baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017123450-A1 (DE)
Title: Festlageranordnung
Inventor: FALK MANUEL
IPC: F16C35/067
Filed: 2017-10-10
Abstract: Es ist eine Festlageranordnung (10), insbesondere zur Lagerung einer Welle eines Stufenlosgetriebes vorgesehen mit einem Lager (12), einem eine axiale Anschlagfläche (24) und eine radial Anlagefläche (22) für das Lager (12) ausbildenden Gehäuse (20) und einem in das Gehäuse (20) eingebrachten Befestigungsmittel (26), wobei das mit dem Gehäuse (20) befestigte, insbesondere verschraubte, Befestigungsmittel (26) eine Kraft mit einem Kraftanteil in radialer Richtung auf das Material des Gehäuses (20) ausübt und das Gehäuse (20) zum Verklemmen des Lagers (12) elastisch und/oder plastisch in radialer Richtung durch das Befestigungsmittel (26) verformt ist. Durch die radiale Verformung des Gehäuses (20) mit Hilfe des Befestigungsmittels (26) kann das Gehäuse (20) selber ohne ein weiteres zusätzliches Bauteil das Lager (12) zur Ausbildung eines Festlagers fixieren, so dass eine Lagerung einer Welle, die insbesondere Teil eines Stufenlosgetriebes ist, mit einem geringen Aufwand und/oder mit geringen Kosten ermöglicht ist.
Patent DE-102017124935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: GROENENDIJK AXEL
IPC: F02D13/02
Filed: 2017-10-25
Abstract: Bei einem Verbrennungsmotor einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, bei dem mindestens zwei Auslassventile je Brennraum vorgesehen sind, denen zudem separate Auslasskanäle 76a, 76b zugeordnet sind, kann in einem ersten Betriebszustand ein erstes der Auslassventile zur Realisierung einer internen AGR genutzt werden, während das Abführen des Abgases aus dem dazugehörigen Brennraum ausschließlich über das zweite Auslassventil realisiert wird. Dadurch kann erreicht werden, dass das Abgas in diesem Betriebszustand lediglich über einen (76b) der Auslasskanäle abgeführt wird, wodurch dieses nur mit der Wandfläche dieses Auslasskanals 76b in Kontakt kommt. Gleichzeitig wird dadurch eine im Vergleich zu einem Abführen über beide Auslasskanäle 76a, 76b relativ hohe Strömungsgeschwindigkeit des Abgases in diesem Auslasskanal 76b erreicht. Beides führt dazu, dass das Abgas mit einer relativ hohen Temperatur in einen Abgasstrang der Brennkraftmaschine strömt und zu insbesondere einem möglichst schnellen Aufwärmen oder einem auf Temperatur Halten einer Abgasnachbehandlungsvorrichtung beitragen kann. In einem zweiten Betriebszustand des Verbrennungsmotors, in dem keine interne AGR vorgesehen und zudem kein Erzielen einer möglichst hohen Abgastemperatur notwendig ist, soll das Abgas dagegen über beide Auslassventile und die beiden dazugehörigen Auslasskanäle abgeführt werden, um durch das Bereitstellen eines kombinierten und dadurch ausreichend großen Strömungsquerschnitts ein möglichst vorteilhaftes Abführen eines dann relativ großen Mengenstroms des Abgases zu gewährleisten.
Patent DE-102017125534-A1 (DE)
Title: Benachrichtigungssystem für Fahrzeugführer
Inventor: BADGER LL CHARLES EVERETT
IPC: B60W30/182
Filed: 2017-10-31
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Zündung, eine Wähleinheit und eine Steuerung. Die Zündung ist dazu ausgelegt, das Fahrzeug zu starten und abzuschalten. Die Wähleinheit ist dazu ausgelegt, das Fahrzeug zwischen einem Standard-Fahrmodus und einem Effizienzfahrmodus umzustellen. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion auf das Starten des Fahrzeugs nach einem vorherigen Abschalten im gewählten Effizienzmodus, eine Benachrichtigung zu erzeugen, dass das Fahrzeug beim vorherigen Abschalten im Effizienzmodus betrieben war.
Patent DE-102017128067-A1 (DE)
Title: Kompakte schwingungsmindernde Abstützung für Menschen
Inventor: FEREIDOONI AMIN
IPC: F16F15/03
Filed: 2017-11-28
Abstract: Eine Abstützung für den Menschen mit Schwingungsminderung (VR) hat in jedem Grad der VR genau zwei Pfade zur Basis: einen, der durch die jeweiligen Verstellglieder (DA) für aktive VR bereitgestellt wird, den anderen, der durch einen oder mehrere elastomere Dämpfungskörper (EDB) bereitgestellt wird. Diese Pfade erstrecken sich von einem Rahmen zum Tragen einer Abstützkonstruktion für einen lebenden Menschen zu einer Halterung zum Fixieren des VR-Systems in einer Schwingungsumgebung. Jeder EDB ist zusammengesetzt aus einem Material mit einem dynamischen Elastizitätsmodul von 0,1-2,5 MPa und einer Rückprallelastizitätshöhe im Test von weniger als 40, und ist zwischen der Halterung und dem Rahmen angeordnet, um elastische Rückstellkräfte und Dämpfung in jeder der jeweiligen Richtungen bereitzustellen. Die Verwendung von EDB vereinfacht die Konstruktion und ermöglicht eine kompaktere Anordnung ohne Minderung des VR-Wirkungsgrads.
Patent DE-102017128093-A1 (DE)
Title: Laufrad zur Verwendung in einer Strömungsmaschine
Inventor: KRATZ TIMO
IPC: F04D29/28
Filed: 2017-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Laufrad (0) zur Verwendung in einer Strömungsmaschine mit einer Mehrzahl von Schaufeln (24). Das Laufrad (0) ist durch ein erstes Teil (1) und durch ein zweites Teil (2) gekennzeichnet, welche getrennt ausgebildet und miteinander verbunden sind, wobei die Schaufeln (24) durch das erste Teil (1) und/oder durch das zweite Teil (2) ausgebildet werden.
Patent DE-102017128693-A1 (DE)
Title: Merkmal- und Grenzeinstellung zur Bedrohungserkennung in einem industriellen Anlagensteuersystem
Inventor: BUSHEY CODY JOE
IPC: G07C3/00
Filed: 2017-12-04
Abstract: Entsprechend einigen Ausführungsbeispielen kann ein Bedrohungserkennungsmodellerzeugungsrechner 140 eine Reihe von Normalüberwachungsknotenwerten (die den Normalbetrieb des industriellen Anlagensteuersystems darstellen) empfangen und einen Satz von Normalmerkmalsvektoren erzeugen. Der Bedrohungserkennungsmodellerzeugungsrechner 140 kann auch eine Reihe von Bedrohtüberwachungsknotenwerten empfangen (die einen bedrohten Betrieb des industriellen Anlagensteuersystems darstellen) und einen Satz von Bedrohtmerkmalsvektoren erzeugen. Wenigstens eine potentielle Entscheidungsgrenze für ein Bedrohungserkennungsmodell 155 kann basierend auf dem Satz von Normalmerkmalsvektoren, dem Satz von Bedrohtmerkmalsvektoren und einem Ausgangsalgorithmusparameter berechnet werden. Eine Leistungsfähigkeit der wenigstens einen potentiellen Entscheidungsgrenze kann basierend auf einer Leistungsfähigkeitsmetrik evaluiert werden. Der Ausgangsalgorithmusparameter kann dann eingestellt werden basierend auf dem Ergebnis der Evaluierung und die wenigstens eine potentielle Entscheidungsgrenze kann erneut berechnet werden.
Patent DE-102017130108-A1 (DE)
Title: Teleskopschiene
Inventor: NEUHAUS CHRISTOPH
IPC: A47B88/40
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Teleskopschiene mit einem ersten Schienenelement mit zwei Laufflächen, einem zweiten Schienenelement mit zwei Laufflächen, wenigstens einem Wälzkörperkäfig zum Positionieren einer Mehrzahl von Wälzkörpern, und einer Mehrzahl von an dem Wälzkörperkäfig aufgenommenen Wälzkörpern, wobei Abschnitte des Wälzkörperkäfigs mit den Wälzkörpern zwischen den Laufflächen der ersten und zweiten Schienenelemente angeordnet sind, so dass das erste Schienenelement und das zweite Schienenelement in einer Auszugsrichtung linear gegeneinander verschiebbar sind, wobei der Wälzkörperkäfig eine Position jedes Wälzkörpers in der Auszugsrichtung relativ zu dem Wälzkörperkäfig festlegt. Als nachteilig erweist sich bei solchen Teleskopschienen, dass die Schienenelemente und Wälzkörperkäfige alle gegeneinander bewegbar ausgestaltet sein müssen. Daher wird erfindungsgemäß vorgeschlagen eine Teleskopschiene bereitzustellen, bei welcher der Wälzkörperkäfig an dem ersten Schienenelement festgelegt ist, so dass die Wälzkörper gegenüber den Laufflächen des ersten Schienenelements eine Gleitbewegung ausführen und die Wälzkörper gegenüber den Laufflächen des zweiten Schienenelements eine Gleitbewegung ausführen oder auf den Laufflächen des zweiten Schienenelements abrollen.
Patent DE-102017130151-A1 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Getriebeteilen
Inventor: EGUCHI TAKAFUMI
IPC: E05F15/611
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine Schalteinrichtung (4) zum Herstellen einer Wirkverbindung zwischen zwei Getriebeteilen umfasst zumindest ein Schaltelement (430, 431), das verstellbar ist, um die Schalteinrichtung (4) zwischen unterschiedlichen Schaltzuständen zu schalten, wobei das zumindest eine Schaltelement (430, 431) ausgebildet ist, in einem ersten Schaltzustand eine Haltekraft zwischen den Getriebeteilen bereitzustellen und in einem zweiten Schaltzustand eine Bewegung der Getriebeteile relativ zueinander zuzulassen. Ein Stellantrieb (40) dient zum Verstellen des zumindest einen Schaltelements (430, 431). Ein Steuereinrichtung (5) steuert den Stellantrieb (40). Dabei ist vorgesehen, dass die Steuereinrichtung (5) ausgebildet ist, zum Schalten der Schalteinrichtung (4) von dem ersten Schaltzustand in den zweiten Schaltzustand den Stellantrieb (40) zum Verstellen des zumindest einen Schaltelements (430, 431) zum Reduzieren der Haltekraft (FH) anhand einer vorbestimmten Verzögerungsfunktion (VF) anzusteuern.
Patent DE-102017130562-A1 (DE)
Title: Zündungssystem mit erfassung der verbrennungsauslösung
Inventor: FIVELAND SCOTT B
IPC: F02P9/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Ein Zündungssystem für einen Motor wird offenbart. Das Zündungssystem kann eine Zündvorrichtung, die so angeschlossen ist, dass sie selektiv ein Kraftstoff-Gemisch innerhalb des Motors zündet, zumindest einen Sensor, der dazu ausgestaltet ist, betriebliche Informationen des Motors zu erfassen und entsprechende Signale zu erzeugen, sowie ein Steuergerät in Kommunikation mit der Zündvorrichtung und dem zumindest einen Sensor aufweisen. Das Steuergerät kann dazu ausgestaltet sein, einen ersten Zündvorgang der Zündvorrichtung zu verursachen, um das Kraftstoff-Gemisch zu zünden, eine Bestimmung vorzunehmen, ob das Kraftstoff-Gemisch durch die Zündvorrichtung auf der Grundlage der Signale gezündet wurde, und selektiv den Zündvorgang der Zündvorrichtung auf der Grundlage der Bestimmung auszusetzen.
Patent DE-102017130965-A1 (DE)
Title: Dichtungselement sowie Anordnung und Verfahren zur Detektion eines Verschleißes eines Dichtungselements
Inventor: PROBERT THOMAS
IPC: F02C7/06
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dichtungselement zur Abdichtung eines zwischen zwei zueinander bewegten Bauteilen ausgebildeten Spalts (75), wobei das Dichtungselement (9) eine Kontaktfläche (90) aufweist, die dazu vorgesehen ist, im Einsatz des Dichtungselements (9) gegenüber einer Gegenfläche eine Dichtungsfunktion auszuüben und dabei einer Abnutzung ausgesetzt ist. Es ist vorgesehen, dass das Dichtungselement (9) mindestens ein Markierungsmaterial (110, 120, 130, 150) enthält, das derart in einem definierten Bereich des Dichtungselements (9) angeordnet ist, das es im nicht mit einem Verschleiß versehenen Zustand des Dichtungselements (9) in räumlichem Abstand zu der Kontaktfläche (90) angeordnet ist und nach Erreichen eines definierten Verschleißes der Kontaktfläche (90) die Kontaktfläche (90) bildet oder in dieser enthalten ist, wobei das Markierungsmaterial (110, 120, 130, 150) dazu geeignet ist, über Detektionsmittel detektiert zu werden. Die Erfindung betrifft in weiteren Aspekten eine Anordnung und ein Verfahren zur Detektion eines Verschleißes eines Dichtungselements.
Patent DE-102017204045-A1 (DE)
Title: Duftabgabeeinheit und mit einem Duftstoff gefüllte Flasche
Inventor: HERNANDEZ ROBERT RUIZ
IPC: A61L9/12
Filed: 2017-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Duftabgabeeinheit umfassend eine austauschbare Flasche (30) zur Bevorratung eines Duft- oder Wirkstoffes, wobei die Flasche (30) einen Flaschenhals (32) mit einem Gewinde (33) zum Aufschrauben eines Deckels aufweist, ein Gehäuse (10) mit einer Gehäuseöffnung (11), in die sich der Flaschenhals (32) einführen lässt, um die Flasche (30) in eine Einsatzposition zu bringen, Führungsmittel, die eine Ausrichtung der Flasche (30) bezogen auf das Gehäuse (10) vorgeben, und eine die Flasche (30) am oder im Gehäuse (10) haltende Rastverbindung, die einen ersten Rastvorsprung (53) und einen ersten Rasthinterschnitt (56) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Gewinde (34) den ersten Rasthinterschnitt (56) ausbildet, mit dem der erste Rastvorsprung (53) zusammenwirkt. Zudem betrifft die Erfindung eine Flasche, die mit einem Duftstoff gefüllt ist und ein Teil der erfindungsgemäßen Duftabgabeeinheit bilden kann.
Patent DE-102017204979-A1 (DE)
Title: Kombi-Nähmaschine
Inventor: ARENSMANN HEIDRUN
IPC: D05B65/00
Filed: 2017-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nähmaschine mit einer Nähmechanik zum Bewegen von Nähwerkzeugen 1, 2, 3, 4, 5, wobei die Nähwerkzeuge der Nähmaschine mindestens zwei Nähnadeln 1, 2, zwei Greifer 3, 4 und ein Messer 5 umfassen, wobei durch eine Stellmechanik mindestens ein Nähwerkzeug 1, 3, 5 der Nähmaschine von einer Aktivierungsstellung in eine Deaktivierungsstellung gebracht werden kann. Ein Wechseln zwischen einem Overlockbetrieb und einem Coverlockbetrieb unter Verarbeitung von vier Fäden sowie einem einfachen Nähbetrieb unter Verarbeitung von nur zwei Fäden wird durch dieselbe Nähmaschine ermöglicht.
Patent DE-102017209571-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gemischaufbereitung, Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: KOEBERLE ROLF
IPC: F01N3/28
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Gemischaufbereitung für ein Abgasnachbehandlungssystem, umfassend eine Einspritzeinrichtung (2) zum Einspritzen eines flüssigen Reduktionsmittels (3) in einen Abgasstrom sowie ein den Abgasstrom führendes Mischrohr (4) mit statischen Strömungsleitelementen (5, 6, 7) zum Vermischen des Reduktionsmittels (3) mit dem Abgas. Erfindungsgemäß ist die Einspritzeinrichtung (2) einem Dosierraum (8) zugeordnet, der im Mischrohr (4) zwischen axial zueinander beabstandet angeordneten ersten und zweiten statischen Strömungsleitelementen (5, 6) ausgebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Abgasnachbehandlungssystem mit einem SCR-Katalysator und einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (1).
Patent DE-102017211874-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpenaggregat für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage
Inventor: BIEHLER MARCUS
IPC: F04B53/16
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kolbenpumpenaggregat (1) für eine hydraulische Fremdkraft-Fahrzeugbremsanlage mit einem Elektromotor (2), einem Planetengetriebe (3), einem Schraubgetriebe (4) und einem in einem Zylinder (7) verschieblichen Kolben (5). Um ein hartes Anschlagen des Kolbens (5) in dem Zylinder (7) bei einem Rückhub zu vermeiden, schlägt die Erfindung eine Lochscheibe (13) mit axial federnden Segmenten (18) als elastischen Endanschlag (12) für den Kolben (5) vor.
Patent DE-102017213499-A1 (DE)
Title: Tragbare Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WOLTER STEFAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2017-08-03
Abstract: System und Verfahren zum Betreiben einer tragbaren Anzeigeeinrichtung in einem Kraftfahrzeug, wobei die Anzeigeeinrichtung transparent ist und einen Darstellungsbereich umfasst, und umfassend eine Erfassungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, Bilddaten des Verkehrsgeschehens des Kraftfahrzeugs zu erfassen, wobei die Erfassungseinrichtung über eine Steuereinrichtung mit der Anzeigeeinrichtung gekoppelt ist, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgebildet ist, die Bilddaten der Erfassungseinrichtung zu empfangen und innerhalb des Darstellungsbereichs darzustellen.
Patent DE-102017213915-A1 (DE)
Title: Druckmittelspeicher, insbesondere zum Speichern von Bremsfluid in einem Bremskreis einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage
Inventor: GAERTNER OLIVER
IPC: F15B1/24
Filed: 2017-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckmittelspeicher (10), insbesondere zum Speichern eines Bremsfluids in einer elektronisch schlupfregelbaren Fahrzeugbremsanlage.
 Druckmittelspeicher (10) bekannter Bauart umfassen ein Speichergehäuse (12) in dessem Inneren ein Speicherkolben (20) axial verschiebbar aufgenommen und entgegen der Kraft eines Rückstellelements (30) betätigbar ist. Ein, einen Führungsspalt (34) zwischen äußerer Umfangswand des Speicherkolbens (20) und innerer Umfangswand des Hohlraums (14) abdichtendes Dichtelement (32) trennt zwei Speicherkammern (36; 38), deren Volumen sich bei einer Kolbenbetätigung gegenläufig verändern, gegeneinander ab.
 Im Laufe der Betriebsdauer können sich die Dichtungseigenschaften des Dichtelements (32) verschlechtern, so dass es möglicherweise zu einem unerwünschten Medienaustausch zwischen den beiden Speicherkammern (36; 38) kommen kann.
 Um dem entgegen zu wirken werden erfindungsgemäß Mittel (44) vorgeschlagen, die eine Druckmittelverbindung zwischen einer Versorgungsleitung (16) des Druckmittelspeichers (10) und dem Führungsspalt (34) gasdicht unterbrechen, wenn sich der Speicherkolben in einer Grundstellung befindet.
Patent DE-102017214285-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Lithium-Ionen-Batterie
Inventor: SPRINGER KLAUS MORITZ
IPC: H01M10/625
Filed: 2017-08-16
Abstract: Es wird ein Batteriegehäuse für eine Lithium-Ionenbatterie eines Kraftfahrzeugs zur Anordnung im Motorraum des Kraftfahrzeugs bereitgestellt, die mindestens eine mechanisch stabile äußere Hülle mit einer der Form der Batterie entsprechenden Zahl an Wandungen, mindestens eine Schicht festes thermisches Isolationsmaterial zum Schutz der Batterie vor thermischer Einwirkung aus dem Bereich der Brennkraftmaschine, mindestens einen mit Luftleitungen zur Umgebung verbindbaren ersten Schacht, und mindestens einen mit mindestens einem Kühlsystem des Fahrzeugs zugeordneten Leitungen verbindbaren zweiten Schacht umfasst.
Patent DE-102017216519-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungselement, Temperiervorrichtung und Batteriegehäuse mit mindestens einem Wärmeübertragungselement
Inventor: BREIDENBACH ANDREAS
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeübertragungselement (1) für eine Temperiervorrichtung für eine Fahrzeugbatterie, insbesondere eines E-Fahrzeugs, umfassend mindestens ein hohlprofilartiges Element (2) mit einem im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt, welches einen von einer Flüssigkeit durchleitbaren Innenraum (2.1) definiert, mindestens ein an einem offenen Ende des hohlprofilartigen Elements (2) zum Schließen des hohlprofilartigen Elements (2) angeordnetes Abschlusselement (3, 4), wobei in dem mindestens einen Abschlusselement (3, 4) mindestens ein Anschluss (3.1) zum Anschließen einer Zu- und/oder Ablaufleitung vorgesehen ist, wobei das Abschlusselement (3) zum Schließen über einen Kantenbereich (2.4) des hohlprofilartigen Elements (2) aufgeschoben und mit dem hohlprofilartigen Element (2), insbesondere mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102017220273-A1 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit Dämpfervorrichtung
Inventor: PÜTZSCHLER JÜRGEN
IPC: F16F9/34
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfervorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (1) aufweisend ein Innenrohr (11), in welchem ein Kolbenelement (21) einer Kolbeneinheit (20) bewegbar angeordnet ist, so dass in dem Innenrohr (11) eine erste Druckkammer (31) auf einer ersten Seite (21.1) das Kolbenelementes (21) und eine zweite Druckkammer (32) auf einer zweiten Seite (21.2) des Kolbenelementes (21) ausbildbar ist, und ein regelbares Ventil (40) und ein frequenzselektives Ventil (50) zur Beeinflussung einer Dämpfungswirkung. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102017221027-A1 (DE)
Title: Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KEIPERT RENE
IPC: B60N2/64
Filed: 2017-11-24
Abstract: Offenbart wird eine Massagevorrichtung (2) für einen Fahrzeugsitz (1) mit mehreren ein Fluid aufnehmenden Massagekissen (11-14, 21-25, 31-34, 41-42, 51-53), die mittels einer fluiddrucksteuernden Einheit (100) mit Fluid beaufschlagbar sind, wobei mindestens ein erstes und ein zweites der mehreren Massagekissen (11-14, 21-25, 31-34, 41-42, 51-53) untereinander mittels mindestens einem Verbindungskanal (15-17, 26-29, 35-37, 54-55) verbunden sind und das erste der verbundenen Massagekissen (11-14, 21-25, 31-34, 41-42, 51-53) mit einer mit der fluiddrucksteuernden Einheit (100) in Wirkverbindung stehenden Fluidzuführleitung (Z, Z, Z, Z, Z) verbunden ist, so dass Fluid von der fluiddrucksteuernden Einheit (100) über die Fluidzuführleitung in das erste Massagekissen (11-14, 21-25, 31-34, 41-42, 51-53) und nachfolgend von dem ersten Massagekissen (11-14, 21-25, 31-34, 41-42, 51-53) über den Verbindungskanal (15-17, 26-29, 35-37, 54-55) zu dem zweiten Massagekissen (11-14, 21-25, 31-34, 41-42, 51-53) geführt wird, wobei zumindest das erste und das zweite Massagekissen (11-14, 21-25, 31-34, 41-42, 51-53) im vollständig mit Fluid beaufschlagtem Zustand ein unterschiedliches Fluidaufnahmeraumvolumen aufweisen, sowie ein Fahrzeugsitz mit einer derartigen Massagevorrichtung (2).
Patent DE-102018000577-A1 (DE)
Title: Elektrisches Koppeln eines Bordnetzes eines Kraftfahrzeugs mit einer Ladestation
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L11/18
Filed: 2018-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiekoppeleinrichtung (10) zum elektrischen Koppeln eines Bordnetzes (12) eines Kraftfahrzeugs mit einer kraftfahrzeugexternen, eine elektrische Wechselspannung bereitstellenden Ladestation (14), mit einem Brückengleichrichter (16), der einen Gleichspannungsanschluss (18) aufweist, und mit einer an den Gleichspannungsanschluss (18) angeschlossenen Leistungsfaktoreinheit (40), die einen Ausgangsanschluss (80) aufweist, der mit einem Gleichspannungszwischenkreis (20) des Bordnetzes (12) elektrisch gekoppelt ist.Erfindungsgemäß ist ein Gleichspannungswandler (22) vorgesehen, der mit einem ersten Anschluss (24) mit dem Ausgangsanschluss (80) und mit einem zweiten Anschluss (26) mit dem Gleichspannungszwischenkreis (20) des Bordnetzes (12) elektrisch gekoppelt ist, wobei der Gleichspannungswandler (22) und die Leistungsfaktoreinheit (40) ausgebildet sind, elektrische Potentiale (28, 30) einer am zweiten Anschluss (26) für den Gleichspannungszwischenkreis (20) bereitgestellten Zwischenkreisgleichspannung (32) in Bezug auf ein vorgebbares elektrisches Bezugspotential (34) auf vorgebbare, im Wesentlichen konstante Werte einzustellen, indem der Gleichspannungswandler (22) und die Leistungsfaktoreinheit (40) ausgebildet sind, ein jeweils zugeordnetes der elektrischen Potentiale (28, 30) einzustellen.
Patent DE-102018001677-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung und integriertes CAD-/CAM-CNC-System
Inventor: SAITOU KIWAMU
IPC: G05B19/4097
Filed: 2018-03-02
Abstract: Es werden eine numerische Steuervorrichtung, die zu einer automatischen Auswahl einer für eine Bearbeitungsanforderung geeigneten Funktion und einer Optimierung von Parametern fähig ist, und ein integriertes CAD-/CAM-CNC-System bereitgestellt. Die numerische Steuervorrichtung umfasst eine gemeinsam genutzte Datenbank, die Bearbeitungsressourceninformationen über die numerische Steuervorrichtung und eine Werkzeugmaschine und Bearbeitungsbefehlsinformationen speichert, die durch CAD und CAM erzeugte Bearbeitungsinhaltsinformationen und Bearbeitungsanforderungsinformationen über eine zur Bearbeitung nötige Anforderung umfassen, einen Bearbeitungsbefehlsentschlüsselungsabschnitt, der die Bearbeitungsbefehlsinformationen entschlüsselt, und einen Bearbeitungsbefehlsausführungsabschnitt, der die Bearbeitung basierend auf einem Ergebnis der durch den Bearbeitungsbefehlsentschlüsselungsabschnitt durchgeführten Entschlüsselung ausführt, wobei der Bearbeitungsbefehlsentschlüsselungsabschnitt basierend auf den Bearbeitungsbefehlsinformationen und Bearbeitungsressourceninformationen ein Verfahren zum Entscheiden, ob die Bearbeitung möglich ist, ein Verfahren zum Bestimmen von Parametern für die Bearbeitung und/oder ein Verfahren zum automatischen Auswählen einer zur Bearbeitung zu verwendenden Funktion ausführt.