baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008030371-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Senden und Verfahren zum Auswerten einer Verkehrsmeldung, Sendeeinheit und Empfangseinheit
Inventor: GROHS FRANK
IPC: G08G1/0967
Filed: 2008-06-26
Granted: 2012-05-16
Abstract: Verfahren zum Auswerten zumindest einer Verkehrsmeldung (M), bei dem  – die Verkehrsmeldung (M) empfangen wird,  – zumindest eine Kodierung (K) eines vorgegebenen ersten Punkts (P) ausgewertet wird,  – ein Beginn (BG) und ein Ende (EN) eines die Verkehrsmeldung (M) betreffenden Bereichs (B) ermittelt werden, und  – zu dem Beginn (BG) und zu dem Ende (EN) des Bereichs (B) jeweils nächstgelegene Verkehrsknotenpunkte (VK) ermittelt werden, die außerhalb des Bereichs (B) liegen, und  – eine Umgehungsroute (UR) zum Umgehen des Bereichs (B) anhand der nächstgelegenen Verkehrsknotenpunkte (VK) ermittelt und ausgeben wird, und  – anhand der nächstgelegenen Verkehrsknotenpunkte (VK) und/oder der Umgehungsroute (UR) weitere Informationen zur Navigation (I_N) ermittelt und ausgeben werden, die eine Entfernung (ET) zu dem Bereich (B) und/oder eine Routenlänge (RL) und/oder eine Fahrzeit (ET) umfassen, und  – als ermittelte weitere Information zur Navigation (I_N) ein Hindernis hinter einer Kuppe ermittelt wird, und...
Patent DE-102008034372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer dielektrischen Schicht in einem elektroakustischen Bauelement sowie elektroakustisches Bauelement
Inventor: LEIB JUERGEN DR
IPC: C23C16/30
Filed: 2008-07-23
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer dielektrischen Schicht (3) in einem elektroakustischen Bauelement, insbesondere einem mit akustischen Oberflächen- oder akustischen Volumenwellen arbeitenden Bauelement, mit einem Substrat (1) und einer zugeordneten Elektrodenstruktur (20), bei dem die dielektrische Schicht gebildet wird, indem wenigstens ein Schichtaufdampfmaterial, nämlich zumindest ein Aufdampfglasmaterial oder zumindest Siliziumdioxid, mittels einer plasmagestützten thermischen Verdampfung des Schichtaufdampfmaterials abgeschieden wird.
Patent DE-102008036340-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Verbundlenkerachse
Inventor: TRÖNDLE GEORG DR
IPC: B60G21/055
Filed: 2008-08-04
Granted: 2021-08-05
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Verbundlenkerachse, welche umfasst:- zwei Achslenker (1), die jeweils an einem Endabschnitt (2) mit einem Fahrzeugaufbau und an einem weiteren Endabschnitt (4) mit einem Fahrzeugrad gekoppelt sind,- einen Querträger (6), der einen an einer Längsseite offenen Profilquerschnitt aufweist und die beiden Achslenker (1) in Querrichtung definiert torsionselastisch, jedoch hinreichend biegesteif miteinander verbindet, und- zwei Schottbleche (7), die jeweils im Übergangsbereich zwischen dem Querträger (6) und einem Achslenker (1) angeordnet sind und sich zumindest mit einem Endabschnitt (11) in das Profil des Querträgers (6) erstrecken, wobei die Schottbleche (7) zumindest an ihrem querträgerseitigen Endabschnitt (11) in einer Schnittebene quer zur Längserstreckung des Querträgers (6) einen gewölbten Profilquerschnitt aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schottbleche (7) in Richtung des querträgerseitigen Endabschnitts (11) eine abnehmende Breite aufweisen und zumindest an ihrem querträgerseitigen Endabschnitt (11) im Bereich ihrer Anlage an die Wand des Querträgers (6) unter einem spitzen Winkel (a) an die Wand des Querträgers (6) anschließen.
Patent DE-102008050130-B4 (DE)
Title: Automobil-Glasscheibe
Inventor: KREYE BERNHARD
IPC: B60J10/02
Filed: 2008-10-04
Granted: 2015-09-24
Abstract: Automobil-Glasscheibe, deren Außenkante in wenigstens einem Kantenbereich von formschlüssig zusammenfügbaren Fügeteilen (3, 5) eingefasst ist, wobei ein erstes Fügeteil (3) mindestens einen mit der Glasscheibe (1) verbundenen Befestigungsflansch (7) aufweist sowie zumindest eine Halteaufnahme (8) für die formschlüssige Aufnahme wenigstens eines Fügeelementes (9) eines zweiten Fügeteils (5), wobei jede Halteaufnahme (8) eine Vertiefung im ersten Fügeteil (3) ist, welche im Bereich ihres oben offenen und somit freien Vertiefungsrandes nach innen in die Vertiefung widerhakenähnlich hinein vorstehende Rastlippen (2) aufweist und wobei das Fügeelement (9) des zweiten Fügeteils (5) als ein unter Verformung der Rastlippen (2) in die Halteaufnahme (8) eingedrücktes Halteelement ausgebildet ist, welches mindestens einen von wenigstens einer verformten Rastlippe (2) hintergriffenen Haltevorsprung (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes erste Fügeteil (3) und jedes zweite Fügeteil (5) als ein Längsprofil ausgebildet ist, wobei das das erste Fügeteil (3) bildende Längsprofil ein Extrusionsprofil ist und wobei das erste Fügeteil (3) und seine Rastlippen (2) in einem, aus hinsichtlich Härte und Elastizität konträren Werkstoffen koextrudierten Längsprofil vereint sind, wobei das erste Fügeteil (3) außerhalb der Rastlippen (2) aus einem härteren Material als das Material der Rastlippen (2) gefertigt ist.
Patent DE-102008052139-B4 (DE)
Title: Schaltgetriebe
Inventor: FUCHS CARSTEN DIPL ING
IPC: F16H63/30
Filed: 2008-10-20
Granted: 2012-10-04
Abstract: Schaltgetriebe mit einer Schaltwelle, auf der eine Multifunktionshülse (1, 11, 16, 17.1, 17.2) angeordnet ist, welche eine Schalt- und Wählkontur (3, 3.1, 13, 15) aufweist und auf der Multifunktionshülse (1) Konturen (4–9, 14) ein- und angebracht sind, um weitere notwendige Funktionen der Schaltbetätigung eines Schaltgetriebes zu bewirken oder zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, dass in die Multifunktionshülse (1, 11, 16, 17.1, 17.2) ein Funktionselement (9, 9.1) zur Neutralerkennung eingeformt ist, und aufgrund des Funktionselementes (9, 9.1) zur Neutralerkennung weitere Funktionen, wie Start, Stopp und ähnliches ausgeführt werden.
Patent DE-102008059750-B4 (DE)
Title: Stoßfänger
Inventor: LÜTKE-BEXTEN ULRICH
IPC: B60R19/18
Filed: 2008-12-01
Granted: 2017-08-31
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug mit einem quer zu den Längsträgern des Kraftfahrzeugrahmens festlegbaren Querträger (2), welcher im Querschnitt U-förmig konfiguriert ist und einen Steg (4) sowie zwei Schenkel (5, 5', 5''; 6, 6', 6'') aufweist, wobei der Querträger (2) mit seinem Steg (4) zum Kraftfahrzeug gerichtet ist, wobei der Steg in einem mittleren Längenabschnitt (10) eine Versteifungssicke (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Schenkel (5, 5', 5'') länger sind als die unteren Schenkel (6, 6'. 6'').
Patent DE-102009006533-B4 (DE)
Title: Stelleinrichtung mit einem Auf/Zu-Ventil
Inventor: HEER KLAUS-PETER
IPC: G05B9/02
Filed: 2009-01-28
Granted: 2011-06-30
Abstract: Stelleinrichtung mit einem Auf/Zu-Ventil (3), das über einen pneumatischen Stellantrieb (1) mittels eines an dem Auf/Zu-Ventil (3) angreifenden Stellelements (2) zu verstellen ist, einem Positionsgeber (10), der die Ist-Position des Stellelements (2) erfasst, und einem elektro-pneumatischen Stellungsregler (8), der über einen Zuluft-Eingang (9) mit Druckluft versorgt wird und in Abhängigkeit von der Ist-Position und einer Soll-Position an einem Stelldruck-Ausgang (7) einen Stelldruck erzeugt, der dem Stellantrieb (1) über ein aktiviertes Magnetventil (6) zugeführt wird, welches zu seiner Aktivierung mit einer Versorgungsspannung (Vs) versorgt wird und im Notfall zur Entlüftung des Stellantriebs (1) durch Abschalten der Versorgungsspannung (Vs) deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zuluft-Eingang (9) des Stellungsreglers (8) und dem Magnetventil (6) eine gesteuerte Ventilanordnung (18) liegt, die durch einen von dem Stellelement (2) betätigten Positions-Grenzwertsensor (19) und/oder einen den Stelldruck am Magnetventil (6) erfassenden Druck-Grenzwertsensor (20) angesteuert wird und das Magnetventil (6) unmittelbar mit der Zuluft verbindet, wenn...
Patent DE-102009006545-B4 (DE)
Title: Überspannungsableiter und Anordnung von mehreren Überspannungsableitern zu einem Array
Inventor: ZIMMERMANN GERO DR
IPC: H01T4/04
Filed: 2009-01-29
Granted: 2017-08-17
Abstract: Überspannungsableiter aufweisend, einen gasgefüllten geschlossenen Ableiterkörper (1), der durch einen ersten ringförmigen Keramikkörper (2) und zwei voneinander beabstandete Elektroden (3) gebildet ist, wobei im Innenraum (4) des Ableiterkörpers (1) ein vom ersten Keramikkörper (2) beabstandeter zweiter ringförmiger Keramikkörper (5) angeordnet ist, der eine Bauhöhe (H5) aufweist, die geringer ist als die Bauhöhe (H2) des ersten Keramikkörpers (2), und wobei die Elektroden (3) als Stiftelektroden ausgebildet sind, deren Elektrodenkörper identisch und einstückig sind und die jeweils eine Außenseite (10) und eine Innenseite (7) haben, wobei die Außenseite (10) jeder Elektrode (3) die Form der Innenseite (7) der jeweils anderen Elektrode (3) hat.
Patent DE-102009007940-B4 (DE)
Title: Nichtleitfähiges Zirkonoxid
Inventor: ZINKEVICH MATSVEI
IPC: G01K7/18
Filed: 2009-02-06
Granted: 2010-11-18
Abstract: Widerstandsthermometer mit einem Messwiderstand in Form einer 0,1 bis 10 μm dicken strukturierten Platinschicht, die auf einer elektrisch isolierenden Oberfläche eines Substrats aufgebracht ist und mit einer elektrisch isolierenden Abdeckschicht versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat Zirkoniumoxid enthält, welches mit Oxiden eines drei- und eines fünfwertigen Metalls stabilisiert ist, wobei das Substrat Zirkoniumdioxid mit 20–40 Mol-% Stabilisator aufweist.
Patent DE-102009027473-B4 (DE)
Title: Klemmverbindung
Inventor: SCHMERWITZ MARKO
IPC: B62D7/16
Filed: 2009-07-06
Granted: 2021-08-19
Abstract: Klemmverbindung zur Verbindung eines Schwenklagers (2) eines Kraftfahrzeuges mit einem Kugelzapfen (3), wobei in dem Schwenklager (2) eine Öffnung (4) zur Aufnahme des Kugelzapfens (3) angeordnet ist, und wobei das Schwenklager (2) von einem Klemmelement (7) durchgriffen wird, wobei zwischen dem Schwenklager (2) und dem Kugelzapfen (3) eine an beiden Bauteilen (2,3) anliegender Einsatz (6) angeordnet ist, der eine Materialausnehmung (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (6) als Klemmhülse (6) ausgeführt ist, welche eine Verdickung (14) aufweist, die in eine korrespondierende Axialnut (16) in dem Schwenklager (2) eingreift.
Patent DE-102009029124-B4 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Luftstromteiler
Inventor: MALISI MICHAELA
IPC: F25D23/00
Filed: 2009-09-02
Granted: 2019-11-28
Abstract: Kältegerät mit Umluftkühlung, mit einem Lagerraum (1) zur Aufbewahrung von Kühlgut,mit einer Verdampfereinheit (3) zur Kühlung von Kühlluft,mit einem Luftkanal (7) in einer Wandung (9) des Kältegeräts zum Einleiten von Kühlluft in den Lagerraum (1),mit Teilkanälen (13; 15; 17), die den Luftkanal (7) unterteilen, und mit einem Lüfter (5) zur Förderung der Kühlluft von der Verdampfereinheit (3) in den Luftkanal (7),wobei der Lüfter (5) ein Radiallüfter ist,mit einem lüfternah in dem Luftkanal (7) angeordneten Luftstromteiler (11), der den Luftkanal (7) unmittelbar stromab des Lüfters (5) in die Teilkanäle (13; 15; 17) unterteilt,mit einem Lüftergehäuse (20), das den Lüfter (5) eng umgibt,an welchem der Luftstromteiler (11) unmittelbar anschließt,wobei der Luftstromteiler (11) derart ausgestaltet ist, dass ein Luftstrom in Strömungsrichtung im Wesentlichen tangential vom Lüfter (5) abgeleitet wird,wobei unmittelbar am Lüfter (5) die Teilkanäle (13; 15; 17) für jeden Teilluftstrom der Kühlluft gebildet werden, so dass jeder Austrittsöffnung (21) im Lüftergehäuse bereits jeweils eine separate Eintrittsöffnung eines Teilkanals (13; 15; 17) entspricht bzw. mit ihr zusammenfällt.
Patent DE-102009031857-B4 (DE)
Title: Düse für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner sowie Plasmabrennerkopf mit derselben
Inventor: KRINK VOLKER
IPC: H05H1/28
Filed: 2009-07-03
Granted: 2011-07-07
Abstract: Düse (4) für einen flüssigkeitsgekühlten Plasmabrenner, umfassend eine Düsenbohrung (4.10) für den Austritt eines Plasmagasstrahls an einer Düsenspitze (4.11), einen ersten Abschnitt (4.1), dessen Außenfläche (4.4) im wesentlichen zylindrisch ist, und einen sich daran zur Düsenspitze (4.11) anschließenden zweiten Abschnitt (4.2), dessen Außenfläche (4.5) sich zur Düsenspitze (4.11) hin im wesentlichen kegelförmig verjüngt, wobei mindestens zwei Flüssigkeitszulaufnuten (4.20 und 4.21) und mindestens zwei Flüssigkeitsrücklaufnuten (4.22 und 4.23) vorgesehen sind, die sich über den zweiten Abschnitt (4.2) in der Außenfläche (4.5) der Düse (4) zur Düsenspitze (4.11) hin erstrecken, wobei mindestens eine der Flüssigkeitszulaufnuten (4.20; 4.21) und/oder mindestens eine der Flüssigkeitsrücklaufnuten (4.22; 4.23) sich auch über einen Teil des ersten Abschnitts (4.1) erstreckt/erstrecken und sich im ersten Abschnitt (4.1) mindestens eine weitere Nut (4.6 oder 4.7), die mit mindestens einer der Flüssigkeitszulaufnuten (4.20; 4.21) oder mindestens einer der Flüssigkeitsrücklaufnuten (4.22; 4.23) in Verbindung steht, befindet.
Patent DE-102009037963-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit drosselfreier Laststeuerung
IPC: F02F3/28
Filed: 2009-08-18
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verbrennungskraftmaschine mit drosselfreier Laststeuerung und einem variablen Ventiltrieb und/oder mit einer Direkteinspritzung des Kraftstoffes nach dem Otto- oder Dieselverfahren in einen Brennraum der Verbrennungskraftmaschine, umfassend vier Ladungswechselventile und den Brennraum, der durch einen Zylinder mit dem im Zylinder verschieblich angeordneten Kolben begrenzt wird, sowie einen Phasensteller auf einer Auslassnockenwelle, dadurch gekennzeichnet, dass bei Dieselmotoren das Abgas nur über ein Auslassventil in den Brennraum eines Vierventilmotors zurückführbar ist, wobei ein Kolben (1) nur eine mit geringer Tiefe ausgebildete Ventiltasche (3) aufweist und wobei die Tiefe von der durch ein spätes Schließen des Auslassventils erreichten rückgeführten Abgasmenge abhängig ist.
Patent DE-102009038440-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Sitzreihe mit zwei Außensitzen und einem Mittelsitz
Inventor: WINTER JENS
IPC: B60N3/00
Filed: 2009-08-21
Granted: 2018-06-14
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Sitzreihe (1), die zwei Außensitze (2, 3) und einen zwischen diesen angeordneten Mittelsitz (4) aufweist, wobei der Mittelsitz (4) als Sitzkissen (7) und als Rückenlehne (8) ausgebildete Sitzteile (7,8) aufweist, sowie mindestens eines der Sitzteile (7,8) umdrehbar ist, aus einer Gebrauchsstellung, in der dieses Sitzteil (7,8) dem Fahrgastraum des Fahrzeuges zugewandt ist, in eine Nicht-Gebrauchsstellung, in der das Sitzteil (7,8) dem Fahrgastraum abgewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Sitzteil (7,8) um eine senkrecht zur Quererstreckung des Kraftfahrzeuges angeordnete Achse schwenkbar in einem Lagerteil (9) gelagert ist, sowie das Lagerteil (9) um eine in Quererstreckung des Kraftfahrzeuges angeordnete Achse schwenkbar in einer Sitzaufnahme (16) gelagert ist.
Patent DE-102009045703-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung und Extrem-Ultraviolett-Lichtquellenvorrichtung
Inventor: WAKABAYASHI OSAMU
IPC: H05G2/00
Filed: 2009-10-14
Granted: 2019-11-14
Abstract: Laservorrichtung (60, 60A, 60B, 80, 80A, 80B, 80C) mit:
 einem Hauptoszillator (61, 61A, 61B, 61C, 61D) mit einer Vielzahl von Quantenkaskadenlasern (61-1 bis 61-n), von denen jeder konfiguriert ist, ein Monolongitudinalmoden-Laserlicht auszugeben;
 einem optischen Multiplexer (63, 65), der konfiguriert ist, die Monolongitudinalmoden-Laserlichter von der Vielzahl von Quantenkaskadenlasern zu multiplexen, um ein kombiniertes Longitudinalmoden-Laserlicht auszugeben;
 einem Verstärker (PA, MA) mit einem molekularen Gas als Verstärkungsmittel, der das kombinierte Longitudinalmoden-Laserlicht verstärkt;
 einer Vielzahl von Peltier-Elementen (72), von denen jedes konfiguriert ist, einen entsprechenden von der Vielzahl von Quantenkaskadenlasern zu kontaktieren; und
 einer Steuereinheit (4, 5), die konfiguriert ist, die Peltier-Elemente so zu steuern, dass
 eine erste Wellenlänge des Monolongitudinalmoden-Laserlichts von einem der Quantenkaskadenlaser (61-1 bis 61-n) in einer von Verstärkungslinien (S1 bis S7) des Verstärkers (PA, MA) umfasst ist, und
 eine zweite Wellenlänge des Monolongitudinalmoden-Laserlichts von einem anderen der Quantenkaskadenlaser (61-1 bis 61-n) in einer anderen von den Verstärkungslinien (S1 bis S7) des Verstärkers (PA, MA) umfasst ist.
Patent DE-102009055070-B4 (DE)
Title: Dämpfungselement für den Gleisbau mit Gleitschicht und ein Eisenbahnschienensystem mit Dämpfungselement
Inventor: MIESSBACHER HERWIG DIPL -ING
IPC: E01B9/68
Filed: 2009-12-21
Granted: 2022-10-20
Abstract: Dämpfungselement (10) für den Gleisbau, insbesondere eine Schienenzwischenlage, zur Anordnung zwischen einer Eisenbahnschwelle (6) und einer auf der Eisenbahnschwelle (6) vibrationsdämpfend zu lagernden Eisenbahnschiene (8),wobei das Dämpfungselement (10) eine erste Kontaktfläche (20) zur Anlage an der Eisenbahnschiene (8) aufweist, die als reibungsmindernde Gleitschicht (22) ausgestaltet ist,wobei die Gleitschicht (22) auf mindestens einer Oberfläche des Dämpfungselements (10) aufgebracht ist,dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitschicht (22) aus PE, PP, PA oder PETP hergestellt ist und wobei das Dämpfungselement (10) eine zweite Kontaktfläche (30) aufweist, mit der es auf der Eisenbahnschwelle (6) aufliegt und die als verschleißarme, also geringem Verschleiß unterworfene, Schicht (32) ausgebildet ist, wobei die verschleißarme Schicht (32) aus PE-UHMW hergestellt ist.
Patent DE-102010000607-B4 (DE)
Title: Als Basisstation für ein selbsttätig verfahrbares Saug- und/oder Kehrgerät einsetzbarer Haushaltsstaubsauger
Inventor: ZUBER DANIEL DR
IPC: A47L5/36
Filed: 2010-03-02
Granted: 2022-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen als Basisstation (15) für ein selbsttätig verfahrbares Saug- und/oder Kehrgerät (16) einsetzbarer Haushaltsstaubsauger (1). Um eine Basisstation der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich einer weitergehenden Nutzung weiter zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Basisstation (15)- zum Verfahren ausgebildet ist,- mit einer ortsunabhängigen Energieversorgung versehen ist,- eine eigene Motor-/Gebläse-Einheit (6) aufweist,- einen Schmutzsammelraum (11) aufweist,- mit einer Anschlussstelle für einen Saugschlauch (14) und/oder ein Vorsatzgerät versehen ist- und eine, in einer vorgegebenen Stellung der Basisstation (15), für das Saug- und/oder Kehrgerät (16) im Zuge eines selbsttätigen Verfahrens zugänglichen Andockstelle (41), zur Energieversorgung und vorzugsweise Staubentleerung des Saug- und/oder Kehrgeräts (16).
Patent DE-102010004398-B4 (DE)
Title: Gleitelement
Inventor: TAKAYANAGI SATOSHI
IPC: C10M103/06
Filed: 2010-01-12
Granted: 2011-12-22
Abstract: Bei einem Gleitelement (3) bei dem ein Überzug (22) aufgebracht ist auf der Gleitfläche (7) eines Grundelements (1), wird ein Überzug (22) gebildet durch Anbringen eines gemischten Festschmierstoffs (2C) an der Gleitfläche (7) des Grundelements (1). Der gemischte Festschmierstoff (2C) wird hergestellt durch Vermischen eines eine große Wasserstoffmenge enthaltenden Festschmierstoffs (2A), der eine große Wasserstoffmenge enthält, und eines eine kleine Wasserstoffmenge enthaltenden Festschmierstoffs (2B), der eine kleinere Wasserstoffmenge enthält als der eine große Wasserstoffmenge enthaltende Schmierstoff (2A). Dadurch wird nach dem Gleiten auf der Gleitfläche (7) des Grundkörpers (1) ein schmierstofffreier Bereich (4) gebildet, indem in der Dickenrichtung der Festschmierstoff (2) nicht vorhanden ist, und in dem schmierstofffreien Bereich (4) wird ein oxidierter Bereich (5) gebildet, indem das Grundelement (1) oxidiert ist.
Patent DE-102010011752-B4 (DE)
Title: Bodenbelagplatte aus Korkmaterial und Verfahren zum Verlegen eines Korkbodens
Inventor: PRÖPSTER GERHARD
IPC: E04F15/10
Filed: 2010-03-17
Granted: 2014-12-31
Abstract: Bodenbelagplatte (1) umfassend eine, im Wesentlichen aus Korkmaterial aufgebaute Grundplatte (2) einer bestimmten Breite b und einer bestimmten Länge l, auf die eine Deckplatte (3) mit derselben Breite b und derselben Länge l wie die Grundplatte (2) aufgeklebt ist, wobei die Deckplatte (3) diagonal versetzt zur Grundplatte (2) auf diese aufgeklebt ist, so dass zwei aneinandergrenzende Randbereiche (5) der Grundplatte (2) von der Deckplatte (3) unabgedeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass auch die Deckplatte (3) im Wesentlichen aus Korkmaterial aufgebaut ist, wobei eine Versiegelung auf der Oberseite der Deckplatte (3) aufgebracht ist und die Dicke d der Grundplatte (2) relativ zur Deckplatte (3) so gewählt ist, dass ein als ”Schüsseln” bezeichnetes Aufwölben der Bodenbelagplatte (1) vermieden ist.
Patent DE-102010020690-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Antriebssystem
Inventor: CHMIEL MAREK DR
IPC: F15B11/08
Filed: 2010-05-15
Granted: 2018-08-23
Abstract: Hydraulisches Antriebssystem (1) mit einer ersten (2) und einer zweiten (4) Hydromaschine, die, mechanisch miteinander verbunden, gemeinsam von einem Primärantrieb (8) antreibbar sind, wobei die eine Hydromaschine (1, 2) nur in eine erste Drehrichtung als Pumpe und nur in eine zweite Drehrichtung als Motor und die zweite Hydromaschine (1, 2) nur in der ersten Drehrichtung als Motor und nur in der zweiten Drehrichtung als Pumpe arbeitet und wobei die Hydromaschinen (1, 2) je einen definierten Hochdruckanschluss und einen definierten Niederdruckanschluss aufweisen und wobei die beiden Niederdruckanschlüsse miteinander und mit einem Tank verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydromaschinen (1, 2) Innenzahnradmaschinen mit umkehrbarer Stromrichtung sind und dass die beiden Niederdruckanschlüsse über eine Drucknachsaugventilanordnung, die ein zum Tank hin öffnendes, auf einen Druck kleiner als 2 bar vorgespanntes Rückschlagventil (26) und ein in Richtung der Niederdruckanschlüsse der Hydromaschinen (2, 4) öffnendes als Rückschlagventil ausgebildetes Nachsaugventil (28) umfasst, mit dem Tank verbunden sind.
Patent DE-102010021074-B4 (DE)
Title: Diagnosesysteme für einen variablen Ansaugkrümmer
Inventor: MC LAIN KURT D
IPC: F16K37/00
Filed: 2010-05-19
Granted: 2017-12-07
Abstract: System (20), das umfasst:  ein Steuerungsmodul (26), welches ein Ventil (38) eines variablen Ansaugkrümmers (30) steuert, wenn das System (20) in einem ersten Modus arbeitet, welches das Ventil (38) an eine erste Position befiehlt, wenn eine gewünschte Luftströmung durch den variablen Ansaugkrümmer (30) größer als ein Schwellenwert ist, und welches das Ventil (38) an eine zweite Position befiehlt, wenn die gewünschte Luftströmung kleiner als der Schwellenwert ist;  ein Ventilsteuerungsmodul (82), welches das Ventil (38) des variablen Ansaugkrümmers (30) steuert, wenn das System in einem zweiten Modus arbeitet, und welches dem Ventil (38) befiehlt, sich von der zweiten Position an die erste Position zu bewegen, wenn die gewünschte Luftströmung kleiner als der Schwellenwert ist; und  ein Diagnosemodul (84), das einen Betriebszustand des Ventils (38) auf der Grundlage dessen bestimmt, ob das Ventil (38) eine vorbestimmte Zeitspanne, nachdem das Ventilsteuerungsmodul (82) dem Ventil (38) befohlen hat, an der ersten Position detektiert wird.
Patent DE-102010041202-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzgerät, Reflektor-Array und Hochfrequenzschirmsystem für ein Magnetresonanzgerät
Inventor: BIBER STEPHAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2010-09-22
Granted: 2014-03-06
Abstract: Magnetresonanzgerät (1) mit  – einem Messraum (2),  – einer Antennenanordnung (5), die eine Mehrzahl von zumindest bereichsweise um den Messraum angeordneten Antennenelementen (6) aufweist,  – einem vom Messraum (2) aus gesehen außerhalb der Antennenanordnung (5) angeordneten Gradientenspulensystem,  – und einem zwischen der Antennenanordnung (5) und dem Gradientenspulensystem (7) angeordneten Hochfrequenzschirmsystem (10),  wobei  – das Hochfrequenzschirmsystem (10) ein Reflektor-Array (11, 11') mit einer Mehrzahl von passiven Reflektor-Resonanzkreisen (12, 12s, 12') umfasst, welche jeweils so ausgebildet sind, dass ihre Resonanzfrequenzen unterhalb einer Arbeits-Magnetresonanzfrequenz des Magnetresonanzgeräts (1) liegen und dass sie eine induktiv wirkende Gesamtimpedanz aufweisen, und  – die Antennenanordnung (5) und das Reflektor-Array (11, 11') in einem Kryostatbehälter (13) angeordnet sind.