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Patent DE-102007005359-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Brennstoffzellensystem, ein Brennstoffzellensystem und eine Sicherheitseinrichtung umfassende Anordnung und Verfahren zum Betreiben des Brennstoffzellensystems
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: H01M8/04
Filed: 2007-02-02
Granted: 2011-04-28
Abstract: Fahrzeug (10) mit einem Brennstoffzellensystem (12), dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherheitseinrichtung (16) vorhanden ist, die geeignet ist, das Brennstoffzellensystem (12) bei Öffnen eines Tankdeckels (26) des Fahrzeugs (10) zumindest teilweise abzuschalten.
Patent DE-102007024321-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit mit einem Flüssigkristall-Anzeigemodul
Inventor: LEE SANG-BUM
IPC: H05B41/282
Filed: 2007-05-24
Granted: 2019-11-28
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit (120) einer Anzeigevorrichtung, aufweisend:einen Rahmen (150);eine Leiterplatte (134), die sich von einem Ende von dem Rahmen (150) und auf einer ersten Fläche des Rahmens (150) erstreckt;Lampen (124) über dem Rahmen (150);einen auf einer zweiten Fläche des Rahmens (150) angeordneten Stromwandler (135), der über ein erstes Loch (352) durch den Rahmen (150) mit einem Ende von jeder der Lampen (124) verbunden ist, wobei der Stromwandler (135) durch ein zweites Loch (332) in der Leiterplatte (134), das sich mit dem ersten Loch (352) überdeckt, an den Lampen (124) angeschlossen ist; undAusbalancierungselemente auf der Leiterplatte (134), um den Strom durch jede der Lampen (124) auszubalancieren.
Patent DE-102007027459-B4 (DE)
Title: Klemmenbrett
Inventor: DOELZ VOLKER
IPC: H01R9/28
Filed: 2007-06-14
Granted: 2010-04-29
Abstract: Klemmenbrett (44, 44', 44'') zur Verwendung als Zwischenteil beim Anschließen von Wicklungen eines Elektromotors an eine Stromversorgungseinrichtung, wobei das Klemmenbrett (44, 44', 44'') eine Mehrzahl von voneinander elektrisch isolierten Anschlusspolen aufweist, von denen an jedem eine Mehrzahl von Kabelschuhen (16, 18) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zu jedem Anschlusspol zwei mechanisch voneinander unabhängige Befestigungseinrichtungen (32, 34) als Teil des Anschlusspols ausgebildet sind, wobei eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den Befestigungseinrichtungen (32, 34) vorhanden ist, und dass die Anschlusspole so angeordnet und die Befestigungseinrichtungen (32, 34) so ausgebildet sind, dass an den Befestigungseinrichtungen (32, 34) Kabelschuhe (46, 46') so befestigbar sind, dass sie sämtlich in dieselbe Richtung weisen, und dass von den Anschlusspolen je eine Befestigungseinrichtung (32) mit einer Befestigungseinrichtung (32) eines benachbarten Anschlusspols über ein metallenes Brückenelement (54) elektrisch verbindbar ist und eine von den Anschlusspolen elektrisch isolierte metallene Sternschiene (52) vorhanden ist, wobei bei zumindest einem Teil der Anschlusspole...
Patent DE-102007028290-B4 (DE)
Title: Bandpassfilter
Inventor: RUILE WERNER
IPC: H03H7/01
Filed: 2007-06-20
Granted: 2009-05-14
Abstract: Für ein Filter, das ein Passband mit besonders steiler Flanke aufweist wird vorgeschlagen, ein Bandpassfilter in Serie mit einem Notch-Filter zu verschalten, wobei die Sperrfrequenz des Notch-Filters im Bereich der zu versteilernden Flanke angeordnet ist. Die Bandbreite des Bandpassfilters wird dabei größer als die Bandbreite des Notch-Filters gewählt. Zwei derart verschaltete Filter können auch zu einem Diplexer oder Duplexer vereinigt werden.
Patent DE-102007042277-B4 (DE)
Title: Dachkonstruktion einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: GRUENEKLEE AXEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2007-09-06
Granted: 2010-07-08
Abstract: Karosserie eines Kraftfahrzeuges, bei welcher der seitliche Dachbereich (1) eine Außenhaut (2), einen äußeren Dachrahmen (3) und einen inneren Dachrahmen (4) aufweist, wobei der äußere Dachrahmen (3) unterhalb der Außenhaut (2) und der innere Dachrahmen (4) unterhalb des äußeren Dachrahmens (3) angeordnet ist und die Außenhaut (2), der äußere Dachrahmen (3) und der innere Dachrahmen (4) einen gemeinsamen Schweißflansch (5) aufweisen, über welchen die Außenhaut (2), der äußere und der innere Dachrahmen (3, 4) miteinander verbunden sind, welcher zur Aufnahme einer Klebeschicht (8) für ein Dachmodul mit einem Dachmodulrahmen (6) ausgebildet ist, der äußere Dachrahmen (3) der Karosserie als Verblockungselement für den Dachmodulrahmen (6) ausgebildet ist und zumindest ein Teil des äußeren Dachrahmens (3) der Karosserie sich oberhalb des Schweißflanschs (5) erstreckt, wobei ein zum Schweißflansch (5) abfallender Bereich (3a) des äußeren Dachrahmens einen Winkel von mehr als 45° zur Ebene des Schweißflansches (5) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der sich...
Patent DE-102008003670-B4 (DE)
Title: Lichtquelle mit mehreren LED-Chips
Inventor: KARIM NORFIDATHUL AIZAR ABDUL
IPC: F21K99/00
Filed: 2008-01-09
Granted: 2014-05-08
Abstract: Lichtquelle, aufweisend einen Anschlussrahmen (70), einen Körper und eine Mehrzahl an Chips (71–73), wobei jeder Chip (71–73) eine LED trägt, bei der der Körper eine obere Oberfläche (82), eine untere Oberfläche und eine Mehrzahl an Seitenoberflächen aufweist, wobei die obere Oberfläche (82) eine Öffnung hat, durch welche die Mehrzahl an Chips (71–73) freigelegt ist, der Anschlussrahmen (70) einen ersten (64), einen zweiten (61) und einen dritten Abschnitt (62) aufweist, wobei der erste Abschnitt (64) eine Chipbefestigungsfläche (67) mit einem ersten Vorsprung (65) aufweist, der sich von dieser aus innerhalb des Körpers nach unten gebogen erstreckt, durch die untere Oberfläche des Körpers durch den Körper hindurch tritt und in einem externen Pad (65A) an der unteren Oberfläche endet, wobei der zweite (61) und der dritte Abschnitt (62) jeweils einen seitlichen Bereich und einen sich vom seitlichen Bereich aus erstreckenden Vorsprung aufweisen, wobei der Vorsprung gebogen ist, so dass eine erste (61) und eine zweite Leitung (62) entlang einer der Seitenoberflächen verläuft, wobei jeder der Chips (71–73) durch Anlegen eines Potentials zwischen einem ersten und einem zweiten Kontakt am Chip (71–73) mit Energie versorgt ist, wobei jeder Chip (71–73) so an der Chipbefestigungsfläche (67) gebondet ist, dass der erste Kontakt mit der Chipbefestigungsfläche (67) elektrisch verbunden ist, wobei der zweite Kontakt mit einem aus dem zweiten (61) und dem dritten Abschnitt (62) verbunden ist, und wobei der Anschlussrahmen (70) so in den Körper eingebettet ist, dass Licht der LEDs aus dem Körper austritt.
Patent DE-102008005405-B4 (DE)
Title: Turbine, insbesondere für einen Abgasturbolader, sowie Abgasturbolader
Inventor: FLEIG CLAUS
IPC: F02B37/24
Filed: 2008-01-21
Granted: 2021-03-04
Abstract: Turbine (1),
 - mit einem in einem Gehäuse (5) drehbar gelagerten Turbinenrotor (3), dem mindestens ein einen radialen Einlasskanal (10) für ein den Turbinenrotor (3) antreibendes Medium bildender Leitapparat (6) zugeordnet ist,
 - wobei der Leitapparat (6) einen mehrere den Turbinenrotor (3) radial umgebende, in dem Einlasskanal (10) liegende Leitschaufeln (8) aufweisenden Leitschaufellagerring (7) sowie einen Leitschaufeldeckring (9) aufweist, und
 - wobei der Einlasskanal (10) durch den Leitschaufellagerring (7) und den Leitschaufeldeckring (9) axial begrenzt ist und der Leitschaufeldeckring (9) mit einer dem Einlasskanal (10) abgewandten Stirnseite (16) an einem Stützbereich (15) des Gehäuses (5) anliegt,
 - wobei das Gehäuse (5) im Stützbereich (15) zumindest eine zu dem Leitschaufeldeckring (9) randoffene, von dem Medium durchströmbare Aussparung (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (17) stromabwärts der Leitschaufeln (8) einströmbar ist.
Patent DE-102008010638-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Nockenwellenverstellsystem und Verfahren zur Verstellung einer Nockenwelle mittels eines solchen Nockenwellenverstellsystems
Inventor: HEYWOOD JONATHAN
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-02-22
Granted: 2022-01-27
Abstract: Verfahren zur Verstellung einer Nockenwelle mittels eines elektromechanischen Nockenwellenverstellsystems umfassend ein Dreiwellengetriebe mit einer mit einem Nockenwellenkettenrad eines Verbrennungsmotors verbundenen ersten Welle, einer mit einer Nockenwelle verbundenen zweiten Welle und einer mit einer Rotorwelle eines elektrischen Verstellmotors verbundenen Verstellwelle, dadurch gekennzeichnet, dass in Betriebszuständen in denen keine Verstellung der Nockenwelle erfolgen soll, die Drehzahl der Verstellwelle um einen konstanten Wert variiert wird.
Patent DE-102008039956-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Erzeugung von symmetrischen und asymmetrischen, sinusförmigen und nichtsinusförmigen Wanderwellen und deren Anwendung für verschiedene Prozesse. Wanderwellengenerator und Wanderwellenmotor
Inventor: WEISS PATRICE
IPC: F04B43/12
Filed: 2008-08-27
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Anwendung von Wanderwellen, Wanderfeldern (Wanderwellengenerator und Wanderwellenmotor), mit m Druckschwingungserzeugern (m=2,3...beliebig), die zusammen einen Druckschwingungsgenerator (Wanderwellengenerator) bilden und die über jeweils versetzte Einleitungsstellen an einen Arbeitsraum (Wanderwellenmotor) angeschlossen sind, wobei die Einleitung an aufeinanderfolgenden Einleitungsstellen mit einer Phasenverschiebung von
           2   *   π     m           unmittelbar oder über ein Fluidpolster in m das Arbeitsfluid erfolgt und bei der sich die Einleitungsstellen mindestens einmal periodisch wiederholen, gekennzeichnet dadurch, dass
 • durch ein m-phasiges (m=2...beliebig) ein- oder zweipulsiges System schwingfähiger Elemente Wanderwellen der Stoffmassendichte gem. Formeln Punkt 1.6.I erzeugt werden
 • die schwingfähigen Elemente sinusförmig oder nichtsinusförmig symmetrisch erregt werden
 • die schwingfähigen Elemente sinusförmig oder nichtsinusförmig asymmetrisch erregt werden
 • aus der Theorie der elektrischen Maschinen bekannte Effekte genutzt werden (Fourier-Synthese in Umkehrung zur Fourier-Analyse, um unterschiedliche Bestandteile unterschiedlich anzuregen; Asymmetrien, um Mit-, Gegen- und Null-Dichtewanderwellen/- felder zu erzeugen)
 • die asynchrone Betriebsart genutzt werden kann, bei der die Wanderwelle in einem Medium homogener Dichte erzeugt wird
 • die synchrone Betriebsart genutzt werden kann, bei der entweder entsprechend geformte Körper höherer Dichte ins Fluid eingebracht werden oder vor Eintritt in den Wanderwellenmotor die Dichte des Fluids durch Pulsationen entsprechend vorgeprägt werden. Dadurch kann der Fluidstrom sogar rekuperativ abgebremst werden
 • die Wanderwelle mit einer gleichgerichteten oder entgegengesetzten konstanten Vorströmung „vorgespannt“ werden kann
 • beliebig viele unterschiedliche Wanderwellen gemäß der Superposition auf ein und denselben Stoff, Fluid, Medium usw. einwirken können
 • bei der elektromagnetischen Ausführung des Generators
 • Polumschaltungen durch elektrische/ elektromechanische/pneumatische Schalthandlungen bzw. die übergeordnete Steuerung erfolgen kann.
 • (Magnetventile). Durch Polumschaltungen kann bei gleicher Leistung die Vorschubkraft und die Vorschubgeschwindigkeit stufenweise geändert werden (das berührt nicht die ohnehin schon vorhandene Möglichkeit der stufenlosen Parameteränderung)
 • die Einleitung der Schwingungen an den Einleitungsstellen über Fluidpolster erfolgt.
Patent DE-102008042942-B4 (DE)
Title: Gassensor und Verfahren zum Herstellen dessleben
Inventor: KANAO KEIJI
IPC: G01N27/403
Filed: 2008-10-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Gassensor mit:einem Messelement, i) das eine axiale Richtung definiert und an dessen einem Ende in der axialen Richtung ein Basisendabschnitt vorgesehen ist, und das eine Breitenrichtung definiert, die senkrecht zu der axialen Richtung ist, ii) mit einer Zelle, die aus einem sauerstoffionenleitfähigen Festelektrolyt-Element besteht, iii) mit einem Paar an einer Elektrode montierten Flächen, die Rücken an Rücken und parallel zueinander in der Breitenrichtung ausgebildet sind, und iv) mit einer Heizung zum Heizen der Zelle, wobei die Zelle integral mit der Heizung zusammengebaut ist;einem Isolator, durch den das Messelement eingesetzt und gehalten wird;einem Gehäuse, das den Isolator fest enthält, der durch das Gehäuse eingesetzt ist;zwei Paaren von Elektrodenplatten, die an dem Paar der an der Elektrode montierten Flächen des Messelements in dem Basisendabschnitt gesichert sind, um zu gestatten, dass die Elektrodenplatten elektrische Verbindungen zum Heizen der Zelle und für die Erfassung einer Konzentration eines zu messenden spezifischen Gases jeweils paarweise bereitstellen, wobei zwei der Elektrodenplatten an der entsprechenden an der Elektrode montierten Fläche separat an Intervallen in der Breitenrichtung angeordnet sind; undeiner Anschlusseinheit mit einem Paar Isolatoren, die entsprechend eine Innenseitenfläche haben, die zum Klemmen und Halten des Basisendabschnitts des Messelements an dem Paar an der Elektrode montierten Flächen des Messelements angeordnet sind, zwei Paaren von Metallanschlüssen, die elektrisch die Elektrodenplatten entsprechend paarweise berühren und die an den Innenseitenflächen der Isolatoren angeordnet sind, und einem Federelement, das das Paar der Isolatoren an einer oder mehreren Positionen der an der Elektrode montierten Flächen des Messelements in der Breitenrichtung presst, so dass die Isolatoren derart gepresst werden, dass sie einander gegenüberstehen.
Patent DE-102008045616-B4 (DE)
Title: Vorhanggassack-Einheit
Inventor: FINN HUGH
IPC: B60R21/217
Filed: 2008-09-03
Granted: 2015-06-18
Abstract: Vorhanggassack-Einheit mit einem Vorhanggassack (20) und wenigstens einem Halteband (30) zur Verbindung des Vorhanggassacks (20) mit der Innenstruktur eines Kraftfahrzeugs (10), wobei das Halteband (30) einen mit dem Vorhanggassack (20) verbundenen ersten Befestigungsabschnitt (32), einen mit einem Beschlagteil (65) verbundenen zweiten Befestigungsabschnitt (34) und einen den ersten und den zweiten Befestigungsabschnitt (32, 34) verbindenden Mittelabschnitt aufweist, wobei das Halteband (30) zumindest abschnittsweise aus wenigstens zwei Lagen gebildet ist, die beiden Lagen am ersten Befestigungsabschnitt (32) voneinander getrennt sind und beide Lagen des ersten Befestigungsabschnitts (32) mit dem Vorhanggassack (20) an voneinander beabstandeten Orten verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteband (30) zwei abschnittsweise in ersten Abschnitten (45) miteinander verbundene Lagen (41, 42) aufweist, wobei sich zwischen den ersten Abschnitten (45) zweite Abschnitte (46) befinden, in denen die beiden Lagen (41, 42) nicht verbunden sind, so dass die zweiten Abschnitte (46) Röhren bilden welche sich quer zur Längsrichtung des Haltebandes (30) erstrecken, und dass der erste Befestigungsabschnitt (32) durch zwei nebeneinander liegende Lagen (47, 47') eines ersten Abschnitts (45) gebildet wird.
Patent DE-102008052030-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden wenigstens einer Turbinenschaufel mit einer Turbinenscheibe oder einem Turbinenring
Inventor: KOPPERGER BERTRAM
IPC: B23P15/04
Filed: 2008-10-16
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Verbinden wenigstens einer nicht oder nur sehr schwer schmelzschweißbaren Turbinenschaufel (10) mit einer schmelzschweißbaren Turbinenscheibe (18) oder einem schmelzschweißbaren Turbinenring für eine Turbinenstufe einer Strömungsmaschine, insbesondere einer thermischen Gasturbine, bei welchem zunächst mittels eines Kaltgasspritzverfahrens ein geometrisch definierter Verbindungskörper (16) an der wenigstens einen Turbinenschaufel (10) ausgebildet und der Verbindungskörper (16) anschließend mittels eines Schmelzschweißverfahrens mit der Turbinenscheibe (18) oder mit dem Turbinenring verbunden wird, wobei der Verbindungskörper (16) im Bereich eines Schaufelfußes (14) der Turbinenschaufel (10) und/oder als Schaufelfuß (14) der Turbinenschaufel (10) in Abhängigkeit einer Geometrie der Turbinenschaufel (10) und/oder der Turbinenscheibe (18) oder des Turbinenrings ausgebildet wird und vor dem Schmelzschweißverfahren feinbearbeitet wird.
Patent DE-102008059558-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: GU SEUNGMAN
IPC: H05B41/282
Filed: 2008-11-28
Granted: 2020-10-22
Abstract: Flüssigkristallanzeigevorrichtung (LCD-Vorrichtung), aufweisend:
 ein Flüssigkristallpaneel;
 eine Mehrzahl von Lampen zum Bestrahlen des Flüssigkristallpaneels;
 ein unteres Gehäuse zum Unterbringen der Lampen; und
 einen Inverter, welcher an der hinteren Fläche des unteren Gehäuses montiert ist, und einen Transformator und eine Mehrzahl von passiven Bauteilen enthält und ein Lampensteuersignal zum Betreiben der Lampen erzeugt,
 wobei ein ausgesparter Raum parallel zu den Lampen an der langen Seite des unteren Endes der hinteren Fläche des unteren Gehäuses ausgebildet ist, der Inverter entsprechend dem ausgesparten Raum montiert ist, und der Transformator sich innerhalb des ausgesparten Raums bei Einhaltung des gleichen Abstands von dem linken und dem rechten Ende der Lampen befindet.
Patent DE-102008063630-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle einer Hochfrequenzsendeeinrichtung, Hochfrequenzsendeeinrichtung, Hochfrequenz-Kontrolleinrichtung und Magnetresonanztomographiesystem
Inventor: NISTLER JUERGEN
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-12-18
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Kontrolle einer Hochfrequenzsendeeinrichtung (10) eines Magnetresonanztomographiesystems (1) mit einem Sendeantennensystem (15) mit einer Mehrzahl von Sendekanälen (K 1 , K 2 , K 3 , K 4 , K 5 , K 6 , K 7 , K 8 ) bei einer Magnetresonanzmessung eines Untersuchungsobjekt (O),  – bei dem eine Referenz-Streuparametermatrix (S C ) des Sendeantennensystems (15) im unbelasteten Zustand ermittelt wird,  – bei dem eine objektspezifische Streuparametermatrix (S tot ) des Sendeantennensystems (15) in einem mit dem Untersuchungsobjekt (O) belasteten Zustand ermittelt wird,  – bei dem zeitabhängig Sendeamplitudenvektoren (U F,1 , U F,2 , U F,3 , U F,4 , U F,5 ) ermittelt werden, welche die Hochfrequenz-Spannungsamplituden auf den einzelnen Sendekanälen (K 1 , K 2 , K 3 , K 4 , K 5 , K 6 , K 7 , K 8 ) repräsentieren,  – bei dem auf Basis der objektspezifischen Streuparametermatrix (S tot ), der Referenz Streuparametermatrix (S C ) und den Sendeamplitudenvektoren (U F,1 , U F,2 , U F,3 , U F,4 , U F,5 ) zu bestimmten Sendezeitpunkten (t) im Untersuchungsobjekt (O) absorbierte Hochfrequenzleistungswerte (P 1 , P 2 , P 3 , P 4 , P 5 ) ermittelt werden,  – bei dem basierend auf einer Vielzahl der ermittelten Hochfrequenzleistungswerte (P 1 , P 2 , P 3 ,...
Patent DE-102009028727-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD DR
IPC: F16H3/66
Filed: 2009-08-20
Granted: 2022-02-17
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (1), eine Abtriebswelle (2) und vier Planetensätze (P1, P2, P3, P4), welche in einem Gehäuse (G) angeordnet sind, insgesamt acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8) sowie mindestens sechs Schaltelemente (03, 04, 13, 18, 36, 37, 57), umfassend Bremsen (03, 04) und Kupplungen (13, 18, 36, 37, 57), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt, so dass neun Vorwärtsgänge und ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei das Sonnenrad des ersten Planetensatzes (P1) mit der Antriebswelle (1) verbunden ist, wobei der Steg des ersten Planetensatzes (P1) mit der dritten Welle (3) verbunden ist, welche über eine erste Bremse (03) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar und über eine zweite Kupplung (37) mit der siebten Welle (7) lösbar verbindbar ist, die über eine vierte Kupplung (57) mit der mit dem Hohlrad des zweiten Planetensatzes (P2) verbundenen fünften Welle (5) lösbar verbindbar ist und mit dem Sonnenrad des vierten Planetensatzes (P4) und mit dem Sonnenrad des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist, wobei die Antriebswelle (1) über eine dritte Kupplung (18) mit der mit dem Steg des vierten Planetensatzes (P4) verbundenen achten Welle (8) lösbar verbindbar ist, wobei die sechste Welle (6) mit dem Hohlrad des ersten Planetensatzes (P1) und dem Steg des zweiten Planetensatzes (P2) verbunden ist, wobei das Sonnenrad des zweiten Planetensatzes (P2) an das Gehäuse (G) des Getriebes gekoppelt ist, wobei das Hohlrad des dritten Planetensatzes (P3) mit der vierten Welle (4) verbunden ist, die über eine zweite Bremse (04) an das Gehäuse (G) des Getriebes ankoppelbar ist, wobei die Abtriebswelle (2) mit dem Hohlrad des vierten Planetensatzes (P4) und dem Steg des dritten Planetensatzes (P3) verbunden ist und wobei der erste Planetensatz (P1) durch Schließen einer ersten Kupplung (13, 36) verblockbar ist.
Patent DE-102009029684-B4 (DE)
Title: Kompaktbauweise eines Systems zur Abwärmenutzung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRINN ILONA
IPC: F02G5/02
Filed: 2009-09-23
Granted: 2020-12-17
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Abgasleitung (8), über die ein Teilstrom des von der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Abgases als erster Wärmestrom in die Umgebung abführbar ist, mit einer Abgasrückführleitung (10), über die ein weiterer Teilstrom des von der Brennkraftmaschine (1) erzeugten Abgases als zweiter Wärmestrom dem Frischgassystem zuführbar ist, und mit einem Kühlsystem, das die Betriebswärme der Brennkraftmaschine (1) als dritten Wärmestrom in die Umgebung abführt, wobei die Brennkraftmaschine (1) weiterhin zur Abwärmenutzung einen Dampfkreislauf (11) beinhaltend zumindest einen Wärmetauscher (13), eine Expansionsmaschine (15) und eine Speisepumpe (14) aufweist, wobei der Dampfkreislauf (11) mit einem einzigen Wärmestrom verschaltet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dampfkreislauf (11) ein Modul (12) aufweist, in das der Wärmetauscher (13), die Expansionsmaschine (15) und die Speispumpe (14) integriert sind.
Patent DE-102009033085-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Vorrichtung zum Übertragen eines seriellen Datenstroms und Pixel-Matrix-Anzeige
Inventor: SCHAFFER JOSEF-PAUL
IPC: H03M7/30
Filed: 2009-07-14
Granted: 2012-04-19
Abstract: Schaltungsanordnung (100, 300) mit: einer Eingangsschaltung (102, 302), die derart ausgestaltet ist, dass sie einen seriellen Datenstrom, der eine Mehrzahl von Nutzdatenbits umfasst, und eine Information, die den Beginn des seriellen Datenstroms anzeigt, einliest, einer Datenverarbeitungsschaltung (104, 304), die derart ausgestaltet ist, dass sie mindestens ein Nutzdatenbit aus dem eingelesenen, seriellen Datenstrom entfernt, und dieses mindestens eine Nutzdatenbit an einer vorgegebenen Position nach dem Beginn des seriellen Datenstroms entfernt, und einer ersten Ausgangsschaltung (106, 306), die derart ausgestaltet ist, dass sie den eingelesenen, seriellen Datenstroms unter Auslassung des mindestens einen entfernten Nutzdatenbits ausgibt, wobei die Schaltungsanordnung derart ausgestaltet ist, dass ein von der ersten Ausgangsschaltung ausgegebener, serieller Datenstrom von einer Eingangsschaltung einer weiteren Schaltungsanordnung eingelesen wird, und wobei die weitere Schaltungsanordnung und die Schaltungsanordnung identisch aufgebaut sind.