baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10228998-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum elektrochemischen Behandeln eines Substrats bei reduzierter Metallkorrosion
Inventor: PREUSSE AXEL
IPC: C25D5/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-05-13
Abstract: Prozessanlage zur elektrochemischen Behandlung eines Substrats, mit:  einem Galvanisierungsreaktor, einer Substratreinigungsstation, einer Substrattrocknungsstation und einem Transportmodul; und  einer Abdeckung, die den Galvanisierungsreaktor und zumindest teilweise die Substratreinigungsstation, die Substrattrocknungsstation und das Transportmodul umschließt, um ein inneres Volumen mit einer inneren Gasatmosphäre zu definieren, wobei die Abdeckung so ausgestaltet ist, um einen Gasaustausch mit einer Umgebungsatmosphäre zu vermeiden  dadurch gekennzeichnet, dass  die innere Gasatmosphäre eine inerte Gasatmosphäre ist.
Patent DE-10237407-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Schlaghammer mit Leerschlagabschaltung
Inventor: PIKOWSKI ANDREAS
IPC: E21B1/24
Filed: 2002-08-16
Granted: 2009-12-10
Abstract: Hydraulisch betriebener Schlaghammer (1) mit einem Schlagkolben (3) und einem von ihm beaufschlagten aber beweglichen, in Längsrichtung des Schlagkolbens (3) verschiebbar positionierten und mit dem Bohrgestänge verbundenen Einsteckende (4), wobei im Kolbengehäuse (2) über Steuerleitungen (5) miteinander verbunden und sich gegenseitig steuernd der mit Steuerkanten (16, 24) ausgerüstete Schlagkolben (3) und ein kleinerer Steuerkolben (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlagkolben (3) mit einer zusätzlichen Steuerkante (20) ausgerüstet ist, die bei einer den Aufschlagpunkt (25) des Schlagkolbens (3) um ein vorgegebenes Maß überschreitenden Hubstrecke (27) als Steuerleitung (5) dienende Ölkanäle (28, 29) öffnend angeordnet und ausgebildet ist, wobei Ölkanäle (38, 31) dann ein Abfließen des Öls am Schlagkolben (3) vorbei und in den Tank (8) bewirkend im Kolbengehäuse (2) ausgeführt sind.
Patent DE-10241688-B4 (DE)
Title: Wasserstofftankstellen-Ladesteuereinheit, fahrzeugeigene Terminaleinheit, Wasserstofftankstelle, Verfahren zur Ladesteuerung einer Wasserstofftankstelle sowie Speichervorrichtung mit Computerprogrammprodukt für die fahrzeugeigene Terminaleinheit
Inventor: KAMI YOZO
IPC: F17C11/00
Filed: 2002-09-09
Granted: 2006-06-14
Abstract: Wasserstofftankstellen-Ladesteuereinheit
(10), die in der Lage ist, durch ein Kommunikationsnetzwerk mit
einer Mehrzahl von Wasserstofffahrzeugen (2) zu kommunizieren, die
mit Wasserstoff in fahrzeugeigenen Wasserstoffbehältern (T)
fahren, die an einer Wasserstofftankstelle (1) beladen werden, umfassend:  einen
Empfänger
(13), der von jedem der Wasserstofffahrzeuge (2) durch das Kommunikationsnetzwerk
Daten empfängt,
die ein Wasserstoffvolumen jedes der Wasserstoffbehälter (T)
repräsentieren;
und  einen Plangenerator (11b), der für die Wasserstofftankstelle
(1) auf der Basis des Wasserstoffvolumens einen Wasserstoffladeplan
jedes der Wasserstofffahrzeuge (2) erzeugt.
Patent DE-10247452-B4 (DE)
Title: Elektrode für Polymerelektrolyt-Brennstoffzelle
Inventor: MATSUBARA TAKESHI
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-10-11
Granted: 2007-08-16
Abstract: Polymerelektrolyt-Brennstoffzellen-Elektrode,
umfassend eine Katalysatorschicht, die ein Katalysatormaterial,
einen Polymerelektrolyt und als faseriges Material Kohlenstoff-Whisker
enthält,
die hydrophil sind oder eine hydrophilierte Oberfläche besitzen,
in der Katalysatorschicht verheddert (entangled) vorliegen und in
der Katalysatorschicht Hohlräume
bilden, die als Gaskanäle wirken.
Patent DE-10255455-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Bohrungen
Inventor: SCHWAIGER SIXTUS
IPC: B23H7/26
Filed: 2002-11-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Vorrichtung
zum Einbringen von Bohrungen, insbesondere von Formbohrungen mit
einem trichterförmigen
Bohrungseintritt, in ein Werkstück
(10), mit einer Elektrodenhalterung (13) für mehrere Bohrelektroden (14),
wobei die Bohrelektroden in der Elektrodenhalterung (13) derart
justierbar sind, dass alle Bohrelektroden den gleichen Abstand zu
einer Oberfläche
(11) des Werkstücks (10)
aufweisen, und wobei die Elektrodenhalterung (73) als Bohrkamm ausgebildet
ist, der eine Führungseinrichtung (16)
für die
Bohrelektroden (14), eine Einspanneinrichtung (17) für die Bohrelektroden
(14) und eine Vorschubeinrichtung (18) für die Bohrelektroden (14) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Einspanneinrichtung (17) eine erste,
feste Einspannstelle (19) für
die Bohrelektroden (14) und eine zweite, variable Einspannstelle
(20) für
die Bohrelektroden (14) umfasst.
Patent DE-10256686-B4 (DE)
Title: Verbinder-Verbindungskonstruktion und Verfahren zum Verbinden eines Paars von Verbindern
Inventor: SAITO MASASHI
IPC: H01R13/631
Filed: 2002-12-04
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verbinder-Verbindungskonstruktion zum
Verbinden eines ersten Verbinders (10; 20), welcher an einem festgelegten
Glied (1) vorgesehen ist, und eines zweiten Verbinders (20; 10),
welcher an einem montierbaren Glied (5) vorgesehen ist, miteinander,
wenn das montierbare Glied (5) an dem festgelegten Glied (1) montiert oder
angeordnet wird, worin:  eines von dem festgelegten Glied (1)
und dem montierbaren Glied (5) eine Abstützplatte (35) umfaßt, um im
wesentlichen in Kontakt mit einem Verbinder (20 ) gebracht zu werden,
welcher an dem einen Glied vorzusehen ist, wobei die Abstützplatte
(35) mit einem Löseloch
(36) ausgebildet ist, und  der eine Verbinder (20) mit einem
Fuß (31)
ausgebildet ist, welcher in das Löseloch (36) einsetzbar ist,
wobei er einen Abstand zu dem Löseloch
(36) definiert, und ein Befestigungsabschnitt (32) zum Festlegen
des Fußes
(31), wobei der Öffnungsrand
oder die Öffnungskante
des Löselochs (36)
im Zusammenwirken mit dem einen Verbinder (20) fest gehalten ist,
an dem...
Patent DE-10297838-B4 (DE)
Title: Device for estimation of brine density comprises main body for floating device in brine fluid, disc for weight adjustment and connecting rod with several density markings
Inventor: CHAUHAN SHANTI AMRITLAL
IPC: G01N9/12
Filed: 2002-12-23
Granted: 2010-08-05
Abstract: A device includes a semispherical main body device, a rod with several density markings connected to the main body at the top to provide a visible indication of brine density, a weight device attached to the bottom of main body device for weight adjustment and a hollow connecting device for connecting the rod and the weight device to main body device. The weight device enables insertion of additional compensation weights if desired for fine adjustment of weight of the device.
Patent DE-10312226-B4 (DE)
Title: Taste für sicherheitsgerichtete Schaltprozesse
Inventor: SCHWESIG GUENTER
IPC: G08B29/16
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-04-12
Abstract: Taste
(1) mit mindestens zwei durch manuelle Betätigung eines Betätigungsorgans
(10) gemeinsam betätigbaren,
mechanisch entkoppelten Schaltelementen (2, 3), dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Schaltelement (2) in betätigtem Zustand nach Art eines Wechselschalters
einen in einem Ruhezustand geschlossenen Signalpfad (40) unterbricht
und einen im Ruhezustand offenen Signalpfad (41) freischaltet und
dass das in den im Ruhezustand offenen Signalpfad (41) geschaltete zweite
Schaltelement (3) diesen in betätigtem
Zustand freischaltet.
Patent DE-10313988-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Qualität von Mikroskopen
Inventor: SEYFRIED VOLKER DR
IPC: G01M11/02
Filed: 2003-03-27
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Qualität von Mikroskopen, wobei das Mikroskop mindestens eine Lichtquelle (1), einen das Licht zur Probe (5) führenden Beleuchtungsstrahlengang (6), einen Detektor (7) und einen das Detektionslicht von der Probe (5) zum Detektor (7) führenden Detektionsstrahlengang aufweist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte: – Zurverfügungstellen einer Prüfprobe (5) aus phosphoreszierendem Material (10), – Anregen der Phosphoreszenz, – Detektieren des von der Probe (5) emittierten und über den Detektionsstrahlengang zum Detektor (7) kommenden Lichts und – Auswerten der detektierten Signale, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung einer über einen Zeitraum konstant bleibenden Lichtausbeute die Phosphoreszenz bis in die Sättigung der Probe (5) angeregt wird, dass die ausgewerteten Signale zur Prüfung mikroskopspezifischer Eigenschaften, nämlich Bildhelligkeit, Auflösung, Bildausleuchtung und/oder Effizienz mit vorgegebenen oder vorgebbaren Daten verglichen werden und dass das Rauschen eines oder mehrerer Bildpunkte oder das Rauschen zu einem Zeitpunkt innerhalb einer Fläche oder zwischen mehreren Punkten über die Zeit bestimmt und zum Erhalt des Signal-zu-Rausch-Verhältnisses des Detektionsstrahlengangs mit den detektierten Signalen ins Verhältnis gesetzt wird, um damit die Güte des Detektionsstrahlengangs zu prüfen.
Patent DE-10319310-B4 (DE)
Title: Verbesserung der Auslastung von Links und Kommunikationsnetzen mit Zugangskontrolle
Inventor: CHARZINSKI JOACHIM
IPC: H04L12/24
Filed: 2003-09-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung der Auslastung eines Links in einem Kommunikationsnetz,
wobei für über den
Link zu übertragenden
Datenverkehr zumindest einer Verkehrsklasse eine Zugangskontrolle
mittels einer Grenze für
den gesamten über
den Link zu übertragenden
Datenverkehr durchgeführt
wird, bei dem  – eine Überbuchung
des Links nach Maßgabe
der Verhältnisse
von Messwerten des gesamten über
den Link übertragenen
Verkehrs zu Nennwerten des gesamten bei der Zugangskontrolle für die Übertragung über den
Link zugelassenen Verkehrs festgelegt wird, wobei eine Mehrzahl von
Verhältnissen
von Messwerten zu Nennwerten nach Maßgabe der Größe entweder
des Messwertes oder des Nennwertes gewichtet werden, so dass für kleinere
Messwerte und Nennwerte deren Verhältnis sich für die Festlegung
der Überbuchung
weniger stark auswirkt als Verhältnisse
von größeren Messwerten
und Nennwerten zueinander.
Patent DE-10322964-B4 (DE)
Title: Steuergerät für Antischnarchgerät sowie Antischnarchgerät
Inventor: BAECKE MARTIN
IPC: A61F5/56
Filed: 2003-05-21
Granted: 2006-03-23
Abstract: Steuergerät (1; 40)
für ein
Antischnarchgerät
mit:  a) einem Einlassanschluss (19), der bei Gebrauch mit einer Druckerzeugungseinrichtung
(2; 43) verbunden ist, dem bei Gebrauch Gas durch die Druckerzeugungseinrichtung (2;
43) zugeführt
wird,  b) einem dem Einlassanschluss pneumatisch nachgeschalteten
Ventil (3),  c) einer Strahlpumpe (5), die pneumatisch mit dem
Ausgang des Ventils (3) verbunden ist und bei Gebrauch in Abhängigkeit
des vom Ventil (3) zur Strahlpumpe (5) strömenden Gasflusses Umgebungsluft
ansaugt und die angesaugte Luft und das Gas von der Druckerzeugungseinrichtung
an einem Ausgang der Strahlpumpe (5) zur Verfügung stellt,  d) einem
Luftbrillenanschluss (14) für
eine Luftbrille (22; 51, 52, 53, 54), der mit dem Ausgang der Strahlpumpe
verbunden ist,  e) einem Flusssensor (11) oder einem Drucksensor
(12, 13) und  f) einem Mikroprozessor (4), der aus dem Signal
des Flusssensors (11) oder des Drucksensors (12, 13) die Atemphase
eines Benutzers ermittelt, in der Exspirationsphase das...
Patent DE-10326401-B4 (DE)
Title: Endoskop für chirurgische Zwecke
Inventor: PLEIL THOMAS
IPC: A61B19/00
Filed: 2003-06-12
Granted: 2011-05-05
Abstract: Endoskop für chirurgische Zwecke mit einem rohrförmigen Schaft, einem optischen Element am distalen Ende des Schaftes, einem Spülkanal mit einer Austrittsöffnung im Bereich des optischen Elementes, einem Saugkanal mit einer Eintrittsöffnung im Bereich des optischen Elementes, mit einer Fördereinrichtung zur Zufuhr eines Spülmediums über den Spülkanal und mit einer Saugeinrichtung zur Absaugung des Spülmediums über den Saugkanal, wobei die Austrittsöffnung und die Eintrittsöffnung derart angeordnet sind, dass ein aus der Austrittsöffnung austretender Spülmediumstrahl an dem optischen Element entlang und dieses überstreichend zu der Eintrittsöffnung gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Eintrittsöffnung (19) und die Austrittsöffnung (18) auf derselben Seite des optischen Elementes (4) in einem Vorsprung (15) des Schaftes (3) angeordnet sind, der seitlich des optischen Elementes (4) angeordnet ist und dieses in distaler Richtung überragt, dass die Austrittsöffnung (18) und die Eintrittsöffnung (19) parallel zueinander so ausgerichtet sind, dass der aus der Austrittsöffnung (18) austretende Spülmediumstrahl (21) vor das...
Patent DE-10332799-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Handhabung einer Probe
Inventor: FUHR GUENTER R
IPC: G01N1/42
Filed: 2003-07-18
Granted: 2007-03-01
Abstract: Vorrichtung
zur Handhabung einer Probe, insbesondere zur Bearbeitung, Untersuchung
oder Ein- oder Auslagerung einer Kryoprobe, wobei die Probe während der
Handhabung von einem Umgebungsgas umgeben ist, mit  – einer
Klimatisierungseinrichtung (9–11,
10'', 11''), die das Umgebungsgas kühlt, trocknet und/oder mindestens
teilweise durch ein Schutzgas ersetzt, um während der Handhabung eine Beeinträchtigung
der Probe durch das Umgebungsgas zu vermeiden,  – einem
Schutzbehälter
(1, 1'') zur Aufnahme der Probe während der Handhabung, wobei
die Klimatisierungseinrichtung (9–11, 10'', 11'') mit dem Schutzbehälter (1,
1'') verbunden ist, um das in dem Schutzbehälter (1, 1'') befindliche Umgebungsgas
zu trocknen, zu kühlen
und/oder durch das Schutzgas zu ersetzen,  – einer Schutzgasquelle (9,
10, 10''), die Teil der Klimatisierungseinrichtung (9–11, 10'',
11'') ist, um den Schutzbehälter
(1, 1'') mindestens teilweise mit einem Schutzgas zu füllen, wobei
das Schutzgas eine Beeinträchtigung
der Probe während
ihrer Handhabung verhindert,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Schutzgasquelle...
Patent DE-10338439-B4 (DE)
Title: Modulares Websystem
Inventor: SCHILLER PETER
IPC: D03D49/02
Filed: 2003-08-18
Granted: 2005-07-14
Abstract: Es wird ein modulares Websystem mit einem ersten Modul, einer Webmaschine 1, und einem zweiten Modul, einer Schussfaden-Schnellwechseleinheit 2, beschrieben, bei welchem das zweite Modul insbesondere für farbige Schussfäden vorgesehen ist und zumindest Vorspuler 3, Fadenbremsen 4, Schussfadenwächter 5 und Farbwähler 6 aufweist. Das zweite Modul ist dabei ohne Umrüstung der Webmaschine mit der Webmaschine lösbar verbindbar, wobei es entsprechend dem mit der Webmaschine zu webenden Muster vorher konfigurierbar ist, wodurch Umrüstzeiten, welche ansonsten unmittelbar an der Webmaschine erforderlich wären, auf ein Minimum reduzierbar sind.
Patent DE-10345154-B4 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffpumpe für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WATANABE TOSHIKAZU
IPC: F16K15/04
Filed: 2003-09-29
Granted: 2019-11-07
Abstract: Hochdruck-Kraftstoffpumpe (1) mit einem Auslassventil (13), welches in einem Auslasskanal (12), der eine Pumpenkammer (8) und eine Common-Rail verbindet, angeordnet ist, um Kraftstoff abzuführen, der in der Pumpenkammer (8) druckbeaufschlagt wurde, und welches öffnet, wenn ein Kraftstoffdruck in der Pumpenkammer (8) über einen festgesetzten Wert ansteigt, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Auslassventil (13) eine Kegelsitzfläche (14), die in dem Auslasskanal (12) ausgebildet ist, eine Ventilkugel (15), die den Auslasskanal (12) schließt, wenn die Ventilkugel (15) auf einem Sitzabschnitt der Kegelsitzfläche (14) aufliegt, und eine Feder (16) zum Drängen der Ventilkugel (15) in eine Ventilschließrichtung hat, und
 die Kegelsitzfläche (14) so ausgebildet ist, dass die Oberflächenrauhigkeit der Kegelsitzfläche (14) stromaufwärts von dem Sitzabschnitt gleich oder kleiner als der japanische Industriestandard Rz 7,2 ist und die Geradheit der Kegelsitzfläche (14) stromaufwärts von dem Sitzabschnitt gleich oder kleiner als 5 µm ist.
Patent DE-10347873-B4 (DE)
Title: Straßenfräsmaschine mit Lenkeinrichtung
Inventor: GAERTNER OLAF
IPC: E01C23/08
Filed: 2003-10-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Straßenfräsmaschine
mit einem Fahrerstand (10), der eine Bodenplatte (14) mit einer
in Fahrtrichtung (b) vor dem Fahrerstand angeordneten Aussparung
(38) aufweist, und einer am Chassis (4) der Straßenfräsmaschine (2) befestigten Lenkeinrichtung
(26) aufweisend eine Konsole (28), auf der ein Lenkrad (30) angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (28) mit einem seitlichen
Ende (32) an einer nach innen zurückversetzten Seitenwand des
Chassis (4) befestigt ist, während
das andere Ende (34) der Konsole (28) frei ist, wobei sich die Konsole
(28) oberhalb der Bodenplatte (14) unter Ausbildung einer Öffnung (36)
zwischen der Bodenplatte (14) und der Konsole (28) zur Seite erstreckt.
Patent DE-19537430-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von hochreinem Siliciumcarbidpulver und Verfahren zum Herstellen eines Siliciumcarbid-Einkristalls
Inventor: KANEMOTO MASASHI
IPC: C30B23/00
Filed: 1995-10-07
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen hochreinen Siliciumcarbidpulvers zum Herstellen eines
Siliciumcarbid-Einkristalls, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Bilden
von Siliciumcarbid, in welchem Schritt Siliciumcarbidpulver durch
Kalzinieren einer homogenen Mischung eines Silicium-Ausgangsmaterials,
das aus einem oder mehreren Bestandteilen aus hochreinem Tetraalkoxysilan,
einem hochreinen Tetraalkoxysilanpolymer und einem hochreinen Siliciumoxid
ausgewählt
ist, und einem Kohlenstoff-Ausgangsmaterial,
das eine hochreine organische Verbindung ist, die in ihren Molekülen Sauerstoff
enthält und
nach dem Erwärmen
Restkohlenstoff abgibt, in einer oxidationsfreien Atmosphäre hergestellt
wird, und Nachbehandeln von Siliciumcarbid, in welchem Schritt das
so hergestellte Siliciumcarbidpulver durch Erwärmung auf eine Temperatur von
2000 bis 2100°C
während
5 bis 20 Minuten zumindest einmal während das Siliciumcarbidpulver
bei einer Temperatur von 1700°C
oder höher
jedoch unter 2000°C
gehalten ist, um Siliciumcarbidpulver mit einem durchschnittlichen
Partikeldurchmesser von 10 bis 500 μm und einer Menge  an Verunreinigungselementen
von 0,5 ppm oder weniger zu erhalten.
Patent DE-19600236-B4 (DE)
Title: Gehäuseelement eines elektrischen Verbinders
Inventor: DUCLOS JEAN-LOUIS
IPC: H01R13/436
Filed: 1996-01-05
Granted: 2005-07-07
Abstract: Gehäuseelement
eines elektrischen Verbinders, das aus einem Körper (1) aus isolierendem Werkstoff
gebildet ist, welcher eine Reihe paralleler Kanäle (2) aufweist, von denen
jeder zur Aufnahme eines elektrischen Kontaktorganes (3) vorgesehen
ist, das einen Körper
(4) aufweist, an dessen einem Ende sich eine federnde Klemme (6)
befindet und dessen anderes Ende durch eine im wesentlichen flache
Leiste (7) verlängert
ist, die in Klemmlappen (8) endigt und mit einer Einkerbung (10)
versehen ist, wobei jeder Kanal einerseits einen Anschlag (16) zum
in Stellung halten des elektrischen Kontaktorganes (3) und andererseits
Rückhaltemittel
(19, 20) aufweist, welche entsprechenden Sicherungsmitteln des Körpers (4)
des elektrischen Kontaktorganes (3) zugeordnet sind, mit einem Verriegelungsschlüssel (25),
der auf dem Körper
(1) des Gehäuseelements
angeordnet ist und Vorsprünge
(47) aufweist, die zum Eingriff in Durchbrüche (45) vorgesehen sind, die
in die Kanäle
(2) einmünden,
wobei der Verriegelungsschlüssel
(25) dazu eingerichtet ist, eine Vorverriegelungsstellung, in der
die Kontaktorgane...
Patent DE-19604543-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Festspannen von senkrechten, stabartigen Gegenständen
Inventor: SCHMITT ROLF-PETER
IPC: A47G33/12
Filed: 1996-02-08
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zum Festspannen von senkrechten, stabartigen Gegenständen, beispielsweise Stämmen von Weihnachtsbäumen, Fahnenstangen, Stielen von Sonnenschirmen, Wäschespinnen und Schildern, bestehend aus einem eine Öffnung zur steckbaren Aufnahme für einen stabartigen Gegenstand aufweisenden Tragkörper mit mindestens drei gegen den stabartigen Gegenstand anstellbaren Spannelementen, welche jeweils aus an einem Ende im Tragkörper horizontal gelagerten und mit dem anderen Ende seitlich in die Aufnahmeöffnung schwenkbaren Spannhebeln gebildet sind, wobei mindestens einem Spannhebel ein mechanischer Schwenkantrieb zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannhebel (3) derart ineinander eingreifend miteinander verbunden sind, dass jeder Spannhebel (3) mit einem an seinem anderen Ende (3a) vorgesehenen Spannstift (5) in einer kurvenförmigen, die Spannbewegung ausführenden Spannnut (6) des jeweils benachbarten Spannhebels (3) geführt ist.
Patent DE-19650348-B4 (DE)
Title: Antriebsstrangstützvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO SUNAO
IPC: B62D21/15
Filed: 1996-12-04
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum Stützen
eines Antriebsstrangs (30) an einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug einen
Rahmen und einen Fahrgastraum (11) hat, wobei die Vorrichtung näher als
der Fahrgastraum (11) an einem vorderen Ende des Fahrzeugs angeordnet
ist, und wobei der Rahmen einen vorderen Abschnitt (15), Seitenabschnitte (13,
14) und einen hinteren Abschnitt (16) aufweist, dabei verbindet  eine
erste Stützeinrichtung
den Antriebsstrang (30) mit dem vorderen Abschnitt (15) und  eine
zweite Stützeinrichtung
(35) den Antriebsstrang (30) mit dem hinteren Abschnitt (16),  wobei
ein hindernisfreier Raum unter dem Antriebsstrang (30) vorgesehen
ist, um zu gestatten, daß sich
der Antriebsstrang (30) abwärts
bewegt, wobei sich eine erste Position, in der eine erste Zusammenstoßkraft auf
den Antriebsstrang (30) aufgebracht wird, in einem unteren Abschnitt
des Antriebsstrangs (30) befindet,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die erste Stützeinrichtung
eine erste Stößelstange
(20) und die zweite Stützeinrichtung
mindestens einen Drehstab (35) umfasst, wobei die erste...
Patent DE-19731148-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Spiegels an einem Träger mittels Klebemittel
Inventor: RID ROBERT
IPC: G02B7/02
Filed: 1997-07-21
Granted: 2005-09-15
Abstract: Befestigungsanordnung
zum Befestigen eines optischen Gliedes (10) in Befestigungsstellen (30,
32) an oder in einem Träger
(28), bei welchem die Befestigungsstellen (30, 32) von Klebestellen
zwischen Befestigungsflächen
des optischen Gliedes und des Trägers gebildet
sind, von denen mindestens eine Klebstelle eine in. allen Richtungen
hohe Steifigkeit hat und mindestens eine zweite Klebstelle eine
geringere Steifigkeit als die erstere Klebestelle in Richtung parallel
zu den Befestigungsflächen
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Klebestelle eine
höhere
Steifigkeit in Richtung senkrecht zu den Befestigungsflächen aufweist
als in Richtung parallel zu den Befestigungsflächen.
Patent DE-19753456-B4 (DE)
Title: Zweikomponente, kationisch aushärtende Zubereitungen auf der Basis von Aziridinopolyethern und deren Verwendung
Inventor: ECKHARDT GUNTHER
IPC: A61K6/90
Filed: 1997-12-02
Granted: 2007-01-11
Abstract: Zweikomponentige
kationisch aushärtende
Zubereitung auf der Basis von Aziridinopolyethern, bestehend aus
einer Katalysatorkomponente und einer Basiskomponente, dadurch gekennzeichnet,
daß die Katalysatorkomponente
enthält:  (A)
0,01 bis 50 Gew.-% mindestens einer Säure, und/oder  (B) 0,01
bis 99,5 Gew.-% mindestens eines Aziridiniumsalzes einer Säure, wobei
die Gew.-% jeweils auf das Gesamtgewicht der Katalysatorkomponente,
bezogen sind,  und die Basiskomponente enthält:  (E) 5 bis 95 Gew.-%
eines Gemisches von N-Alkylaziridinopolyethern mit Iminoäquivalentmassen
von 160 bis 5000 g/Mol,  (F) 0,01 bis 50 Gew.-% mindestens einer
die kationische Polymerisation verzögernden Verbindung,  (G)
1 bis 50 Gew.-% mindestens einer die Gesamtmischung hydrophobierenden
Verbindung,  wobei die Gew.-% jeweils auf das Gesamtgewicht
der Basiskomponente bezogen sind, und  wobei die Komponenten
getrennt gelagert und zur Verarbeitung in einem Gewichtsverhältnis von
Katalysatorkomponente zu Basiskomponente von 5 : 1 bis 1 : 20 miteinander
gemischt werden.