baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265018-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur interpolation sinusfoermiger signale
Inventor: MIKUTA REINHARD
IPC: G06G7/30
Filed: 1987-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung, die es gestattet, bei Messverfahren, deren Bestandteil ein inkrementales Zaehlverfahren ist, die Empfindlichkeit zu erhoehen. Insbesondere sei dabei an inkrementale Wegmess- und Winkelmessverfahren auf optisch-mechanischer Basis sowie an interferenzoptische Wegmesssysteme gedacht. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Eingangssignal A und dem einen Eingang des Summiergliedes ein Analogquadrierer und zwischen einem Eingangssignal B und dem anderen Eingang des Summiergliedes ein zweiter Analogquadrierer angeordnet ist, wobei die beiden Eingangssignale um 90 Grad zueinander phasenverschoben sind. Der Ausgang des Analogquadrierers wird mit den nichtinvertierenden Eingaengen der Komperatoren verbunden. Der Ausgang des Summiergliedes ist mit einem Widerstandsnetzwerk verbunden, dessen Widerstandsstufung so dimensioniert ist, dass die an den invertierenden Eingaengen der Komperatoren angelegten Spannungen dem Quadrat des benutzten Eingangssignals A entsprechen. Die beiden Eingangssignale sind jeweils mit einer logischen Schaltung zur Vorzeichenerkennung verbunden, die mit dem Komplementaerbildner verbunden ist.
Patent DD-269607-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von siliciumnitridpulver hoher reinheit
Inventor: BODEN GOTTFRIED
IPC: C01B21/068
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Siliciumnitridpulver hoher Reinheit. Sie hat insbesondere Bedeutung fuer die Herstellung von Siliciumnitridpulver, ausgehend von technischen Siliciumqualitaeten (Siliciummetall). Ziel der Erfindung ist es, unter Verwendung von technischen Silicium ohne dessen Vorreinigung ein Siliciumnitridpulver herzustellen, das sich durch eine hohe Reinheit und einen niedrigen Sauerstoffgehalt auszeichnet. Es wurde gefunden, dass aus technischem Silicium ein Siliciumnitridpulver hoher Reinheit hergestellt werden kann, indem durch eine Nitridierreaktion das technische Silicium im Siliciumnitrid ueberfuehrt, dieses einem Mahlprozess unterzogen und anschliessend das Siliciumnitridpulver durch Behandeln mit einer Loesung, deren p H-Wert unter 1 liegt und die eine Fluoridionenkonzentration von mindestens 1 Mol/l aufweist, nachbehandelt wird.
Patent DD-270106-A1 (DD)
Title: Funktionsgerechte verbindung von wurzelschutzbahnen
Inventor: OPITZ PETER
IPC: E04D11/02
Filed: 1988-03-15
Abstract: Die Funktionsgerechte Verbindung von Wurzelschutzbahnen dient dazu, eine wurzelfeste Nahtverbindung von Teerbelaegen fuer zu begruenende flachgeneigte Daecher herzustellen. Da Kleber auf der Basis von Steinkohlenteer in der DDR nicht produziert werden, kommt bituminoeser Heissklebstoff zum Einsatz. Dabei wird die sonst unerwuenschte Reaktion der Fluxation von Oelen des Teers in das Bitumen ausgenutzt, um eine wurzelfeste Nahtverbindung zu schaffen.
Patent DD-273142-A1 (DD)
Title: Mechanischer hygrostat
Inventor: SCHEIBNER WOLFGANG
IPC: H01H35/42
Filed: 1988-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mechanisch arbeitenden Hygrostaten, bei dem ein feuchteempfindliches Ausdehnungselement und ein Mikrotaster zusammenwirken. Er dient der Regelung des Feuchtegehalts von Gasen, insbesondere der relativen Luftfeuchtigkeit, und ist vorzugsweise bei Trocknungs- und Befeuchtungsprozessen anwendbar. Fig. 1{Hygrostat, Ausdehnungselement, Mikrotaster, Feuchteregelung, Trocknung, Befeuchtung}
Patent DD-275887-A1 (DD)
Title: Offenhalteeinrichtung fuer selbstschliessende brandschutztueren
Inventor: REICH KARL-HEINZ
IPC: E05C17/56
Filed: 1988-10-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Offenhalteeinrichtung fuer selbstschliessende Brandschutztueren mit einem nach dem Arbeitsstromprinzip arbeitenden Haltemagneten und ist vorteilhaft anwendbar zur Sicherung von Brandschutztueren, die in groesseren Produktions- oder Lagerkomplexen zur Gewaehrleistung eines ungehinderten Transportflusses staendig geoeffnet sein muessen, im Brandfalle jedoch schnell, sicher und durch fernwirkende Mechanismen, die im Gefahrenfalle moeglichst selbsttaetig ablaufen sollen, ausgeloest ein Schliessen der Tuer bewirken. Die Aufgabe der Erfindung, eine Offenhalteeinrichtung mit zumindest einer ueber einen Bolzen angelenkten, um einen Winkel von einem Schliesszustand in einen Oeffnungszustand verschwenkbaren Arretierklinke und einer am Tuerfluegel befestigten Halterung, bei der die Arretierklinke als zweiseitiger Hebel ausgebildet ist und durch einen zum Schliessen der Tuer abschaltbaren Haltemagneten im Einklinkzustand gehalten wird zu schaffen, die das Einrasten der Tuer bei auschreichend weitem Oeffnen der Tuer gewaehrleistet sowie bei den fuer das sichere Schliessen der Tuer notwendigen hohen Schliesskraeften mit geringen Haltestroemen die Tuer sicher haelt und beim Abschalten des Haltestromes diese verzoegerungsfrei freigibt, wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass an der tuerzugewandten Seite der Arretierklinke eine Schliessklaue und eine Halteklaue mit unter einem Winkel zueinander angeordneten Gleitflaechen so angeordnet werden, dass die Gleitflaechen im Schliesszustand symmetrisch zum in die Bolzenachse gelegten Zugkraftvektor einen Winkel beta zwischen 30 und 80 Grad, vorzugsweise 60 Grad einschliessen. Dabei werden Schliessklaue und Halteklaue in einer Ebene, die senkrecht zur Achse des Bolzens liegt, so angeordnet, dass sich die Halteklaue und der Haltemagnet auf der gleichen Seite der Arretierklinke jedoch am entgegengesetzten Hebelarm derselben befinden.
Patent DD-277845-A1 (DD)
Title: Verfahren zur diskontinuierlichen wirbelschicht-spruehgranulierung thermolabiler hydrophober feststoffe, vorzugsweise von vulkanisationshilfsmitteln
Inventor: ROTH HARTMUT
IPC: C08J3/12
Filed: 1988-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur diskontinuierlichen Wirbelschicht-Spruehgranulierung thermolabiler hydrophober Feststoffe, vorzugsweise von Vulkanisationshilfsmitteln. Das erfindungsgemaesse Verfahren dient zur Herstellung eines staubfreien, transportstabilen Granulats aus thermolabilen hydrophoben Feststoffen, das bei geringer Erhoehung der mechanischen Druckbelastung in seine Primaerpartikel zerfaellt. Ein bevorzugtes Einsatzgebiet besteht in der Granulation von Vulkanisationshilfsmitteln. Gemaess der Erfindung wird die Ausgangsmenge des filterfeuchten Vulkanisationshilfsmittels im Verhaeltnis 99:1 bis 6:1 geteilt, der groessere Teil auf eine gleichmaessige Feuchte von 2...12% vorgetrocknet und nachfolgend in einen Wirbelschichtapparat mit der 0,3- bis 2,5fachen Masse einer Bindemittelloesung, bezogen auf die vorgetrocknete Paste, besprueht. Die Bindemittelloesung besteht aus einer waessrigen Dispersion des kleineren Teils des filterfeuchten Vulkanisationshilfsmittels, die einen Zusatz von vulkanisationsvertraeglichen Bindemitteln mit einem Massenanteil von 0,5 bis 8% enthaelt. Anschliessend wird das feuchte Granulat in der Wirbelschicht auf Endfeuchten mit einem Wasser-Massenanteil unter 1% getrocknet.
Patent DD-278106-A1 (DD)
Title: Sicherungsvorrichtung fuer waelzwagen in einem schwerguttransportsystem auf schienen
Inventor: SCHUH EGON
IPC: B61H7/04
Filed: 1988-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherungsvorrichtung fuer Waelzwagen in einem Schwerguttransportsystem auf Schienen, das fuer den Umschlag von Frachten im Hafenbetrieb, auf das Schiff und vom Schiff, verwendet wird. Die Sicherungsvorrichtung besteht aus dem Sicherungskeil, der so gestaltet ist, dass der vordere, sich verjuengende Teil beim Bremsvorgang nur zwischen Schiene und Waelzwagen geraet und die in Waelzwagen angeordneten Waelzkoerper, auf denen sich das Transportsystem bewegt, nicht beruehrt. Dadurch, dass direkt der Waelzwagen und damit auch der Tisch des Schwerguttransportsystems auf den Sicherungskeil auflaeuft, bleibt dieser stehen. Zum Laengenausgleich zwischen Parallelfuehrung und Tisch wurden im Gestaenge der Parallelfuehrung im oberen Teil Langloecher angeordnet, ueber die durch Bolzen die Parallelfuehrung und der Tisch verbunden sind.
Patent DD-279159-A1 (DD)
Title: Pneumatische einzelkornsaemaschine
Inventor: TIMMERMANN WILFRIED
IPC: A01C7/04
Filed: 1989-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pneumatische Einzelkornsaemaschine mit einem Saatgutbehaelter und einer Unterdruckseite, getrennt durch ein scheibenfoermiges Vereinzelungsorgan. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Vereinzelungsorgan fertigungstechnisch guenstig fuer pneumatische Einzelkornsaemaschinen zu schaffen, bei der die Mitnehmer auf dem Vereinzelungsorgan dem mechanischen Abstreifer ueberschuessiger Koerner vollstaendig den Zugang zur Saugoeffnung ermoeglichen und das Vereinzelungsorgan so gestaltet ist, dass keine aufwendigen Abwurfvorrichtungen bzw. pneumatische Ausblasvorrichtungen notwendig sind. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass bei einer pneumatischen Einzelkornsaemaschine das rotierende scheibenfoermige Vereinzelungsorgan sich aus einer an sich bekannten duennwandigen Lochscheibe und einem duennwandigen flaechenhaften Element zusammensetzt. Beide Teile sind zentrisch und drehfest miteinander verbunden und im Querschnitt gesehen passt sich zumindest bis an den Bereich der Saugoeffnungen das duennwandige flaechenhafte Element der Kontur der Lochscheibe an. Fig. 1
Patent DE-10006045-A1 (DE)
Title: Horse transport wagon has on each side wall, retaining device for railing, open to inside, that can be closed on three sides and slid
Inventor: HELLMANN DIETER
IPC: A01K1/02
Filed: 2000-02-10
Abstract: A horse transport wagon has a loading ramp that can tilt onto the ground at the rear. On each of the two opposite side walls (2,3) of the wagon, a retaining device is provided for a railing (10) , open to the inside of the wagon, that can be closed on three sides and slid in the longitudinal direction of the wagon. The railing is divided into several railing parts (12-20) which can be coupled together. The railing is divided into several aligned railing parts which can be slid together telescopically into the retaining device. The access door (21) is provided at the rear end of the railing.
Patent DE-10006127-A1 (DE)
Title: Determining cylinder air charge for an internal combustion engine comprises control logic determining the future position of the throttle based on the sensed current position
Inventor: LEWIS DONALD J
IPC: F02D41/14
Filed: 2000-02-11
Abstract: The determining cylinder comprises electronic control unit (12) receiving multiple signals from the engine via input/output port (17). Signals included are cylinder identification signal (20) from a CID sensor (22) throttle position sensor (26) from throttle plate (27). The control logic determines the future position of the throttle plate, based on the sensed current position. An independent claim is also included for a method of determining future cylinder air charge of an internal combustion engine.
Patent DE-10006892-A1 (DE)
Title: Door lock has trigger lever moved by actuator to move pawl so as to unlock catch, and electric drive as actuator coupled to trigger lever by gearbox unit
Inventor: RYU WEON SUK
IPC: E05B81/14
Filed: 2000-02-16
Abstract: The door lock has a lock catch held in a locked position by a locking pawl and releasable from the pawl for unlocking and a trigger lever movable by an actuator to move the pawl so as to unlock the catch. The actuator is an electric drive (14) coupled to the trigger lever (18) by a gearbox unit (16). The gearbox unit is a three stage transmission gear with a pinion, a gear wheel, a threaded spindle and a spindle nut coupled to the trigger lever.
Patent DE-10007044-A1 (DE)
Inventor: ZERRER RALF
IPC: C08F220/58
Filed: 2000-02-16
Abstract: The invention relates to copolymers, consisting essentially of between 1 and 90 % by weight of the recurring structural unit of formula (1), wherein R<1> represents hydrogen or methyl, Z represents a C1-C4 alkylene group and X represents hydrogen, alkali or ammonium, between 10 and 99 % by weight of a recurring structural unit derived from olefinic unsaturated co-monomers which have at least one oxygen, nitrogen, sulphur or phosphor atom and between 0 and 20 % by weight of cross-linking structures which have been obtained from monomers with at least two olefinic double bonds. Said copolymers are suitable for use as drift control agents for crop protection agents.
Patent DE-10008837-A1 (DE)
Inventor: POSCHEN GUIDO
IPC: A61K8/04
Filed: 2000-02-25
Abstract: The invention relates to dental cleaning agents containing polishing agents, humectants and tensides combined with liquid oils or wax components, which are fed into a dispenser system with propellant gases, said dispenser system having a valve.
Patent DE-10014706-A1 (DE)
Title: Spherical or ovoid ball has concave or convex incision in elastic outer sheath and marking
Inventor: EPPING GABRIELE
IPC: A63B43/00
Filed: 2000-03-24
Abstract: The spherical or ovoid hollow ball (1) made of rubber or plastic contains a concave or convex incision (2) through its self-stabilizing elastic sheath and forms an opening when external pressure is exerted on two opposite-facing parts at the same time. The outer sheath contains a marking (3-5) denoting the eyes and nose of a face.
Patent DE-10016326-A1 (DE)
Title: Preparation of synthetic resin friction material for brake linings includes pressing of mixture in mold at high temperatures
Inventor: HUENER RONALD
IPC: C08J5/14
Filed: 2000-03-31
Abstract: The components for synthetic resin brake lining material are mixed and then set by compressing them in a heated mold at a temperature between 200 and 400 [deg]C. Optionally the material can be hardened by subsequent heating in an oven.
Patent DE-10016900-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des in einem Druckspeicher eines Kraftstoffzumesssystems herrschenden Speicherdrucks
Inventor: BOCHUM HANSJOERG
IPC: F02D45/00
Filed: 2000-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung des in einem Druckspeicher (6) eines Kraftstoffzumesssystems (1) einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine herrschenden Speicherdrucks (p_r) mittels eines elektrisch ansteuerbaren Drucksteuerventils (9), über das zum Abbau des Speicherdrucks (p_r) Kraftstoff aus dem Druckspeicher (6) in den Niederdruckbereich des Kraftstoffzumesssystems (1) geführt werden kann. Zur Entlastung der Regelung und somit zur Beschleunigung der Regelung und zur Erhöhung der Genauigkeit der Regelung wird vorgeschlagen, dass der Regelung eine Vorsteuerung vorgeschaltet ist, wobei im Rahmen der Vorsteuerung in Abhängigkeit von dem Durchfluss (dmkrdsv) durch das Drucksteuerventil (9) und dem Speicherdruck (p_r) die elektrische Ansteuerung (tadsvvst) des Drucksteuerventils (9) bzw. in Abhängigkeit von dem Durchfluss (dmkrdsv) durch das Drucksteuerventil (9) und der elektrischen Ansteuerung (taprbk) des Drucksteuerventils (9) der sich in dem Druckspeicher (6) einstellende Speicherdruck (p_r) vorzugsweise mittels Kennfeld (TADSVSOL; KFPRBK) ermittelt wird.
Patent DE-10021731-A1 (DE)
Title: Cyclipostine, Verfahren zu ihrer Herstellung und Verwendung derselben
Inventor: VERTESY LASZLO
IPC: A61P3/10
Filed: 2000-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Verbindungen der allgemeinen Formel I  DOLLAR F1 worin R·1·, R·2·, E, X¶1¶, X¶2¶ und X¶3¶ die Bedeutung hierin haben, erhältlich durch Kulturvierung von Streptomyces species HAG 004107 (DSM 13381), und deren physiologisch verträglichen Salzen und chemischen Äquivalente. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der Cyclipostine, den Mikroorganismus HAG 004107 (DSM 13381), die Verwendung der Cyclipostine und deren physiologisch verträglichen Salze und chemischen Äuivalente als Arzneimittel, insbesondere als Inhibitoren von Lipasen, sowie pharmazeutische Zubereitungen mit einem Gehalt von Cyclipostin oder ein physiologisch verträgliches Salz oder Äquivalent davon.
Patent DE-10026702-A1 (DE)
IPC: E05B67/04
Filed: 2000-05-30
Abstract: The hoop lock has a lock body (10) to secure the ends (14) of a hoop (12). The lock body is fitted with at least one separate plastics buffer unit (13) and/or at least one protective covering layer (11,29), in a sandwich structure (21) of a greater strength than the buffer. The buffer has an effective surface area of 2-10 cm<2> over the lock body, between the hoop ends.
Patent DE-10028939-A1 (DE)
Title: Device for modulating light beam intensity, has collecting objective before input to modulator in direction of propagation, first spatial filter stop at focus, collimator objective
Inventor: DETER CHRISTHARD
IPC: H04N9/31
Filed: 2000-06-16
Abstract: The device has a first collecting objective (4) arranged before the input to the modulator (2) looking in the direction of propagation of the light beam (1), a first spatial filter stop (5) at a focus of the light beam and a collimator objective (6) at a distance from the stop. The distance between the collimator objective and stop is equal to the focal length on the object side so the light beam is collinear when incident on the modulator.
Patent DE-10032124-A1 (DE)
Title: Claw coupling for drive shafts of rake wheels of haymaking machine has disks able to move axially but not rotate on shafts and held against end stops by spring force
Inventor: LEPOSA WOLFGANG
IPC: F16D3/18
Filed: 2000-07-05
Abstract: The coupling includes two disks, which can move axially along the shafts (20, 21) but cannot rotate on them. The disks are held by end stops (45, 46) of the shafts by spring force. Under excess pressure, the disks support each other in the tangent (25) in opposite directions to form the support for a second turning axis.
Patent DE-10039161-A1 (DE)
Inventor: KERSCHER ALBERT
IPC: B60T17/22
Filed: 2000-08-10
Abstract: The invention relates to a display device (1) for an emergency release device (2) for spring-loaded brakes (4), especially for rail vehicles. Said display device is used to acknowledge the actual state of the spring-loaded brake (4) for a manually operated activating device (6) pertaining to the emergency release device (2). Said activating device is coupled to the spring-loaded brake (4) by means of a mechanic power transmission element (8). The display device (1) and the activating device (6) are arranged at a distance from the spring-loaded brake (4) and are thus easily accessible. The mechanic power transmission element (8) is also used for the tellback of the information on the actual state of the spring-loaded brake (4), and can furthermore activate the display device (1), enabling a correct and reliable display at all times. The invention also relates to a spring-loaded brake (4) comprising one such display device (1).
Patent DE-10039256-A1 (DE)
Title: Schneepflug
Inventor: MEISNER UWE
IPC: E01H5/06
Filed: 2000-08-11
Abstract: Bei einem Schneepflug mit einer mindestens ein Scharblech umfassenden Pflugschar ist die Pflugschar über eine eine Ausweichbewegung ermöglichende Verbindungsanordnung an einer Trageinrichtung aufgehängt. Die Trageinrichtung weist mindestens eine um eine im wesentlichen vertikale Achse (8) drehbar gelagerte Stützkufe (1) auf, deren Aufstandsfläche einen Nachlauf (N) zu der Drehachse (8) aufweist. Dabei ist der von der Drehachse (8) am weitesten entfernte Punkt (25) der Aufstandsfläche der Stützkufe (1) seitwärts zu der durch deren Drehachse (8) und den Flächenschwerpunkt (22) der Aufstandsfläche definierten Geraden (G) versetzt.
Patent DE-10039492-A1 (DE)
Title: Golf training aid, to promote the correct posture for a swing, has a belt around the waist with loops around the thighs, linked to a wall or post by a stretch rubber line
Inventor: COUGHLAN COLIN
IPC: A63B69/36
Filed: 2000-08-08
Abstract: The training aid to develop the right swing, for playing golf, has a belt with loops fitted to the left or right thigh of the golfer. A horizontal rubber line is attached to the left or right side of the belt, with a length of about 2 m, and at the free end is mounted horizontally at a wall or post. This gives the golfer the correct posture, and supports the hip swivel movement.
Patent DE-10042572-A1 (DE)
Title: Electrode potential difference in standing water over sludge set to selectively oxidize or reduce impurities in sludge and water
Inventor: FISCHER ROLAND
IPC: C02F1/467
Filed: 2000-08-25
Abstract: A process for reducing or preventing the admission of harmful impurities in standing water (2) over sludge (1) comprises using electrodes (4,5) in the water and sludge to from a barrier at the phase boundary between the water and sludge. Especially the potential difference between the electrodes is set to selectively oxidize or reduce impurities. A process for reducing or preventing the admission of harmful impurities in standing water (2) over sludge (1) comprises using electrodes (4,5) in the water and sludge to from a barrier at the phase boundary between the water and sludge. Especially the potential difference between the electrodes is set to selectively oxidize or reduce impurities. The process immobilizes or mobilizes impurities without allowing dissolved oxygen or hydrogen to escape from the sludge to the water. Immobilized water impurities are enriched within the sludge, and mobilized impurities are discharged from the water. The voltage applied is the redox pair specific half level potential of the impurity in question. This is derived from the U-I graph, power loss and electrical resistance between the electrodes. The working voltage applied first concentrates impurities in the sludge. The impurities are then expelled from the sludge in concentrated form and drawn from the water. The barrier between the water and sludge (2/1) is operated as a redox and/or pH barrier.
Patent DE-10047359-A1 (DE)
Title: Datenträger in Kartenform
Inventor: EBERT DIETER
IPC: G06K19/16
Filed: 2000-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Datenträger im Kartenformat, der eine von außen sichtbare und/oder unsichtbare Information trägt. Zum kostengünstigen Erhöhen des Kopierschutzes ist der Datenträger insgesamt transparent ausgestaltet.
Patent DE-10047868-A1 (DE)
Title: Electric carrier with motor controlled by using relative position - in which when relative position in between active component and electric carrier is changed sensor will send signal to controller in order to make electric carrier
Inventor: LIAO GORDON
IPC: B60L15/20
Filed: 2000-09-27
Abstract: This invention provides a kind of electric carrier with motor that is controlled by using relative position and includes the followings: an active component, which can be human; a sensor, which is controlled by active component and has a position reference substance that has the same movement when driven by active component, and a sensing substance that provides the generated signal output when position referenced shifts. The position reference substance is connected with a spring and can be deformed in accordance with the driving force of active component such that this position reference substance can go back the position automatically and has the function of transmitting force to electric carrier stated in the following. The invention has a controller that is driven by the output signal from the sensing substance of sensor. The invention has a motor that is driven by the signal from the controller so as to make this motor have the functions such as acceleration, or deceleration, or positive/negative rotation and so on. This invention includes an electric carrier that is driven by motor and has linking function with active component, in which when relative position in between active component and electric carrier is changed sensor will send signal to controller in order to make electric carrier have speed change so as to obtain the function of being synchronous with active component.