baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202022100540-U1 (DE)
Title: Gerichtssaal-Mediensystem
IPC: H04N5/232
Filed: 2022-01-25
Abstract: Gerichtssaal-Mediensystem (GMS) mit einem Signalempfänger, einer steuerbaren Kamera (QS, QS1, QS2), einer Steuereinheit (SE) und einem Speicher
   dadurch gekennzeichnet , dass
 über den Signalempfänger ein Signal empfangbar und die Position des Signals lokalisierbar ist,
 wobei auf der Steuereinheit (SE) ein Softwareprogramm ausführbar ist, durch das die steuerbare Kamera (QS, QS1, QS2) in eine im Speicher abgelegte vordefinierte Einstellung einstellbar ist.
Patent DE-202022100688-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung, Montagesystem und Leuchtsystem
IPC: F21V21/088
Filed: 2022-02-07
Abstract: Eine Montagevorrichtung (10) zum lösbaren Montieren mindestens einer Leuchtvorrichtung (58) an mindestens einer Überkopfstruktur oder Wandstruktur (54), aufweisend:
 - einen ersten Befestigungsabschnitt (12), der mindestens eine Haltevorrichtung (14) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die Montagevorrichtung (10) an der Überkopfstruktur bzw. Wandstruktur (54) anzubringen;
 - mindestens einen zweiten Befestigungsabschnitt (24), der mit dem ersten Befestigungsabschnitt (12) verbunden ist und der mindestens ein Befestigungselement (26) aufweist, das dazu eingerichtet ist, die Leuchtvorrichtung (58) mit der Montagevorrichtung (10) zu verbinden;
 wobei die Haltevorrichtung (14) mindestens zwei auslenkbare Elemente (16) aufweist, die zumindest teilweise durch mindestens eine Öffnung (56), die in der Überkopfstruktur bzw. Wandstruktur (54) ausgebildet ist, entlang einer Durchführrichtung (18) durchführbar sind und die dazu eingerichtet sind, beim zumindest teilweisen Durchführen durch die Öffnung (56) zumindest teilweise in einen Auslenkzustand ausgelenkt zu werden, und
 wobei die auslenkbaren Elemente (16) durch einen Spalt (20) voneinander beabstandet sind, wobei der Spalt (20) an den Distalenden (22) der auslenkbaren Elemente (16), in Bezug auf die Durchführrichtung (18), in die Durchführrichtung (18) offen ist.
Patent DE-202022100863-U1 (DE)
Title: Linearer, induktiver Magnetmotor
IPC: H02K41/02
Filed: 2022-02-16
Abstract: Ein linearer, induktiver Magnetmotor, umfassend eine Läuferanordnung und eine Statoranordnung, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Läuferanordnung auf einer beweglichen Läuferbasis befestigt ist und aus einem Läufer aufweisenden streifenförmigen Permanentmagneten besteht,
 dass die Statoranordnung auf einer festen Basis befestigt ist und aus einem Statoren aufweisenden streifenförmigen Permanentmagneten besteht und ein geradliniger Siliziumstahlstreifen auf dem Statoren aufweisenden streifenförmigen Permanentmagneten angeordnet ist, wobei die Statoranordnung dazu dient, mit der Läuferanordnung eine gegenseitige Anziehungs- und Abstoßungskraft zu erzeugen.
Patent DE-202022103776-U1 (DE)
Title: Tintenpatrone
IPC: B41J2/175
Filed: 2022-07-06
Abstract: Tintenpatrone (100) bereit, die lösbar in einem Tintenstrahl-Bilderzeugungsgerät eingebaut ist, wobei die Tintenpatrone (100) umfasst:
 einen Patronenkörper (1), der mit einer Tintenkammer (11) zum Aufnehmen von Tinte versehen ist, wobei die Tintenkammer (11) eine Tintenspeicherkammer (13) und eine Tintenlieferkammer (12) umfasst;
 einen Tintenauslassabschnitt (3), der an einer Vorderseite des Patronenkörpers (1) vorgesehen ist und mit der Tintenlieferkammer (12) in Verbindung steht;
 einen ersten Tintenflusskanal (14), der die Tintenspeicherkammer (13) mit der Tintenlieferkammer (12) verbindet; dadurch gekennzeichnet, dass
 die Tintenpatrone (100) ferner umfasst:
 einen Hohlraum (15), der in der Tintenspeicherkammer (13) vorgesehen ist, wobei der Hohlraum (15) zumindest teilweise die Tintenlieferkammer (12) bei Projizieren entlang der Montagerichtung der Tintenpatrone (100) überlappt.
Patent DE-202023102597-U1 (DE)
Title: Ein System zur Herstellung von Wurmkompost unter Verwendung von Laubstreu, Gemüseresten und gewöhnlichen Unkräutern
IPC: C05F9/04
Filed: 2023-05-12
Abstract: Ein System zur Herstellung von Wurmkompost unter Verwendung von Laubstreu, Gemüseresten und gewöhnlichen Unkräutern, das System umfasst:
 eine Sammeleinheit zum Sammeln der ausgewachsenen Individuen von Regenwürmern und von organischem Substrat zur Herstellung von Wurmkompost;
 eine Kuhmistbakterien-Vorbereitungseinheit zum Vorbereiten von Kuhmistbakterien , die zum vorläufigen Abbau des gesammelten organischen Substrats verwendet werden, wobei der vorläufige Abbau des organischen Substrats 10 Tage lang durchgeführt wird; Und
 eine Kompostiereinheit zum Herstellen des Wurmkomposts, wobei der Kompost in Erdtöpfen mit Volumen zubereitet wird, wobei in jeden Topf trockener Kuhdung und Erde genommen werden, in die gesunde Regenwürmer eingeführt werden.
Patent DE-202023103297-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzvorrichtungssysteme und -Baugruppen sowie Leistungsversorgungssysteme, die diese enthalten
IPC: H02H9/04
Filed: 2023-06-15
Abstract: Überspannungsschutzvorrichtungssystem (SPD-System) zur Verwendung mit einem Eingangskabel und einem Ausgangskabel eines elektrischen Leistungsversorgungs-Übertragungssystems, wobei das SPD-System Folgendes umfasst:
 ein Basismodul, das als eine Durchführungsklemmleiste konfiguriert ist, wobei das Basismodul eine Durchführungsschaltung beinhaltet, die Folgendes beinhaltet:
 einen Eingangsverbinder, der dazu konfiguriert ist, das Eingangskabel zu verbinden; und
 einen Ausgangsverbinder, der dazu konfiguriert ist, das Ausgangskabel zu verbinden, und der elektrisch mit dem Eingangsverbinder verbunden ist; und
 ein SPD-Modul, das dazu konfiguriert ist, abnehmbar an dem Basismodul montiert zu sein, wobei das SPD-Modul eine SPD-Schaltung beinhaltet, die ein Überspannungsschutzbauteil beinhaltet;
 wobei das SPD-System dazu konfiguriert ist, in einem beliebigen der folgenden verwendet zu werden:
 in einem geschützten Modus, wobei das SPD-Modul an das Basismodul montiert ist und Überspannungsschutz für die Durchführungsschaltung bereitstellt; und
 in einem ungeschützten Modus, in dem das SPD-Modul nicht an das Basismodul montiert ist, und das Basismodul als eine Durchführungsklemmleiste ohne Überspannungsschutz von dem SPD-Modul arbeitet; und
 wobei das SPD-Modul eine Überspannungsschutzvorrichtung vom Typ 2 gemäß der Norm 61643-11:2011 der internationalen elektrotechnischen Kommission (IEC) (vom 9. März 2011) ist.
Patent DE-202023105206-U1 (DE)
Title: Eine Schleifringvorrichtung
IPC: H01R39/28
Filed: 2023-09-09
Abstract: Eine Schleifringvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Rotorbaugruppe (3) und eine Stator-Baugruppe (1) umfasst, die aul erhalb der Rotorbaugruppe (3) angeordnet ist, wobei die Stator-Baugruppe (1) mit einer Rollanordnung (2) zwischen der Stator-Baugruppe (1) und der Rotorbaugruppe (3) versehen ist;
 ferner mit zwei Sätzen von Montageplatten (4), wobei die Stator-Baugruppe (1) fest zwischen den Montageplatten (4) montiert ist, die Rotorbaugruppe (3) zwischen den Montageplatten (4) mittels eines ersten Lagers (304) rollend montiert ist und die Rollen-Baugruppe (2) zwischen den Montageplatten (4) in beiden Sätzen mittels eines zweiten Lagers (204) rollend montiert ist;
 die Walzanordnung (2) umfasst eine Vielzahl von rollenden leitenden Ringen (203), wobei die rollenden leitenden Ringe (203) mit einer Vielzahl von Sätzen von Bürstenfilamenten (201) in der radialen Richtung versehen sind.
Patent DE-212011100161-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen eines aufblasbaren Ballons auf einer länglichen Sonde  eines Katheters
IPC: A61F2/958
Filed: 2011-04-20
Abstract: Vorrichtung (4) zum Anbringen eines aufblasbaren Ballons (1) auf einer länglichen Sonde (2) eines Katheters, wobei die Vorrichtung aus zwei trennbaren Schwenkkörpern (40) besteht, die je einen halbzylindrischen Stutzen (43) aufweisen, auf denen ein O-Ring (3) haltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an je einer Stirnfläche (48) beider halbzylindrischen Stutzen (43) der beiden trennbaren Schwenkkörper (40) je ein zum freien Ende der halbzylindrischen Stutzen (43) hin gekrümmte oder geknickte Druckarm (46) angeformt ist, und die beiden freien Enden der halbzylindrischen Stutzen beim Aufbringen des O-Rings auf der länglichen Sonde um die von den Schwenkarmen abgelegenen, scharnierfreien, aufeinanderliegenden Enden schwenken und dabei der O-Ring von dem Stutzen auf die Sonde gleitet.
Patent DE-212012000103-U1 (DE)
Title: Zugentlastungseinsatz
IPC: G02B6/44
Filed: 2012-05-24
Abstract: Zugentlastungseinrichtung zur Festlegung mindestens eines optischen Kabels an einer Verschlussmuffe, wobei die Zugentlastungseinrichtung Folgendes umfasst:  einen Körper, wobei der Körper eine Länge aufweist und eine Längsachse in allgemeiner Ausrichtung mit einer Achse des mindestens einen optischen Kabels definiert;  mindestens eine Armatur, wobei sich die mindestens eine Armatur von dem Körper erstreckt;  mindestens ein auskragendes Segment, wobei sich das mindestens eine auskragende Segment von der mindestens einen Armatur erstreckt;  mindestens einen Kraftkonzentrationsflügel, wobei sich der Kraftkonzentrationsflügel an einem distalen Ende des mindestens einen auskragenden Segments befindet;  mindestens eine Biegezone, wobei sich die Biegezone zwischen der mindestens einen Armatur und dem mindestens einen Kraftkonzentrationsflügel befindet, wobei der Kraftkonzentrationsflügel dazu in der Lage ist, eine Radialkraft aufzunehmen und das auskragende Segment an der Biegezone zu biegen; und  mindestens eine Kabelaufnahmeregion, wobei die Kabelaufnahmeregion von mindestens dem Körper, der mindestens einen Armatur und dem mindestens einen auskragenden Segment definiert ist.
Patent DE-212014000226-U1 (DE)
Title: System zum Bereitstellen einer adaptierenden Lernumgebung
IPC: G09B7/12
Filed: 2014-12-03
Abstract: System zum Bereitstellen einer adaptierenden Lernumgebung für eine Person, wobei das System folgende Komponenten aufweist: – eine Speichereinrichtung, welche eine Datenbank mit Wissen-Inhaltselementen aufweist; – eine Einrichtung zum Bilden einer verfahrbaren Datenstruktur, wobei die Einrichtung ausgebildet ist, die verfahrbare Datenstruktur auszubilden, indem die Wissenselemente der Datenbank miteinander vernetzt werden; – eine Präsentationseinrichtung zum Präsentieren von mindestens einem der Inhaltselemente der Person, wobei die der Person präsentierten Inhaltselemente ein Informationselement definieren; und – eine Aufzeichnungseinrichtung zum Aufzeichnen der Präsentation des Inhaltselements zu der Person, wobei das der Person präsentierte Informationselement eine Aufzeichnung von Informationselementen erzeugt, die der Person gezeigt wurden.
Patent DE-212016000161-U1 (DE)
Title: Suppositorium auf Basis einer wärme-unempfindlichen Fettmasse
IPC: A61K9/02
Filed: 2016-08-03
Abstract: Suppositorium, umfassend eine Fettmasse und einen Wirkstoff, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Antipyretika, Antiphlogistika, Antibiotika, Analgetika, Antiemetika, Laxantien, Antimykotika, Virostatika und Immunmodulatoren, dadurch gekennzeichnet, dass die Fettmasse natürliche, nicht raffinierte Sheabutter, raffinierte Sheabutter oder eine Mischung aus raffinierten Fraktionen der Vitellaria paradoxa paradoxa oder der Vitellaria paradoxa nilotica ist.
Patent DE-212021000451-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungsvorrichtung
IPC: F21V21/00
Filed: 2021-08-27
Abstract: LED-Beleuchtungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 einen Lichtquellenträger, der eine Basis umfasst, auf der ein Aufnahmeraum gebildet ist;
 eine Lichtemissionseinheit, die einen Leuchtkörper und eine Lampenplatte, die an dem Lichtquellenträger befestigt ist, umfasst, und
 ein optisches Bauelement, das die Lichtemissionseinheit abdeckend oder mindestens teilweise abdeckend angeordnet ist;
 wobei sowohl die Lichtemissionseinheit als auch das optische Bauelement in dem Aufnahmeraum angeordnet sind und weder die Lichtemissionseinheit noch das optische Bauelement einen durch den Aufnahmeraum definierten Bereich in der Höhenrichtung der Basis überschreitet;
 wobei eine Lichtemissionseinheit nur mit einem optischen Bauelement versehen ist, wobei die die Vorderseite der Basis abdeckende Fläche des optischen Bauelements nicht mehr als 10% der Gesamtfläche der Vorderseite der Basis ausmacht;
 wobei das optische Bauelement eine erste Lichtverteilungseinheit und eine zweite Lichtverteilungseinheit umfasst, wobei mindestens 70%, 80% oder 90% des Lichtstroms, der während des Betriebs des Leuchtkörpers erzeugt wird, direkt über die zweite Lichtverteilungseinheit aus der LED-Beleuchtungsvorrichtung emittiert wird, wobei ein Teil des Lichtstroms, der während des Betriebs des Leuchtkörpers erzeugt wird, aus der ersten Lichtverteilungseinheit emittiert und zumindest teilweise auf die Oberfläche der Basis strahlt.
Patent BR-MU8701108-U2 (BR)
Title: tampa de proteÇço do sensor de bola
Inventor: TURIBIO CESAR
IPC: A63D5/00
Filed: 2007-06-28
Abstract: TAMPA DE PROTEÇçO DO SENSOR DE BOLA. Patente de Modelo de Utilidade para uma tampa de proteção do sensor de bola que é compreendida por uma chapa de espessura adequada dobrada em formato de "U" 1 de altura suficiente a permitir o encobrimento do sensor, acrescida de mais duas chapas laterais 2 ocupando metade da altura da tampa propositadamente para permitir a propagação dos raios infravermelhos até o sensor, sem com isso prejudicar o caráter protecionista da tampa, tendo ainda duas abas nas laterais 3, no lado de maior comprimento da tampa, atuando como pedestal juntamente com quatro perfurações 4, duas em cada aba, para fixação da tampa no plano onde estiver inserido o protegido, no caso o sensor de bola.
Patent BR-MU8701194-U2 (BR)
Title: mÁquina de lavar roupas com casulos
Inventor: AMBROSIO EVEN SACCHI
IPC: D06F37/00
Filed: 2007-06-28
Abstract: MÁQUINA DE LAVAR ROUPAS COM CASULOS. Patente de modelo de utilidade para uma máquina de lavar roupas que se configura em uma combinação de máquina de lavar e "armário", para todos os produtos que se referem à lavagem das roupas, tudo numa peça só. O eletrodoméstico já vem de fábrica com porta-sabão em pó 1, gancho e dosador para sabão em pó 2, porta-amaciante 3, porta-alvejante 4, porta-sabões em pedra (2 tipos deste sabão) 5, e porta-pregadores ou prendedores de roupa 6. Todos estes compartimentos de produtos que servem para carregar a máquina de lavar e também para pendurar a roupa são feitos de um material emborrachado e transparente. Os porta-sabões em pó, alvejante e amaciante devem ser dispostos a partir de 20cm contados de cima para das laterais da máquina. Os porta-sabões em pedra e prendedores devem ser dispostos na parte superior da máquina de lavar roupas ou painel da máquina, dependendo do modelo do eletrodoméstico.
Patent BR-MU8701667-U2 (BR)
Title: mecanismo de extensão para o acionamento e desacionamento de instrumento instalado junto ao volante de veìculo automotivo
Inventor: MARTINS JANIO CEZAR
IPC: B60Q9/00
Filed: 2007-10-08
Abstract: MECANISMO DE EXTENSãO PARA O ACIONAMENTO E DESACIONAMENTO DE INSTRUMENTO INSTALADO JUNTO AO VOLANTE DE VEìCULO AUTOMOTIVO. Refere-se a um dispositivo utilizado como elemento acessório nos veículos destinados às pessoas portadoras de necessidades especiais e tem por objetivo facilitar o acionamento de algum elemento instalado junto ao volante de veículo automotivo, em particular a chave de seta, sendo originado por uma haste axial (01) dotada de uma termínaçào arcada (02) e outra terminaçào com projeção angular de 90°, a qual configura conformação em "L" (03)
Patent BR-MU8701902-U2 (BR)
Title: andador funcional com apoio axilar
Inventor: BOTEGA RENAN
IPC: A47D13/04
Filed: 2007-10-03
Abstract: Andador Funcional com Apoio Axilar. (1), Patente de modelo de utilidade trata-se de um andador para crianças e jovens com distúrbios neuromusculares, deambulatórios ou similar. E composto por uma estrutura de aço carbono ou alumínio ou similar soldada e moldada. Tem sua estrutura regulável e desmontável que fica suspenso por uma base de seis rodas giratórias (9), arco inferior (8) e pilares (6) lateral direito (6d), esquerdo (6e) e posterior (6p) compondo a parte inferior do andador. A parte superior e composta por dois apoios axilares (2), arco superior (4), apoio costal (3), haste lateral direita (5d), esquerda (5e) e posterior (5p) onde as hastes vão entrar nos pilares formando a regulagem da estrutura de metal. E desprovido de uma cinta pélvica (11) similar a uma cueca que fica suspensa no arco superior através de correias (12), fivelas (13) e argolas (14) onde esta contida outra regulagem. Para tanto o AFAA e movimentado pela própria criança através de movimentos com os membros inferiores, O andador permite movimentos com os membros superiores através da mesa (15) que de adapta na parte anterior do arco superior (4).
Patent BR-MU8702659-U2 (BR)
Title: embalagem com pescoço de alcance flexìvel
Inventor: REBOH SUZANNE VERBA
IPC: B65D23/04
Filed: 2007-10-31
Abstract: EMBALAGEM COM PESCOçO DE ALCANCE FLEXIVEL. A embalagem aqui proposta possui um corpo que pode ser das mais variadas formas, de acordo com o que se pretende armazenar, possuindo essa embalagem um pescoço de alcance flexivel.
Patent BR-MU8802309-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em armário para cozinha
Inventor: KLEIN MICHAEL
IPC: A47B77/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ARMáRIO PARA COZINHA, idealiza um prático e inovador modelo de armário, pertencente ao campo da indústria de mobílias, denominado armário para cozinha (1), constituído a partir de uma estrutura rígida, em forma papalelepipedal, cuja altura é maior que a largura e a profundidade; a sua porção superior é constituída por uma tampo plano (2) limitado posteriormente por um anteparo retangular (3) de pequena altura, seguida abaixo por uma gaveta (4) que ocupa a totalidade da largura e possui aproximadamente um quinto da altura total armário para cozinha (1) em referência, a gaveta contém ainda um dispositivo puxador (5) em forma de "U" posicionado horizontalmente e centrado na face frontal; a porção inferior do referido armário para cozinha (1) é constituída por um compartimento (6) dividido internamente ao meio por uma prateleira (7) e oclusa por duas portas de abertura basculante (8), os quais gilram em torno da sua extremidade externa, sendo que possuem nas suas extremidades internas, cada qual um dispositivo puxador (5) em forma de "U" posicionado verticalmente, na região mediana da altura.
Patent BR-MU8802458-U2 (BR)
Title: bandeja giratória
Inventor: FERREIRA ELAIR EUSTAQUIO
IPC: A47F3/10
Filed: 2008-10-31
Abstract: Relatório descritivo do modelo de utilidade de uma bandeja giratória pode ser usada em padarias, pizzarias e residências como andeja e peça de decoração , facilitando a apresentação e o alcance aos alimentos ou objetos. O produto também pode ser usado em trabalhos manuais, como um pedestal giratório - auxiliando a confecção de bonsais, bolos, entre outros. Assim, pode ser usada para servir alimentos em restaurantes ou residências, facilitando o alcance. Em festas, serve como uma peça de decoração prática e elegante, sendo possível girar o conteúdo tornando o acesso a doces ou salgados, por exemplo, mais fácil. No caso de trabalhos manuais, colocando-se peças delicadas ou pesadas na Bandeja Giratória evita esforços e riscos de acidentes (pois não é mais preciso empurrar ou fazer força para girar). A bandeja ainda é adaptável às necessidades ou criatividade do usuário, como dar destaque a uma peça em vitrine ou ser usada por empresas de locação para festas, por exemplo. Esse é um produto que tem o diferencial de ser multifuncional, indo além das propostas do fabricante. Seja para servir uma mesa, para expor alimentos numa confeitaria ou para realizar trabalhos manuais, a Bandeja Giratória é uma forma inteligente, simples e elegante - que ainda não existe no mercado - de se usar o espaço.
Patent BR-MU8900442-U2 (BR)
Title: disposição aplicada em calendário
Inventor: DA SILVA ADILSON MANOEL
IPC: G09D3/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: DISPOSIçãO APLICADA EM CALENDáRIO, constituído por limitadores dos dias da semana(1) alinhados por sobre os limita- dores dos meses(2), em confrontando os dias do mês(3), quando aplicados na margem direita(4) de uma folha(5), ou em antece- dendo os dias do mês(3), ao serem aplicados na margem esquer- da(6), para conformar um calendário permanente, em que o dia da semana, o mês, e o dia do mês, é datado pela demarcação dos limitadores(1, 2 e 3) em cada uma das folhas(5) com espaço acima ou abaixo(7) para datar o ano, sem alterar o seu espaço útil, com a vantagem de datar todas as folhas individualmente e, por ser permanente, não descartar cadernos, folhas de fichário e outros, para o ano seguinte.
Patent BR-MU9000107-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em misturador de cimento e argamassa
Inventor: SIEGA ELEMAR VALENTIM
IPC: B28C5/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM MISTURADOR DE CIMENTO E ARGAMASSA. Compreendendo uma estrutura portante adaptada para receber um tambor, onde se colocam os produtos a serem misturados, por exemplo, areia, caí, cimento, brita etc., dependendo do que se deseja misturar; sendo que nesse tambor se pode inserir uma haste móvel contendo na sua extremidade um conjunto de pás, compondo um agitador para a mistura, onde esse agitador é movido por um motor elétrico solidário à estrutura.
Patent BR-MU9000662-U2 (BR)
Title: sandálias intercambiáveis
Inventor: PANARIELLO JULIO CESAR JR
IPC: A43B3/12
Filed: 2010-04-30
Abstract: SANDáLIAS INTERCAMBIáVEIS. O presente modelo de utilidade trata de uma nova disposição introduzida em sandália, de forma a permitir ao usuário uma série de possibilidade de combinações de suas bases e/ou suas tiras, que são facilmente intercambiáveis, interferindo decisivamente no conceito de utilidade deste tipo de calçado. As sandálias compreendem um solado (1) sobre o qual são montadas de forma sobreposta bases minimamente duplas e intercambiáveis (2, 3), sendo esse conjunto preso por uma tira (7) incorporando hastes (4, 5, 6) de dimensões alongadas o suficiente para transpassar, pela ordem, as bases intercambiáveis (2, 3) e, em seguida, o solado (1) que é dotado de recessos para alojar os respectivos terminais (4', 5', 6') e nele fixar a referida tira (7).
Patent BR-MU9001666-U2 (BR)
Title: disposição construtiva em pregador de roupas
Inventor: DE BRANCO LUIZ EDUARDO
IPC: D06F55/00
Filed: 2010-09-02
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA EM PREGADOR DE ROUPAS. Tendo corpo em peça única injetada (1) com uma parte em forma de mola (2) e prolongamentos (3) que configuram também regiões de apoio digital (4) que, ao serem pressionadas fazem com que a parte em mola (1-3) se feche tendo como limite os batentes (5-9) e, consequentemente, os mordentes (10) se afastam o suficiente para que entre os mesmos possam ser posicionadas as partes a serem presas e, feito isto, ao se deixar de pressionar as partes (4) que configuram a pega, ditos mordentes retornam para a posiçâo original, em função do raio (2) funcionar como mola que, por sua vez, possui pressão suficiente para que os mordentes (10) exerçam a função de prender estavelmente as partes dispostas entre os mesmos.
Patent BR-MU9002830-U2 (BR)
Title: Disposição construtiva de máquina de lavar tapetes automotivos
Inventor: DE GODOI GEOVANI
IPC: A47L11/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: DISPOSIÇÃO CONSTRUTIVA DE MÁQUINA DE LAVAR TAPETES AUTOMOTIVOS, trata-se de um modelo de utilidade referente à uma singular disposição construtiva de uma máquina idealizada particularmente para realizar a lavação de tapetes automotivos. Dito que, a presente máquina constitui-se basicamente de um gabinete (G) contendo em seu interior um tanque (Q), em cujo interior são montados paralelamente um rolo giratório (B) e uma escova rotativa (E) que é acionada por um motor elétrico (R). Sendo que, manualmente o tapete sujo é baixado verticalmente no interior do tanque, onde entra em contato com a escova rotativa (E) e com o rolo giratório (B), que por sua vez se encontram parcialmente submersos em água com produtos químicos, de modo que, o tapete é esfregado mecanicamente até que a sujeira seja removida.