baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2020101075-B4 (AU)
Title: Automotive accessory fabric
Inventor: MONTESALVO JUSTIN
IPC: B32B27/36
Filed: 2020-06-22
Granted: 2021-05-27
Abstract: The present invention relates to an automotive accessory fabric. The fabric includes an 
inner layer and an outer layer adjacent the inner layer. The stitching defines a visible 
pattern on the outer layer. The pattern includes pattern elements with each pattern 
element having lines extending in at least three directions. Advantageously, the lines 
extending in at least three directions may provide increased visual contrast when 
compared with elements having stitching lines extending less than three directions.  
Accordingly, an automotive tent incorporating the fabric may be more easily located at 
night when a camper discerns the visual contrast by firelight or torchlight.
Patent DE-102004002154-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-01-15
Granted: 2008-04-17
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Frontbereich (1), welcher einen unter Eingliederung von
Pralldämpfern (5)
mit den Längsträgern (3)
des Kraftfahrzeugrahmens verbundenen Querträger (4) sowie einen Kühler (8,
10) und einen Lüfter
(9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (4),
der Kühler
(8, 10) und der Lüfter
(9) als untereinander gekoppelte Einheit (13) in Längsrichtung
des Kraftfahrzeugs begrenzt lageverschieblich angeordnet sind, wobei
die Einheit (13) in Führungen
(14) gehalten ist, die eine sich mit dem Verlagerungsweg (x) der
Einheit (13) steigernde Widerstandscharakteristik aufweisen.
Patent DE-102004008499-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Emulieren einer integrierten Schaltung und Halbleiterchip
Inventor: MAYER ALBRECHT
IPC: G06F9/455
Filed: 2004-02-20
Granted: 2008-05-08
Abstract: Verfahren
zum Emulieren einer integrierten Schaltung (2) mittels einer auf
dem selben Halbleiterchip (1) der integrierten Schaltung (2) angeordneten Emulationsschaltung
(3), welche einen Trace-Speicher (32) aufweist und welche über eine
interne Schnittstelle (4) mit der zu emulierenden integrierten Schaltung
(2) gekoppelt ist, mit den folgenden Verfahrensschritten:  (a)
Emulieren der integrierten Schaltung (2) unter Verwendung der Emulationsschaltung
(3);  (b) Fortwährendes
Abspeichern der während
der Emulation gewonnenen Emulationsergebnisse in den Trace-Speicher
(32) solange, bis der Trace-Speicher (32) voll ist;  (c) Unterbrechen
der Emulation;  (d) Auslesen der Emulationsergebnisse aus dem
Trace-Speicher (32) über
eine externe Schnittstelle (5), bis der Trace-Speicher leer ist;  (e) Fortsetzen
der Emulation der integrierten Schaltung (2) durch Rücksprung
zum Verfahrensschritt (a).
Patent DE-102004033103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Steckeranschlusses, Steckeranschluss und Stecker mit Presspassung
Inventor: SAKATA TOMOYUKI
IPC: H01R12/58
Filed: 2004-07-08
Granted: 2008-04-17
Abstract: Ein
Verfahren zur Herstellung eines Steckeranschlusses (12) für einen
Stecker mit Presspassung, der sich von einem Steckergehäuse (11)
aus erstreckt und im Verlauf seiner Erstreckungslänge einmal
an einem Biegeteil (12c) in einem bestimmten Winkel abgebogen ist,
um ein Steckeranschlussteil (12') zu bilden, das im Presssitz in
einer Bohrung (32) eines Substrats (30) einpressbar ist, mit dem
Schritt des Urformens eines Materials für den Steckeranschluss (12),
gekennzeichnet durch die Schritte:  Verringern einer Breite
(W) des Steckeranschlusses (12) in einem für das Biegeteil (12c) spezifizierten
Bereich durch zwei gekerbte Bereiche (12d), welche vor der Abbiegung am
Biegeteil (12c) im Material des Steckeranschlusses (12) orthogonal
zu einer Richtung, längs
der das Biegen durchgeführt
wird, ausgebildet werden und eine Tiefe derart haben, dass nach
dem Schritt des Abbiegens um den bestimmten Winkel die Breite (W')
des spezifizierten Bereichs im wesentlichen gleich der Breite (W)
derjenigen Teile des Steckeranschlusses (12) ist, die dem spezifizierten...
Patent DE-102004047427-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Schnellbestimmung der Sauerstoffpermeation
Inventor: HUNGER WINFRIED
IPC: G01M3/26
Filed: 2004-09-28
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
zur Schnellbestimmung der Sauerstoffpermeation von flaschenartigen
Prüfkörpern, mit
einer Prüfkammer
(1), in der wenigstens ein gasdicht ausgeführtes Halteelement (13) zur
Aufnahme eines flaschenartigen Prüfkörpers (2) angeordnet ist, wobei
innerhalb eines jeden Halteelements (13) ein Messsensor (3) angeordnet
ist, über
den ein flaschenartiger Prüfkörper (2) stülpbar ist
und wobei die Prüfkammer
(1) genau einen Zulauf (11) für
ein Prüfgas
aufweist und wobei das Prüfgas Wasserstoff
ist.
Patent DE-102005008669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kühleinrichtung einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine und Kühleinrichtung
Inventor: KOELTZSCH KONRAD
IPC: F01P3/20
Filed: 2005-02-25
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kühleinrichtung einer flüssigkeitsgekühlten Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug,  – mit wenigstens einem von einem Kühlmittel durchströmten Kühlkreis, der durch das Brennkraftmaschinengehäuse (3) führt und der eine Pumpe (2) und einen Kühler (7) aufweist, und  – mit einem mit dem Kühlkreis verbundenen Kühlmittel-Ausgleichskreis, in dem ein Ausgleichsbehälter (17) als Expansions- und/oder Reservevolumen sowie zum Abscheiden von Schaum und Blasen aus dem Kühlmittel enthalten ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Schaum- und Blasenanteil im Kühlmittel messtechnisch erfasst wird, und  – dass der Kühlmittel-Volumenstrom im Kühlmittel-Ausgleichskreis in Abhängigkeit des ermittelten Schaum- und Blasenanteils gesteuert wird, dergestalt,  – dass bei einer Erfassung eines reduzierten Schaum- und Blasenanteils auch der Kühlmittel-Volumenstrom im Kühlmittel-Ausgleichskreis reduziert wird.
Patent DE-102005011179-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Kühlbetriebes in einer Geräteanordnung mit einem Aufnahmegehäuse, insbesondere einem Schaltschrank und mit einem Kühlgerät
Inventor: DOERRICH MARTIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-03-09
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
des Kühlbetriebes
in einer Geräteanordnung
mit einem Aufnahmegehäuse,
insbesondere einem Schaltschrank (30), in dessen Innenraum elektrische
Einbauten (31) untergebracht sind und mit einem Kühlgerät (10, 20),
das über
wenigstens einen Lufteinlass (14) und wenigstens einer Ausblasöffnung (13)
mit dem Innenraum des Aufnahmegehäuses in luftleitender Verbindung
steht, wobei ein Eingangs-Temperatursensor (40) die Temperatur der über den Lufteinlass
(14) zugeführten,
zu kühlenden
Luft und ein Ausgangs-Temperatursensor (41) die Temperatur der über die
Ausblasöffnung
(13) ausströmenden,
gekühlten
Luft misst und wobei mittels einer Rechnereinheit die von dem Eingangs-Temperatursensor
(40) und vom Ausgangs-Temperatursensor (41) gemessenen Temperaturen
ausgewertet und zur Regelung des Kühlgerätes (10, 20) verwendet werden,  dadurch
gekennzeichnet,   dass dem Kühlgerät (10, 20)
ein Kühlmedium über eine Vorlaufleitung
(44) zugeführt
und über
eine Rücklaufleitung (46)
abgeführt
wird,  dass der Vorlaufleitung (44) ein Eingangs-Temperatursensor
(42) und der Rücklaufleitung
(46) ein Ausgangs-Temperatursensor (47) zugeordnet werden,  dass
von der Recheneinheit...
Patent DE-102005027909-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Einstellung der Lage einer Führungsschiene für einen Kraftfahrzeugfensterheber
Inventor: KINDLER MAIK
IPC: E05F11/38
Filed: 2005-06-10
Granted: 2010-11-18
Abstract: Einrichtung zur Einstellung der Lage einer Führungsschiene für einen Kraftfahrzeugfensterheber mit  – einem entlang einer Einstellrichtung erstreckten Verzahnungsbereich und  – einem drehbar gelagerten Einstellelement, das einen mit einer Verzahnung versehenen Einstellbereich aufweist, der mit dem Verzahnungsbereich derart in Eingriff steht, dass durch eine Drehung des Einstellelementes der Verzahnungsbereich und das Einstellelement in Einstellrichtung zueinander beweglich sind, um die Lage der Führungsschiene einzustellen,  wobei,  dem Einstellelement (2) eine Einrichtung zur Fixierung einer zuvor eingestellten Einstellposition zugeordnet ist, mit der das Einstellelement (2) derart fixierbar ist, dass es nicht bezüglich des längserstreckten Verzahnungsbereichs (16) bewegbar ist, und wobei die Einrichtung zur Fixierung des Einstellelementes (2) Fixierungsmittel (5, 17) aufweist, die zur Fixierung des Einstellelementes (2) auf dieses einwirken,  dadurch gekennzeichnet,  dass, die Einrichtung zur Fixierung des Einstellelementes (2) zur Herstellung einer Rastverbindung mit dem Einstellelement (2) ausgebildet und vorgesehen ist, indem  a) dem Einstellelement...
Patent DE-102005045607-B4 (DE)
Title: Mehrfachanzeigeeinrichtung
Inventor: HARADA TAKESHI
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-09-23
Granted: 2009-02-26
Abstract: Mehrfachanzeigeeinrichtung
(1) für ein
Fahrzeug, mit:  einer ersten Anzeigevorrichtung (10A) mit einem
Anzeigefeld zum Anzeigen von Symbolen;  zwei zweiten Anzeigevorrichtungen
(10B), die jeweils einen Zeiger und ein rundes Ziffernblatt (11)
mit Skaleneinteilungen und mit einem kreisabschnittförmigen,
entlang der Skaleneinteilungen ausgebildeten durchsichtigen Bereich (11a)
aufweisen und die in Front der ersten Anzeigevorrichtung (10A) nebeneinander
angeordnet sind, so dass die erste Anzeigevorrichtung (10A) wenigstens
teilweise zwischen den zweiten Anzeigevorrichtungen (10B) sichtbar ist,  wobei
die durchsichtigen Bereiche (11a) einander zugewandt sind, so dass,
wenn sich die zweiten Anzeigevorrichtungen (10B) in einer ersten
Stellung (P1) befinden, sich die Ziffernblätter (11) der zweiten Anzeigevorrichtungen (10B)
mit dem Anzeigefeld der ersten Anzeigevorrichtung (10A) derart teilweise überdecken,
dass die durchsichtigen Bereiche (11a) vor dem Anzeigefeld der ersten
Anzeigevorrichtung (10A) angeordnet sind, und  wobei die zweiten
Anzeigevorrichtungen (10B) aus der ersten Stellung (P1) in eine
zweite Stellung (P2) voneinander weg verlagerbar sind, in der...
Patent DE-102005053282-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Aufbau einer Kommunikationsverbindung
Inventor: MAIERHOFER CHRISTIAN
IPC: H04W76/02
Filed: 2005-11-08
Granted: 2012-08-16
Abstract: Vor dem Aufbau einer Kommunikationsverbindung (CN) zwischen zwei Kommunikationspartnern mit je einem mobilen Kommunikationsendgerät (CP1, CP2) wird die Verfügbarkeit einer alternativen Verbindungsmöglichkeit (FN) geprüft und ein Aufbau einer Verbindung gegebenenfalls über die alternative Verbindungsmöglichkeit angeboten oder (halb-)automatisch hergestellt. Dazu wird zunächst die Verfügbarkeit alternativer Kommunikationsendgeräte (FP1, FP2) in der Umgebung der Kommunikationspartner geprüft und das Ergebnis der Prüfung von dem mobilen Kommunikationsendgerät des anrufenden Kommunikationspartners ausgewertet. Sind alternative Kommunikationsendgeräte in der Umgebung beider Kommunikationspartner verfügbar und kann zwischen diesen eine Verbindung aufgebaut werden, die gegenüber einer Verbindung beider mobiler Kommunikationsendgeräte Vorteile aufweist oder aufweisen könnte, wird dem anrufenden Kommunikationspartner dieses Ergebnis mitgeteilt oder eine entsprechende Verbindung (halb-)automatisch hergestellt.
Patent DE-102005063258-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines elektrischen Kontakts für ein elektrisches Bauelement und elektrisches Bauelement
Inventor: TEGEN STEFAN
IPC: H01L27/108
Filed: 2005-12-30
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines elektrischen Kontakts (310) für ein in
oder auf einem Substrat (10) befindliches elektrisches Bauelement,
wobei  – der
Kontakt in einem Zwischenraum (120) zwischen benachbarten elektrischen
Leiterbahnen (30a, 30b) des Substrats (10) örtlich neben einer der Leiterbahnen
(30a, 30b) und elektrisch getrennt von dieser angeordnet wird,  – auf die
Leiterbahnen jeweils eine Schutzkappe (60a, 60b) aus nichtleitendem
Material aufgebracht wird;  – vor dem Aufbringen des Kontakts
(310) auf dem Seitenwandbereich (80) der Leiterbahnen (30a, 30b)
und auf dem Seitenwandbereich (70) der Schutzkappen (60a, 60b) eine erste
Spacerschicht (100) aufgetragen wird, die die Leiterbahnen (30a,
30b) nach Aufbringen des Kontaktes (310) jeweils elektrisch von
dem Kontakt (310) trennt,  – der
Zwischenraum (120) nach dem Auftragen der ersten Spacerschicht (100)
mit einem Füllmaterial
(130) gefüllt wird,  – das Füllmaterial
(130) in einem Ätzschritt
gemeinsam mit der ersten Spacerschicht (100) bis zu einer vorgegebenen Tiefe...
Patent DE-102006004981-B4 (DE)
Title: Gelenk und Verwendung eines Gelenkes
Inventor: RENNER GUIDO
IPC: H01R35/04
Filed: 2006-02-01
Granted: 2008-01-24
Abstract: Gelenk,
umfassend mindestens zwei relativ zueinander um eine Achse (4) verschwenkbare Schenkel
(1, 2) und ein zumindest teilweise flexibles Leiterelement (3),
wobei das Leiterelement (3) zwei Enden (5, 6) umfasst, von denen
je eines einem der Schenkel (1, 2) zugeordnet und mit diesem verschwenkbar
ist, wobei das Leiterelement (3) einen der Achse zugeordneten Schwenkbereich
(7) umfasst, wobei die Enden (5, 6) in einer Ebene angeordnet und
unter Bildung zumindest einer Schleife (8) miteinander wirkverbunden
sind, und wobei der Krümmungsradius
des Schwenkbereichs (7) größer ist
als der Krümmungsradius
einer Schleife (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkbereich
(7) die Achse (4) kreisförmig
umgibt und dass das Leiterelement (3) als flexibles Flachleiterkabel
ausgestaltet ist.
Patent DE-102006005921-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug mit einer Lichtquelle und einem Lichtbaustein
Inventor: HINKFOTH JÖRG
IPC: F21S8/10
Filed: 2006-02-09
Granted: 2016-09-29
Abstract: Beleuchtungseinheit für ein Fahrzeug mit einer Glühbirne (5) und mit einem dreidimensionalen Lichtbaustein (1) mit zumindest einer Lichteinkoppelfläche, die so angeordnet ist, dass das von der Glühbirne (5) emittierte Licht eingekoppelt wird, und Lichtauskoppelflächen (2a, 2b, 2c, 3a, 3b) für die Lichtfunktionen der Beleuchtungseinheit, wobei die Lichtauskoppelflächen (2a, 2b, 2c, 3a, 3b) hinsichtlich der Längsachse der Beleuchtungseinheit in verschiedenen Ebenen liegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinheit eine weitere Glühbirne (6) mit einem weiteren Lichtbaustein (8) umfasst und einen Glühbirnenhalter (7) aufweist, der zwei Glühbirnen (5, 6) in entgegengesetzten Richtungen hält.
Patent DE-102006006121-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit in mindestens zwei parallelen Zylinderbänken angeordneten Zylindern
Inventor: CLOS RICHARD
IPC: F02F7/00
Filed: 2006-02-10
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verbrennungskraftmaschine
mit einer Mehrzahl von Zylindern, die in mindestens zwei parallelen Zylinderbänken angeordnet
sind, einem Zylinderkurbelgehäuse,
sowie einer Kühlmittelpumpe
zur Umwälzung
eines flüssigen
Kühlmittels
durch Kühlmittelkanäle der Zylinderbänke, die
mindestens teilweise quer zu einer Längsrichtung der Verbrennungskraftmaschine
durch Zylinderkopfgehäuse
der Zylinderbänke
verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlmittel die Kühlmittelkanäle (10,
17) im Zylinderkopfgehäuse
(8) einer ersten Zylinderbank (2) von außen nach innen und die Kühlmittelkanäle (10,
22) im Zylinderkopfgehäuse
(9) einer zweiten benachbarten Zylinderbank (3) von innen nach außen durchströmt.
Patent DE-102006008047-B4 (DE)
Title: Kabelbaum und Zusammensetzverfahren für Kabelbäume
Inventor: YAMAMOTO MASATAKA
IPC: H01B7/08
Filed: 2006-02-21
Granted: 2017-09-28
Abstract: Kabelbaum (10A), bei welchem vorgesehen sind: ein Isolierteil, in welchem mindestens ein Leiter enthalten ist, der sich entlang einer Richtung erstreckt, wobei das Isolierteil eine vordere und eine entgegengesetzt zur vorderen Oberfläche angeordnete hintere Oberfläche aufweist, und mehrere hakenförmige Teile (13) und mehrere schleifenförmige Teile (14), die zumindest auf der vorderen Oberfläche oder der hinteren Oberfläche des Isolierteils vorgesehen sind, wobei die hakenförmigen Teile (13) in Eingriff mit schleifenförmigen Teilen (14) eines passenden Kabelbaums (10B) gebracht werden können, der mit dem Kabelbaum (10A) zusammengesetzt werden soll und die schleifenförmigen Teile (14) in Eingriff mit hakenförmigen Teilen (13) des passenden Kabelbaums (10B) gebracht werden können, und das Isolierteil mehrere leitende Abschnitte (11), in deren Inneres jeweils ein Leiter eingeführt ist, und mehrere Brückenabschnitte (12) aufweist, welche die leitenden Abschnitte (11) verbinden und die hakenförmigen Teile (13) auf einer Oberfläche der leitenden Abschnitte (11) vorgesehen sind und die schleifenförmigen Teile (14) auf einer Oberfläche der Brückenabschnitte (12) vorgesehen sind.
Patent DE-102006018239-B4 (DE)
Title: Kamerahalterung und Gelenk zum Verschwenken der Kamerahalterung
Inventor: KECK THOMAS
IPC: F16C11/06
Filed: 2006-04-19
Granted: 2008-12-11
Abstract: Gelenk
(4) zum Verschwenken einer Kamerahalterung (12) mit  einem ersten
Teil (1) und  einem relativ zu dem ersten Teil (1) verschwenkbaren
zweiten Teil (2) zum Ausführen
einer Schwenkbewegung mit zwei Freiheitsgraden,  gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung, die eine erste Bewegungsrichtung (L,
R) für
einen der Freiheitsgrade und eine quer zur ersten Bewegungsrichtung
verlaufende zweite Bewegungsrichtung (U, D) für den zweiten Freiheitsgrad
definiert und eine Schwenkbewegung über zwei Freiheitsgrade funktional
in Bewegungen entlang der ersten (L, R) und entlang der zweiten
(U, D) Bewegungsrichtung aufteilt, wobei  ein drittes Teil (3),
das relativ zu dem zweiten Teil (2) entlang der zweiten Bewegungsrichtung
(U, D) verschwenkbar ist, vorgesehen ist,  das dritte Teil (3)
relativ zu dem ersten Teil (1) entlang der ersten Bewegungsrichtung
(L, R) verschwenkbar ist, wobei es an das zweite Teil (2) derart
angekoppelt ist, daß das zweite
Teil (2) das relative Verschwenken des dritten Teils...
Patent DE-102006021877-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung von festem Harnstoff (CO(NH2)2)
Inventor: REICHERT MARTINA
IPC: B01D53/94
Filed: 2006-05-11
Granted: 2008-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur DosierungUB>), insbesondere zur Verwendung als Reduktionsmittel für einen SCR-Katalysator, bei dem . der Harnstoff (3', 3'') in fester Form mittels einer Dosiereinheit einem Reaktor zugeführt wird, und . der zugeführte Harnstoff (3', 3'') in Wechselwirkung mit einem beheizbaren Reaktorelement (1) des Reaktors im Rahmen einer thermolytischen Reaktion unter Energieeintrag in Ammoniak (NH<SUB>3</SUB>) und Isocyansäure (HNCO) aufgespalten wird. Es soll ein Verfahren der oben genannten Art aufgezeigt werden, das eine Dosierung des Harnstoffs mit einer größeren Genauigkeit ermöglicht. Erreicht wird dies mit einem Verfahren, bei dem . der für die thermolytische Reaktion aufgewendete Energieeintrag zumindest indirekt ermittelt wird, . die dem Reaktor zugeführte und mittels thermolytischer Reaktion aufgespaltene Harnstoffmenge unter Verwendung dieses zuvor ermittelten Energieeintrags bestimmt wird, und . die auf diese Weise bestimmte Harnstoffmenge der Dosiereinheit als Eingangssignal bereitgestellt wird.
Patent DE-102006029620-B4 (DE)
Title: Neue stress-assoziierte Genprodukte aus Fragilariopsis cylindrus
Inventor: KRELL ANDREAS
IPC: C07K14/405
Filed: 2006-06-25
Granted: 2012-01-26
Abstract: Polynukleotid, umfassend eine oder mehrere Nukleinsäuresequenzen gemäß SEQ ID No. 1 bis 3, welche aus der marinen Diatomee Fragilariopsis cylindrus isolierbar sind, wobei deren Funktion in der Kodierung von Proteinen als Stressantwort gegenüber Kälte- und Salzstress besteht, und das dazu komplementäre Polynukleotid und die von diesen Polynukleotiden durch Entartung des genetischen Codes abgeleitete Nukleinsäuresequenzen
Patent DE-102006037710-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Grabenisolation eines Halbleiterbauelements
Inventor: SHIN DONG-SUK
IPC: H01L21/762
Filed: 2006-08-08
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Grabenisolationsstruktur eines Halbleiterbauelements, mit folgenden Schritten: – Laden eines Substrats (100) mit einem darin ausgebildeten Graben in eine chemische Gasphasenabscheidungsvorrichtung mit einem Plasma hoher Dichte, – erstes Erwärmen des Substrats (100), – Anlegen einer ersten Vorspannungsleistung an die Vorrichtung und Bilden eines He-Oxidüberzugs (140) unter Verwendung des Plasmas hoher Dichte und eines He-Gases als Sputtergas auf Seitenwand- und Bodenflächen des Grabens, wobei nach der Bildung des He-Oxidüberzug (140) ein Zwischenraum in dem Graben verbleibt, – Abschalten der ersten Vorspannungsleistung und zweites Erwärmen des Substrats (100), – Anlegen einer zweiten Vorspannungsleistung auf einem Leistungsniveau, das höher als jenes der ersten Vorspannungsleistung ist, an das Substrat (100) und Bilden eines H2-Oxidfilms (150) unter Verwendung des Plasmas hoher Dichte und eines H2-Gases als Sputtergas zum Füllen des Zwischenraums in dem Graben und – Entnehmen des Substrats (100) aus der Vorrichtung.
Patent DE-102006041149-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltkammer für Mittelspannungsschaltanlagen
Inventor: GENTSCH DIETMAR
IPC: H01H33/662
Filed: 2006-09-01
Granted: 2008-09-04
Abstract: Vakuumschaltkammer
für eine
Mittelspannungssschaltanlage mit einem oder mehreren Keramikzylinderrohrabschnitten,
die sowohl auf der Festkontaktseite als auch auf der Schaltkontaktseite
mit metallischen Deckel verschlossen sind, wobei mindestens einer der
Deckel innen und/oder außen
angeordnet mit einer die resultierende Wandstärke erhöhenden Einlage oder Auflage
versehen ist, die zumindest teilformschlüssig im Deckel einliegt oder
außen
aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlage so bemessen und
eingelegt ist, dass sie zum Auflagerand der Keramik einen kleinen
Spalt belässt,
derart, dass dazwischen eine Kragenanformung eines Mittelschirmes
im inneren Kontaktbereich bei der Montage aufgenommen werden kann.
Patent DE-102006050085-B4 (DE)
Title: Kollisionshindernis-Diskriminiervorrichtung und Fußgängerschutzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KUWAHARA SADAYUKI
IPC: B60R21/34
Filed: 2006-10-24
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kollisionshindernis-Diskriminiervorrichtung
(101) für
ein Fahrzeug, wobei das Fahrzeug ein Stoßfänger-Verstärkungsteil (8) aufweist, welches
sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung in einem Stoßfänger (4)
des Fahrzeugs erstreckt, mit einem linken Halterungsteil (6L) und
einem rechten Halterungsteil (6R), die sich in einer Fahrzeug-Front-Heck-Richtung
erstrecken und die jeweils an der linken Seite und einer rechten
Seite des Fahrzeugs in der Breitenrichtung angeordnet sind, wobei
die Kollisionshindernis-Diskriminiervorrichtung (101) folgendes
aufweist:  eine linke Last-Detektoreinheit (1L), die zwischen
dem Stoßfänger-Verstärkungsteil
(8) und dem linken Halterungsteil (6L) angeordnet ist; und  eine
rechte Last-Detektoreinheit (1R), die zwischen dem Stoßfänger-Verstärkungsteil
(8) und dem rechten Halterungsteil (6R) angeordnet ist, gekennzeichnet
durch:  eine Gesamt-Ausgangslast-Berechnungseinheit (3a) zum Berechnen
einer Gesamt-Ausgangslast
durch Summieren einer linken Ausgangslast, die von der linken Last-Detektoreinheit
(1L) ausgegeben wird, mit einer rechten Ausgangslast, die von der
rechten Last-Detektoreinheit (1R) ausgegeben wird;  einer Links-Rechts-Verhältnis-Bestimmungseinheit
(3b) zum Bestimmen eines Verhältnisses
von einer der Lasten gemäß der linken
Ausgangslast...