baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017901-U1 (DE)
Title: Faulbehälter zur Erzeugung von Biogas
IPC: C12M1/107
Filed: 2010-12-05
Abstract: Faulbehälter (G1) zur Erzeugung von Biogas, mit einem Behältertopf (1) zur Aufnahme von Biomasse (14) und einer Abdeckung aus einer Folienhaube (31), mit – einem Tragwerk (22), das im Behältertopf (1) oberhalb des maximalen Füllstandes (14a) der Biomasse (14) verläuft, – einer Folienhaube (31), die den Behältertopf (1) über dem Tragwerk (22) als ein erweiterter Gasspeicherraum (13b) gasdicht überspannt und eine trichterförmige Einschnürungsmulde (31a) aufweist, welche bis auf das Tragwerk (22) hinuntergezogen und über Klemmmittel (33) gasdicht gehalten ist, – einem Rührwerk (23), das zumindest am Tragwerk (22) gehalten und vertikal so im Behältertopf (1) platziert ist, dass dieses im Bereich der trichterförmigen Einschnürungsmulde (31a) über eine Welle (23a) durch das Tragwerk (22) bis auf die Außenseite (31d) der Folienhaube (31) geführt ist, und mit – einem Antrieb (34) für die Welle (23a) des Rührwerks (23), der im Bereich der trichterförmigen Einschnürungsmulde (31a) auf der...
Patent DE-202011001474-U1 (DE)
Title: Selbstschneidendes Schraubenimplantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2011-01-13
Abstract: Selbstschneidendes Schraubenimplantat (1; 1a; 1b; 1c), beinhaltend einen Schaft (5), an dessen distalen Ende des distalen Bereichs (6) ein Prothetikkopf (9, 10) für die Aufnahme von künstlichen Zähnen oder Zahnbrücken, Teil- oder Vollprothesen oder deren Haltekonstruktionen vorgesehen ist und an dessen proximalen Bereich (7) ein selbstschneidendes Gewinde (11; 11a, 11b) mit mindestens einem halben 180°-Gewindegang, insbesondere 3600 Gewindegang (12–14) zum Einschrauben in Knochensubstanz (19) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis des Aussendurchmessers (dg) des Gewindes (11; 11a, 11b) zum Aussendurchmesser (ds) des Schaftes (5) zwischen 1,5 und 15 liegt, insbesondere zwischen 3,5 und 10, bevorzugt bei ca. 5 bis 6.
Patent DE-202011004259-U1 (DE)
Title: Schlauchkupplung
IPC: F16L33/20
Filed: 2011-03-23
Abstract: Schlauchkupplung (10), insbesondere für Hochdruckhydraulikleitungen oder Höchstdruckhydraulikleitungen, – mit einem Hochdruckschlauch (20), bei dem zwischen zwei Kunststoffmänteln (21, 23) eine Metalleinlage (22) aus einem Drahtgeflecht oder aus mindestens einer Drahtspiralenwicklung angeordnet ist, – mit einem rohrartigen Kupplungselement (40), das am vorderen Ende (47) an eine Armatur anschließbar ist und dass am anderen Ende einen Schlauchnippel (41) zur Aufnahme des Hochdruckschlauchs (20) aufweist, welcher an seinem Außenumfang mehrere in Achsrichtung hintereinanderliegende radial verlaufende Vertiefungen (43) und zwischen den Vertiefungen (43) zum Hochdruckschlauch (20) gerichtete Rippen (42) besitzt, – mit einer unter radialen Druck verformbaren Pressfassung (30), wobei die Pressfassung (30) an ihrem Innenmantel zum Hochdruckschlauch (20) gerichtete Rippen (31, 32) aufweist, – wobei der Anschlussbereich füng (10) zwei Bereiche umfasst, nämlich einen vorderen Sicherungsbereich (A) mit einer Ausreißsicherung und einen sich in Axialrichtung anschließenden Dichtbereich (B), wobei im Sicherungsbereich (A) die...
Patent DE-202011004698-U1 (DE)
Title: Hacker mit zylindrischer Schnecke
IPC: B27L11/02
Filed: 2011-03-31
Abstract: Zylindrische Schnecke zum Schneiden von festen Materialen, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneckenwendel (1) um die Welle (2) in einem Winkel α kleiner 90° ausgeformt ist und die Außenkontur der Schneckenwendel eine zylindrische Form aufweist.
Patent DE-202011004868-U1 (DE)
Title: Motorisch betriebenes Scherenpodest für Bühnen, Podien, Saalebenen und Tribünen
IPC: B66F7/06
Filed: 2011-04-05
Abstract: Der Vorteil dieser Konstruktion gegenüber den bekannten Ausführungen liegt in folgenden Schutzansprüchen: 1. Ein Hubantrieb für ein Scherenpodest zum Aufbau einer Bühne, einer Saalebene, eines Podiums oder einer Tribüne dadurch gekennzeichnet, dass die vier X-Scherenpaaren an jeweils übereinanderstehenden Gelenkpunkten mit dem Untergestell und der Plattform verbunden sind und die freien Scherengelenke jeweils im Untergestell und im speziell geformten Rahmen der Plattform gleitend gelagert sind. Jeder freie Scherengelenkpunkt wird durch eine Trapezspindel horizontal angetrieben und die freien Scherengelenkpunkte in dem Zugbalken über ein Gleitstück in Grenzen horizontal frei beweglich sind. Dadurch wird ein Hub des Scherenpodestes aus der unteren Position (Bild-2) über die Schubstage und die kürzeren Scheren ermöglicht. 2. Ein Hubantrieb nach Anspruch 1 bzw. dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu den vier X-Scherenpaaren vier weitere aber kürzere Scheren neben den X-Scherenpaaren am Rahmen der Plattform gelenkig gelagert werden und das freie Gelenk im Untergestell gleitend gelagert wird. Jede...
Patent DE-202011052357-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-12-19
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (S), einer Rückenlehne (R) und einem das Sitzteil (S) und die Rückenlehne (R) miteinander koppelnden Beschlag (B), mittels dem die Rückenlehne (R) relativ zu dem Sitzteil (S) in einer bestimmungsgemäßen Gebrauchsposition in ihrer Neigung einstellbar und aus einer Gebrauchsposition in Richtung des Sitzteils (S) vorklappbar ist, wobei der Beschlag (B) ein lehnenfestes Adapterteil (1), ein sitzteilfestes Unterteil (2) und ein relativ zu dem Unterteil (2) drehbar gelagertes und mit dem Adapterteil (1) verriegelbares Oberteil (3) aufweist und wobei – an dem Adapterteil (1) eine verlagerbare Sperrklinke (5) mit einem ersten Verriegelungsbereich (54) und an dem Oberteil (3) ein Sperrsegment (4, 4’) mit einem zweiten Verriegelungsbereich (45) vorgesehen sind und das Adapterteil (1) und das Oberteil (3) über die beiden zusammenwirkenden Verriegelungsbereiche (45, 54) miteinander verriegelt sind, so dass das mit dem Oberteil (3) verriegelte Adapterteil (3) zur Neigungseinstellung der Rückenlehne (R) relativ zu dem Unterteil...
Patent DE-202011101415-U1 (DE)
Title: Ventilator mit Schutz gegen Wasser und Salznebel
IPC: F04D29/40
Filed: 2011-06-01
Abstract: Ventilator mit Schutz gegen Wasser und Salznebel, umfassend eine Grundplatte (11), die eine vertikale Achsbüchse (111) bildet, einen Stator (12), der um die Achsbüchse (111) gelegt ist und eine Vielzahl von Stahlblechen (121) aufweist, um die eine Vielzahl von Wicklungen (122) gelegt sind, und ein Gehäuse (13), das zwischen der Grundplatte (11) und dem Stator (12) angeordnet ist und einen geschlossenen Raum (131) aufweist, in dem mindestens eine Schaltungsplatte (14) angeordnet ist.
Patent DE-202011102638-U1 (DE)
Title: Hybrid-Windkrafträder-System(Stromversorgung)
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-06-16
Abstract: Techn. Neuerung, weltweit, Windkrafträder-Hybrid-System, 1 dadurch gekennzeichnet, dass der neue Antrieb aus einer Kombination besteht: Windflügel-Antrieb mit 3 kl. Elektro-Probeller-Motoren (1) die an den Rotor-Flügelenden angebracht sind. Diese 3 kl. Elektro-Probeller-Motore (1) schalten sich bei schwächeltem Wind od. bei Windstille autom. ”Zu”, u. bei aufkommendem Wind wieder autom. ”Ab”. Somit erreicht man einen Dauerbetrieb rund um die Uhr. Mit dem jetzt möglichen Dauerbetrieb hat man nun eine selbstständige Stromerzeugungs-Anlage geschaffen, ähnlich einem Atomkraftwerk.
Patent DE-202011102861-U1 (DE)
Title: Energiesparende Er- und Entregerschaltung für leistungslosen Dauerbetrieb von Magnetantrieben
IPC: H01F7/18
Filed: 2011-07-02
Abstract: Er- und Entregerschaltung, die einem Magnetantrieb, der einen permanentmagnetischen Anteil im Magnetkreis enthält, beim Anlegen einer Speisewechselspannung US einen Spannungsimpuls zwecks Aufmagnetisierung des genannten permanentmagnetischen Anteils sowie zur Realisierung des Arbeitshubes des Magnetankers zuführt, danach die Spannungszufuhr völlig abschaltet, wobei der Magnetanker durch den Magnetfluß des permanentmagnetischen Anteils in seiner Endlage gehalten wird und nach Abschaltung der Speisespannung dem Magnetantrieb einen gegenpoligen Spannungsimpuls zuführt, der den permanentmagnetischen Anteil entmagnetisiert, wobei der Magnetanker in die Ausgangslage zurück fällt, so realisiert, daß nach 1 nach Anlegen der Speisewechselspannung der Wicklung RS des Magnetantriebes ein positiver Spannungsimpuls durch kurzzeitiges Durchschalten eines Thyristors Th1 mit der bereits vorgeschlagenen [2] Kombination der Widerstände R3, R3, dem Kondensator C3 und der Zenerdiode Z2 zugeführt wird und nach hinreichendem Aufladen des Kondensators C3 der Thyristor Th1 abschaltet, wobei die Magnetwicklu US getrennt wird, dadurch gekennzeichnet, daß über die Diode D0 ein...
Patent DE-202011103266-U1 (DE)
Title: Blattbildungsvorrichtung
IPC: D21F1/02
Filed: 2011-07-16
Abstract: Blattbildungsvorrichtung (1) für eine Langsiebmaschine (100) zur Herstellung einer Faserstoffbahn (2), insbesondere einer Papier-, Karton- oder Verpackungspapierbahn, aus wenigstens einer Faserstoffsuspension (3), wenigstens umfassend ein umlaufendes Langsieb (4), einen Stoffauflauf (6), der über eine Stoffauflaufdüse (7) einen maschinenbreiten Faserstoffsuspensionsstrahl (J) erzeugt und auf das Langsieb (4) aufbringt, und zwei, jeweils sowohl im Randbereich des Langsiebs (4) als auch im Bereich des Faserstoffsuspensionsstrahls (J) angebrachten Formatbegrenzungseinheiten (13), wobei die Formatbegrenzungseinheiten (13) anfangsseitig jeweils ein Mittel (16) zur Abtrennung eines Randstreifens (17) und außenseitig und dem Mittel (16) zur Abtrennung des Randstreifens (17) vorzugsweise unmittelbar nachgeordnet ein Mittel (18) zur Abführung des abgetrennten Randstreifens (17) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (16) zur Abtrennung des Randstreifens (17) eine zumindest aus zwei Klingenbereichen (19.1, 19.2) bestehende Klinge (19) umfasst, wobei zwei Klingenbereiche (19.1, 19.2) der Klinge (19) unter einem Winkel (W) von ≥ 90° zueinander ausgerichtet sind.
Patent DE-202011104941-U1 (DE)
Title: Apparatur zum Anbringen in einem Pferdestall/auf einem Pferdetransporter an einem Koppelzaun
IPC: B68B5/00
Filed: 2011-08-24
Abstract: Apparatur zum Anbringen in einem Pferdestall, auf einem Pferdetransporthänger oder an einem Koppelzaun, dient zur Beschäftigung des Pferdes mit den Eigenschaften des Knabberns und Nagens am Baumholzstück (3), mit dem Lecken am Mineralleckstein (2) und mit dem Krabbeln und Wetzen an den seitlich angebrachten Bürsten (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Apparatur auf dem Rückenstück (1) zwei Bohrungen aufweist, die der Befestigung dienen und das die Seitenschenkel in einem Winkel von 90 Grad zueinander gebogen sind. Auf Diesen befinden sich mittig jeweils eine Bohrung. Die Kanten und Ecken sind abgerundet.
Patent DE-202011107681-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01B73/02
Filed: 2011-11-09
Abstract: Heuwerbungsmaschine, vorzugsweise in Form eines Kreiselschwaders mit Mittelschwadablage, mit einem sich im Wesentlichen in Fahrtrichtung erstreckenden Maschinenrahmen (3), der an einem vorderen Ende eine Ankupplungsvorrichtung (4) zur Ankupplung an einen Schlepper (2) aufweist und mit einem Fahrwerk (5) am Boden abgestützt ist, sowie mit zumindest zwei Rechkreiseln (6), die auf gegenüberliegenden Seiten des Maschinenrahmens (3) vorgesehen sind und jeweils mittels eines quer vom Maschinenrahmen (3) auskragenden Tragarms (9) am Maschinenrahmen (3) angelenkt sind, wobei die Tragarme (9) jeweils um eine liegende, etwa fahrtrichtungsparallele Tragarmschwenkachse (11) am Maschinenrahmen (3) schwenkbar angelenkt und die Rechkreisel (6) jeweils um eine ebenfalls liegende, etwa fahrtrichtungsparallele Kreiselkippachse (14) am Tragarm (9) verkippbar angelenkt sind, wobei der Abstand der Kreiselkippachse (14) von der Tragarmschwenkachse (11) des jeweiligen Tragarms (9) durch eine Verstellvorrichtung (19) beim Verschwenken der Tragarme (9) aus der abgesenkten Arbeitsstellung nach oben in eine Transportstellung verkürzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragarme (9) nach...
Patent DE-202011110419-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem zur Verbindungsherstellung mit einem Netzwerk, und Computerprogrammprodukt
IPC: H04L29/08
Filed: 2011-11-22
Abstract: Computerprogrammprodukt, das einen ausführbaren Programmcode umfasst, wobei der Programmcode bei Ausführung auf einer Datenverarbeitungsvorrichtung folgende Schritte zur Herstellung einer Verbindung mit einem Netzwerk ausführt, die Schritte umfassend: – Anzeigen, im Ansprechen auf eine Benutzerangabe, eines Menüs mit einer oder mehreren Menüoptionen, wobei jede der einen oder mehreren Menüoptionen ein verfügbares Netzwerk und einen Status des verfügbaren Netzwerks angibt; – Empfangen einer Benutzermenüauswahl, die ein ausgewähltes verfügbares Netzwerk angibt; und Bereitstellen eines Authentifizierungseingabefelds zum Erhalten von Authentifizierungsinformationen für das ausgewählte verfügbare Netzwerk, – wobei das Authentifizierungseingabefeld mit der entsprechenden Menüoption im angezeigten Menü angezeigt wird.
Patent DE-202011110528-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von bewegtem Flachmaterial
IPC: B27N3/18
Filed: 2011-12-22
Abstract: Vorrichtung zur Kühlung von bewegtem Flachmaterial (2) aus einem Gemisch von vorzugsweise mit Bindemittel versetzten lignozellulose- und/oder zellulosehaltigen Teilchen, insbesondere HDF- und UTHDF-Platten, bzw. MDF- und UTMDF-Platten, im Anschluss an einen heißen, verdichtenden Herstellungsprozess, wobei die Kühlung über wenigstens eine umlaufende, das Flachmaterial (2) im Betrieb in Laufrichtung über eine Länge von mindestens 100 mm kontaktierende Oberfläche eines umlaufenden Bandes (7) oder eines umlaufenden Walzenmantels eines Kühlelementes (4) vornehmbar ist, wobei das umlaufende Band (7) oder der umlaufende Walzenmantel auf der Innenseite mit einem Kühlfluid beaufschlagbar und unter einem Anpressdruck gegen das Flachmaterial (2) andrückbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Anpressdruck und/oder die Kühlleistung über mehrere, quer zur Laufrichtung des Flachmaterials angeordnete und unabhängig voneinander ansteuerbare Zonen (16) wenigstens eines Elementes (9) aufbringbar sind.
Patent DE-202012000177-U1 (DE)
Title: Suchgerät zur aktiven Detektion von Drähten
IPC: G01V3/11
Filed: 2012-01-10
Abstract: Suchgerät (1) zur aktiven Detektion von Drähten mit einer Sende- (2) und einer Empfangsspule (3), welche jeweils an entgegengesetzten Bereichen einer länglichen Tragestruktur (4) mit einer Längserstreckung befestigt sind, wobei die Empfangsspule (3) als differenzierender Empfangskreis ausgebildet und verschaltet ist, wobei in einer Betriebsposition die Spulenfläche der Sendespule (2) vertikal zum Boden ausgerichtet ist und die Spulenfläche im Wesentlichen fluchtend mit oder parallel zur Längserstreckung der Tragestruktur (4) verläuft, und die Spulenfläche der Empfangsspule (3) horizontal zum Boden ausgerichtet ist.
Patent DE-202012001786-U1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand für Angler: "4in1"
IPC: A01K97/22
Filed: 2012-02-20
Abstract: Sitzteil (Fußteil) mit ca. 15 mm Polsterung Breite ca. 500 mm, Länge ca. 500 mm
Patent DE-202012002386-U1 (DE)
Title: Kabelverschraubung
IPC: H02G3/06
Filed: 2012-03-07
Abstract: Kabelverschraubung (10), mit einem Stutzen (12) zur Einführung in eine Gehäuseöffnung, mit einem mit dem Stutzen (12) verschraubbaren Druckelement (22), welches im Zuge einer Verschraubung mit dem Stutzen (12) nach radial innen gerichtete Druckkräfte auf ein Dichtungselement (28) ausübt, wobei das Dichtungselement (28) zur dichtenden Anlage an ein durch den Stutzen (12) hindurchzuführendes oder hindurchgeführtes Kabel ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelverschraubung (10) ein Zusatzdruckelement (44) mit einem Zusatzdichtungselement (50) aufweist, dass der zur dichtenden Anlage wirksame Durchmesser des Zusatzdichtungselement (50) sich von dem zur dichtenden Anlage wirksamen Durchmesser des Dichtungselements (28) unterscheidet und dass das Zusatzdruckelement (44) anstelle des Druckelements (22) mit dem Stutzen (12) verschraubbar ist.
Patent DE-202012100071-U1 (DE)
Title: Hohlwanddose
IPC: H02G3/12
Filed: 2012-01-10
Abstract: Hohlwanddose aus Kunststoff für die Installation von elektrischen/elektronischen Geräten, wobei die Hohlwanddose von vorn in einen Durchbruch einer Gebäudewand einsetzbar ist und wobei diese mündungsseitig einen Flansch aufweist und welche seitlich mit zwei gegenüberliegend angeordneten, jeweils über eine Stellschraube verstellbare, zur Wandbefestigung vorgesehene Dosenkrallen versehen ist und wobei mündungsseitig zumindest zwei gegenüberliegend angeordnete Befestigungsschrauben vorgesehen sind, die am Träger eines zugeordneten elektrischen/elektronischen Gerätes zur Anlage kommen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei gegenüberliegend angeordnete Befestigungsschrauben (5) in einer ersten Position (P1) mit einem Winkelwert von 90° und 270° angebracht sind und dass die verstellbaren Dosenkrallen (4) mit ihren Stellschrauben (3) in einer um einen Winkelwert von zumindest 5° von der ersten Position (P1) abweichenden zweiten Position (P2) angeordnet sind.
Patent DE-202012100312-U1 (DE)
Title: Bruchsicheres Babyspielzeug aus einer Kombination verschiedener Hölzer
IPC: B27D1/04
Filed: 2012-01-31
Abstract: Bruchsicheres Kinderspielzeug aus Holz mit einer zentralen Öffnung, welche von einem Holzrahmen vollumfänglich umschlossen ist, wobei der Holzrahmen mindestens drei Lagen aus Massivholz umfasst, welche parallel zu einer Umfangsrichtung des Holzrahmens um die zentrale Öffnung angeordnet sind und wobei ein Verlauf von Holzfasern mindestens zweier Lagen um einen Winkel von mindestens 10° versetzt gegenüber dem Verlauf von Holzfasern jeder angrenzenden Lage angeordnet ist und die aneinander angrenzenden Lagen miteinander verbunden sind und wobei die einzelnen Lagen derart geformt sind, dass ein Stapel verbundener Lagen zumindest abschnittsweise einen Querschnitt senkrecht zur Umfangsrichtung des Holzrahmens aufweist, welcher ausgewählt ist aus einer Gruppe, die Kreise, Ovale und Rechtecke mit abgerundeten Ecken einschließt.
Patent DE-202012102770-U1 (DE)
Title: Geräteständer für eine Strahlentherapievorrichtung, Strahlentherapievorrichtung und -system
IPC: A61N5/06
Filed: 2012-07-24
Abstract: Geräteständer für eine Strahlentherapievorrichtung, insbesondere für die UV-Bestrahlung und UV-Therapie, mit mindestens einer Tragsäule (12) umfassend mindestens einen Feststellmechanismus zur Befestigung von mindestens einem Bestrahlungsgerät (28, 28’), wobei die Tragsäule (12) an einem ungefähr U-, sichel- oder halbkreisförmigen, verfahrbaren Fußgestell (14) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußgestell (14) mindestens im Bereich eines von der Tragsäule (14) wegweisenden Endes (16, 18) mindestens ein hakenförmiges Verbindungselement (20, 22) aufweist.
Patent DE-202012104213-U1 (DE)
Title: Verbundwerkstoff
IPC: D06M10/06
Filed: 2012-11-02
Abstract: Ein Verbundwerkstoff, aufweisend: einen Grundkörper (10) mit einer Oberfläche, und eine nicht-abschirmende, metallisierte Schicht (30), welche die Oberfläche des Grundkörpers (10) bedeckt und eine Dicke hat, wobei die Dicke der nicht-abschirmenden metallisierten Schicht (30) von 10 Å (Ångstrom) bis 100 Å (Ångstrom) reicht.
Patent DE-202012104556-U1 (DE)
Title: Einen Ausschnitt aufweisender Möbelboden
IPC: A47B96/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: Einen Ausschnitt (2) aufweisender Möbelboden, mit einem den Ausschnitt (2) umlaufend begrenzenden, aus einem vorderen Rahmenteil (6) und einem gegenüberliegenden, hinteren Rahmenteil (7) sowie zwei das vordere Rahmenteil (6) und das hintere Rahmenteil (7) verbindenden Rahmenschenkeln (8) bestehenden Rahmen (1), auf dem an einer Seite eine eine Auflage für Gegenstände bildende Glasplatte (3) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Glasplatte (3) und dem Rahmen (1) Abstandshalter (4) angeordnet sind.
Patent DE-202012104950-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Haustieren
IPC: B65D85/50
Filed: 2012-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Transport von Haustieren, insbesondere von Hunden oder Katzen, mit einem aus Streben gebildeten Rahmen und mit einer Bespannung (1), welche die Wände bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung im Wesentlichen parallelepipedförmig ausgebildet ist und an beiden Querseiten und an einer der Längsseiten verschließbare Öffnungen (2) aus einem Kunststoff-Meshgewebe aufweist.
Patent DE-202013000487-U1 (DE)
Title: Einsatz zur berührungslosen Oberflächenerfassung von Zähnen,passend zu vorhandenen Haltern
IPC: A61C9/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: Einsatz zur berührungslosen Oberflächenerfassung von Zähnen, passend zu vorhandenen Haltern dadurch gekennzeichnet, dass er mit den Bauteilen, die zu dieser Berührungslosen Oberflächenerfassung, z. B. optischen Linsen, Beleuchtung u. ä. zusätzlich mit einer – aus dem Patientenmund herausführenden Versorgungsleitung – fest oder lösbar versehen ist und zu den, zum Einsatz geplanten Halter z. B. Abformlöffel so passt, das er fest oder lösbar mit diesen verbunden werden kann.
Patent DE-202013010043-U1 (DE)
Title: Mit Rundstahl verbundener Pflasterverband (Pflasterbelag)
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-11-05
Abstract: Mit Rundstahl verbundener Pflasterverband (Pflasterbelag) dadurch gekennzeichnet, dass herkömmliche Pflasterformate mit Aussparungen versehen und über Stabstähle miteinander zu einem zusammenhängenden Pflasterverband verbunden werden.
Patent DE-202013012165-U1 (DE)
Title: Wärmemanagement-Utensil für eine Wasserpfeife
IPC: A24F47/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Ein Wärmemanagement-Utensil für Wasserpfeifen, mit: einem Teller (102), der zum Halten von glühender Holzkohle und Leiten von Wärme in Tabak gestaltet ist; einer mit dem Teller (102) verbundenen Wand (103), welche derart gestaltet ist, dass diese von der Holzkohle erzeugte Wärme hält; einem unteren Deckel (104), der von der Wand (103) gehalten wird und mit Durchtrittsöffnungen (112) für Luft und Wärme versehen ist; und einem auf dem unteren Deckel (104) ruhenden oberen Deckel (105), der mit Durchtrittsöffnungen (113) für Luft und Wärme versehen ist.
Patent DE-202013012314-U1 (DE)
Title: Elektrische Verbindung sowie Batteriezellkontakt
IPC: H01R43/02
Filed: 2013-10-08
Abstract: Elektrische Verbindung mit zumindest einer Leitung (6) und einem Werkstück (2) wobei ein Kontaktstift (3) in zumindest eine geeignete Aufnahme (4) des Werkstücks (2) eingepresst ist, ein Ende der zumindest einen Leitung (6) mit einem an den zumindest einen Kontaktstift (3) angepassten Kontaktstück (5) konfektioniert ist, und das Kontaktstück (5) an dem zumindest einen Kontaktstift (3) verschweißt ist.
Patent DE-202013103122-U1 (DE)
Title: Sprühdüseneinheit
IPC: E21C35/22
Filed: 2013-07-12
Abstract: Sprühdüseneinheit (100), insbesondere zur Bedüsung von explosionsgefährdeten Bereichen im untertätigen Bergbau, mit einem Düsenkörper (10), der eine Düsenöffnung (11) zum Ausdüsen von Sprühflüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass im Düsenkörper (10) ein Verschlussmittel (12) angeordnet ist, durch das im drucklosen Zustand der Sprühdüseneinheit ein Verschließen der Düsenöffnung (11) erfolgt.
Patent DE-202013103857-U1 (DE)
Title: Sensor
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-08-27
Abstract: Sensor (1) mit wenigstens einem Gehäuse (2) zur Aufnahme von Sensorkomponenten und einem an das Gehäuse (2) angeschlossenen Kabel (3), dadurch gekennzeichnet, dass zum Anschluss des Kabels (3) ein Steckverbinder vorgesehen ist, wobei der Steckverbinder ein sensorseitiges Verbindungsteil (4) und ein mit dem Kabel (3) verbundenes kabelseitiges Verbindungsteil (5) aufweist, welches in zwei unterschiedlichen Drehpositionen mit dem sensorseitigen Verbindungsteil (4) verbunden werden kann, dass jedes Verbindungsteil eine Anordnung von elektrischen Kontaktelementen (9, 15) aufweist, wobei ein erstes Verbindungsteil eine redundante Anordnung von Kontaktelementen (9, 15) aufweist, bei welcher Kontaktelemente (9, 15) des zweiten Verbindungsteils doppelt vorhanden sind, so dass bei Verbinden der Verbindungsteile in den beiden unterschiedlichen Drehpositionen unterschiedliche, jedoch funktionsgleiche Untermengen der Kontaktelemente (9, 15) des ersten Verbindungsteils mit den Kontaktelementen (9, 15) des zweiten Verbindungsteils verbunden sind.