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Patent DE-102015223547-A1 (DE)
Title: Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BERTHOLD CHRISTIAN
IPC: B60R21/0132
Filed: 2015-11-27
Abstract: Eine Kollisionserfassungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Druckmesskammer, die durch einen Schlauch ausgebildet ist. Ferner ist an einem äußeren Umfang des Schlauchs ein Vorsprung derart angeordnet, dass eine kollisionsbedingte Verformung des Schlauchs begünstigt ist. Hierdurch wird auch eine Druckänderung in der Druckmesskammer dementsprechend begünstigt.
Patent DE-102016001462-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteiles eines Fahrzeuges an einem Trägerelement
Inventor: KUEHNEL JOACHIM
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Bauteiles eines Fahrzeuges an einem Trägerelement, umfassend eine formschlüssige Verbindung zwischen Bauteil (1) und dem Trägerelement (5). Bei einer besonders montagefreundlichen Vorrichtung ist die formschlüssige Verbindung als Einsteck-Verschiebe-Verbindung ausgebildet.
Patent DE-102016004911-A1 (DE)
Title: Temperierbarer Getränkehalter
Inventor: RAUCH SIMON
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen temperierbaren Getränkehalter (10), mit einer Aufnahmeeinrichtung (12), welche zur Aufnahme eines Trinkgefäßes (54) eingerichtet ist und einen Temperierraum (14) für das Trinkgefäß (54) bereitstellt, einem Peltier-Element (16), welches wärmeübertragend mit dem Temperierraum (14) gekoppelt ist, einem Wärmetransportkörper (18), welcher wärmeübertragend mit dem Peltier-Element (16) gekoppelt ist, und einer Befestigungseinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, das Peltier-Element (16) und den Wärmetransportkörper (18) an der Aufnahmeeinrichtung (12) zu befestigen, wobei die Befestigungseinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, das Peltier-Element (16) und den Wärmetransportkörper (18) lösbar an der Aufnahmeeinrichtung (12) zu befestigen. Die Erfindung betrifft ferner ein Armaturenbrett (50) für ein Fahrzeug (100) und ein Fahrzeug (100) mit einem solchen temperierbaren Getränkehalter (10).
Patent DE-102016013440-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: STOCKER HANNES
IPC: F25D25/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, einem gekühlten Innenraum, einer Tür zum Verschließen des Innenraums und einer Kühlgutablage, die lösbar an einer Halterung befestigt ist, die an einer zum Innenraum gerichteten Wand des Gerätekorpus oder der Tür angeordnet ist, wobei die Halterung in der Wand versenkt ist und ein Haltelement sowie eine Deckplatte aufweist, wobei die Halterung derart beweglich gelagert ist, dass sie nach Abnahme der Kühlgutablage von einer offenen Stellung, in der das Halteelement aus der Wand in den Innenraum ragt und die Kühlgutablage halten kann, in eine geschlossene Stellung bewegt werden kann, in der die Deckplatte eine bündige Oberfläche mit der Wand bildet.
Patent DE-102016014817-A1 (DE)
Title: Unterfahrschutzvorrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Unterfahrschutzvorrichtung (S) für ein Nutzfahrzeug (1). Erfindungsgemäß weist die Unterfahrschutzvorrichtung (S) ein aktiv positionierbares Schutzelement (4) auf, welches bei einer erfassten, dem Nutzfahrzeug (1) bevorstehenden Auffahrkollision durch ein nachfolgendes Fahrzeug (2) in Richtung des nachfolgenden Fahrzeuges (2) ausfahrbar ist, wobei das Schutzelement (4) eine Sollöffnungsstelle (O) aufweist, welche bei Entfaltung eines in dem Schutzelement (4) angeordneten Airbags (11) aufbricht, so dass sich der Airbag (11) zwischen dem Schutzelement (4) und dem auffahrenden Fahrzeug (2) entfaltet.
Patent DE-102016015699-A1 (DE)
Title: Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate
Inventor: ZIEGENBALG CHRISTIAN
IPC: B41F21/00
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanordnung zum sequentiellen Bearbeiten bogenförmiger Substrate, mit mehreren verschiedenen Bearbeitungsstationen, wobei mehrere Bearbeitungsstationen jeweils eine Substratführungseinheit und eine Substratbearbeitungseinheit aufweisen, wobei mindestens eine der Bearbeitungsstationen als Substratbearbeitungseinheit jeweils eine die Substrate jeweils bedruckende Non-Impact-Druckeinrichtung aufweist, wobei die betreffende die Non-Impact-Druckeinrichtung aufweisende Bearbeitungsstation einen Druckzylinder aufweist, wobei die jeweilige Non-Impact-Druckeinrichtung jeweils am Umfang des Druckzylinders angeordnet ist, wobei der jeweilige Druckzylinder jeweils dreifachgroß oder vierfachgroß ausgebildet ist und dass dem jeweiligen Druckzylinder jeweils eine zweifachgroß oder dreifachgroß ausgebildete Transfertrommel oder ein entsprechender Zuführzylinder unmittelbar vorgeordnet oder eine zweifachgroß oder dreifachgroß ausgebildete Transfertrommel oder ein entsprechender Transportzylinder unmittelbar nachgeordnet ist.
Patent DE-102016101368-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abkühlen eines Werkstücks im Anschluss an eine Wärmebehandlung
Inventor: BARMBOLD THOMAS
IPC: B05D3/02
Filed: 2016-01-26
Abstract: Verfahren zum Abkühlen eines Werkstücks, insbesondere einer Kraftfahrzeugkarosserie, im Anschluss an eine Wärmebehandlung, wobei das Verfahren in mehreren Kühlzonen (3, 4, 5, 6) durchgeführt wird, in die das abzukühlende Werkstück nacheinander eingebracht wird, wobei das abzukühlende Werkstück von einer ersten der Kühlzonen (3, 4, 5, 6) mittelbar oder unmittelbar in eine zweite der Kühlzonen (3, 4, 5, 6) überführt wird, wobei Luft (17) zur Abkühlung des Werkstücks von einem außerhalb der Kühlzonen (3, 4, 5, 6) liegenden Bereich in die zweite Kühlzone (6) eingeleitet wird und wobei aus der zweiten Kühlzone (6) Luft (20, 21, 22) zur Abkühlung des Werkstücks mittelbar oder unmittelbar in die erste Kühlzone (3) eingeleitet wird.
Patent DE-102016101580-A1 (DE)
Title: Direkter Einbau von Eisenkomplexen in Materialien vom SAPO-34(CHA)-Typ
Inventor: CASCI JOHN LEONELLO
IPC: C01B39/54
Filed: 2016-01-29
Abstract: Beschrieben werden Fe-SAPO-34-Silicoaluminophosphate, die organische Fe2+-Komplexe aufweisen, sowie Verfahren zu deren direkter Synthese in Abwesenheit eines Co-Templierungsmittels. Fe-SAPO-34-Silicoaluminophosphate, bei denen Fe3+ sich an extra-Gerüst-Positionen innerhalb der Poren der Käfige des Kristalls befindet, werden beschrieben. Sie werden durch Calcinieren der Fe-SAPO-34-Silicoaluminophosphate, die Fe2+-Polyaminkomplexe enthalten, hergestellt. Verfahren der Verwendung der Fe-SAPO-34, die Fe3+ an extra-Gerüst-Positionen innerhalb der Poren der Käfige des Kristalls aufweisen, bei der Behandlung von Abgasen werden beschrieben.
Patent DE-102016102690-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager für einen Kältemittelkreis einer Wärmepumpe für ein Haushaltsgerät und Wärmepumpe für ein Haushaltsgerät
Inventor: KRUSCHINSKI CHRISTOF
IPC: F25B39/04
Filed: 2016-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (110, 112) für einen Kältemittelkreis einer Wärmepumpe (104) für ein Haushaltsgerät. Der Wärmeübertrager (110, 112) umfasst eine Rohrleitung (200, 202) zum Leiten eines Kältemittelstroms durch den Wärmeübertrager (110, 112), wobei die Rohrleitung (200, 202) einen ersten Rohrleitungsabschnitt (206), einen zweiten Rohrleitungsabschnitt (210) und einen zwischen dem ersten Rohrleitungsabschnitt (206) und dem zweiten Rohrleitungsabschnitt (210) angeordneten Übergangsrohrleitungsabschnitt (208) aufweist, wobei der erste Rohrleitungsabschnitt (206) einen ersten Strömungsquerschnitt für den Kältemittelstrom aufweist und der zweite Rohrleitungsabschnitt (210) einen zweiten Strömungsquerschnitt für den Kältemittelstrom aufweist, wobei der erste Strömungsquerschnitt kleiner als der zweite Strömungsquerschnitt ist.
Patent DE-102016104330-A1 (DE)
Title: Fassadenverkleidungs-Verbundelement, Fassadenverkleidung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: ROSTAK UWE
IPC: E04F13/09
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Fassadenverkleidungselement, bestehend aus eine Dämmplatte (10) mit einer Mehrzahl paralleler, horizontaler Ausrichtestege zur stoffschlüssigen Aufnahme von Verklinkerungselementen (30) zwischen den Ausrichtestegen. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Ausrichtestege entlang ihrer Längserstreckung regelmäßige Unterbrechungen (18) aufweisen, die sie in isolierte Ausrichtesteg-Abschnitte (14) unterteilen.
Patent DE-102016111263-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor
Inventor: KLEINEN CHRISTIAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-06-20
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Stator (1) für einen Elektromotor, mit mehreren ringförmigen Blechen (2), die zusammen ein Stator-Blechpaket (3) bilden, mit mehreren Kühlrohren (4, 4') und mit mehreren Statorwicklungen (5), wobei in den einzelnen Blechen (2) jeweils mehrere über den Umfang verteilt angeornete Nuten (6) zur Aufnahme der Statorwicklungen (5) und mehrere ebenfall über den Umfang verteilt angeordnete Ausnehmungen (7) zur Aufnahme der Kühlrohre (4, 4') ausgebildet sind. Bei dem Stator (1) ist dadurch eine besonders hohe Kühlwirkung erreichbar, dass an den beiden Stirnseiten des Stator-Blechpakets (3) jeweils ein Abschlusselement (8) angeordnet ist und dass in den beiden Abschlusselementen (8) mehrere Kühlkanäle (9) ausgebildet sind, über die jeweils zwei in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnete Kühlrohre (4, 4') strömungstechnisch miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016114671-A1 (DE)
Title: Kleinteilbehälter mit RFID
Inventor: Kenzlers Guido
IPC: H04B5/00
Filed: 2016-08-08
Abstract: Es wird ein Behälter (10), insbesondere Kleinteilbehälter, zur Aufnahme von Teilen, beschrieben, der Seitenwände (11, 12, 13, 14) und einen Boden (15) umfasst, wobei mindestens ein Transponder (34) zum drahtlosen Senden von Daten, insbesondere von einer Identifikationszeichenkette, außen an mindestens einer der Seitenwände (11, 12, 13, 14) vorgesehen ist und wobei zwischen dem mindestens einen Transponder (34) und einer Innenseite der mindestens einen Seitenwand (11, 12, 13, 14) eine Schutzeinrichtung (30) mit einer flächigen Abschirmschicht (32) vorgesehen und wobei der Abstand zwischen der flächigen Abschirmung (32) und dem Transponder, insbesondere einer Antenne des Transponders, kleiner als ein Minimalabstand ist.
Patent DE-102016116793-A1 (DE)
Title: Bremssattel einer Scheibenbremse
Inventor: FISCHL TOBIAS
IPC: F16D65/16
Filed: 2016-09-08
Abstract: Ein Bremssattel (1) einer Scheibenbremse, mit zwei im Wesentlichen parallel und mit Abstand zueinander verlaufenden, einen Sattelrücken (4) und einen Aufnahmeraum (3) für Funktionsteile umschließendes Gehäuse (2) miteinander verbindenden Zugstreben (5), wobei der Aufnahmeraum (3) eine durch einen Verschlussdeckel (12) verschließbare, etwa rechteckförmige Montageöffnung (17) aufweist, mit in Richtung der Zugstreben (5) sich erstreckenden Längsseiten (18) und sich quer dazu erstreckenden Schmalseiten (19), ist so ausgebildet, dass die Montageöffnung (17) durch zumindest einen an einer ihrer Schmalseiten (19) eine Hinterschneidung (20) und eine Wandung des Aufnahmeraumes (3) bildenden Flansch (13) begrenzt ist, der sich in gedachter Fortsetzung der Montageöffnung (17) erstreckt.
Patent DE-102016117239-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung zum Betreiben eines Piezo-Bauteils sowie einen integrierten Schaltkreis mit einer derartigen Schaltung
Inventor: RUSCONI CLERICI ANDREA
IPC: H04R17/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Piezo-Bauteils (4), insbesondere eines MEMS-Schallwandlers, bei dem in zumindest einem Energiespeicher (2) elektrische Energie gespeichert wird und diese elektrische Energie zwischen dem Energiespeicher (2) und dem Piezo-Bauteil (4) mittelbar über zumindest eine Umladeeinheit (3, 13) umgeladen wird. Erfindungsgemäß sind die zumindest eine Umladeeinheit (3, 13) und das Piezo-Bauteil (4) zueinander in einer Parallelschaltung (5) angeordnet und werden derart geschalten, dass zum Betreiben des Piezo-Bauteils (4) in einem ersten Schaltzustand zunächst die zumindest eine Umladeeinheit (3) vom Energiespeicher (2) geladen wird und anschließend in einem zweiten Schaltzustand diese Umladeeinheit (3) wieder entladen und das Piezo-Bauteil (4) hierbei geladen wird und/oder dass zur Energierückgewinnung in einem dritten Schaltzustand das Piezo-Bauteil (4) wieder entladen und die zumindest eine Umladeeinheit (3, 13) hierbei geladen wird und anschließend in einem vierten Schaltzustand diese Umladeeinheit (3, 13) wieder entladen und der Energiespeicher (2) hierbei geladen wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Schaltung mit zumindest einem Energiespeicher (2), in dem elektrische Energie speicherbar ist, einem Piezo-Bauteil (4), insbesondere einem MEMS-Schallwandler, und zumindest einer Umladeeinheit (3, 13), mittels der die elektrische Energie zwischen dem Energiespeicher (2) und dem Piezo-Bauteil (4) umladbar ist. Erfindungsgemäß ist die zumindest eine Umladeeinheit (3, 13) und das Piezo-Bauteil (4) in einer Parallelschaltung (5) zueinander angeordnet. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Integrierter Schaltkreis, insbesondere einen ASIC, der eine derartige Schaltung (1) umfasst.
Patent DE-102016123085-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung von Lichtanimationen in Fahrzeugen
Inventor: Mügge Martin
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung zur Erzeugung von Lichtanimationen in Fahrzeugen mit einer Mehrzahl von unterschiedliche Lichtfarbe abstrahlenden Lichtquellen (3, 3', 3", 3'''), mit einer den Lichtquellen (3, 3', 3", 3''') zugeordneten Optikeinheit (4, 5) zur Erzeugung einer langgestreckten Leuchtfläche (16, 41, 41', 41") enthaltend eine erste Endposition (17, 37, 37', 37") und eine zweite Endposition (18, 38, 38', 38"), mit einer Steuereinheit zur Ansteuerung der Lichtquellen (3, 3', 3", 3'''), wobei die Steuereinheit eine Animationssteuerung (19, 20, 21, 22) aufweist, mit der die Lichtquellen (3, 3', 3", 3''') derart ansteuerbar sind, dass die langgestreckte Leuchtfläche (16, 41, 41', 41") in einem Bereich zwischen der ersten Endposition (17, 37, 37', 37") und der zweiten Endposition (18, 38, 38', 38") zeitlich und/oder örtlich Licht einer veränderten Farbe bzw. Mischfarbe und/oder veränderten Farbintensität in einer oder über mehrere Leuchteinheiten (6, 7) abstrahlt.
Patent DE-102016203106-A1 (DE)
Title: Anordnung zur elektrostatischen Abschirmung einer elektrischen Anlage
Inventor: FRITSCHE RONNY
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Anordnung zur Abschirmung einer elektrischen Anlage mit einer die elektrische Anlage umlaufenden Abschirmvorrichtung, die mit einem ersten elektrischen Potential beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine weitere die elektrische Anlage umlaufende Abschirmvorrichtung vorgesehen ist, die mit einem anderen Potential als dem ersten elektrischen Potential beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016208708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für ein Fahrzeug-Computersystem zum Starten einer Anwendung
Inventor: DICKOW JUSTIN
IPC: H04W4/04
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein Fahrzeug-Computersystem umfasst mindestens einen Prozessor in Kommunikation mit einer mobilen Vorrichtung über einen drahtlosen Sendeempfänger. Der mindestens eine Prozessor ist so ausgelegt, dass er eine zweite Anwendung aus einem inaktiven Zustand an der mobilen Vorrichtung basierend auf einer Nachricht startet, die an eine erste Anwendung in einem aktiven Zustand gesendet wird, die in einem Vordergrundzustand an der mobilen Vorrichtung ausgeführt wird. Die Nachricht ist mit einer Anwendungsidentifikation der zweiten Anwendung konfiguriert.
Patent DE-102016211243-A1 (DE)
Title: Roboter-Bedienhandgerätverbund mit einem Sensor
Inventor: KOGAN YEVGEN
IPC: B25J13/02
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter-Bedienhandgerätverbund (18), aufweisend eine eigenständige Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15), die ein Gehäuse (19), ein am Gehäuse (19) angeordnetes sicherheitsrelevantes Schaltmittel (20) und eine Kommunikationsvorrichtung (21) zum steuerungstechnischen Verbinden der Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) mit einer Robotersteuerung (12) eines Roboters (1) aufweist, ein eigenständiges mobiles Endgerät (17), das eine Endgeräte-Steuerung (23) und einen Bildschirm (24) zum Anzeigen von Darstellungen aufweist, sowie einen Halter (16), der ausgebildet ist, die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) mit dem mobilen Endgerät (17) in einer manuell lösbaren Verbundanordnung mechanisch zu verbinden, um den Roboter-Bedienhandgerätverbund (18) zu bilden, wobei die Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) wenigstens einen Sensor (25) aufweist, mittels dem in der Verbundanordnung von Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) und mobilem Endgerät (17) eine steuerungstechnische Zuordnung von Sicherheits-Grundsteuervorrichtung (15) und mechanisch verbundenem mobilen Endgerät (17) verifiziert wird.
Patent DE-102016211651-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Isolationsfehlerortes auf einem elektrischen Leiter einer Untermeeresversorgungsleitung
Inventor: HACKL DIETER
IPC: G01R31/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Ortungssysteme zum Bestimmen eines Isolationsfehlerortes auf einem elektrischen Leiter einer Untermeeresversorgungsleitung durch Anlegen einer elektrischen Spannung an den elektrischen Leiter tritt an einem Isolationsfehlerort eine elektrochemische Reaktion zwischen dem metallischen Leitermaterial und dem Meerwasser ein, die eine Gaserzeugung bewirkt, welche wiederum mit einer Geräuschentwicklung verbunden ist. Schallsensoren erfassen die dabei entstehenden Schallwellen innerhalb oder außerhalb der Untermeeresversorgungsleitung und werten die Messsignale zur Bestimmung des Isolationsfehlerortes aus. Alternativ oder zusätzlich zur Schallerfassung werden die an dem Isolationsfehlerort entstehenden Gasblasen-Bildmuster optisch erfasst und zur Bestimmung des Isolationsfehlerortes herangezogen.
Patent DE-102016213930-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Referenzmaterialien für Messungen des Seebeck-Koeffizienten
Inventor: ZIOLKOWSKI PAWEL
IPC: H01L35/34
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung homogener Proben aus einem thermoelektrischen Material, die so erhaltenen homogenen Proben sowie deren Verwendung als Referenzmaterial für Messungen des Seebeck-Koeffizienten.
Patent DE-102016219282-A1 (DE)
Title: Lüfter
Inventor: SCHNELLE FRANK
IPC: F04D17/00
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lüfter (1) mit zumindest zwei Laufrädern (8), um die ein geschlossenes Lüfterband (7) gewickelt ist, an dem Lüfterschaufeln (8) befestigt sind.
Patent DE-102016219311-A1 (DE)
Title: Fluidverdichter
Inventor: KÖNIG MICHAEL
IPC: F04B39/16
Filed: 2016-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fluidverdichter (10) mit einem Triebwerksraum (16). Der Triebwerksraum (16) ist von einem Fluid (30) durchströmbar. Der Fluidverdichter (10) umfasst ferner ein Schmiersystem zum Schmieren von Komponenten des Fluidverdichters (10) mit einem Schmiermittel (31, 32). Das Schmiermittel (31, 32) gelangt im Betrieb des Fluidverdichters (10) in dem Triebwerksraum (16) in Kontakt mit dem Fluid (30) und bildet eine Fluidmischung aus Fluid und Schmiermittel. Um eine ausreichende Schmierung von Komponenten des Fluidverdichters (10) sicherzustellen und andererseits einen übermäßigen Rückfluss von Fluid direkt in den Triebwerksraum zu verhindern, umfasst das Schmiersystem einen Fliehkraftabscheider (25) und eine Schmiermitteldrossel (28). Der Fliehkraftabscheider (25) ist zwischen einer Verdichtereinheit des Fluidverdichters (10) und einem Fluidausgang (24) des Fluidverdichters (10) angeordnet und trennt die Mischung aus Fluid (30) und Schmiermittel (31, 32). Das herausgetrennte Fluid (30) wird zu dem Fluidausgang (24) geleitet und das herausgetrennte Schmiermittel (31, 32) wird zu der Schmiermitteldrossel (28) geleitet, welche eine Durchflussmenge von Schmiermittel durch die Schmiermitteldrossel (28) verringert.
Patent DE-102016221155-A1 (DE)
Title: Kosmetische Mittel, enthaltend eine Kombination von mindestens zwei verschiedenen Wirkstoffen
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: A61Q15/00
Filed: 2016-10-27
Abstract: Kosmetische Mittel, die in einem kosmetisch verträglichen Träger 2-Butyloctansäure und mindestens einen Polyglyceryl-Ester einer Fettsäure enthalten, bei dem sich die Zahl der Kohlenstoffatome im Polyglycerylrest und im Acylrest um maximal 1 unterscheiden, sind reiz- und sensibilisierungsarm und weisen hervorragende desodorierende Wirkung auf. Zudem können sie auf einem hohen Leistungsniveau aluminiumfrei formuliert werden.
Patent DE-102016223317-A1 (DE)
Title: Informationsanzeigevorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: KOJIMA HIROKI
IPC: B60K35/00
Filed: 2016-11-24
Abstract: Informationsanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die in der Lage ist, in geeigneter Art und Weise Informationen gemäß der Blickrichtung des Insassen des Fahrzeugs anzuzeigen. Eine Informationsanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug (1) umfasst: ein HUD (13), eine MID (14) und eine In-Fahrzeug-Anzeige (15) als eine Vielzahl von Anzeigeabschnitten, die jeweils dazu eingerichtet sind, Informationen für den Fahrer anzuzeigen; einen Eingabeabschnitt (12), in den Informationen eingegeben werden, die dem Fahrer anzuzeigen sind; einen Sichtlinienerkennungsabschnitt (16), der dazu eingerichtet ist, eine Richtung einer Sichtlinie des Fahrers zu erkennen; einen Speicherabschnitt (11), der dazu eingerichtet ist, eine Informationstabelle (11a) zu speichern, die für jedes Stück von Informationen einen Anzeigeabschnitt als einen Anzeigebestimmungsort der Informationen vorschreibt; und einen Steuerabschnitt (10), der dazu eingerichtet ist, einen beliebigen aus der Vielzahl von Anzeigeabschnitten zu steuern, um eine Anzeige der Informationen auszuführen, die in den Eingabeabschnitt (12) eingegeben werden. In diesem Fall legt der Steuerabschnitt (10) den Anzeigeabschnitt als den Anzeigebestimmungsort der Informationen, die in den Eingabeabschnitt (12) eingegeben werden, unter Bezugnahme auf die Informationstabelle (11a) fest. Wenn anschließend bestimmt wird, dass die Sichtlinie des Fahrers nicht zu dem festgelegten Anzeigeabschnitt verläuft, basierend auf der Richtung der Sichtlinie des Fahrers, die durch den Sichtlinien-Erkennungsabschnitt (16) erkannt wird, zeigt der Steuerabschnitt (10) die Informationen, die in den Eingabeabschnitt (12) eingegeben werden, auf dem Anzeigeabschnitt an, der in der Richtung der Sichtlinie des Fahrers vorhanden ist.
Patent DE-102016224365-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: BRANDAU CHRISTIAN
IPC: B60C11/12
Filed: 2016-12-07
Abstract: Fahrzeugluftreifen in Radialbauart mit einem Laufstreifen, welcher zwei Schulterblockreihen (1, 1') und einen mittleren Laufstreifenbereich mit zumindest einer Profilblockreihe (5) aufweist, welche beidseitig durch Umfangsrillen (6, 7) begrenzt ist, wobei die Profilblockreihe (5) zu einem Umfangsbereich gehört, welcher in 50 bis 65 Pitches gegliedert ist und nach einem Verfahren der Pitchlängenvariation geräuschoptimiert ist, wobei die Profilblöcke (5a) dieser Profilblockreihe (5) in Umfangsrichtung und an der Laufstreifenperipherie jeweils durch zwei sich parallel zueinander und in Draufsicht zur axialen Richtung unter einem Winkel (α) von 5° bis 30° erstreckende Blockkanten (5') begrenzt sind und jeweils mit zumindest drei Einschnitten (9, 10) versehen sind, welche eine Breite von 0,3 mm bis 0,8 mm aufweisen, die Profilblöcke (5a) durchqueren und sich in Draufsicht im Wesentlichen parallel zu den Blockkanten (5') erstrecken.Im mittleren Bereich der Profilblöcke (5a) verläuft jeweils ein Einschnitt (9), welcher über seine gesamte Erstreckung eine insbesondere konstante Tiefe von 70% bis 100% der Profiltiefe aufweist, wobei die weiteren Einschnitte (10) jeweils einen mittleren Abschnitt, dessen Tiefe 70% bis 100% der Profiltiefe beträgt, und zwei seitliche in die Umfangsrillen (6) einmündende Abschnitte (10b) aufweisen, deren Tiefe höchstens 60% der Profiltiefe beträgt.