baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103143-U1 (DE)
Title: Temperierelement und elektrochemisches System
IPC: H01M10/653
Filed: 2017-05-24
Abstract: Temperierelement zur Temperierung von einer oder mehreren elektrochemischen Zellen mit einer flächigen Platte mit einem Temperierbereich zur Temperierung einer oder mehrerer der elektrochemischen Zellen, die von einem Temperiermittel durchströmbar ist, wobei die flächige Platte eine Oberschale, insbesondere zur Ausbildung eines Wärmekontakts mit den elektrochemischen Zellen, und eine Unterschale aufweist, die zumindest an ihrem umlaufenden Rand miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Temperierbereich die Oberschale der Platte zumindest bereichsweise eine erste Wärmeleitfähigkeit und die Unterschale zumindest bereichsweise eine zweite, von der ersten verschiedene geringere Wärmeleitfähigkeit aufweist.
Patent DE-202017106806-U1 (DE)
Title: Entlüftungsventil für Flaschen
IPC: F16K24/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Entlüftungsventil (1) für eine Flasche (2) mit einer Saugvorrichtung, wobei das Entlüftungsventil (1) in mindestens eine Öffnung (20) einer Flaschenwand (5) der Flasche (2) einsetzbar ist, wobei das Entlüftungsventil (1) elastisch ausgebildet ist und mindestens einen Schlitz (3, 4) für ein Durchströmen von Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Entlüftungsventil (1) einen Ventilkopf (18) mit mindestens einem Schlitz (3, 4) aufweist, welcher über den Außenumfang der Flasche (2) übersteht und dort betätigbar ist, wobei bei einer Betätigung des Ventilkopfes (13) sich der Schlitz (3, 4) öffnet und die Luft durchströmt.
Patent DE-202018003552-U1 (DE)
Title: Leckschutzauskleidung zum Einbau in einem Stück
IPC: B65D90/04
Filed: 2018-07-17
Abstract: Eine Leckschutzauskleidung (15) mit einer Tankinnenhülle (13), welche einen Innenraum zur Aufnahmen eines Fluids umgibt, wobei auf einer dem Innenraum abgewandten Oberfläche der Tankinnenhülle (13) wenigstens abschnittsweise und ggf. mehrlagig ein Netz und/oder Gitter und/oder Gewebe und/oder eine Struktur als luftleitende Schicht bzw. Schichten vorhanden ist.
Patent DE-202018004596-U1 (DE)
Title: Flexible Haltevorrichtung für ein Baby Beistellbett
IPC: A47D7/04
Filed: 2018-10-04
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für ein Baby Beistellbett, mit einer luftdurchlässigen Liegefläche (2), einer dreiseitig geschlossenen Gitterumrandung (5) und einer Klemmvorrichtung (3), wobei die Klemmvorrichtung (3) zwei Fixierungsplatten (31, 35) mit verschiebbaren Haltestegen (32) und eine Distanzvorrichtung (4) zur Fixierung an der Seitenwand (7) eines Bettgestells aufweist, wobei die Distanzvorrichtung (4) aus einem Zwischenrahmen (41) und Seitenstegen (42) mit vertikalen Langlochaufnahmen (43) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstege (42) an horizontalen Langlochaufnahmen (45) angeordnet sind, die im Halterahmen (21) der Liegefläche (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202018100639-U1 (DE)
Title: Mikronadelvorrichtung
IPC: A61B17/34
Filed: 2018-02-06
Abstract: Mikronadelvorrichtung (1) mit einem Gehäuse (2) und einer darin angeordneten Antriebsvorrichtung (3) mit einem Motor, einem Getriebe (4) zur Umwandlung der Drehbewegung in eine Bewegung einer Antriebsstange (5) die zur Erzeugung einer Hubbewegung von aus einer Austrittsöffnung (14) heraus- und hineinbewegbaren Nadeln (6) mit einem Nadelhalter (9) in Wirkverbindung steht, sowie mit einer Hubeinstellvorrichtung (7) für die Einstellung des Austrittshubs (8) der Nadeln (6) aus der Austrittsöffnung (14), dadurch gekennzeichnet, daß in einer Reihe (11) angeordnete Nadeln (6) vorgesehen sind, wobei die Hubeinstellvorrichtung (7) derart ausgebildet ist, daß mit ihr die Antriebsvorrichtung (3) innerhalb des Gehäuses (2) derart verschiebbar ist, daß sich entsprechend dieser Verschiebung der Austrittshub (8) der Nadeln (6) aus der mit dem Gehäuse (2) verbundenen Austrittsöffnung (5) verändert, wobei zur Führung (10) des Nadelhalters (9) mit den in der Reihe (11) angeordneten Nadeln (6) ein Nadelführungsteil (12) durch Bajonettverschluß (13) mit dem Gehäuse (2) drehfest verbindbar ist, so daß am Ende des Nadelführungsteils (12) die entsprechend der Reihe (11) von Nadeln (6) ausgebildete Austrittsöffnung (14) eine vorbestimmte Position einnimmt, wobei im Nadelführungsteil (12) eine mit dem Nadelhalter (9) verbundene Nadelkupplung (15) drehfest geführt ist und die Nadelkupplung (15) einen Haltekopf (16) trägt, der eine Unrundheit aufweist, in eine korrespondierende Aufnahmeöffnung (18) der Antriebsstange (5) einschiebbar und in einem hinter der Aufnahmeöffnung (18) liegenden Raum (19) derart drehbar ist, daß der Haltekopf (16) von der Aufnahmeöffnung (18) gehalten wird, wobei diese Verbindung der Nadelkupplung (15) mit der Antriebsstange (5) als synchrone Einschub- (21) und Drehbewegung (20) zum Bajonettverschluß (13) ausgebildet ist und eine vorübergehende Positionssicherung die Nadelkupplung (15) in der Position für den Einschub (21) in die Antriebsstange (5) hält.
Patent DE-202018102234-U1 (DE)
Title: Trolley-Koffer mit automatischen Stützvorrichtungen
IPC: A45C5/14
Filed: 2018-04-20
Abstract: Trolley-Koffer mit automatischen Stützvorrichtungen, der einen Koffer (1), Rollräder (2) undStützvorrichtungen (3) umfasst, wobei die Rollräder (2) und die Stützvorrichtungen (3) an den lateralen Seiten des Koffers (1) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet,dass die jeweilige Stützvorrichtung (3) eine Positionierwelle (31), ein Stützelement (32) und ein Begrenzungselement (33) aufweist, wobei die Positionierwelle (31) am Koffer (1) befestigt ist, wobei an einer Seite der Positionierwelle (31) eine erste und eine zweite Positionieraussparung (311, 312) angeordnet sind, zwischen denen ein Stopper (313) ausgebildet ist;dass das Stützelement (32) ein Grundteil (321) aufweist, an dem eine Drehzapfenöffnung (322) angeordnet ist, die mit der Positionierwelle (31) drehbar verbunden ist, wobei sich ein Stützteil (323) und ein Betätigungsteil (324) von zwei Seiten des Stützelements (32) erstrecken;dass das Begrenzungselement (33) im Grundteil (321) des Stützelements (32) angeordnet ist, wobei ein Ende des Begrenzungselements (33) in der Drehzapfenöffnung (322) ersichtlichist und sich ins Grundteil (321) elastisch zurückziehen kann;dass durch Kippen und Bewegen des Koffers (1) mittels der Rollräder (2) das Distalende des jeweiligen Begrenzungselements (33) in der zweiten Positionieraussparung (312) positioniert wird, sodass das Distalende des Betätigungsteils (324) aus der Unterseite des Koffers (1) herausragt; unddass durch Bringen des Koffers (1) von einer Schrägstellung in eine aufrechte Stellung das Betätigungsteil (324) durch den Boden (4) so angestoßen wird, dass sich das Stützelement (32) gelenkig dreht, wodurch das Distalende des Stützelements (33) aus der zweiten Positionieraussparung (312) heraus verschoben wird und über den Stopper (313) in die erste Positionieraussparung (311) eintritt, sodass das Distalende des Stützteils (323) gegen den Boden (4) drückt, wobei die Entfernung vom Distalende des Stützteils (323) bis zum Vorderende des Koffers (1) nun größer als die Entfernung von der Achse des Rollrades (2) bis zum Vorderende des Koffers (1) ist.
Patent DE-202018103200-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: G02B6/44
Filed: 2018-06-07
Abstract: Steckverbinder (11) zur lösbaren Verbindung von Lichtwellenleitern, wobei der Steckverbinder eine mit einer Durchgangsbohrung (16) ausgebildete Ferrule (13, 37) zur Aufnahme und Positionierung eines Faserendes (17) einer optischen Faser (18) eines Lichtwellenleiters (12) umfasst, wobei der Steckverbinder an einem dem Faserende abgewandten Ende (23) der Ferrule eine Befestigungshülse (14, 31, 40) mit einer weiteren Durchgangsbohrung (20) zur Aufnahme und zur Befestigung des Lichtwellenelters mittels Klebermaterial in der weiteren Durchgangsbohrung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ferrule mit der Befestigungshülse verschraubt ist.
Patent DE-202018105095-U1 (DE)
Title: Tür- und Treppenschutzgitter mit ausrollbarer Trennwand
IPC: E06B9/56
Filed: 2018-09-06
Abstract: Tür- und Treppenschutzgitter mit ausrollbarer Trennwand, das eine Trennwand (130), einen Befestigungsmechanismus und einen Auf- und Ausrollmechanismus umfasst, wobei ein Ende der Trennwand (130) am Auf- und Ausrollmechanismus angeordnet ist, während das andere Ende derselben vom Befestigungsmechanismus befestigt ist, wobei der Auf- und Ausrollmechanismus einen Sockel (140), einen Befestigungssitz (400), ein zwischen dem Sockel (140) und dem Befestigungssitz (400) drehbar angeordnetes erstes Rohr (110) und ein Verriegelungselement (500) umfasst, wobeu ein Ende der Trennwand (130) um das erste Rohr (110) herum gewickelt ist, wobei das Verriegelungselement (500) an dem dem Sockel (140) abgewandten Ende des ersten Rohrs (110) angeordnet ist und mit dem Befestigungssitz (400) beweglich zusammenwirkt, wobei im Vorgang der Einstellung der Länge der Trennwand (130) das Verriegelungselement (500) vom Befestigungssitz (400) getrennt wird, wobei, ist die Einstellung der Trennwand (130) vollendet, so das Verriegelungselement (500) mit dem Befestigungssitz (400) verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Auf- und Ausrollmechanismus ferner ein im ersten Rohr (110) aufgenommenes Energiespeicherungselement (200) umfasst, das ein Zentrolrohr (210), ein elastisches Element (220) und einen Antriebskörper (230) umfasst, wobei ein Ende des Zentralrohrs (210) am Sockel (140) befestigt ist, wobei ein Ende des elastischen Elements (220) am Zentralrohr (210) befestigt ist, während das andere Ende desselben am Antriebskörper (230) befestigt ist, wobei der Antriebskörper (230) über das Zentralrohr (210) gezogen und mit dem ersten Rohr (110) fest verbunden ist, wobei das elastische Element (220) die Triebkraft zur Verfügung stellt, mittels der das erste Rohr (110) gedreht wird, damit die Trennwand (130) um das erste Rohr (110) herum gewickelt wird.
Patent DE-202018106338-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beginnen der Aufwicklung in Beutelwickelmaschinen ohne Kern
IPC: B65H18/08
Filed: 2018-11-07
Abstract: Vorrichtung zum Beginnen der Aufwicklung in Beutelwickelmaschinen ohne Kern, von der Art, die nach dem COANDA-Effektprinzip wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 - eine Metallbrücke (2), die an ihrer vorderen Säule (14) einen Deflektor (1) aufweist, der mit einem Lufteinlasskanal (3) zur Erzeugung eines Luftvorhangs (4) verbunden ist, der durch den COANDA-Effekt dem Weg eines Brückenbogens (5) folgt, unter dem sich eine Spindel (6) befindet, auf der die Aufwicklung der Beutel (10) beginnen soll;
 - einen Dichtkeil (12), der so unter einer hinteren Säule der Brücke (15) positioniert ist, dass seine vordere schiefe Ebene (13) als Verlängerung des Brückenbogens (5) ausgerichtet ist und bündig mit einem Förderband (9) der Beutel (10) abschließt, um zu verhindern, dass der Luftvorhang (4) die stromabwärts liegende Linie von Beuteln (10) beeinflusst, so dass sich in Arbeitsstellung der Vorrichtung ein Spalt zwischen der hinteren Säule der Brücke (15) und dem oberen Teil des Dichtkeils (12) bildet, der einen Evakuierungsschlitz (16) darstellt, durch den der Luftvorgang (4) nach außen strömt.
Patent DE-202018107155-U1 (DE)
Title: Markisentuchstabilisierung
IPC: E04F10/02
Filed: 2018-12-14
Abstract: Markisentuchstabilisierung (1), insbesondere für eine Markise an einem Wohnwagen oder Wohnmobil, umfassend eine erste Schiene (2) mit zwei zueinander bewegbaren Schienenteilen (3a; 3b) zum Einspannen eines Randabschnitts eines Markisentuchs, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Schiene (2) eine zweite Schiene (4) mit zwei zueinander bewegbaren Schienenteilen (5a; 5b) zum Einspannen eines weiteren Randabschnitts des Markisentuchs teleskopierbar gelagert ist.
Patent DE-202020100130-U1 (DE)
Title: Starkregen-Frühalarmsystem
IPC: G08B21/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Starkregen-Frühalarmsystem (2a, 2b, 2c) für mindestens ein Einzugsgebiet (I), umfassend
 - mindestens einen Niederschlagssensor (4, 4a, 4b) zur Erfassung von Niederschlagsmessdaten in dem Einzugsgebiet, wobei der Niederschlagssensor (4, 4a, 4b) eine Sendeeinheit (14, 14a, 14b) umfasst oder mit einer Sendeeinheit (14, 14a, 14b) verbunden ist,
 - eine zentrale Datenverarbeitungsanlage (24), wobei die Datenverarbeitungsanlage (24) eine Empfangseinheit (26) zum Empfangen der Niederschlagsmessdaten, eine Auswerteeinheit (28) zur Ermittlung einer Starkregen-Gefahrenstufe für Starkregen für das mindestens eine Einzugsgebiet aus den Niederschlagsmessdaten und aus Simulationsdaten, die unter Berücksichtigung von topographischen und geologischen Daten des Einzugsgebietes ermittelt werden, und eine Ausgabeeinheit (30) zur Bereitstellung der ermittelten Gefahrenstufe für einen Empfänger (42) und/oder zur Weiterleitung der ermittelten Gefahrenstufe an ein oder mehrere Empfangsgeräte (36, 38, 40) umfasst.
Patent DE-202020104733-U1 (DE)
Title: Fahrzeugdachscheibe mit mindestens einer Glasscheibe aus satiniertem Glas
IPC: B60J1/00
Filed: 2020-08-14
Abstract: Fahrzeugdachscheibe, umfassend mindestens eine Glasscheibe (1, 2) aus satiniertem Glas.
Patent DE-202020105994-U1 (DE)
Title: Brandschutzrollladen
IPC: E06B9/15
Filed: 2020-10-20
Abstract: Brandschutzrollladen (100) mit einem ersten Rollladenpanzer (12), der eine Vielzahl von scharnierartig miteinander verbundenen Holzprofilelementen (20) aufweist, die aus einem Holz (14) gebildet sind, wobei der Rollladenpanzer (12) in einem Rollladenkasten (10) aufwickelbar ist, wobei ein zweiter Rollladenpanzer (12'), der eine Vielzahl von zweiten scharnierartig miteinander verbundenen Holzprofilelementen (20) aufweist, die aus einem Holz (14) gebildet sind, vorgesehen ist, wobei der zweite Rollladenpanzer (12') ebenfalls in einem Rollladenkasten (10') aufwickelbar ist, wobei der erste Rollladenpanzer (12) vom zweiten Rollladenpanzer (12') beabstandet ist und dazwischen ein Hohlraum gebildet ist.
Patent DE-202020107031-U1 (DE)
Title: Kombinierte Vorhersage von Merkmal und Merkmalsbewegung
IPC: G06K9/62
Filed: 2020-12-07
Abstract: Eine Vorrichtung, konfiguriert zum Ausführen eines Verfahrens zum Vorhersagen der semantischen Ausgabe von mindestens einem Frame, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:
 - Empfangen der Eingangsframes von einer Kamera bis zu einer vorbestimmten Zeit,
 - Verarbeiten der Vielzahl von Eingangsframes über ein Down-Sampling-Modul eines neuronalen Netzwerks, um eine Vielzahl von Merkmalstensoren zu erhalten,
 - Bestimmen von räumlich-zeitlichen Korrelationen zwischen der Vielzahl von Merkmalstensoren,
 - Verarbeiten der Vielzahl von Merkmalstensoren und der räumlich-zeitlichen Korrelationen, um mindestens einen vorhergesagten Merkmalstensor zu erhalten, und
 - Verarbeiten des mindestens einen vorhergesagten Merkmals über ein Up-Sampling-Modul des neuronalen Netzwerks, um mindestens eine vorhergesagte semantische Ausgabe für eine Zeit zu erhalten, die größer ist als die vorbestimmte Zeit.
Patent DE-202021000309-U1 (DE)
Title: Blitzableiter zum Schutz eines DC-Leistungsschalter-Schaltgeräts unter Verwendung einer vierpoligen Parallelschaltung
IPC: H01C7/12
Filed: 2021-01-27
Abstract: Blitzableiter zum Schutz eines DC-Leistungsschalter-Schaltgeräts unter Verwendung einer vierpoligen Parallelschaltung, umfassend eine obere und untere, insgesamt zwei Metallendabdeckungen (9) und ein zwischen den beiden Metallendabdeckungen (9) angebrachtes Seriensubmodul, wobei das Seriensubmodul eine obere Elektrode (1), ein Widerstandsblatt (4) und eine untere Elektrode (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Elektrode (1), das Widerstandsblatt (4) und die untere Elektrode (6) nacheinander von oben nach unten platziert sind, ein Federblatt (2) zwischen der oberen Elektrode (1) und dem Widerstandsblatt (4) angeordnet ist, und die Außenseiten der oberen Elektrode (1), des Widerstandsblattes (4) und der unteren Elektrode (6) mit einem Isolierzylinder (5) ummantelt sind.
Patent DE-202021000554-U1 (DE)
Title: Adapter zur Befestigung einer Schulterstütze, um aus einer nomalen Kurz - Waffe eine Langwaffe zu erstellen
IPC: F41A35/00
Filed: 2021-04-08
Abstract: Aufnahme am Beavertail Dadurch gekennzeichnet, dass für das sauber gefertigte Gegenlager zum Beavertail eine sehr hohe Pass Genauigkeit vorhanden ist.
Patent DE-202021002468-U1 (DE)
Title: Fensterabdichtung für Monoblock-Klimaanlagen
IPC: F24F13/02
Filed: 2021-07-22
Abstract: Der für das Gebrauchsmuster zu schützende Anspruch lautet wie folgt.
Patent DE-202021100148-U1 (DE)
Title: Einfach und schnell klappbarer Elektroroller
IPC: B62K15/00
Filed: 2021-01-14
Abstract: Einfach und schnell klappbarer Elektroroller,mit einer oberen Platte (1), die zwei Hülsen (12), die voneinander beabstandet sind und einander gegenüberliegen, und ein Achsrohr (11) aufweist, das als Drehachse eines Gabelschafts (5) dient und in den Hülsen (12) angeordnet sind, wobei der Gabelschaft (5) einen Hakenabschnitt (51) und einen Verbindungsabschnitt (52) hat, der zwischen den Hülsen (12) angeordnet ist und durch den das Achsrohr (11) hindurchgeführt wird; einer unteren Platte (2), die sich unterhalb der oberen Platte (1) befindet und einen Befestigungsabschnitt (21) aufweist, der mit dem Hakenabschnitt (51) verhakt werden kann; zwei Hinterradrohren (3), die durch zwei Schrauben (35) drehbar zwischen der oberen Platte (1) und der unteren Platte (2) befestigt sind, wobei jedes Hinterradrohr (3) eine Klemmplatte (31), die den Gabelschaft (5) beim Öffnen klemmen kann, eine Hinterradgabel (32), die mit einem Hinterrad (6) verbunden ist, und einen Kegelabschnitt (33) aufweist, das nahe an der Hinterradgabel (32) angeordnet und mit einem Positionierungsloch (331) versehen ist; einem Anschlag (36), der zwischen der oberen Platte (1) und der unteren Platte (2) angebracht ist, um die Hinterradrohre (3) beim Schließen zu positionieren; und einem Sitzverbinder (4), der zwei Abdeckabschnitte (41), die die Kegelabschnitte (33) abdecken können und jeweils mit einem Schnelllöser (411) versehen sind, ein Hüllrohr (42), in das eine kegelförmige Sitzstütze (7) gesteckt werden kann, eine Batterieeinheit (43) und einen Sitz (44) aufweist, der mit der kegelförmigen Sitzstütze (7) verbunden werden kann, wobei die kegelförmige Sitzstütze (7) einen oberen Abschnittt (71) hat, wobei der Sitz (44) mit einem Abdeckrahmen (441) versehen, der mit dem oberen Abschnitt (71) verbunden werden kann, wobei der obere Abschnitt (71) mit einem Positionierungsloch (711) versehen ist, wobei an dem Abdeckrahmen (441) ein Schnelllöser (4411) vorgesehen, der in das Positionierungsloch (711) gesteckt werden kann.
Patent DE-202021103917-U1 (DE)
Title: Pfosten-Riegel-Fassade aus Stahl
IPC: E04B2/96
Filed: 2021-07-22
Abstract: Tragprofil für eine Fassade, dadurch gekennzeichnet, dass
 1.1. das Tragprofil einstückig geformt ist, wobei die Längsseiten jeweils die beiden Seiten eines Schraubkanals des Tragprofils bilden,
 1.2. auf beiden Seiten des Schraubkanals Befestigungselemente zur Führung einer Innendichtung geformt sind,
 1.3. der Schraubkanal einen Nutgrund aufweist, in dem eine Schweißverbindung vorhanden ist, welche den Schraubkanal gegen unerwünschtes Aufspreizen beim Einschrauben von Fassadenschrauben stabilisiert, und
 1.4. der Schraubkanal eine einfache Wandung ohne Materialdoppelung an den Längsseiten aufweist.
Patent DE-202021105262-U1 (DE)
Title: Drehspiegel für eine Ultrahochgeschwindigkeitskamera in einer topologischen Struktur mit geringer Verformung und hoher Grundfrequenz
IPC: G03B39/00
Filed: 2021-09-29
Abstract: Drehspiegel für eine Ultrahochgeschwindigkeitskamera in einer topologischen Struktur mit geringer Verformung und hoher Grundfrequenz, wobei der Drehspiegel in Struktur eines gleichseitigen Dreieckprisma ausgebildet ist und drei rechteckige Spiegelflächen mit gleicher Größe und zwei Endflächen in Form eines gleichseitigen Dreiecks mit gleicher Größe umfasst, wobei die langen Seiten von den drei rechteckigen Spiegelflächen so angeordnet sind, dass alle zwei von ihnen eingeschlossen sind, und wobei die eingeschlossenen langen Seiten die Kanten des Drehspiegels bilden, und wobei die breiten Seiten von den drei rechteckigen Spiegelflächen eingeschlossen sind, um die beiden Endflächen in Form eines gleichseitigen Dreiecks zu bilden, dadurch gekennzeichnet, und wobei der Drehspiegel weiterhin drei gleiche topologische Strukturen umfasst, die jeweils um drei Winkelhalbierenden der Endflächen in Form eines gleichseitigen Dreiecks symmetrisch sind, und wobei eine einzelne topologische Struktur eine erste Kombination von Durchgangslöchern, eine zweite Kombination von Durchgangslöchern und eine dritte Kombination von Durchgangslöchern umfasst, die nacheinander entlang den Winkelhalbierenden symmetrisch angeordnet sind, und wobei die Durchgangslöcher in der ersten Kombination von Durchgangslöchern, der zweiten Kombination von Durchgangslöchern und der dritten Kombination von Durchgangslöchern eine gleiche Größe und Form aufweisen und die Durchgangslöcher in den jeweiligen Kombinationen einen gleichen Abstand zueinander haben.
Patent DE-202022000049-U1 (DE)
Title: Unterwasserantrieb nach dem Prinzip der Veränderung des Volumens der Schwimmkörper
IPC: F03B17/04
Filed: 2022-01-10
Abstract: Ein Antrieb, nach dem Prinzip der Veränderung des Innenvolummens bzw der Geometrie der Schwimmkörper, Einheiten oder ähnlich. Dadurch gekennzeichnet dass das System bzw der Antrieb nach dem Prinzip der Veränderung des Volumens, Geometrie oder Beschaffenheit der aufeinander abgestimmten oder auch selbständigen Einheiten in Bewegung gebracht wird.
Patent DE-202022101081-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung, Heizelement, Druckstation, Heizstation, sowie System zum generativen Erzeugen von Bauteilen
IPC: B29C64/295
Filed: 2022-02-25
Abstract: Heizvorrichtung (24) zum Aufheizen und/oder Temperieren einer länglichen Komponente, insbesondere einer Extrudiervorrichtung (1) für ein System zum generativen Erzeugen von Bauteilen, bevorzugt für ein System zum dreidimensionalen Drucken von Bauteilen, mit zwei Heizbacken (25a, 25b), die an einem Grundkörper (19, 23) gehalten sind und insbesondere translatorisch aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind zwischen einer geöffneten Position, in welcher die Heizbacken (25a, 25b) so weit voneinander entfernt sind, dass die Komponente zwischen den Heizbacken (25a, 25b) platziert werden kann, und einer geschlossenen Position, in welcher die Heizbacken (25a, 25b) einen eine Längsrichtung definierenden Aufnahmeraum für eine Komponente umschließen.
Patent DE-202022104832-U1 (DE)
Title: Vorbau mit öffenbarer Abdeckung
IPC: B62K21/16
Filed: 2022-08-26
Abstract: Ein Vorbau mit öffenbarer Abdeckung, mindestens umfassend
 einen Vorbau, der an beiden Enden seines Hauptkörpers jeweils mit einem ersten und einem zweiten Klemmstück versehen ist, wobei ein erster Schlitz um das erste Klemmstück herum vorgesehen ist, ein durch Hochklappen vollständig öffenbarer Klemmabschnitt schwenkbar am unteren Ende des ersten Klemmstücks angeordnet ist, ein Paar erster Nasen an den Positionen, an denen der Klemmabschnitt zum Endrand des Hauptkörpers des Vorbaus hin geneigt ist, vorgesehen ist, gleichfalls ein zweiter Schlitz um das zweite Klemmstück herum vorgesehen ist und ein Paar zweiter Nasen an den Positionen, an denen der zweite Schlitz zum Endrand des Hauptkörpers des Vorbaus hin geneigt ist, vorgesehen ist;
 eine Ziehstange, die zwischen den ersten Nasen und den zweiten Nasen des Vorbaus angeordnet und mit diesen beiden verbunden ist, wobei das mit den ersten Nasen verbundene Ende der Ziehstange durch eine Exzenterwelle schwenkbar mit den ersten Nasen verbunden ist, das mit den zweiten Nasen verbundene Ende durch ein Befestigungselement lösbar an den zweiten Nasen befestigt ist, das mit den zweiten Nasen verbundene Ende der Ziehstange mit einem Langloch zum Durchstecken des Befestigungselements versehen ist und ein Einstellelement an einem Ende der Ziehstange eingeschraubt und in das Langloch eingesteckt ist und am Befestigungselement zur Anlage gebracht wird; und
 einen Verschlusshebel, der durch die Exzenterwelle schwenkbar mit den ersten Nasen des Vorbaus verbunden ist, wobei sich die Exzenterwelle mit dem Verschlusshebel mitdrehen kann, um den Klemmabschnitt und die Ziehstange zu ziehen und dadurch zu betätigen.