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Patent DE-102015205394-A1 (DE)
Title: Rotor und Antriebswelle in einer Ölpumpe und Verfahren zum Zusammenbauen des Rotors und der Antriebswelle in einer Ölpumpe
Inventor: UEMATSU TOMOHIRO
IPC: F04C11/00
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Anzahlen der äußeren Zähne des ersten und des zweiten inneren Rotors, der Passnuten eines ersten Befestigungslochs, der Passzähne eines ersten Befestigungsabschnitts, der Passnuten eines zweiten Befestigungslochs und der Passzähne eines zweiten Befestigungsabschnitts sind die gleichen. Die Konfiguration der Anordnung der äußeren Zähne und der Passnuten in der Umfangsrichtung des ersten inneren Rotors stimmt mit der Konfiguration der Anordnung der äußeren Zähne und der Passnuten in der Umfangsrichtung des zweiten inneren Rotors überein. Die Passnuten des ersten und des zweiten inneren Rotors sind so positioniert, dass sie in die Kopfendebereiche der äußeren Zähne fallen. Die Phasen des ersten und des zweiten Befestigungsabschnitts in den Umfangsrichtungen sind voneinander verschoben, um einen Phasenunterschied zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt und dem zweiten Befestigungsabschnitt zu schaffen.
Patent DE-102015206568-A1 (DE)
Title: Anschlussbolzen, einteiliges Isolierelement und Leistungsmodul
Inventor: FRIEDE RICHARD
IPC: H05K7/02
Filed: 2015-04-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Anschlussbolzen zur elektrischen Verbindung einer stromführenden Sammelschiene mit einem Leistungsmodul, das eine Leiterplatte mit einem darauf angebrachten Stromsensor. Der Anschlussbolzen weist an der dem Leistungsmodul zugewandten Seite ein Befestigungselement zur Befestigung des Anschlussbolzens an das Leistungsmodul auf. Ferner wird ein einteilig gespritztes Isolierelement bereitgestellt, das derart ausgebildet ist, dass es sich über den Anschlussbolzen montieren lässt und mit dem Befestigungselement des Anschlussbolzens an einer Verraststelle verrastet. Ferner wird ein Leistungsmodul mit erfindungsgemäßem Anschlussbolzen mit darüber montiertem Isolierelement bereitgestellt.
Patent DE-102015209353-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum messen des spulenstroms eines hydraulischen ventils
Inventor: SEO JUNG WOOK
IPC: F02D41/20
Filed: 2015-05-21
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Messen eines Spulenstroms eines hydraulischen Ventils offenbart. Die Vorrichtung enthält eine erste Spulenstrom-Messeinheit, die konfiguriert, ein erstes Spulenstrom-Steuersignal von einer Spulenstrom-Steuervorrichtung während eines EIN-Betriebsabschnitts des hydraulischen Ventils in Betriebsabschnitten des hydraulischen Ventils, das durch Empfangen von Energie einer Batterie betätigt wird, und zum Messen eines ersten Werts eines durch eine Spule des hydraulischen Ventils fließenden Stroms unter Verwendung eines ersten Schaltelements, das EIN zu schalten ist, und eine zweite Spulenstrom-Messeinheit, die konfiguriert ist zum Empfangen eines zweiten Spulenstrom-Steuersignals von der Spulenstrom-Steuervorrichtung während eines AUS-Betriebsabschnitts des hydraulischen Ventils in den Betriebsabschnitten des hydraulischen Ventils, das durch Empfangen von Energie der Batterie betätigt wird, und zum Messen eines zweiten Werts des durch die Spule des hydraulischen Ventils fließenden Spulenstroms unter Verwendung eines zweiten Schaltelements, das EIN zu schalten ist.
Patent DE-102015209415-A1 (DE)
Title: Förderbaugruppe zum Fördern von Kraftstoff
Inventor: FRANKE ANDREAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Förderbaugruppe (1) zum Fördern von Kraftstoff in einem Kraftstoffbehälter (2) eines Kraftfahrzeugs mit einem Schwalltopf (3) zum Sammeln des Kraftstoffes und mit einem Kraftstofffilter (4). Erfindungsgemäß ist der Filter (4) außenseitig an dem Schwalltopf (3) angeordnet.
Patent DE-102015210133-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: H01M8/2483
Filed: 2015-06-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Brennstoffzellensystem mit einer Mehrzahl von insbesondere tubularen Brennstoffzelleneinheiten (12a, 14a; 12b), mit einer Mehrzahl von Hauptgaskanälen (16a; 16b), welche dazu vorgesehen sind, ein Brenngas einzuleiten und/oder ein Abgas auszuleiten und mit einer Mehrzahl von Nebengaskanälen (18a; 18b), welche dazu vorgesehen sind, den Brennstoffzelleneinheiten (12a, 14a; 12b) das Brenngas aus zumindest einem der Hauptgaskanäle (16a; 16b) zuzuleiten und/oder das Abgas von den Brennstoffzelleneinheiten (12a, 14a; 12b) zumindest einem der Hauptgaskanäle (16a; 16b) gesammelt zuzuleiten. Es wird vorgeschlagen, dass die Hauptgaskanäle (16a; 16b) und die Nebengaskanäle (18a; 18b) zumindest im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102015211818-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aufschweißen von Verbindungselementen
Inventor: NIEKERK JOHANN VAN
IPC: B23K11/16
Filed: 2015-06-25
Abstract: Verfahren zum Aufschweißen von Verbindungselementen, die jeweils mindestens eine Kugel, insbesondere zwei miteinander verschweißte Kugeln, aufweisen, auf ein Bauteil, mit folgenden Schritten:  • Bereitstellen einer Schweißstrombereitstellungseinheit, die an ein stationäres Stromnetz angeschlossen wird, und  – die mindestens einen ersten elektrischen Anschluss aufweist, über den ein erster Schweißkopf mit Schweißstrom versorgt wird und  – die mindestens einen zweiten elektrischen Anschluss aufweist, über den ein zweiter Schweißkopf mit Schweißstrom versorgt wird,  • Bereitstellen einer einzelnen Kugel oder von mindesten zwei einzelnen Kugeln,  • Herstellen eines Verbindungselements durch  – Aneinanderschweißen der mindestens zwei Kugeln mittels des ersten Schweißkopfs oder  – durch Anschweißen der einzelnen Kugel an ein anderes bereitgestelltes Element mittels des ersten Schweißkopfs,  • Aufschweißen des Verbindungselements mittels des zweiten Schweißkopfs auf das Bauteil.
Patent DE-102015213183-A1 (DE)
Title: Längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KNOLLER STEFAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf längsführendes Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug mit in einem Kraftfahrzeug mit einem Erfassungssystem zum Erkennen vorausliegender relevanten Ereignisse, die eine Änderung der maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit erfordern und einer Funktionseinheit, die bei Erkennen eines relevanten Ereignisses unter Berücksichtigung des Orts des relevanten Ereignisses einen ortsabhängigen Zeitpunkt ermittelt, bei dessen Erreichen die Funktionseinheit eine Ausgabe eines Aufforderungshinweises zum Zulassen einer automatischen Anpassung der aktuell maximal zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf eine neue maximal zulässige Höchstgeschwindigkeit veranlasst. Erfindungsgemäß ist die die Funktionseinheit weiter eingerichtet, bei der Ermittlung des ortsabhängigen Zeitpunkts eine vorgegebene Mindestangebotsdauer für die Ausgabe des Aufforderungshinweises zu berücksichtigen.
Patent DE-102015216754-A1 (DE)
Title: Kontaktelement für elektrischen Schalter und Herstellungsverfahren
Inventor: AHLSTEDT CARL MIKAEL
IPC: B23K26/34
Filed: 2015-09-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Kontaktelements für einen Schaltkontakt eines elektrischen Schalters angegeben. Bei dem Verfahren werden mehrere übereinanderliegende Materialschichten des Kontaktelements mittels eines additiven Fertigungsverfahrens in einer Mehrzahl aufeinanderfolgender und untereinander ähnlicher Teilschritte aufgebaut. Dabei wird bei jedem Teilschritt ein Pulver zu einer festen Schicht verfestigt. Weiterhin wird Kontaktelement für einen elektrischen Schaltkontakt angegeben, welches mit einem derartigen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102015216998-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung zum Sichern und Verriegeln eines Behälters und Lastentransportfahrzeug
IPC: B60P7/08
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (1) zum Sichern und Verriegeln eines Behälters (2), insbesondere eines Absetzbehälters, mit einem Querbolzen (21) auf einem Lastentransportfahrzeug (50), wobei die Verriegelungseinrichtung (1) die folgenden Merkmale aufweist: – einen Fangarm (3), der zwischen einer oberen Endposition (A) und einer unteren Endposition (B) schwenkbar verlagerbar ist, wobei der Fangarm (3) eine Querbolzenaufnahme (31) aufweist, die konfiguriert ist, den Querbolzen (21) des Behälters (2) in einer Transportposition (T) des Fangarms (3) aufzunehmen, – einen Sicherungshaken (4) oder Sicherungsbolzen (4.1), der relativ zum Fangarm (3) zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position (C, D) verlagerbar ist, wobei der Sicherungshaken (4) oder der Sicherungsbolzen (4.1) den Querbolzen (21) des Behälters (2) in der Querbolzenaufnahme (31) und zusammen mit der Querbolzenaufnahme (31) des Fangarms (3) umschließt, wenn sich der Fangarm (3) in der in der Transportposition (T) befindet, und – eine erste Verlagerungseinrichtung (5), die konfiguriert ist, den Fangarm (3) in die obere Endposition (A) zu verlagern und dort zu halten, wobei der Fangarm (3) gegen eine von der ersten Verlagerungseinrichtung (5) bewirkte Haltekraft in Richtung der unteren Endposition (B) verlagerbar ist, wenn der Behälter (2) auf dem Lastentransportfahrzeug (50) abgesetzt wird.
Patent DE-102015221165-A1 (DE)
Title: Diversitätsempfänger-frontendsystem mit phasenverschiebungskomponenten
Inventor: WLOCZYSIAK STEPHANE RICHARD MARIE
IPC: H04B7/08
Filed: 2015-10-29
Abstract: Diversitätsempfänger-Frontendsystem mit Phasenverschiebungskomponenten. Ein Empfangssystem kann eine Steuereinrichtung umfassen, welche dazu ausgelegt ist, einen oder mehrere einer Vielzahl von Pfaden zwischen einem Eingang des Empfangssystems und einem Ausgang des Empfangssystems selektiv zu aktivieren. Das Empfangssystem kann weiterhin eine Vielzahl von Verstärkern umfassen, von denen jeder Verstärker der Vielzahl von Verstärkern entlang eines entsprechenden Pfades der Vielzahl von Pfaden angeordnet und dazu ausgelegt ist, ein an dem Verstärker empfangenes Signal zu verstärken. Das Empfangssystem kann weiterhin eine Vielzahl von Phasenverschiebungskomponenten aufweisen, von denen jede Phasenverschiebungskomponente der Vielzahl von Phasenverschiebungskomponenten entlang eines entsprechenden Pfades der Vielzahl von Pfaden angeordnet und dazu ausgelegt ist, ein Signal, welches die Phasenverschiebungskomponente passiert, in der Phase zu verschieben.
Patent DE-102015221876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auswerten von medizinischen Bilddaten eines Untersuchungsobjekts
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: A61B5/00
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auswerten von medizinischen Bilddaten eines Untersuchungsobjekts, eine Auswertungseinheit, ein medizinisches Bildgebungsgerät und ein Computerprogrammprodukt. Um eine spezifisch auf das Untersuchungsobjekt abgestimmte Auswertung von medizinischen Bilddaten zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zum Auswerten von medizinischen Bilddaten eines Untersuchungsobjekts folgende Verfahrensschritte umfasst: – Erfassen von einem klinischen Marker des Untersuchungsobjekts, welcher einen Status des Untersuchungsobjekts in Bezug auf einen physiologischen Parameter charakterisiert, – Ermitteln eines auf den Status des Untersuchungsobjekts abgestimmten Normwertebereichs für den physiologischen Parameter in Abhängigkeit des klinischen Markers, – Erfassen von medizinischen Bilddaten vom Untersuchungsobjekt, – Bestimmen eines Werts des physiologischen Parameters des Untersuchungsobjekts unter Verwendung der medizinischen Bilddaten, – Vergleichen des Werts des physiologischen Parameters mit dem auf den Status des Untersuchungsobjekts abgestimmten Normwertebereich und – Bereitstellen eines Ergebnisses des Vergleichs.
Patent DE-102015222865-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Markierung von Reifen sowie Vorrichtung zur Durchführung
Inventor: DWOLINSKI THOMAS
IPC: G01M17/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Markieren und Sortieren von Reifen (11) und/oder zum Wechseln von Prüffelgen (8a) für die Reifen (11). Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Es wird vorgeschlagen, dass die für das Markieren, das Sortieren und/oder das Wechseln erforderlichen Arbeitsschritte durch einen an sich bekannten Roboter (1) ausgeführt werden. Es wird ferner vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine Reifenprüfmaschine (2), eine Markierstation (4), eine Sortierstation (5) ein Felgenmagazin (6) sowie einen Roboter (1) mit einem Aktionsradius (r), innerhalb dessen die vorgenannten Einrichtungen (2, 4, 5, 6) angeordnet sind, umfassen.
Patent DE-102015226227-A1 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: BRAUN LUCAS
IPC: F16D21/06
Filed: 2015-12-21
Abstract: Doppelkupplung (1, 27), mit einer ersten Kupplungsbaugruppe (2, 28) mit einem ersten Kupplungseingang (4) und einem mit diesem über ein erstes Reibpaket (5) in Reibeingriff bringbaren und mit einer ersten Getriebeeingangswelle (7) verbindbaren ersten Kupplungsausgang (6), eine zweite Kupplungsbaugruppe (3, 29) mit einem zweiten Kupplungseingang (8) und einem mit diesem über ein zweites Reibpaket (9) in Reibeingriff bringbaren und mit einer zweiten Getriebeeingangswelle verbindbaren zweiten Kupplungsausgang (10), wobei wenigstens eine Kupplungsbaugruppe (2, 3, 28, 29) vom normally-closed-Typ ist, der eine die Kupplungsbaugruppe (2, 3, 28, 29) in geöffneter Stellung haltende Sicherung (17, 18) zugeordnet ist.
Patent DE-102016000058-A1 (DE)
Title: Verfahren zur stufenartigen Vakuum-Formatierung einer Lithium-Ionen-Kondensatorbatterie
Inventor: RUAN DIANBO
IPC: H01M10/44
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur stufenartigen Vakuum-Formatierung einer Lithium-Ionen-Kondensatorbatterie, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: eine PP-Röhre wird bei Verkapslung einer Zelle der Kondensatorbatterie als Flüssigkeitsfüllungsöffnung und zur Verbindung mit einer Vakuumpumpe vorgesehen; die Zellen der Kondensatorbatterie werden mit einer Flüssigkeit gefüllt und für 18 ± 4 Stunden stehen gelassen; ein Lade- und Entladepotenzial anhand der Redoxpotenziale der Anode und der Kathode werden bestimmt; eine Formatierung durch stufenartige Lade- und Entladungszyklen mit unterschiedlich großen Strömen wird durchgeführt, wobei die PP-Röhre zugleich mit der Vakuumpumpe verbunden und ein Vakuumsgrad von –0,05 MPa erzeugt wird. Dieses Verfahren zeichnet sich durch seine Schnelligkeit, seine Effizienz sowie sein breites Anwendungsgebiet aus.
Patent DE-102016002025-A1 (DE)
Title: Elektrischer Grill
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-02-23
Abstract: Elektrischer Grill (1) zum Grillen von Grillgut, beispielsweise Fleisch, umfassend ein Gehäuse (2), ein am Gehäuse (2) aufgenommenes erstes Heizelement (4) und ein Grillrost (6), zeichnet sich dadurch aus, dass das erste Heizelement (4) ein elektrischer Infrarot-Flächenstrahler ist, welcher eine Temperatur von mehr als 600°C, vorzugsweise mehr als 800°C, besonders bevorzugt mehr als 850°C erreicht.
Patent DE-102016002992-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Produkt sowie Konzentrat zur Herstellung des kosmetischen Produktes
IPC: A61Q19/00
Filed: 2016-03-10
Abstract: Es wird ein kosmetisches Produkt beschrieben, das neben Wasser mindestens ein hydriertes Phospholipid in einer Konzentration von wenigstens 0,7 Gew.%, mindestens einen zweiwertigen und/oder dreiwertigen Alkohol sowie mindestens ein Wachs enthält. In dem kosmetischen Produkt variiert das Gewichtsverhältnis von hydriertem Phospholipid zu dem Wachs zwischen 1:0,3 und 1:1,5, insbesondere zwischen 1:0,7 und 1:1, wobei das hydrierte Phospholipid zumindest teilweise in einer ortho rhombischen lamellaren kristallinen Struktur vorliegt und das Wachs in der ortho rhombischen lamellaren kristallinen Struktur eingelagert und/oder an der ortho rhombischen lamellaren kristallinen Struktur angelagert ist.
Patent DE-102016005405-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: GINDELE THOMAS
IPC: F25D19/00
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem von dem Korpus umgebenen gekühlten Innenraum, wobei in dem gekühlten Innenraum wenigstens einen Nebelerzeuger angeordnet ist, wobei der Nebelerzeuger wenigstens ein piezoelektrisches Element aufweist, wobei sich in dem gekühlten Innenraum wenigstens eine horizontale Trennplatte befindet, die den gekühlten Innenraum in zumindest zwei bei unterschiedlicher Temperatur betriebene Kompartimente trennt, wobei der Nebelerzeuger derart in die horizontale Trennplatte integriert ist, dass dieser nicht oder nicht weiter als ein Maximalwert über die horizontale Trennplatte übersteht und/oder wobei der Nebelerzeuger aus mehreren modular zusammengesetzten Bestandteilen aufgebaut ist.
Patent DE-102016006248-A1 (DE)
Title: Robotersystem zum Befördern eines Gegenstands im aufgehängten Zustand
Inventor: INUTAKE HIROSHI
IPC: B25J13/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Ein Robotersystem umfasst einen ersten Roboter, der eine Aufhängvorrichtung zum Aufhängen eines Werkstücks abstützt, einen zweiten Roboter, der eine Hand abstützt, und eine Steuerungsvorrichtung, die eine kooperative Steuerung ausführt, um zu bewirken, dass der erste Roboter und der zweite Roboter zusammenarbeiten. Die Hand greift das Werkstück an einem Teil, der niedriger als ein passendes Griffteil des Werkstücks ist. In dem Robotersystem führt die Steuerungsvorrichtung eine kooperative Steuerung aus, sodass das Werkstück befördert wird, während ein Zustand, in dem die Hand den Gegenstand greift, erhalten bleibt.
Patent DE-102016007944-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines polyurethanüberfluteten Bauteils
Inventor: BENDICKS NORBERT
IPC: B29C45/16
Filed: 2016-06-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Herstellung eines polyurethanüberfluteten Bauteils, durch Formung eines Grundkörpers durch Spritzgießen aus einen ersten Kunststoffmaterial, und nachfolgendem Überfluten des Grundkörpers mit einem Polyurethan in einem Spritzgießwerkzeug, wobei zur Begrenzung des Überflutungsbereichs an den Grundkörper eine Dichtung angefügt wird, die nach Entnahme des Bauteils aus dem Spritzgießwerkzeug mechanisch entfernt wird, wobei die Dichtung und der Grundkörper durch einen Spritzgießprozess aneinander angeformt werden, wobei die Dichtung aus einem zweiten Kunststoffmaterial besteht, das weder zur Polyurethanschicht noch zum Grundkörper eine stoffschlüssige Verbindung herstellt.
Patent DE-102016008490-A1 (DE)
Title: Flussmittelarmes CAB-Löten bei Wärmeübertragern
Inventor: FELDHEGE THOMAS
IPC: F28F21/08
Filed: 2016-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbzeug (370) für Halbfabrikat-Bauteile (360) zur Herstellung eines Wärmeübertragers (100), insbesondere nach einem CAB-Lötverfahren (450), aus einem Kernmaterial (410) und zumindest einseitig mit einer Lotschicht (420) und einer zwischen Lotschicht (420) und Kernmaterial (410) angeordneten korrosionsreduzierenden Zwischenschicht (440), wobei das Kernmaterial (410) aus einer Al3000-Legierung oder einer Al6000-Legierung besteht, die 0,1% bis 1,0% Mg aufweist, wobei die Lotschicht (420) aus einer Al4000-Legierung besteht, die maximal 0,2% Mg aufweist, wobei die korrosionsreduzierende Zwischenschicht (440) aus einer Al1000-Legierung oder einer Al7000-Legierung besteht, die 0,1% bis 1,0% Mg aufweist. Aufgrund der aufeinander abgestimmten Mg-Konzentrationen in den einzelnen Bereichen (410, 420, 440) ist zumindest für einen Wärmeübertrager in Plattenbauweise (110) oder Schalenbauweise (230) die Durchführung eines CAB-Lötverfahrens (450) möglich.
Patent DE-102016009757-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Umgebungstemperatur eines Fahrzeugs
Inventor: HEIDRICH LUTZ
IPC: G01K13/02
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Bestimmung einer Umgebungstemperatur (T) eines Fahrzeugs (1) mit einer Mehrzahl von Temperatursensoren (2.1 bis 2.3). Erfindungsgemäß sind die Temperatursensoren (2.1 bis 2.3) an unterschiedlichen Positionen am Fahrzeug (1) angeordnet und/oder anordbar und mit zumindest einer Auswerteeinheit (2.4) gekoppelt, wobei die Auswerteeinheit (2.4) einen Temperaturmesswert (T1 bis T3) desjenigen Temperatursensors (2.1 bis 2.3) als relevante Umgebungstemperatur (T) ermittelt, welcher von allen mittels der Temperatursensoren (2.1 bis 2.3) ermittelten Temperaturmesswerten (T1 bis T3) am niedrigsten ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Bestimmung einer Umgebungstemperatur (T) eines Fahrzeugs (1) mittels mehrerer Temperatursensoren (2.1 bis 2.3) und ein Fahrzeug (1) mit einer Vorrichtung (2) zur Bestimmung einer Umgebungstemperatur (T) mit einer Mehrzahl von Temperatursensoren (2.1 bis 2.3).
Patent DE-102016012528-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein WRG-System
Inventor: HALL OLA
IPC: F02G5/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein WRG-System in einem Fahrzeug (1). Das Kühlsystem umfasst eine erste Ventilvorrichtung (6, 27), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aus einer Kühlmittelleitung (5) zu empfangen und es zu einer Kühlerleitung (7) und einer Kühler-Umgehungsleitung (9) zu leiten, eine zweite Ventilvorrichtung (23), die dazu konfiguriert ist, Kühlmittel aus der Kühler-Umgehungsleitung (9) zu empfangen und es zu einer Verflüssigerleitung (22) und einer Verflüssiger-Umgehungsleitung (24) zu leiten, und eine Steuereinheit (10), die dazu konfiguriert ist, die erste Ventilvorrichtung (6, 27) und die zweite Ventilvorrichtung (23) so zu steuern, dass das Kühlmittel, das zum Verflüssiger (18) geleitet wird, eine Temperatur und eine Durchflussmenge aufweist, die zu einer Kühlung des Arbeitsmediums im Verflüssiger (18) auf eine Soll-Verflüssigungstemperatur/einen Soll-Verflüssigungsdruck bei den Ist-Betriebsbedingungen resultiert.
Patent DE-102016012921-A1 (DE)
Title: Heizflanschvorrichtung für einen Warmwasserspeicher und Warmwasserspeicher
Inventor: MENG ANDREAS
IPC: F24H9/20
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizflanschvorrichtung (100) für einen Warmwasserspeicher, der einen Speicherbehälter (20) mit einer Öffnung (13) aufweist. Die Heizflanschvorrichtung (100) weist ein Heizelement (110), einen Kaltwasserzulauf (120), einen Warmwasserrücklauf (130) und einen Temperatursensor (140) auf. Die Erfindung betrifft ferner einen Warmwasserspeicher (1), der einen Speicherbehälter (20) mit einem Volumen von höchstens 2000 Litern und eine Öffnung (13) aufweist, mit einer erfindungsgemäßen Heizflanschvorrichtung (100).
Patent DE-102016100810-A1 (DE)
Title: Feuerfestwerkstoff und dessen Verwendung
Inventor: SCHÖTTLER LEANDRO
IPC: C04B35/52
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung stellt einen an den jeweiligen Einsatzzweck optimal angepassten Feuerfestwerkstoff für die Herstellung von Bauteilen zur Verfügung, die bei der Verarbeitung oder Behandlung von Metallschmelzen, insbesondere Stahlschmelzen eingesetzt werden. Dazu ist der Feuerfestwerkstoff als Verbundwerkstoff aufgebaut, der ein feuerfestes Trägermaterial auf Basis von Schamotte, C-gebundenem Al2O3 oder einem C-haltigen Feuerfesterzeugnis umfasst, das 0,5–95 Gew.-% C und als Rest aus mindestens einem körnig vorliegenden Oxid, wie Al2O3, MgO oder MgAl2O4, besteht sowie zusätzlich optional bis 70 Gew.-% Si oder SiC enthält. Des Weiteren umfasst der Verbundwerkstoff eine 0,1–95 Gew.-% C enthaltende Funktionsschicht, die in Summe 0,1–99 Gew.-% oxidische Bestandteile aufweist, die aus Al2O3 oder MgO sowie zusätzlich mindestens einem Bestandteil aus der Gruppe ”TiO2; ZrO2; Verbindungen, die TiO2 oder ZTO2 enthalten” bestehen, wobei die Korngrößen der jeweils vorhandenen oxidischen Bestandteile größer 500 nm bis 30 mm sind und wobei optional bis zu 3 Gew.-% Kohlenstoffnanoröhrchen oder Alumina-Nanoplättchen und ebenso optional in Summe bis zu 10 Gew.-% weitere Oxide, nicht metallische oder metallische Bestandteile, wie SiC, Si3N4, BN, Si, SiAlON, SiON, B4C, TiN, TiC, TiB2, AlN vorhanden sein können. Optional zusätzlich kann der Verbundwerkstoff auf seiner mit der jeweiligen eisenhaltigen Metallschmelze in Kontakt kommenden Seite mit einer kohlenstofffreien Außenschicht belegt sein, die aus einem feuerfesten Oxid besteht.