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Patent DE-102005006806-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Messen von physikalischer Grössen mit piezoelektrischen Sensoren
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: G01D5/14
Filed: 2005-02-14
Abstract: Bei einem Verfahren zum Messen von physikalischen Größen und piezoelektrischen Sensoren, die eine Eingangsspannung (I¶e¶) für einen Verstärker (11) erzeugen, soll die Spannung aus dem Verstärker einem digitalen Integrator (4) zugeführt werden.
Patent DE-102005017507-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung einer basischen Aminosäure aus einer Fermentationsbrühe
IPC: C12P13/08
Filed: 2005-04-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung einer basischen Aminosäure aus der Fermentationsbrühe eines die basische Aminosäure produzierenden Mikroorganismenstamms. DOLLAR A Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: DOLLAR A a) Abtrennen der Mikroorganismen aus der Fermentationsbrühe und DOLLAR A b) Abtrennen der basischen Aminosäure aus der in Schritt a) erhaltenen wässrigen Brühe durch sukzessives Beladen einer ein- oder mehrstufigen, seriellen Anordnung eines stark sauren Kationenaustauschers in seiner Salzform mit der in Schritt a) erhaltenen Brühe und Eluieren der basischen Aminosäure, DOLLAR A wobei die wässrige Brühe vor dem Beladen in Schritt b) einen pH-Wert im Bereich von 4 bis 7,5 aufweist und wenigstens die erste Stufe der Kationenaustauscheranordnung mit einer wässrigen Säure in einer Weise vorbehandelt wird, dass am Ende der Vorbehandlung der pH-Wert am Ablauf des vorbehandelten Kationenaustauschers im Bereich von 4,5 bis 7 liegt.
Patent DE-102005023524-A1 (DE)
Title: Gas bag e.g. front gas bag, unit for e.g. steering wheel, has guide unit conducting portion of gases from generator through exhaust, where guide unit is arranged in direct proximity to exhaust area of generator and partially surrounds area
Inventor: HOFFMANN SVEN
IPC: B60R21/26
Filed: 2005-05-21
Abstract: The unit has a gas generator connected indirectly with housing (10), where an exhaust area (34) of the generator is provided within the housing. A guide unit (16) is movable with respect to the housing using a servo unit. The guide unit conducts a portion of gases coming from the generator through an exhaust in an opened condition. The guide unit is arranged in direct proximity to the exhaust area and partially surrounds the area. The guide unit is held by the dynamic gas pressure in the opened position.
Patent DE-102005027862-A1 (DE)
Title: Looping device for internal combustion engine has gear and wheel whose speed ratio in between corresponds to correction factor of division ratio
Inventor: HARTMANN BERND
IPC: F02B67/06
Filed: 2005-06-16
Abstract: A balance gearwheel is formed by a gear (4) coupled to a wheel (2) by engaging the external teeth (5) of the gear to the internal teeth (3) of the wheel. The gear and wheel are trained with an integral division all around. The speed ratio between the gear and wheel corresponds to the correct factor of the division ratio to half of the number of cylinders.
Patent DE-102005031027-A1 (DE)
Title: Abgabekopf für einen Behälter mit einem Ventil zur Abgabe eines Mediums
Inventor: BELAU RUEDIGER
IPC: B65D83/44
Filed: 2005-07-02
Abstract: Abgabekopf für einen Behälter mit einem Ventil zur Abgabe eines Mediums, der folgendes aufweist: DOLLAR A - einen Aufsetzkörper mit einem ringförmigen Abschnitt und einem damit verbundenen Betätigungselement, das einen zentral in dem ringförmigen Abschnitt angeordneten Stutzen besitzt, DOLLAR A - ein Kanalelement, das einen Austrittskanal mit einem darin verschieblich angeordneten Kolbenelement besitzt, wobei der Austrittskanal über einen Zuführkanal mit dem Stutzen des Betätigungselements verbunden ist, DOLLAR A wobei DOLLAR A - das Betätigungselement ein elastisches Federelement besitzt, das an einem hinteren Ende des Kolbenelements anliegt und das vordere Ende des Kolbenelements dichtend in die Austrittsöffnung des Austrittskanals drückt, und DOLLAR A - das Kanalelement eine Kammer um einen Schaftabschnitt des Kolbenelements besitzt, die in direkter Verbindung mit dem Zuführkanal steht, wobei die Kammer an ihrem hinteren Ende durch ein mit dem Kolbenelement verbundenes Dichtelement begrenzt ist, das dichtend an der Wand des Austrittskanals anliegt.
Patent DE-102005033237-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung und Korrektur von Fehlorientierungen und Offsets der Sensoren einer Inertial Measurement Unit in einem Landfahrzeug
Inventor: FIEDLER JENS
IPC: G01P21/00
Filed: 2005-07-15
Abstract: Eine
Inertial Measurement Unit (IMU) enthält drei lineare Beschleunigungssensoren
und drei Drehratensensoren. Für
die Sensoren gibt es gewünschte
Einbaurichtungen parallel zu den Koordinatenachsen eines fahrzeugfesten
kartesischen Koordinatensystems. Die wirklichen Einbaurichtungen
der Sensoren können
auf Grund von Fehlerorientierungen von den gewünschten Einbaurichtungen abweichen.
Durch Vergleich von durch die linearen Beschleunigungssensoren gemessenen
Beschleunigungen bei unterschiedlichen Aufstellungen des Fahrzeugs
mit für
diese unterschiedlichen Aufstellungen bekannten Werten der Beschleunigung
im fahrzeugfesten kartesischen Koordinatensystem werden die wirklichen
Einbaurichtungen der linearen Beschleunigungssensoren bestimmt.
Mit Hilfe einer Koordinaten-Transformation können dann die gemessenen Beschleunigungen
in die wirklichen Beschleunigungen umgerechnet werden.
Patent DE-102005035673-A1 (DE)
Title: Photocatalytic layer system including substrate carrying a first easily wettable layer containing photocatalytic material and second difficult to wet layer useful for coating glass, ceramic, stone, synthetic polymer
Inventor: VERGOEHL MICHAEL
IPC: C03C17/34
Filed: 2005-07-29
Abstract: Photocatalytic layer system including substrate carrying first layer containing photocatalytic material of photo-inducible (sic) high surface energy and good wettability or hydrophile, where first layer carries second poorly wettable layer gives increased contact angles : An independent claim is included for a process of producing the layer system, where the second layer can be a layer of diamond-like carbon (DLC), by a PVD, ion beam sputtering, CVD, PECVD, evaporation, painting and/or a sol-gel process.
Patent DE-102005037850-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WELLER RUDOLF
IPC: F25D29/00
Filed: 2005-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Raum zur Aufnahme des Kühl- bzw. Gefriergutes, mit einem Ventilator, der Luft aus dem Raum abzieht, in den Raum einbläst oder die in dem Raum befindliche Luft umwälzt, sowie mit einer mit dem Ventilator in Verbindung stehenden Steuereinheit, die den Ventilator zum Zwecke der Beeinflussung der Temperaturverteilung derart ansteuert, dass dieser in einem ersten Betriebszustand in einer Drehrichtung und in einem zweiten Betriebszustand in der anderen Drehrichtung betrieben wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben eines Kühl- und/oder Gefriergerätes.
Patent DE-102005038537-A1 (DE)
Title: 1-Acyldihydropyrazolderivate
Inventor: DORSCH DIETER
IPC: C07D417/06
Filed: 2005-08-16
Abstract: Verbindungen der Formel I, DOLLAR F1 worin R·1·, R·2·, R·3a·, R·3b·, R·3c· und R·3d· die in Anspruch 1 angegebenen Bedeutungen haben, DOLLAR A sind Inhibitoren der Tyrosinkinasen, insbesondere der Met-Kinase und können u. a. zur Behandlung von Tumoren eingesetzt werden.
Patent DE-102005038730-A1 (DE)
Title: Verbesserte Luftführung an der Folienblase
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/90
Filed: 2005-08-15
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Extrusionsvorrichtung (1) zur Extrusion eines Folienschlauches in einer Transportrichtung (z). Diese besagte Extrusionsvorrichtung (1) umfasst einen Düsenkopf mit einem ringförmigen Spalt, aus welchem Schmelzematerial austritt, welches sich im Verlauf des Transportes an der Frostlinie verfestigt und anschließend den Folienschlauch bildet, und mit einer Verteilungseinrichtung zur Verteilung von Schmelzematerial auf den ringförmigen Spalt versehen ist. Weiterhin gehört dazu eine Abzugsvorrichtung, mit welcher der Folienschlauch abtransportierbar ist, sowie zumindest ein zwischen dem Düsenkopf und der Abzugsvorrichtung angeordnetes Führungselement, welches Bestandteile des Folienschlauches entlang eines Weges führt. DOLLAR A Neu und erfinderisch ist, dass das zumindest eine Führungselement zumindest ein poröses, vorzugsweise mikroporöses, Material enthält und dass das zumindest eine Führungselement in Transportrichtung (z) des Folienschlauches zwischen der Verteilungseinrichtung und der Frostlinie angeordnet ist.
Patent DE-102005039922-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Betätigen einer Membranfederkupplung für Fahrzeuge
Inventor: HERTER PETER
IPC: F16D48/02
Filed: 2005-08-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Betätigen einer Membranfederkupplung (20) für Fahrzeuge mittels eines pneumatischen, hydraulischen oder elektrischen Stellantriebes (24), umfassend einen dem Stellantrieb (24) vorgeschalteten Regler, dessen Ausgangs-Steuergröße den Stellantrieb (24) ansteuert. Um die für Membranfedern typische starke Nichtlinearität der Ausrückkraft über den Ausrückweg zu kompensieren, wird ein Regler eingesetzt, dessen Kennlinienverlauf so ausgelegt ist, dass dieser nichtlineare Verlauf der Ausrückkraft über eine entsprechend abgestimmte Ansteuerung des Stellantriebes (24) wenigstens annähernd kompensiert wird, so dass sie über den Ausrückweg im Wesentlichen gleich bleibt.
Patent DE-102005040088-A1 (DE)
Title: Ski
Inventor: KRAUSE KASPAR
IPC: A63C9/00
Filed: 2005-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ski, insbesondere einen Alpinski, und eine Trimmstange für einen solchen Ski. Der Ski umfasst einen lang gestreckten Skikörper und einen Gleitbelag an der Unterseite des Skikörpers. Der Ski zeichnet sich dadurch aus, dass zumindest eine etwa in Längsrichtung verlaufende Ausnehmung zum lösbaren Aufnehmen einer Trimmstange vorgesehen ist. Durch das Einführen unterschiedlicher Trimmstangen kann die Biegesteifigkeit und/oder das Gewicht des Skis eingestellt werden. Hierdurch ist es möglich, die Fahreigenschaften des Skis an den entsprechenden Skiläufer anzupassen. Weiterhin kann der Ski mit einem oder mehreren Dämpfungselementen versehen sein.
Patent DE-102005040593-A1 (DE)
Title: Determination of hydrogen ions permeability of membrane and/or polymer films, comprises calculating the quantity of hydrogen ions in a cathode cell at the beginning and at the end of the measurement
Inventor: HEINZE PETER
IPC: G01N27/49
Filed: 2005-08-26
Abstract: The determination of ions permeability of membrane and/or polymer films, comprises calculating the quantity of hydrogen ions in the cathode cell at the beginning and at the end of the measurement, which is carried out from a pH value of electrodes in the cathode cell. The quantity of hydrogen ions is calculated at different times of the measurement.
Patent DE-102005044618-A1 (DE)
Title: Befestigung einer Dachantenne eines Fahrzeuges mit einem Klemmteil
Inventor: BLICKLE GUENTHER
IPC: H01Q1/32
Filed: 2005-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachantenne (1), aufweisend eine Bodenplatte (2) zur Aufnahme von Antennenelementen (13, 14, 15, 16), die von einer mit der Bodenplatte (2) verbindbaren Antennenhaube (3) abgedeckt sind, wobei die Dachantenne (1) auf einer einen Ausschnitt, insbesondere einen Dachausschnitt (11), aufweisende Befestigungsfläche, insbesondere ein Dach (10), eines Fahrzeuges mittels Verbindungsmittel montierbar ist, wobei erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass die Verbindungsmittel als ein zwischen der Bodenplatte (2) der Dachantenne (1) und der Befestigungsfläche, insbesondere dem Dach (10), axial und radial bewegbares Klemmteil (4) ausgebildet sind.
Patent DE-102005045131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Toner
Inventor: EIDA AKIHIRO
IPC: G03G9/08
Filed: 2005-09-21
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines Toners, das die Schritte einschließt von (I) Schmelzkneten eines Ausgangsmaterialgemischs, das ein Harzbindemittel, ein Wachs und einen Farbstoff enthält, mit einem Kneter vom offenen Walzentyp; (II) Kühlen des Schmelzknetgemischs, das in dem Schritt (I) erhalten wird, und Pulverisieren des gekühlten Gemischs und (III) Klassieren des pulverisierten Produkts, das in dem Schritt (II) erhalten wird, um einen Toner zu ergeben, wobei das Wachs im Toner in einer Menge von 2 bis 15 Gew.-% enthalten ist, und das ein Zahlenmittel der Teilchengröße im Toner von 1 mum oder weniger aufweist, wobei der Toner ein Volumenmedian der Teilchengröße (D¶50¶) von 3,5 bis 7 mum und eine Standardabweichung der auf das Volumen bezogenen Teilchengrößenverteilung von 1/4 der D¶50¶ oder weniger aufweist und 5 Vol.-% oder weniger an Teilchen mit einer Teilchengröße von (1,4 x D¶50¶) mum oder mehr und 5%, bezogen auf die Anzahl, oder weniger an Teilchen mit einer Teilchengröße von 3 mum oder weniger enthält. Der Toner kann zum Beispiel zur Entwicklung eines latenten Bildes verwendet werden, das in der Elektrophotographie, einem elektrostatischen Aufzeichnungsverfahren, einem elektrostatischen Druckverfahren oder dergleichen erzeugt wurde.
Patent DE-102005046688-A1 (DE)
Inventor: SCHREIBER KLAUS-PETER
IPC: B65H45/18
Filed: 2005-09-29
Abstract: The unit has an equipment fixed frame (1), a folding blade (15) and drives (3, 5, 6, 14) that produce a blade deviation vertically along guiding units (8, 9) to produce a blade folding in a sheet-shaped substrate (2). The drives are arranged vertically and adjustably with respect to the frame. The guiding units are rotatably mounted at the frame for inclination adjustment of the blade relative to a level of the substrate. Deviation of the drives provides height adjustment of the blade, so that upper and lower dead center of the blade deviation are shifted along the guiding units. An independent claim is also included for a method for adjustment of folding blade height in a blade folding unit.
Patent DE-102005053364-A1 (DE)
Title: Erdwärmetauscher und Anordnung aus Erdwärmetauschern
Inventor: BEHLENDORF GUNTER
IPC: F24J3/08
Filed: 2005-11-07
Abstract: Ein Erdwärmetauscher besitzt eine rohrartige Leitung (10). Ein erster Anschluss (11) dient zum Zuführen eines Fluids in die rohrartige Leitung (10). Ein zweiter Anschluss (12) dient zum Abgeben des Fluids am anderen Ende der rohrartigen Leitung (10). Ein erster Abschnitt (13) der rohrartigen Leitung (10) führt das Fluid vom ersten Anschluss (11) nach unten. Ein zweiter Abschnitt (14) der rohrartigen Leitung (10) führt das Fluid nach oben zum zweiten Anschluss (12). Zumindest einer der beiden Abschnitte (13, 14) ist über einen Teil seiner Länge mit spiralförmigen Windungen (20) ausgerüstet.
Patent DE-102005059636-A1 (DE)
Inventor: TATZBER BERNHARD
IPC: F04D19/04
Filed: 2005-12-14
Abstract: The vacuum pump (1) has a rapidly rotating rotor (2) with attached active pump components (4), a stator (9) with attached active pump components (5) and first and second housing components (10,11). The first and second housing components have mutually overlapping structures at their joint point (13) to provide locking of the components against a movement solely in the axial direction.
Patent DE-102005059903-A1 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LUCAS BERNHARD
IPC: B60R21/0136
Filed: 2005-12-15
Abstract: Sicherheitseinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einem Aufpralldetektionssystem (16) und einer Auslöseeinrichtung (26) zur Auslösung eines Bremsvorgangs in Abhängigkeit von einem Signal (a) des Aufpralldetektionssystems, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslöseeinrichtung (26) dazu ausgebildet ist, den Bremsvorgang auszulösen, wenn das Aufpralldetektionssystem (16) den Beginn eines Aufpralls anzeigt.
Patent DE-102005062430-A1 (DE)
Title: Optical arrangement used in microlithography comprises photomask and adsorbing substance arranged in intermediate chamber to bind contaminating gases containing hydrocarbons by physical adsorption and/or chemical adsorption
Inventor: KALLER JULIAN
IPC: G03F7/20
Filed: 2005-12-23
Abstract: An optical arrangement comprises a photomask (3) and an adsorbing substance arranged in an intermediate chamber (5) to bind contaminating gases containing hydrocarbons by physical adsorption and/or chemical adsorption. Independent claims are also included for the following: (1) a projection exposure arrangement (10) for microlithography containing the above optical arrangement; and (2) operating a projection exposure arrangement. Preferred Features: The adsorbing substance contains a zeolite, a metal or metal oxide or an activated charcoal impregnated with basic or acidic materials. A separating wall or membrane is arranged between the adsorbing substance and the intermediate chamber.
Patent DE-102005062802-A1 (DE)
Title: Elektronik-Sicherheits-Modul
Inventor: FISCHER MARKUS
IPC: G06K19/073
Filed: 2005-12-28
Abstract: Ein Elektronik-Sicherheits-Modul umfaßt einen geschützten Bereich (18), in dem sicherheitsrelevante Bauteile (20) untergebracht sind. Das Elektronik-Sicherheits-Modul weist wenigstens eine erste Leiterplatte (10, 12) und eine zu dieser Leiterplatte (10, 12) benachbarte zweite Leiterplatte (10, 12) oder eine Abdeckung (38) auf. In der ersten Leiterplatte (10, 12) sind Durchkontaktierungen vorgesehen, die sich durch einen Teil der Leiterplatte (10, 12) erstrecken oder von einer ersten Seite der Leiterplatte (10, 12) durch die Leiterplatte (10, 12) hindurch zu einer der ersten Seite entgegengesetzten zweiten Seite der Leiterplatte (10, 12) führen.
Patent DE-102006001246-A1 (DE)
Title: Bedienmodul
Inventor: FLESCH SEBASTIAN
IPC: F24C15/04
Filed: 2006-01-10
Abstract: Ein Bedienmodul (2, 33) für eine Haushaltsgerätetür (1) mit einem Bedienelement (11, 12, 14) kann dadurch gekennzeichnet sein, dass das Bedienmodul (2, 33) zumindest teilweise in eine Aussparung der Haushaltsgerätetür (1) einsetzbar ist. Eine Haushaltsgerätetür (1), insbesondere eine Ofentür weist mindestens eine Aussparung zur mindestens teilweisen Aufnahme mindestens eines der Bedienmodule (2, 33) nach einem der vorhergehenden Ansprüche auf.
Patent DE-102006002823-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Höhenverstellbereich und Absenkposition
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/22
Filed: 2006-01-19
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und mit einer Verstellvorrichtung zur Höhen- und/oder Neigungsverstellung des Sitzteils vorgeschlagen, wobei das Sitzteil in einer ersten Position einstellbar ist, wobei, ausgehend von der ersten Position, die Stellung des Sitzteils mittels der Verstellvorrichtung veränderbar vorgesehen ist, wobei die Verstellvorrichtung mittels einer Schnellverstellungsvorrichtung entriegelbar vorgesehen ist und das Sitzteil nach einer Entriegelung der Verstellvorrichtung in eine zweite Position einstellbar ist.
Patent DE-102006003067-A1 (DE)
Title: Dynamic resources assignment method, involves accessing communication users, for which cyclic time-frame is predetermined by occasionally firmer time duration, where time slots in time-frame are assigned to communication users
Inventor: ZENDER ARNE
IPC: H04L5/22
Filed: 2006-01-20
Abstract: The method involves accessing of communication users, for which a cyclic time-frame is predetermined by occasionally firmer time duration, where time slots in time-frame are assigned to the communication users. The unused time slots are shortened in their duration, where additional time slot in that time frame can be placed. The time slots are assigned to communication users dynamically in particular in dependence of their communication needs. Independent claims are also included for the following: (1) use of method (2) system for dynamic resources assignment in a communication system.
Patent DE-102006005683-A1 (DE)
Title: One-way bath mat, comprises thin plastic foil in usual dimensions, foil is maximally 0.85 mm thick, mat is manufactured from deep-drawable plastic
Inventor: WERNER DANIEL
IPC: A47K3/00
Filed: 2006-02-08
Abstract: The mat (1) comprises a thin plastic foil in the usual dimensions. The foil is maximally 0.85 mm thick. The mat is manufactured from a deep-drawable plastic. In a part of the surface of the mat, a sector (4) is provided with conical uprisings.
Patent DE-102006005938-A1 (DE)
Title: Emissionsarme Polyurethane
Inventor: KREYENSCHMIDT MARTIN
IPC: C08G18/16
Filed: 2006-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft Polyurethane, insbesondere emissionsarme Polyurethane mit guten dynamisch-mechanischen Eigenschaften nach Hydrolysealterung, erhältlich durch Umsetzung einer Isocyanatkomponente mit einer Polyolkomponente, dadurch gekennzeichnet, dass der Umsetzung ein Polyurethankatalysator (i) und ein geträgerter Katalysatorfänger in deaktivierter Form (ii) zugegeben wird, wobei der geträgerte Katalysatorfänger (ii) thermisch aktivierbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Polyurethans sowie dessen Verwendung zur Herstellung der Innenausstattung von Kraftfahrzeugen, von Möbeln, von Teppichen oder von Matratzen.
Patent DE-102006008240-A1 (DE)
Title: Mounting device for head light on vehicle, has mounting part connected with upper longitudinal carrier and another mounting part connected with front end assembly carrier of vehicle
Inventor: GRIEGER MATHIAS
IPC: B60Q1/04
Filed: 2006-02-22
Abstract: The mounting device has a mounting part (7) connected with an upper longitudinal carrier and another mounting part (11) connected with a front end assembly carrier of a vehicle. The former mounting part enables a tolerance comparison in the X-direction and the latter mounting part enables a tolerance comparison in the Y-direction. Both the mounting parts are arranged on head light in a detaching manner in a definite position by fast mounting units (8,15).
Patent DE-102006008617-A1 (DE)
Title: Cavity reinforcement for filling free space, has slots running at preset angle to gaps of cardboard section so that section is connected to ring, and flat base plate provided so that section is positioned on plate at preset angle
IPC: B65D5/54
Filed: 2006-02-24
Abstract: The reinforcement has a cardboard section (1) with three longitudinally running gaps (2) that are arranged one below the other at a distance less than 25 millimeter. The cardboard section is provided with slots (3, 4) at its end. The slots are meshed and run at an angle of 90 degrees to the gaps so that the cardboard section is connected to a ring. A flat base plate is provided in such a manner that the cardboard section is positioned on the plate at an angle of 90 degrees. The plate is provided with longitudinal or crosswise perforation lines (11, 12) that run at a distance from each other.
Patent DE-102006012296-A1 (DE)
Title: Etching process, for producing finely-structured printed circuit boards, uses etching solution containing copper chloride, iron chloride and hydrochloric acid, exhausted solution being treated in regeneration cell after adding more copper
IPC: H05K3/06
Filed: 2006-03-15
Abstract: Etching process, for production of finely-structured printed circuit boards, uses a copper chloride/iron chloride/hydrochloric acid etching solution. Part of the exhausted etching solution is fed through the cathode chamber of a regeneration cell with an ion-exchange membrane, where copper is recovered. Dilute sulfuric acid is used as the anolyte and the anode gases are dispersed in the exhausted etching solution to reoxidize it. The stationary concentration of the etching solution (g/l) is: Cu2>+> 60 - 100; Fe3>+> 20 - 50; and free hydrochloric acid 50 - 200. 40 - 80 g/l of copper are added to the exhausted etching solution before it is passed to the regeneration cell to give a concentration of 120 - 160 g/l. The product is then treated using a cathode current density of 2 - 10 A/dm2> to produce a final copper concentration of 5 - 25 g/l.