baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015005235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fernsteuern einer Kraftfahrzeug-Anzeigeeinrichtung sowie Steuersystem hierzu
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-04-24
Granted: 2017-02-16
Abstract: Verfahren zum Fernsteuern einer Anzeigeeinrichtung (18) einer in einem Kraftfahrzeug (2) angeordneten Bedieneinrichtung (17), wobei an einer fahrzeugexternen, stationären Servicevorrichtung (3) eine Bedienhandlung (31) eines Benutzers (7) empfangen wird und in Anhängigkeit von der Bedienhandlung (31) ein Anzeigeinhalt (15) eines Bildschirms (8) der Servicevorrichtung (3) eingestellt wird, wobei während des Einstellens oder nach dem Einstellen des Anzeigeinhalts (15) durch die Servicevorrichtung (3) ein Steuersignal (32), welches dazu ausgelegt ist, eine Kopie des eingestellten Anzeigeinhalts (15) auf der Anzeigeeinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (2) zu erzeugen, über eine Funkverbindung (4) an das Kraftfahrzeug (2) ausgesendet wird und die Anzeigeeinrichtung (18) des Kraftfahrzeugs (2) in Abhängigkeit von dem Steuersignal (32) den Anzeigeinhalt (15) in dem Kraftfahrzeug (2) ausgibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Blockiereinheit (39) der Bedieneinrichtung (17) eine Person (6) im Kraftfahrzeug (2) davor sichert, dass über die Servicevorrichtung (3) ein ungewollter Eingriff in den Fahrzeugbetrieb erfolgt, und hierzu die Blockiereinheit (39) das Steuersignal (32) in dem Kraftfahrzeug (2) blockiert, falls die Person (6) im Kraftfahrzeug (2) eine vorbestimmte, an der Bedieneinrichtung (17) auszuführende Bedienhandlung unterlässt, so dass das Steuersignal (32) so lange blockiert ist, bis die Person (6) im Kraftfahrzeug (2) das Steuersignal (32) freigibt oder bestätigt.
Patent DE-102015015451-B4 (DE)
Title: Diffusor für ein Gassackmodul mit in Umfangsrichtung unterschiedlich orientierten Durchströmöffnungen
Inventor: KESCHKE CHRISTIAN
IPC: B60R21/26
Filed: 2015-12-02
Granted: 2019-03-07
Abstract: Diffusor für ein Gassackmodul für ein Fahrzeuginsassen-Sicherungssystem, wobei der Diffusor eine Vielzahl von Durchströmöffnungen (14, 15, 19) aufweist, durch die ein aus einem Gasgenerator austretendes Gas in einen Gassack hineinströmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei geneigte Durchströmöffnungen (14) vorgesehen sind, die zumindest teilweise in Umfangsrichtung orientiert sind und voneinander abweichende, entgegengesetzte Orientierungen aufweisen.
Patent DE-102015105450-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit paralleler Greiffläche
Inventor: MADJID AHRAR
IPC: B25B9/02
Filed: 2015-04-09
Granted: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung (1) zum Greifen eines Gegenstandes, mit einem ersten und einem zweiten Schenkel (3, 5), die an einem ersten Ende (7) der Vorrichtung (1) in einem ersten Öffnungswinkel miteinander verbunden sind und die an einem zweiten, dem ersten Ende (7) gegenüberliegenden, Ende (15) der Vorrichtung (1) einen Greifbereich bilden, um durch einen mechanischen Druck eines Fingers eines Anwenders auf die Schenkel (3, 5) der Vorrichtung (1) das Fassen eines Gegenstands am zweiten Ende (15) zu ermöglichen, wobei der erste Schenkel (3) mehrteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Teil (17) des ersten Schenkels (3) mit einem zweiten Teil (19) des ersten Schenkels (3) mittels eines Drehgelenks (21) verbunden ist, so dass im geschlossenen Zustand der Vorrichtung (1) parallele Greifflächen von erstem und zweitem Schenkel (3, 5) im Greifbereich ausgebildet sind, wobei der erste Schenkel (3) eine Oberseite und eine der Oberseite des zweiten Schenkels (5) zugewandte Unterseite aufweist, wobei der ersten Bereich (23) und der zweite Bereich (25) des zweiten Teils (19) des ersten Schenkels (3) eine Oberseite aufweist, die der Unterseite des ersten Teils (17) des ersten Schenkels (3) zugewandt ist und eine Unterseite, die der Oberseite des zweiten Schenkels (5) zugewandt ist, dadurch kennzeichnet, dass zwischen der Oberseite des zweiten Bereichs (25) des zweiten Teils (19) des ersten Schenkels (3) und der Unterseite des ersten Teils (17) des ersten Schenkels (3) ein Federelement (27), insbesondere eine Druckfeder, angeordnet ist, welches ausgelegt und eingerichtet ist, um eine Federkraft zum beabstanden derselben bereitzustellen.
Patent DE-102015110673-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Schutzeinrichtung
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60R19/50
Filed: 2015-07-02
Granted: 2022-07-14
Abstract: Fahrzeug mit einer Schutzeinrichtung, die ein in einem Fahrzeug-Bugteil befestigtes und relativ zu einem Crash-Querträger (6) bewegbar angeordnetes Anschubelement (3) umfasst, das als Blocksegment (4) ausgeführt ist und in einem Eckbereich (5) des Bugteils (2) integriert angeordnet und unmittelbar angrenzend oder überlappend zum neben liegenden Zusatzscheinwerfer (1) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschubelement (3) in einer Grundstellung mit einem Freiraum (9) gegenüber stehend zu einem am Crash-Querträger (6) gehaltenen Abweiselement (8) angeordnet und in eine Endstellung (II) verlagerbar ist
Patent DE-102015209220-B4 (DE)
Title: SMS Proxying
Inventor: CIRCOSTA NICOLAS J
IPC: H04L51/58
Filed: 2015-05-20
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren für eine Proxied-Kommunikation, wobei das Verfahren umfasst:bei einer ersten Vorrichtung, die einen oder mehrere Prozessoren, eine Benutzeroberfläche und eine Kommunikationsschnittstelle aufweist:Empfangen von Profilinformationen, die einer oder mehreren Vorrichtungen entsprechen, die mit einem Benutzer der ersten Vorrichtung assoziiert sind, wobei die Profilinformationen anzeigen, dass eine zweite Vorrichtung der einen oder der mehreren Vorrichtungen Fähigkeiten für einen Kurznachrichtendienst, SMS/Multimedia Messaging-Dienst, MMS, aufweist;Empfangen von Daten an der Benutzeroberfläche zum Bilden von Nutzdaten;Erzeugen einer Nachricht, beinhaltend die Nutzdaten, eine Adresse einer Empfängervorrichtung und eine Markierung, Flag, die anzeigt, dass die zweite Vorrichtung die Nutzdaten an die Empfängervorrichtung zu senden hat;Senden der Nachricht an die zweite Vorrichtung unter Verwendung der Kommunikationsschnittstelle, wobei die Nachricht die zweite Vorrichtung anweist, die Nutzdaten als SMS/MMS-Nachricht an die Empfängervorrichtung zu senden; undSenden der Nachricht an die eine oder die mehreren Vorrichtungen, die mit dem Benutzer der Vorrichtung assoziiert sind, wobei die Nachricht zumindest eine Teilmenge der einen oder der mehreren Vorrichtungen darüber unterrichtet, dass die zweite Vorrichtung angewiesen wurde, die Nutzdaten als SMS/MMS-Nachricht an die Empfängervorrichtung zu senden.
Patent DE-102015220806-B4 (DE)
Title: Schaltelement zum Schalten von differentiellen Signalen und Schaltungsanordnung
Inventor: KAYNAK MEHMET
IPC: B81B3/00
Filed: 2015-10-23
Granted: 2020-08-27
Abstract: Differentieller Schalter (1), insbesondere zum Schalten eines Radiofrequenzsignals im GHz-Bereich, mit einem zum Anschluss an eine differentielle Quelle (T1) ausgebildeten Eingang (E) und einem zum Anschluss an eine differentielle Senke (T2) ausgebildeten Ausgang (A) und mit einem Schalteingang (4) über den mittels eines Schaltsignals (3) ein Schaltzustand des differentiellen Schalters (1) verändert werden kann, wobei der Schalter (1) symmetrisch ausgebildet ist mit einer ersten Eingangsinduktivität (L1) und einer ersten Ausgangsinduktivität (L2) und einer dazwischen ausgebildeten ersten Signalleitung (SL1), sowie mit einer zweiten Eingangsinduktivität (L1a) und einer zweiten Ausgangsinduktivität (L2a) und einer dazwischen ausgebildeten zweiten Signalleitung (SL1a), wobei der Schalter (1) zwei Kapazitäten (C1, C2) aufweist, die zwischen der ersten Signalleitung (SL1) und der zweiten Signalleitung (SL1a) in Reihe geschaltet sind, wobei sowohl die erste (C1) als auch die zweite (C2) der zwei Kapazitäten (C1, C2) mit dem Schalteingang (4) verbunden und in ihrem Kapazitätswert durch das Schaltsignal (3) veränderlich ist und dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kapazität (C1) und die zweite Kapazität (C2) jeweils durch einen Varaktor realisiert sind.
Patent DE-102015221651-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Vermeiden von Konzentrationsfehlern beim Führen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ARNDT CHRISTOPH
IPC: A61B5/18
Filed: 2015-11-04
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren (30) zum Vermeiden von Konzentrationsfehlern eines Fahrers beim Führen eines Kraftfahrzeugs, umfassend die Verfahrensschritte: Erfassen (32) von Parametern, welche eine aktuelle Fahrsituation des Kraftfahrzeugs beschreiben, wobei mindestens ein aktueller Belastungsparameter zur Beschreibung einer Fahrerbelastung als Parameter der Fahrsituation erfasst wird, Ermitteln (34) eines aktuellen Eintönigkeitswerts als Beschreibung einer Monotonie der aktuellen Fahrsituation auf Grundlage der erfassten Parameter, wobei die Ermittlung (34) des aktuellen Eintönigkeitswerts vorherige Eintönigkeitswerte über eine vorgegebene Zeitdauer oder eine vorgegebene Strecke berücksichtigt, Prüfen (36) einer Überschreitung eines vorgegebenen Grenzwerts durch den ermittelten aktuellen Eintönigkeitswert, und Durchführen (46) einer Übung für den Fahrer zur Steigerung einer Konzentration auf das Führen des Kraftfahrzeugs bei einer Überschreitung des Grenzwerts.
Patent DE-102015223485-B4 (DE)
Title: Höheneinsteller für einen fahrzeugsitz, fahrzeugsitz
Inventor: KARTHAUS ULRICH
IPC: B60N2/02
Filed: 2015-11-26
Granted: 2022-05-05
Abstract: Höheneinsteller (6) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit beweglichen Schwingen (12, 14) zur Einstellung der Höhe eines Sitzrahmens des Fahrzeugsitzes (1) relativ zu einer Fahrzeugstruktur und mit einem Antrieb (20a, 20b) zur Bewegung wenigstens einer Schwinge (14), wobei die wenigstens eine Schwinge (14) um eine Achse (A), insbesondere eines Querrohres (16), drehbar gelagert ist und ein mit der wenigstens einen Schwinge (14) verbundenes Zahnsegment (18) vorgesehen ist, wobei der Antrieb (20a, 20b) über eine Grundplatte (24) derart an einem Seitenteil (10) des Sitzrahmens montierbar ist, dass ein Ritzel (22) des Antriebs (20a, 20b) mit dem Zahnsegment (18) spielfrei in Eingriff ist, wobei das Ritzel (22) des Antriebs (20a, 20b) unter Bildung eines geschlossenen Kräftesystems (50) ferner mittels einer Halteplatte (28) und einem Crashbolzen (30) an dem Seitenteil (10) gesichert ist,dadurch gekennzeichnet,dass das geschlossene Kräftesystem (50) zwischen der Grundplatte (24), dem Crashbolzen (30), der Halteplatte (28) und einer Welle des Ritzels (22) einen geschlossenen Kraftfluss aufweist, wobei eine Ausrichtung der Position der montierten Grundplatte (24) relativ zum Seitenteil (10) mittels des Crashbolzens (30) bereitgestellt ist,wobei um den Crashbolzen (30) eine Abstandshülse (36) angeordnet ist, welche die Halteplatte (28) zumindest im Bereich zwischen einer Achse (B) des Ritzels (22) und einer Achse (C) des Crashbolzens (30) parallel zur Grundplatte (24) sowie parallel zum Seitenteil (10) positioniert.
Patent DE-102016001205-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-02-03
Granted: 2021-07-08
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein linienförmiges Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) zur direkten und/oder indirekten Beleuchtung eines Fahrzeuginnenraums, das sich zumindest abschnittsweise horizontal entlang wenigstens eines Bauteils des Kraftfahrzeugs (1) erstreckt, eine Geschwindigkeitserfassungseinrichtung (24) zur Erfassung einer Eigengeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (1) und eine Umfelderfassungseinrichtung (16) zur Erfassung einer Verkehrsteilnehmerinformation, die eine Relativgeschwindigkeit und/oder einen Abstand eines im Vorfeld des Kraftfahrzeugs (1) befindlichen Verkehrsteilnehmers (18) beschreibt, wobei das Leuchtmittel (2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) horizontal in mehrere Leuchtsegmente (15) unterteilt ist, die jeweils ein fest vorgegebenes Abstrahlprofil aufweisen und separat durch eine Steuereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (1) zur Vorgabe einer Leuchtfarbe und/oder einer Leuchthelligkeit der Leuchtsegmente (15) ansteuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtsegmente (15) durch die Steuereinrichtung (14) in Abhängigkeit der Eigengeschwindigkeit und der Verkehrsteilnehmerinformation ansteuerbar sind, wobei Leuchtsegmenten (15) einer Untergruppe der Leuchtsegmente (15) jeweils ein Umfeldsegment (20) des Fahrzeugumfeldes zugeordnet ist, wobei durch die oder wenigstens eine weitere Umfelderfassungseinrichtung (16) für jedes der Umfeldsegmente (20) eine das jeweilige Umfeldsegment (20) betreffende Umfeldsegmentinformation erfassbar ist, wobei die Leuchtsegmente (15) der Untergruppe separat durch die Steuereinrichtung (14) in Abhängigkeit der das jeweils zugeordnete Umfeldsegment (20) betreffenden Umfeldsegmentinformation zur Vorgabe einer Leuchthelligkeit und/oder einer Leuchtfarbe der Leuchtsegmente (15) ansteuerbar sind.
Patent DE-102016122424-B4 (DE)
Title: Trennvorrichtung mit Lichtbogenunterbrechung
Inventor: MOSZYNSKI MARKUS
IPC: H01H9/32
Filed: 2016-11-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Trennvorrichtung für eine Energieleitung umfassend- zumindest ein erstes Anschlussteil (4a),- zumindest ein zweites Anschlussteil (4b),- zumindest eine zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil (4a, b) angeordnete Trennstelle (6),- wobei die Trennstelle (6) in einem geschlossenen Zustand einen Strompfad zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil (4a, b) bildet und in einem geöffneten Zustand einen Strompfad zwischen dem ersten und dem zweiten Anschlussteil (4a, b) trennt,- wobei die Trennvorrichtung (6) ein in einem Führungsgehäuse (14) angeordnetes fließfähiges Medium (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass- das fließfähiges Medium (10) durch einen Antrieb (8a, b) in Richtung der Trennstelle (6) bewegt wird und einen die Trennung bewirkenden Druck ausübt so dass das fließfähige Medium (10) die Trennstelle (10) durch den Antrieb (8a, b) angetrieben durchtrennt, wobei das fließfähige Medium (10) die Trennstelle (6) im Moment des Trennens zumindest teilweise umgibt, und- die Trennvorrichtung einen Bolzen (20a) aufweist, der sich unmittelbar nach der Trennung der Trennstelle (6) durch das fließfähige Medium (10) in die Trennstelle (6) bewegt.
Patent DE-102016125731-B4 (DE)
Title: Gate-Treiber und eine denselben aufweisende Anzeigevorrichtung
Inventor: KIM BYUNGHOON
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-12-27
Granted: 2021-09-30
Abstract: Gate-Treiber (300, 500, 600) vom Gate-In-Panel-(GIP)-Typ aufweisend: einen n-ten bis (n+3)-ten Kanal, welche dazu eingerichtet sind, sequentiell Scansignale an eine Mehrzahl von Gate-Leitungen (GL1,..., GLn) anzulegen, welche in einem Anzeigepanel (100) angeordnet sind, wobei n eine natürliche Zahl ist, wobei sich der n-te und der (n+1)-te Kanal einen Q1-Knoten (Q1) teilen und sich der (n+2)-te und der (n+3)-te Kanal einen Q2-Knoten (Q2) teilen, um ein Scansignal mit einem hohen Niveau auszugeben, und sich der n-te bis (n+3)-te Kanal einen QB-Knoten (QB_ODD, QB_EVEN) teilen, um ein Scansignal mit einem niedrigen Niveau auszugeben.
Patent DE-102016205495-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Schichtdickenbestimmung sowie zugehöriger Referenzkörper und Kalibrierkörper
Inventor: MOOK GERHARD
IPC: G01N27/904
Filed: 2016-04-04
Granted: 2022-06-09
Abstract: Messvorrichtung (1) zur Schichtdickenbestimmung einer, auf einer zylindrischen Ausnehmung oder Durchbrechung (2) eines Werkstückes (3), insbesondere der Zylinderlauffläche einer Brennkraftmaschine aufgebrachten Beschichtung (4), bestehend aus einem zumindest abschnittsweise zylinderförmigen Prüfkopf (5) mit mehreren über den äußeren Umfang (6) des Prüfkopfes (5) verteilten Wirbelstromsensoren (7), wobei ein jeweiliger Wirbelstromsensor (7) zumindest aus einer Sendespule (8) und einer Empfängerspule (9) besteht, die Sendespulen (8) und die Empfängerspulen (9) voneinander getrennt, jeweils in zueinander beabstandeten umlaufenden Spulenreihen (10) am Prüfkopf (5) angeordnet und die jeweils einen Wirbelstromsensor (7) bildenden Sendespule (8) und zugehörige Empfängerspule (9) in Umfangsrichtung (Pfeilrichtung 11) versetzt zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (1) zumindest einen Referenzkörper (12) aufweist, welcher zwischen dem sich in einer Ruheposition (P) befindenden Prüfkopf (5) und dem zu vermessenden Werkstück (3) angeordnet ist und der Referenzkörper (12) mindestens eine zumindest abschnittsweise zylinderförmige Durchbrechung (13) und zumindest zwei Profilringe (19) aus sich unterscheidenden Werkstoffen aufweist.
Patent DE-102016214059-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkeitsbehälters und Flüssigkeitsbehälter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KARSCH ULRICH
IPC: B29C45/13
Filed: 2016-07-29
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkeitsbehälters (2) für ein Kraftfahrzeug, der aus wenigstens zwei Schalen (4, 6) zusammengesetzt ist, wobei die folgenden Verfahrensschritte durchlaufen werden:- Bereitstellen einer Spritzgussmaschine (16),- mit einem Spritzgusswerkzeug (18),- wobei das Spritzgusswerkzeug (18) wenigstens einen Formhohlraum (20) hat, der zum Abbilden einer Geometrie der ersten Schale (4) des Flüssigkeitsbehälters (2) vorgesehen ist und der zwischen Formwandungen (22, 24) wenigstes einer ersten und einer zweiten Formhälfte (26, 26a, 26b, 28, 28a, 28b) des Spritzgusswerkzeugs (18) gebildet ist,- wobei das Spritzgusswerkzeug (18) wenigstens einen Nebenhohlraum (30) hat,- wobei der Nebenhohlraum (30) mit dem Formhohlraum (20) in Fluidverbindung steht,- wobei der Nebenhohlraum (30) in einem von einem Angussbereich (32) beabstandeten Randbereich (34) des Formhohlraums (20) zumindest abschnittsweise an den Formhohlraum (20) angrenzt, und- wobei der Nebenhohlraum (30) zur Aufnahme von überschüssigem Spritzgusswerkstoff (36) vorgesehen ist;- Herstellen der ersten Schale (4) durch Plastifizieren und Einspritzen einer ersten Kunststoffkomponente (38, 44) und einer zweiten Kunststoffkomponente (40, 46, 48) in den Formhohlraum (20),- so dass die erste und die zweite Kunststoffkomponente (38, 40, 44, 46, 48) entlang einer Grenzfläche (42) miteinander verbunden werden und dass- sich die erste Kunststoffkomponente (38, 44) an der Formwandung (22) der ersten Formhälfte (26) anlegt und die zweite Kunststoffkomponente (40, 46, 48) und die Grenzfläche (42) von der Formwandung (22) der ersten Formhälfte (22) beabstandet sind,- wobei wenigstens ein Teil des Nebenhohlraums (30) mit dem überschüssigen Spritzgusswerkstoff (36) der ersten und zweiten Kunststoffkomponente (38, 40, 44, 46, 48) gefüllt wird;- Herstellen der zweiten Schale (6) des Flüssigkeitsbehälters (2);- Verbinden der ersten und zweiten Schale (4, 6);- Entfernen des überschüssigen Materials (36) der ersten und zweiten Kunststoffkomponente (38, 40, 44, 46, 48), wobei das Entfernen des überschüssigen Materials (38, 40, 44, 46, 48) vor oder nach dem Verbinden der Schalen (4, 6) erfolgt.
Patent DE-102016222452-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Antriebseinrichtung, insbesondere mit integriertem Verteilergetriebe
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2016-11-16
Granted: 2021-06-24
Abstract: Elektromechanische Antriebseinrichtung, mit:- einem Elektromotor (M) mit einem Rotor (2), und- einer Getriebeeinrichtung (G) die in axialer Nachbarschaft des Elektromotors (M) angeordnet ist, wobei- die Getriebeeinrichtung (G) eine Getriebestufe (G1) umfasst die als Umlaufrädergetriebe ausgeführt ist das ein Sonnenrad (S1) aufweist,- der Elektromotor (M) eine Hohlwelle (6) aufweist welche das Sonnenrad (S1) der genannten Getriebestufe (G1) treibt,- durch die Hohlwelle (6) eine Abtriebswelle hindurchgeführt ist, zur Schaffung einer den Elektromotor (M) koaxial durchsetzenden Wellenverbindung zwischen der Getriebeeinrichtung (G) und einem dieser abgewandten Seitenbereich des Elektromotors (M), und- das Sonnenrad (S1) als Träger für eine Dichtungseinrichtung (9) fungiert, zur Abdichtung eines aus der Hohlwelle (6) hervortretenden Bereiches der Abtriebswelle (7) gegenüber einem zwischen der Hohlwelle (6) und der Abtriebswelle (7) definierten Ringraum (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinrichtung (9) eine Dichtlippenstruktur (9c) umfasst, welche mit einer Stirnfläche (6a) der Hohlwelle (6) abdichtend in Kontakt treten kann.
Patent DE-102016223235-B4 (DE)
Title: Aktives Fahrwerkselement
Inventor: WÜBBOLT-GORBATENKO BENJAMIN
IPC: B60G17/033
Filed: 2016-11-24
Granted: 2020-09-24
Abstract: Aktives Fahrwerkselement, mit einer mit einem Fahrwerkslenker drehfest verbundenen Welle (2) und mit zwei elektrischen Antriebseinheiten (4,5), wobei eine erste Antriebseinheit (4) zur Beaufschlagung der Welle (2) mit einem Drehmoment sowie zum Antrieb durch die Welle (2) vorgesehen und eine zweite Antriebseinheit (5) über eine passive, in Torsionsrichtung der Welle (2) wirksame Federanordnung (17) mit der Welle (2) gekoppelt und zur Verstellung einer Federaufnahme (29) der Federanordnung (17) in Torsionsrichtung der Welle (2) ausgebildet ist.
Patent DE-102017003996-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung, Verfahren zum Steuern von Automatikgetriebe und Computerprogrammprodukt
Inventor: SHIRAISHI DAISAKU
IPC: F02D45/00
Filed: 2017-04-25
Granted: 2021-09-16
Abstract: Steuer- bzw. Regelvorrichtung für ein Fahrzeug, das einen Motor (1) und ein Automatikgetriebe (2) enthält, das in einem Leistungsübertragungsweg zwischen dem Motor (1) und Antriebsrädern (6) des Fahrzeugs bereitgestellt ist, umfassend:einen oder mehrere Prozessoren (50f), die konfiguriert sind zum Ausführen:eines Getriebemodusumschalt-Steuer- bzw. -Regelprogramms (50a) zum Steuern bzw. Regeln des Automatikgetriebes (2), um zwischen einem Automatikgetriebemodus, in dem ein Übersetzungsverhältnis des Automatikgetriebes (2) automatisch gemäß einem Fahrzustand des Fahrzeugs verändert wird, und einem Schaltgetriebemodus umzuschalten, in dem das Übersetzungsverhältnis manuell durch eine Betätigung durch eine Bedienperson des Fahrzeugs verändert wird;eines Freilaufleerlaufstoppsteuer- bzw. -regelprogramms (50b) zum Durchführen einer Freilaufleerlaufstoppsteuerung bzw. -regelung, bei welcher der Motor (1) automatisch gestoppt wird und das Automatikgetriebe (2) in eine Neutralstellung gebracht wird, während das Fahrzeug fährt; undeines Freilaufleerlaufsteuer- bzw. -regelprogramms (50c) zum Durchführen einer Freilaufleerlaufsteuerung bzw. -regelung, bei welcher der Motor (1) in den Leerlauf versetzt wird und das Automatikgetriebe (2) in die Neutralstellung gebracht wird, während das Fahrzeug fährt;wobei, nachdem eine vorgegebene Freilauffahrtbedingung erfüllt ist, wenn das Getriebemodusumschalt-Steuer- bzw. -Regelprogramm (50a) das Automatikgetriebe (2) in dem Automatikgetriebemodus steuert bzw. regelt, das Freilaufleerlaufstoppsteuer- bzw. -regelprogramm (50b) die Freilaufleerlaufstoppsteuerung bzw. -regelung durchführt, und wenn das Getriebemodusumschalt-Steuer- bzw. -Regelprogramm (50a) das Automatikgetriebe (2) in dem Schaltgetriebemodus steuert bzw. regelt, das Freilaufleerlaufsteuer- bzw. -regelprogramm (50c) die Freilaufleerlaufsteuerung bzw. -regelung durchführt.
Patent DE-102017119782-B4 (DE)
Title: Hitzeableiter für ein Bremssystem
Inventor: MOORE WAYNE-IAN
IPC: F16D65/847
Filed: 2017-08-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Ein Hitzeableiter für Fahrrad-Bremssysteme, umfassend:
 eine erste Platte (1) und eine zweite Platte (2), wobei letztere an der ersten Platte (2) befestigt ist, um einen Raum (15) zwischen diesen zu bilden; die erste Platte (1) eine erste Vertiefung (11) aufweist, während eine zweite Vertiefung (12) auf einer Innenseite davon und gegenüber der zweiten Platte (2) gebildet ist; die erste Vertiefung (11) mit der zweiten Vertiefung (12) verbunden ist; ein Flanschteil (13) den vier Seiten der ersten Platte (1) entlang gebildet ist; die zweite Platte (2) einen genuteten Teil (14) an je eine der vier Seiten dieser zweiten Platte (2) aufweist; der Flanschteil (13) mit den genuteten Teilen (14) in Eingriff ist, um die ersten und zweiten Platten (1, 2) aneinander zu befestigen.