baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020006797-T5 (DE)
Title: Leistungswandlereinrichtung
Inventor: KAMIKURA MAMORU
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-02-26
Abstract: Eine Leistungswandlereinrichtung ist dazu konfiguriert, einen Motor, der für einen Kompressor bereitgestellt ist, mit Leistung zu versorgen, die von einer Systemleistungsversorgung zugeführt wird, wobei die Leistungswandlereinrichtung einen Umrichter aufweist, der mit der Systemleistungsversorgung und dem Motor zu verbinden ist, und einen Induktor aufweist, der mit einer Leistungsleitung zum Zuführen von Leistung von der Systemleistungsversorgung zu dem Umrichter verbunden ist, einer Hilfswicklung, die dazu konfiguriert ist, magnetisch mit dem Induktor gekoppelt zu werden, einer Stromdetektionseinheit, die mit der Hilfswicklung verbunden ist und dazu konfiguriert ist, einen durch den Induktor fließenden Strom zu detektieren, und einer Steuerung, die mit der Stromdetektionseinheit verbunden ist, indem eine Verdrahtung genutzt wird, und dazu konfiguriert ist, den Umrichter zu steuern. Die Steuerung weist eine Bestimmungseinheit, die dazu konfiguriert ist, einen Stromwert, der durch die Stromdetektionseinheit detektiert ist, mit einem vorbestimmten Schwellwert zu vergleichen, und einer Zwangsbestromungseinheit, die dazu konfiguriert ist, eine Heizungssteuerung an dem Umrichter durchzuführen, indem bewirkt wird, dass der Umrichter eine Wicklung des Motors ohne Antreiben des Motors bestromt, wenn die Bestimmungseinheit bestimmt, dass der Stromwert größer als der vorbestimmte Schwellwert ist.
Patent DE-112020007022-T5 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem strahl aus geladenen teilchen und verfahren zur einstellung von bildaufnahmebedingungen in dieser vorrichtung mit einem strahl aus geladenen teilchen
Inventor: NAKANO TOMOHITO
IPC: H01J37/26
Filed: 2020-07-03
Abstract: Diese Vorrichtung mit einem Strahl aus geladenen Teilchen umfasst: eine Quelle für Strahlen aus geladenen Teilchen, die Strahlen aus geladenen Teilchen erzeugt; eine Objektivlinse, in die ein Spulenstrom eingegeben wird, um die Strahlen aus geladenen Teilchen auf eine Probe zu fokussieren; eine Steuereinheit, die den Spulenstrom steuert; eine Speichereinheit für Hystereseeigenschaften, die Informationen über Hystereseeigenschaften der Objektivlinse speichert; eine Speichereinheit für Verlaufsinformationen, die Verlaufsinformationen in Bezug auf den Spulenstrom speichert; und eine Schätzeinheit, die das von der Objektivlinse erzeugte Magnetfeld auf der Grundlage des Spulenstroms, der Verlaufsinformationen und der Informationen über die Hystereseeigenschaften schätzt und eine Magnetfeldkorrektureinheit aufweist, die, wenn der Absolutwert des Änderungsbetrags des Spulenstroms größer als ein vorgeschriebener Wert ist, ferner zu dem von der Schätzeinheit geschätzten Magnetfeld einen Korrekturwert gemäß dem Spulenstrom und seinem Änderungsbetrag addiert und das von der Objektivlinse erzeugte Magnetfeld korrigiert.
Patent DE-112020007699-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vorhersage einer Bewegungsbahn eines Fahrzeugs
Inventor: BERECZ GABRIEL
IPC: G01S13/58
Filed: 2020-10-13
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Vorhersage einer Bewegungsbahn (106) eines Fahrzeugs (102), umfassend Erfassen von Informationen über das Fahrzeug (102) und/oder von Informationen über eine das Fahrzeug (102) umgebende Straßenstruktur, Auswählen eines Modus zur Bewertung einer zukünftigen Bewegungsbahn des Fahrzeugs (102) in Abhängigkeit von den Informationen über das Fahrzeug (102) und/oder den Informationen über die das Fahrzeug (102) umgebende Straßenstruktur (104), und Bestimmen der zukünftigen Bewegungsbahn des Fahrzeugs gemäß einem Modell, wobei der Modus einen Einfluss der Informationen über das Fahrzeug (102) und/oder der Informationen über die das Fahrzeug (102) umgebende Straßenstruktur (104) in dem Modell definiert.
Patent DE-112021003042-T5 (DE)
Title: Sichere Konferenzvorrichtung
Inventor: EKANAYAKE ASELA
IPC: H04N7/14
Filed: 2021-03-02
Abstract: Eine sichere Konferenzvorrichtung, die in einem Host- oder einem Gast-Modus arbeitet. Im Host-Modus gewährt die sichere Konferenzvorrichtung, die mit einer Interactive-Digital-Signage- (IDS)- Vorrichtung gekoppelt ist, einem Host-Computer der IDS-Vorrichtung die Konferenzsteuerung. Die sichere Konferenzvorrichtung empfängt ein Gast-Steuersignal und einen Gast-Videostream von einer Gast-Vorrichtung, wobei die sichere Konferenzvorrichtung verhindert, dass das Gast-Steuersignal an den Host-Computer übermittelt wird, jedoch den Gast-Videostream an den Host-Computer zur Anzeige auf der IDS-Vorrichtung überträgt. Im Gast-Modus gewährt die sichere Konferenzvorrichtung einer Gastvorrichtung die Konferenzsteuerung und ermöglicht es der Gastvorrichtung, eine Komponente der IDS-Vorrichtung zu beeinflussen, ermöglicht es der Gastvorrichtung jedoch nicht, Gast-Steuersignale an den Host-Computer der IDS-Vorrichtung zu übermitteln.
Patent DE-112021004633-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines glasartikels
Inventor: TOMITA YUUSUKE
IPC: C03B35/16
Filed: 2021-08-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Glasartikels umfasst einen Formgebungsschritt (P1) des Bildens eines Glasbandes (2) aus einem geschmolzenen Glas (6) und einen Transportschritt (P2) des Transportierens des Glasbandes (2) entlang einem Transportweg. Bei dem Transportschritt (P2) werden eine erste Rolle (9a) und eine zweite Rolle (9b), die dazu beschaffen sind, das Glasband (2) zu transportieren, während sie in Kontakt mit einem ersten Endabschnitt (2s) bzw. einem zweiten Endabschnitt (2t) des Glasbandes in einer Breitenrichtung stehen, angeordnet und zwischen der ersten Rolle (9a) und der zweiten Rolle (9b) ist ein Geschwindigkeitsunterschied vorgesehen.
Patent AT-3352-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur messung der drehzahl eines rotierenden körpers
Inventor: ENZENDORFER RUDOLF DIPL ING
IPC: G01P3/488
Filed: 1999-03-05
Abstract: Eine Einrichtung (1) zur Messung der Drehzahl eines rotierenden Körpers (2), insbesondere eines Zahnrades (3), weist einen induktiven Drehzahlaufnehmer (7) auf, der in einem Gehäuse (5) befestigt ist und auf einen ringförmigen Meßbereich (8) des rotierenden Körpers (2) gerichtet ist, welcher zumindest eine meßsensitive Meßunstetigkeit (11) aufweist. Der rotierende Körper (2) weist weiters zumindest einen Störbereich (12a) mit zumindest einer die Messung beeinflussenden Störunstetigkeit (12) auf. Um die Qualität der Messung zu verbessern, ist vorgesehen, daß zwischen Störbereich (12a) und Drehzahlaufnehmer (7) zumindest eine Abschirmung (14) angeordnet ist.
Patent AT-1265-U1 (AT)
Title: Lernregel für neuronale netze
Inventor: BUDIL MATTHIAS
IPC: G06F15/18
Filed: 1995-07-19
Abstract: Lernregel für neuronale Netze, bei der aus einer Menge von Vektoren ein Eingangsvektor ausgewählt wird. Mit diesem Vektor wird mit jedem Gewichtsvektor, der jeweils einem künstlichen Neuron zugeordnet ist, das innere Produkt, die Erregung jedes Neurons, gebildet, wobei jedem Neuron nach einem der an sich bekannten Verfahren ein Lernfaktor zugeordnet wird. Für jedes Neuron wird der Gewichtsvektor geändert, indem der Vektor, Erregungsvektor minus dem Produkt aus der Erregung und dem Gewichtsvektor, gebildet wird und sich die Gewichtsänderung aus der Multiplikation dieses Vektors mit dem Lernfaktor ergibt. Die Änderung der Gewichte erfolgt durch Addition der Gewichtsänderungen bis ein Abbruchkriterium erfüllt ist. Die Lernregel kann ähnlich wie Lernen durch Konkurenz, indem nur das am stärksten erregte Neuron von der Lernregel betroffen ist, oder wie das Modell von Kohonen, indem nur eine Umgebung dieses Neurons von der Lernregel betroffen ist, angewendet werden.
Patent AT-5188-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum schablonenlosen bemustern von flächigen substraten
IPC: B41J2/01
Filed: 1999-12-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum schablonenlosen Bemustern von flächigen Substraten (5), insbesondere von Textilien, Teppichen, Folien od. dgl. Substraten, umfassend wenigstens eine stationäre, Substanz auf das Substrat auftragende Druckstation (2), die das Substrat (5) längs eines Förderweges passiert. Jede Druckstation (2) ist mit einem Farbspritzkopf (21) und mit einer diesen haltenden Trageinrichtung (22) ausgestattet. Die Spritzkopf-Trageinrichtung (22) ist Bestandteil einer verfahrbaren Einheit (3), die in Richtung quer zur Förderrichtung (B) des Substrats (5) aus einer ersten, im Bemusterungsbereich des Substrats (5) eingenommenen Arbeitsposition (I) heraus in eine zweite, das Substrat (5) wenigstens teilweise freigebende Rüst- und Serviceposition (II) zur Seite hin verlagerbar ist.
Patent BG-2293-U1 (BG)
Title: Machine for welding of coated fabrics
Inventor: IVANOV ILIA
IPC: B29C53/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Utility model relates to a machine for welding of coated fabrics (eg vinyl) and find application in the manufacture of covers for vehicles, tents, tents and more. The machine is equipped with a module for an electromagnetic clamping of the welding electrodes (1) on the profile base (2) and comprising: a pedal for switching (11) which is connected to a lever system to drive the welding electrodes (1), springs (17 ) and an electromagnet (16) which is connected to a transformer and rectifier; knob (12) for adjusting current of the welding, coupled to a generator (13) for high frequency, provided with transformer and high voltage rectifier, wherein the electromagnet (16) is connected to the control panel.
Patent BG-4372-U1 (BG)
Title: High concentrator photovoltaic module
Inventor: CHUKOVA TEODORA
IPC: H01L31/04
Filed: 2022-10-29
Abstract: The utility model relates to a high concentrator photovoltaic module that can find application in solar systems for receiving and converting sunlight into electrical energy. It ensures maximum achievement of uniform concentrating of sunlight at reduced diffraction, which after refraction are transformed by a convergent beam collecting the light rays in a homogeneous area, in the form of a spot. The module comprises a housing (7), on the upper base of which there are a plurality of optical concentrators (2) representing optical parametric polyparabolic lenses. A plurality of solar cells (4) are mounted on the bottom (5) of the housing (7), and a secondary optical element (3) is located on each solar cell (4) opposite a respective optical concentrator (2). The optical concentrators (2) and the solar cells (4) are arranged in at least two parallel rows. Each optical lens is a thin-walled body, with an outer convex portion (9) located within the housing volume (7), which has a parametric polyparabolic outer surface (9) and a concave portion (10) formed by concentrically arranged steps (8). Coolers (6) with circulating cooling agent are mounted along the outer surface of the bottom (5) of the housing (7), and a protective screen (1) is provided over the optical concentrators (2). The optical concentrators (2) represent optical polyparabolic concentrator lenses, as well as each of them has a volumetric focus, which has the shape of a paraboloidal parallelepiped (11) having a uniform volume density of solar radiation concentration for its entire volume, whereby an optical parametric polyparabolic concentrator (12) is formed, in which each step (8) is inclined at an angle a(i) relative to the horizontal plane, as the angle a(i) is individual with a specific value for each step (8), depending on the distance of the step (8) relative to the Z-axis to the optical centre directed towards the sun.
Patent AT-7448-U1 (AT)
Title: Löffel zum ausreinigen von mehreckigen gefässen
IPC: A47G21/04
Filed: 2003-03-13
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um einen Löffel zum Ausreinigen von mehreckigen Gefäßen.Die Konstruktion des Löffels, bestehend aus einem Stiel (1) mit nahtlos daran anschließendem mehreckigen Kopfteil (2) ermöglicht das vollständige Entleeren und Ausreinigen sämtlicher Winkel und Kanten mehreckiger Gefäße, welche mit dickflüssigem oder geleeartigem bis breiigem Inhalt gefüllt sind. Dies wird dadurch erzielt, dass der Kopfteil (2) aus zwei 90° Winkel (3,4) und einem 80° Winkel (5) besteht und werden sowohl die Winkel als auch die Seitenkanten des Kopfteiles (2) zum Ausreinigen eingesetzt.
Patent AT-15995-U1 (AT)
Title: Befestigungsprofil
IPC: E04F13/26
Filed: 2017-08-29
Abstract: Bei einem Befestigungsprofil zur Befestigung von Paneelen von Fassadenverkleidungen, Lärmschutzwänden oder dgl. an einer Unterkonstruktion, umfassend eine erste und eine zweite, jeweils in Längsrichtung verlaufende Aufnahmenut (4,5), wobei die erste und die zweite Aufnahmenut (4,5) in entgegengesetzte Richtungen offen sind, wobei die erste und die zweite Aufnahmenut (4,5) von einer oberen, auf der Sichtseite angeordneten Wand (6) und von einer unteren, der Unterkonstruktion (2) zugewandten Wand (7) begrenzt sind, wobei an der unteren Wand (7) zur Abstützung und Befestigung des Profils (3) auf der Unterkonstruktion (2) aus der Ebene der Wand (7) vorragend ein erster und ein zweiter Befestigungsabschnitt (9,10) vorgesehen sind, weist das Befestigungsprofil (3) auf Seiten der ersten Aufnahmenut (4) eine Stirnfläche (14,15) auf, die einen spitzen Winkel von 45° mit der oberen Wand (6) einschließt.
Patent AT-11424-U1 (AT)
Title: Flächenelement für geländer, wind- und/oder sichtschutz
IPC: E04H17/16
Filed: 2009-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein als Geländer, Wind- und/oder Sichtschutz verwendbares Flächenelement, welches aus einer flächigen Füllung und Aluminiumprofilstäben besteht, wobei der Rand der Füllung in eine Nut in den Aluminiumprofilstäben ragt. Die zur Ebene der Füllung parallel liegende Querschnittsabmessung eines Aluminiumprofilstabes (1) ist nur etwa halb so groß ist wie die dazu normal liegende Querschnittsabmessung. Die von der Füllung (2) abgewandt liegende Außenfläche (1.2) eines Aluminiumprofilstabes (1) ist über die gesamte Breite des Aluminiumprofilstabes (1) in der zur Ebene der Füllung (2) normal liegenden Richtung eben ausgebildet. Die Außenflächen eines Aluminiumprofilstabes (1) sind außerhalb jener Nut (1.4) in welche die Füllung (2) ragt ausschließlich konvex gekrümmt oder eben. Die Profilform eines Aluminiumprofilstabes (1) weist nur eine einzige Holkammer auf und die Bodenfläche (1.6) der Nut (1.4) ist zu allen Profilwänden (1.1, 1.2, 1.3), welche eine außerhalb der Nut (1.4) liegende Außenfläche aufweisen, beabstandet.
Patent AT-7247-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum händischen schleifen und schärfen von laufflächenkanten
IPC: B24B23/02
Filed: 2003-11-07
Abstract: Vorrichtung zum händischen Schleifen und Schärfen von Laufflächenkanten (14), insbesondere eines Wintersportgerätes (20), mit einer Topfscheibe (5) (Schleifscheibe), die mit einer motorischen Antriebseinrichtung (1) antriebsverbunden und mit ihrer Stirnseite mittels einer Stelleinrichtung (2,3) gegen die zu schleifende Kantenfläche (12) anstellbar ist und mit einer Führung (11) für die entlang der Kantenflächen (12,13) verlagerbare Topfscheibe (5), die mittels der Stelleinrichtung (2,3) bezüglich der Führung (11) verlagerbar ist, wobei die Führung (11) Gleitflächen für die zu schärfenden Laufflächenkanten (14) ausbildet und die Topfscheibe (5) samt Stelleinrichtung (2,3) in einem die Führung (11) für die Laufflächenkanten (14) bildenden Gehäuse (8) gelagert und im Zustellsinn in Richtung der Drehachse der Topfscheibe (5) entgegen der Kraft einer Feder (4) mittels der Stelleinrichtung (2,3) gegen die zu bearbeitende Kantenfläche (12) in Richtung der Drehachse der Topfscheibe (5) verlagerbar ist.
Patent CZ-9585-U1 (CZ)
Title: Lock turning mechanism
Inventor: NAVRATIL DUSAN ING
IPC: B61F/
Filed: 1999-12-09
Abstract: The inner casing of the lock is detachably connected to a baseplate, and a recess(1.1) and groove(1.2) are formed inside the outer casing(1). A center section(2) is rotatable in the outer casing and pivot-connected to the operating rods of the points' switch tongues. The movable lock latches(3) are mounted in the center section. Inner stops(4) and an outer stop(5) are rigidly connected to the center section. A cam(6) is rotatably mounted inside the center section and is rigidly connected to the lock actuating mechanism.
Patent DE-8007265-U1 (DE)
IPC: A61C13/20
Filed: 1980-03-17
Abstract: An apparatus for treating, particularly bleaching, dental objects, such as dentures or parts thereof, made of synthetic material includes a support disposed in a drawer for receiving the objects and a lamp disposed above the drawer for emitting radiation in a spectral range (approximately 400 to 500 nm) suitable for the bleaching process. An upper reflector surrounding the lamp reflects from the total radiation emitted by the lamp mainly the portion lying within the said spectral range while it transmits the remaining radiation to the outside. An inner surface of the drawer forms a lower reflector. The support also consists of reflective material and has a central semi-spherical projection to ensure that the object positioned on the support so as to surround the projection is irradiated from all sides.
Patent DE-8711284-U1 (DE)
IPC: A47B91/02
Filed: 1987-08-20
Abstract: The intention of the furniture base is to allow an item of furniture placed on the furniture base to be aligned vertically in a short time without a visible and disturbing gap arising above the surface of the floor. The furniture base is of telescopic construction and consists essentially of a basic frame (12) and a height-adjustable alignment frame (11). The outer dimensions correspond to the outer dimensions of the item of furniture placed on it. Provided in each corner of the furniture base (10) is an adjustment device (13). The furniture base is particularly suitable for office furniture. <IMAGE>
Patent DE-8800573-U1 (DE)
IPC: E06B9/17
Filed: 1988-01-19
Abstract: Upper doorleaf element of a sectional cover door whose upper edge, seen perpendicular to the doorleaf surface, is constructed in a stepped manner in such a way that the step which is lower in the closing position runs out towards the outside and the higher, other step runs out towards the inside of the doorleaf element, a sealing profile of elastic material extending along the upper edge of the doorleaf element, and being fixed to this upper edge with a holding profile section and constructed with a sealing-lip profile section which tends away from the outside of the doorleaf element. For a fixing which is straightforward in assembly terms, the holding profile section of the sealing profile which is arranged on the lower step of the upper edge of the doorleaf element is held with the aid of a row of clips of resilient material which are arranged distributed over the longitudinal extent of the upper edge, which clips, together with a holding part, engage over the holding profile section in such a way as to apply pressure to the latter and pass it down on the lower step, and which, together with an essentially U-shaped fixing part which is connected in one piece to the holding part, are placed in a clamping manner onto the higher, other step of the upper edge.
Patent AT-13618-U1 (AT)
Title: Lebens- oder Futtermittel
Inventor: HAIDER BRUNO DR
IPC: A21D17/00
Filed: 2012-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lebens- oder Futtermittel in Form vonPellets, wobei die Pellets zu mindestens 50% aus verdichtetenextrudierten Backwaren, insbesondere Altbrot, bestehen und einenFeuchtigkeitsgehalt unter 12%, vorzugsweise im Bereich zwischen8%-10%, und eine spezifische Dichte von mindestens 120g/L aufweisen.Je nach Verwendung des Lebens- oder Futtermittels könnendie Pellets in unterschiedlicher Größe und unterschiedlicherForm vorliegen.
Patent CO-7420125-U1 (CO)
Title: Producto de papel enrollado
Inventor: ROTTA GARCIA JOSE L
IPC: A47K10/16
Filed: 2015-08-13
Abstract: Resumen El desprendimiento mejorado para los productos enrollados que comprenden hojas de pañuelo de papel interconectadas se logra por medio de proporcionar de manera selectiva una primera línea de perforación que tiene lengüetas colocadas centralmente espaciadas por lo menos alrededor de 10 mm desde el borde longitudinal y que tienen una longitud combinada menor que alrededor de 10% del ancho total de la hoja. Los productos enrollados también pueden incluir una segunda línea de perforación que tiene lengüetas que abarcan el ancho de la hoja y que tienen una longitud combinada significativamente mayor que aquella de las lengüetas de la primera línea de perforación. El rollo de hojas de pañuelo de papel interconectadas resultante le proporciona al usuario una capacidad de desprender fácilmente una sección de pañuelo de papel con un esfuerzo normal tal como el que puede ser aplicado con una única mano.
Patent DE-20023801-U1 (DE)
Title: Spritzgegossener wasserlöslicher Behälter
IPC: A61J3/07
Filed: 2000-11-17
Abstract: Kapselbehälter, der
zur Abgabe von Detergenzien an eine Waschmaschine verwendet werden kann,
wobei der Kapselbehälter
aus einem Material hergestellt ist, das spritzgegossen wurde, und
zumindest teilweise in der beabsichtigten wässrigen Bestimmungsstelle löslich ist.
Patent DE-20122778-U1 (DE)
IPC: E04F13/076
Filed: 2001-08-10
Abstract: The fastening system for especially floor panels (2,10) has an interlocking hook-in connecting system, with each connection having an additional locking element (13) which in the hooked-in state of two panels prevents a release of the hook-in connection in a direction perpendicular to the plane of the laid panels. Each hook-in element of the opposite-lying narrow sides of a panel has a locking groove (14,15) extending in the longitudinal direction of the narrow side, and which when two panels are connected lie adjacent to one another to form a common locking recess (16). An independent claim is included for a panel with the proposed fastening system.
Patent DE-20214692-U1 (DE)
IPC: E01F9/608
Filed: 2002-09-24
Abstract: The warning device (1) is attached to an obstacle or wall (7) and comprises at least two rods (2,3) that move independently of each other and are hinged in a mounting part (4). The rods are moved independently by the vehicle (8) when it comes into contact with them.
Patent DE-20215840-U1 (DE)
Title: Parking warning sign for attaching to vehicles comprises flexible carrier and film which are connected together
IPC: E01F9/662
Filed: 2002-10-15
Abstract: The warning sign (1) comprises a flexible carrier (2) and a film (4). Both the carrier and the film are flexible such that the warning sign can be rolled up or folded. The carrier consists of a canvas material. The carrier and the film are connected together.
Patent DE-20216517-U1 (DE)
Title: Pizza cutter, has small diameter cutting roll to allow it to be used with knife for eating pizza with
IPC: B26B25/00
Filed: 2002-10-26
Abstract: The cutter (1) has a small diameter cutting roll (2), enabling it to be used as a conventional knife for eating the pizza with.
Patent DE-20220131-U1 (DE)
Title: Device for forming plug connection of electronic components to control unit contains metal housing with electric connecting element on support element, relatively movable with respect to housing
IPC: H01R13/631
Filed: 2002-05-28
Abstract: The device contains a metal housing (1) with at least one electric connecting element on a support element, relatively movable w.r.t. the housing. The electric connecting element is insulated against the housing, thus at least one insulating element is formed integrally on the support element and may surround the electric connecting element, at least partly. It may protrude above the housing top (1a).
Patent DE-20302717-U1 (DE)
Title: Road inspection concrete cover surround made of lightweight special reinforced concrete
IPC: E03B9/10
Filed: 2003-02-20
Abstract: A road has utility pipes running under the surface, with inspection access via shafts at intervals. The upper rim of each shaft is protected by a surrounding concrete panel with a cover plate. The concrete panel is square, rectangular, round or oval and is fabricated in a special self-compressing special reinforced concrete.