baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019000304-A1 (DE)
Title: Gehäuse
Inventor: SEIFERT ANDREAS
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Gehäuse bestehend aus wenigstens einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (1, 11), die miteinander verbunden sind, wobei am ersten Gehäuseteil (1) eine umlaufende Nut (5) vorgesehen ist, in die eine am zweiten Gehäuseteil (11) vorgesehene umlaufende Kante (14, 15) eingreift, wobei die Nut (5) zumindest teilweise mit einem ausgehärteten Dichtmittel (19) gefüllt ist, das den Übergang zwischen den beiden Gehäuseteilen (1, 11) abdichtet, wobei im Gehäuseinneren wenigstens zwei Räume (R1, R2), von denen wenigstens ein Raum über ein lösbares Verschlussbauteil (36) reversibel aufmachbar ist, über eine am zweiten Gehäuseteil (11) vorgesehene Trennwand (35) voneinander abgetrennt sind, wobei in jedem Raum (R1, R2) wenigstens ein elektrisches Element (32, 33, 34) vorgesehen ist, die über wenigstens eine Leitung (37) miteinander verbunden sind, und wobei am ersten Gehäuseteil (1) eine zweite Nut (30) vorgesehen ist, in die eine an der Trennwand (35) vorgesehene Kante (38) eingreift, die gleichzeitig die Leitung (37) entweder in die zweite Nut (30) drückt, wobei die zweite Nut (30) zumindest teilweise mit einem ausgehärteten Dichtmittel (19) gefüllt ist, das den Übergang von der Trennwand (35) zum ersten Gehäuseteil (1) abdichtet und die Leitung (37) umschließt, oder in die erste Nut (5) und in das dort vorgesehene Dichtmittel (19), das die Leitung (37) umschließt, drückt.
Patent DE-102019000720-A1 (DE)
Title: Sockel-Baukastensystem für Niederspannungsverteilerschränke
Inventor: MEULEMAN ANDRÉ
IPC: H02B1/50
Filed: 2019-01-31
Abstract: Der vorliegenden Erfindung liegt in erster Linie die Aufgabe zu Grunde, ein Sockel-Baukastensystem für Niederspannungsverteilerschränke zu schaffen, siehe Figur 1, dass die Aufstellung des Niederspannungsverteilerschrankes (4) vor Ort planungstechnisch flexibler macht, mit dem Ergebnis durch die flexible Kombination der drei Systemteile (1) (2) (3) multifunktionale Sockelausführungen zusammen fügen zu können, die es möglich machen Kabel einzuführen in- und oberhalb des Erdreiches, der Niederspannungsverteilerschrank (4) in - und oberhalb des Erdreiches zu befestigen und die gesamt Sockelhöhe in - und oberhalb des Erdreiches den örtlichen Gegebenheiten anzupassen.
Patent DE-102019001394-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Darstellung der Körpertöne -bzw. geräusche wie das Herz und die Lungen durch farbige Dioden und LEDs
Inventor: TORKZADEH MASOUD
IPC: A61B7/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Diese Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur direkten visuellen Darstellung und Aufzeichnung von Schallphänomen innerer Hohlräume in Form von Dioden unterschiedlicher Farbtönen auf der Oberfläche der Vorrichtung und einem Verfahren zur direkten Klassifikation und Zuordnung der Farbtöne zu den zugrundeliegenden Körperphänomen
Patent DE-102019001423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, die ein Objekt aus Knetmasse oder Modelliermasse durch Beschichten verfestigen kann
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: B05B17/06
Filed: 2019-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, die eine Hülle aus einer unter hoher Temperatur schmelzenden Masse auf eine aus Knetmasse oder Modelliermasse angefertigte Figur erzeugen kann. Die Hülle ist bei Zimmertemperatur mehr oder weniger fest. Die Vorrichtung besteht aus einer Kammer, die idealerweise aus einem durchsichtigen Material (z.B. Glas oder Plexiglas) besteht, einem versenkbaren kleinen Podest auf der die Knetmassenfiguren daraufgesetzt werden und eine Wanne, in der die geschmolzene Masse sich befindet. Vorne ist eine Tür eingebaut, die geöffnet werden muss, um ein Objekt oder eine Figur auf das Podest zu bringen. Sobald man die Tür schließt, wird diese automatisch verriegelt und man kann durch einen Touchdisplay, Bedienfeld oder Schaltknöpfe-Feld die Befehle eingeben. Das Podest und damit auch die Figur werden dann in die Flüssigkeit versenkt und die geschmolzene Masse wird die Figur umhüllen. Das Podest fährt dann wieder rasch nach oben und die geschmolzene Masse fließt wieder unten in die Wanne zurück. Eine andere Variante besprüht durch Düsen die Figur und somit umhüllt sie komplett.
Patent DE-102019004017-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erfassung von Kondensat
Inventor: PEPE ANTONIO
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung von Kondensat (K) in einer Abgasanlage (3) eines Fahrzeugs. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Druckmessung in der Abgasanlage (3) erfolgt und im Falle eines Druckanstiegs auf Kondensat (K) geschlossen wird.
Patent DE-102019005395-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufbereitung von durch Mineralöl, natives Öl oder/und Teeröl verunreinigten festen Partikeln
Inventor: WITTE MAX
IPC: A62D3/00
Filed: 2019-07-24
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von durch Mineralöl verunreinigten festen Partikeln feiner und feinster Korngröße durch Verstoffwechselung der organischen Bestandteile in Gegenwart von Tensiden mittels zugesetzten Bakterien, so dass die Prozedur aerob, in technischen Volumina, in wässrigem Medium, bei mäßiger Temperatur, in Reaktionszeiten kleiner 24 Stunden erfolgt, wobei Ölanteile und Tenside synchron verstoffwechselt werden.
Patent DE-102019005567-A1 (DE)
Title: Mehrlenker-Hinterachse mit einer Lenkeinrichtung, Verfahren zum Herstellen einer gelenkten Mehrlenker-Hinterachse sowie Fahrzeug
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: B60G3/18
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrlenker-Hinterachse (1) mit einer Lenkeinrichtung, insbesondere für große Radlenkwinkel, aufweisend ein Lenkgetriebe (3) sowie an jeder Seite der Mehrlenker-Hinterachse (1) jeweils einen lenkbaren Achsschenkel (5), eine Rad-Spurstange (7), einen Lenk-Zwischenhebel (9) sowie eine Lenkgetriebe-Spurstange (11), wobei jeweils ein ungelenkter Radträger (13) an jeweils einer Seite der Mehrlenker-Hinterachse (1) angeordnet, insbesondere angelenkt, ist, wobei die jeweiligen ungelenkten Radträger (13) sowie die gelenkten Achsschenkel (5) ein jeweils zueinander korrespondierendes oberes Achsschenkel-Schwenklager (15) und ein jeweils zueinander korrespondierendes unteres Achsschenkel-Schwenklager (17) aufweisen, wobei der jeweilige lenkbare Achsschenkel (5) mittels dem oberen und unteren Achsschenkel-Schwenklager (15,17) verschwenkbar an dem jeweiligen ungelenkten Radträger (13) angelenkt ist, wobei der Lenk-Zwischenhebel (9) an jeder Seite schwenkbar mittels einer Schwenklagerung (19) am jeweiligen ungelenkten Radträger (13) angelenkt ist, wobei das eine Lenkgetriebe (3) jeweils mittels der Lenkgetriebe-Spurstange (11), dem jeweiligen Lenk-Zwischenhebel (9) und der jeweiligen Rad-Spurstange (7) an jeder Seite jeweils derart mit dem jeweiligen lenkbaren Achsschenkel (5) verbunden ist, dass ein jeweils an dem lenkbaren Achsschenkel (5) montierbares Rad lenkbar ist.
Patent DE-102019007117-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: ONISHI RYO
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Gassensor 100 umfasst eine Festelektrolytschicht (die Schichten 1 bis 6 umfasst) mit einer Sauerstoffionenleitfähigkeit, einen Gasströmungsabschnitt (der von einer Gaseinlassöffnung 10 zu einem zweiten inneren Hohlraum 40 reicht), der in einem vorderen Endabschnitt eines Elements 101c ausgebildet ist, einen Detektor für ein bestimmtes Gas (der eine Hauptpumpzelle 21, eine Messpumpzelle 41, eine Hilfspumpzelle 50, usw., umfasst), und eine Steuervorrichtung. Vor der Inbetriebnahme des Gassensors 100 stellt die Steuervorrichtung den elektrischen Strom, der einer Heizeinrichtung 72 zugeführt wird, derart ein, dass eine Temperaturdifferenz zwischen einer Temperatur in dem vorderen Endabschnitt des Elements 101c und einer voreingestellten Zieltemperatur Null wird, und bestimmt auf der Basis der Temperaturanstiegsgeschwindigkeit in dem vorderen Endabschnitt 101c, wenn der eingestellte elektrische Strom der Heizeinrichtung 72 zugeführt wird, ob eine Temperaturanstiegssteuerung des Zuführens des eingestellten elektrischen Stroms zu der Heizeinrichtung 72 fortgesetzt werden soll.
Patent DE-102019101572-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung, beleuchtungsverfahren und lampe
Inventor: YAMADA MAKOTO
IPC: F21V9/40
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) zur Verwendung bei der Aufzucht von Geflügel umfasst: eine erste Lichtquelle (11), die Licht mit einer Emissionsspitze bei einer Wellenlänge von wenigstens 260 nm und höchstens 340 nm emittiert; und eine Steuereinheit (20), die dazu konfiguriert ist, die erste Lichtquelle (11) zu steuern. Die Steuereinheit (20) ist konfiguriert, um zu veranlassen, dass die erste Lichtquelle (11) das Licht mit der Emissionsspitze bei der Wellenlänge von wenigstens 260 nm und höchstens 340 nm bei einer Bestrahlungsstärke von wenigstens 3 µW/cm 2  und höchstens 20 µW/cm 2  emittiert.
Patent DE-102019104956-A1 (DE)
Title: Fixiereinrichtung für eine Schrank- oder Kisteneinrichtung
Inventor: WITTEK MARCEL
IPC: E05F5/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Eine Fixiereinrichtung (1) für eine Schrank- oder Kisteneinrichtung (2) umfasst einen mittleren Abschnitt (10) und ein an dem mittleren Abschnitt (10) angeordnetes, erstes Eingriffselement (11), das zwischen einem Körper (20) und einem um eine Schwenkachse (D) schwenkbar mit dem Körper (20) verbundenen Schwenkelement (21) der Schrank- oder Kisteneinrichtung (2) anordbar ist, um ein Schließen des Schwenkelements (21) relativ zu dem Körper (20) zu blockieren. Zusätzlich weist die Fixiereinrichtung ein an dem mittleren Abschnitt (10) angeordnetes, zweites Eingriffselement (12) auf, das zwischen dem Körper (20) und dem Schwenkelement (21) der Schrank- oder Kisteneinrichtung (2) anordbar ist, um ein Schließen des Schwenkelements (21) relativ zu dem Körper (20) zu blockieren. Auf diese Weise wird eine Fixiereinrichtung zur Verfügung gestellt, die in einfacher Weise gehandhabt und dabei flexibel zum Blockieren einer Schließbewegung eines Schwenkelements einer Schrank- oder Kisteneinrichtung einsetzbar ist.
Patent DE-102019111630-A1 (DE)
Title: Abbindehilfsvorrichtung und Ballenpresse mit Abbindehilfsvorrichtung
Inventor: BIRKEMEYER RALF
IPC: B30B9/30
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abbindehilfsvorrichtung (1) zum Erleichtern eines manuellen Verbindens von ösenförmigen Enden (61, 62) von vorgefertigten, auf eine vorgebbare Länge abgelängten Abbindedrähten (6) bei einem Abbinden eines in einer Ballenpresse (4) gepressten Pressballens (5).
 Die Abbindehilfsvorrichtung gemäß Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie wenigstens einen Grundkörper (10) aufweist, der an die im gepressten Zustand des Pressballens (5) in der Ballenpresse (4) in deren geöffnetem Zustand zugängliche Seitenfläche (50) des Pressballens (5) anlegbar ist, dass der/jeder Grundkörper (10) Aufhängemittel (2) zum lösbaren, vorübergehenden Aufhängen an der den gepressten Pressballen (5) enthaltenden Ballenpresse (4) aufweist und dass der/jeder Grundkörper (10) wenigstens eine Klemmvorrichtung (3) aufweist, in welcher wenigstens einer der Abbindedrähte (6) in einem Abstand von seinem einen ösenförmigen Abbindedrahtende (61; 62) lösbar einklemmbar ist.
 Außerdem betrifft die Erfindung eine Ballenpresse mit Abbindehilfsvorrichtung.
Patent DE-102019112649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur verbesserten radarstrahlformung
Inventor: FLORES TAPIA DANIEL
IPC: G01S13/86
Filed: 2019-05-14
Abstract: Die vorliegende Anwendung bezieht sich im Allgemeinen auf die Verbesserung der Genauigkeit und Empfindlichkeit in einem Fahrzeugradarsystem, das durch eine verbesserte Radarstrahlformung gekennzeichnet ist, indem zunächst potenzielle Objekte unter Verwendung von Bildgebungs- und Bildverarbeitungstechniken erfasst werden. Insbesondere werden ein System und ein Verfahren zum Durchführen der Objektsegmentierung und/oder Konturierung an einem Bild, das einem Radarsichtfeld entspricht, gelehrt. Die aus dem Bild erfassten Objekte werden mit den Radarrohdaten kombiniert, um strahlgeformte Radardaten zu erzeugen.
Patent DE-102019114336-A1 (DE)
Title: Abstimmbare folienvorrichtung
Inventor: CHANG KAI-HAN
IPC: G03B21/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine abstimmbare Folienvorrichtung wird bereitgestellt. Die Vorrichtung beinhaltet: erste und zweite Schichten; eine abstimmbare Flüssigkristallschicht, die zwischen der ersten und der zweiten Schicht angeordnet ist; und einen Abstimmer, der konfiguriert ist, um die Flüssigkristallschicht so einzustellen, dass ein Licht, das den Winkel der abstimmbaren Flüssigkristallschicht beeinflusst, eingestellt wird.
Patent DE-102019116278-A1 (DE)
Title: Textilmaschine
Inventor: DRESSEN JOCHEN
IPC: D01H5/16
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Textilmaschine mit mehreren eine Einlassöffnung für ein zu verspinnendes Faserband aufweisenden Spinnvorrichtungen, insbesondere Luftspinnvorrichtungen sowie eine Spinnhaube für eine Spinnvorrichtung einer Textilmaschine. Um eine Textilmaschine mit mehreren eine Einlassöffnung für ein zu verspinnendes Faserband aufweisenden Spinnvorrichtungen bereitzustellen, bei denen eine Zufuhr von Verunreinigungen in die Einlassöffnung weitestgehend verhindert wird, ist vorgesehen, dass eine Spinnhaube vorgesehen ist, die derart ausgebildet ist, dass sie einen Spinnraum um eine Einlassöffnung der Spinnvorrichtung gegenüber der Umgebung abgrenzt.
Patent DE-102019117261-A1 (DE)
Title: Ventillose bi-direktionale Mikropumpe mit integrierter Ventilfunktion
Inventor: BARTELS FRANK
IPC: F04B43/04
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Mikropumpen. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Mikropumpe zum Fördern von Gasen und Flüssigkeiten, und ein zugeordnetes Verfahren zum Fördern von Gasen und Flüssigkeiten mit einer Mikropumpe.Die Mikropumpe mit geringer Gehäusegröße umfasst eine Pumpkammer (21), welche sowohl mittels einer Durchgangsöffnung (4) als auch einem Zugang (51) fluidisch befüllbar oder entleerbar ist, wobei die Pumpkammer (21) mit einem Aktuator (11; 11') abgedeckt ist, so dass das Volumen der Pumpkammer (21) mittels Auslenkens des Aktuators (11; 11') änderbar ist, wobei die Durchgangsöffnung (4) in einer dem Aktuator (11; 11') gegenüberliegende Seite (61) der Pumpkammer (21) angeordnet ist, und der Zugang (51) einen im Vergleich zur Durchgangsöffnung (4) ähnlichen oder kleineren Strömungswiderstand aufweist, und wobei ein Eingang (31) zur Durchgangsöffnung (4) mittels des ausgelenkten Aktuators (11) verschließbar oder mittels des unausgelenkten Aktuators (11') verschlossen ist, so dass ein Ventil gebildet ist.Die Mikropumpe ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine zweite derartige Pumpkammer (22) mit Aktuator (12; 12') aufweist, deren Durchgangsöffnung (4) mit derjenigen der ersten Pumpkammer (21) verbunden ist.Das erfindungsgemäße Verfahren zum Betrieb ist dadurch gekennzeichnet, dass die Aktuatoren (11, 12; 11', 12') mit einer Rechteckwelle, einer Sinuswelle, oder einer Trapezwelle angesteuert werden, deren Phasenversatz zueinander zwischen 70° und 110° beträgt.
Patent DE-102019122495-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen
Inventor: SÜNDER MARTINA
IPC: B65H11/00
Filed: 2019-08-21
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen von Bogen zu einer mindestens ein Verarbeitungswerk umfassenden bogenverarbeitenden Maschine, mit einem Bogentrenner (7) zum taktweisen Vereinzeln der Bogen von einem Stapel und mit Transportsaugern zum Transportieren der Bogen zu einem Bändertisch (2), wobei der Bändertisch (2) mindestens ein umlaufendes Transportband (14) aufweist, das über mindestens zwei Bänderwalzen (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5) geführt ist,wobei mindestens einer Bänderwalze (12.1, 12.2, 12.3, 12.4, 12.5) ein erster Antrieb (25) zugeordnet ist und zwischen den Transportsaugern und dem mindestens einem Transportband (14) eine mit einer verschwenkbar gelagerten Welle verbundene Bogenklappe ausgebildet ist,wobei der Welle ein diese verschwenkender zweiter Antrieb (24) zugeordnet ist, mit einem Bogenankunftssensor, der zwischen dem Bändertisch (2) und dem Verarbeitungswerk angeordnet ist und für eine Folge von Bogen die Ankunft der Bogen repräsentierende erste Signale erzeugt,mit einem Taktgeber, der die Winkellage des mindestens einen Verarbeitungswerks repräsentierende zweite Signale erzeugt, undmit einer Steuerung, die den ersten Antrieb (25) in Abhängigkeit der zweiten Signale und den zweiten Antrieb (24) in Abhängigkeit der ersten und der zweiten Signale steuert.
Patent DE-102019122962-A1 (DE)
Title: Vorrichtung aufweisend einen Zerstäuber mit einem Tank zur Aufnahme eines zu zerstäubenden Mediums und eine Ladestation
Inventor: SONNLEITNER HARALD
IPC: B05B15/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Um den beheizbaren Tank (3) eines Zerstäubers (1) mit Medium zu beschicken, befindet sich an einer Ladestation (2) ein Ladeschaft (17), der zumindest einen Ladekanal (23) und einen Rückführungskanal (24) aufweist, wobei der Kopf des Ladeschaftes (17) als Ventil (40) ausgebildet ist, das durch eine Verschiebung des den Ladekanal (23) aufnehmenden Laderohres (20) gegenüber einem das Laderohr umfassenden weiteren Rohres gesteuert wird.
Patent DE-102019127774-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles
Inventor: HERMANNS RALF
IPC: A47C1/124
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung 1 zur Abstützung und zur beweglichen Führung eines Stuhles in einer in einem Gehäuse 2 vorgesehen, als Langlochführung ausgebildeten Führungskulisse mit einem in der Führungskulisse verfahrbaren, eine Stuhlaufnahme 6 des Stuhles abstützenden Führungsschlitten aufweist und entlang zumindest einer innerhalb der Langlochführung angeordneten Führungsschiene 9 bewegbar ist. Um diese Vorrichtung hinsichtlich ihrer Rückstellungbewegung ist vorgesehen, dass der Laufwagen 7 aus einer in einem Anschlag gelegenen Ruhestellung gegen die Kraft eines elastischen Zugorgans 11 in eine von dem Anschlag entfernte Betriebsstellung verfahrbar ist und über das elastische Zugorgan selbsttätig in Richtung der Ruhestellung zurückbewegbar ist (Fig. 2).
Patent DE-102019130537-A1 (DE)
Title: Automat zum Verkauf von Pflanzen, insbesondere Nutz- und/oder Zierpflanzen wie Salate, Gemüse, Blumen und dergleichen sowie Kulturrinne zur Aufnahme solcher Pflanzen
Inventor: HAUBNER JOCHEN FRIEDRICH
IPC: G07F11/64
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Automaten (1) zum Verkauf von Pflanzen (25), insbesondere Nutz- und Zierpflanzen wie Salate, Gemüse, Blumen und dergleichen. Der Automat (1) besitzt ein Gehäuse (2), in dem eine regalartige Aufnahmeeinrichtung (20) mit Aufnahmen (24) zum Offerieren der Pflanzen (25) auf Sicht angeordnet ist, eine Bedieneinrichtung (19) zum Auswählen und Bezahlen der ausgewählten Pflanze (25), eine Ausgabeeinrichtung (29) zur Entnahme der ausgewählten Pflanze (25) aus dem Automat (1), eine Positioniereinrichtung (28) zur Entnahme der ausgewählten Pflanze (25) aus der Aufnahmeeinrichtung (20) und Ablage der Pflanze (25) in der Ausgabeeinrichtung (29), und eine Steuerungseinrichtung zur Verarbeitung der Daten aus der Bedieneinrichtung sowie Steuerung der Positioniereinrichtung (28) und Ausgabeeinrichtung (29). Die Erfindung betrifft ferner eine Kulturrinne (23) zur Aufnahme oben genannter Pflanzen (25) mit einem Halteboden (68), in dem mindestens eine Aufnahme (24) zur Halterung jeweils einer Pflanze (25) angeordnet ist. Ein erfindungsgemäßer Automat (1) bzw. erfindungsgemäße Kulturrinne (23) ermöglichen den Verkauf frischer und gegebenenfalls auch unverpackter bzw. teilverpackter Pflanzen (25) unabhängig von Tageszeit und Personal.
Patent DE-102019131259-A1 (DE)
Title: Kupplungsassistenzsystem mit schnittstelle zum darstellen eines bildes eines vereinfachten weges
Inventor: XU LI
IPC: B60D1/36
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Offenbarung sieht ein Kupplungsassistenzsystem mit Schnittstelle zum Darstellen des Bildes eines vereinfachten Weges vor.Ein Fahrzeugkupplungsassistenzsystem umfasst eine Steuerung, die Bilddaten von dem Fahrzeug abruft und einen Fahrzeugweg ableitet, um eine Mitte einer Kupplungskugel des Fahrzeugs mit einer Mittellinie eines Kopplers eines Anhängers innerhalb der Bilddaten auszurichten. Die Steuerung gibt zudem ein Videobild aus, das eine Darstellung eines vereinfachten Weges von der Kupplungskugel zu dem Koppler enthält, und gibt ein Lenksignal aus, um das Fahrzeug zu veranlassen, entlang des Fahrzeugweges zu fahren.
Patent DE-102019132660-A1 (DE)
Title: Elektromotorisierter Tretroller, Tretrollerinduktionsladeeinrichtung und induktives Tretroller-Ladesystem
Inventor: WAGNER ARMIN
IPC: H02J50/10
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird ein Tretroller (1) mit Elektroantrieb angegeben. Der Tretroller (1) weist ein Vorderrad (2) und ein Hinterrad (3), ein zwischen dem Vorderrad (2) und dem Hinterrad (3) angeordnetes Trittbrett (4), ein Lenker (5), durch welchen das Vorderrad schwenkbar ist, und eine Induktionsleistungsaufnahmevorrichtung (6) auf, die eine Sekundärspule (7) aufweist, welche induktiv an eine Primärspule (8) koppelbar ist, um Energie zu empfangen. Die Induktionsleistungsaufnahmevorrichtung (3) ist in einem dem Vorderrad (2) zugewandten Bereich des Trittbretts (4) angeordnet. Die Induktionsleistungsaufnahmevorrichtung (3) weist ein Gehäuse auf, welches Mittel (9) zum formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Verbinden mit einer Tretrollerinduktionsladeeinrichtung (10) aufweist. Weiterhin werden eine Tretrollerinduktionsladeeinrichtung (10) sowie ein induktives Tretroller-Ladesystem (100) angegeben.
Patent DE-102019133817-A1 (DE)
Title: Durchflussbegrenzungsvorrichtung und Rohrsystem
Inventor: KUDLEK CHRISTIAN
IPC: F15D1/02
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Durchflussbegrenzungsvorrichtung (12) und Rohrsystem mit einer solchen Durchflussbegrenzungsvorrichtung (12). Die Durchflussbegrenzungsvorrichtung (12) weist einen Strömungskanal und wenigstens ein Störelement auf, wobei das wenigstens eine Störelement bei steigendem Strömungsdruck im Strömungskanal einen Strömungsquerschnitt des Strömungskanals verengt, ohne den Strömungskanal vollständig zu verschließen, und bei nachlassendem Strömungsdruck erweitert.
Patent DE-102019134935-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit kompakter Sammelschieneneinheit
Inventor: SCHMID JÜRGEN
IPC: H02K3/50
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Elektromotor (16) mit gewickelten Spulen (2) und drei Sammelschienen (9,10,11), die stirnseitig kontaktiert sind und die jeweils einen elektrischen Anschluss (12,13,14) und einen ringsegmentartigen Basisabschnitt (9',10',11') zur elektrischen Verbindung der Sammelschienen mit den Endabschnitten aufweisen, wobei der Basisabschnitt (9') der ersten Sammelschiene (9) in einer ersten Ebene (E1) angeordnet ist und wobei der Basisabschnitt (10') der zweiten Sammelschiene (10) in einer zu der ersten Ebene (E1) beabstandeten, zweiten Ebene (E2) angeordnet ist, wobei sich der Basisabschnitt (9') der ersten Sammelschiene (9) von dem Anschluss (12) der ersten Sammelschiene (9) ausgehend im Uhrzeigersinn erstreckt und der Basisabschnitt (10') der zweiten Sammelschiene (10) von dem Anschluss (13) der zweiten Sammelschiene (10) ausgehend gegen den Uhrzeigersinn erstreckt und die Anschlüsse (12,13) der ersten und zweiten Sammelschienen (9, 10) zueinander beabstandet sind, wobei der Anschluss (14) der dritten Sammelschiene (11) in Umfangsrichtung zwischen dem ersten und dritten Anschluss (12,13) liegt, und die dritte Sammelschiene (11) einen sich von ihrem Anschluss (14) im Uhrzeigersinn erstreckenden ersten Bereich (11'') aufweist, der in der zweiten Ebene (E2) liegt und einen sich von ihrem Anschluss (14) gegen den Uhrzeigersinn erstreckenden zweiten Bereich (11''') aufweist, der in der ersten Ebene (E1) liegt.