baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007005509-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung bzw. Einsehen des hinteren Bereichs eines Fahrzeugs
IPC: B60R1/04
Filed: 2007-04-10
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
bzw. Einsehen des hinteren Bereichs, – insbesondere eins der Fahrtrichtung
entgegen gerichteten Kindersitzes – eines Fahrzeugs – insbesondere
eines Kraftfahrzeugs –,
die vom Fahrer eingesehen werden kann, ohne seine Blickrichtung ändern zu
müssen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung  a. an einer Kopfstütze der
Rücksitzbank
montierbar ist  b. ohne Gelenk stufenlos justierbar ist, da
sie zur Justierung um die vertikale Achse (gieren) ein Dehnungselement aufweist
und um die horizontale Achse (nicken) die Neigeeigenschaften der
Kopfstütze
genutzt werden können.  c.
die Sicht durch Heckscheibe nicht zusätzlich einschränkt
Patent DE-202007006685-U1 (DE)
Title: Massage carriage for use in e.g. massage chair, has two pairs of arms movable by and connected with axle, motor drive longitudinally changing distance of one pair of arms, and massage unit arranged at each of other pair of arms
IPC: A47C7/62
Filed: 2007-05-07
Abstract: The carriage has two pairs of arms (4, 5) movable by and connected with an axle, and a massage unit arranged at each of one pair of arms (4). One of the arms (5) engages with one of the arms (4) such that the massage units are movable at a mounting position in a frame by a drive unit (3) with movement components. The arms (5) are longitudinally changeable at one distance, in which the arms (5) extend longitudinally between a joint (9) and a charge point (7). A motor drive (10) longitudinally changes the distance of the arms (5).
Patent DE-202007011017-U1 (DE)
Title: Computer-/Monitorkombination mit höhenverstellbarem Flachbildschirm
IPC: G06F1/20
Filed: 2007-08-01
Abstract: Computer-/Monitorkombination
mit höhenverstellbarem
Flachbildschirm, wobei der TFT-Bildschirm (1) an der Vorderseite – der Lüfter abgewandten Seite – eines
mit üblicherweise
elektronischen Bauelementen bestückten
Computergehäuses
(12) höhenverstellbar und
dabei in gewünschter
Position fixierbar angebracht ist, die Lüftung/Kühlung bei vorhandenen Grafikkarten
1 und 2 (11) derart ausgebildet ist, dass die Kühlluft auf kürzestem Wege
das Computergehäuse
(12) verlässt
und alle elektronischen Hauptelemente, wie PSU (2), HDD (3), CD/DVD-Laufwerk
(4), Prozessor (6), Kühler
(7), (10), Speichermodule (8) und Grafikkarten 1 und 2 (11) baukastenartig
für einen
vorbestimmten Anwendungszweck in kompakter Bauweise zusammengefasst
sind.
Patent DE-202007011681-U1 (DE)
Title: Wärmeaufnehmer
IPC: H01L23/473
Filed: 2007-08-21
Abstract: Wärmeaufnehmer
zur Aufnahme von Wärme
aus einem Bauteil, und zur Wärmeabfuhr
mittels eines Kühlfluids
(36), welcher Wärmeaufnehmer
aufweist:  Eine Wärmesenke
(68), bei der eine Seite (112) zur Aufnahme von Wärme vom
Bauteil ausgebildet ist, und eine andere, im Betrieb mit dem Kühlfluid
(36) in Kontakt stehende Seite (78) mit einer muldenförmigen Vertiefung
(118) versehen ist, in welcher eine Mehrzahl von einförmigen Wärmeleitelementen
(84) angeordnet ist, die an ihren der muldenförmigen Vertiefung (118) zugewandten
Enden mit dem Boden dieser Vertiefung (118) Wärme leitend verbunden sind,
und deren freie Enden (78) von der muldenförmigen Vertiefung (118) weg
ragen;  ein Zufuhrelement (56) zur Zufuhr von Kühlfluid
(36) zu den einförmigen
Wärmeleitelementen
(84), welches Zufuhrelement (56) ein Düsenfeld (59) aufweist, das
im Abstand von den freien Enden (78) der einförmigen Wärmeleitelemente (84) angeordnet
ist und diesen im Betrieb Kühlfluid
(36) zuführt;  wobei
an mindestens einem Teil der einförmigen Wärmeleitelemente (84) an...
Patent DE-202007012694-U1 (DE)
Title: Isolierung
IPC: F16L57/06
Filed: 2007-09-11
Abstract: Wenigstens
zwei Schichten in radialer Anordnung aufweisende Isolierung für eine nachträgliche Wärmedämmung von
verlegten Wasserrohren, dadurch gekennzeichnet, dass eine radial äußere Schicht
(3) der mit einem axial sich erstreckenden Schnitt (5) für ein Aufbringen
auf ein Kaltwasserrohr (4) in einem Tiergehege versehenen, einstückigen Isolierung
(1) bissfest ausgebildet ist.
Patent DE-202007013560-U1 (DE)
Title: Oberes und unteres Scharnier für Glastür
IPC: E05D3/00
Filed: 2007-09-21
Abstract: Oberes
und unteres Scharnier für Glastür, bestehend
aus  einem oberen Scharnier (1), das eine Befestigungsplatte (11)
und eine Drehplatte (12) umfaßt,
wobei die Befestigungsplatte (11) mittels der Befestigungselemente
(4) an der Wand befestigt wird und ein Mittelloch (112) aufweist, das
einen geraden Abschnitt (1121) und einen konischen Abschnitt (1121),
dessen Durchmesser sich von innen nach außen vergrößert, besitzt, und wobei die
Drehplatte (12) ein Mittelloch (121) aufweist;  einem unteren
Scharnier (3), das eine Befestigungsplatte (31) und eine Drehplatte
(32) umfaßt,  wobei
die Befestigungsplatte (31) einen Ringwulst (313) und ein Mittelloch (312)
aufweist, das einen geraden Abschnitt (3121) und einen konischen
Abschnitt (3122) aufweist, dessen Durchmesser sich von innen nach
außen
vergrößert, wobei
der Ringwulst (313) einen ringförmigen
Raum (3131) zur Aufnahme eines Lagers (3132) bildet, wobei der ringförmige Randbereich
(314) außerhalb
des Ringes (313) mit mehreren Befestigungslöchern (3141) versehen ist,
um die Befestigungsplatte (31) an dem Boden zu...
Patent DE-202007016048-U1 (DE)
Title: Tonträgerverpackung in Eiform aus Karton oder Pappe
IPC: B65D85/57
Filed: 2007-11-16
Abstract: Tonträgerverpackung
in Eiform aus Karton oder Pappe, die durch die äußere Form einen eindeutigen
Hinweis auf den Inhalt des Tonträgers
gibt und neben dem Funktionscharakter (Schutzverpackung, Träger inhaltlicher
Informationen) auch einen Geschenkcharakter birgt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Tonträgerverpackung
aus zwei miteinander verbundenen Ovalen aus Karton oder Pappe besteht,
die aufgeklappt werden können und
Tonträger
sowie Begleitinformationen (z.B. Booklet) bergen, die in zusammengeklapptem
Zustand Schutz des oder der beinhalteten Tonträger sowie textliche als auch bildliche
Informationen für
den Tonträger
bieten.
Patent DE-202008001318-U1 (DE)
Title: Rauchgasrohr
IPC: F23J13/04
Filed: 2008-01-29
Abstract: Rauchgasrohr
für einen
Ofen, insbesondere einen Kaminofen, welches von dem Ofen zu einer in
der Nähe
des Ofens angeordneten Wand verläuft,
mit einem mit dem Ofen verbundenen Rohrabschnitt und mit einem der
Wand zugeordneten Rohrabschnitt, gekennzeichnet durch ein verschiebliches
Rohrstück
(10), welches gegenüber
dem der Wand (2) zugeordneten Rohrabschnitt (7) und der Wand (2)
oder gegenüber
dem mit dem Ofen (1) verbundenen Rohrabschnitt (6) und dem der Wand
(2) zugeordneten Rohrabschnitt (7) verschieblich ist.
Patent DE-202008004573-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück zur aktuellen Anzeige eines Spielstandes
IPC: A41B9/06
Filed: 2008-04-03
Abstract: Bekleidungsstück,
vorzugsweise ausgebildet als T-Shirt oder Trikot, dadurch gekennzeichnet, dass
mindestens ein Befestigungsfeld, vorzugsweise als Klettverschlussanbindung
oder Vergleichbaren vorgesehen ist, welches eine lösbare
Anbringung von Zeichen insbesondere Ziffern, Buchstaben und Wappen
erlaubt, um somit ein aktuelles Ereignis, insbesondere einen Spielstand,
mindestens einer Mannschaft einer Sportveranstaltung oder dergleichen
anzuzeigen.
Patent DE-202008004991-U1 (DE)
Title: Transportgerät mit Lastwippe
IPC: B62B3/02
Filed: 2008-04-10
Abstract: Die
Erfindung betrifft ein von Hand oder von Menschen geführtes
in Zug- und Schubrichtung bodenhindernissüberwindendes
Transportgerät mit 4 Rädern, 2 identischen Rahmenteilen
die mit Verstrebungen miteinander verbunden sind, einer L-förmigen
Lastwippe, die so gestaltet ist, dass der Lastschwerpunkt fast lastüberhangsfrei
auf der Wippachse der Lastwippe aufliegt und eingestellt werden
kann, und dessen längerer Schenkel als Zug- und Schubstange
fungiert und die Rahmenteile mit den Rädern an der Wippachse
pendelnd befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
identischen Rahmenteile in Zugrichtung mit einer durchgehenden Achse verbunden
sind wobei die Räder an den Rahmenteilen sowohl außen
als auch innen angeordnet sein können und in Schubrichtung
in einem festgelegtem Abstand Stummelradachsen verwendet werden,
die an den Außenseiten der Rahmenteile gegenüberliegend
mit den Rädern nach außen an den Rahmenteilen
angebracht sind, wobei zwischen Stummelradachsen, innerhalb der
Rahmenteile, eine L-förmige Lastwippe so angeordnet ist,
dass im Beladezustand, wenn der kurze Schenkel innerhalb der Rahmenteile
fast...
Patent DE-202008008905-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung zum, auch nachträglichen, Einsetzen in Anschluss-, Verteiler- und/oder Steckdosen für Unterputz- oder Aufputzmontage
IPC: H01R13/66
Filed: 2008-07-01
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung zum,
auch nachträglichen, Einsetzen in Anschluss-, Verteiler-
und/oder Steckdosen für Unterputz- oder Aufputzmontage,
welche eine Befestigungsplatte (10) besitzen, mit einer die Überspannungsschutzelemente
(3) aufnehmenden Platine (2) und einem Tragteil (1) mit Ausformungen
für die Platine (2) sowie elektrischen Anschlussmitteln,
wobei das Tragteil (1) einen ringbandförmigen integralen
Fortsatz (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der ringbandförmige
Tragteilfortsatz (4) Mittel zum Öffnen und Schließen des
Ringes umfasst, wobei an der der Befestigungsplatte (10) des Doseneinsatzes
zugewandten Seite des Tragteils (1) Rastvorsprünge (12)
zum Fixieren der Einrichtung vorgesehen sind.
Patent DE-202008010029-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Lagerung einer Antriebswelle eines Automatgetriebes
IPC: B60K17/24
Filed: 2008-07-25
Abstract: Anordnung
zur Lagerung einer Abtriebswelle (1) eines Automatgetriebes, wobei
die Abtriebswelle (1) als Stegwelle eines abtriebsseitigen Planetenradsatzes
ausgebildet ist, gegenüber einem Getriebegehäuse (2) über
ein erstes und ein zweites Wälzlager (4, 5) abgestützt
ist und einen Abtriebsflansch (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Abtriebswelle (1) eine stirnseitig offene Längsbohrung
(6) aufweist, in welcher eine Zapfenschraube (8) fest aufgenommen
ist.
Patent DE-202008010110-U1 (DE)
Title: Düsenkopf mit hydrostatischer Lagerung
IPC: B05B3/02
Filed: 2008-07-28
Abstract: Düsenkopf
(10) für Innensprühgeräte, der ein an
eine Sprühmittelzuführleitung mittels eines Anschlußstücks
(21) befestigbares Statorrohr (20) und einen zumindest eine Stirnseite
(26) des Statorrohrs (20) umgreifenden, rotierbar auf dem Statorrohr
(20) in zwei zueinander beabstandeten Lagerstellen (90, 100) gelagerten
Düsenträger (60) umfasst, wobei die eine Lagerstelle
(90) ein Axiallager (91) und ein Radiallager (92) aufweist und die andere
Lagerstelle (100) ein Radiallager (101) umfasst, dadurch gekennzeichnet,  – dass
die Radiallager (92, 101) und das Axiallager (91) hydrostatische
Lager sind,  – dass der Innenraum (36) des Statorrohrs
(20) sowohl indirekt über Bohrungen (37) und das Axiallager
(91) als auch direkt über Durchbrüche (39) mit
einem vom Statorrohr (20) und dem Düsenträger
(60) begrenzten Ringraum (65) verbunden ist und  – dass
der Düsenträger (60) eine in Richtung der Mantelfläche
(24) des Anschlußstücks (21) orientierte Düse
(75) aufweist, die mit dieser Mantelfläche (24) mindestens
einen Winkel von drei Grad...
Patent DE-202008011849-U1 (DE)
Title: Gerät zum Entfernen von Reststoffen, wie z.B. Teppichgummierungen oder Filzresten und Bodenbelägen, die mit dem Boden verklebt sind
IPC: E04F21/20
Filed: 2008-09-04
Abstract: Von
einem Motor angetriebenes Gerät zum Entfernen von Reststoffen
von mit einem Boden verklebten Bodenbelägen, dadurch gekennzeichnet,
dass das Gerät (2) zumindest zwei nebeneinander angebrachte, im
Wechsel gegeneinander arbeitende Arbeitsklingen (1) aufweist.
Patent DE-202008013715-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung der relativen Position zweier zueinander bewegbarer Objekte
IPC: G01B7/02
Filed: 2008-10-16
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung der relativen Position zweier zueinander bewegbarer
Objekte, mit einer an dem einen Objekt anbringbaren Maßverkörperung (10)
und mit einer an dem anderen Objekt anbringbaren Abtasteinrichtung
(12), wobei die Abtasteinrichtung (12) zumindest eine Spule (30,
36) aufweist, deren Impedanz durch die Maßverkörperung
(10) beeinflusst wird, um positionsabhängige Signale zu
erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtasteinrichtung (10)
wenigstens ein Paar gleicher Spulen (30.1, 30.2; 30.3, 30.4; 36.1,
36.2) aufweist, die in einer zur Fläche der Maßverkörperung
(10) parallelen Richtung in einem Abstand zueinander angeordnet
sind, dass die Maßverkörperung (10) durch die
Impedanz der Spulen (30, 36) stark beeinflussende Bereiche (16,
24) und schwach beeinflussende Bereiche (18, 26) gebildet ist, die
in der Maßverkörperung (10) so angeordnet sind,
dass diese Bereiche (16, 18; 24, 26) die zwei Spulen (30.1, 30.2;
30.3, 30.4; 36.1, 36.2) eines zugeordnete Paares alternierend zueinander
beeinflussen, dass ein Spannungssprung (Ub) mittels eines Demand-Signals
(Puls 1) gleichzeitig...
Patent DE-202008016798-U1 (DE)
Title: Rotor für ein Magnetlager
IPC: F16C32/04
Filed: 2008-12-19
Abstract: Permanentmagnetanordnung
für einen Rotor für ein magnetisches Lager, wobei
die Permanentmagnetanordnung ein oder mehrere konzentrisch angeordnete
ringförmige Permanentmagnete (2) aufweist, wobei die ringförmigen
Permanentmagnete (2) aus Permanentmagnetsegmenten gebildet sind,
und zwischen zwei radial benachbarten Permanentmagnetringen (2)
ein Sammlerring (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass
jedes Segment eines Permanentmagnetrings (2) mit mindestens einem
radial benachbarten Sammlerring (3, 4, 5) verzahnt ist, indem auf
einer Umfangfläche des Segments ein Vorsprung/eine Vertiefung
vorgesehen ist, der/die in eine entsprechend geformte Vertiefung/Vorsprung
eingreift, die/der gegenüberliegend auf der Umfangfläche
eines radial benachbarten Sammlerrings (3, 4, 5) vorgesehen ist.
Patent DE-202008018353-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Senden und Empfangen von Steuer-Informationen zum Randomisieren von Inter-Zell-Interferenz in einem mobilen Kommunikationssystem
IPC: H04B1/69
Filed: 2008-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Senden von Uplink-Steuer-Information in einem Single-Carrier-Frequency-Division-Multiple-Access-System, SC-FDMA, umfassend: einen Steuer-Informations-Generator zum Erzeugen von Steuer-Information; einen Sequenz-Generator zum Erzeugen einer Sequenz, die für Code-Division-Multiplexing, CDM, der Steuer-Information zugewiesen ist; einen Randomisierer zum zyklischen Verschieben der Sequenz, die für verschiedene SC-FDMA-Symbole in einem Slot oder einem Subframe genutzt wird, um verschiedene zyklische Verschiebungswerte; und einen Sender zum Kombinieren eines Steuer-Kanal-Signals, das die Steuer-Information einschließt, mit den zyklisch verschobenen Sequenzen auf einer SC-FDMA-Symbol-Basis und zum Senden des kombinierten Steuer-Kanal-Signals.
Patent DE-202009000986-U1 (DE)
Title: Mobile Hundetoilette
IPC: A01K23/00
Filed: 2009-01-27
Abstract: Mobile
Hundetoilette bzw. mobil aufgestellte Hundetoilette dadurch gekennzeichnet,
dass die mobile Hundetoilette bzw. die mobil aufstellbare Hundetoilette
aus einem Rahmen und einer Auflagevorrichtung bzw. Auflagekonstruktion
besteht.
Patent DE-202009002135-U1 (DE)
Title: Verbindungseinheit, insbesondere Balkenverbinder
IPC: E04B1/38
Filed: 2009-02-15
Abstract: Verbindungseinheit (1) zum Verbinden eines ersten Bauteils mit einem zweiten Bauteil,  – mit einer ersten Verbindungsplatte (2), welche mit ihrer Rückseite (5a) am ersten Bauteil befestigbar ist und eine Vertiefung (6) mit einer Einführöffnung (7) aufweist, wobei zumindest abschnittsweise am Randbereich der Vertiefung (6) eine Hinterschneidung (8a) vorgesehen ist,  – mit einer zweiten Verbindungsplatte (3), welche mit ihrer Rückseite (5b) mit dem zweiten Bauteil befestigbar ist und einen zur Vertiefung (6) korrespondierenden Vorsprung (10) aufweist, wobei am Randbereich des Vorsprungs (10) eine Hinterschneidung (8b) vorgesehen ist, und  – wobei die Vertiefung (6) sich ausgehend von der Einführöffnung (7) und der Vorsprung (10) korrespondierend zur Vertiefung (6) zumindest abschnittsweise konisch verjüngt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Vertiefung (6) und der korrespondierende Vorsprung (10) ausgehend von der Einführöffnung (7) in einem ersten Abschnitt (A1) gegenüber einem folgenden konischen Abschnitt (A2) eine zusätzliche Aufweitung (9) aufweist.
Patent DE-202009006230-U1 (DE)
Title: Applikationsgerät für die Anwendung von Arzneimitteln Untertitel: Gerät zur Erfassung und Beeinflussung der individuellen Compliance
IPC: A61J1/00
Filed: 2009-04-30
Abstract: Applikationsgerät (1) für Arzneimittel, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme des Arzneimittels und mit einer Sensoreinheit (4) zur Erkennung von Anwendungen des Arzneimittels aus dem Behälter und zur Erfassung von Parametern der Anwendungen des Arzneimittels aus dem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (4) wenigstens einen Sensor (11) umfasst, durch den eine Verformung oder Bewegung vorzugsweise einer Wand (16) des Behälters (2) erkannt wird und dadurch gekennzeichnet, dass das Applikationsgerät ohne Information über den Öffnungszustand des Behältnisses auskommt.
Patent DE-202009008223-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit zyklisch und windstärkeabhängig gesteuerten senkrechten Flügeln
IPC: F03D3/06
Filed: 2009-06-09
Abstract: Windkraftanlage mit vertikalen Flügeln und Drehachse;
Patent DE-202009008501-U1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Linearantrieb, eine Steuerung oder eine Bedienungseinheit für einen Linearantrieb
IPC: H05K5/06
Filed: 2009-06-17
Abstract: Gehäuse für einen Linearantrieb (1), eine Steuerung oder eine Bedienungseinheit für einen Linearantrieb,  wobei das Gehäuse aus mindestens zwei Schalen zusammensetzbar ist, die mindestens ein erstes Teil (2) und ein zweites Teil (3) bilden, und  wobei ein Verbindungsrand an dem ersten Teil (2) und ein Verbindungsrand an dem zweiten Teil (3) als miteinander zusammenpassende Profile für ein Zusammensetzen der zwei Teile ausgeführt sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die zusammen passenden Profile an den Verbindungsrändern an dem ersten (2) und dem zweiten Teil (3) derart ausgeführt ist, dass überschüssiges Material einer flüssigen Dichtungsmasse (9) während des Zusammensetzens der zwei Teile (2, 3) an die Innenseite des Gehäuses ausfließen wird.
Patent DE-202009009288-U1 (DE)
Title: Wechselvorrichtung in Ringen, Anhängern oder wie in ähnlichen Schmuckstücken
IPC: A44C13/00
Filed: 2009-07-03
Abstract: Wechselvorrichtung für Schmuckgegenstände, bestehend aus einem Aufnahmeelement, einem Sicherungselement und einem Einsatzelement, der besonderen Form und Anordnung der Fräsung und Bohrung, sowie einer Torsionsfeder und einer Drehachse, die die Funktion gewährleistet dadurch gekennzeichnet  – daß das Aufnahmeelement (1), welches für die Aufnahme des Einsatzelementes (3) vorgesehen ist,  – daß das Aufnahmeelement (1) mit einer Zweinutfräsung (6) und einer Einbuchtfräsung (9) versehen ist, die die Aufnahme des Einsatzelementes (3) mit der aufgesetzten Fassung positioniert,  – daß das Aufnahmeelement (1) und das Sicherungselement (2) mit einer Bohrung (7) versehen ist, in der die Torsionsfeder (5) und Drehachse (4) verankert sind, um das Aufnahmeelemente (1) und das Sicherungselement (2) sicher zu verbinden, das Sicherungselement (2) in die geschlossenene Endstellung zurückzuführen und um das Einsatzelement (3) zu sichern.
Patent DE-202009011407-U1 (DE)
Title: Massagestab
IPC: A61H19/00
Filed: 2009-08-21
Abstract: Massagestab,  gekennzeichnet durch  zwei ineinander verschiebbare, eine Längenänderung des Massagestabs bewirkende Elemente (2, 3),  eine im entspannten Zustand die Elemente (2, 3) auseinander oder ineinander drückende Feder (8), und  ein bei Betätigung der Kraft der Feder (8) entgegenwirkendes Zugmittel (12) zur Längenänderung des Massagestabs.
Patent DE-202009013201-U1 (DE)
Title: Lesegerät zur Eingabe von Zugangsdaten
IPC: G06K7/01
Filed: 2009-10-04
Abstract: Eingabegerät zur Eingabe von Zugangsdaten, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchstaben- und/oder Zahlenkombination durch ein Gerät eingelesen wird, das die Tastatureingabe nachbildet.
Patent DE-202009016611-U1 (DE)
Title: Adaptionskiste zur Befestigung, Aufbewahrung und Betätigung der Digitalen Kamera
IPC: G03B17/56
Filed: 2009-12-02
Abstract: Eine Adaptionskiste zur Befestigung, Aufbewahrung und Bestätigung der Kamera wird durch die Anpassungszusammenhänge ihrer entsprechenden Strukturen mit der elementaren Funktionen der Kamera gekennzeichnet, beziehungsweise die Befestigung und Betätigung der Kamera in dieser Kiste einschließlich (dem Hinterteil der Kiste entsprechend) unterer Befestigung des Unterteils einer Kamera, (dem Innenteil der Kiste entsprechend) seitlicher Befestigung der Kamerakörper, (dem Unterteil der Kiste entsprechend) frontaler variabelen Öffnungen für Kameralinse, (dem Vorderteil der Kiste entsprechend) der Betätigung des Auslösen, (dem Oberteil der Kiste entsprechend) der Anzeige und Betrachtungsarte.
Patent DE-202009016636-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/12
Filed: 2009-12-09
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einer Schließmechanik mit Drehriegel (1) und Sperrklinke (2), wobei der Drehriegel (1) in eine Offenstellung, in eine Vorraststellung und in eine Hauptraststellung bringbar ist, wobei die Sperrklinke (2) in eine Einfallstellung, in der sie den Drehriegel (1) in der Hauptraststellung und in der Vorraststellung hält, und in eine Aushebestellung, in der sie den Drehriegel (1) freigibt, bringbar ist, wobei eine Schaltungsanordnung zur Erfassung von Schließzuständen mit einem Drehriegelschalter (6) zur Erfassung der Drehriegelstellung und einem Sperrklinkenschalter (7) zur Erfassung der Sperrklinkenstellung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehriegelschalter (6) in Abhängigkeit von der Drehriegelstellung in drei Schaltstellungen bringbar ist und dass der Sperrklinkenschalter (7) in Abhängigkeit von der Sperrklinkenstellung in zwei Schaltstellungen bringbar ist.
Patent DE-202009017455-U1 (DE)
Title: Spagat-Band
IPC: A63B21/02
Filed: 2009-12-15
Abstract: Spagat-Band (1), insbesondere für den Seitspagat zur Fixierung der Beine (T) und in Folge zur Entlastung der inneren Bein-Muskulatur und den Bein-Innenbändern (Adduktoren) bei primär aufrechtem Oberkörper, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  – das Spagat-Band aus einem 40–50 mm breitem Band besteht und rechts und links symmetrisch gleich gewickelt ist  – das Spagat-Band jeweils am Ende eine ca. 25 cm lange Fußschlaufe (1a) gelegt und in Folge am selben Band befestigt (1b) wird  – das Spagat-Band (1c) auf der linken als auch rechten Seite zuerst durch einen Dreisteg (4a) parallel durchgezogen wird  – das Spagat-Band (1d) in Folge um die Fußschlaufe gelegt und zur seitlichen Führung dabei durch eine Schlaufe (2ab) gezogen wird  – das Spagat-Band weiter folgend (1a) durch einen zweiten Dreisteg (4a) gezogen wird  – das Spagat-Band von einer rechten und linken Gleitschlaufe (2ab) umwickelt ist und dadurch seitlich geführt wird...
Patent DE-202009018024-U1 (DE)
Title: Quetiapin-Zusammensetzung
IPC: A61K9/22
Filed: 2009-07-31
Abstract: Pharmazeutische Depot-Zusammensetzung, die Quetiapin oder dessen Salz und nicht gelbildendes Carrageen enthält.
Patent DE-202010000046-U1 (DE)
Title: Starrdeichselanhänger, und damit gebildeter Fahrzeugzug
IPC: B62D53/06
Filed: 2010-01-15
Abstract: Starrdeichselanhänger,  mit einem Rahmen,  einer mit dem Rahmen verbundenen, Laufräder des Anhängers tragenden Laufachse,  und einer starr mit dem Rahmen verbundenen Deichsel,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Aufnahme zum Anschluss eines zweiten, ebenfalls Laufräder (4) tragenden Rahmenteils (3) vorgesehen ist,  wobei diese Aufnahme vor der Laufachse (11) angeordnet ist,  und um eine liegende, quer zur Fahrtrichtung verlaufende Kippachse (10) kippbeweglich gelagert ist.