baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012212388-B4 (DE)
Title: Abzugsbaugruppe für eine Feuerwaffe
Inventor: DOLL STEFAN
IPC: F41A17/42
Filed: 2012-07-16
Granted: 2014-08-28
Abstract: Abzugsbaugruppe (10) für eine Feuerwaffe, umfassend einen zwischen einer Grundstellung und einer Durchladestellung bewegbaren Verschluss (12), einen Fanghebel (30), welcher zwischen einer Ruhelage zur Freigabe des Verschlusses (12) und einer Fanglage zum Fangen des Verschlusses (12) bewegbar ist, ein zwischen einer Nichtbetätigungsstellung und einer Betätigungsstellung bewegbares Abzugselement (22) zur Überführung des Fanghebels (30) aus seiner Fanglage in seine Ruhelage, ein relativ zu dem Abzugselement (22) bewegbares Auslöseelement (56), welches zwischen einer Haltestellung zum Halten des Fanghebels (30) in dessen Ruhelage und einer Freigabestellung zur Freigabe einer Bewegung des Fanghebels (30) in dessen Fanglage bewegbar ist, wobei eine Überführung des Auslöseelements (56) aus seiner Haltestellung in die Freigabestellung durch Kontakt des sich in Richtung Durchladestellung bewegenden Verschlusses (12) mit dem Auslöseelement (56) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (56) um eine relativ zu dem Abzugselement (22) bewegbare Auslöseelement-Schwenkachse (58) verschwenkbar ist, sodass das Auslöseelement (56) in der Nichtbetätigungsstellung des Abzugselements (22) auch bei gesichertem Abzug mittels eines sich in Richtung Grundstellung bewegenden Verschlusses (12) aus einem Bewegungsraum (18) des Verschlusses (12) herausbewegbar ist.
Patent DE-102012216317-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: SOGO NAOHIRO
IPC: H03K17/082
Filed: 2012-09-13
Granted: 2014-06-26
Abstract: Leistungsmodul mit einem Halbleiterelement (10), einer Treiberschaltung (20) zum Treiben des Halbleiterelements (10), einer Schutzschaltung (30) zum Erfassen eines Hauptstroms (IC), der zwischen den Hauptelektroden des Halbleiterelements (10) fließt, und zum Durchführen eines Betriebs zum Schutz des Halbleiterelements (10), wenn der Hauptstrom (IC) einen Auslösepegel erreicht hat, einem Aktivbetrieberfassungsabschnitt (40; 50) zum Erfassen eines Betriebs des Halbleiterelements (10) in einem aktiven Bereich und einem Auslösepegelschaltglied (32, 33) zum Erniedrigen des Auslösepegels, wenn der Betrieb des Halbleiterelements (10) in dem aktiven Bereich erfasst wird, wobei der Aktivbetrieberfassungsabschnitt eine Steuerversorgungsspannungserfassungsschaltung (40) ist zum Erfassen eines Absinkens einer Steuerversorgungsspannung (VD), die an die Treiberschaltung (20) angelegt werden soll, auf einen niedrigeren Pegel als ein vorbestimmter Pegel (VREF1) und das Auslösepegelschaltglied (32, 33) den Auslösepegel erniedrigt, wenn die Steuerversorgungsspannung (VD) niedriger als der vorbestimmte Pegel (VREF1) ist.
Patent DE-102012224014-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Belüftungsleitung für den Abpumpstrang
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F39/08
Filed: 2012-12-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere Wäschebehandlungsgerät zum Waschen von Wäsche, mit einem Abpumpstrang (2), einer in dem Abpumpstrang (2) angeordneten Flüssigkeitspumpe (4) und einem Behandlungsbehälter (3), wobei über den Abpumpstrang (2) mittels der Flüssigkeitspumpe (4) eine wässrige Flüssigkeit aus dem Behandlungsbehälter (3) zu einem Ausgang (15) des Abpumpstrangs (2) förderbar ist, wobei der Abpumpstrang (2) eine Entlüftungsöffnung (20) aufweist, und wobei eine Belüftungsleitung (22) vorgesehen ist, die einerseits an der Entlüftungsöffnung (20) des Abpumpstrangs (2) mit dem Abpumpstrang (2) verbunden ist und andererseits in den Behandlungsbehälter (3) mündet, dadurch gekennzeichnet dass in der Belüftungsleitung (22) eine Wasservorlagestelle (35) vorgesehen ist.
Patent DE-102013003970-B4 (DE)
Title: Maisgebiss für einen Feldhäcksler und Feldhäcksler mit einem solchen Maisgebiss
Inventor: BÖNIG INGO
IPC: A01D45/02
Filed: 2013-03-08
Granted: 2015-12-24
Abstract: Maisgebiss für einen Feldhäcksler zum Ernten von stängelartigem Erntegut, mit mehreren, um eine vertikale Achse rotierbaren, umlaufend angetriebenen und trommelartigen oder kettenartigen, Mäh- und Einzugsorganen (6) zum Abtrennen des Ernteguts vom Feldboden in einer im Wesentlichen horizontalen Richtung, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Seite des Maisgebisses (4) seitlich neben den Mäh- und Einzugsorganen (6) ein Trennorgan (7) zum Trennen des Ernteguts in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung positioniert ist.
Patent DE-102013014760-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte, insbesondere Fahrzeugrückleuchte, mit einstellbarer Befestigung
Inventor: SCHIERL ALFRED
IPC: F21V31/00
Filed: 2013-09-05
Granted: 2017-04-27
Abstract: Fahrzeugleuchte (200) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Rückleuchte, mit einem Leuchtengehäuse (210) und wenigstens einer einstellbaren, rückseitig am Leuchtengehäuse (210) angeordneten, Befestigungseinrichtung (220) zur Befestigung und Einstellung des Leuchtengehäuses (210) an der Fahrzeugkarosserie oder an einem Karosserieanbauteil (100), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (220) einen rückseitig vom Leuchtengehäuse (210) abragenden und mittels Bewegungsgewinde (212/232) mit dem Leuchtengehäuse (210) verbundenen Stellbolzen (230) aufweist, auf dem zwei gegeneinander verspannbare Spannbügel (240, 250) angeordnet sind, die sich beim Verspannen mit ihren Spannarmen (245, 255) zangenartig an der Innen- und Außenrandfläche einer karosserieseitigen Montageöffnung (110) abstützen können und hierbei den Stellbolzen (230) ortsfest festklemmen, wobei durch Verdrehen des Stellbolzens (230) die über das leuchtengehäuseseitige Bewegungsgewinde (212/232) vorgegebene Montageposition für das Leuchtengehäuse (210) veränderbar ist, ohne dass sich hierbei der Stellbolzen (230) selbst in axialer Richtung (L) bewegt.
Patent DE-102013101490-B4 (DE)
Title: Schaltkreis und Verfahren zum Fühlen einer physikalischen Quantität, Oszillatorschaltkreis, Smartcard und Temperaturfühlerschaltkreis
Inventor: WEDER UWE
IPC: G01K7/00
Filed: 2013-02-14
Granted: 2014-05-15
Abstract: Ein Schaltkreis (100) zum Fühlen einer physikalischen Quantität gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beinhaltet einen ersten Oszillatorschaltkreis (110-1), der dafür konfiguriert ist, ein erstes Taktsignal (CS1) bereitzustellen, das eine erste Frequenz beinhaltet, die von der physikalischen Quantität abhängig ist, und einen zweiten Oszillatorschaltkreis (110-2), der dafür konfiguriert ist, ein zweites Taktsignal (CS2) bereitzustellen, das eine zweite Frequenz umfasst, die von der physikalischen Quantität abhängig ist. Der Schaltkreis (100) beinhaltet außerdem einen Frequenzkomparatorschaltkreis (120), der dafür konfiguriert ist, ein Frequenzsignal bereitzustellen, das die physikalische Quantität anzeigt, wobei das Frequenzsignal auf der ersten und der zweiten Frequenz basiert, wobei der erste und der zweite Oszillatorschaltkreis (110) dafür konfiguriert sind, das erste (CS1) und das zweite (CS2) Taktsignal dergestalt bereitzustellen, dass aufgrund einer Änderung der physikalischen Quantität eine Frequenz der ersten und der zweiten Frequenz zunimmt, während die andere der ersten bzw. der zweiten Frequenz abnimmt.
Patent DE-102013102402-B4 (DE)
Title: Fräsrohling für einen abutmentaufsatz
Inventor: SPINDLER BRUNO
IPC: A61C8/00
Filed: 2013-03-11
Granted: 2018-10-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fräsrohling (100) für einen Abutmentaufsatz (107), der auf einem Kieferimplantat befestigbar ist, mit einem Befestigungsabschnitt (103) mit einem Schraubkanal (105) für eine Befestigungsschraube zum Befestigen des gefrästen Abutmentaufsatzes (107) auf dem Kieferimplantat; und einem Fräsabschnitt (109) mit einem gegenüber dem Schraubkanal (105) abgewinkelten Zuführkanal (111) zum Zuführen der Befestigungsschraube zu dem Schraubkanal (105).
Patent DE-102013204817-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von sulfatierten Celluloseethern sowie deren Verwendung zur Herstellung von Mikrokapseln
Inventor: HETTRICH KAY
IPC: C08B13/00
Filed: 2013-03-19
Granted: 2017-08-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von sulfatierten Celluloseethern mit folgenden Schritten: a) Lösen mindestens eines Celluloseethers in einem polaren aprotischen Lösungsmittel, b) Zusatz eines Sulfatierungsmittels zur Lösung des Celluloseethers, wobei die Sulfatierung bei einer Temperatur von –10 bis 150°C erfolgt, c) Ausfällung des sulfatierten Zwischenprodukts in einem Fällungsmedium enthaltend Wasser, mindestens einen Alkohol und mindestens ein Natriumsalz, d) Waschen und Trocknen des Fällungsprodukts unter Erhalt eines Celluloseethersulfats.
Patent DE-102013209344-B4 (DE)
Title: Magnetische barriere zum minimieren der entmagnetisierung bei synchronmaschinen mit bi-permanentmagneten
Inventor: VYAS RAJEEV
IPC: H02K21/14
Filed: 2013-05-21
Granted: 2023-04-27
Abstract: Rotor für eine Permanentmagnet-Synchronmaschine, umfassend:eine Rotorkernstruktur mit einem zylindrischen Körper, wobei der zylindrische Körper eine zylindrische Außenwand der Rotorkernstruktur neben einem Hauptluftspalt umfasst;mehrere bogenförmige Hohlräume, die in der Rotorkernstruktur ausgebildet sind, wobei die mehreren bogenförmigen Hohlräume mit Bezug auf eine zylindrische Außenwand der Rotorkernstruktur im Wesentlichen konzentrisch geschichtet sind, wobei jeder bogenförmige Hohlraum, der sich zwischen ersten und zweiten Endsektionen erstreckt, sich neben der Oberfläche der zylindrischen Außenwand der Rotorstruktur befindet und eine dazwischenliegende Mittelsektion enthält; undmehrere Permanentmagnete, die in die mehreren bogenförmigen Hohlräume eingeführt sind, wobei jede erste Endsektion einen jeweiligen ersten Permanentmagnet mit einer ersten Magnetfeldstärke enthält, wobei jede zweite Endsektion einen jeweiligen zweiten Permanentmagnet mit der ersten Magnetfeldstärke enthält, wobei jede Mittelsektion einen jeweiligen dritten Permanentmagnet mit einer zweiten Magnetfeldstärke, die kleiner als die erste Magnetfeldstärke ist, enthält, wobei der erste Magnet und der zweite Magnet von dem dritten Magnet beabstandet sind;wobei ein jeweiliger Hohlraum einen Luftspalt enthält, der zwischen dem dritten Permanentmagnet und den ersten und zweiten Permanentmagneten ausgebildet ist, wobei jeder Luftspalt einer Vertiefung folgt, die in einer Wand jeder Hohlraumschicht ausgebildet ist und sich an den Schnittstellen zwischen dem dritten Permanentmagnet und den ersten und zweiten Permanentmagneten radial nach außen erstreckt, und wobei der Luftspalt eine Reluktanz zum Lenken einer Flussströmung, die von jedem dritten Permanentmagnet in einer vorherigen Schicht erzeugt wird, in eine Richtung hin zu jedem dritten Permanentmagnet in einer nachfolgenden Schicht erzeugt.
Patent DE-102013215523-B4 (DE)
Title: Kraftmaschinensystem mit kolbensprühschmierung und wärmerohr
Inventor: ZHOU SHIGUANG
IPC: F02F3/22
Filed: 2013-08-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: System in einer Kraftmaschine (10), das Folgendes umfasst:
 einen Kolbensprühkanal (162) mit einem Einlass in Fluidverbindung mit einem Ölreservoir (152);
 eine Düse (168) in Fluidverbindung mit dem Kolbensprühkanal (162), wobei die Düse (168) ein Ölspray in Richtung einer äußeren Oberfläche eines Kolbens (36) lenkt, der innerhalb einer Brennkammer (30) angeordnet ist; und
 ein Wärmerohr (172), das Wärme von einem Verdampferabschnitt (174) zu einem Kondensatorabschnitt (176) überträgt, wobei der Verdampferabschnitt (174) mit dem Kolbensprühkanal (162) gekoppelt ist.
Patent DE-102013216664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Druckformwechsels sowie Druckmaschinen mit einem Druckturm und einer vertikalbeweglichen Speichereinrichtung
Inventor: SCHÄFER KARL
IPC: B41F27/12
Filed: 2013-08-22
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Druckformwechsels an einer Druckmaschine mit einem mehrere Druckwerke (02) übereinander umfassenden Druckturm (01), welcher übereinander ein oder mehrere erste Druckwerke (02) auf einer im Hinblick auf einen Zugriff zugeordneten ersten Maschinenebene (B1) und ein oder mehrere von dem oder den ersten Druckwerken (02) vertikal beabstandete, nicht im Zugriffsbereich der ersten Maschinenebene (B1) liegende, zweite Druckwerke (02) umfasst, wobei – in einem Abnahmevorgang eine oder mehrere auf einem Formzylinder (03) des oder eines der zweiten Druckwerke (02) angeordnete Druckformen (06) abgenommen werden und einem in einer Ladeposition (P124.2B) befindlichen Speicher (124.2) oder einem dem Speicher (124.2) auf dem Förderweg vorgeordneten Haltemittel (104) zugeführt werden, dieser Vorgang wiederholt wird, bis sämtliche für den aktuellen Druckformwechsel abzunehmenden Druckformen (06) oder Sätze von Druckformen (06) abgenommen und in einem Ladevorgang für abgenommene Druckformen (06) dem Speicher (124.2) zugeführt sind, – sich zeitlich sich mit dem Abnahmevorgang überschneidend oder zeitversetzt davor in einem Ladevorgang für neue Druckformen (06) eine in Ladeposition (P17.2A) befindliche, vom Speicher (124.2) verschiedene Speichereinrichtung (17.2) mit mehreren für das oder die zweiten Druckwerke (02) bestimmten Druckformen (06) oder mindestens einem mit Druckformen (06) für das oder die zweiten Druckwerke (02) bestimmten vorbestückten Trägerelement (37) bestückt wird, – nach Beendigung des Ladevorgangs für neue dem oder den zweiten Druckwerken (02) zuzuführenden Druckformen (06) die mit neuen Druckformen (06) bestückte Speichereinrichtung (17.2) durch eine ersten Fördereinrichtung (43) von der Ladeposition (P17.2A) in eine dem oder den zweiten Druckwerken (02) hinsichtlich der Druckformzufuhr zugeordnete Vorlageposition (P17.2B) verbracht wird, – und der mit abgenommenen Druckformen (06) befüllte Speicher (124.2) zu einem Zeitpunkt, welcher der Beendigung des Abnahmevorganges und der erfolgten Zufuhr und Übernahme durch den Speicher (124.2) unmittelbar oder zeitlich beabstandet nachfolgt, durch eine zweite, von der ersten Fördereinrichtung (43) verschiedene Fördereinrichtung (44) in eine der ersten Maschinenebene (B1) zugeordnete Entnahmeposition (P124.2A) verbracht wird.
Patent DE-102014005153-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: DÖRING ANDREAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-04-08
Granted: 2023-12-14
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem (2) für eine Brennkraftmaschine, mit einem stromabwärts einer Brennkraftmaschine (1) angeordneten Partikelfilter (4) zum Herausfiltern von Ruß aus dem Abgas, und mit einem stromaufwärts des Partikelfilters (4) und stromabwärts der Brennkraftmaschine (1) angeordneten ersten Oxidationskatalysator (3) zur Oxidation von SO2in SO3, wobei das SO3und/oder ausgefallenes H2SO4der Oxidation von Ruß im Partikelfilter (4) und damit der Regeneration des Partikelfilters (4) dient, dadurch gekennzeichnet, dass stromaufwärts des Partikelfilters (4) und stromabwärts der Brennkraftmaschine (1) ein zweiter Oxidationskatalysator (6) zur Oxidation von NO in NO2angeordnet ist, wobei das NO2der Oxidation von Ruß im Partikelfilter und damit der Regeneration des Partikelfilters (4) dient und dass bei einem Betrieb der Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoff, der relativ stark schwefelhaltig ist, der Abgasstrom über den Oxidationskatalysator (3) zur Oxidation von SO2 in SO3 geführt und der Oxidationskatalysator (6) zur Oxidation von NO in NO2 durch Absperrventile vom Abgasstrom abgesperrt wird.
Patent DE-102014008216-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug sowie Reflektor für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GANGHOFER ANDREAS
IPC: H01R41/00
Filed: 2014-05-28
Granted: 2015-12-24
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend eine Karosserie mit einer mittels einer, vorzugsweise schwenkbaren, Abdeckung verschließbaren Öffnung sowie einen in diese Öffnung lösbar einsetzbaren, kastenförmigen und zur Öffnung hin offenen metallenen Reflektor zur Aufnahme einer HPEM-Quelle, wobei der Reflektor nach dem Einsetzen mit der Karosserie über eine Masseverbindung verbunden ist, wobei die Masseverbindung mittels einer Bürstenleiste (7) umfassend Fasern (9) aus einem leitfähigen Material realisiert ist, die den kastenförmigen Reflektor (4) allseitig umlaufend mit der Karosserie (6) im Bereich der Öffnung (2) verbindet.
Patent DE-102014017390-B4 (DE)
Title: Kompressionskältemaschine und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHROEDER DIRK
IPC: F25B49/02
Filed: 2014-11-22
Granted: 2019-03-21
Abstract: Kompressionskältemaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem geschlossenen Kältemittelkreislauf, welcher zumindest einen Verdichter (3) und ein Expansionsorgan (6) miteinander verbindet, wobei der Kältemittelkreislauf einen in Strömungsrichtung hinter dem Verdichter (3) und vor dem Expansionsorgan (6) angeordneten Hochdruckabschnitt, einen in Strömungsrichtung hinter dem Expansionsorgan (6) und vor dem Verdichter (3) angeordneten Niederdruckabschnitt und eine Ablassvorrichtung (8) umfasst, durch deren Aktivierung wenigstens eine Ablassöffnung (13, 14) zum Ablassen des Kältemittels aus dem Kältemittelkreislauf öffenbar ist, wobei bei Aktivierung der Ablassvorrichtung (8) wenigstens eine erste und wenigstens eine zweite Ablassöffnung (13, 14) öffenbar sind, wobei die erste Ablassöffnung (13) in dem Niederdruckabschnitt und die zweite Ablassöffnung (14) in dem Hochdruckabschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablassvorrichtung (8) ein Verschlusselement (15) umfasst, das vor Aktivierung der Ablassvorrichtung (8) sowohl die erste als auch die zweite Ablassöffnung (13, 14) verschließt.
Patent DE-102014100354-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-01-14
Granted: 2019-09-05
Abstract: Elektrische Anschlussklemme (10), die Folgendes aufweist:
 - ein Gehäuse (12), das mindestens eine Leitereinführöffnung (14a, 14b) aufweist,
 - eine Stromschiene (16), die in dem Gehäuse (12) zur Aufnahme eines durch die Leitereinführöffnung (14a, 14b) eingeführten Leiters angeordnet ist,
 - ein Betätigungselement (20), das aus einer ersten Position in eine zweite Position verbringbar an dem Gehäuse (12) gelagert ist,
 - ein Federelement (34), das mit dem Betätigungselement (20) zusammenwirkt, um in eine geschlossene Position und in eine geöffnete Position verbracht zu werden, und
 - eine Rastung (35) für das Federelement (34), die eine Rastposition (64) für das Federelement (34) in seiner geschlossenen Position aufweist,
 - wobei die Rastung (35) eine Führungskontur (60) und das Federelement (34) mindestens einen in die Führungskontur (60) eingreifenden Rastvorsprung (50, 74) aufweist.
Patent DE-102014105767-B4 (DE)
Title: Schleppklinke für einen Klinkenförderer
Inventor: ORTOLF HERIBERT
IPC: B65G47/61
Filed: 2014-04-24
Granted: 2018-01-04
Abstract: Schleppklinke (1) für einen Klinkenförderer zum Fördern von entlang eines Führungsprofils (6) verschiebbaren Kleiderbügeln (7), mit einer Lagervorrichtung (2a, 2b) zur schwenkbaren Befestigung an einem Zugmittel (4), einer der Lagervorrichtung (2a, 2b) gegenüberliegenden, einen Haken (10) bildende Aussparung (9) und einer sich an diese Aussparung (9) anschließenden Aufliegefläche (5), über welche die Schleppklinke (1) auf einem Führungsprofil (6) des Klinkenförderers aufliegen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleppklinke (1) einen Gewichtskörper (12) aufweist, der in einer Ausnehmung (11) der Schleppklinke (1) angeordnet ist, und dessen Dichte höher ist als die des Materials der Schleppklinke (1)
Patent DE-102014106909-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zugreifen auf einen Speicher und Speicherzugriffsschaltung
Inventor: KüNEMUND THOMAS
IPC: G11C7/12
Filed: 2014-05-16
Granted: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zum Zugreifen auf einen Speicher aufweisend:
 Durchführen eines ersten, eine Wortleitung aktivierenden Zugriffs, bei dem ein erstes Teilfeld von mit der Wortleitung gekoppelten Speicherzellen ausgewählt wird, und
 Laden, für jede mit der Wortleitung gekoppelte Speicherzelle, eine mit der Speicherzelle gekoppelte Bitleitung auf einen in der Speicherzelle gespeicherten oder zu speichernden Wert;
 Halten des Zustands der Bitleitung bis zu einem zweiten Zugriff, der auf den ersten Zugriff folgt und bei dem ein zweites Teilfeld von mit derselben Wortleitung gekoppelten Speicherzellen ausgewählt wird; und
 Ausgeben des gehaltenen Zustands für jede Speicherzelle des zweiten Teilfeldes, falls der zweite Zugriff ein Lesezugriff ist.
Patent DE-102014114377-B4 (DE)
Title: Klemmvorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteils
Inventor: HINDERSMANN ARNE
IPC: F16B2/10
Filed: 2014-10-02
Granted: 2016-06-02
Abstract: Klemmvorrichtung (1) zum klemmenden Fixieren von Objekten (3) mit zwei Klemmarmen (11, 12), die an einem Klemmende jeweils ein Klemmanschlag (15) aufweisen, mittels derer ein Objekt (3) klemmend fixierbar ist und die über ein Gelenk (13) relativ zueinander bewegbar gelagert sind, und mit einer Vorspanneinrichtung (17) zum Erzeugen einer voreinstellbaren Vorspannkraft, die als Klemmkraft auf die Klemmanschläge (15) wirkt, wenn ein Objekt (3) mittels der Klemmvorrichtung fixiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Vorspanneinrichtung (17) mindestens ein temperaturabhängiges Stellglied (18) vorgesehen ist, das beim Einstellen der Vorspannkraft an der Vorspanneinrichtung (17) einen ersten Zustand hat, in dem das temperaturabhängige Stellglied (18) keine zusätzliche Vorspannkraft erzeugt, und das bei Temperaturerhöhung des die Klemmvorrichtung umgebenden Mediums in einen zweiten Zustand wechselt, in dem das temperaturabhängige Stellglied (18) eine auf dem Wärmeausdehnungseffekt basierende, zusätzliche Vorspannkraft erzeugt, die als Klemmkraft auf die Klemmanschläge (15) wirkt.
Patent DE-102014114975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikrostrukturierten Werkstücks
Inventor: HORNIG WOLFGANG
IPC: B81B1/00
Filed: 2014-10-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikrostrukturierten Werkstücks (7) mittels eines 3D-Druckers durch schichtweises Abscheiden eines Werkstoffes, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Vorlage (2), aufweisend eine auf zumindest einem Teil ihrer Oberfläche gezielt aufgebrachte Mikrostruktur (3) mit Strukturgrößen, deren Abmessungen unterhalb der nativen Auflösung des verwendeten 3D-Druckers liegen, mit zumindest demjenigen Teil ihrer Oberfläche, die die Mikrostruktur (3) aufweist, als eine Begrenzungsfläche des für die Herstellung des Werkstückes (7) mit dem Werkstoff zu füllenden Volumens verwendet wird, wobei die Vorlage (2) im Verlauf des 3D-Druckprozesses beim Abscheiden des Werkstoffes von demselben in der Art kontaktiert wird, dass die Mikrostruktur (3) der Vorlage (2) auf einer Fläche des Werkstücks (7) abgebildet wird.
Patent DE-102014206023-B4 (DE)
Title: System für einen thermodynamischen Kreisprozess, Anordnung mit einer Brennkraftmaschine und einem System, Verfahren zum Schmieren einer Expansionseinrichtung in einem System für einen thermodynamischen Kreisprozess, und Kraftfahrzeug
Inventor: FAST GERALD
IPC: F01K25/08
Filed: 2014-03-31
Granted: 2023-12-28
Abstract: System (5) für einen thermodynamischen Kreisprozess, mit einem Verdampfer (7) und einer - entlang eines Systemkreislaufs (9) in Strömungsrichtung eines Arbeitsmediums gesehen - stromabwärts des Verdampfers (7) angeordneten Expansionseinrichtung (13), wobei zwischen dem Verdampfer (7) und der Expansionseinrichtung (13) eine Abtrenneinrichtung (11) angeordnet ist, die eingerichtet ist zur Abtrennung flüssigen Schmiermittels von dampfförmigem Arbeitsmedium, wobei ein Schmiermittelpfad (19) von der Abtrenneinrichtung (11) zu der Expansionseinrichtung (13) derart vorgesehen ist, dass der Expansionseinrichtung (13) in der Abtrenneinrichtung (11) abgetrenntes Schmiermittel zur Schmierung zuführbar ist, wobei das System (5) einen Sammelbehälter (21) für das abgetrennte Schmiermittel aufweist, gekennzeichnet durch einen Schmiermittelrücklaufpfad (47), der eingerichtet ist zur direkten Rückführung von Schmiermittel von der Expansionseinrichtung (13) in den Sammelbehälter (21) unter Umgehung des Systemkreislaufs (9).