baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014100767-B4 (DE)
Title: Optisches Element und organisches Licht emittierendes Bauelement mit optischem Element
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: G02F1/17
Filed: 2014-01-23
Granted: 2021-02-18
Abstract: Optisches Element (10), aufweisend eine Lichtleiterplatte (1) mit einer ersten Hauptoberfläche (11), mit einer der ersten Hauptoberfläche (11) gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche (12) und mit die Hauptoberflächen (11, 12) verbindende Seitenflächen (13), wobei die Lichtleiterplatte (1) ein für ultraviolettes Licht transparentes Matrixmaterial (14) aufweist, in dem Streuzentren (15) eingebettet sind, zumindest ein Licht emittierendes Halbleiterbauelement (2),
 das im Betrieb ultraviolettes Licht über eine Seitenfläche (13) in die Lichtleiterplatte (1) einkoppelt,
 auf der ersten Hauptoberfläche (11) eine erste Filterschicht (31) und auf der zweiten Hauptoberfläche (12) eine zweite Filterschicht (32), wobei die Filterschichten (31, 32) undurchlässig für ultraviolettes Licht und zumindest teilweise transparent für sichtbares Licht sind und
 zumindest auf der ersten Hauptoberfläche (11) zwischen der
 Lichtleiterplatte (1) und der ersten Filterschicht (31) eine erste photochrome Schicht (41) mit einer mittels ultraviolettem Licht veränderlichen Transparenz für sichtbares Licht.
Patent DE-102014100975-B4 (DE)
Title: Verfahren und diesbezügliche mobile Vorrichtung zur Lokalisierung auf der Basis der Referenzsignal-Zeitdifferenz
Inventor: PU TIANYAN
IPC: H04W64/00
Filed: 2014-01-28
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen einer relativen Zeitdifferenz zwischen einer Positionsbestimmungsreferenzzelle und einer anderen detektierbaren Positionsbestimmungszelle, in einer Mobilvorrichtung umfassend: – Empfangen von Hilfsinformationen umfassend eine maximale Suchfenstergröße von einem Ortsserver; – Detektieren eines Referenzsignals einer Positionsbestimmungszelle, um ein Timing einer detektierbaren Positionsbestimmungszelle zu bestimmen, durch – Anwenden eines Gleitfensteransatzes in dem Suchfenster, um die Positionsbestimmungszelle zu erlangen, wenn ein grobes Timing der Positionsbestimmungszelle nicht verfügbar ist; – Anwenden eines Einzelfensteransatzes zum Verfolgen der Positionsbestimmungszelle, wenn ein grobes Timing der Positionsbestimmungszelle verfügbar ist oder wenn das Suchfenster nicht größer als eine Erfassungsbereichsfähigkeit der mobilen Vorrichtung ist; und – Berechnen der Zeitdifferenz eines Timings der Positionsbestimmungsreferenzzelle und eines Timings der anderen detektierbaren Positionsbestimmungszelle.
Patent DE-102014102306-B4 (DE)
Title: Behälter mit reduzierter Halshöhe zum Verschließen mit einem Verschlussdeckel und Verfahren zum Verschließen
Inventor: FINK ROBERT
IPC: B65D53/02
Filed: 2014-02-21
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verschlusseinheit aus einem Behälter (50) mit außen liegenden, umfänglich versetzten Gewindeelementen (53, 54, 55) an einem Behälterhals (52) des Behälters und einem Verschlussdeckel aus Blech, wobei der Verschlussdeckel (1, 2) deckelinnenseitig eine umlaufende Kunststofflage (30; 30h, 30v) aufweist, die dichtend und haltend angeordnet ist und ebenso wirkt; wobei der Verschlussdeckel a. auf den Behälterhals (52) aufpressbar ist und über die Gewindeelemente (53, 54, 55) und einen vertikalen Abschnitt (30v) der Kunststofflage mit einer Drehbewegung zu öffnen ist; b. der Behälterhals (52) eine horizontale Stirnfläche (52a) aufweist, auf welcher ein horizontaler Abschnitt (30h) der Kunststofflage unter Druck dichtend aufzuliegen in der Lage ist. Für eine Reduzierung des Verbrauchs an Rohstoffen hat der Verschlussdeckel einen Zentralbereich (11) mit einer sich anschließenden umfänglich orientierten Übergangszone (11a, 11b, 11c) und einen axial herab ragenden Schürzenabschnitt (12), der in einen Einrollungsbereich (21a, 21; 22) überleitet. Die Kunststofflage (30; 30h, 30v) ist deckelinnenseitig an der Übergangszone (11a, 11b, 11c) und dem Schürzenabschnitt (12) haftend angeordnet Eine axiale Erstreckung (h0) des Schürzenabschnitts (12) und ein radiales Maß (b52) der horizontal ausgerichteten Stirnfläche (52a) des Behälterhalses (52) bilden ein erstes Verhältnis (v1), welches kleiner als Drei ist.
Patent DE-102014114097-B4 (DE)
Title: Sinterwerkzeug und Verfahren zum Sintern einer elektronischen Baugruppe
Inventor: EISELE RONALD
IPC: H01L21/58
Filed: 2014-09-29
Granted: 2017-06-01
Abstract: Sinterwerkzeug (10) mit einer Auflage zur Aufnahme einer zu sinternden elektronischen Baugruppe (BG), gekennzeichnet durch wenigstens eine an zwei der Auflage gegenüberliegenden Orten angeordnete Halterung (20) zur Fixierung einer die elektronische Baugruppe (BG) überdeckenden Trennfolie (30) an der Auflage.
Patent DE-102014114728-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige fehlerkorrekturcodierung
Inventor: STEIN YOSEF
IPC: H03M13/09
Filed: 2014-10-10
Granted: 2018-10-04
Abstract: System, umfassend:
 einen Datenpaketsegmentierer, der die Datenpakete in Subpakete aufteilt;
 einen Konverter, der jedes der Subpakete in eine Reellzahlendarstellung in einem jeweiligen Subpaketvektor konvertiert;
 einen Transformierer, der den Subpaketevektor in einen Reellzahlenvektor mit einer Dimensionsgröße transformiert, die größer als die Dimension des Subpaketevektors ist;
 einen Fehlerdetektionsmarkierungs-Hinzufüger, der eine Fehlerdetektionsmarkierung zu jedem Reellzahlenvektor hinzufügt; und
 einen Vorwärtsfehlerkorrekturcodierer, der eine Fehlerkorrektur auf jeden Reellzahlenvektor codiert.
Patent DE-102014118479-B4 (DE)
Title: Affektive Benutzerschnittstelle in einem autonomen Fahrzeug
Inventor: ATTARD CHRISTOPHER
IPC: B60W50/04
Filed: 2014-12-12
Granted: 2023-08-31
Abstract: System, das einen Computer in einem Fahrzeug umfasst, wobei der Computer einen Prozessor und einen Speicher umfasst, wobei der Computer ausgelegt ist zumSammeln von Daten in Bezug auf autonomen Betrieb des Fahrzeugs;Erzeugen einer skalarwertigen Konfidenzbewertung, unter dem Aspekt, ob das Fahrzeug autonom betrieben werden sollte;Erzeugen eines Vektors von Subsystem-Konfidenzbewertungswerten, wobei jede der Subsystem-Konfidenzbewertungswerte eine spezifische Fahrzeugoperation betrifft;Bestimmen, dass die skalarwertige Konfidenzbewertung unter eine vorbestimmte Schwelle fällt; undBereitstellen einer Nachricht für einen Fahrzeugbediener auf der Basis mindestens eines der Subsystem-Konfidenzbewertungswerte.
Patent DE-102015009245-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum vorsehen einer anpassbaren totzeit in ein pwm-signal
Inventor: COSTA PEDRO
IPC: H02M1/38
Filed: 2015-07-17
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Einfügen einer anpassbaren Totzeit in ein PWM-Signal, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: mehrere, hintereinandergeschaltete Stufen, wobei eine erste der Stufen aufweist:
 einen ersten Multiplexer, der so konfiguriert ist, dass er eine erste Phase einer Vielzahl von Phasen auf der Grundlage eines ersten Wertes für eine Totzeit an eine erste Schaltungsanordnung weiterleitet, die so konfiguriert ist, dass sie jeweils steigende, jedoch nicht fallende Flanken des PWM-Signals unter Verwendung der ersten Phase verschiebt, und ein hierdurch erzeugtes Signal an eine hinter die erste Stufe geschaltete Stufe der mehreren, hintereinandergeschalteten Stufen weiterleitet, wobei eine zweite der mehreren, hintereinandergeschalteten Stufen aufweist:
 einen zweiten Multiplexer, der so konfiguriert ist, dass er eine zweite Phase der Vielzahl von Phasen auf der Grundlage eines zweiten Wertes für eine Totzeit an eine zweite Schaltungsanordnung weiterleitet, die so konfiguriert ist, dass sie jeweils fallende, jedoch nicht steigende Flanken des von der ersten Schaltungsanordnung weitergeleiteten oder eines hieraus erzeugten Signals unter Verwendung der zweiten Phase verschiebt.
Patent DE-102015011003-B4 (DE)
Title: Pedalhubsensor-Festlegungsstruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATSUOKA TOSHIHIRO
IPC: G05G1/38
Filed: 2015-08-21
Granted: 2019-08-14
Abstract: Pedalhubsensor-Festlegungsstruktur für ein Kraftfahrzeug, umfassend:
 eine Pedalvorrichtung (10), welche an einer Fahrzeugkarosserie vorzusehen ist, welche vor einem Fahrersitz positioniert ist, wobei die Pedalvorrichtung (10) einen Träger (11, 12, 13), welcher an der Fahrzeugkarosserie festzulegen ist, ein Hängetyp-Pedal (21), welches an dem Träger (11, 12, 13) über eine Pedaldrehachse (20) abgestützt ist, einen Herabfall-Mechanismus (15), welcher konfiguriert ist, um zu veranlassen, dass die Pedaldrehachse (20) von einem Abstützabschnitt der Pedaldrehachse (20) herabfällt, wenn eine Kollisionslast, welche veranlasst, dass das Pedal (21) in Richtung zu einer Passagierseite zurückweicht, auf die Fahrzeugkarosserie aufgebracht wird, und einen Hubsensor (30) umfasst, welcher an dem Träger (13) vorgesehen ist, um einen niederdrückenden Hub des Pedals (21) zu detektieren; und
 einen Verbindungsarm (42, 43), welcher den Hubsensor (30) mit dem Pedal (21) verriegelt,
 wobei der Hubsensor (30) angeordnet ist, um nach unten relativ zu der Pedaldrehachse (20) versetzt zu sein, und der Verbindungs- bzw. Kopplungsarm (42, 43) einen ergriffenen Abschnitt (42a) beinhaltet, mit welchem ein eingreifender Abschnitt (19), welcher auf der Seite des Pedals (21) vorgesehen ist, gleitbar in Eingriff gelangt,
 wobei der ergriffene Abschnitt (42a) des Verbindungsarms (42) derart konfiguriert ist, dass der eingreifende Abschnitt (19) entlang des ergriffenen Abschnitts (42a) um eine spezifische Länge verschiebbar ist, welche lang genug ist, um das Herabfallen der Pedaldrehachse (20) zu erlauben, welches durch den Herabfall-Mechanismus (15) veranlasst wird.
Patent DE-102015011246-B4 (DE)
Title: Lokalisation von Signalquellen mittels Kraftfahrzeugen
Inventor: FRIEDMANN FELIX
IPC: G01S5/00
Filed: 2015-08-25
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren einer Signalquelle (11), die ein Signal (9) erzeugt, das Schallwellen umfasst, wobei eine Analyseeinrichtung (6) durch eine Recheneinrichtung eines von mehreren Fahrzeugen (1, 21, 32) oder durch eine Recheneinrichtung eines zentralen, stationären Servers oder verteilt durch mehrere Recheneinrichtungen, von denen jeweils eine in einem der Fahrzeuge (1, 21, 32) angeordnet ist, bereitgestellt ist und die Analyseeinrichtung (6) aus den mehreren Fahrzeugen (1, 21, 32) jeweils eine Fahrzeugposition (12) und mindestens eine bezüglich des Fahrzeugs (1, 21, 32) ermittelte relative Quellenposition (10, 10') der Signalquelle (11) empfängt, wobei die mindestens eine relative Quellenposition (10, 10') mindestens eine Auftreffrichtung (16, 16', 29, 29', 33), aus welcher das Signal (9) auf eine Empfangseinrichtung (2) des Fahrzeugs (1, 21, 32) aufgetroffen ist, und/oder einen Abstand der Signalquelle zum Fahrzeug (1, 21, 32) umfasst, und die Analyseeinrichtung (6) ausgehend von der jeweiligen Fahrzeugposition (12) jedes Fahrzeugs (1, 21, 32) und der jeweils mindestens einen relativen Quellenposition (10, 10') einen Schnittbereich (35) ermittelt, in welchem sich die relativen Quellenpositionen (10, 10') aus zumindest zweien der Fahrzeuge (1, 21, 32) überschneiden, und in Abhängigkeit von dem Schnittbereich (35) eine absolute Quellenposition (XY) der Signalquelle (11) ermittelt, wobei die jeweilige mindestens eine relative Quellenposition (10') zumindest eines der Fahrzeuge (21) ignoriert wird, falls eine Signalstärke des Signals (9) ein vorbestimmtes Dämpfungskriterium erfüllt, wobei durch das Dämpfungskriterium berücksichtigt wird, dass sich zwischen dem Fahrzeug und der Signalquelle ein dämpfendes Objekt befinden, sodass eine Sichtlinie zwischen dem Fahrzeug und der Signalquelle unterbrochen ist, wobei das Dämpfungskriterium umfasst, dass eine zeitliche Änderung der Signalstärke ermittelt wird und bei einer Pegelabnahme der Signalstärke größer als ein vorbestimmter Mindestprozentsatz oder bei einer Pegelabnahme auf unter einen vorbestimmten Schwellenwert danach die mindestens eine relative Quellenposition ignoriert wird.
Patent DE-102015102398-B4 (DE)
Title: Bergungseinrichtung für Container havarierter Containerschiffe
Inventor: KLATTE REINER
IPC: B63B27/10
Filed: 2015-02-19
Granted: 2024-02-01
Abstract: Bergungseinrichtung für auf einem havarierten Schiff (110) geladene Container (7) mit Containerecken (9)mit einem Kran (50), der auf einem Träger (20, 21, 22) angeordnet ist,_wobei der Kran (50) einen vorderen Tragarm (51) mit einem Lastseil aufweist,undder Träger (20, 21, 22) wenigstens eine dem Kran (50) gegenüberliegende Verriegelung (204, 205) aufweist, mit der der Träger (20, 21, 22) vorübergehend an Containerecken (9) eines auf einem Deck (1) des havarierten Schiffes (110) befestigten Containers (7) lösbar befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass und der Träger wenigstens zwei Kranschienen (20, 21), auf denen ein Trägergerüst (22) angeordnet ist, mit jeweils zwei Enden aufweist, die jeweils eine Verriegelung (204, 205) aufweisen, mit der die Kranschienen (20, 21) an den Containerecken (9) lösbar befestigt sind und an beiden Kranschienenenden jeweils eine Zugvorrichtung (100) umfassende Endstücke angeordnet sind.
Patent DE-102015108365-B4 (DE)
Title: Bandagierter leitungssatz für ein fahrzeug und verfahren für dessen herstellung
Inventor: BAUER HELMUT
IPC: H01B13/26
Filed: 2015-05-27
Granted: 2022-06-30
Abstract: Leitungssatz (1) für ein Bordnetz eines Fahrzeugs, mit einer Vielzahl von elektrischen Leitern (2), die durch wenigstens eine Bandage (3) zumindest abschnittsweise zu einem oder mehreren Leiterbündeln zusammengefasst sind, wobei die wenigstens eine Bandage (3) eine als Schrumpffolie ausgebildete Kunststofffolie ist, und wobei die Kunststofffolie (3) um die Vielzahl von elektrischen Leitern (2) eingeschlagen ist, sich zumindest abschnittsweise überlappt und durch eine Wärmebehandlung auf die Vielzahl von elektrischen Leitern (2) zum Zusammenpressen und Zusammenhalten der elektrischen Leiter (2) aufgeschrumpft ist.
Patent DE-102015200802-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit Sensoreinrichtung
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16H63/42
Filed: 2015-01-20
Granted: 2018-10-25
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Fahrzeug
 mit einer Schaltwelle (2), wobei die Schaltwelle (2) in der Schaltvorrichtung (1) um einen ersten Schwenkwinkel (alpha 1) verschwenkbar angeordnet ist,
 mit einer Kopplungseinrichtung (6), wobei die Kopplungseinrichtung (6) schwenkfest zu der Schaltwelle (2) angeordnet ist,
 mit einer Sondeneinrichtung (14), wobei die Sondeneinrichtung (14) mit der Kopplungseinrichtung (6) wirkverbunden ist, und
 mit einer Sensoreinrichtung (18) zur Detektion einer Lageinformation der Sondeneinrichtung (14),
 wobei ein Getriebeabschnitt (20) einen ersten Schwenkwinkel (alpha 1) der Schaltwelle (2) in einen zweiten Schwenkwinkel (alpha 2) der Sondeneinrichtung (14) umsetzt, wobei die Kopplungseinrichtung (6) einen Getriebeeingang und die Sondeneinrichtung (14) einen Getriebeausgang des Getriebeabschnitts (20) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinrichtung (6) durch eine auf der Schaltwelle (2) befestigte Rastierhülse (7) gebildet ist, wobei die Rastierhülse (7) einen Verzahnungsbereich (13) aufweist, der mit einem Verzahnungsabschnitt (17) der Sondeneinrichtung (14) kämmt.
Patent DE-102015202706-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bestimmen des kraftstoff-kompressionsmoduls in einer hochdruckpumpe
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02D19/06
Filed: 2015-02-13
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:Einstellen des Arbeitszyklus einer Hochdruckpumpe,um einen Kompressionsmodul eines Kraftstoffs basierend auf einer Nullströmungsfunktion für die Hochdruckpumpe zu messen, wobeider Kraftstoff durch die Hochdruckpumpe gepumpt wird unddie Nullströmungsfunktion auf einer Änderung des Arbeitszyklus der Pumpe bezüglich einer resultierenden Änderung des Kraftstoffverteilerdrucks basiert, dadurch gekennzeichnet, dassdas Bestimmen der Nullströmungsfunktion für die Hochdruck-Kraftstoffpumpe Folgendes enthält:Befehlen eines ersten Arbeitszyklus der Pumpe, während kein Kraftstoff direkt in eine Kraftmaschine eingespritzt wird und während sich die Kraftmaschine in einem stabilisierten Leerlaufzustand befindet;Warten, bis der Kraftstoffverteilerdruck einen stationären Wert erreicht und dann Bestimmen eines ersten Kraftstoffverteilerdrucks;dann Befehlen eines zweiten, höheren Arbeitszyklus der Pumpe und Bestimmen eines zweiten Kraftstoffverteilerdrucks; undweiterhin inkrementales Vergrößern des Arbeitszyklus der Pumpe und Bestimmen des Kraftstoffverteilerdrucks, bis ein oberer Schwellenwert des Arbeitszyklus erreicht ist.
Patent DE-102016013497-B4 (DE)
Title: Stauungsmuster-Berechnungsvorrichtung, die Positionen festlegt, an denen Gegenstände zu stapeln sind
Inventor: KIMOTO YUUKI
IPC: B65G61/00
Filed: 2016-11-11
Granted: 2021-10-07
Abstract: Stauungsmuster-Berechnungsvorrichtung (2), wobei Positionen von Gegenständen (81, 82, 83), die unregelmäßig befördert werden, berechnet werden, wenn eine Mehrzahl von Gegenständen (81, 82, 83) von einem Roboter (1) in einem Lagerbereich (91) angeordnet wird, der vorab ermittelt wurde, wobeidie Mehrzahl von Gegenständen (81, 82, 83) eine Kistenform hat und Gegenstände (81, 82, 83) mit zueinander unterschiedlichen Abmessungen umfasst,wobei die Stauungsmuster-Berechnungsvorrichtung (2) umfasst:einen Speicherteil (44), der die Anzahl und Abmessungen in Bezug auf jeden der Typen der Gegenstände (81, 82, 83) speichert, die im Lagerbereich (91) gestapelt werden;einen Kombinationsberechnungsteil (42), der eine Kombination der Gegenstände (81, 82, 83) berechnet, die eine im Lagerbereich (91) gebildete Schicht darstellen, und die Schicht der Gegenstände (81, 82, 83), die im Lagerbereich (91) gebildet werden kann, auf Basis der Typen eines beförderten Gegenstands (81, 82, 83), einer Höhe der Schicht und einer Fläche der Schicht auswählt; undeinen Positionsermittlungsteil (43), der eine erste Wahrscheinlichkeit einer Vollendung der Schicht in Bezug auf die Schicht berechnet, die vom Kombinationsberechnungsteil (42) ausgewählt wurde, und der Positionsermittlungsteil (43) Positionen, in denen der Gegenstand (81, 82, 83) gestapelt wird, auf Basis einer Positionsbeziehung zwischen dem Roboter (1) und den Positionen in dem Lagerbereich (91) und der ersten Wahrscheinlichkeit ermittelt, wobei der Positionsermittlungsteil (43) eine Position, an der die erste Wahrscheinlichkeit am höchsten ist, als Position auswählt, an der der Gegenstand gestapelt wird;wobei die erste Wahrscheinlichkeit angibt, nachdem der Gegenstand (81, 82, 83) in dem Lagerbereich (91) angeordnet wurde, mit welcher Wahrscheinlichkeit die Gegenstände (81, 82, 83) sukzessive befördert werden, die benötigt werden, um eine oder mehrere von dem Kombinationsberechnungsteil (42) ausgewählte Schichten zu vollenden.
Patent DE-102016102060-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: KRESS THOMAS
IPC: G03B17/56
Filed: 2016-02-05
Granted: 2017-04-27
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (100) umfasst eine Basisplatte (1) mit einer teilweise um eine Drehachse (7) rotierbaren Trägereinrichtung (2) mit mindestens zwei Innengewinden (4) und einem Außengewinde (3) sowie mindestens eine Auflageeinheit (5). Die Befestigungsvorrichtung wird zur lösbaren Verbindung einer Gerätschaft (40) mit einem Stativ verwendet.
Patent DE-102016105475-B4 (DE)
Title: Staubsauger
Inventor: RÜTTEN FELIX
IPC: A47L5/34
Filed: 2016-03-23
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (100), der einen Handgriff (110) zum Führen des Staubsaugers (100), ein Saugrohr (120) zum Führen eines Saugluftstroms, zumindest einen Saugaufsatz (130) für einen Kontakt mit einer zu reinigenden Oberfläche (200) und eine Saugeinheit (140) zum Aufnehmen eines Gebläses und eines Staubabscheiders aufweist. Dabei weist die Saugeinheit (140) eine Ansaugöffnung (142) und einen Kopplungsabschnitt (144) auf. Die Ansaugöffnung (142) und der Kopplungsabschnitt (144) sind an voneinander abgewandten Seiten der Saugeinheit (140) angeordnet. Hierbei ist die Ansaugöffnung (142) ausgeformt, um optional mit dem Saugrohr (120) oder dem zumindest einen Saugaufsatz (130) koppelbar zu sein. Der Kopplungsabschnitt (144) ist ausgeformt, um optional mit dem Saugrohr (120) oder dem Handgriff (110) koppelbar zu sein.
Patent DE-102016118725-B4 (DE)
Title: Schaltgabel einer Schalteinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOSER THOMAS
IPC: F16H63/32
Filed: 2016-10-04
Granted: 2021-11-18
Abstract: Schaltgabel (1) einer Schalteinrichtung eines Kraftfahrzeugs umfassend einen gabelförmig ausgebildeten ersten Abschnitt (2) und einen fest mit dem ersten Abschnitt (2) verbundenen, zylinderförmig ausgebildeten zweiten Abschnitt (3), dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem Ende (5, 5') des zweiten Abschnitts (3) der Schaltgabel (1) eine Kontur (6) radial auf dem zweiten Abschnitt ausgebildet ist und/oder eine Metallbeschichtung (7) aufgebracht ist, wobei die Kontur und/oder die Metallbeschichtung (7) Bestandteile eines kapazitiven Sensors sind und die Kontur (6) an dem Ende (5, 5') des zweiten Abschnitts (3) der Schaltgabel (1) stufenförmig, nämlich Höhen (8) und Tiefen (9) aufweisend, ausgebildet ist, wobei die Tiefen (9) der Kontur (6) nicht gleichartig, d.h. gleich groß und/oder tief, ausgebildet sind.
Patent DE-102016202619-B4 (DE)
Title: Analyse- und Einstellverfahren für eine Fahrzeug-Klimaanlage
Inventor: ALBRECHT JAN-CHRISTOPH
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-02-19
Granted: 2023-07-13
Abstract: Analyseverfahren für eine Fahrzeug-Klimaanlage mit einem Gebläse, wobei in einem Fahrzeuginnenraum, in dem eine sich aus einem gebläseabhängigen Geräuschprofil (10) und einem gebläseunabhängigen Geräuschprofil (20) zusammensetzende Gesamtgeräuschbelastung herrscht, das gebläseabhängige Geräuschprofil (10) ermittelt wird, und wobei
 anhand eines Vergleichs des ermittelten gebläseabhängigen Geräuschprofils (10) mit wenigstens einem Referenz-Geräuschprofil (30, 40, 50; 30`, 40`, 50`), das in einer Speichervorrichtung des Fahrzeugs gespeichert ist, ein Funktionszustand der Fahrzeug-Klimaanlage ermittelt wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Fahrzeug-Klimaanlage abhängig vom ermittelten Funktionszustand der Fahrzeug-Klimaanlage gemäß den Wünschen eines Fahrzeuginsassen eingestellt und/oder betrieben wird.
Patent DE-102016204025-B4 (DE)
Title: Innendruckbelastetes Bauteil (Rail) sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: RENNER FLORIAN
IPC: F02M55/02
Filed: 2016-03-11
Granted: 2021-05-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines innendruckbelasteten Bauteils (1), insbesondere in der Ausbildung eines Kraftstoffhochdruckspeichers (Rail), aufweisend die folgenden Schritte:• Bereitstellen eines Grundkörpers (2) mit einem Längshohlraum (3) und mit einem Befestigungsflansch (6) zur Befestigung des innendruckbelasteten Bauteils (1),• Bereitstellen eines Bolzens (80),• Einbringen einer sich längs durch den Befestigungsflansch (6) hindurch erstreckenden Durchgangsbohrung (7) mit zwei bezüglich der Längsachse (L7) der Durchgangsbohrung (7) gegenüberliegenden Öffnungen (70, 71),• Einsetzen des Bolzens (80) in die Durchgangsbohrung (7) derart, dass der Bolzen (80) auf Seiten einer der Öffnungen (70) bündig mit dem Befestigungsflansch (6) angeordnet ist und sich von dieser Öffnung (70) durch die Durchgangsbohrung (7) und die andere Öffnung (71) hindurch erstreckt, um von dem Befestigungsflansch (6) vorzustehen,• stoffschlüssiges Verbinden des Bolzens (80) mit dem Befestigungsflansch (6),und• Einbringen einer Längsbohrung (81) in den Bolzen (80) zur Bildung einer Befestigungshülse (8).