baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200670-B3 (DE)
Title: Federanordnung mit Hysteres und Übergas-Eigenschaft
Inventor: HLAVKA MILOS
IPC: G05G5/05
Filed: 2015-01-16
Granted: 2016-02-11
Abstract: Eine Federanordnung (16) zum Rückstellen eines Fußpedals (10) umfasst ein in eine axiale Richtung kontrahierbares Federelement (20, 22), ein Gehäuse (18) zur Aufnahme des Federelements (20, 22), in dem das Federelement an einem Ende abgestützt ist, und ein Stützelement (28), auf dem ein weiteres Ende des Federelements (20, 22) abgestützt ist und das zum Übertragen einer durch die Federanordnung (16) erzeugten Kraft auf einen Pedalhebel (14) des Fußpedals ausgeführt ist. Eine von dem Stützelement (28) seitlich abstehende Übergas-Feder (50) führt in axialer Richtung an dem Federelement vorbei (20, 22) und ist dazu ausgeführt, bei einer Übergasstellung an eine Innenkante (60) des Gehäuses (18) anzustoßen und ab der Übergasstellung eine zusätzliche Federkraft auf den Pedalhebel (14) auszuüben.
Patent DE-102017113954-B3 (DE)
Title: Hochöffnender Faserkollimator
Inventor: FUCHS ULRIKE
IPC: G02B27/30
Filed: 2017-06-23
Granted: 2018-10-04
Abstract: Asphärischer Faserkollimator (1) mit einem Eingang (1.1) zur Einspeisung von Licht aus einer optischen Faser und einem Ausgang (1.2) zur Abgabe von entlang einer in Längsrichtung angeordneten optischen Achse (A) kollimiertem Licht, umfassend
 - ein fokussierendes asphärisches rundoptisches Element (2), dessen Brennpunkt (F) eingangsseitig auf der optischen Achse (A) liegt,
 - eine Faseraufnahme (4) zur Aufnahme der optischen Faser derart, dass die Austrittsfläche der optischen Faser senkrecht zur optischen Achse (A) liegt und den Brennpunkt (F) des asphärischen rundoptischen Elements (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungswinkel (α) des fokussierenden asphärischen rundoptischen Elements (2) mindestens so groß gewählt ist, dass (1 - 3 · 10 -13 ) · 100 Prozent der von der optischen Faser austretenden optischen Strahlungsenergie in den Öffnungswinkel (α) des fokussierenden asphärischen rundoptischen Elements (2) fallen.
Patent DE-102017119306-B3 (DE)
Title: Aufwickelvorrichtung für eine Rollreffleine
Inventor: MEIER NORBERT
IPC: B63H9/10
Filed: 2017-08-23
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine für ein Segelfahrzeug bestimmte Rollreffeinrichtung für ein Segel mit einer Refftrommel für eine Reffleine (1), um so durch Aufwickeln der Reffleine (1) auf die Refftrommel oder Abwickeln der Reffleine (1) von der Refftrommel die gewünschte Vergrößerung bzw. Verkleinerung der wirksamen Segelfläche des Segels einstellen zu können. Um ein Verklemmen der Reffleine (1) innerhalb des Gehäuses der Refftrommel zu vermeiden, ist die Rollreffeinrichtung mit einer Wickelaufnahme (2) für die Reffleine (1) ausgestattet, auf welche die von der Refftrommel abgewickelte Reffleine (1) aufgewickelt wird und umgekehrt. Hierdurch wird eine stets straffe Seilführung der Reffleine (1) sichergestellt.
Patent DE-102018118499-B3 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung zum berührungslosen Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: TEJA PHILIPP
IPC: B23K26/14
Filed: 2018-07-31
Granted: 2019-12-24
Abstract: Eine Abstandsregeleinrichtung (80) zum Regeln eines Abstands eines Bearbeitungskopfs (50) von einer Oberfläche (12) eines mittels des Bearbeitungskopfs (50) berührungslos zu bearbeitenden Werkstücks (10) umfasst einen Signaleingang (81) zum Erfassen eines Drehzahlsignals, das eine Drehzahl einer rotierenden Arbeitsmaschine (70) zum Erzeugen eines Fluidstroms (75) zu der Oberfläche (12) hin repräsentiert, und einen Signalausgang (85) zum Bereitstellen eines Abstandssteuersignals zum Steuern des Abstands oder zum Steuern einer Veränderung des Abstands des Bearbeitungskopfs (50) von der Oberfläche (12). Das Abstandssteuersignal ist von dem Drehzahlsignal abhängig.
Patent DE-102018221326-B3 (DE)
Title: Kältemaschine und diese verwendendes Kältegerät
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25B41/00
Filed: 2018-12-10
Granted: 2020-02-13
Abstract: Eine Kältemaschine, insbesondere für ein Haushaltskältegerät hat einen Kältemittelkreislauf mit einem Hochdruckabschnitt und einem Niederdruckabschnitt, die an zwei Übergängen miteinander verbunden sind. Der erste Übergang ist durch einen Verdichter (2) und der zweite Übergang durch eine Kapillare (8) gebildet. Der Hochdruckabschnitt weist eine Kammer (14) auf, von der ein Evakuierungsstutzen (18) nach unten abgeht. Die Kapillare (8) greift in den Evakuierungsstutzen (18) in einer von einem Einlassende (19) der Kapillare (8) aus ansteigenden Orientierung ein.
Patent DE-102019120534-B3 (DE)
Title: Fluidisch betreibbare Antriebsvorrichtung
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F16K1/44
Filed: 2019-07-30
Granted: 2020-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine fluidisch betreibbare Antriebsvorrichtung (100) mit einem Arbeitsraum (104), welcher innerhalb eines Gehäuses (102) angeordnet ist. Ferner umfasst die Antriebsvorrichtung (100) ein Arbeitsmittel (106), welches in dem Arbeitsraum (104) durch Fluidkraft zwischen einer ersten Endlage und einer zweiten Endlage überführbar ausgebildet ist, und den Arbeitsraum (104) in eine erste Arbeitskammer (108) und eine zweite Arbeitskammer (110) aufteilt. Zusätzlich umfasst die Antriebsvorrichtung (100) ein Kurzschlussventil (112) mit einem Ventilkörper (114), welcher zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position überführbar ausgebildet ist, einem Doppelventilsitz (116), mit einer ersten Ventilsitzöffnung (118) die fluidisch mit der ersten Arbeitskammer (108) verbunden und einer zweiten Ventilsitzöffnung (120) die fluidisch mit der zweiten Arbeitskammer (110) verbunden ist. Ferner umfasst die Antriebsvorrichtung (100) eine Entlüftungsöffnung (122) um eine Innenseite (124) des Kurzschlussventils (112) zu entlüften, wobei der Doppelventilsitz (116) und die Entlüftungsöffnung (122) derart angeordnet sind, dass der Ventilkörper (114) in der geschlossenen Position die erste Ventilsitzöffnung (118) und die zweite Ventilsitzöffnung (120) verschließt und in der geöffneten Position einen Kurzschluss zwischen der ersten Arbeitskammer (108) und der zweiten Arbeitskammer (110) sowie eine Entlüftung des Innenraums (124) des Kurzschlussventils (112) mit einer Außenseite (126) herstellt.
Patent DE-102020101355-B3 (DE)
Title: Diebstahlwarnvorrichtung eines fahrzeugs
Inventor: KLANNER FELIX
IPC: B60R25/33
Filed: 2020-01-21
Granted: 2021-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Diebstahlwarnvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend: einen Beschleunigungssensor zum Bestimmen von Beschleunigungsdaten, welche die Beschleunigung des Fahrzeugs repräsentieren, oder ein Gyroskop zum Bestimmen von Richtungsänderungsdaten, welche eine Richtungsänderung des Fahrzeugs repräsentieren; eine Positionsermittlungseinrichtung zum Ermitteln von Positionsdaten, welche eine Position des Fahrzeugs repräsentieren, auf Basis einer bekannten Referenzposition des Fahrzeugs und den Beschleunigungs- oder Richtungsänderungsdaten; eine Diebstahlerkennungseinrichtung zum Erkennen eines Diebstahls des Fahrzeugs; und eine Kommunikationseinrichtung zum Übermitteln einer Diebstahlmeldung sowie der Positionsdaten an eine Meldestelle, wenn die Diebstahlerkennungseinrichtung einen Diebstahl erkannt hat. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Fahrzeug, das die Diebstahlwarnvorrichtung aufweist, ein Verfahren zum Betreiben eines Systems zum Melden eines Diebstahls eines Fahrzeugs sowie ein System, das ausgebildet ist, dieses Verfahren auszuführen.
Patent DE-102021115551-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer transparenten und leitfähigen Beschichtung, Beschichtung und Verwendung der Beschichtung
Inventor: ZELIKOV EVGENII
IPC: B05D5/12
Filed: 2021-06-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Beschrieben und dargestellt wird ein Verfahren zur Herstellung einer transparenten und leitfähigen Beschichtung, das folgende Verfahrensschritte umfasst:a) Auftragen einer Lösung auf ein Substrat, wobei die Lösung ein Nanomaterial (14) und wenigstens ein Lösungsmittel enthält,b) Verdampfung des Lösungsmittels, dadurch gekennzeichnet,- dass in dem Schritt a) das Auftragen der Lösung unter Bereitstellung wenigstens eines elektrischen und / oder magnetischen Feld erfolgt,- dass in einem Schritt a1) das Nanomaterial in der Lösung in der flüssigen Phase durch die Anwendung des wenigstens einen elektrischen und/oder magnetischen Feldes unidirektional ausgerichtet wird,- dass in einem Schritt a2) nach der unidirektionalen Ausrichtung des Nanomaterials das wenigstens eine elektrische und / oder magnetische Feld ausgeschaltet wird, sowieeine Beschichtung hergestellt durch das genannte Verfahren, wobei die Beschichtung unidirektional ausgerichtetes Nanomaterial aufweist, wobei die Beschichtung transparent und leitfähig ist.
Patent DE-102022115960-B3 (DE)
Title: Topologie-erfassendes Radargerät mit trennbarer Antenne für Feldgeräte
Inventor: FRIEDMANN PATRICK
IPC: H01Q23/00
Filed: 2022-06-27
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antennenvorrichtung (300) für ein Füllstandmessgerät, die Antennenvorrichtung aufweisend: eine Antenneneinheit (113) zum Abstrahlen eines Messsignals in Richtung einer Füllgutoberfläche und zum Empfang des an der Füllgutoberfläche reflektierten Messsignals; eine Auswerteelektronik (100) zum Auswerten des Messsignals der Antenneneinheit; wobei die Antenneneinheit (113) ein Array aus einer Mehrzahl von Strahlerelementen (112) aufweist, welche zum Abstrahlen und zum Empfang des Messsignals ausgeführt sind; wobei die Auswerteelektronik (100) dazu ausgebildet ist, mit einem Strahlerelement der Mehrzahl der Strahlerelemente mechanisch verbunden oder getrennt zu werden und sequentiell Einzelmessungen mit jedem Strahlerelement der Mehrzahl der Strahlerelemente durchzuführen und wobei die Auswerteelektronik dazu ausgebildet ist, die sequentiellen Einzelmessungen zu einem Abbild der Füllstandoberfläche zusammenzufügen.
Patent DE-102022207486-B3 (DE)
Title: Passive Reduzierung der temperaturinduzierten Shimdrift bei NMR-Magnetsystemen mit Regulierungselement zur Regulierung thermischbedingter Längenveränderungen
Inventor: MAYER MARKUS
IPC: G01R33/387
Filed: 2022-07-21
Granted: 2023-09-14
Abstract: Eine NMR-Apparatur mit Magnetspulensystem zur Erzeugung eines homogenen Magnetfelds mit einem supraleitenden Magneten (1), der im Kaltbereich eines Kryostaten innerhalb eines Vakuumbehälters (8) angeordnet ist, und mit einem Shimsystem (7)mit außerhalb des Vakuumbehälters angeordneten Shimelementen (6), wobei der Magnet über eine Magnetaufhängung (3) eine erste mechanische Verbindungsstelle (11) mit dem Vakuumbehälter und das Shimsystem über ein Positionierungselement (5) mit dem Vakuumbehälter eine zweite mechanische Verbindungsstelle (10; 12) aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass auf mindestens einem Abschnitt eines Pfades entlang des Vakuumbehälters von der ersten zur zweiten mechanischen Verbindungsstelle und/oder auf einem Abschnitt eines Pfades entlang des Positionierungselements von der zweiten mechanischen Verbindungsstelle zum Shimsystem nur Materialien eingesetzt sind, deren Wärmeausdehnungskoeffizient bei Betriebstemperatur kleiner ist als 5 ppm/K, und dass auf einem Abschnitt des Pfades entlang des Vakuumbehälters von der ersten zur zweiten mechanischen Verbindungsstelle und/oder auf einem Pfadabschnitt entlang des Positionierungselementes von der zweiten mechanischen Verbindungsstelle zum Shimsystem ein Regulierungselement (13) zur Regulierung thermisch bedingter Längenänderungen auf dem Pfad angeordnet ist, das ein Heizelement und/oder ein Kühlelement und/oder einen Wärmetauscher umfasst. Damit kann die Magnetfeldhomogenität auch bei sich verändernden Temperaturverhältnissen innerhalb und im Umfeld der Apparatur weitestgehend stabil und konstant gehalten werden.
Patent DE-3920587-B4 (DE)
Title: Dämpfungsschwungrad für Getriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NAUDIN JACKY
IPC: F16F15/123
Filed: 1989-06-23
Granted: 2004-06-17
Abstract: Dämpfungsschwungrad für Getriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zwei koaxialen Teilen (10A, 10B), einem Primärteil und einen Sekundärteil, die drehbeweglich im Verhältnis zueinander angebracht sind, und mit elastischen Mitteln, die am Umfang zwischen zwei ringförmigen Bauteilen (11A, 11B) eingreifen, die jeweils zu diesen Teilen (10A, 10B) gehören, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Grenzen einer bestimmten Winkelverschiebung dasjenige (11A) der ringförmigen Bauteile (11A, 11B), welches zum Primärteil (10A) gehört, im Verhältnis dazu frei drehbar angebracht ist.
Patent DE-4033835-B4 (DE)
Title: Luftsack
Inventor: FUJITA TETSUJI
IPC: B60R21/233
Filed: 1990-10-24
Granted: 2006-11-02
Abstract: Luftsack
(3) mit einem ersten Grundgewebe (3a) auf der einem Fahrgast im
Fahrzeug zugewandten Seite, einem zweiten Grundgewebe (3b), das
an mindestens einem festen Teil einer Fahrzeugkarosserie befestigt
ist und zwischen dem ersten Grundgewebe (3a) und dem festen Teil
der Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, und einer Haltelitze (6)
zwischen dem ersten Grundgewebe (3a) und dem zweiten Grundgewebe
(3b), wobei die Haltelitze (6) eine Mehrzahl von Einzellitzen (6 1 , 6 2 ) umfaßt, die Einzellitzen
(6 1 , 6 2 ) einteilig
mit genähten
Teilen (6f) ausgebildet sind, die an dem ersten Grundgewebe (3a)
angenäht sind,
alle oder nahezu alle genähten
Teile (6f) der Einzellitzen (6 1 , 6 2 ) sich miteinander überlappen und mit dem ersten
Grundgewebe (3a) zusammengenäht
sind, und wobei die Formgebung des Luftsackes (3) mit einer vorbestimmten
Formgestalt durch die Haltelitze (6) aufrechterhalten wird, wenn
dieser aufgeblasen ist.
Patent DE-4234017-B4 (DE)
Title: Außenläufermotor
Inventor: AMRHEIN WOLFGANG
IPC: H02K9/06
Filed: 1992-10-09
Granted: 2007-09-06
Abstract: Als
Außenläufermotor
ausgebildeter, insbesondere zweipulsiger, kollektorloser Gleichstrommotor
(10) mit einem etwa zylindrischen Luftspalt (19),  mit einem
permanentmagnetischen Außenrotor
(11, 16), dessen Magnetisierung etwa trapezförmig ist and schmale Lücken (17)
der Magnetisierung zwischen den Polen aufweist, mit Mitteln zur
Drehstellungserkennung, die im Betrieb ein Wechselfeld und damit
ein Lücken
aufweisendes elektromagnetisches Antriebsmoment über die sie erzeugende Wicklung
(23, 24) steuern,  und mit einem Stator, der T- oder hammerförmige ausgeprägte Statorpole
(40 bis 49) mit jeweils einem Statorpolkern (Hammerstiel) und davon
in Umfangsrichtung beidseits abstehenden Polhörnern (Hammerkopfteil) (51,
53) aufweist, wobei zur Erzeugung eines Reluktanzmoments über dem
Drehwinkel die Radialabmessung des magnetisch wirksamen Luftspalts
zwischen dem Außenumfang der
Statorpole und dem gegenüberliegenden
Innenumfang des Rotors in Drehrichtung (26) gesehen zu- and abnimmt und
wobei sich an beiden Enden eines Statorpolbogens (τ p ) je
eine Nut (84) befindet, die sich zum Luftspalt (19) hin öffnet,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Mittellinie der...
Patent DE-4343118-B4 (DE)
Title: Anker für Magnetventile sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Ankers
Inventor: KLEINERT DIETER
IPC: F16K31/06
Filed: 1993-12-17
Granted: 2004-12-02
Abstract: Anker
für Magnetventile,
wobei der Anker länglich
ausgebildet ist, aus magnetischem Material besteht und an einem
Ende einen Ringbund als Abstützung für die Ventilfeder
aufweist, die Außenflächen des
Ankers die Ankerlaufflächen
bilden, wobei die Außenflächen Abplattungen
aufweisen, und wobei in dem Anker an mindestens einem Ende ein Dichtkörper für das Ventil
vorgesehen ist, wobei eine sich in dem Anker abstützende Feder
den Dichtkörper
gegen das Ende des Ankers drückt
und ein Hohlraum im Inneren des Ankers durch Öffnungen mit der Außenseite
des Ankers verbunden ist, und wobei der Ringbund an einem zylindrischen
Rohrstück
angeformt ist, und Ringbund und Rohrstück ein Bauteil bilden, das
mit dem Anker verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil
(2) aus einem magnetischen Werkstoff besteht und in einem Preßsitz (10)
an einem der Enden des Ankers (1) gehalten ist.
Patent DE-10007161-B4 (DE)
Title: Modulares Befestigungssystem
Inventor: ANSCHER JOSEPH
IPC: A45F5/02
Filed: 2000-02-17
Granted: 2016-09-15
Abstract: Modulares Befestigungssystem mit: einem Basismodul (4) mit einem Befestigungsmoduleingriffsteil (12) und einem Schnurverbindungsteil (10), wobei der Schnurverbindungsteil (10) ein Abdeckstück (8) und eine Basis (9) aufweist und das Abdeckstück (8) und die Basis (9) so ausgebildet sind, dass sie eine Schnürung (2) mit dem Basismodul (4) fest verkoppelt, wenn das Abdeckstück (8) mit der Basis (9) verriegelt wird; einem Befestigungsmodul (6) mit einem Basismoduleingriffsteil und einem Befestigungsvorrichtungseingriffsteil; und einer Befestigungsvorrichtung, die so ausgebildet ist, dass sie ein Objekt (102) darin aufnehmen und halten kann; wobei das Befestigungsmoduleingriffsteil (12) und das Basismoduleingriffsteil (27) gemeinsam eine lösbar verbindbare Anordnung aufweisen, wobei das Basismodul mit dem Befestigungsmodul durch Eingriff des Befestigungsmoduleingriffsteils und des Basismoduleingriffsteils gekoppelt ist und wobei die Befestigungsvorrichtung mit dem Befestigungsmodul über den Befestigungsvorrichtungseingriffsteil gekoppelt ist.
Patent DE-10066134-B4 (DE)
Title: Mischsystem für Pulverlacke
Inventor: HILGER CHRISTOPHER
IPC: C08J3/205
Filed: 2000-11-27
Granted: 2006-09-14
Abstract: Mischsystem
zur Herstellung von härtbaren
Pulverlacken und/oder zur nachträglichen
Einstellung der stofflichen Zusammensetzung und/oder des anwendungstechnischen
Eigenschaftsprofils von härtbaren
Pulverlacken, umfassend  (I) mindestens zwei Einstellmodule,
jeweils umfassend eine Dispersion (I) oder Lösung (I), enthaltend  (A)
mindestens einen funktionalen Bestandteil eines Pulverlacks, wobei
es sich bei dem funktionalen Bestandteil (A) um Vernetzungsmittel,
farb- und/oder effektgebende, fluoreszierende
elektrisch leitfähige
und/oder magnetisch abschirmende Pigmente, Metallpulver, kratzfest
machende Pigmente, organische Farbstoffe, organische und anorganische,
transparente oder opake Füllstoffe
und/oder Nanopartikel und/oder Hilfs- und/oder Zusatzstoffe wie
UV-Absorber, Lichtschutzmittel, Radikalfänger, Entlüftungsmittel, Slipadditive,
Polymerisationsinhibitoren, Katalysatoren für die Vernetzung, thermolabile
radikalische Initiatoren, Photoinitiatoren, thermisch härtbare Reaktiwerdünner, mit
aktinischer Strahlung härtbare
Reaktiwerdünner,
Haftvermittler, Verlaufmittel, filmbildende Hilfsmittel, Flammschutzmittel,
Korrosionsinhibitoren, Rieselhilfen, Wachse und/oder Mattierungsmittel
handelt.  (B) mindestens ein Lösemittel;  und  (II)
mindestens einen Feststoffmodul, umfassend einen Pulverlack oder
die Vorstufe eines Pulverlacks.
Patent DE-10101630-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement mit Eingabe-/Ausgabeleitungsstruktur
Inventor: JOO JAE HOON
IPC: G11C7/10
Filed: 2001-01-10
Granted: 2007-08-09
Abstract: Halbleiterspeicherbauelement
mit  – wenigstens
zwei Speicherblöcken
(MB0, MB1),  – einem
Abtastverstärkerbereich
(SABLK0, SABLK1) zwischen den zwei Speicherblöcken, der einen Eingabe/Ausgabe-Torsteuerungsbereich
und wenigstens einen weiteren Schaltkreisblockbereich mit je einem
oder mehreren Schaltkreisblöcken
(50 bis 90), bei denen es sich um Bitleitungsisolationsbereiche
oder Bitleitungs-Vorspannungs-/Entzerrungsbereiche oder n- oder
p-Kanal-Abtastverstärkerbereiche
handelt, zwischen dem Eingabe/Ausgabe-Torsteuerungsbereich und einem
benachbarten Speicherblock enthält,
so dass die Speicherblöcke,
der Eingabe/Ausgabe-Torsteuerungsbereich und die Schaltkreisblöcke in einer
Spaltenrichtung ausgerichtet und in einer Zeilenrichtung nebeneinander
angeordnet sind, und  – einer
Mehrzahl von Paaren von Eingabe/Ausgabe-Leitungen (IOi, /IOi, IOj,
/IOj, IOk, /IOk, IOl, /IOl), die in Spaltenrichtung im Abtastverstärkerbereich
verlaufen und im Eingabe/Ausgabe-Torsteuerungsbereich
mit in der Zeilenrichtung verlaufenden Bitleitungen (BL0, /BL0,
BL1, /BL1, ...) verbunden sind, wobei   – wenigstens eine erste der
Eingabe/Ausgabe-Leitungen (IOi, /IOi, IOj, /IOj, IOk, /IOk, IOl,
/IOl) in einem ersten Abschnitt im Eingabe/Ausgabe-Torsteuerungsbereich
und in einem zweiten Abschnitt über
einem Schaltkreisblock (80, 90) im Schaltkreisblockbereich...
Patent DE-10105682-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebevorrichtung
Inventor: OHKUBO MASAHIRO
IPC: F16H3/62
Filed: 2001-02-08
Granted: 2004-08-26
Abstract: Automatikgetriebe umfassend  – eine erste Welle (10), welche an einer Motorseite angeordnet ist, um eine Eingangsleistung aufzunehmen,  – eine zweite Welle (31), welche im Wesentlichen parallel zur ersten Welle (10) angeordnet ist,  – erste und zweite Planetenradsätze (11, 12), welche an der zweiten Welle (31) angeordnet sind, wobei die Planetenradsätze (11, 12) erste und zweite Bauteile (A, B) aufweisen, um Leistung aufzunehmen, ein drittes Bauteil (C) aufweisen, um Leistung abzugeben, und ein viertes Bauteil (D) aufweisen, welches in einem Leistungsübertragungspfad angeordnet ist, wobei die Bauteile (A, B, C, D) auf den ersten und zweiten Planetenradsatz (11, 12) verteilt sind,  – erste und zweite Vorgelegeradpaare (X, Y), um die erste Welle (10) mit ersten und zweiten Bauteilen (A, B) der Planetenradsätze (11, 12) zu kuppeln, wobei jedes der ersten und zweiten Vorgelegeradpaare (X, Y) ein unterschiedliches Übersetzungs-/Untersetzungsverhältnis aufweist, und  – eine Vielzahl von Kupplungselementen umfassend erste,...
Patent DE-10147588-B4 (DE)
Inventor: ROPERTZ FRANK
IPC: A61G13/10
Filed: 2001-09-27
Granted: 2005-03-17
Abstract: The invention relates to a fastening block for mounting objects on a profiled rail (12) having an at least approximately rectangular cross-section. The fastening block comprises a housing part (14) with at least one claw (26), which is fixed to the housing and reaches over the profiled rail (12) so that the housing part (14) rests against two faces of the profiled rail (12) via contact surfaces that are parallel to the profiled rail (12). The fastening block also comprises an L-shaped moving clamping part (28) which, with its first L-limb (30), is mounted on the housing part (14) in a manner that permits it to pivot about a first axis (32) that is parallel to the contact surfaces and which is pretensioned into a clamping position in which it reaches around the profiled rail (12) with its second L-limb (34) provided in the form of a claw. Lastly, the fastening block comprises a tightening device (40, 46, 72) for tightening and blocking the clamping part (28) in the clamping position. A draw rod (40) is coupled to an actuating extension (36) of the first L-limb (30) of the clamping part (28) in a manner that enables it to pivot about a second axis (38) that is parallel to the first axis (32), said actuating extension being aligned radial to the first axis (32). The draw rod extends approximately parallel to the second L-limb (34). The tightening device has a tightening screw (72) that is coupled to the draw rod (40) while being resistant to tensile forces and is directly or indirectly supported on the housing part (14).
Patent DE-10150244-B4 (DE)
Title: Haarwaschvorrichtung
Inventor: ISHIMURA YOSHIKAZU
IPC: A45D19/04
Filed: 2001-10-11
Granted: 2007-10-04
Abstract: Haarwaschvorrichtung
des Typs mit hydraulischer Aufwärts-
und Abwärtsbewegung,
mit  einer Haarwascheinheit (10), die ein Haarwaschbecken (1) besitzt,
in dem das Waschen der Haare von einer mit dem Waschen der Haare
beauftragten Person ausgeführt
wird, und  einem Haarwaschsitz (20), der mit der Haarwascheinheit (10)
verbunden ist und auf dem die Person sitzt, deren Haare gewaschen
werden,  wobei das Haarwaschbecken (1) und der Haarwaschsitz (20)
durch eine Hydraulikantriebseinheit (30) nach oben und nach unten
bewegt werden können,
wobei die Hydraulikantriebseinheit (30) außerhalb der eigentlichen Haarwaschvorrichtung
vorgesehen ist, und die Hydraulikleitungen (34, 35) zwischen der
eigentlichen Haarwaschvorrichtung und der Hydraulikantriebseinheit
(30) unter dem Fußboden
verlaufen.