baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003149-U1 (DE)
Title: Beatmungsgerät zur APAP-Beatmung mit oszillatorischem Druck
IPC: A61M16/00
Filed: 2017-06-15
Abstract: autoCPAP-Beatmungsvorrichtung (1), mit einer Steuerung und einem Beatmungsgebläse und einem Drucksensor, wobei die Steuerung einen Controller zur Erzeugung eines ersten Steuersignals aufweist, welches die Drehzahl des Gebläses zur Erzeugung eines unter Druck stehenden Atemgasflusses veranlasst, und wobei die Steuerung einen Controller zur Erzeugung eines periodisch veränderlichen Steuersignals aufweist, welcher das Gebläse derart ansteuert, dass die Drehzahl des Gebläses mit einer Frequenz im Bereich 1–20 Hz oszillierend schwankt, wobei die Steuerung eine Sensoreinrichtung aufweist, die zumindest die momentane Drehzahl des Gebläses ermittelt und/oder den momentanen elektrischen Strom des Gebläses ermittelt und/oder die momentane elektrische Leistung des Gebläses ermittelt zur Bestimmung des von dem Gebläse erzeugten Atemgasflusses und/oder Atemgasvolumens unter Verwendung von in einem Speicher hinterlegten Kenndaten des Gebläses und vom Drucksensor bereitgestellten Druckwerten.
Patent DE-202017007397-U1 (DE)
Title: Mitnehmer für Wäschebehandlungsvorrichtung
IPC: D06F37/06
Filed: 2017-01-04
Abstract: Mitnehmer (100) für eine Wäschebehandlungsvorrichtung, wobei der Mitnehmer (100) aufweist:
 ein aus Kunststoff hergestelltes erstes Bauteil (110), von dem eine erste Seite mit einer Innenfläche einer Trommel gekoppelt ist; und
 ein zweites Bauteil (120), das aus Edelstahl hergestellt und so angeordnet ist, dass es zu einer Innenseite der Trommel vorsteht, und mit einer zweiten Seite des ersten Bauteils (110) gekoppelt ist,
 wobei das erste Bauteil (110) zwischen der Innenfläche der Trommel und dem zweiten Bauteil (120) liegt.
Patent DE-202017101743-U1 (DE)
Title: Transportmittel zur Rettung von Personen
IPC: A61G1/003
Filed: 2017-03-27
Abstract: Transportmittel zur Rettung von Personen, insbesondere zur Rettung von nicht gehfähigen Personen aus Gefahrensituationen, aufweisend einen Grundkörper (1) mit zwei Stirnseiten (1.21, 1.22) und zwei Längsseiten (1.1), wobei der Grundkörper (1) an zumindest einer ersten Stirnseite (1.21) mit einem Kopfzugband (2) versehen ist und eine Oberseite und eine Unterseite aufweist, wobei auf der Oberseite die zu rettenden Personen und/oder ein Auflagekörper für eine zu rettende Person aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) an seinen Eckbereichen jeweils ein Fixierungsband (4) zur Fixierung des auf dem Grundkörper (1) befindlichen Auflagekörpers aufweist.
Patent DE-202017101753-U1 (DE)
Title: Ein kraftsparender Rohrsteckschlüssel
IPC: B25B13/50
Filed: 2017-03-27
Abstract: Ein kraftsparender Rohrsteckschlüssel, umfassend einen Schlüsselkopf (1), einen Stielsockel (2), sechs Drückplatten (3) und eine den Schlüsselkopf (1) umgebende Drückhülse (4). Die Drückplatten (3) sind jeweils mit einem Stäbchen (5) verbunden. Die Stäbchen (5) stecken durch die Drückhülse (4) und den Schlüsselkopf (1). An der Drückhülse (4) sind Schraubenmuttern 6 vorgesehen, die die Stäbchen (5) befestigen. Der Schlüsselkopf (1) weist einen Innenkanal (7) auf, in den die Stäbchen (5) hineinreichen. Die Drückplatten (3) sind an den Enden der Stäbchen (5) angebracht, die sich im Innenkanal (7) befinden. Zwischen der Drückhülse (4) und der Außenwand des Schlüsselkopfs (1) ist ein Zwischenraum (8) vorgesehen, in dem ein Positionsrahmen (9) platziert ist, der aus einer Anzahl von Positionsblättern (10) und einem Positionsring (11) besteht. Die Positionsblätter (10) sind an dem Positionsring (11) angebracht. An der Drückhülse (4) sind ein erster Verschlussteil (12) und ein zweiter Verschlussteil (13) angebracht. An dem ersten Verschlussteil (12) ist ein Schraubenbolzen (14) vorgesehen, der mit dem zweiten Verschlussteil (13) korrespondiert. Die Drückplatten (3) weisen an ihrer Oberfläche jeweils eine Antireibungsschicht auf. Im Wandkörper des Schlüsselkopfs (1) sind Aufnahmelöcher (15) für die Stäbchen (5) vorgesehen. Der Stielsockel (2) ist am unteren Ende des Schlüsselkopfs (1) angebracht. Der Schlüsselstiel besteht aus einem ersten Stielabschnitt (201) und einem zweiten Stielabschnitt (203). Der Stielsockel (2) weist eine Verbindungsstelle (205) auf, die einen Scharnierbolzen (206) aufweist, der den Stiel an der Verbindungsstelle (205) befestigt. Der äußere Abschnitt des ersten Stielabschnitts (201) ist rohrförmig ausgeführt und weist ein Innengewinde (204) auf. Der zweite Stielabschnitt (203) weist eine Gewindewelle (202) auf, die in das Innengewinde (204) des ersten Stielabschnitts (201) hinein geschraubt werden kann.
Patent DE-202017101909-U1 (DE)
Title: Ablageelement für eine Sanitärarmatur
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-03-31
Abstract: Ablageelement (1) für eine Sanitärarmatur (2), mit einer horizontal ausrichtbaren Ablagefläche (3) und einem mit der Ablagefläche (3) verbundenen Befestigungsbereich (4), der unterhalb der Ablagefläche (3) angeordnet ist, wobei der Befestigungsbereich (4) eine Öffnung (5) aufweist, durch welche eine Schlauchbefestigung (6) einer Handbrause durchführbar ist.
Patent DE-202017106650-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Flächenelement, Absturzsicherung und französischer Balkon
IPC: F16S3/02
Filed: 2017-11-03
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Flächenelement (2) aus Glas oder einem anderen Material umfassend ein erstes Profil (10) und ein mit dem ersten Profil (10) verklickbares zweites Profil (20) zur Bildung eines Aufnahmebereichs (100) für das Flächenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass im Aufnahmebereich (100) ein dem ersten Profil (10) zugeordnetes erstes elastisches Element (3) und ein dem zweiten Profil (20) zugeordnetes zweites elastisches Element (4) vorhanden sind, welche jeweils unter Vorspannung zwischen dem jeweiligen Profil (10, 20) und dem Flächenelement (2) derart angeordnet sind, dass eine Klemmkraft auf das Flächenelement (2) wirkt, so dass das Flächenelement (2) zwischen dem ersten Profil (10) und dem zweiten Profil (20) verspannt ist.
Patent DE-202018001017-U1 (DE)
Title: Integriertes modulares herausnehmbares Zweibatteriensystem für elektrische Zweiräder
IPC: B62K19/40
Filed: 2018-02-27
Abstract: Integriertes modulares herausnehmbares Zweibatteriensystem für elektrische Zweiräder, so gestaltet, dass eine herausnehmbare Batterie im Unterrohr sitzt und eine herausnehmbare Batterie im Oberrohr sitzt.
Patent DE-202018002143-U1 (DE)
Title: Portable Water-Jug-Wasserpfeife mit Griff zum Tragen
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-04-27
Abstract: Wasserpfeife (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese ein Gefäß (2) mit der handelsüblichen Bezeichnung Water-Jug, welches Wasser oder eine andere Flüssigkeit (3) aufnehmen kann, mit Griff oder Henkel (4) besitzt.
Patent DE-202018003143-U1 (DE)
Title: Backblech
IPC: A21B3/13
Filed: 2018-07-06
Abstract: Backvorrichtung (1) für längliches Backgut, aufweisend ein Bodenelement (2) mit zwei sich gegenüberliegenden Seiten (1a, 1b) und länglich ausgebildete Mulden (3) mit dazwischenliegenden Stegen (6) zur Aufnahme jeweils eines oder mehrerer länglich geformter Teigstücke, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (2) eine Sicke (6) aufweist, die im rechten Winkel zum Längsverlauf (3a) der Mulden (3) angeordnet ist.
Patent DE-202018003964-U1 (DE)
Title: Verpackung mit fixierbarem Füllmaterial
IPC: B65D81/03
Filed: 2018-08-27
Abstract: Verpackung (1) zum Verpacken eines Verpackungsguts umfassend:
 - einen Flächenzuschnitt (3) aus einem Verpackungsmaterial, welcher durch Falten zu einem Behältnis für das Verpackungsgut ausbildbar ist; und
 - zumindest ein Papierzuschnitt (5) zum Umhüllen des Verpackungsguts; wobei der Flächenzuschnitt (3) eine Produktanordnungsfläche (15) aufweist, auf der das zu verpackende Verpackungsgut anordenbar ist, wobei die Produktanordnungsfläche (15) zumindest einen Klebebereich (45) aufweist, an bzw. auf dem der zumindest eine Papierzuschnitt (5) befestigbar ist,
 wobei der Flächenzuschnitt (3) in einem ersten Zustand, derart vorgefaltet ist, dass eine Seitenfläche (17) des Flächenzuschnitts (3) den zumindest einen Klebebereich (45) überlappt,
 wobei der Flächenzuschnitt (3) in einem zweiten Zustand zu dem Behältnis für das Verpackungsgut gefaltet ist, wobei ein Verbringen des Flächenzuschnitts (3) von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand die Seitenfläche (17) des Flächenzuschnitts (3) derart relativ zu der Produktanordnungsfläche (15) verschwenkt, dass der zumindest eine Klebebereich (45) freigelegt wird und der Papierzuschnitt (5) auf dem Klebebereich (45) anordenbar ist, um an dem Flächenzuschnitt (3) fixierbar zu sein.
Patent DE-202018004264-U1 (DE)
Title: Zahnputzpulver aus Kreide, Xanthan, Kalzium Kaseinat, Natriumcitrat, Kalziumhydroxid und Aroma
IPC: A61Q11/00
Filed: 2018-09-15
Abstract: Zahnputzpulver bestehend aus den Komponenten Kreide,Kalzium Kaseinat,Xanthan,Natriumcitrat Kalziumhydroxid und Aroma ,welches zusammen mit Wasser in herkömmlicher Weise als Zahnpuztpulver angewendet werden kann.
Patent DE-202018004559-U1 (DE)
Title: Schuhschutzhaube
IPC: A43C19/00
Filed: 2018-09-29
Abstract: Die breite der unteren öffnung ist zwischen 4cm bis zu 20cm durchmesser.
 Die höhe beträgt zwischen 1cm bis 20cm.
 Das Netz varriiert zwischen 1cm bis 20cm durchmesser breite und bei der höhe zwischen 1cm bis 40cm.
 Das Gewicht beträgt 5g bis 200g.
 Dazu benutzen Stoffe:
 - Baumwolle
 - Elasthan
 - Kunstleder
 - leder
 - Leinen
 - Polyacryl
 - Polyamit
 - Polyester
 - Seide
 - Viskose
 - Wolle
 - Textil Gewebe
 - Drahtiger Kunststoff
 - ummanteltes Glasfaser Gewebe
Patent DE-202018102690-U1 (DE)
Title: Kunstfuß
IPC: A61F2/60
Filed: 2018-05-14
Abstract: Kunstfuß, insbesondere Fußprothese (1), umfassend einen Grundkörper (60) mit einem vorderen Sohlenbereich (61) und einen Fersenkörper (30) mit einem hinteren Sohlenbereich (31), wobei der Kunstfuß einen Einschub (32) zur Aufnahme mindestens eines einschiebbaren und/oder einsteckbaren (zusätzlichen) Federelements (50), insbesondere mindestens einer Blattfeder umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das (zusätzliche) Federelement (50) in einem angeordneten Zustand derart in den Grundkörper (60) und den Fersenkörper (30) eingreift, dass der Fersenkörper (30) gegenüber dem Grundkörper (60) federnd gelagert ist.
Patent DE-202018107230-U1 (DE)
Title: Schnell einklemmende Zwinge für das Schreinerhandwerk
IPC: B25B5/06
Filed: 2018-12-18
Abstract: Schnell einklemmende Zwinge für das Schreinerhandwerk, die eine feststehende Klemmvorrichtung (1), eine bewegliche Klemmvorrichtung (2), ein Gestänge (3) und eine Rückstellfeder (4) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass das Gestänge (3) durch die feststehende Klemmvorrichtung (1) hindurchgehend und so angeordnet ist, dass sich die beiden Enden des Gestänges (3) aus dem Vorder- und Hinterende der feststehenden Klemmvorrichtung (1) heraus erstrecken, wobei die bewegliche Klemmvorrichtung (2) am Vorderende des Gestänges (3) angeordnet ist, wobei die feststehende Klemmvorrichtung (1) eine feststehende Klemme (11) und die bewegliche Klemmvorrichtung (2) eine bewegliche Klemme (21) aufweist, wobei die feststehende Klemme (11) und die bewegliche Klemme (21) einander entsprechen;dass die feststehende Klemmvorrichtung (1) einen Zugmechanismus (12) und einen Lösemechanismus (13) aufweist, wobei der Zugmechanismus (12) schrittweise das Gestänge (3) zieht und somit die Verschiebung des Gestänges (3) steuert, wobei der Lösemechanismus (13) dem Aufheben der Positionierung der feststehenden Klemmvorrichtung (1) am Gestänge (3) dient; und dass am Hinterende des Gestänges (3) ein Sperrelement (5, 6) angeordnet ist, wobei die Rückstellfeder (4) derart auf den Außenumfang des Gestänges (3) gesteckt ist, dass sich ein Ende der Rückstellfeder (4) elastisch am Hinterende der feststehenden Klemmvorrichtung (1) abstützt, während sich das andere Ende derselben elastisch am Sperrelement (5, 6) abstützt.
Patent DE-202019000204-U1 (DE)
Title: Läuferpositionsmesssystem
IPC: G01B7/004
Filed: 2019-01-17
Abstract: Läuferpositionsmesssystem,
 aufweisend einen ebenen weichmagnetischen Stator (1), einen aktiven translatorischen Läufer (2), eine X-Achsen-Sensoreinheit (3), eine Auswertungseinheit (4) und eine Permanentspannungsquelle (5),
 wobei der ebene weichmagnetische Stator (1) in einer X-Achse eine linear angeordnete Zahnstruktur (6) aufweist, welche durch Statorzähne (6a) und Statorzahnlücken (6b) ausgebildet ist,
 wobei die Zahnstruktur (6) in der X-Achse linear angeordnete magnetisierbare Strukturpaare (7) ausbildet,
 wobei der aktive translatorische Läufer (2) linear zu der X-Achse in einer Statorebene beweglich ist,
 wobei die X-Achsen-Sensoreinheit (3) einen X-Achsen-Inkrementzählersensor (8) und X-Achsen- Intrainkrementalsensor (9) aufweist,
 wobei die X-Achsen-Sensoreinheit (3) in einer festen Lagebeziehung zu dem aktiven translatorischen Läufer (2) steht und ausgebildet ist, magnetisch oder kapazitiv eine Position entlang der X-Achse zu erfassen,
 wobei der X-Achsen-Inkrementzählersensor (8) ausgebildet ist, bei einer Bewegung entlang der X-Achse eine Statorzahnanzahl aufzunehmen, wobei der X-Achsen-Intrainkrementalsensor (9) ausgebildet ist, eine intrainkrementelle Position aufzunehmen, wobei es sich bei der intrainkrementellen Position um eine Position entlang der X-Achse innerhalb eines Strukturpaares (7) handelt,
 wobei die Auswertungseinheit (3) mit den X-Achsen-Sensoren (8, 9) verbunden und ausgebildet ist, aus der Statorzahnanzahl und der intrainkrementellen Position eine lineare Absolutposition des aktiven translatorischen Läufers (2) in der X-Achse zu errechnen 
 und wobei die Permanentspannungsquelle (5) den X-Achsen-Inkrementzählersensor (8) und die Auswertungseinheit (4) versorgt.
Patent DE-202019000712-U1 (DE)
Title: Bekleidungsteil mit integrierter Schutzfunktion " Maske "
IPC: A41D27/12
Filed: 2019-02-02
Abstract: Das „Bekleidungsstück“- Oberteil: auch genannt (Pullover, Thirt, Hoodie, Sweatshirt, etc.) mit (integrierte Schutzfunktion „Maske“) ist immer bei der Person und kann jederzeit in weniger als 2 Sekunden eingesetzt werden
Patent DE-202019001043-U1 (DE)
Title: Verkaufsmöbel mit Beleuchtung
IPC: F25D27/00
Filed: 2019-03-06
Abstract: Verkaufskühlmöbel mit Beleuchtung zur Ausstellung von gekühlten Lebensmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Beleuchtungseinrichtung mindestens eine Lichtquelle, welche eine warmweiße Lichtfarbe emittiert und mindestens eine Lichtquelle, die eine neutralweiße bis kaltweiße Lichtfarbe emittiert, enthält.
Patent DE-202019005236-U1 (DE)
Title: Mobile Küche
IPC: A47B77/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: Eine mobile Küche bestehend aus mindestens einem Mittelteil (1) mit zwei ausklappbaren Modulen (2,3) welche zum Transport bzw. zum verwenden der Küche auf- und zugeklappt werden können. Mit Mit vier montierbaren Füßen (5) welche im zusammengeklappten Zustand (Fig. 1) mit Hilfsschienen (14) ein schützendes System um den Küchenkorpus bilden.
Patent DE-202019103445-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme einer Wickelvorrichtung für einen Rolladengurt
IPC: E06B9/68
Filed: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Aufnahme einer Wickelvorrichtung (14) für einen Rollladengurt (15), bestehend aus einem rechteckigen Hohlkörper (19), dessen Hohlraum (23) eine zum Innenraum weisenden Öffnung (20) aufweist, die von einer Abdeckung (26) verschlossen ist und eine Aufnahme- und Befestigungsöffnung (28) für eine Wickelvorrichtung (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlraum gegenüber der Wickelvorrichtung Übermaß aufweist, dass die Abdeckung (26) mit horizontal sich in den Innenraum erstreckenden Führungselemente (33) versehen ist, dass die Abdeckung (26) als Langlöcher (31) ausgebildete Befestigungsöffnungen aufweist, die der Befestigung der Abdeckung (26) am Hohlkörper (19) mittels Schrauben (31) dienen, dass die Abdeckung (26) mit zusätzlichen Langlöchern (32) versehen ist, die die Befestigung der Wickelvorrichtung (14) mittels Schrauben (18) an der Abdeckung (26) sicherstellen, wobei dadurch die Wickelvorrichtung (14) in jeder gewünschten Horizontalposition im Hohlraum (23) des Hohlkörper (19) befestigbar ist.
Patent DE-202019104532-U1 (DE)
Title: Motorsense und dazugehörige Haltevorrichtung
IPC: A01D1/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Motorsense, umfassend einen sich längs erstreckenden Hauptkörper (2), seinerseits umfassend eine Trägerstange (10), an deren gegenüberliegenden Enden jeweils ein Motor (12) und ein Werkzeug (14) zum Mähen untergebracht sind und in dessen mittlerem Bereich ein Griff (16) angeordnet ist, wobei der Griff näher am Motor als am Werkzeug angeordnet ist, die Motorsense umfasst eine Haltevorrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung wenigstens ein Distanzstück (30) umfasst, das eine Bodenauflage in vorgegebenem Abstand von einem Punkt (45) bereitstellt, an dem sich der Griff (16) befindet, oder sich zwischen dem Griff und dem Motor befindet.
Patent DE-202019107077-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Vorrichtung mit drei Druckluftzuführungen umfassenden Dosiervorrichtungen
IPC: A01C7/04
Filed: 2019-04-05
Abstract: Landwirtschaftliche Vorrichtung (100) zum Ausbringen von Körnern (S), umfassend eine Vielzahl von Dosiervorrichtungen (1) zum Druckdifferenz-basierten Vereinzeln der Körnern (S) mittels eines Vereinzelungsorgans (150), wobei die einzelnen Dosiervorrichtungen (1) vorzugsweise eine Kornkammer (151) aufweisen und verbunden sind mit:
 - einer ersten Leitung (10) zum Druckluft-basierten Zuführen der Körner (S), vorzugsweise aus einem Hauptbehälter (2) zur Bevorratung der Körner (S),
 - einer zweiten Leitung (20) zum Zuführen von Druckluft, um eine Druckdifferenz zum Druckdifferenz-basierten Vereinzeln der Körner (S) zu erzeugen, und
 - einer dritten Leitung (30) zum Zuführen von Druckluft, um vereinzelte Körner (S) Druckluft-basiert zum Ackerboden zu transportieren.
Patent DE-202020001087-U1 (DE)
Title: Drehgriff für Depower-Bar
IPC: B63H8/16
Filed: 2020-03-12
Abstract: Drehgriff für die Depower-Bar (1), bestehend aus dem Bar-Halter (3), dem Verbinder (4) und dem Griff (5), dessen Komponenten an einer Depower-Bar (1) durch einer Leitöse (2), miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020001164-U1 (DE)
Title: Zuschnitt zur Herstellung eines anpassbaren Behälters
IPC: B65D5/54
Filed: 2020-03-24
Abstract: Zuschnitt (1) zur Herstellung eines anpassbaren Behälters, bevorzugt Messbehälters, mit einer oder mehreren Seitenflächen (2a, 2b, 2c, 2d) und gegebenenfalls einer Bodenfläche (4a, 4b, 4c, 4d), die im zusammengesetzten Zustand ein nach oben offenes Gefäß bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen (2a, 2b, 2c, 2d) mindestens eine Perforation (3a, 3b, 3c, 3d) aufweisen, welche die Abtrennung von einem oder mehreren Segmenten (S1, S2, S3, S4) der Seitenflächen ermöglicht.
Patent DE-202020003059-U1 (DE)
Title: Tragbare Aufbewahrungsbox
IPC: A47J47/02
Filed: 2020-07-16
Abstract: eine tragbare Aufbewahrungsbox, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes umfasst:
 Einen ersten Speicherkastenkörper (100), wobei der innere Hohlraum des ersten Speicherkastenkörpers (100) eine Klemmkante (101) bildet; Die Oberseite davon ist mit einem ersten Abdeckungskörper (102) verbunden, wobei der erste Abdeckungskörper (102) eine Kartenverbindungsplattform (103) in der Mitte der Oberseite aufweist.
 Und einen zweiten Speicherkastenkörper (200), wobei ein Kartenhohlraum (201) mit einer nach unten gerichteten Öffnung am Boden des zweiten Speicherkastenkörpers (200) gebildet ist, wobei der Kartenhohlraum (201) mit der Kartenverbindungsplattform (103) festgeklemmt werden kann; Oder der zweite Speicherkastenkörper (200) ist innerhalb des ersten Speicherkastenkörpers (100)angeordnet, dessen Boden an der Kartenkante (101) anliegt.
Patent DE-202020005192-U1 (DE)
Title: Diffusionsoffenes Brandschutzpapier für den Einsatz im vorbeugenden Brandschutz im Baubereich
IPC: E04B1/94
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass:
 1. Ein Zellstoff basierendes Material aus Holzfasermaterial, Holzschliff oder Recyclingpapier oder einer Mischung aus allen drei Ausgangsmaterialien mit flammenhemmenden Stoffen, wie mineralischen Salzen, und auch reaktiven Brandschutzmitteln ausgerüstet wird.
 2. Das dem Papier auch andere Fasern beigemischt werden, um die Festigkeit und Elastizität zu erhöhen, wie Glasfasern oder andere Naturfasern.
 3. Das das Papier mit zusätzlichen Bindemitteln hergestellt wird, um die Festigkeit zu erhöhen und die Brandschutzmittel zu binden.
 4. Die Brandschutzmittel bereits bei der Produktion des Papiers zugesetzt werden.
 5. Die Brandschutzmittel auf ein fertiges Papier aufgebracht werden.
 6. das ein Teil der Brandschutzmittel während der Produktion und ein Teil nach der Produktion des Papiers zugegeben werden.
 7. Das Brandschutzpapier mit einer selbstklebenden Schicht versehen wird.
 8. das Brandschutzpapier als Rollenware angeboten wird.
 9. das Brandschutzpapier als Plattenware angeboten wird.
Patent DE-202020005964-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammeranordnung
IPC: F16B2/04
Filed: 2020-11-18
Abstract: Befestigungsklammeranordnung (100) zum Anbringen einer ersten Komponente an einer zweiten Komponente (300), aufweisend:
 ein Steckelement (110) mit einem ersten Kopfabschnitt (130), der an einem ersten proximalen Ende (112) entlang einer ersten Mittelachse (A) vorgesehen ist, und einem Kopplungsabschnitt (118), der sich von dem ersten Kopfabschnitt (130) entlang der ersten Mittelachse (A) in Richtung eines ersten distalen Endes (114) erstreckt;
 ein Aufnahmeelement (160), aufweisend einen zweiten Kopfabschnitt (170), der an einem zweiten proximalen Ende (162) entlang einer zweiten Mittelachse (B) vorgesehen ist, einen Körperabschnitt (164), der sich von dem zweiten Kopfabschnitt (170) entlang der zweiten Mittelachse (B) in Richtung eines zweiten distalen Endes (168) erstreckt, wobei der Körperabschnitt (164) eine zentrale Öffnung (165) aufweist, die zum koppelnden Aufnehmen des Kopplungsabschnitts (118) des Steckelements (110) konfiguriert ist, und zumindest ein elastisch auslenkbares Halteelement (167), das zum fixierenden Eingriff ausgelegt ist, wenn es in eine Öffnung der zweiten Komponente (300) eingeführt wird, und
 zumindest ein Anzeigeelement (140), das sich von dem ersten Kopfabschnitt (130) aus und von der ersten Mittelachse (A) weg in Richtung des ersten distalen Endes (114) erstreckt und ausgelegt ist, dass es von einer ersten Position in Richtung einer zweiten Position seitlich nach außen auslenkt und bei der Verwendung betriebsfähig mit dem ersten Kopfabschnitt (130) in Eingriff kommt, wenn es bündig mit einer oberen Fläche (172) des zweiten Kopfabschnitts (170) in Eingriff steht;
 und wobei der erste Kopfabschnitt (130) eine ebene obere Fläche (132) beinhaltet, die oberhalb und in Bezug auf die erste Mittelachse (A) leicht beabstandet von dem Anzeigeelement (140) positioniert ist.
Patent DE-202020100044-U1 (DE)
Title: Parallelsteckverbinder
IPC: H01R4/48
Filed: 2020-01-07
Abstract: Parallelsteckverbinder, dadurch gekennzeichnet, dass der Parallelsteckverbinder ein mit einem Montageraum (6) vorgesehenes Gehäuse (1), eine im Montageraum (6) untergebrachte leitende Klammer (2), einen sich im Montageraum (6) befindete und von der leitenden Klammer (2) eingeklemmte Stützkörper (3) und einen mit mindestens einem Kabeleinführungsloch (5) vorgesehene und im Montageraum (6) gehalterte Stecker (4) umfasst; wobei die leitende Klammer (2) mit mindestens einem Kabeldurchlass (12), der durch sie hindurch verläuft, und mit mindestens einer im mindestens einem Kabeldurchlass (12) ausgebildeten Federlasche (11) vorgesehen ist;
 wobei im Montageraum (6) mindestens einen an den Stecker (4) angepassten Passabschnitt (8) und mindestens einen Luftkanal (7), der sich hinter dem Passabschnitt (8) befindet und dem Passabschnitt (8) entspricht, angeordnet sind, wobei der mindestens ein Luftkanal (7) in einer Richtung, entlang der der Stecker (4) in den Montageraum (6) eingesteckt ist, durch das Gehäuse (1) hindurch verläuft; wobei eine Leitung (10) erst durch das mindestens ein Kabeleinführungsloch (5) eingeführt und dann in den mindestens einen Kabeldurchlass (12) eingesteckt sein kann, um sie zwischen dem mindestens einer Federlasche (11) und dem Stützkörper (3) einzuklemmen.