baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10061634-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung unbekannter DNS-Sequenzen in komplexen Genomen
Inventor: STAHL RAINER
IPC: C12Q1/6806
Filed: 2000-12-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung von unbekannten Sequenzabschnitten, flankierend zu
bekannten Sequenzabschnitten umfassend die folgenden Schritte:  a)
Bestimmen der 5'-unbekannten Sequenz, umfassend die folgenden Schritte:  a1)
Spaltung zumindest in unbekannten Sequenzabschnitten mit einem 5'-Überhang-Restriktionsenzym;  a2)
Hybridisieren der den 5'-Überhang
tragenden, gespaltenen DNS mit einer markierten Sonde oder mit einer
markierten Sonde und einer unmarkierten Brückensonde;  a3) Aufreinigen
des mit der markierten Sonde hybridisierten Einzelstranges;  a4)
Verknüpfen
eines doppelsträngigen
Adapters mit dem 5'-Überhang-Ende
des aufgereinigten Einzelstranges oder Verknüpfen der markierten Sonde mit
dem 5'-Ende oder 3'-Ende des aufgereinigten Einzelstranges;  a5)
Herstellen von Doppelstrang-DNS;  a6) Amplifizieren der Doppelstrang-DNS
nach a5), und  a7) Sequenzanalyse der amplifizierten DNS; und/oder  b)
Bestimmen der 3'-unbekannten Sequenz, umfassend die folgenden Schritte:  b1)
Spaltung zumindest in unbekannten Sequenzabschnitten mit einem 3'-Überhang-Restriktionsenzym;  b2)
Hybridisieren der den 5'-Überhang
tragenden, gespaltenen DNS mit einer markierten Sonde oder mit  einer
markierten Sonde und...
Patent DE-10062618-B4 (DE)
Title: Durchlauftrockner für Platten oder Bahnen
Inventor: KRAUSS RAINER
IPC: F26B13/10
Filed: 2000-12-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Durchlauftrockner (7) für beschichtete Platten (2) oder Bahnen, insbesondere für Leiterplatten oder Innenlagen, mit einer Trocknungskammer (11), mit die Platte (2) oder Bahn entlang einer Transportbahn (B) in Transportrichtung (8) durch die Trocknungskammer (11) von einem Kammereingang (12) zu einem Kammerausgang (13) transportierenden Transportmitteln (51), mit einem in der Trocknungskammer (11) vorhandenen Luftstrom, mit einem Einlass (16, 35) und einem Auslass (32) des Luftstromes, mit in der Trocknungskammer (11) ober- und/oder unterhalb entlang der Transportbahn angeordneten Gebläseeinheiten (36) zur Erzeugung des Luftstromes und mit Heizelementen zur Aufheizung des Luftstromes, wobei die Gebläseeinheiten (36) jeweils einen zu der Transportrichtung (8) quer, vorzugsweise unter einem Winkel von 90°, gelegenen Spalt (44) aufweisen, wobei mehrere, hintereinander gelegene Teilluftströme (46) des Luftstroms durch die Spalte (44) unter einem Abblaswinkel (α) von 90° bis 15°, vorzugsweise von 60° bis 45°, entgegen der Transportrichtung (8) auf die Platte (2) oder Bahn bzw. auf die Transportbahn...
Patent DE-10064295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung des Verhaltens eines Mobiltelefons
Inventor: CHARBONNIER PHILIPPE
IPC: H04W4/02
Filed: 2000-12-22
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Verwaltung des Verhaltens eines Mobiltelefons (101), bei dem  – die geographische
Position des Mobiltelefons bestimmt wird (302);  – das Verhalten
des Mobiltelefons in Abhängigkeit
von seiner geographischen Position verändert wird (304);  – ein Verhaltensprogrammierspeicher
(106) des Mobiltelefons derart strukturiert (301) wird, daß einer
geographischen Zone (107) ein Verhalten (108) zugeordnet wird (109);  dadurch
gekennzeichnet, daß:  – die Ausdehnung
der geographischen Zone bestimmt wird (201–203), indem sie durch die
Koordinaten ihrer Spitzen beschrieben wird, wobei jede Spitze durch
geographische Breiten- und Längenkoordinaten
definiert ist, wodurch eine geographische Zone in Form eines Parallelflachs
mit vier Spitzen gebildet wird.
Patent DE-10121034-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Dosieren von Schnipsel und Fasermaterial
Inventor: BAYER RENE
IPC: B29C48/03
Filed: 2001-04-25
Granted: 2005-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum kontinuierlichen Dosieren von Textil- und Folienschnipseln sowie
Fasermaterialien mit mäßiger bis
schlechter Rieselfähigkeit
für die
Verarbeitung im Extruder zu thermoplastischen Kunststoffen oder
zu faserverstärkten
Compounds, umfassend:  • einen
Vorratsbehälter
(1) für
Fasern oder Schnipsel;  • zwei
im unteren Teil des Vorratsbehälters
(1) angeordnete, parallel nebeneinander liegende, gegenläufig drehende, einen
Dosierspalt bildende Dosierwalzen (5), deren Walzenkörper mit
im Dosierspalt ineinander greifenden Stiften versehen sind;  • zwei oberhalb
der Dosierwalzen (5) angeordnete, parallel nebeneinander liegende,
gegenläufig
drehende und ineinander greifende Horizontalrührer (2.1; 2.2)  • zwei unterhalb
der Dosierwalzen (5) angeordnete sich gegenüber liegende, feststehende
Abstreifvorrichtungen (7)  • eine
gravimetrische Wägeeinrichtung,
welche die Drehzahl der Dosierwalzen (5) steuert.
Patent DE-10153024-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von plattenartigen Werkstücken
Inventor: MOHR HANS-WALTER
IPC: B65H3/24
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von plattenartigen Werkstücken, die ein Magazin zur Bevorratung einer
Mehrzahl aufeinander gestapelter Werkstücke aufweist und die mit einer
Positioniereinrichtung versehen ist, die mindestens ein Betätigungselement
zur Beaufschlagung mindestens eines zu positionierenden Werkstückes aufweist
sowie bei der das Magazin schachtartig oberhalb eines Auflageelementes
angeordnet und die Positioniereinrichtung plattenartig ausgebildet
sowie mindestens bereichsweise zwischen dem Magazin und dem Auflageelement
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Auflageelementes
(8) mindestens ein keilförmiges
Element (13) angeordnet ist, dessen Keilverjüngung sich mindestens bereichsweise
mit einem von der Positioniereinrichtung (9) vorgegebenen Bereich
des Werkstückes
(1) überdeckt.
Patent DE-10161322-B4 (DE)
Title: Röntgeneinrichtung
Inventor: ATZINGER FRANZ
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-12-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Röntgeneinrichtung
umfassend eine Strahlungsquelle und einen Strahlungsempfänger, die über ein
deckenseitig angeordnetes Stativ umfassend erste und zweite Schienensysteme
mit orthogonal zueinander verlaufenden Schieberichtungen bewegbar
gelagert sind, wobei am zweiten Schiebesystem eine über dieses
verschiebbar gelagerte Dreheinrichtung vorgesehen ist, über die
die Strahlungsquelle und der Strahlungsempfänger gemeinsam drehbar gelagert
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strahlungsquelle (9) und
der Strahlungsempfänger
(10) an teleskopierbaren Trägern
(7) angeordnet sind, die ihrerseits verschiebbar an einem dritten
Schiebesystem (6), das an der Dreheinrichtung (5) angeordnet und über die
Dreheinrichtung (5) drehbar ist, angeordnet sind.
Patent DE-10204038-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer korrekten Befehls-Einsprung-Adresse bei Verwendung unterschiedlich langer Befehlsworte
Inventor: DIRSCHERL GERD
IPC: G06F9/26
Filed: 2002-02-01
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum Überprüfen einer
korrekten Befehls-Einsprungadresse,
bei Verwendung unterschiedlich langer Befehlsworte, die aus einer
oder mehreren Befehlsworthälften
bestehen, wobei mindestens ein Startbit jeder Befehlsworthälfte die
Länge jedes
Befehlswortes codiert und wobei beim Einsprung an eine Adresse anhand
des Startbits der zugeordneten Befehlsworthälfte überprüft wird, ob es sich um ein
halblanges oder längeres Befehlswort
handelt, und wenn es sich um ein längeres Befehlswort handelt,
wird überprüft, ob ein
korrekter Einsprung an einen Befehlswortbeginn erfolgt ist.
Patent DE-10214070-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Reduzieren einer Übergangsrate eines Eingangssignals von zu testenden Geräten beim automatischen Testen
Inventor: RIVOIR JOCHEN
IPC: H03M9/00
Filed: 2002-03-28
Granted: 2012-07-12
Abstract: System, das eine Übergangsrate eines Eingangssignals von zu testenden Geräten bei automatischem Testen reduziert, das folgende Merkmale umfaßt: eine Übergangsspaltungseinrichtung, die das Eingangssignal von dem zu testenden Gerät in eine Anzahl K von Ausgangssignalen spaltet, wobei jedes Ausgangssignal eine im Vergleich zu der Übergangsrate des Eingangssignals um einen Faktor reduzierte Übergangsrate aufweist, während die relative Zeitgebung von Übergängen in dem Eingangssignal beibehalten wird, wobei der Faktor proportional zu der Anzahl K der Ausgangssignale ist, und wobei K eine Geradzahl ist, die größer oder gleich 2 ist; und eine automatische Prüfeinrichtung, die folgende Merkmale umfaßt: parallele Verarbeitungskanäle, und zwar einen Kanal für jedes Ausgangssignal von der Übergangsspaltungseinrichtung, wobei jeder Kanal in der Lage ist, das jeweilige Ausgangssignal mit der reduzierten Übergangsrate zu verarbeiten; und eine Einrichtung zum Neuintegrieren von Zeitgebungsdaten, die durch die parallelen Verarbeitungskanäle erzeugt werden, so daß Zeitgebungsdaten, die den Übergängen des Eingangssignals zugeordnet sind,...
Patent DE-10220919-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Bluetooth-Handsets an Basisstationen
Inventor: MAIER WOLFGANG
IPC: H04M1/725
Filed: 2002-05-10
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Sprachinformationen zwischen einem mobilen Telefonie-Endgerät (E) und einer Bluetooth-Basisstation (B),  wobei in einem ersten Schritt eine Verbindung zwischen dem mobilen Telefonie-Endgerät (E) und der Bluetooth-Basisstation (B) nach einem Dial-Up-Network-Profil (DUN) oder einem Serial-Port-Profil (SPP) aufgebaut wird, und  wobei in einem zweiten Schritt Sprachsignale zwischen dem mobilen Telefonie-Endgerät (E) und der Bluetooth-Basisstation (B) nach einem für eine Sprachübertragung konzipierten Bluetooth-Profil übertragen werden.
Patent DE-10225937-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Einstellung eines Luft/Kraftstoffverhältnisses
Inventor: LEWIS DONALD JAMES
IPC: F02D41/30
Filed: 2002-06-11
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Einstellung des Motor-Luft/Kraftstoffverhältnisses in einer Brennkraftmaschine (13),
die an ein Abgassystem (48) mit einer Emissionskontrolleinrichtung
(52) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch die Schritte:  Bestimmung
der Menge der in der Emissionskontrolleinrichtung gespeicherten
Oxidantien, und  Einstellung einer Kraftstoffinjektionsmenge
in den Motor, um zu verhindern, dass die genannte Menge der gespeicherten
Oxidantien geringer als ein erstes vorgegebenes Niveau wird oder
größer als
ein zweites vorgegebenes Niveau wird.
Patent DE-10226940-B4 (DE)
Title: Rührgefäß für eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine
Inventor: WEBER KLAUS-MARTIN
IPC: A47J27/00
Filed: 2002-06-17
Granted: 2013-06-06
Abstract: Rührgefäß (7) für eine elektromotorisch betriebene Küchenmaschine (1), wobei das Rührgefäß (7) in seinem Bodenbereich aufheizbar ist mittels eines scheibenförmigen Widerstands-Heizelementes (10), wobei weiter das Rührgefäß (7) einen bodenseitigen Dom (13) zur Halterung eines Rührwerkes (7) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerstands-Heizelement (10) in Zusammenwirkung mit dem Dom (13) sowie einem sich unterhalb des Heizelementes (10) erstreckenden Boden (12) des Rührgefäßes (7) einen zur Aufnahme von Kontakten abgeschlossenen Ringraum (16) begrenzt.
Patent DE-10243388-B4 (DE)
Title: Pneumatische Ventilfeder für Gaswechselventile von Brennkraftmaschinen
Inventor: RESCH RICO
IPC: F01L1/00
Filed: 2002-09-13
Granted: 2012-02-09
Abstract: Pneumatische Ventilfeder für Gaswechselventile von Brennkraftmaschinen, bestehend aus einer im Gehäuse der Brennkraftmaschine lagefixierten Zylindereinheit (1), in deren Innenraum ein Kolben (2) angeordnet ist, der mit einem Ventilschaft (3) verbunden ist und der eine Arbeitskammer (6) begrenzt, die über eine Zuführleitung (7) für ein Druckgas befüllt werden kann, wobei in der Zylindereinheit (1), auf der dem Kolben (2) in Richtung der Längserstreckung des Ventilschaftes (3) gegenüberliegenden Seite der Zylindereinheit (1), eine Einlegeplatte (8) angeordnet ist, in der eine Kammer (9) ausgestaltet ist, die über einen ersten Kanal (10) mit der Arbeitskammer (6) in Wirkverbindung steht und die mit der Zuführleitung (7) für das Druckgas über einen zweiten Kanal (11), einen dritten Kanal (12) und einen vierten Kanal (13) in Wirkverbindung steht, wobei der zweite Kanal (11) einen geringeren Strömungsquerschnitt aufweist als der vierte Kanal (13) und der dritte Kanal (12) im Mündungsbereich in der Einlegeplatte (8) eine muldenförmige Ausnehmung...
Patent DE-10248169-B4 (DE)
Inventor: LOESKEN MARC
IPC: B62D25/14
Filed: 2002-10-16
Granted: 2006-04-13
Abstract: The device has a fitting gauge (10) with a positioning device (11) for connection to a door (3a) installed in a vehicle via several bearing points (15,16) and with a marking element (12) on its end facing an attachment angle for the assembly carrier joined to the A-pillar (7) of the vehicle. The gauge holds the angle via the bolt positioned in the x and y directions and a marking (18) can be applied to the angle in the y direction.
Patent DE-10249364-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Umschalten der Richtung der Signalübertragung für den USB (Universal Serial Bus)
Inventor: MUELLER DETLEV
IPC: H04L12/403
Filed: 2002-10-17
Granted: 2007-05-03
Abstract: Einrichtung
zum Umschalten der Richtung der Signalübertragung für den USB
(Universal Serial Bus), dadurch gekennzeichnet,  – dass zwischen
den Anschlüssen
sowohl „Senden
ein" (4, 6) als auch Bussensor (5, 7) von zwei über die Leitungen zur Signalübertragung
(8a, 8b) miteinander verbundener Buskoppler (1, 2) eine Schaltung
zur Arbitrierung (3) geschalten ist, wobei jeweils die Ausgänge der
Buskoppler (1, 2) über
einen zustandsgesteuerten Schalter als Schaltung zur Arbitrierung
(3) mit dem Sende-/Empfangs-Steueranschluss des jeweilig anderen
Busopplers (2, 1) so zusammengeschaltet ist,  – dass im
Ruhezustand (nach SE0) die Buskoppler (1, 2) jeweils im Zustand „Empfangen"
und bei Erkennen der ersten von einem Buskoppler (1, 2) detektierten
Signalflanke der andere Buskoppler (2, 1) bis zum Erkennen von SE0
in den Zustand „Senden"
geschalten ist, wobei die Verzögerungszeit
der Signalübertragung
größer als
die Schaltzeit der Schaltung zur Arbitrierung (3) in den Zustand „Senden" ist,
und  – dass
am Ende des...
Patent DE-10250005-B4 (DE)
Title: Aufbissvorrichtung zur Verwendung mit einem Panorama-Röntgengerät
Inventor: STOECKL KLAUS
IPC: G03B42/04
Filed: 2002-10-25
Granted: 2009-03-19
Abstract: Aufbissvorrichtung
zur korrekten Positionierung eines Patienten bei einer Aufnahme
mit einem Panorama-Röntgengerät mit einem
zum Röntgengerät richtungsfest
anordenbarem Halterteil (42), einer gegen das Halterteil verschwenkbaren
Platte (46), die ein Aufbissteil (50) aufweist, in das der Patient
beißt,
und mit Mitteln (58, 60) zum Erfassen des mit der Neigung der Kauebene in
Zusammenhang stehenden Schwenkwinkels α zwischen der Platte (46) und
dem Halterteil (42), wobei die Mittel (58, 60) zum Erfassen des
Schwenkwinkels α in
einem bei einer Röntgenaufnahme
strahlenfreien Bereich der Aufbissvorrichtung (40) angeordnet sind
und einen oder mehrere im Halterteil (42) angeordnete Sensoren umfassen,
dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbare Platte (46) mit einer
im Halterteil (42) auf- und abbeweglichen Schiene (54) verbunden
ist, die eine Ausnehmung (58) zur Positionsbestimmung der Schiene
(54) im Halterteil (42) aufweist.
Patent DE-10253674-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Grenzen in Bildern
Inventor: TESSADRO ANA
IPC: G01B11/02
Filed: 2002-11-18
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Maschinendarstellungssystems zur genauen Bestimmung der Lage eines Rands, der durch zwei strukturierte Gebiete definiert wird, wobei das Maschinendarstellungssystem umfasst: einen Satz von Bildstrukturfilterungselementen; einen Strukturmodus der Randbestimmung, der eine Lage eines Randes bestimmt unter Verwendung der Struktur in der Umgebung des Rands eines Objekts in einem Bild, das durch das Maschinendarstellungssystem abgebildet wird, unter Verwendung des Satzes von Bildstrukturfilterelementen; eine Bildanzeigevorrichtung (102); eine Anwendereingabevorrichtung (104); eine graphischen Anwenderschnittstelle; und ein Randhilfsmittel (508), das mit dem Strukturmodus der Randbestimmung zusammenwirkt; wobei das Verfahren umfasst: Aufnehmen des Bildes des Objekts, einschließlich des Randes, dessen Lage zu bestimmen ist (S1100); Darstellen des aufgenommenen Bildes des Objekts auf der Bildanzeigevorrichtung; und Bestimmen eines Gebiets von Interesse (505) in dem dargestellten Bild durch Positionieren des Randhilfsmittels (508) bezüglich des Randes (506), dessen Lage zu bestimmten ist (S1200) und von Abtastlinien...
Patent DE-10253950-B4 (DE)
Title: Synchronmaschine der Permanentmagnetbauart
Inventor: SAKUMA MASAFUMI
IPC: H02K21/02
Filed: 2002-11-19
Granted: 2018-02-15
Abstract: Synchronmaschine der Permanentmagnetbauart mit einem Rotor (3), der eine Vielzahl von in tangentialer Ausrichtung zum Umfang parallel zueinander angeordneter Taschen (11, 12) zur Aufnahme der Permanentmagnete (17, 18) und zur Ausbildung von Magnetflussbarrieren (11b, 12b) in den Freiräumen der Taschen (11, 12) aufweist, wobei sich an die Magnetflussbarrieren (11b, 12b) durch Stege (15, 16) getrennt weitere Freiräume zur Bildung der Magnetflussbarrieren (11a, 12a) anschließen und geradlinig verlaufende Oberflächenbereiche (21, 22; 23, 24) der Magnetflussbarrieren im Bereich der Stege parallel und in so einem Winkel zueinander verlaufen, dass sich die Linien ihrer Verlängerungen tn (n = 1..8) außerhalb des Rotors auf einer radialen Linie kreuzen, wobei die Kreuzungspunkte der Verlängerungen (t1, t3; t2, t4) näher am Rotorumfang liegen, wobei die Magnetflussbarrieren (11b, 12b), in denen die Permanentmagnete aufgenommen sind, als zweite Magnetflussbarrieren bezeichnet sind, und die weiteren, durch die Stege getrennte Magnetflussbarrieren (11a, 12a) als erste Magnetflussbarrieren bezeichnet sind, wobei eine der ersten Magnetflussbarrieren (11a) in radialer Richtung des Rotors weiter außerhalb von einer Position angeordnet ist, an der eine andere erste Magnetflussbarriere (12b) angeordnet ist, und die Verlängerung (t3) des Oberflächenabschnitts der Seite des Stegs (15) an der einen ersten Magnetflussbarriere (11a) nicht parallel mit der Verlängerung (t7) des Oberflächenabschnitts (24) der Seite des Stegs (16) an der anderen ersten Magnetflussbarriere (12a) verläuft.
Patent DE-10260246-B4 (DE)
Title: Spulenanordnung mit veränderbarer Induktivität
Inventor: WEGER ROBERT
IPC: H01F21/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-06-14
Abstract: Spulenanordnung
mit veränderbarer Induktivität zur Steuerung
von Hochfrequenzströmen,
mit zwei getrennten rotationssymmetrischen Ringkernen (40, 42; 52,
54), die jeweils Arbeitswicklungen (46, 48; 56, 58) tragen, und
einer Steuerwicklung (50), die zur Vormagnetisierung des Kernmaterials
der Ringkerne (40, 42; 52, 54) die beiden bewickelten Ringkerne
umgreift, wobei jede Arbeitswicklung (46, 48; 56, 58; 62) einlagig
und gleichmäßig über den
Umfang des entsprechenden Ringkerns verteilt ist und wobei auch
die Windungen der Steuerwicklung (50) über den Umfang beider Ringkerne
(40, 42) verteilt sind.
Patent DE-10300102-B4 (DE)
Title: Gestell zum Unterbringen von Platten
Inventor: TAKANO HITOSHI
IPC: A47B81/00
Filed: 2003-01-07
Granted: 2007-09-27
Abstract: Gestell
(1, 36, 41, 46, 51, 56, 61, 66, 71, 76, 81, 86, 91, 96, 101) zum
Unterbringen von Platten (10), aufweisend: ein Paar lateral gegenüberliegende
Seitenbretter (2, 3), auf denen mehrere parallele gegenseitig gegenüberliegende
Tragrillen (6) ausgebildet sind; ein Mittel, das im Gestell vorgesehen
ist, um den Abstand zwischen den Seitenbrettern (2, 3) einzustellen;
und einen Abstandsjustiervorsprung (30), der auf zumindest einer
der gegenseitig gegenüberliegenden
Seitenflächen
der Seitenbretter (2, 3) oder von Verbindungselementen (12, 15)
zum Miteinanderverbinden der Seitenbretter (2, 3) mit Basen (4, 5)
angeordnet ist, um den Abstand auf einen Abstand mit der breite
einer Platte (10) zuzüglich
eines Spiels festzusetzen; gekennzeichnet durch eine Hilfsjustiervorrichtung
(31, 47, 52, 57, 62, 67, 72, 77, 82, 87, 92, 102), die nahe dem Abstandjustiersvorsprung
(30) angeordnet ist, um bei beliebigem Ausgangsabstand zwischen
den Seitenbrettern (2, 3) eine der beiden Kanten einer Platte (10)
zwischen den beiden Seitenbrettern (2, 3) gegen...
Patent DE-10306926-B4 (DE)
Title: Axiallager
Inventor: FUGEL WOLFGANG
IPC: F16C35/06
Filed: 2003-02-19
Granted: 2012-02-09
Abstract: Axiallager mit wenigstens einer Axiallaufscheibe (4), die einen radial sich erstreckenden Abschnitt (5) und einen axial sich erstreckenden ringförmigen Bord (6) aufweist, sowie mit einer Vielzahl von Rollen, die längs des sich radial erstreckenden Abschnittes (5) der Axiallaufscheibe (4) abwälzen und einem lösbaren Abstandsglied (1), das eine ringförmige Gestalt hat und mit Hilfe von Befestigungselementen an der Axiallaufscheibe (4) gehalten ist, so dass eine unverlierbare Baueinheit gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das ringförmige Abstandsglied (1) an seiner Stirnseite in Umfangsrichtung mehrere voneinander beabstandete herausragende Vorsprünge (2.1) aufweist, deren axiale Ausdehnung vom einzuhaltenden Abstand zweier durch das Axiallager drehbar zu verbindender Anschlussteile bestimmt ist, wobei das Abstandsglied (1) aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist und die Vorsprünge (2.1) durch einen Prägevorgang hergestellt sind.
Patent DE-10309929-B4 (DE)
Inventor: SCHOENAFINGER KARL
IPC: C07D401/04
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-02-23
Abstract: The invention relates to substituted benzoylureidopyridyl-piperidine and -pyrrolidine carboxylic acid derivatives, to a method for the production thereof, and to their use. The invention concerns both compounds of formula (I), wherein the radicals have the cited meanings, as well as physiologically compatible salts of said compounds. These compounds are suited for use as, e.g. medicaments for preventing and treating Type 2 diabetes.
Patent DE-10334071-B4 (DE)
Title: Steckverbindungssystem mit integrierter Verriegelung
Inventor: JEDYNSKI WIESLAW
IPC: H01R13/627
Filed: 2003-07-25
Granted: 2005-07-07
Abstract: Steckverbindungsvorrichtung,
in/an die zur elektrischen Verbindung von elektrischen Modulen eine
Gegensteckverbindungsvorrichtung steckbar ist, mit  – einem
Gehäuse
(16) und  – mindestens
einer mit dem Gehäuse
(16) verbundenen Verriegelungseinrichtung (17) zur mechanischen
Kopplung der Steckverbindungsvorrichtung mit der Gegensteckverbindungsvorrichtung,  – wobei
die Verriegelungseinrichtung (17) zwischen einer Verriegelungsposition
und einer Entriegelungsposition bewegbar und mit dem Gehäuse einteilig
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Verriegelungseinrichtung
(17) ein Entriegelungselement (19) aufweist, das in der Entriegelungsposition
in einen komplementär
zu dem Entriegelungselement (19) ausgebildetes Gegenelement (21)
an dem Gehäuse
(16) eingreift, so dass die Verriegelungseinrichtung (17) in der
Entriegelungsposition fixierbar ist.
Patent DE-10337890-B4 (DE)
Inventor: KAZUTOSHI KANAIKE
IPC: F16H61/02
Filed: 2003-08-18
Granted: 2009-03-26
Abstract: A control device activates/regulates a gear speed change modulator (GSCM) so that a gearshift operation to switch over a set of target speed gear changes into an engaged state repeats itself. Gearshift position (GP) for a speed change mechanism is activated through the GSCM's drive so that the GP functions as a target shift position after speed change conditions occur and a clutch is disengaged.