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Patent DE-102021107885-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Hartfeinbearbeiten einer Verzahnung oder eines Profils eines Werkstücks
Inventor: GÖBEL CHRISTOPHER
IPC: B23Q17/00
Filed: 2021-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Hartfeinbearbeiten einer Verzahnung oder eines Profils eines Werkstücks (1) mittels eines Hartfeinbearbeitungswerkzeugs (2) in einer Hartfeinbearbeitungsmaschine (3), wobei das Werkstück (1) auf einer Werkstückspindel aufgespannt und mit dem Hartfeinbearbeitungswerkzeug (3) bearbeitet wird. Um ein hohes Maß an Prüfung gefertigter Werkstücke sicherstellen zu können, hierbei allerdings möglichst ökonomisch zu arbeiten, sieht die Erfindung vor, dass bei oder nach der Bearbeitung des Werkstücks (1) in der Hartfeinbearbeitungsmaschine (3) mittels mindestens eines Sensors (4) oder einer Maschinensteuerung (5) mindestens ein Signal aufgenommen und in der Maschinensteuerung (5) gespeichert wird, wobei in der Maschinensteuerung (5) ein Vergleich des gemessenen Signals oder mindestens einer hiervon abgeleiteten Größe mit gespeicherten Referenzdaten derart erfolgt, dass geprüft wird, ob das gemessene Signal oder die mindestens eine hiervon abgeleitete Größe innerhalb einer vorgegebenen Toleranz liegt, und wobei im Falle dessen, dass das gemessene Signal oder die mindestens eine hiervon abgeleitete Größe zumindest teilweise außerhalb der vorgegebenen Toleranz liegt, nach der Bearbeitung des Werkstücks (1) ein Vermessen des Werkstücks (1) mittels einer weiteren Messvorrichtung (6) erfolgt.
Patent DE-102021109367-A1 (DE)
Title: Synchronisationssignal-multiplexing für drahtlos-systeme
Inventor: LEE DAEWON
IPC: H04W80/02
Filed: 2021-04-14
Abstract: Verfahren und Vorrichtungen für die Steuerung und Synchronisation von Signalmultiplexing in 5G- und NR-Systemen, die in Frequenzbändern oberhalb von 52,6 GHz, wie dem 60-GHz-Frequenzband, arbeiten. Beispielsweise kann ein gNB eine Steuerungsebene-Schnittstelle aufweisen, die durch eine Steuerungseinheit eingerichtet ist, eine Steuersignalisierung in Frequenzbändern über 52,6 GHz zu übertragen, wobei die Steuersignalisierung Synchronisationssignalblöcke (SSBs) aufweist, die Synchronisationssignale (SSs) und einen physikalischen Sendekanal (PBCH) enthalten; wobei die Steuerungseinheit eingerichtet ist, um die Steuerungsebene-Schnittstelle so zu steuern, dass die SSBs gemäß einem SSB-Blockmuster übertragen werden, das eine erste Teilmenge von Kandidaten-Slots enthält, die für die Übertragung von SSBs zugewiesen sind, gefolgt von einer zweiten Teilmenge von Slots, in denen SSBs nicht übertragen werden.
Patent DE-102021109975-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum unterstützen des fahrens und verfahren dazu
Inventor: SONG SEUNGMOK
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-04-20
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Unterstützen des Fahrens eines Trägerfahrzeugs bereitgestellt, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: einen ersten Sensor, der an einem Trägerfahrzeug angebracht ist und ein Sichtfeld vor dem Trägerfahrzeug aufweist, wobei der erste Sensor dafür konfiguriert ist, Frontbilddaten zu erfassen, einen zweiten Sensor, der aus einer Gruppe, die aus einem Radarsensor und einem Lichterfassungs- und Entfernungsmessungs- (Light Detection and Ranging - LiDAR-) Sensor besteht, ausgewählt und an dem Trägerfahrzeug angebracht ist, wobei der zweite Sensor dafür konfiguriert ist, ein Erfassungsfeld vor dem Trägerfahrzeug aufzuweisen und Fronterfassungsdaten zu erfassen, einen dritten Sensor, der aus einer Gruppe, die aus einem Radarsensor und einem LiDAR-Sensor besteht, ausgewählt und an dem Trägerfahrzeug angebracht ist, wobei der dritte Sensor dafür konfiguriert ist, ein Erfassungsfeld hinter dem Trägerfahrzeug aufzuweisen und Heckerfassungsdaten zu erfassen, und ein Steuergerät, das einen Prozessor einschließt, der dafür konfiguriert ist, die frontseitigen Erfassungsdaten und die heckseitigen Erfassungsdaten zu verarbeiten, wobei das Steuergerät zu Folgendem konfiguriert ist: als Reaktion darauf, dass ein Fahrspurwechsel-Befehl eingegeben wird, Positionsinformationen und Geschwindigkeitsinformationen eines anderen Fahrzeugs, das in einer anderen Fahrspur fährt, die dem Fahrspurwechsel-Befehl entspricht, auf Grundlage der heckseitigen Erfassungsdaten zu erfassen und ein Fahrsignal zum Ändern eines Abstandes zwischen dem Trägerfahrzeug und einem vorausfahrenden Fahrzeug auf Grundlage der Positionsinformationen und der Geschwindigkeitsinformationen des anderen Fahrzeugs auszugeben.
Patent DE-102021110432-A1 (DE)
Title: Schnell-Deckel
Inventor: KORTHALS DANIEL
IPC: B65D5/64
Filed: 2021-04-23
Abstract: Der Deckel wird aus einem Zuschnitt aufgerichtet, wobei zwei erste parallele Falzlinien (14) und zwei zweite Falzlinien (16), die orthogonal zu den ersten parallelen Falzlinien (14) sind, eine erste Reihe einer ersten hinteren Halbplatte (18), einer ersten Hilfsplatte (20) und einer zweiten hinteren Halbplatte (22), eine zweite Reihe aus einer ersten Seitenplatte (24), einer Deckplatte (26) und einer zweiten Seitenplatte (28) und eine dritte Reihe aus einer ersten vorderen Halbplatte (30), einer zweiten Hilfsplatte (32) und einer zweiten vorderen Halbplatte (34) begrenzen. Die erste und zweite hintere Halbplatte (18, 22) und die erste und zweite vordere Halbplatte (30, 3) haben einen Schlitz (36), der an die jeweilige zweite Falzlinie (16) angrenzt. Die ersten und zweiten Seitenplatten (24, 28) haben ein Paar beabstandete Schlitze (38), die an die jeweilige zweite Falzlinie (16) angrenzen. Jede erste Falzlinie (14) ist durch zwei Endschlitze (40) und einen Mittelschlitz (42) in der Länge zwischen der ersten Hilfsplatte (20) und der Deckplatte (26) bzw. zwischen der zweiten Hilfsplatte (32) und der Deckplatte (26) unterbrochen. Eine distale Seite jeder der ersten und zweiten Hilfsplatten (20, 32) hat eine Einkerbung (44), von der zwei schräge Falz- oder Einschnittlinien (46) ausgehen, die zu einer jeweiligen proximalen Ecke der Hilfsplatten (20, 32) gerichtet sind. Von jeder schrägen Linie (46) gehen zwei Schnittlinien (48) aus, die einen Arm mit einem distalen Abschnitt (50) begrenzen, der in den Schlitz (36) hineinragt.
Patent DE-102021111740-A1 (DE)
Title: ZMS umfassend Bogenfeder mit Dämpfungswindungen
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/134
Filed: 2021-05-06
Abstract: Bei einem Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die entgegen der Wirkung mindestens einer Bogenfeder (18) gegeneinander verdrehbar sind, wird ein Ausgleich unterschiedlicher Blocklängen der Bogenfedern bewirkt, indem die Bogenfeder (18) eine Vielzahl von Windungen (19) mit einem ersten Windungsdurchmesser (D1) aufweist und dass mindestens eine Dämpfungswindung (20) der Bogenfeder (18) gegenüber der Vielzahl der Windungen (19) einen verringerten zweiten Windungsdurchmesser (D2) aufweist.
Patent DE-102021113757-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Laserauftragsschweißen
Inventor: SPEKER NICOLAI
IPC: B23K26/08
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten eines rotierenden Oberflächenbereichs (12) eines Werkstücks (14) durch Laserauftragsschweißen, wobei ein pulverförmiger Beschichtungswerkstoff (22) vor dem Auftreffen auf das Werkstück (14) in einem auf den Oberflächenbereich (12) gerichteten Laserstrahl (18) aufgeschmolzen wird, wobei ein ortsaufgelöstes Intensitätsprofil von von dem Werkstück (14) emittierter Wärmestrahlung (30) erfasst wird, wobei wenigstens eine Eigenschaft des Intensitätsprofils mit wenigstens einem vordefinierten Sollwert verglichen wird, und wobei wenigstens ein Parameter des Beschichtungsvorgangs in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs verändert wird. Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage (10) zum Beschichten eines rotierenden Oberflächenbereichs (12) eines Werkstücks (14) durch Laserauftragsschweißen, aufweisend eine Lasereinrichtung (16) zum Richten eines Laserstrahls (18) auf den Oberflächenbereich (12), eine Düse (20) zum Einblasen von Beschichtungswerkstoff (22) in den Laserstrahl (18), eine Dreheinrichtung (24) zum Rotieren des Werkstücks (14), eine Kamera (28) zum Aufnehmen eines Intensitätsprofils von von dem Werkstück (14) emittierter Wärmestrahlung (30) und eine Regeleinrichtung (32), die dazu eingerichtet ist, wenigstens eine Eigenschaft des Intensitätsprofils mit wenigstens einem vordefinierten Sollwert zu vergleichen und wenigstens einen Parameter eines Beschichtungsvorgangs in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs zu verändern.
Patent DE-102021114282-A1 (DE)
Title: Verfahren zum laufzeitbasierten Konfigurieren einer geräteinternen Signalübertragung in einem Steuergerät sowie entsprechend betreibbares Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: MILED HATEM
IPC: G06F15/163
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum laufzeitbasierten Konfigurieren einer geräteinternen Signalübertragung in einem Steuergerät (11), wobei in einer Laufzeitumgebung (20) gemäß AUTOSAR bei einem Aufstart des Steuergeräts (11), Publisher-Komponenten (21) jeweils zumindest eine Publisher-Liste (33, 35) der von ihnen jeweils bereitgestellten Signale (18) und Subscriber-Komponenten (22) jeweils zumindest eine Subscriber-Liste (33, 35) der von ihnen benötigten Signale (18) bereitstellen. Die Erfindung sieht vor, dass für jede Subscriber-Komponente (22) für die von ihr benötigten Signale (18) ermittelt wird, welchen Signalweg (25) von einer der Publisher-Komponenten (21) zur Subscriber-Komponente (22) das jeweilige Signal (18) bei gegebenen Publisher-Listen (33, 35) durch das Steuergerät (11) nehmen muss, und aus denjenigen benötigten Signalen (18), für die jeweils ein identischer Signalweg (25) erkannt wird, eine Signalgruppe (G) definiert wird, indem für die Signale (18) der jeweiligen Signalgruppe (G) ein gemeinsamer Übertragungsbefehl in der Laufzeitumgebung (20) hinterlegt wird.
Patent DE-102021121191-A1 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: SHIGA KATSUMI
IPC: H01R13/639
Filed: 2021-08-16
Abstract: Verbinder werden auch dann korrekt zusammengesteckt, wenn sich eine CPA vor dem Zusammenstecken in eine Greifposition bewegt hat, in die sich die CPA nur dann bewegen kann, wenn die Verbinder vollständig zusammengesteckt sind, und darüber hinaus wird die CPA so hergestellt, dass sie mit hoher Zuverlässigkeit gewährleistet, dass die Verbinder vollständig zusammengesteckt sind. Ein zurückgedrückter Abschnitt 35 (ein Paar Hakenabschnitte 351) einer CPA 30 greift in einen Verschlussarmabschnitt 56 ein, der von einem zweiten Gehäuse 100 zum Zeitpunkt des Zusammensteckens gedrückt und elastisch verformt wird, und bewegt sich in einen Pfad eines zurückgedrückten Abschnitts 104 des zweiten Gehäuses 100 in Bezug auf eine Zusammensteckrichtung vor. Wenn dann die CPA 30 zu einem Paarungsbeginn in einer Greifposition positioniert ist, weist der zurückgedrückte Abschnitt 104 des zweiten Gehäuses 100 vor dem Paarungsbeginn den zurückgedrückten Abschnitt 35 (das Paar Hakenabschnitte 351) auf, der mit dem elastisch verformten Verschlussarmabschnitt interferiert hat und in den Weg des zurückgedrückten Abschnitts 104 vorgerückt ist, und drückt die CPA 30 relativ zu einem ersten Gehäuse 50 in eine temporäre Greifposition zurück, in der die CPA 30 verbleiben sollte, außer in einem vollständig gepaarten Zustand.
Patent DE-102021125615-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für fahrtrichtungsbezogene Beschleunigungsschwellwerte sowie Aufzugssystem mit derartiger Sicherheitsvorrichtung sowie Verwendung der Sicherheitsvorrichtung
Inventor: THÄNERT STEFAN
IPC: B66B11/02
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für Aufzugssysteme mit wenigstens einem sowohl vertikal als auch in wenigstens einer weiteren Richtung, insbesondere zumindest annähernd horizontal, verlagerbaren Fahrkorb, wobei die Sicherheitsvorrichtung dazu eingerichtet ist, mit einem Bremssystem des wenigstens einen Fahrkorbs zu interagieren oder das Bremssystem dafür bereitzuhalten jeweils zum Bereitstellen einer Sicherheitsfunktion bezüglich der momentan am Fahrkorb maximal applizierten/applizierbaren Bremskraft, wobei die Sicherheitsvorrichtung eine form- und/oder kraftschlüssig in Anlage an wenigstens eine mitbewegte Abstützkomponente am Fahrkorb bringbare/gebrachte Sicherheitseinheit aufweist, welche derart mit dem Aufzugssystem interagieren kann, dass die Sicherheitsfunktion bei Überschreitung wenigstens eines negativen Beschleunigungsschwellwerts des Fahrkorbs auf fahrtrichtungsspezifische Weise aktivierbar/aktiviert ist/wird. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Aufzugsanlage mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung sowie deren Verwendung und ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102021128231-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Navigieren eines Fahrzeugs
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: G01C21/34
Filed: 2021-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Navigieren eines Fahrzeugs (2) von einem Ausgangsort (6) zu einem Zielort (8), wobei von einem Navigationssystem (4) eine Soll-Route (10) von dem Ausgangsort (6) zu dem Zielort (8) ermittelt wird, wobei einem Fahrer des Fahrzeugs (2) von dem Navigationssystem (4) eine Fahrt entlang dieser Soll-Route (10) vorgeschlagen wird, wobei für den Fall, dass das Fahrzeug (2) die Soll-Route (10) an einem Soll-Routenpunkt verlässt und eine Abweich-Route (20) zum Zielort (8) befährt, von dem dem Navigationssystem (4) mindestens ein Routenparameter für jeweils aktuell in einer Simulation einer Fahrt entlang der Soll-Route (10) erreichte Soll-Routenpunkte ermittelt wird, wobei der mindestens eine Routenparameter entlang der Abweich-Route (20) an jeweils aktuell erreichten Abweich-Routenpunkten (22) von dem Navigationssystem (4) ermittelt wird, wobei der mindestens eine Routenparameter entlang der Abweich-Route (20) an einem jeweiligen aktuell erreichten Abweich-Routenpunkt (22) mit dem mindestens einen entsprechenden Routenparameter entlang der Soll-Route (10) an einem jeweilig aktuell in der Simulation erreichten Soll-Routenpunkt von dem Navigationssystem (4) verglichen wird, wobei der Fahrer nur dann von dem Navigationssystem (4) auf ein Verlassen der Soll-Route (10) hingewiesen wird, wenn der mindestens eine Routenparameter entlang der Abweich-Route (20) an einem aktuell erreichten Abweich-Routenpunkt (22) den mindestens einen Routenparameter entlang der Soll-Route (10) an dem aktuell in der Simulation erreichten Soll-Routenpunkt um einen hierfür vorgesehenen ersten Toleranzwert überschreitet.
Patent DE-102021129589-A1 (DE)
Title: Brandschutzanlage und Verfahren zu ihrem Betrieb
Inventor: BEHRENDT MANUEL
IPC: A62C35/58
Filed: 2021-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brandschutzanlage (1) und ein Verfahren für ihren Betrieb. Erfindungsgemäß ist die Brandschutzanlage (1) für einen nebeneinander liegende Stellplätze (3A, 3B, 3C, 3D) für Fahrzeuge (4) aufweisenden Abstellhof vorgesehen und ist ausgestattet miteinem Branddetektor (5) zum Überwachen wenigstens eines Teils der nebeneinander liegenden Stellplätze (3A, 3B, 3C, 3D) und zum Erkennen eines Brandes (2) in dem überwachten Bereich,einem Rohrsystem (6) mit je wenigstens einer zwischen zwei nebeneinander liegenden Stellplätzen (3A, 3B, 3C, 3D) in Längsrichtung der Stellplätze verlaufenden Rohrleitung (8A, 8B, 8C, 8D, 8E) zum Transportieren eines nichtbrennbaren Fluids, wobei die Rohrleitungen (8A, 8B, 8C, 8D, 8E) jeweils ein Stellventil (11) zum Steuern des Fluidtransports und ein Auslassventil (9) zum Emittieren eines Fluidnebels (10) nach oben in den Bereich zwischen den nebeneinander liegenden Stellplätzen (8A, 8B, 8C, 8D, 8E) aufweisen, undeiner Steuereinheit (12) zum Steuern der Stellventile (11) und der Auslassventile (9) in Abhängigkeit eines von dem Branddetektor (5) in dem von ihm überwachten Bereich erkannten Brandes.Auf diese Weise wird eine Brandschutzanlage (1) bereitgestellt, die auch für nicht überdachte Stellplätze eine automatische Brandlokalisation und gezielte Brandschutzmaßnahme direkt am Brandgeschehen ermöglicht, um Zeit für die Vorbereitung von Löschmaßnahmen zu gewinnen.
Patent DE-102021129867-A1 (DE)
Title: Montagegestellvorrichtung zur herstellung von fahrzeugsitzen
Inventor: KO JAE YONG
IPC: B60N2/58
Filed: 2021-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Montagegestellvorrichtung (10) zur Herstellung von Fahrzeugsitzen bereit, wobei die Montagegestellvorrichtung (10) aufweist einen Hauptrahmen (100), der in einem äußersten Bereich des Montagegestellvorrichtungs (10) angeordnet ist, Schenkeleinheiten (200), die jeweils zugeordnet an einer oberen und einer unteren Fläche des Hauptrahmens (100) angeordnet sind, wobei jede der Schenkeleinheiten (200) zwei oder mehr Schenkelteile (210, 220) aufweist, die benachbart angeordnet sind, so dass ein Ende jedes der zwei oder mehr Schenkelteile (210, 220) entlang des Hauptrahmens (100) bewegt wird und ein verbleibendes Ende jedes der zwei oder mehr Schenkelteile (210, 220) sich in Richtung einer Innenseite des Hauptrahmens (100) erstreckt, und Haltereinheiten (300), die konfiguriert sind, um ein Zielobjekt zu fixieren, das sich innerhalb des Hauptrahmens (100) befindet, und die an den verbleibenden Enden der zwei oder mehr Schenkelteile (210, 220) angeordnet sind, die benachbart vorgesehen sind, um einen Abstand zwischen den verbleibenden Enden der zwei oder mehr Schenkelteile (210, 220) zu variieren.
Patent DE-102021131287-A1 (DE)
Title: Leergutannahmevorrichtung
Inventor: SCHRÖDER BERTHOLD
IPC: G07F7/06
Filed: 2021-11-29
Abstract: Eine Leergutannahmevorrichtung (10) weist auf: einen eine Seitenwandanordnung und einen Boden aufweisenden Aufnahmebehälter (12) zum Aufnehmen von Leergut und eine Leerguttransportanordnung (16) zum Transportieren von in die Leergutannahmevorrichtung (10) eingeführtem Leergut zu dem Aufnahmebehälter (12) entlang eines Leerguttransportweges (T), wobei die Leerguttransportanordnung (16) aufweist: ein an der Seitenwandanordnung bereitgestelltes Führungselement (16a), das zum Boden des Aufnahmebehälters (12) hin abschüssig geneigt ist, und eine Führungsbahn (16b), die dem Führungselement (16a) entlang des Leerguttransportweges (T) vorgelagert ist, wobei die Führungsbahn (16b) ein entlang des Leerguttransportweges (T) vom Führungselement (16a) abgewandtes erstes Ende und ein entlang des Leerguttransportweges (T) dem Führungselement (16a) zugewandtes zweites Ende aufweist und wobei die Führungsbahn (16b) zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende in wenigstens einem Abschnitt entlang des Leerguttransportweges (T) eine negative Steigung aufweist.
Patent DE-102021132456-A1 (DE)
Title: Ladekabelhalter für Hybrid- oder Elektrofahrzeug
Inventor: KÖNEN CHRISTIAN
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-12-09
Abstract: Ein Ladeanschluss (100) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs weist eine in einer Vertiefung (102) der Fahrzeugkarosserie angeordnete Ladesteckdose (104) und einen Deckel (106) auf, welcher die Vertiefung (102) wahlweise verschließt oder freigibt. An oder in der Vertiefung (102) ist ein nach dem Öffnen des Deckels (16) zugänglicher, herausziehbarer, herausklappbarer oder herausschwenkbarer Halter (108) angeordnet, der zur Aufnahme einer oder mehrerer Schlaufen eines mit der Ladesteckdose (104) verbundenen Ladekabels (110) eingerichtet ist.
Patent DE-102021132483-A1 (DE)
Title: Metallische lautsprecherabdeckung mit mehrfarbigem stoffähnlichem erscheinungsbild und verfahren zur herstellung
Inventor: MILLER WILLIAM TODD
IPC: H04R1/02
Filed: 2021-12-09
Abstract: Eine metallische Lautsprecherabdeckung, die eine Oberfläche mit einem stoffähnlichen Erscheinungsbild aufweist, und ein dazugehöriges Herstellungsverfahren. Die metallische Lautsprecherabdeckung weist eine Basis aus Streckmetall, die der Schall durchdringen kann; einen Vorbehandlungsfilm, der an der Streckmetallbasis haftet; und einen oder mehrere mehrfarbige Pulverbeschichtungsfilme, die an dem Vorbehandlungsfilm haften, auf. In einigen Ausführungsformen weist die Oberfläche auch antimikrobielle Eigenschaften auf.
Patent DE-102021132969-A1 (DE)
Title: Kleidungsbehandlungsvorrichtung und das Steuerverfahren dafür
Inventor: KIM KWANG SIK
IPC: H02P6/18
Filed: 2021-12-14
Abstract: Es werden eine Kleidungsbehandlungsvorrichtung und ein Steuerverfahren dafür offenbart. Spezifisch kann die Kleidungsbehandlungsvorrichtung einen Wechselrichter, der konfiguriert ist, eine Gleichstromeingabe (DC-Eingabe) in eine Wechselstromausgabe (AC-Ausgabe) umzusetzen und die AC-Ausgabe dem Motor bereitzustellen, und einen Controller, der konfiguriert ist, den Wechselrichter in Bezug auf das Antreiben des Motors zu steuern, enthalten.
Patent DE-102021200262-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung
Inventor: GREUNLINX RAF
IPC: B60S1/40
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung (10) mit einer Wischarmstange (14), mit einem Wischblattadapter (20), welcher ein fluidisches Verbindungselement (30) aufweist, mit einem fluidischen Koppelelement (34) zu einer fluidischen Verbindung mit dem fluidischen Verbindungselement (30), mit einer Fluidleitung (62), die mit dem fluidischen Koppelelement (34) verbunden und dazu vorgesehen ist, Wischflüssigkeit entlang der Wischarmstange (14) zu dem fluidischen Koppelelement (34) zu transportieren, und mit einem Wischarmadapter (16), der eine Lagereinheit (24) umfasst, die dazu vorgesehen ist, den Wischblattadapter (20) um eine Wischblattadapterschwenkachse (22) schwenkbar an dem Wischarmadapter (16) zu lagern.Es wird vorgeschlagen, dass das fluidische Koppelelement (34) beweglich an dem Wischarmadapter (16) gelagert ist.
Patent DE-102021201131-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement mit einer goldschicht im randbereich
Inventor: TANGRING IVAR
IPC: H01L33/14
Filed: 2021-02-08
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) umfasst einen zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung (20) geeigneten Halbleiterschichtstapel (103). Der Halbleiterschichtstapel (103) ist über einem Substrat (100) angeordnet und zu einer Mesa (109) strukturiert, so dass der Halbleiterschichtstapel (103) in einem Randbereich (104) des Substrats (100) nicht vorliegt. Das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) umfasst ferner ein Konverterelement (108) auf einer von dem Substrat (100) abgewandten Seite des Halbleiterschichtstapels (103), und eine Goldschicht (105) über dem Randbereich (104) des Substrats (100) in einer Anordnungsebene zwischen dem Substrat (100) und dem Halbleiterschichtstapel (103).
Patent DE-102021205411-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen
Inventor: MEISSNER-LINNEMANN PHILIPP
IPC: F16B5/02
Filed: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ausgleichen von Toleranzen zwischen zwei miteinander zu verbindenden Bauteilen (2, 3) mit- einem hohlzylindrischen Grundelement (4),- einem hohlzylindrischen Ausgleichselement (5), das mit dem Grundelement (4) in einen ersten Gewindeeingriff (G1) gelangt und das durch Verdrehen relativ zu dem Grundelement (4) aus einer Ausgangsposition (AP1) in eine Ausgleichsposition (AP2) bewegbar ist, und- einem durch einen ersten Hohlraum (H1) der Vorrichtung (1) hindurch erstreckenden Verbindungselement (6) zum Verbinden der beiden Bauteile (2, 3), wobei das Verbindungselement (6) mit einem der Bauteile (2) und/oder einem ersten Mutterelement (8) in einen zweiten Gewindeeingriff (G2) gelangt, und wobei ein zweites Mutterelement (9) derart in einer Ausnehmung (52) des Ausgleichselements (5) angeordnet ist, dass dieses bei einem Eindrehen des Verbindungselements (6) in die Vorrichtung (1) hinein in einen dritten Gewindeeingriff (G3) mit dem Verbindungselement (6) gelangt, wobei bei einem Eindrehen des Verbindungselements (6) in eines der Bauteile (2, 3) und/oder in das erste Mutterelement (8) das zweite Mutterelement (9) zumindest abschnittsweise unabhängig vom Ausgleichselement (5) und relativ zu diesem axial bewegbar ist.