baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10141443-B4 (DE)
Title: Verwendung von molekularbiologisch hergestellten, nicht-viralen Wirkstoffen zur Behandlung der Akne
Inventor: ZOUBOULIS CHRISTOS C
IPC: A61P17/10
Filed: 2001-08-23
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verwendung
von mindestens einem molekularbiologisch hergestelltem, nicht-viralen
Wirkstoff mit Spezifizität
für eine
Nukleinsäure-Zielsequenz
eines Gens, das für
einen Steroidhormon-Rezeptor kodiert, ausgewählt aus Antisense-Oligonukleotiden,
Ribozymen, stabilisierten Ribozymen, Aptameren, Spiegelaptameren,
chimärischen
RNA/DNA-Oligonukleotiden,
nackter Plasmid-DNA, oder liposomal verkapselter DNA, zur Behandlung
der Akne und der akneiformen Dermatosen, inkl. der Rosazea.
Patent DE-10144665-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einer mindestens einen Lautsprecher tragenden Wandung
Inventor: WEBER HORST
IPC: B60J5/04
Filed: 2001-09-11
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einer
mindestens einen Lautsprecher tragenden Wandung (3), vorzugsweise in
Form eines Türinnenblechs
oder Aggregateträgers,  wobei
der Lautsprecher einen Lautsprecherkorb (1) mit einer im wesentlichen
ringförmigen
Membranaufnahme (5) aufweist, wobei der Lautsprecherkorb (1) einen
Zentrierring (2) zum Einsetzen in einen in der Wandung (3) ausgebildeten
Zentrierflansch (4) trägt,  wobei
im Bereich eines unteren Abschnitts des Zentrierrings (2, 2') und
Zentrierflansches (4, 4') eine Befestigungsachse (9) und/oder ein
Wasserablauf (10) festgelegt sind, und wobei die Befestigungsachse
(9) und/oder der Wasserablauf (10) auf einem Radius liegen, der
zwischen dem Lautsprechermittelpunkt und der Membranaufnahme (5) liegt.
Patent DE-10148179-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb mit Ventilhubumschaltung für die Gaswechselventile eines 4-Takt-Verbrennungsmotors
Inventor: ELENDT HARALD
IPC: F01L1/047
Filed: 2001-09-28
Granted: 2015-09-24
Abstract: Ventiltrieb mit Ventilhubumschaltung für die Gaswechselventile (8) eines 4-Takt-Verbrennungsmotors, mit folgenden Merkmalen: – eine Zahnwelle (2) mit axialer Außenverzahnung (10) und einem Nockenstück (3) pro Zylinder (1), das eine dazu passende Innenverzahnung aufweist, wodurch es verdrehfest aber axial verschiebbar mit der Zahnwelle (2) verbunden ist; – das Nockenstück (3) weist zwei an dessen Umfang angeordnete, spiegelsymmetrisch ausgebildete Verschiebenuten (17, 18) sowie pro Gaswechselventil (8) zumindest zwei nebeneinanderliegende Nocken (13, 14) mit unterschiedlichem Hub aber gleichem Grundkreisdurchmesser auf; – radial zu dem Nockenstück (3) hin bewegbare Aktuatorstifte (4, 5), die fest an einem Zylinderkopf des Verbrennungsmotors angeordnet sind, wobei durch deren Zusammenwirken mit den Verschiebenuten (17, 18) das Nockenstück (3) axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Nockenstück (3) zur Betätigung zweier Gaswechselventile (8) vorgesehen ist, dass die Nocken (13, 14) des Nockenstücks (3) zwei Nockenpaare (15) bilden, wobei die Nocken (13, 14) beider Nockenpaare (15) in gleicher Reihenfolge auf dem Nockenstück (3) angeordnet sind, dass in der Mitte zwischen den Gaswechselventilen (8) zur Stützung der Zahnwelle (2) pro Zylinder (1) ein Lager (12) vorgesehen ist, dass eine zugehörige Lagerstelle (11) am Außenumfang des Nockenstücks (3) angeordnet ist und dass die Nockenpaare (15) beiderseits der Lagerstelle (11) angeordnet sind und mit je einem Nockenfolger (6) der Gaswechselventile (8) eines Zylinders (1) in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-10151575-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Messung der Verlustleistung eines elektrischen Gerätes
Inventor: DEGEN MICHAEL
IPC: G01R21/02
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Messung der Verlustleistung eines elektrischen Gerätes, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gerät
in einem geschlossenen wärmeisolierenden
Behälter
(1) betrieben wird, dass der Temperaturanstieg (a1, a2) über der
Zeit gemessen und daraus die Verlustleistung (Px) berechnet wird
und dass sich in dem Behälter
ein Wärmespeicher
befindet.
Patent DE-10152879-B4 (DE)
Title: Halbleiterschalteranordnung
Inventor: MUENZER MARK NILS
IPC: H03K17/12
Filed: 2001-10-26
Granted: 2005-11-24
Abstract: Halbleiterschalteranordnung
mit mindestens zwei Halbleiterschaltern (T1, T2, T3), die jeweils einen
Lastzweig und einen Steuerzweig aufweisen, wobei jeweils die Lastzweige
und jeweils die Steuerzweige der Halbleiterschalter (T1, T2, T3)
einander parallel geschaltet sind, wobei  bei jedem außer einem
Halbleiterschalter (T1, T3) der Lastzweig über eine Sekundärinduktivität derart
in den jeweiligen Steuerzweig eingekoppelt ist, dass zwischen den
entsprechenden Lastanschlüssen
zweier benachbarter Halbleiterschalter jeweils eine mit einer Sekundärinduktivität gekoppelte
Primärinduktivität eingeschaltet
ist,  die Einkopplung bei jedem außer dem einen Halbleiterschalter
(T1, T3) mit einem Kopplungsfaktor erfolgt, der eine Mitkopplung
oder Gegenkopplung bestimmter Stärke bei
den einzelnen Halbleiterschaltern (T1, T2, T3) zur Folge hat derart,  dass
die Halbleiterschalter (T1, T2, T3) gleiche Ansteuersignale erhalten.
Patent DE-10222290-B4 (DE)
Title: Antrieb
Inventor: SCHACHTL STEPHAN
IPC: E05F15/12
Filed: 2002-05-18
Granted: 2010-11-11
Abstract: Antrieb zum Verschwenken einer mit einer Scharnierachse (4) drehfest verbindbaren Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe (3) eines Kraftfahrzeuges mit den Merkmalen:  a) der Antrieb (1) umfaßt einen Motor (5) und ein diesem nachgeschaltetes Hebelgetriebe (6);  b) das Hebelgetriebe (6) weist mindestens einen mit dem Motor (5) drehfest verbundenen Antriebshebel (7) und mindestens einen mit der Scharnierachse (4) verbindbaren Abtriebshebel (9) auf,  c) die Schwenkachsen (8, 10) des Antriebshebels (7) und des Abtriebshebels (9) sind voneinander beabstandet und im wesentlichen parallel zueinander angeordnet;  d) die den Schwenkachsen (8, 10) abgewandten Enden des Antriebshebels (7) und des Abtriebshebels (9) sind gelenkig miteinander verbunden, derart, daß sie bei der Schwenkbewegung der Hebel (7, 9) eine Ausgleichsbewegung gegeneinander ausführen können.
Patent DE-10223837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur hochpräzisen Bestimmung einer Gasportion
Inventor: SARGE STEFAN M
IPC: G01N5/04
Filed: 2002-05-28
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zur hochpräzisen Bestimmung einer in einen oder aus einem Gasbehälter (10) strömenden oder geströmten Gasportion, bei der der Gasbehälter (10) mittels einer ersten Koppelvorrichtung (15) mit einer Waage (2) koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Waage (2) mittels einer zweiten, von der ersten Koppelvorrichtung (15) getrennt ausgebildeten Koppelvorrichtung (29) mit wenigstens einem Standardgewicht (25, 26, 27, 28) bei angekoppeltem Gasbehälter belastbar ist, das höchstens in der Größe des durch das Befüllen oder Entleeren des Gasbehälters (10) gebildeten Messbereichs dimensioniert ist.
Patent DE-10226613-B4 (DE)
Inventor: BUERGEL THOMAS
IPC: C08L71/02
Filed: 2002-06-14
Granted: 2007-05-16
Abstract: Hardener component for a multipart chemical fixing mortar comprises a radical initiator, water and an ethylenically unsaturated polyalkylene glycol derivative (I) with a water-solubility of at least 10 g/100 g at 25 degrees C.  Hardener component for a multipart chemical fixing mortar comprises a radical initiator, water and an ethylenically unsaturated polyalkylene glycol derivative of formula (I) with a water-solubility of at least 10 g/100 g at 25 degrees C:  R1  =  allyl or (meth)acryloyloxy;  R2  =  H, 1-6C alkyl, sulfonate, allyl or (meth)acryloyloxy;  A  =  optionally substituted polyoxyalkylene. An Independent claim is also included for production of the hardener by mixing the radical initiator, water and (I), optionally together with fillers, thickeners, inert solvents, flow improvers, accelerators, wetting agents and/or stabilizers.
Patent DE-10226861-B4 (DE)
Title: Stufenlos regelbares Umschlingungsgetriebe
Inventor: DIOSI GABOR DIPL ING
IPC: F16H61/662
Filed: 2002-06-15
Granted: 2012-11-08
Abstract: Stufenlos regelbares Umschlingungsgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, bei welchem ein Umschlingungsmittel (4) zwischen zwei Paaren von Kegelscheiben (2, 3, 6, 7) umläuft, welche auf einer Antriebswelle (1) und einer Abtriebswelle (5) angeordneten sind und von welchen jeweils eine als Festscheibe (2, 6) und eine andere als axial verschiebbare Stellscheibe (3, 7) ausgebildet ist und welche jeweils mit kegeligen Reibflächen (25 bis 28) ausgebildet sind und welche jeweils über eine Anpresseinrichtung (9, 10) zur axialen Verschiebung der Stellscheiben (3, 7) verfügen wobei die Anpresseinrichtung (9) mittels mindestens einer Feder (13) im drucklosen Zustand des Getriebes einen Grundanpressdruck auf die Stellscheibe (3) der Antriebswelle (1) sicherstellt, wobei die Feder (13) in einem eingefederten Zustand einen ersten Druckkolben (14) mit einem wellenfesten Zylinder (11) verspannt, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder als Tellerfeder ausgebildet ist, welche außerhalb eines ersten Druckraumes (19) angeordnet ist, und dass der Hub der Tellerfeder (13) durch einen Sprengring (18) so...
Patent DE-10236485-B4 (DE)
Title: Reinigung von Substratoberflächen mittels CO2 und N2O
Inventor: DONNERHACK ANDREAS DR
IPC: D06F43/00
Filed: 2002-08-09
Granted: 2012-10-11
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Substratoberflächen, bei dem Kohlendioxid, das zumindest zeitweise Distickstoffmonoxid enthält, als Reinigungsmittel mit der Substratoberfläche in Kontakt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel 5 bis 20 Vol.-% Distickstoffmonoxid, Rest Kohlendioxid, enthält.
Patent DE-10238941-B4 (DE)
Title: Elektrischer Separator, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung in Lithium-Hochleistungsbatterien sowie eine den Separator aufweisende Batterie
Inventor: HENNIGE VOLKER DIPL CHEM DR
IPC: H01M50/463
Filed: 2002-08-24
Granted: 2013-03-28
Abstract: Separator, umfassend ein flexibles Vlies mit einer auf und in diesem Vlies befindlichen porösen anorganischen Beschichtung, wobei das Material des Vlieses ausgewählt ist aus ungewebten, nicht elektrisch leitfähigen Polymerfasern, dadurch gekennzeichnet, dass das Vlies eine Dicke von weniger als 30 μm, eine Porosität von mehr als 50% und eine Porenradienverteilung aufweist, bei der mindestens 50% der Poren einen Porenradius von 75 bis 150 μm aufweisen, und die auf und in dem Vlies befindliche poröse anorganische Beschichtung Oxid-Partikel der Elemente Al, Si und/oder Zr mit einer mittleren Partikelgröße zwischen 0,5 und 7 μm aufweist, und als Oxid-Partikel solche Fraktionen eingesetzt sind, bei denen der Grobkornanteil, welcher bis zu 10% der Gesamtmenge ausmacht, durch Nasssiebung abgetrennt wurde.
Patent DE-10239219-B4 (DE)
Title: Fortbewegungshilfe und Anbringungsvorrichtung zum Festmachen der Fortbewegungshilfe an einem anderen Gegenstand
Inventor: SCHROPP HERBERT
IPC: A61H3/02
Filed: 2002-08-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Fortbewegungshilfe
(1), bestehend aus zumindest einem Stock (10) mit Griff (13), insbesondere
Krücke,
aufweisend:  – eine
eigens an der Fortbewegungshilfe (1) befestigte Anbringungsvorrichtung
(2) zum lösbaren
Festmachen der Fortbewegungshilfe (1) an einem anderen körperlichen
Gegenstand (3), wobei  – die
an der Fortbewegungshilfe (1) befestigte Anbringungsvorrichtung
(2) eine Eingriffseinrichtung (22) zum lösbaren Festmachen der Anbringungsvorrichtung
(1) am anderen Gegenstand (3) durch lösbaren Eingriff in den anderen
Gegenstand (3) aufweist, wobei  – die andere Eingriffseinrichtung
(22) durch eine bewegliche Verbindungseinrichtung (23) mit einem
an der Fortbewegungshilfe (1) befestigten Abschnitt (21) der Anbringungsvorrichtung
(2) verbunden ist, wobei die bewegliche Verbindungseinrichtung (23)
eine Bewegung der Eingriffseinrichtung (22) relativ zu dem an der
Anbringungsvorrichtung (2) befestigten Abschnitt (21) erlaubt  dadurch
gekennzeichnet,  dass die bewegliche Verbindungseinrichtung
(23) ein Universaldrehgelenk (23) ist, das um zumindest drei Achsen (A1,
A2, A3) drehbar ist.
Patent DE-10248020-B4 (DE)
Inventor: SCHNEIDER JOERG
IPC: H01P11/00
Filed: 2002-10-15
Granted: 2008-09-11
Abstract: At least two components are brought to rest on each other at least in an assembly portion, with a carrier element contacting a first one of the two components at least in the assembly portion, and at least one projection passing through the components in the assembly portion in the direction towards the carrier element. The carrier element is planarly supported at least in the assembly portion against the passing-through movement of the projection, and the passing of the projection through the components. The opposed planar support of the carrier element effects a plastic deformation of the passed-through material of the components in the direction transversely to the passing-through movement of the projection by deforming the carrier element.
Patent DE-10251342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Entsalzen von Wasser mit Druckabfallüberbrückung
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: C02F1/44
Filed: 2002-11-05
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verfahren zum kontinuierlichen Entsalzen von Wasser durch Umkehrosmose, insbesondere zum Entsalzen von Meerwasser, wobei  – Salzwasser (10) unter einem ersten Druck (p1) mittels einer Förderpumpe (1) in eine Druckausgleichsvorrichtung (2) eingeleitet wird,  – Salzwasser (11) von der Druckausgleichsvorrichtung (2) mit einem zweiten, erhöhten Druck (p2) kontinuierlich in ein Membranmodul (3) eingeleitet und dort mittels einer Membran (6) in entsalztes Wasser (12) und konzentriertes Salzwasser (13) getrennt wird,  – das aus dem Membranmodul (3) ausgeleitete konzentrierte Salzwasser (13) unter etwa dem zweiten Druck (p2) kontinuierlich in die Druckausgleichsvorrichtung (2) eingeleitet und dort zur Beaufschlagung des in die Druckausgleichsvorrichtung (2) eingeleiteten Salzwassers (10) mit etwa dem zweiten Druck (p2) und zur Einleitung des Salzwassers (11) in das Membranmodul (3) benutzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass eine kontinuierliche Strömung des in das Membranmodul (3) eingeleiteten Salzwassers (11) über die Membranoberfläche der Membran (6) mittels aus einem Speicher (15; 403,...
Patent DE-10258938-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeugkupplung
Inventor: STEIN UWE
IPC: G05G1/30
Filed: 2002-12-17
Granted: 2016-07-14
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine Kraftfahrzeugkupplung, umfassend: – ein Lagerelement (2), – einen Pedalhebel (3), der um eine Lagerachse (A) schwenkbar an dem Lagerelement (2) gelagert ist, – eine Übertotpunktfedereinrichtung (6) zur Unterstützung der Schwenkbewegung des Pedalhebels (3) in einem Bereich zwischen einer Ruhestellung und einer niedergedrückten. Stellung, und – eine den Pedalhebel (3) in Richtung auf die Ruhelage rückstellende Federeinrichtung (11), die lediglich in einem Bereich ausgehend von der vollständig niedergedrückten Stellung des Pedalhebels (3) bis maximal zum Maximum der Betätigungskraft an dem Pedalhebel (3) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur rückstellenden Federeinrichtung (11) die Übertotpunktfedereinrichtung (6) zwei parallel geschaltete Druckfedern (7, 8) aufweist, deren Federkennlinien derart abgestuft sind, dass die Federwirkung einer der zwei parallel geschalteten Druckfedern (7, 8) in Bezug auf den Pedalweg des Pedalhebels (3) nach einem vorgegebenen Pedalweg endet.
Patent DE-10259740-B4 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
Inventor: BEDNAR WOLFGANG DR
IPC: A47J31/057
Filed: 2002-12-19
Granted: 2013-05-23
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse (12) und einem Sockel (14), der zumindest zwei schwenkbar miteinander verbundene Teile (22, 24) aufweist, wobei auf dem ersten Sockelteil (22) eine Unterseite (16) des Gehäuses (12) angeordnet ist, wobei der zweite Sockelteil (24) an einer Gehäuserückseite (18) über einen Gehäusegrundriss hinaus ragt und wobei der zweite Sockelteil (24) zwei Schwenkstellungen gegenüber dem ersten Sockelteil (22) aufweist.
Patent DE-10302471-B4 (DE)
Title: Hänge-Förderanlage
Inventor: JANZEN PAUL
IPC: B65G47/61
Filed: 2003-01-23
Granted: 2014-07-10
Abstract: Hänge-Förderanlage – mit einer Haupt-Förderschiene (8), auf der an Haken (19) hängendes Fördergut (18) in einer Förderrichtung (24) transportierbar ist, – mit einer oberhalb der Haupt-Förderschiene (8) angeordneten Fördereinrichtung, die Mitnehmer (11) zum Transport der auf der Haupt-Förderschiene (8) befindlichen Haken (19) aufweist, – mit einer Zuführschiene (10), die einem Einschleus-Bereich (21) der Haupt-Förderschiene (8) zugeordnet ist, – mit einer Unterbrechung (22) der Haupt-Förderschiene (8) im Einschleus-Bereich (21), – mit einer die Unterbrechung (22) überbrückenden, an einem – bezogen auf die Förderrichtung (24) – stromaufwärtigen Förderschienen-Abschnitt (25) angelenkten, durch einen auf der Zuführschiene (10) herangeführten Haken (19) aus einer Überbrückungsstellung nach oben weg schwenkbaren und hierbei die Unterbrechung (22) freigebenden Förderschienen-Zunge (23), – mit einem Freiraum (32) zwischen der Zuführschiene (10) und der Haupt-Förderschiene (8) und – mit einer den Freiraum (32) überbrückenden, an der Zuführschiene (10) angelenkten, durch einen auf der Haupt-Förderschiene (8) herangeführten Haken (19) aus einer Überbrückungsstellung nach oben weg schwenkbaren und hierbei den Freiraum (32) freigebenden Zuführschienen-Zunge (33).
Patent DE-10313216-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Stickoxid (NOx)-Speicherkatalysators
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F01N3/08
Filed: 2003-03-25
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasbereich einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Stickoxid(NOx)-Speicherkatalysators (13), in welchen in einer Einlagerungsphase (42) NOx eingespeichert wird und der in einer Regenerationsphase (43) regeneriert wird, bei dem der Wechsel zwischen den Phasen (42, 43) in Abhängigkeit von der im NOx-Speicherkatalysator (13) eingelagerten oder hinter dem NOx-Speicherkatalysator (13) auftretenden NOx-Masse erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem ersten Zeitbereich (40), der mit dem Wechsel von der Einlagerungsphase (42) zur Regenerationsphase (43) endet, die NOx-Masse (mnosps, mnohks) anhand eines NOx-Sensorsignals (nos) eines hinter dem NOx-Speicherkatalysator (13) angeordneten NOx-Sensors (15) ermittelt wird, dass die Steigung (st) des Verlaufs der NOx-Masse (mnosps, mnohks) ermittelt wird, dass eine Extrapolation der NOx-Masse (mnosps, mnohks) in einem zweiten Zeitbereich (41) vorgesehen ist, der mit dem Wechsel von der Regenerationsphase (43) zur Einlagerungsphase (42) beginnt, dass bei der Extrapolation von Null ausgegangen und die ermittelte Steigung (st) zugrunde gelegt wird und dass der Endwert (ew)...
Patent DE-10321621-B4 (DE)
Title: Zweiwegefahrzeug mit einer Antriebseinrichtung für den Schienenbetrieb
Inventor: ZAPPEL WOLFGANG
IPC: B61C11/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2008-06-12
Abstract: Zweiwegefahrzeug
(1), insbesondere Zweiwege-Lastkraftwagen, mit einer Antriebseinrichtung (4)
für den
Schienenbetrieb, welche ein erstes und zweites über eine Schienenachse (6)
verbundenes Schienen-Antriebsrad (8, 10) sowie eine erste und zweite,
mit den Schienen-Antriebsrädern
(8, 10) über
ein Getriebe gekoppelte und an die Umfangsoberfläche eines zugeordneten Straßen-Antriebsrades
(18, 20) anstellbare Reibtrommel (12, 14) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass das Getriebe ein durch die erste Reibtrommel (12) antreibbares erstes
Zahnrad (22) aufweist, welches zum Antrieb der Schienen-Antriebsräder (8,
10) in einer ersten Richtung in ein Innenhohlzahnrad (25) des ersten
Schienen-Antriebsrades (8) eingreift; dass das Getriebe weiterhin
ein zweites Zahnrad (28) umfasst, welches zum Antrieb der Schienen-Antriebsräder (8,
10) in einer zweiten Richtung in ein koaxial zur Schienenachse (6)
angeordnetes zentrales Zahnrad (34) eingreift, und dass eine Kupplungseinrichtung
(26, 32, 36, 38) vorgesehen ist, welche in Abhängigkeit von der gewünschten
Drehrichtung der Schienen-Antriebsräder (8, 10) die erste Reibtrommel
(12) über
das erste Zahnrad (22) oder...
Patent DE-10328349-B4 (DE)
Title: Elektormagnetisch betätigbarer Umschalter
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/64
Filed: 2003-06-24
Granted: 2005-06-02
Abstract: Elektromagnetisch
betätigbarer
Umschalter (2) mit zwei stabilen Schaltstellungen, die durch Spannungsbeaufschlagung
eines Elektromagneten (3) wechselweise ansteuerbar sind, mit einer
Kontaktbrücke (18),
die mit jeweils einem Anschlusskontakt (24) des Umschalters (2)
elektrisch leitend verbunden ist und die nur bei geschlossenem Umschalter
(2) elektrisch leitend überbrückt ist,
gekennzeichnet durch eine zwischen Elektromagnet (3) und Kontaktbrücke (18)
angeordnete Scheibenfeder (16), die einen angepassten Kraft-Weg-Verlauf im Überhub-Bereich
aufweist.
Patent DE-10340430-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer
Inventor: ISHIDA HIROYUKI
IPC: F21S8/10
Filed: 2003-09-02
Granted: 2009-10-01
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer (10), der so ausgebildet ist, dass er ein Lichtverteilungsmuster (PL) für Abblendlicht erzeugt, und aufweist:  mehrere Beleuchtungseinheiten (20, 40A, 40B, 60), welche als Lichtquellen lichtemittierende Halbleiterelemente (32, 52A, 52B, 72) verwenden und in einem Leuchtengehäuse aufgenommen sind,  wobei eine oder mehrere erste Beleuchtungseinheiten (20) zur Durchführung einer Lichtabstrahlung, um eine Abschneidelinie (CL1, CL2) des Lichtverteilungsmusters (PL) für Abblendlicht zu erzeugen,  eine oder mehrere zweite Beleuchtungseinheiten (40A, 40B) zur Durchführung einer Lichtabstrahlung, um eine heiße Zone (HZ) des Lichtverteilungsmusters für Abblendlicht zu erzeugen,  und eine oder mehrere dritte Beleuchtungseinheiten (60) zur Durchführung einer Lichtabstrahlung, um einen diffusen Bereich des Lichtverteilungsmusters für Abblendlicht zu erzeugen,  eingesetzt werden, wobei  die erste Beleuchtungseinheit (20) eine Beleuchtungseinheit des Projektionstyps ist und so ausgebildet ist, dass sie von einer Lichtquelle (32) ausgesandtes Licht, das in Vorwärtsrichtung gesammelt werden soll, in Vorwärtsrichtung durch einen Reflektor  (34) reflektiert und das reflektierte...
Patent DE-10342807-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur unter Verwendung von Versteifungen, die an einem Querelementabschnitt zwischen Dämpferaufnahmen befestigt sind
Inventor: TAMURA NAOYUKI
IPC: B62D25/20
Filed: 2003-09-16
Granted: 2017-10-12
Abstract: Karosseriestruktur eines Fahrzeugs, umfassend: durch ein Querelement (14) verbundene, in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Heckrahmenelemente (10), auf deren Oberseite ein Bodenblech (F) befestigt ist, an deren Unterseite Schraubenfedern (S) einer Radaufhängung (RS) abgestützt sind, und von deren Außenseiten Seitenwände (13b) jeweiliger Dämpferaufnahmen (13) hochstehen, deren jeweilige obere Wand (13a) oberhalb des Bodenblechs (F) ein Halterungsloch (13d) zur Aufnahme eines Oberendes eines Dämpfers (D) aufweist, und Versteifungen (22), die mit beiden Enden des Querelements (14) verbunden und an der Dämpferaufnahme (13) vorgesehen sind, und jeweils außerhalb des Fahrzeuginnenraums angebracht sind; dadurch gekennzeichnet, dass jede Versteifung (22) eine obere Wand (22a), die mit der Unterseite der oberen Wand (13a) der Dämpferaufnahme (13) kombiniert ist; eine Seitenwand (22b), die an der Außenseite der Seitenwand (13b) der Dämpferaufnahme (13) befestigt ist, eine vordere Wand (22c) sowie eine hintere Wand (22d), die jeweils mit der oberen Wand (22a) und der Seitenwand (22b) der Versteifung (22) verbunden sind, umfasst, wobei die vordere Wand (22c) und die hintere Wand (22d) einen zur Fahrzeugaußenseite hin offenen, den Dämpfer (D) umgebenden U-förmigen Querschnitt bilden, dass ein unterer Abschnitt jeder Versteifung (22) am in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Heckrahmenelement (10) befestigt ist, wo eine Trennwand (21) innerhalb des Heckrahmenelements (10) angebracht ist, um zu verhindern, dass das Heckrahmenelement (10) verformt wird und sich dessen U-Form öffnet.