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Patent DE-102013009229-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine
Inventor: WÖHLE LINUS
IPC: B65B21/18
Filed: 2013-05-31
Abstract: Eine Verpackungsmaschine zum Einschachteln von zu einer Gruppe (G) zusammengestellten Produkten (P) in einen Karton (6) mit: einer ersten Födereinrichtung (1), auf der die Produkte (P) hintereinander angeordnet zu einer Sammelstation (A) gefördert werden, einer zweiten Födereinrichtung (5), mit der die in einer Beladestation (B) zum Befüllen mit Produkten (P) bereitgestellten Kartons (6) nach dem Befüllen abtransportiert werden, einem in der Sammelstation (A) vorgesehenen Sammeltisch (7), auf dem die Gruppen (G) an Produkten (P) zusammengestellt werden, einem oberhalb des Sammeltischs (7) und der Beladestation (B) angeordneten Einsetzwerkzeugs (3), das eine auf dem Sammeltisch (7) zusammengestellte Gruppe (G) von Produkten (P) erfasst und in einen in der Beladestation (B) vorgesehenen Karton (6) einsetzt, zeichnet sich dadurch aus, dass der Sammeltisch (7) zwischen der ersten und der zweiten Födereinrichtung (1, 5) vorgesehen ist, in der Sammelstation (A) ein Anschlag (2), ein Klemmer (12) und ein Schieber (11) vorgesehen sind, die miteinander derart zusammenwirken, dass die Produkte (P) von der ersten Födereinrichtung (1) gegen den Anschlag (2) gefördert werden und eine definierte Anzahl Produkte (P1 bis P5) dann aneinander anläuft, der Klemmer (12) dazu vorgesehen ist, zumindest das unmittelbar der definierten Anzahl von Produkten (P1 bis P5) folgende Produkte (Pi) festzuhalten, sodass es trotz ununterbrochenem Betrieb der ersten Fördereinrichtung (1) nicht weitergeführt werden kann, der Schieber (11) die definierte Anzahl Produkte (P1 bis P5) auf den Sammeltisch (7) schiebt, so lange der Klemmer (12) das Produkt (Pi) klemmt.
Patent DE-102013013647-A1 (DE)
Title: Schmier- und/oder Kühlmittelvorrichtung insbesondere zur Kühlung einer Brennkraftmaschine
Inventor: WAGENPLAST MICHAEL
IPC: F01P7/16
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmier- und/oder Kühlmittelvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit einem Hauptreservoir (11), mit zumindest einem Schmier- und/oder Kühlmittelrücklaufkanal (12, 12'), der dazu vorgesehen ist, Schmier- und/oder Kühlmittel von Schmier- und/oder Kühlstellen in das Hauptreservoir (11) zu leiten, und mit zumindest einem Zwischenreservoir (13, 13'), das strömungstechnisch zwischen dem Schmier- und/oder Kühlmittelrücklaufkanal (12, 12') und dem Hauptreservoir (11) angeordnet ist, wobei die Schmier- und/oder Kühlmittelvorrichtung zumindest ein Auslassventil (14, 14') aufweist, das dazu vorgesehen ist, eine Verbindung zwischen dem zumindest einen Zwischenreservoir (13, 13') und dem Hauptreservoir (11) in Abhängigkeit von einer Schmier- und/oder Kühlmitteltemperatur herzustellen, sowie eine Brennkraftmaschine mit einer solchen Schmier- und Kühlmittelvorrichtung.
Patent DE-102013018657-A1 (DE)
Title: Belt pretensioner for rationalization of webbing of safety belt of e.g. electric car, has belt rope is connected with ferromagnetic element and seat belt buckle, and electromagnet that is supplied with current for tensioning belt
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B60R22/195
Filed: 2013-11-07
Abstract: The belt pretensioner (1) has a ferromagnetic element (7) is fixedly connected with one end of a belt rope (3). A seat belt buckle (2) is connected to other end of the belt rope. A vehicle-fixed electromagnet (8) is supplied with current for the tensioning of the belt. The electromagnet is formed as the coil surrounded around the ferromagnetic element which acts as core.
Patent DE-102013101727-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit einer Rotationsreibschweißnaht
Inventor: HERMANN WOLF
IPC: B23K20/12
Filed: 2013-02-21
Abstract: Es wird ein Gehäuse (10) geschaffen, das ein erstes Teil (14) mit einer ersten Wand (22) und einer Außenwandfläche (28) und ein zweites Teil (18) mit einer zweiten Wand (24) und einer Innenwandfläche (30) aufweist. Die Wandflächen können beispielsweise wenigstens abschnittsweise eine Zylindermantelform aufweisen. Abschnitte der ersten Wand (22) und der zweiten Wand (24) überlappen sich in einem Überlappungsbereich (26). Die erste Wand (22) und die zweite Wand (24) sind mit einer in dem Überlappungsbereich (26) angeordneten Rotationsreibschweißnaht (32) entlang des Umfangs der Wandflächen (28, 30) verbunden. Die Rotationsreibschweißnaht (32) weist eine Kompaktzone (48) mit einem ersten Elastizitätsmodul und eine Mischzone (44) mit einem anderen, zweiten Elastizitätsmodul auf.
Patent DE-102013109911-A1 (DE)
Title: Orale Verabreichungsform, enthaltend ein Gemisch aus festen Stimulantien und Kräuterextrakte der traditionellen chinesischen Medizin
Inventor: PUTZ KURT
IPC: A61P43/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine orale Verabreichungsform, enthaltend ein Gemisch aus Koffein, etwa 10 bis 200 mg festem Taurin und/oder L-Carnitin und/oder mindestens einer Aminosäure, mindestens einem Mineralstoff mit einer Löslichkeit in Wasser von mindestens 0,1 g/l bei 20°C und Extrakten von Astragalus mongholicus und/oder Schisandra chinensis und/oder Atractylodes macrocephalae. Die Zusammensetzung derartiger Verabreichungsform bewirkt ein synergistisches Zusammenwirken der enthaltenen Vitalstoffe, die eine optimale Aufnahme, Verträglichkeit und Verfügbarkeit der Substanzen im Körper ermöglichen.
Patent DE-102013110223-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur digitalen Konfiguration von integrierten Schaltkreisen
Inventor: NELSON REUBEN
IPC: H03K19/177
Filed: 2013-09-17
Abstract: Bereitgestellt werden hier eine Vorrichtung und ein Verfahren zur digitalen Konfiguration von integrierten Schaltkreisen (ICs). Ein IC schließt in bestimmten Implementierungen einen Impedanz erfassenden Schaltkreis und mindestens einen Pin ein, der zur digitalen Konfiguration verwendet wird. Der Impedanz erfassende Schaltkreis kann einen Impedanzwert eines externen passiven Netzwerks erkennen, das elektrisch an den Pin angeschlossen ist, und kann den IC basierend auf der erkannten Impedanz digital konfigurieren. Ein Endanwender kann beispielsweise einen externen Widerstand mit einer speziellen Resistanz an den Pin anschließen, und der Impedanz erfassende Schaltkreis kann die Resistanz des externen Widerstands abfühlen oder erkennen und den IC basierend auf der erkannten Resistanz digital konfigurieren. Ein Endanwender kann demnach den IC digital konfigurieren, indem eine passive externe Komponente, die einer gewünschten digitalen Konfiguration entspricht, an den Pin angeschlossen wird. In bestimmten Implementierungen schließt der IC mehrere Pins ein, und die digitale Konfiguration basiert auf den Impedanzen, die an jedem der Pins erkannt wurden.
Patent DE-102013111061-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines insbesondere öligen Mediums
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: B01D35/02
Filed: 2013-10-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Reinigen eines insbesondere öligen Mediums aus dem Lebensmittelbereich, insbesondere Frittieröl, mittels einem Filter in einem geschlossenen Gehäuse (1), soll das Medium durch Erzeugen eines Unterdrucks im Gehäuse (1) angesaugt werden.
Patent DE-102013112442-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schneidklemmverbinder sowie Verwendung
Inventor: JÖRGENS STEFAN
IPC: H01R4/24
Filed: 2013-11-13
Abstract: Beschrieben ist ein elektrischer Schneidklemmverbinder zum Anschließen des elektrischen Leiters eines fliegenden Endes eines Kabels an ein feststehendes, als Schneidklemme ausgelegtes Kontaktelement mit einer Leiteraufnahme in die mittels eines Stellelementes der elektrische Leiter des an das Kontaktelement anzuschließenden Kabels durch Einschneiden in die Isolierung des Kabels eindrückbar ist. Der Schneidklemmverbinder weist als Stellelement einen Stellhebel auf, der gegenüber dem zumindest einen Kontaktelement in Richtung der Längserstreckung seiner Leiteraufnahme schwenkbar gelagert ist. Der Stellhebel verfügt über eine jedem Kontaktelement zugeordnete Kabelaufnahme zur Aufnahme des an das jeweilige Kontaktelement anzuschließenden Kabelendes. Die zumindest eine Kabelaufnahme des Stellhebels weist einen ersten kabeleinsetzseitig angeordneten Kabelaufnahmeabschnitt mit einem ersten Durchmesser und einen zweiten, von dem ersten Kabelaufnahmeabschnitt in Einsteckrichtung eines Kabels beabstandeten zweiten Kabelaufnahmeabschnitt mit einem zweiten, gegenüber dem ersten Durchmesser kleineren Durchmesser auf. Das mit dieser Kabelaufnahme versehene Kontaktelement verfügt über zwei voneinander beabstandete Schneidklemmabschnitte mit unterschiedlicher Weite ihrer Leiteraufnahmen. Derjenige Schneidklemmabschnitt mit der größeren Weite seiner Leiteraufnahme greift in der eine Kontaktierung zwischen dem elektrischen Leiter und dem Kontaktelement bewirkenden Stellung des Stellhebels zwischen dessen ersten Kabelaufnahmeabschnitt und den zweiten Kabelaufnahmeabschnitt ein.
Patent DE-102013114745-A1 (DE)
Title: Glaselektrode
Inventor: HANKO MICHAEL
IPC: G01N27/403
Filed: 2013-12-20
Abstract: Beschrieben wird eine Glaselektrode zur Messung eines pH-Werts umfassend einen rohrförmigen Elektrodenschaft und eine mit einem Endabschnitt des Elektrodenschaftes verbundene, pH-sensitive Glasmembran, wobei mindestens der Endabschnitt des Elektrodenschaftes ein bleihaltiges Glas umfasst, und wobei der gesamte Elektrodenschaft einen Bleigehalt von weniger als 1 Gewichts-%, insbesondere einen Bleigehalt von 0,01 bis 0,1 Gewichts-%, aufweist.
Patent DE-102013114919-A1 (DE)
Title: Steuerverfahren eines in einem Abgassystem angeordneten Sensors
Inventor: JIN JEONG SIK
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-12-27
Abstract: Ein Steuerverfahren eines Sensors, welcher in einem Abgassystem angeordnet ist, kann aufweisen das Starten eines Verbrennungsmotors, das Durchführen einer ersten Logik des Prüfens, ob Feuchtigkeit, welche an einem ersten Sensor gebildet ist, welcher eine Eigenschaft von Abgas detektiert, das von dem Verbrennungsmotor ausgestoßen wird, verdampft ist; wenn durch die erste Logik ermittelt ist/wurde, dass die Feuchtigkeit, welche an dem ersten Sensor gebildet ist, verdampft ist, Erwärmen des ersten Sensors; und Durchführen einer zweiten Logik des Prüfens, ob Feuchtigkeit, welche an einem zweiten Sensor gebildet ist, welcher hinter dem ersten Sensor angeordnet ist und eine Eigenschaft des Abgases detektiert, verdampft ist.
Patent DE-102013201489-A1 (DE)
Title: Batterie mit mehreren Batteriezellen sowie Verfahren zur Regelung einer Batteriespannung einer Batterie über Einschaltwahrscheinlichkeiten der Batteriezellen
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-01-30
Abstract: Es wird eine Verfahren zur Regelung einer Batteriespannung einer Batterie, die eine Mehrzahl von selektiv zu einem Batteriestrang zuschaltbaren und überbrückbaren Batteriezellen (51) umfasst, beschrieben, wobei bei dem Verfahren die Batteriespannung (U HV ) durch wechselweises Ansteuern (15) der Batteriezellen (51) auf eine gewünschte Sollspannung (U 0 ) geregelt wird. Dabei wird an eine oder mehrere Ansteuerungsschaltungen der Batteriezellen (51) ein Wert für eine Soll-Einschaltwahrscheinlichkeit (P1) übermittelt, so dass die eine oder mehreren Batteriezellen (51) jeweils mit einer zugewiesenen Einschaltwahrscheinlichkeit (P2) geschaltet werden.  Ferner wird eine Batterie, die mit einer Regelungselektronik (57) zur Durchführung des Verfahrens ausgestattet ist, offenbart.
Patent DE-102013202515-A1 (DE)
Title: Behälter
Inventor: DEUSING KATICA
IPC: B65D90/02
Filed: 2013-02-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unterschiedliche Ausgestaltungen von Behältern. Insbesondere betrifft sie einen Behälter mit Stützprofilen, welche einen unterschiedlichen Abstand aufweisen, Stützprofile und auch einen Behälter mit Stützprofilen mit optimierter Form, ein Oberrandprofil sowie auch den Behälter mit dem Oberrandprofil, einen Behälter mit einer verzinkten Bodenwanne oder Bodenplatte, einen Deckel sowie auch einen Behälter mit diesem Deckel und einen über ein L-Profil vernieteten Behälter.
Patent DE-102013204501-A1 (DE)
Title: Batterievorrichtung
Inventor: GREILICH ALEXEJ
IPC: H01M50/519
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterievorrichtung (1) mit einer Messvorrichtung (2) und einer Kontaktierungsvorrichtung (3) zur Kontaktierung der Messvorrichtung (2) an Batteriezellen (4) der Batterievorrichtung (1), die Kontaktierungsvorrichtung einen Tragrahmen (8) zum Tragen von Zellverbindern (10) aufweist, wobei die Zellverbinder (10) Pole (5) von Batteriezellen (4) der Batterievorrichtung (1) miteinander verbinden, wobei an dem Tragrahmen (8) und/oder an zumindest einem der Zellverbinder (10) ein elektrisches Kontaktelement (12) vorgesehen ist, welches über eine Pressverbindung mit der Messvorrichtung (2) elektrisch und mechanisch verbunden ist.
Patent DE-102013206028-A1 (DE)
Title: Kolbenpumpe zum Fördern von dickstoffhaltigem Fördergut
Inventor: MÄCKLE RAIMUND
IPC: F04B15/02
Filed: 2013-04-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kolbenpumpe zum Fördern von dickstoffhaltigem Fördergut (11), insbesondere von Frischbeton. Die Kolbenpumpe umfasst mindestens einen Förderzylinder (10), einen in dem Förderzylinder (10) mit radialem Spiel unter Bildung eines Ringspalts (44) zentrisch angeordneten, axial beweglichen Förderkolben (21) und eine rückwärtig am Förderkolben (21) angeordnete Kolbenstange (22). Der Förderkolben (21) weist ein zentrales Kolbengerüst (36), radial in Richtung der Zylinderfläche weisende, den Ringspalt (44) überbrückende Führungsmittel (46) und eine stirnseitig mittels eines Flanschelements (50) am Kolbengerüst (36) festgelegte, eine gegen die Zylinderinnenfläche anliegende und mit ihrer Stirnfläche (53) in Förderrichtung weisende Kolbenmanschette (52) auf. Zur Reduzierung der Reibung und des Verschleißes innerhalb des Förderzylinders (10) wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass zwischen dem Kolbengerüst (36) und der Kolbenstange (22) ein im Förderzylinder (10) zentrisch geführter, auf seiner Rückseite (54) mit Wasser beaufschlagter und relativ zum Kolbengerüst (36) axial verschiebbarer Hilfskolben (38) angeordnet ist, und dass zwischen dem Hilfskolben (38) und dem Kolbengerüst (36) ein mit der Rückseite (54) des Hilfskolbens (38) kommunizierender, ein Wasserpolster begrenzender Pufferraum (40) angeordnet ist.
Patent DE-102013206334-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: BAUER MICHAEL
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem mit mehreren, zu einem Brennstoffzellenstapel zusammengefassten Brennstoffzellen. Das erfindungsgemäße Brennstoffzellensystem ist dadurch gekennzeichnet, dass der Brennstoffzellenstapel an mindestens einem Ende von einer mindestens dreischichtigen Vielschichtstruktur begrenzt ist, wobei die Vielschichtstruktur eine untere Druckaufnehmerplatte, eine Trägerschicht und eine obere Druckaufnehmerplatte umfasst, die in dieser Reihenfolge in Stapelrichtung der Brennstoffzellen angeordnet sind.
Patent DE-102013208036-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs, hydraulisches Bremssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines hydraulischen Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: STRENGERT STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) für ein hydraulisches Bremssystem eines Fahrzeugs, mit einer Ansteuereinrichtung (12), welche zumindest in einem ersten Betriebsmodus dazu ausgelegt ist, zumindest zeitweise während einer Betätigung eines Bremsbetätigungselements (18) mindestens ein Verblend-Ventil (24) eines ersten Bremskreises (26), welcher über ein erstes Umschaltventil (28) an dem Hauptbremszylinder (20) angebunden ist, derart in einen zumindest teilgeöffneten Zustand zu steuern, dass Bremsflüssigkeit in mindestens eine Speicherkammer (30) verschiebbar und zumindest ein in mindestens einem ersten Radbremszylinder (32) des ersten Bremskreises (26) vorliegender erster Bremsdruck begrenzbar ist, und ein Druckablassventil (36) eines zweiten Bremskreises (38), welcher über ein zweites Umschaltventil (40) an dem Hauptbremszylinder (20) angebunden ist, derart in einen zumindest teilgeöffneten Zustand zu steuern, dass Bremsflüssigkeit in ein Bremsflüssigkeitsreservoir (44) verschiebbar und zumindest der erste Bremsdruck zusätzlich reduzierbar ist.
Patent DE-102013208330-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Konnektor für Stahlleitungen
Inventor: LECOINTRE JEAN-MICHEL
IPC: F16L13/14
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leitungssystem, zum Versorgen eines Aktors eines Kupplungsausrücksystems mit Hydraulikfluid, mit einer aus Metall, wie Stahl, gefertigten Leitung, die ein erstes Ende aufweist, auf welches ein Verbinder fluiddicht aufgesetzt ist, um eine Fluidweiterleitung zu gewährleisten, wobei der aus Kunststoff gefertigte Verbinder über einen Presssitz am ersten Ende der Leitung befestigt ist.
Patent DE-102013208605-A1 (DE)
Title: Wärmeleitfähige Kunststoffbauteile mit erhöhter Wärmeleitung in Dickenrichtung
Inventor: RAISCH SVEN ROBERT
IPC: F28F21/06
Filed: 2013-05-10
Abstract: Durch ein Verfahren zur Herstellung von Kunststoffformteilen, umfassend das Formen eines Formteils durch Spritzgießen einer Mischung aus einem Polymer und wärmeleitfähigem Füllstoffteilchen, wobei während des Formens durch Spritzgießen durch die Oberflächengeometrie der Kavität des Spritzgießwerkzeugs die Füllstoffteilchen quer zur Formteilebene orientiert werden, können Formteile mit einer verbesserten Wärmeleitfähigkeit quer zur Formteilebene erhalten werden.
Patent DE-102013209837-A1 (DE)
Title: Rekuperationsanordnung mit Steuereinheit
Inventor: HOMEYER MANFRED
IPC: B60R16/033
Filed: 2013-05-27
Abstract: Es wird eine Rekuperationsanordnung (1) zur Energierückgewinnung und Energiespeicherung in einem Kraftfahrzeug beschrieben, wobei die Rekuperationsanordnung (1) wenigstens eine erste und eine zweite Speichereinheit (3a, 3b, 3c) jeweils zur Speicherung von Energie aufweist. Die Rekuperationsanordnung (1) weist ferner eine Steuereinheit (5) auf und die Speichereinheiten (3a, 3b, 3c) unterscheiden sich hinsichtlich darin eingesetzter Energiespeicherprinzipien, wobei die Steuereinheit (5) dazu ausgeführt ist, eine von einer Energiequelle (7) bereitgestellte speicherbare Energiemenge oder eine einem Energieverbraucher bereitzustellende Energiemenge zu bestimmen und wenigstens eine der Speichereinheiten (3a, 3b, 3c) zu bestimmen, in die die Energiemenge gespeichert oder aus der die Energiemenge bereitgestellt werden soll. Die Steuereinheit (5) ist dabei dazu ausgeführt, die aktuell zum Speichern oder Bereitstellen bestimmte Speichereinheit (3a, 3b, 3c) basierend auf Parametern auszuwählen, welche Informationen zu jeder der Speichereinheiten (3a, 3b, 3c) enthalten.
Patent DE-102013212864-A1 (DE)
Title: Halbleiterchip und Verfahren zum Erkennen eines Defekts in einem Halbleiterchip
Inventor: FERRARA GIOVANNI
IPC: G01R31/3187
Filed: 2013-07-02
Abstract: Ausführungsformen betreffen Systeme und Verfahren zur Defekterkennung und Defektlokalisierung in Halbleiterchips. In einer Ausführungsform sind mehrere Register in einem Halbleiterchip angeordnet. Die exakte Anzahl von Registern kann gemäß eines gewünschten Auffindungsgrades variieren, und die mehreren Register sind geometrisch derart verteilt, dass Defekterkennung und Defektlokalisierung über die gesamte Chipfläche oder eine erwünschte Chipfläche, wie etwa ein zentraler aktiver Bereich, in Ausführungsformen erzielt werden kann. Im Betrieb kann eine Defekterkennungs- und Defektlokalisierungsroutine parallel mit anderen Chipfunktionen während einer Start- oder anderen Phase ausgeführt werden. In Ausführungsformen können die Register dahingehend multifunktional sein, dass sie für andere Betriebsfunktionen des Chips benutzt werden können, wenn sie nicht für Defekterkennung und Defektlokalisierung benutzt werden, und umgekehrt. Ausführungsformen liefern dadurch schnelle, lokalisierte Defekterkennung vor.
Patent DE-102013213172-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: DAIMER GUIDO
IPC: F02C7/06
Filed: 2013-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1) mit einem Rotor (2), der über ein Wälzlager (3) in einem Lagergehäuse (4) des Abgasturboladers (1) gelagert ist, wobei das Wälzlager (3) eine Außenschale (8), eine Innenschale (9) sowie dazwischen laufende Wälzkörper (10) umfasst. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zumindest ein ringförmiges und Schwingungsschall absorbierendes Membranfederelement (7) vorgesehen ist, das zwischen der Außenschale (8) des Wälzlagers (3) und dem Lagergehäuse (4) angeordnet ist und das den Rotor (2) in Radialrichtung und Axialrichtung schwingungsisolierend gegenüber dem Lagergehäuse (4) lagert. Hierdurch ist eine optimierte schwingungsdämpfende Lagerung des Rotors (2) möglich.
Patent DE-102013217239-A1 (DE)
Title: Emulgatorfreie, hautkonditionierende kosmetische oder dermatologische Zubereitung mit Repellentien
Inventor: DINGLER CHRISTIAN
IPC: A61K8/81
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die Erfindung umfasst eine emulgatorfreie, hautkonditionierende kosmetische oder dermatologische Zubereitung mit Repellentien.
Patent DE-102013217942-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Stellen von Rotationskörpern einer Druckmaschine
Inventor: KRESS PATRICK
IPC: B41F31/32
Filed: 2013-09-09
Abstract: In einem Verfahren und einer Vorrichtung zum Stellen von Rotationskörpern einer Druckmaschine mit drei in einer Anstelllage jeweils paarweise zusammen wirkenden farbführenden Rotationskörpern, wird ein zweiter der drei Rotationskörper zur Bildung einer zweiseitigen Anstelllage sowohl an einen ersten der drei Rotationskörper als auch an einen dritten der drei Rotationskörper angestellt wird. Gleichzeitig mit einer radialen Lageränderung der Rotationsachse des ersten Rotationskörpers erfolgt ein in definierter Weise gekoppeltes Nachführen der Rotationsachse des zweiten Rotationskörpers durch Superposition zweier Bewegungen entlang zweier nichtkongruenter, in einer zur Rotationsachse senkrechten Ebene verlaufenden Bewegungsbahnen.
Patent DE-102013218340-A1 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NAKAMURA MAKOTO
IPC: F01L1/12
Filed: 2013-09-12
Abstract: Eine Ventilsteuervorrichtung umfasst erste und zweite Motorventile; einen ersten Antriebsnocken zum einstückigen Drehen mit der Antriebswelle; einen zweiten Antriebsnocken, der auf der Antriebswelle vorgesehen ist und sich als Einheit mit der Antriebswelle dreht; einen Schwenknocken, der schwenkbar ist; einen Übertragungsmechanismus zum Umwandeln einer Drehung des ersten Antriebsnockens in eine Schwenkkraft und zum Übertragen der Schwenkkraft auf den Schwenknocken; einen ersten Schwenkarm zum Öffnen des ersten Motorventils durch Schwenken des Schwenknockens; einen zweiten Schwenkarm zum Öffnen des zweiten Motorventils durch Drehen des zweiten Antriebsnockens; einen Steuerungsmechanismus zum Verändern eines Schwenkbetrags des Schwenknockens durch Verändern einer Stellung des Übertragungsmechanismus; und einen Verbindungs-Umschaltmechanismus zum Verbinden bzw. Trennen des ersten Schwenkarms mit dem/von dem zweiten Schwenkarm.