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Patent DE-102019110358-A1 (DE)
Title: RASER- und/oder NMR-Spektroskopie-Vorrichtung, Verwendung einer solchen Vorrichtung, System mit zwei solchen Vorrichtungen und Verfahren zum Betrieb einer solchen Vorrichtung sowie eines solchen Systems
Inventor: DEGENHARDT CARSTEN
IPC: G01R33/36
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine RASER- und/oder NMR-Spektroskopie-Vorrichtung 2, 3 umfassend eine elektrische Schaltung 4a,b, die einen elektrischen Schwingkreis 5a,b mit einer insbesondere zylinderförmigen oder flachen Schwingkreisspule 6a,b, die einen Aufnahmeraum 7a,b, in dem ein aktives Medium 8a,b angeordnet oder anordenbar ist, um mit der Schwingkreisspule 6a,b insbesondere über Faradayinduktion wechselzuwirken, umgibt, und einem insbesondere einstellbaren Kondensator 9a,b aufweist, wobei die elektrische Schaltung 4a,b, insbesondere der elektrische Schwingkreis 5a,b eine aktive elektronische Einrichtung 11a,b aufweist, die zur aktiven Entdämpfung des elektrischen Schwingkreises 5a,b ausgebildet ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Verwendung einer derartigen Vorrichtung 2, 3. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein System 1 mit zwei derartigen Vorrichtungen 2, 3. Außerdem betrifft die Erfindung Verfahren zum Betrieb einer derartigen Vorrichtung 2, 3 sowie eines derartigen Systems 1.
Patent DE-102019110384-A1 (DE)
Title: Parksperrenanordnung
Inventor: GEBERT STEFAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperrenanordnung (10) für ein elektromotorisch angetriebenes Kraftfahrzeug, umfassend
 - ein mit einer Welle (14) im Antriebsstrang drehfestes Parksperrenrad (12) mit mehreren Ausnehmungen (18),
 - ein zwischen einer Sperrposition (S) und einer Freigabeposition (F) entlang einer Bewegungsbahn (24) bewegliches Sperrelement (20), welches in der Sperrposition (S) formschlüssig in eine Ausnehmung (18) des Parksperrenrads (12) eingreift und in der Freigabeposition (F) außer Eingriff mit den Ausnehmungen (18) des Parksperrenrads (12) ist,
 - einen mit dem Sperrelement (20) wirkverbundenen Parksperrenaktuator (26), durch den das Sperrelement (20) entlang seiner Bewegungsbahn (24) zwischen der Sperrposition (S) und der Freigabeposition (F) verstellbar ist, wobei die Bewegungsbahn (24) des Sperrelements (20) geradlinig ausgebildet ist.
Patent DE-102019112642-A1 (DE)
Title: Regallagersystem mit mehrebenen Lagerregalen
Inventor: SCHREIBER TORSTEN
IPC: B65G1/04
Filed: 2019-05-14
Abstract: Regallagersystem mit mehrebenen Lagerregalen, die zwischen sich eine Gasse definieren, in der in den Lagerebenen Shuttles entlang der Regale als Bediengeräte zum Ein- und Auslagern von Ladegütern in die Regale fahren, wobei innerhalb der Grundfläche der Regale einer Gasse mindestens ein Vertikallift so geordnet ist, dass die Shuttles auf Schienen entlang der der Gasse zugewandten Regalvorderseiten an dem Vertikallift vorbeifahren können und über einen neben dem Vertikallift angeordneten Pufferförderer Ladegut abgeben bzw. aufnehmen können, wobei der Pufferförderer Ladegut an den Lift weiterfördert bzw. vom Lift übernimmt, wobei das System derart ausgestaltet ist, dass in einer Lager-Anbindungsebene lediglich auf einer Seite des Lifts Ladegüter aufgegeben und auch aufgenommen werden.
Patent DE-102019112807-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug mit karosserie in rahmenbauweise mit einem im rahmen integrierten batteriepack
Inventor: CALISKAN ARI
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-05-15
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Elektrofahrzeug mit Karosserie in Rahmenbauweise mit einem im Rahmen integrierten Batteriepack bereit. Ein Fahrzeug mit Karosserie in Rahmenbauweise beinhaltet einen linken Längsträger, einen rechten Längsträger, eine Platte, eine Vielzahl von Querträgern, eine Vielzahl von Leistungsspeichermodulen und einen ersten Elektromotor. Die Platte ist an beiden Rahmenschienen angebracht. Die Vielzahl von Querträgern ist an beiden Längsträgers angebracht. Benachbarte Querträger wirken mit der Platte und den Längsträgern zusammen, um Kammern zu definieren. Die Vielzahl von Leistungsspeichermodulen ist innerhalb einer Vielzahl der Kammern angeordnet. Der erste Elektromotor wird durch einen Bereich der Längsträger vor oder hinter den Leistungsspeichermodulen gestützt.
Patent DE-102019119682-A1 (DE)
Title: Gebäudeleuchte
Inventor: BREMERICH MATTHIAS
IPC: F21S8/04
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Leuchte (10) zur Ausleuchtung von Gebäudeflächen (44) oder Gebäudeteilflächen, insbesondere Strahler (11), umfassend ein insbesondere zylindrisches Gehäuse (13), in dem wenigstens eine LED (14), ein Kollimator (15), und ein singuläres Linsenelement (16) angeordnet sind, das als Zerstreuungslinse ausgebildet ist, wobei sich das Linsenelement mit seinem Außendurchmesser (17) bis an eine Innenumfangsfläche (18) des Gehäuses (13) heran erstreckt, wobei das Linsenelement eine konkav gekrümmte Lichteintrittsfläche (19) und eine plane oder geringfügig konvex gekrümmte Lichtaustrittsfläche (20) aufweist.
Patent DE-102019120234-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungsanordnung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Abgasrückführungsanordnung
Inventor: GRUBER GEORG
IPC: F02M26/05
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasrückführungsanordnung (1) einer Brennkraftmaschine (100). Die Abgasrückführungsanordnung (1) umfasst eine Abgasrückführung (2), in der eine Abgasbehandlungsvorrichtung (23) zur Reduzierung von Stickoxiden in durch die Abgasrückführung (2) strömendem Abgas angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer derartigen Abgasrückführungsanordnung (1).
Patent DE-102019122393-A1 (DE)
Title: Einstellungen elektronischer anzeigen zum mildern von reisekrankheit
Inventor: DRY ALAN
IPC: A61M21/00
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Offenbarung stellt Einstellungen elektronischer Anzeigen zum Mildern von Reisekrankheit bereit. Es werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien für automatische Anzeigemodifikationen offenbart, um Reisekrankheit zu vermeiden. Beispielhafte Verfahren können Folgendes beinhalten: das Bestimmen eines ersten Beschleunigungswerts einer Vorrichtung in einer ersten Richtung, das Bestimmen eines ersten Beschleunigungsvektors unter Verwendung des ersten Beschleunigungswerts, und das Bestimmen einer Referenzposition eines Brennpunkts einer Anzeige der Vorrichtung. Einige Ausführungsformen können Folgendes beinhalten: das Bestimmen einer ersten angepassten Position des Brennpunkts der Anzeige mindestens zum Teil auf Grundlage des ersten Beschleunigungsvektors, und das Veranlassen des Zeigens einer grafischen Anzeige der ersten angepassten Position des Brennpunkts auf der Anzeige, wobei die grafische Anzeige in eine zweite Richtung in Bezug auf die Referenzposition positioniert ist, und wobei die zweite Richtung der ersten Richtung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102019123797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen einer Tretbewegung hinter einem Fahrzeug zum Öffnen dessen Kofferraumtür
Inventor: KALVODA TOMAS
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen einer Tretbewegung hinter einem Fahrzeug (10) zum Öffnen dessen Kofferraumtür, umfassend die Schritte Detektieren, mit einem Näherungssensorsystem, einer sich dem Fahrzeug (10) hinterseitig nähernden Person (12) mit einem mit dem Näherungssensorsystem wechselwirkenden Fahrzeugfunkschlüssel (100); Aktivieren eines am Fahrzeug (10) hinterseitigen Abstandssensorsystems (14) (200), Detektieren, mit dem Abstandssensorsystem (14), einer Abstandsänderung einer Beinkomponente (16) während einer Tretbewegung innerhalb eines Detektionsbereichs (D) (300);Auswerten der Abstandsänderung durch ein Steuergerät (400);Öffnen der Kofferraumtür des Fahrzeugs (10) (500).Auch betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeugunterstützungssystem mit Mitteln zur Durchführung der Schritte des Verfahrens. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug mit dem Fahrzeugunterstützungssystem. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Computerprogramm. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Datenträgersignal, das das Computerprogramm überträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein computerlesbares Medium.
Patent DE-102019124748-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum heizen einer fahrzeugkabine mit einer wassergekühlten lichtmaschine
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zum Heizen einer Fahrzeugkabine mit einer wassergekühlten Lichtmaschine bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Heizen einer Kabine eines Fahrzeugs unter Verwendung einer Lichtmaschine des Fahrzeugs bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Verfahren das Betreiben in einem ersten Betriebsmodus beinhalten, um eine Kabine eines Fahrzeugs zu heizen, wobei der erste Betriebsmodus das Kurzschließen einer Lichtmaschinenausgabe einer Lichtmaschine des Fahrzeugs zur Erde und das Schließen eines Kühlmittelventils, das zwischen einem Kühlmittelsystem eines Motors des Fahrzeugs und einem Lichtmaschinenkühlmittelkreislauf positioniert ist, beinhaltet.
Patent DE-102019125926-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine, elektrische Maschine, Kraftfahrzeug, Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BARKOW MAXIMILIAN
IPC: H02P25/022
Filed: 2019-09-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb einer elektrischen Maschine (1) mit einem eine Wicklung aufweisenden Stator und einem Permanentmagnete aufweisenden Rotor vorgeschlagen, wobei zur Ermittlung eines Permanentmagnetflusses eine Statorspannung gemessen wird, wobei die Messung der Statorspannung ausschließlich während einer statischen Betriebsphase der elektrischen Maschine (1) durchgeführt wird, wobei während der statischen Betriebsphase keine Ströme in die Wicklung eingespeist werden (A). Weiterhin werden eine elektrische Maschine (1), ein Kraftfahrzeug (100) und ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs (100) vorgeschlagen.
Patent DE-102019129260-A1 (DE)
Title: Schaltung mit Transformator und entsprechendes Verfahren
Inventor: NUEBLING MARCUS
IPC: G08C17/04
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es wird eine Schaltung bereitgestellt, die einen Transformator mit einer ersten Spule, die auf einem Substrat angeordnet ist, einer zweiten Spule, die über der ersten Spule auf dem Substrat angeordnet ist, und einem Dielektrikum zwischen der ersten Spule und der zweiten Spule umfasst. Die Schaltung umfasst weiter eine Resonanzschaltung, die mit der ersten Spule und/oder der zweiten Spule zur Bildung eines Resonanzkreises koppelbar ist, wobei an einem Ausgang der Resonanzschaltung ein Maß für eine Eigenfrequenz des Resonanzkreises und/oder ein Maß für einen Stromverbrauch des Resonanzkreises abgreifbar ist.Ein entsprechendes Verfahren wird zudem bereitgestellt.
Patent DE-102019129915-A1 (DE)
Title: Steganordnung für ein Traktionsgetriebe
IPC: F16H15/38
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steganordnung (10) für ein Traktionsgetriebe, umfassend eine Nabe (101) und eine Mehrzahl radial von der Nabe (101) abragender Lagersockel (102), die jeweils einen Reibroller (20) tragen, der aus einem um eine tangentiale Schwenkachse schwenkbar an dem Lagersockel (102) gelagerten Rollergrundkörper (22) und einem um den Rollergrundkörper (22) rotierbar an diesem gelagerten Rollerring (26) aufgebaut ist,wobei zur Schwenklagerung der Rollergrundkörper (22) an den Lagersockeln (102) diese miteinander fluchtende Bolzenaufnahmeöffnungen aufweisen, die gemeinsam von die Schwenkachsen verkörpernden Bolzen (30) durchsetzt sind.Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bolzenaufnahmeöffnungen gegenüber den Schnittpunkten der Rollerring-Unterseiten mit den zugeordneten Rollerring-Drehachsen nach radial innen versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102019131143-A1 (DE)
Title: Anschlusseinrichtung zum Anschließen einer elektrischen Leitung
Inventor: JARMUTH VOLKER
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-11-19
Abstract: Eine Anschlusseinrichtung (1) zum Anschließen einer elektrischen Leitung (2) umfasst ein Gehäuse (10), einen Stromleiter (13) und ein Kontaktierungselement (11), das aus einer Öffnungsstellung in eine Kontaktierstellung überführbar ist, um die elektrische Leitung (2) mit dem Stromleiter (13) zu kontaktieren. Dabei ist ein verstellbar zum Gehäuse (10) gelagertes Anzeigeelement (15) vorgesehen, das mit dem Kontaktierungselement (11) gekoppelt ist, um anzuzeigen, ob das Kontaktierungselement (11) in der Öffnungsstellung oder der Kontaktierstellung befindlich ist.
Patent DE-102019200005-A1 (DE)
Title: Walzvorrichtung
IPC: B21B31/18
Filed: 2019-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzvorrichtung, umfassend ein Gerüst, zumindest zwei Walzen, die an dem Gerüst mittels Einbaustücken angebracht und in axialer Richtung relativ zueinander verschieblich sind, und zumindest eine Axialverschiebeeinrichtung (108), die einem Einbaustück von zumindest einer der Walzen zugeordnet ist und auf dieses Einbaustück einwirken kann. Die Axialverschiebeeinrichtung (108) weist einen Festblock, zumindest einen verschiebbaren Biegeblock (112, 113) und zumindest einen dem Biegeblock (112, 113) zugeordneten Verschiebezylinder (114) aufweist, mit dem der Biegeblock (112, 113) relativ zum Festblock verschoben werden kann. Der Festblock ist mehrteilig ausgebildet.
Patent DE-102019200117-A1 (DE)
Title: Robotersteuerung
Inventor: ICHINOSE MASAKAZU
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-01-08
Abstract: Zum Bereitstellen einer Robotersteuerung, die sowohl eine Vibration zur Unterdrückung in einem Roboter als auch Erhöhen der Geschwindigkeit des Roboters erzielt. Eine Robotersteuerung 20 steuert einen Armspitzenendbereich 12 eines Roboters 10, um sich bei einer konstanten vorbestimmten Geschwindigkeit zu bewegen, auf Basis eines, einen Bogenbereich beinhaltenden Bewegungspfads, wobei die Robotersteuerung 20 beinhaltet: eine Zentrifugalkraft-Recheneinheit 22, die eine Zentrifugalkraft berechnet, die auf dem Armspitzenendbereich 12 einwirkt, als Zeitreihendaten; eine Transformationseinheit 23, die FourierTransformation in Bezug auf die Zeitreihendaten der Zentrifugalkraft in Frequenzdaten durchführt; und eine Geschwindigkeits-Bestimmungseinheit, welche die vorbestimmte Geschwindigkeit so bestimmt, dass eine Frequenzkomponente in einem vorbestimmten Bereich, der eine natürliche Vibrationsfrequenz des Roboters beinhaltet, gleich oder kleiner einem Schwellenwert ist, auf Basis von Frequenzdaten der Zentrifugalkraft.
Patent DE-102019201345-A1 (DE)
Title: Entnehmbares Belüftungselement für ein Silo
Inventor: KIMMIG CONSTANTIN
IPC: B65G53/16
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Silo 10 für Schüttgut, wobei das Silo 10 zylinderförmig ist, wobei im Inneren des Silos 10 eine Kegelhaube 20 angeordnet ist, wobei oberhalb der Kegelhaube 20 ein erster Lagerbereich 12 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelhaube 20 wenigstens eine erste Durchführung 50 aufweist, wobei ein erstes Belüftungselement 40 durch die erste Durchführung 50 in den ersten Lagerbereich 12 einführbar und entfernbar ist.
Patent DE-102019202108-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: YOSHIDA TAKUYA
IPC: H01L27/07
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein Halbleitersubstrat mit einem Zellenbereich, einem um den Zellenbereich herum gelegenen Abschlussbereich und einem Verdrahtungsbereich; einen in dem Zellenbereich vorgesehenen IGBT; einen isolierenden Film, der auf dem Halbleitersubstrat im Verdrahtungsbereich vorgesehen ist; eine Gateelektrode, die auf dem isolierenden Film vorgesehen und mit einem Gate des IGBT verbunden ist; eine Wannenschicht vom p-Typ, die auf einer Oberflächenseite des Halbleitersubstrats im Abschlussbereich vorgesehen ist; und eine Diode, die im Verdrahtungsbereich vorgesehen ist, wobei die Diode eine auf der Oberflächenseite des Halbleitersubstrats vorgesehene Basisschicht vom p-Typ und eine auf einer Rückseite des Halbleitersubstrats vorgesehene Kathodenschicht vom n-Typ umfasst, wobei die Basisschicht vom p-Typ gemeinsam für den Verdrahtungsbereich und den Zellenbereich vorgesehen ist und eine niedrigere Störstellenkonzentration und eine geringere Tiefe als die Wannenschicht vom p-Typ aufweist.
Patent DE-102019202154-A1 (DE)
Title: Tür für ein Haushaltsgerät und Haushaltsgerät
Inventor: GUO YUNZHEN
IPC: F25D23/02
Filed: 2019-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Tür für ein Haushaltsgerät. Die Tür (100) umfasst eine zu einer Türseitenflanke (11, 11a) der Tür hin offene Griffmulde (1, 1a), einen vor der Griffmulde (1, 1a) angeordneten Greifabschnitt (2, 2a), eine Griffmulden-Rückwand (3, 3a) und eine an der Griffmulden-Rückwand (3, 3a) angeschlossene Dekorplatte (4, 4a). In einem Ausführungsbeispiel ist eine Klebeeinrichtung (5, 5a) umfasst, die sich zwischen der Dekorplatte (4, 4a) und der Griffmulden-Rückwand (3, 3a) befindet und dazu dient, die Dekorplatte (4, 4a) an der Griffmulden-Rückwand (3, 3a) zu befestigen.
Patent DE-102019202773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Nässe auf einer Fahrbahn
Inventor: SALARI MEHRDAD
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-03-01
Abstract: Bei einem Verfahren zum Erkennen von Nässe auf einer Fahrbahn (1), wird von einem Fahrzeug (F), welches auf der Fahrbahn (1) unterwegs ist, dann auf ein Vorhandensein von Nässe auf der Fahrbahn (1) geschlossen, wenn von dem Fahrzeug (F) ein vorausfahrendes Verkehrsmittel (V) detektiert wird und wenn im Wesentlichen zeitgleich von dem Fahrzeug (F) eine plötzliche Feuchtigkeitsmenge in einem Frontbereich des Fahrzeugs (F) detektiert wird.
Patent DE-102019204746-A1 (DE)
Title: Hitzeschildkachel mit Dämpfungsfunktion
Inventor: GROTE HOLGER
IPC: F23R3/52
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hitzeschildkachel (01) zur Verwendung bei einer Brennkammer einer Gasturbine. Diese (01) weist hierbei eine auf einer Heißseite (02) angeordnete Abdeckschicht (07) und eine auf einer der Heißseite (02) gegenüberliegenden Kaltseite (03) angeordneten porösen gasdurchlässigen Grundkörper (05) auf. Die Hitzeschildkachel (01) besteht hierbei aus einem keramischen Material. Zur Schwingungsdämpfung bei minimalem Kühlluftverbrauch wird zwischen dem Grundkörper (05) und dem Abdeckelement (07) ein Hohlraumkörper (06) mit einer Mehrzahl zum Grundkörper (05) offener Kammern angeordnet.
Patent DE-102019210759-A1 (DE)
Title: Riegeleinrichtung
Inventor: BLANK EUGEN
IPC: E05C1/02
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riegeleinrichtung (10), mit einem Grundkörper (11), der einen Aufnahmebereich (27) zur Verbindung mit einem Tragteil (2) umfasst, wobei der Aufnahmebereich (27) von einem ersten Riegelabschnitt (12), der eine erste Führungsausnehmung (38) aufweist, in der ein Riegelbolzen (15) linearbeweglich längs einer Bewegungsachse (24) zwischen einer Freigabeposition und einer Verriegelungsposition aufgenommen ist, und von einem zweiten Riegelabschnitt (14), der eine koaxial zur ersten Führungsausnehmung (38) ausgerichtete zweite Führungsausnehmung (39) aufweist, begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der ersten Führungsausnehmung (38) und/oder in der zweiten Führungsausnehmung (39) eine als Hinterschnitt ausgebildete Rastausnehmung (50) vorgesehen ist und dass am Riegelbolzen (15) ein Rastelelement (51) beweglich gelagert ist, das für einen Verriegelungseingriff in die Rastausnehmung (50) ausgebildet ist, und dass dem Riegelbolzen (15) ein Steuermittel (53) zugeordnet ist, das beweglich zwischen einer Blockierstellung für das Rastelelement (51) und einer Freigabestellung für das Rastelement (51) am Riegelbolzen (15) gelagert ist.
Patent DE-102019210901-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Tankvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: SZABO TAMAS
IPC: G01F23/00
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) für einen Tank (2) zur Aufbewahrung und Bereitstellung eines insbesondere flüssigen Mediums, mit einem in oder an dem Tank (2) anordenbaren Füllstandssensor (3), der ein Gehäuse mit zumindest einer Gehäusewand aufweist, wobei in einer Vertiefung (6) der Gehäusewand zumindest ein Sensorelement (7) sowie ein dem Sensorelement (7) zugeordnetes mechanisches Dämpfungselement (9) angeordnet sind, die zusammen durch ein Sensorgehäuse (10) eingehaust sind, und wobei das Sensorgehäuse (10) die Vertiefung (6) ausfüllt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gehäusewand (5) im Bereich des Füllstandssensors (3) zumindest einen elastisch verformbaren Gehäusewandabschnitt (13) aufweist.
Patent DE-102019211433-A1 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: LUGERT MICHAEL
IPC: A47L15/23
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einem an einem Boden (7) des Spülbehälters (2) angeordneten Pumpentopf (20), einem an dem Pumpentopf (20) vorgesehenen Siebsystem (21), und einem Sprüharm (16) zum Beaufschlagen von in dem Spülbehälter (2) aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser (F), wobei der Sprüharm (16) einen um eine erste Drehachse (19) drehbar an dem Pumpentopf (20) gelagerten Ausleger (17) und einen um eine zweite Drehachse (22) drehbar an dem Ausleger (17) gelagerten Sprüharmsatelliten (18) umfasst, und wobei der Ausleger (17) eine Siebreinigungsdüse (35) zum Reinigen des Siebsystems (21) mit Hilfe der Spülflotte und/oder des Frischwassers (F) aufweist.
Patent DE-102019211660-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für einen Druckbehälter, Druckbehälter und Verwendung der Verschlussvorrichtung
Inventor: MORMONE MARIA
IPC: A47J27/09
Filed: 2019-08-02
Abstract: Es wird eine Verschlussvorrichtung für einen Druckbehälter (z.B. für einen Schnellkochtopf) bereitgestellt, die für den Benutzer ein größeres Maß an Sicherheit bietet, insbesondere wesentlichen Sicherheitsanforderungen aus dem Anhang I der Richtlinie 2014/68/EU entspricht. Die Verschlussvorrichtung ist mit einer Sperre ausgerüstet, die ein Öffnen des Druckbehälters bei einem Innendruck von ≥ 4 kPa auch im Falle eines auf die Verschlussvorrichtung in Richtung Druckbehälter ausgeübten Gegendrucks verhindert. Die Verschlussvorrichtung weist hierfür einen Außenkörper auf, einen Zentralkörper der Verschlussvorrichtung umgibt und beweglich mit diesem verbunden ist. Entlang einer Zylinderachse des Außenkörpers weist der Außenkörper einen bestimmten Abstand (x) zum Zentralkörper auf und Verriegelungsarme des Zentralkörpers sind durch Aussparungen im Außenkörper mindestens um den bestimmten Abstand (x) entlang der Zylinderachse des Außenkörpers beweglich.
Patent DE-102019212123-A1 (DE)
Title: Kompaktes lastschaltbares Getriebe
Inventor: BAYER OLIVER
IPC: F16H3/093
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe (10) für einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einer Verbrennungsmaschine (58), mit: wenigstens einer ersten Getriebeantriebswelle (12) und/oder einer Kupplungsantriebswelle (20); wenigstens einer ersten Vorgelegewelle (16); Stirnradsätzen mit Übersetzungsstufen zur Erzeugung von Gangstufen (1, 2, 3, 4, 5, 6); und einem Planetenradsatz (PS) zur Erzeugung einer Vorübersetzung bei einem Teil der Gangstufen, wobei Schaltelemente mit Schaltkupplungen zum Einlegen der Gangstufen vorhanden sind, wobei wenigstens zwei Schaltelemente als einseitige Schalteinrichtungen ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Hybridgetriebe mit einem solchen Getriebe (10) und wenigstens einer an das Getriebe angebundenen elektrischen Antriebsmaschine (62). Die Erfindung betrifft ferner einen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56) mit einem solchen Hybridgetriebe und ein Kraftfahrzeug (70) mit einem solchen Kraftfahrzeug-Antriebsstrang (56).