baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016002563-U1 (DE)
Title: Hochdämmende Sektionaltorlamelle
IPC: E06B9/06
Filed: 2016-04-19
Abstract: Hochdämmende Sektionaltorlamelle mit wenigstens einem Vakuumisolationspaneel (1) und einer das Vakuumisolationspaneel (1) vierseitig umschließenden Hüllkonstruktion, wobei zwei sich gegenüberliegende Seiten der Hüllkonstruktion ein Vorderteil (2) und ein Rückteil (3) und die beiden anderen sich gegenüberliegenden Seiten der Hüllkonstruktion Seitenteile (4) der Sektionaltorlamelle sind und das Vorderteil (2) und das Rückteil (3) aus einem Metall und/oder aus einem Verbundwerkstoff und die Seitenteile (4) aus einem Verbundwerkstoff oder einem Kunststoff bestehen.
Patent DE-202016003934-U1 (DE)
Title: In die Sitzbank eines Sportmotorrads integrierte Aufstehhilfe
IPC: B62J1/00
Filed: 2016-06-24
Abstract: In die Sitzbank (1) eines Sportmotorrads integrierte Aufstehhilfe, die eine frei bewegliche Sitzbank Sitzbank (1) aufweist, wobei eine während der Fahrt betätigbare Auslösevorrichtung (4) vorgesehen ist, mittels der ein Schließmechanismus (7) auslösbar ist und eine definierte Bewegung der Sitzbank um ihre Schwenkachse ermöglicht, wobei Mittel zur Krafteinleitung für die Durchführung der Schwenkbewegung vorgesehen sind, wodurch der Fahrer beim Aufstehen unterstützt wird.
Patent DE-202016005818-U1 (DE)
Title: Drehriegelanordnung mit auswertbarem Türkontakt zur Ansteuerung einer Anzeigeeinrichtung wie LED-Modul
IPC: E05C3/04
Filed: 2016-09-22
Abstract: Riegelanordnung, insbesondere Drehriegelanordnung (10) mit auswertbarem Türkontakt, zur Ansteuerung einer Anzeigeeinrichtung, wie LED-Modul, umfassend einen Gleitschuh (42) zum Aufsetzen auf die Riegelzunge (36) eines in einer Tür (12) montierten Drehriegels (10), zum Auflaufen auf eine vom Türrahmen (20) getragenen Gleitrampe (40), dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitschuh (42) ein Gehäuse (45) mit einer Aussparung (62) umfasst zum Einsetzen von alternativ einem Magneten (48) oder einem berührungslos wirkenden Magnetfeldsensor (52).
Patent DE-202016102146-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C19/02
Filed: 2016-04-22
Abstract: Bett mit – einer Liegefläche (4) die dimensional eingerichtet ist, mindestens lang ausgestreckt liegenden menschlichen Körper (6) der gesamten Länge nach (von der Ferse bis zum Hinterkopf) horizontal zu lagern, gekennzeichnet durch – eine Wand (8), emporragend entlang mindestens eines Abschnitts des Randes (12) der Liegefläche (4) und so mindestens einen Bereich der Liegefläche (4) umgebend, und – ein Verdeck (10), beweglich zwischen mindestens einer ersten Position und einer zweiten Position, die jeweils verschieden große Bereiche der Liegefläche (4) überdachen.
Patent DE-202016102216-U1 (DE)
Title: Düse mit Gleitspaltdichtung
IPC: B05B3/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Düse umfassend – einen rotierenden Düsengrundkörper (1), mit einem eine Flüssigkeitsführung zur Verfügung stellendem Lagerrohr (11) und einer Flüssigkeitsaustrittsdüse (B) – einer Flüssigkeitszuführung (A), – und einer Lagerung (L), wobei die Lagerung (L) an einem Außenumfang des Lagerrohres (11) vorgesehen ist – einen feststehenden Rohrstutzen (2), der in das Lagerrohr (11) einschiebbar ist, wobei der Rohrstutzen (2) als Zuführung für Flüssigkeit zu dem Düsengrundkörper (1) ausgebildet ist und eine Abdichtung eines Innenumfangs des Lagerrohrs zu einem Außenumfang des Rohrstutzens (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein als Hohlzylinder ausgeführtes Dichtungsstück (3) im Lagerrohr (11) angeordnet ist und das Dichtungsstück (3) flüssigkeitsdicht zum Innenumfang des Lagerrohres (11) in das Lagerrohr (11) einbringbar ist und zur Abdichtung des rotierenden Düsengrundköpers (1) zum feststehenden Rohrstutzen (2) ein Gleitspalt (34) zwischen einer Seitenfläche (35) des Dichtungsstückes (3) und einer Stirnfläche (28) des Rohrstutzens (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202016103366-U1 (DE)
Title: Mutter
IPC: F16B39/22
Filed: 2016-06-24
Abstract: Eine Mutter, die mit einer Schraube (20) verschraubt ist, aufweisend: einen Körper (10); ein Gewindeloch (11), das axial durch den Körper definiert ist und eine erste Öffnung (12) und eine zweite Öffnung aufweist, die an zwei gegenüberliegenden Enden des Körpers (10) definiert sind; eine ringförmige Montageaussparung (14), die radial in einer inneren Oberfläche des Gewindeloches (11) angrenzend zu der ersten Öffnung (12) definiert ist; ein Stopper (18), der ringförmig, geformt auf der inneren Oberfläche des Gewindeloches (11) und radial nach innen von der inneren Oberfläche des Gewindeloches (11) hervorstehend und angrenzend an die erste Öffnung (12) angeordnet ist; mehrere Löse-Vermeidungs-Federn (15), die in Intervallen in der ringförmigen Montageaussparung (14) montiert sind; eine Scheibe (16), die in der ringförmigen Montageaussparung (14) montiert ist und zwischen zwei angrenzenden Löse-Vermeidungs-Federn (15) angeordnet ist; und ein ringförmiger Flansch (19), der auf einer äußeren Oberfläche des Körpers (10) geformt ist und radial nach außen von der äußeren Oberfläche des Körpers (10) hervorsteht und angrenzend zu der zweiten Öffnung (13) angeordnet ist; wobei eine Länge des Intervalls gleich einer Teilung der Schraube (20) ist.
Patent DE-202016103462-U1 (DE)
Title: Möbelboden mit Leuchte
IPC: A47B96/02
Filed: 2016-06-29
Abstract: Möbelboden (10) mit Leuchte, mit – einer mehrteiligen Bodenplatte (14), – wobei die Bodenplatte (14) einen Rahmen (20) mit einem vorderen Rahmenabschnitt (22), einem hinteren Rahmenabschnitt (24) und mit zwei diese verbindenden Seitenrahmenabschnitten (26) aufweist, – wobei der vordere Rahmenabschnitt (22) von einer vorderen Metall-Hohlprofilleiste (32), der hintere Rahmenabschnitt (24) von einer hinteren Metall-Hohlprofilleiste (34) und die beiden Seitenrahmenabschnitte (26) jeweils von einem Kunststoff-Rahmenseitenelement (36) gebildet sind, – mindestens einem Leuchtenband (30) an mindestens einer der Metall-Hohlprofilleisten (32, 34), – wobei die beiden Kunststoff-Rahmenseitenelemente (36) jeweils einstückig und baugleich sind und jedes Kunststoff-Rahmenseitenelement (36) eine Außenseite (38), eine Innenseite (40), eine Oberseite (42) und eine Unterseite (44) aufweist und – wobei von der Außenseite (38) jedes Kunststoff-Rahmenseitenelements (36) in Höhe einer sich zwischen der Ober- und Unterseite (42, 44) erstreckenden Mittenebene (52) Zapfen (50) zur Aufnahme in Löchern an Innenseiten von Seitenteilen eines Möbelkorpus abstehen.
Patent DE-202016103723-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler kinetischer Mechanismus
IPC: A63B21/06
Filed: 2016-07-12
Abstract: Multifunktionaler kinetischer Mechanismus (10), welcher umfasst: eine Basis (20), die ein geneigtes Rohr (22) umfasst; eine Gegengewicht-Einheit (30), die eine Gelenkwelle (31) umfasst, ein Hantelrohr (34) und ein Gegengewicht (38), worin die Gelenkwelle (31) mit dem geneigten Rohr (22) der Basis (20) abnehmbar verbunden ist, worin das Hantelrohr (34) ein erstes Endstück (35) und ein abgewandtes zweites Endstück (36) umfasst, worin das erste Endstück (35) mit der Gelenkwelle (31) abnehmbar verbunden ist, worin das Gegengewicht (38) an das zweite Endstück (36) des Hantelrohrs (34) abnehmbar angebracht ist; und eine Bedienungs-Einheit (40), welche einen Hauptrahmen (41), eine Buchse (43), zwei abgewandte Griffe (45) und zwei abgewandte Schulterpolster-Pads (46) umfasst, worin die Buchse (43) an einer Vorderseite des Hauptrahmens (41) angebracht und abnehmbar auf das zweite Endstück (36) des Hantelrohrs (34) aufgezogen ist, worin die Griffe (45) jeweils schwenkbar an der abgewandten Rückseite des Hauptrahmens (41) befestigt sind, worin die beiden Schulterpolster-Pads (46) jeweils an einer Unterseite des Hauptrahmens (41) zwischen der Buchse (43) und den zwei Griffen (45) angebracht sind.
Patent DE-202016105276-U1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug, insbesondere Heckenschere
IPC: A01G3/053
Filed: 2016-09-22
Abstract: Schneidwerkzeug (10), insbesondere Heckenschere, mit einer länglichen Verlängerungsstange (15), an deren distalem Ende (D) eine Schneideinheit (12) mit einem sich entlang einer Längsachse (l) erstreckenden Schneidwerk (13) angeordnet ist, wobei die Schneideinheit (12) derart über ein Gelenk (23) mit der Verlängerungsstange (15) verbunden ist, dass die Orientierung des Schneidwerks (13) bezüglich einer Mittellängsachse (M) der Verlängerungsstange (15) veränderbar ist, wobei zum manuellen Verstellen einer Winkelstellung (W) zwischen Längsachse (L) und Mittellängsachse (M) ein sich entlang der Längsachse (L) erstreckender Handgriff (26) vorgesehen ist, welcher distal vom Gelenk (23) an der Schneideinheit (12) angeordnet ist und eine geschlossene ring-förmige Kontur aufweist.
Patent DE-202017005225-U1 (DE)
Title: Einrichtung für Gewinnung des Süßwassers aus der, über dem Ozeanspiegel, befindlichen, gesättigten Luft, mittels der Kälte des ozeanischen Tiefwassers in der äquatorialischen Erdzone
IPC: E03B3/28
Filed: 2017-10-10
Abstract: Einrichtung für Gewinnung des Süßwassers aus der, über dem Ozeanspiegel befindlichen, gesättigten Luft, mittels der Kalte des ozeanischen Tiefwassers in der äquatorialischen Erdzone, dadurch gekennzeichnet, 1) dass sie aus einer schwimmenden Plattform (1) besteht mit Wärmeaustauschern (2), Ventilatoren (3), welche die Wärmeaustauscher (2) mit der warmen gesättigten ozeanischen Luft anblasen, Pumpen (4, 5), Windgeneratoren (7), Reservoiren (8) und Tiefwasserschläuchen (6), die das kalte ozeanische Wasser zu den Wärmeaustauschern (2) befördern. 2) dass die Wärmeaustauscher (2) aus gewundenen Rohren bestehen, die einen Wirbel in dem durch sie fließenden kalten ozeanischen Tiefenwasser und in dem die Rohre anblasenden Strom der warmen gesättigten und über dem Ozeanspiegel befindlichen Luft erzeugen und dadurch die Kondensation des Wasserdampfes an der Oberfläche der Rohre intensivieren.
Patent DE-202017005796-U1 (DE)
Title: Folgeplatte mit Gasverteilung
IPC: B67C9/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Folgeplatte (10) zum Abdichten eines Behälters (12), umfassend einen zylindrischen Grundkörper (16) und mindestens eine um den Umfang des zylindrischen Grundkörpers (16) umlaufende Dichtung (18), welche eingerichtet ist, mit einer zylindrischen Innenseite (13) des Behälters (12) dichtend zusammenzuwirken, wobei die Folgeplatte (10) entlang einer Längsachse (44) des zylindrischen Grundkörpers (16) gesehen eine Unterseite aufweist, die beim Abdichten des Behälters (12) dem Behälterinneren zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folgeplatte (10) Mittel zum Auslassen und/oder Verteilen eines Gases aufweist, welche entlang der Längsachse (44) des zylindrischen Grundkörpers (16) gesehen oberhalb der mindestens einen umlaufenden Dichtung (18) münden, wobei die Mittel zum Auslassen und/oder Verteilen eines Gases mit einem Gasanschluss (26) der Folgeplatte (10) in fluidischer Verbindung stehen.
Patent DE-202017006291-U1 (DE)
Title: Einwegpalette
IPC: B65D19/26
Filed: 2017-12-05
Abstract: Einwegpalette, insbesondere Viertel- bzw. Halbpalette, mit einer beabstandeten Warenaufnahme zur Gabelhandhabung, wobei die Warenaufnahme aus Kartonage in Form von Wellpappe mit aufkaschierten Kartondeckschichten als Einheit gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartonage der Warenaufnahme aus Wabenwellpappe durch stehende Waben, Doubelwellpappe oder zugeordnete stehende Wellen gebildet ist und die Warenaufnahme (2) mindestens durch zwei Lagen aus parallel verbundenen Einheiten (4, 5 oder 6) gebildet sowie bodenseitig die Warenaufnahme (2) Aussparungen (8) zum Einsetzen von Kufen (6) als Vertikalstützen über Zapfenelemente (7) aus Holzwerkstoffen aufweist.
Patent DE-202017103586-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für elektrische Installationsteile
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-06-16
Abstract: Vorrichtung für elektrische Installationsteile wie Schalter, Abdeckungen von Steckdosen, Steckern oder dergleichen, umfassend einen Rahmen (1), der mit einer Aufnahme (2) für mindestens ein Installationsteil (3) versehen ist und der mindestens ein Leuchtmittel (4) aufweist, welches mit einer Stromversorgung in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zur Steuerung der Leuchtmittel (4) vorgesehen sind.
Patent DE-202017104753-U1 (DE)
Title: Lösbare Werkstückträgervorrichtung für ein Heckklappentrittbrett
IPC: B62D25/12
Filed: 2017-08-08
Abstract: Werkstückträgervorrichtung für eine Pickup-Heckklappe, die ein Trittbrett und ein Paar Trittbrettträgerelemente beinhaltet, wobei die Vorrichtung Folgendes umfasst: eine rechte und eine linke Befestigungsbaugruppe, wobei jede Folgendes umfasst: eine Werkstückträgerstange, die an einem der Trittbrettträgerelemente befestigt ist und sich von einer oberen/hinteren Kante der Heckklappe in einer offenen Position nach hinten erstreckt, und ein Steiger, der an einem der Trittbrettträgerelemente und der Werkstückträgerstange befestigt ist.
Patent DE-202017105035-U1 (DE)
Title: Stellventil
IPC: F16K51/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Stellventil zum Einstellen einer Prozessfluidströmung einer prozesstechnischen Anlage, umfassend ein Ventilgehäuse (8) mit einem Ventilsitz (14), eine an dem Ventilgehäuse (8) axial beweglich gelagerte Hubstange (18), die ein Ventilglied (16) trägt, das mit dem Ventilsitz (14) zum Öffnen und Schließen des Stellventils (2) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass zur elektrischen Kontaktierung der Hubstange (18) eine ortsfest gegenüber der Hubstange (18) gelagerte Kontaktierungshalterung vorgesehen ist, die in Axialrichtung beidseitig elektrisch leitend eine in der Kontaktierungshalterung axial beweglich gelagerte, elektrisch leitende Ringfeder (36) hält, wobei die Ringfeder (36) die Hubstange (18) umgreift.
Patent DE-202017106723-U1 (DE)
Title: Fortbewegungsgerät, insbesondere Geschwindigkeitssteuerung für ein solches Fortbewegungsgerät
IPC: A63B22/02
Filed: 2017-11-07
Abstract: Fortbewegungsgerät, wie ein Fitness-Laufband (1, 1, 1, 1) oder wie ein Rollator (3, 3, 3, 3, 3, 3, 3, 3, 3), für eine Bewegungsunterstützung von unteren Extremitäten, insbesondere wenigstens eines eine Geh- oder Laufbewegung ausübenden Nutzers, dem ein Raum (5), in dem gewöhnlich eine Bewegung ausführbar ist, zugeordnet ist, wobei der Raum von wenigstens zwei Grenzbereichen begrenzt ist,von denen einer ein voreilender Grenzbereich (7) undeiner ein nacheilender Grenzbereich (9) für den Nutzer ist,dadurch gekennzeichnet, dassdurch ein Hineinbewegen in einen der Grenzbereiche (7, 9), insbesondere mit einer der unteren Extremitäten des Nutzers, eine Geschwindigkeit des Fortbewegungsgeräts (1, 1, 1, 1; 3, 3, 3, 3, 3, 3, 3, 3, 3) angepasst wird.
Patent DE-202018001637-U1 (DE)
Title: Weiterleitung von Daten
IPC: H04L45/52
Filed: 2018-03-28
Abstract: Ein Gerät für die Weiterleitung von Daten, wobei das Gerät ein „Highway Addressable Remote Transducer“- (HART-)Modul aufweist und ein „Low-Power Wide-Area Network“- (LPWAN-)Modul aufweist, wobei das Gerät weiterhin eine Speisung für dem Empfang von elektrischer Leistung und die Verteilung dieser Leistung an die Module aufweist und wobei das HART-Modul dazu ausgelegt ist, mit einem externen, HART-kompatiblen Gerät verbunden zu werden, um Daten des externen Geräts über ein HART-Protokoll abzufragen und zu empfangen, und wobei das HART-Modul operationell mit dem LPWAN-Modul verbunden ist, um die empfangenen Daten an das LPWAN-Modul bereitzustellen und wobei das LPWAN-Modul dazu ausgelegt ist, die empfangenen Daten an einen externe, LPWAN-kompatiblen Server zu versenden.
Patent DE-202018001829-U1 (DE)
Title: Wechsel-Stange für Tischfußballtisch
IPC: A63F7/06
Filed: 2018-04-10
Abstract: Stange (1) für Kickertische (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Stange aus zwei Teilen (4) und (5) besteht, die lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018006441-U1 (DE)
Title: Lichtquelle vom Typ einer Glühbirne
IPC: H01L25/075
Filed: 2018-11-01
Abstract: Eine Lichtquelle vom Typ einer Glühbirne, bestehend aus:
 einer Kugel, die Licht passieren lässt; und
 mindestens einem in der Kugel angeordneten Licht emittierender Leuchtfaden, wobei der Licht emittierende Leuchtfaden umfasst:
 ein Substrat mit n (n ist eine natürliche Zahl gleich oder größer als 2) flachen Abschnitten und n-1 biegsamen Abschnitten, die zwischen den flachen Abschnitten angeordnet sind;
 eine Vielzahl von lichtemittierenden Chips, die auf den flachen Abschnitten angeordnet sind;
 eine Schicht aus fluoreszierender Substanz, die einen oder mehrere lichtemittierende Chips bedeckt und eine Wellenlänge des Lichts von dem lichtemittierenden Chip umwandelt; und
 eine Verbindungsleitung, die auf den flachen Abschnitten angeordnet ist und die benachbart zueinander liegenden lichtemittierenden Chips zwischen den benachbarten lichtemittierenden Chips elektrisch verbindet.
Patent DE-202018006602-U1 (DE)
Title: Verbesserte Blei-Säure-Batterieseparatoren mit Kohlenstoff
IPC: H01M50/449
Filed: 2018-09-07
Abstract: Batterieseparator, umfassend:
 eine poröse Membran, ein Gitterstoff, eine Matte, ein Batteriepapier oder Kombinationen davon, vorzugsweise ein Substrat gebildet durch die poröse Membran, den Gitterstoff, die Matte, das Batteriepapier oder Kombinationen davon, und
 Kohlenstoff auf mindestens einer Oberfläche der porösen Membran, des Gitterstoffs, der Matte, des Batteriepapiers oder Kombinationen davon, vorzugsweise auf einer Oberfläche des Substrats, wobei der Kohlenstoff eine Oberfläche von mindestens 1.250 m 2 /g aufweist.
Patent DE-202018100422-U1 (DE)
Title: Anlage zum Abschrecken, vorzugsweise zum Härten durch Abschrecken, eines Werkstückes aus Metall
IPC: C21D1/18
Filed: 2018-01-25
Abstract: Anlage zum Abschrecken, vorzugsweise zum Härten durch Abschrecken, eines Werkstückes aus Metall, wie beispielweise Stahl, Aluminium oder einem Metallgemisch, wobei das Abschrecken des Werkstückes nach einer vorherigen Wärmebehandlung erfolgt und wobei die Anlage zumindest einen Behälter und ein in dem Behälter bevorratetes Abschreckmedium umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlage weiterhin zumindest einen Vibrationserzeuger zur Erzeugung einer Bewegung, vorzugsweise einer oszillierenden Bewegung, in dem Abschreckmedium umfasst.
Patent DE-202018102764-U1 (DE)
Title: Faltmöbel
IPC: A47C4/04
Filed: 2018-05-17
Abstract: Faltmöbel (10), das vier rechteckige Seitenwände (1, 2, 3, 4) und eine sich zwischen Oberkanten der Seitenwände (1, 2, 3, 4) erstreckende rechteckige Nutzfläche (5) aufweist, wobei die Seitenwände (1, 2, 3, 4) und die Nutzfläche (5) aus einer einzigen, zusammenhängenden Pappbasisplatte (20) ausgebildet sind und zwischen den Seitenwänden (1, 2, 3, 4) und der Nutzfläche (5) Knickstellen (11, 21, 31, 41) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Nutzfläche (5) und die Seitenwände (1, 2, 3, 4) jeweils einlagig und aus Wabenstrukturpappe ausgebildet sind;
 die Nutzfläche (5) und eine erste und eine dritte der Seitenwände (1, 3), die einander gegenüber liegen, ohne Knickstellen ausgebildet sind;
 eine nach außen zeigende Sichtoberfläche einer zweiten und einer vierten der Seitenwände (2, 4), die einander gegenüber liegen, aus einem gleichschenkligen Dreieck (22, 42) und zwei an die Schenkel (24, 25; 44, 45) des gleichschenkligen Dreiecks (22, 42) mit ihrer Hypotenuse (261, 271; 461, 471) angrenzenden rechtwinkligen Dreiecke (26, 27; 46, 47) zusammengesetzt ist;
 die Basis (23, 43) des gleichschenkligen Dreiecks (22, 42) an die Nutzfläche (5) angrenzt;
 Katheten der rechtwinkligen Dreiecke (26, 27; 46, 47) Eckkanten (18, 28, 38, 48) und hälftige Aufstellkanten (29a, 29b; 49a, 49b) des Faltmöbels (10) bilden;
 zwischen den Schenkeln (24, 25; 44, 45) des gleichschenkligen Dreiecks (22, 42) und den Hypotenusen (261, 271; 461, 471) der rechtwinkligen Dreiecke (26, 27; 46, 47) in einen Innenraum (6) des Faltmöbels (10) ragende und mit den Schenkeln (24, 25; 44, 45) und Hypotenusen (261, 271; 461, 471) über Knickstellen (71a, 71b, 72a, 72b, 73a, 73b, 74a, 74b) verbundene Einklappungen (61, 62, 63, 64) vorgesehen sind;
 die Einklappungen (61, 62, 63, 64) jeweils aus zwei übereinander liegenden, deckungsgleichen, dreieck- oder trapezförmigen Platten ausgebildet sind; und
 an den Knickstellen (11, 21, 31, 41; 71a, 71b, 72a, 72b, 73a, 73b, 74a, 74b) und den Eckkanten (18, 28, 38, 48) jeweils V-förmige Einschnitte in der Wabenstrukturpappe vorgesehen sind, wobei ein nach außen zeigendes Oberflächenmaterial (7) der Wabenstrukturpappe nicht durchtrennt ist.
Patent DE-202018103600-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung eines steuerbaren Betriebsparameters in sicherheitsrelevanten Anwendungen eines integrierten Schaltkreises
IPC: G05F1/10
Filed: 2018-06-25
Abstract: Teilvorrichtung eines integrierten Schaltkreises (IC) zur Durchführung eines Verfahrens zur Regelung eines ersten steuerbaren Betriebsparameters (BP1), der einen ersten Betriebsparameterwert aufweist, in sicherheitsrelevanten Anwendungen des integrierten Schaltkreises (IC) in Abhängigkeit von einem ersten Messwert (MW1)- mit einer Betriebsparametersteuerung (S) und- mit einer ersten Referenzgrößenerzeugungsvorrichtung (RG1) und- mit einer zweiten Referenzgrößenerzeugungsvorrichtung (RG2) und- mit einem ersten Messmittel (MM1) und- mit einem zweiten Messmittel (MM2) und- mit einer ersten Vergleichsvorrichtung (A1) und- mit einer zweiten Vergleichsvorrichtung (CMP2, ADC, DC) und- wobei die Betriebsparametersteuerung (S) den ersten steuerbaren Betriebsparameter (BP1) in Abhängigkeit von einem Regelwert (RW) erzeugt und- wobei die erste Referenzgrößenerzeugungsvorrichtung (RG1) eine erste Referenzgröße (Ref1) erzeugt und- wobei die zweite Referenzgrößenerzeugungsvorrichtung (RG2) eine zweite Referenzgröße (Ref2) erzeugt und- wobei das erste Messmittel (MM1) den ersten Messwert (MW1) in Abhängigkeit von dem ersten Betriebsparameterwert des ersten steuerbaren Betriebsparameters (BP1) ermittelt und- wobei die erste Vergleichsvorrichtung (A1) den ersten Messwert (MW1) mit dem ersten Referenzwert (Ref1) vergleicht und einen Regelwert (RW) in Abhängigkeit von der Abweichung zwischen dem ersten Messwert (MW1) und dem ersten Referenzwert (Ref1) ermittelt und- wobei die Betriebsparametersteuerung (S) den ersten steuerbaren Betriebsparameter (BP1) mittels des Regelwerts (RW) kompensierend nachregelt, wobei kompensierende Nachregelung bedeutet, dass die Regelung des ersten steuerbaren Betriebsparameters (BP1) durch die Betriebsparametersteuerung (S) in der Art erfolgt, dass eine Abweichung zwischen dem ersten Messwert (MW1) und dem ersten Referenzwert (Ref1) durch diese Nachregelung des ersten steuerbaren Betriebsparameters (BP1) durch die Betriebsparametersteuerung (S) reduziert wird und- wobei das zweite Messmittel (MM2) einen zweiten Messwert (MW2) in Abhängigkeit von einem zweiten Betriebsparameterwert eines zweiten Betriebsparameters (BP2) ermittelt und- wobei das zweite Messmittel (MM2) von dem ersten Messmittel (MM1) verschieden ist und- wobei der erste steuerbare Betriebsparameter (BP1) und der zweite Betriebsparameter (BP2) voneinander abhängen und- wobei die zweite Vergleichsvorrichtung (CMP2, ADC, DC) den zweiten Messwert (MW2) mit der zweiten Referenzgröße (Ref2) vergleicht und ein erstes oder zweites Fehlersignal (SIG1, SIG2) erzeugt, wenn entweder• der Wert des zweiten Messwerts (MW2) den Wert des zweiten Referenzwerts (Ref2) überschreitet oder• alternativ dazu der Wert des zweiten Messwerts (MW2) den Wert des zweiten Referenzwerts (Ref2) unterschreitet.
Patent DE-202018103742-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein mobiles Informationsgerät
IPC: B62J11/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein mobiles Informationsgerät (2), vorzugsweise für ein Mobiltelefon und/oder für ein mobiles Navigationsgerät oder dergleichen, ausgebildet zur lagestabilen und drehgesicherten Befestigung des Informationsgerätes (2) an einer oberen Gabelbrücke (3) eines Motorrades, mit einer Halteeinrichtung (4) zur Aufnahme und Halterung des Informationsgerätes (2) und mit wenigstens zwei Befestigungsbändern (5) zur Befestigung eines plattenförmigen Bodens (6) der Halteeinrichtung (4) an der Gabelbrücke (3), wobei die Befestigungsbänder (5) an gegenüberliegenden Außenrändern (7, 8) des Bodens (6) angeordnet und/oder befestigt sind, so dass der Boden (6) in einem Befestigungszustand der Haltevorrichtung (1) im Wesentlichen vollflächig gegen die Gabelbrücke (3) anliegt.