baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen eines Funktionszustandes eines Piezoinjektors einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: F02D41/20
Filed: 2006-08-04
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Funktionszustandes eines Piezoinjektors einer
Brennkraftmaschine, wobei die Eingangsgrößen eines Regelkreises zur Kraftstoffeinspritzung
Spannung und Ladung sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – ausgehend
von einer Neukapazität
und den letzten gespeicherten Kapazitätswerten der für den gemessenen
Piezoinjektor weitere Kapazitätsverlauf
mit Hilfe eines mathematischen Näherungsverfahrens
berechnet wird,  – ein
bevorstehender Ausfall des Piezoinjektors dadurch erkannt wird,
dass ein gemessener Kapazitätswert
sich außerhalb
eines ersten oberen und unteren Toleranzbereichs um den berechneten
Kapazitätsverlauf
befindet, und  – der
Piezoinjektor sofort abgeschaltet wird, wenn sich der gemessene
Kapazitätswert
außerhalb
eines zweiten oberen und unteren Schwellbereichs um den berechneten
Kapazitätsverlauf
befindet, wobei der Schwellbereich den Toleranzbereich mit einschließt.
Patent DE-102006044789-B4 (DE)
Title: Dampfspeichervorrichtung und Verfahren zur Dampfspeicherung
Inventor: BUSCHLE JOCHEN
IPC: F01K3/14
Filed: 2006-09-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Dampfspeichervorrichtung
zur Speicherung der thermischen Energie von dampfförmigem Arbeitsmedium,
umfassend mindestens einen Speichermedium-Aufnahmeraum (20; 106;
148) für
ein Wärme-Speichermedium
(22; 108; 146), wobei durch das Speichermedium (22; 108; 146) Wärme über Kondensation
von dampfförmigem
Arbeitsmedium aufnehmbar ist und über Verdampfung von flüssigem Arbeitsmedium
abgebbar ist, und mindestens einen Arbeitsmedium-Aufnahmeraum (16;
74; 104; 144), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Speichermedium-Aufnahmeraum
(20; 106; 148) und der mindestens eine Arbeitsmedium-Aufnahmeraum
(16; 74; 104; 144) durch eine Trennwand (24; 110) oder mehrere Trennwände voneinander
getrennt sind, wobei an der Trennwand (24; 110) oder den Trennwänden Arbeitsmedium
kondensierbar und verdampfbar ist, und dass der mindestens eine
Arbeitsmedium-Aufnahmeraum (16; 74; 104; 144) mindestens näherungsweise
parallel zur Schwerkraftrichtung ausgerichtet ist und in fluidwirksamer
Verbindung mit mindestens einem Reservoir (32; 80; 94; 116; 130)
für flüssiges Arbeitsmedium
steht, wobei zur Anpassung eines Füllstandes an flüssigem Arbeitsmedium
ohne Hilfsenergiequellen zwischen dem mindestens einen Reservoir
(32; 80; 94;...
Patent DE-102006046483-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige flächen- oder schlauchförmige Nahrungsmittelhülle oder -folie
Inventor: SCHIFFMANN JUERGEN
IPC: B65D65/40
Filed: 2006-09-29
Granted: 2009-01-29
Abstract: Mehrschichtige,
im Düsenblasverfahren
hergestellte und im Tripple Bubble Verfahren biaxial verstreckte,
flächen-
oder schlauchförmige
Nahrungsmittelhülle
oder -folie für
Lebensmittelverpackungen, gekennzeichnet durch folgenden, von außen nach
innen gezählten Schichtaufbau,
mit wenigstens sieben Schichten, wobei:  (a)  – eine erste
Schicht von außen
als Schichtbestandteil PET,  – eine zweite Schicht von außen als
Schichtbestandteil einen Haftvermittler,  – eine dritte Schicht von außen als
Schichtbestandteil ein Ionomer,  – eine vierte Schicht von außen als
Schichtbestandteil Haftvermittler,  – eine fünfte Schicht von außen als
Schichtbestandteil EVOH,  – eine
sechste Schicht von außen
als Schichtbestandteil Haftvermittler,  – eine siebte Schicht von außen als
Schichtbestandteil ein Polyolefin, vorzugsweise Polyethylen,  enthält, oder  (b)  – eine erste
Schicht von außen
als Schichtbestandteil PET,  – eine zweite Schicht von außen als
Schichtbestandteil einen Haftvermittler,  – eine dritte Schicht von außen als
Schichtbestandteil ein Ionomer,  – eine...
Patent DE-102006052171-B4 (DE)
Title: Zünderanode für wiederzündbare Raketenbrennkammern
Inventor: UNRATH DIETER
IPC: H01T13/02
Filed: 2006-11-02
Granted: 2009-08-20
Abstract: Zünderanode für eine Zündeinrichtung einer wiederzündbaren Raketenbrennkammer mit einem Zünderanodenkörper (2) aufweisend eine Anodenstirnfläche (7), wobei die Anodenstirnfläche (7) randlich umlaufend eine flache Anfasung (8) aufweist, so dass eine Ringkante (9) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anodenstirnfläche (7) ferner eine Vielzahl von scharfen Kanten (10) aufweist, um ein Hochlaufen bzw. Durchschlagen eines Plasmafunkens sicherzustellen, wobei die Kanten (10) über die Anodenstirnfläche (7) verteilt sind und sternförmig in einem Zentrum (12) der Anodenstirnfläche (7) beginnend radial nach außen verlaufen.
Patent DE-102006062780-B4 (DE)
Title: Objects e.g. plastic parts, printing method, involves generating printing pattern, by printing device on surface of object to be printed, given by data processing equipment and object is exposed to radiation
Inventor: STELLMACH DIETER
IPC: B41J1/30
Filed: 2006-01-20
Granted: 2013-05-08
Abstract: The method involves generating a printing pattern, given by the data processing equipment (2), by printing device on the surface of the object (14) to be printed. The object is exposed to radiation after applying one or multiple printing patterns. The liquid introduced by the printing device is dried and hardened. The securing device (21) or inscription carrier (22) of a dispensing station are supplied after through drying and hardening of the liquid. An independent claim is included for device for printing of objects.
Patent DE-102007000288-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung
Inventor: KIKUTANI TAKASHI
IPC: F02D41/20
Filed: 2007-05-24
Granted: 2009-06-18
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuervorrichtung gekennzeichnet durch:  eine Berechnungseinrichtung (S10) zur Berechnung eines angeforderten Werts einer Anzahl von Einspritzereignissen, welche während eines Verbrennungszyklus durchzuführen sind, auf der Grundlage von Betriebszuständen einer Brennkraftmaschine;  eine Betriebseinrichtung zum elektrischen Betrieb eines Einspritzventils (8) der Maschine durch eine Ansteuerschaltung (52), um eine Kraftstoffeinspritzsteuerung gemäß dem angeforderten Wert durchzuführen;  eine Beschränkungseinrichtung (S12, S12a, S14, S22, S76) zur Beschränkung einer tatsächlichen Anzahl von Einspritzereignissen mit einer zulässigen Anzahl von Einspritzereignissen entsprechend einer Drehzahl einer Ausgangswelle der Maschine; und  eine Abschwächungseinrichtung (S12a, S14, S18, S20, S30, S32, S34, S36, S38, S40, S41, S45, S54, S58, S62, S66, S74) zur Bestimmung, auf der Grundlage von mit einem Temperaturzustand der Ansteuerschaltung (52) korrelierten Temperaturzustandsinformationen, ob eine thermische Spanne vorhanden ist, bevor eine Temperatur der Ansteuerschaltung (52) eine zulässige Grenztemperatur erreicht, und zur Abschwächung der Beschränkung, wenn es bestimmt wird, dass die thermische Spanne vorhanden ist.
Patent DE-102007003702-B4 (DE)
Inventor: CHRISTIAN OTTMAR
IPC: E21F3/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2016-11-17
Abstract: The feeder (1) has a rectangular or box-shaped transition block (21) with a through-hole (26) and a branching cross-hole (27), and arranged on ends of a pipe chamber (2) for distribution of water to a high pressure line or a low pressure line. The transition block is provided with a vent hole to the pipe chamber, and comprises a connection to a pressure balancing slide and a hydraulic cylinder connection for actuation of a locking unit i.e. valve (32).
Patent DE-102007029677-B4 (DE)
Title: Verstausystem
Inventor: RUHRMANN GEORG
IPC: B60R7/04
Filed: 2007-06-27
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verstausystem in einem oder für ein Fahrzeug, umfassend: a) ein Staufach (1, 2) mit einer Öffnung (3) an einer Frontseite zum Einbringen von Containern (10), die in dem Staufach (1, 2) auf vorgegebenen Staufachplätzen nebeneinander aufnehmbar sind, b) und den Staufachplätzen zugeordnete Sicherungseinrichtungen (4–7), die jeweils in einem Sicherungszustand den auf dem zugeordneten Staufachplatz befindlichen Container (10) sichern und in einem Freigabezustand zum Entnehmen freigeben, c) wobei die Sicherungseinrichtungen (4–7) an der Frontseite des Staufachs (1, 2) nebeneinander angeordnete, den Staufachplätzen zugeordnete Griffstangen (4) aufweisen, die je zwischen vorgegebenen Positionen (A, B, C), nämlich wenigstens einer dem Freigabezustand entsprechenden Freigabeposition (A) und wenigstens einer dem Sicherungszustand entsprechenden Sicherungsposition (B, C), hin und her beweglich sind d) und in wenigstens einer dieser Positionen (A, B, C) in Längsrichtung fluchten, e) und wobei die Griffstangen (4) in der wenigstens einen fluchtenden Position (A, B, C) einander kontinuierlich...
Patent DE-102007031009-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Pedalwerks für ein Fahrzeug
Inventor: MALCHER CHRISTIAN
IPC: G05G1/327
Filed: 2007-07-04
Granted: 2016-03-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Pedalwerkes für ein Fahrzeug, insbesondere ein Brems- oder Kupplungspedalwerk für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest zwei sich in der Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckenden Pedalstreben (1, 3), zwischen denen ein Pedal (9) schwenkbar gelagert ist, und die jeweils an, in Fahrzeuglängsrichtung (x) voneinander beabstandeten Fahrzeugquerträgern (12), insbesondere einer vorderen Stirnwand und einer Lenkkonsole, befestigt sind, in welchem Pedalwerk ein Ausleger (26) in der Fahrzeugquerrichtung (y) versetzt zu einer Pedalstrebe (3) angeordnet ist, und der Ausleger (26) in Fahrzeuglängsrichtung (x) über einen freien Verlagerungsweg (c1, c2) von einem pedalstrebenseitigen Anschlag, insbesondere von einer Lagerachsenführung (33), beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Zusatzteil (36) vorgesehen wird, mit dem der freie Verlagerungsweg (c1, c2) eingestellt wird.
Patent DE-102007036214-B4 (DE)
Title: Automatisierte Eigengewichtskraftmessmaschine zur Kalibrierung von Dehnungsmesskraftaufnehmern
Inventor: KAMLESH KUMAR JAIN
IPC: G01G3/14
Filed: 2007-08-02
Granted: 2013-03-07
Abstract: Es ist eine kostengünstige, präzise Normalbelastungsmaschine entwickelt worden, die in der Lage ist, Kraftmesszellen mit einer Kapazität von 2, 5 und 10 kN zu kalibrieren. Das System arbeitet mit einem einzelnen Zentralbolzen, der durch die Mitte der Gewichte hindurchgeführt ist, die jeweils von einer eigenen Stütze getragen werden und mit pneumatischen Betätigungselementen zum Aufladen und Abladen dieser Gewichte versehen sind. Dadurch kann jedes beliebige ausgewählte Gewicht an die Testkraftmesszelle, unabhängig von ihrer Position innerhalb des Gewichtsstapels, angelegt werden. Des Weiteren entsteht dadurch ein nahezu vibrationsfreies System, wodurch sich die Maschine in der kürzestmöglichen Zeit stabilisiert. Die Kalibrierung des Kraftaufnehmers kann im Druckmodus entsprechend einem beliebigen der international anerkannten Kalibrierungsverfahren gemäß der höchstmöglichen Genauigkeitsanforderung entsprechend dem Standard ausgeführt werden.
Patent DE-102007049072-B4 (DE)
Title: Phasenversteller für eine Brennkraftmaschine mit einer Oldham-Kupplung
Inventor: ARNOLD FALKO
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-10-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Phasenversteller zum Verstellen der relativen Winkellage zweier Wellen, umfassend einen Aktuator (05) mit einer Abtriebswelle (19), ein Stellglied (07) mit einer Verstellwelle (08), welche über ein Verstellgetriebe mit einer der Wellen verbunden ist, und einer zwischen der Abtriebswelle (19) und der Verstellwelle (08) angeordnete Kupplung, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung eine Oldham-Kupplung ist, deren Oldham-Scheibe (12) aus Kunststoff besteht und dass die Oldham-Scheibe (12) vier um jeweils 90° zueinander versetzte Langlöcher oder Schlitze (13) aufweist, dass die der Oldham-Scheibe (12) zugewandten Enden der Abtriebswelle (19) und der Verstellwelle (08) über jeweils zwei einander gegenüberliegende Bolzen (15, 16) mit den Langlöchern oder Schlitzen (13) der Oldham-Scheibe (12) in Verbindung stehen, wobei entweder die zum Verbinden der Abtriebswelle (19) dienenden Bolzen (15, 16) oder die zum Verbinden der Verstellwelle (08) dienenden Bolzen (15, 16) jeweils einen Kopf aufweisen, durch welche die Oldham-Scheibe (12) axial festgelegt ist.
Patent DE-102008000415-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Abführen von Wärme von elektrischen Bauteilen
Inventor: GUENTHER EBERHARD
IPC: F28F1/02
Filed: 2008-02-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Anordnung zum Abführen von Wärme von elektrischen Bauteilen mit einer Wärmeabführvorrichtung, die aus einem endseitig verschlossenen Mehrkanalflachrohr (1) gebildet ist, das Kanäle (2) und Zwischenwände (3) aufweist, und mit einer Wärmeaufnahmezone (10), die Wärme leitend mit einem elektrischen Bauteil (8) verbunden ist, einer Wärmeleitungszone (11) und einer Wärmeabgabezone (12) versehen ist, wobei  – die einzelnen Kanäle (2) als kommunizierende Röhren ausgebildet sind,  – in den Kanälen ein Kältemittel angeordnet ist, dessen Phasen sich wechseln,  – die Wärmeaufnahmezone (10), die Wärmeleitungszone (11) und die Wärmeabgabezone (12) vertikal übereinander angeordnet sind und die Kanäle (2) in Richtung einer vertikalen Y-Achse (y) derart orientiert sind, dass verflüssigtes Kältemittel aufgrund der Gravitation durch die Kanäle (2) in die Wärmeaufnahmezone (10) zurückfließt und  – die Wärmeabgabezone (12) des Mehrkanalflachrohres (1) mit einem Steigungswinkel (α) spiralförmig um die Y-Achse (y) gedreht ausgebildet ist.
Patent DE-102008007603-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur besseren Ausnutzung von Halbleitermaterial
Inventor: FEHRMANN FRANK
IPC: H01L21/78
Filed: 2008-02-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Halbleiterbauelementen, bei dem auf einem Wafer (1) Chips (2) strukturiert, getestet und zu Dies vereinzelt werden, wobei bei einem während des Verfahrens zerbrochenen Wafer (1) die nicht beschädigten Chips (2) eines von mindestens einem Randabschnitt (11) und mindestens einer Bruchkontur (12) begrenzten Bruchstücks (15) des Wafers (1) wie üblich weiterverarbeitet werden und das Bruchstück (15) bei der Weiterverarbeitung so positioniert wird, dass es dieselbe Ausrichtung hat als wäre es noch Bestandteil eines unbeschädigten Wafers (1).
Patent DE-102008012570-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul-System, Leistungshalbleitermodulanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Leistungshalbleitermodulanordnung
Inventor: HORNKAMP MICHAEL
IPC: H01R13/24
Filed: 2008-03-04
Granted: 2014-02-13
Abstract: Leistungshalbleitermodulsystem mit – einem Montageadapter (20) zur Herstellung elektrisch leitender Verbindungen zwischen einem Schaltungsträger (10) und einem Leistungshalbleitermodul (30), der elektrisch leitende Kontaktelemente (23) zur elektrischen Kontaktierung eines Leistungshalbleitermoduls (30) aufweist, wobei jedes der Kontaktelemente (23) elektrisch leitend mit einer lötbaren Anschlussstelle (22) des Montageadapters (20) verbunden ist; – einem Leistungshalbleitermodul (30), das elektrisch leitende Kontaktelemente (35) aufweist, die jeweils mit einem zugeordneten Kontaktelement (23) des Montageadapters (20) elektrisch kontaktierbar sind; wobei der Montageadapter (20) und das Leistungshalbleitermodul (30) in zwei verschiedenen Verrastungsstufen so miteinander verrastbar sind, dass zumindest eines der Kontaktelemente (35) des Leistungshalbleitermoduls (30) das diesem Kontaktelement (35) zugeordnete Kontaktelement (23) des Montageadapters (20) in einer zweiten der Verrastungsstufen, nicht jedoch in einer ersten der Verrastungsstufen elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102008018944-B4 (DE)
Title: Energiespeicheranordnung, insbesondere in einem Fahrzeug
Inventor: BAUR FRANK
IPC: H01M50/202
Filed: 2008-04-15
Granted: 2012-09-06
Abstract: Energiespeicheranordnung umfassend – einen Energiespeicher (1) angeordnet in einem Gehäuse; – eine erste und eine zweite in dem Gehäuse angeordnete Polbuchse (10, 11), die den Energiespeicher (1) elektrisch kontaktieren und in die je ein für die jeweilige Polbuchse (10, 11) vorgesehener Kontaktstift (30, 31) passt; – ein erstes und ein zweites mechanisches, mit einem Kunststoffmaterial gebildetes Dichtungselement (12, 13), welches jeweils eine der beiden Polbuchsen (10, 11) reversibel verschließt, wobei das erste und das zweite Dichtungselement (12, 13) eine verschließbare Öffnung (137, 131) umfasst, die beim Einstecken des entsprechenden Kontaktstiftes (30, 31) die Polbuchse öffnet und beim Herausziehen des Kontaktstiftes diese wieder verschließt.
Patent DE-102008020460-B4 (DE)
Title: Linearführungen für sanitäre Ablaufarmaturen von Spülkästen
Inventor: MUNDT KLAUS
IPC: E03D1/34
Filed: 2008-04-23
Granted: 2013-08-01
Abstract: Linearführung für sanitäre Ablaufarmaturen von Spülkästen, mit – einem feststehenden Führungselement (1), – das eine erste definierte Führungsfläche (11) aufweist, und – einem beweglichen Führungselement (2), – das eine zweite Führungsfläche (21) aufweist, die größer ist als die Führungsfläche (11) des feststehenden Führungselements (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsfläche (21) des beweglichen Führungselements (2) Unterbrechungen (3) mit regelmäßigen Abständen in Bewegungsrichtung des beweglichen Führungselements (2) aufweist, derart, dass die Kontaktfläche und somit die Fläche sich berührender Stoffbereiche der Führungselemente (1, 2) kleiner ist als die Führungsfläche (11) des feststehenden Führungselements (1).
Patent DE-102008024931-B4 (DE)
Title: Kissen für eine Kopfstütze
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60N2/80
Filed: 2008-05-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Kissen (1) für eine Kopfstütze (2) eines Kraftfahrzeugsitzes (3) mit einer Halteeinrichtung (8) zum Befestigen des Kissens (1) an der Kopfstütze (2), wobei das Kissen (1) eine derart an die Kopfstütze (2) angepasste Kontur aufweist, dass das Kissen (1) sowohl in einer Gebrauchs- als auch in einer Nichtgebrauchsstellung formschlüssig auf die Kopfstütze (2) aufsteckbar ist, und das Kissen (1) zwischen der Gebrauchs- und der Nichtgebrauchsstellung drehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (1) in der Nichtgebrauchsstellung auf eine, einer auf dem Kraftfahrzeugsitz (3) sitzenden Person abgewandte Seite der Kopfstütze (2) gedreht ist und dadurch nicht mehr mit der auf dem Kraftfahrzeugsitz (3) sitzenden Person in Kontakt tritt, während das Kissen (1) in seiner Gebrauchsstellung auf eine der auf dem Kraftfahrzeugsitz (3) sitzenden Person zugewandte Vorderseite der Kopfstütze (2) verdreht ist und dabei auf dieser ebenso wie in der Nichtgebrauchsstellung auf der Rückseite formschlüssig an der Kopfstütze (2) anliegt.
Patent DE-102008030708-B4 (DE)
Title: Mehrlagiger schalldämmender Hitzeschild
Inventor: ZIKA-BEYERLEIN BEATE
IPC: G10K11/168
Filed: 2008-06-27
Granted: 2015-11-26
Abstract: Mehrlagiger, schalldämmender Hitzeschild, mit mindestens einer ersten Funktionslage (10) und einer zweiten Funktionslage (12), wobei die erste Funktionslage (10) in der Art eines Hohlkörpers einen Schwingungsraum (18) für die zweite Funktionslage (12) bildend ausgebildet ist, wobei der Schwingungsraum (18) zumindest teilweise von der zweiten Funktionslage (12) überdeckend abgeschlossen ist und die zweite Funktionslage (12) in den Schwingungsraum (18) einschwingen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die zweite, in den Schwingungsraum (18) einschwingfähige Funktionslage (12) aus einem Werkstoff gebildet ist, der ein Fluor-Kunststoffmaterial ist.
Patent DE-102008042183-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Öffnen und Schließen einer Öffnung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KOBERSTAEDT MARKUS
IPC: B62D25/12
Filed: 2008-09-18
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Öffnung (13) an einem Kraftfahrzeug (11) mittels eines beweglichen Teils (10), wobei das bewegliche Teil (10) mittels eines einen Elektromotor (20) umfassenden Antriebs (18) entlang eines Verstellwegs (42) verstellt wird, wobei eine Bewegungsgeschwindigkeit des beweglichen Teils (10) entlang des Verstellwegs (42) ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellweg (42) in unterschiedliche Verstellbereiche (44) unterteilt ist, in denen eine unterschiedliche Geschwindigkeitsschwelle vorgesehen ist, wobei bei einem Überschreiten einer vorgegebenen Geschwindigkeitsschwelle eine Bremsfunktion des Elektromotors (20) des Antriebs (18) aktiviert wird.
Patent DE-102008050456-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Fahrspurerkennung
Inventor: GRAF THORSTEN DR
IPC: B60W30/12
Filed: 2008-10-08
Granted: 2018-03-15
Abstract: Ein Verfahren zur Fahrspurerkennung mittels einer Rückfahrtkamera eines Kraftfahrzeugs umfasst die folgenden Schritte: – Aufnehmen eines rückwärtigen Bildes, – Bestimmung der wesentlichen geraden Linien des aufgenommenen Bildes mittels einer Hough-Transformation, – Transformation der wesentlichen geraden Linien in eine Draufsicht durch Durchführen einer orthographischen Projektion, – Validierung der transformierten Linien durch Entfernen derjenigen transformierten Linien, deren Neigungswinkel von der Vertikalen um einen vorgegebenen Betrag abweicht, wobei die Vertikale durch die Hauptachse der Kamera definiert ist, und – Vergleich der validierten Linien mit Linien eines Modells zur Bestimmung der Fahrspur.
Patent DE-102008051544-B4 (DE)
Title: Spindeltrieb mit Verdrehsicherung
Inventor: SCHLECHT CHRISTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2008-10-14
Granted: 2012-12-27
Abstract: Spindeltrieb mit einer drehbaren Spindelmutter (1) und einer mittels einer Linearführung an einem Bezugskörper (3) drehfest und axial verschiebbar gelagerten Gewindespindel (2), wobei die Achse (9) der Gewindespindel (2) parallel zur Längsrichtung der Linearführung angeordnet ist, und wobei die Linearführung eine Nut (4) und ein in die Nut eingreifendes Führungselement (5) aufweist, das einen elastischen Bereich (5b, 5b', 5b'') umfasst, dessen Breite quer zur Längsrichtung der Linearführung größer als die maximale Nutbreite im zur Linearführung genutzten Bereich ist.
Patent DE-102008061119-B4 (DE)
Title: Flüssigkristalldisplay und Verfahren zu dessen Ansteuerung
Inventor: JANG SUHYUK
IPC: G09G3/36
Filed: 2008-12-09
Granted: 2018-07-19
Abstract: Flussigkristalldisplay mit:
 einer Flüssigkristalltafel mit Flüssigkristallzellen in einem Matrixarray an Schnittstellen von Datenleitungen und Gateleitungen;
 einer Datentreiberschaltung (82) zum Liefern von Datensignalen an die Datenleitungen;
 einer Gatetreiberschaltung (83) zum Liefern von Gatesignalen an die Gateleitungen; und
 einer Timingsteuerungseinheit (81) zum Empfangen von Videodaten und Timingsignalen für eine Echtzeitprufung der Rahmenfrequenz der Videodaten, um Änderungen der Rahmenfrequenz zu erkennen und um ein Gatetimingsteuersignal zum Steuern der Gatetreiberschaltung auf Änderungen der Rahmenfrequenz sowie ein Datentimingsteuersignal zum Steuern der Datentreiberschaltung auszugeben;
 wobei das Gatetimingsteuersignal den Schwarzdaten-Einfügeprozentsatz in einem Rahmen steuert.
Patent DE-102009015238-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Verformungen an einem Fahrzeugbauteil und Kraftfahrzeug
Inventor: ORLOV SERGEY
IPC: B60R21/0132
Filed: 2009-04-01
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verfahren zur Detektion von unfallbedingten Verformungen von Fahrzeugbauteilen mit folgenden Merkmalen: a) es ist eine Auswerteeinheit (2) vorgesehen, welche Signale von wenigstens einer Sensoreinheit (3, 3a, 3b, 3c, 3d) empfängt; b) die Sensoreinheit (3, 3a, 3b, 3c, 3d) umfasst eine Emittereinheit (6), eine der Emittereinheit (6) zugeordnete Detektoreinheit (7) und ein Blendenbauteil (8, 8a); c) die Emittereinheit (6) sendet wenigstens einen Lichtstrahl aus, dessen Strahlengang (S) auf das Blendenbauteil (8, 8a) gerichtet ist, wobei die Detektoreinheit (7) die Lichtintensität (I) detektiert; d) das sich verformende Kraftfahrzeugbauteil ist entweder mit dem Blendenbauteil (8, 8a) oder mit der Emittereinheit (6) und der Detektoreinheit (7) gekoppelt, so dass eine von einer Verformungsrichtung (V) abhängige 2-dimensionale Relativverlagerung zwischen dem Blendenbauteil (8, 8a) und der Emitter- und Detektoreinheit (6, 7) möglich ist; e) die detektierbare Lichtintensität (I) des Strahlenganges (8) ist abhängig von der Relativlage des Blendenbauteils (8, 8a)...