baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008014165-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz von Weinreben vor Hagelschlag
IPC: A01G13/02
Filed: 2008-10-24
Abstract: Vorrichtung zum Schutz von Weinreben vor Hagelschlag, bei welcher die an Pfosten (1) und Spanndrähten (2) spalierartig angebauten Rebenreihen (3) mittels Schutznetzen (4) seitlich abdeckbar sind, welche an ihren oberen Randstreifen (5) mit dem im oberen Bereich der Rebenreihe (3) verlaufenden Spanndraht (6) fest verbunden und mit ihren unteren Randstreifen (7) am Außenmantel eines verdrehfesten Rohres (8) befestigt sind, welches bis in die obere Lage aufrollbar und dort in einer Warteposition verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre (8) aus mehreren sechskantförmigen Kunststoffprofilen gebildet sind, welche an ihren gegeneinander gerichteten Enden durch in die Sechskantrohre (8) einsteckbare, sechskantige Zwischenstücke (10) verdrehsicher verbindbar sind.
Patent DE-202008015878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Werkstücken
IPC: B27D1/00
Filed: 2008-12-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschichten von Werkstücken (2), die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff, Aluminium oder dergleichen bestehen, umfassend:  eine Zuführeinrichtung (10) zum Zuführen eines Beschichtungsmaterials (12),  eine Andrückeinrichtung (20) zum Andrücken des Beschichtungsmaterials (12) an eine Oberfläche (2a) eines Werkstücks (2),  eine Fördereinrichtung (4) zum Herbeiführen einer Relativbewegung zwischen der Andrückeinrichtung (20) und dem jeweiligen Werkstück (2), und  mindestens eine Energiequelle (30) zum Aufbringen von Energie auf ein Haftmittel bzw. haftend machbares Mittel (14), das eigenständig vorgesehen sein kann und/oder Teil des Beschichtungsmaterials (12) und/oder des Werkstücks (2) sein kann.
Patent DE-202008017930-U1 (DE)
Title: Gerät zum Aufschneiden eines Bahnmaterials
IPC: B65H35/04
Filed: 2008-11-04
Abstract: Gerät zum Aufschneiden eines Bahnmaterials, vorzugsweise eines Bahnmaterials zum Einsatz bei Bauarbeiten, wobei das Gerät einen Speicherbereich für aufgerolltes Bahnmaterial aufweist, das aufgerollte Bahnmaterial ein freies Ende aufweist, und wobei das Gerät weiterhin einen Tageskilometerzähler fürs Ausmessen des Bahnmaterials umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß das Gerät weiterhin eine Aufrollachse aufweist, und die Aufrollachse mit Treibmitteln für die Rotation der Achse versehen ist.
Patent DE-202008018626-U1 (DE)
Title: System zum Betrachten von Panoramabildern
IPC: G06T15/00
Filed: 2008-05-27
Abstract: System zum Betrachten von Panoramabildern, Folgendes umfassend: einen Panorama-Viewer, der zumindest einen Teil eines ersten Panoramabilds empfängt und ein Darstellungsfenster anzeigt, das den Teil des ersten Panoramabilds zeigt, das Darstellungsfenster beinhaltet eine dreidimensionale Überlagerung, wiedergegeben mit dem ersten Panoramabild, und worin der Panorama-Viewer die Ausrichtung der dreidimensionalen Überlagerung im dreidimensionalen Raum ändert, wie wiedergegeben mit dem ersten Panoramabild, so dass sie mit einer Veränderung der Ausrichtung des ersten Panoramabilds auf dem Darstellungsfenster übereinstimmt.
Patent DE-202009000074-U1 (DE)
Title: Schmuckstück mit Signalwirkung
IPC: A44C15/00
Filed: 2009-01-30
Abstract: Schmuckstück
mit Signalwirkung, dadurch gekennzeichnet, dass  a. das Schmuckstück
mindestens aus zwei Teilen mit unterschiedlicher Funktion besteht,  i.
die durch eine Kette, einen Armreif oder ein Band verbunden sind
und  ii. sichtbar am Körper getragen werden,  b.
wobei eines der Teile (1) so gestaltet ist, dass es Aufmerksamkeit
erregt und  c. das zweite Teil (2) eine schriftliche Botschaft
trägt.
Patent DE-202009003681-U1 (DE)
Title: Bioreaktor
IPC: C12M1/12
Filed: 2009-03-14
Abstract: Bioreaktor mit mindestens einer Filtertasche, die an der Innenfläche einer Wand des Bioreaktors (3) fixiert ist und in ihrem Inneren über einen Sammel- und/oder Verteilerraum (6) verfügt, der mit mindestens einem Anschluss (7) für ein Zu- und/oder Abführen von Medien kommunizierend verbunden ist, wobei wenigstens eine Filtertaschenwand zumindest teilweise durch ein hydrophiles Filtermedium (4) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtermedium in Wasser einen Quellungs- und/oder Schrumpfungsgrad von höchstens 1% aufweist.
Patent DE-202009005570-U1 (DE)
Title: Montagehalterung zur verdeckten Befestigung von Abdeckleisten aus schalenförmigen Strangprofilen und Leisten-Anordnung
IPC: E04F17/08
Filed: 2009-04-14
Abstract: Montagehalterung zur verdeckten Befestigung einer Abdeckleiste (1) aus einem offenen schalenförmigen Strangprofil mittels Verspreitzung eines winkelförmigen Stanzteiles (2), welches einen wandseitigen Schenkel (3) und einen bodenseitigen Schenkel (4) aufweist, deren Enden jeweils bogenförmige Kröpfungen (7, 8) mit rückgebogenen Gleitrundungen aufweisen und wobei die Abdeckleiste (1) infolge von Druckkräften aus den Kröpfungen (7, 8) gegen Anpressflächen (10, 11) an Innenkonturen der Abdeckleiste (1) fixiert wird.
Patent DE-202009009995-U1 (DE)
Title: Verteilerschacht
IPC: E02D29/12
Filed: 2009-07-21
Abstract: Verteilerschacht für Verteilersysteme von Energiequellen einer Erdwärmepumpe, dadurch gekennzeichnet, dass er aus Kunststoff besteht und eine eckige Bodenwanne (2) als Unterteil zur Aufnahme des Verteilersystems und ein konisches Oberteil (1) mit einer Einstiegsöffnung (3) aufweist und beide Teile miteinander korrespondierende Flanschflächen (4; 5) aufweisen, über die sie miteinander verbunden sind.
Patent DE-202009013195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Membranelektrolyse
IPC: C25B9/19
Filed: 2009-09-28
Abstract: Vorrichtung für Membranelektrolyse, umfassend  eine elektrolytische Einheit (1), die eine Anodenkammer (11), zwei Kathodenkammern (12) an den beiden Seiten der Anodenkammer (11), ein sich nach oben erstreckendes Ablaßrohr (13) und ein oberes und unteres Durchgangsloch (14, 15), die mit der Anodenkammer (11) verbunden sind, enthält, wobei in der Anodenkammer (11) eine Anodenplatte (2) und in den Kathodenkammern (12) jeweils eine Kathodenplatte (3) vorgesehen ist, wobei zwischen dem Außenbereich der Kathodenplatten (3) und der elektrolytischen Einheit (1)  wasserdicht ausgebildet ist, und wobei auf der elektrolytischen Einheit (1) eine Abdeckung (4) vorgesehen ist,  einen Hauptkörper (5), der im Inneren die elektrolytische Einheit (1) aufnimmt und entsprechend dem oberen und unteren Durchgangsloch (14, 15) ein oberes und unteres Ventil (51, 52) aufweist, wobei an der gegenüberliegenden Seite des Hauptkörpers (5) ein oberes und unteres Rohr (53, 54) vorgesehen sind, und  einen Deckel (6), der lösbar mit der Oberseite des...
Patent DE-202009014347-U1 (DE)
Title: Elektrisches Fahrrad
IPC: B60R21/015
Filed: 2009-10-23
Abstract: Elektrisches Fahrrad, aufweisend:  einen Fahrrad-Hauptkörper (10), der vorne mit einem Lenker (80) versehen ist, an dessen einem Ende eine Antriebssteuervorrichtung (70) angebracht ist;  eine elektrische Einheit (20), die am Fahrrad-Hauptkörper (10) angebracht ist, um eine für den Antrieb des elektrischen Fahrrads benötigte, elektrische Energie zur Verfügung zu stellen;  einen Sensor (30), der im Sattel des Fahrrad-Hauptkörpers (10) vorgesehen ist;  ein Identitätsprüfgerät (40), das am Fahrrad-Hauptkörper (10) angeordnet ist; und  eine Steuereinheit (50), an die die elektrische Einheit (20), der Sensor (30) und das Identitätsprüfgerät (40) elektrisch angeschlossen sind.
Patent DE-202009014472-U1 (DE)
Title: Hydrant für Landwirtschaft, Industrie und kommunale Einsätze
IPC: E03B9/02
Filed: 2009-10-28
Abstract: Der Hydrant für Landwirtschaft, Industrie und Kommunal Einsätze ist dadurch gekennzeichnet, dass der lotrechte zylindrische Körperteil (1) einen „schrägen” Ventilsitz (2) besitzt und am oberen Ende durch einen Ventilträger (3) abgeschlossen ist, letzteres ein durch eine Spindel (4) zu betätigendes Ventil (5) mit Gummidichtung trägt, die Spindel am freien Ende mehrkantig ausgebildet ist und dass der schräge Körperteil in Höhe des Ventilsitzes in ein senkrechtes Körperteil (6) mündet, in dessen Bohrung bzw. Gewinde, das Vaterstück (7 + 7a) oder andere Anschlussstücke einschraubbar ist.
Patent DE-202009015075-U1 (DE)
Title: Kupplungslader
IPC: B60R9/06
Filed: 2009-11-06
Abstract: Kupplungslader (1) als Heckträger zur Anbringung an Kraftfahrzeugen für den Transport von Lasten, vorzugsweise von Fahrrädern (2);  mit einem Halter (3), der auf die Anhängerkugel (4) einer Anhängerkupplung (5) aufsetzbar ist und der einen Klemmechanismus aufweist, mit dem der Halter (3) auf der Anhängerkugel (4) festgeklemmt werden kann;  mit einer Traverse (6), die über eine Drehachse (13) mit dem Halter (3) gekoppelt ist und die Verriegelungseinrichtungen (11, 12) aufweist, um die Traverse (6) gegenüber dem Halter (3) zu verriegeln;  mit einem Grundrahmen (7), der starr mit der Traverse (6) verbunden ist;  mit einem Lastenträger (8), der schwenkbar an dem Grundrahmen (7) des Kupplungsladers (1) angelenkt ist und der gegebenenfalls Einrichtungen zum Halten der Last aufweist; und  mit einem Nummernschildträger (9), der neben dem Nummernschild ((29) außerdem Bremsleuchten (28) trägt, die über ein flexibles Kabel an die Bremslichtleitungen des Kraftfahrzeugs anschließbar sind, wobei der Nummernschildträger...
Patent DE-202009015869-U1 (DE)
Title: Anschlussbox für ein Solarmodul und Solarpaneel
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-11-20
Abstract: Anschlußdose (7) für ein Solarmodul (3) umfassend:  – einen elektrischen Anschlußminuspol (19) und einen elektrischen Anschlußpluspol (21),  – zumindest zwei elektrische Kontaktvorrichtungen (13a, 13b, 13c, 13d),  – wobei jede der zumindest zwei elektrischen Kontaktvorrichtungen (13a, 13b, 13c, 13d) mit einem zugeordneten elektrischen Leiter (5a, 5b, 5c, 5d) des Solarmoduls (3) kontaktierbar ist und  – wobei zumindest zwei der zumindest zwei Kontaktvorrichtungen (13a, 13b, 13c, 13d) als Leiterplatte ausgebildet sind,  – zumindest eine Bypass-Diode (25a, 25b, 25c), und  – zumindest ein Überspannungsschutzelement (27; 27a, 27b, 27c),  wobei die zumindest eine Bypass-Diode (25a, 25b, 25c) zwei der Kontaktvorrichtungen (13a, 13b, 13c, 13d) elektrisch verbindet, und  wobei das zumindest eine Überspannungsschutzelement (27a, 27b, 27c) parallel zu zumindest einer der zumindest einen Bypass-Diode (25a, 25b, 25c) geschaltet ist.
Patent DE-202009018592-U1 (DE)
Title: Multiplexierung von Steuerungssignalen und Daten in Kommunikationssystemen
IPC: H04L1/18
Filed: 2009-02-04
Abstract: Vorrichtung zur Zuweisung an ein Endgerät (UE), das mit einer Basisstation kommuniziert, einer Anzahl codierter Steuerinformationssymbole, die vom UE mit codierten Dateninformationssymbolen im gleichen Übertragungs-Zeitintervall übertragen werden, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Steuereinheit, die zum Bestimmen eines Modulations- und Codierungsschemas für Dateninformationen (”Daten-MCS”) und eines Offsets für das UE konfiguriert ist; und eine Sendeeinheit zum Übertragen des Daten-MCS und des Offsets zum UE, wobei die Anzahl codierter Steuerinformationssymbole des UE für die Übertragung von Steuerinformationen auf der Grundlage des Daten-MCS und des Offsets bestimmt wird.
Patent DE-202010003692-U1 (DE)
Title: Montagehilfe für Türenblatt und Fensterflügel
IPC: B66F15/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Montaghilfe für Türblätter u. Fensterflügel dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Metall-U-Profil (2) besteht.
Patent DE-202010003770-U1 (DE)
Title: Ampelmatte rot/grün für Fahrtreppen mit 2-Richtungsbetrieb
IPC: F21S10/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Ampelmatte für Fahrtreppen mit 2-Richtungsbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass durch einen grün leuchtenden LED-Streifen in der Ampelmatte am Antrittsbereich der Fahrtreppen dem Fahrgast vermittelt wird, dass sich die Fahrtreppe in die gewünschte Richtung bewegt.
Patent DE-202010005002-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe und System mit Verschlusskappe
IPC: B65D50/00
Filed: 2010-04-09
Abstract: Verschlusskappe (10; 10'; 10'') für ein Behältnis (1), enthaltend ein Gehäuse (11) und eine im Gehäuse angeordnete mechanische Verriegelungseinheit (20), welche zwischen einem Nicht-Eingriffszustand (2a) und einem Eingriffszustand (2b) bewegbar ist, wobei im Eingriffszustand ein Öffnen des Behältnisses möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein Aktor (30) angeordnet ist, welcher mit der mechanischen Verriegelungseinheit (20) in Wirkverbindung steht und derart ausgebildet ist, dass der Aktor durch ihm von Außen drahtlos zugeführte elektromagnetische Energie (5) eine Bewegung der mechanischen Verriegelungseinheit vom Nicht-Eingriffszustand in den Eingriffszustand bewirkt.
Patent DE-202010007046-U1 (DE)
Title: Rackgehäuse zur Aufnahme einer Mehrzahl von lüfterlosen Einschubkomponenten
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-05-20
Abstract: Rackgehäuse (1) zur Aufnahme einer Mehrzahl von lüfterlosen Einschubkomponenten (3), umfassend  – eine Mehrzahl von Einschubpositionen zur Aufnahme der Mehrzahl von lüfterlosen Einschubkomponenten (3) in einem an eine erste Gehäuseseite (2) angrenzenden ersten Bereich des Rackgehäuses (1),  – wenigstens eine Einbaukammer (10) zur Aufnahme wenigstens einer Zusatzkomponente (5) mit wenigstens einem Lüfter und  – wenigstens eine Unterdruckkammer (7) in einem an den ersten Bereich angrenzenden zweiten Bereich des Rackgehäuses (1), wobei  – zwischen der Unterdruckkammer (7) und den Einschubpositionen erste Öffnungen (9) vorgesehen sind, die eine Abfuhr von durch die Einschubkomponenten (3) erwärmter Luft in die Unterdruckkammer (7) ermöglichen,  – die wenigstens eine Einbaukammer (10) und die wenigstens eine Unterdruckkammer (7) kühllufttechnisch weitgehend voneinander entkoppelt sind und  – die Einbaukammer (10) über wenigstens ein Verbindungsmittel zur Zwangsentlüftung mit der Unterdruckkammer (7) verbunden ist.
Patent DE-202010007565-U1 (DE)
Title: Turm, insbesondere Windkraftanlagenturm
IPC: E04H12/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Turm, insbesondere Windkraftanlagenturm, mit einem rohrförmigen Turmabschnitt, dessen Ende einen Flansch aufweist, mit welchem Inneneinbauten des Turm an den Turmabschnitt aufhängbar sind, mit mindestens einem Leiterelement für die Aufnahme in dem Turmabschnitt, dadurch gekennzeichnet, dass eine vormontierte Einheit (16) aus einem Leiterelement (22), einer Leistungs-Kabelanordnung (26), einer Steuer-Kabelanordnung, einem Lift (24), einer Standfläche oder/oder sämtlichen erforderlichen Inneneinbauten des Turmabschnitts (12) gebildet ist, die insbesondere mittels eines Krans in den Turmabschnitt (12) einführbar ist.
Patent DE-202010011296-U1 (DE)
Title: Rezept Dentarell
IPC: A61K35/38
Filed: 2010-08-12
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend:  Chronische Pulpitis Nosode D3,  Kieferostitis Nosode D4,  Follicul Cyste Nosode D6,  Karies Nosode D8,  Kieferhöhlencyste Nosode D4,  Parodontose Nosode D10,  Radicul Cyste Nosode D6,  Zahnfistel Nosode D6,  Zahnwurzelgranulom Nosode D3,  Wurzelbehandelter Zahn Nosode D3,  Gangivitis Nosode D8,  Zahnimplantat Nosode D10,  0,5 ml 70% (v/v) Ethanol und  gereinigtes Wasser ad 20 ml.
Patent DE-202010013961-U1 (DE)
Title: Mechanische Fangvorrichtung für den Austritt des Düsenkopfes aus der Rohrleitung
IPC: B08B9/027
Filed: 2010-10-07
Abstract: Mechanische Fangvorrichtung (2) für Rohrleitungen mit einem Verschlussstutzen (4), einem Verschlussdeckel (6), einer Arretierungsvorrichtung für den Verschlussdeckel (6) mit einem Widerlager (8) und einer mit dem Widerlager (8) verbindbaren Spannbacke (10) und einer auf die Spannbacke (10) über ein Gewinde wirkenden Spannschraube (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (6) in seiner Gebrauchsstellung einen Ausschnitt (16) aufweist, dessen Form so gestaltet ist, dass ein Zulaufschlauch zu einer Reinigungsdüse eines Hochdruckreinigers durch den Ausschnitt (16) förderbar, die Reinigungsdüse jedoch gegen ein ungewolltes Entfernen aus der Rohrleitung durch die Form des Ausschnitts (16) formschlüssig blockiert ist.
Patent DE-202010018401-U1 (DE)
Title: Pumpe
IPC: F04C2/344
Filed: 2010-03-09
Abstract: Pumpe (1), insbesondere eine Flügelzellenpumpe oder eine Pendelschieberpumpe, mit einem Saugbereich (11) und einem Druckbereich (10), mit einem Rotor (3), welcher in einem schwenkbar im Pumpengehäuse (2) gelagerten Steuerring (4) umläuft, wobei der Steuerring (4) an zumindest einer Stirnseite an einen Deckelteil (8) grenzt, wobei im Bereich der Grenzfläche zwischen dem Steuerring (4) und dem Deckelteil (8) zumindest ein zum Saugbereich (11) führender, im Wesentlichen nutförmiger Leckagekanal (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Leckagekanal (9) im Deckelteil (8) eingeformt ist und dass der Leckagekanal (9) im Steuerring (4) eingeformt ist.
Patent DE-202011003598-U1 (DE)
Title: Verpackungseinheit für Tierfutter
IPC: B65D33/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Verpackungseinheit für Tierfutter (13), in der das Tierfutter (13) mittels einer Flüssigkeit (15) für den Verzehr zubereitbar ist, umfassend – eine Wandung (12), die einen Innenraum (14) umschließt, – ein offenes Ende (16), durch welches das Tierfutter (13) und die Flüssigkeit (15) in den Innenraum (14) einbringbar ist, – eine Verschlusseinrichtung (18) zum reversiblen Öffnen und Verschließen des offenen Endes (16), und – eine Füllmengenmarkierung (20) zum Anzeigen des in die Verpackungseinheit einzufüllenden Tierfutter- und Flüssigkeitsvolumens.
Patent DE-202011004045-U1 (DE)
Title: Rollenbahn zum Transport von Stückgütern, z.B. Paletten oder Kisten
IPC: B65G13/00
Filed: 2011-03-16
Abstract: Rollenbahn (1) zum Transport von Stückgütern, z. B. Paletten oder Kisten, mit mindestens einer Schiene (1a) zur Aufnahme mindestens eines Trennglieds (30) und einer Auflaufeinrichtung (10), wobei die Auflaufeinrichtung (10) am entnahmeseitigen Ende (4) der Rollenschiene (1a) angeordnet ist, wobei die Auflaufeinrichtung (10) mit dem Trennglied (30) in Verbindung steht, wobei das Trennglied (30) zwischen einer Passierposition und einer Sperrposition schwenkbar an der Rollenschiene (1a) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Trennglied (30) bei entlasteter Auflaufeinrichtung nach Passieren eines Stückgutes selbstständig in die Sperrposition übergeht.
Patent DE-202011050636-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Anzeichnen von Faschen
IPC: G01B3/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Hilfsmittel (1) zum Anzeichnen von Faschen, aufweisend: – einen rechteckigen Grundkörper (2) mit einer als Zeichenkante (3) ausgebildeten langen Seite und einer kurzen Seite; und – mindestens ein auf dem Grundkörper (2) angeordnetes Anschlagelement (4, 7) mit einer Anschlagfläche (5, 9), welche sich mit einem Abstand parallel zur Zeichenkante (3) erstreckt.
Patent DE-202011052103-U1 (DE)
Title: Rollladen
IPC: E06B9/165
Filed: 2011-11-25
Abstract: Rollladen, mit mehreren, begrenzt gelenkig und abstandsveränderbar miteinander verbundenen, in Gebrauchsstellung horizontal ausgerichteten Lamellen (1), wobei jede Lamelle (1) eine durch einen Längsschlitz (4) geöffnete Kammer (3) sowie gegenüberliegend einen längsseitig als Rasthaken (7) ausgebildeten Steg (6) aufweist, der durch den Längsschlitz (4) in die Kammer (3) der benachbarten Lamelle (1) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (7) und/oder der Längsschlitz (4) in ihrer Breite elastisch veränderbar sind.
Patent DE-202011104993-U1 (DE)
Title: Wohnmobil-Sitzgruppe mit versenkbarer Tischplatte
IPC: B60P3/36
Filed: 2011-08-25
Abstract: Wohnmobil (1) mit mindestens einer Sitzgruppe und mindestens einem Tisch (38), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Tisch (38) über eine frei schwebende Tischplatte (50) verfügt, die nur an einer Seite gehalten wird und die mindestens eine Sitzgruppe aus mindestens drei Sitzplätzen besteht.
Patent DE-202011106871-U1 (DE)
Title: Liege für ein Kraftfahrzeug
IPC: B60P3/38
Filed: 2011-10-15
Abstract: Liege (6), insbesondere ein Bett (6), für ein Kraftfahrzeug (1), wobei – die Liege (6) an einer ersten Längsseite (7) mittels einer Gelenkeinrichtung (9) mit einer Wand (10) des Kraftfahrzeugs (1) gelenkig verbindbar ist, – an einer der ersten Längsseite (7) gegenüberliegenden zweiten Längsseite (8) der Liege (6) eine Neigungseinstelleinrichtung (14) zur Einstellung der Neigung einer quer zu den Längsseiten (7, 8) verlaufenden Querrichtung der Liege (6) gegenüber einer Horizontalrichtung angeordnet ist, – eine Neigungsmesseinrichtung (22) zur Messung der Neigung der Querrichtung der Liege (6) relativ zur Horizontalrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202011106967-U1 (DE)
Title: Abgeschlossene Vorrichtung/Automatische Tür mit einer berührungsfreien Sensor-Schaltanordnung
IPC: H03K17/955
Filed: 2011-10-19
Abstract: Abgeschlossene Vorrichtung, umfassend eine Steuereinheit für die Betriebssteuerung und eine berührungsfreie Sensor-Schaltanordnung, die elektrisch mit der Steuereinheit gekoppelt ist zum Anschalten/Abschalten der Energieversorgung der Steuereinheit, wobei die berührungsfreie Sensor-Schaltanordnung einen Schalttransistor (24) umfasst, der zum Anschalten/Abschalten der Energieversorgung zu der Steuereinheit ausgelegt ist, und eine Annäherungssensor-Einheit (2), wobei die Annäherungssensor-Einheit (2) ein Ladungs-Induktions-Mittel (21) umfasst, das durch die Annäherung eines Körperteils (3) einer Person induzierbar ist, und einen kapazitiven Annäherungssensor (22), der elektrisch zwischen dem Ladungs-Induktions-Mittel (21) und dem Schalttransistor (24) gekoppelt ist, wobei der kapazitive Annäherungssensor (22) von Aus zu An wechselt, um den Schalttransistor (24) zu veranlassen, die Energieversorgung zu der Steuereinheit anzuschalten, wenn das Ladungs-Induktions-Mittel (21) durch die Annäherung eines Körperteils (3) einer Person induziert wird, wobei der kapazitive Annäherungssensor (22) von An zu Aus wechselt, um den Schalttransistor (24) elektrisch zu unterbrechen, wenn der angenäherte Körperteil der Person aus dem Sensorbereich des Ladungs-Induktions-Mittels (21) herausbewegt...
Patent DE-202011108804-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: B60N2/015
Filed: 2011-12-08
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Sitzes oder einer sonstigen Fahrzeugausstattungskomponente an einer Loch-Rast-Schiene (1), umfassend einen auf die Loch-Rast-Schiene (1) aufsetzbaren Grundkörper (6), mindestens einen an dem Grundkörper (6) in Längsrichtung der Loch-Rast-Schiene (1) zwischen zwei Endstellungen verschiebbar geführten, mindestens ein pilzförmiges, zum Eingriff in die Hinterschneidungen der Loch-Rast-Schiene (1) bestimmtes Riegelelement (11) aufweisenden Riegelkörper (9), welcher mittels eines Bedienelements (12) relativ zum Grundkörper (6) verschiebbar ist, und mindestens ein an dem Grundkörper (6) quer zur Längsrichtung der Loch-Rast-Schiene (1) verschiebbar geführtes Rastelement (31), welches zwischen einer in die Loch-Rast-Schiene (1) eingreifenden abgesenkten und einer nicht in die Loch-Rast-Schiene (1) eingreifenden angehobenen Stellung bewegbar ist, wobei in der ersten Endstellung der Verschiebebewegung des Riegelkörpers (9) das Riegelelement (11) zwischen zwei Vorsprüngen der Loch-Rast-Schiene (1) in deren Hinterschneidungen eingreift, die Bewegung des Rastelements (31) und die Bewegung des Riegelkörpers (9) relativ zum Grundkörper (6) nicht miteinander gekoppelt sind, und dem Rastelement...
Patent DE-202012003083-U1 (DE)
Title: Mechanik zur Fixierung von Kleidungsstücken mit integrierter Schleudermechanik
IPC: A41F9/00
Filed: 2012-03-24
Abstract: Die Mechanik zur Fixierung von Kleidungsstücken mit integrierter Schleudermechanik ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (#1) elastisch ist und durch die Formung einer Mulde in dem Verbindungsöglich ist.
Patent DE-202012005301-U1 (DE)
Title: Selbsthaftende, flexible Einweghygieneeinlage zur Verhinderung von Reinfektionen bei Fuß- und/oder Nagelpilz
IPC: A43B17/10
Filed: 2012-05-25
Abstract: Selbsthaftende, flexible Einweghygieneeinlage zur Verhinderung von Reinfektionen bei Fuß- und/oder Nagelpilz tragbar in allen Strümpfen, Socken und Schuhen ist dadurch gekennzeichnet dass die Einlage flexibel, mit Zehenkappe und Sohle oder mit Zehen- und Fersenkappe, seitlichem Fußschutz mit weichem eingearbeitetem Gummi zur Stabilisierung der Passform und Sohle ist.