baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013006280-A1 (DE)
Title: Universal betreibbare und kompakte Drehvorrichtung
Inventor: VÖLLNER MARTIN
IPC: F16H57/033
Filed: 2013-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine universal betreibbare und kompakte Drehvorrichtung (1) mit einer wenigstens aus zwei gegeneinander verdrehbaren, gegebenenfalls zumindest einseitig verzahnten, Metallringen (2; 3) bestehenden Drehverbindung (D), gekennzeichnet durch: – ein diese Drehverbindung (D) zumindest radial um deren Mittenachse (R) bezüglich der Außenansichten (A; C) umgebendes und mindestens zweiteilig (V1; V2) ausgeführtes Vorrichtungsgehäuse (V), welches – gegebenenfalls abgesehen von einem ersten, idealerweise in Teilen ringförmigen, Gehäuseteil (V1), – eine in axialer Blickrichtung der Mittenachse (R) kompakte, beispielsweise eckige oder gar rechteckige, Kontur aufweist, – vorzugsweise wobei ein erstes Gehäuseteil (V1) des Vorrichtungsgehäuse (V) mit einem der Metallringe (2; 3) der Drehverbindung (D) einstückig ausgebildet ist, beispielsweise als ein ringförmiges oder rotationssymmetrisches Metallteil, vorzugsweise als ein rotationssymmetrisches Gußteil, – idealerweise wobei ferner an dieses Vorrichtungsgehäuse (V) ein oder mehrere Flansche (40; 50; 60;70) angeschlossen sind, – und wobei orthogonal zur Mittenachse (R) an mehreren Stirnseiten dieses Vorrichtungsgehäuses (V) oder an daran angeschlossenen Flanschen (40; 50; 60; 70) mehrere, insbesondere vier, plane Stirnflächen (4; 5; 6; 7) gegeben sind, – vorzugsweise welche jeweils entlang einer die Stirnflächenebene durchdringenden gemeinsamen Achse (A1; A2) paarweise gegenüberliegend, beispielsweise auch zueinander spiegelsymmetrisch, angeordnet sind, – insbesondere wobei die Stirnflächen (4; 5; 6; 7) äquivalent oder nahezu formidentisch geformt oder ausgebildet sind, – beispielsweise eine abgerundete oder ovale oder elliptische Außenkontur (K) aufweisen.
Patent DE-102013006397-A1 (DE)
Title: Method for operating thermal flow meter for determining flow of fluid medium through pipeline, involves combining media independent measurement of volume flow of fluid medium and time-dependent thermal conductivity measurement
Inventor: HENCKEN KAI
IPC: G01F1/68
Filed: 2013-04-15
Abstract: The method involves providing heating element in flow meter. The temperature of the fluid medium is measured by temperature sensor. The volume flow of the medium through the pipe is determined by electronic evaluation unit. The heating power is supplied from the signal of the temperature sensor and the heating element. The media independent measurement of the volume flow of the fluid medium through the pipeline and time-dependent thermal conductivity measurement using a calorimetric measurement are combined. An independent claim is included for thermal flow meter.
Patent DE-102013008686-A1 (DE)
Title: Schaltsaugrohr
Inventor: SCHLEYER JÖRG
IPC: F02B27/02
Filed: 2013-05-22
Abstract: Ein Schaltsaugrohr (14) mit einem mindestens einen Strömungskanal ausbildenden Gehäuse (16) und mindestens einem eine Gasströmung in dem Strömungskanal beeinflussenden und/oder den Strömungskanal verändernden Regelelement sowie einer Betätigungsvorrichtung zum Betätigen des Regelelements ist dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung einen elektro-pneumatischen Druckwandler (42) umfasst.
Patent DE-102013009713-A1 (DE)
Title: Kabelkanal
Inventor: SCHRÖDER LUTZ
IPC: H01M50/503
Filed: 2013-06-08
Abstract: Ein für in Hybrid- und Elektrofahrzeugen auftretende Spannungen und Ströme verwendbarer und bei geringem Gewicht preiswert herstellbarer Kabelkanal (1, 101) weist eine Materialdichte zwischen 10 bis 500 Kilogramm je Kubikmeter, mindestens zwei getrennte Kabelführungen (2, 3, 4, 5, 6, 7, 102, 103, 105, 106, 107) ausgebildet zum Aufnehmen je mindestens einer elektrischen Leitung (8, 9, 10, 13, 14, 15), und Halteelemente (16, 116), ausgebildet zum Fixieren der elektrischen Leitungen in der jeweiligen Kabelführung, auf, wobei je mindestens eine der elektrischen Leitungen für eine Spannung von mehr als 60 V und eine Stromstärke von mehr als 10 A ausgelegt ist. Der Kabelkanal hat eine Breite (40, 140) von 3 cm bis 100 cm, eine Länge (41, 141) von 25 cm bis 500 cm, eine Höhe (42, 142) von 2 cm bis 50 cm und ein Gewicht von 30 g bis 3000 g. Ein Batteriepack (50) mit diesem Kabelkanal wird vorgeschlagen.
Patent DE-102013013453-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erprobung eines Kraftfahrzeuges und ein Kraftfahrzeug
Inventor: HELLER HEINRICH
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erprobung von Komponenten eines Kraftfahrzeuges, wobei das Kraftfahrzeug (1) auf einer ebenen Strecke bewegt wird, dabei jedoch den Belastungen einer Steigungs- oder Gefällestrecke ausgesetzt wird. Bei dem Verfahren, bei welchem externe Kraftangriffe während der Erprobung weitgehend unterbleiben, treibt sich das Kraftfahrzeug (1) selbst an, wobei ein Drehmoment des das Kraftfahrzeug (1) antreibenden Motors (3) weggesteuert eingestellt wird.
Patent DE-102013013602-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde oder Krempel für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl. mit einer drehbaren Abstreifwalze
Inventor: LEINDERS CHRISTOPH
IPC: D01G15/76
Filed: 2013-08-19
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Karde oder Krempel für Baumwolle, Chemiefasern u. dgl., bei der zwischen einem Abnehmer und Quetschwalzen eine drehbar gelagerte Abstreifwalze angeordnet ist, die Fasermaterial vom Abnehmer abstreift und an die Quetschwalzen abgibt, wobei die Abstreifwalze einen Walzenkörper auf, dem Garniturzähne im Bereich seiner Mantelfläche zugeordnet sind. Um auf konstruktiv einfache Art ein Einklemmen von Fasermaterial zu vermeiden und eine höhere Produktion zu ermöglichen, sind die Garniturzähne der Garnitur unmittelbar an der Mantelfläche des Walzenkörpers gebildet, wobei der Walzenkörper und die Garniturzähne der Garnitur einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102013017576-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anordnung eines Sattels auf einem Pferderücken
Inventor: BECKER HORST
IPC: B68C1/12
Filed: 2013-10-24
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zur Anordnung eines Sattels auf einem Pferderücken, im Wesentlichen bestehend aus einem dreidimensionalen Abstandsgewirk mit wenigstens einer daran angeordneten Schicht aus Schaumstoff. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine neue Satteldecke zu schaffen, die besser in der Lage ist, einen Sattel an die individuelle Ausgestaltung eines Pferderückens anzupassen, wobei zugleich mithilfe der Satteldecke auch die Positionierung des Sattels auf dem Pferderücken variabel sein sollte. Die Lösung besteht darin, dass die Schaumstoffschicht zum Zwecke des Anpassens des Sattels an den individuell gestalteten Pferderücken Bereiche mit unterschiedlichen Dicken aufweist.
Patent DE-102013019061-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verriegelung einer beweglichen elektrischen Baugruppe
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: H02B1/36
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Vorrichtung (1, 1', 1'', 1''') zur Verriegelung einer beweglichen elektrischen Baugruppe, umfassend einen Grundkörper (2, 2', 2'', 2''') zur Befestigung an einer Tür (3), wobei der Grundkörper (2, 2', 2'', 2''') eine Betätigungsöffnung (4, 4', 4'', 4''') zum Einführen eines Schlüssels aufweist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine bewegliche, insbesondere verfahrbare, elektrische Baugruppe vor ungewolltem Zugriff in kritischen Stellungen mit kostengünstigen Mitteln zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass am Grundkörper (2, 2', 2'', 2''') eine Abdeckung (5, 5', 5'', 5''') angelenkt ist, welche die Betätigungsöffnung (4, 4', 4'', 4''') in einer Trennstellung zumindest teilweise freigibt und in einer Betriebsstellung zumindest teilweise verschließt.
Patent DE-102013020955-A1 (DE)
Title: Schleifverfahren
Inventor: ICHIHARA KOICHI
IPC: B24B1/00
Filed: 2013-12-12
Abstract: Eine zu bearbeitenden Oberfläche wird geschliffen, indem eine Schleifscheibe, an deren Außenumfang eine spiralförmige Abrichtnut ohne Überschneidungen ausgeformt ist, in einer ersten Richtung bewegt wird, die bezüglich einer Vorwärtsrichtung verdreht ist. Dann wird die zu bearbeitende Oberfläche durch Bewegen der Schleifscheibe in einer zweiten Richtung geschliffen, die bezüglich einer Rückwärtsrichtung verdreht ist. Wenn die Schleifscheibe virtuell zum Schleifen in der Vorwärtsrichtung bewegt wird, sind eine Erstreckungsrichtung einer virtuellen Schleifbahn, die durch die übertragene Abrichtnut geformt wird, und die erste Richtung in gegenseitig entgegengesetzten Richtungen bezüglich der Vorwärtsrichtung verdreht. Ein absoluter Wert eines Verdrehungswinkels der ersten Richtung ist kleiner als jener der Erstreckungsrichtung der virtuellen Schleifbahn. Drehrichtungen von der Vorwärtsrichtung zur ersten Richtung und von der Rückwärtsrichtung zur zweiten Richtung sind entgegengesetzt.
Patent DE-102013101868-A1 (DE)
Title: Rückschlagventileinrichtung in der Saugseite eines bei gleicher Drehrichtung als Pumpe und Motor betreibbaren hydrostatischen Triebwerks
Inventor: KRITTIAN LUKAS
IPC: F02N7/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventileinrichtung (30) eines hydrostatischen Triebwerks (7), das mit einem Verbrennungsmotor (2) trieblich verbunden ist und als Pumpe und Motor betreibbar ist, wobei das Triebwerk (7) im Pumpenbetrieb mit einer Saugseite (S) Druckmittel aus einem Behälter (9) ansaugt und in Förderseite (P) fördert und wobei das Triebwerk (7) im Motorbetrieb von über die Saugseite (S), die mit dem Behälter (9) in Verbindung steht, zugeführtem und unter Druck stehendem Druckmittel aus einem Druckmittelspeicher (20) angetrieben ist, wobei die Rückschlagventileinrichtung (30) in der Saugseite (S) des hydrostatischen Triebwerks (7) angeordnet ist, um im Motorbetrieb einen Druckaufbau an der Saugseite (S) zu erzielen. Erfindungsgemäß weist die Rückschlagventileinrichtung (30) ein mittels einer Betätigungseinrichtung (31) betätigbares Rückschlagventil (32) auf, wobei mittels der Betätigungseinrichtung (31) das Rückschlagventil (32) aktiv zwischen einer Absperrstellung (32a), in der eine Verbindung der Saugseite (S) mit dem Behälter (9) in Durchflussrichtung von der Saugseite (S) zum Behälter (9) absperrt ist, und einer Öffnungsstellung (32b) betätigbar ist, in der die Verbindung der Saugseite (S) mit dem Behälter (9) geöffnet ist.
Patent DE-102013103124-A1 (DE)
Title: Erfassungshaube
Inventor: RENTSCHLER SVEN
IPC: B08B15/02
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Erfassungshaube zur Erfassung der Abluft oberhalb von Kochstellen, Produktionseinrichtungen und dergleichen, umfassend ein Dunstkammer, eine Absaugkammer und eine Luftzufuhrkammer, die sich horizontal und zueinander parallel in einer Längsrichtung erstrecken, wobei – die Dunstkammer nach unten offen ist und sich nach oben verjüngt, – die Absaugkammer durch ein Filter oder einen Abscheider von der Dunstkammer getrennt ist, wobei das Filter oder der Abscheider eine geneigte Begrenzung der sich nach oben verjüngenden Dunstkammer bildet, und – die Luftzufuhrkammer sich nach unten verjüngt und an ihrem unteren Ende in einen gekrümmten Umlenkbereich übergeht, der in eine Ausblasöffnung mündet, welche am unteren Ende der Dunstkammer gegenüber der Absaugkammer so angeordnet ist, dass eine Zuluft, die von oben in die Luftzufuhrkammer eingeblasen wird, aus der Ausblasöffnung horizontal oder schräg nach oben in Richtung des Filters oder des Abscheiders austritt, Die Erfassungshaube umfasst ferner eine Unterdruckkammer, die zwischen der Dunstkammer und der Luftzufuhrkammer angeordnet ist, wobei die Unterdruckkammer allseitig geschlossen ist mit Ausnahme einer Sogöffnung an ihrem unteren Ende, die im Bereich des Innenradius des gekrümmten Umlenkbereichs der Luftzufuhrkammer in diesen mündet, und wobei die Unterdruckkammer und die Luftzufuhrkammer entlang eines Induktionsbereichs, der sich an die Sogöffnung bzw. an den Umlenkbereich nach oben anschließt, durch eine Wandung voneinander getrennt sind, die eine Mehrzahl einzelner Durchbrüche aufweist, die in Längsrichtung der Erfassungshaube aufeinander folgend angeordnet sind.
Patent DE-102013103226-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: SINGER FRANK
IPC: H01L33/48
Filed: 2013-03-28
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (1) angegeben, mit – einem Halbleiterchip (2), der eine Halbleiterschichtenfolge (200) mit einem zur Erzeugung von Strahlung vorgesehenen aktiven Bereich (20) aufweist; – einer Strahlungsaustrittsfläche (10), die parallel zum aktiven Bereich verläuft; – einer Montageseitenfläche (11), die für die Befestigung des Halbleiterbauelements vorgesehen ist und schräg oder senkrecht zur Strahlungsaustrittsfläche verläuft und an der zumindest eine Kontaktfläche (51) für die externe elektrische Kontaktierung zugänglich ist; – einem Formkörper (4), der stellenweise an den Halbleiterchip angeformt ist und zumindest bereichsweise die Montageseitenfläche bildet; und – einer Kontaktbahn (55), die auf dem Formkörper angeordnet ist und den Halbleiterchip mit der zumindest einen Kontaktfläche elektrisch leitend verbindet. Weiterhin wird ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements angegeben.
Patent DE-102013105504-A1 (DE)
Title: Vertikale Tunnel-Feldeffekttransistor-Zelle
Inventor: CHUANG HARRY-HAK-LAY
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-05-29
Abstract: Es ist eine Tunnel-Feldeffekttransistor-(TFET)-Vorrichtung offenbart. Die TFET-Vorrichtung umfasst einen Source-Kontakt in dem Source-Bereich, eine Mehrzahl von Gate-Kontakten in einem ebenen Bereich eines Gate-Stapels und eine Mehrzahl von Drain-Kontakten, die in einem Drain-Bereich angeordnet sind. Der Source-Kontakt der TFET-Vorrichtung ist mit zwei anderen angrenzenden Source-Kontakten von zwei anderen TFET-Vorrichtungen so ausgerichtet, dass jeder der Source-Kontakte in einem von drei Winkeln eines gleichseitigen Dreiecks angeordnet ist.
Patent DE-102013107427-A1 (DE)
Title: Kupplung für einen Stellungsregler
Inventor: VALENTIN-RUMPEL FRANK
IPC: F16D7/10
Filed: 2013-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplung (10) umfassend ein erstes Bauteil (12) und ein zweites Bauteil (14) und einen federbelasteten Mitnehmer (16), der federnd am ersten Bauteil (12) befestigt ist, ferner das zweite Bauteil (14) drehbar gegenüber dem ersten Bauteil (12) angeordnet ist, wobei das zweite Bauteil (14) in einer ersten Drehrichtung – Freilaufrichtung (F) – und einer dieser entgegengesetzten zweiten Drehrichtung-Sperrrichtung (S) – drehbar ist, ferner weist das zweite Bauteil (12) ein Führungsmittel (18) auf, das derart gestaltet ist, dass ein federbelasteter Mitnehmer (16) bei Drehung des zweiten Bauteils (14) in Freilaufrichtung (F) nicht mit dem Führungsmittel (18) in Eingriff gelangt, hingegen bei Drehung des zweiten Bauteils (14) in Sperrrichtung (S) der federbelastete Mitnehmer (16) mit dem Führungsmittel (18) in Eingriff gelangt und so der federbelastete Mitnehmer (16) von dem Führungsmittel (18) in Sperrrichtung (S) gegen eine Federkraft mitgenommen wird, ferner das erste Bauteil (12) eine erste Anschlagsfläche (20) aufweist, an welcher der federbelastete Mitnehmer (16) in seiner Ausgangsposition – bei Drehung des zweiten Bauteils (14) in Freilaufrichtung (F) – anliegt und das erste Bauteil (12) ferner eine zweite Anschlagsfläche (22) aufweist, gegen welche der federbelastete Mitnehmer (16) bei Drehung in Sperrrichtung (S) durch das Führungsmittel (18) am zweiten Bauteil (14) geführt wird, wobei an der zweiten Anschlagsfläche (22) der federbelastete Mitnehmer (16) derart geführt wird, dass bei Drehung in Sperrrichtung (S) der durch das Führungsmittel (18) des zweiten Bauteils (14) geführte federbelastete Mitnehmer (16) gegen eine Federkraft der Eingriff des federbelasteten Mitnehmers (16) mit dem Führungsmittel (18) gelöst wird, wonach sich der federbelaste Mitnehmer (16) wieder in seine Ausgangslage an die erste Anschlagsfläche (20) zurückbewegt.
Patent DE-102013111354-A1 (DE)
Title: Internal fixator for insertion in medullary cavity of femur to e.g. correct knock-knees, has elements movable relative to each other by working device, which includes solid body actuator i.e. magnetic shape memory alloy
Inventor: NEUBERT HOLGER
IPC: A61B17/66
Filed: 2013-10-15
Abstract: The fixator (1) has elements (5, 10) fastened at respective bone parts. The elements are movable relative to each other by a working device, which includes a solid body actuator (7) i.e. magnetic shape memory alloy. The actuator is arranged at a shear modulus part (11) of the working device and at one of the elements (5) at respective ends. The modulus part is connected with the other element (10) by a detention (8) e.g. locking gear, so that a relative movement of the latter element to the modulus part is blocked in a moving direction (12) and free in another moving direction (13).
Patent DE-102013113234-A1 (DE)
Title: Medikamentenbox
Inventor: WAGNER JENS
IPC: G06K9/62
Filed: 2013-11-29
Abstract: Medikamentenbox (1) zur Handhabung durch einen Patienten, umfassend ein Gehäuse (2) mit einer Vielzahl von Aufnahmeneinheiten (3) zur Aufnahme jeweils einer Medikamentenportion, dadurch gekennzeichnet, dass die Medikamentenbox (1) eine Erfassungsanordnung (4) zur Erfassung des Inhalts zumindest eines der Aufnahmeeinheiten (3) umfasst.
Patent DE-102013114952-A1 (DE)
Title: Ventilsitzeinsatz
Inventor: CHERN JIM
IPC: F01L3/22
Filed: 2013-12-30
Abstract: Ausführungsformen können einen Ventilsitzeinsatz bereitstellen, der eine Ventilsitzfläche aufweist. Eine Umfangskontaktoberfläche zum Kontaktieren eines Zylinderkopfes kann radial außerhalb und mindestens teilweise axial von der Ventilsitzfläche versetzt angeordnet sein. Eine Diskontinuität kann radial zwischen der Ventilsitzfläche und dem Zylinderkopf angeordnet und mindestens teilweise axial mit der Ventilsitzfläche ausgerichtet sein.
Patent DE-102013203448-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Behandeln und/oder Verwerten von gasförmigemMedium
Inventor: WIDENHORN AXEL
IPC: F02C3/20
Filed: 2013-02-28
Abstract: Eine Anlage (12) für das Behandeln und/oder energetische Verwerten von brennbare Bestandteile enthaltendem gasförmigem Medium hat einen Brenner (44), der einen beheizbaren Brennraum aufweist. In der Anlage (12) gibt es einen Zufuhrkanal für das Zuführen von gasförmigem Medium in den Brennraum. Die Anlage hat einen von gasförmigem Medium durchströmbaren Reaktionsraum (64), der eine Eintrittsöffnung (67) aufweist, durch die das gasförmige Medium in den Reaktionsraum (64) einströmt. Der Reaktionsraum (64) weist eine Austrittsöffnung auf, durch die das gasförmige Medium aus dem Reaktionsraum (64) in einen Heißgaskanal für das Abführen von behandeltem Abgas aus der Reaktionsraum (64) gelangt. In dem Reaktionsraum (64) gibt es erfindungsgemäß wenigstens einen Leitkörper für das Leiten der Strömung des gasförmigen Mediums.
Patent DE-102013203807-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Bremssystems, Computerprogramm, Computer-Programmprodukt
Inventor: HAEBERLE STEFFEN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, wobei das Bremssystem mehrere Radbremsen aufweist, die jeweils einem Rad des Fahrzeugs zugeordnet sind, und wobei in einer Kurvenfahrt ein Schwimmwinkel des Fahrzeugs geschätzt und in Abhängigkeit des geschätzten Schwimmwinkels zumindest eine der Radbremsen betätigt wird. Es ist vorgesehen, dass die Stabilität der Fahrsituation überwacht und die Betätigung nur dann freigegeben wird, wenn die erfasste Fahrsituation instabil ist.
Patent DE-102013207151-A1 (DE)
Title: Formschulter einer Schlauchbeutelverpackungsmaschine
Inventor: PHILIPP ANDRE
IPC: B65B57/02
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formschulter einer Schlauchbeutel-Form-, Füll- und Verschließmaschine, wobei die Formschulter (2) aus einem porösen Werkstoff gefertigt ist und in einzelne Segmente (3) unterteilt ist.
Patent DE-102013210934-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Faserverbundbauteils sowie Faserverbundbauteil
Inventor: WAGNER PETER
IPC: D04H13/00
Filed: 2013-06-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Faserverbundbauteils sowie ein Faserverbundbauteil. Das Verfahren weist die Schritte auf: a) Bereitstellen einer Langfaserlage (2); b) Aufbringen von Kurzfasern (9) auf die Langfaserlage (2); und c) Aufbringen einer weiteren Langfaserlage (2) auf die mit den Kurzfasern (9) versehene Langfaserlage (2). Die Vorrichtung ist zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet. Das erfindungsgemäße Faserverbundbauteil weist eine Schichtanordnung (15) aus wenigstens zwei Langfaserlagen (2), auf, wobei die Schichtanordnung (15) eine Beimengung (16) von Kurzfasern (9) aufweist. Vorzugsweise sind die Kurzfasern (9) so ausgebildet und bemessen und werden so aufgebracht bzw. sind so angeordnet, dass eine Ausbreitung von Rissen in einer der Langfaserlagen (2) in die jeweils andere bzw. eine benachbarte der Langfaserlagen (2) und/oder eine Delamination zwischen den Langfaserlagen (2) erschwert wird bzw. ist.
Patent DE-102013211508-A1 (DE)
Title: Belüftungsventil im Anschlussstutzen einer Treibleitung zur Saugstrahlpumpe einer Kraftstoff-Fördereinheit
Inventor: BRAUN HANS-PETER
IPC: F02M37/00
Filed: 2013-06-19
Abstract: Es wird ein Kraftstoff-Fördersystem (1) zur Anordnung in einem Kraftstoffbehälter (3) vorgestellt. Das Kraftstoff-Fördersystem (1) weist eine Saugstrahlpumpe (5) zum Fördern von Kraftstoff (7) aus dem Kraftstoffbehälter (3) in einen Speichertopf (9) auf. Ferner weist das Kraftstoff-Fördersystem (1) eine Kraftstoffpumpe (11) zum Fördern von Kraftstoff (7) aus dem Speichertopf (9) zu einer Brennkraftmaschine (13) auf. Die Kraftstoffpumpe (11) weist eine Vorlaufleitung (15) auf, aus der eine Treibleitung (17) der Saugstrahlpumpe (5) mit Kraftstoff (7) versorgt wird. Die Vorlaufleitung (15) ist über einen Anschlussstutzen (19) mit der Treibleitung (17) verbunden. Dabei ist im Anschlussstutzen (19) ein Belüftungsventil (21) vorgesehen. Das Belüftungsventil (21) ist derart ausgeführt, dass es beim Betrieb der Kraftstoffpumpe (11) geschlossen ist und bei abgeschalteter Kraftstoffpumpe (11) einen Lufteinlass (23) freigibt.
Patent DE-102013211806-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung für ein Getriebe sowie Wandleranordnung mit der Wälzlageranordnung
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-06-21
Abstract: Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Wälzlageranordnung insbesondere für ein Getriebe vorzuschlagen, welches besonders gute Funktionseigenschaften aufweist. Hierzu wird eine Wälzlageranordnung 1 mit einem ersten konusförmigen Trägerabschnitt 4, mit einem zweiten konusförmigen Trägerabschnitt 5, und mit einer Mehrzahl von als Zylinderrollen ausgebildete Wälzkörper 7 vorgeschlagen, wobei die Wälzkörper 7 auf einer ersten und auf einer zweiten Laufbahn 10, 11 abwälzen, wobei der erste Trägerabschnitt 4 zu dem zweiten Trägerabschnitt 5 über die Wälzkörper 7 gelagert ist, so dass die Trägerabschnitte 4, 5 relativ zueinander um eine Hauptdrehachse H rotieren können, mit einer Vorspanneinrichtung 6, wobei die Vorspanneinrichtung 6 einen der Trägerabschnitte 4, 5 in axialer Richtung zu der Hauptdrehachse H vorspannt, und wobei mindestens eine der Laufbahnen 11 in einem Längsschnitt entlang der Hauptdrehachse H gekrümmt ausgebildet ist, so dass die Wälzkörper 7 in ihrer Längserstreckung nur abschnittsweise auf der gekrümmten Laufbahn 11 aufliegen.
Patent DE-102013212049-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/32
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischvorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Pantographengestänge (10), das zum Antrieb von zumindest einem Wischblatt (12) vorgesehen ist, und mit zumindest einer Waschwassersteuereinheit (14). Es wird vorgeschlagen, dass die Waschwassersteuereinheit (14) dazu vorgesehen ist, einen Waschwasserfluss zumindest teilweise in Abhängigkeit einer Stellung des Pantographengestänges (10) zu steuern.