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Patent DE-102015116558-A1 (DE)
Title: Turboladerdrucklager-fremdkörperfalle
Inventor: BEGIN LOUIS P
IPC: F16C33/66
Filed: 2015-09-30
Abstract: Ein Turbolader für einen Verbrennungsmotor umfasst ein Lagergehäuse und eine rotierende Anordnung darin. Die rotierende Anordnung umfasst eine Welle mit einem Turbinenrad und einem Verdichterrad. Der Turbolader umfasst auch eine darin eingerichtete Drucklageranordnung, die mit der Welle funktionell verbunden ist, durch mit Druck beaufschlagtes Öl aus dem Motor geschmiert wird und ausgebildet ist, um Schubkräfte, die von dem Turbinenrad entwickelt werden, auf das Lagergehäuse zu übertragen. Die Drucklageranordnung umfasst eine Druckplatte mit einer ersten Druckfläche und eine Druckscheibe mit einer zweiten Druckfläche. Zwischen der ersten und der zweiten Druckfläche wird ein Ölfilm erzeugt, und die erste und die zweite Druckfläche rotieren in Bezug aufeinander und übertragen die Schubkräfte auf das Lagergehäuse. Die Druckplatte und/oder die Druckscheibe umfassten eine umlaufende Nut, die ausgebildet ist, um mit dem Öl mitgeführte Fremdkörper aufzufangen und eine Menge der Fremdkörper in dem Ölfilm zu minimieren.
Patent DE-102015117022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur lokalen Schlüsselverteilung
Inventor: HABRICH BJÖRN
IPC: H04L9/12
Filed: 2015-10-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur lokalen Schlüsselverteilung. Mit den erfindungsgemäßen Verfahren und Vorrichtungen lässt sich eine geheime Botschaft zwischen einer Sendevorrichtung und einer Empfangsvorrichtung sicher und kostengünstig übermitteln. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verschlüsselung und Entschlüsselung eines Klartexts, einen Schlüsselgenerator zum Erzeugen und Ausgeben eines Schlüssels, eine Sendevorrichtung zum Verschlüsseln eines Klartexts und eine Empfangsvorrichtung zum Entschlüsseln eines Klartexts.
Patent DE-102015122702-A1 (DE)
Title: Schwinggelenkvorrichtung, Gehfähigkeitsunterstützungsvorrichtung und Verfahren zur Steuerung der Steifheit eines Schwinggelenks
Inventor: OHTA HIROMICHI
IPC: A61H3/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Eine Schwinggelenkvorrichtung weist Folgendes auf: ein Antriebswellenbauteil (6); einen ersten Schwingarm (13), der um das Antriebswellenbauteil (6) herum schwingen könnend getragen wird; ein Abtriebswellenbauteil (7), das parallel zum Antriebswellenbauteil (6) angeordnet ist; ein Formschlussschwingbauteil (16), das mit dem ersten Schwingarm (13) verbunden ist, sodass es formschlüssig um das Abtriebswellenbauteil (7) herum schwingt; einen elastischen Körper, der mit dem Formschlussschwingbauteil (16) verbunden ist, sodass er eine Drängkraft in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Formschlussschwingrichtung des Formschlussschwingbauteils (16) erzeugt; einen die Steifheit verändernden Abschnitt, der die vom Formschlussschwingbauteil (16) aus gesehene Steifheit des elastischen Körpers verändert; einen ersten Winkelerfassungsabschnitt (11S), der einen Schwingwinkel erfasst; und einen Steuerungsabschnitt, der den die Steifheit verändernden Abschnitt entsprechend dem vom ersten Winkelerfassungsabschnitt (11S) erfassten Schwingwinkel steuert, um die vom Formschlussschwingbauteil (16) aus gesehene Steifheit des elastischen Körpers einzustellen.
Patent DE-102015200014-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Eigenschaft eines Objekts
Inventor: RUENZ JOHANNES
IPC: G01S13/04
Filed: 2015-01-05
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bestimmen einer Eigenschaft eines Objekts (13). Das Verfahren umfasst die Schritte: Aussenden (S01) einer ersten elektromagnetischen Welle (30) mit einer ersten Frequenz in einem ersten Frequenzbereich, zur zumindest teilweisen Reflexion an dem Objekt (13) als eine erste reflektierte elektromagnetische Welle (31); Aussenden (S02) einer zweiten elektromagnetischen Welle (32) mit einer zweiten Frequenz in einem zweiten Frequenzbereich, zur zumindest teilweisen Reflexion an dem Objekt (13) als eine zweite reflektierte elektromagnetische Welle (33), wobei der erste und der zweite Frequenzbereich disjunkt sind; Erzeugen (S03) eines ersten Messsignals (51) basierend auf der empfangenen ersten reflektierten elektromagnetischen Welle (31); Erzeugen (S04) eines zweiten Messsignals (52) basierend auf der empfangenen zweiten reflektierten elektromagnetischen Welle (33); und Auswerten (S05) des ersten Messsignals (51) und des zweiten Messsignals (52) zum Bestimmen der Eigenschaft des Objekts (13).
Patent DE-102015200274-A1 (DE)
Title: Verankerungsvorrichtung für Zugglieder und Verfahren zur Einstellung und gegebenenfalls Steuerung einer derartigen Verankerungsvorrichtung
Inventor: WITTE TOBIAS
IPC: E04G21/12
Filed: 2015-01-12
Abstract: Vorrichtung (10) und Verfahren zur Verankerung von hochfesten Zuggliedern (1) aus Seilen, Drähten oder Stäben oder Bündeln von diesen, welche an ihrem freien Ende in einem konisch erweiterten Vergussteil (2) eingebettet sind, mit einer das Vergussteil (2) von außen umgreifenden konischen Hülse (3), welche bei Spannung der Zugglieder (1) mit dem Vergussteil (2) in Formschluss gelangen kann, wobei das Vergussteil (2) in der Hülse (3) in Längsrichtung des Zuggliedes (1) verstellbar gelagert ist und wobei ein Fluidraum (4) für ein Druckfluid zwischen der Hülse (3) und dem Vergussteil (2) vorgesehen ist.
Patent DE-102015201818-A1 (DE)
Title: Verbinderanschluss
Inventor: ENDO TAKAYOSHI
IPC: H01R13/187
Filed: 2015-02-03
Abstract: Ein Verbinderanschluss (30) umfasst einen hohlen Scheidenabschnitt (31, der in einen in einem Gehäuse (20) gebildeten Anschlussraum (21a) einführbar ist, und ein elastisches Kontaktstück (32), das in dem Scheidenabschnitt (31) positioniert ist, wobei das Kontaktstück (32) mechanischen und elektrischen Kontakt mit einem Steckeranschluss (P) eines passenden elektrischen Anschlusses herstellt, wenn der Steckeranschluss (P) in den Scheidenabschnitt (31) eingeführt wird, wobei der Steckeranschluss (P) in den Scheidenabschnitt (31) durch einen Einfügeweg (21c) eingeführt wird, der in dem Gehäuse (20) gebildet ist, wobei der Scheidenabschnitt (31) einen Vorsprung (31f) auf mindestens einer von Innenwänden (31bA, 31cA) desselben aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei der Vorsprung (31f) ein distales Ende (32d) des Kontaktstücks (32) so einführt, dass es außerhalb eines Querschnitts des Einfügewegs (21c) angeordnet ist.
Patent DE-102015204525-A1 (DE)
Title: Flammhemmende Zusammensetzung eines Polyurethan-Blockschaums zur Flammlaminierung
Inventor: CHOI KWON-YONG
IPC: C08G18/48
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine flammhemmende Zusammensetzung eines Polyurethan-Blockschaums zur Flammlaminierung bereit, bei der die Zugabe eines separaten Flammschutzadditivs nicht erforderlich ist, da das Polyurethan selbst einen Flammschutz aufweist. Es wird die flammhemmende Zusammensetzung eines Polyurethan-Blockschaums zur Flammlaminierung gemäß der vorliegenden Offenbarung bereitgestellt, wobei der Schaum aufgrund seines Gehalts an Methylendiphenyldiisocyanat (MDI), Polymethylendiphenyldiisocyanat (PMDI) oder ein Gemisches davon als Isocyanatverbindung selbst einen Flammschutz aufweist, wodurch die einzigartige Wirkung erzielt wird, dass kein separates Flammschutzmittel zugegeben werden muss und eine Lösung des Problems, dass physikalische Eigenschaften der herkömmlichen Zusammensetzung eines Polyurethan-Blockschaums durch Zugabe eines Flammverzögerers beeinträchtigt werden, bewirkt werden kann.
Patent DE-102015206677-A1 (DE)
Title: Sensor zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Messkanal strömenden fluiden Mediums
Inventor: SOMMER EDDA
IPC: G01F1/684
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es wird ein Sensor (10) zur Bestimmung wenigstens eines Parameters eines durch einen Messkanal (30) strömenden fluiden Mediums, insbesondere eines Ansaugluftmassenstroms einer Brennkraftmaschine, vorgeschlagen. Der Sensor (10) weist ein Sensorgehäuse (12), insbesondere einen in ein Strömungsrohr eingebrachten oder einbringbaren Steckfühler, in dem der Messkanal (30) ausgebildet ist, und mindestens einen in dem Messkanal (30) angeordneten Sensorchip (42) zur Bestimmung des Parameters des fluiden Mediums auf. Das Sensorgehäuse (12) weist einen Elektronikraum (18) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls (38) und einen Elektronikraumdeckel (20) zum Verschließen des Elektronikraums (18) auf. Der Elektronikraumdeckel (20) weist zumindest teilweise elektrisch leitfähige Eigenschaften auf. Das Elektronikmodul (38) ist mit einem Inneren (54) des Elektronikraumdeckels (20) elektrisch leitfähig verbunden.
Patent DE-102015206734-A1 (DE)
Title: Ausgleichsvorrichtung für radialen Versatz und axialen Versatz zum drehmomentübertragenden Verbinden von einer Ausgangswelle mit einer Eingangswelle
Inventor: NACHTMANN FLORIAN
IPC: F16D3/50
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgleichsvorrichtung für radialen Versatz und axialen Versatz zum drehmomentübertragenden Verbinden von einer Ausgangswelle mit einer Eingangswelle, welche zumindest die folgenden Komponenten aufweist: – eine erste Laschen-Scheibe mit einem ersten Verbindungsabschnitt und einem ersten Anbindungsabschnitt, wobei der erste Verbindungsabschnitt durch eine Mehrzahl von separaten radial auskragenden ersten Laschen mit dem ersten Anbindungsabschnitt verbunden ist; und – eine zweite Laschen-Scheibe mit einem zweiten Verbindungsabschnitt und einem zweiten Anbindungsabschnitt, wobei der zweite Verbindungsabschnitt durch eine Mehrzahl von separaten radial auskragenden zweiten Laschen mit dem zweiten Anbindungsabschnitt verbunden ist, wobei der erste Verbindungsabschnitt und der zweite Verbindungsabschnitt zum drehmomentübertragenden Verbinden der ersten Laschen-Scheibe mit der zweiten Laschen-Scheibe auf einem gemeinsamen ersten Umfangsradius angeordnet sind, und wobei der erste Verbindungsabschnitt relativ zum ersten Anbindungsabschnitt axial versetzt angeordnet ist, wobei die radial auskragenden ersten Laschen der ersten Laschen-Scheibe die axiale Versetzung überbrücken, und wobei die beiden Anbindungsabschnitte jeweils zum drehmomentübertragenden Verbinden mit einer Ausgangswelle beziehungsweise einer Eingangswelle eingerichtet sind. Mit der hier vorgeschlagenen Ausgleichsvorrichtung sind ein radialer Versatz und ein axialer Versatz zwischen drehmomentübertragenden Wellen auf sehr geringem Bauraum ausgleichbar.
Patent DE-102015207570-A1 (DE)
Title: Ressourcen-Optimierer für Software-Ökosysteme
Inventor: DIMITROV DIMITAR
IPC: G06F9/50
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren, einen Ressourcenoptimierer (RO), ein SECO-System mit einem Ressourcenoptimierer (RO) und ein Computerprogrammprodukt zur Zuweisung von in einer SECO-Plattform auf dem Gebiet des schienengebundenen Verkehrswesens verfügbaren Hardware Ressourcen (HW) auf eine Menge von Applikationen (A), wobei die Zuweisung auf Basis einer Ressourcen-Kosten-Funktion erfolgt und unter Einhaltung von nicht-funktionalen Bedingungen (NFR) für die jeweiligen Applikationen (A).
Patent DE-102015211793-A1 (DE)
Title: Alkandiol-haltige Sonnenschutzmittel mit Ausgangsstoff für die Bildung von 4-(tert.-Butyl)-4'-methoxydibenzoylmethan
Inventor: WILLE CHARLOTTE
IPC: A61K8/37
Filed: 2015-06-25
Abstract: Kosmetische Zubereitung enthaltend a) ein oder mehrere Alkandiole gewählt aus der Gruppe der Verbindungen 1,2-Pentandiol, 1,2-Hexandiol, 1,2-Octandiol, 1,2-Decandiol, 2-Methyl-1,3-propandiol und b)Verbindung 1
Patent DE-102015212423-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Reinigen und/oder Konditionieren einer Kapillarmembran
Inventor: GRABOWSKI ANDREJ
IPC: B01D65/08
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Reinigen und/oder Konditionieren einer Kapillarmembran (2). Erfindungswesentlich ist dabei, dass  – zumindest zwei hintereinandergeschaltete, rohrförmige Zellen (3, 4) vorgesehen sind, die von der zu reinigenden/konditionierenden Kapillarmembran (2) durchlaufen werden,  – wobei zumindest eine erste Zelle (3) eine Düseneinrichtung (5) aufweist, über welche eine unter Druck stehende Reinigungs-/Konditionierungsflüssigkeit (6) auf die Kapillarmembran (2) spritzbar ist,  – wobei zumindest eine nachfolgend angeordnete zweite Zelle (4) eine Absaugeinrichtung (8) aufweist, über welche ein Unterdruck erzeugbar und die in der ersten Zelle (3) unter Druck aufgespritzte Reinigungs-/Konditionierungsflüssigkeit (6) absaugbar ist,  – wobei die zumindest zwei Zellen (3, 4) derart angeordnet sind, dass sie von der Kapillarmembran (2) geradlinig und ohne Umlenkung durchlaufen werden können.
Patent DE-102015213548-A1 (DE)
Title: Objektaufnahmeeinrichtung zum Aufnehmen und Abgeben von Objekten
Inventor: TORZEWSKI ERIK
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Objektaufnahmeeinrichtung (41) zum Aufnehmen und Abgeben von Objekten, insbesondere von Buchdecken (315) und/oder von Stapeln von Buchdecken, wobei die Objektaufnahmeeinrichtung (41) eine Laufbandeinheit (303) und eine Halteeinrichtung (302) zum Halten der Laufbandeinheit (303) aufweist, wobei die Objektaufnahmeeinrichtung (41) so angepasst ist, dass die Laufbandeinheit (303) zum Aufnehmen und/oder Abgeben eines Objekts (315) aus der Halteeinrichtung (302) heraus- und in die Halteeinrichtung (302) hineinbewegbar ist.
Patent DE-102015218226-A1 (DE)
Title: Bordeigene Batterie für ein Fahrzeug
Inventor: IIDA MINORU
IPC: H01M10/6556
Filed: 2015-09-23
Abstract: Durch die vorliegende Erfindung wird eine bordeigene Batterie für ein Fahrzeug bereitgestellt. Die bordeigene Batterie weist ein Batteriemodul (3) mit in einem vorgegebenen Zustand angeordneten Batteriezellen (12) und eine Zellenabdeckung (11) auf, in der die Batteriezellen (12) angeordnet sind. Ein Teil eines Innenraums der Zellenabdeckung ist als Kammern (21) ausgebildet, in die Kühlluft zugeführt wird. Die bordeigene Batterie weist außerdem ein Gehäuse (2), das die Batteriemodule (3) aufnimmt, einen Einlasskanal (36), über den den Batteriemodulen (3) Kühlluft zugeführt wird, und einen Auslasskanal (36) auf, über den den Batteriemodulen (3) zugeführte Kühlluft abgeleitet wird. Eine Heizeinrichtung (22), die die Batteriezellen (12) erwärmt, ist in einer der Kammern angeordnet. Eine Wärmesenke (25), die gegenüberliegend den Batteriezellen (12) angeordnet und an der Heizeinrichtung (25) befestigt ist, ist in einer der Kammern angeordnet.
Patent DE-102015219997-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung eines gemeinsamen Geheimnisses
Inventor: LOTHSPEICH TIMO
IPC: H04L12/40
Filed: 2015-10-15
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines gemeinsamen Geheimnisses in einem Kommunikationssystem mit einem ersten Knoten, einem zweiten Knoten und einem von den Knoten gemeinsam genutzten Medium, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: in einer ersten Überlagerungsphase sendet der erste Knoten eine erste Bitfolge, der zweite Knoten sendet weitestgehend synchron dazu eine zweite Bitfolge und der erste Knoten und der zweite Knoten detektieren zeitgleich eine effektive dritte Bitfolge, zu welcher sich die erste Bitfolge und die zweite Bitfolge auf dem Medium stellenweise überlagern; in einer zweiten Überlagerungsphase sendet der erste Knoten die erste Bitfolge stellenweise invertiert, der zweite Knoten sendet weitestgehend synchron dazu die zweite Bitfolge stellenweise invertiert und der erste Knoten und der zweite Knoten detektieren zeitgleich eine effektive vierte Bitfolge, zu welcher sich die invertierte erste Bitfolge und die invertierte zweite Bitfolge überlagern; der erste Knoten und der zweite Knoten verknüpfen die dritte Bitfolge stellenweise mit der vierten Bitfolge zu einer fünften Bitfolge; und der erste Knoten und der zweite Knoten ergänzen das Geheimnis, indem der erste Knoten Bits der ersten Bitfolge und der zweite Knoten entsprechende Bits der zweiten Bitfolge streicht, welche gemäß der fünften Bitfolge ziffernwertmäßig übereinstimmen, wobei der erste Knoten und der zweite Knoten zumindest während der Überlagerungsphasen von einem normalen Kommunikationsmodus in einen Geheimnisaustausch-Kommunikationsmodus mit einer gegenüber dem normalen Kommunikationsmodus verminderten Übertragungsgeschwindigkeit wechseln.
Patent DE-102015224674-A1 (DE)
Title: Lampe mit rohrförmigem kolben
Inventor: RIEDER BERNHARD
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Eine Lampe (1) weist einen rohrförmigen Kolben (2), eine erste Endkappe (3; 22), die an einem ersten Endbereich auf den Kolben (2) aufgesetzt ist, eine zweite Endkappe (3; 24), die an einem zweiten Endbereich auf den Kolben (2) aufgesetzt ist, mindestens eine in dem Kolben (2) untergebrachte Leiterplatte (5) mit mindestens einer Halbleiterquelle (6) und einen in dem Kolben (2) untergebrachten und zwischen die Endkappen (3, 4; 22, 23) gespannten Zugmechanismus (7, 7a, 7b), wobei der Zugmechanismus (7, 7a, 7b) mindestens ein elastisch gedehntes Federelement (7, 7a, 7b) aufweist und die mindestens eine Leiterplatte (5) und der Zugmechanismus (7, 7a, 7b) miteinander verbunden sind. Die Lampe ist insbesondere anwendbar auf rohrförmige Retrofitlampen, insbesondere zum Ersatz von herkömmlichen Leuchtstofflampen oder Linienlampen.
Patent DE-102016001075-A1 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: VOGTEL STEFAN
IPC: H02K5/16
Filed: 2016-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit einem drehbaren Motorbauteil (14), das mittels eines fluiddynamischen Lagersystems relativ zu einem feststehenden Motorbauteil (10) drehbar gelagert ist, wobei das Lagersystem ein feststehendes Lagerbauteil (12, 16, 18) aufweist, das mit dem feststehenden Motorbauteil (10) verbunden ist, und ein drehbares Lagerbauteil (20, 24), das mit dem drehbaren Motorbauteil (14) verbunden ist, wobei die Verbindung zwischen dem drehbaren Lagerbauteil (20, 24) und dem drehbaren Motorbauteil (14) und/oder die Verbindung zwischen dem drehbaren Lagerbauteil (20, 24) und mindestens einer das drehbare Lagerbauteil abdeckenden Abdeckkappe (32, 34) mittels mindestens einem Dichtungselement (48, 50) abgedichtet ist.
Patent DE-102016001742-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Schutz einer aus einem Versorgungsnetz zu betreibenden Einheit gegen Überspannungen
Inventor: Böhm Thomas
IPC: H02H9/04
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Schutz einer aus einem Versorgungsnetz zu betreibenden Einheit gegen Überspannungen mit einem Eingang mit erstem und zweitem Eingangsanschluss, die mit dem Versorgungsnetz in Verbindung stehen, und einem Ausgang A mit einem ersten und einem zweiten Ausgangsanschluss, an denen die zu schützende Einheit anschließbar ist, sowie mit einer Schutzschaltung, die zwischen erstem und zweitem Eingangsanschluss vorgesehen ist, um die an ihr anliegende Spannung zu begrenzen, wobei die Schutzschaltung einen Leistungshalbleiter IGBT und eine Ansteuerung für den Leistungshalbleiter aufweist. Erfindungsgemäß ist die Ansteuerung als Treiber ausgebildet, welcher mittels einer Logikbaugruppe LB Überspannungsereignisse erkennt und bei einem Überspannungsereignis den Leistungshalbleiter IGBT bis zum Abklingen desselben aktiviert sowie hierfür die Ansteuerung des Leistungshalbleiters IGBT mit einer erhöhten Gatespannung von bis zu 100 V bei steiler Schaltflanke erfolgt.
Patent DE-102016001745-A1 (DE)
Title: Holzbearbeitungs-Werkzeugspindel, Kehlmaschine mit einer solchen Werkzeugspindel sowie Verfahren unter Verwendung einer Werkzeugspindel
Inventor: DAWIDZIAK ALBRECHT
IPC: B27G21/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Holzbearbeitungs-Werkzeugspindel hat ein Spindelgehäuse, in dem eine Spindelwelle mit wenigstens einem Drehlager gelagert ist. Um die Temperatur des Drehlagers zu erfassen, ist die Werkzeugspindel mit wenigstens einem Temperatursensor versehen, dessen Signale mindestens einer Auswerteeinheit zugeführt werden. Sie erzeugt in Abhängigkeit dieser Auswertung Ausgangssignale. Dadurch kann zuverlässig festgestellt werden, ob sich die Temperatur des Drehlagers im Betrieb der Werkzeugspindel einem kritischen Wert nähert. Bei einer Kehlmaschine wird wenigstens eine solche Werkzeugspindel eingesetzt. Vorzugsweise wird bei allen Werkzeugspindeln der Kehlmaschine die Temperatur des Drehlagers mit dem Temperatursensor überwacht. Mit dem Temperatursensor wird die Temperatur des Drehlagers permanent erfasst und der Auswerteeinheit zugeführt. Sie vergleicht die zugeführten Temperatursignale mit einem Temperaturgrenzwert und erzeugt ein Signal, wenn die zugeführten Temperatursignale den Temperaturgrenzwert erreichen.
Patent DE-102016007023-A1 (DE)
Title: Herstellvorrichtung für Brennstoffzellen
Inventor: DEUTSCH JOHANNES
IPC: H01M8/2404
Filed: 2016-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Herstellvorrichtung (H) für Brennstoffzellen, wobei zumindest ein Teilbereich (3.1) zumindest einer in einem Fertigungsraum (1) angeordneten Fertigungsanlage (3) gekapselt ist, wobei der gekapselte Teilbereich (3.1) mit einer Klimatisierungsanlage (2) gekoppelt ist.
Patent DE-102016011151-A1 (DE)
Title: Zeliblock für eine Kraftfahrzeugbatterie mit einem lsolationsbauteil zur Vermeidung von Kurzschlüssen im Crashfall
Inventor: BALKE CLEMENS
IPC: H01M50/211
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zellblock für eine Kraftfahrzeugbatterie mit zumindest zwei Doppelzellmodulen (11a-l), welche jeweils zumindest zwei Batteriezellen (12a-l, 13a-l), die jeweils zumindest einen Ableiter (14a, 15a, 16a, 17a) aufweisen, und jeweils zumindest einen Kontaktbereich (18a-l, 19a-g), in welchen die Ableiter (14a, 15a, 16a, 17a) der Batteriezellen (12a-l, 13a-l) kontaktiert sind, aufweisen, wobei der Zellblock zumindest ein Isolationsbauteil (20a-l, 21a-g) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, die Kontaktbereiche (18a-l, 19a-g) der zumindest zwei Doppelzellmodule (11a–l) in einem Crashfall gegeneinander zu isolieren.
Patent DE-102016011362-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und steuerungsverfahren davon
Inventor: KIM WOOK-HYEON
IPC: B60T8/92
Filed: 2016-09-20
Abstract: Es werden hier eine Fahrzeugsteuerungsvorrichtung und ein Fahrzeugsteuerungsverfahren davon offenbart. Die Fahrzeugsteuerungsvorrichtung weist eine Eingabeeinheit zum Empfangen von ersten aktuellen Wärmeenergie-Berechnungsinformationen, zum Empfangen von zweiten aktuellen Wärmeenergie-Berechnungsinformationen und zum Empfangen eines aktuellen Grads an Neigung; eine Schätzeinrichtung zum Schätzen einer aktuellen Temperatur der Bremsvorrichtung auf der Grundlage von Informationen in Bezug auf den Unterschied zwischen den ersten aktuellen Wärmeenergie-Berechnungsinformationen und den zweiten aktuellen Wärmeenergie-Berechnungsinformationen; einen Kompensator zum Kompensieren einer Bremsleistung zwischen der Bremsvorrichtung und dem Bremsenreibmaterial; und einen Controller zum Empfangen der ersten aktuellen Wärmeenergie-Berechnungsinformationen, der zweiten aktuellen Wärmeenergie-Berechnungsinformationen und des aktuellen Grads an Neigung, zum Senden eines Schätzbefehls an die Schätzeinrichtung und zum Senden eines Kompensationsbefehls an den Kompensator auf.
Patent DE-102016012221-A1 (DE)
Title: Einfaches Dosiersystem für tablettenförmige Körper
Inventor: MOOR VIKTOR
IPC: B65D83/04
Filed: 2016-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dosiersystem für runde Körper welches sich durch ein Verteilerrad (5) gelagert in den Aussparungen (15) des Gehäuses (16) auszeichnet. Das komplette System kann dabei aus eine Stück Faltkarton und einem Verteilerrad (5) hergestellt werden.
Patent DE-102016013857-A1 (DE)
Title: Verfahren zurn Herstellen eines faserverstärkten Bauteils für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B29C70/30
Filed: 2016-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Bauteils (10) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem Verstärkungsfasern (12) während des Herstellung des Bauteils (10) in dieses eingebracht werden, wobei das Bauteil mittels eines 3D-Druckverfahrens aus wenigstens einem Material schichtweise aufgebaut wird und währenddessen die Verstärkungsfasern in das Bauteil (10) eingebracht werden.