baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006019362-U1 (DE)
Title: Schlüsselloser Adjustiermechanismus für eine Kettensäge
IPC: B27B17/14
Filed: 2006-12-22
Abstract: Schlüsselloser
Adjustiermechanismus für
eine Kettensäge,
umfassend:  eine Schutzabdeckung, die ein zentrales Loch hat;  einen
Adjustierring, der ein Antriebszahnrad hat, welches sich axial von
einer ersten Endfläche
desselben erstreckt, wobei eine zentrale Welle den Adjustierring
mit dem zentralen Loch der Schutzabdeckung verbindet;  einen
Adjustierbolzen, der an der Schutzabdeckung angeordnet ist und ein
darauf befestigtes angetriebenes Zahnrad hat, um an dem Antriebszahnrad
anzugreifen;  einen Adjustierstift, der ein Gewindeloch hat,
um an dem entsprechenden Adjustierbolzen anzugreifen;  wobei
das Antriebszahnrad, das angetriebene Zahnrad und der Adjustierbolzen
den Adjustierstift dazu veranlassen, sich axial entlang des Adjustierbolzens
zu bewegen, wenn der Adjustierring gedreht wird.
Patent DE-202007002095-U1 (DE)
Title: Device for safe holding of nail during application, comprises triangular slot and made of rubber
IPC: B25C3/00
Filed: 2007-02-13
Abstract: The device is of a rectangular shape and made of rubber in an appropriate size. A triangular slot, wider at the front facilitates the positioning around the nail held upright against the object into which it shall be inserted. Two lateral recesses can be used for a better grip when the walls of the slot are pressed against the nail.
Patent DE-202007002573-U1 (DE)
Title: Notrufgerät
IPC: H04M11/04
Filed: 2007-02-16
Abstract: Das
Notrufgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei
Bestandteilen besteht, dem eigentlichen Notrufgerät und
einem dazugehörigem oder dazugehörenden, verschiedenartigen
Modulen mit eigenen Rufnummern, oder Identifikationen. Das Notrufgerät
kann einzeln verwendet werden oder in andere Gehäuse integriert
werden. Der Notruf wird einfach und lautlos über einen
Spezialschalter abgesetzt. Damit wird die Polizei und/oder ein oder
mehrere andere vorbestimmte Teilnehmer alarmiert, mit geeigneten
erlaubten Sendemethoden. (Funk, SMS, Internet, etc.) Übermittelt
wird die Rufnummer des Notrufgerätes, die Rufnummer des
einzigen (oder mehreren) dazugehörenden Notrufmoduls, die
Rufnummer etwaig mitalarmierter Personen oder Stellen, der aktuelle Standort
des Notrufgerätes. Das Notrufgerät verfügt über eine
Mithörfunktion. Die benachrichtigten Personen können
sich ständig über den Standort des Notrufgerätes
informieren und mithören. Auch das dazugehörige
Modul kann angerufen werden, der Standort kann festgestellt werden und
es verfügt über eine Mithörfunktion.
Dieses Modul und auch andere dazugehörige können
vom Handybesitzer jederzeit geortet werden und angerufen um mitzuhören....
Patent DE-202007004566-U1 (DE)
Title: Fixing device for bars, posts, poles in the soil, has upper part, which is formed at anchoring section above conical frame, upper part has working zone as location of diameter to base of conical frame
IPC: E04H12/22
Filed: 2007-03-28
Abstract: The device has an upper part (6), which is formed at the anchoring section (1) above the conical frame (3). The upper part has a working zone as location of the diameter (10) to the base of conical frame in an intersection plane (8) running through its longitudinal axis (7) outside large diameter (9). A gap (11) which can be filled is formed at the screw of fixing device by changing soil in the area between the zone of a large diameter and between soil (5) and wall of upper part. An independent claim is also included for a system for fixing of bars, posts, poles in the soil.
Patent DE-202007011976-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: F16B2/06
Filed: 2007-08-27
Abstract: Klemmvorrichtung
zur lösbaren
kraftschlüssigen
Fixierung eines rohrförmigen
Gegenstandes (S) bestehend aus einer Hülse (2), die mindestens eine
unter Druck elastisch verformbare Klemmfläche (6, 7) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass gemeinsam gespeiste Medienzuleitungen (8, 9)
zu jeder Klemmfläche
(6, 7) vorgesehen sind, wobei jede Klemmfläche (6, 7) durch eine Ausnehmung
am Außenmantel
der Hülse
(2) gebildet ist und der Außenmantel
der Hülse
von einem Hüllkörper (1) druckdicht
ummantelt ist.
Patent DE-202007013387-U1 (DE)
Title: Überdachter Tisch
IPC: E04H15/02
Filed: 2007-09-17
Abstract: Überdachter
Tisch mit  – einer
Tischeinheit (1; 101) und  – einer Überdachungseinheit
(2; 102),  – wobei
die Tischeinheit (1; 101)  • eine
Tischplatte (10; 110) und  • Stützelemente
(12; 112) aufweist, die die Tischplatte (10; 110) auf einer Stellfläche (14;
114) abstützen,
und  – wobei
die Überdachungseinheit
(2; 102)  • zumindest
eine Plane (20; 20'; 20''; 120) sowie  • Tragelemente (22; 22'; 22'';
122) aufweist, die mit der Plane (20; 20'; 20''; 120) verbunden
sind und diese oberhalb der Tischeinheit (1; 101) abstützen,  – wobei
die Tragelemente (22; 22'; 22''; 122) an der Tischeinheit (1; 101)
derart angebracht oder anbringbar sind, dass sie jeweils um eine
zur Ebene der Tischplatte (10; 110) parallel verlaufende Achse schwenkbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  – dass Spannvorrichtungen (30;
30'; 30''; 130) vorgesehen sind, die auf die Tragelemente (22; 22';
22''; 122) eine Zugspannkraft (F1)...
Patent DE-202007015258-U1 (DE)
Title: Schleifeinrichtung für Schneidwerkzeug
IPC: B24B3/00
Filed: 2007-10-31
Abstract: Eine
Schleifeinrichtung für
Schneidwerkzeug beinhaltet  ein Gehäuse (11) mit einer oberen Oberfläche;  einen
Motor (12), der auf dem Gehäuse
(11) befestigt ist und eine Treibwelle (121) aufweist, die aus der
oberen Oberfläche
des Gehäuses
(11) herausragt;  ein Schleifrad (13), angebracht auf und getrieben
von der Treibwelle (121) und beinhaltet  eine Schleifscheibe
(131), die eine Oberteil und eine Kante hat; und  ein Frontschleifbereich
(132), das von dem Schleifrad (13) auf einem Winkel von der Kante
der Schleifscheibe (131) ausgebildet ist;  eine Haltkappe (15),
die auf der oberen Oberfläche
des Gehäuses
(13) angebracht ist, das Schleifrad (13) einschließt und hat  einen
Oberteil;  einen Frontteil;  eine Frontbohrung (151), die
seitlich auf dem Frontteil der Haltkappe (15) auf einer Frontachse
angeordnet ist, die mit dem Frontschleifbereich (132) des Schleifrades übereinstimmt;  eine
Scheibekantenbohrung (152), die in dem Obersteil der Haltkappe (15)
auf einer Scheibenkanteachse, die...
Patent DE-202007016409-U1 (DE)
Title: Durchfluss-Mess- und Regel-Vorrichtung für Dosier- und Applikations-Anlagen mit heissen und/oder sehr zähfliessenden und/oder sehr adhäsiven Medien
IPC: G01F1/36
Filed: 2007-11-23
Abstract: Durchfluss-Mess-
und Regel-Einrichtung bei Dosier- und Applikations-Anlagen mit heissen und/oder
sehr zähfliessenden
und/oder sehr adhäsiven Medien
dadurch gekennzeichnet, dass eine Mess-Strecke in den Materialfluss
eingebracht wird, vor und nach der jeweils der Absolutdruck des
durchfliessenden Mediums gemessen wird, welche ähnlich einer Normdrossel wie
sie für hochkompressive
Medien eingesetzt wird, eine Druckdifferenz zwischen den beiden
Absolutdruck-Mess-Stellen generiert.
Patent DE-202007017468-U1 (DE)
IPC: H04R1/10
Filed: 2007-12-14
Abstract: There is provided an in-ear earphone comprising a housing (100), a transducer housing (200) and a support unit (300). The transducer housing (200) serves to receive an electroacoustic transducer. The support unit (300) is connected to the housing (100) and is adapted to be anchored in a concha of a wearer. The support unit (300) is at least partially made from a soft flexible material. In that way it can be ensured that the in-ear earphone can be anchored in any concha of a wearer.
Patent DE-202008002653-U1 (DE)
Title: Display
IPC: G09F13/16
Filed: 2008-02-26
Abstract: Display,  – mit einem
mindestens abschnittsweise lichtdurchlässigen Flächenelement (3), das eine einem
Betrachter (X) zugewandte Außenseite
(4) und eine vom Betrachter (X) abgewandte Rückseite (5) aufweist,  – mit mindestens
einer Lichtquelle (11a, 12a; 11b, 12) und  – mit einer Reflexionsfläche (13a,
13b), die beabstandet zur Rückseite
des Flächenelements
(3) angeordnet ist und von der Lichtquelle (11a, 12a; 11b, 12) abgestrahltes
Licht in Richtung des Flächenelements
(3) reflektiert,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Lichtquelle (11a, 12a; 11b, 12) an einer von einem durch das Flächenelement
(3) schauenden Betrachter (B) nicht einsehbaren Stelle positioniert
ist und Licht gegen die Reflexionsfläche (13a, 13b) strahlt, und  – dass an
der Reflexionsfläche
(13a, 13b) mindestens ein Reflexionsflächenabschnitt (16a–25a; 16b;
25b) ausgebildet ist, der ein anderes Reflexionsvermögen als
ein anderer Bereich der Reflexionsfläche (13a, 13b) besitzt.
Patent DE-202008004969-U1 (DE)
Title: Werkzeugbox
IPC: B25H3/02
Filed: 2008-04-09
Abstract: Werkzeugbox,
umfassend:  ein Gehäuse
10, das Verriegelungselemente 11, einen Aufnahmeraum 12 und Scharnierteile
13 aufweist,  einen Deckel 20, der Verriegelungselemente 21,
die mit den Verriegelungselementen 11 des Gehäuses 10 zusammenwirken, und
Scharnierteile 22, die mit den Scharnierteilen 13 des Gehäuses 10
verbunden sind, aufweist,  einen elastischen Werkzeughalter
30, der im Aufnahmeraum 12 des Gehäuses 10 aufgenommen ist, und  eine
harte Deckschicht 40, die auf dem elastischen Werkzeughalter 30
vorgesehen ist.
Patent DE-202008006955-U1 (DE)
Title: Verschluss- und Schutzvorrichtung für eine Kaiwasserentnahmestelle für Trinkwasser
IPC: E03B9/10
Filed: 2008-05-22
Abstract: Verschluss-
und Schutzeinrichtung für eine Kaltwasserentnahmestelle
für Trinkwasser, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss
mit einem Klauenstück mittels einer in eine Standrohrfußverschraubung
eingepasste Gewindeverbindung hergestellt wird.
Patent DE-202008007254-U1 (DE)
Title: Wischwaschanlage für Außenspiegel bei Lkw und Busse
IPC: B60Q1/32
Filed: 2008-05-29
Abstract: Scheibenwischer
für Außenspiegel vorzugsweise
für LKW
und Busse dass ein Wischmotor (8) mit einem Wischerarm (9) und Wischerblatt
(5) im Gehäuse (2)
des Außenspiegels
angebracht wird.
Patent DE-202008007594-U1 (DE)
Title: Parzellenpflanzenschutzspritze
IPC: A01M7/00
Filed: 2008-06-06
Abstract: Parzellenpflanzenschutzspritze,
dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger und Ständer aus einem Aluminium-Traversensystem
Rohrdurchmesser (50 mm) (2) bestehen.
Patent DE-202008008420-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von insbesondere Arthrose zumindest unter Einsatz von pulsierenden Magnetfeldern
IPC: A61N1/22
Filed: 2008-06-25
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von insbesondere Arthrose zumindest unter Einsatz
von pulsierenden Magnetfeldern, wenigstens bestehend aus einer Einheit
zur Erzeugung von pulsierenden Magnetfeldern und einer Steuereinheit,
wobei das Steuergerät
eine optische Betriebsanzeige aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die optische Betriebsanzeige (15) aus einem frei beweglich in einem
durchsichtigen Hohlkörper
(17) angeordneten Permanentmagnet (18) gebildet wird, der sich während des
Betriebs der Vorrichtung (10) innerhalb des pulsierenden Magnetfeldes
bewegt.
Patent DE-202008008572-U1 (DE)
Title: Regal
IPC: A47B47/00
Filed: 2008-06-25
Abstract: Regal, bestehend aus Regalsäulen (2) mit Stecköffnungen (3), in denen jeweilige an einer Konsole, einer Tragplatte o. dgl. Funktionsteil (4) vorgesehene Halteprofile (5) festlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Stecköffnungen (3) einen zur Montage des Funktionsteils (4) bzw. dessen Halteprofils (5) vorgesehenen Einführbereich (8) aufweisen, von diesem aus das eingeführte Halteprofil (5) in einen Führungsbereich (9) verlagerbar ist und dieses in einen Rastbereich (10) der Stecköffnung (3) übergeht, derart, daß das in den Rastbereich (10) verlagerte Halteprofil (5) eine gegen unbeabsichtigtes Lösen (Pfeil S) aus der Gebrauchslage gesicherte Verbindungsstellung einnimmt.
Patent DE-202008009863-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verschließen einer Tragetasche
IPC: A44B18/00
Filed: 2008-04-29
Abstract: Anordnung
zum Verschließen
einer Tragetasche, bestehend aus einem Verschlusselement und zwei
von diesem zum Verschließen
der Tragetasche zu übergreifenden
Flächenabschnitten
(6', 7') einander gegenüberliegender
Taschenwände
(6, 7), wobei die Taschenwände
(6, 7) zumindest in den Flächenabschnitten (6',
7'), welche jeweils am Rand (8) einer Eingriffsöffnung (9) der Tragetasche
angeordnet und mit jeweils einer Außenkante Teil des die Eingriffsöffnung (9)
einfassenden Randes (8) sind, steif ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass es sich bei dem Verschlusselement um eine Lasche (1) aus einem
steifen flächigen
Element handelt, welches zur Ausbildung der Lasche (1) einen Falz
(2) aufweist, über
den zwei Schenkel (3, 4) des Elements mit einander zugewandten Innenflächen (3'',
4'') und voneinander abgewandten Außenflächen (3', 4') verbunden sind
und dass einer der Schenkel (3) ein freies Ende (5) aufweist und
der andere Schenkel (4) mit seinem Ende an dem steifen Flächenabschnitt
(6') einer Taschenwand (6) so angelenkt ist, dass er von einer...
Patent DE-202008010442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Formen von Teiglingen
IPC: A21C3/06
Filed: 2008-08-06
Abstract: Vorrichtung
zum Formen von Teiglingen, insbesondere zum Formen einer Brezel,
mit einem Hörnchenwickler (2), mittels welchem strangförmige
Teiglinge (12c) mit einem ersten Strangende (12c') und einem zweiten
Strangende (12c'') erzeugbar sind, sowie wenigstens einem ersten
Transportband (3), an welches die strangförmigen Teiglinge
(12c) an wenigstens einer Übergabestelle (14) abgebbar
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Hörnchenwickler
(2) und dem wenigstem ersten Transportband (3) Quer-Transportmittel
(13) angeordnet sind, mittels welcher die strangförmigen
Teiglinge (12c) zur Positionskorrektur quer zur Transportrichtung (3a)
des ersten Transportbandes (3) bewegbar sind.
Patent DE-202008010638-U1 (DE)
Title: Rührwerk mit Einbringsystem für Feststoffe
IPC: B01F27/71
Filed: 2008-08-05
Abstract: Rührwerk mit
Einbringsystem für Feststoffe
beispielsweise für
Biogasfermenter, bestehend aus einer motorisch angetriebenen gemeinsamen
Welle, einem Vorratsbehälter
zur Aufnahme der Feststoffe, einem trogartigen Behälter der
in ein umhüllendes
Rohr übergeht, einer
mit der gemeinsamen Welle drehfest verbundenen Förderschnecke vom trogartigen
Behälter
bis mindestens zum Ende des umhüllenden,
deutlich unterhalb des Substratspiegels endenden Rohres, dadurch
gekennzeichnet, dass ein nach dem Rohrende angeordnetes Mischelement ebenfalls
mit der gemeinsamen Welle drehfest verbunden ist und das untere
Ende dieser Welle in einer mit der Behältersohle verbundenen Konsole
gelagert ist.
Patent DE-202008013389-U1 (DE)
Title: Klemmbares Sitzkissen für Drachenboote
IPC: B63H16/02
Filed: 2008-10-08
Abstract: Die
Grebe/Rohlfing GbR beantragt für ein
Sitzkissen mit dem Einsatzgebiet in Drachenbooten ein Gebrauchsmusterschutz.  Gegenstand:  Beantragt
wird ein Gebrauchsmusterschutz für
ein speziell geformtes Sitzkissen für Drachenboote. Das Sitzkissen
ist so konzipiert, dass sich die beidseits geformten Rundungen passgenau
um genormte Sitzbänke
in Drachenbooten klemmen lassen und so ein Wegrutschen verhindern.
Patent DE-202008014576-U1 (DE)
Title: Rohrsperrgerät
IPC: F16L7/02
Filed: 2008-11-03
Abstract: Rohrsperrgerät für das Sperren
von Rohrleitungen unter Betriebsdruck für flüssige und gasförmige Stoffe,  dadurch
gekennzeichnet, dass sich zwischen zwei Gehäuseplatten (1, 1a) Sperrbacken
(3, 4, 5, 6) befinden,  dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrbacken
(3, 4, 5, 6) durch Bolzen (15, 16) an den zwei Gehäuseplatten
(1, 1a) befestigt sind und als Drehpunkt für die Sperrbacken (4, 6) dienen.
Patent DE-202009000229-U1 (DE)
Title: Vergaser für ein Motorarbeitsgerät
IPC: F02M7/24
Filed: 2009-01-06
Abstract: Vergaser (100) für ein Motorarbeitsgerät aufweisend ein Gehäuse (10), in dem ein Strömungskanal (11) zur Zufuhr von Verbrennungsluft an den Motor des Motorarbeitsgerätes ausgebildet ist, wobei in den Strömungskanal (11) wenigstens ein Kraftstoffzufuhrkanal (12) mündet, über den durch Bildung eines Unterdruckes im Bereich der Mündungsstelle (13) Kraftstoff (14) in den Strömungskanal (11) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bypassluftkanal (15) vorgesehen ist, der zur Luftzufuhr in den Kraftstoffzufuhrkanal (12) mündet, wobei im oder am Bypassluftkanal (15) ein Magnetventil (16) angeordnet ist, mit dem die Luftzufuhr in den Kraftstoffzufuhrkanal (12) änderbar ist.
Patent DE-202009002127-U1 (DE)
Title: LED-Leuchte
IPC: F21S4/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: LED-Leuchte (1) umfassend ein Gehäuse (2), welches mehrere auf einem bandförmigen, insbesondere flexiblen Leitungsträger (3) beabstandet zueinander angeordnete Chip-Leuchtdioden (4) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuseunterteil (2) senkrecht zu seiner Längserstreckung einen U-förmigen Querschnitt mit einem inneren Bodenbereich (5) aufweist, auf welchem der Leitungsträger (3) angeordnet ist und weiterhin zwei einander in einem Abstand gegenüberliegende Wandschenkel (6) aufweist, wobei die Wandschenkel (6) jeweils ein oberes Ende (6a) aufweisen, welches von innen nach außen verjüngend (6b) ausgebildet ist, wobei der innere Querschnitt zumindest teilweise mit wenigstens einer ersten, insbesondere transparenten Vergussmasse (7) bis zum Begin der Verjüngung und ab der Verjüngung mit einer zweiten, opaken Vergussmasse (8) gefüllt ist, die einen Gehäusedeckel ausbildet.
Patent DE-202009002937-U1 (DE)
Title: Annahmeeinrichtung für Rücknahmeautomaten für zumindest nahezu achssymmetrische Rotationskörper
IPC: G07F7/06
Filed: 2009-03-02
Abstract: Annahmeeinrichtung für Rücknahmeautomaten für zumindest nahezu achssymmetrische Rotationskörper, wie flaschen- oder dosenförmige Getränkebehältnisse, mit einem Annahmebereich, der  – einen Einlass für die Eingabe und Ausgabe eines Rotationskörpers  – Bandförderer, die zum Transport des Rotationskörpers in Richtung seiner Längsachse eine V- oder wannenförmige Auflage bilden,  – mindestens ein die Rotation des Rotationskörpers realisierenden Rotationselement  – eine Erkennungseinrichtung  – eine Waage  – eine übergeordnete Steuerung  aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Annahmebereich einen Transport- und einen Rotationsbereich (3, 4) aufweist, wobei die Bandförderer (5) sich zumindest nahezu vom Anfang des Transportbereiches (3) bis zumindest nahezu zum Ende des Rotationsbereiches (4) erstreckend angeordnet sowie ortsfest festgelegt sind und dass das mindestens eine Rotationselement (8) im Rotationsbereich (4) zwischen den Bandförderern (5) gelagert sowie relativ zu ihnen höhenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202009003771-U1 (DE)
Title: Heuwerbungsmaschine
IPC: A01D78/10
Filed: 2009-03-17
Abstract: Heuwerbungsmaschine, insbesondere Kreiselschwader, mit zumindest einem um eine aufrechte Rechradachse (5) antreibbaren Rechrad (4) sowie zumindest einem dem Rechrad (4) zugeordneten Tastrad (10), das an einem mit einem Maschinenrahmen (2) verbundenen Tastradträger (12) aufgehängt ist, der relativ zum Rechrad (4) seitlich verstellbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastradträger (12) um eine aufrechte Schwenkachse (13) schwenkbar aufgehängt ist derart, dass das Tastrad (10) in verschiedenen Sektoren des Rechrads positionierbar ist.
Patent DE-202009005547-U1 (DE)
Title: Führungsrinne
IPC: F16G13/16
Filed: 2009-04-16
Abstract: Führungsrinne (1) für eine Leitungsaufnahmeeinrichtung (2), die sich zwischen einer stationären Anschlussstelle (3) und einer beweglichen Anschlussstelle (4) erstreckt und aus einem mit der stationären Anschlussstelle (3) verbindbaren unteren Trum (5) und einem mit der beweglichen Anschlussstelle (4) verbindbaren oberen Trum (6), die durch einen Umlenkbogen (7) miteinander verbunden sind, besteht, wobei die Führungsrinne (1) zwei gegenüberliegende vertikal feststehende Seitenwände (17) mit innen liegenden Seitenflächen (9) zur Anlage seitlicher Bereiche der beiden Trume (5, 6) aufweist und an den gegenüberliegenden Seitenwänden (17) jeweils mindestens eine Abstützvorrichtung (10) zur Abstützung und Führung des oberen Trums (6) angeordnet ist, die zwischen einer ersten Position, in der sie gegenüber der Seitenfläche (9) ins Innere der Führungsrinne (1) vorsteht und als Abstützung des oberen Trums (6) wirkt, und einer zweiten Position, in der sie nicht wesentlich über die innere Seitenfläche (9) der betreffenden Seitenwand (17) vorsteht und nicht als  Abstützung des oberen Trums...
Patent DE-202009007063-U1 (DE)
Title: Datenträgerverpackung für einen scheibenförmigen Datenträger
IPC: B65D85/57
Filed: 2009-05-15
Abstract: Datenträgerverpackung (10; 10'; 10'') für einen scheibenförmigen Datenträger (30), mit wenigstens einem Grundelement (1), das eine Datenträgeraufnahme (4; 4'') aufweist, und wenigstens einem gelenkig daran angebundenen Deckelelement (2), mit dem das Grundelement (1) wenigstens teilweise abdeckbar ist,  wobei das Grundelement (1) und das Deckelelement (2) gemeinsam aus wenigstens einem Zuschnitt eines Flächengebildes gebildet sind,  gekennzeichnet durch ein Zusatzdeckelelement (3) mit einer Halterungsausnehmung (8) zur Aufnahme eines flächenförmigen Werbeartikels (20), wobei das Zusatzdeckelelement (3) gelenkig mit dem Deckelelement (2) verbunden ist und wobei das Zusatzdeckelelement (3) an wenigstens einer Trennlive (6) von dem Deckelelement (2) abtrennbar ist.
Patent DE-202010001440-U1 (DE)
Title: Handschuh
IPC: A41D19/00
Filed: 2010-01-27
Abstract: Handschuh, insbesondere Fahrradhandschuh, mit einem Hauptkörper (10) und mehreren mit dem Hauptkörper (10) verbundenen Fingerelementen (20) gekennzeichnet durch eine im Hauptkörper (10) angeordnete Zusatz-Öffnung (24) zum Unterstützen des Ausziehens des Handschuhs durch Einführen eines Fingers (26) der anderen Hand (30).
Patent DE-202010004357-U1 (DE)
Title: Stromzähler mit Registrierung der Entnahmezeit
IPC: G01R11/57
Filed: 2010-03-30
Abstract: Stromzähler mit Registrierung der Entnahmezeit, dadurch gekennzeichnet dass der Stromzähler zusätzlich zur Anzahl der Kilowattstunden den Zeitpunkt und das Datum des Stromdurchflusses festhält.
Patent DE-202010004387-U1 (DE)
Title: Unterbauleuchte
IPC: F21S8/00
Filed: 2010-03-30
Abstract: Arbeitplatzleuchte (11) mit in ihrem Leuchten-Gehäuse (16) betriebenem Leuchtmittel (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (16) zusätzlich mit einem Rauch- oder Brand-Melder (18) bestückt ist.
Patent DE-202010005147-U1 (DE)
Title: MicroSIM Karten Haltevorrichtung für das iPhone der Firma Apple
IPC: H04M1/02
Filed: 2010-04-15
Abstract: MicroSIM Karten Haltevorrichtung für das iPhone der Firma Apple, dadurch gekennzeichnet, dass die Form derart gestaltet ist, daß der Schlitten in die Aufnahmevorrichtung für SIM-Karten eines iPhone passt.
Patent DE-202010009679-U1 (DE)
Title: Eine LED-Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-06-30
Abstract: Ein Beleuchtungsapparat mit lichtemittierenden Dioden (LED), aufgebaut aus:  einem Gehäuse (20);  einem LED-Substrat (14) mit mindestens einem darauf befestigten LED-Chip (141);  mindestens zwei elektrisch isolierenden Klemmelementen (12A) mit deren Schrauben (12B), wobei diese elektrisch isolierende Klemmelemente (12A) mit einem Gewindeloch (120) versehen sind, in das zum Befestigen des elektrisch isolierenden Klemmelementes (12A) an das Gehäuse (20) die Schraube eingeschraubt wird, und wobei die elektrisch isolierenden Klemmelemente (12A) mit einer Rille (122) versehen sind, in die das LED-Substrat (14) zum Befestigen eingeschoben wird; und  einer hitzeleitfähigen Einlage (18) zwischen dem Gehäuse (20) und dem LED-Substrat (14), mit der die vom LED-Chip (141) verursachte Abwärme abgeleitet wird.
Patent DE-202010010171-U1 (DE)
Title: Falzlernkarten mit Perforation
IPC: B42F19/02
Filed: 2010-07-13
Abstract: Falzlernkarten aus Papier der Stärke bis 200 g/m2 und des Formats ca. 86 mm × ca. 54 mm plusminus 30% in jeder Richtung unabhängig von der anderen, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen maschinellen mittigen Längsfalz (BD) oder einen nichtmittigen Längsfalz haben, oder dass sie eben, homogen und rechteckig sind, damit sie einen mittigen oder nichtmittigen Längsfalz von Hand bekommen können.