baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111276-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Körpers und Klemmbaustein zur Verwendung in einem solchen Verfahren
Inventor: HERBÁK ZSOLT
IPC: B29C67/00
Filed: 2019-05-02
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Körpers beschrieben, welches die rationelle Herstellung großer Körper und insbesondere die Herstellung von Körpern mit großer Länge erlaubt. In einem ersten Schritt wird hierbei ein Rohkörper (RK) aus einer Mehrzahl von vorgefertigten Bausteinen, insbesondere von vorgefertigten Klemmbausteinen (5), erzeugt. Anschließend wird dieser Rohkörper (RK) volumenreduzierend bearbeitet, wozu insbesondere ein Fräser (42) dienen kann
Patent DE-102019111994-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: MIYAZAKI TETSUJI
IPC: B60C11/03
Filed: 2019-05-08
Abstract: Der pneumatische Reifen nach dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist einen Schulterbodenabschnitt 14, der zwischen einem Ende E1 eines Bodenkontakts und der Schulterhauptrille 12A ausgebildet ist, und einen mittleren Bodenabschnitt 16, der auf der anderen Seite WD2 der Schulterhauptrille 12A in der Breitenrichtung des Reifens ausgebildet ist, eine Vielzahl an ersten geneigten Rillen 24, die in dem mittleren Bodenabschnitt in Abständen in der Umfangsrichtung CD des Reifens vorgesehen sind, und eine Vielzahl an zweiten geneigten Rillen 26 auf, die in dem Schulterbodenabschnitt 14 in Abständen in der Umfangsrichtung CD des Reifens vorgesehen sind. Die erste geneigte Rille 24, bei der ein Ende zu der Schulterhauptrille 12A offen ist und das andere Ende in dem mittleren Bodenabschnitt 16 endet, erstreckt sich in einer Richtung, die in Bezug auf die Umfangsrichtung CD des Reifens geneigt ist, und die zweite geneigte Rille 26 ist offen an der Schulterhauptrille 12A und sie ist an einer Verlängerung der ersten geneigten Rille 24 vorgesehen.
Patent DE-102019114077-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung sowie Sanitärarmatur mit einer solchen Befestigungsvorrichtung
Inventor: BUCHNER MARCUS
IPC: F16B37/08
Filed: 2019-05-27
Abstract: Befestigungsvorrichtung 10; 110 zum Befestigen einer Sanitärarmatur an einem Montagegegenstand, umfassend
 a) eine Mutter 12; 112 mit einem Schraubgewindeabschnitt 24; 124, wobei die Mutter auf einer Stange 11 der Sanitärarmatur in zwei Positionen positionierbar ist, wobei die Stange ein Gewinde 15 aufweist, wobei
 - in einer ersten Position der Schraubengewindeabschnitt 24; 124 vom Gewinde 15 der Stange 11 gelöst wird und
 - in einer zweiten Position der Schraubengewindeabschnitt 24; 124 mit dem Gewinde 15 der Stange 11 in Eingriff steht,
 und
 b) ein Verriegelungselement 14; 114, das so eingerichtet ist, dass es verhindert, dass sich der Schraubgewindeabschnitt 24; 124 der Mutter 12; 112 vom Gewinde 15 der Stange 11 löst, wenn sich die Mutter 12; 112 in der zweiten Position befindet; wobei
 c) die Mutter 12; 112 von der ersten Position in die zweite Position gebracht werden kann, indem die Mutter 12; 112 in einer nicht parallelen Richtung A in Bezug auf die Schraubenachse x der Stange 11 der Sanitärarmatur verschoben wird oder indem die Mutter 12; 112 gedreht wird.
Patent DE-102019117737-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI MASAHIRO
IPC: B60L58/30
Filed: 2019-07-01
Abstract: Das Brennstoffzellensystem umfasst: eine Brennstoffzelleneinheit, die erste und zweite Brennstoffzellen umfasst, die parallel miteinander verbunden sind; ein Zuführsystem, welches ein Reaktionsgas zu der Brennstoffzelleneinheit führt; eine Erhaltungseinheit für eine erforderliche Ausgangsleistung, welche derart konfiguriert ist, dass diese die erforderliche Ausgangsleistung für die Brennstoffzelleneinheit erhält; eine Zuführsystemsteuerungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese das Zuführsystem so steuert, dass die Ausgangsleistung der Brennstoffzelleneinheit der erforderlichen Ausgangsleistung entspricht; eine Bestimmungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese bestimmt, ob eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist oder nicht; und eine Leistungscharakteristikerhaltungseinheit, welche derart konfiguriert ist, dass diese eine Ausgangsleistungscharakteristik der ersten Brennstoffzelle erhält.
Patent DE-102019121387-A1 (DE)
Title: Verfahren und einheit zur reduktion einer leistungsbezugsdifferenz
Inventor: MEHLHORN RAINER
IPC: B60L53/67
Filed: 2019-08-07
Abstract: Verfahren zur Reduktion einer Leistungsbezugsdifferenz beim Ladevorgang eines Energiespeichers eines oder mehrerer Fahrzeuge, wobei die Fahrzeuge an einem oder mehreren Ladepunkten einer Ladeeinrichtung mit mehreren Phasen angeschlossen sind, umfassend:Ermitteln von phasenindividuellen Leistungsbezügen der Ladeeinrichtung; undReduzieren wenigstens einer Leistungsbezugsdifferenz zwischen den phasenindividuellen Leistungsbezügen durch Aufschalten wenigstens einer Ausgleichslast auf wenigstens eine Phase.
Patent DE-102019121706-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur steuerung eines maschinen-arbeitsaufsatzes
Inventor: FAIVRE JOE
IPC: E02F3/84
Filed: 2019-08-12
Abstract: Ein Steuersystem für eine Maschine (10) kann ein Fahrgestell (12), einen Arbeitsaufsatz (18), der an dem Fahrgestell (12) angebracht ist, einen ersten Sensor (34), einen zweiten Sensor (36) und ein Steuergerät (26) in Kommunikation mit dem ersten und zweiten Sensor (34, 36) beinhalten. Der erste Sensor (34) kann dazu ausgestaltet sein, ein erstes Signal (54) zu erzeugen, das auf einen Winkel des Arbeitsaufsatzes relativ zu dem Fahrgestell (62) hinweist. Der zweite Sensor (36) kann dazu ausgestaltet sein, ein zweites Signal (56) zu erzeugen, das auf einen Winkel des Fahrgestells in Bezug auf die Schwerkraftrichtung (64) hinweist. Das Steuergerät (26) kann dazu ausgestaltet sein, einen Arbeitsaufsatz-Neigungswinkel (θ) auf Grundlage des ersten Signals (54) und des zweiten Signals (56) zu bestimmen; das zweite Signal (56) unter Verwendung eines Tiefpassfilters (122) zu verarbeiten, um einen gefilterten Fahrgestell-Nickwinkel (128) zu bestimmen; einen Ziel-Neigungswinkel (132) auf Grundlage des ersten Signals (54) und des gefilterten Fahrgestell-Nickwinkels (128) zu bestimmen; und ein Befehlssignal (50) auf Grundlage des Ziel-Neigungswinkels (132) und des Arbeitsaufsatz-Neigungswinkels (θm) zu erzeugen.
Patent DE-102019121778-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur alphanumerischen Kennzeichnung von Druckprodukten sowie Wertpapierdruckmaschine
Inventor: BLESS STEFAN
IPC: B41K3/12
Filed: 2019-08-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur alphanumerischen Kennzeichnung von Druckprodukten umfasst eine in einem Gestell gelagerte Achse, um welche mindestens ein rad- oder ringförmiges Kennzeichnungswerkzeug drehbar gelagert ist, welches an seinem Außenumfang hintereinander mehrere, d. h. eine Mehrzahl alphanummerische Zeichen trägt, und ein Antriebsmittel mit einem als Schrittmotor ausgebildeten Antriebsmotor, durch welche das Kennzeichnungswerkzeug um die Achse rotierbar ist, wobei der Antriebsmotor in Signalverbindung zu Datenverarbeitungs- und/oder Speichermitteln einer Steuerungseinrichtung steht, in welchen eine Zuordnungsvorschrift zwischen den Arbeitspositionen der alphanummerische Zeichen oder von die alpha-nummerische Zeichen tragenden Feldern und Schrittzahlen des Schrittmotors vorgehalten ist, und wobei der Antriebsmotor zur Überführung eines zu druckenden Zeichens in eine Arbeitsposition durch die Steuereinrichtung unter Anwendung dieser vorgehaltenen Zuordnungsvorschrift steuerbar oder gesteuert ist.
Patent DE-102019125785-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Behandeln eines Fahrzeugs mit mindestens einer Außenfläche
Inventor: FÖRG OLIVER
IPC: B60S3/06
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Behandeln eines Fahrzeugs mit mindestens einer Außenfläche, umfassend a) Einstellen eines Winkels einer Behandlungsbürste relativ zur Vertikalen in mindestens einem vorbestimmten Winkelbereich parallel und/oder senkrecht zur Außenfläche; b) Entlangführen der Behandlungsbürste an der mindestens einen Außenfläche auf einer Bahn während des Behandlungsvorgangs; c) Überwachen des Winkels der Behandlungsbürste zur Vertikalen parallel und/oder senkrecht zur Außenfläche während Schritt b); und d) Adaptieren der Bahn der Behandlungsbürste, wenn im Schritt c) eine Abweichung des überwachten Winkels der Behandlungsbürste von dem mindestens einen vorbestimmten Winkelbereich ermittelt wird. Es ist ferner eine Vorrichtung zum Behandeln eines Fahrzeugs mit mindestens einer Außenfläche, eine Verwendung der Vorrichtung zum Behandeln eines Fahrzeugs mit mindestens einer Außenfläche, und ein Computerprogrammprodukt angegeben.
Patent DE-102019126332-A1 (DE)
Title: Glasartikel, Verfahren zu deren Herstellung und Verwendungen
Inventor: WEGENER HOLGER
IPC: C03C3/118
Filed: 2019-09-30
Abstract: Es werden Glasartikel aus Alumosilikatglas vorgestellt, die sich durch besonders gute Oberflächenqualität und innere Qualität auszeichnen. Die Gläser sind mit alternativen Läutermitteln hergestellt und weisen sehr geringe Mengen an Edelmetallpartikeln auf.
Patent DE-102019126610-A1 (DE)
Title: Kantenfräsaggregat, Holzbearbeitungseinrichtung mit einem Kantenfräsaggregat sowie Verfahren zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken
Inventor: KALMBACH WILHELM
IPC: B27C5/00
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kantenfräsaggregat (11) für eine Holzbearbeitungseinrichtung (10) zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken (12), die in einer Durchlaufrichtung (D) relativ zu einem Bearbeitungswerkzeug (28) bewegbar sind und die wenigstens an einer dem Bearbeitungswerkzeug (28) zugewandten Schmalfläche (13) ein Schmalflächenbeschichtungsmaterial (16) aufweisen, das zumindest bereichsweise gegenüber einer die Schmalfläche (16) begrenzenden Werkstückkante (14) übersteht, wobei das Bearbeitungswerkzeug (28) relativ zu dem in Durchlaufrichtung (D) bewegbaren Werkstück (12) verfahrbar vorgesehen ist, um zumindest das gegenüber der Werkstückkante (14) überstehende Schmalflächenbeschichtungsmaterial (16) spannehmend zu bearbeiten, sowie mit einer Tasteinrichtung (31), durch die eine an die Schmalfläche (13) angrenzende Werkstückkontur (21) zumindest abschnittsweise abtastbar ist, wobei die Verfahrbewegung () des Bearbeitungswerkzeugs (28) zum Bearbeiten des Werkstücks (12) in Abhängigkeit von der abgetasteten Werkstückkontur (21) vorgesehen ist, wobei die Tasteinrichtung (31) zumindest zwei Tastelemente (32, 33) zum Abtasten von wenigstens zwei Abschnitten der Werkstückkontur (21) aufweist, wobei die zumindest zwei Tastelemente (32, 33) während der Durchlaufbewegung des Werkstücks (12) wechselseitig aus einer Warteposition (36, 37) in eine Tastposition (38, 39) überführbar sind sowie eine Holzbearbeitungseinrichtung (10) und ein Verfahren zum Bearbeiten von plattenförmigen Werkstücken (12).
Patent DE-102019127078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorbereitung eines Kraftfahrzeugs für eine Fahrt
Inventor: GRUENIG ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Vorbereitung eines Kraftfahrzeugs (1) für eine Fahrt angegeben, mit den Schritten:
 - Erfassen zumindest einer ersten Information (I1), die repräsentativ für zumindest eine Fahrtinformation (FI) ist, vor der Fahrt durch ein mobiles elektronisches Gerät (2),
 - Ermitteln einer zweiten Information (12), die repräsentativ für zumindest einen Istzustand (IZ) des Kraftfahrzeugs (1) ist,
 - Bestimmen zumindest einer Vorbereitungsinformation (VI) in Abhängigkeit der ersten Information (I1) und der zweiten Information (12),
 - Anzeigen der Vorbereitungsinformation (VI) auf dem mobilen elektronischen Gerät (2) zur Vorbereitung des Kraftfahrzeugs (1) .
 Außerdem werden eine Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Speichermedium angegeben.
Patent DE-102019133109-A1 (DE)
Title: Verschlusselementbaugruppe zum Verschließen einer Öffnung in einem Kraftfahrzeugverkleidungsteil
Inventor: SCHWARZ ALEXANDER
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusselementbaugruppe zum Verschließen einer Öffnung (7) in einem Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8), mit einem Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8) mit einer Sichtseite (A) und einer der Sichtseite (A) gegenüberliegenden Rückseite (B), wobei das Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8) eine Öffnung (7) aufweist, die geeignet ist ein in einer Rückzugsposition (P) hinter der Sichtseite (A) des Kraftfahrzeugverkleidungsteils (8) angeordnetes und von dort ausfahrbares Funktionselement (9) durchfahren zu lassen, einem die Öffnung (7) verschließenden Verschließteil (1), aufweisend eine Sichtseite (2) und eine dieser gegenüberliegenden Funktionsseite (3), mindestens einem an der Funktionsseite (3) angeordneten Fügeelement (4) geeignet zur Verbindung des Verschließteils (1) mit einem Fügegegenelement (4') des durch die Öffnung (7) hindurch ausfahrbaren Funktionselements (9) des Kraftfahrzeugs für den Fall, dass ein derartiges Funktionselement (9) an dem Kraftfahrzeug vorhanden ist, mindestens einem Fixierelement (5) zum Fixieren des Verschließteils (1) innerhalb oder über der Öffnung (7) für den Fall, dass kein derartiges Funktionselement (9) vorhanden ist, wobei das Fixierelement (5) so ausgebildet ist, dass es entfernt werden kann für den Fall, dass ein derartiges Funktionselement (9) an dem Kraftfahrzeug vorhanden ist, wobei das Fixierelement (5) hinter der Öffnung (7) an dem Kraftfahrzeugverkleidungsteil (8) angeformt ist und mit dem Fügeelement (4) des Verschließteils (1) verbindbar ist und, dass der Verbindungsbereich (5') des Fixierelements (5) zu dem Fügeelement (4) in seinen Abmessungen und in seiner Position dem Fügegegenelement (4') des vorgesehenen ausfahrbaren Funktionselements (9) in seiner Rückzugsposition (P) entspricht.
Patent DE-102019135341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Kommissioniervorgangs
Inventor: STRÄUSSL MARKUS
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überprüfung eines Kommissioniervorgangs, insbesondere zur Überprüfung einer Entnahme von Bauteilen aus einer Regaleinrichtung (1), angegeben. Bei dem Verfahren wird eine Regaleinrichtung (1) mit einer Mehrzahl von voneinander separierten Teilbereichen (2) zur Aufnahme von Bauteilen bereitgestellt, wobei jeder Teilbereich (2) zumindest ein Erfassungsmittel (3) zum kontaktlosen Erfassen eines Identifikationsmittels aufweist. Weiterhin erfolgt eine Entnahme (5) eines Bauteils aus einem Teilbereich (2) der Regaleinrichtung (1) durch einen Eingriff (4) in den Teilbereich (2), wobei der Eingriff (4) und/oder die Entnahme (5) durch das Erfassungsmittel (3) erfasst wird.
Patent DE-102019200331-A1 (DE)
Title: Folienaxiallager für Brennstoffzellensysteme
Inventor: WIEDMANN FELIX
IPC: F16C17/12
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Folienaxiallager (10) für Brennstoffzellensysteme, wobei das Folienaxiallager (10) eine Druckscheibe (14) mit wenigstens einer Deckfolie (18), welche in Umfangsrichtung auf der Druckscheibe (14) angeordnet ist, und eine Federfolie (30), welche zwischen der Druckscheibe (14) und der Deckfolie (18) angeordnet ist, umfasst. Die Federfolie (30) ist durch ebene Federfolienelemente (42) gebildet, welche jeweils über Lagermittel (46, 50) sowohl zu der Druckscheibe (14) als auch zu der Deckfolie (18) gelagert sind, wobei ein erstes Lagermittel (46) auf einer ersten Federfolienelementseite (66) die Federfolienelemente (42) randseitig an gegenüberliegenden Rändern (62) lagert und ein zweites Lagermittel (50) auf einer zweiten gegenüberliegenden Federfolienelementseite (70) die Federfolienelemente (42) zwischen den gelagerten Rändern (62) lagert, so dass das ebene Federfolienelement (42) über die Lagermittel (46, 50) biegbar ist.
Patent DE-102019201287-A1 (DE)
Title: Numerische Steuereinrichtung
Inventor: IGARASHI HYUMA
IPC: G05B19/4155
Filed: 2019-02-01
Abstract: Es wird eine numerische Steuereinrichtung vorgesehen, mit der ein Bediener beim Neustarten einer Bearbeitung nach einer Unterbrechung der Ausführung eines Bearbeitungsprogramms visuell die Neustartpositionskandidaten, bei denen die Bearbeitung erneut gestartet werden soll, an einem tatsächlichen Bearbeitungspfad erfassen kann, sodass weniger Schritte vor dem Neustarten der Bearbeitung erforderlich sind. Eine numerische Steuereinrichtung 100 umfasst eine Neustartpositionskandidat-Setzeinheit 123, die konfiguriert ist zum Speichern von Informationen zu einem Block, der als ein Neustartpositionskandidat dient, an dem eine Bearbeitung erneut gestartet werden soll, basierend auf dem Ergebnis einer Analyse eines Bearbeitungsprogramms, eine Blockkopfposition-Zeicheneinheit 126, die konfiguriert ist zum Zeichnen, wenn die Bearbeitung unterbrochen wird, einer Bearbeitungsposition in Entsprechung zu einem Kopf des Blocks, der als ein Neustartpositionskandidat dient und durch die Neustartpositionskandidat-Setzeinheit 123 gespeichert ist, an dem in dem Bearbeitungspfad-Bildschirminhalt angezeigten Bearbeitungspfad, und eine Neustartblock-Setzeinheit 126, die konfiguriert ist zum Setzen eines Blocks in Entsprechung zu einer durch einen Benutzer angegebenen Bearbeitungsposition aus den durch die Blockkopfposition-Zeicheneinheit 125 gezeichneten Bearbeitungspositionen als eines Neustartblocks.
Patent DE-102019206072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimaanlage mit einem Standmodus
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugklimaanlage (2) mit einem Standmodus, bei dem im Stand des Fahrzeugs (1) bei wenigstens einem von einem Fahrzeuginsassen (P) belegten Fahrzeugsitz (3) folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:a) Klimatisieren des Fahrzeuginnenraums (4) entsprechend eines eingestellten Klimatisierungszustandes mittels der Fahrzeugklimaanlage (2),b) Erfassen zumindest der Außentemperatur (T) und der Außenfeuchtigkeit (F) als Umgebungsparameter des Fahrzeugs (1),c) Öffnen wenigstens eines Fahrzeugfensters (5) und/oder eines Schiebedachs (6) des Fahrzeugs (1) um einen definierten Öffnungsgrad in Abhängigkeit von wenigstens der Außentemperatur (T) und der Außenfeuchtigkeit (F) des Fahrzeugs (1), undd) in Abhängigkeit von wenigstens der Außentemperatur (T) und der Außenfeuchtigkeit (F) des Fahrzeugs (1) entwederd1) Weiterbetreiben der Fahrzeugklimaanlage (2) entsprechend des eingestellten Klimatisierungszustandes,d2) Ausschalten der Fahrzeugklimaanlage (2), oderd3) Ausschalten der Fahrzeugklimaanlage (2) und Betreiben eines Klimagebläses (2.1) in einer vorgegebenen Gebläsestufe.
Patent DE-102019209833-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: TAKII YUU
IPC: B60L50/61
Filed: 2019-07-04
Abstract: [Aufgabe] Bereitstellung eines Elektrofahrzeugs, bei dem es für einen Fahrer möglich ist, einen Verbrennungsmotor für die Erzeugung eines elektrischen Stroms zu jedem beliebigen vorgesehenen Zeitpunkt zu starten:
 [Lösung] Es ist ein Elektrofahrzeug offenbart. Das Elektrofahrzeug beinhaltet einen Generator (30), einen Verbrennungsmotor (20), der so konfiguriert ist, dass er den Generator (30) antreibt, eine Ladetaste (70) sowie ein Ladesteuermodul, das den Verbrennungsmotor (20) startet, um die Batterie (50) in einem Fall zu laden, in dem die Ladetaste (70) betätigt wird, auch bevor eine Stromversorgung des Fahrzeugs (10) eingeschaltet ist.
Patent DE-102019211915-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems, Kraftstoffsystem
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: F02M37/04
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffsystems (1), das der Versorgung eines Verbrennungsmotors mit Kraftstoff dient, bei dem ein Pumpenelementraum (2) einer Hochdruckpumpe (3) über ein Saugventil (4) mit Kraftstoff aus einem Niederdruckbereich (5) des Kraftstoffsystems (1) befüllt wird, der Kraftstoff im Pumpenelementraum (2) der Hochdruckpumpe (3) mit Hilfe eines hin- und herbeweglichen Pumpenkolbens (6) komprimiert und über ein Rückschlagventil (7) einem Hochdruckbereich (8) des Kraftstoffsystems (1) zugeführt wird. Erfindungsgemäß wird ein elektromagnetisch betätigbares Saugventil (4), das als stromlos offenes Ventil ausgeführt ist, zum Befüllen des Pumpenelementraums (2) verwendet und der Öffnungsdruck des Rückschlagventils (7) wird auf einen Wert angehoben, der nach oben durch den Öffnungsdruck eines im Niederdruckbereich (5) angeordneten Überströmventils (9) begrenzt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftstoffsystem (1), das zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102019212567-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines Straßenzustands mit einem Computersystem
Inventor: LESSER ERIK
IPC: B60W40/068
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Straßenzustands (100) mit einem Computersystem (400), insbesondere zur Ermittlung eines Reibwerts einer Fahrbahn. Dabei wird eine Mehrzahl von Eingangsdatenelementen (202, 204), welche jeweils repräsentativ für einen Straßenzustand sind, bereitgestellt. Jedes der der Eingangsdatenelemente (202, 204) wird entweder einer Modellierungskomponente (210) des Computersystems (400) zum Ermitteln eines modellierten Straßenzustandswerts (S3) basierend auf einem Modell und basierend auf dem der Modellierungskomponente (210) zugeordneten Eingangsdatenelement (202, 204) zugeordnet. Alternativ wird jedes Eingangsdatenelement (202, 204) einer Validierungskomponente (212) des Computersystems (400) zum Ermitteln eines validierten Straßenzustandswerts (S4) basierend auf einem Ermitteln einer Validität des der Validierungskomponente (212) zugeordneten Eingangsdatenelements (202, 204) zugeordnet. Dadurch kann in vorteilhafter Weise die Ermittlung des Straßenzustands verbessert werden, bei maximaler Nutzung der zur Verfügung stehenden Eingangsdatenelemente (202, 204).
Patent DE-102019212736-A1 (DE)
Title: Optisches Element zur Reflexion von EUV-Strahlung und EUV-Lithographiesystem
Inventor: GONCHAR ANASTASIA
IPC: G02B1/14
Filed: 2019-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1) zur Reflexion von EUV-Strahlung (4), umfassend: ein Substrat (2), eine auf das Substrat (2) aufgebrachte, die EUV-Strahlung (4) reflektierende Beschichtung (3), eine auf die reflektierende Beschichtung (3) aufgebrachte Deckschicht (5) zum Schutz der reflektierenden Beschichtung (3), sowie eine Zwischenschicht (6), die zwischen der reflektierenden Beschichtung (3) und der Deckschicht (5) angeordnet ist. Die Zwischenschicht (6) weist mindestens ein reaktives Material (7) auf, das mit einem durch eine Lücke (5a) in der Deckschicht (5) eindringenden aktivierenden Gas (O 2 ) mindestens ein die Lücke (5a) versiegelndes Reaktionsprodukt (8) bildet. Die Erfindung betrifft auch ein EUV-Lithographiesystem, welches mindestens ein solches reflektierendes optisches Element (1) aufweist.
Patent DE-102019215371-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit mit einem Gehäuse
Inventor: CHENG FENGMEI
IPC: H02K5/22
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Antriebseinheit (10), insbesondere zum Verstellen beweglicher Teile im Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (11), aufweisend ein metallenes Motorgehäuse (12), das einen Stator und einen Rotor (20) aufnimmt, und ein sich axial daran anschließendes Elektronikgehäuse (30), das eine Elektronikeinheit (89) aufnimmt, und einen offenen Flansch (22) des Motorgehäuses (12) abschließt, wobei das Elektronikgehäuse (30) ein erstes axiales Gehäuseteil (31) aus Kunststoff (122) aufweist, wobei im Kunststoff (122) mindestens ein Leiterstreifen (120) integriert ist, der eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Motorgehäuse (12) und dem Elektronikgehäuse (30) bildet, um eine Masseverbindung herzustellen, wobei die elektrisch leitende Verbindung mittels einer Schraube (38) hergestellt ist, die durch eine Aufnahme (118) im Flansch (22) hindurch in den Kunststoff (122) eingeschraubt ist.