baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005029153-B4 (DE)
Title: Vefahren zum Test eines Supraleiters unter erhöhter Stromauslastung in einem aktiv abgeschirmten supraleitenden NMR-Serienmagneten
Inventor: FRANTZ WOLFGANG
IPC: G01R33/389
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Testen eines neuen Supraleiters durch Laden einer im Betrieb über einen
supraleitenden Hauptschalter (4) supraleitend kurzgeschlossenen
aktiv abgeschirmten Magnetspulenanordnung (20), die im supraleitenden
Kurzschlussbetrieb einen Standard-Sollstrom aufweist, wobei die
Magnetspulenanordnung (20) mindestens einen ersten und einen zweiten
Testbereich (21, 22) umfasst, mit folgenden Verfahrensschritten:  – Einsetzen
eines zu testenden Supraleiters im ersten Teilbereich (21) mit gegenüber einem
Standardsupraleiter für diesen
ersten Teilbereich (21) nominell erhöhter Stromtragfähigkeit
anstelle des Standardsupraleiters,  – Laden und supraleitendes
Kurzschließen
der beiden Teilbereiche (21, 22) derart, dass am Ende des Ladevorgangs eine
nicht verschwindende Stromdifferenz zwischen den beiden Teilbereichen
(21, 22) eingestellt ist, mit einer höheren Strombelastung im zu
testenden neuen Supraleiter des ersten Teilbereichs (21) und wobei
der Standard-Sollstrom im zweiten Teilbereich (22) der Magnetspulenanordnung (20)
nicht überschritten
wird,  – Messen
der zeitlichen Magnetfeldänderung
mittels einer NMR-Probe im Zentrum (6) der Magnetspulenanordnung (20)
zur Charakterisierung des neuen Supraleiterdrahts.
Patent DE-102005036143-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung konfigurations- und zustandsabhängiger Mikroskopparameter
Inventor: STEINBORN STEFAN
IPC: G02B21/00
Filed: 2005-07-27
Granted: 2022-09-08
Abstract: Verfahren zur Ermittlung konfigurations- und zustandsabhängiger Mikroskopparameter, die durch mehrere, im Lichtweg eines Mikroskops (1) angeordnete Mikroskopkomponenten beeinflusst werden, bei dem- eine von einem zu beobachtenden Objekt ausgehende, bis zum Anfang der Beleuchtungsstrahlengänge und bis zum Ende der Beobachtungsstrahlengänge reichende mikroskopspezifische Lichtwegestruktur als Baumstruktur erstellt wird,- für jede der Mikroskopkomponenten ihre Position in der Baumstruktur festgestellt und- Komponentenvorgänger und Komponentennachfolger einer jeden Mikroskopkomponente festgelegt werden , dadurch gekennzeichnet, dass- ausgehend von einem Anfangsort in der Baumstruktur, eine Kette mit mehr als zwei Gliedern von Komponentenvorgängern oder Komponentennachfolgern rekursiv überprüft wird, und entlang der Kette der Grad der Beeinflussung auf den zu ermittelnden Mikroskopparameter für jede Einfluss ausübende Mikroskopkomponente als Teilbeitrag festgestellt wird und die Gesamtbeeinflussung des Mikroskopparameters durch die Mikroskopkomponenten aus den Teilbeiträgen ermittelt wird, wobei- bei einer Veränderung des Grades der Beeinflussung eines Mikroskopparameters bei einer Mikroskopkomponente eine Weitergabe der Parameteränderung an die Komponentennachfolger erfolgt, wobei bis zu der Mikroskopkomponente, bei welcher sich der Grad der Beeinflussung eines Mikroskopparameters ändert, die Teilwirkungen der Komponentenvorgänger auf den Mikroskopparameter bei der Ermittlung der Gesamtbeeinflussung des Mikroskopparameters berücksichtigt werden.
Patent DE-102005038285-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: MATSUMOTO TADAO
IPC: B60C11/13
Filed: 2005-08-12
Granted: 2017-12-21
Abstract: Luftreifen (10), umfassend: eine Längshauptrille (12, 13), die an seiner Laufflächen-Oberfläche (11) in seiner radialen Richtung (Z) konkav gebildet ist, wobei die Längshauptrille (12, 13) sich in einer Umfangsrichtung (X) des Luftreifens (10) gerade erstreckend vorgesehen ist, wobei die Längshauptrille (12, 13) zwei Seitenflächen (12b-1, 12b-2, 13b-1, 13b-2) aufweist, die in Richtung (Y) einer Breite des Luftreifens (10) einander gegenüberliegen, wobei eine Grundfläche (12a) der Längshauptrille (12, 13) zwischen den beiden Seitenflächen (12b-1, 12b-2, 13b-1, 13b-2) angeordnet ist, und schmale Rillen (15), die an mindestens der äußeren der beiden Seitenflächen (12b-1, 13b-1) konkav gebildet sind, wobei die schmalen Rillen (15) in bestimmten Intervallen in der Umfangsrichtung (X) beabstandet angeordnet sind, wobei eine jede schmale Rille (15) derart ausgestaltet ist, dass eine längere Seite einer jeden schmalen Rille (15) sich in der radialen Richtung (Z) des Luftreifens (10) oder in der gleichen Richtung (Z) wie die Richtung einer Tiefe (H2) der Längshauptrille (12, 13) erstreckt, und dass eine kürzere Seite einer jeden schmalen Rille (15) sich in der Umfangsrichtung (X) des Luftreifens (10) senkrecht zu der radialen Richtung (Z) des Luftreifens (10) erstreckt, und wobei eine Ausgestaltung des Querschnitts senkrecht zur radialen Richtung einer Stelle mit einer maximalen Querschnittsfläche in einer jeden schmalen Rille (15) kreisbogenförmig ist, wobei eine Tiefe einer jeden schmalen Rille allmählich von der maximalen Querschnittfläche in Richtung der Grundfläche (12a) der Längshauptrille (12, 13) verringert ist und wobei eine maximale Tiefe einer jeden schmalen Rille (15) auf nicht weniger als 0,2 mm und nicht mehr als 3,0 mm festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge einer jeden schmalen Rille (15) in der radialen Richtung (Z) des Luftreifens (10) auf 100% der Tiefe (H2) der Längshauptrille (12, 13) festgelegt ist, sodass eine jede schmale Rille (15) im Bereich von der Grundfläche (12a) der Längshauptrille (12, 13) bis zum oberen Ende ihrer Seitenfläche (12b-1, 12b-2, 13b-1, 13b-2) gebildet ist, und dass eine Bodenkontaktkante einer ...
Patent DE-102005039260-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Getränkedosen, Trinkflaschen oder dergleichen Behältnissen
Inventor: UHLENBUSCH OLAF
IPC: B60N3/10
Filed: 2005-08-19
Granted: 2010-12-23
Abstract: Vorrichtung zum Halten von Getränkedosen, Trinkflaschen oder anderer Behältnisse in einem Kraftfahrzeug oder in einer Trägerplatte, wobei die Vorrichtung eine Baugruppe zur Abstützung des aufzunehmenden Behältnisses in vertikaler Richtung aufweist und zwischen einer Ruhestellung und einer Gebrauchsstellung verlagerbar ist, und einen Grundkörper (1) aufweist, in dem ein Aufnahmekörper (2) für das Behältnis abgestützt ist, der eine Mantelfläche (21) aufweist, die an einem Endabschnitt in eine geschlossene Bodenfläche (22) und am gegenüberliegenden Endabschnitt in einen freien Öffnungsquerschnitt (23) übergeht, und um eine innerhalb der Kontur des Grundkörpers (1) und rechtwinklig zu dessen Mittellängsachse (X) angeordnete Achse (Y) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (2) in zwei, um 180° zueinander versetzten Positionen gegenüber dem Grundkörper (1) arretierbar ist und dass wahlweise die geschlossene Bodenfläche (22) oder der Öffnungsquerschnitt (23) im Grundkörper (1) obenseitig in Erscheinung tritt.
Patent DE-102005040226-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement und Testverfahren
Inventor: YOUN DONG-KYU
IPC: G11C29/12
Filed: 2005-08-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Speicherbauelement mit – einem nichtflüchtigen Speicherkern (130), der ein Speicherzellenfeld (131) und einen Seitenpuffer (132) umfasst, der im Speicherzellenfeld (131) zu programmierende Daten speichert, und – einem Testdateneingabepuffer (140), der von einer externen Quelle (110) Testdaten empfängt, gekennzeichnet durch – eine Steuereinheit (160), welche den nichtflüchtigen Speicherkern (130) und den Testdateneingabepuffer (140) steuert und dafür ausgelegt ist, Testdaten vom Testdatenpuffer in den Seitenpuffer zu laden, die geladenen Testdaten vom Seitenpuffer (132) in das Speicherzellenfeld (131) zu programmieren und die Testdaten für eine nachfolgende Programmierung des Speicherzellenfelds (131) im Seitenpuffer (132) zu halten.
Patent DE-102005040539-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensitive Sensoreinrichtung
Inventor: DAALMANS GABRIEL
IPC: G01R33/09
Filed: 2005-08-26
Granted: 2007-07-05
Abstract: Magnetfeldsensitive
Sensoreinrichtung mit einem für
ein zu messendes Magnetfeld (Bex) empfindlichen Magnetfeld-Konverter
(2; 30; 42; 43; 44; 52–55),
mit einer den Magnetfeld-Konverter (2; 30; 42; 43; 44; 52–55) speisenden
Spannungsquelle (6) und mit einem Verstärker (9; 62, 63), der einen
Verstärkereingang
(10) und eine Verstärker-Rauschquellspannung
(V n,A ) hat, wobei  a) der Magnetfeld-Konverter
(2; 30; 42; 43; 44; 52–55)
Teil eines Serienresonanzkreises (3; 59) ist, der außerdem zwei
in Serie geschaltete reaktive Elemente in Form einer Resonanzkapazität (4; 60)
und einer Resonanzinduktivität (5;
61) enthält
sowie eine hohe Güte
(Q) und eine Resonanzfrequenz (f 1 ) aufweist,  b)
die Spannungsquelle (6) an den Serienresonanzkreis (3; 59) angeschlossen
ist und ein als Speisespannung ausgebildetes Quellsignal (E(f 1 )) mit der Resonanzfrequenz (f 1 ) einspeist,  c)
der Verstärkereingang
(10) an eines der beiden reaktiven Elemente (4, 5; 60, 61) angeschlossen
ist, und  d) der Magnetfeld-Konverter (2; 30; 42; 43; 44; 52–55) eine Konverter-Rauschspannung
(U n ) aufweist,...
Patent DE-102005040714-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erstellung eines Bewegungsablaufes für einen Roboter
Inventor: KOCK SÖNKE DR ING
IPC: B25J9/16
Filed: 2005-08-27
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Erstellung eines Bewegungsablaufes für einen Roboter unter Verwendung einer Funktionseinheit mit den Verfahrensschritten: a) Erfassen mindestens eines Bildes des realen Arbeitsbereiches des Roboters durch mindestens eine Bilderfassungseinrichtung, b) Anzeigen des mindestens einen Bildes auf der Funktionseinheit, c) Festlegen einer Startstellung des Roboters, d) Auswählen einer Soll-Endstellung mit Hilfe der Funktionseinheit, und des mindestens einen Bildes und e) direktes Umwandeln der ausgewähltes Soll-Endstellung in eine Soll-Endstellung für den realen Arbeitsbereich, dadurch gekennzeichnet, dass • die Bilderfassungseinrichtung an dem Roboter, vorzugsweise dem Handgelenk des Roboters, angeordnet wird und die relative Position der Bilderfassungseinrichtung zu dem Werkzeugaufnahmepunkt des Roboters ermittelt wird. • mindestens zwei Bilder des realen Arbeitsbereiches aus unterschiedlichen Perspektiven erfasst werden, • zwei Bilderfassungseinrichtungen zum Erfassen der mindestens zwei Bilder verwendet werden, • die Orientierung der Bilderfassungseinrichtungen sowie der Abstand zwischen den Bilderfassungseinrichtungen ermittelt werden, • ausgewählte Soll-Eindstellung in dem Bild auf der Funktionseinheit angezeigt wird. • Verbindungslinien zwischen den ausgewählten und angezeigten Soll-Endstellungen in dem Bild auf der Funktionseinheit angezeigt werden, • des Festlegen der Startstellung durch Abfragen einer Steuerungsvorrichtung des Roboters erfolgt und die abgefragte Startstellung in eine Startstellung für den realen Arbeitsbereich umgewandelt wird und • die festgelegten Bewegungsabläufe als Steuerungsbefehle in eine Steuerungsvorrichtung des Roboters übermittelt werden.
Patent DE-102005048931-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von C2-C4-Olefinen aus Methanol und/oder Dimethylether
Inventor: ROTHHAEMEL MARTIN DR
IPC: C07C11/06
Filed: 2005-10-13
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von C2-C4-Olefinen aus einem Wasserdampf und Oxygenate enthaltenden Eduktgemisch, bei dem das Eduktgemisch in wenigstens einem Reaktor (1) an einem Katalysator zu einem niedermolekulare Olefine und Benzinkohlenwasserstoffe umfassenden Reaktionsgemisch umgesetzt wird, welches in einer ersten Trenneinrichtung (2) in ein C5--olefinreiches Gemisch, ein an C5+-Benzinkohlenwasserstoffen reiches Gemisch und eine wässrige Phase aufgetrennt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das an C5+-Benzinkohlenwasserstoffen reiche Gemisch einer zweiten Trenneinrichtung (3) zugeführt wird, in welcher die in dem Gemisch enthaltenen Aromaten weitgehend abgetrennt und als Aromatenstrom (A) abgeführt werden, und dass der weitgehend aromatenfreie Reststrom als Recyclingstrom (R) wenigstens teilweise zu dem wenigstens einen Reaktor (1) zurückgeführt wird.
Patent DE-102005053916-B4 (DE)
Title: Synchronisationsschaltung für einen Schreibvorgang auf einen Halbleiterspeicher
Inventor: DIETRICH STEFAN
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-11-11
Granted: 2008-09-11
Abstract: Synchronisationsschaltung
(10) zur Behandlung und Synchronisation eines Schreibvorgangs auf
einen Halbleiterspeicher, insbesondere einen DDR-Graphikspeicher,
bei dem ein Schreibvorgang mehrere Schreibbefehle (WR) enthält,  mit
einem durch ein WDQS-Signal (WDQS) getakteten steuerbaren ersten
FIFO (11), in welchem Schreibdaten (DQ) aufgrund eines oder mehrerer
aufeinander folgender Schreibbefehle (WR) abgelegt sind,  mit
einem durch ein internes Taktsignal (CLK) getakteten steuerbaren
zweiten FIFO (12), in welchem bei einem Schreibvorgang die Adressen
(AX, AY) lediglich der im ersten FIFO (11) abgelegten gültigen Schreibdaten
(DQ) abgelegt sind, wobei die Adressen (AX, AY) anzeigen, an welcher
Stelle des ersten FIFOs (11) diese Schreibdaten (DQ) abgelegt sind.
Patent DE-102005060394-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung
Inventor: PESCI ALESSANDRO
IPC: H03K3/012
Filed: 2005-12-16
Granted: 2012-10-11
Abstract: Schaltungsanordnung (9) mit – einem Dateneingang zum Anlegen eines Datensignals (D), – einem Setzeingang zum Anlegen eines Taktsignals (CLK), – einem Ausgang zum Bereitstellen eines Ausgangssignals (Q), und – einem Puffer (1) umfassend ein erstes Auffangregister (L1) mit einem ersten Auffangregistereingang (L11), der an den Dateneingang gekoppelt ist, einem zweiten Auffangregistereingang (L12) und einem Auffangregisterausgang (L13) und ein zweites Auffangregister (L2) mit einem ersten Auffangregistereingang (L21), der mit dem Auffangregisterausgang (L13) des ersten Auffangregisters (L1) gekoppelt ist, und einem Auffangregisterausgang (L23), der an den Ausgang gekoppelt ist, wobei der Setzeingang mit dem zweiten Auffangregistereingang (L12) des ersten Auffangregisters (L1) so gekoppelt ist, dass das erste Auffangregister (L1) mit jedem Takt des Taktsignals (CLK) gesetzt wird und das an seinem ersten Auffangregistereingang (L11) anliegende Datensignal (D) ausgangsseitig als pufferinternes Signal (Q1) bereitstellt, wenn das Taktsignal (CLK) einen vorgegebenen Zustand hat, und wobei das zweite Auffangregister (L2) das...
Patent DE-102006001912-B4 (DE)
Title: Bremsanlage
Inventor: TOELGE THOMAS
IPC: B60T8/88
Filed: 2006-01-14
Granted: 2015-09-10
Abstract: Bremsanlage für ein Kraftfahrzeug, umfassend – zwei Bremskreise (BK1, BK2), wobei jedem der beiden Bremskreise (BK1; BK2) zumindest eine jeweils verschiedene Radbremseinheit (BKZ11, BKZ12; BKZ21, BKZ22) zugeordnet ist, – sowie ein manuelles Betätigungsmittel (6) zur Einleitung einer Fahrerbremsung (B_Fahrer) und ein automatisches Betätigungsmittel (8) zur Einleitung einer automatischen Bremsung (B_auto), – Mittel (M_Z) zur Ermittlung der Zeitdauern (TB; TB_auto, TB_Fahrer, TB_Pause) von Bremsvorgängen (B_auto; B_Fahrer) und Bremspausen (B_Pause), – Mittel (M_G) zur Gewichtung der Bremsvorgänge (B_auto; B_Fahrer) und Bremspausen (B_Pause) derart, dass innerhalb jeder ermittelten Zeitdauer (TB; TB_auto, TB_Fahrer, TB_Pause) eine mit der in den Radbremsen vorhandenen Wärmeenergie korrelierende Vergleichsgröße (VG; Z, T) in Abhängigkeit davon ob eine Bremspause (B_Pause) oder ein Bremsvorgang (B_auto; B_Fahrer) vorliegt ermittelt wird, und – eine Steuereinheit (8), die derart ausgebildet ist, dass für den Fall, dass die durch die Mittel (M_G) zur Gewichtung ermittelte Vergleichsgröße (VG; Z, T) einen vorgegebenen Grenz-Vergleichsgrößenwert (VG_Grenz, Z_Grenz, T_Grenz) erreicht oder überschreitet, Maßnahmen zur Entlastung der mindestens einen Radbremse zumindest eines Bremskreises (BK1; BK2) eingeleitet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (8) derart ausgebildet ist, dass bei Vorliegen eines verstärkten Bremsvorgangs (B_auto*; B_Fahrer*), bei dem ein vorbestimmter Grenzwert eines mit der Verzögerung des Fahrzeugs korrelierenden Betriebsparameters erreicht oder überschritten wird, die in diesem Zeitpunkt ermittelte Vergleichsgröße (VG; Z, T) um einen vorbestimmten Wert erhöht wird.
Patent DE-102006020623-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bauteilen aus tailored blanks
Inventor: GOLLNICK JOERG
IPC: B21D35/00
Filed: 2006-05-02
Granted: 2010-04-01
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines geformten Bauteils aus einem tailored blank mit einem Einlegen eines Halbzeugs (9) in ein Umformwerkzeug (8) in einer Presse und  einem Formen des Halbzeugs (9) durch das Umformwerkzeug (8), wobei das Halbzeug (9) aus zumindest zwei zumindest teilweise übereinanderliegenden Blechen (10, 11 und 12) gebildet wird und wobei eine härtbare Stahllegierung für ein Blech (10, 11 und 12) des Halbzeugs (9) verwendet wird und wobei das Halbzeug (9) in einer Erwärmungsstation (5) auf eine Temperatur über den AC 3 -Punkt der härtbaren Legierung erwärmt wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Bleche (10, 11 oder 12) vor dem Einlegen in die Presse oder in der Presse durch ein Schmieden miteinander fest verbunden werden, wobei ein Blech (10) aus Stahl mit einer Dicke t 1  und ein Blech (11 oder 12) aus Stahl mit einer Dicke t 2  miteinander zu dem Halbzeug (9) verschmiedet werden und/oder ein Blech aus einer...
Patent DE-102006041838-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Vergasen von festen Vergasungsstoffen in Schlackebadvergasungsreaktoren
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/57
Filed: 2006-09-04
Granted: 2010-08-05
Abstract: Verfahren zum Vergasen von festen Vergasungsstoffen in Schlackebadvergasungsreaktoren mit Vergasungsmitteln, die mittels Vergasungsmitteldüsen zugeführt werden, die in einer oder in mehreren Düsenebenen angeordnet sind, wobei  – die Vergasungsmittel mindestens aus Sauerstoff und Wasserdampf bestehen,  – die Flammen, die sich vor der Austrittsöffnung der Vergasungsmitteldüsen im Druckraum des Vergasungsreaktors ausbilden, optisch überwacht werden und  – mittels der Vergasungsmitteldüsen zusätzlich flüssige Vergasungsstoffe oder zu entsorgende flüssige Schadstoffe zugeführt werden,  – mindestens denjenigen Vergasungsmitteldüsen, bei denen Flammenintensitäten kleiner eines Grenzwertes detektiert werden, mindestens so lange sekundäre kohlenstoff- und/oder wasserstoffhaltige flüssige und/oder gasförmige Brennstoffe zugeführt werden, bis bei mindestens denjenigen Vergasungsmitteldüsen Flammenintensitäten größer des Grenzwertes detektiert werden,  – die sekundären Brennstoffe den Vergasungsmitteln unmittelbar vor oder unmittelbar nach deren Austritt aus den Vergasungsmitteldüsen in den Druckraum des Vergasungsreaktors zugemischt werden, und  – die sekundären Brennstoffe in Menge und Qualität so zugeführt werden, dass der Gehalt an freiem Sauerstoff...
Patent DE-102006045891-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: G01M15/00
Filed: 2006-09-28
Granted: 2008-10-02
Abstract: Zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer ersten Antriebsmaschine (ENG_1) wird nach einem selbständigen Abschalten der ersten Antriebsmaschine (ENG_1) zumindest ein elektrischer Verbraucher der ersten Antriebsmaschine (ENG_1) in einem Energiesparmodus (STATE_EGY_LOW) betrieben. Das selbständige Abschalten der ersten Antriebsmaschine (ENG_1) ist unabhängig von einem beabsichtigten Abschalten der ersten Antriebsmaschine (ENG_1) durch einen Fahrzeugführer des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102007004446-B4 (DE)
Title: Armaturenfach eines Fahrzeugs für einen mobilen Computer
Inventor: SCHMIDT HANS-THIES
IPC: B60K37/04
Filed: 2007-01-30
Granted: 2010-12-16
Abstract: Armaturenfach (3) eines Fahrzeugs zur Aufnahme eines mobilen Computers (4) mit einer Tastatur (62) und mit einem Anzeigenfeld (51) wobei das Armaturenfach (3) im wesentlichen flach und insbesondere quaderförmig ausgebildet ist und an die Maße des mobilen Computers (4) angepasst ist und eine Auszugsmechanik (9) in dem Armaturenfach (3) angeordnet ist, an der der mobile Computer (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auszugsmechanik (9) eine Crash-Einzugsvorrichtung und/oder die Auszugsmechanik (9) eine Crash-Sollbruchstelle (14) im Bereich eines Scharniers (12) aufweist.
Patent DE-102007007073-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine
Inventor: BUSSE MICHAEL DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2007-02-13
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung (1) zur variablen Einstellung der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine mit• einem Außenrotor (2) und einem relativ zu diesem drehbar angeordneten Innenrotor (3), wobei eines der Bauteile in Antriebsverbindung mit einer Kurbelwelle und das andere Bauteil in Antriebsverbindung mit einer Nockenwelle steht,• zumindest einem Druckraum (7), wobei jeder Druckraum (7) in zwei gegeneinander wirkende Druckkammern (9, 10) unterteilt ist,• mehreren Druckmittelkanälen, über die den Druckkammern (9, 10) Druckmittel zugeführt, bzw. von diesen abgeführt werden kann,• mehreren Drehwinkelbegrenzungsvorrichtungen (12, 13, 14), wobei jede Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (12, 13, 14) einen entriegelten und einen eingeriegelten Zustand einnehmen kann, wobei die Verriegelungszustände durch Druckmittelzufuhr zu bzw. Druckmittelabfuhr von der jeweiligen Drehwinkelbegrenzungsvorrichtungen (12, 13, 14) eingestellt werden können, wobei• zumindest eine der Drehwinkelbegrenzungsvorrichtungen (12, 13, 14) einriegeln kann, wenn der Außenrotor (2) zum Innenrotor (3) eine Verriegelungsposition (25) einnimmt und• die Verriegelungszustände zumindest einer ersten Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (13) mittels einer separaten Steuerleitung (21) steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass• zumindest eine zweite Drehwinkelbegrenzungsvorrichtung (14) in eingeriegeltem Zustand ausschließlich über den in zumindest einer der Druckkammern (9, 10) herrschenden Druck steuerbar ist und in entriegeltem Zustand sowohl über den in zumindest einer der Druckkammern (9, 10) herrschenden Druck als auch mittels der separaten Steuerleitung (21) steuerbar ist.
Patent DE-102007016318-B4 (DE)
Title: Belastungszykluskorrektor und Verfahren zum Korrigieren des Belastungszyklus eines Signals
Inventor: HAN JONGHEE
IPC: H03K5/156
Filed: 2007-04-04
Granted: 2011-09-29
Abstract: Belastungszykluskorrektor, der folgende Merkmale aufweist: eine erste steuerbare Verzögerung, die konfiguriert ist, um ein erstes Signal zu verzögern, um ein zweites Signal zu liefern; eine zweite steuerbare Verzögerung, die konfiguriert ist, um das zweite Signal zu verzögern, um ein drittes Signal zu liefern; einen Phasendetektor, der konfiguriert ist, um die erste steuerbare Verzögerung und die zweite steuerbare Verzögerung einzustellen, um das dritte Signal auf das erste Signal phasenzuverriegeln; und eine Kompensationsschaltung, die konfiguriert ist, um eine Nichtübereinstimmung zwischen der ersten steuerbaren Verzögerung und der zweiten steuerbaren Verzögerung zu kompensieren, um ein viertes Signal ansprechend auf das erste Signal und ein fünftes Signal, das bezüglich des vierten Signals um näherungsweise 180 Grad außer Phase ist, ansprechend auf das zweite Signal zu liefern, wobei die Kompensationsschaltung eine erste Verzögerungsschaltung, die konfiguriert ist, um das erste Signal zu verzögern, um das vierte Signal zu liefern, und eine zweite...