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Patent DE-102015118551-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Texturparametern eines Lacks
Inventor: BISCHOFF GUIDO
IPC: G01N21/47
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von visuellen Texturparametern (9) eines Lacks mit einer bekannten Lackformulierung (1), bei dem auf Basis einer in der Lackformulierung (1) verwendeten Anzahl Farbkomponenten mittels eines künstlichen neuronalen Netzes (7) visuelle Texturparameter (9) des Lacks ermittelt werden, wobei für die bekannte Lackformulierung (1) ein Wert mindestens einer mindestens eine optische Eigenschaft beschreibenden Kenngröße (5) ermittelt, der bekannten Lackformulierung (1) zugeordnet und dem künstlichen neuronalen Netz (7) als Eingangssignal zum Ermitteln der visuellen Texturparameter (9) übermittelt wird, wobei der ermittelte und der bekannten Lackformulierung zugeordnete Wert die mindestens eine optische Eigenschaft für zumindest einen Teil der Anzahl Farbkomponenten der Lackformulierung (1) beschreibt, wobei für ein Training des neuronalen Netzes (7) Farbvorlagen mit einer jeweils bekannten Lackformulierung verwendet werden, wobei für jede der Farbvorlagen deren jeweiligen visuellen Texturparameter vermessen werden und einem für die entsprechende jeweilige Lackformulierung bestimmten Wert der mindestens einen Kenngröße, der die mindestens eine optische Eigenschaft für diese jeweilige Lackformulierung beschreibt, zugeordnet werden.
Patent DE-102015118584-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs mit Bestimmung eines Zielwinkels für die Ausfahrt aus einer Parklücke, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: JOOS MALTE
IPC: B60W40/114
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest semi-autonomen Manövrieren eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem eine Parklücke (8) erkannt wird während das Kraftfahrzeug (1) an der Parklücke (8) vorbei bewegt wird, anschließend ein Einparkmanöver durchgeführt wird, bei welchem das Kraftfahrzeug (1) von der Startposition in eine Parkposition (11) in der Parklücke (8) bewegt wird und anschließend ein Ausparkmanöver durchgeführt wird, bei welchem das Kraftfahrzeug (1) zumindest semi-autonom von der Parkposition (15) zu einer Übergabeposition manövriert wird und hierbei so in eine Lenkung des Kraftfahrzeugs (1) eingegriffen wird, dass sich ein bestimmter Zielwinkel an der Übergabeposition einstellt, wobei eine durchschnittliche Fahrtrichtung (10) des Kraftfahrzeugs (1) während des Vorbeibewegens an der Parklücke (8) ermittelt wird und der Zielwinkel in Abhängigkeit von der ermittelten, durchschnittlichen Fahrtrichtung (10) bestimmt wird.
Patent DE-102015122412-A1 (DE)
Title: Reibpunktfügevorrichtung und reibpunktfügeverfahren
Inventor: KIKYO CHIAKI
IPC: B23K20/12
Filed: 2015-12-21
Abstract: Eine Reibpunktfügevorrichtung hat ein Drehwerkzeug (38), einen Servomotor (32), ein Werkzeugtemperaturmessinstrument (40), ein Materialtemperaturmessinstrument (41) und eine Regelungsvorrichtung (2). Das Drehwerkzeug (38) liegt gegen die Seite des Aluminiummaterials (3) eines gestapelten Körpers (5) des Aluminiummaterials (3) und des galvanisierten Stahlblechs (4) an. Der Servomotor (32) veranlasst das Drehwerkzeug (38) sich zu drehen. Das Werkzeugtemperaturmessinstrument (40) misst eine Temperatur des Drehwerkzeugs (38). Das Materialtemperaturmessinstrument (41) misst eine Temperatur eines Fügeabschnitts zwischen dem Aluminiummaterial (3) und dem galvanisierten Stahlblech (4). Die Regelungsvorrichtung (2) ist gestaltet, um eine Regelung (Feedback-Steuerung) des Servomotors (32) auf der Basis einer Temperaturinformation auszuführen, die von dem Werkzeugtemperaturmessinstrument (40) und dem Materialtemperaturmessinstrument (41) erlangt ist.
Patent DE-102015201561-A1 (DE)
Title: Messkopf einer endoskopischen Vorrichtung und Verfahren zur Inspektion und Messung eines Objektes
Inventor: BAUER JOACHIM
IPC: G02B23/26
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Messkopf (1) einer endoskopischen Vorrichtung. Der Messkopf (1) weist eine Projektionsoptik (20–25), die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, ein zu untersuchendes Objekt (3) mit Licht zu beleuchten, und eine Messoptik (4) auf, die dazu vorgesehen und ausgebildet ist, vom zu untersuchenden Objekt (3) reflektiertes und gestreutes Licht zu erfassen. Es ist vorgesehen, dass die Messoptik (4) eine Aperturblende (5) aufweist, deren Apertur einstellbar ist.
Patent DE-102015201985-A1 (DE)
Title: Verwendung derselben MR-Signale zur Bestimmung verschiedener Parameter
Inventor: KANNENGIESSER STEPHAN
IPC: G01R33/56
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung eines ersten Parameters und eines zweiten Parameters in einem Volumenabschnitt eines Untersuchungsobjekts (O) mit einer Magnetresonanzanlage (5). Dabei werden folgende Schritte durchgeführt:  Erfassen von MR-Signalen (25) des Volumenabschnitts mit verschiedenen Werten mindestens eines Akquisitionsparameters (TE).  Vorgeben einer ersten Funktion, durch welche abhängig von dem ersten Parameter und dem mindestens einen Akquisitionsparameter (TE) ein MR-Signal (25) bestimmbar ist.  Vorgeben einer zweiten Funktion, durch welche abhängig von dem zweiten Parameter und dem mindestens einen Akquisitionsparameter (TE) ein MR-Signal (25) bestimmbar ist.  Bestimmen einer ersten Teilmenge der MR-Signale (25) für den ersten Parameter.  Bestimmen einer zweiten Teilmenge der MR-Signale (25) für den zweiten Parameter, wobei die erste Teilmenge von der zweiten Teilmenge unterschiedlich ist.  Bestimmen des ersten Parameters derart, dass mit der ersten Funktion berechnete MR-Signale möglichst gut den MR-Signalen (25) der ersten Teilmenge entsprechen.  Bestimmen des zweiten Parameters derart, dass mit der zweiten Funktion berechnete MR-Signale möglichst gut den MR-Signalen (25) der zweiten Teilmenge entsprechen.
Patent DE-102015203084-A1 (DE)
Title: Gehäuse für einen Schaltaktor
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: B62M25/08
Filed: 2015-02-20
Abstract: Gehäuse (32) für einen Schaltaktor, mit einem eine axiale Öffnung aufweisenden Grundkörper (29), der durch einen Deckel (28) verschlossen ist, der durch zwei Deckelhälften (1, 16) gebildet ist, die mittels eines O-Rings (31) zusammengehalten sind.
Patent DE-102015206606-A1 (DE)
Title: Sortimentbox und Anordnung mit wenigstens einer Sortimentbox und einer Halteleiste
Inventor: KOCH SIMON
IPC: B65D25/22
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sortimentbox zum Aufnehmen von Kleinteilen mit einem Boden und vier Seitenwänden, wobei die Sortimentbox Formmerkmale zur rutschfesten Anordnung in Transport- und Lagerungseinheiten, insbesondere Koffern, Regalen, Werkstattwagen, aufweist, wobei im Bereich wenigstens einer Außenfläche der Seitenwände eine Haltevorrichtung zum werkzeuglosen Befestigen der Sortimentbox an einer Halteleiste vorgesehen ist.
Patent DE-102015211446-A1 (DE)
Title: Strafferantrieb für eine Sicherheitsgurteinrichtung
Inventor: KLINGAUF GERHARD
IPC: B60R22/46
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Strafferantrieb (30) für eine Sicherheitsgurteinrichtung mit einem Gasgenerator (40), einem Antriebsrad (50) und einem Zuführungsrohr (60), das den Gasgenerator (40) und das Antriebsrad (50) verbindet, wobei in dem Zuführungsrohr (60) mindestens ein Schubkörper (71) vorhanden ist, der nach einem Auslösen des Gasgenerators (40) beschleunigt wird und das Antriebsrad (50) antreibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der oder zumindest einer der Schubkörper (71) eine Entlüftungseinrichtung aufweist, die bereits im Ausgangszustand vor dem Zünden des Gasgenerators (40) geöffnet ist und einen Gasstrom durch den Schubkörper (71) zulässt oder erst nach dem Zünden des Gasgenerators (40), insbesondere während oder nach Abschluss der Bewegungsphase des Schubkörpers (71), geöffnet wird, und der Schubkörper (71) eine Filtereinrichtung (300) aufweist, die mit dem Schubkörper (71) mitbewegt wird und in dem Gas des Gasgenerators (40) befindliche Partikel aufhält und ein Verstopfen der Entlüftungseinrichtung verhindert.
Patent DE-102015212048-A1 (DE)
Title: Transistor mit hoher Elektronenbeweglichkeit
Inventor: SCHWAIGER STEPHAN
IPC: H01L21/335
Filed: 2015-06-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Transistors (100, 200, 300, 400, 500, 600, 700) mit hoher Elektronenbeweglichkeit umfassend ein Substrat (101, 201, 301, 401, 501, 601, 701) mit einer Heterostruktur (103, 203, 303, 403, 503, 603, 703), insbesondere eine AlGaN/GaN-Heterostruktur, mit den Schritten: Erzeugen (8030) einer Gateelektrode durch Strukturieren einer Halbleiterschicht, die auf die Heterostruktur (103, 203, 303, 403, 503, 603, 703) aufgebracht ist, wobei die Halbleiterschicht (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704) insbesondere Polysilizium aufweist, Aufbringen (8040) einer Passivierungsschicht (105, 205, 305, 405, 505, 605) auf die Halbleiterschicht (104, 204, 304, 404, 504, 604, 704), Bilden (8070) von Drainbereichen und Sourcebereichen indem erste vertikale Öffnungen erzeugt werden, die mindestens bis in die Heterostruktur (103, 203, 303, 403, 503, 603, 703) reichen, Erzeugen (8080) von Ohmschen Kontakten in den Drainbereichen und in den Sourcebereichen durch teilweises Verfüllen der ersten vertikalen Öffnungen mit einem ersten Metall mindestens bis zur Höhe der Passivierungsschicht (105, 205, 305, 405, 505, 605), und Aufbringen (8090) einer zweiten Metallschicht auf die Ohmschen Kontakte, wobei die zweite Metallschicht über die Passivierungsschicht (105, 205, 305, 405, 505, 605) hinausragt.
Patent DE-102015215206-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen zweier Körper
Inventor: MC CARTHY NADINE
IPC: B23K20/06
Filed: 2015-08-10
Abstract: Verfahren zum Fügen zumindest zweier Körper zu einem Bauteil, umfassend die Schritte: – Bereitstellen zumindest zweier Körper und Anordnen derart, dass von einem ersten, innenliegenden Körper und einem zweiten, außenliegenden Körper ein Überlappungsbereich gebildet wird, welcher eine Fügestelle formt, wobei der erste Körper im Überlappungsbereich einen Hohlraum ausbildet; – Einbringen eines Stützmediums in den Hohlraum, zum Aufbau einer Stützstruktur, die zum Abstützen des ersten Körpers im Überlappungsbereich ausgelegt ist; – Elektromagnetisches Pulsfügen der zumindest zwei Körper an der Fügestelle durch ein Magnetfeld, welches in Richtung des Stützmediums wirkt; – Abbau der Stützstruktur.
Patent DE-102015215883-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel und hydrodynamischer Drehmomentwandler mit Fliehkraftpendel
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (4) und einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (1) mit einem um die Getriebeeingangswelle (6) angeordneten Gehäuse (14), einem in das Gehäuse (14) integrierten Pumpenrad (3), wobei das Gehäuse (14) ein gegenüber diesem verdrehbar angeordnetes Turbinenrad (10), eine zwischen Pumpenrad (3) und Turbinenrad (10) wirksam angeordnete Wandlerüberbrückungskupplung (9), gegebenenfalls einen Drehschwingungsdämpfer (13) und ein Fliehkraftpendel (4) aufnimmt. Zur Verbesserung der Wirkung des Fliehkraftpendels (4) sind Pendelelemente (29) axial an gegenüber ihrer Stirnflächen (50) verringerten Anlageflächen axial an dem Pendelelementträger (30) geführt.
Patent DE-102015218284-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Einlassventil und Hochdruckpumpe mit Einlassventil
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-09-23
Abstract: Es wird ein elektromagnetisch betätigbares Einlassventil (24) für eine Hochdruckpumpe, insbesondere eines Kraftstoffeinspritzsystems, vorgeschlagen. Das Einlassventil (24) weist ein Ventilglied (34) auf, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung bewegbar ist. Es ist ein elektromagnetischer Aktor (60) vorgesehen, durch den das Ventilglied (34) bewegbar ist, wobei der elektromagnetische Aktor (60) einen zumindest mittelbar auf das Ventilglied (34) wirkenden Magnetanker (68) aufweist. Der Magnetanker (68) begrenzt auf seiner dem Ventilglied (34) zugewandten Seite einen ersten Raum (88) und auf seiner dem Ventilglied (34) abgewandten Seite einen zweiten Raum (90), wobei der erste Raum (88) und der zweite Raum (90) durch wenigstens eine Öffnung (92) im Magnetanker (68) miteinander verbunden sind. Die wenigstens eine Öffnung (92) im Magnetanker (68) weist in Umfangsrichtung des Magnetankers (68) eine größere Erstreckung auf als in radialer Richtung bezüglich der Längsachse (69) des Magnetankers.
Patent DE-102015222572-A1 (DE)
Title: Elektronikvorrichtung mit wärmeleitteil
Inventor: MORINO SEIJI
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine Elektronikvorrichtung umfasst ein Halbleitermodul (10), ein Verdrahtungssubstrat (11), ein Gehäuseteil (12) und ein Wärmeleitteil (13). Das Wärmeleitteil verbindet vorab festgelegte Abschnitte von Verdrahtungsmustern (111 bis 113) und ein Wärmeleitmuster (114, 115) des Verdrahtungssubstrats thermisch mit einem vorab festgelegten Wärmeleitbereich einer Oberfläche des Gehäuseteils gegenüber dem Verdrahtungssubstrat. Der vorab festgelegte Wärmeleitbereich ist weiter weg vom Verdrahtungssubstrat als eine Oberfläche eines Körperabschnitts (100) gegenüber dem Gehäuseteil angeordnet. Als ein Ergebnis kann mit dem Gehäuseteil, das eine einfache Form aufweist, Wärme abgestrahlt und ein Kurzschluss eingeschränkt werden. Das Wärmeleitmuster ist benachbart zu mindestens einer von Flächen ohne vorstehende Anschlüsse des Körperabschnitts auf einer Fläche des Verdrahtungssubstrats angeordnet. Als ein Ergebnis vergrößert sich ein Bereich eines Wärmeleitdurchlasses und die Wärmeabstrahlleistung kann erhöht werden.
Patent DE-102015225671-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen von Kapillarmembranen zur Herstellung eines Membranfiltermoduls
Inventor: GRABOWSKI ANDREJ
IPC: B01D69/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verteilen von Kapillarmembranen (3) zur Herstellung eines Membranfiltermoduls mit einer Vielzahl parallel angeordneter Kapillarmembranen (3), die an zumindest einem Längsende (14) mittels einer Vergussmasse (11) fixiert sind, wobei die einzelnen Kapillarmembranen (3) vor dem Einbringen der Vergussmasse (11) ausgerichtet werden. Erfindungswesentlich ist, dabei – dass das Ausrichten der einzelnen Kapillarmembranen (3) mittels einer Durchgangsöffnungen (5) für die einzelne Kapillarmembranen (5) aufweisenden Schablone (4) erfolgt, wozu ein durch die Durchgangsöffnungen (5) in Einführrichtung (10) der Kapillarmembranen (3) strömender Luftstrom erzeugt wird, der ein Einsaugen jeweils einer Kapillarmembran (3) in eine zugehörige Durchgangsöffnung (5) bewirkt, oder – dass das Ausrichten der einzelnen Kapillarmembranen (3) mittels Magnetkräfte erfolgt, oder – dass das Ausrichten der einzelnen Kapillarmembranen (3) mittels elektrostatischer Kräfte erfolgt.
Patent DE-102015226076-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Temperatur einer Komponente in einem mechatronischem System
Inventor: GLOHR FRANCIS
IPC: H02H6/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer Temperatur (T) einer Komponente in einem mechatronischen System (1) mit mehreren Komponenten, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines Temperaturbeobachtermodells, das Wärmeübergänge zwischen den Komponenten (2, 3, 41, 42, 5, 6) des mechatronischen Systems (1) und deren Wärmespeicherkapazität berücksichtigt, um eine Temperatur mindestens einer der Komponenten (2, 3, 41, 42, 5, 6) abzubilden; – Zyklisches Berechnen des Temperaturbeobachtermodells, um eine aktuelle Temperatur der mindestens einen Komponenten (2, 3, 41, 42, 5, 6) zu erhalten.
Patent DE-102016000282-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: ERTEL THOMAS
IPC: F25D29/00
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, in dem sich wenigstens ein gekühlter Innenraum befindet, sowie mit wenigstens einem Verschlusselement, mittels dessen der Innenraum verschließbar ist, wobei in dem gekühlten Innenraum wenigstens zwei durch Temperaturschichtung unterschiedliche Temperaturen aufweisende Lagerbereiche angeordnet sind, an denen Kühl- oder Gefriergut gelagert werden kann, wobei diese Lagerbereiche mit wenigstens je einem Temperaturfühler ausgestattet sind und wobei wenigstens eine Temperaturanzeige vorgesehen ist, die mit dem Temperaturfühler so in Verbindung steht, dass der durch den Temperaturfühler gemessene Temperatur-Istwert oder ein auf diesem Temperatur-Istwert basierenden Parameter an der Temperaturanzeige ausgegeben wird.
Patent DE-102016000907-A1 (DE)
Title: Mobile Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur mobilen Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Verwendung einer mobilen Reinigungsvorrichtung
Inventor: SCHLEE LARS
IPC: A47K3/28
Filed: 2016-01-29
Abstract: Mobile Reinigungsvorrichtung, die abbaubar und/oder zusammenlegbar ist, umfassend eine transportable Kabinenwanneneinrichtung mit einer Versorgungseinrichtung für Reinigungsmittel, insbesondere einer Duscheinrichtung, insbesondere mit Wasser, wobei die Kabinenwanneneinrichtung einen Bodenbereich mit einem erhabenen Randbereich aufweist, wobei zumindest ein vorderer Randbereich als zu entfernender Randbereich, insbesondere Klapprandbereich ausgebildet ist; der an zumindest einer vorderen Seite des Randbereichs vorzugsweise wasserdicht klappbar ist, und/oder mit einem abnehmbaren Randbereich ausgestattet ist, so dass insbesondere ein mobiler Stuhl, insbesondere mit Rollen, insbesondere mit einem Sitzbodenbereich mit einer Öffnung, hereinbewegbar ist, insbesondere für eine Person, mit einem Spritzschutzmittel zur Verhinderung eines Austretens von Reinigungsmittel, insbesondere als im Wesentlichen umlaufendes Wandmittel, insbesondere in Form eines Duschvorhangs, in einer insbesondere dem mobilen Stuhl angepassten Höhe, mit einem Reinigungsmittelabfluss, insbesondere mit einem Mittel zum Ablassen, insbesondere Abpumpen von Reinigungsmittel.
Patent DE-102016002467-A1 (DE)
Title: Behälter aus Kunststoffmaterial sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Behälters
Inventor: SPALLEK MICHAEL
IPC: B65D30/00
Filed: 2016-02-29
Abstract: Ein Behälter aus Kunststoffmaterial, der nach dem Blasform-, Füll- und Siegelverfahren hergestellt und dessen von einer Behälterwand (15, 20) eingeschlossene Befüllung autoklavierbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Gestaltsmittel (19, 21, 23, 25, 29, 33) in der Behälterwand (15, 20) vorgesehen ist, das trotz eines geringen relativen Luftvolumens im Behälter sicherstellt, dass bei einer Infusionsabgabe des Füllguts ohne Behälterbelüftung die Behälterwand (15, 20) zumindest teilweise volumenreduzierend kollabiert.
Patent DE-102016004085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines elektrisch funktionalisierten halbleiterelements und ein solches halbleiterelement
Inventor: KÖSTNER STEFAN
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-04-08
Abstract: Um kostengünstig Halbleiterelemente herstellen zu können, die insbesondere für den Einsatz in Solarzellen mit hohen Effizienzen geeignet sind, ist erfindungsgemäß ein Verfahren zur Herstellung eines elektrisch 5 funktionalisierten Halbleiterelements (1) vorgesehen, wobei das Halbleiterelement (1) einen Korngrenzen (12) aufweisenden Grundkörper (2) aus einem eine erste Bandlücke aufweisenden ersten Halbleitermaterial umfasst und wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: – Erzeugen eines Ausgangsprodukts des ersten Halbleitermaterials; – Einbringen von mindestens einem Stoff in das Ausgangsprodukt oder bei dessen Erzeugung, wobei als Stoff ein zweites Halbleitermaterial gewählt wird oder ein Stoff, der mit dem ersten Halbleitermaterial das zweite Halbleitermaterial bilden kann, wobei das zweite Halbleitermaterial eine zweite Bandlücke aufweist, die sich um mindestens 0,5 eV von der ersten Bandlücke unterscheidet, und wobei das zweite Halbleitermaterial zur Ausbildung von einer Vielzahl von elektrisch leitenden Strukturen (5) im Bereich der Korngrenzen (12) des Grundkörpers (2) vorgesehen ist; – Kristallisieren oder Rekristallisieren des Ausgangsprodukts zum Grundkörper (2).
Patent DE-102016008394-A1 (DE)
Title: Lenker für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lenker (10) für eine Radaufhängung eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine radseitige Anbindungsstelle (12) sowie eine erste und eine zweite aufbauseitige Anbindungsstelle (14, 16) und eine sich zwischen den Anbindungsstellen (12, 14, 16) erstreckende Lenkerbasis (18), wobei die erste aufbauseitige Lagerstelle (14) in Form einer an der Lenkerbasis (12) angeschweißten ersten Lagerbuchse (20) ausgebildet ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite aufbauseitige Lagerstelle (16) in Form einer zweiten Lagerbuchse (22) ausgebildet ist, die koaxial zur ersten Lagerbuchse (20) ausgerichtet ist und die über Verbindungsmittel (24) lösbar mit der Lenkerbasis (12) verbunden ist.
Patent DE-102016012142-A1 (DE)
Title: Wandsystem
Inventor: EBBING UDO
IPC: E04H1/12
Filed: 2016-10-13
Abstract: Ein Wandsystem (1) für insbesondere Messestände oder ähnliche mobile Bauten oder Einbauten, wobei das Wandsystem (1) eine Mehrzahl von benachbart zueinander aufstellbaren Wandkörpern (3;4;5) umfaßt, die über mit Stirnseiten der Wandkörper (3;4;5) jeweils verbindbare oder verbundene Zwischenelemente (6;7;8) aneinander sicherbar oder gesichert sind, wird so ausgebildet, daß ein Zwischenelement (6;7;8) jeweils werkzeuglos in eine formschlüssige Verbindung zu zumindest zwei benachbarten Wandkörpern (3;4;5) verbringbar oder verbracht ist.
Patent DE-102016013297-A1 (DE)
Title: Amphibisches Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines amphibischen Kraftfahrzeugs
Inventor: HOFFMANN STEFAN
IPC: B62D61/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein amphibisches Kraftfahrzeug (10) mit einer Passagierkabine (12) und mindestens einem Rad (14) zur Übertragung einer Antriebskraft auf einen Untergrund, wobei das mindestens eine Rad (14) als um die Passagierkabine (12) umlaufendes Rad (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102016106448-A1 (DE)
Title: Steuersystem für einen Schleuderstreuer und Verfahren
Inventor: RAHE FLORIAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Es wird ein Steuersystem für einen Schleuderstreuer (1) zur Ausbringung von landwirtschaftlichem Gut und ein entsprechendes Verfahren bereitgestellt, wobei der Schleuderstreuer über zumindest einen Sensor (7), vorzugsweise Radarsensor, zur berührungslosen Charakterisierung mindestens eines ersten Parameters der Verteilcharakteristik, wie vorzugsweise Wurfrichtung und/oder Wurfweite und/oder Arbeitsbreite, des Schleuderstreuers verfügt, wobei das Steuersystem konfiguriert ist, Regelparameter die Verteilung betreffend, wie vorzugsweise Position eines Einleitsystems des Düngers auf die Schleuderscheibe, Drehzahl der Schleuderscheibe und/oder zugeführte Menge des Guts, in Reaktion auf die Messsignale des zumindest einen Sensors anzupassen und wobei ein verbessertes Steuersystem und eine Verfahren bereitzustellen, welches eine präzisere Bestimmung der Verteilercharakteristik, insbesondere bei geringen Ausbringmengen, ermöglicht, bei der Bestimmung der Regelparameter durch das Steuersystem zusätzlich zumindest ein zweiter Parameter, der geeignet ist, die aktuell auf die zumindest eine Schleuderscheibe aufgebrachte Gutmenge zu quantifizieren, berücksichtigt wird.
Patent DE-102016107735-A1 (DE)
Title: Gestängeklappe
Inventor: GEISSENHÖNER KAI
IPC: B60J7/20
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gestängeklappe (1) für ein Kraftfahrzeug (5), welche an einem Element (4) des Kraftfahrzeugs (5) klappbar anlenkbar ist, mit einem Grundkörper (2), welcher an dem Element (4) des Kraftfahrzeugs (5) um eine Achse (3) klappbar anlenkbar ist, mit einer Adapterplatte (7), welche mit dem Grundkörper (2) schwimmend ausrichtbar verbunden ist, mit einer Blende (8), welche mit der Adapterplatte (7) verbunden ist.