baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017003394-U1 (DE)
Title: Riegelmechanismus mit Statusanzeiger
IPC: E05C3/04
Filed: 2017-03-03
Abstract: Riegelmechanismus, umfassend: ein Gehäuse; eine Kappe, die eine Mittelachse aufweist und für eine selektive Drehbewegung montiert ist, die relativ zum Gehäuse um die Mittelachse zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position erfolgt; und mindestens einen Anzeiger, der zwischen der Kappe und dem Gehäuse eingefügt ist, so dass die Kappe in Abdeckbeziehung zu mindestens einem Abschnitt des mindestens einen Anzeigers steht, wobei der mindestens eine Anzeiger für eine Radialbewegung montiert ist, die nach außen von der Mittelachse relativ zur Kappe erfolgt, während die Kappe von der verriegelten Position in die entriegelte Position gedreht wird, so dass die Kappe nicht mehr in Abdeckbeziehung zum Abschnitt des mindestens einen Anzeigers steht.
Patent DE-202017006743-U1 (DE)
Title: Strukturelemente, Gehäusestruktur und Heizvorrichtung
IPC: F24H9/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Strukturelement (10, 10a, 10b) für eine Gehäusestruktur (16) einer Heizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturelement (10, 10a, 10b) zumindest im Wesentlichen, insbesondere vollständig, als Schaumteil (12), vorzugsweise als thermoplastisches Schaumgussteil (14), ausgebildet ist.
Patent DE-202017105052-U1 (DE)
Title: Steckbare Geflügelhaltungsanlage
IPC: A01K31/06
Filed: 2017-08-23
Abstract: Geflügelhaltungsanlage (1), mit mehreren, in einem regelmäßigen Raster und im Abstand voneinander aufgestellten aufrechten Stützen (2), wobei jeweils wenigstens zwei Stützen (2) übereinander angeordnet sind und die Stützen (2) Absätze (10) aufweisen, die jeweils in radialer Richtung verlaufen, und mit mehreren an den Stützen (2) gehaltenen Längsträgern (3) und Querträgern (4), wobei mehrere Längsträger (3) und Querträger (4) jeweils in einer Etage der Geflügelhaltungsanlage (1) angeordnet sind und die Geflügelhaltungsanlage (1) wenigstens zwei Etagen übereinander aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (3) und Querträger (4) jeweils als Winkelprofilschienen ausgestaltet sind, deren Profilquerschnitt jeweils einen aufrechten Abschnitt (11) und einen liegenden Außenabschnitt (12) aufweist, wobei in dem liegenden Außenabschnitt (12) eine als Bohrung (14, 15) bezeichnete Ausnehmung angeordnet ist, die einen Durchmesser aufweist, der kleiner ist als der Durchmesser des Absatzes (10).
Patent DE-202018006872-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der Zugänglichkeit des Stauraums unterhalb von Fahrzeugsitzen
IPC: B60N2/07
Filed: 2018-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung der Zugänglichkeit des Raumes unterhalb eines Fahrzeugsitzes (1) und damit seine Nutzung als Stauraum, wobei mittels der Vorrichtung der Sitz (1) oder eine Sitzführung (2) mit darauf angeordneten Sitz (1) in Richtung Fahrzeugfront (7) lageveränderbar ist um ein Maß, das die Zugänglichkeit des Stauraumes in Form eines Aufnahmebehältnisses (6) oder eine Ablage gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Sitz (1) oder die Sitzführung (2) mit dem darauf angeordnetem Sitz (1) über eine Teleskopführung (3) oder eine Scherenführung mit dem Fahrzeugboden (5) oder mit dem Aufnahmebehältnis (6) unterhalb des Fahrzeugsitzes (1) verbunden sind und durch die Teleskopführung (3) oder die Scherenführung die horizontale Verschiebbarkeit des Sitzes (1) in Richtung Fahrzeugfront (7) und zurück gewährleistet ist, oder
 der Sitz (1) oder die Sitzführung (2) über eine Parallelschwinge (4) mit dem Fahrzeugboden (5) oder dem Aufnahmebehältnis (6) verbunden ist und durch die Parallelschwinge (4) ein Verschwenken des Sitzes (1) oder des Sitzes (1) mit der Sitzführung (2) in Richtung Fahrzeugfront (7) und zurück gewährleistet ist.
Patent DE-202018100564-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Filterplatte für eine Filterpresse und einer Dichteinrichtung sowie Filterplatte
IPC: B01D25/21
Filed: 2018-02-01
Abstract: Anordnung einer Filterplatte (1) für eine Filterpresse und einer Dichteinrichtung, wobei
 die Filterplatte (1) eine Anlagefläche (5) zur Anlage an eine weitere Filterplatte, die sich parallel zu einer von der Filterplatte (1) gebildeten Ebene (x, y) erstreckt, und zumindest eine Kanalöffnung (3) zum Bilden eines Kanals aufweist, wobei die Kanalöffnung (3) senkrecht zu der von der Filterplatte (1) gebildeten Ebene (x, y) durch die Filterplatte (1) durchtritt und von einer Kanalfläche (4) der Filterplatte (1) begrenzt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Filterplatte (1) beim Übergang von der Kanalfläche (4) zur Anlagefläche (5) eine ringförmige Ausnehmung (8) mit einer ersten ringförmigen Begrenzungsfläche (9) aufweist, und
 die Dichteinrichtung eine elastische Ringdichtung (6) und einen Spannring (7) aufweist, wobei die elastische Ringdichtung (6) eine zweite ringförmige Begrenzungsfläche (13) aufweist, die zur ersten ringförmigen Begrenzungsfläche (9) korrespondiert, und der Spannring (7) so ausgebildet ist, dass er so in die ringförmige Ausnehmung (8) einsetzbar ist, dass die elastische Ringdichtung (6) zwischen dem Spannring (7) und der ersten ringförmigen Begrenzungsfläche (9) der Filterplatte (1) eingeklemmt ist.
Patent DE-202018102835-U1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Motorpumpenaggregat mit Wellendichtring
IPC: F04C15/00
Filed: 2018-05-22
Abstract: Motorpumpenaggregat (1), mindestens bestehend aus einem trockenlaufenden Elektromotor (2), einer Hydraulikpumpe (3) und einem zwischen dem Elektromotor (2) und der Hydraulikpumpe angeordneten Wellendichtring (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Wellendichtring (4) aus einer metallischen Versteifung (6) und einem Elastomerteil (5) aufgebaut ist, wobei die Versteifung (6) stoffschlüssig mit einem metallischen Gehäuse (7) des Elektromotors (2) verbunden ist und wobei das Elastomerteil (5) als Umspritzung der Versteifung (6) in einem Spritzgussverfahren hergestellt ist.
Patent DE-202018103164-U1 (DE)
Title: Elektrisches oder elektronisches Gerät umfassend ein Gehäuse mit zwei untereinander elektromagnetisch abgeschirmten Bereichen
IPC: H05K9/00
Filed: 2018-06-06
Abstract: Elektrisches oder elektronisches Gerät (30) mit einem Gehäuse (3), das eine Rückwand (10) und eine die Rückwand (10) umfänglich umgebende Seitenwand (16) umfasst, wobei das Gehäuse (3) einen ersten Bereich (1) und einen zweiten Bereich (2) beinhaltet und wobei der erste Bereich (1) gegenüber dem zweiten Bereich (2) eine Abschirmung in Bezug auf elektro-magnetische Verträglichkeit (EMV) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Gehäuse (3) an einer Innenseite der Seitenwand (16) und/oder der Rückwand (10) einen stufenartig ausgebildeten Vorsprung (4) aufweist,
 wobei die Abschirmung zur elektromagnetischen Verträglichkeit ein Abschirmblech (5) aufweist, mittels dessen der erste Bereich (1) von dem zweiten Bereich (2) abgegrenzt wird, und wobei eine elektrische Verbindung des Abschirmblechs (5) mit der Seitenwand (16) und/oder mit der Rückwand (10) darüber gebildet ist, dass ein das Abschirmblech (5) begrenzender Randbereich zumindest entlang eines überwiegenden Teils seiner Länge den stufenartigen Vorsprung (4) flächig überlappt und auf diesem befestigt ist.
Patent DE-202019000312-U1 (DE)
Title: Die Magnetische Fliegende Matratze
IPC: A47C27/00
Filed: 2019-01-22
Abstract: Magnetische Matraze dadurch gekennzeichnet daß der Körper während des Schlafens entsprechend seiner Körperform immer angepasst wird.
Patent DE-202019000904-U1 (DE)
Title: Motorisch gesteuerte Luftdüse
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-02-23
Abstract: Motorisch gesteuerte Luftdüse dadurch gekennzeichnet, dass selbige aus einer Blende (1), einer Innenblende (2), einen mehrteiligen Außengehäuse (3),einen Stellring (5), einen Schrittmotor(7) und Schiebelamellen (6) besteht.
Patent DE-202019003570-U1 (DE)
Title: Trageverpackung
IPC: B65D6/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Trageverpackung dadurch gekennzeichnet, dass beim Tragen ein Seil, das durch den gesamten Geschenkträger an einem Stück verläuft, den Träger mit Inhalt rundherum stabilisiert und als Tragegriff-Schlaufe über der Oberseite ausgeführt die Spannung zur Sicherung der Ware erzeugt.
Patent DE-202019004508-U1 (DE)
Title: Klapp- und Aufsteckspiegel für Lippenstift
IPC: A45D42/02
Filed: 2019-11-05
Abstract: Ein Klapp- und Aufsteckspiegel für Lippenstift unter anderem bestehend aus Spiegelmodul (1), Fixierungsbacken (2), Spiegel (6) und Verschluss (5), dadurch gekennzeichnet,
 -dass mehrere Spiegelmodul (1) mit mindestens einer Band (9) miteinander verbunden sind,
 -wobei mindestens ein Band (9) in oder um die Spiegelmodule (1) eingebaut ist und gespannt bleibt,
 -wobei mindestens ein Spiegel (6) in mindestens einem Spiegelmodul (1) eingebaut ist,
 -wobei Verriegelungskomponente (7) auf mindestens einer Seite von jedem Spiegelmodul (1) eingebaut sind,
 -wobei mindestens ein Fixierungsbacke (2) mit einem Spiegelmodul (1) verbunden ist,
 -wobei mehrere Fixierungsbacke (2) mit mindestens einer Fixierungsband (3) miteinander verbunden sind,
 -wobei die Verbindung von mindestens einer Fixierungsbacke (2) und einem Spiegelmodul (1) durch einen Beschlag (4) erfolgt,
 -wobei der Verschluss (5) in mindestens einem Spiegelmodul (1) eingebaut ist,
 -wobei das Aufstecken der Klapp- und Aufsteckspiegel auf der Lippenstiftbasis (10) durch das Herumziehen der Fixierungsbacken (2) mit Fixierungsband (3) um die Lippenstiftbasis (10) erfolgt, wodurch die Lippenstiftbasis (10) aufgrund der Wirkung der gespante Fixierungsband (3) festgehalten wird,
 -wobei durch Bewegung des Beschlags (4) und Stellung der Reihe von Spiegelmodule (1) parallel zu dem Lippenstift (11) und beim Falten der Reihe von Spiegelmodule (1) um den Lippenstift (11), treffen die Verschlüsse (5) einander von beide Seiten der Reihe von Spiegelmodule (1), wodurch die geschlossene Position des Klapp- und Aufsteckspiegels durch die Schließung der Verschlüsse (5) zusammengehalten wird,
 -wobei beim Öffnen der Verschlüsse (5), das Band (9) zu ihrer ursprünglichen Länge strebt und/oder zurückkehrt, wobei die Spiegelmodule (1) aufgrund der Wirkung des Bands (9) zueinander bewegt werden, wobei die Verriegelungskomponenten (7) von jedem zueinander nebenstehendem Spiegelmodule (1) ineinandergreifen und eine geradlinige Reihe von Spiegelmodule (1) schaffen,
 -und wobei die vertikale Position der Spiegelmodule (1) durch Ziehen und Halten der Taste (8) mit mindestens einem Finger erreicht wird.
Patent DE-202019005051-U1 (DE)
Title: Basisprofil mit Sichtschenkelprofil zur Erstellung individueller Schattenfugen in Trockenbaudecken
IPC: E04F19/04
Filed: 2019-12-10
Abstract: Basisprofil ohne U- Aufnahme (101) mit einer Hohlkammer (104), einem senkrechten Steg (105), einem Horizontalen Steg (108), der Riffelung (109), der Riffelung mit Anschlagkante (110) sowie der Spachtelkante ohne U- Aufnahme (106).
Patent DE-202019100689-U1 (DE)
Title: Flexibles Flächenelement
IPC: H05K7/02
Filed: 2019-02-06
Abstract: Flexibles Flächenelement (1) mit einer Sensorstruktur und einer zugeordneten Auswerteeinheit (3), welche ausgebildet sind, Einschnitte in dem flexiblen Flächenelement (1) zu detektieren, dadurch gekennzeichnet, dass an dem flexiblen Flächenelement (1) eine autarke Energieversorgung und ein Funksender (5) vorgesehen sind, welche an die Auswerteeinheit (3) angeschlossen sind, wobei in der Auswerteeinheit (3) generierte Signale mittels des Funksenders (5) an einen Funkempfänger (7) einer externen Einheit übertragbar sind.
Patent DE-202019101189-U1 (DE)
Title: Verpackungs-Vorrichtung für eine Tiefkühlpizza
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-03-01
Abstract: Verpackungs-Vorrichtung (100) zum Transport und Aufbewahren einer Tiefkühlpizza, mit einer die Tiefkühlpizza umhüllenden Schachtel (110) mit einem Ablagepaneel (111) zur Aufnahme der Tiefkühlpizza, einem Deckpaneel (112) zum Abdecken der Tiefkühlpizza sowie einer Mehrzahl von das Ablagepaneel (111) mit dem Deckpaneel (112) verbindenden Seitenpaneelen (113, 114, 115, 116) zum Schützen und thermischen Umschließen der Tiefkühlpizza, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Deckpaneels (112) eine Soll-Bruchstelle (120) ausgebildet ist, die einen mit dem Rest der Schachtel (110) stets verbunden bleibenden Firmbereich (112') des Deckpaneels (112) von einem um mindestens eine Schwenkachse (130) schwenkbaren Klappbereich (112'') des Deckpaneels (112) trennt, wobei im Nachgang zu einem Durchtrennen der Soll-Bruchstelle (120) von Hand der von dem Firmbereich (112') abgetrennte Klappbereich (112'') des Deckpaneels (112) um die mindestens eine Schwenkachse (130) schwenkbar ist.
Patent DE-202019101577-U1 (DE)
Title: Holzbearbeitungsmaschine
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-03-20
Abstract: Holzbearbeitungsmaschine, insbesondere Kantenanleimmaschine, mit mindestens einer Sprüheinrichtung zum Auftrag einer Flüssigkeit auf einen Kantenbereich einer mit einem Kantenband zu beschichtenden oder beschichteten Platte, vorzugsweise einer Möbelplatte, wobei die Sprüheinrichtung eine ortsfeste Sprühdüse (10) und einen mit einer Flüssigkeit befüllten Flüssigkeitsbehälter (11) aufweist, der in einer Behälteraufnahme (12) angeordnet ist und der mit der Sprühdüse (10) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit dem Flüssigkeitsbehälter (11) korrespondierender Füllstandssensor (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202019102332-U1 (DE)
Title: Fahrzeugbodenablauf
IPC: B62D25/20
Filed: 2019-04-25
Abstract: Fahrzeugbodenbelagssystem, gekennzeichnet durch:
 einen Boden;
 eine Bodenbelagskomponente, die über dem Boden positioniert ist, um einen Spalt zu definieren, und
 eine Ablaufbaugruppe, die an die Bodenbelagskomponente gekoppelt ist und durch Folgendes gekennzeichnet ist:
 einen Stopfen, der durch ein Einwegeventil gekennzeichnet ist und eine Stopfenöffnung definiert; und
 einen Ablauf, der einen Durchlass definiert, um den Stopfen aufzunehmen, wobei der Ablauf eine Ablauföffnung in Ausrichtung mit dem Spalt definiert.
Patent DE-202019103020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Visualisierung eines Abschnitts einer Bandkontur
IPC: B21B38/04
Filed: 2019-05-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Visualisierung wenigstens eines Abschnitts einer in einem Bandkantenbearbeitungsprozess, insbesondere einem Schneidprozess, erzeugten Bandkontur im Bereich einer Längskante eines Metallbandes (2), vorzugsweise zur Visualisierung eines Übergangsbereichs von einer Flachseite (11) zur Längsseite (8) des Metallbandes (2), mit wenigstens einem optischen Sensor (3), wobei der Sensor (3) angeordnet und ausgebildet ist zur zumindest abschnittsweisen Erfassung einer zumindest im Wesentlichen quer zur Längsrichtung des Metallbandes (2) verlaufenden Bandkontur im Längskantenbereich des Metallbandes (2).
Patent DE-202019104047-U1 (DE)
Title: System zum Erfassen einer Winkelbewegung in der Anwesenheit von Niederfrequenzrauschen
IPC: G01C19/567
Filed: 2019-07-22
Abstract: System zum Erfassen einer Winkelbewegung, das Folgendes aufweist:eine Schaltungsanordnung, die zu Folgendem ausgebildet ist:Empfangen, von einem Resonatorpfadausgangsanschluss eines Mikroelektromechanisches-System(MEMS)-Gyroskops, eines Resonatorsignals, das als Reaktion auf eine Resonanz des MEMS-Gyroskops erzeugt wird;Empfangen, von einem Erfassungspfadausgangsanschluss des MEMS-Gyroskops, eines ersten Erfassungssignals, das als Reaktion auf eine Coriolis-Kraft erzeugt wird;Erzeugen eines Steuersignals wenigstens teilweise basierend auf Folgendem:einem ersten Signal, das basierend auf einer steigenden Flanke des Resonatorsignals und einer steigenden Flanke eines Referenzsignals erzeugt wird,einem zweiten Signal, das basierend auf einer fallenden Flanke des Resonatorsignals und einer fallenden Flanke des Referenzsignals erzeugt wird, undeinem Aktivierungssignal;Steuern einer Frequenz eines Demodulationssignals unter Verwendung des Steuersignals; undErzeugen eines zweiten Erfassungssignals unter Verwendung des ersten Erfassungssignals und des Demodulationssignals.
Patent DE-202019105463-U1 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung und Steuereinheit einer Vereinzelungsvorrichtung zur Vereinzelung von dünnen Blatteinheiten aus einem Blattstapel
IPC: B65H29/32
Filed: 2019-10-02
Abstract: Vereinzelungsvorrichtung (1) zur Vereinzelung von dünnen Blatteinheiten aus einem Blattstapel mit einer Stapelaufnahme (2) zur Aufnahme eines Blattstapels, einer Ausgabeeinheit (3) zur Ausgabe von Blatteinheiten mit einer Oberseite und einer Unterseite aus der Vereinzelungsvorrichtung (1) und einem Transportsystem zum Transport von Blatteinheiten entlang eines Blattlaufpfads von der Stapelaufnahme (2) zu der Ausgabeeinheit (3), wobei das Transportsystem eine Entnahmeeinheit (4) zur Entnahme von Blatteinheiten aus der Stapelaufnahme (2), eine der Entnahmeeinheit (4) in Richtung des Blattlaufpfads nachgeschaltete erste Transporteinheit (5) und eine der ersten Transporteinheit (5) in Richtung des Blattlaufpfads nachgeschaltete zweite Transporteinheit (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportsystem zum liegenden Transport der Blatteinheiten entlang des Blattlaufpfads ausgestaltet ist, wobei die erste Transporteinheit (5) mindestens ein Transportriemenpaar mit einem oberen Transportriemen (7) und einem unteren Transportriemen (8) zur Führung der Blatteinheiten und zumindest einen mit Saugluft beaufschlagbaren ersten Saugriemen (9), der auf einer ersten Seite einer entlang des Blattlaufpfads liegend geführten Blatteinheit angeordnet ist, und die zweite Transporteinheit (6) zumindest einen mit Saugluft beaufschlagbaren zweiten Saugriemen (10), der auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite einer entlang des Blattlaufpfads liegend geführten Blatteinheit angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-202020004720-U1 (DE)
Title: Regal zur Aufbewahrung von Fahrzeugreifen
IPC: B65G1/02
Filed: 2020-11-10
Abstract: Regal zur Aufbewahrung von insbesondere Fahrzeugreifen (1), mit vertikalen Stützen (2), die zumindest durch Quertraversen (4) miteinander verbunden sind, mit mehreren übereinander in dem Regal angeordneten Aufnahmefächern (5) für die Aufnahme der Fahrzeugreifen (1), wobei in Längsrichtung jedes Aufnahmefachs (5) eine erste und eine zweite Laufbahn (6, 7) parallel zueinander angeordnet sind, wobei die erste und die zweite Laufbahn (6, 7) zu einer Be- und Entladeseite (8) des jeweiligen Aufnahmefaches (5) hin abschüssig geneigt sind, wobei quer zu der ersten und der zweiten Laufbahn (6, 7) an der Be- und Entladeseite (8) ein Anschlag (9) zum Zurückhalten der in dem Aufnahmefach (5) gelagerten Fahrzeugreifen (1) ausgebildet ist, wobei sich ausgehend von dem Anschlag (9) eine dritte Laufbahn (10) parallel zwischen der ersten und der zweiten Laufbahn (6, 7) erstreckt, und wobei die dritte Laufbahn (10) verkürzt ist gegenüber der Länge der ersten und zweiten Laufbahn (6, 7).
Patent DE-202020004761-U1 (DE)
Title: Wiederabnehmbarer, flexibler Reflektor für Fahrräder
IPC: B62J6/20
Filed: 2020-11-13
Abstract: Wiederabnehmbarer, flexibler Reflektor für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus zwei Teilen besteht und zwar einem reflektierenden Stoff [2], welche sich außen befindet und einer inneren Schicht mit Klettverschluss [4 + 5].
Patent DE-202020100765-U1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
IPC: E05B47/00
Filed: 2020-02-13
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10; 10a-10d), insbesondere für Möbel,
 mit einem Schließmechanismus (12),
 mit einer elektronischen Steuerung (16) für den Schließmechanismus (12),
 mit mindestens einem mit der Steuerung (16) verbundenen, internen Datenempfänger (20a, 20b) zum drahtlosen Empfangen von Zugangsdaten der Verriegelungsvorrichtung (10; 10a-10d),
 mit mindestens einer mit der Steuerung (16) verbundenen, internen Datenschnittstelle (20b) zum drahtlosen Empfangen und Senden von Zugangs- und/oder Steuerungsdaten der Verriegelungsvorrichtung (10; 10a-10d), und mit mindestens einem mit der Steuerung (16) verbundenen Anschluss (24b, 24c) für einen externen Datenempfänger (20c) oder für ein externes Dateneingabegerät (30-34),
 wobei die Steuerung (16) programmiert ist, den Schließmechanismus (12) anhand der von dem internen Datenempfänger (20a), von der internen Datenschnittstelle (20b), von dem externen Datenempfänger (20c) oder von dem externen Dateneingabegerät (30-34) empfangenen Zugangsdaten zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-202020101119-U1 (DE)
Title: Markisengehäuse und Markise für ein Kraftfahrzeug
IPC: E04H15/08
Filed: 2020-02-28
Abstract: Markisengehäuse (12) für eine Markise (10) eines Kraftfahrzeugs, mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbaren Deckel (14) und einer Stützvorrichtung mit einem schwenkbar gelagerten Stützelement (30), auf welchem der Deckel (14) in seiner Offenstellung ruht.
Patent DE-202020106542-U1 (DE)
Title: Linoleum-Granulat für den Aussenbereich
IPC: D06N1/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Linoleum-Granulat mit photokatalytischem Titandioxid.
Patent DE-202021000606-U1 (DE)
Title: Gebrauchs- und Nutzungserweiterung der bekanntenCovid-19 Virenschutzmasken
IPC: G01N33/48
Filed: 2021-02-17
Abstract: Gebrauchs- und Nutzungserweiterung der bekannten Covid-19 Virenschutzmasken dadurch gekennzeichnet,
 dass die Probenahme unmittelbar aus den durch die Atmung dynamisierten, virenlastigen Atmungsaerosolen aus der Lunge, der Bronchien, der oberen Luftwege und der Nase erfolgt,
 dass die Probenträger (1), ohne Beeinträchtigung der Atmung, durch geeignete Fixiervorrichtungen (2, 3, 4) am Maskenkörper (6) und/oder am Probeträger (1) temporär implementierbar und austauschbar sind, oder dass die Probeträger (5) bereits bei der Herstellung der Schutzmaske in den Maskenträger (6) implementiert werden und bei Bedarf eines Covid 19 Tests aus dem Maskenkörper (6) heraustrennbar sind.
Patent DE-202021002651-U1 (DE)
Title: Umweltschonender, ökologischer Bodenabdecker
IPC: A01B79/00
Filed: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen umweltschonenden ökologischen Bodenabdecker der das Auflaufen von Konkurenzpflanzen und ein austrocknen des Bodens durch starke Sonnenausstrahlung verhindert
 1) dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenabdecker aus Holzspähnen besteht
 2) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß dem Bodenabdecker zu den Holzspähnen Holzsägemehl dazu gemischt wird
 3) nach Anspruch 1 + 2, dadurch gekennzeichnet, daß dem Bodenabdecker Johannisbaummehl dazugemischt wird.
 4) nach Anspruch 1 + 2 + 3, dadurch gekennzeichnet, daß dem Bodenabdecker Bentonit dazugemischt wird.
 5) nach Anspruch 1 + 2 + 3 + 4, dadurch gekennzeichnet, daß dem Bodenabdecker Maiskleber + Weizenkleber dazugemischt wird. 
 6) nach Anspruch 1 + 2 +3 + 4 + 5 dadurch gekennzeichnet, daß dem Bodenabdecker Wasser dazugegeben wird.
Patent DE-202021004316-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Austragen von Einkomponenten- oder Mehrkomponentenklebstoff auf ein körniges Gemenge
IPC: E01B1/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Einrichtung zum Austragen von Ein- oder Mehrkomponenten-Klebstoff auf ein Schotterbett (32) eines Schienenstranges einer Schienentrasse, wobei der oder die Behälter für den Klebstoff sowie die Elemente für das Fördern zwecks Austragens des Klebstoffes auf einem auf oder neben der Schienentrasse fahrbaren Versorgungsfahrzeug (34, 48) installiert sind, und wobei die Einrichtung weiter entweder eine Laufkatze (1) einschliesst, die temporär an eine Einzelschiene (16) koppelbar und daran sicherbar ist, oder einen von Hand an beliebigen Stellen von der Seite her seitwärts auf die Schienen aufsetzbaren oder darauf zusammensetzbaren Schienenwagen, und welche beide rasch von Hand von der Schiene weggehoben und seitwärts von derselben entfernbar sind, für das Passierenlassen eines Eisenbahnzuges, und welche vom Versorgungsfahrzeug (34, 48) über Schlauchleitungen (35) mit Klebstoff versorgbar sind, wobei an der Laufkatze (1) oder am Schienenwagen mindestens eine Sprühdüse (29-31) montiert ist, sodass durch gleichförmige Fahrgeschwindigkeit der Laufkatze (1) oder des Schienenwagens oder durch gleichförmiges Bewegen der Sprühdüse (29-31) an der Laufkatze (1) oder am Schienenwagen durch definierte Durchflussraten des vom Versorgungsfahrzeug geförderten Klebstoffs je nach Beschaffenheit des Schotterbettes (32) und Sprühbildes eine definierte Eindringtiefe des Klebstoffes in das Schotterbett einhaltbar ist.