Patent DE-102018203275-B4 (DE)
Title: Sitzverstellvorrichtung
Inventor: TANIGUCHI KOSUKE
IPC: B60N2/08
Filed: 2018-03-06
Granted: 2022-01-13
Abstract: Sitzverstellvorrichtung (1), die einen Sitz (S) verstellbar stützt, wobei die Sitzverstellvorrichtung (1) Folgendes umfasst:eine Festschiene (3), die Einkerbungen (31) umfasst, die entlang von Achsen senkrecht zu einer Längsachse der Festschiene (3) eingedrückt sind, wobei die Einkerbungen (31) entlang der Längsachse ausgerichtet angeordnet sind;eine bewegliche Schiene (5), die relativ zur Festschiene (3) verschiebbar ist, während sie den Sitz (S) lagert, wobei die bewegliche Schiene (5) Durchgangslöcher (51) aufweist, die sich entlang einer Achse durch die bewegliche Schiene (5) erstrecken, die senkrecht zu den Einkerbungsachsen der Einkerbungen (31) und der Längsachse ist; und die Durchgangslöcher (51) entlang der Längsachse ausgerichtet angeordnet sind;eine erste Falle (71A), die durch ein erstes Durchgangsloch (51A) aus den Durchgangslöchern (51) geht und durch entsprechende Einkerbungen (31) aus den Einkerbungen (31) geht, wobei die erste Falle (71A) entlang der Einkerbungsachsen verschoben wird, wodurch sie zwischen einer Verriegelungsstellung, die einen Eingriff in die jeweiligen Einkerbungen (31) bereitstellt, und einer von der Verriegelungsstellung beabstandeten Nichtverriegelungsstellung verschiebbar ist;eine zweite Falle (71B), die durch ein zweites Durchgangsloch (51B) aus den Durchgangslöchern (51) geht und durch entsprechende Einkerbungen (31) unter den Einkerbungen (31) geht, wobei die zweite Falle (71B) entlang der Einkerbungsachsen verschoben wird, wodurch sie zwischen der Verriegelungsstellung, die Eingriffe in die jeweiligen Einkerbungen (31) bereitstellt, und der Nichtverriegelungsstellung verschiebbar ist, die von der Verriegelungsstellung beabstandet ist; undeine dritte Falle (71C), die durch ein drittes Durchgangsloch (51C) aus den Durchgangslöchern (51) geht und durch jeweilige Einkerbungen (31) unter den jeweiligen Einkerbungen (31) geht, wobei die dritte Falle (71C) entlang der Einkerbungsachsen verschoben wird, wobei sie zwischen der Verriegelungsstellung, die mit den jeweiligen Einkerbungen (31) in Eingriff kommt, und der Nichtverriegelungsstellung verschiebbar ist, die von der Verriegelungsstellung beabstandet ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Falle (71A), die zweite Falle (71B) und die dritte Falle (71C) einstückig aus einem rechteckwellenförmig verlaufenden Draht hergestellt sind,die erste Falle (71A) derart ausgelegt ist, dass sie in einem verriegelten Zustand im Vergleich zur zweiten Falle (71B) und zur dritten Falle (71C) größere Lasten als Antwort auf eine äußere Kraft aushält, die die bewegliche Schiene (5) entlang der Längsachse verschiebt und auf die bewegliche Schiene (5) wirkt,das zweite Durchgangsloch (51B) und die zweite Falle (71B) jeweils an einer Endseite entlang der Längsachse in jeweiligen Abständen vom ersten Durchgangsloch (51A) und der ersten Falle (71A) positioniert sind, und das dritte Durchgangsloch (51C) und die dritte Falle (71C) jeweils an einer anderen Endseite entlang der Längsachse in entsprechenden Abständen vom ersten Durchgangsloch (51A) und der ersten Falle (71A) positioniert sind.