baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022118216-B3 (DE)
Title: Labormühle, Mahlbecher für eine Labormühle und Anordnung mit einer Labormühle und mit einem Mahlbecher
Inventor: DRECHSLER STEFAN
IPC: B02C17/18
Filed: 2022-07-21
Granted: 2023-10-12
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Labormühle, insbesondere Fliehkraftkugelmühle und/oder Planetenkugelmühle, mit wenigstens einer Mahlbecherhalterung für wenigstens einen Mahlbecher (2) und mit wenigstens einem Verdrehsicherungsmittel zum Halten des Mahlbechers (2) in einer definierten, vorgegebenen Position relativ zur Mahlbecherhalterung und/oder als Positionierhilfe. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Mahlbecherhalterung auf einer im Mahlbetrieb einem Mahlbecherboden zugewandten axiale Oberfläche (4) wenigstens ein Oberflächenrelief als Verdrehsicherungsmittel aufweist, das mit einem zum Oberflächenrelief komplementären Gegenrelief an einer axialen Oberfläche (10) des Mahlbecherbodens zur Ausbildung einer Verdrehsicherung formschlüssig verbindbar ist.
Patent DE-102022121892-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur anbringung eines maulkorbes an einem raubtier
Inventor: ZIMMERMANN STEFAN
IPC: A01K25/00
Filed: 2022-08-30
Granted: 2023-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anbringung eines Maulkorbes an einem Raubtier, wobei die Vorrichtung eine Abschirmung und einen Rahmen mit einer verschließbaren Öffnung umfasst. Durch die verschließbare Öffnung ist ein Kopf des Raubtieres mindestens teilweise einführbar. Zwischen einem Abschnitt der Abschirmung und dem Rahmen liegt ein Leerbereich vor, welcher einen Zugang für die Befestigung des Maulkorbes ermöglicht.Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung der Vorrichtung für ein Training zur Anbringung eines Maulkorbes an einem Raubtier.
Patent DE-102022211105-B3 (DE)
Title: Elektrische Baugruppe mit Steckverbinder, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: PENDYALA NITIN
IPC: H01R13/74
Filed: 2022-10-20
Granted: 2024-02-01
Abstract: Eine elektrische Baugruppe (110) umfasst eine Leiterplatte (115), an der ein Steckverbinder (120) angebracht ist; ein Gehäuse (135) zur Aufnahme der Leiterplatte (115), sodass sich der Steckverbinder (120) entlang einer Längsachse (125) durch eine Ausnehmung (140) im Gehäuse (135) erstreckt; und einen Adapter (145) mit einem ersten Abschnitt (225) zur radialen Anlage zwischen dem Steckverbinder (120) und der Ausnehmung (140) und einem zweiten Abschnitt (230) zur axialen Anlage am Gehäuse (135); und eine die Längsachse (125) umlaufende erste Dichtung (255) zur axialen Anlage zwischen dem zweiten Abschnitt (230) und dem Gehäuse (135), wobei die erste Dichtung (255) dazu eingerichtet ist, in flüssiger oder pastöser Form angebracht zu werden.
Patent DE-3943848-B4 (DE)
Title: Machining or assembly workbench - has workpiece carrier supporting rollers in guides, and mechanism exerting pressure in transverse direction
Inventor: STICHT WALTER
IPC: B23Q1/26
Filed: 1989-03-03
Granted: 2004-11-04
Abstract: The workbench has workpiece carriers with mountings, securing the work, accommodated in height and lateral guides and engaged by a feed mechanism. The workpiece carriers (3) have supporting rollers working in the guides (24, 25). A mechanism (78) acting between the carriers and guides, or between one guide and the bench, exerts pressure in the direction (81) of the opposite guide. The feed mechanism acting on the workpiece carriers is pref. separate from the guides.
Patent DE-4121805-B4 (DE)
Title: Drehwinkelgeber
Inventor: HEYDT THOMAS VON DER
IPC: G01D5/20
Filed: 1991-07-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Drehwinkelgeber
mit mindestens zwei ringförmigen
Spulen (11 – 13),
mehreren stationären
ring- bzw. ringsektorförmig
ausgebildeten, konzentrisch zu einer Welle (5) angeordneten und
axial hintereinander gestapelten Koppelkernteilen (21 – 24; 31,
33) und einem auf der Welle (5) angeordneten ferromagnetischen Koppelelement (6),
mit dem die Kopplung zwischen den Spulen (11 – 13) drehwinkelabhängig veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Spulen (11 – 13) in
etwa ringförmigen
Spulenkörpern
(9) aus Kunststoff gehaltert sind und dass die Spulenkörper (9)
an einer ersten Endfläche
(15) mit einem sektorförmigen,
insbesondere halbsektorförmigen,
Ausschnitt (17) zur Aufnahme eines sektorförmigen, insbesondere halbsektorförmigen,
Koppelkernteils (21 – 24;
31, 33) versehen sind.
Patent DE-4226627-B4 (DE)
Title: Ausrücksystem für eine "gezogene Reibungskupplung"
Inventor: MAUCHER PAUL
IPC: F16D23/14
Filed: 1992-08-12
Granted: 2004-09-23
Abstract: Ausrücksystem für Kraftfahrzeuge mit einer zwischen Motor und Abtriebsseite, wie einem Getriebe, vorzusehenden Reibungskupplung der „gezogenen Bauart", bestehend aus  – einem entlang einer abtriebsseitig vorgesehenen axialen Führung (7) gleitbaren Führungsteil (6),  – einem zwischen Führungsteil und den Kupplungsausrückmitteln (3), wie den Zungen der Tellerfeder, vorgesehenen Wälzlager (8) mit einer zum Umlauf mit den Kupplungsausrückmitteln (3) bestimmten Laufbahn (10) und einer nicht zum Umlauf bestimmten und mit dem Führungsteil verbundenen Laufbahn (9),  – mindestens einem Verbindungsmittel zum Anlenken des Ausrücksystems (1) an den Kupplungsausrückmitteln (3),  wobei eines (10) der Teile des Ausrücksystems (1) einen Bestandteil einer Verriegelungsverbindung (C) besitzt mit mindestens einem in eine Ausnehmung (12) versenkbaren Einrastmittel (11) und ein anderes (2) der Teile des Ausrücksystems eine Angriffskontur (15) zum in Ausrückrichtung formschlüs sigen Hintergreifen durch das Einrastmittel (11), das Ausrücksystem vor dem Zusammenbau von Motor und Abtrieb teilweise und mit mindestens einem Teil (10) der Verriegelungsverbindung...
Patent DE-4237485-B4 (DE)
Title: Zahnstangen-Hilfskraftlenkung, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: BREITWEG WERNER
IPC: B23P13/00
Filed: 1992-11-06
Granted: 2006-08-31
Abstract: Zahnstangen-Hilfskraftlenkung,
insbesondere für
Kraftfahrzeuge, mit folgenden Merkmalen:  – in einem Lenkgehäuse (1)
ist ein Ritzel (2) drehbar gelagert,  – eine in dem Lenkgehäuse (1)
axial verschiebbar geführte Zahnstange
(6) wird durch ein federbelastetes Druckstück (7) in Eingriff mit dem
Ritzel (2) gehalten,  – zur
Hilfskraftunterstützung
ist ein Servomotor (8) angeordnet, dessen Kolbenstange (10) trieblich
mit der Zahnstange (6) verbunden ist,  – eine Steuereinrichtung (18)
zur Steuerung eines Druckmittels zu und von dem Servomotor (8) ist
in Abhängigkeit von
einer Bewegung des Ritzels (2) verstellbar,  – die beiden
Arbeitsräume
(12, 13) des Servomotors (8) sind mit der Steuereinrichtung (18) über zwei
Arbeitsleitungen (14, 15) verbunden, die an einen Zylinder (11)
des Servomotors (8) über
zwei Anschlußteile
(24, 25) angeschlossen sind,  – die Anschlußteile (24,
25) sind einstückig
mit dem Zylinder (11) ausgebildet,  – der Zylinder (11) ist als
Rohr ausgebildet, das mit dem...
Patent DE-4300940-B4 (DE)
Title: Betätigungsglied für eine Beschleunigungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI KAZUHIRO
IPC: H02K29/06
Filed: 1993-01-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: Betätigungsglied für eine Beschleunigungsvorrichtung, mit  – einem Gehäuse (10);  – einem Antriebsteil (2), welches einen reversibel drehbaren Motor (4) aufweist, der in dem Gehäuse (10) angeordnet ist, eine Drehzahlverringerungsvorrichtung (DVV; 5) zur Verringerung der Drehzahl des Motors (4), und eine an die Drehzahlverringerungsvorrichtung (5) angeschlossene Ausgangsriemenscheibe (6) zum Aufwickeln oder Herauslassen eines Steuerkabels (7);  – einem Steuerteil (3) mit einem Betätigungsteil (44) und einem Steuermechanismus zum Steuern der Umdrehungen des Motors (4) in Abhängigkeit von einer Abweichung zwischen einer Position des Betätigungsteils (44) und einer Position der Ausgangsriemenscheibe (6), wobei der Antriebsteil (2) und der Steuerteil (3) einstückig koaxial miteinander verbunden sind;  – wobei der Antriebsteil (2) den Motor (4), eine erste DVV (13), die an eine Ausgangswelle des Motors (4) angeschlossen ist, eine zweite DVV (14), die an ein Ausgangsteil der ersten DVV (13) angeschlossen ist, und die Ausgangsriemenscheibe (6) umfasst, die an einem Ausgangsteil...
Patent DE-10023842-B4 (DE)
Inventor: RAFFEINER OSCAR
IPC: A61C13/34
Filed: 2000-05-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: The dental model, particularly for practice purposes, is provided with a holding plate with recesses for artificial teeth, each of which has a stump which fits into the corresponding recess. A gum mass (22) engages over both the teeth (16) and also the recesses. The teeth are releasably held with friction on the holding plate (12) and in their recesses (17). The teeth have a back cut which acts against a back cut of the holding plate. The teeth are elastically clampingly held on a jaw ridge (14) accommodating the recesses. The gum mass has raised and deepened formations on its outer surface similar to those found naturally.
Patent DE-10027574-B4 (DE)
Title: Flächiges Material, insbesondere als blattförmiger Bogen oder Bahn
Inventor: BOSSERT WOLFGANG
IPC: B41M5/00
Filed: 2000-06-02
Granted: 2012-11-22
Abstract: Flächiges Material, insbesondere als blattförmiger Bogen (1) oder Bahn zur Aufnahme einer Information, mit einer Papierschicht (10), wobei an einer Oberfläche (3) der Papierschicht (10) eine Klebeschicht (4) mit eingebetteten magnetisierbaren Partikeln (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß die magnetisierbaren Partikel (2) aus Eisenoxid eine Korngröße von kleiner 3 Mikrometer aufweisen.
Patent DE-10040554-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Abgasreinigungsanlage mit Partikelfilter und Stickoxidspeicher
Inventor: DUVINAGE FRANK DR ING
IPC: F02D41/02
Filed: 2000-08-15
Granted: 2013-05-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Abgasreinigungsanlage für einen Dieselmotor eines Kraftfahrzeuges, welche einen Stickoxidspeicher (3) und einen dem Stickoxidspeicher (3) nachgeschalteten Partikelfilter (2) aufweist, bei dem von Zeit zu Zeit Rußregenerationsphasen mit wenigstens zeitweise magerer Abgaszusammensetzung und erhöhter Abgastemperatur für den Partikelfilter (2) durchgeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass von Zeit zu Zeit Schwefelregenerationsphasen mit erhöhter Abgastemperatur und wenigstens zeitweise fetter Abgaszusammensetzung für den Stickoxidspeicher (3) durchgeführt werden, wobei wenigstens ein Teil der Schwefelregenerationsphasen und der Rußregenerationsphasen als kombinierte Schwefel- und Rußregenerationsphasen durchgeführt werden, in denen direkt aufeinanderfolgend eine Rußregenerationsphase und eine Schwefelregenerationsphase oder umgekehrt eine Schwefelregenerationsphase und eine Rußregenerationsphase durchgeführt werden, wobei während der Rußregenerationsphasen eine Abgasrückführung des Dieselmotors deaktiviert wird.
Patent DE-10043986-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Untersuchung einer Probe und konfokales Scan-Mikroskop
Inventor: ENGELHARDT JOHANN DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2000-09-05
Granted: 2020-01-16
Abstract: Verfahren zur Untersuchung einer Probe (11) mittels eines konfokalen Scan-Mikroskops mit mindestens einer Lichtquelle (1) zur Erzeugung eines Beleuchtungslichtstrahls (4) für die Probe (11) und einer Strahlablenkeinrichtung (9) zur Führung des Beleuchtungslichtstrahls (4) über die Probe (11), mit den folgenden Verfahrensschritten:- Aufnehmen eines Voransichtsbilds (19, 30);- Markieren mindestens eines interessierenden Bereichs (16, 17; 27, 28) im Voransichtsbild (19, 30);- Zuordnen individueller Beleuchtungslichtstrahl-Wellenlängen und/oder Beleuchtungslichtstrahl-Leistungen zu dem Bereich (16, 17; 27, 28) oder den Bereichen (16, 17; 27, 28);- Beleuchten des Bereichs (24, 25) oder der Bereiche (24, 25) der Probe (11) gemäß der Zuordnung, wobei durch das Beleuchten mindestens eine Manipulation in mindestens einem Bereich (25) durchgeführt wird,wobei der Beleuchtungslichtstrahl (4) derart geführt wird, dass im Wesentlichen nur der markierte Bereich (24, 25) oder die markierten Bereiche (24, 25) der Probe (11) beleuchtet werden, wobei die Strahlablenkung außerhalb des Bereichs (24, 25) oder der Bereiche (24, 25) oder zwischen den Bereichen (24, 25) von einer sägezahn-, sinus- oder mäanderförmigen Strahlablenkung abweicht undwobei während der Manipulation in mindestens einem Bereich (25) dieser Bereich (25) oder diese Bereiche (25) und/oder mindestens ein anderer Bereich (24) im Wesentlichen simultan beobachtet wird.
Patent DE-10058200-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: KAUFMANN HEINRICH JOSEF
IPC: F01L7/06
Filed: 2000-11-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Brennkraftmaschine,
insbesondere ein Ottomotor, mit jeweils mindestens einem auf der
Einlass- (2) und der Auslassseite (3) in einer Ventilbohrung (4) angeordneten
Ventil (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (5) mehrere
parallel zueinander angeordnete, jeweils mit mindestens einer Öffnung (27)
versehene Scheiben (9) umfasst, deren Stirnflächen (10) in Richtung einer zugeordneten
Zylinderbohrung (33) ausgerichtet sind und von denen mindestens
eine Scheibe (9) drehfest und eine Scheibe (9) dazu zwangsgesteuert
mittels einer schräg
zu einer Zylinderachse ausgerichteten Welle (19) verdrehbar gelagert
ist, wobei sich die Öffnungen
(27) beim Ansaugen des Gemisches bzw. Ausstoßen des Abgases zumindest teilweise überlappen.
Patent DE-10064257-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Übertragung von Daten
Inventor: BRAND UWE
IPC: H03F1/34
Filed: 2000-12-22
Granted: 2007-03-29
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Übertragung
von Daten von einer Senderschaltung (S) zu einer Empfängersschaltung
(E), wobei zwischen der Senderschaltung (S) und der Empfängerschaltung
(E) eine Übertragungsstrecke
mit einer Übertragungsleitung
(L) und einer Koppelkapazität
(C K ) vorgesehen ist, und die Übertragungsstrecke
eine Grenzfrequenz aufweist, die durch einen Wellenwiderstand (Z 0 ) der Übertragungsleitung
(L) und der Koppelkapazität
(C K ) gegeben ist, und die Senderschaltung
(S) mindestens eine geschaltete Stromquelle (I 0 ) oder
Spannungsquelle und einen Abschlußwiderstand und die Empfängerschaltung
einen Abschlußwiderstand
(Z2) und eine Vorrichtung (K) zum Erkennen von eingehenden Signalpegeln
aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückkopplung (L') um die Vorrichtung
(K) zum Erkennen von Signalpegeln vorgesehen ist, die einen Tiefpaß (T) und eine über diesen
Tiefpaß (T)
gesteuerte Stromquelle (Ie) oder Spannungsquelle aufweist.
Patent DE-10108358-B4 (DE)
Title: Halbleiterscheiben-Poliervorrichtung
Inventor: INABA TAKAO
IPC: H01L21/304
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Halbleiterscheiben-Poliervorrichtung (1)
mit einer Indexeinheit (2) zur Beförderung einer Halbleiterscheibe
(10) von einer Kassette (21) zu einer Belade-/Entladeeinheit (3),
wobei die Belade-/Entladeeinheit
(3) der Weitergabe der Halbleiterscheibe (10) von der Indexeinheit
(2) zu einer Poliereinheit (4) und von der Poliereinheit (4) zu
einer Wascheinheit (5) dient, wobei die Poliereinheit (4) zum Polieren
der Halbleiterscheibe (10) dient und die Wascheinheit (5) zum Waschen
der Halbleiterscheibe (10) nach dem Polieren dient, und mit Warteeinheiten
(43), wobei:  die Warteeinheiten (43) jeweils einen Halbleiterscheibenauflegetisch
(431, 432) mit einer zweistufigen Oben-/Unten-Struktur umfassen,
um die von der Belade-/Entladeeinheit (3) zum Polierkopf (42) oder
vom Polierkopf (42) zur Belade-/Entladeeinheit
(3) transportierte Halbleiterscheibe (10) zeitweilig darauf zu legen,
und wobei sowohl der Halbleiterscheibenauflegetisch (431) der oberen
Stufe als auch der Halbleiterscheibenauflegetisch (432) der unteren
Stufe unabhängig
voneinander gleiten können.
Patent DE-10122972-B4 (DE)
Title: Streugutanlage zum Streuen von Streugut, insbesondere von Holzfasern, Holzspänen, o. dgl. auf einen Streubandförderer
Inventor: SCHLÜPEN FRIEDHELM DIPL ING
IPC: B27N3/14
Filed: 2001-05-11
Granted: 2014-07-17
Abstract: Streugutanlage zum Streuen von Streugut, insbesondere von Holzfasern, Holzspänen auf einen Streubandförderer unter Bildung von Streugutmatten im Zuge der Herstellung von Faserplatten, Spanplatten Holzwerkstoffplatten, mit einem Streugutbunker mit einer Dosiereinheit zum Aufstreuen von Streugut auf eine oberhalb des Streubandförderers angeordnete Streuwalzenstraße, wobei der Streuwalzenstraße (7) eine Egalisiervorrichtung (8) zum Egalisieren des von der Streuwalzenstraße (7) auf den Streubandförderer (2) aufgestreuten Streugutes (1) unter Erzeugung einer gleichmäßigen Dichteverteilung des Streugutes (1) nachgeordnet ist und wobei die Egalisiervorrichtung (8) zumindest ein Walzenduo (9) mit einer Wurfwalze (10) und mit einer im Wurfbereich der Wurfwalze (10) dieser Wurfwalze (10) nachgeordneten Verteilerwalze (11) aufweist, und wobei dem Walzenduo (9) zumindest eine Glättwalze (12) in vorgegebenem Abstand nachgeordnet ist.
Patent DE-10125098-B4 (DE)
Title: Schaltgabel für ein Wechselgetriebe mit einem gabelförmig ausgebildeten Grundkörper aus Blech
Inventor: SCHÜBEL RAINER DIPL ING
IPC: F16H63/32
Filed: 2001-05-23
Granted: 2016-03-17
Abstract: Schaltgabel (1, 10, 18) für ein Wechselgetriebe mit einem gabelförmig ausgebildeten Grundkörper (2, 11, 19) aus Blech, mit wenigstens einem Führungsauge (4, 14, 25) sowie mit einem Schaltarm (3, 13, 21) aus Blech, wobei an dem Grundkörper (2, 11, 19) zwischen in der Querebene der Schaltgabel (1, 10, 18) liegenden Gabelenden (9a, 15b) ein Schaltmaul (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltgabel (1, 10, 18) mit wenigstens einem an dem Grundkörper (2, 11, 19) befestigten sowie die räumliche Struktur der Schaltgabel (1, 10, 18) versteifenden Formteil (5, 12, 20) aus Blech versehen ist, wobei der Schaltarm (3, 13, 21) an dem Formteil (5, 12, 20) sitzt und das Formteil (5, 12) eine das Führungsauge (4, 14) bildende, den Schaltarm (3, 13) tragende sowie aus Blech gebogene Öse (5a, 12a) aufweist, wobei von der Öse (5a, 12a) wenigstens ein zumindest abschnittsweise an dem Grundkörper (2, 11) anliegender sowie mit dem Grundkörper (2, 11) verschweißter Schenkel (5b, 12b) abgeht.
Patent DE-10132024-B4 (DE)
Title: Halbleiter-Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SUGA TADATOMO
IPC: H01L23/522
Filed: 2001-07-03
Granted: 2007-02-08
Abstract: Halbleiter-Bauteil
mit:  – einem
ersten Bereich (100) mit einem ersten Substrat (1), einer leitenden
Schicht (3) und einer Isolierschicht (7), die auf das erste Substrat
auflaminiert sind, und mit einer Bondfläche, die chemisch-mechanisch
poliert ist und an der ein leitender Bereich und ein isolierender
Bereich freiliegen;  – einem
zweiten Bereich (200, 300) mit einem zweiten Substrat (20), einer
leitenden Schicht und einer Isolierschicht, die auf das zweite Substrat
auf laminiert sind, und einer Bondfläche, die chemisch-mechanisch
poliert ist und an der mindestens ein leitender Bereich freiliegt;  wobei  – die Bondfläche des
ersten Bereichs und die Bondfläche des
zweiten Bereichs durch Festkörperbonden
miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,  das der
isolierende Bereich an der Bondfläche des ersten und/oder des
zweiten Bereichs in Bezug auf den leitenden Bereich abgesenkt ist.
Patent DE-10135534-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung hydraulischer Baugruppen
Inventor: LIPPERT EDUARD
IPC: F02M55/00
Filed: 2001-07-20
Granted: 2014-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Verbindung hydraulischer Baugruppen, bestehend aus einer starren, insbesondere aus Stahl gefertigten Hochdruckleitung, die mit ihren beiden Endabschnitten jeweils an zugeordneten Anschlußstellen der zu verbindenden Baugruppen montierbar ist und wobei dem ersten Endabschnitt der Hochdruckleitung Verbindungselemente zugeordnet sind und und wobei der zweite Endabschnitt mittels eines Flansches (7) mit der zugeordneten hydraulischen Baugruppe (B) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Endabschnitt (4) der Hochdruckleitung (1) in einer anschlagslosen Innenbohrung eines Stutzens (8) des Flansches (7) abgestützt wird, wobei auf diesen Endabschnitt (4) eine Überwurfmutter (5) und ein Schneidring (6) aufschiebbar sind, die mit dem Stutzen (8) in Wirkverbindung bringbar sind.
Patent DE-10158367-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Änderung der Helligkeit von Leuchtmitteln eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
IPC: G09G5/10
Filed: 2001-11-28
Granted: 2014-12-31
Abstract: Vorrichtung zur Änderung der Helligkeit von Leuchtmitteln eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten, der eine einen Mikrocomputer aufweisende Steuereinheit mit einer Echtzeituhr umfasst, von der die Leuchtmittel aktiviert und deaktiviert werden, die durchscheinend beleuchtbaren Anzeigefeldern mit Gewinnwerten oder Gewinnsymbolen einer Symbolspieleinrichtung zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mit einem Sensor 8 die Umgebungshelligkeit des Standortes des münzbetätigten Unterhaltungsautomaten 1 erfasst wird und ein Ausgangssignal des Sensors 8 einem Integrierelement 9 zugeführt wird, dessen Ausgangssignal an die Steuereinheit 5 übermittelt wird und dass das Ausgangssignal des Sensors 8 ein Maß für eine Veränderung eines der Betriebsparameter der Leuchtmittel ist, die in Pulsbreitenmodulation angesteuert werden und dass die Helligkeit der Leuchtmittel durch eine Veränderung der Pulsbreite erreicht wird, die in vorgegebenen Zeitabschnitten zwecks Erhöhung der Leuchtintensität der Leuchtmittel vergrößert wird.
Patent DE-10201433-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung, Schaltmodul mit der Schaltungsanordnung und Verwendung des Schaltmoduls
Inventor: BLOCK CHRISTIAN
IPC: H04B1/48
Filed: 2002-01-16
Granted: 2010-04-15
Abstract: Schaltungsanordnung  – mit einem Antenneneingang (1), einem Signaleingang (2) und einem Signalausgang (3),  – mit einer Schalteinheit (4), die den Antenneneingang (1) wahlweise mit dem Signaleingang (2) oder dem Signalausgang (3) verbinden kann,  – mit einem Decoder (10), der eine Versorgungsleitung (11) aufweist,  – bei der der Antenneneingang (1) mit einer ersten Schutzvorrichtung (6) gegen elektrostatische Entladungen verbunden ist,  – bei der die Versorgungsleitung (11) mit einer dritten Schutzvorrichtung (12) gegen elektrostatische Entladungen versehen ist und  – bei der die erste Schutzvorrichtung (6) ein Bandpaßfilter in π-Konfiguration ist.
Patent DE-10207118-B4 (DE)
Title: Lagermechanismus und Pumpe
Inventor: SEKIHARA YASUHITO
IPC: F16C27/06
Filed: 2002-02-20
Granted: 2006-03-16
Abstract: Lagermechanismus
mit:  einer Welle (26), auf die eine variierende Last aufgebracht wird;  einem
Lager (30), das in einem zylindrischen Lageraufnahmeabschnitt (14)
zum Stützen
der Welle (26) aufgenommen ist; und  einer Vorspanneinrichtung
(33) zum Vorspannen des Lagers (30), so dass es ständig in
Berührung
mit zumindest einem Abschnitt der inneren Umfangsfläche des
zylindrischen Lageraufnahmeabschnitts (14) ist, in einer ersten Richtung,
die unterschiedlich von einer zweiten Richtung ist, in welche das
Lager (30) gemäß der variierenden
Last versetzt wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Vorspanneinrichtung
(33) in der Form einer gewellten Federscheibe ausgebildet ist, welche
mit ihren Erhebungen umfangsmäßig derart
an der Lagerstirnfläche
anliegt, dass in Umfangsrichtung an jedem Berührpunkt von Lager (30) und
Vorspanneinrichtung (33) eine unterschiedliche Last auf das Lager
(30) aufgebracht wird, so dass dieses in die Axialrichtung vorgespannt
wird.
Patent DE-10210605-B4 (DE)
Inventor: KALINOWSKI GERHARD
IPC: B29C63/04
Filed: 2002-03-11
Granted: 2004-02-19
Abstract: A forming process for coating the narrow profiled sides of plate type work pieces made of artificial wood, comprises forming the free strip of the coating onto the narrow work piece section by adhesion. The narrow sides that are joined at the corners are arranged so the flanks over the coating region have a contour that corresponds to the corner ridge. A forming process for coating the narrow profiled sides of plate type work pieces made of artificial wood, comprises forming the free strip of the coating (3) onto the narrow work piece section (4,6) by adhesion. The narrow sides that are joined at the corners are arranged so the flanks (10) over the coating region have a contour that corresponds to the corner ridge.  The first narrow side away from the work piece corner is profiled, along with the second.