baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015100214-U1 (DE)
Title: Abgasrohrsystem
IPC: F16L37/24
Filed: 2015-01-19
Abstract: Abgasrohrsystem mit einem Abgasrohr (1) aus Kunststoff, bevorzugt aus Polyamid, zur Abgasführung von Heizungsanlagen, mit abwechselnd angeordneten starren Glattrohr- und biegbaren Wellrohrabschnitten (2, 3) und mit einem Sicherungselement (14) zur Fixierung des Abgasrohres (1) an einem Muffenrohr (19), wobei an das Abgasrohr (1) integrale, als Bajonettverschlussmittel (5) ausgebildete Sicherungsmittel angeformt sind, die mit zu den Bajonettverschlussmitteln (5) des Abgasrohres (1) korrespondierenden sicherungselementseitigen Bajonettverschlussmittel (16) des, bevorzugt hülsenförmigen, Sicherungselement (14) in der Art eines Bajonettverschlusses zusammen wirken, so dass das Sicherungselement (14) durch eine axiale Aufsteckbewegung zunächst in eine Löseumfangsposition verstellbar sowie danach durch eine Drehbewegung relativ zu dem Abgasrohr (1) in eine Festziehumfangsrichtung (F) in eine Fixierumfangsposition überführbar ist, in der das Sicherungselement (14) mit einem in axialer Richtung wirksamen Formschluss an dem Abgasrohr (1) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an das Abgasrohr (1) abgasrohrseitige Markiermittel (22) und an das Sicherungselement (14) sicherungselementseitige Markiermittel (21) angeformt sind, die durch Verdrehen des Sicherungselementes (14) relativ zu dem Abgasrohr (1) relativ zu den abgasrohrseitigen Markiermitteln (22) verstellbar sind und zusammen mit diesen in Abhängigkeit der Relativerdrehposition von Sicherungselement (14) und Abgasrohr (1) das Erreichen Löseumfangsposition und der Fixierumfangsposition kennzeichnen.
Patent DE-202015100274-U1 (DE)
Title: Kaschierelement und Verbundelement mit einem solchen Kaschierelement
IPC: C09J175/04
Filed: 2015-01-22
Abstract: Kaschierelement zur Verbindung mit einem Träger, insbesondere zur Herstellung eines Verbundelements, welches ein- oder beidseitig eine voll- oder teilflächige Beschichtung aus einem vernetzbaren Haftmittel besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Haftmittel ein funktionalisiertes Polyolefin mit geeignetem Vernetzungsmittel oder ein funktionalisiertes Polyurethan mit geeignetem Vernetzungsmittel enthält.
Patent DE-202015102213-U1 (DE)
Title: Anpassungsfähiges Fassadenelement
IPC: F24F5/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Fassadenelement, welches ein einer Außenumgebung eines Raumes zugewandtes äußeres Hüllenelement (2, 12, 23, 29), ein parallel dazu in einem Abstand angeordnetes, einer Innenumgebung des Raumes zugewandtes inneres Hüllenelement (3, 24, 30) und eine zwischen dem äußeren Hüllenelement (2, 12, 23, 29) und dem inneren Hüllenelement (3, 24, 30) ausgebildete Luftkammer (3, 24, 30) aufweist, wobei in mindestens einem von dem äußeren Hüllenelement (2, 12, 23, 29) und dem inneren Hüllenelement (3, 24, 30) eine Menge an durchgehenden Löchern (5, 13, 26, 27, 32, 33) ausgebildet ist, wobei an jedes Loch aus der Menge an durchgehenden Löchern (5, 13, 26, 27, 32, 33) jeweils ein in der Luftkammer angeordnetes Luftkissen (6, 14, 28, 34) luftdicht anschließt, wobei das Luftkissen (6, 14, 28, 34) derart ausgebildet ist, dass ein Volumen des Luftkissens (6, 14, 28, 34) durch Änderung eines Luftdruckes in der Luftkammer (4, 25, 31) veränderbar ist, wobei das äußere Hüllenelement (2, 12, 23, 29) und das innere Hüllenelement (3, 24, 30) einen ersten Widerstand gegen Verformungen aufgrund von Luftdruckänderungen aufweisen und das Luftkissen (6, 14, 28, 34) einen zweiten Widerstand gegen Verformungen aufgrund von Luftdruckänderungen aufweist und wobei der zweite Widerstand einen geringeren Wert als der erste Widerstand aufweist.
Patent DE-202015102242-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlungssystem
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem zum Zuführen von Ladeluft, – einem Abgasabführsystem (2) zum Abführen von Abgas, und – mindestens einem Abgasnachbehandlungssystem (1), das im Abgasabführsystem (2) angeordnet ist und über ein Eintrittsgehäuse (3) zum Zuführen von Abgas verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass im Eintrittsgehäuse (3) eine verstellbare kranzförmige Leiteinrichtung (4) angeordnet ist, die mittig eine Öffnung (8) freilässt und mittels Verstelleinrichtung (6) verdrehbare Leitschaufeln (4a) umfasst, wobei – jede Leitschaufel (4a) auf einer leitschaufelzugehörigen Welle (4b) angeordnet ist, – eine das Eintrittsgehäuse (3) mit ausbildende und außen begrenzende Wandung (3a) die kranzförmige Leiteinrichtung (4) unter Ausbildung eines Spaltes zwischen den Leitschaufeln (4a) und der Wandung (3a) rahmenartig umschließt, und – die verstellbare kranzförmige Leiteinrichtung (4) in einer Schließstellung ein ringförmiges Segment eines bereitstellbaren Eintrittsströmungsquerschnittes blendenartig abdeckt.
Patent DE-202015102703-U1 (DE)
Title: Mittels mobilem Endgerät steuerbares schmiegsames Wärmegerät
IPC: H05B1/02
Filed: 2015-05-26
Abstract: Schmiegsames Wärmegerät (1), aufweisend eine Steuereinrichtung (2) und ein Heizelement (3), wobei das Heizelement (3) von der Steuereinrichtung (2) auf Temperaturen über 30 Grad Celsius Oberflächentemperatur beheizbar ist, das Wärmegerät (1) aufweisend eine Schnittstelle (4) zur Kommunikation mit einem mobilen Endgerät (5), wobei das Wärmegerät (1) mittels des Endgeräts (5) bedienbar ist.
Patent DE-202016000302-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
IPC: B65B59/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1), umfassend wenigstens drei Arbeitsstationen (5, 9, 11), wobei eine erste Arbeitsstation (5) als Formstation, eine zweite Arbeitsstation (9) als Siegelstation und eine dritte Arbeitsstation (11) als Querschneidstation ausgeführt sind, und die drei Arbeitsstationen (5, 9, 11) entlang einer Produktionsrichtung (R) in dieser Reihenfolge nacheinander an einem Maschinengestell (2) der Tiefziehverpackungsmaschine (1) angeordnet sind, wobei wenigstens zwei der drei Arbeitsstationen (5, 9, 11) in der Produktionsrichtung (R) motorisch verstellbar ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Formstation (5) ein Formwerkzeugunterteil (15) aufweist, wobei das Formwerkzeugunterteil (15) mehrere Formmulden (30) und eine Vorrichtung (19) mit bewegbaren Schiebern (21) umfasst, und die Vorrichtung (19) dazu konfiguriert ist, die in Produktionsrichtung (R) ausgerichteten Formmulden (30) in ihrer Länge (L) zu verändern.
Patent DE-202016001887-U1 (DE)
Title: Spalthammer für Brennholz
IPC: B26B23/00
Filed: 2016-03-23
Abstract: Spaltwerkzeug zum manuellen Spalten von Brennholz, bestehend aus einem Werkzeugkopf mit einer zum Spalten des Holzes geeigneten Schneide und einem Stiel zum Führen des Werkzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugkopf aus zwei oder mehr Teilen aufgebaut ist, von denen eines fest mit dem Stiel verbunden ist, während das zweite und alle weiteren Teile vom Anwender beliebig abgenommen und wieder angebracht werden können mit dem Zweck das Gesamtgewicht des Kopfes an die Erfordernisse anzupassen.
Patent DE-202016005278-U1 (DE)
Title: Bienenzargentragevorrichtung
IPC: A01K59/00
Filed: 2016-08-31
Abstract: Bienenzargentragevorrichtung, mit welcher eine Bienenzarge (1) tragbar ist, wobei die Bienenzarge (1) entlang mindestens zweier gegenüberliegender Seiten eine Griffnut (2) aufweist, aufweisend einen Rahmen (3) sowie eine erste und eine zweite Klaueneinheit (4; 5), wobei der Rahmen (3) eine rechteckige Grundstruktur aufweist und wobei der Rahmen (3) gegenüberliegend eine erste und eine zweite Tragstrebe (6; 7) sowie zwei gegenüberliegende Verbindungsstreben (8) aufweist, welche jeweils in den Eckbereichen miteinander verbunden sind, wobei die erste Klaueneinheit (4) an der ersten Tragstrebe (6) und die zweite Klaueneinheit (5) an der zweiten Tragstrebe (7) befestigt ist, wobei beide Klaueneinheiten (4; 5) jeweils einen Eingriffsabschnitt (9) aufweisen, wobei in einem Einhängezustand an einer Druckkontaktstelle (10) ein Eingriff der Eingriffsabschnitte (9) in die Griffnut (2) bereitstellbar ist und wobei in dem Einhängezustand eine formschlüssige Verbindung bereitgestellt wird, mit der eine axiale Kraftübertragung parallel zu einer Hochachse der Bienenzarge (1) bereitstellbar ist, wobei die erste Klaueneinheit (4) in einem Drehpunkt (11) um die erste Tragstrebe (6) schwenkbar ist, wobei der Eingriff der ersten Klaueneinheit (4) mittels Verschwenken bewirkbar ist und wobei die Druckkontaktstelle (10) in dem Einhängezustand über dem Drehpunkt (11) liegt.
Patent DE-202016005526-U1 (DE)
Title: Schutzgasgefüllter Isolierkörper und Solarkollektor
IPC: E04F13/075
Filed: 2016-09-08
Abstract: Geeignete 1. Platten, einen mit Abstand ca. 20 mm voneinander getrennten, geschlossenen Hohlkörper formend, 2. oder Stegplatten, möglichst in mehrschichtiger Bauweise, rundherum verschlossen, die mit einem Schutzgas wie Argon gefüllt werden, um eine möglichst geringe Wärmeleitfähigkeit zu erzielen und so als Isolierplatten z. B. für Fassaden dienen.
Patent DE-202016005755-U1 (DE)
Title: Rundung an der Zahnbürstenoberseite
IPC: A46B9/04
Filed: 2016-09-19
Abstract: Rundung an der Zahnbürstenoberseite, dadurch gekennzeichnet, dass dadurch ein problemloses Ausstreichen der Zahnpastatube ermöglicht wird.
Patent DE-202016008961-U1 (DE)
Title: System zur gesteuerten bzw. geregelten Belichtung von flexografischen Druckplatten
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-10-26
Abstract: Einrichtung (100) zum Herstellen einer Druckplatte (130), die ein lichtempfindliches Polymer (134) umfasst, das durch Belichtung mit Strahlung aktiviert wird, wobei die Druckplatte eine nicht druckende Hinterseite und eine druckende Vorderseite mit einer Maske (132) zum Definieren eines zu druckenden Bildes aufweist, wobei die Einrichtung umfasst:
 mehrere Strahlungsquellen (110, 120), die umfassen: wenigstens eine vordere Quelle (110), die positioniert ist, um die Vorderseite der Druckplatte (130) Strahlung auszusetzen, und wenigstens eine stationäre hintere Quelle (120), die positioniert ist, um die Hinterseite der Druckplatte (130) Strahlung auszusetzen, wobei die wenigstens eine vordere Quelle (110) und die wenigstens eine stationäre hintere Quelle (120) jeweils ein Strahlungsfeld aufweisen, das einen Bereich abdeckt, der wenigstens mit einer Breite der Druckplatte koextensiv ist;
 einen Halter (160), der dafür ausgelegt ist, die Druckplatte (130) in einer Position aufzunehmen, um einfallende Strahlung von den mehreren Strahlungsquellen (110, 120) aufzunehmen;
 eine Steuerung bzw. Regelung (140), die mit den mehreren Strahlungsquellen (110, 120) verbunden ist; und
 Mittel zum Bewirken einer Relativbewegung zwischen der Druckplatte und der wenigstens einen vorderen Quelle, wobei die mehreren Strahlungsquellen mehrere LED-Quellen (1212) umfassen, die dafür ausgelegt sind UV-Licht zu emittieren, und wobei jede LED-Quelle (1212) ein Element einer Gruppe ist, die mehrere LED-Quellen umfasst, und die Steuerung bzw. Regelung dafür ausgelegt ist, eine individuelle Steuerung bzw. Regelung der Lichtintensität aus jeder Gruppe bereitzustellen.
Patent DE-202016009110-U1 (DE)
Title: System, Adapter, Vorrichtung und Server zum Ausgleichen von Speicherdatenverkehr in konvergierten Netzwerken
IPC: H04L47/125
Filed: 2016-07-01
Abstract: System, beinhaltend:
 mindestens einen Server (1, 3; 21), der mindestens eine Serverschnittstelle (2, 8; 22, 24) aufweist, wobei der Server konfiguriert ist, um einen Serveragenten (6, 12; 28) zu beinhalten und von der Serverschnittstelle mit einem konvergierten Netzwerk (20) gekoppelt zu sein;
 mindestens eine Speichervorrichtung (13, 15; 23, 33); und
 mindestens einen Adapter (5, 7, 9, 11; 25, 27, 29, 31), der konfiguriert ist, um mit der Speichervorrichtung gekoppelt zu sein und mindestens eine Adapterschnittstelle (22, 24, 30, 32, 40, 42) aufweist, wobei der Adapter konfiguriert ist, um die Speichervorrichtung über die Adapterschnittstelle mit dem Netzwerk zu koppeln, und der Adapter konfiguriert ist, um einen Adapteragenten (14, 16, 18, 22; 38, 48, 50, 52) zu beinhalten,
 wobei der Serveragent gekoppelt und konfiguriert ist:
 um Datenverkehr zu überwachen, der auf jeder Adapterschnittstelle des Adapters auftritt, und um eine Angabe verbrauchter Bandbreite für jede Adapterschnittstelle zu generieren, wobei die Angabe verbrauchter Bandbreite für jede Adapterschnittstelle verbrauchte Bandbreite der Adapterschnittstelle angibt;
 um eine Angabe verfügbarer Bandbreite für jede Adapterschnittstelle des Adapters zu generieren, wobei die Angabe verfügbarer Bandbreite für jede Adapterschnittstelle verfügbare Bandbreite der Adapterschnittstelle angibt; und
 als Reaktion auf eine Anforderung von dem Serveragenten, dem Serveragenten mindestens eine Bandbreitenangabe zu berichten, wobei die mindestens eine Bandbreitenangabe mindestens die Angabe verbrauchter Bandbreite oder mindestens die Angabe verfügbarer Bandbreite oder mindestens die Angabe verbrauchter Bandbreite und mindestens die Angabe verfügbarer Bandbreite ist, und
 wobei der Serveragent gekoppelt und konfiguriert ist:
 um den Server zu veranlassen, eine Anforderung an den Adapteragenten zu assertieren, und um mindestens eine Bandbreitenangabe, die an den Server von dem Adapteragenten als Reaktion auf die Anforderung geliefert wird, zu identifizieren; und eine Verkehrsungleichgewicht über das Netzwerk auf eine Weise zu erfassen, die mindestens die Bandbreitenangabe verwendet, die an den Server von dem Adapteragenten als Reaktion auf die Anforderung geliefert wird.
Patent DE-202016103403-U1 (DE)
Title: Federnder Batteriekontakt mit Sensorschutz
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-06-28
Abstract: Elektronischer Schreibstift mit Schreibstiftpositionserkennung, umfassend wenigstens eine elektrische Spannungsquelle (108), wenigstens eine digitale Steuereinheit, ein Kraftübertragungselement (101), sowie wenigstens einen Kraftsensor (104) zur Messung einer Schreibdruckkraft, dadurch gekennzeichnet, dass der elektronische Schreibstift wenigstens ein elastisches Mittel (102) aufweist, und wobei das wenigstens eine elastische Mittel (102) dazu konfiguriert ist, einer auf den wenigstens einen Kraftsensor (104) einwirkenden Druckkraft eine der einwirkenden Druckkraft entgegenwirkende Kraft zu erzeugen.
Patent DE-202016106548-U1 (DE)
Title: Waffenständer
IPC: A47B81/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Waffenständer (100) zur stehenden Lagerung von Waffen, insbesondere Gewehren, wobei der Waffenständer (100) ein Abstellbrett (4) zum Abstellen von Waffen sowie ein Führungsbrett (1) mit Aussparungen (10) zur Aufnahme von Läufen aufweist, das Abstellbrett (4) und das Führungsbrett (1) zwischen zwei Seitenrahmen (3) angeordnet sind und durch Abstellbrett (4), Führungsbrett (1) und Seitenrahmen (3) einen Ablagerahmen zu Lagerung von Waffen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Waffenständer (100) zwei Ablagerahmen aufweist, welche klappbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016106579-U1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Objekts mit mehreren optoelektronischen Sensoren
IPC: G06K7/10
Filed: 2016-11-24
Abstract: Erfassungsvorrichtung (10) mit mehreren optoelektronischen Sensoren (20), die in unterschiedlicher Position und Orientierung angeordnet sind, um jeweils Bildinformationen verschiedener Seiten eines Objekts (14) aufzunehmen, und mit einer Auswertungseinheit (22) zur Verarbeitung der Bildinformationen, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (22) dafür ausgebildet ist, in den Bildinformationen Ansichten jeweils einer Seite des Objekts (14) zu erkennen und die Ansichten so in einer Ebene anzuordnen, dass die ursprüngliche Anordnung auf dem Objekt (14) wiederherstellbar ist.
Patent DE-202017001543-U1 (DE)
Title: Rundriemen mit Kugelelementen als Antriebsmittel für Förderrollen die unter einem Winkel ( Verschränkung) zur Antriebsachse angebaut sind
IPC: B65G13/07
Filed: 2017-03-22
Abstract: Der Rundriemen mit Kugelelementen als Antriebsmittel für Förderrollen die unter einem Winkel (Verschränkung) zur Antriebsachse angeordnet sind wird. dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kombination von Rundriemen und Kugelelement es die Momentenübertragung bei einem Winkelversatz der Achsen formschlüssig ermöglicht.
Patent DE-202017001935-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Bremshebel für Fahrrad
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Hydraulischer Bremshebel für Fahrrad zur Verwendung in hydraulischen Bremsanlagen von Fahrrädern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, welcher ein Gehäuse, einen Griff, ein Hebelgelenk und einen Geberzylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in das Gehäuse (17) auch ein Nehmerzylinder (21) mit Federrückstellung und Anschluss für eine Steuerleitung (9) integriert ist.
Patent DE-202017003074-U1 (DE)
Title: ,,Wohnungstür Statusmelder Extern" Wohnungstür Statusabfrage rnit einer externen Meldestation
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-06-10
Abstract: „Wohnungstür Statusmelder Extern” Wohnungstür Statusabfrage mit einer externen Meldestation dadurch gekennzeichnet, dass der „Wohnungstür Statusmelder Extern” aus mindestens einem Taster (Pos. 1) oder Schalter (Pos. 1) in Verbindung mit einer externen Meldestation (Pos. 2) besteht und beim Öffnen einer Wohnungstür (Pos. 3), an, auf oder in der er montiert ist, eine beliebige Information herausgibt.
Patent DE-202017005377-U1 (DE)
Title: Schale zur Aufbewahrung von Mikro-/Führungsdrähten, Kathetern und ähnlichen aufwickelbaren Operationsgeräten
IPC: B65D85/24
Filed: 2017-10-18
Abstract: Schale, welche während minimalinvasiven Eingriffen alles Mikro-/Führungsdrähte, Katheter und ähnliche aufgewickelbare Operationsgeräte beinhalten, säubern und befeuchten kann. Dadurch gekennzeichnet, dass die Wände (3, 4) des äußeren Bereiches (1) einen Hinterschnitt bilden (3).
Patent DE-202017005945-U1 (DE)
Title: Papier-Wabentränkanlage als Durchlaufanlage
IPC: B32B33/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Stabile Stahlkonstruktion dadurch ausgezeichnet, dass die gesamte Konstruktion eine in sich tragende Strahlkonstruktion aufweist und als Papierwabentränkanlage mit einer wässrigen Emulsion als Feuchtigkeit- und Brandschutz-Imprägnierung ausgelegt ist. Die Anlage ist als Durchlaufanlage ausgelegt und wird durch eine Siemens S 7 Steuerung gesteuert.
Patent DE-202017102018-U1 (DE)
Title: Display-Abdeckung
IPC: A45C11/24
Filed: 2017-04-05
Abstract: Display-Abdeckung aus transparentem Werkstoff zum Schutz eines Anzeigegerätes 12, insbesondere für Zweiradfahrzeuge, gekennzeichnet durch eine auf das Anzeigegerät 12 aufsetzbare, einstückige Haube 18 aus elastischem Werkstoff und mit einem umlaufenden Rahmen 20, der das Anzeigegerät 12 formschlüssig umgreift.
Patent DE-202017102880-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel oder Sitz- Liegemöbel
IPC: A47C7/38
Filed: 2017-05-15
Abstract: Sitzmöbel oder ein Sitz-Liegemöbel mit einem Sitzteil, welches ein erstes Rahmenteil aufweist, welches sich im Wesentlichen horizontal erstreckt, einem Rückenlehnteil, aufweisend ein zweites Rahmenteil (2), das oberseitig von dem Sitzteil beziehungsweise dessen Rahmenteil abragt, welches eine im wesentlichen rechteckige Form aufweist, wobei am freien oberen Endbereich (3) des Rahmenteils (2) des Rückenlehnteils Gelenke (4) zur Aufnahme und verschwenkbaren Halterung eines Kopfteils (5) angeordnet sind.
Patent DE-202017106212-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/143
Filed: 2017-10-13
Abstract: Ein Ventil, beinhaltend: ein Ventilkörpergehäuse, das mit einem Kaltwassereinlass, einem Heißwassereinlass und einem Wasserauslass sowie einem Wassermischraum darin versehen ist; eine temperaturregelnde Einheit, die sich innerhalb des Ventilkörpergehäuses befindet und mit dem Kaltwassereinlass, dem Heißwassereinlass und dem Wassermischraum verbunden ist und ein Verhältnis des Kaltwassers zum Heißwasser, welche in den Wassermischraum eintreten, steuert, um eine Temperaturregelung mittels mechanischer Einwirkung der temperaturregelnden Einheit zu realisieren; eine Verschlusseinheit, beinhaltend einen Wasserumleitungskörper, eine elastische Abdichtfolie und einen Verschluss, wobei der Wasserumleitungskörper abdichtend mit dem Ventilkörpergehäuse verbunden ist, um einen Druckstabilisierungsraum darin zu bilden, wobei ein Ende des Druckstabilisierungsraums mit einem Druckentlastungsloch versehen ist und das andere Ende des Druckstabilisierungsraums abdichtend mit der elastischen Abdichtfolie verbunden ist; wobei eine Lochwand des Druckentlastungslochs mit einem Pilotloch versehen ist, das mit dem Wasserauslass kommuniziert, um einen Druckentlastungskanal zu bilden; wobei die elastische Abdichtfolie mit einem kleinen Loch versehen ist, das stets mit dem Wassermischraum und dem Druckstabilisierungsraum kommuniziert; wobei der Verschluss innerhalb des Druckstabilisierungsraums angeordnet ist, um das Druckentlastungsloch zu öffnen oder zu verschließen; einen Wasserauslasskanal, mit einem Ende, das mit dem Wasserauslass verbunden ist, und dem anderen Ende, das mit einer Wasserdurchlassfläche versehen ist, wobei die Wasserdurchlassfläche mit einem Wasserdurchlassloch versehen ist, das mit dem Wasserauslass kommuniziert, und die Außenkante der Wasserdurchlassfläche mit dem Wassermischraum kommuniziert; wobei die elastische Abdichtfolie gegen die Wasserdurchlassfläche presst, wenn ein Wasserdruck des Druckstabilisierungsraums mit dem des Wassermischraums im Gleichgewicht ist; wobei die elastische Abdichtfolie von der Wasserdurchlassfläche getrennt ist, wenn der Wasserdruck des Druckstabilisierungsraums niedriger als der des Wassermischraums ist; eine Antriebseinheit, beinhaltend eine Schiebestange, wobei sich die Schiebestange über das Druckentlastungsloch in den Druckstabilisierungsraum hinein erstreckt, die lösbar und fest mit dem Verschluss verbunden ist und abdichtend mit der äußeren Endfläche des Druckentlastungslochs verbunden ist, und wobei ein Spalt zwischen der Schiebestange und einer Lochwand des Druckentlastungslochs gebildet ist; wobei die axiale Bewegung der Schiebestange den Verschluss antreibt, um das Druckentlastungsloch zu öffnen oder zu verschließen.
Patent DE-202018000615-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Warnung vor Hohlräumen
IPC: G08B21/02
Filed: 2018-02-07
Abstract: Vorrichtung zur Warnung vor verborgenen Hohlräumen im Untergrund bestehend aus mindestens einem Detektionsmittel (1), Datenverarbeitungsmittel (2), Warnmittel (3) und beigeordneten Mitteln zur Energieversorgung (4) der anderen Vorrichtungsbestandteile, wobei Detektionsmittel (1), Datenverarbeitungsmittel (2) und Warnmittel (3) für einen Datenaustausch in Verbindung stehen, sowie Mittel zur Halterung der einzelnen Teile der Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektionsmittel (1) Strahlungssender (5) und Strahlungsempfänger (6) enthält, wobei die von einem Strahlungssender (5) emittierte Strahlung oberflächliche Schichten (7a) eines Untergrundes (7) - vorzugsweise zumindest bis zu einer Eindringtiefe von 5 m - durchdringen kann und an tieferen, festeren Schichten (7b) des Untergrundes (7) zumindest teilweise reflektiert wird, und wobei die reflektierte Strahlung von einem Strahlungsempfänger (6) detektiert wird, und vom Detektionsmittel (1) eine Information über das reflektierte Signal an das Datenverarbeitungsmittel (2) übermittelt wird, so dass das Datenverarbeitungsmittel (2) basierend auf Algorithmen zur Datenverarbeitung aus dem reflektierten Strahlungssignal einen Hohlraum im Untergrund (7) in Form einer fehlenden oder weit entfernten, vorzugsweise > 2,5 m entfernten, reflektierenden Schicht (7b) erkennen kann, woraufhin vom Datenverarbeitungsmittel (2) ein Signal an das Warnmittel (3) gesendet wird und das Warnmittel ein Warnsignal ausgibt.