baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008018550-U1 (DE)
IPC: H04W74/00
Filed: 2008-12-15
Abstract: The present invention relates to methods and apparatuses (radio base station and UE) for enabling a UE to perform a contention-based random access. According to embodiments of the present invention, a non-dedicated random access preamble identifier is determined by a radio base station and the determined preamble is transmitted in a message to the UE which selects a non-dedicated random access preamble based on the received preamble identifier and performs a contention-based random access using the selected preamble.
Patent DE-202009000010-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsmittel
IPC: B60P7/06
Filed: 2009-01-08
Abstract: Ladungssicherungsmittel
(1) zur Sicherung von Ladungsstücken (2) auf einer Ladefläche
eines Transportmittels gegen Verrutschen, Wegrollen und/oder Umkippen
mit einem auf der Ladefläche aufgesetzten, aufliegenden
und frei handhabbaren, flachen Grundträger (3), auf dem
wenigstens zwei Aufnahmeelemente (4) zur Sicherung eines Ladungsstückes
(2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeelemente
(4) jeweils flach auf den Grundträger (3) herunterklappbar
ausgebildet sind.
Patent DE-202009000379-U1 (DE)
Title: Schaschlikgrill / mobiler Kaminofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-01-10
Abstract: Schaschlikgrill/mobiler Kaminofen dadurch gekennzeichnet, dass er in kompakter zusammenklappbarer Bauweise mit separater Heizgutschale und Brennkammer so konstruiert ist, dass es sich ohne zu Hilfenahme von Werkzeugen oder zusätzlicher Befestigungsmittel jeglicher Art auf- und wieder abbauen lässt und die separaten Teile für Reinigungszwecke leicht herausnehmbar, bzw. wieder einsetzbar sind ( 4 ).
Patent DE-202009003364-U1 (DE)
Title: 3-schichtiges Wärmedämmsystem in Sandwichbauweise mit Vakuumisolationspaneel als Kernmaterial
IPC: F16L59/02
Filed: 2009-03-13
Abstract: Wärmedämmsystem in Sandwichbauweise mit einem Kern aus Vakuumisolationspaneel, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vakuumisolationspaneel mit zwei Hartschaumplatten zu einem Sandwich verklebt wird, wobei eine Hartschaumplatte zur Aufnahme von Befestigungselementen an 4 Seiten übersteht.
Patent DE-202009003897-U1 (DE)
Title: Rohrleitung
IPC: F16L57/00
Filed: 2009-03-19
Abstract: Rohrleitung zum Durchleiten insbesondere abrasiver und/oder aggressiver Medien, mit einem Außenrohr (12) und mit in diesem angeordneten Verschleißschutz-Hülsenelementen (14), die aneinander anstoßen, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (12) an seiner Innenfläche (20) mit einem den abrasiven und/oder aggressiven Medien widerstehenden Auskleidungsmaterial (22) beschichtet ist.
Patent DE-202009004780-U1 (DE)
Title: Modulierbarer Bandpass-Duplex-Filter
IPC: H03H7/46
Filed: 2009-05-04
Abstract: Modulierbarer Bandpass-Duplex-Filter, der an einem Eingangsanschluss (1) mit einer Filter- und einer Modulationsschaltung (2, 3), die nebeneinandergeschaltet sind, versehen ist, wobei die Filterschaltung (2) eine Tiefpassfilter- oder eine Hochpassfilter-Schaltung aus Induktivitäten (21) und Kapazitäten (22) ist und an ihrem Ausgangsende mit einem Ausgangsanschluss (4) verbunden ist, wobei gilt: die Modulationsschaltung (3) weist an einem Kontakt für die Stromeinspeisung (31) entsprechende nebeneinandergeschalte jeweils hintereinandergeschaltete Widerstände (32) und Kapazitäten (33) auf, wobei die Kapazitäten (33) am jeweiligen anderen Ende geerdet sind, wobei zwischen dem Widerstand (32) und der Kapazität (33), die einander gegenüber liegen und hintereinandergeschaltet sind, eine Induktivität (34) angeordnet ist, die zu der Kapazität (33) nebeneinander geschaltet ist, wobei die Induktivität (34) am anderen Ende mit einer variablen Kapazitätsdiode (35) hintereinander geschaltet ist, die am anderen Ende mit einer Induktivität der Mikrostreifenleitung (36) und einer Induktivität (37), die nebeneinander geschaltet sind, verbunden ist, wobei die Induktivität der Mikrostreifenleitung (36) am...
Patent DE-202009007333-U1 (DE)
Title: RFID-Chipkarten-Interface
IPC: G06K19/07
Filed: 2009-05-22
Abstract: Interfacekarte mit  – einem Kartenkörper,  – einem Kontaktfeld für die leitende Kontaktierung mit einem Chipkontaktfeld,  – einer Schaltung für die Kommunikation mit RFID-Elementen,  – einer elektrischen Verbindung zwischen Kontaktfeld und Schaltung und  – einer Steuerung zur Leitung von Daten zwischen Schaltung und Kontaktfeld.
Patent DE-202009007527-U1 (DE)
Title: Flexibler Niederhalter für Walzprofilieranlagen
IPC: B21D5/08
Filed: 2009-05-27
Abstract: Flexibler Niederhalter zum Klemmen eines zu profilierenden Bleches (5), der eine obere Klemmanordnung (10, 10', 10'') und eine untere Klemmanordnung (11, 11', 11'') umfasst, die das Blech (5) zwischen sich klemmen und in einem Freiheitsgrad beweglich sind, wobei der flexible Niederhalter vor oder hinter einem Walzengerüst (19, 20) einer Profilieranlage zum Walzprofilieren von Kalt- oder Warmprofilen mit veränderlichem Querschnitt angeordnet ist und wobei die Klemmanordnungen über ein oberes Führungselement (14, 14') bzw. ein unteres Führungselement (14, 14') derart beweglich angebracht sind, dass sie sich synchron mit dem Blechvorschub bewegen, um sämtliche Freiheitsgrade bis auf den Freiheitsgrad der Profilierrichtung zu unterbinden, dadurch gekennzeichnet, dass jede Klemmanordnung eine Vielzahl von Klemmschuhen (12, 12', 12'') umfasst, die an einem Endloselement (13) befestigt sind oder ein Glied desselben bilden, wobei das Endloselement (13) von dem jeweiligen Führungselement (14, 14') geführt wird.
Patent DE-202009013322-U1 (DE)
Title: Schäkel
IPC: A63B29/00
Filed: 2009-10-08
Abstract: Schäkel (1), aufweisend  – einen offenen Schäkelkörper (2, 3, 13, 14) mit einem ersten Schenkel (2) und einem zweiten Schenkel (3) und mindestens einem die beiden Schenkel (2, 3) an einem Ende miteinander verbindenden Steg (13, 14),  – einen Bolzen (4), mit dem die offene Seite des Schäkelkörpers (2, 3, 13, 14) verschließbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Bolzen (4) an einem der Schenkel (2, 3) derart schwenkbar festgelegt ist, dass der Bolzen (4) aus einer die offene Seite des Schäkelkörpers (2, 3, 13, 14) verschließenden Schließstellung in eine parallel zu dem Schenkel (2, 3), an dem der Bolzen (4) festgelegt ist, ausgerichtete Öffnungsstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-202009016164-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für Fotovoltaikmodule
IPC: H02N6/00
Filed: 2009-11-26
Abstract: Steuerungsvorrichtung (1) für Fotovoltaikmodule (3), wobei die Steuerungsvorrichtung (1) mindestens ein Eingabeverbindungssystem (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Eingabeverbindungssystem (2) dazu ausgelegt ist, mit mindestens einem Fotovoltaikmodul (3) verbunden zu werden, und die Steuerungsvorrichtung (1) mindestens eine Steuerungseinheit (5) umfasst, die mit dem mindestens einen Eingabeverbindungssystem (2) verbunden ist.
Patent DE-202009017408-U1 (DE)
Title: LED-Kühlregalleuchte
IPC: F21V15/01
Filed: 2009-12-23
Abstract: Leuchte zum Einbau in ein Kühlregal, eine Kühltheke oder eine Kühltruhe wobei die Leuchte Folgendes aufweist:  ein Gehäuse aus einem längsgestreckten Profilkörper (2), der im Querschnitt senkrecht zur Längserstreckung etwa linsenförmig oder tragflächenförmig ist,   wobei der Profilkörper (2) wenigstens einen Innenraum (5) des Gehäuses definiert, in welchem eine oder mehrere Reihen von LEDs (12) in Längsrichtung des Profilkörpers (2) gegenüber einer Lichtaustrittsöffnung angeordnet sind.
Patent DE-202009018723-U1 (DE)
Title: Läutermittel für Silikatgläser
IPC: C03C3/083
Filed: 2009-02-18
Abstract: Silikatglas, wobei das Silikatglas eine Konzentration an Einschlüssen von weniger als 1 Einschluss/cm3 aufweist, wobei das Silikatglas enthält: 60 bis 70 Mol-% SiO2; 6 bis 14 Mol-% Al2O3; 0 bis 3,5 Mol-% Li2O; 0 bis 20 Mol-% Na2O; 0 bis 10 Mol-% K2O; 0 bis 8 Mol-% MgO; 0 bis 10 Mol-% CaO; 0 bis 5 Mol-% ZrO2; 0 bis 1 Mol-% SnO2 und 0 bis 1 Mol-% CeO2; wobei 12 Mol-% ≤ Li2O + Na2O + K2O ≤ 20 Mol-%.
Patent DE-202009019076-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung und Gehäuse einer elektrischen Heizvorrichtung
IPC: H05B3/50
Filed: 2009-06-19
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung mit einem offenen Gehäuse, in dem wenigstens ein Blechbänder (16) mit einem dazwischen angeordneten PTC-Element (14) umfassendes PTC-Heizelement (12) und wenigstens ein daran wärmeleitend anliegendes Radiatorelement (10) gehalten ist, wobei das Gehäuse das zum elektrischen Anschluss des wenigstens einen PTC-Heizelementes (12) eine Kontaktzunge (26) trägt, die mit einem ausgewählten Blechband (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktzunge (26) über eine Quetschverbindung mit dem ausgewählten Blechband (16) verbunden ist, die in einer Gehäuseöffnung (68) freiliegt.
Patent DE-202010000707-U1 (DE)
Title: Warenträger zur Präsentation von Früstücksbrettchen in Ladenlokalen
IPC: A47F5/00
Filed: 2010-01-08
Abstract: Warenträger bestehend aus einem Quader, der so ausgestaltet sind, dass in das Lochwandsystem Regalbretter und andere Haltevorrichtungen individuell eingesteckt werden können.
Patent DE-202010001398-U1 (DE)
Title: Profilsystem
IPC: E06B3/263
Filed: 2010-01-27
Abstract: Kunststoffprofile als Zusatzausstattung von Fenstern, dadurch gekennzeichnet, dass die Profile mehrschichtig aufgebaut sind.
Patent DE-202010006677-U1 (DE)
Title: Sportstock mit verschiebbarem Stellelement
IPC: A45B7/00
Filed: 2010-05-11
Abstract: Sportstock (10), umfassend – einen Handgriff (16) zum Ergreifen und Halten des Sportstocks (10) mit einer Hand, – ein vom Handgriff abgewandtes Stockende (18) für einen Kontakt mit einem Boden, – eine zwischen Handgriff (16) und Stockende (18) verlaufende Rohranordnung mit einem äußeren Rohr (12) und einem inneren Rohr (14) wobei das innere Rohr (14) in das äußere Rohr (12) um einen veränderbaren Betrag einschiebbar ist, um die Länge des Sportstocks (10) einzustellen, und – eine Feststelleinrichtung (22, 38), welche manuell verstellbar ist zwischen einem Lösezustand, der eine Verschiebung zwischen innerem Rohr (14) und äußeren Rohr (12) erlaubt, und einem Feststellzustand, der eine Verschiebung zwischen innerem Rohr (14) und äußerem Rohr (12) blockiert, wobei die Feststelleinrichtung eine Schelle (22) umfasst, welche das äußere Rohr (12) oder/und das innere Rohr (14) umgibt, und wobei die Feststelleinrichtung ein Stellelement (38) umfasst, welches im Feststellzustand den Durchmesser...
Patent DE-202010006830-U1 (DE)
Title: Reinigungsprodukt
IPC: B65D75/44
Filed: 2010-05-15
Abstract: Reinigungsprodukt (1) mit einem in Wasser (5) auflösbaren oder mit Wasser mischbaren Reinigungsmittel (3) in schütt- oder gießfähiger oder auspressfähiger Form, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsmittel (3) in einer Stickverpackung (2) verpackt ist und dass das Reinigungsmittel aus einer Gruppe gewählt ist, die enthält: Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Fleckentfernungsmittel, insbesondere für Polster, Teppiche oder Bekleidung, vorzugsweise Bleichmittel, höchst vorzugsweise oxidative oder reduktive Bleichmittel; Entfärbungsmittel; Fugenreiniger; Bodenreiniger, insbesondere für Holz-, Stein-, Steinzeug- oder Kunststoffböden; Reinigungsmittel für Kfz-Innenräume, insbesondere Armaturenbretter; Desinfektionsmittel; Schimmelentferner; Entkalkungsmittel, insbesondere für Kaffeemaschinen oder Wasserkocher; Herd- und Backofenreiniger; WC-Reiniger; Scheuerpulver; Rohr- und Abflussreiniger; Reisewaschmittel, insbesondere für die Handwäsche.
Patent DE-202010015127-U1 (DE)
Title: Schöpf-Eimer für Hof und Gartenarbeiten
IPC: A01G25/14
Filed: 2010-11-04
Abstract: Der Schöpf-Eimer ist dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer viereckig ist  1  Punkt 1.
Patent DE-202010017478-U1 (DE)
Title: Rohrreaktor
IPC: B01F3/08
Filed: 2010-04-19
Abstract: Anordnung für die Zugabe von Chlordioxid (ClO2) in Wasser (H2O), a) mit einer ersten Zuleitung (5a) für die Zuleitung einer ersten Reaktionskomponente (HCl), b) mit einer zweiten Zuleitung (5b) für die Zuleitung einer zweiten Reaktionskomponente (NaClO2), c) und mit einem Mischrohr (7) zum Vermischen und Umsetzen beider Reaktionskomponeten zu Chlordioxid, d) wobei beide Zuleitungen (5a, 5b) in dem Mischrohr (7) münden e) und wobei das Mischrohr (7) innerhalb einer das mit Chlordioxid anzureichernde Wasser führende Wasserleitung (8) koaxial angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, f) dass die Anordnung eine im Wesentlichen ebene, ringförmige Flanschscheibe (1) umfasst, von deren Peripherie sich beide Zuleitungen (5a, 5b) zum Zentrum der Flanschscheibe (1) hin erstrecken und dort in das Mischrohr (7) münden, g) dass sich das Mischrohr (7) orthogonal zur Ebene (E) der Flanschscheibe (1) von dieser fort erstreckt, an seinem der Flanschscheibe (1) zugewandten, proximalen Ende abgesehen...
Patent DE-202011002543-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterverteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2011-02-09
Abstract: Lichtwellenleiterverteilereinrichtung, mit einem Gehäuse (11) und mit in einem Innenraum des Gehäuses (11) aufgenommenen Baugruppen zum Verbinden von Lichtwellenleitern, wobei das Gehäuse eine untere Bodenwand (12), eine obere Dachwand (13), eine Rückwand (15), eine Vorderwand (14) und sich zwischen der Bodenwand, der Dachwand, der Rückwand und der Vorderwand erstreckende Seitenwände (16, 17) aufweist, und wobei als Baugruppen zum Verbinden von Lichtwellenleitern im Innenraum des Gehäuses auf einem Patchpanel (25) aufgenommene Adapter (26, 27) für Lichtwellenleiterstecker positioniert sind, dadurch gekennzeichnet, dass  das Patchpanel (25) den Innenraum des Gehäuses (11) in einen, ersten, von der Vorderwand (14) des Gehäuses aus zugänglich Innenraumbereich (28) und einen zweiten, von der Dachwand (13) des Gehäuses aus zugänglich Innenraumbereich (29) unterteilt;  ein die Adapter (26, 27) tragender Abschnitt (30) des Patchpanels (25) in einer Betriebsposition des Patchpanels (25) sowohl gegenüber der horizontal verlaufenden Bodenwand und Dachwand als auch gegenüber der vertikal verlaufenden Rückwand und...
Patent DE-202011004753-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H57/00
Filed: 2011-04-04
Abstract: Getriebe, insbesondere Schneckengetriebe, mit in Eingriff zueinander stehenden Getriebeteilen, die in einem Gehäuse gelagert sind, wobei mindestens ein Getriebeteil mit einem Bremsrad wirkverbunden ist, das umfangsseitig mit einem Bremsband umschlungen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erste Ende (5) und/oder ein zweites Ende (8) des Bremsbandes (4) über eine Federeinrichtung (6) mit dem Gehäuse (7, 7') verbunden ist.
Patent DE-202011050993-U1 (DE)
Title: Schmuckgegenstand
IPC: A44C11/00
Filed: 2011-08-16
Abstract: Schmuckgegenstand (1, 1a, 1b) mit einem Strang (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e) und zumindest einer längs des Strangs (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e) an einer ausgewählten Position (a, b) des Strangs (2, 2a, 2b, 2c, 2d, e) fest anbringbaren Stoppkomponente (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 4), wobei die zumindest eine Stoppkomponente (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 4) an einem an dem Strang (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e) vorgesehenen, radial erweiterten Halteelement (5, 5a, 5b, 5c) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (5, 5a, 5b, 5c) radial elastisch ausgebildet und mittels eines Längsschlitzes (21, 21a) auf den Strang (2, 2a, 2b, 2c, 2d, 2e) frei positionierbar aufbringbar ist und mit der zumindest einen Stoppkomponente (3, 3a, 3b, 3c, 3d, 4) einen Reibschluss bildet.
Patent DE-202011051046-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur selbstjustierenden Befestigung eines Elementes an einer Buchse
IPC: F16B7/10
Filed: 2011-08-19
Abstract: Einrichtung zur selbstjustierenden Befestigung eines Elementes (1) an mindestens einer Buchse (2) an einem Trägerelement (3) mittels eines in die Buchse einsetzbaren und darin über eine eingeschraubte schneidende Schraube (4) gesichert gehaltenen Klemmelements (5), dadurch gekennzeichnet, dass als Klemmelement (5) an dem Element sich an dem inneren Rand eines Durchgangsloches (7) anschließend mindestens eine zungenförmige Lasche (8) vorstehend vorgesehen ist, die in die Buchse (2) derart einführbar ist, dass sie innenseitig an der Buchsenwand mindestens partiell anliegt und in beliebiger Höhenn die Buchsenwand einpressbar ist.
Patent DE-202011101205-U1 (DE)
Title: Anastomosegerät
IPC: A61B17/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Anastomosegerät (1) zur Bildung von Anastomosen, insbesondere von Darmanastomosen, mit einem Einführschaft (2) zum Einführen in ein Körperlumen, vorzugsweise zum Einführen in den Dickdarm, mit einem insbesondere verdickten Kopfteil (3) am distalen Ende des Einführschaftes (2) und mit einem Betätigungsteil (4) am proximalen Ende des Einführschaftes (2), wobei, vorzugsweise, ein Gegenlagerteil (6) für das Kopfteil (3) vorgesehen und innerhalb des Kopfteils (3) ein ein- und ausfahrbares Messer (7) und ein Haltedorn (8) angeordnet sind, wobei das Gegenlagerteil (6) relativ zum Kopfteil (3) bewegbar und der Haltedorn (8) zum Einführen des Einführschaftes (2) in das Körperlumen in das Kopfteil (3) einfahrbar ist und wobei der Haltedorn (8) nach Ausfahren aus dem Kopfteil (3) mit dem Gegenlagerteil (6) verbindbar und das Gegenlagerteil (6) durch Einfahren des Haltedorns (8) in das Kopfteil (3) gegen das Kopfteil (3) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein das Betätigungsteil (4) und das Kopfteil (3) miteinander verbindender...
Patent DE-202011106827-U1 (DE)
Title: Vlies-Pflaster zur Vermeidung und Heilung von Wundstellen auf der Haut
IPC: A61F13/02
Filed: 2011-10-14
Abstract: Das Vlies-Pflaster ist dadurch gekennzeichnet, dass das Pflaster aus einem verfestigten Fasergelege, vorzugsweise Vliesstoff besteht.
Patent DE-202011107139-U1 (DE)
Title: Spindelantrieb für eine Spritzgießmaschine
IPC: B29C45/66
Filed: 2011-10-25
Abstract: Spindeltrieb (1) für eine Spritzgießmaschine, mit einer rotatorisch feststehenden Spindel (2) und rotatorisch angetriebenen Spindelmutter (3), wobei Spindel (2) und Spindelmutter (3) relativ zueinander verfahrbar sind, gekennzeichnet durch eine unterhalb der Spindel (2) angeordnete, zweiteilige Abtropftasse (11) mit einem ruhenden Teil (11b) und einem oberhalb des ruhenden Teils (11b) angeordneten und gemeinsam mit der Spindelmutter (3) oder der Spindel (2) verfahrbaren bewegbaren Teil (11a), wobei der ruhende Teil (11b) wenigstens eine Schmierölabflussöffnung (15) aufweist.
Patent DE-202011107158-U1 (DE)
Title: Fördergurt für den Transport von Stück- und Schüttgut
IPC: B65G15/54
Filed: 2011-10-10
Abstract: Fördergurt für den Transport von Stück- und Schüttgut aus einem Gewebe von einer Vielzahl von Spiralelementen und Querelementen, bei dem zur scharnierenden Verbindung von benachbarten Spiralelementen in die sich durch die Überlappung der Wendungen der benachbarten Spiralelemente gebildete Öffnung mindestens ein Querelement eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt von zumindest einigen der Querelemente eine weitestgehend ovale Form aufweist.
Patent DE-202011108463-U1 (DE)
Title: In einer Flüssigkeit angeordnete Vorrichtung
IPC: F03B17/02
Filed: 2011-11-30
Abstract: In einer Flüssigkeit angeordnete Vorrichtung (1) zur Verdrängung eines Mediums mit einem Zylinder (5) und einem in dem Zylinder (5) beweglichen Kolben (12) zur Trennung einer Flüssigkeitsseite (14) der umgebenden Flüssigkeit von einer Gasseite (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (5) drehbar gelagert ist, dass der Kolben (12) mit einem Gewicht verbunden ist oder ein Gewicht aufweist, welches in der einen Stellung des Zylinders (5) die Gasseite (13) gegen den Flüssigkeitsdruck vergröße) in eine Stellung, in der die Bewegung des Kolbens (12) durch den Flüssigkeitsdruck die Gasseite (13) verkleinert, verschwenkbar ist.
Patent DE-202011108480-U1 (DE)
Title: Spülvorrichtung-haltearm-gruppe für wasserabfüllvorrichtungen
IPC: B67C3/24
Filed: 2011-11-29
Abstract: Spülvorrichtungs-Haltearm für eine Wasserabfüllmaschine umfassend: eine Schraube-1 (1), eine Spülvorrichtung-Haltearm-Klauen-Gruppe (2), ein Scharnier (3), ein Stirnradgetriebe (4), eine lineare Gleitschiene (5), eine Mutter-1 (6), ein Zahnstangengetriebe (7), eine Mutter-2 (8), ein Schrauben-Lager (9) und eine Spülvorrichtung-Haltearm-Steuerkurvenanordnung (10).
Patent DE-202011110856-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Karosserie für manuell getriebene Trägerfahrzeuge zum Überfahren von Hindernissen
IPC: B62B9/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: Zusammenklappbare Karosserie, umfassend: einen Rahmen mit einer ersten Ebene; einen Arm mit einer Welle, wobei der Arm drehbar an dem Rahmen angebracht ist; und eine Nabe, die eine Vielzahl von Rädern aufweist, wobei die Nabe drehbar auf der Welle angeordnet ist; wobei jedes der Vielzahl von Rädern drehbar um eine zu der Welle parallele Achse an der Nabe angebracht ist und der Arm dazu eingerichtet ist, sich zumindest zwischen einer ersten und einer zweiten Position der Nabe zu drehen, wobei in der ersten Position die Nabe grundsätzlich senkrecht zu der ersten Ebene ist und wobei in der zweiten Position die Nabe an die erste Ebene angrenzt.
Patent DE-202012001427-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher-Kompaktmodul für Blockheizkraftwerke
IPC: F24D18/00
Filed: 2012-02-11
Abstract: Wärmetauscher-Modul für ein mittels Verbrennungskraftmaschine betriebenes Blockheizkraftwerk, gekennzeichnet dadurch, dass neben dem Abgaswärmetauscher auch weitere einzelne Anlagen-Komponenten in einem vorgefertigten Modul zu einer kompakten Einheit zusammengefasst und integriert sind.
Patent DE-202012002553-U1 (DE)
Title: Brandschutz-Rohrmanschette
IPC: F16L5/04
Filed: 2012-03-14
Abstract: Vorrichtung zur Abschottung eines Leitungsstrangs, insbesondere in Form einer Rohrmanschette (1), mit einem Gehäuse (3) und mit einer in dem Gehäuse (3) ausgebildeten Durchführöffnung (2) für den Leitungsstrang, wobei an der Innenwandung des Gehäuses (3) ein intumeszierendes Brandschutzelement (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäusematerial einen Duroplasten aufweist oder aus einem Duroplasten besteht.
Patent DE-202012003086-U1 (DE)
Title: Farbkorrigiertes F-Theta-Objektiv für die Lasermaterialbearbeitung
IPC: G02B13/00
Filed: 2012-03-21
Abstract: Breitbandig farbkorrigiertes und thermisch stabiles F-Theta-Objektiv umfassend sechs Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Bikonkavlinse, einer zweiten Einzellinse L2 als Meniskus, einer dritten Einzellinse L3 als Bikonvexlinse, einer vierten Einzellinse L4 als Plankonvexlinse, einer fünften Einzellinse L5 als Bikonvexlinse und einer sechsten Einzellinse L6 als Bikonkavlinse, wobei für die Einzellinsen wenigstens zwei verschiedene Materialien verwendet werden, die für den Wellenlängenbereich von 1065–1075 nm möglichst gering absorbierend sind und sich deren Brechkraft in diesem Wellenlängenbereich gegenläufig temperaturabhängig verändert.
Patent DE-202012003513-U1 (DE)
Title: Tragbares Lesegerät für Kennzeichnung eines Baustellenfahrzeugs
IPC: G06K7/01
Filed: 2012-04-05
Abstract: Tragbares Lesegerät (10) zum Erfassen einer identifizierenden Kennzeichnung (3) eines Baustellenfahrzeugs (1), wobei das Lesegerät (10) einen Lesekopf (13) zum Erfassen der Kennzeichnung (3), ein Standortsbestimmungsmodul (14) und ein Kommunikationsmodul (18) aufweist.
Patent DE-202012003616-U1 (DE)
Title: Aquarium- und Terrariumleuchte mit magnetischer Halterung
IPC: F21V21/096
Filed: 2012-04-12
Abstract: Aquarium- und Terrariumlampe mit Halterung gekennzeichnet dadurch, dass auf der Rückseite ein magnetisierbarer Körper installiert ist und bei Verwendung eines Magnetes die gesamte Leuchte durch die Gläser von Aquarien und Terrarien fixiert wird.
Patent DE-202012003789-U1 (DE)
Title: Wassergekühlter Motor mit Kühlmantel aus rostfreiem Stahl
IPC: B08B3/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Motorpumpenanordnung für ein Hochdruck Waschgerät, umfassend: einen Elektromotor; und eine Pumpe, welche durch den Motor mechanisch angetrieben ist; worin: die Pumpe einen Einlass zur Aufnahme eines Liquids und einen Auslass zum Auslass eines unter Druck stehenden Liquids aufweist; und der Elektromotor einen einstückigen Kühlmantel aus rostfreiem Stahl mit einem Innenwandabschnitt und einem Außenwandabschnitt aufweist, welche ein eingeschlossenes, abgedichtetes Volumen bilden, welches derart gebildet ist, dass das Liquid in das Volumen durch einen Kühlmantel Einlass eintreten kann und durch einen Kühlmantel Auslass aus dem Kühlmantel abgeleitet werden kann.