baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10214729-B4 (DE)
Title: Schloss für eine Fahrzeugheckklappe
Inventor: OGINO MIKI
IPC: E05B85/24
Filed: 2002-04-03
Granted: 2006-09-07
Abstract: Schloss
(10) für
eine Fahrzeugheckklappe (11) mit einer Haupttür und einer Nebentür (12),
mit:  einer Hauptschlossfalleneinheit (18), die derart ausgebildet ist,
um die Haupttür
(11) durch Eingriff mit einem Hauptschließbolzen (19) in einem geschlossenen
Zustand zu halten, wobei die Hauptschlossfalleneinheit eine Hauptschlossfalle
(36), die mit dem Hauptschließbolzen
in Eingriff bringbar ist, und eine Hauptsperrklinke (35) umfasst, die
durch Eingriff mit der Hauptschlossfalle (36) einen Eingriffszustand
zwischen der Hauptschlossfalle und dem Hauptschließbolzen
hält;  einem
Hauptöffnungsgriff
(16), der derart ausgebildet ist, um die Hauptschlossfalleneinheit
(18) von dem Hauptschließbolzen
(19) freizugeben und damit die Haupttür (11) zu öffnen;  einer Nebenschlossfalleneinheit
(20), die derart ausgebildet ist, um die Nebentür (12) durch Eingriff mit einem
Nebenschließbolzen
(21) in einem geschlossenen Zustand zu halten, wobei die Nebenschlossfalleneinheit
eine Nebenschlossfalle (23), die mit dem Nebenschließbolzen
in Eingriff bringbar ist, und eine Nebensperrklinke (24) umfasst, die
durch Eingriff mit der Nebenschlossfalle (23) einen Eingriffszustand
zwischen...
Patent DE-10214792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen von Profilen an Werkstücken
Inventor: MEYER HANS-ROBERT
IPC: B24B53/06
Filed: 2002-04-04
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Schleifen voni Profilen an Werkstücken mit Hilfe einer drehend angetriebenen Umfangsschleifscheibe (10), die mit Hilfe einer CNC-Steuerung dem Profilzug (18) entlang bewegt wird, wobei die Schleifscheibe (10) selbst am Umfang im Querschnitt ein bogenförmiges Profil aufweist, und während des Schleifvorgangs um eine Symmetrieachse senkrecht zur Drehachse (14) der Schleifscheibe (10) verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schleifscheibe (10) während des Schleifvorgangs mehrfach und/oder kontinuierlich innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereichs bei Konstanthaltung der Zustellung (z) zyklisch verschwenkt wird.
Patent DE-10223733-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines intermittierend betreibbaren Verbrennungsmotors
Inventor: INOUE TOSHIO
IPC: F02D17/00
Filed: 2002-05-28
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verfahren
zum Regeln eines Verbrennungsmotors (1) mit einem Abgassystem mit
einem Abgasreinigungskatalysator (11), der Sauerstoff speichern
kann,  wobei der Verbrennungsmotor bei Vorliegen einer vorbestimmten
Anhaltebedingung anhält
und nach Beseitigung der vorbestimmten Anhaltebedingung seinen Betrieb
wieder aufnimmt,  mit den folgenden Schritten:  Betreiben
des Verbrennungsmotors, um eine im Abgasreinigungskatalysator gespeicherte
Sauerstoffmenge während
des Anhaltens des Verbrennungsmotors zu verringern, bevor Kraftstoff
zum Wiederaufnehmen des Betriebs des Verbrennungsmotors zu verbrennen
beginnt,  dadurch gekennzeichnet, dass  bei einem Leerlaufzustand
des Verbrennungsmotors mit Kraftstoffabschaltung während des
Anhaltens des Verbrennungsmotors Kraftstoff zu dem Verbrennungsmotor
einen vorbestimmten Zeitraum lang zugeführt wird, um die im Abgasreinigungskatalysator
gespeicherte Sauerstoffmenge zu verringern.
Patent DE-10229759-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung, Anordnung von Bedienelementen und Verfahren zur Sollwertermittlung aus der Betätigung eines Bedienelements
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: G01L5/22
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-06-09
Abstract: Bedieneinrichtung,
mit einem Bedienelement, einem Sensor zum Erfassen der Betätigung des Bedienelementes
und einer Auswerteeinheit zum Ermitteln eines aus der Betätigung des
Bedienelementes abgeleiteten Sollwertes, wobei der Sensor eingeleitete
Betätigungskräfte erfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (16) die auf das Bedienelement
(15) in unterschiedlichen Richtungen einwirkenden Kräfte (Fn,
Fr) erfasst, wobei der abgeleitete Sollwert (S1, S2) in Abhängigkeit
aller erfassten Kräfte
ermittelt wird.
Patent DE-10244413-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Messung einer Phasenverschiebungskennlinie
Inventor: TOYODA SEJI
IPC: G01M11/02
Filed: 2002-09-24
Granted: 2005-09-01
Abstract: Phasenverschiebungskennlinien-Meßvorrichtung
zum Messen der Phasenverschiebung einer zu prüfenden Vorrichtung auf der
Basis von Phasen eines Eingangssignals, welches in die zu prüfende Vorrichtung
eingegeben wird, und eines Ausgangssignals, welches aus der zu prüfenden Vorrichtung
ausgegeben wird, umfassend:  eine Gleichtaktkomponenten-Berechnungseinrichtung
zum Ausgeben eines Korrelationswerts zwischen Abtastungs-Eingabedaten
des Eingangssignals und des Ausgangssignals und Idealsinuswellenformdaten
als I-Komponentensignal der Basisfrequenz (Gleichtaktkomponente);  eine
Blindkomponenten-Berechnungseinrichtung zum Ausgeben eines Korrelationswerts
zwischen den Abtastungs-Eingabedaten des Eingangssignals und des
Ausgangssignals und Idealcosinuswellenformdaten als Q-Komponentensignal
der Basisfrequenz (Blindkomponente);  eine Phasenwinkel-Berechnungseinrichtung
zum Ausgeben von Phasenwinkeln des Eingangssignals und des Ausgangssignals
auf der Basis des I-Komponentensignals der Basisfrequenz (Gleichtaktkomponente)
und des Q-Komponentensignals der Basisfrequenz (Blindkompon ente);
und  eine Phasenverschiebungs-Berechnungseinrichtung zum Berechnen
der Größe der Phasenverschiebung
der zu prüfenden
Vorrichtung aus den Phasenwinkeln des Eingangssignals und des Ausgangssignals.
Patent DE-10256125-B4 (DE)
Inventor: RAATZ CHRISTOPH
IPC: B24B19/24
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-06-01
Abstract: The pencil, before coating with paint or a film, is treated with high frequency ultrasound, promoting surface friction effects, by passing it through a sonotrode (2).  An Independent claim is included for corresponding equipment.
Patent DE-10301078-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Backöfen
Inventor: KLEMP ERIC
IPC: F24C15/00
Filed: 2003-01-14
Granted: 2018-06-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Backöfen, mit wenigstens einer außerhalb einer Ofenmuffel (12) des Backofens (10) angeordneten Lichtquelle (14) und mit einer innerhalb der Ofenmuffel (12) angeordneten Lichtaustrittsfläche (16) zur zumindest teilweisen Ausleuchtung der Ofenmuffel (12), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Teile einer Wandfläche der Ofenmuffel (12) eine als Lichtaustrittsfläche (16) fungierende Beschichtung aufweisen.
Patent DE-10306457-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Heizleistungserhöhung bei Kraftfahrzeugen mit Verbrennungsmotoren
Inventor: SCHMITT MANFRED
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-02-17
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (10), bei dem ein Teil einer Energie, die beim Verbrennen einer bestimmten Menge Kraftstoff in wenigstens einem Brennraum (14) des Verbrennungsmotors (10) freigesetzt wird, von einem Kühlmedium (48) aufgenommen wird, und bei dem dieser Teil dieser Energie durch Änderung von Betriebsparametern des Verbrennungsmotors (10) in gesteuerter Weise variiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die in gesteuerter Weise erfolgende Änderung von Betriebsparametern eine Verlängerung einer Verweilzeit heißer Verbrennungsgase in dem wenigstens einen Brennraum (14) bewirkt, die auf eine Zeitdauer eines Verbrennungszyklusses normiert ist, dass die Verweildauer durch eine Verschiebung (62) eines Verbrennungsschwerpunktes (58) erhöht wird, wobei die Verschiebung (62) so erfolgt, dass der verschobene Verbrennungsschwerpunkt (60) vor einem Verbrennungsschwerpunkt (58) liegt, bei dem ein aus der Verbrennung resultierendes Drehmoment des Verbrennungsmotors (10) maximal ist, dass die Verschiebung (62) des Verbrennungsschwerpunktes (58) so erfolgt, dass ein aus Verbrennungen resultierender Druckverlauf (68) in dem wenigstens einen Brennraum (14) früher ansteigt und insgesamt flacher verläuft, und dass ein Auslassventil (20) des Brennraums (14) später geöffnet wird.
Patent DE-10311547-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Effektivität eines Filters und Filteranordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PIPPERT MANFRED
IPC: A61M1/36
Filed: 2003-03-17
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Bestimmung der Effektivität
eines Filters, der von einer Membran in ein von einer Primärflüssigkeit
durchströmtes
Primärkompartiment
und ein von einer Sekundärflüssigkeit
in entgegengesetzter Richtung durchströmtes Sekundärkompartiment unterteilt ist,
wobei das Primärkompartiment
in eine Primärleitung und
das Sekundärkompartiment
in eine Sekundärleitung eingeschaltet
sind und wobei wenigstens ein membrangängiger Stoff durch die Membran
hindurchtritt, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration wenigstens
eines nicht-membrangängigen
Stoffes in der Primärflüssigkeit und/oder
der Sekundärflüssigkeit
an verschiedenen Stellen und/oder zu verschiedenen Zeitpunkten gemessen
wird, wobei die Differenz zwischen zusammengehörenden Meßwerten ein Maß für die Durchlässigkeit
der Membran ist.
Patent DE-10322189-B4 (DE)
Inventor: STOESEL VEIT
IPC: A47C7/46
Filed: 2003-05-16
Granted: 2009-04-09
Abstract: Disclosed is a lordosis support cage (1) comprising flexible sections (5) that are provided with greater longitudinal flexibility than other sections thereof (1). Said flexible sections (5) are able to absorb forces that are applied due to incorrect stress by means of reversible deformation, thereby preventing the lordosis support cage (1) from being destroyed.
Patent DE-10323977-B4 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung in einem Kraftfahrzeuginnenraum und Verfahren zur Montage einer derartigen Abdeckvorrichtung
Inventor: BROECKL HUBERT
IPC: B60K20/02
Filed: 2003-05-27
Granted: 2010-06-17
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) in einem Kraftfahrzeuginnenraum zum Abdecken von Spalten zwischen einer Schaltbetätigung (2), die mit einem Getriebe verbunden ist, und einer Konsole (3), umfassend eine Abdeckungsanordnung (6) zur Abdeckung des oder der Spalte, welche eine Blende (4') und einen Abdeckrahmen (5) beinhaltet, wobei die Abdeckungsanordnung (6) ferner wenigstens eine schwimmend gelagerte Blende (4) umfasst, und dass Mittel zum Abstützen und zum horizontalen und vertikalen Ausrichten der Blenden (4, 4') derart vorgesehen sind, dass die Blenden (4, 4') zueinander und/oder zur Schaltbetätigung (2) definierbare Abstände einnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die schwimmend gelagerte Blende (4) mindestens einen Blendenfuß (15) aufweist, welcher mit einem korrespondierenden oberen Trägerteilbereich (17) eines Trägerteils (8) zur Führung und Aufnahme der schwimmend gelagerten Blende (4) auf dem Trägerteil (8) zusammenwirkt, wobei der obere Trägerteilbereich (17) trichterförmig, konusförmig und/oder als sich in Richtung Kraftfahrzeugboden verjüngende Geometrie ausgebildet ist, um eine Ausrichtung der schwimmend gelagerten Blende (4) zu gewährleisten.
Patent DE-10325979-B4 (DE)
Title: Pipe expansion tool has a hollow core with a pushrod acting on three spreader levers with knuckle joints
Inventor: NEWILL ARMIN
IPC: B21D41/02
Filed: 2003-06-07
Granted: 2005-05-12
Abstract: A pipe expansion tool (1) has an essentially cylindrical plug (2) with an end plate (4). The plug has a hollow core with a pushrod acting on three spreader levers (5) with knuckle joints (7), each lever at about 120 from the next. Each lever terminates in a spreading head (16). The tool can be operated by pressure in either direction to effect expansion or retraction of the heads (16) from the pipe inner surface.
Patent DE-10329636-B4 (DE)
Title: Elektrisch betätigbarer Türöffner
Inventor: ZIMMERMANN BERNHARD
IPC: E05B47/04
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-12-01
Abstract: Elektrisch
betätigbarer
Türöffner mit einer
Schwenkfalle (2), die schwenkbar ausgebildet ist, zum Halten oder
Freigeben einer Schnappfalle, wobei zum Halten und Freigeben ein
elektrischer Stellgeber (10, 24) in Form eines Shape-Memory-Aktors
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein verschwenkbarer
Sperrhebel (3) so an der Schwenkfalle angeordnet ist, um die Schwenkfalle
(2) je nach Verschwenkung des Sperrhebels (3) freizugeben oder zu
sperren, wobei ein Sicherungselement (6) so an dem Sperrhebel (3)
angeordnet ist, um eine den Sperrhebel (3) sperrende erste Stellung
oder eine den Sperrhebel (3) freigebende zweite Stellung einzunehmen,
wobei das Sicherungselement (6) mit dem elektrischen Stellgeber (10,
24) verbunden ist, um das Sicherungselement (6) in die erste Stellung
und in die zweite Stellung zu bewegen, so dass ein Verschwenken
des Sperrhebels (3) zugelassen oder verhindert wird, und  dass
der elektrische Stellgeber (10, 24) bistabil ausgebildet ist, um
im nicht angesteuerten Zustand das Sicherungselement (6) in der
zuletzt...
Patent DE-10337336-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GAISER GERD DR
IPC: F02B37/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2011-06-22
Abstract: Abgasanlage für eine Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, – mit einer Strömungsmaschine (2), die bei ihrer Durchströmung eine Abgasströmung mit einem Drall beaufschlagt, – mit einer Drallausrichteinrichtung (3), die unmittelbar stromab der Strömungsmaschine (2) angeordnet ist und bei ihrer Durchströmung mittels Strömungsleitelementen (15) den betriebspunktabhängigen Drall der Abgasströmung auf einen vorbestimmten Zieldrallwinkel (16) ausrichtet, – mit einer Abgasbehandlungseinrichtung (4), die unmittelbar stromab der Drallausrichteinrichtung (3) angeordnet ist und einen durchströmbaren Körper (10) enthält, der im Betrieb der Brennkraftmaschine anströmseitig mit der ausgerichteten Zieldrallströmung (17) beaufschlagt ist.
Patent DE-10337498-B4 (DE)
Title: Heizelement für eine Filterpresse
Inventor: KUFFEL LOTHAR
IPC: B01D25/164
Filed: 2003-08-14
Granted: 2006-06-14
Abstract: Heizelement
(10) für
eine Filterpresse, das mit einem fluiden Heizmedium beschickbar
ist und das mindestens eine sich im wesentlichen über eine
Ebene erstreckende Heizplatte (60, 80) aus einem wärmeleitenden
Material umfaßt,
die an einem Grundkörper
(20) des Heizelements (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Heizplatte
(60, 80) ausschließlich
in einem zusammenhängenden
Teilbereich an dem Grundkörper
(20) befestigt ist, wobei die Fläche
des zusammenhängenden
Teilbereichs kleiner ist als die verbleibende Fläche der Heizplatte, und wobei
die mindestens eine Heizplatte zumindest an einem Außenbereich
der Ebene nicht mit dem Grundkörper
verbunden ist.
Patent DE-10343544-B4 (DE)
Title: Kraftwerksanlage zur Nutzung der Wärme eines geothermischen Reservoirs
Inventor: PFLANZ TASSILO
IPC: F03G4/00
Filed: 2003-09-19
Granted: 2008-05-08
Abstract: Geothermische
Kraftwerksanlage zur Gewinnung von elektrischem Strom und Prozeßwärme,  dadurch
gekennzeichnet,  daß mindestens
eine Wärme
tauschende Vorrichtung (26, 28, 29) zur Auskopplung von Wärme aus
dem geothermischen Bereich (9) für
mindestens einen Wärme
benötigenden
Prozeß (30,
31, 32)  und  mindestens eine Wärme tauschende Vorrichtung
(26,28, 29) zur Rückführung von
Prozeßwärme in den
geothermischen Bereich (9) von mindestens einem Energie wandelnden
Prozeß (30,
31, 32) vorgesehen ist.
Patent DE-10345208-B4 (DE)
Title: Herstellung von Formkörpern aus Halbzeugen
Inventor: DANKELMANN FRIEDHELM
IPC: B23Q9/00
Filed: 2003-09-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Herstellung von Formkörpern
aus Holz oder dergleichen, insbesondere zur Herstellung von frei
geformten Treppenteilen, wie etwa Handläufen (10), Seitenwangen (12)
oder Untergurten (11), aus einem oder mehreren Halbzeugen) (2),
dadurch gekennzeichnet, daß die
Vorrichtung (1) zumindest eine verformbare und an einem Halbzeug
(2) fixierbare Führungsschiene
(3) und eine an der Führungsschiene
(3) entlangbewegbare Halterung (4) mit mehreren, zueinander beabstandeten
Ansatzmöglichkeiten
(20; 21; 22; 23) für
eine Fräse,
Säge oder
ein ähnliches
Werkzeug (5) umfaßt.
Patent DE-10348796-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur räumlichen Modulation eines Röntgenstrahlbündels und Röntgenbildsystem
Inventor: BAIER FLORIAN
IPC: A61B6/06
Filed: 2003-10-21
Granted: 2007-09-27
Abstract: Vorrichtung
zur räumlichen
Modulation eines Röntgenstrahlbündels, mit
einer Vielzahl von flachen Schwächungselementen
(2) für
Röntgenstrahlung, die
matrixartig an einem Träger
(4) angeordnet und unabhängig
voneinander piezoelektrisch zwischen zumindest zwei Stellungen schwenk-
oder kippbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an piezoelektrisch
beeinflussten Bereichen der Schwächungselemente
(2) oder piezoelektrischer Antriebselemente (3), die mit den Schwächungselementen (2)
in Verbindung stehen, ein oder mehrere Sensoren (6, 7) angeordnet
sind, mit denen eine piezoelektrisch hervorgerufene Längen- und/oder
Dicken- und/oder Positionsänderung
der Bereiche erfassbar ist.
Patent DE-10351476-B4 (DE)
Title: Gargerät zur verbesserten Frischluftzufuhr
Inventor: KOHLSTRUNG PETER
IPC: F24C1/00
Filed: 2003-11-04
Granted: 2008-09-25
Abstract: Gargerät (1) mit
einem Innengehäuse (4)
zur Umgrenzung eines Garraums (5) sowie eines davon über zumindest
ein erstes Strömungsleitglied
(7) getrennten Gebläseraums
(6) für
ein Gebläse
(9) mit einem Gebläserad
(91), welches auf seiner dem ersten Strömungsleitglied (7) zugewandten
Seite Hauptschaufeln (92) und auf seiner der Wand (4a, 4'a) des
Innengehäuses
(4), durch die die Achse (98) des Gebläserades (99) zur Verbindung
mit einem außgerhalb
des Innengehäuses
(4) angeordneten Motors (99) hindurchtritt, zugewandten Seite Hilfsschaufeln (93)
aufweist, zur Zirkulation von Garatmosphäre und/oder Ansaugung von Frischluft
(11, 11', 11'', 11''') in das Innengehäuse (4) über einen Frischluftkanal (10),
dessen Mündung (13,
13') in das In nengehäuse
(4) durch besagte Wand (4a, 4'a) desselben beabstandet von der Achse
(98) des Gebläserades
(91) verläuft,
gekennzeichnet durch zumindest ein zweites Strömungsleitglied (100), das den
Bereich zwischen der Wand (4a, 4'a) und den Hilfsschaufeln (93)
zumindest im Bereich der Mündung
(13, 13') des Frischluftkanals (10) in...
Patent DE-10353666-B4 (DE)
Inventor: FUHRMANN LUTZ
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-11-17
Granted: 2020-01-16
Abstract: The casing has a distribution module (1) and a ventilation module (13) held together in a sealed manner through end zones. Each zone defines two planes (2, 3) spaced from each other. The modules are held by translation movement in a direction orthogonal to the normal vectors of the planes. Each of the modules includes a guiding unit allowing the engagement of the modules. An independent claim is also included for a process of mounting a ventilation duct casing.
Patent DE-10361023-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Massenspektrometrie
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/10
Filed: 2003-12-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Massenspektrometrie mit den folgenden Schritten:  Separierung von Ionen entsprechend ihrer Ionenmobilität in einem Ionenmobilitätsseparator, so dass Ionen über unterschiedliche Zeitintervalle aus dem Ionenmobilitätsseparator austreten;  Massenanalysieren wenigstens einiger der Ionen einer ersten Gruppe von Ionen, die aus dem Ionenmobilitätsseparator während eines ersten Zeitintervalls austreten, mit einem Flugzeit-Massenanalysator, wobei der Flugzeit-Massenanalysator eine Flugregion aufweist;  Erzeugung eines ersten Massenspektral-Datensatzes einschließlich Daten, die der Flugzeit wenigstens einiger der Ionen der ersten Gruppe von Ionen durch die Flugregion entsprechen; und  Nachverarbeitung des ersten Massenspektral-Datensatzes zur Bildung eines ersten verarbeiteten Massenspektral-Datensatzes, in dem die Intensität von Ionen mit einem ersten unerwünschten Ladungszustand relativ zu Ionen mit einem zweiten, unterschiedlichen, gewünschten Ladungszustand reduziert ist, wobei zur Nachverarbeitung die Beziehung der Flugzeit durch die Flugregion des Flugzeit- Massenanalysators in Abhängigkeit von der Driftzeit durch den Ionenmobilitätsseparator für Ionen verschiedener Ladungszustände herangezogen wird.
Patent DE-10362132-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsgerät
Inventor: KAMIO SHIGERU
IPC: H02P25/08
Filed: 2003-07-08
Granted: 2018-02-22
Abstract: Motorsteuerungsgerät mit: einer Kodiereinrichtung (46) zur Erzeugung eines Impulssignals synchron mit einer Drehung eines Rotors (32) eines Motors (12), der einen Steuerungsgegenstand (11) dreht; einer Steuerungseinrichtung (41) zur Drehung des Rotors zu einer Zielposition durch Erfassen einer Drehposition des Rotors auf der Grundlage eines Zählwerts des Impulssignals der Kodiereinrichtung und durch sequentielles Schalten einer Stromzufuhrphase des Motors; und einer Anomalieüberwachungseinrichtung (41) zur Überwachung eines Vorhandenseins/Fehlens einer Anomalie in einem Zustand einer Regelung bei dem Motor, wobei die Steuerungseinrichtung von der Regelung zu einer offenen Regelkreissteuerung schaltet und den Rotor durch sequentielles Schalten der Stromzufuhrphase des Motors dreht, ohne Informationen über den Zählwert des Impulssignals der Kodiereinrichtung zurückzuführen, wenn die Anomalieüberwachungseinrichtung eine Anomalie in dem Zustand der Regelung erfasst, die Kodiereinrichtung (46) ein A-Phasensignal und ein B-Phasensignal, die eine vorgeschriebene Phasendifferenz aufweisen, synchron mit einer Drehung des Rotors erzeugt; die Steuerungseinrichtung (41) den Zählwert des Impulssignals der Kodiereinrichtung durch Zählen eines Impulses des A-Phasensignals und eines Impulses des B-Phasensignals während der Regelung aktualisiert, um eine Drehrichtung des Rotors auf der Grundlage einer Auftrittsreihenfolge des Impulses des A-Phasensignals und des Impulses des B-Phasensignals zu bestimmen und den Zählwert entsprechend der Drehrichtung zu inkrementieren oder zu dekrementieren, wobei die Steuerungseinrichtung eine Stromzufuhrphase auf der Grundlage des aktualisierten Zählwerts und der Drehrichtung des Rotors auswählt; und die Anomalieüberwachungseinrichtung (41) ein Vorhandensein/Fehlen einer Anomalie in dem Zustand der Regelung durch separates Zählen von Impulsen des A-Phasensignals und von Impulsen des B-Phasensignals während der Regelung und durch Vergleichen von Zählwerten des A-Phasensignals und des B-Phasensignals überwacht.
Patent DE-19518469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Wiederaufbereitung von Restbeton
Inventor: BUSS VOLKER
IPC: C04B28/02
Filed: 1995-05-19
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Wiederaufbereitung von Restbeton in einem Betontransportbehälter,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) vor der Aushärtung des Restbetons in dem
Betontransportbehälter
ein Verzögerer
vom Typ der Phosphonsäurederivate
zugegeben wird, um eine aufbereitete Altbetonmischung zu erhalten,
die nach Zugabe des Verzögerers
ein Ausbreitmaß von
mindestens 60 cm aufweist und in der die Hydratation des enthaltenen
Zements durch den Verzögerer
für eine
gewünschte
Verzögerungsperiode
unterbrochen wird,  b) am Ende der gewünschten Verzögerungsperiode
zur Aktivierung und zum Start des Hydratationsprozesses eine Menge
Frischbeton zu der aufbereiteten Altbetonmischung gegeben wird,
wobei das Gewichtsverhältnis
des Zements im Frischbeton zu dem Zement in der aufbereiteten Altbetonmischung
mindestens 2:1 beträgt
und auf den Einsatz eines Beschleunigers verzichtet wird.
Patent DE-19549460-B4 (DE)
Title: Developer and toner container - has separate container for toner and conical entrance and exit points
Inventor: KOSUGE KATSUHIRO
IPC: G03G15/08
Filed: 1995-06-02
Granted: 2006-03-16
Abstract: The developer has a detachable toner container (44), which slides into a carrier and support pad (113). The toner entrance and exit points are conical, as is the entrance of the support part, with the width getting smaller towards the ends. The toner container has an attachment (119C). The carrier and support parts has a container (109C), a sealing unit (114C), an opening (111), a screw conveyor (91C) and a roller (97C). The entire system rotates, with the container entrance pointing to a certain direction. Conical shape ensures complete contact with the carry and support device, and minimises pressure during use.