baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007013643-B4 (DE)
Title: Zugentlastung eines Kabels für ein elektromotorisch betriebenes, handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: MELZER ARND
IPC: H02G11/00
Filed: 2007-03-19
Granted: 2017-08-31
Abstract: Zugentlastung eines Kabels (16) für ein elektromotorisch betriebenes, handgeführtes Arbeitsgerät (2) mit einem Gehäuse (3), welches eine Öffnung (6) für das in eine Schlaufe (15) gelegte Kabel (16) beinhaltet und an welchem ein die Öffnung (6) fortsetzender Hohlraum (4) zur Aufnahme der Schlaufe (15) des Kabels (16) angeordnet ist und an dem ein den Hohlraum (4) abdeckendes, schwenkbar gelagertes Schließteil (5) zum Fixieren oder Lösen der Schlaufe (15) des Kabels (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (6) unterseitig im Gehäuse (3) des Arbeitsgerätes (2) und damit nicht auf der Seite des Schließteiles (5) vorgesehen ist und dabei das Schließteil (5) hohlraumseitig einen in die Bewegungsbahn (14) der Schlaufe (15) des Kabels (16) überführbaren und entfernbaren Haken (13) aufweist, wobei der Haken (13) auf seiner der Öffnung (6) zugewandten Seite mindestens eine Auflaufschräge (17) beinhaltet.
Patent DE-102007035589-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Toners
Inventor: MIZUHATA HIROSHI
IPC: C08J3/03
Filed: 2007-07-30
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Toners für die Elektrophotographie, umfassend die Schritte:1.) Dispergieren eines Säuregruppen enthaltenden Harzbindemittels, welches einen Polyester enthält, welcher aus einer Ausgangsmonomerzusammensetzung, die einen dreiwertigen oder höherwertigen mehrwertigen Alkohol in einer Menge von 1 bis 15 Mol-% enthält, hergestellt wird, in einem wässrigen Medium, wobei der dreiwertige oder höherwertige mehrwertige Alkohol Glycerin ist;2.) Neutralisieren der erhaltenen Dispersion bei einer Temperatur, welche nicht niedriger als ein Glasübergangspunkt, aber nicht höher als ein Erweichungspunkt des Säuregruppen enthaltenden Harzbindemittels ist, mit einer basischen Verbindung;3.) Zugabe einer wässrigen Flüssigkeit, bei einer Temperatur, welche nicht niedriger als der Glasübergangspunkt, aber nicht höher als der Erweichungspunkt des Säuregruppen enthaltenden Harzbindemittels ist, zu der neutralisierten Dispersion, um eine Harzemulsion zu erhalten; und4.) Aggregieren und Vereinen der in der erhaltenen Harzemulsion enthaltenen emulgierten Harzteilchen.
Patent DE-102007038210-B4 (DE)
Title: Netzanschlussstecker und Staubsauger mit Netzanschlussstecker
Inventor: DI TURI ENZO
IPC: H01R13/66
Filed: 2007-08-13
Granted: 2009-11-26
Abstract: Ein Netzanschlussstecker, der in der Steckdose steckt, muss nach dem heutigen Stand der Technik manuell herausgezogen werden. Oft wird von weitem am Kabel gezogen, damit der Netzanschlussstecker herausfällt. Dabei können diverse Schäden an der Steckdose, am Kabel etc. entstehen. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Netzanschlussstecker mit einer Auswurfvorrichtung zu versehen, die ihn automatisch aus der Steckdose drückt. Der automatische Netzanschlussstecker besitzt vier Ausfahrbolzen (6), die sich im Gehäuse parallel oberhalb und unterhalb der Kontaktbolzen (1) befinden. Nach Betätigung durch eine Fernschaltung, beispielshalber ein Knopf am Staubsauger, dreht sich ein Elektromotor (4), der im Inneren des automatischen Netzanschlusssteckers angeordnet ist, und bewegt mittels einer Gewindewelle (3) eine Mutter (7), die mit den Ausfahrbolzen (6) verbunden ist, nach außen. Da, nachdem der automatische Netzanschlussstecker aus der Anschlussdose gedrückt wird, kein Strom mehr zur Verfügung steht, geben die kleinen Kontakte (5), die sich auch im Inneren des automatischen Netzanschlusssteckers befinden, den Befehl z.B. an einen Kondensator im Inneren des Staubsaugers, mit Restenergie über den Elektromotor (4) die Ausfahrbolzen (6) einzufahren und wieder in die ursprüngliche Position zu bringen. Der automatische Netzanschlussstecker kann in Staubsaugern oder an Verlängerungskabeln verwendet werden.
Patent DE-102007039111-B4 (DE)
Title: STED-Fluoreszenzmikroskopie mit Zweiphotonen-Anregung
Inventor: HELL STEFAN W PROF DR
IPC: G01N21/64
Filed: 2007-08-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zum räumlich hochaufgelösten Abbilden einer mit einem Fluoreszenzfarbstoff markierten Struktur in einer Probe, wobei gepulstes Anregungslicht in die Probe fokussiert wird, um den in einem Fokusbereich befindlichen Fluoreszenzfarbstoff zur spontanen Emission von Fluoreszenzlicht anzuregen, wobei die Wellenlänge des Anregungslichts (5) so ausgewählt wird, dass das Anregungslicht (5) den Fluoreszenzfarbstoff über einen Mehrphotonenprozess anregt, wobei Abregungslicht, das eine andere Wellenlänge als das Anregungslicht aufweist, auf die Probe gerichtet wird, um angeregten Fluoreszenzfarbstoff außerhalb eines gegenüber dem Fokusbereich verkleinerten Messbereichs vor seiner spontanen Emission abzuregen, und wobei von dem Fluoreszenzfarbstoff spontan emittiertes Fluoreszenzlicht registriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Abregungslicht (10), das eine kürzere Wellenlänge als das Anregungslicht (5) aufweist, über eine Vielzahl von Pulsen (19) des Anregungslichts (10) hinweg kontinuierlich auf die Probe (2) gerichtet wird.
Patent DE-102007041040-B4 (DE)
Title: Nadelmaschine mit Nadelbalkenführung
IPC: D04H18/00
Filed: 2007-08-29
Granted: 2009-07-09
Abstract: Nadelmaschine zum Vernadeln von Fasern,  mit einem in eine oszillierende Bewegung versetzten Nadelbalken,  wobei der Nadelbalken auf beiden Seiten quer zu seiner Oszillationsbewegung durch Führungselemente geführt ist, und die Führungselemente auf jeder Seite einen Koppelarm aufweisen, welcher einen Endes gelenkig an den Nadelbalken anschließt und anderen Endes ein Bogenstück aufweist, mit welchem er an einer geradlinigen Abrollfläche abrollt,  und wobei die Führungselemente jeweils den Koppelarm im Bereich seines Bogenstückes mittels Stützmitteln führen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Führungselemente eine Gelenkkette aufweisen, die jeweils einen Koppelarm (10) aufweist und einen Lenker (2),  wobei der Koppelarm (10) mit einem ersten, balkenseitigen Ende an den Nadelbalken (11) schwenkbeweglich an schließt,  und wobei der Lenker (2) mit einem ersten, maschinenseitigen Ende schwenkbeweglich an das Maschinengehäuse der Nadelmaschine anschließt,  und wobei die jeweils anderen Enden des Koppelarms (19) und des Lenkers (2) an einem gemeinsamen Gelenkpunkt (G) schwenkbeweglich aneinander...
Patent DE-102007043275-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung von Nebelscheinwerfern an Fahrzeugverkleidungselementen
Inventor: RAIM PETER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2007-08-31
Granted: 2014-02-13
Abstract: Befestigungsanordnung zur Befestigung eines Scheinwerfers (101) an einem Verkleidungselement (102) eines Fahrzeugs mit – mindestens einem Clip (103), der an einer ersten Seite einer Mantelfläche (104) des Scheinwerfers (101) vorgesehen ist, und – mindestens einem Halteelement (105), das an einer im wesentlichen entgegengesetzt zu dem Clip (103) angeordneten zweiten Seite der Mantelfläche (104) vorgesehen ist, und – Durchbrüchen (107, 108), die zur Aufnahme des mindestens einen Clips (103) und des mindestens einen Halteelements (105) in dem Verkleidungselement (102) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (105) mindestens ein Schwert umfasst, das senkrecht zur Mantelfläche (104) angeformt ist und Fügeschrägen aufweist und senkrecht zur Mantelfläche in einen Durchbruch (108) einführbar ist.
Patent DE-102007048068-B4 (DE)
Title: Pflastersteinsystem
Inventor: ROTH REINER
IPC: E01C5/06
Filed: 2007-10-06
Granted: 2017-06-29
Abstract: Pflastersteinsystem, bestehend aus Sechsecksteinen, zusammengesetzten Sechsecksteinen und geteilten Sechsecksteinen, die ein regelmäßiges Trapez darstellen, wobei alle Pflastersteine (1, 2, 3) des Pflastersteinsystems über ein Sechseck (4) konstruiert sind, dessen vier schräge Sechseckseiten (5a) zu den zwei parallelen Sechseckseiten jeweils einen Innenwinkel von knapp über 90° besitzen, daß die zusammengesetzten Sechsecksteine (1) aus zwei Sechsecken (4) bestehen, welche versetzt übereinander, also mit einer ihrer schrägen Sechseckseiten (5a) miteinander verbunden sind, und somit eine Z- oder spiegelbildförmige Z-Form beschreiben, dadurch gekennzeichnet, daß die zusammengesetzten Sechsecksteine (1) einschließlich einer gedachten Fuge (7) miteinander verbunden sind, wobei an allen parallelen Seiten (5a, 5b) aller Pflastersteine (1, 2, 3) im Pflastersteinsystem einseitig unten ein Vorsprung (8) und oben ein Rücksprung (9) und andererseits unten ein Rücksprung (9) und oben ein Vorsprung (8) im Sinne der Rotationssymmetrie angeformt sind und daß die Sechsecksteine (2) und die zusammengesetzten Sechsecksteine (1) durch eine oder mehrere Scheinfugen (11), die ca. 1 bis 2 cm in den Stein eindringen, in zwei oder mehr unterschiedliche unregelmäßige polygonale Teilstücke (12) optisch geteilt sind.
Patent DE-102008001559-B4 (DE)
Title: Druckregelungsvorrichtung, Kraftstoffeinspritzregelungssystem und Verfahren hierfür
Inventor: TAKASHIMA YOSHIMITSU
IPC: F02M63/00
Filed: 2008-05-05
Granted: 2018-12-13
Abstract: Druckregelungsvorrichtung, die eingerichtet ist, eine Regelung eines Erfassungswerts (NPC) eines Drucks in einer Druckspeicherkammer (6) auf einen Sollwert (PFIN) auszuführen, um eine Kraftstoffpumpe (2) zum Leiten von Kraftstoff in die Druckspeicherkammer (6) zu betätigen, die eingerichtet ist, einen Kraftstoff zu speichern, der einem Kraftstoffeinspritzventil (10) für eine Verbrennungskraftmaschine zuzuführen ist, wobei die Druckregelungsvorrichtung umfasst:
 eine Überwachungseinrichtung (S10) zur Überwachung des Drucks in der Druckspeicherkammer (6) auf der Grundlage des Erfassungswerts (NPC),
 eine Bestimmungseinrichtung (S20) zur Bestimmung eines Blockierens der Verbrennungskraftmaschine, und
 eine Änderungseinrichtung (S28, S32) zum Ändern einer Verstärkung für die Regelung unter einer Bedingung:
 dass die Bestimmungseinrichtung (S20) bestimmt, dass ein Blockieren der Verbrennungskraftmaschine auftritt; und
 dass der Erfassungswert (NPC) vor dem Blockieren der Verbrennungskraftmaschine kleiner als ein minimaler Wert (LLMT) des Drucks wird, bei dem das Kraftstoffeinspritzventil (10) zu einer Kraftstoffeinspritzung in der Lage ist.
Patent DE-102008009156-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Ableiten elektrostatischer Ladungen von einem Bedruckstoff
Inventor: BERLINGEN DETLEV
IPC: B41F23/00
Filed: 2008-02-14
Granted: 2018-11-08
Abstract: Anordnung zum Ableiten elektrostatischer Ladungen von einem Bedruckstoff, mit einem Förderer (15, 16) zum relativen Bewegen des Bedruckstoffes (3) zu einer Entladungsvorrichtung (26),
 wobei die Entladungsvorrichtung (26) auf Erdpotential (30) liegenden Elektroden (29) aufweist, deren freie Enden dem Bedruckstoff (3) zugewandt liegen, wobei die Elektroden (29) berührend am Bedruckstoff (3) anliegen, dadurch gekennzeichnet,
 dass die Elektroden (29) baulich mit einer Glätteinrichtung (24) für den Bedruckstoff (3) vereinigt sind.
Patent DE-102008023521-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Spenden von fließfähigen Substanzen sowie Verfahren zum Herstellen einer Vorrichtung zum Spenden von fließfähigen Substanzen
Inventor: GLEIXNER JOSEF
IPC: B65D47/34
Filed: 2008-05-15
Granted: 2009-12-03
Abstract: Vorrichtung (2) zum Spenden von fließfähigen Substanzen, insbesondere von pastösen Produkten, mit einem verkleinerbaren Hohlraum (5) zum Aufnehmen und Bereitstellen der fließfähigen Substanzen, wobei ein Balg (4) zum Bilden des verkleinerbaren Hohlraums (5) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Balg (4) ein spiralförmiges Federelement (12) aufweist.
Patent DE-102008031341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beeinflussen einer Motor-Stopp-Automatik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: POLTER STEFAN
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-07-02
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen einer Motor-Stopp-Automatik eines Kraftfahrzeuges, welche den Motor automatisch abschaltet, sobald die dafür vorgegebenen Betriebsbedingungen für eine vorgegebene Zeit erfüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrer das automatische Abschalten des Motors durch ein Überstimmen oder Beeinflussen wenigstens eines Parameters, der eine automatische Abschaltung des Motors verhindert, gezielt herbeiführen kann.
Patent DE-102008041485-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzmengenlernvorrichtung
Inventor: INABA TAKAYOSHI
IPC: F02M63/00
Filed: 2008-08-22
Granted: 2021-08-19
Abstract: Kraftstoffeinspritzmengenlernvorrichtung (10) für eine Verwendung in einem Common-Rail-Kraftstoffeinspritzsystem (20), das mit einem Common-Rail (25) ausgestattet ist und ausgelegt ist, Kraftstoff, der in dem Common-Rail (25) gespeichert ist, in einen Zylinder (29) einer Dieselkraftmaschine durch eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung (40) zu sprühen, mit:einem Kraftstoffdrucksensor (13), der eingerichtet ist, einen Druck des Kraftstoffs in dem Common-Rail (25) zu messen, undeiner Einspritzmengenlernschaltung, die eingerichtet ist, zu arbeiten, um eine Menge des Kraftstoffs, die von der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (40) gesprüht wird, bei jedem einer Vielzahl von zu lernenden Leitungsdrücken, die vorausgewählte diskrete Pegel des Drucks des Kraftstoffs in dem Common-Rail (25) sind, zu lernen, wenn der Druck des Kraftstoffs in dem Common-Rail (25), der durch den Kraftstoffdrucksensor (13) gemessen wird, einen der zu lernenden Leitungsdrücke erreicht,wobei die Einspritzmengenlernschaltung eingerichtet ist, ein Ansteuerungssignal an die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (40) auszugeben, um den Kraftstoff zu sprühen, und eine sich ergebende Menge des Kraftstoffs als eine gelernte Einspritzmenge zu bestimmen,wobei die Einspritzmengenlernschaltung ebenso eingerichtet ist, auf der Grundlage der gelernten Einspritzmenge eine Menge des Kraftstoffs zu bestimmen, die vermutlich bei einem nicht-gelernten Leitungsdruck gesprüht wird, der ein anderer der zu lernenden Leitungsdrücke ist,wobei die Einspritzmengenlernschaltung ebenso eingerichtet ist, von den zu lernenden Leitungsdrücken, bei denen die gelernten Einspritzmengen bereits hergeleitet worden sind, einen auszuwählen, der am nächsten in einem Druck in dem Common-Rail (25) oder in einer Zeit einer Ausführung eines Lernbetriebs der Einspritzmengenlernschaltung zu dem nicht-gelernten Leitungsdruck ist,wobei die Einspritzmengenlernschaltung eingerichtet ist, die gelernte Einspritzmenge, die bei dem Ausgewählten der zu lernenden Leitungsdrücke hergeleitet wird, mit einem Korrelationskoeffizienten und einem Gewichtungskoeffizienten zu multiplizieren, um die Menge des Kraftstoffs zu bestimmen, die vermutlich bei dem nicht-gelernten Leitungsdruck gesprüht wird,wobei der Korrelationskoeffizient vorbestimmt ist, einen Koeffizienten einer Korrelation in einer Menge des Kraftstoffs, der von der Kraftstoffeinspritzeinrichtung (40) gesprüht wird, zwischen dem Ausgewählten der zu lernenden Leitungsdrücke und dem nicht-gelernten Leitungsdruck zu repräsentieren,wobei der Gewichtungskoeffizient vorbestimmt ist, den Grad einer Gewichtung der gelernten Einspritzmenge zu repräsentieren, die bei dem Ausgewählten der zu lernenden Leitungsdrücke hergeleitet wird, die einer Bestimmung der Menge des Kraftstoffs auferlegt wird, die vermutlich bei dem nicht-gelernten Leitungsdruck gesprüht wird.
Patent DE-102008042263-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Druckfarbe
Inventor: MASUCH BERND
IPC: B41F31/06
Filed: 2008-09-22
Granted: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Aufbringen von Druckfarbe in einem Druckwerk, die zumindest eine Rasterwalze (02) und zumindest eine im Druckbetrieb an diese Rasterwalze (02) anliegende Kammerrakel (01) enthält, wobei die Kammerrakel (01) eine Farbkammer (13) aufweist und ein in Drehrichtung (A) der Rasterwalze (02) vorderes Rakelblatt (26) enthält, das als Schließrakel (26) ausgebildet ist und wobei die Kammerrakel (01) ein in Drehrichtung (A) der Rasterwalze (02) hinteres Rakelblatt (27) enthält, das als Arbeitsrakel (27) ausgebildet ist und wobei zumindest die Arbeitsrakel (27) eine Verschleiß hemmende Beschichtung (37) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Farbkammer (13) eine Druckfarbe mit einer Viskosität von 10 bis 150 Pa·s angeordnet ist, dass zumindest die Arbeitsrakel (27) auf der, der Farbkammer (13) zugewandten und der Rasterwalze (02) abgewandten, Seite eine Verschleiß hemmende Beschichtung (37) aufweist und dass sich die Beschichtung (37) in Richtung (B) parallel zur Rotationsachse der angrenzenden Rasterwalze (02) über die gesamte Länge der Arbeitsrakel...
Patent DE-102008059547-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen von Konkrementen in Körpergefäßen
Inventor: CATTANEO GIORGIO DR
IPC: A61M1/00
Filed: 2008-11-28
Granted: 2022-08-25
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen von Konkrementen aus Körpergefäßen mit wenigstens einem komprimierbaren Aufnahmeelement (20) zur Aufnahme von Konkrementen und einer Zufuhreinrichtung (10) zur Führung des komprimierten Aufnahmeelements (20), wobei das Aufnahmeelement (20) eine fluiddichte Abdeckung (21) aufweist, die einen durch das zu entfernende Konkrement verschließbaren, insbesondere proximalen Hohlraum (30a) bildet, wobei dem Aufnahmeelement (20) eine Betätigungseinrichtung (11) zugeordnet ist, die zumindest im Gebrauch mit der Abdeckung (21) und/oder dem Hohlraum (30a) in Wirkverbindung steht derart, dass in dem Hohlraum (30a) zum Bewegen, insbesondere zum Lösen, des zu entfernenden Konkrements ein anderer Druck einstellbar ist als außerhalb des Hohlraums (30a) dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (11) eine Saug- und/oder Druckeinrichtung umfasst, die durch eine Druckleitung (15) mit dem Hohlraum (30a) fluidverbunden oder fluidverbindbar ist, wobei die Druckleitung (15) durch die Zufuhreinrichtung (10) selbst gebildet ist.
Patent DE-102009004828-B4 (DE)
Title: Injektor mit verdrängbarem Stopfenteil
Inventor: MATUSCH RUDOLF
IPC: A61M5/19
Filed: 2009-01-13
Granted: 2010-12-09
Abstract: System, umfassend  – einen Einweginjektor (4) mit einer sterilen und gasdichten Zylinder-Kolben-Einheit (100), die eine erste Kammer (105) aufweist,  – einem am Einweginjektor (4) gelagerten Behälteradapter (200) und  – einem am Behälteradapter (200) lösbar eingesetzten Behälter (250) oder einer lösbar eingesetzten Zylinder-Kolben-Einheit (254) mit einer zweiten Kammer (255), die zumindest zeitweise mittels eines Stopfens (257) steril und gasdicht verschlossen ist,  wobei der Behälteradapter (200) ein zunächst mittels einer Kappe (290) verschlossenes Verbindungsrohr (242) mit mindestens einem eine Längsbohrung (244) mit der Mantelfläche (247) verbindenden Rohrkanal (245) umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Stopfen (257) auf seiner zur zweiten Kammer (255) orientierten Seite eine Ausnehmung (271) aufweist, in die mindestens ein die Mantelfläche (277) des Stopfens (257) mit der Ausnehmung (271) verbindender Stopfenkanal (275) mündet,  – dass die Ausnehmung (271) den beim Einschieben oder Aktivieren des Behälters (250) oder der Zylinder-Kolben-Einheit (254) mittels des...
Patent DE-102009010389-B4 (DE)
Title: Pinole eines Mehrspindelaggregats mit einer Werkzeugaufnahme
Inventor: KIMMIG CLEMENS
IPC: B23B31/02
Filed: 2009-02-26
Granted: 2010-12-30
Abstract: Pinole eines Mehrspindelaggregats mit einer Spindel (20) und einer Werkzeugaufnahme (30) zur lösbaren Aufnahme eines Werkzeuges (100) über dessen Schaft (103), wobei die Werkzeugaufnahme (30) einen mit einer Aufnahmebohrung (50) versehenen Grundkörper (31) aufweist, auf dessen radialer Außenfläche zumindest bereichsweise eine Schiebehülse (60) längsverschiebbar gelagert ist und wobei in einer die Aufnahmebohrung (50) und die Schiebehülse (60) verbindenden Ausnehmung (35) ein Klemmelement (80–82) angeordnet ist, das durch ein klemmendes Verschieben der Schiebehülse (60) gegen den Schaft (103) gepresst wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der Grundkörper (31) an der Spindel (20) angeformt ist und  – dass das Klemmelement (80–82) am Schaft (103) und an der Schiebehülse (60) jeweils über mindestens eine zumindest annähernd ebene, viereckige oder mindestens eine zumindest annähernd elliptische Kontaktfläche (86, 93) zur Anlage kommt.
Patent DE-102009019146-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Hochratenbeschichtung durch Hochdruckverdampfen
Inventor: PRUSSEIT WERNER DR
IPC: C23C14/24
Filed: 2009-04-29
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung zur Hochratenbedampfung von Metallen im Hochvakuum, umfassend:  a) einen Beschichtungsraum innerhalb des Hochvakuums, der zumindest eine Öffnung zu dem Hochvakuum aufweist, so dass im Beschichtungsraum eine Hochvakuumbedingung entsteht;  b) zumindest eine Verdampferquelle, die so angeordnet ist, dass sie Metalldampfpartikel in den Beschichtungsraum abgibt, wobei die Verdampferquelle im Beschichtungsraum während einer Beschichtungsphase einen Metalldampfdruck von mindestens 10 Pa erzeugt;  c) wobei der Beschichtungsraum zumindest einseitig durch ein Substrat begrenzt wird;  d) alle Flächen, die nicht beschichtet werden sollen, mit einer Anti-Haftbeschichtung versehen sind; und  e) der Gesamtquerschnitt aller Öffnungen des Beschichtungsraums zu dem Hochvakuum weniger als 10% der Beschichtungsfläche des Substrats ausmacht, so dass während einer Beschichtungsphase eine Kondensationsrate des Metalldampfes > 10 nm/s ist.
Patent DE-102009021750-B4 (DE)
Title: Schwenkbar bewegliche Schlitzblendenvorrichtung
Inventor: OSTERLOH KURT DR
IPC: G01K7/00
Filed: 2009-05-12
Granted: 2013-01-17
Abstract: Schlitzblendenvorrichtung, insbesondere für eine bildgebende Einrichtung, wobei die Schlitzblendenvorrichtung eine Blende (10) umfasst und geeignet ist, von einer Strahlungsquelle (52) ausgehende, insbesondere hochenergetische, Strahlung (54) zu begrenzen und entlang einer optischen Achse x nach dem Lochkameraprinzip auf einen Abbildungsbereich (18) zu richten, wobei die Blende (10) ein erstes Absorptionselement (60) umfasst, welches eine erste nicht-ebene Außenfläche (62) aufweist, deren Oberflächenkontur zumindest teilweise durch eine Funktion der Form z(x, y) = f(y)·x + n(y) beschrieben werden kann, und wobei die Blende (10) ein zweites Absorptionselement umfasst, welches eine zweite nicht-ebene Außenfläche aufweist, deren Oberflächenkontur zumindest teilweise komplementär zu der nicht-ebenen Außenfläche (62) des ersten Absorptionselements (60) geformt ist, wobei die beiden Absorptionselemente derart positioniert oder positionierbar sind, dass zwischen den beiden nicht-ebenen Außenflächen ein Spalt (40) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (10) um eine Drehachse (12) drehbar gelagert ist, welche mit der z-Achse...
Patent DE-102009036808-B4 (DE)
Title: Beleuchtbare Buchsen/Leiterplattenanordnung
Inventor: KLEES ERNST
IPC: H01R12/71
Filed: 2009-08-10
Granted: 2012-08-30
Abstract: Beleuchtbare Buchsen/Leiterplattenanordnung, mit  mindestens einer Buchse (10) bestehend aus:  – einem Buchsensubgehäuse (12) im wstl. aus opakem oder transparentem, lichtleitfähigem Material mit Aufnahmen für einen elektrischen Kontaktblock (25) und Leuchtmittel (16) und  – einem elektrisch isolierenden Buchsengehäuse (30);  und einer Leiterplatte (22) mit:  – einem gebogene Buchsenkontakte (26) auf einem Ablageträger (28) aufweisenden Kontaktblock (25) und  – einem in elektrischer Verbindung mit mindestens einem Buchsenkontakt (26) stehenden Leuchtmittel (16); wobei das Buchsengehäuse (30) unter Aufnahme des Buchsensubgehäuses (12), das wiederum in lichtleitender Verbindung mit dem Leuchtmittel (16) steht und den Kontaktblock (25) umfaßt, auf der Leiterplatte (22) befestigt ist.