baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101619-B4 (DE)
Title: Klöppel für eine Flechtmaschine, Flechtmaschine und Verfahren zum Erzeugen einer Zugspannung in Flechtmaterial beim Flechten
Inventor: GULDEN DIRK
IPC: D04C3/14
Filed: 2019-01-23
Granted: 2022-04-07
Abstract: Bei einem Klöppel (1) für eine Flechtmaschine zum Flechten von Flechtmaterial (2), umfassend einen Flechtmaterialspeicher (3) zum Aufnehmen von Flechtmaterial (2) und zum Abgeben von Flechtmaterial (2) beim Flechten, und eine Spanneinrichtung, mit der beim Flechten eine Kraft auf das von dem Klöppel (1) abgegebene Flechtmaterial (2) aufgebracht wird, um das Flechtmaterial (2) beim Flechten unter einer Zugspannung zu halten, wird zum Erzielen einer konstanten Zugspannung vorgeschlagen, dass die Spanneinrichtung mindestens einen Rollfeder-Antrieb (5) umfasst, der eine Vorratsrolle (6), eine Arbeitsrolle (7) und eine zwischen der Vorratsrolle (6) und der Arbeitsrolle (7) hin und her bewegbare Spiralfeder aufweist, wobei die Arbeitsrolle (7) derart mit dem Flechtmaterialspeicher (3) mechanisch verbunden ist, dass die Arbeitsrolle (7) eine Antriebskraft auf den Flechtmaterialspeicher (3) ausübt, durch die das Flechtmaterial (2) in den Flechtmaterialspeicher (3) gezogen und dadurch beim Flechten die Zugspannung in dem Flechtmaterial (2) erzeugt wird.
Patent DE-102019105762-B4 (DE)
Title: System zur akustischen Erkennung von Obstruktionsarten bei der Schlafapnoe.
Inventor: JANOTT CHRISTOPH
IPC: A61B7/00
Filed: 2019-03-07
Granted: 2021-09-16
Abstract: Klassifikationssystem (1) zu einer mikroprozessorgestützten Erkennung von Obstruktionsarten (01-04) bei einer Schlafapnoe durch entsprechende Klassifikation eines zu untersuchenden Schnarchgeräuschsignals (Au), umfassend:a) eine Eingangsschnittstelle für das jeweilige Schnarchgeräuschsignal (Au);b) einen ersten Klassifikator (K1), der ausgebildet ist, bei Eingabe einer ersten Vielzahl der Schnarchgeräuschsignale (Au) mit einer jeweils dazugehörigen Schnarchgeräuschentstehungsart (S1-S4) in einem Trainingsmodus so zu lernen, dass er in einem Erkennungsmodus zu dem jeweiligen Schnarchgeräuschsignal (Au) aus einer Gruppe von vorbestimmten Schnarchgeräuschentstehungsarten (S1-S4) die jeweils wahrscheinlichste Schnarchgeräuschentstehungsart (S1-S4) erkennt und ausgibt;c) einen zweiten Klassifikator (K2), der ausgebildet ist, bei Eingabe einer zweiten Vielzahl der Schnarchgeräuschsignale (Au) mit einer jeweils dazugehörigen Mundstellung (M1-M2) im dazugehörigen Trainingsmodus so zu lernen, dass er im Erkennungsmodus zu dem jeweiligen Schnarchgeräuschsignal (Au) aus einer Gruppe von vorbestimmten Mundstellungen (M1-M2) die jeweils wahrscheinlichste Mundstellung (M1-M2) erkennt und ausgibt;d) einen dritten Klassifikator (K3), der ausgebildet ist, in einem Erkennungsmodus bei Eingabe der vom ersten Klassifikator (K1) bestimmten Schnarchgeräuschentstehungsart (S1-S4), der vom zweiten Klassifikator (K2) bestimmten Mundstellung (M1-M2) aus einer Gruppe von vorbestimmten Obstruktionsarten (01-04) die wahrscheinlichste Obstruktionsart (01-04) zu erkennen und als Obstruktionsartsignal auszugeben; unde) eine Ausgabeschnittstelle (3) für das Obstruktionsartsignal zu einer Anzeige.
Patent DE-102019107039-B4 (DE)
Title: LED-Treiber mit gesteuertem Spannungsvervielfacher
Inventor: MOHAMMADI GHOUTANI VAHHAB
IPC: H02M7/10
Filed: 2019-03-19
Granted: 2023-11-23
Abstract: Stromversorgung mit einer Spannungsvervielfacherschaltung, wobei die Spannungsvervielfacherschaltung mindestens einen ersten Kondensator und einen zweiten Kondensator aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsvervielfacherschaltung eine Spannungs- und/oder Stromsteuerungseinheit in Reihe und/oder parallel zu mindestens einem des ersten Kondensators und des zweiten Kondensators umfasst, wobei mindestens eine Spannungs- und/oder Stromsteuereinheit eine Zenerdiode parallel zu dem jeweiligen Kondensator umfasst, und wobei mindestens eine Spannungs- und/oder Stromsteuereinheit einen n-Kanal-Anreicherungs-MOSFET umfasst, dessen Source-Anschluss mit einem Anschluss des Kondensators verbunden ist, eine erste Zenerdiode, die mit ihrer Anode mit dem Gate-Anschluss des MOSFET und mit ihrer Kathode mit dem Drain-Anschluss des MOSFET verbunden ist, eine zweite Zenerdiode, die mit ihrer Kathode mit dem Gate-Anschluss des MOSFET verbunden ist, und einen Widerstand, der zwischen die Anode der zweiten Zenerdiode und den Source-Anschluss des MOSFET geschaltet ist.
Patent DE-102019110924-B4 (DE)
Title: Bereitstellen einer Fahrerrückmeldung
Inventor: LI SHIFANG
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-04-26
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Fahrerleistungsrückmeldung an einen Fahrer eines Fahrzeugs (120), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen (220) einer ersten Manöversteuerung durch eine Steuerung von einem automatisierten Fahrsystem (122) des Fahrzeugs (120);Empfangen (230), durch die Steuerung, einer zweiten Manöversteuerung vom Fahrer;Berechnen (266) eines Satzes von Abweichungsmetriken durch die Steuerung, indem Differenzen zwischen einem oder mehreren Parametern aus der ersten Manöversteuerung und einem oder mehreren Parametern aus der zweiten Manöversteuerung bestimmt werden;als Reaktion darauf, dass sich die erste Manöversteuerung von der zweiten Manöversteuerung unterscheidet:Erzeugen (260) einer Fahrerbenachrichtigung, die auf die erste Manöversteuerung aus dem automatisierten Fahrsystem (122) hinweist, wobei das Erzeugen der Fahrerbenachrichtigung basierend auf den Abweichungsmetriken erfolgt; undBetreiben (270) des Fahrzeugs (120) unter Verwendung der zweiten Manöversteuerung.
Patent DE-102019119598-B4 (DE)
Title: Hypergoles Zweistoffsystem für Raketentriebwerke
Inventor: LAUCK FELIX
IPC: C06D5/08
Filed: 2019-07-19
Granted: 2021-10-07
Abstract: Hypergoles Zweistoffsystem für Raketentriebwerke, umfassend einen Brennstoff und einen Oxidator, die getrennt voneinander bereitgestellt werden und die in einem Raketentriebwerk durch Inkontaktbringen miteinander zur Reaktion gebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass- der Brennstoff eine ionische Flüssigkeit ist, die aus einem Thiocyanat-Anion und einem oder mehreren Kationen gebildet ist, wobei das oder die Kationen ausgewählt sind aus einem oder mehreren Imidazolium-Ionen mit der allgemeinen Formel I, Triazolium-Ionen mit der allgemeinen Formel II oder III, und/oder Tetrazolium-Ionen mit der allgemeinen Formel IV:wobei R1ein C1- bis C6-Alkylrest oder ein C2- bis C6-Alkenylrest ist, wobei R2Wasserstoff oder ein C1- bis C6-Alkylrest oder ein C2- bis C6-Alkenylrest ist, und wobei X1, X2und X3jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff, ein C1- bis C6-Alkylrest oder ein C2- bis C6-Alkenylrest sind; und dass- der Oxidator Wasserstoffperoxid umfasst.
Patent DE-102020128054-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion eines Lichtbogenfehlers in einer elektrischen Schaltungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: KELL VIKTOR
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-10-26
Granted: 2023-02-02
Abstract: Verfahren zur Detektion eines Lichtbogenfehlers in einer elektrischen Schaltungsanordnung (2), wobei die elektrische Schaltungsanordnung (2) eine Steuereinrichtung (3), einen Energiespeicher (4) und mehrere mit dem Energiespeicher (4) über jeweils einen Lastpfad (7, 9) verbundene Lasten (5, 6) umfasst, wobei dem Energiespeicher (4) ein Strommessmittel (12) zur Bestimmung von einen Energiespeicherstrom beschreibenden Strommesswerten und den Lasten (5, 6) jeweils ein Spannungsmessmittel (13, 14) zur Bestimmung von eine Lastspannung an der jeweiligen Last (5, 6) beschreibenden Spannungsmesswerten zugeordnet ist, wobei die Strommesswerte und die Spannungsmesswerte fortlaufend an die Steuereinrichtung (3) über wenigstens eine Kommunikationsverbindung (15) übermittelt werden, wobei ein paralleler Lichtbogen in der elektrischen Schaltungsanordnung (2) durch einen Vergleich der Strommesswerte und/oder einer durch die Strommesswerte beschriebenen zeitlichen Änderung des Energiespeicherstroms mit wenigstens einem Stromgrenzwert ermittelt wird und ein serieller Lichtbogen in einem der Lastpfade (7, 9) durch einen Vergleich der Spannungsmesswerte und/oder einer durch die Spannungsmesswerte beschriebenen zeitlichen Änderung der Lastspannungen der Last (5, 6) des Lastpfads (7, 9) mit wenigstens einem der jeweiligen Last (5, 6) zugeordneten Spannungsgrenzwert ermittelt wird, wobei entweder bei Ermittlung des Auftretens eines parallelen Lichtbogens der Energiespeicher (3) von den Lasten (5, 6) getrennt wird oder bei Ermittlung des Auftretens eines seriellen Lichtbogens in einem der Lastpfade (7, 9) die Last (5, 6) dieses Lastpfads (7, 9) abgeschaltet wird.
Patent DE-102022107834-B4 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Buchse, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: REINKE KAI
IPC: F16F1/38
Filed: 2022-04-01
Granted: 2023-12-07
Abstract: Elastomer-Metall-Buchse (1), insbesondere für Fahrzeuge,- mit einem, vorzugsweise stabilen, Innenteil (2) mit kreiszylindrischem Querschnitt zur Befestigung an einem ersten Lagerteil,- mit einem Außenrohr (16), und- mit einer einvulkanisierten Elastomerschicht (18) zwischen Innenteil (2) und Außenrohr (16), wobei die Elastomer-Metall-Buchse (1) in einem fertig montierten Zustand als Gelenklager mit einer Durchmesserverkleinerung des Außenrohrs (16) und dem Aufbau einer Vorspannung in der Elastomerschicht (18) in ein Aufnahmeauge zur Verbindung oder als Bestandteil eines zweiten Lagerteils einpressbar ist, wobei- das kreiszylindrische Innenteil (2) aus einem inneren Flachstahlteil (3) besteht, das von einem Kunststoffkörper (4) mit kreiszylindrischer Außenform umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kunststoffkörper (4) mit der kreiszylindrischen Außenform mehrteilig ausgeführt ist, wobei die Einzelteile (11, 12) formschlüssig, gegebenenfalls mit einem leichten Presssitz, auf das Flachstahlteil (3), dieses umschließend, aufgesteckt sind mit anschließender Vulkanisierung der Elastomerschicht (18).
Patent DE-112005000672-B4 (DE)
Title: Kühlen eines Chips mit integrierter Schaltung mit Kühlflüssigkeit in einem Mikrokanal und eine thermoelektrischer Dünnfilm-Kühlvorrichtung im Mikrokanal
Inventor: PRASHER RAVI
IPC: H01L23/473
Filed: 2005-03-25
Granted: 2018-02-01
Abstract: Vorrichtung, die folgendes umfaßt: einen Chip (10) mit integrierter Schaltung (18) (IC-Chip) mit einer Vorderfläche (16), auf der eine integrierte Schaltung (18) ausgebildet ist, und einer Rückfläche (22), die auf der entgegengesetzten Seite der Vorderfläche (16) liegt; ein Element (24), welches mindestens einen Mikrokanal (30) auf der Rückfläche (22) des IC-Chips definiert, wobei der Mikrokanal (30) den Durchfluß eines Kühlmittels ermöglicht; und mindestens eine thermoelektrische Dünnfilmvorrichtung (TFTEC-Vorrichtung) (40) in mindestens einem Mikrokanal (30).
Patent DE-112005001280-B4 (DE)
Title: Ultraschalldiagnosegerät
Inventor: NAKAMURA YASUHIRO
IPC: G01S7/52
Filed: 2005-06-01
Granted: 2013-02-28
Abstract: Ultraschalldiagnosegerät mit: einer Ultraschallwandlereinheit zum Senden und Empfangen von Ultraschallwellen, einem Steuerkreis zum Erzeugen eines Pulssignals zum Ansteuern der Ultraschallwandlereinheit, einem Analogniederfrequenzbanddämpfungsglied zum Dämpfen einer Niederfrequenzbandkomponente eines von der Ultraschallwandlereinheit empfangenen Echosignals und Ausgeben eines resultierenden Signals, einem A/D-Umsetzer zum A/D-Umsetzen des Ausgangssignals des Analogniederfrequenzbanddämpfungsglieds und Ausgeben eines resultierenden Signals und einem digitalen Korrekturfilter zum Intensivieren der von dem Analogniederfrequenzbanddämpfungsglied gedämpften Niederfrequenzbandkomponente des digitalen Signals, das von dem A/D-Umsetzer umgesetzt und von diesem ausgegeben wurde, und Ausgeben eines digitalen Signals mit einer Frequenzverteilung, die nahezu gleich derjenigen des Echosignals ist.
Patent DE-112008001323-B4 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung mit einer Membran, die ständig eine axiale Vorspannkraft auf ein Lager einer Gegendruckplatte ausübt
Inventor: DUTIER IVAN
IPC: F16D23/12
Filed: 2008-04-04
Granted: 2022-01-27
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung (10), umfassend:- eine Gegendruckplatte (22), die mittels eines Lagers (24) drehbar um eine rotierende Welle (14A) gelagert ist, wobei das Lager (24) einen ersten Ring (32), der axial mit der Welle (14A) verbunden ist, und einen zweiten Ring (36), der mit der Gegendruckplatte (22) verbunden ist, aufweist;- mindestens eine erste Anpressplatte (46), welche mit der Gegendruckplatte (22) drehfest verbunden ist und welche axial verschiebbar bezüglich der Gegendruckplatte (22) gelagert ist;- mindestens eine erste koaxiale Reibscheibe (52), welche axial zwischen der Gegendruckplatte (22) und der ersten Anpressplatte (46) angeordnet ist;- mindestens eine erste hintere koaxiale ringförmige Betätigungsmembran (56), die elastische Finger (60) aufweist, die zwischen einer vorderen Einrückextremposition, in welcher die erste Membran (56) die erste Anpressplatte (46) axial beansprucht, um die erste Reibscheibe (52) gegen die Gegendruckplatte (22) zu pressen, und einer hinteren Ausrückextremposition, zu der hin die Finger (60) elastisch zurückgestellt werden, beweglich sind; wobei, wenn ihre Finger (60) sich in der hinteren Extremposition befinden, die erste Membran (56) auf die Gegendruckplatte (22) wirkt und ihre Finger (60) sich auf ein durch ein Betätigungslager (96) gebildetes mechanisches Element (96) stützen, das nicht verformbar ist und axial nach hinten bezüglich des ersten Rings (32) des Lagers (24) feststehend ist, um die Finger (60) der ersten Membran (56) derart unter Spannung in ihrer hinteren Extremposition zu halten, dass die erste Membran (56) über die Gegendruckplatte (22) eine erste nach vorn gerichtete axiale Vorspannkraft auf das Lager (24) ausübt,wobei die Reibungskupplungseinrichtung (10) ein erstes Betätigungslager (96) der ersten Membran (56) aufweist, welches axial verschiebbar zwischen einer vorderen Einrückextremposition, in welcher es die Finger (60) der ersten Membran (56) in ihrer vorderen Einrückextremposition beaufschlagt, und einer hinteren Ausrückextremposition gelagert ist, in welcher sich die Finger (60) der ersten Membran (56) auf das erste Betätigungslager (96) stützen, wobei die Finger (60) der ersten Membran (56) auf diese Weise entgegen ihrer elastischen Rückstellkraft in ihrer hinteren Ausrückextremposition gehalten werden,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Betätigungslager (96) hinsichtlich der Bewegung durch eine erste axiale Betätigungsstange gesteuert wird, wobei die axiale Bewegung der ersten axialen Betätigungsstange in einer Richtung durch eine feststehende Anschlagfläche begrenzt wird, so dass die Bewegung des ersten Betätigungslagers (96) nach hinten in seiner hinteren Extremposition begrenzt wird, damit die Finger (60) der ersten Membran (56) in ihrer hinteren Extremposition unter Spannung gehalten werden.
Patent DE-112009003596-B4 (DE)
Title: Verstellbare Regalanordnung und Geräte mit der verstellbaren Regalanordnung
Inventor: CHAI BIAO
IPC: A47L15/50
Filed: 2009-11-24
Granted: 2023-11-16
Abstract: Verstellbare Regalanordnung (200), miteiner Stange (400),einem gleitend mit der Stange (400) in Eingriff stehenden Träger (401),einem flexiblen Greifvorsprung (402), der sich vom Träger (401) erstreckt, sich zwischen einer Greifposition und einer Gleitposition biegen kann und in der Greifposition eine größere Greifkraft auf die Stange (400) ausübt als in der Gleitposition, undeinem Regal (300), das schwenkbar mit dem Träger (401) verbunden und von diesem gestützt ist und zwischen einer verstauten Position und einer ausgeklappten Position schwenkbar ist, wobei die verstaute Position paralleler zur Stange (400) verläuft als die ausgeklappte Position, wobei das Regal (400) auf den Träger (401) wirkt, wenn sich das Regal (400) von der verstauten Position zur ausgeklappten Position bewegt, wodurch der Greifvorsprung (402) dazu veranlasst wird, sich von der Gleitposition in die Greifposition zu biegen, und den Vorsprung zur Greifposition hält, während das Regal (300) in der ausgeklappten Position ist.
Patent DE-112010000679-B4 (DE)
Title: Lautsprechermembran und lautsprecher
Inventor: MITANI TETSUO
IPC: C08L23/00
Filed: 2010-02-19
Granted: 2021-04-01
Abstract: Lautsprechermembran (1), die ein Material enthält, das einen Anteil von mehr als oder gleich 57 Gew.-% und weniger als oder gleich 85 Gew.-% eines mit Kohlenstoff-Fasern verstärkten Flüssigkristallpolymers, einen Anteil von mehr als oder gleich 10 Gew.-% und weniger als oder gleich 38 Gew.-% eines Cycloolefinpolymerharzes, sowie einen Anteil von 1 bis 5 Gew.-% Kohlenstoff-Nanoröhrchen aufweist.
Patent DE-112012003105-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmevorrichtung und Steuerungsverfahren hierfür, Kamerasystemsteuerungseinheit und Steuerungsverfahren hierfür
Inventor: KIMURA MASAFUMI
IPC: H04N5/232
Filed: 2012-07-24
Granted: 2020-04-02
Abstract: Bildaufnahmevorrichtung, die ein optisches Fotografiersystem umfasst, das eine Fotografierlinse und ein Bildaufnahmeelement zur fotoelektrischen Umwandlung eines optischen Bildes eines Objekts beinhaltet, das über die Fotografierlinse hineingeht, und zur Ausgabe eines Bildsignals, gekennzeichnet durcheine Pupillenteilungseinheit, die ein Licht des optischen Bildes des Objekts, das in jedes Bildelement des Bildaufnahmeelements hineingeht, auf ein Licht von einem spezifischen Ausgangspupillenbereich der Fotografierlinse begrenzt,eine Bildverschiebungseinheit, die eine Verschiebungsgröße des Bildsignals entsprechend einer vorbestimmten Fokusbewertungsposition für jeden Ausgangspupillenbereich auf der Grundlage einer Korrespondenzbeziehung zwischen jedem Bildelement des Bildaufnahmeelements und dem spezifischen Ausgangspupillenbereich der Fotografierlinse bestimmt, wobei diese Beziehung durch die Pupillenteilungseinheit begrenzt ist,eine Bilderzeugungseinheit, die ein Bild entsprechend der Fokusbewertungsposition durch Ausführen einer arithmetischen Betriebsverarbeitung auf der Grundlage der Verschiebungsgröße, die durch die Bildverschiebungseinrichtung bestimmt wird, bei dem Bildsignal erzeugt,eine Kontrastbewertungseinheit, die einen Bewertungswert eines Kontrasts des Bildes berechnet, das durch die Bilderzeugungseinheit erzeugt wird, und eine Kontrastfokusposition auf der Grundlage des Kontrastbewertungswerts bestimmt,eine Korrelationsberechnungseinheit, die einen Bewertungswerts einer Korrelation zwischen Bildern entsprechend unterschiedlicher Ausgangspupillenbereiche in dem erzeugten Bild berechnet und eine Korrelationsfokusposition auf der Grundlage des Korrelationsbewertungswerts bestimmt,eine Fokusbewertungsbereichsbestimmungseinheit, die einen Bereich der Fokusbewertungsposition, in dem die Bildverschiebungseinrichtung die Verschiebungsgröße bestimmen kann, auf der Grundlage eines Aufbaus des Bildaufnahmeelements und der Pupillenteilungseinrichtung bestimmt, undeine Fokusbewertungseinheit, die einen Absolutwert des Bereichs, der durch die Fokusbewertungsbereichsbestimmungseinheit bestimmt wird, und einen Absolutwert der Korrelationsfokusposition vergleicht, die durch die Korrelationsberechnungseinheit bestimmt wird,wobei die Fokusbewertungseinheit einen Fokusbewertungswert des Objekts auf der Grundlage der bestimmten Korrelationsfokusposition und der bestimmten Kontrastfokusposition bestimmt, der entsprechend einem Ergebnis des Vergleichs bestimmt wird.
Patent DE-112013001527-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader mit variabler Turbinengeometrie
Inventor: RADKE URBAN
IPC: F01D17/12
Filed: 2013-04-19
Granted: 2023-12-14
Abstract: Abgasturbolader (1)- mit einer Turbine (2),• die ein Turbinenrad (3) aufweist, das von einem Anströmkanal (4) umgeben ist, und- mit einer VTG-Kartusche (5)• die eine Scheibe (6) und einen Schaufellagerring (7) aufweist, die den Anströmkanal (4) begrenzen, und• die eine Mehrzahl von Schaufeln (8) aufweist, die im Anströmkanal (4) angeordnet und im Schaufellagerring (7) über drehbare Schaufelwellen (9) gelagert sind, die mit Schaufelhebeln (10) verbunden sind, deren Hebelköpfe (11) in zugeordneten Nuten (12) eines Verstellrings (13) eingreifen, der den Schaufellagerring (7) außenseitig umgibt, und• die eine Radiallagerung zwischen dem Schaufellagerring (7) und dem Verstellring (13) aufweist, wobei die Radiallagerung zumindestens einen auf dem Schaufellagerring (7) fixierten Bolzen (14) aufweist, auf den eine Wälzrolle (15) gesteckt ist, an der ein Innenwandbereich (16) des Verstellrings (13) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaufelhebel (10) gekröpft sind.
Patent DE-112013001764-B4 (DE)
Title: Antennenfeldvorrichtung mit geschlitztem Wellenleiter
Inventor: WATANABE HIKARU
IPC: H01Q21/08
Filed: 2013-01-30
Granted: 2017-12-28
Abstract: Antennenfeldvorrichtung mit geschlitztem Wellenleiter, die mit einem Schlitz in zumindest einer Wandfläche eines Wellenleiters mit einem rechteckigen Querschnitt gebildet ist, wobei, wenn eine Richtung orthogonal zu einer Leiterachse an einer Oberfläche des Wellenleiters, in welchem der Schlitz vorgesehen ist, als eine Wellenleiter-Breitenrichtung bezeichnet wird, ein Mittelabschnitt des Schlitzes in der Wellenleiter-Breitenrichtung angeordnet ist, und zumindest einer von Spitzenabschnitten des Schlitzes eine Form derart hat, dass er sich entlang einer Leiterachsenrichtung des Wellenleiters erstreckt, und wobei ein Teil des Spitzenabschnitts des Schlitzes, der sich entlang der Leiterachsenrichtung erstreckt, so konfiguriert ist, dass er mit einer Innenwand des Wellenleiters überlappt, wenn er aus einer Normalrichtung der Oberfläche des Wellenleiters, in der der Schlitz vorgesehen ist, betrachtet wird.
Patent DE-112013003718-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten digitaler Dienstsignale
Inventor: OH SEJIN
IPC: H04N21/478
Filed: 2013-08-28
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren zum Empfangen eines digitalen Dienstsignals, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen zumindest eines triggered-declarative-object, TDO, welche auf den Inhalt des digitalen Dienstsignals Bezug nimmt, und einer TDO-Parameter-Tabelle, TDO-Tabelle, welche Metadaten des zumindest einen TDO beinhaltet;Empfangen einer Profiles-Demographics-Interests, PDI-Tabelle, wobei die PDI-Tabelle mindestens ein Frageelement enthält, das Attribute einer PDI-Frage aufweist, und jedes der mindestens einen Frageelemente ein Identifikationselement enthält, das die PDI-Frage kennzeichnet, und ein Antwortelement zur PDI-Frage, welche eine Antwort für die gekennzeichnete PDI-Frage enthält; Extrahieren der PDI-Frage aus der PDI-Tabelle, Empfangen einer PDI-Antwort gemäß der extrahierten PDI-Frage und speichern der erhaltenen PDI-Antwort in der PDI-Tabelle;Empfangen von Filterkriterien-Informationen;wobei die Filterkriterien-Informationen eine erste Filterkriterien-Information zur Filterung von Inhalten und eine zweite Filterkriterien-Information zur Filterung von Inhaltseinheiten, welche von des zumindest einen TDO genutzt werden, beinhalten,wobei jede der ersten Filterkriterien-Informationen und der zweiten Filterkriterien-Informationen zumindest ein Kriteriums-Element umfasst, welches ein Kriteriumsidentifikations-Element umfasst, dass ein Kriterium identifiziert und zumindest einen Kriteriumswert-Element umfasst, welches eine Antwort zu der korrespondierenden PDI-Frage des identifizierten Kriteriums repräsentiert;Filtern von Inhalten des digitalen Dienstsignals durch Vergleichen des zumindest einen Kriteriumswert-Elements der ersten Filterkriteriums-Information mit dem Antwortelement der PDI-Tabelle und Filtern der Inhaltseinheiten durch Vergleichen des zumindest einen Kriteriumswert-Elements der zweiten Filterkriterien-Information mit dem Antwortelement der PDI-Tabelle; undHerunterladen der gefilterten Inhalte und der Inhaltseinheiten; undAnzeigen der gefilterten Inhaltseinheiten des zumindest einen TDO,wobei die TDO-Tabelle zumindest ein TDO beinhaltet, das Informationen zu dem zumindest einen TDO repräsentiert und zumindest eines der TDO-Elemente zumindest ein Inhaltseinheits-Element enthält, welches Informationen zu einer Inhaltseinheit enthält, die von dem zumindest einen TDO benötigt wird, und eine der zumindest einen Inhaltseinheits-Elemente Informationen bezüglich der zweiten Filterkriterien-Information enthält.