baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015221145-A1 (DE)
Title: Durchsteckeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBERT ANDREAS
IPC: F16B19/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Durchsteckeinrichtung (100) zum Verbinden von mindestens zwei Fügekörpern für ein Kraftfahrzeug, wobei die Durchsteckeinrichtung (100) umfasst: ein Spitzenelement (10), welches dazu ausgebildet ist, durch eine Ausnehmung (202, 302) der mindestens zwei Fügekörper (200, 300) geführt zu werden; und ein Spannelement (20), welches einen Spannraster (22) und einen Spannkörper (24) aufweist und welches dazu ausgebildet ist, die Fügekörper (200, 300) zu koppeln und dabei eine Spannkraft zum Verbinden der Fügekörper (200, 300) zu erzeugen.
Patent DE-102015223581-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit hydraulischem Zuganschlag
Inventor: SCHLEGEL JAN-RICKMER
IPC: F16F9/49
Filed: 2015-11-27
Abstract: Ein Schwingungsdämpfer mit hydraulischem Zuganschlag umfasst ein Behälterrohr (2), eine Kolbenstange (3) und eine hydraulische Dämpfungseinrichtung (10) mit einem Dämpfungskolben (11), welche in einem Endbereich eines Kolbenstangenauszugswegs vor Erreichen des maximalen Kolbenstangenauszugswegs eine der Zugbewegung der Kolbenstange (3) entgegen gerichtete hydraulische Kraft bereitstellt. Der Dämpfungskolben (11) ist als einstückiges Bauteil ausgebildet und weist eine umlaufende Nut (12) auf, in der ein geschlitzter Dichtungsring (16) aufgenommen ist, welcher in besagtem Endbereich des Kolbenstangenauszugswegs bei Bewegung der Kolbenstange (3) in Zugrichtung in der Nut (12) hydraulisch abdichtet und bei Bewegung der Kolbenstange (3) in Druckrichtung eine definierte Durchlässigkeit für ein hydraulisches Dämpfungsmedium bereitstellt.
Patent DE-102015226497-A1 (DE)
Title: Sanitäreinrichtung und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: GÄRTNER RALPH
IPC: E03F1/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf eine Sanitäreinrichtung (10) mit zumindest einer Abwassereinspeisevorrichtung (20) und einem Sammelbehälter (80). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Sammelbehälter (80) dauerhaft unter Umgebungsdruck steht, zwischen dem Sammelbehälter (80) und der Abwassereinspeisevorrichtung (20) ein Zwischenbehälter (50) angeordnet ist, der Zwischenbehälter (50) mit einer Druckerzeugungseinrichtung (60, 600) in Verbindung steht und von dieser unter einen Unterdruck setzbar ist und Abwasser der Abwassereinspeisevorrichtung von der Druckerzeugungseinrichtung (60, 600) zunächst in den Zwischenbehälter (50) gesaugt wird und dort zwischengespeichert wird, bevor es in den dauerhaft unter Umgebungsdruck stehenden Sammelbehälter (80) weitergeleitet wird.
Patent DE-102016000306-A1 (DE)
Title: Stabilisierungssystem zum Verringern von Gespannschwingungen in einem Gespann mit einem Zugfahrzeug und einem vom Zugfahrzeug gezogenen Anhanger sowie Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Betreiben bzw. Ansteuern dieses Stabilisierungssystems
Inventor: BEHRENDT STEFAN
IPC: B60W10/20
Filed: 2016-01-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Stabilisierungssystem zum Verringern von Gespannschwingungen in einem Gespann (10) mit einem Zugfahrzeug (12) und einem vom Zugfahrzeug (12) gezogenen Anhänger (14), wobei das Zugfahrzeug (12) zwei oder mehrere Achsen (18) mit mindestens zwei Rädern (24) pro Achse (18) aufweist und das Stabilisierungssystem (28) eine Anzahl von Bremsen (26), wobei jeweils eine Bremse (26) einem der Räder (24) des Zugfahrzeugs (12) zugeordnet ist, eine Anzahl von Sensoren (34) zum Erfassen des Betriebszustands des Zugfahrzeugs (12) und des Anhängers (14) und zum Erzeugen von entsprechenden Signalen und eine Steuereinheit (32) umfasst, welche aus den von den Sensoren (34) erzeugten Signalen die Frequenz der Gespannschwingungen ermittelt und derart ansteuernd auf die Bremsen (26) wirkt, dass die Bremsen (26) unter Berücksichtigung der ermittelten Frequenz der Gespannschwingungen betätigt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zum Betreiben bzw. Ansteuern dieses Stabilisierungssystems.
Patent DE-102016002719-A1 (DE)
Title: Turbolader und Verfahren
Inventor: ANNATI RICHARD E
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ein Turbolader weist eine Turbine, einen Kompressor und ein Lagergehäuse auf, welches eine Bohrung bildet. Eine Lageranordnung ist zwischen einer Welle, welche die Turbinen- und Kompressorräder verbindet, und dem Lagergehäuse angeordnet. Die Lageranordnung weist erste und zweite Lager auf, die gebildet werden zwischen einem äußeren Lagerringelement, welches in der Lagerbohrung angeordnet ist, und einem inneren Lagerringelement, welches in dem äußeren Lagerringelement und zwischen dem äußeren Lagerringelement und der Welle angeordnet ist. Das innere Lagerringelement dreht sich zusammen mit der Welle und bildet ein Verlängerungssegment mit einem offenen Kanal, der, zusammen mit einer ringförmigen Fläche an einer Innenseite eines Hinterteils des Kompressorrades, einen U-förmigen Kanal bildet, in den eine Ringdichtung eingesetzt ist. Die Ringdichtung steht dichtend mit dem inneren Lagerringelement in Eingriff und steht auch verschiebbar und dichtend mit der inneren Bohrung des Lagerhalters in Eingriff.
Patent DE-102016002767-A1 (DE)
Title: Werkzeugvorrichtung und Verfahren zum Rollfalzen mit Ultraschallüberlagerung
Inventor: BLECHSCHMIDT MARTIN
IPC: B21D39/02
Filed: 2016-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung (100) zum Rollfalzen, mit einem an einem Roboterarm befestigbaren Rollfalzkopf (110), der wenigstens eine drehbar gelagerte Falzrolle (120) aufweist, wobei in der Falzrolle (120) und/oder am Falzrollenlager (130) wenigstens ein Ultraschallwandler (150) angeordnet ist, der die Falzrolle (120) mit Ultraschallschwingungen (U) beaufschlagen kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Rollfalzen mit einer solchen Werkzeugvorrichtung (100), wobei die Falzrolle (120) beim Falzen mit Ultraschallschwingungen (U) beaufschlagt wird.
Patent DE-102016011653-A1 (DE)
Title: Robotersystem mit Kamera zum Aufnehmen eines Bildes einer Zielmarke
Inventor: WARASHINA FUMIKAZU
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-09-28
Abstract: Ein Robotersystem, das kostengünstig ist und eine Position eines Zielpunktes einfach messen kann. Das System speichert Merkmalsgrößen eines Bildes einer Zielmarke, die in einem erfassten Bild enthalten ist, als Referenzdaten, wenn die Zielmarke in einer bekannten ersten Zielmarkenposition in dem Roboterkoordinatensystem angeordnet ist, und speichert die erste Zielmarkenposition im Verhältnis zu einem Armende als Position des Werkzeugmittelpunktes. Das System vergleicht die Merkmalsgrößen, die aus dem erfassten Bild erzielt werden, wenn die Zielmarke in einer zweiten Zielmarkenposition angeordnet ist, und die Merkmalsgrößen der Referenzdaten, um zu bewirken, dass sich das Armende bewegt, und berechnet die zweite Zielmarkenposition in dem Roboterkoordinatensystem basierend auf einer zweiten Roboterposition, die der Position des Armendes nach der Bewegung entspricht, und der Position des Werkzeugmittelpunktes.
Patent DE-102016012403-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine
Inventor: MEHR ANDREAS
IPC: F02N9/04
Filed: 2016-10-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Starten einer Brennkraftmaschine (1) mittels Druckluftstartanlage (2), bei dem in einer ersten Startabfolge ein Einrücken des Starters (3) mittels Druckluft bewirkt wird, ein Dekompressionsventil zum Entlasten des Zylinderarbeitsraums in Öffnungsrichtung beaufschlagt wird sowie ein Andrehen der Brennkraftmaschine (1) initiiert wird, indem der Starter (3) mit gepulster Druckluft beaufschlagt wird, und bei dem in einer zweiten Startabfolge das Dekompressionsventil in Schließrichtung beaufschlagt wird sowie der Starter (3) mit konstanter Druckluft beaufschlagt wird.
Patent DE-102016013907-A1 (DE)
Title: Handgeführtes Arbeitsgerät
Inventor: GEROMILLER LUDWIG
IPC: B25F5/02
Filed: 2016-11-22
Abstract: Ein handgeführtes Arbeitsgerät besitzt eine Motoreinheit (51), eine Werkzeugeinheit (52) und einen die Motoreinheit (51) mit der Werkzeugeinheit (52) verbindenden Ausleger (5) mit einem Tragteil (16). Das Tragteil (16) besitzt eine Grundplatte (19) mit einer Innenseite (22) und einer Außenseite (21). Quer zur Grundplatte (19) sind eine Antriebswelle (45) und eine Abtriebswelle (46) angeordnet. Das Tragteil (16) besitzt eine erste Versteifungsstruktur (67, 70), die sich von der Innenseite (22) der Grundplatte (19) zu einer Raumdiagonalen (25, 26) hin erhebt. An der Außenseite (21) der Grundplatte (19) erhebt sich eine zweite Versteifungsstruktur (60, 61, 62, 65) zu derselben Raumdiagonalen (25, 26) hin, wobei die erste Versteifungsstruktur (67, 70) und die zweite Versteifungsstruktur (60, 61, 62, 65) ein räumlich diagonal verlaufendes Versteifungselement (80, 81) bilden.
Patent DE-102016102638-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Hubladebühne bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: BÄR TOBIAS
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Hubladebühne (2, 2a, 2b) bei einem Kraftfahrzeug umfassend Zug- und Anhängerfahrzeug (90, 92), mit einer Plattform (6), mit Fernbedienung (40, 40a, 40b) der elektrischen Steuereinrichtung (26, 26a, 26b), mit einem Handbedienteil (42) und mit einem ersten und zweiten Sende/Empfangsteil (44a, 44b), dadurch gekennzeichnet, dass unter Verwendung der Fernbedienung (40) oder einer Bedienkonsole (34a, b) des Zugfahrzeugs oder des Anhängerfahrzeugs eine erste Bediensequenz ausgeführt wird und dass hierdurch bedingt eine Zeitmess/Timer-Vorrichtung (94) aktiviert wird, die eine Zeitinformation zur Verfügung stellt, und dass unter Verwendung der Fernbedienung (40) oder einer externen Bedienkonsole (34a, b) des Anhängerfahrzeugs eine zweite Bediensequenz ausgeführt wird und dass hierdurch bedingt durch das zweite Sende/Empfangsteil (44b) des Anhängerfahrzeugs Signale ausgesendet werden und dass anhand der Zeitinformation geprüft wird, ob die Aussendung der Signale durch das zweite Sende/Empfangsteil des Anhängerfahrzeugs innerhalb eines vorbestimmten Zeitintervalls seit Aktivierung der Zeitmess/Timer-Vorrichtung erfolgt ist, und dass, wenn dies der Fall ist, automatisch eine Kopplung des Handbedienteils (42) und des zweiten Sende/Empfangsteils (44b) ausgeführt wird derart, dass das Handbedienteil (42) und das zweite Sende/Empfangsteil (44b) zur Bedienung der zweiten Hubladebühne (2b) des Anhängerfahrzeugs (92) über die Fernbedienung (40b) drahtlos verbindbar sind.
Patent DE-102016103443-A1 (DE)
Title: Feuerfestschutzsegment
Inventor: MÖLLER MANFRED
IPC: F23M5/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Feuerfestschutzsegment 1 für eine Feuerfestschutzauskleidung 4 einer Heizgasbehälterwand 5, wobei das Feuerfestschutzsegment 1 eine Aufnahme 3.1 aufweist, über die das Feuerfestschutzsegment 1 mittel- oder unmittelbar mit der Heizgasbehälterwand 5 in Formschluss bringbar ist, wobei a) das Feuerfestschutzsegment 1 eine als Trägerteil für Feuerfestschutzblöcke 2.1–2.6 ausgebildete Brücke 3 aufweist, wobei die Brücke 3 eine Halteseite 3.3 für Feuerfestschutzblöcke 2.1–2.6 aufweist, die sich in eine Richtung Y und in eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Y verlaufende Richtung Z erstreckt; b) das Feuerfestschutzsegment 1 mindestens zwei Feuerfestschutzblöcke 2.1–2.6 mit je einer Vorderseite 2.8 und je einer Rückseite 2.9 aufweist, die mit der Rückseite 2.9 der Halteseite 3.3 zugewandt an der Brücke 3 angeordnet sind; c) der jeweilige Feuerfestschutzblock 2.1–2.6 mit der Brücke 3 in Formschluss steht, wobei der Formschluss zumindest in eine Richtung X wirkt, die rechtwinklig zur Richtung Y und/oder normal zur Halteseite 3.3 ist; d) die Feuerfestschutzblöcke 2.1–2.6 mit Bezug zur Richtung Y nebeneinander angeordnet sind; e) die Brücke 3 eine Krümmung mit zumindest einem Krümmungsradius 3.4 aufweist, wobei der Krümmungsradius 3.4 in eine Richtung X verläuft, wobei die Richtung X im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Z ist.
Patent DE-102016103832-A1 (DE)
Title: Tablett
Inventor: SARI BINAY
IPC: A47G23/06
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Tablett mit einem plattenförmigen Grundkörper (1) und mindestens einer Vertiefung (2) in den plattenförmigen Grundkörper (1) zum Beispiel zur Aufnahme einer Getränkedose, eines Trinkbechers oder dergleichen, wobei die Umfangsfläche der mindestens einen Vertiefung (2) als Haltegriff dient, sodass das Tablett sicher mit nur einer Hand gehalten werden kann, und die andere Hand frei zur Verfügung steht, zum Beispiel um zu Trinken und zu Essen.
Patent DE-102016104244-A1 (DE)
Title: Aktive drehzahlangleichung bei einem handschaltgetriebe
Inventor: COUSINS WILLIAM L
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-03-09
Abstract: Bei einem Fahrzeug mit einem Handschaltgetriebe stellen verschiedene Sensoren, wie etwa Pedal- und Gangschaltstellungssensoren und Beschleunigungsmesser Daten an ein Steuerungsmodul, wie etwa ein Motorsteuerungsmodul bereit. Das Steuerungsmodul umfasst einen Mikroprozessor, welcher Ableitungen, d. h., die Änderungsrate (erste Ableitung) oder die Änderungsrate der Änderungsrate (zweite Ableitung) der von den Sensoren kommenden Daten berechnet. Basierend auf diesen Ableitungen ordnet der Mikroprozessor die aktuelle Fahraktivität einer von zwei, drei oder mehreren Fahrmodi, beispielsweise ”Track”, ”Sport” und ”Touring”, zu. Während eines Schaltvorgangs bestimmt der Mikroprozessor aus den von dem Gangschaltsensor kommenden Daten, ob ein Hochschalten oder Herunterschalten unmittelbar bevorsteht oder im Gange ist, und erhöht oder verringert die Motordrehzahl, um beim Einrücken der Kupplung eine Drehzahl-Nulldifferenz oder eine vernachlässigbar geringe Drehzahldifferenz über die Kupplung hinweg zu erzielen, und zwar auf rasche Weise im ersten Modus (”Track”-Modus) oder auf weniger rasche Weise im zweiten Modus (”Sport”-Modus) oder auf noch weniger rasche Weise im dritten Modus (”Touring”-Modus).
Patent DE-102016104494-A1 (DE)
Title: Luftfeder
Inventor: HONDA EIJIRO
IPC: F16F9/38
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird eine Luftfeder angegeben, welche in der Lage ist, ein Gummibauteil vor Funken und Feuer zu schützen durch Bedecken des Gummibauteils mittels einer feuerfesten Abdeckung, bei gleichzeitiger Vermeidung der Entstehung eines Unterdrucks im Innern der feuerfesten Abdeckung. Eine zylindrische Membran (4) wird zwischen einem oberen Element (2) und einem unteren Element (3) zwischengeordnet. Eine zylindrische feuerfeste Abdeckung (5) wird an dem oberen Element (2) und dem unteren Element (3) befestigt. Die zylindrische feuerfeste Abdeckung (5) bedeckt die gesamte Membran (4) gegenüber der Außenseite, um auf diese Weise die Membran (4) vor Funken und Feuer zu schützen. Die Innenseite und die Außenseite der feuerfesten Abdeckung (5) stehen miteinander in Verbindung, indem ein Verbindungsdurchgang (6) vorgesehen ist. Wenn eine Luftfeder (1) ausgelenkt wird, strömt Luft hinein und hinaus durch den Verbindungsdurchgang (6). Die Entstehung eines Unterdrucks im Innern der feuerfesten Abdeckung (5) wird verhindert.
Patent DE-102016104924-A1 (DE)
Title: Halterung für eine Zieleinrichtung
Inventor: DIETERLE GERT
IPC: F41G1/387
Filed: 2016-03-16
Abstract: Bei einer Halterung für eine Zieleinrichtung auf einem Träger, insbesondere für ein Zielfernrohr (1) auf einem Lauf einer Waffe, mit einem Basisteil (3), welches mit dem Träger verbindbar ist, soll dem Basisteil (3) eine Wippe (4) zugeordnet sein, welche gegenüber dem Basisteil (3) um eine Drehachse (11) drehbar ist.
Patent DE-102016108382-A1 (DE)
Title: Schienenprofil für Kran-Hängebahnen und Schwenkkräne mit integrierbarer Energiekette
Inventor: STRÖDTER WILHELM
IPC: F16G13/16
Filed: 2016-05-04
Abstract: Schienenprofil, welches als Hohlprofil einer Kranträgerschiene ausgebildet ist und eine in einem zentralen Hohlraum in einer Längsrichtung ausgebildete Führung zur Aufnahme eines Kranfahrwagens aufweist, wobei das Schienenprofil zusätzlich mindestens eine Aufnahmeeinrichtung für die Aufnahme von mindestens einer Energiekette aufweist, wobei die mindestens eine Aufnahmeeinrichtung in das Schienenprofil integriert ist und sich in dessen Längsrichtung erstreckt, wobei die mindestens eine Aufnahmeeinrichtung zur Aufnahme der Energiekette seitlich entlang des zentralen Hohlraums angeordnet ist.
Patent DE-102016119481-A1 (DE)
Title: Düsenbalken für die Bearbeitung von Fasern mit Wasserstrahlen
Inventor: STORK BERND
IPC: D04H18/04
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Düsenbalken (1) für die Bearbeitung von Fasern mit Wasserstrahlen, aufweisend ein sich länglich erstreckendes Oberteil (10), in dem eine länglich ausgebildete Druckkammer (11) eingebracht ist, wobei die Druckkammer (11) eine Endseite mit einer Öffnung (12) zur Einspeisung von Wasser und eine gegenüberliegende geschlossene Endseite aufweist, und wobei im Oberteil (10) eine Druckverteilkammer (13) eingebracht ist, die sich parallel zur Druckkammer (11) erstreckt und wobei über der Länge des Oberteils (10) verteilt mehrere Durchflussbohrungen (14) in der Zwischenwandung (15) zwischen der Druckkammer (11) und der Druckverteilkammer (13) eingebracht sind, durch die das Wasser von der Druckkammer (11) in die Druckverteilkammer (13) führbar ist, und aufweisend ein sich länglich erstreckendes Unterteil (16), das am Oberteil (10) flüssigkeitsdicht angeordnet ist, und wobei ein Düsenstreifen (17) mit Bohrungen (18) für den Wasseraustritt im oder am Unterteil (16) aufgenommen ist, und wobei im Oberteil ein Schlitz (19) eingebracht ist, der sich zwischen der Druckverteilkammer (13) und dem Düsenstreifen (17) zur Wasserbeaufschlagung des Düsenstreifens (17) erstreckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Durchflussbohrungen (14) zwischen der Druckkammer (11) und der Druckverteilkammer (13) bezogen auf die Richtung der länglichen Erstreckung des Oberteils (10) einen Abstand von 25mm bis 35mm und/oder von 28mm bis 32mm und/oder von 30mm zueinander aufweisen.
Patent DE-102016125812-A1 (DE)
Title: Erlernen von Aussprachen einer personalisierten Entität
Inventor: BRUGUIER JEAN ANTOINE
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-12-28
Abstract: Verfahren, Systeme und Vorrichtung, einschließlich auf einem Computerspeichermedium kodierter Computerprogramme, zum Implementieren eines Aussprachewörterbuchs. Das Verfahren beinhaltet das Empfangen von Audiodaten, die einer Äußerung entsprechen, die einen Befehl und einen Entitätsnamen beinhalten. Zusätzliche kann das Verfahren das Erzeugen, durch einen automatischen Spracherkenner, einer anfänglichen Transkription für einen Teil der Audiodaten beinhalten, der dem Entitätsnamen zugeordnet ist, das Empfangen einer korrigierten Transkription für den Teil der Audiodaten, der dem Entitätsnamen zugeordnet ist, das Beziehen einer phonetischen Aussprache, die mit dem Teil der Audiodaten verbunden ist, der mit dem Entitätsnamen verbunden ist, das Aktualisieren eines Aussprachewörterbuchs, sodass die phonetische Aussprache mit dem Entitätsnamen verbunden wird, das Empfangen einer nachfolgenden Äußerung, die den Entitätsnamen beinhaltet, und das Transkribieren der nachfolgenden Äußerung, zumindest teilweise basierend auf dem aktualisierten Aussprachewörterbuch. Es können eine verbesserte Spracherkennung und eine hochwertigere Transkription bereitgestellt sein.
Patent DE-102016200813-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzeugposition
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: G08C23/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Fahrzeugposition eines Fahrzeugs (1) bei dem mindestens eine Ultraschallbake (20, 20‘) bereitgestellt wird. Es folgt ein Aussenden eines codierten Ultraschallsignals (40) durch mindestens einen Ultraschallsensor (12) des Fahrzeugs (1), wobei das codierte Ultraschallsignal (40) einen Sendecode umfasst. Das codierte Ultraschallsignal (40) wird durch die Ultraschallbake (20, 20‘) empfangen. Wenn der Sendecode von der Ultraschallbake (20, 20‘) erkannt wird, erfolgt ein Aussenden eines Positionssignals (42) durch die Ultraschallbake (20, 20‘). Das Positionssignal (42) wird durch mindestens ein Ultraschallsensor (12) des Fahrzeugs (1) empfangen und es wird die Fahrzeugposition relativ zu der Position der Ultraschallbake (20, 20‘) unter Verwendung einer Laufzeit bestimmt, die seit dem Aussenden des codierten Ultraschallsignals (40) und dem Empfang des Positionssignals (42) vergangen ist. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen eine Ultraschallbake (20, 20‘) sowie ein Fahrerassistenzsystem (10) die jeweils zur Verwendung im Zusammenhang mit dem Verfahren eingerichtet sind.
Patent DE-102016204097-A1 (DE)
Title: Batteriesystem, Verfahren zum Betrieb eines Batteriesystems und Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDMANN MATTHIAS
IPC: H01M10/659
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft Batteriesystem, insbesondere Batteriesystem eines Kraftfahrzeuges, mit einer Batterie (2), insbesondere einer Batterie (2) aufweisend einen Festkörperelektrolyten, einem zur Speicherung von Wärmeenergie und zur Abgabe von Wärme ausgeführten Wärmespeicher (3), und zumindest einer zur Abgabe von Wärme ausgebildeten Wärmequelle (4), wobei die Wärmequelle (4) zur Abgabe von Wärme an den Wärmespeicher (3) eingerichtet ist, und der Wärmespeicher (3) zur Aufnahme von Wärme von der Wärmequelle (4) und zur Abgabe von Wärme an die Batterie (2) eingerichtet ist, wobei die Wärmequelle (4) zumindest eine Komponente einer Leistungselektronik ist.
Patent DE-102016205632-A1 (DE)
Title: Videoendoskop mit abgeschirmter bildgebender Einheit und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: WIETERS MARTIN
IPC: A61B1/04
Filed: 2016-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Videoendoskop (2) sowie ein Verfahren zum Herstellen desselben. Das Videoendoskop (2) umfasst ein Hüllrohr (14), in dem ein Faserrohr (18) verläuft, in welchem wiederum eine bildgebende Einheit (20) angeordnet ist. Die bildgebende Einheit (20) ist auf ihrer Außenseite von einem Außenrohr (28) umgeben. Zwischen dem Außenrohr (28) der bildgebenden Einheit (20) und dem Faserrohr (18) ist eine geerdete EMV-Lage (30) vorhanden, welche die bildgebende Einheit (20) elektromagnetisch abschirmt. Das Außenrohr (28) der bildgebundenen Einheit ist potentialfrei.
Patent DE-102016208683-A1 (DE)
Title: Lageranordnung mit einer Labyrinthdichtung mit Pumpwirkung
Inventor: CONLEY PAUL G
IPC: F16C33/80
Filed: 2016-05-20
Abstract: Lageranordnung mit einem Gehäuse mit einem Innenraum, einer Öffnung, und einer nach innen zeigenden Dichtungsbefestigungsfläche. Die Anordnung umfasst ein Lager und eine Welle, die in dem Lager für eine Rotation um eine Mittelachse befestigt ist. Die Anordnung umfasst eine Dichtung, die axial zwischen dem Innenraum und dem Außenraum des Gehäuses angeordnet ist, um Verunreinigungen daran zu hindern, in das Gehäuse einzutreten und das Lager zu beschädigen. Die Dichtung hat eine Lagerseite, eine Öffnungsseite, und eine Spaltfläche, die einer zugehörigen Fläche gegenüberliegt, die entweder eine nach außen zeigende Fläche der Welle oder die nach innen zeigende Dichtungsbefestigungsfläche des Gehäuses ist. Die Spaltfläche ist von der zugehörigen Fläche über einen Freiraumspalt beabstandet. Die Breite des Freiraumspalts vergrößert sich von der Lagerseite zu der Öffnungsseite, um ein Fluid in dem Freiraumspalt aus dem Innenraum weg zu leiten, wenn die Welle rotiert.