baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019117665-A1 (DE)
Title: Bauelement mit photovoltaik
Inventor: KASSNER SABINE
IPC: H02S20/22
Filed: 2019-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft in einem Aspekt ein modulares Wandsystem umfassend Massivbauelemente zur modularen Errichtung selbsttragender Wandsegmente, wobei die Massivbauelemente eine oder mehrere Durchbohrungen zur Halterung von Photovoltaikmodulen aufweisen. Die Photovoltaikmodule liegen zu diesem Zweck in Kantprofilen montiert vor, welche zwei oder mehr Ausleger zur Einführung in die Durchbohrungen der Massivbauelemente aufweisen. Die Ausleger zeichnen sich dadurch aus, dass diese in Form eines Hohlprofils vorliegen und die Ableitung eines stromführenden Kabels von den Photovoltaikmodulen zu einer Innenseite des modularen Wandsystems erlauben. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Gebäude umfassend eine Wand, bevorzugt eine statisch tragende Außenwand, welche von einem solchen modularen Wandsystem gebildet wird.
Patent DE-102019124073-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit lichtleiter sowie fahrzeug und verfahren
Inventor: ZAVIYALOV ALEXANDR
IPC: F21V8/00
Filed: 2019-09-09
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) weist einen flächigen Lichtleiter (2) mit mindestens einer randseitigen Lichteinkopplungsfläche (3) und mindestens einer Lichtauskopplungsstruktur (4) an einer ihrer Flachseiten (5a), mindestens eine erste Lichtquelle (7a, 7b, 7c), die zur Einkopplung von Licht einer ersten Farbe (Lr, Lg, Lb) in die Lichteinkopplungsfläche (3) eingerichtet ist und mindestens eine dazu örtlich versetzte zweite Lichtquelle (7a, 7b, 7c), die zur Einkopplung von Licht einer zweiten Farbe (Lr, Lg, Lb) in die gleiche Lichteinkopplungsfläche (3) eingerichtet ist, aufweist, wobei in dem Lichtleiter (2) zwischen der Lichteinkopplungsfläche (3) und der Lichtauskopplungsstruktur (4) ein diffuser Bereich (4a) vorhanden ist. Ein Fahrzeug (F) weist mindestens eine Beleuchtungsvorrichtung (1) auf. Bei einem Verfahren wird unterschiedlich farbiges Licht (Lr, Lg, Lb) von lokal unterschiedlichen Orten in eine Lichteinkopplungsfläche (3) eines flächigen Lichtleiters (2) eingekoppelt und verläuft dann durch einen diffusen Bereich (8) des Lichtleiters (8), bevor es mittels einer Lichtauskopplungsstruktur (4) ausgekoppelt wird.
Patent DE-102019125143-A1 (DE)
Title: Thermische Aktoranordnung mit verbesserter Rückstellzeit
Inventor: BRITZ ROUVEN
IPC: F03G7/06
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermische Aktoranordnung (1) zum Bewegen eines Stellelements (4) zwischen einer ersten Stellposition (S1) und einer zweiten Stellposition (S2) umfassend:- einen ersten Teilaktor (2) mit einem ersten thermischen Aktorelement (21), das mit einer ersten Gegenkraft (F1) beaufschlagt ist;- einen zweiten Teilaktor (3) mit einem zweiten thermischen Aktorelement (31), das mit einer zweiten Gegenkraft (F2) beaufschlagt ist, wobei die Aktorelemente (21, 31) ausgebildet sind, um durch eine Temperaturänderung ihre Form gegen die jeweilige Gegenkraft (F1, F2) zu ändern;- ein Stellelement (4), das mit dem ersten Teilaktor (2) gekoppelt ist, so dass im deaktivierten Zustand des ersten Aktorelements (21) das Stellelement (4) in der ersten Stellposition (S1) bei Einwirken einer Haltekraft (H) gehalten wird und bei Wegfall der Haltekraft (H) das Stellelement (4) aufgrund der Wirkung der ersten Gegenkraft (F1) in die zweite Stellposition (S2) gelangt;- ein Sicherungselement (5), das mit dem zweiten Teilaktor gekoppelt ist, um im deaktivierten Zustand des zweiten Aktorelements (31) die Haltekraft (H) bereitzustellen und im aktivierten Zustand des zweiten Aktorelements (31) die Haltekraft (H) zu reduzieren oder zu eliminieren.
Patent DE-102019125395-A1 (DE)
Title: Kaltstart-System und ein zugehöriges Verfahren für ein mit verdichtetem Gas betriebenes Fahrzeug mit einer monovalenten Kraftstoffversorgung
Inventor: MAAS CHRISTIAN
IPC: F02N19/10
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kaltstart-System und ein zugehöriges Verfahren für ein mit verdichtetem Gas betriebenes Fahrzeug mit einer monovalenten Kraftstoffversorgung.Es ist ein Kaltstart-System (100) und ein zugehöriges Verfahren zum Betrieb des Kaltstart-Systems (100) vorgesehen, das für eine monovalente mit einem Gas betriebene Brennkraftmaschine (10) zur Verfügung steht. Das Kaltstart-System (100) umfasst mindestens ein ebenfalls mit dem Gas betriebenes Standheizungs-Aggregat (20), welches ein Kreislauf-Fluid erwärmt, das in einem Standheizung-Vorwärmkreislauf (20VL, 20RL) geführt ist, in dem eine Vorwärmkreislauf-Pumpe (21) angeordnet ist, wobei ein Vorlauf (20VL) des Standheizung-Vorwärmkreislaufs (20VL, 20RL) mindestens einen ersten Abzweig zu einem Heizkreislauf (30VL, 30RL) mindestens einer zu erwärmenden Komponenten (30) aufweist, dessen Rücklauf (30RL) in den Rücklauf (20RL) des Standheizung-Vorwärmkreislaufs eingebunden ist.
Patent DE-102019126002-A1 (DE)
Title: Inverter mit prismatischem Kühlkörper
Inventor: SCHREIVOGEL PETER
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inverter (1) für ein Elektrofahrzeug (100), wobei der Inverter (1) einen Kühlkörper (2) und elektronische Halbleiterkomponenten (3) umfasst, die aufgrund einer im Betrieb entstehenden Verlustwärme eine Kühlung durch den Kühlkörper (2) benötigen, wobei der Kühlkörper (2) zumindest in einem ersten Abschnitt (4) derart prismatisch geformt ist, um in einem Innenraum (5) einen Kühlmittelfluidstrom (6) zu leiten und auf seiner Außenfläche (7) die elektronischen Halbleiterkomponenten (3) zur Kühlung durch den Kühlmittelfluidstrom (6) aufzunehmen und die elektronischen Halbleiterkomponenten (3) bei einem bestimmungsgemäßen Betrieb des Elektrofahrzeugs (100) mechanisch stabil zu tragen.
Patent DE-102019128263-A1 (DE)
Title: Drucktankanordnung für ein Kraftfahrzeug mit Kollisionserkennung (II)
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C1/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drucktankanordnung (100) für ein Kraftfahrzeug, wenigstens umfassend:- einen Drucktank (110) zur Speicherung von Brennstoff;- ein den Drucktank (110) zumindest teilweise umgebendes Schalenelement (120);- eine elektronische Druckmessfolie (130), die an der dem Drucktank (110) zugewandten Innenseite des Schalenelements (120) oder an einem dem Schalenelement (120) zugewandeten Außenflächenabschnitt des Drucktanks (110) angeordnet ist, sodass mithilfe dieser elektronischen Druckmessfolie (130) eine kollisionsbedingte Flächenpressung zwischen dem Schalenelement (120) und dem Drucktank (110) erfasst werden kann.
Patent DE-102019130016-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem mit einem Sender mit einer frequenzgesteuerten Abstrahlrichtung und einem Konverter zur Frequenzangleichung
Inventor: STRASCHILL RAINER
IPC: H01S3/101
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (1) für ein Fahrzeug (2) zur Erfassung eines Objektes (3), das Fahrerassistenzsystem (1) aufweisend einen Sender (4) mit einer frequenzgesteuerten Abstrahlrichtung, der zumindest nacheinander in einer ersten Richtung (19) eine erste elektromagnetische Strahlung (18) mit einer ersten Frequenz und in einer zweiten Richtung (21) eine zweite elektromagnetische Strahlung (20) mit einer zweiten Frequenz aussenden kann, und einen Konverter (31; 131), der mithilfe der ersten Strahlung (18) und der zweiten Strahlung (20) nacheinander jeweils eine weitere Strahlung (45, 46) mit einer jeweiligen weiteren Frequenz erzeugen kann, wobei ein Unterschied zwischen den weiteren Frequenzen geringer als ein Unterschied zwischen der ersten und der zweiten Frequenz ist.
Patent DE-102019134035-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur fahrzeugbetankung
Inventor: DUDAR AED
IPC: B60K15/035
Filed: 2019-12-11
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein Verfahren und ein System zur Fahrzeugbetankung bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Bereitstellen einer Verbesserung der Kundenzufriedenheit während eines Betankungsereignisses des Kraftstofftanks eines Fahrzeugs bereitgestellt. Ein Kraftstoffsystem ist mit einem Dreiwege-Absperrventil und einem Kanister mit vier Anschlüssen konfiguriert. Ein Druckabbau im Kraftstofftank wird beschleunigt, indem Kraftstofftankdämpfe zu einem dedizierten Druckabbauanschluss des Kanisters gelenkt werden.
Patent DE-102019135421-A1 (DE)
Title: Automatisches Dosiergerät mit magnetisch verstellbarer Auslasshutze für Spülmaschinen
Inventor: WEGENER DIRK
IPC: A47L15/44
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der eine mittels einer verschwenkbar gelagerten Spülraumtür (6) verschließbare Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer von der Spülraumtür (6) beherbergten Dosiereinrichtung (15) zur Bevorratung von schüttfähigem Reinigungsmittel für eine Mehrzahl von Reinigungsvorgängen, wobei die Dosiereinrichtung(15) für ein portionsweises Einbringen von Reinigungsmittel in den Spülraum (4) an eine in den Spülraum (4) mündende Dosieröffnung (19) strömungstechnisch angeschlossen ist, und mit einem verschwenkbar ausgebildeten Spritzschutz (20) für die Dosieröffnung (19), wobei der Spritzschutz (20) ein erstes Magnetmittel (26) aufweist, das mit einem spülraumseitigen, zweiten Magnetmittel (30) zusammenwirkt.
Patent DE-102019200648-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum sicheren Betrieb einer technischen Anlage, insbesondere einer militärischen Anlage oder Einrichtung
Inventor: BUSCH BJÖRN
IPC: G06Q10/00
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Betreiben einer zum Betreiben einer technischen Anlage, insbesondere einer militärischen Anlage oder Einrichtung, welche wenigstens einen sicherheitstechnisch relevanten Anlagenteil aufweist, an dem eine sicherheitsrelevante Tätigkeit durchführbar ist, wobei für die Durchführung der sicherheitsrelevanten Tätigkeit eine sicherheitstechnische Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist, und wobei insbesondere vorgesehen ist, dass eine elektronische Gefährdungsdatenbank vorgesehen ist, welche wenigstens Informationen zu technischen Anwendungsszenarien und zu möglichen technischen Implementierungen der technischen Anlage enthält und welche anlagentechnisch und/oder sicherheitstechnisch mögliche Verknüpfungen zwischen vorgebbaren Sicherheitskriterien automatisch generiert. Die automatisch generierten anlagentechnisch und/oder sicherheitstechnisch möglichen Verknüpfungen zwischen den vorgebbaren Sicherheitskriterien für den Betrieb der technischen Anlage umfassen bevorzugt sicherheitstechnisch relevante chemische, physikalische und/oder technische Zusammenhänge sowie in der technischen Anlage angeordnete Räume, Anlagenteile und Geräte, dort gelagerte Substanzen, Stoffe oder Werkstoffe, sowie die einer bestimmten Betriebs- oder Wartungstätigkeit jeweils zugewiesene(n) Person(en).
Patent DE-102019202284-A1 (DE)
Title: Elektrisches Haushaltsgerät
Inventor: CABALEIRO MARTINS MARCELO
IPC: H04M1/72415
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Haushaltsgerät (100) mit einer Kommunikationsschnittstelle (115), die ausgebildet ist, über eine Kommunikationsverbindung mit einem Kommunikationsgerät (117) zu kommunizieren; einer Fernwarteeinrichtung (119), die ausgebildet ist, eine Bedienung des elektrischen Haushaltsgeräts (100) durch das Kommunikationsgerät (117) zu erlauben; einer Türe (109), die ausgebildet ist, in einem offenen Zustand einen Bereich des elektrischen Haushaltsgeräts (100) zu öffnen oder in einem geschlossenen Zustand den Bereich zu schließen; einer Überwachungseinrichtung (113), die ausgebildet ist, den Zustand der Türe (109) zu erfassen; und einer Steuerung (107), die ausgebildet ist, die Fernwarteeinrichtung (119) automatisch zu aktivieren, wenn die Türe (109) in dem geschlossenen Zustand ist und eine lokale Aktivierung des elektrischen Haushaltsgeräts (100) erfolgt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren für ein elektrisches Haushaltsgerät (100).
Patent DE-102019205393-A1 (DE)
Title: Sensor zur Füllstand- oder Grenzstandmessung
Inventor: WITT FABIAN
IPC: G01F23/284
Filed: 2019-04-15
Abstract: Es wird ein Sensor (100) zur Bestimmung eines Füllstandes und/oder Grenzstandes eines Mediums (206) in einem Behälter (202) vorgeschlagen. Der Sensor (100) weist eine Sensoreinheit (102) zum Abstrahlen und/oder Empfangen eines Messsignals, eine Auswerteeinheit (106) zum Ermitteln des Füllstands und/oder des Grenzstands, und ein Gehäuse (112) mit wenigstens einem Gehäusebereich (114) auf, welcher derart ausgebildet ist, dass das Messsignal durch den Gehäusebereich (114) hindurch transmittierbar ist. Das Gehäuse weist ferner einen Befestigungsbereich (116) zur Befestigung des Sensors (100) an dem Behälter (202) auf, wobei der Befestigungsbereich (116) einen um zumindest einen Teil des Gehäusebereichs (114) umlaufenden Kunststoffsteg (120) aufweist, so dass der Sensor (100) durch Schmelzen zumindest eines Teils des Kunststoffsteges (120) mittels Kunststoffschweißens an dem Behälter (202) anbringbar und/oder befestigbar ist.
Patent DE-102019205932-A1 (DE)
Title: Automatisches zuerst-hinein-zuerst-heraus lötmittelbehälter-zuführungsmanagementsystem
Inventor: CHUNG CHAN SUNG
IPC: B23K3/08
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein automatisches Zuerst-Herein-Zuerst-Heraus-Lötmittelbehälter-Zuführungsmanagementsystem mit einer Kühlkammer, die konfiguriert ist, um eine Vielzahl von Lötmittelbehältern zu lagern; einem Transferteil, das außerhalb der Kühlkammer positioniert und konfiguriert ist, um mindestens einen der Vielzahl von Lötmittelbehältern zu bewegen; einem Rührteil, das an einem Ende des Transferteils ausgebildet ist und konfiguriert ist, um den mindestens einen Lötmittelbehälter zu rühren; und einem Handteil, das konfiguriert ist, um einen beliebigen Lötmittelbehälter des mindestens einen Lötmittelbehälters, der an dem Transferteil positioniert ist, zum Rührteil zu bewegen.
Patent DE-102019206380-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Kochfeld
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: F24C7/08
Filed: 2019-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein bevorzugt als Herd ausgebildetes Haushaltsgerät (G), welches ausgebildet ist, eine Bedienperson beim Kochen zu unterstützen. Dazu ist eine Kochfeldplatte (KP) des Haushaltsgeräts (G) bevorzugt als ein holografisch-optisches Element (H) mit einem einer Umgebung (U) zugewandten Bedienbereich (B) und zumindest einem Steuerbereich (S1, S2) ausgebildet. An dem zumindest einen Steuerbereich (S1, S2) liegt eine Bilderfassungseinrichtung (K) zum Erfassen von Licht (I) aus der Umgebung (U) und zum Erzeugen von mit dem erfassten Licht (I) korrelierten Bilddaten (D) und/oder eine Projektionseinrichtung (P) zum Einspeisen eines Lichtmusters aus Licht (M) in die Kochfeldplatte (KP) an. Durch das holografisch-optische Element (H) kann das Licht (I, M) zwischen der Umgebung (U) und der Bilderfassungseinrichtung (K) und/oder der Projektionseinrichtung (P) übertragen werden. Dadurch können sowohl Bediengesten der Bedienperson oder Objekte auf der Kochfeldplatte (KP) erfasst als auch einzelne Bedienelemente, die durch das Lichtmuster dargestellt sind, über die Kochfeldplatte (KP) angezeigt werden.
Patent DE-102019207614-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: F16H55/24
Filed: 2019-05-23
Abstract: Ein Lenkgetriebe für ein Lenksystem eines Kraftfahrzeugs umfasst zumindest ein Gehäuse (1), ein Zahnrad (2), ein mit dem Zahnrad (2) kämmendes Ritzel (3) und eine das Ritzel (3) umfassenden Ritzelwelle (4). Die Ritzelwelle (4) ist auf einer Seite des Ritzels (3) in einer Lagervorrichtung (12) eines Festlagers (6) gelagert, die ein Drehlager (9) umfasst, in dem die Ritzelwelle (4) aufgenommen ist und das in einer Festlagerhülse (14) aufgenommen ist, wobei die Lagervorrichtung (12) des Festlagers (6) weiterhin einen Schwenkring (15) umfasst, der einen Außenring (19) sowie einen Innenring (16) aufweist, die miteinander über einen oder mehrere Torsionsstege schwenkbar um eine durch den oder die Torsionsstege definierte Schwenkachse verbunden sind, wobei der Innenring (16) des Schwenkrings (15) in der Festlagerhülse (14) aufgenommen ist und der Außenring (19) an einem Aufnahmering (24) des Festlagers (6) gelagert ist. Der Aufnahmering (24) liegt dabei in axialer Richtung bezüglich der Rotationsachse (26) der Ritzelwelle (4) an einer Kontaktfläche (39) des Gehäuses (1) an.
Patent DE-102019208327-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: STRESE THOMAS
IPC: F28F9/04
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug (2),- mit einem Sammelkasten (3) mit einem Niedertemperaturbereich (4) und einem Hochtemperaturbereich (5), die über eine Trennwand (6) voneinander getrennt sind, wobei der Sammelkasten (3) mit einem Rohrboden (7) abgeschlossen ist,- wobei die Trennwand (6) gegenüber dem Rohrboden (7) über einen Dichtsteg (8) abgedichtet ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass der Dichtsteg (8) eine der Trennwand (6) zugewandte Ausnehmung (11) aufweist, in welche die Trennwand (6) in montiertem Zustand dicht eingreift.Hierdurch kann die Dichtwirkung gesteigert werden.
Patent DE-102019210275-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager, Wärmeübertrageranordnung und Zwischenprodukt für die Herstellung eines Wärmeübertragers sowie Fügeverfahren zur Herstellung einer Verbindung zwischen einer einen Koppelstutzen umfassenden Stutzenanordnung und einem ein fluiddurchströmbares Fluidkanalsystem begrenzenden Wärmeübertragergehäuse eines Wärmeübertragers
Inventor: KUZNIA THOMAS
IPC: F28F9/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit einem Wärmeübertragergehäuse (2), das ein von Fluid durchströmbares Fluidkanalsystem (3) begrenzt und/oder enthält. Der Wärmeübertrager (1) hat ferner eine am Wärmeübertragergehäuse (2) angeordnete Stutzenanordnung (6), die mindestens einen mit dem Fluidkanalsystem (3) kommunizierend verbundenen Koppelstutzen (9) umfasst. Wesentlich für die Erfindung ist, dass der Wärmeübertrager (1) einen Zwischenlegekörper (8) umfasst, der zwischen mindestens einem Koppelstutzen (9) und dem Wärmeübertragergehäuse (2) einerseits berührend an dem mindestens einen Koppelstutzen (9) und andererseits berührend am Wärmeübertragergehäuse (2) fixiert ist.
Patent DE-102019211295-A1 (DE)
Title: Dampfgaraufsatz, Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination und Küchenmaschine
Inventor: SLAKAN GREGOR
IPC: A47J44/00
Filed: 2019-07-30
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Dampfgaraufsatz 100 umfasst eine Dampfgarschüssel 30 zum Aufsetzen auf ein Gefäß 40, eine Zwischenschale 20 zum Aufsetzen auf die Dampfgarschüssel 30 und einen Deckel 10, der auf die Zwischenschale 20 aufzusetzen ist. An der Zwischenschale 20 ist mindestens ein Zwischenschalengriff 21a, 21b angeordnet sowie mindestens ein Zwischenschalengriffschild 22a, 22b, der dazu eingerichtet ist, den mindestens einen Zwischenschalengriff 21a, 21b in einer für ein Dampfgaren vorgesehenen Dampfgarausrichtung der Zwischenschale 20 nach unten hin abzuschirmen.Eine erfindungsgemäße Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination 1 umfasst einen derartigen Dampfgaraufsatz 100 und ein Gefäß 40, auf das jener aufzusetzen ist.Offenbart ist ferner Küchenmaschine mit einer Basisstation und einer erfindungsgemäßen Gefäß-Dampfgaraufsatz-Kombination 1.
Patent DE-102019212648-A1 (DE)
Title: Batterieanschluss zur Temperierung einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: SEYBOLD LOTHAR
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft einen Batterieanschluss zur Temperierung einer Kraftfahrzeugbatterie, wobei der Batterieanschluss (55) eine fluidführende und elektrisch leitfähige Leitung (52) und zumindest eine Anschlussklemme (60, 61, 62) aufweist, wobei die Anschlussklemme (60, 61, 62) elektrisch mit einem Batteriepol (30, 31, 32, 33) der Kraftfahrzeugbatterie (10) verbindbar und elektrisch sowie thermisch mit der fluidführenden Leitung (52) gekoppelt ist.
Patent DE-102019214351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs einer Arbeitsmaschine, Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: B60K17/356
Filed: 2019-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs (1) einer Arbeitsmaschine (10), wobei der Antriebsstrang (1) einen Arbeitsantrieb (2) und einen Fahrantrieb (7) umfasst, wobei in einem ersten Geschwindigkeitsbereich der Arbeitsmaschine (10) der Arbeitsantrieb (2) von einem ersten Elektromotor (3) angetrieben wird und wobei im ersten Geschwindigkeitsbereich der Arbeitsmaschine (10) der Fahrantrieb (7) von einem zweiten Elektromotor (8) angetrieben wird (20). Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass in einem zweiten Geschwindigkeitsbereich der Arbeitsmaschine (10) der Fahrantrieb (7) zusätzlich oder ausschließlich vom ersten Elektromotor (3) angetrieben wird (21). Die Erfindung betrifft weiterhin einen entsprechenden Antriebsstrang (1) und eine entsprechende Arbeitsmaschine (10).
Patent DE-102019214584-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern einer Funktion eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NEESER DOMINIK
IPC: E05F15/73
Filed: 2019-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Ansteuern einer Funktion eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (1) an einem Fahrzeug angeordnet werden kann und einen Sensor (10) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung (1) eine Steuereinheit (5) aufweist, wobei die Steuereinheit (5)• mittels des Sensors (10) eine Sensorgröße erfasst, die eine taktile Betätigung, insbesondere ein Antippen, vorzugsweise ein Anklopfen, eines Elements des Kraftfahrzeugs, durch einen Nutzer repräsentiert, und• in Abhängigkeit eines Vergleichs der erfassten Sensorgröße mit einem vorgegebenen zeitlichen Ablauf die Funktion des Kraftfahrzeugs ansteuert.
Patent DE-102019215113-A1 (DE)
Title: Neues, Bismuthoxychlorid enthaltendes Sonnenschutzmittel zum Schutz vor blauem Licht
Inventor: HEITMANN BIRGIT
IPC: A61Q17/04
Filed: 2019-10-01
Abstract: Kosmetisches Sonnenschutzmittel enthaltenda) Bismuthoxychlorid-Partikel mit einem Brechungsindex von 2,15 sowieb) Titandioxid und/oder Zinkoxid mit einer Primärpartikelgröße von 10 bis 200 nm.
Patent DE-102019215144-A1 (DE)
Title: Kupplung für ein abnehmbares Lenkrad sowie Reisemobil mit einer solchen Kupplung
Inventor: SCHWARZ MARIO
IPC: B62D1/10
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Kupplung (2) für ein abnehmbares Lenkrad (8) insbesondere eines Reisemobils weist zwei Kupplungsteile (4,6) auf, die ineinander steckbar sind. Das eine, erste Kupplungsteil (4) weist eine umlaufende Außenwand (22) und das zweite Kupplungsteil (6) eine umlaufende Innenwand (24) auf, die ineinander greifen. Weiterhin ist ein Verriegelungsring (16) vorgesehen, welcher die Außenwand (22) umschließt. Über den Verriegelungsring (16) wird zumindest ein Verriegelungselement, insbesondere eine Kugel (20) in radialer Richtung durch eine Durchführung (26) in der Außenwand (22) in eine Ausnehmung (28) in der Innenwand (24) versetzt, sodass über die Kugeln (20) ein reversibel lösbare formschlüssige Verbindung zwischen Außenwand (22) und Innenwand (24) ausgebildet werden kann.
Patent DE-102019215537-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Zielposition einer Anzeige- und/oder Steuereinheit in eine Haltevorrichtung sowie entsprechende Anzeige- und/oder Steuereinheit
Inventor: SCHWEICKHARDT HEIKO MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein Verfahren sowie eine das Verfahren ausführende Vorrichtung beansprucht werden, bei dem die ordnungsgemäße Halterung und/oder Orientierung der Anzeige- und/oder Steuereinheit für die Durchführung der weiteren Funktionen in der Haltevorrichtung vorliegt.