Patent DE-102011107174-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandelung der Druckkraft eines Arbeitsmittels einer Verbrennungskraftmaschine in ein Drehmoment mittels zweier Rotationshydraulikmaschinen
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: F04B5/02
Filed: 2011-07-13
Granted: 2022-12-29
Abstract: Vorrichtung eines Viertaktverbrennungsmotors, die anstelle eines Kurbelgetriebes eine inkompressible Arbeitsflüssigkeit (6) verwendet, die durch schwimmende Kolben (5) von 4 Arbeitszylindern (1, 2, 3, 4) des Viertaktverbrennungsmotors mit einer durch ein gasförmiges Arbeitsmittel erzeugten Druckkraft beaufschlagt werden, wobei der hierdurch erzeugte Druck der Arbeitsflüssigkeit (6) durch eine als Motor arbeitende Rotationshydraulikmaschine (7 oder 8) in ein Drehmoment umgewandelt wird,wobei die 4 Arbeitszylinder (1, 2, 3, 4) durch die Arbeitsflüssigkeit (6) mit einem als Wegeventil ausgeführten Kolbenlängsschieberventil (19) verbunden sind,und das Kolbenlängsschieberventil (19) durch die Arbeitsflüssigkeit (6) mit zwei Rotationshydraulikmaschinen (7, 8) verbunden ist, die je nach Druckbeaufschlagung durch die vom Kolbenlängsschieberventil (19) geregelte Arbeitsflüssigkeit (6) entweder als Motor oder als Pumpe arbeiten können,wobei die Rotoren der beiden Rotationshydraulikmaschinen (7, 8) auf einer gemeinsamen Welle festgestellt sind und zur gleichen Zeit entweder die erste Rotationshydraulikmaschine (7) als Motor und die zweite Rotationshydraulikmaschine (8) als Pumpe arbeitet oder die erste Rotationshydraulikmaschine (7) als Pumpe und die zweite Rotationshydraulikmaschine (8) als Motor arbeitet,und das Kolbenlängsschieberventil (19) einen Kolbenlängsschieber (20) aufweist, der durch 4 miteinander verbundene Kolben ausgebildet ist,wobei das Kolbenlängsschieberventil (19) 2 ortsfeste Scheidewände (21) aufweist, wodurch 7 mit Arbeitsflüssigkeit (6) beaufschlagbare Kammern K1 (41), K2 (42), K3 (43), K4 (44), K5 (45), K6 (46), K7 (47) im Kolbenlängsschieberventil (19) gebildet werden, wobei sich der erste Kolben des Kolbenlängsschiebers (20), zwischen der Kammer K1 (41) und der Kammer K2 (42) befindet, die erste Scheidewand (21) sich zwischen der Kammer K2 (42) und K3 (43) befindet, der zweite Kolben sich zwischen der Kammer K3 (43) und K4 (44) befindet, der dritte Kolben sich zwischen der Kammer K4 (44) und K5 (45) befindet, die zweite Scheidewand (21) sich zwischen der Kammer K5 (45) und K6 (46) befindet und der vierte Kolben sich zwischen der Kammer K6 (46) und K7 (47) befindet,wobei das Kolbenlängsschieberventil (19) in Abhängigkeit von der Stellung des Kolbenlängsschiebers (20) die Fluidverbindung zwischen den 4 Arbeitszylindern (1, 2, 3, 4) und den beiden Rotationshydraulikmaschinen (7, 8) steuert,wobei die Rotationshydraulikmaschine (7) mit den 4 Kammern K1 (41), K2 (42), K4 (44), K7 (47) und die Rotationshydraulikmaschine (8) mit den 4 Kammern K3 (43), K4 (44), K5 (45), K6 (46) verbunden ist,wobei die Bewegung des Kolbenlängsschiebers (20), mit Hilfe eines Zuflusses der Arbeitsflüssigkeit (6) über Druckleitungen (18) durch die Stirnseiten des Kolbenlängsschieberventils (19) in die Kammern K1 (41), K7 (47) oder über die Stirnfläche der ortsfesten Scheidewände (21) in die Kammern K3 (43), K5 (45) verwirklicht wird,und die Abfuhr der Arbeitsflüssigkeit (6) aus den 3 Kammern K2 (42), K4 (44), K6 (46) des Kolbenlängsschieberventil (19) in Richtung der 4 Arbeitszylindern (1, 2, 3, 4) über 4 separate, mit Rückschlagventilen (29, 30, 31, 32) versehene Leitungen (28) erfolgt, wobei die Kammer K4 (44) den beiden Arbeitszylindern (2, 3) zugeordnet ist, wobei aufgrund der Position des Kolbenlängsschiebers (20) zur gleichen Zeit jeweils nur einer der Arbeitszylinder (2 oder 3) mit der Kammer K4 (44) in Verbindung steht,und wobei Einlassventile (9, 10, 11, 12) für das Kraftstoff-Luft-Gemisch und Auslassventile (13, 14, 15, 16) für das Abgas des Viertaktverbrennungsmotors von hydraulischen Steuerzylindern betätigt werden, die durch Speiseleitungen (17) mit den Druckleitungen (18) der Arbeitszylinder (1, 2, 3, 4) verbunden sind.