baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007014012-B4 (DE)
Title: Fahrzeugumgebung-Überwachungsgerät, Fahrzeugumgebung-Überwachungsverfahren und Fahrzeugumgebung-Überwachungsprogramm
Inventor: TSUJI TAKAYUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2007-03-23
Granted: 2011-07-07
Abstract: Fahrzeugumgebungs-Überwachungsgerät, welches aus einem von einer auf dem Fahrzeug (10) montierten Kamera (2L, 2R) aufgenommenen Bild die Umgebung eines Fahrzeugs (10) überwacht, umfassend: – eine Objektextraktions-Verarbeitungseinheit (11), die aus dem von der Kamera (2L, 2R) aufgenommenen Bild ein um das Fahrzeug (10) herum vorhandenes Objekt extrahiert; – eine Fußgängerextraktions-Verarbeitungseinheit (12), die aus dem von der Objektextraktions-Verarbeitungseinheit (11) extrahierten Objekt einen Fußgänger extrahiert; – eine Körperhaltungsbestimmungs-Verarbeitungseinheit (13), welche die Körperhaltung des von der Fußgängerextraktions-Verarbeitungseinheit (12) extrahierten Fußgängers bestimmt; – eine Vermeidungsobjektbestimmungs-Verarbeitungseinheit (14), die mittels Durchführung eines Bestimmungsalgorithmus, der wenigstens eine erste Bestimmungsverarbeitung bezüglich der von der Körperhaltungsbestimmungs-Verarbeitungseinheit (13) bestimmten Körperhaltung des Fußgängers einschließt, bestimmt, ob das von der Objektextraktions-Verarbeitungseinheit (11) extrahierte Objekt ein zu vermeidendes Objekt ist, welches davor bewahrt werden muss, mit dem Fahrzeug (10) in Kontakt zu treten; und – eine Fahrzeugausstattungssteuerungs-Verarbeitungseinheit (15), welche die Ausstattung des Fahrzeugs (10) zumindest gemäß einem Bestimmungsergebnis der...
Patent DE-102007014745-B4 (DE)
Title: Elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: F16H61/24
Filed: 2007-03-28
Granted: 2017-06-14
Abstract: Eine elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem um eine Achse drehbar gelagerten, tastend in mehrere Schaltstellungen bringbaren Schalthebel und mit elektrischen Aktuatoren, die Schaltanschläge für den Schalthebel verstellen können, wodurch die Auslenkung des Schalthebels in unterschiedlichem Maße einschränkbar ist, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass eine mehrere Anschlagkanten aufweisende Anschlagkontur fest mit dem Schalthebel verbunden und zusammen mit diesem beweglich ist, und dass die Aktuatoren jeweils einen zumindest eine Sperre für die Anschlagkontur ausbildenden Schieber zwischen jeweils zwei Positionen senkrecht zur Bewegungsrichtung der Anschlagkontur verstellen, wobei durch Verstellen zumindest eines Schiebers wechselweise eine Sperre in Eingriff und außer Eingriff mit der Anschlagkontur gestellt ist, und durch Verstellen zumindest eines weiteren Schiebers wechselweise zwei unterschiedlich positionierte Sperren in Eingriff mit der Anschlagkontur gestellt sind.
Patent DE-102007021463-B4 (DE)
Title: Supraleitende Magnetanordnung mit hysteresenfreier Feldspule
Inventor: VENTURINI FRANCESCA
IPC: G01R33/3815
Filed: 2007-05-08
Granted: 2012-05-16
Abstract: Magnetanordnung zur Erzeugung eines Magnetfeldes in Richtung einer z-Achse in einem auf der z-Achse um z = 0 angeordneten Arbeitsvolumen (V) mit einem Magnetspulensystem (A, A', A'', A'''), welches ein oder mehrere supraleitende Magnetteilspulensysteme (A1, A1', A1'', A1''', A2''', ..., An''') umfasst, welche im Betriebszustand je supraleitend kurzgeschlossene Strompfade bilden, und mit einem weiteren Spulensystem (C, C', C'', C'''), welches unabhängig vom Magnetspulensystem (A, A', A'', A''') geladen oder entladen werden kann, und welches ein erstes und ein zweites Teilspulensystem (C1, C2, C1' C2', C1'', C2'', C1''', C2''') umfasst, wobei das erste Teilspulensystem (C1, C1', C1'', C1''') und das zweite Teilspulensystem (C2, C2', C2'', C2''') mindestens je eine Spule umfassen, wobei alle Spulen des weiteren Spulensystems (C, C', C'', C''') miteinander in Serie geschaltet sind, wobei geff,diamagC > 0.1 mT/A,dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102007034401-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: EBERLE WALTER
IPC: B60R22/195
Filed: 2007-07-24
Granted: 2011-02-03
Abstract: Gurtstraffer (1) für einen Sicherheitsgurt,  – mit einem Kolben (2), der in einem Zylinder (3) verschiebbar angeordnet ist,  – mit einem Zugübertragungsmittel (6), das einerseits mit einem Verdrängerelement (5) und anderseits mit dem Sicherheitsgurt fest verbunden ist,  – mit einem Deformationsrohr (4), das zwischen dem Kolben (2) und dem Verdrängerelement (5) angeordnet ist, wobei das Zugübertragungsmittel (6) koaxial innerhalb des Deformationsrohres (4) verläuft und den Kolben (2) axial durchdringt,  – mit einem Gasgenerator, der auf den Kolben (2) eine Antriebskraft ausüben kann, um den Sicherheitsgurt zu straffen,  – wobei ein Dichthülsenelement (7) vorgesehen ist, in welchem das Zugübertragungsmittel (6) geführt ist und auf welchem der Kolben (2) axial verschiebbar gelagert ist,  – wobei das Dichthülsenelement (7) den Kolben (2) koaxial durchdringt und mit einem ersten Ende (8) fest mit einer Zylinderstirnwand (9) des Zylinders (3) verbunden ist, während es mit einem zweiten Ende...
Patent DE-102007038881-B4 (DE)
Title: Projektor eines Informationsanzeigesystems in Fahrzeugen, insbesondere in Flugzeugen
Inventor: HEYM DETLEF DIPL -ING
IPC: G09F9/33
Filed: 2007-08-17
Granted: 2017-12-28
Abstract: Projektor eines Informationsanzeigesystems in Fahrzeugen zum Projizieren von Informationen für Passagiere und/oder Besatzungsmitglieder enthaltenden Bildern auf eine in dem Fahrzeug angeordnete Projektionsfläche unter Verwendung eines Projektionsobjektivs, welches die von einer Lichtquelle und einem Projektionsmittel erzeugten Bildinhalte auf der Projektionsfläche abbildet, wobei als Lichtquelle und als Projektionsmittel ein LED-Array (1) mit unabhängig voneinander ein- oder ausschaltbaren LEDs (1a) vorgesehen ist, die LEDs (1a) zur Erzeugung von zusammengesetzten variablen Bildinhalten (7) einzeln ansteuerbar sind, zwischen dem LED-Array (1) und dem Projektionsobjektiv (6) eine Separationsbox (3) mit mehreren Kammern (3a) angeordnet ist, und die Kammern (3a) der Separationsbox (3) jeweils einer LED (1a) derart zugeordnet sind, dass die den eingeschalteten LEDs (1a) zugeordneten Kammern (3a) von dem Projektionsobjektiv (6) als Teile des durch die eingeschalteten LEDs (1a) bestimmten zusammengesetzten Bildes (7) auf der Projektionsfläche abgebildet werden, wobei die Kammern (3a) mit ihrer Form das Erscheinungsbild des die Informationen wiedergebenden Bildes (7) beeinflussen, dadurch gekennzeichnet, dass der Separationsbox (3) ein Passepartout (5) mit Öffnungen (5a), deren Anzahl der Anzahl der LEDs (1a) und der Kammern (3a) der Separationsbox (3) entspricht, zur Gestaltung und Kontrastverbesserung des projizierten Bildes (7) nachgeordnet ist.
Patent DE-102007058170-B4 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
Inventor: HILLEKE DIETER DIPL ING
IPC: G05B19/042
Filed: 2007-11-28
Granted: 2012-04-26
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgeschlagen, welches zur Realisierung verschiedener Funktionsmöglichkeiten eine von einem Gehäuse aufgenommene erste Leiterplatte aufweist, auf dessen Oberseite alle zur Bedienung der zugeordneten Geräte notwendigen Funktionselemente angeordnet sind. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät zu schaffen, bei dem für den Benutzer auf besonders einfache und kostengünstige Art und Weise erweiterte Funktionsmöglichkeiten eröffnet werden, ohne dass zusätzlich ein weiteres elektrisches/elektronisches Installationsgerät verbaut werden muss, ist der Mikrocontroller der ersten Leiterplatte mit einer seriellen Schnittstelle verbunden, von der ausgehend über eine Verbindungsanordnung eine Verbindung zu einer zweiten Leiterplatte geschaffen ist, die zur Abbildung identischer Funktionsmöglichkeiten wie mit der ersten Leiterplatte möglich mit einer durch den Mikrocontroller beeinflussbaren Schieberegisteranordnung ausgerüstet ist.
Patent DE-102008010374-B4 (DE)
Title: Winkelmesseinrichtung für ein rotierendes Gebersystem
Inventor: BLOSSFELD LOTHAR
IPC: G01B21/22
Filed: 2008-02-21
Granted: 2010-04-08
Abstract: Winkelmesseinrichtung für ein rotierendes Gebersignal (B) mit einem Sensorsystem (1) zur Bildung von Richtungskomponenten (ki) des rotierenden Gebersignals (B), wobei das Sensorsystem (1) und eine zugehörige Speiseeinrichtung (2) eine Modulationseinrichtung (5) bilden, die aus einem Funktionsgenerator (6) mit periodischen Modulationssignalen (pi) zur Bildung von modulierten Richtungskomponenten (ri) gespeist ist, die einer Auswerteeinrichtung (3*) zugeführt sind, um die jeweiligen Geberwinkel (α) des rotierenden Gebersignals (B) zu bestimmen und diese mittels eines Ausgangssignals (sw) abzugeben,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Funktionsgenerator (6) einen taktgesteuerten Winkelgeber enthält, der einen rasch umlaufenden Winkelwert (β) zur Bildung der periodischen Modulationssignale (pi) generiert,  – der taktgesteuerte Winkelgeber mit einem Speicher (7) gekoppelt ist, der zu jedem der rasch umlaufenden Winkelwerte (β) einen zugehörigen digitalen Funktionswert des jeweiligen periodischen Modulationssignals (pi) enthält, und  die Auswerteeinrichtung (3) als Kriterium für den gesuchten Geberwinkel (α) bei einem Sensorsystem (1) mit zwei modulierten Richtungskomponenten (r1, r2)...
Patent DE-102008012485-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Hubdüseneinrichtung einer Scheinwerferreinigungsanlage an einem Fahrzeug
Inventor: MACHALITZA ANDREAS
IPC: B60S1/52
Filed: 2008-03-04
Granted: 2015-05-21
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Hubdüseneinrichtung einer Scheinwerferreinigungsanlage an einem Fahrzeug, die mit einer fahrzeugfesten Aufnahmevorrichtung (1), einem Adapter (13) für die Hubdüseneinrichtung und mit Befestigungsmitteln gestaltet ist, wobei der Adapter (13) Bestandteil der jeweiligen Hubdüseneinrichtung ist und mit dieser in der Aufnahmevorrichtung (1) drehfest und lösbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (1) nach dem Fahrzeuginneren zu vorsteht und eine in dieser Richtung erstreckte Aufnahmehülse (2) für den Adapter (13) aufweist, wobei am Umfang des Adapters (13) mehrere vorspannbare Rasthaken (15) angeformt sind, die mit am Umfang der Aufnahmehülse (2) der Aufnahmevorrichtung (1) ausgebildeten Gegenrastelementen (7) in Eingriff stehen.
Patent DE-102008013012-B4 (DE)
Title: Tunneltrockner zum Trocknen von Formlingen, mit in Querabständen einander gegenüberliegend angeordneten Lufteinlässen
Inventor: RESCHKE WOLF-HASSO
IPC: F26B19/00
Filed: 2008-03-07
Granted: 2010-08-12
Abstract: Tunneltrockner (1) zum Trocknen von Formlingen (2) mit  – einer Mehrzahl Träger (5) zum Tragen der Formlinge (2), die längs eines Tunneldurchgangs (3g) hintereinander liegend angeordnet sind,  – einer Zuführeinrichtung (11) zum Zuführen von Trocknungsluft in den Tunnel (3),  – und einer Mehrzahl von längs hintereinander liegend angeordneten Lufteinlässen (12), die beiderseits des Durchgangs (3g) jeweils einander quer gegenüberliegend angeordnet und gegen den Durchgang (3g) gerichtet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Träger (5) durch flache und luftdurchlässige Tragelemente (5a) viereckiger Form gebildet sind, die in einer sich in der Längsrichtung des Tunneltrockners (1) erstreckenden Förderrichtung (4a) durch den Durchgang (3g) bewegbar sind, und die Lufteinlässe (12) jeweils durch parallel über und unter den Tragelementen (5a) angeordnete Lochscheiben (14) einer der Form und Größe der Tragelemente (5a) entsprechenden Form und Größe gebildet sind, wobei die Lochscheiben (14) in den den Tragelementen (5a) zugewandten Bodenbereichen von...
Patent DE-102008018367-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Bestrahlung von Stämmen mit Elektronenstrahlen als phytosanitäre Behandlung
Inventor: KANG KEJUN
IPC: A61L2/08
Filed: 2008-04-11
Granted: 2013-01-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Quarantänebehandlung eines Landwirtschafts- und Forstwirtschaftsprodukts zur Schädlingskontrolle. Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren und eine Einrichtung zum Bestrahlen von Stämmen als phytosanitäre Behandlung mit Elektronenstrahlen bereit. Das Verfahren beinhaltet die folgenden Schritte: Ausbreiten der Stämme; Ausrichten der ausgebreiteten Stämme, damit sie an einem Ende bündig sind; Befördern der ausgebreiteten und bündigen Stämme seitlich, dann longitudinal; Befördern der Stämme durch ein Strahlungsfeld, das durch Beschleuniger während der Beförderung der Stämme in der Longitudinalrichtung ausgebildet wird, um eine Bestrahlungsbehandlung mit den Elektronenstrahlen zu implementieren; und Auswerfen der bestrahlten Stämme und seitliches Wegbefördern der Stämme. Die Einrichtung enthält eine Beförderungseinrichtung zum Befördern des Stammes, eine die Beförderungseinrichtung umgebende Abschirmungsstruktur und in dem Förderweg der Beförderungseinrichtung bereitgestellte Beschleuniger, wobei mindestens zwei Beschleuniger existieren, die mittensymmetrisch um den Förderweg vorgesehen sind. Die vorliegende Erfindung realisiert einen guten Ausgleich zwischen der Sicherheit und Effizienz, und die Quarantänebehandlung ist hocheffizient, was nicht auf die Umgebungstemperatur begrenzt ist, sicher in der Verwendung, verunreinigungsfrei und zweckmäßig zur Manipulierung.
Patent DE-102008018678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen einer Zufallsbitfolge
Inventor: DICHTL MARKUS
IPC: H03K3/84
Filed: 2008-04-14
Granted: 2011-02-03
Abstract: Vorrichtung (1) zum Erzeugen einer Zufallsbitfolge mit einem digitalen Ringoszillatorschaltkreis (2), welcher mindestens einen ersten Rückkopplungspfad (R8) und einen zweiten Rückkopplungspfad (R14) aufweist, und welcher derart ausgestaltet ist, dass zu vorgebbaren Zeitpunkten eine Umschaltung zwischen den Rückkopplungspfaden (R8, R14) erfolgt, wobei an einem Ausgangsknoten (4) des Ringoszillatorschaltkreises (2) ein zwischen zwei logischen Pegeln schwankendes Zufallssignal (OS) mit einem zufälligen Pegelverlauf abgreifbar ist, und mit einem an den Ausgangsknoten (4) gekoppeltes Zwischenspeicherelement (8), welches in Abhängigkeit von einer Anzahl von steigenden oder fallenden Flanken des Zufallssignals (OS) zwischen zwei Abtastzeitpunkten einen logischen Pegel als Zufallsbit speichert oder einen dem Zufallssignal (OS) entsprechenden logischen Pegel als Zufallsbit speichert.
Patent DE-102008020596-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Pumpe mit einer mechanischen Fördervolumenverstellung
Inventor: STEIGERWALD MARTIN
IPC: F04B49/08
Filed: 2008-04-24
Granted: 2021-12-16
Abstract: Hydrostatische Pumpe (1) mit veränderbarem Fördervolumen, die im geschlossenen Kreislauf betreibbar ist, und mit einer mechanischen Fördervolumenverstellung, die eine mechanische Stelleinrichtung (4) aufweist, die zur Erzeugung eines einen Stellkolben (5), der mit einer Fördervolumenstelleinrichtung (3), insbesondere einer Schrägscheibe, in Wirkverbindung steht, beaufschlagenden Stelldruckes ein lagegeregeltes Stellventil (6) aufweist, das mit einem Verstellhebel (30) und mit der Fördervolumenstelleinrichtung (3) der Pumpe (1) in Wirkverbindung steht, wobei eine Druckabschneidungsfunktion vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verstellhebel (30) von der Fördervolumenstelleinrichtung (3) mechanisch entkoppelt ist, wobei bei der Druckabschneidungsfunktion mittels jeweils eines Vorsteuerventils (21a; 21b) aus einer Förderleitung (2a; 2b) der Pumpe (1) ein Drucksignal erzeugbar ist, das über das Stellventil (6) zum Stellkolben (5) geführt ist und dem vom lagegeregelten Stellventil (6) erzeugten Stelldruck, der den Stellkolben (5) beaufschlagt, entgegenwirkt.
Patent DE-102008027008-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern eines Manipulators
Inventor: BISCHOFF RAINER
IPC: B25J9/18
Filed: 2008-06-06
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Manipulators, insbesondere eines Roboters (1), mit dem Schritt: a) Ermitteln (S20) einer Soll-Bewegungsrichtung (s) auf Basis einer von einem Bediener auf den Manipulator ausgeübten Kraft (F; F'); gekennzeichnet durch den Schritt: b) Bewegen (S30) des Manipulators in der ermittelten Soll-Bewegungsrichtung um eine vorbestimmte Strecke (Δs).
Patent DE-102008030344-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Ansaugventil und elektrische Drucksteuerung für Farbsprühpumpen
Inventor: SMITH JEFFREY MARK
IPC: B67D7/02
Filed: 2008-06-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Farbsprühpumpe (2), umfassend eine kombinierte Steuervorrichtung (10), die:ein Ansaugventil (14),eine elektrische Drucksteuerung (16),einen Ansaugventil-Aktuator (22) für das Ansaugventil (14),einen Drucksteuer-Aktuator (38) für die elektrische Drucksteuerung (16) undein Steuergehäuse (12) aufweist, wobei das Ansaugventil (14), die elektrische Drucksteuerung (16), der Ansaugventil-Aktuator (22) und der Drucksteuer-Aktuator (38) in dem Steuergehäuse (12) untergebracht sind, und miteiner einzigen Welle (54), die im rechten Winkel zu dem Ansaugventil-Aktuator (22) orientiert ist, wobei der Ansaugventil-Aktuator (22) und der Drucksteuer-Aktuator (38) mit der einzigen Welle (54) gekoppelt sind,so dass die Bewegung der einzigen Welle (54) die Steuervorrichtung (10) wahlweise in einen Ansaugmodus oder einen Sprühmodus setzt und der Drucksteuer-Aktuator (38) durch Bewegen der einzigen Welle (54) innerhalb eines Bereiches von Solldrücken betätigbar ist, wobei die Steuervorrichtung (10) im Sprühmodus verbleibt.
Patent DE-102008037953-B4 (DE)
Title: Versandverpackung
Inventor: THIEME OLIVER
IPC: B65D5/22
Filed: 2008-08-15
Granted: 2014-09-04
Abstract: Versandverpackung (1) für Pizzen oder andere stückige, insbesondere zum Schnellversand bestimmte Speisen, wobei die Verpackung (1) aus Pappe, Wellpappe od. dgl. faltbarem, elastische Rückstellkraft entwickelndem Material gebildet ist, einen die Speise aufnehmenden trayartigen Bodenverpackungsteil (2) an der Verpackungsbodenseite (23), einen damit verbundenen Deckelverpackungsteil (3) an der Verpackungsoberseite (33) und eine die Verpackung (1) zwischen Bodenseite (23) und Oberseite (33) schließende Seitenwandung (11) und einen Verschluss (4) aufweist, der ein bei geschlossener Verpackung (1) verdecktes Verschlusspaar (40) umfasst, das durch eine Verschlussausnehmung (5) mit Rückhalterand (52) in einer Ausnehmungsseitenwand (20) der Seitenwandung (11) an einem der Verpackungsteile (2) sowie durch eine zugehörige, an dem anderen Verpackungsteil (3) angelenkte Verschlusslasche (6) mit Anschlagrand (62) gebildet ist, wobei sich die Verschlusslasche (6) in Verschlussposition in der Verschlussausnehmung (5) befindet, die Verpackung (1) weiterhin eine mit der Ausnehmungsseitenwand (20) korrespondierende, mit dieser bei geschlossener Verpackung (1) im Schachtelsitz befindliche Verschlusslaschenseitenwand (30) aufweist, an der die Verschlusslasche (6) mit ihrem Anschlagrand (62) ausgebildet und angeordnet ist, wobei die Verschlusslasche (6) mittels Faltlinie (61) an die Verschlusslaschenseitenwand (30) angelenkt und unter Erzeugen von materialelastischer Schließkraft zum Herstellen der Verschlussposition ...
Patent DE-102008043990-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines diffraktiven optischen Elementes
Inventor: SCHREDER BIANCA
IPC: B29D11/00
Filed: 2008-11-21
Granted: 2010-09-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines diffraktiven optischen Elements mit mindestens einer ersten Glasschicht (1) und einer Substratschicht (2), die stoffschlüssig durch Formpressen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zunächst mindestens ein Glasschmelztropfen (10) mit einer Temperatur von TG +80°C bis +125°C in ein Formwerkzeug (11) eingebracht wird, dann ein Substrat (2) auf den mindestens einen Glasschmelztropfen (10) aufgebracht wird und diese durch Pressformen zu einem einstückigen Formkörper (12) zusammengefügt werden, wobei Strukturelemente (18) auf dem Boden des Formwerkzeuges (11) eine diffraktive Struktur (3) in der ersten Glasschicht (1) erzeugen.
Patent DE-102008063058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontinuierlichen Folienbeschichten von Profilstangen und Beschichtungsvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: RIELMANN MARKUS
IPC: B65H19/18
Filed: 2008-12-23
Granted: 2015-03-26
Abstract: Beim kontinuierlichen Folienbeschichten von Profilstangen (1) wird ein erster Folienstreifen (10) durch einen Puffer (27) geführt und ein zweiter Folienstreifen (10’) wird auf einer Spule (11’) bereit gehalten. Ein Folienstreifenwechsel erfolgt mit diesen Schritten: – Positionierung eines losen Endes des zweiten Folienstreifens (10’) in der Verbindungsvorrichtung (22) ober- oder unterhalb des ersten Folienstreifens (10), – Fixierung während einer Verbindungszeit tS und Verbindung beider Folienstreifen (10; 10’) in der Verbindungsvorrichtung und Abtrennen des ersten Folienstreifens (10) in Abzugsrichtung gesehen hinter der Verbindungsstelle der Folienstreifen (10; 10’), – Auslaufen des ersten Folienstreifens (10) aus dem Puffer (27) während der Verbindungszeit tS und – Lösen der Fixierung und Abzug der miteinander verbundenen Folienstreifen (10, 10’) bis zur Beschichtungsposition (3). Der Folienstreifen (10) wird an einer Beschichtungsposition (3) an die Profilfläche geführt und mittels wenigstens einer Andruckrolle (40) daran angepresst, wobei der Folienstreifen (10) während des Vorschubs der Profilstange (1) mit einer Vorschubgeschwindigkeit nachgezogen wird. Der Folienstreifenwechsel wird unter Aufrechterhaltung des Vorschubs der Profilstange (1) durchgeführt. Zur Auslösung des Folienwechsels werden die Profilstangen (1) mit einer Abstandslücke (2) der Länge xa durch die Beschichtungsvorrichtung (100) geführt und das Eintreffen einer Verbindungsstelle (12) der Folienstreifen (10, 10’) an der Beschichtungsposition (3) wird mit dem Eintreffen der vergrößerten Abstandslücke (2’) an der Beschichtungsposition (3) synchronisiert.
Patent DE-102009003751-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum mono-oder biaxialen Recken von Folienabschitten
Inventor: COLLIN HEINRICH
IPC: B29C55/02
Filed: 2009-04-06
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zum mono- oder biaxialen Recken von Folienabschnitten mittels eines Reckrahmens, für Folien (7), welche vorzugsweise im Wesentlichen aus Polymeren bestehen, wobei ein quadratischer oder rechteckiger Ausschnitt einer solchen Folie an vier Seiten durch jeweils mindestens zwei Kluppen gefasst wird, gekennzeichnet dadurch: dass der obere Kluppenteil (11) an einer außerhalb der zu reckenden Folie liegenden Drehachse gelenkig gelagert ist und zwar derart dass der untere, feststehende Kluppenteil (13) das Gelenk trägt, während der obere Kluppenteil (11) nach oben schwenkbar ausgeführt ist und das mindestens ein Spannzylinder (14, 16) zum Aufbringen der Spannkraft an einem senkrechten Steg des unteren, feststehenden Kluppenteils (13) um 90 Grad gedreht, horizontal angeordnet und befestigt ist und so die Spannkraft auf den oberen, schwenkbaren Kluppenteil (11) aufbringt und dass mehrere horizontal nebeneinander angeordnete Spannzylinder (14, 16) auf der jeweiligen Kluppe axial versetzt angeordnet sind, beispielsweise dergestalt dass z. B. der erste Spannzylinder (14) an die...