baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012107073-A1 (DE)
Title: Punktschweißvorrichtung
Inventor: TANAKA ATSUSHI
IPC: B23K11/10
Filed: 2012-08-02
Abstract: Es wird eine Punktschweißvorrichtung bereitgestellt. Die Punktschweißvorrichtung 1 weist auf einen Presskrafterzeuger 20, der bewirkt, dass sich eine bewegbare Elektrode 25 zu einer Presskraftaufbringposition bewegt, in der die bewegbare Elektrode 25 eine Presskraft auf ein Werkstück 100 aufbringt, zusammen mit einer feststehenden Elektrode 15, eine Steuerpresskraftaufbringbetätigungsvorrichtung 31, die bewirkt, dass sich eine Aufnahmeeinheit 39 zu einer Steuerpresskraftaufbringposition bewegt, in der die Aufnahmeeinheit 39 sich in der Nähe der feststehenden Elektrode 15 befindet und in Berührung gelangt mit dem Werkstück 100, um so eine Steuerpresskraft aufzubringen, und einen Schweißtransformator 40. Der Presskrafterzeuger 20 ist an beziehungsweise auf einer vorderen Seite beziehungsweise Frontseite einer Anbauhalterung 2 angebracht, die von einem Schweißroboter gehalten wird. Die Steuerpresskraftaufbringbetätigungsvorrichtung 31 und der Schweißtransformator 40 sind linear an einer Rückseite des Presskrafterzeugers 20 angeordnet. Die Breite und die Größe und Abmessungen der Punktschweißvorrichtung 1 sind reduziert. Der Raum um die Elektrode 25, 15 wird als ein Arbeitsraum freigehalten.
Patent DE-102012108851-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitstank mit einer Schwallwand
Inventor: ROESCH THOMAS
IPC: B60K15/03
Filed: 2012-09-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitstank mit einer Flüssigkeitstankschale (101), einer Schwallwandhalterung (103), die sich von einer Innenwandung (105) der Flüssigkeitstankschale (101) erstreckt, und einer Schwallwand (107), die an der Schwallwandhalterung (103) befestigt ist.
Patent DE-102012111704-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung und Solaranlage
Inventor: GUDZULIC MIRO
IPC: F24S50/20
Filed: 2012-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (10) zum Einstellen wenigstens eines Neigungswinkels zumindest einer beweglichen Komponente, insbesondere eines Solarmoduls (78), eines Sonnenkollektors, eines Spiegels oder dgl. Komponente einer Solaranalage (52), bzgl. einer vorgegebenen Achse, mit einem pneumatischen Stellelement (10) zum Einstellen des Neigungswinkels, wobei ein Halteelement (24) zum Halten des wenigstens einen Solarmoduls (78) bei eingestelltem Neigungswinkel vorgesehen ist.
Patent DE-102012113015-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Notfallsignalisierung bei einem Fahrzeugaufprall und Verfahren zum Betreiben
Inventor: JENS BARTENWERFER
IPC: G08B25/10
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung (1) zur Notfallsignalisierung aus einem Fahrzeug, mit einem Gehäuse (6), einer Detektionseinrichtung (40), die in dem Gehäuse (6) angeordnet und geeignet ist, elektronische Messinformationen betreffend einen notfallbedingten Fahrzeugzustand von einer oder mehreren Sensoreinrichtungen (42), die im Gehäuse (6) und/oder extern gebildet sind, zu erfassen, einer Datenkommunikationseinrichtung (43), die in dem Gehäuse (6) angeordnet und eingerichtet ist, Datensignale betreffend eine Notfallnachricht über eine Datenschnittstelle (45) abzugeben, wobei die Notfallnachricht die elektronischen Messinformationen zumindest teilweise und/oder hiervon abgeleitete elektronische Fahrzeugzustandsinformationen umfasst, und einer Steckeinrichtung, die an dem Gehäuse (6) angeordnet ist und einen Steckverbinder (8; 50) zum Einstecken in eine Kfz-Steckbuchse aufweist sowie ein Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung.
Patent DE-102012200807-A1 (DE)
Title: Nassläuferpumpe mit Gleitlager
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: F04D13/06
Filed: 2012-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nassläuferpumpe mit einem Axialflussmotor, der einen Stator (110, 112, 114) und einen Rotor (122, 124) aufweist, wobei der Stator in einem Trockenbereich und der Rotor an einen Impeller (128) in einem Nassbereich angeordnet sind, mit einer Einlassleitung (134, 156) für ein durch den Impeller zu förderndes Fluid (108), und mit einem Lager (154, 156) für den Impeller, wobei das Lager an einem Ende der Einlassleitung angeordnet ist, und das Lager den Impeller mit einem axialen Freiheitsgrad lagert, wobei die Einlassleitung in axialer Richtung durch den Stator und das Lager hindurch verläuft, wobei es sich bei dem Lager um ein Gleitlager handelt, welches zur radialen Lagerung des Impellers ausgebildet ist sowie zur einseitigen axialen Lagerung des Impellers als Widerlager für die von dem Stator auf den Impeller ausgeübte magnetische Anziehungskraft.
Patent DE-102012211719-A1 (DE)
Title: Electrical supported bicycle, has propulsion system operated in engine mode or generator mode to adapt actual power to desired power based on determining difference between desired power and detected actual power
Inventor: BOGNER MICHAEL
IPC: B62M6/45
Filed: 2012-07-05
Abstract: The bicycle has a control device i.e. smartphone, for controlling a propulsion system and a recording device for recording actual performance of the propulsion system. The control device comprises a memory with competition track profiles and associated target performance. The control device determines difference between desired power and detected actual power when driving is performed on the competition track profile. The propulsion system is operated in an engine mode or generator mode to adapt the actual power to the desired power based on the determined difference. An independent claim is also included for a method for operating an electrical supported bicycle.
Patent DE-102012212548-A1 (DE)
Title: Neustes kosmetisches Sonnenschutzspray
Inventor: BELSER MIRIAM
IPC: A61K8/37
Filed: 2012-07-18
Abstract: Kosmetisches Aerosolspray entahltend eine W/O-Emulsion enthaltend a) Polyglyceryl-4 Diisostearate/Polyhydroxystearate/Sebacate sowie b) einen oder mehrere UV-Filter.
Patent DE-102012213433-A1 (DE)
Title: Method for actuating fuel pump in fuel injection system of motor car, involves increasing the flow rate of fuel pump at determined period of time, and cleaning the pumped fuel with fuel filter
Inventor: KIEFERLE STEFAN
IPC: F02M37/08
Filed: 2012-07-31
Abstract: The method involves recognizing (50) the refueling with the fuel. The flow rate of the fuel pump is increased at the determined period of time. The pumped fuel is cleaned with a fuel filter (20). The low pressure fuel pump (22) of the common-rail device (10) is driven (54). The fuel is purified in the wake and flow. The refueling of the tank (14) by increasing article is detected. The time-controlled change in the driving of the fuel pump is performed based on the refueling amount. An independent claim is included for an arrangement for actuating fuel pump in fuel injection system of motor car.
Patent DE-102012214504-A1 (DE)
Title: Armaturenbrettendkappenverstauung
Inventor: BLACKMORE KATHLEEN
IPC: B60K37/04
Filed: 2012-08-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Armaturenbrettendkappenstaueinheit bereit, die an einer Armaturenbrettendkappe in der Nähe einer Fahrzeugtür angeordnet und so konfiguriert ist, dass die Einheit bei geschlossener Fahrzeugtür nicht zugänglich ist. Auf diese Weise stellt die vorliegende Erfindung eine unsichtbare sichere Staueinheit bereit, die nur zugänglich ist, wenn die benachbarte Fahrzeugtür offen ist.
Patent DE-102012217519-A1 (DE)
Title: Dehnbare Kappe mit Grössenregler
Inventor: CHO BYOUNG-WOO
IPC: A42B1/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Eine dehnbare Kappe mit einem Größenregler gemäß der beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst einen Schädelabschnitt, der in mindestens eine Richtung gedehnt werden kann, einen Schweiß absorbierenden Abschnitt zum Absorbieren von Schweiß, der in einem unteren Abschnitt des Schädelabschnitts angeordnet ist und in mindestens eine Richtung gedehnt werden kann, und einen Größenregler, der für den Schädelabschnitt vorgesehen ist und die Größe der Kappe so einstellt, dass sie sich dem Kopf eines Trägers anpasst. Bei solch einer Konfiguration bietet die dehnbare Kappe, die mit dem Größenregler versehen ist, den besseren Tragekomfort ohne Verursachen von Druck oder Lockerheit am Kopf eines Trägers. Nachdem der Größenregler auf eine vorbestimmte Größe eingestellt wurde, kann er die Kappe so regeln, dass sie sich dem Kopf eines Trägers anpasst, wenn der Schädelabschnitt und der Schweiß absorbierende Abschnitt, der entlang der unteren Kante des Schädels positioniert ist, so ausgebildet sind, dass sie gedehnt werden können.
Patent DE-102012220143-A1 (DE)
Title: Laserzündvorrichtung
Inventor: MORISHIMA SHINGO
IPC: F02P23/04
Filed: 2012-11-06
Abstract: Eine Laserzündvorrichtung hat ein Gehäuse, das einen Außengewindeabschnitt zum Befestigen des Gehäuses und einen hexagonalen Abschnitt zum Festschrauben des Außengewindeabschnitts hat. Zwischen einem brennkammerseitigen Ende des Außengewindeabschnitts und einem gegen-brennkammerseitigen Ende des hexagonalen Abschnitts ist ein Nicht-Optikelementanordnungsbereich definiert, in dem keines von fem einbringenden Optikelement, einem vergrößernden Optikelement und einem fokussierenden Optikelement der Vorrichtung angeordnet ist. An einem brennkammerseitigen Ende und einem gegen-brennkammerseitigen Ende des Nicht-Optikelementanordnungsbereichs ist eine Referenzfläche ausgebildet, die sich senkrecht zu einer Achsrichtung des Gehäuses erstreckt. Eines von dem einbringenden Optikelement, dem vergrößernden Optikelement und dem fokussierenden Optikelement ist derart in dem Gehäuse aufgenommen, dass es von außerhalb des Nicht-Optikelementanordnungsbereichs elastisch gegen die Referenzfläche gedrückt wird.
Patent DE-102012223672-A1 (DE)
Title: Steuersystem und steuerverfahren für ein hybridfahrzeug
Inventor: JANG SANG PIL
IPC: B60W10/02
Filed: 2012-12-19
Abstract: Ein Steuerverfahren für ein Hybridfahrzeug ist offenbart, das eine Kraftmaschinenkupplung unverzüglich einkuppelt während dasselbe den Verbrauch eines SOC einer Batterie und eine Verschlechterung des Kraftstoffverhältnisses minimiert und ferner die Beschleunigung des Fahrzeugs selbst in einer Situation verbessert, in der ein Fahrer ein Gaspedal während eines EV-Modus tief betätigt.
Patent DE-102013003526-A1 (DE)
Title: Absorber/blocker/wave-breaker, has function block such as ear ring, where absorber/blocker/wave-breaker is provided for low frequency, radio waves, micro waves, and optical waves regardless of heart number
IPC: A61N1/16
Filed: 2013-03-04
Abstract: The absorber/blocker/wave-breaker has a function block (1) such as an ear ring, base cap, cap, hair band, necklace, scarf, and piercing part, where the absorber/blocker/wave-breaker is provided for a low frequency, radio waves, microwaves, and optical waves regardless of a heart number. Wireless waves from O hertz to 4 terahertz in 500 cm radius are broken, diverted, absorbed, retransmitted and disordered. (Incomplete specification, abstract based on available information published by the patent office).
Patent DE-102013005035-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Einkopplung von Wärme aus einem Nahwärmenetz
Inventor: KRUCK ALFONS
IPC: F24D10/00
Filed: 2013-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Einkopplung von Wärme aus einem Nahwärmenetz in eine Mehrzahl von daran angeschlossenen Heizkreisläufen (3), in denen jeweils wenigstens ein Wärmeverbraucher (10) angeordnet ist, wobei zur Einkopplung der Wärme vom Nahwärmenetz in die Heizkreisläufe (3) pro Heizkreislauf (3) wenigstens ein Netz/Heizkreislauf-Wärmetauscher (2) vorgesehen ist, wobei stromab des wenigstens einen Netz/Heizkreislauf-Wärmetauschers (2) eines Heizkreislaufs (3) jeweils ein Verdampfer eines Wärmepumpenkreislaufs (5) in die Nahwärmenetz-Vorlaufleitung (1) einschaltbar ist, mittels dem ein Arbeitsmedium verdampfbar ist. Das verdampfte Arbeitsmedium ist in einem Verdichter (6) verdichtbar und zu einem Kondensator (7) des Wärmepumpenkreislaufs (5) förderbar, der stromab des Netz/Heizkreislauf-Wärmetauschers (2) in den Heizkreislauf (3) eingeschaltet ist, so dass dort das vom Netz/Heizkreislauf-Wärmetauscher (2) kommende Heizmedium auf eine höhere Heizmedium-Temperatur erwärmbar ist. Die Einkopplung von Wärme wird dergestalt mittels einer Steuer- und/oder Regeleinrichtung gesteuert und/oder geregelt, dass das Nahwärmenetz in unterschiedlichen Betriebszuständen einmal mit und einmal ohne Wärmepumpenkreislauf (5) betrieben wird. Dadurch wird auch ein Kaltbetrieb des Wärmenetzes möglich. Ferner wird eine Vorrichtung vorgeschlagen.
Patent DE-102013006269-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen von Bahnschienen
Inventor: KONSTANZER MICHAEL
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Vorrichtung dient zum Beheizen von Schienen, insbesondere von Eisenbahn- oder Straßenbahnschienen 06, 07 im Bereich von Weichen. Sie weist wenigstens zwei Transformatoren als Heizstromquelle auf, die über kurze Kabel an die zu beheizenden Gleisabschnitte angeschlossen werden und diese direkt durch Stromfluss beheizen, wobei die beiden Heiztransformatoren, durch Umschaltung ihres Betriebszustandes auch zur Signalgewinnung 19i für die Gleisbelegt Erkennungsausgabe oder für eine Heizung mit herabgesetzter Leistung benutzbar sind. Eine Fahrstrommessung 19e und eine zugehörige Genzwert-Erkennung in der Steuerung 19 kann die Trafos in einen Aus-Zustand schalten, damit sie durch unsymmetrische Fahrströme 24a, 24b in den Schienen 06, 07, nicht gesättigt werden können was sonst zum Sicherungen Auslösen der Trafoabsicherungen führen könnte wenn die Fahrströme 24a, 24b unsymmetrisch durch die Schienen und damit durch die Sekundär Wicklungen der Transformatoren fließen. Die Gleisbelegt Erkennung von einem aus 3 Richtungen auf eine Weiche zufahrenden Zug kann durch geeignete Signalauswertung mit einer Steuerung so gestaltet werden, dass die selektive Belegung dieser 3 verschiedenen Gleisabschnitte ermittelt werden kann.
Patent DE-102013006806-A1 (DE)
Title: Kabelschuh mit integrierter Schmelzsicherung
Inventor: KABLAOUI HASSAN
IPC: H01R4/28
Filed: 2013-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kabelschuh 1 zur elektrisch leitenden Verbindung von einem elektrischen Leiter eines Kabels und einem Anschlusselement einer elektrischen oder elektronischen Vorrichtung mit einem Kontaktierungsbereich 2 zum elektrisch leitenden Kontaktieren eines Anschlusselements der elektrischen oder elektronischen Vorrichtung, einem Anschlussbereich 3 zum elektrisch leitenden Anschließen von wenigstens einem elektrischen Leiter eines Kabels und einem Zwischenbereich 4 zwischen dem Kontaktierungsbereich 2 und dem Anschlussbereich 3, wobei der Zwischenbereich 4 einen mit dem Kontaktierungsbereich 2 und dem Anschlussbereich 3 elektrisch verbundenen Schmelzleiter 5 aufweist. Der Schmelzleiter kann eine diesen umgebende, elektrisch isolierende Umhüllung 6 aufweisen. Die vorliegende Erfindung umfasst auch Verwendung des Kabelschuhs 1 zum elektrischen Verbinden von wenigstens einem elektrischen Leiter zwischen einem Anschluss einer Hochvolt-Batterie und wenigstens einem Messeingang eines Batterie-Management-Systems sowie ein System bestehend aus einer Hochvolt-Batterie und einem Batterie-Management-System, wobei wenigstens ein elektrischer Leiter, der einen Anschluss einer Hochvolt-Batterie und einen Messeingang eines Batterie-Management-Systems elektrisch miteinander verbindet, elektrisch mit einem Kabelschuh 1 verbunden ist.
Patent DE-102013007162-A1 (DE)
Title: Angular plug carrier for use as variable corner connector for electrical plug connections for electric motor housing, has connecting channel forming extension of base channel, and system end sides lying to each other in mounting positions
Inventor: KUFNER SONJA
IPC: H01R13/502
Filed: 2013-04-24
Abstract: The carrier i.e. variable corner connector (1), has a base sleeve part (3) and a connection sleeve portion (5) formed as two separable sleeve parts. System end sides of the sleeve parts are faced with each other and designed such that a supplementary extension mounting position is allowed between the sleeve parts except an angle mounting position. A connecting channel forms a rectilinear extension of a base channel in the sleeve parts. The system end sides lie more form-complementarily to each other in the angle mounting position and the extension mounting position.
Patent DE-102013014417-A1 (DE)
Title: Schwammkollagen umfassende Zubereitungen mit definiertem in vivo-Freisetzungsprofil vor allem im Colon, deren Herstellung und Verwendung
Inventor: SCHATTON WOLFGANG
IPC: A61P17/00
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zubereitungen oder Arzneiformen, vor allem enterale, vorzugsweise orale Zubereitungen, mit definiertem in vivo-Freisetzungsprofil vor allem im Colon eines Säugetiers, insbesondere des Menschen. Diese Zubereitungen umfassen feste bis pastenförmige Matrizes und Wirkstoffe, und weisen Schwammkollagen als Überzugsmittel in vor allem geringen Mengen wie weniger als 10% auf. Derartige Produkte können auf einfache Weise hergestellt werden. Die Matrizes können dabei beliebig ausgewählt werden aus herkömmlichen bekannten Darreichungsformen wie Tabletten, Dragees, Granulaten, Kapseln, Als Schwämme zur Gewinnung des Überzugsmaterials eignen sich insbesondere Meeresschwämme. Die Erfindung betrifft auch die Herstellung und Verwendung derartiger Zubereitungen für die in vivo-Anwendung zur definierten Freisetzung von Wirkstoffen, vor allem im Colon sowie die Verwendung von Schwammkollagen als Colon-spezifisches Retardierungsmittel für pharmakologisch wirksame Substanzen.
Patent DE-102013016036-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Speichern von Gas unter hohem Druck
Inventor: ALBERT SIMONE
IPC: F17C13/04
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Speicherung von Gas unter hohem Druck, mit wenigstens einem Druckgasbehälter (4), welcher wenigstens eine thermisch auslösende Überdrucksicherung (10) aufweist, mit wenigstens einer Abblasleitung (12) zum Abblasen des durch die ausgelöste Überdrucksicherung (10) abströmenden Gases. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Abblasleitung (12) aus einem gut wärmeleitenden Material ausgebildet ist.
Patent DE-102013016857-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Schrumpffolie aus Polyester mit verbesserten Verarbeitungseigenschaften
Inventor: SCHRAUF ROLAND
IPC: B32B27/36
Filed: 2013-10-10
Abstract: Eine im Wesentlichen dreilagige Folie aus halbkristallinen oder amorphen Copolyestern umfasst zwei äußere Lagen, die mit Neopentylglykol modifiziertes Polyethylenterephthalat enthalten, und eine innere Lage, die mit 1,4-Cyclohexandimethanol modifiziertes Polyethylenterephthalat enthält.
Patent DE-102013019319-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung und Kühlverfahren für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang
Inventor: HEGERATH ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-11-20
Abstract: Kühlanordnung (50) für einen Kraftfahrzeugantriebsstrang (10), mit einer ersten Kühlpumpe (52), die einen ersten Kühl-Druckanschluss (56) aufweist, über den Fluid zum Kühlen wenigstens einer Komponente (14; 22; 16) des Antriebsstranges (10) bereitstellbar ist, mit einem Elektromotor (54), der die erste Kühlpumpe (52) antreibt, und mit einer zweiten Kühlpumpe (64), die einen zweiten Kühl-Druckanschluss (65) aufweist, über den Fluid zum Kühlen wenigstens einer Komponente (14; 22; 16) des Antriebsstranges (10) bereitstellbar ist, wobei die zweite Kühlpumpe (64) über einen Nebenantrieb (66) eines Antriebsmotors (12) antreibbar ist. Dabei ist die zweite Kühlpumpe (64) als Verstellpumpe (64) ausgebildet. (1)
Patent DE-102013020911-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zum Schleifen oder Wälzfräsen
Inventor: BÖHRINGER HANS GEORG
IPC: B23F5/22
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken (1) mit einem Maschinengestell (2) mit einer Vorderwand (5), mit einer Werkstückspindel (6), mit einem Bearbeitungskopf (9) mit einem Werkzeughalter (7), mit einem rotatorisch antreibbaren Werkzeug (8), wobei Werkstück (1) und Werkzeug (8) relativ zueinander entlang zweier zueinander orthogonaler Achsen (X, Z) linear beweglich geführt und miteinander in Bearbeitungseingriff bringbar sind, wobei der Bearbeitungskopf (9) auf einem Schlitten (10) an der Vorderwand (5) des Maschinengestells (2) auf Führungen (4) axial zum Werkstück (1) in Richtung der Z-Achse linear beweglich geführt ist und wobei der Bearbeitungskopf (9) um eine Schwenkachse (11) drehbar gelagert ist, wobei die Werkstückspindel (6) während der Bearbeitung des Werkstücks (1) ortsfest am Maschinengestell (2) fixiert ist, wobei der Bearbeitungskopf (9) relativ zum Schlitten (10) entlang der Schwenkachse (11) radial zum Werkstück (1) in Richtung der X-Achse linearbeweglich geführt ist und wobei der Werkzeughalter (7) auf dem Bearbeitungskopf (9) entlang einer dritten Achse (Shiftachse), orthogonal zur Schwenkachse (11) linear beweglich geführt ist.
Patent DE-102013021384-A1 (DE)
Title: Structure part i.e. seat rear frame, for seat system i.e. vehicle seat, of motor vehicle, has composite sheet located at partial area and provided with injection-molded plastic, where composite sheet is designed as profile part
Inventor: MITSCHELEN ROLF
IPC: B60N2/64
Filed: 2013-12-13
Abstract: The part i.e. seat rear frame (10), has a composite sheet located at a partial area and provided with an injection-molded plastic, where the composite sheet is designed as a profile part. The injection-molded plastic is formed by a fastening unit for fastening an attachment to the structure part, which is formed by a plastic material and a functional part i.e. stiffening rib (22), where the structure part is provided with a guide element (28) for performing a headrest of a seat system. A side spar (12) is connected with an upper cross beam (14) over a connection region. The attachment is designed as a headrest adjustable drive, a backrest lock grasp, a side airbag and a mounted switch.
Patent DE-102013100304-A1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: TÖNGES REINER
IPC: E05B15/10
Filed: 2013-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung zum Kuppeln eines Türdrückers (3) mit einem Türschloss (2), welche zwischen einem Türdrücker (3) mit Drückerzapfen (8) und einem Türschloss (2) mit Schlossnuss (6) montierbar ist, mit einem von dem Türschloss (2) und dem Türdrücker (3) separaten Kupplungsgehäuse (10) und einer in dem Kupplungsgehäuse (10) angeordneten Kupplung, die zwei um eine Drehachse (A) drehbare Kupplungshälften (11, 12) aufweist. Die erste Kupplungshälfte (11) weist eine Ausnehmung (13) auf, in die der Drückerzapfen (8) einsteckbar ist und die zweite Kupplungshälfte (12) weist einen Zapfen (14) auf, der in die Schlossnuss (15) einsteckbar ist. Die Kupplungshälften (11, 12) sind für eine gemeinsame Drehbewegung miteinander kuppelbar und für eine getrennte Drehbewegung voneinander entkuppelbar.
Patent DE-102013103700-A1 (DE)
Title: Verfahren zum suchen eines berührungspunkts einer kupplung
Inventor: YOON YOUNG MIN
IPC: F16H61/688
Filed: 2013-04-12
Abstract: Verfahren zum Suchen des Berührungspunkts einer Kupplung, das aufweist: einen Gangfreigabeerkennungsschritt, in dem ermittelt wird, ob der Gang einer Nichtantriebswelle nach einer Geschwindigkeitsänderung gelöst wurde, einen Kupplungsbedienschritt, in dem, wenn der Gang gelöst wurde, eine Kupplung, die mit der Nichtantriebswelle verbunden ist, bis zu einem aktuellen Berührungspunkt eingekuppelt wird, und einen Lernschritt, in dem die Korrektheit des aktuellen Berührungspunkts ermittelt und gelernt wird abhängig von Veränderungen der Geschwindigkeit der Nichtantriebswelle nach dem Kupplungsbedienschritt.