baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19925636-B4 (DE)
Title: Intraokularlinse
Inventor: KRUMEICH JOERG H
IPC: A61F2/16
Filed: 1999-06-04
Granted: 2007-07-19
Abstract: Intraokularlinse
für die
Implantation in der Augen-Vorderkammer, bestehend aus einem mittig
angeordneten Linsenkörper,
der an seiner Peripherie mit Haptikelementen für die Fixierung an der Vorderseite
der Iris versehen ist, wobei die Haptikelemente jeweils zwei sich von
der Peripherie des Linsenkörpers
nach außen
erstreckende, zangenartige Arme aufweisen, zwischen deren Enden
ein Spalt gebildet wird, in welchem die Iris einklemmbar ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Haptikelemente jeweils mit einem die Arme (2, 12) zusammendrückenden
Verstell- und Haltemechanismus (4, 5; 6, 7; 14, 15) versehen sind,
mit welchem die Anpresskraft zwischen den Enden der Arme (2, 12)
aktiv einstellbar ist.
Patent DE-19949654-B4 (DE)
Title: Toleranzausgleichselement
Inventor: GRAEFF EBERHARD
IPC: F16B43/00
Filed: 1999-10-14
Granted: 2008-09-25
Abstract: Toleranzausgleichselement
zum Toleranzausgleich zweier zu verschraubender Einzelkomponenten
bestehend aus einer inneren und einer äußeren Gewindehülse (1,
2), die ineinanderschraubbar sind, wobei in der inneren Gewindehülse (1)
ein Reibwiderstand (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
der Reibwiderstand (3) einvulkanisiert ist.
Patent AU-2018101574-B4 (AU)
Title: Improved connector for use in forming joints
Inventor: ROGERS LANCE
IPC: E04B1/48
Filed: 2018-10-19
Granted: 2019-06-27
Abstract: -16 Abstract An improved connector (10) for use in forming joints between two surfaces. The improved connector (10) comprises a housing (12) having a seal housing (56) at a first end (20) and a sealing screen (16) adapted for receipt in the seal housing (56). The sealing screen (16) incorporates an elastic membrane (84) that surrounds an aperture (94). The aperture (94) is adapted to sealingly engage a dowel bar (18). This engagement means that movement of the dowel bar (18) laterally, vertically or telescopically is accommodated for by the elastic membrane (84) in a manner that ensures that the dowel bar (18) remains sealing engaged by the aperture (94). Figure 1
Patent DE-102004007882-B4 (DE)
Title: Luftkompressor und Verfahren zu seinem Steuern
Inventor: IIMURA YOSHIO
IPC: F04B49/06
Filed: 2004-02-18
Granted: 2009-12-10
Abstract: Luftkompressor, umfassend:  einen Behälterabschnitt (10) zum Aufbewahren von in einem Pneumatikwerkzeug verwendbarer Druckluft;  einen Druckluftgenerierabschnitt (20) zum Generieren von Druckluft und Zuführen der Druckluft zum Behälterabschnitt (10);  einen Antriebsabschnitt (30) einschließlich eines Motors (33) zum Antreiben des Druckluftgenerierabschnitts;  einen Steuerschaltungsabschnitt (40) zum Steuern des Antriebsabschnitts; und  einen Drucksensor (11) zum Erfassen des Drucks der im Behälterabschnitt (10) aufbewahrten Druckluft;  wobei der Steuerschaltungsabschnitt (40) eine Einheit (32) einschließt zum mehrstufigen Steuern der Drehgeschwindigkeit des Motors basierend auf einem von dem Drucksensor (11) ausgegebenen Erfassungssignal.
Patent DE-102004021401-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Stapelkondensatorfeld
Inventor: GUTSCHE MARTIN ULRICH
IPC: H01L21/8234
Filed: 2004-04-30
Granted: 2011-02-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Stapelkondensatorfeldes (1), welches eine regelmäßige Anordnung einer Vielzahl von Stapelkondensatoren (2) aufweist, wobei ein Stapelkondensator (2) in bestimmten ersten Richtungen (3) einen geringeren Abstand zu den jeweiligen angrenzenden Stapelkondensatoren (2) aufweist als in bestimmten zweiten Richtungen (4), mit den Verfahrenschritten:  (a) Bereitstellen einer ersten Hilfsschicht (5) auf einem Substrat (6);  (b) Bereitstellen jeweils eines Zylinders (7) für jeden Stapelkondensator (2) in der ersten Hilfsschicht (5) gemäß der regelmäßigen Anordnung, wobei nur in Zwischenbereichen (8) zwischen den Zylindern (7) die erste Hilfsschicht (5) bestehen bleibt;  (c) Rückätzen der ersten Hilfsschicht (5) in einem oberen Bereich (9) der Zwischenbereiche (8);  (d) Abscheiden eines Isolators (10) in dem oberen Bereich (9) der Zwischenbereiche (8);  (e) Rückätzen des Isolators (10), sodass jeweils zwei in der ersten Richtung (3) angrenzende Stapelkondensatoren (2) mittels des Isolators (10) verbunden bleiben und sodass jeweils ein Loch (11) durch den...
Patent DE-102004035387-B4 (DE)
Title: Zylinderrollenlager
Inventor: SPIES RAINER
IPC: F16C27/04
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-11-09
Abstract: Zylinderrollenlager
mit Zylinderrollen, mit einem Außenring und mit einem Innenring,
wobei der Außenring
axial länger
ist als der Innenring und wobei ein Außenmantel des Außenrings
eine umlaufende Nut wannenartigen Profils aufweist, die Nut im Bereich
der beiden Wannenknickpunkte vertieft ist und der unvertiefte Bereich der
Nut sich axial größer gleich
einer axialen Ausdehnung der Zylinderrolle erstreckt und der unvertiefte
Bereich mit im wesentlichen konstanter Dicke ausgebildet ist und
demgegenüber
der Bereich der Wannenknickpunkte eine geringere Dicke aufweist.
Patent DE-102004043955-B4 (DE)
Title: Brennkraftbetriebenes Setzgerät
Inventor: SCHIESTL ULRICH
IPC: B25C1/08
Filed: 2004-09-11
Granted: 2006-07-20
Abstract: Brennkraftbetriebenes
Setzgerät, zum
Eintreiben von Befestigungselementen, wie Nägeln, Bolzen und Stiften, in
einen Untergrund,  mit einem Auslöseschalter (35) zum Auslösen eines
Setzvorgangs,  mit einer Brennkammer (13), mit einem in der
Brennkammer (13) angeordneten Turbulenzerzeugungsmittel (32) für ein Oxidationsmittel-Brennstoffgemisch,  und
mit einem Antriebsmittel mittels dessen das Turbulenzerzeugungsmittel
(32) wenigstens zeitweise betreibbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Antriebsmittel eine mechanische Einrichtung (30) zur impulsartigen
Beschleunigung des Turbulenzerzeugungsmittels (32) beinhaltet, die über den
Auslöseschalter (35)
aktivierbar ist und ein Kraftspeicherelement (31) aufweist, das über einen
Anpressstrang (25) aufladbar ist.
Patent DE-102004045358-B4 (DE)
Title: Kondensationsvernetzendes Zweikomponenten-Dentalabformmaterial auf Basis von alkoxysilyl- und hydroxylsilylfunktionellen Polyethern
Inventor: BUBLEWITZ ALEXANDER
IPC: A61K6/90
Filed: 2004-09-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Kondensationsvernetzendes Zweikomponenten-Dentalabformmaterial aus einer Komponente A und einer Komponente B enthaltend wenigstens einen alkoxysilylfunktionellen Polyether a), wenigstens einen verstärkenden Füllstoff b 1 ) mit einer BET-Oberfläche von mindestens 50 m 2 /g und/oder wenigstens einen nicht-verstärkenden Füllstoff b 2 ) mit einer BET-Oberfläche von weniger als 50 m 2 /g, gegebenfalls Wasser c) sowie wenigstens eine Säure oder wenigstens eine Base, ausgenommen eine anorganische Base, und/oder ein Salz aus einer Säure mit einer Base als Kondensationskatalysator d), sowie ferner wenigstens einen hydroxylsilylfunktionellen Polyether e), der zwischen Polyether- und Hydroxysilylgruppen angeordnete Alkylenspacer und/oder Alkylenspacer und Urethangruppen und/oder Alkylenspacer und Harnstoffgruppen aufweist, wobei Komponente A den wenigstens einen alkoxysilylfunktionellen Polyether a) sowie den wenigstens einen verstärkenden Füllstoff b 1 ) und/oder den wenigstens einen nicht-verstärkenden Füllstoff b 2 ) und Komponente B den wenigstens einen hydroxylsilylfunktionellen Polyether e) sowie den wenigstens einen Kondensationskatalysator d) und gegebenenfalls Wasser c) enthält oder wobei Komponente A den wenigstens einen alkoxysilylfunktionellen Polyether a) sowie den wenigstens einen...
Patent DE-102004050137-B4 (DE)
Title: Ölzufuhrvorrichtung
Inventor: ICHIOKA EIJI
IPC: B60L50/16
Filed: 2004-10-14
Granted: 2011-11-24
Abstract: Ölzufuhrvorrichtung mit einem durch eine Bodenplatte (51) und Seitenplatten (52, 53, 54) begrenzten Ölvorratsbehälter (50), einer in einem Bewegungsobjekt (Ve) vorgesehenen ersten Ölbedarfsstelle (62, 63, 72, 76, 8), einem ersten Ölablauf (58) zum Abgeben von Öl aus dem Ölvorratsbehälter (50) und zum Versorgen der ersten Ölbedarfsstelle (62, 63, 72, 76, 8) mit Öl, einem Regulierteil (64) zum Regulieren einer Bewegung des aus dem ersten Ölablauf (58) ablaufenden Öls relativ zur ersten Ölbedarfsstelle (62, 63, 72, 76, 8) in Bewegungsrichtung des Bewegungsobjekts (Ve) und einem in Vertikalrichtung des Bewegungsobjekts (Ve) oberhalb des ersten Ölablaufs (58) angeordneten zweiten Ölablauf (57) zum Versorgen der ersten Ölbedarfsstelle (62, 63, 72, 76, 8) mit Öl durch Ablaufenlassen aus dem Ölvorratsbehälter (50), wobei der Ablaufzustand des aus dem ersten Ölablauf (58) ablaufenden Öls in Abhängigkeit von der Ölmenge im Ölvorratsbehälter (50) vom Ablaufzustand des aus dem zweiten Ölablauf (57) ablaufenden Öls verschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-102004057878-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von analog angesteuerten hydraulischen Ventilen
Inventor: JUNG MICHAEL
IPC: B60T17/22
Filed: 2004-11-30
Granted: 2014-01-23
Abstract: Verfahren zur halbautomatischen Ventilkalibrierung eines analog betreibbaren, elektrisch ansteuerbaren Hydraulikventils (2) in einer Vorrichtung, mit einem im Bereich einer Betätigungseinrichtung (5), insbesondere eines Hauptzylinders oder Tandemhauptzylinders, angeordneten eingangsseitigen Drucksensor (9), wobei die Vorrichtung einen oder mehrere Raddruckkreise (A, B, C, D) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass durch manuelle Betätigung der Betätigungseinrichtung (5) punktweise eine Kalibrierkurve aufgenommen wird, in dem in einem ersten Schritt (a) durch Betätigung der Betätigungseinrichtung (5) ein bestimmter Druck in einem Raddruckkreis (A, B) vorgegeben und durch den Drucksensor (9) gemessen und gespeichert wird, im nächsten Schritt (b) das/die zum Raddruckkreis (A, B) führende/n Ventil/e (2) geschlossen wird/werden und in einem darauffolgenden Schritt (c) der Eingangsdruck durch Nachlassen der Betätigung der Betätigungseinrichtung (5) bis auf einen zweiten, niedrigeren Wert reduziert wird, wobei auch dieser Druckwert gemessen wird, und in Schritt (d) das zu kalibrierende Ventil (2) geöffnet wird und in Schritt (e) der zum Öffnungszeitpunkt des zu kalibrierenden Ventils (2) gemessene Ventilstrom zusammen mit den in Schritt (a) und (c) gemessenen Druckwerten bzw. dem sich daraus ergebenden Differenzdruck oder entsprechend daraus berechnete Größen als Punkte einer zu ermittelnden Kalibrierkurve gespeichert werden.
Patent DE-102004058943-B4 (DE)
Title: Magnetresonanzanlage und Verfahren zur Überprüfung der Positionierung eines Untersuchungsobjekts
Inventor: HAIDER SULTAN
IPC: A61B5/055
Filed: 2004-12-07
Granted: 2011-12-08
Abstract: Magnetresonanzanlage (10) mit – einer Bildaufnahmeeinheit (16), die mittels magnetischer Kernresonanz Bilder eines Untersuchungsobjekts aufnimmt, – einer Bildverarbeitungseinheit (17), die die aufgenommenen Bilder des Untersuchungsobjekts nach geometrischen Figuren in dem Untersuchungsobjekt absucht, die geschlossene Stromschleifen im Untersuchungsobjekt ergeben könnten, und – einer Informationseinheit (20), die eine Bedienperson der Magnetresonanzanlage darüber informiert, wenn die Bildverarbeitungseinheit (17) in den aufgenommenen Bildern eine geometrische Figur entdeckt hat, die zu geschlossenen Stromschleifen führen könnte.
Patent DE-102004061161-B4 (DE)
Title: Isolieraufbau für ein Fahrzeug
Inventor: WILKE KNUT DIPL ING
IPC: B60P3/20
Filed: 2004-12-16
Granted: 2011-08-18
Abstract: Isolieraufbau für ein Fahrzeug mit mindestens einer darin angeordneten Quertrennwand, welche mittels Dichtungen (7) gegenüber den angrenzenden Wänden (8, 9), dem Boden (10) und der Decke (3) abgedichtet ist und die einen feststehenden Abschnitt (1) und mindestens einen daran schwenkbar gelagerten Abschnitt (2) in Form einer Klappe aufweist, wobei Mittel vorgesehen sind, welche den schwenkbar gelagerten Abschnitt (2) anheben bevor eine Schwenkbewegung in Öffnungsrichtung (18) erfolgt, wobei das Anheben des schwenkbar gelagerten Abschnitts (2) soweit erfolgt, bis ein Freiraum zwischen Dichtung (7) und angrenzender Fläche (10) gebildet ist.
Patent DE-102005012134-B4 (DE)
Title: Ansaugsteuervorrichtung und Ansaugsteuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SHIMIZU HIROKAZU
IPC: F02D43/00
Filed: 2005-03-16
Granted: 2009-01-02
Abstract: Ansaugsteuervorrichtung
für einen Verbrennungsmotor,
umfassend:  eine elektronisch gesteuerte Drosselvorrichtung;  eine
Stellventilvorrichtung, welche einen Öffnungskennwert eines Einlaßventils ändert;  einen
ersten Berechnungsabschnitt, welcher einen Ziel-Ansaugdruck berechnet;  einen zweiten
Berechnungsabschnitt, welcher eine Ziel-Ansaugluftmenge berechnet;  einen
ersten Steuerabschnitt, welcher die elektronisch gesteuerte Drosselvorrichtung
geeignet steuert, um den Ziel-Ansaugdruck
zu erreichen;  einen zweiten Steuerabschnitt, welcher die Stellventilvorrichtung
geeignet steuert, um die Ziel-Ansaugluftmenge zu erreichen;  einen
Detektor, welcher den Ansaugdruck des Verbrennungsmotors erfaßt; und  einen
Korrekturabschnitt, welcher die Steuerung durch den zweiten Steuerabschnitt
auf Basis des Ansaugdrucks, welcher durch den Detektor erfaßt wird,
korrigiert,  wobei die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet ist,
daß diese
ferner umfaßt:  einen
Diagnoseabschnitt, welcher entscheidet, ob der Ansaugdruck, welcher
durch den Detektor erfaßt
ist, anomal ist oder nicht; und  einen Beschränkungsabschnitt,
welcher die Korrektur durch den Korrekturabschnitt beschränkt, wenn
entschieden wird, daß der
Ansaugdruck, welcher durch den Detektor erfaßt wird, anomal...
Patent DE-102005019948-B4 (DE)
Title: Maschinengestell für eine Brotschneidemaschine
Inventor: HARTMANN RAINER
IPC: B26D1/15
Filed: 2005-04-29
Granted: 2008-04-24
Abstract: Maschinengestell
für eine
Brotschneidemaschine, die über
ein in einem Messergehäuse
umlaufendes Kreismesser, einen unterhalb des Kreismessers angeordneten
Maschinenfuß,
einen innerhalb des Maschinenfußes
vorhandenen Krümelbehälter und
einen die Schnittebene des Kreismessers kreuzenden, aus einem Zuführkanal
und einem Abführkanal
bestehenden, durch einen Schnittspalt voneinander getrennten und
in seinem Querschnitt abgewinkelt gefertigten Brotkanal verfügt und bei
der sowohl der Zuführkanal
als auch der Abführkanal eine
das Brot bei seinem Transport von unten abstützende Grundfläche und
eine das Brot seitlich abstützende
Seitenwand aufweisen wobei die Grundfläche des Abführkanals schwenkbar gelagert
ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil
der Grundfläche
(14) des Abführkanals
(4) derart schwenkbar und/oder demontierbar gelagert ausgebildet
ist, so dass das Innere des Maschinengestells und damit das Messergehäuse (1)
und das Kreismesser (6) von der Bedienseite (10) der Brotschneidemaschine
frei zugänglich
sind.
Patent DE-102005022505-B4 (DE)
Title: Rollobahn
Inventor: WEIS ALBERT
IPC: A47F3/04
Filed: 2005-05-11
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Rollobahn zum Abschließen von Öffnungen bei Fenstern, Kühlmöbeln und
dergleichen, bei welcher die parallel zur Bewegungsrichtung liegenden
Ränder
Borsten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß in die Rollobahn (1, 2, 31,
5) als Schußfäden (23,
52) biegeelastische Garne eingearbeitet werden, die in dem Bereich
(32, 36), in dem Borsten (12, 51) entstehen sollen, nicht durch
Kettfäden
(24, 4) eingebunden werden.
Patent DE-102005022990-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ergreifen von Kokillen
Inventor: WEHRMANN JOBST
IPC: B66C3/14
Filed: 2005-05-19
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Ergreifen von Kokillen mit  – einem Grundkörper (4),
der eine Hubseilaufnahme (22) für
ein Hubseil aufweist,  – schwenkbar
gelagerten, mit Klauen (17) versehenen Greiferklinken (14) zum Ergreifen
eines Pilzkopfes (7) der Kokille (3) und  – einer Antriebseinrichtung
(12) zum Betätigen
der Greiferklinken (14), wobei die Antriebseinrichtung (12) mit
jeder Greiferklinke (14) über
nach dem Kniehebelprinzip arbeitende Stellglieder (15) verbunden
ist, die eine von der Antriebseinrichtung (12) betätigbare
Zug-/Druckstange (30) sowie eine Kniehebelanordnung (32) umfassen,
welche eine Verbindung zwischen der Zug-/Druckstange (30) und der
Greiferklinke (14) herstellt, dadurch gekennzeichnet, dass  die
Antriebseinrichtung (12) in dem Grundkörper (4) angeordnet ist und
die Zylinderstange (24) an ihrem der Antriebseinrichtung (12) abgewandten
Ende wenigstens einen Auslegerarm (26) aufweist, an dessen freien
Ende ein Ende der Zug-/Druckstange (30) in einem Lagerpunkt (28) gelagert
ist, deren anderes Ende mit einem Kniegelenk (38) der zwei Kniehebel
(34,36) aufweisenden Kniehebelanordnung (32) gelenkig...
Patent DE-102005032086-B4 (DE)
Title: Schaltventilvorrichtung und Einspritzventil
Inventor: KRAFT THOMAS
IPC: F02M47/00
Filed: 2005-07-08
Granted: 2014-03-27
Abstract: Schaltventilvorrichtung mit einem Schaltventil (10), das einen Ventilkörper mit einer Ausnehmung hat, das einen Schließkörper (46) hat, der axial beweglich in der Ausnehmung des Ventilkörpers angeordnet ist, und das eine Schaltventilfeder (54) hat, die mechanisch gekoppelt ist mit dem Schließkörper (46), die eine Kraft auf den Schließkörper (46) ausübt und so angeordnet und ausgebildet ist, dass sie den Schließkörper (46) ohne das Einwirken weiterer Kräfte in einer Schließstellung (ST_CL) festlegt und mit einem Stellantrieb, mittels dessen der Schließkörper (46) aus der Schließstellung (ST_CL) heraus bewegbar ist und mit einem Dehnungsmesselement (56), das zum Ermitteln eines Hubs und/oder eines Leerhubs des Stellantriebs und/oder zum Rückschließen auf den Schließkörper wirkender Druckkräfte so mit der Schaltventilfeder (54) gekoppelt ist, dass seine Dehnung abhängt von der durch die Schaltventilfeder (54) auf den Schließkörper (46) ausgeübten Kraft.
Patent DE-102005061939-B4 (DE)
Title: Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel
Inventor: PAPA DOMINIK
IPC: F16C11/06
Filed: 2005-12-23
Granted: 2009-03-19
Abstract: Lageranordnung
für einen
Handschalthebel, welcher um eine in einer Lagerschale gelagerte
Lagerkugel schwenkbar ist,  – wobei zwei die Lagerkugel
umschließende
Halbschalen (4), quer zur Achse des Schalthebels (3) geteilt und
gedämpft
sind,  – wobei
zwei die Lagerkugel mit Halbschalen (4) umgebende geteilte Lagerschalen
(5), im wesentlichen längs
zur Achse des Schalthebel (3) geteilt sind und längs zur Achse des Schalthebels
ein Scharnier aufweisen und  – wobei ein Schaltungsgehäuse (1)
vorgesehen ist welchem die geteilten Lagerschalen (5) mit dem Schalthebel (3),
der Lagerkugel und den Halbschalen hineingepaßt sind und welches die geteilten
Lagerschalen (5) fest zusammenhält.
Patent DE-102006013233-B4 (DE)
Title: Sensor
Inventor: MATSUO KOUJI
IPC: G01N27/406
Filed: 2006-03-22
Granted: 2016-05-25
Abstract: Sensor umfassend: ein Sensorelement (21) umfassend einen Detektorbereich (21a), der an einem vorderen Endbereich ausgebildet ist, welcher angepasst ist, um einem Messgegenstand zugewandt zu sein, einen hinteren Endbereich (23), eine Vielzahl von Elektrodenanschlüssen (25), die auf einer Seitenfläche (26) des hinteren Endbereichs (23) ausgebildet sind, und eine Fase (28), die auf einem Rand bereitgestellt ist, der durch eine hintere Endfläche (27) und die Seitenfläche (26), auf der die Elektrodenanschlüsse (25) ausgebildet sind, definiert ist; eine Vielzahl metallener Anschlussglieder (51), elastisch verformt und gegen entsprechende Elektrodenanschlüsse (25) gedrückt, die an der Seitenfläche (26) des Sensorelements (21) ausgebildet sind, um in das Sensorelement (21) einzugreifen; und eine isolierende Aufnahme (71), welche die metallenen Anschlussglieder (51) aufnimmt und den hinteren Endbereich (23) des Sensorelements (21) umgibt, wobei hintere Enden (25b) der Elektrodenanschlüsse (25) von einem vorderen Ende (28a) der Fase (28) beabstandet sind, und eine ebene Fläche des Sensorelements (21) zwischen den hinteren Enden (25b) der Elektrodenanschlüsse (25) und dem vorderen Ende (28a) der Fase (28) vorhanden ist.
Patent DE-102006016343-B4 (DE)
Title: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine
Inventor: KASTEL RUDOLF
IPC: B22D17/26
Filed: 2006-04-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Schließeinheit für eine Spritzgießmaschine, mit Säulen (2) zum Aufnehmen der Schließkraft, die jeweils auf einer Endseite über ein Außengewinde verfügen, das jeweils mit einer Säulenmutter (4) zur Veränderung einer effektiven Säulenlänge im Eingriff steht, bei der für jede Säulenmutter (4) ein elektrischer Antrieb vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser elektrische Antrieb ein Direktantrieb ist.
Patent DE-102006021363-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung
Inventor: WEISS CHRISTIAN DR
IPC: G11C29/52
Filed: 2006-05-08
Granted: 2015-08-13
Abstract: Speichervorrichtung mit: – wenigstens zwei DRAM-Speichermodulen (1); – wenigstens einem externen ECC-Modul (5), das die Speichermodule (1) mit ECC-Funktionalität ausrüstet, und – einem Speicher-Controller (2), wobei: – die Speichermodule (1) an den Speicher-Controller (2) über entsprechende Speicherkanäle (3) direkt angeschlossen sind, – das wenigstens eine externe ECC-Modul (5) an den Speicher-Controller (2) über einen gemeinsamen ECC-Kanal (6) direkt anschließbar und einer Gruppe (A, B) von Speichermodulen (1) zugeordnet ist und – die Speichermodule (1) von einer der Gruppen (A, B) mit dem entsprechenden wenigstens einen ECC-Modul (5) synchron über den Speicher-Controller (2) betreibbar sind, so dass die Ressourcen des wenigstens einen externen ECC-Moduls voll genutzt sind.
Patent DE-102006024315-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkühlsystem für einen Motor und einen Motorluftkühler
Inventor: BURK RONNIE
IPC: F02M26/28
Filed: 2006-05-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Fahrzeugkühlsystem mit einem ersten Kühlkreislauf mit einem ersten Wärmetauscher (14), einer Kühlmittelpumpe (18), welche Kühlmittel durch einen Motor (20) und den ersten Wärmetauscher (14) pumpt, einem zweiten Kühlkreis mit einem zweiten Wärmetauscher (28) und einem Motorluftkühler, wobei die Kühlmittelpumpe (18) Kühlmittel durch den Motor (20), den Motorluftkühler und den zweiten Wärmetauscher (28) pumpt, und einem Gebläse (16), welches Kühlluft durch den ersten Wärmetauscher (14) und den zweiten Wärmtauscher (28) strömen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Wärmetauscher (28) bezogen auf die Strömungsrichtung der Kühlluft stromabwärts des ersten Wärmetauschers (14) angeordnet ist und dass der erste Kühlkreislauf mit einer niedrigen Temperatur als der zweite Kühlkreislauf arbeitet.
Patent DE-102006026408-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Kraftstoffauslaufs an einem Kraftstoffbehälter
Inventor: FRITZ MICHAEL
IPC: G01M99/00
Filed: 2006-06-07
Granted: 2009-11-19
Abstract: Verfahren zur simulationsartigen Ermittlung eines Kraftstoffauslaufs an einem mit flüssigem Kraftstoff befüllten Kraftstoffbehälter, wobei der mit flüssigem Kraftstoff befüllte Kraftstoffbehälter zur Simulation von auf denselben einwirkenden Längsbeschleunigungen und Querbeschleunigungen um mindestens zwei senkrecht zueinander verlaufende Achsen geneigt bzw. geschwenkt wird und wobei hierbei ein sich an einer Entlüftungseinrichtung des Kraftstoffbehälters ausbildender Kraftstoffauslauf gemessen wird.
Patent DE-102006030257-B4 (DE)
Title: Teststruktur zum Bestimmen der Eigenschaften von Halbleiterlegierungen in SOI-Transistoren mittels Röntgenbeugung
Inventor: FROHBERG KAI
IPC: H01L27/12
Filed: 2006-06-30
Granted: 2010-04-08
Abstract: Halbleiterbauelement mit:  einem Substrat mit einem ersten SOI-Gebiet und einem zweiten SOI-Gebiet, wobei das erste und das zweite SOI-Gebiet einen kristallinen Substratbereich mit einer Gitterfehlanpassung in Bezug auf eine Halbleiterschicht aufweisen, die auf einer vergrabenen isolierenden Schicht des ersten und des zweiten SOI-Gebiets gebildet ist;  mehreren Transistoren, die in dem ersten SOI-Gebiet ausgebildet sind und eine Halbleiterlegierung aufweisen; und  einer Teststruktur, die in dem zweiten SOI-Gebiet gebildet ist, wobei die Teststruktur mehrere erste Teststrukturelemente mit der Halbleiterlegierung und mehrere zweite Teststrukturelemente aufweist, wobei die zweiten Teststrukturelemente lateral benachbart zu den ersten Teststrukturelementen ausgebildet sind und sich zu der vergrabenen isolierenden Schicht des zweiten SOI-Gebiets erstrecken.