baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014008273-U1 (DE)
Title: Rotationsverdichter mit verbessertem Aufbau
IPC: F04C27/00
Filed: 2014-10-16
Abstract: Rotationsverdichter mit verbessertem Aufbau, aufweisend: ein Gehäuse (21), einen Antriebsmotor (22), eine Exzenterwelle (23) und einen Zylinder (24), wobei der Antriebsmotor (22), die Exzenterwelle (23) und der Zylinder (24) im Gehäuse (21) eingebaut sind, wobei der Antriebsmotor (22) einen Läufer (221) und einen Stator (222) aufweist, wobei die Exzenterwelle (23) mit dem Läufer (221) zusammendrehbar montiert ist und im Zylinder (24) rotierbar ist, wobei das Gehäuse (21) durch den Zylinder (24) in eine Hochdruckkammer (26) und eine Niederdruckkammer (27) getrennt ist, wobei die Hochdruckkammer (26) zwischen dem Antriebsmotor (22) und dem Zylinder (24) angeordnet ist, und wobei die Niederdruckkammer (27) unterhalb des Zylinders (24) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zylinder (24) und dem Gehäuse (21) ein Trennschieber (28) zum Trennen von Hochdruckkammer (26) und Niederdruckkammer (27) angeordnet ist, wobei der Trennschieber (28) zumindest eine Rücklaufbohrung (282) aufweist, die den Trennschieber (28) durchlaufend angeordnet ist und zwar zwischen der Hochdruckkammer (26) und der Niederdruckkammer (27) hindurchgehend miteinander verbunden ist.
Patent DE-202014010922-U1 (DE)
Title: Erzeugung von Tiefenkarten
IPC: G06T7/55
Filed: 2014-10-10
Abstract: System, das ein oder mehrere Computergeräte umfasst, die für Folgendes konfiguriert sind: Empfang einer Anforderung für die Initialisierung eines Standbilderfassungs-Modus; nach Empfang der Anforderung zur Initialisierung des Standbilderfassungs-Modus der automatische Beginn der Aufnahme eines Videos, eine Vielzahl an Einzelbildern beinhaltend; Verfolgung von Funktionen zwischen einem ersten Einzelbild des Videos und jedem der anderen Einzelbilder des Videos; Erzeugung einer Reihe von 3D-Punkten, die den verfolgten Merkmalen entsprechen, unter Verwendung einer Reihe von Annahmen; diese Reihe von Annahmen, beinhalten eine erste Annahme, dass es keine Rotation zwischen der Pluralität von Einzelbildern des Videos gibt und eine zweite Annahme, dass es keine Übertragung zwischen der Vielzahl der Einzelbilder des Videos gibt; und Erzeugen einer Tiefenkarte der Szene zumindest teilweise basierend auf dem Satz von 3D-Punkten.
Patent DE-202014100042-U1 (DE)
Title: Aktenvernichter mit Komfortbedienung
IPC: B02C18/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Aktenvernichter (1) mit einem einzigen tastenden Bedienelement (3) zur Bedienung des Aktenvernichters (1) und mit einer Maschinensteuerung (4), die programmiert ist, durch eine logische Verknüpfung von Maschinenparametern des Aktenvernichters (1) eine als nächstes erforderliche oder sinnvollste Maschinenaktion auszuwählen und diese Maschinenaktion bei Betätigung des Bedienelements (3) auszuführen.
Patent DE-202014100471-U1 (DE)
Title: Schuhregal
IPC: A47B61/04
Filed: 2014-02-04
Abstract: Schuhregal mit zumindest einer Ablageeinrichtung (1) für Schuhe (2) und mit zumindest zwei an der Ablageeinrichtung (1) angeschlossenen Ständereinrichtungen (3), wobei die Ablageeinrichtung (1) zumindest zwei sich quer zu den Ständereinrichtungen (3) erstreckende Ablagestangen (4) aufweist, wobei die Ablagestangen (4) an den Ständereinrichtungen (3) angeschlossen sind und wobei die Ablagestangen (4) quer zu ihrer Längserstreckung in verschiedene Ablagepositionen verschiebbar sind und in diesen Ablagepositionen an den Ständereinrichtungen (3) jeweils fixierbar sind.
Patent DE-202014102795-U1 (DE)
Title: Motorisiertes Elektroventil
IPC: F16K11/072
Filed: 2014-06-17
Abstract: Motorisiertes Elektroventil (1), umfassend ein äußeres Gehäuse, das eine Vielzahl von Durchgängen zur Zirkulation eines Fluids aufweist, welche mittels einer im Inneren des äußeren Gehäuses (2) gelegenen, durch motorisierte Antriebsmittel wirkenden, drehbaren Dichtscheibe miteinander verbunden sind, wobei die genannte drehbare Dichtscheibe (3) Aussparungen beinhaltet, welche zumindest zwei Durchgänge zur Zirkulation des Fluids durch dieselbigen miteinander verbinden, und wobei die genannten Aussparungen Dichtmittel aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Nockenmechanismus bereitgestellt wird, der mit den motorisierten Antriebsmitteln und mit der drehbaren Dichtscheibe verbunden ist, um gleichzeitig eine Drehbewegung in jeder der beiden Drehrichtungen und eine Aufwärts- und/oder Abwärtsbewegung der drehbaren Dichtscheibe (3) zu vollziehen.
Patent DE-202014104026-U1 (DE)
Title: Belastungs- und Verformungssensor für elastische Bauteile
IPC: G01L1/18
Filed: 2014-08-28
Abstract: Vorrichtung (1, 101, 101‘, 101‘‘, 101‘‘‘) zur Erfassung einer Relativposition eines ersten Punktes eines elastisch verformbaren Körpers (103, 103‘, 103‘‘, 103‘‘‘) und eines von dem ersten Punkt beabstandeten zweiten Punktes des elastisch verformbaren Körpers (103, 103‘, 103‘‘, 103‘‘‘), umfassend zumindest einen mitnahmesicher mit dem ersten Punkt verbundenen Signalgeber (3, 109, 109‘, 109‘‘, 109‘‘‘) und zumindest einen mitnahmesicher mit dem zweiten Punkt verbundenen Sensor (5, 111, 111‘, 111‘‘, 111‘‘‘), wobei der Signalgeber (109, 109‘, 109‘‘, 109‘‘‘) zumindest einen Permanentmagneten (3) und der Sensor (111, 111‘, 111‘‘, 111‘‘‘) zumindest einen Messwertaufnehmer (5) zur Erfassung elektromagnetischer Signale umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Permanentmagnet (3) derartig ausgerichtet ist, dass ein erster Pol (7) an dem dem Sensor (5) zugewandten ersten Ende des Permanentmagneten (3) angeordnet ist und der dem ersten Pol (7) entgegengesetzte zweite Pol (9) an dem dem Sensor (5) abgewandten Ende des Permanentmagneten (3) angeordnet ist.
Patent DE-202014106084-U1 (DE)
Title: Luftverteiler zur Belüftung eines Wasservolumens sowie Luftverteilerfolie für einen solchen Luftverteiler
IPC: C02F3/20
Filed: 2014-12-16
Abstract: Luftverteiler (2) zur Belüftung eines Wasservolumens, insbesondere zur Belüftung eines Abwassers in einem Klärbecken, der einen Träger (4, 6) und eine daran befestigte Luftverteilerfolie (8) aus Kunststoff aufweist, in die zur feinblasigen Abgabe von Luft an das Wasservolumen eine Perforierung mit einzelnen, selbst verschließenden Luftdurchtrittsöffnungen (10) eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftverteilerfolie (8) einen mehrschichtigen Aufbau mit einer abwasserseitigen Funktionsschicht (20) sowie eine hierzu verschiedene elastische Dichtschicht (24) aufweist, wobei in die Funktionsschicht (20) Substanzen (28) mit funktioneller Wirkung integriert sind oder die Funktionsschicht (20) eine hydrophile Oberfläche (12) ausbildet und wobei durch die Dichtschicht (24) die selbst verschließende Eigenschaft der Luftdurchtrittsöffnungen (10) gewährleistet ist.
Patent DE-202015001608-U1 (DE)
Title: Türband
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-02-28
Abstract: Türband aufweisend ein Rahmenteil und ein erstes, schwenkbeweglich zu dem Rahmenteil angeordnetes Flügelteil, das über einen Lagerbolzen mit dem Rahmenteil verbunden ist, wobei der Lagerbolzen in wenigstens zwei Ausnehmungen des Rahmenteils und einer Ausnehmung des Flügelteils geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiteres Flügelteil (5, 5') vorgesehen, das auf gleiche Weise schwenkbeweglich zu dem Rahmenteil (4) angeordnet ist.
Patent DE-202015004336-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen zumindest eines Werkstoffes, Extruder, 3D-Druckkopf, 3D-Drucker, Werkzeugmaschine und Steuereinrichtung
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-06-18
Abstract: Vorrichtung zum Auftragen zumindest eines Werkstoffes (3, 5) auf einen Untergrund oder ein Werkstück (WS), aufweisend einen Grundkörper (1), wobei der Grundkörper (1) zumindest einen ersten Zugangskanal (2A) für einen ersten Werkstoff (3) und einen zweiten Zugangskanal (2B) für einen zweiten Werkstoff (5) aufweist, wobei die Zugangskanäle (2A, 2B) eine Verbindung (B) aufweisen, wobei die Verbindung (B) zur Vermischung und/oder Vermengung zumindest des ersten Werkstoffes (3) und des zweiten Werkstoffes (5) vorgesehen ist, wobei in einem Bereich der Verbindung (B) ein Auslass (7) für eine Mischung des ersten Werkstoffes (3) und des zweiten Werkstoffes (5) vorgesehen ist und wobei der Auslass (7) zum Austritt der Mischung des ersten Werkstoffs (3) und des zweiten Werkstoffs (5) aus dem Grundkörper (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202015008038-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entlüften und/oder Entrauchen von Räumen
IPC: F24F7/02
Filed: 2015-11-20
Abstract: Vorrichtung zum Entlüften und/oder Entrauchen von Räumen oder Lüftungsanlagen, umfassend einen Grundkörper mit einem Verschlussdeckelelement und umfassend eine auf den Grundkörper lösbar aufgelegte Wetterschutzhaube mit seitlichen geschlossenen und einer oberen geschlossenen Haubenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) aus wärmegedämmten Wandungen (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202015008779-U1 (DE)
Title: Räumradschleuse ausziehbar
IPC: B65G53/46
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ausziehbare Räumradschleuse, die aus dem Gehäuse ausziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie in der Hauptsache aus einem Gehäuse (1), einem Lagerschild (2), einem Zellenrad (3), einem Räumer (4), drei Verlängerungsmuttern (5), zwei Führungssträngen (6) und einem Übertriebsgetriebe (7) besteht.
Patent DE-202015100431-U1 (DE)
Title: Gesichtsmaske
IPC: A62B18/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Eine Gesichtsmaske, umfassend: – einen äußeren Schalenkörper (10), der mit mehreren Lochungen (11) versehen ist; – eine Innenauflage (30), die mit der Hinterseite des äußeren Schalenkörpers (10) verbunden ist, wobei mehrere Anschlagstäbe (31) auf der Innenauflage (30) angeordnet sind, wobei die Innenauflage (30) mit einer Lüftungsöffnung (32) und einer zurückgesetzten Vertiefung (33) versehen ist, wobei die Lüftungsöffnung (32) mit den Lochungen (11) des äußeren Schalenkörpers (10) in Verbindung steht, sodass sich zwischen diesen beiden ein Durchgang ergibt, wobei am Ende des Bodenbereichs der zurückgesetzten Vertiefung (33) ein Spalt (34) ausgebildet ist; – ein Filterelement (20), das auf der Innenseite des äußeren Schalenkörpers (10) angeordnet ist und sich zwischen dem Bereich der Lochungen (11) des äußeren Schalenkörpers (10) und der Innenauflage (30) befindet, wobei das Filterelement (20) an die Anschlagstäbe (31) der Innenauflage (30) anstößt und dadurch positioniert ist; – eine Innenabdeckung (40), die mit der Hinterseite der Innenauflage (30) verbunden ist, wobei am Umfang des hinteren Bereichs der Innenabdeckung (40) ein dünner scheibenförmiger Einsatzrand (41) vorgesehen ist, wobei der Einsatzrand (41) mit mehreren Stecknuten (42) versehen ist, wobei die Innenabdeckung (40) mit einer Ansaugöffnung (43), einer Ausatmungsöffnung (44) und einer Ventilfolie (45) versehen ist, wobei die Ansaugöffnung (43) mit der Lüftungsöffnung (32) der Innenauflage (30) in Verbindung steht, sodass sich zwischen diesen beiden ein Durchgang ergibt, wobei die Ausatmungsöffnung (44) mit der zurückgesetzten Vertiefung (33) der Innenauflage (30) in Verbindung steht, sodass sich zwischen diesen beiden ein Durchgang ergibt, wobei die Ventilfolie (45) auf die Außenseite der Ausatmungsöffnung (44) montiert ist; und – eine Anlagestütze (50), die mit der Innenabdeckung (40) verbunden ist, wobei eine Schlitznut (51), welche zum Einstecken des Einsatzrands (41) der Innenabdeckung (40) dient, in der Anlagestütze (50) vorgesehen ist, wobei in der Schlitznut (51) mehrere Vorsprünge (52) angeordnet sind, die zur Verbindung mit den Stecknuten (42) der Innenabdeckung (40) dienen.
Patent DE-202015101264-U1 (DE)
Title: Sofa mit einer intelligenten Infrarotsensor-Lichtfunktion
IPC: G05D25/02
Filed: 2015-03-11
Abstract: Sofa mit einer intelligenten Infrarotsensor-Lichtfunktion, aufweisend eine Beistelltischeinheit (10), wobei am Oberteil der Beistelltischeinheit eine Holzplattenschicht (11) eine Rechteck- bzw. Trapezform ausbildet, und wobei die Holzplattenschicht mit einem Durchgangsloch versehen ist, und wobei im Durchgangsloch ein eingelegter Kastenteil (12) installiert ist, und wobei am Gehäuse der Deckplatte des Kastenteils eine Schnittstelle und eine damit verbundene Beleuchtungslampe (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Beistelltischeinheit (10) ferner eine intelligente Beleuchtungs-Steuerschaltung zur Steuerung der Beleuchtungslampe (20) angeordnet ist, wobei die Schaltung ein Hauptsteuergerät, einen Helligkeitssensor und einen Infrarotsensor (PIR) aufweist; wobei der Helligkeitssensor für die Detektion der Helligkeit in der Umgebung der Beistelltischeinheit (10) geeignet ist und das elektrische Signal in das Hauptsteuergerät eingibt; wobei der Infrarotsensor für die Detektion des Vorhandenseins von Personen in der Umgebung der Beistelltischeinheit (10) geeignet ist und die Detektionsergebnisse an das Hauptsteuergerät überträgt; und wobei das Hauptsteuergerät mit der Beleuchtungslampe (20) elektrisch verbunden ist und die Beleuchtungslampe automatisch anschaltet und ausschaltet.
Patent DE-202015104876-U1 (DE)
Title: Substratträger für Solarzellen
IPC: H01L31/18
Filed: 2015-09-14
Abstract: Substratträger für Solarzellen, der für den Einsatz in nasschemischen Ätzverfahren vorgesehen ist und Folgendes aufweist: zwei Seitenplatten (11), wenigstens eine Seitenstange (12), die zwischen den beiden Seitenplatten (11) vorgesehen ist, wenigstens eine Bodenstange (13), die unten zwischen den beiden Seitenplatten (11) angebracht ist, und wenigstens eine Druckstange (14), die oben zwischen den beiden Seitenplatten (11) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenplatten (11), die Seitenstangen (12) und die Bodenstange (13) gemeinsam einen Aufnahmeraum (15) zur Aufnahme von Solarzellensubstraten (5) begrenzen, dass axial entlang der Seitenstange (12) und der Druckstange (14) mehrere erste Zähne (16) in regelmäßigen Abständen so angeordnet sind, dass ein jeweiliger Punkt-zu-Punkt-Kontakt zwischen den ersten Zähnen (16) und den Solarzellensubstraten (5) gehalten werden kann, dass die beiden Seitenplatten (11) oben mit je einer Einkerbung (111) versehen sind, in die ein wassertropfenförmiger Fortsatz (141) der Druckstange (14) eingreift, wobei sich eine Schrägöffnung (1111) ausgehend von der Einkerbung (111) nach außen erstreckt, und dass der Substratträger (1) aus Tetrafluorethylen-Perfluoralkoxy-Vinylethercopolymer (PFA) hergestellt ist.
Patent DE-202016000834-U1 (DE)
Title: Bauelement
IPC: A47B67/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Bauelement (1) für zu bevorratende Gegenstände, insbesondere zur Aufnahme von Möbelbeschlagteilen wie Handtuchauszügen, Regal- und Ablageteilen oder dergleichen Möbelausstattungsgegenständen, mit einem eine frontseitige Zugangsöffnung (6) umfassenden Korpus (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (2) eine Seitenwandaußenfläche aufweist, mit einer Oberflächenstruktur (7), auf die zumindest eine Keramik-, Glas-, Metall-, Holz- und/oder Kunststofffliese (8) aufgebracht ist.
Patent DE-202016002363-U1 (DE)
Title: Kapsel für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels, Vorrichtung zur Erzeuung eines flüssigen Lebensmittels
IPC: B65D85/804
Filed: 2016-03-24
Abstract: Kapsel (1) für eine Erzeugung eines flüssigen Lebensmittels mit einem Kapselkörper (2) und zwei mittels eines Trenners (4) getrennten Kammern (5, 6) zur Aufnahme zweier Substanzen, wobei die Kapsel ein Perforationselement (8) zum Perforieren des Kapselkörpers (2) und einen Wirkabschnitt (16) zum Zusammenwirken mit dem Trenner (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Perforationselement (8) ein sich in Längsrichtung erstreckender Durchgang (11) ausgebildet ist, der mit einer seitlichen Öffnung (13) des Perforationselements verbunden ist, wobei der Wirkabschnitt (16) zum Perforieren des Trenners (4) ausgestaltet ist und der Wirkabschnitt (16) eine Öffnung (18) aufweist, die mit dem Durchgang (11) des Perforationselements (8) zumindest bei perforiertem Trenner (4) verbunden ist.
Patent DE-202016005665-U1 (DE)
Title: Laubsackwagen
IPC: B65F1/14
Filed: 2016-09-14
Abstract: Handwagen zur Aufnahme und zum Transport von Säcken für Gartenabfälle, dadurch gekennzeichnet, dass der Wagen mit einem Aufnahmegestell zum Einhängen und Offenhalten von Säcken für Gartenabfälle ausgestattet ist, die von den am Ort zuständigen Abfallzweckverbänden oder anderen Entsorgungsunternehmen für die Entgegennahme zur Verfügung gestellt werden.
Patent DE-202016006732-U1 (DE)
Title: Hochziehbare Pflegematte
IPC: A61G7/05
Filed: 2016-11-02
Abstract: Hochziehbare Pflegematte, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitmatte (1) senkrecht auf dem Bett liegt und doppelseitig oder einseitig ist.
Patent DE-202016008593-U1 (DE)
Title: Berührungsloses magnetisches Lenken
IPC: B21B37/68
Filed: 2016-06-08
Abstract: Magnetische Lenkvorrichtung zum Lenken eines sich bewegenden Metallstreifens, wobei die Vorrichtung umfasst:wenigstens einen magnetischen Rotor, welcher drehbar ist, um ein wechselndes Magnetfeld an dem sich bewegenden Metallstreifen zu induzieren, wobei das wechselnde Magnetfeld dazu geeignet ist, eine Kraft in dem sich bewegenden Metallstreifen zu generieren, um eine Mittellinie des sich bewegenden Metallstreifens in Richtung einer Mittellinie einer gewünschten Durchlauflinie zu lenken.
Patent DE-202016101213-U1 (DE)
Title: Ablageanordnung und selbige beinhaltende Fahrzeuginnenverkleidungsanordnung
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Ablageanordnung, die zumindest teilweise unter einem Verkleidungsteil aufgenommen wird, das ein Raumvolumen definiert, umfassend: einen Ablageboden, der zumindest teilweise innerhalb des Raumvolumens positioniert ist; ein erstes Verbindungsteil, um das der Ablageboden relativ zu dem Verkleidungsteil schwenkt; eine Abdeckung, die dem Ablageboden eine Bedeckung bereitstellt; ein zweites Verbindungsteil, beabstandet von dem ersten Verbindungsteil und die Abdeckung derart haltend, dass die Abdeckung relativ zu dem Ablageboden beweglich ist; und eine Führung, die das erste Verbindungsteil hält, das relativ zu der Führung verschiebbar ist.
Patent DE-202016101547-U1 (DE)
Title: Versteifungselement für eine Motorhaube eines Fahrzeugs
IPC: B62D25/10
Filed: 2016-03-22
Abstract: Fahrzeugmotorhaube, umfassend: eine Innenverkleidung; eine mit der Innenverkleidung verbundene Außenverkleidung; und ein Einsatz, der zwischen der Außenverkleidung und der Innenverkleidung angeordnet ist und aus einem Material besteht, das im Verhältnis zu einem Material der Außenverkleidung brüchig ist; wobei der Einsatz eine Vielzahl von miteinander verbundenen Streifen aufweist, wobei jeder Streifen sich entlang der Außenverkleidung erstreckt und neben dieser angeordnet ist.
Patent DE-202016103127-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Hochtemperaturgrillen
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-06-14
Abstract: Hochtemperaturgrillgerät (1) aufweisend einen von einer Frontseite (2) her zugänglichen Grillraum (3), einen im Grillraum (3) höhenverstellbar angeordneten Grillguthalter (4), eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Oberhitze (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (5) mindestens ein elektrisches Heizrohr (6) und eine Graußgußplatte (7) aufweist, wobei Heizrohr (6) und Graugußplatte (7) einander kontaktierend ausgebildet sind.
Patent DE-202016106487-U1 (DE)
Title: Aktivitätsmappensystem mit einer Aktivitätsmappe und einer Trägermappe für Kinder
IPC: B25H3/02
Filed: 2016-11-18
Abstract: Aktivitätsmappensystem mit einer Trägermappe (2) und einer Aktivitätsmappe (1) und einer Mehrzahl an Modulen und einem Befestigungsmechanismus zwischen Modulen und Plätzen an Innenseiten jeder der beiden Mappen mit dem jedes der Module sowohl in der Trägermappe (2) als auch in der Aktivitätsmappe (1) jeweils an verschiedenen Plätzen lösbar befestigbar ist und einer vorgegebenen Aktivität ein Modulset zuordnenbar ist und das der Aktivität zugeordnete Modulset aus der Trägermappe (2) herausgelöst und an vorgesehenen Plätzen der Aktivitätsmappe (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016107499-U1 (DE)
Title: Wärmespeicherelement
IPC: F24H7/00
Filed: 2016-12-30
Abstract: Wärmespeicherelement (10) zum Einsatz in eine Brennkammer eines Heizkessels, der mittels eines Brenners beheizbar ist, wobei das Wärmespeicherelement (10) ein Durchgangsloch (30) aufweist und aus einem hitzebeständigen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmespeicherelement (10) aus wenigstens zwei Teilen (20, 40) zusammengesetzt ist und eine Einrichtung (50) zur Positionierung der wenigstens zwei Teile (20, 40) zueinander aufweist.
Patent DE-202017000363-U1 (DE)
Title: Stethoskop zur Simulation von Körpergeräuschen
IPC: G09B19/00
Filed: 2017-01-23
Abstract: Stethoskop zur Simulation von Körpergeräuschen dadurch gekennzeichnet, dass anstelle der herkömmlichen Oliven Lautsprecher verbaut sind.
Patent DE-202017000411-U1 (DE)
Title: Einbruchssicherer Verkaufsautomat
IPC: G07F9/10
Filed: 2017-01-24
Abstract: Einbruchsicherer Verkaufsautomat (1), mit einem Gehäuse (2), das im Bereich der Gehäusevorderseite (20) eine Gehäuseöffnung (7) und eine Gehäusetür (3) aufweist, wobei die Gehäusetür (3) derart am Gehäuse angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, um im geschlossenen Zustand der Gehäusetür (3) die Gehäuseöffnung (7) nahezu vollständig abzudecken, mit zumindest einer an der Gehäusetür (3) angeordneten Riegelstange (4) zur Verriegelung der Gehäusetür (3), mit zumindest einer am Gehäuse (2) angeordneten Riegelleiste (5), welche zwischen einer ersten Position, in welcher die Riegelleiste (5) in die Riegelstange (4) eingreift, und einer zweiten Position, in welcher die Riegelleiste (5) nicht im Eingriff mit der Riegelstange (4) ist, beweglich gelagert ist.
Patent DE-202017004051-U1 (DE)
Title: Eiweiß-Burger-Brötchen
IPC: A21D13/064
Filed: 2017-08-01
Abstract: Eiweiß-Burger-Brötchen dadurch gekennzeichnet, dass das Eiweiß-Burger-Brötchen einen hohen Eiweißgehalt hat, der Eiweißgehalt wird durch die Verwendung von Süsslupinenmehl und durch die Verwendung von Weizenmehl Typ 1080 erzielt.
Patent DE-202017005368-U1 (DE)
Title: Schutzbekleidung mit stich- und schnitthemmenden Materialien sowie ballistischen Elementen, die durch ein Klettsystem auszutauschen sind
IPC: F41H1/02
Filed: 2017-10-07
Abstract: Stich- und/oder schusshemmende Patches (5) mit einen Befestigungssystem aus Industrieklett (2/6) sowie einer Fixierung durch Druckknöpfe (8), dadurch gekennzeichnet, dass das Patch-Befestigungssystem (9) mit einem Stich- und/oder schusshemmenden Innenfutter, einer Patch-Hülle aus strapazierfähigen Material, Industrieklett aus Flausch- und Hakenband (2/6) sowie optional mit Druckknöpfen (8), bestehend aus Kappe, Hülse, Zapfen oder Niete, versehen ist.
Patent DE-202017005979-U1 (DE)
Title: Gürtel aus original Feuerwehrschlauch
IPC: A41F9/00
Filed: 2017-11-18
Abstract: Gürtel aus original Feuerwehrschlauch dadurch gegenzeichnet, dass diese aus neuem oder gebrauchtem, robustem Feuerwehrschlauch in verschiedenen Farben gefertigt werden und entweder unbedruckt oder als optisches Merkmal mit Namen, Schriftzügen, frechen oder witzigen Sprüchen oder Worten, Logos und Grafiken bedruckt sind.
Patent DE-202017007417-U1 (DE)
Title: Kindersicherheitssitz und Mechanismus zur Abstandsverstellung der Sitzwangen
IPC: B60N2/28
Filed: 2017-08-28
Abstract: Mechanismus (60) zum Verstellen eines Abstands zwischen Sitzwangen (50) eines Kindersicherheitssitzes (1), der einen Hauptkörper und ein Paar von Sitzwangen (50) umfasst, wobei der Mechanismus (60) umfasst:
 ein nachgiebiges Element, das zwischen einer Sitzwange (50) und dem Hauptkörper angeordnet ist und eine Vorspannkraft bereitstellt, welche auf die Sitzwange (50) einwirkt;
 wobei das nachgiebige Element ein Überwinden der Vorspannkraft erlaubt, wenn eine die Vorspannkraft übersteigende Seitenkraft auf die Sitzwange (50) aufgebracht wird, um eine Verschiebung der Sitzwange (50) zuzulassen, um somit den Abstand zwischen den Sitzwangen (50) zu verstellen.
Patent DE-202017100647-U1 (DE)
Title: Lampe
IPC: F21V1/16
Filed: 2017-02-08
Abstract: Lampe mit einer Lichtquelle (4) und einer Lichtabschirmung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtabschirmung (7) Metallspäne (1) umfasst.
Patent DE-202017101089-U1 (DE)
Title: Geschossfangmasse sowie Geschossfang
IPC: F41J13/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Als Granulat ausgebildete Geschossfangmasse, wobei das Granulat aus Körnern aus einem elastischem Kunststoffmaterial besteht, welche eine langgestreckte Form haben.