baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202961-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: KHRUSHCHEV SERGEY
IPC: G02B27/00
Filed: 2015-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit mindestens einer Laserdiode (11, 12, 13, 14, 15) und mindestens einem Lichtwellenlängenkonversionselement (30) sowie einer optischen Vorrichtung (21, 22, 23, 24, 25, 4; 6; 7), die derart ausgebildet ist, dass von der mindestens einen Laserdiode (11, 12, 13, 14, 15) emittierte Licht auf eine Oberfläche des mindestens einen Lichtwellenlängenkonversionselement (30) gelenkt wird, wobei die mindestens eine Laserdiode (11, 12, 13, 14, 15) dazu ausgebildet ist, linear polarisiertes Licht zu erzeugen, und die optische Vorrichtung (21, 22, 23, 24, 25, 4; 6; 7) eine erste Reflexionsfläche (211) aufweist, die derart angeordnet ist, dass linear polarisiertes Licht von der mindestens einen Laserdiode (11, 12, 13, 14, 15) als s-polarisiertes Licht auf die erste Reflexionsfläche (211) trifft, und die optische Vorrichtung (21, 22, 23, 24, 25, 4; 6; 7) eine zweite Reflexionsfläche (41; 61; 71) aufweist, die derart angeordnet ist, das an der ersten Reflexionsfläche (211) reflektiertes Licht als p-polarisiertes Licht auf die zweite Reflexionsfläche (41; 61; 71) trifft, und an der zweiten Reflexionsfläche (41; 61; 71) reflektiertes Licht als p-polarisiertes Laserlicht auf die Oberfläche des mindestens einen Lichtwellenlängenkonversionselements (30) gelenkt wird.
Patent DE-102015203183-A1 (DE)
Title: Coriolis-Massendurchflussmessgerät
Inventor: KRISTENSEN ALLAN JUHL
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Coriolis-Massendurchflussmessgerät mit einem im Wesentlichen V-förmigen Messrohr (1), welches von einem Medium durchströmt wird. Durch eine Erregeranordnung (33) wird das Messrohr (1) zu Schwingungen angeregt, welche innerhalb der Ebene verlaufen, in welcher das Messrohr (1) liegt. Im Bereich der offenen Seite des im Wesentlichen V-förmigen Messrohrs (1) ist ein mit dem Messrohr (1) verbundener Schwingkörper (4) angeordnet, der zum Massenausgleich des achsensymmetrisch schwingenden Systems dient. Dadurch wird ein Messgerät mit hoher Empfindlichkeit und geringer Anfälligkeit gegenüber Störungen durch von außen eingetragene Schwingungen erhalten. Durch eine auf den Schwingkörper (4) wirkende Erregeranordnung (33) kann das System in besonders einfacher Weise zu Schwingungen in einem gewünschten Schwingungsmodus angeregt werden.
Patent DE-102015207003-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum manipulationssicheren Speichern eines Gebrauchsindikators
Inventor: GRAF MICHAEL
IPC: G07C7/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Erfassung des Betrags eines diskret quantifizierbaren Gebrauchsindikators eines durch Gebrauch verschleißenden Gerätes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Sensoreinheit (2) zur Erfassung des diskreten Betrags oder der Erhöhung des diskreten Betrags oder der Diskretisierung des Betrags des Gebrauchsindikators und mindestens eine Speichereinheit (6) zur Speicherung des diskreten Betrags oder der Diskretisierung des Betrags des Gebrauchsindikators. Dabei weist die Speicherheit elektronisch irreversibel aus einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand versetzbare, Speicherzellen (5) auf, wobei der diskrete Betrag oder die Diskretisierung des Betrags im Unärsystem durch Verbringen der mindestens einen Speicherzelle (5) der Speichereinheit (6) in einen funktionsuntüchtigen Zustand gespeichert ist, und/oder sie ist dazu ausgebildet, einen gespeicherten Wert für den Betrag oder die Diskretisierung des Betrags des Gebrauchsindikators nur durch einen höheren Wert zu ersetzen, nicht jedoch durch einen niedrigeren Wert.
Patent DE-102015209479-A1 (DE)
Title: Dieselbrennkraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Dieselbrennkraftmaschine
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02F3/26
Filed: 2015-05-22
Abstract: Dieselbrennkraftmaschine (1), aufweisend wenigstens eine Zylindereinheit (2) mit einem Arbeitszylinder (16), einem darin längsverschiebbar angeordneten Arbeitskolben (17) und einem den Arbeitszylinder (16) kurbelwellenabseitig verschließenden Zylinderkopf (15), wobei eine Kolbenkrone (18) des Arbeitskolbens (17) kurbelwellenabseitig mit wenigstens einer Kolbenmulde (19) versehen ist. An dem Zylinderkopf (15) ist wenigstens ein erster Einlass (3, 4) angeordnet, über den eine mit rückgeführtem Abgas angereicherte Frischluft während eines Ansaugtakts und/oder eines Verdichtungstakts der Zylindereinheit (2) in einen Brennraum (21) der Zylindereinheit (2) einleitbar ist, dass zumindest ein Großteil der eingeleiteten, mit rückgeführtem Abgas angereicherten Frischluft in die Kolbenmulde (19) gelangt. An dem Zylinderkopf (15) ist zudem wenigstens ein zweiter Einlass (3, 4) angeordnet, über den Frischluft während des Ansaugtakts und/oder des Verdichtungstakts der Zylindereinheit (2) derart in den Brennraum (21) einleitbar ist, dass sich zumindest ein Großteil der eingeleiteten Frischluft außerhalb der Kolbenmulde (19) befindet. An dem Zylinderkopf (15) ist des Weiteren wenigstens eine Einspritzdüse (22) angeordnet, mit der ein Dieselkraftstoff (26) derart in den Brennraum (21) einspritzbar ist, dass zumindest ein Großteil des Dieselkraftstoffs (26) in die Kolbenmulde (19) des sich im Bereich seines oberen Totpunkts befindlichen Arbeitskolbens (17) gelangt. Die Kolbenmulde (19) ist derart ausgebildet, dass sich, nach einer Zündung eines in der Kolbenmulde (19) befindlichen, aus dem Dieselkraftstoff (26) und der mit rückgeführtem Abgas angereicherten Frischluft gebildeten Gemischs (23), ein in der Kolbenmulde (19) befindliches Verbrennungsgas (27) zumindest teilweise während eines Arbeitstakts der Zylindereinheit (2) mit der außerhalb der Kolbenmulde (19) befindlichen Frischluft vermischt.
Patent DE-102015210094-A1 (DE)
Title: Gewindestift
Inventor: SCHULZ STEFAN
IPC: F16B5/06
Filed: 2015-06-01
Abstract: Gewindestift aus einem Ausgangsmaterial, wobei der Gewindestift eine Basis, einen von der Basis in der Richtung einer Längsachse des Gewindestifts beabstandeten Spitzenabschnitt, wobei der Spitzenabschnitt einen Brückenabschnitt umfasst, sowie eine erste Seitenwand mit einem Außenprofil, die sich von dem Brückenabschnitt zu einem ersten Basisteil erstreckt, und eine zweite Seitenwand mit einem Außenprofil, die sich von dem Brückenabschnitt zu einem zweiten Basisteil erstreckt, wobei die erste Seitenwand aus einem anderen Teil des Ausgangsmaterials geformt ist als die zweite Seitenwand und das erste Basisteil aus einem anderen Teil des Ausgangsmaterials als das zweite Basisteil geformt ist, umfasst, wobei ein Teil des ersten Basisteils in Eingriff mit einem Teil des zweiten Basisteils ist und/oder ein Teil des ersten Basisteils mit einem Teil des zweiten Basisteils verbunden ist, wobei alternativ oder zusätzlich ein Teil der ersten Seitenwand in Eingriff mit einem Teil der zweiten Seitenwand ist, und/oder zusätzlich ein Teil der ersten Seitenwand mit einem Teil der zweiten Seitenwand verbunden ist.
Patent DE-102015210244-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines hydraulischen Systems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: B60R16/08
Filed: 2015-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Ansteuern eines hydraulischen Systems (120) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Datenbereitstellungseinrichtung (10), welche dazu ausgelegt ist, mindestens ein Kennlinienfeld (KF1, ..., KFn) eines Betriebsparameters des hydraulischen Systems (120) bereitzustellen; eine Berechnungseinrichtung (20), welche dazu ausgelegt ist, einen Systemdruck (SysD) basierend auf dem erfassten Kennlinienfeld (KF1, ..., KFn) anhand einer Wirkkettenanalyse zu berechnen; und eine Steuerungseinrichtung (30), welche dazu ausgelegt ist, basierend auf dem berechneten Systemdruck (SysD) das hydraulische System (120) anzusteuern.
Patent DE-102015210388-A1 (DE)
Title: Organische Heterozyklische Alkalimetallsalze als n-Dotierstoffe in der Organischen Elektronik
Inventor: KESSLER FLORIAN
IPC: H01L51/54
Filed: 2015-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft n-Dotanden zur Erhöhung der elektronischen Leitfähigkeit organisch elektrischer Schichten, wobei der n-Dotand ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend heterozyklische Alkalimetallsalze nach folgender Formel I,wobei die X1–X5 unabhängig voneinander ausgesucht sind aus der Gruppe umfassend –CH2-, -CHR-, -CR2-, -C(=O)-, -(C=S)-,-(C=CR2)-, -C(CR)-, =CH-, =CR-, -NH-, -NR-, =N-, -O-, -S-, -Se-, -P(H)-, -P(R)-, -N–-, =C–-, -CH–-, -CR–-, -P–-, wobei mindestens ein Xi ein Heteroatom im Fünfring bereitstellt und der Ring formal negativ geladen ist; R unabhängig voneinander ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend -H, -D, Halogen, -CN, -NO2, -OH, Amin, Ether, Thioether, Ester, Amid, C1-C50 Alkyl, Cycloalkyl, Acryl, Vinyl, Allyl, Aromaten, annellierte Aromaten, Heteroaromaten; M = Alkali- oder Erdalkalimetall und n = 1 oder 2 ist.
Patent DE-102015210623-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs und hydrostatischer Fahrantrieb
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/42
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs mit einer durch einen Antriebsmotor antreibbaren Hydropumpe und mit zumindest einem Hydromotor, wobei in bestimmten Betriebsphasen ein Energiesparmodus aktivierbar ist, in dem der Antriebsmotor mit einer abgesenkten Antriebsdrehzahl betrieben wird. Dabei werden vor der Aktivierung des Energiesparmodus ein Abtriebsdrehzahlgradient, eine Drehzahldifferenz zwischen einer angeforderten Abtriebsdrehzahl und einer tatsächlichen Abtriebsdrehzahl und ein Fahrpedalgradient ermittelt und von einer Steuerung derart berücksichtigt, dass der Energiesparmodus nur dann aktivierbar ist, wenn alle ermittelten Werte kleiner als ein jeweils vorgegebener Grenzwert sind.  Ferner wird ein hydrostatischer Fahrantrieb angegeben, der zur Durchführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102015212057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduktion korrosiver Eigenschaften von Nitratsalzmischungen
Inventor: JUNG CHRISTIAN
IPC: C23F11/18
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduktion von durch Wärmeträgern, welche eine Nitratsalzmischung umfassen, hervorgerufenen Korrosion mittels Oxidakzeptoren.
Patent DE-102015212408-A1 (DE)
Title: Halterung mit mehreren Dämpfungselementen
Inventor: HILS ALOIS
IPC: F16F15/02
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halterung (1) zur Befestigung eines Aggregats (10), insbesondere einer Pumpe, an einem Kraftfahrzeug (18), wobei die Halterung (1) ein erstes Dämpfungselement (20) aufweist, welches einen Innenbereich (22) aufweist, der zur Aufnahme des Aggregats (10) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen, dass ein zweites Dämpfungselement (40) mit einem Innenbereich (42) vorgesehen ist, welches mittels mindestens einem Verbindungselement (30) mit dem ersten Dämpfungselement (20) verbunden ist, und dass das zweite Dämpfungselement (40) mindestens ein Mittel (50) aufweist, das eine Anbringung des Aggregats (10) an dem Fahrzeug (18) ermöglicht, wobei das erste Dämpfungselement (20) zumindest teilweise im Innenbereich (42) des zweiten Dämpfungselements angeordnet (40) ist.
Patent DE-102015221187-A1 (DE)
Title: Hörgerätesystem mit Sensor zur Erfassung biologischer Daten
Inventor: HUSUNG KUNIBERT
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hörgerätesystem (1, 51), umfassend ein Hörgerät (3) mit einem akusto-elektrischen Eingangswandler (7) zur Aufnahme eines Schallsignals und zu dessen Wandlung in ein elektrisches Eingangssignal, mit einer mit dem Eingangswandler (7) verbundenen Signalverarbeitungseinheit (11) zur Verarbeitung des Eingangssignals und mit einem mit der Signalverarbeitungseinheit () verbundenen elektro-akustischen Ausgangswandler (17) zur Wandlung des verarbeiteten Eingangssignals in ein akustisches Ausgabesignal, sowie umfassend einen Sensor (5, 53) zur Erfassung eines Messwerts wenigstens einer biologischen Messgröße und zur Ausgabe eines Information über den Messwert tragenden elektrischen Informationssignals, dadurch gekennzeichnet, dass die Signalverarbeitungseinheit (11) des Hörgeräts (3) signaltechnisch mit dem Sensor (5, 53) verbunden ist und zusätzlich zur Verarbeitung des Informationssignals eingerichtet und ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verfahren zur Ermittlung biologischer Daten eines Hörgeräteträgers mittels eines entsprechenden Hörgerätesystems (1, 51).
Patent DE-102015222455-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Thermoformautomaten und Thermoformautomat zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: GROLLA PETER
IPC: B29C51/32
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Thermoformautomaten und einen Thermoformautomat zum Herstellen von mit Belüftungslöchern versehenen tiefgezogenen, beliebigen schalen- und/oder deckelartigen Verpackungsartikeln aus thermoplastischen Kunststoff-Folien, die zum Formen, Stanzen und Stapeln der Artikel über einen intermittierenden Folientransport einer Formstation sowie sich daran anschließend einer Lochstanzstation und einer Stapelstation, optional mit einer Ausstanzstation zwischen dem Lochstanzen und dem Stapeln, zugeführt werden, wobei in der Formstation ein zum vertikalen Öffnen und Schließen ausgebildetes, zweiteiliges Formwerkzeug angeordnet ist, dessen Unterwerkzeug mit in mindestens zwei Reihen vorgesehenen Formnestern ausgebildet ist. Hierbei werden erfindungsgemäß während der Verweildauer der Folienbahn in der Formstation von dem zuvor in die Lochstanzstation transportierten Folienbahnabschnitt mit ausgeformten, optional am Umfang bereits ausgestanzten, Artikeln mittels eines nur einreihigen, eine der Anzahl der Formnester einer Reihe entsprechende Anzahl von Lochstanzstempeln besitzenden Lochstanzwerkzeugs in die Artikel der ersten Reihe und nach einem jeweiligen Versatzschritt des Lochstanzwerkzeugs in die Artikel der nachfolgenden Reihe bzw. Reihen die Löcher gestanzt, wobei der Lochstanztakt gegenüber dem Ausformtakt der Artikel in der Formstation abhängig von der Anzahl der Reihen des Formwerkzeugs vervielfacht wird.
Patent DE-102015222876-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Auswuchten eines Rades
Inventor: HOEFFELMAIER MARKUS
IPC: G01M1/02
Filed: 2015-11-19
Abstract: Eine Auswuchtvorrichtung (1) zum Auswuchten eines Rades (4), insbesondere eine Kraftfahrzeugrades (4), umfasst eine um eine Rotationsachse (A) rotierbare Radhalterung (12; 12a; 12b), die ausgebildet ist, ein auszuwuchtendes Rad (4) aufzunehmen; wenigstens einen Sensor (14), der ausgebildet sind, eine Unwucht des rotierenden Rades (4) zu bestimmen; wenigstens eine Bildaufnahmevorrichtung (16), die ausgebildet ist, Bilder des rotierenden Rades (4) aufzunehmen; und eine Auswertvorrichtung (5), die ausgebildet ist, aus den aufgenommenen Bildern die Achse (B) des Rades (4) zu bestimmen; eine Abweichung der Achse (B) des Rades (4) von der Rotationsachse (A) zu bestimmen und diese Abweichung beim Auswuchten des Rades (4) zu berücksichtigen.
Patent DE-102015223863-A1 (DE)
Title: Bogenfeder für einen Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MEROLA MASSIMO
IPC: F16F15/123
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bogenfeder (18) für einen Drehschwingungsdämpfer (1), aufweisend einen Hauptstrang (20), der eine Vielzahl von Windungen aufweist, wobei der Hauptstrang (20) einen Faserverbundwerkstoff aufweist. Eine derartige Bogenfeder kann eine hohe Stabilität bei besonders geringem Gewicht ermöglichen.
Patent DE-102015224353-A1 (DE)
Title: Polschale für einen Leistungsschalter
Inventor: SURESH UNNI
IPC: H01H33/662
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Polschale für einen Leistungsschalter zur Aufnahme einer Vakuumschaltröhre mit einem Polkopf und einem Polträger, wobei die Vakuumschaltröhre zwischen Polkopf und Polträger gehalten werden kann, und wobei die Polschale auf der der Vakuumschaltröhre zugewandten Seite Kühlrippen aus thermisch leitfähigem Kunststoff aufweist.
Patent DE-102015224743-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage für die Halbleiterlithographie mit einem pseudoelastischen Dämpfungselement
Inventor: HARTJES JOACHIM
IPC: G02B7/02
Filed: 2015-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsbelichtungsanlage (1) für die Halbleiterlithographie, mit einem Dämpfungselement (15, 15’, 15’’) zur Schwingungsdämpfung einer Komponente (8, 8‘) der Projektionsbelichtungsanlage (1), wobei das Dämpfungselement (15, 15’, 15’’) eine Formgedächtnislegierung enthält.
Patent DE-102015224964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Konusbälgen
Inventor: REISCH WINFRIED
IPC: B29D23/18
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung von Konusbälgen (2) für Luftfedern mit mindestens einer Klemm-Spreiz-Vorrichtung (9), wobei von der Klemm-Spreiz-Vorrichtung 9 zwei Endstellungen anfahrbar sind, nämlich eine Einführstellung und eine Vulkanisationsstellung, wobei der Außendurchmesser der Einführstellung kleiner ist, als der Außendurchmesser der Vulkanisationsstellung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der eingangs geschilderten Art derart zu verändern, dass eine Vulkanisation von Luftfederrohlingen (2) mit Konussitz (5) ohne Heizbalg deutlich vereinfacht wird. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Klemm-Spreiz-Vorrichtung (9) Klemmsegmente (6) aufweist, die in der Einführstellung derart zusammengefahren sind, dass der Außendurchmesser der Klemm-Spreiz-Vorrichtung (9) ein Überstülpen eines Luftfederbalg-Rohlings (2) ermöglicht und die Klemmsegmente (6) in der Vulkanisationsstellung derart auseinander gefahren sind, dass der Außendurchmesser der Klemm-Spreiz-Vorrichtung (9) derart vergrößert ist, dass der Luftfederbalg-Rohling (2) von innen dicht gegen die korrespondierende Außenform (5) pressbar ist, wobei durch die Vergrößerung des Außendurchmessers der Klemm-Spreiz-Vorrichtung (9) zwischen den Klemmsegmenten (6) offene Spalten (10) verbleiben.
Patent DE-102015226812-A1 (DE)
Title: Klapptischaufbau für Fahrzeuge
Inventor: MARTIN GREGORY
IPC: B60N2/75
Filed: 2015-12-29
Abstract: Ein Klapptischaufbau für Fahrzeuge umfasst einen Basisträger, einen ersten Dreharm, der mit einem Ende versehen ist, welches mit dem Basisträger verbunden ist und um das Ende durch ein erstes elastisches Element elastisch nach oben drehbar ist, einen zweiten Dreharm, der mit einem Ende versehen ist, das an dem Basisträger gelenkig angebracht ist und in Übereinstimmung mit einer Drehung des ersten Drehrams gedreht werden soll, und einen Tisch, der mit den anderen Enden der ersten und zweiten Dreharme verbunden ist. Der Tisch umfasst Basisplatten, die an den anderen Enden der ersten und zweiten Dreharme gelenkig angebracht sind, eine zwischenliegende Halteplatte, die mit der Basisplatte verbunden ist, um drehbar zu sein, wenn ein Lagerelement zwischen der zwischenliegenden Halteplatte und der Basisplatte angeordnet ist, und Tischplatten, die mit der zwischenliegenden Halteplatte verbunden sind, um verschiebbar bewegbar zu sein, wenn Schiebeelemente zwischen den Tischplatten und der zwischenliegenden Halteplatte angeordnet sind.
Patent DE-102016001104-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Getriebesystems in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: G06F3/046
Filed: 2016-02-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Getriebesystems (2) in einem Kraftfahrzeug (1), wobei das Getriebesystem (2) ein Getriebe (3) mit mehreren Schaltstufen und eine Bedieneinrichtung zur Auswahl einer einer Schaltstufe oder einem Betriebsmodus bei automatischer Wahl der Schaltstufe entsprechenden Schaltfunktion aufweist, wobei mittels eines wenigstens teilweise auf den Fahrer (21) gerichteten Innenraumradarsensors (13) Radardaten des Fahrers (21) aufgenommen werden und die Radardaten auf das Vorliegen einer Geste aus einer Gruppe vorbestimmter Gesten, die verschiedenen Schaltfunktionen zugeordnet sind, ausgewertet werden, wobei bei Vorliegen einer vorbestimmten Geste die zugeordnete Schaltfunktion durchgeführt wird.
Patent DE-102016001577-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lüftspielerkennung bei einer Bremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Nutzkraftfahrzeugs, Controller sowie Bremse mit selbigem
Inventor: KELLER MARCUS
IPC: F16D66/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Lüftspielerkennung bei einer Bremse (100) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Nutzkraftfahrzeugs, umfassend die Schritte: Auslesen von Messsignalen eines an der Bremse (100) angeordneten Verschleißsensors (115), Ermitteln eines Ausgangssignalwertes, der repräsentativ für den unbetätigten Zustand der Bremse ist, aus den Messsignalen, Ermitteln eines Ereignissignalwertes, der repräsentativ für den Bremszustand der Bremse ist, aus den Messsignalen, und Ermitteln des Lüftspiels aus der Differenz zwischen dem Ereignissignalwert und dem Ausgangssignalwert, wobei die Messsignale des Verschleißsensors auf das Vorliegen einer charakteristischen Signalschwingung untersucht werden, die infolge des Inkontaktbringens Bremsbelags mit seinem zu bremsenden Gegenpart entsteht. Die Erfindung betrifft ferner einen Controller (10) und eine Bremse (100).
Patent DE-102016004087-A1 (DE)
Title: Effektoreinheit für einen Roboter, Arbeitsvorrichtung mit einem Roboter und Verfahren zum Wechseln eines Effektors bei Robotern
Inventor: HADDADIN SAMI
IPC: B25J15/04
Filed: 2016-04-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Effektoreinheit (1) für einen Roboter, die sich über eine Relativbewegung des Roboters verriegeln und entriegeln lässt, so dass in der Effektoreinheit (1) mehrere Effektoren (3) verwendet werden können. Außerdem betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum automatischen Wechseln von Effektoren.
Patent DE-102016005485-A1 (DE)
Title: Verpackung für kantenempfindliches Transportgut
Inventor: GILLER THOMAS
IPC: B65D85/48
Filed: 2016-05-03
Abstract: Nach der Erfindung wird kantenempfindliches Transportgut mit einem Kantenschutz versehen, der aus mindestens einer Nachgiebigkeitsschicht und mindestens einer Verstärkungsschicht besteht.
Patent DE-102016006498-A1 (DE)
Title: Sanitäre Einsetzeinheit
Inventor: TEMPEL MARC
IPC: E03C1/10
Filed: 2016-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (1) mit einem Einsetzgehäuse, in welchem Einsetzgehäuse ein Ventil mit einem Ventilkolben vorgesehen ist, welcher Ventilkolben im Einsetzgehäuse verschieblich geführt und von einer Ruhestellung unter dem Druck des anströmenden Wassers gegen die Rückstellkraft wenigstens eines, in einer Rückstelleinheit vorgesehenen Rückstellelements bewegbar ist. Für die erfindungsgemäße Einsetzeinheit ist kennzeichnend, dass die Rückstelleinheit zumindest einen Bewegungsdämpfer aufweist, welcher die Bewegung des Ventilkolbens von der Ruhestellung in die Offenposition dämpft oder bremst.