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Patent DD-240172-A5 (DD)
Title: Mehrfarbenrotationsdruckmaschine zum indirekten gleichzeitigen schoen- und widerdruck
Inventor: HERNANDEZ MANUEL
IPC: B41M3/14
Filed: 1985-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfarbenrotationsdruckmaschine zum indirekten gleichzeitigen Schoen- und Widerdruck, insbesondere zum Druck des Sicherheitsuntergrundes von Wertpapieren, vor allem Banknoten sowie ein Verfahren zum Betrieb der Druckmaschine. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, eine Mehrfarbendruckmaschine zur Verfuegung zu stellen, die wirtschaftlich arbeitet und bei erhoehten Gebrauchswerteigenschaften dazu in der Lage ist, faelschungssichere Wertscheine zu drucken, besteht die Aufgabe darin, eine Mehrfarbenrotationsdruckmaschine sowie ein Verfahren zum Betrieb derselben zu schaffen, welches es erlaubt, die Anzahl der auf wenigstens eine Seite des Papiers zu uebertragenden Farben im Vergleich zu bisher bekannten Druckmaschinen zu erhoehen und welche gleichzeitig die Moeglichkeit bietet, auf wenigstens einer Seite des Papiers wahlweise das Offsetdruckverfahren oder das Sammeldruckverfahren, vervollstaendigt durch mehrere zusaetzliche Offsetdrucke, anzuwenden, wobei der Uebergang vom einen zum anderen Verfahren auf einfachste Weise durchfuehrbar ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass wenigstens einer der Gummizylinder mit einem in einen Plattenzylinder oder in einen Bilduebertragungszylinder konvertierbaren Zylinder zusammenwirkt, der sich mit einem dritten Gummizylinder in Beruehrung befindet, welcher seinerseits mit mehreren Plattenzylindern in Kontakt steht, von denen jeder durch ein eigenes Farbwerk einfaerbbar ist, wobei der Durchmesser der drei Gummizylinder ein ganzes Vielfaches des Durchmessers des konvertierbaren Zylinders und der Plattenzylinder ist. Fig. 1
Patent DD-300630-A5 (DD)
Title: Antivirus-mittel
Inventor: GALABOV ANGEL S
IPC: A61K31/535
Filed: 1988-01-06
Abstract: Das vorliegende Antivirus-Mittel wird fuer eine Chemieprophylaxe und Chemietherapeutik der Grippe mit einer hoeheren und einem breiteren Spektrum aufweisenden antivirellen Wirksamkeit benutzt. Das Mittel besteht in dem, dasz Verbindung (I) in Kombination mit der Verbindung (II) angewandt wird. Verbindung * Rimantadin, ist ein klinisch wirksames Mittel fuer Chemieprophylaxe und Chemietherapeutik der Grippe-Infektion beim Menschen, mit einem Verursacher - Staemme des Grippe-Virus A * -, und Verbindung (II) ist ein Stoff mit einer bewiesenen antivirellen Wirksamkeit bei Infektionen mit Grippe-Viren A und B und mit Togaviren (Urheberschein Nr. 38396/1978; Urheberschein Nr. 53809/1981). Die Wirksamkeit des vorgeschlagenen antivirellen Mittels - Kombination von zwei antivirellen Stoffen - wird mittels Untersuchung mit den folgenden Verfahren festgestellt: Agar-Diffusions-Plaque-Inhibitions-Test, Plaque-Reduktions- (Plaque-Inhibitions-) Verfahren, Mehrzyklen-Test und Einzyklus-Test (Einstellen eines Einschritt-Virus-Fortpflanzungszyklus). Verbindungen (I) und (II)
Patent DD-298550-A5 (DD)
Title: verfahren zum auftragen magnetisierbarer, bindemittelhaltiger schichten
IPC: B64F/
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Auftragen magnetisierbarer, bindemittelhaltiger Schichten nach dem Prinzip der Freifallbeschichtung auf eine Materialbahn, die durch ein Magnetfeld gefuehrt und das von zwei sich mit gleichen Polflaechen gegenueberstehenden Magneten gebildet wird. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist gekennzeichnet dadurch, dasz die Benetzungslinie des Schichtverbandes mit der zu beschichtenden Materialbahn parallel und in einem horizontalen Abstand von maximal 10 mm zur Beruehrungsstelle bzw. zum Spalt zwischen den beiden sich gegenueberstehenden Magneten ausgebildet wird. Fig. 2{Freifallbeschichtungssystem; Magnetfeld; Benetzungslinie; Beruehrungsstelle; Spalt; gegenueberstehende Magneten, parallel; Abstand}
Patent DD-287742-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzielung eines gegen hydrothermische einfluesse stabilen avivageeffektes auf polyacrylnitrilfaserstoffen
Inventor: SCHEER ROLF
IPC: D06M13/322
Filed: 1989-09-08
Abstract: Verfahren zur Erzielung eines gegen hydrothermische Einfluesse stabilen Avivageeffektes auf Polyacrylnitrilfaserstoffen, das durch die Anwendung des mit Dimethylsulfat umgesetzten, vorwiegend amidartigen Kondensationsproduktes einer Alkansaeure der Kettenlaenge C16 bis C22 mit b-Hydroxyethyl-ethylendiamin in waeszriger Dispersion charakterisiert ist. Es werden sehr gute, gegen die nachfolgenden Daempfprozesse zur Ausloesung des Schrumpfes und des Bausches bestaendige Avivageeffekte erhalten.{Polyacrylnitrilfaserstoffe; Avivageeffekte, hydrothermisch bestaendig; Kondensationsprodukt; laengerkettige Alkansaeure; b-Hydroxyethyl-ethylendiamin, mit Dimethylsulfat umgesetzt; waeszrige Dispersion}
Patent DD-288382-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von furanverbindungen
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D513/04
Filed: 1989-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Furanverbindungen. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von * zu entwickeln. Erfindungsgemaesz koennen die Furanverbindungen der allgemeinen Formel II, in der R fuer einen Alkyl- und R1 fuer einen Aralkyl- oder einen gegebenenfalls substituierten Phenylrest stehen, durch Umsetzung der Pyrazolincarbonsaeureester der allgemeinen Formel I, in der R und R1 wie oben definiert sind, mit Brommethyl(fur-2-yl)keton hergestellt werden. Diese Furanverbindungen koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere geeignet zur Herstellung potentiell biologisch-aktiver Furanverbindungen.{Pyrazoline; Pyrazolothiazole; Furanderivate; Brommethyl(fur-2-yl)keton}
Patent DD-288888-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur verschleissmessung ferromagnetischer kolbenringe von kolbenmaschinen
Inventor: WEHNER KARSTEN
IPC: F02B3/06
Filed: 1989-10-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Verschleiszmessung von ferromagnetischen Kolbenringen waehrend des Betriebes. Die Erfindung stellt eine betriebsmaeszig einsetzbare Diagnoseeinrichtung dar. Als Diagnoseparameter dient die Tiefe einer im Kolbenring vorhandenen Nut, welche mit Hilfe magnetoresistiver Sensoren gemessen wird. Die Auswertung erfolgt vorzugsweise ueber einen prozesznahen Mikrorechner. Fig. 1{UEberwachung; Diagnose; Verschleiszmessung; Kolbenringe; Messen}
Patent DD-290008-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung substituierter 2-pyridone und pyrid-2-thione
Inventor: FEY PETER
IPC: C07D213/64
Filed: 1989-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Herstellung substituierter 2-Pyridone und Pyrid-2-thione der allgemeinen Formel * in der die Substituenten A, B, D, G, E, X und R die in der Beschreibung angegebene Bedeutung haben. Die erfindungsgemaesz hergestellten Verbindungen koennen als Wirkstoffe in Arzneimitteln zur Behandlung von Hyperlipoproteinaemie, Lipoproteinaemie oder Ateriosklerose eingesetzt werden. Formel (I){2-Pyridone; Pyrid-2-thione-Herstellung; Pharmazeutika; Hyperlipoproteinaemie; Lipoproteinaemie; Arteriosklerose}
Patent DD-289969-A5 (DD)
Title: Presse
Inventor: TOTH JOZSEF
IPC: B30B11/00
Filed: 1989-12-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Presse zur Herstellung von Ballen aus losen, fasrigen, pflanzlichen Materialien unter hohem Druck. Die verbesserte Presse besteht aus mehreren Pressenstempeln, von denen erfindungsgemaesz jeder Pressenstempel zwei Verschlieszflaechen Z1-Z2, Z2-Z3, Z3-Z4, Z4-Z1 besitzt, wobei die Summe der Winkel a1, a2, a3, a4, die von jedem Verschlieszflaechenpaar eingeschlossen wird, 360 betraegt. Die Fuehrungflaechen V1, V2, V3, V4 des Pressenstaenders befinden sich im rechten Winkel zu den Mittellinien f1, f2, f3, f4 der eingeschlossenen Winkel a1, a2, a3, a4, wobei parallel zu den Fuehrungsflaechen Flaechen B1, B2, B3, B4 zur Verhinderung einer Winkelverschiebung des Pressenstaenders vorgesehen sind. Die Presse ist ferner mit Hydraulikzylindern ausgeruestet und die Zylinder mit einem Steuerschieber zur direkten Bewegung der Pressenstempel T1, T2, T3, T4 verbunden, um alle Zylinder gleichzeitig unter Druck zu setzen oder zu entlasten. Vorteilhafterweise sind die Hydraulikzylinder innerhalb der beweglichen Pressenstempel untergebracht und der Pressenstaender aus Pressenstaendersegmenten zusammengesetzt, die mit Schneidmessern 33, 34 ausgestattet sind. Fig. 2{pflanzliche Materialien; Ballenpresse; Pressenstempel; Verschlieszflaechenpaare; Pressenstaender; Steuerschieber; hoher Pressendruck}
Patent DD-292499-A5 (DD)
Title: Steckelemente aus kunststoff zur universellen gestaltung von folienzelten
Inventor: HAEGER GUNTER
IPC: E04H15/32
Filed: 1990-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft universell einsetzbare Steckelemente zur Errichtung von Folienzelten. Mit wenigen Elementen ist eine einfache und schnelle Gestaltung von Folienzelten nach den Wuenschen und Erfordernissen des Nutzers moeglich. Anwendungsgebiet ist der Hobby- und Kleingartenbereich, aber auch das Gebiet der gaertnerischen Produktion.{Folienzelt; Kunststoff; Steckelemente; variable Gestaltung; Hobbybereich; gaertnerische Produktion}
Patent DD-293140-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erhoehung der standzeit einer feuerbestaendigen auskleidung
Inventor: VARGA SANDOR
IPC: C21C5/44
Filed: 1989-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erhoehung der Standzeit der feuerbestaendigen Auskleidung in LD-Konvertern bei der Herstellung von Stahl. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dasz die Lage der Sauerstoff einblasenden OEffnungen der Sauerstofflanze nach der Herstellung von mindestens fuenf Mengeneinheiten um einen geringen Winkelwert gegenueber dem Zentriwinkel zwischen den OEffnungen veraendert wird, wobei vorteilhafterweise die Sauerstofflanze als mehrteiliger Satz mit mindestens zwei Elementen ausgebildet ist und die Sauerstoff einblasenden OEffnungen an den jeweiligen Elementen des Satzes in Abhaengigkeit von der Anzahl der Satzelemente um einen Bruchteil des Zentriwinkels ihrer Teilung versetzt angeordnet sind. Fig. 1{LD-Konverter; Auskleidung; Standzeiterhoehung; Sauerstofflanze; mehrteiliger Lanzensatz; Blasoeffnungsanordnung}
Patent DD-299060-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-(mercaptoalkyl)-chinazolin-2,4(1h,3h)-dionen
Inventor: LEISTNER SIEGFRIED
IPC: C07D239/96
Filed: 1990-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein einfaches Verfahren zur Herstellung von * der allgemeinen Formel I, worin- R1 H, F, Cl, Br, I, oder CH3 in 6- oder 8-Stellung oder *{* * 2-Aminobenzoesaeurehydroxyalkylamide; biologisch aktive Verbindungen; immunstimulatorisch/immunrestaurierend wirksame Substanzen; Ausgangssubstanzen fuer potentielle Wirkstoffe}
Patent DD-294877-A5 (DD)
Title: Anordnung zum befestigen eines schlagrades einer kohlenstaub-ventilatormuehle
Inventor: PATZKE GERHARD
IPC: B02C13/26
Filed: 1990-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Befestigen eines Schlagrades auf der Welle einer Kohlenstaub-Ventilatormuehle mittels einer den Schlagradsitz beaufschlagenden Schraube und eines, mindestens einen konischen Schlitz sowie einen Bund- und einen Konusteil aufweisenden Konusringes, wobei der Konusteil in eine konische Bohrung des Schlagrades eingebracht ist. Der Konusring besteht aus zwei Haelften, von denen die eine Konusringhaelfte als elastisches Spannteil * dessen Innendurchmesser dem des Schraubenschaftes (11) entspricht, und die andere Konusringhaelfte (1) als deformierbares Verschleiszteil ausgebildet ist, das beim Anziehen der Schraube in die konische Bohrung (6) und gegen den Schraubenschaft (11) gepreszt wird. Figur{Kohlenstaub-Ventilatormuehle; Schlagrad; Befestigung; Schraube; Bohrung, konisch; Konusring, zweigeteilt; Konusringhaelfte, deformierbar; Verschleiszteil}
Patent DD-296331-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen auflegen von antriebsriemen
Inventor: KLEMM WERNER
IPC: F16H7/24
Filed: 1990-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Auflegen von Antriebsriemen auf Riemenscheiben von Arbeitsspindeln, mit einem dem Riementrieb zugeordneten Antriebsmotor und einer Antriebsriemenscheibe, deren Achsabstand zur Riemenscheibe der Arbeitsspindel durch eine Verschiebeeinrichtung veraenderlich gestaltet ist. Als bevorzugtes Anwendungsgebiet sind Maschinensysteme, Fertigungszellen oder Taktstraszen mit automatischer Zufuehrung von Arbeitsspindeleinheiten aus Speichereinrichtungen von Werkzeugmaschinen zu betrachten. Nach den Merkmalen der Erfindung besteht die Vorrichtung aus einem Spreizmechanismus innerhalb der Riemenschlinge, mit dessen Hilfe der Antriebsriemen zum Einfuehren der getriebenen Riemenscheibe durch Spreizhebel mit Spreizrollen aufgeweitet wird. Die Zufuehrung von Spindeleinheiten zum Riementrieb aus verschiedenen Zufuehrrichtungen, einschlieszlich von Zufuehr-Kippbewegungen wird dadurch erreicht, dasz der Spreizmechanismus auf einen Schwenkarm angeordnet ist, mit dem sich die Riemenschlinge aus dem Zufuehrbereich entfernen laeszt. Fig. 1{Riementrieb; Auflegen, automatisch; Spreizmechanismus; Spreizhebel; Schwenkarm}
Patent BE-1001607-A6 (BE)
Title: Inrichting voor het bakken of verwarmen van voedingswaren, meer bepaald frieten.
IPC: A47J37/12
Filed: 1988-04-27
Granted: 1989-12-12
Abstract: Inrichting voor het bakken of verwarmen van voedingswaren (22), die hoofdzakelijk uit ten opzichte van elkaar losse deeltjes bestaat, meer bepaald voor frites, aardappelschijfjes, aardappelballetjes, croquetten en dergelijke, welke een recipient (1) omvat waarin de te bakken of te verwarmen voedingswaren gebracht kunnen worden en waarvan minstens de bodem (4) aan een rotatie om zijn centrale as (2) onderworpen kan worden, welke as (2) schuin is opgesteld ten opzichte van de vertikale (3) en de bodem (2) voorzien is van oneffenheden (5), zodanig dat tijdens genoemde rotatie de te bakken voedingswaren (22) over deze oneffenheden (5) minstens gedeeltelijk kunnen rollen.
Patent BE-1008806-A6 (BE)
Title: Overpressure grid
IPC: F24F13/15
Filed: 1994-10-17
Granted: 1996-08-06
Abstract: Overpressure grid that contains a range of pivoting plates where the platescan pivot between an open position that allows air to pass and a closedposition to prevent the passing of air, with the characteristic that theplates are provided with a means where they do not touch the adjacent platesin the closed position.
Patent BE-1011462-A6 (BE)
IPC: E04H6/00
Filed: 1997-09-19
Granted: 1999-10-05
Abstract: A parking device for two-wheelers, the device having at least a series of parking elements with mutually adjacent parking elements. Each parking element has an enclosed space for receiving individually a single two-wheeler, so as to form individual parking cells for two-wheelers isolated from one another. Each cell can be closed for enclosing the space taken up by the cell.
Patent ES-2009139-A6 (ES)
Title: Slate splitting machine from block
Inventor: RAIMBAULT JEN CLAUDE
IPC: B28D1/32
Filed: 1986-10-10
Abstract: The splitting machine comprises a holder for the block to be split, a sealing mechanism applied to the sides of the block, and a splitting chisel, with its hammer mechanism, carried above the block. The machine has rollers (13-18) forming surfaces for receiving and delivering the slate. - A lifting plate (19,20) fitted with a lifting mechanism (21,22, 23) determines the movement of the plate between the lower position where the slate is transferred to or from the machine and the raised position, under the chisel, where the slate is split. The plate is raised on guide posts by means of a hydraulic actuator. The chisel is positioned over the block by means of a screw driven by an electric motor.
Patent ES-2006380-A6 (ES)
Title: Plastic holding element
Inventor: KRAUS WILLIBALD
IPC: F16L3/08
Filed: 1988-03-16
Abstract: The disclosed invention relates to a plastic holding element especially intended for the fastening of at least one pipe or tubular member to a support structure. The element includes a bearing portion 3 for the pipe and an attaching portion 2 for connecting to the support. The bearing portion 3 of the holding element has at least one zone of material softer than the plastic of the body of the holding element. The softer material is joined to at least one surface of the bearing portion 3 by a two shot injection molding process. The bearing portion 3 may be designed either in the form of individual nodes 4 or in the form of inlays (7, 13 and 7', 13').
Patent ES-2012235-A6 (ES)
Title: Improvements to wrappers for packaging goods
Inventor: MACHORDOM CERDA FRANCISCO
IPC: B65D30/22
Filed: 1989-01-20
Abstract: A sheet 1 with pockets 2 with facing openings. Optionally, it has a perimeter band 3 with apertures 4 for forming the handles. The wrapper may have a window 6 with covers 7. The wrapper is very simple and inexpensive and may be adapted to goods of any shape and size.
Patent ES-2015143-A6 (ES)
Title: Device for security actuation of bolts at auxiliary or principal lock closure points
Inventor: VALDAJOS GALLEGO LUIS
IPC: E05B17/20
Filed: 1989-03-28
Abstract: The bolts 1-2 can be actuated through the action of a stud 7 on an inclined slide 8 which, at the end of the active portion, has extension portions 9, 10 corresponding to a retracted and emergent bolt which absorb constructional and assembly differences in addition, the emergence portion 10 constitutes a security (safety) device for combatting forced retraction of the bolt and it prevents the transmission of vertical forces to the transmission plate 5.
Patent ES-2021973-A6 (ES)
Title: Process for manufacturing a reconstituted product similar to thick back (loin) portions of dry, salted, rehydrated and frozen cod
Inventor: BORDERIAS JUAREZ A JAVIER
IPC: A23L17/20
Filed: 1990-03-12
Abstract: The manufacturing process is based on pieces of back portions of "menudito" cod (name given to cod up to 250 g in weight), which is dried and salted, alone or in combination with minced cod from other parts of the menudito, in different proportions, blended by means of the addition of sprinkled-on sodium alginate or surimi and which has previously been subjected to a rehydration treatment with a basic buffer solution. The format is produced in moulds by means of pressure and subsequent freezing. The useful nature of this invention is obvious, bearing in mind the abundance of menudito cod, which is an undervalued product, and that the increase in the consumption of dried, salted cod is held back by the need to rehydrate it at home, with the consequent loss of time. It is therefore thought that if this product were offered to the consumer in an already rehydrated and frozen state, it would be highly acceptable on the market.
Patent ES-2039174-A6 (ES)
Title: System for animating images observed by passengers/spectators from a means of transport in which they are moving at speed
IPC: G09F11/12
Filed: 1991-02-28
Abstract: This addition proposes the use of novel component elements of an alternative example to that proposed in the patent in order to improve the quality or adaptability of the system, such as mechanical elements, electrical regulators, etc. Thus, in addition, it incorporates different types of illumination and various methods of synchronization, proposing various examples and combinations intended, in turn, to improve the quality of the "System for animated images".
Patent FR-2019283-A6 (FR)
Title: Metal coating of sheet and strip metal by - continuous immersion
IPC: C23C2/00
Filed: 1969-06-06
Granted: 1970-07-03
Abstract: This refers to DT P1521417.2; the strip metal is passed through a molten bath of coating metal. Immediately after it leaves the bath, a jet of unheated compresses gas is directed on the strip to cause solidification of the coating. Specifically, the gas pressure is 1.41-14.1 kp/sq. cm. The angle of impact of the gas jet is 5-15 degrees.
Patent FR-2036824-A7 (FR)
Title: Nuclear fuel storage tank
IPC: G21C19/06
Filed: 1969-04-04
Granted: 1970-12-31
Abstract: Each of a number of long sealed tanks is fitted with inlets and outlets for a gaseous coolant and an inlet for the test fluid for a pressure test. A cooling jacket surrounds the tank for the radioactive material itself and the coolant can be recirculated. The cooling circuits of all tanks are connected in series.
Patent CU-20210098-A7 (CU)
Title: Derivados de quinazolin-4-one útiles para el tratamiento de enfermedades y trastornos asociados con braf
Inventor: BARBOUR PATRICK MICHAEL
IPC: C07D405/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: <p>En la presente invención se proporcionan derivados de quinazolin-4-ona de Fórmula I:</p> <p> </p> <p>ESPACIO PARA FÓRMULA</p> <p> </p> <p>en donde L, X1, R1, R2, R3, R4, R5 y R6 son como se definen aquí, para el tratamiento de enfermedades y trastornos asociados con BRAF, incluidos los tumores asociados con BRAF, incluidos los tumores malignos y benignos asociados con BRAF del SNC y tumores malignos extracraneales asociados a BRAF.</p>
Patent DD-300901-A7 (DD)
Title: Verfahren zur zuechtung homogener lasergranatkristalle
Inventor: WERHAN GUNTER
IPC: C30B15/22
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Züchtung homogener Laser-Granat-Kristalle nach der Czochralskimethode, wonach die bevorzugte Ziehrichtung mit der  ( 100 ) -Richtung parallel liegt und der Phasengrenzflächenneigungswinkel während des Angleichens des Durchmessers des Kristallkeimes an den Zieldurchmesser auf <= 35 Grad eingestellt und während des weiteren Kristallwachstums durch Variation der Kristallrotationsgeschwindigkeit konstant gehalten wird. Mit diesem Phasengrenzflächenneigungswinkel wird ein wesentlich homogeneres Wachstum der Granateinkristalle erreicht und besonders die Facettenbildung im Kristallkern vermieden als beim herkömmlichen Verfahren. Damit wird die Ausbeute an Laserstäben, die aus einem Einkristall herausgetrennt werden können, wesentlich erhöht.
Patent WO-03053822-A8 (WO)
Title: Chassis de transport pour cadres d'etancheite en plastique, en particulier pour refrigerateurs menagers
Inventor: RYNKIEWICZ ANDREW
IPC: B65G1/14
Filed: 2002-12-05
Abstract: Châssis de transport (1) pour cadres d'étanchéité en plastique (8.1), en particulier pour réfrigérateurs ménagers, qui possède un ou plusieurs bras de support (4) destinés à recevoir des cadres d'étanchéité en suspension placés les uns derrière les autres. Ledit châssis de transport est caractérisé en ce que le bras de support ou chaque bras de support possède sur sa face tournée vers le cadre d'étanchéité une surface de support (5) présentant plusieurs évidements de retenue disposés à un certain écart les uns des autres, dont chacun est destiné à recevoir et à retenir un cadre d'étanchéité.
Patent WO-03105532-A8 (WO)
Title: Heatable glazing panel
Inventor: DEGAND ETIENNE
IPC: C03C17/36
Filed: 2003-06-04
Abstract: The present invention relates to an electrically heatable glazing panel comprising a substantially transparent, electrically conductive coating layer which is adapted to be electrically heatable and is divided into a plurality of zones. The glazing panel according to the invention is preferably a side window which may be used for de-misting or de-icing purposes.
Patent GB-2355195-A8 (GB)
Title: Oil-free pharmaceutical composition containing Cyclosporin A
Inventor: MEINZER ARMIN
IPC: A61K9/64
Filed: 1998-01-28
Abstract: The present invention provides a hard gelatine capsule containing a pharmaceutical composition comprising cyclosporin A, a surfactant of HLB value of at least 10 comprising a polyoxyethylene-sorbitan-fatty acid ester and/or a sorbitan fatty acid ester, and a hydrophilic phase comprising a polyethylene glycol and at least one lower alkanol, wherein each lower alkanol present is present in an amount of less than 12 % of the total weight of the composition disregarding the hard gelatine capsule, the composition being substantially free of any additional oil.