baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010037896-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Umformen eines Werkstücks
Inventor: REISSENWEBER FRANK
IPC: B21J13/10
Filed: 2010-09-30
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Umformen wenigstens eines Werkstücks (10), bei dem a) das Werkstück (10) in eine vorgegebene oder vorgebbare Umformlage in wenigstens einen Arbeitsbereich wenigstens einer Umformmaschine zwischen zwei zugehörigen Werkzeugen (12, 13) positioniert wird, b) während wenigstens eines Umformschrittes die Werkzeuge (12, 13) der Umformmaschine relativ zueinander aufeinander zu bewegt werden und das Werkstück (10) zwischen den Werkzeugen (12, 13) umgeformt wird, c) während wenigstens eines oder jedes Umformschrittes das Werkstück (10) von wenigstens einem wenigstens eine Greifeinrichtung (3, 3') und wenigstens eine Transporteinrichtung (16, 16') aufweisendes Handhabungsgerät (2, 2') in seiner Umformlage festgehalten wird, wobei die Greifeinrichtung (3, 3') an die Transporteinrichtung (16, 16') mittelbar oder unmittelbar über zumindest ein wenigstens während des Umformschrittes nachgiebig und dämpfend, sowie rückstellend und/oder elastisch ausgestaltetes Verbindungselement (7, 7') miteinander gekoppelt sind oder werden, d) die Bewegungen und Positionen des Handhabungsgerätes (2, 2') von wenigstens einer Kontrolleinrichtung gesteuert und/oder geregelt werden, e) eine Messeinrichtung (90) wenigstens eine unter Nachgeben des Verbindungselementes (7, 7') während des Umformschritts erfolgende oder erfolgte Relativbewegung zwischen Greifeinrichtung (3, 3') und Transporteinrichtung (16, 16') erfasst.
Patent DE-102010039301-B4 (DE)
Title: Bremssteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUZAKI NORIKAZU
IPC: B60T13/66
Filed: 2010-08-13
Granted: 2017-09-21
Abstract: Bremssteuerungsvorrichtung mit: einer Gaspedalöffnungsgrad-Erfassungseinrichtung zum Erfassen eines Druckbetrags eines Gaspedals A, einem Eingabekolben (11a), der sich nach Maßgabe einer Bewegung eines Bremspedals B bewegt, einem Hauptzylinder (3) zum Erzeugen eines Bremsfluiddrucks in demselben, einer Steigungsauffahrt-Fahrzeugstopp-Erfassungseinrichtung zum Beurteilen, ob sich ein Fahrzeug während seiner Steigungsauffahrt in einem Stopp befindet oder nicht, einer Pedalentlastungs-Erfassungseinrichtung zum Erfassen einer Entlastung des Bremspedals B, und einem Hauptdrucksensor (57) zum Erfassen des Bremsfluiddrucks im Hauptzylinder (3), gekennzeichnet dadurch, dass die Bremssteuerungsvorrichtung weiter umfasst: einen Hilfskolben (21), der von einem Elektromotor (31) bewegt wird, eine Steuerung (6) zum Steuern des Elektromotors (31), wobei der Bremsfluiddruck in dem Hauptzylinder (3) nach Maßgabe von Bewegungen des Eingabekolbens (11a) und des Hilfskolbens (21) erzeugt wird, und wobei, wenn die Steigungsauffahrt-Fahrzeugstopp-Erfassungseinrichtung entscheidet, dass sich das Fahrzeug während seiner Steigungsauffahrt in einem Stopp befindet, und die Pedalentlastungs-Erfassungseinrichtung erfasst, dass das Bremspedal B entlastet wird, und der Bremsfluiddruck im Hauptzylinder (3), der vom Hauptdrucksensor (57) erfasst wird, weniger als ein vorgegebener Wert ist, eine Bremsdruckhaltesteuerung durchgeführt wird, in welcher die Steuerung (6) den Elektromotor (31) steuert, um den Hilfskolben (21) so zu bewegen, dass eine Druckbetragssenkung des Bremsfluids, die von der Bewegung des Eingabekolbens (11a) mit der Entlastungsbewegung des Bremspedals B bewirkt wird, mit der Bewegung des Hilfskolbens (21) kompensiert wird, um zu verhindern, dass der Bremsfluiddruck im Hauptzylinder (3) gesenkt wird.
Patent DE-102010044492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Feuchtmittelreinigung
Inventor: MOELLERS RENKO
IPC: B41F7/24
Filed: 2010-09-06
Granted: 2013-06-20
Abstract: Feuchtmittelreinigungsvorrichtung (12) zur Anordnung im Feuchtmittelkreislauf einer Druckmaschine (2) umfassend  – ein erstes Primärleitungszwischenstück (204) mit einem Primärleitungseinlass (206) und einem in Strömungsrichtung nach dem Primärleitungseinlass (206) abzweigenden Reinigungsvorlaufauslass (208), wobei im Betrieb der Feuchtmittelreinigungsvorrichtung (12) ein über den Primärleitungseinlass (20) in das Primärleitungszwischenstück (204) einströmender Primärstrom (PS) in einen Primärteilstrom (PTS) und einen über den Reinigungsvorlaufauslass (208) abströmenden Bypassteilstrom (BTS) aufgeteilt wird,  – ein zweites Primärleitungszwischenstück (212) mit einem Primärleitungsauslass (214) und einem in Strömungsrichtung vor dem Primärleitungsauslass (214) einmündenden Reinigungsrücklaufeinlass (216),  – eine Bypassleitung (20, 22, 24), welche den Reinigungsvorlaufauslass (208) und den Reinigungsrücklaufeinlass (216) verbindet, und  – eine in der Bypassleitung (20, 22, 24) angeordnete Reinigungseinheit (18) zum Reinigen von verunreinigtem Feuchtmittel, wobei im Betrieb der Feuchtmittelreinigungsvorrichtung (12) der Bypassteilstrom (BTS) größer als der Primärteilstrom (PTS) ist.
Patent DE-102010063565-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Ermittlung einer Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz
Inventor: RITTER DIETER
IPC: G01R33/54
Filed: 2010-12-20
Granted: 2014-09-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz (AS) für eine auf eine Erstmessung (EM) eines ausgewählten Bildbereichs (BB) eines Untersuchungsobjekts (O) folgende Folgemessung (FM) für zumindest teilweise den ausgewählten Bildbereich (BB) des Untersuchungsobjekts (O), wobei die Magnetresonanzsystem-Ansteuersequenz (AS) einen Mehrkanal-Pulszug (MP) mit mehreren individuellen, vom Magnetresonanzsystem (1) über verschiedene unabhängige Hochfrequenz-Sendekanäle (S1, ..., SN) einer Sendeeinrichtung (5, 6, 12, 13) parallel auszusendenden HF-Pulszügen umfasst, wobei der Mehrkanal-Pulszug (MP) so bestimmt wird, dass beim Aussenden dieses Mehrkanal-Pulszugs (MP) eine bestimmte lokale Zielmagnetisierungsverteilung (ZV, ZV', ZV2) im Bildbereich (BB) erreicht wird, wobei aus mit der Erstmessung (EM) ermittelten Bilddaten (BD) eine Parameterkarte (PK) zur Ermittelung der lokalen Zielmagnetisierungsverteilung (ZV, ZV', ZV2, ZV2') für die Folgemessung (FM, FM', FM2, FM2') gewonnen wird.
Patent DE-102011010386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen eines endlichen Bands
Inventor: FELBER WINFRIED
IPC: F16L25/14
Filed: 2011-02-05
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung zum Spannen eines einen Gegenstand zumindest teilweise umgreifenden endlichen Bands mit einem Spannaggregat (8), das ein tangential zum Umfang des Gegenstands angeordnetes, gerades Gehäuse (9) und ein gegenüber diesem verschiebbar angeordnetes Wanderelement (10) aufweist, das mittels eines am Gehäuse (9) abgestützten Antriebsorgans (11) mit dem Gehäuse (9) verbunden und in dieses einziehbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zu spannende Band ein Spannband (5) bildet, mit dem das Spannaggregat (8) über eine Gurtanordnung zusammenwirkt, wobei das Spannaggregat (8) separat vom Spannband (5) gestaltet und von diesem abnehmbar ist sowie mit einem Ende seines Gehäuses (9) tangential an den Umfang des Spannbands (5) anlegbar ist, wobei das Spannaggregat (8) eine eine Spannkraft auf das Spannband (5) übertragende Gurtanordnung mit zwei gegenläufig aufeinanderzu laufenden Gurtstücken (12, 13) enthält, von denen eines dem Gehäuse (9) und eines dem Wanderelement (10) zugeordnet ist und kraftübertragend hiermit zusammenwirkt, und wobei die Gurtstücke (12, 13) separate Gurtstücke (12, 13) bilden, deren vom Gehäuse (9) bzw. vom Wanderelement (10) entfernte Enden Anschlusselemente (15) aufweisen.
Patent DE-102011050152-B4 (DE)
Title: Serviceeinheit zur Betriebsmittelergänzung
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: B65D45/02
Filed: 2011-05-06
Granted: 2023-06-22
Abstract: Serviceeinheit zur Betriebsmittelergänzung an einem Kraftfahrzeug, mit einer Einfüllöffnung (5), die durch einen Verschlussdeckel (8) mit Bajonettverschluss verschließbar ist, wobei der Bajonettverschluss eine Lagecodierung umfasst, die nur in einer Lage ein Aufsetzen des Verschlussdeckels (8) zulässt, bevor der Verschlussdeckel (8) verdreht wird, um die Einfüllöffnung korrekt zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (8) zwei diametral angeordnete brückenartige Strukturen (26',27) aufweist, die radial nach außen unterschiedlich große Ausdehnungen aufweisen.
Patent DE-102011052874-B4 (DE)
Title: CMOS-TDI-Sensor zur Anwendung von bildgebenden Röntgenverfahren
Inventor: WANG CHINLEE
IPC: G01T1/24
Filed: 2011-08-19
Granted: 2021-08-05
Abstract: CMOS-TDI-Detektor-Stufe, die umfasst:- einen integrierenden und summierenden Verstärker (103), der einen integrierenden Eingangspol, einen an den integrierenden Eingangspol anschließbaren oder von demselben trennbaren summierenden Eingangspol, einen Ausgangspol, einen integrierenden Kondensator und einen Resetschalter umfasst,- einen Photodetektor, der mit dem integrierenden Eingangspol des integrierenden und summierenden Verstärkers (103) verbunden ist,- einen summierenden Kondensator, dessen erste Elektrode an den Ausgang der vorherigen TDI-Stufe und dessen zweite Elektrode an den summierenden Eingangspol des integrierenden und summierenden Verstärkers (103) angeschlossen ist, und- eine korrelierte Doppelabtast-Halte (correlated double sample andhold, CDS) -Schaltung (104), die eine Mehrzahl von Schaltern und eine Mehrzahl von Speicherschaltungen umfasst, wobei die CDS-Schaltung (104) einen Eingangspol, der an den Ausgangspol des integrierenden und summierenden Verstärkers (103) angeschlossen ist, und einen Ausgangspol, der an den summierenden Kondensator der folgenden TDI-Stufe angeschlossen ist, aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass der integrierende und summierende Verstärker (103) durch Ausschalten des Resetschalters zurückgesetzt wird und das Rückstellsignal des Photodetektors und das in der CDS-Schaltung (104) der vorherigen TDI-Stufe gespeicherte Rückstellsignal dann summiert und sofort durch die CDS-Schaltung (104) abgetastet und gehalten werden, wenn der Resetschalter anschließend eingeschaltet wird,dass danach der integrierende und summierende Verstärker (103) das Integrieren des Photosignals des Photodetektors startet und gleichzeitig das integrierte Photosignal des Photodetektors und das in der CDS-Schaltung (104) der vorherigen TDI-Stufe gespeicherte Photosignal in ein kombiniertes Photosignal summiert, das durch die CDS-Schaltung (104) abgetastet und gehalten wird, unddass das kombinierte Photosignal und das Rückstellsignal in der CDS-Schaltung (104) gehalten werden und in Bereitschaft für eine Übertragung auf die folgende TDI-Stufe stehen.
Patent DE-102011075829-B4 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, und Verfahren zur Herstellung einer solchen Dichtung
Inventor: UBER KLAUS
IPC: B29C47/00
Filed: 2011-05-13
Granted: 2013-07-11
Abstract: Dichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend: einen Hohlkammerabschnitt (20), der sich im Wesentlichen in einer Längsrichtung (L) erstreckt und mit wenigstens einer ein Ende (31) und einen Befestigungsbereich (40) aufweisenden Hohlkammer (30) versehen ist, und wenigstens ein Füllstück (50) zum zumindest teilweise Verschließen und Stabilisieren der Hohlkammer (30); wobei das Füllstück (50) in einer parallel zur Längsrichtung (L) verlaufenden Einschubrichtung (E) von dem Ende (31) in den Befestigungsbereich (40) einführbar ist und formschlüssig in dem Befestigungsbereich (40) aufgenommen ist, um ein Verschieben des Füllstücks (50) in Längsrichtung (L) zu verhindern.
Patent DE-102011078264-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem und Verfahren
Inventor: KILINCSOY ÜMIT
IPC: B60R1/00
Filed: 2011-06-29
Granted: 2021-09-16
Abstract: Kommunikationssystem für ein Kraftfahrzeug (100), umfassend:- eine Aufzeichnungsvorrichtung (101) zur Erzeugung eines Videosignals, das Informationen über einen Insassenbereich (102) in dem Kraftfahrzeug (100) umfasst,- mindestens eine Anzeigevorrichtung (103) zum Anzeigen des Videosignals,- wobei die Aufzeichnungsvorrichtung (101) in dem Kraftfahrzeug (100) so angeordnet ist, dass durch die Aufzeichnungsvorrichtung (101) der Insassenbereich (102) in dem Kraftfahrzeug (100) aufzeichenbar ist,- wobei die Anzeigevorrichtung (103) in dem Kraftfahrzeug (100) so angeordnet ist, dass eine Anzeige der Anzeigevorrichtung (103) von einem weiteren Insassenbereich (105) des Kraftfahrzeugs (100) einsehbar ist, und- wobei die Anzeigevorrichtung (103) ein Projektor ist, der eingerichtet ist, ein Bild an eine Rückseite (109) eines Sitzes (107) des Kraftfahrzeugs (100) zu projizieren, der in der Hauptfahrtrichtung (R) vorne angeordnet ist.
Patent DE-102011083196-B4 (DE)
Title: Bestimmung der Bestrahlungsdauer bei einer Partikelbestrahlungsplanung
Inventor: GEMMEL ALEXANDER
IPC: A61N5/10
Filed: 2011-09-22
Granted: 2014-10-02
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Bestrahlungsdauer bei einer Bestrahlungsplanung, aufweisend folgende Schritte: a) Optimierung von Behandlungsplangrößen, woraus mindestens ein Behandlungsplan erstellt wird (2, 3, 4, 5) und b) Auswertung der erwarteten Bestrahlungsdauer aus dem Behandlungsplan (6) und mit Hilfe von Partikelbeschleuniger-Kenngrößen, wobei die Partikelbeschleunigerkenngrößen zumindest die Beschleunigungszeit, die Spilllänge und die Intensitätsstufe der Teilchenabstrahlung umfassen.
Patent DE-102011101530-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Ladevorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: STICHOWSKI TORSTEN
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-05-14
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Personenschutz vor gefährlichen Berührspannungen bei einer Ladevorrichtung eines Fahrzeug, wobei die Ladevorrichtung (13) in dem Fahrzeug angeordnet ist und zum Laden eines elektrischen Energiespeichers (11) des Fahrzeugs (10) mit Energie von einem elektrischen Energieversorgungssystem (16) geeignet ist, wobei die Ladevorrichtung (13) über mindestens einen Leiter (L1, L2, L3), einen Neutralleiter (N) und einen Schutzleiter (PE) mit dem Energieversorgungssystem (16) koppelbar ist, wobei das Verfahren umfasst:
 - Bestimmen einer Schleifenimpedanz eines Stromkreises, welcher den Schutzleiter (PE) zwischen der Ladevorrichtung (13) und dem Energieversorgungssystem (16) umfasst, und
 - Entkoppeln der Ladevorrichtung (13) von dem -Energieversorgungssystem (16) in Abhängigkeit von der bestimmten Schleifenimpedanz.
Patent DE-102011108309-B4 (DE)
Title: Der Windkraft-Fahrgenerator
Inventor: WEH HERBERT
IPC: F03D9/00
Filed: 2011-07-21
Granted: 2014-05-22
Abstract: Das Patent befasst sich mit der Gewinnung elektrischer Energie durch Windkraft, die längs eines Fahrwegs, der im Wesentlichen quer zur Windrichtung oder in Kreisform verläuft und dadurch gewonnen wird, dass von Fahrzeugen, die mit aerodynamisch wirksamen Flügelflächen bestückt sind, ein Teil der Vortriebsleistung mit Hilfe elektrischer Generatoren ausgekoppelt und in ein Verbrauchernetz eingespeist wird.
Patent DE-102011117534-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzeinrichtung
Inventor: SCHNEIDER HARTMUT
IPC: F16L55/04
Filed: 2011-11-03
Granted: 2023-06-01
Abstract: Kraftstoffeinspritzeinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffeinspritzeinrichtung (1) eine Kraftstoffabgabevorrichtung (2) aufweist sowie einen stromaufwärts der Kraftstoffabgabevorrichtung (2) angeordneten Druckspeicher (5), von welchem ein erstes Volumen (6) von dem der Kraftstoffabgabevorrichtung (2) zuzuführenden Kraftstoff durchströmbar ist, wobei in dem ersten Volumen (6) eine in einer Kompressionsrichtung (A) elastisch kompressible, mediengefüllte Faltenbalgmembran (10) zur Dämpfung von Pulsationen angeordnet ist, wobei ein Kolbenelement (11) in der Kompressionsrichtung (A) der Faltenbalgmembran (10) linear verlagerbar im ersten Volumen (6) geführt ist, wobei das Kolbenelement (11) innerhalb des ersten Volumens (6) eine erste Kammer (12) eines veränderlichen zweiten Volumens (14) abteilt, innerhalb derer die Faltenbalgmembran (10) angeordnet ist, sowie eine zweite Kammer (13) eines veränderlichen dritten Volumens (15), wobei im Druckspeicher (5) ein Schieberventil zur Startdruckregulierung gebildet ist, wobei das Schieberventil mittels des Kolbenelements (11) und eines darin zu diesem relativverschieblich geführten, an der Faltenbalgmembran (10) angeordneten Schieberelements (31) gebildet ist.
Patent DE-102012004780-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Schutz von Datengeheimnissen in Speicher
Inventor: ROZEK WERNER
IPC: G06F12/14
Filed: 2012-03-02
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Schutz von Datengeheimnissen in Speicher, indem die Auswahl einer Speicherzelle mit einem als Unikat verwendeten und auf die Speicherzelle bezogenen Adressdatum erfolgt, – wobei vor oder bei einer Adressierung eines Speichers eine zufallsbestimmte Adressentransformation ausgeführt wird, die das als Unikat verwendete Adressdatum zufallsbestimmt in mindestens ein neues, den Speicher adressierendes Adressunikat abbildet, – wobei die zufallsbestimmte Adressentransformation mindestens ein und denselben Adressenteil jedes Adressdatums des Speichers mit einer Zufallszahl und mindestens einen anderen Adressenteil jedes Adressdatums des Speichers mit mindestens einer weiteren Zufallszahl so verändert, dass jedes Adressdatum für die Adressierung eines Speichers ein zufallsbestimmtes, den Speicher adressierendes Adressunikat ist, und – die für die Adressentransformation verwendeten Zufallszahlen durch einen Zufallsgenerator erzeugt und in einem internen Speicher eines Prozessors oder verschlüsselt auf einem externen Speichermedium solange gespeichert werden, wie sie zum Schreiben und Lesen des Speichers über ihre zufallsbestimmten, den Speicher adressierenden Adressunikate benötigt werden, und – die zufallsbestimmte Adressentransformation Anti- und/oder Äquivalenz-Verknüpfungen oder Anti- und/oder Äquivalenz-Verknüpfungen und mindestens eine zufallsbestimmte Bit- oder Bit-Byte- oder Byte-Permutation ist, wobei die Anti- oder Äquivalenz-Verknüpfungen zwischen den Bits einer Zufallszahl oder mehrerer Zufallszahlen und den Bits der Adresse eines Adressteils oder mehrerer Adressteile ausgeführt werden, – wobei die Zuordnung einer Zufallszahl oder mehrerer Zufallszahlen zu einer Adresse adress- oder teiladressbereichsmäßig erfolgt und – die Auswahl des Adressbereiches oder des Teiladressbereiches in Verbindung mit mindestens einem Vergleich eines Teiles einer Adresse mit mindestens einer als Adressbereichsgrenzwert oder Teiladressbereichsgrenzwert verwendeten Zufallszahl gesteuert wird, – wobei die Daten, die in einen Speicher geschrieben werden, mit mindestens einer adressabhängig ausgewählten Zufallszahl verschlüsselt werden.
Patent DE-102012006059-B4 (DE)
Title: Verstellvorrichtung  für einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: GERDT DMITRIJ
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-03-27
Granted: 2014-04-24
Abstract: Verstellvorrichtung (1) für eine Kraftfahrzeugkomponente, wobei die Verstellvorrichtung (1) eine Arretiervorrichtung (20) aufweist, welche in einer Sperrsituation zum Sperren einer Drehung eines Drehelements (2) relativ zu einem Bremsring (3) vorgesehen ist und welche in einer Verstellsituation zum Freigeben einer Drehung des Drehelements (2) relativ zum Bremsring (3) vorgesehen ist, wobei die Verstellvorrichtung (1) ein Entriegelungselement (5) zum Überführen der Arretiervorrichtung (20) von der Sperrsituation in die Verstellsituation und wenigstens ein zwischen dem Bremsring (3) und dem Drehelement (2) angeordnetes Bremselement (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die die Verstellvorrichtung (1) eine weitere Arretiervorrichtung (30) aufweist, welche zwischen einer Verriegelungsposition zum Sperren einer Drehung des Drehelements (2) relativ zum Bremsring (3) und eine Entriegelungsposition zum Freigeben einer Drehung des Drehelements (2) relativ zum Bremsring (3) bewegbar ist, wobei die Arretiervorrichtung (20) derart ausgebildet ist, dass in der Sperrsituation ein Reibschluss zwischen dem Bremsring (3) und dem Bremselement (21) erzeugt wird, während die weitere Arretiervorrichtung (30) derart ausgebildet ist, dass in der Verriegelungsposition im Wesentlichen nur ein Formschluss zwischen dem Bremsring (3) und einem Formschlusselement (31) der Arretiervorrichtung (20) erzeugt wird, wobei das Formschlusselement (31) entlang einer Verschieberichtung (101) relativ zum Bremsring (3) und/oder zum Drehelement (2) verschiebbar gelagert ist und wobei das Formschlusselement (31) ein plattenförmiges Element umfasst, welches im Wesentlichen drehfest mit dem Drehelement (2) verbunden ist und entlang der Verschieberichtung (101) gegenüber dem Drehelement (2) verschiebbar ist.
Patent DE-102012006204-B4 (DE)
Title: Wärmetherapiegerät
Inventor: BOHNEN THOMAS
IPC: A61G11/00
Filed: 2012-03-27
Granted: 2016-04-28
Abstract: Wärmetherapiegerät, insbesondere Inkubator, zur Behandlung von Neugeborenen mit einer von oben frei zugänglichen umrandeten Liegefläche (4) zur Aufnahme eines Neugeborenen, einer Haube (18), die zwischen einer die umrandete Liegefläche (4) abdeckenden geschlossenen Stellung und einer die umrandete Liegefläche (4) freigebenden offenen Stellung an einer vertikalen Tragstruktur (8) beweglich aufgehängt ist, und einer auf die umrandete Liegefläche (4) gerichteten Strahlungsheizung (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Haube (18) an der vertikalen Tragstruktur (8) so aufgehängt ist, dass das der vertikalen Tragstruktur (8) zugewandte Ende (18b) der Haube (18) durch einen Kopplungsmechanismus auf einer Kreisbahn um einen Drehpunkt an der vertikalen Tragstruktur (8) geführt wird und dass sie nach der Bewegung aus der geschlossenen in die geöffnete Stellung mit ihrem der vertikalen Tragstruktur (8) zugewandten Ende (18b) vertikal wenigstens auf Höhe der an der vertikalen Tragstruktur (8) aufgehängten Strahlungsheizung (16) und horizontal weiter von der vertikalen Tragstruktur (8) entfernt als die auf der gleichen Seite der vertikalen Tragstruktur (8) liegende Strahlungsheizung (16) liegt, so dass die Haube (18) eine Position außerhalb des Strahlungskegels von der Strahlungsheizung auf die Liegefläche einnimmt.
Patent DE-102012010230-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Befestigung eines Gurtschlosses
Inventor: MARKHOF ALEXANDER
IPC: B60R22/26
Filed: 2012-05-24
Granted: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (1) zur Befestigung eines Gurtschlosses an einem Sitzgestell (15) eines Fahrzeugsitzes (21) aufweisend: ein mit dem Gurtschloss über ein Verbindungselement verbindbaren Beschlag (2) und ein mit dem Sitzgestell (15) verbundenes Halterungselement (3), wobei der Beschlag (2) drehgelenkig am Halterungselement (3) gelagert ist und ein verdrehsicher an der Montagevorrichtung (1) befestigtes Federmittel (4) vorgesehen ist, das ein Arretierelement (5) aufweist, wobei durch Verdrehen des Beschlags (2) am Halterungselement (3) aus einer Montagestellung in eine Gebrauchsstellung eine Aussparung (6) im Beschlag (2) und eine Aussparung (7) im Halterungselement (3) in Überdeckung kommen und das Arretierelement (5) mit beiden Aussparungen (6, 7) gleichzeitig verrastet ist und den Beschlag (2) gegen Verdrehung gesichert am Halterungselement (3) fixiert.