baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10019300-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schweißen von Kunsttoffteilen
Inventor: SCHULZ HANS GEORG
IPC: B29C65/10
Filed: 2000-04-19
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Schweißen
von komplizierten und feingliedrigen Kunststoffteilen (52, 54) mit
einem Werkzeug (56), bestehend aus einer Heizplatte (64) mit auf
der Ober- und Unterseite befestigten Schweißblöcken (68, 80), wobei  – das Werkzeug
(56) zwischen die zu verbindenden Kunststoffteile (52, 54) eingeführt wird,  – die Kunststoffteile
mit Hilfe des Werkzeugs (56) berührungsfrei
durch Strahlungswärme
erwärmt
werden, während
zugleich ein heißer
Inertgasstrom auf den zu schweißenden
Werkstückbereich
geleitet wird,  – das
Werkzeug (56) nach Erwärmung
der Kunststoffteile (52, 54) herausgenommen wird  – und anschließend die
Kunststoffteile (52, 54) zusammengedrückt werden.
Patent DE-10019644-B4 (DE)
Title: Sonnenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B60J7/00
Filed: 2000-04-19
Granted: 2004-09-09
Abstract: Sonnenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug, mit einer Rollobahn (12) sowie einer Einrichtung (18) zum Aufwickeln der Rollobahn, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollobahn (12) von zwei parallelen flexiblen Lagen (14, 16) gebildet wird, die mittels quer zu der Aufwickelrichtung verlaufenden flexiblen Streifen (20) verbunden sind, die jeweils mit dem einen quer zu der Aufwickelrichtung verlaufenden Randbereich (22) an der einen Lage (14) und mit dem anderen quer zu der Aufwickelrichtung verlaufenden Randbereich (24) an der anderen Lage (16) befestigt sind.
Patent DE-10043177-B4 (DE)
Title: Laser-Vermessungsinstrument
Inventor: KAWATANI NOBUAKI
IPC: G01C15/00
Filed: 2000-09-01
Granted: 2006-10-26
Abstract: Ein Laser-Vermessungsinstrument (11) enthält eine Laserquelle (23), eine Optik mit einer beweglichen Linsengruppe, durch die ein von der Laserquelle (23) ausgesendeter Laserstrahl tritt, so daß die Bewegung dieser Linsengruppe in Richtung der optischen Achse eine Veränderung der Position der engsten Strahleinschnürung des Laserstrahls verursacht, einen Drehkopf (15), aus dem der durch die Optik getretene Lichtstrahl ausgesendet wird, eine Einstellvorrichtung (82), die für den Drehkopf (15) einen Abtastwinkel in Abhängigkeit von Positionsdaten in der beweglichen Linsengruppe einstellt, und eine Drehkopfsteuerung (105), die den Drehkopf (15) in einem durch den Abtastwinkel festgelegten Winkelbereich hin- und herbewegt.
Patent DE-10056865-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierende Stoßstange für Kraftfahrzeuge
Inventor: DEMALDENT JEAN-MICHEL
IPC: B60R19/18
Filed: 2000-11-16
Granted: 2010-12-30
Abstract: Stoßstange (10) für Kraftfahrzeuge zur Montage an vorderen Längsträgern (11) des Fahrzeugs, mit einem Profilteil, das eine vordere Seitenwand (13), eine hintere Seitenwand (14) und eine Nut (20) aufweist, die sich über wenigstens einen Teil der vorderen Seitenwand (13) erstreckt, wobei sie außerdem eine gekrümmte Innenwand (19) aufweist, die zumindest teilweise an ihren beiden Enden mit der hinteren Seitenwand (14) verbunden ist und zumindest mit einem Teil einer ihrer Flächen mit der vorderen Seitenwand (13) auf Höhe der Nut (20) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gekrümmte Innenwand (19) mit der hinteren Seitenwand (14) eine rückwärtige Kammer (28) begrenzt.
Patent DE-10060426-B4 (DE)
Title: Gekapselter Überspannungsableiter mit mindestens einer Funkenstrecke
Inventor: ZAHLMANN PETER
IPC: H01T1/04
Filed: 2000-12-05
Granted: 2004-04-15
Abstract: Gekapselter Überspannungsableiter mit mindestens einer Funkenstrecke, insbesondere zur Begrenzung von Netzfolgeströmen in Niederspannungsnetzen bei Gleich- oder Wechselstrom, umfassend eine im wesentlichen rotationssymmetrische Lichtbogenkammer mit dort symmetrisch oder koaxial angeordneten Elektroden, wobei zwischen den Elektroden eine Reihenschaltung aus einer Trennstrecke sowie einem hochohmigen, jedoch aus elektrisch leitenden oder halbleitenden Material bestehenden Abschnitt ausgebildet ist und senkrecht zur Längsachse der Elektroden verlaufende Magnetfelderzeugungsmittel, welche einen im Überschlagsfall entstehenden Lichtbogen zur Rotation zwingen.
Patent DE-10066042-B4 (DE)
Title: Kettenwirkmaschine mit mehreren Musterlegebarren
Inventor: MISTA KRESIMIR
IPC: D04B27/32
Filed: 2000-08-23
Granted: 2004-12-02
Abstract: Kettenwirkmaschine
mit mehreren Musterlegebarren, die im wesentlichen durch Fadenführer tragende
Legebänder
gebildet, je durch einen Antrieb in Versatzrichtung hin und her
bewegbar und durch Spannmittel gespannt gehalten sowie in einem
gemeinsamen Barrenträger
gelagert sind, wobei die Fadenführer
zu einer Versatzreihe gehören,
gekennzeichnet durch einen Motorträger (26), der für jedes
Legeband (6) einen Stellmotor (29) trägt, und durch einen Spannmittelträger (27),
der für jedes
Legeband (6) ein Spannmittel (34) trägt, wobei jedes Legeband (6)
an beiden Enden je eine Kupplungsstelle (23, 25) zum lösbaren Anschluß von die
Versatzbewegung übertragenden
Zugelementen (30, 36) aufweist.
Patent DE-10103106-B4 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: KIMOTO NOBUYOSHI
IPC: H05K1/18
Filed: 2001-01-24
Granted: 2015-11-12
Abstract: Leistungsmodul, der folgendes aufweist: – ein Substrat (2), auf dem eine Leistungs-Halbleitervorrichtung (5) angebracht ist; – ein Gehäuserahmen (6), umschließend einen Innenraum, in dem das Substrat angeordnet ist; – einen N-Anschluss (8N) und einen P-Anschluss (8P), die entlang einer ersten Seite einer oberen Oberfläche des Gehäuserahmens angeordnet sind und mit der Leistungs-Halbleitervorrichtung elektrisch verbunden sind; und – einen Glättungskondensator (20), der eine mit dem N-Anschluss verbundene erste Elektrode (21N) und eine mit dem P-Anschluss verbundene zweite Elektrode (21P) aufweist, zum Glätten einer der Leistungs-Halbleitervorrichtung von außen zuzuführenden Spannung; wobei der Glättungskondensator (20) eine Hauptfläche aufweist, die mit der oberen Oberfläche des Gehäuserahmens (6) bündig abschließt, sowie in Kontakt mit einer Seitenfläche des Gehäuserahmens (6) angeordnet ist, die weitgehend senkrecht an die erste Seite der oberen Oberfläche des Gehäuserahmens anschließt, und wobei die erste Elektrode (21N) und die zweite Elektrode (21P) derart auf der oberen Oberfläche des Glättungskondensators angeordnet sind, dass sie sich über den N- und den P-Anschluss (8N, 8P) erstrecken und eine direkte Verbindung zwischen den ersten und zweiten Elektroden (21N, 21P) des Glättungskondensators (20) und den N- und P-Anschlüssen (8N, 8P) der Leistungs-Halbleitervorrichtung gebildet ist.
Patent DE-10114733-B4 (DE)
Title: Servoventil
Inventor: NUSCHE OLAF
IPC: F16K11/052
Filed: 2001-03-20
Granted: 2004-06-24
Abstract: Servoventil  – mit einem Gehäuse mit einer Zuluft (2)-, einer Entlüftungs (3)- und einer Arbeitsöffnung (4), wobei die Zuluft (2)- und die Entlüftungsöffnung (3) im Gehäuse (1) einander gegenüber liegen,  – mit einer Ventilzunge (5), die an ihrem einen Ende (6) gehalten ist und über eine Betätigungsstange durch einen elektromagnetischen Antrieb (11) betätigbar ist, und  – mit einer Halteeinrichtung (15) zur Arretierung der Ventilzunge (5),  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Halteeinrichtung eine pneumatische Stelleinrichtung (15) mit einem Stellglied (14) ist, das zur Arretierung der Ventilzunge (5) dient.
Patent DE-10116487-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit wenigstens einem Schutzrollo
Inventor: AHMED FARIS
IPC: B60R21/06
Filed: 2001-04-03
Granted: 2008-04-03
Abstract: Kraftfahrzeug
mit wenigstens einem Schutzrollo, dessen Rollobahn aus einer um
eine drehbare Wickelwelle aufgerollten Aufbewahrungslage in eine
zumindest annähernd
lotrecht verlaufende Wirkstellung verlagerbar ist, in der sich ein
freies Ende der Rollobahn in einem lösbaren Eingriff mit einer Befestigungseinrichtung
an oder in einer Dachinnenverkleidung befindet, dadurch gekennzeichnet,
dass die Wickelwelle (9) unmittelbar unterhalb des vorderen Abschnitts
eines Sitzkissens (2) eines Fahrzeugsitzes (1) oder in dem vorderen
Abschnitt des Sitzkissens (2) integriert gelagert ist.
Patent DE-10116583-B4 (DE)
Title: Ver- und Entriegelungsvorrichtung für Fahrzeugtüren, insbesondere Schwenkschiebetüren für Schienenfahrzeuge
Inventor: STEINIGER WOLFGANG
IPC: E05F15/638
Filed: 2001-04-03
Granted: 2004-12-16
Abstract: Ver-
und Entriegelungsvorrichtung für Fahrzeugtüren, insbesondere
Schwenkschiebetüren
für Schienenfahrzeuge,
die sich an der vertikalen Längsseite einer
Schließkante
befindet und horizontal angeordnete Drehriegel aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß die Drehriegel
(23) an der Innenseite (1b) der Tür (1) federbelastet angeordnet
sind und zwei einander gegenüberliegende
Funktionselemente (23a, 23b) besitzen, wobei das eine Funktionselement
(23a) in eine am Wagenkasten angeordnete vertikale Antriebswelle
(7) eingreifbar ist und das andere Funktionselement (23b) mit einem
an der Stirnseite (1a) angeordneten, vertikal beweglichen Verriegelungselement
(26) zusammenwirkt.
Patent DE-10145698-B4 (DE)
Title: Sensorsystem für ein Fahrzeug
Inventor: ISHIZAKI TATSUYA
IPC: B60R21/38
Filed: 2001-09-17
Granted: 2008-09-04
Abstract: Fahrzeugsensorsystem,
das auf die Kollision eines Objekts (0) mit dem vorderen Stoßfänger (12)
eines Fahrzeugs (10) derart reagiert, dass entweder das Hochklappen
des hinteren Endes der Motorhaube (13) des Fahrzeugs (10) oder die
Entfaltung eines in der Nähe der
Motorhaube (13) vorgesehenen Motorhauben-Airbag (80) initiiert wird,
wobei dieses Sensorsystem  eine Vielzahl von Stoßfängersensoren
(21A bis 21C, 61A, 61B) umfasst, die in voneinander beabstandeten
Positionen in Richtung der Breite des Fahrzeugs (10) an dem vorderen
Stoßfänger (12)
montiert sind; und  ein Steuergerät (30, 70), das die von den
jeweiligen Stoßfängersensoren
(21A bis 21C, 61A, 61B) erfassten Signale in Deformationsgeschwindigkeiten
(V1, V2, V3; V21, V22) umwandelt, wobei die einander benachbarten
Stoßfängersensoren
(21A bis 21C, 61A, 61B) zugeordneten Deformationsgeschwindigkeiten
(V1, V2, V3; V21, V22) addiert werden, um eine Steuerung dahingehend
zu bewirken, dass entweder das hintere Ende der Motorhaube (13)
hochgeklappt wird oder ein Motorhauben-Airbag (80) ausgelöst wird,
wenn das Additionsergebnis...
Patent DE-10145916-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abkühlen einer Katalysatoreinrichtung
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F01N3/20
Filed: 2001-09-18
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Abkühlen einer Katalysatoreinrichtung in einer Abgasanlage (12–20), die einen Vorkatalysator (14) und einen nachgeschalteten NOx-Speicherkatalysator (16) umfasst, einer Brennkraftmaschine (10) auf eine bestimmte Soll-Katalysatortemperatur durch bedarfsgerechte Steuerung der Abgastemperatur mittels eines zwischen dem Vorkatalysator (14) und dem NOx-Speicherkatalysator angeordneten regelbaren Abgaskühlers (18), wobei die Abgastemperatur für eine Zeitspanne auf eine Soll-Abgastemperatur abgesenkt wird, die um zumindest 50 K oder um einen einer Kühlleistung von zumindest 1 kW entsprechenden Temperaturwert unter der Soll-Katalysatortemperatur liegt.
Patent DE-10157244-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Defektanalyse von Wafern
Inventor: MAINBERGER ROBERT
IPC: G03F7/20
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zur Defektanalyse von Wafern gekennzeichnet durch folgende Schritte:  • Erzeugen
von Bilddaten durch optisches Abtasten des Wafers mit einem Flachbettscanner,  • Übermitteln
der Bilddaten an eine Bildverarbeitungseinheit und  • Auswerten
der erzeugten Bilddaten in der Bildverarbeitungseinheit.
Patent DE-10202203-B4 (DE)
Title: Radlagerbefestigung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HASENMAIER WERNER DIPL ING
IPC: B60B3/14
Filed: 2002-01-22
Granted: 2011-06-30
Abstract: Radlagerbefestigung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Radnabe (3; 103), die von einer Zentralschraube (5; 105) durchdrungen ist, welche eine Mutter (9; 109) aufweist, einem Radlager (2; 102), das auf der Radnabe (3; 103) angeordnet ist, und einem Zentrierklemmring (15; 115), der in Anlage an das Radlager (2; 102) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrierklemmring (15, 115) beabstandet von der Zentralschraube (5; 105) und deren Mutter (9; 109) angeordnet ist und ein Innengewinde (17; 117) aufweist, und die Radnabe (3; 103) ein Außengewinde (18; 118) aufweist und der Zentrierklemmring (15; 115) mit seinem Innengewinde (17; 117) auf das Außengewinde (18; 118) der Radnabe (3; 103) geschraubt ist.
Patent DE-10234219-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorwegnahme des Verschiebungszweges zur Mobilisierung des Erdwiderstandes durch Einbringen von Ersatzkörpern
Inventor: HOCK-BERGHAUS KAY
IPC: E02D29/02
Filed: 2002-07-27
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zur Vorwegnahme des Verschiebungsweges zur Mobilisierung des Erdwiderstandes durch
Einbringen von Ersatzkörpern
bei der Herstellung verformungsarmer geotechnischer Bauwerke oder
Bauwerksteile, welche einen Erdwiderstand als äußeren Widerstand nutzen, dadurch
gekennzeichnet, dass parallel zur inkrementellen Mobilisierung des
Erdwiderstandes, die dem statischen System zugehörige inkrementelle Starrkörperverschiebung,
welche sich ohne Einsatz dieses Verfahrens einstellen würde, mittels
geometrisch anzupassender Ersatzkörper vorweggenommen wird, in
dem der Ersatzkörper
entlang dem Bauwerk oder Bauwerksteil in den Boden getrieben wird.
Patent DE-10235655-B4 (DE)
Title: Bügeltisch
Inventor: FLATH JOHANNES
IPC: D06F83/00
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-10-31
Abstract: Bügeltisch
mit darauf auflegbarem hitzebeständigen
Bügeltischbezug
mit elastischer Polsterung und einem über seine Oberfläche hinausstehenden,
die Polsterung unverschiebbar haltenden umlaufenden Rand, dadurch
gekennzeichnet, dass die Polsterung (3) auf ihrer Unterseite (5)
mit einer den Rand (4) des Bügeltisches
(1) einfassenden umlaufenden Nut (6) versehen ist.
Patent DE-10245865-B4 (DE)
Title: Positionier- und Verriegelungsvorrichtung
Inventor: HUBER WERNER
IPC: G01R31/26
Filed: 2002-09-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Positionier- und Verriegelungsvorrichtung (1) zur Positionierung und Verriegelung einerseits einer Mess- und Prüfeinrichtung für elektronische Bauteile und andererseits einer Handhabungsvorrichtung für elektronische Bauteile oder einer Befestigungsvorrichtung, wobei die Positionier- und Verriegelungsvorrichtung (1) an der einerseitigen Vorrichtung einen oder mehrere Zentrierstifte (5) umfaßt, die in verriegeltem Zustand in korrespondierend und gegenüberliegend zu den Zentrierstiften (5) vorgesehene und an der anderseitigen Vorrichtung angebrachte Positionier- und Verriegelungseinrichtungen (6) eingreifen, wobei jeder Zentrierstift (5) zwei sich bezüglich des Zentrierstifts (5) gegenüberliegende und von der Spitze des Zentrierstifts (5) entfernt liegend Querstreben (9) aufweist, deren Längsachsen (10) in einem rechten Winkel zur Längsachse (11) des jeweiligen Zentrierstiftes (5) stehen und wobei in der zu dem jeweiligen Zentrierstift (5) gehörenden Positionier- und Verriegelungseinrichtung (6) die Querstreben (9) in je eine Kulissenführung (12) einer Kulissenscheibe eingreifen, dadurch gekennzeichnet, daß die Kulissenscheibe um eine rechtwinklig zur Längsachse (11) des in die Positionier- und Verriegelungseinheit (6)...
Patent DE-10247005-B4 (DE)
Title: Reinigungsmaschine für gepflasterte Flächen
Inventor: ROTTMERHUSEN HANS HERMANN
IPC: E01H11/00
Filed: 2002-10-09
Granted: 2004-02-26
Abstract: Reinigungsmaschine für gepflasterte Flächen mit einem Gehäuse (1) mit Laufrädern (4) und einem im Gehäuse (1) angeordneten Elektromotor (11) mit einer Welle (10) für den Antrieb eines Schleiftellers (5) und mit einem am Gehäuse (1) angeflanschten Holm (2) mit einem Handgriff (3), wobei die Reinigungsmaschine nach hinten und nach vorne frei schwenkbar auf einer Achse (19) mit zwei parallel zueinander angeordneten Laufrädern(4) gelagert ist, wobei die Maschine sich bei waagerechter Ausrichtung etwa im Gleichgewicht befindet, und bei Neigung der Maschine nach hinten oder nach vorne das Gleichgewicht der Maschine verlagert ist, wobei der Schwerpunkt der Maschine während des Betriebes vor der Achse (19) und während des Parkens hinter der Achse (19) der Laufräder (4) liegt, wobei der Elektromotor (11) an der Achse (19) der Laufräder (4) um diese Achse (19) mit einer bestimmten senkrechten Wegstrecke beweglich gelagert ist, wobei entweder die Welle (10) des Elektromotors (11) in der quer zur Laufrichtung der Maschine senkrechten Ebene derart geneigt angeordnet ist, daß die durch den flexiblen Schleifteller (5) auf die Pflasterung wirkende Rotationskraft bzw. Reibungskraft in der einen oder in der anderen Laufrichtung der Laufräder (4) und zur Längsrichtung des Holmes (2) wirkt, oder wobei die Welle (10) des Elektromotors (11) parallel zur senkrechten Ebene angeordnet ist und die Rotationskraft bzw. Reibungskraft gleichmäßig in alle Richtungen auf die Pflasterung wirkt.
Patent DE-10259121-B4 (DE)
Title: Utensilienhalter
Inventor: MOESSNER ROLAND
IPC: A45F5/00
Filed: 2002-12-18
Granted: 2007-10-18
Abstract: Utensilienhalter
(20) zum Halten mindestens eines Utensils (8) in einer Tasche (7)
eines Bekleidungsstücks
(9), mit mindestens zwei gegenüberliegenden Begrenzungen
(21a, 21b), die zum Einschieben und Herausnehmen des Utensilienhalters
(20) aus der Tasche (7) durch mindestens eine Spannvorrichtung (2)
zusammengehalten und vorgespannt werden können, welche die beiden Begrenzungen
(21a, 21b) nach dem Loslassen derselben voneinander weg bewegt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungen (21a, 21b) an flächigen Platten
(1a, 1b) ausgebildet sind, welche durch die Spannvorrichtung (2)
aneinander verschiebbar sind.
Patent DE-10301492-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung einer Zündkerze
Inventor: SUZUKI HIROFUMI
IPC: H01T21/02
Filed: 2003-01-16
Granted: 2015-10-15
Abstract: Verfahren für die Herstellung einer Zündkerze (1) für eine Brennkraftmaschine, wobei die Zündkerze (1) aufweist: einen Isolator (4), der an seiner Innenseite mit einer Mittelelektrode (2) versehen ist; ein röhrenförmiges Gehäuse (5), das so angeordnet ist, dass es eine äußere Peripherie des Isolators (4) umgibt; einen ringförmigen Abschnitt (6) zwischen dem Gehäuse (5) und der äußeren Peripherie des Isolators (4); und einen Montageabschnitt (51) mit einer röhrenförmigen, polygonen Form und der an einer äußeren Peripherie des ringförmigen Abschnitts (6) angeordnet ist, wobei der Montageabschnitt (51) ermöglicht, dass die Zündkerze (1) rotiert, wenn die Zündkerze (1) montiert wird, wobei eine Pulverfüllung (80) in den ringförmigen Abschnitt (6) gefüllt wird, um als ein gefüllter Abschnitt (8) darin ausgebildet zu werden, um die Luftdichtigkeit zu verbessern, und wobei der Montageabschnitt (51) an einem Ende mit einer Hülse (52) ausgebildet ist, die einwärts auf eine Mittelachse der Zündkerze (1) hin gestemmt wird, um so die Pulverfüllung (80) zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Pulverfüllung (80) aus einer Mehrzahl von nicht-granulierten Füllkörnern gebildet wird, wobei 80 Gewichtsprozent oder mehr der Füllkörner, bevor die Pulverfüllung (80) in den ringförmigen Abschnitt (6) gefüllt wird, einen Korndurchmesser im Bereich von 100 bis 1000 µm haben.
Patent DE-10304782-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Druckentlastung eines unter Druck stehenden Behälters
Inventor: REHM REINER
IPC: F16J13/18
Filed: 2003-02-06
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
(10) zur Druckentlastung eines unter Druck stehenden Behälters (12)
mit einem Deckel (11), wobei zur Befestigung des Deckels (11) mit
einem Behälter
(12) die Vorrichtung (10) mindestens einen Gewindebolzen (13) aufweist,
der mit einer Sollbruchstelle (21) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der mindestens eine Gewindebolzen (13) an einem Ende mit einem Befestigungsbolzen
(14) ausgestattet ist und mit diesem an dem Behälter (12) befestigbar ist und
dass an dem Befestigungsbolzen (14) eine Hülse (22) angebracht ist, die
einen Teil des mindestens einen Gewindebolzens (13) umschließt und die
Sollbruchstelle (21) überdeckt,
wobei die Hülse
(22) formschlüssig
in mindestens eine Aussparung am Gewinde (20) eingreift.
Patent DE-10311107-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Durchführungsringelements an einem ringförmigen flexiblen Dichtungselement
Inventor: KONERT KARL-HEINZ
IPC: B25J21/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2013-02-07
Abstract: Haltevorrichtung zum Halten eines Durchführungsringelements (160) an einem ringförmigen flexiblen Dichtungselement (20) in einer Ausgangsstellung, wobei durch Kupplung einer Roboterhand mit dem Durchführungsringelement (160) eine Abdichtung einer Ausnehmung (120) in einer Arbeitskammerwandung (110) gegenüber der darin eingreifenden Roboterhand (216) fernbetätigbar herzustellen und zu lösen ist, wobei die Haltevorrichtung wenigstens aufweist: – wenigstens zwei Kragarme (150.1...150.3), die am Umfang der Ausnehmung (120) angeordnet sind und sich radial bis zu dem Durchführungsringelement (160) erstrecken und die an ihren freien Enden jeweils eine Rastelementaufnahmevorrichtung (170.1...170.3) mit wenigstens einer Rastkopfaufnahmeausnehmung (171) aufweisen, die radial und/oder parallel zur Mittelachse der Arbeitskammerausnehmung (120) verschiebbar und in einer zur Mittelachse parallelen Ebene schwenkbar geführt ist und – wenigstens zwei kugelförmige oder kugelabschnittsförmige Rastelemente (161.1...161.3) an dem Durchführungsringelement (160), die den Rastkopfaufnahmeausnehmungen (171) an den Kragarmen (150.1...150.3) gegenüberliegend angeordnet sind, und wobei jede Rastelementaufnahmevorrichtung (170) gebildet ist aus wenigstens: – einem Führungselement (179), das...
Patent DE-10316889-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeuggerät mit einem Klemmgesperre
Inventor: KUKLA MICHAEL
IPC: B23B45/02
Filed: 2003-04-12
Granted: 2007-06-06
Abstract: Elektrohandwerkzeug,
insbesondere Bohrmaschine (10), Schlagbohrmaschine, Bohrhammer oder
Schrauber mit einem in einem Maschinengehäuse (12) angeordneten Antriebsmotor
zum Antrieb einer Spindel (16), mit einem mit der Spindel (16) verbundenen
Werkzeugfutter (14) zur Aufnahme eines Werkzeugs, mit einem Klemmgesperre
(32), wobei die Spindel (16) gegenüber dem Maschinengehäuse (12)
durch das Klemmgesperre (32) drehfest festlegbar ist, bei einer
werkzeugseitigen Drehmomentübertragung
und wobei zwischen einer Antriebswelle und der Spindel (16) ein
Getriebe umfassend eine antriebsseitige und eine abtriebsseitige
Getriebebaugruppe (26) vorgesehen ist, wobei das Klemmgesperre (32)
und eine der Getriebebaugruppen (26) eine Baueinheit (30) bilden
und das Getriebe mindestens zwei Getriebestufen (26', 26'') umfasst,
wobei mindestens eine Getriebebaugruppe (26) zur Umschaltung zwischen
den Getriebestufen axial verschieblich auf der Antriebswelle oder
der Spindel (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmgesperre
(32) und die zugeordnete Getriebebaugruppe (26) zur Getriebeumschaltung
zusammen axial verschieblich sind.
Patent DE-10340847-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbare Handhabevorrichtung für eine Luftpumpe
Inventor: HUANG YING-CHE
IPC: F04B33/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-08-11
Abstract: Zusammenklappbare Handhabevorrichtung für eine Luftpumpe mit einem Luftzylinder, der eine Kolbenstange aufweist, und einem hohlen Griffteil, wobei ein Ende der Kolbenstange mit einem im Luftzylinder befindlichen Kolben gekuppelt ist und das andere Ende der Kolbenstange mit einem Gelenkteil versehen ist, welches schwenkbar mit dem Griffteil gekuppelt ist. Ein Schlitz, dessen Weite größer als der Durchmesser der Kolbenstange ist, ist in der Seitenwand des Griffteils ausgebildet. Der Luftzylinder kann in das Griffteil eingeführt werden, um die Abmessungen bzw. das Volumen der Luftpumpe zu reduzieren, oder der Luftzylinder kann aus dem Griffteil herausgezogen werden und dann das Griffteil um 180 DEG geschwenkt werden, so dass Griffteil und Kolbenstange eine gerade Linie bilden und ein Nutzer mit seiner einen Hand den Luftzylinder halten kann und mit seiner anderen Hand die Kolbenstange in Axialrichtung betätigen kann, um durch einen Luftauslass am dem Griffteil abgewandten Ende des Luftzylinders Luft aus dem Luftzylinder herauszupumpen.