baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020210034-B3 (DE)
Title: Sintervorrichtung zum feldunterstützten Sintern
Inventor: WEBER GERHARD
IPC: B22F3/14
Filed: 2020-08-07
Granted: 2021-10-21
Abstract: Eine derartige Sintervorrichtung aufweisend wenigstens eine elektrisch leitfähige Matrize mit einem Aufnahmeraum, der zum Aufnehmen eines zu sinternden Sintermaterials, insbesondere in Form eines Grünlings, vorgesehen ist, eine erste Stelleinrichtung und wenigstens einen Formstempel, der mittels der ersten Stelleinrichtung entlang einer ersten Stellachse relativ zu dem Aufnahmeraum in eine Pressstellung stellbeweglich ist, in welcher der wenigstens eine Formstempel zur mechanischen Druckbeaufschlagung des Sintermaterials mit einer ersten Druckkraft axial in den Aufnahmeraum eingetaucht ist, und aufweisend eine Widerstandsheizeinrichtung, die zum Heizen der Matrize mittels einer elektrischen Strombeaufschlagung derselben eingerichtet ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß sind der Widerstandsheizeinrichtung eine zweite Stelleinrichtung und wenigstens ein Kontaktstempel zugeordnet, der mittels der zweiten Stelleinrichtung entlang einer zweiten Stellachse relativ zu der Matrize in eine Kontaktstellung stellbeweglich ist, in welcher der wenigstens eine Kontaktstempel zur elektrischen Strombeaufschlagung der Matrize mit einer zweiten Druckkraft an eine Außenfläche der Matrize gepresst ist.Verwendung beim feldunterstützten Sintern.
Patent DE-102021121427-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen Körpers, insbesondere einer Haltestange, und eine nach einem solchen Verfahren hergestellte Haltestange
IPC: B21D53/88
Filed: 2021-08-18
Granted: 2022-11-24
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines rohrförmigen Körpers (10), der eine mit wenigstens einer Vertiefung (30) versehene Mantelfläche (11) aufweist und insbesondere für ein Fahrzeug (1) verwendet wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: a) Bereitstellen von wenigstens einem plattenförmigen Halbzeug (20); b) Umformen des Halbzeugs (20) zu einem Rohling (21); c) Einbringen von wenigstens einer Vertiefung (30) in den Rohling (21) während oder nach Schritt b); d1) Erzeugen eines ersten schalenförmigen Segments (40), das zwei Ränder (41, 42) hat, aus dem Rohling (21) nach Schritt c); e1) Erzeugen eines zweiten schalenförmigen Segments (50), das zwei Ränder (51, 52) hat, aus dem Rohling (21) nach Schritt b) oder c); f1) Fügen des ersten Segments (40) und des zweiten Segments (50) nach Schritt e1) zur Bildung des rohrförmigen Körpers (10). Ferner betrifft die Erfindung eine Haltestange zum Tragen einer Kopfstütze eines Fahrzeugsitzes sowie eine Kopfstützte, einen Fahrzeugsitz und ein Fahrzeug mit einer derartigen Haltestange.
Patent DE-102022118548-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung von verschränkten Photonen
Inventor: DE VRIES OLIVER
IPC: H04B10/70
Filed: 2022-07-25
Granted: 2023-12-07
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Erzeugung von verschränkten Photonen (12), vorzugsweise zur Verwendung für optische Kommunikation, Quantenkryptographie und/oder Quanteninformatik, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:i) Erzeugung eines Pumpstrahls (11), vorzugsweise in einer Pumpvorrichtung (1),ii) Erzeugung von verschränkten Photonen (12) durch Pumpen eines nicht-linearen Verschränkungs-Elements (4) mit dem Pumpstrahl (11),iii) Aufteilung der verschränkten Photonen anhand ihrer Wellenlänge auf mehrere Ausgänge einer Wellenlängenselektionsvorrichtung (5).Wesentlich dabei ist, dass in Schritt i) zuerst ein Photonenstrahl (10) durch verstärkte spontane Emission erzeugt wird, vorzugsweise in einer Photonenquelle (2) der Pumpvorrichtung (1), unddass in Schritt i) anschließend der Photonenstrahl (10) zur Erzeugung des Pumpstrahls (11) gefiltert wird, vorzugsweise in einer Filtervorrichtung (3) der Pumpvorrichtung (1).
Patent DE-102022205662-B3 (DE)
Title: System zum Positionieren eines medizinischen Objekts in einer Solltiefe und Verfahren zum Aussenden einer Lichtverteilung
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B34/20
Filed: 2022-06-02
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Positionieren eines medizinischen Objekts in einer Solltiefe,umfassend eine Lichtführungseinrichtung und eine Verarbeitungseinheit,wobei die Verarbeitungseinheit dazu ausgebildet ist, eine Planungsinformation zu empfangen, welche eine Solltiefe für eine Anordnung eines vordefinierten Abschnitts eines medizinischen Objekts in einem Untersuchungsobjekt bezüglich eines Eintrittspunkts des medizinischen Objekts in das Untersuchungsobjekt vorgibt,wobei das medizinische Objekt eine Marke aufweist, welche eine vordefinierte Relativpositionierung bezüglich des vordefinierten Abschnitts aufweist,wobei die Verarbeitungseinheit dazu ausgebildet ist, die Lichtführungseinrichtung zum Aussenden einer Lichtverteilung in Abhängigkeit der Planungsinformation und der vordefinierten Relativpositionierung derart zu steuern, dass die Lichtverteilung die Marke beleuchtet, wenn der vordefinierte Abschnitt in der Solltiefe angeordnet ist.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Aussenden einer Lichtverteilung und ein Computerprogrammprodukt.
Patent DE-4440313-B4 (DE)
Title: Ausgleichsgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STEINBERGER WOLFGANG
IPC: F16H57/021
Filed: 1994-11-11
Granted: 2005-04-21
Abstract: Ausgleichsgetriebe
mit in einem Getriebegehäuse
(1) gelagertem Differentialkäfig
(2), der über ein
Tellerrad (6) mit einem Antriebsrad (4) einer Getriebeabtriebswelle
(5) verbunden ist, wobei im Differentialkäfig (2) Achswellen (9) gelagert
sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Achswellen (9) in einer
dünnwandigen
Nadelhülse (12)
mit gleichmäßiger Wandstärke gelagert
sind, deren Laufbahn (16) in wenigstens einem Umfangsabschnitt im Querschnitt
gesehen, eine von ihrer Kreisform abweichende elastisch nachgiebige
Laufbahnwölbung
(18) aufweist, so daß die
Achswellen (9) durch wenigstens eine der Nadeln (13) zwischen der
Laufbahnwölbung
(18) und der dieser gegenüberliegenden
Laufbahn (17) radial vorgespannt sind.
Patent DE-10019888-B4 (DE)
Inventor: ZENKER THOMAS
IPC: H05K1/02
Filed: 2000-04-20
Granted: 2011-06-16
Abstract: Carrier substrate comprises a conducting layer transparent or quasi-transparent in the visible wavelength region applied to a transparent substrate (1). An independent claim is also included for a process for the production of an electronic component with the carrier substrate. Preferred Features: The conducting layer is a metal oxide selected from InO x: Sn, SnO x: F, SnO x: Sb, ZnO x: Ga, ZnO x: B, ZnO x: F, ZnO x: Al or Ag/TiO x. The conducting layer is applied by CVD, PVD, spray pyrolysis, sputtering or by using a sol-gel process. The conducting layer may be made from a metal, preferably Al, Ag, Au, Ni or Cr. The substrate is made from glass or plastic.
Patent DE-10022295-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warmpressen von mit einem Trägermaterial versehenen Spulen oder Wicklungsteilen
Inventor: BAEUERLE ELKE
IPC: H01F41/12
Filed: 2000-05-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zum Warmpressen von mit einem Trägermaterial versehenen Spulen (2) oder Wicklungsteilen elektrischer Bauteile mit an der Wicklung anlegbaren Pressbacken (1.1), dadurch gekennzeichnet,  dass die Spulen (2) oder Wicklungsteile mittels eines durch sie geleiteten Stroms mit Stromwärme beheizt werden und  dass die Pressbacken (1.1) während des Pressvorganges auf eine Temperatur unterhalb einer Klebetemperatur des Trägermaterials gekühlt werden.
Patent DE-10066299-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: IGASHIRA TOSHIHIKO
IPC: F02M61/20
Filed: 2000-11-10
Granted: 2009-02-05
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
(1), das mit einem hydraulischen Druckkanal und einem Ablasskanal verbindbar
ist, mit:  einem Ventilgehäuse
(11) mit zumindest einer Einspritzöffnung (13);  einer Düsennadel
(2), die gleitfähig
beweglich ist in dem Ventilgehäuse
(11) zum Öffnen
und Schließen
der Einspritzöffnung
(13);  einer Regelkammer (3) zum Drängen der Düsennadel (2) in eine Schließrichtung
der Einspritzöffnung
(13), wenn hydraulischer Druck darauf aufgebracht ist, und Veranlassen des
Starts des Hubs der Düsennadel
(2), wenn hydraulischer Druck einen minimalen Ventilöffnungsdruck
erreicht;  einer Niederdruckleitung (17) für die Verbindung mit dem Ablasskanal;  einer
Hochdruckleitung (15) für
die Verbindung mit dem Hochdruckkanal;  einem Dreiwegeventil
(4) mit einer Ventilkammer (42), einem ersten, zweiten und dritten
Anschluss (43, 44 und 45), die in der Ventilkammer (42) vorgesehen
sind, und, einem Ventilkörper
(41), der in der Ventilkammer (42) beweglich ist;  einer Antriebseinrichtung
(5) zum Antreiben des Ventilkörpers
(41), um wahlweise den ersten oder den zweiten...
Patent DE-10112972-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur spektralen Sonnenstrahlungsgrößenbestimmung
Inventor: KAIFEL ANTON
IPC: G01J1/42
Filed: 2001-03-15
Granted: 2005-11-24
Abstract: Vorrichtung
zur spektralen Bestimmung einer Sonnenstrahlungsgröße über einen
interessierenden Spektralbereich hinweg, zu dem ein UV-Spektralbereich
gehört,
mit  – einer
Messeinrichtung (2) zur Gewinnung von Messwerten (M 1  bis
M n ) der jeweiligen Sonnenstrahlungsgröße wenigstens
in dem UV-Spektralbereich und  – Auswertemitteln zur Auswertung
der gewonnenen Messwerte, wobei  – die Auswertemittel ein belerntes
neuronales Netz (1) beinhalten, das an die Ausgangsseite der Messeinrichtung
(2) angekoppelt ist und ausgangsseitig vollständige Spektren (S n )
der jeweiligen Sonnenstrahlungsgröße wenigstens in dem UV-Spektralbereich
liefert.
Patent DE-10113039-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D11/00
Filed: 2001-03-17
Granted: 2017-12-07
Abstract: Windenergieanlage mit einer Vorrichtung zur Überwachung der Belastung von Teilen der Windenergieanlage oder der gesamten Windenergieanlage, wobei die Vorrichtung im Bereich des Turmfußes der Windenergieanlage angeordnet ist und Mittel aufweist, mit denen die Belastung des Turms im Bereich des Turmfußes messbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Messen der Belastung des Turms im Bereich des Turmfußes (2) eine Vielzahl von Sensoren aufweisen, die über den Umfang des Turmfußes verteilt angeordnet sind, dass die Windenergieanlage eine Steuerungseinrichtung aufweist, welche die zu messenden Daten zur Erfassung der Belastung des Turms verarbeitet und die Windenergieanlage so steuert, dass eine Reduzierung der Drehzahl des Rotors der Windenergieanlage und eine Herabsetzung der Belastung der Windenergieanlage mittels Verstellung der Rotorblätter erfolgt, wenn die gemessenen Daten einmal, mehrmals und/oder über einen gewissen Zeitraum einen bestimmten Maximalwert überschreiten, wobei eine erste Einrichtung (30) vorgesehen ist zur Umwandlung der von den Sensoren erfassten Messwerte in analoge oder digitale elektrische Signale, welche die Messwerte repräsentieren und wobei eine zweite Einrichtung (40) vorgesehen ist zur Erfassung der elektrischen Signale und zum Vergleichen des durch das Signal repräsentierten Messwertes mit wenigstens einem vorgegebenen ersten Grenzwert zum Anzeigen, wenn der Grenzwert erreicht oder überschritten wird und zum Speichern und Kumulieren der durch das elektrische Signal repräsentierten Messwerte, zur Abschätzung des mechanischen Lebensalters der Windenergieanlage.
Patent DE-10122794-B4 (DE)
Title: Bügel zur Befestigung eines Kolben-Zylinderaggregates
Inventor: DYSHKO OLEXANDR
IPC: F16F9/54
Filed: 2001-05-11
Granted: 2006-08-24
Abstract: Bügel an einem
Kolben-Zylinderaggregat, umfassend einen äußeren Bügel, der mit seinem schellenartigen
Teilbereich einen Zylinder umfasst, wobei sich dem schellenartigen
Teilbereich jeweils eine endseitige Lasche anschließt, zwischen
denen ein u-förmiges
Aufnahmeteil angeordnet ist, das eine am Zylinder anliegende Basis
aufweist, von der sich Stege im wesentlichen parallel zu den Laschen
erstrecken, die eine Nut zur Aufnahme eines Tragteils bilden, wobei
zwischen dem Basisteil und dem Zylinder mindestens ein Freiraum
vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (23) des u-förmigen Aufnahmeteils
(17) einen größeren Radius
aufweist als ein Radius R Z  des Zylinders
(3) zwischen den Laschen (21) und die Breite der Nut (33) größer bemessen
ist als die Breite des aufzunehmenden Tragteils (19), wobei bei
zusammengedrückten
Laschen (21) der Freiraum (27) zwischen dem Basisteil und dem Zylinder
verkleinert und eine Kontaktfläche
(25) der Basis (23) zum Zylinder (3) vergrößert wird, indem sich ein Radius
R B  der Basis dem Radius R Z  des
Zylinders...
Patent DE-10127066-B4 (DE)
Title: Manuell betätigbares Fensterhebersystem
Inventor: MALSCH RAINER
IPC: E05F11/50
Filed: 2001-05-23
Granted: 2004-09-09
Abstract: Manuell betätigbares Fensterhebersystem zum Heben und Senken einer Fensterscheibe mit  – einer Antriebskurbel zur Einleitung der Antriebskraft über einen Kurbelbolzen, der eine oder mehrere Kurbelbolzenklauen (7, 8) aufweist,  – einer Kupplung, deren Kupplungsklauen (5, 6) einerseits mit den Kurbelbolzenklauen (7, 8) formschlüssig in Eingriff stehen und andererseits mit einem Abtriebselement verbunden sind, und  – einer fensterscheibenseitig eingeleitete Kräfte blokkierenden Bremseinrichtung, die eine in einem Bremsgehäuse (1) unter Vorspannung anliegende Schlingfeder (2) aufweist, deren radial nach innen abgewinkelte Federenden (21, 22) in Aussparungen (50, 70) der in das Bremsgehäuse (1) ragenden Kupplungsklauen (5, 6) und Kurbelbolzenklauen (7, 8) positioniert sind,  – wobei die abgewinkelten Federenden (21, 22) mit umfangsseitigem Drehwinkelspiel in den Aussparungen (50, 70) zwischen kupplungsseitigen Anschlagflächen (52, 53) und kurbelbolzenseitigen Anschlagflächen (72, 73) an den Enden der Aussparungen (50, 70) angeordnet sind,  
 – während die Anschlagflächen (51, 71) der Kupplungsklauen (5, 6) und Kurbelbolzenklauen...
Patent DE-10143475-B4 (DE)
Title: Motorensteuerungsvorrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02P23/07
Filed: 2001-09-05
Granted: 2014-02-20
Abstract: Eine Motorsteuerungsvorrichtung für einen bürstenlosen Mehrphasen-DC-Motor, enthaltend: a) einen Ansteuerschaltkreis (4) zum Ansteuern des Mehrphasen-DC-Motors (1) mit einem Phasenstrom (iu, iv, iw) pro Phase des Mehrphasen-DC-Motors (1); b) einen Mikrokontroller (5) zum Ansteuern des Ansteuerschaltkreises (4); dadurch gekennzeichnet, dass c) der Mikrokontroller (5) einen Überhitzungs-Schutzabschnitt (10) enthält mit c1) einem Integrationsabschnitt (11) pro Phase des Mehrphasen-DC-Motors (1), um einen integrierten Wert (Σiu+, Σiu–, Σiw+, Σiw–, Σiv+, Σiv–) für positive und negative Halbwellen jedes Phasenstroms zu bestimmen; und c2) einem Motorstromgrenzwert-Berechnungsabschitt (12) zum Auswählen eines maximalen Werts der integrierten Werte (Σiu+, Σiu–, Σiw+, Σiw–, Σiv+, Σiv–) und zum Berechnen eines Motorstromgrenzwerts gemäß dem maximalen Wert, durch graduelles Vermindern oder Vermehren der zulässigen maximalen Ströme der jeweiligen Phasenströme anhand einer vorgegebenen Charakteristik; wobei der Mehrphasenstrom ein 3-Phasenstrom ist und die Steuerung mittels Vektorsteuerung erfolgt und ein Motorstrombegrenzungsabschnitt (13) zum Begrenzen der Sollströme der Vektorregelung anhand des Motorstromgrenzwerts vorgesehen ist.
Patent DE-10145948-B4 (DE)
Title: Dosenöffner
Inventor: WILSON LESLIE PETER STUART
IPC: B67B7/76
Filed: 2001-09-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Dosenöffner, bestehend
aus  einem ersten und einem zweiten Greifarm (1, 9),  einer
Schneideinrichtung (6),  einem Antriebsrad (13),  einer
Ratsche (19) und  einer Feder (14), die an den ersten Greifarm
(1) und an den zweiten Greifarm (9) angreift,  wobei der erste
und der zweite Greifarm (1, 9) sowie das Antriebsrad (13) mittels
eines Zapfens (12) drehbar miteinander verbunden sind,  wobei
die Schneideinrichtung (6) fest an dem ersten Greifarm (1) angeordnet
ist, und  wobei die Ratsche (19) und die Feder (14) unterhalb
des zweiten Greifarms (9) und oberhalb des Antriebsrads (13) angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß der erste Greifarm (1) eine
Platte (2) aufweist, die einstückig
und als ein Doppelbiegungsstück
(3) gebildet sind, wobei ein Schlitz (4) in dem Bereich des Doppelbiegungsstücks (3)
an dem ersten Greifarm (1) vorgesehen ist, wobei ein Nocken (5)
als Anschlag im oberen Teil des ersten Greifarms...
Patent DE-10157981-B4 (DE)
Title: Armbanduhr mit schwenkbarem Flügel
Inventor: LUTZ HELMUT
IPC: G04F7/08
Filed: 2001-11-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Armbanduhr
mit einem Gehäuse
(2) mit einer Anzeigefläche
(6), mit einem seitlich am Gehäuse (2)
angebrachten Bedienungselement (3, 4) und mit einem an dem Gehäuse (2)
angebrachten schwenkbarer Flügel (5),
welcher in einer ersten Stellung das Bedienungselement (3, 4) abdeckt
und in einer zweiten Stellung das Bedienungselement (3, 4) einem
Benutzer zugänglich
macht, dadurch gekennzeichnet, daß der Flügel (5) an einem Anstoß (7) für ein Uhrarmband
angebracht ist, um eine senkrecht zu der Anzeigefläche (6)
der Armbanduhr (1) verlaufende Achse schwenkbar ist und in der ersten
Stellung eine Seite des Gehäuses
(2) im wesentlichen vollständig
abdeckt.
Patent DE-10200619-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Schaltrelais
Inventor: PIETSCH KARSTEN
IPC: H01H49/00
Filed: 2002-01-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Elektromagnetisches
Schaltrelais (1) mit einer Magnetspule (3), einem Magnetkern (5),
einem Dauermagneten (4), einem Joch (7) und einem Anker (6),  wobei
der Anker in Abhängigkeit
von einer Bestromung der Magnetspule (3) unterschiedliche Positionen
einnehmen kann, wobei der Anker (6) über eine Kontaktfeder (15)
mit einem Schaltkontakt (18) in Wirkverbindung steht,  wobei
der Schaltkontakt (18) abhängig
von der Position des Ankers (6) einen ersten und einen zweiten Anschluss
(12, 13) verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Anker
(6) mindestens eine Ankerlasche (31, 32, 33, 34, 35) aufweist,  dass
die Ankerlasche (31, 32, 33, 34, 35) an der Kontaktfeder (15) anliegt,  dass
abhängig
von einer Biegung der Ankerlasche (31, 32, 33, 34, 35) die Wirkung
der Kontaktfeder auf den Schaltkontakt (18) veränderbar ist.
Patent DE-10201918-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Flächendeckung von Druckplatten
Inventor: BESTMANN GUENTER
IPC: B41F33/00
Filed: 2002-01-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Flächendeckungen einer Druckplatte zur Steuerung der Farbmengen in den Farbzonen einer Druckmaschine, wobei zur Herstellung der Druckplatte  – aus vorliegenden Druckbogendaten (3) auf der Basis eines Standard-Raster systems Farbwerte-Druckdaten (5) erzeugt werden,  – die Farbwerte-Druckdaten (5) von einem Rastergenerator (6) in gerasterte Druckdaten (7) umgewandelt werden,  – die gerasterten Druckdaten (7) mit einem Belichter (8) auf Filmmaterial oder eine Druckplatte belichtet werden,  – auf der Druckplatte verschiedene Rastersysteme mit unterschiedlichen Punktzunahmen verwendet werden,  – im Rastergenerator (6) je nach dem verwendeten Rastersystem eine zugeordnete Punktzunahme-Korrekturkurve (21), die die Änderung der Punktzunahme zwischen dem Standard-Rastersystem und dem verwendeten Rastersystem beschreibt, und eine Linearisierungs-Korrekturkurve (25), die den Zusammenhang zwischen den Rasterpunktgrößen in den gerasterten Druckdaten (7) und den belichteten Rasterpunktgrößen beschreibt, auf die Farbwerte-Druckdaten (5) angewendet wird, und  – in einer Einheit zur Flächendeckungsberechnung (11) die Flächendeckungen der Druckplatte bestimmt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass der Einheit zur Flächendeckungsberechnung (11) die folgenden Daten zugeführt werden:  – aus den Farbwerte-Druckdaten (5) abgeleitete Farbwerte-Grobbilddaten (10),  – für jedes verwendete Rastersystem eine Punktzunahme-Korrekturkurve (21), und  – Korrektur-Ortsdaten (22), die beschreiben, in welchen Bereichen der Druckplatte welches Rastersystem verwendet wird.
Patent DE-10205707-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Brennstoffzelleneinheiten und Brennstoffzellenstapeln, sowie Brennstoffzelleneinheit und Brennstoffzellenstapel
Inventor: HATANO HARUMI
IPC: H01M8/10
Filed: 2002-02-12
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Brennstoffzelleneinheit (10), umfassend eine
Membranelektrodenanordnung (12), die durch eine Festpolymerelektrolytmembran
(18) sowie ein Elektrodenpaar (25, 27), das an beiden Seiten der
Festpolymerelektrolytmembran angeordnet ist, sowie ein Separatorenpaar
(14, 16), das die Membranelektrodenanordnung (12) hält, gebildet
ist, das die Schritte aufweist:  Auftragen von Flüssigdichtmittel
(S) auf einen Randabschnitt (18a) der Festpolymerelektrolytmembran (18)
und/oder auf eine dem Randabschnitt (18a) entsprechende Oberfläche jedes
Separators (14, 16) des Paares, wobei im zusammengebauten Zustand
der Randabschnitt (18a) nicht von dem Elektrodenpaar (25, 27) abgedeckt
ist; und  Zusammensetzen der Festpolymerelektrolytmembran (18) mit
dem Separatorenpaar (14, 16); und  Verfestigen des Flüssigdichtmittels
(S),  dadurch gekennzeichnet, dass während der Verfestigung des
Flüssigdichtmittels
(S) die Membranelektrodenanordnung (12) und das Separatorenpaar
(14, 16) bei konstantem Kompressionsbetrag des Flüssigdichtmittels
(S) fortdauernd zusammengedrückt
werden und der Außenumfang
der Membranelektrodenanordnung (12) mittels eines Stützgestells
(86) abgestützt
wird, während
die Dicke (h MEA ) der Membranelektrodenanordnung
(12) in der...
Patent DE-10208725-B4 (DE)
Title: Elektromotorische Servolenkvorrichtung
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: B62D5/04
Filed: 2002-02-28
Granted: 2006-04-13
Abstract: Elektrische
Servolenkvorrichtung, umfassend:  einen Elektromotor (7) zum
Hinzufügen
einer Hilfslenkkraft zu einem Lenksystem;  ein Steuergerät (10),
das den Elektromotor (7) antreibt;  eine Zahnstange (8), die
durch axiale Verschiebung derselben ein gelenktes Rad (9, 9) lenkt;  eine
Ritzelwelle (4), die durch einen Zahnstangen- und Ritzelmechanismus
(4A, 8A) mit der Zahnstange (8) in Eingriff steht;  eine Schneckenwelle
(12), die durch den Elektromotor (7) gedreht wird, wobei ein Endteil
(12B) der Schneckenwelle (12) mit dem Elektromotor (7) verbunden
ist;  ein Schneckenrad (11), das mit der Schneckenwelle (12)
in Eingriff steht und integral mit der Ritzelwelle (4) angeordnet ist;
und  ein Endteilhaltemittel (32), das das eine Endteil (12B)
der Schneckenwelle (12) hält,
während
es eine Drehung der Schneckenwelle (12) erlaubt;  gekennzeichnet
durch  ein Mitten-Stützmittel
(35), das den Längsmittelteil
der Schneckenwelle (12) hält,
während
es die Drehung der Schneckenwelle (12) erlaubt.
Patent DE-10212238-B4 (DE)
Title: Laufeinstellvorrichtung
Inventor: BLAZEJ JAROSLAV
IPC: B07B1/28
Filed: 2002-03-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Einstellung des Laufes einer Taumelsiebmaschine durch Stellungsänderung der Abtriebswelle gegenüber der Stellung der Antriebswelle der Taumelsiebmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Mittelplatte (3) eine die Abtriebswelle (5) tragende Oberplatte (4) liegt, die mit der Mittelplatte um einen aus dieser herausragenden Zapfen (6) verdrehbar verbunden ist, während von unten an der Mittelplatte (3) eine die Antriebswelle (1) tragende Unterplatte (2) anliegt, wobei die Achsen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (5) zu der von der Oberplatte (4), der Mittelplatte (3) und der Unterplatte (2) gebildeten Ebene nicht rechtwinklig stehen.