baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014106258-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung von eigenständig betriebenen elektrischen Anlagen
IPC: H04L12/26
Filed: 2014-12-23
Abstract: Anordnung zur Überwachung von eigenständig betriebenen elektrischer Anlagen, wie Photovoltaikanlagen, oder Windkraftanlagen, mit einer Datenverarbeitungs- und Speichereinheit, die über einen Router mit einem Kommunikationsnetzwerk verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenverarbeitungs- und Speichereinheit (4) zur Signalumwandlung mit einer variablen Relais-Eingangsstufe (7) mit einer Relais-Ausgangsstufe (10) verbunden ist, die das Gegenstück zur Relais-Eingangsstufe (7) darstellt, dass die Relais-Eingangsstufe (7) und die Relais-Ausgangsstufe (10) jeweils im gleichen variablen Spannungsbereich arbeiten, wobei die Relais-Eingangsstufe (7) und die Relais-Ausgangsstufe (10) mit den gleichen Sensoren, Fühlern und Schaltern der zu überwachenden elektrischen Anlage verbunden sind, und dass eine interne netzunabhängige Stromversorgung (2) eingangsseitig mit dem das öffentlichen 230 V Netz verbunden ist und ausgangsseitig sowohl mit der Datenverarbeitungs- und Speichereinheit (4), als auch über einen Schalter (5) zu Spannungsversorgung eines Routers sowie anderer Komponenten verbunden ist.
Patent DE-202015002356-U1 (DE)
Title: Universalanschlagpunkt für Gerüstrohre
IPC: E04G21/32
Filed: 2015-03-30
Abstract: Universalanschlagpunkt für Gerüstrohre zur Aufnahme von Lasten unterhalb einer Rohrkupplung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrkupplung (2) eine Rohraufnahme für 1½'' Zoll (48,3 mm) Gerüstrohre (1) aufweist.
Patent DE-202015003903-U1 (DE)
Title: Reisegepäckschoner
IPC: A45C13/36
Filed: 2015-06-05
Abstract: Reisegepäckschoner (1), dadurch gekennzeichnet, dass er eine rückseitige laterale Fläche (2), die in geschlossenem Zustand des Reisegepäckschoners (1) an der Rückseite (3) des zu schonenden Reisegepäcks (4) vollflächig anliegt und eine frontseitige laterale Fläche (5) umfasst, die in geschlossenem Zustand des Reisegepäcksschoners (1) an der Vorderseite (6) des zu schonenden Reisegepäcks (4) vollflächig anliegt, wobei die in Richtung des Bodens (24) des zu schonenden Reisegepäcks (4) weisenden und einander gegenüberliegenden Ränder (7, 8) der rückseitigen lateralen Fläche (2) einerseits und der frontseitigen lateralen Fläche (5) andererseits – zur Ermöglichung eines passgenauen, enganliegenden Sitzes des Reisegepäckschoners (1) an dem zu schonenden Reisegepäck (4) bei verschiedenen Höhen (10) des zu schonenden Reisegepäcks (4) – mittels eines elastischen, streifenförmigen oder plattenförmigen Verbindungselementes (9) miteinander in Verbindung stehen und wobei – in Richtung des zu schonenden Reisegepäcks (4) nach innen ausgerichtet – entweder die beiden seitlichen Ränder (11, 12) und der obere Rand (13) der frontseitigen lateralen Fläche (5) oder die beiden seitlichen Ränder (14, 15) und der obere Rand (16) der rückseitigen lateralen Fläche (2) ein umlaufendes Band (17) tragen, welches – zur Anpassung an verschiedene Breiten (18) und Tiefen (25) des zu schonenden Reisegepäcks (4) – elastisch ausgebildet ist, wobei die in Richtung der gegenüberliegenden lateralen Fläche (2, 5) weisenden, freien Rändern (22) des umlaufenden elastischen Bandes (17) einen umlaufenden Reißverschluss (19) oder einen zwei Reißverschlusseinheiten (20, 21) umfassenden Reißverschluss (19) tragen, wobei korrespondierend zu dem Reißverschluss (19) oder zu den Reißverschluss-Einheiten (20, 21) an den freien Rändern (22) des elastischen, umlaufenden Bandes (17) der einen lateralen Fläche (2 oder 5) des Reisegepäckschoners (1) in den Bereichen der beiden seitlichen Ränder (11, 12) und des oberen Randes (13) der gegenüberliegenden, anderen lateralen Fläche (2 oder 5) ein oder mehrere funktionell mit dem Reißverschluss (19) oder mit den Reißverschluss-Einheiten (20, 21) des Bandes (17) zusammenwirkende ein- oder mehrteilige Reißverschlüsse (23) vorgesehen ist.
Patent DE-202015102482-U1 (DE)
Title: Audioanlage, Audiosystem und Ständervorrichtung dafür
IPC: H05K5/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Audioanlage umfassend  – ein Abspielgerät zum Wiedergeben von Audio- und/oder Videoinhalten mit einer Bedienungselemente aufweisenden Frontseite,  – einen im Wesentlichen hohlen Container geeignet zur Aufnahme von Zusatzgeräten, wobei der Container eine Frontseite mit einer Blende aufweist,  – einen Anlagenständer zum gleichzeitigen Tragen des Abspielgeräts und des Containers und zum Abstützen auf einem im Wesentlichen horizontalen Untergrund, und  – wobei die Frontseiten des am Anlagenständer befestigten Containers und des Abspielgeräts in horizontaler Richtung im Wesentlichen gleiche Abmessungen aufweisen.
Patent DE-202015105216-U1 (DE)
Title: Längenvariable Schutzabdeckung für Arbeitsräume von Werkzeugmaschinen
IPC: F16P3/00
Filed: 2015-10-02
Abstract: Längenvariable Schutzabdeckung (10) für Arbeitsräume von Werkzeugmaschinen mit einer Vielzahl von Tragleisten (14), die an wenigstens einer seitlichen Führungsschiene geführt sind, sowie zwischen den Tragleisten (14) vorgesehenen Abdeckelementen (16), die schlaufen-, falten- oder teleskopartig ausgebildet sind, um eine Längenänderung der Schutzabdeckung (10) zwischen einer eingefahrenen, komprimierten Stellung der Schutzabdeckung 10 und einer ausgefahrenen Schutzstellung zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Tragleiste (14) mit einer Beleuchtungseinrichtung (34) versehen ist, die in die Richtung des Arbeitsraumes Licht abstrahlt.
Patent DE-202016000206-U1 (DE)
Title: Festkörper-Vorheizvorrichtung für Wellpappen
IPC: B31F1/20
Filed: 2016-01-13
Abstract: Eine Festkörper-Vorheizvorrichtung für Wellpappen, welche mehrere nebeneinander angeordnete Riffelwalzen (1) aufweist, wobei ein Anpressraum (10), der zum Hindurchführen der zu einem Anpressen zur Erzeugung einer Wellung vorgegebenen Kernschicht (41) dient, zwischen zwei benachbarten der mehreren Riffelwalzen (1) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Riffelwalze (1) einen hohlen Gehäusekörper (11) aufweist, wobei die Oberfläche des Gehäusekörpers (11) mit einem Zahnabschnitt (111) versehen ist, der zum Anpressen der vorgegebenen Kernschicht zur Erzeugung einer Wellung (41) dient, wobei mindestens eine Vorheizstange (12) zur Bereitstellung von Wärme durch das Innere des Gehäusekörpers (11) hindurchgesteckt ist, wobei ein Wärmeleiter (13), der die von der Vorheizstange (12) erzeugte Wärme an die Außenfläche des Gehäusekörpers (11) leitet, zwischen der Vorheizstange (12) und dem Innenraum des Gehäusekörpers (11) angeordnet ist.
Patent DE-202016002539-U1 (DE)
Title: Anschlussstutzen zum Austausch von gasförmigen oder flüssigen Medien
IPC: E04B1/70
Filed: 2016-04-20
Abstract: Flanschplatte mit Anschlussstutzen zur Zufuhr von gasförmigen oder flüssigen Medien unter dünne, insbesondere flexible Deckschichten, insbesondere Bitumenbahnen oder Kunststoffbahnen an Gebäuden oder Gebäudeteilen, insbesondere an Flachdächern, zur Flutung und Unterspülung von Bereichen, die unter den dünnen Deckschichten liegen, insbesondere zur Flutung von Dämmschichten, dadurch gekennzeichnet, dass Flanschplatte und Anschlussstutzen gasdicht miteinander verbunden und mittels geeigneter Verfahren nach den entsprechenden Ausführungsrichtlinien des Deckschichtherstellers ebenfalls gasdicht mit der Deckschicht verbunden sind und nach Benutzung an Ort und Stelle verbleiben und mit einem Stopfen und oder einem Deckschichtpflaster gasdicht verschlossen werden.
Patent DE-202016003209-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe von Stückgut
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-05-19
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe von Stückgut (S), mit zumindest einem in Form eines Saugorgans (2) ausgebildeten Greifer, mit dem einenends eine insbesondere einen pneumatischen Saugstrom (T) aufweisende Strömungsleitung (3, 3') verbindbar ist und anderenends das Stückgut (S) in einer Aufnahmerichtung (A) vom Saugorgan (2) erfasst wird, wobei das Saugorgan (2, 2') in zumindest einem Erfassungsbereich (E) mit mehreren, einen zentralen Ansaugkanal (4, 4') in dessen Umfangsrichtung begrenzenden und in jeweiligen Verbindungszonen (5) an einer gemeinsamen Halterung (11, 11') schubbeweglichen Dichtelementen (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtelemente (6) im Bereich ihrer Halterung (11, 11') mit zumindest einem Rückstellorgan (12, 12') zusammenwirken, derart, dass die Dichtelemente (6) einzeln oder gemeinsam auf eine Ausgangslage einstellbar sind.
Patent DE-202016003232-U1 (DE)
Title: Mobiles Manipulatorsystem mit Kipppstabiliesierung
IPC: B25J5/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Mobiles Manipulatorsystem (1; 401), umfassend: zumindest einen Manipulator (20; 420); zumindest eine mobile Plattform (10; 410), an welcher der Manipulator (20; 420) angeordnet ist, welche mobile Plattform (10; 410) ein Schwungrad (30) umfasst, welches in Rotation versetzbar eingerichtet ist, um die Kippstabilität der mobilen Plattform zu erhöhen, und wobei das Manipulatorsystem Steuerungsmittel (11; 12) umfasst, die eingerichtet sind, um Information über die Pose des Manipulators (20; 420) an eine Schwungradsteuerung (12) zu übermitteln und die Schwungradsteuerung (12) ist eingerichtet, um die Rotationsgeschwindigkeit des Schwungrads (30) in Abhängigkeit von der Pose des Manipulators (20; 420) einzustellen.
Patent DE-202016008424-U1 (DE)
Title: Lade- und Überwachungssystem zum Aufladen einer Stromspeichervorrichtung für Elektrozweiräder
IPC: B62M6/80
Filed: 2016-12-21
Abstract: Lade- und Überwachungssystem zum Aufladen einer batterieähnlichen Stromspeichervorrichtung für Elektrozweiräder und gleichzeitige Überwachung der Stromspeichervorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromspeichervorrichtung am Elektrozweirad fest montiert bleibt, versehen mit einer Ladestation (1), welche mindestens ein Lademodul (2), pro Lademodul jeweils zwei mit einer Radnabe (4) kommunizierende Halteeinrichtungen (5) und zwei Einsteckteile (6) umfasst und mit einem am Elektrozweirad montierten Datenträger (7), welcher zur Kommunikation mit einer Datenausleseeinrichtung (8) innerhalb des Lademoduls (2) zur Bestimmung der Ladestromeigenschaften und Überwachung des Ladeverhaltens der Stromspeichervorrichtung ausgelegt ist, wobei paarweise zusammenwirkende Halteeinrichtungen (5) an benachbarten Streben (3) eines ortsfest montierten Zweiradständers fest fixiert sind, und wobei die Halteeinrichtungen (5) jeweils eine Ausnehmung besitzen, in welche je ein Einsteckteil (6) einführbar ist.
Patent DE-202016008511-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren eines Transportgutes
IPC: B66F9/14
Filed: 2016-12-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren eines Transportgutes (2) zum Anbringen an ein Hubfahrzeug (3), insbesondere an einer Transporteinrichtung (3) eines Gabelstaplers, umfassend
 ein Mittel (4), insbesondere Zinken, zum zumindest vorübergehenden Aufnehmen des Transportgutes (2),
 ein Verstellmittel für eine Verstellung des Mittels (4) zum zumindest vorübergehenden Aufnehmen des Transportgutes (2) zur parallelen Seitenverstellung, insbesondere der Zinken, in seitliche Richtung (6),
 ein Steuerungsmittel (9) zur Steuerung der Funktionen des Anbaugeräts, wobei das Steuerungsmittel insbesondere im Hubfahrzeug angeordnet ist.
 ein Messmittel (7) zur Messung eines seitlichen Verfahrweges (8) des Mittels (4) zum zumindest vorübergehenden Aufnehmen des Transportgutes (2), wobei unter zu Hilfenahme der Messung mittels des Messmittels (7) der seitliche Verfahrweg (8) über das Steuerungsmittel (9) und das Verstellmittel (5) auf eine vorbestimmte Länge (15) zu begrenzen ist.
Patent DE-202016100381-U1 (DE)
Title: Aktive Dualband-Antennenanordnung
IPC: H04B7/04
Filed: 2016-01-27
Abstract: Aktive Dualband-Antennenanordnung (100), umfassend eine Vielzahl von Antennenelementen (4) mit jeweils einem daran angeschlossen Transceiver, wobei für beide Frequenzbänder (B3, B7) zwei Antennengruppen (1, 2) bereitgestellt werden, wobei eine erste Antennengruppe (1) das Sendeband des ersten Frequenzbands (B3) und das Empfangsfrequenzband des zweiten Frequenzbands (B7) verarbeitet, und eine zweite Antennengruppe (2) das Sendefrequenzband des zweiten Frequenzbands (B7) und das Empfangsfrequenzband des ersten Frequenzbands (B3) verarbeitet.
Patent DE-202016101650-U1 (DE)
Title: Ölinjektor
IPC: B65D83/76
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ölinjektor, umfassend  einen Vorratsbehälter (10), der einen Vorratsraum und eine Öffnung (111) aufweist,  einen Kolben (20), der sich mit einem Ende im Vorratsraum befindet und gegenüber dem Vorratsbehälter (10) bewegt werden kann, um das Öl im Vorratsraum zu drücken,  einen Kopf (30), der in der Öffnung (111) angeordnet ist, und  einen Schlauch (40), der am Kopf (30) befestigt und durch den Kopf (30) mit der Öffnung (111) verbunden ist,  wobei der Kopf (30) einen Grundkörper (31) und einen Schalter (32) aufweist, wobei sich der Grundkörper (31) zwischen dem Vorratsbehälter (10) und dem Schlauch (40) befindet und einen Aufnahmeraum und einen Kanal (311) besitzt, wobei der Kanal (311) die Öffnung (111) und den Schlauch (40) miteinander verbindet und durch den Aufnahmeraum durchgeht, wobei sich der Schalter (32) teilweise im Aufnahmeraum und teilweise außerhalb des Grundkörpers (31) befindet, wobei der Teil des Schalters (32) im Aufnahmeraum ein Durchgangsloch (3211) besitzt, und wobei der Schalter (32) im Aufnahmeraum gedreht werden kann, wodurch das Durchgangsloch (3211) mit dem Kanal (311) verbunden werden oder den Kanal (311) verlassen kann.
Patent DE-202016103455-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-06-29
Abstract: Beleuchtungssystem (1), umfassend  • einen Grundkörper (6),  • eine Fassung für ein Leuchtmittel (3), welche am Grundkörper (6) befestigt ist,  • eine der Fassung nachgeordnete Linse (4),  dadurch gekennzeichnet, dass nach der Linse (4) ein im Wesentlichen transparenter Rotationskörper (2) vorgesehen ist, welcher sich entlang einer Höhe (h) erstreckt und einen kreisrunden Querschnitt, eine Deckfläche (14), eine Grundfläche (10) parallel zur Deckfläche (14), und eine Mantelfläche (12) aufweist, wobei die Deckfläche (14) größer ist als die Grundfläche (10).
Patent DE-202016105137-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit kippbarer Ladeplattform und schwenkbarer Anhängevorrichtung
IPC: B60P3/12
Filed: 2016-09-15
Abstract: Kraftfahrzeug (10) mit einer Ladeplattform (11) welche von einer Fahrposition (FP) in eine Ladeposition (LP) kippbar ist und einer Anhängekupplung (13), an die ein Anhänger kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Anhängekupplung (13) an einem Tragrahmen (12) angeordnet ist, welcher an die Ladeplattform (11) gekoppelt und gegenüber der Ladeplattform (11) aus einer Arbeitsposition (AP) in eine Ruheposition (RP) beweglich ist, – wenigstens ein Arbeitszylinder (19) zur Ausübung einer Positionsveränderung des Tragrahmens (12) gegenüber der Ladeplattform (11) vorgesehen ist.
Patent DE-202016105637-U1 (DE)
Title: Aus wenigstens zwei Bauelementen bestehendes Bauteil, und Bauelement zu seiner Herstellung
IPC: B23K33/00
Filed: 2016-10-07
Abstract: Bauelement (1, 2) zur Herstellung eines aus wenigstens zwei metallischen, verschweißbaren Bauelementen (1, 2) bestehenden und eine Hinterschneidung aufweisenden Bauteils (12), wobei das Bauelement (1, 2) als dreidimensional verformtes Blechteil ausgestaltet ist und eine Schmalkante (3) aufweist, die ungeradlinig mit voneinander beabstandeten Vorsprüngen (4) und dazwischen befindlichen Ausnehmungen (5) verläuft, wobei sie mehrere als Spitzen (6) bezeichnete Winkel in ihrem Linienverlauf aufweist.
Patent DE-202017000019-U1 (DE)
Title: Verbrennungsfördernde Sauerstoffanreicherung für Motoren und Ölheizungen
IPC: F23L99/00
Filed: 2017-01-03
Abstract: Verbrennungsförderende Sauerstoff Anreicherung für Motoren und Ölheizungen, Patentanspruch Nummer 1, dadurch gekennzeichnet, dass man vor oder neben oder hinter der Ölheizung, der Gasheizung, der Holz-Pellet-Heizung, sonstigen Verbrennungskraftmaschinen oder dem Automotor, ein Asthma-Sauerstoff-Anreicherungs-Gerät dran bauen kann. Damit wird der Sauerstoffgehalt der Verbrennungsluft erhöht, um die Verbrennung in der Ölheizung, Gasheizung oder Holz-Pellet-Heizung, sonstigen Verbrennungskraftmaschinen (wie z. B. Stromgenerator oder Braunkohlekraftwerk) oder dem Automotor effektiver zu gestalten und bis zu 30% Brennmaterial zu sparen. Viele Wundertechniken versprechen Erfolg. Aber meine Technik kann ich erklären wie es funktionieren soll. Das System das ich anmelde ist von der Rakete her bereits bekannt, „füttere den Motor mit reinem Sauerstoff”. Aber in 60 Jahren Weltraumfahrt hat das System keiner auf Automotoren usw. angewendet.
Patent DE-202017003500-U1 (DE)
Title: Muttimediater Prospektständer mit Scanner
IPC: G09F19/00
Filed: 2017-07-04
Abstract: Hauptanspruch: Multimedialer Prospektständer mit Scanner (oder sonstigem Bildaufnahmegerät – Kamera –) zur Onlinebestellung von zugeteilten Kfz Kennzeichen. Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist in 1 dargestellt (Denkbar ist natürlich auch jede andere Form) Eine quadratische Säule (1) mit integriertem Display (2) und min. ein Behättnis zur Aufnahme von Printmedien (3). Oben befindet sich ein Scanner (4) zum scannen des Berechtigungsscheines für ein Kfz-Kennzeichen.
Patent DE-202017004067-U1 (DE)
Title: Liegestützegerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-08-02
Abstract: Liegestützegerät, das für das Training von Arm-, Brust- und Rückenmuskulatur vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Schlitten mit winkelverstellbaren und drehbaren Handgriffen (3) in einer Führungsschiene (2) in verschiedenen Breiten fixiert werden können.
Patent DE-202017004615-U1 (DE)
Title: Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Matratze, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus drei verschiedenen Schäumen besteht, welche mittels einer Verklebung miteinander verbunden sind, nicht höher als 14 cm ist und einer Belastung von bis zu 200 kg stand hält.
Patent DE-202017006712-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Heckwelle an einem Wasserfahrzeug, Wasserfahrzeug mit einer Vorrichtung
IPC: B63B35/73
Filed: 2017-12-18
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung einer Heckwelle an einem Wasserfahrzeug (2), insbesondere einem Sportboot, zum Wakesurfen und/oder Wakeboarden auf der Heckwelle, umfassend zumindest ein seitlich ausschwenkbares Schwenkmittel (3), insbesondere jeweils an einem rechten und linken seitlichen Rumpfbereich des Wasserfahrzeugs, mit einem Anordnungsmittel (21), insbesondere Scharniermittel, an einem seitlichen Rumpfbereich (4) des Wasserfahrzeugs, insbesondere im Bereich des Hecks (5), wobei durch das Schwenkmittel (3) im ausgeschwenkten Zustand eine Heckwelle zum Wakesurfen und/oder Wakeboarden auszubilden ist, und einen Integrationsbereich (6) für das Schwenkmittel (3) im seitlichen Rumpfbereich (4) des Wasserfahrzeugs (2), so dass das Schwenkmittel (3) im eingeschwenkten Zustand (7) in den Rumpfbereich (4) des Wasserfahrzeugs (2) im Wesentlichen integriert ist, zur Anpassung und/oder Fortführung einer Rumpfaußenlinie (8) im seitlichen Rumpfbereich (4) des Wasserfahrzeugs (2).
Patent DE-202017100695-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Federring umfassender Transportsicherung
IPC: F16H7/08
Filed: 2017-02-09
Abstract: Spannvorrichtung (8) zum Spannen eines Zugmittels (4), mit einem Gehäuse (11) mit einer Aufnahmebohrung (12) mit dem Durchmesser D, einem längs verschiebbar in der Aufnahmebohrung (12) geführten Spannkolben (9) mit dem Durchmesser D, einem zwischen der Aufnahmebohrung (12) und dem Spannkolben (9) angeordneten Spalt (28) mit einer Gesamtbreite Bund einer, einen Federring (32) mit der Breite Bund einem Nenninnendurchmesser Dumfassenden Transportsicherung, wobei der Spannkolben (9) als Bestandteil der Transportsicherung eine Aufnahmenut (31) für den Federring (32) mit einem Grunddurchmesser Dund das Gehäuse (11) als Bestandteil der Transportsicherung eine Haltenut (34) mit dem Grunddurchmesser Dund eine Entriegelungsnut (35) mit dem Grunddurchmesser Dumfasst, und wobei D< D+ B+ 2 × B, D> D+ B+ 2 × B, D≥ Dund D≤ D- 2 × B, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenut (34) und die Entriegelungsnut (35) als gestufte Doppelnut (33) ohne dazwischen angeordnetem Führungsabschnitt für den Spannkolben (9) ausgestaltet sind.
Patent DE-202017102868-U1 (DE)
Title: Rollstuhl-Schutzbekleidung
IPC: A41D13/12
Filed: 2017-05-12
Abstract: Rollstuhl-Schutzbekleidung für Schwerstbehinderte, insbesondere Komapatienten, in Form eines Ganzkörpersacks (1), der mit einem Reißverschluss (2) verschließbar ist und der Ärmelansätze (3) und eine Kapuze (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reißverschluss (2) auf der Vorderseite angeordnet ist und sich vom Halsausschnitt bis zu den Füßen erstreckt.
Patent DE-202017103840-U1 (DE)
Title: System zum Sichern eines Fensters oder einer Tür sowie Verwendung einer Stange des Sicherungssystems
IPC: E05C19/00
Filed: 2017-06-27
Abstract: Sicherungssystem (10) zur Montage in einer Laibung (2) und eingerichtet zum Begrenzen eines Öffnungswinkels einer Tür oder eines Fensters (1), mit einer die Laibung durchquerenden Stange (20) und mit wenigstens zwei Montageeinheiten (30a, 30b) zur Aufnahme und Verankerung jeweils eines Endes (21a, 21b) der Stange an der jeweiligen Seite (2a, 2b) der Laibung; dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Montageeinheiten eine Montageplatte (31) mit einer Montageseite (31.1) und einer gegenüberliegenden Zugangsseite (31.2) und eine in der Montageplatte angeordnete Durchführung (34) für die Stange aufweist, welche Durchführung in eine Aufnahme (35) mündet, die mit vordefinierter Montagetiefe (x35) von der Montageseite hervorsteht und im montierten Zustand entsprechend tief in die Laibung eingreift.
Patent DE-202017104166-U1 (DE)
Title: Kinderwagengestell und Kinderwagen
IPC: B62B7/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Kinderwagengestell, umfassendmindestens einen Motor, insbesondere Elektromotor, zum unterstützenden Antreiben des Kinderwagengestells,einen Schieber (10) zum Schieben des Kinderwagengestells und mindestens eine Kraft-Sensoreinrichtung zum Erfassen einer Richtung und/oder eines Betrages einer Kraft und/oder einer Kraftkomponente, die auf den Schieber (10) einwirkt, und/oder zum Erfassen einer aus dieser Kraft bzw. Kraftkomponente abgeleiteten Größe, insbesondere einer zeitlichen Änderung der Kraft bzw. Kraftkomponente.
Patent DE-202017105395-U1 (DE)
Title: Gleitender und sich drehender Ladeflächenteiler
IPC: B62D33/02
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ladeflächenteiler für eine Ladefläche eines Trucks, umfassend: eine erste Führungsbahn, die sich entlang einer ersten Achse erstreckt; eine zweite Führungsbahn, die sich entlang einer zweiten Achse erstreckt, wobei die zweite Führungsbahn entlang der ersten Führungsbahn gleitbar ist; einen Träger, der entlang der zweiten Führungsbahn gleitbar ist; und eine Trennwand, die von dem Träger abhängig ist.
Patent DE-202017106075-U1 (DE)
Title: Baugruppe mit Profilblech und Brandschutz- und/oder Schallschutzelement sowie Brandschutz- und/oder Schallschutzelement zur Bildung einer Baugruppe
IPC: E04B1/84
Filed: 2017-10-06
Abstract: Baugruppe (10) umfassend ein Profilblech (12) zur Bildung von Mauern oder Decken sowie zumindest ein Brandschutz- und/oder Schallschutzelement (30), wobei das Profilblech (12) eine Profilierung (22) mit zumindest einer Sicke (14) hat, die von einer Blechseite (16) ausgeht und zu ihrem Boden (28) hin breiter wird, so dass eine Hinterschneidung gebildet ist, wobei das Brandschutz- und/oder Schallschutzelement (30) in der Sicke (14) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Brandschutz- und/oder Schallschutzelement (30) ein Formteil ist, das aus einem Material gebildet ist, das Polyurethan umfasst.
Patent DE-202017107547-U1 (DE)
Title: Radlagereinheit
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-12-12
Abstract: Radlagereinheit mit einem ersten Innenring (10) und wenigstens einem zweiten Innenring (12), gekennzeichnet durch wenigstens einen Teilring oder einen Ring (14), welcher zu einer formschlüssigen Befestigung der beiden Innenringe aneinander beiträgt und einen zwischen dem ersten Innenring und dem zweiten Innenring bestehenden Spaltbereich (16), an welchem der Teilring bzw. der Ring unmittelbar angeordnet ist, abdichtet.