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Patent DE-102016000888-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Warmumformen thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: SIELEMANN HEINRICH
IPC: B29C51/26
Filed: 2016-01-28
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Warmumformen von thermoplastischer Kunststofffolie sollen verbessert werden. Erreicht wird dies dadurch, dass die Vorrichtung zum Warmumformen von thermoplastischer Kunststofffolie zu Formteilen, zum Befüllen der Formteile, zum Verschließen der gefüllten Formteile mittels Deckelfolie und zum Austrennen der gefüllten und verschlossenen Formteile umfassend mindestens eine Heizstation, eine Formstation, einen Steriltunnel, eine Fülleinrichtung, eine Einrichtung zum Verschließen und eine Einrichtung zum Austrennen, ebenso Stationen zur Sterilisation der Kunststofffolie und der Deckelfolie oder von Formteilen und der Deckelfolie mit Plasmagas oder Druckplasmagas aufweist. Weiterhin wird dies dadurch erreicht, dass beim Verfahren zum Warmumformen von thermoplastischer Kunststofffolie, bei dem thermoplastische Kunststofffolie in einer Heizstation erwärmt wird und in einer Formstation mit einem Formwerkzeug zu Formteilen umgeformt wird und bei dem die Formteile mittels einer Fülleinrichtung gefüllt werden und bei dem die gefüllten Formteile anschließend mit einer Deckelfolie in einer Einrichtung zum Verschließen verschlossen werden und bei dem die gefüllten und verschlossenen Formteile in einer Einrichtung zum Austrennen von der Kunststofffolie getrennt werden, die Kunststofffolie und die Deckelfolie oder die Formteile und die Deckelfolie in Stationen zur Sterilisation mit Plasmagas oder Druckplasmagas sterilisiert wird.
Patent DE-102016001162-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose von neurodegenerativen Erkrankungen, insbesondere der Parkinson-Erkrankung
Inventor: SCHÄFER ASTRID
IPC: G01N33/563
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose von neurodegenerativen Erkrankungen, insbesondere der Parkinson-Erkrankung. Anwendungsgebiete sind die Medizin und die pharmazeutische Industrie. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Marker zur Diagnose von neurodegenerativen Erkrankungen, insbesondere der Parkinson-Erkrankung zu finden und seine Anwendungsmöglichkeiten zu beschreiben. Er soll eine sichere Diagnose dieser Erkrankungen, insbesondere auch schon im Frühstadium, ermöglichen. Es wurde gefunden, dass das RNA-Binding-Protein 3 (RBM3) überraschend als ein solcher Marker geeignet ist, eine erhöhte Konzentration in Körperflüssigkeiten (z. B. Blut oder Serum) und Zellgewebe ist ein Anzeichen für eine Parkinson-Erkrankung oder eine wahrscheinlich erfolgende Erkrankung. Dadurch ist die Möglichkeit gegeben, Parkinson-Erkrankungen schnell und sicher zu diagnostizieren. Eine Konzentrationserhöhung bis zu 500% ist ein Hinweis auf das Entstehen einer degenerativen Erkrankung und erlaubt frühzeitige Gegenmaßnahmen.
Patent DE-102016003197-A1 (DE)
Title: Versandkarton zum Versand von mindestens einem an einem Kleiderbügel hängenden Kleidungsstück
Inventor: TRYZNA ULRICH
IPC: B65D85/18
Filed: 2016-03-17
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Versandkarton zum Versand von mind. einem an einem Kleiderbügel hängenden Kleidungsstück, mit einem Kleiderkarton (10) zur Aufnahme von mindestens einem Kleidungsstück, der so hoch ausgebildet ist, dass das mindestens eine Kleidungsstück darin am Kleiderbügel (30) hängend untergebracht werden kann, mit einem am Kleiderkarton (10) anbringbaren Kleiderbügelhalter (18) zur hängenden Aufnahme von mindestens einem, an einem Kleiderbügel (30) hängenden Kleidungsstück, mit einem Verschlusskarton (34), der als Umkarton ausgebildet ist und passgenau auf den Kleiderkarton (10) aufsetzbar ist und mit einem auf das mindestens eine am Kleiderbügelhalter (18) hängende Kleidungsstück auflegbares Halteelement (32) zum Fixieren des mindestens einen Kleidungsstückes auf dem Kleiderbügel (30), wobei der Kleiderkarton (10) mindestens vier Seitenwände (14) aufweist, von denen zwei als Tragwand (16) zum Tragen des Kleiderbügelhalters (18) ausgebildet sind, wobei mind. eine der verbleibenden Seitenwände (14) eine Aussparung (22) zum Einführen des mindestens einen Kleidungsstückes in den Kleiderkarton (10) aufweist und wobei sich der Verschlusskarton (34) bis über die Aussparung (22) erstreckt, um diese während des Versandes zu verschließen. Einen Versandkarton zum Versand von mindestens einem an einem Kleiderbügel hängenden Kleidungsstück zu schaffen, bei dem die Kleidungsstücke in einfacher Weise und zuverlässig am Kleiderbügelhalter fixiert sind wird dadurch erreicht, dass das Halteelement (32) im Bereich der Aussparung (22) an zwei sich gegenüberliegenden Seiten des Verschlusskartons (34) und/oder an einer Oberseite (36) des Verschlusskartons (34) zur Anlage kommt und derart ausgebildet ist, dass sich das Halteelement (32) zwischen dem Verschlusskarton (34) und/oder einer Oberseite (36) des Verschlusskartons (34) einerseits und dem mindestens einen an einem Kleiderbügel (30) hängenden Kleidungsstück andererseits verspannt und hierdurch das mindestens eine Kleidungsstück fixiert.
Patent DE-102016005644-A1 (DE)
Title: Lagereinrichtung zum axialen Lagern einer Kurbelwelle einer Hubkolbenmaschine
Inventor: KLAIBER ALEXANDER
IPC: F16C9/02
Filed: 2016-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagereinrichtung zum axialen Lagern einer Kurbelwelle an einem Kurbelgehäuse einer Hubkolbenmaschine, mit wenigstens einem eine Lageröffnung (12) zum zumindest teilweisen Aufnehmen eines Wellenzapfens der Kurbelwelle begrenzenden Lagerelement (10), und mit wenigstens einem Axiallagerteil (16, 18), an welchem die Kurbelwelle in ihrer axialen Richtung abstützbar ist, wobei das Lagerelement (10) auf wenigstens einer Seite (20, 22) eine Aufnahme (24, 26) aufweist, in welcher das Axiallagerteil (16, 18) zumindest teilweise aufgenommen ist.
Patent DE-102016010928-A1 (DE)
Title: Benetzungsoptimierte Zusammensetzung zur Verwendung als Kühlfluid für Wärme erzeugende elektrische, elektronische und/oder elektrochemische Einrichtungen
Inventor: HINTENNACH ANDREAS
IPC: H01M10/656
Filed: 2016-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung zur Verwendung als Wärmemanagement-Fluid, insbesondere als Kühlfluid für Wärme erzeugende elektrische, elektronische und/oder elektrochemische Einrichtungen, aufweisend ein fluoriertes Kühlmittel oder eine Kombination aus zwei oder mehr fluorierten Kühlmitteln, wobei die Zusammensetzung weiter 2-Benzhydryloxy-N,N-dimethyl-ethylamin (Diphenhydramin) aufweist. Die Zusammensetzung kann in vorteilhafter Weise weiter ein perfluoriertes oberflächenaktives Mittel und/oder 4,5-Bis(hydroxymethyl)-2-methyl-3-pyridinol (Pyridoxin) aufweisen. Von der vorliegenden Erfindung umfasst ist auch ein Verfahren zur Herstellung der Zusammensetzung, deren Verwendung als Wärmemanagement-Fluid, insbesondere als Kühlfluid für Wärme erzeugende elektrische, elektronische und/oder elektrochemische Einrichtungen sowie eine Batterie mit der Zusammensetzung.
Patent DE-102016012739-A1 (DE)
Title: Fabric-Zusammenschaltungen für Speicherbänke basierend auf Netzwerkchip-Methodologie
Inventor: BANDIC ZVONIMIR Z
IPC: H04L45/24
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die hierin offenbarten Ausführungsformen betreffen im Allgemeinen die Verwendung einer Netzwerkchiparchitektur sowohl für flüchtige als auch nichtflüchtige Festkörper-Speicherstrukturen, welche den Zugriff auf Speicherblöcke über einen Router ermöglichen. Entsprechend können Daten als Datenpakete auf dem Chip an die und/oder von den Speicherblöcken gesendet werden. Die Netzwerkchiparchitektur kann ferner zum Zusammenschalten unbegrenzter Anzahlen von auf einem Chip verteilten Speicherzellenmatrizen verwendet werden, wodurch reduzierte Latenzzeiten zwischen Matrizen, selektive Leistungsregelung, unbegrenzte Zunahme der Speicherdichte ohne größere Latenzzeiteinbußen sowie reduzierte parasitäre Kapazität und reduzierter parasitärer Widerstand ermöglicht werden. Andere Vorteile umfassen verbesserte Signalintegrität, größere verfügbare Chipflächen zum Implementieren von Speicher-Arrays und höhere Betriebsfrequenz.
Patent DE-102016012939-A1 (DE)
Title: Kleinstwohnzelle (Mikrohabitat)
Inventor: ZINSER KLAUS
IPC: E04H1/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: (Layout) Anordnung der Räumlichkeit für zwei, einander fremde, Personen. Diese Raumkonstruktion kann aber durch das Entfernen oder Wegbewegen von Wänden erweitert/ geöffnet werden. Denkbar sind 2 beschriebene Einheiten nebeneinander. Hierdurch ergeben sind Kleinsträume für insgesamt 4 Personen und nebeneinanderliegende Schlafgelegenheiten. Erfinderisch neu ist:
 1a: die Schlafanordnung der oberen Person durch längsbetreten/-zuführung. (Im Gegensatz hierzu liegen bei Camping Allkoven die Personen quer wobei übergrosse und hohe Modelle vernachlässigt werden). Varationen dieser Anordnung sind: keine Unterlage bei der Verlängerung des Allkovens,
 1b: Verlängerung der Liegefläche (denkbar durch den Sitz der zu einer Liege geklappt wird)
 1c: Neu ist auch die mögliche Nutzung des Raumes zeitweise als Nassraum/Dusche (was bei exakt einer Person (evtl mit (Klein-) Kind) in dem geschlossenen Raum kein Problem darstellt). Evtl schafft eine Vakuumabsaugung trockenheit oder automatische Reinigung indem der Raum nach dem Duschen verlassen wird.
 Weitere Details zu Anspruch 1: Auch sind die Räumlichkeiten durch eine fortähnliche Anordnung (Schutz von Aussen) oder ein Dach schnell auf eine gemeinsame Freifläche erweiterbar.
 Insbesondere die seitlichen Wände sollen auch ein oder beidseitig offen bleiben können. Aufgrund der sehr geringen Grösse sind Fenster und auch die nach oben zu öffnende Dachfläche elementar.
 1d: Durch Kombination mehrere Mikrohabitate und das Entfernen/Hinzufügen der Aussenwände lassen sich z.B. für den Bad/Toilettenfall kurzfristig die Raumzellen vom Individual- in einen Doppel-/Partnerraum umbauen. Dies wird als Kleinstraumzelle bezeichnet.
Patent DE-102016013205-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung
Inventor: PFAFF JOCHEN
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung (10) mit zumindest einer thermoelektrischen Vorrichtung (12, 14) und zumindest einer elektrischen Heizeinrichtung (16, 20), welche einen oder mehrere Kaltleiter (18, 22) umfasst, wobei die zumindest eine thermoelektrische Vorrichtung (12, 14) und die zumindest eine elektrische Heizeinrichtung (16, 20) wärmeübertragend mit einem Temperierbereich (24) der Temperiereinrichtung (10) verbunden sind.
Patent DE-102016013276-A1 (DE)
Title: Fahrrad Sport Schuhe
IPC: A43B5/14
Filed: 2016-11-03
Abstract: BezeichnungFahrrad Sport SchuheKurzfassungTechnisches Problem der Erfindung= technische Aufgabe und ZielsetzungDas technische Gebiet der Erfindung ist das Fahrradfahren. Die wichtigste Zielsetzung ist eine Leistungsvorteil beim Fahrradfahren zu erreichen, ohne die Fahrradbauteile zu verandern.Lösung des Problems bzw. der technischen AufgabenDie Lösung des Problems ist, die Schuhe mit einerdickeren Sohle ca. 5-7 cm auszustatten,die kann man beim Fahrradfahren benutzen.Fahrrad Sport Schuhe haben eine dickere Sohle, ca. 5-7cm, und die dient als Hebelverlängerung, eine Kurbelverlängerung eines Fahrrades.AnwendungsgebietDie Verwendungsmöglichkeit der Erfindung ist die Benutzung dieser Schuhe beim Fahrradfahren.Das bringt einen Vorteil, also Leistungssteigerung.
Patent DE-102016013682-A1 (DE)
Title: Datenträger mit Kavität
Inventor: OJSTER ALBERT
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Datenträger (10) mit einer Kavität (14), in die ein Chipmodul (12) eingebettet ist, wobei das Chipmodul (12) eine Oberseite mit einer Vielzahl Kontaktflächen (15) aufweist. In Draufsicht auf den Datenträger ist an der Oberseite zwischen den Kontaktflächen (15) des Chipmoduls (12) zumindest eine nichtleitende Zwischenfläche (20) vorgesehen.
Patent DE-102016014163-A1 (DE)
Title: Zylindergehäuse für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEHR THOMAS
IPC: F02F1/16
Filed: 2016-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zylindergehäuse (10) für eine Hubkolben-Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem durch eine erste Zylinderwand (14a) begrenzten ersten Zylinder (12a), mit wenigstens einem durch eine zweite Zylinderwand (14b) begrenzten zweiten Zylinder (12b), und mit einem die Zylinderwände (14a, b) jeweils zumindest teilweise umgebenden und von einem Kühlmedium zum Kühlen der Zylinderwände (14a, b) durchströmbaren Kühlmantel (18), wobei der Kühlmantel (18) einen die erste Zylinderwand (14a) zumindest teilweise umgebenden ersten Mantelbereich (20a), einen die zweite Zylinderwand (14b) zumindest teilweise umgebenden zweiten Mantelbereich (20b), einen Verteilungsbereich (22), wenigstens eine den ersten Mantelbereich (20a) mit dem Verteilungsbereich (22) fluidisch verbindende erste Zuführöffnung (24a), über welche Kühlmedium aus dem Verteilungsbereich (22) in den ersten Mantelbereich (20a) einleitbar ist, und wenigstens eine den zweiten Mantelbereich (20b) mit dem Verteilungsbereich (22) fluidisch verbindende und gegenüber der ersten Zuführöffnung (24a) kleinere zweite Zuführöffnung (24b) aufweist, über welche Kühlmedium aus dem Verteilungsbereich (22) in den zweiten Mantelbereich (20b) einleitbar ist.
Patent DE-102016015529-A1 (DE)
Title: Modellprüfstand
Inventor: TENBERGE PETER
IPC: G01N19/02
Filed: 2016-12-24
Abstract: Modellprüfstand 1, vorzugsweise für tribologische Untersuchungen an scheibenförmigen Prüfkörpern 11, 12, 13, 14 mit einer ersten Welle 6, die in einem ersten Gestell 4 gelagert ist von einem Antriebsmotor 2 angetrieben wird und einen ersten Prüfkörper 11 in einer ersten Stirnschnittebene 8 und einen dritten Prüfkörper in einer zweiten Stirnschnittebene 9 trägt, und mit einer zweiten Welle 7, die in einem zweiten Gestell 5 parallel zur ersten Welle 6 gelagert ist und die von der ersten Welle 6 aus über ein Getriebe 27 angetrieben wird und einen zweiten Prüfkörper 12 in der ersten Stirnschnittebene 8 und einen vierten Prüfkörper 14 in der zweiten Stirnschnittebene 9 trägt, wobei das erste Gestell 4 fest in einem Rahmen 3 befestigt ist und das zweite Gestell 5 beweglich in dem Rahmen 3 gelagert ist, und mit einer Belastungseinrichtung 45 zwischen dem ersten Gestell 4 und dem zweiten Gestell 5. Der Modellprüfstand ist dadurch gekennzeichnet, dass alle vier scheibenförmigen Prüfkörper 11 bis 14 identische unrunde Außenkonturen 20 mit stetig veränderlicher Krümmung in der ersten Stirnschnittebene 8 aufweisen mit einem ersten Teilprofil 21 und einem zweiten Teilprofil 22, die auf gegenüberliegenden Seiten einer Symmetrielinie 18 liegen und durch Spiegelung an dieser Symmetrielinie 18 ineinander übergehen, und dass alle scheibenförmigen Prüfkörper 11 bis 14 ein Zentrum des Prüfkörpers 15 haben, dass auf der Symmetrielinie 18 liegt mit einem kleinsten Konturabstand 23 zu einem Schnittpunkt der Symmetrielinie 18 mit der unrunden Außenkontur 20 in einem ersten Konturpunkt 25 und einem größten Konturabstand 24 zum anderen Schnittpunkt der Symmetrielinie 18 mit der unrunden Außenkontur 20 im zweiten Konturpunkt 26.
Patent DE-102016101560-A1 (DE)
Title: Querschubeinrichtung zur aktiven Bahn- und Lagesteuerung von Flugkörpern
Inventor: NIEDERMAIER HELMUT
IPC: F42B15/01
Filed: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zur aktiven Bahn- und Lagesteuerung (3) von Flugkörpern (1, 2), umfassend ein Schubsystem mit mehreren Düsen, wobei die Vorrichtung wenigstens ein Plenum (8) zur Aufnahme eines Gasmassenstroms aufweist, mit dem Plenum (8) verbundene Düsen (4, 4‘, 4‘‘, 4‘‘‘) und wenigstens einen Aktuator (5, 5‘) zur Beeinflussung der Schubrichtung des Flugkörpers (1, 2).
Patent DE-102016105933-A1 (DE)
Title: Kühlverfahren für Leistungs- und Energiesysteme von Elektrofahrrädern
Inventor: HAYSLETT STEVEN L
IPC: B62K11/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Elektrofahrrad mit einem Rahmen, das ein Rohr und eine Öffnung enthalten kann. Das Rohr kann sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstrecken und es kann ein Rohrinnenvolumen in Fluidkommunikation mit der Öffnung definieren. Eine elektrische Leistungseinheit kann an dem Rahmen proximal zu dem zweiten Ende des Rohrs montiert sein und sie kann Einlass für Kühlungsluft und einen Auslassanschluss aufweisen. Eine Kühlungsstrecke kann durch das Innenvolumen des Rohrs und durch zumindest einen Teil der elektrischen Leistungseinheit hindurch definiert sein. Die Kühlungsstrecke kann in Fluidkommunikation mit der Öffnung stehen, so dass Luft in die Öffnung hinein, durch das Rohr hindurch, in den Einlass für Kühlungsluft hinein und aus dem Auslassanschluss der elektrischen Leistungseinheit heraus strömen kann.
Patent DE-102016106227-A1 (DE)
Title: Wasserspiel
Inventor: BOHLINGER HARALD
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-04-05
Abstract: Wasserspiel mit einer Mehrzahl von Pumpeinrichtungen, wovon jede mindestens eine zur Erzeugung eines Wasserstrahls bestimmte Strahldüse 1 sowie eine durch eine Wasserzuführung gespeiste und elektrisch angetriebene Pumpe 3 aufweist, deren Steuerung durch eine Eingabe- und Steuereinheit erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpeinrichtungen miteinander verbunden und zu einem Pumpenfeld zusammengefasst sind, wobei sich für einen Betrachter durch die Zusammenschau von den Pumpeinrichtungen emittierter Wasserstrahlen variabler Wurfweite der optische Eindruck eines virtuellen, räumlich wahrnehmbaren dreidimensionalen Objekts ergibt.
Patent DE-102016110960-A1 (DE)
Title: Abstandshalter-Verstellvorrichtung für eine Wafer-Belichtungseinheit sowie Wafer-Belichtungseinheit
Inventor: CONRADI MATTHIAS
IPC: H01L21/68
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstandshalter-Verstellvorrichtung (30) für eine Wafer-Belichtungseinheit (10), mit einem Aktor (34), einem Abstandshalter (32), der vom Aktor (34) zwischen einer aktiven und einer inaktiven Position verstellt werden kann, und einem Kraftübertragungselement (48), das mit dem Aktor (34) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement (48) aus Draht besteht. Die Erfindung betrifft auch eine Wafer-Belichtungseinheit (10) mit einer solchen Abstandshalter-Verstellvorrichtung.
Patent DE-102016113482-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Wischblattes einer Scheibenwischerleiste
Inventor: BARRET GUILAUME
IPC: B60S1/38
Filed: 2016-07-21
Abstract: Vorrichtung (124) zur Befestigung eines Wischblattes (108) in einer Wischerleiste (102), die sich entlang einer ersten Längsachse (XX) erstreckt, umfassend einerseits einen Endansatz (126), der an einem Längsende (110) des Wischblattes (108) montiert ist, und andererseits ein Verriegelungsmittel (128), das auf den Ansatz aufgesetzt ist, um das Wischblatt im Inneren des Endansatzes (126) festzustellen. Das Verriegelungsmittel (128) besteht in einer Klemme, die Schenkel aufwiest, die geeignet sind, in Aufnahmemitteln (146, 148) angeordnet zu werden, die in dem Ansatz (126) vorgesehen sind, wobei mindestens einer der Schenkel mindestens eine Klaue (186) trägt. Und mindestens eines der Aufnahmemittel (146, 148) ist dazu vorgesehen, den mindestens einen Schenkel zu verformen, so dass die mindestens eine Klaue in dem Wischblatt in Eingriff ist.
Patent DE-102016115126-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Splitter für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HOMMES DANIEL J
IPC: B62D37/02
Filed: 2016-08-15
Abstract: Ein Splittersystem für ein Fahrzeug beinhaltet einen Splitterkörper mit einer ersten Splitterkörperseite und einer zweiten Splitterkörperseite. Das Fahrzeug beinhaltet eine Fahrzeugkarosserie, angeordnet entlang einer Karosserielängsachse, und versehen mit einem ersten Fahrzeugkarosserieende, das konfiguriert ist, der anströmenden Umgebungsluft zu begegnen. Der Splitterkörper ist am ersten Ende der Fahrzeugkarosserie montiert, um einen aerodynamischen Abtrieb an diesem zu erzeugen, wenn das Fahrzeug in Bewegung ist. Das Splittersystem hat ein erstes Wiglet, wirkverbunden mit einer ersten Splitterkörperseite, und ein zweites Wiglet, wirkverbunden mit einer zweiten Splitterkörperseite, worin das erste und zweite Wiglet dazu konfiguriert sind, die Bewegung der anströmenden Umgebungsluft im Verhältnis zum Splitterkörper zu steuern. Ein Mechanismus ist dazu konfiguriert, beide Wiglets selektiv in eine Richtung quer zur Karosserielängsachse zu verstellen, um somit den vom Splitterkörper am ersten Karosserieende des Fahrzeugs erzeugten aerodynamischen Abtrieb zu regeln.
Patent DE-102016115666-A1 (DE)
Title: Integrierte Rückenlehnenablage
Inventor: LINE JOHNATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-08-24
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung beinhaltet eine Rückplatte, die eine äußere Oberfläche hat. Durch eine Vertiefung in der Rückplatte ist eine hintere Tasche definiert. Über der hinteren Tasche ist eine starre hintere Polymertür angeordnet und zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position betätigbar. Eine äußere Oberfläche der hinteren Tür ist bündig mit der äußeren Oberfläche der Rückplatte, wenn sie in der geschlossenen Position ist. Eine Seitentasche ist durch eine Vertiefung an einer innen liegenden Seite einer Fahrzeugrückenlehne definiert. Eine starre Seitentaschenpolymertür ist zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position betätigbar. Eine äußere Oberfläche der Seitentaschentür ist bündig mit der äußeren Oberfläche der Rückplatte, wenn sie in der geschlossenen Position ist. Flexible Seitenwände sind zwischen einer Karosserie und der Seitentaschentür angeordnet. Die flexiblen Seitenwände sind aus einem flexiblen Stoff konstruiert.
Patent DE-102016119265-A1 (DE)
Title: Algorithmen zur vermeidung von verkehrsunfällen beim rechts- und linksabbiegen an kreuzungen
Inventor: MUDALIGE UPALI PRIYANTHA
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-10-10
Abstract: Ein System und Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Trägerfahrzeugs vor einer möglichen Kollision mit anderen Fahrzeugen beim Abbiegen an einer Kreuzung. Das Verfahren beinhaltet die Feststellung, ob das Trägerfahrzeug wahrscheinlich an der Kreuzung abbiegen wird, wenn ja, wird die Kreuzung in viele unterschiedliche Bereiche unterteilt, von denen jeder einen anderen Grad der Unfallgefahr besitzt. Das Verfahren erfasst die Drehzahl, Geschwindigkeit und Position vom Trägerfahrzeug und allen relevanten Fahrzeugen im Kreuzungsbereich. Das Verfahren bestimmt eine vorausgesagte Route für das Trägerfahrzeug und die anderen Fahrzeuge. Das Verfahren ermittelt dann anhand der vorausgesagten Routen, ob sich das Trägerfahrzeug gleichzeitig mit den anderen Fahrzeugen in einer Kollisionszone der Kreuzung aufhalten wird, wenn ja, wird eine Warnung an den Fahrer ausgegeben, oder es werden automatische Notfallmaßnahmen ergriffen, um das Kollisionsrisiko zu vermeiden oder zu vermindern.
Patent DE-102016119577-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bilden von Produktstapeln
Inventor: BREDOW OLIVER
IPC: B65H33/12
Filed: 2016-10-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bilden von Produktstapeln aus einem Schuppenstrom von flächigen Produkten wird eine Teilmenge von Produkten gebildet, die von dem Schuppenstrom weg beschleunigt und anschließend gestapelt wird, wobei in dem Schuppenstrom befindliche Produkte kurzzeitig eingeklemmt werden.