baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018210480-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: YOSHIDA HARUKI
IPC: H01B3/12
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Zündkerze umfasst einen Isolator, der aus einem Sinterkörper auf Aluminiumoxidbasis hergestellt ist, und der Isolator enthält 90 bis 98 Gew.-% einer Al-Komponente in Oxidäquivalenten. Der Isolator enthält des Weiteren 1 bis 5 Gew.-% einer Si-Komponente, 0,1 bis 1 Gew.-% einer Mg-Komponente, 2 Gew.-% oder weniger einer Ca-Komponente, 0,3 bis 6 Gew.-% einer Ba-Komponente und 0,11 bis 5 Gew.-% einer Seltenerdkomponente, in Oxidäquivalenten. Bei einer Analyse unter Verwendung eines Rastertransmissionselektronenmikroskops mit einem Sondendurchmesser eines auf 1 nm eingestellten Elektronenstrahls werden an einer Kristallkorngrenze mit einer Dicke von 15 nm oder weniger, Si und ein Seltenerdelement detektiert und ein Erdalkalimetall kleiner als eine Nachweisgrenze.
Patent DE-102018215913-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit automatischer Komponentenerkennung
Inventor: BUCHBERGER PETER
IPC: B65B43/42
Filed: 2018-09-19
Abstract: Verpackungsmaschine (1) mit einer Arbeitsstation (3), einem Zuförderer (13), einem Abförderer (15), einem Steuerungssystem (33) und einem Greifersystem (17), wobei das Greifersystem (17) einen Greifer (19, 21) umfasst, um Verpackungsschalen (9) in die Arbeitsstation (3) hinein und/oder aus dieser heraus zu bewegen, und der Greifer (19, 21) einen ersten und einen zweiten Greiferarm (37, 39) zum Erfassen der Verpackungsschalen (9) umfasst. Die Arbeitsstation (3) umfasst des Weiteren ein Werkzeugoberteil (5) und ein Werkzeugunterteil (7), wovon eines oder beide bewegbar sind, um die Arbeitsstation (3) zu öffnen und zu schließen, und die Arbeitsstation (3) ein oder mehrere austauschbare Formatteile (36) umfasst, um Verpackungsschalen (9) mit unterschiedlichen Größen oder Formaten zu verarbeiten, wobei zumindest eines von dem Werkzeugoberteil (5), dem Werkzeugunterteil (7), dem Greifer (19, 21), den Greiferarmen (37, 39) und den Formatteilen (36) eine Kennzeichnung (29) aufweist und das Steuerungssystem (33) dazu konfiguriert ist, mittels eines Sensors (31) die Kennzeichnung (29) automatisch auszulesen, eine Kollisionsraumberechnung durchzuführen und die Verpackungsmaschine (1), insbesondere die Bewegung mindestens einer bewegbaren Komponente (5, 7, 19, 21, 23, 36, 37, 39), in Abhängigkeit der Kollisionsraumberechnung automatisch zu steuern.
Patent DE-102018219082-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern
Inventor: SENN KONRAD
IPC: B65G47/82
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zum Gruppieren von Behältern bereit, mit einem ersten Transportband zum Transportieren der Behälter in einer ersten Transportrichtung; einem zweiten Transportband; einer Behälterannahmeeinrichtung; einer Überschubeinrichtung, die dazu ausgebildet ist, zumindest einen Teil der Behälter von dem ersten Transportband auf das zweite Transportband quer zu der ersten Transportrichtung zu überschieben und zumindest einen Teil der auf das zweite Transportband überschobenen Behälter quer zu der ersten Transportrichtung auf die Behälterannahmeeinrichtung zu überschieben und einer Motoreinrichtung, insbesondere einer Langstatormotoreinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Überschubeinrichtung zum Überschieben der jeweiligen Behälter zu bewegen.
Patent DE-102018219267-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung des Bremsvermögens
Inventor: ISHIGAMI NAOHIRO
IPC: G01L5/28
Filed: 2018-11-12
Abstract: Bei einem Verfahren zur Bewertung des Bremsvermögens, das die Schritte ein Erfassen einer Reifen-Bodenkontaktdruckverteilung, ein Erfassen einer Tabelle der Gleitreibungskoeffizienten und ein Berechnen einer Reibungskraft eines gesamten Reifens mittels eines Bürstenmodells, das eine Funktion aufweist, welche die Druckverteilung der Reifen-Bodenkontakte darstellt, und der Tabelle des Gleitreibungskoeffizienten umfasst, weist der Schritt des Erfassens der Reifen-Bodenkontaktdruckverteilung einen Schritt des Erfassens einer ersten Bodenkontaktdruckverteilung auf einer Straßenoberfläche, auf der kein Wasserfilm vorhanden ist, und einen Schritt des Erfassens einer zweiten Bodenkontaktdruckverteilung, indem eine Verringerung des Bodenkontaktdrucks aufgrund eines Wasserfilms, der zwischen dem Reifen und der Straßenoberfläche in die erste Bodenkontaktdruckverteilung eingedrungen ist, angewendet wird, und ein Verwenden der zweiten Bodenkontaktdruckverteilung als die Reifen-Bodenkontaktdruckverteilung auf, die zur Berechnung verwendet wird.
Patent DE-102018220295-A1 (DE)
Title: Projektor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEMPEL MATTHIAS
IPC: F21S43/14
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Projektor (14) eines Kraftfahrzeugs (2), zum zumindest teilweisen Ausleuchten eines Umfelds (12), mit einem Leuchtmittel (16). Das Leuchtmittel (16) weist eine Anzahl an Lichtquellen (20) auf, die zu einer Gitterform (40) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Projektor (14).
Patent DE-102018220296-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät und Verfahren
Inventor: GREENWOOD JEREMY
IPC: B60W40/02
Filed: 2018-11-26
Abstract: Die vorliegende Veröffentlichung bezieht sich auf eine Steuerung für ein Fahrzeug (2, 102, 202, 250, 302). Die Steuerung hat einen Prozessor (34, 134, 234), der konfiguriert ist, um eine Zielroute (R) für das Fahrzeug (2, 102, 202, 250, 302) zu bestimmen. Mindestens eine Geländeeigenschaft wird entlang der Zielroute (R) identifiziert. In Abhängigkeit von der mindestens einer Geländeeigenschaft, die entlang der Zielroute (R) identifiziert wurde, schätzt der Prozessor ein Traktionsdrehmoment zum Antreiben des Fahrzeugs (2, 102, 202, 250, 302) entlang mindestens eines Teils der Zielroute (R). In Abhängigkeit vom geschätzten Traktionsdrehmoment wird ein Drehmoment-Steuersignal und/oder ein Lenksteuersignal erzeugt. Die vorliegende Veröffentlichung bezieht sich auf ein Fahrzeug (2, 102, 202, 250, 302), das die Steuerung beinhaltet; und auch auf ein Verfahren zum Steuern eines Fahrzeugs (2, 102, 202, 250, 302).
Patent DE-102018221236-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung mit mindestens einer halbleiterlichtquelle
Inventor: JOOSS SEBASTIAN
IPC: H05B35/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1000; 1; 2) mit mindestens einer Halbleiterlichtquelle (1040; 104) und mindestens einem elektrischen Widerstandselement (1020; 105), das mindestens eine Glühwendel (1021; 105) umfasst oder als Glühwendel ausgebildet ist, wobei das mindestens eine Widerstandselement (1020) in Serie zu der mindestens einen Halbleiterlichtquelle (1040; 104) geschaltet ist.
Patent DE-102019000043-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Bauteilen in einem 3D-Druckverfahren
Inventor: HARTMANN ANDREAS
IPC: B29C64/153
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung basiert auf dem Gedanken, dass ein Bauteil unter Schwingungsanregung innerhalb einer staubdichten Arbeitskammer um mindestens eine Achse geschwenkt wird und dabei von losem Partikelmaterial befreit wird. Die Vorrichtung integriert zusätzlich eine in der Schwenkvorrichtung drehbar gelagerte Strahleinheit zur Entfernung von anhaftendem Partikelmaterial.
Patent DE-102019000474-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dichtend tamponierenden Protektion von Darm-Anastomosen
IPC: A61F5/445
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Vorrichtung dient der dichtend protektiven, zeitgleich stuhlableitenden bzw. durchleitenden Tamponade einer zirkulären Anastomose zweier Enden eines Hohlorgans, wie sich diese beispielsweise bei der Resektion eines Retumkarzinoms ergeben, wobei im Bereich der Anastomose, ein im Durchmesser relativ zum Darm residual bemessener und bei der Herstellung ausgeformter, extrem dünnwandiger Ballonkorpus aus vorzugsweise Polyurethan mit effizient dichtender Faltungscharakteristik platziert wird, und der Ballon durch eine Reglereinheit außerhalb des Körpers derart geregelt mit einem vorzugsweise gasförmigen Füllmedium befüllt wird, dass ein möglichst kleiner, für die dichtende Tamponade des rekto-sigmoidalen Darms erforderlicher Druck kontinuierlich aufrechterhalten werden kann, und auch im Falle einer peristaltischen Kontraktion des Rektosigmoids dieser vom Anwender gewählte Druck erhalten bleibt, wobei durch eine entsprechend großlumige Zuleitung und Ableitung zum Ballon ausreichend hohe Volumenflüsse des dichtenden Mediums erreicht werden, dass in allen Segmenten des dichtenden Ballonkorpus über die sich vom Sigma zum Anus hin fortpflanzende Kontraktionswelle der dichtende Kontakt des Ballons zur Darmwandung erhalten bleibt. Die Vorrichtung für den dynamisch tamponierenden Schutz einer anusnahen oder rekto-sigmoidalen Anastomose wird durch eine hantelförmige Gestaltgebung im Anus des Patienten fixiert, wobei der verjüngte, mittige Bereich der Ballonhantel im Analkanal platziert wird, und die Vorrichtung im Prä-analen Segment durch ein zusätzliches Haltelement vor dem Hineingleiten in den Darm des Patienten geschützt ist. Die Regelung der Ballonbefüllung erfolgt in der initialen Phase der Versorgung bevorzugt durch ein elektronisch gesteuertes, mit Piezoventil-Technik ausgestattetes Regelgerät, welches im weiteren Verlauf der Behandlung durch ein einfaches, sich isobar verhaltendes, mit dem Ballon frei kommunizierendes Volumenreservoir ersetzt wird.
Patent DE-102019006451-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Leuchtkörpers für einen Kraftwagen
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: G09F13/18
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Leuchtkörpers (10) für einen Kraftwagen (100), umfassend zumindest die Schritte:
 a) Bereitstellen einer lichtaktiven Folie (20);
 b) Ausstanzen eines Ankopplungsstellen (32, 34, 36) zum Ankoppeln von Laserdioden (42, 44, 46) aufweisenden Körpers (30) aus der lichtaktiven Folie (20);
 c) Ankoppeln der Laserdioden (42, 44, 46) an den Ankopplungsstellen (32, 34, 36);
 d) Anordnen einer Kunststoff-Folie (50) an dem Körper (30) und den mit dem Körper (30) gekoppelten Laserdioden (42, 44, 46);
 e) Verbinden der Kunststoff-Folie (50) mit dem Körper (30) und den mit dem Körper (30) gekoppelten Laserdioden (42, 44, 46) zu einem Leuchtkörper-Halbzeug (60) durch ein Heißpressverfahren;
 f) Anbringen einer Perforierung (62) an dem Leuchtkörper-Halbzeug (60); und
 g) Fixieren des perforierten Leuchtkörper-Halbzeugs (60) an einer Konsole (110) für den Kraftwagen (100), indem das perforierte Leuchtkörper-Halbzeug (60) mit Klarlack an der Konsole (110) festgeklebt und dadurch der Leuchtkörper (10) hergestellt wird.
Patent DE-102019008849-A1 (DE)
Title: Rotorblechpaket für einen Rotor einer elektrischen Maschine und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KILPER MORITZ
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblechpaket (4) für einen Rotor (1) einer elektrischen Maschine.Erfindungsgemäß ist zwischen jeweils zwei in Umfangsrichtung (UR) nebeneinander angeordneten Aufnahmeöffnungen (2) für Permanentmagnete (3) ein mittels eines Schweißverfahrens erzeugter Flusssperrebereich (5) ausgebildet, welcher sich in Axialrichtung des Rotorblechpakets (4) durch das Rotorblechpaket (4) hindurch erstreckt und von einem Außenumfang (AU) des Rotorblechpakets (4) beabstandet ist.
Patent DE-102019105290-A1 (DE)
Title: Fahrzeugumgebungsanzeigesystem, Anzeigesteuervorrichtung und Computerprogramm
Inventor: YAMAZAKI MASAZUMI
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Bilderfassungsvorrichtung erfasst ein Bild einer Umgebung eines Fahrzeugs und gibt das erfasste Bild an eine Anzeigesteuervorrichtung aus. Die Anzeigesteuervorrichtung erzeugt ein Anzeigebild, in dem eine vorgegebene Führungslinie das durch die Bilderfassungsvorrichtung erfasste Bild überlappt. Eine Anzeigevorrichtung zeigt das durch die Anzeigesteuervorrichtung erzeugte Anzeigebild an. Die Anzeigesteuervorrichtung erzeugt ein Anzeigebild, in dem in Abständen entlang der Führungslinie eine Vielzahl von Punkten mit einer anderen Farbe als der der Führungslinie angeordnet sind.
Patent DE-102019108503-A1 (DE)
Title: Schwingungserregervorrichtung zum Erzeugen von Schwingungen und/oder Vibrationen
Inventor: STEFFEN MICHAEL
IPC: B06B1/04
Filed: 2019-04-02
Abstract: Es wird eine Schwingungserregervorrichtung zum Erzeugen von Schwingungen und/oder Vibrationen, wobei ein Elektromotor (1) mit einer Statoreinheit (3) und mit einer um eine Drehachse drehbaren sowie wenigstens eine Rotorwelle (2, 14) aufweisenden Rotoreinheit (2), wobei wenigstens eine erste Lagereinheit und eine zweite Lagereinheit zum drehbaren Lagern der Rotorwelle (2, 14) und/oder Rotoreinheit (2) vorgesehen ist, wobei zwischen der ersten und der zweiten Lagereinheit wenigstens ein elektromagnetisches Antriebssystem des Elektromotors (1) angeordnet ist, wobei wenigsten eine drehbare Unwuchteinheit (5) zum Erzeugen einer Unwucht vorgesehen ist, vorgeschlagen, die wenigstens teilweise die Nachteile des Standes der Technik beseitigt, insbesondere eine kostengünstige Herstellung und/oder Betriebsweise ermöglicht. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Unwuchteinheit (5) zumindest zwischen der ersten und der zweiten Lagereinheit angeordnet ist.
Patent DE-102019109437-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines computergenerierten Hologramms, Hologramm sowie Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: GIEHL MARKUS
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-04-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines computergenerierten Hologramms, umfassend die Verfahrensschritte Erzeugen eines Referenzstrahls (4, 4'), Erzeugen eines Objektstrahls (3), Aufprägen von das Hologramm betreffenden, computergenerierten Informationen auf den Objektstrahl (3), Überlappen des Objektstrahls (3) und des Referenzstrahls (4, 4') auf oder in einem lichtempfindlichen Aufzeichnungsmaterial (1) zur Einbelichtung des Hologramms, wobei nacheinander eine Mehrzahl von Abschnitten des lichtempfindlichen Aufzeichnungsmaterials (1) jeweils gleichzeitig mit dem Objektstrahl (3) und dem Referenzstrahl (4, 4') beaufschlagt werden, um eine Mehrzahl von Subhologrammen zu erzeugen, wobei der Auftreffwinkel (α), unter dem der Referenzstrahl (4, 4') auf die Oberfläche eines ersten Abschnitts des Aufzeichnungsmaterials (1) trifft, unterschiedlich zu dem Auftreffwinkel (α') ist, unter dem der Referenzstrahl (4, 4') auf die Oberfläche eines zweiten Abschnitts des Aufzeichnungsmaterials (1) trifft, wobei die Veränderung des Auftreffwinkels (α, α') des Referenzstrahls (4, 4') durch Veränderung des Auftreffpunkts des Referenzstrahls (4, 4') auf einer Linse (9a, 13a) erreicht wird, durch die der Referenzstrahl (4, 4') auf dem Weg zu dem lichtempfindlichen Aufzeichnungsmaterial (1) hindurchtritt.
Patent DE-102019110063-A1 (DE)
Title: Fahrzeugleistungszufuhrvorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugleistungszufuhrvorrichtung
Inventor: YAMADA REINA
IPC: B60R16/033
Filed: 2019-04-16
Abstract: Eine Fahrzeugleistungszufuhrvorrichtung umfasst einen Relais-Controller. Wenn eine Niederspannungsschaltanforderung gestellt wird, um einen Modus zum Zuführen von elektrischer Leistung von einer Schaltmodulgruppe an eine Niederspannungsleistungszufuhr einzustellen, ist der Relais-Controller eingerichtet, nacheinander einen ersten Prozess, bei dem ein erstes Hauptrelais und ein zweites Hauptrelais in einen offenen Zustand umgeschaltet werden, einen zweiten Prozess, bei dem ein erstes Schaltrelais mit einem zweiten Elektrodenanschluss der Niederspannungsleistungszufuhr verbunden wird und ein zweites Schaltrelais in einen geschlossenen Zustand umgeschaltet wird, einen dritten Prozess, bei dem ein Vorladerelais in einen geschlossenen Zustand umgeschaltet wird und ein drittes Schaltrelais in einen geschlossenen Zustand umgeschaltet wird, einen vierten Prozess, bei dem das zweite Hauptrelais in einen geschlossenen Zustand umgeschaltet wird, und einen fünften Prozess, bei dem das Vorladerelais in einen offenen Zustand umgeschaltet wird, durchzuführen.
Patent DE-102019110468-A1 (DE)
Title: Reifenverformungserfassungsverfahren und Reifenrohling mit zu erfassendem Abschnitt
Inventor: ARAKAWA KOJI
IPC: G01M17/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Ein Reifenverformungserfassungsverfahren enthält einen ersten Schritt des Ausbildens eines zu erfassenden metallischen Abschnitts (47) an einer Vielzahl von Stellen mindestens eines der Reifenbestandteile, einen zweiten Schritt des Erfassens des zu erfassenden Abschnitts (47) in beliebigen zwei Zuständen, umfassend vor und nach einem Herstellungsverfahren zum Erhalten eines Produktreifens (15) aus einer Vielzahl von Reifenbestandteilen einschließlich der obigen Reifenbestandteile, und einen dritten Schritt des Vergleichens von Positionen der jeweiligen zu erfassenden Abschnitte (47) in den beiden im zweiten Schritt erhaltenen Zuständen.
Patent DE-102019110755-A1 (DE)
Title: Verschiebbar lösbare mittelkonsole
Inventor: JINDAL PARDEEP KUMAR
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-04-25
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine verschiebbar lösbare Mittelkonsole bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Boden und eine Mittelkonsole, die von dem Boden gestützt wird. Die Mittelkonsole beinhaltet benachbart zu dem Boden eine Unterseite und Öffnungen. Mindestens einige der Öffnungen weisen einen erweiterten Abschnitt, der von der Unterseite beabstandet ist, und einen Schlitzabschnitt auf, der sich von dem erweiterten Abschnitt zu der Unterseite erstreckt. Befestigungselemente sind in dem erweiterten Abschnitt angeordnet und in Bezug auf den Boden fest.
Patent DE-102019111950-A1 (DE)
Title: Stapelbare Lagereinheit und Stapel aus Lagereinheiten
Inventor: WARNECKE DIRK
IPC: B65D21/032
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stapelbare Lagereinheit (2) für einen Stapel (1) aus Lagereinheiten (2) sowie einen aus entsprechenden Lagereinheiten (2) gebildeten Stapel (1).Die stapelbare Lagereinheit (2) mit einer Unterseite (3) und einer Oberseite (5) umfasst- wenigstens ein aus der Oberseite (5) der Lagereinheit (2) hervorstehender Zapfen (10) mit einem Hinterschneidungsbereich (13) in Richtung der Zapfenachse,- wenigstens eine in der Unterseite (3) angeordnete Zapfenaufnahme (20) zur Aufnahme eines aus der Oberseite (5) einer weiteren Lagereinheit (2") hervorstehenden Zapfens (10) beim Stapeln der Lagereinheiten (2, 2"), und- wenigstens eine der wenigstens einen Zapfenaufnahme (20) ein zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsstellung bewegbares Riegelelement (30) mit einem Eingriffsbereich (32) zum wahlweisen Eingriff in den Hinterschneidungsbereich (13) eines in die Zapfenaufnahme (20) eingeführten, aus der Oberseite (5) einer weiteren Lagereinheit (2") hervorstehenden Zapfens (10) beim Stapeln der Lagereinheiten (2, 2"), wobei jedes Riegelelement (30) durch ein Federelement (33) in die Verriegelungsposition gedrängt wird und einen von der Außenseite der Lagereinheit (2) zugänglichen Betätigungsbereich (34) aufweist, über den das jeweilige Riegelelement (30) durch das Aufbringen einer vorgegebenen Kraft in die Entriegelungsstellung bewegbar ist.
Patent DE-102019113462-A1 (DE)
Title: Transparente fluorpolymerfilme
Inventor: DEMKO MICHAEL T
IPC: H01L31/048
Filed: 2019-05-21
Abstract: In einem ersten Aspekt umfasst ein transparenter Fluorpolymerfilm ein Vinylfluorid-Polymer, 2 bis 8 Gew.-% eines Acrylat-Polymers und 0,1 bis 4 Gew.-% eines Triazin-UV-Absorbers. Nach 96 Stunden Erhitzen auf 100 °C weist der transparente Fluorpolymerfilm ein Absorptionsmaß bei 340 nm von mindestens 1,5 auf. In einem zweiten Aspekt umfasst ein transparenter Mehrschichtfilm einen Polymersubstratfilm und einen Fluorpolymerfilm. Der Fluorpolymerfilm umfasst ein Vinylfluorid-Polymer, 2 bis 8 Gew.-% eines Acrylat-Polymers und 0,1 bis 4 Gew.-% eines Triazin-UV-Absorbers. Nach 96 Stunden Erhitzen auf 100 °C weist der transparente Fluorpolymerfilm ein Absorptionsmaß bei 340 nm von mindestens 1,5 auf.
Patent DE-102019114637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung und/oder Kontrolle wenigstens einer Barre bei der Textilherstellung auf einer Wirkmaschine
Inventor: BRAUN KLAUS
IPC: D04B27/26
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Führung und/oder Kontrolle wenigstens einer Barre bei der Textilherstellung, eine Arbeitsmethode und die Verwendung der Vorrichtung, wobei wenigstens eine Legebarre an einer Kipphebelachse der Vorrichtung angeordnet ist und einen Längsversatzantrieb aufweist, so dass die wenigstens eine Legebarre entlang der Kipphebelachse verschiebbar und um diese ebenfalls verschwenkbar ist. Der Längenversatzantrieb weist Mittel auf, so dass ein periodischer und ungleichförmiger Versatz der Legebarre bewirkbar ist und die Feinheiten in der Unterlegung und in der Überlegung verschieden zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102019117090-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und detektionssystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62L1/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Eine Steuervorrichtung, die eine Steuereinrichtung umfasst, die ausgebildet ist, eine erste Komponente eines vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs und eine zweite Komponente des vom Menschen angetriebenen Fahrzeugs zu steuern. Die erste Komponente hat eine Funktion, die sich von der zweiten Komponente unterscheidet. Die zweite Komponente umfasst eine Bremsvorrichtung. Die Steuereinrichtung steuert die erste Komponente so, dass die erste Komponente vor der zweiten Komponente betätigt wird.
Patent DE-102019121194-A1 (DE)
Title: Aktoriksystem
Inventor: GEHRKE LARS
IPC: H02P5/00
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein/eine Aktoriksystem (1), umfassend eine Mehrzahl von elektrisch kommutierten Elektromotoren (2) sowie mindestens ein Steuergerät (3) zur Ansteuerung von mindestens einem Elektromotor (2), wobei eine Umschalteinrichtung (4), die zwischen dem mindestens einen Steuergerät (3) und den mindestens zwei Elektromotoren (2) verschaltet ist derart, dass die mit der Umschalteinrichtung (4) verbundenen Elektromotoren (2) zeitlich nacheinander über das ebenfalls mit der Umschalteinrichtung (4) verbundene Steuergerät (3) ansteuerbar sind.
Patent DE-102019121409-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem, elektronisches spiegelsystem und fahrendes fahrzeug
Inventor: IMAMURA NORIHIRO
IPC: H04N7/18
Filed: 2019-08-08
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Offenbarung ist das Bereitstellen eines Anzeigesystems, eines elektronischen Spiegelsystems und eines fahrenden Fahrzeugs, die alle zu einer Verringerung der Größe beitragen. Ein Anzeigesystem (10) beinhaltet mindestens eine erste reflektierende Oberfläche (31) und eine zweite reflektierende Oberfläche (41) auf einem optischen Weg, der von einem Anzeigegerät (20) zu einer letzten reflektierenden Oberfläche (51) verläuft. Die erste reflektierende Oberfläche (31) reflektiert einen Lichtstrahl, der aus dem Anzeigegerät (20) austritt, hin zu der zweiten reflektierenden Oberfläche (41). Die zweite reflektierende Oberfläche (41) reflektiert den Lichtstrahl, der von der ersten reflektierenden Oberfläche (31) reflektiert wird, hin zu der letzten reflektierenden Oberfläche (51). Der Lichtstrahl, der aus dem Anzeigegerät (20) austritt, bewegt sich entlang eines ersten optischen Weges, der von einem Anzeigebildschirm (21) des Anzeigegerätes (20) zu der ersten reflektierenden Oberfläche (31) verläuft, und bewegt sich dann entlang eines zweiten optischen Weges, der von der zweiten reflektierenden Oberfläche (41) zu der letzten reflektierenden Oberfläche (51) verläuft. Der erste optische Weg und der zweite optische Weg kreuzen einander, bevor der Lichtstrahl auf der letzten reflektierenden Oberfläche (51) auftrifft.