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Patent DE-102017205485-A1 (DE)
Title: Permanentmagnetanordnung für MR-Apparaturen mit axial und lateral verschiebbaren, drehbar gelagerten Ringbaugruppen
Inventor: NIEMANN VOLKER
IPC: G01R33/38
Filed: 2017-03-31
Abstract: Eine Magnetanordnung (1) mit einem Permanentmagnetsystem mit mindestens zwei zylindersymmetrisch und in z-Richtung übereinander gestapelt und/oder konzentrisch angeordneten, ringförmigen Magnetelementen (2) aus einzelnen Magnetsegmenten (3), die so angeordnet sind, dass die Magnetisierungsrichtung der Einzelsegmente in den Ringen parallel in einer zur z-Richtung senkrechten x-y-Ebene verläuft, wobei die Magnetelemente relativ zueinander in z-Richtung ausrichtbar sind und eine Halbach-Magnetisierung aufweisen, ist dadurch gekennzeichnet, dass die ringförmigen Magnetelemente bereits vor einer Endmontage in der Magnetresonanz-Apparatur fest vorgefertigt und ihre jeweiligen Magnetsegmente unverschiebbar gegeneinander fixiert, relativ zueinander in der x-y-Ebene verschiebbar angeordnet und relativ zueinander verdrehbar und/oder verkippbar gelagert sind. Damit ist eine MR-Vorrichtung mit mehreren Ringen in Halbach-Konfiguration wesentlich einfacher zu montieren und somit deutlich kostengünstiger herzustellen. Gleichzeitig können die aufgrund der Montage bedingten Magnetfeld-Gradienten einfach minimiert werden. Es wird also eine Halbach-Anordnung vorgeschlagen, die mit wesentlich weniger mechanischen Shim-Freiheitsgraden auskommt.
Patent DE-102017205910-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für eine Brennkraftmaschine, sowie ein Verfahren zur Förderung von Kraftstoff in einer Kraftstofffördereinrichtung
Inventor: WOERNER MARTIN
IPC: F02M63/00
Filed: 2017-04-06
Abstract: Kraftstofffördereinrichtung (1) für eine Kraftstoffeinspritzeinrichtung einer Brennkraftmaschine mit einem Tank (5) zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit, einer erste Pumpe (7) zur Förderung der Hydraulikflüssigkeit aus dem Tank (5) auf ein erstes Druckniveau, einer zweite Pumpe (6) zur Förderung der Hydraulikflüssigkeit aus dem Tank (5) auf ein zweites Druckniveau, mindestens zwei Speichern (9,10,12,16) zur Aufnahme eines gasförmigen Kraftstoffes, wobei der jeweilige Druck des gasförmigen Kraftstoff in den mindestens zwei Speichern (9,10,12,16) durch die Hydraulikflüssigkeit kontrolliert wird und einem Gas-Hochdruckbereich (11) für den gasförmigen Kraftstoff, welcher mit mindestens einem Speicher (9,10,12,16) und mindestens einem Injektor (13) verbunden ist.
Patent DE-102017207067-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung
Inventor: YOERUER HALUK
IPC: H02K7/10
Filed: 2017-04-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer elektromotorisch angetriebenen Radvorrichtung, insbesondere einer Smartwheelvorrichtung, mit zumindest einem Radgrundkörper (10a-m) und mit zumindest einer zumindest teilweise in dem Radgrundkörper (10a-m) angeordneten Antriebseinheit (12a-m), insbesondere Elektromotoreinheit.
 Es wird vorgeschlagen, dass die elektromotorisch angetriebene Radvorrichtung, insbesondere die Smartwheelvorrichtung, zumindest eine Bremseinheit (14a-m) zu einer Verringerung und/oder Begrenzung einer Rotationsgeschwindigkeit des Radgrundkörpers (10a-m) aufweist, die zumindest teilweise an dem Radgrundkörper (10a-m) angeordnet ist.
Patent DE-102017207196-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), ein Planetenradsatzsystem (PS) mit zumindest vier Wellen (W1, W2, W3, W4) und einen zusätzlichen Planetenradsatz (P1) sowie mindestens fünf Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, B2) aufweist, wobei durch selektives Betätigen der mindestens fünf Schaltelemente (K1, B1, K2, K3, B2) zumindest sieben Vorwärtsgänge zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102017208598-A1 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung zur sicherheitstechnischen Überwachung einer Anlage, Produktionsanlage und Transportfahrzeug mit der Sicherheitsanordnung
Inventor: HOFELE JENS
IPC: B25J5/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Überwachung von Anlagen zu Sicherheitszwecken ist ein zentrales Anliegen in der Arbeitssicherheit. Es wird eine Sicherungsanordnung zur sicherheitstechnischen Überwachung einer Anlage 4 in einem Überwachungsbereich 3 vorgeschlagen, wobei der Überwachungsbereich 3 einen Sicherheitsabschnitt 6 umfasst, mit einer Kameravorrichtung 1 umfassend eine Mehrzahl an Kameras 8, wobei die Kameras 8 ausgebildet sind, jeweils einen Abschnitt des Überwachungsbereichs 3 aufzunehmen, wobei von jeweils zwei Kameras 8 aufgenommene Abschnitte des Überwachungsbereichs 3 einen Überlappbereich bilden, wobei die Kameras 8 ausgebildet sind jeweils ein Überwachungsbild aufzunehmen, wobei das Überwachungsbild der Kamera 8 den jeweiligen Überlappbereich umfasst, mit einer Auswerteeinheit 2, wobei die Auswerteeinheit 2 ausgebildet ist, basierend auf den Überwachungsbildern den Sicherheitsabschnitt 6 auf ein Betreten zu überprüfen.
Patent DE-102017208831-A1 (DE)
Title: Verarbeitung von Prozessdaten
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/42
Filed: 2017-05-24
Abstract: Ein Verfahren zur Verarbeitung von Prozessdaten (P1, P2, P3) durch Datenbusteilnehmer (7a, 7b, ..., 7n) eines Lokalbusses (6) ist beschrieben, das Verfahren aufweisend Empfangen von zumindest einer Instruktionsliste (17, 18, 19) an einem Datenbusteilnehmer (7a, 7b, ..., 7n), wobei die Instruktionsliste (17, 18, 19) einen Satz von Instruktionen zum Verarbeiten von Prozessdaten (P1, P2, P3) aufweist, Speichern der zumindest einen Instruktionsliste (17, 18, 19) in einem Speicher (25), Empfangen von einem Instruktionslistenindex, ILI, an dem Datenbusteilnehmer (7a, 7b, ..., 7n), Auswählen einer der zumindest einen gespeicherten Instruktionsliste (17, 18, 19) basierend auf dem empfangenen ILI, wenn der ILI der gespeicherten Instruktionsliste zugeordnet ist und Ausführen des Satzes von Instruktionen der ausgewählten Instruktionsliste (17, 18, 19) zum Verarbeiten der Prozessdaten (P1, P2, P3) durch den Datenbusteilnehmer (7a, 7b, ..., 7n). Des Weiteren ist ein entsprechender das Verfahren ausführender Datenbusteilnehmer und ein Lokalbussystem beschrieben.
Patent DE-102017209216-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: SAUTTER NIC
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Ladeeinrichtung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (2), mit einer fahrzeugseitig angeordneten sekundären Induktionsspule (5) zum Aufladen einer Traktionsbatterie (3) mittels einer ortsfesten primären Induktionsspule (4) und mit einer zumindest einen Wärmeübertrager (7) aufweisende Temperiereinrichtung (6) zur Temperierung der sekundären Induktionsspule (5).Hierbei erfindungswesentlich ist, dass die sekundäre Induktionsspule (5) zur Bestromung mit fahrzeugseitig bereitgestelltem elektrischem Strom Netzanschlüsse (8) zum elektrischen Anschließen an ein elektrisches Boardnetz (9) des Kraftfahrzeuges (2) aufweist.
Patent DE-102017209524-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung zur Befestigung von Batteriemodulen in einem Batteriekasten und Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HERTEN HELGE
IPC: H01M50/204
Filed: 2017-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsanordnung zur Befestigung von Batteriemodulen (20) in einem Batteriekasten, wobei mehrere benachbarte Batteriemodule (20), deren Ecken an einer Stelle (S) nebeneinander liegen, an dieser Stelle (S) mit wenigstens einem Halteelement (21) und einer einzelnen durch das Halteelement (21) hindurchgeführten Schraube (40) gemeinsam am Boden (10) des Batteriekastens befestigt sind.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Traktionsbatterie für ein Kraftfahrzeug, mit einem Batteriekasten und im Inneren des Batteriekastens angeordneten Batteriemodulen (20), die mit wenigstens einer solchen Befestigungsanordnung am Boden (10) des Batteriekastens befestigt sind.
Patent DE-102017213068-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung eines Ladedrucks für einen aufgeladenen Verbrennungsmotor
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02B37/12
Filed: 2017-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Motorsystems (1) mit einem aufgeladenen Verbrennungsmotor (2), wobei das Motorsystem (1) eine abgasgetriebene Aufladeeinrichtung (6) mit einer Turbine (61), einen mit der Turbine (61) rotatorisch gekoppelten Verdichter (62) und einem variabel einstellbaren Ladersteller (64) aufweist, wobei die variable Einstellung des Laderstellers (64) durch seine Drosselwirkung im Abgasstrom des Verbrennungsmotors (2) durch eine effektive Querschnittsfläche
         (       A     e   f   f     T       )           der Turbine (61) beschreibbar ist, mit folgenden Schritten:
 - Durchführen einer Ladedruckregelung basierend auf einer Flächenabweichung zwischen einer effektiven Soll-Querschnittsfläche (A eff_Soll ) und einer effektiven Ist-Querschnittsfläche (A eff_ist ), die sich aus einem vorgegebenen Soll-Ladedruck
         (       p     D   S   _   S   o   l   l     c       )           bzw. einem Ist-Ladedruck
         (       p     D   S   _   I   s   t     c       )           in einem Ladedruckabschnitt des aufgeladenen Verbrennungsmotors (2) gemäß einem vorgegebenen Aufladungsmodell ergeben, wobei das Aufladungsmodell ein Beschleunigungsverhalten der rotatorischen Kopplung zwischen Verdichter (62) und Turbine (61) berücksichtigt;
 - Anpassen der effektiven Soll-Querschnittsfläche (A eff_Soll ) abhängig von einer angepassten Soll-Beschleunigungsvorgabe (ω̇ Soll_korr ) durch Berücksichtigung beim Beschleunigungsverhalten im Aufladungsmodell, wobei eine Soll-Beschleunigungsvorgabe (ω̇ Solll ) abhängig von einer Ladedruckabweichung
         (     Δ     p     D   S     c       )           angepasst wird, die einen Unterschied zwischen dem vorgegebenen Soll-Ladedruck
         (       p     D   S   _   S   o   l   l     c       )           und dem Ist-Ladedruck
         (       p     D   S   _   I   s   t     c       )           angibt, um die angepasste Soll-Beschleunigungsvorgabe (ω̇ Soll_korr ) zu erhalten.
Patent DE-102017213869-A1 (DE)
Title: Leistungsverzweigter Achsantrieb und Verfahren zum Betreiben eines leistungsverzweigten Achsantriebs
Inventor: WALLISER JOCHEN
IPC: B60K17/346
Filed: 2017-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen leistungsverzweigten Achsantrieb für eine Arbeitsmaschine, umfassend ein Hauptantriebselement (1), ein einziges Zusatzantriebselement (2) mit einem Energiespeicher (4), eine erste Fahrzeugachse (3a), eine zweite Fahrzeugachse (3b), ein Hauptgetriebe (5) und ein Leistungsverzweigungsgetriebe (6), wobei eine durch das Hauptantriebselement (1) erzeugbare Rotationsbewegung beziehungsweise ein erzeugbares Drehmoment über eine erste Welle (W1) in das Hauptgetriebe (5) einleitbar ist und durch die Rotationsbewegung beziehungsweise das Drehmoment des Hauptantriebselements (1) wenigstens die erste Fahrzeugachse (3a) über das Hauptgetriebe (5) antreibbar ist, wobei das Leistungsverzweigungsgetriebe (6) über eine zweite Welle (W2) mit der ersten Fahrzeugachse (3a) und dem Hauptgetriebe (1) verbunden ist, über eine dritte Welle (W3) mit dem Zusatzantriebselement (2) verbunden ist und über eine vierte Welle (W4) mit der zweiten Fahrzeugachse (3b) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzantriebselement (2) in einem Normalbetrieb der Arbeitsmaschine dazu vorgesehen ist, generatorisch betrieben zu werden, um Energie in den Energiespeicher (4) einzuspeisen, wobei das Zusatzantriebselement (2) in einem Regelungsbetrieb zur Regelung des Vorlaufs der zweiten Antriebsachse (3b) mit der Energie aus dem Energiespeicher (4) motorisch betrieben wird. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Betreiben eines leistungsverzweigten Achsantriebs für eine Arbeitsmaschine.
Patent DE-102017214241-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Fahrverhaltens
Inventor: BAKUCZ PETER
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln eines Fahrverhaltens eines Fahrers eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Erfassen (100) eines dreidimensionales Signals eines Beschleunigungssensors, wobei das dreidimensionale Signal einen Beschleunigungswert in je eine unabhängige Raumrichtung umfasst, Berechnen (200) einer Kenngröße des dreidimensionalen Signals, und Ausgeben (300) des Fahrverhaltens basierend auf der Kenngröße über eine Ausgabevorrichtung, wobei die Kenngröße ein Maß für eine Aggressivität eines Fahrverhaltens ist, und wobei die Kenngröße entweder eine fraktale Dimension einer Einbettung des dreidimensionalen Signals und/oder eine Kolmogorow-Entropie des dreidimensionalen Signals umfasst.
Patent DE-102017214387-A1 (DE)
Title: Umformwerkzeug
Inventor: REUCHER GRIET
IPC: B29C70/54
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Umformwerkzeug (10) zum Herstellen einer profilierten Fasermatte aus einem Fasermattenband (20) mit einer oberen und einer unteren Werkzeughälfte (11, 12), wobei die Werkzeughälften (11, 12) in der Schließlage einen dem späteren Profil der Fasermatte entsprechenden Formspalt einschließen und einem Spannrahmen, mit dem das Fasermattenband (20) beim Schließen der Werkzeughälften (11, 12) reibschlüssig nachführbar ist, in dem das Fasermattenband zwischen einer oberen Spannrahmenhälfte (13) und einer unteren Spannrahmenhälfte (14) geführt wird, wobei in abrasionsgefährdeten Bereichen der Spannrahmenhälften (13, 14) eine reibungsreduzierende Beschichtung (15.1) vorgesehen ist.
Patent DE-102017214544-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-08-21
Abstract: Fahrzeuginsassenschutzvorrichtung mit einem Sitz für einen Insassen eines Fahrzeugs und einer Airbagvorrichtung. Die Airbagvorrichtung weist einen Frontairbag auf, der dafür konfiguriert ist, sich vor einem Oberkörper des Insassen im Sitz zu entfalten. Der Frontairbag ist dazu geeignet, sich derart zu entfalten, dass er den Oberkörper aufnimmt, der von einer Sitzposition auf dem Sitz nach vorne versetzt worden ist. Der Frontairbag weist ein Paar Schulteraufnahmevorsprünge auf, die dazu geeignet sind, beide Schultern des Oberkörpers aufzunehmen, der von der Sitzposition nach vorne versetzt worden ist, indem die Schulteraufnahmevorsprünge im entfalteten Zustand an beiden Seiten des Frontairbags in einer Fahrzeugbreitenrichtung des Fahrzeugs nach hinten hervorstehen.
Patent DE-102017220281-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung
Inventor: FREISE RAINER
IPC: G01V3/10
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen einer Magnetfeldänderung, die durch ein sich in einer Längsrichtung (L) der Sensoreinrichtung (1) annäherndes oder in der Längsrichtung (L) an der Sensoreinrichtung (1) vorbeibewegendes Objekt verursacht ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (1) mindestens eine Empfangsspule (10), eine bezogen auf die Längsrichtung (L) vor oder hinter der Empfangsspule (10) angeordnete wechselstromgespeiste Sendespule (30) und zwei Kompensationsspulen (11, 12) umfasst, von denen eine bezogen auf die Längsrichtung (L) vor und die andere hinter der Sendespule (30) angeordnet ist, die zwei Kompensationsspulen (11, 12) jeweils von dem von der Sendespule (30) erzeugten Magnetfeld durchsetzt werden und elektrisch derart in Reihe verschaltet sind, dass die durch das Magnetfeld der Sendespule (30) induzierten Spannungen in den beiden Kompensationsspulen (11, 12) vorzeichenverschieden sind und die Empfangsspule (10) und die zwei Kompensationsspulen (11, 12) elektrisch in Reihe geschaltet sind, wobei die elektrische Polung der Spulen derart gewählt ist, dass ein auf die Empfangsspule (10) und die zwei Kompensationsspulen (11, 12) einwirkendes magnetisches Störfeld (M) in der Empfangsspule (10) eine Spannung mit einem anderen Vorzeichen als in den beiden Kompensationsspulen (11, 12) induziert.
Patent DE-102017221055-A1 (DE)
Title: Bremssystem für Kraftfahrzeuge mit Fußeinklemmschutz
Inventor: DRUMM STEFAN
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-11-24
Abstract: Bremssystem (2) für Kraftfahrzeuge, umfassend hydraulisch betätigbare Radbremsen (50, 52, 54, 56), die über Bremsleitungen mit Druck beaufschlagbar sind; ein Bremspedal (6) sowie eine mit dem Bremspedal gekoppelte Pedaldruckstange (300), die beim Ausüben von Druck auf das Bremspedal (6) in einer hauptbremszylinderbezogen axialen Betätigungsrichtung eine Betätigungskraft auf einen Hauptbremszylinder (10) ausübt; einen Hauptbremszylinder (10), über den Bremsleitungen (180, 182) mit Druck beaufschlagbar ist, mit einem Hauptbremszylinderkolben (14), der über die Pedaldruckstange (300) betätigbar ist; eine Fremdbetätigungseinrichtung, über die der Hauptbremszylinder unabhängig von und in Überlagerung zu einer von Fahrer durchgeführten Pedalbetätigung elektronisch gesteuert betätigt werden kann, wobei bei einer Fremdbetätigung das Bremspedal (6) mitbewegt wird, wobei eine Verschiebung der Pedaldruckstange (300) gegen den Hauptbremszylinderkolben (14) in Betätigungsrichtung durch ein Anschlagmittel begrenzt ist, so dass Druckkräfte von der Pedaldruckstange (300) ohne Einschränkung zum Hauptbremszylinderkolben (14) übertragen werden, während eine Verschiebung der Pedaldruckstange (300) relativ zum Hauptbremszylinderkolben (14) entgegen der Betätigungsrichtung durch eine mechanische Lose zugelassen ist, wobei elastische Mittel vorgesehen sind, die bei Nutzung der Lose eine elastizitätsbedingte Zugkraft zwischen Hauptbremszylinderkolben (14) und Pedaldruckstange (300) und somit auch in der Pedaldruckstange (300) bewirken.
Patent DE-102017221159-A1 (DE)
Title: Mittelsäulenstruktur für ein fahrzeug
Inventor: LEE HAE-HOON
IPC: B62D25/04
Filed: 2017-11-27
Abstract: Eine Mittelsäulenstruktur eines Fahrzeugs schließt ein: eine Mittelsäule, die in einer Längsrichtung einer Karosserie bei einem mittleren Abschnitt angeordnet ist und die Karosserie unterstützt; ein äußeres Mittelsäulenverstärkungsblech, das die Mittelsäule als Basisrahmen der Mittelsäule unterstützt; einen Seitenschweller, der sich bei einer unteren Seite der Mittelsäule in der Längsrichtung des Fahrzeugs erstreckt; und ein inneres Mittelsäulenblech, das durch eine Überlappung mit Teilen des Seitenschwellers und dem äußeren Mittelsäulenverstärkungsblech gekoppelt ist, um die Mittelsäule auszubilden, und in einer Breitenrichtung der Karosserie weiter im Inneren angeordnet ist als das äußere Mittelsäulenverstärkungsblech. Der Seitenschweller und das äußere Mittelsäulenverstärkungsblech sind integral ausgebildet.
Patent DE-102017223599-A1 (DE)
Title: Fahrzeugachse für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine sowie Arbeitsmaschine mit der Fahrzeugachse
Inventor: SCHREIBER MAX
IPC: B60B35/18
Filed: 2017-12-21
Abstract: Es sind Tandemachsen für mobile Arbeitsmaschinen bekannt, wobei derartige Tandemachsen in der Regel eine starre Mittelachse aufweisen, an welcher jeweils endseitig ein Kettenkasten angeordnet ist.
 Hierzu wird eine Fahrzeugachse 1 für eine selbstfahrende Arbeitsmaschine, mit einem Achsbrückengehäuse 2, welches einen Stützabschnitt 2c aufweist, mit mindestens einem Antriebskasten 3, welcher einen Anbindungsabschnitt 3b aufweist, wobei der Anbindungs- 3b und der Stützabschnitt 2c koaxial in Bezug auf eine Hauptdrehachse H angeordnet sind und wobei sich der Stützabschnitt 2c zumindest teilweise innerhalb des Anbindungsabschnitts 3b erstreckt, mit einer ersten Lageranordnung 10 zur Lagerung des Achsbrückengehäuses 2, wobei sich die erste Lageranordnung 10 einerseits an dem Stützabschnitts 2c und andererseits an dem Anbindungsabschnitt 3b abstützt, vorgeschlagen, wobei die erste Lageranordnung 10 eine innere und äußere Lagereinrichtung 10a, b aufweist, wobei die beiden Lagereinrichtungen 10a, b in axialer Richtung in Bezug auf die Hauptdrehachse H voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102018002962-A1 (DE)
Title: Fahrerüberwachungsapparat undfahrerüberwachungsverfahren
Inventor: AOI HATSUMI
IPC: B60W50/08
Filed: 2018-04-11
Abstract: Es wird ein Fahrerüberwachungsapparat zur Verfügung gestellt, welcher genau detektieren kann, ob der ursprüngliche Fahrer, welcher während eines manuellen Fahrens fahren soll, ein Lenkrad ergreift oder nicht, wenn ein autonomer Fahrmodus zu einem manuellen Fahrmodus umgeschaltet wird. Der Apparat beinhaltet: einen Biosensorsignal-Erfassungsabschnitt 12a, welcher konfiguriert ist, um ein Biosensorsignal zu erfassen, welches durch einen Biosensor 54 detektiert wird, welcher in einem Lenkrad 52 vorgesehen ist, einen Biosensorsignal-Speicherabschnitt 13a, welcher konfiguriert ist, um eine erste biologische Information zu speichern, welche durch den Biosensorsignal-Erfassungsabschnitt 12a während des manuellen Fahrmodus erfasst wird; einen ersten Bestimmungs-Bearbeitungsabschnitt 12c, welcher konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob der Fahrer, welcher während des manuellen Fahrmodus fahren soll, das Lenkrad 52 ergreift oder nicht, basierend auf einer zweiten biologischen Information, welche durch den Biosensorsignal-Erfassungsabschnitt 12a erfasst wird, und der ersten biologischen Information, welche aus dem Biosensorsignal-Speicherabschnitt 13a ausgelesen wird, wenn der autonome Fahrmodus zu dem manuellen Fahrmodus umgeschaltet wird, und einen ersten Signalausgabeabschnitt 12e, welcher konfiguriert ist, um ein vorbestimmtes Signal auszugeben, welches auf dem Resultat der Bestimmung basiert, welche durch den ersten Bestimmungs-Bearbeitungsabschnitt 12c durchgeführt wird.
Patent DE-102018007405-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Montieren einer Verbrennungskraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SEIDEL GEORG
IPC: F02F7/00
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Montieren einer eine Kurbelwelle, ein einen Lagerstuhl und wenigstens einen Lagerdeckel umfassendes Kurbelgehäuse, wenigstens ein Axiallager, Hauptlagerschrauben und wenigstens eine durch den Lagerstuhl und den Lagerdeckel gebildete Lageraufnahme aufweisenden Verbrennungskraftmaschine, bei welchem zum Befestigen des Lagerdeckels an dem Lagerstuhl die Hauptlagerschrauben festgezogen werden, während in der Lageraufnahme ein Wellenzapfen der Kurbelwelle angeordnet ist, welche über das Axiallager in axialer Richtung der Kurbelwelle an dem Lagerstuhl und dem Lagerdeckel gelagert wird.
Patent DE-102018008200-A1 (DE)
Title: Verstellbarer Stuhl
Inventor: LENZ EBERHARD
IPC: A47C3/20
Filed: 2018-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einer ersten Gasdruckfeder zur Einstellung der Sitzhöhe und einer daran angeordneten zweiten Gasdruckfeder zur Einstellung der Sitzform.Auch ist eine Bremsvorrichtung vorgesehen, welche bei Aktivierung die Bewegung des Stuhles auf seiner Standfläche bremst oder blockiert.Die Erfindung gestattet es, dass ein einziger Stuhl die Funktion eines Bürostuhls als auch die Funktion einer Stehhilfe bereitstellt.
Patent DE-102018100306-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückfahrunterstützungssystem
Inventor: GESCH MATTHEW
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-01-09
Abstract: Ein Rückfahrunterstützungssystem für ein Fahrzeug (20) umfasst: ein Sensormodul (52) mit Rückfahrsensoren (30A, 30B), die Hindernisse nahe einem Rückfahrweg des Fahrzeuges identifizieren, wobei das Sensormodul dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob ein Sichtfeld der Rückfahrsensoren begrenzt ist; einem Benachrichtigungsmodul (62), das dazu eingerichtet ist, einen Fahrer des Fahrzeugs zu benachrichtigen, dass das Sichtfeld der Rückfahrsensoren begrenzt ist; und einem Rückfahrsteuermodul (50), das dazu eingerichtet ist, eine Fahrzeugrückfahrgeschwindigkeit, eine -beschleunigung und/oder einen -ruck zu begrenzen, falls das Sichtfeld der Rückfahrsensoren begrenzt ist.