baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-265923-A1 (DD)
Title: Erdanker zur aufnahme axial wirkender zugkraefte
Inventor: SCHLOMS HENNER-SIEGBERT
IPC: E02D5/80
Filed: 1987-11-06
Abstract: Erdanker zur Aufnahme axial wirkender Zugkraefte aus einem rohrfoermigen Koerper mit Durchbrechungen in der Mantelflaeche, die in mehreren Ebenen angeordnet und von Ebene zu Ebene zueinander versetzt sind. Die Aufgabe besteht darin, den Erdanker so auszubilden, dass ohne zusaetzliche Befestigungselemente eine hohe Form- und Kraftschluessigkeit zum Erdreich sowie eine hohe Standzeit erreicht werden und eine Nachruestung an bereits vorhandenen Fundamenten ohne Beeintraechtigung der Funktionsfaehigkeit der darauf befestigten Bauteile moeglich ist. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die Durchbrechungen laschenartig ausgebildet und die Laschen nach aussen biegbar sind, das untere Ende des rohrfoermigen Koerpers durch eine Grundplatte mit einer mittigen Oeffnung verschlossen und das obere Ende des rohrfoermigen Koerpers mit einem Kraftschlussverbindungselement, insbesondere einem Gewindestutzen zur Aufnahme eines Befestigungselementes, z. B. eines Zugbolzens oder einer Zugoese, versehen ist. Figur
Patent DD-266729-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines silierhilfsmittels fuer die grobfutterkonservierung
Inventor: SCHIRNER ROLF
IPC: A23K3/00
Filed: 1987-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Silierhilfsmittels fuer die Grobfutterkonservierung. Zur Herstellung von Silierhilfsmitteln fuer die Grobfutterkonservierung verwendet man hemicellulose- und pentosanreiche Getreidearten, vorzugsweise Roggen. Dieser wird mechanisch mehlfein zerkleinert, mit der 1,5...5,0fachen Wassermenge suspendiert und auf 35...50C erwaermt. Die erwaermte Suspension wird mit vorwiegend milchsaeurebildenden Kulturen angeimpft. In der angeimpften Suspension werden bis zu 109 Keime pro ml Mahlproduktsuspension gebildet. Gleichzeitig werden loesliche Mahlprodukte gebildet. Am physiologischen Endpunkt der Saeurebildung wird die Reaktion abgebrochen und die kohlenhydrathaltige Kulturloesung von den sedimentierbaren Mahlprodukten abgetrennt. Das Kulturfiltrat wird weiterhin mechanisch oder thermisch aufkonzentriert und das Konzentrat als Silierhilfsmittel fuer die Grobfutterkonservierung verwendet.
Patent DD-267210-A1 (DD)
Title: Pendelfutter
Inventor: ASCHENBACH BERND
IPC: B23B31/08
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pendelfutter, insbesondere zur Aufnahme von Reibahlen und Gewindebohrern, bei dem sich das Werkzeug achswinklig und achsparallel zur Werkstueckbohrung ausrichten kann, bestehend aus einem in einer Arbeitsspindel aufnehmbaren Grundkoerper und einem im Grundkoerper radial verschiebbaren und um zwei sich in einer Ebene kreuzende Achsen pendelnd gelagerten Werkzeughalter. Das erfindungsgemaesze Pendelfutter ist dadurch gekennzeichnet, dasz im Grundkoerper (3) ein Zwischenring (5) auf zwei Lagerzapfen (6) radial verschiebbar pendelnd gelagert und auf einem in den Zwischenring (5) eingesetzten Lagerstift (7) der Werkzeughalter (9) radial verschiebbar pendelnd gelagert, sowie durch einen, in einer Achsbohrung (13) des Grundkoerpers (3) angeordneten Biegestab (14) zentriert ist. Die erfindungsgemaeszen Pendelfutter werden bevorzugt in der Serienfertigung bei der Bohrungsbearbeitung, insbesondere beim Reiben und Gewindeschneiden verwendet. Fig. 1{Pendelfutter; Bohrungsbearbeitung; Reiben; Gewindeschneiden; Werkzeughalter; sich kreuzende Achsen}
Patent DD-268465-A1 (DD)
Title: Verfahren zur thermischen vorbehandlung von zementrohmehlen in gegenstrom-schachtstufen
Inventor: SEIFERT WILFRIED
IPC: C04B7/43
Filed: 1988-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Vorbehandlung von Zementrohmehlen in Gegenstrom-Schachtstufen. Ziel ist es, die thermische Effektivitaet zu verbessern. Aufgabe der Erfindung ist es, zur Gas-Brenngut-Vermischung und Trennung ein Verfahren zu entwickeln mit dem ein entsprechendes Stroemungsfeld geschaffen wird. Erfindungsgemaess wird der Gasstrahl geteilt, abgebremst, abgelenkt, verteilt und verwirbelt und so die Vermischung und Trennung von Gas und Brenngut erreicht.
Patent DD-271379-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur bestimmung der konzentration eines gases
Inventor: HOCHMUTH HOLGER
IPC: G01N27/16
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Bestimmung der Konzentration eines brennbaren Gases in Luft oder in anderen Gasgemischen nach dem Prinzip der katalytischen Verbrennung und findet in allen Bereichen der Gasanalyse von brennbaren Gasen Anwendung. In vorteilhafter Wirkung wird mittels eines Regelkreises einerseits die Temperatur eines aktiven Sensors konstant gehalten und andererseits die Temperatur des nichtaktiven Sensors beeinflusst, wobei sowohl der aktive als auch der nichtaktive Sensor vom gleichen Strom durchflossen werden. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht eine Verknuepfung eines Regelkreises mit einer ersten Brueckenanordnung, die sowohl einen aktiven als auch nichtaktiven Sensor enthaelt, und mit einer zweiten Brueckenanordnung, die nur den aktiven Sensor aufweist, vor, wobei in einem gemeinsamen Zweig der ersten sowie der zweiten Brueckenanordnung der aktive Sensor mit dem nichtaktiven Sensor in Reihe geschaltet ist.
Patent DD-273260-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von dinuclearen verbrueckten komplexverbindungen
Inventor: DOERING MANFRED
IPC: C07F3/00
Filed: 1988-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft die Synthese neuartiger Koordinationsverbindungen. Sie hat zum Ziel, eine effektive Darstellung von dinuclearen verbrueckten Komplexverbindungen anzugeben. Dinucleare verbrueckte Komplexverbindungen entstehen erfindungsgemaess durch Umsetzung von Hauptgruppenmetall(II)-dihalogeniden mit Nebengruppenmetall(II)-O4-Chelatverbindungen bzw. aus Hauptgruppenmetall(II)-O4-Chelatverbindungen und Nebengruppenmetall(II)-dihalogeniden. Ebenfalls reagieren Hauptgruppenmetallhalogenidorganyle, z. B. Grignard-Verbindungen, mit Uebergangsmetall(II)- oder Uebergangsmetall(III)-O4- bzw. O6-Chelatverbindungen zu den neuen verbrueckten Koordinationsverbindungen folgenden TypsLM   koordiniertes LoesungsmittelOOChelatligandanion mit O2-KoordinationX HalogenidhM zweiwertiges HauptgruppenmetallionueM zweiwertiges UebergangsmetallionMoegliche Anwendungsgebiete der Erfindung liegen auf dem Gebiet der Katalyse bzw. Effektivierung organischer Reaktionen.
Patent DD-275538-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines kapazitiven sorptionsfeuchtesensors
Inventor: VOIGT JUERGEN
IPC: G01N27/22
Filed: 1988-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines kapazitiven Sorptionsfeuchtesensors fuer die Messung der relativen Feuchte in Gasen, insbesondere der Luftfeuchte. Auf ein isolierendes Substrat mit einer Elektrodenanordnung wird eine duenne Polymerschicht aufgebracht, die mit einer wasserdampfdurchlaessigen Deckelelektrode bedeckt wird. Anschliessend wird der Sensor einem Temperungsprozess unterzogen. Der fertige Feuchtesensor weist eine lineare Abhaengigkeit der Kapazitaet von der relativen Feuchte ohne Frequenz- und Temperatureinfluss zwischen 0 und 100% r. F. sowie 35 und 120C auf. Fig. 1
Patent DE-10001735-A1 (DE)
Title: Device for protecting against unwanted machinery start-up opens power switch if there is static protection request signal from at least one non-central control element
Inventor: CLEMENT KLAUS
IPC: F16P3/12
Filed: 2000-01-17
Abstract: The present invention relates to a protection device (12) against the undesirable initiation of a machinery (10). The protection device (12) is provided with at least one central power circuit breaker (42) which is serially arranged on the input side and in a power supply path (22) of the machinery (10). The inventive device also comprises a central control component (59) which is provided with an essentially dust-tight housing (92) having a defined number of entries (46, 56) for connecting to decentralised operating elements (48, 50, 52). The central control component (59) controls the at least one central power circuit breaker (42) according to the connected operating elements (48, 50, 52). The protection device (12) further comprises at least one decentralised operating element (48, 50, 52) that is spatially arranged in a danger zone of the machinery (10) and is connected to one of the entries (46, 56) of the central control component (59) by means of a cable connection. The decentralised operating element (48, 50, 52) generates a stationary signal (60) for the required protection according to a required protection (62) and the control component (59) opens the power circuit breaker (42) when there is the stationary signal (60) for the required protection, said signal pertaining to at least one operating element (48, 50, 52).
Patent DE-10002237-A1 (DE)
Title: Automated system for transferring containers to and from lorries and trains uses container supporting surfaces fitted with rollers and motor-driven unit comprising ball spindle drive on which a driver is mounted
IPC: B65G1/04
Filed: 2000-01-20
Abstract: The automated system for transferring containers to and from lorries and trains uses container supporting surfaces fitted with rollers (2) and motor-driven unit comprising a ball spindle drive (3) on which a driver (4) is mounted for moving containers in the Y-direction. A second set of the same components may be mounted in the same frame (1) to move containers in the X-direction.
Patent DE-10002911-A1 (DE)
Title: Optical communications network data signal quality measuring system for identifying noise signals involves comparing data signal histogram with Gaussian distributions of various variances
Inventor: WEINERT CARL MICHAEL
IPC: H04B10/00
Filed: 2000-01-18
Abstract: The method involves detecting a data signal, producing a histogram for the signal, comparing it with Gaussian distributions with various variances to identify the other signal noise components and drawing conclusions about the possible sources of the other noise from the identification of the noise signals and their amplitudes. The noisy data signal can be compared with Gaussian distributions by Fast Fourier Transformation (FFT).
Patent DE-10003564-A1 (DE)
Title: Determining steering angle for motor vehicle without separate steering angle sensor involves computing function of ratio of steered wheel speed difference and sum of wheel speeds
Inventor: WAIS KLAUS
IPC: G01B21/22
Filed: 2000-01-27
Abstract: The method involves determining the rotation speeds of at least two steered wheels ands computing the steering angle from the wheel speeds. The difference between the wheel speeds is computed and the steering angle is computed as a function of the ratio of the wheel speed difference and the sum of the wheel speeds. Independent claims are also included for the following: an arrangement for determining a steering angle for a moving motor vehicle.
Patent DE-10007652-A1 (DE)
Title: Methanol fuel cell comprises anion conducting membrane arranged between anode chamber and cathode chamber, and means for feeding water from anode chamber to cathode chamber
Inventor: DIVISEK JIRI
IPC: H01M8/04186
Filed: 2000-02-19
Abstract: A methanol fuel cell comprises an anion conducting membrane arranged between an anode chamber and a cathode chamber; and means for feeding water from the anode chamber to the cathode chamber. Independent claims are also included for the following: (A) a fuel cell stack consisting of two of the above methanol fuel cells and at least one methanol fuel cell having an acidic electrolyte as means for removing methanol; and (B) a process for operating a methanol fuel cell comprising allowing hydroxyl ions to flow from the cathode side to the anode side through the membrane; feeding a methanol/water mixture from the anode chamber to a further fuel cell; and feeding water from the cathode chamber of the further cell to the cathode chamber of the previous cell.
Patent DE-10009473-A1 (DE)
Title: Leading rein for horse has tubular distance piece threaded on to it near clip which fastens it to the halter
IPC: A01K27/00
Filed: 2000-02-28
Abstract: The leading rein (4) for a horse has a tubular distance piece (8) threaded on to it near the clip (6) which fastens it to the halter. this is 0.4 -0.8 m in length when the rein is 1.5 - 2m long.
Patent DE-10010971-A1 (DE)
Title: Product sample removal assembly for printing machine has roller with elastic support which operates both in direction of guide and advancing sheet
Inventor: LAUTENKLOS UDO
IPC: B65H29/62
Filed: 2000-03-07
Abstract: A continually-operated printing machine feeds sheets of paper through a guide (6.3) under a roller (6.2) which may be lowered onto and slowing an advancing sheet (8). The roller has an elastic support which operates both in the direction of the guide and the advancing sheet.
Patent DE-10015357-A1 (DE)
Title: Web transfer between stations of a papermaking/cardboard prodn machine has the delivery belt and the pick-up belt and suction guide roller moved into a transfer position into each other and then returned to the working positions
Inventor: RZIHA RALF
IPC: D21G9/00
Filed: 2000-03-28
Abstract: To transfer a paper or cardboard web (12) between continuous belts (22,24,28,40), where the pick-up belt (28,40) passes around a suction guide roller (36,42) at the transfer zone, both belts (22,24,28,40) are moved by a drive into the transfer position so that the pick-up belt (28,40) penetrates into the delivery belt (22,24) with its suction guide roller (36,42). When the web (12) has been transferred, both belts are returned to their normal working positions. The underpressure in the suction guide roller (36,42) is altered to be at an increased level during web transfer than during normal working. In the normal working position, the belts (22,24,28,40) are spaced apart and the web (12) is in contact with the pick-up belt (28,40) so that the belt (28,40) and the web (12) do not move around the suction guide roller (36,42). With a fixed suction guide roller (36,42), the delivery belt (22,24) is moved by an adjustable guide roller (48,50) into the transfer position. With a moving suction guide roller (36,42), the pick-up belt (28,40) is moved into the transfer position. The web (12) is transferred between the belts either across its whole width, or by a leader strip. The underpressure in the suction guide roller (36,42) is increased during web transfer from 2 m water column to 4 m water column. An independent claim is included for a web transfer assembly, with at least one transfer point (44,46) where the continuous belts are moved in and out of their transfer positions. Preferred Features: A web transfer point is at least between the web former (30) and a press (14), and between a press (16) and a drying station (41), and between two presses (14,16). The web is carried through at least one press (14,16) between two blankets. At least one press (14,16) is a shoe press, and pref. both presses. At least one transfer point (44,46) is at a zone where a blanket is detached from the web. The belts (22,24,28,40) are each a fourdrinier, a blanket or a drying mesh belt. At least one suction box is within the loop of the delivery belt (22,24), and at least one suction box moves with the delivery belt at the transfer zone, with a variable underpressure. At least one suction box is static, with a constant underpressure.
Patent DE-10015522-A1 (DE)
Inventor: BENENOWSKI SEBASTIAN
IPC: E01B7/12
Filed: 2000-03-30
Abstract: The device has a tongue crossing point/wheel overrun section (44) formed by grooves (12,14) cutting across each other. The overrun section has two longitudinal crossing profiles (18,20), each corresponding to one half of the section. The profiles are welded together within the overrun section crossing point. The profiles are welded to a common base plate, and are connected to each other by screw connections. The common base of the grooves is of welding material. The profiles may also be connected by manual electrode welding, gas-shielded metal-arc welding, Laser beam welding, electroslag welding, or metal arc welding.
Patent DE-10017250-A1 (DE)
Title: Preparing RiV-optimized vaccines and blood products, useful in human and veterinary medicine, giving products that contain RiV particles or anti-RiV antibodies
Inventor: SOLISCH PETER
IPC: C07K16/08
Filed: 2000-04-06
Abstract: Preparation and use of RiV-optimized vaccines and blood products (RiV is not defined).  The preparation, testing and selection of vaccines, prepared using cells, and blood products (whole blood or plasma) for prophylaxis and treatment are designed so that RiV particles (A) and/or anti-RiV antibodies (Ab) are present in biologically, therapeutically or prophylactically effective amounts. Preparation of optimized vaccines involves replication of the viral inoculum under non-hindering conditions (e.g. conditions that do not stress the cells such as protracted culture) and addition of non-infected cells of the same type before harvesting the virus. The process also includes synchronization of culture cell and viral replication and RiV formation, also addition of RiV culture cells (identical with the starting pool) before, during or after expiration of viral replication. Gentle virus purification conditions are used to ensure that the natural (A) remain intact, can be detected by standard methods and are active throughout the whole organisms. The same applies to blood products (white cells or their components) and cell-free blood preparations (plasma or Ab).
Patent DE-10017273-A1 (DE)
Title: Production of precipitated calcium carbonate comprises controlling the functional properties of the product by controlling the viscosity of the milk of lime
Inventor: DILLENBURG HELMUT
IPC: C01F11/18
Filed: 2000-04-06
Abstract: Production of precipitated calcium carbonate (PCC) by introducing carbon dioxide (CO2) into milk of lime (MoL) comprises controlling the functional properties of the product by controlling the viscosity of the MoL.
Patent DE-10018153-A1 (DE)
Title: Self-recovery aid for motor vehicles consists of drum and steel cable wound round neck of drum and equipped with hook on end, and has locking pin for steel cable and several drive pins installed on base of drum
Inventor: SCHNEIDER RALPH
IPC: B66D1/00
Filed: 2000-04-12
Abstract: The self-recovery aid for motor vehicles consists of a drum(1) and steel cable(2) wound round the neck of the drum and equipped with a hook(3) on its end for attachment to an earth anchor. A locking pin(4) is provided for the steel cable and several drive pins(6) are installed on the base of the drum. The recovery aid is fitted on the rim(7) of the driven wheel of a motor vehicle and by the drive pins are lockable in the recesses of the rim.
Patent DE-10018607-A1 (DE)
Title: Collapsible hoistable holder has outer cover of flexible material and with braces in longitudinal direction, and has band passing under base and fastened to metal ring
Inventor: STRIEGL ULRICH
IPC: B25H3/00
Filed: 2000-04-14
Abstract: The collapsible hoistable holder has an outer cover(1) of flexible material and provided with braces(3) in the longitudinal direction. A band(4) passing under the base is fastened to a metal ring(2). On the inner side of the cover there are flexible looped bands for the fastening or holding of tools, equipment and other assembly parts. On the metal ring a longer support loop(5) on the metal ring is fastened in the middle to a loop(6) for a carabine, and especially a HMS carabine.
Patent DE-10019628-A1 (DE)
Inventor: SCHLEICHER HARRY
IPC: C08B1/00
Filed: 2000-04-19
Abstract: The invention relates to a method for reducing the degree of order of cellulose in which cellulose is treated with urea and an alkaline lye.
Patent DE-10020295-A1 (DE)
Title: Verfahren zum dosierten Ausbringen eines Stranges eines viskosen Mediums und Förderpumpe zum Ausbringen eines Stranges eines viskosen Mediums
Inventor: BECKER MANFRED
IPC: B29C48/92
Filed: 2000-04-26
Abstract: Ein Verfahren zum dosierten Ausbringen eines Stranges eines viskosen Mediums, insbesondere eines feste Partikel enthaltenden abrasiven Mediums, mittels einer Düse, ist dadurch gekennzeichnet, dass man die Menge des Mediums in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der Düse ausbringt und in Abhängigkeit von der Beschleunigung oder Verzögerung der Düse erhöht bzw. verringert.
Patent DE-10031978-A1 (DE)
Inventor: GONSIOR GREGOR
IPC: G01N21/892
Filed: 2000-06-30
Abstract: Process for automatically recognizing scale on the surfaces (1a) of hot rolled steel strips (1) comprises absorbing and digitizing scale build-up by optically scanning the surfaces of the strips; and using the digitized pattern as a control signal for the devices used to treat the strips to compare with a digital master pattern. An Independent claim is also included for a device for automatically recognizing scale on the surfaces of hot rolled steel strips comprising electronic cameras (7, 8) for storing information about color, color spectra, surface structure, roughness and/or color patterns. Preferred Features: Data about the material, scale build-up, cooling of the coiler, coil quality and/or duration of cooling of the coiler are fed to a computer via an evaluation system (10).
Patent DE-10032693-A1 (DE)
Title: Two-dimensional imaging of three-dimensional objects places world-parallel lines in image, determines lengths and geometric relationships and identifies projection matrix
Inventor: MEYER ZUM ALTEN BORGLOH MARTIN
IPC: G06T15/20
Filed: 2000-07-05
Abstract: Two parallel world lines are placed in the representation, determining lengths, a vanishing point (perspective origin), their end points and the quadrilateral formed by them. A projection matrix is then derived, enabling conversion of any world co-ordinates to the image and vice versa. Using the projection matrix, any selected form may be transformed into the undistorted world form. The inverse projection matrix operation enables transformation back into the representation.
Patent DE-10033540-A1 (DE)
Title: Circuit for generating reference current for use in an ASIC also has means for generating an emergency reference current should the main reference circuit fail and indicating, using a light that the main circuit has failed
Inventor: KOEHLER KARSTEN
IPC: G01R31/02
Filed: 2000-07-11
Abstract: Device for generating a reference current in an ASIC has a first current mirror (T1, T3, T4) that generates a precise reference current (Iref) using an external reference resistance and a second current mirror (T3, T5) that generates a sufficiently accurate reference current (Iref') for emergency use if a connector breaks or the reference resistor breaks down. Emergency operation is indicated by the illumination of a light (L).
Patent DE-10035479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Schaltgeschwindigkeit
Inventor: POPP CHRISTIAN
IPC: F16H61/06
Filed: 2000-07-21
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Verbesserung der Schaltgeschwindigkeit von Automatgetrieben wird bei jeder Schaltung das für die nächste Schaltung in gleicher Richtung benötigte mindestens eine zuschaltende bzw. abzuschaltende Schaltelement während der Schaltung vorbereitet bzw. auf Schaltdruck abgesenkt, derart, dass bei Erreichen der Synchrondrehzahl die sofortige Durchführung der nächsten Schaltung ermöglicht wird.
Patent DE-10038976-A1 (DE)
Title: Gear with two pairs of taper discs each with piston cylinder unit, control valve, torque sensor, pump, and electronic control
Inventor: HOLTMANN LUDGER
IPC: F16H61/662
Filed: 2000-08-10
Abstract: The gear has an appliance for operating a taper disc wrap gear consisting of two pairs of taper discs (2,4) enclosed by a wrap. Each pair has a piston-cylinder unit exposed to pressure, and a piston-cylinder unit exposed to adjusting pressure. A transmission control valve arrangement is controlled by a control current. One pair of taper discs is exposed to a control current below a neutral value and the other pair of taper discs to a control current above the neutral value. The pressure is controlled by a torque sensor (16); a pump (14) provides the pressure which is controlled by a pre-tensioning valve. An electronic control is connected to sensors.