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Patent DE-102019209109-A1 (DE)
Title: Konverter und Verfahren zum Frischen geschmolzenen Metalls
Inventor: KHADHRAOUI SABRINE
IPC: C21C5/28
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Konverter zum Frischen geschmolzenen Metalls, insbesondere einer Eisen- oder Stahlschmelze, umfassend ein Konvertergefäß sowie mindestens eine Toplanze und wenigstens zwei in der Seitenwand des Konvertergefäßes angeordnete Seitenwanddüsen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwanddüsen so ausgebildet und angeordnet sind, dass durch sie ein im Wesentlichen zueinander gegenläufiger Strom an Prozessgas in das Konvertergefäß hinein erzeugbar ist und ein Verfahren zur Steuerung und / oder Regelung des Frischprozesses unter besonderer Berücksichtigung der Zustände am Anfang des Entkohlungsvorganges. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung des Entkohlungsvorganges einer metallischen Schmelze in einem metallurgischen Reaktor, vorzugsweise einem erfindungsgemäßen Konverter.
Patent DE-102019212083-A1 (DE)
Title: Leuchtender Reifen
Inventor: BEHR ULRICH
IPC: F21V33/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Reifen (3), wobei der Reifen (3) um eine Rotationsachse (4) in eine Umlaufrichtung (5) rotierbar ist, aufweisend eine Karkasse (6), einen Seitenwandbereich (7), einen Schulterbereich (8) und einen Laufstreifen (9), wobei der Seitenwandbereich (7), der Schulterbereich (8) und der Laufstreifen (9) aus Kautschuk ausgebildet sind, und aufweisend eine Energieversorgungskomponente (10) und eine Leuchtkomponente (1), wobei die Energieversorgungskomponente (10) zur Versorgung der Leuchtkomponente (1) mit Energie vorgesehen ist und mit der Leuchtkomponente (1) Energie übertragend verbindbar ist, wobei ausgehend von einem geometrischen Mittelpunkt (16) des Reifens (3) die Karkasse (6) räumlich zwischen dem geometrischen Mittelpunkt (16) und der Leuchtkomponente (1) liegt.
Patent DE-102019212434-A1 (DE)
Title: Thermoaktives Element
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: F25B21/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorgestellte Erfindung betrifft ein Thermoaktives Element (100), wobei das thermoaktive Element (100) mindestens eine flexible Leiterplatte (101) mit einer Anzahl Leiterbahnen (200) zum Leiten von elektrischem Strom und mindestens ein auf der mindestens einen flexiblen Leiterplatte (101) angeordnetes Peltierelement (113) umfasst, und wobei das mindestens eine Peltierelement (113) durch jeweilige Leiterbahnen (200) der mindestens einen flexiblen Leiterplatte (101) mit elektrischen Strom versorgbar ist. Ferner betrifft die vorgestellte Erfindung ein Herstellungsverfahren zur Herstellung des thermoaktiven Elements (100).
Patent DE-102019214512-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NIKOLAIZIG CHRISTIAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2019-09-24
Abstract: Antriebsstrang (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend:- wenigstens eine als elektrische Maschine ausgebildete oder wenigstens eine solche umfassende Antriebseinrichtung (2),- wenigstens eine als Differential ausgebildete oder wenigstens eine solche umfassende Abtriebseinrichtung (3),- wenigstens eine zwischen die wenigstens eine Antriebseinrichtung (2) und die wenigstens eine Abtriebseinrichtung (3) geschaltet angeordnete Kupplungseinrichtung (4),- eine Drehzahlreduziereinrichtung (5) zur Reduzierung einer von der wenigstens einen Antriebseinrichtung (2) erzeugten Ausgangsdrehzahl auf eine auf die wenigstens eine Abtriebseinrichtung (3) übertragbare oder zu übertragende, im Vergleich zu der jeweiligen Ausgangsdrehzahl reduzierte Drehzahl.
Patent DE-102019215987-A1 (DE)
Title: Federbalg einer Luftfeder und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SCHEIBLE MATTHIAS
IPC: F16F9/05
Filed: 2019-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Federbalg (2) einer Luftfeder, welcher mit einem elastomeren Werkstoff hergestellt ist und eine schlauchförmige Gestalt aufweist, wobei der Federbalg (2) mindestens einen axial endseitigen Ringwulst (12) hat, in dem ein Kernring (20) angeordnet ist, sowie eine aus mindestens einer Gewebelage bestehenden Verstärkungslage (22) aufweist, welche in der Balgwand (4) des Federbalgs (2) eingebettet und mit einem Endabschnitt (24) in Form einer Kernschlinge (30) um den Kernring (20) umgeschlagen angeordnet ist. Zur Verlängerung der Nutzungsdauer eines solchen Federbalgs (2) ist gemäß der Erfindung vorgesehen, dass der betreffende Endabschnitt (24) der Verstärkungslage (22) in Form einer Kernschlinge (30) von radial außen nach radial innen um den Kernring (20) umgeschlagen angeordnet ist, und dass das freie Ende (28) der Verstärkungslage (22) im montierten Zustand des Federbalgs (2) radial innerhalb des Außendurchmessers (KD) des Kernrings (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019216042-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Abgassensors
Inventor: KAMP BERNHARD
IPC: G01N15/06
Filed: 2019-10-17
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben eines elektrisch beheizbaren keramischen Sensorelements eines Abgassensors. Es sieht folgende Verfahrensschritte vor:- Elektrisches Beheizen (101) des Sensorelements (12)- Bestimmen (102) einer die Temperatur (T) des Sensorelements (12) repräsentierenden elektrischen Größe- Bewerten (103) ob das keramische Sensorelement (12) mit flüssigem Wasser (200) benetzt ist oder nicht- Ergreifen einer ersten Maßnahme (104.1), falls das keramische Sensorelement (2) nicht mit flüssigem Wasser (200) benetzt ist und Ergreifen einer von der ersten Maßnahme verschiedenen zweiten Maßnahme (104.2), falls das keramische Sensorelement (2) mit flüssigem Wasser (200) benetzt ist.
Patent DE-102019218270-A1 (DE)
Title: Ein System und Verfahren zum Bestimmen einer Winkelverschiebung, -geschwindigkeit und -beschleunigung eines rotierenden Elements, das an einer Plattform befestigt ist
Inventor: YADLAPALLI VENKATA NITIN MYTHREYA
IPC: G01P3/36
Filed: 2019-11-26
Abstract: Ein System zum Bestimmen einer Winkelverschiebung, -geschwindigkeit und - beschleunigung eines rotierenden Elements, das axial an einer Plattform befestigt ist, umfasst zumindest eine digitale Speicherplatte, die Daten darauf konzentrisch gespeichert hat, wobei die Platte und das rotierende Element dieselbe Rotationsachse haben, zumindest einen Lasersender, um einen Laserstrahl zu emittieren, der in Richtung der Platte gerichtet ist, zumindest einen Laserempfänger, um einen reflektierten Anteil des emittierten Laserstrahls zu empfangen, zumindest einen Prozessor, und zumindest einen Speicher, der Software darauf speichert, um die Winkelverschiebung, -geschwindigkeit und -beschleunigung des rotierenden Elements zu bestimmen. Ein Verfahren zum Bestimmen der Winkelverschiebung, -geschwindigkeit und -beschleunigung des rotierenden Elements wird auch bereitgestell t.
Patent DE-102019219574-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Deionisieren von Wasser
Inventor: LUCAS SUSANNE
IPC: C02F1/461
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Deionisieren von Wasser, ausweisend eine Zelle mit zwei Elektroden zum kapazitiven Deionisieren des Wassers und eine Aktivierungsvorrichtung, wobei mittels der Aktivierungsvorrichtung angeregte Ionen in das Wasser eingebracht werden können. Ferner betrifft die Erfindung ein Betriebsverfahren für diese Vorrichtung, welches die folgenden Schritte umfasst: Einbringen von angeregten Ionen in das Wasser mittels einer Aktivierungsvorrichtung und kapazitives Deionisieren von Wasser.
Patent DE-102020000285-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reparatur von Holzoberflächen mit Wachs
Inventor: HEIDENREICH NIKLAS
IPC: B27M1/00
Filed: 2020-01-18
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur einfache und schnelle Herstellung eines farblich exakt passenden Wachses zur Reparatur von Holzoberflächen. Die Farbe an den Randstellen der auszubessernden Fehlstelle in der Holzoberfläche wird durch ein automatisches Farbmesssystem gemessen und anhand der gemessenen Farbdaten werden mit einem Rechenprogramm die Mischungsmengen bestimmt, um die ermittelte Farbe aus verschiedenfarbigen Wachsen zu mischen. Mehrere verschiedenfarbige Wachse in fester Form werden in separaten Vorratsbehältern bevorratet und jeweils in ein separates Behältnis aus den Vorratsbehältern gefüllt. Die separaten befüllten Behältnisse werden auf eine Temperatur beheizt, so dass das feste Wachs darin aufgeschmolzen wird. Das geschmolzene flüssige Wachs der jeweiligen Farben, die zum Mischen des ermittelten Farbtons erforderlich sind, werden in den berechneten Mengen in eine Mischform dosiert und vermischt.
Patent DE-102020005891-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen und/oder zur Pflege und/oder zum Desinfizieren, Verwendung und Verfahren
Inventor: NAEDER ROLF
IPC: A47L11/08
Filed: 2020-09-28
Abstract: Vorrichtung zum Desinfizieren und/oder zum Reinigen und/oder zur Pflege einer zu bearbeitenden Arbeitsfläche, insbesondere einer Bodenfläche, umfassend zumindest ein insbesondere austauschbares Rollenmittel, das einen saugfähigen Umfangsbereich aufweist und über die Arbeitsfläche in einem Kontaktbereich mit dem Umfangsbereich zu rollen ist, wobei der Umfangsbereich des Rollenmittels vorgetränkt ist und/oder mittels eines integrierten, insbesondere austauschbaren, Tanks mit Desinfektionslösung und/oder Reinigungslösung und/oder Pflegelösung tränkbar ist, insbesondere mit einem Abstreifmittel zum Abstreifen des Umfangsbereichs, wobei insbesondere die ablaufende Flüssigkeit zu sammeln ist.
Patent DE-102020100571-A1 (DE)
Title: Kopfstütze
Inventor: BEIL UDO
IPC: B60N2/865
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstütze mit einer Basis (13) und einem Kopfanlageteil (16) mit einer Führungsvorrichtung (18, 52), die mit dem Kopfanlageteil (16) verbunden ist und mit der Basis (13) verbunden ist, mittels welcher das Kopfanlageteil (16) relativ zu der Basis (13) in Richtung (x1) des Kopfes des Sitzinsassen und in entgegengesetzte Richtung (x2) zwischen einer hinteren Grundstellung und einer vordersten Ausfahrstellung bewegbar ist, und mit einer Verriegelungsvorrichtung (29, 49), mit welcher das Kopfanlageteil (16) in wenigstens einer Position verriegelbar ist.Die Besonderheit besteht darin, dass die Führungsvorrichtung (18, 52) wenigstens eine erste Gelenkeinheit (19) und wenigstens eine zweite Gelenkeinheit (20) umfasst, wobei jede Gelenkeinheit (19, 20) mindestens zwei Lenker (25, 26; 27, 28) umfasst, wobei ein erster Lenker (25, 27) ein erstes Scharniergelenk (G1, G4) mit der Basis (13) bildet und ein zweiter Lenker (26, 28) ein zweites Scharniergelenk (G2, G5) mit dem Kopfanlageteil (16) bildet und wobei der erste Lenker (25, 27) und der zweite Lenker (26, 28) untereinander ein drittes Scharniergelenk (G3, G6) bilden, wobei Schwenkachsen (a1, a2, a3 / a4, a5, a6) aller Scharniergelenke (G1, G2, G3 / G4, G5, G6) einer Gelenkeinheit (19, 20) parallel angeordnet sind, wobei die Schwenkachsen (a1, a2, a3) der Scharniergelenke der ersten Gelenkeinheit (19) und die Schwenkachsen (a4, a5, a6) der zweiten Gelenkeinheit (20) etwa einen 90°-Winkel bilden.
Patent DE-102020101254-A1 (DE)
Title: Außenpaneel für ein Fahrzeug
Inventor: SEO KYEONG BAE
IPC: B32B27/32
Filed: 2020-01-21
Abstract: Außenpaneel für ein Fahrzeug, aufweisend eine Kernschicht (10), die eine vorbestimmte gekrümmte Oberfläche aufweist, Deckschichten (20), die entlang der gekrümmten Oberfläche der Kernschicht (10) angeordnet sind, und Mittelschichten (30), die zwischen der Kernschicht (10) und den Deckschichten (20) angeordnet sind oder an Oberflächen der Deckschichten (20) angeordnet sind.
Patent DE-102020104384-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Elektromotors
Inventor: THÜRNAU LEON
IPC: H02P1/26
Filed: 2020-02-19
Abstract: Der Erfindung, welche ein Verfahren zum Starten eines Elektromotors betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, welche einen sicheren Startvorgang beispielsweise in einem elektrischen Kältemittelverdichter gewährleistet, einfach umzusetzen ist und mit welcher eine Reduzierung der Geräuschbildung beim Anlaufen beziehungsweise Start eines Elektromotors erreicht wird. Weiterhin soll ein Überschwingen der Drehzahl des Elektromotors beim Übergang vom Betriebszustand (5) mit offenem Regelkreis zu dem Betriebszustand (6) mit geschlossenem Regelkreis reduziert beziehungsweise vermieden werden. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine Tabelle mit mindestens zwei Werten für Amplituden von auszuwählenden Phasenströmen bereitgestellt wird, dass in einem ersten Verfahrensschritt ein erster Startversuch des Elektromotors im ersten Betriebszustand (5) unter Auswahl eines ersten und kleinsten Wertes in der Tabelle durchgeführt wird, dass in einem zweiten Verfahrensschritt der Übergang vom ersten Betriebszustand (5) in einen zweiten Betriebszustand (6) erfolgt, dass in einem dritten Verfahrensschritt nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitdauer Δt im zweiten Betriebszustand (6) eine Prüfung (17) der Funktionsweise des Elektromotors erfolgt, dass bei erfolgreicher Prüfung der Startvorgang des Elektromotors erfolgreich beendet ist, dass bei erfolgloser Prüfung ein weiterer Startversuch des Elektromotors im ersten Verfahrensschritt im ersten Betriebszustand (5) unter Auswahl eines zweiten Wertes in der Tabelle durchgeführt wird, dass der zweite und der dritte Verfahrensschritt wiederholt werden bis der Elektromotor erfolgreich gestartet ist oder ein Abbruchkriterium erreicht ist.
Patent DE-102020106796-A1 (DE)
Title: Pumpeneinsatz und Pumpenanordnung mit einem solchen Pumpeneinsatz
Inventor: JÄGGLE GERD
IPC: F04C2/10
Filed: 2020-03-12
Abstract: Pumpeneinsatz (1) zur Anordnung in einem Aufnahmeraum (104), wobei der Pumpeneinsatz (1) eine Pumpe (10) mit einer Pumpenkammer und einem um eine Drehachse drehbaren Förderelement, welches in der Pumpenkammer angeordnet ist, einen Elektromotor (20) mit einem um die Drehachse drehbaren Rotor und einem Stator, und eine um die Drehachse drehbar gelagerte Antriebswelle aufweist, wobei der Rotor und das Förderelement über die Antriebswelle derart verbunden sind, dass eine Drehung des Rotors eine Drehung des Förderelements bewirkt.
Patent DE-102020107547-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gießen, vorzugsweise zum Spritzgießen, eines Fahrzeugbauteils mit verbesserter Abdichtung der Gießform sowie Gießform
Inventor: HENTSCHEL JOACHIM
IPC: B29C45/26
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein Aspekt betrifft ein Verfahren zum Gießen eines Fahrzeugbauteils (6), bei welchem ein erstes Dichtteil (4, 5) direkt an eines der beiden Werkzeugteile (2, 3) einer Gießform (1) oder direkt an einen Kunststoffträger (7) angeordnet wird und ein zweites Dichtteil (4, 5) an das andere Werkzeugteil (2, 3) angeordnet wird, so dass die beiden Dichtteile (4, 5) im geschlossenen Zustand der Gießform (1) direkt aneinander anliegen und die Schnittstelle (9) durch beide Dichtteile (4, 5) abgedichtet wird, oder ein zum ersten Dichtteil (4, 5) steiferes Kompressionselement (12, 12') der Gießform (1 an das erste Dichtteil (4, 5) angedrückt wird, so dass dieses erste Dichtteil (4, 5) verformt wird und die Schnittstelle (9) abgedichtet wird. Ein weiterer Aspekt betrifft eine Gießform (1).
Patent DE-102020108284-A1 (DE)
Title: Steckverbindung und Steckverbinder
Inventor: SCHUMACHER RALF
IPC: H01R13/6594
Filed: 2020-03-25
Abstract: Eine Elektrische und/oder optische Steckverbindung, mit einem ersten Steckverbinder (1) und einem mit dem ersten Steckverbinder (1) zusammensteckbaren, zum ersten Steckverbinder korrespondierenden zweiten Steckverbinder (2), wobei der erste und der zweite Steckverbinder (1, 2) jeweils ein Steckgesicht aufweisen, welche korrespondierende Kontakte aufweisen, wobei zwischen dem ersten und dem zweiten Steckverbinder (1, 2) im zusammengesteckten Zustand eine Rastverbindung (3) ausgebildet ist, die ein erstes Rastmittel am ersten Steckverbinder (1) und ein dazu korrespondierendes zweites Rastmittel am zweiten Steckverbinder (2) aufweist, und wobei das erste Rastmittel zumindest einen Rastarm (107) aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass zum Lösen der Rastverbindung ein Betätigungsmittel (112) an dem ersten Steckverbinder (1) ausgebildet ist, wobei das Betätigungsmittel als Betätigungshebel ausgebildet ist, der zum Niederdrücken des Rastarmes (107) ausgelegt ist, um die Rastverbindung (3) zu lösen, so dass die zwei Steckverbinder (1, 2) auseinander ziehbar sind, wobei der Rastarm (107) in und gegen eine Auslenkrichtung A bewegbar ist und wobei der Betätigungsdrücker (112) in und gegen eine Betätigungsrichtung B bewegbar ist, und wobei die Betätigungsrichtung B parallel zur Auslenkrichtung A verläuft, oder wobei die Betätigungsrichtung B nicht parallel, sondern schräg zur Auslenkrichtung A verläuft.
Patent DE-102020109412-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Neigungswinkeln von Land- und Unterwasser Strukturen
Inventor: NIJDAM MARC
IPC: G01C9/00
Filed: 2020-04-03
Abstract: Ein Verfahren zur Bestimmung der Neigung von Land- oder Unterwasserstrukturen ist Gegenstand der Erfindung. Nach dem Verfahren wird eine Referenzebene erzeugt. Die Referenzebene hat eine bekannte Orientierung und visuelle Markierungen. Die Markierungen werden mit einer Kamera oder einem Scanner erfasst und die Neigung der die Referenzebene wird mit Markern auf der Struktur und/oder entlang der Trasse einer geplanten Pipeline verglichen, wodurch die absolute Neigung des Bauwerks und/oder der besagten Trasse ermittelt wird.
Patent DE-102020113935-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Speichervorrichtung mit einer String-Auswahlleitungs-Gate-Elektrode, die eine Silizidschicht aufweist
Inventor: KANAMORI KOHJI
IPC: H01L27/11563
Filed: 2020-05-25
Abstract: Eine dreidimensionale Speichervorrichtung (100A) ist vorgesehen. Die dreidimensionale Speichervorrichtung kann ein Substrat (10), einen Zellenstapel (CS), eine String-Auswahlleitungs-Gate-Elektrode (50), eine untere vertikale Kanalstruktur (VC1), eine obere vertikale Kanalstruktur (VC2) und eine Bitleitung (BL) enthalten. Die String-Auswahlleitungs-Gate-Elektrode (50) kann eine untere String-Auswahlleitungs-Gate-Elektrode (51) und eine obere String-Auswahlleitungs-Gate-Elektrode (52), die auf einer oberen Oberfläche der unteren String-Auswahlleitungs-Gate-Elektrode (51) ausgebildet ist, enthalten. Die untere String-Auswahlleitungs-Gate-Elektrode (51) kann N-dotiertes polykristallines Silizium enthalten. Die obere String-Auswahlleitungs-Gate-Elektrode (52) kann Silizid enthalten.
Patent DE-102020114271-A1 (DE)
Title: Erntefahrzeug mit Nivellieranordnung
Inventor: BRIMEYER ALEX
IPC: A01D41/14
Filed: 2020-05-28
Abstract: Eine Ernteplattform beinhaltet ein erstes Teilstück und erstreckt sich entlang einer ersten Teilstückebene, die im Wesentlichen parallel zu einer Bodenoberfläche verläuft, entlang derer sich die Ernteplattform mit einem Mähdrescher bewegt. Ein zweites Teilstück ist mit der ersten Seite des ersten Teilstücks verbunden und dreht sich in Bezug auf das erste Teilstück innerhalb eines Winkelpositionsbereichs. Ein Sperrmechanismus sichert im aktivierten Zustand das zweite Teilstück in einer Position in Bezug auf das erste Teilstück und ermöglicht im deaktivierten Zustand Bewegung des zweiten Teilstücks in Bezug auf das erste Teilstück. Eine Steuereinrichtung empfängt ein die Position anzeigendes erstes Signal und sendet in Reaktion darauf, dass die Position in einem positiven nichtparallelen Winkel zum ersten Teilstück liegt, ein zweites Signal, um den Sperrmechanismus zu deaktivieren. Das zweite Teilstück bewegt sich in Reaktion auf die Schwerkraft in Richtung der ersten Teilstückebene, wenn der Sperrmechanismus deaktiviert ist.
Patent DE-102020115300-A1 (DE)
Title: Kompressorsystem und Verfahren zur Steuerung einer Kühleinrichtung eines Kompressorsystems
Inventor: KRAMLICH ADRIAN
IPC: F04C29/04
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kompressorsystem (1), aufweisend: einen Kompressor (10), eine Kühleinrichtung (40) und eine Steuerungsvorrichtung (30), wobei die Steuerungsvorrichtung (30) dazu konfiguriert ist, die Kühleinrichtung (40) unabhängig vom Betrieb des Kompressors (10) anzusteuern und eine Steuergröße (TLuft, TÖl) eines Stellglieds und/oder das Stellglied für die Ansteuerung der Kühleinrichtung (40) dynamisch anpassen zu können.
Patent DE-102020115806-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: ECHLE DANIEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) eine Dämpfernabe (4) umfasst, an welcher koaxial ein Primärschwungrad (5), das antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (2) koppelbar ist und einem Sekundärschwungrad (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (2) koppelbar ist, gelagert sind, wobei das Primärschwungrad (5) und das Sekundärschwungrad (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (7) verdrehbar sind, wobei die Dämpfernabe (4) eine Außenverzahnung (8) und das Sekundärschwungrad (6) eine Innenverzahnung (9) aufweist, welche drehmomentübertragend ineinander eingreifen, wobei die Dämpfernabe (4) wenigstens einen in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Zähnen der Außenverzahnung (8) ausgebildeten Axialanschlag (10) aufweist, der sich so in axialer Richtung erstreckt, dass ein Zahn der mit der Außenverzahnung (8) im Eingriff stehenden Innenverzahnung (9) an dem Axialanschlag (10) anliegt.
Patent DE-102020117667-A1 (DE)
Title: Ein Herstellungsverfahren eines imprägnierten Sorbens zum Oxidieren und Sorbieren von Quecksilber
Inventor: SCHIEFERSTEIN EVA
IPC: B01J20/20
Filed: 2020-07-03
Abstract: Sorbens basierend auf einem porösen Trägermaterial und einem Halogenalkan oder Halogenaromaten als Imprägnierungsmittel umfasst.
Patent DE-102020117864-A1 (DE)
Title: Handgriff und Berieselungseinrichtung für Vibrationsplatte
Inventor: LEHLE PETER
IPC: E02D3/074
Filed: 2020-07-07
Abstract: Es wird eine Tragvorrichtung (1) für eine Vibrationsplatte zur Bodenverdichtung angegeben, mit einer Griffeinrichtung (2) mit einem Griffbereich zum Greifen mit wenigstens einer Hand durch einen Benutzer, einer Berieselungseinrichtung (3) zum Ausbringen von Wasser, und mit einer Befestigungseinrichtung (4) zum Befestigen der Tragvorrichtung (1) an der Vibrationsplatte. Die Griffeinrichtung (2), die Berieselungseinrichtung (3) und die Befestigungseinrichtung (4) sind in einem gemeinsamen Bauteil einstückig ausgebildet. Die Tragvorrichtung (1) ist insbesondere einstückig aus Kunststoff hergestellt.
Patent DE-102020119522-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI BAN SUK
IPC: F21S43/00
Filed: 2020-07-23
Abstract: Es ist eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Fahrzeug vorgesehen, welche aufweist: ein Gehäuse; eine in dem Gehäuse angebrachte Schirmeinheit; und eine Projektionseinheit, die an dem Gehäuse befestigt ist und zum Abstrahlen von Licht in Richtung der Schirmeinheit ausgebildet ist.
Patent DE-102020122946-A1 (DE)
Title: Wiederaufladbare Batterieanordnung und Verfahren zum Betreiben einer wiederaufladbaren Batterieanordnung
Inventor: KESSLER DANIEL
IPC: G01R31/392
Filed: 2020-09-02
Abstract: Wiederaufladbare Batterieanordnung (1), wobei die Batterieanordnung (1) eine Batterie (2), insbesondere Lithium-Ionen-Batterie, und ein Batteriemanagementsystem (4) umfasst, wobei die Batterie (2) dazu ausgelegt ist, Lade-/Entladezyklen (6) zu durchlaufen, wobei das Batteriemanagementsystem (4) dazu ausgelegt ist, einen Entladungsgrad (8) der Batterie (2) in Abhängigkeit eines Gebrauchsparameters einzustellen.