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Patent DE-102013214283-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Überwachung eines Zugriffs auf einen Lagerbereich einer Mehrzahl von Lagerbereichen für Waren
Inventor: DRÄGER TOBIAS
IPC: G07C11/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen eine Vorrichtung zur Überwachung eines Zugriffs auf einen Lagerbereich einer Mehrzahl von Lagerbereichen für Waren. Die Vorrichtung weist eine Messsignalerzeugungseinrichtung, eine Erfassungseinrichtung und eine Auswerteeinrichtung auf. Die Messsignalerzeugungseinrichtung weist eine Signalquelle und eine Leiterschleifenanordnung auf, wobei die Leiterschleifenanordnung derart angeordnet ist, um aufgrund eines elektrischen Wechselstromsignals ein magnetisches Feld zu erzeugen, wobei jedem der Lagerbereiche zumindest eine Leiterschleife der Leiterschleifenanordnung zugeordnet ist, und wobei die Signalquelle ausgebildet ist, um jeder Leiterschleife der Leiterschleifenanordnung ein elektrisches Wechselstromsignal zuzuführen. Die Erfassungseinrichtung zur Erfassung des erzeugten magnetischen Feldes ist ausgebildet, um ein Messsignal basierend auf dem erfassten magnetischen Feld bereitzustellen. Die Auswerteeinrichtung zum Auswerten des Messsignals ist ausgebildet, um basierend auf dem Messsignal einen Zugriff auf einen der Lagerbereiche zu ermitteln, um einen ermittelten Zugriff mit einem Sollzugriff zu vergleichen, und um basierend auf dem Vergleich ein Anzeigesignal auszugeben.
Patent DE-102013214817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Zustands einer Batterie
Inventor: KORN CHRISTIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Zustands einer Batterie, die mehrere Batterieeinheiten aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass ein Ladezustandsausgleichsbedarfswert ermittelt wird, mögliche Diagnoseoptionen ermittelt werden, der ermittelte Ladezustandsausgleichsbedarfswert mit einem Bedarfsschwellwert für eine ermittelte mögliche Diagnoseoption verglichen wird und hieraus der Zustand der Batterieeinheiten diagnostiziert wird. Es werden außerdem ein Computerprogramm und ein Batteriemanagementsystem angegeben, welche zur Durchführung des Verfahrens eingerichtet sind, sowie eine Batterie und ein Kraftfahrzeug, dessen Antriebssystem mit einer derartigen Batterie verbunden ist.
Patent DE-102013215290-A1 (DE)
Title: Montagekörper für eine Leuchte, Fertigung und Montageset
Inventor: SCHREIBER THOMAS
IPC: F21V21/04
Filed: 2013-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Montagekörper (1) für eine Leuchte mit einem Trägerkörper (3) und einen den Trägerkörper (3) randumseitig umgebenden Rahmen (2). Um den Montagekörper (1) einfacher herstellen und montieren sowie einfach automatisch verdrahtet zu können, wird vorgeschlagen, dass Trägerkörper (3) und Rahmen (2) eigenständige Bauteile sind, die zu dem Montagekörper (1) zusammengefügt sind, wobei der Rahmen (2) aus einem Band (4) gefertigt ist. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung des Montagekörpers (1) und ein Montageset für einen Montagekörper (1) beschrieben.
Patent DE-102013216182-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung, insbesondere für Brennkraftmaschinen
Inventor: SCHäFER JENS
IPC: F16H57/04
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung, insbesondere für Brennkraftmaschinen, umfassend ein Antriebsmittel 11, ein dem Antriebsmittel 11 nachgeschaltetes, erstes Getriebe 12 sowie ein dem Getriebe 12 nachgeschalteter Abtrieb 14. Zur Ermöglichung einer Fettschmierung und Kostenoptimierung bei gleichbleibender Verstellerfunktionscharakteristik wird vorgeschlagen, das erste Getriebe mit einem innenverzahnten, ersten Hohlrad und einer ersten Wärmeleitbrücke zur Ableitung thermischer Energie aus dem ersten Getriebe zu verwenden. Auf diese Weise ist es möglich, dass die entstehende Reibungswärme derart minimiert wird, dass keine Motorölkühlung beziehungsweise Motorölschmierung erforderlich ist.
Patent DE-102013217126-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Feststellen von Abweichungen einer Ist-Lage eines Laserbearbeitungskopfes von einer Soll-Lage
Inventor: WADEHN WOLF
IPC: B23K26/04
Filed: 2013-08-28
Abstract: Das erfindungsgemäße ein Verfahren zum Feststellen, ob eine Ist-Lage eines entlang mehrerer Bewegungsachsen beweglich gelagerten Laserbearbeitungskopfes (2) einer Laserbearbeitungsmaschine (1) einer Soll-Lage des Laserbearbeitungskopfes (2) entspricht oder davon abweicht, umfasst folgende Verfahrensschritte: a) Auswählen von mindestens zwei unterschiedlichen Bearbeitungslagen (x1, y1, z1, b1, c1; x2, y2, z2, b2, c2) des Laserbearbeitungskopfes (2), in denen der vom Laserbearbeitungskopf (2) ausgesandte Laserstrahl (4) auf die gleiche Soll-Position eines an der Laserbearbeitungsmaschine (1) festgelegten Werkstücks (3) gerichtet ist; b) Bewegen des Laserbearbeitungskopfes (2) in die eine ausgewählte, erste Bearbeitungslage (x1, y1, z1, b1, c1) und Einbringen einer Durchtrittsöffnung (7) an der Soll-Position oder um die Soll-Position des Werkstücks (3) herum mittels des Laserstrahls (4) in das Werkstück (3); c) Bewegen des Laserbearbeitungskopfes (2) in die andere ausgewählte, zweite Bearbeitungslage (x2, y2, z2, b2, c2) und Detektieren von Strahlung, die durch eine Wechselwirkung zwischen dem Laserstrahl (4) und dem Werkstück (3) erzeugt wird, wobei die Ist-Lage des Laserbearbeitungskopfes (2) von seiner Soll-Lage um weniger als einen von der Abmessung der Durchtrittsöffnung (7) und von den beiden Bearbeitungslagen des Laserbearbeitungskopfes (2) abhängigen Betrag abweicht, wenn keine Strahlung detektiert wird, oder um mehr als diesen Betrag abweicht, wenn Strahlung detektiert wird.
Patent DE-102013221714-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Navigieren eines Fußgängers
Inventor: EDERER MICHAEL
IPC: G01C21/04
Filed: 2013-10-25
Abstract: Zum Navigieren eines Fußgängers zu einem Navigationsziel ist ein Navigationssystem mit einer Anzeigeeinheit (1) vorgesehen. Das Navigationssystem wird von dem Fußgänger insbesondere am Körper mitgeführt. Kreuzungen, zu denen sich der Fußgänger bewegt, werden in vereinfachter und symbolisierter Form auf der Anzeigeeinheit (1) dargestellt. Mindestens ein Darstellungselement (8, 9, 10, 16, 18, 20, 25, 27, 29) zu einem markanten Gegenstand in der aktuellen Umgebung, in der sich der Fußgänger befindet, wird gemeinsam mit einem Hinweis zu dem Gegenstand und/oder zu der bei einem Bewegungsmanöver an einem Kreuzungsort einzuschlagende Navigationsrichtung auf der Anzeigeeinheit (1) dargestellt.
Patent DE-102013221752-A1 (DE)
Title: Ohrhörer und verfahren zum herstellen eines ohrhörers
Inventor: KAETEL KLAUS
IPC: H04R7/00
Filed: 2013-10-25
Abstract: Ein Ohrhörer umfasst eine Membran (10), die an einem Membranträger (12) befestigt ist und zwischen einem oberen Raum (14) und einem unteren Raum (16) angeordnet ist; einen Membranbetätiger (18), der ausgebildet ist, um die Membran (10) abhängig von einem Steuersignal auszulenken; ein Gehäuse (20), in dem der Membranträger (12), die Membran (10) und der Membranbetätiger (18) angeordnet sind, wobei das Gehäuse einen Schallauslass (22) aufweist, wobei der Membranträger (12) Öffnungen (26a, 26b, 26c) aufweist, und wobei die Membran (10) Löcher (28a, 28b, 28c) aufweist, und wobei die Öffnungen (26a, 26b, 26c) und die Löcher (28a, 28b, 28c) den oberen Raum (14) und den unteren Raum (16) miteinander verbinden, so dass sich Gas durch die Öffnungen und Löcher zwischen dem oberen Raum und dem unteren Raum bewegen kann.
Patent DE-102013223305-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von in Wasser redispergierbaren Polymerpulver-Zusammensetzungen mit kationischer Funktionalität
Inventor: SEIDEL JESSICA
IPC: C08F2/18
Filed: 2013-11-15
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung von in Wasser redispergierbaren Polymerpulver-Zusammensetzungen mit kationischer Funktionalität, wobei ein oder mehrere ethylenisch ungesättigte Monomere in Gegenwart von Schutzkolloid und/oder Emulgator in wässrigem Medium radikalisch polymerisiert werden, und die dabei erhaltene wässrige Polymerdispersion nach Zusatz eines kationischen Schutzkolloids als Trocknungshilfe getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass als kationisches Schutzkolloid Homo- oder Mischpolymerisate von einem oder mehreren kationischen Monomeren mit quarternärer Ammoniumhalogenidgruppe eingesetzt werden, wobei 50 Gew.-% bis 100 Gew.-% der Halogenidionen der quarternären Ammoniumhalogenidgruppen gegen Nichthalogenid-Anionen ausgetauscht sind, und der Anteil an Halogenidionen kleiner 1 Gew.-% bezogen auf das Gesamtgewicht der Polymerpulver-Zusammensetzung, ist.
Patent DE-102013226504-A1 (DE)
Title: Scherfeste Haftklebemasse mit hohem Tack
Inventor: Lühmann Bernd
IPC: C09J133/06
Filed: 2013-12-18
Abstract: Vernetzte Haftklebemassen auf Basis von Polymeren aus verzweigten Makromolekülen, jeweils umfassend eine Hauptkette und eine oder mehrere an der Hauptkette befindliche Seitenketten, deren konstitutionellen Einheiten auf a) X Gew.-% eines oder mehrerer Acrylsäureester und/oder Methacrylsäureester, wobei 80 ≤ X ≤ 99,5; b) Y Gew.-% radikalisch copolymerisierbare Monomere mit zumindest einer Säurefunktion, wobei 0,5 ≤ Y ≤ 15; c) Z Gew.-% Vinylverbindungen, wobei 0 ≤ Z ≤ 5 zurückzuführen sind, wobei mindestens eine an der Hauptkette befindliche Seitenkette eine zahlenmittlere Molmasse ≥ 1000 g/mol aufweist und der jeweilige Gehalt an auf a), b) und c) zurückzuführenden konstitutionellen Einheiten in Hauptkette wie in den Seitenketten jeweils gleich oder mit einer Abweichung um maximal 1% verschieden sein kann, wobei a), b) und c) für Hauptkette und Seitenketten jeweils die gleichen oder verschiedene Monomere sein können, weisen Ablöseeigenschaften auf, die sich in Bezug auf Inititalkraft für die Einleitung und Gesamtarbeit des Ablösevorganges unabhängig voneinander einstellen lassen.
Patent DE-102013226874-A1 (DE)
Title: Use of monoglyceryl ether compound, for killing gram-positive bacteria of the Lactobacillaceae family including Lactobacillus and Lactobacillus plantarum in a cosmetic product
Inventor: HARTMANN INA
IPC: A01N31/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Use of monoglyceryl ether compound (I), for killing gram-positive bacteria of the Lactobacillaceae family, is claimed. Use of monoglyceryl ether compound of formula (R1-O-CH 2-CH(OR2)-CH 2-OH) (I), for killing gram-positive bacteria of the Lactobacillaceae family, is claimed. R1, R2 : branched or linear 3-12C alkyl, or H. ACTIVITY : Antibacterial. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102014004899-A1 (DE)
Title: Zündkerze mit Edelmetallkern, insbesondere Iridiumkern
Inventor: UFERMANN RÜDIGER
IPC: H01T13/39
Filed: 2014-04-03
Abstract: Erfindungsgemäß wird eine Zündkerze (1) vorgestellt bei der die brennraumseitige Mittelelektrode (6) und der Kupferkern (5) der Zündkerze (1) mit dem Edelmetalldraht (7), insbesondere aus Iridium oder dessen Legierungen, axial und jeweils thermisch damit gekoppelt, kraft- oder formschlüssig verbundenen sind und die ringförmige Masseelektrode (20) den brennraumseitig vergrößernden Konus (21) aufweist, der edelmetall beschichtet ist oder auch nicht.
Patent DE-102014006675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeug-Fahrsteuerung
Inventor: KIM SEONG JOO
IPC: B60W30/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf eine Fahrzeug-Fahrsteuervorrichtung und ein Fahrzeug-Fahrsteuerverfahren. Die Erfindung berechnet ein Kompensations-Drehmoment zum Verhindern des Ziehens des Fahrzeugs durch Reflektieren der Geschwindigkeitsdifferenz zwischen dem antreibenden Rad und dem getriebenen Rad des Fahrzeugs, wodurch ermöglich wird, dass das Fahrzeug im Vergleich zum Stand der Technik stabiler fährt.
Patent DE-102014007681-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für Zweitaktmotoren mit Verbrennungslufteinblasung und Zylinderabsaugung
Inventor: SAUER RÜDIGER
IPC: F02B35/00
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die Neuerung betrifft ein Ventiltrieb für Zweitaktmotoren mit Verbrennungslufteinblasung und Zylinderabsaugung. Das Öffnen und Schließen der Ventile wird durch die von der Kurbelwelle des Motors angetriebene Nockenwelle bewirkt. Auf der Nockenwelle sind die Primärnocken angeordnet. Durch die geringe Nockenhöhe wird der Steuerwinkel auf ca. 60°KW verkürzt. Mit Kopplung eines Sekundärnockenrades, welches im Schlepphebel, Kipphebel oder Führungsstößel gelagert ist, vergrößert sich beim Aufeinanderablaufen der Nocken, zusammen mit dem Übersetzungsverhältnis von Schlepp- oder Kipphebel, der Ventilhub auf die im Motorenbau üblichen ca. 25% des Ventildurchmessers. Um die Einhaltung der Steuerzeiten zu gewährleisten, sind die Laufflächen von Primärnocken und Sekundärnockenrad umlaufend verzahnt. Das Übersetzungsverhältnis von Kurbelwelle zur Nockenwelle beträgt 1:1 und das von der Nockenwelle zum Sekundärnockenrad 1:2. Bei 1:2 Übersetzung muss im Grundkreis des Primärnockens, 180° gegenüber dem Primärnocken, ein Nockental für ein Durchlaufen des Sekundärnockens vorhanden sein. Dieses Nockental ist konstruktiv erforderlich, um einen ungewollten Ventilhub außerhalb der Steuerzeiten zu verhindern.
Patent DE-102014013356-A1 (DE)
Title: Träger für ein Sensorelement, Bauteilgruppe und Drehzahlsensor
Inventor: GRÜNDKER OLIVER
IPC: G01P1/02
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Träger (10) für ein Sensorelement (11), vorgesehen zum Vergießen und insbesondere zur Herstellung eines Drehzahlsensors, mit einem zumindest teilweise hohlen Korpus zur Aufnahme von elektrischen Kontakten und von Vergussmasse. Erfindungsgemäß ist ein Deckel (25) zum Abdecken und Ausfüllen einer Ausnehmung des Korpus vorgesehen.
Patent DE-102014014788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Vorformlings aus mindestens zwei Faserlagen
Inventor: NOSRAT NEZAMI FARBOD
IPC: D04H13/00
Filed: 2014-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Vorformlings aus mindestens zwei Faserlagen (3, 5), mit folgenden Schritten: Anordnen eines Trennelements (11, 13, 37) zwischen einer ersten Faserlage (3) und einer zweiten Faserlage (5), Umformen der Faserlagen (3, 5) zu einem Vorformling, wobei das Trennelement (11, 13, 37) eine Mehrzahl von Piezo-Aktoren (17) aufweist, die zu Schwingungen angeregt werden.
Patent DE-102014014909-A1 (DE)
Title: Verschließvorrichtung
Inventor: BOTHE KARSTEN
IPC: E05C19/06
Filed: 2014-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschließvorrichtung (3) für eine an einer Karossiere (4) schwenkbar befestigte Klappe (2), mit einem Verschlusselement (6) und einer Verriegelungseinrichtung (9), welche ein Verriegelungselement (10) und einen pneumatischen Kolben (13) aufweist, wobei das Verriegelungselement (10) in einer ersten Position mit dem Verschlusselement (6) in verriegeltem Eingriff ist. Die erfindungsgemäße Verschließvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (10) über den pneumatischen Kolben (13) durch eine Änderung des an dem Kolben (13) anstehenden Drucks (p) in eine zweite Position bewegbar ist, in welcher das Verriegelungselement (10) elastisch mit dem Verschlusselement (6) zusammenwirkt.
Patent DE-102014015853-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungssystem zum Betreiben wenigstens einer in einem Gebäude angeordneten Vorrichtung
Inventor: HOLLMIG RALPH
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben wenigstens einer in einem Gebäude (12) angeordneten Vorrichtung (14), mit den Schritten: Herstellen einer drahtlosen Verbindung (20) zwischen einer Kommunikationseinheit (16) eines Kraftwagens (18) und der Vorrichtung (14); drahtloses Übermitteln von Daten, welche eine Betriebsweise der Vorrichtung (14) vorgeben, mittels der Kommunikationseinheit (16) an die Vorrichtung (14); Betreiben der Vorrichtung (14) in Abhängigkeit von den an die Vorrichtung (14) übermittelten Daten; wobei die Daten sowohl mittels einer zentralen Datenverarbeitungseinrichtung (24) als auch mittels der Kommunikationseinheit (16) bereitgestellt und miteinander synchronisiert werden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Steuerungssystem (10).
Patent DE-102014017908-A1 (DE)
Title: Einzelzelle und Zellblock für eine elektrische Batterie und Verfahren zur Herstellung eines Zellblocks
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/528
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einzelzelle (1) für eine elektrische Batterie mit zumindest zwei elektrischen Zellableitern (3, 4), wobei einer der Zellableiter (3, 4) mit einem Pluspol einer elektrisch aktiven Zellelektrodenanordnung gekoppelt ist und ein weiterer der Zellableiter (3, 4) mit einem Minuspol der elektrisch aktiven Zellelektrodenanordnung gekoppelt ist. Erfindungsgemäß sind die Zellableiter (3, 4) mehrteilig ausgebildet, wobei Teile (3.1, 3.2, 4.1, 4.2) eines Zellableiters (3, 4) verschieden zueinander positionierbar sind. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Zellblock (7) für eine elektrische Batterie mit mehreren elektrisch parallel und/oder seriell verschalteten Einzelzellen (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines Zellblocks (7) für eine elektrische Batterie.
Patent DE-102014018985-A1 (DE)
Title: Wandlervorrichtung
Inventor: HEUKELBACH KAI
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandlervorrichtung, insbesondere für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Wandlerflansch (11a; 11b; 11c), der zu einer drehfesten Verbindung mit einem Pumpenrad (12a; 12b; 12c) vorgesehen ist, und mit einem Abtriebsrad (13a; 13b; 13c), das an einem Innenumfang eine Momentenmitnahme (14a; 14b; 14c) zu einer drehfesten Verbindung mit dem Wandlerflansch (11a; 11b; 11c) ausbildet und das eine Außenverzahnung (15a; 15b; 15c) zu einer Anbindung eines Nebenaggregats aufweist, wobei die Momentenmitnahme (14a; 14b; 14c) und die Außenverzahnung (15a; 15b; 15c) axial überschneidend angeordnet sind.
Patent DE-102014100851-A1 (DE)
Title: Ölstandsermittlung bei Brennkraftmaschinen
Inventor: ERHARDT JENS
IPC: G01N33/26
Filed: 2014-01-27
Abstract: Verfahren, Sensorik und Auswerteeinheit zur Ausübung des Verfahrens zur Ermittlung des Ölstands bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere bei einer in einem Hybrid-Antrieb verwendeten Brennkraftmaschine, bei der ein von mindestens einem Messsensor vom jeweiligen Ölstand in der Ölwanne der Brennkraftmaschine abhängiges Signal einer Auswerteeinheit zugeführt wird, wobei das vom Messsensor gesendete Signal in der Auswerteeinheit mit von der Fahrzeug- und/oder der Brennkraftmaschinen-Elektronik erfassten fahrzustandsabhängigen Parametern abgeglichen und bei Erreichen, Unterschreiten und/oder Überschreiten von bestimmten Kenngrößen eine Anzeige ausgelöst wird.
Patent DE-102014101517-A1 (DE)
Title: Mechanik für einen Bürostuhl
Inventor: BOCK HERMANN
IPC: A47C9/02
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mechanik (1) für einen Bürostuhl, bei welcher der Schwenkwiderstand eines Rückenlehnenträgers (5) verändert werden kann. Um eine Mechanik (1) für einen Bürostuhl bereitzustellen, bei der ein kleiner Verstellweg ausreicht, um einen großen Verstellbereich des Schwenkwiderstandes der Rückenlehne zu verwirklichen, wird vorgeschlagen, daß ein mit dem Rückenlehnenträger (5) verbundenes Betätigungselement (28) eine Auflage- und/oder Führungsbahn (25) für ein Funktionselement (22) bereitstellt, welches Funktionselement (22) bei einem Verschwenken des Rückenlehnenträgers (5) eine Änderung der Federspannung eines Federelements (16) bewirkt.
Patent DE-102014103598-A1 (DE)
Title: Bandführer für eine Strecke sowie Strecke
Inventor: KOVACS OTMAR
IPC: D01H5/22
Filed: 2014-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bandführer zur Führung mehrerer Faserbänder (2) in einem Eingangsbereich (3) einer Strecke (4), mit einem ersten Führungsabschnitt (5) zur Führung einer ersten Gruppe von Faserbändern (2), mit einem zweiten Führungsabschnitt (6) zur separaten Führung einer zweiten Gruppe von Faserbändern (2), wobei der erste Führungsabschnitt (5) und der zweite Führungsabschnitt (6) in einer Seitenansicht des Bandführers (1) voneinander beabstandet sind. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Bandführer (1) einen dritten Führungsabschnitt (7) aufweist, der in der genannten Seitenansicht vom ersten Führungsabschnitt (5) und vom zweiten Führungsabschnitt (6) beabstandet ist, wobei zumindest einem der Führungsabschnitte (5; 6; 7) seitliche Führungselemente (9) zur seitlichen Führung von Faserbändern (2) zugeordnet sind, wobei der gegenseitige Abstand (A) der Führungselemente (9) einstellbar ist.
Patent DE-102014107346-A1 (DE)
Title: Türhaltevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KANG KWAN HUI
IPC: E05B77/04
Filed: 2014-05-26
Abstract: Türhaltevorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend einen Türgriff (200), der eine erste Seite, die an einer Türbasis (100) drehbar angeordnet ist, und eine zweite Seite aufweist, an welcher ein Halter (220) ausgebildet ist, der sich von der Türbasis (100) nach innen erstreckt, einen Türhebel (300), der an der Türbasis (100) angelenkt ist und eine Führung (320) aufweist, die mit dem Halter (220) des Türgriffes (200) derart verriegelt ist, dass sie sich mit dem Türgriff (200) dreht, und einen Sperrhebel (400), der mittels einer Gelenkachse (b) an der Türbasis (100) drehbar angeordnet ist und einen Stopper (420) aufweist, welcher derart ausgebildet ist, dass er mit Kurvenbahnen des Halters (220) des Türgriffes (200) und der Führung (320) des Türhebels (300) korrespondiert.
Patent DE-102014109238-A1 (DE)
Title: Leistungszuführungseinrichtung
Inventor: SAWADA TADASHI
IPC: H02J17/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: In einer Leistungszuführungseinrichtung enthält die Brückenschaltung mehrere Schaltzweige, die eine Antiparallelschaltung eines Halbleiterschalters und einer Diode sind. Die Leistungszuführungseinrichtung enthält eine Steuereinheit (200). Die Steuereinheit (200) schaltet den Halbleiterschalter derart, dass eine Spannung v zwischen AC-Anschlüssen der Brückenschaltung nur während vorgeschriebener Zeitabschnitte vor und nach einem Punkt, der von jedem Nulldurchgangspunkt ZCP eines Stroms i aus um eine vorgeschriebene Kompensationsperiode Φ verschoben ist, eine Positiv-Negativ-Spannung wird, deren Spitzenwert die Spannung Vo zwischen den DC-Anschlüssen ist, und derart, dass die Spannung v zwischen den AC-Anschlüssen während der anderen Zeitabschnitte eine Nullspannung wird, und stellt die Kompensationsperiode Φ derart ein, dass ein Zeitabschnitt, in dem die Spannung v zwischen den AC-Anschlüssen eine Nullspannung wird, der kürzeste ist.
Patent DE-102014119114-A1 (DE)
Title: Kontaktbeschichtung
Inventor: TRÖGER LUTZ
IPC: H01R4/58
Filed: 2014-12-18
Abstract: Kontaktoberflächen eines Steckverbinders sind während des Steckvorgangs und in gestecktem Zustand mechanischen Belastungen durch Bewegung und Vibration ausgesetzt, die zu mechanischem Verschleiß der Oberfläche führen. Die Oberflächen sind unter ökonomischem Druck auf einen minimalen Einsatz von Edelmetallen (vor allem Gold) optimiert. Wird durch den mechanischen Verschleiß die Edelmetalloberfläche beschädigt oder entfernt, werden unedlere, darunter liegende Schichten umweltmechanischen Einflüssen ausgesetzt. Dies kann zu Korrosion und der Bildung von isolierenden Schichten führen, welche zum Ausfall des Steckverbinders führen können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch das Einbringen ausgedehnter zwei- oder dreidimensionaler Kohlenstoffstrukturen 3, 3´, 3´´, 3´´´ in die Kontaktbeschichtung 2 eines Steckverbinderkontaktes. Diese Strukturen 3, 3´, 3´´, 3´´´ reduzieren den Reibverschleiß, sichern die elektrische Leitfähigkeit und erhöhen die Lebensdauer des Kontaktes.
Patent DE-102014201649-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines faltenfreien Lederbezugs
Inventor: WEGERT PAUL
IPC: C14B5/00
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines faltenfreien Lederbezugs, insbesondere für Fahrzeugsitze, mit den Verfahrensschritten des Bereitstellens eines Lederrohlings, des Ausstanzens mindestens eines formgebundenen Lederelements, wobei der Lederrohling konditioniert und dabei sein Lederfeuchtigkeitswert auf 12%–25% eingestellt wird.