baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10221685-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte, insbesondere Nebelschlussleuchte
Inventor: CONRAD HELMUT
IPC: F21S8/10
Filed: 2002-05-16
Granted: 2009-01-08
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte,
insbesondere Nebelschlussleuchte, mit einer Lichtquelle, einem Reflektor und
einer dem Reflektor nachgeordneten Lichtscheibe, die als optisch
wirksame Elemente konzentrische Prismenabschnitte (10, 10', 10'')
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prismenabschnitte (10'')
in einem zentralen Bereich (7) der Lichtscheibe (5) auf eine Mehrzahl
von sich kreuzförmig
erstreckenden Segmenten (11, 12) aufgeteilt sind, wobei die Horizontalsegmente
(11) und die Vertikalsegmente (12) zum Mittelpunkt der Lichtscheibe
(5) kreis- oder kreisausschnittförmig
zusammenlaufen, derart, dass jeweils ein Vertikalsegment (12) benachbart
zu zwei Horizontalsegmenten (11) und ein Horizontalsegment (11)
benachbart zu zwei Vertikalsegmenten (12) angeordnet sind, und wobei
zwischen den außen
liegenden Horizontalsegmenten (11) und Vertikalsegmenten (12) Zwischensegmente
(13) ohne erhabene Schrägfläche angeordnet
sind.
Patent DE-10224987-B4 (DE)
Title: Ausgangstreiber und Ansteuerschaltung für Drain-gekoppelte komplementäre Ausgangstransistoren einer Ausgangstreiberschaltung
Inventor: HUBER HERBERT
IPC: H03K17/16
Filed: 2002-06-05
Granted: 2004-05-13
Abstract: Ansteuerschaltung für Drain-gekoppelte komplementäre Ausgangstransistoren (102, 104) eines Ausgangstreibers, mit folgenden Merkmalen:  – einer Ansteuerstufe mit einem ersten CMOS-Inverter, der einen Eingang, der mit einem Eingang (118) der Ansteuerschaltung verbunden ist, und einen Ausgang, der mit dem Gate eines ersten Ausgangstransistors (102) verbunden ist, aufweist, und einem zweiten CMOS-Inverter, der einen Eingang, der mit dem Eingang (118) der Ansteuerschaltung verbunden ist, und einen Ausgang, der mit dem Gate eines zweiten Ausgangstransistors (104) verbunden ist, aufweist; und  – einem ersten Kondensator (134), der das Gate des ersten Ausgangstransistors (102) mit der Drain des ersten Ausgangstransistors (102) verbindet; und  – einem zweiten Kondensator (136), der das Gate des zweiten Ausgangstransistors (104) mit der Drain des zweiten Ausgangstransistors (104) verbindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verhältnis des Kapazitätswerts des ersten Kondensators (134) zu dem Kapazitätswert des zweiten Kondensators (136) von dem Verhältnis der Ladungsträgerbeweglichkeit des ersten Ausgangstransistors (102) zu...
Patent DE-10233414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Heizen und Kühlen eines Fahrzeuginnenraums
Inventor: KORFMANN STEFFEN
IPC: B60H1/22
Filed: 2002-07-23
Granted: 2008-05-15
Abstract: Vorrichtung
zum Heizen und Kühlen eines
Innenraums eines Fahrzeugs mit  – einem Heizungswärmetauscher
(10), der mit einem Heizungssystem des Fahrzeugs verbunden ist,  – einem
Kühlwärmetauscher
(12), der mit Mitteln zum Abführen
von Wärme
verbunden ist,  – einem
mit einem Kältekreis
verbundenen Verdampfer (16) und  – einem Gebläse (14)
zum Fördern
von zu erwärmender beziehungsweise
zu kühlender
Luft durch den Verdampfer (16) und durch den Heizungswärmetauscher
(10) beziehungsweise durch den Kühlwärmetauscher
(12),  – wobei
der Verdampfer (16) eine erste Ebene definiert, die zu einer Lufteintrittsebene
in dem Verdampfer (16) und einer hierzu im Wesentlichen parallelen
Luftaustrittsebene aus dem Verdampfer (16) im Wesentlichen parallel
ist,   – wobei
der Kühlwärmetauscher
(12) eine zweite Ebene definiert, die zu einer Lufteintrittsebene
in den Kühlwärmetauscher
(12) und einer hierzu im Wesentlichen parallelen Luftaustrittsebene
aus dem Kühlwärmetauscher
(12) im Wesentlichen parallel ist, und  – wobei der Heizungswärmetauscher
(10), der...
Patent DE-10236976-B4 (DE)
Title: Dachlastträger für ein Fahrzeugdach mit einem vorderen und einem hinteren Querträger
Inventor: PIETSCH REINHOLD
IPC: B60R9/04
Filed: 2002-08-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Dachlastträger für ein ein Dach aufweisendes Fahrzeug mit einem nach Montage am Dach (8) vorderen Querträger (1) und zumindest einem nach der Montage gegen diesen in Fahrzeuglängsrichtung versetzten hinteren Querträger (2), die an ihren Enden zum formschlüssigen Untergreifen von Dachlängsrändern (5) ausgelegte Befestigungskrallen (3, 4) tragen, wobei die Befestigungskrallen (3, 4) in Fahrzeuglängsrichtung gesehen jeweils eine Vorderkante und eine Hinterkante aufweisen, und mit an den Befestigungskrallen (3, 4) in Fahrzeuglängsrichtung außermittig angeordneten Einrichtungen (11) zur Arretierung an den Dachlängsrändern (5), dadurch gekennzeichnet, daß nur die Befestigungskrallen (3) des vorderen Querträgers (1) nur nahe ihrer Hinterkanten mit Einrichtungen (11) zur Arretierung versehen sind, und daß die Einrichtungen zur Arretierung an den Befestigungskrallen (3) befestigte Stifte (11) aufweisen, die nach der Montage in an den Dachlängsrändern (5) befestigten Blindnietmuttern (12) hineinragen.
Patent DE-10237436-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür
Inventor: SCHLAMP KONRAD
IPC: B60J5/00
Filed: 2002-08-16
Granted: 2008-02-21
Abstract: Fahrzeugtür, mit einem
Türkasten,
einem Fensterrahmen und einer Fensterscheibe,  wobei der Türkasten
einen Türkastenrahmen
mit einem oberen Türkasten-Längsträger und eine im Türkörper enthaltene
Fensterhebereinrichtung aufweist,  wobei der Fensterrahmen U-förmig ausgebildet
ist mit zwei seitlichen Fensterrahmenholmen als U-Schenkel mit Fensterscheibenführungen,
die mit dem Türkasten
an Bereichen der oberen Türkasten-Längsträgerenden
verbunden sind,  wobei die Fensterscheibe mittels der Fensterhebereinrichtung
zwischen einer Geschlossen-Stellung und einer in den Türkasten
abgesenkten Offen-Stellung
verlagerbar ist, und  wobei am Fensterrahmen im montierten Zustand
der Fahrzeugtür
etwa in Höhe
des Türkasten-Längsträgers eine
mit den seitlichen Fensterrahmenholmen jeweils fest verbundene Fensterrahmen-Querstrebe
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fensterhebereinrichtung
(14) mit der Fensterrahmen-Querstrebe (13) unmittelbar oder mittelbar
fest verbunden ist, so dass der Fensterrahmen (3), die Fensterrahmen-Querstrebe
(13) und die Fensterhebereinrichtung (14) ein starres Fensterrahmenmodul
(17) bilden, und  dass der Türkasten-Längsträger (6)
und die Fensterrahmen-Querstrebe (13) im montierten Zustand der
Fahrzeugtür
auf einer bezogen...
Patent DE-10242791-B4 (DE)
Title: Verfahren und elektrische Schaltung zur Ermittlung eines mittleren Stroms durch ein elektromagnetisches Stellglied
Inventor: STUIBLE EWALD
IPC: H02M3/158
Filed: 2002-09-14
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines mittleren Stroms (IM) durch ein elektromagnetisches Stellglied (10), wobei das Stellglied (10), ein Schalter (12) und ein Messwiderstand (13) in dieser Reihenfolge eine Serienschaltung bilden, wobei dem Stellglied (10) eine Freilaufdiode (14) parallel geschaltet ist, wobei bei dem Verfahren ein von der Zeit (t) abhängiger Strom (I(t)) über das Stellglied (10) mittels eines PWM-Signals erzeugt wird, und wobei das PWM-Signal ein pulsweitenmoduliertes Signal ist, das den Schalter (12) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dass der während einer Einschaltzeitdauer (Tein) des PWM-Signals über den Messwiderstand (13) fließende Strom (IG) gemessen wird, und dass der während der Einschaltzeitdauer (Tein) und einer Ausschaltzeitdauer (TA) des PWM-Signals über das Stellglied (10) fließende mittlere Strom (IM) mit Hilfe eines Korrekturfaktors (KF(Tein)) ausschließlich aus dem während der Einschaltzeitdauer (Tein) gemessenen Strom (IG) berechnet wird.
Patent DE-10255522-B4 (DE)
Title: Ventil mit Durchflussmesser
Inventor: GRAF HUBERT
IPC: G01F1/26
Filed: 2002-11-27
Granted: 2005-02-03
Abstract: Ventil
mit Durchflussmesser mit zwei in einander gegenüberliegenden Abzweigstutzen
(3, 4) eines Verteilerrohres (2) eingebrachten koaxialen Einschraubteilen
(5, 6) und einer in dem Verteilerrohr (2) gehaltenen hohlen Regelschraube
(7), in der wenigstens eine seitliche Bohrung (8, 9) und ein Messschwimmer
(23) angeordnet ist, der mit einem in einer Sichthülse (20)
aufgenommenen Anzeigeelement (24) verbunden und über wenigstens eine Feder (25)
aus einer Grundstellung auslenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Regelschraube (7) flüssigkeitsdicht
in den beiden voneinander beabstandeten Einschraubteilen (5, 6)
gehalten ist und über
ein mit wenigstens einem der Einschraubteile (5, 6) in Eingriff
stehenden Gewinde (10, 11) in ihrer axialer Richtung relativ zu
den Einschraubteilen (5, 6) verschiebbar ist.
Patent DE-10260829-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: NANRI KEISUKE
IPC: F16D65/02
Filed: 2002-12-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: Radial
montierte Scheibenbremse, umfassend:  ein Paar Bremsklötze (17),
die so angeordnet sind, dass sie auf gegenüberliegenden Seiten einer Scheibe
(11) zueinander hin weisen,  Kolben (18a, b) zum Drücken der
Bremsklötze
(17) gegen die Scheibe (11), und  einen Sattel (13), in dem
Zylinderbohrungen (28a, b) ausgeformt sind, die so angeordnet sind,
dass sie zueinander hin weisen, wobei die Scheibe (11) dazwischen
liegt, wobei die Kolben (18a, b) verschiebbar in den Zylinderbohrungen (28a,
b) eingepasst sind,  wobei  in dem Sattel (13) zwei Bolzenlöcher (34a,
b) gebildet sind, die sich in einer radialen Richtung der Scheibe
(11) erstrecken und voneinander in einer Rotationsrichtung der Scheibe
(11) beabstandet sind, wobei der Sattel (13) an einem nicht drehbaren
Bereich eines Fahrzeugkörpers
durch in die Bolzenlöcher
(34a, b) eingeführte
Bolzen befestigt ist,  in dem Sattel (13) ein Verbindungsdurchlass
(38) gebildet ist, um eine Verbindung zwischen den zueinander hin
weisenden Zylinderbohrungen...
Patent DE-10297300-B4 (DE)
Title: Mehrere Halbleiterbauteile in einem monolithischen Flip-Chip
Inventor: PAVIER MARK
IPC: H01L29/78
Filed: 2002-10-02
Granted: 2011-09-15
Abstract: Integrierte Flip-Chip-Struktur mit einem einzigen Chip (30) aus Silizium, der eine obere, Grenzschichten aufnehmende Oberfläche aufweist; mit einem ersten und einem zweiten Halbleiterbauteil (12, 13), die jeweils einen jeweiligen Satz von Grenzschichtmustern und einen jeweiligen Satz von Anschluss-Metallisierungen (50, 51, 63, 64, G1, G2) aufweisen; wobei der erste und zweite Satz von Grenzschichtmustern in jeweiligen und mit seitlichem Abstand angeordneten und voneinander isolierten Bereichen der oberen, die Grenzschichten aufnehmenden Oberfläche ausgebildet sind; wobei die jeweiligen Sätze von Anschluss-Metallisierungen (50, 51, 63, 64, G1, G2) für das erste und zweite Bauteil mit seitlichem Abstand voneinander angeordnet sind und über der die Grenzschichten aufnehmenden oberen Oberfläche angeordnet sind, wobei ein Zugang an alle die Anschluss-Metallisierungen (50, 51, 63, 64, G1, G2) von der Seite der oberen Oberfläche der Flip-Chip-Struktur erreicht werden kann, wobei das erste und das zweite Halbleiterbauteil (12, 13) MOSFET-Bauteile mit jeweiligen Source-Drain- und Gate-Anschluss-Metallisierungen sind, wobei die Oberfläche des...
Patent DE-10301357-B4 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
Inventor: RATTAY UDO
IPC: F16L11/14
Filed: 2003-01-16
Granted: 2005-03-31
Abstract: Flexibles
Leitungselement, insbesondere aus Edelstahl, zum Transport von flüssigen und
gasförmigen
Medien, das zur Aufnahme lateraler und angularer Bewegungen geeignet
ist, wobei das Leitungselement aus einem eine Spirale mit einer
Vielzahl gleich großer Windungen
bildenden, innen und außen
glattwandigen Schlauch besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die
Enden (4, 5) des spiralförmigen
Leitungselementes in dem Durchmesser der Windungen (3) angepassten
Anschlussflanschen (6, 7) befestigt sind, und dass das spiralförmige Leitungselement
zwischen den Anschlussflanschen (6, 7) von einem mit den Anschlussflanschen
(6, 7) fest verbundenen Schutzschlauch (8) umgeben ist.
Patent DE-10310159-B4 (DE)
Title: Elektrische Schutzvorrichtung und Verfahren zur Herstellung
Inventor: CLAIR DIDIER
IPC: H01H69/02
Filed: 2003-03-07
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektrische
Schutzvorrichtung (1) mit einem Sicherungselement (3), das zum elektrischen
Kontaktieren auf oder an einem Schaltungsträger (6) zwischen zwei Anschlusselementen
(2) angeordnet ist,  wobei mit jedem der Anschlusselemente (2)
mindestens ein zweites Anschlusselement (4) verbunden ist, das als Außenanschlusselement
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass  ein
Anschlusselement (2) und ein Außenanschlusselement (4)
eine im Wesentlichen Y- und/oder H-förmige Grundstruktur (5) bilden
und zwei derartige Grundstrukturen (5) miteinander einstückig durch
das Sicherungselement (3) verbunden sind.
Patent DE-10311907-B4 (DE)
Title: Duschkabine mit gemauerten und/oder transparenten Duschtrennwänden
Inventor: HOLTMANN KLAUS
IPC: C03C17/23
Filed: 2003-03-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Duschkabine
mit gemauerten und/oder transparenten Duschtrennwänden, dadurch
gekennzeichnet, dass die nach innen weisende Oberfläche zumindest
einer der Duschtrennwände
mit Titandioxid beschichtet ist, und dass in oder oberhalb der Duschkabine mindestens
eine Leuchte angeordnet ist, die künstliches Licht von ca. 10.000
Lux in einem Spektrum von 280 bis 780 nm mit einem UV-Anteil von
ca. 5 bis 7% der gesamten Lichtmenge abstrahlt, wobei die Strahlungsdichte
des UV-Anteils in der Ebene der Beschichtung zwischen 0,1 und 10
W/m 2  liegt.
Patent DE-10316132-B4 (DE)
Title: Zweipolige hämostatische Zange für ein Endoskop
Inventor: KIDOOKA SATOSHI
IPC: A61B18/14
Filed: 2003-04-09
Granted: 2015-04-30
Abstract: Zweipolige hämostatische Zange (100) für ein Endoskop, umfassend einen durch das Endoskop in eine Körperkavität einführbaren Einführteil (104), eine erste (110a) und eine zweite Elektrode (110b), die am distalen Ende des Einführteils (104) angebracht und zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung schwenkbar sind, um einen blutenden Körperteil zwischen distal ausgebildeten Teilen (140) der Elektroden (110a, 110b) einzuklemmen, und die mit elektrischer Hochfrequenzenergie versorgbar sind, um einen durch den eingeklemmten Körperteil fließenden Hochfrequenzstrom zu erzeugen, und einen zwischen der ersten (110a) und der zweiten Elektrode (110b) angeordneten Isolator (130), der die Elektroden (110a, 110b) mit Ausnahme ihrer distalen Teile (140) voneinander isoliert und derart geformt ist, dass er den Schwenkwinkel der beiden Elektroden (110a, 110b) einschränkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolator (130) an seiner der ersten Elektrode (110a) zugewandten Seite (154) einen ersten Vorsprung (154a) und an seiner der zweiten Elektrode (110b) zugewandten Seite (156) einen zweiten Vorsprung (156a) hat, der erste Vorsprung (154a) mit der ersten Elektrode (110a) und der zweite Vorsprung (156a) mit der zweiten Elektrode (110b) in Anschlag kommt, um den Schwenkwinkel der beiden Elektroden (110a, 110b) einzuschränken, die erste Elektrode (110a) auf der ihr zugewandten Seite (154) des Isolators (130) an einem durch den Isolator (130) gehenden ersten Stift (128a) und die zweite Elektrode (110b) auf der ihr zugewandten Seite (156) des Isolators (130) an einem durch den Isolator (130) gehenden zweiten Stift (128b) schwenkbar gelagert ist, der erste Vorsprung (154a) des Isolators (130) den zweiten Stift (128b) in der Nähe der ersten Elektrode (110a) umgibt und so verhindert, dass die erste Elektrode (110a) in Kontakt mit dem zweiten Stift (128b) kommt, und der zweite Vorsprung (156a) des Isolators (130) den ersten Stift (128a) in der Nähe der zweiten Elektrode (110b) umgibt und so verhindert, dass die zweite Elektrode (110b) in Kontakt mit dem ersten Stift (128a) kommt.
Patent DE-10319499-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Massenspektrometrie
Inventor: ABOU-SHAKRA FADI
IPC: H01J49/10
Filed: 2003-04-30
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Massenspektrometrie, welches die folgenden Schritte aufweist:  Überführen von
Ionen, die von einer induktiv gekoppelten Plasma-Ionenquelle ("ICP-Ionenquelle")
emittiert werden, zu einem Massenfilter,  Einrichten des Massenfilters,
so daß es
atomare Ionen mit einem ersten Masse-Ladungs-Verhältnis durchläßt und andere
Ionen mit Masse-Ladungs-Verhältnissen,
die innerhalb eines ersten Bereichs liegen, der das erste Masse-Ladungs-Verhältnis nicht
einschließt,
abschwächt,  Bereitstellen
einer Reaktionszelle, in der die atomaren Ionen mit einem Gas reagieren
und Produktionen bilden,  Analysieren der Produktionen in einem
Massenanalysator, und  Bestimmen der Intensität der atomaren
Ionen anhand der Massenanalyse der Produktionen.
Patent DE-10324855-B4 (DE)
Title: Kohlebürste
Inventor: FUJIMURA TAKUJI
IPC: H01R39/22
Filed: 2003-06-02
Granted: 2017-03-16
Abstract: Kohlebürste, die eine geringere oder niedrige Funkstörung verursacht, hergestellt durch Zugabe eines Zusatzstoffes aus einem Metall oder einem anorganischen Material zu einem Kohlegrundmaterial, das durch Kneten von Graphitpulver mit einem Bindemittel und Wärmebehandeln der Bindemittelkomponente gebildet wurde, worin der Zusatzstoff aus wenigstens einem aus der Gruppe bestehend aus Wolfram, Zinn, Zink, Zinkoxid und Zinksulfid besteht
Patent DE-10327602-B4 (DE)
Title: Erdwärmesonde
Inventor: KRUSE HORST
IPC: F28D15/02
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-12-28
Abstract: Erdwärmesonde
mit einem ins Erdreich eingebrachten Wärmerohr (2), das einen zweiphasigen
Wärmeträger aufnimmt,
der mittels der Erdwärme
verdampfbar und in einer Kühlzone
kondensierbar ist, wobei das Kondensat (14) als Flüssigkeitsfilm
an den Wandungen des Wärmerohres
hin zu einer Heizzone strömt
und der Dampf (12) im Gegenstrom von der Heizzone zu einer Kühlzone aufsteigt,
gekennzeichnet durch im wesentlichen flexibles, wickelbares Rohrmaterial,
aus dem zumindest die Heizzone des Wärmerohres (2) ausgebildet ist
und in dem das Kondensat zu der Heizzone strömt und in dem der Dampf von
der Heizzone aufsteigt,.
Patent DE-10332154-B4 (DE)
Title: Verstellbares Fußhebelwerk
Inventor: BURGSTALER ANDREE
IPC: G05G1/44
Filed: 2003-07-15
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verstellbares
Fußhebelwerk
(1), insbesondere für
ein Kraftfahrzeug, mit  – zumindest
einem Anschlussteil (2), welches  – über ein als Parallelogrammgestänge (10)
ausgebildetes Übertragungsglied
(7) sowie einem weiteren Übertragungselement
(8) mit einer Übertragungseinheit
(9) gekoppelt ist  – schwenkbar
innerhalb des Parallelogrammgestänges (10)
gehalten ist, derart, dass das Anschlussteil (2) mit einem Gestängeteil
(11) des Parallelogrammgestänges
(10) verbunden ist und  – mit
einem Verstellmechanismus (3),  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein erster
Gelenkpunkt (12) des Parallelogrammgestänges (10) unmittelbar mit dem
Verstellmechanismus (3) gekoppelt ist und  – ein zweiter Gelenkpunkt (16)
des Parallelogrammsgestänges
(10) verschiebbar in einer karosserieseitigen Führung (15) angeordnet ist,
wobei  – die
Verschiebebewegung des ersten Gelenkpunktes (12) mittels eines Gestängeteiles
(17) des Parallelogrammgestänges
(10) auf den zweiten Gelenkpunkt (16) übertragbar ist.
Patent DE-10333172-B4 (DE)
Title: Strickmaschinennadel
Inventor: LANDENBERGER INGO
IPC: D04B35/04
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-01-19
Abstract: Strickmaschinennadel
(1) mit einem Nadelkörper
(2) der wenigstens einen Fuß (3)
und einen Haken (16) aufweist und der zwischen dem Haken (16) und dem
Fuß (3)
wenigstens einen Mäanderbogen
(18) aufweist, der mit wenigstens einer Ausnehmung (24) versehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (24) als Durchbruch
ausgebildet ist.
Patent DE-10336992-B4 (DE)
Title: Speicherfreier Retimer
Inventor: SCHUSTER PETER
IPC: H04L25/08
Filed: 2003-08-12
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von über ein Übertragungssystem
geleiteten Digitalsignalen mittels eines Retimers zwischen einem
Eingang und einem Ausgang, wobei ein am Eingang anliegendes Datenpaket
innerhalb der einzelnen Bits abgetastet wird und der abgetastete
Datenpegel sofort an den Ausgang übertragen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Mitte eines Bits des Datenwortes ermittelt wird und dann
bei Feststellung, daß der Abtastzeitpunkt
von der Mitte abweicht, der Ausgangszeitpunkt um eine vorgebbare
Zeitdauer verschoben wird, bis der Abtastzeitpunkt wieder in der
Mitte liegt, und die Veränderung
(Verkürzung
oder Verlängerung)
der vorgebbaren Zeitdauer nach jedem Zustandswechsel des Signals
am Eingang erfolgt.
Patent DE-10341103-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschlussleuchte
Inventor: MOCHIZUKI MIKI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2007-11-08
Abstract: Fahrzeugschlussleuchte
(60), die Licht in vorbestimmten Leuchtenfunktionsfarben aussendet,
wobei sie folgendes umfasst:  einen Hauptlichtaussendeabschnitt
mit zwei Bereichen unterschiedlicher Leuchtenfunktion (62, 66),
der ein vorbestimmtes farbiges äußeres Erscheinungsbild
und zwei Lichtquellen (72, 100) aufweist, die in den Leuchtenfunktionsfarben
leuchten, und  einen Hilfslichtaussendeabschnitt (70), der in
der Nähe
des Hauptlichtaussendeabschnittes vorgesehen ist; wobei  der
Hilfslichtaussendeabschnitt (70) eine im wesentlichen farblose und
lichtdurchlässige
Lichtführungsplatte
(102) mit mehreren abwechselnd vorgesehenen ersten und zweiten bandförmigen,
reflektierenden Flächen
(102b, 102c) aufweist, wobei die zwei Lichtquellen (72, 100) so
angeordnet sind, dass ihr Licht jeweils auf die ersten bzw. zweiten bandförmigen reflektierenden
Flächen
(102b, 102c) der Lichtführungsplatte
(102) auftrifft, so dass dann, wenn der Hauptlichtaussendeabschnitt
(62, 66) leuchtet, die ersten und zweiten bandförmigen reflektierenden Flächen der Lichtführungsplatte
(102) jeweils Licht mit einer Farbe aussenden, die im wesentlichen
identisch zu der Leuchtenfunktionsfarbe der jeweiligen Lichtquelle
(72, 102) ist.
Patent DE-10343978-B4 (DE)
Inventor: KUMETH SIGMUND
IPC: B23Q39/04
Filed: 2003-09-19
Granted: 2012-03-29
Abstract: Manufacturing and or assembly device for manufacturing or assembling a workpiece has a device frame and one or more workpiece carriers that are moved relative to one or more fixed work stations in a rotary manner. The device drive mechanism comprises a motor (11) that drives a vertical drive shaft (20) via a gear mechanism. The drive shaft has a guidance arrangement (21a, 21b) with which a coupling element (24a, 24b) for the work stations is coupled so that its vertical movement can be controlled.
Patent DE-10347430-B4 (DE)
Title: Ofen zur Züchtung von Einkristallen aus geschmolzener Kristallrohmasse
Inventor: WEHRHAN GUNTHER
IPC: C30B11/00
Filed: 2003-10-13
Granted: 2006-04-27
Abstract: Ofen
zur Züchtung
von Einkristallen aus geschmolzener Kristallrohmasse, umfassend  – einen
Ofenkessel (10),  – eine
in dem Ofenkessel (10) untergebrachte Tiegelbaugruppe (18) mit einer
Tiegeltragplatte (20) und einem auf der Tiegeltragplatte (20) angeordneten
Schmelztiegel (22) zur Aufnahme der Kristallrohmasse, wobei der
Schmelztiegel (22) eine vertikale Tiegelachse (36), einen zwischen
einem Tiegelboden (24) und Tiegelseitenwänden (26) begrenzten Schmelzraum
(30) sowie eine in dem Tiegelboden (24) ausgebildete Keimtasche
(34) zur Aufnahme eines Keimkristalls aufweist,  – eine Heizanordnung
(46, 48, 50, 52) zum Erhitzen des Schmelztiegels (22), wobei die
Heizanordnung (46, 48, 50, 52) ein unterhalb der Tiegeltragplatte
(20) angeordnetes, sich horizontal erstreckendes und dabei radial über den Schmelzraum
(30) hinausreichendes Bodenheizelement (46), sowie ein Deckenheizelement
(48) umfasst, und  – eine
sich von unterhalb des Schmelztiegels (22) her mittig durch das
Bodenheizelement (46) hindurch bis in den Nahbereich der Keimtasche
(34) erstreckende Temperiereinheit (56) zur Temperierung des Keimkristalls,...
Patent DE-10354588-B4 (DE)
Title: Paraffiniereinrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine
Inventor: ENGELHARDT DIETMAR
IPC: B65H71/00
Filed: 2003-11-21
Granted: 2014-02-20
Abstract: Paraffiniereinrichtung für eine Kreuzspulen herstellende Textilmaschine, mit einer rotierbaren Antriebswelle zur drehfesten, jedoch axial verschiebbaren Aufnahme eines Paraffinkörpers, einem Federelement zur axialen Beaufschlagung des Paraffinkörpers sowie einer schwenkbar angeordneten Anschlagklappe mit Wegbegrenzungsmitteln zur Positionierung des Paraffinkörpers, dadurch gekennzeichnet, daß an der Anschlagklappe (18) stationäre Fadenführungsmittel (22, 23) eines definiert ansteuerbaren, mechanischen Fadenspeichers (12) angeordnet sind.