baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020125423-A1 (DE)
Title: Stator und Motor
Inventor: YAMAGUCHI YUHEI
IPC: H02K3/50
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt einen Stator und einen Motor bereit, wobei der Stator aufweist: einen Statorkern mit einer Ringform, die an einer sich in Vertikalrichtung erstreckenden Mittelachse zentriert ist; eine Spule, die auf einen Zahnabschnitt des Statorkerns gewickelt ist; eine plattenförmige Sammelschiene, die mit einem aus der Spule gezogenen Spulendraht verbunden ist; und einen Sammelschienenhalter, der die Sammelschiene unterstützt. Die Sammelschiene weist auf: einen Hauptkörperabschnitt, dessen Plattendickenrichtung eine Richtung senkrecht zur axialen Richtung ist, und einen Spulendrahtverbindungsabschnitt, der mit dem Hauptkörperabschnitt verbunden ist. Der Hauptkörperabschnitt weist eine nach oben gerichtete Hakenfläche auf. Der Sammelschienenhalter weist einen ersten Klauenabschnitt, der an der Hakenfläche eingehakt ist, auf.
Patent DE-102020125649-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Geometrie eines Objektes sowie optische Messvorrichtung
Inventor: TORNER FRANÇOIS
IPC: G06T7/55
Filed: 2020-10-01
Abstract: Bekannte Verfahren zum Bestimmen der Geometrie eines Objektes, insbesondere bei nicht beeinflussbaren Relativbewegungen, können nur ungenau messen. Zur Steigerung der Genauigkeit wird ein Verfahren zum Bestimmen der Geometrie eines Objektes in einer Messzone mittels einer optischen Messvorrichtung vorgeschlagen, wobei eine nicht beeinflussbare Relativbewegung zwischen der optischen Messvorrichtung und dem Objekt vorliegt und die optische Messvorrichtung ein Objektiv oder mehrere Objektive zur Aufnahme mehrerer Bilder des Objektes sowie eine Auswerteeinheit zum Auswerten der Bilder aufweist. Dabei wird ein Auswertebild mittels eines stochastischen Auswertens von Einzelbildinformationen jeweiliger Einzelbilder erzeugt, um die Geometrie genau bestimmen zu können.
Patent DE-102020129486-A1 (DE)
Title: Sofortanbindungs- und Automatikverbindungsvorrichtungen unter Verwendung von Aufweckfunkkommunikationen (WUR-Kommunikationen)
Inventor: PARK MINYOUNG
IPC: H04W88/02
Filed: 2020-11-09
Abstract: Verfahren, Einrichtungen und computerlesbare Medien werden beschrieben, um durch eine Verarbeitungsschaltungsanordnung einer Station (STA) zu detektieren, dass eine Kommunikationsverbindung (z. B. eines primären Konnektivitätsfunks) der STA nicht verfügbar ist. Ein Aufweckfunkpaket (WUR-Paket) wird für das Senden zu einer zweiten STA auf der Basis der Nichtverfügbarkeit der Kommunikationsverbindung codiert. Das WUR-Paket umfasst einen Befehl, um einen drahtlosen Hotspot der zweiten STA freizugeben. Ein Bakensignal, das von der zweiten STA empfangen wird, wird decodiert. Das Bakensignal umfasst einen Dienstsatzidentifizierer (SSID) des drahtlosen Hotspots, der durch die zweite STA freigegeben wird. Ein Datenpaket wird für das Senden zur zweiten STA auf der Basis des SSID des drahtlosen Hotspots codiert.
Patent DE-102020129628-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verfestigen eines Fasergebildes
Inventor: JOLLY MARC
IPC: D04H5/03
Filed: 2020-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Verfestigen eines Fasergebildes (2) mittels eines Fluids (3), mit einem Fluidstrahlkopf (9), der eine Düse (20) zum Ausgeben des Fluids (3) aufweist, einem Manipulator (4), und einer Faseraufnahme (25) zum Anordnen des Fasergebildes (2), wobei der Fluidstrahlkopf (9) als Effektor (8) an dem Manipulator (4) angeordnet ist, und wobei der Manipulator (4) solchermaßen vorgesehen ist, dass damit der daran angeordnete Fluidstrahlkopf (9) in mindestens zwei Raumrichtungen (10.1, 10.2, 10.3) relativ zu der Faseraufnahme (25) bewegbar ist.
Patent DE-102020129804-A1 (DE)
Title: Intelligentes fitnessstudio
Inventor: LOH SEAN YIT
IPC: A61B5/11
Filed: 2020-11-11
Abstract: Es wird hier eine Einrichtung für ein intelligentes Fitnessstudio beschrieben. Das intelligente Fitnessstudio beinhaltet eine Plattform und mindestens eine Kamera. Die Plattform umfasst mindestens einen Gewichtssensor. Die mindestens eine Kamera ist dazu konfiguriert, Bewegungen auf der Plattform zu erfassen. In manchen Fällen wird eine Übung durch Vergleichen der Gelenkbewegung mit einer der Übung zugeordneten bekannten Gelenkbewegung identifiziert.
Patent DE-102020130036-A1 (DE)
Title: Druckentlastungsvorrichtung
Inventor: YUE GUOFENG
IPC: H01M50/325
Filed: 2020-11-13
Abstract: Eine Druckentlastungsvorrichtung (101) umfasst einen Montagesitz (3505), einen Ventilkern (3504) und ein Druckentlastungsglied (3502) wobei der Montagesitz (3505) innen mit einem Fluidkanal (3401) versehen ist und der Fluidkanal (3401) mit einem Innenraum einer Druckentlastung zu unterziehenden Komponente kommunizieren kann; der Ventilkern (3504) zur Ausrichtung auf den Fluidkanal (3401) in dem Montagesitz (3505) angeordnet ist und ein Druckentlastungskanal (3402) zwischen einem äußeren Rand des Ventilkerns (3504) und einer Innenwand des Fluidkanals (3401) des Montagesitzes (3505) gebildet ist; und das Druckentlastungsglied (3502) auf den äußeren Rand des Ventilkerns (3504) aufgeschoben ist, wobei das Druckentlastungsglied (3502) verformbar ist und dazu ausgebildet ist, den Druckentlastungskanal (3402) mittels seiner Verformung zu öffnen und zu schließen. Die Druckentlastungsvorrichtung (101) der vorliegenden Anmeldung verwendet die Verformungseigenschaft des Druckentlastungsglieds, um die Wirkung einer wiederholten Verwendung und mehrerer Druckentlastungen zu erzielen.
Patent DE-102020134589-A1 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsmaschine
Inventor: DUSCHNEIT PEER
IPC: D01G9/12
Filed: 2020-12-22
Abstract: Eine Vorrichtung (8, 20, 30, 60) an oder in einer Textilmaschine (1) hat eine Mehrzahl von Reinigungsabschnitten (60) mit jeweils einer zugehörigen Öffnungswalze (61). Jeder Reinigungsabschnitt (60) ist gestaltet, bei einer Rotation der zugehörigen Öffnungswalze (61) in eine vorbestimmte Richtung Fasermaterial entlang der Rotationsachse der zugehörigen Öffnungswalze (61) zu befördern und dabei Fremdmaterialien abzuscheiden. Für jedes Paar von unmittelbar benachbarten Öffnungswalzen (61) hat die Vorrichtung (8, 20, 30, 60) einen Übergabeabschnitt (8). Jeder Übergabeabschnitt (8) ist gestaltet, dass das von einer Öffnungswalze (61) beförderte Fasermaterial an einem Ende der einen Öffnungswalze (61) zu einem gegenüberliegenden Ende der anderen Öffnungswalze (61) übertragen wird. Die Vorrichtung (8, 20, 30, 60) hat einen Einlass (27), angeordnet, ankommendes Fasermaterial zu einem dem Übergabeabschnitt (8) abgewandten Ende einer ersten Öffnungswalze (61) zu befördern. Die Vorrichtung (8, 20, 30, 60) hat einen Auslass (33), der angeordnet ist, Fasermaterial von einem dem Übergabeabschnitt (8) abgewandten Ende einer letzten Öffnungswalze (61) abzutransportieren.Eine erfindungsgemäße Textilmaschine (1) umfasst diese Vorrichtung (8, 20, 30, 60).
Patent DE-102020200720-A1 (DE)
Title: Anordnung umfassend einen Dampfsättiger sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Anordnung
Inventor: PIEPER MATTHIAS
IPC: F22B3/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung umfassend einen Dampfsättiger (10) zur Erzeugung von Sattdampf sowie eine Einrichtung zum Nachspeisen der in dem Dampfsättiger verdampften Flüssigkeit, wobei der Dampfsättiger (10) einen Dampfeinlass (12) umfasst, über den dem Dampfsättiger Dampf zugeführt wird, der Dampfsättiger (10) einen Dampfauslass (11) für den erzeugten Sattdampf umfasst, der Dampfsättiger (10) weiterhin einen Kondensateinlass (13) umfasst, über den dem Dampfsättiger Kondensat zugeführt wird, der Dampfsättiger (10) einen Kondensatrücklauf (27) umfasst und wobei im unteren Bereich des Dampfsättigers (10) ein Flüssigkeitspegel an Kondensat aufrechterhalten wird, welcher mit dem Kondensatrücklauf (27) in Fluidverbindung steht, wobei der Kondensatrücklauf (27) mit der Einrichtung zum Nachspeisen der verdampften Flüssigkeit in Verbindung steht und wobei erfindungsgemäß die Einrichtung zum Nachspeisen als Kondensator (22) ausgebildet ist und eine Kühlvorrichtung (26) zum Kondensieren von dieser zugeführtem Dampf umfasst. Bei dem Dampfsättiger (10) wird die verdampfte Flüssigkeit quasi nur bei Bedarf ersetzt, wenn der Kondensatpegel im Dampfsättiger (10) sinkt, nämlich durch Kondensieren von Sattdampf, welcher vom Dampfsättiger dem Kondensator (22) zugeführt und dann im Kondensator mittels der Kühlvorrichtung kondensiert wird. Die Nachspeisung erfolgt drucklos und ohne externe Energiequelle.
Patent DE-102020200797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung konfektionierter Formteile
Inventor: STEFAN FLORIAN
IPC: B21F11/00
Filed: 2020-01-23
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung konfektionierter Formteile aus Draht wird Draht (W) von einem Drahtvorrat eingezogen und einer Drahtverarbeitungsmaschine (100) zugeführt. Der Draht wird in der Drahtverarbeitungsmaschine (100) gerichtet und Formteile vorgebbarer Drahtlänge werden von dem gerichteten Draht mithilfe einer Trenneinrichtung (300) abgetrennt. Zum Trennen eines Formteils von dem zugeführten Draht wird zunächst an einer für die Trennung vorgesehenen Trennposition der Draht (W) in einer Kerboperation von zwei einander gegenüberliegenden Seiten mittels Kerbwerkzeugen derart eingekerbt, dass an der Trennposition zwischen gegenüberliegenden Kerben ein verjüngter Drahtquerschnitt verbleibt. Danach wird in einer Schnittoperation der eingekerbte Draht im Bereich des verjüngten Drahtquerschnitts an der Trennposition durch Beißschneiden getrennt, indem der Draht (W) zwischen zwei Schnittwerkzeugen mit keilförmigen Schneiden gehalten und die keilförmigen Schneiden relativ zueinander aufeinander zu bewegt werden, bis das Drahtmaterial an der Trennposition durchtrennt ist. Beschrieben ist auch eine zur Durchführung des Verfahrens ausgebildete Drahtverarbeitungsmaschine.
Patent DE-102020201250-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugfunktionen
Inventor: RHEDE JOHANNES
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (10) zur Steuerung von Funktionen eines Fahrzeugs. Mit der erfindungsgemäßen Bedienvorrichtung (10) soll den sich verändernden Anforderungen von Fahrzeuginsassen bei der Reise in autonom fahrenden Fahrzeugen Rechnung getragen werden, die sich unter anderem in der Ausstattung von Fahrzeugen und der Bedienung von Fahrzeugfunktionen niederschlagen.Es ist daher vorgesehen, dass die Bedienvorrichtung (10) mit einem Bedienteil (20) und einer korrespondierenden Aufnahme (40) gebildet ist. Mit der Bedienvorrichtung (10) können zu steuernde Funktionen eines Fahrzeugs ausgewählt und deren Funktionsparameter angepasst werden. Das Bedienteil (20) weist eine n-eckige Grundform auf, wobei n die Anzahl der zu steuernden Funktion angibt. Zudem weist das Bedienteil (20) mindestens ein Funktionsauswahlelement (24) und mindestens ein Bedienelement (22) auf. Die Bedienung der Bedienvorrichtung (10) kann sowohl mit dem in der Aufnahme (40) angeordneten, als auch mit dem aus dieser entnommenen Bedienteil (20) erfolgen.
Patent DE-102020205278-A1 (DE)
Title: Kommunikationssteuereinrichtung und Sende-/Empfangseinrichtung für eine Teilnehmerstation eines seriellen Bussystems und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: HARTWICH FLORIAN
IPC: H04L12/407
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es ist eine Kommunikationssteuereinrichtung (11) und eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) für eine Teilnehmerstation (10; 30) eines seriellen Bussystems (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Kommunikationssteuereinrichtung (11) hat ein Kommunikationssteuermodul (113) zum Erzeugen eines Sendesignals (TxD_PRT) zum Steuern einer Kommunikation der Teilnehmerstation (10) mit mindestens einer anderen Teilnehmerstation (10; 20; 30) des Bussystems (1), bei welchem Bussystem (1) zum Austausch von Nachrichten (45; 46) zwischen Teilnehmerstationen (10, 20, 30) des Bussystems (1) mindestens eine erste Kommunikationsphase (451, 452, 454, 455) und eine zweite Kommunikationsphase (453) verwendet werden, einen STB-Anschluss (110) zum Senden eines Betriebsart-Signalisierungssignals (TC_MD) an eine Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32), die zum Senden des Sendesignals (TxD) auf einen Bus (40) des Bussystems (1) ausgestaltet ist, und einen Betriebsart-Codierblock (150) zum Erzeugen des Betriebsart-Signalisierungssignals (TC_MD) aus einem Signal (S_STB), welches der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) signalisiert, dass die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) in die Bereitschaftsbetriebsart (457_B) zu schalten ist, wobei das Betriebsart-Signalisierungssignal (TC_MD) der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) signalisiert, in welche Betriebsart (451_B; 453_TX; 453_RX; 457_B) die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) abhängig von der Kommunikation auf dem Bus (40) zu schalten ist oder ob die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 32) in die Bereitschaftsbetriebsart (457_B) zu schalten ist.
Patent DE-102020207202-A1 (DE)
Title: Steuergerät und Verfahren zur Temperaturüberwachung eines Steuergeräts
Inventor: BOSEN PETER
IPC: G07C3/00
Filed: 2020-06-09
Abstract: Es wird ein Steuergerät (110) zur Bereitstellung einer Funktion eines elektrischen Geräts (100) beschrieben. Das Steuergerät (110) umfasst zumindest ein Bauteil (202) zur Bereitstellung der Funktion in dem elektrischen Gerät (100). Des Weiteren umfasst das Steuergerät (110) ein das Bauteil (202) umschließendes Gehäuse (209), wobei das Gehäuse (209) an einer ersten Gehäuseseite (221) und an einer zweiten Gehäuseseite (222) jeweils zumindest eine Lüftungsöffnung (203) aufweist. Das Steuergerät (110) umfasst ferner einen ersten Temperatursensor (211), der eingerichtet ist, erste Temperaturdaten in Bezug auf eine Temperatur an der Lüftungsöffnung (203) der ersten Gehäuseseite (221) zu erfassen, sowie einen zweiten Temperatursensor (212), der eingerichtet ist, zweite Temperaturdaten in Bezug auf eine Temperatur an der Lüftungsöffnung (203) der zweiten Gehäuseseite (222) zu erfassen. Außerdem umfasst das Steuergerät (110) eine Steuereinheit (208), die eingerichtet ist, eine Erwärmung des Bauteils (202) auf Basis der ersten Temperaturdaten und der zweiten Temperaturdaten zu überwachen.
Patent DE-102020215017-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines Objekterkennungssystems
Inventor: KLUCKNER STEFAN
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Testen eines Objekterkennungssystems 500 mit den folgenden Schritten:
 - Erstellen eines dreidimensionalen Szenarios 200 mit Objekten 201, 202, 203 und von aus dem dreidimensionalen Szenario 200 abgeleiteten virtuellen Sensordaten 112, wobei die virtuellen Sensordaten 112 für mindestens einen Ort des dreidimensionalen Szenarios 200 berechnet werden;
 - Durchführung einer Objekterkennung mittels der virtuellen Sensordaten 112;
 - Vergleich von mittels der Objekterkennung erkannten Objekten und erkannten Objektpositionen mit aus dem dreidimensionalen Szenario 200 vorgegebenen Objekten und vorgegebenen Objektpositionen; und
 - Berechnen einer Fehlerrate 117 aus dem Vergleich.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Recheneinheit und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens sowie ein Objekterkennungssystem 500.
Patent DE-102020215222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Motordrehmoments eines Elektromotors als Antriebsmotor eines Elektrofahrrads, Steuergerät, Elektrofahrradld
Inventor: REISIGE CHRISTIAN
IPC: B62J45/413
Filed: 2020-12-02
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Motordrehmoments (M) eines Elektromotors (111) als Antriebsmotor eines Elektrofahrrads (100), wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Erkennung (210) einer Deaktivierung eines Schiebehilfe-Betriebsmodus des Elektrofahrrads (100) oder einer Eingabe des Fahrers zur Aktivierung einer Haltefunktion des Elektrofahrrads (100); Erfassung (220) einer Drehzahl einer Komponente des Antriebsstrangs; Erfassung (230) eines Nickwinkels (α) des Elektrofahrrads (100); Ermittlung (240) einer Steigung einer Fahrtstrecke (150) in Abhängigkeit des erfassten Nickwinkels (a); Erkennung (260) eines Rückwärtsrollens des Elektrofahrrads (100) in Abhängigkeit der erfassten Drehzahl; und Erzeugung (270) eines Motordrehmoments (M) mittels des Elektromotors (111) in Abhängigkeit der erkannten Deaktivierung der Schiebehilfe oder der erkannten Aktivierung der Haltefunktion und in Abhängigkeit der ermittelten Steigung der Fahrtstrecke (150), wobei, wenn ein Rückwärtsrollens des Elektrofahrrads (100) erkannt wird, das Motordrehmoment (M) zusätzlich in Abhängigkeit der erfassten Drehzahl so geregelt wird, dass als Drehzahl eine Solldrehzahl resultiert.
Patent DE-102020215229-A1 (DE)
Title: Koppelanordnung
Inventor: BLANK EUGEN
IPC: F16B7/18
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppelanordnung (1), mit einem ersten Koppelteil (11) und mit einem zweiten Koppelteil (42), wobei ein Endabschnitt (21) des ersten Koppelteils (11) mit einem längs einer Gewindeachse (2) erstreckten Innengewinde (19) versehen ist und wobei ein Endabschnitt (21) des zweiten Koppelteils (42) mit einem längs der Gewindeachse (2) erstreckten Außengewinde (44) versehen ist, das in das Innengewinde (19) des ersten Koppelteils (11) eingeschraubt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an einer Außenoberfläche (22) des Endabschnitts (21) des ersten Koppelteils (11) eine Klemmhülse (23) drehbeweglich aufgenommen ist, wobei eine Innenoberfläche (25) der Klemmhülse (23) und die Außenoberfläche (22) des Endabschnitts (21) des ersten Koppelteils (11) in einer quer zur Gewindeachse (2) ausgerichteten Querschnittsebene jeweils von einer Kreisgeometrie abweichende und zueinander korrespondierende Riegelgeometrien (26, 46, 47, 48) aufweisen.
Patent DE-102020216041-A1 (DE)
Title: Optikelement, projektionsmodul, fahrzeug und verfahren
Inventor: LEMMER EDUARD
IPC: F21V5/00
Filed: 2020-12-16
Abstract: Es ist ein Optikelement mit zumindest einer Projektionsoptik und mit zumindest einem Gehäuse, in das die Projektionsoptik aufgenommen ist, geschaffen. Die Projektionsoptik ist mit dem Gehäuse durch Umpritzen der Projektionsoptik bei der Herstellung des Gehäuses durch ein Spritzgussverfahren verbunden. Des Weiteren ist ein Projektionsmodul mit dem Optikelement, ein Fahrzeug mit dem Optikelement und ein Verfahren zur Herstellung des Optikelements geschaffen.
Patent DE-102021001589-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein optisch variables Sicherheitselement
Inventor: HOFFMÜLLER WINFRIED
IPC: B42D25/40
Filed: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitselements für die Absicherung von Wertgegenständen, welches eine Merkmalsschicht (24) mit ersten und zweiten Merkmalsbereichen (30, 40) enthält, in denen unterschiedliche erste bzw. zweite Prägelackschichten vorliegen. Bei dem Verfahren wird auf einen Träger (90) in den ersten Merkmalsbereichen (40) eine hydrophile Schicht eines ersten Prägelacks (42) aufgebracht und die aufgebrachte Schicht wird mit einer einen ersten optischen Effekt erzeugenden Prägestruktur (44) geprägt und gehärtet. Auf einem Druckwerkzeug (94) wird eine Schicht eines zweiten, unterschiedlichen Prägelacks (32) bereitgestellt, und das Druckwerkzeug (94) wird in einem Druckschritt mit dem Träger (90) in Kontakt gebracht und dadurch der zweite Prägelack (32) übertragen.
Patent DE-102021005087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung einer Traktionsbatterie
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: G01R31/382
Filed: 2021-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung einer Traktionsbatterie für ein elektrisch angetriebenes Fahrzeug, wobei eine Mehrzahl von Slave-Controllern (3) jeweils Zellspannungen einer Anzahl (N) von Batteriezellen (4) der Traktionsbatterie misst, wobei die Slave-Controller (3) jeweils drahtlos Daten, umfassend die Zellspannungen, eine maximale Zellspannung (U max ), eine minimale Zellspannung (U min ) und ein Fehler-Statusbit (FS), ermitteln und an einen Master-Controller (2) übertragen, wobei von jedem der Slave-Controller (3) jeweils ein Mittelwert ( U ) der Zellspannungen ermittelt und mit einer ersten Bitbreite an den Master-Controller (2) übertragen wird, und dass von jedem der Slave-Controller (3) Differenzen (Δ) der Anzahl (N) der Zellspannungen zum Mittelwert ( U ) ermittelt und mit einer zweiten Bitbreite an den Master-Controller (2) übertragen werden, wobei die erste Bitbreite größer ist als die zweite Bitbreite.
Patent DE-102021103156-A1 (DE)
Title: Schweisssysteme und -verfahren mit gerändelten schweissflächen für metallische werkstücke
Inventor: CHEN CHIH-CHANG
IPC: B23K33/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Vorgestellt werden Metallbearbeitungssysteme zum Verbinden von metallischen Werkstücken, Verfahren zum Umformen und Schweißen solcher Werkstücke und Lithium-Ionen-BatterieTaschenzellen mit eloxierten Aluminium-Laschen, die durch Rändeln und Laserschweißen verbunden werden. Ein Verfahren zum Laserschweißen von aneinanderstoßenden Abschnitten eines Werkstücks oder eines Stapels von Werkstücken umfasst das Aufnehmen eines oder mehrerer metallischer Werkstücke über einen Werkstückträgerrahmen, wobei jedes Werkstück eine Oberfläche aufweist, auf der eine Behandlungsschicht aufgebracht ist. Diese Behandlungsschicht setzt beim Schweißen ein Gas frei. Eine Metallbearbeitungsvorrichtung bildet ein Rändelmuster in der Werkstückoberfläche mit der Behandlungsschicht. Das Rändelmuster enthält ein Netzwerk von Kanälen, wie z. B. eine oder mehrere Reihen von zueinander parallelen, geradlinigen Entlüftungskanälen, durch die das aus einem geschweißten Abschnitt der Behandlungsschicht freigesetzte Gas abführbar ist. Eine Laserschweißvorrichtung verschweißt anschließend einen Verbindungsbereich der Oberfläche(n) des einen oder der mehreren metallischen Werkstücke mit dem Rändelmuster.
Patent DE-102021103236-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Separation von Verunreinigungen in Gewässern
Inventor: HANSCH MARCELLA
IPC: E02B15/10
Filed: 2021-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zu einer Separation von Verunreinigungen in Gewässern mit einem Gehäuse (2), mit einem Einlass (14) und einem Auslass (16), der über einen in dem Gehäuse (2) gebildeten Strömungsweg (32) mit dem Einlass (14) verbunden ist, einer außerhalb des Strömungsweges (32) befindlichen Kammer (24) und einer in dem Strömungsweg (32) angeordneten Umlenkeinrichtung (18, 20, 48) zur Änderung der Strömungsrichtung in dem Strömungsweg (32). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Separation von Verunreinigungen in Gewässern, bei dem das Gewässer gegen eine in einem Strömungsweg (32) angeordnete Umlenkeinrichtung (48) fließt, die eine Änderung der Strömungsrichtung bewirkt, durch die die Verunreinigungen in Richtung auf eine außerhalb des Strömungsweges (32) befindliche Kammer (24) umgelenkt werden.
Patent DE-102021105305-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur kurbelgehäusesystemdiagnose
Inventor: JENTZ ROBERT ROY
IPC: F02M25/06
Filed: 2021-03-04
Abstract: Die Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Kurbelgehäusesystemdiagnose bereit. Verfahren und Systeme zum Bewerten eines Zustands eines Lüftungsschlauchs werden bereitgestellt, der ein Kurbelgehäuse eines Motors fluidisch an ein Motorluftansaugsystem koppelt. In einem Beispiel beinhaltet ein Verfahren Abdichten des Kurbelgehäuses von dem Lüftungsschlauch, Einleiten des Kurbelns des Motors, Überwachen einer Reihe von Druckpulsationen während einer Überwachungsfensterdauer über einen Drucksensor, der zwischen einem Kurbelgehäuse-Ölabscheider und dem Lüftungsschlauch positioniert ist, und Angeben einer Gegenwart einer Verschlechterung, die mit dem Lüftungsschlauch assoziiert ist, basierend auf der Reihe von Druckpulsationen und der Überwachungsfensterdauer. Auf diese Weise kann die Diagnose eines Zustands des Lüftungsschlauchs zuverlässig beurteilt werden, ohne dass Kurbelgehäusedrücke Druckmessungen durcheinanderbringen, wie sie über den Drucksensor aufgezeichnet werden.