baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19710730-B4 (DE)
Title: Walzverfahren und Zweiwalzen-Profilwalzmaschine zum Herstellen von Steigungsprofilen mit ungerader Gangzahl auf rotationssymmetrische Werkstücke
Inventor: ULLMANN KLAUS
IPC: B21H3/04
Filed: 1997-03-14
Granted: 2004-09-23
Abstract: Walzverfahren zum Herstellen von Steigungsprofilen mit ungerader Gangzahl auf rotationssymmetrische Werkstücke, insbesondere zum Herstellen von ein-, drei- oder fünfgängigen Zylinderschneckenprofilen, durch Einstechwalzen mittels einer Zweiwalzen-Profilwalzmaschine, bei der das Werkstück zwischen zwei Zentrierspitzen aufgespannt wird, die zwei mit ihrer Rotationsachse zur Werkstückachse parallel und um 180° versetzt angeordneten sowie mit einem Walzspindelantrieb zur Erzeugung der Rotationsbewegung gekoppelten Walzwerkzeuge in bezüglich der Werkstückachse radial bewegbaren Walzspindelschlitten gelagert sind und die Walzspindelschlitten zur Beaufschlagung der Walzwerkzeuge mit einer Walzkraft ihrerseits mit einem Walzspindelschlittenantrieb gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Größe der von den Walzwerkzeugen (9, 10) auf das Werkstück (1) ausgeübten Walzkraft zumindest in einer ersten Einstechphase der Walzwerkzeuge (9, 10) während der Rotation des Werkstückes (1) in Abhängigkeit von der jeweiligen Differenz der Kontaktlängen, die zwischen dem Werkstück (1) und dem ersten Walzwerkzeug (9) einerseits sowie zwischen dem Werkstück (1) und dem zweiten Walzwerkzeug (10) andererseits besteht, gesteuert wird, so daß das...
Patent DE-19717291-B4 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger
Inventor: DILGER HORST
IPC: A47L9/02
Filed: 1997-04-24
Granted: 2006-10-26
Abstract: Bodendüse für Staubsauger,
mit  einem Gehäuseoberteil
(1) aus Kunststoff,  einer Gleitsohle (2), die einen sich über die
Breite der Gleitsohle (2) erstreckenden Strömungskanal (3) sowie einen Saugmund
(4) aufweist, und  einem im Gehäuseoberteil (1) fest angeordneten
Saugkanal (5),  wobei die Gleitsohle (2) mit dem Gehäuseoberteil
(1) durch mehrere, über
die Breite der Gleitsohle (2) verteilt angeordnete Schrauben (9)
verbunden ist, welche Bohrungen der Gleitsohle (2) durchfassen und
in in einer Flucht angeordneten Hülsen (10) am Gehäuseoberteil
(1) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen (10)
in einer Knickebene (11), die parallel zur Auflagefläche der
Gleitsohle (2) oberhalb des Eingriffsbereiches (12) der Schrauben
(9) verläuft,
biegsam ausgebildet sind, wobei die Gleitsohle (2) mit den biegsamen
Hülsen
(10) eine durch Anschlagelemente begrenzte Schwenkbewegung ausführt.
Patent DE-19811297-B4 (DE)
Title: MOS-Halbleitervorrichtung mit hoher Durchbruchspannung
Inventor: FUJIHARA TATSUHIKO
IPC: H01L23/62
Filed: 1998-03-16
Granted: 2009-03-19
Abstract: MOS-Halbleitervorrichtung
mit  einer ersten MOS-Halbleiteranordnung (1), die eine Sourceelektrode
(S), eine Drainelektrode (D) und eine Gateelektrode (G) enthält, und  einer
Mehrzahl von Zenerdioden (5), die in Reihe geschaltet sind und die
zwischen der Sourceelektrode (S) der ersten MOS-Halbleiteranordnung
(1) und deren Gateelektrode (G) angeordnet sind, und  eine zweite
MOS-Halbleiteranordnung (2), die zusammen mit der ersten MOS-Halbleiteranordnung
(1) auf dem gleichen Halbleitersubstrat ausgebildet ist, wobei die
zweite MOS-Halbleiteranordnung
(2) den gleichen Aufbau wie die erste MOS-Halbleiteranordnung (1)
besitzt und eine Sourceelektrode und eine Gateelektrode enthält, wobei
die erste MOS-Halbleiteranordnung (1) und die zweite MOS-Halbleiteranordnung
(2) eine gemeinsame Drainelektrode (D) aufweisen, die Gateelektrode
der zweiten MOS-Halbleiteranordnung (2) und die gemeinsame Drainelektrode
(D) kurzgeschlossen sind, die erste MOS-Halbleiteranordnung (1)
für einen
ersten Strom und die zweite MOS-Halbleiteranordnung (2) für einen
zweiten Strom, der kleiner ist als der erste Strom, ausgelegt sind,
und eine Reihenschaltung aus mehreren Paaren von Zenerdioden...
Patent DE-19819931-B4 (DE)
Title: Ansaugtrakt einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRODESSER KAY
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-05-05
Granted: 2007-08-09
Abstract: Ansaugtrakt
einer Brennkraftmaschine, mit einem Saugrohr (2), das zwei Einzelrohre
(3, 4) umfaßt, über die
Ansaugluft dem Einlaß (5)
eines Zylinders der Brennkraftmaschine zuführbar ist, und mit einem Schaltelement
(6), welches zwischen zwei Schaltstellungen (7, 8) verstellbar ist
und ein erstes (4) der beiden Einzelrohre lastabhängig öffnet und
schließt,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Schaltelement (6) in der ersten Schaltstellung (7) das zweite Einzelrohr
(3) auf eine erste, kürzere
Länge und in
der zweiten Schaltstellung auf eine zweite, größere Länge schaltet, wobei das erste
Einzelrohr (4) in der ersten Schaltstellung (7) geöffnet und
in der zweiten Schaltstellung (8) geschlossen ist.
Patent DE-19824514-B4 (DE)
Title: Diode
Inventor: FUJIHIRA TATSUHIKO
IPC: H01L29/861
Filed: 1998-06-02
Granted: 2010-02-11
Abstract: Diode, umfassend  eine erste Zone (1) eines ersten Leitungstyps mit einer ersten Störstellenkonzentration,  eine auf der ersten Zone (1) angeordnete zweite Zone (2) des ersten Leitungstyps mit einer zweiten Störstellenkonzentration, die niedriger ist als die erste Störstellenkonzentration,  eine generell ringartige dritte Zone (12) eines zweiten Leitungstyps, die in einer Oberflächenschicht der zweiten Zone (2) ausgebildet ist,  eine vierte Zone (3a) des zweiten Leitungstyps, die in einer Oberflächenschicht der zweiten Zone (2) ausgebildet ist, welche innerhalb der dritten Zone (12) liegt,  eine in Kontakt mit der ersten Zone (1) ausgebildete erste Hauptelektrode (4) und  eine in Kontakt mit der vierten Zone (3a) ausgebildete zweite Hauptelektrode (5),  wobei ein Abschnitt der vierten Zone (3a) mit dem niedrigsten Widerstand einen spezifischen Widerstand aufweist, der wenigstens das 1/100-fache desjenigen der zweiten Zone (2) beträgt, und die vierte Zone (3a) eine Tiefe aufweist, die kleiner ist als die...
Patent DE-19828838-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur abgedichteten Verlegung von Rohren, Kabeln, Leitungen oder dergleichen Langformteilen durch Gerätewandungen
Inventor: SPARENBERG MARTIN
IPC: H02G3/06
Filed: 1998-06-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: 1.
Vorrichtung zur abgedichteten Verlegung von Rohren, Kabeln, Leitungen
oder dergleichen Langformteilen durch Gerätewandungen oder dergleichen Bauteile,
bestehend aus einem Doppelnippel mit endseitigen Gewindestutzen
und zwischen diesen angeordnetem Ansatz für ein Werkzeug, wobei an einem
Endbereich ein Dichtkörper
vorgesehen ist, der mittels einer auf den entsprechenden Gewindestutzen
aufschraubbaren Überwurfmutter
anspannbar ist und der von dem Rohr oder dergleichen Langformteil
durchgriffen ist, wobei die Elemente der Vorrichtung (Doppelnippel,
Dichtkörper, Überwurfmutter) jeweils
aus zwei Teilen mit in Längsrichtung
der Vorrichtung verlaufender Teilungsfuge bestehen, die durch angeformte Haltemittel
lagerichtig zusammengehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens
an jeweils einer Längsfuge
jedes Teiles des Doppelnippels eine Fugendichtung (15) aus elastischem
Material vorgesehen ist.
Patent DE-19853956-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung mit einem Lichtleitelement zur Raumbeleuchtung
Inventor: BOHLE MARKUS
IPC: G02B6/00
Filed: 1998-11-23
Granted: 2012-03-29
Abstract: Beleuchtungsanordnung zur Raumbeleuchtung, mit wenigstens einer sich in Längsrichtung erstreckenden Lichtquelle (4) und wenigstens einem Lichtleitelement (3) mit einer Lichteintrittsfläche (10), durch die Licht in das Lichtleitelement (3) einkoppelbar ist, einer zu der Lichteintrittsfläche (10) senkrecht angeordneten Lichtaustrittsfläche (11) mit einer glatten Oberfläche, wobei das Licht in dem Lichtleitelement (3) in einer Richtung parallel zu der Lichtaustrittsfläche (11) transportiert wird, und einer der Lichtaustrittsfläche (11) gegenüberliegend angeordneten Seitenfläche (13), die in Transportrichtung des Lichtes im Lichtleitelement (3) Flankenabschnitte (17) aufweist, derart, dass das Licht an den Flankenabschnitten (17) derart reflektiert wird, dass das reflektierte Licht die Lichtaustrittsfläche (11) beim Auftreffen auf dieselbe verlassen kann, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet von der Lichtaustrittsfläche (11) des Lichtleitelements (3) zur Entblendung des aus dem Lichtleitelement (3) austretenden Lichts in Längsrichtung eine Prismen- oder Mikroprismenanordnung (20) angeordnet ist, deren an der Lichtaustrittsseite der Beleuchtungsanordnung angeordnete Prismen in Querrichtung der Beleuchtungsanordnung einen dreieckförmigen Querschnitt aufweisen und...
Patent DE-19905541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Speicherzugriffs in einer Maschine mit einem Speicher mit ungleichmäßigem Zugriff und Maschine zur Ausführung eines solchen Verfahrens
Inventor: BOURAOUI NADIA
IPC: G06F12/1072
Filed: 1999-02-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zum Steuern des Speicherzugriffs in einer Maschine mit einem Speicher
(8, 9) mit ungleichmäßigem Zugriff,
der auf mehrere Module (14, 15) verteilt ist, wovon jedes einen
oder mehrere Prozessoren CPU (4, 5, 6, 7) enthält, um Prozeßstränge (Threads)
in einem virtuellen oder physischen Adressierungsraum mittels effektiver
Adressen EA (113) auszuführen,
für die
mittels einer Korrespondenztabelle (110) eine Entsprechung mit Nummern
PPN physischer Seiten im Speicher (8, 9) hergestellt werden kann,
wobei eine Erzeugung der Nummer LPN einer logischen Seite eine Ausnahme
des Typs Seitenfehler erster Stufe hervorruft, wenn die Nummer LPN der
logischen Seite in der Korrespondenztabelle (110) fehlt, wobei das
Verfahren einen Schritt (72) enthält, in dem nach jeder Ausnahme
des Typs Seitenfehler erster Stufe eine Aufzeichnungs-Funktion Trace
aktiviert wird, die den Wert der effektiven Adresse EA, die die
Nummer LPN der logischen Seite erzeugt hat, welche die Ausnahme
hervorgerufen hat, die Zeit, zu der die Ausnahme hervorgerufen...
Patent DE-19906195-B4 (DE)
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: H04B1/74
Filed: 1999-02-15
Granted: 2011-02-24
Abstract: A transmitter module (10) sends two data packet with the same content towards a node (4) of the active network and a corresponding node (4) of the passive network. The data packets are re-marked when entering in the transmission path (11) of the transmitter module (10) intact towards the active module (4). Independent claims are included for: (a) an interface for exchanging packets between a node and a transmission path of a transmission network (b) a transmission network
Patent DE-19912632-B4 (DE)
Title: Schaltung zur Verstärkung und/oder Wandlung analoger elektrischer Signale auf der Basis eines Spannungs-/Tastverhältnis-Wandlers
Inventor: DRESLER WOLFGANG
IPC: H03K5/14
Filed: 1999-03-20
Granted: 2007-09-27
Abstract: Schaltung
zur Verstärkung
und/oder Wandlung analoger elektrischer Signale in Form von Spannungen
oder Strömen
auf der Basis eines Spannungs-/Tastverhältnis-Wandlers mit  – einem
Eingangsverstärker
(OP1), an dessen Eingang das Eingangssignal (Ue) anzulegen ist,  – einem
Rechtecksignal-Generator (2), der dem Eingangsverstärker (OP1)
nachgeschaltet ist und aus einem Komparator (5) sowie einem Sägezahn-Generator
(3) besteht, wobei am Ausgang des Komparators (5) ein für das Eingangssignal
(Ue) repräsentatives
pulsweitenmoduliertes Signal (PWM) ansteht, und  – einer
ausgangsseitigen Regenerationsschaltung (RG) zur Rückgewinnung
eines für
das Eingangssignal (Ue) repräsentativen,
analogen Ausgangssignals (Ua),  dadurch gekennzeichnet, daß  – als Komparator
ein Baustein (5) mit Logik-Gatter und Schmitt-Trigger-Eingang vorgesehen ist, wobei
der Baustein (5) bis an seine positive und negative Versorgungsspannung
(EPR, ENR) aussteuerbar ist, und  – die Ansteuerung der Versorgungsspannungen
(EPR, ENR) durch einen Referenzspannungsgenerator (8) erfolgt.
Patent DE-19914839-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erstellen einer reaktiven Schmalwand
Inventor: GROOTERHORST ALFONS
IPC: B09C1/00
Filed: 1999-04-01
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zum Erstellen einer ausreichend tiefen reaktiven Schmalwand in Sedimenten
in der Umgebung eines Kontaminationsherdes, mit den Schritten  a)
Eintreiben einer rechteckigen, mindenstens 150 mm tiefen als Hohlkörper mit
Boden ausgebildeten Bohle in die Sedimente im Weg des abströmenden Grundwassers
bis auf die gewünschte
Absenktiefe,  b) Einfüllen
von granulatartigem Material, das im Grundwasser enthaltene Schadstoffe
adsorbiert, absorbiert, abbaut oder umwandelt, in den Hohlkörper der
Bohle, vor, während
und/oder nach dem Erreichen der Absenktiefe,  c) Fördern von überschüssigem Wasser,  d) Öffnen des
Bodens der Bohle,  e) Ziehen der Bohle, wobei das im Hohlkörper befindliche granulatartige
Material drucklos oder unter Druck in den freigegebenen Hohlraum
im Sediment eingebracht wird,  f) Wiederholen der Schritte a)
bis e), bis die gewünschte Wandlänge erreicht
ist.
Patent DE-19916692-B4 (DE)
Title: Faltverdeck für einen Kraftwagen
Inventor: KLEIN BERTHOLD
IPC: B60J7/12
Filed: 1999-04-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Faltverdeck für ein Fahrzeug, wobei das Faltverdeck (1) zwischen einer den Fahrzeuginnenraum verschließenden Schließstellung (2) und einer den Fahrzeuginnenraum freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, mit einem Verdeckgestänge (3), das eine Mehrzahl verstellbarer Gestängeteile (4, 5, 6) umfaßt, und mit einem am Verdeckgestänge (3) gehaltenen Bezugstoff (9), der in Schließstellung an einen Scheibenrahmen (12) der Windschutzscheibe grenzt, wobei in dem dem Scheibenrahmen (12) zugewandten Abschnitt des Bezugstoffs (9) ein Spannelement (15) vorgesehen ist, das als ein in den Bezugstoff (9) integriertes Bauteil ausgebildet ist, welches sich in Schließstellung (2) in Querrichtung quer zur Fahrzeuglängsachse (14) erstreckt und auf Zug beanspruchbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (15) ein verformbares Zugseil (16) ist.
Patent DE-19918775-B4 (DE)
Title: Mixing apparatus for the production of a drilling fluid for horizontal boring has a high pressure pump and a pipe for addition medium
Inventor: SCHAUERTE MANFRED
IPC: E21B21/00
Filed: 1999-04-24
Granted: 2006-04-13
Abstract: Mixing apparatus has a high pressure pump (7) and a pipe (21) for the addition medium. The pipe (21) is arranged in the flow direction in front of the high pressure pump (7). - An INDEPENDENT CLAIM is included for the process of producing drilling fluid in which the addition medium is feed to the service water in front or behind a high pressure pump (7).
Patent AU-2011101326-B4 (AU)
Title: An exercise apparatus
Inventor: DAVID PICA
IPC: A63B26/00
Filed: 2011-10-14
Granted: 2011-11-24
Abstract: The present invention relates to a an improved exercise apparatus and, in particular, a sit up apparatus which is compact, light-weight, easily transportable, easily stored, and which is configured in a unique manner to reduce the risk of back injury during use.
Patent AU-2021100637-B4 (AU)
Title: Blepharometric monitoring system for a vehicle which provides user-customised analysis
Inventor: COLES SCOTT
IPC: A61B5/16
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Technology described herein relates to extended monitoring and analysis of subject 
neurological factors via blepharometric data collection, for example including devices and 
processing systems configured to enable such extended monitoring. This may include hardware 
and software components deployed at subject locations (for example in-vehicle monitoring 
systems, portable device monitoring systems, and so on), and cloud-based hardware and 
software (for example cloud-based blepharometric data processing systems. The technology 
allows for user blepharometric data to be collected across a plurality of monitoring sessions, in 
some cases via different collection technologies, thereby to analyse changes over time. For 
example, this can assist in identifying risks of degenerative neurological conditions.
Patent DE-102004001236-B4 (DE)
Title: Leistungsverstärkeranordnung mit Antenne sowie deren Verwendung und Verfahren zum Verstärken und Abstrahlen eines Signals
Inventor: FENK JOSEF
IPC: H04B1/40
Filed: 2004-01-07
Granted: 2010-08-19
Abstract: Leistungsverstärkeranordnung mit Antenne, umfassend  – einen Eingang (1),  – einen ersten Signalpfad (13, 26), der mit dem Eingang (1) gekoppelt ist und der einen ersten Verstärker (13) umfaßt,  – eine erste Antenne (26) im ersten Signalpfad (13, 26), die mit einem Ausgang des ersten Verstärkers (13) gekoppelt ist,  – einen zweiten Signalpfad (15, 28), der mit dem Eingang (1) gekoppelt ist und der einen zweiten Verstärker (15) umfaßt,  – eine zweite Antenne (28) im zweiten Signalpfad (15, 28), die mit einem Ausgang des zweiten Verstärkers (15) gekoppelt ist,  – eine Steuereinrichtung (25), die mit dem ersten Signalpfad (13, 26) und dem zweiten Signalpfad (15, 28) zum Aktivieren und Deaktivieren des ersten und des zweiten Verstärkers (13, 15) in Abhängigkeit von einer Nennleistung der Leistungsverstärkeranordnung gekoppelt ist,  wobei die erste Antenne (26) und die zweite Antenne (28) derart bezüglich ihrer räumlichen Ausdehnung und Anordnung...
Patent DE-102004008559-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Glases für Glas-Metall-Verbindungen
Inventor: KUCKELKORN THOMAS
IPC: F24S23/70
Filed: 2004-02-18
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verwendung
eines Glases mit folgender Zusammensetzung:                B 2 O 3     8–11,5 Gew.%     Al 2 O 3     5–9 Gew.%     Na 2 O   5–9 Gew.%     K 2 O   0–5 Gew.%     CaO   0,4–1,5 Gew.%     SiO 2     Rest     Fe   < 400 ppm                   für
ein Glasrohr (1) in einem Vakuumröhrenkollektor mit einer Glas-Metall-Verbindung.
Patent DE-102004012965-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen eines Werkstücks
Inventor: WITZMANN ERWIN
IPC: B24B21/06
Filed: 2004-03-17
Granted: 2012-12-27
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen eines Werkstücks (11) mit einem auf einem Gestell (2) angeordneten Träger (3) für eine Schleifeinrichtung, die ein endlos um Umlenkrollen (4) geführtes Schleifband (5) aufweist, mit einer dem Träger (3) zugehörigen ebenen Führung (6) für das Arbeitstrum des Schleifbandes (5), mit einem über die ebene Führung (6) vorstehenden, einen Umlenkführung für das Arbeitstrum des Schleifbandes (5) bildenden Schleifschuh (7) und mit beiderseits des Schleifschuhs (7) angeordneten, das Arbeitstrum des Schleifbandes (5) abdeckenden Führungslinealen (9) für das Werkstück (11), dadurch gekennzeichnet, dass der mit einem Stelltrieb (8) verbundene Schleifschuh (7) im Träger (3) quer zum Schleifbandtrum zwischen einer vorgeschobenen Arbeitsstellung und einer rückgezogenen Ruhestellung verstellbar lagert, dass eine der Umlenkrollen (4) gegen Federkraft verlagerbar ist und dass die Führungslineale (9) auf dem Träger (3) aus einer anschlagbegrenzten Führungsstellung vom Arbeitstrum des Schleifbandes (5) wegschwenkbar angelenkt sind.
Patent DE-102004023038-B4 (DE)
Title: Protonenleitende Polymerelectrolytmembran
Inventor: GIERSIG MICHAEL
IPC: B01D67/00
Filed: 2004-05-06
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Polymer-Membran (10) von insbesondere wenigen
Mikrometern Stärke,
die zumindest einen Durchgangskanal (11) aber vorzugsweise eine
Vielzahl von insbesondere regelmäßig über die
Membran (10) verteilten Durchgangskanälen (11) aufweist, wobei ein
Durchgangskanal (11) einen Durchmesser von weniger als 500 nm, insbesondere
von weniger als 50 nm, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der
Durchgangskanal (11) oder die Durchgangskanäle (11) unter Nutzung einer
Schablone (1) (Templat) angefertigt werden, wobei die Schablone
(1) ein Bodenteil (2) mit insbesondere ebener Deckfläche (3)
aufweist, auf der eine Anzahl von Säulen (4) gehalten ist, wobei
die Anzahl der Säulen
(4) größer oder
gleich der Anzahl der Durchgangskanäle (11) ist.
Patent DE-102004034161-B4 (DE)
Title: Zuführanordnung eines Fahrzeuggleitsitzes
Inventor: TSUBAKI AKIRA
IPC: B60N2/90
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-11-09
Abstract: Zuführanordnung
(1, 51) eines Gleitsitzes (35), aufweisend ein Gehäuse (2,
2') mit einem Kabelbaumaufnahmeabschnitt (6), einem verschiebbaren
Teil (3), das sich entlang des Gehäuses (2, 2') bewegt, und einem
Kabelbaum (4), der in dem Kabelbaumaufnahmeabschnitt (6) gebogen
ist und mit dem einen Ende an dem verschiebbaren Teil (3) und mit
dem anderen Ende an dem Gehäuse
(2, 2') abgestützt
ist, wobei ein Schlitz (10) in dem Gehäuse (2, 2') zum Einsetzen des
verschiebbaren Teils (3) ausgebildet ist, ein Fremdkörpereindringraum
(53) zwischen dem Schlitz (10) und einem Gehäuseboden (11) ausgebildet ist,
und der Fremdkörpereindringraum
(53) durch Trennwände
(14, 15) von dem Kabelbaumaufnahmeabschnitt (6) getrennt ist.
Patent DE-102004036741-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdynamikregelvorrichtung
Inventor: KATO TOSHIHISA
IPC: B60W40/10
Filed: 2004-07-29
Granted: 2010-01-07
Abstract: Fahrzeugdynamikregelvorrichtung mit:  einer Berechnungseinrichtung (61) zum Berechnen eines Seitenbeschleunigungsschätzwerts (Gye) auf der Grundlage einer erfassten Bewegungszustandsgröße (Yr, Vso) des Fahrzeugs, wobei die Seitenbeschleunigung durch eine auf das Fahrzeug ausgeübte Zentrifugalkraft verursacht wird;  einem Seitenbeschleunigungssensor (54), der einen Seitenbeschleunigungserfassungswert (Gyd) des Fahrzeugs durch Erfassen eines Werts einer Beschleunigungskomponente aus einer externen auf das Fahrzeug von einer Seite zur anderen Seite der Fahrzeugkarosserie ausgeübten Kraft erfasst;  einer Einrichtung zum Feststellen einer Tendenz zum Auftreten eines übermäßigen Wankwinkels an dem Fahrzeug, wobei im Fall des Auftretens einer solchen Tendenz durch Aufbringen einer Bremskraft ein Giermoment zum Verhindern eines übermäßigen Wankwinkels auf das Fahrzeug aufgebracht wird,  wobei eine Tendenz zum Auftreten eines übermäßigen Wankwinkels dann festgestellt wird, wenn die Anstiegsgeschwindigkeit (DGyd) des Seitenbeschleunigungserfassungswerts (Gyd) einen ersten vorbestimmten Wert (DGydref) übersteigt, während die Anstiegsgeschwindigkeit (Dgye) des Seitenbeschleunigungsschätzwerts (Gye) kleiner als ein zweiter vorbestimmter Wert (DGyeref) ist, der kleiner als der erste...
Patent DE-102004037431-B4 (DE)
Title: Fernsteuereinheit
Inventor: STEHLE HELMUT
IPC: A61H33/02
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-08-03
Abstract: Zum
Steuern von sanitären
Anlagen, insbesondere einer Badewanne oder eines Whirlpools, ausbildbare
Fernsteuereinheit mit  einem wasserdicht ausgebildeten Gehäuse (10),
einer Mehrzahl von manuell betätigbaren
Bedienelementen (12) am Gehäuse,
insbesondere in Form einer Tastatur, einer drahtlosen, als Reaktion
auf eine Betätigung
der Bedienelemente aktivierbaren Signalübertragungseinheit, sowie einer
Lichtquelle, wobei die Fernsteuereinheit schwimmfähig ausgebildet
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Fernsteuereinheit
eine Mehrzahl von zum Ausstrahlen von sichtbarem farbigem Licht
ausgebildeten LEDs als Lichtquellen (18, 20) aufweist, die in verschiedenen
Farben und gruppenweise so am Gehäuse vorgesehen sind, dass in
einem im Wasser schwimmenden Zustand der Fernsteuereinheit das farbige
Licht in das Wasser abgestrahlt wird.
Patent DE-102004038416-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von Raumkoordinaten eines Messpunktes an einem Messobjekt sowie entsprechendes Koordinatenmessgerät
Inventor: RUCK OTTO
IPC: G01B5/008
Filed: 2004-07-30
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Bestimmen von Raumkoordinaten eines Messpunktes (102) an einem Messobjekt (30), wobei der Messpunkt (102) mit einem an einem verfahrbaren Tastkopf (26) angeordneten Taststift (28) angetastet wird, und wobei die Raumkoordinaten anhand der Position des Tastkopfes (26) beim Antasten bestimmt werden, wobei Verfahrbewegungen des Tastkopfes (26) mit Hilfe eines Eingabegerätes (34) manuell gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Koordinatenmesswert in Abhängigkeit davon bestimmt wird, ob die Beschleunigung (a) des Tastkopfes (26) beim Antasten des Messpunktes (102) einen definierten Maximalwert (aT max) nicht übersteigt, wobei der Koordinatenmesswert ferner in Abhängigkeit davon bestimmt wird, ob die Beschleunigung (a) des Tastkopfes (26) in einem definierten Zeitraum (T) vor der Antastung innerhalb eines definierten Größenbereichs (au, ao) liegt, und wobei der Koordinatenmesswert verworfen wird, wenn zumindest eines der genannten Prüfkriterien nicht erfüllt ist.