baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208248-B3 (DE)
Title: Ölabscheider zur Abscheidung von Öl aus Aerosol in einem Verbrennungsmotor
Inventor: RAU TOBIAS
IPC: F16N31/02
Filed: 2016-05-13
Granted: 2017-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ölabscheider (4) zur Abscheidung von Öl aus Aerosol in einem Verbrennungsmotor (1), mit einem Gehäuse (5) aufweisend eine Eingangsöffnung (11) für das Aerosol, einem um eine Drehachse rotierend antreibbaren Flügelrad (9), das zur Erzeugung eines Aerosolstroms entlang einer Axialrichtung des Flügelrads (9) angepasst und in dem Gehäuse (5) angeordnet ist, und einer Prallwand (15), die so ausgebildet ist, dass eine axial und luftstromabwärts gerichtete Projektion des Flügelrads (9), auf die Prallwand (15) trifft, wobei zumindest ein Teil einer axial und luftstromaufwärts gerichteten Projektion des Flügelrads (9) auf die Eingangsöffnung (11) trifft. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Verbrennungsmotor (1) mit solch einem Ölabscheider (4) sowie ein Kraftfahrzeug mit solch einem Verbrennungsmotor (1).
Patent DE-102017101595-B3 (DE)
Title: Transferfolie, deren Verwendung und Verfahren zur Herstellung einer Transferfolie sowie Verfahren zur Herstellung eines mit einer Transferlage einer Transferfolie dekorierten Spritzgussartikels
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-01-27
Granted: 2018-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transferfolie 10, insbesondere Heißprägefolie, die eine Trägerfolie 12 und eine auf der Trägerfolie 12 angeordnete und von der Trägerfolie 12 ablösbare Transferlage 14 mit einem Topcoat 16 umfasst, wobei auf der Trägerfolie 12 auf ihrer der Transferlage 14 zugewandten Seite eine Masterstruktur abgeformt ist und wobei der Topcoat 16 eine Strukturierung umfasst, die eine zur Masterstruktur komplementäre Struktur aufweist.
Patent DE-102017203343-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEIMPEL STEFAN
IPC: F16H63/50
Filed: 2017-03-01
Granted: 2018-05-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem mehrere Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) aufweisenden Automatikgetriebe (2) und einem Abtrieb (14), wobei in jedem Gang eine erste Anzahl der Schaltelemente geschlossen und eine zweite Anzahl der Schaltelemente geöffnet ist, wobei abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung in einen Segelmodus eingestiegen und nachfolgend abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung aus dem Segelmodus ausgestiegen wird, wobei zum Einsteigen in den Segelmodus ausgehend von einem kraftschlüssigem Gang ein Schaltelement zum Öffnen angesteuert wird, sodass ein Schaltelement weniger geschlossen ist als in einem kraftschlüssigen Gang, wobei im Segelmodus die jeweils geschlossenen und geöffneten Schaltelemente abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung nachgeführt werden. Dann, wenn bei laufenden Antriebsaggregat (1) gesegelt wird, wird überprüft, ob eine Synchrondrehzahl desjenigen kraftschlüssigen Gangs, der ausgehend vom aktuellen Ist-Segelgang bei einem möglichen Aussteigen aus dem Segelmodus eingelegt wird, oberhalb oder unterhalb eines von der Leerlaufdrehzahl des Antriebsaggregats (1) abhängigen Grenzwerts liegt, wobei abhängig hiervon eine für ein Aussteigen aus dem Segelmodus angepasste Kraftschlussaufbauart beim Einlegen des jeweiligen kraftschlüssigen Gangs gewählt wird.
Patent DE-102017203665-B3 (DE)
Title: Zentrale Adaptervorrichtung zur schnittstellenübergreifenden Zugangsfreischaltung zu Kraftfahrzeugen sowie lokale Adaptervorrichtung und Verfahren
Inventor: MILLER MARC
IPC: E05B77/00
Filed: 2017-03-07
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zentrale Adaptervorrichtung zur schnittstellenübergreifenden Zugangsfreischaltung zu Kraftfahrzeugen. Der zentralen Adaptervorrichtung ist auch ein Gegenstück zugeordnet, das hier als lokale Adaptervorrichtung bezeichnet ist. Mittels der zentralen Adaptervorrichtung können unterschiedliche Dienstnehmer mit einer eigenen Schnittstelle Zugriff auf ein Kraftfahrzeug erhalten. Die zentrale Adaptervorrichtung stellt hierzu eine schnittstellenübergreifende Zugangsfreischaltung bereit.
Patent DE-102018109172-B3 (DE)
Title: Airbagabdeckung
Inventor: BERTA CHRISTIAN
IPC: B60R21/2165
Filed: 2018-04-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Airbagabdeckung, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Träger (2), der eine Airbagentfaltungsöffnung (4) umfasst, die durch einen Airbagdeckel verschlossen ist, und mit einem Dekormaterial (6), das in mindestens einem der Airbagentfaltungsöffnung (4) benachbarten Bereich (10) durch eine Kleberschicht (9) mit dem Träger (2) verbunden ist.Um die Herstellung der Airbagabdeckung zu vereinfachen, weist der Träger (2) in dem der Airbagentfaltungsöffnung (4) benachbarten Bereich (10) mindestens eine Vertiefung (51-55) auf, die dazu dient, eine Haftkraft zwischen dem Träger (2) und dem Dekormaterial (6) gezielt zu reduzieren.
Patent DE-102019116140-B3 (DE)
Title: Kabelstecker mit Rasthebel
Inventor: BRENNAUER GEORG
IPC: H01R13/506
Filed: 2019-06-13
Granted: 2020-10-15
Abstract: Ein Kabelstecker 1, insbesondere ein IDC (Insulation Displacement Connector)-Stecker, weist einen Isolierkörper 2 und eine Anschlagbrücke 3 auf. Der Isolierkörper 2 umfasst ein Gehäuse 20 und damit einteilig hergestellte Rastelemente 21. Die Rastelemente 21 umfassen einen Hebel 210 und eine Lagerachse 211. Der Hebel 210 ist doppelt an das Gehäuse 20 angebunden. Eine Lagerachse 211 des Rastelements 21 ist dafür vorgesehen, in eine Lageraussparung 34 der Anschlagbrücke 3 eingeschoben zu werden.
Patent DE-102020133875-B3 (DE)
Title: Modulare versorgungsteil-transport-wickelvorrichtung
Inventor: KUMMERFELD JÖRN
IPC: B65H75/34
Filed: 2020-12-16
Granted: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modulare Versorgungsteil-Transport-Wickelvorrichtung (1) für ein aufzunehmendes Versorgungsteil (10) mit einem Gerätekabel (20) und einem Stecker (30) aufweisend:- eine erste Versorgungsteilhalterungshälfte (100) umfassend:- einen ersten Grundträger (110) mit einer ersten Versorgungsteilaufnahme (111) für ein aufzunehmendes Versorgungsteil (10),- eine erste Verbindungs-Verriegelungsaufnahme (112) und eine erste Verbindungs-Halterungsaufnahme (113) auf dem ersten Grundträger (110)- einer ersten Durchführung (114) für das Gerätekabel innerhalb der ersten Versorgungsteilaufnahme (111) durch den ersten Grundträger (110)- einem ersten Kabelkanal (115) zur Führung eines aufzunehmenden Gerätekabels (20) auf / in der ersten Versorgungsteilaufnahme (111) zwischen Rand des ersten Grundträgers (117) und der ersten Durchführung (114)- einer ersten Kabeltrommelaufnahme (116) und einer in der ersten Kabeltrommelaufnahme (116) gelagerten ersten Kabeltrommel (120);- eine erste Abdeckungsaufnahme (130) und einer in der ersten Abdeckungsaufnahme (130) gelagerten ersten Abdeckung (131) auf der der ersten Versorgungsteilaufnahme (111) abgewandten Seite des ersten Grundträgers (110), wobei die erste Abdeckung (131) eine Gerätekabel-Durchführung (21) für ein Gerätekabel (20) eines aufzunehmenden Versorgungsteils (10) aufweist;und- eine zweite Versorgungsteilhalterungshälfte (200) umfassend:- einen zweiten Grundträger (210) mit einer zweiten Versorgungsteilaufnahme (211) für das aufzunehmende Versorgungsteil (10),- eine zweite Verbindungs-Verriegelungsaufnahme (212) und eine zweite Verbindungs-Halterungsaufnahme (213) auf dem zweiten Grundträger (210) zur Verriegelung des ersten Grundträgers (110) mit dem zweiten Grundträger (210) über die erste Verbindungs- Verriegelungsaufnahme (112) mit der zweite Verbindungs-Verriegelungsaufnahme (212).
Patent DE-102021115273-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Armlehne
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-06-14
Granted: 2022-09-01
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Armlehne (2), wobei die Armlehne (2) um eine erste Schwenkachse (3) schwenkbar an einer Basis (4) gelagert ist und eine Auflagefläche (5) zur Abstützung eines Arms eines Fahrzeuginsassen (6, 7) in einer ersten Schwenkstellung (8) der Armlehne (2) aufweist, wobei an der Armlehne (2) wenigstens ein Schwenkelement (9, 10) um eine jeweilige zweite Schwenkachse (11, 12) schwenkbar gelagert ist, wobei die jeweilige zweite Schwenkachse (11, 12) in der ersten Schwenkstellung der Armlehne in einem Winkel von weniger als 30° oder weniger als 10° zur Hochrichtung des Kraftfahrzeugs (1) steht, wobei in einer ausgeschwenkten Schwenkstellung (13, 14) des jeweiligen Schwenkelements (9, 10) ein Ablagebereich (15, 16) des jeweiligen Schwenkelements (9, 10) zur Abstützung von Drittgegenständen seitlich neben der Auflagefläche (5) freiliegt.
Patent DE-102022003796-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation vorgebbarer Witterungsverhältnisse in einer Umgebung eines Fahrzeuges
Inventor: KATZORKE NILS
IPC: G01M99/00
Filed: 2022-10-14
Granted: 2023-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Simulation vorgebbarer Witterungsverhältnisse in einer Umgebung eines Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - ein transportierbares plattenförmiges Trägerelement (3) mit jeweils einem in jedem Eckbereich angeordneten Fuß (3.1) vorgesehen ist,
 - auf dem Trägerelement (3) eine Bewässerungseinheit (B1) mit einem Flüssigkeitsbehälter (4), einem Schlauchsystem und einem unteren Leitungselement (L1) zur Erzeugung einer nassen Fahrbahn sowie einem oberen Leitungselement (L2) zur Erzeugung einer Gischtfahne angeordnet ist und
 - auf dem Trägerelement (3) eine Beleuchtungseinheit (B2) mit zumindest einer an einem freien Ende eines teleskopierbaren Standfußes (11) angeordneten Lichtquelle (8) zur Simulation einer Sonnenstrahlung angeordnet ist.
Patent DE-102022102739-B3 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Sitz und Sitz mit einer solchen Verstellvorrichtung
Inventor: ECKENROTH DIRK
IPC: A47C7/50
Filed: 2022-02-07
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung für einen Sitz, die als Fortsatz einer Sitzebene des Sitzes ausgebildet ist, wobei die Verstellvorrichtung eine längenverstellbare Verstellmechanik (6) und mindestens ein, insbesondere zumindest abschnittsweise oder vollständig elastisch verformbares, Zugelement aufweist, wobei die Verstellmechanik (6) eine zentrale Wickelrolle (10), mehrere Gleitrollen (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g), mindestens ein vorderes Abschlussteil (14) und mindestens ein hinteres Abschlussteil (16) aufweist, wobei jedes Abschlussteile (14, 16) mit mindestens einer Gleitrolle (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g) verbunden ist, wobei ein erstes Ende des mindestens einen Zugelements an der zentrale Wickelrolle (10) befestigt ist, wobei das mindestens eine Zugelement ausgehend von der zentralen Wickelrolle (10) die Gleitrollen (8a, 8b, 8c, 8d, 8e, 8f, 8g) berührt, wobei ein zweites Ende des mindestens einen Zugelements an einem Befestigungselement (20) eines Tragkörpers der Sitzebene befestigt ist.
Patent DE-102022117564-B3 (DE)
Title: Elektrofahrrad
Inventor: FISCHER DENNIS
IPC: B62J45/416
Filed: 2022-07-14
Granted: 2023-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrrad (1), insbesondere Elektrofahrrad, umfassend einen Rahmen (2), zwei Rädern (3), die am Rahmen (2) drehbar gelagert sind, und mit einem Sattel (4), auf dem ein Fahrer sitzend Platz nehmen kann.Ein Feedback an den Fahrer über seine Vitalfunktionen lässt sich verbessern mit mindestens einer Radareinheit (5) zum Senden und Empfangen von Radarwellen (13), die im oder am Rahmen (2) angeordnet ist und auf einen Oberkörperbereich (6) ausgerichtet ist, in dem sich ein Oberkörper des auf dem Sattel (4) sitzenden oder in Pedalen (9) stehenden Fahrers befindet, wenn eine mit der Radareinheit (5) elektrisch gekoppelte Auswerteeinrichtung (11) so konfiguriert ist, dass sie anhand von vom Oberkörper reflektierten Radarwellen (13) eine Herzfrequenz und/oder eine Atemfrequenz des Fahrers ermittelt, und wenn eine mit der Auswerteeinrichtung (11) elektrisch gekoppelte Steuereinrichtung (10) so konfiguriert ist, dass sie die Herzfrequenz und/oder die Atemfrequenz überwacht.
Patent DE-102022127059-B3 (DE)
Title: Dachbox und Kraftfahrzeug
Inventor: AMBROSETTI SEBASTIEN
IPC: B60P3/345
Filed: 2022-10-17
Granted: 2023-08-03
Abstract: Dachbox (1) für ein Kraftfahrzeug (2), umfassend ein Bodenbauteil (3), ein Dachbauteil (4) und eine diese verbindende, veränderbare Wandkonstruktion (5), die einen Innenraum (8) einschließen, wobei das Dachbauteil (4) zur Veränderung der Größe des Innenraums (8) zwischen einer komprimierten Packstellung (7) und einer Nutzstellung (6) relativ zum Bodenbauteil (3), bezogen auf die Montagestellung am Kraftfahrzeug (2), in Fahrzeughochrichtung (9), unter gleichzeitiger Veränderung der Wandkonstruktion (5) bewegbar ist, wobei zusätzlich die jeweilige Erstreckung des Dachbauteils (4) und des Bodenbauteils (3) in Fahrzeugquerrichtung (10) unter gleichzeitiger Veränderung der Wandkonstruktion (5) beim Verbringen von der Packstellung (7) in die Nutzstellung (6) und umgekehrt veränderbar ist.
Patent DE-4042674-B4 (DE)
Title: Current consumption controller for IC and microprocessor - involving activation of circuit blocks after detecting start of their operations and de-activating at end
Inventor: IWAMURA MASAHIRO
IPC: G06F9/38
Filed: 1990-12-17
Granted: 2005-09-29
Abstract: A method of controlling the current consumption in an integrated semiconducting circuit and a microprocessor with at least one functional block involves detecting the start of operation of a block before it begins, activating and then deactivating it after completion of the operation. A memory access is detected by detecting a load/memory instruction and the memory activated accordingly.
Patent DE-4140244-B4 (DE)
Title: IC engine charge change valve free play compensator - has several peripheral ducts from compensator to tappet periphery
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F01L1/25
Filed: 1991-12-06
Granted: 2005-09-22
Abstract: The charge exchange valve for an i.c. engine has an axially displaceable and rotatable tappet in the cylinder head, formed at an axial end for taking in a valve opening force exerted by a cam. The tappet accommodates in the opening direction a supported hydraulic compensation component. - To produce a flow connection, several ducts (15,16,17) displaced in a peripheral direction w.r.t. each other extend to the periphery of the tappet (2). The pressure medium feed (22) in a guide (4) flows in a peripheral duct (21) over a limited length so that in each rotary position of the tappet only a part of the ducts is covered.
Patent DE-4306637-B4 (DE)
Title: System zum Kompensieren räumlicher Fehler
Inventor: MIZUTANI TAKASHI
IPC: B25J9/10
Filed: 1993-03-03
Granted: 2006-01-05
Abstract: Dreidimensionale
Koordinatenmeßmaschine,
welche aufweist:  – eine
führungsgrößenerzeugende
Einrichtung (1) zum Erzeugen eines Führungsgrößenkoordinatenwertes in einem Führungsgrößenraum,  – eine positionsregelnde
Einrichtung (3) zum Betreiben in Antwort auf den Führungsgrößenkoordinatenwert
als einen Eingabewert,  – eine
positionserfassende Einrichtung (4) zum Erfassen der Betriebsposition
eines Standardbauteils, dessen Position durch die positionsregelnde
Einrichtung (3) in einem Bewegungsraum als ein Koordinatenwert des
Führungsgrößenraumes
geregelt wird, und  – eine
raumfehlerkompensierende Einrichtung (5) zum Kompensieren räumlicher
Fehler zwischen dem Führungsgrößenraum
und dem Bewegungsraum, die in dem Ausgangskoordinatenwert der positionserfassenden
Einrichtung (4) enthalten sind, durch Verwenden einer umwandelnden
Funktion (F), die durch eine tatsächliche Messung erhalten wurde,
um einen Koordinatenwert in dem Koordinatensystem des Bewegungsraumes
in einen entsprechenden Koordinatenwert in dem Koordinatensystem
des Führungsgrößenraumes
umzuwandeln, zum Ausgeben eines kompensierten Koordinatenwertes
als einen gemessenen Wert und zum Korrigieren des Führungsgrößenkoordinatenwertes
unter Verwendung des kompensierten Koordinatenwertes, wobei die
raumfehlerkompensierende Einrichtung (5) eine Einrichtung zum Speichern
der umwandelnden...
Patent DE-10021314-B4 (DE)
Inventor: STURM ROBERT
IPC: H02G11/02
Filed: 2000-05-02
Granted: 2006-02-09
Abstract: The hairdryer (1) has a casing and an electric cable (5). The dryer has axially opposite first (9) and second (10) support areas, which have holder elements (14,15). The holder elements allow the electric cable to be coiled in loops and supported on the support areas. Preferably, the first support area is formed on a protective cover at the handle part (2) of the dryer and the second support area is formed on the blower part (3) of the dryer.
Patent DE-10041879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Strommessung
Inventor: OLK JOACHIM
IPC: H02H3/08
Filed: 2000-08-25
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Messung des Laststroms in einem Kraftfahrzeug-Bordnetz, bei dem
die an einem in Reihe zur Last liegenden Shuntwiderstand abfallende
Spannungsdifferenz gemessen wird und der Laststrom aus der gemessenen
Spannungsdifferenz und Betriebsparametern des Shuntwiderstands berechnet
wird, wobei als Shuntwiderstand ein Sicherungselement (5) verwendet wird,
welches den Laststrom bei Überschreitung
eines vorgegebenen Grenzwerts unterbricht, gekennzeichnet dadurch,
dass die Temperatur des Sicherungselements (5) als Betriebsparameter
gemessen und der wirksame Shuntwiderstand unter Einbeziehung der
Widerstands-Temperaturabhängigkeit
des Sicherungselements (5) berechnet wird.
Patent DE-10046885-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie mit einer Vielzahl von durch einen Sammelanschluß verbundenen Elektrodenanschlüssen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: ZAMA KOUICHI
IPC: H01M50/538
Filed: 2000-09-21
Granted: 2005-06-09
Abstract: Sekundärbatterie,
welche folgendes aufweist:  ein Elektrodenelement (202), welches
durch die Wicklung eines Schichtprodukts aus einer dünnen Pluspol-Platte (204),
einer dünnen
Separatorplatte und einer dünnen
Minuspol-Platte (205) gebildet und mit einer nichtwässrigen Elektrolytlösung getränkt ist;  ein
Gehäuse
(201), das mindestens ein offenes Ende für die Unterbringung des Elektrodenelements
(202) in dem Gehäuse
(201) aufweist;  ein leitfähiges
Abdeckelement (207) für
das Schließendes offenen
Endes des Gehäuses
(201);  eine Vielzahl von Elektrodenanschlüssen, welche sich von einer
Vielzahl von Punkten aus auf mindestens einem Ende der dünnen Pluspol-Platte
(204) und der dünnen
Minuspol-Platte (205) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass  ein
verlängerter
schmaler Sammelanschluss (208), der mit der Rückseite des Abdeckelements
(207) verbunden ist;   die Sekundärbatterie eine Durchführung (210)
aus Metall aufweist, die den Sammelanschluss (208) mit der Vielzahl von
Elektrodenanschlüssen
zusammenschließt.
Patent DE-10048314-B4 (DE)
Title: Seitenziehvorrichtung
Inventor: SCHUMANN VOLKMAR
IPC: B65H9/10
Filed: 2000-09-28
Granted: 2005-09-08
Abstract: Seitenziehvorrichtung
zum seitlichen Ausrichten von durch einen Bändertisch auf einen Anlegtisch
geförderter
Bogen, bei der der auszurichtende Bogen mittels einer mit Saugkraft
beaufschlagbaren Ziehschiene gegen einen ortsfesten Seitenanschlag
führbar
ist und dem Seitenanschlag ein dem auszurichtenden Bogen gegen die Ziehschiene
führender
Niederhalter zugeordnet ist, wobei die Vorrichtung als funktionelle
Einheit mit einer als Bogenführungsfläche dienenden
Grundplatte ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter
(9) an einem mit der Grundplatte (1) schwenkbar verbundenen Einstellhebel
(12) angeordnet und dem Einstellhebel (12) eine die Stärke der
Bogen (4) erfassende und den Abstand des Niederhalters (9) zur Ziehschiene
(2) beeinflussende Tasteinheit (27) zugeordnet ist.
Patent DE-10052638-B4 (DE)
Title: Schmelz-und Gießverfahren zur Erzeugung hochwertiger Bauteile mit freizügiger Formgebung
Inventor: KAHN FRIEDHELM
IPC: B22D17/00
Filed: 2000-10-24
Granted: 2011-05-05
Abstract: Schmelz- und/oder Gießvorrichtung zur Herstellung hochbelastbarer Bauteile durch Überführen einer Metall-Legierung in den flüssigen oder teilflüssigen Zustand und anschließendes Beschicken von Formen und/oder Gießmaschinen gekennzeichnet durch  ein an beiden Enden abdichtbares Tiegelrohr (4) mit verschieden regelbaren Heizzonen,  einem Fördermechanismus (10),  einer Trennvorrichtung (12) und/oder  einer Druckkammer mit Kolben (3a, 3b) oder  anderen Mitteln zum Schmelzetransport zur Gießform oder Verarbeitungsstation.
Patent DE-10063251-B4 (DE)
Title: Kontaktanordnung zur Verbindung eines Steckers mit hoher Kontaktdichte mit einer Leiterplatte
Inventor: LAWLYES DANIEL A
IPC: H01R12/71
Filed: 2000-12-19
Granted: 2006-05-24
Abstract: Kontaktanordnung
(10) mit  einem Steckergehäuse
(18) mit einer Vielzahl von in mehreren Reihen angeordneten Anschlusskontakten
(20) und  einer Leiterplatte (14) mit mindestens zwei voneinander
getrennten Laminatschichten (26), wobei  auf jeder Laminatschicht
(26) eine Reihe von Kontaktpads (28) angeordnet ist,  jeder
Kontaktpad (28) durch einen Draht (32) mit einem Anschlusskontakt
(20) verbunden ist,  für
jeweils zwei Reihen von Anschlusskontakten (20) eine Reihe von Kontaktpads
(28) vorgesehen ist, und  die Reihen von Kontaktpads (28) zueinander
so ausgerichtet sind, dass die Entfernung zwischen jedem Kontaktpad (28)
und seinem zugeordneten Anschlusskontakt (20) minimiert ist.
Patent DE-10107369-B4 (DE)
Inventor: WIEDEMANN ERNST
IPC: A61B17/68
Filed: 2001-02-16
Granted: 2016-03-24
Abstract: An implant plate according to the invention, for use in surgery or orthopedics, serves to stabilize a fracture of an upper-arm head or a fracture of a proximal upper arm. A head portion of the implant plate is fitted with at least one raised receiving member for a flexible fastening member on a side facing away from a bone. Each receiving member has an aperture extending substantially parallel to an outer edge or contour, and to an upper and lower side of the implant plate for threading, passing-through, and drawing together the flexible fastening member. The receiving member can be formed using process and plant technology from strip material, or using externally fabricated receiving members that are welded, press-welded, soldered, screwed, or riveted onto an outer side of the implant plate. The invention also comprises a method for manufacturing the implant plates.
Patent DE-10120898-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer farbigen Lichtmühle sowie danach hergestellte farbige Lichtmühle
Inventor: ANDREE CIPIN
IPC: G09B23/06
Filed: 2001-04-27
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer farbigen Lichtmühle, bestehend aus einem farbigen
Glaskörper und
einem drehbaren Flügelrad
im Inneren, dadurch gekennzeichnet, dass  – in einem aus Klarglas bestehenden
Glaskörper
mit eingebautem Flügelrad
zunächst
atmosphärischer
Druck vorherrscht,  – danach
auf die Außenoberfläche des
Klarglaskörpers
ein farbiger Lacküberzug
aus einem UV- oder thermisch härtenden
Lack oder einem Zweikomponenten-Lack und einer Beimischung von löslichen
organischen oder anorganischen Farbstoffen oder Farbpigmenten einfarbig
oder mehrfarbig aufgetragen wird,  – anschließend der farbige Lacküberzug in
einem Ofenzyklus im Temperaturbereich von 50°C bis 200°C getrocknet und ausgehärtet wird
und  – zuletzt
im farbigen Glaskörper
mit Flügelrad
das für
die Funktion notwendige Vakuum im Bereich von 0,1 bis 5 Pa erzeugt
wird.