baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016208183-A1 (DE)
Title: Konverterschaltung für Leuchtmittel mit einem Messpunkt zur Erfassung kombinierter elektrischer Parameter
Inventor: MARENT GÜNTER
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-05-12
Abstract: Es wird eine Konverterschaltung für den Betrieb von Leuchtmitteln bereitgestellt, aufweisend einen Transformator, der eine primärseitige Spule aufweist, die ausgehend von einer Versorgungsspannung versorgbar ist, und der eine sekundärseitige Spule aufweist, von der ausgehend die Leuchtmittel mit einer sekundärseitigen Spannung versorgbar sind, eine mit der primärseitigen Spule elektromagnetisch gekoppelte Hilfswicklung, ein Schalterelement, das dazu eingerichtet ist, selektiv die Versorgungsspannung an die primärseitige Spule des Transformators zu schalten, und einen mit dem Schalterelement verbundenen Messwiderstand, der an einer potentialhöheren Seite mit einem Messpunkt verbunden ist, wobei die Hilfswicklung über ein Widerstandsnetz mit dem Messpunkt derart verbunden ist, dass eine Spannung an dem Messwiderstand kombinatorisch überlagerbar ist mit einer an der Hilfswicklung erzeugten weiteren Spannung.
Patent DE-102016208720-A1 (DE)
Title: Federbeinlager
Inventor: NUISSL CHRISTIAN
IPC: B60G15/07
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Federbeinlager (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Abschlusselement (2) und einem gegenüber dem Abschlusselement (2) drehbar gelagerten Führungsring (3), wobei zwischen dem Abschlusselement (2) und dem Führungsring (3) ein Wälzlager (4) angeordnet ist, sowie einer an dem Abschlusselement (2) angeordneten Dichtung (5), wobei die Dichtung (5) an einer Führungsfläche (6) des Führungsrings (3) anliegt, und wobei die der Dichtung (5) zugewandte Führungsfläche (6) zumindest in dem Bereich, in dem die Dichtung (5) an der Führungsfläche (6) anliegt, ein Element (7) zur Reibungsminimierung mit einem vom Grundwerkstoff des Führungsrings (3) verschiedenen Material aufweist.
Patent DE-102016209006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Hybridfahrzeugs und Antriebsstrang eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KERSTING TIMO
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-05-24
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstrangs eines Hybridfahrzeugs in P3-Konfiguration mit den Verfahrensschritten: S2a: Im Elektro-Fahrmodus wird das Drehmoment des Elektromotors erhöht und die Kupplung zumindest teilweise geschlossen, um den Verbrennungsmotor anzuschleppen; S2b: Bei Erreichen einer vorgegebenen Mindestdrehzahl des Verbrennungsmotors wird der Verbrennungsmotor gestartet und die Kupplung wird vollständig geöffnet, um den Verbrennungsmotor von dem Elektromotor zu entkoppeln; S3: Bei Erreichen einer vorgegebenen Zieldrehzahl des Verbrennungsmotors wird die Kupplung teilweise geschlossen und das Drehmoment des Elektromotors wird reduziert; S5: Bei Erreichen im Wesentlichen synchroner Drehzahlen des Verbrennungsmotors und des Elektromotors wird die Kupplung zumindest teilweise geschlossen, um in den Hybrid-Fahrmodus zu wechseln; wobei in den Verfahrensschritten S2a und S2b dem Verbrennungsmotor ein konstantes Soll-Drehmoment vorgegeben wird.
Patent DE-102016210470-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/013
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (3) zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1), mit einer Umfeldsensorik (40), welche mindestens eine crashrelevante physikalische Größe im Fahrzeugumfeld erfasst, einer Kontaktsensorik (30), welche mindestens eine aufprallrelevante physikalische Größe erfasst, und einer Auswerte- und Steuereinheit (10), welche die von der Umfeldsensorik (10) erfasste mindestens eine physikalische Größe zur Objektklassifizierung und zur Bewertung einer aktuellen Fahrsituation und die von der Kontaktsensorik (30) erfasste mindestens eine aufprallrelevante physikalische Größe zur Aufprallerkennung ausgewertet, sowie ein Verfahren zur Warnung eines Fahrers eines Fahrzeugs (1). Hierbei gibt die Auswerte- und Steuereinheit (10) nach einem erkannten Aufprall über eine Ausgabeeinheit (20) eine optische und/oder akustische Warnmeldung aus, welche ein aufgepralltes Objekt bezeichnet, wenn der erkannte Aufprall in einem zeitlichen Zusammenhang zum klassifizierten Objekt und der bewerteten Fahrsituation steht.
Patent DE-102016213752-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung
Inventor: SVIHLA MICHAL
IPC: H01H19/62
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltvorrichtung (100). Die Schaltvorrichtung (100) umfasst eine Schalteinheit (102) mit zumindest einem Kontaktelement (108) zum elektrischen Kontaktieren der Schalteinheit (102) und zumindest einem Stellelement (110) zum Ändern einer Schaltstellung der Schalteinheit (102). Ferner umfasst die Schaltvorrichtung (100) zumindest eine Zusatzschalteinheit (104) mit zumindest einem Zusatzkontaktelement (112) zum elektrischen Kontaktieren der Zusatzschalteinheit (104) und zumindest einem Zusatzstellelement zum Ändern einer Schaltstellung der Zusatzschalteinheit (104). Die Schalteinheit (102) und die Zusatzschalteinheit (104) sind zu einem Stapel (106) mit einer Betätigungsseite (116) und einer der Betätigungsseite (116) gegenüberliegenden Kontaktierungsseite (114) kombinierbar. Das Stellelement (110) und das Zusatzstellelement (400) sind an der Betätigungsseite (116) angeordnet, während das Kontaktelement (108) und das Zusatzkontaktelement (112) an der Kontaktierungsseite (114) angeordnet sind.
Patent DE-102016214482-A1 (DE)
Title: Radiometrisches Messgerät
Inventor: MÜLLER STEFFEN
IPC: G01T1/20
Filed: 2016-08-04
Abstract: Radiometrisches Messgerät (1) zur Erfassung eines Messwerts in Form eines Füllstands, einer Dichte, einer Feuchte, einer Position einer Grenzschicht, und/oder eines Massenstroms, aufweisend: – einen Szintillator (2) zur Erzeugung von Lichtimpulsen, – einen optisch mit dem Szintillator (2) gekoppelten Photosensor (3), wobei der Photosensor (3) dazu ausgebildet ist, die von dem Szintillator (2) erzeugten Lichtimpulse in ein zugehöriges Sensorsignal umzuwandeln, – eine Auswerteeinheit (4), die dazu ausgebildet ist, basierend auf dem Sensorsignal den Messwert zu bilden, und – eine Kapsel (5), wobei der Szintillator (2) und der Photosensor (3) innerhalb der Kapsel (5) angeordnet sind.
Patent DE-102016214537-A1 (DE)
Title: Temperatursensor für ein Heizelement, Heizelement mit Temperatursensor
Inventor: KIONTKE MARTIN
IPC: G01K7/18
Filed: 2016-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Temperatursensor (1) für ein elektrisches Heizelement (2), insbesondere ein Widerstandsheizelement, wobei der Temperatursensor (1) ein Sensorgehäuse (3) sowie mindestens ein zumindest abschnittsweise im Sensorgehäuse (3) aufgenommenes Sensorelement (4) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Sensorelement (4) auf einer zumindest partiell aus einem thermisch und/oder elektrisch leitfähigen Material gefertigten Grundplatte (5) des Sensorgehäuses (3) angeordnet und mit dieser thermisch und/oder elektrisch leitend verbunden, so dass die dem Sensorelement (4) abgewandte Seite der Grundplatte (5) zur thermischen und/oder elektrischen Kontaktierung des Temperatursensors (1) einsetzbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Heizelement (2) mit einem solchen Temperatursensor (1).
Patent DE-102016214676-A1 (DE)
Title: Halbleiterchip mit einem integrierten Mikroprozessor und einer Echtzeituhr
Inventor: BIEG BERNHARD
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-08-08
Abstract: Es wird ein Halbleiterchip mit einem integrierten Mikroprozessor (MC) und einer integrierten Echtzeituhr (EZU) beschrieben, wobei der Mikroprozessor (MC) und die Echtzeituhr (EZU) voneinander unabhängige Spannungsversorgungen haben, wobei die Echtzeituhr (EZU) einen Echtzeitzeitgeber (RTC) aufweist, dessen Ausgang mit einer Anzahl von Vergleichern (V1, VM) verbunden ist, die jeweils mit einem zugeordneten beschreibbaren Vergleichsregister (VR1, VRM) verbunden sind, wobei die Ausgänge der Vergleicher (V1, VM) jeweils mit einer konfigurierbaren Alarmeinheit (AE1, AEM) verbunden sind, die eingerichtet sind, an ihren Ausgängen eine Vielzahl unterschiedlicher Alarmreaktionen bereitzustellen, und wobei die Echtzeituhr (EZU) eine Anzahl von Start/Stopp-Zählern (SSZ1, SSZK) aufweist, deren Start- und Stoppeingänge jeweils mit zumindest einem der Ausgänge der Alarmeinheiten (AE1, AEM) verbunden sind.
Patent DE-102016214683-A1 (DE)
Title: Sperranordnung
Inventor: REISINGER CHRISTIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-08-08
Abstract: Sperranordnung (1, 1') für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs umfassend ein Sperrelement (2), wobei das Sperrelement (2) über einen Hauptaktuierungsmechanismus in eine Entriegelungsposition und eine Verriegelungsposition und bei einem Ausfall des Hauptaktuierungsmechanismus über einen Notaktuierungsmechanismus in die Verriegelungsposition verstellbar ist, wobei der Hauptaktuierungsmechanismus einen Hauptaktuator (3, 3') mit einem Abtriebselement (4, 4') sowie einen selbsthemmenden Spindelantrieb (5) mit einer Gewindespindel (6) und einer relativ zu der Gewindespindel (6) axial bewegbaren Gewindemutter (7) umfasst, wobei die Gewindespindel (6) antriebswirksam mit dem Abtriebselement (4, 4') des Hauptaktuators (3, 3') verbunden ist und die Gewindemutter (7) verstellwirksam mit dem Sperrelement (2) verbunden ist, wobei der Notaktuierungsmechanismus einen Hilfsaktuator (8, 8'), ein Stellelement (9) sowie ein erstes elastisches Element (10, 10') umfasst, wobei die Gewindespindel (6) des Spindelantriebs (5) drehfest jedoch axial verschiebbar mit dem Abtriebselement (4, 4') des Hauptaktuators (3, 3') verbunden ist.
Patent DE-102016216548-A1 (DE)
Title: Drucksensor zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums in einem Messraum
Inventor: FISCHER MARC
IPC: G01L19/06
Filed: 2016-09-01
Abstract: Es wird ein Drucksensor (10) zur Erfassung eines Drucks eines fluiden Mediums in einem Messraum sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung vorgeschlagen. Der Drucksensor (10) umfasst einen Druckanschluss (12), mittels dessen der Drucksensor (10) an oder in dem Messraum anbringbar ist, und ein Sensorelement (20) zur Erfassung des Drucks des fluiden Mediums. In dem Druckanschluss (12) ist ein Zufuhrkanal (18) ausgebildet. Der Zufuhrkanal (18) ist von dem Sensorelement (20) verschlossen und zum Zuführen des fluiden Mediums zu dem Sensorelement (20) ausgebildet ist. Der Druckanschluss (12) ist aus mindestens einem ersten Leichtmetall hergestellt und das Sensorelement (20) weist mindestens eine erste Schicht (22) auf, die aus einem zweiten Leichtmetall hergestellt ist. Die erste Schicht (22) ist mit dem Druckanschluss (12) stoffschlüssig verbunden, insbesondere verschweißt.
Patent DE-102016217669-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage, Turbomaschine
Inventor: HILGENBERG FREDERIC
IPC: F04D29/62
Filed: 2016-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verfahren zur Montage einer Turbomaschine, insbesondere eines Turboverdichters (STC), wobei die Turbomaschine ein sich entlang einer Achse (X) erstreckendes Gehäuse (CAS) mit einem sich axial erstreckenden Mantelteil (BC) aufweist, wobei das Mantelteil (BC) mittels eines Deckels (CV1, CV2) des Gehäuses (CAS) verschließbar ist, wobei die Turbomaschine ein Bündel (CART) aufweist, wobei das Bündel (CART) eine Längserstreckung entlang der Achse (X) aufweist, wobei im betriebsfertigen Zustand das Bündel (CART) zumindest teilweise in dem Gehäuse (CAS) angeordnet ist, wobei das Bündel (CART) eine Welle (SH) und mehrere axial gestapelte und sich in Umfangsrichtung (CDR) um die Welle (SH) erstreckende Bündelbauteile (STK) umfasst, wobei die Bündelbauteile (STK) axial mittels der Welle (SH) axial verspannbar sind. Zur Vereinfachung der Montage wird vorgeschlagen, folgende Schritte durchzuführen: 1. Einführen des Bündels (CART), 2. Axiales Kontaktieren des Bündels (CART) mit einer ersten Bündelanlagefläche (AC1), 3. Verstellen eines Abstandhalters (DSC) zwischen zwei benachbarten Bündelbauteilen (STK), 4. Axiales Kontaktieren des Bündels (CART) mit einer zweiten Bündelanlagefläche (AC2).
Patent DE-102016218235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Propanol, Propionaldehyd und/oder Propionsäure aus Kohlendioxid, Wasser und elektrischer Energie
Inventor: SCHMID BERNHARD
IPC: C07C27/00
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Propanol, Propionaldehyd und/oder Propionsäure, bei dem CO und C2H4 aus einer Elektrolyse von CO2 bereitgestellt werden, und bevorzugt auch Wasserstoff elektrolytisch bereitgestellt wird, und das CO und C2H4 mit H2 zu Propanol und/oder Propionaldehyd und/oder das CO und C2H4 mit H2O zu Propionsäure umgesetzt werden.
Patent DE-102016221398-A1 (DE)
Title: Abwärtswandler für eine leuchtdiode
Inventor: SACCAVINI LUKAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-10-31
Abstract: Ein Abwärtswandler (101) für eine Leuchtdiode (110) umfasst einen ersten Schalter (201, 205, 291) und einen zweiten Schalter (202, 206, 292), der zwischen einem Versorgungsspannungsanschluss (211) und Masse (215) in Serie mit dem ersten Schalter (201, 205, 291) geschaltet ist. Der Abwärtswandler (101) umfasst auch eine Speicherdrossel (212), die zwischen dem Versorgungsspannungsanschluss (211) und einem Ausgangsanschluss (213, 219) mit dem ersten Schalter (201, 205, 291) in Serie geschaltet ist. Der Abwärtswandler (101) umfasst auch den Ausgangsanschluss (213, 219), der eingerichtet ist, um basierend auf einem Drosselstrom (701) durch die Speicherdrossel (212) einen Laststrom (702) an die Leuchtdiode (110) auszugeben. Der Abwärtswandler (101) umfasst auch eine Steuerung, die eingerichtet ist, um den ersten Schalter (201, 205, 291) und den zweiten Schalter (202, 206, 292) in Abhängigkeit von einem Dimmsignal alternierend und periodisch im leitenden Zustand zu betreiben.
Patent DE-102016224323-A1 (DE)
Title: System zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: BRUSSET FRANCOIS
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Betreiben einer Brennkraftmaschine, die im Betrieb über ein Abgas Restwärme abgibt, die wiederum in einem thermodynamischen Kreisprozess genutzt wird, um in einem Verdampfer ein Arbeitsmedium zu verdampfen, das in einer Expansionsmaschine (22) entspannt wird, um aus der Abgasrestwärme Energie zurückzugewinnen, wobei der Expansionsmaschine ein Kondensator nachgeschaltet ist, der über einen Bypass mit einem Bypassventil (35) auch ohne Expansion direkt mit dem Verdampfer verbindbar ist.Um ein System zu schaffen, das kostengünstig herstellbar ist, ist das Bypassventil (35) in die Expansionsmaschine (22) integriert.
Patent DE-102016224594-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitselektrolysevorrichtung für Scheinwerfer
Inventor: LEE SANG SHIN
IPC: B60Q1/04
Filed: 2016-12-09
Abstract: Beschrieben wird hierin eine Feuchtigkeitselektrolysevorrichtung für einen Scheinwerfer, aufweisend: eine erste Elektrode, die dazu eingerichtet ist, in einem Innenraum eines Scheinwerfergehäuses freigelegt zu sein, und eine Oberfläche aufweist, die mit einer dielektrischen Substanz beschichtet ist; eine zweite Elektrode, die dazu eingerichtet ist, so angeordnet zu werden, dass sie von der ersten Elektrode mit einem voreingestellten Abstand beabstandet ist; und einen Entladungslüftungspfad, der dazu eingerichtet ist, zwischen der Oberfläche der ersten Elektrode, die mit der dielektrischen Substanz beschichtet ist, und der zweiten Elektrode gebildet zu werden.
Patent DE-102017005873-A1 (DE)
Title: Behälter mit Druckausgleich
Inventor: DINNEBIER HEINRICH
IPC: F16J12/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Der erfindungsgemäße Behälter zum Transport und Lagerung umfasst mindestens eine Behälterwand, die einen Innenbereich von einem Außenbereich trennt und mindestens eine Öffnung, die in der Behälterwand angeordnet ist, wobei jede der mindestens einen Öffnungen durch mindestens ein Volumenelement fluiddicht verschlossen ist. Das Volumenelement ist derart ausgebildet, dass es komprimierfähig und/oder expansionsfähig ist.
Patent DE-102017006561-A1 (DE)
Title: Rückhalteanordnung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit der Rückhalteanordnung und Verfahren zum Anschnallen eines Insassen auf einem Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs mit einem Sicherheitsgurt der Rückhalteanordnung
Inventor: SABOTTA HERMANN
IPC: B60R22/26
Filed: 2017-07-11
Abstract: Rückhalteanordnung 1 für ein Fahrzeug 10, mit einem Lehnenrahmen 5 zur Stabilisierung einer Rückenlehne 4 eines Fahrzeugsitzes 2 des Fahrzeugs 10, wobei der Lehnenrahmen 5 mindestens einen Rahmenabschnitt 7a, 7b umfasst, mit einem Sicherheitsgurt 11 für den Fahrzeugsitz 2, wobei der Sicherheitsgurt 11 mindestens einen Gurtabschnitt 12a, 12b umfasst, mit mindestens einer Positioniereinrichtung 13a, 13b zur Positionierung des mindestens einen Gurtabschnitts 12a,12b relativ zu dem mindestens einen Rahmenabschnitt 7a, 7b, wobei die mindestens eine Positioniereinrichtung 13a, 13b an dem mindestens einen Rahmenabschnitt 7a, 7b schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-102017012056-A1 (DE)
Title: Tragbares kleidungsstück sowie system und verfahren zum bestimmen der durch ein tragbares kleidungsstück bereitgestellten stützung
Inventor: LINDMAN ERIK
IPC: A41D27/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: Es wird eine Lösung angeboten für das Bereitstellen eines tragbaren Kleidungsstücks, das dem Träger eine dauerhafte Stützung bietet. Es wird ein neuartiges System vorgeschlagen, das ein tragbares Kleidungsstück (360) und ein Sensormodul (310), das an dem tragbaren Kleidungsstück befestigt ist, umfasst. Das Sensormodul verfügt über ein Schwingungssensorelement, das Schwingungen misst, die das tragbare Kleidungsstück erfährt, und über eine Schnittstelle, die in dem Schwingungssensorelement (318) zur Ausgabe von Messdaten an einen Prozessor bereitgestellt ist.
Patent DE-102017101463-A1 (DE)
Title: Taktaufrechterhaltung bei abwesenheit eines referenztakts in einem kommunikationssystem
Inventor: HOOPER WILLIAM
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-01-25
Abstract: Es werden hier Systeme und Verfahren zur Taktaufrechterhaltung in Zweidraht-Kommunikationssystemen und Anwendungen dafür offenbart. Bei einigen Ausführungsformen können in einem Taktaufrechterhaltungszustand Slave-Knoten mit Prozessoren und Digital-Analog-Umsetzern (DAC) im Fall verlorener Buskommunikation effizient heruntergefahren werden. Wenn zum Beispiel der Bus Kommunikation verliert und der Slave-Knoten keinen zuverlässigen Takt wiedergewinnen kann, kann der Slave-Knoten in den Aufrechterhaltungszustand eintreten und signalisiert dieses Ereignis, falls freigegeben, einem GPIO-Pin (General Purpose Input/Output). Im Taktaufrechterhaltungszustand kann der Slave-Knoten-Phasenregelkreis (PLL) für eine vorbestimmte Anzahl von SYNC-Perioden weiterlaufen, während die I2S-DTXn-Daten (Inter-Integrated Circuit Transmit) von ihrem aktuellen Wert auf 0 gedämpft werden. Nach der vorbestimmten Anzahl von SYNC-Perioden kann sich der Slave-Knoten zurücksetzen und wieder in einen Herauffahrzustand eintreten.
Patent DE-102017101492-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung einer Wälzlagerung mit vorgespannten statischen Dichtsitzen
Inventor: BRÄHLER SIMON
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (1) zur statischen Abdichtung einer Wälzlagerung, die als Kassettendichtung aufgebaut ist, bestehend aus einem drehfixierten, als Winkelring ausgebildeten Trägerelement (2), das wenigstens bereichsweise von einer elastischen Dichtstruktur (17) umschlossen ist, die zumindest über eine elastische Dichtlippe (18, 19) einen Dichtkontakt zu einem rotierenden Schleuderring (3) herstellt. Ein äußerer Abschnitt (5) des Trägerelementes (2) ist über einen Presssitz in einer Aufnahme (7) eingesetzt und ein endseitiger, radial nach außen gerichteter, umlaufender Bord (9) des Trägerelementes (2) überdeckt im Einbauzustand eine kreisringförmige Stirnseite (10) der Wälzlagerung. Vor einer Montage verläuft zumindest der äußere Abschnitt (5) des Trägerelementes (2) unter einem Vorhaltewinkel (α) gegenüber einer Längsachse (20) der Wälzlagerung radial nach außen abgewinkelt.
Patent DE-102017101647-A1 (DE)
Title: Ruhemöbel mit einer Warneinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Warneinrichtung eines Ruhemöbels
Inventor: HILLE ARMIN
IPC: A61B5/11
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ruhemöbel mit mindestens einem Sensor (6) und einer mit diesem gekoppelten Warneinrichtung, um vor einem unerwünschten Aufstehen eines Benutzers des Ruhemöbels zu warnen. Das Ruhemöbel zeichnet sich dadurch aus, dass die Warneinrichtung dazu eingerichtet ist, Informationen des mindestens einen Sensors (6) im Hinblick auf ein Bewegungs- und/oder Verhaltensmuster einer das Ruhemöbel benutzenden Person auszuwerten, um ein Warnsignal bereits bei einer Absicht, das Ruhemöbel zu verlassen, auszugeben. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Warneinrichtung eines Ruhemöbels, die mit mindestens einem Sensor (6) gekoppelt ist, der am Ruhemöbel angeordnet ist.
Patent DE-102017105350-A1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung mit einem am Halter befestigten Dämpfungsorgan
Inventor: HENNEBELLE MICHAËL
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-03-14
Abstract: Es handelt sich um eine Pendeldämpfungsvorrichtung (1), die einen Halter (2) aufweist, der um eine Drehachse (X) drehbar ist, einen zum Halter beweglichen Pendelkörper (3) und mindestens ein verformbares Dämpfungsorgan (21), wobei das verformbare Organ und zumindest ein Teil des Pendelkörpers (3) bei der Verlagerung des Pendelkörpers in Bezug auf den Halter umfangsmäßig aneinander in Anlage gelangen können, wobei das verformbare Dämpfungsorgan (21) an dem Halter befestigt ist.
Patent DE-102017107247-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufreinigen von Bienenwachs
Inventor: GERSTER MARQUIE-AMADEUS
IPC: A01K59/06
Filed: 2017-04-04
Abstract: Vorrichtung zum Aufreinigen von Bienenwachs, umfassend eine Aufreinigungsstrecke mit:
 - einer Grobfiltereinrichtung zur groben Filtrierung von geschmolzenem Roh-Bienenwachs und
 - einer Feinfiltereinrichtung zur Fein-Filtrierung des durch die Grobfiltereinrichtung filtrierten Bienenwachses, wobei die Feinfiltereinrichtung der Grobfiltereinrichtung nachgeschaltet ist, und
 - einer Ansaugpumpe zum Saugen des Bienenwachses durch eine Filtereinrichtung, wobei die Ansaugpumpe der Feinfiltereinrichtung nachgeschaltet ist und wobei die Ansaugpumpe dazu ausgebildet ist, das Bienenwachs durch den Teil der Aufreinigungsstrecke, der die Grobfiltereinrichtung und die Feinfiltereinrichtung aufweist, hindurch zu saugen.
Patent DE-102017111225-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement für einen Schlepphebel in einem Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: AMMANN MATTHIAS
IPC: F01L1/24
Filed: 2017-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Abstützelement für einen Schlepphebel in einem Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (1) und einem in diesem axial beweglich geführten Innenelement (3) zur schwenkbeweglichen Abstützung des Schlepphebels, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Filterelement (14, 15) zum Abtrennen von im Hydraulikmittel mitgeführten Kontaminat in zumindest einem mit Hydraulikmittel beaufschlagbaren Druckraum (7, 10) im Innern des Innenelements (3) angeordnet und in diesem befestigt und abgedichtet ist.
Patent DE-102017113053-A1 (DE)
Title: Großladungsträger mit Schwenkklappe
Inventor: DENT MATTHEW
IPC: B65D19/18
Filed: 2017-06-14
Abstract: Großladungsträger mit einem Boden und vier umlaufend angeordneten Seitenwänden und mindestens einer Klappe in einer Seitenwand, die nach außen ausklappbar ist, wobei eine Zwangsführung für eine translatorische Bewegung der Klappe beim Hochschwenken der Klappe vorgesehen ist.