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Patent DE-102016114891-A1 (DE)
Title: Befestigungsmutter für Abgaskrümmer sowie Verbrennungsmotor
Inventor: FLAIG HARTMUT
IPC: F16B41/00
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsmutter (3) zum Festlegen eines Abgaskrümmers (2) an einem Zylinderkopf (4) eines Verbrennungsmotors (1) durch Verschrauben mit einem an dem Zylinderkopf (4) gehaltenen und eine Durchgangsöffnung (6) im Abgaskrümmer (2) durchsetzenden Außengewindebolzen (5), wobei die Befestigungsmutter (3) einen Innengewindeabschnitt (21) zum Verschrauben mit dem Außengewindebolzen (5) sowie vorzugsweise Bremsmomentmittel (7) zum Erhöhen des Lösemomentes umfasst, weiter umfassend eine erste Abstützfläche (20) zum mittelbaren oder unmittelbaren axialen Abstützen am Zylinderkopf (4) und/oder einer auf dem Zylinderkopf (4) aufliegenden Dichtung und umfassend eine zweite Abstützfläche (19) zum mittelbaren oder unmittelbaren axialen Abstützen am Abgaskrümmer (2), wobei die erste Abstützfläche, (20) insbesondere stirnseitig, an einem Abstützabschnitt (22) der Befestigungsmutter (3) zum Durchsetzen der Durchgangsöffnung (6) angeordnet ist und die zweite Abstützfläche (19) an einem radial vorstehenden, in axialer Richtung elastisch vorspannbaren Federabschnitt mit Axial- und Radialabstand zu der ersten Abstützfläche (20) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Befestigungsmutter (3) mehrteilig ausgebildet ist und einen sich axial von einem hinteren Ende (17) bis zur ersten Abstützfläche (20) erstreckenden Mutterkörper (11) sowie ein davon separates, über Sicherungsmittel (12) unverlierbar an dem Mutterkörper (11) festgelegtes Federteil (13) umfasst, und dass an dem Mutterkörper (11) der Innengewindeabschnitt (21) und der Abstützabschnitt (22) mit seiner ersten Abstützfläche (20) ausgebildet sind, und dass das Federteil (13) den Federabschnitt mit seiner zweiten Abstützfläche (19) ausbildet.
Patent DE-102016115002-A1 (DE)
Title: Pleuel für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung
Inventor: SCHULZE DIETMAR
IPC: F02B75/04
Filed: 2016-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pleuel (1) für eine Brennkraftmaschine mit variabler Verdichtung mit einer Exzenter-Verstelleinrichtung (2) zur Verstellung einer effektiven Pleuelstangenlänge (50), wobei das Pleuel einen Pleuelkörper (16) und einen mit dem Pleuelkörper (16) verbundenen Pleueldeckel (22) aufweist, wodurch ein Hublagerauge (21) eingeschlossen ist, wobei die Exzenter-Verstelleinrichtung (2) wenigstens einen und vorzugsweise zwei Zylinder (12, 13) bzw. wenigstens eine und vorzugsweise zwei Stützkammern aufweist und wobei sowohl ein Zulauf (31, 32) zum Zuführen von Hydraulikflüssigkeit in die Zylinder (12, 13) bzw. die Stützkammern als auch ein Ablauf (33, 34) zum Abführen von Hydraulikflüssigkeit von den Zylindern (12, 13) bzw. den Stützkammern über eine Versorgungsleitung (20) vorgesehen sind, wobei ein Umschaltventil (5) zum Steuern eines Hydraulikflüssigkeitsstroms vorgesehen ist, welches im Pleuelkörper (16) angeordnet ist und wobei ausschließlich der Pleueldeckel (22) eine mit der Versorgungsleitung (20) verbindbare Nut (23) aufweist.
Patent DE-102016118172-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vormischen von Dialysierflüssigkeit
Inventor: GOLASZEWSKI GRZEGORZ
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-09-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Vormischen von Fluiden zu Dialysierflüssigkeit für eine extrakorporale Blutbehandlung beinhaltet zumindest einen ersten Zulaufabschnitt (12) zum Zuleiten zumindest eines ersten Fluids aus zumindest einem ersten Fluidvorrat, zumindest einen zweiten Zulaufabschnitt (14) zum Zuleiten zumindest eines zweiten Fluids aus zumindest einem zweiten Fluidvorrat, einen Vormischabschnitt (18), der dazu konfiguriert ist, über die Zulaufabschnitte (12, 14) zugeleitete Fluide im Gegenstrom zu einem Fluidgemisch vorzumischen, und zumindest einen Ausleitabschnitt (16) zum Ausleiten des in dem Vormischabschnitt (18) vorgemischten Fluidgemischs als Dialysierflüssigkeit. Ein Verfahren führt entsprechende Schritte aus. In einer Leitfähigkeitsmessung entlang des Ausleitabschnitts (16) wird die Leitfähigkeit des vorgemischten Fluidgemischs mittels eines parametrierbaren digitalen Filters auf der Grundlage zumindest zweier Zustandsgrößen des Vormischprozesses zumindest zweiphasig mit einer ersten, prädiktiven Phase und einer zweiten, korrektiven Phase gemessen.
Patent DE-102016121351-A1 (DE)
Title: Verbindung und Verstärkung eines Verbundstoff-Stoßfängerträgers und einer Verbundstoff-Prallbox für ein Fahrzeug
Inventor: BERGER ELISABETH
IPC: B60R19/34
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es wird ein Frontstoßfängerträger- und Prallbox-(FBCC-)System für ein Fahrzeug bereitgestellt. Ein Stoßfängerträger hat eine innere Fläche mit einer Vielzahl von Rippen, die sich von derselben erstrecken. Die Rippen und die innere Fläche sind aus einem Kurzfaserverbundstoff hergestellt und wirken zusammen, um mit einer Prallbox in Eingriff zu stehen. Der Kurzfaserverbundstoff verstärkt die in Eingriff stehenden Flächen der Prallbox und die innere Fläche des Stoßfängerträgers. Die Prallbox hat einen röhrenförmigen Körper, der aus einem Endlosfaserverbundstoff hergestellt ist. Die Prallbox hat an einem von dem Stoßfängerträger beabstandeten Ende sich auswärts erstreckende Flansche. Die Flansche sind mindestens teilweise mit einer Schicht aus Kurzfaserverbundstoff versehen, um eine Verbindung zwischen dem sich auswärts erstreckenden Flansch und dem Fahrzeugrahmen zu verstärken.
Patent DE-102016125375-A1 (DE)
Title: Umspannstation, verfahren und vorrichtung für eine umspannstation
Inventor: RUNGE JÖRN
IPC: H02B1/56
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umspannstation (102, 202, 302, 402), insbesondere Offshore-Umspannstation (102, 202, 302, 402), umfassend mindestens einen Transformator (104, 204, 304, 404.1, 404.2), mindestens eine an mindestens einer Seitenwand (116.3, 216.3, 416.3) oder einem Dach (114, 214) der Umspannstation (102, 202, 302, 402) angeordnete Transformatorkühleinrichtung (106, 206, 306, 406.1, 406.2) eingerichtet zum Kühlen des mindestens einen Transformators (104, 204, 304, 404,1, 404.2), mindestens eine an mindestens einer Dachkante (120.1, 120.2, 220.1-220.4) der Umspannstation (102, 202, 302, 402) angeordnete Luftumlenkeinrichtung (108, 208, 408.1, 408.2) und/oder mindestens eine an mindestens einer Seitenkante (226.1, 226.2) der Umspannstation (102, 202, 302, 402) angeordnete Luftumlenkeinrichtung (108, 208, 408.1, 408.2), wobei die Luftumlenkeinrichtung (108, 208, 408.1, 408.2) derart angeordnet ist, dass eine Luftbewegung in Richtung der Transformatorkühleinrichtung (106, 206, 306, 406.1, 406.2) lenkbar ist.
Patent DE-102016200782-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen einer Gasführungssystemgröße in einem Motorsystem mit einem Verbrennungsmotor
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: F02D23/00
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erstellen eines datenbasierten Funktionsmodells zum Bestimmen einer Gasführungssystemgröße in einem Verbrennungsmotor (2), mit folgenden Schritten: e) Bereitstellen (S1) von Trainingsdatenpunkten mit einer Anzahl von Eingangsgrößen, denen ein Messwert für die Gasführungssystemgröße zugeordnet ist; f) Trainieren (S2) des datenbasierten Funktionsmodells basierend auf den Trainingsdatenpunkten, g) Bestimmen (S3) aus dem trainierten Funktionsmodell für jede der Eingangsgrößen einen jeweiligen Korrelationswert, der eine Korrelation der betreffenden Eingangsgröße zu dem Messwert der Gasführungssystemgröße angibt, h) Wiederholen (S4, S5) der Schritte b) bis c) mit Trainingsdatenpunkten, aus denen eine oder mehrere der Eingangsgrößen abhängig von den jeweiligen Korrelationswerten entfernt sind.
Patent DE-102016205397-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Drehzahlerfassung eines topfförmigen Bauteils eines Getriebes
Inventor: STREHLAU ARTHUR
IPC: G01P3/488
Filed: 2016-03-31
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Drehzahlerfassung eines topfförmigen Bauteils (1) eines Getriebes vorgeschlagen, umfassend einen Magnetring (2) und einen Differenz-Hall-Drehzahlsensor zur berührungslosen Erfassung der Drehzahl des Magnetrings (2), wobei der Magnetring (2) als Elastomer-Magnetring (2) ausgeführt ist, welcher auf einem mit dem topfförmigen Bauteil (1) über eine Verzahnung (3) drehfest verbundenen Trägerblech (4) aus Stahl aufvulkanisiert ist und radial betrachtet zwischen dem Trägerblech (4) und dem topfförmigen Bauteil (1) angeordnet ist, wobei der Elastomer-Magnetring (2) am Umfang gleichmäßig verteilte und axial betrachtet hinter den Zähnen (5) des Trägerblechs angeordnete Erhabungen (6) oder Erhabungseinheiten aufweist, welche sich im montierten Zustand radial in Richtung einer Innenwand des topfförmigen Bauteils (1) erstrecken und gegen die Innenwand des topfförmigen Bauteils (1) gedrückt werden, wobei durch die entstehende Reibung das Radialspiel und das Tangentialspiel weitgehend vermieden werden.
Patent DE-102016207428-A1 (DE)
Title: Antriebssystem zum individuellen Antreiben von Einzelpropellern eines Doppelpropellers
Inventor: FREITAG GUNTER
IPC: H02K16/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem basierend auf einem Elektromotorkonzept zum Antreiben eines Doppelpropellers, insbesondere eines gegenläufigen Doppelpropellers. Das Antriebssystem umfasst einen gemeinsamen Stator mit zwei individuell ansteuerbaren Spulenanordnungen, die in axialer Richtung hintereinander in einem gemeinsamen Statorgehäuse angeordnet sind. Weiterhin sind zwei in axialer Richtung hintereinander und koaxial zu den Spulenanordnungen positionierte Rotoren mit Permanentmagneten vorgesehen, die jeweils mit einer der Spulenanordnungen elektromagnetisch wechselwirken, wenn Spulen der Spulenanordnungen von elektrischem Strom durchflossen werden. Die Rotoren weisen desweiteren jeweils eine Verbindungseinrichtung zum Verbinden des jeweiligen Rotors mit dem durch den jeweiligen Rotor anzutreibenden Einzelpropeller auf.
Patent DE-102016210433-A1 (DE)
Title: Verteilergehäuse für einen Fahrzeuganhänger
Inventor: TÖPPER JÜRGEN
IPC: H01R27/02
Filed: 2016-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verteilergehäuse (1) für einen Fahrzeuganhänger umfassend mindestens einen Eingangsanschluss (2) mit Eingangskontakten (20), an welchen ein von einem Zugfahrzeug oder einem Fahrzeuganhängersystem kommendes Kabel anschließbar ist, mindestens einen Ausgangsanschluss (3) mit Ausgangskontakten (30), an welchen eine Komponente des Fahrzeuganhängers anschließbar ist, und mindestens eine in dem Verteilergehäuse (1) vorgesehene elektronische Schaltung vorgesehen, wobei mindestens ein Eingangskontakt (20) und/oder mindestens ein Ausgangskontakt (30) mit der mindestens einen elektronischen Schaltung (4) verbunden sind.
Patent DE-102016211682-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: F16D3/06
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer axial verlaufenden, drehbar gelagerten Antriebswelle (2) und einer Schneckenwelle (8), die mit einem Schneckenrad (11) zusammenwirkt und die einenends über eine drehmomentübertragende Kupplungsanordnung (5) an die Antriebswelle (2) gekoppelt ist und anderenends durch ein Wälzlager (9) gelagert ist, das durch ein Vorspannelement (10) derart beaufschlagbar ist, dass die Schneckenwelle (8) gegen das Schneckenrad (11) vorgespannt ist. Um den Eingriff zwischen einer Schneckenwelle und einem Schneckenrad zu optimieren, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Schneckenwelle (8) über die Kupplungsanordnung (5) an der Antriebswelle (2) quer zur axialen Richtung (A) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102016215635-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung einer Drehzahl eines rotierenden Walzenkörpers
Inventor: BAKUCZ PETER
IPC: G01P15/08
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (10) zur Bestimmung einer Drehzahl (n) eines um eine Rotationsachse (102) rotierenden Walzenkörpers (100), wobei die Vorrichtung (10) eine elektronische Verarbeitungseinheit (20) aufweist und am Walzenkörper (100) befestigbar ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass die Vorrichtung (10) einen wenigstens einachsigen Beschleunigungssensor (30) aufweist, und dass die Verarbeitungseinheit (20) dazu eingerichtet ist, ein Beschleunigungssignal (32) einer Beschleunigung in einer ersten Richtung innerhalb einer ersten Zeitspanne (T1) mittels des Beschleunigungssensors (30) zu erfassen. Hierbei ist die Vorrichtung (10) derartig am Walzenkörper (100) anbringbar, dass die erste Richtung in einer radialen Richtung zur Rotationsachse (102) des Walzenkörpers (100) verläuft oder dass die erste Richtung senkrecht zur Rotationsachse (102) und der radialen Richtung ausgerichtet ist. Zudem ist die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet ist, das erfasste Beschleunigungssignal (32) tiefpasszufiltern und hochpasszufiltern, insbesondere adaptiv hochpasszufiltern, um ein gefiltertes Beschleunigungssignal (33) zu erhalten. Des Weiteren ist die Verarbeitungseinheit (30) dazu eingerichtet, eine Frequenz (f) des gefilterten Beschleunigungssignals (33) zu ermitteln, wobei diese Frequenz (f) der Drehzahl (n) des Walzenkörpers (100) entspricht. Die Erfindung betrifft zudem einen Walzenkörper (100) mit zumindest einer erfindungsgemäßen Vorrichtung (10) sowie ein Verfahren zur Bestimmung einer Drehzahl (n) eines um eine Rotationsachse (102) rotierenden Walzenkörpers (100).
Patent DE-102016217764-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: RICHTER MICHAEL
IPC: F02G5/02
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abwärmerückgewinnungssystem 3 für eine Brennkraftmaschine 1, aufweisend einen Arbeitsfluidkreislauf 19 mit einem Kondensator 31, der weiterhin mit einem Arbeitsfluidkühlkreislauf 34 verschaltet ist, und wobei der Arbeitsfluidkühlkreislauf 34 einen Kühler 35 aufweist. Erfindungsgemäß wird ein Abwärmerückgewinnungssystem 3 mit einem Arbeitsfluidkühlkreislauf 34 bereitgestellt, das hinsichtlich einer Ausbildung eines Arbeitsfluidkühlkreislaufs 34 verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Arbeitsfluidkühlkreislauf 34 einen Kühlerbypass 46 aufweist. Durch diese Ausgestaltung kann ganz allgemein ein Teil des Kühlmittelvolumenstroms an dem Kühler 35 vorbeigeführt werden. Dies ist insbesondere bei geringen Temperaturen von Vorteil, da ansonsten sehr geringe Drücke in dem Arbeitsfluidkühlkreislauf 34 entstehen.
Patent DE-102016224513-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines pneumatischen Stellsystems eines Kraftfahrzeugs und Steuergerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MOSER WILHELM
IPC: F16H61/04
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines pneumatischen Stellsystems (7) eines Kraftfahrzeugs, wobei das pneumatische Stellsystem (7) ein Luftreservoir (8) aufweist, in welchem ein Systemdruck herrscht, wobei das pneumatische Stellsystem (7) abhängig von dem im Luftreservoir (8) herrschenden Systemdruck und abhängig von einer Schaltstellung von Schaltventilen (11, 12) des pneumatischen Stellsystems (7) ein Getriebe (3) des Kraftfahrzeugs und eine Anfahrkupplung (4) des Kraftfahrzeugs pneumatisch ansteuert. Bei der Ansteuerung der Anfahrkupplung (4) oder des Getriebes (3) wird eine sich geänderte Leitfähigkeit eines zur Betätigung der Anfahrkupplung (4) oder des Getriebes (3) angesteuerten Schaltventils (11, 12) ermittelt und bei einer weiteren Ansteuerung des Schaltventils (11, 12) berücksichtigt.
Patent DE-102016224983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern einer Freigabe einer Abdeckung einer Medienzufuhreinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRIEDRICH ADRIAN
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Verfahren für den Fall einer Fehlbedienung einer Abdeckung einer Medienzufuhreinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wodurch diese durch Öffnen einer Karosserieklappe von außen zugänglich gemacht wird oder trotz Unzugänglichkeit einem Steuergerät als zugänglich signalisiert wird und dadurch die Funktionen, Deaktivierung der Fahrbereitschaft des Kraftfahrzeugs und/oder Demobilisierung des Kraftfahrzeugs durch eine mechanische Einrichtung und/oder Blockierung einer Medienzufuhr zum Betrieb des Kraftfahrzeugs ausgelöst werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät diese Funktionen ausschließlich nach Vorliegen wenigstens eines der folgenden Signale auslöst:ein Sensorsignal eines an der Karosserieklappe angeordneten Näherungssensors, aufgrund einer Authentifizierung einer sich annähernden Person, die einen vorbestimmten Abstand zum Näherungssensor unterschreitet, mittels eines vom Kraftfahrzeug separaten ID-Gebers einer Funkkommunikation,ein Signal einer von einer Person bedienbaren Eingabeeinheit,ein Sensorsignal zur Betankungsanforderung.
Patent DE-102017002892-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Wärmespeicher und Verfahren hierzu
Inventor: HÖR MARC
IPC: B60H1/03
Filed: 2017-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere ein Elektrokraftfahrzeug oder ein Hybridkraftfahrzeug. Das Kraftfahrzeug (10) weist einen Wärmespeicher (14) zur Speicherung von Wärmeenergie und eine Steuereinheit (24) auf. Die Steuereinheit (24) ist dazu ausgebildet, einen gewünschten Ladegrad des Wärmespeichers (14) in Abhängigkeit von zumindest einem empfangenen Referenzparameter (R1, R2, R3, R4) zu bestimmen und eine Aufladung des Wärmespeichers (14) mit Wärmeenergie bis zum gewünschten Ladegrad zu steuern. Vorzugsweise kann ein Ladegrad des Wärmespeichers (14) somit an eine Außentemperatur, eine Wetterprognose, eine Benutzereingabe und/oder ein Fahrzeugbenutzungsprofil angepasst werden.
Patent DE-102017006205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Glätten eines generativ gefertigten Bauteils
Inventor: DINNEBIER HEINRICH
IPC: C25F3/16
Filed: 2017-06-29
Abstract: Generativ gefertigte Bauteile haben meist eine sehr raue Originaloberfläche. Daher ist bei diesen Bauteilen im Regelfall eine Nachbereitung der Oberfläche nötig. Bei innenliegenden Oberflächen ist eine mechanische Nachbearbeitung schwierig bis unmöglich.
 Durch das neue Verfahren soll eine hohe Oberflächengüte auch an unzugänglichen Oberflächen eines generativ gefertigten Bauteils erzielt werden.
 Das neue Verfahren zum Glätten eines generativ gefertigten Bauteiles aus einem Metall umfasst zwei Schritte:
 • gleichzeitiges generatives Fertigen eines Bauteiles und einer Elektrode,
 • Elektropolieren des Bauteiles unter Verwendung der Elektrode
 Das Elektropolieren des generativ gefertigten Bauteils bewirkt, dass die Rauigkeit der Oberflächen verringert und dadurch die Ermüdungsfestigkeit erhöht wird. Durch das gleichzeitige generative Fertigen von Bauteil und Elektrode ist es möglich, dass die Gestalt der Elektrode der Geometrie des Bauteils exakt folgen kann. Ferner ist es dadurch möglich, komplexe Strukturen von Bauteilen zu elektropolieren.
Patent DE-102017008463-A1 (DE)
Title: Knieairbaganordnung für ein Fahrzeug mit einem Airbagmodul sowie Verfahren zum Auslösen der Knieairbaganordnung
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/231
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Knieairbaganordnung (1) für ein Fahrzeug (10) mit einem Airbagmodul (2), wobei das Airbagmodul (2) folgende Komponenten umfasst: Einen ersten Airbag (3.1), welcher als Knieairbag für einen Fahrzeuginsassen (20) ausgebildet ist im Falle einer Fahrzeugkollision in einen bei üblicher Sitzlängsposition (I) des Fahrzeuginsassen (20) entstehenden ersten Entfaltungsraum (R1) zwischen einem unteren Bereich (11.1) einer Instrumententafel (11) und Knien (20.1) des Fahrzeuginsassen (20) entfaltet zu werden, einen zweiten Airbag (3.2), welcher im Falle einer Kollision in einen bei einer gegenüber der üblichen Sitzlängsposition (I) in Sitzlängsrichtung nach hinten verschobenen Sitzlängsposition (II) des Fahrzeuginsassen (20) entstehenden zweiten Entfaltungsraum (R2) zwischen dem unteren Bereich (11.1) der Instrumententafel (11) und den Füßen (20.2) des Fahrzeuginsassen (20) entfaltbar ist, und eine Aufblasvorrichtung (4) zum Aufblasen des ersten oder des zweiten Airbags (3.1, 3.2). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Auslösen der erfindungsgemäßen Knieairbaganordnung.
Patent DE-102017008538-A1 (DE)
Title: Klebeverschluss um Öffnungen von Gläsern, Flaschen und Dosen zu verschließen
IPC: B65D43/02
Filed: 2017-09-11
Abstract: Durch diesen Klebeverschluss soll eine Lösung geschaffen werden, Öffnungen von bevorzugt geleerten Flaschen, Gläsern und Dosen zu verschließen, um das Auslaufen von verbliebenen Restflüssigkeiten, das Austreten von Gerüchen und das Eindringen von zum Beispiel Insekten zu verhindern. Auch eine Verwendung um den Inhalt von bereits geöffneten Behältnissen frisch zu halten ist denkbar. Dies wird dadurch erreicht, dass der Kleberschluss mittig auf der zu verschließenden Öffnung aufgelegt wird und seitlich über den Flaschenhals oder den Dosenrand angelegt wird. Zu diesem Zwecke ist die Unterseite mittels Kleber beschichtet (Fig. 2, 2.1). Damit sich der Klebeverschluss besser an die unterschiedlichen Größen der verschiedenen Oberflächen anpassen kann, ist dieser beispielsweise ringförmig perforiert und/oder gefalzt (Fig. 1, 1.1). Mittels seitlich angebrachter oder integrierter Klebelasche (Fig. 1, 1.2), soll sich der Verschluss leichter anbringen und Korrekturmaßnahmen gegebenenfalls durchführen lassen.
Patent DE-102017104192-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Anzeige benutzerspezifischer Infomationen an einem Bahnsteigtürsystem
Inventor: KRINS SEBASTIAN
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-02-28
Abstract: System zur Anzeige benutzerspezifischer Informationen an einem mit einer Anzeigevorrichtung (26) versehenen Bahnsteigtürsystem, umfassend einen Speicher (12) mit benutzerspezifischen Informationen, eine Steuereinheit (10) zur Steuerung des Speichers (12) und der Anzeigevorrichtung (26) und eine Berechtigungsprüfeinheit (14) zur Prüfung der Berechtigung eines Benutzers, die benutzerspezifischen Informationen abzufragen.
Patent DE-102017105482-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsvorrichtung
Inventor: ULLRICH ANDREAS
IPC: B65G47/84
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälterbehandlungsvorrichtung umfassend zumindest eine erste rotierende Fördereinrichtung (2) mit mehreren umfangsseitig verteilt angeordneten Behälteraufnahmen (2.1) und eine zweite rotierende Fördereinrichtung (3) mit mehreren umfangsseitig verteilt angeordneten Halteeinrichtungen (6, 6'), wobei die Behälteraufnahmen (2.1) und die Halteeinrichtungen (6, 6') der Fördereinrichtungen (2, 3) in einem Übergabebereich (ÜB) kämmend miteinander zusammenwirken, um eine Übergabe eines Behälters (B) zwischen den Fördereinrichtungen (2, 3) zu bewirken, wobei die Behälteraufnahme (2.1) dazu ausgebildet ist, den Behälter (B) zumindest zeitweise im Mündungsbereich (MB) eingespannt zwischen einem Zentrierelement (4) und einem mit dem Zentrierelement (4) zusammenwirkenden Gegenlager (5) zu fixieren, wobei die Halteeinrichtung (6, 6') dazu ausgebildet ist, den Behälter (B) oberhalb des Bereichs, an dem das Gegenlager (5) angreift, zu fixieren und wobei das Zentrierelement (4) relativ zum Gegenlager (5) bewegbar ist, um ein Einspannen des Behälters (B) zu bewirken. Die Behälterbehandlungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Bewegungsmechanismus (10) für das Zentrierelement (4) vorgesehen ist, der dazu ausgebildet ist, das Zentrierelement (4) im Übergabebereich (ÜB) durch einen ersten Teilhub (TH1) gegen die Behältermündung in Anlage zu bringen und nach Verlassen des Übergabebereichs (ÜB) durch einen zweiten Teilhub (TH2) das Zentrierelement (4) gegenüber der Behältermündung anzupressen, wobei der Anpressdruck nach Verlassen des Übergabebereichs (ÜB) größer ist als im Übergabebereich (ÜB).