baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006030222-B4 (DE)
Inventor: GOLAVSEK SAMO
IPC: A47J43/07
Filed: 2006-06-30
Granted: 2011-04-07
Abstract: A hand mixer (1) comprises a housing, a motor, a motor switch (4) with an OFF position, a pulse ON position and at least one permanent ON position, at least one first coupling device for coupling an attachment thereto in order to drive it in the permanent ON position, a second coupling device for coupling an attachment thereto in order to drive it in the pulse ON position, a coupling opening that is equipped with a closure (8) in such a manner that the second coupling device is only accessible for coupling an attachment thereto when the closure (8) is opened, and a locking element (14) that is mechanically connected to the closure (8), and interacts with a counter-locking element (16) of the motor switch (4) in such a manner that the closure (8) cannot be opened when the motor switch (4) is in the permanent ON position. According to the invention, the locking element (14) is connected to the closure (8) via at least one hinged connecting element (11, 12). The invention allows the construction of a hand mixer (1) to be simplified, the second coupling device for coupling a blender rod being inaccessible for safety reasons when the motor switch (4) is in its permanent ON position.
Patent DE-102006035422-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglenksteuergerät und Fahrzeuglenksteuerverfahren
Inventor: SHIBATA KENJI
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-11-10
Granted: 2015-03-05
Abstract: Fahrzeuglenksteuergerät mit: einem Lenkübertragungssystem (28A, 28B, 28C, 34), das eine Rotation eines Lenkrads (14) zu einem Drehmechanismus (16, 20L, 20R) für ein gelenktes Rad überträgt, der ein gelenktes Rad (10FL, 10FR) dreht; einem Universalgelenk (32B), das in einem Zwischenabschnitt des Lenkübertragungssystems vorgesehen ist; einer Lenkübertragungsverhältnis-Variabilitätseinrichtung (30), die in einem Zwischenabschnitt des Lenkübertragungssystems vorgesehen ist, für ein Ändern eines Lenkübertragungsverhältnisses von dem Lenkrad (14) zu dem gelenkten Rad (10FL, 10FR) durch Ändern eines Relativrotationswinkels (θre) von einer Lenkwelle (28C) bei einer Seite des Drehmechanismus für ein gelenktes Rad zu einer lenkradseitigen Lenkwelle (28B); und einer Servolenkvorrichtung (16), die ein Lenkunterstützungsmoment (Ta) erzeugt, wobei der Drehmechanismus für ein gelenktes Rad eine Zahnstangenlenkvorrichtung hat, die eine Ritzelwelle (34) hat, die mit der Lenkwelle (28C) bei der Seite des Drehmechanismus für ein gelenktes Rad durch das Universalgelenk (32B) gekoppelt ist; wobei das Fahrzeuglenksteuergerät eine Steuereinrichtung (48) für ein Berechnen eines Steuerbetrags (rast) für ein Lenkmomentfluktuations-verringerndes Lenkunterstützungsmoment, der verwendet wird, um eine Fluktuation eines Lenkmoments (Tst) zu verringern, das zu dem Lenkrad (14) übertragen wird, auf der Basis eines Rotationswinkels (θ) des Lenkrads (14) und des Relativrotationswinkels (θre), und für ein Steuern der Servolenkvorrichtung (16) auf der Basis des Steuerbetrags (rast) für ein Lenkmomentfluktuations-verringerndes Lenkunterstützungsmoment aufweist, wobei die Steuereinrichtung (48) ein Verhältnis (Kst) einer Winkelgeschwindigkeit (ω4) der Ritzelwelle (34) zu einer Winkelgeschwindigkeit (ω1) des Lenkrads (14) auf der Basis des Rotationswinkels (θ) des Lenkrads (14) und des Relativrotationswinkels (θre) berechnet, und ein Lenkmoment (Tm) der Ritzelwelle (34) erfasst, und den Steuerbetrag ...
Patent DE-102006045139-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zustandverwaltung eines Betriebssteuergeräts eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EICHNER SIEGFRIED
IPC: F02D41/26
Filed: 2006-09-25
Granted: 2016-02-11
Abstract: Vorrichtung zur Zustandsverwaltung eines Betriebsteuergeräts (1) eines Kraftfahrzeugs umfasst:  a. eine Kommunikationseinheit (50), mit der Anforderungen (61, 63, 65, 67, 69) für einen Betrieb des Betriebssteuergeräts (1) von einer Mehrzahl an das Betriebssteuergerät (1) angeschlossener Komponenten (60, 62, 64, 66, 68) des Kraftfahrzeugs empfangbar und auswertbar sind,  b. eine Abschalteinheit (10), die eine Schnittstelle zwischen dem Betriebssteuergerät (1) und den Komponenten des Kraftfahrzeugs bereitstellt, die einen Vollbetrieb des Betriebssteuergeräts (1) erfordern, so dass ein Abschalten des Vollbetriebs des Betriebssteuergeräts (1) verhinderbar ist, und  c. eine Zustandsverwaltungseinheit (20), mit der Steuersignale (30, 40) der Kommunikationseinheit (50) empfangbar und auswertbar sind, so dass basierend auf den ausgewerteten Steuersignalen (30, 40) ein Vollbetrieb oder ein Teilbetrieb oder ein Abschalten des Betriebssteuergeräts ansteuerbar ist.
Patent DE-102006051352-B4 (DE)
Inventor: HARMS ULRICH
IPC: F03D1/06
Filed: 2006-10-25
Granted: 2009-11-12
Abstract: The method involves operating a wind energy plant with a rotor having rotor blades which have an adjustable blade pitch. The adjustment of the blade pitch takes place with an adjustment velocity and or an adjustment acceleration. The magnitude of the adjustment velocity and or the magnitude of the adjustment acceleration are depending from a desired value and an actual value of the blade pitch. The adjustment velocity and or of the adjustment acceleration is are kept constant for a portion of time.
Patent DE-102006058630-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulische Pressenhaupt- oder Nebenantriebseinrichtung, insbesondere elektrohydraulischer Ziehkissenantrieb
Inventor: MICKLISCH MICHAEL
IPC: B21D24/02
Filed: 2006-12-13
Granted: 2012-12-06
Abstract: Elektrohydraulische Pressenhaupt- oder Nebenantriebseinrichtung, insbesondere elektrohydraulischer Ziehkissenantrieb, – mit einem hydraulischen Getriebe (17), das zumindest einen Hydraulikmotor (12), der sowohl im Motorbetrieb als auch im Pumpenbetrieb betreibbar ist, und zumindest eine hydraulische Pumpe (16) aufweist, die sowohl im Pumpenbetrieb als auch im Motorbetrieb betreibbar ist, – mit einem Elektromotor (22), der auch als Generator betreibbar ist und der mit dem Hydraulikmotor (12) verbunden ist, um diesen anzutreiben oder von diesem angetrieben zu werden, – mit einer Steuereinrichtung (23), die zur Steuerung des Elektromotors (22) und/oder der hydraulischen Pumpe (16) an diesen und/oder diese angeschlossen ist, wobei der Hydraulikmotor (12) und die Pumpe (16) mit ihren Anschlüssen untereinander direkt verbunden sind.
Patent DE-102007024803-B4 (DE)
Title: Telekommunikationsendgerät mit automatischer SO/Up-Umschaltung
IPC: H04M1/253
Filed: 2007-05-26
Granted: 2012-02-16
Abstract: Telekommunikationsendgerät mit einem Interface, das entweder für eine ISDN S0- oder für eine ISDN Up-Schnittstelle nutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung so aufgebaut ist, dass eine Erkennung des Typs (S0, Up) der angeschlossenen Schnittstelle und eine dementsprechende automatische Umschaltung der Betriebsart der Schaltungsanordnung zwischen den beiden Schnittstellentypen (S0, Up) erfolgt und dass die Schaltungsanordnung den Schnittstellentyp (S0, Up) anhand der Speisespannung am Up-Anschluss oder der Speisespannung am S0-Anschluss erkennt.
Patent DE-102007027080-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Betonmischungen
Inventor: LOERKE PAUL
IPC: C04B40/00
Filed: 2007-06-12
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Betonmischung durch Dosieren und stufenweises Mischen der Betonkomponenten, wobei – in einer Vormischstufe Wasser und feinkörnige Betonkomponenten, umfassend Zement, 2 bis 97% der Menge des Sandanteils der Korngröße bis 2 mm, Füller und Fließmittel, bei einem Wasser/Zement-Wert im Bereich von 0,10 und 0,30 mechanisch vorgemischt werden – und danach in einer Endmischstufe, die in der Vormischstufe hergestellte Mischung mit übrigen Betonkomponenten, umfassend den restlichen Sand und grobe Gesteinskörnungen, abschließend vermischt wird.
Patent DE-102007037817-B4 (DE)
Title: Kommunikationssteuersystem, Kraftfahrzeug, Kommunikationssteuerprogramm, das Kommunikationssteuersystem erstellendes System sowie externes System
Inventor: OHNO TSUNEO
IPC: H04W4/06
Filed: 2007-08-10
Granted: 2011-08-25
Abstract: Informationsmanagementsystem zum Managen eines Vermittlungsprozesses, der das Sammeln und Akkumulieren von von einem externen System (20) verteilten oder rundgesendeten Paketen durch ein an einem mobias Dekodieren der akkumulierten Pakete zum Wiederherstellen einer Datei und das Ausgeben der Datei an eine an dem mobilen Gerät (1) angebrachte Informationsverarbeitungsvorrichtung (12) enthält, umfassend: einen ersten Prozessabschnitt (110) zum Bestimmen der Notwendigkeit/Nichtnotwendigkeit der Datei für die Informationsverarbeitungsvorrichtung (12) basierend auf Dateiinformation über den Inhalt der Datei, die von dem externen System (20) verteilt oder rundgesendet wurde; und einen zweiten Prozessabschnitt (120), um das interne System (10) zu veranlassen, den Vermittlungsprozess der Datei unter der Bedingung auszuführen, dass durch den ersten Prozessabschnitt (110) bestimmt wird, dass die Datei für die Informationsverarbeitungsvorrichtung (12) notwendig ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Prozessabschnitt (120) das interne System (10) veranlasst, die Akkumulation der die Datei darstellenden Pakete unter der...
Patent DE-102007044686-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Herabsetzen der Einschwingzeiten bei MS/MS
Inventor: RUSS IV CHARLES WILLIAM
IPC: G01N27/62
Filed: 2007-09-19
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Herabsetzen einer Gesamteinschwingzeit eines Massenspektrometersystems (MS-Systems) (400) mit zumindest zwei Stufen (MS-1, MS2), das folgende Schritte aufweist: Empfangen (510) einer Liste durch einen Benutzer des MS-Systems (400), wobei die Liste für jede Stufe (MS-1, MS2) des MS-Systems (400) für eine Sequenz von zumindest drei Messungen Parameterwerte eines Parameters zur Steuerung der jeweiligen Stufe (MS-1, MS2) des MS-Systems (400) enthält; Berechnen (515) von Parameterdeltas für jede Stufe (MS-1, MS2) des MS-Systems (400), wobei ein Parameterdelta eine Differenz zwischen zwei in der Liste aufeinanderfolgenden Parameterwerten ist, wobei eine Einschwingzeit einer Stufe von dem Parameterdelta abhängt; und Optimieren der Sequenz der Messungen durch Sortieren der Parameterwerte in der Liste, derart, dass die Parameterdeltas reduziert werden, wodurch die Gesamteinschwingzeit reduziert oder minimiert wird; und Bereitstellen der sortierten Liste an das MS-System (400), um die Einstellungen der zumindest zwei Stufen zu steuern.
Patent DE-102007058938-B4 (DE)
Title: Luftreinigungs-Einlasskanal
Inventor: CHOI WONSEOP
IPC: F02M35/14
Filed: 2007-12-07
Granted: 2021-03-25
Abstract: Luftreinigungs-Einlasskanal, aufweisend:ein erstes Rohr (110), das Einlassluft empfängt,ein zweites Rohr (120), welches das erste Rohr (110) umschließt und einen Raum zwischen dem ersten Rohr (110) und dem zweiten Rohr (120) bildet, undeinen Diffuser (130), der mit dem ersten Rohr (110) und einem Luftreiniger (10) verbunden ist,wobei ein Verbindungsabschnitt (140) zwischen dem ersten Rohr (110) und dem Diffuser (130) angeordnet und an dem zweiten Rohr (120) angeschlossen ist, undwobei das zweite Rohr (120) einen Einlassabschnitt mit einem ersten Abschnitt (121) und einem zweiten Abschnitt (122) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Abschnitt (121) durch Reduzieren des Durchmessers des zweiten Rohrs (120) gebildet ist, und der zweite Abschnitt (122) durch Vergrößern des Durchmessers des ersten Abschnitts (121) gebildet ist.
Patent DE-102007061450-B4 (DE)
Title: Ansaugkrümmer
Inventor: YAMAGATA MASAFUMI
IPC: F02B27/02
Filed: 2007-12-20
Granted: 2016-09-15
Abstract: Ansaugkrümmer (10), der einen ersten Ansaugdurchgang (12), einen zweiten Ansaugdurchgang (13), der länger als der erste Ansaugdurchgang (12) ist, und ein Durchgangsumschaltmittel (41), das in dem ersten Ansaugdurchgang angeordnet ist, um einen Stromdurchgang für Ansaugluft zwischen dem ersten Ansaugdurchgang und dem zweiten Ansaugdurchgang gemäß einem Betriebszustand eines Motors umzuschalten, beinhaltet, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansaugkrümmer ein erstes Rohrbauteil (20), ein zweites Rohrbauteil (40), in dem das Durchgangsumschaltmittel angeordnet ist, und ein drittes Rohrbauteil (30) beinhaltet, das erste, zweite und dritte Rohrbauteil einstückig miteinander verbindbar sind, so dass das zweite Rohrbauteil zwischen dem ersten Rohrbauteil und dem dritten Rohrbauteil dazwischenliegt, der erste Ansaugdurchgang (12) mindestens aus dem zweiten Rohrbauteil (40) und dem dritten Rohrbauteil (30) gebildet wird, der zweite Ansaugdurchgang (13) aus dem ersten Rohrbauteil (20), einem Teil des zweiten Rohrbauteils (40) und dem dritten Rohrbauteil (30) gebildet wird, wobei mindestens einer aus dem ersten Rohrbauteil (20) und dem dritten Rohrbauteil (30) einen gekrümmten Abschnitt besitzen, ein Zwischenbunker (11) innerhalb des gekrümmten Abschnitts ausgebildet ist, das Durchgangsumschaltmittel (41) in den Zwischenbunker hineinragend angeordnet ist, und das zweite Rohrbauteil (40) zwischen einem Bauteil, das den ersten Ansaugdurchgang (12) bildet, und einem Bauteil, das den zweiten Ansaugdurchgang (13) bildet, angeordnet ist, um einen Teil des ersten Ansaugdurchgangs (12) und einen Teil des zweiten Ansaugdurchgangs (13) zu bilden.
Patent DE-102007063489-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Heizanlage mit einer einen von einem Brenner beheizten Wärmetauscher aufweisenden, insbesondere im Brennwertbereich betriebenen Wärmequelle
Inventor: BAUNACH HANS GEORG DIPL -ING
IPC: F24D19/10
Filed: 2007-12-31
Granted: 2021-02-04
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Heizungsanlage (140) mit einer einen von einem Brenner (2) beheizten Wärmetauscher (3) aufweisenden, insbesondere im Brennwertbereich betriebenen Wärmequelle (141), die an eine Vorlauf- und Rücklaufleitung (10 und 11) angeschlossen ist und mit wenigstens einem an die Vorlauf- und Rücklaufleitung (10 und 11) angeschlossenen, eine Wärmesenke (142) bildenden Heizzweig (143),wobei zwischen Wärmequelle (141) und Wärmesenke (142) eine Umwälzpumpe (4) angeordnet ist und die Vorlauf- und Rücklaufleitung (10 und 11) mittels eines Bypasses (144) mit einstellbarer Ansprechschwelle verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Temperatur der Vorlaufleitung (10) als auch die der Rücklaufleitung (11) gemessen werden und einem Regler (16) zugeführt werden, dessen Stellgrössen die Leistung des Brenners (2) und der Umwälzpumpe (4) sind, wobei sich Änderungen der Vorlauftemperatur auf die Brennerleistung und Änderungen der Rücklauftemperatur auf die Pumpenleistung auswirken.
Patent DE-102008001567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H63/50
Filed: 2008-05-06
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs,
 wobei der Antriebsstrang zumindest ein Antriebsaggregat und ein Automatgetriebe umfasst, nämlich zur Ausführung einer Rückschaltung oder Hochschaltung von einem Ist-Gang in einen Ziel-Gang,
 wobei zur Ausführung der Rückschaltung oder Hochschaltung mindestens ein Schaltelement des Automatgetriebes geöffnet bzw. abgeschaltet und mindestens ein Schaltelement des Automatgetriebes geschlossen bzw. zugeschaltet wird,
 wobei eine Rückschaltung oder Hochschaltung als geregelte Lastschaltung mit mindestens einem reibschlüssigen Schaltelement des Automatgetriebes und mindestens einem formschlüssigen Schaltelement des Automatgetriebes derart ausgeführt wird,
 dass für die auszuführende Rückschaltung oder Hochschaltung eine Soll-Schleifzeit vorgegeben wird,
 dass ein aus der Soll-Schleifzeit errechneter Soll-Drehzahlgradient mit einem eine Ist-Schleifzeit bestimmenden Ist-Drehzahlgradienten bzw. die Soll-Schleifzeit mit der Ist-Schleifzeit verglichen wird,
 und dass abhängig von diesem Vergleich und abhängig davon, ob eine Rückschaltung oder Hochschaltung ausgeführt wird, entweder eine Druckregelung auf mindestens einem reibschlüssigen Schaltelement des Automatgetriebes oder eine Antriebsaggregatregelung durchgeführt wird, derart, dass sich der Ist-Drehzahlgradient dem Soll-Drehzahlgradient und damit die Ist-Schleifzeit der Soll-Schleifzeit annähert,
 wobei abhängig von diesem Vergleich und abhängig davon, ob eine Rückschaltung oder eine Hochschaltung ausgeführt wird, zwischen einer Druckregelung auf mindestens einem reibschlüssigen Schaltelement des Automatgetriebes oder einer Antriebsaggregatregelung hin- und hergewechselt wird, so dass sich der Ist-Drehzahlgradient dem Soll-Drehzahlgradient und damit die Ist-Schleifzeit der Soll-Schleifzeit annähert,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass dann, wenn eine Hochschaltung ausgeführt und ein formschlüssiges Schaltelement als abschaltendes Schaltelement verwendet und die Differenz zwischen Ist-Schleifzeit und Soll-Schleifzeit negativ wird, von einer Druckregelung eines reibschlüssigen zuschaltenden Schaltelements auf eine Antriebsaggregatregelung umgeschaltet wird,
 wohingegen dann, wenn eine Hochschaltung ausgeführt und ein formschlüssiges Schaltelement als abschaltendes Schaltelement verwendet und die Differenz zwischen Ist-Schleifzeit und Soll-Schleifzeit positiv wird, von einer Antriebsaggregatregelung auf eine Druckregelung eines reibschlüssigen zuschaltenden Schaltelements umgeschaltet wird.
Patent DE-102008004215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: KEMMER HELERSON
IPC: F02D41/00
Filed: 2008-01-14
Granted: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine (19), die einen Hochdruckspeicher (17) für Kraftstoff und mindestens ein mit dem Hochdruckspeicher (17) verbundenes Einspritzventil (18) zur Zumessung von Kraftstoff in einen Brennraum der Brennkraftmaschine (19) umfasst, wobei an dem Hochdruckspeicher (17) ein Drucksensor (22) angeordnet ist, der den Druck in dem Hochdruckspeicher (17) erfasst, gekennzeichnet durch Auswerten eines durch den Drucksensor (22) abgegebenen Signals derart, dass Körperschallschwingungen des Hochdruckspeichers (17) erfasst werden.
Patent DE-102008005572-B4 (DE)
Title: Messverfahren und Gassensor zur simultanen Erfassung der Konzentration zweier unterschiedlicher Gase
Inventor: STEIN CHRISTIAN
IPC: G01J3/42
Filed: 2008-01-22
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zur Erfassung von Gaskonzentrationen durch mehrkanalige selektive Absorption elektromagnetischer Strahlung insbesondere im infraroten Spektralbereich, aufweisend eine Sensoreinrichtung mit mindestens einer Strahlungsquelle (1), mindestens zwei Filterelementen (9, 10) zur spektralen Filterung der durch das Gas (7) beeinflussten Strahlen der Strahlungsquelle (1) und Strahlungsdetektoren (3, 4) zum Auffangen der gefilterten Strahlen der Strahlungsquelle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Filterelemente (9, 10) in Bezug auf die spektrale Filterung derart ausgelegt werden, dass das eine Filterelement (9) die Strahlung der Strahlungsquelle in einem Spektralbereich filtert, in dem das Vorhandensein und/oder die Konzentration eines ersten Gases erfasst wird, während das zweite Filterelement (10) in einem Spektralbereich filtert, in dem das Vorhandensein und/oder die Konzentration eines zweiten Gases, das unter normalen Umständen nicht in der Umgebung der Sensoreinrichtung vorhanden ist oder dessen Konzentration sich normalerweise nicht ändert, erfasst wird, wobei im Betrieb der Sensoreinrichtung die Messwerte des zweiten Filterelementes (10) als Referenzkanal für die Messung...
Patent DE-102008006435-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine verbesserte Einschwingzeit in Systemen mit Multiplexeingang
Inventor: SCHAFFER VIOLA
IPC: H03F3/68
Filed: 2008-01-28
Granted: 2015-08-06
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend: einen ersten Kanal mit einem ersten Eingang zur Eingabe eines ersten Signals und ein erstes Filter, das mit dem ersten Eingang gekoppelt ist, um das erste Eingangssignal zu filtern, einen zweiten Kanal mit einem zweiten Eingang zur Eingabe eines zweiten Signals und ein zweites Filter, das mit dem zweiten Eingang gekoppelt ist, um das zweite Eingangssignal zu filtern, einen Multiplexer, der mit einem Ausgang des ersten Filters und mit einem Ausgang des zweiten Filters gekoppelt ist, um das Ausgangssignal des ersten Filters bzw. das Ausgangssignal des zweiten Filters durch einen Multiplexerausgang als Reaktion auf ein Multiplexerkonfigurationssignal selektiv auszugeben, einen Verstärker, der mit einem Eingang mit dem Multiplexerausgang gekoppelt ist, um das Multiplexerausgangssignal zu empfangen, und eine Eingangsschutzklemmstufe, die zwischen den Multiplexerausgang und den Verstärkereingang gekoppelt ist, um den Verstärkereingang zu schützen, wenn ein Klemmzustand des Multiplexerausgangssignals auftritt, wobei zwischen den Multiplexerausgang und den Verstärkereingang eine Bufferstufe gekoppelt wird, wobei die Bufferstufe so eingerichtet ist, dass sie während eines Übergangs des Multiplexerausgangssignals von dem ersten Kanal zu dem zweiten Kanal, der einen Klemmzustand an der Eingangsschutzklemmstufe verursachen würde, in den Signalpfad geschaltet wird, wodurch verhindert wird, dass Strom von dem Filter gezogen wird.
Patent DE-102008008319-B4 (DE)
Title: Behandlung Salz- und Glycerin-haltiger Rückstände
Inventor: WESTFECHTEL ALFRED DR
IPC: C12P5/02
Filed: 2008-02-07
Granted: 2018-12-20
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Methan beinhaltenden Gases, beinhaltend die Verfahrensschritte:
 i) Bereitstellung einer Roh-Glycerin-Phase, beinhaltend
 ia) 40 bis 99 Gew.-% Glycerin,
 ib) 0,1 bis 30 Gew.-% Wasser,
 ic) 0,1 bis 15 Gew.-% Salze, sowie
 id) 0,1 bis 15 Gew.-% von Glycerin, Wasser und Salzen verschiedene Verunreinigungen, wobei die Summe der Komponenten ia) bis id) 100 Gew.-% beträgt;
 ii) Destillation der Roh-Glycerin-Phase unter Erhalt einer Rein-Glycerin-Phase und einem Salz- und Glycerin-haltigen Sumpfprodukt;
 iii) In Kontakt bringen des Salz- und Glycerin-haltigen Sumpfproduktes mit 1 bis 50 Gew.-% Wasser und 0,1 bis 10 Gew.-% einer Säure, welche einen pK S -Wert von höchstens 5,0 aufweist, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Salz-und Glycerin-haltigen Sumpfproduktes, wobei eine Salz- und Glycerin-haltige Zusammensetzung erhalten wird; und
 v) anaerobe Vergärung des Glycerins in der Salz- und Glycerin-haltigen Zusammensetzung oder in der Mischung aus der Salz- und Glycerin-haltigen Zusammensetzung und dem weiteren organischen Material unter Bildung eines Methan beinhaltenden Gases.
Patent DE-102008013336-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit aktiver Belüftungsklappe
Inventor: SCHMIDT KNUT
IPC: B62D35/00
Filed: 2008-03-06
Granted: 2021-04-08
Abstract: Kraftfahrzeug mit wenigstens teilweise umschließenden äußeren Flächen mit wenigstens einer darin zum Kühlen und/oder Belüften vorgesehenen Belüftungsöffnung (10), die in einem vorderen Motorraumbereich frontal, seitlich, oberhalb und/oder unterhalb der Karosserie und/oder in einem hinteren Bereich der Karosserie angeordnet ist und zum Be- und/oder Entlüften wenigstens eines von zu den Antriebs-, Klimatisierungs- oder Bremseinrichtungen gehörenden Aggregate durch angesaugte oder hineingeblasene Außenluft oder durch Fahrtwind herausgesaugte Luft vorgesehen ist, wenigstens eine Belüftungsöffnung (10) mit wenigstens einer zum Öffnen und Schließen vorgesehenen Deckelklappe (18) ausgestattet ist und die Belüftungsöffnung (10) so verschließt, dass die äußere Fläche der Deckelklappe (18) mit den anliegenden äußeren Flächen des Fahrzeugs oder seiner Teile eine aerodynamisch günstige Flächengestalt bildet, die Deckelklappe (18) mit einem Antrieb ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb der Deckelklappe (18) mit wenigstens einem werkstoffaktiven Betätigungsglied (22, 24) ausgeführt ist, das aktive Betätigungsglied (22, 24) ein thermisch wirkendes Element, solches wie ein bimetallisches Element, Ausdehnungs-Thermoelement, Formgedächtnis-Element ist, das aktive Betätigungsglied (22, 24) mit Hilfe eines zusätzlichen Heizelementes elektrisch beheizt ist.