baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005001517-B4 (DE)
Title: Synchronisation zwischen Niedrigfrequenz- und Hochfrequenzdigitalsignalen
Inventor: NAKAMURA ATSUSHI
IPC: G01R31/319
Filed: 2005-06-24
Granted: 2018-06-21
Abstract: Eine Synchronisationsschaltung zum Synchronisieren einer Niedrigfrequenzdigitalschaltungsanordnung und einer Hochfrequenzdigitalschaltungsanordnung ist vorgesehen. Die Synchronisationsschaltung erzeugt eine geordnete Reihe von Takten aus dem Hochfrequenzdigitaltakt. Die Takte besitzen eine deterministische Zeitbeziehung, wobei mindestens ein Takt eine Periode besitzt, die länger ist als die Zeitsteuerunsicherheit assoziiert mit einem Synchronisationssignal. Das Synchronisationssignal wird durch eine Kette von Verriegelungsschaltungen geleitet, wobei jede durch einen der herunter geteilten Takte mit sukzessiv höherer Frequenz getaktet wird. Diese Verriegelungsschaltungen richten das Synchronisationssignal mit den Takten, erzeugt durch den Taktteiler, aus und richten schließlich das Synchronisationssignal mit dem Hochfrequenztakt aus. Diese Synchronisationsschaltung wird in Verbindung mit einem automatischen Testgerät, verwendet bei der Herstellung von Halbleitervorrichtungen, beschrieben.
Patent DE-112005002647-B4 (DE)
Title: Progressives Signal einer Kommunikationsvorrichtung
Inventor: WILLE DANIEL J
IPC: H04M1/00
Filed: 2005-10-20
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Erzeugung progressiver Signale einer Kommunikationsvorrichtung beim Empfang eines eingehenden Anrufs, das die folgenden Schritte umfasst: Speichern mindestens eines Signals in der Kommunikationsvorrichtung, wobei der Speicherungsschritt das Speichern eines Klingeltons umfasst, der als das Signal wiederholt werden kann, Erfassen eines eingehenden Anrufs an die Kommunikationsvorrichtung und Erzeugen einer Folge von Signalen, wobei sich jedes Signal der Folge von einem vorhergehenden Signal unterscheidet, so dass ein Benutzer anhand eines aktuellen Signals feststellen kann, wie lange die Kommunikationsvorrichtung die Folge von Signalen erzeugt hat, wobei der Erzeugungsschritt ein Inkrementieren der Wiederholungen des Klingeltons für jedes nachfolgende Signal umfasst.
Patent DE-112006001477-B4 (DE)
Title: Testsondenkarte
Inventor: LEE HAN MOO
IPC: G01R31/28
Filed: 2006-06-01
Granted: 2012-04-26
Abstract: Testsondenkarte (1) aufweisend:  ein Installationsteil (100) mit einer unteren Oberfläche, an welcher Sondenspitzen (160) für den elektrischen Kontakt mit einem Testobjekt vorgesehen sind;  eine Leiterplatte (200) mit oberen und unteren Oberflächen, auf welchen jeweils elektrisch verbundene Pads (201, 202) angeordnet sind;  Zwischenverbindungsteile (220), die zwischen dem Installationsteil (100) und der Leiterplatte (200) angeordnet sind, um die Pads (201), die auf der unteren Oberfläche der Leiterplatte (200) angeordnet sind, mit dem Sondenspitzen (160) elektrisch zu verbinden;  ein Verstärkungsteil (300), das über der Leiterplatte (200) angeordnet ist, um einen Raum (302) zwischen dem Verstärkungsteil (300) und der Leiterplatte (200) zu definieren, und das mit der Leiterplatte (200) gekoppelt ist;  ein Kontaktteil (400), das in dem Raum (302) vorgesehen ist und eine obere Oberfläche (440) aufweist, die teilweise oder vollständig mit dem Verstärkungsteil (300) in Kontakt steht;  zumindest zwei Verbindungsteile (500), die in einem jeweiligen in der...
Patent DE-112006001676-B4 (DE)
Title: Einsteller
Inventor: MURATSUBAKI KOJI
IPC: A44B99/00
Filed: 2006-06-13
Granted: 2015-04-02
Abstract: Einsteller mit einem Befestigungsteil (166, 210) zur Befestigung eines Endes einer Schnur, zur Änderung der Lage einer zweiten Position eines Gegenstands (100, 110, 120), an der das andere Schnurende zu befestigen ist, mittels einer von einer ersten Position des Gegenstands, an der das Befestigungsteil angeordnet ist, ausgehenden Gleitoperation, wobei vorgesehen sind: zwei Tragbänder (1), wobei jedes eine Kuppelgliedreihe (ER) aus einer Mehrzahl von Kuppelgliedern (E) zur Kopplung und Entkopplung aufweist, wobei die eine Reißverschlußkette bildenden Kuppelgliedreihen (ER) entlang gegenüberliegender Seitenrandbereiche der Tragbänder befestigt sind; einen ersten (21a) und einen zweiten (21b) Schieber, in welche beide Kuppelgliedreihen (ER) eingeführt sind und welche die Kuppelglieder (E) durch die Gleitoperation koppeln und entkoppeln; und ein Verbindungsteil (27) zur Verbindung des ersten (21a) und des zweiten (21b) Schiebers, wobei einer von dem ersten Schieber, zweiten Schieber und dem Verbindungsteil (27) das Befestigungsteil (166, 175, 236, 258) aufweist, wobei jeder von erstem und zweitem Schieber ein Oberschild (22a, 22b), ein Unterschild (23a, 23b), einen Schieberkeil (25a, 25b) zur Definition eines Kuppelgliedführungskanals zwischen dem Oberschild und dem Unterschild aufweist und das Verbindungsteil an einer oberen Fläche des Oberschilds angebracht ist, der erste und der zweite Schieber über das Verbindungsteil (27) so verbunden sind, daß die Schieberkeile des ersten und des zweiten Schiebers einander zugewandt sind, und ...
Patent DE-112008001126-B4 (DE)
Title: Verschleißausgleich
Inventor: HOBSON RUSSELL
IPC: G11C16/34
Filed: 2008-05-02
Granted: 2018-07-12
Abstract: Verfahren, das umfasst:
 Designieren (702) einer Bezugs-Speicherposition (LP) an einer ersten physikalischen Speicheradresse (260) in einer Speichereinrichtung (112),
 Designieren (704, 1002) einer Ziel-Speicherposition (FBP) an einer zweiten physikalischen Speicheradresse in der Speichereinrichtung (112), wobei die Ziel-Speicherposition (FBP) für das Speichern von Daten in der Speichereinrichtung (112) designiert wird,
 als Reaktion auf das Speichern von Daten an der Ziel-Speicherposition (FBP), Inkrementieren der zweiten physikalischen Speicheradresse für die Ziel-Speicherposition (FBP),
 Bestimmen (706, 1004), ob die zweite physikalische Speicheradresse für die Ziel-Speicherposition (FBP) auf die erste physikalische Speicheradresse für die Bezugs-Speicherposition (LP) inkrementiert wurde, und
 als Reaktion auf das Bestimmen, dass die zweite physikalische Speicheradresse für die Ziel-Speicherposition (FBP) auf die erste physikalische Speicheradresse für die Bezugs-Speicherposition (LP) inkrementiert wurde:
 Inkrementieren der ersten physikalischen Speicheradresse für die Bezugs-Speicherposition (LP), wenn die erste physikalische Speicheradresse nicht auf eine logische Adresse abgebildet wird, und
 Durchführen (710, 1008) eines Verschleißausgleichs für die Bezugs-Speicherposition (LP), auf die durch die erste physikalische Speicheradresse verwiesen wird, wenn die erste physikalische Speicheradresse auf eine logische Adresse abgebildet wird.
Patent DE-112010004135-B4 (DE)
Title: Sicherung Asynchroner Client-Server-Transaktionen
Inventor: BADE STEVEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2010-12-13
Granted: 2019-07-11
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Sichern von asynchronen Client-Server-Transaktionen, das Folgendes umfasst:
 Empfangen einer Anforderung an einer ersten in einem Datenverarbeitungssystem ausgeführten Server-Anwendung, welche eine als Server ausgeführte Anwendung ist und Daten und/oder Dienste bereitstellt, wobei die Anforderung eine Anwendungskennung und eine Version, die einer Client-Anwendung, welche eine als Client ausgeführte Anwendung und ein Verbraucher von Daten und/oder Diensten ist, zugehörig sind, enthält;
 Erzeugen einer Dienstkennung als Reaktion darauf, dass eine Sitzung mit der Client-Anwendung gültig ist;
 Erzeugen einer Registrierdatenbank an der Server-Anwendung, wobei die Registrierdatenbank Informationen über eine Reihe von Diensten und Daten enthält, welche die Client-Anwendung verwenden darf;
 Erzeugen eines Katalogs beruhend auf der Registrierdatenbank, wobei der Katalog eine umgewandelte Teilmenge der Registrierdatenbank enthält;
 Senden der Dienstkennung und des Katalogs an die Client-Anwendung; und
 Empfangen einer Unteranforderung, wobei es sich bei der Unteranforderung um einen Teil einer asynchronen Client-Server-Transaktion handelt, wobei die Unteranforderung die Anwendungskennung und die Anwendungsversion, die der Client-Anwendung zugehörig sind, und die Dienstkennung enthält und die Unteranforderung ferner eine Anforderung nach einem Dienst oder Daten aus dem Katalog enthält;
 Ermitteln einer Gültigkeit der Unteranforderung durch Ermitteln einer Kombination aus (i) ob die Dienstkennung abgelaufen ist, (ii) ob die Unteranforderung einen Dienst anfordert, der gemäß dem Katalog zulässig ist, und (iii) ob die Dienstkennung in Verbindung mit der Client-Anwendung verwendet wird, wobei das Ermitteln, ob die Dienstkennung in Verbindung mit der Client-Anwendung verwendet wird, das Ermitteln, ob die Dienstkennung gemeinsam mit der Anwendungskennung und der Anwendungsversion der Client-Anwendung verwendet wird, umfasst; und
 Bereitstellen des Dienstes als Reaktion auf die Unteranforderung, sofern die Unteranforderung gültig ist.
Patent DE-112011105790-B4 (DE)
Title: Turbinen-Gehäuse und Abgasturbinenlader
Inventor: MAEDA OSAMU
IPC: F02B39/00
Filed: 2011-11-02
Granted: 2017-04-06
Abstract: Turbinen-Gehäuse (1; 201; 301; 401), welches ein Turbinenrad (2) umgibt, wobei das Turbinen-Gehäuse (1; 201; 301; 401) gekennzeichnet ist durch:  einen Gehäusekörper (10, 30; 210, 230; 310, 330; 410, 430), welcher aus einem Blech ausgebildet ist; und  ein Zungen-Element (40; 240; 340; 440), welches an einer inneren Umfangsfläche des Gehäusekörpers (10, 30; 210, 230; 310, 330; 410, 430) befestigt und von dem Gehäusekörper (10, 30; 210, 230; 310, 330; 410, 430) getrennt ist, wobei das Zungen-Element (40; 240; 340; 440) einen Einlass-Anschluss (7; 207; 307; 407) und eine Spiral-Kammer (8; 208; 308; 408) in dem Gehäusekörper (10, 30; 210, 230; 310, 330; 410, 430) definiert,  wobei das Zungen-Element (40; 240; 340; 440) durch ein Metallstück mit einer vorbestimmten Dicke in einer Axialrichtung des Turbinenrades (2) ausgebildet ist, und ein Umgehungs-Durchlass (346), welcher das Turbinenrad (2) umgeht, in dem Zungen-Element (40; 240; 340; 440) ausgebildet ist.
Patent DE-112012002956-B4 (DE)
Title: Bipolarer Transistor mit isoliertem Gate
Inventor: ANDENNA MAXI
IPC: H01L29/739
Filed: 2012-07-06
Granted: 2017-07-06
Abstract: Bipolarer Transistor mit isoliertem Gate (1) mit Schichten zwischen einer Emitter-Elektrode (2) an einer Emitter-Seite (11) und einer Kollektor-Elektrode (25) an einer Kollektor-Seite (15), die der Emitter-Seite (11) gegenüberliegt, aufweisend: – eine niedrig dotierte Driftschicht (8) eines ersten Leitfähigkeitstyps, – eine Kollektor-Schicht (9) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der sich vom ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet, die zwischen der Driftschicht (8) und der Kollektor-Elektrode (25) angeordnet ist und die die Kollektor-Elektrode (25) elektrisch kontaktiert, – eine Basisschicht (5) des zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei die Basisschicht (5) zwischen der Driftschicht (8) und der Emitter-Elektrode (2) angeordnet ist, wobei die Basisschicht (5) die Emitter-Elektrode (2) elektrisch kontaktiert und wobei die Basisschicht (5) vollständig von der Driftschicht (8) getrennt ist, – eine erste und eine zweite Source-Region (7, 75) des ersten Leitfähigkeitstyps, die an der Basisschicht (5) zur Emitter-Seite (11) hin angeordnet ist und die die Emitter-Elektrode (2) elektrisch kontaktiert, wobei die erste und die zweite Source-Region (7, 75) eine höhere Dotierungskonzentration als die Driftschicht (8) haben, – mindestens zwei erste Graben-Gate-Elektroden (3), die seitlich zur Basisschicht (5) angeordnet sind und sich tiefer in die Driftschicht (8) erstrecken als die Basisschicht (5) und wobei die mindestens zwei ersten Graben-Gate-Elektroden (3) durch eine erste Isolierschicht (31) von der Basisschicht (5), der ersten Source-Region (7) und der Driftschicht (8) getrennt sind, wobei ein erster Kanal von der Emitter-Elektrode (2), der ersten Source-Region (7), der Basisschicht (5) zu der Driftschicht (8) zwischen zwei ersten Graben-Gate-Elektroden (3) geformt werden kann, wobei die erste Source-Region (7) zwischen zwei ersten Graben-Gate-Elektroden (3) angeordnet ist, – eine zweite Isolierschicht (32), die an der Emitter-Seite (11) an der Oberseite der ersten Graben-Gate-Elektrode (3) angeordnet ist, ...
Patent DE-112014003656-B4 (DE)
Title: Fahrzeughydraulikdruckversorgungsvorrichtung
Inventor: KASUYA SATORU
IPC: F16H61/00
Filed: 2014-09-30
Granted: 2023-05-17
Abstract: Fahrzeughydraulikdruckversorgungsvorrichtung (1), die eine mechanische Ölpumpe (MOP), die durch eine Antriebskraftquelle (ENG) für Räder (W) angetrieben wird, ein Öldurchgangsstrukturbauteil (2), in dem ein mit der mechanischen Ölpumpe (MOP) verbundener Öldurchgang ausgebildet ist, und eine Hydrauliksteuervorrichtung (PC), die einen von der mechanischen Ölpumpe (MOP) über das Öldurchgangsstrukturbauteil (2) zugeführten Hydraulikdruck steuert und die den Hydraulikdruck zu einer Fahrzeugantriebsübertragungsvorrichtung (3) zuführt, aufweist, bei dereine Drehwelle (S1) der mechanischen Ölpumpe (MOP) an einer Welle vorgesehen ist, die sich von einer Eingangswelle, die eine Welle ist, die als ein Bereich der Fahrzeugantriebsübertragungsvorrichtung (3), der mit der Antriebskraftquelle (ENG) zu verbinden ist, dient, unterscheidet,das Öldurchgangsstrukturbauteil (2) aufweist:eine Aufnahmekammerfläche (11), die eine Rotoraufnahmekammer (17) bildet, die einen ersten Pumpenrotor (R1) aufnimmt, der ein Pumpenrotor der mechanischen Ölpumpe (MOP) ist,einen ersten Ölabgabedurchgang (50), durch den von dem ersten Pumpenrotor (R1) abgegebenes Öl fließt, undeinen ersten Bauteilverbindungsbereich (53), in dem eine Öffnung des ersten Ölabgabedurchgangs (50) ausgebildet ist, die Hydrauliksteuervorrichtung (PC) einen Ventilkörper (VB) aufweist, der mit dem Öldurchgangsstrukturbauteil (2) verbunden ist und in dem ein Öldurchgang, der dazu ausgebildet ist, einen zu jeweiligen Zufuhrzielbereichen der Fahrzeugantriebsübertragungsvorrichtung (3) zuzuführenden Hydraulikdruck anzupassen, und eine Aufnahmekammer, die ein Hydrauliksteuerventil, das den Hydraulikdruck steuert, aufnimmt, ausgebildet sind,der Ventilkörper (VB) einen ersten Körperöldurchgang (60) und einen ersten Körperverbindungsbereich (63), in dem eine Öffnung des ersten Körperöldurchgangs (60) ausgebildet ist, aufweist, undder erste Ölabgabedurchgang (50) und der erste Körperöldurchgang (60) durch Miteinanderverbinden des ersten Bauteilverbindungsbereichs (53) und des ersten Körperverbindungsbereichs (63) bei einander gegenüberliegender Positionierung miteinander verbunden sind.
Patent DE-112015002899-B4 (DE)
Title: Schutz von Kontaktlinsen vor mikrobieller Kontamination, die durch die Handhabung verursacht wird
Inventor: MALTSEVA INNA
IPC: A61L12/14
Filed: 2015-06-18
Granted: 2022-12-15
Abstract: Versiegelte Kontaktlinsenpackung, umfassend eine sterile, ungetragene Kontaktlinse und eine Kontaktlinsenpackungslösung, umfassend epsilon-Polylysin (εPLL), wobei die ungetragene Kontaktlinse eine verringerte Kontamination durch wenigstens eine Mikrobe aufweist, wobei die verringerte Kontamination durch einen Test bestimmt wird, bei dem Pseudomonas aeruginosa (PA), das während der Entnahme aus der Kontaktlinsenpackungslösung der Linse zugeführt wird, mit einer Kontrollkontaktlinse verglichen wird, die in einer identischen Kontaktlinsenpackungslösung, aber ohne das εPLL, verpackt ist, und wobei die ungetragene Kontaktlinse zu einer Abtötung von PA um weniger als zwei log-Stufen im Vergleich zu der Kontrollkontaktlinse führt, wenn nach 24 Stunden Inkubation mit 104KBE PA unter Verwendung eines in-vitro-Bioaktivitätstests getestet wird.
Patent DE-112015004324-B4 (DE)
Title: Verfahren bei dem ein strukturierter Dünnfilm-Wellenlängenkonverter hergestellt wird
Inventor: KUNDALIYA DARSHAN
IPC: C09K11/08
Filed: 2015-09-14
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren, bei dem ein strukturierter Dünnfilm-Wellenlängenkonverter hergestellt wird, und das folgende Schritte umfasst:(a) Erzeugen eines Substrats (104) mit einer ersten strukturierten Oberfläche mit einer ersten Struktur aus Elementen;(b) Abscheiden einer Zwischenschicht (220) auf der ersten strukturierten Oberfläche des Substrats,(c) Abscheiden eines Dünnfilms (206) aus wellenlängenkonvertierendem Material auf der strukturierten Oberfläche des Substrats, so dass eine vom Substrat entfernt angeordnete Oberfläche (212) des Dünnfilms eine Struktur aufweist, die im Wesentlichen die gleiche ist wie die Struktur des Substrats,(d) Entfernen des Dünnfilms vom Substrat mittels einer laserbasierten oder chemischen Lift-Off-Technik, wobei der Dünnfilm nach der Abscheidung Tempern unterzogen wird.
Patent DE-112016002815-B4 (DE)
Title: Metallschneidewerkzeug mit einer Festkörperschmierung und sein Verarbeitungsverfahren
Inventor: FU YONGHONG
IPC: B23B27/00
Filed: 2016-08-09
Granted: 2023-06-22
Abstract: Metallschneidewerkzeug (10) mit fester Schmierung, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Metallschneidewerkzeug (10) eine Oberflächentexturform bearbeitet ist, wobei die Oberflächentexturform mit festem Schmiermittel (7) gefüllt ist, und wobei eine an einer Seite der Strömungsrichtung der Schneidspäne (12) befindliche Werkzeugoberfläche der Oberflächentexturform mit einem konvexen Damm (13) versehen ist.
Patent DE-112017000193-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: IIHOSHI YOICHI
IPC: B60W10/02
Filed: 2017-01-23
Granted: 2021-06-10
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung zum Stoppen einer Brennkraftmaschine dann, wenn ein Fahrzeug mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit oder schneller fährt und eine Stoppbedingung der Brennkraftmaschine erfüllt ist, wobei die Fahrzeugsteuervorrichtung umfasst:
 eine Steuereinheit, die ein Kraftstoffeinspritzventil steuert, um eine Kraftstoffeinspritzung in die Brennkraftmaschine selbst dann, wenn die Stoppbedingung der Brennkraftmaschine erfüllt ist, durchzuführen, wenn eine AGR-Rate der Brennkraftmaschine größer oder gleich einem eingestellten Wert ist,
 wobei dann, wenn die Steuereinheit die Brennkraftmaschine so steuert, dass sie nicht stoppt, die Steuereinheit eine Steuerung zum Verzögern der Zündung und zum Öffnen eines Öffnungsgrads eines Drosselventils, das an einem Einlassrohr der Brennkraftmaschine angebracht ist, mehr als vor der Zündungsverzögerung durchführt.
Patent DE-112018000145-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von exothermem Gießpulver in der Form von Sprühgranulat
Inventor: NAKATANI ERIKA
IPC: B22D11/108
Filed: 2018-03-19
Granted: 2023-08-31
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines exothermen Gießpulvers in einer Form von Sprühgranulat, umfassend Sprühtrocknen einer wässrigen Aufschlämmung, die ein Ausgangsmaterialgemisch und ein Siliciummetallpulver und/oder ein Siliciumlegierungspulver enthält, zu einem Granulat, dadurch gekennzeichnet, dass der pH-Wert der wässrigen Aufschlämmung auf einen Bereich von 13 oder weniger eingestellt wird;wobei das Einstellen des pH-Werts der wässrigen Aufschlämmung auf 13 oder weniger durchgeführt wird, indem die Mischungsanteile von Portlandzement und einem Alkalimetallcarbonat zu dem Ausgangsmaterialgemisch so eingestellt werden, dass sie dem nachstehenden Ausdruck (1) entsprechen:B≤65/(A+14)−0.9wobei A den Mischungsanteil von Portlandzement darstellt (Masse-%: der Fall, bei dem A 0 darstellt, ist eingeschlossen) und B den Mischungsanteil des Alkalimetallcarbonats darstellt (Masse-%: der Fall, bei dem B 0 darstellt, ist eingeschlossen), mit der Maßgabe, dass der Fall, bei dem A und B gleichzeitig 0 darstellen, ausgeschlossen ist.
Patent DE-112018002115-B4 (DE)
Title: Effizienter Flash-Quantisierer für einen Delta-Sigma-Umsetzer
Inventor: BANDYOPADHYAY ABHISHEK
IPC: H03M1/34
Filed: 2018-04-19
Granted: 2023-09-07
Abstract: Oversampling-Analog-Digital-Umsetzer(ADC)-Schaltkreis (40) mit reduziertem Stromverbrauch mit einen Eingang (24), der zum Empfangen eines Abtastwertes eines analogen Eingangssignals ausgebildet ist, und einen Ausgang (36), der zum Erzeugen eines digitalen Ausgangscodes der den Abtastwert des analogen Eingangssignals repräsentiert, ausgebildet ist, aufweisend:mehrere Komparatorschaltkreise (58), wobei jeder Komparatorschaltkreis zum Vergleichen eines Abtastwertes mit einer Referenzspannung, die mit einem entsprechenden Komparatorschaltkreis assoziiert ist, und zum Erzeugen eines entsprechenden digitalen Ausgangssignals ausgebildet ist, wobei der digitale Ausgangscode auf den digitalen Ausgangssignalen basiert, wobei jeder der Komparatorschaltkreise zum Empfangen eines jeweiligen Leistungssteuersignals ausgebildet ist, wobei das Leistungssteuersignal bewirkt, dass ein Komparatorschaltkreis in einen Zustand mit reduziertem Stromverbrauch eintritt und diesen verlässt;einen Steuerschaltkreis (44) einschließlich eines Hüllkurvenbestimmungsschaltkreises, der zum Verwenden des digitalen Ausgangscodes ausgebildet ist, um eine Teilmenge der Komparatorschaltkreise zum Empfangen des Leistungssteuersignals und Eintreten in den Zustand mit reduziertem Stromverbrauch zu bestimmen; und gekennzeichnet durch:einen Änderungsratendetektorschaltkreis (42) zum Bestimmen einer Änderungsrate des Abtastwerts des analogen Eingangssignals und zum Vorwärtskoppeln der bestimmten Änderungsrate des Abtastwerts zum Steuerschaltkreis (44);wobei, wenn die bestimmte Änderungsrate des Abtastwerts des analogen Eingangssignals eine Änderungsratenschwelle überschreitet, der Hüllkurvenbestimmungsschaltkreis zum Bewirken ausgebildet ist, dass die Komparatorschaltkreise in der bestimmten Teilmenge den Zustand mit reduziertem Stromverbrauch verlassen und in den vollständig mit Leistung versorgten Zustand oder in einen anderen Zustand mit einer erweiterten Teilmenge der Komparatorschaltkreise zum Empfangen des Leistungssteuersignals eintreten, um den Abtastwert zu verarbeiten.
Patent DE-112018006209-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHUELER ROLF
IPC: B60N2/68
Filed: 2018-12-03
Granted: 2022-05-19
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend ein auf einem Sitzunterbau (6) angeordnetes Sitzteil (2), eine mittels eines Lehnenbeschlags um eine Lehnenschwenkachse (A) schwenkbar am Sitzteil (2) oder am Sitzunterbau (6) angeordnete Lehne (4), wobei der Fahrzeugsitz (1) einen Sicherheitsgurt (30) in Dreipunktbauweise aufweist, wobei der Sicherheitsgurt (30) durch einen im oberen seitlichen Bereich der Lehne (4) angeordneten Gurtaustritt (40) geführt ist, wobei zur Reduzierung einer im Bereich des Lehnenbeschlags und/oder eines Höheneinstellers (20) und/oder eines Längseinstellers (10) wirkenden Momentenbelastung oder Kraftbelastung ein Lastgurt (50) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende des Lastgurts (50) mit einem Lastgurtlängeneinsteller (52) verbunden ist, wobei ein zweites Ende des Lastgurts (50) wenigstens mittelbar mit einem Gurtschloss (34) und/oder einem Gurtendbeschlag verbunden ist.