baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011051245-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Sitzmöbel (1), umfassend: a) mindestens eine Sitzeinheit (2, 3); und b) mindestens eine mit der mindestens einen Sitzeinheit (2, 3) verbundene Mehrzweckeinheit (4); wobei die Mehrzweckeinheit (4) aus einer ersten Funktionsstellung, in welcher die Mehrzweckeinheit (4) in einer Sitzstellung ist, in eine zweite Funktionsstellung, in welcher die Mehrzweckeinheit (4) eine Tischplatte bildet, und zurück verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass c) die Mehrzweckeinheit (4) ein Mehrzwecksitzteil (7), ein Mehrzweckrückenteil (10) und eine Trägerplatte (23) umfasst, wobei das Mehrzweckrückenteil (10) und die Trägerplatte (23) in entgegengesetzter Richtung verschwenkbar sind und in der zweiten Funktionsstellung eine von der Rückseite des Sitzmöbels (1) zur Vorderseite des Sitzmöbels (1) durchgehende Tischplatte bilden.
Patent DE-202011052447-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Antriebseinheit einer Ausstell- oder Verriegelungseinrichtung
IPC: E05F15/10
Filed: 2011-12-22
Abstract: Anordnung einer Antriebseinheit (5) einer Ausstell- oder Verriegelungseinrichtung zum Bewegen und Verriegeln eines Fensterflügels (3), einer Lüftungsklappe oder dergleichen relativ zu einem feststehenden Blendrahmen (2) an dem Blendrahmen (2), wobei die Antriebseinheit (5) einen in einem Gehäuse (51) angeordneten und mit der Ausstell- oder Verriegelungseinrichtung gekoppelten elektrischen Antrieb aufweist und das Gehäuse (51) im Blendrahmens (2) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (51) mindestens eine Ausnehmung (53) zur Aufnahme eines Spreizelementes (6) aufweist, mit dem das Gehäuse (51) an einer Nut (21) des Blendrahmens (2) montierbar ist, wobei das Spreizelement (6) im montierten Zustand mit mindestens einem Spreizmittel (7) in der am Blendrahmen (2) klemmenden Position fixierbar ist.
Patent DE-202011101103-U1 (DE)
Title: Zweiplatten-System (Splitcast)
IPC: A61C13/34
Filed: 2011-05-26
Abstract: Zweiplatten-System (Splitcast) für die Aufnahme und die vorzugsweise reproduzierbare Fixierung von Dentalmodellen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Plattenoberteil (1) samt der Halterung und der Justierung dienenden Pins (3) einstückig in Kunststoff ausgeführt ist.
Patent DE-202011107726-U1 (DE)
Title: Wärmeabführende Gehäuseeinheit für eine Kommunikationsvorrichtung
IPC: G06F1/20
Filed: 2011-11-10
Abstract: Wärmeabführende Gehäuseeinheit für eine Kommunikationsvorrichtung, welche zumindest dem Aufnehmen einer Leiterplatte dient, wobei die Leiterplatte mindestens eine Oberfläche mit einem darauf ausgebildeten Leistungselement aufweist, wobei die wärmeabführende Gehäuseeinheit umfasst: • ein isolierendes Gehäuse mit einem Aufnahmeraum zum Aufnehmen der Leiterplatte, welches eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung aufweist, die beide in Kommunikation mit dem Aufnahmeraum stehen, • einen Deckel, der mit dem isolierenden Gehäuse gekoppelt ist, um die erste Öffnung hermetisch zu verschließen, und • einen an das Innere des isolierenden Gehäuses fixierten thermisch leitenden Metallelement zum hermetischen Verschließen der zweiten Öffnung, um Wärme vom Leistungselement nach außen zu Übertragen und abzuführen.
Patent DE-202011109173-U1 (DE)
Title: Selbststehende Mülltüte / Einweg - Mülleimer
IPC: B65F1/00
Filed: 2011-12-15
Abstract: Gerollt bzw. gefaltet erhältlich
Patent DE-202012002594-U1 (DE)
Title: Raumbeleuchtungsprofilanordnung
IPC: F21S4/00
Filed: 2012-03-15
Abstract: Raumbeleuchtungsprofilanordnung mit einer Leuchtleiste (2), die einen länglichen, im Wesentlichen undurchlässigen Verblendschenkel (4) und einen länglichen Abstandsschenkel (6) aufweist, an dessen einer Langseite der Verblendschenkel (4) mit einer seiner Langseiten winklig, vorzugsweise rechtwinklig, angeordnet ist, und mit etwa in Reihe liegenden Leuchtmitteln (9a), die an einer zum Abstandsschenkel (6) gerichteten Innenseite (4a) des Verblendschenkels (4) und/oder an einer zum Verblendschenkel (4) benachbarten Seite des Abstandsschenkels (6) angeordnet sind, wobei der Abstandsschenkel (6) mit Mitteln (6a, 8) zur Befestigung an mindestens einem an mindestens einem Abschnitt einer Raumwand und/oder Decke zu montierenden Sockel (10) unter Erzielung eines Abstandes des Verblendschenkels (4) von dem mindestens einen Sockel (10) versehen ist.
Patent DE-202012004731-U1 (DE)
Title: Wärmerohr
IPC: H01L23/427
Filed: 2012-05-09
Abstract: Wärmerohr, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Innenraum (11) aufweist, der eine erste Seite (111) und eine zweite Seite (112) besitzt, wobei an der ersten und zweiten Seite (111, 112) eine erste Kapillarstruktur (1111) und eine zweite Kapillarstruktur (1121) sowie ein Arbeitsfluid (2) vorgesehen sind, wobei die radiale Erstreckung der ersten Kapillarstruktur (1111) größer ist als die Hälfte der Umfangslänge des Innenraums und größer ist als die radiale Erstreckung der zweiten Kapillarstruktur (1121), wobei die erste und zweite Kapillarstruktur miteinander verbunden sind und mit dem Innenraum mindestens einen Dampfkanal (113) bilden.
Patent DE-202012005228-U1 (DE)
Title: Krone für ein Dentalimplantat
IPC: A61C5/08
Filed: 2012-05-29
Abstract: Krone für ein Dentalimplantat (5), dessen aus dem Kieferknochen herausragender Teil dem Abutment (4) entspricht, gekennzeichnet durch ihre maschinelle Herstellung aus einem hochpolimeren Kunststoff mit einer Aushöhlung (3) an der der Kaufläche (2) gegenüberliegenden Seite, die genau auf das Abutment (4) passt.
Patent DE-202012007926-U1 (DE)
Title: Bilderrahmen mit Lentikularfolie
IPC: B44C5/00
Filed: 2012-08-17
Abstract: Bilderrahmen (1) mit beobachterseitiger Lentikularfolie (3) und dahinter angeordnetem 3D-Effektbild (2) und dahinter angeordnetem flächigem Stützelement (5), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Lentikularfolie (3) und dem 3D-Effektbild (2) und dem flächigen Stützelement (5) ein flächiges luftdurchlässiges Element (4) angeordnet ist und ein Unterdruck (14, 15, 16) von zumindest 0,1 bar (0,102 kg/cm2 bzw. 100 mbar Restgasdruck) herstellbar ist und derart das 3D-Effektbild (2) exakt zu den Linsen (10) der Lentikularfolie (3) orientiert weitgehend luftfrei angepreßt wird und der Beobachter (9) die 3D-Effektbild Druckoberfläche (11) mit dem entsprechenden 3D-Effekt beobachten kann.
Patent DE-202012008997-U1 (DE)
Title: Kolbeneinheit eines Arbeitszylinders
IPC: F16B3/04
Filed: 2012-09-19
Abstract: Kolbeneinheit eines Arbeitszylinders, aufweisend einen ersten Kopplungspartner und einen zweiten Kopplungspartner, wobei der erste Kopplungspartner als Kolben (1) und der zweite Kopplungspartner als Kolbenstange (2) ausgebildet sind und wobei der zweite Kopplungspartner in den ersten Kopplungspartner axial eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungspartner jeweils eine Ringnut (3) aufweisen, wobei die Ringnut (3) des eingeschobenen Kopplungspartners durch eine Außennut und die Ringnut (3) des anderen Kopplungspartners durch eine Innennut gebildet werden und wobei sich die Ringnuten (3) der Kopplungspartner korrespondierend gegenüberliegen und einen Ringnutenraum (7) bilden, und dass ein Kopplungspartner eine Zugangsöffnung (6) zu dem Ringnutenraum (7) aufweist, und dass die Kolbeneinheit einen Kopplungsstrang (4) aufweist, welcher in die Ringnuten (3) beider Kopplungspartner eingreift, wobei der Kopplungsstrang (4) durch die Zugangsöffnung (6) des einen Kopplungspartners in den Ringnutenraum (7) einschiebbar ist und wobei durch den Eingriff des Kopplungsstrangs (4) in die Ringnuten (3) beider Kopplungspartner eine formschlüssige Verbindung zwischen diesen bereitgestellt wird.
Patent DE-202012010629-U1 (DE)
Title: Wäscheklammer
IPC: D06F55/00
Filed: 2012-11-06
Abstract: Wäscheklammer (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Schnur (1) verbunden ist, die Mittel (3) für ihre verschiebbare, aber stabile Befestigung an Wäscheleinen oder an der Leinenhalterung aufweist.
Patent DE-202012011599-U1 (DE)
Title: Krawatte / Schlips mit integriertem Soft- Brillenetui
IPC: A41D25/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Krawatte/Schlips mit integrierten Soft-Brillenetui, dadurch gekennzeichnet, dass ein Soft-Brillenetui im unteren Bereich einer Krawatte/Schlips fest befestigt (vernäht, geklebt, etc.) ist.
Patent DE-202012101127-U1 (DE)
Title: Zusatzvorrichtung für ein Fahrrad
IPC: B62M3/00
Filed: 2012-03-29
Abstract: Eine Zusatzvorrichtung für ein Fahrrad (1), wobei das Fahrrad (1) aufweist einen Fahrradrahmen (10), zwei Pedale (2), zwei Kurbelarme (3), eine Tretlagerwelle (4), ein Kettenrad (5), eine Kette (6) und eine Hinterradachse (7), wobei die Zusatzvorrichtung aufweist: ein Paar Druckelemente (8, 9), die auf zwei Seiten des Fahrrads (1) nahe dem Sattel (11) des Fahrrads (1) angeordnet sind, und zwar so, dass immer wenn das eine Druckelement (8, 9) oben ist, das andere dann unten ist, und einen Antriebsmechanismus, der schwenkbar zwischen die Druckelemente (8, 9) und das Fahrrad (1) gekuppelt ist, und der aufweist zwei erste Drehgelenke (82, 92), ein zweites Drehgelenk (84) und ein Koppelgestänge, wobei die ersten Drehgelenke (82, 92) und das zweite Drehgelenk (84) jeweilig schwenkbar mit dem Koppelgestänge verbunden sind, wobei das Koppelgestänge wenigstens ein Ende aufweist, das schwenkbar mit den ersten Drehgelenken (82, 92) verbunden ist, und ein gegenüberliegendes Ende aufweist, das...
Patent DE-202013002130-U1 (DE)
Title: Lupennagelfeile mit integrierter Linse zur vergrößerten optischen Betrachtung und Bearbeitung der Nagelformen
IPC: A45D29/04
Filed: 2013-03-02
Abstract: Lupennagelfeile mit integrierter Linse zur vergrößerten optischen Betrachtung und Kontrolle von Nagelformen, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfindung in der Zeichnung 1. dargestellt und nachstehend beschrieben wird.
Patent DE-202013004428-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Funktionsbeschlag zur lageveränderlichen und bewegungsabhängigen Verbindung von zwei Polsterkörpern
IPC: A47C17/04
Filed: 2013-05-11
Abstract: Sitzmöbel, ausgestattet mit mindestens einen Funktionsbeschlag, der zwei Teile des Sitzmöbels lageveränderlich und bewegungsabhängig miteinander verbindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass er, angeordnet im Sitzpolster oder im Rückenpolster, mindestens ein Auszugselement und mindestens ein, gleich- oder entgegen gerichtetes, parallel verschiebbares Gleitelement aufweist, an dessen distalem Ende durch ein Drehgelenk ein Lenkhebel angelenkt ist, an dessen distalem Ende wiederum durch ein Drehgelenk ein Drehhebel, an dem wahlweise eine Armlehne, ein Rückenpolster, eine Fußablage oder vorzugsweise eine Kopfstütze angeordnet ist, angelenkt ist, wobei der Drehhebel durch ein Drehgelenk ebenfalls mit dem distalem Ende des Auszugselementes gelenkig verbunden ist, so dass durch eine unterschiedliche Parallelverschiebung des Auszugselementes und des Gleitelementes der Drehhebel gedreht wird, wobei diese Relativbewegung in Abhängigkeit von der Auszugsweite des Auszugselements durch eine, aus mindestens zwei Hebeln bestehende Steuermechanik erzwungen wird, die durch Abwinklungen wahlweise des Auszugselementes und des Gleitelementes bei einem im Rückenpolster angeordneten Funktionsbeschlag aus der Sagittalebene vorzugsweise in die Frontalebene und bei einem im Sitzpolster angeordneten Funktionsbeschlag aus der Frontalebene vorzugsweise in die horizontale Transversalebene verlegt wird, so dass der Funktionsbeschlag vorteilhaft einen flachen Aufbau aufweist.
Patent DE-202013100326-U1 (DE)
Title: Abgasanlage mit einstellbarer Schalldämpfung
IPC: F16L55/033
Filed: 2013-01-24
Abstract: Abgasanlage einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Rohrabschnitt (2), und in dem Rohrabschnitt (2) angeordneten Dämpfungsringen (3), wobei mehrere Dämpfungsringe (3) hintereinander angeordnet sind, derart, dass sie eine rohrähnliche, in Längsrichtung des Rohrabschnitts (2) verlaufende Baugruppe bilden, wobei die Länge dieser Baugruppe veränderlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen zwei benachbarten Dämpfungsringen (3) ein Distanzstück (6) angeordnet ist.
Patent DE-202013101248-U1 (DE)
Title: Rastaufnahmeelement zur Befestigung von Bezügen auf Sitzkörpern und Innenverkleidungsteilen
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-03-22
Abstract: Rastaufnahmeelement (10) zur Befestigung von Sitzbezügen auf Sitzkörpern, das wenigstens zwei Basiselemente (1) umfasst, auf dem jeweils wenigstens ein Rastelement (2) angeordnet ist, an dem ein Profilstabelement (20) einklemmbar und/oder einrastbar ist, wobei die Basiselemente (1) über wenigstens einen Verbindungssteg (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsteg (3) wenigstens eine Dehnungszone (4) aufweist.
Patent DE-202013102267-U1 (DE)
Title: Einbauelement für einen Kabelverzweigerkasten sowie Kabelverzweigerkasten mit einem solchen Einbauelement
IPC: G02B6/44
Filed: 2013-05-24
Abstract: Einbauelement für einen Kabelverzweigerkasten, insbesondere zum Verzweigen wenigstens eines Lichtwellenleiters, etwa eines Glasfaserkabels, welches Einbauelement (6) ein eine vorderseitige Öffnung aufweisendes Gehäuse (7) und ein darin angeordnetes, um eine vertikal verlaufende Schwenkachse verschwenkbares Montagepaneel (13) verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Montagepaneel (13) an einen Auszug (14) angeschlossen ist, mit dem dieses durch die vorderseitige Öffnung aus dem Gehäuse (7) des Einbauelementes (6) herausziehbar ist, und dass das zumindest eine Schwenkgelenk zum Verschwenken des Montagepaneels (13) Teil des Auszuges (14) ist.
Patent DE-202013103768-U1 (DE)
Title: Druckbetätigtes Positionierorgan eines Drehmomentschlüssels
IPC: B25B23/142
Filed: 2013-08-21
Abstract: Druckbetätigtes Positionierorgan eines Drehmomentschlüssels, wobei der Drehmomentschlüssel (10) einen Schlüsselkopf (20), einen Schaft (30), ein Drehmomentorgan (40), einen Handgriff (50) und ein Positionierorgan (50) umfasst, wobei der Schaft (30) hohl ausgebildet ist und teilweise in den Handgriff (50) geschoben wird, wobei der Schlüsselkopf (20) auf das vorderen Ende des Schafts (30) aufgesteckt wird, wobei am hinteren Ende des Schafts (30) das Drehmomentorgan (40) befestigt ist, wobei das Drehmomentorgan (40) ein Positionierelement (41) aufweist, das einen Zapfen (45) besitzt, wobei im unteren Bereich der Außenseite des Zapfens (45) ringförmig verteilte axiale Vorsprünge (43) vorgesehen sind, zwischen denen Ausnehmungen (44) gebildet sind, wobei das Positionierorgan (60) am hinteren Ende des Handgriffs (50) angeordnet und mit dem Positionierelement (41) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierorgan (60) einen Druckdeckel (70), einen Kupplungsring (80) und eine Feder (90) aufweist, wobei der Druckdeckel (70) an einer Seite einen Vorsprung (71) und am vorderen Ende eine Vertiefung (72) besitzt, wobei an der Innenwand der Vertiefung (72) entsprechend den axialen Vorsprüngen (43) und den Ausnehmungen (44) axiale Vorsprünge (73) und Ausnehmungen (74) gebildet sind, die mit den axialen Vorsprüngen (43) und den Ausnehmungen (44) in Eingriff stehen können, wobei der Druckdeckel (70) ein radiales Gleitloch (75) besitzt, wobei ein Stift (76) durch das Gleitloch (75), den Zapfen (45) und den Handgriff (50) geführt wird, wodurch der Druckdeckel (70) gegenüber dem Handgriff (50) verschoben werden kann, wobei der Kupplungsring (80) um den Druckdeckel (70) gelegt ist und an einer Seite Zähne (81) besitzt, wobei an der Außenseite des Kupplungsrings erste Begrenzungsvorsprünge (82) mit einer Schrägkante (83) gleichmäßig ringförmig verteilt sind, zwischen denen erste Begrenzungsausnehmungen (84) gebildet sind, wobei am hinteren Ende des Handgriffs (50) ein hohles Rastelement (100) vorgesehen ist, das an einer Seite Positioniervorsprünge (51) besitzt, die gleichmäßig ringförmig verteilt sind, wobei die Positioniervorsprünge (51) an den Enden jeweils eine schräge zweite Begrenzungsausnehmung (52) und eine Schrägkante (54) bilden, wobei zwischen den Positioniervorsprüngen (51) dritte Begrenzungsausnehmungen (53) gebildet sind, wobei die Feder (90) mit den beiden Enden an dem Kupplungsring (80) und dem Positionierelement (41) abgestützt ist, wodurch das Positionierorgan (60) das Drehmomentorgan (40) positionieren kann.
Patent DE-202013103897-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
IPC: E04H15/08
Filed: 2013-08-28
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1), insbesondere für eine Zeltkonstruktion anwendbar bei einem Campingfahrzeug, mit: – einem sich in Längsrichtung (L) erstreckenden, flexiblen Hauptkörper (2), der zwei Längsenden (3, 4) und zumindest einen ersten und einen zweiten Bereich (5, 6) aufweist, die an jeweils entgegengesetzten Seiten des flexiblen Hauptkörpers (2) vorgesehen sind, und – mindestens einem Spannelement (9), das spannbar ausgebildet und an dem zweiten Bereich (6) entlang der Längsrichtung (L) des flexiblen Hauptkörpers (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014004920-U1 (DE)
Title: Haustiertoilettenwaage
IPC: G01G19/52
Filed: 2014-06-10
Abstract: Haustiertoilettenwaage bestehend aus Wäägezelle(n) (4) und einer Recheneinheit (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Haustiertoilettenwaage (3) den zeitlichen Verlauf des Gesamtgewichts der Haustiertoilette erfasst.
Patent DE-202014005479-U1 (DE)
Title: Optikträger
IPC: G01S17/08
Filed: 2014-07-02
Abstract: Handgehaltene Laser-Entfernungsmessvorrichtung zur berührungslosen Entfernungsmessung • mit einem optischen Sendepfad, der zumindest eine optische Sendevorrichtung (36) zur Aussendung eines Messsignals (18) aufweist, • mit einem optischen Empfangspfad, der zumindest einen ersten Detektionsbereich (46) einer Sensorvorrichtung (48) zum Detektieren eines Messsignals (44) aufweist, • sowie mit einem mindestens eine Komponente von Sende- oder Empfangspfad aufnehmenden Optikträger (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Optikträger (24) einstückig aus einer Hart- und einer Weich-Kunststoffkomponente (26, 28) ausgeführt ist, wobei der Optikträger den Sendepfad und den Empfangspfad zumindest teilweise optisch gegeneinander isoliert.
Patent DE-202014005865-U1 (DE)
Title: Eine neue Solarvakuumröhre
IPC: F24J2/04
Filed: 2014-07-18
Abstract: Eine neue Solarvakuumröhre, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Glasschutz und ein Glasrohr umfasst, wobei ein Ende des Glasschutzes geschlossen ist, wobei eine bogenförmige Nut am Ende des Glasrohrs angeordnet ist, wobei der Raum zwischen dem Glasschutz und dem Glasrohr Vakuum ist, wobei der Glasschutz und das Glasrohr zwei gerade konzentrische Rohre sind.
Patent DE-202014007203-U1 (DE)
Title: Reithalfter zur Ausbildung und Korrektur von Pferden, Ponys usw.
IPC: B68B1/02
Filed: 2014-09-03
Abstract: Reithalfter zur Ausbildung und Korrektur von Pferden, Ponys dadurch gekennzeichnet das die Einwirkung des Hilfszügels 4 bzw. Zügels 5 dosiert vom Trensenring 2 auf den Nasenriemen 1 umgeleitet oder auf Nasenriemen 1 und Trensenring 2 verteilt werden kann.
Patent DE-202014007803-U1 (DE)
Title: Tragbare Arbeitsmaschine
IPC: B27B17/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Tragbare Arbeitsmaschine mit einem Oberseitengriff, der sich an der Oberseite eines Hauptkörpers, in dem eine Antriebsquelle aufgenommen ist, in Längsrichtung erstreckt, und einem Arbeitswerkzeug, das vom Hauptkörper nach vorne vorspringend vorgesehen ist, wobei auf der Oberseitenfläche des Oberseitengriffs ein Daumenablageabschnitt vorgesehen ist, auf dem der Daumen der Hand eines Bedieners, die einen Griffabschnitt des Oberseitengriffs hält, abgelegt wird, wobei der Daumenablageabschnitt weiter vorne als der Griffabschnitt und derart angeordnet ist, dass er innerhalb der Breite des Griffabschnitts liegt.
Patent DE-202014008362-U1 (DE)
Title: Schublade für Haushaltskühlschränke
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-10-18
Abstract: Schublade für Kühlschränke zur Aufnahme von Kühlgut, im Wesentlichen bestehend aus einem Kasten (1), zwei Teleskopschienen (2 und 3), zwei Traversen (4), einem Bügel (5), einem Halteteil (6) und einer Gewindestange (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Kasten (1) mit den Teleskopschienen (2 und 3) ca. um die Breite des an der Kühlschranktür befindlichen Flaschenhalters schmaler ist als die Kühlschrankinnenbreite.
Patent DE-202014009851-U1 (DE)
Title: Sperrbügelschloss, mit einem Sperrbügel
IPC: E05C17/04
Filed: 2014-12-15
Abstract: Sperrbügelschloss, mit einem Sperrbügel (5), welcher endseitig an einem Schließblech (2) schwenkbar angelenkt ist und welcher endseitig eine Riegelbolzen-Eintrittsöffnung (8) ausbildet, wobei die Riegelbolzen-Eintrittsöffnung (8) in der eingeschwenkten Stellung in einer definierten Abstandslage zur Schliessblech-Randkante (19) liegt, wobei am Schließblech (2) eine Schräge (20) vorgesehen ist, auf welcher der Sperrbügel (5) zufolge der Kraftbeaufschlagung bei einer Einwärtsbewegung bis in eine Anschlagstellung entlanggleitet, gekennzeichnet durch, eine am Sperrbügel (5) angebrachte randoffene Ausnehmung (10), die sich bei eingeschwenktem Sperrbügel (5) an einem ortsfest am Schließblech (2) vorgesehenen Hinterschnitt parallel zur Schwenkachse des Sperrbügels (2) abstützt.
Patent DE-202014100045-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverschluss mit einem Drehspannverschluss
IPC: E05B13/10
Filed: 2014-01-07
Abstract: Sicherheitsverschluss (1) für an einem Fahrzeug angeordnete Tür oder Klappe mit einem an der Tür anbringbaren Verschlussgehäuse (2), einem Griff (3) und einem Drehspannverschluss (4), wobei in dem Verschlussgehäuse (2) ein drehbar gelagertes Teil (5) des Drehspannverschlusses (4) drehfest mit dem Griff (3) angeordnet ist und mittels des Griffs (3) betätigbar ist, sowie mit einer relativ zu dem Verschlussgehäuse (2) axial bewegbaren und axial vorgespannten und mit dem Griff (3) drehfest verbundenen Aufnahme (6), in der ein in eine Öffnungsstellung und eine Schließstellung einstellbarer Schließzylinder (7) und ein über den Schließzylinder (7) betätigbarer Riegel (8) angeordnet sind, der in der Schließstellung des Schließzylinders (7) unter Federspannung in radialer Richtung eine in der Aufnahme (6) ausgebildete Öffnung (9) durchgreift sowie von dem Schließzylinder (7) in dessen Öffnungsstellung zumindest teilweise in die Aufnahme (6) eingezogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verschlussgehäuse (2) eine Rastaussparung (10) ausgebildet ist, in die der Riegel (8) in der Schließstellung des Schließzylinders (7) und bei in das Verschlussgehäuse (2) eingedrückter Aufnahme (6) radial nach außen eingeschoben ist, wodurch die Betätigung des Griffs (3) blockiert ist.
Patent DE-202015003550-U1 (DE)
Title: Fruchtmus gemischt mit Moringa oleifera Blattpulver
IPC: A23L19/00
Filed: 2015-05-16
Abstract: Zutaten: Fruchtmus oder Fruchtkompott und Moringa oleifera Blattpulver
Patent DE-202015005165-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung mit Massagekugeln
IPC: A61H15/00
Filed: 2015-07-23
Abstract: Massagevorrichtung (1, 2) umfassend wenigstens zwei Massagekugeln (6, 7, 17, 18) und eine insbesondere flexibel ausgebildete Schnur (3), wobei die Schnur (3) durch die Massagekugeln hindurchgeführt ist wobei die Massagekugeln mit der Schnur derart verbunden und ausgebildet sind, dass die Massagekugeln jeweils auf der Schnur hin- und hergeschoben werden können, wobei die Massagevorrichtung (1, 2) zwei Handgriffe (4, 5) aufweist, welche jeweils ausgebildet sind, von einer insbesondere erwachsenen menschlichen Hand umgriffen und gehalten zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Handgriffe (4, 5) jeweils im Bereich einander gegenüberliegender Enden (29, 30) der Schnur (3) mit der Schnur (3) verbunden sind, und die Schnur (3) durch die Handgriffe (4, 5) hindurchgeführt oder in die Handgriffe (4, 5) hineingeführt ist, wobei die Handgriffe (4, 5) jeweils als Massagekugel ausgebildet sind und entlang einer Längserstreckung der Schnur (3) mit der Schnur (3) fest verbunden sind.