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Patent DE-102015224941-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung sowie Fluidkupplung
Inventor: MAY THOMAS
IPC: F16K47/00
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung (10) mit einem ersten Fluidanschluss (11) und einem zweiten Fluidanschluss (12), wobei strömungstechnisch zwischen dem ersten Fluidanschluss (11) und dem zweiten Fluidanschluss (12) eine erste Rückschlagventileinrichtung (16) angeordnet ist, die drucklos geschlossen ist und einen durch die erste Rückschlagventileinrichtung (16) verlaufenden ersten Strömungspfad (14) zwischen dem ersten Fluidanschluss (11) und dem zweiten Fluidanschluss (12) bei einer von dem ersten Fluidanschluss (11) hin zu dem zweiten Fluidanschluss (12) gerichteten Fluidströmung freigibt. Die Ventilanordnung (10) zeichnet sich dadurch aus, dass eine zu der ersten Rückschlagventileinrichtung (16) strömungstechnisch parallel geschaltete zweite Rückschlagventileinrichtung (20) drucklos geöffnet ist und einen durch die zweite Rückschlagventileinrichtung (20) verlaufenden zweiten Strömungspfad (15) zwischen dem ersten Fluidanschluss (11) und dem zweiten Fluidanschluss (12) bei einer von dem zweiten Fluidanschluss (12) hin zu dem ersten Fluidanschluss (11) gerichteten Fluidströmung unterbricht. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Fluidkupplung.
Patent DE-102016000480-A1 (DE)
Title: Medizintechnisches Gerät
Inventor: HEDMANN FRANK
IPC: A61M1/14
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizintechnisches Gerät. Das erfindungsgemäße medizintechnische Gerät zeichnet sich durch eine Kameraeinheit 19 aus, die in dem Inneren des Gehäuses 1 des medizintechnische Geräts vorgesehen ist, wobei die Kameraeinheit 19 einen Bildsensor 20 aufweist, der derart angeordnet ist, dass ein Bild zumindest eines Teils des in die Aufnahmeeinheit 2 eingesetzten Einmalartikels 3 aufgenommen wird. Darüber hinaus weist das medizintechnische Gerät eine die Daten des Bildsensors auswertende Bildverarbeitungseinheit 24 aufweist, die in Abhängigkeit von dem aufgenommenen Bild des zumindest einen Teils des in die Aufnahmeeinheit 2 eingesetzten Einmalartikels 3 charakteristische Daten für eine Steuereinheit 13 erzeugt. Die Steuereinheit 13 ist wiederum derart konfiguriert sind, dass zumindest eine Komponente 14 des medizintechnischen Geräts in Abhängigkeit von den Daten der Bildverarbeitungseinheit 24 gesteuert wird. Von Vorteil ist, dass nur ein einziger Bildsensor einen relativ großen Bereich der Aufnahmeeinheit erfassen kann, so dass unterschiedliche charakteristische Daten für die Steuereinheit erzeugt werden können, wenn verschiedene Bildausschnitte des aufgenommenen Bildes ausgewertet werden.
Patent DE-102016001432-A1 (DE)
Title: Set bestehend aus mindestens zwei Behältern mit jeweils unterschiedlichen Innenvolumina
Inventor: BISCHOFF SEBASTIAN
IPC: B65D21/02
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set (1) bestehend aus mindestens zwei Behältern (2) mit jeweils unterschiedlichen Innenvolumina, wobei die Öffnungsquerschnitte (4) aller Behälter (2) des Sets (1) identisch sind. Um ein derartiges Set (1) bereit zu stellen, das sich durch eine platzsparende Stapelbarkeit sowie eine einfache Entstapelbarkeit auszeichnet, ist es gemäß der Erfindung vorgesehen, dass auch die Böden (5) aller Behälter (2) des Sets (1) identisch sind und mindestens ein Wandabschnitt (6) des jeweiligen Mantels (7) aller Behälter (2) des Sets (1) jeweils – einen Geradenabschnitt (15), in dem der mindestens eine Wandabschnitt (6) in jeder zu einer Hochachse (8) des Behälters (2) parallelen Aufrissebene zwei zu dem Öffnungsquerschnitt (4) hin divergierende Spurgeraden hinterlässt, die jeweils mit der Hochachse (8) einen Winkel (α) von mindestens 2 Grad, vorzugsweise einen Winkel zwischen 2 Grad und 5 Grad, einschließen und – einen sich aus zwei Bogenabschnitten zusammensetzenden Übergangsabschnitt (16), dessen Schnittkurve mit jeder zu der Hochachse (8) des Behälters (2) parallelen Aufrissebene tangential sowohl in den Geradenabschnitt (15) als auch in eine jeweilige Schnittkurve des Bodens (5) übergeht, wobei ein an den Geradenabschnitt (15) angrenzender Bogenabschnitt einen größeren Radius besitzt als ein an den Boden angrenzender Bogenabschnitt und die beiden Bogenabschnitte tangential ineinander übergehen, aufweist.
Patent DE-102016001507-A1 (DE)
Title: Schwingungstilger
Inventor: DITZEL JÖRG
IPC: F16F13/14
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungstilger (1) mit radial wirkender hydraulischer Dämpfung, umfassend: einen Lagerkern (2); einen den Lagerkern (2) radial umgebenden Lagerkäfig (4); einen den Lagerkern (2) und den Lagerkäfig (4) federnd verbindenden Elastomerkörper (18); und eine den Elastomerkörper (18) radial umgebende Außenhülse (24) zum Verbinden mit einer Tilgermasse (40); wobei zumindest zwei mit einem Dämpfungsfluid zu füllende Arbeitskammern (28) im Elastomerkörper (18) ausgebildet sind, wobei die Arbeitskammern (28) über einen formstabilen Fluidkanal (26) miteinander fluidisch verbunden sind.
Patent DE-102016002591-A1 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Magnetisieren von zu magnetisierenden Strukturen
Inventor: WILLE HOLGER
IPC: H01L43/12
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Verfahren zum Magnetisieren einer zu magnetisierenden Struktur umfasst ein Positionieren einer Platte mit einer hartmagnetischen Struktur relativ zu der zu magnetisierenden Struktur, wobei die hartmagnetische Struktur eine in die Platte magnetisch eingeprägte Magnetisierung aufweist mit zumindest einem ersten Magnetisierungsbereich mit einer ersten Magnetisierung und einem zweiten Magnetisierungsbereich mit einer zweiten Magnetisierung, wobei die erste Magnetisierung und die zweite Magnetisierung unterschiedliche Magnetisierungsrichtungen aufweisen. Ein Erzeugen einer Magnetisierung in der zu magnetisierenden Struktur wird entsprechend zu den Magnetisierungsrichtungen der ersten und zweiten Magnetisierung durchgeführt.
Patent DE-102016007873-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von akustischen Signalen
Inventor: REISINGER JÖRG
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von akustischen Signalen selektiv für bestimmte in einem Fahrzeug (1) befindliche Personen (5, 6), wobei die Raumposition ihrer Ohren (11) über ein Kamerasystem (9) mit einer Bildverarbeitungseinrichtung (10) und/oder durch eine Modellbildung ermittelbar ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Ultraschallquellen (12) zumindest in einer Reihe angeordnet sind, welche über eine Ansteuerungseinrichtung (8) mit einem auf dem Ultraschall aufmodulierten hörbaren Signal in einer zeitlichen Abfolge so ansteuerbar sind, dass sich das akustische Signal durch von den Ultraschallwellen erzeugte Druckschwankungen an der ermittelten Raumposition ausbildet.
Patent DE-102016008837-A1 (DE)
Title: Sitzschalenvorrichtung für eine Sitzanordnung, Sitzanordnung mit der Sitzschalenvorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Sitzschalenvorrichtung
Inventor: KUHLEY CHRISTIAN
IPC: B60N2/64
Filed: 2016-07-20
Abstract: Sitzschalenvorrichtung 1 für eine Sitzeinrichtung zur Integration in einem Fahrzeug, mit einer Sitzschale 2, die schalenförmig ausgebildet ist und einen Aufnahmeraum 5 aufweist und mit einer Rückwand 11, die den Aufnahmeraum 5 bedeckt, sodass die Sitzschalenvorrichtung 1 als ein Hohlkörper ausgebildet ist.
Patent DE-102016012094-A1 (DE)
Title: Drehzahlsensoranordnung mit einem drehbaren Bauteil
Inventor: FRICK HENRY ROGER
IPC: G01P3/488
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehzahlsensoranordnung mit einem drehbaren Bauteil und mit einer Empfangsspule (4, 5), wobei das Bauteil um eine Drehachse drehbar ist und eine Messsektion (22) aufweist. Eine weitere Ausgestaltung einer Drehzahlsensoranordnung ist dadurch bereitgestellt, dass eine Sendespule (2, 3) vorhanden ist, wobei die Sendespule (2, 3) und die Empfangsspule (4, 5) sowie die Messsektion (22) in einem Hohlleiter (19, 20, 21) angeordnet sind, wobei mittels einer Sendeeinheit (10) ein elektrisches Signal erzeugbar ist, wobei das elektrische Signal an der Sendespule (2, 3) anliegt, wobei die Messsektion (22) einen nicht rotationssymmetrischen Querschnitt aufweist und Bereiche mit einem größeren radialen Abstand und Bereiche mit einem kleineren radialen Abstand zur Drehachse aufweist, wobei ein von der Sendespule (2, 3) erzeugtes, durch die Rotation der Messsektion (22) beeinflusstes, elektromagnetisches Feld von der Empfangsspule (4, 5) empfangbar ist, wobei ein Maß für die Drehstellung der Messsektion (22) aufgrund der zeitlichen Änderung eines empfangenen Signals der Empfangsspule (4, 5) bestimmbar ist.
Patent DE-102016012734-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BELZ KARSTEN
IPC: B60H3/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein Anzeige- und/oder Bediendisplay, das am Armaturenbrett oder an der Mittelkonsole angeordnet ist, sowie eine Vorrichtung zur Zugabe eines Duftstoffs zur Luft und/oder zur Ionisierung der Luft im Inneren der Fahrgastzelle, wobei die Vorrichtung (8) im Armaturenbrett (2) oder in der Mittelkonsole hinter dem Anzeige- und/oder Bediendisplay (4), das zwischen einer Betriebsstellung und einer Offenstellung, in der die dahinter angeordnete Vorrichtung (8) zugänglich ist, bewegbar ist, angeordnet ist.
Patent DE-102016013354-A1 (DE)
Title: System zum Beibehalten eines Haltezustands eines Fahrzeugs, Verfahren zum Halten eines Fahrzeugs in einem Haltezustand und Computerprogrammprodukt
Inventor: TAKASE MASARU
IPC: B60T7/12
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein System zum Beibehalten eines Haltezustands eines Kraftfahrzeugs umfasst einen Fußbremsenmechanismus zum Bremsen von Fahrzeugrädern durch Ausüben von hydraulischem Druck auf hydraulische Bremsmechanismen in Abhängigkeit eines Herunterdrückens eines Bremspedals, einen Bremskraftsteuerungsmechanismus bzw. Bremskraftregelungsmechanismus mit einem Druckerhöher, welcher den auf die hydraulischen Bremsmechanismen ausgeübten hydraulischen Bremsdruck erhöht, welcher die Fahrzeugräder durch Steuern bzw. Regeln des Druckerhöhers unabhängig von dem Herunterdrücken des Bremspedals bremst, und eine Steuerung bzw. Regelung, welche, wenn erfasst wird, dass sich das Fahrzeug in einem Haltezustand befindet, einen ersten Haltebetrieb ausführt, bei dem der Bremskraftsteuerungsmechanismus bzw. Bremskraftregelungsmechanismus zum Beibehalten des Haltezustands betätigt wird. Das System enthält einen Gangschalthebelpositionsdetektor zum Erfassen einer Position eines Gangschalthebels des Fahrzeugs. Wenn ein Fahrzeuglenker den Gangschalthebel in dem ersten Haltebetrieb bewusst in eine Rückwärtsposition betätigt, hebt die Steuerung bzw. Regelung den ersten Haltebetrieb auf.
Patent DE-102016100038-A1 (DE)
Title: Bildsensor
Inventor: LIU CHIH-MIN
IPC: H04N5/3745
Filed: 2016-01-04
Abstract: Ein Schaltkreis enthält eine Sensoreinheit, eine erste Gruppe von Schalteinheiten und eine zweite Gruppe von Schalteinheiten. Die Sensoreinheit ist dafür konfiguriert, Licht zu empfangen und in Reaktion auf das Licht eine Sensorspannung in einem Sensorknoten zu generieren. Die erste Gruppe von Schalteinheiten ist mit dem Sensorknoten gekoppelt, und ist dafür konfiguriert, eine erste Übertragungsspannung in einem ersten Knoten zu generieren und eine erste Hilfsspannung in einem zweiten Knoten zu generieren. Mindestens eine der ersten Übertragungsspannung und der ersten Hilfsspannung wird durch einen Auslesekreis gelesen. Die zweite Gruppe von Schalteinheiten ist mit dem Sensorknoten gekoppelt, und ist dafür konfiguriert, eine zweite Übertragungsspannung in einem dritten Knoten zu generieren und eine zweite Hilfsspannung in einem vierten Knoten zu generieren. Mindestens eine der zweiten Übertragungsspannung und der zweiten Hilfsspannung wird durch den Auslesekreis gelesen.
Patent DE-102016102434-A1 (DE)
Title: Selektives Bereitstellen von Inhalten an innerhalb einer virtuellen Umfangslinie befindlicher Benutzer
Inventor: ABRAHAM SUBIL M
IPC: H04W4/02
Filed: 2016-02-11
Abstract: Auf Grundlage einer drahtlosen Datenübertragung zwischen einer mobilen Einheit und mindestens einer Funkbake kann ein gegenwärtiger physischer Ort einer mobilen Einheit identifiziert werden. Als Reaktion auf ein Ermitteln, dass sich die mobile Einheit an einem bestimmten physischen Ort befindet, kann mindestens eine erste Nachricht an die mobile Einheit übertragen werden. Die erste Nachricht kann mindestens eine Anwendung angeben, die deaktiviert werden soll, während sich die mobile Einheit an dem physischen Ort befindet. Als Reaktion auf ein Empfangen einer Antwort auf die erste Nachricht von der mobilen Einheit, die angibt, dass die mindestens eine Anwendung deaktiviert ist, kann die mobile Einheit berechtigt werden, eine Präsenz in einem Netzwerk herzustellen, das für den physischen Ort verwaltet wird.
Patent DE-102016104761-A1 (DE)
Title: Molch zum Aufbringen von Flüssigkeit auf die Innenwand einer Rohrleitung
Inventor: VOSS WILHELM
IPC: F16L101/16
Filed: 2016-03-15
Abstract: Molch zum Aufbringen von insbesondere als Korrosionshemmer ausgebildeter Flüssigkeit auf die Innenwand einer Rohrleitung, umfassend eine Mehrzahl von an einem Molchkörper gehaltenen Führungs- und/oder Dichtelementen (2), sowie umfassend eine Aufbringeinheit (3) mit einer Ansaug- und einer Austragsöffnung (18), wobei über die Ansaugöffnung insbesondere in einem Batch (31) enthaltene Flüssigkeit aufgenommen und über die Austragsöffnung ausgebracht werden kann, wobei der Molch zur Förderung der Flüssigkeit mit wenigstens einer von zumindest einem Motor (10) angetriebenen Pumpe versehen ist sowie Anordnung zum Aufbringen von Flüssigkeit auf die Innenwand einer Rohrleitung umfassend zwei Molche (28, 33), wobei ein vorderer Molch (28) mit einer Mehrzahl von Dicht- und/oder Führungselementen (2) versehen ist und für die in einem Batch (31) in einer Rohrleitung (29) zu transportierende Flüssigkeit eine vordere Begrenzung ausbildet, und wobei der zweite Molch (33) ebenfalls eine Mehrzahl von Dicht- und/oder Führungselementen (2) aufweist, zum Aufbringen der Flüssigkeit auf die Innenwand der Rohrleitung (29) ausgebildet ist und eine hintere Begrenzung des Batches darstellt.
Patent DE-102016105379-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Laminats, Laminat und Satz von Paneelen
Inventor: FISCHER KLAUS
IPC: E04F15/00
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats (100, 150, 188), bei dem ein zu verpressender Stapel (60, 120, 184) bereitgestellt wird, indem mindestens eine Substratlage (64, 124, 174), insbesondere eine Holzwerkstofflage, und eine Dekorpapierlage (66, 126, 182) übereinander angeordnet werden, und bei dem der Stapel (60, 120, 184) zu einem Laminat (100, 150, 188) verpresst wird, wobei die Dekorpapierlage (66, 126, 182) dadurch bereitgestellt wird, dass mindestens zwei bedruckte Dekorpapierbögen (72, 74; 136, 138) oder Dekorpapierbahnen (178a–b) nebeneinander angeordnet werden, wobei mindestens einer der mindestens zwei Dekorpapierbögen (72, 74; 136, 138) bzw. mindestens eine der mindestens zwei Dekorpapierbahnen (178a–b) mittels Digitaldruck bedruckt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein mit diesem Verfahren hergestelltes Laminat (100, 150, 188) sowie einen Satz von Paneelen (110), wobei die Paneele (110) aus dem zuvor beschriebenen Laminat (100, 150, 188) hergestellt sind.
Patent DE-102016105915-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschloss, das eine Anzeige integriert
Inventor: SCHMOTZER JOHN WILLIAM
IPC: B60R22/30
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Sicherheitsgurtschloss zum Aufnehmen einer Schlosszunge eines Fahrzeugsicherheitsgurts beinhaltet ein Gehäuse mit einem Schlitz zum Aufnehmen der Schlosszunge, einen Arretiermechanismus in dem Gehäuse zum Sichern der Schlosszunge in dem Schlitz, eine Anzeige, die von dem Gehäuse getragen wird, zum Anzeigen von Informationen und zum Freigeben der Schlosszunge aus dem Arretiermechanismus, wenn darauf gedrückt wird, und ein Kabel, das mit einer Fahrzeugenergiequelle verbunden ist, um die Anzeige mit Energie zu versorgen. Die Anzeige beinhaltet einen Controller und einen Transceiver. Ein Verfahren zum Anzeigen von Informationen in einem Fahrzeug beinhaltet die folgenden Schritte: (a) Tragen einer Anzeige mit einem Sicherheitsgurtschlossgehäuse; (b) Empfangen von Daten mittels eines Transceivers, der in dem Sicherheitsgurtschlossgehäuse positioniert ist; und (c) Steuern der Informationen, die auf der Anzeige angezeigt werden, auf der Basis der Daten, die mittels des Transceivers empfangen wurden.
Patent DE-102016106799-A1 (DE)
Title: Bewegungsbasiertes kapazitives Sensorsystem
Inventor: BUTTOLO PIETRO
IPC: G06F3/044
Filed: 2016-04-13
Abstract: Ein Näherungserfassungssystem kann eine erste Leiterbahn und eine zweite Leiterbahn enthalten, die neben der ersten Bahn liegt, mit ihr ineinandergreift und elektrisch von ihr isoliert ist. Eine Dichte der Bahnen variiert entlang einer ersten Achse, so dass Änderungsraten der Kapazitanz zwischen den Bahnen, die mit Bewegung eines Objekts durch ein elektrisches Feld in einer Richtung der ersten Achse bei einer konstanten Geschwindigkeit verknüpft sind, die Richtung angeben. Das Erfassungssystem kann ferner eine dritte Leiterbahn enthalten, die neben der ersten Bahn liegt, mit ihr ineinandergreift und elektrisch von ihr isoliert ist. Ein erster Bereich zwischen der ersten Bahn und der zweiten Bahn ist unabhängig von einem zweiten Bereich zwischen der ersten Bahn und der dritten Bahn und von ihm isoliert. Eine Dichte der ersten und dritten Bahn kann ebenfalls entlang der ersten Achse variieren.
Patent DE-102016111516-A1 (DE)
Title: Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter
Inventor: BECK SVEN
IPC: F04D29/70
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsstrebe für ein Lüfterschutzgitter mit zumindest einem sich in einer Längsrichtung erstreckenden ersten Schenkel, der ausgebildet ist, mehrere Gitterstäbe des Lüfterschutzgitters zu übergreifen, wobei der zumindest eine erste Schenkel ein freies Längsende aufweist, und im Bereich des freien Längsendes des zumindest ersten Schenkels ein würfel- oder quaderförmiges Befestigungselement in einer zur Längsrichtung senkrecht verlaufenden Querrichtung seitlich an dem zumindest ersten Schenkel stoffschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102016115513-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotorvorheizvorrichtung und Vorheizverfahren für Verbrennungsmotor
Inventor: SEO JUNG MIN
IPC: F02N19/04
Filed: 2016-08-22
Abstract: Verbrennungsmotorvorwärmvorrichtung, aufweisend eine Abwärmewiedergewinnungseinheit 10 zum Wiedergewinnen von Abwärme eines Fahrzeugs, und einen Luftkühler 21, der mit der Abwärmewiedergewinnungseinheit 10 verbunden ist zum Erhalten von Abwärme von der Abwärmewiedergewinnungseinheit 10, wobei ein Einlassrohr, in welchem Einlassluft strömt, mit dem Luftkühler 21 in kommunizierender Weise verbunden ist.
Patent DE-102016119047-A1 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Ermittlung einer Kraftstoffmengenänderung
Inventor: VAN MOERGASTEL BART
IPC: F02D41/38
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur schnellen und genauen Ermittlung einer Kraftstoffmengenänderung (dQ) in einem Kraftstoff-Versorgungssystem (100) eines Verbrennungsmotors, insbesondere einer Kraftstoffmengenänderung (dQ) infolge mindestens einer Betätigung (CIi) eines Kraftstoff-Injektors (104) und/oder einer Betätigung (CPi) einer Kraftstoffpumpe (110). Ein Kraftstoffdruck (Pri) wird zu verschiedenen Zeitpunkten (t1, t2) erfasst, insbesondere VOR und NACH einer Betätigung (CIi, CPi). Eine momentane absolute Kraftstoffmenge (Qi) in dem Kraftstoff-Versorgungssystem (100) wird auf Basis des (momentanen) Volumen (Vsys) des Kraftstoff-Versorgungssystems (100) und einer momentanen Dichte (Ri) des Kraftstoffs ermittelt, wobei die momentane Dichte (Ri) auf Basis des eines momentanen Kraftstoff-Drucks und bevorzugt einer momentanen Kraftstofftemperatur (Tri) ausgewählt ist. Auf diese Weise wird eine in Echtzeit und bei hoher Genauigkeit ausführbare Ermittlung einer Kraftstoffmengenänderung und insbesondere einer Einspritzmenge ermöglicht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Lernverfahren zur Ermittlung einer Kraftstoff-Verbrauchscharakteristik eines Kraftstoff-Injektors (104).
Patent DE-102016119416-A1 (DE)
Title: Druckbegrenzungsventil eines hydrostatischen Antriebssystems
Inventor: SCHMITZ JOHANNES
IPC: F15B13/01
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil (1) eines hydrostatischen Antriebssystems, das eingangsseitig an eine Druckmittelleitung (2) und ausgangsseitig an eine Ablaufleitung (3) angeschlossen ist, wobei das Druckbegrenzungsventil (1) eine Sperrstellung (SP) aufweist, in der die Verbindung der Druckmittelleitung (2) zur Ablaufleitung (3) abgesperrt ist, und eine Öffnungsstellung (OF) aufweist, in der die Druckmittelleitung (2) mit der Ablaufleitung (3) verbunden ist. Das Druckbegrenzungsventil (1) ist an mindestens eine Zusatzablaufleitung (ZL; ZL1, ZL2) angeschlossen und das Druckbegrenzungsventil (1) weist für jede Zusatzablaufleitung (ZL; ZL1, ZL2) eine Steuerstellung (ST; ST1, ST2) auf, in der die Druckmittelleitung (2) mit der Zusatzablaufleitung (ZL; ZL1, ZL2) verbunden ist.
Patent DE-102016200291-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Datenaustausch
Inventor: HUND JOHANNES
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-01-13
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Datenaustausch unter Anwendung eines Quasi-Echtzeitprotokolls, insbesondere XMPP, sieht eine Erweiterung des Attributbereichs um ein oder mehrere Dienstgüteattribute vor, welche von am Datenaustausch beteiligten Netzelementen zur Bestimmung einer Handhabung einer jeweiligen Nachricht bzw. Stanza nach Vorgaben des Dienstgüteattributs vorsieht. Damit lässt sich eine Dienstgüte bzw. Quality of Service auf einer Applikationsschicht implementieren. Die Implementierung einer Dienstgüte auf Applikationsschicht gewährleistet bei einer Datenübertragung einer Mehrzahl unterschiedlicher Applikationen zugeordneten Stanzas eine Annotation jeder einzelnen Stanza bezüglich ihrer Eigenschaften und Erwartungshaltungen. Damit kann seitens der Endpunkte bzw. Clients eine detailliertere Steuerung des Datenaustauschs bewirkt werden. Die über die Dienstgüteattribute bewirkten Dienstgüteeinstellungen können bei Bedarf auch an tiefere Applikationsschichten weitergereicht werden. Besonders bei Lastsituationen im Netzwerk können so bessere Dienstgüteergebnisse erzielt werden.
Patent DE-102016200614-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Bremskraftaktuators mittels einer variablen Steuerungscharakteristik
Inventor: STRAUB MICHAEL MAGNUS
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Steuerungsvorrichtung zur Steuerung eines Bremskraftaktuators für ein Fahrzeugbremssystem mit einer Radbremsanordnung. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung auf einer solchen Steuerungsvorrichtung sowie ein Fahrzeugbremssystem mit einer solchen Steuerungsvorrichtung. Erfindungsgemäß wird eine Steuerungscharakteristik zur Steuerung des Bremskraftaktuators in Abhängigkeit von zumindest einem bestimmten Wert wenigstens einer ersten Eingangsgröße, die einen Betriebszustand der Radbremsanordnung kennzeichnet oder beeinflusst festgelegt. Dabei definiert die Steuerungscharakteristik eine funktionale Abhängigkeit eines Steuersignals zur Ansteuerung des Bremskraftaktuators von wenigstens einer als unabhängige Variable der Funktion dienenden und eine Bremsanforderung an das Fahrzeugbremssystem kennzeichnenden zweiten Eingangsgröße. Es wird ein Steuersignals zur Ansteuerung des Bremskraftaktuators mittels Anwenden der festgelegten Steuerungscharakteristik auf zumindest einen erfassten Wert der wenigstens einen zweiten Eingangsgröße erzeugt und ausgegeben, um den Bremskraftaktuator damit anzusteuern.