baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100684-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlegen von Bodenfliesen, Bodenplatten oder dergleichen aus Naturstein oder Kunststein
IPC: E01C19/52
Filed: 2012-02-28
Abstract: Vorrichtung (1) zum Verlegen von Bodenfliesen, Bodenplatten (2) oder dergleichen aus Naturstein oder Kunststein, welche insbesondere eine große vorgegebene Länge und Breite aufweisen und welche in einer Ebene nebeneinander verlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) aus einem verfahrbaren Gestell (3) mit einer Hubeinrichtung (4) besteht, mit der die Fliese bzw. die Platte (2) transportierbar ist, wobei an dem Gestell (3) die Fliese bzw. die Platte (2) von einer Vorhaltelage (5.1) zum Auftragen von Kleber oder Mörtel in eine Verlegeebene (5.2) bringbar ist.
Patent DE-202012100760-U1 (DE)
Title: Lichtquelle für einen Sensor und entfernungsmessender optoelektronischer Sensor
IPC: G01S7/481
Filed: 2012-03-05
Abstract: Lichtquelle für einen optoelektronischen Sensor (10), die Licht (14) in verschiedene Beobachtungsrichtungen aussenden kann, mit einem Lichtsendeelement (40) zur Erzeugung von Sendelicht (14) und einer Ablenkeinheit (41), mit der das Sendelicht (14) in unterschiedliche Richtungen ablenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablenkeinheit (41) ein gekrümmtes Lichtleitelement (42) umfasst, in das das Sendelicht (14) einkoppelbar ist und ein Kanal (44) dem Lichtleitelement (42) auf der konvexen Seite unmittelbar benachbart ist, und der Kanal (44) zwei polare Fluide (46 und 48) mit unterschiedlichen Brechungsindizes enthält, die nicht gemischt sind und die mittels elektrischer Kräfte aufgrund des Effektes der Elektrobenetzung in dem Kanal (44) in Längsrichtung (64) verschiebbar sind, wobei der Brechungsindex des ersten Fluids (46) kleiner der des Lichtleitelements (42) ist, so dass das eingekoppelte Sendelicht (14) in dem Lichtleitelement (42) in den Abschnitten, in denen das erste Fluid (46) dem Lichtleitelement (42) benachbart ist, totalreflektiert wird, und der Brechungsindex des zweiten Fluids (48) gleich oder größer ist als der des Lichtleitelements (42), so dass das eingekoppelte Sendelicht (14) aus dem Lichtleitelement (42) in den Bereichen (50) ausgekoppelt wird, in denen das zweite Fluid (48) dem Lichtleitelement (42) benachbart ist.
Patent DE-202012105080-U1 (DE)
Title: Entkopplungsmatte
IPC: E04F15/18
Filed: 2012-12-28
Abstract: Entkopplungsmatte (7) für einen Bodenbelagsaufbau mit einem bahn- oder plattenförmigen Kompensationselement (1), das ausgehend von einer Auflageebene in eine erste Richtung vorspringende, regelmäßig und beabstandet zueinander angeordnete Ausformungen (2) aufweist, die beabstandet zu der Auflageebene eine ebene Aufstandsfläche bilden und zwischen denen in die erste Richtung offene Kanäle (3) verlaufen, die sich jeweils entlang mehrerer Ausformungen (2) von einem ersten Seitenrand des Kompensationselements (1) bis zu einem zweiten Seitenrand des Kompensationselements (1) hin erstrecken, wobei jeder Kanal (3) aus mehreren in einander übergehenden Kanalabschnitten (4, 5) besteht, deren jeweilige Endbereiche mit einer innerhalb des Kanalabschnitts (4, 5) gradlinig und parallel zur Auflageebene verlaufenden Abschnittslinie verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Kanal (3) mindestens zwei Kanalabschnitte (4, 5) aufweist, deren Abschnittslinien in einem Winkel zueinander ausgerichtet sind, so dass der Kanal (3) keine sich über den Kanalverlauf erstreckenden gradlinigen Schwächungslinien bildet.
Patent DE-202013000013-U1 (DE)
Title: Springbrunnenskulptur mit auswechselbarer Oberfläche
IPC: B05B17/08
Filed: 2013-01-04
Abstract: Springbrunnenskulptur mit Wasserbecken (1) und Pumpe (2) sowie mindestens einem Steigrohr (4) und mindestens einer Wasseraustrittsdüse (5) für den Außen- und Innenbereich dadurch gekennzeichnet, dass die zu gestaltende Oberfläche der Skulptur aus einem faltbaren, steckbaren oder spannbaren Material besteht, welches auswechselbar ist.
Patent DE-202013000063-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren zumindest einer Chemikalie in ein flüssiges Medium, insbesondere einer Chlorverbindung im Wasser
IPC: B01J4/00
Filed: 2013-01-04
Abstract: Vorrichtung zum Dosieren zumindest einer Chemikalie in ein flüssiges Medium, insbesondere einer Chlorverbindung in Wasser, umfassend zumindest einen Behälter für das flüssige Medium, dadurch gekennzeichnet, dass dem Behälter (1) wenigstens eine Aufnahmeeinrichtung (4) für ein Gebinde der Chemikalie zugeordnet ist, wobei die Aufnahmeeinrichtung (4) ein Annäherungsorgan für das Gebinde an den Behälter (1) sowie ein sowohl mit dem Gebinde als auch mit dem Behälter (4) in Wirkverbindung bringbares Schließelement hat.
Patent DE-202013000229-U1 (DE)
Title: Profilbearbeitungseinrichtung
IPC: B23D57/00
Filed: 2013-01-11
Abstract: Profilbearbeitungseinrichtung mit wenigstens einem Drehkranz (12), wobei der Drehkranz (12) mit wenigstens einem Werkzeug (16) zur Profilbearbeitung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Profiltransportrichtung gesehen stromaufwärts und stromabwärts des Drehkranzes (12) jeweils ein Profilgreifer (24, 28) vorgesehen ist, wobei die beiden Profilgreifer (24, 28) unabhängig voneinander wenigstens in und entgegen der Profiltransportrichtung (38) verschiebbar sind und wobei stromaufwärts und/oder stromabwärts des Drehkranzes (12) wenigstens ein weiteres Werkzeug (18, 20) zur Profilbearbeitung angeordnet ist.
Patent DE-202013002010-U1 (DE)
Title: Türstopper
IPC: E05C17/54
Filed: 2013-03-04
Abstract: Türstopper mit einem gummi-elastischen Körper (1), der einen länglichen Teilabschnitt (3) mit einer gerade verlaufenden Anlagefläche (101) und einen Aufsteckabschnitt (100) aufweist, der eine Bohrung (5) hat, die sich über eine Aufstecköffnung (102) radial nach außen bis zu einer von dem Keilabschnitt (3) aufragenden Vorderfläche (103) des Aufsteckabschnitts (100) öffnet, wobei die radiale Erstreckung der Aufstecköffnung (102) die gleiche Erstreckungsrichtung wie der längliche Keilabschnitt (3) hat und wobei der Keilabschnitt (3) in seiner Längserstreckung gegenüber der radialen Erstreckung der Aufstecköffnung (102) versetzt vorgesehen ist.
Patent DE-202013002200-U1 (DE)
Title: Als Armbanduhr ausgebildetes Smartphone
IPC: H04M1/23
Filed: 2013-03-08
Abstract: Als Armbanduhr ausgebildetes Smartphon, mit einem durch ein oberes, ein rechtes, ein unteres und ein linkes Rahmenteil gebildeten, ein Touchscreen auf dem die bei Benutzung der Telefonfunktion zu betätigenden Ziffern 0 bis 9 und/oder Funktionstasten dargestellt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenteile (10, 12, 14, 16) mit zu dem Touchscreen (18) hin offenen Auskehlungen (20) versehen ist, die jeweils einer der Ziffern bzw. Funktionstaste benachbart angeordnet sind.
Patent DE-202013004444-U1 (DE)
Title: Laufschaufel für einen Verdichter und Verdichter mit einer solchen Laufschaufel
IPC: F04D29/38
Filed: 2013-05-14
Abstract: Laufschaufel (10) eines Axialverdichters, mit einem Schaufelfuß (11), über welchen die Laufschaufel an einem Rotorgrundkörper eines Rotors des Axialverdichters befestigbar ist, und mit einem Schaufelblatt (12), welches der Strömungsumlenkung dient, wobei das Schaufelblatt (12) eine Strömungseintrittskante (14), eine Strömungsaustrittskante (15), eine sich zwischen der Strömungseintrittskante (14) und der Strömungsaustrittskante (15) erstreckende Druckseite (16) und eine sich ebenfalls zwischen der Strömungseintrittskante (14) und der Strömungsaustrittskante (15) erstreckende Saugseite (17) aufweist, und wobei die Strömungseintrittskante (14), die Strömungsaustrittskante (15), die Druckseite (16) und die Saugseite (17) zusammen ein Schaufelprofil des Schaufelblatts (12) in kartesischen Koordinatenwerten x, y und z derart definieren, dass erste und zweite Profilkoordinaten bzw. die Koordinatenwerte x und y bei Verbindung derselben über kontinuierliche Bögen jeweils einen glatten Profilschnitt auf einer radialen Schnitthöhe entlang einer dritten Profilkoordinate bzw. des Koordinatenwerts z beschreiben, und dass die Verbindung der radialen Profilschnitte mit einer glättenden Funktion das Schaufelprofil des Schaufelblatts (12) beschreiben, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich jedes radialen Profilschnitts eine maximale Profildicke in einem Abschnitt zwischen 45% und 52% der Sehnenlänge einer sich ausgehend von der Strömungseintrittskante (14) in Richtung auf die Strömungsaustrittskante (15) erstreckenden und zwischen der Druckseite (16) und der Saugseite (17) verlaufenden Sehne (18) liegt.
Patent DE-202013004898-U1 (DE)
Title: Intuitiv bedienbare Diopterverstellung für Sportgewehre
IPC: F41G1/08
Filed: 2013-05-14
Abstract: Intuitiv bedienbare Dioptereinstellvorrichtung, bestehend aus horizontal und vertikal beweglichen, rastend gelagerten, drehbaren Verstellrädern, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verstellstück (7) aus einem fest mit dem Verstellrad (2) des Diopters (1) verbundenen Teil und einem auf diesem seitlich verschiebbar und drehbar gelagertem Teil besteht, wobei die Drehrichtung durch rechts und links von einer umlaufenden Nut angeordneten Verzahnungen (5) und in diese eingreifende Mitnehmer (9) vorgegeben wird, wobei das seitlich verschiebbare Teil selbstätig in eine Ruheposition in der weder die eine oder die andere Verdrehung des Verstellrades (2) des Diopters (1) möglich ist, zurückkehrt.
Patent DE-202013005999-U1 (DE)
Title: Optische Empfangseinheit für einen nach dem Streulichtprinzip arbeitenden optischen Rauchmelder mit verbessertem Schutz gegen EMV-Einstrahlung
IPC: G08B17/107
Filed: 2013-07-03
Abstract: Optische Empfangseinheit, insbesondere für einen nach dem Streulichtprinzip arbeitenden optischen Rauchmelder (100, 200), wobei die optische Empfangseinheit aufweist – einen Schaltungsträger (12) mit einer Bestückungsseite (L1) und einer gegenüberliegenden Schaltungsträgerseite (L2), sowie mit einer nahezu vollständigen Abschirmlage (17), – einen auf der Bestückungsseite (L1) des Schaltungsträgers (12) angeordneten Photosensor (11) sowie einen Verstärker (14) zum Verstärken eines vom Photosensor (11) ausgegebenen Sensorsignals und gegebenenfalls weitere Bauelemente, wobei der Photosensor (11) derart auf der Bestückungsseite (L1) angeordnet ist, dass dessen photosensitive Schicht (16) auf das zu detektierende Licht ausgerichtet ist, – eine Abschirmeinrichtung (13), welche die Bestückungsseite (L1) des Schaltungsträgers (12) mit den Bauelementen (11, 14) gegen elektromagnetische Einstrahlung einschliesst, und – elektrische Anschlüsse (15) für die Stromversorgung der Empfangseinheit sowie zur Ausgabe eines mit dem verstärkten Sensorsignal korrespondierenden Ausgangssignals, und – eine im Schaltungsträger (12) vorhandene Durchgangsöffnung (OF) für zu detektierendes Licht, wobei die Innenseite der Durchgangsöffnung (OF) eine elektrisch leitende Schicht (M) aufweist, insbesondere metallisiert ist.
Patent DE-202013006244-U1 (DE)
Title: Massagevorrichtung
IPC: A61H7/00
Filed: 2013-07-10
Abstract: Massagevorrichtung zum Befestigen an einer Unterlage wie beispielsweise einer Wand, umfassend: einen Befestigungsabschnitt (12), umfassend ein Bodenelement (14) und wenigstens ein Befestigungselement (16), welches dazu eingerichtet ist, das Massagegerät an der Unterlage zu fixieren; und ein Massageelement (20), umfassend einen Verbindungsabschnitt (22), mit welchem das Massageelement (20) mit dem Befestigungsabschnitt (12) in Verbindung steht, und einen von dem Befestigungsabschnitt (12) abgewandten Kontaktabschnitt (24), welcher dazu vorgesehen ist, dass ein Benutzer mit einem Körperteil einen Druck (K) darauf ausübt.
Patent DE-202013011657-U1 (DE)
Title: Diebstahlschutzmutter oder Diebstahlschutzschraube abschließbar mit Schlüsselschloss oder Zahlenschloss
IPC: F16B41/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Diebstahlschutzmutter oder Diebstahlschutzschraube abschließbar mit Schlüsselschloss oder Zahlenschloss dadurch gekennzeichnet, dass eine Gewindemutter oder Gewindeschraube in verschiedenen Ausführungen und Größen zum Erschweren des Diebstahls abschließbar ist.
Patent DE-202013012702-U1 (DE)
Title: Einschweißteil mit Sperrschicht
IPC: B65D33/38
Filed: 2013-05-24
Abstract: Einschweißteil (1) aus Kunststoff zwischen den flexiblen Wänden eines Behälters insbesondere eines Beutels mit einem am Einschweißteil oben angeformten Stutzen (2), der einen Ausgießkanal bildet, der die obere Ausgießöffnung des Stutzens mit dem unteren Ausgießkanalbereich (3a) des unteren Einschweißbereichs (2) verbindet, wobei im Ausgießkanal eine Sperrschicht (6) angeordnet ist, die durch einen Vorsprung (8) einer auf den Stutzen (3) aufschraubbaren Verschlusskappe (7) geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der in den Ausgießkanal (4) hineinreichende Vorsprung (8) der Verschlusskappe (7) an der Sperrschicht (6) befestigt ist, wodurch beim Aufschrauben der Verschlusskappe (7) die Sperrschicht (6) vollständig oder teilweise entfernbar ist.
Patent DE-202013100996-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
IPC: E05B65/20
Filed: 2013-03-07
Abstract: Betätigungseinrichtung zur Betätigung eines Türschlosses eines Kraftfahrzeugs, mit – einem Betätigungselement (1), das über einen Bowdenzug (6) mit einem Türschloss zu verbinden ist, so dass durch Einwirkung auf das Betätigungselement (1) das Türschloss betätigbar ist, – eine Halterung (2) zur Anordnung der Betätigungseinrichtung an einem Türelement eines Kraftfahrzeugs und – einem Bowdenendstück (4), über das die Hülle (60) des Bowdenzugs (6) an der Halterung (2) festzulegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bowdenendstück (4) formschlüssig an der Halterung (2) verriegelbar ist und dass ein Sicherungselement (5) vorgesehen ist, mittels dem das Bowdenendstück (4) in seiner verriegelten Lage an der Halterung (2) arretierbar ist.
Patent DE-202013101825-U1 (DE)
Title: Bediengerät zur Ansteuerung von Leuchten, Jalousien und/oder Klimageräten
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Bediengerät (1) zur Ansteuerung von Leuchten, Jalousien und/oder Klimageräten, wobei das Bediengerät (1) dazu ausgebildet ist, Steuerbefehle sowohl durch manuelles Betätigen als auch durch Erkennen von Gesten zu generieren.
Patent DE-202013102558-U1 (DE)
Title: Kartoffelroder und seine Benutzung
IPC: A01D17/10
Filed: 2013-06-14
Abstract: Kartoffelroder, umfassend zumindest eine Rodeeinheit (1), ein Siebband (7) zum Aufnehmen und Befördern von Kartoffeln, die von der Rodeeinheit (1) gerodet wurden, und Aussieben von Erde von den Kartoffeln, die von der Rodeeinheit (1) gerodet wurden, und wobei das Siebband (7) zum Drehen in einer vorgegebenen Richtung (8) zum Befördern der Kartoffeln entlang einer Beförderungsrichtung (38) vorgesehen ist, wobei das Siebband (7) zumindest ein geneigtes Teil (11) umfasst, das in der vorgegebenen Drehrichtung nach oben gerichtet ist, ein grobmaschiges Kartoffelkrautentfernungsband (13), das derart angebracht ist, dass es zum Drehen um das Siebband (7), ebenfalls in der oben angegebenen Drehrichtung (8), vorgesehen ist, und eine weitere Beförderungseinrichtung (37) zum Aufnehmen und Weiterbefördern der Kartoffeln zu einer weiteren Stelle (30) entlang der Beförderungsrichtung (38), wobei die weitere Beförderungseinrichtung (37) ein Stegband (24) umfasst, das im Wesentlichen unter dem Kartoffelkrautentfernungsband (13) angeordnet und zum Drehen entlang der oben angegebenen Drehrichtung (8) zum Weiterbefördern der Kartoffeln entlang der Beförderungsrichtung (38) von unterhalb des Kartoffelkrautentfernungsbands (13) vorgesehen ist, wobei das Stegband (24) ein Kartoffellenkelement (25) umfasst, das derart schräg über dem Stegband (24) angeordnet ist, dass Kartoffeln seitlich vom Stegband (24) entlang der Beförderungsrichtung (38) geschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kartoffelroder eine aktive Reinigungseinheit (35) zwischen dem Siebband (7) und der weiteren Beförderungseinrichtung (37) umfasst, die die Kartoffeln vom Siebband (7) zur weiteren Beförderungseinrichtung (37) befördert und sie aktiv reinigt, wobei die aktive Reinigungseinheit (35) im Wesentlichen unter dem Kartoffelkrautentfernungsband (13) angeordnet ist, um zumindest einen Teil der Kartoffeln aufzunehmen, die durch das Kartoffelkrautentfernungsband (13) fallen.
Patent DE-202013105956-U1 (DE)
Title: Redundantes Stromversorgungssystem mit der Möglichkeit zur Verbesserung des Standby-Energieverbrauches
IPC: G05F1/10
Filed: 2013-12-27
Abstract: Redundantes Stromversorgungssystem mit der Möglichkeit zur Verbesserung des Standby-Energieverbrauches, umfassend: eine Mehrzahl von Netzteilmodulen (1), von denen jedes mit einer externen Spannungsquelle (3) verbunden ist und eine Spannung von dieser bezieht, wobei jedes der Netzteilmodule (1) einen ersten Energieversorgungspfad (11), einen zweiten Energieversorgungspfad (12) und eine auf dem ersten Energieversorgungspfad (11) geschaltete Arbeitsspannungs-Umwandlungseinheit (13) aufweist, wobei der erste und der zweite Energieversorgungspfad (11, 12) mit der externen Spannungsquelle (3) verbunden sind, und wobei die Arbeitsspannungs-Umwandlungseinheit (13) ausgelegt ist, um für die Umwandlung der externen, elektrischen Energie in eine Arbeitsspannung zu sorgen, und einen Standby-Energie-Eingabepfad (137) aufweist; und eine Stromintegrations-Rückplatte (2), die mit den Netzteilmodulen (1) verbunden ist, wobei die Stromintegrations-Rückplatte (2) eine integrierte Ausgabeeinheit (21) und eine Standby-Energie-Verwaltungseinheit (22) aufweist, wobei die integrierte Ausgabeeinheit (21) mit den ersten Energieversorgungspfaden (11) der Netzteilmodule (1) verbunden ist und für das Integrieren und das Weiterleiten der entnommenen Arbeitsspannungen an eine Last (4) sorgt, während die Standby-Energie- Umwandlungseinheit (22) mit den zweiten Energieversorgungspfaden (12) der Netzteilmodule (1) verbunden ist und für die Umwandlung der entnommenen externen elektrischen Energie in eine Standby-Energie und weiterhin für die Ausgabe der Standby-Energie an die Last (4) sorgt, und wobei die Standby-Energie- Umwandlungseinheit (22) mit den Standby-Energie-Eingabepfaden (137) der Netzteilmodule (1) verbunden ist, um die Netzteilmodule (1) mit der Standby-Energie zu versorgen, und wobei die Standby-Energie-Umwandlungseinheit (22) eine Spannungsreglerfunktion aufweist, sodass die Standby-Energie-Umwandlungseinheit (22) gemäß einem Energieverbrauchssignal über die entsprechende Anzahl der zweiten Energieversorgungspfade (12) entscheidet, um die externe elektrische Energie bereitzustellen und diese in Standby-Energie umzuwandeln.
Patent DE-202014000107-U1 (DE)
Title: Blende für Bohrlöcher in Möbeln
IPC: A47B96/20
Filed: 2014-01-14
Abstract: Blende/Leiste zum verkleiden von Bohrungen in Möbeln, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Leiste Bohrungen für die Anbringung von Regalböden, Türscharnieren oder ähnlichen Erweiterungen verdeckt werden können. So können Vorbohrungen auf der Innenseite der Möbel die nicht zur Anbringung genutzt werden verdeckt werden, ohne dass dadurch das äußere Erscheinungsbild der Möbel negativ beeinträchtigt wird. Die Leiste ist entweder aus Kunststoff oder Metall. Die Leiste ist auf Maß (Metall) geschnitten, alternativ kann die aus Kunststoff bestehende Leiste durch einen Querschnitt in der Länge individuell zugeschnitten werden.
Patent DE-202014000678-U1 (DE)
Title: Reserveradmuldenabdeckung für VW Golf VII
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-01-25
Abstract: Abdeckung der Reserveradmulde des VW Golf VII (Typ AU) zur Schaffung eines separaten Staufachs und der Erhöhung der Nutzbarkeit des Laderaums dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung dreiteilig ist und von den äußeren Konturen in die am Fahrzeug vorhandene Vertiefung um die Reserveradmulde passt und bündig mit dem angrenzenden Stauraumboden abschließt. Die einzelnen Segmente der Abdeckung bestehen aus biegesteifem Kunststoff oder Verbundmaterial die mit Filz, Stoff, Leder oder Kunstleder überzogen und mit Scharnierbändern verbunden werden, so dass ein einzelnes Segment aufgeklappt werden kann um Zugang zur Reserveradmulde zu gewährleisten.
Patent DE-202014004708-U1 (DE)
Title: Holzverbinder mit Einschlaghilfe
IPC: E04B1/26
Filed: 2014-06-06
Abstract: Der Holzverbinder mit Einschlaghilfe ist dadurch gekennzeichnet, dass der Holzverbinder eine oder mehrer Spitzen besitzt die in das Holz eingeschlagen werden können um diesen zu Fixieren.
Patent DE-202014006826-U1 (DE)
Title: Fahnenhänger - Konstruktion
IPC: E04H12/32
Filed: 2014-08-20
Abstract: Fahnenhänger-Konstruktion dadurch gekennzeichnet, dass sie aus sechs wesentlichen Bauteilen besteht, die unter Bezug zueinander stehen und miteinander verbunden sind. Die wesentlichen Bauteile sind: Die Fahnenseele (15), die Mastseele (10), der Kragarm (21), der Mastseelenschuh (11) die Teleskopangel ab Segment (5) „Stand der Technik” und der Fahne, aus dem „Stand der Technik”. In den Zeichnungen der 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, und 8 dargestellt.
Patent DE-202014100265-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit schnell veränderbarem Griffwinkel
IPC: B25B13/00
Filed: 2014-01-22
Abstract: Schraubenschlüssel mit schnell veränderbarem Griffwinkel, bei dem der Schraubenschlüssel (10) ein Kopfteil (12) und einen Griff (14) beinhaltet, wobei das Kopfteil (12) und der Griff (14) zwischen einem ersten Schwenkanschlag (20) und einem zweiten Schwenkanschlag (30) schwenkbar miteinander verbunden sind, wodurch der Griff (14) gegenüber dem Kopfteil (12) nach oben und nach unten eine Winkelverschiebung vollführen kann, wobei der erste Schwenkanschlag (20) und der zweite Schwenkanschlag (30) in Längsrichtung (S) des Schraubenschlüssels jeweils eine erste gegenüberliegende Endfläche (22) und eine zweite gegenüberliegende Endfläche (32) aufweisen, wobei die beiden gegenüberliegenden Endflächen einander zugewandt sind,  wobei die erste gegenüberliegende Endfläche (22) des ersten Schwenkanschlags (20) einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt beinhaltet, wobei der obere Abschnitt einen oberen Kontaktbereich (24) aufweist, wobei der untere Abschnitt einen unteren Kontaktbereich (26) aufweist, wobei ein erster Winkel (θ1) zwischen dem oberen Kontaktbereich (24) und dem unteren Kontaktbereich (26) gegeben ist;  wobei die zweite gegenüberliegende Endfläche (32) des zweiten Schwenkanschlags (30) ebenfalls einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt beinhaltet, wobei der obere Abschnitt ein oberes Anstoßteil (34) aufweist, wobei der untere Abschnitt ein unteres Anstoßteil (36) aufweist, wobei ein zweiter Winkel (θ2) zwischen dem oberen Anstoßteil (34) und dem unteren Anstoßteil (36) gegeben ist, wobei der erste Winkel (θ1) größer ist als der zweite Winkel (θ2);  wobei es für den Griff (14) einen unteren Totpunkt der Winkelverschiebung darstellt, wenn das untere Anstoßteil (36) des zweiten Schwenkanschlags (30) mit dem unteren Kontaktbereich (26) des ersten Schwenkanschlags (20) kontaktiert, wobei es für den Griff (14) einen oberen Totpunkt der Winkelverschiebung darstellt, wenn das obere Anstoßteil (34) des zweiten Schwenkanschlags (20) mit dem oberen Kontaktbereich (24) des ersten Schwenkanschlags (20) kontaktiert.
Patent DE-202014103258-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: H04M1/673
Filed: 2014-05-29
Abstract: Mobiles Endgerät (100), umfassend: eine Anzeigeeinheit (151), dazu ausgerichtet, zwischen einem inaktivierten Zustand, in dem keine Beleuchtung an die Anzeigeeinheit (151) angelegt ist, und einem aktivierten Zustand, in dem Beleuchtung an die Anzeigeeinheit (151) angelegt ist, umzuschalten; und eine Steuereinheit (180), dazu ausgerichtet, einen gesperrten Zustand des mobilen Endgeräts (100) freizugeben und die Anzeigeeinheit (151) in den aktivierten Zustand umzuschalten, wenn ein Berührungsmuster im inaktivierten Zustand der Anzeigeeinheit (151) eingegeben worden ist und das eingegebene Berührungsmuster mit einem von mindestens einem vorgegebenen Muster übereinstimmt; wobei das mobile Endgerät (100) im inaktivierten Zustand der Anzeigeeinheit (151) und/oder im gesperrten Zustand des mobilen Endgeräts (100) dazu fähig ist, einen Schlummermodus durchzuführen, in dem Berührungseingaben mit einer niedrigeren Rate als im aktivierten Zustand der Anzeigeeinheit erkennbar sind.