baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017105865-U1 (DE)
Title: Umwandlung von Sprache in Text basierend auf Agenteninhalt Dritter
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Ein oder mehrere nichtflüchtige computerlesbare Speichermedien, die Anweisungen umfassen, die dann, wenn sie durch eine oder mehrere Computervorrichtungen ausgeführt werden, veranlassen, dass die eine oder die mehreren Computervorrichtungen Operationen durchführen, die umfassen: Empfangen einer Spracheingabe, die durch einen Anwender über ein sprachfähiges Elektronikgerät geliefert ist; Durchführen einer Sprache-zu-Text-Umwandlung, um die Spracheingabe in Text umzuwandeln; Senden des Textes zu einem Agenten einer dritten Partei über eine oder mehrere Netzschnittstellen; Empfangen von Inhalt vom Agenten der dritten Partei in Reaktion auf ein Senden des Textes, wobei das Empfangen über eine oder mehrere der Netzschnittstellen erfolgt und wobei der Inhalt enthält: Reaktionsinhalt, der auf den Text reagiert; Liefern einer Ausgabe, die auf dem Reaktionsinhalt basiert, zur Präsentation zum Anwender über das sprachfähige Elektronikgerät, wobei die Ausgabe in Reaktion auf die Spracheingabe geliefert wird; Empfangen einer zusätzlichen Spracheingabe, die durch den Anwender über das sprachfähige Elektronikgerät geliefert ist und die durch den Anwender in Reaktion auf die Ausgabe geliefert ist; und Verwenden des vom Agenten der dritten Partei empfangenen Inhalts, um eine zusätzliche Sprache-zu-Text-Umwandlung durchzuführen, um die zusätzliche Spracheingabe in zusätzlichen Text umzuwandeln.
Patent DE-202017106795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur skalierbaren Verkehrsformung bei einem Empfänger mit einer zeitlich indexierten Datenstruktur
IPC: H04L47/27
Filed: 2017-11-09
Abstract: Netzvorrichtung, die umfasst: eine Netzschnittstellenkarte, wenigstens einen Prozessor, einen Speicher, der ein Transportprotokollmodul speichert; und einen Netzschnittstellentreiber; wobei das Transportprotokollmodul computerausführbare Anweisungen umfasst, die, wenn sie durch den Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, um: Datenpakete von einer entfernten Computervorrichtung zu empfangen, eine Paketquittungsnachricht zu erzeugen, und wobei der Netzschnittstellentreiber computerausführbare Anweisungen umfasst, die, wenn sie durch den Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, um: die Paketquittungsnachricht von dem Transportprotokollmodul zu empfangen, einen Übertragungszeitpunkt für die Paketquittungsnachricht wenigstens basierend auf einer Ratengrenzstrategie, die den empfangenen Datenpaketen zugeordnet ist, zu bestimmen, eine Kennung, die der Paketquittungsnachricht zugeordnet ist, in einer zeitlich indexierten Datenstruktur an einer dem für die Paketquittungsnachricht bestimmten Übertragungszeitpunkt zugeordneten Position in der zeitlich indexierten Datenstruktur zu speichern, zu bestimmen, dass ein in der zeitlich indexierten Datenstruktur indexierter Zeitpunkt erreicht worden ist, und eine Paketquittungsnachricht, der eine Kennung zugeordnet ist, die an einer dem erreichten Zeitpunkt zugeordneten Position in der zeitlich indexierten Datenstruktur gespeichert ist, über eine Netzschnittstellenkarte zu übertragen.
Patent DE-202017107543-U1 (DE)
Title: Rohrpoststation
IPC: B65G51/26
Filed: 2017-12-12
Abstract: Rohrpoststation (1) für eine aus einem Rohrnetz (2) bestehende Rohrpostanlage, umfassend eine in dem Rohrnetz (2) angeordnete Aufnahmekammer (3) für eine Rohrpostbüchse dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Rohrnetz (2) angeordnete Aufnahmekammer (3) als ein mit einer Ultraviolettstrahlung (4) versehener Bestrahlungsraum (5) für die Rohrpostbüchse ausgebildet ist.
Patent DE-202018003308-U1 (DE)
Title: Wellness Handschuh aus Frotteeware - ein Hilfsmittel für die manuelle Verabreichung von Temperaturreizen in der Wärmetherapie (Naturheilverfahren)
IPC: A61F7/02
Filed: 2018-07-17
Abstract: Wellness Handschuh () für die manuelle Verabreichung von Temperaturreizen (Wärme- und Kältereizen) auf die Hautoberfläche des menschlichen Körpers, mit den folgenden Merkmalen:- aus einer zweilagigen Stofftasche (11)- und in einer handlichen Größe gefertigt- mit einem Verschluß (15) im unteren Teil- mit einem langen Schlitz (14) und einer Handschlaufe (13)
Patent DE-202018100186-U1 (DE)
Title: Sensormodul zur Luftgütemessung
IPC: G12B9/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Sensormodul zur Bestimmung einer Eigenschaft eines Fluids, insbesondere zur Luftgütemessung, umfassend – eine Leiterplatte (20), – mindestens einen Sensor (21, 22) auf der Leiterplatte (20) zum Aufnehmen einer Messgröße des Fluids, insbesondere der umgebenden Luft, und – ein Gehäuse (10) für die Leiterplatte (20), wobei ein Teil der Leiterplatte (20) aus einer Öffnung im Gehäuse (10) herausragt, wobei sich der mindestens eine Sensor (21, 22) auf einer Vorderseite des herausragenden Teils der Leiterplatte (20) befindet, wobei zumindest die Vorderseite des herausragenden Teils der Leiterplatte (20) mit Ausnahme einer Aussparung für den mindestens einen Sensor (21, 22) mit einer Füllmasse (29) vergossen ist.
Patent DE-202018100556-U1 (DE)
Title: Textile Bioelektrische Überwachungselektrode
IPC: H01B5/14
Filed: 2018-02-01
Abstract: Textile bioelektrische Überwachungselektrode, umfassend ein Textilsubstrat und eine externe Kupplungseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass das Textilsubstrat auf der Oberfläche oder in dem Innenraum mit einem mit dem Textilsubstrat mechanisch unlösbaren, einteilig ausgebildeten Leiter versehen ist; dass die externe Kupplungseinheit einerseits mit dem elektrischen Leiter kommunikationstechnisch verbunden und andererseits mit einem bioelektrischen Erfassungsstromkreis verknüpft ist.
Patent DE-202018103982-U1 (DE)
Title: Leicht montierbaren Arzneimittelkasten für Krankenpflege
IPC: A61G12/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Leicht montierbarer Arzneimittelkasten für Krankenpflege, umfassend einen nach oben geöffneten Kastenkörper und einen dementsprechenden Deckel, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kastenkörper von oben nach unten jeweils mit einer ersten Wärmedämmungsschicht, einem zweiten Kastenkörper, einer zweiten Wärmedämmungsschicht und einem dritten Kastenkörper versehen ist, wobei die Seitenflächen des zweiten Kastenkörpers und des dritten Kastenkörpers jeweils mit Schubladen versehen sind, und wobei die Kontaktstelle zwischen den Schubladen des zweiten Kastenkörpers und dem zweiten Kastenkörper mit einem Dichtstreifen versehen ist, und wobei ein Sockel auf der Unterseite des dritten Kastenkörpers angeordnet ist;dass eine Seite des ersten Kastenkörpers mit zwei horizontalen Riemen versehen ist, wobei ein Ende des Riemens auf dem ersten Kastenkörper fixiert ist und ein anderes Ende durch eine Verschlusseinrichtung festgeschnallt ist, wobei die Verschlusseinrichtung einen Verschlusskopf und einen Verschlusskörper umfasst, welche jeweils an einem vom ersten Kastenkörper entfernten Ende der zwei Riemen fixiert sind, wobei eine Einrichtung für Längsverstellung auf einem Riemen angeordnet ist;dass die erste Wärmedämmungsschicht, der zweite Kastenkörper, die zweite Wärmedämmungsschicht und der dritte Kastenkörper jeweils miteinander abnehmbar verbunden sind, wobei der Sockel mit dem dritten Kastenkörper abnehmbar verbunden ist.
Patent DE-202018105630-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Geschlossen-Halten eines Formenhalters zur Aufnahme einer Form für einen herzustellenden Glasartikel
IPC: C03B9/353
Filed: 2018-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Geschlossen-Halten eines Formenhalters (3) zur Aufnahme einer Form (4) für einen aus schmelzflüssigem Glas herzustellenden Glasartikel (5), aufweisendwenigstens eine Getriebeeinrichtung (12) undwenigstens einen Antrieb (2) zur Betätigung der Getriebeeinrichtung (12),wobei der wenigstens eine Antrieb (2) ein elektrischer Antrieb ist,der die wenigstens eine Getriebeeinrichtung (12) zu dem Formenhalter (3) bewegt und von diesem bewegt, undder dabei die wenigstens eine Getriebeeinrichtung (12) zwischen einer Offen-Stellung und einer Schließ-Stellung bewegt.
Patent DE-202018105863-U1 (DE)
Title: Sämaschine
IPC: A01C7/06
Filed: 2018-10-12
Abstract: Sämaschine mit zumindest einer Reihe von Ausbringelementen (6), insbesondere in Form von Säscharen, wobei an zumindest einigen der Ausbringelemente (6) jeweils ein Saatgutableger (11) zum Ablegen von Saatgut und ein Zusatzstoffausbringer (14) zum Ausbringen eines Zusatzstoffs, insbesondere Flüssigdünger, vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zusatzstoffausbringer (14) dazu ausgebildet ist, den Zusatzstoff tiefer als und/oder unter das Saatgut abzulegen, und ein Zustreicher (18) zum Zustreichen des Zusatzstoffs mit Erdreich vor der Saatgutablage des Saatgutablegers (11) aufweist.
Patent DE-202018107452-U1 (DE)
Title: Mit Flüssigkeit gefüllte Ohrolive
IPC: H04R25/00
Filed: 2018-12-28
Abstract: Ohrolive, die umfasst:ein elastisches Körperelement, das eine Innenkammer bildet, wobei das Körperelement einen Außenabschnitt aufweist, der konfiguriert ist, um wenigstens einen Abschnitt eines Gehörgangs eines Benutzers der Ohrolive zu kontaktieren;eine Flüssigkeit, die in der Innenkammer des elastischen Körperelements angeordnet ist,wobei das flüssigkeitsgefüllte elastische Körperelement eine ungestreckte Konfiguration aufweist, die durch einen ersten Durchmesser um die axiale Dimension und eine ungestreckte Länge entlang der axialen Dimension gekennzeichnet ist, wobei das flüssigkeitsgefüllte elastische Körperelement eine gestreckte Konfiguration aufweist, die durch einen zweiten Durchmesser um die axiale Dimension und eine gestreckte Länge entlang der axialen Dimension gekennzeichnet ist, wobei der erste Durchmesser größer als der zweite Durchmesser und die gestreckte Länge größer als die ungestreckte Länge ist,wobei die Flüssigkeit eine Viskosität aufweist, die es ermöglicht, die Ohrolive wenigstens teilweise in den Gehörgang eines Benutzers einzuführen, bevor sich das mit Flüssigkeit gefüllte elastische Körperelement zu der ungestreckten Konfiguration zusammenzieht.
Patent DE-202019000741-U1 (DE)
Title: Abfalleimerdeckel mit Figurenaufsatz und beweglichem Kopf
IPC: B65F1/14
Filed: 2019-02-07
Abstract: Abfalleimerdeckel (1) mit beweglichem Figurenkopf (2) dadurch gekennzeichnet dass beim Einwurf eines Abfallgegenstands(10) durch die Abfalleimerdeckelöffnung(5) der Figurenkopf (2) eine Bewegung nach vorne macht (dankend nickt).
Patent DE-202019001416-U1 (DE)
Title: Erweitertertes magnetisches Tür(end)schließsystem
IPC: E05F3/00
Filed: 2019-03-13
Abstract: Magnetischer Türendschließer (3), umfassend mindestens zwei Permanentmagnet-Gegenstück-Paare (3a, 3c) zur Montage an einer Zarge (2) und einem dieser drehbeweglich zugeordneten Türflügel (1), wobei
 (a) die Gegenstücke (3c) aus ferromagnetischem oder permanentmagnetischem Material bestehen,
 (b) die Permanentmagnet-Gegenstück-Paare (3a, 3c) jeweils mit ihrem einen Teil (3a oder 3c) am Rahmen (2) und ihrem jeweiligen anderen Teil am Türflügel (1) direkt oder indirekt positionierbar sind und
 (c) mindestens ein Permanentmagnet (3a) oder Gegenstück (3c) im Bereich einer der Türflügeloberkanten (1d) direkt oder indirekt positionierbar ist
 (d) bei geschlossener Tür die Magnete (3a) und ihr jeweiliges Gegenstück (3c) einander mit Nord- und Südpol gegenüber liegend positionierbar sind dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Permanentmagnet-Gegenstück-Paare mehr als 10 cm voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202019001546-U1 (DE)
Title: Ansitz
IPC: B60P3/32
Filed: 2019-04-03
Abstract: Mobiler Ansitz für die Jagd und zur Wildbeobachtung, bestehend ausa)einem portalartigem rechteckigem oder trapezförmigen Untergestell(4) aus Metallprofilstäben oder -rohren in Art eines mindestens dreifüßigen, vorzugsweise vierfüßigen Tischgestells, passgerecht zur lichte Breite einer Pick-up Ladefläche(7), wobei die Fußenden des Untergestells(4) passgerecht zu Verzurrösen(5) in Verzurrschienen(6) an den inneren Bordwandkanten der Ladefläche(7) und/oder an Verzurrösen an der Pick-up Fahrzeugkabinenrückwand mittels einer Gabelung an den Fußenden derselben eingesteckt befestigt und gesichert sind undwobei das Untergestell(4) in der Höhe, der Höhe der Pick-up Fahrzeugkabine entspricht oder maximal bis zu 0,6 m darüber hinaus ragt oder die Füße des Untergestells (4) bis auf die Ladefläche(7) reichen und dort leicht lösbar befestigt sindb)aus einem auf dem Untergestell (4) passgerecht zu demselben leicht montier- und demontierbarem Obergestell(3) mit einer rechteckigen Plattform(4) in Größe eines Sitzplatzes für einen Jäger,wobei das Obergestell(3)auch an einer der Querstreben des Untergestells(4) angelenkt sein kann und damit bis auf die Ladefläche(7) abklappbar ist.
Patent DE-202019100031-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung und mobile Geh-Hilfe zum Ankoppeln eines selbstbalancierenden Fahrzeugs
IPC: A61G5/04
Filed: 2019-01-04
Abstract: Kopplungsvorrichtung zum Ankoppeln eines selbstbalancierenden Fahrzeugs (2) an eine mobile Geh-Hilfe (3), aufweisend ein Fahrgestell (4) mit wenigstens einem Verbindungsflansch (5), der ausgebildet ist zum Verbinden des Fahrgestells (4) mit der mobilen Geh-Hilfe (3), und mit wenigstens einer Lagervorrichtung (6), die ausgebildet ist zum Lagern des Fahrgestells (4) an dem selbstbalancierenden Fahrzeug (2), wobei die Lagervorrichtung (6) aufweist:
 - eine Abstützeinrichtung (12) zum Übertragen einer Antriebsbewegung des selbstbalancierenden Fahrzeugs (2) auf das Fahrgestell (4) in einem an dem selbstbalancierenden Fahrzeug (2) angekoppelten Zustand des Fahrgestells (4), um das Fahrgestell (4) durch eine Antriebsbewegung des selbstbalancierenden Fahrzeugs (2) zu bewegen, und
 - wenigstens einen Lagersitz (13) mit dem das Fahrgestell (4) mit dem selbstbalancierenden Fahrzeug (2) tragend verbindbar ist, derart, dass in einem lasttragenden Zustand des Fahrgestells (4) an dem selbstbalancierenden Fahrzeug (2) eine um die Raddrehachse (RD) der Antriebsräder des selbstbalancierenden Fahrzeugs (2) und um eine Lagerdrehachse (LD) des Lagersitzes (13) erfolgende Nickbewegung des selbstbalancierenden Fahrzeugs (2) ausführbar ist.
Patent DE-202019103222-U1 (DE)
Title: Bodenabdeckung zum Baumschutz
IPC: A01G13/02
Filed: 2019-06-07
Abstract: Bodenabdeckung (11) für eine einen Baum (31) umgebende Erdbodenfläche (35),
 mit einer Aussparung (13) für den Baumstamm (33), einer Oberfläche (15), und mit einem äußeren Rand (17), der eine Ausdehnung der Bodenabdeckung (11) definiert, wobei
 die Bodenabdeckung (11) einteilig oder aus mehreren Teilen (23) zusammengesetzt ist und eine oder mehrere sich entlang einer oder mehrerer Verbindungen von der Aussparung (13) zu dem äußeren Rand (17) erstreckende Unterbrechungen (21) aufweist.
Patent DE-202019103641-U1 (DE)
Title: Koppelbare Stützvorrichtung für Zugfahrzeuge
IPC: B62D63/06
Filed: 2019-07-02
Abstract: Stützvorrichtung (1) zur front- oder heckseitigen Koppelung an einem am Zugfahrzeug (2) befindlichen Koppelpunkt (2), wobei
 - die Stützvorrichtung (1) mindestens eine lasttragende Halbachse (13) mit Stützrädern (14) umfasst,
 - zwischen der mindestens einen lasttragenden Halbachse (13) und dem am Zugfahrzeug (2) befindlichen Koppelpunkt (11) ein Kupplungselement (4) zur Koppelung eines Anbaugeräts oder ziehbaren Anhängers angeordnet ist,
 - der am Zugfahrzeug (2) befindliche Koppelpunkt (11) und das Kupplungselement (4) sich zueinander in einem definierten Abstand parallel zu einer Längsachse zum Zugfahrzeug befinden.
Patent DE-202019104521-U1 (DE)
Title: Gerät zur Auswahl einer Betriebsart eines Sicherheitssystems
IPC: G05B9/02
Filed: 2019-08-16
Abstract: Gerät (7) zur Auswahl einer Betriebsart eines Sicherheitssystems (1) gekennzeichnet durch ein Zugangssystem, in welchem abhängig von Eingangsgrößen eine Berechtigung zur Auswahl einer Betriebsart freischaltbar ist, eine von einer sicheren Logikeinheit (10) überwachte nicht sichere Ein-/Ausgabeeinheit in Form einer elektronisch gesteuerten Bedienfläche oder einer mobilen Kommunikationseinheit, wobei eine in die Ein-/Ausgabeeinheit eingegebene Betriebsart in der sicheren Logikeinheit (10) geprüft wird, und wobei eine erfolgreich geprüfte Betriebsart an eine Komponente des Sicherheitssystems (1) ausgegeben wird.
Patent DE-202019105028-U1 (DE)
Title: Ein visuell arbeitendes Schönheitsgerät zur Unterstützung der Mitesser-Analysefunktion
IPC: A61M1/00
Filed: 2019-09-11
Abstract: Ein visuell arbeitendes Schönheitsgerät zur Unterstützung der Mitesser-Analysefunktion, dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein Steuermodul (1), ein Bilderfassungsmodul (2), ein Saugsteuermodul (3), ein Aufhelllichtmodul (4), eine Saugdüsenbaugruppe (5) und ein mobiles Endgerät (6) umfasst, wobei das Bilderfassungsmodul (2) zum Erfassen der Bildsignale des Saugbereichs und zum Zurücksenden dieser an das Steuermodul (1) dient, wobei das Steuermodul (1) zum Analysieren der Bildsignale und zum Steuern des Saugsteuermoduls (3) und des Aufhelllichtmoduls (4) dient, wobei das Saugsteuermodul 3 mittels der Saugdüsenbaugruppe (5) Aknen und Mitesser auf der Hautoberfläche absaugen kann, wobei das Aufhelllichtmodul (4) zur Erhöhung des Erkennungsgrads von Aknen und Mitessern dient, wobei eine Kommunikationsverbindung zwischen dem mobilen Endgerät (6) und dem Steuermodul (1) besteht, wobei ein Bildanalysemodul (61) und ein Bildanzeigemodul (62) im mobilen Endgerät (6) integriert sind, wobei das Bildanalysemodul (61) zum Analysieren der Bildinformationen dient, wobei das Bildanzeigemodul (62) zum Umwandeln der Bildinformationen in Bilder oder Videos dient.
Patent DE-202019105522-U1 (DE)
Title: Manipulationssicherung zur dauerhaften Sicherung von Muttern
IPC: F16B41/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Manipulationssicherung zur dauerhaften Sicherung von Muttern, die auf einen Schraubbolzen bis zu einem planen Anschlag aufgeschraubt sind, aufweisend eine innere Hülse (1) und eine dazu koaxial angeordnete äußeren Hülse (2), die gegenüber der inneren Hülse (1) frei drehbar ist und einen Kragen (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Hülse (1) auf die Mutter (6) aufsteckbar ist, dass mit der inneren Hülse (1) wenigstens ein Sperrarm (7) gelenkig verbunden ist, so dass dieser gegenüber der gemeinsamen Achse (8) der Hülsen (1, 2) nach außen kippbar ist, wobei er im gekippten Zustand über dem Kragen (11) an der äußeren Hülse (2) liegt, und der an seiner der gemeinsamen Achse (8) zugewandten Seite Mittel aufweist, die zum Eingriff in das Gewinde des über die Mutter (6) hervorstehenden Schraubbolzens (17) geeignet sind.
Patent DE-202019105830-U1 (DE)
Title: Knoblauchpresse
IPC: A47J19/06
Filed: 2019-10-21
Abstract: Knoblauchpresse mit zwei Handgriffen (10, 11), die zum Pressen oder Schneiden über Gelenkverbindungen (13, 14) schwenkbar sind, mit einem zum Pressen dienenden ersten Stempel (121), der in eine Aufnahmekammer eintauchbar ist, deren dem Stempel zugewandte Wandung (10e) eine Vielzahl von Löchern aufweist, und mit einem zum Schneiden dienenden zweiten Stempel (122) mit einer Vielzahl von Vorsprüngen, die jeweils in die Öffnungen eines Schneidgitters (15b) führbar sind, gekennzeichnet durch einen Profilkörper (12), der auf diametral gegenüberliegenden Seiten den ersten Stempel (121) und den zweiten Stempel (122) aufweist und an den ferner beide Handgriffe (10, 11) mit unterschiedlichen Schwenkachsen angelenkt sind, die jeweils beabstandet zueinander und zu den Stempeln (121, 122) angeordnet sind, wobei an einer Handgriffinnenseite ein Schneidgitter (15b) und an der anderen Handgriffinnenseite die Wandung (10e) mit der Vielzahl von Löchern eingelassen sind.
Patent DE-202020103004-U1 (DE)
Title: Mobile Wasserschneidvorrichtung
IPC: B26F3/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Mobile Wasserschneidvorrichtung (1) zum Erzeugen eines Wasserschneidstrahles, enthaltend
 eine Tragevorrichtung (20) mit mindestens zwei Rollen (21), wobei die Tragevorrichtung (20) eine untere Seite aufweist, auf der ein Motor (2) und eine Hochdruckpumpe (4) angeordnet sind, wobei der Motor (2) konfiguriert ist, um die Hochdruckpumpe (4) anzutreiben und die Hochdruckpumpe (4) konzipiert ist, um unter Hochdruck einen Wasserschneidstrahl zu erzeugen;
 einen Hochdruckschlauch (15), der auf seiner Eingangsseite mit einer Schneidstrahlabgabeseite der Hochdruckpumpe (4) und auf seiner Ausgangsseite mit einer Schneidstrahllanze (6) zum Führen des Wasserschneidstrahls verbunden ist;
 eine Schlauchwickelvorrichtung (14) zum Auf- und Abwickeln des Hochdruckschlauches (15), wobei die Schlauchwickelvorrichtung (14) über der unteren Seite der Tragevorrichtung innerhalb der Tragevorrichtung angeordnet ist;
 eine Steuereinheit (8) mit einem Bedienfeld zum Steuern der mobilen Wasserschneidvorrichtung;
 einen Wasserzufuhranschluss, der mit einer Wasserzufuhrseite der Hochdruckpumpe (4) verbunden ist;
 eine Ventileinheit (11), die den Hochdruckwasserstrahl in einen Leerlaufkreislauf leitet, falls über die Schneidstrahllanze (6) kein Schneidstrahl entnommen wird und die den Hochdruckwasserstrahl in die Schneidstrahllanze (6) leitet, falls über die Schneidstrahllanze (6) ein Schneidstrahl entnommen wird.
Patent DE-202020104912-U1 (DE)
Title: Sitzpolster für Sportbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2020-08-25
Abstract: Sitzpolster (1) zum Polstern des Sitzbereichs in einem Sportbekleidungsstück, insbesondere für den Radsport, mit einem gepolsterten Bereich (3, 4), der sich über einen Teil der Oberfläche desSitzpolsters (1) erstreckt und eine Perforation des gepolsterten Bereichs (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Perforation aus zwei Lochsätzen (5, 6) mit Durchgangslöchern (7) besteht, die jeweils rechts und links im mittleren hinteren Teil des Sitzpolsters (1) symmetrisch in Bezug auf eine Längsmittelachse (A) des Sitzpolsters (1) angeordnet sind, wobei jeder dieser beiden Lochsätze eine Vielzahl von Löchern umfasst, die entlang einer Bahn angeordnet sind, die eine vom Sitzpolster (1) nach außen gerichtete Konvexität bildet.
Patent DE-202020105861-U1 (DE)
Title: Plane
IPC: A01G3/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Plane (2) aus einem wasserfesten Material mit zwei an einander gegenüberliegenden Kanten (4, 6) angeordneten Gestängekanälen (8) zum Aufnehmen jeweils eines starren Stabes (10) zum Versteifen der betreffenden Kante (4, 6), wobei die Gestängekanäle (8) jeweils als längliche Tasche der Plane (2) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Gestängekanäle (8) jeweils bis auf eine Öffnung (18) an zumindest einem stirnseitigen Ende (15, 17) zum Einführen eines Stabes (10) verschlossen sind, wobei die Öffnung (18) einen Abstand von der jeweiligen Kante (4, 6) aufweist, sodass beide Enden (28) eines vollständig eingesteckten und an der betreffenden Kante (4, 6) gelegenen Stabes (10) in dem Gestängekanal (8) gehalten werden.
Patent DE-202021001553-U1 (DE)
Title: Applikationsband zum Auftragen von Körperpflege- und/oder Körperreinigungsmittel
IPC: A45D34/04
Filed: 2021-04-28
Abstract: Applikationsband zur Applikation eines Körperpflegemittels, das einen Bandkörper umfasst, der sich zwischen einem ersten und einem zweiten Endabschnitt sowie einem ersten und einem zweiten Längskantenrand erstreckt, wobei der Bandkörper aus einem textilen Material gefertigt ist das hinsichtlich seiner Textur und/oder Randeinfassung derart gestaltet ist, dass bei Aufbringung einander entgegengesetzter Zugkräfte auf die beiden Endabschnitte, der Bandkörper im Bereich der Längskantenränder ausgeprägt gespannt ist.
Patent DE-202021001596-U1 (DE)
Title: Grabumrandungen aus ganz oder überwiegend recyceltem Kunststoff in verschiedenen Farben und Abmessungen
IPC: E04H13/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Herstellung von Grabumrandungen um Gräber aus 100% oder überwiegendem recycelten Kunststoff, unter Anderem Kunststoff aus dem „Gelben Sack“ oder anderen Quellen, als Einzelteil oder Varianten mit oder ohne Zusatzteile und verschiedenen Verbindungsvarianten.