baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004004908-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung der Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: PFALLER STEFAN
IPC: F02D41/08
Filed: 2004-01-30
Granted: 2009-03-12
Abstract: Verfahren
zur Steuerung der Leerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors eines
Kraftfahrzeugs umfassend einen Strom erzeugenden Generator, über den ein
oder mehrere im vom Generator versorgten Bordnetzstromkreis befindliche
Verbraucher gespeist werden, wobei bei Betrieb des Motors der vom
Generator von den Verbrauchern aufgenommene Bordnetzstrom ermittelt
und in Abhängigkeit
davon die einzustellende minimale Leerlaufdrehzahl ermittelt wird,
bei der keine oder eine definierte zulässige Batterieentladung eintritt,
wobei die Ermittlung des Bordnetzstroms indirekt über das
Tastverhältnis
des Generatorerregerstroms, der Generatordrehzahl und der Generatortemperatur
anhand eines Generatorstromkennfelds erfolgt, nach Patent    DE 102 57 024 B4   ,
dadurch gekennzeichnet, dass gleichzeitig der momentane Batterieladestrom
erfasst und anhand des Bordnetzstroms und des Batterieladestroms
der aktuelle Verbraucherstrombedarf ermittelt und in Abhängigkeit
des Ermittlungsergebnisses die einzustellende Leerlaufdrehzahl bestimmt
wird.
Patent DE-102004006788-B4 (DE)
Title: Stufenlos blockierbare Feststellvorrichtung
Inventor: BORN FRANK
IPC: E05F5/00
Filed: 2004-02-12
Granted: 2008-04-03
Abstract: Stufenlos
blockierbare Feststellvorrichtung für Türen von Kraftfahrzeugen, mit
einem Gehäuse
(1) und einer außerhalb
des Gehäuses
(2) drehbar beaufschlagbaren Welle, die in das Gehäuse (2)
ragt,  mit einem in dem Gehäuse
(2) befindlichen fluidgefüllten Arbeitsraum
(5), der zwei mit ihm verbindbare, axial nebeneinander liegende
Teilkammern (3, 4) aufweist, in denen jeweils ein Kolben (8, 9)
verschiebbar geführt
ist, wobei die Kolben (8, 9) von einer durch die Welle drehbar antreibbaren
Antriebsvorrichtung gegenläufig
verschiebbar antreibbar sind, die Antriebsvorrichtung ein von der
Welle drehbar antreibbares Rad (16) aufweist, durch das die beiden
Kolben (8, 9) als Koppelelement derart miteinander verbunden sind,
dass die Kolben (8, 9) bei einer Drehung des Rades (16) zueinander
gegenläufig
bewegbar antreibbar sind und  die Antriebsvorrichtung in einem
sich axial an die Teilkammern (3, 4) anschließenden Bereich des Gehäuses (2)
angeordnet ist,  und mit je einer Steuervorrichtung (12, 13)
in jeder Teilkammer (3, 4), durch...
Patent DE-102004010444-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Innenkontur mit einem auf die Innenwandung eines topfförmigen oder ringförmigen rotationssymmetrischen Werkstücks einwirkenden Innendorn
Inventor: TITTMANN UWE
IPC: B21K1/30
Filed: 2004-03-01
Granted: 2010-08-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Innenkontur mit einem auf die Innenseite eines topfförmigen oder ringförmigen rotationssymmetrischen Werkstücks (1) einwirkenden Innendorn (3), insbesondere zur Herstellung von Hohlrädern, Schiebemuffen, Schaltmuffen, Kupplungskörpern oder dergleichen mit einer Innenverzahnung versehenen Getriebeteilen, die in einer mit dem Innendorn (3) während der Kaltumformung zusammenwirkenden rotierenden Matrize als Werkstückträger gelagert sind, wobei ein mit einem Passmaß im Außendurchmesser versehenes Werkstück (1) in die Matrize (6) eingefügt und während der Kaltumformung reibschlüssig sowie drehfest mit dem drehangetriebenen Innendorn (3) an die Innenwandung der Matrize (6) gepresst und nach Abschluss des Walzvorgangs der Profilierung mit einem Axialstempel (7) ausgeworfen wird, und der mit der Außenprofilierung versehene Innendorn (3) fliegend gelagert und während des Walzens in Axialrichtung und Radialrichtung zugestellt wird.
Patent DE-102004019957-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Anomalien in einem Sekundärluftsystem
Inventor: KOYAMA HIROYASU
IPC: F01N11/00
Filed: 2004-04-23
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zur Bestimmung von Anomalien in einem Sekundärluftzufuhrsystem (60), das
einen Sekundärluftzufuhrkanal
(61) zum Einbringen von Sekundärluft
in einen Abschnitt des Abgaskanals eines Verbrennungsmotors (10)
einschließt,
der in dem Abgaskanal stromauf eines Katalysators (53) angeordnet
ist, und ein Auf/Zu-Ventil (63), das einen ausreichend niedrigen,
stabilen Druck in einem Abschnitt eines Einlaßkanals (31) des Verbrennungsmotors
(10) nutzt, der stromab eines im Einlaßkanal angeordneten Drosselventils
(43) herrscht ist, wobei das Auf/Zu-Ventil (63) mittels einer von
dem ausreichend niedrigen, stabilen Druck erzeugten Antriebskraft geöffnet und/oder
geschlossen wird, um so den Sekundärluftzufuhrkanal (61) zu öffnen und
zu schließen,
wobei die Vorrichtung zur Bestimmung von Anomalien umfaßt:  Mittel
zur Bestimmung von Anomalien, um zu bestimmen, ob das Sekundärluftzufuhrsystem
(60) anomal ist oder nicht;  Mittel zur Bestimmung eines ausreichend
niedrigen, stabilen Drucks, um zu bestimmen, ob der ausreichend
niedrige Druck zu einem Grad gesichert oder stabil ist oder nicht, der
für ein
verläßliches...
Patent DE-102004022361-B4 (DE)
Title: Hubsägewerkzeug
Inventor: HAAS GUENTHER
IPC: B23D49/04
Filed: 2004-05-06
Granted: 2007-06-06
Abstract: Hubsägewerkzeug,
mit einem motorischen Antrieb (17), mit einem Hubantriebsmittel
(21) für
ein Werkzeug (15), mit einem Massenausgleichskörper (22)  und mit einer
Einrichtung (20) zur Umwandlung einer Rotationsbewegung des motorischen
Antriebs (17) in eine Hubbewegung des Hubantriebsmittels (21) entlang
einer ersten Bewegungsachse (41) und einer gegenläufigen Hubbewegung
des Massenausgleichskörpers
(22) entlang einer zweiten Bewegungsachse (42),  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Massenausgleichkörper
(22) in einem Winkel α zum
Hubantriebsmittel (21) geführt
ist, so dass seine Bewegungsachse (42) ständig in einem Winkel zu der
Bewegungsachse (41) des Hubantriebsmittels (21) verläuft.
Patent DE-102004023729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufstellen einer Fahrzeug-Tür
Inventor: JOHANN HENRIK
IPC: E05B83/16
Filed: 2004-05-11
Granted: 2014-10-30
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufstellen einer Fahrzeug-Tür (11) in einer Unfall-Situation, umfassend ein karosserieseitiges, einen Energiespeicher aufweisendes, aktivierbares Element (26), welches in Folge einer Aktivierung zur Aufstellung der Fahrzeug-Tür eine um eine karosserieseitig fest angeordnete Schwenkachse (16) schwenkbar ausgebildete Baueinheit (14) verlagert, welche eine Montageplatte (15) umfasst, auf der eine Drehfalle (17), zur Aufnahme eines Schließbügelschenkels (21), und eine Sperrklinke (22) eines mit der Fahrzeug-Tür kooperierenden Schlosses (33) angeordnet sind, wobei ein mit der Baueinheit (14) zusammenwirkender, karosserieseitig festgelegter Anschlag (32) die Aufstellung der Fahrzeug-Tür begrenzt und wobei der Anschlag (32) einen Abstand (R2) zur Schwenkachse (16) aufweist, welcher größer ist als der Abstand (R1) zwischen dem aufgenommenen Schließbügelschenkel (21) und der Schwenkachse (16).
Patent DE-102004034170-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: HIRAMOTO KAZUYUKI
IPC: B23C1/00
Filed: 2004-07-15
Granted: 2021-07-15
Abstract: Werkzeugmaschine, mit:einem Bett (2);einem Sattel (4), angeordnet auf dem Bett (2), um in eine Vorwärts- und Rückwärts-Richtung (Y-Achse) in einer Vorderansicht der Werkzeugmaschine bewegbar zu sein;einem Tisch (5), angeordnet auf dem Sattel (4), um in Rechts- und Links-Richtung (X-Achse) bewegbar zu sein;einer Säule (3), befestigt auf dem Bett (2);einem Spindelkopf (6), angeordnet an einer Vorderseite der Säule (3), um eine Spindel (7) zu lagern und in einer vertikalen Richtung (Z-Achse) bewegbar zu sein;gekennzeichnet durchein Paar rechter und linker Spindelantriebswellen (22) zum Bewegen des Spindelkopfes (6), angeordnet an einer Vorderseite der Säule (3), um symmetrisch zueinander in Bezug auf eine Ebene zu sein, die eine Achse (C) des Spindelkopfes (6) enthält und parallel zu der Y-Achse ist, um hierdurch in einer Nähe eines Schwerpunktes des Spindelkopfes (6) anzutreiben,wobei die Säule (3) eine Form eines Portales aufweist, das einen Bewegungsbereich des Tisches (5) überbrückt und rechte und linke Schenkel (3a) besitzt, und einen Träger (3b), der die Oberseiten des rechten und linken Schenkels (3a) verbindet,wobei eine gerade Linie (C2), die die Achse (C) des Spindelkopfes (6) und die Achsen der rechten und linken Spindelantriebswellen (22) verbindet, parallel zu der X-Achse in einer Draufsicht ist, undwobei der Träger (3b) der Säule (3) gegenüber dem rechten und linken Schenkel (3a) in Richtung einer Rückseite der Werkzeugmaschine verlagert ist und die Achse (C) des Spindelkopfes (6) mit den Schenkeln (3a) in einer Seitenansicht der Werkzeugmaschine übereinstimmt.
Patent DE-102004038867-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: TOMIITA YUKIO
IPC: F02M61/18
Filed: 2004-08-10
Granted: 2017-10-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit: einer Düse (20), die einen in einer Innenwand der Düse (20) ausgebildeten Ventilsitz (23) und ein an einer Kraftstoffflussauslassseite des Ventilsitzes (23) definiertes Einspritzloch (43) aufweist, um Kraftstoff einzuspritzen; einem Auslassbereich (44), an dem ein Kraftstoffauslass des Einspritzlochs offen ist, der an der Düse (20) an einer dem Ventilsitz (23) entgegengesetzten Seite vorgesehen ist; und einem Aufweitungsbereich (45), der sich in einer zu dem Ventilsitz (23) entgegengesetzten Richtung erstreckt, sodass er in einer abgeschrägten Form ausgebildet ist, während er von einer Außenumfangskante (411a) des Auslassbereichs (44) in einer Radialrichtung allmählich kontinuierlich aufgeweitet ist, wobei: die Düse (20) ferner folgendes aufweist: einen Düsenkörper (21), der den Ventilsitz (23) hat, und ein Einspritzlochelement (40), das an dem Düsenkörper (21) an der dem Ventilsitz (23) entgegengesetzten Seite vorgesehen ist, wobei das Einspritzloch (43) in dem Einspritzlochelement (40) ausgebildet ist, wobei das Einspritzlochelement (40) den Auslassbereich (44) und den Aufweitungsbereich (45) an der dem Düsenkörper (21) entgegengesetzten Seite hat; und eine Plattendicke des Einspritzlochelements (40) von der Außenumfangskante (411a) des Auslassbereichs (44) in Radialrichtung auswärts gehend dicker ist, und der Aufweitungsbereich (45) des Einspritzlochelements (40) ohne einen geraden Abschnitt von der Außenumfangskante (411a) des Auslassbereichs (44) in einer dem Ventilsitz (23) entgegengesetzten Richtung geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn eine Fläche, die sowohl von dem Auslassbereich als auch von dem Aufweitungsbereich bedeckt ist, als S1 definiert ist, während eine Fläche, die von dem Auslassbereich bedeckt ist, als S2 definiert ist, eine Beziehung von S1 ≥ 2 × S2 erfüllt ist.
Patent DE-102004041901-B4 (DE)
Title: Spannungsdetektor für eine Batterieanordnung
Inventor: ADACHI HIDEOMI
IPC: H02J7/02
Filed: 2004-08-30
Granted: 2007-11-29
Abstract: Spannungsdetektor
für eine
Batterieanordnung, die eine Vielzahl von miteinander verbundenen Einheitszellen
(V n ) aufweist, mit  einer Niederspannungssystemschaltung
(100), die von einer Niederspannungsquelle gespeist wird, die elektrisch getrennt
von der Batterieanordnung ausgebildet ist, wobei die Niederspannungssystemschaltung
(100) eine Aktivierungseinrichtung zur Aktivierung einer Detektion
der Spannung einer jeweiligen Einheitszelle (V n )
aufweist, und  einer Hochspannungssystemschaltung (200), die
von der Batterieanordnung gespeist wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Niederspannungssystemschaltung (100) eine Freigabepulsausgabeeinheit
aufweist, die einen Freigabepuls (E n ) zur
Aktivierung einer Detektion der Spannung einer jeweiligen Einheitszelle
(V n ) abgibt,  dass die Hochspannungssystemschaltung
(200) für
jede Einheitszelle (V n ) eine Spannungspulsausgabeeinheit
aufweist, die einen Spannungspuls abgibt, der der Spannung der jeweilig
detektierten Einheitszelle (V n ) entspricht,  dass
die Hochspannungssystemschaltung (200) für jede Einheitszelle (V n ) einen Schalter (S 1n )
aufweist, der zwischen der jeweiligen Einheitszelle (V n )
und der jeweiligen Spannungspulsausgabeeinheit vorgesehen ist, und  dass
die Hochspannungssystemschaltung (200) eine Schaltsteuerung aufweist,
die nach Empfangen des Freigabepulses...
Patent DE-102004058946-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Hilfsanschluss
Inventor: HAGER LUDWIG
IPC: H01L23/043
Filed: 2004-12-08
Granted: 2009-06-18
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Gehäuse (300), mindestens einem im Inneren des Gehäuses (300) angeordneten Leistungshalbleiterbauelement (200), mindestens zwei Last- (190) und mindestens einem Hilfsanschluss (100), wobei der mindestens eine Hilfsanschluss (100) von dem Leistungshalbleiterbauelement (200) und/oder einem Substrat ausgeht und im Inneren des Gehäuses an einem zugeordneten äußeren Anschlusselement (310) endet, wobei das mindestens eine äußere Anschlusselement (310) des mindestens einen Hilfsanschlusses (100) das Gehäuse (300) durchdringt und im Inneren als stiftartiges Metallformteil ausgebildet ist und wobei der Hilfsanschluss (100) gebildet wird durch eine Kontakteinrichtung (140) am Hilfsanschlusskontakt des Leistungshalbleiterbauelements (200) oder des Substrats, ein elektrisch leitendes Verbindungselement (120) und ein zum Teil als Klemmscheibe (114) ausgebildetes Kontaktelement (110), wobei die Klemmscheibe (114) auf dem stiftartigen Metallformteil des äußeren Anschlusselements (310) angeordnet ist und wobei die Klemmscheibe (114) ausgestaltet ist als ein äußerer Ring (118) mit einer Mehrzahl freigestellter Klemmlippen (116), die das Anschlusselement ringförmig umschließt.
Patent DE-102004060240-B4 (DE)
Title: Footswitch, e.g. for medical applications, has tubular housing with receptacle space for internal components enclosed by middle part and two side parts
Inventor: TWELLMANN RALF
IPC: H01H3/14
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-07-13
Abstract: The footswitch has a housing and a foot-operated switching element. The housing is tubular and defines a receptacle space (2) for internal components. The housing has a middle part (1) which encloses the receptacle space, and two side parts (5) which are joined to the middle part, and delimit the sides of the receptacle space.
Patent DE-102005003472-B4 (DE)
Inventor: PALM ERICH
IPC: F16B25/00
Filed: 2005-01-25
Granted: 2008-11-13
Abstract: The arrangement can in particular be used for joining a wooden sheet (1) or bar to a metal base (2) in the loading area of a lorry. The screw (3) has a head (4), a threaded shaft (5, 6) and a plain segment (7) between both areas (5, 7). A bore (8) is prepared at first, comprising a smaller diameter than the outer diameter of the threaded shaft (5, 6). The plain segment (7) is of a slightly conical shape and also of a smaller diameter than the threaded part (5). The screw (3) is inserted into the metal base (2) first and then guided through the wooden sheet (1).
Patent DE-102005013319-B4 (DE)
Title: Anlage zum Regulieren von Hochwasser in Bergregionen
Inventor: WEBER ERICH
IPC: E03B3/32
Filed: 2005-03-22
Granted: 2009-01-08
Abstract: Anordnung
zum Regulieren von als Niederschlag anfallendes Wasser zum Schutz
vor Hochwasser in Bergregionen mittels Wasserrückhaltebecken, dadurch gekennzeichnet,
dass als Wasserrückhaltebecken Zisternen
(1) mit Einlassöffnungen
(9) vorgesehen sind, dass im Bereich der oberen Abschlusskante (7)
der Öffnungen
(9) in die Zisternen (1) Eirichtungen (17) vorgesehen sind, mit
welchen anfallendes Niederschlagswasser zu einem breiten Wasserstom
verteilt wird, dass je Zisterne (1) eine Wasserführung (10) vorgesehen ist,
welche wenigstens einen grösseren
Teil des anfallenden Niederschlagswasser in die im Berg angeordneten
Zisternen (1) leitet, dass vor den Einlassöffnungen (9) in die Zisterne
(1) eine bevorzugt als Schutzkamm (15) ausgebildete Einrichtungvorgesehen
ist um zu verhindern, dass Feststoffe in die Zisterne (1) eintreten,
wobei die bevorzugten Kammfinger (18) talwärts gerichtet und um ihre Längsachse
schwenkbar gelagert sind, und dass ein regelbarer Abfluss aus der
Zisterne (1) vorgesehen ist.
Patent DE-102005039355-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befestigen von Wechselbehältern an Trägerfahrzeugen
Inventor: HOLLMANN VOLKER
IPC: B60P7/13
Filed: 2005-08-19
Granted: 2009-07-30
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Wechselbehälter (2) an Trägerfahrzeugen (1) mit  – vom Hauptrahmen (5) quer abstrebenden, fest am Hauptrahmen (5) montierten Tragarmen (3), wobei  – von den freien Enden der Tragarme (3) abragende Endträger (4) vorhanden sind, mit jeweils mindestens einer daran angeordneten Verriegelungseinheit,  – die in Längsrichtung (10) einen Versatz (14) zum Befestigungsende (4') des Endträgers (4) am Tragarm (3) aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Endträger (4) lösbar an den Tragarmen (3) befestigt sind und  – von oben her in entsprechende Aufnahmen (7) mit unrundem Querschnitt des Tragarmes (3) eingeschoben und dadurch bis auf die Vertikalrichtung (20) in allen Richtungen formschlüssig aufgenommen sind.
Patent DE-102005048269-B4 (DE)
Title: Sensor-Netzwerk sowie Verfahren zur Überwachung eines Geländes
Inventor: GLOECKLER ROMAN
IPC: G01S5/12
Filed: 2005-10-08
Granted: 2008-01-31
Abstract: Sensor-Netzwerk
(1) mit einer Anzahl von in einem Gelände (6) ausbringbaren, sich
selbst vernetzend ausgebildeten Sensoren (3, 3', 3'') für überwachungsrelevante
Parameter, wobei die Sensoren (3, 3', 3'') jeweils mit einem Kommunikationsmittel
zur Kommunikation untereinander ausgestattet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensoren (3, 3', 3'') ortsfest ausgebildet sind und dass
mindestens ein mobiles Programmiermodul vorgesehen ist, mit dem
die ortsfesten Sensoren (3, 3', 3'') mittels ihrer Kommunikationsmittel
kommunizieren können, wobei
das Programmiermodul ein Positionserfassungsmittel und ein Programmiermittel
(25) aufweist, wobei mittels des Positionserfassungsmittels des
Programmiermoduls die Position der Sensoren (3, 3', 3'') ermittelbar
und den Sensoren (3, 3, 3''') jeweils mittels des Programmiermittels (25) über das
Kommunikationsmittel einprägbar
ist.
Patent DE-102005053639-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem für Solarmodule
Inventor: ULRICH SIEGFRIED
IPC: E04D13/18
Filed: 2005-11-02
Granted: 2007-08-09
Abstract: Befestigungssystem
für Solarmodule, die
in der Dachhaut angebracht sind, bestehend aus:  • hohlen
Montageschienen (5) mit einem von Rechteck oder Quadrat abweichenden
Querschnitt aus Metall, die parallel oder quer zur Falllinie des
Daches oder einer Unterkonstruktion derart angeordnet sind, dass
jeweils der obere Schenkel der Montageschiene (5) parallel zu den
auf ihr befestigten Modulen (13) verläuft,  • Halterungen (4) für die Montageschienen
(5), aus einem Oberteil (6) und einem Unterteil (7) bestehend, die
an ihren Enden miteinander verbunden sind, und das Oberteil (6) derart
ausgeformt ist, dass es die Montageschiene (5) formschlüssig umgibt,
wobei die Oberkante der Montageschiene (5) gering über das
Oberteil (6) der Halterung (4) hinaus ragt, und das Unterteil (7)
der Halterung (4) das nach unten ausgeformte Oberteil (6) der Halterung
(4) umgibt,  • Befestigungsmitteln,
vorzugsweise Schraubbolzen, die das Oberteil (6) und das Unterteil
(7) der Halterung (4) zusammenhalten und mit der Unterkonstruktion
verbinden,...
Patent DE-102005058427-B4 (DE)
Title: Montagestruktur eines unteren Armes einer Fahrzeugaufhängung
Inventor: KIM KI CHANG
IPC: B62D19/00
Filed: 2005-12-07
Granted: 2009-06-04
Abstract: Montagestruktur eines unteren Armes einer Fahrzeugaufhängung, aufweisend:  einen ersten Halter (40), welcher an einem Rad eines Fahrzeuges montiert ist;  einen zweiten Halter (50), welcher an einer Seite eines Hilfsrahmenseitenteils (20) montiert ist; und  einen dritten Halter (60), welcher an einer anderen Seite des Hilfsrahmenseitenteils (20) montiert ist,  wobei der dritte Halter (60) an dem Hilfsrahmenseitenteil (20) an zwei im Abstand voneinander angeordneten Stellen in einer Längsrichtung des Hilfsrahmenseitenteils (20) mittels Schrauben (70) befestigt ist,  wobei der dritte Halter (60) aufweist: eine Montageplatte (62), die materialeinstückig an einem Anschluss-Ende eines unteren Armes (10) der Fahrzeugaufhängung ausgebildet ist und sich in der Längsrichtung des Hilfsrahmenseitenteils (20) erstreckt, und eine Schraubenbefestigung (64), die an der anderen Seite des Hilfsrahmenseitenteil (20) ausgebildet ist, um die Montageplatte (62) an dem Hilfsrahmenseitenteil (20) an den beiden Stellen unter Verwendung der Schrauben (70) zu befestigen.
Patent DE-102006006078-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungseinheit, insbesondere zur Steuerung eines Sicherheitssystems und/oder Komfortsystems in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-02-09
Granted: 2008-12-11
Abstract: Elektronische
Steuerungseinheit (1), umfassend:  – eine Leiterplatte (3) mit
einer darauf angeordneten elektronischen Baugruppeneinheit (6, 7);  – ein Gehäuse (2),
in dem die Leiterplatte (3) positioniert ist;  – eine zumindest
teilweise in das Gehäuse
(2) eingesetzte und die elektronische Baugruppeneinheit (6, 7) elektrisch kontaktierende
Anschlusseinheit (4), über
welche die Steuerungseinheit (1) an ein zu steuerndes System anschließbar ist;  – wenigstens
ein im Wesentlichen keilförmig
ausgebildetes Klemmelement (8), das die Leiterplatte (3) in dem
Gehäuse (2)
festklemmt,  – wobei
das wenigstens eine Klemmelement (8) mit wenigstens einer korrespondierenden
Führung
(5) am Gehäuse
(2) derart zusammenwirkt, dass das Klemmelement (8) die Leiterplatte
(3) gegen die Führung
(5) drückt  dadurch
gekennzeichnet, dass  das wenigstens eine Klemmelement (8) und
die wenigstens eine Führung
(5) jeweils eine erste, im Wesentlichen schräg zur Einschubrichtung des
Klemmelements (8) verlaufende Seite (5d, 8b) und eine zweite, im
Wesentlichen in Einschubrichtung des...
Patent DE-102006011263-B4 (DE)
Title: Verriegelungssystem für eine Tür
Inventor: HEPPELER HARTMUT
IPC: E05B63/20
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verriegelungssystem
(1) für
eine Tür, mit
einem türblattseitig
angeordneten selbstverriegelnden Türschloss (3), welches mindestens
eine Schlossfalle (8), eine Hilfsfalle (7) und einen Riegel (6)
aufweist, wobei der Riegel (6) zwischen einer ausgefahrenen und
einer zurückgezogenen
Position bewegbar ist und in seiner zurückgezogenen Position bei ausgefahrener
Hilfsfalle (7) arretiert wird, mit einem dem Stulp (4) gegenüberliegenden
Schließblech
(5), wobei das Schließblech
(5) Aussparungen zur Aufnahme des Riegels (6) und der Schlossfalle
(8) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Türöffnerfunktion
dadurch bereit gestellt wird,  dass schließblechseitig eine Hilfsfallenausnehmung
(11) vorhanden ist, in die die Hilfsfalle (7) wahlweise bei geschlossener
Tür ausfahren
kann,  dass schließblechseitig
Mittel (9) vorhanden sind, die zur Sperrung und Freigabe der Hilfsfallenausnehmung
(11) ausgebildet sind,  dass schließblechseitig ferner ein Schieber
(10; „zweiter Schieber")
vorhanden ist, der zum Zurückschieben
des Riegels (6) von der ausgefahrenen Position in die zurückgezogene
Position ausgebildet ist,  dass die Hilfsfalle...