baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004079-U1 (DE)
Title: Kaminholztrolley
IPC: B62B1/12
Filed: 2010-03-24
Abstract: Kaminholz-Trolley zur einfachen Beförderung und optisch hochwertigen Lagerung von Kaminholz, dadurch gekennzeichnet, dass der Trolley aus Seitenteilen (1), Rückteil (2) und Boden (3) besteht und für den Transport des Kaminholzes über Räder (5) und Teleskopgriff (6) verfügt.
Patent DE-202010006813-U1 (DE)
Title: Koaxialer Hochfrequenzverbinder
IPC: H01R13/646
Filed: 2010-05-14
Abstract: Koaxialverbinder (1) mit einem buchsenseitigen und einem steckerseitigen Verbinderteil (2, 3), wobei die beiden Verbinderteile (2, 3) je einen innen liegenden, in Verbinderlängsrichtung (x) verlaufenden Entlüftungskanal (24, 25) aufweisen, der in mindestens einen nach aussen verlaufenden, in einem Längsschnitt gesehen treppenartigen Entlüftungskanal (26, 27) mündet.
Patent DE-202010006891-U1 (DE)
Title: Gerätelüfter
IPC: F04D29/42
Filed: 2010-05-18
Abstract: Gerätelüfter, welcher aufweist:  Ein Gehäuse (21; 120), in welchem ein Luftführungskanal (22; 136) und in diesem ein Lüfterrad (30) vorgesehen sind, welchem Lüfterrad ein elektronisch kommutierter Antriebsmotor (38) zugeordnet ist,  welches Gehäuse (21; 120) mit flanschartigen Abschnitten (46, 50) versehen ist, die zusammen mit der Außenseite des Luftführungskanals (136) Hohlräume (60, 64; 138) definieren, die jeweils mit mindestens einer Befestigungsöffnung (52) versehen sind;  eine elektronische Anordnung (74; 146), welche Bauelemente für die Kommutierung des Antriebsmotors (38) aufweist und welche in einem solchen Hohlraum (64; 138) angeordnet ist;  ein dachartiges mechanisches Schutzelement (80; 154), welches die elektronische Anordnung (74; 146) mindestens teilweise überdeckt und lösbar mit dem Gehäuse (21; 120) verbunden ist;  welches dachartige Schutzelement (80; 154) mit zwei durch einen Dachfirst verbundenen Dachschrägen versehen ist, an denen jeweils ein Giebel vorgesehen ist, in welchem eine Durchbrechung (52') vorgesehen ist, die mit den Befestigungsöffnungen (52) der...
Patent DE-202010007604-U1 (DE)
Title: Schrank zur platzsparenden Aufbewahrung von Gegenständen
IPC: A47B81/00
Filed: 2010-06-04
Abstract: Schrank zur platzsparenden Aufbewahrung von Gegenständen nach Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass Werkzeuge mit Hilfe von hintereinander, versetzt angeordneten (Loch)platten (siehe Zeichnung Ziffer 5) platzsparend und übersichtlich aufbewahrt werden können.
Patent DE-202010010963-U1 (DE)
Title: Marinaden-Standgerät-Dispenser
IPC: A47G19/18
Filed: 2010-08-03
Abstract: Klarsichbehälter bestehend aus Kunststoff für diverse Marinaden, dadurch gekennzeichnet, das diese ein oder mehrteilig im wesentlichen Quadratisch ausgebildet sind und am unteren Ende ein Spenderhahn in kurzer oder trichterförmiger ausbildung befindet welcher abmontierbar ist.
Patent DE-202010013460-U1 (DE)
Title: Behältereinrichtung
IPC: A47K5/12
Filed: 2010-09-23
Abstract: Behältereinrichtung mit wenigstens einem Aufnahmebehälter (12), wie Spender für flüssige Medien, Abfallbehälter oder dergleichen, und einer Saugeinrichtung mit wenigstens einem Saugkopf (28), der an einer Saugfläche, beispielsweise geflieste Gebäudewand, festsaugbar und von dieser lösbar ist, gekennzeichnet durch einer Tragkonsole (20), die wenigstens eine Aufnahmeschnittstelle (21) zur lösbaren Aufnahme und Halterung des wenigstens einen Aufnahmebehälters (12) und wenigstens eine Befestigungsschnittstelle (22) zur Ankopplung des wenigstens einen Saugkopfs (28) aufweist.
Patent DE-202010014097-U1 (DE)
Title: Wasch- und Absaugvorrichtung für die Reinigung und Behandlung von Patienten
IPC: A61H35/00
Filed: 2010-10-08
Abstract: Wasch- und Absaugvorrichtung für die Reinigung und Behandlung der Oberfläche des Körpers bestehend aus Vakuumpumpe (11), Saugschale (1), Zuführ- und Absaugvorrichtung, Auffanggefäß (10) und einem Behälter (9) mit Reinigungs- und Behandlungs-Substanzen, gekennzeichnet dadurch, dass die Saugschale (1) eine Öffnung (2) hat, die im geschlossenen Zustand im Raum unter der Saugschale zwischen Zuführ- (3) und Abführkanal (4) eine Druckdifferenz schafft, die den Fluss der Reinigungs- oder Behandlungsflüssigkeit über die Körperfläche mit einer bestimmten Geschwindigkeit gewährleistet.
Patent DE-202010017109-U1 (DE)
Title: Wechselkopfhalter zur Aufnahme in der rotierbaren Spindel einer Werkzeugmaschine
IPC: B23B27/10
Filed: 2010-06-23
Abstract: Wechselkopfhalter zur Aufnahme in der rotierbaren Spindel einer Werkzeugmaschine, mit einer konischen Werkzeugaufnahme (3.1) für wenigstens einen auswechselbaren, in die konische Werkzeugaufnahme (3.1) mittels seines konischen Schaftes (7) einsetzbaren Werkzeugkopfes (9), der mit einer längsaxialen Durchbohrung (9.2, 9.3) zum Einsetzen einer zentralen Befestigungsschraube (5, 5.1) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die längsaxiale Durchbohrung (9.2, 9.3) jeweils von beiden Seiten von außen nach innen verjüngt ausgebildet ist, um dadurch eine leichte Entformbarkeit des Werkzeugkopfes (9) bei seiner Herstellung zu gewährleisten, wobei der jeweilige Gesamtverjüngungswinkel zwischen 0,5° und 12°, bevorzugt zwischen 0,5° und 2°, vorgegeben ist.
Patent DE-202010017522-U1 (DE)
Title: Kleiderbügel
IPC: A47G25/32
Filed: 2010-07-29
Abstract: Kleiderbügel (1) mit einem Tragbügel (2) und einer Aufhängevorrichtung (3), welche aus einem Schaftteil (10) und einem Hakenteil (12) zur Aufhängung an einer Wäscheleine oder dergleichen besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (3) mit einer Klemmvorrichtung (13) für die Wäscheleine ausgestattet ist.
Patent DE-202011000720-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Durchführen eines Verfahrens zum Herstellen einer Dünnschichtzelle und Dünnschichtgerät, das eine unter Spannung stehende AZO-Schicht und Fermi-Level-Pinning zwischen zwei Grenzflächen in zweiflächigen photovoltaischen Dünnschichtzellen verwendet
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-03-30
Abstract: Eine Vorrichtung zum Herstellen einer beidseitigen photovoltaischen Dünnschichtzelle, wobei die Vorrichtung aufweist: Mittel zum Bereitstellen eines Glassubstrats mit einer Oberflächenregion, die durch eine Zwischenschicht bedeckt ist; und Mittel zum Herstellen einer photovoltaischen Dünnschichtzelle auf der Oberflächenregion, wobei die photovoltaische Dünnschichtzelle aufweist: eine auf der Zwischenschicht aufliegende Anode, einen Absorber über der Anode und eine Fensterschicht und Kathode über dem Absorber vermittelt durch eine Pufferschicht; wobei die Anode eine aluminiumdotierte Zinkschicht (AZO) aufweist, die eine erste Schnittstelle mit der Zwischenschicht und eine zweite Schnittstelle mit dem Absorber herstellt, und wobei die AZO-Schicht ausgestaltet ist, Fermi-Level-Pinning an der ersten Schnittstelle und ein Spannungsfeld von der ersten Schnittstelle zur zweiten Schnittstelle hervorzurufen.
Patent DE-202011001363-U1 (DE)
Title: Verbindungseinrichtung zur Verbindung einer Wand mit einem Fassadenelement oder mit einem Fassadenelementhalter
IPC: E04F13/07
Filed: 2011-01-12
Abstract: Verbindungseinrichtung (50) zur Verbindung einer Wand (52) mit einem Fassadenelement (56) oder mit einem Fassadenelementhalter (54), umfassend einen Grundkörper (10), welcher ein Fußteil (12) mit mindestens einer Anlagefläche (20) zur Anlage gegen eine Wandfläche (78) und mit mindestens einem Befestigungsabschnitt (24, 26) zur Befestigung des Fußteils (12) an der Wand (52) aufweist, und welcher einen von dem Fußteil abragenden Kopfteil (22) aufweist, wobei der Kopfteil (22) mindestens einen Aufnahmebereich (40) zur Aufnahme einer in den Aufnahmebereich (40) eingeschraubten Stange (64) aufweist, welche mit dem Fassadenelement (56) oder dem Fassadenelementhalter (54) verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (40) einen von dem Grundkörper (10) separat bereitgestellten Gewindeeinsatz (80) umfasst und dass alle Bereiche des Grundkörpers (10) außerhalb des Aufnahmebereichs (40) aus einem Kunststoffmaterial oder aus einem Sinterwerkstoff hergestellt sind.
Patent DE-202011003198-U1 (DE)
Title: Vordere Kennzeichenbeleuchtung links und rechts vom vorderen Kennzeichen mit integrierten Bremslichtern wobei die Bremslichter pink sind
IPC: B60Q1/56
Filed: 2011-02-22
Abstract: Vordere Kennzeichenbeleuchtung für PKW, LKW und Bus links und rechts vom vorderen Kennzeichen mit integrierten Bremslichtern, wobei die Bremslichter pinkfarbend sind.
Patent DE-202011104078-U1 (DE)
Title: Labyrinth - Flachdrain
IPC: A61M1/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Labyrinth-Flachdrain zur Ableitung und Absaugung von Flüssigkeiten aus Körperhöhlen und Wunden, dadud eine untere Schicht (5) ein Labyrinth (19) mit Mitteln (7) bilden und mittels Verbindung (18) verbunden, Sekret (17) durch Perforation (4) durch einen Abflussschlauch (11) ableiten.
Patent DE-202011104091-U1 (DE)
Title: LED-Flachleuchte
IPC: F21K99/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: LED-Flachleuchte dadurch gekennzeichent, dass eine Aluminium-Verbundplatte von max. 6 mm Dicke durch Fräsen eine Vertiefung erhält, die eine oder mehrere LEDs sowie einen Sensor aufnimmt, wobei die Aluminiumaußenschichten die Wärmeabführung der LEDs herbeiführen sowie als Sensorfläche für das Ein- und Aussschalten durch Näherung oder Berührung dienen.
Patent DE-202011105853-U1 (DE)
Title: Rutsch-Stop für Trachtenhosenträger
IPC: A41F3/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Der Rutsch-Stop besteht aus zwei verschiedenen Lederteilen. Vor und Rückseite werden mit spezial Lederkleber unter Druck verklebt. 1) Stanzform/Zeichnung 1/Nr. 1 2) Fixierschlitze/Zeichnung Fig. Nr. 1/Nr. 2 3) Führungsschlitze/Zeichnung Fig. Nr. 1/Nr. 3
Patent DE-202011108266-U1 (DE)
Title: Flambiervorrichtung
IPC: A47G19/30
Filed: 2011-11-17
Abstract: Flambiervorrichtung, insbesondere zur portionierten Herstellung von Feuerzangenbowle, die auf Trinkgefäße oder andere Gefäße aufgelegt wird, mit einem Grundkörper und mit einer an dem Grundkörper ausgebildeten Halterung für Zucker, dadurch gekennzeichnet, – dass in einem ersten Betriebszustand der Grundkörper (1) als flaches zweidimensionales Formstück (2) ohne Funktionsöffnungen ausgebildet ist, welches wenigstens eine Schwächungslinie (3a, 4a, 5a) aufweist, die die Kontur der Halterung (3, 4, 5) in einer ersten Ebene darstellt, – dass in einem zweiten Betriebszustand das Formstück (2) in eine dreidimensionale Gestalt überführt ist, indem die als Halterung (3, 4, 5) dienende Kontur aus der ersten Ebene unter Ausbildung einer Öffnung (3b, 4b, 5b) in eine zweite Ebene umgebogen ist.
Patent DE-202011110565-U1 (DE)
Title: Beutel, insbesondere Aufbackbeutel, aus Pergaminpapier oder aus fluorbeschichtetem Zellstoffpapier
IPC: B65D85/36
Filed: 2011-09-30
Abstract: Beutel zur Aufnahme von Lebensmitteln, insbesondere von aufzuwärmenden oder zu garenden Lebensmitteln und/oder von vorgebackener und/oder aufzubackender Backware, mit einem im Wesentlichen geschlossenen Bodenende und einem gegenüberliegenden Öffnungsende, umfassend eine Vorderwand und eine Rückwand, die im Bereich ihrer Seitenränder und Bodenränder zumindest abschnittsweise direkt oder über Seitenwände miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorderwand und/oder die Rückwand und gegebenenfalls auch mindestens eine Seitenwand, vorzugsweise sämtliche Seitenwände, Pergaminpapier und/oder ein ein- oder beidseitig fluorbeschichtetes Zellstoffpapier umfassen oder hieraus gebildet sind.
Patent DE-202012004437-U1 (DE)
Title: Aus Seitenwand-Elementen und einer Bodenblatte aufgebaute Anlage
IPC: E04H5/08
Filed: 2012-05-08
Abstract: Aus Seitenwand-Elementen und einer Bodenplatte aufgebaute Anlage zur Lagerung von Gütern, insbesondere in Ausgestaltung als Siloanlage, vorzugsweise als Fahrsiloanlage, dadurch gekennzeichnet, daß das Seitenwand-Element (1) als H-förmiges Fertigteil ausgebildet ist, wobei der Raum sowohl oberhalb als auch unterhalb des die beiden Wandteile (2) verbindenden Querstegs (3) jeweils einen Kontrollgang (4, 5) bilden.
Patent DE-202012005021-U1 (DE)
Title: Fliegengittervorhang
IPC: E06B7/28
Filed: 2012-05-22
Abstract: Fliegengittervorhang zur Benutzung von Haustieren, wie Hunde und Katzen, zum selbständigen Herein- und Herausgehen auf Balkone oder Terrassen ohne die eigentliche manuelle Funktion der Türe, öffnen und schließen, durch menschliches Betätigen zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Hälfte der Fliegengittertüre mit mehreren, der Türbreite entsprechenden, ca. 10 cm breiten einzelnen Lamellen aus Fiberglasgewebe (1) ausgestattet wird. Das Fiberglasgewebe kann eine Maschenweite von 1,25 × 1,13 mm oder 1,4 × 1,2 mm, je nach Bedarf, aufweisen.
Patent DE-202012005699-U1 (DE)
Title: Kulisse zum Spielen mit Bauklötzern oder Steckbaustienen
IPC: A63H33/04
Filed: 2012-06-09
Abstract: Kulisse zum Spielen mit Bauklötzern oder Steckbausteinen im modularen Aufbau, besteht im wesentlichen aus einem Bodenelement (1), einer Rückwand (3) und Seitenteilen (4), dadurch gekennzeichnet, daß sie fest miteinander verbunden werden können und, daß kindgerechte und zum Thema der Bauklötzer oder Steckbausteinen passende Motive an ihren Innenseiten plaziert werden können.
Patent DE-202012009814-U1 (DE)
Title: Dekorations- und Werbeträger zur Präsentation von Grafiken
IPC: A47F7/14
Filed: 2012-10-13
Abstract: Dekorations- und Werbeträger zur Präsentation von Grafiken mit mindestens einem Profilrahmen, einer bedruckten Materialbahn und einer Stromschiene, bei dem ein Profilrahmen aus einer Vielzahl von Profilschienen dadurch gebildet wird, dass die Profilschienen miteinander durch Verbindungselemente verbunden sind und die Profilschienen mindestens eine den Profilrahmen umlaufende Nut aufweisen, in die ein am Rand einer bedruckten Materialbahn umlaufender biegeweicher und druckelastischer Keder eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Profilschienen mit einer Stromschiene verbunden ist, die mit einem Stromspeicher oder dem Stromversorgungsnetz verbindbar ist.
Patent DE-202012010638-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung von Fertigungsprozessen
IPC: G01S5/26
Filed: 2012-11-08
Abstract: Vorrichtung zur Verbesserung von Fertigungsprozessen, insbesondere von Montageprozessen von Maschinen oder Geräten, wobei ein zu bearbeitendes Werkstück, eine ortsfest zum Werkstück angeordnete Ortungsvorrichtung und ein zu ortender, gegenüber dem Werkstück bewegbarer Ortungsgegenstand im Wirkungsbereich der Ortungsvorrichtung vorgesehen ist, wobei ein Prozessbegleitrechner vorhanden ist, der die Durchführung von Prozessschritten an dem Werkstück anhand des Vergleichs von prozessrelevanten Ist-Daten des Ortungsgegenstandes mit prozessrelevanten Soll-Daten erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erfassungseinheit zur selbsttätigen Erfassung von wenigstens einem zuvor nicht im Wirkungsbereich der Ortungsvorrichtung befindlichen und somit in den Wirkungsbereich der Ortungsvorrichtung eintretenden Ortungsgegenstand und dass neben der Ermittlung von Ortungsdaten eine zusätzliche Datenübertragung prozessrelevanter Ist-Daten zur Erfassung wenigstens einer prozessrelevanten Eigenschaft des Ortungsgegenstandes von dem neu in den Wirkungsbereich der Ortungsvorrichtung eintretenden Ortungsgegenstand vorgesehen ist.
Patent DE-202012010743-U1 (DE)
Title: Elektronische Mini-Probenluftpumpe zur Gasprobenahme auf Standard-Adsorptionsröhrchen für Luftschadstoffe in Innenräumen
IPC: G01N1/24
Filed: 2012-11-09
Abstract: Die „Elektronische Mini-Probenluftpumpe zur Gasprobenahme auf Standard-Adsorptionsröhrchen für Luftschadstoffe in Innenräumen”, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Mikroflügelzellenpumpe enthält (Modell SP 135 FC-LC, 4,5 V, Hersteller Firma Schwarzer Precision, 45265 Essen).
Patent DE-202012101481-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit verbesserter Bestimmung der Koordinaten einer Berührung
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-04-20
Abstract: Vorrichtung, umfassend:  einen ersten Satz von Leitungen, wobei jede Leitung des ersten Satzes von Leitungen Elektroden umfasst;  einen zweiten Satz von Leitungen, wobei jede Leitung des zweiten Satzes von Leitungen Elektroden umfasst und der zweite Satz von Leitungen kapazitiv mit dem ersten Satz von Leitungen gekoppelt ist; und  ein oder mehrere computerlesbare nichttransistorische Speichermedien mit einer Logik, die dazu eingerichtet ist, wenn sie ausgeführt wird,  einen ersten Satz von Signalwerten von dem ersten Satz von Leitungen zu empfangen;  den ersten Satz von Signalwerten in einem ersten zweidimensionalen Feld zu speichern;  eine erste eindimensionale Repräsentation zu bestimmen, die mit einer ersten Achse des ersten zweidimensionalen Feldes verbunden ist;  aus der ersten eindimensionalen Repräsentation einen ersten Bereich zu bestimmen, der mit zumindest einer Berührung verbunden ist, die durch den ersten Satz von Leitungen detektiert wurde;  auf Basis des ersten Bereichs eine zweite eindimensionale...
Patent DE-202012103606-U1 (DE)
Title: Mehrlagige Abdeckung und Behälter mit einer solchen Abdeckung
IPC: B65D65/38
Filed: 2012-09-20
Abstract: Mehrlagige Abdeckung mit einer oberen Lage (13) mit einer oberen Lasche (4) und mit einer unteren Lage (12) mit einer unteren Lasche (3), wobei die obere Lage (13) und die untere Lage (12) trennbar miteinander verbunden sind und sich die obere und untere Lasche (3, 4) zumindest teilweise überdecken, dadurch gekennzeichnet, dass sich die obere und die untere Lage (12, 13) im Bereich der unteren Lasche (3) überdecken und sich die obere Lasche (4) der oberen Lage (13) über die untere Lasche (3) der unteren Lage (12) hinaus erstreckt und die obere Lage (13) durch Ziehen an der oberen Lasche (4) von der unteren Lage (12) abziehbar ist, wobei nach dem Abziehen der oberen Lage (13) die untere Lasche (3) für die untere Lage (12) verbleibt.
Patent DE-202012103775-U1 (DE)
Title: Luftpumpenförmiges Steuergerät für Elektrofahrräder
IPC: B62J99/00
Filed: 2012-10-02
Abstract: Luftpumpenförmiges Steuergerät für Elektrofahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass es einen luftpumpenförmigen Körper (1), einen oberen Deckel (2), einen unteren Deckel (3) und eine Drahtöffnung (4) aufweist, wobei der obere Deckel (2) und der untere Deckel (3) jeweils an den beiden Enden des luftpumpenförmigen Körpers (1) montiert sind, wobei die Drahtöffnung (4) und der untere Deckel (3) am gleichen Ende angeordnet sind.
Patent DE-202013000029-U1 (DE)
Title: Wäschestück
IPC: A47G9/02
Filed: 2013-01-07
Abstract: Wäschestück (1) für Betten, Sitz- und/oder Liegemöbel, insbesondere Bett- oder Kissenbezug aus einem bedruckbaren Natur-, Chemie- oder Mischfasergewebe aus Kett- und Schussfäden mit unter Ausbildung eines Aufnahmeraumes miteinander verbundenen Grundgewebeteilen (2, 3), die über ein Verschlussmittel (13), wie beispielsweise einen Reißverschluss, einen Knopfverschluss, einen Hotelverschluss, einen Klettverschluss, einen Hakenverschluss oder einen Ösenverschluss miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschestück größenvariabel ausgebildet ist und dass ein Teil (13.2) des Verschlussmittels (13) an einem Untertritt (12) eines Grundgewebeteils und einem ein anderer Teil (13.1) des Verschlusses (13) an einem Obertritt (11) dieses zweigeteilt (1.1, 1.2) ausgebildeten Grundgewebeteils vorgesehen sind, wobei der Obertritt (11) den Untertritt (12) überlappt, und dass die Außenkante (14) des Obertrittes (11) sich entlang der Mittellinie dieses das Verschlussmittel (13) aufweisenden Grundgewebeteiles erstreckt.
Patent DE-202013008195-U1 (DE)
Title: Flexible Komponenten Behältnis mit biegsamem Werkzeug für Bekleidung
IPC: A41D27/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Flexibles Behältnis mit elastischem Werkzeug, zum anbringen und tauschen der enthaltenen Komponenten innerhalb des Behältnisses, an die Bekleidung, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden flexiblen Behältnishälften (1a/1b) eine Randhalterung (2c) vorweisen für das elastische Werkzeug (2). Das Material ist leicht, nachgiebig und robust. Die runde Form ist speziell auf die Eigenschaften des Werkzeugs angepasst, um die Elastizität des Werkzeugs zu schützen die das einfache, spätere arbeiten mit den Komponenten erst möglich macht. Die Behältnishälften (1a/1b) und das elastische Werkzeug (2) sind so konstruiert und aufeinander abgestimmt, das man erst das innere des Behältnisses sieht, wenn man das elastische Werkzeug löst. Es ist im geschlossenen Zustand, Blickdicht. Die Behältnishälften (1a/1b) haben jeweils unterschiedlich angeordnete Rand Erhebungen (2c) um gleichzeitig für einen Verschluss und den Einlage Platz für das Werkzeug (2) zu sorgen. Behältnis und Werkzeug sind technisch voneinander abhängig und sind essentiell für die Komponenten innerhalb des Behältnisses. Der Randbereich des Behältnisses ist nachgiebig und exakt auf das Werkzeug angepasst. Ohne Druck oder jegliche Bewegung auf das Werkzeug, lässt sich das Behältnis nicht öffnen
Patent DE-202013009904-U1 (DE)
Title: Stromzähler
IPC: G01R11/02
Filed: 2013-12-02
Abstract: Stromzähler, aufweisend ein Gehäuse (1) mit Seitenwänden (2) sowie einem Boden (3), in dessen Innerem Kontaktmesser (6) vorgesehen sind, wobei die Kontaktmesser durch Schlitze im Gehäuse (1) teilweise nach außerhalb des Gehäuses (1) ragen, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (1) im Inneren des Gehäuses (1) zumindest teilweise mit einem wärmeableitenden Material bedeckt ist.
Patent DE-202013012827-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Stabilität und Reinheit sowie Erhöhung der Bioverfügbarkeit von menschlichen Milch-Oligosacchariden oder Vorläufern oder Mischungen davon
IPC: C07H3/06
Filed: 2013-06-14
Abstract: Sprühgetrocknetes neutrales Oligosaccharid aus humaner Milch (HMO) oder eine sprühgetrocknete neutrale HMO-Mischung mit einer verbesserten Stabilität bei längerer Lagerung bei Temperaturen über 25 °C, das durch ein Verfahren hergestellt wird, das die folgenden Schritte umfasst:
 a) Bereitstellung des neutralen HMOs oder der neutralen HMO-Mischung in einer wässrigen Lösung in einer Konzentration von mindestens 30-60 Gew.-%, und
 b) anschließend Sprühtrocknen der wässrigen Lösung, um mindestens etwa 90 %, vorzugsweise 95 %, des Wassers zu entfernen und das neutrale HMO oder die neutrale HMO-Mischung mit einer höheren Glasübergangstemperatur (T g ) von mindestens 40 °C zu versehen, wobei das sprühgetrocknete neutrale HMO oder die sprühgetrocknete neutrale HMO-Mischung ein oder mehrere, vorzugsweise zwei oder mehrere neutrale HMOs umfasst, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus LNT, LNnT, LNH, LNnH, para-LNH, para-LNnH, 2'-FL, 3-FL, DFL, LNFP I, LNFP II, LNFP III, LNFP V, F-LNnH, DF-LNH I, DF-LNH II, DF-LNH I, DF-para-LNH und DF-para-LNnH.
Patent DE-202013105813-U1 (DE)
Title: Verschlusseinrichtung
IPC: E05C17/14
Filed: 2013-12-19
Abstract: Verschlusseinrichtung (1) aufweisend ein erstes Verschlusselement (2) und ein damit zusammenwirkendes zweites Verschlusselement (3), wobei zumindest eines der Verschlusselemente (2, 3) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung um eine Rotationsachse (4) rotierbar ist, und wobei die Verschlusselemente (2, 3) korrespondierend so ausgebildet sind, dass die Verschlusseinrichtung (1) in Rotationsrichtung von der Schließstellung in die Öffnungsstellung in einer Zwischenstellung festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verschlusselement (3) eine gekrümmte Fläche (5) mit einer Mehrzahl von Raststufen (6) aufweist, welche Raststufen (6) formschlüssig korrespondierend zu einem Teilbereich des ersten Verschlusselementes (2) ausgebildet sind.
Patent DE-202014004559-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung von Saiteninstrumenten mit elektromagnetischer Tonabnahme, im Speziellen Bassgitarren mit zwei Einzelspulentonabnehmern
IPC: G10H3/18
Filed: 2014-05-13
Abstract: Schaltungsanordnung von Saiteninstrumenten mit elektromagnetischer Tonabnahme, im Speziellen Bassgitarren mit zwei Einzelspulentonabnehmern (1) und (2), deren Ausgangssignale über zwei zur Einstellung der Lautstärke und zur Anwahl der Tonabnehmer (1) und (2) dienenden Potentiometer (3) und (4), sowie eines weiteren Potentiometers (5), das in Verbindung mit einem Kondensator (6) der einfachen Einstellung des Klanges durch Absenkung der Höhen dient, einer als Ausgang dienenden Klinkenbuchse (7) zugeführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass alle Parallel-, Seriell-, sowie Einzeltonabnehmerkonfigurationen ohne Einsatz eines Schalters realisiert werden.