baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020110995-A1 (DE)
Title: Koordinatenmessgerät
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01B5/008
Filed: 2020-04-22
Abstract: Koordinatenmessgerät (10) zum dimensionellen Messen eines Werkstücks (12), wobei das Koordinatenmessgerät (10) aufweist: eine Werkstückaufnahme (14) zur Aufnahme des Werkstücks (12); einen Ständer (16), wobei die Werkstückaufnahme (14) und der Ständer (16) relativ zueinander entlang einer ersten Achse (y) verfahrbar sind; einen Arm (18), der an dem Ständer (16) gelagert ist und gegenüber diesem entlang einer zweiten Achse (z) quer zu der ersten Achse (y) verfahrbar ist; einen Messsensor (26), der an dem Arm (18) angeordnet ist und dazu ein-gerichtet ist, ein erstes Messsignal zu erfassen; und eine Auswerteeinheit (28), die dazu eingerichtet ist, Koordinaten des Werk-stücks (12) basierend auf dem ersten Messsignal zu ermitteln. Der Arm (18) ist faltbar ausgestaltet und entlang einer dritten Achse (x) quer zu der ersten und der zweiten Achse (y, z) ausfaltbar, um gegenüber dem Ständer (16) ausgefahren zu werden. In gleicher Weise ist der Arm (18) entlang der dritten Achse (x) zusammenfaltbar, um gegenüber dem Ständer (16) eingefahren zu werden.
Patent DE-102020111344-A1 (DE)
Title: Infrarot-Wärmevorrichtung und Verfahren zum Steuern selbiger
Inventor: CHUNG SO LA
IPC: B60H1/22
Filed: 2020-04-27
Abstract: Infrarot-Wärmevorrichtung und Verfahren zum Steuern selbiger, wobei die Infrarot-Wärmevorrichtung aufweisen kann: eine Berührungssensor-Einheit (400), welche einen Detektionsdraht aufweist, welcher zu einer Heizschicht (200) benachbart ist, eine Abdeckung (500), welche die Heizschicht (200), eine Elektrode-Einheit (300), die Berührungssensor-Einheit (400) und eine Temperatursensor-Einheit (600) abdeckt, und eine Steuer-Einheit, welche eine Menge von elektrischer Energie steuert, welche über die Elektrode-Einheit (300) zugeführt wird, so dass eine Temperatur, welche von der Temperatursensor-Einheit (600) detektiert wird, eine Solltemperatur erreicht, und die Solltemperatur zu einer sicheren Temperatur verändert, wenn eine Berührung eines Körpers über die Berührungssensor-Einheit (400) detektiert wird.
Patent DE-102020111728-A1 (DE)
Title: Elektro-optisches Wandlerbauteil mit einem Abstandhalter, sowie Abstandhalter-Wafer zur Herstellung eines elektro-optischen Wandlerbauteils
Inventor: PEUCHERT ULRICH
IPC: H01L31/0203
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die Erfindung sieht einen Abstandhalter-Wafer (1) zur Herstellung von Abstandhaltern (2) für die Gehäusung elektro-optischer Wandler (3) durch Abtrennen von Abschnitten (4) vom Abstandhalter-Wafer (1) vor. Der Abstandhalter-Wafer (1) umfasst eine transparente Glasplatte (10), die eine Vielzahl von in einem Raster verteilt angeordneten, voneinander getrennten Öffnungen (5) aufweist, so dass durch Abtrennen von Abschnitten (4) der Glasplatte (10) entlang von Trennlinien (7) zwischen den Öffnungen (5) die vereinzelten Abstandhalter (2) erhältlich sind, wobei die Öffnungen (5) Seitenwandungen (50) mit einer Mikrostrukturierung (9) mit einer Rauigkeit aufweisen, wobei der Mittenrauwert Rader Rauigkeit kleiner als 0,5 µm bei einer Meßstrecke von 500 µm beträgt.
Patent DE-102020112696-A1 (DE)
Title: Ventil sowie Membranpumpe mit Ein- und Auslassventilen
Inventor: KAUFMANN STEPHAN
IPC: F16K15/14
Filed: 2020-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil (100), insbesondere Platten- oder Rückschlagventil, beispielsweise für Membranpumpen mit einem, von einem Ventilgehäuse umgrenzten Ventilraum (14), in dem wenigstens ein Ventilsitz (4) vorgesehen ist, der mit einer Ventilplatte (10) zusammenwirkt, die (10) über äußere Randhalterungen (101) elastisch auf Zug vorgespannt ist, derart, dass ein Schließkörper (1) der Ventilplatte (10) von einer Schließstellung, in welcher der Schließkörper (1) dicht auf dem Ventilsitz (4) aufliegt, gegen die Elastizität der Ventilplatte (10) zumindest im Bereich ihrer äußeren Randhalterungen (101) in eine Offenstellung bewegbar ist, wobei die äußeren Randhalterungen (101) der Ventilplatte (10) Stege (2) haben und wobei die äußeren Randhalterungen (101) Verbindungsbügel (5) aufweisen, die mit den dem Schließkörper (1) abgewandten Stegenden der Stege (2) verbunden sind. Für das erfindungsgemäße Ventil (100) ist kennzeichnend, dass die äußeren Randhalterungen (101) untereinander unverbunden nur an dem Schließkörper (1) angreifen, dass jede der äußeren Randhalterungen (101) zumindest zwei Stege (2) aufweist, dass die Stege (2) einer jeden äußeren Randhalterung (101) über einen Verbindungsbügel (5) miteinander verbunden sind und dass jeder der Verbindungsbügel (5) wenigstens eine zugeordnete Haltebasis (7) des Ventilgehäuses hintergreift. Die Erfindung befasst sich auch mit einer Membranpumpe, bei der das erfindungsgemäße Ventil als Einlass- und/oder als Auslassventil vorgesehen ist
Patent DE-102020113024-A1 (DE)
Title: Spulenkörper für ein Metallsuchgerät
Inventor: OBERDÖRFFER ELMAR
IPC: G01V3/10
Filed: 2020-05-13
Abstract: Metalldetektor (1) mit mindestens einer Sendespule (7) und mindestens einer Empfangsspule (8), wobei die Sendespule (7) und die Empfangsspule (8) in einem Gehäuse (6) angeordnet sind und die Sendespule (7) und die Empfangsspule (8) um einen Spulenkörper (9) gewickelt sind und der Spulenkörper (9) einen Suchkanal (4) bildet, durch welchen eine Transportvorrichtung (2) Produkte befördert, wobei der Spulenkörper (9) eine Außenseite (10) aufweist, welche in Richtung eines Innenraums des Gehäuses (6) orientiert ist und eine Suchkanalseite (14) aufweist, welche in Richtung der Transportvorrichtung (2) orientiert ist, wobei die Sendespule (7) und die Empfangsspule (8) auf der Außenseite (10) des Spulenkörpers (9) angeordnet sind und mit einer Messanordnung verbunden sind, wobei der Spulenkörper (9) aus einem Trägermaterial (12) besteht und auf der Suchkanalseite (14) des Spulenkörpers (9) eine elektrisch leitfähige Schicht (13) angeordnet ist, wobei die elektrisch leitfähige Schicht (13) durch mindestens eine Nut (15) unterbrochen ist.
Patent DE-102020113422-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum autonomen fahren
Inventor: JEON BYEONG HWAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-05-18
Abstract: Offenbart sind eine Vorrichtung und ein Verfahren zum autonomen Fahren. Die Vorrichtung weist eine Sensoreinheit auf, die ein umliegendes Fahrzeug in der Nähe eines autonom fahrenden Ego-Fahrzeug detektiert, eine Ausgabeeinheit, einen Speicher, der Karteninformationen speichert, und einen Prozessor, der das autonome Fahren des Ego-Fahrzeugs basierend auf den Karteninformationen steuert. Der Prozessor ist ausgebildet zum Erzeugen einer tatsächlichen Fahrtrajektorie und einer erwarteten Fahrtrajektorie des umliegenden Fahrzeugs basierend auf von der Sensoreinheit detektierten Fahrinformationen zum umliegenden Fahrzeug und Karteninformationen, zum Ermitteln, ob ein Fahrmodus des umliegenden Fahrzeugs ein autonomer Fahrmodus ist, und eines autonomen Fahrrisikos des Ego-Fahrzeugs basierend auf einem Trajektoriefehler zwischen der tatsächlichen Fahrtrajektorie und der erwarteten Fahrtrajektorie des umliegenden Fahrzeugs und zum Ausgeben einer Warnung über eine Ausgabeeinheit an einen Insassen in einer Stufe, die dem ermittelten autonomen Fahrrisiko entspricht.
Patent DE-102020114439-A1 (DE)
Title: Verwirbler mit Brennstoffverteilerrohr, Brenner sowie damit ausgerüstete Gasturbine
Inventor: CHOI CHAN
IPC: F02C3/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Es werden ein Verwirbler mit einem Brennstoffverteilerrohr, ein Brenner sowie eine damit ausgerüstete Gasturbine geschaffen. Der Verwirbler kann einen Verwirblerkörper, der zwischen einer Innenoberfläche der Brennstoffdüse und einer Außenoberfläche eines Mittelkörpers angeordnet ist, ein Brennstoffeinspritzloch, das an dem Verwirblerkörper angeordnet ist, ein Brennstoffverteilerrohr, das in dem Verwirblerkörper gebildet ist, wobei das Brennstoffverteilerrohr mit einem Brennstoffkanal verbunden ist, der in dem Mittelkörper angeordnet ist, während er mit dem Brennstoffeinspritzloch in Verbindung steht, und einen Turbulenzminderer, der bei einem Brennstoffeinlass des Brennstoffverteilerrohrs gebildet ist, um die Erzeugung einer Turbulenz des von dem Brennstoffkanal zu dem Brennstoffverteilerrohr strömenden Brennstoffs zu vermindern, enthalten.
Patent DE-102020115873-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage für Betonaufbereitung
Inventor: FISCHER HANS-JÖRG
IPC: C04B18/16
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage (6) zur Aufbereitung von Beton eines Bauwerks (31), wobei- aus einem Gesamtabbruch-Material (42) eines abgerissenen Bauwerks (31) Beton heraussortiert wird,- der heraussortierte Beton in einer Brechanlage (5) aufgebrochen wird, sodass sich ein Beton-Aufbruch ergibt,- der Beton-Aufbruch in Fraktionen mit unterschiedlichen Körnungsbereichen separiert wird und- in Abhängigkeit von der Körnung des Beton-Aufbruchs dieser zumindest teilweise zur Betonherstellung wiederverwendet wird.Es wird vorgeschlagen, dass der aus dem Gesamtabbruch-Material (42) heraussortierte Beton in einer Aufbereitungsanlage (6) in Material mit einer Körnung zwischen 0 und <40 mm, bevorzugt zwischen 0 und <35 mm, besonders bevorzugt zwischen 0 und 32 mm gebrochen und in einen Gesteinsanteil (60), einen Beton-Sand-Anteil (61) sowie einen Staubanteil (62) separiert wird, wobei der Staubanteil (62) eine Körnung von <0,063 mm, der Beton-Sand-Anteil (61) eine Körnung von 0,063 mm bis 4 mm und der Gesteinsanteil (60) eine Körnung von > 4 mm aufweist und alle Anteile (60, 61, 62) zur Herstellung von Frischbeton wiederverwendet werden.
Patent DE-102020116788-A1 (DE)
Title: Ölstandsüberwachungsvorrichtung und -verfahren für Kältemaschinen
Inventor: BARTHEL MIRKO
IPC: F25B49/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ölstandsüberwachungsvorrichtung sowie ein Ölstandsüberwachungsverfahren für eine Kältemaschine mit Kältemittelverdichter und Ölabscheider (6), wobei der Kältemittelverdichter und/oder der Ölabscheider (6) ein Schauglas (7) zur Kontrolle des Ölstandes (9) besitzen. Die Ölstandsüberwachungsvorrichtung umfasst mindestens einen optischen Sensor (1) zur lichtbildlichen Erfassung des Ölstandes (9) am Schauglas (7), mindestens eine Lichtquelle (2) zur Beleuchtung des Schauglases (7) sowie eine mit dem optischen Sensor (1) verbundene Auswerteeinheit (4), wobei die Auswerteeinheit (4) eingerichtet ist, den Ölstand (9) auf Basis eines mit dem optischen Sensor (1) erfassten Schauglasbildes rechnerisch zu bestimmen. Die Ölstandsüberwachungsvorrichtung sowie das Ölstandsüberwachungsverfahren dienen zur Überwachung, Steuerung und/oder Regelung der Ölversorgung des Kältemittelverdichters.
Patent DE-102020117011-A1 (DE)
Title: Dachablagevorrichtung für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60R11/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerhaus (10) für ein Nutzfahrzeug, aufweisend eine Dachablagevorrichtung (12) mit einer Trägervorrichtung (14), die mehrere rahmenförmige Aufnahmen (30A-30D) aufweist, in denen jeweils ein Geräteträger (16) befestigt ist. Die mehreren Geräteträger (16) sind gemeinsam bogenförmig ausgerichtet, sodass vorzugsweise die mehreren Geräteträger (16) zumindest teilweise zu einer Fahrerseite des Fahrerhauses (10) und zumindest teilweise zu einer Beifahrerseite des Fahrerhauses (10) gerichtet sind.
Patent DE-102020118466-A1 (DE)
Title: Notfall-Beatmungsgerät mit konduktiv und konvektiv gekühltem Gebläse
Inventor: HEPTING DANIEL
IPC: A61M16/10
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Notfall-Beatmungsgerät (10) zur notfallmedizinischen künstlichen Beatmung von Patienten, umfassend- ein Gehäuse (12) mit einer Umgebungsluft-Ansaugöffnung (40) und einer Beatmungsgas-Ausgabeöffnung (76), und- ein Gebläse (42), welches dazu ausgebildet und im Gehäuse (12) angeordnet ist, um Umgebungsluft von der Umgebungsluft-Ansaugöffnung (40) zur Beatmungsgas-Ausgabeöffnung (76) zu fördern,wobei das Gebläse (42) ein Gebläsegehäuse (42a) mit einem zum Gebläsegehäuse (42a) beweglichen Luftförderer (42b) umfasst und wobei das Gebläsegehäuse (42a) im Gehäuse (12) gehäusefest angeordnet ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gebläsegehäuse (42a) unter Zwischenanordnung eines Wärmeleitkörpers (94) an dem Gehäuse (12) festgelegt ist, wobei der Wärmeleitkörper (94) ein Material umfasst oder aus einem Material gebildet ist, welches ausgewählt ist aus Leichtmetall, Buntmetall oder/und einem mit wärmeleitfähigem Füllmaterial gefüllten Kunststoff.
Patent DE-102020121839-A1 (DE)
Title: Innenringbefestigte Rollenhülse und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: WÄCHTLER STEFAN
IPC: B23P13/00
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine innenringbefestigte Rollenhülse (1), umfassend einen auf einer Welle oder Achse befestigten Innenring (2) und einen auf diesem Innenring (2) angeordneten Rollenkranz (3), der durch einen aus zwei Seitenringen (5, 6) und mehreren Verbindungsstegen (7) bestehenden Lagerkäfig (4) sowie aus einer Vielzahl in diesen Lagerkäfig (4) eingesetzter Rollenwälzkörper (8) gebildet wird, die von dem Lagerkäfig (4) in Umfangsrichtung in gleichmäßigen Abständen gehalten werden und auf einer durch die Außenmantelfläche des Innenrings (2) gebildeten Innenlaufbahn (9) abrollen, wobei die axiale Führung des Rollenkranzes (3) durch zwei an den Axialseiten des Innenrings (2) angeordnete und sich radial nach außen erstreckende Borde (10, 11) erfolgt.Erfindungsgemäß ist durch Ausbildung des Innenrings (2) mit einem Bord (11), der einen größeren Außendurchmesser als der andere Bord (10) am Innenring (2) aufweist, sowie durch Ausbildung dieses Bordes (11) mit einem zu den Rollenwälzkörpern (8) axial abgebogenen Randbereich (12) der Innenring (2) als fertig geformtes und wärmebehandeltes Bauteil herstellbar sowie als Lagerkäfig (4) ein axial geschlitzter Kunststoffkäfig einsetzbar, dessen einer Seitenring (6) von dem axial abgebogenen Randbereich (12) des Bordes (11) mit dem größeren Außendurchmesser radial umschlossen wird und den Rollenkranz (3) somit im Innenring (2) fixiert.
Patent DE-102020121937-A1 (DE)
Title: Verfahren zur computerimplementierten Simulation einer virtuellen Hand
Inventor: ASLANDERE TURGAY ISIK
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur computerimplementierten Simulation einer virtuellen Hand (4) in einer virtuellen Umgebung (2), mit den Schritten:
 (S200) Einlesen eines Hand-Datensatzes (HDS) repräsentativ für eine Form einer realen Hand (8) eines Nutzers (6),
 (S300) Beaufschlagen eines trainierten künstlichen neuronalen Netzes (10) mit dem Hand-Datensatz (HDS), und
 (S400) Bestimmen eines Ausgangs-Datensatzes (ADS) mit dem beaufschlagten künstlichen neuronalen Netz (10) indikativ für wirkende Kräfte mit dem beaufschlagten künstlichen neuronalen Netz (10).
Patent DE-102020123191-A1 (DE)
Title: Transportbehältnis für einen Gegenstand
Inventor: JAUNS TASJA
IPC: B65D25/22
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Transportbehältnis (2) zur Aufnahme eines Gegenstands, insbesondere eines Mund-Nasen-Schutzes. Das Transportbehältnis (2) umfasst einen hohlen, elastisch verformbaren Aufnahmekörper (10). Der Aufnahmekörper (10) weist einen Öffnungsschlitz (20) in einer Außenwand (12) des Aufnahmekörpers (10) auf. Der Öffnungsschlitz (20) ist durch elastische Verformung des Aufnahmekörpers (10) aufweitbar oder wird durch elastische Verformung des Aufnahmekörpers (10) aufgeweitet.
Patent DE-102020127595-A1 (DE)
Title: Gussrad mit einer rotationsachse für ein kraftfahrzeug
Inventor: SCHADL OLIVER
IPC: B60B1/08
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gussrad (1) mit einer Rotationsachse (2) für ein Kraftfahrzeug (3), aufweisendeine Innenseite (4) und eine im Einsatz in einem Kraftfahrzeug (3) sichtbare Außenseite (5). Das Gussrad (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite (5) zumindest einen Anguss (6) umfasst.Das hier vorgeschlagene Gussrad erfüllt die ästhetischen Anforderungen des Markts, wobei das Gussrad mit wenigen Nachbearbeitungsschritten fertigbar ist.
Patent DE-102020129535-A1 (DE)
Title: Haushaltsystem und Verfahren zum Betreiben
Inventor: SCHRIDDE TIMO
IPC: F24C7/08
Filed: 2020-11-10
Abstract: Haushaltsystem (1) umfassend eine mobile Bedieneinrichtung (2), eine Steuereinrichtung (3) und ein Haushaltgerät (4) mit einer Sende-/Empfangseinrichtung (5), wobei die mobile Bedieneinrichtung (2) einen elektromagnetischen Aktuator (7) umfasst, welcher dazu geeignet und ausgebildet ist, ein magnetisches Feld zu erzeugen, das als erster Kommunikationskanal (23) dient und ein Signal trägt, wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (5) ein Empfangselement (6) umfasst, welches dazu geeignet und ausgebildet ist, das vom magnetischen Feld als ersten Kommunikationskanal (23) getragene Signal zu empfangen, wenn die Bedieneinrichtung (2) in einem vorbestimmten Abstand zu der Sende-/Empfangseinrichtung (5) angeordnet ist, wobei das Haushaltgerät (4) mittels der Bedieneinrichtung steuerbar ist. Dabei umfasst ein von dem einen elektromagnetischen Aktuator (7) der mobilen Bedieneinrichtung (2) ausgesendetes Signal eine Signatur der Bedieneinrichtung als Zuordnungssignatur, sodass eine automatische zeitweise Zuordnung des Haushaltgerätes (4) zu der Bedieneinrichtung erfolgt. Bei dem Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Haushaltsystem wird die Bedieneinrichtung (2) in einem vorbestimmten Abstand zu der Sende-/Empfangseinrichtung (5) angeordnet und es erfolgt eine automatische zeitweise Zuordnung des Haushaltgerätes (4) zu der Bedieneinrichtung (2) durch ein von dem elektromagnetischen Aktuator (7) der mobilen Bedieneinrichtung (2) ausgesendetes Signal, welches eine Signatur der Bedieneinrichtung (2) als Zuordnungssignatur umfasst.
Patent DE-102020130500-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallschutz von batteriegehäusen
Inventor: WHITE ANDREW W
IPC: B62D21/15
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein System zum Schutz eines Batteriegehäuses eines Fahrzeugs, das einen Strukturblocker aufweist, der so konfiguriert ist, dass er fest an einem Seitenteil des Batteriegehäuses angebracht werden kann. Der Seitenabschnitt weist in eine seitliche Richtung und erstreckt sich entlang einer Fahrzeugachse, die sich zwischen einer Vorderseite und einer Rückseite eines Fahrzeugs erstreckt. Das Batteriegehäuse umfasst mindestens einen Querträger, der entlang einer seitlichen Richtung ausgerichtet ist, wobei der Strukturblocker so konfiguriert ist, dass er auf ein Ende des Querträgers ausgerichtet und in einem Bereich des Seitenabschnitts in der Nähe des Endes des Querträgers lokalisiert ist. Der Strukturblocker ist so konfiguriert, dass er eine Seitenlast von einer Strukturkomponente des Fahrzeugs auf den Querträger überträgt.
Patent DE-102020131142-A1 (DE)
Title: Schloss für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B85/02
Filed: 2020-11-25
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Seitentürschloss, aufweisend ein Gesperre (4) aus einer Drehfalle (7) und mindestens einer Sperrklinke (8), einer Schlossplatte (3), wobei zumindest die Drehfalle (7) und eine Sperrklinke (8) mittels jeweils einer metallischen Achse (5, 6) drehbar im Schlosskasten (3) gelagert sind und einer Verstärkungsplatte (2) wobei mittels der Verstärkungsplatte (2) die Achsen (5, 6) der Drehfalle (7) und der mindestens einen Sperrklinke (8) verbindbar sind, und wobei die Verstärkungsplatte (2) zumindest bereichsweise aus einem Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-102020131604-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Charakterisieren eines Fluids und strömungstechnische Anordnung
Inventor: HAMPEL UWE
IPC: G01N15/00
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zum Charakterisieren eines Fluids und eine strömungstechnische Anordnung mit einer solchen Messvorrichtung, wobei die Messvorrichtung eine Messsonde mit mindestens drei stabförmigen Sondenelementen aufweist, wobei jedes der Sondenelemente mindestens eine Messelektrode mit einer Kontaktfläche zum Kontaktieren des Fluids aufweist, und wobei die Messvorrichtung zum Durchführen eines Messzyklus mit mehreren unterschiedlichen Messsequenzen derart ausgebildet ist, dass in jeder der unterschiedlichen Messsequenzen eine andere der Messelektroden oder ein anderes Paar der Messelektroden mit einem elektrischen Anregungssignal beaufschlagt wird und an mindestens einer der jeweils übrigen Messelektroden ein elektrisches Antwortsignal erfasst wird.
Patent DE-102020131688-A1 (DE)
Title: Radbremseinheit, Gruppe von pneumatischen Bremssystemen für ein Nutzfahrzeug, Gruppe von Nutzfahrzeugen und Nutzfahrzeug
Inventor: NILSSON KRISTOFFER
IPC: B60T15/12
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gruppe von pneumatischen Bremssystemen (28, 29) für mindestens ein Nutzfahrzeug. In den pneumatischen Bremssystemen (28, 29) der Gruppe finden im Wesentlichen baugleiche Radbremseinheiten (2) Einsatz, die einem Fahrzeugrad des Nutzfahrzeugs zugeordnet sind und für die pneumatische Beaufschlagung eines pneumatischen Bremsaktuators (3) dieses Fahrzeugrades dienen. Die im Wesentlichen baugleichen Radbremseinheiten (2) verfügen jeweils über ein elektronisch gesteuertes Bremsdruckventil (12) und ein dem Bremsdruckventil (12) nachgeordnetes Redundanzventil (4). Das Redundanzventil (4) verbindet in einer ersten Betriebsstellung das Bremsdruckventil (12) mit einem Bremsaktuator-Anschluss (49) und sperrt in einer zweiten Betriebsstellung die Verbindung des Bremsdruckventil (12) mit dem Bremsaktuator-Anschluss (49).
Patent DE-102020135098-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigesteuervorrichtung, fahrzeuganzeigesteuersystem und fahrzeuganzeigesteuerverfahren
Inventor: KITAYAMA SHINYA
IPC: B60R1/08
Filed: 2020-12-30
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigesteuervorrichtung: erfasst Bilder, die von einer ersten Bildaufnahmevorrichtung und einer zweiten Bildaufnahmevorrichtung aufgenommen wurden, wobei sich ein Aufnahmebereich der ersten Bildaufnahmevorrichtung teilweise mit einem Aufnahmebereich der zweiten Bildaufnahmevorrichtung überlappt; bestimmt das Vorhandensein eines sich bewegenden Zielobjekts in einem Überlappungsbereich eines Bereich toten Winkels der ersten Bildaufnahmevorrichtung und des Aufnahmebereichs der zweiten Bildaufnahmevorrichtung, wobei der Bereich toten Winkels der ersten Bildaufnahmevorrichtung durch ein peripheres sich bewegendes Objekt erzeugt wird, das in dem Aufnahmebereich der ersten Bildaufnahmevorrichtung vorhanden ist; und zeigt, im Ansprechen auf das Bestimmen des Vorhandenseins des sich bewegenden Zielobjekts in dem Überlappungsbereich, das der zweiten Bildaufnahmevorrichtung entsprechende Anzeigebild mit einer höheren Priorität als das der ersten Bildaufnahmevorrichtung entsprechende Anzeigebild auf einer Anzeigevorrichtung an.
Patent DE-102020200192-A1 (DE)
Title: Klangsteuerungsvorrichtung, steuerungsverfahren und programm hiervon
Inventor: YAMADA YUJI
IPC: G10H1/00
Filed: 2020-01-09
Abstract: Eine Klangsteuerungsvorrichtung umfasst mehrere Einstellungseinheiten. Jede der Einstellungseinheiten umfasst einen Parameteroperator, eine Kommunikationseinheit, die die Übertragung und den Empfang von Steueränderungsnachrichten durchführt, eine Erzeugungseinheit, die die Steueränderungsnachricht erzeugt, eine Bestimmungseinheit, die die Gültigkeit oder Ungültigkeit der Erzeugung von Klangsignalen mittels einer internen Klangquelle für die mehreren Einstellungseinheiten bestimmt, eine Modusauswahleinheit, die einen Steuermodus der Kommunikationseinheit auswählt. Die Steuereinheit steuert so, dass, wenn ein erster Modus ausgewählt ist, die von der Erzeugungseinheit für eine unter den mehreren Einstellungseinheiten als gültig bestimmte Einstellungseinheit erzeugte Steueränderungsnachricht nicht über die Kommunikationseinheit übertragen wird, und die von der Erzeugungseinheit für eine unter den mehreren Einstellungseinheiten als ungültig bestimmte Einstellungseinheit erzeugte Control Change-Nachricht über die Kommunikationseinheit übertragen wird.