baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008053707-B3 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Betrieb einer Schaltung
Inventor: BERGMANN GUENTHER
IPC: G01J1/44
Filed: 2008-10-29
Granted: 2010-04-15
Abstract: Schaltung und Verfahren zum Betrieb einer Schaltung mit einem Anschluss (300) zum Anschließen einer Photodiode (410, 420, 430) zur Ausgabe eines vom Photostrom (ID410, ID420, ID430) der Photodiode (410, 420, 430) abhängigen Ausgangsstroms (IA), - mit einer Widerstandsvorrichtung (151, 152, 153) zur Erzeugung eines von einem Photostrom (ID420) der Photodiode (420) abhängigen Spannungsabfalls (U150), - mit einem mit der Widerstandsvorrichtung (151, 152, 153) verbundenen Regelkreis (130, 140, 154, 170) zur Erzeugung des vom Photostrom (ID420) abhängigen Ausgangsstroms (IA), - mit einem an dem Anschluss (300) angeschlossenen Schaltmittel (121, ...128) mit ersten Schaltpositionen für einen ersten Betriebsmodus für den Betrieb der Photodiode (410, 430) in Sperrrichtung und mit zweiten Schaltpositionen für einen zweiten Betriebsmodus für den Betrieb der Photodiode (420) in Flussrichtung,  - bei der im ersten Betriebsmodus in den ersten Schaltpositionen des Schaltmittels (121, ...128) die Widerstandsvorrichtung (151, 152, 153) und der Regelkreis (130, 140, 154, 170) überbrückt und/oder nicht verbunden sind, - bei der im zweiten Betriebsmodus in den zweiten Schaltpositionen des Schaltmittels der Anschluss (300) mit der Widerstandsvorrichtung (151, 152, 153) verbunden ist.
Patent DE-102010020900-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leistungshalbleitersubstraten
Inventor: GOEBL CHRISTIAN DIPL ING
IPC: H01L21/67
Filed: 2010-05-18
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Leistungshalbleitersubstraten (12) mit einem isolierenden flächigen Grundkörper (14), der an mindestens einer Hauptfläche (16) eine Schichtenfolge aus einer Sintermetallschicht (18) und einer Leitungsschicht (20) aufweist, durch Druck- und Temperaturbeaufschlagung, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Leistungshalbleitersubstrat (12) mit einem Vergussmaterial (28) umschlossen wird, und dass das mindestens eine mit dem Vergussmaterial (28) umschlossene Leistungshalbleitersubstrat (12) anschließend in eine mit einer Flüssigkeit (30) gefüllte Druckkammer (10) eingebracht und mit Druck und Temperatur beaufschlagt wird, wobei der Druck an dem mindestens einen Leistungshalbleitersubstrat (12) unverzüglich isostatisch und die Temperatur an dem mindestens einen Leistungshalbleitersubstrat (12) zur stoffschlüssigen Verbindung des Grundkörpers (12) mittels der Sintermetallschicht (18) mit der zugehörigen Leitungsschicht (20) durch das Vergussmaterial (28) zeitlich verzögert wirksam wird.
Patent DE-102011055508-B3 (DE)
Title: Waschmaschine mit einem gegenüber dem Maschinengehäuse schwingbeweglichen Waschaggregat
Inventor: GEHRKE KARSTEN
IPC: D06F37/26
Filed: 2011-11-18
Granted: 2013-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (1) mit einem gegenüber dem Maschinengehäuse (2) schwingbeweglichen aus Laugenbehälter (3) und Trommel (4) bestehenden Waschaggregat (5), welches zur Transportsicherung mit einer das Gehäuse (2) mit dem Waschaggregat (5) verbindenden stangenförmigen Fixiereinrichtung (6) arretierbar ist, wobei die stangenförmige Fixiereinrichtung (6) im gesicherten Zustand in form- und/oder kraftschlüssige Halterungen am Gehäuse (2) greift. Erfindungsgemäß bewirkt die stangenförmige Fixiereinrichtung (6) zur kraftschlüssigen Halterung des Waschaggregates (5) in dem Gehäuse (2) eine Verklemmung zwischen dem Stangenmantel (7), der die Fixiereinrichtung (6) umfassenden Stangen (8) und (9) und dem Gehäuse (2) durch Eindrehen der Stangen (8, 9).
Patent DE-102011087042-B3 (DE)
Title: Locking device i.e. fully-automatic twistlock, for securing container on ship, has inhibition element arranged such that rotating movement for moving fitting away from locking body is inhibited and designed in elastically-deformable manner
Inventor: NITSCHE TORSTEN
IPC: B60P7/13
Filed: 2011-11-24
Granted: 2013-05-29
Abstract: The device (1) has a base body (2), and a locking body (4) arranged at the base body and brought into engagement with an angle fitting of a container by rotating movement. An inhibition element i.e. leaf spring, is arranged at the device such that the rotating movement for moving the angle fitting away from the locking body is inhibited by interaction between the inhibition-element and the angle fitting. The inhibition-element is designed in an elastically-deformable manner. The base body has a shaft section (8) that is rotatable in a longitudinal hole of the angle fitting.
Patent DE-102013206826-B3 (DE)
Title: Arrangement for contactless transmission of data between fixed- and rotatable gantry portion of computed tomography system, has support rings moved relative to each other such that short shanks of support rings point away from each other
Inventor: LUTHARDT THOMAS
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-04-16
Granted: 2014-04-30
Abstract: The arrangement has a support ring arranged on the fixed gantry portion (6) and another support ring arranged on the rotatable gantry portion (11). The support rings are rotationally symmetrical and are L-shaped in cross section. The support rings have a short shank and a long shank in each case. The support rings are movable relative to each other such that the short shanks of the two support rings point away from each other. The support rings are in point symmetry to one another.
Patent DE-102014214915-B3 (DE)
Title: Gehäuse für eine Gasturbine, Flugtriebwerk sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Gasturbine
Inventor: BÖCK ALEXANDER
IPC: F01D17/16
Filed: 2014-07-30
Granted: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (10) für eine Gasturbine, an welchem wenigstens ein Wandungselement (12) beweglich gelagert ist, das einen Strömungskanal (14) des Gehäuses (10) in radialer Richtung einer Drehachse (D) eines Rotors (16) der Gasturbine nach außen hin begrenzt, wobei das Gehäuse (10) wenigstens eine variabel einstellbare Leitschaufel (18) umfasst, die sich durch das Wandungselement (12) in den Strömungskanal (14) erstreckt, wobei das Wandungselement (12) zwischen einer Dichtstellung, in welcher das Wandungselement (12) zumindest an einem Teilbereich einer dem Wandungselement zugewandten Seite (40) eines Schaufelblatts (30) der Leitschaufel (18) anliegt, und einer Offenstellung, in welcher das Schaufelblatt (30) und das Wandungselement (12) voneinander beabstandet sind, bewegbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Gasturbine sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Gasturbine.
Patent DE-102015010073-B3 (DE)
Title: Scheibenanordnung, insbesondere Karosserie-Scheibenanordnung
Inventor: KREYE BERNHARD
IPC: E06B3/62
Filed: 2015-08-03
Granted: 2016-11-17
Abstract: Bei einer Scheibenanordnung, insbesondere Karosserie-Scheibenanordnung, umfassend zumindest eine Glasscheibe sowie ein die Ränder der Glasscheibe einfassendes Profilrahmenbauteil, das auf einer Seite der Glasscheibe auf den Scheibenrand aufgelegt ist, ist vorgesehen, dass das Profilrahmenbauteil mehrlagig ausgebildet ist, wobei eine auf die Glasscheibe auflegbare Lage aus einem hartem Material gefertigt ist und wenigstens eine weitere Lage aus einem weichen Material gefertigt ist, dass das Profilrahmenbauteil in seiner aus hartem Material gefertigten Lage mit Glasscheibe in Wirkverbindung bringbare Halteelemente aufweist und in seiner aus weichem Material gefertigten Lage über die Lage aus hartem Material vorstehende Vorsprünge hat.
Patent DE-102016213748-B3 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: FARIA CHRISTOF
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-07-27
Granted: 2017-12-28
Abstract: Riemenspanner (1, 1') zum Vorspannen des Riemens (7) eines Nebenaggregate-Riementriebs einer Brennkraftmaschine, umfassend: – einen ersten Spannarm (3) mit einer ersten Spannrolle (4), – einen zweiten Spannarm (5) mit einer zweiten Spannrolle (6), – ein zwischen den Spannarmen eingespanntes Federmittel (9), das die Spannrollen zwecks Erzeugung der Riemenvorspannung aufeinander zu verdreht, – ein erstes Arretiermittel (11), das die Spannarme relativ zueinander in einer Montagestellung des Riemenspanners dreharretiert, in der die Spannrollen zwecks Reduzierung oder Aufhebung der Riemenvorspannung voneinander weg verdreht sind, – und ein im zweiten Spannarm aufgenommenes, zweites Arretiermittel (12) zum Dreharretieren des zweiten Spannarms relativ zum Riementrieb, Der erste Spannarm soll einen Anschlag (16, 16') haben, der in der Montagestellung des Riemenspanners die Bewegung des zweiten Arretiermittels begrenzt, wobei der Anschlag – das zweite Arretiermittel verliersicher im zweiten Spannarm haltert, wenn sich der Riemenspanner in der Montagestellung befindet, und/oder – das Lösen der Dreharretierung des zweiten Spannarms relativ zum Riementrieb verhindert, wenn der Riemenspanner in der Montagestellung im Riementrieb befestigt ist.
Patent DE-102018110585-B3 (DE)
Title: Berührungsempfindliches Leuchtmodul für modulare Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: HEPTNER FLORIAN
IPC: E04F13/074
Filed: 2018-05-03
Granted: 2019-05-29
Abstract: Es wird ein Leuchtmodul (100) für eine aus Leuchtmodulen aufgebaute modulare Beleuchtungsvorrichtung bereitgestellt, das eine Mehrzahl von zumindest teilweise transparenten hinterleuchteten Mosaikelementen (101), jeweils mit einer Vorderfläche (103), einer Rückfläche (104) und hinter der Rückfläche (104) des jeweiligen Mosaikelements (101) angeordnetem Lichtleitelement (102) umfasst, wobei das Lichtleitelement (102) zumindest eine Lichtaustrittsfläche (105), eine entgegengesetzt zur Lichtaustrittsfläche (105) liegende Bodenfläche (106) und eine nicht mit der Bodenfläche (106) in einer Ebene liegende Lichteintrittsfläche (107) aufweist und dazu eingerichtet ist, durch die Lichteintrittsfläche (107) eingekoppeltes Licht umzulenken und durch die Lichtaustrittsfläche (105) an die Rückfläche (104) des Mosaikelements (101) zu leiten; und wobei dem jeweiligen Mosaikelement (101) jeweils ein kapazitiver Berührungssensor zum Erfassen einer Berührung der Vorderfläche (103) durch ein Berührungselement (108) zugeordnet ist, der eine Elektrode (109) aufweist, die parallel zu der Bodenfläche (106) angeordnet ist, und der dazu eingerichtet ist, die Berührung als eine Änderung einer Kapazität zwischen der Elektrode (109) und dem Berührungselement (108) durch das Lichtleitelement (102) und das Mosaikelement (101) hindurch zu erfassen und ein zugehöriges Sensorsignal (110) zu erzeugen.Außerdem wird eine modulare Beleuchtungsvorrichtung (400) bereitgestellt, die aus einer Mehrzahl von Leuchtmodulen aufgebaut ist.
Patent DE-102018202027-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion defekter Druckdüsen in einer Inkjet-Druckmaschine
Inventor: MÜHL JOHANNES
IPC: B41J2/165
Filed: 2018-02-09
Granted: 2018-11-22
Abstract: Verfahren zur Detektion defekter Druckdüsen (23) in einer Inkjet-Druckmaschine (7) mit einem Rechner (6), wobei zur Detektion mindestens ein mehrzeiliges Druckdüsentestmuster (10) gedruckt wird, welches aus einer bestimmten Anzahl horizontaler Zeilen periodisch vertikal gedruckter, gleichabständiger Linien besteht, die untereinander angeordnet sind, wobei in jeder Zeile des Druckdüsentestmuster (10) jeweils nur periodisch die Druckdüsen des Druckkopfes (5) der Inkjet-Druckmaschine (7) zum Druckdüsentestmuster (10) beitragen, die der bestimmten Anzahl der horizontalen Zeilen entsprechen, sowie ein Flächendeckungselement (13) geometrisch zugeordnet zum mehrzeiligen Druckdüsentestmuster (10) gedruckt wird, beide Elemente (10, 13) von mindestens einem Bildsensor erfasst und vom Rechner (6) ausgewertet werden, wobei vom Rechner (6) defekte Druckdüsen (23) anhand von Schwellwerten detektiert werden können, und die detektierten Druckdüsen (23) dann kompensiert werden, und welches dadurch gekennzeichnet ist, dass vom Rechner (6) durch Auswertung des erfassten Flächendeckungselementes (13) Druckfehler (9) ermittelt werden, diese Druckfehler (9) vom Rechner (6) jeweils einem Bereich geometrisch naheliegender Druckdüsen (18) zugeordnet werden und durch eine Auswertung des mehrzeiligen Druckdüsentestmusters (10) in diesem Bereich die Druckdüsen (23) bestimmt werden, welche den jeweiligen Druckfehler (9) verursachen.
Patent DE-102019211466-B3 (DE)
Title: Hydraulikeinheit mit variabler Verdrängung sowie Verfahren zum Betreiben einer Hydraulikeinheit
Inventor: JENSEN VERENA
IPC: F04B53/00
Filed: 2019-07-31
Granted: 2020-10-15
Abstract: Variable verstellbare Hydraulikeinheit mit einer Verstelleinheit zum Einstellen / Anpassen der Position eines Einstellelements, um das Verdrängungsvolumen der Hydraulikeinheit mittels eines elektronisch antreibbaren Aktuators einzustellen. Der Aktuator ist elektronisch mit einer elektronischen Steuerungseinheit (ECU) verbunden und weist eine erste elektrisch leitende Spule zur Positionierung des Einstellelements mithilfe von elektromagnetischen Kräften auf. Eine elektrische Energie-Gewinnungsvorrichtung ist benachbart zur ersten Spule des Aktuators angeordnet, so dass aus Stromschwankungen in der ersten Spule induktiv Elektroenergie gewonnen werden kann. Die induktiv gewonnene elektrische Energie kann an eine Elektroenergiespeichervorrichtung weitergeleitet werden.
Patent DE-102019211950-B3 (DE)
Title: Messen einer elektrischen Spannung an einem metallgekapselten Schaltgerät
Inventor: HILKER THOMAS
IPC: G01R15/16
Filed: 2019-08-08
Granted: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (7) zum Messen einer elektrischen Spannung für ein metallgekapseltes Schaltgerät (1). Die Messvorrichtung (7) umfasst eine Elektroleitung (19), eine elektrisch leitfähige Messelektrode (21), die einen ersten Leitungsabschnitt (19.1) der Elektroleitung (19) umgibt und von der Elektroleitung (19) elektrisch isoliert ist, und eine elektrisch leitfähige Feldsteuerelektrode (23), die von der Elektroleitung (19) und der Messelektrode (21) elektrisch isoliert ist und einen ersten Feldsteuerelektrodenabschnitt (23.1) aufweist, der die Messelektrode (21) umgibt.
Patent DE-102019219100-B3 (DE)
Title: Head-Up-Display sowie Verfahren zum Ansteuern eines Head-Up-Displays mit Polarisationsanpassung
Inventor: EMMEL JAKOB DR
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-12-06
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Head-Up-Display für ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zum Ansteuern einer schaltbaren optischen Komponente für ein solches Head-Up-Display. Das Head-Up-Display weist eine bildgebende Einheit (1) zum Erzeugen eines Bildes sowie eine Optikeinheit (2) zum Projizieren des Bildes auf eine Spiegeleinheit (3) auf. Eine schaltbare optische Komponente (25) dient zum Beeinflussen einer Polarisation des von der bildgebenden Einheit (1) emittierten Lichts.
Patent DE-102020128164-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Seitenschweller
Inventor: KAUTZ SILKE
IPC: B62D25/02
Filed: 2020-10-27
Granted: 2021-10-21
Abstract: Es ist bereits ein Seitenschweller eines Kraftfahrzeugs bekannt, der in Blechschalenbauweise eine Innen- und eine Außenschale aufweist, die über zwei Flansche miteinander verbunden sind, und einen Hohlraum umschließen. In dem Hohlraum ist ein Verstärkungsblech angeordnet, das mit seinem oberen und unteren Randbereich an der Innenschale und/oder der Außenschale angebunden ist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kraftfahrzeug mit einem Seitenschweller zu schaffen, das bei einem Seitenaufprall gute Crasheigenschaften aufweist.Erfindungsgemäß ist im Seitenschweller (10) im mittleren Bereich einer Türöffnung (12) eine Abstützung eingebracht, die den Seitenschweller (10) in diesem Bereich verstärkt und als Abstützung für die Seitentür (24) dient, wenn diese aufgrund der Verformungen im Falle eines Seitencrashs mit ihrem unteren Randbereich gegen den Seitenschweller (10) gedrückt wird.
Patent DE-102020202822-B3 (DE)
Title: Steckverbinder und Steckverbinderanordnung
Inventor: BADAMI VISHWANATH KRISTAPPA
IPC: H01R13/629
Filed: 2020-03-05
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum Zusammenstecken entlang einer Einsteckrichtung (Z) mit einem ein Gegensteckverbindergehäuse (2) aufweisenden Gegensteckverbinder (20), der Steckverbinder (1) aufweisend: ein Steckverbindergehäuse (3); eine Mehrzahl von elektrischen Kontaktelementen (40), die in dem Steckverbindergehäuse (3) angeordnet sind; eine erste Hebelanordnung (5) zum Reduzieren einer Bedienkraft beim Zusammenstecken und/oder Lösen des Steckverbinders mit dem Gegensteckverbinder, die drehbar am Steckverbindergehäuse (3) gelagert ist, wobei die erste Hebelanordnung (5) umfasst: einen ersten Schenkel (51) und einen zweiten Schenkel (52), wobei der zweite Schenkel (52) mittels eines ersten Gelenkzapfens (53) schwenkbar am ersten Schenkel (51) angeordnet ist, wobei der erste Gelenkzapfen (53) in einem ersten Führungsschlitz (32), der sich im Wesentlichen entlang der Einsteckrichtung (Z) erstreckt, im Steckverbindergehäuse (3) bewegbar ist, eine erste Führungsanordnung (6) zwischen dem ersten Schenkel (51) und dem Steckverbindergehäuse (3), wobei die erste Führungsanordnung (6) ein erstes Führungselement und eine erste Führungsaufnahme zur Aufnahme des ersten Führungselements aufweist, eine zweite Führungsanordnung (7) zwischen dem zweiten Schenkel (52) und dem Steckverbindergehäuse (3), wobei die zweite Führungsanordnung ein zweites Führungselement und eine zweite Führungsaufnahme zur Aufnahme des zweiten Führungselements aufweist, ein erstes Eingriffselement (8), welches am ersten Schenkel (51) angeordnet ist und eingerichtet ist, in ein erstes Gegenelement (21) am Gegensteckverbindergehäuse (2) einzugreifen, und ein zweites Eingriffselement (9), welches am zweiten Schenkel (52) angeordnet ist und eingerichtet ist, in ein zweites Gegenelement (22) am Gegensteckverbindergehäuse (2) einzugreifen.
Patent DE-102021102743-B3 (DE)
Title: Automatisiert einstellbare Kaffeemaschine und zugehöriger Kaffeebohnenbehälter
Inventor: KÜTEMEYER MARIUS
IPC: A47J31/44
Filed: 2021-02-05
Granted: 2022-07-07
Abstract: Es ist eine Kaffeemaschine (200), ein Kaffeebohnenbehälter (100), und ein System (10) bestehend aus Kaffeemaschine (200) und Kaffeebohnenbehälter (100) beschrieben. Der Kaffeebohnenbehälter (100) weist ein Kennzeichnungselement (130) auf, welches von der Kaffeemaschine (200) ausgelesen wird, wenn der Kaffeebohnenbehälter (100) auf die Kaffeemaschine (200) gesetzt wird. Basierend auf den aus dem Kennzeichnungselement (130) ausgelesenen Informationen wird ein Parameter-Set auf die Kaffeemaschine (200) angewandt und die Kaffeemaschine (200) wird individuell für den aufgesetzten Kaffeebohnenbehälter (100) eingestellt.
Patent DE-102022119332-B3 (DE)
Title: Verfahren, lichtmikroskop und computerprogramm zum lokalisieren oder verfolgen von emittern in einer probe
Inventor: SCHMIDT ROMAN
IPC: G01N21/63
Filed: 2022-08-02
Granted: 2023-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lokalisierung oder zum Verfolgen von Emittern (E) in einer Probe (2), umfassend das Beleuchten der Probe (2) mit Beleuchtungslicht (B), das Lichtemissionen von Emittern (E) in der Probe (2) induziert oder moduliert, das Erfassen von Lichtemissionen (D) von Emittern (E) aus einem ersten Bereich (27) in der Probe (2), das Ermitteln, ob sich in dem ersten Bereich (27) zusätzlich zu einem ersten Emitter (E1), der mit einer Beleuchtungssequenz (103) lokalisiert oder verfolgt werden soll, mindestens ein zweiter Emitter (E2) befindet, auf Basis der erfassten Lichtemissionen (D), Durchführen der Beleuchtungssequenz (103), wobei die Probe (2) mit einer ein lokales Minimum (18) und mindestens ein Maximum (19) aufweisenden Intensitätsverteilung (17) beleuchtet wird, derart dass die Probe (2) an mindestens einem Punkt mit unterschiedlichen Lichtintensitäten beleuchtet wird, wobei das lokale Minimum (18) in einem zweiten Bereich (28) um eine vermutete Position des ersten Emitters (E1) in der Probe (2) positioniert wird, wobei Lichtemissionen (D) des ersten Emitters (E1) für die jeweiligen Beleuchtungsschritte (103a,103b,103c) erfasst werden, und das Bestimmen der Position des ersten Emitters (E1) aus den erfassten Lichtemissionen (D), wobei die Beleuchtungssequenz (103) abhängig davon angepasst oder festgelegt wird, ob ermittelt wurde, dass sich mindestens ein zweiter Emitter (E2) in dem ersten Bereich (27) befindet, oder wobei eine geschätzte Position des mindestens einen zweiten Emitters (E2) bei dem Bestimmen der Position des ersten Emitters (E1) berücksichtigt wird sowie ein Lichtmikroskop (1) und ein Computerprogramm zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-3943861-B4 (DE)
Title: Verwendung von 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon-5-sulfonsäure oder deren Salze zur Verringerung der Elastizitätsabnahme der Haare bei Beschädigung des Haarkeratins durch atmosphärische Einwirkungen
Inventor: DUBIEF CLAUDE
IPC: A61K/
Filed: 1989-02-10
Granted: 2013-08-08
Abstract: Verwendung von 2-Hydroxy-4-methoxybenzophenon-5-sulfonsäure oder deren Salze in einer Menge von 0,3–9 Gew.-% freie Säure, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mittels, in einem kosmetischen Mittel zur Verringerung der Elastizitätsabnahme der Haare bei Beschädigung des Haarkeratins durch atmosphärische Einwirkungen.
Patent DE-4041970-B4 (DE)
Title: Fahrgestell, insbesondere für einen Zweiwege-Bagger
Inventor: MEHLDAU HEINZ
IPC: B60F1/04
Filed: 1990-12-21
Granted: 2010-06-17
Abstract: Fahrgestell für ein sowohl auf Straßen wie auch auf Schienen verfahrbares Fahrzeug mit einem gegenüber dem Fahrgestell drehbaren Ausleger, insbesondere für einen Zweiwege-Bagger, mit einem Rahmen (1); mit zwei gummibereiften Radpaaren (4, 5), von denen zumindest eines jeweils lenk-, antreib- und bremsbar ist; mit zwei Paaren von an absenkbaren Achsen (SFR-Achsen) befestigten Spurführungsrädern (9), und mit wenigstens vier Hydraulikzylindern (14 vl , 14 vr , 14 hr , 14 hl ), die jeweils an einem Achsende angreifen und dieses gegen den Rahmen (1) abstützen, gekennzeichnet durch eine über einen eine Drehstellung des Auslegers erfassenden Drehsensor (41) gesteuerte Druckregelungsschaltung, die bei abgesenkten SFR-Achsen  (7, 8) und nicht vollständig entlasteten Rädern bei zwei, in Abhängigkeit von der Drehstellung des Auslegers bestimmten Hydraulikzylindern (14 vl , 14 vr , 14 hr , 14 hl ) den in diesen herrschenden Druck regelt und bei den anderen beiden Hydraulikzylindern (14 vl , 14 vr , 14 hr , 14 hl ) die Hydrauliköl-Zu- und/oder -Ableitung (29) mittels vorsteuerbaren Rückschlagventilen (28) verschließt, so daß die entsprechenden Hydraulikzylinder (14 vl , 14 vr ,...
Patent DE-4238729-B4 (DE)
Title: Zellenradschleuse
Inventor: ROSENBERGER GERHARD
IPC: B65G53/46
Filed: 1992-11-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Zellenradschleuse,
insbesondere zum Fördern
von fettigen oder klebrigen Schüttgütern, bestehend
aus einem rechtwinklig zur Förderrichtung
des Verarbeitungsgutes angeordneten zylinderförmigen Gehäuse (1), einem Einfallschacht
(2) und einem Ausfallschacht (3) für das Verarbeitungsgut und
einem in dem Gehäuse
(1) gelagerten Zellenrad (4) mit Trägerkörper (5), wobei das Zellenrad
(9) mit radial angeordneten, die Zellenradschleuse in einzelne Zellen
(11) unterteilenden Zellenwänden
(6) versehen ist, wobei in jeder Zelle zwischen den Zellenwänden (6)
achsparallel ein Trennblech (12) angeordnet ist, welches die Zelle
(11) in eine äußere Zelle (11.1)
und eine innere Zelle (11.2) unterteilt, dadurch gekennzeichnet,  dass
jeder inneren Zelle (11.2) ein beweglicher Hammer (13) zugeordnet
ist,  wobei die Hämmer
(13) der sich jeweils gegenüberliegenden
Zellen (11) durch einen Stab (14) miteinander verbunden sind und
die Stäbe
(14) in dem Trägerkörper (5)
radial beweglich geführt
sind.