baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019105633-B4 (DE)
Title: Multibräter
Inventor: BERNER PETER
IPC: A47J36/00
Filed: 2019-03-06
Granted: 2021-02-11
Abstract: Multibräter (1) aufweisend eine Speisenpfanne (2) mit einem bodenseitigen, verschließbaren Pfannenauslass (3) und einem unter diesem angeordneten Speisenauffanggefäß (4), wobei der Multibräter (1) ein zweites Auffanggefäß (5) aufweist, wobei beide Auffanggefäße (4, 5) gemeinsam lageveränderlich zu dem einzigen Pfannenauslass (3) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Auffanggefäß (5) zusätzlich zu einer Öffnung einen Auslass (7) aufweist, welcher bodenseitig an dem zweiten Auffanggefäß (5) angeordnet ist.
Patent DE-102020101805-B4 (DE)
Title: Körperschutzvorrichtung
Inventor: SCHINDLER ROMAN
IPC: A41D13/015
Filed: 2020-01-27
Granted: 2023-09-14
Abstract: Körperschutzvorrichtung (1), mit mindestens einem Airbag (10, 11, 12, 13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein zumindest teilweise mit Druckluft befüllter stoßdämpfender Protektor (8) als Druckluftquelle des Airbags (10, 11, 12, 13, 14) vorgesehen ist, wobei der Protektor (8) über ein Absperrorgan (17) mit dem Airbag (10, 11, 12, 13, 14) verbunden ist.
Patent DE-102020113767-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen für ein Elektrofahrrad und Verfahren zum Herstellen eines Fahrradrahmens
IPC: B62K19/30
Filed: 2020-05-20
Granted: 2023-09-07
Abstract: Fahrradrahmen für ein Elektrofahrrad, der aus mehreren Rahmenrohren (10, 11, 12, 13, 14) zusammengefügt ist, von denen mindestens ein Rahmenrohr (14) als Rahmenprofilbaugruppe (20) mit einem Außenprofilkörper (30) und einem zumindest teilweise darin angeordneten Akkumulatorträgerelement (40) ausgebildet ist, an welchem zwei zueinander beabstandete Akkumulatorhalter (41) zur Aufnahme eines Akkumulators (50) befestigt sind, das Akkumulatorträgerelement (40) einen Profilträger (42) aufweist, der mit dem Außenprofilkörper (30) einstückig, integral verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenprofilkörper (30) ein Biegeformteil ist.
Patent DE-102021005366-B4 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für Lageranordnungen
Inventor: SCHÜRMANN KLAUS
IPC: B30B15/28
Filed: 2021-10-28
Granted: 2023-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinrichtung für Lageranordnungen (21) mit einer Lageraufnahme (11), einem Wälzlager (12) und einer Welle oder einer Achse (22), wobei das Wälzlager (12) einen konischen Innenring (32) aufweist, der auf einer auf der Welle oder Achse (22) aufgebrachten ebenfalls konischen Spannhülse (23) aufgeschoben und mittels eines Spannelementes (24) verspannt ist, und die Lageranordnung (21) einen Sensor (25) für eine Überwachung aufweist. Eine solche Überwachungseinrichtung kann in Ein- bzw. Auslaufstühlen von Doppelbandpressen eingesetzt werden. Um auf einen kritischen Zustand aufmerksam machen zu können, bevor eine Welle oder Achse von einer Spannhülse zu stark beschädigt wird, wenn sich der Spannring gegenüber der Achse verdreht, ist vorgesehen, dass der Sensor (25) geeignet ist, eine Relativbewegung zwischen Spannhülse (23) und Welle oder Achse (22) zu erfassen.
Patent DE-112008004065-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbauteil
Inventor: ISHIHARA TAKASHI
IPC: B62D25/04
Filed: 2008-11-17
Granted: 2013-10-10
Abstract: Fahrzeug-B-Säule (1) mit einem versagungsanfälligen Abschnitt (A), in dem Durchgangslöcher (14) ausgebildet sind, wobei die Kontur der Durchgangslöcher (14) einen linearförmigen Abschnitt (14a) und einen mit beiden Enden des linearförmig Abschnitts (14a) verbundenen kreisbogenförmigen Abschnitt (14b) aufweist; und wobei der linearförmigen Abschnitt (14a) nahe der Fahrzeuginnenseite angeordnet ist und der kreisbogenförmige Abschnitt (14b) nahe der Fahrzeugaußenseite angeordnet ist.
Patent DE-112009005146-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: SATO NAOHITO
IPC: H05B41/282
Filed: 2009-10-30
Granted: 2016-06-23
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Entladungslampe, umfassend: einen DC/DC-Wandler (2) zum Erhöhen einer Spannung, die von einer DC-Leistungsversorgung (1) zugeführt wird; einen DC/AC-Umwandler (3) zum Wandeln einer Ausgangsspannung des DC/DC-Wandlers (2) in eine AC-Rechteckwelle und Zuführen dieser zu einer Entladungslampe (5); einen Ausgangsspannungserfasser (9) zum Erfassen einer Spannung, die an der Entladungslampe (5) angelegt wird; und eine Steuereinheit (6, 7) zum Steuern des DC/DC-Wandlers (2) und des DC/AC-Umwandlers (3) zum Zuführen geeigneter Leistung zu der Entladungslampe (5), wobei die Steuereinheit (6, 7), für jede Polarität der AC-Rechteckwellenausgabe, die Ausgangsspannung, die der Ausgangsspannungserfasser (9) erfasst, unterscheidet, und eine Konstantleistungssteuerung für jede identische Polarität ausführt, indem für jede identische Polarität ein Zielstrom auf Grundlage einer von dem Ausgangsspannungserfasser (9) erfassten Ausgangsspannung während eines letzten Zyklus der identischen Polarität berechnet wird.
Patent DE-112009005344-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-gateway-system
Inventor: MASAAKI ICHIHARA
IPC: G08G1/09
Filed: 2009-11-06
Granted: 2016-04-28
Abstract: Fahrzeug-Gateway-System, das in einem Fahrzeug vorgesehen ist und durch eine externe Fahrzeugkommunikation erfasste Software-Information aktualisieren kann, mit: – einer ersten Vorrichtung mit: – einer Bestimmungseinrichtung zur Bestimmung, ob die durch die externe Fahrzeugkommunikation erfasste Software-Aktualisierungsinformation Information für ein Fahrzeugsystem ist; – einer Informationsspeicher- und Informationsverwaltungseinrichtung zur Speicherung der Software-Aktualisierungsinformation und Verwaltung der Aktualisierung der Software-Aktualisierungsinformation, wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die durch die externe Fahrzeugkommunikation erfasste Software-Aktualisierungsinformation die Information für das Fahrzeugsystem ist; und – einer Sendeeinrichtung zum Senden der Software-Aktualisierungsinformation, wenn die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die durch die externe Fahrzeugkommunikation erfasste Software-Aktualisierungsinformation nicht die Information für das Fahrzeugsystem ist; und – einer zweiten Vorrichtung mit einer Informationsspeicher- und Informationsverwaltungseinrichtung zur Speicherung der von der Sendeeinrichtung gesendeten Software-Aktualisierungsinformation und zur Verwaltung der Aktualisierung der Software-Aktualisierungsinformation.
Patent DE-112012006249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Gestaltung eines Arbeitsflusses eines Kolbengasmotors mit Kerzenzündung
Inventor: FEDIN KONSTANTIN I
IPC: F02M31/08
Filed: 2012-04-20
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zur Gestaltung des Arbeitsflusses eines Kolbengasmotors mit Kerzenzündung mit einem Eintritt eines Gasluftgemischs aus einem Brennraum (1) in eine Zündkammer (4) während der Verdichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Restgase in der Zündkammer (4) bei einer Temperatur von 500 bis 700°C gehalten werden und dass mit Hilfe von diesen Restgasen, und zwar durch ihren Kontakt und Vermengung mit dem Gasluftgemisch kombinierte Reforming-Reaktionen niederer Alkane als Bestandteil eines Kohlenwasserstoffgases unter Freisetzung von Wasserstoff und Kohlenoxid eingeleitet werden, wobei eine Intensivierung der kombinierten Reforming-Reaktionen während der Verdichtung durch eine Steigerung von Druck und Temperatur des Gasluftgemischs bis zu 5–5,5 MPa und 500–600°C zum Zeitpunkt der Funkenbildung in der Zündkammer (4) und im Brennraum (1) sichergestellt wird.
Patent DE-112014001776-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung eines Verbrennungsmotors
Inventor: STENLÅÅS OLA
IPC: F02D35/02
Filed: 2014-04-24
Granted: 2020-02-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Verbrennungsmotors (101), wobei der Verbrennungsmotor (101) mindestens einen Brennraum (201) und Elemente (202) für die Zufuhr von Kraftstoff zu dem Brennraum (201) umfasst, wobei die Verbrennung in dem Brennraum (201) in Verbrennungszyklen auftritt, wobei:- während eines ersten Teils eines ersten Verbrennungszyklus ein erster Parameterwert bestimmt wird, der eine physikalische Größe für die Verbrennung in dem Brennraum darstellt, und auf Grundlage des ersten Parameterwerts ein erstes Maß von Stickstoffoxiden (NOx), die bei der Verbrennung während des ersten Verbrennungszyklus entstehen, geschätzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Verbrennung während eines folgenden Teils des ersten Verbrennungszyklus auf Grundlage des ersten Maßes gesteuert wird, das Verfahren weiter umfasst:- Schätzen einer erwarteten Verbrennungstemperaturänderung während des folgenden Teils des ersten Verbrennungszyklus und- Schätzen der Menge von entstehenden Stickstoffoxiden (NOx) mindestens teilweise auf Grundlage der erwarteten Verbrennungstemperaturänderung während des folgenden Teils des ersten Verbrennungszyklus.
Patent DE-112014002139-B4 (DE)
Title: Elektronenkanone, Ladungsteilchenkanone und Ladungsteilchenstrahlvorrichtung unter Verwendung der Elektronenkanone und der Ladungsteilchenkanone
Inventor: IMAI YUTA
IPC: H01J37/28
Filed: 2014-04-14
Granted: 2017-05-04
Abstract: Elektronenkanone, enthaltend: eine nadelartige Elektronenquelle (1), die als eine Feldemissions-Elektronenquelle wirkt; eine Beschleunigungselektrode (3) zur Beschleunigung der von der Elektronenquelle (1) emittierten Elektronen; eine Steuerelektrode (2), die näher an der Seite der Elektronenquelle (1) als an der Seite der Beschleunigungselektrode (3) angeordnet ist und einen größeren Öffnungsdurchmesser als ein Öffnungsdurchmesser der Beschleunigungselektrode (3) hat; und einen Steuerabschnitt (6) zur Steuerung eines an die Steuerelektrode (2) angelegten Potenzials auf der Grundlage eines an die Beschleunigungselektrode (3) angelegten Potenzials, dadurch gekennzeichnet, dass unter der Voraussetzung, dass der Öffnungsdurchmesser der Steuerelektrode (2) als d definiert ist und ein Abstand zwischen der Elektronenquelle (1) und der Beschleunigungselektrode (3) als L definiert ist, ein Verhältnis von d zu L von d/L < 1 vorgesehen ist und der Abstand zwischen der Elektronenquelle (1) und der Beschleunigungselektrode (3) als 6 mm < L < 20 mm definiert ist.
Patent DE-112014006814-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzuführungssystem für Brennkraftmaschine
Inventor: TAKANO YUKI
IPC: F02D41/14
Filed: 2014-07-15
Granted: 2023-12-07
Abstract: Kraftstoffzuführungssystem für eine Brennkraftmaschine, das aufweist:einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (32), der in einem Abgassystem einer Brennkraftmaschine (E) bereitgestellt ist und ein Luft-Kraftstoff-Verhältnis erfasst;eine Basiseinspritzmengen-Berechnungseinrichtung (34), die derart arbeitet, dass von einem Kraftstoffeinspritzventil (22) basierend auf einemBasiseinspritzmengenkennfeld (33) zum Ableiten einer Basiskraftstoffeinspritzmenge (22) aus einer Motordrehzahl (NE) und einem Drosselöffnungsgrad (TH) eine Basiskraftstoffeinspritzmenge (T0) der Brennkraftmaschine (E) zugeführt wird;eine Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizient-Berechnungseinrichtung (35), die einen Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten (KO2) bestimmt, um die Basiskraftstoffeinspritzmenge (T0) unter einer Rückkopplungsregelung zu korrigieren,so dass gemäß einem Luft-Kraftstoff-Verhältnis, das von dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Sensor (32) erfasst wird, ein gewünschtes Luft-Kraftstoff-Verhältnis erzielt wird;eine Kraftstoffeinspritzmengen-Berechnungseinrichtung (37), die eine Kraftstoffeinspritzmenge unter Verwendung des Basiseinspritzmengenkennfelds (33) und des Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten (KO2) berechnet; undeine Kraftstoffsystemunregelmäßigkeits-Diagnoseeinrichtung (70), die eine Unregelmäßigkeit eines Kraftstoffsystems basierend auf dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten (KO2) erfasst,wobei das Kraftstoffzuführungssystem für eine Brennkraftmaschine ferner aufweist:eine Berechnungswert-Berechnungseinrichtung (71), die einen Berechnungswert (KNSM, KO2ST) basierend auf dem Luft-Kraftstoff-Verhältnis-Korrekturkoeffizienten (KO2) berechnet; undeine Korrektureinrichtung (62) für das Kennfeld außerhalb der Rückkopplung, die das Basiseinspritzmengenkennfeld (33) korrigiert, das außerhalb des Rückkopplungsbereichs in einem Fall angewendet werden soll, in dem der Berechnungswert (KNSM, KO2ST) einen ersten Schwellwert (L1) überschreitet, und die Kraftstoffsystemunregelmäßigkeits-Diagnoseeinrichtung (70) eine Unregelmäßigkeit eines Kraftstoffsystems in einem Fall erfasst, in dem der Berechnungswert (KNSM, KO2ST) einen zweiten Schwellwert (L2), der größer als der erste Schwellwert (L1) ist, überschreitet.
Patent DE-112016001330-B4 (DE)
Title: Elektrischer Verteiler
Inventor: OTA TAKUYA
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-07-26
Granted: 2021-07-01
Abstract: Elektrischer Verteiler (10), aufweisend:eine Flachbaugruppe (11), die eine Montagefläche aufweist, an der eine elektronische Komponente (15) montiert ist; undeinen Rahmenkörper (31), in dem die Flachbaugruppe (11) untergebracht ist,wobei der Rahmenkörper (31) einen Flachbaugruppen-Abdeckabschnitt (32, ... 332) aufweist, der mindestens einen Teil der elektronischen Komponente (15) auf der Montageflächenseite abdeckt,der Flachbaugruppen-Abdeckabschnitt (32, ... 332) mit einem Halteabschnitt (47, ... 347) versehen ist, der die elektronische Komponente (15) hält, undder Halteabschnitt (47, ... 347) ein Halteloch (48, 348) ist, das durch den Flachbaugruppen-Abdeckabschnitt (32, ... 332) verläuft,wobei Umfangskanten des Haltelochs (48) als Haltewände (49) in Form von Rippen zur Seite der Flachbaugruppe (11) hin vorstehen, die an oberen Endabschnitten der Außenflächen der elektronischen Komponente (15) entlang verlaufen.
Patent IS-1393-B6 (IS)
Inventor: HOWIE PETER WILLIAM
IPC: A61K31/40
Filed: 1985-09-18
Abstract: The invention relates to a contraceptive composition of a prolactin elevating benzamide, such as N-[(1-ethyl-2-pyrrolidinyl)methyl]2-methoxy 5-sulfamoyl benzamide, and a progestogen.
Patent SK-280221-B6 (SK)
Title: Holding-down spring for disk brakes
Inventor: GERHARDT WINFRIED
IPC: F16D65/097
Filed: 1994-07-08
Abstract: In disk brakes with two brake linings (3, 4) arranged in the shaft of a calliper (1) and which are secured by two holding pins (5, 6) which extend across the shaft, a substantially cross-shaped holding-down spring (13) is provided for preventing the brake linings (3, 4) from clattering. The holding-down spring (13) has a clamping hoop (14) arranged in the circumferential direction of the brake disk (2) that engages the holding pins (5, 6) from behind and a holding-down hoop (15) arranged transversely to the clamping hoop (14) that lies on the the brake linings (3, 4). The ends (16, 17) of the clamping hoop (14) are provided with recesses (18, 19) into which a mounting tool (20) may be inserted. The mounting tool (20) is radially set on the clamping hoop (14) in a simple manner and is pushed further in the same direction (22) until the clamping hoop (14) is elastically expanded.
Patent CZ-280052-B6 (CZ)
Inventor: PENTTI SALMELIN
IPC: F23D1/00
Filed: 1990-01-15
Abstract: Řešení se týká způsobu a zařízení pro zapalování pevného paliva, zejména v elektrárenském  kotli pro zajištění procesu hoření paliva. Podle tohoto řešení je hlavní palivo kotle zapáleno vstupem proudu přídavného paliva zplynovaného a zapáleného plazmovým hořákem (1). Smíchání a bezpečné zapálení hlavního paliva přídavným palivem je zajištěno prostřednictvím turbulentního napájení přídavného paliva hubicí (12), přes  kterou přídavné palivo vstupuje do proudu hlavního paliva.ŕ
Patent CZ-281217-B6 (CZ)
Inventor: LAMPKA BRUNO
IPC: E04C2/52
Filed: 1992-02-12
Abstract: Deskovitá tvárnice (10) pro zhotovování zděných  stěn, zejména z ohnivzdorného materiálu pro  vyzdívku, má alespoň jednu plochu jako  omítkovou plochu (12) pro uložení vrstvy omítky  a tato omítková plocha (12) je opatřena určitým  počtem v odstupech uspořádaných prohloubených  míst (20) tak, že rovnoběžně s okrajem tvárnice  (10) se střídají prohloubené části (20) a  neprohloubené části (22). Omítková plocha (12)  je vytvořena tak, že i podél linií probíhajících  kolmo k tomuto okraji téže omítkové plochy (12)  za sebou střídavě následují prohloubené části  (20) a neprohloubené části (22). Vrstva omítky  je tak opatřena větším počtem kotvicích  výstupků, zakotvených s tvarovým stykem  rovnoměrně po celé omítkové ploše (12), která  vylučují odprýsknutí vrstvy omítky i při  vysokých tepelných namáháních.ŕ
Patent CZ-277767-B6 (CZ)
Title: Process for preparing d-arabinose
Inventor: PRCHLIK JAROSLAV ING CSC
IPC: C07H3/02
Filed: 1990-02-19
Abstract: D-glucose is fermentation oxidized with strain aspergillus niger by temperature 30 to 36 degrees of Celsius and pH 5,5 to 6,5 keeped on constant value by automatic dosing of sodium hydroxide, gained 10 to 25 per cent solution of d-gluconane sodium is straight adjusted in reactor with fluid anode by density direct current over 350 A/m exp.2 on 2 to 15 per cent weight the aqueous solution of d-arabinose which is introduced into contact with exchanger of ions in H exp.+ cycle then in OH/EXP-/ cycle and next again in H/EXP+/ cycle, gained dimineralised solution is vacuum thickened on concentration 40 to 80 per cent weight and after addition of methanol in mass 0,5 to 1,5:1,0, referenced on contents of d-arabinose is crystallized d-arabinose isolated or recrystallized from methanol after repeated dimineralisation. As cation exchanger can be used styrenedivinylbenzene copolymer with strong acid sulfo-groups and as amino exchanger styrenedivinylbenzene copolymer with quaternary dimethylhydroxylethylamione exchanging groups. By regeneration of anio exchanger can be gained glyconane sodium, which is added to gluconane sodium prepared by fermentation oxidation.
Patent CZ-307953-B6 (CZ)
Title: Collimators for the light unit of a motor vehicle
Inventor: PETEREK JAN
IPC: F21S41/26
Filed: 2018-01-08
Abstract: The collimator set for a motor vehicle light unit comprises at least two light sources (6) and at least two collimators, each of the at least two collimators comprising a lens (3) configured as a convex surface near the light source (6), an inner fracture surface (4) abutting on its first side on the lens (3), an outer reflecting surface (2) abutting on the other side of the fracture surface (4) on its one side, and an exit surface extending on the other side of the outer reflecting surface (2) on its other side, and the exit area is on the opposite side than the source (6) of the light is so that their volumes partially interfere with each other, each of the overlapping volumes being removed. Furthermore, the light-source-side assembly (6) comprises a groove (5) interconnecting individual lenses (3) of the collimators, and the groove (5) linking individual lens (3) so that the bottom surface of the groove (5) is continuously relates to the lens (3) forming a lens extension (3).
Patent CZ-289189-B6 (CZ)
Title: Method for secure identification of a mobile user in a communication network and portable input apparatus for making the same
Inventor: TSUDIK GENE
IPC: G06F21/34
Filed: 1994-10-27
Abstract: In the present invention there is disclosed a method for securely identifying a mobile user U within a communication system including a plurality of users grouped in domains DiX and DiY within the system, whereby each user has an identifier AiU and a user's password or another encrypted authenticator PWiU, wherein the identifier AiU and the user's password PWiu is stored in the user's home domain DiX, which method comprises a synchronization indication, preferably utilizing a time interval indication TiU to synchronize said mobile user's U input within said foreign domain DiY with said home domain DiX, said method comprising the steps following each other: - encrypting said identifier AiU, said time interval synchronization indication TiU, and said user's password PWiu or another encrypted authenticator as well as generating an encrypted dynamic user's identifier SUid utilizing an encryption function, particularly one-way function; - providing an identifier of said home domain DiX to s
Patent CZ-278256-B6 (CZ)
Title: Apparatus for mounting a tool-carrying frame on a track
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B29/00
Filed: 1992-04-28
Abstract: Device (13) for placing a tool-carrying frame (10) on the rails (15) of a track (3), with a feeler lever (29) provided for bearing against a rail and pivotable by means of a drive (32) in a plane running perpendicularly to the longitudinal direction of the track, the tool-carrying frame (10), which can travel on the track (3) by means of flanged wheels (14), being connected in an articulated manner to a machine frame (4) of a track-laying machine (1) in such a way as to be vertically adjustable by means of vertical drives (12). The feeler levers (29) are mounted directly on the tool-carrying frame (10), and the vertical drives (12) are designed for two-stage lowering of the tool-carrying frame (10), which is connected to a spreading drive (21) for pressing the flanged wheels (14) against the rail head (22). …<IMAGE>…
Patent CZ-283097-B6 (CZ)
Inventor: CECCHIN GIULIANO
IPC: C08F4/654
Filed: 1990-04-26
Abstract: Polypropylenová kompozice skládající se (a) z 10 až 60 dílů hmotnostních homopolymeru propylenu s indexem isotakticity vyšší než 90 nebo krystalického kopolymeru propylenu s ethylenem a/nebo alfa-olefinem CH.sub.2.n.=CHR, kde R je C.sub.2.n.-C.sub.6.n. alkylový zbytek, obsahující více než 85 % hmotnostních propylenu a jehož index isotakticity je vyšší než 85, (b) z 10 až 40 dílů hmotnostních krystalické polymerní frakce obsahující ethylen, která je nerozpustná v xylenu při teplotě místnosti, (c) z 30 až 60 dílů hmotnostních amorfní kopolymerní frakce skládající se ethylenu a propylenu a popřípadě malého podílu dienu, která je rozpustná v xylenu při teplotě místnosti a obsahuje 40 až 70 % hmotnostních ethylenu. Do rozsahu vynálezu rovněž náleží postup přípravy, při kterém se polymeruje propylen nebo jeho směs s ethylenem a/alfa-olefinem za vzniku polymerní fáze (a), načež následuje jeden nebo více stupňů polymerace směsí ethylenu a propylenu obsahujících popřípadě dien, za vzniku polymeŕ
Patent CZ-278265-B6 (CZ)
Title: Process for preparing modified polymer of propylene
Inventor: KOMORI NOBUTOSHI
IPC: C08K5/053
Filed: 1987-04-23
Abstract: A modified propylene polymer having exceedingly superior coloring-preventive property is provided according to a process which comprises blending a specified phenolic antioxidant, a polyol or a fatty acid partial ester of the polyol, and a radical generating agent with a propylene polymer containing 5 ppm or more of titanium portion or 0.5 ppm or more of vanadium portion of catalyst residue and subjecting the resultant blend to the melting and kneading treatment at a temperature of 150°C - 300°C.
Patent CZ-277930-B6 (CZ)
Title: Boring head, particularly for horizontal boring and milling machines
Inventor: SCHINDLER RUDOLF
IPC: B23B29/03
Filed: 1990-07-09
Abstract: The boring head consists of a irregular polygonal body (1), in which there are two front shaped hollows (4) opposite each other. Their longitudinal axes are perpendicular to the central axis (5) of the boring head and on the outside perimeter there are at least two opposite shaped hollows (10) whose longitudinal axes are parallel to the central axis (5) of the boring head. On that there are perpendicular holders (6) and longitudinal holders (11) for the cutting blades (7) in which there is at least one hole under a 45 degree angle with a joining element (9) inside. The distances of individual cutting blades (7) of the longitudinal holders (11) and perpendicular holders (6) are axially graded away from the face of the body (1) within the range of 0.4 to 0.8 mm and are radially graded from the central axis (5) within the range of 4 to 6.5 mm.<IMAGE>
Patent CS-275897-B6 (CS)
Inventor: CERBAK IVAN ING
IPC: C21C5/04
Filed: 1989-07-21
Abstract: Cílem řešení je optimalizace doby přívodu
ofukovací páry a dospalovacího vzduchu do
tandemové ocelářské pece. Za tímto účelem
je sestrojen obvod sestávající ze snímače
(1) tlaku a/nebo průtokového množství dmýchaného
zkujňovacího kyslíku, informačního
bloku (2) připojeného k regulátoru (R) s
převodníkem (3) a komparátorem (4) k bloku
(5) spínacích členů, které v závislosti na
úrovni signálu vydávaného čidlem (1) zavírají
nebo otevírají uzavírací orgány (6,
7) páry a dospalovacího vzduchu.