baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19748682-B4 (DE)
Title: Stützlager-Federelement und Stützlager für Hubschrauberheckrotoren und Tragstrukturen zum Einsatz im Weltraum
Inventor: BANSEMIR HORST
IPC: B64C27/48
Filed: 1997-11-04
Granted: 2009-04-09
Abstract: Stützlager-Federelement
mit einer Stegplatte (20; 200) mit einer Länge L und einer Breite B, zum
gegenseitigen Abstützen
von Bauteilen (2, 4, 80, 90) über
die Breite B; und Auflageelementen (11a, 11b, 110a, 110b) zur Verbindung
der Stegplatte (20; 200) mit den gegenseitig abzustützenden
Bauteilen (2, 4, 80, 90), wobei die Stegplatte (20, 200) einen Schlitz
(24) aufweist, der sich in Längsrichtung
erstreckt und ein Paar von Längsstegen (21a,
21b, 210a, 210b) ausbildet, die durch ein Paar von ersten Verbindungsstegen
(22a, 22b; 220a, 220b) miteinander verbunden sind, wobei mindestens
ein Längssteg (21a,
21b; 210a, 210b) zur Aufnahme von Querbiegemomenten um die Längsrichtung
in einem Bereich zwischen den ersten Verbindungsstegen (22a, 22b,
220a, 220b) verdrillbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflageelemente
(11a, 11b, 110a, 110b) Auflageflächen
(12a, 12b, 120a, 120b) aufweisen, die in entgegengesetzte Richtungen
weisen, wobei die Stegplatte (20, 200) senkrecht zu den Auflageflächen angeordnet
ist.
Patent DE-19802191-B4 (DE)
Title: Optischer Stromwandler mit einer Lichtwellenleiterwicklung und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MENKE PETER
IPC: G01R15/24
Filed: 1998-01-16
Granted: 2004-12-23
Abstract: Optischer
Stromwandler mit einer Lichtwellenleiterwicklung (5, 6, 7) zur Messung
der Stromstärke
in einem die Lichtwellenleiterwicklung (5, 6, 7) durchsetzenden
Leiter (9), mit einem Trägerkörper (1),
der eine Aufnahme (3) für
die Lichtwellenleiterwicklung (5, 6, 7) aufweist, wobei die Aufnahme
(3) wenigstens teilweise mit einem Gel (4) gefüllt ist, und wobei die Lichtwellenleiterwicklung
(5, 6, 7) innerhalb der Aufnahme von einer Flüssigkeitsschicht (8) umgeben
ist.
Patent DE-19807158-B4 (DE)
Title: Pralldämpfer
Inventor: VISINESCU RADU-MIHAIL
IPC: B60R19/34
Filed: 1998-02-20
Granted: 2009-03-12
Abstract: Pralldämpfer zur
Anordnung zwischen einem Fahrzeugstoßfänger und einem Fahrzeuglängsträger, bestehend
im wesentlichen aus einem Rohr, das in Längsrichtung belastet in der
Lage ist, Verformungsenergie aufzunehmen, wobei das Rohr (3) derart
mit Versteifungslinien (4) und Verformungszonen (5) versehen ist,
daß es
unter Belastung um seine Längsachse
tordiert, und im Rohrmantel mehrere auf dem Umfang verteilte, unter
einem Winkel zur Längsrichtung
verlaufende Versteifungslinien (4) und dazwischenliegende Verformungszonen
(5) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Verformungszonen
(5), unteren und oberen Drittel des Pralldämpfers (1), Ausnehmungen (6)
vorgesehen sind.
Patent DE-19824977-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung eines Karosserieanbauteils und einer Karosserie eines Kraftfahrzeuges
Inventor: THUERNAU FRANK
IPC: B62D65/00
Filed: 1998-06-04
Granted: 2007-11-08
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung eines Karosserieanbauteils, insbesondere eines
Kotflügels,
und einer Karosserie eines Kraftfahrzeuges, wobei  – in einem
ersten Schritt das Karosserieanbauteil in einem ersten Elektrophoresebad
grundiert wird,  – in
einem zweiten Schritt das grundierte Karosserieanbauteil mit der
Roh-Karosserie über mindestens
ein das Karosserieanbauteil und die Karosserie voneinander elektrisch isolierendes
Abstandshalteelement wirksam verbunden und endgültig fixiert wird,  – in einem
dritten Schritt das grundierte, an der Roh-Karosserie angeordnete
Karosserieanbauteil gemeinsam mit der Roh-Karosserie durch ein zweites
Elektrophoresebad geführt
wird und das Material des Karosserieanbauteils durch die Wärme eines
dem zweiten Elektrophoresebad nachgeschalteten Trocknungsprozesses
ausgehärtet
wird.
Patent DE-19830456-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung für Flaschen
Inventor: TRETTER HERMANN
IPC: B65B21/12
Filed: 1998-07-08
Granted: 2004-11-25
Abstract: Greifvorrichtung
für Flaschen,
mit zwei Greifarmen (11), die mittels einer Antriebsvorrichtung zwischen
einer die Flasche zwischen sich festhaltenden Greifstellung und
einer die Flasche freigebenden Spreizstellung relativ zueinander
schwenkbar sind, wobei durch die Antriebsvorrichtung an einem auf
die Greifarme (11) einwirkenden Antriebsteil (12) ein vorbestimmter
konstanter Verstellweg vorgegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Greifarme (11) unter Zwischenschaltung zumindest eines elastisch
verformbaren Pufferelements (14) mit dem Antriebsteil (12) gekoppelt
sind, wobei das Antriebsteil (12) unter Belassung eines Zwischenraums
(20) in eine Ausnehmung (13) des Greifarmes (11) eingreift und wobei das
Pufferelement (14) den Zwischenraum (20) zumindest teilweise ausfüllt.
Patent DE-19856124-B4 (DE)
Title: Schälvorrichtung für die Prüfung von Punktschweißverbindungen
Inventor: NOERENBERG KNUD
IPC: B23K37/00
Filed: 1998-12-04
Granted: 2009-10-29
Abstract: Schälvorrichtung für die Prüfung von Punktschweissverbindungen mit zwei im Abstand und relativ zueinander bewegbar angeordneten Halterungen für eine aus durch Punktschweissen miteinander verbundenen Blechen gebildete Probe zur Übertragung von Zugkräften auf diese, wobei die Probe an den Halterungen derart fixierbar ist, dass die Schweisspunkte ausserhalb des Fixierbereiches der Halterungen zur Anordnung gelangen und dass die Halterungen quer zur Zugachse schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungen (1, 2) so gestaltet sind, dass die Probe (8) für den Schältest im Abstand von der Zugachse (A) und den Schwenkachsen (B) quer zur Zugrichtung an den Halterungen (1, 2) fixiert ist.
Patent DE-19858702-B4 (DE)
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: B23P15/00
Filed: 1998-12-18
Granted: 2004-07-01
Abstract: The invention relates to a blade and a rotor for a gas turbine and to a method of joining blade parts of a gas turbine, a blade-body section (1) and at least one further blade part (4, 16, 21) being provided, and the blade-body section (1) being provided with at least one end joining area (2 , 3) and the further blade part (4, 16, 21) being provided with an end joining area (6, 18, 24), an inductor (10) being arranged so as to be adjacent to the joining areas (2, 3, 6, 18, 24) of the blade-body section (1) and of the second blade part (4, 16, 21), the joining areas (2, 3, 6, 18, 24) of the blade-body section (1) and of the further blade part (4, 16, 21) being positioned essentially in alignment with and at a distance from one another, and the blade-body section (1) and the second blade part (4, 16, 21) being welded to one another by energizing the inductor (10) with a high-frequency current and by bringing them together with their joining areas (2, 3, 6, 18, 24) touching one another (FIG. 1).
Patent DE-19859253-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Gasentladungslampe
Inventor: BORHO LOTHAR
IPC: H05B41/288
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Betreiben einer Gasentladungslampe (5) mit einem Ansteuerzweig (2,
3, 4) und einem Rückkopplungszweig
(10, 7, 11, 8, 6), mit dem eine Kenngröße (U_) des Ansteuerzweigs
(2, 3, 4) erfassbar und nach Umformung auf den Ans teuerzweig (2, 3,
4) rückkoppelbar
ist, wobei der Rückkopplungszweig (10,
7, 11, 8, 6) einen Mikrorechner (7) aufweist, in dem oder in dessen
Umgebung den Betriebszustand der Lampe (5) bezeichnende Daten und
Tabellenwerte zum derartigen Einwirken auf den Ans teuerzweig (2,
3, 4) gespeichert sind, dass optimale Betriebsbedingungen eingehalten
werden, wobei der Rückkopplungszweig
(10, 7, 11, 8, 6) im Anschluss an den Mikrorechner (7) einen Komparator
(8) und eine Steuerschaltung (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ansteuerzweig (2, 3, 4) eine Übertragungseinrichtung (2)
mit einem eine Primärwicklung
(2.1) umfassenden Primärkreis
(2.1, 2.2, 2.3) und einem eine Sekundärwicklung (2.4) umfassenden
Sekundärkreis
(2.4) aufweist,  dass die Kenngröße (U_) an oder hinter dem
Sekundärkreis...
Patent DE-19904363-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Entstören von integrierten Schaltkreisen
Inventor: REINDL HARTWIG
IPC: H01L23/66
Filed: 1999-02-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schaltungsanordnung
zum Entstören von
integrierten Schaltkreisen auf einer Leiterplatte (1) mit  – einem
Mikroschaltbaustein (3), der in einem IC-Gehäuse (2) angeordnet ist,  – mindestens
einer Versorgungsspannungs-Bondstelle (4) auf dem Mikroschaltbaustein
(3) zum Anschluß an
eine Versorgungsspannung,  – mindestens
einer Masse-Bondstelle (5) auf dem Mikroschaltbaustein (3) zum Anschluß an ein
Massepotential,  – mindestens
einem aus dem IC-Gehäuse
(2) herausgeführten
Versorgungsspannungs-Pinpaar (7, 8), bestehend aus einem Versorgungsspannungsanschluß (7) und
einem Masseanschluß (8),
zum Anschluß eines
Versorgungspfades (13) bzw. eines Rückstrompfades (14), und  – mindestens
einem Blockkondensator (15), der jeweils zu einem Versorgungsspannungs-Pinpaar
(7, 8) parallel geschaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß die einzelnen
Versorgungspfade (13) und die jeweiligen Rückstrompfade (14) als Leitungspaar
ausgebildet sind, und  – daß deren
beide Leitungen zumindest über
eine vorgegebene Länge
derart parallel und benachbart zueinander angeordnet sind, daß das Leitungspaar
für hochfrequente
Signale eine im Vergleich zur Anschlußimpedanz des...
Patent DE-19904630-B4 (DE)
Title: Hohlprofil für Fahrzeuge
Inventor: BRANDES BERT
IPC: B62D65/00
Filed: 1999-02-05
Granted: 2007-08-16
Abstract: Hohlprofil
für Fahrzeuge,  mit
einem in eine Hohlkammer des Hohlprofils, vorzugsweise einem Hohlprofilträger, eingesetzten
Versteifungselement als Einleger und mit einem zwischen einer Außenkontur
des Versteifungselements und einer Hohlkammerinnenwand eingebrachten
Klebemittel zur Befestigung des Versteifungselementes in der Hohlkammer,  dadurch
gekennzeichnet,  daß das
Klebemittel ein expandierender Klebstoff (11) ist, der nach dem
Einbringen des Versteifungselementes (4; 17, 18) expandiert und
das Versteifungselement (4; 17, 18) in einer gewünschten Position an der Hohlkammerinnenwand
(7) fixiert.
Patent DE-19917081-B4 (DE)
Title: Wabenförmige Struktur und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KONDO TOSIHARU
IPC: B01J35/10
Filed: 1999-04-15
Granted: 2012-06-06
Abstract: Wabenförmige Struktur mit Aufteilungen in Form von Waben und mit Poren in den Oberflächen der Aufteilungen, deren Hauptkomponente Cordierit mit einer chemischen Zusammensetzung von 45 bis 55 Gewichtsprozent SiO2, 33 bis 42 Gewichtsprozent Al2O3 und 12 bis 18 Gewichtsprozent MgO ist, dadurch gekennzeichnet, daß 50 oder mehr Poren (Anzahl pro 1,65 mm2) mit einem mittleren Durchmesser von 1 bis 20 μm in den Oberflächen der Aufteilungen vorliegen, wobei der mittlere Durchmesser der Mittelwert des maximalen Porendurchmessers und des minimalen Porendurchmessers von einer Pore ist.
Patent DE-19922283-B4 (DE)
Title: Scheinwerfereinrichtung mit einer Mehrzahl von Reflektoreinheiten für ein Fahrzeug
Inventor: TERADA TATSUHIRO
IPC: F21S8/10
Filed: 1999-05-14
Granted: 2005-06-30
Abstract: Scheinwerfereinrichtung
mit einer Mehrzahl von Reflektoreinheiten für ein Fahrzeug, mit einem Scheinwerfergehäuse (14)
und einer Lichtscheibe (12), die eine Scheinwerferkammer (16) bilden,
wobei die Reflektoreinheiten (18, 20), die in der Scheinwerferkammer (16)
angeordnet sind, jeweils eine Lichtquelle (22, 28) aufweisen, und
diese Lichtquellen Glüh-
und Entladungslampen umfassen, und eine erste Reflektoreinheit (18)
zur Erzeugung eines Abblendlichtbündels ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Lichtquelle der ersten Reflektoreinheit
(18) durch eine Entladungslampe (22) gebildet ist, und eine zweite
Reflektoreinheit (20) zur Erzeugung eines Fernlichtbündels und
eines Nebellichtes ausgebildet ist, wobei die Lichtquelle der zweiten
Reflektoreinheit (20) durch eine Glühlampe (28) mit Doppelglühfäden (28a,
28b) gebildet ist, wobei die beiden Glühfäden (28a, 28b) in Richtung
einer optischen Achse (Ax2) der zweiten Reflektoreinheit (20) hintereinander
in Reihe angeordnet sind, und ein erster Glühfaden (28a), der in Lichtaustrittsrichtung
gesehen an der vorderen Position angeordnet ist, zur Erzeugung des
Nebellichtes ausgebildet ist und ein zweiter...
Patent DE-19944223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen von Wirkungen eines Kraftfahrzeugunfalls
Inventor: BAHR ULRICH
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-09-15
Granted: 2008-06-05
Abstract: Vorrichtung
zum Überprüfen von
Wirkungen eines Kraftfahrzeugunfalls mit mindestens einem Kraftfahrzeug,
welches mit einer vorbestimmten Geschwindigkeit an einen vorbestimmten
Kollisionspunkt mit einem Hindernis oder wenigstens einem anderen
Fahrzeug führbar
ist, wobei in dem Kraftfahrzeug und/oder dem Hindernis bzw. anderen
Fahrzeug ein Meßwerterfassungs-
und Steuersystem (100) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Meßwerterfassungs-
und Steuersystem (100) als Modulsystem mit mehreren beabstandet
voneinander sowie in variabler Anzahl anordenbaren und miteinander
verbindbaren Komponenten (20, 22, 24, 26, 36, 40, 42, 44, 45, 46)
ausgebildet ist.
Patent DE-19944473-B4 (DE)
Title: Zyklische Iminoethergruppen enthaltende Polymere und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NAKATA YOSHITOMO
IPC: C08F226/06
Filed: 1999-09-16
Granted: 2006-06-29
Abstract: Zyklische
Iminoethergruppen enthaltendes Polymer, erhältlich durch ein Verfahren
mit Polymerisation einer Monomerkomponente, die ein eine zyklische Iminoethergruppe
enthaltendes Monomer enthält,
wobei die eine zyklische Iminoethergruppe enthaltende Monomereinheit
in einem Anteil von mindestens 0,1 mol-% enthalten ist, und das
Polymer dadurch gekennzeichnet ist, daß die Restmenge des im Polymer
verbleibenden eine zyklische Iminoethergruppe enthaltenden Monomer
nicht größer als
15 ppm ist.
Patent DE-19946025-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stromversorgung einer Ansteuerschaltung für ein getaktetes Schaltnetzteil
Inventor: RIEGER REINHARD
IPC: H02M3/156
Filed: 1999-09-25
Granted: 2012-02-23
Abstract: Vorrichtung zur Stromversorgung einer Ansteuerschaltung für ein getaktetes Schaltnetzteil, welche Vorrichtung eine einen Bootstrapkondensator (2) aufweisende Bootstrapschaltung (C1, D1, R1, C2) enthält und eine Aufladeschaltung (C3, R5, D4, R4) für den Bootstrapkondensator (C2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufladeschaltung (C3, R5, D4, R4) bei gesperrtem Schaltnetzteil einen Anschluss des Bootstrapkondensators (C2) über einen Widerstand (R5) mit Masse verbindet und bei freigegebenem Schaltnetzteil den Bootstrapkondensator (C2) auflädt.
Patent DE-19953319-B4 (DE)
Title: Lichtübertragungsrohr bzw. -schlauch
Inventor: HOTTA ATSUSHI
IPC: F21V8/00
Filed: 1999-11-05
Granted: 2006-07-13
Abstract: Lichtübertragungsschlauch
(1), umfassend  a) eine schlauchförmige Hülle (3) und einen festen Kern (2),
der aus einem Material hergestellt ist, welches einen höheren Brechungsindex
hat als das Material der schlauchförmigen Hülle (3), worin  b) die
Hülle (3)
eine Steifigkeit hat, welche höher
als jene des Kerns (2) ist, und worin der Kern (2) und die Hülle (3) nicht
aneinander gebunden sind, wobei.  c) nur dann, wenn ein Bereich
des Lichtübertragungsschlauchs
(1) gebogen wird, ein Zwischenraum (4) zwischen der äußeren Oberfläche des
Kerns (2) und der inneren Oberfläche
der Hülle
(3) in dem gebogenen Bereich erscheint.
Patent DE-19959887-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Reservetanks für Kühlwasser in einem Motorrad
Inventor: ONISHI FUMIHIRO
IPC: F01P11/00
Filed: 1999-12-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Anordnung
eines Reservetanks für Kühlwasser
in einem Mororrad aufweisend:  einen V-Motor mit Zylindern (23,
24) an der Vorder- und Rückseite,
wobei die vorderen und hinteren Zylinder (23, 24) an gegenüberliegenden
Seiten versetzt angeordnet sind; und  einen Reservetank (40)
für Kühlwasser,
der in dem Seitenraum gegenüber
der Seite, zu der der vordere Zylinder (23) versetzt ist, oder in
dem oberen Seitenraum angeordnet ist.
Patent AU-2021105655-B4 (AU)
Title: Aggregate Distributor
Inventor: KNIGHT RORY
IPC: E01C19/20
Filed: 2021-08-17
Granted: 2022-03-03
Abstract: An aggregate distributor 1 mountable to or forming part of a road-making vehicle 2, 
the vehicle 2 including a left side 3a, right side 3b, front end 3c and rear end 3d, and a 
vehicle cabin 4 at the front end 3c of the vehicle 2, the left and right side 3a,b are on 
5 the left and right side as viewed from the rear end 3d looking to the front end 3c, the 
aggregate distributor 1 including: 
a bed 10 adjacent or near the rear end 3d and having an elevated floor zone 11 
which is inclined to transition through a spill zone 12 down to a lower outer 
floor zone 13; 
0 a conveyor 20 located on or in the lower outer floor zone 13 and adapted to 
move aggregate from the lower outer floor zone 13 toward the front end 3c; 
and 
an aggregate box 40 mounted to or on the front end 3c and adapted to receive 
aggregate fed from the conveyor 20; 
5 wherein the conveyor 20 extends along or adjacent one of the left or right sides 3a,b of 
the vehicle 2 and over a front steerable wheel 6 of the vehicle 2.  
Fig. 1
Patent DE-102004025891-B4 (DE)
Title: Kabelbaum und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: SHIMURA KAZUSHIGE
IPC: H01B7/00
Filed: 2004-05-27
Granted: 2006-08-24
Abstract: Kabelbaum,
umfassend:  eine erste elektrische Leitung (2), die für eine Schaltung
mit niedriger Spannung zu verwenden ist;  eine zweite elektrische
Leitung (3), die für
eine Schaltung mit höherer
Spannung zu verwenden ist; und  einen flexiblen, einstückig ausgebildeten,
blattförmigen
Isolator (5), der die äußere Peripherie
der ersten elektrischen Leitung (2) umgibt und die erste elektrische
Leitung von der zweiten elektrischen Leitung (3) trennt, wobei der
blattförmige
Isolator (5) ferner die äußere Peripherie
der zweiten elektrischen Leitung derart umgibt, dass die von dem
blattförmigen
Isolator umgebene erste elektrische Leitung und die zweite elektrische
Leitung von dem blattförmigen
Isolator umhüllt
sind, und wobei zwei zueinander entgegengesetzte Endabschnitte (10,
12) des blattförmigen
Isolators (5) jeweils mit dem blattförmigen Isolator verbunden sind.
Patent DE-102004037164-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur geregelten Verzögerung eines Taktsignals
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: G11C11/4063
Filed: 2004-07-30
Granted: 2008-01-17
Abstract: Vorrichtung
zur geregelten Verzögerung
eines Taktsignals (1), umfassend:  – Verzögerungsmittel (110), welche
dazu ausgestaltet sind, das Taktsignal (1) um einen bestimmten Zeitbetrag
verzögern,
um ein verzögertes
Taktsignal (28) zu erzeugen, und  – Vergleichsmittel (160) zum
Phasenvergleich des verzögerten
Taktsignals (28) mit einem Referenztaktsignal, welche dazu ausgestaltet
sind, abhängig
von dem Vergleich des verzögerten
Taktsignals (28) mit dem Referenztaktsignal ein Vergleichssignal
(9', 10') erzeugen,  wobei die Verzögerungsmittel (110) dazu ausgestaltet
sind, den Zeitbetrag, um welchen das Taktsignal (1) verzögert wird,
abhängig
von einem aus dem Vergleichssignal (9', 10') abgeleiteten Steuersignal
(15) zu bestimmen, und  wobei den Vergleichsmitteln (160) ein
weiteres Taktsignal (2) zugeführt
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das weitere Taktsignal
(2) unabhängig
von dem Taktsignal (1) und dem Referenztaktsignal erzeugt ist, und  dass
die Vergleichsmittel (160) dazu ausgestaltet sind, das Vergleichssignal
(9', 10') als Pulsfolgen umfassendes digitales Signal zu erzeugen,
dessen Puls-Pausen-Verhältnis und/oder
dessen...
Patent DE-102004040084-B4 (DE)
Title: Sanitäre Unterputzarmatur
Inventor: FREY CHRISTOF
IPC: E03C1/04
Filed: 2004-08-19
Granted: 2009-08-06
Abstract: Sanitäre Unterputzarmatur mit  a) einem Anschlusskörper, der mindestens einen Anschluss für eine Wasserleitung, insbesondere eine Kaltwasser-Hausleitung und/oder eine Warmwasser-Hausleitung, und wenigstens ein Befestigungselement zur Befestigung des Anschlusskörpers in einer Einbauöffnung aufweist;  b) einer Funktionseinheit, insbesondere mit einem Sanitärventil, die Anschlussmittel zur wassermäßigen Verbindung mit komplementären Anschlussmitteln des Anschlusskörpers besitzt;  c) einer Verbindungseinrichtung, mit welcher die Funktionseinheit lösbar an dem Anschlusskörper befestigbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Anschlusskörper (1; 101) eine verstellbare Befestigungseinrichtung (10, 16, 17; 110) aufweist, mit der der Anschlusskörper (1; 101) in der Einbauöffnung in unterschiedlichen Einbautiefen befestigbar ist und umfasst:  d) wenigstens einen entlang des Anschlusskörpers (1; 101) in axialer Richtung verschiebbaren Befestigungsring (10; 110);   e) wenigstens ein Arretierungsmittel (17) zum Arretieren des Befestigungsringes (10; 110) an dem Anschlusskörper (1; 101);  wobei  f) der Befestigungsring (110) wenigstens zwei zueinander komplementäre Kopplungsmittel (127, 128) aufweist, mit denen er mit...
Patent DE-102004041153-B4 (DE)
Title: Brennstoffsystem mit Leckstellendiagnosemerkmalen und Komponenten dafür
Inventor: SHAMINE DAVID M
IPC: G01M3/04
Filed: 2004-08-25
Granted: 2012-06-28
Abstract: Leckdiagnosekomponente (50, 150), die Folgendes aufweist:  einen Verbindungsblock (70, 170) mit einer Vielzahl von Einlässen (54, 55, 56, 151, 156) und mit mindestens einem Auslass (59, 159) angeordnet in dem Verbindungsblock (70, 170) und sich durch eine Außenfläche des Verbindungsblockes (70, 170) öffnend;  wobei die Einlässe (54–56, 151–156) strömungsmäßig mit dem mindestens einen Auslass (59, 159) über eine Vielzahl von Leckpfaden verbunden sind, die in dem Verbindungsblock (70, 170) angeordnet sind, und wobei jeder der Einlässe (54, 55, 56, 151, 156) zur Verbindung mit einer unterschiedlichen Leckleitung (51, 52, 53) eines Brennstoffsystems (10) dient;  eine Vielzahl von Lecksammelhohlräumen (74, 75, 77, 172, 174) angeordnet in dem Verbindungsblock (70, 170), wobei jeder der Leckpfade strömungsmäßig mit einem der Vielzahl von Lecksammelhohlräumen (74, 75, 77, 172, 174) verbunden ist; und  eine Vielzahl von Leckdiagnoseanschlüssen (72, 73, 76, 181, 182), die in dem Verbindungsblock (70, 170) angeordnet ist und...
Patent DE-102004045534-B4 (DE)
Title: Tochterionenspektren mit Flugzeitmassenspektrometern
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: H01J49/40
Filed: 2004-09-20
Granted: 2010-07-22
Abstract: Flugzeitmassenspektrometer mit orthogonalem Ioneneinschuss für die Aufnahme von Tochterionenspektren, dadurch gekennzeichnet,  a) dass sich vor dem orthogonalen Einschuss der Ionen in das Flugzeitmassenspektrometer ein Massenfilter zur Selektion der Elternionen befindet,  b) dass sich im Flugzeitmassenspektrometer eine Stoßzelle befindet, in der die Elternionen fragmentiert werden können, und  c) dass sich im Flugzeitmassenspektrometer eine Einrichtung zur Nachbeschleunigung fragmentierter Ionen befindet.
Patent DE-102004050326-B4 (DE)
Inventor: BUSCH SVEN
IPC: E05F15/60
Filed: 2004-10-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: The invention relates to a sliding door with a magnetic drive system for at least one door leaf (5), with a linear drive unit, comprising at least one series of magnets (1, 1e, 1f), displaceable in the drive direction, the magnetization of which alternates in the longitudinal direction thereof, changing sign at given separations and at least one fixed coil arrangement (13, 13a-c), made up of several individual coils (7). With corresponding control of the individual coils (7), an interaction with the at least one series of magnets (1, 1e, 1f) is generated, which causes the driving force. The fixed coil arrangement (13, 13a-c) is arranged over less than 90 % of a length of the displacement path (L) of the sliding door.
Patent DE-102004052068-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und dessen Verwendung
Inventor: GLUCHE PETER
IPC: B26B21/56
Filed: 2004-10-26
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schneidwerkzeug
(1), das aus mindestens zwei Schichten (4, 5) aufgebaut ist, wobei
die erste Schicht eine Metall enthaltende Trägerschicht (4) und die zweite
Schicht (5) eine diamantartige Kohlenstoffschicht (5) ist, wobei
die zweite Schicht (5) die Schneidkante (3) bildet, wobei die Schneidkante
(3) durch ein strukturiertes Profil mit abnehmender Schichtdicke
gebildet ist, und wobei die Schneidkante (3) des Schneidwerkzeugs
(1) einen Verrundungsradius r c  < 10 μm aufweist
und die Oberflächenrauhigkeit
R m  des strukturierten Profils < 5 μm ist.