baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105025-U1 (DE)
Title: Starre Vorrichtung für die Empfindlichkeit gegen Schäden von Fahrzeugen bei niedriger Geschwindigkeit
IPC: B60R19/34
Filed: 2014-10-21
Abstract: Stoßstangenbaugruppe, umfassend: einen Träger, der mindestens teilweise von einer Heckschürze beabstandet ist; und eine starre Vorrichtung, die an dem Träger in einem Zwischenraum angeordnet ist, der zwischen der Schürze und dem Träger definiert ist, wobei die starre Vorrichtung konfiguriert ist, eine Kraft, die an die Heckschürze angelegt wird, zu übertragen und mindestens teilweise zu absorbieren und Schäden an einer Rückseite des Fahrzeugs zu begrenzen.
Patent DE-202014106028-U1 (DE)
Title: Werkzeughalter für Werkzeuge, insbesondere in einem Werkzeugmagazin
IPC: B23Q3/157
Filed: 2014-12-15
Abstract: Werkzeughalter für mindestens ein Werkzeug in einem Werkzeugmagazin, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeughalter in Form eines Blechverbundes in Sandwichbauweise aus wenigstens drei Blechen (1, 2, 3) ausgebildet ist, dass die Bleche jeweils eine Aussparung (1.1, 2.1, 3.1) aufweisen, wobei die Bleche (1, 2, 3) eine gemeinsame Aussparung zum Einlegen und Entnehmen eines Werkzeuges (4) bilden.
Patent DE-202015000208-U1 (DE)
Title: Schloss zur Betätigung wenigstens einer Treibstange
IPC: E05B15/10
Filed: 2015-01-16
Abstract: Schloss (1) zur Betätigung wenigstens einer Treibstange, mit einem einen Stulp (3) aufweisenden Schlosskasten (2), mit einem stulpseitig vorgesehenen, am Schlosskasten (2) schwenkbar gelagerten, manuell betätigbaren Betätigungshebel (4) und wenigstens einem mit dem Betätigungshebel (4) gekoppelten, im Schlosskasten (2) linear verstellbaren Stangenanschluss (5, 6), wobei sich der Stangenanschluss (5, 6) bei eingeschwenktem Betätigungshebel (4) in einer ausgefahrenen Stellung und bei ausgeschwenktem Bestätigungshebel (4) in einer eingefahrenen Stellung befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein bei eingeschwenktem Betätigungshebel (4) in den Bewegungsweg des Stangenverschlusses (5, 6) ragender Anschlag (14) zur Manipulationsverhinderung vorgesehen ist.
Patent DE-202015001793-U1 (DE)
Title: Vorbau für ein Fahrrad mit einem Vorbauschaft und einem Trägerteil
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-03-07
Abstract: Vorbau (1) für ein Fahrrad mit einem eine Lenkerklemmung (8) aufweisendem Trägerteil (2) und mit einem Vorbauschaft (3) zur Verbindung mit einem Gabelschaft, wobei zwischen dem Vorbauschaft (3) und dem Trägerteil (2) eine durch eine Klemmung feststellbare Gelenkverbindung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmung zwischen einem zumindest abschnittsweise eine konische Form aufweisenden Klemmkörper (13) und dem Vorbauschaft (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202015001960-U1 (DE)
Title: Verpackungsbeutel für Nahrungsmittel
IPC: B65D75/62
Filed: 2015-03-13
Abstract: Verpackungsbeutel für Nahrungsmittel/Lebensmittel, umfassend wenigstens ein Vorderteil (1) und ein Rückenteil (2), die an den beiden seitlichen Randbereichen jeweils über wenigstens eine Seitenfalte (3) oder wenigstens einen Seitenfalz miteinander verbunden sind und zwischen denen eine Beuteltasche ausgebildet ist mit einem oberen offenen Ende und einem unteren geschlossenen Ende, insbesondere welches dadurch ausgebildet ist, dass das Vorderteil (1) an einer unteren Falte oder Falz nach hinten auf das Rückenteil (2) umgeschlagen ist, wobei der gesamte Verpackungsbeutel einen linken (1a, 2a) und einen rechten Beutelteil (1b, 2b) aufweist, die beide entlang eines zwischen unterem und oberen Ende verlaufenden Überlappungsbereiches (4) miteinander verbunden sind, wobei im Überlappungsbereich (4) oder seitlich an diesen angrenzend wenigstens eine Schwächungslinie (5) vorgesehen ist, an der die beiden Beutelteile (1a, 2a, 1b, 2b) voneinander trennbar sind und der obere Rand (2c) des Rückenteils (2) über den oberen Rand (1c) des Vorteils (1) hervorsteht und eine auf das Vorderteil (1) klappbare Deckellasche (7) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass im Überlappungsbereich (4) des Rückenteils (2) zumindest in dem die Deckellasche (7) bildenden Bereich zwischen den beiden Beutelteilen (2a, 2b) ein Verstärkungsstreifen (4a) angeordnet ist.
Patent DE-202015002205-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: A47B96/14
Filed: 2015-03-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung einer Tragsäule an einer Stützstruktur eines Eckschranks (11), mit wenigstens einer Befestigungsschelle (28), die ein Bügelelement (29) mit zwei einen Aufnahmeraum (30) für die Tragsäule definierenden Bügelschenkeln (31a, 31b) aufweist, und ein Konsolenelement (37) besitzt, das einen Befestigungsabschnitt (40) zur Befestigung an der Stützstruktur und einen die beiden Bügelschenkel (31a, 31b) miteinander verbindenden, vom Befestigungsabschnitt (40) abragenden Abstützarm (41) aufweist, der an einander entgegengesetzten Seiten zwei unterschiedlich geformte Abstützflächen (42a, 42b) aufweist, wobei das Konsolenelement (37) wahlweise in zwei um 180° zueinander versetzt orientierte Montagestellungen am Bügelelement (29) montierbar ist, so dass wahlweise die eine oder die andere Abstützfläche (42a, 42b) dem Aufnahmeraum (30) zugewandt ist.
Patent DE-202015002331-U1 (DE)
Title: Deckenfluter für Hängelampe
IPC: F21S8/04
Filed: 2015-03-26
Abstract: Deckenfluter zum Einbau in Hängelampen, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckenfluter inklusive Trafo in eine bestehende Hängelampe integriert wird und zusammen mit der Hängelampe über den normalen Lichtschalter eingeschaltet wird.
Patent DE-202015008963-U1 (DE)
Title: Kabel-Kontaktstück-System zur elektrischen Verbindung eines Kabels mit einem Kontaktstück
IPC: H01R11/12
Filed: 2015-12-01
Abstract: Kabel-Kontaktstück-System (1) umfassend ein Kabel (2) mit mindestens einem elektrischen Leiter, vorzugsweise mindestens einem Draht oder mindestens einer Litze (3), und ein Kontaktstück (5) zur elektrischen Verbindung des Kabels (2) mit einem Kontaktbauteil, vorzugsweise eines Verbrauchers, wobei das Kabel (2) in einem Endbereich mit dem Kontaktstück (5) verpresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Leiter (3) im Endbereich des Kabels (2) eine Stirnseite (6) aufweist, die zu einer Längsachse (7) des Kabels (2) in dessen Endbereich schräg angeordnet ist, und dass das Kontaktstück (5) mindestens eine Kontaktfläche (9) aufweist, mit der das Kontaktstück (5) die Stirnseite (6) kontaktiert und mit der das Kontaktstück (5) mit der Stirnseite (6) verpresst ist, um bezogen auf die Längsachse (7) eine axiale Kontaktierung zwischen dem Kontaktstück (5) und dem mindestens einem elektrischen Leiter (3) zu gewährleisten, wobei die Kontaktfläche (9) zumindest abschnittsweise schräg zur Längsachse (7) angeordnet ist.
Patent DE-202015104216-U1 (DE)
Title: Faserbewehrte Rasentragschicht
IPC: A01G7/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Tragschicht für Rasen, welche Bewehrungsfasern (2) aus Kunststoff aufweist, wobei diese Bewehrungsfasern (2) unter den Umgebungsbedingungen beim Einsatz als Tragschicht im Boden im Wesentlichen nicht biologisch abbaubar sind, dadurch gekennzeichnet, dass diese Bewehrungsfasern (2) eine Aktivierungsschwelle aufweisen, oberhalb welcher die Bewehrungsfasern (2) im Wesentlichen komplett biologisch abbaubar sind.
Patent DE-202016004459-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einleitung einer Rückwärtsfahrt an motorgetriebenen Zweirädern
IPC: B62M7/14
Filed: 2016-07-19
Abstract: Stützhalter (1) mit Kulisse (3) zur Aufnahme eines Hubschlittens (4) mit einer Umkehrrolle (11), einer Scherenvorrichtung (7) zur Erzeugung eines Vorschubes, eines Bowdenzuges (9) mit einer Seele (10) zum übertragen einer Zugkraft (b) auf die Scherenvorrichtung (7) einer Rückholfeder (5) mit einem Zugseil (6) um Bewegungen wie (a) zu ermöglichen.
Patent DE-202016006079-U1 (DE)
Title: Das dynamische Steuern eines Kartenansichtsfensters im Hinblick auf Benutzersignale
IPC: G06F3/14
Filed: 2016-04-12
Abstract: Ein nicht transitorisches computerlesbares Medium, auf dem Anweisungen gespeichert werden, die eine Anwendungsprogrammierschnittstelle (API) für das Generieren digitaler Karten umsetzt, worin die API betrieben wird, um: wenn sie von einem Softwaremodul, das auf einem oder mehreren Prozessoren eines Client-Geräts ausgeführt wird, dazu aufgerufen wird, einen geographischen Standort zu bestimmen, der in eine digitale Karte aufzunehmen ist, worin der geographische Standort von einem Servergerät spezifiziert wird, der über ein Kommunikationsnetzwerk an das Client-Gerät gekoppelt ist; einen Parameter für ein Ansichtsfenster der digitalen Karte basierend zumindest auf einer Entfernung vom gegenwärtigen Standort des Client-Geräts zum spezifizierten geographischen Standort auszuwählen; eine digitale Karte gemäß dem ausgewählten Parameter zu generieren; und die digitale Karte über eine Benutzeroberfläche des Client-Geräts anzuzeigen.
Patent DE-202016009156-U1 (DE)
Title: Bandförmige, flächige Leuchtvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
IPC: F21V8/00
Filed: 2016-08-30
Abstract: Bandförmige, flächige Leuchtvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Anzahl elastischer lichtleitender Fasern (2), wobei jede Faser (2) eine Lichteinkopplungsfläche (2a) zur Einkopplung von Licht aus zumindest einer Lichtquelle (5) aufweist, wobei die Fasern (2) in einem bandförmigen elastischen Verbund (3) gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbund (3) aus zumindest drei übereinander angeordneten bandförmigen Lagen (4) besteht, wobei zwischen den einzelnen Lagen (4) zumindest eine Faser (2) verläuft, wobei die Fasern (2) dazu eingerichtet sind, Licht zumindest abschnittsweise durch den Verbund (3) auszukoppeln und Licht lediglich entlang eines Abschnittes (2b, 2c, 2d) der Längserstreckung des Verbundes (3) auszukoppeln, wobei die Fasern (2) und/oder eine der Lagen (4) mit einem lichtkonvertierenden Mittel, insbesondere mit lumineszierenden Material, beschichtet sind, jeder Faser (2) eine Lichtquelle (5) zugeordnet ist und die Lichtauskopplungsabschnitte (2b, 2c, 2d) einzelner Fasern (2) aneinander angrenzen.
Patent DE-202016102760-U1 (DE)
Title: Fettpresse
IPC: F16N3/12
Filed: 2016-05-24
Abstract: Fettpresse mit einem Pressenrohr (14), das an einem Ende durch eine an einem Pressenkopf (12) gebildete Abschlusskappe (20) abgeschlossen ist, einer in dem Pressenkopf auf der dem Pressenrohr entgegengesetzten Seite der Abschlusskappe gebildeten Hochdruck-Kolbenpumpe (24), der über einen Durchlass (40) in der Abschlusskappe Fett aus dem Pressenrohr (14) zuführbar ist, und mit einem die Abschlusskappe (20) durchsetzenden Nachfüllventil (48), dadurch gekennzeichnet, dass das Nachfüllventil (48) schräg zur Achse des Pressenrohres (14) durch einen die Hochdruck-Kolbenpumpe (24) aufnehmenden Block (22) des Pressenkopfes hindurch zu einer Mündung (52) in das Pressenrohr verläuft.
Patent DE-202016105283-U1 (DE)
Title: Temperatur- und wasserstandsabhängige Heizungsregelung
IPC: F25D21/14
Filed: 2016-09-22
Abstract: Auffangwanne (1) mit Flächenheizung (4), Heizungsregelung, Temperatur- (2) und Wassersensor (3), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Wassersensor (3) Wasser in der Auffangwanne detektierbar, mit dem Temperatursensor (2) die Wassertemperatur messbar und bei einem Abweichen von Ist- zur vorwählbaren Wassersolltemperatur über die Heizungsregelung die Flächenheizung bis zum Erreichen der Wassersolltemperatur regelbar ist.
Patent DE-202017000196-U1 (DE)
Title: Schlösser, Verriegelungen mit Schräg-Befestigung, einbruchsichere Schrauben-Sitze von bisher 90 Grad bis ca. 45 Grad schräg zum EinbauAnbringTeil Fenster Türen schwere Teile
IPC: E05B63/08
Filed: 2017-01-16
Abstract: Einsteck-Aufschraub-Schlösser, Verriegelungen bei Fenster, Türen mit Schräg-Befestigung einbruch-sichereren, Schrauben-Sitz und dergleichen, die von bisher 90 Grad, auf schräge ca. 45 Grad abweichend zum Einbau-Anbringungs-Teil an- oder eingebracht sind, .... mit nicht wie bisher mit ca. 90 Grad-Befestigungen, sondern stark schräg, eventuell Norm-ausgerichtet mit ca. 45 grad oder in allen Richtungen, .... mit diesen ganzen oder teilweisen Verschraubungen, Steckstifte, Klipse, Haken, Dübel in den Produkten eingebracht, damit einbruch-sicherer, ..... mit dieser Schräg-Verschraubung usw. somit Mehrfach-Einbruch-Sicherheit ist kein Hau-Ruck-Aufstemmen möglich, ..... mit Schrauben, Stifte, Dübel, Öffnungen, Bohrungen mindest in Fenster, Türen, Sicherheit-Elemente bereits schräg vorgegeben gesetzt, gesteckt, .... mit Öffnungen, Befestigungen, Schrauben, Bolzen usw., ebenfalls nicht wie bisher im 90 Grad Winkel zum Element ausgerichtet, .... mit schrägem Schrauben-Sitz die nur gewaltsam mit Umfeld-Bereich, Grund-Flächen zerfetzt zerreißbar, .... mit Flächen, Kopf-Versenkung für Schrauben, Bohrungen in Norm-Winkel mit Vor-Bohr-Erkennung, Führungen, .... mit zur ca. 45 grad Bohrung die Hilfs-Schablone für Bohr-Befestigungs-Richtung, .... mit Schräg-Führungs-Vorbohr-Schablone, .... mit schrägen Festhalte-Elemente-Produkte-Öffnungen, ..... mit gleichgeformt, winkelangleich enden Sicht-Abdeckungen, ebenflächig, plan-abdeckend, .... mit Einbruch-Sicherheits-Beschlag-Verriegelungen in T-bis Flach-Form in Grundflächen, versenkt, Außen oder Übergangsfläche, .... mit gelenkiger Verlängerung, selbsttätig abknickend, abwinkel- verriegelbar, ..... mit durch Drehung, Verschiebung, Griff-Verschließbewegung eindringenden Riegel-Bolzen Endgesichert = dadurch gekennzeichnet, dass Einsteck-Aufschraub-Schlösser, Verriegelungen bei Fenster, Türen mit Schräg-Befestigung einbruch-sichereren, Schrauben-Sitz und dergleichen von bisher 90 Grad, auf schräge ca. 45 Grad abweichend zum Einbau-Anbringungs-Teil an- oder eingebracht sind.
Patent DE-202017001998-U1 (DE)
Title: Laufrad-Vorrichtung, Steuervorrichtung und Wasserpumpeneinheit
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-04-13
Abstract: Laufradvorrichtung (10) einer Wasserpumpeneinheit (1) für eine Kühlanlage eines Motors eines Fahrzeugs, wobei die Pumpeneinheit (1) des Weiteren eine Regel- bzw. Steuervorrichtung (20) umfasst, wobei die Laufradvorrichtung (10) Folgendes umfasst: – ein Laufrad (102), das drehbar ist, um eine bestimmte Menge an Kühlflüssigkeit in Bewegung zu versetzen; – eine mit dem Laufrad (102) im Eingriff stehende Laufradwelle (104), die entlang einer Achse (X-X) verläuft und ein Antriebsende (114) umfasst; – ein Laufradgehäuse (110), das das Laufrad (12) in einer Laufradkammer (120) abdichtend aufnimmt, und dazu geeignet ist, das Laufrad (102) und die Laufradwelle (104) in der Rotation zu stützen; wobei das Laufradgehäuse (110) eine Rückwand (115) umfasst, die einen durchgehenden Hohlraum (115') aufweist, in dem das Antriebsende (114) aufgenommen wird; wobei mit dem Antriebsende (114) eine Regel- bzw. Steuervorrichtung (20) in Eingriff gebracht werden kann, um die Rotation der Laufradwelle (14) zu regeln bzw. steuern.
Patent DE-202017100632-U1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Fensterabschirmvorrichtung
IPC: E06B9/72
Filed: 2017-02-07
Abstract: Antriebsanordnung (1) für eine elektrisch betriebene Fensterabschirmvorrichtung, wobei die Fensterabschirmvorrichtung ein flexibles Abschirmelement, ein drehbares hohles Aufrollelement zum Aufrollen des Abschirmelements und ein Gehäuse zum drehbaren Abstützen des Aufrollelements aufweist, wobei die Antriebsanordnung (1)ein Rohrstück (2), das in das Aufrollelement eingesetzt werden kann und Kopplungsmittel zur drehfesten Verbindung mit dem Gehäuse aufweist, wobei sich das Rohrstück (2) entlang einer Längsachse erstreckt,einen Elektromotor (6), der verdrehfest in das Rohrstück (2) eingesetzt ist, wobei der Elektromotor (6) an einem ersten Ende (9) eine drehend angetriebene Abtriebswelle (8) aufweist, die mit Eingriffsmitteln zum Eingriff mit dem Aufrollelement versehen ist, undeine Steuereinrichtung (5) zum Steuern des Elektromotors (6), die in das Rohrstück (2) eingesetzt ist,aufweist, wobei die Antriebsanordnung (1) ferner versehen istmit einem elastisch verformbaren Stützelement (16) zum Abstützen des Elektromotors (6) in dem Rohrstück, wobei das Stützelement (16) an einem zweiten Ende (10) des Elektromotors (6), das dem ersten Ende (9) gegenüberliegt, verbunden ist,und/odermit zwei Federarmen (14, 15), die an der Steuereinrichtung (5) oder dem Rohrstück (2) ausgebildet sind, um die Steuereinrichtung (5) in dem Rohrstück (2) abzustützen.
Patent DE-202017101943-U1 (DE)
Title: Druckerzeuger mit zwei Pneumatikkolben
IPC: F15B11/072
Filed: 2017-02-13
Abstract: Druckerzeuger, umfassend einen Druckluftanschluss, einen als pneumatisch-hydraulische Pumpe arbeitenden Druckübersetzer mit einem Pneumatikbereich und einem Hydraulikbereich, wobei der Druckerzeuger als Handgerät ausgebildet ist und eine selbstschließende Hydraulikkupplung zum Anschluss einer hydraulisch betriebenen Werkzeugapplikation aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckübersetzer einen Pneumatikbereich mit zwei in Reihe angeordneten Kolben aufweist, welche mit einem Hydraulikkolben verbunden sind.
Patent DE-202017102323-U1 (DE)
Title: Schlauchbeutel, insbesondere zur Verpackung von gerösteten und/oder angerösteten Kaffeebohnen
IPC: B65D33/36
Filed: 2017-04-19
Abstract: Schlauchbeutel (01, 13, 16), insbesondere zur Verpackung von gerösteten und/oder angerösteten Kaffeebohnen, der durch Umlegen und Verschweißen einer Verpackungsfolie (02) hergestellt ist und zumindest eine verschweißte Bodennaht (04), zumindest eine verschweißte Kopfnaht (05) und zumindest eine verschweißte Längsnaht (03) aufweist, wobei die Kopfnaht (05) von der linken Querseite (07) des Schlauchbeutels (01, 13, 16) bis zur rechten Querseite (08) des Schlauchbeutels (01, 13, 16) luftdicht durchgesiegelt ist, und wobei in der Verpackungsfolie (02) des Schlauchbeutels (01, 13, 16) eine wiederverschließbare Entnahmeöffnung gebildet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Kopfnaht (05) eine partielle Quersiegelnaht (06) vorgesehen ist, die von einer Querseite (07) des Schlauchbeutels (01, 13, 16) beginnend den Schlauchbeutelquerschnitt unter Bildung einer Schüttöffnung (09, 20) verengt, wobei die Schüttöffnung (09, 20) durch Entfernen der Kopfnaht (05) geöffnet werden kann, und wobei im Bereich der Schüttöffnung (09, 20) zumindest ein verformbares Versteifungselement (10, 23) angebracht ist, und wobei die Verpackungsfolie (02) zum Wiederverschließen der Schüttöffnung (09, 20) am Versteifungselement (10, 23) formstabil umgefaltet werden kann.
Patent DE-202017102740-U1 (DE)
Title: Tischflipchart
IPC: G09F1/00
Filed: 2017-05-08
Abstract: Tischflipchart insbesondere für die Verwendung bei Beratungsgesprächen/Vorträgen vor einem kleinen Personenkreis, dadurch gekennzeichnet, dass eine auf einem Tisch (12) stehende Frontplatte (1) durch eine an der Rückseite der Frontplatte (1) beweglich angeordnete Stützplatte (2) im aufgeklappten Zustand abgestützt ist, wobei zwischen Frontplatte (1) und Stützplatte (2) ein Scharnier (3) und zusätzlich ein Begrenzer (4) zur maximalen Auslenkung der Stützplatte (2) angeordnet ist und die Stützplatte (2) an der oberen Hälfte der Rückseite der Frontplatte (1) durch das Scharnier (3) befestigt ist, wobei die Stützplatte (2) zwischen einer oberen Abschrägung (7) und einer unteren Abschrägung (5) mit einer Seitenkante schräg an der Rückseite der Frontplatte (1) beweglich befestigt ist.
Patent DE-202018001001-U1 (DE)
Title: Feststeller für geöffnete Lukenklappen
IPC: A01M31/02
Filed: 2018-02-23
Abstract: den schwenkbar an der Wand über der Lukenklappe befestigten Feststeller.
Patent DE-202018006438-U1 (DE)
Title: Mehrschichtfolie, Laminat, Airbag und Vorrichtung zur Herstellung eines Laminats
IPC: B32B27/36
Filed: 2018-06-15
Abstract: Mehrschichtfolie, geeignet zur Verwendung verklebt mit einem Gewebe, wobei die Mehrschichtfolie umfasst:
 eine Klebstoffschicht, die eine Seite des Mehrschichtfilms sein soll, die an das Gewebe geklebt werden soll; und
 eine Barriereschicht, die mit der Klebstoffschicht verbunden ist, wobei die Klebeschicht und die Sperrschicht ein thermoplastisches Polyesterelastomer enthalten,
 das thermoplastische Polyesterelastomer ein Blockcopolymer ist, das ein weiches Segment einschließlich Polyether und ein hartes Segment einschließlich Polyester enthält, und
 ein Schmelzpunkt der Barriereschicht höher ist als ein Schmelzpunkt der Klebeschicht.
Patent DE-202018103519-U1 (DE)
Title: LED-Birnenstruktur
IPC: F21K9/232
Filed: 2018-06-21
Abstract: LED-Birnenstruktur, umfassend einen Lampenkopf (1), wobei an dem Lampenkopf (1) ein Trägersitz (2) angeordnet ist, und wobei der Lampenkopf (1) und der Trägersitz (2) aus Kunststoff einteilig miteinander ausgebildet sind, und wobei an dem Trägersitz (2) eine Keramikhalterung (3) angeordnet ist, und wobei an der Außenseite der Keramikhalterung (3) eine LED-Lichtquellenplatte (4) geklebt ist, und wobei am Äußeren der LED-Lichtquellenplatte (4) ein lichtdurchlässiger Schirm (5) angebracht ist, und wobei in der Keramikhalterung (3) ein Hohlraum (31) vorgesehen ist, und wobei in dem Hohlraum (31) eine Antriebsstromquelle (6) installiert ist, und wobei in dem Hohlraum (31) ein Paar von axialen Positionierrillen (32) angeordnet ist, und wobei beide Seiten der Antriebsstromquelle (6) und die axialen Positionierrillen jeweils (32) zugeordnet einbettend befestigt sind, und wobei im Endabschnitt der Keramikhalterung (3) ein Durchgangsloch (33) vorgesehen ist, und wobei an einem Ende der Antriebsstromquelle (6) eine durch das Durchgangsloch (33) hindurchgehende, mit der LED-Lichtquellenplatte (4) elektrisch verbundene Verbindungsscheibe (61) angeordnet ist, und wobei am anderen Ende der Antriebsstromquelle (6) ein Pin (62) angeordnet ist, und wobei am Endabschnitt des Lampenkopfs (1) ein Pin-Positionierloch (11) zum Hinausführen des Pins (62) vorgesehen ist.