baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020210298-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschinenmaterialverwaltung mithilfe von Streichblechschiebern
Inventor: VEASY DAVID A
IPC: E02F3/84
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug, das ein Materialverwaltungssystem umfasst, das Streichblechschieber verwendet. Ein Sensor ist konfiguriert, um ein Signal zu erzeugen, das ein Bodenmerkmal und eine Position des Bodenmerkmals anzeigt. Ein Streichblech ist mit dem Arbeitsfahrzeug gekoppelt und konfiguriert, um ein Bodenmaterial zu bewegen. Ein Schieber ist mit dem Streichblech und ein Schieberstellglied mit dem Schieber gekoppelt. Das Schieberstellglied ist konfiguriert, um den Schieber in eine offene Position, eine geschlossene Position oder eine Position dazwischen zu bewegen. Eine Steuerung in Verbindung mit dem Sensor ist konfiguriert, um das Signal zu empfangen, welches das Bodenmerkmal und die Position angibt, und das Schieberstellglied zu steuern, um den Schieber auf Grundlage des Bodenmerkmals und der Position zu bewegen.
Patent DE-102020212006-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reparieren eines beschädigten Vorder- oder Hinterkantenbereiches einer metallischen Turbinenschaufel
Inventor: ANDERS BJÖRN
IPC: B23K31/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reparieren eines beschädigten Vorder- oder Hinterkantenbereiches (2) einer metallischen Turbinenschaufel (1), die eine saugseitige Schaufelwand (3), eine druckseitige Schaufelwand (4) sowie eine Vorderkante (5) und eine Hinterkante (6) aufweist, umfassend die Schritte: Entfernen des beschädigten Vorder- oder Hinterkantenbereiches (2) unter Erzeugung eines Ausschnitts (7); Bereitstellen eines in den Ausschnitt (7) formschlüssig einsetzbaren, die Soll-Geometrie der Turbinenschaufel (1) wiederherstellenden Ersatzteils (10); formschlüssiges Einsetzen des Ersatzteils (10) in den Ausschnitt (7) in einer vorbestimmten Einsetzrichtung (8), und stoffschlüssiges Verbinden des Ersatzteils (10) mit der Turbinenschaufel (1), wobei zusätzlich zum stoffschlüssigen Verbinden ein mechanisches Verbinden von Ersatzteil (10) und Turbinenschaufel (1) unter Verwendung separater Befestigungselemente (129 erfolgt.
Patent DE-102020215270-A1 (DE)
Title: Elektrisches Ventil
Inventor: LINDENBERG MATTHIAS
IPC: F16K31/02
Filed: 2020-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektrisches Ventil (1), insbesondere ein elektrisches Expansionsventil (35), zum Expandieren eines Fluids, welches eine elektrische Maschine (3) mit einem in einem Spalttopf (13) angeordneten Rotor (5) und einen radial außen des Spalttopfs (13) angeordneten Stator (6) aufweist, wobei der Spalttopf (13) und der Stator (6) in einem Gehäuse (2) aufgenommen sind. Eine vereinfachte Herstellung des Ventils (1) bei zugleich erhöhter Präzision über eine verlängerte Lebensdauer ist dadurch erreicht, dass eine am Gehäuse (2) fixierte Federanordnung (20) den Stator (6) radial und axial beaufschlagt und somit im Gehäuse (2) fixiert.
Patent DE-102020216544-A1 (DE)
Title: Sic-ingot-bearbeitungsverfahren und laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: HIRATA KAZUYA
IPC: H01L21/268
Filed: 2020-12-23
Abstract: Ein Verfahren zur Bearbeitung eines SiC-Ingots schließt einen Widerstandswert-Messschritt zum Messen eines elektrischen Widerstandswerts einer Endfläche des SiC-Ingots, einen Laserstrahlausgabe-Einstellschritt zum Einstellen der Ausgabe eines Laserstrahls in Übereinstimmung mit dem elektrischen Widerstandswert, der in dem Widerstandswert-Messschritt gemessen wurde, und einen Abziehband-Ausbildungsschritt ein, in dem während ein Laserstrahl mit einer solchen Wellenlänge, dass er durch den SiC-Ingot hindurchgeht, auf den SiC-Ingot aufgebracht wird, wobei ein Brennpunkt des Laserstrahls in einer Tiefe positioniert ist, die mit der Dicke eines auszubildenden Wafers korrespondiert, der SiC-Ingot und der Brennpunkt in einen relative Bearbeitungsvorschub in einer X-Achsenrichtung gebracht werden, um ein bandförmiges Abziehband im Inneren des SiC-Ingots auszubilden.
Patent DE-102021004509-A1 (DE)
Title: Ladeort-Auswahl für elektrische Fahrzeuge
Inventor: SCHWENK KARL
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Planung von Ladeorten (5) sowie zur Optimierung der Ladevorgänge an den Ladeorten (5) eines elektrischen Fahrzeugs (1), wobei für einen unmittelbar zurückliegenden Zeitraum vergangene Abstellorte (3) des elektrischen Fahrzeugs (1) ermittelt werden, die Abstellorte (3) zu Punkten zusammengefasst werden und die Punkte nach Aktualität und Häufigkeit der Abstellorte (3) gewichtet werden, wobei Positionen von Ladesäulen in einem Bereich der am höchsten gewichteten Punkte als mögliche Ladeorte (5) bestimmt werden und aus einer jeweiligen Abstelldauer am jeweiligen Abstellort (3) aus dem zurückliegenden Zeitraum eine zeitliche Optimierung der Übertragung von elektrischer Energie beim Ladevorgang ermittelt wird.
Patent DE-102021004998-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Reinigen und/oder Trocknen von zumindest einem Werkstück und/oder einem Werkzeug
Inventor: KIMMIG MARKUS
IPC: B08B5/02
Filed: 2021-10-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein System zum Reinigen und/oder Trocknen von zumindest einem Werkstück und/oder einem Werkzeug mittels eines fluiden Mediums (7), mit zumindest einer über das fluide Medium (7) betriebenen Rotationsdüse (1), wobei die Rotationsdüse (1) einen Grundkörper (2) mit einem Anschluss zum Anschließen an eine das fluide Medium (7) führenden Leitung (6) und eine an dem Grundkörper (2) relativ zur Längsachse (4) der Rotationsdüse (1) drehbar gelagerte Rotationskomponente (3) aufweist, wobei der Rotationsdüse (1) zumindest eine Arbeitsdüse (11) zugeordnet ist, die so angeordnet und/oder ausgestaltet ist, dass das fluide Medium (7) auf das Werkstück und/oder das Werkzeug geleitet wird, mit zumindest einer Antriebsdüse (12), deren Austrittsöffnung für das fluide Medium (7) mittels einer Fliehkraftreglereinheit selbsttätig so vergrößert oder verkleinert wird, dass die Rotationsdüse (1) mit einer vorgegebenen Drehzahl rotiert, mit einer Adaptereinheit (13), die so ausgestaltet ist, dass sie die Rotationsdüse (1) mechanisch mit einer Montageeinheit (14) verbindet und elektrisch/elektronisch eine der Adaptereinheit (13) zugeordnete Leiterkarte (15) über ein Bussystem (16) mit einer Steuer-/Auswerteeinheit (17) verbindet, wobei ein Drehzahlsensor (18) zur Ermittlung der Drehzahl der Rotationsdüse (1) vorgesehen ist und wobei die Steuer-/Auswerteeinheit (17) eine Meldung generiert, wenn die von dem Drehzahlsensor (18) übermittelte Drehzahl von der vorgegebenen Drehzahl der Rotationsdüse (1) abweicht.
Patent DE-102021103488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Krandrehwerks sowie Kran
Inventor: TORGHELE RICHARD
IPC: B66C23/86
Filed: 2021-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung eines Krandrehwerks. Die Vorrichtung umfasst einen Hydraulikmotor zum Antrieb des Drehwerks und zum Abbremsen des Drehwerks aus einer Drehbewegung. Über eine Haltebremse wird das Drehwerk im Stillstand gehalten. Ferner sind ein hydraulischer Bremskreis zur Ansteuerung der Haltebremse eine Lasterfassungseinrichtung zur Messung einer momentan vom Kran aufgenommenen Last und eine Ausrichtungserfassungseinrichtung zur Messung einer momentanen Ausrichtung des Krans und/oder mindestens einer Krankomponente vorgesehen. Erfindungsgemäß ist ein hydraulischer Begrenzungskreis vorgesehen, mittels welchem ein am Motor anliegender Hydraulikdruck auf einen bestimmten Grenzwert begrenzbar ist. Ferner ist eine Steuereinheit vorgesehen, welche in Abhängigkeit wenigstens der erfassten Last und Ausrichtung ein maximal zulässiges Drehmoment und/oder eine davon abgeleitete Größe für eine aktuelle Drehwerkbewegung ermittelt und eine Winkelbeschleunigung und/oder -geschwindigkeit des Drehwerks durch eine entsprechende Steuerung / Regelung des Begrenzungskreises automatisch begrenzt. Erfindungsgemäß sind die Brems- und Begrenzungskreise dabei derart miteinander verschaltet, dass bei einem Ausfall der Energieversorgung oder einem Notstopp
Patent DE-102021104455-A1 (DE)
Title: Verteiler zur reinigung von fahrzeugsensoren
Inventor: KRISHNAN VENKATESH
IPC: F16L41/16
Filed: 2021-02-24
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Verteiler zur Reinigung von Fahrzeugsensoren bereit. Eine Fluideinrichtung beinhaltet ein gerades Rohr; einen Einlass, der fluidisch mit dem Rohr verbunden ist; eine erste zylindrische Röhre, eine zweite zylindrische Röhre und eine dritte zylindrische Röhre, die jeweils fluidisch mit dem Rohr verbunden sind und sich aus diesem verlängern; ein erstes Magnetventil, das die Strömung durch die erste zylindrische Röhre steuert; ein zweites Magnetventil, das die Strömung durch die zweite zylindrische Röhre steuert; ein drittes Magnetventil, das die Strömung durch die dritte zylindrische Röhre steuert; einen ersten Auslass, der fluidisch nur mit dem ersten Magnetventil verbunden ist; und einen zweiten Auslass, der fluidisch nur mit dem zweiten Magnetventil und dem dritten Magnetventil verbunden ist.
Patent DE-102021104689-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltung für eine Leistungsverbrauchsreduktion in aktiven Phasenschiebern
Inventor: JAIN AJAYPAT
IPC: H04B1/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Vorgesehen sind eine elektronische Schaltung und ein Verfahren. Die elektronische Schaltung beinhaltet einen In-Phase(I)-Quadrature(Q)-Verstärker, der einen I-Kaskodenzweig und einen Q-Kaskodenzweig beinhaltet, wobei der IQ-Verstärker eingerichtet ist zum Empfangen von einer Differenzeingabe und von Steuersignalen; zum Steuern, basierend auf den Steuersignalen, von Gate-Spannungen in dem I-Kaskodenzweig und von Gate-Spannungen in dem Q-Kaskodenzweig; zum Erzeugen eines I-Ausgabesignals mit dem I-Kaskodenzweig; und zum Erzeugen eines Q-Ausgabesignals mit dem Q-Kaskodenzweig; und einen Quadraturkoppler, der eingerichtet ist zum Durchführen einer Quadratursummierung des I-Ausgabesignals und des Q-Ausgabesignals; und zum Erzeugen einer endgültigen phasenverschobenen Ausgabe.
Patent DE-102021109477-A1 (DE)
Title: Plattenelement, Verwendung eines Plattenelements und Verfahren zur Herstellung eines Plattenelements
Inventor: LABBAD BASILIUS
IPC: E04C2/36
Filed: 2021-04-15
Abstract: Plattenelement (1), umfassend mindestens eine wabenförmige Tragstruktur (2), die zumindest teilweise mit einem Dämmmaterial (3) gefüllt ist, wobei weiter mindestens eine Deckschicht (4, 5) vorgesehen ist, die zumindest teilweise an der wabenförmigen Tragstruktur (2) und dem Dämmmaterial (3) befestigt ist. Weiter werden ein Verfahren zur Herstellung eines Plattenelements vorgeschlagen, welches insbesondere als Dachfertigteil bzw. modulare Dachplatte ausgeführt sein kann.
Patent DE-102021109617-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Kühlvorrichtung
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: H05K7/20
Filed: 2021-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1) mit einer metallischen Grundplatte (2); einer Deckplatte (3) aus Kunststoff; einer stoffschlüssig mit der Deckplatte (3) verbundenen Steganordnung (4) über welche die Grundplatte (2) und die Deckplatte (3) voneinander beabstandet und miteinander verbunden sind; und einem von einem Kühlfluid durchströmbaren Kühlkanal (7), der durch die Steganordnung (4), die Grundplatte (2) und die Deckplatte (3) gebildet ist. In die Deckplatte (3) ist ein elektrisches Leiterelement (16, 17, 18, 19) eingebettet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Kühlvorrichtung (1).
Patent DE-102021109911-A1 (DE)
Title: Obere halterung mit integriertem ruckdämpfer
Inventor: PARRINO DANIEL J
IPC: F16F9/06
Filed: 2021-04-20
Abstract: Ein Fahrzeugaufhängungssystem umfasst eine obere Dämpferhalterung mit einem oberen Halterungskörper, der einen inneren Hohlraum definiert, einen Dämpfer, der mit der oberen Befestigung gekoppelt ist und ein Dämpfungselement und eine Dämpfungsstange umfasst, die mit dem Dämpfungselement gekoppelt ist, und eine Stoßdämpferbaugruppe mit einem Stoßdämpferkörper, der mit der oberen Dämpferhalterung gekoppelt ist und den oberen Halterungskörper umgibt. Der Stoßdämpferkörper umfasst eine Außenwand und eine Trennwand, die im Allgemeinen parallel zu und innerhalb der Außenwand ist, eine erste Kammer, die durch den oberen Halterungskörper und die Trennwand definiert ist, eine zweite Kammer, die mit der ersten Kammer fluidmäßig gekoppelt und parallel zu dieser ist und durch die Trennwand und die Außenwand definiert ist, einen Schwimmkolben, der beweglich innerhalb der zweiten Kammer angeordnet ist, und einen Kolben, der so konfiguriert ist, dass er sich innerhalb der ersten Kammer zwischen einer ausgefahrenen Position und einer zusammengedrückten Position bewegt.
Patent DE-102021110777-A1 (DE)
Title: Verfahren und Herstellungsvorrichtung zum Herstellen einer ophthalmischen Linse
Inventor: SCHREIBER BENJAMIN
IPC: B29D11/00
Filed: 2021-04-27
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Herstellen einer ophthalmischen Linse (6) weist die Schritte auf: a) Bereitstellen einer ersten Werkzeughälfte (11), die einen Stützkörper (5), der einen Innenraum (13) und ein erstes Ende (14) aufweist, in das eine Öffnung (16) eingebracht ist, die mit dem Innenraum kommuniziert, und eine Folie (2) aufweist, die direkt oder mittels mindestens einem Zwischenelement an dem ersten Ende angeordnet ist und die Öffnung abdeckt, und einer zweiten Werkzeughälfte (12);b) Bringen der ersten Werkzeughälfte und der zweiten Werkzeughälfte in einen Beabstandungszustand, in dem die erste Werkzeughälfte und die zweite Werkzeughälfte beabstandet voneinander angeordnet sind; c) Ändern der Krümmung der Folie;d) Aufbringen einer aushärtbaren Flüssigkeit auf die Folie; e) Bringen der ersten Werkzeughälfte und der zweiten Werkzeughälfte in einen Annäherungszustand, in dem die erste Werkzeughälfte und die zweite Werkzeughälfte zusammengebracht sind, so dass die Flüssigkeit sowohl von der ersten Werkzeughälfte als auch von der zweiten Werkzeughälfte begrenzt ist; f) Aushärten der Flüssigkeit, wodurch die Linse hergestellt wird. Zudem betrifft die Erfindung eine Herstellungsvorrichtung (1).
Patent DE-102021113012-A1 (DE)
Title: Tauchspulenaktor für eine Gangschaltung
Inventor: SCHÖNEBERGER DANIEL
IPC: F16H61/28
Filed: 2021-05-19
Abstract: Ein Tauchspulenaktor (100) umfasst einen Läufer (110), ein Magnetbauteil (120) und eine Spule (130). Die Spule (130) weist eine Mehrzahl von Spulenabschnitten (131, 132) entlang einer Achse auf. Die Spule (130) ist gebildet durch einen Draht (135), der von einem ersten Ende der Spule (130) aus sukzessive und bis zu einem zweiten Ende der Spule (130) für jeden Spulenabschnitt (131, 132) eine erste Wicklung in einer jeweils einem Spulenabschnitt (131, 132) zugeordneten Windungsrichtung bildet. Weiter bildet der Draht (135) von dem zweiten Ende der Spule (130) aus sukzessive und bis zu dem ersten Ende der Spule (130) für jeden Spulenabschnitt (132, 131) eine zweite Wicklung in der dem jeweiligen Spulenabschnitt (131, 132) zugeordneten Windungsrichtung und tritt somit an dem ersten Ende der Spule (130) aus der Spule (130) aus. Dabei liegt mindestens ein Wechsel der Windungsrichtung zwischen einem ersten Spulenabschnitt (131) und einem darauffolgenden zweiten Spulenabschnitt (132) vor, und bei einer Bestromung des Drahts (135) verstärkt jeder Spulenabschnitt (131, 132) eine Kraft auf das Magnetbauteil (120) zu einer linearen Bewegung des Läufers (110).
Patent DE-102021113123-A1 (DE)
Title: Langfeldleuchte
Inventor: STEGMANN DENNIS
IPC: F21V21/005
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Langfeldleuchte mit einem zumindest bereichsweise transluzenten Gehäuse mit einem Innenraum und im Innenraum angeordneten Leuchtmitteln, wobei sich das Gehäuse entlang einer Längsrichtung zwischen einer ersten Stirnseite und einer zweiten Stirnseite erstreckt. Die erste Stirnseite ist zumindest bereichsweise von einer Endkappe bedeckt ist, wobei die Endkappe mittels einer lösbaren Schnapp- und/oder Clipsverbindung befestigt ist. Die Endkappe umfasst einen in den Innenraum hineinragenden Montageabschnitt, an welchem ein Betriebsgerät zum Betreiben der Leuchtmittel befestigt ist, wobei das Betriebsgerät durch Lösen und Entfernen der Endkappe von dem Gehäuse aus dem Innenraum herausbewegbar ist.
Patent DE-102021123120-A1 (DE)
Title: System zur Anbringung eines Zubehörteils am Vorbau eines Fahrrads
Inventor: PÜRNER MARCUS
IPC: B62J6/03
Filed: 2021-09-07
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein System zur Anbringung eines Zubehörteils am Vorbau eines Fahrrads. Das System umfasst eine Klemmschale, welche als Teil der Lenkerklemmung ausgebildet ist. Die Klemmschale wird aus zwei Hälften gebildet, wobei die zwei Hälften über zumindest einen Steg miteinander verbunden sind. Das System umfasst einen Halter für das Zubehörteil, welcher an dem zumindest einen Steg befestigbar ist.
Patent DE-102021125541-A1 (DE)
Title: Fahrradkomponente mit einer verstellbaren Sattelstützeinrichtung
Inventor: HOFFMANN JEROME
IPC: B62J1/08
Filed: 2021-10-01
Abstract: Fahrradkomponente (1) für ein wenigstens teilweise mit Muskelkraft betriebenes Fahrrad (100), umfassend eine zwischen zwei Stellungen (10, 20) verstellbare Sattelstützeinrichtung (2) mit zwei in einer axialen Richtung relativ zueinander teleskopartig bewegbaren Stützelementen (12, 22), nämlich ein erstes Stützelement (12) und ein zweites Stützelement (22). Die Fahrradkomponente (1) umfasst eine Verdrehsicherung (400) mit einem die Stützelemente (12, 22) drehfest miteinander koppelnden und in einer Führungsnut (403) verschiebbar aufgenommenen Klemmstück (401), sodass eine Drehbewegung des ersten Stützelements (12) relativ zum zweiten Stützelement (22) wenigstens teilweise blockierbar ist. Dabei umfasst die Verdrehsicherung (400) eine Keileinrichtung (402) mit einer in axialer Richtung an das Klemmstück (401) drückbaren Keileinheit (412). Durch das Aneinanderdrücken von Klemmstück (401) und Keileinheit (412) sind das Klemmstück (401) und/oder die Keileinheit (412) in Umfangsrichtung relativ zur Führungsnut (403) bewegbar.
Patent DE-102021126826-A1 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zur Klassierung eines Mediums, Datenverarbeitungseinrichtung und Messgerät
Inventor: MELLERT MARTIN
IPC: G01N37/00
Filed: 2021-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Klassierung eines Mediums, mit den Schritten: Veranlassung, dass ein erster Kalibrierungsmesswert bei einem ersten Kalibrierungszustand an einer Messstelle bestimmt wird, Generierung mindestens eines Klassifikators, der zur Wiedererkennung des ersten Kalibrierungszustands geeignet ist, unter Verwendung des ersten Kalibrierungsmesswerts, Veranlassung, dass ein Prüfmesswert in einem Prüfzustand an der Messstelle bestimmt wird, und Durchführung einer Klassierung des Prüfzustands mittels des Klassifikators unter Verwendung des mindestens einen Prüfmesswerts. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine Datenverarbeitungseinrichtung vorgeschlagen, die Mittel zur Ausführung des vorangehend beschriebenen Verfahrens aufweist. Ferner wird ein Messgerät (1) vorgeschlagen, mit mindestens einem Sensor (4) und mit der vorangehend genannten Datenverarbeitungseinrichtung.
Patent DE-102021130581-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von porösem Karbon oder Graphit
Inventor: KORNMEYER TORSTEN
IPC: C01B32/05
Filed: 2021-11-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung von porösem Karbon oder Graphit. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein einfach zu realisierendes Verfahren zur kostengünstigen Herstellung von porösem Karbon oder Graphit aus nachwachsenden Rohstoffen zu schaffen, das eine mechanische Nachbearbeitung zur Herstellung von beliebigen Formteilen zur Verwendung als Konstruktionselemente, Gießformen oder Behälter erlaubt. Erreicht wird das durch Einfüllen von pulverisierter trockener oder getrockneter Weizen- oder Reisstärke in eine Form/einen Behälter (1) als kompakte Masse (2); Komprimieren/Verdichten der Masse (2) in der Form/dem Behälter (1); Auslösen eines Schrumpfungsvorganges durch Aufheizen der Masse (2) in der gefüllten Form/dem Behälter (1) in einem Ofen auf ein erstes Temperaturlevel von 170 °C - 450°C in einer oxidierenden oder inerten Atmosphäre; Stabilisieren der aufgeheizten Masse (2) über einen längeren Zeitraum, weiteres langsames Aufheizen der Masse (2) in dem Ofen in einer Heizrampe zum Karbonisieren auf ein zweites Temperaturlevel auf > 1.000°C oder zum Graphitieren auf > 2.500°C unter Schutzgas zur Ausbildung eines möglichst kompakten Rohlings (5); und Entnahme des kompakten Rohlings (5) aus der Form/dem Behälter.
Patent DE-102021131568-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überprüfen der Körperzusammensetzung mittels Handelektrode
Inventor: HANNES DAVID
IPC: A61M1/14
Filed: 2021-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen der Bioimpedanz eines Patienten, umfassend das Bereitstellen eines Bioimpedanzmessgeräts (1000) mit einer Ausgabevorrichtung (1200), wenigstens einer Elektrode (1020) für das Messen eines elektrischen Körpersignals für die Bioimpedanzmessung sowie einer Druck- oder Kraftaufnahmevorrichtung (1030) zum Messen eines vom Patienten aufgebrachten Drucks oder einer vom Patienten aufgebrachten Kraft. Ferner umfasst das Verfahren das Messen des elektrischen Körpersignals mittels der wenigstens einen Elektrode (1020) während der Patient Kraft oder Druck auf diese aufbringt. Weiter ist das Messen der vom Patienten während des Messens des elektronischen Körpersignals auf die wenigstens eine Elektrode (1020) aufgebrachten Kraft oder des vom ihm aufgebrachten Drucks vom Verfahren umfasst. Das Verfahren umfasst ferner das Generieren eines Signals, mittels einer Vorrichtung (1070) zum Generieren eines Signals, in Abhängigkeit von der Höhe des gemessenen Drucks oder der gemessenen Kraft, welche(r) vom Patienten auf die Elektrode während des Messens aufgebracht wurde.
Patent DE-102021132921-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein muskelkraftbetriebenes fahrzeug
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M6/45
Filed: 2021-12-14
Abstract: Eine Steuervorrichtung ist für ein muskelkraftbetriebenes Fahrzeug. Die Steuervorrichtung umfasst einen Controller, der eingerichtet ist, um einen Motor zu steuern, der eine Antriebskraft auf das muskelkraftbetriebene Fahrzeug aufbringt. In einem Fall, in dem ein vorbestimmter Zustand erfüllt ist, ist der Controller eingerichtet, um zumindest einen von einem Unterstützungspegel des Motors, einen Maximalwert eines Ausgangs des Motors und den Ausgang des Motors zu erhöhen. Der vorbestimmte Zustand beinhaltet eine erste Zustand, in dem die Verzögerung des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs in einer Fahrtrichtung des muskelkraftbetriebenen Fahrzeugs größer oder gleich einem ersten Schwellenwert ist.
Patent DE-102021133146-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Behältnisse für den manuellen Transport von Gegenständen
Inventor: OLAVE OMAR ANTONIO
IPC: G07C11/00
Filed: 2021-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für Transportbehältnisse (100) zum Schutz vor etwaigen in dem Transportbehältnis (100) befindlichen, kritischen Gegenständen wie Sprengstoffen, Waffen, Explosive, Dünger oder ähnlichem, wobei das Sicherheitssystem dadurch gekennzeichnet ist, dass es mindestens einen an und/oder in dem Transportbehältnis (100) vorgesehenen Sensor (103, 104, 105, 107, 110, 111, 112, 113, 114) zur Erfassung biometrischer Daten einer Person und/oder zur optischen und/oder haptischen Erfassung von Personen und/oder Gegenständen und/oder zur Detektion von gasförmigen Substanzen umfasst.
Patent DE-102021134258-A1 (DE)
Title: Segment und System für eine Scruton-Wendel, Scruton-Wendel, Turm und Verfahren zur Montage einer Scruton-Wendel
Inventor: DIKTY DOROTHEA
IPC: F03D13/20
Filed: 2021-12-22
Abstract: Ein Segment für eine Scruton-Wendel (200) weist auf:- einen Segmentkörper (203),- eine Kopplungsvorrichtung (204) an dem Segmentkörper (203) zum Koppeln des Segments (201) mit einem weiteren Segment (202) für die Scruton-Wendel (200),- eine Steckvorrichtung (205) an dem Segmentkörper (203) zum Koppeln des Segments (201) mit einem Seil (206). Außerdem werden ein System für eine Scruton-Wendel, eine Scruton-Wendel, ein Turm für eine Windenergieanlage und ein Verfahren zur Montage einer Scruton-Wendel angegeben.