baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10147117-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitenschwellerstruktur
Inventor: TAKASHINA KATSUHIKO
IPC: B62D25/02
Filed: 2001-09-25
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fahrzeugseitenschwellerstruktur,
bei der ein Seitenschwellerabschnitt (SS; SSa) mit einem im wesentlichen
geschlossenen Abschnitt, der sich in Längsrichtung des Fahrzeugkörpers erstreckt,
an einer Seite des Fahrzeugkörpers
vorgesehen ist, wobei die Fahrzeugseitenschwellerstruktur folgendes
aufweist:  eine zentrale Säule
(CP), die mit einem Zwischenabschnitt des Seitenschwellerabschnitts
(SS; SSa) verbunden ist, um sich nach oben zu erstrecken;  ein
Rohrelement (5; 5a), das innerhalb des Seitenschwellerabschnitts
(SS; SSa) angeordnet ist, um sich in Längsrichtung des Fahrzeugkörpers zu
erstrecken, wobei zumindest zwei zerbrechliche Abschnitte in einem
Seitenabschnitt des Rohrelements (5; 5a) quer über dem Mittelabschnitt ausgebildet
sind; und  ein Verstärkungselement
(6; 6a), das im wesentlichen entlang des Seitenabschnitts des Rohrelements
(5; 5a) angeordnet ist, um die zerbrechlichen Abschnitte abzudecken, und
das mit dem Seitenabschnitt zusammenwirkt, um einen zweiten geschlossenen
Abschnitt zu bilden.
Patent DE-10149537-B4 (DE)
Inventor: HEIDEMANN KLAUS
IPC: E04B1/26
Filed: 2001-10-08
Granted: 2005-09-22
Abstract: The connecting device for a wood-post-beam connection is for the face-side connection of at least one beam to a post and entails a plate-shaped connecting component (3), which in its outer area has at least one first anchoring component (5), with which at least one second anchoring component (6) of a second, plate-shaped connecting component (4) is connectable, which can be introduced into a face-side recess of a beam. <??>The first and/or second anchoring component incorporate(s) a bearing plate, which extends vertically to the central plane of the connecting components. On the first and/or second anchoring component at least one bearing support (7,9) is arranged. Bolts (10) are provided to connect the first connecting component with the second connecting component. The bolts are threaded.
Patent DE-10163861-B4 (DE)
Inventor: PHILIPP GERD
IPC: H02G3/18
Filed: 2001-12-22
Granted: 2004-07-15
Abstract: An intermediate section (16) is located between the upper- and lower sections (14, 18). This holds the circuit board (56). The lower section (18) is fitted to it at any of several angles of relative rotation about the central axis.
Patent DE-10164792-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Voraktivierung mindestens einer Fahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WOLF NORBERT
IPC: F02B39/10
Filed: 2001-11-30
Granted: 2006-08-31
Abstract: Verfahren
zur Voraktivierung mindestens einer Fahrzeugkomponente, eines Kraftfahrzeugs, das
einen Fahrzeuggenerator aufweist, wobei die mindestens eine Fahrzeugkomponente
(22) mindestens einen Betriebsparameter aufweist, folgende Schritte
umfassend:  a) Überwachen
eines Sensorsignals mindestens eines Fahrzeugsensors (34, 36), das
die Aktivierung der mindestens einen Fahrzeugkomponente (22) beeinflußt;  b)
Bildung eines für
die mindestens eine Fahrzeugkomponente (22) maßgeblichen Statussignals aus
dem Sensorsignal;  c) wenn das Statussignal einen ersten Schwellwert überschreitet,
der mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit darauf schließen läßt, dass
demnächst
eine Änderung
mindestens eines Betriebsparameters der mindestens einen Fahrzeugkomponente
(22) erfolgen soll, wird als erste Maßnahme vor der Aktivierung
der mindestens einen Fahrzeugkomponente (22) die Voraktivierung
dieser mindestens einen Fahrzeugkomponente (22) durch Änderung
des mindestens einen Betriebsparameters der mindestens einen Fahrzeugkomponente
(22) durchgeführt,
wobei die Voraktivierung die Erhöhung
der Erregung des Fahrzeuggenerators (46) vor der Aktivierung der
mindestens einen Fahrzeugkomponente (22) umfaßt.
Patent DE-10191817-B4 (DE)
Title: Mehrbetriebsmodus-Motor und Betriebsverfahren
Inventor: ZUR LOYE AXEL O
IPC: F02B23/06
Filed: 2001-05-08
Granted: 2008-08-28
Abstract: Multimodus-Verbrennungsmotor
(10), der in einer Vielzahl von Motorbetriebsarten betreibbar ist, aufweisend:  einen
Motorkörper
(12);  eine Brennkammer (16), die im Motorkörper gebildet ist;  ein
Lufteinlaßsystem
(18) zur Zuführung
von Einlaßluft
zur Brennkammer (16);  ein Kraftstoffzuführsystem (60), das am Motorkörper (12) angebracht
ist, um der Brennkammer (16) einen ersten Kraftstoff zuzuführen, während der
Motor (10) in einem HCDFT-Übergangsmodus
arbeitet, und um einen zweiten Kraftstoff dem Lufteinlaßsystem
(18) und/oder der Brennkammer (16) zuzuführen, wenn der Motor (10) in
einem Modus der Kompressionszündung
von Vorgemisch und in dem HCDFT-Übergangsmodus
arbeitet, wobei im HCDFT-Übergangsmodus
eine Menge des zweiten Kraftstoffs früh im Prozeß ein Gemisch bildet, das zu
mager ist, um eine selbsterhaltende Flamme auszubreiten, und eine Menge
des ersten Kraftstoffs, die größer als
die Menge des zweiten Kraftstoffs ist, später zugeführt wird; und  ein Steuersystem
(54), das ausgebildet ist, den Motorbetrieb zwischen dem HCDFT-Übergangsmodus
und dem Modus der Kompressionszündung
von...
Patent DE-10196234-B4 (DE)
Title: Composite collagen product, useful e.g. as artificial skin and for drug testing, comprises porous collagen layer and compacted collagen membrane
Inventor: ANDRE VALERIE
IPC: C12N5/06
Filed: 2001-05-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Composite collagen product (A) comprises at least one porous collagen layer (B) coated, on at least one surface, with a membrane (C) of essentially compressed collagen, made from a collagen film prepared by drying, particularly in air or gas, a collagen gel or a highly compacted collagen sponge. An independent claim is also included for a method for preparing (A). ACTIVITY : Dermatological; Vulnerary.
Patent DE-10209325-B4 (DE)
Inventor: PENKA WALTER
IPC: B24B55/10
Filed: 2002-03-02
Granted: 2005-11-10
Abstract: The device has a suction device and a dust collection device (2) with a filter arrangement. The dust collection device has a housing part (8) with a guide arrangement for the filter arrangement and an opening with a cover for removing the filter arrangement and for emptying dust collected within the housing part. The cover can be opened and closed for filter removal with the housing part mounted on the tool housing (6).
Patent DE-10215731-B4 (DE)
Title: Messzelle und Verfahren zur Bestimmung des Zeta-Potentials mittels Strömungspotential- und Strömungsstrommessungen und zur Ermittlung von Daten mittels ATR-FTIR-Spektroskopie
Inventor: ZIMMERMANN RALF
IPC: G01N27/60
Filed: 2002-04-05
Granted: 2004-09-23
Abstract: Messzelle zur Bestimmung des Zeta-Potentials mittels Strömungspotential- und Strömungsstrommessungen und zur Ermittlung von Daten mittels ATR-FTIR-Spektroskopie, bestehend aus einem geteilten Grundkörper (1,2), auf dessen Unterteil (1) ein ATR-Kristall (3) positioniert ist, auf dessen Oberseite, die mit einer Probe ganz oder teilweise beschichtet sein kann, eine elektrisch nichtleitende Folie (4) mit zwei geometrisch gleich ausgebildeten Aussparungen, die zwei Strömungskanäle bilden, dichtend aufgelegt ist und darauf eine Abdeckplatte (5) positioniert wird, die mindestens auf der den Strömungskanälen zugewandten Fläche mit einer Probe ganz oder teilweise beschichtet sein kann, die mindestens zwei Öffnungen zu jeder der beiden Aussparungen der Folie (4) aufweist, wobei die Öffnungen jeweils an den Enden der maximalen Abmessung der Aussparungen angeordnet sind, wodurch ein Zu- und Ablauf von Flüssigkeit zu den von dem ATR-Kristall (3), der Folie (4) und der Abdeckplatte (5) gebildeten parallelen Strömungskanälen realisiert ist, und diese Anordnung dichtend von dem Oberteil (2) des Grundkörpers geschlossen wird,...
Patent DE-10219661-B4 (DE)
Title: Hüftgelenk
Inventor: GÜNTHER NORBERT
IPC: A61F5/01
Filed: 2002-05-02
Granted: 2014-07-03
Abstract: Hüftgelenk für eine Hüftorthese mit einem Hüftgelenkoberteil (4) und einem Hüftgelenkunterteil (6), die mittels einer Gelenkeinrichtung (8) verbunden sind, der eine Verriegelung (10) zugeordnet ist, die zur Flexion entriegelbar ist, wobei das Hüftgelenkunterteil (6) im verriegelten Zustand eine gewisse Bewegungsfreiheit zum Stehen zulässt, die Verriegelung (10) über ein Vorwahlelement (14) entsicherbar ist, so dass ein Sperrelement (12) der Verriegelung (10) durch Entlastung selbständig aus einer Eingriffs- in eine Freigabeposition überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Bodenabschnitt (46) des Sperrelements (12) auf einer Steuerkurve des Hüftgelenkunterteils (6) abstützbar ist, so dass über die Steuerkurve eine Axialverschiebung des Sperrelements (12) erfolgen kann, wobei die Steuerkurve einen Extensionsanschlag (88) hat, der eine ungewollte Streckung verhindert.
Patent DE-10226110-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/043
Filed: 2002-06-12
Granted: 2004-09-09
Abstract: Fahrzeugdach mit mindestens einer von vorderen und hinteren Dachrahmenteilen (55, 57) begrenzten Dachöffnung (5), die mittels eines zum Öffnen mit seinem hinteren Ende (56) über einen festen Dachteil (7) anhebbaren und oberhalb des festen Dachteils verschiebbaren Deckels (3) wahlweise verschlossen oder wenigstens teilweise freigelegt werden kann, wobei im Bereich des vorderen Endes (10) des Deckels beiderseits des Deckels sich nach unten erstreckende Deckelträger (11) angeordnet sind, die jeweils an eine mit einem Deckelantrieb in Antriebsverbindung stehende vordere Verstellmechanik (14) angekoppelt und entlang seitlicher Längsführungen (33) längsverschiebbar geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die vordere Verstellmechanik (14) mit ihrem höchstliegenden Teil (29) unter das vordere und das hintere Dachrahmenteil (55, 57) verschiebbar ist.
Patent DE-10231314-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einsatz von Edelstahlkondensatoren bei Anlagen zur Strippung von Nitrierabfallsäuren
Inventor: WINTERBAUER HANSJUERGEN
IPC: C01B17/94
Filed: 2002-07-10
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Strippung von Nitrierabfallsäuren,
wobei  a) die Nitrierabfallsäure
einer Strippung mit Dampf und/oder Luft unterzogen wird, so dass
ein überhitztes
Brüdengemisch
aus Salpetersäure,
salpetriger Säure,
NO x , organischen Verbindungen und Wasserdampf
aus der Nitrierabfallsäure
ausgetrieben wird  b) das überhitzte
Brüdengemisch
aus a) in einer der Kondensation vorgeschalteten Konditionierkolonne
im Gegenstrom mit einem Teil oder dem gesamten bei der Kondensation
anfallenden Kondensat gewaschen und abgekühlt wird,  c) das in b)
abgekühlte
Brüdengemisch
in einem Kondensator aus Edelstahl kondensiert wird,  d) das
in b) aus der Konditionierkolonne ablaufende Kondensat einer Abtriebskolonne
mit Sumpfheizer zugeführt wird.
Patent DE-10246493-B4 (DE)
Title: Spielgeräteanordnung und Informationsübermittlungs- und -auswertungsverfahren für insbesondere Geldspielgeräte
Inventor: SCHMIDT ULRICH
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-10-04
Granted: 2006-09-21
Abstract: Spielgeräteanordnung
mit wenigstens zwei miteinander verknüpften Spielgeräten, von
denen wenigstens eines ein Geldspielgerät (1) ist, und die jeweils eine
Steuereinheit (9) mit internem Datenspeicher (10) aufweisen, der über eine
rückwirkungsfreie
Schnittstelle (12) mit einem Zentralrechner (14) zur Informationsübermittlung und
Auswertung spielgerät-
und ereignisbezogener Daten, inbesondere Daten über die Frequentierung der
Spielgeräte
oder Spielabläufe,
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (9) jedes
Spielgeräts
an der rückwirkungsfreien
Schnittstelle (12) mit einer einen Zwischenspeicher aufweisenden
Ausleseeinheit (11) verbunden ist, über die die Anbindung an den
Zentralrechner (14) erfolgt und die so programmiert ist, daß sie in
definierten zeitlichen Abständen
die im Datenspeicher (10) der Steuereinheit (9) hinterlegten Daten
abfragt, im Zwischenspeicher ablegt und zu vorgegebenen Zeitpunkten
oder auf externe Aufforderung mit gegenüber der Datenübertragungsgeschwindigkeit
von der Steuereinheit (9) zu der Ausleseeinheit (11) deutlich erhöhter Übertragungsgeschwindigkeit
an den Zentralrechner (14) übermittelt.
Patent DE-10250226-B4 (DE)
Title: Becher- oder Flaschenhalteranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALTHAUS JOACHIM
IPC: B60N3/10
Filed: 2002-10-29
Granted: 2005-02-17
Abstract: Becher-
oder Flaschenhalteranordnung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit  – einem
versenkt angeordneten Gehäuse,  – einem
ausschwenkbaren Halter (3) im Gehäuse (2),  – einer
den Halter (3) in der ausgeschwenkten Stellung verriegelnden Verriegelungseinrichtung
(9) und  – einer
den Halter (3) beim Einschwenken entriegelnden Entriegelungseinrichtung
(5, 8), wobei die Verriegelungseinrichtung aus einem am Ende eines
Schenkels (22) des Halters (3) angeordneten schwenkbaren, sich in
der Verriegelungsstellung an einer Gehäusekante (20) abstützenden,
durch die Entriegelungseinrichtung (5, 8) außer Eingriff mit der Gehäusekante
(20) bewegbaren Riegel (9) und die Entriegelungseinrichtung aus
einem am anderen Schenkel (21) des Halter (3) schwenkbar gelagerten
Entriegelungshebel (5) und einer mit ihrem einen Ende an einem Ende
des Entriegelungshebels (5) angelenkten und mit ihrem anderen Ende
am Riegel (9) angelenkten Zugstange (8) bestehen.
Patent DE-10257865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Fahrzeugbremsen
Inventor: JORNET JORDI VIDAL
IPC: B60T13/74
Filed: 2002-12-11
Granted: 2005-09-29
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Betätigen
von Fahrzeugbremsen unter Verwendung eines mit den Fahrzeugbremsen
verbundenen Zugelementes (2) und eines Betätigungsmotors (3), der eine
drehbare Antriebsachse (4) aufweist,  wobei die Vorrichtung
(1) eine mit der genannten Antriebsachse (4) in Wirkverbindung stehende
Fliehkraftanordnung (5) aufweist, welche umfasst:  a) an der
Antriebsachse (4) angelenkte rotierbare Teile (6), die aufgrund
von Zentrifugalkräften
radial nach außen
bewegbar sind, und  b) ein Translationselement (7), das mit
den rotierbaren Teilen (6) und dem genannten Zugelement (2) gekoppelt
ist, so dass  c) das Tanslationselement (7) eine von den Zentrifugalkräften bewirkte
axiale Bewegung zur Betätigung
der Fahrzeugbremse ausführen
kann, die mit der Rotationsgeschwindigkeit der Antriebsachse (4)
in Beziehung steht.
Patent DE-10259572-B4 (DE)
Title: Wärmetauscheranordnung
Inventor: GIEZ STEFAN
IPC: F28D1/04
Filed: 2002-12-19
Granted: 2009-12-10
Abstract: Wärmetauscheranordnung (1) mit zumindest zwei in einem Luftstrom hintereinander angeordneten Wärmetauschern (2, 3), welche jeweils eine separate Einlassflut (4, 5) und Auslassflut (6, 7) aufweisen, wobei die Einlassfluten (4, 5) Verzweigungen einer gemeinsamen Haupteinlassflut (8) sind und die Auslassfluten (6, 7) in einer gemeinsamen Hauptauslassflut (9) fluidisch zusammengeführt sind dadurch gekennzeichnet, dass einer der beiden Wärmetauscher (2, 3) einen Latentwärmespeicher aufweist, wobei der Wärmetauscher selber als Latentwärmespeicher ausgebildet ist.
Patent DE-10295945-B4 (DE)
Title: Symmetrisches drehbares Ultraschallhorn
Inventor: SHEEHAN JAMES F
IPC: B29C65/08
Filed: 2002-01-25
Granted: 2016-10-20
Abstract: Ein drehbares Ultraschallhorn (10), welches enthält:  – einen ersten radialen Schweißabschnitt (12); und  – einen ersten axialen Eingangsabschnitt (14), welcher zusammenwirkend mit dem ersten radialen Schweißabschnitt (12) verbunden ist, um eine erste axiale Schallenergie (16) aufzunehmen;  wobei der erste axiale Eingangsabschnitt (14) einen ersten hohlen konusförmigen Abschnitt aufweist, verfügend über:  – eine innere konische Oberfläche (18), welche einen inneren Winkel mit einer Achse (24) des Ultraschallhorns (10) bildet; und  – eine äußere konische Oberfläche (20), welche einen äußeren Winkel mit der Achse (24) des Ultraschallhorns (10) bildet,  wobei der innere Winkel vom äußeren Winkel verschieden ist, so dass der erste axiale Eingangsabschnitt (14) und der erste radiale Schweißabschnitt (12) einen Teil der ersten axialen Schallenergie (16) in radiale Schallenergie (22) umwandelt, wobei die radiale Schallenergie (22) gleichphasig mit der ersten axialen Schallenergie (16) ist,  und wobei der innere Winkel 12,5 Grad und der äußere Winkel 10 Grad beträgt.
Patent DE-10304796-B4 (DE)
Title: Vollhydraulische Lenkung
Inventor: JUUL TORBEN
IPC: B62D5/093
Filed: 2003-02-05
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vollhydraulische
Lenkung mit einer Lenkeinheit, die eine Versorgungsanschlußanordnung
und eine Arbeitsanschlußanordnung
mit zwei Arbeitsanschlüssen
aufweist, einem ersten Lenkmotor, der auf mindestens ein erstes
Rad wirkt, einem zweiten Lenkmotor, der auf mindestens ein zweites
Rad wirkt, wobei die beiden Lenkmotoren in mindestens einer Betriebsart
in Reihe mit der Lenkeinheit geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß eine
Kompensationsventilanordnung (17, 17', 17'') vorgesehen ist, mit
der zwischen den beiden Lenkmotoren (3, 5) eine Flüssigkeitsmenge
gesteuert zu- oder abführbar
ist.
Patent DE-10306867-B4 (DE)
Title: Heckleuchte eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BAYER HELMUT
IPC: B60Q1/30
Filed: 2003-02-19
Granted: 2007-05-24
Abstract: Heckleuchte
eines Kraftfahrzeuges mit einem Leuchtengehäuse zur Aufnahme mehrerer Leuchtmittel
mit gegeneinander beabstandeten Festsitz- und Schiebesitz-Befestigungseinrichtungen
zum lösbaren Befestigen
an einem Karosseriebereich des Fahrzeuges, wobei das Leuchtengehäuse in einer
Längsrichtung
erheblich länger
als in einer Querrichtung ausgebildet ist,  gekennzeichnet durch
die Merkmale,  a) die Schieberichtung der Schiebesitz-Befestigungseinrichtungen
(4, 5', 5'') verläuft
parallel zu dem die Heckleuchte aufnehmenden Karosserieanlagebereich
und in Längsrichtung
des Leuchtengehäuses
(1),  b) es ist lediglich eine Festsitz-Befestigungseinrichtung
(6) vorgesehen,  c) die lediglich eine Festsitz-Befestigungseinrichtung
(6) und eine Haupt-Schiebesitz-Befestigungseinrichtung (4) sind
in Schieberichtung des Schiebesitzes an jeweils außenliegenden
Bereichen des Leuchtengehäuses
(1) angeordnet,  d) zwischen der Festsitz-Befestigungseinrichtung
(6) und der Haupt-Schiebesitz-Befestigungseinrichtung (4) sind mindestens
zwei Hilfsschiebesitz-Befestigungseinrichtungen (5', 5'') vorgesehen,
die in Querrichtung des Leuchtengehäuses (1) gegenüberliegenden
Randbereichen des Leuchtengehäuses
(1) zugeordnet sind,  e) die Hilfsschiebe-Befestigungseinrichtungen
(5', 5'') bestehen aus ineinander schiebbaren Nut- und Federelementen,
von denen das eine an der Karosserie...
Patent DE-10307974-B4 (DE)
Title: Stossfänger mit Deformationselement
Inventor: ZIPFEL RAINER
IPC: B60R19/36
Filed: 2003-02-24
Granted: 2010-12-02
Abstract: Befestigungsstelle (2, 3, 4, 5) für einen Stoßfänger (1) für ein Fahrzeug zur Befestigung des Stoßfängers an einem Fahrzeugträger (12), wobei die Befestigungsstelle als Deformationselement ausgebildet und Bestandteil des Stossfängers ist sowie ein zumindest teilweise geschlossenes Profil enthält, welches seitliche Zugstreben (8, 9) und eine Bodenplatte (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (10) eine Umlenkung (11, 13) aufweist.
Patent DE-10308726-B4 (DE)
Title: Lenkantrieb für Flurförderzeuge
Inventor: STUBBE MATTHIAS
IPC: B62D5/04
Filed: 2003-02-28
Granted: 2006-10-26
Abstract: Lenkantrieb
für ein
Flurförderzeug, mit
einem gelenkten Rad, das in einem Lagerbauteil um eine horizontale
Achse drehbar gelagert ist, wobei das Lagerbauteil um eine vertikale
Achse verschwenkbar gelagert ist und einen Zahnkranz aufweist, und
einem Lenkmotor, der ein Ritzel antreibt, das mit dem Zahnkranz
kämmt,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Zahnkranz (18) oder das Ritzel von zwei aneinanderliegenden Zahnscheiben
(26, 28) gebildet ist, die im aneinanderliegenden Bereich eine Umfangsnut
(30) bilden und in der Umfangsnut (30) ein ringförmiges Dämpfungselement aus elastisch
nachgebendem Material so aufgenommen ist, daß die Zähne des Ritzels oder des Zahnkranzes
mit dem Dämpfungselement
in Eingriff treten.
Patent DE-10313436-B4 (DE)
Title: Bohrwerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
IPC: B23B51/04
Filed: 2003-03-26
Granted: 2011-03-17
Abstract: Bohrer, insbesondere für weiche Werkstoffe zum Einbringen von Bohrlöchern, die in Hohlräume führen, bestehend aus einem rohrförmigen, nach vorne offenen Bohrerkörper (1), dessen nach dem Bohrerkopf hin gelegenes Ende eine innere Teilkegelmantelfläche (4) darstellt und mit am Bohrerkopf ausgebildeten, zur axialen Spanabtragung bestimmten Schneiden,  wobei  – die Bohrerschneiden (3) durch ein im Bereich des Bohrkopfes quer zur Längsmittenachse (8) erfolgtes, nahezu bis zur Längsmittenachse reichendes Abtragen der Rohrwandung hergestellt sind und die  – zwischen der inneren Kegelmantelfläche (4) sowie der analog liegenden Außenkegelmantelfläche (5) verbliebenen Stege die für einen Rechts- und Linkslauf geeigneten Schneidlippen (3) bilden.
Patent DE-10317080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Blechformteilen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STOLFIG PETER
IPC: B22D11/00
Filed: 2003-04-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Blechformteilen aus Magnesium oder Magnesiumlegierungen
in einer Anordnung, bestehend aus einem Schmelzofen oder einem Schmelztiegel,
einer Stranggießeinrichtung,
einem oder mehreren Walzgerüsten,
einer Schneideinrichtung, einer oder mehreren Pressen und einer
Abkühleinrichtung, wobei
die Gesamtheit der Einrichtungen in einem Schutzgas- oder Vakuumraum
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Herstellung fertiger
Blechformteile direkt im Anschluß an den Walzprozeß durch
Umformen mit mindestens einer Presse in einem Temperaturbereich
von >350°C bis 450°C erfolgt.
Patent DE-10331129-B4 (DE)
Title: Auswuchtmaschine mit einer Spanneinrichtung
Inventor: OPPERMANN HARALD
IPC: G01M1/00
Filed: 2003-07-09
Granted: 2005-07-14
Abstract: Auswuchtmaschine
mit einer Spanneinrichtung (4) zum Aufspannen eines Fahrzeugrades
(2) auf der Welle (3) der Auswuchtmaschine (1) mit einem Spannflansch
(7), welcher insbesondere in unterschiedlichen Positionen auf der
Welle (3) fixierbar ist, und mehrere Ausnehmungen (13) zur lösbaren Fixierung
zumindest eines Zentrierbolzens (8) aufweist, wobei der Zentrierbolzen (8)
in der Funktionsstellung mit seinem gegenüber der Ausnehmung (13) vorspringenden
Endabschnitt (19) in ein zugeordnetes Befestigungsloch (14) des
Fahrzeugrades (2) eingreift und der Zentrierbolzen (8) einen zumindest
abschnittsweise elastisch verformbaren Umfang (21) aufweist, der
in der Funktionsstellung gegen eine die Ausnehmung (13) begrenzende
Wandfläche
(25) des Spannflansches (7) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Wand (23) des Zentrierbolzens (8) den elastisch verformbaren
Umfang (21) bildet, wobei der Umfang (21) hydraulisch verformbar
ist.
Patent DE-10341434-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer Axialsicherung für einen gerollten Wellenkörper
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/34
Filed: 2003-09-09
Granted: 2007-01-25
Abstract: Gurtaufroller
für Sicherheitsgurte,
insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einer in einem U-förmigen Gehäuse gelagerten
und einen aus einem ebenen Zuschnitt gerollten Wellenkörper (18)
aufweisenden Gurtwelle, wobei zur axialen Sicherung des Wellenkörpers (18) in
dem Gehäuse
auf den Wellenkörper
(18) wenigstens eine, den Wellenkörper (18) in einer zentralen
Ausnehmung (11) in sich aufnehmende ringförmige Sicherungsscheibe (10)
aufgeschoben ist, wobei der Durchmesser der Ausnehmung (11) größer bemessen
ist als der Durchmesser des Wellenkörpers (18) und von dem Rand
(12) der Ausnehmung (11) in die Ausnehmung (11) hineinragende und den
Wellenkörper
(18) zwischen sich unter Vorspannung festlegende Federzungen (13,
14, 15, 16) ausgehen, die durch das Aufschieben der Sicherungsscheibe
(10) in der Aufsteckrichtung gebogen werden und dadurch eine Axialsicherung
gegen eine in der der Aufsteckrichtung entgegengesetzten Richtung
wirkende Kraft ausbilden, wobei wenigstens zwei Gruppen von Federzungen
(13, 14, 15, 16) mit unterschiedlicher Länge in wechselnder Anordnung über den
Umfang des Randes (12) der...