baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008001546-U1 (DE)
Title: Bindemittel zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere Öl
IPC: B01J20/28
Filed: 2008-02-04
Abstract: Bindemittel
zur Aufnahme von Flüssigkeiten,
dadurch gekennzeichnet, daß es
Flocken aus cellulosischem Schwammtuchmaterial umfaßt.
Patent DE-202008005416-U1 (DE)
Title: Anschlussbaueinheit
IPC: B65D90/48
Filed: 2008-04-11
Abstract: Anschlussbaueinheit
zum Anschließen eines Messgerätes an ein mit einem
Medium befüllbares Behältnis, so dass mit dem
Messgerät Messungen an dem Medium durchführbar
sind, mit  – einem Trägerkörper,
an dem das Messgerät anzuordnen ist, und  – einer
Aufnahme, an der der Trägerkörper um eine Achse drehbar
gelagert und gegen axiale Verschiebungen gesichert ist, so dass
der Trägerkörper zusammen mit einem hieran angeordneten
Messgerät bezüglich der Aufnahme um beliebige
Winkel verdrehbar ist,  wobei die Aufnahme über eine
lösbare Verbindung an dem Behältnis festlegbar
ist, um das Messgerät am Behältnis anzuschließen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Aufnahme (1) über die lösbare
Verbindung (G, 15) unmittelbar an dem Behältnis (B) festzulegen
ist.
Patent DE-202008006091-U1 (DE)
Title: Training-Labyrinth
IPC: A63B22/16
Filed: 2008-04-29
Abstract: Leicht
transportables Trainigs-Labyrinth  1  bis  4 ,
aus überwiegend nachwachsenden Rohstoffen, bestehend aus
einer Wippe  1  und  2  mit, in
ihrer Position zur Achse auf dem Wippenkörper (3) veränderbaren,
Trittflächen (5) für Personen, wobei die Drehbewegung
des Wippenkörpers (3), durch Gewichtsverlagerung der Person,
sich direkt auf die Drehbewegung eines Kugellabyrinth (20) zur visuellen
Kontrolle durch die Personen auswirkt, wobei dieses aus einem senkrecht
stehendem, nach hinten gekippten, durch einen Servo (18) welcher
mit dem Stellungsaufnehmer (7) und dem Elektronikbaustein (8), welcher
durch eine schwenkbare Befestigung mittels Langlöchern
in seiner Grundstellung veränderbar ist, was sich unmittelbar
auf die Grundstellung des Labyrinth (20) auswirkt, elektrisch gekoppelt
ist in seinem Drehpunkt angetriebenen, mit verschiedenen Hindernissen zur Überwindung
mit der Kugel (21), versehenen Labyrinth besteht, welches durch
eine Kopplung (19) sehr leicht austauschbar ist, wodurch verschiedene
Schwierigkeitsgrade entstehen können.
Patent DE-202008007201-U1 (DE)
Title: Multifunktionsgerät für Triggerpunkte, Muskulatur und Halswirbellösung
IPC: A61H7/00
Filed: 2008-05-28
Abstract: Multifunktionsgerät für Triggerpunkte, Muskulatur
und Halswirbellösung
zum flexiblen Einsatz am ganzen Körper und an der gesamten Wirbelsäule dadurch gekennzeichnet
dass ein speziell ergonomisch geformtes Handstück ( 3 ) eine Länge auf
der Oberseite bis zum Winkel von P 135 mm, sowie eine Länge auf
seiner Unterseite bis zum Winkel Q 115 mm hat. Die Breite des gesamten
Handstücks
beträgt
i 17 mm. Die Höhe
beginnt mit H1 von 28 mm und steigt langsam an bis H mit einer Höhe von 32
mm. Mit einem Winkel von ca. 125° hat
die Oberseite eine Länge
L von 25 mm, sowie die Unterseite eine Länge von K 13 mm. Die Holzdübel am Aufnahmekopf
haben einen Durchmesser M von 6 mm und eine Länge von M3 10 mm. Am Griffende
befindet sich eine halbrunde Fläche
der Höhe
nach ausgespart, mit einer Bohrung in seiner Mitte von einem Durchmesser
M2 8,1 mm und einer Tiefe von M1...
Patent DE-202008008740-U1 (DE)
Title: Wasserdurchlässiger, befahrbarer mehrschichtiger Bodenbelag
IPC: E01C7/32
Filed: 2008-07-02
Abstract: Wasserdurchlässiger,
befahrbarer mehrschichtiger Bodenbelag (1), mit folgendem Aufbau von
oben nach unten:  a) eine Deckschicht (2), basierend auf gebundenen
mineralischen Zuschlagsstoffen,  b) mindestens ein armierendes
Gittergewebe (3) aus anorganischen oder organischen Fasern sowie  c)
mindestens eine Tragschicht (4) aus gerundeten und/oder eckigkantigen
Mineralstoffen sowie  zum Aufbringen auf einem Baugrund (5),
wobei alle Schichten sowohl in sich als auch untereinander mit organischen Stoffen
verklebt sind.
Patent DE-202008011514-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Verbrennungsanlage
IPC: F23J3/02
Filed: 2008-08-29
Abstract: Reinigungsvorrichtung
(1) für eine mit Rauchgas beströmte Anlage (2)
aufweisend zumindest einen Schlauch (3) mit einem Ende (4), an dem
eine Wasserverteileinrichtung (5) angeordnet ist, die einen Grundkörper (6)
mit einer Zentrumsachse (7) und einer Vielzahl von Öffnnungen
(8) hat, wobei in einen Teil der Öffnungen (8) separate
Verschlusselemente (9) und einem anderen Teil der Öffnungen
(8) separate Düsen (10) eingebracht sind.
Patent DE-202008012241-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss
IPC: E05B65/20
Filed: 2008-09-16
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluss,
mit einem Gesperre (3, 4), und mit einer Zuzieh-/Öffnungseinrichtung
(10 bis 18), welche mittels zumindest eines motorischen Antriebes
(10, 11, 12) das Gesperre (3, 4) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet,
dass der motorische Antrieb (10, 11, 12) in einer zur Gesperreebene
im Wesentlichen senkrechten Ebene angeordnet ist.
Patent DE-202008012811-U1 (DE)
IPC: F16F15/16
Filed: 2008-09-26
Abstract: The damper (1) has a coupling part (3) arranged in a housing (2) in an axially movable manner, where the housing is divided into a set of pressure chambers (D1, D2) by the coupling part. The pressure chambers have connections to a set of damping areas (12, 13), respectively. The pressure chambers are filled with damping medium. The damping areas are filled with the medium and/or damping elements (14, 15), where the damping medium is gas/air, liquid, a liquid gas mixture, a gel or a visco-elastic medium. The damping elements are formed in the form of a flexible body i.e. elastomer hose.
Patent DE-202008015647-U1 (DE)
Title: Trinkhalm mit Halteclip gegen Auftrieb und Herausfallen
IPC: A47G21/18
Filed: 2008-11-26
Abstract: Trinkhalm
mit Halteclip dadurch gekennzeichnet, dass seitlich am Trinkhalm
eine bügelähnliche
Lasche ( 1 ) angebracht ist (Halteclip), um dem Auftrieb
anhaftender Kohlensäure
entgegen zu wirken und dem Herausfallen durch Witterungs- und/oder
Bewegungseinflüssen
vorzubeugen.
Patent DE-202008016838-U1 (DE)
Title: Blasform
IPC: B29C49/56
Filed: 2008-12-19
Abstract: Vorrichtung
zum Umformen von Kunststoffvorformlingen zu Behältnissen
mit wenigstens einer Blasform (1) zur Aufnahme der Kunststoffvorformlinge, wobei
diese Blasform (1) zwei Formteile (3, 4), aufweist, welche bezüglich
einander um eine Verbindungsachse (2) schwenkbar sind, mit wenigstens
einem an einem der Formteile (3, 4) angeordneten Verriegelungselement
(9), welches mit wenigstens einem an dem anderen Formteil (4, 3)
angeordneten Gegenelement (10a, 10b, 72) zusammenwirkt, um die beiden
Formteile (3, 4) gegeneinander zu verriegeln, wobei das Gegenelement
(10a, 10b) ein um eine im wesentlichen parallel zu der Verbindungsachse
(2) angeordnete Achse (Y, Y') angeordnetes Gegenelement (10a, 10b)
ist, welches zwischen einer Verriegelungsposition, in der die Blasform
verriegelt ist, und einer Entriegelungsposition, in der die Blasform
geöffnet werden kann, drehbar ist, wobei das Gegenelement
(10a, 10b) derart beschaffen ist, dass das Gegenelement (10a, 10b)
in der Verriegelungsposition zumindest teilweise an dem Verriegelungselement
(9) anliegt und in der Entriegelungsposition das Verriegelungselement
(9) freigibt, dadurch...
Patent DE-202008017314-U1 (DE)
Title: Konter- oder Ballastgewicht für Land- Forst- Kommunal und/oder Baumaschinen
IPC: A01B51/02
Filed: 2008-11-21
Abstract: Konter- oder Ballastgewicht (100), insbesondere für Land-, Forst-, Kommunal- und/oder Baumaschinen, mindestens aufweisend einen Gewichtskörper (1) mit einer Oberfläche, wobei der Gewichtskörper (1) aus einem Magnetit-Betongemisch besteht, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gewichtskörpers eine Armierung (2) aus Metall vorgesehen ist, die zumindest teilweise aus dem Gewichtskörper (1) hervortritt und dass dem Magnetit-Betongemisch mit einer Korngröße von 0–20 mm ein Anteil von 0,5 bis 5% eines Betonvergütungsmittels zugegeben ist und dass die Oberfläche des Gewichtskörpers eine mittlere Oberflächenrauigkeit R a  von 1,5 μm bis 4 μm aufweist.
Patent DE-202008017837-U1 (DE)
Title: Duales Navigationsterminal
IPC: G01S5/10
Filed: 2008-11-12
Abstract: Duales Navigationsterminal mit einem ersten Spannungsstabilisator (19) für 4,5 V und einem zweiten Spannungsstabilisator (18) für 3,3 V, mit einem Modem (5) zur Verarbeitung der Signale aus einem GSM-Netz (GSM = Global System for Mobile Communication) und einem GPRS-Netz (GPRS = General Pocket Radio Service), mit einem kombinierten Empfänger (6) zum gleichzeitigen Betreiben in einem globalen Navigationssatellitensystem (GLONASS-Netz, Russland) und einem globalen Positionierungssystem (GPS, USA), mit einem Umsetzer (14) zur Umsetzung der RS-232-Ebene der logischen Ebenen in die Ebenen der RS-232-Schnittstellen, mit einem Mikrokontroller (11) für das Programm der GSM- und GPRS-Netze, mit einer Steckverbindung (2) für einen Anschluss einer GSM-Antenne (20), mit einer Steckverbindung (3) für einen Anschluss einer GLONASS-/GPS-Antenne (21), mit einem ersten Eingabe-Ausgabe-Port (15) zur Schaltung der Stromversorgung und des Mikrokontrollers (11), mit einem zweiten Eingabe-Ausgabe-Port (16) für externe Stellglieder und Geber und mit einem dritten Eingabe-Ausgabe-Port (17) zum Programmieren des Mikrokontrollers (11),  dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-202008018137-U1 (DE)
Title: Textiles Flächengebilde
IPC: B32B5/24
Filed: 2008-01-11
Abstract: Elektrisch leitendes, erdungslos elektrostatische Ladungen durch Corona-Entladung abgebendes textiles Flächengebilde bestehend aus sich kreuzenden gegebenenfalls mit mindestens einem Umwindungsgarn aus nicht elektrisch leitendem Material umwundenen Garnen aus zweikomponentigen Filamenten, die jeweils aus einem mindestens zweilappigen elektrisch leitenden Kernfilament und einer vollständigen Ummantelung aus einem elektrisch nicht leitenden Material bestehen.
Patent DE-202009006270-U1 (DE)
Title: Aufschraubschloss
IPC: E05B63/00
Filed: 2009-04-17
Abstract: Aufschraubschloss mit Fallenriegel für Klappen, Türen, Schubladen und dergleichen, optional aufzurüsten mit ein oder zwei Drehstangen mit Spezial-Schließhaken, die in Verbindung mit gefederten Schließbolzen ebenfalls eine Fallenriegelfunktion aufweisen. dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkräfte über einen Druckschaft 2 auf einen Federstahl 7 gelenkt werden und diese Druckkräfte in Zugkräfte umwandelt.
Patent DE-202009007833-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Überlänge eines Lichtwellenleiterkabels
IPC: G02B6/46
Filed: 2009-06-03
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Überlänge eines Lichtwellenleiterkabels, mit zumindest:  a) einem eine Bodenwand (12) und eine Seitenwand (13) aufweisenden, schalenartigen Unterteil (10),  a1) wobei die Seitenwand (13) des Unterteils zwei Kabeleinführungen (15, 16) aufweist, nämlich eine erste Kabeleinführung (15) für ein festes Ende des Lichtwellenleiterkabels und ein zweite Kabeleinführung (16) für ein loses Ende des Lichtwellenleiterkabels,  a2) wobei der Bodenwand (12) des Unterteils ein Führungszylinder (19) für die aufzunehmende Überlänge des Lichtwellenleiterkabels zugeordnet ist, der in einen Innenraum (14) des Unterteils (10) hineinragt, und  a3) wobei der Seitenwand (13) des Unterteils und dem Führungszylinder (19) des Unterteils den Führungszylinder (19) jeweils abschnittsweise konzentrisch umschließende Führungskragen (20, 21) für die aufzunehmende Überlänge des Lichtwellenleiterkabels zugeordnet sind;  b) einem auf das Unterteil (10) aufsetzbaren Oberteil (11), welches im auf das Unterteil aufgesetzten Zustand gegenüber dem Unterteil (10) verdrehbar ist,  b1) wobei das Oberteil (11) eine Deckelwand...
Patent DE-202009010171-U1 (DE)
Title: Saunaofen
IPC: A61H33/06
Filed: 2009-07-27
Abstract: Elektrisch betriebener Saunaofen, welcher einen Heizteil aufweist in und/oder an welchem Luft von unten nach oben strömt, wobei der Saunaofen mit einer auf elektronischen Halbleitern basierenden, speicherprogrammierbaren Steuerung ausgestattet ist, durch welche zumindest unterschiedliche Dauern von Temperaturverläufen und Höhen von Temperaturverläufen des Saunaofens einprogrammierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (2) im gleichen Gehäuse wie der Heizteil (1) angeordnet ist und zwar unter diesem, dass das Gehäuse mit einer Öffnung (3.1, 3.2) für den Zufluss von Luft zum Heizteil (1) versehen ist, welche am unteren Höhenbereich des Heizteils (1) oder darunter angeordnet ist und dass ein Strömungsweg für die von einer Öffnung (3.1, 3.2) zum Heizteil (1) fließende Luft zwischen der Steuerung (2) und dem Heizteil (1) verläuft.
Patent DE-202009014245-U1 (DE)
Title: Parkbank mit aufklappbarer Auflage
IPC: A47C11/00
Filed: 2009-10-22
Abstract: Parkbank (1) umfassend eine Rückenlehne (102) und eine Sitzfläche (101) gekennzeichnet durch eine auf die Sitzfläche (101) klappbare mit Scharnieren (104) versehene Auflage (103).
Patent DE-202009015443-U1 (DE)
Title: Bezugstoff für Matratzen u.dgl.
IPC: A47C31/10
Filed: 2009-11-17
Abstract: Bezugsstoff für Matratzen, Sitzmöbel, auch Autositze, und Innenverkleidungen von Kraftfahrzeugen, umfassend mindestens drei miteinander verbundene Schichten aus textilen Maschen- und/oder Webstoffen, Vliesen und/oder Folien, gekennzeichnet durch mindestens eine Schicht aus schmelzbarer polarer Kunststofffolie, Faservlies oder Schaumstoffflächenelement, wobei die Schichten unter Anwendung von Druck und einem elektrischen Wechselfeld nach Art eines Hochfrequenz-Schweißvorganges miteinander fest zusammengeschmolzen sind.
Patent DE-202009016167-U1 (DE)
Title: Schmutzwassereinlauf mit Sicherung
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-11-27
Abstract: Schmutzwassereinlauf mit einem Gitterrost, einem den Gitterrost tragenden Aufsatz, einem unter dem Gitterrost angeordneten Laub-Rückhaltebecken, einem darunter angeordneten, mit einem Ablauf versehenen Behälter und einem herausnehmbaren Trennboden, der den Behälter in eine obere Absetzkammer und eine untere Sammelkammer unterteilt und der ein die Verbindung zwischen der oberen Absetzkammer und der untere Sammelkammer bildendes Überlaufrohr aufweist, wobei die obere Absetzkammer einen weiteren Überlauf aufweist, dessen Überlaufkante höher angeordnet ist als die Überlaufkante des zur unteren Sammelkammer führenden Überlaufrohres, und wobei der weitere Überlauf über eine Bypassleitung direkt mit dem Ablauf des Schmutzwassereinlaufes verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Überlauf (22) einen Schwimmerventilsitz (30) aufweist, in dem ein Schwimmerventil (31) sitzt, dessen spezifisches Gewicht zwischen dem von Wasser und dem von Leichtflüssigkeiten liegt.
Patent DE-202009019028-U1 (DE)
Title: Windabweiser- und Leitsystem
IPC: F03D3/04
Filed: 2009-04-16
Abstract: Windabweiser- und Leitsystem für vertikale Windrotoren dadurch gekennzeichnet, dass es mit mindestens 2 getrennten unterschiedlich wirkenden Leitkanälen (Nr. 2 + 5) ausgestattet ist, wobei ein Leitkanal (1 + 2) den Luftstrom gezielt, tangential zum Drehradius, den Luftschaufeln zuführt, während durch die Windströmung an der Strömungskante (8) des Rücklaufkanals (Nr. 5) ein Unterdruck erzeugt wird, um das Drehmoment des Rotors zu erhöhen. Eine Trennung der Leitkanäle im Bereich des Laufrades unterbindet die Ausbreitung von Turbulenzen im System. Durch die vollständige Abdeckung der Rotorschaufeln durch die Ummantelung des Rücklaufleitkanals (Nr. 5 + 6) wird eine Bremswirkung im Rücklauf der Laufschaufeln vermieden.
Patent DE-202010001058-U1 (DE)
Title: Achsaggregat
IPC: B60G3/01
Filed: 2010-01-18
Abstract: Achsaggregat für ein schweres Lastfahrzeug, mit  einem hydraulischen Kolben-Zylinder-Aggregat (12) zur höhenbeweglichen Abstützung einer Fahrzeugachse an einem Chassis (10) des Lastfahrzeugs, und  einem mit dem Kolben-Zylinder-Aggregat (12) gekoppelten Radträger (26), der eine Radachse (R) definiert,  wobei der Radträger (26) um eine quer zur Radachse (R) verlaufende Horizontalachse (H) verschwenkbar an dem Kolben-Zylinder-Aggregat (12) gelagert und um eine vertikale Hochachse (L) lenkbar ist und  wobei der Radträger (26) bezüglich der Horizontalachse (H) diametral gegenüberliegende Radaufnahmen (28) zur Aufnahme jeweils eines Rades (30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  wenigstens eine der Radaufnahmen (28) einen Hohlraum (40) aufweist, in welchem zumindest ein Teil (42) eines Antriebs (32) zum Antreiben des aufgenommenen Rades (30) angeordnet ist.
Patent DE-202010006863-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16B7/08
Filed: 2010-05-17
Abstract: Rohrschelle mit einem aus zwei Halbschalen (1, 2) gebildeten Ringkörper mit zwei Kontaktflächen (13, 14) an jeder der beiden Halbschalen (1, 2) derart, dass im Montageendzustand die einander zugewandten Kontaktflächenpaare im Bereich der zwischen den Halbschalen (1, 2) entstehenden Trennfuge (12) aneinander liegen, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mindestens eine Kontaktfläche (13, 14) eines Kontaktflächenpaares ein verformbares Dichtelement (17) trägt.
Patent DE-202010006993-U1 (DE)
Title: Alarmsystem für die Überwachung von Elektrozäunen
IPC: G08B13/26
Filed: 2010-05-19
Abstract: Alarmsystem mit einer Mobilfunkschnittstelle und einer Messvorrichtung zur Erfassung und zur Auswertung elektromagnetischer Impulse von Elektrozäunen dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Feld der Impulse, durch einen berührungslos arbeitenden Sensor (2) erfasst wird.
Patent DE-202010007868-U1 (DE)
Title: Therapeutische Treppe
IPC: E04F11/04
Filed: 2010-06-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine mobile Treppe mit therapeutischem Nutzen, dadurch gekennzeichnet, dass jede Treppenstufe (4) einzeln über Zugmittel (Seil, Kette, Riemen, o. ä.) (9) einstellbar ist. Die Einstellung erfolgt einseitig am Korpus (1) der Treppe, wobei das Zugmittel (9) an entsprechenden Halterungen (15) arretiert werden kann (wie im dargestellten Beispiel gezeigt (,) können das Kugeln sein, die fest mit einem Seil verbunden sind). Jede Stufe (4) ist mit einer austauschbaren Stufeneinlage (5) aus verschiedenen Materialien, mit unterschiedlichen Oberflächen und/oder mit unterschiedlichen Bild-Motiven versehen, die auch gedreht werden können um Ober- und Unterseite der Stufeneinlage (5) nutzen zu können. Die Treppenstufen (4) werden beidseitig mit Linearrollenführungen (8) parallel gelagert und geführt. Wenigstens zwei Treppenstufen (4) sind mit den unteren Teleskoprohren (3) der Treppengeländer (2 + 3 + 7) fest verbunden. Die Handläufe (2) des Geländers (2 + 3 + 7) sind in Höhe und Breite, stufenlos, zwischen jeweils zwei...
Patent DE-202010008665-U1 (DE)
Title: Schutzhülle
IPC: A45C11/00
Filed: 2010-09-29
Abstract: Schutzhülle, die eine erste Schutzplatte (10) und eine zweite Schutzplatte (11) umfaßt, die miteinander verbunden sind und geöffnet und geschlossen werden können, wobei die erste Schutzplatte (10) ein elektronisches Datenprodukt (A) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schutzplatte (10) mit mindestens einer querverlaufenden Faltlinie (B) versehen ist, die die erste Schutzplatte (10) in einen oberen Stützteil (101) und einen unteren Stützteil (102) teilt, und wobei die zweite Schutzplatte (11) mehr als eine querverlaufende Positioniernut (111) aufweist.
Patent DE-202010009009-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lasermaterialbearbeitung mit einem Polygonspiegel
IPC: B23K26/067
Filed: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lasermaterialbearbeitung, umfassend:  einen drehbar gelagerten Polygonspiegel (3) zur Umlenkung eines Laserstrahls (2), sowie  eine im Strahlengang nachgelagerte Fokussiereinheit (4) mit Fokussierungsmitteln (5) zum Fokussieren des von dem Polygonspiegel (3) auf die Fokussiereinheit (4) umgelenkten Laserstrahls (2) auf ein zu bearbeitendes Werkstück (11)  dadurch gekennzeichnet,  dass die Fokussiereinheit (4) mindestens einen Strahlteiler (5, 6, 6') zur Teilung des umgelenkten Laserstrahls (2) in mindestens zwei Teilstrahlen (7, 8) zur Erzeugung von mindestens zwei Fokuspunkten (9, 10) auf dem Werkstück (11) aufweist, und dass der Strahlteiler (5, 6, 6') zur Erzeugung eines variablen Abstands (a) der Fokuspunkte (9, 10) auf dem Werkstück (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202010010952-U1 (DE)
Title: Spurstangengleiter
IPC: B66B9/08
Filed: 2010-08-03
Abstract: Spurstangengleiter  zur Behindertenbeförderung in Treppenhäusern  gekennzeichnet durch:  eine motorgetriebene Gleiteinheit in Verbindung mit einem Ausleger zur Befestigung des Behindertensitzes, der einen beschwerdefreien, kontinuierlichen, vertikalen Transport in engsten Treppenhäusern ermöglicht
Patent DE-202010011410-U1 (DE)
Title: Fenster mit Druckverglasung
IPC: E06B3/58
Filed: 2010-08-14
Abstract: Fenster oder Tür mit Druckverglasung mittels einer Glasleiste 1, bestehend aus  – einer Glasscheibe (2), die mit  – einem umlaufenden Rahmenprofil (3) verbunden ist, das über eine Außendichtung (41) auf dem äußeren Rand der Glasscheibe (2) aufliegt und  – der Glasleiste (1), die über eine Innendichtung (42) auf dem inneren Rand der Glasscheibe (2) aufliegt und die mit dem Rahmenprofil (3) verbunden ist  dadurch gekennzeichnet, dass  am Rahmenprofil (3) mehrere  – Leistenträger (5) befestigt sind, die jeweils  – ein Andruckelement (51) aufweisen, mit dem jeweils  – eine Andruckleiste (6) auf die Innendichtung (42) druckbar ist und  – auf dem Leistenträger (5) und/oder auf der Andruckleiste (6)  wenigstens ein Haltearm (7) angeordnet ist,  der mit der Glasleiste (1) verbindbar ist.
Patent DE-202010012996-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pistolen-Training in den sportlichen Schießdisziplinen Duell
IPC: F41J7/04
Filed: 2010-11-26
Abstract: Vorrichtung zum Pistolen-Training in den sportlichen Schießdisziplinen Duell, dadurch gekennzeichnet, daß eine einzelne im 90° schwenkbare Zielscheibe (30) vorgesehen ist, wobei ein Drehmechanismus (2) auf einer Trägerplatte (8) angeordnet ist, auf der ein Klemmbügel (5) für die Zielscheibe (30) befestigt ist und auf der Unterseite der Trägerplatte (8) Aufnahmeadapter (22) angebracht sind.
Patent DE-202010013746-U1 (DE)
Title: Steuerungsanordnung für einen Antrieb einer Verdunkelungsvorrichtung bzw. Sicherungsvorrichtung
IPC: E06B9/88
Filed: 2010-09-30
Abstract: Steuerungsanordnung für einen Antrieb (2) einer Verdunkelungsvorrichtung bzw. Sicherungsvorrichtung, wobei die Verdunkelungsvorrichtung bzw. Sicherungsvorrichtung ein verstellbares Verschlusselement wie einen Rolladen o. dgl. aufweist, wobei das Verschlusselement mittels des Antriebs (2) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verstellbar ist, wobei eine Eingabeeinheit (3) für Benutzereingaben vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine beabsichtigte Verstellstrecke oder eine beabsichtigte, zwischen der Schließstellung und der Offenstellung liegende Verstellposition mittels der Eingabeeinheit (3) vorwählbar ist und dass die Anordnung so getroffen ist, dass ein anschließendes Auslöseereignis das Abfahren der vorgewählten Verstellstrecke bzw. das Anfahren der vorgewählten Verstellposition auslöst.
Patent DE-202010014249-U1 (DE)
Title: Eierbecher
IPC: A47G19/28
Filed: 2010-10-11
Abstract: Eierbecher, dadurch gekennzeichnet, dass er einteilig ist und eine Halterung für das Ei besitzt, die aus drei oder vier starren geraden Armen, die das Ei halten, besteht, die sich alle in einem Punkt treffen und einen Winkel zwischen 50° und 110° aufweisen und am oberen Ende einen Abstand von mindestens 30 mm haben.
Patent DE-202010014803-U1 (DE)
Title: Rotorlagerung für eine Laborzentrifuge
IPC: B04B5/10
Filed: 2010-11-01
Abstract: Rotorlagerung für eine Laborzentrifuge, mit einem auf eine, um eine Achse (2) drehbar gelagerten Welle (3) aufsteckbaren Rotor (1), mit einem zur axialen Sicherung des Rotors (1) bestimmten Verriegelungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungssystem aus einer Anordnung von jeweils um sich senkrecht zu der Achse (2) erstreckenden Achsen (8) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung in die Achse (2) enthaltenden Ebenen schwenkbar gelagerten Verriegelungshebeln (7) besteht, die in der Verriegelungsstellung den Rotor (1) gegenüber der Welle (2) axial fixieren und dass die Verriegelungshebel (7) selbsttätig drehzahlabhängig zumindest aus der Entriegelungsstellung in die Verriegelungsstellung überführbar sind.