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Patent DE-102017008298-A1 (DE)
Title: Parksperre für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens
Inventor: HASENKAMP JAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2017-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parksperre (10) für ein Getriebe (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem um eine Drehachse (20) drehbaren Parksperrenrad (16), welches eine Sperrverzahnung (18) aufweist, mit einer Parksperrenklinke (22), welche einen ersten Hebelarm (26) mit einem Betätigungsabschnitt (28) und einen zweiten Hebelarm (30) mit einem zum Eingriff in die Sperrverzahnung (18) ausgebildeten Klinkenzahn (32) aufweist und um eine zwischen den Hebelarmen (26, 30) parallel zur Drehachse (20) verlaufende Schwenkachse (24) zwischen wenigstens einer Sperrstellung und wenigstens einer Freigabestellung verschwenkbar ist, und mit einem Betätigungsnocken (34), mittels welchem die Parksperrenklinke (22) über den Betätigungsabschnitt (28) betätigbar und dadurch um die Schwenkachse (24) verschwenkbar ist, wobei eine Betätigungsachse (36), entlang welcher oder um welche der Betätigungsnocken (34) zum Betätigen der Parksperrenklinke (22) bewegbar ist, in radialer Richtung des Parksperrenrades (16) außerhalb der Sperrverzahnung (18) und innerhalb des Betätigungsabschnittes (28) verläuft, welcher in einem in radialer Richtung des Parksperrenrades (16) inneren Bereich (38) des ersten Hebelarms (26) angeordnet ist.
Patent DE-102017100766-A1 (DE)
Title: Transportanordnung
Inventor: HAUSECKER JÖRG
IPC: B65D45/34
Filed: 2017-01-17
Abstract: Bei der Fertigung von Teilen müssen diese im Materialfluss zum einen von einer Bearbeitungsstation zur nächsten Bearbeitungsstation transportiert werden. Der Transport erfolgt beispielsweise über Förderanlagen, alternativ werden die Teile in Kästen zwischengelagert, um diese an die nächste Station zu bringen. Ferner werden Teile auch in Kästen eingelagert, um die Teile zu waschen, also Flüssigkeitsrückstände, wie zum Beispiel Öl oder dergleichen, von den Teilen abzuwaschen.Es wird eine Transportanordnung 1 für Teile vorgeschlagen mit einem Transportkasten 2 zur Aufnahme der Teile und mit einem Spanndeckel 3, wobei der Spanndeckel 3 eine Spanneinrichtung 10 aufweist, um den Spanndeckel 3 in unterschiedlichen Höhen in dem Transportkasten 2 zu verspannen.
Patent DE-102017102427-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfach mit einem Deckel
Inventor: TARJANYI LEVENTE
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-02-08
Abstract: Ein Fahrzeugfach (1) mit einem Deckel (3) weist einen mittels des Deckels (3) verschließbaren Fachkörper (2), an dem der Deckel (3) um eine Deckel-Drehachse (D1) drehbar angeordnet ist, einen mit dem Deckel (3) nicht-verdrehbar verbundenen, um die Deckel-Drehachse (D1) drehbaren Hebel (5), ein Federelement (6) zum Drängen des Deckels (3) aus seiner Schließstellung, ein mit dem Fachkörper (2) um eine Drehteil-Drehachse (D2) drehbar verbundenes Drehteil (7), ein Verbindungsteil (8), das an einer ersten Verbindungs-Drehachse (D3) mit dem Hebel (5) und an einer zweiten Verbindungs-Drehachse (D4) mit dem Drehteil (7) drehbar verbunden ist, und mindestens einen Bewegungsdämpfer zum Dämpfen einer Drehbewegung des Drehteils (7) auf, wobei der Bewegungsdämpfer ein Drehdämpfer (9, 13) ist, der in einer jeweiligen Laufbahn (10, 14) des Drehteils (7) geführt ist. Ein Fahrzeug (F) weist mindestens ein Fahrzeugfach (1) auf. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Fahrzeugfächer von Mittelkonsolen in Personenkraftwägen.
Patent DE-102017103040-A1 (DE)
Title: Füllmaschine und Verfahren zum Füllen von Packungen mit einem fließfähigen Produkt
Inventor: BISCHOFF JÖRG
IPC: B65B55/10
Filed: 2017-02-15
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist eine Füllmaschine (1,1') zum Füllen von Packungen (2) mit fließfähigen Produkten mit einer endlos umlaufenden Transporteinrichtung (14) zum Transportieren der Packungen (2) durch die Füllmaschine (1,1') umfassend eine Vielzahl von Zellen (15) zur Aufnahme der Packungen (2), wobei einem Zuführbereich (16) der Transporteinrichtung (14) eine Zuführeinrichtung (13) zum Zuführen von zu füllenden Packungen (2) und einem Abgabebereich (28) der Transporteinrichtung (14) eine Abgabeeinrichtung (27) zum Abgeben der Packungen (2) zugeordnet ist, wobei in der Transportrichtung (14) der Transporteinrichtung (14) zwischen dem Zuführbereich (16) und dem Abgabebereich (28) ein Füllbereich (17) und zwischen dem Abgabebereich (28) und dem Zuführbereich (16) ein Rückführbereich (29) jeweils der Transporteinrichtung (14) vorgesehen ist und wobei dem Rückführbereich (29) der Transporteinrichtung (14) zugeordnet wenigstens eine Düse (38,38') zum Bespritzen der Zellen (15) mit einer Reinigungsflüssigkeit (40) zugeordnet ist. Damit die Ansammlung von Verunreinigungen und die Kontamination von abgefülltem Produkt durch Mikroorganismen besser verhindert werden kann, ist vorgesehen, dass auf der der wenigstens einen Düse (38,38') abgewandten Seite der Transporteinrichtung (14) und der Düse (38,38') gegenüberliegend eine Spritzwand (39) zum Auffangen und Ableiten von von der Düse (38,38') verspritzter und die Zellen (15) passierender Reinigungsflüssigkeit (40) angeordnet ist.
Patent DE-102017106197-A1 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: ABE SHUN
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-03-22
Abstract: Ein Wellendichtring einer Drehvorrichtung wird vorteilhafter geschmiert. Es wird eine Drehvorrichtung (12) geschaffen, umfassend ein Gehäuse (40) (dessen Gehäusekörper (44) der Lastgegenseite), eine drehende Welle (16), die sich relativ zum Gehäuse dreht, ein Lager (20), das zwischen dem Gehäuse und der drehenden Welle angeordnet ist, einen Kragen (22), der außen auf der drehenden Welle axial außerhalb jenseits des Lagers angeordnet ist, einen Wellendichtring (24), der zwischen dem Lager und dem Kragen angeordnet ist, und ein Schmiermittel, das in dem Gehäuse eingeschlossen ist. Der Kragen (22) weist eine erste geneigte Oberfläche (22A) auf, bei der ein äußerer Durchmesser (d22A) von der Lagerseite zur Wellendichtringseite hin größer wird.
Patent DE-102017106773-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem für eine Schaltfunktion in einem Abschaltrelais
Inventor: HERRMANN MARCUS
IPC: H01H50/56
Filed: 2017-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem (1) für eine Schaltfunktion in einem Abschaltrelais, umfassend
 > ein oder mehrere Kontaktpaare, jeweils bestehend aus einem ersten Kontaktstück (5) mit gekrümmter Oberfläche, das an einem ersten zum Relaisgehäuse des Abschaltrelais ortsfesten stromführenden Bauteil (7) befestigt ist und einem zu dem ersten Kontaktstück (5) für die Schaltfunktion relativ bewegbaren zweiten Kontaktstück (6) mit gekrümmter Oberfläche, wobei die Kontaktstücke (5; 6) derart zueinander positioniert sind, dass das zweite, bewegbare Kontaktstück (6) mittels einer Kontaktkraft auf das erste Kontaktstück (5) pressbar ist,
 > einen flexiblen Kontaktstückträger (2), aufweisend zwei über einen Verbindungsbereich (4, 4', 4") miteinander verbundene und im Übrigen bis zu ihren Federschenkelenden (3.1a; 3.2a) zueinander beabstandete Federschenkel (3.1; 3.2), wobei ein erster Federschenkel (3.1) mit seinem Federschenkelende (3.1a) an einem zweiten zum Relaisgehäuse ortsfesten stromführenden Bauteil (8) befestigt ist und das zweite, bewegbare Kontaktstück (6) an der Außenseite des zweiten, gegenüberliegenden Federschenkels (3.2) angebracht ist, wobei die Bewegbarkeit des zweiten Kontaktstücks durch die Flexibilität des Kontaktstückträgers (2) erreicht wird und die Kontaktkraft zumindest zum Teil auf einer durch Federeigenschaften des flexiblen Kontaktstückträgers (2) hervorgerufenen Vorspannung des flexiblen Kontaktstückträgers (2) relativ zum Relaisgehäuse des Abschaltrelais beruht. Die gegenüberliegenden Federschenkel (3.1; 3.2) laufen, ausgehend vom geschlossenen Verbindungsbereich (4, 4', 4") des flexiblen Kontaktstückträgers (2), einer V-Form entsprechend, mit einem spitzen Winkel auseinander, so dass sich die Federschenkel (3.1; 3.2) bis zu ihren jeweiligen Federschenkelenden (3.1a; 3.2a) voneinander entfernen.
Patent DE-102017111314-A1 (DE)
Title: Seitenausrichtung für Anlegeeinheit
Inventor: BAYER HARALD
IPC: B65H9/16
Filed: 2017-05-23
Abstract: Eine Anlegeeinheit für eine Bogenrotationsdruckmaschine ist mit einem oder mehreren Druckwerken (D) und/oder Lackiermodulen versehen. Diese sind mit einem Unterbau aus jeweils doppelt großen Transfertrommeln (4) und Gegendruckzylindern (5) ausgerüstet. Die Anlegeeinheit ist mit einem Bogenanleger (1), einer Fördereinheit und einem Zuführtisch (2) versehen und weist einfach- oder doppeltgroße Anlagetrommel (3.2) aufweist, die einer bogenführenden Trommel eines ersten Druckwerkes (D) der Bogenrotationsdruckmaschine zu- geordnet ist. Zur Verbesserung der Handhabbarkeit wird die Fördereinheit als ein die untere Anlagetrommel (3.2) mit einer oberen Anlagetrommel (3.1) verbindendes endloses Fördersystem (11) ausgebildet. Die obere Anlagetrommel (3.1) ist demgegenüber dem Bogenanleger (1) zugeordnet. Die Bogenausrichtung in Richtung der Seitenkanten der Druckbogen erfolgt über Ausrichtmittel, die von festen oder mitlaufenden Maschinenelementen aus auf mit dem Fördersystem (11) gekoppelte Greifersysteme (8) wirken.
Patent DE-102017111785-A1 (DE)
Title: Portalgetriebe
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: B62D7/06
Filed: 2017-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Portalgetriebe (34) für ein Kraftfahrzeug (10), insbesondere eine mobile Landmaschine, vorzugsweise eine Pflanzenschutzspritze, zum Antrieb eines Rads (16). Das Portalgetriebe (34) weist eine eingangsseitige Stirnradstufe (88) und eine ausgangsseitige Stirnradstufe (90), die mit der eingangsseitigen Stirnradstufe (88) trieblich verbunden ist, auf. Die eingangsseitige Stirnradstufe (88) ist versetzt zu der ausgangsseitigen Stirnradstufe (90) auf einer dem Rad (16) zugewandten Seite bezüglich der ausgangsseitigen Stirnradstufe (90) angeordnet.
Patent DE-102017112696-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug
Inventor: BOPP MICHAEL
IPC: B23D77/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schneidwerkzeug (10), insbesondere zur Herstellung oder Nachbearbeitung einer Stopfenbohrung, umfassend einen Einspannschaft (14) und einen Werkzeugträger (12) mit einen Schneidkopf (22) und zumindest einer an einem axialen Schneidkopfende (24) des Werkzeugträgers (12) angeordneten Schneide (18). Der Werkzeugträger (12) umfasst einen Spanaufnahmeraum (26), der ausgeformt ist, von der Schneide (18) abgetragene Materialspäne eines zu bearbeitenden Bauteils aufzunehmen.
 Es wird vorgeschlagen, dass der Spanaufnahmeraum (26) zumindest in einem dem Schneidkopfende (24) zugewandten axialen Teilabschnitt umfangseitig von einer Umfangswandung (66) begrenzt ist, wobei innerhalb der Umfangswandung (66) zumindest ein Kühlmittelkanal (64) ausgebildet ist, welcher vorgesehen ist, um Kühlmittel an das Schneidkopfende (24) zu leiten.
Patent DE-102017114801-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lötanlage
Inventor: VÖLKER STEFAN
IPC: B23K3/06
Filed: 2017-07-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Lötanlage zum selektiven Wellenlöten mit wenigstens einem Löttiegel, wobei der Löttiegel ein Lotreservoir, eine Lötdüse und eine Lotpumpe aufweist, wobei die Lotpumpe zum Fördern von flüssigem Lot aus dem Lotreservoir durch die Lötdüse zur Erzeugung einer stehenden Welle aus flüssigem Lot ausgebildet ist, insbesondere Verfahren zum Reinigen einer Lötdüse, umfassend die folgenden Schritte: Fördern von Lot aus dem Lotreservoir mit einer ersten Pumpenleistung die derart eingestellt ist, dass eine stehende Welle aus flüssigem Lot mit einem Lotspiegel erzeugt wird, der unterhalb einer Düsenoberkante eines Düsenauslasses der Lötdüse angeordnet ist; Einbringen eines Reinigungsmittels in den Düsenauslass der Lötdüse; Erhöhen der Pumpenleistung der Lotpumpe auf eine zweite Pumpenleistung, so dass das Reinigungsmittel über die Düsenoberkante des Düsenauslasses derart abfließt, dass das Reinigungsmittel zu einer Außenseite der Lötdüse geleitet wird.
Patent DE-102017115688-A1 (DE)
Title: Tragesystem für Babys und Kinder
Inventor: URBAN VANESSA
IPC: A47D13/02
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Tragesystem für Babys und Kleinkinder umfassend zwei elastischen Schlingen, zwei mit den elastischen Schlingen verbundenen Rückenteilen, und einem Übertuch.
Patent DE-102017117486-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für computergestützte stickmaschine
Inventor: CHEN CHIA-HUNG
IPC: D05C5/06
Filed: 2017-08-02
Abstract: Betriebsverfahren für computergestützte Maschinenstickerei, umfassend folgende Schritte: (a) Übertragen von zwei Abschnitten des Stichdatensatzes jeweils in einen ersten Speicherbereich (251) und einen zweiten Speicherbereich (252); (b) Sticken gemäß dem Abschnitt des Stichdatensatzes in dem ersten Speicherbereich (251); (c) nach Fertigstellung von Schritt (b) löscht die Stickmaschine die Daten aus dem ersten Speicherbereich (251); (d) nach Fertigstellung von Schritt (c), Übertragung des verbleibenden Abschnitts des Stichdatensatzes an den ersten Speicherbereich (251); (e) nach Fertigstellung von Schritt (b), Sticken entsprechend dem Abschnitt des Stichdatensatzes in dem zweiten Speicherbereich (252); und (f) Wiederholen des Schritts (b) nach Fertigstellung der Schritte (d) und (e) .
Patent DE-102017119644-A1 (DE)
Title: Geberzylinder für ein Kupplungs- oder Bremssystem mit Dichtelement
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-08-28
Abstract: In einem Geberzylinder (1) für ein Kupplungs- oder Bremssystem ist ein Dichtelement (6) zur Abdichtung eines Druckraums (3) vorgesehen. Zwischen einer dem Druckraum (3) zugewandten äußeren primären Dichtlippe (61) und einer dem Druckraum (3) abgewandten äußeren sekundären Dichtstruktur (63) des Dichtelements (6) ist ein Rückstellelement (68) am Dichtelement (6) ausgebildet. Das Rückstellelement (68) ist dazu vorgesehen, eine rückstellende Kraft auf die äußere primäre Dichtlippe (61) auszuüben.
Patent DE-102017120387-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KATOH KOHSHI
IPC: B60N2/68
Filed: 2017-09-05
Abstract: Es wird ein Fahrzeugsitz vorgeschlagen, bei dem eine Schwenk- bzw. Drehbewegung eines Hilfsrahmens auf eine gewünschte Richtung beschränkt wird. Ein Hilfsrahmen (16) ist an einem Sitzlehnenrahmen (14) befestigt. Ein erstes elastisches Element (46) verbindet ein rechtes oberes Ende (42) des Hilfrahmens (16) mit dem Sitzlehnenrahmen (14), und ein zweites elastisches Element (47) verbindet ein oberes linkes Ende (43b) des Hilfrahmens (16) mit dem Sitzlehnenrahmen (14). Ein Gelenkmechanismus (55) verbindet einen unteren Querabschnitt (44) des Hilfrahmens (16) mit einem Querelement (56) des Sitzlehnenrahmens (14).
Patent DE-102017128179-A1 (DE)
Title: Anti-Rasselvorrichtung und Turbolader-Wastegate-Baugruppen, die dieselben beinhalten
Inventor: KRAJENKE JESSICA
IPC: F02B37/18
Filed: 2017-11-28
Abstract: Hierin sind Anti-Rasselvorrichtungen und Turbolader-Wastegate-Baugruppen vorgesehen, die dieselben beinhalten. Die Anti-Rasselvorrichtungen können einen länglichen Körper mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende, einer ersten Biegung, beinhalten, worin die erste Biegung und das erste Ende einen ersten Abschnitt des Körpers, eine zweite Biegung, definieren, worin die erste Biegung und die zweite Biegung einen zweiten Abschnitt des Körpers definieren, und die zweite Biegung und das zweite Ende einen dritten Abschnitt des Körpers definieren, einen ersten Hohlraum, der durch den ersten Abschnitt, die erste Biegung und den zweiten Abschnitt definiert ist, einen zweiten Hohlraum, der durch den zweiten Abschnitt, die zweite Biegung und den dritten Abschnitt definiert ist, eine erste Öffnung, die im ersten Abschnitt des Körpers positioniert ist; und eine zweite Öffnung, die sich zwischen dem zweiten Abschnitt und dem dritten Abschnitt erstreckt. Die Anti-Rasselvorrichtungen können mit einer Turbolader-Wastegate-Baugruppe gepaart werden und bieten dadurch Vorteile gegen Klappergeräusche.
Patent DE-102017128194-A1 (DE)
Title: Genaue Selbstortung unter Verwendung eines Automobilradars mit synthetischer Apertur
Inventor: BIALER ODED
IPC: B60W30/12
Filed: 2017-11-28
Abstract: Ein Fahrzeug und Fahr-System und Verfahren zum Fahren eines Fahrzeugs sind offenbart. Das Fahrsystem enthält ein Radarsystem, einen Prozessor und ein autonomes Fahrsystem. Das Radarsystem erhält eine SAR-Messung eines statischen Objekts in einer Umgebung des Fahrzeugs. Der Prozessor erhält eine erste Schätzung eines Standorts des Fahrzeugs in der Umgebung, erhält aus einer Datenbank eine Darstellung eines statischen Objekts in der Umgebung, die mit der ersten Schätzung des Standortes verbunden ist, und vergleicht die SAR-Messung des statischen Objekts mit der Darstellung des statischen Objekts aus der Datenbank, um eine zweite Schätzung des Standortes des Fahrzeugs zu erhalten. Das autonome Fahrsystem fährt das Fahrzeug basierend auf der zweiten Schätzung des Standortes des Fahrzeugs durch die Umgebung.
Patent DE-102017130121-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung zum Anzeigen eines aktuellen Kupplungswinkels eines Gespanns auf einer Kupplungswinkelanzeige sowie Verfahren
Inventor: KEEPUDI MUNIBABU
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (12) zum Anzeigen eines aktuellen Kupplungswinkels (a) eines Gespanns (3), welches durch ein Kraftfahrzeug (1) und einem Anhänger (2) gebildet ist, wobei der aktuelle Kupplungswinkel (a), welcher zwischen einer Längsachse (L1) des Kraftfahrzeugs (1) und einer Längsachse (L2)des Anhängers (2) ausgebildet ist, auf einer Kupplungswinkelanzeige (16) der Anzeigevorrichtung (12) mittels eines sich in Abhängigkeit von dem aktuellen Kupplungswinkel (a) bewegenden Symbols (18) an der Kupplungswinkelanzeige (16) anzeigbar ist, wobei die Kupplungswinkelanzeige (16) als Kreisringsektoranzeige (17) ausgebildet ist und mittels des Symbols (18) der aktuelle Kupplungswinkel (a) an der Kreisringsektoranzeige (17) anzeigbar ist.
Patent DE-102017201206-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungseinrichtung für ein Elektrofahrzeug
Inventor: BEN AHMED FAHMI
IPC: B60H1/08
Filed: 2017-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwärmenutzungseinrichtung (1) für ein Elektrofahrzeug, welches einen Elektromotor zum Antreiben des Elektrofahrzeugs und eine Batterie (3) zum Versorgen des Elektromotors (2) mit elektrischer Energie umfasst,- mit einem Klimatisierungskreislauf (20) zum Klimatisieren eines Fahrzeuginnenraums (54) des Elektrofahrzeugs, wobei im Klimatisierungskreislauf (20) im Betrieb der Abwärmenutzungseinrichtung (1) ein Arbeitsmedium (21) zirkuliert, und wobei im Klimatisierungskreislauf (20) angeordnet sind:- ein Kompressor (22) zum Komprimieren des Arbeitsmediums (21),- ein Kondensator (11) zum Kondensieren des Arbeitsmediums (21),- ein Verdampfer (23) zum Verdampfen des Arbeitsmediums (21),- mit einem Kühlkreislauf (4a) zum Kühlen des Elektromotors (2) und der Batterie (3), in welchem im Betrieb der Abwärmenutzungseinrichtung (1) ein Kühlmittel (5a) zirkuliert und in welchem angeordnet sind:- der Elektromotor (2) und die Batterie (3), wobei der Elektromotor (2) in einem ersten Zweig (15a) des Kühlkreislaufs (5a) und die Batterie (3) in einem zweiten Zweig (15b) des Kühlkreislaufs (5a) angeordnet ist, der fluidisch parallel zum ersten Zweig (15a) geschaltet ist,- ein erster Wärmeübertrager (6a) zum Abführen von Wärme vom Kühlmittel (5a) in die Umgebung (51) der Abwärmenutzungseinrichtung (1),- eine erste Fördereinrichtung (7a) zum Antreiben des Kühlmittels (5a) im Kühlkreislauf (4a),- ein erster Chiller (8a), mittels welchem Wärme vom ersten Zweig (15a) des Kühlkreislaufs (4a) in den Klimatisierungskreislauf (20) übertragbar ist,- ein zweiten Chiller (8b), mittels welchem Wärme vom zweiten Zweig (15b) des Kühlkreislaufs (4a) in den Klimatisierungskreislauf (20) übertragbar ist.- mit einem Heizkreislauf (4c), in welchem ein Heizmedium (5c) zirkuliert und in welchem eine zweite Fördereinrichtung (7c) zum Antreiben des Heizmediums (5c) und ein zweiter Wärmeübertrager (6c) zur Abgabe von Wärme vom Heizmedium (5c) in einen Fahrzeuginnenraum (54) des Elektrofahrzeugs angeordnet sind,- wobei der Kondensator (11) des Klimatisierungskreislaufs (20) als indirekter Wärmeübertrager ausgebildet ist, mittels welchem Wärme vom Klimatisierungskreislauf (20) in den Heizkreislauf (4c) übertragbar ist.
Patent DE-102017203323-A1 (DE)
Title: Fixierungsaufbau für einen abgeschirmten Steckverbinder
Inventor: KATO HAJIME
IPC: H01R13/6593
Filed: 2017-03-01
Abstract: Ein Fixierungsaufbau für einen abgeschirmten Steckverbinder umfasst ein Gehäuse, eine Abschirmungsschale, ein Schutzglied und einen Schutzglied-Eingegriffenteil auf einer Elektrodrahtausführteilseite des Schutzglieds. In dem Gehäuse ist ein Elektrodraht konfiguriert, um von einer Endseite in einer eine Passrichtung kreuzenden Richtung herausgeführt zu werden, während die andere Endseite auf einen einrichtungsseitigen Steckverbinder gepasst ist. Die Abschirmungsschale ist konfiguriert, um elektrisch mit einem Abschirmungsgehäuse der Einrichtung verbunden und derart an diesem fixiert zu werden, dass sie das Gehäuse bedeckt. Das Schutzglied ist auf der Seite des Elektrodrahtausführteils in der Abschirmungsschale derart angebracht, dass es den Elektrodraht bedeckt. Der Schutzglied-Eingreifteil ist konfiguriert, um mit einem Schutzglied-Eingreifteil an dem Abschirmungsgehäuse in der gleichen Richtung wie die Passrichtung einzugreifen und von diesem gelöst zu werden.
Patent DE-102017204403-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: DUNSCH ROBERT
IPC: F16N39/06
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (6) mit einem Ventilkörper (7), der mittels einer Federeinrichtung (8,8') gegen einen Ventilsitz (9) vorgespannt ist.
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass stromauf der Ventileinrichtung (6) ein thermoaktivierbares Element (10) vorgesehen ist, welches eine Anströmung des Ventilkörpers (7) temperaturabhängig steuert, oder
 - dass die Federeinrichtung (8') ein thermoaktivierbares Material aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass es die Federkraft der Federeinrichtung (8') in Abhängigkeit der Temperatur steuert.
Patent DE-102017212583-A1 (DE)
Title: Pellet als Zuschlagstoff für metallurgische Prozesse und Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: KRAMPITZ THOMAS
IPC: C22B1/16
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Pellets als Zuschlagstoff für metallurgische Prozesse. Die Pellets enthalten kohlenstofffaserhaltige Werkstoffe mit einem maximalen gemittelten Äquivalentdurchmesser x 80  von 1,0 mm und eine metallhaltige Komponente, wobei das Gewichtsverhältnis von kohlenstofffaserhaltigen Werkstoffen zu metallhaltiger Komponente im Bereich von 1:99 bis 50:50 liegt. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung dieser Pellets und eine Verwendung der Pellets.
Patent DE-102017214595-A1 (DE)
Title: Festigkeitsträgerlage der Karkasse sowie Fahrzeugluftreifen
Inventor: REESE WOLFGANG
IPC: D02G3/48
Filed: 2017-08-22
Abstract: Festigkeitsträgerlage (9) der Karkasse (2) eines Fahrzeugluftreifens (11) aufweisend Festigkeitsträger, wobei die Festigkeitsträger innerhalb der Festigkeitsträgerlage (9) im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und in elastomeres Material eingebettet sind, wobei zumindest ein Festigkeitsträger als Kord (20) aus zumindest zwei Garnen (21, 22), welche miteinander endverdreht sind, ausgebildet ist und wobei die zumindest zwei Garne (21, 22) aus Polyester sind. Aufgabe ist es, eine Festigkeitsträgerlage der Karkasse eines Fahrzeugluftreifens bereitzustellen, welche eine erhöhte Haltbarkeit bei Schlagbeanspruchung aufweist. Dies wird dadurch erreicht, dass die zumindest zwei Garne (21, 22) mit einem Twist-Faktor von 250 bis 400, bevorzugt von 270 bis 350, besonders bevorzugt mit 280 bis 320, miteinander zum Kord (20) endverdreht sind. Weiter betrifft die Erfindung einen Fahrzeugluftreifen (11) aufweisend eine solche Karkasslage (9).