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Patent DE-202012010729-U1 (DE)
Title: Beschlag zum Belegen von seil-, band- oder drahtförmigen Verbindungsmitteln, insbesondere Klampe oder Poller
IPC: B63B21/04
Filed: 2012-11-12
Abstract: Beschlag zum Belegen von seil-, band- oder drahtförmigen Verbindungsmitteln, insbesondere Klampe oder Poller, für Schiffe und Yachten sowie Hafenanlagen etc., mit mindestens einem mittleren Pfosten, mit dem der Beschlag auf einem Untergrund montierbar ist, und mindestens einem in einem montierten Zustand des Beschlages auf einem Untergrund von diesem beabstandeten, am Pfosten angeordneten und gegenüber diesem auskragenden Abschnitt, insbesondere Horn, Arm oder Teller, der zwischen sich und dem Untergrund einen Freiraum zur Aufnahme mindestens einer Lage oder eines Abschnittes eines seil-, band- oder drahtförmigen Verbindungsmittels, beispielsweise eines Festmachers, bildet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einem auskragenden Abschnitt ein Schließelement zugeordnet ist, das zwischen einer Schließstellung, in der es den Freiraum im Wesentlichen verschließt, und einer Öffnungsstellung, in der der Freiraum geöffnet ist, verbringbar gelagert ist.
Patent DE-202012011275-U1 (DE)
Title: Anordnung zum erleichterten Einsetzen einer Türe in eine Zarge oder einen Rahmen
IPC: E05D7/10
Filed: 2012-11-24
Abstract: Anordnung zur schwenkbaren Befestigung einer Türe in einer Zarge oder einem Rahmen mit mindestens zwei in Abstand angeordneten Scharnieren, von denen jedes ein am Türblatt befestigtes Bandteil aufweist, das über einen Drehbolzen mit einem an der Zarge befestigten Bandteil schwenkbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbolzen der Scharniere eine unterschiedliche Länge haben.
Patent DE-202012012944-U1 (DE)
Title: Teilen von Inhalt über soziale Netzwerke
IPC: H04L12/16
Filed: 2012-09-21
Abstract: Nicht flüchtiges, computerlesbares Datenspeichermedium, umfassend Instruktionen, die, wenn sie von zumindest einem Prozessor einer Maschine ausgeführt werden, die Maschine veranlassen, Operationen durchzuführen, die umfassen: Detektieren der Verfügbarkeit eines ersten Benutzergeräts zum Bereitstellen von Medieninhalt über ein Kommunikationsnetzwerk; Identifizieren, unter Verwendung zumindest eines Prozessors, eines zweiten Benutzergeräts über eine in einem sozialen Netzwerk spezifizierte Verknüpfung des ersten Benutzergeräts mit dem zweiten Benutzergerät; Bestimmen einer Zustimmung des zweiten Benutzergeräts, den Medieninhalt von dem ersten Benutzergerät zu empfangen; und in Erwiderung auf die Zustimmung, Initiieren der Übertragung des von dem ersten Benutzergerät bereitgestellten Medieninhalts über das Kommunikationsnetzwerk an das zweite Benutzergerät.
Patent DE-202012101121-U1 (DE)
Title: Trenneinrichtung
IPC: B25J13/08
Filed: 2012-03-29
Abstract: Trenneinrichtung, insbesondere Trimmeinrichtung für einen überstehenden Rand (3) an einem Werkstück (2), bevorzugt einem überstehenden Folienrand an einem Solarmodul, mit einem mehrgliedrigen (12, 13, 14, 15) programmierbaren Roboter (6) und einem Trennwerkzeug (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Roboter (6) als taktiler, insbesondere kraft-/momentengeregelter Roboter ausgebildet ist.
Patent DE-202012102051-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-06-04
Abstract: Ratschenschlüssel, der umfasst: einen Hauptkörper, der einen Griff, wenigstens ein Werkzeugende und ein Ratschensteuerteil umfasst, wobei das Werkzeugende umfasst: einen kreisförmigen Bereich, der mit dem Griff verbunden ist und eine kreisförmige innere Wand umfasst, und eine Ratsche, die innerhalb der kreisförmigen inneren Wand angeordnet ist, und wenigstens einen Verstärkungsblock, der lösbar innerhalb des kreisförmigen Bereichs angeordnet ist, wobei ein Bereich des Verstärkungsblocks aus der kreisförmigen inneren Wand zum Kontaktieren der Ratsche hervorsteht.
Patent DE-202012102337-U1 (DE)
Title: Lautsprecherbox zur Erzeugung von Niederfrequenzen
IPC: H04R1/02
Filed: 2012-06-26
Abstract: Lautsprecherbox zur Erzeugung von Niederfrequenzen mit einem Helmholtz-Resonator (4) und mindestens einem Erregerreproduktor, dadurch gekennzeichnet, dass der Erregerreproduktor (1) so angeordnet ist, dass die Membrane des Erregerreproduktors (1) eine im wesentlichen identische Bewegungsrichtung mit der Richtung der Luftsäuleschwingung im Hals (2) des Helmholtz-Resonators (4) aufweist, wobei die Achse des Erregerreproduktors (1) im wesentlichen parallel oder identisch mit der Achse des Halses (2) des Helmholtz-Resonators (4) und der Achse des Erregerreproduktors (4) ist, und wobei die Membrane des Erregerreproduktors (1) den eigenen Inhalt des Helmholtz-Resonators (4) auf einer Seite vom geschlossenen Inhalt (3) auf der anderen Seite der Membrane trennt und dass der Erregerreproduktor (1) in einer identischen Wand des Helmholtz-Resonators (4) angeordnet ist wie die Einmündung mindestens eines Halses (2) des Helmholtz-Resonators (4).
Patent DE-202012104376-U1 (DE)
Title: Linearer Stellantrieb
IPC: F16H57/02
Filed: 2012-11-13
Abstract: Linearer Stellantrieb mit einem wenigstens zwei Teile (10a, b) aufweisenden Gehäuse (10), in welchem wenigstens ein Schneckengetriebe mit einer Schneckenwelle (18) und einem Schneckenrad (20) untergebracht ist, und einem die Schneckenwelle antreibenden Motor (16) und einer mit dem Schneckenrad (20) verbundenen Spindel (22) und einem Lager (32) für die Spindel (22) und einer gegen Rotation gesicherten, von der Spindel getragenen Spindelmutter (24), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der Teile (10a, b) des Gehäuses (10) außenseitig mit einer Verstärkung (40) aus einem festeren Material versehen ist.
Patent DE-202012104591-U1 (DE)
Title: Gossenrost
IPC: F16S3/00
Filed: 2012-11-26
Abstract: Gossenrost (100; 100’; 100“) mit zwei parallelen Einfassungsprofilen (10; 10’; 10“) zur Auflage auf einer Konsole (201, 202), welche zueinander gewandte Rutschbleche (12; 12’; 12“) aufweisen und zwischen denen Tragstäbe (20) angeordnet sind, welche von Querstäben (30) gekreuzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Einfassungsprofile (10; 10’; 10“) aus einem an wenigstens einer Biegekante gebogenen Blechzuschnitt gebildet sind, der an den schräg stehenden Rutschblechen (12; 12’; 12“) mit mehreren parallelen Schlitzen (13) versehen ist, und dass die Tragstäbe (20) beidseitig polygonale Auflagerbereiche (21, 22) aufweisen, die in die Schlitze (13) des Einfassungsprofils (10; 10’; 10“) eingeschoben sind.
Patent DE-202012104974-U1 (DE)
Title: Dämmelement
IPC: E04B1/80
Filed: 2012-12-19
Abstract: Dämmelement, welches insbesondere zur Aufnahme einer Verdunkelungseinrichtung, wie zum Beispiel einem Rollladenelement oder einem Jalousiepaket geeignet ist, umfassend wenigstens einen zumindest zu einem überwiegenden Teil aus einem wärmedämmenden Material, insbesondere aus einem geschäumten Kunststoffmaterial, bevorzugt aus Polyurethan oder aus expandiertem Polystyrol gebildeten ersten Formkörper, wobei der erste Formkörper wenigstens einen ersten Aufnahmeraum, der insbesondere zur Aufnahme der Verdunkelungseinrichtung dient und wenigstens einen zweiten Aufnahmeraum für einen Brandschutzriegel aufweist.
Patent DE-202013006324-U1 (DE)
Title: Verwendung von Polyestern als Schmierstoffe
IPC: C10M107/32
Filed: 2013-07-15
Abstract: Verwendung eines Polyesters, der durch Umsetzung einer Mischung, die a) Phthalsäure, gegebenenfalls in Form ihrer Ester oder ihres Anhydrids, b1) einen Monoalkohol mit 10 Kohlenstoffatomen und einer Struktur der allgemeinen Formel I,worin R1 aus der Gruppe bestehend aus Pentyl, Isopentyl, 2-Methylbutyl, 3-Methylbutyl und 2,2-Dimethylpropyl ausgewählt ist, R2 für H oder Methyl steht, R3 aus der Gruppe bestehend aus Ethyl, Propyl und Isopropyl ausgewählt ist, und b2) einen Monoalkohol mit 10 Kohlenstoffatomen und einer Struktur der allgemeinen Formel II,worin R4 aus der Gruppe bestehend aus Pentyl, Isopentyl, 2-Methylbutyl, 3-Methylbutyl und 2,2-Dimethylpropyl ausgewählt ist, R5 für H oder Methyl steht, R6 aus der Gruppe bestehend aus Ethyl, Propyl und Isopropyl ausgewählt ist, mit der Maßgabe, dass der Monoalkohol b1) und der Monoalkohol b2) eine verschiedene Struktur aufweisen, umfasst, erhältlich ist, als Schmierstoff.
Patent DE-202013008411-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen eines Raums
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-09-24
Abstract: Anordnung (10, 100) zum Kühlen eines Raums, dessen Durchtrittsöffnungen aufweisender Boden (18) einen Hohlraum (20) begrenzt, mit zumindest einem auf dem Boden aufgestellten Gehäuse (12), von dem zumindest eine erste Seitenwandung zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, als Wärmetauscherfläche und eine zweite Seitenwandung als Tür (29) ausgebildet ist oder eine solche aufweist, sowie einem Ventilator (14, 16, 114), der im Hohlraum angeordnet ist, wobei der Ventilator strömungssmäßig mit Innenraum des Gehäuses (12) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (10, 100) modular aufgebaut ist mit einem die Wärmetauscherfläche bildenden Wärmetauscher (32, 132) als erstes Modulteil, dem Gehäuse (12) und/oder zumindest ein mit diesem verbundenes Gehäuseteil (112) als zweites Modulteil und dem zumindest einen Ventilator (14, 16, 114) als drittes Modulteil.
Patent DE-202013008468-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpengehäuse
IPC: F04D29/58
Filed: 2013-09-24
Abstract: Vakuumpumpengehäuse, mit einem einen Schöpfraum ausbildenden Pumpengehäuse (10), einem an einer Außenseite (16) des Pumpengehäuses (10) angeordneten Kühlelement (22) gekennzeichnet durch ein mit dem Pumpengehäuse (10) verbundenem Befestigungselement (18), wobei das Kühlelement (22) an der Außenseite (16) des Pumpengehäuses (10) anliegt und mit dem Befestigungselement (18) verbunden ist.
Patent DE-202013009798-U1 (DE)
Title: Zusammenfaltbarer, transportabler Pferdeäpfelheber
IPC: A01K23/00
Filed: 2013-11-27
Abstract: Fächerartig zusammenfaltbare Schaufel zur Aufnahme und Beseitigung von Pferdeäpfeln beim Ausritt dadurch gekennzeichnet, dass alle drei Teile (1, 2, 3) übereinander fächerartig auseinander gezogen und zusammen geschoben werden können
Patent DE-202013100916-U1 (DE)
Title: Handgriff für Türinnenseite eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeugtür mit einem solchen Handgriff
IPC: B60N3/02
Filed: 2013-03-04
Abstract: Handgriff (10; 10‘) für die Türinnenseite (20) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Montagebereich (12), der zur Anbringung des Handgriffes (10; 10‘) an der Türinnenseite (20) ausgebildet ist, und einen Griffbereich (11), der zur Handhabung des Handgriffes (10; 10‘) durch einen Benutzer ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (10; 10‘) einen Grundkörper (40; 40‘) umfasst, der im Wesentlichen U-förmig mit zwei Schenkeln (41; 42) und einem Rücken (43) ausgeformt ist, welcher die beiden Schenkel (41; 42) miteinander verbindet, wobei der Griffbereich (11) an einem ersten Schenkel (41) ausgebildet ist, während der Montagebereich (12) an dem zweiten Schenkel (42) des Grundkörpers (40; 40‘) ausgebildet ist.
Patent DE-202013104631-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anschluss elektrischer Geräte
IPC: H01R13/447
Filed: 2013-10-14
Abstract: Vorrichtung zum Anschluss elektrischer Geräte umfassend eine Anschlusssäule (1) als Einschubteil mit mehreren Steckdoseneinsätzen (2) für Netzspannungsanschlüsse und für Informationsanschlüsse, wobei ein in eine Tisch- oder Arbeitsplatte eingelassener Ringmantel (3) mit Führungen für die Anschlusssäule versehen ist und am Kopf der Anschlusssäule (1) ein Deckel (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (5) mit einem elektronischen Bauelement (6) zur drahtlosen Übertragung von elektrischer Energie und/oder Daten versehen ist.
Patent DE-202013105781-U1 (DE)
Title: Fernbedienung zur Lichtsteuerung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2013-12-18
Abstract: Fernbedienung zur Lichtsteuerung einer Leuchte, wobei die Fernbedienung derart ausgestaltet ist, dass mittels der Fernbedienung die Farbe und die Helligkeit des von der Leuchte abgestrahlten Lichts steuerbar sind sowie die Leuchte wahlweise ein- und ausschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fernbedienung einen Lagesensor aufweist und derart ausgestaltet ist, dass die Farbe des von der Leuchte abgestrahlten Lichts durch eine erste Bewegung der Fernbedienung steuerbar ist und die Helligkeit des von der Leuchte abgestrahlten Lichts durch eine zweite Bewegung der Fernbedienung steuerbar ist.
Patent DE-202014001493-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B66C1/12
Filed: 2014-02-21
Abstract: Haltevorrichtung (1) für eine Lastaufnahmevorrichtung (2) in Form eines flächenhaften Gebildes mit einer Oberseite (3) und einer Unterseite (4), – einem Überdeckungsabschnitt (5), – einem Verdeckungsabschnitt (6), – der Überdeckungsabschnitt (5) und der Verdeckungsabschnitt (6) jeweils sich gegenüberliegend, der Überdeckungsabschnitt (5) mit mindestens einem auf der Oberseite (3) zugfest angeordneten Obergurt (8), – mindestens einem auf der Oberseite (3) zugfest angeordneten Untergurt (9), – der Verdeckungsabschnitt (6) bei funktionsgemäßer Anordnung, durch den Überdeckungsabschnitt (5) oberseitig überlappt ist, – wobei der eine oder die mehreren Untergurte (9) oder der eine oder die mehreren Obergurte (8) fernlösbar sind.
Patent DE-202014003862-U1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug-Kofferaufbau
IPC: B62D27/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Nutzfahrzeug-Kofferaufbau (1) mit einer ersten Platte (2) und einer zweiten Platte (3), die jeweils einen Innenraum (4) des Nutzfahrzeug-Kofferaufbaus (1) zumindest teilweise begrenzen, und mit einer Profilschiene (5) zur Verbindung der ersten Platte (2) mit der zweiten Platte (3), wobei die Profilschiene (5) mit einem Hohlraum (6) ausgebildet ist und ein erstes Aufnahmemittel (7) zum Einsetzen der ersten Platte (2) und ein zweites Aufnahmemittel (8) zum Einsetzen der zweiten Platte (3) aufweist, wobei das erste Aufnahmemittel (7) und das zweite Aufnahmemittel (8) jeweils einen Abschlusssteg (9, 10) haben und wobei die Profilschiene (5) zwischen den Aufnahmemitteln (7, 8) einen Profilbereich (11) aufweist mit einer Außenwandung (12) und einer winkelförmig ausgebildeten Innenwandung (13), die zwei an einer Stoßkante (14) aufeinanderstoßende Schenkel (15, 16) aufweist, wobei die Außenwandung (12), die Innenwandung (13) und die Abschlussstege (9, 10) den Hohlraum (6) der Profilschiene (5) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungssteg (17) eingerichtet ist, der die Außenwandung (12) mit der Innenwandung (13) durch den Hohlraum (6) hindurch verbindet.
Patent DE-202014007324-U1 (DE)
Title: Mobile Heizvorrichtung zum Erhitzen von Asphalt-Granulat
IPC: E01C23/06
Filed: 2014-09-08
Abstract: Transportable Asphaltheizvorrichtung (1) zum Aufheizen und Warmhalten von granulatförmigem Asphalt, mit einer Heiz- und Misch-Kammer (2), die einen Einlass (4) zum Einfüllen von granulatförmigem Asphalt und einen Auslass (6) zum Abgeben von aufgeheiztem Asphalt aufweist, einer Heizeinrichtung (14) zum Aufheizen von in der Kammer (2) befindlichem Asphalt, und einer antreibbaren Förderschnecke (20) zum Mischen und Fördern von in der Kammer (2) befindlichem Asphalt zwischen dem Einlass (4) und dem Auslass (6).
Patent DE-202014008221-U1 (DE)
Title: Warmluftrückführlüfter in RTV - Kompaktbauweise (RTV = Ready to Use)
IPC: F24F7/007
Filed: 2014-10-15
Abstract: Warmluftrückführlüfter in RTU-Kompaktbauweise (RTU = Ready to Use) dadurch gekennzeichnet, dass der Warmluftrückführlüfter eine kompakte Einheit darstellt.
Patent DE-202014102568-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung zum Schutz einer Trinkwasser-Installation
IPC: E03C1/10
Filed: 2014-06-02
Abstract: Sicherungsvorrichtung zum Schutz einer Trinkwasser-Installation gegen ein Rückfließen von gebrauchtem oder verunreinigtem Wasser von einer Zapfstelle zu einer Zulaufseite einer Rohrleitung (2), mit – mindestens einem Wegeventil (7) zum Freigeben und Sperren der Rohrleitung, – mindestens einem Drucksensor (6) zum Messen des Drucks in der Rohrleitung und – mindestens einem Belüftungsventil (5) zum Belüften der Rohrleitung (2), wobei – das Belüftungsventil (5) zulaufseitig vor dem Wegeventil (7) angeordnet ist und – das Wegeventil (7) in Abhängigkeit von dem gemessenen Druck gesteuert ist.
Patent DE-202014103835-U1 (DE)
Title: Ferrule für Lichtwellenleiter
IPC: G02B6/42
Filed: 2014-08-19
Abstract: Ferrule zur Aufnahme und Kontaktierung von Lichtwellenleitern, bestehend aus einer Aufnahmeferrule (1), einer Ferrulenführung (2), einem Ferrulenverschluss (3) und einem Ferrulengehäuse (4), wobei die Aufnahmeferrule (1) eine Steckseite zur Kontaktierung der Ferrule und eine Anschlussseite zur Aufnahme eines Lichtwellenleiters ausbildet, wobei der Lichtwellenleiter durch die Aufnahmeferrule (1) bis zur Steckseite führbar ist, wobei an der Anschlussseite der Aufnahmeferrule (1) der Ferrulenverschluss (3) angeordnet ist, welcher zur Fixierung des Lichtwellenleiters dient, wobei die Aufnahmeferrule (1) in der Ferrulenführung (2) angeordnet ist, sich durch diese erstreckt und mittels einer Ferrulenfeder (5) in Steckrichtung gedrückt wird, wobei die Ferrulenführung (2) in dem Ferrulengehäuse (4) aufgenommen und verrastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeferrule (1) aus elektrisch nicht leitfähigem Material besteht.
Patent DE-202014104683-U1 (DE)
Title: Bügeleisen mit einer Verdampfungskammer, die mit einem Hohlraum zum Sammeln von Kalk verbunden ist, der eine  Entkalkungsöffnung aufweist
IPC: D06F75/36
Filed: 2014-09-30
Abstract: Bügeleisen (1) mit einer Bügelsohle (2), auf der ein Heizkörper (6) und ein Gehäuse (3) montiert sind, das eine hintere Fläche (33) aufweist, die in einem Absatz (4) ausgebildet ist, auf dem das Bügeleisen (1) während nicht aktiven Phasen des Bügelns ruhen kann, wobei der Heizkörper (6) einen Dampfverteilungskreis aufweist mit einer Verdampfungskammer (64), die mit einem Hohlraum (80) zum Wiedergewinnen von Kalk verbunden ist, der im hinteren Teil des Bügeleisens (1) ausgebildet ist, wobei der Hohlraum (80) zur Wiedergewinnung von Kalk eine Entkalkungsöffnung (84) aufweist, die durch eine abnehmbare Verschlusskappe (9) verschlossen ist, die von außen zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (9) auf der Rückseite (33) des Gehäuses (3) angeordnet ist, und dadurch, dass der Hohlraum (80) zur Wiedergewinnung von Kalk in einem Bereich des Gehäuses (3) angeordnet ist, der sich überstehend hinter der Sohle (2) befindet, wenn das Bügeleisen (1) auf seiner Sohle (2) ruht.
Patent DE-202014105105-U1 (DE)
Title: Verbessertes analoges Wechselstrommodul zum Dimmen
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-10-27
Abstract: Ein verbessertes analoges Wechselstrommodul zum Dimmen, beinhaltend: eine Leiterplatte, die zur elektrischen Verbindung mit den Leuchtdioden dient, wobei mindestens eine elektrische Kapazität, mindestens ein veränderlicher Widerstand und mindestens ein analoger Transformator, der das Flimmern der Leuchtdiode beim Dimmen verhindert, auf der Leiterplatte angeordnet sind; und mindestens ein Bedienungselement, das mit dem veränderlichen Widerstand verbunden ist und dessen Widerstandswert verändert werden kann, wodurch dieser an die elektrische Kapazität angepasst werden kann, um eine elektrische Anpassung durchzuführen und um den Eigenschaften der Stromversorgungen der verschiedenen Regionen zu entsprechen.
Patent DE-202015001592-U1 (DE)
Title: Mechanische Türklinkensperre
IPC: E05B13/00
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Mechanische Türklinkensperre ist dadurch gekennzeichnet, dass die Form zur Abstützung am Türrahmen für rechts angeschlagene Türen der in der Anlage Zeichnungen entspricht. Dabei ist für links angeschlagene Türen die Form gespiegelt.
Patent DE-202015005446-U1 (DE)
Title: Ultraschallsystem mit einem akustischen Aufnahmemittel
IPC: G03B42/06
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ultraschallsystem (1) zur Untersuchung eines Objekts (2), wobei das Ultraschallsystem (1) ein integriertes akustisches Aufnahmemittel (150) und eine Steuereinheit (160) zum Steuern des Aufnahmemittels (150) aufweist, wobei – das Aufnahmemittel (150) eingerichtet ist, um nach einer Aktivierung durch die Steuereinheit (160) eine Aussage eines Bedieners des Ultraschallsystems (1) aufzunehmen, und – das Aufnahmemittel (150) einen Schallwandler (151), insbesondere ein Mikrofon, zum Aufnehmen der Aussage sowie eine Speichereinrichtung (153) zum Speichern der aufgenommenen Aussage aufweist.
Patent DE-202015006068-U1 (DE)
Title: Messerblock mit Schärfeinrichtung
IPC: B26B29/00
Filed: 2015-09-01
Abstract: Messerblock mit Schärfeinrichtung – insbesondere ein Messerblock mit trennbarer Schärfeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß – der Messerblock mit Schärfeinrichtung (1) aus einem Messerblock (10), einem/r Messerschärfer/Schärfeinrichtung (50) und einem Schärf-/Schleifblock (80) besteht, – der/die Messerschärfer/Schärfeinrichtung mit dem Messerblock und der Schärf-/Schleifblock mit dem/r Messerschärfer/Schärfeinrichtung trennbar verbunden sind, – der/die Messerschärfer/Schärfeinrichtung vom dem Messerblock mittels Rastlasche mit -druckknopf (40, 41) und der Schärf-/Schleifblock vom dem/r Messerschärfer/Schärfeinrichtung leicht händisch zu trennen ist, – eine rechteckförmige Deckelplatte (43) oder zwei Deckelhälften (38, 39) eine mechanische Schnittstelle zwischen Messerblock und Messerschärfer/Schärfeinrichtung bilden, – Messerblock und Messerschärfer/Schärfeinrichtung über die mechanische Schnittstelle gegeneinander um 180°-längsachsenverdreht montiert werden kann und – der/die Messerschärfer/Schärfeinrichtung einseitig einen seitlich angebrachten Haltegriff (62, 63, 64) aufweist.
Patent DE-202015006364-U1 (DE)
Title: Backware in einem Folienbeutel
IPC: B65D81/34
Filed: 2015-09-07
Abstract: Backware (10) zum Fertigbacken in einem Folienbeutel (12), dadurch gekennzeichnet, dass der Folienbeutel (12) aus einer Polyamid-Folie ausgebildet ist.
Patent DE-202015102492-U1 (DE)
Title: Drehmechanismus eines Luftverdichters
IPC: F04B39/00
Filed: 2015-05-13
Abstract: Luftverdichter, der ein Hauptgestell (1), einen Zylinder (11), der mit dem Hauptgestell (1) kombiniert ist, und einen Antrieb umfasst, der an dem Hauptgestell (1) montiert ist und einen Drehmechanismus (2) drehend antreiben kann, der somit einen Kolben (14) im Zylinder (11) hin und her bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewichtsrad (4) des Drehmechanismus (2) zwei Referenzpunkte (P1, P2) aufweist, wobei die Verbindungslinie der Referenzpunkte (P1, P2) eine Referenzlinie (L) definiert, die das Gewichtsrad (4) in zwei Hälften teilt, die ein unterschiedliches Gewicht haben.
Patent DE-202015102673-U1 (DE)
Title: Notentriegelungsvorrichtung
IPC: E05F15/72
Filed: 2015-05-22
Abstract: Notentriegelungsvorrichtung (10) für ein Tor, das ein Torblatt (38) und einen Torantrieb zum Antreiben des Torblattes (38) aufweist, mit einem in einer Durchgangsöffnung (36) in dem Torblatt (38) zu befestigenden Grundgehäuse (16), einem in dem Grundgehäuse (16) aufgenommenen Schließzylinder (18) und einem an dem Schließzylinder (18) befestigten Zugmittel (20), das anderen Endes an eine Entkoppelvorrichtung zum Entkoppeln des Torblatts (38) von einer Antriebseinrichtung des Torantriebes anschließbar ist, wobei der Schließzylinder (18) im verriegelten Zustand an dem Grundgehäuse (16) verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließzylinder (18) wenigstens teilweise aus einem Kunststoffmaterial (56) gebildet ist und dass an dem Grundgehäuse (16) eine gesonderte Zugmittelführung (48) zum Führen des Zugmittels (20) vorgesehen ist.
Patent DE-202015103139-U1 (DE)
Title: Brille mit Wechselgläsern
IPC: G02C1/06
Filed: 2015-06-15
Abstract: Brille (1) mit einem Brillengestell (2), zwei von dem Brillengestell (2) getragenen Brillengläsern (5) und zwei seitlich an dem Brillengestell (2) angeordneten Brillenbügeln (3) zur Anlage am Kopf einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der beiden Brillengläser (5) mit einer von dem Brillengestell (2) separaten, zumindest abschnittsweise umlaufenden Fassung (10) eingefasst ist und die Fassung (10) über einen Schnellbefestigungsmechanismus an dem Brillengestell (2) lösbar befestigt ist.