baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103007-U1 (DE)
Title: Kombimatratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2018-05-29
Abstract: Kombimatratze (1), aufweisend:ein erstes Matratzenelement (2) mit einer ersten Kontaktfläche (22) und einer gegenüberliegend angeordneten ersten Außenfläche (21), welche als erste Liegefläche für einen Benutzer ausgebildet ist; undein zweites Matratzenelement (3) mit einer zweiten Kontaktfläche (32) und einer gegenüberliegend angeordneten zweiten Außenfläche (31), welche als zweite Liegefläche für einen Benutzer ausgebildet ist;wobei das erste Matratzenelement (2) und das zweite Matratzenelement (3) jeweils wenigstens einen Kopfstützbereich (41) zum Abstützen eines Kopfes, wenigstens einen Nackenstützbereich (42) zum Abstützen eines Nackens, wenigstens einen Schulterstützbereich (43) zum Abstützen von Schultern, wenigstens einen Lordosestützbereich (44) zum Abstützen zumindest eines Teils einer Wirbelsäule und wenigstens einen Beckenstützbereich (45) zum Abstützen eines Beckens des Benutzers aufweisen;wobei die erste Außenfläche (21) des ersten Matratzenelements (2) und die zweite Außenfläche (31) des zweiten Matratzenelements (3) jeweils in dem Kopfstützbereich (41), dem Nackenstützbereich (42), dem Schulterstützbereich (43), dem Lordosestützbereich (44) und dem Beckenstützbereich (45) zumindest teilweise zueinander unterschiedliche Profile aufweisen;wobei das erste Matratzenelement (2) und das zweite Matratzenelement (3) derart aufeinandergestapelt sind, dass die erste Kontaktfläche (22) des ersten Matratzenelements (2) und die zweite Kontaktfläche (32) des zweiten Matratzenelements (3) zumindest teilweise in Berührkontakt miteinander stehen; undwobei wenigsten eine der ersten Kontaktfläche (22) und der zweiten Kontaktfläche (32) zumindest in einem Teilbereich ein Wellenprofil aufweist.
Patent DE-202018103349-U1 (DE)
Title: Absperrventil
IPC: F16K1/38
Filed: 2018-06-14
Abstract: Absperrventil, insbesondere Kryo-Absperrventil, mit einem mittels einer Spindel (7) verschiebbaren, gegen einen in einem Ventilgehäuse eingepressten, eingeschraubten oder eingelöteten Ventilsitz dichtend anstellbaren Ventilkegel (8), wobei das Ventilgehäuse hinsichtlich der Minimierung von Toträumen, des KV-Werts und des Strömungsverhaltens optimiert ist, wobei die Spindel (7) in einem an dem Ventilgehäuse angekoppelten Verlängerungsrohr (1) geführt ist, wobei im Verlängerungsrohr (1) eine eine Durchtrittsöffnung der Spindel (7) abdichtende Stopfbuchspackung vorhanden ist, die von einer federbelasteten Stopfbuchsen-Spannvorrichtung beaufschlagt ist, wobei im Verlängerungsrohr (1) eine Scheibe festgelegt ist, an der sich das eine Ende der Feder abstützt, wobei das gegenüberliegende Ende der Feder gegen eine Verpressvorrichtung drückt, welche die Stopfbuchspackung gegen eine Stopfbuchsmutter (4) presst, die mit einem auf dem Verlängerungsrohr (1) angeordneten Gewinde zusammenwirkt, und wobei an der Spindel (7) und / oder dem Verlängerungsrohr (1) funktionale Bestandteile für Montage- und / oder Bedienzwecke auswechselbar befestigbar oder befestigt sind.
Patent DE-202018105479-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen
IPC: B63B25/22
Filed: 2018-09-24
Abstract: Vorrichtung (11) zum Verzurren von Containern an Bord von Schiffen mit einem Gehäuse (20) sowie einer ersten Aufnahme (26) für einen ersten Zurrstangenknauf einer ersten Zurrstange und einer zweiten Aufnahme (27) für einen zweiten Zurrstangenknauf einer zweiten Zurrstange, welche jeweils eine Schulter (33) für den Zurrstangenknauf aufweisen und mittels einem Gelenk (28, 29) schwenkbar an dem Gehäuse (20) gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine durch das Gelenk (28, 29) gebildete Schwenkachse (36) parallel zu einer gedachte durch die Schulter (33) definierten Ebene (37) verläuft.
Patent DE-202018105689-U1 (DE)
Title: Kühlsystem mit temperaturhaltendem Behälter und Kälteerzeuger
IPC: F25D19/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Kühlsystem mit einem temperaturhaltenden Behälter (2, 21), der einen Latentwärmespeicher (3) zur Aufrechterhaltung einer Nicht-Umgebungstemperatur (T L ) über eine bestimmte Zeitdauer in einem Lagerraum (4) zur Lagerung temperaturempfindlicher Güter (5) aufweist, und einem Kälteerzeuger (7, 24), der in wärmeübertragender Weise mit dem Latentwärmespeicher (3) koppelbar ist, wobei der Lagerraum (4) durch eine Wandung (8) gegenüber einer Außenumgebung (9) abgegrenzt ist, die in wenigstens einem Wandungsabschnitt einen Hohlraum (14) zwischen einem den Hohlraum (14) zum Lagerraum (4) hin begrenzenden Innenwandabschnitt (15) und einem den Hohlraum (14) zur Außenumgebung (9) hin begrenzenden Außenwandabschnitt (16) ausbildet, wobei der Hohlraum (14) von einem lediglich einen Teil des Hohlraumvolumens beanspruchenden Wärmeträgerkanal (17) zum Führen eines Wärmeträgers durchquert ist und das restliche Hohlraumvolumen mit einem eine wärmeübertragende Wirkverbindung mit dem Wärmeträgerkanal (17) bildenden Phasenwechselmaterial füllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmeträgerkanal (17) so in dem Hohlraum (14) angeordnet ist, dass das Phasenwechselmaterial den Wärmeträgerkanal (17) vollständig umgibt und mit dem gesamten Innenwandabschnitt (15) in stofflichem Kontakt steht.
Patent DE-202018106769-U1 (DE)
Title: Bauelement für die Verkleidung oder Erstellung von Gebäuden
IPC: E04F13/078
Filed: 2018-11-28
Abstract: Bauelement (1, 1', 1", 1"') für die Verkleidung oder Erstellung von Gebäuden, mit einer Rahmenanordnung (2, 2', 2", 2"'), die als geschlossene, umlaufende Anordnung aus einem Keder (3, 3 ') oder aus mehreren Kedern (3, 3') gebildet ist, und einer Membran, die die Rahmenanordnung (2, 2', 2", 2'") allseitig umschließt, wobei die Membran zumindest eine innere Membranlage (7, 7') und eine äußere Membranlage (8, 8') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Membranlage (7, 7') und die äußere Membranlage (8, 8') über einen von der Rahmenanordnung (2, 2', 2", 2"') nach außen weisenden Überstand (9, 9', 9", 9"') miteinander verbunden sind.
Patent DE-202018107043-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-12-10
Abstract: Getriebe, bestehend aus:• einem Gehäuse (20), welches mit einem Aufnahmeraum (21) versehen ist,• einem starren Zahnrad (30), welches in dem Aufnahmeraum (21) eingesetzt ist und mit mehreren Innenzähnen (31) versehen ist,• einer flexiblen Außenzahnschale (40), welche in dem Aufnahmeraum (21) bzw. in dem starren Zahnrad (30) eingebaut ist und mit mehreren in die Innenzähne (31) greifbaren Außenzähnen (41) sowie einer von dem Gehäuse (20) herausragenden Abtriebswelle (42) mit einer Abtriebswellenstirnfläche (421) versehen ist,• einem Wellgenerator (50), welcher in der flexiblen Außenzahnschale (40) drehbar eingesetzt ist,• einer Antriebswelle (60), welche durch den Wellgenerator (50) gesteckt ist und den Wellgenerator (50) zum Drehen antreibt,• einem Kreuzrollenlager (70), welches mit einem an dem Gehäuse (20) fixierten Lageraußenkreis (71) und einem relativ zu dem Lageraußenkreis (71) drehbaren Lagerinnenkreis (72) ausgebildet ist, wobei der Lagerinnenkreis (72) eine schiefe lagebestimmende Innenkreisfläche (721) hat,• einer Hohlwelle (80), welche an der Abtriebswelle (42) der flexiblen Außenzahnschale (40) aufgesetzt ist und mit einer an die lagebestimmende Innenkreisfläche (721) drückbaren, schiefen Außenkreisfläche (81) sowie einem Innengewindeloch (82) versehen ist, und• einem Schraubelement (90), welches in dem Innengewindeloch (82) verschraubt ist und eine an der Abtriebswellenstirnfläche (421) angelegte Schraubenstirnfläche (91) hat.
Patent DE-202019002153-U1 (DE)
Title: lm Fahrzeugsitz eingelassenes haptisches Signalisierungssystem
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-05-16
Abstract: Im Fahrzeugsitz eingelassenes haptisches Signalisierungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass die haptischen Druckaktoren (1) und (2) im Fahrzeugsitz unterhalb der Sitz- und Lehnoberflächen angeordnet sind. Dabei bildet die Anordnung der haptischen den Bezug zu den Fahrzeugdimensionen ab.
Patent DE-202019004133-U1 (DE)
Title: Thermisch aktivierbares druckfestes Bauteil zur Führung verschiedener Medien
IPC: F28F1/40
Filed: 2019-10-08
Abstract: Thermisch aktivierbares druckfestes Bauteil, dadurch gekennzeichnet, dass textile Abstandsgewirke umhüllt werden, um eine gegen innen geführte Flüssigkeiten oder Gase dichte Wärmeübertragerfläche zu schaffen.
Patent DE-202019005126-U1 (DE)
Title: Verstellbare Haltevorrichtung für Gegenstände an einem Fahrradanhänger oder Schiebewagen
IPC: B60R9/00
Filed: 2019-12-14
Abstract: Haltevorrichtung (1), insbesondere für mindestens einen Gegenstand (7) an einem Fahrradanhänger oder Schiebewagen (6), mit einem Trägerrahmen (2) zur Befestigung an einem Anhänger- oder Wagenrahmen (4), wobei der Trägerrahmen (2) ein Halteprofil (21) und ein Trägerprofil (22) umfasst, wobei die Haltevorrichtung (1) mindestens zwei Rahmenhaken (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenhaken (3) mittels Schraubenverbindungen (21a) mit dem Halteprofil (21) an dem Anhänger- oder Wagenrahmen (4) angeordnet ist.
Patent DE-202019005804-U1 (DE)
Title: Bestrahlungsvorrichtung
IPC: F21V29/71
Filed: 2019-07-19
Abstract: Vorrichtung (100) für eine Anwendung von gerichteter aktinischer Strahlung an einem Subjekt (200), wobei die Vorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 - einen Expositionstunnel (110), der in der Lage ist, ein Subjekt (200), das der aktinischen Strahlung ausgesetzt werden soll, zu umgeben, wobei der Expositionstunnel (110) aus einer halbzylindrischen, fassförmigen ersten Oberfläche (120) und aus wenigstens einer zweiten Oberfläche (140) ausgebildet ist,
 wobei die wenigstens zweite Oberfläche (140) zum Ergänzen der ersten Oberfläche (120) bei dem Ausbilden des Expositionstunnels (110) in der Lage ist,
 wobei die erste Oberfläche (120) und/oder die zweite Oberfläche (140) aus einem für die aktinische Strahlung im Wesentlichen durchlässigen Material hergestellt ist,
 wobei die Oberflächen (120, 140) des Expositionstunnels (110) einen inneren Raum (130), in dem das Subjekt (200) der aktinischen Strahlung ausgesetzt ist, von äußeren Räumen (150, 160) trennen, in denen mehrere Strahlungsquellen (170) angebracht sind, die in der Lage sind, aktinische Strahlung durch die Oberflächen (120, 140) zu emittieren, wobei die äußeren Räume (150, 160) in wenigstens einem ersten und/oder in einem zweiten Teil einer Grundplatte (180, 190) der Vorrichtung (100) untergebracht sind,
 wobei der erste und der zweite Teil der Grundplatte (180, 190) der Vorrichtung (100) konfiguriert sind, um sich bei dem Ausbilden der äußeren Form der Vorrichtung (100) zu ergänzen, indem sie konfiguriert sind, um sich schwenkbar voneinander weg oder zueinander hin zu bewegen,
   dadurch gekennzeichnet ,
 dass die Strahlungsquellen (170) LEDs (322) oder eine Mehrzahl von LEDs (322) enthalten,
 dass die Vorrichtung (100) einen fluoreszierenden Belag (340) umfasst, und
 dass der fluoreszierende Belag (340) durch von der wenigstens einen LED (322) oder den mehreren LEDs (322) emittierter Strahlung anregbar ist, um fluoreszierendes Licht des sichtbaren Wellenlängenbereichs zu emittieren.
Patent DE-202019100119-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsanlage mit Behälterbehandlungsmaschine und Versorgungsschrank
IPC: B67C3/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Behälterbehandlungsanlage zum Behandeln von Behältern, wie Flaschen, mit einer Behälterbehandlungsmaschine und mit einem Versorgungsschrank, wobei der Versorgungsschrank Medien zum Betrieb der Behälterbehandlungsmaschine bereitstellt, wobei die Behälterbehandlungsmaschine und der Versorgungsschrank über ein Brückenelement verbunden sind und Versorgungsleitungen für die Medien zum Betrieb der Behälterbehandlungsmaschine von dem Versorgungsschrank zur Behälterbehandlungsmaschine entlang des Brückenelements verlaufen, wobei die Medien wenigstens ein flüssiges Medium und eine Stromzufuhr umfassen.
Patent DE-202019101240-U1 (DE)
Title: Infrarotstrahler und Infrarotkabine mit Infrarotstrahler
IPC: A61N5/06
Filed: 2019-03-05
Abstract: Infrarotstrahler (1) zum Bestrahlen einer Oberfläche, ins-besondere einer Hautoberfläche, mit einem Gehäuse (2) und einem Auswahlschalter (9), wobei in dem Gehäuse (2) zwischen zumindest zwei schaltbaren äußeren Infrarotelementen (4) zumindest ein mittiges schaltbares Infrarotelement (3) angeordnet ist und das zumindest eine mittige Infrarotelement (3) ein von den äußeren Infrarotelementen (4) unterschiedliches erstes Strahlungsspektrum (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei gegenüberliegende äußere Infrarotelemente (4) jeweils ein im Wesentlichen identes zweites Strahlungsspektrum (12) aufweisen, wobei der Auswahlschalter (9) zwischen einer ersten Schalterstellung, in der das zumindest eine mittige Infrarotelement (3) eingeschaltet ist und die äußeren Infrarotelementen (4) ausgeschaltet sind, und einer zweiten Schalterstellung, in der die das zweite Strahlungsspektrum (12) aufweisenden äußeren Infrarotelemente (4) eingeschaltet sind und das zumindest eine mittige Infrarotelement (3) ausgeschaltet ist, umschaltbar ist.
Patent DE-202019103141-U1 (DE)
Title: Schiebevorrichtung eines Spannmechanismus
IPC: B23Q3/06
Filed: 2019-06-04
Abstract: Schiebevorrichtung eines Spannmechanismus, wobei ein Trägertisch (1) vorgesehen ist, an dessen Bodenseite (1) eine Haltestange (11) angeordnet ist, die sich in einem Spannkopf (2) einspannen lässt, wobei in dem Spannkopf (2) ein Kolbensitz (21) ausgebildet ist, dessen Mitte ein Durchgangsloch (211) aufweist, wobei unterseitig an dem Durchgangsloch (211) ein unterer Halterungskörper (22) angebracht ist, der das Durchgangsloch (211) dicht verschließt, und wobei sich in dem Durchgangsloch (211) ein Bewegungssitz (23) befindet, in dessen Mitte die Haltestange (11) eingreift, und wobei umfangsseitig an dem Bewegungssitz (23) eine Mehrzahl von Spannelementen (24) angebracht ist, durch welche die Haltestange (11) eingespannt ist, und wobei um den Kolbensitz (21) herum eine Mehrzahl von Federelementen (25) angebracht ist, sodass der Kolbensitz (21) angehoben oder abgesenkt wird, um die Haltestange (11) des Trägertisches (1) freizugeben oder einzuspannen, dadurch gekennzeichnet, dass der Bewegungssitz (23) bodenseitig in seiner Mitte ein Durchgangsloch (231) aufweist, während der untere Halterungskörper (22) an einer dem Durchgangsloch (231) entsprechenden Stelle einen Schiebekörper (221) aufweist, der dafür sorgt, die Haltestange (11) nach oben zu drücken.
Patent DE-202019104685-U1 (DE)
Title: Gepäckträger- und Rücklichteinheit für ein Zweirad
IPC: G08B21/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Vorrichtung mit einer Gepäckträger- und Rücklichteinheit für ein Zweirad, dadurch gekennzeichnet, dass ein GPS-Ortungssystem (32) baulich in die Gepäckträger- und Rücklichteinheit integriert ist.
Patent DE-202019105909-U1 (DE)
Title: Modulare Wärmetauscher für Batterietemperaturmodulation
IPC: H01M10/6556
Filed: 2019-10-24
Abstract: Wärmetauscher, umfassend:
 (a) mehrere Wärmetauscherelemente, wobei jedes von den Wärmetauscherelementen umfasst:
 (i) eine erste Platte mit einer Innenfläche und einer Außenfläche,
 (ii) eine zweite Platte mit einer Innenfläche und einer Außenfläche, wobei die erste und die zweite Platte so aneinandergefügt sind, dass ihre Innenflächen einander zugewandt sind, und wobei Abschnitte der Innenflächen voneinander beabstandet sind;
 (iii) mindestens einen Fluidströmungsweg, der für den Durchstrom eines Wärmeübertragungsfluids ausgelegt ist und der zwischen den voneinander beabstandeten Abschnitte der Innenflächen der ersten und der zweiten Platte liegt;
 (iv) mindestens eine erste Zustrommündung zum Liefern des Wärmeübertragungsfluids zu den mehreren Fluidströmungswegen; und
 (v) mindestens eine erste Abstrommündung zum Abgeben des Wärmeübertragungsfluids aus den mehreren Fluidströmungswegen; und
 (b) einen externen Verteilerabschnitt, der Folgendes umfasst:
 (i) eine zweite Zustrommündung zum Liefern des Wärmeübertragungsfluids zu dem externen Verteilerabschnitt;
 (ii) eine zweite Abstrommündung zum Abgeben des Wärmeübertragungsfluids aus dem externen Verteilerabschnitt;
 (iii) einen Zustromverteilerkanal, der mit der mindestens einen ersten Zustrommündung von jedem der Wärmetauscherelemente und mit der zweiten Zustrommündung des externen Verteilerabschnitts in Fluidverbindung steht; und
 (iv) einen Abstromverteilerkanal, der mit der mindestens einen ersten Abstrommündung von jedem der Wärmetauscherelemente und mit der zweiten Abstrommündung des externen Verteilerabschnitts in Fluidverbindung steht.
Patent DE-202020002360-U1 (DE)
Title: Formierkappe
IPC: B23K37/00
Filed: 2020-05-28
Abstract: Durch die Neuentwicklung der Formierkappe ergeben sich folgende Schutzansprüche:
 1. Der erste Schutzanspruch ergibt sich durch das Vorhandensein von zwei Fixierklemmringen (E), die durch die doppelte Abdichtung eine sichere Verklemmung des Werkstücks gewährleistet.
 2. Der zweite Schutzanspruch besteht im konstruktiven Aufbau. Die Kombination von Distanz (D)- und Fixierklemmringen (E) verhindert ein Verdrehen der Dichtringe (E) und eine Überbeanspruchung des Materials der Fixierklemmringe.
 3. Der dritte Schutzanspruch ergibt sich durch die Auswahl des Materials für die Fixierklemmringe, wodurch die Gefahr einer Beschädigung der Werkstücke minimiert wird.
 4. Der vierte Schutzanspruch ergibt sich aus der Form und der definierten Größe der zwei Fixierklemmringe (E).
Patent DE-202020104975-U1 (DE)
Title: Feuerlöschdecke
IPC: A62C8/06
Filed: 2020-08-28
Abstract: Feuerlöschdecke, umfassend ein, insbesondere beidseits beschichtetes, Glasfasergewebe (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Glasfasergewebe (2) aus Hochtemperatur-Glasfasern besteht und eine Dauertemperaturfestigkeit von wenigstens 750°C aufweist.
Patent DE-202020105740-U1 (DE)
Title: Anaerobes Aufschlussgerät mit autarker Luftflotation zur Stärkung der Biogasproduktion
IPC: C12P5/02
Filed: 2020-10-07
Abstract: Eine Art der Nutzung Flotation selbst erhaltende Verstärkung der anaeroben Vergärung der Biogasproduktion Vorrichtung, gekennzeichnet durch: einen Hauptkörper, der anaeroben Vergärung Einheit (die I), in sich geschlossene Flotationsanlage Screenen und Dosieranlage Gassammeleinheit (VI), die die selbsterhalt Luftflotation Screening - Einheit und die anaerobe Vergärung Haupttank Körpereinheit (I) sind bidirektional verbunden mit der Probenahmepumpe und der Rückflusspumpe und dem Biogas Zumessen Sammeleinheit (VI) wird jeweils mit der selbsterhaltende Luftflotation Screenen Einheit verbunden und der anaeroben Vergärung Hauptbehälterkörper Gerät (die I) des Gasaustritts verbunden ist.Die in sich geschlossene Screenen Flotation Einheit umfasst aus der unteren und der oberen wiederum mit Flotation Siebabschnitt (II), Material Präzipitatfraktion (III), der aktive Teil Rückfluß (IV) und dem Drei-Phasen - Separators Teil (V), wobei die Flotation Screening Der Teil (II) und der Materialsedimentationsteil (III) sind nebeneinander am Boden der autarken Luftflotationssiebeinheit angeordnet und durch eine zentrale Trennwand getrennt , und der Boden des Luftflotationssiebteils (II) und der Materialsedimentationsteil (III) sind beide angeordnet Abflüsse , der aktive Teil Rückfluß (IV) in sich geschlossene Flotation Screenen Einheit angeordnet in dem oberen Teil, die oberen Endabschnitt höher ist als der Flotation ist Screening (II) und das ausgefällte Materialabschnitt (III), wobei das untere Ende von einem Rücklaufventil und dem Rück die Pumpe angeschlossen ist, die Biogas des Auslasses des Teils Dreiphasentrennung (V) ist verbunden mit den Biogas Dosier- und Sammeleinheit (VI), das aufgeschlossene Material in dem anaeroben Vergärung Haupttank (I) wird gepumpt , von unten durch die Probenpumpe Druckstrom eintritt Teil Flotation Screenen (II), Flotation Siebabschnitt (II) der Flüssigkeitsspiegel erreicht, die Höhe des Abstandhalters nach der Verdauung Material - Überlauf in den Bereich des Niederschlagsmaterials (III), die Material Pelletfraktion (III) Nachdem der innere Flüssigkeitsspiegel die Höhe der mittleren Trennwand erreicht hat, kommuniziert er mit der Flüssigkeitsoberfläche des Luftflotationssiebteils (II). Da die autarke Luftflotationssiebeinheit weiterhin kontinuierlich speist, werden der Luftflotationssiebteil (II) und der Materialsedimentationsteil (III) flüssig kann üblicherweise ein Upgrade auf den aktiven Teil des Rückflusses (IV) am oberen Ende erfolgen, wurde verdautes Material in den Rückfluss verdautRückfluss aktiver Teil (IV), der aktive Teil Rückfluss (IV) gesammeltes verdautes Material durch die Rückförderpumpe zurück zum anaeroben Aufschlussbehälter Hauptgerät (das I) im Inneren , durch dreiphasigen Abscheiderteil (V) der Gaskomponenten und abstoßend Das von der Sauerstoffaufschluss-Haupttankeinheit (I) erzeugte Gas tritt in die Biogas-Messsammeleinheit (VI) ein.
Patent DE-202020106222-U1 (DE)
Title: Automat zum Befüllen von Flaschen
IPC: B67D7/02
Filed: 2020-10-30
Abstract: Automat zum Befüllen von Flaschen, der im Kundenraum von Geschäften aufgestellt werden kann und vom Kunden bedienbar ist; der ein Flaschenaufnahmefach (13) für leere Flaschen hat; der an für Kunden geschlossenen Stellen innere Verarbeitungsstationen hat und die letzte Station mit einem Flaschenausgabefach (14) verkehrt, das eine für den Kunden zugängliche Öffnung hat, und der zum wiederholten Auffüllen der Flasche mit flüssigen Reinigungsmitteln, Wasch- und Weichspülmitteln benutzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass, bevor die Flasche (35) zu den internen Verarbeitungsstationen eingelassen wird, es bei den Flaschenaufnahmefach (13) eine Waage (18) und eine Einheit zur Überprüfung der Flaschenform gibt, und, dass nur das Befüllen solcher Flaschen erlaubt ist, die die Gewichts- und Formüberprüfung bestanden haben, und, dass die Verarbeitungsstationen eine Desinfektions- und Reinigungsstation (21) beinhalten, in der es eine Vorrichtung für die Flaschenhalterung (42) und eine Vorrichtung für die Flaschendrehung (43) gibt, welcher die Flasche noch vor der Reinigung um ihre horizontale Achse dreht, weiterhin, dass der Automat einen, sich in axialer Richtung der Flasche (35) bewegten, Reinigungsstab (44) hat, der ein Dosierventil (46) für die Dosierung des mit einem Überdruck gelieferten flüssigen Desinfektionsmittels aufweist, und ein Ventil (45) für die Aufnahme von Druckluft für das Trocknen nach der Desinfektion, sowie ein Sprühkopf (47) am Ende des Reinigungsstabs (44), und, dass der Automat bei den die Befüllung ausführenden Verarbeitungsstationen (23, 24, 25), über ein mit verdoppelten Hohlräumen ausgebildetes und ebenfalls axial bewegtes Füllrohr (48) verfügt, wobei der eine Hohlraum einen tropffreien Verschlusskopf (49) hat, der die Flüssigkeit ausgibt, die den Inhalt der Flasche bildet, und der andere Hohlraum mit kreisförmigen Öffnungen (54) in der Nähe des Verschlusskopfes (49) versehen ist, und der zweite Hohlraum mit einer Vakuumpumpe verbunden ist, und durch das Vakuum die Schaumbildung bei der Befüllung verhindert wird.
Patent DE-202020106593-U1 (DE)
Title: Infektions-Schutzvorrichtung
IPC: B60R21/00
Filed: 2020-11-17
Abstract: Infektions-Schutzvorrichtung (100), die als Abgrenzung zwischen einer Fahrerkabine und einem Fahrgastraum eines öffentlichen Verkehrsmittels anordnebar ist, wobei die Infektions-Schutzvorrichtung (100) Folgendes umfasst:
 eine Glasscheibe (110), die vorzugsweise mindestens eine Öffnung (111, 111a, 111b) zum Übergeben von Zahlungsmittel aufweist, und
 eine Tragsäule (120), mittels derer die Glasscheibe (110) an einer Schwenk-tür zu der Fahrerkabine anordnebar ist.