baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017222292-A1 (DE)
Title: Parallelisierungsverfahren, parallelisierungs-tool und fahrzeuginterne steuervorrichtung
Inventor: NAGAI TAKAYUKI
IPC: G06F9/46
Filed: 2017-12-08
Abstract: Ein Computer (10) fügt in ein paralleles Programm (21a1) eine Zustandssetzverarbeitung (S11) und eine Warteverarbeitung (S12) ein, um eine Reihenfolge einer Ausführung von unterschiedlichen Kernen (21a, 21b) eines Mehrkernprozessors (21) beizubehalten. Die Zustandssetzverarbeitung dient zum Setzen eines Zustands-Flags, wenn eine Ausführung einer vorherigen Verarbeitung beendet worden ist. Die Warteverarbeitung ermöglicht eine Ausführung einer späteren Verarbeitung unter der Bedingung, dass das Zustands-Flag gesetzt ist. Der Computer (10) fügt ferner in ein Nichtsteuerprogramm (21a2), welches unterschiedlich zu dem parallelen Programm und ausführbar von den mehrfachen Kernen ist, eine synchrone Überwachungsverarbeitung (S13) und eine synchrone ausfallsichere Verarbeitung (S14) ein. Die synchrone Überwachungsverarbeitung dient zum Überwachen, ob ein Beendigungszustand gespeichert ist, bevor das parallele Programm ausgeführt wird. Die synchrone ausfallsichere Verarbeitung ist zum Ausführen, wenn der Beendigungszustand nicht gespeichert ist.
Patent DE-102018001451-A1 (DE)
Title: Sockel einer Formteil-Entnahmemaschine
Inventor: OHSHIRO KATSUFUMI
IPC: B29C45/40
Filed: 2018-02-23
Abstract: Es wird ein Sockel einer Formteil-Entnahmemaschine bereitgestellt, der ohne ein daran befestigtes bestimmtes Transportelement stabil getragen werden kann. In dem Sockel der Formteil-Entnahmemaschine zum Sortieren eines Formprodukts aus einer Spritzgießmaschine wird mindestens ein Durchgangsloch bereitgestellt, in das ein Tragelement zum Tragen des Sockels eingeführt werden kann, und das Tragelement wie zum Beispiel ein Gabelstapler oder eine Aufhängestange wird in das Durchgangsloch eingeführt, damit die Formteil-Entnahmemaschine getragen werden kann. Dadurch entfällt das besondere Befestigen eines Transportelements, und die Formteil-Entnahmemaschine kann von dem Tragelement stabil getragen werden.
Patent DE-102018007644-A1 (DE)
Title: Statorgehäuse, stator und drehende elektrische maschine
Inventor: YAMADA YASUO
IPC: H02K5/20
Filed: 2018-09-27
Abstract: Es ist eine Aufgabe, ein Statorgehäuse bereitzustellen, bei dem die Effizienz der Kühlung eines Stators ausgezeichnet ist. Ein Statorgehäuse 22 ist ein im Wesentlichen zylindrisches Statorgehäuse mit der Funktion der Kühlung eines Stators einer drehenden elektrischen Maschine. Das Statorgehäuse 22 umfasst: eine Spiralnut 230, die als Strömungsbahn 23 für ein Kühlmittel in einer Achsrichtung von der Seite eines Endes zur Seite des anderen Endes spiralförmig entlang der Umfangsrichtung einer äußeren Umfangsfläche vorgesehen ist; und Ringnuten, die in der Achsrichtung auf der Seite des einen Endes und der Seite des anderen Endes einzeln mit den Endabschnitten der Spiralnut 230 verbunden sind und ringförmig entlang der Umfangsrichtung der äußeren Umfangsfläche vorgesehenen sind. Die Spiralnut 230 ist so ausgebildet, dass eine Nuttiefe in der Achsrichtung in Bereichen auf der Seite des einen Endes und der Seite des anderen Endes flach ist und dass die Nuttiefe in der Achsrichtung in einem Bereich um eine Mitte tief ist.
Patent DE-102018009666-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Straßenbaufahrzeugs und System zum Betreiben eines Straßenbaufahrzeugs
Inventor: SORGINI TAYLOR
IPC: E01C23/088
Filed: 2018-12-12
Abstract: Arbeitsergebnisse von Straßenbaumaschinen werden durch Bedienpersonen überwacht. Wenn ein fehlerhaftes Arbeitsergebnis erkannt wird, werden Gegenmaßnahmen initiiert. Diese Gegenmaßnahmen hängen allerdings stark von den Fachkenntnissen sowie dem Erfahrungsschatz der Bedienperson ab. Dadurch wird nicht das bestmöglichste Arbeitsergebnis erzielt. Die Erfindung schafft ein Verfahren sowie ein System zum Betreiben eines Straßenbaufahrzeugs, mit dem ein optimales Arbeitsergebnis erreichbar ist. Das wird dadurch erreicht, dass ein Arbeitsergebnis des Straßenbaufahrzeugs von mindestens einem Sensor erfasst und mit mindestens einem vorgegebenen Arbeitsergebnis verglichen wird.
Patent DE-102018102074-A1 (DE)
Title: Batterie für ein elektrisches fahrzeug
Inventor: JONES CALEB
IPC: H01M50/505
Filed: 2018-01-30
Abstract: Eine Batterie für ein elektrisches Fahrzeug beinhaltet erste und zweite Modulpaare, die elektrisch miteinander verbunden sind. Das erste Modulpaar beinhaltet ein erstes Modul und ein zweites Modul. Das zweite Modul ist über eine erste Vielzahl von äußeren Sammelschienen elektrisch und thermisch mit dem ersten Modul verbunden. Das zweite Modulpaar beinhaltet ein drittes Modul und ein viertes Modul. Das vierte Modul ist über eine zweite Vielzahl von äußeren Sammelschienen elektrisch und thermisch mit dem dritten Modul verbunden. Das erste und das zweite Modulpaar sind über eine erste innere verbindende Sammelschiene und eine zweite innere verbindende Sammelschiene, die sich in der Nähe eines Zentralbereichs des jeweils zweiten und dritten Moduls befinden, miteinander verbunden.
Patent DE-102018102373-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer und Verfahren zum Wuchten eines Drehschwingungsdämpfers
Inventor: STADTMÜLLER MICHAEL
IPC: F16F15/134
Filed: 2018-02-02
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer (10) zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer um eine Drehachse (12) drehbaren Primärmasse (14), einer relativ zu der Primärmasse (14) begrenzt verdrehbaren Sekundärmasse (28) und einem an der Primärmasse (14) und an der Sekundärmasse (28) anschlagbaren Energiespeicherelement (24) zur Koppelung der Primärmasse (14) mit der Sekundärmasse (28), wobei das Energiespeicherelement (24) in einem von der Primärmasse (14) zumindest teilweise begrenzten Aufnahmeraum (22) angeordnet ist, wobei die Sekundärmasse (28) einen in den Aufnahmeraum (22) hineinragenden Ausgangsflansch (26) zum tangentialen Anschlagen an dem Energiespeicherelement (24) und eine mit dem Ausgangsflansch (26) verbundene Ausgangsnabe (32) zur drehfesten Koppelung mit einer Welle (36), aufweist, wobei der Ausgangsflansch (26) einen geringeren Innendurchmesser als die Ausgangsnabe (32) und als die Primärmasse (14) aufweist. Durch den geringen Innendurchmesser des Ausgangsflanschs (26) kann die Sekundärmasse (28) beim Auswuchten durch einen an der Seite der Primärmasse (14) eingeführten Spanndorn (54) über den Ausgangsflansch (26) bei einer nahezu beliebigen Ausgestaltung der übrigen Sekundärmasse (28) zentriert werden, so dass ein leichtes Auswuchten von unterschiedlichen Bauformen von Drehschwingungsdämpfern (10) ermöglicht ist.
Patent DE-102018105688-A1 (DE)
Title: Isolierprofil
Inventor: MAUTE ALEXANDER
IPC: F16S3/02
Filed: 2018-03-12
Abstract: Es wird ein Isolierprofil (2) für ein Verbundprofil bereitgestellt, wobei das Isolierprofil (2) umfasst: ein Kunststoffprofil (4), welches einen zwischen zwei Fußleisten angeordneten Verbindungsabschnitt (12) umfasst; ein Schaumprofil (6); und zumindest ein Befestigungsmittel, welches das Schaumprofil (6) und den Verbindungsabschnitt (12) des Kunststoffprofils (4) formschlüssig zueinander festlegt.
Patent DE-102018109682-A1 (DE)
Title: Hybridladeflächenabdeckung/-arbeitsfläche für ein fahrzeug
Inventor: LOEW PATTRICK
IPC: B62D33/02
Filed: 2018-04-23
Abstract: Eine Ladeflächenabdeckung für eine Fahrzeugladefläche beinhaltet eine Vielzahl von Verbindungs- oder Verriegelungsplatten, wobei mindestens eine davon eine Vielzahl von ausfahrbaren Trägern umfasst. Eine Vielzahl von entfernbaren Scharnieren ist bereitgestellt, die zum Halten der Vielzahl von Verbindungs- oder Verriegelungsplatten in einer zusammengefalteten und/oder einer entfalteten Konfiguration ausgelegt ist. Benachbarte Platten der Vielzahl von Verbindungs- oder Verriegelungsplatten können ein Verriegelungsgelenk definieren, das ferner ein Dichtungselement beinhalten kann. Entfernbare Scharniere, die unterschiedliche Spannen definieren, können bereitgestellt sein. Die entfernbaren Scharniere können ferner Arretierungselemente zum Halten eines Eingriffs zwischen den entfernbaren Scharnieren und den Verbindungs- oder Verriegelungsplatten in bestimmten Ausrichtungen beinhalten.
Patent DE-102018112619-A1 (DE)
Title: Hochspannungsschaltung
Inventor: REMPFER MARIO
IPC: H05K3/30
Filed: 2018-05-25
Abstract: Es ist aus dem Stand der Technik bekannt, Leiterplatten mit Hochspannungsschaltungen zu versehen und anschließend mit einer Vergussmasse zu vergie-ßen, so dass zwischen den Anschlüssen der Bauelemente, soweit dort eine Potenzialdifferenz auftritt, ein Überschlag durch die Luft verhindert ist, indem eine Vergussmasse verwendet wird, die eine höhere Durchschlagsfestigkeit besitzt als Luft. Dies wird jedoch problematisch, wenn die Hochspannungsschaltungen lediglich eine beschränkte Größe einnehmen dürfen. Hierfür bietet es sich an, auf oberflächenmontierte Bauelemente auszuweichen und so die Baugröße erheblich zu reduzieren. Allerdings dringt die Vergussmasse nicht unter die Bauelemente, so dass zwischen den Anschlüssen der Bauelemente ein Lufteinschluss verbleibt. Im Bereich dieses Lufteinschlusses kann es daher weiterhin zu Überschlägen kommen, welche die Funktion der Schaltung beeinträchtigen können.Die vorliegende Erfindung schlägt daher vor, unterhalb verwendeter oberflächenmontierter Kondensatoren eine Ausnehmung oder Einkerbung in der Leiterplatte vorzusehen, durch welche hindurch die Vergussmasse sich auch unter dem Bauelement verteilen kann, damit ein Überschlag auch an diesen unzugänglichen Stellen verhindert wird.
Patent DE-102018115232-A1 (DE)
Title: Elektronischer Kapazitätsumsetzer mit Störeinflusskompensation, integrierter Schaltkreis und Verfahren zur störeinflusskompensierten elektronischen Kapazitätsumsetzung
Inventor: HOFMANN RALPH
IPC: G01R27/26
Filed: 2018-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Kapazitätsumsetzer (1, 5, 10, 15, 20), der einen Oszillator (K) aufweist, der einen Kapazitätswert (C, C) einer an einem Oszillatoreingang elektrisch angeschlossenen elektrischen Kapazität (C, C) auf eine vorherbestimmbare Oszillationsdauer (T, T, T) eines an einem Oszillatorausgang ausgegebenen Ausgangssignals (U) abbildet, wenigstens zwei Eingangsanschlüsse (E, E) zum elektrischen Anschließen jeweils einer elektrischen Kapazität (C, C) an je einen der Eingangsanschlüsse (Eo, E), eine steuerbare Umschalteinrichtung (Q), die abhängig von einem ihr zugeführten Steuersignal (S) einen definierten der Eingangsanschlüsse (E, E) elektrisch mit dem Oszillatoreingang verbindet, eine Zeitmesseinrichtung (B), die die Oszillationsdauer (T, T, T) des Ausgangssignals (U) misst und als Zeitmesswert bereitstellt, eine Zähleinrichtung (Z) mit wenigstens einem Zählschritt, die die Anzahl der von der Zeitmesseinrichtung (B) bereitgestellten Zeitmesswerte als Zählwert zählt und der Umschalteinrichtung (Q) das Steuersignal (S) zuführt, das abhängig vom aktuellen Zählwert so gewählt ist, um einen definierten der Eingangsanschlüsse (E, E) elektrisch mit dem Oszillatoreingang zu verbinden, wenigstens eine Speichereinheit (M), die wenigstens einen von der Zeitmesseinrichtung (B) bereitgestellten Zeitmesswert speichert, und wenigstens eine Vergleichseinheit (Re), die eingerichtet und angeordnet ist, wenigstens zwei zu unterschiedlichen Zeitpunkten von der Zeitmesseinrichtung (B) bereitgestellte Zeitmesswerte über eine vorherbestimmbare Rechenregel miteinander zu verknüpfen und das Verknüpfungsergebnis als Vergleichswert bereitzustellen, wobei wenigstens einer der zu verknüpfenden Zeitmesswerte der in der Speichereinheit (Mo) zuvor gespeicherte Zeitmesswert ist.Die Erfindung betrifft ferner einen integrierten Schaltkreis (6) mit einem elektronischen Kapazitätsumsetzer (1, 5, 10, 15, 20) sowie ein Verfahren zur störeinflusskompensierten elektronischen Kapazitätsumsetzung.
Patent DE-102018115235-A1 (DE)
Title: Durchlauftrockenanlage und Verfahren zum Trocknen von Werkstücken
Inventor: BURKART JONAS
IPC: B05D3/00
Filed: 2018-06-25
Abstract: Durchlauftrockenanlage (10) zum Trocknen von Werkstücken (12), insbesondere von Fahrzeugkarosserien, mit einer von einem ersten Gehäuse (14) umgebenen Heizzone (16), in der die Werkstücke (12) auf eine Temperatur T1 aufheizbar sind, und mit einer von einem zweiten Gehäuse (18) umgebenen Kühlzone (20), in der die in der Heizzone (16) aufgeheizten Werkstücke (12) auf eine Temperatur T2 < T1 abkühlbar sind. Die Kühlzone (20) ist vollständig oberhalb der Heizzone (16) angeordnet. Außerdem weist die Durchlauftrockenanlage (10) auf eine von einem dritten Gehäuse (21) umgebene Förderzone (22), in der eine Umsetzeinheit (24) angeordnet ist, mit dem die in der Heizzone (16) aufgeheizten Werkstücke (12) von der Heizzone (16) zur Kühlzone (20) umsetzbar sind, und eine Trenneinrichtung (28), welche die Heizzone (16) von der Förderzone (22) zumindest im Wesentlichen luftdicht trennt, einen Durchtritt der Werkstücke (12) jedoch ermöglicht.
Patent DE-102018118903-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystems
Inventor: FREISLER WERNER
IPC: B60R21/206
Filed: 2018-08-03
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem (2) mit einer Steuereinrichtung und zumindest zwei Rückhalteelementen (8, 10) zum Schutz von unteren Extremitäten (6, 6', 7, 7') im Bereich eines Fußraumes (4) eines Fahrzeugs eines auf einem bestimmten Fahrzeugsitz des Fahrzeugs befindlichen Fahrzeuginsassen, wobei ein erstes Rückhalteelement (8) als ein Kniegassackmodul (12) ausgebildet ist, wobei ein zweites Rückhalteelement (10) zum Einbau in den Fußraum (4) des Fahrzeugs, insbesondere in einem in Fahrzeuglängsrichtung (x) vor dem Kniegassackmodul (12) angeordneten Bereich des Fußraums (4) des Fahrzeugs, vorgesehen ist, wobei die Steuereinrichtung in einer Rückhaltesituation zwischen verschiedenen vorliegenden Situationen unterscheiden kann, wobei die vorliegende Situation über eine Fahrzeugsitzposition und fahrzeuginsassenbezogene Parameter bestimmbar ist, wobei die Steuereinrichtung in der Rückhaltesituation bei Vorliegen einer Situation, in der sich der Fahrzeugsitz (5) in einer nach hinten verschobenen Position befindet, insbesondere in einer zur Normposition nach hinten verschobenen Position, und es sich bei dem Fahrzeuginsassen um eine kleine und/oder leichte Person handelt, nur das Fußgassackmodul (16) des zweiten Rückhalteelements (10) aktiviert
Patent DE-102018123348-A1 (DE)
Title: Fluggerätsystem, insbesondere unbemanntes Fluggerätsystem, Fluggeräterumpf und Antriebsmoduleinheit, insbesondere für ein unbemanntes Fluggerät
Inventor: SEIBEL FLORIAN
IPC: B64C27/00
Filed: 2018-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fluggerätsystem, welches einen Fluggeräterumpf (16) mit wenigstens einer Kopplungsstelle (18-22) umfasst, die dazu eingerichtet ist, verschiedene gegeneinander austauschbare Antriebsmoduleinheiten (24-34) lösbar und lastübertragend mit dem Fluggeräterumpf (16) zu verbinden, und wenigstens eine erste Antriebsmoduleinheit (24-28) umfasst, die lösbar, lastübertragend und gegen eine andere Antriebsmoduleinheit austauschbar an der wenigstens einen Kopplungsstelle (18-22) befestigbar ist, um ein den Fluggeräterumpf (16) und die erste Antriebsmoduleinheit (24-28) umfassendes erstes Fluggerät (10) auszubilden, und wenigstens eine zweite Antriebsmoduleinheit umfasst, die lösbar, lastübertragend und gegen eine andere Antriebsmoduleinheit austauschbar an der wenigstens einen Kopplungsstelle (18-22) befestigbar ist, um ein den Fluggeräterumpf (16) und die zweite Antriebsmoduleinheit umfassendes zweites Fluggerät auszubilden, wobei das erste Fluggerät (10) und das zweite Fluggerät unterschiedliche Fluggerätetypen sind.
Patent DE-102018130029-A1 (DE)
Title: Luftsackvorrichtung für einen Seitenairbag eines Fahrzeugs
Inventor: SEGURA NOVOA ROMMEL DAVID
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-11-28
Abstract: Luftsackvorrichtung (10) für einen Seitenairbag eines Fahrzeugs (100), aufweisend einen Druckgenerator (20) und einen Luftsack (30), welcher durch Gasdruck aus dem Druckgenerator (20) aus einer Vorhalteposition (VP) in eine Sicherungsposition (SP) aufblasbar ist, wobei der Luftsack (30) zumindest zwei Seitenabschnitte (32), einen Bodenabschnitt (34) und einen oberen Dachabschnitt (36) aufweist, wobei in der Sicherungsposition (SP) die beiden Seitenabschnitte (32) sich in dem Fahrzeug (100) entlang einer Tür (110) sowie entlang eines Insassen (200) erstrecken und der Dachabschnitt (36) die beiden Seitenabschnitte (32) auf der Oberseite miteinander verbindet und einen Sicherheitsfreiraum (40) ausbildet für eine Aufnahme zumindest eines Teils eines Arms (210) des Insassen (200).
Patent DE-102018130845-A1 (DE)
Title: Behälter für eine Flüssigkeit zur Verwendung als Wassertank eines Elektrolyseurs, Elektrolyseur mit dem Behälter als Wassertank
Inventor: POHLHAUSEN MARKUS JOHANNES FRIEDRICH-WILHELM
IPC: C25B9/00
Filed: 2018-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (100) für eine Flüssigkeit zur Verwendung als Wassertank eines Elektrolyseurs (200) mit einem von einer zumindest abschnittsweise gasdichten Außenwand (101) umschlossenen Hohlraum (110) zur Aufnahme der Flüssigkeit und zumindest einer äußeren Einfüllöffnung (160) zum Einfüllen der Flüssigkeit aus einer Umgebung des Behälters (100) in den Hohlraum (110) und zumindest einer Vorlauföffnung (102) zur Abgabe von Flüssigkeit aus dem Hohlraum (110) an eine Elektrolysezelle (210) des Elektrolyseurs (200) und zumindest einer Rücklauföffnung (103) zum Einlass von von anderen Komponenten des Elektrolyseurs (200) während des Betriebes mit einer Abgabeperiode periodisch abgegebener Flüssigkeit und kontinuierlich abgegebenem Gas und abgegebener Flüssigkeit in den Hohlraum (110) und zumindest einem Einfüllraum (130). Der Einfüllraum (130) ist an seiner Oberseite mit der äußeren Einfüllöffnung (160) flüssigkeitsleitend verbunden und an seiner der Oberseite gegenüberliegenden Unterseite über eine innere Einfüllöffnung (165) mit dem Hohlraum (110) flüssigkeitsleitend verbunden und über eine senkrecht zu einer Öffnungsebene (OE) der inneren Einfüllöffnung (165) ausgerichtete Höhe (H) des Einfüllraums von einer um eine Öffnungsflächennormale der inneren Einfüllöffnung (165) umlaufenden Mantelwand (170) umfangsseitig vollständig umschlossen. Die Mantelwand (170) ist oberhalb der Öffnungsebene (OE) gasdicht. Die Öffnungsebene (OE) teilt den Hohlraum (110) außerhalb des Einfüllraums (130) in einen Pufferraum (140) mit einem Puffervolumen oberhalb der Öffnungsebene (OE) und einen Speicherraum (125) unterhalb der Öffnungsebene (OE) zur Aufnahme der Flüssigkeit, wobei der Pufferraum (140) zur vollständigen Aufnahme eines innerhalb einer Abgabeperiode abgegebenen Volumens der Flüssigkeit ausgelegt ist.
Patent DE-102018200668-A1 (DE)
Title: Schaltung zum Erkennen von Schaltungsdefekten und zur Vermeidung von Überspannungen in Reglern
Inventor: BALASUBRAMANIAM HARISH
IPC: G05F1/595
Filed: 2018-01-17
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltung zum Erkennen von Schaltungsdefekten und/oder zur Vermeidung von Überspannungen in Reglern beschrieben, welche eine Leistungsreglerschaltung, aufweisend einen ersten Transistor (MOS), eine einen Operationsverstärker (OTA) sowie eine erste Referenzspannungsquelle (V) umfassende Regelschleife und Rückkopplungswiderstände (R, R, R), und eine Überspannungsunterdrückungsschaltung, aufweisend einen zweiten Transistor (MOS), eine einen Operationsverstärker (OTA) sowie eine Referenzspannungsquelle (V) umfassende Regelschleife und Rückkopplungswiderstände (R, R, R), umfasst, wobei die Leistungsreglerschaltung zur Bereitstellung einer Spannung (V) für die Überspannungsunterdrückungsschaltung und die Überspannungsunterdrückungsschaltung zur Bereitstellung einer geschützten Spannung (V) vorgesehen ist
Patent DE-102018205802-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines Haftmittels sowie Verfahren
Inventor: HUBER REINHARD
IPC: B29C63/48
Filed: 2018-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auftragen eines Haftmittels auf ein Werkstück, mit der insbesondere plattenförmige Werkstücke mit einem Haftmittel versehen werden können. Insbesondere ist die Vorrichtung zum Auftragen eines Haftmittels auf einer Breitfläche eines Werkstücks geeignet. Dabei umfasst die Vorrichtung eine Haftmittelauftragseinrichtung, die entlang einer Auflageeinrichtung bewegbar ist.
Patent DE-102018210622-A1 (DE)
Title: Reaktor zur thermohydrolyse von harnstoff
Inventor: PLEY MARTIN
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-06-28
Abstract: Reaktor in Form eines Zylinders oder Prismas zur Thermohydrolyse von Harnstoff zu Ammoniak, aufweisend:(A) eine Reaktionskammer in Form eines Zylinders oder eines Prismas mit(i) einer Zuführeinrichtung zur Zuführung eines Harnstoff-Wasser-Gemisches in die Reaktionskammer, wobei die Zuführeinrichtung über ein Verbindungselement mit der Reaktionskammer verbunden ist, und wobei die Zuführeinrichtung so eingerichtet ist, dass sie bei Zuführung des Harnstoff-Wasser-Gemisches in die Reaktionskammer das Kontaktieren des Harnstoff-Wasser-Gemisches mit dem Verbindungselement verhindert;wobei das Verbindungselement auf einem Ende der Reaktionskammer angeordnet ist und das diesem Ende gegenüberliegende andere Ende der Reaktionskammer gasdicht verschlossen ist;(ii) einer Abführeinrichtung zur Abführung eines Ammoniak-Wasser-Gemisches aus der Reaktionskammer;(B) eine Einrichtung zur Beheizung der Innenwände der Reaktionskammer, die so eingerichtet ist, dass sie genügend Wärme erzeugen kann, die ausreicht, das beim Betrieb des Reaktors in der Reaktionskammer befindliche Harnstoff-Wasser-Gemisch der Thermohydrolyse von Harnstoff zu Ammoniak zu unterwerfen.
Patent DE-102018211873-A1 (DE)
Title: Verarbeitungsverfahren für mikroelektromechanische Systeme und Verarbeitungseinrichtung für mikroelektromechanische Systeme
Inventor: WATANABE KEIJI
IPC: B81C1/00
Filed: 2018-07-17
Abstract: Die Erfindung soll die Nichteinheitlichkeit einer Verarbeitungsform über einen weiten Bereich eines Einzelsichtfelds reduzieren.Die Erfindung richtet sich auf ein Verfahren zum Verarbeiten von mikroelektromechanischen Systemen mit einem ersten Schritt und einem zweiten Schritt in einer Verarbeitungseinrichtung, die eine Bestrahlungseinheit, die eine Probe 13 mit einem Ladungsträgerstrahl 7 bestrahlt, eine Formmesseinheit 13, die eine Form der Probe 13 misst, und eine Steuereinheit umfasst. In dem ersten Schritt bestrahlt die Bestrahlungseinheit mehrere Einzelsichtfeldpunkte mit dem Ladungsträgerstrahl 7 in einer ersten Region der Probe 13, die Formmesseinheit misst die Form eines Flecklochs, das in der ersten Region der Probe 13 ausgebildet ist, und die Steuereinheit stellt auf der Basis von Messergebnissen der Form des Flecklochs eine Abtastungsbedingung des Ladungsträgerstrahls 7 oder eine Formmaske des Ladungsträgerstrahls 7 an jedem der Einzelsichtfeldpunkte ein. In dem zweiten Schritt bestrahlt die Bestrahlungseinheit basierend auf der in dem ersten Schritt eingestellten Abtastungsbedingung oder Formmaske eine zweite Region der Probe 13 mit dem Ladungsträgerstrahl 7.
Patent DE-102018211978-A1 (DE)
Title: Montagegehäuse für ein Licht emittierendes Element
Inventor: MORITA MASAHITO
IPC: H01L23/02
Filed: 2018-07-18
Abstract: Ein Montagegehäuse für ein Licht emittierendes Element beinhaltet ein Substrat und einen Rahmen, die jeweils aus einem Metall hergestellt sind. Das Substrat beinhaltet eine vordere Fläche und eine hintere Fläche, die einander gegenüberliegen, und ist mit einem Montageabschnitt für ein Licht emittierendes Element an der vorderen Fläche ausgestattet. Der Rahmen steht auf der vorderen Fläche des Substrats und beinhaltet eine innere seitliche Fläche, die den Montageabschnitt umgibt, und eine äußere seitliche Fläche. Ein substratseitiger Endabschnitt des Rahmens beinhaltet eine gekrümmte geneigte Fläche (einen geneigten Abschnitt) in einem Bereich in der Nähe der äußeren seitlichen Fläche. Die gekrümmte geneigte Fläche ist in Richtung einer Mitte des Rahmens in einer Dickenrichtung geneigt. Ein Silberlot (Verbindungsmaterial) wird zwischen der vorderen Fläche des Substrats und dem Rahmen bereitgestellt.