baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012104517-U1 (DE)
Title: System für eine universelle NMR/MRT-Konsole
IPC: G01R33/28
Filed: 2012-11-21
Abstract: Eine unabhängige Steuereinheit zum Nutzen von analogen Ausgangswerten der Steuerelektronik eines gepulsten Magnetresonanzquellspektrometers (”Quellspektrometer”), um Werte für Steuersignale eines gepulsten Magnetresonanzzielspektrometers (”Zielspektrometer”) bereitzustellen, wobei besagte unabhängige Steuereinheit umfasst: eine Mehrzahl p von Eingangskanälen, zum Entgegennehmen von analogen Eingangssignalen von besagtem Quellspektrometer; Signalmessmittel zum Messen von mit besagten analogen Eingangssignalen assoziierten Parametern; eine Mehrzahl q von Ausgangskanälen zum Leiten von Steuersignalen zu besagtem Zielspektrometer; Signalerzeugungsmittel zum Erzeugen von q unabhängigen Ausgangssignalen, wobei jedes von besagten unabhängigen Ausgangssignalen zu einem separaten Ausgangskanal geleitet wird; Signalwertspeichermittel zum Speichern von Werten von besagten analogen Eingangssignalen und besagten Ausgangssignalen; Vergleichsmittel zum Vergleichen einen gemessenen Wertes eines Eingangssignales mit einem gespeicherten Wert; und Berechnungsmittel zum Berechnen eines Wertes eines Ausgangssignals, der erforderlich ist, um ein vorbestimmtes analoges Ausgangssignal von besagtem Zielspektrometer zu erzeugen.
Patent DE-202013000465-U1 (DE)
Title: Modifizierung der Erkennung von Druckerpatronen
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-01-17
Abstract: Druckerschlitten für einen Drucker, insbesondere Tintenstrahldrucker, mit einer Kontaktvorrichtung, die mehrere Kontakte aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Chip, der für Druckpatronenerkennung notwendig ist, mittels eines Klebstoffs derart auf die Kontaktvorrichtung geklebt ist, dass die Chipkontakte direkt mit den Kontakten in Verbindung stehen oder mit dem Einsetzen einer Druckerpatrone in Kontakt gebracht werden können.
Patent DE-202013001098-U1 (DE)
Title: Staustrahltriebwerk mit veränderbarer Einlaufgeometrie
IPC: B64D33/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Staustrahltriebwerk (1) mit einem Triebwerkseinlauf (3) mit einer Haube (7), wobei der Triebwerkseinlauf (3) einen zwischen der Haube (7) und einer Rampe (11) sowie einem Diffusorelement (13) gebildeten Einlaufkanal (5) aufweist, wobei die Haube (7) mit dem Diffusorelement (13) einen Diffusor bildet, dadurch gekennzeichnet, dass – die Rampe (11) in mehrere Teilbereiche (11a) unterteilt ist und – eine Verstelleinrichtung (19) aufweist, wobei über die Verstelleinrichtung (19) die Winkellage der Teilbereiche (11a) zueinander zur Veränderung der Einlaufkontur des Einlaufkanals (5) verstellbar ist.
Patent DE-202013001436-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlöten von Wachsmittelwänden in ein mit Draht bespanntes Rähmchen in der Imkerei
IPC: A01K47/04
Filed: 2013-02-14
Abstract: Unter Schutz gestellt wird eine Vorrichtung zum Einlöten von Wachsmittelwänden in der Imkerei.
Patent DE-202013002715-U1 (DE)
Title: Tisch mit Doppelfunktion als Schreib- und Esstisch
IPC: A47B11/00
Filed: 2013-03-19
Abstract: Der Anmelder beantragt Gebrauchsmusterschutz auf die doppelte Nutzung eines Tisch als Schreib- und Esstisch, die durch Änderung der räumlichen Anordnung mittels Drehbeschlag und Rollen ermöglicht wird. Dies betrifft sowohl die frei aufstellbare Version, bei der der Drehbeschlag auf einem Korpus montiert ist, als auch die Version, bei der der Drehbeschlag mittels Tragekonstruktion an der Wand befestigt ist. Die Rollen im Bereich der anderen Hälfte des Tisches können je nach Material und Bauweise in Wangen, an Stollen oder Gestellen installiert sein.
Patent DE-202013006981-U1 (DE)
Title: Bandwasserkraftwerk
IPC: F03B17/06
Filed: 2013-08-03
Abstract: Schutzanspruch 1: Auf Zeichnung Nr. 1 Band, gekennzeichnet durch Band mit klappbaren Schaufeln, das in seiner Breite und Länge, den Gegebenheiten der Umgebung entsprechend, in den Abmessungen unterschiedlich hergestellt werden kann.
Patent DE-202013008589-U1 (DE)
Title: Drehlageranordnung, insbesondere für ein Kniehebellager in einer Spritzgießmaschinen-Schließeinheit
IPC: F16C33/10
Filed: 2013-09-27
Abstract: Drehlageranordnung, insbesondere für ein Kniehebellager in einer Spritzgießmaschinen-Schließeinheit, umfassend – einen Bolzen (2, 2'), – eine auf dem Bolzen (2, 2') drehgelagerte Buchse (3), – eine Schmiermittelversorgung (6) für den Schmierspalt (5) zwischen Bolzen (2, 2') und Buchse (3), und – eine Dichtungsanordnung (8) für den Schmierspalt (5), gekennzeichnet durch – eine an den Schmierspalt (5) angeschlossene, diesen mit Unterdruck beaufschlagende Saugvorrichtung (19, 19') für das Schmiermittel.
Patent DE-202013011810-U1 (DE)
Title: Hochspannungsanlage
IPC: G05B19/048
Filed: 2013-08-28
Abstract: Hochspannungsanlage (HV-Anlage) mit einer erdpotenzialnah liegenden zentralen Ansteuereinheit, wobei die zentrale Ansteuereinheit außerhalb eines Hochspannung führenden Anlagenteils der HV-Anlage angeordnet ist, einer auf Hochspannungspotenzial liegenden Gerätekomponente, wobei die Gerätekomponente innerhalb des Hochspannung führenden Anlagenteils der HV-Anlage angeordnet ist, sowie einem die zentrale Ansteuereinheit mit der Gerätekomponente verbindenden, elektrisch isolierenden Verbindungsmittel,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die zentrale Ansteuereinheit einen Speicherbereich zum Bereitstellen eines neuen Programms aufweist;  – die zentrale Ansteuereinheit zum Ausführen einer Programmierfunktion eingerichtet ist;  – die Gerätekomponente zum Ausführen einer empfängerseitigen Programmierfunktion eingerichtet ist;  – das Verbindungsmittel elektrisch isolierend und zum Übertragen des neuen Programms auf die Gerätekomponente eingerichtet ist, wobei das Ausführen der empfängerseitigen Programmierfunktion und das Übertragen des neuen Programms mittels der Programmierfunktion der zentralen Ansteuereinheit steuerbar ist;  – die Gerätekomponente einen Programmspeicher zum Speichern des neuen Programms aufweist, wobei das Speichern des neuen Programms mittels der empfängerseitigen Programmierfunktion steuerbar ist.
Patent DE-202013012488-U1 (DE)
Title: Computerkomponentenkonnektor
IPC: G11B33/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Befestigungsanordnung für Computerkomponenten, umfassend: Träger zur Unterstützung eines Festplattenlaufwerks, wobei der Träger eine Vorderseite mit Öffnung beinhaltet, worin der Träger zur verschiebbaren Aufnahme des Festplattenlaufwerks in die Öffnung und entlang der ersten Achse konfiguriert ist; und Daten-Konnektor, der Folgendes beinhaltet: einen ersten – zur Verbindung zu Stiften des Festplattenlaufwerks – konfigurierten Konnektor, wobei der erste Konnektor auf dem Träger unterstützt wird und auf der Rückseite des Trägers auf einer Seite des Trägers gegenüber der Vorderseite positioniert ist, der erste Konnektor beinhaltet ein Ausrichtungsmerkmal zum Einsatz eines entsprechenden Ausrichtungsmerkmals auf dem Festplattenlaufwerk, der erste Konnektor ist an den Träger gekoppelt und in einer Ebene senkrecht zur ersten Achse verschiebbar, der erste Konnektor ist derart konfiguriert, dass der Träger beim Empfang des Festplattenlaufwerks und das Ausrichtungsmerkmal das entsprechende Ausrichtungsmerkmal einsetzt, sich der erste Konnektor in die Ebene senkrecht zur ersten Achse bewegt, um die Ausrichtung des ersten Konnektors zu den Stiften des Festplattenlaufwerks bereitzustellen, einen zweiten – zur Verbindung zum SATA-Datenkonnektor – konfigurierten Konnektor, und ein flexibles Kabel zur Verbindung des ersten Konnektors zum zweiten Konnektor.
Patent DE-202013101240-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Videotelefoniefunktion, externe optische Aufnahmevorrichtung hierfür sowie ein Videotelefoniesystem
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Mobiltelefon mit Videotelefoniefunktion, gekennzeichnet durch eine Videoschnittstelle (12) zum Anschluss wenigstens einer externen optischen Aufnahmevorrichtung (14, 18, 22) für die Videotelefonie.
Patent DE-202013101637-U1 (DE)
Title: Gelenkverbindung zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Rad eines Fahrzeuges
IPC: B60G7/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Gelenkverbindung zur Übertragung einer Lenkbewegung auf ein Rad (12) eines Fahrzeuges, umfassend einen Achsschenkel (2), mit welchem das Rad (12) koppelbar ist sowie einen mit dem Achsschenkel (2) verbundenen Lenkhebel (3), welcher zur Aufnahme und Übertragung der Lenkbewegung auf den Achsschenkel (2) vorgesehen ist, wobei der Lenkhebel (3) biegsam ausgebildet ist, so dass dieser gegenüber dem Achsschenkel (2) elastisch auslenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkhebel (3) einen gekrümmten Hebelabschnitt (9) aufweist.
Patent DE-202013102008-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils mit Leiterbahnen, die ganz oder teilweise in Kunststoff eingebettet sind
IPC: B29C45/14
Filed: 2013-05-08
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Bauteils mit Leiterbahnen (12), die ganz oder teilweise in Kunststoff eingebettet sind, aus mindestens einem Kontaktgitter (11), bei dem vorgestanzte und vorgebogene Leiterbahnen (12) durch Metallstege (13) miteinander verbunden sind, umfassend ein Spritzgießwerkzeug (14) mit einer ersten Form (15) und einer mit der ersten Form (15) korrespondierenden und relativ zur ersten Form (15) beweglichen zweiten Form (16), die zwischen sich in einem geschlossenen Zustand einen Formhohlraum (17) zur Aufnahme eines Kontaktgitters (11) ausbilden, wobei in einer ersten an den Formhohlraum (17) angrenzenden Ausnehmung (18) in der ersten Form (15) ein Schneidstempel (20) angeordnet ist, wobei der Schneidstempel (20) an seiner der zweiten Form (16) zugewandten Stirnseite (21) eine Schneidkante (22) zum Schneiden und eine Biegefläche (23) zum Biegen eines Metallstegs (13) eines in den Formhohlraum (17) eingelegten Kontaktgitters (11) aufweist, wobei der Schneidstempel (20) in der ersten Ausnehmung (18) relativ zur ersten Form (15) beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Form (16) dem Schneidstempel (20) im Formhohlraum (17) zumindest abschnittsweise gegenüberliegend eine Matrize (24) angeordnet ist, wobei die Matrize (24) an ihrer der ersten Form zugewandten Stirnseite (25) eine Gegenbiegefläche (26) aufweist, die derart korrespondierend mit der Biegefläche (23) des Schneidstempels (20) ausgebildet ist, dass ein mittels der Schneidkante (22) des Schneidstempels (20) geschnittener und mittels der Biegefläche (23) des Schneidstempels (20) gebogener Metallsteg (13) zumindest abschnittsweise formschlüssig zwischen der Biegefläche (23) des Schneidstempels (20) und der Gegenbiegefläche (26) der Matrize (24) anordenbar oder angeordnet ist.
Patent DE-202013103096-U1 (DE)
Title: Herausziehbare Doppelpfeil-Notizpapieraufkleber
IPC: G09F3/00
Filed: 2013-07-11
Abstract: Eine Art von Doppelpfeil-Notizpapieraufkleber, welche folgendes beinhaltet: Eine Folie (1), welche eine lange und streifenartige Form aufweist, und welche an beiden Enden jeweils eine Pfeilform (11) bildet; Eine Farbschicht (12), welche kombiniert auf einer Oberfläche der Folie (1) angebracht ist, und deren Ausmaß eine Pfeilform (11) sowie eine Hälfte oder mehr als eine Hälfte der gesamten Länge der Folie (1) umfasst; Eine Klebeschicht (13), die kombiniert auf der anderen Oberfläche der Folie (1) aufgetragen ist und der Farbschicht (12) gegenüberliegt, und wobei die besagte Klebeschicht (13) sowie die besagte Farbschicht (12) auf der Oberfläche der Folie (1) die gleiche Länge abdecken.
Patent DE-202014001218-U1 (DE)
Title: Drainagemittel zur Durchführung von Vakuumwundbehandlungen
IPC: A61F13/00
Filed: 2014-02-08
Abstract: Drainagemittel zur Durchführung von Vakuumwundbehandlungen unter gleichzeitigem üblichen Einsatz von luftdichten Wundabdeckungen, Drainageschläuchen und Vakuumabsaugvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass das in eine Wunde (11) eingelegte Drainagemittel (1), (2), (3) aus einer oder mehreren Lagen mit einer Lagerhöhe (15) besteht, deren Erhebungen (6) Doppelprofile (3), Profillabyrinthe (1) ein Labyrinth (14) bilden und mit Perforationen (4) den Abfluss von Wundflüssigkeit (8) aus Wunden (11) ermöglichen.
Patent DE-202014002187-U1 (DE)
Title: Teleskop-Ausleger
IPC: B66C23/687
Filed: 2014-03-13
Abstract: Teleskop-Ausleger (1) mit wenigstens einem ersten Ausleger-Abschnitt (2) und einem zweiten Ausleger-Abschnitt (30), die ineinander angeordnet und entlang einer Längsachse (35) ein- und austeleskopierbar sind, mit wenigstens einer Verriegelungseinheit, die mindestens einen Sperr-Riegel (7) umfasst, der in einer Verriegelungsrichtung (10) aus einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition und in einer Entriegelungsrichtung (11) aus einer Verriegelungsposition in eine Entriegelungsposition betätigbar ist, wobei der Sperr-Riegel (7) in der Verriegelungsposition die Ausleger-Abschnitte (2, 30) zueinander sperrt, und wobei der Sperr-Riegel (7) in der Entriegelungsposition die Auslegerabschnitte zueinander freigibt, und mit einer Betätigungseinrichtung (4) zum Betätigen des Sperr-Riegels (7), wobei die Betätigungseinrichtung (4) ein beweglich gelagertes Antriebselement (13) zum Antrieb des Sperr-Riegels (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (13) ein Lagerelement (16) umfasst, an dem der Sperr-Riegel (7) spielbehaftet gelagert ist, und dass der Sperr-Riegel (7) gegen das Lagerelement (16) spielaufbrauchend vorgespannt ist.
Patent DE-202014006670-U1 (DE)
Title: Verwendung kosmetischer oder dermatologische Zubereitungen enthaltend Glycyrrhetin und/oder Glycyrrhizin und 2,4-Bis-{I4-(2-ethyl-hexyloxy)-2-hydroxyI-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin
IPC: A61K8/49
Filed: 2014-02-27
Abstract: Kosmetische Zubereitungen enthaltend Wirkstoffkombinationen, umfassend (i) Glycyrrhizin und/oder Glycyrrhetinsäure und (ii) 2,4-Bis-{[4-(2-Ethyl-hexyloxy)-2-hydroxy]-phenyl}-6-(4-methoxyphenyl)-1,3,5-triazin. (iii) einen oder mehrere bei Raumtemperatur flüssige UV-Filtersubstanzen gewählt aus der Gruppe Homomenthylsalicylat (INCI: Homosalate), 2-Ethylhexyl-2-cyano-3,3-diphenylacrylat (INCI: Octocrylene), 2-Ethylhexyl-2-hydroxybenzoat (INCI: Octyl Salicylate).
Patent DE-202014007059-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
IPC: F02D41/10
Filed: 2014-08-29
Abstract: Kraftfahrzeugsystem umfassend einen Verbrennungsmotor (110), einen elektrischen Generator (500) und ein elektronisches Steuergerät (450), das dafür ausgelegt ist, während einer Beschleunigungsphase des Verbrennungsmotors (110): – einen Parameter zu überwachen (710), der ein vom Verbrennungsmotor (110) angefordertes Drehmoment anzeigt, – von einem ersten Betriebsmodus zu einem zweiten Betriebsmodus des Kraftfahrzeugsystems umzuschalten (730), wenn (720) der überwachte Wert des Parameters einen ersten vorbestimmten Schwellenwert übersteigt, wobei das elektronische Steuergerät im zweiten Betriebsmodus die vom elektrischen Generator (500) absorbierte Leistung senkt.
Patent DE-202014008477-U1 (DE)
Title: Autoreisematte für Hunde
IPC: B60N3/04
Filed: 2014-10-23
Abstract: Autoreisematte für Hunde, dadurch gekennzeichnet, dass eine rechteckige Schaumstoffmatte an zwei Ecken mit jeweils einer Viertelaussparung versehen ist.
Patent DE-202014008863-U1 (DE)
Title: Blech mit ZnAl-Beschichtung, entsprechendes Teil und Fahrzeug
IPC: C23C2/16
Filed: 2014-02-10
Abstract: Blech (1) zur Herstellung von Teilen, welches ein Substrat (3) aufweist, von dem mindestens eine Oberfläche (5) mit einer metallischen Beschichtung (7) auf der Basis von Zink und einem Gehalt zwischen 0,2 und 0,7 Gew.-% Aluminium tauchbeschichtet ist, wobei die äußere Oberfläche (21) der Beschichtung (7) eines durch Umformung des Blechs erhaltenen Teils eine Welligkeit Wa0,8 von kleiner oder gleich 0,43 μm, insbesondere 0,41 μm, insbesondere 0,37 μm, aufweist.
Patent DE-202014011608-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung mit verbesserter Benutzerschnittstelle zum Lesen von Codesymbolen
IPC: G06K7/10
Filed: 2014-06-19
Abstract: Ein Computerprogrammprodukt, das Anweisungen enthält, die, wenn das Programm von einem Computer ausgeführt wird, den Computer veranlassen:
 - ein Bild (21) auf einer Sichtanzeige (15) anzuzeigen, wobei das Bild (21) ein oder mehrere Codesymbole (21) aufweist;
 - das eine oder die mehreren Codesymbole (21) versucht zu dekodieren; und
 - wenn das eine oder die mehreren Codesymbole (21) vollständig durch den Prozessor dekodiert ist/sind, das Bild (21) mit einer positiven Anzeige (25) zu überlagern, wobei die positive Anzeige einen Kreis aufweist, der die einen oder die mehreren Codesymbole überlagert.
Patent DE-202014105553-U1 (DE)
Title: Cineolhaltige Zusammensetzung für die nasale Applikation
IPC: A61P11/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Cineolhaltige Zusammensetzung, insbesondere pharmazeutische Zusammensetzung, vorzugsweise für die topische, insbesondere nasale, bevorzugt intranasale Applikation, insbesondere für die Behandlung von Rhinitiden, wobei die Zusammensetzung in Kombination und jeweils in wirksamen, insbesondere pharmazeutisch wirksamen Mengen (a) Cineol, vorzugsweise 1,8-Cineol; und (b) (b1) Pantothenol, vorzugsweise Dexpanthenol (D-Pantothenol), oder dessen physiologisch unbedenkliche Ester und/oder (b2) Pantothensäure oder deren physiologisch unbedenkliche Salze; enthält.
Patent DE-202015000112-U1 (DE)
Title: Barfusslaufsohle
IPC: A43B13/28
Filed: 2015-01-07
Abstract: Barfußlaufsohle dadurch gekennzeichnet, das an den nackten Fußsohlen eines Menschen (1/1) an den Druckpunkten/Auftrittsflächen des Fußes Verschlüsse eines Verschlusssystems aufgeklebt werden (1/2). Deren Durchmesser beträgt bei einem Erwachsenen an der Ferse ca 3,5 cm, an den Ballen je ca 2,5 cm und am großen Zeh ca 1,5 cm.
Patent DE-202015000370-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drucken mit Tinte
IPC: B41J2/175
Filed: 2015-01-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Drucken von Tinte (2) aus einem Tintenvorratsbehälter (3) mittels eines daraus über wenigstens eine Tintenzuleitung (12) gespeisten Druckkopfs (9) auf ein vorzugsweise horizontal ausgebreitetes Substrat (8), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Druckkopf (9) oder einem jenem unmittelbar benachbarten Abschnitt der Tintenzuleitung (12) einerseits und dem Tintenvorratsbehälter (3) andererseits wenigstens eine Tintenrückleitung (13) angeordnet ist, so dass die Tinte (2) aus dem Tintenvorratsbehälter (3) über die Tintenzuleitung (12) und die Tintenrückleitung (13) im Kreis zirkulieren kann.
Patent DE-202015002875-U1 (DE)
Title: Handschuhadapter
IPC: A41D19/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Schutzanzugadapter zum Fixieren des Schutzanzugsärmels am Schutzhandschuh umfassend einen inneren Ring und eine Manschette, dadurch gekennzeichnet, dass Handschuh und Anzugärmel zwischen dem inneren Ring und der Manschette fixiert werden, wobei der innere Ring an seiner Außenseite Haltemittel aufweist, welche geeignet sind die Manschette und damit die um den Inneren Ring befindlichen Schutzanzugärmel und Handschuh zu fixieren.
Patent DE-202015005369-U1 (DE)
Title: Flexibles Longboard-Deck aus CFK und Divinycell®
IPC: C08L63/00
Filed: 2015-07-29
Abstract: Flexibles Longboard-Deck aus CFK und Divinycell® (Variante 1) mit Aussparungen zur Aufnahme von Drop-Through Achsen, dadurch gekennzeichnet, dass das Longboard-Deck (1) aus mehreren Schichten Kohlefaser sowie einem Kern aus Divinycell® besteht. Divinycell® ist ein Polyvinylchlorid-Hartschaum (PVC-Hartschaum). Die Materialschichten werden mit Epoxidharz verbunden. Das Deck weist 2 Achsen-Aussparungen (2) und 12 Befestigungslöcher (3) auf.
Patent DE-202015007030-U1 (DE)
Title: Lenkervorbau zentrisch auf Steuerrohrachse sitzend für Doppelbrückengabeln
IPC: B62K21/16
Filed: 2015-10-08
Abstract: Lenkervorbau für Fitness- und Sportgeräte, Zweiräder, insbesondere für Fahrräder, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (Versatz) nach vorne zwischen Steuerrohr-Mittelachse (Gabelschaftrohr-Mittelachse) <1> und Lenker-Mittelachse <2> keine Differenz aufweist.
Patent DE-202015009065-U1 (DE)
Title: Klebeband enthaltend Beinwell bzw. Beinwellwurzelextrakt
IPC: A61L15/44
Filed: 2015-01-21
Abstract: Klebeband umfassend, eine wirkstoffundurchlässige Rückschicht (1), eine abziehbare Schutzschicht (3) und eine wirkstoffhaltige Klebeschicht (2) zwischen Rückschicht und Schutzschicht, dadurch gekennzeichnet, dass, der Wirkstoff mindestens einen pharmazeutischen Wirkstoff, vorzugsweise einen nichtverschreibungspflichtigen („rezeptfreien”) pharmazeutischen Wirkstoff, besonders bevorzugt Beinwell (Symphytum), und ganz besonders bevorzugt Beinwellwurzelextrakt, umfasst, und dass die Klebeschicht auf mindestens einem medizinischen Haftkleber basiert.
Patent DE-202016008822-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
IPC: A01B15/06
Filed: 2016-06-06
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät für landwirtschaftliche Maschinen mit einem Träger (10), der ein oberes Ende (11) und ein unteres Ende (20) aufweist, an dem eine auswechselbare Scharspitze (20) aufgesteckt und über zumindest ein Formschlusselement (15) gegen eine Verlagerung entgegen einer Aufsteckrichtung gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (15) federnd in Richtung einer Sicherungsposition gelagert oder ausgebildet ist.
Patent DE-202016100436-U1 (DE)
Title: Löffel
IPC: A47G21/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Löffel, umfassend einen Stiel (1) und ein mit dem Stiel (1) verbundenes, verbreitertes Endstück (2), das vorzugsweise als Löffelschale ausgebildet ist und mit dem ein Heißgetränk mehrfach umgerührt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass Stiel (1) und Endstück (2) als einstückiges Gebäck hergestellt sind, der Löffel bezüglich einer Auflagefläche eine Höhe H von maximal 5,5 mm aufweist und sich der Stiel (1) zur Ausbildung eines Anbindungsbereichs B an das Endstück (2) verbreitert.
Patent DE-202016104871-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsanordnung
IPC: B60P7/08
Filed: 2016-09-05
Abstract: Ladungssicherungsanordnung, umfassend: eine Basis; eine von der Basis getragene Sicherungsöse; und eine Klammer, die auf der Basis getragen wird und an der Sicherungsöse angreift, um freies Spiel und Vibrationen zu begrenzen.
Patent DE-202016105128-U1 (DE)
Title: Haken zur Präsentation von Waren
IPC: A47F5/16
Filed: 2016-09-15
Abstract: Haken zur Präsentation von Waren, umfassend einen Tragbügel (1) und eine Stütze (2), wobei der Tragbügel (1) mindestens einen Winkel (14) aufweist, der zur Befestigung an der Stütze (2) dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze (2) eine Bodenplatte (21) aufweist, an der ein Befestigungsflansch (22) vorgesehen ist, der mit dem Winkel (14) in Kontakt steht.
Patent DE-202016106341-U1 (DE)
Title: Variabler Gurtcontroller für Zurrgurte
IPC: B65D71/04
Filed: 2016-11-12
Abstract: Gurtcontroller, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Verbund aus Gummimaterial mit mindestens einer zwischenliegenden Textilschicht hergestellt ist und zwei Aussparungen aufweist, durch die der Zurrgurt durchzuführen ist.