baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Mahlgut
IPC: B02C17/04
Filed: 2017-05-05
Abstract: Vorrichtung (19) zum Zerkleinern von Mahlgut mit – einem Mahlbehälter (2), der in axialer Richtung einander gegenüberliegende Stirnseiten (20, 21) aufweist, zwischen denen sich wenigstens eine Siebschale (6, 7, 8) erstreckt, die zusammen mit einer anderen Siebschale oder (6, 7, 8) oder einer sich ebenfalls zwischen den Stirnseiten (20, 21) erstreckenden Außenwand (38) wenigstens einen Ringraum (27, 28, 29) definiert, wobei die oder eine innerste Siebschale (6) einen Mahlraum (17) begrenzt, in dem Mahlkörper (18) angeordnet sind, – einem Lager (12) zum drehbaren Halten des Mahlbehälters (2) auf einem Fundament (14) und – Antriebsmitteln (15) zum Drehen des Mahlbehälters (2) um eine horizontale Achse (3) in einer Mahlrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (12) über drehbar befestigte Rollen (34) verfügt und der Mahlbehälter (2) auf den Rollen (34) aufliegt, wobei an wenigstens einer Stirnseite (21, 22) eine Wartungsöffnung (25) ausbildet ist, die ein Einblick in den Mahlbehälter (2) ermöglicht.
Patent DE-202017006175-U1 (DE)
Title: Modifiziertes Verbindungsprofil
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Verbindungsprofil (1), insbesondere zum Aufbau von Messeständen, Trennwänden, Absperrungen, Informationstafeln oder zur Verwendung in der Reinraumtechnik, bestehend aus einer im Querschnitt rechteckförmigen oder runden Grundform, welche mit baugleichen Verbindungsprofilen (1) oder mit weiteren Bauelementen verschraubbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Stirnfläche (21) der Verbindungsprofile (1) eine Ausnehmung (22) aufweist, welche korrespondierend zu einer abgerundeten Seitenfläche (11, 12, 13, 14) oder einer gekrümmten Umfangsfläche des Verbindungsprofils (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202017100562-U1 (DE)
Title: Fußleiste und Dekorationssystem
IPC: E04F19/04
Filed: 2017-01-10
Abstract: Eine Fußleiste (1), umfassend einen Kern (4) mit einer Oberseite (5), einer dieser gegenüberliegenden Unterseite (6) und einer einander gegenüberliegenden Vorderseite (7) und Rückseite (8), die sich zwischen der Unterseite (6) und der Oberseite (5) erstrecken, und ein an dem Kern (4) befestigtes plattenförmiges Material (10), das mindestens die Vorderseite (7) bedeckt, wobei das plattenförmige Material (10), von der Oberseite (5) des Kerns (4) aus gesehen, sich über die Unterseite (6) des Kerns (4) hinaus erstreckt.
Patent DE-202017104366-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung gegen Stromquellenüberspannung bei starker Stromdurchleitung zur Verwendung für eine Leiterplatte
IPC: H02H3/20
Filed: 2017-07-21
Abstract: Schutzvorrichtung gegen Stromquellenüberspannung bei starker Stromdurchleitung zur Verwendung für eine Leiterplatte, dadurch gekennzeichnet, dass diese ein oberes Gehäuse (1) und ein unteres Gehäuse (9) umfasst, wobei zwischen dem oberen Gehäuse (1) und dem unteren Gehäuse (9) ein Aufnahmeraum für Geräteelemente gebildet ist, wobei innerhalb des Aufnahmeraumes für Geräteelemente ein spannungsempfindlicher elektrischer Widerstand (12) und ein Fernkommunikationsmeldevorrichtungsteil vorgesehen sind, wobei der vorstehend bezeichnete spannungsempfindliche elektrische Widerstand (12) als Ganzes von dem Inneren des lichtbogenbeständigen Gehäuses (3) umgeben ist, wobei ein Ende des vorstehend bezeichneten lichtbogenbeständigen Gehäuses (3) mit einem Gasableiter (11) verbunden ist, wobei die elektrischen Pole der beiden Seitenflächen des vorstehend bezeichneten spannungsempfindlichen elektrischen Widerstandes (12) jeweils mit einer zweiten Stromleiste (13) und einer ersten Stromleiste (8) unter Verwendung von Niedrigtemperaturlot durch Löten zur Bildung von thermischen Lösepunkten verbunden sind, wobei das vorstehend bezeichnete Fernkommunikationsmeldevorrichtungsteil aus zwei Teilen besteht, welche jeweils an den beiden Seiten des spannungsempfindlichen elektrischen Widerstandes (12) befindlich vorgesehen sind, wobei über das Isolationsinnengehäuse (10) die Isolation und Separation von dem vorstehend bezeichneten spannungsempfindlichen elektrischen Widerstand (12) erfolgt, wobei der elektrische Pol einer Seitenfläche des vorstehend bezeichneten spannungsempfindlichen elektrischen Widerstandes (12) außerdem über ein erstes elektrisches Kabel (4) und ein zweites elektrisches Kabel (6) mit dem an der anderen Seite befindlichen Fernkommunikationsmeldevorrichtungsteil verbunden ist.
Patent DE-202017104512-U1 (DE)
Title: Tragbarer elektrisch beheizbarer Eiskratzer
IPC: B60S3/00
Filed: 2017-07-28
Abstract: Tragbarer elektrisch beheizbarer Eiskratzer (1) zum Enteisen von Windschutzscheiben mit einem länglich ausgebildeten Gehäuse (2), das einen vorderen Gehäuseabschnitt (3) mit einem Gehäusevorderende (5) und einer dort angeordneten Kratzkante (7) und einen einen Griff (8) umfassenden hinteren Gehäuseabschnitt (4) mit einem Gehäusehinterende (6) umfasst, wobei in dem Gehäuse (2) ein elektrisch betriebener Lüfter (9) zum Erzeugen eines Luftstroms in Richtung der Kratzkante (7) und mindestens ein elektrisch betriebenes Heizelement (10) zum Erwärmen des Luftstroms angeordnet sind, und wobei der vordere Gehäuseabschnitt (3) und der hintere Gehäuseabschnitt (4) sich in Gehäuselängsrichtung im Wesentlichen in einer Ebene erstrecken oder der vordere Gehäuseabschnitt (3) gegenüber dem hinteren Gehäuseabschnitt (4) in Gehäuselängsrichtung in einem Winkel von nicht mehr als 35° abgewinkelt ist.
Patent DE-202017106701-U1 (DE)
Title: Eine Abdeckung für einen Schalter
IPC: H01H9/02
Filed: 2017-11-06
Abstract: Abdeckung für einen Schalter, umfassend: einen Körper, der eine Durchgangsbohrung zum Aufnehmen des Schalters aufweist; und Halter, die von dem Körper gestützt werden, wobei die Halter jeweils eine Nut, die der Durchgangsbohrung zugewandt ist und eine Führungsfläche aufweisen, die sich von einer Kante einer unteren Fläche der Halter zu einer unteren Kante der Nut nach oben erstreckt.
Patent DE-202017106972-U1 (DE)
Title: Eine Scharnieranordnung mit einer Laufbahn und einer Vorspanneinrichtung, sowie ein Dachfenster mit einer derartigen Scharnieranordnung
IPC: E05D7/086
Filed: 2017-11-16
Abstract: Eine Scharnieranordnung (404) für ein Dachfenster mit einem Rahmen mit mehreren Rahmenelementen (11) und einem Flügel, der mehrere Flügelelemente (21) aufweist und eine Scheibe (3) trägt, wobei die Scharnieranordnung (404) Folgendes umfasst:einen Satz von Scharnieren (405), wobei jedes ein Rahmenscharnierteil (451) aufweist, das dazu ausgelegt ist, in einem montierten Zustand mit einem Rahmenseitenelement (11) verbunden zu werden, und ein Flügelscharnierteil (452), das dazu ausgelegt ist, in dem montierten Zustand mit einem dem Rahmenelement (11) gegenüberliegenden Flügelseitenelement (21) verbunden zu werden, wobei das Flügelscharnierteil (452) angepasst ist, relativ zu dem Rahmenscharnierteil (451) innerhalb eines vorgegebenen Winkelintervalls um eine Scharnierachse (α) zu drehen, die sich in dem montierten Zustand im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung des Rahmenseitenelements (11) und des Flügelseitenelements (21) erstreckt,Führungsmittel, die eine Führung für das Flügelscharnierteil (452) relativ zu dem Rahmenscharnierteil (451) bereitstellen, undBewegungsmodulationsmittel, die dazu ausgelegt sind, auf das Scharnier (405) einzuwirken, um mindestens über einen Teil des vorgegebenen Winkelintervalls die Bewegung des Flügelscharnierteils (452) relativ zu dem Rahmenscharnierteil (451) zu beeinflussen,dadurch gekennzeichnet, dassdas Rahmenscharnierteil (451) und das Flügelscharnierteil (452) des Scharniers (405) durch einen Scharnierstift (453) derart miteinander verbunden sind, dass die Scharnierachse (α) durch das Rahmenscharnierteil (451) und das Flügelscharnierteil (452) verläuft, dassdie Führungsmittel in einem Abstand von dem Scharnierstift (453) und in Verbindung mit den Bewegungsmodulationsmitteln vorgesehen sind, dassdie Führungsmittel eine Führungsbahn (406) aufweist, und dassdie Bewegungsmodulationsmittel eine Vorspanneinrichtung (407) umfassen.
Patent DE-202018001812-U1 (DE)
Title: Spenderbox / Taschentuchbox mit integrierter Abfallbox
IPC: A47K10/46
Filed: 2018-04-06
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Box-in-Box-System für Neumaterial (Tücher) und Abfall (genutzte Tücher) geschaffen wird, welches aus zwei einzelnen Boxen besteht, welche ineinander geschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Größen der Boxen variabel sind, der Schutzanspruch besteht darin, dass die eine Box genau so viel größer ist, dass die zweite Box direkt in diese eingeschoben werden kann (siehe).
Patent DE-202018003475-U1 (DE)
Title: Mehrlagiger Schichtaufbau
IPC: B32B15/08
Filed: 2018-07-26
Abstract: Mehrlagiger Schichtaufbau (1) vorgesehen zur Verwendung für ein Element (2) zur Verwendung als ein Boden-, Wand-, Decken-, Möbel-, Dekorations-, Innenausbauelement, vorzugsweise Leisten-, Profil-, Kanten-, Tür- und/oder Fensterelement, Fassaden-, Tapeten-, Car-Interior-, Car-Exterior- und/oder Outdoorbelagselement mit wenigstens einer Dekorschicht (7) und wenigstens einer metallischen und/oder metallhaltigen Metallschicht (4), wobei die Dekorschicht (7) insbesondere derart ausgebildet ist, dass die Metallschicht (4), insbesondere oberseitig, der Benutzungsseite (6) zugewandt, zumindest bereichsweise sichtbar ist, vorzugsweise optisch erkennbar und/oder optisch durchscheint.
Patent DE-202018006111-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiteranordnung mit in einem gemeinsamen Gehäuse befindlichen, vorkonfektionierten und elektrisch verschalteten Überspannungsableitern
IPC: H05K5/02
Filed: 2018-12-27
Abstract: Überspannungsableiteranordnung mit in einem gemeinsamen Gehäuse befindlichen, vorkonfektionierten und elektrisch verschalteten Überspannungsableitern, wobei zur unmittelbaren Montage auf einem standardisierten Sammelschienensystem mit mehreren Stromschienen (1) am Gehäuse kupplungsartige Mittel zum elektrischen und mechanischen Verbinden vorgesehen sind, wobei diese Mittel Federelemente und eine Verrastung aufweisen und das Gehäuse sich in seiner Längsausdehnung über mehrere Stromschienen (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass, mindestens über einen Längsausdehnungsabschnitt des Gehäuses, dieses einen Breitenrücksprung (3) aufweist, derart, dass ein Freiraum (4) gebildet ist, welcher mindestens eine von der Überspannungsableiteranordnung (2) funktional getrennte elektrotechnische Komponente (5) aufnimmt.
Patent DE-202018101205-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel und Set zum Auffüllen von Bereichen mit lichtaushärtendem Material
IPC: B05D3/06
Filed: 2018-03-03
Abstract: Hilfsmittel für das Auffüllen wenigstens eines Bereiches wenigstens eines Produktes mit lichtaushärtendem Material, wobei das Hilfsmittel durchsichtig oder zumindest teilweise durchscheinend ist und mit einer Auflageseite an oder über den aufzufüllenden Bereich legbar ist.
Patent DE-202018102285-U1 (DE)
Title: Bürstenloser Gleichstromgenerator
IPC: H02K29/06
Filed: 2018-04-24
Abstract: Ein bürstenloser Gleichstromgenerator, umfassend:eine ringförmige Ankereinheit, umfassend:N Sätze von ersten Ankerspulen, die hintereinander beabstandet angeordnet sind, wobei der erste Satz der ersten Ankerspule benachbart zu dem N-ten Satz der ersten Ankerspule angeordnet und mit diesem verbunden ist;N Sätze von zweiten Ankerspulen, die sich außerhalb der ersten Ankerspulen befinden und hintereinander beabstandet angeordnet sind, wobei der erste Satz der zweiten Ankerspule benachbart zu dem N-ten Satz der zweiten Ankerspule angeordnet und mit diesem verbunden ist; undmehrere erste Drähte und mehrere zweite Drähte, die sich jeweils zwischen den ersten Ankerspulen und den zweiten Ankerspulen befinden und mit diesen verbunden sind;wobei N eine natürliche Zahl größer 2 ist, wobei der (i+1)-te Satz der ersten Ankerspule durch den (i+1)-ten ersten Draht mit dem (i+1)-ten Satz der zweiten Ankerspule und durch den (i+1)-ten zweiten Draht mit dem (i+2)-ten Satz der zweiten Ankerspule verbunden ist, wobei 1 ≤ (i) ≤ N-2 ist, wobei der erste Satz der ersten Ankerspule durch den ersten ersten Draht mit dem ersten Satz der zweiten Ankerspule und durch den ersten zweiten Draht mit dem zweiten Satz der zweiten Ankerspule verbunden ist, wobei der N-te Satz der ersten Ankerspule durch den N-ten ersten Draht mit dem N-ten Satz der zweiten Ankerspule und durch den N-ten zweiten Draht mit dem ersten Satz der ersten Ankerspule verbunden ist;eine Steuereinheit, die N erste Steuerschalter und N zweite Steuerschalter umfasst, wobei der (j)-te erste Steuerschalter sich zwischen einer Gleichstromquelle mit der ersten Polarität und dem (j)-ten zweiten Draht befindet und mit diesem verbunden ist, wobei der (j)-te zweite Steuerschalter sich zwischen einer Gleichstromquelle mit der zweiten Polarität und dem (j)-ten zweiten Draht befindet und mit diesem verbunden ist, wobei die Polarität der Gleichstromquelle mit der ersten Polarität entgegengesetzt zu der der Gleichstromquelle mit der zweiten Polarität ist, wobei (j) eine natürliche Zahl und 1 ≤ (j) ≤ N ist;eine Magneteinheit, die innerhalb der ringförmigen Ankereinheit angeordnet ist, wobei die Magneteinheit ein Paar Magnetpole aufweist, wobei die ringförmige Ankereinheit und die Magneteinheit steuerbar relativ zueinander gedreht werden können; undeinen Positionssensor, der zum Erfassen der Position der Magneteinheit und zum Ausgeben der Positionsinformationen an die Steuereinheit dient, wodurch die Steuereinheit ein Steuersignal ausgibt, um das Ein- oder Ausschalten der ersten bzw. zweiten Steuerschalter zu steuern.
Patent DE-202018102628-U1 (DE)
Title: Wasserversorgungsanlage für Feuerwehr
IPC: A62C35/58
Filed: 2018-05-09
Abstract: Wasserversorgungsanlage für Feuerwehr, umfassend einen Gerätekörper, eine Einlassöffnung und eine Auslassöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätekörper zwischen der Einlassöffnung und der Auslassöffnung innen mit einem kugelförmigen Hubkolben ausgestattet ist, wobei der Durchmesser der kugelförmigen Hubkolbens kleiner als der Innendurchmesser des Gerätekörpers und größer als der Außendurchmesser des Gerätekörpers ist, und wobei der Bohrungsdurchmesser des kugelförmigen Hubkolbens genau sowie der Innendurchmesser des Gerätekörpers ist;ein Handgriff ist außen auf dem Gerätekörper gegenüber dem kugelförmigen Hubkolben angeordnet, umfassend noch einen Drehstab, wobei der Handgriff durch den Drehstab Öffnen oder Schließen des kugelförmigen Hubkolbens steuert, wobei ein Ende des Drehstabs auf dem Handgriff fixiert und ein anderes Ende an der Außenwand des kugelförmigen Hubkolbens fixiert ist;noch ein Flüssigkeitsdrucksensor ist an der Innenwand des kugelförmigen Hubkolbens angeordnet, wobei der Handgriff in der Mittel mit einem Druckmesser ausgestattet ist, umfassend noch eine erste Datenleitung, durch die die vom Flüssigkeitsdrucksensor bemessenen Wasserdruckwerte übermittelt und am Druckmesser gezeigt sind.
Patent DE-202018102803-U1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
IPC: F21S41/24
Filed: 2018-05-18
Abstract: Lichtmodul (16) für eine Kraftfahrzeugbeleuchtungsvorrichtung (10) mit einer eine Lichtaustrittsfläche (18.1) aufweisenden Lichtquelle (18), einem Lichtleiter (20), einem weißen Reflektor (22) und einem spiegelnd reflektierenden Reflektor (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (20) eine erste Breitseite (20.1), eine zweite Breitseite (20.2) und eine zwischen der ersten Breitseite (20.1) und der zweiten Breitseite (20.2) liegende Schmalseite (20.3) aufweist, die Lichtquelle (18) so angeordnet ist, dass ihre Lichtaustrittfläche (18.1) der Schmalseite (20.3) zugewandt ist, die erste Breitseite (20.1) dem spiegelnd reflektierenden Reflektor (24) zugewandt ist, die zweite Breitseite (20.2) dem weißen Reflektor (24) zugewandt ist, und wenigstens eine der beiden Breitseiten (20.1, 20.2) dazu eingerichtet ist, bevorzugt längs einer Hauptausbreitungsrichtung (26) des über die Schmalseite (20.3) in den Lichtleiter (20) eingetretenen Lichtes der Lichtquelle (18) propagierendes Licht quer zu der Hauptausbreitungsrichtung (26) so umzulenken, dass das umgelenkte Licht aus der zweiten Breitseite (20.2) austritt und auf den weißen Reflektor (24) einfällt, und dass der weiße Reflektor (22) so geformt und angeordnet ist, dass auf den weißen Reflektor (22) von der zweiten Breitseite (20.2) her einfallendes Licht von dem weißen Reflektor (22) bevorzugt quer zu der genannten Hauptausbreitungsrichtung (26) so reflektiert wird, dass es quer zu der Hauptausbreitungsrichtung (26) durch die zweite Breitseite (20.2) und die erste Breitseite (20.2) des Lichtleiters (20) hindurchtritt und auf den spiegelnd reflektierenden Reflektor (24) einfällt.
Patent DE-202019003468-U1 (DE)
Title: Brikett
IPC: C22B1/24
Filed: 2019-08-20
Abstract: Brikett (1) zum Umhüllen verschiedener Legierungsrohstoffe (5) für ein Ein-/Umschmelzen von Metallen gemäß einer Rezeptvorgabe bzw. Spezifikation, dadurch gekennzeichnet, dass das Brikett (1) im Wesentlichen aus drei ineinander gepressten Portionen von Basisrohmaterial besteht, wobei eine erste Portion aus einem gut verformbaren Grundrohstoff zu einer rotationssymmetrischen Topfgeometrie (2), in einem Stauchgesenk (100) zwischen einem Untergesenk (101) und einem Obergesenk (102) gepresst ist, in dem das Untergesenk (101) vorzugsweise eine leicht konische Außenform (3) und das Obergesenk (102) stirnseitig eine Mulde (4) in der Mitte für die Topfgeometrie (2) ausbildet, die mit einer zweiten Portion aus Legierungsrohstoffen (5) gemäß der Rezeptvorgabe bzw. Spezifikation befüllt ist und mit einer dritten Portion aus einen Grundrohstoff einen Verschluss (6) mit einer Art Deckelgeometrie (6) aufweist, der mit einem nicht dargestellten zweiten Obergesenk mit stirnseitig ebener Fläche so eingepresst ist, dass die Legierungsrohstoffe (5) zusammengepresst gehalten werden und die Topfgeometrie (2) bis zum äußeren Rand überdeckt verschlossen ist.
Patent DE-202019004497-U1 (DE)
Title: Torlasche zur Schraubmontage
IPC: E06B11/02
Filed: 2019-11-04
Abstract: Anschraubbare Torlasche, dadurch gekennzeichnet, dass, die Torlasche mit Schrauben, die horizontal zueinander ausgerichtet sind, am Tor befestigt wird. Durch die horizontale Ausrichtung der Schrauben und deren Abstand werden die Druckpunkte so weit wie möglich an die Ecken des Rohres verteilt, welches eine optimale Kräfteverteilung am Rohr ermöglicht.
Patent DE-202019101023-U1 (DE)
Title: Wandanschlussanordnung zum stirnendseitigen Anschluss einer Außenfensterbank an eine Wandlaibung eines Bauwerks
IPC: E06B1/70
Filed: 2019-02-22
Abstract: Wandanschlussanordnung (1) zum stirnendseitigen Anschluss einer Außenfensterbank (2) an eine Wandlaibung (3) eines Bauwerks, aufweisend- ein Randprofil (4) mit einem Befestigungsabschnitt (5), der zum Befestigen des Randprofils (4) an einem laibungsseitigen Stirnende (10) der Außenfensterbank (2) vorgesehen ist und - in einem bauwerksseitig montierten Montagezustand - an einer stirnendseitigen Unterseite (U) der Außenfensterbank (2) anliegend angeordnet und in einer Untersicht der Außenfensterbank (2) einsehbar ist, und- ein Anschlussgehäuse (6), das - im Montagezustand - mit der Wandlaibung (3) verbunden ist und eine Gehäuseaussparung (11) aufweist, in der das Randprofil (4) wenigstens abschnittsweise angeordnet und mittels einer zum Dehnungsausgleich zwischen der Außenfensterbank (2) und der Wandlaibung (3) vorgesehenen Stützanordnung (12a bis 12d) elastisch nachgiebig an dem Anschlussgehäuse (6) abgestützt ist,- dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt (5) wenigstens abschnittsweise aus einem transparenten Kunststoff (K) gefertigt ist.
Patent DE-202019103446-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Gruppe-III-Nitrid-Diode mit hohem Wirkungsgrad
IPC: H01L33/30
Filed: 2019-06-19
Abstract: LED, die einem Prozess gemäß hergestellt ist, der umfasst:
 (a) Herstellen einer Reihe von LEDs mit abnehmenden Fehlstellendichten, wobei jede LED der Reihe einen maximalen IQE von wenigstens 50% aufweist und wobei jede LED der Reihe die gleiche epitaktische Struktur aufweist;
 (b) Bestimmen einer Zunahme des IQE bei hohen Stromdichten zwischen zumindest zwei LEDs der Reihe;
 (c) Herstellen von wenigstens einer zusätzlichen LED für die Reihe, wobei die Fehlstellendichte relativ zu der zuvor erhaltenen niedrigsten Fehlstellendichte verringert wird; und
 (d) Wiederholen der Schritte (b) und (c), bis die Zunahme zwischen zwei LEDs der Reihe mit einer Abnahme X der Fehlstellendichte mindestens 3% beträgt; und wobei die LED diese Zunahme von mindestens 3% gegenüber einer anderen LED der Reihe aufweist.
Patent DE-202019104431-U1 (DE)
Title: Metallabwurfschrank mit einem System zur Identifizierung von gelagerten Gegenständen
IPC: H01Q17/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Metallabwurfschrank, der einen Korpus (100) aus Seitenwandelementen (101), einem Bodenelement (102) und einem Deckenelement (103) umfasst;
 - wobei sich in einer der Seitenwandelemente (101) eine mit einem Abwurftürelement (104) abgedeckte Abwurföffnung befindet und darüber hinaus eine der Seitenwandelemente (101) ein Zugangstürelement (107) enthält;
 - wobei im Inneren des Schrankes ein Raum für die Aufnahme abgeworfener Gegenstände (105) befindet;
 - und wobei im Innern des Schrankes wenigstens eine RFID-Antenneneinheit (111) in einer zum Korpus (100) veränderbaren Lage angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet,
 - dass die wenigstens eine RFID-Antenneneinheit (111) eingerichtet ist, sich entlang einer in einer Ebene parallel zum Bodenelement (102) des Korpus (100) ausgebildeten Bahnkurve (112) zu bewegen;
 - und dass entlang von Konstruktionsschlitzen zwischen metallischer Elemente (101-103, 104, 107) des Korpus (100) gegen UHF-Wellen der wenigstens einen entlang einer Bahnkurve (112) bewegbaren RFID-Antenneneinheit (111) abschirmende Dichtungsmittel vorgesehen sind.
Patent DE-202019104916-U1 (DE)
Title: Adapter für WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/26
Filed: 2019-09-05
Abstract: Adapter für eine WC-Sitzgarnitur, der einen Hauptkörper (15) aufweist, an dessen ersten Seite (4) zwei Pins (16) angeordnet sind, die über ihren Abstand eine Querachse des Adapters definieren, und wobei eine an einer der ersten Seite (4) gegenüber liegenden zweiten Seite (8) des Hauptkörpers (15) eine WC-Befestigungsvorrichtung angeordnet ist, und wobei die Querachse einen Versatz (V) gegenüber einem Mittelpunkt (M) der WC-Befestigungsvorrichtung aufweist, und wobei an dem Hauptkörper (15) ein Funktionsmodul (26) in Anlage bringbar ist.
Patent DE-202019105732-U1 (DE)
Title: Wasserpfeifenkopf mit Flüssigkeitsabscheider, Flüssigkeitsabscheider für Wasserpfeifenkopf und Wasserpfeife mit Flüssigkeitsabscheider
IPC: A24F1/30
Filed: 2019-10-16
Abstract: Wasserpfeifenkopf, umfassend einen Körper (6), der eine Aufnahme (7) für eine Trägersubstanz, wie insbesondere Wasserpfeifentabak, bildet und der einen Durchlass (9) für Pfeifengase aufweist, gekennzeichnet durch einen Flüssigkeitsabscheider (11), der an dem Körper (6) angeordnet ist.
Patent DE-202019106859-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag und zugehörige Schiebetüranordnung
IPC: E05D15/06
Filed: 2019-12-10
Abstract: Schiebetürbeschlag (1) für mindestens zwei parallel abstellbare Schiebetüren (13a, 13b), mit einer oberen und einer unteren, jeweils eine Führungsnut (3) aufweisenden Gleitschiene (2a, 2b) und mit jeweils mindestens zwei oberen und zwei unteren Federgleitern (4a, 4b) für jede der Schiebetüren (11), wobei die Federgleiter (4a, 4b) jeweils einen Grundkörper (5) mit zwei einander gegenüberliegenden Längsrändern (6a, 6b), von denen der eine, erste Längsrand (6a) zur Anlage an der einen Nutflanke (3a) der Führungsnut (3) bestimmt ist, und einen am Grundkörper (5) angelenkten Federarm (7) aufweisen, dessen freies Federarmende (7a) zur Anlage an der anderen Nutflanke (3b) der Führungsnut (3) bestimmt ist, und wobei der Federarm (7) aus einer Ausgangsstellung, in der das freie Federarmende (7a) über den anderen, zweiten Längsrand (6b) nach außen vorsteht, gegen die Wirkung einer Rückstellkraft in eine weniger weit überstehende Endstellung auslenkbar ist und wobei in der Ausgangsstellung der Abstand (a) zwischen dem freien Federarmende (7a) und des ersten Längsrands (6a) größer als die Nutbreite (B) der Führungsnut (3) ist.