baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022113589-A1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung zur Ablage eines Anschlagmittels auf einem Verteilermast und Verteilermast
Inventor: RABSAHL RUDOLF
IPC: E04G21/04
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmevorrichtung (25, 30, 39) zur Ablage eines Anschlagmittels (21) auf einem Verteilermast (1), wobei das Anschlagmittel (21) zum Anheben und Transportieren des Verteilermastes (1) ausgebildet ist und wobei das Anschlagmittel (21) zwei Enden (21a, 21b) aufweist. Die Erfindung ist insbesondere dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung (25, 30) zur längenveränderlichen Aufnahme von mindestens eines der Tragenden (21a, 21b) des Anschlagmittels (21) ausgebildet ist.Zudem betrifft die Erfindung einen Verteilermast (1) mit einer Aufnahmevorrichtung (25, 30, 39) zur Ablage eines Anschlagmittels (21), das zum Anheben und Transportieren des Verteilermastes (1) ausgebildet ist.
Patent DE-102022114039-A1 (DE)
Title: Verbindungskabel sowie damit gebildetes Meßgerät
Inventor: HOROBA GUIDO
IPC: H01B7/17
Filed: 2022-06-02
Abstract: Das Verbindungskabel (1000) umfaßt eine Ader (1011) aus elektrisch leitfähigem Material, eine Ader (1012) aus elektrisch leitfähigem Material sowie eine Vielzahl von dem mechanischen, gleichwohl elektrisch isolierten Verbinden der Adern (1011, 1012) dienlichen Verbindungselementen (1013.1, 1013.2, 1013.3, 1013.N)jeweils aus einem eine nicht weniger als 300 V/mm betragende elektrische Durchschlagfestigkeit und eine mehr als 400°C betragende Transformationstemperatur aufweisenden Material. Jedes der Verbindungselemente (1013) ist sowohl mit der Ader (1011) als auch mit der Ader (1012) mechanisch verbunden, derart, daß die Adern (1011, 1012) unter Bildung eines nicht weniger als 1 MΩ betragenden elektrischen Isolationswiderstandes voneinander beabstandet bzw. elektrisch isoliert sind. Zumindest ein sich zwischen zwei benachbarten Verbindungselementen erstreckendes (Teil-)Segment der Adern (1011, 1012) können zudem vorteilhaft jeweils als (blanke) Freileitung ausgebildet sein. Das Verbindungskabel (1000) kann vorteilhaft auch Bestandteil eines Meßgeräts sein und dazu dienen, ein als Sensor-Element dienliches elektrisches Bau-Element (101) des Meßgeräts (1) und eine elektronische Meßschaltung (102) des Meßgeräts (1) miteinander elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102022119300-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung von spritzgiessmaschine, anzeigevorrichtung, spritzgiessmaschine und programm
Inventor: MIZUNASHI TAKUYA
IPC: B29C45/76
Filed: 2022-08-02
Abstract: Es ist möglich, Verarbeitung, die in einem Prozess einer Spritzgießmaschine (10) durchgeführt wird, angemessen zu identifizieren und angemessene Qualitätsverwaltung zu realisieren. Eine Steuervorrichtung (700) einer Spritzgießmaschine (10) umfasst: eine Bestimmungseinheit (732), die auf der Grundlage einer voreingestellten Bedingung für jeden Prozess, der von der Spritzgießmaschine (10) durchgeführt wird, bestimmt, ob der Prozess begonnen hat oder nicht; und eine Ausgabeeinheit (734), die in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass der Prozess begonnen hat, Wellenforminformationen (1551, 1552, 1553, 1554, 1555, 1931, 1932, 1933, 1934, 1935, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955) ausgibt, die eine Änderung eines Istwerts darstellen, der in dem Prozess oder in einem Prozess nach dem Prozess gemessen wird.
Patent DE-102022119801-A1 (DE)
Title: Membransystem mit Selbsthemmung
Inventor: KINNA JOCHEN
IPC: F04B43/02
Filed: 2022-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Membransystem mit einer Membran (1) und Verbindungselementen (2, 5, 8) zum Verbinden der Membran mit einer Membranpumpe zum Fördern eines Fluids, welche eine Antriebsachse aufweist, die für eine oszillierende translatorische Bewegung senkrecht zur Membranebene im Betrieb der Membranpumpe ausgelegt ist und an einem Endabschnitt ein Außengewinde aufweist für ein In-Eingriff-Bringen mit dem Membransystem durch Verschrauben. Um eine sichere und drehmomentfeste Verbindung zwischen der Membran und dem mit einer Antriebsachse zu verschraubenden Verbindungselement zu gewährleisten, umfassen die Verbindungselemente einen Gewindestutzen (2), einen Druckring (5) und eine Druckplatte (8).
Patent DE-102022123423-A1 (DE)
Title: Brückenlose und steglose Rotoranordnung unter Verwendung von Polymer-Verbundwerkstoffen
Inventor: COPPOLA ANTHONY MICHAEL
IPC: H02K1/27
Filed: 2022-09-14
Abstract: Eine Rotoranordnung für einen Permanentmagnetmotor enthält eine erste Anordnung mit einer ersten Vielzahl von Blechen und eine zweite Anordnung mit einer zweiten Vielzahl von Blechen. Die erste Anordnung befindet sich radial innerhalb der zweiten Anordnung. Die erste Anordnung und die zweite Anordnung definieren zwischen sich eine erste Öffnung. Ein erster und ein zweiter Permanentmagnet befinden sich in der ersten Öffnung. Polymermaterial umgibt den ersten und den zweiten Permanentmagneten in der ersten Öffnung. Eine äußere Schicht umgibt die Rotoranordnung.
Patent DE-102022126804-A1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: SAIER MICHAEL
IPC: G01F15/18
Filed: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Anschlussvorrichtung (10) zur Bewerkstelligung einer lösbaren, mechanischen, insbesondere fluiddichten Verbindung einer Dosiereinrichtung (16) mit einem Kopfbereich (32) eines ein zu dosierendes Medium (12) aufweisenden Behältnisses (11), das insbesondere nach Art eines Überkopfgebindes (29) ausgebildet ist, und das insbesondere von einem flexiblen Beutel (30) bereitgestellt ist, wobei die Anschlussvorrichtung (10) einen Aufnahmeabschnitt (13) zur Aufnahme des Mediums (12) umfasst, der im verbundenen Zustand von Behältnis (11) und Anschlussvorrichtung (10) unmittelbar stromabwärts des Kopfbereiches (32) des Behältnisses (11) oder unmittelbar benachbart des Kopfbereiches (32) des Behältnisses (11) angeordnet ist. Eine Besonderheit der Erfindung besteht unter anderem darin, dass an der Anschlussvorrichtung (10) wenigstens ein Heizelement (21) und wenigstens ein mit einer Messeinrichtung (23) verbindbarer oder verbundener Temperatursensor (22) angeordnet ist, wobei mittels der Messeinrichtung (23) unter Zuhilfenahme eines von dem Temperatursensor (22) ausgegebenen Messwertesi) eine Information über eine vorgenommene Förderung des Mediums (12) durch die Anschlussvorrichtung (10) hindurch ermittelbar ist und/ oderii) eine Information über eine Präsenz an Medium (12) in dem Aufnahmeabschnitt (32) ermittelbar ist.
Patent DE-102022200165-A1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung
Inventor: MARTIN LIONEL
IPC: F16C19/52
Filed: 2022-01-10
Abstract: Offenbart ist eine Wälzlageranordnung (1), insbesondere eine Großwälzlageranordnung, wobei die Wälzlageranordnung (1) ein Wälzlager mit einem Innenring (2), einem Außenring (4) und mehreren Wälzkörpern (6), die zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (4) angeordnet sind, aufweist, wobei der Innenring (2) auf einer Welle (8) gelagert ist, und wobei der Außenring (4) in einem Gehäuse (10) gelagert ist, wobei die Wälzlageranordnung (1) zumindest ein Abstandssensormodul (12) aufweist, das dazu ausgebildet ist, eine radiale Position der Welle (8) zu messen, um einen Verschleiß des Wälzlagers zu detektieren.
Patent DE-102022200710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Gasventils, Steuergerät, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: KUTTER MICHAEL
IPC: H01F7/18
Filed: 2022-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines elektromagnetisch ansteuerbaren Gasventils (1), bei dem zum Öffnen eines Dichtsitzes (2) eine auf einen Magnetanker (3) einwirkende Magnetspule (4) bestromt wird, so dass ein mit dem Dichtsitz (2) zusammenwirkendes Ventilglied (5) durch den Magnetanker (3) aus dem Dichtsitz (2) gehoben wird, und bei dem zum Schließen des Dichtsitzes (2) die Bestromung der Magnetspule (4) beendet wird, so dass das Ventilglied (5) durch die Federkraft einer Schließfeder (6) in den Dichtsitz (2) zurückgestellt wird, wobei mit der Rückstellung des Ventilglieds (5) in den Dichtsitz (2) sich der Magnetanker (3) vom Ventilglied (5) löst und einen Überhub (HÜ) ausführt. Erfindungsgemäß wird während des Schließens ein Bremsstrom an die Magnetspule (4) angelegt, wobei folgende Phasen durchlaufen werden:- eine Aufbauphase (A) zum Aufbauen einer die Bewegung des Magnetankers (3) bremsenden Magnetkraft, bis der Bremsstrom ein definiertes Zielniveau erreicht hat,- eine Freilaufphase (B) zur Detektion des Schließzeitpunkts (ts) des Ventilglieds (5), in der ein neues Zielniveau für den Bremsstrom eingestellt wird, das maximal identisch zum Zielniveau der Aufbauphase ist, und- eine Abbauphase (C) zum Löschen des Bremsstroms, in der eine Löschspannung angelegt wird.Die Erfindung betrifft ferner ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein Computerprogrammprodukt zur Ausführung von Schritten des Verfahrens.
Patent DE-102022201082-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einer eindeutigen Identifikation eines batterieelektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs an einer Ladestation
Inventor: SCHNURR NATHAN
IPC: B60L53/65
Filed: 2022-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zu einer eindeutigen Identifikation eines batterieelektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs an einer Ladestation für elektrische Energie wobei ein Identifikationsmerkmal erzeugt wird, welches eine veränderliche elektrische Ladeleistung umfasst und welches einem batterieelektrisch betriebenen Kraftfahrzeug zugeordnet wird, wobei in einem ersten Schritt bei einer Registrierung ein eindeutiges Ladeleistungsprofil für eine Ladestation-Fahrzeug-Paarung erzeugt wird.
Patent DE-102022203865-A1 (DE)
Title: Peripheral component interconnect attribute, die über adressbits gemeinsam genutzt werden
Inventor: BURSTEIN IDAN
IPC: G06F13/40
Filed: 2022-04-20
Abstract: Ein System und ein Verfahren werden bereitgestellt. In einem Beispiel wird ein System offenbart, das eine Speichervorrichtung und eine erste Schnittstelle umfasst, die zur Verbindung mit einem ersten externen Gerät konfiguriert ist. Die Schnittstelle kann eine Geräteseite enthalten, die einen ersten Datenaustausch mit dem ersten externen Gerät ermöglicht, und eine Systemseite, die einen zweiten Datenaustausch mit der Speichervorrichtung ermöglicht, wobei die Systemseite ferner einen Austausch von Plattformhinweisen zwischen der ersten Schnittstelle und der Speichervorrichtung ermöglicht. Das System kann auch eine Hinweiseinheit enthalten, die die Plattformhinweise in ein Adressbit einträgt.
Patent DE-102022204976-A1 (DE)
Title: Filterbankmodul zur dynamischen bandlenkung mit durchlassbandzuweisungen
Inventor: BURRA GANGADHAR
IPC: H03H9/70
Filed: 2022-05-19
Abstract: Es wird ein Filterbankmodul mit einem Substrat, einem Antennenportanschluss und einem Filterbankchip offenbart. Der Filterbankchip ist an dem Substrat befestigt und beinhaltet ein erstes AW-Filter (AW, akustische Welle) mit einem ersten Antennenanschluss, der mit dem Antennenportanschluss gekoppelt ist, und einem ersten Filteranschluss, wobei das erste AW-Filter so konfiguriert ist, dass es ein erstes Durchlassband durchlässt und Frequenzen außerhalb des ersten Durchlassbands dämpft, und ein zweites AW-Filter mit einem zweiten Filteranschluss und einem zweiten Antennenanschluss, der mit dem ersten Antennenanschluss gekoppelt ist, um Signale, die das erste AW-Filter und das zweite AW-Filter passieren, effektiv zu diplexen, wobei das zweite AW-Filter so konfiguriert ist, dass es ein zweites Durchlassband durchlässt, das vom ersten Durchlassband beabstandet ist, um eine Interferenz zwischen dem ersten Bandpass und dem zweiten Bandpass zu minimieren, während es Frequenzen außerhalb des zweiten Durchlassbands dämpft.
Patent DE-102022207570-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine zu kühlende Baugruppe in einem Fahrzeug
Inventor: ENGEL MATTHIAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2022-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (10) für eine zu kühlende Baugruppe (2) in einem Fahrzeug, mit mindestens zwei steifen Außenschalen (12), welche jeweils einen umlaufenden Verbindungsbereich (12.1) aufweisen, und einem expandierbaren Folienkern (14), welcher ein veränderbares Volumen aufweist und fluiddicht mit den Verbindungsbereichen (12.1) der mindestens zwei steifen Au-ßenschalen (12) so verbunden ist, dass die mindestens zwei steifen Außenschalen (12) einen Kühlmittelkanal (12.3) begrenzen, wobei der expandierbare Folienkern (14) ausgebildet ist, über sein veränderbares Volumen einen Abstand der Verbindungsbereiche (12.1) der mindestens zwei steifen Außenschalen (12) und damit eine Höhe (H) der Kühlvorrichtung (10) zwischen einer minimalen Höhe (H1) und einer maximalen Höhe (H2) zu variieren, sowie ein Rack (1) mit mindestens einer solchen Kühlvorrichtung (10) und ein Verfahren zur Montage einer solchen Kühlvorrichtung (10).
Patent DE-102022207670-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern einer Fahrzeugkomponente und Fahrzeugkomponente
Inventor: HEGEDUES-BITE ISTVAN
IPC: B60R16/03
Filed: 2022-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (20) zum Steuern einer Fahrzeugkomponente (31) aufweisend einen ersten Versorgungsspannungsanschluss (23) zur Versorgung einer ersten Seite (27) der Vorrichtung (20) mit einer ersten Spannung, wobei die erste Spannung einem ersten Spannungspotential zugeordnet ist und einem galvanisch getrennten zweiten Versorgungsspannungsanschluss (24) zur Versorgung einer zweiten Seite (28) der Vorrichtung (20) mit einer zweiten Spannung, wobei die zweite Spannung einem zweiten Spannungspotential zugeordnet ist, wobei die erste Spannung größer als die zweite Spannung ist, und ferner aufweisend ein Steuerungsmodul, welches der ersten Seite (27) mit dem ersten Spannungspotential zugeordnet ist und welches mit dem zweiten Versorgungsspannungsanschluss (24) zur Versorgung des Steuerungsmoduls mit der zweiten Spannung verschaltet ist, und einen Aktuatorenanschluss (25), zum Bereitstellen eines Signals zum Betreiben eines oder mehrerer Aktuatoren (21), wobei der Aktuatorenanschluss (25) der ersten Seite (27) mit dem ersten Spannungspotential zugeordnet ist, undeine Sensoreinrichtung (22), welche zumindest mit dem Steuerungsmodul kommunikationstechnisch verbunden ist,und eine Endstufeneinrichtung, welche der ersten Seite (27) mit dem ersten Spannungspotential der Vorrichtung (20) zugeordnet ist, wobei die Endstufeneinrichtung mit dem ersten Versorgungsspannungsanschluss (23) und den Aktuatorenanschluss (25) verschaltet ist, und wobei die Endstufeneinrichtung mit dem Steuerungsmodul gekoppelt ist, wobei ein erfindungsgemäßer Fail-Safe-Schalter (4) zwischen Endstufeneinrichtung und Steuerungsmodul geschaltet ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Fahrzeugkomponente.
Patent DE-102023004817-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Heckdiffusor
Inventor: SALKIC ASMIR
IPC: B62D35/02
Filed: 2023-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (100) mit einem Heckdiffusor (2), der an einem Unterboden (3) des Fahrzeugs (100) verstellbar angeordnet ist, wobei der Heckdiffusor (2) innerhalb eines vorgegebenen Verstellwinkels (α) in einem Bereich von 9° bis 25° gegenüber dem Unterboden (3) elastisch gelagert ist.
Patent DE-102023100112-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum unterstützen eines andockvorgangs
Inventor: LEWANDOWSKI ANDREW DENIS
IPC: G08G3/00
Filed: 2023-01-03
Abstract: Es ist ein Fahrzeug zum Unterstützen eines Andockvorgangs für ein Wasserfahrzeug bereitgestellt. Das Fahrzeug beinhaltet einen Positionssensor, der betreibbar ist, um eine Position des Wasserfahrzeugs zu detektieren. Eine erste Steuerung ist kommunikativ mit dem Positionssensor gekoppelt. Die erste Steuerung ist betreibbar, um eine erste Anweisung von einer zweiten Steuerung, die dem Wasserfahrzeug entspricht, zum Überwachen des Positionssensors zu empfangen. Die erste Steuerung ist ferner betreibbar, um Positionsdaten zu empfangen, die der Position des Wasserfahrzeugs in Bezug auf eine Anlegestelle entsprechen. Die erste Steuerung ist ferner betreibbar, um die Positionsdaten an die zweite Steuerung zu kommunizieren, um den Andockvorgang zu unterstützen.
Patent DE-102023107736-A1 (DE)
Title: Boden-, Decken- oder Wandelement
Inventor: SPEER HOLGER
IPC: E04F13/072
Filed: 2023-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Boden-, Decken- oder Wandelement (10; 11), umfassend zumindest eine Decklage (12) mit einem organischen Stoff, und eine aus Holz gebildete Trägerplatte (14), auf dem die Decklage (12) befestigt ist. Die Decklage (12) enthält gecrackte Nussschalen (N) oder besteht aus solchen gecrackten Nussschalen (N), wobei die gecrackten Nussschalen (N) ein spezifisches Volumen von zumindest 2.500 cm3/kg aufweisen. Die Decklage (12) enthält zumindest ein Bindemittel, mit dem die gecrackten Nussschalen (N) zusammengehalten sind.
Patent DE-102023110481-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: ONODA NAOTO
IPC: F04C14/02
Filed: 2023-04-25
Abstract: Eine Pumpenvorrichtung der vorliegenden Erfindung ist dazu in der Lage, eine Flüssigkeit, die in einem Speicher gespeichert ist, zu einem ersten Flüssigkeitslieferzielort und zu einem zweiten Flüssigkeitslieferzielort zu liefern. Die Pumpenvorrichtung hat: eine erste Pumpe, deren Sauganschluss und Abgabeanschluss zwischen einer Situation bei Vorwärtsdrehung und einer Situation der Rückwärtsdrehung nicht geschaltet werden; eine zweite Pumpe, deren Sauganschluss und Abgabeanschluss zwischen einer Situation bei Vorwärtsdrehung und einer Situation bei Rückwärtsdrehung geschaltet werden; eine Antriebsquelle, die eine Drehrichtung wahlweise schalten kann; ein Wellenelement, das durch eine Antriebskraft von der Antriebsquelle gedreht wird; und eine Steuervorrichtung, die zumindest eine Drehrichtung der Antriebsquelle steuert, wobei die erste Pumpe und die zweite Pumpe an dem Wellenelement vorgesehen sind, die erste Pumpe mit dem ersten Flüssigkeitslieferzielort verbunden ist und die zweite Pumpe mit dem zweiten Flüssigkeitslieferzielort verbunden ist.
Patent DE-102023115747-A1 (DE)
Title: Vordere endstruktur eines fahrzeugs mit rahmenbauweise
Inventor: STOJKOVIC DRAGAN B
IPC: B62D21/12
Filed: 2023-06-15
Abstract: Ein Fahrzeug mit Rahmenbauweise beinhaltet ein linkes und ein rechtes vorderes Rohr und eine untere Stütze. Das linke vordere Rohr erstreckt sich über einem linken vorderen Radkasten des Fahrzeugs mit Rahmenbauweise und endet in einer Vorwärtsrichtung an einem linken vorderen Ende. Das rechte vordere Rohr erstreckt sich über einem rechten vorderen Radkasten des Fahrzeugs mit Rahmenbauweise und endet in der Vorwärtsrichtung an einem rechten vorderen Ende. Die untere Stütze beinhaltet einen seitlichen Abschnitt, einen linken Aufsatzabschnitt und einen rechten Aufsatzabschnitt. Ein linkes Ende der unteren Stütze erstreckt sich von dem seitlichen Abschnitt nach oben, um den linken Aufsatzabschnitt zu bilden, und ein rechtes Ende der unteren Stütze erstreckt sich von dem seitlichen Abschnitt nach oben, um den rechten Aufsatzabschnitt zu bilden. Der linke und der rechte Aufsatzabschnitt sind in der Nähe des linken vorderen Endes bzw. des rechten vorderen Endes an dem linken vorderen Rohr und dem rechten vorderen Rohr befestigt.
Patent ES-198320-A2 (ES)
Title: PERFECCIONAMIENTOS EN LA FABRICACIoN DE CAPACHOS Y CAPACHETES
Filed: 1951-06-13
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la patente principal caracterizadas por la dotación a la pieza de un remate o cerco compuesto por tres majas cuatro o más lograda por contorneo con pluralidad de vueltas de material determinadas por el operario u operaria al llegar a la espira final de la pieza.
Patent ES-447803-A2 (ES)
Title: Plasminogen activator pharmaceutical compositions
IPC: A61K35/12
Filed: 1976-05-05
Abstract: The present invention relates to a pharmaceutical composition comprising a plasminogen activator and a polysaccharide sulphate. The invention also covers a process for preparing the pharmaceutical composition and a process for preparing the plasminogen activator.
Patent WO-9952514-A2 (WO)
Inventor: MARGREITER RAIMUND
IPC: A61P1/04
Filed: 1999-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt die Verwendung einer Verbindung der Formel (I), worin R1 eine durch eine der Formeln (II), (III), (IV), (V), definierte Base ist und R2 Wasserstoff, C1-C4 Alkyl, Brom, Fluor, Chlor oder Iod ist, oder eines pharmazeutisch annehmbaren Salzes davon zur Herstellung eines Medikaments zur immunsuppressiven Therapie des menschlichen oder tierischen Körpers zur Verfügung.
Patent WO-2004028698-A2 (WO)
Inventor: JOANNOU CONSTANTINOS J
IPC: B03C3/155
Filed: 2002-09-30
Abstract: A pleated filter is provided with electrically conductive fibrous material that releases ions to improve trapping efficiency. The edges of folded filter media are rendered emitting as by attaching conductive strings to the edges of the folds. The ends of the fibers in the strings are left exposed and, by applying high voltage on these strings, ions may be produced which charge dust particles to improve the filter's efficiency. Alternately, the pleated medium itself provides ion-emitting fiber ends along folded edges that have been rendered conductive.
Patent CH-700597-A2 (CH)
Title: Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern o. dgl., bei der mindestens ein Deckelstab mit einer Deckelgarnitur vorhanden ist.
Inventor: EBENHOEH ANDREAS
IPC: D01G15/24
Filed: 2010-03-12
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle, Chemiefasern u.dgl., bei der mindestens ein Deckelstab (14) mit einer Deckelgarnitur (24) vorhanden ist, wobei die in einer streifenförmigen Trägerschicht angeordnete Deckelgarnitur, vorzugsweise Drahthäkchen, am Deckelstab befestigt ist und der Garnitur einer Walze, z.B. der Trommel, gegenüberliegt und mindestens die dem Deckelstab zugewandten Bereiche der Deckelgarnitur aus einem Eisenwerkstoff bestehen, insbesondere aus Stahl, wobei zwischen dem Deckelstab und den dem Deckelstab zugewandten Bereichen der Deckelgarnitur mindestens ein magnetisches Mittel (Element (29)) vorhanden ist, weist die Trägerschicht eine Sohle (33) zur Befestigung am Deckelstab auf. Um auf konstruktiv einfache Art bei erhöhtem Druck gegen die Garnitur das Garniturelement am Deckelstab zu halten, insbesondere eine Berührung der Deckelgarnitur mit der Trommelgarnitur zu vermeiden und einen schnellen Austausch des Deckelgarniturstreifens zu ermöglichen, ist auf der – in Drehrichtung der Trommel gesehen – Fasermaterialeinlaufseite der Deckelgarnitur dem Deckelstab ein Widerlager (34), Anschlag o.dgl. zugeordnet, mit dem die Sohle in Richtung auf die Trommel zusammenarbeitet.
Patent CH-709436-A2 (CH)
Title: Verfahren, Aufgussbehälter und Zubereitungsvorrichtung für die Zubereitung eines Aufgussgetränks.
Inventor: BON ROBERTO DEL
IPC: A47J31/36
Filed: 2014-03-21
Abstract: Bei einem Verfahren zur Zubereitung eines Aufgussgetränks wird eine Aufgusstrockensubstanz (T) in einem Aufgussbehälter (10) bereitgestellt, welcher zunächst in einer kollabierten Gestalt vorliegt und in eine expandierte Gestalt ausdehnbar ist. Eine Aufgussflüssigkeit (F) wird in den Aufgussbehälter (10) eingebracht, wobei der Aufgussbehälter (10) expandiert wird. Die Aufgusstrockensubstanz (T) im Aufgussbehälter (10) wird zur Bildung des Aufgussgetränks während einer Kontaktierungsdauer mit der Aufgussflüssigkeit in Kontakt gehalten. Dann wird der Aufgussbehälter (10) durch Zusammendrücken zumindest teilweise in seine kollabierte Gestalt zurückgeführt und dabei das Aufgussgetränk mindestens teilweise aus dem Aufgussbehälter (10) ausgetrieben.
Patent CH-711141-A2 (CH)
Title: Procédé de fabrication d'un cadran de montre noir comportant des nanotubes de carbone, et cadran de montre noir obtenu par un tel procédé.
Inventor: JOËL PERRET
IPC: G04B19/12
Filed: 2015-05-26
Abstract: L’invention concerne un procédé de fabrication d’un cadran de montre noir, comportant les étapes suivantes: – découpe d’un substrat métallique (1); – dépôt d’un revêtement noir (2) sur ledit substrat; – pose d’index (11) sur ledit revêtement, ledit revêtement (2) comportant des nanotubes de carbones (21). L’invention concerne aussi un cadran de montre noir obtenu par un tel procédé.