baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10045410-B4 (DE)
Title: Burst-Transfer-Ausrichtverfahren für ein Datenverarbeitungssystem
Inventor: HARTMANN STEVEN PAUL
IPC: G06F12/08
Filed: 2000-09-14
Granted: 2006-08-10
Abstract: Burst-Transfer-Ausrichtverfahren
für ein
Datenverarbeitungssystem (100), wobei das Datenverarbeitungssystem
zumindest eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU; 110), einen Cache,
einen Systembus (112), ein Subsystem (118, 120, 121), das mit dem
Systembus (112) über
eine Subsystemschnittstelle (123) gekoppelt ist, hat, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  Laden eines Befehlsstroms vom Subsystem
in eine Cachezeile des Caches (202),  Feststellen der Falschausrichtung
von Befehlen beim Laden des Befehlsstroms (204) durch Auswertung
einer Adresse an einer bestimmten Wortgrenze (gerade oder ungerade),
wobei die Adresse gesichert wird,  Setzen eines vorbestimmten
ungültigen
Bitmusters zur Kennzeichnung der Falschausrichtung eines Befehls
an den Adressen der anderen Wortgrenzen (gerade oder ungerade),
und  Ungültigmachen
der Cachezeile beim Ausführen
eines ungültigen
Bitmusters (216) und erneutes Laden der Cachezeile vom Subsystem
an der nächsten
Wortgrenze, an der sich das ungültige
Bitmuster nach der gesicherten Adresse befindet.
Patent DE-10053739-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Erfassung von Sendebeiträgen
Inventor: OTTO STEPHAN
IPC: H04M1/724
Filed: 2000-10-30
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verfahren zum Erfassen von Sendebeiträgen, welches die Schritte aufweist  a) Bereitstellen eines Medienempfängers (1) eines Benutzers zum Empfangen der Sendebeiträge und Wiedergeben der Sendebeiträge mittels Audiosignale  b) Auswählen zumindest eines Sendebeitrags durch den Benutzer  c) Übertragen der durch den zumindest einen ausgewählten Sendebeitrag festgelegten Audiosignale an eine Vermittelungseinheit (3) mittels einer Sendeeinheit (2)  d) Auswerten und Identifizieren der Audiosignale in der Vermittelungseinheit (3)  e) Rückübermittelung der durch das Identifizieren der Audiosignale festgelegten Informationen von der Vermittelungseinheit zu der Sendeeinheit des Benutzers,  f) Abrechnen und Bestellen des Sendebeitrags
Patent DE-10055162-B4 (DE)
Title: Schutzscheibe für Außenleuchten eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ENDERS MARTIN DR
IPC: B60Q1/00
Filed: 2000-11-08
Granted: 2013-07-18
Abstract: Schutzscheibe für Außenleuchten eines Kraftfahrzeugs mit einer Beschichtung, wobei die Beschichtung (2, 3, 4) aus elektrisch leitendem Material besteht und über Stromanschlüsse beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung an der Außenseite vorgesehen ist und mindestens eine Unterbrechung (5, 6) aufweist, dass der elektrische Widerstand zwischen den durch die Unterbrechung entstehenden Beschichtungsteilen (2, 3; 3, 4) gemessen wird und dass eine Beheizung nur dann vorgenommen wird, wenn der gemessene Widerstandswert unterhalb einer vorgegebenen Schwelle liegt.
Patent DE-10056511-B4 (DE)
Title: Versiegelungsleiste
Inventor: FRIEDL DAN
IPC: E06B1/62
Filed: 2000-11-15
Granted: 2004-04-15
Abstract: Versiegelungsleiste zur Ausbildung einer mit einem elastischen Dichtstoff auffüllbaren Bewegungsfuge zwischen einem Rahmen eines Fensters oder einer Tür und einer diesen umgebenden Laibung eines Bauwerks, umfassend einen am Rahmen festlegbaren Befestigungsschenkel und einen eine Flanke der Bewegungsfuge ausbildenden Begrenzungsschenkel, der mit dem Dichtstoff verbindbar ist, gekennzeichnet durch einen am Begrenzungsschenkel (11) befestigten und von diesem abstehenden elastischen Dichtungssteg (2), der den Fugengrund der Bewegungsfuge ausbildet und aus einem am Dichtstoff (4) nicht anhaftenden Material gebildet ist.
Patent DE-10106312-B4 (DE)
Title: Regelungsverfahren für die Methangaserzeugung
Inventor: HEINEMANN UWE
IPC: C12P5/02
Filed: 2001-02-12
Granted: 2008-10-09
Abstract: Verfahren
zum Regeln der Methangaserzeugung aus organischen Stoffen mittels
Methan bildender Bakterien in einem mehrstufigen Prozess, bei dem in
Abhängigkeit
eines Ziel-Parameters und Überwachungsgrößen wenigstens
eine Einstellgröße erhöht oder
erniedrigt wird,  dadurch gekenzeichnet, dass  • die sich
aus den Regelungsabfragen ergebenden Veränderungen der Einstellgrößen in nur
zwei Prioritätsstufen festgelegt
sind,  • bei
sich in einer Prioritätsstufe
ergebenden, einander widersprechenden theorteischen Veränderungen
ein und derselben Einstellgröße, deren
durchzuführende
Veränderung
bestimmt wird, indem die sich aus den Regelungsabfragen ergebenden
theoretischen Veränderungen
jeweils mit Bewertungsfaktoren ausgestattet sind und diese Bewertungsfaktoren
mathematisch miteinander verknüpft
die in der Praxis durchzuführende
Veränderung
dieser Einstellgröße darstellen,
und  • nur
bei Sinken oder Steigen des Zielparameters Einzelabfragen der Überwachungsgrößen durchgeführt werden.
Patent DE-10108938-B4 (DE)
Title: Stecker
Inventor: TAGUCHI NAOTO
IPC: H01R13/436
Filed: 2001-02-23
Granted: 2004-04-15
Abstract: Stecker mit:  einem Steckergehäuse (2);  einem Halter (6), der an einer Stirnseite des Steckergehäuses (2) angeordnet ist; und  einem Zwischenstück (7), welches in einer die Montagerichtung des Halters (6) im rechten Winkel kreuzenden Richtung in die Mitte des Steckergehäuses (2) eingeführt ist, wobei  der Halter (6) ein in das Steckergehäuse (2) hineinragendes Arretierelement (32) aufweist, an welchem ein Arretierstück (41) ausgebildet ist; und  das Zwischenstück (7) ein Eingreifstück (51) aufweist, wobei das Eingreifstück (51) des Zwischenstücks (7) und das Arretierstück (41) des Arretierelements (32) derart miteinander in Eingriff stehen, dass der Halter (6) an dem Steckergehäuse gegen Ablösen befestigt ist.
Patent DE-10117911-B4 (DE)
Title: Abgasreiniger
Inventor: TAMURA YASUKI
IPC: F01N3/20
Filed: 2001-04-10
Granted: 2005-04-14
Abstract: Abgasreiniger
mit  einem in einem Abgaskanal (14) angeordneten Katalysator (15)
zum Reinigen eines Abgases von toxischen Substanzen und  einer
Einrichtung (22, 23) zum Einstellen der Katalysatorreaktion durch
Anlegen eines elektrischen oder elektromagnetischen Felds an die
Umgebung einer Oberfläche
des Katalysators,  gekennzeichnet durch  eine Einrichtung
(16, 17) zum Erfassen eines das Abgas-Reinigungsvermögen des Katalysators beeinflussenden
Faktors und  eine Steuereinrichtung (18) zum Steuern des elektrischen bzw.
elektromagnetischen Felds aufgrund des erfassten Faktors.
Patent DE-10145618-B4 (DE)
Title: Portionierte Wasch-, Spül- oder Reinigungsmittel
Inventor: RAEHSE WILFRIED
IPC: C11D17/00
Filed: 2001-09-15
Granted: 2009-04-23
Abstract: Portioniertes
festes Wasch-, Spül- oder
Reinigungsmittel enthaltend Tensid(e), das eine Temperatur unterhalb
von 0°C,
vorzugsweise unterhalb von –5°C, besonders
bevorzugt unterhalb von –10°C, weiter bevorzugt
unterhalb von –15°C und insbesondere
unterhalb von –18°C, aufweist,
bei Temperaturerhöhung
auf Raumtemperatur fließfähig wird
und erhältlich
ist, in dem eine bei Raumtemperatur fließfähige Wasch-, Spül- oder Reinigungsmittelzusammensetzung
entweder in Formen gegossen, eingefroren und nachfolgend entformt
wird oder durch Einbringen in einen Kühlstrom pelletiert, verprillt, pastilliert
oder verschuppt wird.
Patent DE-10150823-B4 (DE)
Title: Vervollkommnungen für mobile Telekommunikationsendgeräte
Inventor: CHATAIN DAVID
IPC: H04W4/029
Filed: 2001-10-15
Granted: 2011-08-11
Abstract: Mobiles Telekommunikationsendgerät, das Schnittstellenmittel, die einem Anwender Informationen mitteilen können, und Mittel zum Empfangen von meteorologischen Informationen von einem Server (2) über ein Zellennetz (3) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen Sensor (4, 5) umfasst, der einen meteorologischen Parameter messen kann, wobei die Schnittstellenmittel Mittel (6) umfassen, die dem Anwender ermöglichen, auf eine von dieser Messung abhängende Wettervorhersage zuzugreifen, und wobei das Mittel (6) Messungen des wenigstens einen Sensors verarbeitet, wobei in dem Fall, dass das mobile Telekommunikationsendgerät keine Signale mehr vom Netz empfängt das Mittel (6) auf der Grundlage eines Wettersimulationsmodells und den Messungen des wenigstens einen Sensors fortgesetzt meteorologische Vorhersagen liefert.
Patent DE-10151565-B4 (DE)
Title: Mikrowellengenerator
Inventor: STAINES GEOFFREY
IPC: H03B11/02
Filed: 2001-10-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Mikrowellengenerator (11) mit Hochspannungs-Funkenstrecke (13) zwischen kolinear angeordneten Elektroden (14–15), dadurch gekennzeichnet, daß beiderseits der Funkenstrecke (13) die Elektroden (14,15) und ihre koaxialen Halterungen (16, 26) zumindest über einen Teil ihrer axialen Längenausdehnung von einem distanziert dazu verlaufenen elektrischen Leiter (29) begleitet sind, der an eine der Elektroden (14, 15) elektrisch leitend angeschlossen ist.
Patent DE-10159883-B4 (DE)
Title: Brillenreinigungssystem
Inventor: RENNINGS MANFRED
IPC: G02B27/00
Filed: 2001-12-06
Granted: 2010-02-18
Abstract: Brillenreinigungssystem mit einem Mobilgehäuse aus Kunststoff, einer Füllstandsanzeige für Nachfüllbehälter, einer entfernbaren oberen Abdeckkappe, mit einem seitlichen Halteclip, mit mobil wechselbaren Füllpatronen, mit eine Öffnungsschieber zum Öffnen des Systems, mit einem herausklappbaren Seitendeckel mit mechanischer Öffnung, mit einem Feinledertuch, das getränkt ist oder Wollfasern aufweist, mit einer Druckpumpe, mit Haltemagneten, mit Saugschwämmchen im Seitendeckel, mit einem Reinigungswechselrahmen, mit einer Verschluss-Wechselmechanik, mit einem Reinigungstuch mit Lederaufsatz und einem Strukturmuster des Tuches, mit einem Wechselrahmen, Reinigungsset mit Kapilarführung, mit einem Rahmenverschluss zum Wechseln des Reinigungstuches, mit einem Vakuum des Systems bei Verschließen und einer Vakuumkammer im Verschlussdeckel, mit einem Außenmagneten zur Halterung nach dem Öffnen der Klappen.
Patent DE-10164960-B4 (DE)
Title: Lufteinlasskontrollvorrichtung für einen Einspritzmotor
Inventor: DEGUCHI HIROMI
IPC: F02D9/10
Filed: 2001-10-26
Granted: 2008-04-24
Abstract: Lufteinlasskontrollvorrichtung
(100) für
einen Einspritzmotor (30) mit einem Injektor (63) zum Einspritzen
von Kraftstoff und einem Drosselgehäuse (50), in welchem der Injektor
untergebracht ist, wobei das Drosselgehäuse aufweist:  eine in
Abhängigkeit
von der Betätigung
eines Drosselgriffs (70) durch den Fahrer zu öffnende und zu schließende Hauptdrosselklappe
(51); und  eine in Abhängigkeit
vom Betriebszustand des Motors (30) von einem motorgetriebenen Antrieb
(54) zu öffnende
und zu schließende
Hilfsdrosselklappe (52); und  einen Kopplungsmechanismus (65)
zum Koppeln der Hauptdrosselklappe (51) an die Hilfsdrosselklappe
(52),  wobei der Kopplungsmechanismus derart ausgebildet ist, dass
die Hauptdrosselklappe (51) aus einer geschlossenen Stellung um
einen kleinen Winkel geöffnet
wird, wenn die Hilfsdrosselklappe (52) in eine geöffnete Stellung
gedreht wird.
Patent DE-10196890-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausführen einer Huffman-Decodierung
Inventor: ACHARYA TINKU
IPC: H03M7/42
Filed: 2001-10-09
Granted: 2008-02-07
Abstract: Ein
Verfahren zum Decodieren einer Serie binärer digitaler Signale, die
als variable-längen-codierte
Codewörter
vorliegen, unter Ausnutzung einer in den VL-Codewörtern vorhandenen Datenstruktur,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  zum Erzeugen einer
Datenstruktur werden die Codewörter nach
der Codelänge
in Gruppen gleicher Codelängen
geordnet;  Decodieren der Datenstruktur, wobei vor einem Durchsuchen
die ersten N binären
digitalen Signale in der Serie als Untergruppierung ausgewählt werden,
wobei N die Länge des
längsten
Codes ist und  wobei die Datenstruktur zumindest zum Teil auf
der Grundlage der Länge
einer Untergruppierung binärer
digitaler Signale der Serie binärer
digitaler Signale, die decodiert werden, durchsucht wird, indem
bei jedem zu decodierenden VL-Codewort dieses zunächst mit
den Codewörtern
einer bestimmten Gruppe verglichen wird.
Patent DE-10197127-B4 (DE)
Title: Heissschmelzklebstoff mit verbesserter Klebfestigkeit, Laminierte Struktur und deren Verwendungen
Inventor: ZHOU PEIGUANG
IPC: B32B5/26
Filed: 2001-12-11
Granted: 2014-01-23
Abstract: Druckempfindliche Heißschmelzklebstoffzusammensetzung, die aufweist: zwischen 70% und 90% amorphes Polyalphaolefin, das ein Buten-1-Copolymer enthält; und zwischen 10% und 30% kristallines Polypropylen mit einem Grad der Kristallinität von mindestens 40%, worin das amorphe Polyalphaolefin ein Molekulargewicht-Zahlenmittel zwischen 5.000 und 30.000 und ein Molekulargewicht-Gewichtsmittel zwischen 20.000 und 60.000 hat, das kristalline Polypropylen ein Molekulargewicht-Zahlenmittel zwischen 10.000 und 100.000 und ein Molekulargewicht-Gewichtsmittel zwischen 20.000 und 300.000 hat, und worin die Klebstoffzusammensetzung einen Schmelzindex zwischen 200 und 2000 Gramm pro zehn Minuten, bestimmt nach ASTM D 1238, hat.
Patent DE-10225154-B4 (DE)
Inventor: DRAXLER WALDEMAR
IPC: H01F1/24
Filed: 2002-06-06
Granted: 2012-06-06
Abstract: A magnetically soft powder composite material is described, which is composed of at least 99.4 wt. % of a pure iron powder, a phosphatized iron powder, or an iron alloy powder and 0.05 wt. % to 0.6 wt. % of a soft ferrite powder and which is primarily suited for use in rapidly switching solenoid valves in motor vehicle engines. Furthermore, a method for manufacturing such a magnetically soft powder composite material includes the following method steps: a) preparation of a starting mixture including a pure iron powder, a phosphatized iron powder, or an iron alloy powder and a soft ferrite powder, b) mixing of the starting mixture, c) compacting of the starting mixture in a press under increased pressure, d) debinding of the compacted starting mixture in an inert gas atmosphere or in an oxygen-containing gas atmosphere, and e) heat treatment of the compacted starting mixture in an oxidizing gas atmosphere at a temperature of 410° C. to 500° C.
Patent DE-10228406-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Verbundbauteils sowie Verfahren zur Herstellung des verwendeten Verbundbauteils
Inventor: SCHEURING BERNHARD
IPC: C08J5/04
Filed: 2002-06-25
Granted: 2016-09-15
Abstract: Verwendung eines Verbundbauteils für ein Rückenpolster oder Sitzpolster für Fahrzeugsitze oder Bürostühle oder als Unterlage für eine Matratze oder mit entsprechender Aufpolsterung als Matratze selbst, wobei das Verbundbauteil mit zumindest einer Schicht (23) und wenigstens einem Strukturelement (14), bestehend aus einem bandförmigen Körper, der aus Kunststoff mit Verstärkungsfasern vorgesehen ist und als gewickelte Spirale eine spiralförmige Anordnung aufweist, wobei die Verstärkungsfasern in eine thermoplastische Matrix eingebettet sind, und dass der bandförmige Körper (15) nachträglich nach Bildung der spiralförmigen Anordnung verformbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht (23) aus einem biegeschlaffen Material besteht und das wenigstens eine Strukturelement (14) an der Schicht (23) verbunden ist.
Patent DE-10230392-B4 (DE)
Title: Solarmodul zum direkten Umwandeln von Sonnenlicht in elektrische Energie
Inventor: TETZLAFF SVEN
IPC: H01L31/048
Filed: 2002-07-05
Granted: 2004-12-02
Abstract: Solarmodul
zum direkten Umwandeln von Sonnenlicht in elektrische Energie, das
mehrere voneinander beabstandete Solarzellen (10) aufweist, wobei
die Solarzellen (10) mit Kontaktelektroden (11) versehen sind, die
durch metallene Kontaktbrücken
(20) elektrisch leitend miteinander verbunden sind, und wobei die
Kontaktbrücken
(20) einen mit einer flexiblen Ummantelung (22) versehenen elektrischen
Leiter (21) aufweisen, der mit freigelegten Kontaktabschnitten (23)
versehen ist, die an den Kontaktelektroden (11) befestigt sind,
dadurch gekennzeichnet, daß die
an den Kontaktelektroden (11) befestigten Kontaktabschnitte (23)
von einer nichtleitenden Paste (25) überdeckt sind, welche die Ummantelung
(22) und die Solarzellen (10) stoffschlüssig miteinander verbindet.
Patent DE-10231843-B4 (DE)
Inventor: BRASCHEL VOLKER
IPC: B60T13/66
Filed: 2002-07-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: In order to improve an electronic system for a motor vehicle which comprises an electronic controller which is coupled via an electronic communication system to electronic controllers of other electronic systems of the vehicle in order to co-operate through data exchanges with the other electronic systems of the vehicle, wherein electronic sensor devices for controlling and/or regulating operating states of the vehicle detect quantities which are related to the operating states of the vehicle, so as to obtain cost and functional advantages, it is proposed that at least one of the electronic sensor devices be accommodated in one of the electronic controllers.
Patent DE-10232362-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Stabilisierung eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: ARNDT DIETMAR
IPC: B60T8/24
Filed: 2002-07-17
Granted: 2018-03-15
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung eines einspurigen Kraftfahrzeugs während einer vorliegenden Kurvenbremsung, bei dem  – das Ausgangssignal (aq) eines am Kraftfahrzeug angebrachten Querbeschleunigungssensors ausgewertet wird (201) und  – abhängig von diesem Ausgangssignal (aq) wenigstens an einem Rad des Kraftfahrzeugs das Bremsmoment reduziert wird (203),  dadurch gekennzeichnet, dass  – am Kraftfahrzeug zusätzlich ein Gierratensensor (301) angebracht ist und abhängig vom Ausgangssignal des Gierratensensors festgelegt wird, an welchem Rad oder welchen Rädern das Bremsmoment reduziert wird.
Patent DE-10253266-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Halterung für eine Abgasleitung
Inventor: HODGSON JAN
IPC: G01M7/04
Filed: 2002-11-15
Granted: 2009-04-23
Abstract: Anordnung
(13) zur Durchführung
von Dauerhaltbarkeits- bzw. Alterungsversuchen für Katalysator-Trägerkörper (18)
umfassend  – zumindest
eine Halterung (1) für
eine vibrierende, thermisch beanspruchte Abgasleitung (2), wobei
die Halterung auf die Abgasleitung (2) eine Kraft ausübt, die
betragsmäßig einerseits
größer als
die Beschleunigungskraft ist, welche auf die Halterung (1) infolge
der auftretenden Vibrationen einwirkt, jedoch gleichzeitig kleiner
als die thermische Kraft ist, welche infolge der thermischen Ausdehnung
der Abgasleitung (2) auf die Halterung (1) ausgeübt wird, sowie  – eine Vibrationsvorrichtung
(14) mit einer Ebene (15) und mit Mitteln zur Erzeugung einer Schwingung
senkrecht zur Ebene (15),  wobei die mindestens eine Halterung
(11) so angeordnet ist, dass eine Leitungsachse (16) der Abgasleitung
(2) die Ebene (15) in einem Winkel (17) von 30° bis 60° schneidet, insbesondere in
einem Winkel (17) von 45°.
Patent DE-10261019-B4 (DE)
Title: Nicht lösbare Laserschweißverbindung zwischen einem flach ausgebildeten Stanzgitter und einem Stift sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen nicht lösbaren Schweißverbindung
Inventor: TAUBITZ BERND
IPC: B23K26/24
Filed: 2002-12-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: Nicht lösbare Laserschweißverbindungsanordnung zwischen einem flach ausgebildeten Stanzgitter (1) und einem nahezu senkrecht zur Längserstreckung des Stanzgitters (1) ausgebildeten Stift (3), wobei das Stanzgitter (1) Stanzgitteraugen mit jeweils einem Loch (2) zur Auflage auf dem Stift (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (2) in seinem Durchmesser kleiner ist als der Außendurchmesser des Stiftes (3), wobei die Schweißverbindung dadurch erzeugt ist, indem nur eine zu dem Stift (3) hinweisende Randzone (7) der Innenwandung (8) des Lochs (2) zusammen mit dem Stift (3) aufgeschmolzen wird.
Patent DE-10291037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Tantal- und Niobalkoholaten
Inventor: ZELL FRIEDRICH
IPC: H01L21/285
Filed: 2002-03-06
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Niob(V)- und Tantal(V)alkoholaten der Formel  M(OR) 5  (I), wobei M
für Nb
und Ta und R für
C 1 -C 5  -Alkyl steht,  durch
Umsetzung von NbCl 5  oder TaCl 5  mit
dem entsprechenden Alkohol im Überschuss
in Gegenwart von Ammoniak in inerter Atmosphäre, dadurch gekennzeichnet,
dass 80–90
mol Alkohol, der 5,5 bis 7 Mol Ammoniak enthält, pro Mol NbCl 5  oder
TaCl 5 , eingesetzt wird, wobei NbCl 5  oder TaCl 5  bei
einer Temperatur von 0°C
bis –50°C innerhalb
von 15 Sekunden im Alkohol gelöst
wird.
Patent DE-10303987-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: BURGHARD KAI
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-02-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Fahrzeugsitz
mit  – einer
Rückenlehne,  – einem
Sitzteil und  – mindestens
einem dem Sitzteil zugeordneten Befestigungsmittel zum Festlegen
von Gegenständen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Sitzteil (3) eine Ausnehmung (9) aufweist,
der das Befestigungsmittel (4) zugeordnet ist.
Patent DE-10306855-B4 (DE)
Title: Verbinder, welcher ein betätigbares Glied aufweist, und Verbinderanordnung
Inventor: SHINOZAKI TETSUYA
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-02-18
Granted: 2012-07-19
Abstract: Eine gute Entriegelungshandhabbarkeit sicherzustellen, während ein Hebel dünner gemacht wird.  Ein Hebel 40 liegt in der Form einer einzigen Platte insgesamt vor und ein rückstellfähiges Verriegelungsstück 48 zum Verriegeln des Hebels 40 an einer eine Verbindung vervollständigenden Position und ein Fingeranordnungsabschnitt 47B, welcher verwendet wird, um den Hebel 40 zu rotieren, sind benachbart zueinander an einem Ende des Hebels 40 vorgesehen. Da das rückstellfähige Verriegelungsstück 48 ausgebildet ist, um sich entlang einer Plattenoberfläche des Hebels 40 zu erstrecken, und rückstellfähig entlang einer Richtung normal auf die Plattenoberfläche deformierbar ist, kann eine größere Fläche für einen entriegelnden bzw. Entriegelungsabschnitt 48B des rückstellfähigen Verriegelungsstücks 48 sichergestellt werden, ohne die Dicke des Hebels 40 zu erhöhen, wodurch eine gute Entriegelungshandhabbarkeit zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-10324532-B4 (DE)
Title: Messsystem zur Bestimmung einer absoluten Position eines sich entlang einer Führungsschiene bewegenden Elementes, Horizontalschiebewand und Element für eine Horizontalschiebewand
Inventor: HOOPMANN HARALD
IPC: G01S11/16
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-07-21
Abstract: Messsystem
zur Bestimmung einer absoluten Position eines sich entlang einer
Führungsschiene
(1) bewegenden Elementes (2, 3, 4), das mittels eines mit hoher
Geschwindigkeit versandten Startsignales (6) angesteuert wird, gekennzeichnet
durch einen in dem Element (2, 3, 4) angeordneten Messsignalempfänger, der nach
dem Empfang des Startsignales (6) eine Laufzeit (t x , t y , t z ) eines bei
dem Versenden des Startsignales (6) versandten Messsignales (7),
das entlang der Führungsschiene
(1) und langsamer als das Startsignal (6) mit konstanter bestimmter
Geschwindigkeit (v 0 ) läuft, bis zum Eintreffen des
Messsignales (7) misst.
Patent DE-10324911-B4 (DE)
Title: Röntgenvorrichtung mit partiellem digitalem Detektor und Verfahren zum Betrieb einer solchen
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B6/03
Filed: 2003-05-30
Granted: 2005-08-18
Abstract: Röntgenaufnahmeverfahren,
bei dem in einer Röntgenvorrichtung
(1) durch eine Belichtungseinheit (2) ein vorgegebener Flächenausschnitt
(10) einer Aufnahmeebene (3) mit Röntgenstrahlung (R) belichtet
wird und bei dem in der Aufnahmeebene (3) ein digitaler Röntgendetektor
(4) bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Röntgendetektor
(4) kontinuierlich periodisch angetrieben wird.
Patent DE-10329423-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung für Werkzeugmaschinen und entsprechende Werkzeugmaschine
Inventor: KRAUS ARMIN
IPC: B23B31/02
Filed: 2003-07-01
Granted: 2008-09-04
Abstract: Spannvorrichtung
für eine
Werkzeugmaschine zum Spannen eines zu bearbeitenden Zahnrades (1),
mit zwei Ringen (3, 4), die jeweils an ihrer Innenseite eine Verzahnung
aufweisen und relativ zueinander bewegbar sind, um über einander
zugeordnete Zahnflanken von Zahnrad und Verzahnung der Ringe eine
Spannkraft aufzubringen, dadurch gekennzeichnet, dass die zum Erzeugen
der Spannkraft ausgeführte
Relativbewegung der Ringe eine axiale und eine rotatorische Komponente aufweist.