baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016110164-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer Robotervorrichtung mit einer Ultraschallmessvorrichtung
Inventor: TEGTMEIER ANDRE
IPC: G01N29/44
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (100) zur Verbindung einer Robotervorrichtung mit einer Ultraschallmessvorrichtung (106), wobei die Verbindungsvorrichtung (100) erste Datenübertragungsmittel (101), zweite Datenübertragungsmittel (105) und Umwandlungsmittel (103; 104) umfasst, wobei die ersten Datenübertragungsmittel (101) zum Empfang von ersten Signalen (107) von der Robotervorrichtung ausgebildet sind, wobei die zweiten Datenübertragungsmittel (105) zum Senden von zweiten Signalen an die Ultraschallmessvorrichtung (106) ausgebildet sind, wobei die Umwandlungsmittel (103; 104) dazu ausgebildet ist, die ersten Signale (107) in die zweiten Signale umzuwandeln, wobei die zweiten Signale durch die Ultraschallmessvorrichtung (106) lesbare Steuerungsbefehle umfassen, wobei die Ultraschallmessvorrichtung (106) als mobile Ultraschallmessvorrichtung (106) ausgebildet ist.
Patent DE-102016111688-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Notfallausstrahlung und -Weiterleitung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: G08G1/0965
Filed: 2016-06-27
Abstract: Ein Fahrzeug umfasst ein Kommunikationssystem. Das Kommunikationssystem umfasst mindestens eine Steuerung und kann einen HF-Sendeempfänger umfassen. Die Steuerung ist dafür ausgelegt, ein Notlagesignal zu empfangen, das Notfallinformationen und einen Weiterleitungszählwert umfasst. Die Steuerung ist dafür ausgelegt, zu reagieren, wenn der Weiterleitungszählwert kleiner als eine vorbestimmte Anzahl und ein Standort des Fahrzeugs weiter als eine vorbestimmte Distanz von einem Übertragungsstandort und einem Ursprungsstandort des Notlagesignals entfernt ist, durch Veranlassen, dass die Notfallinformationen mit einem inkrementierten Weiterleitungszählwert übertragen werden. Die Steuerung kann ferner dafür ausgelegt sein, darauf zu reagieren, dass sich der Standort des Fahrzeugs zwischen dem Ursprungsstandort und mindestens einem Übertragungsstandort befindet, durch Verhindern des Übertragens der Notfallinformationen.
Patent DE-102016115439-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: GUELKAN SERKAN
IPC: E05B81/80
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugschlossanordnung für eine mit einer Kraftfahrzeugkarosserie (2) verstellbar gekoppelten Kraftfahrzeugtür (3), wobei ein Kraftfahrzeugschloss (4) vorgesehen ist, das im montierten Zustand an der Kraftfahrzeugtür (3) oder an der Kraftfahrzeugkarosserie (2) angeordnet ist, wobei die Kraftfahrzeugschlossanordnung (1), insbesondere das Kraftfahrzeugschloss (4), eine Aufdrückanordnung (5) mit einem Aufdrückantrieb (6) aufweist, der einen Antriebsstrang (7) zur Ausübung einer Antriebskraft auf die Kraftfahrzeugtür (3) in deren Öffnungsrichtung (8) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass der Antriebsstrang (7) des Aufdrückantriebs (5) ein Planetengetriebe (10) mit den Getriebeelementen Hohlrad (11), Sonnenrad (12) und Planetenradträger (13) aufweist, dass in einem ersten Betriebsmodus des Aufdrückantriebs (6) der erste Antriebsmotor (14) das erste Getriebeelement (A) antreibt und der zweite Antriebsmotor (15) das zweite Getriebeelement (B) bremst, insbesondere blockiert, und dass in einem zweiten Betriebsmodus des Aufdrückantriebs (6) der zweite Antriebsmotor (15) das zweite Getriebeelement (B) antreibt und der erste Antriebsmotor (14) ein erstes Getriebeelement (A) bremst, insbesondere blockiert.
Patent DE-102016117217-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum einleiten eines notrufs unter verwendung einer persönlichen kommunikationsvorrichtung
Inventor: LUCERO Jacob
IPC: H04W4/80
Filed: 2016-09-13
Abstract: Ein Fahrzeugsystem weist eine Steuereinrichtung auf, die dafür ausgelegt ist, Folgendes auszuführen: Empfangen eines Fahrzeugzustandssignals, das angibt, dass sich ein Fahrzeug in einem Notfallzustand befindet, wiederholtes Senden einer Aufforderung über Bluetooth Low Energy (BLE) an eine persönliche Kommunikationsvorrichtung (PCD), einen Notrufdienst zu kontaktieren, ansprechend auf den Empfang des Fahrzeugzustandssignals, und Beenden des Sendens der Aufforderung zum Kontaktieren des Notrufdiensts ansprechend auf den Empfang einer Bestätigung von der PCD, dass der Notrufdienst kontaktiert wurde.
Patent DE-102016201828-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung einer Faserstoffbahn
Inventor: NOTAR WALTER
IPC: D21G1/02
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Behandlung einer Faserstoffbahn, in der diese mit Hilfe von mehreren Rollkörpern (2) gegen eine um zumindest 30° umschlungene, beheizbare Walze (3) anpressbar ist. Um auf aufwändig zu konstruierende Gegenwalzen als Rollkörper zu verzichten, ist vorgesehen, dass der Anpressdruck jedes Rollkörpers (2) durch wenigstens einen auf den Rollkörper (2) wirkenden Rollenwagen (9) mit wenigstens einem Andruckrollenpaar (7a, 7b) aufbringbar ist, wobei der Rollenwagen (9) über einen Aktuator (6) mit Hub an einem im Behandlungsbetrieb feststehenden Träger (10) abgestützt ist.
Patent DE-102016204047-A1 (DE)
Title: Resektoskop und Elektrodenanordnung dafür
Inventor: STÜHLE SEBASTIAN
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Resektoskop (1) sowie eine Elektrodenanordnung (10) dafür. Das erfindungsgemäße Resektoskop (1) umfasst ein langgestrecktes Schaftrohr (2), eine darin angeordnete langgestreckte Optik (4) mit einem Objektiv (5) am distalen Ende und einer Elektrodenanordnung (10), wobei die Elektrodenanordnung (10) wiederrum eine Elektrode (11) umfasst, die am distalen Ende der Arme (12) einer Gabelbaugruppe (13) angeordnet ist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Objektivs (5) angeordnet und in einem Übergangsbereich (14) zu einem Elektrodenschaft (15) zusammengeführt sind, wobei die Elektrodenanordnung (10) in Längsrichtung um eine Hublänge (90) von einer ersten Position, bei der die Elektrode (11) innerhalb des Schaftrohrs (2) vor dem Objektiv (5) angeordnet ist, in eine zweite Position, in der die Arme (12) der Gabelbaugruppe (13) aus dem Schaftrohr (2) ragen, ausfahrbar ist. Die Länge (91) der Arme (12) der Gabelbaugruppe (13) ist dabei größer als das 1,2-fache der Hublänge (90). Die erfindungsgemäße Elektrodenanordnung (10) ist entsprechend ausgestaltet.
Patent DE-102016206335-A1 (DE)
Title: Lotmetallpulver, Lotpaste und Verfahren zum Fügen von Bauteilen
Inventor: WETZL FRANZ
IPC: C22C5/06
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die Erfindung schafft ein Lotmetallpulver mit einer Vielzahl von Metallpartikeln, von denen 50% bis 95% erste Metallpartikel sind, die eine Silber-Kupfer-Legierung mit einem Kupferanteil von höchstens 29% aufweisen, und 5% bis 50% zweite Metallpartikel sind, die Nickel mit zumindest einem weiteren Legierungselement aufweisen. Unter weiteren Gesichtspunkten schafft die Erfindung eine Lotpaste mit einem derartigen Lotmetallpulver sowie ein Verfahren zum Fügen eines ersten und eines zweiten Bauteils unter Verwendung eines derartigen Lotmetallpulvers.
Patent DE-102016206945-A1 (DE)
Title: Kombinierte Multilevel-Umrichter- und ACDC Leistungslade-Einheit
Inventor: KUSCH RÜDIGER
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-04-25
Abstract: Traktionsnetz für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Ladeeinheit (2) zum Laden einer Traktionsbatterie (3), sowie einen Fahrumrichter (1), der sowohl eine elektrische Maschine (4) als auch die Ladeeinheit (2) an die Traktionsbatterie (3) koppelt.
Patent DE-102016207982-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung
Inventor: KRONE ARNOLD
IPC: F16K37/00
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung (1; 11) mit einer Antriebseinrichtung (2; 12) und einer Überwachungseinrichtung (3), wobei die Antriebseinrichtung (2) eine entlang einer Bewegungsgeraden (8) verschiebbare Stellanordnung (5) umfasst, die einen Stellkörper (10) und ein am Stellkörper (10) drehbar gelagertes magnetisches Stellelement (16) aufweist, und wobei die Überwachungseinrichtung (3) eine Sensoreinrichtung (9) umfasst, die dazu dient, wenigstens eine Position des magnetischen Stellelements (16) entlang der Bewegungsgeraden (8) zu erfassen. Erfindungsgemäß weist die Überwachungseinrichtung (3) eine magnetische Ausrichtungsanordnung (17) auf, die derart angeordnet ist, dass das Stellelement (16) aufgrund einer magnetischen Wechselwirkung zwischen dem Stellelement (16) und der Ausrichtungsanordnung (17) eine vorbestimmte Drehstellung relativ zur Sensoreinrichtung (9) einnimmt.
Patent DE-102016210576-A1 (DE)
Title: Kugelrampenstellglied
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16H25/18
Filed: 2016-06-14
Abstract: Eine erste Kugelrampenhälfte umfasst eine erste Kugelrampenplatte, die innerhalb eines Gehäuses gegen Verschiebung festgesetzt ist und erste Abschnitte von jeweiligen einen oder mehreren rampenförmigen Kugelaufnahmeausnehmungen definiert. Eine zweite Kugelrampenhälfte umfasst eine Getriebeplatte, die innerhalb des Gehäuses zur Drehung relativ zu der ersten Kugelrampenplatte gelagert und innerhalb des Gehäuses gegen Verschiebung relativ zu der ersten Kugelrampenplatte festgesetzt ist, und Zähne aufweist, eine zweite Kugelrampenplatte, die innerhalb des Gehäuses zur Drehung relativ zu der ersten Kugelrampenplatte gelagert ist und komplementäre zweite Abschnitte der jeweiligen einen oder mehreren rampenförmigen Kugelaufnahmeausnehmungen definiert, sowie ein Gelenk, das die Getriebeplatte mit der zweiten Kugelrampenplatte koppelt. Das Gelenk überträgt die Drehung der Getriebeplatte auf die zweite Kugelrampenplatte, und erlaubt die Verschiebung der zweiten Kugelrampenplatte relativ zu der ersten Kugelrampenplatte.
Patent DE-102016210632-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Medienverlustes eines Kraftfahrzeuges sowie Kraftfahrzeug und System zum Ausführen eines solchen Verfahrens
Inventor: LIEBAU DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen eines Medienverlustes eines Kraftfahrzeuges. Mit einer ersten, an einem Kraftfahrzeug angeordneten Kamera wird ein Fahrweg im Bereich vor einem in Fahrtrichtung fahrenden, zu überwachenden Kraftfahrzeug mit einer zweiten an einem Kraftfahrzeug angeordneten Kamera der Fahrweg hinter dem zu überwachenden Kraftfahrzeug abgetastet. Beim Abtasten des Fahrweges werden ein vorderes Bild und ein hinteres Bild aufgenommen. Die beiden Bilder werden zum Detektieren eines vom zu überwachenden Kraftfahrzeug verlorenen Mediums verglichen. Das entsprechende Medium kann klassifiziert werden. Entsprechend der Klassifikation des Mediums können geeignete Aktionen automatisch ausgeführt werden.
Patent DE-102016213085-A1 (DE)
Title: Flugzeugsitz mit einer Sitzbaugruppe
Inventor: THOMASCHEWSKI OLIVER
IPC: B64D11/06
Filed: 2016-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flugzeugsitz (1) mit einer Sitzbaugruppe (3), wobei die Sitzbaugruppe (3) eine Sitzbasis (5) und eine Sitzflächenbaugruppe (4) umfasst, wobei zwischen der Sitzbasis (5) und der Sitzflächenbaugruppe (4) eine erste Kraftbegrenzungseinrichtung (9) vorgesehen ist, welche bei einer Aktivierung eine erste Relativbewegung zwischen der Sitzbasis (5) und der Sitzflächenbaugruppe (4) ermöglicht, wobei sich die Sitzflächenbaugruppe (4) gegenüber der Sitzbasis (5) in Richtung der ersten Relativbewegung über eine erste Sicherungseinrichtung (18) abstützt, wobei die erste Sicherungseinrichtung (18) bei einer Bewegung der Sitzflächenbaugruppe (4) gegenüber der Sitzbasis (5) oder umgekehrt in Richtung der ersten Relativbewegung eine höhere Verformungsgrenze als das zur Aktivierung der ersten Kraftbegrenzungseinrichtung (9) erforderliche Kraftbegrenzungsniveau aufweist.
Patent DE-102016220077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Drucksensors
Inventor: KRAMER TORSTEN
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-10-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Drucksensors (100), aufweisend die Schritte:Bereitstellen eines MEMS-Wafers (10) mit einem Siliziumsubstrat (11) und einer darin ausgebildeten ersten Kavität (13) unter einer Sensormembran (12);Bereitstellen eines zweiten Wafers (30);Bonden des MEMS-Wafers (10) mit dem zweiten Wafer (30); und
Patent DE-102016223133-A1 (DE)
Title: Geschwindigkeitskontrolle einer Erntemaschine
Inventor: MÜNCH PHILIPP
IPC: A01D41/127
Filed: 2016-11-23
Abstract: Eine Anordnung zur Kontrolle der Vortriebsgeschwindigkeit einer Erntemaschine (10) umfasst eine innere Regelschleife (108) zur Kontrolle der Vortriebsgeschwindigkeit (v) der Erntemaschine (10), welcher ein Sollwert und ein Istwert einer durchsatzabhängigen Größe zuführbar sind, sowie eine äußere Regelschleife (110) zur Bereitstellung des Sollwerts der durchsatzabhängigen Größe für die innere Regelschleife (108), welcher als Eingangsgrößen Soll- und Istwerte hinsichtlich der Leistung eines Antriebs der Erntemaschine (10) zuführbar sind.
Patent DE-102016224222-A1 (DE)
Title: Dosier-Verschlusseinrichtung für Flaschen und dafür verwendbarer Kappenverschluss
IPC: B65D51/22
Filed: 2016-12-06
Abstract: Eine Dosier-Verschlusseinrichtung für Flaschen, insbesondere zur Aufbewahrung und Abgabe von liquiden Pharmazeutika, umfassteinen Flaschenhals (7) der Flasche (1),einen mehrteiligen, auf dem Flaschenhals (7) montierten Kappenverschluss (2, 2'),eine Innenkappe (3) mit einem Montageelement (5) zur Befestigung am Flaschenhals (7), einer Auslauföffnung (9) für den Flascheninhalt, und einer Dichtmembran (10, 10') zum Verschluss der Auslauföffnung (9), undeine Außenkappe (4) mit einer Dosiereinrichtung, insbesondere einer Tropfpipette (20), einem Deckel (23) für die Dosiereinrichtung und einer Trennvorrichtung (28) für die Dichtmembran (10, 10'), wobei die Außenkappe (4) längsaxial relativ zur Innenkappe (3) zwischen einer Lagerposition und einer Abgabeposition für den Flascheninhalt verschiebbar darauf gelagert ist und bei der Überführung der Außenkappe (4) zwischen der Lagerposition und der Abgabeposition die Trennvorrichtung (28) die Dichtmembran (10, 10') zum Öffnen der Auslauföffnung durchtrennt.
Patent DE-102016225162-A1 (DE)
Title: Tretlagergetriebe für ein Fahrrad
Inventor: NITSCH MATTHIAS
IPC: B62M11/14
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tretlagergetriebe für ein Fahrrad, gekennzeichnet durch ein Schaltgetriebe (1), eine Schaltgetriebeeingangswelle (2) und eine Schaltgetriebeausgangswelle (3), wobei das Schaltgetriebe (1) einen als Minus-Planetensatz ausgeführten ersten Planetensatz (PS1) und einen als Plus-Planetensatz ausgeführten zweiten Planetensatz (PS2) aufweist, wobei ein Element des ersten Planetensatzes (PS1) mit der Schaltgetriebeeingangswelle (2) und ein anderes Element des ersten Planetensatzes (PS1) mit der Schaltgetriebeausgangswelle (3) drehfest verbunden ist und ein Element des zweiten Planetensatzes mit der Schaltgetriebeausgangswelle (3) drehfest verbunden ist.
Patent DE-102017004207-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch angetriebene Hubkolbenpumpe
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: F04B17/04
Filed: 2017-04-29
Abstract: KurzfassungAufgabe: Das Gehäuse (6) der Hubkolbenpumpe (1) soll sich bei steigendem Druck im Spulenraum (15) in einem Teilbereich so verformen, dass sich bis zu einem Grenzdruck peine elastische Verformung ergibt, die nach einem Absinken des Drucks wieder vollständig zurückgestellt wird und dass sich bei einem größeren Druck als peine plastische Verformung einstellt, die nur einen begrenzten Schaden erzeugt. Lösung: Das Gehäuse (6) besteht aus mindestens zwei Teilen, nämlich aus einem den Elektromagneten (2) umfassenden Hauptteil (10) und einem damit formschlüssig oder kraftschlüssig verbundenen Deckel (11), wobei ein Teil des Deckels (11) als ein Federmittel (12) wirkt. Anwendung: Die Hubkolbenpumpe wird vorzugsweise zum Fördern und/oder zum Dosieren von wasserhaltigen Flüssigkeiten verwendet, beispielsweise in Abgasreinigungsanlegen von Verbrennungsmotoren.
Patent DE-102017005185-A1 (DE)
Title: Dentaldatengeber zur Bereitstellung von Eingangsdaten für die maschinengesteuerte Erstellung von Zahnersatz oder dergleichen
IPC: A61C19/045
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dentaldatengeber (1) zur Bereitstellung von eine Oberkieferposition und/oder -lage an einem Schädel eines Patienten wiedergebenden Eingangsdaten für die maschinengesteuerte Erstellung von Zahnersatz, insbesondere von für virtuelle Artikulatoren geeigneten Eingangsdaten.
 Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Dentaldatengeber (1) ein am Schädel oder gegenüber dem Schädel fixierbares Trägergerüst (4, 5) aufweist, sowie ein an oder gegenüber einer Kauebene des Patienten festlegbares Referenzelement (3), wobei eine Mehrzahl Sensoren (2) auf das Trägergerüst (1) und das Referenzelement (3) verteilt ist.
Patent DE-102017005633-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines einen zylindrischen Abschnitts aufweisenden Gegenstands
IPC: A45B9/04
Filed: 2017-06-16
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Halten eines einen zylindrischen Abschnitt (21) aufweisenden Gegenstands, insbesondere in Form einer Gehhilfe wie eines Stocks, einer Krücke etc., die kippbar am zylindrischen Abschnitt (21) aufnehmbar und mit für einen Halteeingriff mit einem Vorsprung eines statischen Körpers (31) geeigneten Haltemitteln versehen ist, die in einer passiven Nichtgebrauchsposition am zylindrischen Abschnitt (21) anliegen und in einer aktiven Gebrauchsposition vom zylindrischen Abschnitt (21) abstehen, werden dadurch eine hohe Benutzerfreundlichkeit und universelle Verwendbarkeit erreicht, dass die Haltemittel durch zwei von einander weggerichtete Halteausformungen (11; 12a, b) gebildet sind, die gemeinsam von der Nichtgebrauchsposition in die Gebrauchsposition umlegbar sind und umgekehrt und von denen eine erste Halteausformung (11) zur Bildung eines von oben auf den Vorsprung des statischen Körpers (31) auflegbaren Stützorgangs und die andere Halteausformung (12a, b) zur Bildung eines von unten federnd gegen den Vorsprung des statischen Körpers (31) drückenden Spannorgans geeignet ist, wobei eine Halteausformung (11) laschenförmig und die andere Halteausformung (12a, b) gabelförmig mit zwei den zylindrischen Abschnitt (21) flankierenden Armen ausgebildet ist, und dass vier jeweils paarweise angeordnete, federnde Fortsätze (41, 42, 43, 44) zur Bildung von am zylindrischen Abschnitt (21) einklippsbaren Federklauen oder Rastelementen vorgesehen sind, wobei zwei Fortsätze (43, 44) im Mittelbereich zwischen den beiden die Haltemittel bildenden Halteausformungen (11; 12a, b) angeordnet sind und in der aktiven Gebrauchsposition rechtwinklig zum zylindrischen Abschnitt (21) verlaufen und hieran einklippsbar sind und wobei die weiteren Fortsätze (41, 42) dem Bereich der freien Enden der gabelförmig ausgebildeten Halteausformung (12a, b) zugeordnet sind und in der passiven Nichtgebrauchsposition am zylindrischen Abschnitt (21) einklippsbar sind.
Patent DE-102017101539-A1 (DE)
Title: Luftbehälter
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2017-01-26
Abstract: Ein Luftbehälter (10, 10c) weist einen Körper (20, 20c) und eine Umschaltvorrichtung (30) auf. Der Körper (20, 20c) weist einen Speicherraum (21), einen Einlasskanal und einen Auslasskanal (25 und 26) auf. Die Umschaltvorrichtung (30) weist eine Steuerungseinrichtung (32) auf, welche in dem Körper (20, 20c) beweglich aufgenommen ist. Wenn die Steuerungseinrichtung (32) in einer Speicherposition ist, wird der Luft in dem Einlasskanal (25) erlaubt, in den Speicherraum (21) zu strömen, und der Luft in dem Speicherraum (21) und dem Einlasskanal (25) ist es nicht möglich, zu dem Auslasskanal (26) zu strömen. Wenn die Steuerungseinrichtung (32) in einer Aufpumpposition ist, ist es der Luft in dem Speicherraum (21) und dem Einlasskanal (25) möglich, zu dem Auslasskanal (26) zu strömen, und der Luft in dem Einlasskanal (25) ist es nicht möglich, zu dem Speicherraum (21) zu strömen.
Patent DE-102017102738-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteiles aus Metall durch Drückwalzen
Inventor: TEMMANN ROBERT
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-02-13
Abstract: Mit einem Verfahren zur Herstellung eines Bauteiles aus Metall, bei welchem zunächst eine wenigstens einen rohrförmigen Bereich aufweisende Vorform aus Metall hergestellt wird, wobei anschließend durch Drückwalzen des rohrförmigen Bereiches der Vorform das Bauteil erzeugt wird, sollen Bauteile durch Drückwalzen wesentlich materialsparender, wirtschaftlicher und flexibler hergestellt werden können.
 Dies wird dadurch erreicht, dass die Vorform durch 3D-Metalldruck hergestellt wird.
Patent DE-102017104438-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum maschinellen Lernen, Laservorrichtung und Verfahren zum maschinellen Lernen
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01S3/10
Filed: 2017-03-03
Abstract: Eine Vorrichtung zum maschinellen Lernen umfasst: eine Zustandsgrößenbeobachtungseinheit, die eine Zustandsgröße einer Laservorrichtung, einschließlich Outputdaten von einer optischen Outputerfassungseinheit, beobachtet, eine optische Outputeigenschaften-Aufzeichnungseinheit, die den Verlauf eines Treiberstroms und optische Outputeigenschaften aufzeichnet, und eine Treiberbedingungs-/Zustandsgrößen-Aufzeichnungseinheit, die den Verlauf der Treiberbedingungsdaten einer LD-Einheit und die Zustandsgröße aufzeichnet; eine Betriebsergebnis-Akquisitionseinheit, die ein Vorhersageergebnis der Eigenschaften und ein Messergebnis der optischen Outputeigenschaften der LD-Einheit einholt; eine Lerneinheit, die die Treiberbedingungsdaten der LD-Einheit mit der Zustandsgröße und den Ergebnissen der Treiberbedingungsdaten der LD-Einheit lernt; und eine Entscheideeinheit, die auf Grundlage eines Lernergebnisses die Treiberbedingungsdaten der LD-Einheit entscheidet.
Patent DE-102017105613-A1 (DE)
Title: Kolbenmaschine und Kreisprozessvorrichtung
Inventor: CARSTENSEN ASMUS
IPC: F01K23/10
Filed: 2017-03-16
Abstract: Eine Kolbenmaschine (12), die ein Zylindergehäuse (44), in dem mehrere Zylinder (46, 82) ausgebildet sind, und in den Zylindern (46, 82) beweglich geführte Kolben (48, 84) umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Zylinder (46, 82) als Pumpenzylinder (84) Teil einer Pumpe (14) ist und über ein Flüssigkeitseinlassventil (90) mit einem Flüssigkeitseinlass (86) und über ein Flüssigkeitsauslassventil (92) mit einem Flüssigkeitsauslass (88) verbunden ist sowie zumindest ein anderer der Zylinder (46, 82) als Expanderzylinder (46) Teil einer Expansionsvorrichtung (10) ist und über ein Gaseinlassventil mit einem Gaseinlass (76) und über ein Gasauslassventil mit einem Gasauslass (80) verbunden ist. Dies stellt eine vorteilhafte und insbesondere strukturelle relativ einfache sowie kompakte Ausgestaltung einer Kolbenmaschine (12), die eine Expansionsvorrichtung (10) sowie eine durch die Expansionsvorrichtung (10) antreibbare Pumpe (14) integriert, dar. Die Kolbenmaschine (12) kann beispielsweise vorteilhaft in einer Kreisprozessvorrichtung zur Nutzung von Abwärme, die von einem Verbrennungsmotor (20) eines Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs bereitgestellt wird, zur Anwendung kommen.
Patent DE-102017110588-A1 (DE)
Title: Kameravorrichtung
Inventor: BARTHEL JOACHIM
IPC: B60R11/04
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kameravorrichtung (100) zur Bilderfassung des Außenbereiches eines Kraftfahrzeuges, mit einem Gehäuse (10), in welchem eine Kameraeinheit (30) aufgenommen ist, und einem Deckelelement (40), welches bewegbar zwischen zumindest zwei Stellungen (1, 2) gelagert ist, nämlich: einer Schließstellung (1), in welcher das Deckelelement (40) eine Öffnung (11) im Gehäuse (10) verschließt, durch welche eine Bilderfassung für die Kameraeinheit (30) möglich ist, und einer Offenstellung (2), in welcher das Deckelelement (40) die Öffnung (11) im Gehäuse (10) zumindest zum Teil freigibt, wobei in der Schließstellung (1) des Deckelelementes (40) die Kameraeinheit (30) von außen unzugänglich sich hinter dem Deckelelement (40) befindet und in der Offenstellung (2) des Deckelelementes (40) die Bilderfassung für die Kameraeinheit (30) durch die Öffnung (11) durchführbar ist.