baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011052205-A1 (DE)
Title: Positionssteuerungssystem für kreuzgekoppelten Betrieb von Fly-By-Wire-Steuersäulen
Inventor: SZULYK ZENON P
IPC: B64C13/04
Filed: 2011-07-27
Abstract: Ein Flugzeugsteuerungssystem wird bereitgestellt, das eine taktile Rückmeldung zwischen Steuersäulen des Flugzeugs bezüglich Diskrepanzen bei den Steuerungseingaben an die Sticks der jeweiligen Steuersäulen bereitstellt. In einer Implementierung ist den Sticks jeweils eine Rückmeldungsbaugruppe zugeordnet, die relativ zum mechanischen Grund justierbar ist, um das auf den entsprechenden Stick angewendete Rückmeldungsprofil zu justieren. Die Position jeder Rückmeldungsbaugruppe wird auf der Grundlage einer relativen Verschiebung zwischen der anderen Rückmeldungsbaugruppe und ihrem entsprechenden Stick justiert, um eine aktive Rückmeldung bezüglich der Steuerung der anderen Steuersäule bereitzustellen.
Patent DE-102011052512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von Daten in einem Beeinflussungsgerät
Inventor: DRESSLER MARC
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-08-09
Abstract: Gemäß dem Gegenstand der Erfindung wird ein Verfahren bereitgestellt zur Verarbeitung von Daten in einem Beeinflussungsgerät, wobei das Beeinflussungsgerät mit einem Kraftfahrzeug-Steuergerät und mit einem Datenverarbeitungsgerät verbunden ist. Das Kraftfahrzeug-Steuergerät und das Beeinflussungsgerät sind in einem Kraftfahrzeug oder beispielsweise in einem Prüfstand in einem Labor angeordnet. Auf dem Kraftfahrzeug-Steuergerät läuft ein erstes Programm. Zwischen dem Datenverarbeitungsgerät und dem Beeinflussungsgerät werden Daten gemäß einem XCP-Protokoll oder einem CCP-Protokoll ausgetauscht. Das Beeinflussungsgerät weist erfindungsgemäß eine zweite Ausführungseinheit auf, wobei die zweite Ausführungseinheit vorgegebene Datenverarbeitungsschritte schneller ausführt als die erste Ausführungseinheit. Nach dem erfindungsgemäßen Verfahren werden die mittels des XCP-Protokolls oder des CCP-Protokolls ausgetauschten Daten auf ein vorgegebenes Kriterium untersucht und es wird anhand des Ergebnisses der Untersuchung die Verarbeitung der Daten entweder in der ersten Ausführungseinheit oder in der zweiten Ausführungseinheit durchgeführt.
Patent DE-102011053761-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung von Plattformbereichen von Turbinenlaufschaufeln
Inventor: ELLIS SCOTT
IPC: F01D5/08
Filed: 2011-09-19
Abstract: Plattformkühleinrichtung in einer Turbinenlaufschaufel, die eine Plattform an einer Schnittstelle zwischen einem Schaufelblatt und einem Fuß aufweist, wobei das Schaufelblatt und der Fuß einen darin ausgebildeten inneren Kühlkanal enthalten, wobei im Betrieb der innere Kühlkanal wenigstens einen Hochdruck-Kühlmittelbereich und einen Niederdruck-Kühlmittelbereich aufweist, wobei die Plattformkühleinrichtung enthält: einen Plattformschlitz, der sich in Umfangsrichtung von einer Mundöffnung aus erstreckt, die durch die druckseitige Schlitzseitenwand hindurch ausgebildet ist; eine Hochdruck-Verbindungseinrichtung, die den Plattformschlitz mit dem Hochdruck-Kühlmittelbereich des inneren Kühlkanals verbindet; eine Niederdruck-Verbindungseinrichtung, die den Plattformschlitz mit dem Niederdruck-Kühlmittelbereich des inneren Kühlkanals verbindet; und einen Plattformkühleinsatz, der lösbar in dem Plattformschlitz eingesetzt ist, wobei der Plattformkühleinsatz einen oder mehrere Einsatzkühlkanäle aufweist.
Patent DE-102011054628-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Nanokompositen aus anorganischen Nanopartikeln und Polymeren
Inventor: GSCHWENDTNER MICHEL
IPC: C08J3/24
Filed: 2011-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Nanokompositen aus anorganischen Nanopartikeln und Polymeren mit folgenden Verfahrensschritten: a) Strahlenvernetzung eines Ausgangspolymers im festen Zustand; b) Zumischen von anorganischen Nanopartikeln zum Ausgangspolymer.
Patent DE-102011057118-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung zum Reinigen von Fahrzeugscheiben
Inventor: SCHAEUBLE MICHAEL
IPC: B60S1/40
Filed: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung (100) zum Reinigen von Fahrzeugscheiben (1), mit einem an einem Wischarm (2) austauschbar befestigten Wischblatt (10), das über einen Wischblattadapter (11) mit dem Wischarm (2) verbunden ist, wobei der Wischarm (2) im Befestigungsbereich mit dem Wischblatt (10) einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, der den Wischblattadapter (11) umgreift, wobei am Wischarm (2) im Verbindungsbereich ein zumindest in Längsrichtung des Wischarms (2) beweglich angeordnetes Sicherungselement (27) für den Wischblattadapter (11) vorgesehen ist, das den Wischarm (2) im Verbindungsbereich bereichsweise überdeckt und einen im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt mit in Richtung zum Wischblattadapter (11) nach innen ragenden Halteabschnitten (46, 47) aufweist. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass das Sicherungselement (27) zusätzlich zu seiner Längsverschiebbarkeit schwenkbar am Wischarm (2) angeordnet ist.
Patent DE-102011075580-A1 (DE)
Title: Lagerlegierung auf Aluminiumbasis und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NIRASAWA TOMOYUKI
IPC: C22C21/04
Filed: 2011-05-10
Abstract: Es wird eine Lagerlegierung auf Al-Basis (3) bereitgestellt, die 1 bis 15 Masse-% Si enthält. Die Lagerlegierung auf Al-Basis (3) enthält Si-Teilchen (5), und die gesamte Umfangslänge der Si-Teilchen (5), die in einem Betrachtungsbereich von 37820 μm2 auf einer Gleitseitenoberfläche beobachtet werden, beträgt 4000 bis 6000 μm.
Patent DE-102011076630-A1 (DE)
Title: Trennwerkzeug
Inventor: BOZIC MILAN
IPC: B27B33/02
Filed: 2011-05-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Trennwerkzeug zum, b), mit einem Grundkörper (12a, b) und einer an dem Grundkörper (12a, b) angeordneten Sägeverzahnung (13a, b), die Sägezahnnuten (16a, b) aufweist, deren Außenkanten (18a, b) Schneiden (20a, b) der Sägeverzahnung (14a, b) bilden. Es wird vorgeschlagen, dass die Sägeverzahnung (14a, b) zumindest eine Führungsnut (22a, b) aufweist, die tiefer in den Grundkörper (12a, b) hineinragt als zumindest eine Sägezahnnut (16a, b) und/oder deren Außenkante (24a, b) tiefer in den Grundkörper (12a, b) hineinragt als zumindest eine Außenkante (18a, b) zumindest einer Sägezahnnut (16a, b).
Patent DE-102011078525-A1 (DE)
Title: Schiebenockensystem mit einer bistabilen Aktoreinheit
Inventor: VOPEL DAVID
IPC: H01F7/122
Filed: 2011-07-01
Abstract: Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Kurbeltrieb, mit zumindest einem Zylinderkopf, dessen Ein- und Auslasskanäle von zumindest je einem als Ein- und Auslassventil ausgebildeten Gaswechselventil beherrscht sind, die durch Nocken zumindest einer Nockenwelle und von diesen angetriebenen Übertragungselementen betätigbar sind, wobei die Nocken als Schiebenocken mit zumindest zwei Nocken pro Schiebenockeneinheit (7) ausgebildet sind, die drehfest aber axial verschiebbar auf einer Grundwelle angeordnet sind, wobei die Grundwelle brennkraftmaschinenfest geführt ist, und mit zumindest einer brennkraftmaschinenfesten Aktoreinheit (1) mit zumindest einem Aktorstift (3) zur Verschiebung der Schiebenockeneinheiten (7) in unterschiedliche axiale Positionen mittels zumindest einer mit dem Aktorstift (3) zusammenwirkenden Verschiebenut (8) am Umfang der Schiebenockeneinheiten (7), die schraubenförmig ausgebildet, spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet und zumindest eine Auswurframpe für den Aktorstift (3) aufweisen, wobei neben den Verschiebenuten (8) Hochkreisflächen (9) an den Schiebenockeneinheiten (7) vorgesehen sind und der Aktorstift (3) in einer Führungshülse (2) der Aktoreinheit (1) verschiebbar gelagert, in Richtung zur Schiebenockeneinheit (7) mittels einer Druckfeder (14) belastbar ist, wobei der Federweg der Druckfeder (14) in zumindest teilgespanntem Zustand mittels einer sperrbaren Rasteinrichtung fixierbar und die Rasteinrichtung mittels einer Elektromagneteinheit (4) lösbar ist, wobei die Druckfeder (14) sich an der Rasteinrichtung abstützt, wobei an dem Aktorstift (3) eine der Druckfeder (14) gegengerichtete Stützfeder (13) angreift, die sich an der Führungshülse (2) oder einem mit ihr verbundenen Bauteil abstützt und wobei die Druck- (14) und Stützfeder (13) mit der Rasteinrichtung eine bistabile Anordnung des Aktorstiftes (3) bilden und die Auslösung der bistabilen Anordnung durch die Elektromagneteinheit (4) erfolgt.
Patent DE-102011082043-A1 (DE)
Title: Mirror for collector of extreme UV light source used in projection exposure system, has layer arrangement whose average sputtering rate with respect to particle energies of tin particle is set to specific range at specific time period
Inventor: WEBER JOERN
IPC: G21K1/06
Filed: 2011-09-02
Abstract: The mirror (112) has substrate and layer arrangement having layer of sub-systems. The sub-system has high-refractive index layer and low refractive layer with tin (Sn) particles. The average sputtering rate of layer arrangement with Sn particles having particle energies of 100 eV is less than 0.024, or particle energy of 1000 eV is less than 0.65 or particle energies of 10 keV is less than 3 at specific period. The sub-system is provided with sputter-restraining interlayer made of boron carbide, carbon and silicon carbide.
Patent DE-102011084028-A1 (DE)
Title: Prüfgerät zur gewichtsbelasteten Prüfung von Werkstoffen
Inventor: SCHERER GEORGES PH
IPC: G01N3/42
Filed: 2011-10-05
Abstract: Das Prüfgerät weit ein Prüfelement (5) auf, das an einem bewegbaren Träger (7) angeordnet ist. Der Träger (7) ist an einem Gestell (3) mittels eines Linearmotors (9) vertikal bewegbar und zum Durchführen eines Testes belastbar. Einer der beiden Magnete (10, 11) des Linearmotors (9) ist fest mit dem Gestell (3) verbunden. Das Gestell (3) ist vorzugsweise mindestens teilweise aus Stein, beispielsweise Granit hergestellt.
Patent DE-102011084737-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: IGARASHI AI
IPC: G01N27/406
Filed: 2011-10-19
Abstract: Geschaffen wird ein Gassensor, mit dem eine erforderliche Bruchfestigkeit selbst dann gewährleistet werden kann, wenn Rückstände von von einer Brennstütze herabgetropften Teilchen an der Oberfläche eines ungebrannten Gassensor-Elementes haften, um so das Auftreten von Bruch des Gassensor-Elementes zu verhindern. Ein Gassensor enthält eine plattenförmige Schichtanordnung, die in einem Gehäuse angeordnet und über ein Element-Durchführteil daran befestigt ist und die ausgebildet wird, indem ein Gassensor-Element sowie eine Heizeinrichtung mit einem Heizelement übereinander geschichtet werden. Das Gassensor-Element enthält ein plattenförmiges Festelektrolyt-Teil und ein Paar Erfassungs-Elektroden, die an der Vorder- und der Rückseite des Festelektrolyt-Teils angeordnet sind und zusammen mit dem Festelektrolyt-Teil einen Erfassungsabschnitt zum Erfassen der Konzentration eines in einem Zielgas enthaltenen bestimmten Gases bilden. isolierende Substrate, die Aluminiumoxid als einen Hauptbestandteil enthalten, sind an aneinander gegenüberliegenden Seiten der Schichtanordnung in Bezug auf die Schichtungsrichtung derselben vorhanden. Überzugschichten, die als Hauptbestandteil ein erstes Material enthalten, das zäher ist als Aluminiumoxid, sind wenigstens auf Abschnitten von Außenflächen der isolierenden Substrate in Bezug auf die Schichtungsrichtung ausgebildet, wobei die Abschnitte dem Element-Durchführteil zugewandt sind. Die Überzugschichten sind auf Flächen der Schichtanordnung parallel zu der Schichtungsrichtung nicht ausgebildet.
Patent DE-102011085971-A1 (DE)
Title: Semi-finished fiber comprises a core region comprising fiber structure, which is impregnated with matrix, and an edge region, which partially surrounds core region and is partially formed as a fiber-free matrix portion
Inventor: KLEINPETER GERHARD
IPC: B29C70/00
Filed: 2011-11-09
Abstract: Semi-finished fiber (10) comprises: a core region (11) comprising a fiber structure, which is impregnated with a matrix (13); and an edge region (12), which at least partially surrounds the core region, where the edge region is at least partially formed as a fiber-free matrix portion. An independent claim is also included for producing a fiber-reinforced plastic component, comprising providing the semi-finished fiber, at least partially curing the semi-finished fiber for producing the fiber-reinforced plastic component, and cutting the produced plastic component, where the cutting takes place in the edge region formed as fiber-free matrix portion.
Patent DE-102011089088-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeicherzelle und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Energiespeicherzelle
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H01M50/553
Filed: 2011-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Energiespeicherzelle, mit einer Vielzahl von ersten, flächig parallelen Elektrodenelementen, einer Vielzahl von flächig parallel zu den ersten Elektrodenelementen verlaufenden und flächig parallelen zweiten Elektrodenelementen, welche galvanisch von den ersten Elektrodenelementen getrennt sind, einem ersten flächigen Kontaktelement, welches die Vielzahl von ersten Elektrodenelementen elektrisch kontaktiert, einem zweiten flächigen Kontaktelement, welches die Vielzahl von zweiten Elektrodenelementen elektrisch kontaktiert, mindestens einem ersten flächigen Kontaktverbinder, welcher das erste Kontaktelement elektrisch kontaktiert, einem ersten Polkontakt, welcher den ersten flächigen Kontaktverbinder elektrisch kontaktiert, und einem zweiten Polkontakt, welcher mit dem zweiten flächigen Kontaktelement elektrisch verbunden ist.
Patent DE-102011102218-A1 (DE)
Title: Method for cleaning particulate filters e.g. exhaust particulate filters, in diesel engine of motor vehicle, involves forming nitrogen compound as main component, to act on catalytically active surface, and heating cleaning substance
Inventor: KIPP JENS-WERNER
IPC: F01N3/023
Filed: 2011-05-21
Abstract: The method involves adsorbing a cleaning substance i.e. ammonia precursor substance, on a catalytically active surface (18), which includes vaporization or decomposition temperature of more than 100 degree Celsius and less than 300 degree Celsius. A nitrogen compound is formed as a main component, to act on the catalytically active surface, and the cleaning substance is heated on the catalytically active surface to temperature above the vaporization or decomposition temperature. The substance is provided with the vaporization or decomposition temperature less than 140 degree Celsius.
Patent DE-102011111285-A1 (DE)
Title: Device for introducing light and aura in e.g. eyes during surgical operation for illuminating surgical site, has light conductor executed in distal end region and allowed to open with hollow end region to form application region
IPC: A61F9/007
Filed: 2011-08-26
Abstract: The device has a light conductor (1) i.e. mono fiber, coupling a light source (2) e.g. LED, and a fluid conductor (3) coupling a fluid source. An aura and the light are combined along a common path in an application region (4), where the light is emitted from a part of the light conductor. The light conductor is hollowly executed in a distal end region and allowed to open with a hollow end region toward a distal end to form the application region. A passage is formed at the application region with diameter as that of the fluid conductor. An independent claim is also included for a method for manufacturing a device for introducing light and an aura in parts of human or animal bodies.
Patent DE-102011111565-A1 (DE)
Title: Arrangement, useful for supplying energy to buildings such as solitary buildings, comprises an energy-generating installation e.g. photovoltaic installation, electrolyzer, first chemical reactor for hydrating substrate, and storage tank
IPC: C25B1/04
Filed: 2011-08-23
Abstract: The arrangement comprises an energy-generating installation such as a photovoltaic installation for providing an electrical current, an electrolyzer (2) for producing hydrogen from water using the electrical current from the energy-generating installation, a first chemical reactor (3) for partially hydrating a substrate with an extended pi -conjugated system using the hydrogen formed in the electrolyzer, a storage tank (4) for storing the substrate hydrated partially in the first chemical reactor, and a second chemical reactor (5) for partially dehydrating the partially hydrated substrate. The arrangement comprises an energy-generating installation such as a photovoltaic installation for providing an electrical current, an electrolyzer (2) for producing hydrogen from water using the electrical current from the energy-generating installation, a first chemical reactor (3) for partially hydrating a substrate with an extended pi -conjugated system using the hydrogen formed in the electrolyzer, a storage tank (4) for storing the substrate hydrated partially in the first chemical reactor, a second chemical reactor (5) for partially dehydrating the partially hydrated substrate, which is produced in the first chemical reactor and stored in the storage tank, and a fuel cell (6) arranged in the second chemical reactor for the oxidation of the hydrogen under release of energy. The electrolyzer is connected with the fuel cell through the first reactor, the storage tank and the second chemical reactor. The substrate is partially hydrogenated in the first reactor at a temperature of 50-180[deg] C and a pressure of 2-200 bar in the presence of a catalyst. The fuel cell is a low temperature polymer electrolyte membrane fuel cell, and the electrolyzer has a reverse-driven low-temperature polymer electrolyte membrane fuel cell. A water retention medium is arranged in the electrolyzer.
Patent DE-102011111691-A1 (DE)
Title: Apparatus for filtration of emissions from office equipment, particularly fax, laser printers and photocopiers, has magnets to remove magnetizable particles in toner of office equipment, where magnets are fixed on fan grille
Inventor: LUCAS KURT
IPC: A62B18/02
Filed: 2011-08-24
Abstract: The apparatus has magnets to remove the magnetizable particles, like magnetite, in a toner of office equipment. The magnets are fixed on a fan grille (1) of an exhaust air stream. The permanently magnetized materials, like magnetic foam, magnetic fabric, magnetic mat or magnetic grid, are used as a component of a retrofit filter. The retrofit filters are operated with a reusable assembly of the bar magnets or electromagnets. The emissions of the office equipment are cleaned by the magnets of the magnetizable particles in an exhaust system. An independent claim is included for a method for the filtration of emissions from office equipment, particularly fax, laser printers and photocopiers.
Patent DE-102011114104-A1 (DE)
Title: Method for performing drying of water lacquer coated object in workshop of automobile industry, involves removing part of circulated air as exhaust air, and controlling moisture of tunnel air by adjusting volumetric flow of exhaust air
Inventor: BERNER KARL
IPC: B05D3/00
Filed: 2011-09-22
Abstract: The method involves conveying objects to a moderate temperature tunnel (18) that is limited by a tunnel housing (14), where tunnel air comprising absolute moisture is provided in the tunnel housing. The tunnel air is circulated and supplied to the moderate temperature tunnel as supply air at moderate temperature. A part of the circulated tunnel air is removed as exhaust air, and the absolute moisture of the tunnel air is controlled by adjusting a volumetric flow of the exhaust air. The moisture of the circulated air and temperature (Tkrit) in measuring regions (66, 74) are monitored. An independent claim is also included for a system for performing temperature-control of an object.
Patent DE-102011114549-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines mit einem Elektromotor antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: STRASER ROMAN
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-09-30
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines mit einem Elektromotor (2) antreibbaren Fahrzeugs (1), bei dem der Elektromotor (2) aus einem Energiespeicher (3) mit elektrischem Strom versorgt wird, wird ein Ladezustand des Energiespeichers (3) und/oder eine mit der in dem Energiespeicher (3) gespeicherten Energie zurücklegbare Restdistanz in einer Speichereinrichtung (4) gespeichert. Nach dem Abstellen des Elektromotors (2) wird der Ladezustand des Energiespeichers (3) und/oder die mit der in den Energiespeicher (3) gespeicherten Energie zurücklegbare Restdistanz des Fahrzeugs an ein mobiles Endgerät (6) übertragen.
Patent DE-102011116426-A1 (DE)
Title: Method for performing function diagnosis of swirl valve system of combustion engine of motor car, involves setting swirl valve system error when lambda value differs from associated reference Lambda value
Inventor: EDER BERND
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-10-19
Abstract: The method involves measuring two cylinder-individual Lambda value of a cylinder (8) at two positions of a swirl valve adjuster (4), respectively. A swirl valve system error is set when any one of the Lambda values differs from associated reference Lambda values. A cylinder-individual torque value is measured by measurement of cylinder-individual segment time at a crank shaft (7) of a combustion engine (2). A reference torque value is determined, and the error is displayed when an air path error is set.
Patent DE-102011120961-A1 (DE)
Title: Tintenstrahltinte, Tintenkartusche und Tintenstrahlaufzeichnungsverfahren
Inventor: NISHINO YUUKI
IPC: C09D11/00
Filed: 2011-12-13
Abstract: Eine Tintenstrahltinte umfasst ein Pigment und ein Polyurethanpolymer mit von einem Polyisocyanat, einem Polyol und einem Diol mit einer sauren Gruppe abgeleiteten Einheiten. In dieser Tinte beträgt der Säurewert des Polyurethanpolymers 20 mg KOH/g oder mehr und 100 mg KOH/g oder weniger. Die vom Polyisocyanat abgeleitete Einheit umfasst eine Einheit, die von einer durch folgende allgemeine Formel (I) repräsentierten Verbindung abgeleitet wird, und der Anteil der Einheit, die von der durch die allgemeine Formel (I) repräsentierten Verbindung abgeleitet wird, in der vom Polyisocyanat abgeleiteten Einheit, beträgt 90 Mol-% oder weniger. Allgemeine Formel (I)
Patent DE-102011122893-A1 (DE)
Title: Method for determining assignment of mobile communication apparatus to motor car, involves deriving position of motor car, to which apparatus is assigned, based on its own position and positions of motor cars based on preset criterion
Inventor: REICH ANDREAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-07-07
Abstract: The method involves detecting positions of motor cars (10), and transmitting the detected positions to a mobile communication apparatus (14), by a central data processing device (12). The position of one of the motor cars, to which the communication apparatus is assigned, is derived based on its own position and the positions of the motor cars according to a predetermined criterion. Personalized data of users are used to make personal settings in assignment of the communication apparatus to the motor car.
Patent DE-102012001703-A1 (DE)
Title: Zahnrad
Inventor: KOZILEK HORST N
IPC: F16H55/12
Filed: 2012-01-31
Abstract: Zahnrad umfassend einen inneren Teil (1), welcher mit einem Verursacher von Vibrationen verbunden ist, ein Verbindungselement (2) und einen Zahnkranz (3), wobei das Verbindungselement (2) so ausgebildet ist, dass die verursachten Vibrationen abgemindert werden.