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Patent DE-102017217945-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für einen Magnetkreis
Inventor: RAAB MARKUS
IPC: H01F7/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerungsvorrichtung für einen Magnetkreis, wobei die Steuerungsvorrichtung ein Einstellelement zur Einstellung des magnetischen Widerstands des Magnetkreises aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement eine magnetische Formgedächtnislegierung aufweist. Die Erfindung umfasst weiterhin einen Magnetkreis, insbesondere einen Aktor, mit einer Steuerungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Magnetkreis mindestens ein Magnetelement zur Erzeugung einer magnetischen Spannung im Magnetkreis aufweist. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Steuerung eines Magnetkreises mit der erfindungsgemäßen Steuerungsvorrichtung.
Patent DE-102017222059-A1 (DE)
Title: Pixelschaltungen zur Minderung von Hysterese
Inventor: CHAJI GHOLAMREZA
IPC: G09G3/32
Filed: 2017-12-06
Abstract: Anzeigesysteme und Verfahren zur Kompensation von durch Aktivmatrix-Leuchtdiodenvorrichtungen (AMOLED) und andere emittierende Anzeigen erzeugten Bildern werden offenbart. Anomalien bei der durch Pixelschaltungen erzeugten Leuchtdichte wegen Hystereseeffekten werden durch In-Pixel-Kompensation und Zurücksetzen des Treibertransistors korrigiert.
Patent DE-102017222204-A1 (DE)
Title: Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe
Inventor: KATZ MARTIN
IPC: F02M21/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstofffördereinrichtung für kryogene Kraftstoffe, umfassend eine Kolbenpumpe (1) zur Förderung des kryogenen Kraftstoffs auf Hochdruck, wobei die Kolbenpumpe (1) einen hin und her beweglichen Pumpenkolben (2) aufweist, der einerseits einen Kompressionsraum (3) und andererseits einen mit einem hydraulischen Druckmittel beaufschlagbaren Antriebsraum (4) begrenzt. Erfindungsgemäß ist der Antriebsraum (4) über ein hydraulisch vorgesteuertes Wegeventil (5) abwechselnd mit einer Hochdruckleitung (6) und einer Niederdruckleitung (7) verbindbar.
Patent DE-102017222418-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung mit lösbaren Abstandshalterelementen
Inventor: JAROSINSKI RON S
IPC: F16J15/32
Filed: 2017-12-11
Abstract: Eine Dichtungsanordnung weist ein ringförmiges inneres Gehäuse auf, das an einer Welle angeordnet ist und einen axialen Abschnitt und zwei radiale Abschnitte aufweist. Ein ringförmiges äußeres Gehäuse ist um das innere Gehäuse angeordnet und weist einen axialen Abschnitt, der in die Körperbohrung eingreifbar ist, und einen radialen Abschnitt auf. Ein ringförmiges elastomeres Dichtelement ist mit dem ersten radialen Abschnitt des inneren Gehäuses gekoppelt und ist in den axialen Abschnitt des äußeren Gehäuses eingreifbar. Ein ringförmiger Puffer hat ein festes Ende, das mit dem radialen Abschnitt des äußeren Gehäuses gekoppelt ist, und ein freies Ende, das benachbart zu dem zweiten radialen Abschnitt des inneren Gehäuses angeordnet ist. Zumindest ein Abstandshalter erstreckt sich von dem freien Pufferende und ist gegen den zweiten radialen Abschnitt des inneren Gehäuses oder in einer Öffnung durch den zweiten radialen Abschnitt des inneren Gehäuses angeordnet. Der (die) Abstandshalter ist (sind) von dem Puffer lösbar, wenn sich eines des inneren und äußeren Gehäuses winklig relativ zu dem anderen Gehäuse verschiebt.
Patent DE-102018000700-A1 (DE)
Title: Dichtring
Inventor: KULLEN WILHELM
IPC: F16L23/16
Filed: 2018-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung, insbesondere Dichtring für einen in einer Axialrichtung (A) zu fügenden und abzudichtenden Flansch (2a, 2b) einer medienführenden Leitung (4), wobei die Dichtung (1) einen Durchgang für das Medium besitzt, wobei die Dichtung (1) einen Z-förmigen und/oder einen S-förmigen Querschnitt besitzt.
Patent DE-102018002604-A1 (DE)
Title: Versteifungsanordnung für eine Seitenwandstruktur einer Kraftwagenkarosserie
Inventor: BERNHARD ROLF
IPC: B62D25/04
Filed: 2018-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versteifungsanordnung (1) für eine Seitenwandstruktur einer Kraftwagenkarosserie, mit einer C-Säulenstruktur (2), welche einen durch wenigstens ein Innenteil (7) und ein Außenteil (8) gebildeten Säulenhohlkörper (3) und ein sich unterhalb davon anschließenden unteren Säulenteil (4) umfasst, welches sich oberseitig an einer Radlaufstruktur (6) anschließt und welches einen Fügeflansch (11) aufweist, über welchen das Säulenteil (4) mit dem Säulenhohlkörper (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen dass das untere Säulenteil (4) mit einem ersten Flanschanteil (12) und einem zweiten Flanschanteil (13) des Fügeflansches (11) in den Säulenhohlkörper (3) hineinragt und mittels des ersten Flanschanteils (12) innenseitig (IN) des Außenteils (8) des Säulenhohlkörpers (3) befestigt ist und mittels des zweiten Flanschanteils (13) außenseitig (AU) des Innenteils (7) des Säulenhohlkörpers (3) befestigt ist.
Patent DE-102018003310-A1 (DE)
Title: Antrieb für Wasserfahrzeuge, insbesondere Surfboards und SUP-boards
Inventor: HOLSTEIN REINHOLD
IPC: B63H16/06
Filed: 2018-04-24
Abstract: Es wird eine Vorrichtung für den Antrieb von Wassersportgeräten vom Typ Stand-Up-Paddle-boards (nachfolgend kurz: board) mittels Flossenblatt-Antrieb beschrieben.
 1 Anwendungsgebiet
 Die Erfindung beschreibt eine Vorrichtung um Wasserfahrzeuge, insbesondere SUP-boards, effizienter anzutreiben, als dies mittels Paddel und Rudern möglich ist. Die Vorrichtung besteht aus einem Lager, dem Flossenblatt samt -stiel
 2 Technisches Problem
 Der Antrieb venezianischer Gondeln basiert auf dem Funktionsprinzip eines an der Bootswand gelagerten Flossenantriebs mit laminar umströmtem Flossenblatt. Gegenstand vorliegender Erfindung ist es dieses Antriebskonzept auf SUP-boards zu übertragen ist.
 3 erfindungsgemäße Lösung
 Um ein board mit einem Flossenblatt anzutreiben, muss dieses aus div. Gründen innerhalb des boards angeordnet sein (Bild 1), damit es unterhalb des boards seine Arbeit verrichten kann. Aus rein praktischen Gründen muss das Flossenblatt im schwimmenden Zustand in das board einsetzbar und und entnehmbar sein. Es muss darüber hinaus möglichst in weiten Bereichen frei beweglich gelagert sein.
 Wegen der mit zunehmender Geschwindigkeit des Wasserfahrzeugs ansteigenden Kräfte muss das Flossenblatt möglichst stabil und reibungsfrei gelagert sein.
 Um den Strömungswiderstand des boards niedrig zu halten, muss der für die Aufnahme der Antriebseinheit im board benötigte Durchbruch möglichst klein dimensioniert sein.
Patent DE-102018004936-A1 (DE)
Title: Terminal mit einer Eingabeeinheit zum Eingeben eines Mitfahrwunsches
Inventor: KÜGELGEN CONSTANTIN-BALTE VON
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Terminal mit einer Eingabeeinheit zum Eingeben eines Mitfahrwunsches und wenigstens einer von der Eingabeeinheit beabstandet angeordneten Anzeige, die mit dem Eingabemodul derart datentechnisch verbunden ist, dass die Anzeige nach Eingabe eines Mitfahrwunsches anzeigt, dass ein Mitfahrwunsch besteht.
Patent DE-102018006475-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion eines Telefonats eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: FRITSCH MARKUS
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Detektion eines Telefonats eines Fahrers eines Fahrzeugs mittels eines in das Fahrzeug integrierten Überwachungssystems (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Überwachungssystem (1) mittels einer Spracherkennung und einer Sprachanalyse von innerhalb des Fahrzeugs geführten Gesprächen (G) zwischen einer Unterhaltung zwischen mindestens zwei Fahrzeuginsassen und einem Telefonat des Fahrers unterscheidet.
Patent DE-102018007100-A1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für Duschstangen
Inventor: NEUY CAROLINA
IPC: E03C1/06
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ältere Drehgleiter oder solche mit schweren Brauseköpfen neigen zum vertikalen Abrutschen an der Duschstange. Bekannte Lösungen zur Verhinderung des Rutschvorgangs eines Drehgleiters für Duschbrausen an der Stange sind unflexibel, wenig nachhaltig, teuer, aufwendig und/oder verschmutzungsintensiv. Sie erfordern den Austausch des Drehgleiters, häufig verbunden mit einer neuen Duschstange und Beschädigung der Kacheln, oder bestehen in unpraktischen und unflexiblen Provisorien aus Klebematerialien.
 Die vorliegende Erfindung, eine einfache, reversible Klemmvorrichtung, die unterhalb des Drehgleiters an der Duschstange angebracht wird, verhindert das Abrutschen effektiv und in nach Belieben verstellbarer Höhe, ohne eine Beschädigung zu hinterlassen oder einen Austausch der Teile notwendig zu machen.
 Die Klemmvorrichtung ist zur Anwendung an Duschstangen unterhalb von Drehgleitern geeignet.
 Ein zusätzliches Ausstattungsmerkmal kann in Form eines aufwärts gebogenen, runden Hakens an der zur duschenden Person gerichteten Seite bestehen, die sich zur Befestigung eines Waschlappens, Duschschwammes oder anderen Utensils eignet.
Patent DE-102018007940-A1 (DE)
Title: Platzsparende Konfiguration des bekannten Wankel-Kreiskolbenmotors
IPC: F02B55/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Platzsparende Konfiguration des bekannten Wankel-Kreiskolbenmotors mit dem Hauptmerkmal, dass anstatt einer Anordnung aller Rotoren eines Motors auf einer gemeinsamen Exzenterwelle, nun mehrere Rotoren mit jeweils einer eigenen, sogenannten ,Stummel‘-Exzenterwelle ausgestattet sind, sodass ein Mehrrotor-Wankelmotor eine minimale Bauhöhe aufweist, dadurch dass die einzelnen Hauptbauteile horizontal bzw. waagrecht nebeneinander und kräfteverbunden sind, mit Hilfe von z.B. Zahnrädern, Kettenrädern, Ketten und Zahnriemen, etc..
Patent DE-102018007964-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmevorrichtung zur Handhabung von Integralträgern für Personenkraftwagen
Inventor: GOEZUETOK MEHMET
IPC: B66C1/42
Filed: 2018-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastaufnahmevorrichtung (10) zur Handhabung von Integralträgern (12) für Personenkraftwagen, mit einer Basis (18), welche wenigstens ein Koppelelement (20) aufweist, mittels welchem die Lastaufnahmevorrichtung (10) mit einer Förder- und/oder Hebeeinrichtung koppelbar ist, mit wenigstens einer verschwenkbar an der Basis (18) gehaltenen Aufnahme (24), in welcher eine Querbrücke (14) des jeweiligen Integralträgers (12) anordenbar ist, wodurch der jeweilige Integralträger (12) an der Lastaufnahmevorrichtung (10) reversibel lösbar zu halten ist, mit wenigstens einem an der Aufnahme (24) vorgesehenen Tariergewicht (30) und mit wenigstens einem bewegbar an der Aufnahme (24) gehaltenen Arretierelement (32), mittels welchem der jeweilige Integralträger (12) in einem Zustand, in welchem die Querbrücke (14) des jeweiligen Integralträgers (12) in der Aufnahme (24) aufgenommen ist, an der Aufnahme (24) arretierbar ist.
Patent DE-102018008923-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer effizienten, logisch vollständigen, ontologischen Ebene im erweiterten relationalen Datenbankkonzept
Inventor: ABDELWAHAB NASER
IPC: G06F16/20
Filed: 2018-10-09
Abstract: Bei relationalen Datenbankkonzepten leiden Abfrageprozeduren entweder an logisch unvollständigen Abfrageergebnissen, oder mangeln an Effizienz der Abfragezeiten. Die vorliegende Erfindung gibt effiziente Verfahren an, die relationale Datenbanksysteme in ihren Abfrageverfahren so optimiert, dass die Antwortprozedur eine Effizienzsteigerung in Bezug auf die Geschwindigkeit und den Speicherbedarf erfährt, ohne dass logische Bedingungen aufgegeben werden müssten.Um die Effizienz der Abfrageverfahren zu steigern, wird eine logisch vollständige- und zugleich effiziente ontologische Ebene eingeführt, die es erlaubt, anwendungsspezifische Constraints deduktiv- wie auch induktiv abzuleiten und/oder auszuwerten.Das neue Verfahren eignet sich zum Einsatz in relationalen Datenbankanwendungen, bei welchen nicht nur lineare Verarbeitungszeiten von Eingaben und die allgemeine Verbesserung von Datenbankabfrageprozeduren ohne Aufgabe von strenger logischer Konsistenz gefordert sind, sondern auch bei Anwendungen, die bekannte, effiziente, logische Verfahren im Gesamtsystem fordern.Es ist die Aufgabe dieser Erfindung Verfahren anzugeben, nach denen man ein logisch vollständiges, effizientes, ontologisches Begriffssystem in der Katalogebene eines relationalen Datenbanksystems erstellen kann, das Deduktion wie auch vollständige Induktion in ihrer allgemeinsten Form insofern ermöglicht, als dass logische und natursprachliche Erklärungen aller Systemreaktionen erzielt werden können.Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe ist in den Patentansprüchen 1-13 angegeben.
Patent DE-102018102888-A1 (DE)
Title: Drehmomentsicherheit der mpc-basierten antriebsstrangssteuerung
Inventor: LIVSHIZ MICHAEL
IPC: B60W30/188
Filed: 2018-02-08
Abstract: Ein Antriebssystem, ein Steuersystem und ein Verfahren werden bereitgestellt, die eine modellprädiktive Steuerung verwenden, um einen anfänglichen ausgewählten Motorabtriebsdrehmomentwert zu erzeugen. Eine minimale Drehmomentbegrenzung wird durch Auswählen eines minimalen akzeptablen Motorabtriebsdrehmoments ermittelt. Eine maximale Drehmomentbegrenzung wird durch Auswählen eines maximal akzeptablen Motorabtriebsdrehmoments ermittelt. Ein gewünschter Motorabtriebsdrehmomentwert wird festgelegt als: a) die minimale Drehmomentbegrenzung, wenn der anfänglich ausgewählte Motorabtriebsdrehmomentwert kleiner als die minimale Drehmomentbegrenzung ist; b) die maximale Drehmomentbegrenzung, wenn der anfänglich ausgewählte Motorabtriebsdrehmomentwert größer als die maximale Drehmomentbegrenzung ist; oder c) der anfänglich ausgewählte Motorabtriebsdrehmomentwert, wenn der anfänglich ausgewählte Motorabtriebsdrehmomentwert weder größer als die maximale Drehmomentbegrenzung noch kleiner als die minimale Drehmomentbegrenzung ist.
Patent DE-102018107081-A1 (DE)
Title: Verankerungsvorrichtung für einen Schalungsanker sowie Schalungsanker
Inventor: BLEYER STEFAN
IPC: F16B37/08
Filed: 2018-03-26
Abstract: Eine Verankerungsvorrichtung für einen Schalungsanker (10) weist ein Anschlagelement (18), das eine Fläche (20) zur außenseitigen Anlage an einer Schalungswand (22) einer zu errichtenden Schalung aufweist, wobei das Anschlagelement (18) eine Durchgangsöffnung (24a, 24b) für einen Ankerstab (12) aufweist, und ein Verankerungselement (26) zum axialen Festlegen des Anschlagelements (18) auf. Das Anschlagelement (18) ist zum Aufbringen auf den oder Abnehmen von dem Ankerstab (12) ohne Drehung entlang des Ankerstabs (12) verschiebbar. Das Verankerungselement (26) weist einen Eingriffsmittelführungskörper (28) auf, der eine axiale erste Durchgangsöffnung (30) für den Ankerstab (12) aufweist, wobei der Eingriffsmittelführungskörper (28) zum Aufbringen auf den oder Abnehmen von dem Ankerstab (12) ohne Drehung entlang des Ankerstabs (12) verschiebbar ist. Der Eingriffsmittelführungskörper (28) weist eine zweite Durchgangsöffnung (32) auf, die mit der ersten Durchgangsöffnung (30) kommuniziert, wobei das Verankerungselement (26) ein Eingriffselement (34) aufweist, das in die zweite Durchgangsöffnung (32) einsetzbar oder eingesetzt ist und mit dem Ankerstab (12) in Eingriff bringbar ist. Das Eingriffselement (34) ist durch Verschieben in der zweiten Durchgangsöffnung (32) tangential mit dem Ankerstab (12) klemmend in Eingriff bringbar, und der Eingriffsmittelführungskörper (28) und das Anschlagelement (18) sind relativ zueinander drehbar verbunden, so dass nach dem in Eingriff bringen des Eingriffselements (34) mit dem Ankerstab (12) durch eine Relativdrehung zwischen Eingriffsmittelführungskörper (28) und Anschlagelement (18) die Verankerungsvorrichtung (16) am Ankerstab (10) verspannbar ist.
Patent DE-102018108768-A1 (DE)
Title: Unter dem sitz befindlicher staubehälter für einen nach vorn klappbaren sitz in der zweiten reihe
Inventor: MOZURKEWICH KEVIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2018-04-12
Abstract: Eine Sitzbaugruppe umfasst eine untere Sitzbaugruppe, deren untere Fläche über einem Bodenblech angeordnet ist, eine Befestigungshalterung, die eine Wirkkopplung einer vorderen Kante der unteren Sitzbaugruppe mit einem Bodenblech herstellt, und einen Staubehälter, der ein horizontal angeordnetes Rahmenelement umfasst, das zwischen der unteren Fläche und dem Bodenblech angeordnet ist, wobei der Staubehälter, das Bodenblech und die untere Fläche eine Einfassung unter der unteren Sitzbaugruppe definieren.
Patent DE-102018110644-A1 (DE)
Title: Digitales Mikroskop und digitales Mikroskopieverfahren
Inventor: REGENSBURGER ALOIS
IPC: A61B90/00
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein digitales Mikroskop, das ein einstellbares Abbildungssystem (120) zur Darstellung eines Objekts (2) auf einer elektronischen Anzeigeeinrichtung (82a, 82b) umfasst und eine Steuerungseinrichtung (130) aufweist, welches das Abbildungssystem einstellt, wobei das Mikroskop eine Abstandserfassungseinrichtung (86) zur Ermittlung eines Abstands (A) zwischen einem Beobachter (89a, 89b) und der Anzeigeeinrichtung (82a, 82b) aufweist, und die Steuerungseinrichtung (130) in Abhängigkeit des ermittelten Abstandes (A) eine auf der der Anzeigeeinrichtung (82a, 82b) wahrnehmbare Strukturgröße (Dv) ermittelt und das Abbildungssystem (120) so einstellt, dass eine von der Anzeigeeinrichtung (82a, 82b) aufgelöste Strukturgröße (D B ) innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs gleich der wahrnehmbaren Strukturgröße (Dv) ist.
Patent DE-102018119835-A1 (DE)
Title: Polymerzusammensetzung mit Phosphonatflammschutzmittel
Inventor: FASSBENDER BIRGIT
IPC: C09K21/12
Filed: 2018-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zusammensetzung enthaltend ein Polymermaterial und ein phosphorhaltiges Flammschutzmittel auf Basis eines Aminomethylbisphosphonates, ein Verfahren zur Herstellung der Zusammensetzung, die Verwendung des Flammschutzmittels sowie ausgewählte Strukturen des Flammschutzmittels.
Patent DE-102018120105-A1 (DE)
Title: Dämpfungselement mit Bajonettverschluss
Inventor: VIPPACH MICHAEL
IPC: F16F13/00
Filed: 2018-08-17
Abstract: Ein Dämpfungselement (1) weist auf seiner Umfangsfläche Nuten (5) nach Art eines Bajonettverschlusses auf. Die Nuten (5) sind zu einer Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements (1) offen, wobei die Nuten (5) oder zumindest zu der Stirnseite (2, 3) des Dämpfungselements (1) offene erste Abschnitte (8) der Nuten (5) im Wesentlichen in Längsrichtung des Dämpfungselements (1) verlaufen. Außerdem weisen die Nuten (5) Engstellen (10) auf. Vorsprünge (11) in einer Ausnehmung (13) eines ersten Körpers (12) können in die Nuten (5) eingreifen, um das Dämpfungselement (1) in dem ersten Körper (12) festzulegen. Durch den Bajonettverschluss kann das Dämpfungselement (1) mit wenig Aufwand am ersten Körper (12) festgelegt und von diesem wieder gelöst werden. Ein Befestigungselement (23) kann das Dämpfungselement (1) an einem zweiten Körper befestigen, um den ersten (12) und den zweiten Körper schwingungsgedämpft aneinander zu befestigen.
Patent DE-102018121883-A1 (DE)
Title: Schrumpfgerät und Verfahren zum induktiven Aufheizen von Schrumpffuttern
Inventor: DIEBOLD HERMANN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2018-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schrumpfgerät zum induktiven Aufheizen von Schrumpffuttern (14) für Schaftwerkzeuge (12) mit einem Aufnahmebereich (26) zum Aufnehmen eines Schrumpffutters (14), einer den Aufnahmebereich (26) bezüglich einer Spulenachse (28) konzentrisch umschließenden Induktionsspulenanordnung (16) und einer Messeinheit (46) zur Temperaturkontrolle des Schrumpffutters (14). Zur Heizkontrolle wird vorgeschlagen, dass die Induktionsspulenanordnung (16) von einem in den Aufnahmebereich (26) mündenden Messkanal (42) durchsetzt ist, und dass die Messeinheit (46) einen in den Messkanal (42) eingreifenden Temperatursensor (48) zur Erfassung einer Manteltemperatur des Schrumpffutters (14) aufweist.
Patent DE-102018128507-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisches Stellglied und Verbindungs-/Trennvorrichtung
Inventor: TSUZUKI YUJI
IPC: B60K23/08
Filed: 2018-11-14
Abstract: Ein elektromagnetisches Stellglied (10) enthält eine elektromagnetische Spule (5), ein Joch (6), das als ein Magnetpfad eines Magnetflusses der elektromagnetischen Spule dient, einen Anker (7), der gestaltet ist, um sich in einer Axialrichtung zu bewegen, während es durch das Joch (6) durch Erregung der elektromagnetischen Spule (5) angezogen wird, und ein Gehäuse (8), das den Anker (7) aufnimmt. Der Anker (7) und das Gehäuse (8) sind durch eine Eingriffsstruktur miteinander gekoppelt, bei der Vorsprünge, die an einem der Bauteile vorgesehen sind, mit Eingriffsnuten eingreifen, die in dem anderen der Bauteile ausgebildet sind. Mindestens ein Teil der Eingriffsnut ist bezüglich der Axialrichtung geneigt. Wenn sich der Anker (7) bewegt, während er durch das Joch (6) angezogen wird, gleiten die Vorsprünge des Ankers (7) entlang der Eingriffsnut des Gehäuses (8), und der Anker (7) dreht sich relativ zu dem Gehäuse (8) entlang der Neigung der Eingriffsnuten.
Patent DE-102018128532-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: SHIROISHI Yoshinori
IPC: B62D1/185
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Lenkvorrichtung ist derart eingerichtet, dass ein EA-Anschlagelement und ein teleskopischer Verriegelungszahn miteinander derart in Eingriff stehen, dass sich eine innere Säule und ein Befestigungselement bezüglich einer Halteklammer in einem Fall nach vorne bewegen, bei dem eine Kraft in einer Vorwärtsrichtung, die an der inneren Säule wirkt, gleich oder größer als ein vorbestimmter Wert ist. In Bezug auf ein teleskopisches Anschlagelement kontaktiert das Befestigungselement das teleskopische Anschlagelement gemäß einer Bewegung der inneren Säule und des Befestigungselements bezüglich der Halterklammer so, dass sich das teleskopische Anschlagelement in einer Rückziehrichtung dreht, in der das teleskopische Anschlagelement von dem Befestigungselement zurückgezogen ist.
Patent DE-102018129070-A1 (DE)
Title: Erfassungssystem für eine halboffene heckklappe
Inventor: NASERIAN MOHAMMAD
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-11-19
Abstract: Ein Erfassungssystem für eine halboffene Heckklappe für ein Fahrzeug mit einem Parkassistenzsystem und eine Methode zur Steuerung derselben werden bereitgestellt. Das Erfassungssystem für eine halboffene Heckklappe kann, ohne darauf beschränkt zu sein, eine Kamera beinhalten, die zur Ausgabe von Bilddaten ausgelegt ist und einen Prozessor, der kommunikativ mit der Kamera und dem Parkassistenzsystem in Verbindung steht, wobei der Prozessor ausgelegt ist zur Bestimmung, wann die Heckklappe offen ist, basierend auf den Bilddaten, die von der Kamera ausgegeben werden, wenn die Heckklappe als offen bestimmt ist, eine der Anweisungen zum Laden einer HeckklappenKalibrierungsdatei in das Parkassistenzsystem oder Anweisungen zum Deaktivieren des Parkassistenzsystems, wobei die Kalibrierungsdatei der halboffenen Heckklappe eine zweite Fahrzeuglänge definiert und einen zweiten Datenerfassungsbereich des mindestens einen Sensors und die erzeugten Anweisungen an das Parkassistenzsystem übermittelt.