baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016007320-U1 (DE)
Title: Druck optimierende Kontraktionsturbine
IPC: F03B17/04
Filed: 2016-11-30
Abstract: Druck optimierende Kontraktionsturbine dadurch gekennzeichnet, dass der Druck erzeugende Bereich der schrägen Druckkammern in der Breite sowohl klein als auch großflächig und die abschließenden Trennstege in den dann nachfolgen Rotor und Stator-Einrichtungen jeweils um ca. einen Steg versetzt sind. Das Druckmedium in den Rotor oder Stator-Einrichtungen über kleine Bohrungen auf die jeweiligen auch versetzten Rotor oder Stator-Ausrichtungen ausgerichtet sind. Danach eine einzelne Druckleitung an einer dortigen Front angebracht ist, wo sie dort aufsteigend in einer Senkrechtlage oben mit einem Filter versehen ist und der Anschluss so dann auf einem kleinen länglichen Kessel endet. Dieser Kessel sowohl mit einem Tauchsieder als auch im Verbund durch eine Stange abstehend, mit einem einzelnen oder doppeltem (sicherheitshalber) Thermostaten, als auch mit einer Temperaturanzeige ausgestaltet ist. Von dort der Tauchsieder und alle externen Einrichtungen über einen an der Kontraktionsturbine angeschlossenen Generator versorgt sind. Der Kessel selber, mit einer Wärmetauschenden Heizschlange u. o. mit einem isolierten Rohr u. o. vorne mit einem Ventilator und dem Wärme Verteilsystem verbunden ist. Die Kraftabgabe dann über dem dort vorgelagerten Drucklager und der Antriebswelle auf eine Magnetkuppelung oder Automatikgetriebe oder andere Kuppelung und Schaltsysteme übertragen übertragen wird.
Patent DE-202016007354-U1 (DE)
Title: Möbelutensil mit mindestens einer Öffnung zur Aufbewahrung mindestens eines Gegenstandes
IPC: A47G29/08
Filed: 2016-12-01
Abstract: Möbelutensil mit mindestens einer Öffnung zur Aufbewahrung mindestens eines Gegenstandes für die bevorzugte Verwendung auf Sitz- oder Liegeflächen.
Patent DE-202016007658-U1 (DE)
Title: Sichtfenster mit dahinter liegender Smartphonetasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-12-17
Abstract: Das Sichtfenster mit dahinter liegender Smartphonetasche ist dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Ring (1) mit einem unteren Ring (2) durch eine Verschraubung (2) verbunden wird und ein Sichtfenster (3) dazwischen eingebaut wird.
Patent DE-202016100413-U1 (DE)
Title: Annäherungstaster für eine automatische Tür oder ein automatisches Tor
IPC: H03K17/945
Filed: 2016-01-28
Abstract: Annäherungstaster (30) für eine automatische Tür oder ein automatisches Tor zum Ansteuern der Tür oder des Tores bei berührungslosem Annähern einer Person oder eines Körperteils einer Person, mit: einer Steuerungsplatine (5) mit wenigstens einem Leuchtmittel (38), einem flächigen Lichtleiter (7), der die Steuerungsplatine (5) überdeckt, und einem über dem Lichtleiter (7) angeordneten Deckel (10), der einen lichtdurchlässigen Symbolbereich (42) aufweist, der durch einen lichtundurchlässigen Bereich umgeben ist und der durch den Lichtleiter (7) mit Licht von dem Leuchtmittel (38) beleuchtet ist.
Patent DE-202016102735-U1 (DE)
Title: Querträger mit einem Elektromotor
IPC: E04F10/06
Filed: 2016-05-23
Abstract: Querträger mit einem Elektromotor, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Aluminiumprofil (1), eine Befestigungsplatte des Lagersitzes (3), eine erste Verbindungsstange (4), einen Elektromotor mit zweiachsigem Ausgang (7), eine zweite Verbindungsstange (10) und eine Steuergerätbox (11) umfasst, wobei der Elektromotor mit zweiachsigem Ausgang (7) über die Befestigungsplatte des Elektromotors (6) an einer mittleren Stellung des Aluminiumprofils (1) installiert ist, und wobei an beiden Enden des Elektromotors mit zweiachsigem Ausgang (7) jeweils eine Elektromotorkupplung (8) angeordnet ist, und wobei die erste Verbindungsstange (4) und die zweite Verbindungsstange (10) jeweils an die Elektromotorkupplungen (8) an den beiden Enden des Elektromotors mit zweiachsigem Ausgang (7) angeschlossen sind, und wobei an der ersten Verbindungsstange (4) zwei Befestigungsplatten (3) des Lagersitzes angeordnet sind, und wobei an der zweiten Verbindungsstange (10) zwei Universallagersitze (9) angeordnet sind, und wobei die Befestigungsplatten (3) des Lagersitzes, die Befestigungsplatte des Elektromotors (6) und die Universallagersitze (9) jeweils über eine Muttergleitplatte (2), eine flache Unterlegscheibe (13) und eine Befestigungsschraube (14) am Aluminiumprofil (1) installiert sind, und wobei am vorderen Ende der ersten Verbindungsstange (4) und hinteren Ende der zweiten Verbindungsstange (10) jeweils eine Verbindungsstangenkupplung (12) installiert ist, und wobei die Steuergerätbox (11) am hinteren Ende eines zweiten Aluminiumprofils (1) installiert ist.
Patent DE-202016106913-U1 (DE)
Title: System zum Aufbringen von temporär wirkenden Oberflächenfunktionsbeschichtungen mittels Sprühen
IPC: B27D5/00
Filed: 2016-12-13
Abstract: System zum Aufbringen von temporär wirkenden Oberflächenfunktionsbeschichtungen mittels Sprühen durch eine oder mehrere pneumatische Zweistoffdüsen mit Düsenkörper (1), welche mit mindestens einem Vorratsgefäß in Verbindung steht, wobei das Vorratsgefäß mit sprühfähiger Oberflächenfunktionsbeschichtungsflüssigkeit gefüllt oder füllbar ist sowie weiterhin mit einer Druckgas-, insbesondere Druckluftquelle, welche an die jeweilige Zweistoffdüse anschließbar ist, um nach dem Prinzip einer Strahlpumpe oder Injektordüse die Oberflächenfunktionsbeschichtungsflüssigkeit zu fördern und durch Sprühen auf eine zu behandelnde Oberfläche aufzutragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen der jeweiligen Zweistoffdüse und dem Vorratsgefäß abgedichtet ausgebildet ist und eine zum Druckausgleich am Vorratsgefäß vorgesehene Öffnung einen Filterkörper oder einen Filtereinsatz aufweist, die jeweilige Zweistoffdüse als Minimalmengendüsenventil mit einer Stelleinrichtung (2) im Düsenkörper (1) ausgeführt ist, wobei die Stelleinrichtung (2) eine auswechselbare Nadel (3) mit Kegelsitzspitze (4) umfasst und die Kegelsitzspitze (4) in eine formseitig komplementäre Bohrung (5) im Düsenkörper (1) unter Erhalt eines Ringspaltes eintaucht, die Nadel (3) im Bereich der Kegelsitzspitze (4) eine zentrische, in Nadellängsrichtung orientierte erste Bohrung (7) besitzt, welche sich mit einer zweiten, in Nadelquerrichtung orientierten Bohrung (8) kreuzt, derart, dass auch bei geschlossenem Ringspalt (6) eine über die Bohrungsabmessungen definierte Menge Flüssigkeit absaugbar ist.
Patent DE-202017002223-U1 (DE)
Title: Turbinen-Pumpen-Kühlung
IPC: G21C1/00
Filed: 2017-04-28
Abstract: Turbine als Antrieb für Notfallkühlung Dadurch gekennzeichnet, dass eine Turbine (12) über einen Elektromotor ((9) die Notfallpumpe (3) antreibt. Das Wasser des Wassertanks (20) und der Druckluft aus dem Drucklufttank (23) dienen als Energielieferant zum redundanten Pumpenbetrieb im Fall eines totalen Stromausfalls.
Patent DE-202017003717-U1 (DE)
Title: Biegemomentübertragbares Fahrrad-Lenkkopflager
IPC: B62K21/06
Filed: 2017-07-14
Abstract: Lenkkopflager/Steuersatz oben für Zweiräder dadurch gekennzeichnet, dass die Durchbiegung des Federgabelschaftes sowohl durch Lenkerkräfte als auch durch Kräfte von der Fahrradgabel kommend durch Klemmung mit Hilfe einer Schlitzhülse (2) und einer Klemmkappe (3) des Steuersatzes mit dem Schaft und der dadurch ermöglichten Kraft- und Momentenübertragung mittels eines Radiallagers in Kombination mit einem Axiallager verhindert wird.
Patent DE-202017006633-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbewahren und/oder zum Transport und Bündelungsvorrichtung
IPC: B65D71/02
Filed: 2017-11-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und/oder zum Transport von Brennholzscheiten (2), wobei die Brennholzscheite (2) mit ihren Längsseiten (3) im Wesentlichen parallel nebeneinander und/oder übereinander, insbesondere im Wesentlichen gleichmäßig abschließend im Sinne einer rechteckigen Basisquerschnittsform (4), zu einem Brennholzstapel (12) angeordnet sind, wobei an den zwei gegenüberliegenden Längsseiten (3) der Brennholzscheite (2) zumindest ein Leistenmittel (5), insbesondere aus Holz, insbesondere zwei beabstandete, parallel, angeordnete Leistenmittel (5), insbesondere umfassend Holz, an die Brennholzscheite (2) gepresst durch ein umlaufendes, gespanntes Seilmittel (6) angeordnet sind.
Patent DE-202017103655-U1 (DE)
Title: System zur Staubentfernung und Desodorierung essbarer Gewürze
IPC: A23L27/00
Filed: 2017-06-20
Abstract: System zur Staubentfernung und Desodorierung essbarer Gewürze, dadurch gekennzeichnet, dass das System nacheinander angeschlossene Staubfänger, eine Entstaubungsvorrichtung gegen feste Staubteilchen, ein erstes Hochspannungssaugzuggebläse, einen Beutelfilter, ein zweites Hochspannungssaugzuggebläse, eine Plasma-Abgasreinigungsvorrichtung umfasst, dass das Gas in das Einlaufende des Staubfängers einfließt und vom Auslaufende der Plasma-Abgasreinigungsvorrichtung ausgegeben ist, wobei noch eine Gasentstaubungsvorrichtung zwischen dem Beutelfilter und dem zweiten Hochspannungssaugzuggebläse angeordnet ist, dass die Gasentstaubungsvorrichtung ein Gehäuse umfasst, wobei auf dem Gehäuse ein dessen zwei Enden durchdringender Luftkanal angeordnet ist, wobei mehrer Filterplatten im Luftkanal vertikal angeordnet sind, wobei ein Wasserbecken unter den Filterplatten und eine Pumpe da oben angeordnet sind, wobei sich der Einlauf der Pumpe unter dem Wasserbecken befindet und der Auslauf mit dem Oberteil der Filterplatten angeschlossen ist, und wobei das Füllmaterial der Filterplatten absorbierende Faser ist.
Patent DE-202017105468-U1 (DE)
Title: Wärmetauschvorrichtung
IPC: F28D7/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Wärmetauschvorrichtung zum Austausch von Wärmeenergie zwischen einem ersten Gasmassenstrom (10) und einem zweiten Gasmassenstrom (12), umfassend einen hocheffizienten Wärmetauscher (14) mit einer Mindesteffizienz von 75 %, eine in Flussrichtung des zweiten Gasmassenstroms (12) vor dem Wärmetauscher (14) angeordnete Druckveränderungsvorrichtung (18), die dazu ausgebildet ist, den Druck des zweiten Gasmassenstroms (12) zu verändern, wobei der Druckunterschied zwischen dem ersten (10) und dem zweiten Gasmassenstrom (12) im Wärmetauscher (14) maximal 0,5 bar beträgt.
Patent DE-202018005793-U1 (DE)
Title: Anzeigemittel zum Anzeigen der Stärke eines Wechselmagnetfelds eines Primärleiters
IPC: G01R33/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Anzeigemittel zum Anzeigen der Stärke eines Wechselmagnetfelds eines Primärleiters
 wobei das Anzeigemittel ein oder mehrere Leuchtmittel aufweist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 das Anzeigemittel ein Würfel-förmiges, Quader-förmiges Tetraeder-förmiges oder Polyederförmiges Gehäuse aufweist,
 wobei das Anzeigemittel eine mit einer Kapazität einen Schwingkreis bildende Induktivität aufweist,
 wobei das oder die Leuchtmittel aus dem Schwingkreis versorgbar sind.
Patent DE-202018101187-U1 (DE)
Title: Decken- oder Wandleuchte mit integrierter elektrischer Heizung, Lüftung und Steuerung
IPC: F24H3/04
Filed: 2018-03-02
Abstract: Vorrichtung mit Anschluss an einen üblichen Stromkreis, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung im gemeinsamen Gehäuse (1,6,10,11) mindestens ein Leuchtelement (16), mindestens ein elektrisches Heizelement (4), mindestens ein Lüfter (5), sowie mindestens eine programmierbare elektronische Steuerung (7) mittels der die Beleuchtung (16), der Lüfter (5) und die Heizung (5), zusammen und/oder getrennt voneinander, steuerbar und/oder regelbar sind, beinhaltet, wobei die Vorrichtung über mindestens eine Ansaugöffnung (14) verfügt, welche einen Mindestabstand von 1 mm zur Montageoberfläche aufweist, um Verschmutzungen der Montageoberfläche zu vermeiden.
Patent DE-202018102716-U1 (DE)
Title: Elektronischer Drehmomentschlüssel mit einer Messanordnung
IPC: B25B23/142
Filed: 2018-05-15
Abstract: Elektronischer Drehmomentschlüssel mit einer Messanordnung, umfassend:ein Rohr (30), das einen Durchgang (32) umfasst, der sich in der Axialrichtung des Rohrs (30) durch das vordere Ende des Rohrs (30) hindurch erstreckt,einen Knarrenkopf (40), der ein Kopfteil (42) und ein an einem Ende des Kopfteils (42) befindliches Verbindungsteil (44) umfasst,wobei das Verbindungsteil (44) des Knarrenkopfs (40) imDurchgang (32) des Rohrs (30) befestigt ist, und wobei sich das Kopfteil (42) am vorderen Ende des Rohrs (30) befindet, und mindestens einen Sensor (50), der an der äußeren Umfangswand des Rohrs (30) angebracht ist.
Patent DE-202018104131-U1 (DE)
Title: Motorvorrichtung und Motorantriebsschaltung
IPC: H02P27/08
Filed: 2018-07-18
Abstract: Motorvorrichtung, aufweisend:ein Motormodul mit mehreren Statorspulen; undeine Motorantriebsschaltung, aufweisend:mehrere Brückenarmeinheiten, die mit den o.g. mehreren Statorspulen gekoppelt sind, um das Motormodul sequenziell anzusteuern, wobei jede der o.g. mehreren Brückenarmeinheiten ein erstes PWM-Signal und eine zweites PWM-Signal empfängt und zugleich unter Steuerung von dem o.g. ersten PWM-Signal und dem o.g. zweiten PWM-Signal ein Antriebssignal ausgibt, um das o.g. Motormodul anzusteuern;einen Temperatursensor, der die Temperaturen der o.g. mehreren Brückenarmeinheiten erfasst und Temperaturmesswerte entsprechend erzeugt; undeine Steuerschaltung, die mit den o.g. mehreren Brückenarmeinheiten gekoppelt ist, um das o.g. erste PWM-Signal und das o.g. zweite PWM-Signal jeder der o.g. mehreren Brückenarmeinheiten zu erzeugen;wobei die o.g. Steuerschaltung weiterhin mit dem o.g. Temperatursensor gekoppelt ist, um den o.g. Temperaturmesswert zu empfangen und den Temperaturmesswert mit einem kritischen Temperaturwert zu vergleichen: wenn die o.g. Steuerschaltung feststellt, dass der o.g. Temperaturmesswert höher oder gleich dem o.g. kritischen Temperaturwert ist, erhöht die Steuerschaltung ein Tastverhältnis des o.g. ersten PWM-Signals von einer antreibenden Brückenarmeinheit der o.g. mehreren Brückenarmeinheiten, um eine Übergangsfrequenz des o.g. ersten PWM-Signals der o.g. antreibenden Brückenarmeinheit zu reduzieren, wobei die o.g. Steuerschaltung ein Tastverhältnis der o.g. zweiten PWM-Signale der verbleibenden Brückenarmeinheiten der o.g. mehreren Brückenarmeinheiten erhöht, um eine Übergangsfrequenz der o.g. zweiten PWM-Signale der verbleibenden Brückenarmeinheiten zu reduzieren, wodurch die o.g. Temperaturen der o.g. mehreren Brückenarmeinheiten verringert werden.
Patent DE-202018104596-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung von Tasseln
IPC: D04D11/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Werkzeug (1) zur Herstellung von Tasseln, mit einem im Wesentlichen plattenförmigen Formkörper (2), der von einem Faden umwickelbar ist und mindestens eine Öffnung (3, 4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an mindestens einer Stirnseite (8, 9) des Formkörpers (2) eine Vertiefung (10) ausgebildet ist.
Patent DE-202019100465-U1 (DE)
Title: Betriebsfest ausgelegte Seitenlasche für eine Energieführungskette
IPC: F16G13/16
Filed: 2019-01-25
Abstract: Seitenlasche (10; 30A, 30B) für eine Energieführungskette zur Führung von Leitungen mittels Kettengliedern, die zwei gegenüberliegende Seitenlaschen umfassen, welche über mindestens einen Quersteg miteinander verbunden sind, wobei die Seitenlasche (10; 30A, 30B) einen einstückigen Laschenkörper aus Kunststoff mit zwei Überlappungsbereichen (11A, 11B; 31A... 31D), jeweils zur schwenkbaren Verbindung mit einem korrespondierenden Überlappungsbereich einer angrenzenden Lasche, und einen Mittelbereich (12; 32A, 32B) zwischen den Überlappungsbereichen aufweist; und wobei die Überlappungsbereiche und der Mittelbereich eine Anzahl Querschnittsübergänge, jeweils zwischen zwei äußeren Teilflächen aufweisen, von denen mindestens ein Querschnittsübergang zwischen einer ersten Teilfläche (F11, F21, F31) des Laschenkörpers und einer zu dieser in einem Winkel, insbesondere einem Winkel von 90°, verlaufenden zweiten Teilfläche (F12, F22, F32) gerundet oder gebrochen (Q1... Q5) ist; wobei der mindestens eine Querschnittsübergang (Q1... Q5) begrenzt ist durch eine einhüllende Übergangskurve (C) mit einem Verlauf so, dass für einen Startpunkt (PA) der Übergangskurve (C) an der ersten Teilfläche (F11, F21, F31), welcher in einem Abstand A zur Schnittkurve der ersten Teilfläche mit der zweiten Teilfläche liegt, der Endpunkt (PZ) der Übergangskurve (C) an der zweiten Teilfläche (F12, F22, F32) in einem Abstand Z zu dieser Schnittkurve liegt, mit 1,7 • A ≤ Z ≤ 4,0 • A, insbesondere mit 2,3 • A ≤ Z ≤ 3,4 • A, und dass die Querschnittsfläche des Querschnittsübergangs (Q1... Q5) entlang der Übergangskurve (C) vom Startpunkt (PA) zum Endpunkt (PZ) stetig abnimmt.
Patent DE-202019101571-U1 (DE)
Title: Halfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2019-03-19
Abstract: Halfter für Pferde, mit
 - einem Genickriemen (1),
 - einem Kehlriemen (2), der mit dem Genickriemen (1) verbunden ist,
 - zwei Backenstücken (11), die mit dem Genickriemen (1) verbunden sind,
 - einem Nasenstück (4), das mit den beiden Backenstücken (11) verbunden ist,
 - einem Unterkieferstück (5), das mit den beiden Backenstücken (11) verbunden ist, und
 - einem Verbindungsabschnitt (13), der sich vom Kehlriemen (2) zum Unterkieferstück (5) erstreckt, gekennzeichnet durch
 - eine Zugeinrichtung (15), die mit dem Verbindungsabschnitt (13) und/oder dem Kehlriemen (2) verbunden und durch mindestens eine Umlenkeinrichtung (20) geführt ist, die in Zugverbindung mit dem Nasenstück (4) steht.
Patent DE-202020005345-U1 (DE)
Title: Vertikale Becherflügel Windturbine zur Stromerzeugung für Aussiedlerhöfe, Industrieparks, Parkplätze und Wohnhäuser
IPC: F03D3/06
Filed: 2020-12-28
Abstract: Die vertikale Becherflügel Windturbine (1), ist ein System zur Stromgewinnung aus dem Wind. Diese vertikale Becherflügel Windturbine kann dort eingesetzt werden, wo auch wenig Wind vorkommt. Wobei die Anzahl von drei bis fünf (Darstellung fünf) Becherflügel, und die Form des Becherflügels (2), die Windleitfläche außen (3), die Windfangfläche innen (4), sowie die Segelstellung (5) ausschlaggebend sind. Diese vertikale Becherflügel Windturbine arbeitet Windrichtungs- Unabhängig. Die vertikale Becherflügel Windturbine produziert bei höchster Drehzahl Nebengeräusche von max. 31 dB, was den allgemeinen Umgebungs-Geräuschpegel nicht überschreitet. Der Einfachheit halber wird die vertikale Becherflügel Windturbine als „Windturbine“ wiedergegeben.
Patent DE-202020005508-U1 (DE)
Title: AC/DC-Schaltnetzteil mit 10 MHz-Zeitbasis
IPC: H02M7/12
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein AC/DC-Schaltnetzteilsystem mit einer 10 MHz-Zeitbasis, umfassend:
 einen Master (10, 60), der zum Zuführen einer AC/DC-Stromquelle konfiguriert ist, wobei der Master (10, 60) aus den folgenden Elementen besteht:
 einem Zeitbasisgenerator (11, 61), der zum Bereitstellen einer 10 MHz-Zeitbasis konfiguriert ist;
 einer Zeitbasisschaltung (13, 63), die mit dem Zeitbasisgenerator (11, 61) verbunden ist, um eine Frequenzteilung durchzuführen;
 einen Port (12, 62), der am Zeitbasisgenerator (11, 61) angeschlossen ist;
 mindestens einen Slave (201, 701), der zum Zuführen einer AC/DC-Stromquelle konfiguriert ist, wobei der Slave (201, 701) aus den folgenden Elementen besteht:
 einem Zeitbasisgenerator (211, 711), der zum Bereitstellen einer 10 MHz-Zeitbasis konfiguriert ist;
 einem Wählschalter (241, 741), wobei ein Ende des Wählschalter (241, 741) wahlweise zum Verbinden mit dem Zeitbasisgenerator (211, 711) des Slaves (201, 701) oder zum Abtrennen von diesem geschaltet wird;
 einer Zeitbasisschaltung (231, 731), die an einem anderen Ende des Wählschalters (241, 741) verbunden ist, um die Frequenzteilung durchzuführen;
 einem Port (221, 721), wobei durch das Schalten des Wählschalters (241, 741) die Zeitbasisschaltung (231, 731) des Slaves (201, 701) am Port (221, 721) des Slaves (201, 701) und nicht an den Zeitbasisgenerator (211, 711) des Slaves (201, 701) angeschlossen wird;
 mindestens einem Anschlusskabel (301, 306), das am Port (12, 62) des Masters (10, 60) und am Port (221, 721) des Slaves (201, 701) angeschlossen ist, um den Master (10, 60) und den Slave (201, 701) anzuschließen;
 wobei beim Anschließen des Slaves (201, 701) mit dem Anschlusskabel (301, 306) an den Master (10, 60) und beim Schalten des Wählschalters (241, 741) des Slaves (201, 701) für den Port (221, 721) des mit der Zeitbasisschaltung (231, 731) zu verbindenden Slaves (201, 701) die mit dem Zeitbasisgenerator (11, 61) des Masters (10, 60) erzeugte Zeitbasis durch das Anschlusskabel (301, 306) an die Zeitbasisschaltung (231) des Slaves (201, 701) eingegeben wird, damit der Slave (201, 701) und der Master (10, 60) über synchronisierte Zeitbasen verfügen.
Patent DE-202020105133-U1 (DE)
Title: Notfallablassvorrichtung der Trommelwaschmaschine
IPC: D06F39/08
Filed: 2020-09-04
Abstract: Notfallablassvorrichtung der Trommelwaschmaschine, aufweisend eine Ablasspumpe, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiter eine Notfallablassleitung aufweist, wobei an der Wassereinlassöffnung der Ablasspumpe eine mit der Pumpenkammer verbundene Notfallablassöffnung angeordnet ist, und wobei die Notfallablassöffnung mit der Notfallablassleitung verbunden ist.
Patent DE-202020107316-U1 (DE)
Title: Dichtelement
IPC: E06B1/62
Filed: 2020-12-16
Abstract: Dichtelement zur Abdichtung einer Fuge oder einer Ausnehmung zwischen zwei Bauteilen eines Gebäudes, umfassend:
 ein Dichtband (12) aus einem elastischen Schaumstoff, der rückstellfähig komprimierbar ist, wobei das Dichtband (12) zwei den Bauteilen (30, 32) zuordenbare, gegenüberliegende Dichtflächen (14, 16) und zwei Seitenflanken (18, 20) aufweist; und
 ein Flächenelement (22), das auf einer Dichtfläche (14, 16) angeordnet ist und über zumindest eine der Seitenflanken (18, 20) übersteht, wobei ein über die betreffende Seitenflanke (18, 20) überstehender Abschnitt des Flächenelements (22) einen überputzbaren Streifen (24, 26) bildet;
 wobei das Dichtelement (10, 110) eine Haftschicht (28) zum Anhaften des Dichtelements (10, 110) an einem der Bauteile (30, 32) aufweist, wobei die Haftschicht (28) vor einer der beiden Dichtflächen (14, 16) des Dichtbands (12) angeordnet ist.
Patent DE-202021004302-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur Ortung eines Fahrrads und Fahrrad mit einem solchen Gerät
IPC: G08C17/02
Filed: 2021-05-10
Abstract: Elektronisches Gerät (60) zur Ortung eines Fahrrads (10), das Gerät (60) umfassend:
 - ein Ortungsmodul (70) zum Empfang von Signalen (110) von Navigationssatelliten (112) und zur Ermittlung einer Position des Fahrrads (10) in Abhängigkeit von den empfangenen Signalen (110),
 - ein Drahtloskommunikationsmodul (72) zum Aussenden von Daten (114) mit Informationen über die ermittelte Position des Fahrrads (10) über ein Drahtloskommunikationsnetzwerk (116), und
 - ein Energiemodul (68) zur Versorgung des Ortungsmoduls (70) und des Drahtloskommunikationsmoduls (72) mit elektrischer Energie, wobei das Gerät (60) ausgebildet ist, von außen unsichtbar im Inneren einer Stange oder eines Rohrs (32 - 40) des Fahrrads (10) angeordnet und dort vorzugsweise befestigt zu werden, wobei die Stange oder das Rohr (32 - 40) insbesondere eine Sattelstange (32), ein Gabelsteuerrohr (34), ein Rahmenrohr (36) oder ein Lenkerrohr (38) des Fahrrades (10) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Energiemodul (68) eine aufladbare Batterie (66) aufweist und dem Gerät (60) eine Stromerzeugungsvorrichtung (90), insbesondere in der Form eines Lineardynamos, zugeordnet ist, welche während eines Betriebs des Fahrrads (10) Strom zum Aufladen des Energiemoduls (68) generiert.