baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112006002482-B4 (DE)
Title: Zweiteiliges Zahnimplantat
Inventor: MEHRHOF JUERGEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2006-09-14
Granted: 2010-04-22
Abstract: Zweiteiliges Zahnimplantat mit einem distalen und einem proximalen Implantatsteil, die in einem miteinander verbundenen Zustand an einer Verbindungsstelle wenigstens mittelbar aneinander angrenzen und im Bereich der Verbindungsstelle einander zugewandte Oberflächen aufweisen, wobei  – zwischen den einander zugewandten Oberflächen des distalen und des proximalen Implantatsteil ein Dichtkörper vorgesehen ist, der den Oberflächen zugewandte Dichtflächen besitzt, welche im endgültig verbundenen Zustand der beiden Implantatsteile an deren einander zugewandten Oberflächen dicht anliegen,  und außerdem  – zwischen dem distalen und dem proximalen Implantatsteil einander zugewandte Anschlagflächen vorgesehen sind, die bei fertig montiertem Zahnimplantat aufeinander stoßen und die das Maß der Annäherung der beiden einander zugewandten Oberflächen der Implantatsteile, zwischen denen der Dichtkörper angeordnet ist, beschränken, so dass die Anschlagflächen einen Mindestabstand der beiden einander zugewandten Oberflächen der Implantatsteile definieren, der durch den Dichtkörper überbrückt wird, wobei der  Dichtkörper die Form eines Dichtringes aufweist, der wenigstens teilweise aus einem elastischen Material besteht,...
Patent DE-112007003668-B4 (DE)
Title: Tripodegelenk
Inventor: WECKERLING THOMAS
IPC: F16D3/205
Filed: 2007-10-23
Granted: 2015-09-17
Abstract: Tripodegelenk (1) mit einem Gelenkaußenteil (2) mit einer ersten Längsachse (3) und einem längs verlaufenden Hohlraum (4) mit einem offenen Ende (5), wobei in dem Gelenkaußenteil (2) drei längs verlaufende Ausnehmungen (6) ausgebildet sind, und einem Gelenkinnenteil (7) mit einer zweiten Längsachse (8), umfassend zumindest einen Zentralkörper (9), an dem drei Zapfen (10) angeformt sind mit sich radial von der zweiten Längsachse (8) erstreckenden Zapfenachsen (11), wobei auf den Zapfen (10) jeweils ein Rollenkörper (12) angeordnet ist, der wenigstens einen Außenring (13), einen geschlossenen Innenring (14) und dazwischen angeordnete Lagerkörper (15) aufweist; wobei weiter jeder Rollenkörper (12) jeweils in den Ausnehmungen (6) längs beweglich aufgenommen und eine Rotation des geschlossenen Innenrings (14) um den jeweiligen Zapfen (10) blockiert ist; wobei die Zapfen (10) in Richtung der zweiten Längsachse (8) weisende gegenüberliegende Steuerflächen (19) aufweisen, und jeweils zwei gegenüberliegende Kraftübertragungsflächen (16) haben, die in Umfangsrichtung des Gelenkinnenteils (7) auf den Zapfen (10) angeordnet sind und die Drehmomente vom Gelenkaußenteil (2) auf das Gelenkinnenteil (7) übertragen, und die Innenringe (14) jeweils zwei gegenüberliegende Ringkraftaufnahmeflächen (17) aufweisen, die den Kraftübertragungsflächen (16) des Zapfens (10) gegenüberliegend angeordnet sind, und zumindest die Kraftübertragungsflächen (16) eben oder abgeflacht sind, wobei die Zapfen (10) in Richtung der zweiten Längsachse (8) weisende gegenüberliegende Steuerflächen (19) aufweisen, die jeweils konvex sind und gemäß eines Kugelsegmentes oder gemäß eines Zylindersegmentes geformt sind, wobei die Orientierung des Zylindersegmentes derart ist, dass sie sich um eine Zylinderachse orientiert, die quer zur Zapfenachse (11) und quer zur zweiten Längsachse (8) verläuft.
Patent DE-112008000032-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Implantats
Inventor: AOKI HIDEKI
IPC: B24C1/06
Filed: 2008-12-09
Granted: 2012-06-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Implantats, das einen Schritt des Aufrauens der Oberfläche eines Implantats durch das Sandstrahlverfahren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schritt des Aufrauens der Oberfläche des Implantats einen Schritt des Aufprallens von Strahlgut auf die Oberfläche des Implantats aufweist, wobei das Strahlgut Fluoroapatit aufweist, wobei das Verfahren zum Herstellen eines Implantats weiterhin aufweist: einen Schritt des Entfernens von Strahlgut, der nach dem Schritt des Aufrauens der Oberfläche des Implantats durchgeführt wird, indem Säure auf das Implantat gegeben wird, wobei das Strahlgut, das an der Oberfläche des Implantats angelagert ist, aufgelöst und entfernt wird, einen Beschichtungsschritt der Sputterbeschichtung einer auf Kalziumphosphat basierenden Materialschicht auf das Implantat nach dem Schritt des Entfernens von Strahlgut, und einen hydrothermalen Behandlungsschritt unter Verwendung einer wässrigen Alkalilösung, der nach dem Beschichtungsschritt durchgeführt wird.
Patent DE-112008003300-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Harzzusammensetzung und Formkörper
Inventor: SHIMANO MITSUYOSHI
IPC: C08L67/04
Filed: 2008-12-08
Granted: 2020-12-24
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Harzzusammensetzung enthaltend(A) ein Harz auf der Basis von Polymilchsäure und(C) ein Polyolefinharz,wobei das Verfahren umfassteinen ersten Knetschritt, in dem das Harz auf der Basis von Polymilchsäure (A), eine Verbindung (B), die mindestens eine Verbindung ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Polymeren einer Verbindung mit einer Epoxygruppe und einem Terpolymer von Ethylen, α,β-ungesättigtem Carbonsäurealkylester und Maleinsäureanhydrid enthält, und ein Elastomer (D) geknetet werden, um eine Vorstufe der Harzzusammensetzung herzustellen undeinen zweiten Knetschritt, in dem die Vorstufe der Harzzusammensetzung und das Polyolefinharz (C) geknetet werden,wobei die Zylindertemperatur des ersten Knetschritts 50°C bis 300°C beträgt,wobei die Zylindertemperatur des zweiten Knetschritts 50°C bis 300°C beträgt,wobei die zugegebene Menge an Komponente (A) 1 bis 70 Massen-%, die zugegebene Menge an Komponente (B) 1 bis 30 Massen-%, die zugegebene Menge an Komponente (C) 30 bis 98 Massen-%, wobei die kombinierte Menge der Komponenten (A), (B) und (C) 100 Massen-% beträgt,wobei die Menge an Komponente (D) 0,1 bis 50 Massen-% beträgt, wobei die kombinierte Menge der Komponenten (A), (B), (C) und (D) 100 Massen-% beträgt.
Patent DE-112009004715-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Substratherstellung, bei dem Oxidkügelchen-Muster ausgebildet werden
Inventor: YOON EUIJOON
IPC: H01L33/22
Filed: 2009-04-29
Granted: 2019-03-21
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrates, bei dem Oxidkügelchen-Muster (770) gebildet werden, wobei das Verfahren aufweist:
 Vorbereiten einer Lösung (750), in der eine Mehrzahl von Oxidkügelchen (740) dispergiert sind;
 Bilden von Mustern (720) auf einem Substrat (710), wobei die Muster (720) aus einem Resist gebildete physikalische Unebenheiten sind oder wobei die Oberflächen der Muster (720) Oberflächenenergiemuster sind;
 Einrichten einer vorläufigen Struktur (730) auf dem Substrat (710), so dass ein Mikro-Kanal (725) auf dem Substrat (710) gebildet wird;
 Injizieren der Lösung (750), in der die Oxidkügelchen (740) dispergiert sind, in den Mikro-Kanal (725) und Fixieren der Oxidkügelchen (740) an dem Substrat (710) zwischen den Mustern (720); und
 thermisches Bearbeiten des Substrates (710), wodurch die Oxidkügelchen (740) in Form des Oxidkügelchen-Musters (770) an das Substrat (710) gebunden werden.
Patent DE-112013006494-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: KINOSHITA GOHKI
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-01-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Steuervorrichtung, die in einem Hybridfahrzeug zur Anwendung kommt, das als Antriebsleistungsquellen eine Verbrennungskraftmaschine, deren Verbrennungszustand während des Betriebs zwischen einer Magerverbrennung und einer stöchiometrischen Verbrennung geändert werden kann, sowie einen Motor-Generator aufweist, und bei dem ein Maschinenmoment der Verbrennungskraftmaschine und ein Motormoment des Motor-Generators über einen Leistungsübertragungsmechanismus, der eine Getriebegruppe aufweist, an ein Antriebsrad ausgegeben werden, aufweisend:
 eine Verbrennungsmodus-Umschaltvorrichtung, die konfiguriert ist, um den Verbrennungszustand der Verbrennungskraftmaschine zwischen der Magerverbrennung und der stöchiometrischen Verbrennung umzuschalten, indem sie eine Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Änderungssteuerung ausführt, bei der eine Kraftstoffmenge und eine Luftmenge, die der Verbrennungskraftmaschine zugeführt werden, verändert werden;
 eine Geräuschunterdrückungs-Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, um eine Geräuschunterdrückungssteuerung auszuführen, bei der ein Betriebspunkt der Verbrennungskraftmaschine, der durch eine Maschinendrehzahl und das Maschinenmoment definiert ist, begrenzt wird, dass er auf einer von Geräuschunterdrückungslinien liegt, die der Magerverbrennung und der stöchiometrischen Verbrennung entsprechend eingestellt sind, so dass ein durch den Leistungsübertragungsmechanismus erzeugtes Geräusch unterdrückt wird; und
 eine Übergangsbetrieb-Steuervorrichtung, die konfiguriert ist, um den Betriebspunkt der Verbrennungskraftmaschine zu einer Seite eines niedrigeren Drehmoments als die Geräuschunterdrückungslinie zu verändern, bevor die Verbrennungsmodus-Umschaltvorrichtung die Luft/Kraftstoff-Verhältnis-Änderungssteuerung ausführt, wenn die Verbrennungsmodus-Umschaltvorrichtung den Verbrennungszustand der Verbrennungskraftmaschine von der Magerverbrennung zu der stöchiometrischen Verbrennung während der Ausführung der Geräuschunterdrückungssteuerung ändert.
Patent DE-112013006939-B4 (DE)
Title: Empfangsgerät und Empfangsverfahren
Inventor: ASAHINA TSUTOMU
IPC: G01S11/06
Filed: 2013-11-27
Granted: 2021-03-11
Abstract: Empfangsgerät (100) zum Empfangen von Funkwellen, umfassend:eine automatische Verstärkungssteuerungseinheit (103) zum Erzeugen elektrischer Leistungsinformation, die individuell Signalstärken von entsprechenden empfangenen Signalen angibt, die von jeder der an einer Vielzahl von Antennen (101), die an einer Vielzahl von verschiedenen Stellen an einem Fahrzeug installiert sind, empfangenen Funkwellen erzeugt werden;eine Ortsfestzustandserkennungseinheit (105, 205) zum Berechnen individueller Beträge von Zeitbereichsschwankung in den entsprechenden Signalstärken, die von der elektrischen Leistungsinformation angegeben werden, die von der automatischen Verstärkungssteuerungseinheit (103) erzeugt wird, und um individuell, auf der Basis der berechneten Schwankungsbeträgen, zu erfassen, ob das Empfangsgerät (100) ortsfest ist oder nicht; undeine Selbstortsfestbestimmungseinheit (106) zum Bestimmen, auf der Basis einer Vielzahl von Erkennungsergebnissen von der Ortsfestzustandserkennungseinheit, ob das Empfangsgerät (100) ortsfest ist oder nicht.
Patent DE-112014002336-B4 (DE)
Title: Kostengünstiges feinkörniges Magnesiumlegierungsblech mit schwacher Textur und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LIANG GAOFEI
IPC: C22F1/06
Filed: 2014-03-13
Granted: 2021-02-25
Abstract: Mg-Ca-Zn-Zr Magnesiumlegierungsblech mit der chemischen Zusammensetzung in Gew.-%: Ca: 0,5 - 1,0%, Zn: 0,4 - 1,0%, Zr: 0,5 - 1,0%, Rest Mg und unvermeidbare Verunreinigungen; wobei das Magnesiumlegierungsblech eine mittlere Korngröße von 10 µm oder weniger, eine Basaltexturstärke von 5 oder weniger, eine Basaltexturstärke nach dem Glühen bei 250° bis 400°C von 3 oder weniger und ein Grenzziehverhältnis bei Raumtemperatur von mehr als dem Grenzziehverhältnis der AZ31 aufweist; und wobei das Magnesiumlegierungsblech eine Dicke von 0,3 bis 4 mm aufweist.
Patent DE-112015003302-B4 (DE)
Title: Steuerung der medienausgabe während aufeinanderfolgender navigationsunterbrechungen
Inventor: AZOSE BENJAMIN ALBERT
IPC: H03G3/20
Filed: 2015-06-04
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren, umfassend:das Ausgeben (502) von Medien durch ein Computergerät (4);das Durchführen (504) einer Anpassung der Ausgabe der Medien durch das Computergerät (4) vor der Ausgabe einer ersten Navigationsanweisung aus einer Vielzahl von Navigationsanweisungen, wobei die erste Navigationsanweisung zu einer ersten Ausgabezeit ausgegeben wird;das Ermitteln (506) einer zweiten Ausgabezeit, wobei die zweite Ausgabezeit mit der zweiten Navigationsanweisung aus der Vielzahl von Navigationsanweisungen verbunden ist, undals Reaktion (508) auf das Ermitteln, dass eine Differenz zwischen der ersten Ausgabezeit und der zweiten Ausgabezeit kleiner als ein Zeitraum-Schwellenwert ist, das Aufrechterhalten der Anpassung der Ausgabe der Medien bis nach Ausgabe der zweiten Navigationsanweisung.
Patent DE-112017000216-B4 (DE)
Title: Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung und elektronische Vorrichtung
Inventor: MASAGAKI ATSUSHI
IPC: H01L27/146
Filed: 2017-01-13
Granted: 2023-08-31
Abstract: Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung, die Folgendes umfasst:mehrere Pixel, die eine photoelektrische Umwandlung an Licht ausführen, wobei das Licht für jedes Pixel über verschiedene Linsen in die jeweiligen Pixel von einer hinteren Oberfläche der Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung eintritt;eine Pixeltrennwand (222, 223), die zwischen den aneinander angrenzenden Pixeln gebildet ist; undeine Verdrahtungsschicht (230), die auf einer vorderen Oberfläche der Festkörper-Bildaufnahmeeinrichtung vorgesehen ist, wobei:die Pixeltrennwand (222, 223) einen Vorderseitengraben (222A, 223A), der von der vorderen Oberfläche gebildet ist, und einen Rückseitengraben (222B, 223B), der von der hinteren Oberfläche gebildet ist, enthält,wenigstens ein Teil der mehreren Pixel für jedes Pixel in mehrere geteilte Pixel (191, 271) geteilt ist, wobei jedes geteilte Pixel (191, 271) eine photoelektrische Umwandlungseinrichtung enthält, die an Licht eine photoelektrische Umwandlung ausführt, wobei das Licht in die jeweiligen geteilten Pixel (191, 271) über dieselbe Linse (232) von der hinteren Oberfläche eintritt, wobei die mehreren geteilten Pixel (191, 271) eine potentialfreie Diffusion (192) gemeinsam nutzen, undzwischen den angrenzenden geteilten Pixeln (191, 271) eine Trennwand (221, 311) eines geteilten Pixels (191, 271) gebildet ist, die einen Vorderseitengraben (221A, 311A), der von der vorderen Oberfläche gebildet ist, und einen Rückseitengraben (221B, 311B), der von der hinteren Oberfläche gebildet ist, enthält.
Patent DE-112018002845-B4 (DE)
Title: Klimatisierungssteuerungsvorrichtung
Inventor: SAKAI KOJI
IPC: B60H1/32
Filed: 2018-05-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Klimatisierungssteuerungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug angebracht ist, das dazu in der Lage ist, unbemannt zu fahren, wobei die Vorrichtung aufweist:einen Bestimmungsabschnitt (52), der dazu konfiguriert ist, zu bestimmen, ob sich ein Insasse in dem Fahrzeug befindet und ob das Fahrzeug fährt; undeinen Ausgabeabschnitt (53), der dazu konfiguriert ist, basierend auf einem Bestimmungsergebnis durch den Bestimmungsabschnitt, eine Klimatisierungssteuerung inklusive einer Temperaturanpassung unter Verwendung eines Kühlers durch Wärmeaustausch mit Luft außerhalb des Fahrzeugs durchzuführen, wobeider Ausgabeabschnitt weiterhin dazu konfiguriert ist,die Klimatisierungssteuerung durchzuführen, wenn das Bestimmungsergebnis angibt, dass sich das Fahrzeug in einem unbemannten Zustand und einem Fahrzustand befindet; undvom Durchführen der Klimatisierungssteuerung abzusehen, wenn das Bestimmungsergebnis angibt, dass sich das Fahrzeug in dem unbemannten Zustand und einem Stoppzustand befindet.
Patent CZ-283405-B6 (CZ)
Inventor: WAECHTER WILFRIED
IPC: A61K47/32
Filed: 1996-01-17
Abstract: Je popsán způsob výroby flavano-lignanových přípravků, které ve srovnání s čistými flavano-lignany mají zlepšené uvolňování a resorpci. Tyto přípravky jsou ve formě koprecipitátů účinných látek s farmaceuticky přijatelnými nosnými látkami a zesíťujícími prostředky. Koprecipitáty se získají společným vysrážením flavano-lignanů s farmaceuticky přijatelnými nosnými látkami a zesíťujícími prostředky.ŕ
Patent CZ-282593-B6 (CZ)
Title: Electronic circuit
Inventor: SCHWERDT FRANZ
IPC: E05B49/00
Filed: 1993-03-04
Abstract: An electronic locking arrangement comprising a lock unit (17) and a key unit (19) is proposed. Each of the units has a control circuit (35, 41) and a transmitting and receiving circuit (33, 47, 39, 43) which transmit information signals inductively via coupling coils (21, 23) to the control circuit (35, 41) of the other particular unit. The transmitting and receiving circuit of the lock unit (17) has an amplitude modulator (33) and a frequency demodulator (47) for the transmission of the information signals, whilst the transmitting and receiving circuit of the key unit (19) comprises a frequency modulator (43) and an amplitude demodulator (39). In dependence on the information signals transmitted between the units (17, 19), the control circuit (35) of the lock unit (17) generates a control signal representing the locking state. The transmission of the information signals takes place via a single pair of coupling coils (21, 23) utilised in both transmission directions. The amplitude modulator (33) modulates the high-frequency signal of a free-running high-frequency oscillator (27), the frequency-determining circuit of which comprises the coupling coil (21) of the lock unit, whilst the amplitude demodulator (39) is connected to the coupling coil (23) of the key unit (19). The frequency modulator (43) is likewise connected to the coupling coil (23) of the key unit (19) and detunes the frequency-determining circuit of the high-frequency oscillator (27) in dependence on the information signal to be transmitted. The frequency demodulator (47) is also coupled to the high-frequency oscillator (27). The locking arrangement permits high locking security, along with a high data transmission rate, at a comparatively low outlay in terms of structural parts. <IMAGE>
Patent CZ-280037-B6 (CZ)
Inventor: HRUSA EMIL ING
IPC: C02F1/40
Filed: 1994-03-16
Abstract: Způsob úpravy vody znečištěné převážně olejovou složkou působením bentonitu ve formě vodné suspenze, která se zpracovává při teplotě 5 až 25 .degree. C. Přírodní bentonit se nejprve smísí se znečištěnou vodou, a pak se vytvoří proud této směsi, který se zavádí s výhodou do mlecího a mísícího čerpadla. V něm je směs tlakována na 0,1 až 10 MPa v rozmezí od 5 m/s do 500 m/s mleta a míchána. Vzniklá suspenze může být dále aktivována přidáním organického flokulantu.
ŕ
Patent SK-284158-B6 (SK)
Title: Trapezoidally shaped mechanical braided packing
Inventor: CHAMPLIN GEORGE B
IPC: D04C1/06
Filed: 1993-10-18
Abstract: A system for reducing packing ring spin and opening up of the joints formed by the ends of a packing ring during break-in of trapezoidally-shaped mechanical braided packing (10) involves utilization of additional warp yarns (72) within the sides of the packing. These additional warp yarns (72) bulge the packing at the sides of the packing above its horizontal centerline such that the outer portion of the packing is provided with a solid rectangular cross section. The solid section increases frictional contact between the rings (10) and the stuffing box and between the rings (10) themselves to eliminate packing ring spin. When the packing is wrapped around a shaft (40) the bulging sides become flat for secure elongated anti-spin contact both between the packing rings (10) and between the end ring (58) and the bottom (52) of the stuffing box.
Patent CZ-285210-B6 (CZ)
Title: PROCESS FOR PREPARING WORKING GAS DURING HEAT TREATMENT carbon AND APPARATUS FOR MAKING THE SAME
Inventor: VOCKE PETER DR
IPC: C21D1/76
Filed: 1991-05-16
Abstract: The invention relates to a process and apparatus for preparation of treatment gas used in heat treatments, whereby the treatment gas is produced in a furnace disposed catalyst retort at a temperature of that of the furnace in which the retort is positioned. With such processes, when using lower furnace temperature ranges, problems occur with respect to the reaction of the feed gas in the catalyst retort. To provide an improvement, the catalyst retort in the furnace is surrounded by a shield, and the treatment gas generated in and leaving the catalyst retort is first fed into a space defined by this shield and thereafter released into furnace space. By this, an isolation of the catalyst retort from the interior of the furnace is provided, and relatively higher retort temperatures are available.
Patent CS-275622-B6 (CS)
Inventor: JANKECH DOMINIK ING
IPC: B08B3/12
Filed: 1989-06-08
Abstract: •Filtračně vložky sa odmastia v parách per- ’
chloretylénu, za čím následuje ponáranie
v perchloretyléne o teplote 20 °C za působenia
ultrazvukových kmitov v pasme 20 kHz,
potom sa pósobi čistiacim roztokom pozostávajúcim
z 5 dielov 2 až 7% hydroxidu draselného
a 1 diela 30% peroxidu vodíka o teplotě
20 až 40 OC, za čím sa vykoná druhé čistenie
v 2 až 7% alkalickom čistiacom prostředku
s přísadou 0,01 až 1% tenzidu za posobenia
ultrazvukových kmitov v pasme 20 kHz o
teplote 50 až 70 °C, potom sa vykoná oplach
v destilovanej vodě o teplote 60 °C za posobenia
ultrazvukových kmitov v pasme 20 kHz
s konečným sušením při teplote 110 °C.
Patent CS-276895-B6 (CS)
Title: Apparatus for removing slag and ash from boiler combustion chamber
Inventor: SEKIMI C JOSIP DIPL ING
IPC: F23J1/02
Filed: 1987-09-14
Abstract: The invention relates to a device for eliminating slag and ash from the combustion chamber of a pulverised-coal furnace, which ensures complete reliability of operation and at the same time permits afterburning of the combustible particles in the slag. The solution according to the invention is that a vortex chamber (2) for flue gases and air fitted with nozzles is located at the exit of the furnace hopper (1) of the boiler plant. A fixed grate (4) is fastened under the nozzles (18) at the exit of the vortex chamber (2); under this, trapezoidal sheets of metal (42) are located at the side walls of the end of the hopper, and an inclined plate on the face of the hopper. In addition, water nozzles (25) are installed above the rows of nozzles (18) at the end walls (2'') of the vortex chamber. The lower end of the vortex chamber (2) is connected to a sealing casing (29), which in turn is connected in a gas-tight manner to the casing (3), of the chain conveyor (40), situated below it by means sliding end seals and flank seals (19 and 20) over which water flows. The upper side of the chain conveyor is supported by a conveyor table (11) and lies below the level of the water bath (3') in the casing (3). <IMAGE>
Patent CZ-294603-B6 (CZ)
Title: Carboxylic acid derivatives
Inventor: RIECHERS HARTMUT DR
IPC: C07D403/06
Filed: 1995-10-07
Abstract: The present invention relates to carboxylic acid derivatives of the general formula I, in which Re2-6, R, Y and Z have meanings indicated in the Patent Claims, further to their use in the preparation of a medicament intended for treating diseases caused by increased endothelin receptors, further for treating hypertension, myocardial infarct, angina pectoris, restenosis after angioplasty, as well a to intermediated of the general formula I for their preparation wherein R represents a group that is hydrolysable on COOH and Re2-6, Y and Z are as indicated above.
Patent CZ-284680-B6 (CZ)
Title: Process for preparing solutions of n-methylmorpholinoxide with a low content of nitrosomorpholine
Inventor: PASEK JOSEF PROF ING DRSC
IPC: C07D295/24
Filed: 1995-05-09
Abstract: A method for production of 50 to 70% by weight of N-methylmorpholine-N-oxide with a content of nitrosomorpholine up to 100 ppb through oxidation of N-methylmorpholine by hydrogen peroxide at a temperature from 55 to 75 degrees C and molar ratio of H2O2/N-methylmorpholine equalling 0.5 to 0.9 and reaction time of 5 to 8 hours according to formula I. After distilling off un-reacted N-methylmorpholine from the reaction mixture, a solution with 50 to 70 % by weight of N-methylmorpholine-N-oxide is extracted by a solvent from the group of aromatic hydrocarbons with 6 to 8 carbon atoms, ketones with 4 to 8 carbon atoms or organic acid esters having a total carbon atom number of 4 to 8 at a temperature ranging from 10 to 60 degrees C.<IMAGE>