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Patent DE-102016104841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Lernen eines Berührungspunkts eines Doppelkupplungsgetriebes
Inventor: CHO SUNG HYUN
IPC: F16H61/688
Filed: 2016-03-16
Abstract: Ein Verfahren zum Lernen eines Berührungspunkts einer Kupplung (CL2) in einem Doppelkupplungsgetriebe-(DKG-)Fahrzeug weist auf: einen Synchronisationssermittlungsschritt (S10), einen Angetriebene-Eingangswelle-Schlupfherbeiführungsschritt (S20), bei welchem die Steuereinrichtung (1) herbeiführt, dass eine Kupplung (CL1) der angetriebenen Eingangswelle (EINGANG1) Schlupf hat, einen Nicht-Angetriebene-Eingangswelle-Drehmomentaufbringungsschritt (S40), bei welchem die Steuereinrichtung (1) Drehmoment auf eine Kupplung (CL2) der nicht angetriebenen Eingangswelle (EINGANG2) aufbringt, und einen Berührungspunkt-Lernschritt (S60), bei welchem, während die Drehzahl der nicht angetriebenen Eingangswelle (EINGANG2) in dem Nicht-Angetriebene-Eingangswelle-Drehmomentaufbringungsschritt (S40) der Verbrennungsmotordrehzahl folgt, die Steuereinrichtung (1) nach einem bestimmten Punkt sucht, bei welchem die Drehzahl der nicht angetriebenen Eingangswelle (EINGANG2) sich ändert und sich von der Drehzahl der angetriebenen Eingangswelle (EINGANG1) unterscheidet, und den Punkt als den Berührungspunkt der Kupplung (CL2) der nicht angetriebenen Eingangswelle (EINGANG2) lernt.
Patent DE-102016105408-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung von drehmomentfluss durch einen drehmomentwandler
Inventor: ZHANG CHEN
IPC: F16H63/50
Filed: 2016-03-23
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugtriebstrangs, der eine Kraftmaschine und einen Motor enthält, dargelegt. In einem Beispiel umfassen die Systeme und Verfahren einen oder mehrere Steuermodi, in denen die Drehzahl oder das Drehmoment der Kraftmaschine und/oder des Motors als Reaktion auf verschiedene Steuerparameter während des Anfahrens des Fahrzeugs von einer Nullgeschwindigkeit oder einer Kriechgeschwindigkeit eingestellt wird/werden.
Patent DE-102016106410-A1 (DE)
Title: Elektropneumatisches Magnetventil, Prallventilglied für ein elektropneumatisches Magnetventil
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2016-04-07
Abstract: Bei einem elektropneumatischen Magnetventil für ein pneumatisch betriebenes Feldgerät, insbesondere Stellgerät, einer prozesstechnischen Anlage, wie einer chemischen Anlage, einer petrochemischen Anlage, einer Lebensmittel verarbeitenden Anlage, wie einer Brauerei, einer Kernkraftwerkanlage oder dergleichen, umfassend: einen Luftzuführkanal, einen Luftabführkanal und einen Entlüftungskanal, wobei die Luftkanäle in eine Luftkammer münden; ein Prallventilglied, wie eine Prallplatte; eine elektromagnetische Stelleinrichtung, die das Prallventilglied zum Be- und/oder Entlüften des Luftabführkanals in einer axialen Stellrichtung verlagert; ein Zwangsmittel, wie eine Feder, das das Prallventilglied in der axialen Stellrichtung in eine Schließstellung zum Abschließen eines der Luftkanäle, wie des Zuführkanals, zwingt, ist vorgesehen, dass das Prallventilglied ein insbesondere auf der Stellrichtungsachse liegendes Verschlusselement umfasst, das zum Verschließen des Luftkanals mit einer Begrenzungsinnenwandmündung des Luftkanals derart in Eingriff kommt, dass das Prallventilglied in einem umlaufenden Axialabstand zur Begrenzungsinnenwand angeordnet ist, wobei das Prallventilglied außer durch das Zwangsmittel in der Luftkammer führungslos schwimmend gelagert ist.
Patent DE-102016107059-A1 (DE)
Title: Integriertes Halbleiterbauelement und Herstellungsverfahren
Inventor: KAUTZSCH THORALF
IPC: H04R1/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf ein integriertes Halbleiterbauelement (200), umfassend ein Halbleitersubstrat (220); einen Hohlraum (230), der in das Halbleitersubstrat gebildet ist; einen Sensorabschnitt (202) des Halbleitersubstrats, der in dem Hohlraum an einer Seite des Hohlraums über einen Aufhängungsabschnitt (208) des Halbleitersubstrats, der das Halbleitersubstrat und den Sensorabschnitt desselben verbindet, auslenkbar aufgehängt ist, wobei eine Erstreckung des Aufhängungsabschnitts entlang der Seite des Hohlraums kleiner ist als eine Erstreckung der Seite des Hohlraums.
Patent DE-102016109456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kiefergelenk-Endoprothese oder eines Implantats zur Behandlung von knöchernen Defiziten oder Defekten des Gesichts- und Hirnschädels sowie weiterer knöcherner Defekte im Körperbereich
Inventor: UMSTADT HORST E
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-05-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kiefergelenk-Endoprothese, Schädelprothese oder Körperteilprothese, bei dem in einem ersten Schritt ein Abbild der zu erzeugenden Prothese erzeugt wird, anschließend in einem computergestützten spanabhebenden Prozess mithilfe des Abbildes aus einem Keramikrohling ein größenangepasster Prothesenrohling hergestellt wird und in einer nachgeschalteten Wärmebehandlung aus dem Prothesenrohling die Kiefergelenk-Endoprothese, Schädelprothese oder Körperteilprothese hergestellt wird.
Patent DE-102016109749-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Flurförderzeugs über eine tragbare Funkbedieneinheit sowie ein solches Flurförderzeug
Inventor: GEILSDORF HENDRIK
IPC: B66F9/24
Filed: 2016-05-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines mit einer Fahrzeugfunkeinheit ausgestatteten Flurförderzeugs über eine tragbare und zum Senden von Signalen an die Fahrzeugfunkeinheit ausgelegte Funkbedieneinheit, die eine Sendeeinheit einen in einem Gehäuse angeordneten Beschleunigungssensor aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: – Senden eines Signals von der Sendeeinheit an die Fahrzeugfunkeinheit, – Erfassen der an dem Sensor angreifenden Beschleunigungswerte und – Sperren der Funkbedieneinheit, wenn die Beschleunigungswerte einen oder mehrere Mindestwerte unterschreiten.
Patent DE-102016110897-A1 (DE)
Title: Spinnereivorbereitungsmaschine in Form einer Strecke sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: UEDING MICHAEL
IPC: D01H5/38
Filed: 2016-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Spinnereivorbereitungsmaschine in Form einer Strecke (1), wobei die Strecke (1) zumindest ein Streckwerk (2) mit mehreren hintereinander angeordneten Walzenkombinationen (3) zum Vergleichmäßigen eines aus einem oder mehreren Faserbändern bestehenden strangförmigen Fasermaterials aufweist, wobei der bzw. die Faserbänder während des Betriebs der Strecke (1) aus einer oder mehreren der Strecke (1) zugestellten Spinnkannen (13) stammen und während eines Normalbetriebs von der Strecke (1) mit einer vorgegebenen Einzugsgeschwindigkeit aus der oder den Spinnkannen (13) abgezogen werden, so dass die jeweilige mit Faserband (5) befüllte Spinnkanne (13) allmählich geleert wird, wobei das bzw. die aus der bzw. den Spinnkannen (13) abgezogenen Faserbänder dem Streckwerk (2) zugeführt und mit Hilfe des Streckwerks (2) vergleichmäßigt werden, und wobei das Ende (6) des jeweiligen dem Streckwerk (2) während des Normalbetriebs zugeführten Faserbandes (5) vor dem Leerlaufen der das entsprechende Faserband (5) zur Verfügung stellenden Spinnkanne (13) mit dem Ende (6) eines Faserbands (5) einer vollen Spinnkanne (13) durch Erzeugen einer Verbindungsstelle (7) verbunden wird, um das Streckwerk (2) kontinuierlich mit Fasermaterial zu versorgen. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die jeweiligen Verbindungsstellen (7) mit einer reduzierten Einzugsgeschwindigkeit in die Strecke (1) eingezogen werden, die geringer ist als die während des Normalbetriebs vorherrschende Einzugsgeschwindigkeit.
Patent DE-102016111346-A1 (DE)
Title: Simulation von Schwerkraft und Vorrichtung zum Erzeugen einer auf ein Objekt wirkenden Kraft
Inventor: ORLANDO GIOVANNI
IPC: B64G7/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren dient einem Simulieren einer auf ein Objekt (5) wirkenden Schwerkraft im Weltall. Es umfasst ein Induzieren eines magnetischen Moments in dem Objekt mittels eines Generierens eines äußeren Magnetfelds in einer Umgebung des Objekts. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung (200, 300) dient einem Erzeugen einer auf ein Objekt (5) wirkenden Kraft. Die Vorrichtung umfasst eine Magneteinrichtung zum Generieren eines äußeren Magnetfeldes in einer Umgebung des Objektes und damit zum Induzieren eines magnetischen Moments in dem Objekt. Die Magneteinrichtung weist mindestens zwei Elemente (220, 230, 240, 310, 310', 320, 320') auf, die zum Einstellen des äußeren Magnetfeldes relativ zueinander beweglich sind.
Patent DE-102016112122-A1 (DE)
Title: LED-Aushärtungseinrichtung für UV-Druckfarben
Inventor: LI YUAN
IPC: B41M7/00
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft den Bereich der Druckanlagen und offenbart eine LED-Aushärtungseinrichtung für UV-Druckfarben, die einen LED-Lampenträger mit einer Kühlvorrichtung und ein Gehäuse umfasst. Im mittleren Bereich einer Bodenwand des Gehäuses ist eine Längsöffnung ausgebildet, an der der LED-Lampenträger angeordnet ist. Von der Oberseite der Kühlvorrichtung des LED-Lampenträgers zu einer Oberwand des Gehäuses erstreckt sich eine Trennplatte, die den Innenraum des Gehäuses in einen linken Teil als Gasansaugkammer und einen rechten Teil als Gasausblaskammer aufteilt. In der Bodenwand des Gehäuses beidseits des LED-Lampenträgers jeweils eine Gasansaugöffnung bzw. eine Gasausblasöffnung ausgebildet ist, wobei die Gasansaugöffnung mit der Gasansaugkammer und die Gasausblasöffnung mit der Gasausblaskammer verbunden ist. Bei der Erfindung wird die UV-Druckfarbe vorteilhafterweise mit einem aus der Gasausblaskammer ausgeblasenen Gas beaufschlagt, um die Aushärtungsgeschwindigkeit zu erhöhen. Gleichzeitig dazu wird der verflüchtigte Anteil der UV-Druckfarbe und dessen Lösungsmittels in die Gasansaugkammer aufgenommen und dann über die durchgehende Gasaustrittsöffnung und die Gasabsaugvorrichtung zur Außenluft freigegeben, womit eine wesentliche Reinigung des Arbeitsumfelds, eine Verminderung der Luftverschmutzung und eine Erhöhung der Arbeitseffizienz verbunden sind.
Patent DE-102016112951-A1 (DE)
Title: Handwerkzeug für die Schweissbrenner-Wartung
Inventor: MIZUTANI TETSUYA
IPC: B25B7/22
Filed: 2016-07-14
Abstract: Handwerkzeug (1) zur Schweißbrenner-Wartung, welches mit ausreichender Arbeitseffizienz die an einer Düse anhaftenden Schweißperlen entfernen kann. Das Handwerkzeug (1) hat ein Paar von metallischen Streben (10), welche drehbar durch eine Gelenkachse (11) gelagert sind. Die metallischen Streben (10) umfassen Griffe (12), die von einem Benutzer gehandhabt werden, erste Backen (13), die zum Herausziehen eines Schweißdrahts verwendet werden, und zweite Backen (14), die zum Entfernen von an der Düse anhaftenden Schweißperlen verwendet werden. Die ersten Backen (13) sind derart ausgestaltet, dass sie in die Düse eingeführt werden, wenn die metallischen Streben (10) geschlossen sind. Die zweiten Backen (14) haben Vorsprünge (14a), die sich von der Rückseite der ersten Backen (13) nach außen erstrecken und in Richtung der Köpfe der ersten Backen (13) zeigen. Die an den inneren und äußeren Umfangs-Oberflächen und der Endseite der Düse anhaftenden Schweißperlen werden durch Einführen der ersten Backen (13) in die Düse, durch Einführen der Enden der Düse zwischen die zweiten Backen (14) und die ersten Backen (13) und durch Drehen des Werkzeugs zum Abkratzen der Schweißperlen von der inneren und äußeren Umfangs-Oberfläche und der Endseite der Düse entfernt.
Patent DE-102016119944-A1 (DE)
Title: Blaskopf für eine Blasextrusionsvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Blasfolie
Inventor: RÜBBELKE INGO
IPC: B29C48/10
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Blaskopf (100) für eine Blasextrusionsvorrichtung (1000) zur Herstellung einer Blasfolie (300) aus einer Materialschmelze (200), aufweisend eine Düsenvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c; 1d) in einem Kopfabschnitt (110) des Blaskopfes (100) mit einer Austrittsöffnung (11) zum Auslassen der Materialschmelze (200) als Blasfolie (300), wobei die Düsenvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c; 1d) einen Schmelzkanal (17) zum Fördern der Materialschmelze (200) zur Austrittsöffnung (11) und eine Temperiervorrichtung (20) aufweist, wobei die Temperiervorrichtung (20), zum Temperieren der Materialschmelze (200) in der Düsenvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c; 1d), ausgestaltet und angeordnet ist, wobei für eine Wärmetrennung zwischen einem durch die Temperiervorrichtung (20) temperierbaren Temperierabschnitt (14) der Düsenvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c; 1d) und einem Grundabschnitt (120) des Blaskopfes (100), der in einer Strömungsrichtung der Materialschmelze (200) stromaufwärts des Temperierabschnitts (14) angeordnet ist, wenigstens ein erster Wärmetrennabschnitt (13) zumindest teilweise zwischen dem Temperierabschnitt (14) und dem Grundabschnitt (120) ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung einer Blasfolie (300) aus einer Materialschmelze (200) mit einem erfindungsgemäßen Blaskopf und/oder einer erfindungsgemäßen Düsenvorrichtung (1; 1a; 1b; 1c; 1d).
Patent DE-102016121994-A1 (DE)
Title: Modellbahnrückmeldemodul, Modellbahn mit mehreren dieser Modellbahnrückmeldemodule und Verfahren zum Betrieb dieser Modellbahn
Inventor: KÖRBER HARALD
IPC: A63H19/24
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Modellbahnrückmeldemodul (10) umfasst eine Sensoreinrichtung (14) zum Detektieren von Modellfahrzeugen und eine Kommunikationseinrichtung (16), die zumindest eine Antenne zur drahtlosen Kommunikation umfasst. Weiterhin ist eine Steuerungseinrichtung (15) zur Steuerung der Sensoreinrichtung (14) und der Kommunikationseinrichtung (16) und/oder zur Kommunikation zwischen der Sensoreinrichtung (14) und der Kommunikationseinrichtung (16) vorgesehen. Die Sensoreinrichtung (14) ist dazu ausgebildet, bei Detektion des Modellfahrzeugs in dem überwachten Streckenabschnitt (3a, ..., 3h) ein Präsenzsignal an die Steuerungseinrichtung (16) auszugeben. Die Steuerungseinrichtung (16) ist dazu ausgebildet, nach Erhalt des Präsenzsignals durch die Sensoreinrichtung (14) eine Meldeinformation (30) für den überwachten Streckenabschnitt (3a, ..., 3h) zu generieren und an die Kommunikationseinrichtung (15) zu übertragen, wobei die Meldeinformation (30) zumindest eine Detektionsinformation (30a) für den Streckenabschnitt (3a, ..., 3h) enthält. Die Kommunikationseinrichtung (15) ist dazu ausgebildet, nach Erhalt der Meldeinformation (30) durch die Steuerungseinrichtung (16) diese an eine übergeordnete Sende- und/oder Empfangseinrichtung (11) drahtlos zu versenden.
Patent DE-102016122234-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit variabler fördermenge
Inventor: OGAWA HIROMICHI
IPC: F04B27/16
Filed: 2016-11-18
Abstract: Bei einem Taumelscheibenkompressor mit variabler Fördermenge weist ein Verbindungsmechanismus, welcher einen bewegbaren Körper und eine Taumelscheibe verbindet, einen ersten Arm, welcher eine erste Führungsoberfläche hat, und einen zweiten Arm auf, welcher eine zweite Führungsoberfläche hat. Die ersten und zweiten Arme erstrecken sich von dem bewegbaren Körper hin zu der Taumelscheibe und sind auf entgegengesetzten Seiten einer gedachten Ebene angeordnet, welche derart definiert ist, dass sie sich durch einen oberen Totpunktzentrumsabschnitt und eine Rotationsachse erstreckt. Der erste Arm und der zweite Arm haben jeweils eine erste Öffnung und eine zweite Öffnung, welche in einer Richtung offen sind, welche entgegengesetzt ist zu einer Richtung, in welcher sich ein Verbindungsstift auf der ersten Führungsoberfläche und der zweiten Führungsoberfläche bewegt mit einer Zunahme des Neigungswinkels der Taumelscheibe.
Patent DE-102016122740-A1 (DE)
Title: Pyrotechnischer Wirkkörper
Inventor: GUTH SVEN
IPC: F42B12/46
Filed: 2016-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen pyrotechnischen Wirkkörper, mit einem Gehäuse 1, einer Zündvorrichtung und mindestens einen Wirksatz 3. Das Gehäuse 1 besitzt eine Öffnung durch welche die bei Abbrand des Wirksatzes 3 entstehenden sichtbaren und/oder akustischen Effekte ausgebracht werden können. Zur Erzeugung eines Druckes zum Ausbringen der Effekte wird die Öffnung mit einem Deckel 2 verschlossen und über Stifte 6 befestigt. Bei Zündung des Wirksatzes 3 baut sich nun durch die entstehenden Gase im Wirkkörper ein Druck auf, der den Deckel 2 absprengen oder an den Stiften 6 abscheren kann. Dadurch wird die Öffnung zur Ausbringung der Effekte geöffnet.
Patent DE-102016124184-A1 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine mit enthaltener Steuerungsvorrichtung
Inventor: OKAMURA TOMOYUKI
IPC: H02K5/22
Filed: 2016-12-13
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine mit enthaltener Steuerungsvorrichtung ist bereitgestellt, die eine rotierende elektrische Maschine und eine Steuerungsvorrichtung aufweist. Die Steuerungsvorrichtung (11) ist mit einer Stromschienenanordnung mit enthaltenem Leistungszufuhranschluss und Stromschienenanordnungen ausgestattet. Die Stromschienenanordnung mit enthaltenem Leistungszufuhranschluss weist Stromschienen auf, die fixiert durch Harz gehalten werden und elektrisch ein Leistungsmodul verdrahten, und weist ebenfalls einen Leistungszufuhranschluss auf, der mit einer der Stromschienen verbunden ist. Insbesondere ist der Leistungszufuhranschluss in der Stromschienenanordnung mit enthaltenem Leistungszufuhranschluss zusammen mit den Stromschienen installiert, was zu einer verringerten Anzahl von Teilen und Produktionsschritten der rotierenden elektrischen Maschine mit enthaltener Steuerungsvorrichtung im Vergleich zu einer herkömmlichen Struktur führt, die mit einem Leistungszufuhranschluss und Stromschienen, die als Anordnungen hergestellt sind, sowie einem Leistungszufuhranschluss ausgestattet ist, der in einer anderen Anordnung installiert ist.
Patent DE-102016201414-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ölkreislauf
Inventor: BONSE JÖRG
IPC: F02F1/36
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit – mindestens einem Zylinderkopf (1) mit mindestens einem Zylinder, – einem als obere Kurbelgehäusehälfte dienenden Zylinderblock zur Aufnahme einer Kurbelwelle in mindestens zwei Lagern, der mit dem mindestens einen Zylinderkopf (1) an einer Montageseite (1a) verbunden ist, – einer Pumpe zur Förderung von Motoröl zu den mindestens zwei Lagern, wobei die Pumpe unter Ausbildung eines Ölkreislaufs (2) via Versorgungsleitung eine Hauptölgalerie, von der Kanäle zu den mindestens zwei Lagern führen, mit Motoröl versorgt, und – einer zum Ölkreislauf (2) gehörenden Steigleitung (3), die in den Zylinderkopf führt und eine im Zylinderkopf verlaufende und zum Ölkreislauf (2) gehörende Ölleitung (4) mit Motoröl versorgt. Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, die hinsichtlich der Ölversorgung verbessert ist. Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine der genannten Art, die dadurch gekennzeichnet ist, dass – zwischen der Steigleitung (3) und der Ölleitung (4) eine als Ölrückhaltebecken dienende Senke (5) im Zylinderkopf (1) vorgesehen ist, welche in der Einbaulage der Brennkraftmaschine, in welcher die Montageseite (1a) gegenüber einer horizontalen Ebene um einen Winkel β geneigt ist, zumindest einen Abschnitt aufweist, der geodätisch tiefer gelegen ist als ein Abschnitt der Steigleitung (3) und geodätisch tiefer gelegen ist als ein Abschnitt der Ölleitung (4).
Patent DE-102016202083-A1 (DE)
Title: Elektrochemischer Sensor und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: TAUBER GÜNTER
IPC: G01N27/403
Filed: 2016-02-11
Abstract: Ein elektrochemischer Sensor umfasst – eine Anschlusselektrode (1) mit einer metallischen Ableitelektrode (3) als metallische Festableitung, – eine auf die Ableitelektrode (3) aufgebrachte, pH-sensitive Glasmembran (4) aus Lithium-Silikatglas, und – einen Kontaktbereich (K) aus einem einwertige Metall-Kationen bildenden Kontaktmetall auf der Außenseite der metallischen Ableitelektrode (3), wobei die Glasmembran (4) mit den einwertigen Metall-Kationen aus dem Kontaktbereich (K) der Ableitelektrode (3) derart dotiert ist, dass sich ein definiertes Sensorpotential ausbildet.
Patent DE-102016203423-A1 (DE)
Title: Gasturbinensystem
Inventor: NETT MORITZ
IPC: H02K7/18
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasturbinensystem (10) mit einer mit Heißgas beaufschlagbaren Turbine (12), die einen in einem Turbinengehäuse (20) angeordneten, um eine Drehachse (16) drehbaren Turbinenrotor (18) hat, und mit einem elektrischen Generator (26) mit einem Läufer (30) und mit einem Stator (36). Erfindungsgemäß hat der Generator (26) eine den Läufer (30) aufnehmende und den Turbinenrotor (18) frei tragende Generatorwelle (28).
Patent DE-102016207551-A1 (DE)
Title: Integrierte thermoelektrische Struktur, Verfahren zur Herstellung einer integrierten thermoelektrischen Struktur, Verfahren zum Betrieb derselben als Detektor, thermoelektrischer Generator und thermoelektrisches Peltier-Element
Inventor: VERHEYEN ERIK
IPC: H01L35/34
Filed: 2016-05-02
Abstract: Eine integrierte vertikale Struktur für Infrarot-Sensorik, Peltier-Kühlung und thermoelektrische Generatoranwendung bestehend aus einer thermisch isolierten Schicht, die durch mindestens zwei Abstandshalter in Abstand zu einem Substrat gehalten wird. Die Abstandshalter weisen darüber hinaus Leiterstrukturen auf, die als thermoelektrische Elemente dienen. Ein Verfahren verwirklicht die Herstellung der integrierten thermoelektrischen Struktur, ein Verfahren verwirklicht den Betrieb der integrierten thermoelektrischen Struktur als Detektor, ein weiteres Verfahren verwirklich den Betrieb der integrierten thermoelektrischen Struktur als thermoelektrischer Generator und ein Verfahren verwirklicht den Betrieb der integrierten thermoelektrischen Struktur als thermoelektrisches Peltier-Element.
Patent DE-102016207620-A1 (DE)
Title: Verstelleinrichtung für ein Sitzelement eines Fahrzeugsitzes
Inventor: EICHHORN SEBASTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-05-03
Abstract: Verstelleinrichtung für ein Sitzelement eines Fahrzeugsitzes, dessen Festigkeitsstruktur mit einer im Wesentlichen in eine erste Raumrichtung ausgerichteten Führungseinrichtung 9 verbunden ist, auf der ein Träger 1 und ein Gleiter 2 mittels einer ersten Antriebseinrichtung 5 gegeneinander längsverstellbar angeordnet sind, wobei ein die Kontur des Sitzelements verändernder, am Träger 1 angelenkter Stützhebel 3 und ein am Gleiter 2 und über ein Verbindungsgelenk 12 am Stützhebel 3 angelenkter Kniehebel 4 um Achsen schwenkbar sind, die in eine zweite, senkrecht zur ersten Raumrichtung verlaufende Raumrichtung ausgerichtet sind und beim Betätigen der ersten Antriebseinrichtung 5 in einer Ebene verschwenken, die von der ersten Raumrichtung und einer senkrecht zur ersten und zweiten Raumrichtung verlaufenden dritten Raumrichtung aufgespannt wird.
Patent DE-102016210940-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Träger und einem Gehäusekörper, und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung mit einem Bauelement
Inventor: SCHELLKES ECKART
IPC: H01L23/04
Filed: 2016-06-20
Abstract: Es wird eine Anordnung (1) mit einem Träger (3) und einem Gehäusekörper (4) offenbart. Der Träger (3) ist auf dem Gehäusekörper (4) angeordnet und begrenzt eine Kavität (9) zum Aufnehmen von zumindest einem Bauelement (16). In der Kavität (9) ist eine Passivierung (19) aus einem ersten Material in einem ersten Bereich (21) und aus einem zweiten Material in einem zum ersten Bereich (21) unterschiedlichen zweiten Bereich (22) vorgesehen. Das erste Material weist einen im Vergleich zu dem zweiten Material höheren Elastizitätsmodul und/oder eine höhere Härte auf, wobei der erste Bereich (21) eine Teilfläche (20) des Trägers (3) bedeckt und der zweite Bereich (22) eine Teilfläche (14) des Gehäusekörpers (4) bedeckt. Das Bauelement (16) ist im zweiten Bereich (22) angeordnet.