baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004035536-B4 (DE)
Title: Ladeboden
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B60R5/04
Filed: 2004-07-22
Granted: 2010-06-24
Abstract: Ladeboden, insbesondere für einen Laderaum (12) eines Kraftfahrzeuges (10), mit einer ausziehbaren Ladeplatte (16) und zwei mit der Ladeplatte (16) verbundenen, parallel angeordneten Schienenanordnungen (18, 20), die jeweils eine erste Schiene (22, 24) und eine an der ersten Schiene (22, 24) geführte, ladeplattenfeste zweite Schiene (26, 28) umfassen, wobei jeweils eine Schiene (22, 24) der Schienenanordnungen (18, 20) einen T-profilartig ausgebildeten Bereich umfasst, und die beiden Schienen (22, 26; 24, 28) der Schienenanordnungen (18, 20) jeweils über mindestens ein Gleitlager (40, 42, 44, 46) aneinander geführt sind, das aus einem Gleitelement gebildet ist, das im Wesentlichen C-profilartig ausgebildet ist und einen Quersteg (36, 38) der jeweils zugeordneten, den T-profilartigen Bereich umfassenden Schiene (22, 24) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass die ladeplattenfesten Schienen (26, 28) jeweils an ihrer Unterseite eine Aufnahme (52, 54) für das mindestens eine der betreffenden Schienenanordnung (18, 20) zugeordnete Gleitelement (40, 42, 44, 46) aufweisen, die so ausgebildet...
Patent DE-102004038692-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verhinderung von Schaltgeräuschen bei verstellbaren Schwingungsdämpfern
Inventor: MAURISCHAT CHRISTIAN
IPC: B60G17/0165
Filed: 2004-08-10
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Einstellung der Dämpfkraft
von mindestens einem verstellbaren Schwingungsdämpfer in einem Fahrzeug, umfassend
mindestens ein Steuergerät,
das von einer Fahrzeugsensorik Signale verwendet, die in Verbindung
mit einem Algorithmus eine Dämpfkrafteinstellung
vorgeben, wobei eine maximale Dämpfkraftänderungsgeschwindigkeit
des mindestens einen verstellbaren Schwingungsdämpfers in Abhängigkeit von
mindestens einem Fahrdynamikparameter bestimmt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
auf der Basis eines Signals der sensierten Straßenoberfläche (13) eine zweite maximale
Dämpfkraftänderungsgeschwindigkeit
bestimmt wird, und  – dass
als Maß der
Dämpfkraftänderungsgeschwindigkeit in
einem Vergleich die größere der
beiden Dämpfkraftänderungsgeschwindigkeiten
gewählt
wird.
Patent DE-102004041608-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Warnsystem
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: B60R22/48
Filed: 2004-08-27
Granted: 2008-09-04
Abstract: Sicherheitsgurt-Warnsystem
zum Ausgeben einer Warnung für
einen Insassen, wenn ein Insasse einen Sicherheitsgurt nicht anlegt,
aufweisend: ein Sicherheitsgurt-Anlegedetektionselement (11), welches
einen angelegten Zustand des Sicherheitsgurtes detektiert; ein erstes
Warnelement (13), welches eine erste Warnung ausgibt, wenn eine
erste Bedingung mit einem nicht angelegten Zustand des Sicherheitsgurtes,
der von dem Sicherheitsgurt-Anlegedetektionselement detektiert wird,
als wenigstens eine Erfüllungsbedingung
erfüllt
ist, und ein zweites Warnelement (14), welches eine zweite Warnung
ausgibt, wenn eine zweite Bedingung mit dem nicht angelegten Zustand
des Sicherheitsgurtes, der von der Sicherheitsgurt-Anlege-Detektionselement
detektiert wird, als eine zweite Erfüllungsbedingung erfüllt ist,
und  ein Warnbeginn-Verzögerungselement
(15), welches den Beginn der zweiten Warnung verzögert, wenn
die zweite Warnung durch das zweite Warnelement begonnen wird,  wobei
das Warnbeginn-Verzögerungselement
(15) den Beginn der zweiten Warnung verzögert, bis eine vorbestimmte Dauer
abgelaufen ist, nachdem die zweite Bedingung erfüllt ist,  wobei die zweite
Bedingung ferner ein Ende der ersten Warnung als eine...
Patent DE-102004058133-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines CMP-Polierverfahrens und Anordnung zur Durchführung eines CMP-Polierverfahrens
Inventor: RUDOLPH CATHARINA
IPC: B24B49/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2006-11-09
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
eines CMP-Polierverfahrens, wobei ein Substrat (5) in einem Substrathalter
(6) befestigt ist, wobei ein Poliertuch (2) auf einem Poliertuchhalter
(1) befestigt ist, wobei eine Oberfläche (19) des Poliertuchs (2)
mit einer Oberfläche
(18) des Substrats (5) in Wirkverbindung steht, wobei das Poliertuch (2)
und das Substrat (5) gegeneinander bewegt werden, so dass Material
von der Oberfläche
(18) des Substrats (5) abgetragen wird, wobei eine Messeinrichtung
(8) vorgesehen ist, die in Wirkverbindung mit der Oberfläche (19)
des Poliertuchs (2) steht, wobei die Messeinrichtung (8) ein von der
Oberflächenbeschaffenheit
des Poliertuchs (2) abhängiges
Messsignal erzeugt, wobei das Messsignal zur Erkennung einer Änderung
des Materials der Oberfläche
(18) des Substrats (5) während
des CMP-Polierverfahrens verwendet wird, dadurch gekennzeichnet,
dass die Messeinrichtung (8) eine Kraftwirkung oder eine Reibungswirkung zwischen
dem Poliertuch (2) und der Messeinrichtung (8) erfasst.
Patent DE-102004059336-B4 (DE)
Title: Roller has hollow outer body fitted on first shaft radially displaceable by at least one positioning device
Inventor: FAIST BERND
IPC: B41F13/34
Filed: 2004-12-09
Granted: 2006-06-22
Abstract: The roller has a hollow outer body (02) fitted on a first shaft (01) radially displaceable by at least one positioning device (04). The first shaft is formed as a holow body and inside it is a second shaft (03) which at both ends has pins (06) for location of the roller. The positioning device is arranged in the second shaft. - The at least one positioning device together with a fixture unit fixes a radial adjustment position of the roller outer body, inside which they are arranged. The positioning device is formed as a roller membrane. The positioning device is secured in or on the cover surface of the second shaft and is arranged in a radial direction.
Patent DE-102004059815-B4 (DE)
Title: Montageträger für Unterflurdose
Inventor: RASCHKE JOERG
IPC: H02G3/08
Filed: 2004-12-07
Granted: 2011-03-24
Abstract: Montageträger zum Einsetzen in einen Rahmen einer Unterflurdose mit  – einem an eine Öffnung des Rahmens angepassten und in die Öffnung des Rahmens einsetzbaren rahmenartigen Grundkörper (8) mit einer Befestigungsvorrichtung (22, 24) für Installationsgeräte und,  – Befestigungsmitteln (18a, 18b, 20a, 20b; 40; 60) zum Befestigen des Montageträgers am Rahmen,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Befestigungsmittel (18a, 18b, 20a, 20b; 40; 60) mindestens zwei vom Mittelpunkt des Montageträgers nach außen und in verschiedene, vorzugsweise entgegengesetzte, Richtungen weisende Auflageabschnitte (18a, 18b) zum Aufliegen auf Stützabschnitten (38; 58) des Rahmens aufweisen und  – die Befestigungsmittel (18a, 18b, 20a, 20b; 40; 60) Befestigungselemente (20a, 20b; 40; 60) umfassen, die in einem Befestigungszustand eine die Auflageabschnitte (18a, 18b) gegen die Stützabschnitte (38, 58) vorspannende Kraft erzeugen.
Patent DE-102004063512-B4 (DE)
Title: Fensterscheibe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KRÜGER HARALD
IPC: B60J1/00
Filed: 2004-12-27
Granted: 2017-10-19
Abstract: Fensterscheibe für ein Kraftfahrzeug, bestehend aus Kunststoff, mit einem entlang eines äußeren Randes begrenzten Scheibenkörper, wobei in den Scheibenkörper (10) mindestens ein elektrisches oder elektronisches Bauelement (4, 5, 61, 62) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Scheibenkörper (10) als elektrisches oder elektronisches Bauelement Mittel (4, 5, 61, 62, L) zur Erkennung des Einklemmens eines Gegenstandes zwischen einem zu überwachenden Rand (13) der Fensterscheibe (1) und einem zugeordneten Rahmenabschnitt (23) eines Fensterrahmens (2) integriert sind.
Patent DE-102005007746-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer mit parallel verlaufender Driftgas- und Ionenträgergasströmung
Inventor: ZIMMERMANN STEFAN
IPC: H01J49/10
Filed: 2005-02-18
Granted: 2009-01-08
Abstract: Ionenmobilitätsspektrometer,
umfassend  – mindestens
einen Ionisationsraum (1), der von analythaltigem Gas durchströmt wird,  – mindestens
eine Strahlungsquelle (2), aus der ionisierende Strahlung in den
Ionisationsraum (1) tritt und das analythaltige Gas zumindest teilweise
ionisiert,  – mindestens
einen Übergangsbereich
(3), in den das zumindest teilweise ionisierte Gas als Ionenträgergas (4)
und ein nahezu ionenfreies Gas als Driftgas (5) eingeleitet werden,
wobei strömungsführende Einrichtungen
vorhanden sind, die zu einer Fokussierung des Ionenträgergases
(4) führen,
so dass sich zumindest am Ende des Übergangsbereiches (3) eine
laminare Strömung
einstellt, in der Querschnittsbereiche (6) überwiegend von Ionenträgergas (4) und
andere Querschnittsbereiche (7, 7') überwiegend von Driftgas (5)
durchströmt
werden,  – mindestens
einen in Strömungsrichtung
hinter dem Übergangsbereich
(3) liegenden Trennbereich (8), in dem ebenfalls Querschnittsbereiche
(6) überwiegend
von Ionenträgergas
(4) und andere Querschnittsbereiche (7, 7') überwiegend von Driftgas (5)
durchströmt
werden,   – Driftgas
(5) und Ionenträgergas
(4) unidirektional strömen,
die...
Patent DE-102005011894-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Erzeugen eines Synchronisiersignals
Inventor: NYGREN AARON
IPC: H04L7/033
Filed: 2005-03-15
Granted: 2010-11-25
Abstract: Schaltungsanordnung zum Erzeugen wenigstens eines Synchronisiersignals (Φ1, Φ2, ..., Φn) mit definierten Signalflankenwechseln, die folgende Merkmale aufweist:  – eine Mehrzahl von wenigstens zwei steuerbaren Signalverzögerungsanordnungen (DLY1, DLY2, ..., DLYn), wobei jede steuerbare Signalverzögerungsanordnung (DLY1; DLY2; ...; DLYn) einen Schaltungsteil (DLYv) mit variabler Signalverzögerung und einen Schaltungsteil (DLYc) mit konstanter Signalverzögerung aufweist und wobei der ersten steuerbaren Signalverzögerungsanordnung (DLY1) ein Eingangssignal (CLK) zugeführt ist,  – eine Phasendetektionseinrichtung (Φdetect) mit zwei Eingängen (B, A) und einem Ausgang (O),  – eine Steuerschaltung (CTRL) zum Steuern der Schaltungsteile (DLYv) mit variabler Signalverzögerung, wobei die Steuerschaltung (CTRL) eingangsmäßig mit dem Ausgang (O) der Phasendetektionseinrichtung (Φdetect) und ausgangsmäßig mit Steuereingängen (CTRL-In) der Schaltungsteile (DLYv) mit variabler Signalverzögerung verbunden ist, wobei:  – das Eingangssignal (CLK) dem ersten Eingang (B) der Phasendetektionseinrichtung (Φdetect) zugeführt ist,  – ein Ausgang einer (DLY1; DLY2; ...; DLYn) der steuerbaren Signalverzögerungsanordnungen (DLY1, DLY2, ..., DLYn) mit dem zweiten...
Patent DE-102005015710-B4 (DE)
Title: Antennenanordnung für den Einbau in ein drahtloses Kommunikationsendgerät
Inventor: NA GI LYONG
IPC: H01R13/24
Filed: 2005-04-06
Granted: 2010-12-30
Abstract: Antennenanordnung (100, 100a, 100c, 100d) für den Einbau in ein drahtloses Kommunikationsendgerät, umfassend:  eine Platte (110);  ein Gehäuse (120), das auf der Platte (110) befestigt ist und wenigstens eine Aufnahme (125) aufweist, die durch das Gehäuse (120) hindurch derart ausgebildet ist, dass ein Teil der Oberseite der Platte (110) durch die Aufnahme (125) hindurch freiliegt;  ein Antennenelement (130), das auf der Oberseite des Gehäuses (120) befestigt ist, um elektrische Signale von der Platte (110) abzustrahlen und externe Signale zu empfangen; einen federnden Teil (140c), der innerhalb der Aufnahme (125) derart angeordnet ist, dass eine Federkraft zur Aufrechterhaltung eines Kontakts zwischen dem oberen Ende (143) des federnden Teils (140c) und dem Antennenelement (130) und dem unteren Ende (141) des federnden Teils (140c) und der Platte (110) bereitgestellt wird, um die Platte (110) und das Antennenelement (130) elektrisch zu verbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass der federnde Teil (140c) als...
Patent DE-102005018598-B4 (DE)
Title: Motorstartvorrichtung
Inventor: KUSUMI HIDETOSHI
IPC: F02N11/00
Filed: 2005-04-21
Granted: 2012-11-29
Abstract: Startvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (11) mit einer Mehrzahl von Zylindern und einer Abtriebswelle (13a), wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: eine Stromversorgung (42); einen Wechselrichter (41) mit einem Schaltelement (44); einen Motor-Generator (40), der als ein Generator und als ein Elektromotor funktioniert, wobei der Motor-Generator (40) mit der Abtriebswelle (13a) gekoppelt und mit der Stromversorgung (42) durch den Wechselrichter (41) verbunden ist, und wobei das Schaltelement (44) zum Umschalten des Motor-Generators (40) zwischen der Generatorfunktion und der Elektromotorfunktion dient; einen Stromversorgungs-Steuerungsabschnitt, der den Wechselrichter (41) derart ansteuert, dass der Motor-Generator (40) von der Stromversorgung (42) mit Strom versorgt wird, wenn der Verbrennungsmotor (11) gestartet wird, einen Zündabschnitt, wobei der Zündabschnitt zum Starten des Verbrennungsmotors (11) bewirkt, dass eine Zündung in einem bestimmten Zylinder eintritt, der ein Kraftstoff-Luftgemisch enthält und sich in einem angehaltenen Zustand des Verbrennungsmotors (11) in einem Arbeitshub befindet, wodurch die Abtriebswelle...
Patent DE-102005026522-B4 (DE)
Inventor: PENNINGER JOSEF
IPC: C11D3/37
Filed: 2005-06-08
Granted: 2007-04-05
Abstract: Textiles are washed by a process comprising contacting the textile with a cleaning composition comprising a copolymer comprising styrene, methyl methacrylate and methyl polyethylene glycol.
Patent DE-102005030308-B4 (DE)
Title: Auswechselbare Räumleiste für den Räumschild eines Schneepfluges
Inventor: SCHEIBE HANS-JUERGEN
IPC: E01H5/06
Filed: 2005-06-23
Granted: 2007-07-26
Abstract: Auswechselbare
Räumleiste
für den Räumschild
eines Schneepfluges, die einen an der Vorder- und Rückseite
sandwichartig von Abdeckplatten eingefassten Dämpfungskörper aus Gummi oder Kunststoff
mit in diesen eingebetteten Formkörpern aus verschleißfestem Material
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass als Formkörper mindestens ein sich über die
gesamte Länge
der Räumleiste
(1) oder eines Räumleistensegments
erstreckendes, biegeelastisches Verschleißblech (8) aus einem hochverschleißfesten
Stahl oder aus einem mit einer Hartmetallschicht (9) aus schweißbaren Hartmetallen
versehenen Baustahl vorgesehen ist, und der Materialanteil für den Dämpfungskörper (4)
größer als
der Materialanteil für
das Verschleißblech
(8) ist.
Patent DE-102005034962-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von gekrümmten Glaskörpern
Inventor: CRAMER MARTIN
IPC: C03B23/04
Filed: 2005-07-22
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit wenigstens einer Krümmung versehenen Glaskörpers aus einem stabförmigen Glasrohling (2), gekennzeichnet durch die folgenden automatisierten Verfahrensschritte: – der Glasrohling (2) wird in eine Biegevorrichtung (1) mit wenigstens zwei relativ zueinander bewegbaren Greifern (3, 4) aufgenommen und von den Greifern (3, 4) eingespannt, – der Glasrohling (2) wird so positioniert, dass ein für eine Krümmung vorgesehener Biegebereich L0 zwischen dem ersten und dem zweiten Greifer (3, 4) angeordnet ist, – der Biegebereich L0 wird mittels Heizmittel (7) auf Biegetemperatur aufgeheizt und anschließend – wird der Biegebereich L0 durch eine Biegebewegung der Greifer (3, 4) relativ zueinander frei gebogen, wobei zur Erzeugung der vorgesehenen Krümmung am Glasrohling (2) der Verformunsgang beschreiben ist durch die Formeln L0 = 2REπαE/360°, Rn = (L0/2π)360°/αn,wobei xn = sinαnRn und yn = Rn – cosαnRn berechnet wird, und αn iterativ bestimmt und vorgegeben wird.
Patent DE-102005035884-B4 (DE)
Title: Sauggerät für Reinigungszwecke
Inventor: STEWEN CHRISTIAN DR
IPC: A47L9/20
Filed: 2005-07-30
Granted: 2012-06-14
Abstract: Sauggerät für Reinigungszwecke umfassend einen Sammelbehälter mit einem Saugeinlass, ein mit dem Sammelbehälter über eine Saugleitung in Strömungsverbindung stehendes Saugaggregat, mindestens ein im Strömungsweg zwischen dem Sammelbehälter und dem Saugaggregat angeordnetes Filter sowie eine stromabwärts des mindestens einen Filters angeordnete Filterabreinigungseinrichtung, die ein durch Druckbeaufschlagung bewegbares Steuerelement aufweist zur Steuerung eines Falschluftstromes wahlweise auf einen ersten oder einen zweiten Teilbereich des Filters zur Abreinigung dieses Teilbereichs bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung einer Saugströmung durch den anderen Teilbereich des Filters hindurch, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (50) ausgehend von einer Saugstellung, in der beide Teilbereiche (35, 36) des Filters (33) mit der Saugströmung beaufschlagt sind, entgegen der Wirkung einer elastischen Rückstellkraft wahlweise in eine erste oder eine zweite Abreinigungsstellung überführbar ist, in der der erste bzw. der zweite Teilbereich (35, 36) des Filters (33) mit einer Falschluftströmung und der jeweils andere Teilbereich (36, 35) mit einer Saugströmung beaufschlagt ist.
Patent DE-102005046384-B4 (DE)
Title: Rutschkupplung für eine elektromotorische Verstelleinrichtung
Inventor: SWIENTY MICHAEL DR
IPC: B60R1/072
Filed: 2005-09-28
Granted: 2014-08-07
Abstract: Rutschkupplung für eine elektromotorische Verstelleinrichtung, insbesondere einen Spiegelversteller für ein Kraftfahrzeug, welche den Kraftschluß zwischen einer Antriebsspindel und einem Verstellergetriebe bei Drehmomentüberschreitung unterbricht, wobei eine hohlzylindrische Zahnradnabe (1) ein Innengewinde zur beweglichen Aufnahme der Antriebsspindel und einen Flansch (2) zum Fixieren des Zahnradkranzes aufweist, weiterhin an der Flanschunterseite sich eine umlaufende Ringnut (4) anschließt, in welcher eine Kupplungsringfeder (13) angeordnet ist; die Kupplungsringfeder eine vom Flansch weg weisende Kröpfung (14) mit Hakenzapfen (15) umfaßt; der Zahnradkranz (7) eine Hohlzylinderform besitzt, wobei die Zahnradkranz-Innenseite mehrere umfangsseitig angeordnete Schlüsselflächen (9) aufweist und an einer Zahnradkranz-Stirninnenseite Führungsvorsprünge (10) sowie Durchbrüche oder taschenartige Freiflächen (11), letztere zum Rasthalt des Hakenzapfens angeordnet sind.
Patent DE-102005048187-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Messung von Parametern zur Bestimmung von parazellulären und transzellulären Permeabilitäten von Zellkulturen
Inventor: SCHNITTLER HANS-JOACHIM
IPC: C12M1/34
Filed: 2005-10-02
Granted: 2010-05-20
Abstract: Einrichtung zur Messung von Parametern zur Bestimmung von parazellulären und transzellulären Permeabilitäten von Zellkulturen mit folgenden apparativen Einrichtungs-Komponenten innerhalb eines offenen Flüssigkeitskreislaufes (6):  – mindestens einer die Zellkultur (16) enthaltende Filtereinrichtung (2) zur Analyse von Transzytoseprozessen in der Zellkultur (16) mittels einer Messung der jeweiligen Eingangskonzentration K E  und des Eingangsvolumens V E  mindestens eines fluoreszierenden Markers (23) in einer, die Zellkultur (16) mit hydrostatischem Druck belastenden Flüssigkeitssäule (17) sowie mit einem ersten Drucksensor (27) zur Regelung der Flüssigkeitssäule (17),  – mindestens einem Fluoreszenzphotometer (3) zur Erfassung einer jeweiligen Ausgangskonzentration K A  des durch die Zellkultur (16) der Filtereinrichtung (2) diffundierenden Markers (23) und  – einem Impedanzspektrometer (7) zur Messung des elektrischen transendothelialen Widerstandes TER der Zellkultur (16),  – mindestens einem Füllstandsmesser (4) mit einem zweiten Drucksensor (26) zur Messung von durch die Zellkultur (16) hindurch tretender Flüssigkeitsmenge mittels einer zweiten Flüssigkeitssäule (31) und zur Bestimmung eines Ausgangsvolumens...
Patent DE-102005063389-B4 (DE)
Title: Hubgetriebe
Inventor: YOSHIDA SHINICHIRO
IPC: B66B11/08
Filed: 2005-10-04
Granted: 2009-03-19
Abstract: Hubgetriebe,
Folgendes umfassend:  ein Statorelement (1);  eine feststehende
Achse (6), die sich einseitig eingespannt von dem Statorelement
(1) erstreckt;  ein Rotorelement (2), das drehbar an der feststehenden Achse
(6) gehaltert ist; und ein Einstellelement (101), das dahingehend
wirkt, die Durchbiegung der feststehenden Achse (6) bzw. die Neigung
des Rotorelements (2) einzustellen;  wobei das Statorelement
(1) einen Statorrahmen (5), ein Statorjoch (7), das sich vom Statorrahmen
(5) zum Rotorelement (2) erstreckt; und einen Stator (8) aufweist,
der am Statorjoch (7) vorgesehen ist und einen Magnetfluss erzeugt,
der durch das Statorjoch (7) hindurch läuft; und  das Rotorelement
(2) einen Rotorrahmen (10) aufweist, an dessen Außenumfang
eine Seilscheibe (15) einstückig
angebracht ist, ein Rotorjoch (11), das sich vom Rotorrahmen (10)
zum Statorelement (1) erstreckt und zusammen mit dem Statorjoch
(7) einen Magnetkreis bildet; und einen Rotor (12), der in Gegenüberlage
zum Stator (8) des Rotorjochs (11) vorgesehen ist,...
Patent DE-102006000519-B4 (DE)
Title: Abnormalitätsbestimmungsgerät und -verfahren für ein automatisches Getriebe
Inventor: KAWAMURA TATSUYA
IPC: F16H61/12
Filed: 2006-12-13
Granted: 2009-08-27
Abstract: Abnormalitätsbestimmungsgerät für ein automatisches Getriebe (2000), das einen bestimmten Gang von einer Vielzahl von Gängen einrichtet, die verschiedene Übersetzungsverhältnisse haben, mit:  einer ersten Abnormalitätsbestimmungseinrichtung für ein Berechnen eines tatsächlichen Übersetzungsverhältnisses auf Basis einer Eingabewellendrehzahl des automatischen Getriebes (2000) und einer Ausgabenwellendrehzahl des automatischen Getriebes (2000) und für ein Bestimmen, dass es eine Abnormalität in dem Übersetzungsverhältnis gibt, wenn das tatsächliche Übersetzungsverhältnis außerhalb eines Übersetzungsverhältnisbereichs ist, der auf Basis des bestimmten Ganges voreingestellt ist;  einer zweiten Abnormalitätsbestimmungseinrichtung für ein Berechnen einer Eingabewellensynchrondrehzahl auf Basis der Ausgabewellendrehzahl und des Übersetzungsverhältnisses des bestimmten Ganges und für ein Bestimmen, dass es eine Abnormalität in dem Übersetzungsverhältnis gibt, wenn die Differenz zwischen der Eingabewellendrehzahl und der Eingabewellensynchrondrehzahl außerhalb eines voreingestellten Drehzahlbereichs ist;  einer Bestimmungseinrichtung für ein Bestimmen, ob die Ausgabewellendrehzahl in einer Hochdrehzahlregion oder einer Niedrigdrehzahlregion bezüglich einer Referenzdrehzahl ist, die derart eingestellt ist, dass  zwischen benachbarten Gängen ein oberer Grenzwert der...
Patent DE-102006017671-B4 (DE)
Inventor: KALWEIT MARTIN
IPC: B21C1/14
Filed: 2006-04-12
Granted: 2015-05-28
Abstract: Wire drawing device (1) with a frame (2), and one or more disk-drum drawing units (5) driven by a drive motor (8). The frame is divided horizontally into an upper part (3) with auxiliary units, e.g. suction device, a drawing block holder (7), and a lower frame carrying the upper part of the drawing block holder.
Patent DE-102006023879-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Häusen eines Bildsensors und ein gehäuster Bildsensor
Inventor: TAN CHENG WHY
IPC: H01L21/50
Filed: 2006-05-22
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Häusen
von Bildsensoren, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Anbringen
(200) eines Bildsensors an ein Substrat, wobei der Bildsensor einen
aktiven Bereich aufweist;  Bilden (202) von Metallbumps (110)
an einem von dem Bildsensor (102) oder einer transparenten Abdeckung (134),
wobei die Metallbumps in einem Muster um den Umfang des aktiven
Bereichs des Bildsensors gebildet werden;  Verteilen (214) eines
Haftmittels (132) an den Metallbumps selektiv in einer durchgehenden
Spur um den Umfang des aktiven Bereichs (102) des Bildsensors (100);
und  Platzieren (216) der transparenten Abdeckung (134), derart,
dass die transparente Abdeckung (134) auf den Metallbumps (110)
sitzt, während
das Haftmittel aushärtet,
derart, dass der aktive Bereich des Bildsensors in einem Hohlraum eingekapselt
wird, der durch den Bildsensor, die Metallbumps, die transparente
Abdeckung und das Haftmittel gebildet wird.