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Patent DE-112020005549-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Dehydratisierung von Chlorwasserstoff
Inventor: SAKAI JUNYA
IPC: B01D53/26
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ein Dehydratisierungsverfahren im Einklang mit einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: einen ersten Dehydratisierungsschritt, bei welchem Chlorwasserstoffgas (21) und konzentrierte Schwefelsäure (13A) miteinander in Kontakt gebracht werden; und einen zweiten Dehydratisierungsschritt, bei welchem Chlorwasserstoffgas (21A), welches durch den ersten Dehydratisierungsschritt erlangt worden ist, mit konzentrierter Schwefelsäure (13B) in Kontakt gebracht wird. Eine Konzentration der konzentrierten Schwefelsäure, welche im zweiten Dehydratisierungsschritt verwendet wird, ist höher ist die Konzentration der konzentrierten Schwefelsäure, welche im ersten Dehydratisierungsschritt verwendet wird.
Patent DE-112021002524-T5 (DE)
Title: Akustische verarbeitungsvorrichtung, akustisches verarbeitungsverfahren, steuerverfahren und programm
Inventor: TSUCHIYA SHINPEI
IPC: H04R5/033
Filed: 2021-04-06
Abstract: Eine akustische Verarbeitungsvorrichtung weist eine erste Signalverarbeitungseinheit auf, die ein positives Signal erzeugt, das einem positiven Elektrodenanschluss eines ersten Lautsprechers und einem positiven Elektrodenanschluss eines zweiten Lautsprechers zuzuführen ist, indem sie Eingangsaudiosignale von einer ersten Gruppe von Mikrofonen verwendet, und eine zweite Signalverarbeitungseinheit, die ein negatives Signal erzeugt, das einem negativen Elektrodenanschluss des ersten Lautsprechers und einem negativen Elektrodenanschluss des zweiten Lautsprechers zuzuführen ist, indem sie Eingangsaudiosignale von einer zweiten Gruppe von Mikrofonen verwendet.
Patent DE-112021003741-T5 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: MORITA KOUJI
IPC: G01N27/406
Filed: 2021-06-23
Abstract: Bei einem Gassensor ist ein Gehäuse (2) vorgesehen, bei dem ein verriegelndes Stufenteil (21) vorgesehen ist, das auf dessen innerer peripherer Oberfläche ausgebildet ist; ein Sensorkörper (3), bei dem ein verriegeltes Flanschteil (31) vorgesehen ist, das ausgehend von dessen Basisendseite an dem verriegelnden Stufenteil (21) verriegelt ist und innerhalb des Gehäuses gestützt wird; ein Dichtungsbauteil (4), das in ein Füllteil (40) zwischen der inneren peripheren Oberfläche des Gehäuses (2) und einer äußeren peripheren Oberfläche des Sensorkörpers (3) auf einer Basisendseite des verriegelten Flanschteils (31) gefüllt ist; und ein Isolationsbauteil (5), das zwischen der inneren peripheren Oberfläche des Gehäuses (2) und der äußeren peripheren Oberfläche des Sensorkörpers (3) auf einer Basisendseite des Dichtungsbauteils vorgesehen ist. Das Füllteil (40) beinhaltet eine ringförmige Nut (41), die auf einer äußeren peripheren Seite hervorragt.
Patent DE-112021005271-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Kohlenstoff-Fußabdrucks eines Produkts in Produktionsprozessen einer Produktionsanlage
Inventor: SCHOENEBOOM JAN
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-10-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft computerimplementierte Verfahren zum Bestimmen des Kohlenstoff-Fußabdrucks (carbon footprint) eines Produkts in einem Produktionsprozess in einer Produktionsanlage, insbesondere eines Produkts in zusammenhängenden Produktionsprozessen. Die vorliegende Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zum Bestimmen des Kohlenstoff-Fußabdrucks eines in einem Produktionsprozess einer Produktionsanlage hergestellten Produkts.
Patent DE-112021005561-T5 (DE)
Title: Implementieren einer widerstandsfähigen deterministischen verschlüsselung
Inventor: JAQUETTE GLEN ALAN
IPC: H04L9/06
Filed: 2021-11-04
Abstract: Ein auf einem Computer implementiertes Verfahren umfasst Erzeugen eines Initialisierungsvektors unter Verwendung einer Instanz von Klartext und eines geheimen Schlüssels; Verschlüsseln der Instanz von Klartext unter Verwendung des Initialisierungsvektors, des geheimen Schlüssels und der Instanz von Klartext; Verknüpfen des Initialisierungsvektors und der verschlüsselten Instanz von Klartext, um eine verschlüsselte Textfolge zu erzeugen; und Senden der verschlüsselten Textfolge an eine Speichereinheit, die ein Deduplizieren durchführt.
Patent DE-112021005963-T5 (DE)
Title: Einheit mit doppeltem magnetischen tunnelübergang
Inventor: HASHEMI POUYA
IPC: H10N50/00
Filed: 2021-11-17
Abstract: Ein Verfahren zum Fertigen einer Einheit mit doppeltem magnetischen Tunnelübergang wird bereitgestellt. Das Verfahren enthält ein Ausbilden eines ersten magnetischen Tunnelübergangsstapels, ein Ausbilden einer Spin-Leitungsschicht auf dem ersten magnetischen Tunnelübergangsstapel, ein Ausbilden eines zweiten magnetischen Tunnelübergangsstapels auf der Spin-Leitungsschicht und ein Ausbilden einer dielektrischen Abstandselementschicht auf Flächen der Spin-Leitungsschicht und des zweiten magnetischen Tunnelübergangsstapels. Der zweite magnetische Tunnelübergangsstapel weist eine Breite auf, die geringer als eine Breite des ersten magnetischen Tunnelübergangsstapels ist. Darüber hinaus nimmt eine Breite der Spin-Leitungsschicht in einer Dickenrichtung von einer ersten Seite der Spin-Leitungsschicht angrenzend an den zweiten magnetischen Tunnelübergangsstapel zu einer zweiten Seite der Spin-Leitungsschicht angrenzend an den ersten magnetischen Tunnelübergangsstapel hin zu.
Patent DE-112021006750-T5 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zur Charakterisierung des spektralen Reflexionsgrades von Realwelt-Objekten
Inventor: MORELLI MICHAEL V
IPC: G01N21/55
Filed: 2021-11-29
Abstract: Es werden Systeme, Verfahren und computerlesbare Medien für Systeme und Verfahren zur dynamischen Intra-Shot-LiDAR-Detektorverstärkung offenbart. Ein Beispielverfahren kann das Empfangen erster Bilddaten umfassen, die mit einem ersten Bild eines mit einer ersten Wellenlänge beleuchteten und von einer Kamera mit der ersten Wellenlänge erfassten Objekts verknüpft sind, wobei die ersten Bilddaten erste Pixeldaten für ein erstes Pixel des ersten Bilds und zweite Pixeldaten für ein zweites Pixel des ersten Bilds umfassen. Das beispielhafte Verfahren kann auch das Berechnen eines ersten Reflexionsgradwerts für das erste Pixel unter Verwendung der ersten Pixeldaten umfassen. Das beispielhafte Verfahren kann auch das Berechnen eines zweiten Reflexionsgradwerts für das zweite Pixel unter Verwendung der zweiten Pixeldaten umfassen. Das beispielhafte Verfahren kann auch das Erzeugen einer ersten Reflexionsgradverteilung des Objekts unter Verwendung des ersten Reflexionsgradwerts und des zweiten Reflexionsgradwerts umfassen.
Patent DE-112022001101-T5 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung
Inventor: ZHENG YUN
IPC: H05K7/14
Filed: 2022-01-28
Abstract: Es wird eine elektronische Vorrichtung mit verbesserter Spannungsfestigkeit angegeben. Die elektronische Vorrichtung umfasst ein leitendes Gehäuse (5), eine Leiterplatte (1) und ein Verbindungselement (50). Die Leiterplatte (1) ist in einem Abstand von dem leitenden Gehäuse (5) angeordnet. Das Verbindungselement (50) verbindet das leitende Gehäuse (5) und die Leiterplatte (1). Das Verbindungselement (50) umfasst einen ersten Isolationsplattenbereich (51), einen ersten Verbindungsabschnitt (53) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (54). Der erste Isolationsplattenbereich (51) ist in einem Abstand sowohl von dem leitenden Gehäuse (5) als auch von der Leiterplatte (1) angeordnet. Der erste Verbindungsabschnitt (53) ist mit einer Oberfläche der Isolationsplatte (11) auf der Seite der Leiterplatte (1) verbunden. Der zweite Verbindungsabschnitt (54) ist mit einer Oberfläche des ersten Isolationsplattenbereichs (51) auf der Seite des leitenden Gehäuses (5) verbunden, um den ersten Isolationsplattenbereich (51) in einem Abstand zum leitenden Gehäuse (5) zu positionieren. Der erste Verbindungsabschnitt (53) und der zweite Verbindungsabschnitt (54) sind in einer Draufsicht von der Leiterplatte (1) aus gesehen an unterschiedlichen Positionen angeordnet.
Patent DE-60114944-T8 (DE)
Inventor: FUJIOKA SATOSHI
IPC: B41J2/505
Filed: 2001-07-24
Granted: 2006-11-16
Abstract: In an n-th primary scanning (forward trip), the rasters by white circle dots are formed. After this primary scanning, printing paper is conveyed toward a secondary-scanning-direction downstream side by the secondary scanning distance which is the same as the interval d between dots, and in the (n+1)-thprimary scanning (backward trip) after the conveyance, the rasters by black circle dots are formed. Subsequently, the printing paper is conveyed toward the secondary-scanning-direction downstream side by a secondary scanning distance of (2N-1).d, and in the (n+2)-th primary scanning (forward trip) after the conveyance and the (n+3)-th primary scanning (forward trip) after the conveyance by a secondary scanning distance d, white circle and black circle dots are formed, respectively. Thus, an image is printed in units of two adjacent rasters formed by the same nozzles. <IMAGE>
Patent AT-4204-U1 (AT)
Title: Anordnung zum verkauf von personengebundenen berechtigungen
IPC: G06K15/00
Filed: 1999-09-22
Abstract: Anordnung zum Verkauf von personengebundenen Berechtigungen mit einer elektronischen Bilderfassungsvorrichtung (9), z.B. einer Kamera, zur Aufnahme eines Abbildes des Berechtigungskäufers und zur digitalen Weiterverarbeitung des aufgenommenen Bildes, wobei die Bilderfassungsvorrichtung als ein durch den Berechtigungskäufer bedienbarer, rechnergesteuerter Bildautomat mit einem Anzeigebildschirm (8) des von der Bilderfassungsvorrichtung aufgenommenen Bildes und einer Aktivierungsvorrichtung, z.B. einer Taste, ausgebildet ist, und wobei der Berechtigungskäufer das auf dem Anzeigebildschirm (8) angezeigte Bild über die Aktivierungsvorrichtung zur Aufnahme bzw. zur Weiterverarbeitung freigeben kann.
Patent AT-1926-U1 (AT)
Title: Verbindungsglied für lasttragende elemente
IPC: F16G15/04
Filed: 1996-11-22
Abstract: Ein Verbindungsglied für lasttragende Elemente, wie Ketten, Haken, Seile od. dgl., bestehend aus zwei im wesentlichen U-förmigen Gliedhälften, die an ihren einander zugewandten offenen Seiten mittels eines, Bohrungen in den Schenkelenden der Gliedhälften durchsetzenden Bolzens miteinander gelenkig verbunden sind, und der Bolzen durch eine zwischen inneren Schenkelenden gelegene Sicherungshülse (7) gegen axiales Verschieben gesichert ist, wobei die Sicherungshülse (7) aus einer metallischen Innenhülse (8) und einem darüberliegenden Kunststoffaußenteil (9) besteht, und die Innenhülse eine Schraubenfeder (8) ist.
Patent AT-7064-U1 (AT)
Title: Schliessstück für ein mehrriegelschloss
IPC: E05B63/00
Filed: 2003-01-16
Abstract: Ein Schließzylinder (1) für ein Mehrriegelschloss (13) ist in einem Türstock (3) eingebaut. Zur Erhöhung der Stabilität der Gesamtkonstruktion umfasst das Schließstück (1) ein auf einer Seite offenes Profil (2), das sich über die gesamte Stockhöhe erstreckt. Die offene Seite des Profils (2) wird mit Einsatzplatten (6, 6', 6"") abgedeckt. Die Zusatzriegel (15) des Mehrriegelschlosses (13) greifen in Ausnehmungen (14, 14') der Einsatzplatten (6) ein. Die Einsatzplatte (6) verfügt über eine zusätzliche Ausnehmung (14') zum Einstellen der Schließfunktion der Türe. Die zwischen den Ausnehmungen (14, 14') verbleibenden Stege (21, 22, 23, 24) verfügen über unterschiedliche Breiten. Durch Wenden und/oder auf den Kopf Stellen der Einsatzplatte (6) kann der passende Steg (21, 22, 23, 24) ausgewählt werden.
Patent AT-7619-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur herstellung von mit schlitzartigen durchtrittsöffnungen versehenen abflussrinnen zur oberflächenentwässerung von verkehrsflächen
IPC: E01C19/50
Filed: 2004-02-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Herstellung von mit schlitzartigen Durchtrittsöffnungen versehenen Abflussrinnen zur Oberflächenentwässerung von Verkehrsflächen sind eine Gleitschalung (3) und eine schlauchartige Schalungsform für den Innenkanal der Abflussrinne vorgesehen. Zwischen den die Außenschalung bildenden Wandungen (6,7,8) ist ein parallel zu diesen Wandungen (6,7,8) ausgerichteter Rohrkörper (9) zur nach Art eines Passsitzes gleitenden Aufnahme eines unter Innendruck auf seine Außenabmessungen gebrachten Schlauchkörpers (10) angeordnet. Ferner ist ein über einen Teilbereich der Länge des Rohrkörpers (9) an dessen Oberseite radial abstehendes Schalungsschild (11) zur Bildung der schlitzartigen Durchtrittsöffnungen angeordnet.
Patent AT-5935-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest zwei einlasskanälen pro zylinder
Inventor: KAPUS PAUL DR
IPC: F01L1/26
Filed: 2002-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (5) mit zumindest zwei Einlasskanälen (2, 3) pro Zylinder (6), welche durch je ein Einlassventil (7, 8) gesteuert werden, sowie zumindest einem durch mindestens ein Auslassventil (13, 14) gesteuerten Auslasskanal (4) pro Zylinder (6), wobei vorzugsweise einer der beiden Einlasskanäle (7, 8) abschaltbar ist, und wobei die Steuerzeiten der Ein- und Auslassventile (7, 8; 13, 14) zumindest im Teillastbetrieb bezüglich einer Basiseinstellung vorzugsweise synchron nach spät verstellbar sind. Um im Teillastbereich eine Verringerung des Kraftstoffverbrauches zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Auslassventilerhebungskurve (A) asymmetrisch ausgebildet ist, wobei die Schließflanke (f`s) flacher als die Öffnungsflanke (f`0) ausgebildet ist.
Patent AT-7864-U1 (AT)
Title: Zusatz-rad
IPC: B60B15/26
Filed: 2004-10-11
Abstract: Ein Zusatz-Rad (1), vorzugsweise aus Metall, zur Verwendung auf luftbereiften Rädern (10, 11) von Arbeitsgeräten oder Zugmaschinen besitzt einen zylinderförmigen Grundkörper (2) und an dessen Außenseite sich verjüngende Vorsprünge (3), die über die Außenumfangsfläche des Grundkörpers (2) gleichmäßig verteilt, vorzugsweise in mehreren zur Achse des Zusatz-Rades (1) parallelen Reihen, angeordnet sind. Die Innenseite (4) des Grundkörpers (2) ist glatt ausgebildet, sodass das Zusatz-Rad (1) über einen Luftreifen (10) geschoben werden kann.
Patent DE-9001396-U1 (DE)
IPC: A01D34/66
Filed: 1990-02-07
Abstract: A mower includes a first chassis attachable to a tractor for movement in a work direction, a second chassis having first and second structures connected at a joint extending perpendicular to the work direction, and connecting rods, each having respective ends pivotally connected to the first chassis and to the second structure of the second chassis so as to form with the first and second chassis an upwardly deformable quadrilateral deformable such that the work elements may move to adapt to ground contours. A release safety device normally prevents pivoting of the first structure about the joint but permits pivoting of the first structure about the joint axis when the first structure or the working elements hooks an obstacle during movement of the mower in the work direction. This limits forces applied to the mower.
Patent DE-9110771-U1 (DE)
IPC: A01G3/02
Filed: 1991-08-30
Abstract: The invention relates to garden shears with exchangeable cutters, in which the joint has a steel bush which absorbs the radial loads (shear and bending) and guides the screw bush guided through this bush. The screw bush and the joint screw screwed into this have a flat, outwardly widened head with a slightly convex surface which merges with the shear surface. A catch disc clamped axially by the head of the joint screw (or by the head of the screw bush) serves for the axial clamping of the joint and it has inwardly directed catches which interact with catches of the opposite joint section. 
<??>The exchangeable cutters are supported from the rear by extensions of the upper handle or of the lower handle so that these do not have to absorb any bending moments. 
<IMAGE>
Patent DE-9305688-U1 (DE)
IPC: E04F13/10
Filed: 1993-04-17
Abstract: The invention relates to a ventilated panelling (10) for a wall (11), in particular in the exterior, having first boards (12) which each have a generally planar surface (13) which is directed away from the wall and a surface (20) which is directed towards the wall and, on the surface (13) which is directed away from the wall, exhibit a continuous front groove cheek (14) on both sides, and having second boards (15), of which the cross-section is profiled in each case on the surface (16) directed away from the wall and which are generally planar on the surface (17) directed towards the wall and, on both sides, exhibit a continuous groove (18) into which the front groove cheek (14) is pushed. The novel panelling is characterized in that the first boards (12), on the surface (20) which is directed towards the wall, exhibit a rear groove cheek (21, 21') which continues on both sides in each case and engages behind the surfaces (17) which are directed towards the wall and belong to the adjacent second boards (15). <IMAGE>
Patent FI-3281-U1 (FI)
Inventor: SAVOLAINEN HANNU
IPC: D21F3/10
Filed: 1997-10-07
Granted: 1998-01-30
Abstract: A sealing construction for loading a seal against a suction roll in a paper machine includes a seal having a wear surface, side surfaces and a lower surface. The seal is fitted from its holder to the structure of a suction box which is inside the suction roll. The seal essentially covers the whole operating length of the suction roll, extending from its wear surface to the inner face of the mantle of the suction roll. The seal is moveable in the direction of the radius of the suction roll in the holder by a pressure effect that is applied directly onto the lower surface of the seal. Negative pressure or vacuum can be applied during operation to draw the seal into its holder to reduce seal wear.
Patent AT-7728-U1 (AT)
Title: Verwendung von galantamin und seinen derivaten zum herstellen von arzneimitteln zur behandlung eines postoperativen delirs
Inventor: BODENTEICH ANGELIKA DR
IPC: A61K31/343
Filed: 2004-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung von Galantamin und seinen Derivaten mit der allgemeinen Formelzum Herstellen von Arzneimitteln zur Behandlung eines postoperativen Delirs.
Patent AT-12845-U1 (AT)
Title: Verfahren zum Betreiben einer stationären Kraftanlage mit wenigstens einer Brennkraftmaschine
Inventor: GRUBER FRIEDRICH
IPC: F02C6/00
Filed: 2011-12-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer stationären Kraftanlage (1) mit wenigstens einer Brennkraftmaschine (2), vorzugsweise einem Gasmotor, und einer Entspannungsvorrichtung (13), der zur Erzeugung von mechanischer und/oder elektrischer Energie eine komprimierte Arbeitsluft (A) zugeführt wird, wobei die zugeführte Arbeitsluft (A) die Entspannungsvorrichtung (13) unter Verrichtung von Arbeit, vorzugsweise Expansionsarbeit, durchströmt, wobei die Arbeitsluft (A) nach dem Durchströmen der Entspannungsvorrichtung (13) der wenigstens einen Brennkraftmaschine (2) als Verbrennungsluft (V) zugeführt wird.
Patent DE-20009276-U1 (DE)
IPC: E05D7/00
Filed: 2000-05-23
Abstract: The top and bottom hinge (100) members have though-bores with vertical axes. The hinge bolt passes through the bottom hinge member in direct contact with the bore. The hinge bolt passes through the bottom and top bushes (21). The top bush bears against a flange on a sleeve fitting inside the top hinge member (20). The two bushes have a sloping sinusoidal contact line. The general slope of this line is at 82 degrees to the vertical. The angle of the sides of the sinusoidal crests and valleys is from 15 degrees to 25 degrees, especially 20 degrees. There are cutouts in the exposed outer surface of the upper bush to enable it to be turned to adjust the height.
Patent DE-20023762-U1 (DE)
Title: Hand vacuum cleaner which retains smell, comprises dust collection chamber, and adsorber, e.g. active charcoal, which is placed in Collection chamber
IPC: A47L9/14
Filed: 2000-07-28
Abstract: A hand vacuum cleaner (1) comprises a dust collection chamber (9), e.g. a dust filter (3), which can be disposed of. Smell is also adsorbed using an adsorber (7), e.g. active charcoal. The adsorber is placed in the dust collection chamber.
Patent DE-20103429-U1 (DE)
IPC: F24C7/00
Filed: 2001-02-28
Abstract: A removable, low voltage or battery powered device for insertion into a solid fuel stove provides the illusion of burning fuel when, mainly during the summer months, heat from the stove is not required and the stove is not lit. The device consists of a translucent fuel bed 12, lamps 14 and a means 16 for interrupting the flow of light from the lamps. The image of the fuel bed is projected onto a screen 24 which may be partially reflective 24a.
Patent DE-20204661-U1 (DE)
Title: Valve for gas or liquid pressure, volume or throughput regulation has sliding element opening with contour region identical or very similar to contour of hollow volume(s)/passage
IPC: G05D16/10
Filed: 2002-03-22
Abstract: The valve has a valve housing, pressure medium outlet(s) and a sliding element interacting with an actuation and/or drive element and movable to close or open a flow channel in conjunction with a valve seat. The sliding element has an opening(s) whose contour is formed so that when the element is changing from the closed to the open position a first contour region is identical or very similar to that of the hollow volume(s) and/or flow passage. The valve has a valve housing (1), at least one pressure medium outlet (3) and a sliding element (6) in the housing that interacts with an actuation and/or drive element and is movable between closed and open positions to close or open a flow channel in conjunction with a valve seat. The sliding element has at least one opening whose contour is formed so that when the element is changing from the closed to the open position the first contour region is identical or very similar to that of the hollow volume(s) and/or the passage within the valve housing.
Patent DE-20214976-U1 (DE)
Title: General-purpose load-bearing frame has ribs linked by spacer pipes around threaded rods
IPC: F16B7/18
Filed: 2002-09-27
Abstract: A load-bearing frame structure consists of a series of U-shaped ribs transversely linked by spacer tubes (5) with centring discs (3) and threaded rods (5). The threaded rods project at each end sufficient for the installation of spacers with end-tubes (4) and locking screwcap (2).
Patent DE-20216710-U1 (DE)
Title: Bulked nonwoven, has a number of overlaid carded webs, together with inserted polyurethane foam pieces and/or granules, between upper and lower outer nonwoven layers
IPC: B68G11/02
Filed: 2002-10-26
Abstract: Bulked nonwoven, has a number of overlaid carded webs, together with inserted polyurethane foam pieces and/or granules, between upper and lower outer nonwoven layers. The bulked nonwoven, of synthetic or natural fibers, has a number of carded webs in overlaid layers between nonwoven upper and lower sides. Polyurethane foam is inserted into the separate nonwoven layers as flockings, sticks or rhomboids and the like. Or granules can be inserted in layers e.g. active carbon, cork, plant seeds, bentonite, etc. The foam and/or granules are inserted mechanically into alternate layers. Fusible fibers are included in the nonwoven composition, for bonding in addition to needling.
Patent DE-20216840-U1 (DE)
Title: Mechanical cleaning device for cleaning out of roof guttering has working head which in lower region has edge profile accurately conforms to shape of guttering, and in upper region has edge profile recessed inwards in kidney form
IPC: E04D13/076
Filed: 2002-10-27
Abstract: The mechanical cleaning device for the cleaning out of roof guttering has a plate-form working head and a straight shaft-like handle. The working head (2) in its lower region (6) has an edge profile (7) which accurately conforms to the shape of the guttering, and its upper region (8) has an edge profile (9) recessed inwards in kidney form. The handle (3) fits in the middle of the working head and extends orthogonally to it. The plate-form working head is constructed as a short annular segment conforming to the dimensions of the guttering and provided with rounded corners (5).