baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017552-U1 (DE)
Title: Karosseriestruktur, insbesondere Bodenstruktur, für ein Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/20
Filed: 2010-05-10
Abstract: Karosseriestruktur, insbesondere Bodenstruktur, für ein Kraftfahrzeug, mit definierte Lastpfade für Crashsituationen ausbildenden Trägerbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die im Bereich wenigstens eines definierten Lastpfades, insbesondere eines Frontcrash-Lastpfades und/oder eines Seitencrash-Lastpfades und/oder eines Heckcrash-Lastpfades, liegenden Trägerbauteile wenigstens zum Teil durch hochfeste Trägerbauteile, vorzugsweise durch komplett durchgehärtete oder wenigstens partiell durchgehärtete hochfeste Trägerbauteile, aus einem warmumgeformten bzw. formgehärteten Stahlblech gebildet sind, die unmittelbar oder mittelbar, vorzugsweise unmittelbar, miteinander verbunden sind, insbesondere kraft- und/oder form- und/oder stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010018336-U1 (DE)
Title: Optische Vorrichtung für Kraftfahrzeug
IPC: F21W107/10
Filed: 2010-04-08
Abstract: Optische Vorrichtung (1), insbesondere zur Beleuchtung und/oder Signalgebung für Kraftfahrzeuge, die eine optische Achse (y-y) aufweist und die umfasst: – eine Lichtquelle (3), – einen der Lichtquelle zugeordneten Reflektor (2) zum Bilden eines Lichtbündels, – eine drehbare Anordnung, die dazu ausgebildet ist, das Lichtbündel abzufangen, und die zwischen einer ersten und einer zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung um eine Drehachse in Drehung versetzt zu werden vermag, wobei die Drehachse (z) insbesondere im Wesentlichen senkrecht zur optischen Achse verläuft, wobei die Anordnung wenigstens eine erste (8) und eine zweite (9) Blende umfasst, die der ersten bzw. der zweiten Beleuchtungsstellung zugeordnet sind, um in dem Lichtbündel eine Hell-Dunkel-Grenze zu erzeugen, wobei die Blenden jeweils wenigstens eine Kante aufweisen, wobei diese Kanten insbesondere einen vorbestimmten Winkelabstand (A) voneinander entfernt sind, wobei die Anordnung ferner dazu ausgebildet ist, einen allmählichen Übergang der Beleuchtung zwischen der ersten und zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung zu ermöglichen, und – eine Linse (6), die im Strahlengang des von der drehbaren Anordnung abgefangenen Lichtbündels angeordnet ist, wobei die erste Blende (8) zwei Kanten aufweist und die zweite Blende (9) gleichfalls zwei Kanten aufweist, und beim Drehen von der ersten in die zweite Beleuchtungsstellung zunächst, d. h. in der ersten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung, die beiden Kanten (11, 11a) der ersten Blende (8) optisch aktiv sind, sodann beim allmählichen Übergang die zweite Kante (11) der ersten Blende und die erste Kante (12a) der zweiten Blende, und schließlich, d. h. in der zweiten erkennbar ausgeprägten Beleuchtungsstellung, die beiden Kanten (12, 12a) der zweiten Blende und gegebenenfalls ein Ablenker optisch aktiv sind.
Patent DE-202011000230-U1 (DE)
Title: Sortiersystem
IPC: A47B88/20
Filed: 2011-01-31
Abstract: Sortiersystem, insbesondere für einen Schubkasten, umfassend  – mindestens einen Sortierkasten (30) mit mindestens einer Öffnung (31) in einer Seitenwand und  – eine an einer Wand (11; 14) des Schubkastens anzubringende Befestigungsleiste (20), mit einer Vorderseite (22), an der in regelmäßigen Abständen hervorstehende Haken (21) zum Einhängen des mindestens einen Sortierkastens (30) angeordnet sind.
Patent DE-202011050327-U1 (DE)
Title: Trägeranordnung für Solarmodule
IPC: F15B15/10
Filed: 2011-06-01
Abstract: Trägeranordnung für Solarmodule, mit einer Basisplatte (16), einer durch ein Gelenk (20) schwenkbar mit der Basisplatte (16) verbundenen Schwenkplatte (18; 68) und einer Stellvorrichtung (22) zum Verstellen des Winkels zwischen der Basisplatte (16) und der Schwenkplatte (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Stellvorrichtung (22) einen angrenzend an das Gelenk (20) zwischen der Basisplatte (16) und der Schwenkplatte (18; 68) angeordneten, durch ein Druckfluid expandierbaren Balg (24, 24’) und eine Steuereinrichtung (26) zum Einstellen des Druckes des Druckfluids aufweist.
Patent DE-202011050909-U1 (DE)
Title: Radkappe
IPC: B60B7/02
Filed: 2011-08-04
Abstract: Radkappe (1) zur Befestigung an einer Fahrzeugradanordnung (8), wobei auf einer Seite der Radkappe (1) Befestigungselemente (2) so angeordnet sind, dass die Radkappe (1) bei der Befestigung an der Fahrzeugradanordnung (8) mit den Radmuttern (9) oder Radschrauben (9) der Fahrzeugradanordnung (8) in Eingriff gebracht werden, um die Radkappe (1) an der Fahrzeugradanordnung (8) festzuhalten, wobei die Befestigungselemente (2) als Reaktion auf das in Eingriff bringen mit den Radmuttern (9) oder Radschrauben (9) elastisch aufweitbar sind und die Befestigungselemente (2) mindestens eine Einführhilfe (3) zur Ineingriffnahme mit den Radmuttern (9) oder Radschrauben (9) des Fahrzeugrades (8) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (2) hohlzylinderförmig ausgebildet sind und die Zylinderwand (4) Einschnitte (5) besitzt.
Patent DE-202011052539-U1 (DE)
Title: Auffangschale
IPC: A61B46/23
Filed: 2011-12-29
Abstract: Auffangschale (1) für Anwendungen bei einer medizinischen und/oder kosmetischen Behandlung eines Patienten (P), in welcher insbesondere medizinische Instrumente und Hilfsmittel sowie gegebenenfalls auch Implantate oder Gewebe- und Knochenpartikel zumindest während des Zeitraums der Behandlung in Reichweite einer behandelnden Person, insbesondere eines Arztes, aufgefangen werden können, wobei die Auffangschale (1) einen als Ablagefläche gestalteten Schalenboden (2) umfasst, der von einem umlaufenden Rand (3) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangschale (1) eine Aufnahmeaussparung (4) aufweist, welche sich von einem Teilbereich des umlaufenden Randes (3) in Richtung eines Zentralbereiches (5) der Schale (1) erstreckt und derart geformt ist, dass sie den Hals eines auf dem Rücken liegenden Patienten mit geringem Abstand zum Patienten beidseitig etwa bis in den Bereich der Ohren umgibt, und dass der an die Aufnahmeaussparung (4) anschließende Zentralbereich (5) der Auffangschale (1) sich im aufgelegten Zustand der Schale (1) zumindest über einen Teil der Brust des Patienten erstreckt.
Patent DE-202011101468-U1 (DE)
Title: Säulen- und Deckprofil
IPC: E01F9/011
Filed: 2011-06-03
Abstract: Säulenprofile (2), (4) und dazugehörige Deckprofile (1), (3) als Säulen-, bzw. Mastelement für Beschilderungssysteme, Zaunanlagen, Geländer und Stadtmöbel dadurch gekennzeichnet dass das Säulenprofil die Möglichkeiten bietet an mindestens 4 Seiten flächige Bauelemente einzustecken und diese ohne den Einsatz von Hilfsmitteln horizontal zu fixieren.
Patent DE-202011101550-U1 (DE)
Title: Abgasturbolader
IPC: F02C6/12
Filed: 2011-06-07
Abstract: Abgasturbolader (1) – mit einem Turbinengehäuse (2), • das erste Strömungsleitflächen (4, 5) aufweist, und • in dem ein Turbinenrad (3) angeordnet ist, dessen Schaufeln (6) zweite Strömungsleitflächen (7) aufweisen; – mit einem Verdichtergehäuse (8), • das dritte Strömungsleitflächen (9, 10) aufweist, und • in dem ein Turbinenrad (11) angeordnet ist, dessen Schaufeln (12) vierte Strömungsleitflächen (13) aufweisen, und – mit einem Lagergehäuse (14), • das zwischen dem Turbinengehäuse (2) und dem Verdichtergehäuse (8) angeordnet ist und • das Radiallager (15, 16) und ein Axiallager (17) aufweist, die jeweils Reiboberflächen (18) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, – dass zumindestens eine der Strömungsleitflächen (4, 5, 7, 9, 10, 13) und/oder eine der Reiboberflächen (18) mit einem dreidimensionalen Oberflächenmuster (19) im Nanobereich versehen ist.
Patent DE-202011108938-U1 (DE)
Title: Benzinkanister Ständer
IPC: B60S5/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: Höhenverstellbarer Benzinkanister Ständer zum Drauflegen eines Benzinkanisters. dadurch gekennzeichnet, dass Rohr (5) in Rohr (1) passt und das mit Flügelschraube (4) Rohr (5) zu fixieren ist.
Patent DE-202011109609-U1 (DE)
Title: Kissen zur Aufnahme von Abspiel- und Wiedergabegeräten für akustische Signale
IPC: A47G9/10
Filed: 2011-12-27
Abstract: Kissen zur Aufnahme von Abspiel- und Wiedergabegeräten für akustische Signale dadurch gekennzeichnet, dass es im Inneren Geräte zum Abspielen und Wiedergeben von akustischen Signalen, wie z. B. Tonaufnahmen, aufnehmen kann, die Abspiel- und Wiedergabegeräte sind in einem zum Kissen oder zum Kissenbezug gehörigen Teil auf eine Weise integrierbar, so dass diese von außen weder sichtbar noch spürbar sind und ohne, dass von außen Kabel zugeführt werden müssen.
Patent DE-202012001064-U1 (DE)
Title: Innenbeschichtung für Trinkgläser
IPC: C03C17/30
Filed: 2012-02-03
Abstract: Innenbeschichtung für Trinkgläser, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer auf zuvor durch Erhitzung mittels einer Gasflamme vorbereitete Trinkgläser angebrachten Hydroglasur besteht, die (je nach Glastyp) durch einen zwei- bis dreistündigen Brennvorgang fixiert wird.
Patent DE-202012002291-U1 (DE)
Title: Palette
IPC: B65D19/31
Filed: 2012-03-08
Abstract: Palette (10) zum Anheben und Transportieren von Waren mittels eines Gabel-Hub-Wagens, insbesondere Palette mit den äußeren Abmessungen einer Euro-Halbpalette, bestehend aus Holz und/oder Holzwerkstoffen, mit a) zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten (12) b) zwei einander gegenüberliegenden Schmalseiten (14), und c) einer Mehrzahl von Freiräumen (16, 18) für ein Einfahren eines Gabel-Hub-Wagens, dadurch gekennzeichnet, d) dass die Palette (10) eine Anzahl von zwei oder mehr aussteifenden Bodenbrettern (20) aufweist; e) dass die Palette (10) eine Anzahl von zwei auf den Bodenbrettern (20) befestigten und parallel zu den Längsseiten (12) angeordneten Reihen (22, 24) mit einer Anzahl von Distanzklötzen (26) aufweist, wobei die Anzahl der Distanzklötze (26) der Anzahl der Bodenbretter (20) entspricht; f) dass die Palette (10) eine Anzahl von mindestens zwei auf den Distanzklötzen (26) befestigten lastabtragenden Längsbrettern (28) aufweist; g) dass die Palette (10) eine Mehrzahl von auf den lastabtragenden Längsbrettern...
Patent DE-202012004041-U1 (DE)
Title: Hocheffizienter "Eistaubehälter" für den Einsatz in Supermärkten mit Fisch-Verkaufstheken deren "Eisbett" mit Scherben- oder Brucheis bestückt wird.
IPC: F25B29/00
Filed: 2012-04-19
Abstract: Der Hocheffizienter „Eisabtaubehälter” zeichnet sich dadurch aus, dass der Großteil der beim Kälteprozess entstehenden Abwärme nachhaltig und effizient dem Abtauprozess des „Alteises” zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-202012005750-U1 (DE)
Title: Anlage zur Oberflächenreinigung von Bauelementen
IPC: B08B3/04
Filed: 2012-06-12
Abstract: Anlage zur Oberflächenreinigung von Bauelementen mittels eines aus mehreren Komponenten bestehenden Reinigungsflüssigkeitsgemisches, mindestens aufweisend eine Baugruppe zum Benetzen der Oberflächen der zu reinigenden Bauelemente durch Besprühen der Oberflächen der zu reinigenden Bauelemente mit dem Reinigungsflüssigkeitsgemisch oder zum Eintauchen der zu reinigenden Bauelemente in ein Tauchbad (1) des Reinigungsflüssigkeitsgemisches, ein Reservoir des Reinigungsflüssigkeitsgemisches und ein System aus Leitungen und Pumpen zum Fördern des Reinigungsflüssigkeitsgemisches innerhalb der Anlage, gekennzeichnet dadurch, dass die Anlage mindestens eine Waage (9) mit mindestens einem darauf angeordneten Behälter (10) umfasst, in den eine definierte Gewichtsmenge an in der Anlage in Gebrauch befindlichem Reinigungsflüssigkeitgemisch einleitbar und so dem Reservoir des Reinigungsflüssigkeitsgemisches der Anlage entnehmbar und dann einer Sammel- und/oder Entsorgungseinrichtung (14) zuführbar ist und in den danach eine ebenfalls definierte Gewichtsmenge an frischem Reinigungsflüssigkeitsgemisch einleitbar und dann dem Reservoir des Reinigungsflüssigkeitsgemisches der Anlage zuführbar ist.
Patent DE-202012006317-U1 (DE)
Title: Beweglicher Kaffeefilterboden zum einfachen Entfernen von festsitzendem Kaffeesatz
IPC: A47J31/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Beweglicher Kaffeefilterboden zum einfachen Entfernen von festklebendem Rundfilterpapier und Kaffeesatz aus einem topfförmigen Kaffeefilter, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Kaffeefilterboden (1) einen Durchmesser von 91 mm und eine Dicke von 1 mm hat.
Patent DE-202012009673-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch höhenverstellbares Tischgestell und Tisch mit selbigem
IPC: A47B9/00
Filed: 2012-10-10
Abstract: Elektromotorisch höhenverstellbares Tischgestell (14), umfassend – eine insbesondere horizontale Quertraverse (16) aus einem vorzugsweise rechteckigen Hohlprofil, – mindestens eine längenverstellbare Vertikalsäule (18, 20) zum Tragen der Quertraverse (16), – mindestens einen auf oder an der Quertraverse (16) befestigten oder damit einteilig ausgebildeten Plattenträger (26, 28) für eine Tischplatte (14) und – einen Elektromotor (34, 36) zur elektromotorischen Verstellung der Länge der mindestens einen Vertikalsäule (18 bzw. 20), dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (34 bzw. 36) in der Quertraverse (16) angeordnet ist.
Patent DE-202012011058-U1 (DE)
Title: Steckverbindung für Fußleisten, Deckenabschlussleisten und Wandabschlussleisten
IPC: E04F19/04
Filed: 2012-11-19
Abstract: Vorgefertigte Leisten, die zur direkten Montage an Wänden bzw. Decken verwendet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Leisten eine Profilierung vor Kopf haben.
Patent DE-202012011861-U1 (DE)
Title: Hydraulisch gesteuertes automatisches Rückspülsieb
IPC: A01K63/04
Filed: 2012-12-12
Abstract: Das automatische hydraulische Rückspülsieb ist dadurch gekennzeichnet, dass die zur Funktion erforderlichen Ventile mit hydraulischem Druck betätigt werden.
Patent DE-202013001147-U1 (DE)
Title: Abschließbarer Drehverschluss für Behälter oder Flaschen
IPC: B65D55/12
Filed: 2013-02-06
Abstract: Der abschließbare Drehverschluss für Behälter oder Flaschen ist dadurch gekennzeichnet, dass eine an der Oberseite der Verschlusskappe (1) angebrachte Form sich in die eingeprägte Form im Inneren des Chips (2) einpassen lässt. Des Weiteren, dass eine Form an der Außenseite des Chips (2) sich in die eingeprägte Form des Auszuges (4) einpassen lässt.
Patent DE-202013005712-U1 (DE)
Title: Kopfbänderung zur Positionierung eines Patienten lnterfaces
IPC: A61M16/06
Filed: 2013-06-26
Abstract: Halteanordnung für eine Kopfbänderung (11) im Bereich eines Patienten Interface (1) wobei zumindest zwei Halteanordnungen (19, 19', 20, 20') vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Halteanordnungen (19, 19', 20, 20') durch Kennzeichnungen und/oder Kodierungen unterschiedlich gestaltet sind und somit eindeutig zuordenbar sind.
Patent DE-202013007841-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Untersuchung des Befalls von Honigbienenvölkern mit Varroamilben
IPC: A01K51/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Vorrichtung zur Untersuchung des Befalls von Honigbienenvölkern mit Varroamilben enthaltend – einen Behälter mit Boden, Seitenwänden und Deckel; – im Inneren des Behälters ein Mittel das bewirkt, dass die Varroamilben von den Bienen abfallen, aber die Bienen nicht schädigt; – Mittel zum Fixieren der abgefallenen Varroamilben am Boden des Behälters.
Patent DE-202013012387-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61H19/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Stimulationsvorrichtung (1) für die Klitoris (12), wobei die Stimulationsvorrichtung (1) ein batteriebetriebenes Handgerät ist, aufweisend: ein Gehäuse (8); eine Steuereinrichtung (7); eine Druckfelderzeugungseinrichtung (2), welche eine Antriebseinheit (6) aufweist, die mittels der Steuereinrichtung (7) ansteuerbar ist, wobei die Druckfelderzeugungseinrichtung (2) eine Öffnung (42) zum Aufsetzen über die Klitoris (12) und eine flexible Wand (31) aufweist, und wobei die Druckfelderzeugungseinrichtung (2) derart eingerichtet ist, dass: wenn die Öffnung (42) über die Klitoris (12) aufgesetzt ist, ein zumindest weitgehend abgeschlossenes Strömungssystem in der Druckfelderzeugungseinrichtung (2) ausgebildet wird, und die Antriebseinheit (6) bei Ansteuerung derart mit Kräften (A, B) auf die flexible Wand (31) wirkt, dass diese zeitlich abwechselnd in eine erste Richtung von der Klitoris (12) weg und in eine zweite Richtung auf die Klitoris (12) hin ausgelenkt wird, wodurch in dem Strömungssystem Medienströmungen, die zeitlich abwechselnd auf die Klitoris (12) gerichtet und von der Klitoris (12) weggerichtet sind, erzeugt werden, und an der Klitoris (12) ein Druckfeld bestehend aus einem Muster von Unter- und Oberdrücken, welche auf den Normaldruck aufmoduliert sind, erzeugt wird; und das zumindest weitgehend abgeschlossene Strömungssystem einen Abtransport von Körperflüssigkeit aus der Druckfelderzeugungseinrichtung (2) weitgehend oder vollständig vermeidet; so dass das in dem Strömungssystem der Druckfelderzeugungseinrichtung (2) erzeugte Druckfeld die Klitoris (12) zur sexuellen Erregung stimuliert.
Patent DE-202013100036-U1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und Bildverarbeitungssystem
IPC: G06F40/00
Filed: 2013-01-04
Abstract: Bildverarbeitungsvorrichtung (100), die umfasst: einen Bildprozessor (120), der ein von außen gesendetes Rundfunksignal verarbeiten kann, um auf der Grundlage des verarbeiteten Rundfunksignals ein Bild anzuzeigen; eine Kommunikationseinheit (140, 140a), die zur Kommunikation mit einem Server (10) verbunden ist; eine Spracheingabeeinheit (160, 160a, 160b), die Sprache eines Nutzers empfangen kann; einen Sprachprozessor (170, 170a, 170b), der die Ausführung einer im Voraus festgelegten entsprechenden Operation in Übereinstimmung mit einem der Sprache entsprechenden Sprachbefehl verarbeiten kann; und eine Steuereinrichtung (190, 190a, 190b), die den der Sprache entsprechenden Sprachbefehl durch den Sprachprozessor (170, 170a, 170b) oder durch den Server (10) verarbeiten kann, falls die Sprache über die Spracheinheit eingegeben wird, wobei die Steuereinrichtung (190, 190a, 190b) den Sprachprozessor (170, 170a, 170b) oder den Server (10, 20, 30, 40) in Übereinstimmung mit einer vorgegebenen Auswahlbedingung zum Auswählen eines dem Schlüsselwort entsprechenden empfohlenen Stationsnamens steuern kann, falls der Sprachbefehl ein Schlüsselwort umfasst, das sich auf einen Stationsnamen eines Rundfunkkanals bezieht, und gemäß dem Sprachbefehl in Bezug auf den Rundfunkkanal des empfohlenen Stationsnamens eine entsprechende Operation ausführen kann.
Patent DE-202013103240-U1 (DE)
Title: Zerlegbares Computergehäuse
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-07-19
Abstract: Zerlegbares Computergehäuse, aufweisend: eine Bodenplatte (1), die beidseitig an ihren linken und rechten Seiten je eine senkrecht zu der Bodenplatte (1) stehende Befestigungsleiste (11) aufweist; eine linke Seitenplatte (2), die mittels einer Mehrzahl von Schrauben (10) an der linken Befestigungsleiste (11) der Bodenplatte (1) befestigt ist; und eine rechte Seitenplatte (3), die symmetrisch zu der linken Seitenplatte (2) angeordnet und mittels der Schrauben (10) an der rechten Befestigungsleiste (11) der Bodenplatte (1) befestigt ist.
Patent DE-202014004091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Grillen von kleinen und kleingeschnittenen Lebensmitteln auf einem Grillrost
IPC: A47J37/06
Filed: 2014-05-15
Abstract: Grillvorrichtung zur Verwendung auf einem Grillrost, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Hohlkörper mit mindestens vier Seitenflächen ausgeführt ist.
Patent DE-202014005623-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Infusion
IPC: A61M5/14
Filed: 2014-07-10
Abstract: Vorrichtung zur Infusion, einschließlich einen Behälter für Infusionsflüssigkeit mit einem Schlauch zum Einführen diese Flüssigkeit zur Unfusionsnadel und eine Vorrichtung zum Aufhänger diesen Behälter auf einer Stütze, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einer Vorrichtung zum Bestimmen des laufenden Gewichtes entweder des Behälters mit dem Schlauch oder des Behälters mit dem Schlauch und der Aufhängevorrichtung und mit einer Vorrichtung zum Informieren über dieses laufende Gewicht ausgestattet ist.
Patent DE-202014011324-U1 (DE)
Title: Tauchmaske mit integriertem Schnorchel
IPC: B63C11/16
Filed: 2014-05-05
Abstract: Tauchmaske (10), umfassend:
 wenigstens einen Rahmen (12, 19) zur Einfassung des Gesichts eines Benutzers,
 eine von dem wenigstens Rahmen (12, 19) umgebene Sichtscheibe (18),
 eine an dem wenigstens einen Rahmen (12, 19) befestigte flexible Schürze (40), wobei die Schürze (40) eine Trennwand (46) aufweist, welche eine obere Kammer (50) für das Sehen von einer unteren Kammer (52) für das Atmen abgrenzt, und
 einen an einen oberen Abschnitt (12a) des wenigstens einen Rahmens (12, 19) angeschlossenen Schnorchel (20) mit wenigstens einem Zuluftkanal (60) zum Zuführen von Frischluft,
 wobei die Trennwand (46) dazu eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßer Nutzung oberhalb der Nase des Benutzers mit dessen Gesicht in Anlage zu sein, so dass sich Mund und zumindest die Nasenlöcher des Benutzers in der unteren Kammer (52) befinden, während sich die Augen des Benutzers in der oberen Kammer (50) befinden,
 wobei die Trennwand (46) wenigstens einen Durchgang aufweist, der dazu eingerichtet ist, Luft nur von der oberen Kammer (58) in die untere Kammer (52) strömen zu lassen,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - die flexible Schürze (40) eine Scheitelmanschette (82) umfasst, die mit einem Scheitelanschluss (80) des wenigstens einen Rahmens (12) zusammenwirkt und in welche der Zuluftkanal (60) zum Zuführen von Frischluft mündet, wobei die Scheitelmanschette (82) zu der oberen Kammer führt.
Patent DE-202014100591-U1 (DE)
Title: Kippbehälter
IPC: B65G65/23
Filed: 2014-02-11
Abstract: Kippbehälter (1),  mit einer Mulde (2),  und mit einem unterhalb der Mulde (2) angeordneten Rahmen (5),  wobei der Rahmen (5) wenigstens ein Halteorgan aufweist,  welches die Gabel einer separaten Hubeinrichtung aufnehmend ausgestaltet ist,  und wobei die Mulde (2) um eine liegende Achse zwischen einer Normalstellung und einer Entleerungsstellung relativ zum Rahmen (5) kippbeweglich gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Mulde (2) um eine aufrechte Achse schwenkbar gelagert ist, derart, dass die Mulde in (2) verschiedene Richtungen kippbar ist.
Patent DE-202014102269-U1 (DE)
Title: Stütze für einen Flachbildschirm
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-05-14
Abstract: Stütze für einen Flachbildschirm, umfassend ein vertikal ausgerichtetes Basiselement, ein Befestigungselement zur starren Befestigung eines Flachbildschirms daran, wobei das Befestigungselement um eine horizontale Schwenkachse in Bezug auf das Basiselement zwischen einer neutralen Stellung und einer geneigten, nach unten gerichteten Stellung schwenkbar ist, wobei das Befestigungselement in der neutralen Stellung zumindest im Wesentlichen ebenfalls vertikal ausgerichtet ist, ein Koppelelement, das an seinen jeweiligen Enden schwenkbar um jeweilige horizontale Schwenkachsen mit einerseits dem Basiselement und andererseits dem Befestigungselement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stütze weiterhin Verriegelungsmittel umfasst, die zwischen dem Basiselement und dem Befestigungselement wirksam sind, um das Befestigungselement lösbar in der neutralen Stellung zu verriegeln.