baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014484-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hochgenauen Montage auswechselbarer Werkzeuge oder Werkzeughalter an Drehmaschinen
IPC: B23B29/12
Filed: 2010-10-19
Abstract: Werkzeug- oder Werkzeughalterfixierung für Werkzeugmaschinen, dadurch gekennzeichnet dass ein auswechselbares Werkzeug bzw. ein auswechselbarer Werkzeughalter mit vier Justierbolzen ausgestattet ist, die mit Kontaktflächen des Werkzeugträgers in Kontakt treten und durch elastische Verformung eine genaue Lagejustierung des Werkzeughalters verursachen.
Patent DE-202010015083-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung, insbesondere für eine Tür
IPC: E06B7/21
Filed: 2010-11-04
Abstract: Dichtungsvorrichtung (5), insbesondere für eine Tür, mit einem Gehäuse (7), in dem eine absenkbare Dichtleiste (6) und ein Auswurfmechanismus (12) sowie ein Auslöseelement (22) angeordnet sind, bei dessen Betätigung infolge äußerer Kraft eine Absenkung der Dichtleiste (6) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslöseelement (22) zur Betätigung des Auswurfmechanismus (12) in einer Richtung (C) verschiebbar ist, die unter einem Winkel (α) zu einer von der Absenkrichtung (A) der Dichtleiste (6) und der Leistenlängsrichtung (L) aufgespannten Auswurfebene (LA) ausgerichtet ist.
Patent DE-202010017188-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiter und Halbzeug zur Herstellung eines Lichtwellenleiters mit biegeoptimierten Eigenschaften
IPC: G02B6/028
Filed: 2010-11-04
Abstract: Lichtwellenleiter und Halbzeug zur Herstellung eines Lichtwellenleiters mit biegeoptimierten Eigenschaften,  enthaltend  eine Graben-Feinstrukturierung mit einem vom Radius abhängigen gradientenartigen Brechzahl-Verlauf (1) und/oder einem konzentrischen Brechzahl-Grabenprofil (3) innerhalb einer Kernzone (2) und/oder innerhalb einer Mantelzone (4).
Patent DE-202011000087-U1 (DE)
Title: Intelligenter Kleiderschrank
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-01-14
Abstract: Schrank, insbesondere Kleiderschrank (1), mit:  – einem eine Zugangsöffnung (3) aufweisenden Korpus (2),  – mindestens einem zum Freigeben und Verschließen der Zugangsöffnung (3) seitlich verfahrbaren Schiebetürelement (4),  – mindestens einem in dem Korpus (2) gelagerten und durch die Zugangsöffnung (3) aus dem Korpus (2) heraus verfahrbaren Auszug (14 bis 17, 19 und 20) und  – einer elektrischen Steuerung (21) mit Sensoren, die aktuelle Positionen des mindestens einen Schiebetürelements (4) und des mindestens einen Auszugs (14 bis 17, 19 und 20) erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (21) derart ausgebildet ist, dass sie einen Verfahrbefehl eines Benutzers für das mindestens eine Schiebetürelement (4) erfasst und in die Verfahrbarkeit des mindestens einen Schiebetürelements (4) und/oder des mindestens einen Auszugs (14 bis 17, 19 und 20) eingreift, um eine durch das Ausführen des Verfahrbefehls drohende Kollision zwischen dem mindestens einen Schiebetürelement (4) und dem mindestens einen Auszug (14 bis...
Patent DE-202011001335-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
IPC: G05D25/02
Filed: 2011-01-11
Abstract: Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten von Objekten, insbesondere für Ausstellungen, z. B. in einem Möbelhaus, Museum, Galerie,  – mit mindestens einer Leuchteneinheit (2), die wenigstens ein LED-Leuchtmittel (7) aufweist,  – mit mindestens einer Bewegungsmeldereinheit (3), die wenigstens einen Bewegungssensor (17) aufweist,  – wobei Leuchteneinheit (2) und Bewegungsmeldereinheit (3) miteinander gekoppelt sind, derart, dass eine von der jeweiligen Bewegungsmeldereinheit (3) sensierte Bewegung eine Steuerprozedur (21) startet, die nacheinander zumindest eine Beleuchtungsphase (22) und eine Abdimmphase (23) aufweist,  – wobei in der Beleuchtungsphase (22) ein von der jeweiligen Leuchteneinheit (2) erzeugter Lichtwert (L) auf einen vorbestimmten Maximalwert (L max ) eingestellt ist,  – wobei in der Abdimmphase (23) der von der jeweiligen Leuchteneinheit (2) erzeugte Lichtwert (L) auf einen vorbestimmten Minimalwert (L min ) abnimmt.
Patent DE-202011004041-U1 (DE)
Title: Kamera bestücktes selbstfahrendes Fahrzeug
IPC: E03F3/06
Filed: 2011-03-17
Abstract: Kamera bestücktes selbstfahrendes Fahrzeug (1) zum Einsatz in einem Rohr oder Kanal, insbesondere einem Abwasserrohr oder einem Abwasserkanal, wobei das Fahrzeug (1) einen Halter (2) aufweist, wobei durch den Halter (2) ein Gehäuse (10) zur Aufnahme der Kamera (30) aufgenommen ist, wobei die Kamera (30) zumindest um eine horizontale Achse verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) durch den Halter (2) feststehend aufgenommen ist, wobei die Kamera (30) in dem Gehäuse (10) relativ zum Gehäuse um eine horizontale Achse (17) drehbar gelagert ist, wobei das Gehäuse (10) im Bereich des Kameraobjektivs (35) ein Fensterelement (20) aufweist.
Patent DE-202011050452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftrag eines Mediums auf ein Substrat
IPC: B05C5/04
Filed: 2011-06-15
Abstract: Vorrichtung (100) zum Auftrag eines Mediums (9, 9', 9a, 9a') auf ein Substrat, mit mindestens einem Heizelement (2, 2'), mit einem Heizkanal (3), und mit mindestens einem Ventil (5, 5', 5''), wobei der Heizkanal (3) mit Hilfe mindestens einer Schleife (8, 8', 8'') um das Heizelement (2, 2') geführt ist.
Patent DE-202011101452-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum anbringen von Bilderrahmen, Spiegel etc., welche somit nicht mehr seitlich wegrutschen bzw. neigen können
IPC: A47G1/16
Filed: 2011-05-27
Abstract: Befestigungselement zur Wandbefestigung von Bilderrahmen, Spiegel, o. ä.; dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement fest mit dem Wandelement verschraubt wird, dabei ist die Ausrichtung/Nivellierung zu beachten; Durch die/das Auflageschiene/profil (gem. techn. Skizze Blatt 2, hier Punkt *2) wird verhindert, dass sich die aufzuhängenden Elemente, durch Einflüsse wie Luftbewegung oder auch Erschütterungen seitlich neigen; Durch die Abkantung (gem. techn. Skizze Blatt 2, hier Punkt *1) wird ein Abstand zur Wand erreicht, welcher wiederum zur besseren Aufnahme der Rahmenprofile dient;
Patent DE-202011101645-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum krugähnlichen Halten und Führen von griff- bzw. henkellosen Getränkebehälter
IPC: A47G19/30
Filed: 2011-06-10
Abstract: Vorrichtung, gekennzeichnet durch eine zylinderförmige Halterung zur Aufnahme des Getränkebehälters und durch ein an seiner Außenseite in der Regel koaxial angebrachtes beliebig, vorteilhafterweise aber als Henkel ausgeformtes Griffstück.
Patent DE-202011102621-U1 (DE)
Title: Werkzeugeinheit einer Vorrichtung zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines Werkstücks und Vorrichtung zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines Werkstücks
IPC: B29C44/12
Filed: 2011-06-30
Abstract: Werkzeugeinheit (14) einer Vorrichtung (10) zum Umschäumen und/oder Umspritzen eines Werkstücks (12), wobei die Werkzeugeinheit (14) aufweist – ein Trägerelement (20), das ausgebildet ist zur Aufnahme mindestens eines Werkzeugs (16), und – das mindestens eine Werkzeug (16), das ausgebildet ist zur mechanischen Kopplung mit dem Trägerelement (16) und zur Aufnahme des Werkstücks (12), wobei das Werkzeug (16) eine Baugruppe (22) einer elektrischen oder elektronischen Steuerungsvorrichtung (24) aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine Bewegung des Werkzeugs (16) gegenüber dem Trägerelement (20) zu steuern.
Patent DE-202011105156-U1 (DE)
Title: Tablet-PC-Ständer
IPC: F16M11/04
Filed: 2011-08-30
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines elektronischen Geräts, insbesondere eines Tablet-PCs, dadurch gekennzeichnet, dass der Ständer definierte Mulden zur Positionierung und Ablage des Geräts aufweist.
Patent DE-202011107488-U1 (DE)
Title: Nasenstück für gebisslose Zäumung insbesondere für Pferde
IPC: A01K27/00
Filed: 2011-10-28
Abstract: Gebissloses Nasenstück mit Befestigungsvorrichtung oberhalb der seitlichen Ringe, das dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen den seitlichen Ringen (1, Nr. 5) und dem oberen Teil des Nasenstücks (1, Nr. 1) ein Zwischenstück (1, Nr. 3) eingearbeitet ist, das mindestens am oberen Ende eine Verdickung (1, Nr. 2) aufweist.
Patent DE-202011110623-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Recyceln von Mobiltelefonen
IPC: G06Q30/06
Filed: 2011-03-13
Abstract: Automat zur Auswertung von einem Mobiltelefon und zur finanziellen Vergütung eines Benutzers für die Einreichung des Mobiltelefons, wobei der Automat umfasst: ein Gehäuse, das einen Inspektionsbereich aufweist; eine Benutzerschnittstelle an einer Außenseite des Gehäuses; eine Machine-Vision-Kamera, die auf ein Sichtfeld innerhalb des Inspektionsbereichs fokussiert ist; und einen Prozessor, der in elektrischer Kommunikation mit der Machine-Vision-Kamera ist, wobei der Prozessor dazu konfiguriert ist: ein Bild eines Mobiltelefons in dem Inspektionsbereich zu erhalten, eine äußere Abmessung des Mobiltelefons zu ermitteln, und einen Satz von möglichen Mobiltelefonen, basierend auf der äußeren Abmessung, zu bestimmen, der auf das Mobiltelefon passt.
Patent DE-202011110785-U1 (DE)
Title: Aerosolgenerator
IPC: H04R17/00
Filed: 2011-10-03
Abstract: Ein Aerosolgenerator (100) aufweisend: ein schwingungsfähiges Teil (1), das Öffnungen aufweist; ein schwingungserzeugendes Element (2), wobei eine Erregung des schwingungserzeugenden Elements (2) eine Bewegung des schwingungsfähigen Teils (1) bewirkt; ein Auflageteil (3), wobei das schwingungserzeugende Element (2) und das schwingungsfähige Teil (1) an dem Auflageteil angebracht sind; einen ersten Stromleiter (10) zum Leiten von elektrischem Strom zu einer ersten Fläche des schwingungserzeugenden Elements (2); einen zweiten Stromleiter (11) zum Leiten von elektrischem Strom zu einer zweiten Fläche des schwingungserzeugenden Elements (2); wobei das schwingungserzeugende Element (2) und das Auflageteil (3) ringförmig sind, und wobei der Aerosolgenerator weiterhin ein Halteteil aufweist, das eine Anordnung aus dem Auflageteil (3), dem schwingungserzeugenden Element (2) und dem schwingungsfähigen Teil (1) stützt, wobei das Halteteil über ein unteres ringförmiges Dichtelement (25) mit einer Unterseite der Anordnung in Eingriff steht und über ein oberes ringförmiges Ausgleichsdichtelement (28) mit einer oberen Fläche der Anordnung in Eingriff steht.
Patent DE-202012004975-U1 (DE)
Title: Multischleudertuch
IPC: A63B67/16
Filed: 2012-05-19
Abstract: Multischleudertuch, bestehend aus einer Spielfläche (1), die mit einem zu werfenden Objekt (5) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei an der Randkontur der Spielfläche (1) mehrere Gurtschlaufen (2) befestigt sind, die jeweils mit Griffstangen (3) oder funktionell gleichwirkenden Bauteilen verbunden sind, die jeweils ein Spieler derart mit seiner Hand ergreifen kann, dass durch ein schnelles Auseinanderziehen der Griffstangen (3) die Gurtschlaufen (2) und die Spielfläche (1) gestrafft werden, wodurch das zu werfende Objekt (5) zunächst einen Beschleunigungsimpuls erhält und sich, sobald die Spielfläche (1) vollkommen gestrafft ist, von der Spielfläche (1) entfernt und in eine Flugbahn übergeht und nachfolgend mit der Spielfläche (1) wieder aufgefangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielfläche (1) eine von einer Rechteckform abweichende Außenkontur aufweist.
Patent DE-202012010451-U1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Isolierteil
IPC: H01R13/42
Filed: 2012-10-30
Abstract: Isolierteil für einen Steckverbinder mit einem Grundkörper (3) mit einer Bohrung (4) zur Aufnahme eines Innenleiters (6) des Steckverbinders und einer in radialer Richtung in die Bohrung (4) mündenden Öffnung (5), über die der Innenleiter (6) in die Bohrung (4) einbringbar ist, gekennzeichnet durch eine mit dem Grundkörper (3) verbundene Abdeckung (11), die in einer ersten Stellung die Öffnung (4) freigibt und in einer zweiten Stellung die Öffnung (4) verdeckt.
Patent DE-202012100159-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
IPC: E06B1/28
Filed: 2012-01-17
Abstract: Fenster (1) oder Tür umfassend einen aus ersten Profilelementen (5) gebildeten Blendrahmen (2) sowie einen aus zweiten Profilelementen (6) gebildeten Flügelrahmen (3), wobei die ersten und die zweiten Profilelemente (5, 6) aus Kunststoff gefertigt sind, der Blendrahmen (2) und der Flügelrahmen (3) jeweils eine erste, in Einbaulage äußere Oberfläche (11, 12), und eine zweite, in Einbaulage innere Oberfläche (13, 14) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Oberfläche (13) des Blendrahmens (2) fluchtend zur zweiten Oberfläche (14) des Flügelrahmens (3) ausgebildet ist.
Patent DE-202012103854-U1 (DE)
Title: Möbel zur wandhängenden Befestigung
IPC: A47B96/14
Filed: 2012-10-09
Abstract: Möbel (1) zur wandhängenden Befestigung, bestehend aus mindestens einer an einer Montagefläche, insbesondere einer Wand, befestigbaren, horizontal ausgerichteten Schiene (2) und an der Rückseite eines Möbelstückes (1) angeordneten oder ausgebildeten Halteelementen (3), die auf die Schiene (2) auflegbar oder aufhakbar sind und mittels derer das Möbelstück (1) entlang der Schiene (2) verschieblich ist.
Patent DE-202012103985-U1 (DE)
Title: Steckanordnung zum Anschluss elektrischer Leiter an eine elektrische Baugruppe
IPC: H01R13/639
Filed: 2012-10-17
Abstract: Steckanordnung (1) zum Anschluss elektrischer Leiter an eine elektrische Baugruppe (3), mit der Baugruppe (3) und einem an der Baugruppe (3) befestigten Übergehäuse (5), wobei am Übergehäuse (5) ein Steckanschluss (4) angeordnet ist, der eine Kontaktseite (401) aufweist, an der der Steckanschluss (4) an der Baugruppe (3) anordbar ist, sowie eine Anschlussseite (402), an der die elektrischen Leiter an den Steckanschluss (4) anschließbar sind, wobei der Steckanschluss (4) reversibel von einer Schwenkposition (S), in der er nicht an der Baugruppe (3) angeordnet ist, um eine Schwenkachse (20) in eine Einbauposition (E), in der er an der Baugruppe (3) angeordnet ist, schwenkbar am Übergehäuse (5) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckanschluss (4) eine Klinke (42) aufweist, die mittels eines Betätigers, insbesondere eines Schiebers (7) von einer Grundposition (G), in der der Steckanschluss (4) um die Schwenkachse (20) schwenkbar ist, in eine Befestigungsposition (B), in der der Steckanschluss (4) in seiner Einbauposition (E) verriegelt ist und mit einer Gegenklinke (52) des Übergehäuses (5) zusammenwirkt, verstellbar ist.
Patent DE-202012104902-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem für ein Fahrrad
IPC: B62L1/00
Filed: 2012-12-17
Abstract: Ein hydraulisches Bremssystem für ein Fahrrad, das an einem Fahrrad (1) montiert und über ein Bremskabel (12) mit einem Bremshebel (11) verbunden ist, bestehend aus: einem Halterungsaufbau (2), einem Gehäuse (3) und aus zwei seitlichen Ölleitungen (5); der Halterungsaufbau (2) am Fahrrad (1) montiert ist; und das Gehäuse (3) am Halterungsaufbau (2) montiert und im Innern zwei Ölbehälter (31) montiert sind; in den Ölbehältern (31) je eine Betätigungsstange (32) eingebaut sind; das Bremskabel (12) mit der Betätigungsstange (32) verbunden ist, um die Betätigungsstange (32) anzutreiben; die Ölbehälter (31) mit je einer Ölablauföffnung (33) und mit einer seitlichen Ölöffnung (34) versehen sind; die Ölablauföffnungen (33) und die seitlichen Ölöffnungen (34) je in einem Abstand zueinander gebildet sind; die Ölablauföffnungen (33) und die seitlichen Ölöffnungen (34) mit einer Seite des Gehäuses (3) verbunden sind; an der Ölablauföffnung (33) der Bremsschlauch (14) befestigt ist, wobei der Bremsschlauch (14) mit einem...
Patent DE-202013004460-U1 (DE)
Title: Verkaufsautomat
IPC: G07F11/16
Filed: 2013-05-13
Abstract: Verkaufsautomat mit einem Gehäuse, einer Mehrzahl von darin parallel nebeneinander angeordneten Warenschächten zur Aufnahme von Stapeln von Warenpaketen, einer Eingabeeinheit zur Eingabe einer Warenauswahl, einer Steuereinheit, die dazu eingerichtet ist, die Rückmeldung einer Bezahleinheit zu prüfen, ob ein ausreichender Betrag gezahlt worden ist, und falls ja, einen Auswerfer dazu zu veranlassen, ein Warenpaket der gewünschten Ware in eine Ausgabewanne unter den Warenschächten zu befördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgabewanne (2) von außen unzugänglich im Inneren des Gehäuses angeordnet ist und an einem Ende in eine Eingangsöffnung (14) eines nach außen verschließbaren Entnahmefachs (10) mündet, das zur Umgebung des Verkaufsautomaten hin eine verriegelbare Ausgabeklappe (12) hat, dass ein angetrieben beweglicher Schieber vorhanden ist, der aus einer Grundposition, in der er in der Eingangsöffnung (14) des Entnahmefachs liegend diese verschließt, durch die Ausgabewanne (2) zu deren gegenüberliegendem Ende und wieder zurück verschiebbar ist, und dass die Steuereinheit dazu eingerichtet ist, in einer Ruhestellung die Ausgabeklappe (12) des Entnahmefachs (10) verriegelt und den Schieber (4) in seiner Grundposition in der Eingangsöffnung des Entnahmefachs zu halten und bei Auswahl einer Ware und festgestellter ausreichender Zahlung den Schieber zum gegenüberliegenden Ende der Ausgabewanne zu verschieben, wo ein von außen unzugänglicher Aufnahmebehälter an die Ausgabewanne anschließt, ein Warenpaket der ausgewählten Ware durch den Auswerfer in die Ausgabewanne (2) zu befördern, den Schieber (4) durch die Ausgabewanne zurück zu seiner Grundposition zu verschieben, so dass der Schieber das Warenpaket vor sich her und aus der Ausgabewanne in das Entnahmefach (10) schiebt, und die Ausgangklappe (12) des Entnahmefach zu entriegeln, so dass das Warenpaket aus dem Entnahmefach entnommen werden kann.
Patent DE-202013005811-U1 (DE)
Title: System zum Zustellen elektronischer Inhalte
IPC: G06Q30/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: System zum Zustellen elektronischer Inhaltselemente, das Folgendes umfasst: einen oder mehrere Prozessoren; und Speicher, der dafür konfiguriert ist, Anweisungen zu speichern, die, wenn sie durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren zu folgenden Aktionen veranlassen: Schätzen einer Anzahl von Wahrnehmungen eines ersten Inhaltselements, das während eines ersten Teils eines Budgetzeitraums zuzustellen ist; Vergleichen der geschätzten Anzahl von Wahrnehmungen mit einer tatsächlichen Anzahl von Wahrnehmungen des ersten Inhaltselements, das während des ersten Teils des Budgetzeitraums zugestellt wurde; und wenn sich die tatsächliche Anzahl von Wahrnehmungen von der geschätzten Anzahl von Wahrnehmungen unterscheidet, Anwenden eines Mengendosierungsfaktors in einem anschließenden Teil des Budgetzeitraums, um die Zustellung von Wahrnehmungen des ersten Inhaltselements zu dosieren.
Patent DE-202013009895-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zeitmessung an Pfannengriffen
IPC: A47J37/10
Filed: 2013-11-30
Abstract: Zeitmessvorrichtung (5+10) als Einheit zum ablesen verbrauchter Zeit nach dem einlegen von Gargut in eine Pfanne (30) oder ein Pfannenartiges Kochgefäß am dazugehörigen Griff (15+25), dadurch gekennzeichnet, dass eine manuell bedienbare und mehrfach einstellbare Zeitmessvorrichtung (5–10 + 20) mit einer nach Zeitablauf optischen oder und akustischen Rückmeldung in einen Pfannengriff eingebaut ist.
Patent DE-202013012624-U1 (DE)
Title: Lastentransportfahrzeug mit Bogenschiene
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-06-12
Abstract: Lastentransportfahrzeug (10) für den Transport von Abrollbehältern (22), mit – wenigstens einem Schlitten (16; 16a), auf den ein Abrollbehälter (22) zum Be- und/oder Entladen des Lastentransportfahrzeugs (10) aufzusetzen ist, – wenigstens einem in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Längsträger (12) mit einer Schienenbahn (14) entlang der der Schlitten (16; 16a) von einer Behälteraufsetzposition (18) zu einer Behältertransportposition (20) und umgekehrt zu bewegen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienenbahn (14) wenigstens einen nach oben gewölbten, bogenförmigen Schienenbahnabschnitt (30, 44a) aufweist, der eine minimale Bogenlänge (30‘) von 1 m aufweist und dessen Verlauf durch einen Biegeradius oder mehrere Biegeradien definiert ist, die sämtlich größer als 5 m sind, wobei die Gesamtlänge der Schienenbahnabschnitte (30, 44, 44a, 44b) mit einer Steigung ungleich 0° mindestens 50 % der Länge der Schienenbahn (14) zwischen der Behälteraufsetzposition (18) und einer Übergangsstelle (48) zu dem die Behältertransportposition (20) enthaltenden Schienenbahnabschnitt (50) beträgt, wobei ein Schienenbahnendabschnitt (50), der die Behältertransportposition (20) enthält eine Steigung von 0° oder nahe 0° aufweist, wobei die Schienenbahn (14) des in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Längsträgers (12) einen Oberbereich (66, 66a, 66b, 66c; 66d, 66e, 66f) aufweist und wobei der Oberbereich (66, 66a, 66b, 66c; 66d, 66e, 66f) T-förmig oder kastenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202013100649-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät mit der Möglichkeit zur Verlängerung einer Überbrückungszeit
IPC: H02M1/42
Filed: 2013-02-14
Abstract: Stromversorgungsgerät mit der Möglichkeit zur Verlängerung einer Überbrückungszeit, aufweisend: – ein Stromversorgungssystem (1), bestehend aus einer Gleichrichtereinheit (11), die eine Spannung von einer externen Spannungsquelle (3) übernimmt und eine gleichgerichtete, erste Spannung ausgibt, einer Leistungsfaktor-Korrektureinheit (12), welche die erste Spannung übernimmt und phasenmoduliert und somit eine zweite Spannung erzeugt, einem Spannungsstabilisierungselement (13), das die zweite Spannung übernimmt, und einer mit dem Spannungsstabilisierungselement (13) verbundenen Spannungsmodulationseinheit (14), welche die zweite Spannung in eine Arbeitsspannung umwandelt, wobei die Leistungsfaktor-Korrektureinheit (12) einen mit der Gleichrichtereinheit (11) verbundenen Eingang (121) und einen mit dem Spannungsstabilisierungselement (13) verbundenen Ausgang (122) aufweist; und – ein Aufrechterhaltungssystem (2), das zu der Leistungsfaktor-Korrektureinheit (12) parallel geschaltet ist, wobei das Aufrechterhaltungssystem (2) ein mit dem Eingang (121) verbundenes Trenntransformatorelement (21), das die erste Spannung in eine dritte Spannung umwandelt, ein Energiespeicherelement (22), das die dritte Spannung übernimmt und als Überbrückungsspannung speichert, und eine zwischen dem Ausgang...
Patent DE-202013101135-U1 (DE)
Title: Chirurgische Arretierschraube
IPC: A61B17/58
Filed: 2013-03-15
Abstract: Chirurgische Arretierschraube zum Fixieren von Knochenteilen bei einem Fersenbruch, mit einem vorderen Ende (6), mit einem einen Antrieb (4) zum Verdrehen der Arretierschraube (1) aufweisenden hinteren Antriebsende und mit einem Außengewinde (2), welches über seine Axialerstreckung durchgehend eine gleichbleibende Gewindesteigung aufweist, wobei ein Außendurchmesser (dA1) des Außengewindes (2) in einem ersten Axialabschnitt (A1) der Arretierschraube (1) konstant ist und in einem zu dem ersten Axialabschnitt (A1) in Richtung des hinteren Endes (3) benachbarten zweiten Axialabschnitt (A2) mit zunehmendem Abstand zu dem vorderen Ende (6) zunimmt, wobei ein Kerndurchmesser (dK) des Außengewindes (2) im ersten und zweiten Axialabschnitt (A1, A2) konstant ist.
Patent DE-202014003961-U1 (DE)
Title: Hybrid-Antriebsstrang
IPC: F02D45/00
Filed: 2014-05-09
Abstract: Hybrid-Antriebsstrang (101) eines Kraftfahrzeugs (100), wobei der Hybrid-Antriebsstrang (101) einen Verbrennungsmotor (110), eine elektrische Motor-Generator-Einheit (500) und eine elektronische Steuereinheit (450) umfasst, die dazu konfiguriert sind: – einen Drehmomentwert, der vom Verbrennungsmotor (110) bereitzustellen ist, und einen Drehmomentwert (T_MGU), der von der elektrischen Motor-Generator-Einheit (500) bereitzustellen ist, zu bestimmen, – von einem ersten Verbrennungsmodus (C1) in einen zweiten Verbrennungsmodus (C2) des Verbrennungsmotors (110) zu schalten, wenn von der elektrischen Motor-Generator-Einheit (500) ein positiver Drehmomentwert (T_MGU) bereitzustellen ist, wobei der zweite Verbrennungsmodus (C2) den bestimmten Drehmomentwert des Verbrennungsmotors (110) mit einer höheren Verbrennungsgeräuschemissionen als der erste Verbrennungsmodus (C1) bereitstellt.