baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011682-B4 (DE)
Title: Programmierbare Steuerung zum parallelen Ausführen einer Vielzahl von unabhängigen Ablaufprogrammen
Inventor: KOKURA MASUO
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-02-18
Granted: 2014-02-06
Abstract: Programmierbare Steuerung, die eine Vielzahl von unabhängigen Ablaufprogrammen parallel ausführt, wobei die programmierbare Steuerung umfasst: – eine Vielzahl von Rechenwerken ((1)...(n)), die dazu ausgebildet sind, vorgegebene erste Befehle in den Ablaufprogrammen durch die Hardware auszuführen; – eine Vielzahl von Mikroprozessoreinheiten (11, 12), die dazu ausgebildet sind, zweite Befehle in den unabhängigen Ablaufprogrammen aus der Vielzahl von unabhängigen, parallel ausgeführten Ablaufprogrammen, welche nicht von den Rechenwerken ausgeführt werden können, auszuführen; – erste Übertragungsmittel (31a, 32a), die dazu ausgebildet sind, Informationen betreffend zumindest einen der zweiten Befehle, die in den Rechenwerken ((1)...(n)) erzeugt wurden, zu den Mikroprozessoreinheiten in der Reihenfolge der Erzeugung der Befehle zu übertragen; und – zweite Übertragungsmittel (31b, 32b), die dazu ausgebildet sind, Informationen betreffend Ergebnisse der Ausführung der zweiten Befehle, die durch die Mikroprozessoreinheiten ausgeführt wurden, zu den Rechenwerken ((1)...(n)) zu übertragen, welche Quellen der Erzeugung der Information aus den zweiten Befehlen sind, wobei – die Vielzahl von Rechenwerken ((1)...(n)) in so viele Gruppen wie Mikroprozessoreinheiten (11, 12) aufgeteilt ist, wobei jede der Gruppen zumindest ein Rechenwerk umfasst, und – zumindest eine der Gruppen wenigstens zwei Rechenwerke umfasst, und die ersten und zweiten Übertragungsmittel (31a, 32a; 31b, 32b) und die Mikroprozessoreinheiten (11, 12) in Verbindung mit den Gruppen, welche die wenigstens zwei Rechenwerke umfassen, angeordnet sind, wobei die programmierbare Steuerung des Weiteren Auswahlmittel umfasst zum Auswählen, wenn die Rechenwerke ((1)...(n)) in eine Vielzahl von Gruppen unterteilt sind, von entsprechenden Gruppen, zu welchen ein individuelles Rechenwerk bestimmt worden ist, anzugehören; und wobei die Auswahlmittel ein Register (40) umfassen, das dazu ausgebildet ist, Daten zu speichern, welche die Gruppe spezifizieren, zu welcher jedes der Rechenwerke ((1)...(n)) bestimmt worden ist anzugehören, und eine Auswahlschaltung (51–59), welche jedes der Rechenwerke ((1)...(n)) mit den ersten und zweiten Übertragungsmitteln (31a, 32a; 31b, 32b) und der Mikroprozessoreinheit (11, 12) entsprechend der Gruppe, welcher das Rechenwerk ((1)...(n)) angehört, entsprechend den in dem Register gespeicherten Daten verbindet.
Patent DE-102011017779-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Niederdruck-Abgasrückführungsmassenstroms in dem Luftsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: BLEILE THOMAS
IPC: F02D21/08
Filed: 2011-04-29
Granted: 2021-10-07
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Niederdruck-Abgasrückführungsmassenstroms ṁOptin dem Luftsystem einer Brennkraftmaschine (10) mit Niederdruck-Abgasrückführung, bei dem der Niederdruck-Abgasrückführungsmassenstrom ṁOptauf der Basis eines vorläufigen Niederdruck-Abgasrückführungsmassenstrom ṁEGRLPDsermittelt wird, der aus einer Funktion ermittelt wird, in die insbesondere der Druck p42stromaufwärts und der Druck p12stromabwärts eines niederdruckseitigen Abgasrückführungsventils EGRVIvLP (29), die Temperatur TEGRVIvPUsstromaufwärts des niederdruckseitigen Abgasrückführungsventils (29) und die Geometrie arEGRVIvLPdes niederdruckseitigen Abgasrückführungsventils (29) einfließen, dadurch gekennzeichnet, dass in die Ermittlung des Niederdruck-Abgasrückführungsmassenstroms ṁOptweiterhin wenigstens eine Massenbilanz-basierte Größe einfließt.
Patent DE-102011076790-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TÖGEL MATTHIAS
IPC: F16F15/14
Filed: 2011-05-31
Granted: 2023-07-13
Abstract: Antriebssystem für ein Fahrzeug, umfassend ein Antriebsaggregat (32d) mit einem um eine Drehachse (A) drehbaren Antriebsorgan (32d) sowie wenigstens eine Fliehkraft-Masse-Pendeleinheit (10d) mit einem Auslenkungsmassenträger (12d) und einer durch eine Auslenkungsmassenkopplungsanordnung (18d) an dem Auslenkungsmassenträger (12d) bezüglich diesem aus einer Grund-Relativlage auslenkbar getragenen Auslenkungsmassenanordnung (14d), wobei bei Auslenkung der Auslenkungsmassenanordnung (14d) aus der Grund-Relativlage ein Radialabstand der Auslenkungsmassenanordnung (14d) bezüglich deren Drehachse (A) sich ändert, ferner umfassend eine Getriebeanordnung (34d) mit wenigstens einer durch das Antriebsorgan (32d) zur Drehung antreibbaren Eingangswelle (38d), wobei die Getriebeanordnung (34d) ein Automatikgetriebe ist, wobei die Fliehkraft-Masse-Pendeleinheit (10d) an eine im Drehmomentenfluss auf die wenigstens eine Eingangswelle (38d) folgende Getriebekomponente (86d) angekoppelt ist und auf eine Tilgungsordnung abgestimmt ist, die um eine vorbestimmte Abweichung über einer durch die Fliehkraft-Masse-Pendeleinheit (10d) zu bedämpfenden Anregungsordnung liegt.
Patent DE-102011106497-B4 (DE)
Title: System zur Fernwartung oder Diagnose einer computergesteuerten Brennschneidmaschine
Inventor: GÖLLER INGO
IPC: H04L12/26
Filed: 2011-06-15
Granted: 2018-11-15
Abstract: System zur Fernwartung oder Diagnose einer computergesteuerten Brennschneidmaschine (10), mit einer mit Steuerungssoftware versehenen Maschinensteuerung (1), einer maschinenseitigen Firewall (5) und mindestens einem Hardware-Ausgang (11; 12; 13) für die Schaltung einer Maschinenfunktion, wobei zwischen der maschinenseitigen Firewall (5) und einem Service-Rechner (2) ein Datenkanal (7) für einen kontrollierten Datentransfer aufgebaut und wobei die maschinenseitige Firewall (5) als Hardware-Komponente ausgebildet und mit dem Hardware-Ausgang (11; 12; 13) versehen ist, der zur Schaltung einer Maschinenfunktion dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Firewall (5) in Abhängigkeit vom Aufbau des Datenkanals (7) den Datentransfer analysiert, und daraufhin der Hardware-Ausgang (11; 12; 13) unter einer, mehreren oder allen der folgenden Bedingungen:
 (a) der Datenkanal (7) ist offen,
 (b) es erfolgt eine Kommunikation zu einem vorgegebenen Rechner mit vorgegebener Zieladresse,
 (c) es erfolgt eine Kommunikation über einen vorgegebenen Port der maschinenseitigen Firewall (5),
 (d) es erfolgt eine Kommunikation über ein vorgegebenes Protokoll, geschaltet und dabei die Brennschneidmaschine (10) vor einem serviceseitigen Zugriff auf die Maschinensteuerung (1) zwangsweise und unabweislich in einen sicheren Zustand versetzt wird, indem elektrische Teile (1) der Brennschneidmaschine (10) und Prozessgase abgeschaltet werden.
Patent DE-102011109842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung sowie Fahrerassistenzeinrichtung
Inventor: SEN SERDAR
IPC: B60W10/18
Filed: 2011-08-09
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei die Fahrerassistenzeinrichtung eine Umfeldüberwachung des Kraftfahrzeugs durchführt und bei Kollisionsgefahr mit einem Hindernis einen Bremsvorgang mit einer bestimmten, einer Maximalbremskraft eines Bremssystems des Kraftfahrzeugs entsprechenden Initialbremskraft einleitet, dadurch gekennzeichnet, dass nach Erreichen der Initialbremskraft eine Verzögerungsbremskraft, die kleiner als die Initialbremskraft ist, bestimmt und der Bremsvorgang in einer Verzögerungsphase mit dieser fortgeführt wird, wobei die Verzögerungsphase unmittelbar nach einer Initialbremsphase mit einer bestimmten Initialbremszeitdauer eingeleitet und bis zu einem Stillstand des Kraftfahrzeugs fortgeführt wird.
Patent DE-102012007859-B4 (DE)
Title: Abwasserhebeanlage, Sicherungseinrichtung hierfür und Verfahren zum Betreiben
Inventor: HEIDUK WOLFGANG
IPC: E03F5/22
Filed: 2012-04-19
Granted: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abwasserhebeanlage mit zumindest einem Sammelbehälter zum Sammeln von Abwasser, mit mindestens einer Zuführleitung, welche zum Zuführen von Abwasser von mehreren Abwassererzeugern mit dem Sammelbehälter verbunden ist, mit einer Pumpeinrichtung zum Abpumpen des Abwassers aus dem Sammelbehälter über mindestens eine Abführleitung und mit einer Sensoreinheit, welche zum Erfassen eines oberen Grenzfüllstandes des Abwassers in dem Sammelbehälter und zur Abgabe eines Warnsignals bei Erreichen des Grenzfüllstandes ausgebildet ist. Die Abwasserhebeanlage ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungseinrichtung vorgesehen ist, welche eine zentrale Sendeeinheit und eine oder mehrere dezentrale Empfangseinheiten aufweist, welche den Abwassererzeugern zugeordnet sind, und dass die Empfangseinheiten ausgebildet sind, bei Empfang des Sperrsignals einen Abwassererzeuger zum Vermeiden einer Zuführung von weiterem Abwasser zu sperren. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Abwasserhebeanlage.
Patent DE-102012017833-B4 (DE)
Title: Interferometeroptisches Messsystem und Verfahren zum Messen einer Fehlsichtigkeit eines Auges
Inventor: WILZBACH MARCO
IPC: G01B9/02
Filed: 2012-09-10
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zum Messen einer Fehlsichtigkeit eines Auges, umfassend:Erzeugen von Messlicht mit einer Lichtquelle;Aufzeichnen mehrerer Interferenzen zwischen einem ersten Teil des Messlichts und einem zweiten Teil des Messlichts mit einem Detektor,- wobei der erste Teil des Messlichts einen Referenz-Lichtweg von der Lichtquelle durch eine optische Verzögerungseinrichtung mit einem einstellbaren Lichtweg zu dem Detektor durchläuft,- wobei der zweite Teil des Messlichts einen Mess-Lichtweg von der Lichtquelle zu dem Detektor durchläuft, und- wobei der Mess-Lichtweg einen ersten Teil-Lichtweg von der Lichtquelle zu einer Cornea des Auges und einen zweiten Teil-Lichtweg von der Cornea zu dem Detektor umfasst,Blockieren eines Teils des Messlichts in dem zweiten Teil-Lichtweg derart, dass lediglich ein Teilquerschnitt des gesamten Strahlquerschnitts nicht blockiert wird und den Messlichtweg durchlaufen kann, und zwar für mehrere verschiedene Positionen des Teilquerschnitts relativ zu dem gesamten Strahlquerschnitt;wobei während des Aufzeichnens verschiedener Interferenzen verschiedene Teilquerschnitte des gesamten Strahlquerschnitts nicht blockiert werden; und wobei das Verfahren ferner umfasst:Bestimmen der Fehlsichtigkeit basierend auf den mehreren aufgezeichneten Interferenzen und Positionen der während des Aufzeichnens der jeweiligen Interferenzen nicht blockierten Teilquerschnitte relativ zu dem gesamten Strahlquerschnitt.
Patent DE-102012112557-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Sitzteil und einer Rückenlehne und gemeinsam nutzbaren Funktionen
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-12-18
Granted: 2018-07-05
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Sitzteil (2), einer Rückenlehne (3) und einem Unterteil (6), gegenüber welchem ein das Sitzteil (2) und die Rückenlehne (3) tragendes Oberteil (5) federnd gelagert ist, wobei das Sitzteil (2) gegenüber dem Oberteil (5) mittels einer Dreheinrichtung (12, 57, 58, 59) um eine sich in Fahrzeugsitzhöhenrichtung (10) erstreckende Drehachse (18) für eine Drehbewegung (17) drehbar gelagert ist und mittels einer Horizontalfedereinrichtung (13, 21) in mindestens eine senkrecht zur Drehachse (18) verlaufende Richtung (8, 9) vorzugsweise Fahrzeugsitzquerrichtung, für eine Horizontalfederbewegung federnd gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels eines gemeinsamen Schaltelementes (16) sowohl die Dreheinrichtung (12, 57, 58, 59) als auch die Horizontalfedereinrichtung (13, 21) hinsichtlich der mit ihnen durchgeführten Bewegungen zeitgleich verriegelbar und entriegelbar ist, wobei in einem verriegelten Zustand (33, 44) die Horizontalfedereinrichtung (13, 21) bezüglich der Fahrzeugsitzbreitenrichtung (8) in einer Mittellage positioniert ist.
Patent DE-102012204363-B4 (DE)
Title: Doppeldifferenzialvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/11
Filed: 2012-03-20
Granted: 2022-07-14
Abstract: Doppeldifferentialvorrichtung (1) für ein Fahrzeug
 mit einem Längsdifferentialabschnitt (3), wobei der Längsdifferentialabschnitt (3) einen Längsdifferentialeingang (5), einen Längsdifferentialausgang (7) und einen Achsausgang (6) aufweist,
 mit einem Querdifferentialabschnitt (4), wobei der Querdifferentialabschnitt (4) einen Querdifferentialeingang (8) und zwei Abtriebsausgänge (9,10) aufweist,
 wobei der Längsdifferentialausgang (7) mit dem Querdifferentialeingang (8) in Wirkverbindung steht,
 wobei der Längsdifferentialabschnitt (3) und der Querdifferentialabschnitt (4) jeweils als ein Stirnradplanetengetriebe ausgebildet sind, welche koaxial zu einer gemeinsamen Hauptdrehachse (2) angeordnet sind, wobei der Längsdifferentialabschnitt (3) einen Längsdifferentialplanetenträger (13), welcher einen Längsdifferentialplanetensatz (14) trägt, und der Querdifferentialabschnitt (4) einen Querdifferentialplanetenträger (17), welcher einen ersten und einen zweiten Querdifferentialplanetensatz (18,19) trägt, aufweist, wobei der Längsdifferentialplanetenträger (13) und der Querdifferentialplanetenträger (17) zueinander verdrehbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Abtriebsausgänge (9,10) als Abtriebssonnen (20,21) ausgebildet sind.
Patent DE-102012208826-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von lithiumionenbatterie- separatoren
Inventor: HUANG XIAOSONG
IPC: H01M50/406
Filed: 2012-05-25
Granted: 2018-04-26
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Separators, der in einer Lithiumionenbatterie zwischen einer negativen Elektrode und einer positiven Elektrode angeordnet wird, um eine elektrisch isolierende physikalische Sperre bereitzustellen, die die zwei Elektroden mechanisch voneinander trennt, wobei das Verfahren umfasst:Formen einer Polymeraufschlämmung zu einer feuchten Dünnfilmschicht mit einer gewünschten Dicke, wobei die Polymeraufschlämmung ein Polymer-Lösungsmittel, in dem ein Polymermaterial gelöst ist und hydrophob behandelte Keramikpartikel dispergiert sind, umfasst, wobei die hydrophob behandelten Keramikpartikel Durchmesser in einem Bereich von 0,005 µm bis 15 µm aufweisen;Aussetzen der feuchten Dünnfilmschicht gegenüber einem Nicht-Lösungsmittel für das Polymer unter Bildung einer mit Lösungsmittel ausgetauschten Dünnfilmschicht mit präzipitiertem Polymer, in der wenigstens 70 Gew.-% des Polymer-Lösungsmittels, das in der feuchten Dünnfilmschicht enthalten ist, durch das Polymer-Nicht-Lösungsmittel ersetzt sind, undErwärmen der mit Lösungsmittel ausgetauschten Dünnfilmschicht mit präzipitiertem Polymer, um das Polymer-Lösungsmittel, falls vorhanden, und das Polymer-Nicht-Lösungsmittel unter Bildung eines porösen Dünnfilm-Polymerseparators zu verdampfen, der 10 Gew.-% bis 95 Gew.-% einer Polymermaterialmatrix, die gegenüberliegende Hauptseitenoberflächen aufweist, und 5 Gew.-% bis 90 Gew.-% der hydrophob behandelten Keramikpartikel, in der die Polymermaterialmatrix verteilt sind, aufweist, wobei die Polymermaterialmatrix ein Netzwerk aus verbundenen Porenöffnungen definiert, das sich vollständig durch den Raum zwischen den Hauptseitenoberflächen erstreckt, wobei das verbundene Netzwerk aus Porenöffnungen die Polymermaterialmatrix mit einem Porenvolumen von 20 % bis 80 % ausstattet,wobei das Polymermaterial ein technisches Polymermaterial ist, das aus der Gruppe bestehend aus Polyetherimid, Polyvinylidenfluorid, Polyethersulfon, Polysulfon, Polyphenylsulfon, Polyacrylnitril, Polymethylmethacrylat, einem aliphatischen Polyamid oder einem Gemisch davon ausgewählt wird.
Patent DE-102012217046-B4 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit zwei mit einem Antriebsaggregat in Wirkverbindung bringbaren Eingangswellen
Inventor: DREIBHOLZ RALF
IPC: F16H3/093
Filed: 2012-09-21
Granted: 2020-11-05
Abstract: Getriebevorrichtung (1) mit zwei mit einem Antriebsaggregat (2A) in Wirkverbindung bringbaren Eingangswellen (EW1, EW2) und mit genau einer Vorgelegewelle (VW), wobei die Eingangswellen (EW1, EW2) zur Darstellung von wenigstens neun Übersetzungen (A bis J) für Vorwärtsfahrt und wenigstens einer Übersetzung (L, M) für Rückwärtsfahrt über Radsätze (R2 bis RR), die über Schalteinrichtungen (SE1 bis SE5) in den Kraftfluss zu- und abschaltbar sind, mit der Vorgelegewelle (VW) verbindbar sind und acht axial nebeneinander angeordnete Radebenen (I bis VIII) bilden, wobei mehreren Schalteinrichtungen (SE1 bis SE5) jeweils wenigstens zwei Radsätze ((R2, R6, R8), (R2, R6, R8), (R7, R3, R9), (R3, R9, R5, RR), (R5, RR)) zugeordnet sind und wenigstens zwei Übersetzungen (A, D, L) durch schaltelementseitiges Zuschalten von jeweils drei der Radsätze ((R3, R9, R5), (R8, R6, R2), (R3, R9, RR)) in den Kraftfluss darstellbar sind, über die durch jeweils alleiniges schaltelementseitiges Zuschalten in den Kraftfluss jeweils eine Übersetzung (B,C, E, F, H, J, M) darstellbar ist, und wobei wenigstens eine weitere Übersetzung (G) durch schaltelementseitiges Zuschalten von einem weiteren der Radsätze (R7) in den Kraftfluss einlegbar ist und auf wenigstens einer der Eingangswellen (EW1, EW2) eine mit wenigstens zwei Festrädern (26, 25) ausgeführte Hohlwelle (36) und auf der Vorgelegewelle (VW) zwei mit jeweils wenigstens zwei Festrädern (17, 16 bzw. 27, 14) ausgebildete weitere Hohlwellen (11, 12) drehbar gelagert sind, die über die Schalteinrichtungen (SE2, SE1, SE3) mit wenigstens einer der Eingangswellen (EW1, EW2) oder der Vorgelegewelle (VW) drehfest verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Darstellung einer ersten Übersetzung (A) für Vorwärtsfahrt ein Radsatz (R3), über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine dritte Übersetzung (C) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist, mit einem Getriebeeingang (37) und getriebeausgangsseitig mit einem weiteren Radsatz (R9) gekoppelt ist, über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine neunte Übersetzung (J) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist, wobei der weitere Radsatz (R9) wiederum getriebeausgangsseitig mit einem zusätzlichen Radsatz (R5) in Wirkverbindung steht, über den in zugeschaltetem Betriebszustand eine fünfte Übersetzung (E) für Vorwärtsfahrt darstellbar ist und der mit einem Getriebeausgang (38) verbunden ist.
Patent DE-102013000388-B4 (DE)
Title: Setzwerkzeug mit einem magnetisierbaren Setzstempel zum vorlochfreien Fügen von Bauteilen mittels Fügeelement, sowie Fügevorrichtung mit solchem Setzwerkzeug und Verfahren zum Betrieb
Inventor: AMEDICK JÜRGEN
IPC: B21J15/32
Filed: 2013-01-11
Granted: 2015-04-23
Abstract: Setzwerkzeug (130) zum vorlochfreien Fügen von wenigstens zwei Bauteilen (210, 220) mittels Fügeelement (300), das an einer Fügestelle in einer axialen Fügerichtung (D) mit einem stoßartigen Fügeimpuls in die zu fügenden Bauteile (210, 220) eingetrieben wird, wozu dieses Setzwerkzeug (130) einen in der Fügerichtung (D) bewegbaren Setzstempel (132) zur Beaufschlagung des Fügeelements (300) und ein Mundstück (131), durch das hindurch das Fügeelement (300) der Fügestelle zugeführt wird, aufweist, wobei das Mundstück (131) und der Setzstempel (132) derart ausgebildet sind, dass das Fügeelement (300) direkt mit dem Setzstempel (132) durch das Mundstück (131) der Fügestelle zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Magnetisierungseinrichtung (133) für die vorübergehende Magnetisierung des Setzstempels (132) vorgesehen ist, so dass das Fügeelement (300) während des Zuführens zur Fügestelle mittels Magnetkraft direkt an der Stirnfläche des Setzstempels (132) festgehalten werden kann und dass ferner auch eine Entmagnetisierungseinrichtung zur Entmagnetisierung des Setzstempels (132) vorgesehen ist.
Patent DE-102013007330-B4 (DE)
Title: Teilesatz mit Wechselstecker zum länderübergreifenden elektrischen Laden eines Fortbewegungsmittels
Inventor: KUTTNER MICHAEL
IPC: H01R31/06
Filed: 2013-04-27
Granted: 2019-11-28
Abstract: Teilesatz umfassend:
 - einen Wechselstecker (1) zum länderübergreifenden elektrischen Laden eines Fortbewegungsmittels (2), wobei der Wechselstecker (1) umfasst:
 - eine kabelseitige Aufnahme (3),
 - eine infrastrukturseitige Aufnahme (4),
 - ein Gehäuse (5),
 - eine im Gehäuse (5) angeordnete Steuereinheit (6) zur Überprüfung und/oder Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Ladebetriebs,
 wobei die kabelseitige Aufnahme (3) und die infrastrukturseitige Aufnahme (4) zur Kontaktierung des Wechselsteckers am Gehäuse (5) angeordnet sind, und wobei der Teilesatz weiter umfasst
 - einen Typ-II-Stecker (15) mit einer kabelseitigen Aufnahme (3),
 - ein Anschlusselement (7) zur Verbindung mit der infrastrukturseitigen Aufnahme (4) des Wechselsteckers (1), und
 - ein Kabel (16), welches
 - erstseitig zum wahlweisen Verbinden mit der kabelseitigen Aufnahme (3) des Wechselsteckers (1) oder der kabelseitigen Aufnahme (3) des Typ-II-Steckers (15) und
 - zweitseitig zum Verbinden mit einem Fortbewegungsmittel (2) eingerichtet ist.
Patent DE-102013007775-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung zur Finishbearbeitung gekrümmter Flächen
Inventor: GOLDAU HARALD
IPC: B24B35/00
Filed: 2013-05-04
Granted: 2016-05-25
Abstract: Antriebseinrichtung zur Finishbearbeitung gekrümmter Flächen, umfassend ein Gestell (1) und eine am Gestell (1) angeordnete Einrichtung (2) zur Erzeugung einer Oszillationsbewegung eines einen Finishkopf (4) tragenden Oszillationskörpers (3) orthogonal zu einer Achse (6) des Gestelles (1), wobei die Antriebseinrichtung eine Einrichtung zur Erzeugung einer Kippbewegung um eine vom Oszillationskörper (3) entfernt auf der vorgenannten Achse (6) des Gestelles (1) liegende, zu dieser vorgenannten Achse (6) im Wesentlichen orthogonal gerichtete Drehachse (9) besitzt und diese vorgenannte Einrichtung derart mit dem Oszillationskörper (3) in Wirkverbindung steht, dass eine Übertragung der Kippbewegung auf den Oszillationskörper (3) erfolgt, wodurch die Kippbewegung der Oszillationsbewegung des Oszillationskörpers (3) überlagert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Oszillationskörper (3) über zwei parallele Feststoffgelenkbleche (10, 11) mit parallelen Drehachsen (12, 13) mit dem Gestell (1) der Antriebseinrichtung verbunden ist, derart, dass die Oszillationsbewegung des Oszillationskörpers (3) auf eine Bewegung in einer orthogonal zu den Drehachsen (12, 13) der Feststoffgelenkbleche (10, 11) liegenden Ebene begrenzt ist, wobei die Feststoffgelenkbleche (10, 11) zum einen am Oszillationskörper (3) und zum anderen an einem Verbindungsteil (7) angebracht sind, das über ein Feststoffgelenk (8) mit einer parallel zu den Drehachsen (12, 13) der Feststoffgelenkbleche (10, 11) liegenden Drehachse (9) mit dem Gestell (1) der Antriebseinrichtung verbunden ist und dieses Verbindungsteil (7) mit der Einrichtung zur Erzeugung einer mit der Oszillationsbewegung synchronisierbaren Kippbewegung derart wirkverbunden ist, dass eine zur Oszillationsbewegung des Oszillationskörpers (3) synchrone Kippbewegung des Verbindungsteiles (7) um die Drehachse (9) des Feststoffgelenkes (8), mit dem das Verbindungsteil (7) mit dem Gestell (1) der Antriebseinrichtung verbunden ist, erzeugbar ist und dass die Feststoffgelenkbleche (10, 11) an dem Verbindungsteil (7) so angebracht sind, dass diese Kippbewegung des Verbindungsteiles (7) über die Feststoffgelenkbleche (10, 11) auf den Oszillationskörper (3) übertragen und der Oszillationsbewegung des Oszillationskörpers (3) überlagert wird.
Patent DE-102013014075-B4 (DE)
Title: Vakuumheber mit mindestens zwei im axialen Abststand verstellbaren Saugnäpfen
Inventor: KESSLER FELIX
IPC: E04F21/22
Filed: 2013-08-27
Granted: 2015-08-13
Abstract: Vakuumheber zur temporären Fixierung an einer glatten, luftundurchlässigen Befestigungsfläche mit einem auf die Befestigungsfläche aufzusetzenden Saugnapf 1, wobei der Vakuumheber mindestens zwei Saugnäpfe 1 aufweist, wobei die zwei Saugnäpfe jeweils eine Achse 2 mit Außengewinde aufweisen, wobei eine Achse ein Rechtsgewinde 5 und die andere Achse ein Linksgewinde 5 aufweist, wobei diese beiden Achsen über einen Zylinder 6 mit Innengewinde verbindbar sind, wobei die eine Hälfte des Zylinders ein Innenlinksgewinde und die andere Hälfte einen Innenrechtsgewinde aufweist und dass eine Achse zumindest an ihrem freien Ende zwei Stifte 8 in Längsrichtung zu der Achse aufweist und die andere Achse an ihrem freien Ende zumindest zwei Bohrungen 9 aufweist, in welchen die beiden Stifte 8 sind.