baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021104395-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: OZEKI AKIFUMI
IPC: F01P7/16
Filed: 2021-02-24
Abstract: Ein Steuerventil umfasst ein Gehäuse (21), einen Ventilkörper (22), Dichtrohrelemente (37), einen Treibstoffdurchlass (50) und ein Thermostat (61). Das Gehäuse (21) weist einen Einströmanschluss und eine Mehrzahl von Ausströmanschlüssen auf. Der Ventilkörper (22) ist drehbar in dem Gehäuse (21) angeordnet, und Ventilöffnungen sind in einem Umfangswandabschnitt (44) ausgebildet. Die Dichtrohrelemente (37) stehen mit Ausströmanschlüssen in Verbindung, liegen an einer Außenumfangsfläche des Umfangswandabschnitts (44) an und werden durch entsprechende Ventilöffnungen geöffnet und geschlossen. Das Thermostat (61) öffnet und schließt den Treibstoffdurchlass (50) in Reaktion auf eine erfasste Temperatur. Eine Verbindungsnut (20) ist an einer Innenumfangsfläche des Gehäuses (21) ausgebildet. Die Verbindungsnut (20) bewirkt, dass der Einströmanschluss und ein stromauf gelegener Abschnitt des Treibstoffdurchlasses (50) miteinander in Verbindung stehen durch eine teilweise Erweiterung eines Zwischenraums zwischen dem Umfangswandabschnitt (44) und dem Gehäuse (21).
Patent DE-102021107094-A1 (DE)
Title: Aufsitzbares Fahrzeug mit Flüssigkeitskühlvorrichtung
Inventor: HUANG CHIEN-CHIH
IPC: F01P11/04
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein aufsitzbares Fahrzeug mit Flüssigkeitskühlvorrichtung, wobei das Fahrzeug mindestens ein Leistungssystem umfasst, wobei das Leistungssystem von einer Fahrzeugrahmeneinheit getragen wird und zum Antreiben des Fahrzeugs dient, wobei am Leistungssystem des Fahrzeugs eine Flüssigkeitskühlvorrichtung in Links-Rechts-Richtung bzw. Breitenrichtung der Karosserie vorgesehen ist, wobei die Flüssigkeitskühlvorrichtung einen Lüfter und einen Kühlkörper umfasst, wobei der Lüfter mehrere Flügel aufweist und durch das Leistungssystem zur Drehung antreibbar ist, wobei, nachdem der Lüfter zur Drehung angetrieben wurde, die Flügel an ihrem inneren bzw. äußeren Ende eine Innenumfangsbahn und eine Außenumfangsbahn beschreiben; wobei der Kühlkörper mindestens einen Kühlkörperabschnitt aufweist und die Position des Kühlkörperabschnitts etwa der Position der Flügel des Lüfters entspricht, wobei der Lüfter und der Kühlkörper der Flüssigkeitskühlvorrichtung so angeordnet sind, dass in Längsrichtung des Fahrzeugs sich das hintere Ende der Außenumfangsbahn der Flügel des Lüfters im Vergleich zum oberen Ende des Mittelabschnitts des Kernabschnitts des Kühlkörpers näher zur Hinterseite der Karosserie befindet. Auf diese Weise bietet das Fahrzeug zum einen einen besseren Neigungswinkel beim Fahren und wird zum anderen bei seiner Flüssigkeitskühlvorrichtung eine verbesserte Kühlwirkung erzielt.
Patent DE-102021110057-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: OGAWA TOMOYA
IPC: H01M8/04858
Filed: 2021-04-21
Abstract: An einem Brennstoffzellenstapel sind eine Batterie und eine Lastvorrichtung angeschlossen. Aus der Batterie wird Brennstoffzellenhilfsgerätschaft elektrische Leistung zugeführt. Eine Steuerung eines Brennstoffzellensystems hat in sich eine gewünschte Ausgabe des Brennstoffzellenstapels gespeichert. Die Steuerung sagt eine Hilfsgerätschaftleistungsaufnahme, die die Menge elektrischer Leistung ist, die von der Brennstoffzellenhilfsgerätschaft für den Betrieb des Brennstoffzellenstapels aufgenommen wird, vorher und bestimmt eine geschätzte Eingabe- und Ausgabeleistung der Batterie. Die Steuerung bestimmt beruhend auf der vorhergesagten Hilfsgerätschaftleistungsaufnahme und der geschätzten Eingabe- und Ausgabeleistung eine geforderte Ausgabe, die eine für den Brennstoffzellenstapel geforderte Ausgabe ist. Die Steuerung bestimmt beruhend auf der gewünschten Ausgabe einen Betriebspunkt des Brennstoffzellenstapels. Die Lastvorrichtung steuert ihren Betrieb so, dass die Differenz zwischen der geforderten Ausgabe und der gewünschten Ausgabe null wird.
Patent DE-102021114166-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umsetzen eines Stapels flächiger, flacher Produkte und Umsetzvorrichtung zum Umsetzen eines Stapels flächiger, flacher Produkte
IPC: B65H31/28
Filed: 2021-06-01
Abstract: Zum Umsetzen eines Stapels flächiger, flacher Produkte wird eine Tragvorrichtung verwendet, die ein Tragteil, das oberhalb des Stapels positioniert wird, und ein Band aufweist, das am Tragteil befestigt ist. Der Stapel wird von dem Band umschlungen und dann angehoben und anschließend an einem Ziel-Lagerplatz abgesetzt. Anschließend wird das Band von dem Stapel gelöst. Vor dem Anheben des Stapels wird das Tragteil auf die Oberseite des Stapels aufgelegt und durch Spannen des Bandes gegen den Stapel gespannt.
Patent DE-102021114813-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schweißen von Klingen
Inventor: SCHÖNER HUBERT
IPC: B23K37/04
Filed: 2021-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Schweißen von Klingen insbesondere zur Herstellung einer Schneideinheit für einen Nassrasierer. Erfindungsgemäß wird dabei ein Rundschalttisch verwendet, sodass eine einfach zu skalierende und anpassbare Vorrichtung bzw. ein einfach zu skalierendes und anpassbares Verfahren zum Schweißen von Klingen für ebendiesen Zweck bereitgestellt werden.
Patent DE-102021114991-A1 (DE)
Title: Lageranordnung zur Lagerung eines Aggregats eines Kraftfahrzeugs an einer Strukturkomponente des Kraftfahrzeugs
Inventor: ALBERTZ FRANK
IPC: B60K5/12
Filed: 2021-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung zur Lagerung eines Aggregats eines Kraftfahrzeugs an einer Strukturkomponente des Kraftfahrzeugs, umfassend vier Lager mit einem elastischen Zentrum. Die vier Lager sind derart an der Strukturkomponente des Kraftfahrzeugs, dass ihre elastischen Zentren gemeinsam eine zweidimensionale Fläche aufspannen, in welcher ein Massenschwerpunkt des zu lagernden Aggregats angeordnet ist.
Patent DE-102021116900-A1 (DE)
Title: Faltbares Flächenmaterial
Inventor: MILENKOV IVAYLO
IPC: B63H9/10
Filed: 2021-06-30
Abstract: Ein faltbares Flächenmaterial (10) mit einer Mehrzahl entlang geradliniger Kanten (14) faltbar oder gelenkig verbundener, steifer Teilflächen (12), wobei eine gerade primäre Kante (16) sich von einem ersten Punkt (18) auf dem Rand des Flächenmaterials (10) zu einem beabstandeten zweiten Punkt (20) auf dem Rand des Flächenmaterials (10) erstreckt, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine sekundäre Kante (16) sich von einem dritten Punkt (24) auf dem Rand des Flächenmaterials bis zu einem von der primären Kante beabstandeten Mittenpunkt (26) erstreckt; eine tertiäre Kante (32) sich von dem ersten Punkt (18) bis zum Mittenpunkt (26) erstreckt; und eine quartäre Kante (34) sich vom zweiten Punkt (20) zum Mittenpunkt (26) erstreckt; wobei die sekundäre, die tertiäre und die quartäre Kante (22, 32, 34) sich beim Zusammenfalten in der gleichen Richtung aus der Ebene des Flächenmaterials erheben.
Patent DE-102021118092-A1 (DE)
Title: Encodersystem sowie Verfahren zur zumindest abschnittsweisen Linearisierung einer Maßverkörperung
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: G01B21/00
Filed: 2021-07-13
Abstract: Encodersystem mit einer Maßverkörperung (12) und einem Lesekopf (20) mit einem ersten Positionssensor (22) und einem zweiten Positionssensor (24), wobei der Sensorabstand (28) als Referenzlänge zur Linearisierung der Maßverkörperung (12) verwendet wird undVerfahren zur zumindest abschnittsweisen Linearisierung einer Maßverkörperung (12) in einem Encodersystem (10), mit folgenden Schritten:a) Erfassen einer ersten Maßverkörperungsposition (k1) mittels des zweiten Positionssensors (24) und Speichern als erste Referenzposition (p1),b) Abfahren der Maßverkörperung (12) mit dem Lesekopf (20) in Richtung des zweiten Maßverkörperungsendes (16) bis der erste Positionssensor (22) eine vorhergehende Referenzposition erfasst,c) Erfassen einer weiteren Maßverkörperungsposition mittels des zweiten Positionssensors (24), wenn der erste Positionssensor (22) die vorhergehende Referenzposition erfasst, und Speichern als darauffolgende Referenzposition, wobei zwischen der vorhergehenden Referenzposition und der darauffolgenden Referenzposition ein Referenzabschnitt (30, 30.1, 30.2) gebildet wird,d) Bestimmen einer linearisierten Lesekopfposition anhand der Anordnung einer erfassten Lesekopfposition (p) innerhalb des Referenzabschnitts (30, 30.1, 30.2), der zwischen der der erfassten Lesekopfposition (p) vorhergehenden Referenzposition und der darauffolgenden Referenzposition.
Patent DE-102021118215-A1 (DE)
Title: Flachbandleitung als Stromführungsprofil
Inventor: SCHÖPPLEIN HELMUT
IPC: H02G3/04
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Flachbandkabels (10) zur Signal- und/oder Stromführung in einer linearen Stromverteileranordnung (1) für ein Beleuchtungssystem mittels eines Extrusionsverfahrens, welches besonders einfach und schnell und auch in möglichst wenig Arbeitsschritten ein einsatzfähiges Flachbandkabel bereitstellen kann. Dazu werden die Leiter (18) des Flachbandkabels (10) durch die formgebende Matrize des Extruderwerkzeuges geführt und die Matrize derart ausgebildet, dass zumindest ein Leiter (18) des Flachbandkabels (10) bei der Extrusion einseitig freigelegt bleibt.
Patent DE-102021118337-A1 (DE)
Title: Prüfanordnung zur Funktionsprüfung eines Fahrzeug-Bremsregelsystems
Inventor: PETERSEN KRISTER
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft Prüfanordnung zur Funktionsprüfung eines Bremsregelsystems in einem Fahrzeug, in dem entweder ein erstes Parkbremssystem (EPBI) oder ein zweites Parkbremssystem (DSE) verbaubar ist, wobei das Bremsregelsystem ein Steuergerät (16) mit einem ersten Steuermodul (22) zur Ansteuerung des ersten Parkbremssystems (EPBI) und mit einem zweiten Steuermodul (24) zur Ansteuerung des zweiten Parkbremssystems (DSE) aufweist, und wobei entweder das erste Steuermodul (22) oder das zweite Steuermodul (24) mittels einer Kodierungs-Einheit (29) aktivierbar ist, um eine Ansteuerung des zugeordneten Parkbremssystems durchzuführen, während das nicht aktivierte Steuermodul funktionslos bleibt. Erfindungsgemäß weist das Bremsregelsystem eine Prüfeinheit (41) auf, mit der eine Vertauschplausibilisierung durchführbar ist, anhand der prüfbar ist, ob das, für das verbaute Parkbremssystem richtige Steuermodul aktiviert ist.
Patent DE-102021119221-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine zur Erzeugung elektrischer Energie und hybride Antriebseinheit für ein Fahrzeug
Inventor: LEHMANN STEFFEN
IPC: B60K6/26
Filed: 2021-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) zur Erzeugung elektrischer Energie für ein hybrides Fahrzeug aufweisend:- ein Gehäuse (2) mit einer axialen Öffnung (E) zum Einbau einer Stator- (4) und einer Rotoreinrichtung (5) und mit wenigstens einem äußeren Gehäusewandteil (3), das die elektrische Maschine (1) zur Umgebung abgrenzt,- eine Statoreinrichtung (4), die im Innerem des Gehäuses (2) angeordnet ist,- eine Rotoreinrichtung (5) zur Verbindung mit einer Verbrennungskraftmaschine, sodass Drehenergie der Verbrennungskraftmaschine in elektrische Energie durch relative Drehung der Rotoreinrichtung (5) zur Statoreinrichtung (4) umwandelbar ist,- wobei die elektrische Maschine (1) eine Dichteinrichtung (6) aufweist, die die axiale Öffnung (E) des Gehäuses (2) verschließt und das Innere des Gehäuses (2) in axialer Richtung (X) in zwei Raumabschnitte (A, B) unterteilt, sodass im ersten Raumabschnitt (A) eine Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine an die Rotoreinrichtung (5) anschließbar ist und im zweiten Raumabschnitt (B) die Statoreinrichtung (4) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung eine hybride Antriebseinheit sowie ein Verfahren.
Patent DE-102021120846-A1 (DE)
Title: Anordnung von leistungmassen in packagestrukturen
Inventor: YEH TING-YU
IPC: H01L25/065
Filed: 2021-08-11
Abstract: Eine Struktur weist eine Redistributionsstruktur auf, welche eine untere Schicht und eine Mehrzahl oberer Schichten über der unteren Schicht aufweist. Ferner weist die Redistributionsstruktur ein Strom-Erdungs-Makro, welches sich von einer obersten Schicht in der Mehrzahl oberer Schichten bis zu einer untersten Schicht in der Mehrzahl oberer Schichten erstreckt, und ein Metall-Pad in der unteren Schicht und überlappt durch das Strom-Erdungs-Makro auf. Das Metall-Pad ist vom Strom-Erdungs-Makro elektrisch getrennt.
Patent DE-102021123458-A1 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeuganordnung und deren Verwendung, Verfahren zum Umrüsten eines Spritzgießwerkzeugs, Formeinsatzplatte und deren Verwendung
Inventor: VOISS SIMON
IPC: B29C45/26
Filed: 2021-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzgießwerkzeuganordnung (1), zumindest umfassend mindestens eine Formrahmenplatte (2) mit einer Aufnahme (3), welche eine umlaufende Aufnahmewand (4) mit einer Aufnahmetiefe (5) und einen Aufnahmeboden (6) aufweist, sowie weiter eine Formeinsatzplatte (7, 8) vorgesehen ist, die nahe des Aufnahmebodens (6) über maximal 50% der Aufnahmetiefe (5) an der Aufnahmewand (4) anliegt. Weiter werden geeignete Formeinsatzplatten, Umrüstverfahren und Verwendungen angegeben, die die Fertigung von Spritzgießwerkzeugen und deren Betrieb deutlich vereinfachen und kosteneffizienter gestalten.
Patent DE-102021125773-A1 (DE)
Title: Verfahren zum gleichzeitigen schätzen von bewegung und form eines zielfahrzeugs mittels eines vorverteilungsmodells eines tracklets
Inventor: HAN SEUL KI
IPC: G01S13/72
Filed: 2021-10-05
Abstract: Ein Verfahren zum gleichzeitigen Schätzen einer Bewegung und Form eines Zielfahrzeugs mittels eines Vorverteilungsmodells eines Tracklets kann eine hohe Zuverlässigkeit bei der Schätzleistung haben, selbst bei einer Änderung des Kurses des Zielfahrzeugs, während es in Echtzeit implementiert wird, durch Einstellen des Vorverteilungsmodells, das durch eine kleine Anzahl von repräsentativen Tracklet-Erscheinungspunkten definiert ist, mittels eines Tracklets, das in einem orthogonalen Koordinatensystem definiert ist, und einer linearen Korrespondenzbeziehung zwischen einem Vorverteilungsmodell des Tracklets und einer zentralen Position des Zielfahrzeugs, und Durchführen einer Viele-zu-Eins-Datenzuordnung zwischen Tracklet-Ausgaben. Das Verfahren zum gleichzeitigen Schätzen der Bewegung und der Form des Zielfahrzeugs mittels des Vorverteilungsmodells des Tracklets wird durch eine Signalverarbeitungsvorrichtung durchgeführt, die konfiguriert ist, um Signale zu verarbeiten, die von einer Mehrzahl von an einem Host-Fahrzeug montierten Radaren ausgesendet und von dem Zielfahrzeug reflektiert werden.
Patent DE-102021127658-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RUBBERT STEPHAN
IPC: B60K7/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Elektrische Maschine (20) für ein Kraftahrzeug, aufweisend einen Rotor (30) und eine Statoreinrichtung (40), wobei der Rotor (30) einen Rotorring (32) aufweist, der umlaufend an einer Felge (12) für ein Fahrzeugrad (10) anordenbar ist und wobei wenigstens eine Statorspule (42) mittels der Statoreinrichtung (40) in ein Magnetfeld des Rotors (30) bewegbar ist, um die elektrische Maschine (10) zu betreiben
Patent DE-102021130229-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Knochenfixierung
Inventor: WEINER LON S
IPC: A61B17/58
Filed: 2021-11-18
Abstract: Ein System zur Fixierung eines Knochens schließt eine Schnalle 900 mit mehreren Verriegelungsstangen und einen Haken 50 ein. Ein Gurt 40 kann den Haken mit einem gegenüberliegenden Ende der Schnalle und um einen Knochen verbinden. Die Schnalle kann Verriegelungsstangen an dem gegenüberliegenden Ende der Schnalle einschließen, um den Gurt aufzunehmen und einen Reibungswiderstand gegen eine Lockerung des Gurts um den Knochen zu erlauben, um eine Reduktion einer Fraktur des Knochens zu erleichtern.
Patent DE-102021131209-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur sowie Verfahren zur Montage einer derartigen Sanitärarmatur
Inventor: VÖLLER MARTIN
IPC: E03C1/04
Filed: 2021-11-29
Abstract: Sanitärarmatur (1), zumindest aufweisend:
 - ein Armaturengehäuse (2) mit einem eine Auslauföffnung (3) aufweisenden Auslauf (4);
 - einen Kartuschenadapter (5), der in dem Armaturengehäuse (2) angeordnet ist;
 - eine Mischkartusche (6) zum Mischen von Kaltwasser und Warmwasser zu einem Mischwasser, die zumindest teilweise in dem Kartuschenadapter (5) angeordnet ist; und
 - ein Verbindungselement (7) zum Verbinden einer in dem Auslauf (4) angeordneten Mischwasserführung (8) mit einer Mischwasseröffnung (9) des Kartuschenadapters (5);
 - eine Dichtung (15), die zwischen dem Verbindungselement (7) und dem Kartuschenadapter (5) angeordnet ist; und
 - eine Lineargleitführung (10), mittels der das Verbindungselement (7) an dem Kartuschenadapter (5) befestigbar ist, wobei die Lineargleitführung (10) einen ersten Führungsabschnitt (42) und einen zweiten Führungsabschnitt (43) aufweist und wobei das Verbindungselement (7) durch den zweiten Führungsabschnitt (43) in Richtung der Dichtung (15) führbar ist.
Patent DE-102021132820-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Orthese sowie Orthese
Inventor: BILLER STEFAN
IPC: A61F5/052
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Orthese mit folgenden Schritten:a) Erstellen eines digitalen Abbildes (1) eines zu versorgenden Körperteils,b) Erstellen einer digitalen Zweckform (2) des zu versorgenden Körperteils anhand des digitalen Abbildes,c) Markieren wenigstens eines digitalen Polsterbereichs (3) der digitalen Zweckform (2),d) Erstellen einer digitalen Orthese (4) und wenigstens eines digitalen Polsterträgers (5) anhand der digitalen Zweckform (2) und des wenigstens einen digitalen Polsterbereichs (5),e) Erstellen einer realen Orthese (6) und wenigstens eines realen Polsterträgers (7) anhand der digitalen Orthese (4) und des digitalen Polsterträgers (5) undf) Fügen des wenigstens einen realen Polsterträgers (7) mit der realen Orthese (6).
Patent DE-102021132849-A1 (DE)
Title: Verfolgung mehrerer ziele mit abhängigen wahrscheinlichkeitsstrukturen
Inventor: CHEN LINGJI
IPC: G08G1/16
Filed: 2021-12-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung weist Systeme, Verfahren und computerlesbare Speichermedien auf, welche die Verfolgung mehrerer Ziele mit abhängigen Wahrscheinlichkeitsstrukturen erleichtern. Zur Erleichterung der Verfolgung können Sensordaten in Zusammenhang mit einer Umgebung, in der sich ein Fahrzeug befindet, empfangen werden. Ein Satz von Kandidatenhypothesen kann auf der Grundlage der Sensordaten erhalten werden. Jede Kandidatenhypothese im Satz von Kandidatenhypothesen kann Verfolgungs- und Messinformationen aufweisen, die Kandidatenorte für ein oder mehrere Ziele repräsentieren. Der Satz von Kandidatenhypothesen wird in Bezug auf wenigstens ein Kriterium beurteilt. Ein mit einer Rangordnung versehener Satz von Hypothesen wird auf der Grundlage der Beurteilung des Satzes von Kandidatenhypothesen in Bezug auf das wenigstens eine Kriterium bestimmt. Der mit einer Rangordnung versehene Satz von Hypothesen kann eine aus dem Satz von Kandidatenhypothesen ausgewählte Teilmenge von Hypothesen aufweisen und zur Schätzung des Orts jedes von dem einen oder den mehreren Zielen verwendet werden.
Patent DE-102021201700-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle einer Position und/oder einer Orientierung einer Katheterspitze eines Katheters
Inventor: WILDHAGEN JENS
IPC: A61B90/10
Filed: 2021-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kontrolle einer Position und/oder einer Orientierung einer Katheterspitze eines Katheters, insbesondere eines Zentralvenenkatheters, im Körper eines Patienten sowie ein zum Ausführen eines solchen Verfahrens eingerichtetes medizinisches System.Einsatz bei einer Katheterisierung.
Patent DE-102021205493-A1 (DE)
Title: Borstenwalze mit Mechanismus zum Entfernen von Fasern und Haaren
Inventor: HOHMANN MICHAEL
IPC: A47L9/04
Filed: 2021-05-31
Abstract: Es wird eine Borstenwalze (102) für eine Saugvorrichtung beschrieben. Die Borstenwalze (102) ist ausgebildet, um eine Längsachse gedreht zu werden. Des Weiteren weist die Borstenwalze (102) einen Borstenzylinder (200) mit ein oder mehreren Borstengruppen (201) sowie eine Hülse (210) mit einer hohlzylinderförmigen Hülsenwand auf, die ausgebildet ist, den Borstenzylinder (200) zu umschließen. Die Hülsenwand weist zumindest eine Öffnung (211, 212) für die ein oder mehreren Borstengruppen (201) auf, die derart ausgebildet ist, dass die ein oder mehreren Borstengruppen (201) durch die zumindest eine Öffnung (211, 212) auf eine zu reinigende Fläche einwirken können. Die Borstenwalze (102) ist derart ausgebildet, dass der Borstenzylinder (200) entlang der Längsachse aus der Hülse (210) bewegbar ist und dabei die ein oder mehreren Borstengruppen (201) durch die zumindest eine Öffnung (211, 212) in einen Spalt zwischen dem Borstenzylinder (200) und der Hülsenwand bewegt werden; und dass der Borstenzylinder (200) entlang der Längsachse in die Hülse (210) bewegbar ist und dabei die ein oder mehreren Borstengruppen (201) aus dem Spalt zwischen dem Borstenzylinder (200) und der Hülsenwand zu der zumindest einen Öffnung (211, 212) bewegt werden.
Patent DE-102021207501-A1 (DE)
Title: Sendeeinrichtung und Verfahren zum Senden eines breitbandigen, optischen Sendesignals
Inventor: HANAY ONER
IPC: H04B10/50
Filed: 2021-07-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sendeeinrichtung (10) zum Senden eines breitbandigen, optischen Sendesignals über einen Lichtwellenleiter (40), mit einem elektronischen Subsystem (20) und einem optischen Subsystem (30), wobei das optische Subsystem (30) N elektrooptische Modulatoren (35) zum Bereitstellen von N optischen Signalanteilen aufweist, wobei N eine Zahl größer als 1 ist, wobei das elektronische Subsystem (20) dazu eingerichtet ist, ein Basisbandsignal durch eine Fourier-Transformation, insbesondere eine diskrete Fourier-Transformation, in ein Frequenzspektrum mit N digitalen Koeffizientensignalen (21) zu transformieren und basierend auf den N digitalen Koeffizientensignalen (21) N analoge Koeffizientensignale (22) bereitzustellen, und die elektrooptischen Modulatoren (35) des optischen Subsystems (30) dazu eingerichtet sind, durch jeweils eines der N analogen Koeffizientensignale (22) angesteuert zu werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Senden eines breitbandigen, optischen Sendesignals über einen Lichtwellenleiter (40), mit einer derartigen Sendeeinrichtung (10).
Patent DE-102021211104-A1 (DE)
Title: Schloss mit einem Schlosskasten und einem dem Schlosskasten gegenüberstehend anzuordnenden Schließblech
Inventor: SPITTEL CHRISTIAN
IPC: E05B65/08
Filed: 2021-10-01
Abstract: Ein Schloss (1) mit einem Schlosskasten (2) und einem dem Schlosskasten (2) gegenüberstehend anzuordnenden Schließblech (3), hat unterschiedliche Getriebeeinheiten zur Bewegung eines Riegelelementes und eines Anzugselementes in den Schlosskasten. Die Getriebeeinheiten unterscheiden sich in ihren Aufbau und werden über eine gemeinsame Schiebeplatte angesteuert. Hierdurch werden Belastungen am Riegelelement vermieden und ein gleichmäßiger Anzug des Anzugselementes sichergestellt.