baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022101238-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum navigieren von seiten einer digitalen karte
Inventor: CHUEH SHAN CHY
IPC: G06F3/0481
Filed: 2022-01-19
Abstract: Systeme und Verfahren, die eine digitale Karte navigieren, werden hierin bereitgestellt. Ein Verfahren beinhaltet Anzeigen einer Vielzahl von Clustern. Jeder Cluster beinhaltet eine Vielzahl von Seitensymbolen und jedes Seitensymbol ist mit einer Seite verknüpft. Das Verfahren beinhaltet Empfangen einer Steuereingabe zum Verschieben eines Seitensymbols von einem ersten der Cluster zu einem zweiten der Cluster.
Patent DE-102022102526-A1 (DE)
Title: Elektrische einheit bzw. leuchte für gleichstromnetz
Inventor: JUNGEN CHRISTIAN
IPC: F21V23/06
Filed: 2022-02-03
Abstract: Eine Leuchte (10) oder elektrische Einheit, welche dazu vorgesehen ist, über einen DC-Versorgungskreis (90) mit Spannung versorgt zu werden, weist Mittel zur Leistungsaufnahme (19) aus dem DC-Versorgungskreis (90), ein Anschlusselement (20) zur Kopplung mit dem DC-Versorgungskreis (90), um die Mittel zur Leistungsaufnahme (19) elektrisch mit dem DC-Versorgungskreis zu verbinden, sowie ein Schaltelement (30) auf, mit dessen Hilfe die Leuchte (10) bzw. die elektrische Einheit vor einem Koppeln des Anschlusselements (20) mit dem DC-Versorgungskreis (90) oder einem Lösen der Kopplung elektrisch lastfrei geschaltet werden kann.
Patent DE-102022103180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von beschichtetem perforiertem Stahlband
Inventor: BURGSTALLER WOLFGANG
IPC: C23C14/06
Filed: 2022-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen von perforierten Metallbändern mit metallischer Beschichtung, wobei Metallbänder und insbesondere Stahlblechbänder mit einer Perforation bzw. mit einem Lochbild einer Beschichtungseinrichtung zugeführt und durch diese hindurchgeführt werden, in der das Blechband kontinuierlich mit einem Dampfstrom PVD-beschichtet wird.
Patent DE-102022105799-A1 (DE)
Title: Ausstattungsanordnung mit verstellbarem Ausstattungselement
Inventor: KLAUSE ALEXANDER
IPC: F16H37/04
Filed: 2022-03-11
Abstract: Es wird eine verstellbare Ausstattungsanordnung für ein Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend ein Ausstattungselement (12), das zwischen verschiedenen Stellungen verstellbar ist und einen Stellantrieb (18, 18') zum Verstellen des Ausstattungselements (12), der einen Antriebsmotor (20) umfasst, der eine Antriebswelle (22) antreibt, die über ein Untersetzungsgetriebe (24, 24') eine um eine Drehachse drehbare Abtriebswelle (26) antreibt, die mit dem Ausstattungselement (12) wirkverbunden ist. Das Untersetzungsgetriebe (24, 24') umfasst eine Stirnradeinheit (60) mit mindestens einer Stirnradstufe, wobei die Stirnradeinheit von der Antriebswelle (22) angetrieben ist und eine Exzentergetriebestufe antreibt, die die Abtriebswelle (26) antreibt.
Patent DE-102022108476-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte, Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung einer Bipolarplatte
Inventor: HÖFLICH ALEXANDER
IPC: H01M8/0228
Filed: 2022-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bipolarplatte für eine Niedertemperaturbrennstoffzelle, insbesondere für eine Polymerelektrolytbrennstoffzelle. Die Bipolarplatte umfasst ein metallisches Substrat, wobei das Substrat eine Prägestruktur mit Kanälen und zwischen den Kanälen befindlichen Stegen aufweist, und eine elektrisch leitfähige Beschichtung, wobei die Beschichtung auf einer ersten Oberfläche des Substrats nur im Bereich der Stege angeordnet ist, und wobei die Beschichtung ein Bindemittel und Partikel eines oder mehrerer elektrisch leitfähiger Füllstoffe umfasst.
Patent DE-102022111719-A1 (DE)
Title: Verfahren zum steuern der nockenwellenausrichtung für ein verbessertes neustarten eines motors mit start-stopp-fähigkeit
Inventor: MORRIS ANDREW
IPC: F02D13/02
Filed: 2022-05-10
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Bestimmen eines Werts einer Betriebsmotorstromgrenze und das Einstellen eines Werts einer Startstromgrenze gleich einem vorbestimmten Wert, der über dem Wert der Betriebsmotorstromgrenze liegt, wenn ein Satz vorbestimmter Bedingungen erfüllt ist. Das Verfahren beinhaltet das Bestimmen, dass der Betrieb des Motors unterbrochen wurde, das Betreiben des Elektromotors des Mechanismus mit variabler Ventilsteuerung mit einem Strom, der eine Größe aufweist, die kleiner oder gleich der Startstromgrenze ist, nachdem bestimmt wurde, dass der Betrieb des Motors unterbrochen wurde, das Bestimmen, dass der Betrieb des Motors wieder aufgenommen wurde, und das Betreiben des Elektromotors des Mechanismus mit variabler Ventilsteuerung mit einem Strom, der eine Größe aufweist, die kleiner oder gleich der Betriebsmotorstromgrenze ist, nachdem bestimmt wurde, dass der Betrieb des Motors wieder aufgenommen wurde.
Patent DE-102022113372-A1 (DE)
Title: Funktionell gestufte additiv gefertigte teile zur minderung von stossen, quietschen und klappern
Inventor: SELVASEKAR SIDDHARTHAN
IPC: B29C64/10
Filed: 2022-05-26
Abstract: Ein Verfahren zum Fertigen einer Komponente beinhaltet additives Fertigen (AM) einer Vielzahl von Innenschichten der Komponente und AM von mindestens einer Anti-Stoß-Quietsch-Klapper(BSR)-Schicht der Komponente, derart, dass die mindestens eine Anti-BSR-Schicht akustische BSR-Geräusche im Vergleich zu der Vielzahl von Innenschichten reduziert. Die mindestens eine Anti-BSR-Schicht kann eine Vielzahl von Anti-BSR-Schichten sein und die Vielzahl von Anti-BSR-Schichten beinhaltet eine BSR-Eigenschaft, die sich von einer entsprechenden BSR-Eigenschaft der Vielzahl von Innenschichten unterscheidet.
Patent DE-102022114577-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Range-Extender-Brennstoffzelle
Inventor: SCHYDLO ALEXANDER
IPC: B60K11/02
Filed: 2022-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) aufweisend mindestens eine Brennstoffzelle (12) und einen ersten Fluidkreislauf (14), der mit der mindestens einen Brennstoffzelle (12) thermisch gekoppelt oder koppelbar ist. Weiterhin weist das Kraftfahrzeug (10) einen zweiten Fluidkreislauf (16) auf, der eine Expansionsmaschine (16d) zum Erzeugen von mechanischer Energie unter Entspannung eines Arbeitsmediums des zweiten Fluidkreislaufs (16) aufweist. Ferner weist das Kraftfahrzeug (10) einen Austausch-Wärmeübertrager (17a) auf, über den der erste und zweite Fluidkreislauf (14, 16) miteinander thermisch gekoppelt oder koppelbar sind.
Patent DE-102022117422-A1 (DE)
Title: Federstift-Anschlüsse für eine elektrische Verbinderanordnung, die mechanische und elektrische Verbindungen zwischen zwei elektrisch leitenden Strukturen herstellt
Inventor: LEE HYOUN
IPC: H01R12/79
Filed: 2022-07-13
Abstract: Eine elektrische Verbinderanordnung enthält ein Gehäuse, das einen Innenraum und einen Schacht aufweist, sowie einen Federstift-Anschluss, der im Inneren des Schachtes des Gehäuses angeordnet ist. Der Federstift-Anschluss enthält einen ersten Kontaktabschnitt, einen zweiten Kontaktabschnitt und einen Zwischenabschnitt, der sich zwischen dem ersten Kontaktabschnitt und dem zweiten Kontaktabschnitt erstreckt. Der erste Kontaktabschnitt enthält einen Kontaktpunkt, der mit einer ersten elektrisch leitenden Struktur in Eingriff kommt, sowie eine Haltekraft-Stütze, die mit einem Teil des Zwischenabschnitts des Federstift-Anschlusses in Eingriff kommt. Der zweite Kontaktabschnitt enthält einen Kontaktpunkt, der mit einer zweiten elektrisch leitenden Struktur in Eingriff kommt, sowie eine Haltekraft-und-Ausrichtungs-Stütze, die mit dem Zwischenabschnitt des Federstift-Anschlusses in Eingriff kommt.
Patent DE-102022117701-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prozessorschaltung zum Nachbilden einer akustischen Innenraumsituation eines Kraftfahrzeugs sowie computerlesbares Speichermedium
Inventor: FELDHAUS JENS
IPC: G10K15/02
Filed: 2022-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Nachbilden einer akustischen Innenraumsituation (31) eines Kraftfahrzeugs (25). Ein Audiosignal (12) wird unter Anwendung eines akustischen Modells (11) einer Fahrkabine (29) des Kraftfahrzeugs (25) mittels eines jeweiligen Schallausgabesystems (19) an zumindest einen Benutzer (20) ausgegeben. Die Erfindung sieht vor, dass ein Datensatz (50) des akustischen Modells (11) für zumindest einen fahrzeuginternen Schallquellenort (52) und/oder für zumindest einen fahrzeugexternen Schallquellenort (52) jeweils zumindest eine Übertragungsfunktion (13) für eine Schallübertragung von dem Schallquellenort (52) zu mehreren unterschiedlichen Sitzplätzen (28) des Kraftfahrzeugs (25) enthält, und dass durch das akustische Modell (11) der jeweilige Benutzer (20) einem der Sitzplätze (28) zugeordnet wird und zum Wiedergeben des Audiosignals (12) an den jeweiligen Benutzer (20) von einem in dem Datensatz (50) beschriebenen Schallquellenort (52) die zumindest eine Übertragungsfunktion (13) ausgewählt wird, die den Schallquellenort (52) mit dem Sitzplatz (28), dem der Benutzer (20) zugeordnet ist, verknüpft, und das Audiosignal (12) mittels der Übertragungsfunktion (13) verarbeitet wird.
Patent DE-102022117791-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zur spannungsangleichung mehrerer zweipole, sowie dc-energieverteilungsanlage
Inventor: MUELLER BURKARD
IPC: H02J1/00
Filed: 2022-07-15
Abstract: Beschrieben ist eine Vorrichtung (1) zur Spannungsangleichung einer Mehrzahl n von zumindest zwei (n≥2) Zweipolen (P1, P2, P3). Die Vorrichtung umfasst eine stromlimitierende Komponente (10) mit einem Eingang (10.1) und einem Ausgang (10.2), und n Anschlusspaare (A) mit jeweils einem ersten Anschluss (A1) und einem zweiten Anschluss (A2) zum Anschluss der n Zweipole (P1, P2, P3). Zwei oder mehr der ersten Anschlüsse (A1) sind jeweils über einen ersten Schalter (S1) oder direkt mit dem Eingang (10.1) verbunden. Zusätzlich sind zwei oder mehr der ersten Anschlüsse (A1) jeweils über einen zweiten Schalter (S2) mit dem Ausgang (10.2) verbunden. Die zweiten Anschlüsse (A2) sind mit einem gemeinsamen Bezugspotential GND verbunden oder schaltbar verbunden. Die Vorrichtung (1) ist ausgelegt, Schaltzustände der ersten Schalter (S1) und der zweiten Schalter (S2) mittels einer Steuerungseinheit (9) und/oder mittels an den ersten Anschlüssen (A1) anliegenden Spannungen derart einzustellen, dass- eine Leistungsaufnahme der stromlimitierenden Komponente (10) an deren Eingang (10.1) und nicht an deren Ausgang (10.2), und eine Leistungsabgabe der stromlimitierenden Komponente (10) an deren Ausgang (10.2) und nicht an deren Eingang (10.1) erfolgt.Zudem sind ein mit der Vorrichtung (1) durchführbares Verfahren zur Spannungsangleichung von n Zweipolen (P1, P2, P3) und eine DC-Energieverteilungsanlage beschrieben.
Patent DE-102022118166-A1 (DE)
Title: BCH-Fast-Soft-Dekodieren über die (D- 1)/2- Grenze hinaus
Inventor: DOR AVNER
IPC: H03M13/15
Filed: 2022-07-20
Abstract: Ein Verfahren für ein Bose-Chaudhuri-Hocquenghem(BCH)-Soft-Error-Dekodieren enthält Empfangen eines Kennworts x, wobei das empfangene Kennwort x τ=t+r Fehler für irgendein r≥1 aufweist; Berechnen einer minimalen monotonen Basis {λi(x)}1≤i≤r+1⊆F[x] eines affinen Raums V = {λ(x)∈P[x] : λ(x)·S(x)=λ'(x) (mod x2t), λ(0)=1, deg(λ(x)≤t+r}, wobei λ(x) ein Fehlerlokalisierungspolynom ist und S(x) ein Syndrom ist; Berechnen einer Matrix A≡(λj(βi))i∈[w],j∈[r+1], wobei W={β1, ..., βw} ein Satz an schwachen Bits in x ist; Erstellen einer Teilmatrix von r+1 Zeilen aus Teilmatrizen von r+1 Zeilen des Teilsatzes von A derart, dass die letzte Spalte eine lineare Kombination der anderen Spalten ist; Ausbilden eines Kandidatenfehlerlokalisierungspolynoms unter Verwendung von Koeffizienten der minimalen monotonen Basis, die sich aus der erstellten Teilmatrix ergeben; Durchführen einer Chien-Schnellsuche zum Verifizieren des Kandidatenfehlerlokalisierungspolynoms; und Invertieren einer Channel Hard Decision bei Fehlerpositionen, die im Kandidatenfehlerlokalisierungspolynom gefunden werden.
Patent DE-102022124700-A1 (DE)
Title: Vorkammersystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ADOMEIT PHILIPP
IPC: F02B19/12
Filed: 2022-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorkammersystem 1 für einen Verbrennungsmotor mit mindestens einem Zylinder, umfassend- einen Zylinderkopf 2 für den Brennraum 10 des Verbrennungsmotors,- eine Vorkammer, umfassend ein Vorkammervolumen 7 und eine Vorkammerwand, wobei die Vorkammerwand das Vorkammervolumen 7 begrenzt, und wobei die Vorkammerwand eine Vorkammerkappe 3 umfasst, und wobei die Vorkammerkappe 3 mindestens teilweise in den Zylinderkopf 2 hineinragt, und wobei die Vorkammerkappe 3 Öffnungen 12 derart aufweist, dass Fluid aus der Vorkammer in den Brennraum 10 strömen kann, und wobei die Öffnungen 12 innerhalb der Vorkammerkappe 3 angeordnet sind,- eine Zuführungseinrichtung 8 zum Zuführen von Kraftstoff in der Vorkammer,- eine Zündkerze 6 zum Entzünden von Kraftstoff in der Vorkammer, wobei die Zündkerze 6 dem Kolben 13 gegenüberliegend angeordnet ist, und- eine Zündeinrichtung 9 zum Erhitzen und/oder Zünden von Fluid in der Vorkammer und/oder dem Brennraum 10.
Patent DE-102022127046-A1 (DE)
Title: Workload-ausführung auf backend-systemen
Inventor: LANDSTEINER BENJAMIN ROBERT
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-10-16
Abstract: In einigen Beispielen enthält ein System eine Vielzahl von Treibern für entsprechende Backend-Systeme, die Workload-Aufgaben durchführen sollen. Ein Workload-Dienst empfängt von einem Workload-Manager Auftragsinformationen, die sich auf einen Workload beziehen, wobei die Auftragsinformationen von einem Anforderer übermittelt werden und die Auftragsinformationen vom Workload-Manager nicht interpretiert werden. Als Reaktion auf den Empfang der Auftragsinformationen präsentiert der Arbeitslastdienst Zustandsinformationen, die Zustände der Arbeitslast darstellen. Wenn die Zustandsinformationen während der Ausführung von Aufgaben des Arbeitsaufkommens durch mindestens einen Treiber aus der Vielzahl von Treibern aktualisiert werden, liefert der Arbeitslastdienst die aktualisierten Zustandsinformationen an die Vielzahl von Treibern.
Patent DE-102022200785-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Diagnose eines Batteriefehlers
Inventor: RYU KI SEON
IPC: G01R31/382
Filed: 2022-01-25
Abstract: Vorgesehen ist eine Vorrichtung zur Diagnose eines Batteriefehlers, umfassend: einen Kommunikator; und eine Steuerung, die elektrisch mit dem Kommunikator verbunden ist. Insbesondere ist die Steuerung eingerichtet, Verlaufsdaten, die eine Batterie eines Fahrzeugs betreffen, von dem Fahrzeug über den Kommunikator zu empfangen, einen Verlauf, der eine Abnahme eines Ladezustands der Batterie und einen Stromverbrauch der Batterie betrifft, basierend auf den Verlaufsdaten zu identifizieren und basierend auf der Identifizierung des Verlaufs zu identifizieren, ob die Batterie fehlerhaft ist.
Patent DE-102022203443-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Durchführung einer Durchgangsprüfung einer elektrischen Leitung eines Objekts
Inventor: SENG ULRICH
IPC: G01R31/54
Filed: 2022-04-06
Abstract: Ausführungsbeispiele gemäß der vorliegenden Erfindung umfassen eine Vorrichtung zur Bereitstellung eines elektrischen Prüfsignals, zur Durchführung einer Durchgangsprüfung einer elektrischen Leitung eines Objekts, umfassend ein Kommunikationsmodul, das ausgebildet ist, um ein Aktivierungssignal zu erhalten, um die Vorrichtung von einem passiven Betriebsmodus in einen aktiven Betriebsmodus zu versetzen, und um ein Deaktivierungssignal zu erhalten, um die Vorrichtung von dem aktiven Betriebsmodus in den passiven Betriebsmodus zu versetzen. Ferner umfasst die Vorrichtung einen Signalgenerator, der ausgebildet ist, um im aktiven Betriebsmodus das elektrische Prüfsignal zu erzeugen. Darüber hinaus umfasst die Vorrichtung eine Energiequelle, die ausgebildet ist, um das Kommunikationsmodul und den Signalgenerator mit Energie zu versorgen. Außerdem umfasst die Vorrichtung ein Einkopplungsmodul, das ausgebildet ist, um im aktiven Betriebsmodus das elektrische Prüfsignal in die elektrische Leitung des Objekts einzukoppeln.
Patent DE-102022204044-A1 (DE)
Title: Abstützung von komponenten einer optischen einrichtung
Inventor: ZWEERING RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Optische Anordnung einer Abbildungseinrichtung für die Mikrolithographie, insbesondere für die Verwendung von Licht im extremen UV-Bereich (EUV), mit einer Gruppe optischer Elemente, einer Stützstruktur (104.2), einer aktiven Stützeinrichtung (108) und einer Steuereinrichtung (106). Die Gruppe optischer Elemente umfasst eine Mehrzahl N optischer Elemente (M1 bis M6), die über die aktive Stützeinrichtung (108) an der Stützstruktur (104.2) abgestützt sind. Die aktive Stützeinrichtung (108) umfasst für jedes optische Element (M 1 bis M6) der Gruppe optischer Elemente eine aktive Stützeinheit (108.1, 108.2), die dazu ausgebildet ist, das optische Element (M1 bis M6) gesteuert durch die Steuereinrichtung (106) verstellbar an der Stützstruktur (104.2) abzustützen. Die Gruppe optischer Elemente umfasst eine erste Untergruppe mit einer Mehrzahl M erster optischer Elemente (M2, M4, M5, M6) sowie eine zweite Untergruppe mit einer Anzahl K zweiter optischer Elemente (M1, M3). Die Steuereinrichtung (106) und eine dem jeweiligen ersten optischen Element (M2, M4, M5, M6) zugeordnete erste aktive Stützeinheit (108.1) sind dazu ausgebildet, das erste optische Element (M2, M4, M5, M6) mit einer maximalen Regelbandbreite, die in einem ersten Regelbandbreitenbereich liegt, in wenigstens einem Freiheitsgrad zu verstellen. Weiterhin sind die Steuereinrichtung (106) und eine dem jeweiligen zweiten optischen Element (M1, M3) zugeordnete zweite aktive Stützeinheit (108.2) dazu ausgebildet, das zweite optische Element (M1, M3) mit einer maximalen Regelbandbreite, die in einem zweiten Regelbandbreitenbereich liegt, in wenigstens einem Freiheitsgrad zu verstellen und/oder zu deformieren. Der erste Regelbandbreitenbereich liegt dabei unterhalb des zweiten Regelbandbreitenbereichs und ist von dem zweiten Regelbandbreitenbereich um einen Abstand beabstandet. Der Abstand beträgt mindestens 50%, vorzugsweise mindestens 100%, weiter vorzugsweise mindestens 125%, einer oberen Grenze des ersten Regelbandbreitenbereichs und/oder mindestens 40 Hz bis 80 Hz, vorzugsweise 50 Hz bis 175 Hz, weiter vorzugsweise 75 Hz bis 125 Hz.
Patent DE-102022205023-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektromotorischen Türantriebs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SOMMERMANN MORITZ
IPC: E05F15/73
Filed: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (38) zum Betrieb eines elektromotorischen Türantriebs (22) eines Kraftfahrzeugs (2), der eine mittels eines Elektromotors (24) angetriebene Türe (10) mit einem Türkörper (14), an dem eine Fensterscheibe (20) gehalten ist, und einen Kollisionsschutzsensor (26) zur Überwachung eines Verstellbereichs (28) der Türe (10) umfasst. Nach Erfassen einer Verstellaufforderung (42) wird der Elektromotor (24) zur Verbringung der Türe (10) bestromt, wobei mittels des Kollisionsschutzsensors (26) der Verstellbereich (28) auf das Vorhandensein eines Objekts (46) überwacht wird. Bei Anwesenheit des Objekts (46) wird ein Verstellweg (44) in Abhängigkeit einer Position (50) der Fensterscheibe (20) bezüglich des Türkörpers (14) angepasst. Ferner betrifft die Erfindung einen elektromotorischen Türantrieb (22) sowie ein Computerprogrammprodukt (32) als auch ein Steuergerät (30).
Patent DE-102022205405-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für ein Bremssystem, Bremssystem
Inventor: BOEHM MARK
IPC: B60T13/74
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Betätigungseinrichtung (1) für ein Bremssystem (2), mit einem Gehäuse (3), mit einem in dem Gehäuse (3) verschiebbar gelagerten Druckelement (27), und mit einer elektrischen Maschine (29), die durch eine Getriebeeinrichtung (33) derart mit dem Druckelement (27) wirkverbunden ist, dass das Druckelement (27) durch die elektrische Maschine (29) verschiebbar ist. Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (3) ein Extrusionsprofil (3) mit zumindest zwei parallel zueinander angeordneten, zylinderförmigen Gehäuseabschnitten (5,6) ist, und dass das Druckelement (27) zumindest teilweise in einem ersten (5) der Gehäuseabschnitte (5,6) und die elektrische Maschine (29) zumindest teilweise in einem zweiten (6) der Gehäuseabschnitte (5,6) angeordnet ist.
Patent DE-102023100069-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung der Verdunstungsemissionsentlüftung
Inventor: HU YIRAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2023-01-03
Abstract: Systeme und Verfahren zur Kontrolle der Verdunstungsemissionen nutzen einen Kostenfaktor, um den Betrieb eines Verbrennungsmotors bei für die Entlüftung günstigen Drehmomenten zu fördern. Ein Verdunstungsemissionskontrollsystem ist so konfiguriert, dass es Kraftstoffdampf auffängt. Ein Steuergerät bestimmt, ob eine Betriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors innerhalb eines Zielentlüftbereichs liegt, der durch einen unteren Drehzahlschwellenwert und einen oberen Drehzahlschwellenwert des Verbrennungsmotors begrenzt ist. Wenn die Betriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors innerhalb des Zielentlüftbereichs liegt, wendet die Steuerung einen Kostenfaktor auf Betriebspunkte für den Verbrennungsmotor an, und auf der Grundlage des Kostenfaktors werden die Betriebspunkte so eingestellt, dass sie ein Betriebsdrehmoment für den Verbrennungsmotor enthalten, um einen Ansaugdruck des Verbrennungsmotors auf einem Niveau unterhalb des atmosphärischen Drucks für eine Entlüftung des Verdunstungsemissionssteuerungssystems zu erzeugen.
Patent DE-102023112962-A1 (DE)
Title: Elektrischer anschlusskasten
Inventor: TAKANOKURA MASATO
IPC: H02G3/16
Filed: 2023-05-17
Abstract: Einen elektrischen Anschlusskasten umfasst ein Gehäuse und eine erste Stromschiene, die an dem Gehäuse befestigt ist. Die erste Stromschiene umfasst ein erstes Befestigungsloch, in das ein Befestigungselement während der Befestigung am Gehäuse eingeführt wird, und einen ersten Vorsprung, der sich entlang einer Einführrichtung des Befestigungselements in das erste Befestigungsloch erstreckt. Das Gehäuse umfasst ein erstes Einführloch, in das der erste Vorsprung eingeführt wird. Das erste Einführloch eine Lochform aufweist, bei der eine Lochinnenwand des ersten Einführlochs und der erste Vorsprung in einer Drehrichtung um eine Achse des Befestigungselements einander benachbart sind.
Patent DE-102023201631-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz mit auflagefläche und lippenauflage
Inventor: HALASUR RAVI
IPC: B23B27/16
Filed: 2023-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht einen Schneideinsatz mit einer Lippenauflage vor, die eine zusätzliche Auflage für den Schneideinsatz bietet. Der Schneideinsatz kann an einem Plattensitz eines Bohrwerkzeugs befestigt sein. Der Schneideinsatz kann eine Stirnfläche, eine Rückfläche und Seitenflächen beinhalten. An den Schnittpunkten der Seitenflächen und der Stirnfläche können sich Schneidkanten bilden. Von den Schneidkanten kann sich eine Schneidlippe mit einer Auflagefläche unter der Schneidlippe nach hinten erstrecken. Der Übergang zwischen der Auflagefläche und der Schneidlippe kann zwei durch die Lippenauflage getrennte Fasen aufweisen.
Patent CS-9100790-A2 (CS)
Title: Method for water separation from n-methyl morpholine-n-oxide, n-methyl-morpholine and/or morpholine diluted aqueous solution
Inventor: ASTEGGER STEPHAN DR
IPC: C07D295/00
Filed: 1991-03-25
Abstract: For the removal of water from dilute aqueous solution of NMMO, N-methylmorpholine or morpholine or mixtures thereof, the solution is subjected to reverse osmosis at a pressure in excess of the osmotic pressure and probably around 40 bar and a temperature of 25 DEG  C. to 75 DEG  C. to form a retentate containing the amines and a permeate which is practically free from the amines. The permeate can be used as process water while the retentate can be worked up to NMMO for reuse in the cellulose solubilization process.