baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020114617-A1 (DE)
Title: Atemtherapiegerät
Inventor: BITTIGKOFFER PETER
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Atemtherapiegerät, umfassend ein Therapieelement (12; 112; 212), eine Halterung (14; 114; 214) und ein Band (16; 216), wobei das Band (16; 216) an der Halterung (14; 114; 214) befestigt ist, wobei das Therapieelement (12; 112; 212) einen länglichen Grundkörper (20) mit einem ersten Endabschnitt (24) und einem zweiten Endabschnitt (26), die entgegengesetzt zueinander angeordnet sind, sowie einen mittleren Abschnitt (28) umfasst, wobei die Halterung (14; 114; 214) an der Außenseite des Grundkörpers (20) im Bereich des mittleren Abschnitts (28) vorgesehen ist, wobei ein Mundstück (34) am ersten Endabschnitt (24) vorgesehen ist, wobei der Grundkörper (20) eine erste Öffnung (30) an der Stirnseite des ersten Endabschnitts (24) und eine zweite Öffnung (32) an der Stirnseite des zweiten Endabschnitts (26) aufweist und im Inneren des Grundkörpers (20) ein Strömungskanal (22) vorgesehen ist, der sich von der ersten Öffnung (30) an der ersten Stirnseite bis zur zweiten Öffnung (32) an der zweiten Stirnseite erstreckt.
Patent DE-102020114641-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeichereinrichtung mit mindestens einem Deformationselement sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CHAN MARK AARON
IPC: H01M50/10
Filed: 2020-06-02
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine elektrische Energiespeichereinrichtung, insbesondere zur elektrochemischen Speicherung von Energie in einem Kraftfahrzeug. Die Energiespeichereinrichtung umfasst i) mehrere Speicherzellen 110 zur elektrochemischen Speicherung von Energie; ii) mindestens ein Speichergehäuse 200, in dem die mehreren Speicherzellen 110 aufgenommen sind; und iii) mindestens ein Deformationselement 220 zur Absorption von Aufprallenergie bei einem Zusammenstoß des Kraftfahrzeug mit nicht zum Kraftfahrzeug gehörenden Gegenständen. Das Deformationselement 220 ist zwischen mindestens einer Speicherzelle 110 und einer Gehäuseaußenwand 210 des Speichergehäuses 200 vorgesehen. Das Deformationselement 220 ist derart wärmeübertragend mit der mindestens einen Speicherzelle 110 verbunden, dass in der Speicherzelle 110 entstehende Wärme über das Deformationselement 220 auf die Gehäuseaußenwand 210 abführbar ist. Die Gehäuseaußenwand 210 ist eingerichtet, die in der mindestens einen Speicherzelle 110 entstehende Wärmeenergie direkt oder indirekt an die Umgebung abzugeben.
Patent DE-102020115425-A1 (DE)
Title: Bürste
Inventor: KERSTING TIM
IPC: A61C17/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Eine Bürste besitzt steife Kunststoff-Borsten zu Reinigungszwecken. Der Kunststoff ist ein Formgedächtnispolymere, dessen Formgedächtnis auf den bei Gebrauch erwünschten Sollzustand der mechanischen Eigenschaften gerichtet ist und durch die Gebrauchsbedingungen der Bürste ausgelöst wird.
Patent DE-102020118960-A1 (DE)
Title: Verfahren und Wiedergabeeinheit zur Wiedergabe von gesicherten Nachrichten
Inventor: Müller Björn
IPC: H04L9/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Verfahren und Wiedergabeeinheit zum Versenden gesicherter Nachrichten über ein Nachrichtensystem an ein zu testendes Empfängergerät, wobei die Wiedergabeeinheit über das Nachrichtensystem mit dem zu testenden Gerät verbunden ist, wobei die Wiedergabeeinheit eingerichtet ist, wiederzugebende erste gesicherte Nachrichten zu erhalten, aus den ersten gesicherten Nachrichten einen ersten Zählerwert und einen ersten Authenticator zu entfernen und mittels eines zweiten Zählerwerts, eines Verschlüsselungsalgorithmus und eines Schlüssels einen zweiten Authenticator zu erzeugen, und wobei die Wiedergabeeinheit eingerichtet ist, durch Hinzufügen des zweiten Zählerwerts und des zweiten Authenticators zu den ersten Nachrichten zweite gesicherte Nachrichten zu erzeugen und wobei die Wiedergabeeinheit weiter eingerichtet ist, die zweiten gesicherten Nachrichten über das Nachrichtensystem an das zu testende Empfängergerät zu versenden.
Patent DE-102020119214-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und steuerungsverfahren desselben
Inventor: KIM JIN
IPC: B60R16/033
Filed: 2020-07-21
Abstract: Ein Fahrzeug (10) umfasst eine Batterie (115), eine Energieversorgungsvorrichtung (160), die eingerichtet ist, die Batterie (115) mit Ladestrom zu versorgen, eine Stromerzeugungsvorrichtung (190), die abnehmbar eingerichtet ist, einen Batteriesensor (110), der eingerichtet ist, einen Ladezustand der Batterie (115) zu erfassen, und eine Steuerungsvorrichtung (150), die eingerichtet ist, zu ermitteln, ob die Stromerzeugungsvorrichtung (190) basierend auf dem Ladezustand der Batterie (115) angebracht ist, Anpassen einer Ladezielmenge der Batterie (115) in eine reduzierende Richtung an, wenn die Stromerzeugungsvorrichtung (190) angebracht ist, und steuern der Energieversorgungsvorrichtung (160) während der Fahrt basierend auf der angepassten Ladezielmenge.
Patent DE-102020120477-A1 (DE)
Title: Innenabstandhaltermerkmale für multigate-transistoren
Inventor: WU BONE-FONG
IPC: H01L29/51
Filed: 2020-08-04
Abstract: Ein Halbleiterbauelement gemäß der vorliegenden Offenbarung weist ein Kanalbauteil, das einen ersten Verbindungsabschnitt, einen zweiten Verbindungsabschnitt und einen Kanalabschnitt, der zwischen dem ersten Verbindungsabschnitt und dem zweiten Verbindungsabschnitt angeordnet ist, aufweist, ein erstes Innenabstandhaltermerkmal, das über dem ersten Verbindungsabschnitt angeordnet und in Kontakt damit ist, ein zweites Innenabstandhaltermerkmal, das unter dem ersten Verbindungsabschnitt und in Kontakt damit angeordnet ist, und eine Gate-Struktur, die sich um den Kanalabschnitt des Kanalbauteils hüllt, auf. Das Kanalbauteil weist weiter eine erste Rippe an einer Oberseite des Kanalbauteils und bei einer Grenzfläche zwischen dem Kanalabschnitt und dem ersten Verbindungsabschnitt angeordnet auf. Die erste Rippe erstreckt sich teilweise zwischen dem ersten Innenabstandhaltermerkmal und der Gate-Struktur.
Patent DE-102020121456-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Sensor mit einer Kolbenpumpenanordnung
Inventor: BIALETZKI TOBIAS
IPC: B60S1/56
Filed: 2020-08-14
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung für einen an oder in einem Fahrzeug verbauten Sensor mit einer Kolbenpumpenanordnung, die zumindest zwei Funktionsräume aufweist, welche alternierend zumindest einen Kompressionsraum und zumindest einen Saugraum bilden, wobei die Kolbenpumpenanordnung zumindest eine Kolbenpumpe mit zumindest einem Zylinder aufweist, in dem ein Kolben entlang einer Zylinderachse reziprozierend bewegbar angeordnet ist, und mit einer dem Sensor zugeordneten Düsenanordnung, die mit den Funktionsräumen in Fluidverbindung bringbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass eine Steuerungseinrichtung vorgesehen ist, die eine Antriebseinrichtung für den jeweiligen Kolben derart steuert, dass in Abhängigkeit vom Sensor das für einen Spritzvorgang erforderliche Reinigungsvolumen prognostiziert wird, dass die Steuerungseinrichtung in Abhängigkeit von der Stellung des jeweiligen Kolbens im zugeordneten Zylinder das im zugeordneten Funktionsraum vorhandene Fluidvolumen ermittelt und dass durch entsprechende Ansteuerung der Antriebseinrichtung jener Funktionsraum zum Kompressionsraum wird, dessen vorhandenes Fluidvolumen gleich oder größer ist als das erforderliche Reinigungsvolumen.
Patent DE-102020126330-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übertragung elektrischer Signale
Inventor: BEHRENS NICOLAS
IPC: H02G11/02
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Übertragung elektrischer Signale, wobei die Vorrichtung ausgebildet ist, elektrische Signale von einem statischen Teil einer Lenkhandhabe über ein um eine erste Drehachse drehbares erstes Lenkhandhabeteil zu einem um eine zweite Drehachse drehbares zweites Lenkhandhabeteil zu übertragen, wobei die erste und die zweite Drehachse mit einem festen Übersetzungsverhältnis miteinander gekoppelt sind, umfassend:• Eine erste Kabeltrommel, welche über ein Federelement drehbar um und koaxial zur ersten Drehachse angeordnet ist;• Eine zweite Kabeltrommel, welche drehfest mit der zweiten Drehachse verbunden ist und koaxial zur zweiten Drehachse angeordnet ist,• wobei ein erstes Kabel zur Übertragung elektrischer Signale auf die erste und die zweite Kabeltrommel, über im Wesentlichen konzentrische Wicklungen, spiralförmig auf- und abwickelbar angeordnet ist, und• wobei das erste Kabel derart ausgebildet ist, dass es je nach Drehrichtung der Drehachsen, um die erste oder zweite Kabeltrommel auf- oder abgewickelt ist und wobei die Vorspannkraft des Federelements derart gewählt ist, dass ein Brücken-Abschnitt des ersten Kabels, welcher von der ersten zur zweiten Kabeltrommel verläuft, zu jederzeit in einem gespannten Zustand ist.
Patent DE-102020126461-A1 (DE)
Title: Erstreckter strahlrohrwerkzeughalter für minimalmengenschmierung
Inventor: COFFMAN DAVID GARRETT
IPC: B23B31/02
Filed: 2020-10-08
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen erstreckten Strahlrohrwerkzeughalter für Minimalmengenschmierung bereit. Ein Werkzeughalter für eine Minimalmengenschmier-(MQL-)Vorrichtung beinhaltet einen Werkzeughalterkörper, eine Mischkammer, einen Gasdurchlass und einen Öldurchlass. Der Werkzeughalterkörper ist zur Drehung um eine Achse konfiguriert. Der Werkzeughalterkörper weist ein proximales Ende auf, das dazu konfiguriert ist, an eine Spindel der MQL-Vorrichtung gekoppelt zu sein, und ein distales Ende, das dazu konfiguriert ist, ein Schneidwerkzeug zur Drehung um die Achse zu stützen. Die Mischkammer ist innerhalb des Werkzeughalterkörpers angeordnet. Der Gasdurchlass befindet sich innerhalb des Werkzeughalterkörpers und steht in Fluidverbindung mit der Mischkammer. Der Öldurchlass befindet sich innerhalb des Werkzeughalterkörpers und steht in Fluidverbindung mit der Mischkammer. Der Öldurchlass ist von dem Gasdurchlass getrennt und dazu konfiguriert, ein flüssiges Schmiermittel aus einer Ölleitung der Spindel aufzunehmen.
Patent DE-102020127102-A1 (DE)
Title: Verschlussanordnung
Inventor: YÜCEL ERDAL
IPC: E06B7/18
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussanordnung insbesondere für Dusch- und/oder Badewannenabtrennungen, mit wenigstens einem Verschlusselement insbesondere ein Türelement, ein Seitenelement und dergleichen, welches randseitig wenigstens eine Nut sowie wenigstens eine Profilanordnung aufweist, wobei die Profilanordnung wenigstens eine Basis sowie wenigstens eine Befestigungsanordnung aufweist, welche sich dadurch auszeichnet, dass die Profilanordnung wenigstens einen Aufnahmeraum, mit wenigstens einem, darin angeordneten, Profilelement aufweist, dass das Profilelement wenigstens eine Hohlkammer mit wenigstens einem darin angeordneten Magnetelement aufweist, dass die Profilanordnung über wenigstens ein Befestigungselement mit der, im Querschnitt hinterschnittig ausgebildeten, Nut des Verschlusselementes in Wirkverbindung steht, dass das Befestigungselement und/oder das Profilelement aus einem weichelastischen, polymeren Werkstoff mit einer Härte Shore A gemäß DIN EN ISO 868 von etwa 40 - 95, bevorzugt 50 - 85, besonders bevorzugt 65 - 80 hergestellt ist.
Patent DE-102020128073-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem
Inventor: IMAMURA NORIHIRO
IPC: B60R1/04
Filed: 2020-10-26
Abstract: Ein Anzeigesystem (100) enthält: eine Anzeige (103), die Licht (131) aussendet, das Bildinformationen entspricht; einen halbdurchlässigen Spiegel (113), der das ausgesendete Licht (131) empfängt, eine erste Komponente des empfangenen Lichts als reflektiertes Licht (132) reflektiert und eine zweite, von der ersten Komponente verschiedene Komponente durchlässt; und einen ersten reflektierenden Spiegel (111) mit einer konkaven Fläche, die das reflektierte Licht (132) empfängt und zum halbdurchlässigen Spiegel (113) reflektiert. Der halbdurchlässige Spiegel (113) enthält einen ersten Retardationsfilm (121), eine erste Trägerplatte (122) und einen reflektierenden Polarisationsfilm (123), gestapelt in dieser Reihenfolge von einer Seite, auf der das ausgesendete Licht (131) empfangen wird. Der erste Retardationsfilm (121) ändert eine Phase des empfangenen Lichts. Die erste Trägerplatte (122) ist lichtdurchlässig. Der reflektierende Polarisationsfilm (123) reflektiert eine erste polarisierte Komponente und lässt eine zweite polarisierte Komponente durch, die verschieden ist von der ersten polarisierten Komponente.
Patent DE-102020128428-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten einer Wand oder Fassade eines Gebäudes
Inventor: CEVIK BIROL
IPC: E04F21/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Bearbeiten eine Fassade (F), wobei auf der Basis zuvor, vorzugsweise automatisch, ermittelter Begrenzungen einer zu bearbeitenden Wand oder Fassade (Fa) ein Arbeitsweg, vorzugsweise automatisch, bestimmt wird und automatisch eine Arbeitseinheit (8) entlang dieses vorgegebenen Arbeitsweges geführt wird, um die Wand oder Fassade (Fa) zu bearbeiten. Die Bearbeitungsvorrichtung (1) weist hierzu Mittel zur Bestimmung der zu bearbeitenden Fläche, eine Arbeitseinheit (8) zum Bearbeiten der Wand oder Fassade, ein Positioniersystem (7) für die Arbeitseinheit (8), eine Basisstation (2), welche das Positioniersystem (7) trägt, auf und verfügt über eine Prozessor- und Steuereinheit (6) mit einem Speicher für Programmcode und Daten, die mit der Vorrichtung (1) verbunden ist, um die Vorrichtung (1) zu steuern.
Patent DE-102020130214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kurzschlussschaltungseinrichtung zum Betreiben einer Generatoreinheit
Inventor: HERBIG RALF
IPC: H02P101/45
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Generatoreinheit, welche eine elektrische Maschine mit Läuferwicklung (16) und Ständerwicklung (12) und einen daran angeschlossenen Gleichrichter (14), über den die elektrische Maschine an ein Bordnetz (10) anschließbar ist, aufweist, wobei an die Läuferwicklung (16) eine Erregerspannung angelegt wird, um einen Erregerstrom durch die Läuferwicklung (16) zu erzeugen, wobei eine Höhe der Erregerspannung bestimmt wird, wobei die Läuferwicklung (16) kurzgeschlossen wird, wenn die Erregerspannung einen vorbestimmten Sicherheitsschwellwert für mehr als eine vorbestimmte Sicherheitszeit erreicht oder überschreitet, sowie eine entsprechende Kurzschlussschaltungseinrichtung (24).
Patent DE-102020131253-A1 (DE)
Title: Abscheidungseinrichtung und Abwasserkläranlage mit einer Abscheidungseinrichtung
Inventor: HOFFMANN MARKUS
IPC: E03F5/14
Filed: 2020-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abscheidungseinrichtung (1) zum Entfernen von Gegenständen aus einem Flüssigkeitsstrom, mit einem Abscheidungskörper (10), in dem Flüssigkeitsdurchgänge (11) ausgebildet sind, wobei die Flüssigkeitsdurchgänge (11) einen ersten Abschnitt (12) und einen zweiten Abschnitt (13) aufweisen, wobei der zweite Abschnitt (13) in Strömungsrichtung hinter dem ersten Abschnitt (12) anordenbar oder angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsdurchgänge (11) in dem zweiten Abschnitt (13) aufgeweitet sind, sodass die Strömungsquerschnittfläche der Flüssigkeitsdurchgänge (11) in dem zweiten Abschnitt (13) größer als in dem ersten Abschnitt (12) ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus eine Abwasserkläranlage mit einer solchen Abscheidungseinrichtung (1).
Patent DE-102020132253-A1 (DE)
Title: Modulgehäuse, Spiegelersatzsystem, Fahrzeug
Inventor: COHRS JAN
IPC: B60S1/46
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modulgehäuse (420) für ein Spiegelersatzsystem (900), mit einem Aufnahmekörper (422), der- mindestens eine Aufnahmeöffnung (423) und mindestens eine Sichtöffnung (414) einer Kamerahalterung (424) zum Befestigen einer Kamera (410) aufweist, wobei die mindestens eine Sichtöffnung (414) eine Sicht der Kamera (410) aus dem Modulgehäuse (420) ermöglicht.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Aufnahmekörper (422) des Weiteren- eine Halteeinrichtung (426) aufweist für eine Reinigungsanordnung (500), wobei die Reinigungsanordnung (500) wenigstens eine Reinigungsdüse (318, 320, 322) und eine Fluidleitung (332, 334, 336) für ein Reinigungsfluid (RF, DL, F) mit mindestens einem Leitungskörper (335, 337) aufweist, wobei die Halteeinrichtung (426) aufweist:- eine Leitungsaufnahme (441) für die Fluidleitung (332, 334, 336),- eine Düsenaufnahme (340, 342, 344) für die Reinigungsdüse (318, 320, 322), die derart angeordnet ist, dass- die mindestens eine Sichtöffnung (414) aus der Reinigungsdüse (318, 320, 322) mit Reinigungsfluid (RF, DL, F) beaufschlagbar ist.
Patent DE-102020132811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum formen von fahrzeugbremsbelägen
Inventor: KIM DONG WOOK
IPC: B23P15/18
Filed: 2020-12-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Formen von Bremsbelägen vorgesehen. Ein Paar von Einrichtungen, die in der Vome-Hinten-Richtung entlang eines Heberahmens durch einen horizontalen Zylinder bewegt werden, sind zwischen einer Oberes-Material-Messeinrichtung und einer Unteres-Material-Messeinrichtung angeordnet, und ein Portallader, der die Oberes-Material-Messeinrichtung mit der Unteres-Material-Messeinrichtung verbindet, ist über den Formungseinrichtungen angeordnet. Ein Portalroboter, der aus verschiedenen Komponenten besteht, ist vor den Formungseinrichtungen für eine Automatisierung des gesamten Prozesses angeordnet. Während der Formungsprozess unter Verwendung einer der Formungseinrichtungen durchgeführt wird, kann die Formungseinrichtung einfach durch eine andere Formungseinrichtung ersetzt werden, weil Hilfsführungsglieder mit beiden Seiten des hinteren Endes des Heberahmens gekoppelt sind und der Heberahmen von dem horizontalen Zylinder getrennt und nach hinten vorgeschoben wird.
Patent DE-102020200324-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zugangskontrolle sowie Zugangskontrollsystem
Inventor: KOPP JOACHIM
IPC: G07C9/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zugangskontrolle zu mehreren zugangsbeschränkten Bereichen, welche jeweils zumindest eine Absperreinrichtung (2) aufweisen, wobei eine Berechtigungsprüfung, durch welche geprüft wird, ob eine Berechtigung zum Zugang in einen bestimmten zugangsbeschränkten Bereich gegeben ist, in einer mobilen Kommunikationseinrichtung (10) erfolgt, welches mit einem die Absperrvorrichtung (2) steuernden Zugangsterminal (4) kommuniziert, sowie ein korrespondierendes Zugangskotrollsystem
Patent DE-102020200371-A1 (DE)
Title: Facettenspiegel für eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie
Inventor: AMELING RALF
IPC: G03F7/20
Filed: 2020-01-14
Abstract: Ein Facettenspiegel für eine Beleuchtungsoptik für die Projektionslithographie hat eine Vielzahl von Facetten (11), die einer Mehrzahl von Facettengruppen (7) zugeordnet sind. Weiterhin ist eine Mehrzahl von Aktoren (26) vorgesehen, wobei jeweils einer der Aktoren (26) genau einer der Facettengruppen (7) zugeordnet ist. Der jeweilige Aktor (26) hat ein Übertragungsmittel (27), welches mit allen Facetten (11) der zugeordneten Facettengruppe (7) mechanisch verbunden ist. Der Aktor (26) ist derart ausgeführt, dass über das Übertragungsmittel (27) eine Verlagerung aller Facetten (11) der zugeordneten Facettengruppe (7) ansteuerbar ist. Es resultiert ein Facettenspiegel, bei dem ein Aktuierungsaufwand für eine gegebene Facetten-Unterteilung des Facettenspiegels handhabbar ist.
Patent DE-102020201667-A1 (DE)
Title: Einstellanordnung, Verfahren und Computerprogrammprodukt zum Einstellen einer Betriebsweise eines Elektromotors für eine elektromechanische Hilfskraftlenkung
Inventor: KREIS CHRISTOPHER
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einstellanordnung (10) zum Einstellen der Betriebsweise eines Elektromotors (12) in einer elektromechanischen Hilfskraftlenkung (11), wobei der Elektromotor (12) einen Rotor (13) auf einer Rotorwelle (32) und einen Stator (14) umfasst und die Hilfskraftlenkung (11) ein Schneckengetriebe (15) mit einer Schneckenwelle (16) und einem mit der Schneckenwelle (16) in Eingriff stehenden Schneckenrad (17) sowie eine einstückige Antriebswelle (18) umfasst, wobei die Rotorwelle (32) und die Schneckenwelle (16) Bestandteil der Antriebswelle (18) sind, aufweisend eine Motorphasenstrom-Ermittlungseinheit (19) zum Ermitteln von Motorphasenströmen des Elektromotors (12), eine Rotorwinkel-Berechnungseinheit (20) zum Berechnen eines Rotorwinkelwertes unter Verwendung der ermittelten Motorphasenströme, eine Rotorwinkel-Ermittlungseinheit (21) zum Ermitteln eines Referenz-Rotorwinkelwertes mittels eines Rotorlagewinkelsensors (22), eine Kompensationswert-Berechnungseinheit (23) zum Berechnen eines Kompensationswertes unter Verwendung des Rotorwinkelwertes, des Referenz-Rotorwinkelwertes sowie der ermittelten Motorphasenströme, und eine Modifikationseinheit (24) zur Modifikation der Motorphasenströme unter Verwendung des Kompensationswertes für eine Taumelkompensation der Antriebswelle (18). Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (34), ein Verfahren zum Einstellen der Betriebsweise eines Elektromotors (12) in einer elektromechanischen Hilfskraftlenkung (11), ein Computerprogrammprodukt (30) sowie ein nichtflüchtiges Speichermittel (31) mit einem darauf gespeicherten Computerprogrammprodukt (30).
Patent DE-102020207082-A1 (DE)
Title: Sitzverstellung
Inventor: BARZEN JOHANNES
IPC: B60N2/22
Filed: 2020-06-05
Abstract: Eine Sitzverstellung kann eine erste Feder umfassen, die so konfiguriert ist, dass sie wenigstens teilweise eine Welle aufnimmt, eine erste Buchsenanordnung, die mit einem ersten Ende der ersten Feder verbunden ist, eine zweite Buchsenanordnung, die mit einem zweiten Ende der ersten Feder verbunden ist, und/oder eine zweite Feder, die mit der ersten Buchsenanordnung und mit der zweiten Buchsenanordnung verbunden ist. Die erste Feder kann in Richtung einer ersten Position vorgespannt sein, in der die erste Feder die Bewegung der Welle einschränkt. Die erste Feder kann in eine Entriegelungsstellung einstellbar sein. Die zweite Feder kann so vorgespannt sein, dass sie eine Verstellung der ersten Feder aus der Verriegelungsstellung in Richtung der Entriegelungsstellung verhindert.
Patent DE-102020207821-A1 (DE)
Title: Mähdrescher mit einem vordrescher
Inventor: BRAMMEIER TYLER S
IPC: A01F12/18
Filed: 2020-06-24
Abstract: Eine Erntemaschine, die ein Schneidwerk beinhaltet, das konfiguriert ist, um geschnittenes Erntegut zum Dreschen bereitzustellen. Die Erntemaschine beinhaltet einen Förderer, der benachbart zu dem Schneidwerk angeordnet und konfiguriert ist, um das geschnittene Erntegut, das gedroschen werden soll, entlang eines Pfads zu bewegen. Ein Drescher ist konfiguriert, um das geschnittene Erntegut zu dreschen, um gedroschenes Getreide von dem geschnittenen Erntegut bereitzustellen. Ein Abscheider ist angrenzend an den Drescher angeordnet und konfiguriert, um Abfälle von dem gedroschenen Getreide zu trennen. Ein Zuführbeschleuniger ist zwischen dem Förderer und dem Drescher angeordnet, wobei der Zuführbeschleuniger konfiguriert ist, um das geschnittene Erntegut entlang des Pfads von dem Förderer zu dem Drescher vorwärtszubewegen. Eine Vordreschvorrichtung ist benachbart zu dem Zuführbeschleuniger angeordnet, wobei der Zuführbeschleuniger mit der Vordreschvorrichtung zusammenwirkt, um gedroschenes Getreide bereitzustellen, und die Vordreschvorrichtung konfiguriert ist, um das gedroschene Getreide zu sammeln, bevor das verbleibende geschnittene Erntegut an dem Drescher gedroschen wird.
Patent DE-102020209983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Objekts aus Eingabedaten unter Verwendung von relationalen Attributen
Inventor: WENZEL THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-08-06
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Objekts aus Eingabedaten (D), mit den Schritten:a) Durchführen von Rohdetektionen, wobei wenigstens zwei Objekte ermittelt werden;b) Ermitteln wenigstens eines relationalen Attributs für die wenigstens zwei ermittelten Objekte, wobei das wenigstens eine relationale Attribut einen Zusammenhang zwischen den in Schritt a) ermittelten wenigstens zwei Objekten definiert; undc) Ermitteln eines zu erkennenden Objekts unter Berücksichtigung des wenigstens einen relationalen Attributs.