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Patent DE-102019100447-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nutzung von Solarstrom
Inventor: SCHLITZ RÜDIGER MARIA GEN VON GÖRTZ
IPC: F24D13/02
Filed: 2019-01-09
Abstract: Vorrichtung zur Nutzung von Solarstrom, wobei eine Einrichtung zum Umwandeln von elektrischer Energie in thermische Energie und ein Wärmespeicher vorgesehen sind, so daß nicht anderweitig genutzter, also überschüssiger Solarstrom über eine Einrichtung zum Umwandeln von elektrischer Energie in thermische Energie in den Wärmespeicher eingespeist werden kann, sowie Verfahren zur Speicherung von überschüssigem Solarstrom als Wärmeenergie, wobei nicht verwendeter, nicht gespeicherter oder nicht in ein Stromnetz eingespeister Solarstrom einer Solaranlage in einen Wärmespeicher eingespeist wird, wobei eine Einrichtung zum Umwandeln von elektrischer Energie in thermische Energie eingesetzt wird.
Patent DE-102019102980-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtungen zum vereinfachen einer umgebungssichtverhältnisbestimmung
Inventor: DIEDRICH JONATHAN
IPC: B60W30/10
Filed: 2019-02-06
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Vereinfachen einer Umgebungssichtverhältnisbestimmung offenbart. Ein beispielhaftes Fahrzeug umfasst einen Sensor und einen Prozessor und einen Speicher. Der Sensor dient zum Generieren von Straßenbildinformationen. Der Prozessor und der Speicher stehen mit dem Sensor in Kommunikation und sind zu Folgendem konfiguriert: Detektieren von Fluchtpunkten von Fahrspurmarkierungen in den Straßenbildinformationen, Umwandeln eines durchschnittlichen Pixelreihenwerts der Fluchtpunkte in einen Entfernungswert und, wenn der Entfernungswert unterhalb eines Schwellenwerts liegt, Beenden der Ausführung mindestens eines Merkmals zum Überwachen von Straßenbedingungen.
Patent DE-102019105962-A1 (DE)
Title: Spülkasten mit Füllventil
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03D1/14
Filed: 2019-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spülkasten zur WC-Spülung umfassend ein Spülkastengehäuse mit einer Zulauföffnung und einer Ablauföffnung, wobei in der Zulauföffnung eine an dem Spülkastengehäuse befestigte Anschlusseinrichtung 1 angeordnet ist, die außerhalb des Spülkastengehäuses einen Zugang 2 zum Anschließen an eine Zuleitung aufweist und in dem Spülkastengehäuse einen ersten Ausgang 3 aufweist, an den ein in dem Spülkastengehäuse angeordnetes Füllventil anschließbar ist. Die Anschlusseinrichtung 1 weist einen zweiten Ausgang 4 auf, der in das Spülkastengehäuse mündet, wobei die Anschlusseinrichtung 1 ein Ventil mit einer Stelleinrichtung umfasst, das in einer ersten Stellposition der Stelleinrichtung den Zugang 2 von dem ersten und dem zweiten Ausgang 3, 4 abdichtet, in einer zweiten Stellposition der Stelleinrichtung den Zugang 2 von dem ersten Ausgang 3 abdichtet und mit dem zweiten Ausgang 4 fluidführend verbindet, und in einer dritten Stellposition der Stelleinrichtung den Zugang 2 von dem zweiten Ausgang 4 abdichtet und mit dem ersten Ausgang 3 fluidführend verbindet.
Patent DE-102019106411-A1 (DE)
Title: Laserscaneinrichtung und Verfahren zur dreidimensionalen Vermessung einer Szenerie in großer Entfernung
Inventor: SCHNEIDER FRANK
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur dreidimensionalen Vermessung einer Szenerie in großer Entfernung und eine hierfür geeignete Laserscaneinrichtung.Das Sichtfeld (FOV) einer Laserscaneinrichtung wird in eine Zeile oder eine Matrix bildende virtuelle Empfängerzellen (VE) unterteilt, die in einer Scanrichtung (R) um ein Vielfaches kleiner sind als ein jeweils durch einen Laserpuls (LP) beaufschlagtes Messfeld (M) innerhalb des Sichtfeldes (FOV). Aus dem jeweils aus einem Messfeld (M) reflektierten und detektierten Anteil (LP') des Laserpulses (LP) wird ein Empfängersignal gebildet, digitalisiert und jeder virtuellen Empfängerzelle (VE) zugeordnet, die in dem betreffenden Messfeld (M) liegt. Den virtuellen Empfängerzellen (VE) werden so mehrere digitalisierte Empfängersignale zugeordnet, aus denen jeweils ein akkumuliertes Empfängersignal gebildet wird.
Patent DE-102019107947-A1 (DE)
Title: Fehlzündungserfassungsvorrichtung für einen verbrennungsmotor
Inventor: HISHIDA TAKUYA
IPC: F02D41/22
Filed: 2019-03-27
Abstract: Das Auftreten der Fehlzündung mit einem Level, bei welchem eine Abgasreinigungsfunktion eines Katalysators beeinträchtigt ist (OT-Level-Fehlzündung) wird erfasst. Sobald die OT-Level-Fehlzündung erfasst wird, wird ein Basis-OT-Risiko durch die Fehlzündung mit einem Korrekturkoeffizienten multipliziert, welcher zu der an dem Katalysator angesammelten PM-Menge korrespondiert. Das Basis-OT-Risiko durch die Fehlzündung ist ein Basiswert eines OT-Risikos durch die Fehlzündung, welcher basierend auf dem Betriebszustand des Motors eingestellt wird. Der Korrekturkoeffizient wird auf einen kleineren Wert eingestellt, wenn die Menge des angesammelten PM zunimmt. Folglich nimmt ein OT-Risiko durch die Fehlzündung nach der Multiplikation ab, wenn die Menge des angesammelten PM zunimmt. Wenn eine vorbestimmte Beurteilungsbedingung mit dem OT-Risiko durch die Fehlzündung hergestellt wird, wird beurteilt, dass die Fehlzündung mit dem Level auftritt.
Patent DE-102019108504-A1 (DE)
Title: System zur Datenübertragung für ein Nutzfahrzeug sowie Verfahren hierzu
Inventor: PRAMS STEFAN
IPC: H04L1/02
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zur Datenübertragung für ein Nutzfahrzeug, mit wenigstens einem ersten Kommunikationspfad (12) und mit wenigstens einem zweiten Kommunikationspfad (14), wobei der erste Kommunikationspfad (12) ein erstes Absicherungsmodul (16) aufweist und wobei der zweite Kommunikationspfad (14) ein zweites Absicherungsmodul (18) aufweist, wobei das erste Absicherungsmodul (16) derart beschaffen und eingerichtet ist, in einer ersten Weise über den ersten Kommunikationspfad (12) zu sendende Daten abzusichern, und wobei das zweite Absicherungsmodul (18) derart beschaffen und eingerichtet ist, in einer zweiten, von der ersten Weise sich unterscheidenden Weise, über den zweiten Kommunikationspfad (14) zu sendende Daten abzusichern.
Patent DE-102019109603-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MALISCHEWSKI THOMAS
IPC: F02B19/14
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft u. a. ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (10). Das Verfahren weist ein Zuführen einer Pilotmenge von Gaskraftstoff, vorzugsweise Methan, in eine Vorkammer (22), bevor ein Kolben (18) einen oberen Totpunkt erreicht, auf. Das Verfahren weist ein Selbstzünden der Pilotmenge von Graskraftstoff in der Vorkammer (22), ein Zuführen einer Hauptmenge von Gaskraftstoff in die Vorkammer (22) nach dem Selbstzünden und ein Zünden der Hauptmenge von Gaskraftstoff durch die von der selbstgezündete Pilotmenge bewirkten Bedingungen in der Vorkammer (22) auf. Die Erfindung ermöglicht es, eine Brennkraftmaschine rein mit Methan oder einem anderen gasförmigen Kraftstoff zu betreiben, und zwar mittels Kompressionsselbstzündung der Pilotmenge.
Patent DE-102019109742-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterscheibeneinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugfensterscheibeneinrichtung
Inventor: TOPPEL KRISTOPH
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Fahrzeugfensterscheibeneinrichtung umfasst eine Scheibe (2a), eine Lichtquelle (4, 5, 6) zum Emittieren einer Lichtemission, ein Auskopplungselement (3a, 15), durch das anhand der Lichtemission in einem Leuchtbereich (3) der Scheibe (2a) eine Lichtverteilung auskoppelbar ist, eine Erfassungseinheit (8) zum Erfassen von Positionsdaten und eine Steuereinheit (7), die dazu eingerichtet ist, die Lichtverteilung in Abhängigkeit von den erfassten Positionsdaten zu bilden. Bei dem Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugfensterscheibeneinrichtung wird durch das Auskopplungselement (3a, 15) anhand der Lichtemission in einem Leuchtbereich (3) der Scheibe (2a) eine Lichtverteilung ausgekoppelt, wobeidie Lichtverteilung in Abhängigkeit von den erfassten Positionsdaten gebildet wird.
Patent DE-102019111352-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine Hand-Werkzeugmaschine mit einem Vorsatzgerät
Inventor: LAUTENSCHLÄGER ALEXANDER
IPC: B23B45/14
Filed: 2019-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Führungsvorrichtung (20) zum Führen einer Hand-Werkzeugmaschine (200), wobei die Hand-Werkzeugmaschine (200) ein Maschinengehäuse (201) und einen in dem Maschinengehäuse (201) angeordneten Antriebsmotor (210) zum Antreiben eines Maschinenabtriebelements (221) aufweist, an dem ein Arbeitswerkzeug (242) lösbar montierbar ist. Die Führungsvorrichtung umfasst ein Vorsatzgerät (110), welches ein Vorsatzgehäuse (113) und an einer Antriebseite (111) ein Antriebselement (123) aufweist, das mit dem Maschinenabtriebelement (221) der Hand-Werkzeugmaschine (200) zum Antreiben des Vorsatzgeräts (110) koppelbar ist und zum Antreiben des Arbeitswerkzeuges (242) mit einem Abtriebselement (120A) des Vorsatzgeräts (110) fest verbunden oder über ein Getriebe (530, 630) bewegungsgekoppelt ist, wobei an dem Abtriebselement (120A) eine Werkzeugaufnahme für das Arbeitswerkzeug (242) angeordnet ist, sodass der Antriebsmotor (210) der Hand-Werkzeugmaschine (200) das Arbeitswerkzeug (242) über das Vorsatzgerät (110) antreiben kann, wobei das Vorsatzgerät (110) an der Antriebseite (111) eine Befestigungseinrichtung (105) zur lösbaren Befestigung an der Hand-Werkzeugmaschine (200) und mindestens einen von dem Vorsatzgehäuse (113) abstehenden Führungskörper (71; 271) aufweist, der zum Ergreifen, insbesondere Umgreifen, durch einen Bediener der Hand-Werkzeugmaschine (200) vorgesehen und ausgestaltet ist und/oder einen Bestandteil einer Führungsanordnung (70) zu einer geführten relativen Verstellung der Werkzeugaufnahme des Vorsatzgeräts (110) bezüglich eines Anlagekörpers (21) der Führungsanordnung (70) bildet, der eine Anlagefläche (22) zur Anlage an einem mit der Hand-Werkzeugmaschine (200) zu bearbeitenden Werkstück (W) aufweist.
Patent DE-102019111791-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Antriebseinheit für ein Flugzeug
Inventor: Stumpf Carsten
IPC: B64C31/024
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen einer Antriebseinheit für ein Flugzeug, insbesondere ein Modellflugzeug, umfassend wenigstens ein Führungselement und ein Bewegungselement, wobei das Führungselement ein Befestigungselement und ein Halteelement aufweist, und wobei das Bewegungselement das Führungselement und eine Bewegungseinheit kontaktiert und die Vorrichtung zum Bewegen einer Antriebseinheit für ein Flugzeug eine Verstelleinheit für einen Neigungswinkel, α, aufweist.
Patent DE-102019113324-A1 (DE)
Title: Sensorelement und gassensor
Inventor: FURUTA HITOSHI
IPC: G01N27/409
Filed: 2019-05-20
Abstract: Ein Sensorelement (100) weist Folgendes auf: drei Elektrodenpads (301 - 303), die auf der ersten Hauptoberfläche bereitgestellt und elektrisch mit einem Verbindungsanschluss (16) verbunden sind, wobei die drei Elektrodenpads Folgendes aufweisen; eine Padgruppe (301, 302), die zwei Elektrodenpads aufweist, die in einer Breitenrichtung des Sensorelements angeordnet sind, und ein einzelnes Pad (303), das bei Betrachtung in einer Breitenrichtung nicht mit der Padgruppe (301, 302) überlappt, wobei das einzelne Pad (303) einen Hauptkörperabschnitt (303b), der eine Breite aufweist, die größer als ein Abstand zwischen den zwei Elektrodenpads der Padgruppe (301, 302) ist, und der elektrisch mit dem Verbindungsanschluss (16) verbunden ist, und einen Verbindungsabschnitt (303c) aufweist, der mit einem Leiter (403) verbunden ist, der innerhalb eines Durchgangslochs ausgebildet ist, das sich innerhalb des Sensorelements in einer Dickenrichtung erstreckt und an eine Seitenoberfläche des Hauptkörperabschnitts (303b) angrenzt.
Patent DE-102019113645-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung der Verdampfung eines Verdampfers in einem Inhalator
Inventor: JAKLIN JAN
IPC: A24F47/00
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung der Verdampfung eines Verdampfers (60) in einem Inhalator (10), wobei der Verdampfer (60) mittels elektrischer Widerstandsheizung geheizt wird, und wobei eine elektronische Steuerungseinrichtung (15) den Stromfluss durch den Verdampfer (60) regelt, umfasst folgende Schritte: Feststellung eines Anfangspunktes (110) entsprechend dem Beginn eines Zuges durch einen Konsumenten; zeitlich aufeinanderfolgendes Aufnehmen von Messwerten (108) des an dem Verdampfer (60) anliegenden Stroms ab dem Anfangspunkt (110); Bestimmung eines Übergangspunkts (101) zwischen einem Bereich geringer Verdampfung und einem Bereich hoher Verdampfung in einer den Messwerten (108) entsprechenden zeitabhängigen Strommessreihe (100); Ermittlung eines dem Übergangspunkt (101) entsprechenden Stromwerts Iv; Festlegen eines Stromintervalls [I1; I2] in Abhängigkeit von dem ermittelten Stromwert Iv; und Regelung des Stromflusses innerhalb des festgelegten Stromintervalls [I1; 12].
Patent DE-102019113989-A1 (DE)
Title: Zubehörteil für Maschinen, die unter Druck stehende Flüssigkeit abgeben
Inventor: MONTIPO FULVIO
IPC: H02K7/106
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein Zubehörteil (100) für Maschinen, die unter Druck stehende Flüssigkeit abgeben, das umfasst Folgendes: einen Stator (105) mit einer Eingangsöffnung (110) für eine abzugebende Flüssigkeit, einen gemäß einer im Voraus festgelegten Drehachse (A) freilaufend drehbar an den Stator (105) gekoppelten Rotor (125), mindestens eine am Rotor (125) befestigte Ausgabedüse (145) für die abzugebende Flüssigkeit, die eine schräg zur Drehachse (A) verlaufende Ausströmungsrichtung vorgibt, eine innerhalb des Rotors (125) ausgestaltete Förderleitung (150), um die Eingangsöffnung (110) hydraulisch mit der Ausgabedüse (145) zu verbinden, einen Kranz (160) aus umlaufend um die Drehachse (A) verteilten Magneten, die drehfest mit dem Rotor (125) verbunden sind, und einen monolithischen Körper (170) aus elektrisch leitendem Material, der eine ringförmige Oberfläche (175) aufweist, die den Kranz (160) aus Magneten umgibt, und ein Gewinde (180), das sich mit einem entsprechenden Gewinde (185) des Stators (105) verschrauben lässt, so dass eine Verbindung gestaltet wird, die es dem monolithischen Körper (170) erlaubt, in Bezug auf den Stator (105) in paralleler Richtung zur Drehachse (A) zu laufen und sich um Letztere zu drehen.
Patent DE-102019114169-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement mit verbindungsbereichen und verfahren zur herstellung des optoelektronischen halbleiterbauelements
Inventor: PICKEL SEBASTIAN
IPC: H01L33/38
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) umfasst einen ersten Halbleiterschichtstapel (111), der eine erste Halbleiterschicht (110) von einem ersten Leitfähigkeitstyp umfasst, sowie eine zweite Halbleiterschicht (120) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp. Das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) weist ferner ein erstes Kontaktelement (125) und ein zweites Kontaktelement (129) auf. Der erste Halbleiterschichtstapel (111) und die zweite Halbleiterschicht (120) sind übereinander angeordnet. Die zweite Halbleiterschicht (120) ist mit dem zweiten Kontaktelement (129) elektrisch verbunden. Ein Teil einer ersten Hauptoberfläche (112) des ersten Halbleiterschichtstapels (111) grenzt an das erste Kontaktelement (125) an, und ein Teil der ersten Hauptoberfläche (112) des ersten Halbleiterschichtstapels (111) ist strukturiert, so dass sowohl eine Vielzahl hervorstehender Bereiche (113) als auch Verbindungsbereiche (116) ausgebildet sind. Die Verbindungsbereiche (116) grenzen an Bereiche, in denen ein Teil der ersten Hauptoberfläche (112) des ersten Halbleiterschichtstapels (111) an das erste Kontaktelement (125) angrenzt, an und haben eine laterale Ausdehnung, die größer als das 5-fache der mittleren lateralen Ausdehnung der hervorstehenden Bereiche (113) ist.
Patent DE-102019114751-A1 (DE)
Title: Membran-Gasabscheider
Inventor: WOHLFEIL ARNOLD
IPC: F24D19/08
Filed: 2019-06-03
Abstract: Entlüfter für die Klima-Heizungs-Lüftungstechnik, aufweisend zwei Anschlüsse (12, 14) für einen Wasser-führenden Kreislauf, Mittel zum Abscheiden von Gasblasen und Trennung (17, 20) von Gasbestandteilen und Flüssigkeit unter Zurückhaltung der Flüssigkeit im Wasser-führenden Kreislauf, aus einer wässrigen Flüssigkeit, mindestens eine Kammer (19) zur Sammlung von abgeschiedenen Gasbestandteilen, ferner mindestens einen Abzug (11) für abgeschiedene Luftbestandteile, wobei im Strömungsweg des abzuscheidenden Gases zusätzlich eine Rückhaltemembran (3) vorgesehen ist, deren Poren so beschaffen sind, dass Sauerstoffmoleküle passieren können, brennbare Gasbestandteile jedoch zurückgehalten werden und zwischen dem ersten Mittel, welches die Flüssigkeit vom Gasraum trennt, und der Rückhaltemembran (3) eine weitere Kammer (2) mit einem Gasabzug (8) vorgesehen wird.
Patent DE-102019115915-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, welche speicherzellen aufweist, und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: CHIANG HUNG-LI
IPC: H01L27/24
Filed: 2019-06-12
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst Logikschaltungen, die einen Transistor umfassen, der über einem Substrat angeordnet ist, mehrere Schichten, die jeweils Metallverdrahtungsschichten und eine Zwischenschichtdielektrikumsschicht umfassen, die jeweils über den Logikschaltungen angeordnet sind, und Speicheranordnungen. Die mehreren Schichten von Metallverdrahtung umfassen, in der Reihenfolge ihrer Nähe zum Substrat, eine erste, zweite, dritte und vierte Schicht, und die Speicheranordnungen umfassen mehrere untere Schichten, die in der dritten Schicht angeordnet sind.
Patent DE-102019117190-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum stirnseitigen Abschluss einer Grabenverbau-Einheit
Inventor: PASSLER MANFRED
IPC: E02D17/08
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum stirnseitigen Abschluss einer Grabenverbau-Einheit (1), gekennzeichnet durch zwei gegenüberliegende pfostenartige Anschlusselemente (8, 9), wobei jedes Anschlusselement (8, 9) an den seitlichen Endbereich einer Seitenwand (2, 3) der Grabenverbau-Einheit (1) befestigbar ist, und jedes Anschlusselement (8, 9) mindestens einen Aufnahmebereich (10) zur Aufnahme eines Endabschnitts (11) mindestens eines Stützträgers (12) aufweist, der sich von einem Anschlusselement (8) zum gegenüberliegenden Anschlusselement (9) erstreckt. Außerdem betrifft die Erfindung eine Grabenverbau-Einheit für den Graben- oder Kanalverbau mit einer Einrichtung zum stirnseitigen Abschluss der Grabenverbau-Einheit.
Patent DE-102019122008-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem und -verfahren für ein sprühsystem
Inventor: THIESSE CHAD M
IPC: E01C19/48
Filed: 2019-08-15
Abstract: Ein Sprühsystem für eine Straßenbaumaschine (10) beinhaltet ein Emulsionsfluid-Abgabesystem (102) mit einem Emulsionsfluidvorrat (22), einer Emulsionspumpe (40), zumindest einem Sprühbalken (24) mit einer oder mehreren Düsen (42) und Strömungskanälen, die angeordnet sind, um Emulsion durch das Emulsionsfluid-Abgabesystem (102) zu fördern. Das Sprühsystem kann einen Reinigungsfluid-Tank (26) enthaltend ein Reinigungsfluid beinhalten, wobei der Reinigungsfluid-Tank (26) während eines Reinigungsprozesses fluidmäßig mit dem Emulsionsfluid-Abgabesystem (102) verbunden ist. Das Sprühsystem kann auch ein Durchfluss-Überwachungssystem beinhalten, das dazu ausgestaltet ist, die Menge an Reinigungsfluid, die von dem Reinigungsfluid-Tank (26) an das Emulsionsfluid-Abgabesystem (102) abgegeben wird, zu überwachen, wobei das Durchfluss-Überwachungssystem dazu ausgestaltet ist, einen Hinweis bezüglich der Menge an Reinigungsfluid bereitzustellen, die während des Reinigungsprozesses an das Emulsionsfluid-Abgabesystem (102) abgegeben wird.
Patent DE-102019122826-A1 (DE)
Title: Adaptives fahrzeuglernen
Inventor: NAGESHRAO SUBRAMANYA
IPC: B60W40/00
Filed: 2019-08-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt adaptives Fahrzeuglernen bereit. Ein Rechensystem kann eine Fahrzeughandlung basierend auf dem Eingeben von Fahrzeugsensordaten in ein erstes neuronales Netzwerk bestimmen, das einen ersten Sicherheitsagenten beinhaltet, der eine Wahrscheinlichkeit unsicheren Fahrzeugbetriebs bestimmen kann. Das erste neuronale Netzwerk kann zu einer Vielzahl von Zeiten durch einen periodisch neu trainierten Deep-Reinforcement-Learning-Agenten, der ein zweites tiefes neuronales Netzwerk beinhaltet, das einen zweiten Sicherheitsagenten beinhaltet, angepasst werden. Ein Fahrzeug kann basierend auf der Fahrzeughandlung betrieben werden.
Patent DE-102019125492-A1 (DE)
Title: Fahrzeugairbag
Inventor: MALAPATI SRINIVAS REDDY
IPC: B60R21/205
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Fahrzeugairbag bereit. Eine Baugruppe beinhaltet eine Schiene und einen Sockel, der entlang der Schiene beweglich ist. Die Baugruppe beinhaltet einen Airbag, der durch den Sockel gehalten wird. Die Baugruppe beinhaltet eine pyrotechnische Vorrichtung, die ausgestaltet ist, den Sockel entlang der Schiene zu bewegen.
Patent DE-102019127442-A1 (DE)
Title: Leuchte mit Steckkontakt, Verwendung einer solchen Leuchte und Steckverbinder für eine solche Leuchte
Inventor: EBERHARDT MARCUS
IPC: H01R13/33
Filed: 2019-10-11
Abstract: Bereitgestellt werden eine Leuchte (1) mit einem vorzugsweise plattenförmigen Lichtaustrittsbereich (2), welcher von einem rechteckförmig verlaufenden Leuchtenrahmen (10) umgeben ist, wobei der Leuchtenrahmen (10) eine erste Ebene (E) aufspannt und eine zur ersten Ebene (E) senkrecht stehende Rahmenhöhe (H) aufweist und an einer seiner Ecken (11) eine abgeschrägte Fläche (12) hat, in welcher ein Steckkontakt (30) angeordnet ist und eine elektromechanische Steckverbindung für eine solche Leuchte.
Patent DE-102019128830-A1 (DE)
Title: Antrieb zur Verstellung eines Verstellelements eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WELKER MICHAEL
IPC: E05F1/10
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb zur Verstellung eines Verstellelements (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Antrieb (1) eine Antriebseinheit (4) aufweist, die als eine Antriebskraft übertragende Komponenten einen Hohlzylinder (5) und eine darin axial geführte Stange (6) aufweist, wobei der Antrieb (1) zum Ausleiten von linearen Antriebsbewegungen an das Kraftfahrzeug (3) zwei Gelenkteile (8, 9) aufweist, die jeweils mit einem kraftfahrzeugseitigen Gegengelenkteil (10, 11) einen Antriebsanschluss (12, 13) bilden, wobei das eine Gelenkteil (8) mit einer ersten der Komponenten (5, 6) und das andere Gelenkteil (9) mit einer zweiten der Komponenten (5, 6) jeweils im montierten Zustand axialfest gekoppelt ist, und wobei der Antrieb (1) eine Antriebsfederanordnung (14) mit mindestens einer Antriebsfeder (15) aufweist, die auf die beiden Gelenkteile (8, 9) wirkt. Es wird vorgeschlagen, dass im montierten Zustand mindestens eine der Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), insbesondere beide Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), und das jeweils zugeordnete Gelenkteil (8, 9) über ein Formschlusselement (16) miteinander axial formschlüssig, insbesondere in beide axialen Richtungen formschlüssig, gekoppelt sind, und das Formschlusselement (16) radial in eine axiale Projektion (P) des Federmaterials der Antriebsfederanordnung (14) ragt.
Patent DE-102019129564-A1 (DE)
Title: Schlupfbegrenztes Differenzial mit Kupplung zur Hemmung der Geschwindigkeitsdifferenzierung zwischen seitlichen Getrieben
Inventor: ZINK FREDERICK E
IPC: F16H48/22
Filed: 2019-11-01
Abstract: Eine Differenzialbaugruppe, die ein Differenzialeingangselement, einen Differenzialgetriebesatz, eine erste Kupplung und eine zweite Kupplung beinhaltet. Das Differenzialeingangselement ist um eine Differenzialachse drehbar und umgrenzt einen inneren Hohlraum. Der Differenzialgetriebesatz wird im Differenzialhohlraum aufgenommen und beinhaltet erste und zweite seitliche Getriebe. Die erste Kupplung weist eine Vielzahl von ersten Kupplungsscheiben und eine Vielzahl von zweiten Kupplungsscheiben auf. Die ersten Kupplungsscheiben sind drehbar mit dem Differenzialeingangselement gekoppelt. Die zweiten Kupplungsscheiben sind mit den ersten Kupplungsscheiben verschachtelt und mit dem ersten seitlichen Getriebe drehbar gekoppelt. Die zweite Kupplung ist selektiv bedienbar, um die ersten und zweiten seitlichen Getriebe mit dem Differenzialeingangselement drehfest zu koppeln.