baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020000103-B3 (DE)
Title: Flachleiterkabel
Inventor: BLUMENSCHEIN RUDI
IPC: H01R4/02
Filed: 2020-01-10
Granted: 2020-12-10
Abstract: Flachleiterkabel mit mehreren Leitern (2), deren abisolierte Leiterenden (3) im Betriebszustand eine stoffschlüssige Verbindung zu Leitern (4) einer Leiterplatte (5) eingehen, wobei zwischen den Leiterenden (3) und den Leitern (4) der Leiterplatte (5) ein Lot (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leiterende (3) mindestens eine Vertiefung (7) aufweist, die derart auskragt, dass an die Vertiefung (7) anschließende Bereiche (8) des Leiterendes (3) einen Abstand (A, A') zum Leiter (4) der Leiterplatte (5) aufweisen und dass durch den Abstand (A, A') ein Auffangreservoir (9) für überschüssig aufschmelzendes Lot (6) bereitsteht.
Patent DE-102020207683-B3 (DE)
Title: Trennvorrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: EHRENBERGER MARINA
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-06-22
Granted: 2021-10-21
Abstract: Trennvorrichtung für einen FahrzeuginnenraumEine Trennvorrichtung mit einem flexiblen Trenngebilde, das zwischen einer kompakt abgelegten Ruhestellung und einer zumindest weitgehend in Fahrzeughochrichtung aufgespannten Trennstellung beweglich gelagert ist, und das an seinem in Aufspannrichtung vorderen Stirnendbereich ein formstabiles Auszugprofil aufweist, das an seinen gegenüberliegenden Stirnenden mit jeweils einem Einhängehaken versehen ist, der jeweils in der Schutzstellung des Trenngebildes in jeweils eine Hakenaufnahme einhängbar ist, die in fahrzeugseitig montiertem Zustand zwischen einer in einer Innenraumverkleidung versenkten Nichtgebrauchsstellung und einer über die Innenraumverkleidung abragenden Einhängestellung schwenkbeweglich gelagert ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist jeder Einhängehaken bis zu seiner Stirnseite hin geradlinig koaxial oder parallel zu einer Längsachse des Auszugprofils erstreckt.Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102021109069-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung für einen Anhänger eines Fahrzeugverbundes
Inventor: RÜHLICKE STEFAN
IPC: B60D1/28
Filed: 2021-04-12
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung (2) für einen Anhänger (4) eines Fahrzeugverbundes (3, 4), mit einer Zugöse (21) mit einem Schaft (20), welche sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (X') erstreckt und ausgebildet ist, von einem Zugösenlager (41) eines Gestells (40) des Anhängers (4) aufgenommen zu werden. Die erfindungsgemäße Kupplungsvorrichtung (2) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein Spieldetektionsmittel (6) mit wenigstens einem Bewegungssensor (63), vorzugsweise mit wenigstens einem Vibrometer (63), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Bewegungssensoren (63), vorzugsweise mit einer Mehrzahl von Vibrometern (63), welcher ausgebildet ist, eine Relativbewegung zwischen Schaft (20) und Zugösenlager (41) des Gestells (40) des Anhängers (4) entlang der Längsachse (X') und/oder senkrecht zur Längsachse (X') sensorisch zu erfassen.
Patent DE-102021111798-B3 (DE)
Title: Pumpensystem mit Pulsationsdämpfungsvorrichtung
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: F04C15/00
Filed: 2021-05-06
Granted: 2022-09-08
Abstract: Pumpsystem (1) mit Pulsationsdämpfungsvorrichtung, aufweisend eine Pumpe (2), wobei die Pumpe (2) einen Pumpeneinlass (3) und einen Pumpenauslass (4) aufweist, und einen Kühlmittelbehälter (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlmittelbehälter (7) in dessen Inneren eine elastische Membran (5) aufweist, die den Kühlmittelbehälter (7) in einen Membranaußenbereich (8) und einen Membraninnenbereich (6), die gegeneinander dicht abgeschlossen sind, untergliedert, wobei sich der Membranaußenbereich (8) zwischen einer Wand des Kühlmittelbehälter (7) und der Membran (5) befindet und sich der Membraninnenbereich (6) im Inneren der Membran (5) befindet, die Pumpe (2) durch den Pumpeneinlass (3) mittels eines Ansaugstutzens (3) mit dem Membranaußenbereich (8) verbunden ist, die Pumpe (2) durch den Pumpenauslass (4) zumindest mit dem Membraninnenbereich (6) verbunden ist und der Membraninnenbereich (6) über eine Verbindung (9) mit der Umgebung (U) verbunden ist, oder die Pumpe (2) durch den Pumpenauslass (4) sowohl mit dem Membraninnenbereich (6) als auch mit der Umgebung (U) verbunden ist.
Patent DE-102022131921-B3 (DE)
Title: Anordnung mit einer Mehrzahl Leistungshalbleitermodulen
Inventor: RÖBLITZ MARTIN
IPC: H01L25/16
Filed: 2022-12-01
Granted: 2023-09-14
Abstract: Vorgestellt wird eine Anordnung mit einer Mehrzahl Leistungshalbleitermodulen, insbesondere von drei oder vier Leistungshalbleitermodulen, wobei jedes der Leistungshalbleitermodule ein Gehäuse, ein Substrat und maximal drei Lastanschlusselemente aufweist, wobei jedes der Lastanschlusselemente einen Substratanschlussabschnitt, einen Außenanschlussabschnitt und einen dazwischen angeordnet Verbindungsabschnitt aufweist, wobei die Verbindungsabschnitte eines ersten Lastanschlusselements und eines zweiten Lastanschlusselements eng benachbart und elektrisch voneinander isoliert angeordnet sind und wobei in einem ersten und einem zweiten Leistungshalbleitermodul zwischen die ersten und zweiten Lastanschlusselemente ein erster Leistungsschalter geschaltet ist, in einem dritten und vierten Leistungshalbleitermodul zwischen die ersten und zweiten Lastanschlusselement ein zweiter Leistungsschalter und seriell dazu eine Leistungsdiode geschaltet ist, wobei das zweite Lastanschlusselement des ersten Leistungshalbleitermoduls mit dem ersten Lastanschlusselement des zweiten Leistungshalbleitermoduls und mit dem ersten Lastanschlusselement des dritten Leistungshalbleitermoduls und mit dem zweiten Lastanschlusselement des vierten Leistungshalbleitermoduls verbunden ist.
Patent DE-112013007778-B3 (DE)
Title: MIt Zylinderinnendrucksensor ausgestattetes Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SATO GAKU
IPC: F02M61/14
Filed: 2013-02-15
Granted: 2022-06-09
Abstract: Mit einem Zylinderinnendrucksensor ausgestattetes Kraftstoffeinspritzventil, worinein Kraftstoffeinspritzventil (I) in ein in einem Motor (E) vorgesehenes Einspritzventilbefestigungsloch (7) eingesetzt ist, wobei das Kraftstoffeinspritzventil (I) Kraftstoff von einem vorderen Ende eines Ventilgehäuseteils (2) davon direkt in eine Brennkammer (Ec) des Motors (E) einspritzt,ein Zylinderinnendrucksensor (10) an dem Ventilgehäuseteil (2) des Kraftstoffeinspritzventils (I) angebracht ist, wobei der Zylinderinnendrucksensor (10) ein vorderes Ende aufweist, welches zu der Brennkammer (Ec) weist, und einen Druck der Brennkammer (Ec) erfasst, wobei der Zylinderinnendrucksensor (10) zu dem Ventilgehäuseteil (2) koaxial ist; und eine Signalübertragungsvorrichtung (25) mit dem Zylinderinnendrucksensor (10) verbunden ist, wobei die Signalübertragungsvorrichtung (25) dessen Ausgangssignal zur Außenseite überträgt,dadurch gekennzeichnet, dassdas vordere Ende des Zylinderinnendrucksensors (10) parallel zu dem vorderen Ende des Ventilgehäuseteils (2) positioniert ist, unddie Signalübertragungsvorrichtung (25) an einer äußeren Fläche des Ventilgehäuseteils (2) angeordnet ist und eine Gesamtheit der Signalübertragungsvorrichtung (25), mit Ausnahme eines Verbindungsteils davon mit dem Zylinderinnendrucksensor, zusammen mit einem Teil des Ventilgehäuseteils (2) durch eine Isolierschicht (23), welche aus einem Kunstharz hergestellt ist, umgossen ist.
Patent DE-4017351-B4 (DE)
Title: Automatische Werkzeugmaschine mit einem in den drei kartesischen Achsen bewegbaren Support
Inventor: MUSELLI ROBERTO
IPC: B23Q1/48
Filed: 1990-05-30
Granted: 2004-03-11
Abstract: Automatische Werkzeugmaschine mit einem in den drei kartesischen Achsen (X, Y, Z) bewegbaren Support, an dem ein Arbeitskopf angeordnet ist, der um zwei Drehachsen schwenkbar ist und der Mittel zum Halten wenigstens eines Endeffektors besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass eine am Arbeitskopf (4) in wenigstens zwei kartesischen Achsen bewegbareTrägervorrichtung (53, 27) für den wenigstens einen Endeffektor angeordnet ist, und dass Mittel zum automatischen Wechseln der Endeffektoren vorgesehen sind.
Patent DE-4124564-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung von schattierten Abbildungen
Inventor: WELLS STUART
IPC: G06T15/83
Filed: 1991-07-24
Granted: 2005-02-24
Abstract: Einrichtung
zum Erzeugen von bezüglich
einer Lichtquelle schattierten Abbildungen eines auf einer graphischen
Anzeigeeinrichtung anzuzeigenden graphischen Bildes, wobei die graphische
Anzeigeeinrichtung eine Matrix von Pixeln aufweist,  wobei die
erzeugte schattierte Abbildung von einer von einem Benutzer spezifizierten
Qualität
ist,  wobei die Einrichtung eine zentrale Verarbeitungseinheit (CPU),
einen Speicher und einen mit der graphischen Anzeigeeinrichtung
verbundenen Einzelbildpuffer aufweist,  wobei die schattierte
Abbildung durch eine Vielzahl von Pixeldaten definiert ist,  wobei
die Pixeldaten in dem Einzelbildpuffer gespeichert sind,  wobei
die Pixeldaten einen Pixelort auf der graphischen Anzeigeeinrichtung
und eine Pixelfarbe spezifizieren,  wobei die schattierte Abbildung
auf der graphischen Anzeigeeinrichtung entsprechend den in dem Einzelbildpuffer gespeicherten
Pixeldaten angezeigt wird,  wobei die Einrichtung ferner aufweist:  a)
mit der CPU und dem Einzelbildpuffer gekoppelte Schattierungsmittel,
die aufweisen:  1) mit der CPU gekoppelte Eingabemittel zum
Empfangen einer Vielzahl von Polygonen von der CPU, welche das graphische
Bild...
Patent DE-4335070-B4 (DE)
Title: Bahnverfolgungssystem zur fortlaufenden Ortung von Flugkörpern
Inventor: MILLER LEE DOUGLAS
IPC: G01S17/88
Filed: 1993-10-14
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bahnverfolgungssystem
zur fortlaufenden Ortung von Flugkörpern, bei dem eine Bodenstation einen
Sender (2, 3) und einen Empfänger
(5) aufweist und der Sender einen ersten optischen Abtaststrahl
auf ein Projektil (7) richtet und bei dem mehrere Transponder (9)
an Bord des Projektils (7) angeordnet sind und jeder Transponder
ein Detektor/Emitter-Paar (10, 11) aufweist, um den ersten optischen
Abtaststrahl zu detektieren und als Antwort einen zweiten optischen
Strahl nach der Bodenstation (1) zu emittieren; wobei das System
außerdem
Mittel (4, 6) aufweist, um laufend die Winkellage des ersten optischen Abtaststrahls
jeweils in dem Moment zu erfassen, in dem der zweite optische Strahl
den Empfänger
(5) trifft, um hierdurch eine kontinuierliche Nachführung des
Projektils zu bewirken.
Patent DE-4414808-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Antireflexbeschichtungszusammensetzung und Herstellungsverfahren für eine Antireflexschicht und ein Halbleiterbauelement
Inventor: PARK CHUN-GEUN
IPC: G03F7/40
Filed: 1994-04-28
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verwendung
einer Antireflexbeschichtungszusammensetzung zum Bilden einer Antireflexschicht
für ein
Halbleiterbauelement, wobei die Antireflexbeschichtungszusammensetzung
aus einer Polymerlösung
besteht, die als Hauptkomponente wenigstens eine Verbindung beinhaltet,
welche ein Harz auf Polyvinylphenolbasis oder ein Polyvinylalkoholharz
beinhaltet.
Patent DE-4417136-B4 (DE)
Title: Linearlager
Inventor: FRIEDRICH HORST
IPC: F16C29/06
Filed: 1994-05-17
Granted: 2007-09-13
Abstract: Linearlager
mit einer an einem Profilträger
angeordneten Führungsschiene,
an welcher ein Führungswagen
längsverschieblich
gelagert ist, wobei die Führungsschiene
teilweise in einer Ausnehmung des Profilträgers eingesetzt und dort lösbar befestigt
ist, wobei im Bereich der Ausnehmung (5, 14) an dem Profilträger (1,
12) Fortsätze
(6, 15) ausgebildet sind, von welchen die Führungsschiene (2, 13) in der
Ausnehmung (5, 14) gehalten ist, wobei in dem Bereich eines in die
Ausnehmung (5, 14) hineinragenden Fortsatzes (6, 15) eine Klemmnut
(9) in den Profilträger
(1, 12) eingearbeitet ist, durch welche ein zu der Ausnehmung (5,
14) hin elastisch verschwenkbarer Schenkel (8, 16) des Profilträgers (1,
12) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Klemmnut (9)
ein die elastische Verschwenkung des Schenkels (8, 16) bewirkender
Klemmkörper
(10) in Form eines Drahtes oder mehrerer in Achsrichtung hintereinander
angeordneter Nadeln mit kreisförmigem
Querschnitteingesetzt ist.
Patent DE-4426871-B4 (DE)
Title: Einschneidsystem eines Pakets von Bördelplatten
Inventor: NALDI VALTER
IPC: B26D3/08
Filed: 1994-07-29
Granted: 2010-07-29
Abstract: Einschneidsystem für ein Paket (2) von Bördelplatten, umfassend:  1.1 eine Auflagearbeitsplatte (3) für das Paket (2);  1.2 eine Kantleiste (4) zum Ausrichten der Bördelplatten des Pakets (2);  1.3 eine Welle (6), die ein Einschneidmesser (7) zum Einschneiden der Ränder der Bördelplatten des Pakets (2) trägt;  1.4 einen Haltekörper (5) zum Halten des Einschneidmessers (7);  1.5 Bewegungsmittel (15) zum Bewegen des Haltekörpers (5); wobei  1.6 der Haltekörper (5) in der Einschneidphase längs einer waagerechten Strecke bewegbar ist; und  1.7 das Einschneidmesser (7) einen Durchmesser aufweist, der größer als die Stärke des Pakets (2) ist;  gekennzeichnet dadurch, dass:  1.8 die Drehachse der Welle (6) in der Ebene (A) der Mittellinie des Pakets (2) liegt und somit  1.9 das Einschneidmesser (7) zum gleichen Zeitpunkt mit der oberen und der unteren Kante des Pakets (2) in Berührung kommt.
Patent DE-4431724-B4 (DE)
Title: Schwimmsattel für Scheibenbremse
Inventor: GERHARDT WINFRIED
IPC: F16D66/02
Filed: 1994-09-06
Granted: 2004-07-29
Abstract: Schwimmsattel für Scheibenbremse mit einer elektrischen Reibbelagwarnvorrichtung, bei der eine Steckverbindung (3) für ein elektrisches Warnkabel (2) am Schwimmsattel (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmsattel (1) mit einem angegossenen Vorsprung (5, 13, 14, 15) versehen ist und daß am Vorsprung (5, 13, 14, 15) ein Blechhalter (6) festgeklemmt ist, der die Steckverbindung (3) trägt.
Patent DE-10020523-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung eines Gegenstandes
Inventor: KOHAMA KYOUJI
IPC: H01L21/00
Filed: 2000-04-27
Granted: 2007-06-21
Abstract: Eine Bearbeitungseinrichtung weist im wesentlichen einen drehbaren Rotor 21 zum Tragen von Halbleiterwafern W auf, einen Motor 22 für den Drehantrieb des Rotors 21, mehrere Bearbeitungskammern zum Umgeben der Wafer W, die von dem Rotor 21 getragen werden, beispielsweise eine innere Kammer 23 und eine äußere Kammer 24, eine Chemikalienzufuhreinheit 50, eine IPA-Zufuhreinheit 60, eine Spülzufuhreinheit 70 und eine Trocknungsfluidzufuhreinheit 80. Durch diesen Aufbau der Einrichtung ist es möglich, eine Verunreinigung der Wafer infolge der Reaktion von Behandlungsflüssigkeiten unterschiedlicher Arten zu verhindern, zusammen mit der Verbesserung des Bearbeitungswirkungsgrades und der Miniaturisierung der Einrichtung.
Patent DE-10061015-B4 (DE)
Title: Hochdruckmetallrohr, das einen Verbindungskopf besitzt, und Verfahren zum Bilden des Verbindungskopfs ebenso wie eine Hülsenunterlegscheibe für den Verbindungskopf
Inventor: USUI SHOICHIRO
IPC: F16L25/00
Filed: 2000-12-08
Granted: 2011-03-10
Abstract: Hochdruckmetallrohr, das einen Verbindungskopf (4-1; 4-2; 4-3; 4-4) aufweist, der auf einem Verbindungsendbereich eines Stahlrohrs (1) gebildet ist und eine Außenumfangsfläche besitzt, die als eine kegelstumpfförmige (4-1a; 4-3a; 4-4a) oder kegelstumpfförmig sphärische (4-2a) Sitzfläche entsprechend einem passenden Sitz gebildet ist, und ein Hülsenunterlegteil (2a; 2b; 2c; 2d), das einen im wesentlichen zylindrischen Bereich (2a-1) mit vergrößertem Durchmesser aufweist, der sich ungefähr über die Hälfte der Länge des Hülsenunterlegteils (2a; 2b; 2c; 2d) auf der Kopfbildungsseite erstreckt, und eine äußere Umfangsfläche des Verbindungskopfs (4-1; 4-2; 4-3; 4-4) abdeckt, wobei das Hülsenunterlegteil (2a; 2b; 2c; 2d) mit dem Stahlrohr (1) durch Pressen zusammengefügt ist, um den Verbindungskopf zu bilden.
Patent DE-10111394-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Steuerung eines metallurgischen Prozesses mit Bildung von Schlacke auf einer Schmelzbadoberfläche
Inventor: REICHEL JAN
IPC: C21C5/30
Filed: 2001-03-09
Granted: 2008-12-18
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines metallurgischen Prozesses mit Bildung von Schlacke
auf einer Schmelzbadoberfläche,
wobei die Geschwindigkeit des Schlackenauf- und -abbaus als Steuergröße zur Einstellung
der die Schlackenbildung induzierenden Parameter genutzt wird.
Patent DE-10122081-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Testsystems für eine integrierte Halbleiterschaltung und kalibrierbares Testystem
Inventor: OSTENDORF HANS-CHRISTOPH
IPC: G01R31/319
Filed: 2001-05-07
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kalibrierbares Testsystem für eine integrierte Halbleiterschaltung mit:  (a) einem Mustergenerator (MG), der mehrere interne Signalpfade zur Erzeugung von Untermustern (PPF1, PPF2, PPF3, PPF4) aufweist, wobei jeder interne Signalpfad einen Sequenzgenerator (SG) zur Erzeugung einer logischen Impulsfolge (L) und einen nachgeschalteten Timung/Formatgenerator (TFG) enthält,  wobei die durch die Signalpfade erzeugte Untermuster (PPF1, PPF2, PPF3, PPF4) an einem Knoten (K) durch Überlagerung zu einem Testsignal (PPF) in Form eines Musters von aufeinanderfolgenden steigenden und fallenden Signalflanken zusammengesetzt werden; und  (b) einer Steuereinrichtung (ST) zum Bereitstellen eines Informationssignals (AS) für eine Messeinrichtung (M) des Testsystems, welches für jede einzelne Signalflanke zumindest eines durch einen internen Signalpfad erzeugten Untermusters (PPF1, PPF2, PPF3, PPF4) angibt, von welchem der internen Signalpfade es erzeugt wird,  wobei die Steuereinrichtung (ST) das Informationssignal (AS) an die Messeinrichtung (M) synchron zu der einzelnen Signalflanke abgibt.
Patent DE-10142052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umblättern einer Seite
Inventor: SATO YOSHIHIRO
IPC: B42D9/04
Filed: 2001-08-28
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Umblättern
einer Seite in einem Blätterstapel
(7), der ein oberstes Blatt (8) und ein unteres Blatt (9) enthält, die
in der Richtung der Dicke der Blätter
aufeinander liegen, mit  – einem
drehbaren Element (1), das ein Entfernungsteil (1a) umfaßt, das
mit dem obersten Blatt (8) in Kontakt gebracht wird, um das oberste
Blatt (8) so zu bewegen, daß ein
Abschlußende
des obersten Blatts (8) vom übrigen
Teil des Blätterstapels
(7) mit Ausnahme des obersten Blatts (8) getrennt wird, und  – einer
Haltefläche
(4) zum Halten des Blätterstapels
(7), wenn das drehbare Element (1) mit dem Blätterstapel (7) in Kontakt steht,  – wobei
eine Bewegungsgeschwindigkeit des Entfernungsteils (1a) in bezug
auf den übrigen
Teil des Blätterstapels (7)
entsprechend einem Fortschreiten der Bewegung des Entfernungsteils
(1a) in bezug auf den übrigen
Teil des Blätterstapels
(7) verändert
wird, und  – wobei
die Geschwindigkeit des Entfernungsteils (1a) gesteigert...
Patent DE-10163203-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug-Seitentürfenster
Inventor: MAERTIN RALPH
IPC: B60J3/02
Filed: 2001-12-21
Granted: 2009-06-18
Abstract: Rolloanordnung (2) für ein Kraftfahrzeug-Seitentürfenster, mit einem in einem Türrahmen (5) gelagerten Rollogehäuse (3), einer im Rollogehäuse (3) gelagerten Aufwickelwelle (14) und einer von dieser entgegen einer Rückstellkraft abwickelbaren Rollobahn (15), die durch einen Austrittsschacht (27) aus der mit einer Verkleidung (4) versehenen Tür (1) geführt ist, wobei die Türverkleidung (4) mit einem dem Austrittsschacht (27) zugeordneten Spalt (18) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Austrittsschacht (27) durch eine von außen in den Spalt (18) der Türverkleidung (4) eingesetzte Blende (24) und einen Schachtabschnitt (9) des Rollogehäuses (3) gebildet ist, wobei die Blende (24) dem Spalt (18) benachbarte Randbereiche der Türverkleidung (4) abdeckt und mit dem Rollogehäuse (3) verrastet ist.
Patent DE-10202914-B4 (DE)
Title: Ausfahrbarer Ladeboden für ein Fahrzeug
Inventor: SCHMEIER THORSTEN
IPC: B60R5/04
Filed: 2002-01-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Ausfahrbarer
Ladeboden für
den Laderaums (34) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftfahrzeugs,
mit einer Ladebodenplatte (16), die fahrzeugseitig seitlich jeweils
mittels einer an der Ladebodenplatte angebrachten Linearlageranordnung
(65) auf einem fahrzeugfesten zylindrischen Führungselement (66) verschiebbar
geführt
ist und ausfahrseitig auf fahrzeugfesten Lagern (28, 32) abgestützt ist,
wodurch der Ladeboden horizontal aus dem Laderaum ausfahrbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ladebodenplatte (16) für jedes Führungselement
(66) mit einer Schlingfederbremse (74) versehen ist, wobei eine
in einem Lagergehäuse
(70) gelagerte Spiralfeder (76) das Führungselement umgreift, deren
Innendurchmesser mittels einer an der Spiralfeder angreifenden Betätigungsanordnung
(80, 82, 85, 85', 98) veränderbar
ist, um die Ladebodenplatte wahlweise durch Reibungskräfte bezüglich des
jeweiligen Führungselements
zu arretieren bzw. die Arretierung aufzuheben.
Patent DE-10226397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen des Düsenöffnungsdruckes einer Einspritzdüse sowie Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FATH ANDREAS
IPC: F02M65/00
Filed: 2002-06-13
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zum Einstellen eines Düsenöffnungsdruckes (pD) insbesondere bei einer Dieseleinspritzdüse mit einer Düsennadel (5) und einer Druckstufe (A), wobei die Düsennadel gegen den Ventilsitz mit einer Zuhaltekraft (Fz) gepresst wird, anschließend bei zwei unterschiedlichen an die Einspritzdüse gelegten Prüfdrücken (pU, p1, p2) die auf die Düsennadel wirkenden Prüfkräfte (Fz, F1, F2) gemessen werden, wobei aus den Differenzen der Prüfkräfte und der Prüfdrücke die Druckstufe (A) ermittelt wird, und zuletzt entsprechend dem gewünschten Düsenöffnungsdruck (pD) über die Druckstufe (A) eine Düsenfeder mit einer geeigneten Ventilfederkraft (Fv) ermittelt wird, wobei die aus dem Prüfdruck (p1, p2) resultierende Prüfkraft (F1, F2) kleiner gewählt ist als die Zuhaltekraft (Fz).
Patent DE-10229866-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von wasserdichten Kabelbäumen
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: H01B13/012
Filed: 2002-07-03
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines wasserdichten Kabelbaums, das die Schritte
umfasst:  Bereitstellen einer Vielzahl von Leitungen (35a);  Bereitstellen
einer Überzugsposition
(X), an der ein gegen Wasser abdichtendes Mittel (51a) in einem
unverfestigten Zustand auf einen äußeren Umfang einer jeden Leitung aufgebracht
wird;  Bereitstellen einer ersten Form (41), in der eine Rille
(44) ausgebildet ist;  Bereitstellen einer zweiten Form (43),
die konfiguriert ist, um in die Rille (44) eingefügt zu werden,
wobei die zweite Form (43) eine Formfläche (43a) hat, die einen Raum
zwischen einem Bodenabschnitt (44a) der Rille (44) definiert, wobei
der Raum einen Querschnitt hat, der identisch mit einer Querschnittsform
eines Durchgangslochs einer Gummitülle ist, durch welche die Leitungen
(35a) eingefügt
werden;  zunächst
Führen
der Leitungen (35a) eine nach der anderen, um so die Überzugsposition
(X) zu durchlaufen, während
der äußere Umfang
einer jeden Leitung (35a) mit dem gegen Wasser abdichtenden Mittel
(51a) überzogen
wird;...
Patent DE-10233471-B4 (DE)
Inventor: BROGHAMMER RUDOLPH
IPC: B01F25/70
Filed: 2002-07-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Method for producing table water containing carbon dioxide comprises mixing water with a large surface, e.g. as a foam, drops, mist or jets, with carbon dioxide.  An Independent claim is included for apparatus for producing table water containing carbon dioxide comprising a tubular container (2) with a carbon dioxide inlet (9) in its wall. A water feed (3) designed like a shower head with a perforated plate (5) at its base is mounted on top of the container.