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Patent DE-102006054562-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Pyrophosphat mit Biolumineszenz Detektion
Inventor: BURKHARDT NILS
IPC: C12Q1/66
Filed: 2006-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Nachweis von Pyrophosphat mit Biolumineszenz Detektion. Darüber hinaus werden Verfahren zur Messung von chemischen, insbesondere Enzym katalysierten Reaktionen beschrieben, bei denen Pyrophosphat gebildet oder verbraucht wird. Solche Reaktionen werden beispielsweise von Guanylylcyclasen, Adenylylcyclasen, DNA- oder RNA-Polymerasen katalysiert. Die neuen Verfahren zeichnen sich durch hohe Sensitivität und geringe Störanfälligkeit aus, lassen sich leicht automatisieren und miniaturisieren und eignen sich zudem für die Durchführung kontinuierlicher Messungen. Besonders vorteilhaft können die Verfahren im Bereich der medizinischen Diagnostik und der biomedizinischen Forschung, einschließlich der pharmazeutischen Wirkstoffforschung, eingesetzt werden.
Patent DE-102006055507-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem kopfschützenden Seitenairbag
Inventor: BENKLER OLAF
IPC: B60R21/213
Filed: 2006-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem kopfschützenden Seitenairbag (2), welcher im Bereich eines seitlichen Dachholms (1) angeordnet und von einer im Bedarfsfall vom Seitenairbag (2) durchstoßbaren Verkleidung (8) überdeckt ist. Die Verkleidung (8) geht dabei seitlich in den Himmel (9) über, der eine dem Fahrgastraum (5) zugewandte Innenseite des Fahrzeugdachs (3) verkleidet. Erfindungswesentlich ist dabei, dass wenigstens eine Befestigungsanordnung (10) vorgesehen ist, welche am Übergang der Verkleidung (8) zum Himmel (9) angeordnet ist und sowohl die Verkleidung (8) als auch den Himmel (9) am Dachholm (1) fixiert.
Patent DE-102006057640-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Formwerkzeugs mit einer Verschleißschutzschicht
Inventor: BUERKNER STEFFEN
IPC: B29C33/38
Filed: 2006-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft den Einsatz von Formwerkzeugen zur Herstellung von Formbauteilen und insbesondere die Herstellung solcher Formwerkzeuge, die zur Fertigung von Faserverbundbauteilen vorgesehen sind. Gemäß der Erfindung ist ein Verfahren zum Herstellen eines aus einem Faserverbund (10') gebildeten Formwerkzeugs (10) mit einer Verschleißschutzschicht (18) an einer Formoberfläche (12') des Formwerkzeugs (10) vorgesehen, wobei die Verschleißschutzschicht (18) und/oder eine Haftvermittlungsschicht für die Verschleißschutzschicht (18) durch ein thermisches Spritzen aufgebaut wird. Damit kann in einfacher Weise insbesondere die Verschleißbeständigkeit bzw. Lebensdauer von Formwerkzeugen, die aus einem Faserverbund (10') wie beispielsweise CFK hergestellt sind, beträchtlich erhöht werden.
Patent DE-102006059376-A1 (DE)
Title: Synchrone Datenübertragung
Inventor: DRUKE MICHAEL B
IPC: H04L1/12
Filed: 2006-12-15
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen und Computerprogrammprodukte, die Datenpakete zwischen einem ersten Knoten und einem zweiten Knoten synchron übertragen. Datenpakete werden vom ersten Knoten übertragen, ohne auf die Bestätigung des Empfangs vom zweiten Knoten zu warten. Die Bestätigung des Empfangs eines gegebenen Datenpakets wird anschließend am ersten Knoten empfangen. Die Bestätigung wird im Wesentlichen zu einer vorbestimmten Zeit nach der Übertragung des gegebenen Datenpakets empfangen. Die Bestätigung gibt an, dass der zweite Knoten das gegebene Datenpaket unverfälscht empfangen hat.
Patent DE-102006060028-A1 (DE)
Title: Lampensockel und Lampe
Inventor: BEHR GERHARD
IPC: H01R33/72
Filed: 2006-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lampensockel mit mindestens einem aus Kunststoff bestehenden Sockelabschnitt (32), wobei dieser mindestens eine Sockelabschnitt (32) einen Bereich (330) aufweist, der mit einem Laser beschriftbar ist.
Patent DE-102006060045-A1 (DE)
Title: Sehhilfe mit dreidimensionaler Bilderfassung
Inventor: ZIEMECK PATRICK
IPC: A61N1/36
Filed: 2006-12-19
Abstract: Die Aufgabe eine Vorrichtung bereitzustellen, die es ermöglicht, das natürliche Sehvermögen eines seSehprothese möglichst real wiederherzustellen bzw. zu unterstützen, wird bei der erfindungsgemäßen Sehhilfe dadurch gelöst, dass über die reine Erfassung eines zwweidimensionalen Bildes hinaus zusätzliche Informationen in die Bildverarbeitung einbezogen werden. Dazu wird ein Sehhilfe-System vorgeschlagen, das bei der Wiedergabe des bearbeiteten Bildes zusätzlich Informationen bezüglich der räumlichen Position und/oder bestimmter Attribute von Objekten in dem erfassten Bild visualisiert, die mit Objekten in dem erfassten Bild assoziiert sind. Die vorliegende Erfindung bietet damit den Vorteil, dass ein dreidimensionales Abbild von der aktuellen Umgebung des Benutzers erfasst werden kann, indem das dem Benutzer von der erfindungsgemäßen Sehhilfe-System visualisierte Bild zusätzliche Informationen beispielsweise über den relativen Abstand der in dem Bild enthaltenen Objekte umfasst und damit eine tiefenselektive Darstellung des erfassten Bildes erreicht werden kann.
Patent DE-102006060620-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Gehäuse mit einem Betätigungselement und einem Rastmittel
Inventor: WOLLER JOSEF
IPC: H01R13/629
Filed: 2006-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein erstes Gehäuse und einen Steckverbinder mit einem ersten Gehäuse mit einer Öffnung zur Aufnahme von ersten Kontakten, mit einem ersten Rastmittel, mit einem zweiten Gehäuse mit zweiten Kontakten, wobei das erste Rastmittel an einer Seitenfläche des ersten Gehäuses angeordnet ist, wobei das erste Rastmittel über ein Federelement mit dem ersten Gehäuse verbunden ist, wobei das zweite Gehäuse eine Aufnahmeöffnung aufweist, wobei das erste Gehäuse wenigstens teilweise mit einer Kontaktseite in die Aufnahmeöffnung einschiebbar ist, wobei das erste Gehäuse an einer Seitenfläche in Einschubrichtung beabstandet zur Kontaktseite ein Betätigungselement aufweist, wobei das Betätigungselement zum Anlegen einer Montagekraft zum Einschieben des ersten Gehäuses in die Aufnahmeöffnung des zweiten Gehäuses vorgesehen ist, wobei das zweite Gehäuse zweite Rastmittel aufweist, wobei das erste Rastmittel in einer Endposition mit dem zweiten Rastmittel in Wirkverbindung tritt und das erste Gehäuse gegen ein Abziehen vom zweiten Gehäuse sichert.
Patent DE-102007001424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Kolbenmotors
Inventor: FUECHTNER MARTIN
IPC: B60L50/16
Filed: 2007-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Kolbenmotors (2) eines Hybrid-Antriebes (1) in einem Elektrofahrzustand, wobei der Hybrid-Antrieb (1) zumindest den Kolbenmotor (2), einen Elektromotor (3), ein Getriebe (4) sowie eine zwischen dem Kolbenmotor (2) und dem Elektromotor (3) angeordnete Kupplung (6) umfasst. Desweiteren ist eine Wandlerüberbrückungskupplung (7) vorgesehen, welche in einen Schlupfzustand schaltbar ist. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird an der Wandlerüberbrückungskupplung (7) ein Schlupf eingestellt und danach eine Drehzahl des Elektromotors (3) erhöht, wobei sich ausgangsseitig der Wandlerüberbrückungskupplung (7) die Drehzahl und das Drehmoment nicht oder nur in einem vordefinierten Bereich ändert. Zum Übertragen eines Drehmomentenimpulses wird die Kupplung (6) geschlossen, so dass ein erster oberer Totpunkt der Kolben des Kolbenmotors (2) überwunden werden kann. An der Kupplung (6) wird sodann ein vordefinierter Schlupf eingestellt.
Patent DE-102007004189-A1 (DE)
Title: Testing device for monitoring current consumption in electric component in space flight, has processor producing deactivating signal, when parameter of actual measuring signal exceeds parameter of measuring signal at beginning of loads
Inventor: SEDLMAYR HANS-JUERGEN
IPC: G01R31/28
Filed: 2007-01-27
Abstract: The device (10) has a sensing resistor (20) for measuring actual flow current, and a digital signal processor (14) for receiving a measuring signal of the sensor. The processor evaluates characteristics of the measuring signal based on a parameter of the measuring signal at the beginning of radiation loads. The processor produces a deactivating signal, when a parameter of an actual measuring signal exceeds the parameter of the measuring signal to initialize the radiation loads above a preset threshold value or when a slope of the measuring signal exceeds a preset slope.
Patent DE-102007008575-A1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung mit ionenimplantierter Resonanzstruktur
Inventor: CHENG YU-CHIAN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2007-02-19
Abstract: Offenbart wird eine Antennenvorrichtung mit einem Substrat (3), einem Antennenelement (4) zum Senden/Empfangen eines Funksignals, einer Antennensignalspeiseleitung (41) zum Einspeisen des Funksignals und einer ionenimplantierten Resonanzstruktur (5), die eine erste Kopplungsstruktur (51) besitzt, die in das Substrat (3) mittels eines Ionenimplantationsverfahrens implantiert ist, und eine zweite Kopplungsstruktur (52), die an einer Position in Entsprechung zur ersten Kopplungsstruktur (51) mit einem festgelegten Abstand dazwischen angeordnet ist, ausgebildet an einer angrenzenden Position mit Bezug zum Antennenelement (4). Wenn das Antennenelement (4) das Funksignal in der festgelegten Strahlungsfrequenz sendet/empfängt und eine Induktionsspannung erzeugt, erzeugen die erste Kopplungsstruktur (51) und die zweite Kopplungsstruktur (52) je eine gekoppelte Induktionsspannung und eine Kapazität dazwischen und damit eine Resonanz mit dem Antennenelement (4).
Patent DE-102007008950-A1 (DE)
Title: Spülmaschine mit einer Kondensations-Trocknungseinrichtung und Verfahren zur Durchführung eines Trocknungs-Programmabschnitts in einer solchen Spülmaschine
Inventor: BERENDS ERIK
IPC: A47L15/48
Filed: 2007-02-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine (1), mit einem Spülbehälter (2), der auf seiner Frontseite durch eine im unteren Bereich schwenkbar gelagerte Tür (3) verschließbar ist, und mit einer Kondensations-Trocknungseinrichtung, welche Mittel (13) zur Erzeugung eines Kühlluftstroms (15) enthält, wobei der Kühlluftstrom (15) an einer Seitenfläche oder der Rückwand des Spülbehälters (2) vorbeigeführt und aus dem Maschinengehäuse (8) ausgeblasen wird. Um die Spülmaschine (1) dahingehend zu verbessern, dass eine Kondensatbildung an der Unterseite einer Arbeitsplatte vermieden wird, ist zwischen der oberen Vorderkante des Spülbehälters (2) und der oberen Begrenzungsfläche des Spülmaschinengehäuses mindestens eine Öffnung (23; 25) angeordnet, die die Durchführung eines Teilluftstroms (21) entlang eines Teils (12) der Unterseite einer das Maschinengehäuse nach oben abdeckenden Arbeitsplatte (11) ermöglicht.
Patent DE-102007011986-A1 (DE)
Inventor: TENNAGELS THOMAS
IPC: G09F9/302
Filed: 2007-03-09
Abstract: The display device (10) has a holding unit (12) and multiple rod-shaped display elements (14). The display elements have multiple lamps. The display elements are supported by the holding unit and a display area is formed by the multiple display elements. The holding unit has multiple retaining elements (12a,12b,12c) with connecting unit, which is connected in such a way that the holding device is changeable in shape and changes the form of the display area. The holding unit is arranged at an end of the rod-shaped display element.
Patent DE-102007016183-A1 (DE)
IPC: F16L5/00
Filed: 2007-04-02
Abstract: The device (10) has open ring shaped retaining elements (18, 20) with a part of the periphery and an entire periphery of a pipe (12). The retaining element (18) has an attachment surface for attachment to a side a wall (16), and a passage element for passing through a wall opening (14). The retaining element (20) has another attachment surface for attachment to another side of the wall, and a fastening unit for detachably fastening to the passage element.
Patent DE-102007017875-A1 (DE)
Title: Lüfterhaube und Antrieb
Inventor: TROENDLE KARL-HEINZ
IPC: F04D29/66
Filed: 2007-04-13
Abstract: Lüfterhaube und Antrieb, wobei Schlitze zur Reduzierung der Schallemission am Umfang der Lüfterhaube angeordnet sind, wobei die Schlitze derart angeordnet sind, dass sie der Ausbreitung eingekoppelter Schwingungsanteile hinderlich sind.
Patent DE-102007019514-A1 (DE)
Title: Subject e.g. patient head, three-dimensional digital image data`s target structures segmenting method for medical imaging application, involves segmenting structure based on optimal sequence and limiting segmenting area to segment structure
Inventor: ROUSSON MIKAEL
IPC: G06V10/26
Filed: 2007-04-25
Abstract: The method involves providing pre-segmented training images of structures that represent target structures, and modeling inner structural spatial dependencies for each structure of training images. The dependencies are integrated into a segmenting algorithm, in which anchor structures of three-dimensional image data are registered in reference anchor structures. An optimal sequence for segmenting the structures is determined, and each structure is segmented based on the sequence. A segmenting area for each structure in the sequence is limited for segmenting the structures. Independent claims are also included for the following: (1) a machine-readable program memory device with a program medium for implementing the method for segmenting a number of target structures in three-dimensional image data (2) a system for segmenting a number of target structures in three-dimensional image data.
Patent DE-102007019997-A1 (DE)
Title: Electric make-up applicator for beautifying eyes of lady, has covering member, rotating shaft and power supply unit for supplying power to power unit, and tooling device mounted onto rotating shaft and including make-up tool
Inventor: LEE SUSANNA
IPC: A45D34/04
Filed: 2007-04-27
Abstract: The applicator has a body (10) including a covering member (20), a rotating shaft (121) and a power supply unit for supplying power to a power unit. A tooling device is mounted onto the rotating shaft, and includes a make-up tool. The power unit causes the tooling device to rotate. The body is mounted with a direction-shifting switch (13) to allow the tooling device to rotate in different direction. The body is mounted with a speed-regulating switch (14) to allow the tooling device to regulate the speed of rotation. The tooling device has a cap (40) that has a storage space.
Patent DE-102007026185-A1 (DE)
Title: Lining panel arrangement for vehicle door, has lining panel with fixing element , and another lining panel with another fixing element which cooperates with former fixing element to connect both lining panels with each other
Inventor: DOOLEY DAVID J
IPC: B60R13/02
Filed: 2007-06-05
Abstract: The lining panel arrangement has a lining panel with a fixing element, and another lining panel with another fixing element. The latter fixing element cooperates with the former fixing element to connect both lining panels with each other, and to provide a lining panel arrangement. The arrangement allows a relative sliding movement between both lining panels. The former lining panel is formed by a laminate having multiple layers made of different materials. An independent claim is also included for a method for manufacturing a lining panel arrangement.
Patent DE-102007029722-A1 (DE)
Title: Micromechanical component has two elements, where integrated circuit and electrical contact are formed on upper side of former element, and lower side of latter element is fixed on upper side of former element
Inventor: FARBER PAUL
IPC: B81C3/00
Filed: 2007-06-27
Abstract: The micromechanical component has two elements. An integrated circuit (2) and an electrical contact (3) are formed on an upper side of former element. A lower side of latter element is fixed on the upper side of the former element. The micromechanical component locates the electrical contact in an accessible range. An independent claim is also included for a method for manufacturing a micromechanical component.
Patent DE-102007032071-A1 (DE)
Title: Wanderfeldröhre mit integrierter Ionenfallen-Energieversorgung
Inventor: VASZARI JOHN P
IPC: H01J25/00
Filed: 2007-07-10
Abstract: Wanderfeldröhrensystem (100) mit: einer Elektronenkanone (104), die eine Kathode (128) und eine Anode (132) aufweist, zum Erzeugen eines Elektronenstrahls (152); einer Energiequelle zum Anlegen eines elektrischen Potentials zwischen der Kathode (128) und der Anode (132); einer Verzögerungsleitung (108), die einen Durchlass (136) aufweist, durch den der Elektronenstrahl hindurchtritt; einem Kollektor (110) zum Auffangen von Elektronen aus dem Elektronenstrahl (152), wobei der Kollektor eine Kollektorelektrode (112) aufweist; und einem Ionenfallen-Energiequellenstromkreis (300), der mit der Kollektorelektrode (112) verbunden ist, zum Erzeugen einer Gleichspannung aus einem Strom, der durch den Ionenfallen-Energiequellenstromkreis (300) fließt, und zum Anlegen der Gleichspannung an die Anode (132), um erzeugte positive Ionen abzustoßen.
Patent DE-102007032972-A1 (DE)
Title: Measuring device for transmission of e.g. motor vehicle, has elements for supplying signals that correlate with displacement of shaft in sections, which are perpendicular to axial displacement of shaft
Inventor: WINDMUELLER TOBIAS
IPC: G01B21/02
Filed: 2007-07-16
Abstract: The device (10) has a sensor trigger element (14) and sensor slave elements (16) for supplying signals that correlate with axial displacement of a shaft (12). Sensors (18, 20) supply the signals that correlate with the displacement of the shaft in sections, which are perpendicular to the axial displacement of the shaft. An evaluation device determines correct axial displacement of the shaft on basis of the signals of the sensor devices. The slave elements sense the axial displacement of the shaft through the trigger element provided on the shaft. An independent claim is also included for a method for measuring axial displacement of a shaft for a transmission of a vehicle.
Patent DE-102007034170-A1 (DE)
Title: Three-dimensional designing element e.g. marking emblem, manufacturing method, for e.g. bicycle, involves applying galvanizable plastic material on one-piece molding blank to close passages of sections in non-galvanizable plastic material
Inventor: KIESLICH DIRK
IPC: B29C45/14
Filed: 2007-07-23
Abstract: The method involves providing a circular foil (12) e.g. polyester foil, with a carrier layer (14) containing color pigments. A non-galvanisable, transparent plastic material e.g. polycarbonate (PC), is inserted in a mold (16) in a flowable condition. A galvanizable plastic material e.g. Acrylonitrile butadiene styrene (ABS) or mixture of ABS and PC, is applied on a one-piece molding blank in the flowable condition, so that the galvanizable material closes sections of the blank and passages of the sections in the non-galvanisable material, to form a designing element. An independent claim is also included for a three-dimensional designing element comprising a circular foil.
Patent DE-102007037192-A1 (DE)
Title: Luftkanal für Fahrzeugklimatisierung und Klimaanlage für Fahrzeug
Inventor: KATOH NAOKI
IPC: B60H1/26
Filed: 2007-08-07
Abstract: Ein Luftkanal für die Fahrzeugklimatisierung umfasst einen Kanalkörper (1), der einen Durchgang definiert, und eine Durchgangstrennwand (2) zum Unterteilen eines Inneren des Kanalkörpers in einen ersten Durchgang (6) und einen zweiten Durchgang (7). In dem Luftkanal ist die Breite des Kanalkörpers in einer Anordnungsrichtung der ersten und zweiten Durchgänge in einem Biegungsabschnitt (3) größer als die Breite des Kanalkörpers in geraden Abschnitstromabwärtigen Seite benachbart zu dem Biegungsabschnitt (3), um eine Durchgangslängendifferenz (L1-L2) zwischen dem ersten Durchgang (6) und dem zweiten Durchgang (7) zu vergrößern. Folglich hat der Luftkanal eine Struktur, die fähig ist, die Kanalbreite zu verringern, während eine gewünschte Durchgangslängendifferenz zwischen dem ersten Durchgang und dem zweiten Durchgang erhalten wird.
Patent DE-102007040499-A1 (DE)
Title: Intuitiver Griffschaltbetrieb für fremdkraftbetätigte Schiebetüren
Inventor: PRIBISIC MIRKO
IPC: B60J5/06
Filed: 2007-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schiebetürbaugruppe, die betriebsbereit eine Fahrzeugtür zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegt. Die Baugruppe weist einen Motor auf, der reversibel betriebsbereit ist, um die Tür zu einer geöffneten undgeschlossenen Position zu bewegen. Ein Griff ist an der Tür angebracht und ein Griffsensor ist vorgesehen, der betriebsbereit ist, um das Greifen des Griffs zu erfassen. Wenn der Griff gegriffen wird, aktiviert eine Steuerung den Motor, um die Tür zu bewegen, wenn der Griffsensor getriggert ist. Ein Bewegen der Tür, wobei der Griff verwendet wird, um zumindest einen vorbestimmten Abstand zubewirken, dass die Steuerung den Motor deaktiviert, was eine manuelle Bewegung der Tür ermöglicht.
Patent DE-102007041692-A1 (DE)
Title: Regelungseinrichtung zur Dämpfung von Pendelbewegungen einer seilgeführten Last
Inventor: LADRA UWE
IPC: B66C13/06
Filed: 2007-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelungseinrichtung zur Dämpfung von Pendelbewegungen einer seilgeführten Last, insbesondere einer Kranlast, mit einem an einem Lastaufnahmemittel montierbaren inertialen Meßsystem zur Erfassung von Pendelbewegungen der Last. Außerdem umfaßt die Regelungseinrichtung einen Regler zur Vorgabe eines Sollwerts zur Steuerung einer Antriebseinheit, die mit zumindest einem Aufhängepunkt der Last gekoppelt ist, entsprechend einem vorgebbaren Reglerfunktional in Abhängigkeit von einer zumindest auf einen erfaßten Pendelwinkel der Last bezogenen Regelabweichung.
Patent DE-102007042296-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines multispektralen Bildes eines Objekts
Inventor: MAN BRUNO KRISTIAAN BERNARD DE
IPC: G01N23/06
Filed: 2007-09-06
Abstract: Ein Verfahren zum Erzeugen eines multispektralen Bildes eines Objekts (18) wird zur Verfügung gestellt. Das Verfahren umfasst Erfassen von Messdaten (70) auf einer Mehrzahl von Röntgenenergieniveaus und Bestimmen einer Mehrzahl von Bildvoxeln (50, 52) in einem oder mehreren Gebieten, die das Objekt umfassen. Das Verfahren umfasst weiterhin Erlangen von vorheriger Information (74), die einer Mehrzahl von Bildvoxeln zugeordnet ist, die das Objekt umfassen. Die vorherige Information ist durch eine gemeinsame Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion (PDF) zwischen einer Mehrzahl von Basiskomponenten bestimmt. Das Verfahren umfasst weiterhin Rekonstruieren der Messdaten (76), um ein multispektrales rekonstruiertes Bild des Objekts gestützt auf die vorherige Information zu erzeugen.
Patent DE-102007042891-A1 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-09-08
Abstract: Es wird ein als Closed-End Druckregler ausgeführtes Druckregelventil (1) vorgeschlagen, umfassend zwei in hydraulischer Halbbrückenschaltung angeordnete Ventilsitze (7, 11), mit einem Elektromagneten (2), der einen Magnetkern, eine Magnetspule (3) und einen verschiebbaren Magnetanker (4) aufweist, mit einer vom Magnetanker (4) verschiebbaren Ankerstange (5) für ein Schließteil (6), das auf einem ersten Ventilsitz (7) der Tankkante zum Anschlag kommen kann, und mit einer Stößelstange (9), welche mit der Ankerstange (5) verbunden oder mit der Ankerstange (5) einstückig ausgeführt ist, die einen als Kugel ausgeführten Verschlusskörper (10) aus einem Kugelsitz (11) der Zulaufsteuerkante herausschieben kann, bei dem die Stößelstange (9) an ihren dem Kugelsitz (11) zugewandten Ende derart ausgebildet ist, dass der Öffnungsquerschnitt der Zulaufsteuerkante (12) d. h. des Kugelsitzes (11) in Abhängigkeit von der axialen Position der Stößelstange (9) derart veränderbar ist, dass bei niedrigem Solldruck der Querschnitt reduziert wird, um den Zulaufvolumenstrom zu reduzieren, wobei bei hohem Solldruck der Gesamtquerschnitt der Zulaufkante (12) zur Verfügung steht und/oder bei dem der Kugelsitz (11) derart ausgebildet ist, dass dessen Durchmesser an der der Kugel (10) zugewandten Seite kleiner ist als dessen Durchmesser an der der Kugel (10) abgewandten Seite.