baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021000447-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Gated-Kamera, Steuereinrichtung zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Kameravorrichtung mit einer solchen Steuereinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kameravorrichtung
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60R16/02
Filed: 2021-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Gated-Kamera (5), die eine Beleuchtungseinrichtung (11) und einen optischen Sensor (13) aufweist, wobei- eine Ansteuerung der Beleuchtungseinrichtung (11) und des optischen Sensors (13) zeitlich aufeinander abgestimmt werden, wobei- der abgestimmten Ansteuerung ein sichtbarer Abstandsbereich (21) zugeordnet wird, wobei- mittels einer Umgebungserfassungssensorik (7) ein Erfassungsbereich (15) der Umgebungserfassungssensorik (7) erfasst wird, wobei- ein Teil-Erfassungsbereich (25) als Teil des Erfassungsbereichs (15), welcher einen geringeren Abstand zu dem optischen Sensor (13) aufweist als eine nahe Grenze (13) des sichtbaren Abstandsbereichs (21), ausgewertet wird, wobei- mittels der Umgebungserfassungssensorik (7) Objekte (27) in dem Teil-Erfassungsbereich (25) gesucht werden, wobei- ein gefundenes Objekt (29) basierend auf mindestens einem Klassifizierungskriterium als erkannt klassifiziert wird, wobei- die Gated-Kamera (5) deaktiviert wird, falls ein gefundenes Objekt (29) als erkannt klassifiziert wird.
Patent DE-102021001384-A1 (DE)
Title: Absaugsystem für beatmete Patienten
Inventor: GRÜNDLER MARKUS
IPC: A61M16/04
Filed: 2021-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Absaugsystem (1) für einen beatmete Patienten. Um das Absaugsystem (1) so zu gestalten, dass ein Katheter (2) des Absaugsystems (1) auch für ein Totraum-Minimierungssystem nutzbar ist und zwischen den Modi „Absaugen“ und „Totraum-Minimierung“ leicht gewechselt werden kann, schlägt die Erfindung vor, dass zwischen einem hinteren Ende (7) des Katheters (2) und einem Vakuumeinsteller (25) ein Abzweig (26) mit einem Abzweiganschluss (34) zum Anschluss des Totraum-Minimierungssystems angeordnet ist.
Patent DE-102021003730-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugstrukturbauteil sowie Kraftfahrzeug mit demselben
Inventor: LAHRES MICHAEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugstrukturbauteil (1), aufweisend einen einstückigen Mehrschichtverbund (6) aus mindestens drei flächig aufeinander angeordneten, miteinander verbundenen Einzelschichten (7, 8, 9), wobei eine erste Einzelschicht (7) des Mehrschichtverbunds (6) eine das Kraftfahrzeugstrukturbauteil (1) zu einer Umgebung (4) des Kraftfahrzeugstrukturbauteils (1) hin begrenzende Außendeckschicht bildet, wobei eine dritte Einzelschicht (9) des Mehrschichtverbunds (6) von der besagten Umgebung (4) abgewandt ist und eine, einem vom Kraftfahrzeugstrukturbauteil (1) zumindest abschnittsweise begrenzten Fahrgastraum (5) zugewandte Innendeckschicht bildet, wobei eine zweite Einzelschicht (8) des Mehrschichtverbunds (6) sandwichartig zwischen der ersten Einzelschicht (7) und der dritten Einzelschicht (9) angeordnet ist. Wesentlich ist, dass die zweite Einzelschicht (8) aus einem Kunststoffmaterialverbund realisiert ist, der für sichtbares Licht durchlässig ist und eine Aerogel-Materialkomponente aufweist, und dass die dritte Einzelschicht (9) zwischen einer Hell-Stellung und einer Dunkel-Stellung hin und her schaltbar ist.
Patent DE-102021003761-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung zum elektrischen Antreiben eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens
Inventor: OGRIZOVIC GORAN
IPC: B60K17/04
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) zum elektrischen Antreiben von Rädern eines Kraftwagens, mit einem Gehäuse (12), mit einer elektrischen Maschine (14), welche einen an dem Gehäuse (12) festgelegten Stator (16) und einen um eine Drehachse (20) relativ zu dem Gehäuse (12) und relativ zu dem Stator (16) drehbaren Rotor (18) aufweist, mit einem von dem Rotor (18) antreibbaren, ersten Planetenradsatz (22), über welchen ein erstes der Räder von der elektrischen Maschine (14) antreibbar ist, und mit einem von dem Rotor (18) antreibbaren, zweiten Planetenradsatz (24), über welchen ein zweites der Räder von der elektrischen Maschine (14) antreibbar ist, wobei der jeweilige Planetenradsatz (22, 24) einen jeweiligen, drehfest mit dem Gehäuse (12) verbundenen Planetenträger (34, 36) und ein jeweiliges, relativ zu dem Gehäuse (12) und relativ zu dem jeweiligen Planetenträger (34, 36) drehbares und an einer jeweiligen Nabe (46) des jeweiligen Planetenträgers (34, 36) drehbar gelagertes Hohlrad (30, 32) aufweist.
Patent DE-102021004422-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Belüftungssystems zur Belüftung eines Raumes, Steuergerät, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Belüftungssystem mit einem solchen Steuergerät und Fahrzeug mit einem solchen Belüftungssystem
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: F24F7/00
Filed: 2021-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Belüftungssystems (5) zur Belüftung eines Raumes, insbesondere einer Fahrzeugkabine, wobei eine erste räumliche Position (17) wenigstens eines Geruchsempfängers (19) detektiert wird, wobei eine zweite räumliche Position (25) wenigstens einer Geruchsquelle (27) eines Geruchs detektiert wird, wobei eine Geruchsintensität des Geruchs ermittelt wird, wobei die ermittelte Geruchsintensität mit einem vorbestimmten Geruchsintensitätsschwellenwert verglichen wird, wobei eine Ansaugvorrichtung (29) und eine Absaugvorrichtung (31) in einen ersten Aktivmodus geschaltet werden, wenn die ermittelte Geruchsintensität den vorbestimmten Geruchsintensitätsschwellenwert überschreitet, wobei die Ansaugvorrichtung (29) und die Absaugvorrichtung (31) in dem ersten Aktivmodus derart gesteuert werden, dass der von der Ansaugvorrichtung (29) und von der Absaugvorrichtung (31) erzeugte Luftstrom den Geruch von dem wenigstens einen Geruchsempfänger (19) wegleitet.
Patent DE-102021100309-A1 (DE)
Title: Bandführung für eine Umreifungsmaschine und Umreifungsmaschine
Inventor: KANZ ANDREAS
IPC: B65B13/18
Filed: 2021-01-11
Abstract: Eine Bandführung (4) für eine Umreifungsmaschine (1) zum Führen eines Umreifungsbands (2), mit einem Führungskanal (10), der seitlich durch zwei Führungselemente (13, 14) begrenzt ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Führungskanals (10) veränderbar ist und auf die Breite des zu führenden Umreifungsbandes (2) einstellbar ist.
Patent DE-102021101845-A1 (DE)
Title: Magnetische integration mehrerer quellen unter verwendung einer durch stromquellen versorgten transformatorstruktur mit entkuppelten sekundärwicklungen
Inventor: ELSHAER MOHAMED
IPC: H02M3/335
Filed: 2021-01-27
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine magnetische Integration mehrerer Quellen unter Verwendung einer durch Stromquellen versorgten Transformatorstruktur mit entkuppelten Sekundärwicklungen bereit. Ein Leistungssystem für ein Kraftfahrzeug beinhaltet einen Matrixtransformator, der zwei getrennte Kerne, eine Primärwicklung, die um jeden der Kerne gewickelt ist, eine erste Sekundärwicklung, die um einen der Kerne gewickelt ist, und eine zweite Sekundärwicklung, die von der ersten Sekundärwicklung galvanisch isoliert und um den anderen der Kerne gewickelt ist, aufweist. Das System beinhaltet zudem eine Schaltung, die Leistung von einer AC-Quelle an die Primärwicklung überträgt, Leistung von der ersten Sekundärwicklung an die Traktionsbatterie überträgt und Leistung von der zweiten Sekundärwicklung an die Hilfsbatterie überträgt.
Patent DE-102021103509-A1 (DE)
Title: Bremskolben sowie Bremssattel mit einem derartigen Bremskolben
Inventor: MÄURER PETER
IPC: F16D65/02
Filed: 2021-02-15
Abstract: Es wird ein Bremskolben (20) beschrieben, der einen ersten rohrförmigen Kolbenkörperabschnitt (38) und einem zweiten rohrförmigen Kolbenkörperabschnitt (40) aufweist. Dabei ist der zweite Kolbenkörperabschnitt (40) mit dem ersten Kolbenkörperabschnitt (38) verbunden und liegt unter Bildung eines ringförmigen Hohlraums (42) in Axialansicht radial vollständig innerhalb des ersten Kolbenkörperabschnitts (38). Ferner beträgt eine Länge des zweiten Kolbenkörperabschnitts (38) entlang einer Kolbenlängsachse (32) wenigstens 50 % einer Länge des ersten Kolbenkörperabschnitts (38). Eine Innenumfangsfläche (48) des zweiten Kolbenkörperabschnitts (40) umfasst eine Verdrehsicherungskontur (50), die zudem eine axiale Führungskontur (52) für einen Bremskolbenantrieb bildet. Dabei ist der Bremskolben (20) aus wenigstens zwei Bremskolbenteilen (20a, 20b) aufgebaut. Zudem wird ein Bremssattel für eine Scheibenbremse eines Fahrzeugs mit einem derartigen Bremskolben (20) präsentiert.
Patent DE-102021105025-A1 (DE)
Title: Schwenkantrieb für Durchladezug
Inventor: WÜLLHORST JOHANNES
IPC: B62D33/03
Filed: 2021-03-02
Abstract: Die vorliegende Anmeldung bezieht sich auf einen Anhängerzug (2) mit einem Motorwagen (4) und einem daran angehängten Anhänger (6), mit einer im Durchladebetrieb als Überfahrbrücke nutzbaren Ladebordwand (12) und mit einer motorisch beweglichen, in der Offenstellung eine Durchfahrtöffnung zum Motorwagen (4) freigebenden Stirnwand (14), die mit zumindest einem längenveränderlichen Stellzylinder (16) als motorischem Antrieb um eine Schwenkachse (S) beweglich ist.Der Stellzylinder (16) ist ein erstes Teil eines dreigelenkigen Koppelgetriebes (18), ein Schwenkhebel (24) ist ein zweites Teil des dreigelenkigen Koppelgetriebes (18), der Schwenkhebel (24) ist mit seinem ersten Ende (26) vom Stellzylinder (16) um die Stützwelle (36) herum aus einer flach liegenden Ruhelagestellung (42) in eine aufgerichtete Zuglagestellung (56) beweglich, und die Stützwelle (36) weist in jeder Lage des Schwenkhebels (24) einen größeren seitlichen Versatz (46) zur Längsmittelachse des Stellzylinders (16) auf als die Verbindungswelle (34).
Patent DE-102021106649-A1 (DE)
Title: Klappenventil
Inventor: KARINO SHINGO
IPC: F16K1/20
Filed: 2021-03-18
Abstract: Es ist eine Aufgabe, das Auftreten einer Fehlfunktion aufgrund von Fremdmaterie zu unterdrücken.Ein Klappenventil 1 enthält: einen Ventilkörper 4; einen Ventilsitz 6, der ein Ventilloch 3 für den Durchgang eines Fluids J hat; ein Gehäuse 8, in dem der Ventilkörper 4 untergebracht ist; und eine Klappe 10, die enthält, einen Armabschnitt 18, der einen ersten Endabschnitt 22 hat, der an das Gehäuse 8 angeschlossen ist, und einen Ventilkörperabschnittsabschnitt 20, der mit einem zweiten Endabschnitt 24 von dem Armabschnitt 18 verbunden ist, und den Ventilkörper 4 so abstützt, dass das Ventilloch 3 geöffnet und geschlossen zu werden kann. Wenn eine erste Richtung D1 eine Strömungsrichtung von dem Fluid J in dem Ventilloch 3 ist, und eine erste Oberfläche 21 ist eine Oberfläche, die stromabwärts in der ersten Richtung D1 zwischen eine innere Fläche des Gehäuses 8 gerichtet ist, wobei die erste Oberfläche 21 eine Ausnehmung 27 enthält, die auf den Armabschnitt 18 gerichtet ist.
Patent DE-102021106859-A1 (DE)
Title: Komparator mit konfigurierbaren betriebsmodi
Inventor: MORT ANDREW NATHAN
IPC: G01R31/28
Filed: 2021-03-19
Abstract: Ein Mehrbetriebsmoduskomparatorsystem kann zum automatisierten Prüfen mit hoher Bandbreite und geringer Leistung nützlich sein. Das System kann eine Verstärkungsstufe aufweisen, die ausgebildet ist, einen hochohmigen Eingang einer Komparatorausgangsstufe anzusteuern, wobei die Verstärkungsstufe eine Differenzschaltstufe aufweist, die an eine Schaltung mit einstellbarer Impedanz gekoppelt ist, und eine Impedanzbetragseigenschaft der Schaltung mit einstellbarer Impedanz einer Bandbreiteneigenschaft der Verstärkungsstufe entspricht. Die Komparatorausgangsstufe kann eine Pufferschaltung aufweisen, die an einen niederohmigen Komparatorausgangsknoten gekoppelt ist. Die Pufferschaltung kann in einem Modus mit höherer Geschwindigkeit eine Bezugsspannung für ein geschaltetes Ausgangssignal am Ausgangsknoten liefern und die Pufferschaltung kann in einem Modus mit niedrigerer Leistung das geschaltete Ausgangssignal am Ausgangsknoten liefern.
Patent DE-102021107263-A1 (DE)
Title: Schmuckgegenstand mit RFID-Transpondern
Inventor: KUHN JOCHEN
IPC: A44C27/00
Filed: 2021-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schmuckgegenstand (1) zum Tragen am Körper oder an der Kleidung umfassend eine Mehrzahl von RFID-Transpondern (2), jeweils mit einer Verarbeitungseinheit (2a), einer Speichereinheit (2b) und einer Antenne (2c), im Inneren des Schmuckgegenstandes (1).Die Erfindung betrifft des Weiteren eine ein RFID-System, eine Lesevorrichtung sowie ein Verfahren.
Patent DE-102021114621-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Bremssystem
Inventor: SOUKOP FLORIAN
IPC: B60T11/04
Filed: 2021-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Bremssystem,- wobei zumindest ein Teil des Bremssystems an eine Stirnwand zur Begrenzung eines Fahrzeuginnenraums des Fahrzeuges angrenzend angeordnet ist,- wobei das Bremssystem über ein durch die Stirnwand hindurchragendes Verbindungselement mit einem Fußhebelwerk verbunden ist und- wobei ein Entkopplungselement angeordnet ist, welches derart ausgebildet ist, dass vom Bremssystem erzeugte Schwingungen zumindest teilweise gedämpft in den Fahrzeuginnenraum eintreten.
Patent DE-102021121872-A1 (DE)
Title: Modulares Haltesystem für eine Vielzahl von gleichförmigen Spielsteinen
Inventor: STUMPE MICHAEL
IPC: A63F3/00
Filed: 2021-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein modulares Haltesystem zur zueinander gleich ausgerichteten Halterung einer Vielzahl von zueinander gleichförmigen Spielsteinen in einem zumindest zweidimensionalen Raster zumindest auf einer horizontalen Grundebene mit einer Vielzahl von lösbar miteinander verbindbaren Modulen (200). Die Module (200) umfassen jeweils ein Halteelement (210) zur Halterung eines der Spielsteine. Das Halteelement (210) ist dazu ausgelegt, den Spielstein entlang der Grundebene formschlüssig zu halten, ohne eine Oberseite des Spielsteins optisch zu verdecken. Die Module (200) umfassen jeweils eine Anzahl von mit dem Halteelement (210) des jeweiligen Moduls (200) fest verbundenen Verbindern und zu den Verbindern komplementären Gegenverbindern. Die Verbinder jeweils eines der Module (200) sind zur lösbaren mechanischen Verbindung mit den Gegenverbindern zumindest eines weiteren der Module (200a) ausgelegt.
Patent DE-102021123411-A1 (DE)
Title: Nachschalldämpfer für ein kraftfahrzeug
Inventor: PANJAS SYLVESTER HEINZ
IPC: B60K13/04
Filed: 2021-09-09
Abstract: Bereitgestellt wird ein Nachschalldämpfer für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Hauptkörper, der in einem installierten Zustand in einer Längsrichtung des Kraftfahrzeugs hinter einem Hinterachsträger des Kraftfahrzeugs angeordnet ist. Der Hauptkörper ist ausgebildet und im installierten Zustand angeordnet, um bei einem Heckaufprall eine Last von einem externen Aufprallelement zu dem Hinterachsträger zu übertragen. Der Hauptkörper weist zumindest einen Vorsprung auf, der ausgebildet und im installierten Zustand so angeordnet ist, dass er sich in der Längsrichtung nach hinten erstreckt und bei dem Heckaufprall die Übertragung der Last sicherstellt.
Patent DE-102021124475-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen einer fluiddichten verschraubung an einem profil, profil und batteriekasten
Inventor: DOBOS LEONARD
IPC: F16B5/02
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Herstellen einer fluiddichten Verschraubung (100) an einem Profil (106), wobei eine Schraube (102) durch eine Wand (114) des Profils (106) in eine hinter der Wand (114) liegende Kammer (112) des Profils (106) hinein geschraubt wird und damit eine Schrauböffnung in der Wand (114) bildet, wobei in der Kammer (112) eine Dichtmasse (116) angeordnet ist, die Schraube (102) beim Einschrauben in die Dichtmasse (116) eingedreht und dabei die Dichtmasse (116) durch die Schraube (102) beim Einschrauben teilweise verdrängt wird und sich die verdrängte Dichtmasse (116) um die Schraube (102) und in die Schrauböffnung legt und somit die Verschraubung (100) durch die Dichtmasse (116) abgedichtet wird.
Patent DE-102021124858-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lokalisieren einer Signalquelle
Inventor: PODOLSKI ROMAN
IPC: G01S5/04
Filed: 2021-09-27
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Lokalisieren einer Signalquelle (105), welche ein Signal aussendet, aufweisend das Bestimmen einer ortsabhängigen Peilmessung (305) der Signalquelle (105), das Empfangen einer Typisierung der Signalquelle (105), das Ermitteln einer ortsabhängigen Aufenthaltswahrscheinlichkeit (lthreat(p̂), lshoot(p̂), lalt(p̂)) der Signalquelle (105) in Abhängigkeit von der empfangenen Typisierung der Signalquelle (105), das Überlagern der ortsabhängigen Peilmessung (305) der Signalquelle (105) mit der ortsabhängigen Aufenthaltswahrscheinlichkeit (lthreat(p̂) , lshoot(p̂), lalt(p̂))
Patent DE-102021124961-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit Interferenzmusterunterdrückung
Inventor: STOSCH JAN HINNERK
IPC: G01B11/24
Filed: 2021-09-27
Abstract: Kamerasystem mit einem Sensor, der eine Vielzahl von für elektromagnetische Strahlung empfindliche Pixeln aufweist,wobei auf einer Empfangsseite des Sensors eine halbtransparenten Schicht aufliegt,wobei eine Auswerteeinheit des Kamerasystems derart ausgebildet ist,dass ein auf der Empfangsseite des Sensors auftretendes Interferenzmuster durch eine pixelweise durchgeführte Korrektur unterdrückt wird.
Patent DE-102021125257-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen eines Zustands eines Werkzeugs in einer Werkzeugmaschine
Inventor: OH YOUNG KYO
IPC: B23Q17/09
Filed: 2021-09-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erkennen des Zustands eines Werkzeugs in einer Werkzeugmaschine kann beinhalten: eine Sensoreinheit, die so ausgebildet ist, dass sie eine Beschleunigung einer Spindel der Werkzeugmaschine in einer Richtung einer x-Achse und in einer Richtung einer y-Achse während der Bearbeitung erfasst; und eine Verarbeitungsvorrichtung, die so ausgebildet ist, dass sie das x-Achsen-Signal und das y-Achsen-Signal, die durch die Sensoreinheit erfasst werden, durch Verarbeiten des x-Achsen- und des y-Achsen-Signals in Signale umwandelt, die in der Lage sind, eine Schneidkraft darzustellen, eine resultierende Kraft erkennt und die erkannte resultierende Kraft in einem Polarkoordinatensystem graphisch darstellt.
Patent DE-102021127374-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zur Bestimmung einer physikalischen Messgröße sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Sensors
Inventor: MEIJER JAN BEREND
IPC: G01R33/24
Filed: 2021-10-21
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Methode bereitgestellt wird, durch die eine Bestimmung physikalischer Messgrößen auch in sehr kleinen topologischen Bereichen ermöglicht wird. Dabei erfordert die Messung einen relativ geringeren konstruktiven Aufwand und einfach und kostengünstig möglich. Vor allem kann mit der vorliegenden Erfindung eine Miniaturisierung der Messvorrichtung (10) ermöglicht werden.
Patent DE-102021128721-A1 (DE)
Title: Ökologische Einzelpflanzen-Schutz-Vorrichtung
Inventor: BAUER JOACHIM
IPC: A01G13/02
Filed: 2021-11-04
Abstract: Eine Einzelpflanzen-Schutz-Vorrichtung (100) mit einem an zwei oder mehr in das Material eines natürlichen Bodens einbringbaren Pflöcken (110) befestigten, eine Pflanze zum Zweck eines Wildtier-Verbissschutzes umspannenden Netzgewebe (120), ist dadurch geschaffen, dass das aus einem natürlichen Material hergestellte Netzgewebe (120) drei oder mehr aus unbehandeltem Holz hergestellte Pflöcke (110) umspannt.
Patent DE-102021128865-A1 (DE)
Title: Ausgießvorrichtung
Inventor: GIERSE TIM
IPC: B65D55/16
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgießvorrichtung umfassend einen Ausgießer (1), der mit einem Behälter verbunden oder zumindest mit einem Behälter verbindbar ist und der einen Ausgießstutzen (2) aufweist, eine Verschlußkappe (4), mit welcher der Ausgießstutzen (2) verschließbar und öffenbar ist, wobei auf der äußeren Mantelfläche (10) des Ausgießstutzens (2) und auf der inneren Mantelfläche (7) der Verschlußkappe (4) zusammenwirkende Verschlußelemente (8, 9, 11) angeordnet sind, mittels denen die Verschlußkappe (4) und der Ausgießstutzen (2) durch Drehen der Verschlußkappe (4) um eine durch den Ausgießstutzen (2) verlaufende Drehachse (3) miteinander verbindbar und voneinander lösbar sind, wobei die zusammenwirkenden Verschlußelemente (8, 9, 11) ausgebildet sind durch wenigstens einen Nocken (8) an der Verschlußkappe (4), der von der inneren Mantelfläche (7) der Verschlußkappe (4) radial nach innen vorsteht, und wenigstens einen Haltevorsprung (9) am Ausgießstutzen (2), der von der äußeren Mantelfläche (10) des Ausgießstutzens (2) radial nach außen vorsteht und auf der äußeren Mantelfläche (10) in Umfangsrichtung um die Drehachse (3) herum erstreckt ist, wobei, insbesondere in axialer Aufsetzrichtung der Verschlußkappe (4) betrachtet, der Nocken (8) in eine den Haltevorsprung (9) hintergreifende Position bringbar ist und dem Haltevorsprung (9) ein Führungsvorsprung (11) zugeordnet ist, der von der äußeren Mantelfläche (10) des Ausgießstutzens (2) radial nach außen vorsteht und einen über die Mantelfläche (10) erstreckten Verlauf aufweist, wobei der Haltevorsprung (9) und der Führungsvorsprung (11) zumindest bereichsweise unterschiedliche Steigungen in Richtung der Drehachse (3) aufweisen, wobei zwischen Haltevorsprung (9) und dem zugeordneten Führungsvorsprung (11) eine Führungskulisse gebildet ist, durch die hindurch der Nocken (8) der Verschlußkappe (4) in die den Haltevorsprung (9) hintergreifende Position führbar ist.
Patent DE-102021129090-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein assistenzsystem zum steuern einer adaptiven niveauregulierung, assistenzsystem, verfahren sowie computerlesbares speichermedium
Inventor: STROEBEL MICHAEL
IPC: B60D1/42
Filed: 2021-11-09
Abstract: Eine erfindungsgemäße Vorrichtung für ein Assistenzsystem eines Fahrzeugs zum Steuern einer adaptiven Niveauregulierung des Fahrzeugs während einer zweiten Fahrt entlang einer im Rahmen einer ersten Fahrt aufgezeichneten Trajektorie ist dazu eingerichtet, erste Positionsdaten zu empfangen, welche eine Position des Fahrzeugs während der im Rahmen der ersten Fahrt aufgezeichneten Trajektorie beschreiben. Die Vorrichtung ist zudem dazu eingerichtet, Topographiedaten und/oder erste Niveauregulierungsdaten zu empfangen, wobei die Topographiedaten eine mit den ersten Positionsdaten assoziierte Fahrbahnhöhe beschreiben und die ersten Niveauregulierungsdaten einen mit den ersten Positionsdaten assoziierten ersten Betriebszustand der adaptiven Niveauregulierung beschreiben. Darüber hinaus ist die Vorrichtung dazu eingerichtet, zweite Positionsdaten während der zweiten Fahrt zu empfangen, wobei die zweiten Positionsdaten eine Position des Fahrzeugs in einem Toleranzbereich der ersten Positionsdaten entlang der aufgezeichneten Trajektorie beschreiben. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist auch dazu eingerichtet, zu den zweiten Positionsdaten assoziierte zweite Niveauregulierungsdaten in Abhängigkeit der Topographiedaten und/oder der ersten Niveauregulierungsdaten zu bestimmen, wobei die zweiten Niveauregulierungsdaten einen zweiten Betriebszustand der adaptiven Niveauregulierung beschreiben. Schließlich ist die erfindungsgemäße Vorrichtung dazu eingerichtet, ein elektrisches Steuersignal in Abhängigkeit der zweiten Niveauregulierungsdaten zur Niveauregulierung des Fahrzeugs während der zweiten Fahrt auszugeben.
Patent DE-102021129465-A1 (DE)
Title: Nicht entflammbarer solvatisierter ionischer flüssigelektrolyt mit verdünnungsmitteln
Inventor: LU YONG
IPC: H01M10/0567
Filed: 2021-11-11
Abstract: Eine Elektrolytzusammensetzung wird bereitgestellt. Die Elektrolytzusammensetzung enthält eine solvatisierte ionische Flüssigkeit mit einem Anion und einem Komplex aus einem Ether und einem Kation sowie ein Verdünnungsmittel, das ein phosphorhaltiges Flammschutzmittel mit einer Dielektrizitätskonstante von weniger als oder gleich etwa 20 enthält.