baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10216417-B4 (DE)
Title: Zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition verstellbares Fahrzeugdach
Inventor: HAHN GERALD
IPC: B60J7/20
Filed: 2002-04-12
Granted: 2004-06-17
Abstract: Zwischen einer Schließposition und einer Ablageposition verstellbares Fahrzeugdach, das in Ablageposition in einem heckseitigen Ablageraum verstaut ist, welcher von einem Heckdeckel (9) zu verschließen ist, wobei zum Beladen des Kofferraumes die dem Heckbereich des Fahrzeuges benachbarte Hinterkante (11b) des Heckdeckels (9) anhebbar und das verstaute Fahrzeugdach (1) in eine angehobene Beladeposition verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass eine Sperreinrichtung (17) vorgesehen ist, die bei angehobener Hinterkante (11b) des Heckdeckels (9) sowohl ein weiteres Anheben des Fahrzeugdaches (1) über die Beladeposition hinaus als auch ein Schließen des Heckdeckels (9) verhindert.
Patent DE-10221028-B4 (DE)
Title: Empfangseinrichtung für digitale Hochfrequenzsignale mit einer Empfangsantenne
Inventor: BASHIR MOHAMMED
IPC: H04B1/18
Filed: 2002-05-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Empfangseinrichtung für Landfahrzeuge für digitale Hochfrequenzsignale, welche in einem vorgegebenen Frequenzband zum einen von einem Satelliten in einer geringen Intensität und zum anderen in Abschattungsgebieten von einem terrestrischen Sender mit einer wesentlich größeren Intensität zur Verfügung gestellt werden, mit einer Empfangsantenne (9), welche sowohl dem Empfang der von einem Satelliten als auch der von einem terrestrischen Sender ausgestrahlten Hochfrequenzsignale dient, mit einem ersten Verstärker (2) zum Verstärken empfangener Hochfrequenzsignale, welcher in der Nachbarschaft der Empfangsantenne (1) angeordnet ist, mit einem Teiler (4), welcher einen mit dem ersten Verstärker (2) verbundenen Eingang, einen ersten Ausgang (4a) und einen zweiten Ausgang (4b) aufweist, wobei dem zweiten Ausgang (4b) ein zweiter Verstärker (5) nachgeschaltet ist, so daß Signale, welche von einem Satelliten ausgesandt wurden, von dem zweiten Verstärker (5) in einer für eine Weiterverarbeitung erforderlichen Intensität zur Verfügung gestellt werden und von dem ersten Ausgang (4a) des Teilers (4) Signale, welche von einer...
Patent DE-10225879-B4 (DE)
Title: Verfahren zum wasserdichten Abschliessen eines Kabelbaums
Inventor: SUZUKI HIROSHI
IPC: H01B13/012
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum wasserdichten Abschließen
einer Vielzahl von Kabeln, welche einen Kabelbaum bilden, welcher
durch ein Durchgangsloch in einer Durchgangshülse läuft, mit folgenden Verfahrensschritten:  Vorsehen
einer unteren Pressform (41) mit einem ersten vertieften Abschnitt
und einer oberen Pressform (43) mit einem zweiten vertieften Abschnitt,
wobei der erste vertiefte Abschnitt und der zweite vertiefte Abschnitt
einen Hohlraum definieren, wenn die obere Pressform (43) und die untere
Pressform (41) vereinigt werden, so daß der Querschnitt des Hohlraums
im wesentlichen mit dem Querschnitt des in der  Durchführhülse ausgebildeten
Durchgangslochs übereinstimmt;
Anordnen der Kabel (35) in dem ersten vertieften Abschnitt der unteren
Pressform (41);  Beschichten der Kabel (35) mit einem Feuchtigkeitssperrmittel
(51); Schwingungsbehandlung der Kabel (35), so dass bewirkt wird,
dass das Feuchtigkeitssperrmittel (51) in alle Zwischenräume zwischen
die Kabel (35) eindringt;  Vereinigen der oberen Pressform (43)
und der unteren Pressform (41), so dass der Querschnitt des Kabelbaums dem
Querschnitt des...
Patent DE-10228814-B4 (DE)
Title: Verstärkter Aluminiummetallverbundstoffträger
Inventor: CROCCO FRANK VICTOR
IPC: F16H57/02
Filed: 2002-06-27
Granted: 2004-01-29
Abstract: Träger zum Tragen eines Getriebes zum Übertragen von Drehmoment vom Motor auf die Räder eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:  Einen ersten Abschnitt, der aus einer Aluminiummatrix gebildet ist, wobei die Aluminiummatrix mit Keramikpartikeln verstärkt ist, so dass die Keramikpartikel 10 bis 50 Vol.-% des ersten Abschnitts ausmachen; und  einen zweiten Abschnitt, der aus nicht verstärktem Aluminiummetall gebildet ist, wobei der zweite Abschnitt einen integralen Teil des ersten Abschnitts bildet;  wobei der zweite Abschnitt dazu ausgelegt ist, den Träger an einer Tragstruktur zu haltern.
Patent DE-10230328-B4 (DE)
Title: Probenträger für Massenspektrometrie
Inventor: SCHUERENBERG MARTIN
IPC: G01N27/64
Filed: 2002-07-05
Granted: 2007-09-20
Abstract: Probenträger für die massenspektrometrische
Analyse von Proben mit Ionisierung durch matrix-unterstützte Laserdesorption,
wobei der Probenträger aus
einer ebenen, mechanisch stabilen Unterstruktur und einer bündig aufliegenden
Kunststoffplatte, auf die die Proben aufgetragen werden, besteht,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
die Kunststoffplatte mit Halteelementen an der wieder verwendbaren
Unterstruktur befestigt ist, oder  – dass die wieder verwendbare
Unterstruktur Halteelemente besitzt, mit denen die Kunststoffplatte
an der wieder verwendbaren Unterstruktur befestigt ist, oder  – dass die
Kunststoffplatte Halteelemente besitzt, mit denen sie an der wieder
verwendbaren Unterstruktur befestigt ist.
Patent DE-10244565-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfanordnung für einen Kolbenverdichter
Inventor: FROSLEV PETER
IPC: F04B39/00
Filed: 2002-09-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Es wird eine Zylinderkopfanordnung für einen Kolbenverdichter, insbesondere für einen hermetisch gekapselten Kältemittelverdichter, angegeben mit einem Saugschalldämpfer (18) und einem Ventilpaket (16), das eine Ventilplatte (9), mindestens ein Saugventil (17) und mindestens ein Druckventil (14) aufweist. DOLLAR A Man möchte die Montage vereinfachen. DOLLAR A Hierzu ist vorgesehen, daß der Saugschalldämpfer (18) ein Gehäuse (22) aufweist, in dem das Ventilpaket (16) aufgenommen ist, wobei das Gehäuse (22) Positionierhilfsmittel (35, 36) aufweist, die die Position des Ventilpakets (16) im Gehäuse (22) bestimmen.
Patent DE-10252201-B4 (DE)
Title: Wickelwellenlager für Schrägrolladen
Inventor: LUTZ MICHAEL
IPC: E06B9/174
Filed: 2002-11-09
Granted: 2006-03-16
Abstract: Asymmetrischer
Rolladen mit einem geneigten Rolladenkasten (14), in welchem eine
schräg
zur Ausfahrrichtung des Rolladenpanzers (12) liegende Wickelwelle
(26) angeordnet ist, wobei der Rolladenkasten (14) zwei Seitenteile
(16) aufweist, an denen die Wickelwelle (26) abgestützt ist,
und die Seitenteile (16) ihrerseits oberhalb von Führungsschienen
(18, 19) vertikal mit paralleler Ausrichtung zu diesen angeordnet
sind, in denen der Rolladenpanzer (12) vertikal geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daßdrehstarre
Lagerteile (36) der Wickelwellenlager (38) in einem dem Neigungswinkel
der Wickelwelle (26) entsprechenden Winkel an den Seitenteilen (16)
festgelegt sind.
Patent DE-10297856-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Suspendieren der Ausführung eines Threads, bis ein spezifizierter Speicherzugriff auftritt
Inventor: MARR DEBORAH
IPC: G06F12/08
Filed: 2002-12-11
Granted: 2014-07-17
Abstract: Simultaneous Multithreading Prozessor mit mehreren Ausführungseinheiten und einem Befehlssatz, der eine erste Instruktion (MONITOR) und eine zweite Instruktion (MWAIT) aufweist, sowie mit einer Überwachungsvorrichtung und einer Thread-Suspendierungs- und Wiederaufnahmelogik und einem Translation-Look-Aside-Puffer zur Übersetzung von linearen Adressen in physikalische Adressen, a) wobei die Überwachungsvorrichtung durch die Ausführung der ersten Instruktion in einem ersten Thread vorbereitet wird, eine Speicherstelle an einer linearen Adresse, die durch den der ersten Instruktion zugeordneten Adressoperanden angegeben wird, auf ein Speicherschreibereignis zu überwachen, b) wobei die Thread-Suspendierungs- und Wiederaufnahmelogik bei Ausführung der zweiten Instruktion in dem ersten Thread von zwei aktiven Threads die Suspendierung des Threads, in dem die zweite Instruktion ausgeführt wird, auslöst, während der andere Thread aktiv bleibt, und c) wobei der Prozessor die entsprechenden Aktionen zur Wiederaufnahme des ersten Threads durchführt, wenn ihm entweder die aktivierte Überwachungsvorrichtung signalisiert, dass ein Wert an der durch die erste Instruktion überwachten linearen Adresse durch eine Speicherschreiboperation geschrieben wird, d) oder der Translation-Look-Aside-Puffer ausgeräumt wird, so dass die Übersetzung der überwachten linearen Adresse zu einer physikalischen Adresse nicht mehr gültig ist.
Patent DE-10331254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln aus einer Flüssigkeit
Inventor: A BRASSARD LOTHAR
IPC: B03C1/06
Filed: 2003-07-10
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zum Abtrennen von magnetischen oder magnetisierbaren Partikeln (30)
aus einer Flüssigkeit
unter Verwendung eines Magnetfeldes, wobei – die Vorrichtung (1) zwei
Schenkel (2, 3) aus einem weichmagnetischen Werkstoff aufweist;  – zwischen
den beiden Polen (4, 5) der Schenkel (2, 3) ein Luftspalt (12) vorhanden
ist, der zur Aufnahme eines Behälters
oder einer Vielzahl von Behältern
(9, 10) geeignet ist;  – an
dem einen der beiden Pole (4) ein Kopfstück (8) fest oder lösbar angeordnet
ist, an dem in vertikaler Richtung ein magnetisierbarer Stab oder
eine Vielzahl derartiger Stäbe
(7) fest oder beweglich angebracht ist/sind;  – an mindestens
einer Stelle der Vorrichtung ein Permanentmagnet (15), oder eine
Gruppe von mindestens zwei Permanentmagneten, beweglich angeordnet
ist, dergestalt, daß ein
Magnetfeld (17) zwischen den beiden Polen (4, 5) erzeugbar ist und
das Magnetfeld durch Bewegung des/der Magneten (15) eingeschaltet
oder ausgeschaltet werden kann, und wobei  – derjenige Bereich...
Patent DE-10334600-B4 (DE)
Title: Nass- oder Trockenentstauber in Kurzbauform
Inventor: BOTH REINHOLD DIPL ING
IPC: E21F5/20
Filed: 2003-07-29
Granted: 2013-05-29
Abstract: Nass- oder Trockenentstauber, insbesondere für den Einsatz im untertägigen Berg- und Tunnelbau mit einem kompakten, die Abscheidelemente (3) für den Staub aufnehmenden und mit Eingangs- und Ausgangsanschlüssen (7, 8) versehenen Entstaubergehäuse (2) und mit einem ein oder mehrere Lüfterräder (11, 12) aufweisenden, dem Entstaubergehäuse (2) zugeordneten Lüfter (13), dessen Lüftergehäuse (10) mit dem Entstaubergehäuse (2) reingasseitig über ein Übergangsstück (15) verbunden und dem ein Auslaufschalldämpfer (27) nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, das Übergangsstück (15) als Einlaufschalldämpfer (19) ausgebildet und dem Auslaufschalldämpfer (27) ein Reingasverteiler (28) vorgeordnet ist.
Patent DE-10337883-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimatisierungssystem
Inventor: KATOU NAOKI
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2011-08-11
Abstract: Fahrzeugklimatisierungssystem, umfassend:  einen Wärmetauscher (11) zum Kühlen von in ein Passagierabteil (46) eingeblasener Luft,  eine Gesichtsöffnung (16), durch welche die Luft, welche den Wärmetauscher (11) zum Kühlen passiert hat, auf einen oberen Körperbereich eines Passagiers (48) in dem Passagierabteil (46) geblasen wird,  eine Fußöffnung (17), durch welche die Luft, welche den Wärmetauscher (11) zum Kühlen passiert hat, zu einem Fußbereich des Passagiers (48) in dem Passagierabteil (46) geblasen wird,  eine Temperaturerfassungseinrichtung (27) zum Erfassen einer Temperatur, die eine Korrelation mit einer Temperatur der Luft aufweist, die aus dem Wärmetauscher (11) zum Kühlen geblasen wird, und  eine Berechnungseinrichtung (S120) zum Berechnen einer Ziellufttemperatur der in das Passagierabteil eingeblasenen Luft,  wobei das Klimatisierungssystem zumindest eine Gesichtsbetriebsart bereitstellt, in welcher die Luft von der Gesichtsöffnung (16) zu dem oberen Körperbereich des Passagiers (48) in dem Passagierabteil (46) geblasen wird, und eine Zweilevelbetriebsart, in welcher die Luft von...
Patent DE-10341356-B4 (DE)
Title: Vorspannventil mit zumindest zwei Schaltstufen sowie hydraulische Betätigungsanordnung
Inventor: HUBER GERHARD
IPC: F16K15/18
Filed: 2003-09-08
Granted: 2015-07-16
Abstract: Vorspannventil mit zumindest zwei Schaltstufen, mit einem Ventilgehäuse (20) und zumindest einem in einer Bohrung (24) des Ventilgehäuses (20) verschiebbar gelagerten Ventilelement (25) zum Öffnen und Schließen einer Passage für das Hydraulikmedium, wobei das Ventilelement (25) in Schließrichtung von einem elastischen Element (33) beaufschlagt ist, und bei dem ein Steueranschluss (36) vorgesehen ist, über welchen das Ventilelement (25) ebenfalls in Schließrichtung mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei in der Passage eine durch das Ventilelement (25) sperrbare erste Durchströmöffnung (26) vorgesehen ist, deren Querschnittsfläche kleiner ist als die Querschnittsfläche der Bohrung (24) hinter der ersten Durchströmöffnung, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine weitere Schaltstufe mit einer durch ein weiteres, radial entkoppeltes Ventilelement (29) sperrbaren zweiten Durchströmöffnung vorgesehen ist, deren Querschnittsfläche der Größe der Bohrung (24) hinter der ersten Durchströmöffnung (26) entspricht, wobei das weitere Ventilelement (29) in einer Verlängerung (28) der ersten Bohrung (24) mit größerer Querschnittsfläche als die zweite Durchströmöffnung (30) geführt ist.
Patent DE-10344210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Schätzwerts der Masse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GRIESER JOERG
IPC: G01G19/08
Filed: 2003-09-24
Granted: 2015-03-19
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Schätzwerts der Masse eines Kraftfahrzeugs zur Verwendung bei der Steuerung eines Bremssystems des Kraftfahrzeugs, wobei für sämtliche Räder des Kraftfahrzeugs eine momentan am Rad angreifende Antriebs- und Trägheitskraft ermittelt wird, und wobei die momentanen Antriebs- und Trägheitskräfte sämtlicher Räder sowie ein momentaner Windwiderstand des Kraftfahrzeugs summiert und durch dessen momentane Längsbeschleunigung dividiert werden, um den Schätzwert der Masse zu ermitteln, wobei zusätzlich der Rollwiderstand des Kraftfahrzeugs und/oder für sämtliche Räder des Kraftfahrzeugs eine momentan am Rad angreifende Bremskraft ermittelt und bei der Summierung berücksichtigt werden, wobei der berechnete Massenschätzwert zur Beseitigung von kurzzeitig auftretenden Störungen gefiltert wird, und wobei die Filterung gemäß der Gleichung mF(t + 1) = mF(t) + (mFRohkorr(t) – mF(t))·FiltermFerfolgt, wobei mF(t + 1) bzw. mF(t) der Schätzwert der Masse des Fahrzeugs zum Zeitpunkt t + 1 bzw t ist, wobei t + 1 dem augenblicklichen Zyklus und t dem vorangehendem Zyklus entspricht, und wobei der Filterfaktor FiltermF sich wie folgt berechnet: FiltermF = FiltermFMax – tmFplaus·FiltermFMax – FiltermFMintmFplausMax , wobei tmFplaus ein Zähler für eine als plausibel erachtete Massenschätzung ist.
Patent DE-10345937-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für den Feinguß von Metallen
Inventor: FELLMANN HANS-GUENTHER
IPC: B22D27/15
Filed: 2003-09-30
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
für den
Feinguß von
Metallen unter Vakuum, unter Atmosphärendruck oder unter Schutzgas
mit einer Kammer (13) die sowohl einen eine Feingußform aufnehmenden
Suszeptor (3), als auch einen Schmelzofen mit Tiegel umschließt, wobei
die im Tiegel enthaltene Schmelze über eine Rinne oder Ausguß in die Feingußform entleerbar
ist und der Suszeptor (3) eine ein oder mehrteilige, etwa topfförmige Konfiguration
aufweist, von einer Lage aus wärmeisolierendem
Werkstoff umhüllt, mit
einem Deckel (7, 9) verschließbar
ist und von einer Induktionsspule (12) umgriffen wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Suszeptor (3) aus Tongraphit gebildet ist, eine Bodenplatte
aufweist und auf einem sich in einer horizontalen Ebene erstreckenden
Tragegestell (11) ruht, das am Deckel (14) der Kammer auf deren
Innenseite gehalten ist, und dass die Gießform im Suszeptor steht.
Patent DE-10351210-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasbereich einer Brennkraftmaschine angeordneten Stickoxid (NOx)-Speicherkatalysators und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: F02D41/02
Filed: 2003-11-03
Granted: 2013-11-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines im Abgasbereich einer Brennkraftmaschine (10) angeordneten Stickoxid(NOx)-Speicherkatalysators (17), in welchen in einer Einlagerungsphase (73) NOx eingespeichert wird und der in einer Regenerationsphase (74) regeneriert wird, bei dem der Wechsel zwischen den Phasen (73, 74) in Abhängigkeit von der im NOx-Speicherkatalysator (17) eingelagerten NOx-Masse erfolgt, bei dem der Wechsel in Abhängigkeit von der anhand eines Modells (39) des NOx-Speicherkatalysators (17) berechneten NOx-Masse (mnospm) erfolgt, bei dem in einem ersten Zeitbereich (71), der mit dem Wechsel von der Einlagerungsphase (73) zur Regenerationsphase (74) endet, die NOx-Masse (mnosps) anhand eines NOx-Sensorsignals (31) eines stromabwärts nach dem NOx-Speicherkatalysator (17) angeordneten NOx-Sensors (30) und die Steigung des Verlaufs der NOx-Masse (mnosps) ermittelt werden, bei dem eine Extrapolation der ermittelten NOx-Masse (mnosps) in einem zweiten Zeitbereich (72) vorgesehen ist, der mit dem Wechsel von der Regenerationsphase (74) zur Einlagerungsphase (73) beginnt, bei dem bei der Extrapolation von null ausgegangen und die ermittelte Steigung zugrunde gelegt wird, bei dem der Endwert der Extrapolation zum Ende des zweiten Zeitbereichs (72) als Anfangswert (70) für die Ermittlung der NOx-Masse (mnosps) im ersten Zeitbereich (71) verwendet wird, bei dem ein Vergleich der anhand des Modells (39) berechneten und der ermittelten NOx-Masse (mnospm, mnosps) oder der Änderung der NOx-Masse (mnospm, mnosps) vorgesehen ist und bei dem das Modell (39) in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis mit einem Korrektursignal (80) adaptiert wird.
Patent DE-19542910-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz gespeicherter Daten
Inventor: MOOS RAINER
IPC: G11B20/00
Filed: 1995-11-17
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zum Sichern von in einem beliebigen Datenträger gespeicherten Daten gegen
unberechtigte Manipulation, umfassend die Schritte:  a) die
in dem beliebigen Datenträger
gespeicherten Daten werden ausgelesen und nach einem vorbestimmten
Algorithmus komprimiert;  b) die komprimierten Daten werden
mit einer Identität
und einem Signaturzählerstand
angereichert, die in einem dem Datenträger fest zugeordneten, intelligenten
programmierbaren Speicherchip abgelegt sind;  c) die komprimierten
Daten werden zusammen mit der Identität und dem Signaturzählerstand
verschlüsselt
und in einem Speicherbereich des intelligenten programmierbaren
Speicherchips abgelegt und  d) der Signaturzählerstand wird im Datenträger gespeichert.
Patent DE-19725531-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Teilbeschichtung einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: PLINKE VOLKER
IPC: B05B14/30
Filed: 1997-06-17
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zum Teilbeschichten einer Karosserie mit einem Pulverlack durch
Auftragen eines Pulvers auf eine zu beschichtende Teilfläche der
Karosserie und Härten
des aufgetragenen Pulvers unter Bildung einer an der Karosserie
festhaftenden Beschichtung, dadurch gekennzeichnet, daß eine Öffnung einer
Kammer, in der mindestens ein Pulversprühkopf angeordnet ist, und die
zu beschichtende Teilfläche
zueinander geführt
werden, und daß im
zueinandergeführten
Zustand nur die von der Öffnung
der Kammer überdeckten
Bereiche der zu beschichtenden Teilfläche mittels des mindestens
einen Pulversprühkopfs
durch die Öffnung
der Kammer hindurch teilweise oder vollständig mit dem Pulver beschichtet
werden.
Patent DE-19751155-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Bildsignals aus dem einfallenden Licht
Inventor: KESSLER DAVID
IPC: G02B5/20
Filed: 1997-11-19
Granted: 2012-08-23
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Bildsignals aus einfallendem Licht, wobei die höheren Ortsfrequenzen des einfallenden Lichts begrenzt sind, um Bildfehler bei der Abtastung zu reduzieren, die folgendes aufweist: — einen Bildsensor zum Erzeugen des Bildsignals aus einer Anordnung von Fotoelementen; und — einen optischen Abschnitt mit einem optischen Filter aus einem stark doppelbrechenden, einachsigen Kristall, der aus einer aus Lithiumnobiat, Lithiumtantalat und Kalkspat bestehenden Gruppe ausgewählt und im Weg des einfallenden Bildlichts angeordnet ist, um mindestens vier Lichtpunkte in einer Detektorebene zu erzeugen, wobei das optische Filter aus dem stark doppelbrechenden, einachsigen Kristall, aus zwei Doppel-Lichtbrechungskörpern besteht, die vier Lichtpunkte ein Rhomboidmuster bilden, wobei ein spitzer Winkel des Rhomboids 45° beträgt, und wobei das optische Filter um eine optische Achse der Bilderzeugungsvorrichtung so drehbar ist, daß eine Basislinie des Rhomboidmusters mit einer von zwei Hauptkoordinaten der Bilderzeugungsvorrichtung einen Winkel zwischen 20° und 40° bildet.
Patent DE-19828962-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LEE SEUNG HEE
IPC: G02F1/1343
Filed: 1998-06-29
Granted: 2005-09-15
Abstract: Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung mit:  einem
ersten Substrat (22A) und einem zweiten Substrat (22B), welches
so angeordnet ist, daß es
dem ersten Substrat (22A) gegenüberliegt;  einer
Flüssigkristallschicht
(21), welche zwischen dem ersten und dem zweiten Substrat (22A,
22B) angeordnet ist,  wobei der Flüssigkristall ein chirales Dotierungsmittel
enthält,
welches eine homöotrope
Ausrichtung einer Flüssigkristallvorzugsrichtung
in dem Zustand mit abgeschaltetem Feld bewirkt;  einem ersten
Polarisator (30A) und einem zweiten Polarisator (30B), wobei die
Polarisationsachsen der Polarisatoren (30A, 30B) so angeordnet oder
ausgerichtet sind, daß sie
eine Winkeldifferenz von 90° aufweisen;  einer
Vorrichtung (24A, 24B) zum Anlegen eines elektrischen Feldes an
dem Flüssigkristall
(21), wobei die Vorrichtung eine erste Elektrode (24A) umfaßt, welche
auf dem ersten Substrat (22A) angeordnet ist, eine zweite Elektrode (24B),
welche auf dem zweiten Substrat (22B) angeordnet ist, wobei die
Elektroden (24A, 24B) auf beiden Substraten (22A, 22B) so angeordnet
sind, um alternierend und/oder abwechselnd einander...
Patent DE-19914677-B4 (DE)
Title: Solarbetriebener Rolladen
Inventor: NEUDECKER FRANK
IPC: H02S20/20
Filed: 1999-03-31
Granted: 2006-07-06
Abstract: Rolladen
oder ähnliche
Verdunkelungseinrichtung, wie eine Jalousie oder eine Markise, mit solarbetriebener
Energiequelle, mit Solarzellen, einer Ladeelektronik sowie Akkumulatoren
(5), die innerhalb eines kastenförmigen
Profils einer Führungsschiene
(2) für
den Rolladenpanzer angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Solarzellen
(3, 4) auf einer abnehmbaren oder aufklappbaren Leiste (6) angebracht
sind, die als Abdeckung der Führungsschiene
(2) ausgebildet ist, wobei ein guter Zugang zu den Akkumulatoren
(5) gewährleistet
ist.