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Patent DE-102016111715-A1 (DE)
Title: Verfolgungsvorrichtung, -gerät und -system
Inventor: LANGTON SEBASTIAN RALPH EDWARD
IPC: H05K5/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfolgungssystem mit einer Verfolgungsvorrichtung und einem Verfolgungsgerät. Die Verfolgungsvorrichtung hat die Form einer Fass-förmigen Einheit, die eine Ortungsschaltungsanordnung und eine Kommunikationsschaltungsanordnung umfasst. Die Fass-förmige Einheit hat gekrümmte Oberflächen zur Vermeidung der Irritierung eines zu verfolgenden Objektes, wie beispielsweise eines Haustiers, oder um sie auf praktische Weise an einem zu verfolgenden Objekt, wie beispielsweise einem Fahrrad, zu befestigen. Eine Montagestruktur der inneren Schaltungsanordnung umgibt die Wände der Einheit, um eine robuste Struktur und eine effiziente Nutzung von Platz zu schaffen. Eine entfernbare und ersetzbare Batterie ist vorgesehen, so dass die Batterie entfernt und ersetzt werden kann, ohne die Verfolgungsvorrichtung von dem zu verfolgenden Objekt zu entfernen. Eine Riemenanordnung ist vorgesehen, um die Vorrichtung an dem zu verfolgenden Objekt zu montieren. Die Vorrichtung bildet eine Schnittstelle mit einer entfernten Software in der Form einer Anwendung oder Webseite, um es Benutzern zu ermöglichen, den Ort der Verfolgungsvorrichtung festzustellen und andere Funktionen, wie beispielsweise das Verfolgen von Aktivitätsniveaus, auszuführen.
Patent DE-102016118153-A1 (DE)
Title: Werkzeug und Verfahren zumindest zum Handhaben von Werkstücken
Inventor: WILHELM MARKUS
IPC: B23Q7/04
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zumindest zum Handhaben von Werkstücken (34, 87) in einer Bearbeitungsmaschine (11), mit einem Werkzeuggrundkörper (41), mit einem an dem Werkzeuggrundkörper (41) fest angeordneten Einspannzapfen (42) und mit einem zwischen dem Einspannzapfen (42) und dem Werkzeuggrundkörper (41) angeordneten Indexierrad (44), die relativ zueinander bewegbar sind, wobei an dem Werkzeuggrundkörper (41) oder dem Indexierrad (44) zumindest ein Saugelement (49) vorgesehen ist, in welches ein Fluidkanal (53) mündet und das zumindest eine Saugelement (49) mit dem Indexierrad (44) oder dem Werkzeuggrundkörper (41) in eine Aktivposition (71) überführbar ist, in der der Fluidkanal (53) geschlossen ist und durch Längung des zumindest einen Saugelementes (49) das zumindest eine Saugelement (49) sich an dem Werkstück (34, 87) festsaugt und das zumindest eine Saugelement (49) durch das Indexierrad (44) oder den Werkzeuggrundkörper (41) in eine Ruheposition (67) überführbar ist, in welcher der Fluidkanal (53) geöffnet ist.
Patent DE-102016120245-A1 (DE)
Title: Luftströmungskanalbaugruppe
Inventor: FRENZEL STEFAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-10-24
Abstract: Eine Luftströmungskanalbaugruppe (10) für eine Fahrzeugbelüftungs-, - heizungs- und/oder -klimaanlage umfasst zwei voneinander beabstandete Gehäusewände (30), die zwischen sich einen Kanal (34) für einen Luftstrom (L) definieren, wobei der Kanal (34) eine Luftzuströmöffnung (24) hat, und wobei im Kanal (34) eine sich durch den Kanal (34) erstreckende Stützlamelle (52) angeordnet ist, die die Gehäusewände (30) miteinander verbindet.
Patent DE-102016120801-A1 (DE)
Title: Innenrohrtilger zum Anordnen innerhalb einer Welle, insbesondere einer Antriebswelle
Inventor: SEIPEL PETRIC
IPC: F16F15/126
Filed: 2016-11-01
Abstract: Bei einem Innenrohrtilger zum Anordnen innerhalb einer Welle, insbesondere einer Antriebswelle, mit einem zentralen Schwingkörper und mit zumindest einem den zentralen Schwingkörper umgebenden Anlagekörper zum zumindest mittelbaren Anlegen an die Welleninnenwandung, wobei Schwingkörper und Anlagekörper über Stege miteinander verbunden sind, ist vorgesehen, dass die Stege schräg aus einer Wandung des Schwingkörpers aus diesem austreten und in einem spitzen Winkel an den Anlagekörper herangeführt sind.Mit diesem Innenrohrtilger können auftretende radiale Schwingungen von der Welle abgeleitet werden, so dass eine zügige Reduktion dieser Schwingungen eintritt.
Patent DE-102016121401-A1 (DE)
Title: Entfaltungssteuerung für ein Rückreihenkniepolster
Inventor: RAO MANOHARPRASAD K
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-11-09
Abstract: Ein System umfasst eine Steuerung für ein Fahrzeug. Die Steuerung umfasst einen Prozessor und einen Arbeitsspeicher. Die Steuerung ist ausgelegt zum Auslesen von Messungen eines Infrarotsensors, der positioniert ist zum Erfassen von Objekten und von Bewegung in einem Rückpassagierfußraum. Die Steuerung bestimmt unter Verwendung der Messungen, ob ein Objekt im Fußraum vorhanden ist. Die Steuerung bestimmt dann unter Verwendung der Messungen, ob es Bewegung im Fußraum gibt. Die Steuerung aktiviert dann ein Kniepolster, wenn Bewegung festgestellt wird, und deaktiviert ein Kniepolster, wenn keine Bewegung festgestellt wird.
Patent DE-102016124565-A1 (DE)
Title: Abstandsleiste für ein Transportband
Inventor: BÄRENFÄNGER MARC
IPC: B65H18/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstandsleiste für ein Transportband (als Self Tracking Liner STL bezeichnet), auf dessen Oberseite ein Gut aufgebracht und befördert wird, welche Abstandsleiste sich entlang der Längserstreckung des Transportbands erstreckt derart, dass beim Aufwickeln des Transportbands auf eine Rolle ein Freiraum zwischen der Oberseite und der Unterseite des Transportbands gebildet wird. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Abstandsleiste eine obere Profilleiste und eine untere Profilleiste aufweist, welche obere Profilleiste auf der Oberseite und welche untere Profilleiste gegenüber der oberen Profilleiste auf der Unterseite des Transportbands angebracht sind, wobei die in der aufgewickelten Lage zugekehrten oberen beziehungsweise unteren freien Seiten der Profileisten im Querschnitt korrespondierende Konturen aufweisen.
Patent DE-102016202173-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen eines verstellbaren Sitzes oder wenigstens einer verstellbaren Sitzkomponente des Sitzes in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KUTZ DIETMAR
IPC: B60N2/39
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verstellen eines verstellbaren Sitzes (1) oder wenigstens einer verstellbaren Sitzkomponente (2, 3, 4) des Sitzes (1) in einem Kraftfahrzeug (K). Der Sitz (1) oder die wenigstens eine Sitzkomponente (2, 3, 4) werden in Abhängigkeit einer bestimmten Fahrsituation oder eines bestimmten Bewegungszustandes des Kraftfahrzeugs (K) selbsttätig verstellt (NVL, NVK). Die Erfindung schlägt vor, dass der Sitz (1) oder die wenigstens eine Sitzkomponente (2, 3, 4) in Abhängigkeit einer erfassten Neigung (α1, α2) des Kraftfahrzeugs (K) verstellt wird. Auf diese Weise kann das Komfortgefühl einer auf dem Sitz (1) befindlichen Person (P) deutlich gesteigert werden.
Patent DE-102016205039-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Fügeelemente
Inventor: LÜHRING ANDREAS
IPC: C09J5/06
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden zweier Fügeelemente, wobei diese mittels eines thermischen aktivierbaren Klebstoffes und eines darin angeordneten flächigen Heizelementes durch geeignetes Erwärmen des Klebstoffes verbunden werden. Die Erfindung betrifft auch einen derart hergestellten Verbund aus zwei Fügeelementen sowie eine Anordnung, eingerichtet zur Durchführung eines entsprechenden Verfahrens.
Patent DE-102016205270-A1 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: HUND PAUL
IPC: H01M10/6556
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriemodul (50), umfassend mehrere Batteriezellen (2), die je ein negatives Terminal (11) und ein positives Terminal (12) aufweisen, und einen Wärmetauscher (60) zur Temperierung der Batteriezellen (2), wobei die Terminals (11, 12) der Batteriezellen (2) mittels Zellverbindern (52) miteinander verbunden sind, und wobei zwischen dem Wärmetauscher (60) und den Terminals (11, 12) eine Wärmeleitfolie (70) angeordnet ist. Der Wärmetauscher (60) weist dabei konkave Aussparungen (62) auf, in welche die Terminals (11, 12) mit der Wärmeleitfolie (70) hinein ragen.
Patent DE-102016206548-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines Gewindebolzens
Inventor: SODORE OUMAROU
IPC: F16B35/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Gewindebolzens (24). Ein Rohteil (17) wird in eine Gewindebolzen-Negativform (15) eingebracht. Das Rohteil (17) hat einen bolzenförmigen Abschnitt. In dem Rohteil (17) sind zur Längsrichtung des bolzenförmigen Abschnitts ausgerichtete Fasern in ein Kunststoffmaterial eingebettet. Es wird Druck auf das Rohteil (17) ausgeübt, um das Rohteil in der Negativform (15) zu verformen, so dass eine Gewindestruktur auf einer Umfangsfläche des bolzenförmigen Abschnitts gebildet wird. Die Erfindung betrifft außerdem einen mit diesem Verfahren herstellbaren Gewindebolzen (24) sowie ein zum Durchführen des Verfahrens ausgelegtes System. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren können leichte und widerstandsfähige Gewindebolzen hergestellt werden.
Patent DE-102016209788-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit
Inventor: RITTER JULIANE
IPC: G06F3/042
Filed: 2016-06-03
Abstract: Bei dieser Bedieneinheit ist eine Überprüfungseinheit vorgesehen wobei durch diese die Art des Eingabemittels erkannt und die Koordinaten der zur Touchscreen-Bedienfläche weisenden Spitze des Eingabemittels ermittelt sowie dessen zeitliches Auftreten vermerkt und mit den Eingabekoordinaten und dem Zeitpunkt des auf der Touchscreen-Bedienfläche eingegebenen Eingabesignals verglichen und bei Übereinstimmung das Eingabesignal freigegeben wird.
Patent DE-102016212450-A1 (DE)
Title: Gehäuseteil einer Batteriezelle oder für eine Batteriezelle sowie Verfahren zum Applizieren eines Berstelements an einem Gehäuseteil einer Batteriezelle
Inventor: DAUB RÜDIGER
IPC: H01M50/159
Filed: 2016-07-08
Abstract: Verfahren zum Applizieren eines Berstelements (4) an einem Gehäuseteil (1) einer Batteriezelle, insbesondere an einem zum Verschließen einer Batteriezelle vorgesehenen Gehäuseteil, mit folgenden Schritten: Bereitstellen des Gehäuseteils (1), wobei das Gehäuseteil (1) – eine einem Innern der Batteriezelle zugewandte Innenseite (1c) und eine einem Äußeren (2) der Batteriezelle zugewandte Außenseite (1b) aufweist und – in dem Gehäuseteil (1) ein Loch (1a) vorgesehen ist, über das in einem Fehlerfall, in dem es in der Batteriezelle zu einem unzulässig hohen Druckanstieg kommt, Druck in die Umgebung entweichen kann, wobei ein plättchenartiges Berstelement (4) bereitgestellt wird, welches zumindest etwas größer als das Loch (1a) ist, wobei das plättchenartige Berstelement (4) – so von der Außenseite (1b) her auf das Loch (1a) aufgebracht wird, dass es das Loch (1a) vollständig überdeckt und – einen Randbereich (4a) des plättchenartigen Berstelements (4) umlaufend mit einem sich um das Loch (1a) herum erstreckenden Randbereich (3) des Gehäuseteils (1) verbunden wird, derart, dass das plättchenartige Berstelement (4) das Loch (1a) fluiddicht verschließt.
Patent DE-102016212707-A1 (DE)
Title: Wälzkörpergeführter Wälzlagerkäfig sowie Wälzlager umfassend einen solchen Wälzlagerkäfig
Inventor: NEUKIRCHNER JÖRG
IPC: F16C33/56
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen wälzkörpergeführten Wälzlagerkäfig, welcher einen ringförmigen einteiligen Grundkörper (2) mit einer Mehrzahl von Ausnehmungen (3) umfasst. Erfindungsgemäß ist in jede Ausnehmung (3) ein eine Tasche bildender Einsatz (4) eingesetzt, der aus einem Material besteht, das einen niedrigeren Reibungskoeffizienten als das Material des Grundkörpers (2) aufweist.
Patent DE-102016218209-A1 (DE)
Title: Bremssystem-Steuergerät für ein Fahrzeug
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-09-22
Abstract: Ein Bremssystem-Steuergerät für ein Fahrzeug mit hydraulischer Fahrzeugbremse und elektromechanischer Bremsvorrichtung umfasst einen Mikrocontroller, einen System-ASIC und einen Bremsmotor-ASIC, wobei der Mikrocontroller über Kommunikationsschnittstellen mit dem System-ASIC und dem Bremsmotor-ASIC verbunden ist. Im Bremsmotor-ASIC werden Pedalweggebersignale des Bremspedals erfasst.
Patent DE-102016221935-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Verhinderung der Korrosion an einem Gaseintrittsstutzen bei einer Salpetersäurekondensation
Inventor: DRAGON ADALBERT
IPC: C01B21/46
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Verhinderung der Korrosion an einem Gaseintrittsstutzen (10) für Prozessgas (NOx-Gas) im Übergangsbereich zum Inneren eines Kondensators einer Salpetersäureanlage, wobei der Gaseintrittsstutzen auf der Innenseite eine Hülse (11) aufweist, durch die eine Gaseintrittsöffnung in Form eines Ringspalts (12) ausgebildet wird, wobei der Ringspalt (12) mit wenigstens einer Einspeiseöffnung und wenigstens einem in diese Einspeiseöffnung mündenden Einspeisestutzen (14, 15, 16, 17) für Sekundärluft versehen ist, so dass sich eine Mantelströmung aus Sekundärluft um das durch den Gaseintrittsstutzen (10) eintretende Prozessgas bildet, wobei erfindungsgemäß der wenigstens eine Einspeisestutzen (14, 15, 16, 17) für Sekundärluft in einem von 90 ° abweichenden Winkel, vorzugsweise etwa tangential, zur Achse des Ringspalts (12) ausgerichtet ist. Diese Anordnung unterstützt die Ausbildung einer Ringströmung im Ringspalt, da an zwei oder mehreren Stellen mit Umfangsabstand zueinander die Luft im Wesentlichen tangential in den Ringspalt eintritt, was zu einer Kreisströmung (Ringströmung) führt. Die Luftströmung im Ringspalt wird vergleichmäßigt und die unerwünschte Rückströmung des Prozessgases in den Ringspalt wird durch die erfindungsgemäße Lösung verhindert.
Patent DE-102016222260-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: FROEHLICH HOLGER
IPC: H02K9/18
Filed: 2016-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (5) umfassend einen Rotor (1) mit einer in zwei Wälzlagern (17, 18) gelagerten Rotorwelle (3) und mit einem Rotorblechpaket (2), einen Stator (20) mit einem Statorblechpaket (21) und mit Stator-Wickelköpfen (22, 23), welche an gegenüberliegenden Stirnseiten des Statorblechpakets (21) angeordnet sind, und ein Gehäuse (15), welches den Stator (20) in radialer Richtung umgibt. Der Rotor (1) und der Stator (20) werden durch Kühlluft durchzugsbelüftet, wozu innerhalb des Rotorblechpakets (2) schraubenspindelförmige Kühlkanäle (9) vorgesehen sind, welche bei einer Rotation des Rotorblechpakets (2) die Kühlluft fördern. Zwischen dem Gehäuse (15) und dem Stator (20) wird ein äußerer Kühlkanal (24) ausgebildet, durch welchen die Kühlluft strömen kann. Das Gehäuse (15) ist flüssigkeitsgekühlt, wodurch die Kühlluft indirekt rückgekühlt werden kann.
Patent DE-102016222646-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzsystem für ein Fahrzeug
Inventor: SCHREPFER JÖRG
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerassistenzsystem (2) für ein Fahrzeug (1), wobei wenigstens eine Kamera (3 bis 5) an dem Fahrzeug (1) montiert ist. Das Fahrerassistenzsystem (2) ist dazu eingerichtet, mittels Auswerten einer von der wenigstens einen Kamera (3 bis 5) erfassten Bildfolge zu prüfen, ob (A) das Fahrzeug (1) beschädigt ist, (B) das Fahrzeug (1) eine zuvor durch das Fahrzeug (1) befahrene Straße (9) verlassen hat, und (C) sich das Fahrzeug (1) nicht in einer vorgesehenen Relativposition zu der Straße (9) befindet, wobei die Bildfolge Aufnahmen des Fahrzeugs (1) und der Straße (9) beinhaltet. Das Fahrerassistenzsystem (2) ist weiterhin dazu eingerichtet, abzuleiten, dass das Fahrzeug (1) einen Unfall hat oder gehabt hat, sofern wenigstens eine der Prüfungen (A, B, C) positiv ausfällt.
Patent DE-102017000925-A1 (DE)
Title: Gerät mit wenigstens einem elastisch verformbaren Bauteil, insbesondere einem Gummi-Metall-Lager und mit einer Einrichtung zur Feststellung des Beginns einer verschleißbedingten Bauteil-Restnutzungsdauer, sowie Verfahren zur Bestimmung der Bauteil-Restnutzungsdauer
Inventor: REINKE KAI
IPC: G01N3/56
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät mit wenigstens einem elastisch verformbaren Bauteil als Strukturteil und/oder Lagerteil, auf das im Betriebsverlauf von wechselnden Betriebszuständen abhängige, unterschiedliche Verformungskräfte einwirken, die zu einem die Bauteilnutzungsdauer begrenzenden Bauteilverschleiß führen, und mit einer Einrichtung zur Bestimmung der Bauteilnutzungsdauer und einer verschleißbedingten Bauteil-Restnutzungsdauer. Erfindungsgemäß wird ein sich zeitversetzt wiederholender, jeweils gleicher Betriebszustand vorbestimmt, dem eine jeweils gleiche, periodisch wirkende Verformungskraft zugeordnet ist, durch die das elastisch verformbare Bauteilmaterial periodisch verformt wird, wobei durch Walkarbeit ein Energieeintrag mit einem messbaren Temperaturanstieg im Vergleich zu einer Umgebungstemperatur erfolgt und wobei der jeweilige Temperaturanstieg als Kenngröße im Verlauf einer Bauteilnutzungsdauer entsprechend einer abnehmenden Bauteilsteifigkeit größer wird. Ein solcher vorbestimmter Betriebszustand wird jeweils von einer Mess- und Auswerteeinheit erkannt und ein Messvorgang durch ein Startsignal selbsttätig gestartet, wobei mit wenigstens einem bauteilzugeordneten Temperatursensor, der aktuelle Temperaturanstieg im Vergleich zur Umgebungstemperatur als Kenngröße für eine aktuelle Bauteilsteifigkeit gemessen und jeweils in einer Messkurve gespeichert und verglichen wird.
Patent DE-102017003430-A1 (DE)
Title: Mobiles Schilddrüsenmessgerät
Inventor: HOFFMANN ERIKA
IPC: A61B5/157
Filed: 2017-04-07
Abstract: Das MSMG misst den TSH-Wert und besteht aus Grundgehäuse (1), Einwegmodul (2), Lanzette (3). Das Einwegmodul besteht aus zwei Kammern und wird nach Gebrauch mühelos ausgetauscht. Mit der Lanzette wird eine definierte Menge Kapillarblut entnommen. Mit dem Modulwechsel wird zeitgleich eine sterile Lanzette eingesetzt.Das Einwegmodul besteht aus einer speziell beschichteten Polystyrol (PS)-Reaktionskammer(4), die eine definierte Menge und Konzentration von TSH-spezifischer fluoressenzmarkierter Antikörperlösung (FAKL) (5) enthält. In der Kammer findet eine Rührung (6) des eingesaugten Blutes mit der FAKL über einen definierten Zeitraum statt, bei der zwei Reaktionen des im Blut enthaltenen TSHs erfolgen. Das TSH reagiert zum einen mit den in der Lösung enthaltenen Antikörpern (Immunreaktion) zur Bildung eines fluoressenzmarkierten TSH-Antikörper-Komplexes. Zum anderen reagiert das TSH mit den beschichteten Wänden der Kammer, was eine Immobilisierung des TSHs bewirkt.Die zweite Kammer ist ein Auffangbehälter aus PS (7), der über eine Luke (8) mit der ersten Kammer verbunden ist. Nach den zwei Reaktionen öffnet sich die Luke automatisiert, so dass die Lösung mit den übriggebliebenen, nicht an das TSH gebundenen Antikörpern in den Auffangbehälter läuft, in der eine Messung der ungebundenen Antikörper mit einem Fluoressenzmessgerät (9) stattfindet. Über die Differenz zur definierten Ursprungsmenge von Antikörpern kann die Menge der gebundenen Antikörper und somit auch die im Blut enthaltene TSH-Menge bestimmt werden.Die Kalkulation erfolgt über einen Prozessor (10). Der gemessene TSH-Wert wird über ein Display (11) angezeigt.
Patent DE-102017009752-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Schutzleiteranbindung an mindestens zwei flussigkeitsführende Leitungen und Verfahren zur Überprüfung einer Schutzleiteranbindung
Inventor: DANZ TIM
IPC: A61M1/00
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Schutzleiteranbindung an mindestens zwei flüssigkeitsführende Leitungen 11, 12, insbesondere an mindestens zwei flüssigkeitsführende Leitungen, die von dem Inneren eines Gehäuses 1 eines medizintechnischen Gerätes, insbesondere des Gehäuses eines Blutbehandlungsgerätes, nach Außen geführt sind. Die Schaltungsanordnung weist eine Mehrzahl von Schutz-Vorrichtungen 16A, 16B; 17A, 17B zur elektrischen Kontaktierung auf, die derart ausgebildet sind, dass mit jeder Schutz-Vorrichtung zur elektrischen Kontaktierung eine elektrische Verbindung zu einer in der Leitung befindlichen Flüssigkeit herstellbar ist. Bei der Schaltungsanordnung sind jeder flüssigkeitsführenden Leitung 11, 12 mindestens zwei Schutz-Vorrichtungen 16A, 16B; 17A, 17B zur elektrischen Kontaktierung zugeordnet. Folglich werden für jede flüssigkeitsführende Leitung zwei Schutzmaßnahmen getroffen. Darüber hinaus sind die Schutz-Vorrichtungen 16A, 16B; 17A, 17B einer flüssigkeitsführenden Leitung 11; 12 jeweils mit einer anderen Schutz-Vorrichtung 16A,16B;17A, 17B einer anderen flüssigkeitsführenden Leitung 11; 12 elektrisch verbunden. Das erfindungsgemäße Schutzleiterkonzept verbessert die Sicherheit für den Patienten und erlaubt eine einfache Überprüfung der Schutzleiteranbindungen.
Patent DE-102017103125-A1 (DE)
Title: Bolzen zur Befestigung der Zusatzpanzerung eines gepanzerten Fahrzeugs
Inventor: BERGATT MAIK
IPC: F16B21/10
Filed: 2017-02-16
Abstract: Bolzen (10) mit einem einen Auflageflansch aufweisenden Bolzenkopf (20), einer sich vom Bolzenkopf (20) erstreckenden Hülse (30), einem dem Bolzenkopf (20) an der Hülse (30) gegenüberliegend angeordneten Widerlager (40), einem in der Hülse (30) gegen die Kraft einer sich am Bolzenkopf (20) abstützenden Feder (50) verschieblich gelagerten Körper (60), und wenigstens einem vom Körper (60) in eine in der Wandung der Hülse (30) vorgesehene Öffnung mit einem Teilabschnitt über den Außenumfang der Hülse (30) verdrängten Sperrkörper (70).
Patent DE-102017103999-A1 (DE)
Title: Patienteninterface und Verfahren zum Sicherstellen der Sterilität des Patienteninterfaces
Inventor: RILL MICHAEL STEFAN
IPC: A61F9/008
Filed: 2017-02-27
Abstract: Bei einem Verfahren zum Sicherstellen der Sterilität eines Patienteninterfaces (6), das an einer ophthalmologischen Untersuchungs- und/oder Behandlungsvorrichtung (2) befestigt ist und zur Vakuumfixierung an einem Auge (4) eines Patienten ausgebildet ist, wird mittels der ophthalmologischen Untersuchungs- und/oder Behandlungsvorrichtung (2) zur Verhinderung der Wiederverwendung eine Strukturveränderung am Patienteninterface (6) vorgenommen, die das Patienteninterface (6) hinsichtlich bestimmter optischer oder elektrischer oder Fluiddichtigkeitseigenschaften modifiziert.
Patent DE-102017106919-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Schädigungsmaßunsicherheit eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FIETZEK RAFAEL
IPC: G01M17/007
Filed: 2017-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Bestimmung einer Schädigungsmaßunsicherheit (18) eines Bauteils eines Kraftfahrzeugs (3). In einem Bestimmungsschritt (2) werden während des Betriebs des Kraftfahrzeugs (3) in vorgegebenen zeitlichen Abständen fortlaufend Kraftfahrzeugparameter (6) auf Grundlage von in dem jeweiligen Kraftfahrzeug (3) verfügbarer Sensor- und Fahrzustandsinformationen (4, 5) ermittelt. Die Kraftfahrzeugparameter (6) werden nachfolgend in einem oder mehreren parallel und/oder aufeinanderfolgenden Auswertungsschritten (7, 9) verarbeitet und es wird ein Schädigungsmaß (11) des Bauteils ermittelt. Auf Grundlage vorgegebener Parameterunsicherheitsgrößen und/oder -funktionen (12), die für jeden bestimmten Kraftfahrzeugparameter (6) ein Unsicherheitsmaß dafür darstellen, dass der bestimmte Kraftfahrzeugparameter (6) einem realen Kraftfahrzeugparameter (6) entspricht, und auf Grundlage vorgegebener Auswertungsschrittunsicherheitsgrößen und/oder -funktionen (14, 15), die für jeden Auswertungsschritt ein Unsicherheitsmaß dafür darstellen, dass von den Kraftfahrzeugparametern (6) unabhängige und in dem jeweiligen Auswertungsschritt (7, 9) berücksichtigte Auswertungsschritteinflussgrößen den realen Auswertungsschritteinflussgrößen entsprechen, wird eine Schädigungsmaßunsicherheit (18) ermittelt. Die Schädigungsmaßunsicherheit (18) stellt ein Maß dafür dar, dass das Bauteil tatsächlich eine dem ermittelten Schädigungsmaß (11) entsprechende Schädigung erfahren hat.