baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016123509-A1 (DE)
Title: Kraftmaschinenblock mit ausgespartem Hauptlagerdeckel
Inventor: EJAKOV MIKHAIL
IPC: F02B75/22
Filed: 2016-12-06
Abstract: Es werden Systeme für eine Kraftmaschinenblockanordnung, die einen Zylinderblock, Lagerdeckel und Kurbelwellenhauptlager umfasst, bereitgestellt. In einem Beispiel kann eine Kraftmaschinenblockanordnung einen Zylinderblock, einen Lagerdeckel, der an den Zylinderblock geschraubt ist, umfassen, wobei der Lagerdeckel Folgendes umfasst: eine erste Aussparung, die in einer ersten Oberfläche enthalten ist, eine zweite Aussparung, die in einer zweiten Oberfläche, die der ersten Oberfläche gegenüberliegt, enthalten ist, und eine Druckfläche, die mit einem Kurbelwellenlager in Verbindung steht, wobei eine Starrheit der Druckfläche entlang eines axialen Profils der Druckfläche wegen der ersten und der zweiten Aussparung variieren kann. Wenn die Lagerdeckel an den Zylinderblock geschraubt werden, kann sich die Druckfläche wegen ihrer veränderlichen Starrheit biegen und somit in einem axialen Profil des Kurbelwellenlagers eine Biegung zu einer stärker konvexen Form erzeugen.
Patent DE-102016123993-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsstrahl-Verschlussdüse
Inventor: LUGTENBERG FELIX
IPC: F15D1/08
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Flüssigkeitsstrahl-Verschlussdüse umfasst ein eine Flüssigkeitseintrittsöffnung (2) und eine Strahlaustrittsöffnung (3) aufweisendes Gehäuse (1) und einen in dem Gehäuse angeordneten umströmbaren Strahlformkörper (6) mit einem sich in Richtung auf die Strahlaustrittsöffnung (3) verjüngenden Endbereich (9). Dabei ist zwischen dem Gehäuse (1) und dem Strahlformkörper (6) auf zumindest einem Teil von dessen axialer Länge ein ringförmiger Strömungskanal (10) ausgebildet. In dem ringförmigen Strömungskanal (10) ist eine elastisch verformbare, an ihrem Außenumfang (13) dauerhaft dicht an dem Gehäuse (1) angeschlossene Ringmembran (12) angeordnet. Diese liegt ohne Zufuhr von Flüssigkeit zu der Flüssigkeitseintrittsöffnung (2) mit ihrem Innenumfang (19) außen an dem Strahlformkörper (6) an, wobei sich bei Zufuhr von Flüssigkeit zu der Flüssigkeitseintrittsöffnung (2) der Innenumfang (19) der Ringmembran (12) von dem Strahlformkörper (6) abhebt und eine ringförmige Durchtrittsöffnung freigibt.
Patent DE-102016125742-A1 (DE)
Title: Heizsystem, Kit zum Herstellen eines Heizsystems und Verfahren zur deren Verwendung
Inventor: FURTMAYR CHRISTIAN
IPC: F24D13/00
Filed: 2016-12-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Heizsystem, das insbesondere dazu geeignet ist, einen Raum, wie einen Raum eines Hauses, zu beheizen, sowie ein Kit zum Herstellen eines Heizsystems an einer Wand. Außerdem betrifft die Erfindung Verwendungen der erfindungsgemäßen Gegenstände, insbesondere zum Beheizen eines Raumes bzw. zur Herstellung eines Heizsystems, sowie entsprechende Verfahren.
Patent DE-102016205454-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung und/oder Vorhersage des betriebsbedingten Zustandes wenigstens eines Einströmventils sowie Verfahren zum Betreiben einer Anlage mit einer Dampfturbine
Inventor: HOFMEISTER BENEDIKT
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung und/oder Vorhersage des betriebsbedingten Zustandes wenigstens eines Einströmventils (1), über welches einer Dampfturbine Dampf aus einem Dampferzeuger zugeführt wird, bei dem während des Betriebes der Dampfturbine die Werte von Betriebsparametern des wenigstens einen Einströmventils (1), insbesondere des Absolutdrucks vor und/oder hinter dem Einströmventil (1) und/oder des Ventilhubs und/oder der Dampftemperatur, zeitabhängig messtechnisch erfasst und bevorzugt gespeichert werden, den erfassten Werten unter Heranziehung von Referenzdaten vorher definierte Dampfströmungszustände in dem wenigstens einen Einströmventil (1) und/oder zu definierten Dampfströmungszuständen gehörende charakteristische Wichtungen, insbesondere Schädigungsfaktoren und/oder Schädigungsgrade, zugeordnet werden, und unter Berücksichtigung der charakteristische Wichtungen eine Schadensakkumulationsrechnung über zumindest einen Teil der Betriebsdauer des wenigstens einen Einströmventils (1) durchgeführt und/oder eine Lebensdauer des wenigstens einen Einströmventils (1) geschätzt und/oder wenigstens ein Überprüfungszeitpunkt für das wenigstens einen Einströmventil (1) festgelegt wird. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer Anlage mit einer Dampfturbine.
Patent DE-102016211391-A1 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Getriebesteuersystem mit einem Parksperrenventil
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H61/22
Filed: 2016-06-24
Abstract: Es wird ein elektrohydraulisches Getriebesteuersystem (1) mit einem Parksperrenventil (2) beschrieben, über das ein Parksperrenzylinder (3) einer Parksperreneinrichtung mit einem Betätigungsdruck (p_sys) beaufschlagbar ist, der betriebszustandsabhängig mittels wenigstens eines elektrohydraulischen Druckstellers (EDSSYS) und/oder einer Druckquelle (7) einstellbar ist. Das Parksperrenventil (2) ist während eines Normalbetriebes des elektrohydraulischen Getriebesteuersystems (1) während dem der elektrohydraulische Drucksteller (EDSSYS) mit Strom ansteuerbar ist, ab einem Normaldruckniveau des Betätigungsdrucks (p_sys) in einem definierten Betriebszustand haltbar, in dem am Parksperrenzylinder (3) der Betätigungsdruck (p_sys) angreift. Das elektrohydraulische Getriebesteuersystem (1) ist derart konfiguriert, dass das Druckniveau des Betätigungsdrucks (p_sys) zum Halten des Parksperrenventils (2) im definierten Betriebszustand während eines Notlaufbetriebes, während dem der elektrohydraulische Drucksteller (EDSSYS) unbestromt ist und der Betätigungsdruck (p_sys) über die Druckquelle (7) zumindest teilweise auf ein Notlaufdruckniveau größer als das Normaldruckniveau eingestellt ist, wenigstens annähernd dem Notlaufdruckniveau entspricht.
Patent DE-102016212105-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Bewegung eines bewegbaren Elements mit einem magnetischen Encoder
Inventor: GRUNWALD FRANK
IPC: G01P3/487
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Bestimmen einer Bewegung eines bewegbaren Elements (102), mit einem an dem bewegbaren Element (102) befestigten Encoder (104), der eine Schicht aus einem magnetisierten Material umfasst, wobei das magnetisierte Material derart magnetisiert ist, dass eine magnetische Flussdichte (106) durch das magnetisierte Material im Wesentlichen nur auf einer Seite des Encoders (104) ausgebildet wird, einem Sensor (108), der ausgebildet und angeordnet ist, die durch das magnetisierte Material ausgebildete magnetische Flussdichte (106) zu erfassen, wobei sich die durch das magnetisierte Material ausgebildete Flussdichte (106), die vom Sensor (108) erfasst wird, durch die Bewegung des bewegbares Elements (102) ändert und einem Prozessor (110), der mit dem Sensor (108) verbunden ist, wobei der Prozessor (110) ausgebildet ist, die Bewegung des bewegbaren Elements (102) anhand der erfassten magnetischen Flussdichte (106) zu bestimmen, die durch das magnetisierte Material ausgebildet wird.
Patent DE-102016212631-A1 (DE)
Title: Anschlusselement, Anordnung, Verbindungssystem und Verfahren zur Kontaktierung eines Anschlusselements
Inventor: REINFELDER TOBIAS
IPC: H01R12/67
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlusselement 1, vorzugsweise zum Anschließen von verdrahteten elektronisch Komponenten an einem Substrat, und schlägt zur vorteilhaften Weiterbildung vor, dass das Anschlusselement 1 zumindest eine Öffnung 9 aufweist, dass das Anschlusselement 1 entweder einen Steckkontakt 4, der sich entlang einer ersten, zu einer geometrischen Längsachse 6 des Anschlusselementes 1 parallelen Richtung 7 erstreckt, oder mehrere Steckkontakte 4, die sich entlang einer ersten, zu einer geometrischen Längsachse 6 des Anschlusselements 1 parallelen Richtung 7 erstrecken, aufweist und dass das Anschlusselement 1 zumindest einen Stützabschnitt 5 aufweist, der sich benachbart zu dem einem Steckkontakt 4 oder benachbart zu mehreren Steckkontakten 4 entlang der ersten Richtung 7 erstreckt. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung, ein Verbindungssystem und ein Verfahren zur Kontaktierung eines Anschlusselements an einem Substrat.
Patent DE-102016213767-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/14
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem Drei-Wege-Katalysator, mindestens einem Vier-Wege-Katalysator und mindestens einer binären Lambdasonde, bei dem eine Überprüfung einer Funktionstüchtigkeit der mindestens einen binären Lambdasonde und/oder des mindestens einen Vier-Wege-Katalysators anhand einer Lambdaänderung bei einem Wechsel der Brennkraftmaschine von einem Magerbetrieb in einen auf den Schubbetrieb folgenden Fettbetrieb zum Ausräumen des mindestens einen Drei-Wege-Katalysators erfolgt.
Patent DE-102016213922-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Haushaltsgeräts
Inventor: KLEINLEIN PHILIPP
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine Ausgabeeinrichtung für ein Haushaltsgerät umfasst einen transparenten Hohlraum, der angefüllt ist mit einer ersten und einer zweiten Flüssigkeit, zwischen denen im Hohlraum eine Grenze gebildet ist; wobei die Flüssigkeiten unterschiedliche optische Eigenschaften aufweisen; eine Pumpe zur Förderung der ersten Flüssigkeit; eine Antriebseinrichtung für die Pumpe; und eine Steuereinrichtung mit einer Schnittstelle zum Empfangen eines Signals; wobei die Steuereinrichtung dazu eingerichtet ist, die Antriebseinrichtung derart anzusteuern, dass die Grenze zwischen den Flüssigkeiten an eine vom empfangenen Signal abhängige Stelle des Hohlraums bewegt wird.
Patent DE-102016218407-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Schaltelement
Inventor: SCHÄFER MAX
IPC: F16K17/04
Filed: 2016-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Schaltelement (1) mit einem Gehäuse (9), einem Funktionsraum (8), einer Anschlussöffnung (12) zum Anschluss einer Druckquelle (11) an das hydraulische Schaltelement (1) und einem relativ zum Gehäuse (9) beweglichen Steuerelement (2), wobei das bewegliche Steuerelement (2) oder ein mit dem beweglichen Steuerelement (2) in Wirkverbindung stehender Gehäuseabschnitt eine Drossel (3) aufweist, welche eine mit der Druckquelle (11) verbindbare Anschlussöffnung (12) des hydraulischen Schaltelements (1) mit einem Funktionsraum (8) des hydraulischen Schaltelements (1) verbindet, wobei an dem Gehäuse (9) Mittel zur Erkennung einer Position des beweglichen Steuerelements (2) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Ermittlung eines Drucks einer Flüssigkeit in einem hydraulischen Schaltelement (1).
Patent DE-102016219006-A1 (DE)
Title: verbessert konditionierende Haarbehandlungsmittel mit Auswaschschutz
Inventor: SCHEUNEMANN VOLKER
IPC: A61Q5/12
Filed: 2016-09-30
Abstract: Haarbehandlungsmittel, enthaltend bezogen auf ihr Gewicht, 0,001 bis 10 Gew.-% mindestens eines Aminsalzes einer Carbonsäure, mindestens ein zwei- oder dreiwertiges Metallsalz und mindestens eine organische Säure führen zu einer verbesserten innerstrukturellen Stärkung der Keratinfasern, besseren Pflegeffekten und verringern oder verhindern das Auswaschen von Farbe aus gefärbten Haaren.
Patent DE-102016220112-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät zur Pflege von Wäschestücken mit einer Unwuchtausgleichsvorrichtung mit azimutal veränderbarem Magnetfeld und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Haushaltsgeräts
Inventor: MELZOW JAKOB
IPC: D06F34/16
Filed: 2016-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät 1 zur Pflege von Wäschestücken 25, mit einer Wäschetrommel 3 zur Aufnahme von Wäschestücken, und mit zumindest einer Unwuchtausgleichsvorrichtung 13, 14, welche ein Gehäuse 18, 21 aufweist, in dem mehrere Ausgleichselemente 20, 23 bewegbar enthalten sind, wobei die Unwuchtausgleichsvorrichtung 13, 14 eine Magnetfelderzeugungsvorrichtung 34 aufweist, mit welcher in Umlaufrichtung um eine Drehachse A der Wäschetrommel 3 betrachtet an spezifischen azimutalen Stellen ein auf Ausgleichselemente 20, 23 einwirkendes Magnetfeld dynamisch veränderbar erzeugbar ist, wobei bei einer Drehzahl der Wäschetrommel 3 kleiner oder gleich einer Referenzdrehzahl der Wäschetrommel 3 durch die Magnetfelderzeugungsvorrichtung 34 in einem azimutalen Sektor 37 um die Drehachse A ein auf Ausgleichselemente 20, 23 einwirkendes Magnetfeld erzeugt ist, wobei eine azimutale Positionsveränderung des Sektors 37 mit einer Rotationsgeschwindigkeit der Wäschetrommel 3 gekoppelt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts 1 zur Pflege von Wäschestücken 35.
Patent DE-102016224483-A1 (DE)
Title: Großzehengrundgelenksersatz, insbesondere auf keramischer Basis
Inventor: WECKER HEINRICH
IPC: A61L27/10
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Implantatsystem zum teilweisen oder vollständigen Ersatz des Metatarsophalangeal Gelenks (1) mit einer künstlichen Metatarsal-Komponente (2a, 2b) zur Implantation in den Metatarsal (3) und/oder einer künstlichen Phalangeal-Komponete (4) zur Implantation in den natürlichen Phalangeal (5). Zum teilweisen oder vollständigen Ersatz des Metatarsophalangeal Gelenks (1) wird vorgeschlagen, dass die mit dem natürlichen Metatarsal (3) und/oder dem natürlichen Phalangeal (5) in Verbindung tretenden Teile des Implantatsystems aus einem keramischen Material, insbesondere einer Oxidkeramik aus der Klasse der Aluminiumoxide oder Zirkonoxide bestehen und die mit dem natürlichen Metatarsal (3) und/oder dem natürlichen Phalangeal (5) in Verbindung tretenden Teile des Implantatsystems eine osseointegrierende Oberfläche aufweisen.
Patent DE-102016225598-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung
Inventor: HOSHINO MOTOKI
IPC: H01M50/516
Filed: 2016-12-20
Abstract: Geschaffen wird eine Energiespeichervorrichtung, mit der eine Verschiebung eines leitenden Elementes verhindert werden kann, das elektrisch mit einem Ausgangs-Anschluss an einer Anschluss-Plattform verbunden ist, die an einer Endplatte installiert ist. Die Energiespeichervorrichtung enthält eine Energiespeichereinrichtung, die einen ersten äußeren Anschluss hat, eine Endplatte, die an die Energiespeichereinrichtung angrenzend angeordnet ist, sowie eine Anschluss-Plattform, die einen zweiten äußeren Anschluss, ein leitendes Element, das den zweiten äußeren Anschluss und den ersten äußeren Anschluss elektrisch miteinander verbindet, sowie einen Basis-Abschnitt aufweist, an dem das leitende Element gehalten wird. Der Basis-Abschnitt weist einen Trage-Abschnitt, der an der Endplatte befestigt ist und das leitende Element an einer Seite trägt, an der die Endplatte in Bezug auf das leitende Element positioniert ist; sowie einen Press-Abschnitt auf, der im Zusammenwirken mit dem Trage-Abschnitt wenigstens einen Abschnitt des leitenden Elementes einschließt.
Patent DE-102017007733-A1 (DE)
Title: Einsatz eines gewickelten Wärmeübertragers als Latentwärmespeicher
Inventor: SCHÖNBERGER MANFRED
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur indirekten Wärmeübertragung zwischen einer schmelzbaren Salzverbindung (S) und zumindest einem Wärmetransferfluid (W), wobei die Salzverbindung (S) in einem Mantelraum (6) eines gewickelten Wärmeübertragers (1) gespeichert wird, wobei der Mantelraum (6) von einem Mantel (5) des Wärmeübertragers (1) umgeben ist, wobei der Wärmeübertrager (1) eine Mehrzahl an Rohren (30) aufweist, die jeweils schraubenlinienförmig auf ein Kernrohr (300) des Wärmeübertragers (1) gewickelt sind, das sich im Mantelraum (6) entlang einer Längsachse (z) des Mantels (5) erstreckt, so dass die Rohre (30) ein Rohrbündel (3) des Wärmeübertragers (1) bilden, das mehrere in radialer Richtung (R) übereinanderliegende Rohrlagen (4) aufweist, wobei das mindestens eine Wärmetransferfluid (F) im Rohrbündel (3) geführt wird, und wobei indirekt Wärme zwischen dem mindestens einen Wärmetransferfluid (F) und der Salzverbindung übertragen (S) wird. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Latentwärmespeicher 1.
Patent DE-102017008539-A1 (DE)
Title: Gassensor, katalysatorbestimmungssystem und katalysatorbestimmungsverfahren
Inventor: OKAMOTO TAKU
IPC: G01N27/41
Filed: 2017-09-11
Abstract: In einem Gassensor, der eine NOx-Konzentration in einem Messgas auf der Basis eines Pumpstroms bestimmt, der zwischen einer NOx-Messelektrode und einer äußeren Pumpelektrode fließt, weist die äußere Pumpelektrode eine katalytische Aktivität auf, die für HC und CO inaktiviert ist, so dass ein Sensorelement ferner einen HC-Sensorteil umfasst, der eine Mischpotenzialzelle aufweist, die aus der äußeren Pumpelektrode, einer Referenzelektrode und einem Festelektrolyten zwischen diesen Elektroden ausgebildet ist, und ein HC-Modus zum Bestimmen einer HC-Konzentration in dem Messgas auf der Basis einer Potenzialdifferenz, die zwischen der äußeren Pumpelektrode und der Referenzelektrode auftritt, wenn das Sensorelement auf eine Temperatur erwärmt wird, die 400°C oder höher und 650°C oder niedriger ist, und ein NOx-Modus zum Bestimmen einer NOx-Konzentration in dem Messgas auf der Basis des Pumpstroms gemäß der Temperatur des Sensorelements selektiv durchgeführt werden können.
Patent DE-102017009631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines WCs an einer Wand und WC-Anordnung mit einer entsprechenden Vorrichtung
Inventor: STAHLHUT ULRICH
IPC: E03D11/14
Filed: 2017-10-16
Abstract: Vorrichtung (1) zur Befestigung eines WCs (2) an einer Wand (3), aufweisend einen Befestigungsrahmen (4) mit zumindest einer Befestigungstraverse (5), wobei die Befestigungstraverse (5) eine Befestigungsfläche (6) umfasst, an die das WC (2) mittels zumindest einem Befestigungselement (7, 8) befestigbar ist, wobei die Befestigungsfläche (6) (gegenüber einer Frontseite) der Vorrichtung (1) derart angeordnet ist, dass zwischen der Befestigungsfläche (6) und einer Abdeckung (9) der Vorrichtung (1) oder zwischen der Befestigungsfläche (6) und dem WC (2) ein Montageraum (10) ausbildbar ist.
Patent DE-102017011107-A1 (DE)
Title: Dämpfer
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: F16F9/32
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dämpfer (1) für ein Kraftfahrzeug (16),- mit einem zwischen einem Innenrohr (2) und einem koaxial zum Innenrohr (2) angeordneten Außenrohr (3) gebildeteten Ringraum (4),- mit einem im Innenrohr (2) und an einer Kolbenstange (6) angeordneten Kolben (5),- wobei bei einer Kompression des zweiten Arbeitsraums (8) Arbeitsmedium vom zweiten Arbeitsraum (8) durch das zumindest ein Ventil (9) in den ersten Arbeitsraum (7) strömt.Erfindungswesentlich ist dabei,- dass zwischen dem zweiten Arbeitsraum (8) und dem Gasraum (10) ein dritter Arbeitsraum (13) angeordnet ist, der einerseits durch eine stationäre Trennwand (14) von dem zweiten Arbeitsraum (8) und andererseits durch einen axial verstellbaren Trennkolben (12) vom Gasraum (10) getrennt ist,- dass das Innenrohr (2) radiale Öffnungen (15) aufweist, durch die der erste Arbeitsraum (7) mit dem Ringraum (4) und der Ringraum (4) mit dem dritten Arbeitsraum (13) fluidisch verbunden ist.
Patent DE-102017100005-A1 (DE)
Title: Verfahren zum lenken eines fahrzeugs mit einem automatischen betriebsmodus und fahrzeug mit einem automatischen betriebsmodus
Inventor: WEIDIG MARCUS
IPC: B62D1/183
Filed: 2017-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Lenken eines Fahrzeugs (1) mit einem automatischen Betriebsmodus, bei dem ein Lenkwinkel für eine Lenkvorrichtung (3) des Fahrzeugs (1) automatisch bestimmt und durch die Lenkvorrichtung (3) umgesetzt wird. Dabei wird anhand des automatisch bestimmten Lenkwinkels ein Wert eines Ausgabeparameters ermittelt und der Wert des Ausgabeparameters wird durch eine Ausgabevorrichtung (5) mittels eines Lichteffekts (7) ausgegeben. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (1) mit einem automatischen Betriebsmodus, umfassend eine Steuereinheit (2), durch die ein Lenkwinkel für eine Lenkvorrichtung (3) des Fahrzeugs (1) automatisch bestimmbar ist, wobei der Lenkwinkel durch die Lenkvorrichtung (3) umsetzbar ist, eine Ermittlungseinheit (6), durch die anhand des automatisch bestimmten Lenkwinkels ein Wert eines Ausgabeparameters ermittelbar ist, und eine Ausgabevorrichtung (5), durch die der Wert des Ausgabeparameters mittels eines Lichteffekts (7) ausgebbar ist.
Patent DE-102017100630-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: YAMAMOTO NAOKI
IPC: B60T8/172
Filed: 2017-01-13
Abstract: Ein Bremssystem für ein Fahrzeug beinhaltend: ein Bremsbetätigungsteil (40), eine hydraulische Bremsvorrichtung (32), die dazu konfiguriert ist, eine Bremskraft auf der Basis einer Betätigung des Bremsbetätigungsteils abzugeben, eine elektrische Bremsvorrichtung (34), die dazu konfiguriert ist, eine durch einen elektrischen Aktor (156) erzeugte Bremskraft abzugeben, eine regenerative Bremsvorrichtung (30), die dazu konfiguriert ist, eine Bremskraft unter Verwenden einer Erzeugung einer elektrischen Leistung durch eine Rotation eines Rades abzugeben, und eine Steuervorrichtung (180), die dazu konfiguriert ist, eine ungenügende Bremskraft zu ermitteln, indem die Bremskraft durch die hydraulische Bremsvorrichtung von einer für das Fahrzeug als ein Ganzes benötigten benötigten Gesamtbremskraft auszunehmen, und die Bremskraft durch jede der Bremsvorrichtungen elektrische Bremsvorrichtung und regenerative Bremsvorrichtung auf der Basis der ungenügenden Bremskraft zu steuern, wobei das Bremssystem konfiguriert ist, sodass die hydraulische Bremsvorrichtung die Bremskraft dann abgibt, wenn die benötigte Gesamtbremskraft einen Schwellwert übertrifft.
Patent DE-102017101438-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum sicheren Verarbeiten von Kraftstofflieferanforderungen
Inventor: MAKKE OMAR
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-01-25
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dazu ausgelegt ist, über eine direkte drahtlose Verbindung zwischen einem Fahrzeug und einem Betankungslastwagen in Reaktion auf eine vom Betankungslastwagen vorgenommene drahtlose Anforderung die Initiierung der Kraftstoffabgabe drahtlos anzuweisen, wobei die Anforderung ein gültiges Token und eine Betankungslastwagen-MAC-ID umfasst, mit denen die drahtlose Verbindung hergestellt wird.
Patent DE-102017102245-A1 (DE)
Title: Gastank-bestücktes-Fahrzeug
Inventor: OHASHI YASUHIKO
IPC: B60K15/03
Filed: 2017-02-06
Abstract: Ein Fahrzeug, das mit einem Gastank ausgestattet ist, bzw. ein Gastank-bestücktes-Fahrzeug, das mit einer Mehrzahl von Gastanks ausgestattet ist, enthält ein Tankband (50). Das Tankband (50), mit welchem ein hinterer Tank, der weiter an der Hinterseite angeordnet ist als ein vorderer Tank, an einem Fahrzeugkörper angebracht ist, enthält ein unteres Band (52), das an dem Fahrzeugkörper befestigt ist und den hinteren Tank von der unteren Seite aufnimmt, ein oberes Band (51), das den hinteren Tank (40) von der unteren Seite bedeckt, und ein Verbindungsteil (60), welches das untere Band (52) und das obere Band (51) an der hinteren Seite eines Gastank-bestückten-Fahrzeugs verbindet, und eine expandierbare und kontrahierbare Feder (62) aufweist. Das Gastank-bestückte-Fahrzeug ist derart konfiguriert, dass, wenn ein Stoß bzw. Aufprall des vorderen Tanks auf die untere Seite des hinteren Tanks aufgebracht wird, sich ein hinteres Ende (51b) des oberen Bands (51) aufgrund der Verformung der Feder (62) nach oben bewegt.
Patent DE-102017103453-A1 (DE)
Title: Matratze
Inventor: RIBICIC BORIS
IPC: A47C27/20
Filed: 2017-02-20
Abstract: Bei einer Matratze (1, 1', 2, 3) mit zumindest einer ersten Lage (10, 20, 30), einer zweiten Lage (12, 22, 32) und einer dritten Lage (14, 24, 34), wobei die zweite Lage (12, 22, 32) Federelemente (16, 26, 36) umfasst und zwischen der ersten Lage (10, 20, 30) und der dritten Lage (14, 24, 34) angeordnet ist, variiert die Dicke (a 1 , a 2 , a 3 , d 1 , d 2 , d 3 , ..., d 10 ) der dritten Lage (14, 24, 34) in einem Maße örtlich, welches über dasjenige Maß hinausgeht, welches durch eine Oberflächenstruktur der dritten Lage (14, 24, 34) an ihrer Außenoberfläche (17) vorgegeben ist.