baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3134940-C2 (DE)
Title: Dosierpumpe
IPC: F04B23/06
Filed: 1981-09-03
Granted: 1983-12-15
Abstract: Es wird eine Dosierpumpe (1) geschaffen, mit der eine in Abhängigkeit von der Zeit oder von einer Durchflußmenge genaue Dosierung ermöglicht wird. Die Dosierpumpe (1) arbeitet mit einer mittels einer Membran (11) erreichten Vorförderung. Das Hubvolumen der Membran (11) ist größer als das Volumen des zwischen einem Vorförderraum (9) und einem Dosiermittelbehälter (16) befindlichen Leitungsvolumens. Dadurch wird erreicht, daß auf eine Rücklaufleitung und auf ein Saug- und ein Druckventil verzichtet werden kann.
Patent DE-3143056-C2 (DE)
Title: Wellenleiterlaser mit Intensitätsmodulation
IPC: H01S3/139
Filed: 1981-10-30
Granted: 1984-01-26
Abstract: Einem Laser mit Intensitätsmodulation aufgrund spontaner Kopplung transversaler Moden ist ein Regelkreis zur Stabilisierung von Frequenz und/oder Amplitude der Laserstrahlung zugeordnet. Dieser Regelkreis umfaßt einen hochstabilisierten Oszillator und eine Vergleichsschaltung zum Vergleich der Laserstrahlung mit dem Oszillatorausgangssignal zwecks Erzeugung eines Regelsignals. Das Regelsignal wirkt auf den Laserresonator ein, um einen oder mehrere von dessen Parametern im Sinne einer Anpassung der Laserstrahlung an das Oszillatorausgangssignal zu beeinflussen.
Patent DE-3204625-C2 (DE)
Title: Alumosilico-Phosphat-Brillenglas mit einer Abbezahl über 46, mit einem Brechungsindex über 1,56 und einer sehr niedrigen Dichte
IPC: C03C3/062
Filed: 1982-02-10
Granted: 1986-07-10
Abstract: Ein im sichtbaren Spektralbereich farbloses Brillenglas das im ultravioletten Spektralbereich unterhalb 350 nm nicht durchlässig ist, einen Brechungsindex n ↓d über 1,56 und eine Abbezahl über 46 aufweist, und das sich durch eine extrem niedrige Dichte auszeichnet, weist folgende Zusammensetzungen (in Gew.-%) auf, 12-40 P ↓2O ↓5, 13-34 Al ↓2O ↓3, 8-30 SiO ↓2, 0-16 B ↓2O ↓3, 4-12 TiO ↓2, 0-14 ZrO ↓2, 2-18 CaO, 0-4 MgO, 0-15 Na ↓2O, 0-11 K ↓2O, 0-6 Li ↓2O, 0-12 Nb ↓2O ↓5, 0-8 ZnO.
Patent DE-3207647-C2 (DE)
Title: Vorschubeinrichtung für Endlosformulare in Druckeinrichtungen
IPC: B41J11/32
Filed: 1982-03-03
Granted: 1985-01-10
Abstract: Zur Einstellung der Vorspannung zwischen den Traktoren und dem Druckbalken in einen Matrixdrucker wird die gesamte Vorschubeinrichtung über eine zwischen den Trägerplatten der Vorschubeinrichtung angeordnete Verstellwelle bewegt. Die Verstellwelle ist dabei an den Druckerseitenwänden gelagert und greift über einen Exzenter in die Trägerplatten ein. Die Trägerplatten wiederum sind einerseits über Längsschlitze auf der Verstellwelle geführt, andererseits liegen sie durch ihr Eigengewicht über Gleitflächen auf den Druckerseitenwänden auf. Zur Arretierung der Verstellwelle ist die Verstellwelle mit einer Rastfederanordnung verbunden.
Patent DE-3221666-C2 (DE)
Title: Magnetische Schrägspur-Videosignal-Aufzeichnungs- und Wiedergabevorrichtung
IPC: G11B20/02
Filed: 1982-06-08
Granted: 1985-09-05
Abstract: Bei einer magnetischen Videosignal-Aufzeichnungs- und -Wiedergabevorrichtung ist zur Vermeidung von Signalausfällen in Magnetband-Abtastbereichen, die außerhalb des Umschlingungswinkelbereiches des einen Führungszylinder teilweise umgebenden Magnetbandes liegen, eine Zeitbasis-Kompressionseinrichtung (21) zum zeitlichen Komprimieren eines aufzuzeichnenden Videosignals in der Weise, daß sich ein aufgezeichnetes Signal ergibt, dessen Zeitbasis in Einheiten einer vorbestimmten Periode komprimiert ist und das Zeitabschnitte aufweist, in denen keine Signale zwischen den Einheiten der vorbestimmten Periode vorhanden sind, wobei das Aufzeichnungssignal in den Einheiten der vorbestimmten Periode, die sich durch die Zeitbasis-Kompressionseinrichtung ergibt, auf dem Magnetband (10) durch einen Magnetkopf (12) für die Spurabtastung aufgezeichnet wird, und eine Zeitbasis-Expansionseinrichtung (31) zum zeitlichen Expandieren des vom Magnetband (12) wiedergegebenen Signals in der Weise, daß sich ein kontinuierliches wiedergegebenes Signal ergibt, vorgesehen.
Patent DE-3231000-C2 (DE)
Title: Betonring zur Bildung von Mauern und seine Verwendung
IPC: E02D29/02
Filed: 1982-08-20
Granted: 1985-05-23
Abstract: Es soll ein Betonring zur Bildung von Terrassen und Mauern weitergebildet werden, dessen Wandung (1) einerseits nach außen und andererseits zur Erzielung eines formschlüssigen Anschlusses an den nächstfolgenden Betonring nach innen gekrümmt ist. Werden derartige Betonringe treppenförmig angeordnet und mit Erdreich verfüllt, so ergeben sie Pflanz- und Wasserauffangflächen und gestatten damit eine Begrünung; werden solche Betonringe dagegen zur Errichtung einer Mauer senkrecht aufeinander gesetzt, gehen die Pflanzflächen verloren. Die Weiterbildung schafft einen neuen Betonring, mit dem sich auch senkrechte Mauern unter Bereitstellung von Pflanz- und Wasserauffangflächen ausbilden lassen. Die Besonderheit des neuen Betonringes liegt darin, daß die Wandung (1), über den Umfang gesehen, aus vier gleich langen Abschnitten (1a, 1b) besteht, welche abwechselnd nach außen und innen vorzugsweise kreisförmig gekrümmt sind. Der Betonring kann im übrigen auch mit Bodenabschlüssen versehen sein und Verstärkungsrippen, insbesondere einen Mittelsteg aufweisen.
Patent DE-3231735-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Haltern und Metallisieren eines Substrats und ihre Verwendung
IPC: H05K3/14
Filed: 1982-08-26
Granted: 1986-05-28
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen metallischer Überzüge auf einem Substrat, bei dem das Substrat zur Halterung zwischen einer Trägerscheibe und einer als Maske dienenden Deckscheibe einer Vorrichtung angebracht und an den nicht durch die Deckscheibe abgedeckten Flächenabschnitten mit wenigstens einer metallischen Schicht versehen wird, werden überraschend einfach maßhaltige Überzüge beliebiger Struktur mit scharfer Randkontur dadurch erzielt, daß eine Vorrichtung mit durch Magnetkraft gegenseitig fest angeordneten Bauteilen und mit wenigstens einem Bauteil aus weichmagnetischem Werkstoff verwendet wird, und daß das Substrat zwischen Trägerscheibe und Deckscheibe eingefügt und durch Festklemmen gehaltert wird. Dazu ist insbesondere eine Vorrichtung vorgesehen, bei der Deckscheibe und Trägerscheibe aus weichmagnetischem Werkstoff bestehen und auf der zur Deckscheibe gerichteten Fläche der Trägerscheibe wenigstens zwei lose aufgesetzte, plattenförmige Dauermagnete angeordnet sind.
Patent DE-3304653-C2 (DE)
Title: Heizstrahler mit Stativ
IPC: F24C1/16
Filed: 1983-02-10
Granted: 1986-01-16
Abstract: Bei einem Heizstrahler mit Stativ wird eine Schwenkwinkelbegrenzung des Gehäuses in Bezug zum vertikal aufragenden Stativrohr dadurch erreicht, daß zwischen der Rückwand des Gehäuses ein Lagersockel angeordnet ist, der ein sich seitlich an das Stativrohr anlegendes Anschlagteil aufweist. Das Anschlagteil ist bevorzugt als erhabenes, kreissektorförmiges Teil ausgebildet, dessen Sektorwinkel etwa 90° beträgt, so daß das Gehäuse nur in eine vertikale, aufrechte Lage oder in eine horizontal liegende Lage geschwenkt werden kann und dabei vermieden wird, daß die unten angeordneten Bedienungselemente in den Wärmestrom der wärmeabgebenden Flächen gelangen.
Patent DE-3308984-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für eine digitale Fernsprechstation
IPC: H04M1/68
Filed: 1983-03-14
Granted: 1986-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung für eine digitale transparente Fernsprechstation, wobei beispielsweise die Speisespannung für den Mikrofonverstärker erst durch einen Code der Fernsprechanlage an die Fernsprechstation angeschaltet wird und daß dieser Code erst durch einen vorangehenden Code von der Fernsprechstation zur Fernsprechanlage (beispielsweise das Abheben des Handapparates signalisierend) ausgelöst wird.  Wird der Code von der Fernsprechanlage zur Fernsprechstation irrtümlich oder böswillig übertragen, dann wird dadurch unerlaubterweise der Mikrofonverstärker eingeschaltet. Dies soll durch den Erfindungsgedanken verhindert werden.  Dies wird einfach dadurch erreicht, daß in den Speisestromkreis des Mikrofonverstärkers ein Kontakt gelegt wird, welcher nur beim tatsächlichen Abheben des Handapparates geschlossen ist.
Patent DE-3311861-C2 (DE)
IPC: B24B47/20
Filed: 1983-03-31
Granted: 1987-07-16
Abstract: 1. Method for monitoring and controlling the service performance of numerically controlled projection form grinding machines which have a rotary-driven grinding spindle and a control device for the grinding spindle drive, for the advance and feed drives and/or for a dressing operation which can be performed automatically, characterised by the fact that the grinding spindle rotation speed is detected, its change in rotation speed is determined in comparison with a required rotation speed performance, that, on the basis of this, in the case of a steep drop in the rotation speed, an instantaneous cut-off of the grinding spindle drive takes place, that in the case of a slight, long-duration rise in the rotation speed or of a gradual fall in the rotation speed, a dressing operation of the grinding wheel is initiated, and that in the case of a fall in the rotation speed in between, the rate of advance is reduced.
Patent DE-3337954-C2 (DE)
IPC: H01B17/60
Filed: 1983-10-19
Granted: 1993-02-25
Abstract: Cylinder of insulating material for high dielectric loads which consists of resin systems that can be cured in a vacuum having a wound reinforcement of glass fibres. The wound reinforcement consists entirely of a multi-layer wound glass-fibre mat whose fibre structure is constructed of short, unaligned fibres.
Patent DE-3346270-C2 (DE)
Title: Druckfixierbarer magnetischer Toner
IPC: G03G9/08
Filed: 1983-12-21
Granted: 1986-02-20
Abstract: Ein magnetischer Toner zur Druckfixierung enthält zumindest ein Harz und ein magnetisches Pulver als Hauptkomponenten. Das Harz ist hierbei ein Polymer, das als Hauptkomponente Methyl-1-penten enthält und einen Erweichungspunkt von zumindest 80°C sowie eine Druckfestigkeitsgrenze von nicht mehr als 150 kg/cm2 aufweist. Der magnetische Toner hat eine gute Fixierfähigkeit unter einem niedrigen Druck und eine gute Konservierfähigkeit auf einer hohen Temperatur.
Patent DE-3414383-C2 (DE)
Title: Verfahren zum chemischen Abtragen von Aluminiumdiffusionsschichten
IPC: C23F1/44
Filed: 1984-04-16
Granted: 1986-09-04
Abstract: Verfahren zum chemischen Abtragen von Aluminiumdiffusionsschichten auf Werkstücken unter Verwendung einer Nitrobenzolsulfonsäure in wäßriger Lösung, bevorzugt zusammen mit anderen, an sich bekannten Bestandteilen wie Natriumverbindungen.  Anwendung insbesondere bei der Herstellung von Schaufeln für Verdichter und Turbinen.
Patent DE-3428692-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Rundwerkzeugen zum Gewindewalzen
IPC: B21H3/02
Filed: 1984-08-03
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung von Werkzeugen zur Gewindefertigung durch Gewindewalzen sieht vor, daß der Werkzeugrohling gehärtet und mehrere ein bestimmtes Profil aufweisende Gewindegänge in die Oberfläche des Werkzeugrohlings eingearbeitet werden. Dies geschieht dadurch, daß in eine profilierte Diamantschleifscheibe (11) ein erstes Profil (12) eingedrückt wird. An einer Schneidplatte (14) wird mit der profilierten Diamantschleifscheibe (11) ein zweites Profil (17) durch Schleifen hergestellt. An dem gehärteten Werkzeugrohling werden mehrere Gewindegänge mit je einem dritten Profil durch Drehen mit der Schneidplatte (14) hergestellt.
Patent DE-3448110-C2 (DE)
Title: Magnetic disc drive system - receives disc cassette entered via loading lever to interlocked operating position
Inventor: OKITA MASAO
IPC: G11B17/04
Filed: 1984-06-14
Granted: 1989-03-16
Abstract: The system has a main frame (1) on which is mounted a central drive shaft (2) and a carriage (3) supporting the magnetic heads that are moved radially across the disc using a stepping motor drive (4). A magnetic disc cassette (8) is loaded onto a loading lever (6) and is guided by side elements (7) coupled to the main housing. The head access to the disc with the cassette sleeve is made via a sliding cover (13) that is moved clear during insertion. As the insertion proceeds the cassette is located on the main drive spigot. Loading is controlled by a series of linkages (14,26,27) that also provide ejection of the cassette at the end of a play/record operation.
Patent DE-3645336-C2 (DE)
Title: Silicon carbide fibre-reinforced glass laminate prodn.
Inventor: ISHIKAWA TOSHIKATSU
IPC: C03C14/00
Filed: 1986-10-14
Granted: 1996-08-29
Abstract: SiC fibres are immersed in fused glass. A wave oscillation of 10-30 kHz is transferred to the fused glass by an ultrasonic vibrator, fitted with a cooling-device, so as to disentangle the fibres and allow the penetration of the fused glass between the fibres, whereby an SiC fibre/glass pre-form is obtd. The pre-form is formed to a given shape. The shaped pre-form is hot-moulded, to obtain a shaped article of SiC fibre-reinforced glass laminate.  In an alternative process, (2) step (a) comprises plasma melt-spraying glass powder on SiC fibres to form an SiC fibre/glass pre-form in which a glass matrix is attached to the fibres. The pre-form is then treated as above.
Patent DE-3711840-C2 (DE)
IPC: A23L1/18
Filed: 1987-04-08
Granted: 1992-02-13
Abstract: In the method of making expanded foodstuffs in which a dough emerges from the nozzle of an extruder and the extrudate is subjected to an after-treatment in a hot medium, the extrudate is kept after emergence from the nozzle at a temperature which corresponds substantially to the emergence temperature of the dough and the after-treatment takes place directly after the extrusion. In particular the dough can be extruded directly into hot oil or fat. Since after the extrusion no cooling of the extrudate takes place, in particular by water evaporation, the extrudate can be further expanded in the a after-treatment and a foodstuff is obtained with a texture which is identical to the texture of foodstuffs which after the extrusion and prior to the treatment in a hot medium have been subjected to a drying process.
Patent DE-3834917-C2 (DE)
Inventor: BERNHARDT ACHIM
IPC: B29C45/16
Filed: 1988-10-13
Granted: 1992-04-30
Abstract: The invention relates to a nozzle for injection-moulding machines to introduce a second medium, for example a gas, a liquid or a further polymer melt, into the inside of a first polymer melt already partially or completely injected into an injection mould, the mould-side outlet channel (19) of the nozzle and a bore (6) in the mould (1) bearing the nozzle, which bore is in line with the said channel and continues it, if appropriate, up to the mould surface (2), guiding an arrangement of two concentrically arranged hollow needles (23, 29), which are displaceable in the axial direction with precise fitting with respect to the wall of the outlet channel (19), or the bore (6), and with respect to each other, the inner hollow needle (23) being closed at its mould-side end, but for this having in its side wall above its mould-side end one or more outlet openings (32), and the end faces (30, 31) of the two hollow needles (23, 29) extending the nearest mould surface (2) with virtually no disturbance when they simultaneously move out to the level of the said nearest mould surface. 
<??>This nozzle allows an injection-moulded plastic article filled inside with a second medium to be closed at the outlet of the nozzle (7) or bore (6) with material of the outer plastic layer. 
<IMAGE>
Patent DE-4029917-C2 (DE)
IPC: C07C51/12
Filed: 1990-09-21
Granted: 1993-08-19
Abstract: A process for simultaneous production of acetic acid and acetic anhydride from a starting mixture of methanol and methyl acetate and optionally dimethyl ether by reaction with carbon monoxide in a reaction zone on a catalyst system under anhydrous conditions is specified, which is characterised in that   a) the reaction is carried out in the presence of a catalyst system consisting of a base metal of group VIII of the Periodic Table, methyl iodide, an alkali metal, organophosphonium or organoammonium compound as promoter and optionally a compound of a base metal of groups IV to VII of the Periodic Table as co-promoter; b) a molar ratio of methanol to methyl acetate and optionally dimethyl ether of 10 : 1 to 1 : 10 as starting mixture is employed and c) the reaction is carried out under a pressure of 25 to 200 bar and at a temperature of 150 to 250 DEG C. n
Patent DE-4232170-C2 (DE)
Inventor: BURG BIRGIT
IPC: C11D3/10
Filed: 1992-09-25
Granted: 1999-09-16
Abstract: Disclosed is a weakly alkaline washing-up agent for use in dishwashers, the agent containing essentially sodium citrate, alkalihydrocarbonate, a bleaching agent, a bleach activator and enzymes and has a pH of about 8 to < 10, preferably about 9 to 9.5, when in 1 % by wt. aqueous solution. It may also contain corrosion inhibitors.
Patent DE-4242747-C2 (DE)
Inventor: THIEMANN HEINZ DIPL ING
IPC: C02F11/12
Filed: 1992-12-17
Granted: 1997-07-17
Abstract: PCT No. PCT/EP93/03533 Sec. 371 Date Aug. 18, 1995 Sec. 102(e) Date Aug. 18, 1995 PCT Filed Dec. 14, 1993 PCT Pub. No. WO94/14882 PCT Pub. Date Jul. 7, 1994A method for treating sludge by dewatering to form thick sludge and drying to form dry sludge includes the steps of mechanically predewatering thick sludge to produce predewatered thick sludge and mixing the predewatered thick sludge with non-cooled dry sludge to produce a sludge mixture. The temperature of the sludge mixture to be dried is measured and the dry substance contents of the dry sludge based on the measured temperature is determined. Fluctuations in the dry substance contents of the dry sludge are compensated by controlling the amount of recirculated dry sludge to be mixed with the predewatered thick sludge as a function of the temperature of the sludge mixture to be dried. The sludge mixture is dried to produce dry sludge and a portion of the dry sludge is recirculated to be mixed with the predewatered thick sludge.
Patent DE-4309134-C2 (DE)
Inventor: WAHL WILFRIED
IPC: B23Q11/10
Filed: 1993-03-22
Granted: 1999-03-04
Abstract: PCT No. PCT/EP94/00776 Sec. 371 Date Nov. 16, 1995 Sec. 102(e) Date Nov. 16, 1995 PCT Filed Mar. 12, 1994 PCT Pub. No. WO94/21424 PCT Pub. Date Sep. 29, 1994In a process and a device as well as their use for lubricating and cooling cutting blade edges and/or workpieces in machining operations with chip removal, at least two immiscible fluids are fed to the cutting edges or workpieces. The two fluids include a first fluid for reducing friction between the cutting edge and a workpiece or chip, and a second fluid for cooling the cutting edge, workpiece, cutting edge support and, in case of need, the chips. A surprising increase of the lubricating and cooling effect can be achieved by the fact that the two fluids are stored or processed separately in separate vessels, and each fluid is conveyed from its associated container via a separate feed line to an applicator. Also, each fluid is applied from its associated applicator to the workpiece to be machined or to the cutting edge of the blade. During the relative motion of the cutting blade edge and the workpiece towards the penetration or chip removal section, the first lubricating fluid is applied first under formation of an adherent lubricant film and that then the second cooling fluid is applied on the spread lubricant film.
Patent NL-1002363-C2 (NL)
Inventor: GRIFFIOEN WILLEM
IPC: G02B6/44
Filed: 1996-02-15
Granted: 1996-09-26
Abstract: With the object of removing moisture from a system of N >/= 2 elongated hollow guiding members (20) for cable-like elements (27), in the system a gas flow (G) is maintained. The gas flow is supplied to the system by way of a gas-supply opening (29) of a coupling-in number (23) coupled to first ends (21) of a number of K hollow guiding members (20) and discharged from the system by way of a gas-discharge opening (30) of a coupling-out member (23) coupled to first ends (21) of the L = N - K remaining hollow guiding members. A coupling-through member (26) coupled to second ends (24) of the N hollow guiding members (20) provides a gastight coupling-through between the second ends (24) of the K hollow guiding members and the L second ends of the L remaining hollow guiding members. Preferably K = N - 1, and the N - 1 hollow guiding members are located within the Nth hollow guiding member. <IMAGE>
Patent NL-1009125-C2 (NL)
Title: Apparatus for electrically opening door or window which pivots in frame - comprises adjustable element pivotally connected to frame and to door or window, having rod which can be telescoped out of housing using electric motor
Inventor: WATERS LEOPOLD ARNOLDUS MARIA
IPC: E05F15/12
Filed: 1998-05-11
Granted: 1998-08-26
Abstract: The apparatus (4) comprises a longitudinally adjustable element (15) which is pivotally connected to a frame (1) with one end (16) and which is pivotally connected to a door (13) or the window with the other end (18). The adjustable element comprises a rod which can be telescoped out of a housing using an electric motor. The longitudinally adjustable element can also be manually adjusted for length against spring force. The element comprises an elongated element (17) which can be moved against sprint force both manually and by a rod and in a direction away from the rod.
Patent NL-1017206-C2 (NL)
Inventor: BIERMANN JOSEPH JAN PETER
IPC: B01J20/12
Filed: 2001-01-26
Granted: 2002-07-29
Abstract: The present invention relates to a method for the removal of mercury from a gas stream. The method is characterized in that at a temperature above 170° C. the gas stream is contacted with a sorbent that as the active component is comprised of a mixture of substantially silica-alumina compounds and/or calcium compounds. According to a preference, the sorbent is kaolin, that may or may not be in the dehydrated form of meta-kaolin and is optionally obtained by thermal conversion of a material chosen from paper waste or residue from the paper industry. By this method it is possible to remove mercury at temperatures higher than room temperature. The invention also relates to a method for the removal of mercury from a gas stream, wherein the gas stream is contacted with a sorbent at a temperature above 50° C., which sorbent comprises as active substance a mixture of substantially silica-alumina compounds and/or calcium compounds, as well as with an oxidator. The invention also relates to a mercury-comprising sorbent obtained by this method and products manufactured therewith.
Patent NL-1019183-C2 (NL)
Title: Lock for hinged window, door or hatch, has sliding latch rotatable in same direction as hinge axis
Inventor: HAS PETER VICTOR
IPC: E05B65/10
Filed: 2001-10-17
Granted: 2003-04-18
Abstract: The latch (3) can be slid in the plane of the e.g. sash and also rotated about an axis which also lies in the plane of the e.g. sash and extends essentially in the same direction as the hinge axis.  The latch is spring-loaded.
Patent NL-1022872-C2 (NL)
Title: Brush, e.g. scrubbing or nail brush, includes reservoir and dosing device for e.g. cleaning agent or polish
Inventor: TEERING MARCO HERMANUS JOHANNE
IPC: A46B11/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2004-09-09
Abstract: The brush (1) comprises a brush body (2) with bristles (3), a reservoir (4) for a cleaning agent (e.g. soap) or polish, at least one passage (5) leading from the reservoir to a region in between the bristles and a dosing device. An independent claim is also included for a brush for e.g. domestic use, such as a scrubbing or nail brush, comprising a brush body with bristles, a reservoir for a cleaning agent (e.g. soap) or polish, at least one passage leading from the reservoir to a region in between the bristles and a closure part for sealing the passage, the closure part being located inside the reservoir.