baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3116568-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen akustischer Impulse in einer Flüssigkeit
IPC: G01V1/02
Filed: 1981-04-25
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die Einrichtung (9) zum Ausstoßen eines Flüssigkeitspfropfens weist einen Generator (10) mit einem Hauptgehäuse (13) auf, dessen Hauptöffnung (17b) in Strömungsmittelverbindung mit einer Flüssigkeitsmasse (12) steht. Ein erstes hin- und hergehendes Bauteil (26) und ein zweites hin- und hergehendes Bauteil (61a) sind gleitend innerhalb des Hauptgehäuses festgelegt. Das erste hin- und hergehende Bauteil bildet mit dem Hauptgehäuse eine Kammer (23) zur Begrenzung eines Flüssigkeitspfropfens (22) in der Kammer (23). Eine krafterzeugende Vorrichtung (8) bewirkt, daß die hin- und hergehenden Bauteile (26, 61a) sich zyklisch relativ in die verriegelte Stellung miteinander bewegen, wodurch während eines jeden Arbeitszyklus eine plötzliche Antriebskraft auf den begrenzten Flüssigkeitspfropfen ausgeübt wird, der als ein Flüssigkeitsstrahl (22) sehr hoher Geschwindigkeit durch die Hauptöffnung ausgetrieben wird.
Patent DE-3119628-C2 (DE)
Title: Flachrohr-Wärmetauscher
IPC: F28D1/053
Filed: 1981-05-16
Granted: 1985-07-25
Abstract: Flachrohr-Wärmetauscher, deren Wärmetauscherblock aus einer Vielzahl von Rohren (2), zwei Seitenteilen (4, 5) und zwischen den Seitenteilen (4, 5) und den Rohren (2) angeordneten Wellrippen (6) besteht, müssen während des Lötens gespannt sein und nach dem Löten nachgespannt werden. Zum Spannen des Blockes dienen Zuganker (13), die hakenförmige Enden (13Δ) aufweisen und mit diesen Enden (13Δ) in Rastkerben (7 bis 12) eingreifen, die in Schenkeln (4Δ, 5Δ) der Seitenteile (4, 5) angeordnet sind. Zum Nachspannen des Zugankers (13) wird lediglich das Ende (13Δ) in die nächste Rastkerbe weitergeschoben.
Patent DE-3123367-C2 (DE)
Title: "Verfahren und Vorrichtung zum Konzentrieren von Alkalilauge"
IPC: C01D1/42
Filed: 1981-06-12
Granted: 1983-06-16
Abstract: Der in Fallfilm-Verdampferrohren (1) von oben nach unten fließende Alkalilaugenfilm wird durch eine Wärmeträgerflüssigkeit, die in einem engen Heizmantel (5) von unten nach oben strömt, beheizt. Da im oberen beheizten Teil des Verdampferrohres (1) im Gegensatz zum unteren Teil, besonders bei der in einem engen Heizmantel (5) auftretenden großen Strömungsgeschwindigkeit, große Temperaturdifferenzen zwischen Wärmeträgerflüssigkeit und Laugenfilm auftreten, kann dort die Wärmestromdichte zu einer Entnetzung des Verdampferrohres führen. Um solch kritische Wärmestromdichten zu vermeiden, wird der obere Abschnitt (5a) des Heizmantels (5) konisch erweitert und damit die Strömungsgeschwindigkeit in diesem Abschnitt derart herabgesetzt, daß dort keine kritische Wärmestromdichte erreicht wird.
Patent DE-3132523-C2 (DE)
Title: In einem Strömungskreis angeordnetes Absperrventil
IPC: F16K31/122
Filed: 1981-08-18
Granted: 1986-03-06
Abstract: Dieses Absperrventil beinhaltet ein Gehäuse (2, 3), das in den Strömungskreis eines strömungsfähigen Mediums eingesetzt ist. Das Gehäuse hat einen Sitz (6) für ein Schließstück (7), das am Ende einer gleitend angeordneten Stellstange (9) angeordnet ist, an deren anderen Ende ein Kolben (12) befestigt ist, der unter der Wirkung eines Druckmediums in einem Zylinder (13) hin und her verlagerbar ist. Dieses Absperrventil ist nun mit einem Rohrteil (16) versehen, das das auf der Seite des Schließstückes (7) gelegene Ende der Stellstange (9) konzentrisch umgibt, und das eine solche Länge und einen solchen Querschnitt hat, daß es in der Öffnungsstellung des Absperrventiles von dem Schließstück (7) verschlossen ist, es somit als Abstützung für das Schließstück (7) wirkt, das den von dem strömenden Medium ausgehenden Belastungen dadurch gut widerstehen kann.
Patent DE-3136320-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterdrückung des Außenlast-Tragflügel-Flatterns von Flugzeugen
IPC: B64D1/02
Filed: 1981-09-12
Granted: 1983-10-20
Abstract: Ein halbaktives System zur Unterdrückung des Außenlast-Tragflügel-Flatterns an Flugzeugen, deren Tragflügel (1) mit einer oder mehreren Außenlasten (2) versehen ist, zeigt die Aufhängung der Außenlast (2) am Tragflügel (1) um eine rechtwinklig zur Symmetrieebene des Flugzeugs angeordnete Achse (3), um die die Außenlast (2) schwenkbar gelagert ist. Zwischen Tragflügel (1) und Außenlast (2) ist eine Feder vorgesehen, die jedoch zur Aufnahme der stationären und quasi stationären Momente als eine lineare Feder (7) mit relativ großer Steifheit und nur geringe Federwege zulassend ausgebildet ist. Dieser Feder (7) ist eine weitere Feder (8) parallelgeschaltet, die nichtlinear sowie mit negativer Steifigkeit und Nulldurchgang im Bereich der negativen Steifigkeit ausgebildet ist. Die Federn (7 und 8) bilden ein Federsystem geringer Steifigkeit in und um den durch den Nulldurchgang der nicht linearen Feder (8) und die stationären Momente definierten Arbeitspunkt. Der Arbeitspunkt der nicht linearen Feder (8) wird in jeder Gleichgewichtslage zwischen Tragflügel (1) und Außenlast (2) nachgeführt.
Patent DE-3145182-C2 (DE)
Title: Greifvorrichtung zur Übergabe von Glasbehältern
IPC: C03B9/447
Filed: 1981-11-13
Granted: 1983-09-29
Abstract: Greifvorrichtung zur Übergabe von Glasbehältern aus einer Blasform an einen Kühlrost, deren Greifer zum Abnehmen der Behälter auf zwei Haltevorrichtungen montiert sind, die scherenartig relativ zueinander drehbar angeordnet sind. Ein Kolbenmotor wird in eine Richtung pneumatisch angetrieben, um die Greifbacken und die Halter zu schließen, und eine den Kolben in Gegenrichtung drückende Feder bewirkt eine Öffnung der Greifbacken. Wenn diese offen sind, besteht die Verbindung zwischen der Kolbenstange und den Haltevorrichtungen in einem Kippgestänge, die, wenn sie eine Gerade bilden, eine Flimmerbewegung der Greifbacken in Schließrichtung durch die Schiebehebelanordnung verhindern. Damit schließt Maschinendruckluft die Greifbacken und eine ziemlich leichte Federkraft öffnet sie.
Patent DE-3146754-C2 (DE)
Title: "Sicherheitsskibindung"
IPC: A63C9/088
Filed: 1981-11-25
Granted: 1985-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsskibindung mit einem um eine quer zur Skilängsrichtung verlaufende Achse hochschwenkbaren Halteorgan und einer aufgrund elektrischer Signale auslösender Freigabeeinrichtung, bei der das Halteorgan in seiner Haltelage von einer an einem Widerlager abgestützten Feder belastet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bindung der eingangs erwähnten Art so zu verbessern, daß sie sich durch einen sehr einfachen Aufbau auszeichnet und bei der nur geringe Kräfte zur Freigabe des Halteorgans nötig sind. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß das Widerlager verschiebbar geführt und an einer von der Freigabeeinrichtung gesteuerten Rastklinke abstützbar ist und mit mindestens einem Arm gelenkig verbunden ist, der bzw. die seiner- bzw. ihrerseits mit seinem bzw. ihren anderen Ende(n) gelenkig mit einem weiteren, vorzugsweise als Trittplatte ausgebildeten und an einer skifesten Achse angelenkten Arm verbunden ist bzw. sind, wobei im geöffneten, betriebsbereiten Zustand der Bindung die Arme ausgeknickt sind.
Patent DE-3152749-C2 (DE)
Title: Zahnstangen-Hilfskraftlenkung
IPC: B62D5/22
Filed: 1981-06-05
Granted: 1985-02-28
Abstract: Bei einer Zahnstangen-Lenkung, deren Servomotor (2) unausgeglichene Zylinderräume (13, 16) besitzt, d.h. das Verhältnis der Kolbenflächen zueinander beträgt etwa 1 : 2, erfolgt der Zulauf von der Servopumpe (4) zu dem Steuerventil (3) über eine Druckleitung (17) direkt in den kleinen Zylinderraum (13) und von dort über einen Kanal (18) in das drehbare Ventilgehäuse (19) des Steuerventils (3). Dadurch strömt das Druckmittel an einem Teil der Zahnstange (8) und an dem Ritzel (7) vorbei. Dadurch erfolgt eine gleichmäßige und rasche Aufwärmung der gesamten Lenkung und insbesondere der Stangendichtung (56).
Patent DE-3224300-C2 (DE)
Title: Türschließer mit einstellbarer Schließkraft
IPC: E05F3/10
Filed: 1982-06-29
Granted: 1984-11-29
Abstract: Es wird ein Türschließer mit einstellbarer Schließkraft beschrieben, der eine Einrichtung zur Anzeige der jeweils eingestellten Schließkraft aufweist. Das zur Anzeige der jeweiligen Schließkraft verwendete Organ wird dabei in Abhängigkeit von der Verstellung der die Schließkraft erzeugenden Feder betätigt.
Patent DE-3234587-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von SMC-Teilen
IPC: B29C43/32
Filed: 1982-09-17
Granted: 1985-07-18
Abstract: Beschichtete Teile aus geformtem Blechverbundmaterial (SMC) (30) werden durch Überführen von Formvorrichtungen (18) zu einer Hauptpresse (10) und Hilfspressen (12, 14) und durch Pressen und Härten von beschichteten SMC-Teilen während der Überführung der Formen erzeugt. In der Hauptpresse (10) wird das SMC-Blech in eine gewünschte Form gepreßt und gehärtet, wobei das geformte SMC-Teil in der Form beschichtet wird. In den Hilfspressen werden die anderen Vorgänge, wie das Beladen mit dem SMC-Blech (16), das Schließen und Öffnen der Form (18), das Entnehmen des Teiles (30) u.dgl. durchgeführt. Zwischen den benachbart angeordneten Hilfspressen und Hauptpresse sind Überführungsvorrichtungen angeordnet, um die Formen diesen zuzuführen. Auf den Überführungsvorrichtungen sind Nivellierungsvorrichtungen (52) angeordnet, die dem Abstützen der oberen Form (42) dienen. Während der Überführung des beschichteten SMC-Teiles (30) wird dieses in der Form durch geeignetes Steuern der Nivellierungsvorrichtungen gepreßt und gehärtet. Dieses Verfahren kann ausreichend auf die Massenproduktion, wie für Automobile u.dgl., angewendet werden.
Patent DE-3237247-C2 (DE)
Title: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsblatt
IPC: B41M5/337
Filed: 1982-10-07
Granted: 1983-12-29
Abstract: Wärmeempfindliches Aufzeichnungsblatt, erhalten durch die Beschichtung eines Trägers mit einem normalerweise farblosen oder hell gefärbten Farbstoffvorläufer und p-Hydroxybenzoesäurebenzylester als Farbentwickler (der beim Erhitzen mit dem Farbstoffvorläufer unter Ausbildung einer Farbe reagiert) zusammen mit p-Benzyloxybenzoesäurebenzyl ester. Durch die kombinierte Verwendung des p-Hydroxybenzoesäurebenzylesters und des p-Benzyloxybenzoesäurebenzylesters wird die Bildstabilität erhöht, die Schleierbildung verhindert und die Sensibilisierungswirkung verbessert.
Patent DE-3302737-C2 (DE)
Title: Planetenkoppelgetriebe
IPC: F16H3/66
Filed: 1983-01-27
Granted: 1986-11-13
Abstract: Ein Übersetzungsgetriebe weist zwei funktionell unterschiedliche Aggregate von Planetenübersetzungsvorrichtungen auf und vermag die Drehzahl in sechs Stufen im Vorwärtsfahrbetrieb und in zwei Stufen im Rückwärtsfahrbetrieb zu wechseln. Die beiden funktionell unterschiedlichen Aggregate von Übersetzungsvorrichtungen weisen nur ein gemeinsames innenverzahntes Zahnrad und nur eine gemeinsame Nabe auf.
Patent DE-3316113-C2 (DE)
Title: Spritzpistole
IPC: B05B7/02
Filed: 1983-05-03
Granted: 1986-10-30
Abstract: Die Spritzpistole weist einen Spritzkopf (46) auf, der aus getrennten, jedoch miteinander verbindbaren Elementen gebildet ist, insbesondere einer Fluiddüse (52), einem Fluid einlaß-Anschlußteil (32) und einer Fluiddüsen-Halteeinrichtung (54). Diese verschiedenen Elemente sind am vorderen Ende des Pistolenkörpers (50) ohne jegliche Schraubbefestigung an diesem angeordnet. Eine Luftkappe (56) ist auf die Fluiddüsen-Halteeinrichtung (54) aufgeschraubt, um eine Luftdüse (28) zu befestigen. Da die verschiedenen Elemente voneinander getrennt sind, können die Fluiddüse und der Fluideinlaß-Anschlußteil aus korrosionsbeständigem Material wie rostfreier Stahl hergestellt werden. Dadurch wird vermieden, daß die durch sie hindurchführenden Fluidkanäle korrodieren. Da die Luftkappe auf die Fluiddüse aufgeschraubt ist, und nicht auf den Pistolenkörper, können keine Gewinde am Pistolenkörper beschädigt werden, was dazu führen würde, daß dieser erneuert werden müßte.
Patent DE-3335850-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Kunststoffrohren
IPC: B29L23/18
Filed: 1983-10-03
Granted: 1986-11-06
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Formen extrudierter Rohre sind zwei jeweils endlos umlaufende Folgen von Matrizenhälften vorgesehen, welche längs einer gemeinsamen Formstrecke (Arbeitsstrecke) aneinander anliegen und gemeinsam mehrere, zueinander parallel verlaufende, unterschiedliche Formkanäle bilden. Um einen gewünschten Formkanal wahlweise vor den Extruderkopf zu bringen, ist der die umlaufenden Matrizenhälften tragende Rahmen quer zur Laufebene der Matrizenhälften verstellbar.
Patent DE-3403892-C2 (DE)
IPC: B22D11/08
Filed: 1984-02-04
Granted: 1986-08-14
Abstract: 1. Apparatus for introducing molten steel in the form of a pouring stream into a continuous casting mould, with at least one nozzle (4) fixed on a storage container, characterised in that, for introduction into a continuous casting mould (7) with a casting cross-section of less than 70 mm in width and at least 70 mm in length or a casting cross-section with an edge length or a diameter of less than 70 mm, the nozzle (4) has an upper portion (4a) completely surrounding the pouring stream and a lower obliquely cut portion (5) which is directly adjacent to the upper portion and is allocated to the gate (7b) of the continuous casting mould (7), and the pouring stream is guided only over part of its periphery in this portion (5).
Patent DE-3413614-C2 (DE)
Title: Schneidrad sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen
IPC: B02C18/18
Filed: 1984-04-11
Granted: 1986-02-27
Abstract: Ein Schneidrad für eine Reifenzerkleinerungsmaschine hat im Randbereich der Radstirnflächen angebrachte Verschleißschichten (26), welche in radialer Richtung über die Randkontur eines aus zähem Material hergestellten Grundkörpers (20) hinausgezogen sind und so zusätzliche in Umfangsrichtung verlaufende Schneiden bilden. Der radial außerhalb des Randes des Grundkörpers (20) liegende Teil der Verschleißschicht (26) ist durch eine auftraggeschweißte Schicht (44) aus weichem zähem Material abgestützt, welche im Betrieb progressiv ausgewaschen wird.
Patent DE-3421136-C2 (DE)
Title: Pneumatisches Lager
IPC: F16F13/26
Filed: 1984-06-07
Granted: 1986-08-07
Abstract: Es wird ein pneumatisches Motorlager mit mehreren Lagern vorgeschlagen, die über ein Schaltelement unterschiedlich miteinander verbunden werden, um ein optimales Übertragungsverhalten, jeweils angepaßt an die auftretende Drehzahl, zu erhalten. Durch die wahlweise Verbindung der jeweiligen Kammern läßt sich nach Belieben eine Tilgermasse dem Kammersystem an- oder abkoppeln.
Patent DE-3428305-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Druckluft in vorbestimmte Bodentiefen
IPC: A01B79/00
Filed: 1984-08-01
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung schlägt einen mit zwei Druckkammern ausgebildeten Druckluftbehälter vor, wobei diese beiden Druckkammern über eine Steuerung miteinander in Verbindung stehen, derart, daß beim Füllen der zweiten Druckkammer über ein Rückschlagventil auch eine Füllung der ersten Druckkammer erfolgt, wenn der erforderliche Druckunterschied zwischen der ersten und zweiten Druckkammer besteht. Wird anschließend die Verbindung der zweiten Druckkammer zur ersten Luftleitung und damit zur Sonde geöffnet, erfolgt ein schlagartiges Entleeren der zweiten Druckkammer, ohne daß sich die erste Druckkammer entleeren kann. Gleichzeitig wird dabei durch den so erzielten Druckunterschied zwischen zweiter und erster Druckkammer die erste Luftleitung, d. h. damit das Innere der zweiten Druckkammer, gegenüber der Sonde abgeschlossen und gleichzeitig die erste Druckkammer über die zweite Luftleitung zur Sonde geöffnet, wobei die Füllstoffzufuhr in die erste Druckkammer erfolgt und damit diese Füllstoffe von der ersten Druckkammer über die zweite Luftleitung zur Sonde geführt werden.
Patent DE-3432099-C2 (DE)
Title: Symmetrisches Rigg
IPC: B63B35/79
Filed: 1984-08-31
Granted: 1985-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein symmetrisches, am Fußpunkt dreh- und kippbares Profilrigg für Segelbretter und andere Segelfahrzeuge, bei dem ein Gerippe aus Längsspieren und Querrahmen zusammen mit einer oval-schüsselförmigen Segelfläche eine formstabile, selbsttragende und äußere Lasten aufnehmende Einheit bildet.  Die in der Segelfläche auftretenden Zugkräfte übernehmen zusammen mit den Druckkräften in den Spieren die Funktion des üblichen biegesteifen Mastes, der damit entfällt. Das starre Segelprofil ohne wirbelbildenden Mast verbessert die aerodynamische Wirksamkeit des Riggs erheblich. Außerdem wird die Handhabung beim Start erleichtert und der Transport durch kurze Stabteile vereinfacht.
Patent DE-3443387-C2 (DE)
Title: Verschlußkappe mit Ventileinheit
IPC: F16K17/04
Filed: 1984-11-28
Granted: 1986-05-22
Abstract: Es wird eine Kappe beschrieben, die mit einem Ventil versehen ist, das den im Inneren eines Speichertanks vorhandenen Unterdruck entspannen kann. Bei der Montage dieses Ventils zum Entspannen des Unterdrucks wird eine mit einem fest daran montierten Ventilkörper versehene Halteplatte zuerst zeitweise in einer Federhalteplatte montiert, deren Schenkel sich in Eingriff mit einem Loch befinden, während sich eine Schraubenfeder gegen die Unterseite der Halteplatte abstützt. Hierdurch wird eine Ventileinheit geformt. Als nächstes wird die Ventileinheit am mittleren Abschnitt eines Hauptabschnitts positioniert, und der Umfangsrandabschnitt der Federhalteplatte wird in einen Halteabschnitt des Hauptabschnitts eingepaßt, so daß die Schenkel mit dem Loch in der Federhalteplatte außer Eingriff gebracht werden. In diesem Zustand wird der an der Halteplatte gehalterte Ventilkörper durch die Schraubenfeder gegen die Unterseite des Ventillochs gepreßt und somit richtig positioniert.
Patent DE-3520885-C2 (DE)
IPC: B01D53/34
Filed: 1985-06-11
Granted: 1989-04-06
Abstract: For a more effective elimination of gaseous, aerosol-like and/or dusty contaminants and pollutants from the waste gases of refuse incinerators, a process is proposed in which the temperature of the water-containing residual scrubbing gas which, if appropriate, has already been treated according to the wet process, dry process or semi-dry process, is reduced to such an extent that at least the main part of the water vapour still contained in the gas condenses out in the heat exchanger (13), pollutant contents also being precipitated with the water vapour or themselves being caused to condense, to be absorbed, to be adsorbed or to be bound in another way. The precipitated condensate is aftertreated chemically-physically in a suitable manner. The process is also distinguished by a favourable energy balance, since less water evaporates and has to be discharged via the stacks. In addition, apparatus particularly suitable for carrying out the process is proposed (see Figures 2-4, 6 and 8). Figure 6 shows a design of the apparatus, by means of which the process can be monitored and controlled via pollutant concentration measurements. <IMAGE>
Patent DE-3629771-C2 (DE)
IPC: G03B21/132
Filed: 1986-09-02
Granted: 1992-12-10
Abstract: At least one sensor for the brightness of the ambient light and/or for the distance of the image from the lens and/or for brightness contrast in the image and/or for establishing the support of a projection film on the writing table and/or for the temperature in the light source and/or in the projection head and/or for the supply voltage and/or for voltage drops or the current flow through electrical components is arranged on the housing and/or on the supporting arm and/or on the projection head. A microprocessor is also provided, which is preferably accommodated in the housing and/or in the supporting arm and/or in the projection head and the inputs of which are connected to the outputs of the sensors and the outputs of which are connected to a brightness controller preceding the light source and/or to a focusing motor arranged on the lens and/or to a speed controller preceding the fan motor and/or to an operating voltage controller, or the outputs of which form the outputs of these controllers.
Patent DE-3721203-C2 (DE)
IPC: B65D25/14
Filed: 1987-06-26
Granted: 1992-02-20
Abstract: 1. A container for gastight packing, which is conical and made from a thinner-walled, gastight inner container (3) and a thicker-walled outer container (2) firmly connected thereto and at its open side comprising a flange (4), characterized in that the inner container is made from a foil material comprising overlap seams (5, 5', 13) and with its open side flange is resting on the flange of the outer container (2).
Patent DE-3822163-C2 (DE)
IPC: B41M5/26
Filed: 1988-06-30
Granted: 1990-10-25
Abstract: A thermocarbon ribbon having a foil-type carrier and a color transfer layer or melt color has its adhesion for the the paper substrate increased by an adhesion coating applied to the color transfer layer. The adhesion layer consists of a parafin wax matrix in which a sticky hydrocarbon resin is dispersed in finely divided form so that during printing, when the temperature of the adhesion layer is raised, the paraffin wax melts, dissolves the finely divided hydrocarbon resin and allows the sticky characteristic of the latter to increase adhesion of the color transfer material to the paper.
Patent DE-3838674-C2 (DE)
IPC: B41F35/00
Filed: 1988-11-15
Granted: 1991-10-24
Abstract: The rotary printing machine has two double offset printing units (1, 2). Each printing unit has at least one pressure cylinder (3) which co-operates with transfer cylinder (4) which prints a picture on the continuous strip of paper (6) or (7). A wiping device (8) with a pad (9) is pressed against the pressure cylinder (3) in the area not covered by the strip of paper (6) or (7). This wiping device keeps the surface of the cylinder (3) clean and prevents the smudging of the paper (6, 7). The pad (9) is kept moist by being sprayed with water from a nozzle mounted near by.
Patent DE-3933678-C2 (DE)
IPC: B41F27/12
Filed: 1989-10-09
Granted: 1991-08-14
Abstract: PCT No. PCT/EP90/01686 Sec. 371 Date Jun. 4, 1991 Sec. 102(e) Date Jun. 4, 1991 PCT Filed Oct. 9, 1990 PCT Pub. No. WO91/04859 PCT Pub. Date Apr. 18, 1991.The accurately positioned tensioning of a printing plate on the printing cylinder of a printing mechanism. The circumference of the printing cylinder has a groove extending in the axial direction of the cylinder which accommodates a tensioning and fastening mechanism for the printing plate. The mechanism includes a front tensioning bar for the start of printing of the printing plate and a rear tensioning bar for the end of printing of the printing plate, the rear tensioning bar being disposed ahead of the front tensioning bar in the direction of rotation of the printing cylinder. Releasable fastening of the ends of the printing plate to the two tensioning bars, displacement of the rear tensioning bar in the circumferential direction of the printing cylinder over a longer tensioning path for the purpose of tensioning the printing plate over the circumference of the cylinder, and displacement of the front tensioning bar in the circumferential direction of the printing cylinder over a smaller adjustment path for adjusting the image to be printed are provided for. Adjustment of the printing plate is further facilitated by a stop fixed to the cylinder as the zero position disposed at the side of the front tensioning bar and oriented toward the rear tensioning bar. A spring urges the front tensioning bar against the stop.
Patent DE-3939658-C2 (DE)
IPC: F24F13/14
Filed: 1989-11-30
Granted: 1991-11-28
Abstract: A ventilation box for a masonry wall has mutually separated ducts for incoming air and outgoing air, each of which can be closed by means of a nonreturn flap, namely an incoming air flap and an outgoing air flap. Incoming air flap and outgoing air flap are pivotably mounted separately and independently of one another, but connected to the outgoing air flap is a locking member which, in the closed position of the outgoing air flap, projects into the pivot path of the incoming air flap and locks the latter in the closed position and, on opening of the outgoing air flap, releases the incoming air flap for the opening movement. The locking element can at the same time be designed as a compensating weight for the outgoing air flap. <IMAGE>