baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111334-A1 (DE)
Title: Rahmen für ein Fenster oder eine Tür
Inventor: SCHÜRER KONRAD
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-07-13
Abstract: Ein Rahmen für ein Fenster oder eine Tür umfasst einen Flügelrahmen (5) mit einem Schubstangenbeschlag (6), der mittels einer Griffolive in mindestens eine Offen-Stellung und eine Verriegelt-Stellung verschiebbar ist, wobei der Schubstangenbeschlag (6) mindestens einen Verriegelungsbolzen (7) umfasst, der im verriegelten Zustand in eine an einem Gegenrahmenteil (2) befestigte Bolzenaufnahme (4) eingreift, und einen an dem Rahmen befestigten Sensor (9) mit einem Sendeelement (21) sowie einem Erfassungselement (22), dem zur Bildung einer Lichtschranke ein Reflexionselement (10) zugeordnet ist, wobei der Sensor (9) dem Flügelrahmen (5) und das Reflexionselement (10) dem Gegenrahmenteil (2) zugeordnet ist und an dem Schubstangenbeschlag (6) ein bei einer Drehung der Griffolive verschiebbares Abdeckelement (11) festgelegt ist, das in der Offen-Stellung derart vor dem Sensor (9) angeordnet ist, dass mindestens dessen Sendeelement (21) oder Erfassungselement (22) überdeckt ist, und das in der Verriegelt-Stellung das Sendeelement (21) und das Erfassungselement (22) freigibt.
Patent DE-102015113986-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: WEISSBRODT ERNST
IPC: G01S7/02
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (5) zum Erfassen eines Objektes in einem Umgebungsbereich (6) des Kraftfahrzeugs (5), mit einer Einrichtung (14) zum Aussenden eines Signals in eine Senderichtung (11) und/oder zum Empfangen des von dem Objekt reflektierten Signals entgegen der Senderichtung (11), mit einer Steuerschaltung (17) zum Steuern der Einrichtung (14), wobei die Einrichtung (14) auf einer in Senderichtung (11) weisenden Vorderseite (12) eines Schaltungsträgers (10) und die Steuerschaltung (17) an einer der Vorderseite (12) gegenüber liegenden Rückseite (13) des Schaltungsträgers (10) angeordnet ist, und mit einer Halteeinrichtung (18), durch welche der Schaltungsträger (10) gehalten ist, wobei die Sensorvorrichtung (1) eine erste Wärmeleiteinrichtung (22) zum Leiten von im Betrieb der Steuerschaltung (17) erzeugten Wärme von der auf der Rückseite (13) angeordneten Steuerschaltung (10) in eine durch den Schaltungsträger (10) hindurch führende erste Richtung zu der Vorderseite (12) aufweist, und eine mit der ersten Wärmeleiteinrichtung (22) thermisch gekoppelte und zur ersten Wärmeleiteinrichtung (22) separate zweite Wärmeleiteinrichtung (24), die zum Weiterleiten der Wärme ausgestaltet ist, aufweist.
Patent DE-102015115102-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zum Messen eines inneren Batteriezustands
Inventor: MENSAH-BROWN ARNOLD KWEKU
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Systeme und Verfahren zum Erkennen innerer Zustände von Fahrzeugbatterien werden beschrieben. Anhand dieser Informationen über den inneren Zustand können verschiedene physikalische Eigenschaften der Batterie gemessen, berechnet oder abgeleitet werden. Ein Fahrzeug kann einen Elektromotor, eine Batterie zum Speichern von elektrischer Energie für den Elektromotor und einen mit der Batterie verbundenen Sensor zum Erkennen eines Batteriezustands, zum Empfangen eines Eingangssignals und zum drahtlosen Senden eines Ausgangssignals, das den Batteriezustand anzeigt, umfassen. Das Fahrzeug kann außerdem Steuerschaltungen umfassen, um das Ausgangssignal zu empfangen und den Elektromotor und die Batterie zu steuern. In Beispielen kann die Batterie eine physikalische Eigenschaft aufweisen, die sich basierend auf einem Zustand der Batterie verändert. Diese physikalische Eigenschaft kann von dem Sensor gemessen werden. Der Sensor kann passiv und in die Struktur der Batterie eingebaut sein. Der Sensor kann ein Magnetfeldsensor oder AOW-Sensor sein.
Patent DE-102015115714-A1 (DE)
Title: Drehmomentregelverfahren und -system für ein Hybridelektrofahrzeug
Inventor: YANG WEIBIN
IPC: B60W30/188
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Drehmomentregelverfahren und -system für ein Hybridelektrofahrzeug. Das Verfahren umfasst: das Erkennen einer Öffnung eines Beschleunigungspedals des Hybridelektrofahrzeugs und einer Geschwindigkeit des Hybridelektrofahrzeugs; das Steuern des Hybridelektrofahrzeugs, so dass dieses gemäß der Öffnung des Beschleunigungspedals, der Geschwindigkeit des Fahrzeugs und einem von einem Fahrer eingegebenen Modusbefehl in einen jeweiligen Betriebsmodus übergeht; das Ermitteln eines Drehmoments des Verbrennungsmotors, eines Drehmoments des ersten Elektromotors und eines Drehmoments des zweiten Elektromotors gemäß dem derzeitigen Betriebsmodus des Hybridelektrofahrzeugs und das Korrigieren des Drehmoments des Verbrennungsmotors, des Drehmoments des ersten Elektromotors und/oder des Drehmoments des zweiten Elektromotors gemäß einer aktiven Anti-Schlupf-Strategie und einer Handling-Stabilitätsstrategie.
Patent DE-102015117934-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Betreiben eines beweglichen Elements für ein Kraftfahrzeug und System für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHREIBER ULRICH
IPC: F16C1/12
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Anordnung (1) zum Betreiben eines beweglichen Elements (31) für ein Kraftfahrzeug (30) umfasst einen Antrieb (5) mit einer Welle (6) und zwei zueinander separate Ritzelelemente (8), die jeweils an einer Außenwandung eine äußere Verzahnung (11) aufweisen. Die Ritzelelemente (8) sind mit der Welle (6) gekoppelt und in Bezug auf eine Drehbewegung relativ zueinander fixiert, um ein durch den Antrieb (5) erzeugtes Drehmoment auf die Ritzelelemente (8) zu übertragen und Kunststoff-Antriebskabel (17) anzutreiben.
Patent DE-102015122990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Schutz von vertraulichen elektronischen Daten
Inventor: UNTERSCHÜTZ THOMAS
IPC: H04L9/14
Filed: 2015-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schutz von elektronischen Daten, die in einem Hausautomatisierungssystem (210) anfallen, umfassend: Ermitteln von Daten der elektronischen Daten, die mit einem Nutzer des Heimautomatisierungssystems (210) assoziierbar sind; Verschleiern der mit dem Nutzer des Heimautomatisierungssystems (210) assoziierbaren Daten der elektronischen Daten mittels eines ersten kryptographischen Schlüssels; Übermitteln der elektronischen Daten mit den mittels des ersten kryptographischen Schlüssels verschleierten Daten von dem Heimautomatisierungssystem (210) an eine Datenverwaltungsentität (230); und Verschleiern der mittels des ersten kryptographischen Schlüssels verschleierten Daten mittels eines zweiten kryptographischen Schlüssels durch die Datenverwaltungsentität (230). Das Verfahren erlaubt die Rückpersonalisierung der mittels des ersten und des zweiten kryptographischen Schlüssels verschleierten Daten. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Heimautomatisierungssystem (210), eine entsprechende Datenverwaltungsentität (220), eine entsprechende Schlüsselverwaltungsentität (230) und ein aus diesen Elementen bestehendes System (200).
Patent DE-102015203661-A1 (DE)
Title: Funktionsabschaltung für ein Fahrzeugzugangssystem
Inventor: KOCH GERALD
IPC: B60R25/01
Filed: 2015-03-02
Abstract: Ein mobiles Gerät (1) zum Entsperren und Sperren eines Fahrzeugs (16) weist eine Steuereinheit (2) auf, welche eingerichtet ist, ein erstes Signal (13) von einer Sperrvorrichtung (5) in dem Fahrzeug (16) zu empfangen und in Reaktion auf das erste Signal (13) durch Senden eines zweiten Signals (14) an die Sperrvorrichtung (5) eine Authentifizierung des mobilen Geräts (1) einzuleiten und bei Erfolg der Authentifizierung das Fahrzeug (16) zu entsperren oder zu sperren. An dem mobilen Gerät (1) befindet sich mindestens ein Steuermittel (3). Die Steuereinheit (2) ist eingerichtet, abhängig von einem Zustand des mindestens einen Steuermittels (3) das Senden des zweiten Signals (14) zu unterbinden.
Patent DE-102015206847-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit Resonator
Inventor: MEISTER STEFAN
IPC: H01S5/22
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein optoelektronisches Bauelement (1) mit einem optischen Wellenleiter (30), einem integrierten optischen Resonator (60), in dem der Wellenleiter (30) oder zumindest ein Abschnitt des Wellenleiters (30) angeordnet ist, und einer Wärmequelle (2), die im Betrieb die Temperatur des Resonators (60) erhöhen kann.  Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in Längsrichtung des Wellenleiters (30) gesehen seitlich an den Wellenleiter (30) ein Stegbereich (40) angrenzt, der einen Mantelabschnitt des Wellenleiters (30) bildet und eine kleinere Dicke als der Wellenleiter (30) aufweist, und die Wärmequelle (2) über diesen Stegbereich (40) mit dem Wellenleiter (30) thermisch verbunden ist.
Patent DE-102015207388-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendeleinrichtung
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-04-23
Abstract: Fliehkraftpendeleinrichtung (200), insbesondere für einen Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Kraftfahrzeugs, die Fliehkraftpendeleinrichtung (200) aufweisend eine Drehachse, einen um die Drehachse drehbaren Pendelmasseträger (202), wenigstens eine an dem Pendelmasseträger (202) entlang einer Pendelbahn zwischen zwei Endlagen verlagerbar angeordnete Pendelmasse (206) und wenigstens ein Dämpfungselement (208) zur Anschlagdämpfung in den Endlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Dämpfungselement (208) eine Längsachse aufweist und eine Anordnung des wenigstens einen Dämpfungselements (208) und der Pendelbahn aufeinander abgestimmt ist, um die Fliehkraftpendeleinrichtung (200) baulich und/oder funktional zu verbessern.
Patent DE-102015209120-A1 (DE)
Title: Recheneinrichtung und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: G06F21/55
Filed: 2015-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Recheneinrichtung (100) mit einer primären Recheneinheit (110a) und wenigstens einer sekundären Recheneinheit (110b), wobei die primäre Recheneinheit (110a) dazu ausgebildet ist, primäre digitale Eingangsdaten (E1) einer vorgebbaren ersten Datenverarbeitung (DV1) zu unterziehen, wodurch primäre digitale Ausgangsdaten (A1) erhalten werden, wobei die sekundäre Recheneinheit (110b) dazu ausgebildet ist, sekundäre digitale Eingangsdaten (E2) einer vorgebbaren zweiten Datenverarbeitung (DV2) zu unterziehen, wodurch sekundäre digitale Ausgangsdaten (A2) erhalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Recheneinrichtung (100) dazu ausgebildet ist, die primären digitalen Eingangsdaten (E1) zumindest zeitweise zu invertieren, um die sekundären digitalen Eingangsdaten (E2) zu erhalten.
Patent DE-102015210594-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bewegen einer Tür
Inventor: BRAATZ UWE
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zum Bewegen einer Tür (11, 12). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Türantriebssystem (1), bei dem das Verfahren und die Vorrichtung vorteilhaft zum Einsatz kommen. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein energiesparendes und einfaches Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit deren Hilfe eine Tür (11, 12) bewegt werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass eine Tür (11, 12) eine Bewegung von einer Startposition (s 0 ) zu einer Endposition (s E ) ausführt, wobei die Tür (11, 12) durch einen Antrieb (20) angetrieben wird, der von einem Steuergerät (200) angesteuert wird. Das Steuergerät (200) deaktiviert den Antrieb (20) in Abhängigkeit von einer kinetischen Energie (E K ) der Tür und der aktuellen Position (s).
Patent DE-102015213271-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit einer Tragstruktur zur Übertragung elektrischer Energie zwischen einer Energiequelle und einem Energieverbraucher
IPC: B64C1/00
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft die Übertragung von elektrischer Energie zwischen einer Energiequelle und einem Energieverbraucher einer elektrischen Anlage eines Flugzeugs. Das der Erfindung zu Grunde liegende Konzept liegt in der Nutzung der vernetzten Tragstruktur eines Flugzeugs als elektrische Verbindungen. Die Tragstruktur weist eine Vielzahl von Streben aus einem elektrisch leitfähigen Material auf, die netzwerkartig angeordnet und in Knotenpunkten des Netzwerks mechanisch miteinander verbunden sind. Eine geeignete Auswahl von Streben des Netzwerks wird zur Bildung eines Pfades von der Quelle zum Verbraucher mit Hilfe elektrisch leitfähiger Verbindungselemente verschaltet, so dass eine elektrische Verbindung zwischen Quelle und Verbraucher hergestellt wird.
Patent DE-102015213381-A1 (DE)
Title: Motor
Inventor: NAKANISHI MASATO
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-07-16
Abstract: Um einen Motor bereitzustellen, der einstückig mit einer Steuervorrichtung ist und eine Struktur aufweist, die die Kühleffizienz des Stators und der Steuervorrichtung verbessern kann. Ein Aspekt eines Motors der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Drehwelle, die sich in einer Mittelachsenrichtung erstreckt; einen Rotor; einen Stator; eine Halterung; und eine Steuervorrichtung, die an der Halterung befestigt ist. Die Halterung weist ein zylindrisches Halterungshauptkörperteil und ein Statorrahmenteil auf, das dem Halterungshauptkörperteil über einen Zwischenraum zugewandt ist und eine Außenoberfläche des Stators an der radial inneren Seite des Halterungshauptkörperteils hält. Die Steuervorrichtung ist an dem Halterungshauptkörperteil befestigt. Die Halterung ist mit einem Kühldurchgang versehen, durch den ein Kühlmedium fließen kann, und einem Einflusstor und einem Ausflusstor, die mit dem Kühldurchgang verbunden sind. Der Kühldurchgang umfasst einen Steuervorrichtungskühldurchgang, der zwischen dem Halterungshauptkörperteil und der Steuervorrichtung vorgesehen ist, einen Statorkühldurchgang, der zwischen dem Halterungshauptkörperteil und dem Statorrahmenteil vorgesehen ist, und einen Kommunikationsdurchgang, der den Steuervorrichtungskühldurchgang und den Statorkühldurchgang miteinander koppelt.
Patent DE-102015214209-A1 (DE)
Title: Befeuchtungsvorrichtung für ein Haushaltskältegerät mit einem mehrteiligen Tank sowie Haushaltskältegerät
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D25/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befeuchtungsvorrichtung (11) zur Einbringung eines aus einem flüssigen Fluid erzeugten Fluidnebels in einen Lagerbereich (8) eines Innenraums (4, 5) eines Haushaltskältegeräts (1), welche einen Tank (15) zur Befüllung mit dem zu vernebelnden flüssigen Fluid aufweist, und einen zum Tank (15) separaten Tankträger (22) aufweist, in welchen der Tank (15) einsetzbar und entnehmbar ist, wobei der Tank (15) einen Tankbehälter (31) zur Aufnahme des Fluids und eine zum Tankbehälter (31) separate Tankbasis (32) umfasst, die mit dem Tankbehälter (31) zerstörungsfrei lösbar verbunden ist. Die Erfindung betrifft auch ein Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102015215071-A1 (DE)
Title: Getriebesystem für einen Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BECK STEFAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem (5) für einen Hybridantrieb (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Überlagerungsgetriebe (2), das eine erste Antriebswelle (An) zum Ankoppeln eines Verbrennungsmotors (VM), eine zweite Antriebswelle (6) zum Ankoppeln eines Elektromotors (EM) und eine Überlagerungsgetriebeausgangswelle (7) aufweist. Dem Überlagerungsgetriebe (2) ist ein Schaltgetriebe (8) triebtechnisch nachgeschaltet ist, wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei Planetenradsätze (RS1, RS2) und eine Schaltgetriebeausgangswelle (Ab) zum Ankoppeln an wenigstens ein Antriebsrad des Kraftfahrzeugs aufweist und wobei das Schaltgetriebe (8) wenigstens zwei, insbesondere genau zwei, elektrische Vorwärtsgänge für einen rein elektrischen Vorwärts-Fahrbetrieb und wenigstens einen, insbesondere genau einen, Rückwärtsgang für einen Rückwärts-Fahrbetrieb bereitstellt.
Patent DE-102015216077-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Kältemittel-Zwischenlagereinheit in einem Sekundär-Kältekreislauf sowie Verfahren zum Abtauen eines Wärmetauschers eines Sekundär-Kältekreislaufs
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D21/06
Filed: 2015-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), insbesondere ein No-Frost- Haushaltskältegerät (1), mit einem Gehäuse (7), in dem ein Innenraum (3, 4) zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist, mit einem Primär-Kältekreislauf (8), der mit einem Kältespeicher (11) thermisch gekoppelt ist, und mit einem einen ersten Wärmetauscher (13) aufweisenden Sekundär-Kältekreislauf (10), der mit dem Kältespeicher (11) thermisch gekoppelt ist und zur Kühlung des Innenraums (3, 4) ausgebildet und dazu mit dem Innenraum (3, 4) thermisch gekoppelt ist, wobei der Sekundär-Kältekreislauf () eine Kältemittel-Zwischenlagereinheit (20) aufweist, in welche in einem Abtaumodus des Haushaltskältegeräts (1) zum Abtauen des ersten Wärmetauschers (13) des Sekundär-Kältekreislaufs (10) ein in diesem ersten Wärmetauscher (13) befindliches und aus dem ersten Wärmetauscher (13) ausgelassenes Kältemittel in der Kältemittel-Zwischenlagereinheit (20) für die Zeitdauer des Abtauprozesses zwischenlagerbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abtauen eines Wärmetauschers (13) min einem Haushaltskältegerät (1).
Patent DE-102015216298-A1 (DE)
Title: Vorrichtung aus einer Schaltbaugruppe und einem Isolationsteil
Inventor: GRÜNERT MICHAEL
IPC: H01H71/08
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es wird eine Vorrichtung aus einer Schaltbaugruppe mit mindestens einem Anschlussraum zur elektrischen Kontaktierung von mindestens einem Kabel oder mindestens einer Stromschiene, wobei der mindestens eine Anschlussraum mindestens eine Anschlussstelle umfasst, und einem Isolationsteil offenbart. Das Isolationsteil ist im wesentlichen quaderförmig mit einer offenen Seite ausgebildet ist und umfasst mindestens eine Aussparung für die mindestens eine Anschlussstelle, so dass das Isolationsteil an der Schaltbaugruppe montierbar ist und im montierten Zustand sich die mindestens eine Anschlussstelle innerhalb des Quaders befindet und durch die offene Seite zugänglich ist.
Patent DE-102015217646-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur brandgeschützten Durchführung eines Kabels
Inventor: DENGLER GEORG
IPC: H02G3/22
Filed: 2015-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur brandgeschützten Durchführung eines Strangs (5) aus Kabeln und/oder Leitungen durch eine Öffnung (4) in einer Trennwand (1), wobei die Vorrichtung eine an die Öffnung (4, 12?) in der Trennwand (1) angepasste äußere Hülse (6) aufweist, die an der Trennwand (1) befestigbar ist, wobei ein Innenraum (2) der Hülse (6) mit einem Dichtstopfen (10) rauchdicht abgedichtet ist, der in Längsrichtung der Hülse (6) eine Schicht (11) aus elastischem intumeszierendem Material und Melaminharzschaum (13) aufweist, wobei der Strang den Dichtstopfen (10) durchdringt und in ihn eingebettet ist.
Patent DE-102015219025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Sicherheit beim Gebrauch von Batteriesystemen
Inventor: OBERGFAELL SIMON
IPC: H01M50/186
Filed: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Batteriesystem (100), insbesondere einem Lithium-Ionen-Batteriesystem, aufweisend mindestens eine Stromschiene (200) und eine Anzahl von Batterievorrichtungen (301, 302), wobei eine erste Batterievorrichtung (301) eine erste Kontaktierungsvorrichtung (401), geeignet zur elektrischen Kontaktierung, aufweist und eine zweite Batterievorrichtung (302) eine zweite Kontaktierungsvorrichtung (402), geeignet zur elektrischen Kontaktierung, aufweist, wobei ein erster Abschnitt (501) der mindestens einen Stromschiene (200) mit der ersten Kontaktierungsvorrichtung (401) an einer ersten Aufnahmevorrichtung (601) der ersten Batterievorrichtung (301) verbunden ist und ein zweiter Abschnitt (502) der mindestens einen Stromschiene (200) mit der zweiten Kontaktierungsvorrichtung (402) an einer zweiten Aufnahmevorrichtung (602) der zweiten Batterievorrichtung (302) verbunden ist, derart, dass die erste Batterievorrichtung (301) über die mindestens eine Stromschiene (200) mit der zweiten Batterievorrichtung (302) elektrisch verbunden ist, wobei an der ersten Aufnahmevorrichtung (601) der ersten Batterievorrichtung (301) und an der zweiten Aufnahmevorrichtung (602) der zweiten Batterievorrichtung (302) Dichtungen (700) angeordnet sind, derart, dass Substanzen aus dem Inneren der ersten Batterievorrichtung (301) oder der zweiten Batterievorrichtung (302) weder hinausgelangen, noch in das Innere der ersten Batterievorrichtung (301) oder der zweiten Batterievorrichtung (302) hineingelangen können.
Patent DE-102015220953-A1 (DE)
Title: Blinksignalsteuereinrichtung
Inventor: KIZAKI TOKUJIRO
IPC: B60Q1/46
Filed: 2015-10-27
Abstract: Es wird eine Blinksignalsteuereinrichtung vorgesehen, die eine ESS-Funktion implementieren kann, indem eine kleine Änderung in einem Schaltkreis mithilfe einer Schalters, wie eines Blinksignalrelais vorgenommen wird. Die Blinksignalsteuereinrichtung beinhaltet: ein Mittel (91) zum Erfassen einer starken Abbremsung, das dazu ausgestaltet ist, ein Erfassungssignal einer starken Abbremsung auszugeben, wenn eine starke Abbremsung eines Motorrads (11) erfasst wird; ein Umgehungsmittel (87), das die vorgelagerte Seite des Betätigungsmittels (34, 35) und die nachgelagerte Seite des Betätigungsmittels (34, 35) verbindet; und ein Blinkzyklus-Modifikationsmittel (103, 104), das dazu ausgestaltet ist, einen Blinkzyklus zu modifizieren, der durch das Blinkzyklus-Steuermittel (41) gemäß einer Ausgabe des Erfassungssignals einer starken Abbremsung bestimmt wurde. Wenn das Erfassungssignal einer starken Abbremsung ausgegeben wird, werden sowohl das Blinkzyklus-Modifikationsmittel (103, 104) als auch das Umgehungsmittel (87) aktiviert, um die vorgelagerte Seite des Betätigungsmittels (34, 35) und die nachgelagerte Seite des Betätigungsmittels (34, 35) gemäß dem modifizierten Blinkzyklus zu verbinden. Im Umgehungsmittel (87) enthaltene Umgehungspassagen (95, 96) sind mit einem Schalter (42) parallel angeschlossen, und die Blinksignallampen (15a, 15b) werden mit Strom versorgt, ohne dass dieser durch den Schalter (42) fließt.
Patent DE-102015224854-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Tiefenkarte
Inventor: BIRCHBAUER JOSEF ALOIS
IPC: G01C11/06
Filed: 2015-12-10
Abstract: Verfahren zur Erstellung einer Tiefenkarte von einem Erfassungsbereich (1) der Erdoberfläche, in welchem Erfassungsbereich (1) eine Unterflurrohrleitung (2) angeordnet ist, mit den folgenden Verfahrensschritten: – Aufnahme zumindest einer Bildsequenz mittels zumindest einer Kamera (3); – Bestimmung der zu jeder Einzelaufnahme korrespondierenden Position und Orientierung der Kamera; – Bestimmung einer räumlichen Position und Orientierung (4) der im Erfassungsbereich (1) angeordneten Unterflurrohrleitung (2); – Erstellung der Tiefenkarte des Erfassungsbereiches (1) mittels eines Plane-Sweep-Verfahrens anhand der Einzelaufnahmen und der jeweils zugehörigen Kameraposen; wobei der maximale Tiefenbereich (5) des Plane-Sweep-Verfahrens mittels einer vorgegebenen Anzahl an unterschiedlich voneinander beabstandet und parallel zueinander verlaufenden Ebenen (6) adaptiv, nämlich in Abhängigkeit von einer vorgegebenen Mindestschichtdicke (T) für das die Unterflurrohrleitung (2) bedeckende Erdreich, in insgesamt N Abschnitte (i) unterteilt wird, wodurch jedem einzelnen der N Abschnitte (i) eine vorgegebene Abschnittshöhe (Di) zugeordnet wird, und wobei die Orientierung der Ebenen (6) parallel zu der Orientierung (4) der Unterflurrohrleitung (2) verläuft.