baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010041940-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Austauschen eines Transformators einer Windenergieanlage
Inventor: MEYER EWALD
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-10-04
Granted: 2012-08-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Austauschen eines Generators einer Windenergieanlage vorgesehen. Der Generator ist dabei im Inneren eines Turms einer Windenergieanlage vorgesehen und der Turm (140) weist eine Türöffnung (150) auf. Eine Tauschtraverse (300) wird über einen ersten Anschlagpunkt (310) an einem Kranhaken eines mobilen Krans (500) befestigt. Ein erstes Ende der Tauschtraverse (300) wird mit einem zweiten Anschlagpunkt (320) durch die Türöffnung (150) in den Turm (140) eingeführt. Der auszutauschende Transformator (220) wird an dem zweiten Anschlagpunkt (320) des ersten Endes (300) befestigt. Ein Ausgleichsgewicht (400) wird an den zweiten Anschlagpunkt (320) an dem zweiten Ende der Tauschtraverse (300) befestigt. Das zweite Ende der Tauschtraverse (300) wird gekippt bzw. geneigt, bis der Transformator sich auf der Höhe der Türöffnung (150) befindet, und der Kranhaken wird bewegt, bis der auszutauschende Transformator sich außerhalb der Türöffnung (150) befindet.
Patent DE-102010043159-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einem Fliehkraftabscheider
Inventor: Böck Armin
IPC: A47L9/16
Filed: 2010-10-29
Granted: 2015-02-19
Abstract: Staubsauger mit einem Fliehkraftabscheider (1), in welchen staubbeladene Luft einleitbar ist und durch welchen Staub aus der staubbeladenen Luft in einen Staubsammelbehälter (2) abscheidbar ist, und mit einem dem Fliehkraftabscheider (1) in Saugstromrichtung nachgeschalteten Filterelement (3), über welches die durch den Fliehkraftabscheider (1) vorgefilterte Luft geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass – das Filterelement (3) als umlauffähiges geschlossenes Endlosfilterband (8; 8') derart angeordnet ist, so dass im Betrieb des Staubsaugers zwei voneinander in Saugstromrichtung beabstandete Teilbereiche (10a; 10b) des Endlosfilterbands (8; 8') von der vorgefilterten Luft durchströmt werden, wobei die in Saugstromrichtung beabstandeten Teilbereiche (10a; 10b) des Endlosfilterbands (8; 8') unterschiedliche Porengrößen aufweisen und – mindestens ein Reinigungssystem (11; 11') vorgesehen ist, welches das Endlosfilterband (8; 8') während des Betriebs des Staubsaugers abreinigt.
Patent DE-102010043586-B4 (DE)
Title: Zuchtvorrichtung für phototrophe Kulturen
Inventor: PEPPMEIER CHRISTOPH
IPC: C12M1/42
Filed: 2010-11-08
Granted: 2012-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zuchtvorrichtung (1) für phototrophe Kulturen (80). Die Zuchtvorrichtung (1) weist eine Fokussiereinheit (2) und einen Abstrahlkörper (30) auf. Die Fokussiereinheit (2) fokussiert das in die Zuchtvorrichtung (1) eingetretene Licht zum Abstrahlkörper (30). Der Abstrahlkörper (30) strahlt das fokussierte Licht an die phototrophe Kultur (80) ab, wobei eine Abstrahlfläche des Abstrahlkörpers (30) abhängig von der Lichtstrahlungsintensität variabel ist.
Patent DE-102010045296-B4 (DE)
Title: Rahmenkonstruktion für ein Transportfahrzeug mit mindestens einer Profilschiene und Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Haltegurts an der Profilschiene
Inventor: MATZKE RUDOLF
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-09-14
Granted: 2019-02-21
Abstract: Rahmenkonstruktion für ein Transportfahrzeug mit mindestens einer Profilschiene (1; 2; 31) und einer Vorrichtung (3) zur lösbaren Befestigung eines Haltegurts (4) an der Profilschiene (1; 2; 31), wobei die Profilschiene (1; 2; 31) einen Hohlraum (11; 18) und mehrere durch Trennstege (13; 28) voneinander getrennte Schlitze (12; 27) und die Vorrichtung (3) einen Grundkörper (35) enthält, der ein Rückteil (38) mit einem Querschlitz (37) zur Aufnahme des Haltegurts (4) und ein hakenförmiges Vorderteil (36) zur Einführung in einen der Schlitze (12; 27) und zum Hintergreifen eines der Trennstege (13; 28) aufweist, wobei an dem Rückteil (38) des Grundkörpers (35) ein durch eine Druckfeder (42) in Richtung des hakenförmigen Vorderteils (36) beaufschlagtes Druckstück (40) zur gesicherten Halterung des Grundkörpers (35) an der Profilschiene (1, 2; 31) angeordnet ist.
Patent DE-102010047331-B4 (DE)
Title: Ionenstrahlgerät und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BIBERGER JOSEF DR
IPC: H01J37/31
Filed: 2010-10-01
Granted: 2019-02-21
Abstract: Ionenstrahlgerät mit einem Ionenstrahlengang umfassend:ein Spannungsversorgungssystem (7);eine Ionenstrahlquelle (11) zur Erzeugung eines Ionenstrahls (19);eine von dem Ionenstrahlengang durchsetzte Beschleunigungselektrode (13),welche mit dem Spannungsversorgungssystem (7) elektrisch verbunden ist, wobei das Spannungsversorgungssystem dazu konfiguriert ist, der Beschleunigungselektrode (13) eine einstellbare Beschleunigungsspannung zuzuführen;wenigstens eine erste Ablenkelektrode (51), welche in dem Strahlengang hinter der Beschleunigungselektrode angeordnet ist; undeine Mehrzahl von zweiten Ablenkelektroden (52), welche bezüglich des Ionenstrahlengangs (5) jeweils der wenigstens einen ersten Ablenkelektrode (51) gegenüberliegend und an unterschiedlichen Bereichen entlang des Ionenstrahlengangs angeordnet sind und mit dem Spannungsversorgungssystem elektrisch verbunden sind, wobei das Spannungsversorgungssystem dazu konfiguriert ist, paarweise verschiedenen Ablenkelektroden verschiedene einstellbare Ablenkspannungen derart zuzuführen, dass elektrische Ablenkfelder zwischen den zweiten Ablenkelektroden und der diesen gegenüberliegenden wenigstens einen ersten Ablenkelektrode eine gemeinsame Orientierung aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dass das Spannungsversorgungssystem (7) einen ersten und einen zweiten Betriebsmodus aufweist,wobei die in dem ersten Betriebsmodus der Beschleunigungselektrode (13) zugeführte Beschleunigungsspannung größer ist als in dem zweiten Betriebsmodus, undwobei das Spannungsversorgungssystem dazu konfiguriert ist, dass eine Verteilung der elektrischen Ablenkfelder entlang des Strahlengangs in dem ersten Betriebsmodus eine größere Breite (σ) aufweist als in dem zweiten Betriebsmodus.
Patent DE-102010049969-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer hydraulisch angetriebenen Kunststoff verarbeitenden Maschine, insbesondere Spritzgießmaschine
Inventor: SCHIFFERS REINHARD
IPC: B29C45/82
Filed: 2010-10-28
Granted: 2016-11-24
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer hydraulisch angetriebenen Kunststoff verarbeitenden Maschine, insbesondere Spritzgießmaschine, wobei Mittel vorgesehen sind, mit denen dem Hydrauliköl Wärme entzogen und zugeführt werden kann, und wobei ein Wärmespeicher (18) vorgesehen ist, der dem Hydrauliköl entzogene Wärme speichern und wieder an das Hydrauliköl abgeben kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Hydrauliköl im Betrieb gekühlt wird, wobei dem Hydrauliköl Wärme entzogen und in dem Wärmespeicher (18) zwischengespeichert wird, und dass die in dem Wärmespeicher (18) zwischengespeicherte Wärme zu einem späteren Zeitpunkt wieder zum Vorwärmen des Hydrauliköls verwendet wird.
Patent DE-102011003179-B4 (DE)
Title: Startvorrichtung für Verbrennungskraftmaschinen
Inventor: RESCHNAR FRANK
IPC: F02N15/06
Filed: 2011-01-26
Granted: 2021-03-18
Abstract: Startvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Vorspuraktuator (16), der ein Zugelement (187, 210) betätigt, welches einen Hebel (190) zum Einspuren eines Eindrehritzels (22) in einen Zahnkranz (25) der Verbrennungskraftmaschine bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Zugelement (187, 210) und dem Hebel (190) ein erster Mitnahmepunkt (212) und ein zweiter Mitnahmepunkt (214) gebildet sind, die in voneinander verschiedenen Ebenen (216, 218) auf derselben Seite des Hebels liegen, und wobei der Hebel (190) oberhalb eines Schwenkpunktes (222) entweder eine Verlängerung (202) mit einer Kröpfung (208) oder ein Federelement (234) mit einem freien Ende (238) aufweist.
Patent DE-102011007937-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Strukturbauteils einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SCHRÖTER MARTIN
IPC: B62D25/00
Filed: 2011-01-03
Granted: 2015-09-10
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Strukturbauteils einer Kraftfahrzeugkarosserie mit folgenden Schritten: a) Zuschneiden eines Grundbauteils (3) aus einer Metallplatine (2, 5); b) Zuschneiden eines im Wesentlichen rechteckigen Patches (6) aus einer Metallplatine (2, 5), wobei die Patch-Größe (6) in Abhängigkeit von einem zu verstärkenden Bereich des Strukturbauteils bemessen wird; c) Walzen des zugeschnittenen Patches (6) zur Ausbildung unterschiedlicher Dickenbereiche, wobei Bereiche (9) ausgebildet werden, die sich in ihrer Wanddicke von benachbarten Bereichen unterscheiden (Tailored Rolled Patch); d) Verbinden des ausgeschnittenen Grundbauteils (3) mit dem ausgeschnittenen Patch (6), e) wobei das Grundbauteil (3) mit dem Patch (6) gemeinsam umgeformt wird f) oder das Patch (6) und das Grundbauteil (3) vor dem Verbinden einzeln umgeformt werden.
Patent DE-102011017251-B4 (DE)
Title: Verwendung der Zufalls-Abtast-Technik zur Reduzierung von fingergekoppeltem Rauschen
Inventor: JOHARAPURKAR ASHUTOSH RAVINDRA
IPC: G06F3/044
Filed: 2011-04-15
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Erfassen eines oder mehrerer Berührungsereignisse auf einem kapazitiven berührungsempfindlichen Gerät, umfassend:
 Ausgestalten einer Vielzahl von Kanälen, wobei jeder Kanal mit dem kapazitiven berührungsempfindlichen Gerät korrespondiert;
 Abtasten eines jeden Kanals aus der Vielzahl von Kanälen entsprechend einem Randomisierungs-Algorithmus während eines ersten Abtastzyklus, wobei entsprechend dem Randomisierungs-Algorithmus jeder Abtastzyklus mit einem zufällig ausgewählten Kanal beginnt, wobei jeder aus der Vielzahl der Kanäle nach einer definierten Kanal-Zeitverzögerungsperiode abgetastet wird;
 Abtasten, nach einer definierten ersten Zeitverzögerungsperiode zwischen dem ersten Abtastzyklus und einem zweiten Abtastzyklus, eines jeden Kanals aus der Vielzahl von Kanälen entsprechend einem Randomisierungs-Algorithmus während des zweiten Abtastzyklus, wobei entsprechend dem Randomisierungs-Algorithmus der zweite Abtastzyklus mit einem zufällig ausgewählten Kanal beginnt, wobei jeder aus der Vielzahl der Kanäle nach der definierten Kanal-Zeitverzögerungsperiode abgetastet wird, wobei die definierte erste Abtastzyklus-Zeitverzögerungsperiode größer ist als die definierte Kanal-Zeitverzögerungsperiode;
 und Abtasten, nach einer definierten zweiten Abtastzyklus-Zeitverzögerungsperiode zwischen dem zweiten Abtastzyklus und einem dritten Abtastzyklus, eines jeden Kanals aus der Vielzahl von Kanälen entsprechend einem Randomisierungs-Algorithmus während des dritten Abtastzyklus, wobei entsprechend dem Randomisierungs-Algorithmus der dritte Abtastzyklus mit einem zufällig ausgewählten Kanal beginnt, wobei jeder aus der Vielzahl der Kanäle nach der definierten Kanal-Zeitverzögerungsperiode abgetastet wird, wobei die definierte zweite Abtastzyklus-Zeitverzögerungsperiode größer ist als die definierte Kanal-Zeitverzögerungsperiode, wobei die definierte zweite Abtastzyklus-Zeitverzögerungsperiode ebenso groß ist wie die definierte erste Abtastzyklus-Zeitverzögerungsperiode;
 Abstimmen der abgetasteten Daten für jeden aus der Vielzahl der Kanäle, die während des ersten Abtastzyklus abgetastet wurden, mit denen, die während des zweiten Abtastzyklus und gegebenenfalls denen, die während des dritten Abtastzyklus für denselben Kanal abgetastet wurden;
 für jeden Kanal Berechnen einer Kanalkapazität unter Verwendung von abgetasteten Daten wobei das Berechnen der Kanalkapazität für jeden Kanal das Mitteln der abgetasteten Daten für jeden Kanal über mehrere Zyklen umfasst; und
 Bestimmen eines oder mehrerer Berührungsereignisse auf der Basis der Kanalkapazitäten, die für die Vielzahl von Kanälen berechnet worden sind;
 wobei jeder Kanal aus der Vielzahl von Kanälen während des ersten, zweiten und gegebenenfalls dritten Abtastzyklus in einer bestimmten Reihenfolge abgetastet wird.
Patent DE-102011050383-B4 (DE)
Title: Bearbeitungswerkzeug mit mindestens zwei Arbeitsstationen
Inventor: EMONTS MICHAEL
IPC: B30B15/08
Filed: 2011-05-16
Granted: 2017-04-13
Abstract: Bearbeitungswerkzeug mit mindestens zwei Arbeitsstationen, von denen mindestens eine zur umformenden und/oder trennenden Bearbeitung eines Werkstückes (13) dient, wobei das Bearbeitungswerkzeug als Folgeverbundwerkzeug oder als Transferwerkzeug ausgebildet ist und ein Werkzeugoberteil (5) sowie ein Werkzeugunterteil (3) aufweist, und Mittel (9, 12) zur Einstrahlung von Laserstrahlung (11) auf das zu bearbeitende Werkstück (13) im Bearbeitungswerkzeug integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (9, 12) zur Einstrahlung von Laserstrahlung (11) einen die Laserstrahlung (11) in einen Durchgang (7) des Werkzeugoberteils (5) oder des Werkzeugunterteils (3) einstrahlenden Laserscanner (9) umfassen, wobei in dem Durchgang (7) ein in seiner Ausrichtung steuerbarer Umlenkspiegel (12) angeordnet ist.
Patent DE-102011105897-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sensorlosen Kompensation von Werkstückverformungen bei programmgesteuerten mechanischen Bearbeitungsprozessen
Inventor: WITTSTOCK VOLKER
IPC: G05B19/4097
Filed: 2011-06-28
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zur sensorlosen Kompensation von Werkstückverformungen bei programmgesteuerten mechanischen Bearbeitungsprozessen, wobei die Werkstückverformungen vor dem Bearbeitungsprozess bei der Programmerstellung kompensiert werden, indem in einem ersten Verfahrensschritt Geometriedaten und Informationsdaten über Randbedingungen bereitgestellt werden, in einem zweiten Verfahrensschritt die Daten korrigiert werden und in einem dritten Verfahrensschritt mittels der korrigierten Daten die Programmsteuerung ausgeführt wird, wobei der zweite Verfahrensschritt iterativ in mehreren sich wiederholenden Berechnungsschritten ausgeführt wird und die in einem Berechnungsschritt berechneten korrigierten Daten die Eingangsdaten für den nachfolgenden Berechnungsschritt bilden, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Verfahrensschritt aus den Geometriedaten und Randbedingungen die Verfahrbahnen eines Werkzeugs berechnet werden, wobei eine Einteilung in eine Anzahl k der Berechnungsschritte erfolgt und dass diese Bahnberechnungen und die Anzahl k der notwendigen Berechnungsschritte an den zweiten Verfahrensschritt zur Korrektur mit übergeben werden, wobei die Berechnungsschritte in aufeinanderfolgenden Zeitschritten erfolgen, und wobei die Genauigkeit des Verfahrens durch die Variation der Zeitschrittweiten Δtn einstellbar ist.
Patent DE-102011115656-B4 (DE)
Title: Halbleiterdetektor mit einem Zwischenspeicher für Signalladungsträger und entsprechendes Betriebsverfahren
Inventor: LUTZ GERHARD
IPC: H01L27/146
Filed: 2011-09-28
Granted: 2014-10-16
Abstract: Halbleiterdetektor zur Detektion von Strahlung mit a) einem Halbleitersubstrat (HS), wobei die zu detektierende Strahlung in das Halbleitersubstrat (HS) einfällt und in dem Halbleitersubstrat (HS) Signalladungsträger erzeugt, b) einer in das Halbleitersubstrat (HS) integrierten DEP-FET-Struktur (S, G, D, IG), welche die strahlungsgenerierten Signalladungsträger erfasst und in Abhängigkeit von den strahlungsgenerierten Signalladungsträgern ein elektrisches Ausgangssignal erzeugt, c) wobei die DEPFET-Struktur (S, G, D, IG) einen steuerbaren Leitungskanal (K) und ein internes Gate (IG) aufweist, das in dem Halbleitersubstrat (HS) unter dem Leitungskanal vergraben ist und die Signalladungsträger aufnimmt, so dass die in dem internen Gate (IG) angesammelten Signalladungsträger den Leitungskanal (K) steuern, gekennzeichnet durch d) mindestens einen Zwischenspeicher (PM) für die Signalladungsträger, wobei der Zwischenspeicher (PM) von dem internen Gate (IG) der DEPFET-Struktur (S, G, D, IG) getrennt ist und die strahlungsgenerierten Signalladungsträger zwischenspeichert, bevor die strahlungsgenerierten Signalladungsträger zum Auslesen in das interne Gate der DEPFET-Struktur überführt werden.
Patent DE-102012004144-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau von mindestens einem Seil, insbesondere im Bereich des Gerüstbaus, und Verfahren für den Einbau von Seilen
Inventor: DÖRING ERNST WOLFGANG
IPC: E04G5/00
Filed: 2012-02-29
Granted: 2016-02-04
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einbau von mindestens einem Seil, insbesondere im Bereich des Gerüstbaus, insbesondere in Zusammenhang mit dem Einbau von Schutznetzen, mit einem Hauptkörper (12) zu Aufnahme eines Kurbelmechanismus (18) mit genau einem am Hauptkörper (12) angeordnetem Halteelement (14) zur Befestigung an mindestens einem Vertikal- und/oder Horizontalrohr sowie einem am Hauptkörper (12) angeordneten Wickelelement (16) mit einer Wickelstange (40), um welche das mindestens eine Seil wickelbar ist, wobei das Wickelelement (16) mindestens eine äußere, dem Hauptkörper (12) gegenüberliegend auf der Wickelstange (40) angeordnete Begrenzungsplatte (42) umfasst, wobei ein Stabilisierungselement (26) am Hauptkörper (12) oder am Halteelement (14) angeordnet ist, welches mit einem am Hauptkörper (12) angeordneten Kurbelgehäuse (30) in Verbindung steht, wobei das Halteelement (14) mindestens zwei zumindest teilweise einer Außenkontur eines Horizontal- und/oder Vertikalrohres angepasste Aufnahmen (20.1, 20.2) umfasst, wobei das Halteelement (14) einen Verbindungsarm (22) umfasst, an dessen dem Hauptkörper (12) entgegengesetzten Ende die mindestens zwei Aufnahmen (20.1, 20.2) angeordnet sind, wobei der Hauptkörper (12) ein Außengehäuse (13) aufweist, in welchem zumindest teilweise der Kurbelmechanismus (18) angeordnet ist, wobei das Halteelement (14) über den Verbindungsarm (22), der in das Innere des Außengehäuses (13) des Hauptkörpers (12) hinein verlängert ist, mit dem Hauptkörper (12) verbunden ist, und wobei das genau eine Halteelement (14) von der Seite betrachtet in Form eines liegenden T ausgebildet ist und dabei im unteren und oberen Bereich jeweils eine Aufnahme (20.1, 20.2) angeordnet ist.
Patent DE-102012009975-B4 (DE)
Title: Kamera mit opto-elektronischem Entfernungsmesser mit zwei auf einen gemeinsamen Zielpunkt ausgerichteten Bildaufnahme-Modulen
Inventor: DENK ROBERT
IPC: G03B13/36
Filed: 2012-05-19
Granted: 2015-07-23
Abstract: Kamera mit einem opto-elektronischen Entfernungsmesser, einem fokussierbaren Aufnahme-Objektiv und einer visuell beobachtbaren Anzeigen-Einheit zur Darstellung von Daten und/oder Bildern, wobei als Entfernungsmesser zwei zueinander beabstandete und mit ihren optischen Achsen auf einen gemeinsamen Zielpunkt ausgerichtete elektronische Bildaufnahme-Module (5, 6) in die Frontfläche des Gehäuses (1) der Kamera eingesetzt sind und zur Ermittlung des Phasenabstandes der von den Bildaufnahme-Modulen (5, 6) aufgenommen Bilder des Objektraumes und zum Vergleich des ermittelten Phasenabstandes mit den in einer Eichtabelle abgelegten Werten für die unterschiedlichen Phasenabständen zugeordneten Entfernungen eine Mikroprozessor-Einheit (12) in dem Gehäuse (1) vorhanden und mit den Signalausgängen der Bildaufnahme-Module (5, 6) verbunden ist.
Patent DE-102012020269-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: CROSSLEY MARK
IPC: B60N2/02
Filed: 2012-10-17
Granted: 2021-01-07
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine Anzeigevorrichtung (8) zur Anzeige des Verriegelungszustandes der Verriegelungsvorrichtung (10), wobei die Anzeigevorrichtung (8) mindestens einen Verriegelungsanzeiger (31, 32), welcher bei verriegelter Verriegelungsvorrichtung (10) sichtbar ist, und einen ersten Entriegelungsanzeiger (33), welcher bei entriegelter Verriegelungsvorrichtung (10) sichtbar ist, aufweist, wobei die Anzeigevorrichtung (8) einen Indikatorarm (30) aufweist, welcher sich bei verriegelter Verriegelungsvorrichtung (10) in Verriegelungsposition befindet, und welcher sich bei entriegelter Verriegelungsvorrichtung (10) in Entriegelungsposition befindet, wobei der Indikatorarm (30) einen Anzeigebereich (39) umfasst, welcher einen ersten Verriegelungsanzeiger (31) und den ersten Entriegelungsanzeiger (33) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Halteblech (20) ein zweiter Entriegelungsanzeiger (34) vorgesehen ist, welcher von dem in Verriegelungsposition befindlichen Indikatorarm (30) verdeckt wird.
Patent DE-102012022879-B4 (DE)
Title: Baumaschine mit einer Staubabsaugung, Einrichtung zur Staubabsaugung für eine Baumaschine sowie Verfahren zum Absaugen von Staub bei einer Baumaschine
Inventor: SCHOMAKER RAFAEL
IPC: B28D7/02
Filed: 2012-11-22
Granted: 2015-10-01
Abstract: Baumaschine (2), insbesondere Straßenbaumaschine, zum Abtragen von Bodenmaterial, umfassend – einen Maschinenrahmen (6) mit einem Fahrwerk, – eine am Maschinenrahmen (6) gelagerte Arbeitseinrichtung, insbesondere Fräswalze (5), – eine Transporteinrichtung (9) mit wenigstens einem Förderband (10, 11), das an dem Maschinenrahmen (6) angeordnet ist und das zum Abtransport von abgetragenem Bodenmaterial in eine Förderrichtung weg von der Arbeitseinrichtung hin zu einer Übergabestelle ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine Förderband (10, 11) wenigstens teilweise in einem Kanal mit einem Kanaleingang (17) und einem Kanalausgang (15, 18) angeordnet ist, und – eine an den Kanal über eine Absaugöffnung angeschlossene Absaugeinrichtung (12) zum Absaugen von Staub, wobei die Absaugöffnung zwischen dem Kanaleingang (17) und dem Kanalausgang (15, 18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Kanal zwischen der Absaugöffnung und dem Kanalausgang (15, 18) eine Austrittsöffnung einer Fluidausströmeinrichtung (23) angeordnet ist, aus der ein Fluid in Transportrichtung in der Weise ausströmt, dass im Bereich zwischen der Absaugöffnung und der Austrittsöffnung eine Luftströmungsgeschwindigkeit der im Kanal befindlichen Luft von größer oder gleich 0 m/s in Förderrichtung erhalten wird.
Patent DE-102012105935-B4 (DE)
Title: Anhängeeinrichtung-Aufnahmevorrichtung für Fahrzeug
Inventor: LEE SEUNG MOK
IPC: B60D1/52
Filed: 2012-07-03
Granted: 2022-05-25
Abstract: Anhängeeinrichtung-Aufnahmevorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisendeine Anhängeeinrichtung-Führungsöffnung (30), die in einem Lagerbehälter (13), der in einem inneren Raum einer Heckstoßstange (11) gebildet ist, bereitgestellt ist, wobei sich die Anhängeeinrichtung-Führungsöffnung (30) in einer Querrichtung des Fahrzeugs erstreckt, undeine Anhängeeinrichtung-Aufnahme (40), die drehbar mit dem Lagerbehälter (13) verbunden ist und die wahlweise durch die Anhängeeinrichtung-Führungsöffnung (30) hindurch aufgenommen ist oder durch diese hindurch herausgedreht ist,wobei die Aufnahmeeinrichtung-Führungsöffnung (30) in einem Hinter-Paneel (20) eines Abstütz-Einsatzes (17), der den Lagerbehälter (13) bildet, gebildet ist und wobei das Hinter-Paneel (20) zu einem Rückende-Paneel (21) zeigt undwobei der Lagerbehälter (13) einen unteren Einsatz (14), der in sich einen Raum definiert, in dem Gegenstände gelagert werden, und eine Einsatz-Abdeckung (16) aufweist, die mit dem unteren Einsatz (14) mittels eines Verbindungsteils (15) drehbar gekuppelt ist, wobei der Abstütz-Einsatz (17) mit dem unteren Einsatz (14) so gekuppelt ist, dass der Abstütz-Einsatz (17) den unteren Einsatz (14) abstützt.