baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313825-B4 (DE)
Title: Mit einem Dentalimplantat verbindbarer Aufbau und Verfahren zur Herstellung eines solchen Aufbaus
Inventor: ERNST KLAUS K
IPC: A61K6/027
Filed: 2003-03-24
Granted: 2005-08-25
Abstract: Mit
einem Dentalimplantat (16) verbindbarer Aufbau (48) mit einem metallischen
Plattformteil (2) und einem keramischen Ansatzteil (50), wobei das
keramische Ansatzteil (50) entweder zur Aufnahme eines prothetischen
Zahnersatzes, wie einer Krone, dient oder selbst den prothetischen
Zahnersatz bildet, wobei das keramische Ansatzteil (50) ein Presskeramikteil
ist, welches direkt auf das metallische Plattformteil (2) aufgepresst
ist und so eine kleberfreie unlösbare
mechanische Anbindung an das metallische Plattformteil (2) ausbildet,
wobei das metallische Plattformteil (2) eine scheibenförmige Basis
(4) und einen nach occlusal erstreckten zylinder- oder kaminförmigen Abschnitt
(6) aufweist, der einen Zugangskanal zu einer Werkzeugansetzstelle
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die scheibenförmige Basis
und der zylinder- oder kaminförmige
Abschnitt (6) über
einen verrundeten Oberflächenverlauf
ineinander übergehen
und dass an der Außenseite
des zylinder- oder kaminförmigen
Abschnitts (6) streifen- oder bandförmige in Umfangsrichtung erstreckte Rückschritte
oder Eindrehungen (10) vorgesehen sind, die in occlusaler Richtung
(13) Hinterschnitte (12) bilden.
Patent DE-10317887-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einer von einem Deckel verschließbaren Dachöffnung und einem Schiebehimmel
Inventor: TESCHNER HELMUT
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-04-17
Granted: 2015-08-06
Abstract: Fahrzeugdach, mit einer Dachöffnung (12), die von einem Deckel (14) verschließbar ist, und einem Schiebehimmel (16), der in Dachlängsrichtung verschiebbar ist, um den Deckel bzw. die Dachöffnung bezüglich des Fahrzeuginnenraums (18) zu verdecken bzw. mindestens teilweise freizulegen, wobei der Deckel einen Solargenerator (28) und eine elektrisch leitende Halteanordnung aufweist, die in elektrisch leitender Verbindung mit der Fahrzeugkarosserie steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteanordnung ein flächiges, elektrisch leitendes Verbindungselement aufweist, welches im Bereich des Solargenerators (28) angeordnet ist, um für eine elektrische Abschirmung des Solargenerators zu sorgen.
Patent DE-10326740-B4 (DE)
Title: Verbinder mit mechanischer Verriegelung
Inventor: SONE MOTOKI
IPC: H01R13/641
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-09-21
Abstract: Verbinder
mit mechanischer Verriegelung zum Aufnehmen eines Steckers (200)
mit einem unbeweglichen Element (202), das mit einem Kabel (203)
verbunden ist, und einem beweglichen Element (201), das unabhängig vom
unbeweglichen Element und (202) vom Kabel (203) eine Relativbewegung
in der axialen Richtung des Kabels (203) ausführt, umfassend:  –eine Stecker-Halte/Trenn-Einrichtung
(101) zum (a) Halten des unbeweglichen Elements (202) entsprechend
einer Bewegung des beweglichen Elements (201) in einer Steckereinführrichtung,
zu der es durch Einführen
des Steckers (200) kommt, und zum (b) Freigeben des Steckers (200)
durch eine Bewegung des beweglichen Elements (201) in einer Steckerherausziehrichtung,
wobei  – die
Stecker-Halte/Trenn-Einrichtung (101) über einen Druckaufnahmeabschnitt
(103) zum Aufnehmen von Druck vom beweglichen Element (201), um
weggedrückt
zu werden, entsprechend der Bewegung des beweglichen Elements (201)
in der Steckereinführrichtung,
zu der es durch das Einstecken des Steckers (200) kommt, und einen
Eingriffsabschnitt (104) verfügt,
um, durch Auslenkung, mit dem unbeweglichen Element (202) des...
Patent DE-10339269-B4 (DE)
Title: Axiallagerkäfig
Inventor: KLES MANFRED
IPC: F16C19/30
Filed: 2003-08-26
Granted: 2013-07-18
Abstract: Axiallagerkäfig (1) mit Nadelrollen (7), wobei in mindestens einer Seitenfläche (3) des Axiallagerkäfigs (1) im Wesentlichen radial verlaufende Strömungskanäle (5) für ein Schmiermittel vorgesehen sind, wobei sich die Strömungskanäle (5) in radialer Richtung von innen nach außen erweitern, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Strömungskanäle (5) in Förderrichtung des Schmiermittels von radial innen nach radial außen stetig erweitern, wobei die Eintrittswinkel (&bgr;1) der Strömungskanäle (5) kleiner als 45° ausgebildet sind.
Patent DE-10352663-B4 (DE)
Title: Rotor einer rotierenden elektrischen Vorrichtung
Inventor: ISODA HITOSHI
IPC: H02K19/22
Filed: 2003-11-11
Granted: 2019-03-28
Abstract: Rotor (10) einer rotierenden elektrischen Vorrichtung, wobei der Rotor (10) aufweist:eine Drehwelle (11);eine Rotorwicklung (12), welche die Drehwelle (11) umgibt;ein Paar von Polkernelementen (14, 15) mit einer Vielzahl von klauenförmigen magnetischen Polen (14a, 15a), die sich klauenartig entlang einer axialen Richtung des Rotors (10) in regelmäßigen Intervallen um den Rotor (10) erstrecken, wobei jeder der klauenförmigen magnetischen Pole (14a, 15a) in Richtung dessen extremen Endes dünner wird, wobei eine geneigte innere Fläche ausgebildet wird, die der Drehwelle (11) zugewandt ist, und wobei die Polkernelemente (14, 15) an der Drehwelle (11) eingepasst sind, wobei deren klauenförmige magnetische Pole (14a, 15a) von den vorderen und hinteren Seiten einander direkt zugewandt sind und miteinander im Eingriff sind, so dass die klauenförmigen magnetischen Pole (14a, 15a) die Rotorwicklung (12) umgeben;eine Vielzahl von Magneten (21), welche sich an beiden Seiten von jedem klauenförmigen magnetischen Pol (14a, 15a) befinden, so dass jeder der Magnete (21) ein magnetisches Feld erzeugt, welches in einer Richtung entgegengesetzt zu der Richtung eines magnetischen Flusses orientiert ist, der zwischen den angrenzenden klauenförmigen magnetischen Polen (14a, 15a) ausgebildet wird; undeine Vielzahl von Magnetanbringungselementen (22, 42) zum Halten der Magnete (21) an beiden Seitenflächen von jedem der klauenförmigen magnetischen Pole (14a, 15a);wobei jedes der Magnetanbringungselemente (22, 42) einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt mit einer Vielzahl von Magnethalteabschnitten (22a, 42a), welche an beiden Seiten zum Halten der Magnete (21) an den Seitenflächen von jedem klauenförmigen magnetischen Pol (14a, 15a) ausgebildet sind, und einen Mittelabschnitt (22b) aufweist, welcher eine plattenähnliche Form hat, die der geneigten inneren Fläche von jedem klauenförmigen magnetischen Pol (14a, 15a) entspricht, wobei jedes der Magnetanbringungselemente (22, 42) und jeder der Magneten (21), die in die Magnethalteabschnitte (22a, 42a) an beiden Seiten eingesetzt sind, gemeinsam einen Magnetzusammenbau (20, 40) bilden;dadurch gekennzeichnet, dass jeder der klauenförmigen magnetischen Pole (14a, 15a) der Polkernelemente (14, 15) einen Stopperabschnitt (14b, 15b) aufweist, welcher am extremen Ende jedes klauenförmigen magnetischen Pols (14a, 15a), in Richtung der Drehwelle (11) von der geneigten inneren Fläche hervorsteht; undder Magnetzusammenbau (20, 40) an jedem der klauenförmigen magnetischen Pole (14a, 15a) fest angebracht ist, wobei der Mittelabschnitt (22b) des jeweiligen Magnetanbringungselements (22, 42) mit dem Stopperabschnitt (14b, 15b) im Eingriff ist, welcher an der geneigten inneren Fläche von jedem der klauenförmigen magnetischen Pole (14a, 15a) ausgebildet ist.
Patent DE-19535586-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Erzeugen eines Bildes mit erhöhter Auflösung sowie Bildprozessor
Inventor: WOLFF GREGORY J
IPC: G06T1/00
Filed: 1995-09-25
Granted: 2005-09-22
Abstract: System
zum Erzeugen eines Bildes mit erhöhter Auflösung aus einem Satz raster-gescannter Bilder
geringerer Auflösung
eines ursprünglichen
Bildes, mit  a) einem Scanner mit einer Punkt-Spreiz-Funktion
(PSF), welche durch einen zweidimensionalen Satz bekannter Werte
dargestellt ist, die in einem Speicher gespeichert sind, um das
ursprüngliche
Ausgangsbild raster-zu-scannen und um als ein Ausgangsbild eine
Vielzahl von Signalen, eines für
jede raster-gescannte Darstellung des ursprünglichen Bildes zu erzeugen,
und welcher eine Einrichtung zum Einbringen von Nachlauffehlern
hat, die ein Maß für die verschiedene
räumliche
Positionen der raster-gescannten Darstellungen des ursprünglichen
Bildes sind, um eine angemessene Vielfalt in jedem Raster-Scanwert des
ursprünglichen
Bildes für
eine wirksame Rekonstruktion eines Raster-Scanwert-Bildes mit verbesserter
Auflösung
sicherzustellen;  b) einer Umsetzereinrichtung zum gleichförmigen Abtasten und
Quantisieren des Scanner-Ausgangssignals, um eine Vielzahl von Pixelwert-Sätzen, und
zwar einen Pixelwertsatz für
jedes Scanner-Ausgangssignal zu erzeugen;  c) einem Speicher
zum vorübergehenden
Speichern der Vielzahl von Pixelwert-Sätzen,
die von der Umsetzereinrichtung...
Patent DE-19546373-B4 (DE)
Title: Fahrbare Stütze für ein Radfahrzeug
Inventor: ZONNEVELD LEONARDUS JOZEF WILH
IPC: B60S13/00
Filed: 1995-12-12
Granted: 2007-05-03
Abstract: Fahrbare
Stütze
für ein
Radfahrzeug (3), mit einem Rahmen (5), wobei der Rahmen mit einer Rollunterstützung (6,
7, 8) versehen ist, die den Rahmen (5) in jeder Richtung auf einer
Bodenfläche
verfahrbar unterstützt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Rollunterstützung
(6, 7, 8) aus zwei an ihren Enden mit Schwenkrädern (8) versehenen, parallelen
stangenförmigen
Elementen (6, 7) gebildet ist, die mit zwei parallelen, im wesentlichen L-förmigen Stützelementen
(10) verbunden sind, jeweils nahe dem Winkel und nahe einem Ende
eines Schenkels davon, wobei eine Halterung (4) für ein Rad
(2) des Fahrzeugs (3) von den beiden Stützelementen (10) und den sich
dazwischen erstreckenden Teilen der stangenförmigen Elemente (6, 7) gebildet
wird.
Patent DE-19636093-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur akustischen Modulation einer von einem Hybridbrenner erzeugten Flamme
Inventor: SEUME JOERG
IPC: F23M20/00
Filed: 1996-09-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur akustischen Modulation einer von einem Hybridbrenner (6) umfassend einen Vormischbrenner (7) und einem diesem zugehörigen Pilotbrenner (8) durch Verbrennung eines dem Vormischbrenner (7) in einem Hauptstrom sowie dem Pilotbrenner (8) in einem Pilotstrom zugeführten Brennstoffes erzeugten Flamme (14) mittels akustisch moduliertem Zuführen des Brennstoffes, wobei der Pilotstrom moduliert und der Hauptstrom nicht moduliert wird und wobei die Flamme (14) in einer Brennkammer (2) erzeugt wird, in welcher akustische Schwingungen herrschen, wobei ein die akustischen Schwingungen treu wiedergebendes Sensorsignal erzeugt wird, aus dem ein den Pilotstrom modulierendes Modulationssignal erzeugt wird, und wobei die Flamme (14) eine negative Rückkopplung auf die akustischen Schwingungen in der Brennkammer (2) bewirkt.
Patent DE-19680473-B4 (DE)
Title: Fahrdynamikregler für ein Fahrzeug
Inventor: SANO YOSHIAKI
IPC: B60T8/60
Filed: 1996-05-15
Granted: 2006-01-05
Abstract: Fahrdynamikregler
für ein
Fahrzeug, um ein Drehverhalten des Fahrzeugs zu regeln, umfassend:  eine
Einheit (27) zur Erfassung einer kritischen Bremsung des Fahrzeugs
durch ein Bremspedal (3),  eine erste Auswahleinheit (in 23),
um ein erstes und ein zweites zu regelndes Rad (FWL, FWR, RWL, RWR)
in Abhängigkeit
von einer Drehbedingung des Fahrzeugs zu wählen, sobald sich das Fahrzeug
dreht, während
es gebremst wird; und  eine erste Bremsregelungseinheit (12,
13) zum Regeln des Drehverhaltens des Fahrzeugs, indem die Bremskraft
eines zu regelnden Rads (FWL, FWR, RWL, RWR) erhöht wird und die Bremskraft
des anderen zu regelnden Rads (FWL, FWR, RWL, RWR) vermindert wird,
wodurch dem Fahrzeug entweder ein eindrehendes Giermoment oder ein rückdrehendes
Giermoment verliehen wird,  dadurch gekennzeichnet, daß der Fahrdynamikregler
weiterhin folgendes umfaßt:  eine
zweite Auswahleinheit (in 23), um aus den Rädern (FWL, FWR, RWL, RWR),
die nicht zum ersten und zweiten zu regelnden Rad (FWL,...
Patent DE-19745802-B4 (DE)
Title: Mehrwegeventilgehäuse aus spritzgegossenem Kunststoff mit integrierten Führungselementen
Inventor: JUNGEILGES RAINER
IPC: B29C45/14
Filed: 1997-10-16
Granted: 2006-12-14
Abstract: Mehrwegeventilgehäuse aus
spritzgegossenem Kunststoff mit einer Schieberbohrung, die von mehreren
druckmittelführenden
Kanälen
geschnitten oder gekreuzt wird und im Gehäuseinneren zumindest an einer Stelle
als Schieberbohrung oder Teil hiervon ein Führungselement aufweist, dessen
Werkstoff sich vom Grundwerkstoff des Ventilgehäuses unterscheidet, wobei das
oder die Führungselemente
(40) zumindest in Teilbereichen vom Grundwerkstoff ringsherum umschlossen
sind, und dass das oder die Führungselemente
(40) an ihrer Außenkontur (48)
zur axialen Fixierung jeweils mindestens eine ringförmige Nut
(49) oder einen zumindest bereichsweise ringförmige Erhebung aufweisen, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest ein Führungselement (40) im Bereich
seiner Führungsbohrung
(41) eine mit Fasen (43, 44) versehene, innenliegende Ringnut (42)
aufweist.
Patent DE-19746275-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für eine Scheibe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HAHN TORSTEN
IPC: B05B1/14
Filed: 1997-10-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Reinigungsvorrichtung
für eine
Scheibe eines Kraftfahrzeuges mit einer Waschflüssigkeit auf die Scheibe sprühenden Waschdüse, gekennzeichnet
dadurch, daß die
Reinigungsvorrichtung einen Düsenstock (1)
besitzt und zumindest zwei, als gemeinsames Bauteil (2) gefertigte
Waschdüsen
(3, 4) mit jeweils einander ergänzenden
Sprühbereichen
(8, 9) in dem Düsenstock
(1) eingesetzt sind.
Patent DE-19781295-B4 (DE)
Inventor: HARREN ERNST-DIETHELM
IPC: A61F13/00
Filed: 1997-11-17
Granted: 2006-06-22
Abstract: The present invention relates to a puncture seal for sealing a blood vessel having a puncture opening in a body of a human being or an animal. Said seal comprises a pressure chamber (23) which can be attached to the body in the area of the puncture opening and subjected to an overpressure, wherein the pressure chamber (23) has a supporting wall (21) in an area opposite to the body. In order to create a puncture seal, in which the pressure chamber (23) can be reliably sealed once the hypodermic needle has been removed, a sealing element (25) made of a material with a certain elastic return force, which is at least 1 mm thick is provided and placed in the area of the supporting wall (21) to be punctured by the hypodermic needle.
Patent DE-19800811-B4 (DE)
Title: Weblitze
IPC: D03C9/02
Filed: 1998-01-12
Granted: 2009-06-04
Abstract: Paarweise anzuordnende Weblitzen, jede Litze (1, 2) aufweisend einen längs ausgedehnten Litzenschaft und an beiden Enden des Schaftes im Bereich der Endösen (6, 7, 8, 9) einen Bereich mit größerer Breite als diejenige des Schafts, wobei mindestens drei abstandsbildende Mittel bzw. Verformungen (3, 4, 5) vorgesehen sind, um die einzelnen Litzen (1, 2) voneinander zu beabstanden, und wobei jeweils an den beiden Endösen (6, 7, 8, 9) im Bereich der Öffnungen für die Litzentragschiene je eine Verformung (3, 4) angeordnet ist und die dritte Verformung (5) gegenüber der Verformung (4) im Bereich der Öffnung für die Litzentragschiene in Richtung zur Litzenmitte (13, 14) hin versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schäfte des Weblitzenpaares zueinander versetzt ausgebildet sind, und daß die dritte Verformung (5) gegen dasjenige Ende hin des Litzenpaares an bzw. in einer der beiden Litzen (1, 2), welches vorgesehen ist, um auf der unteren Litzentragschiene gehalten zu werden, und...
Patent DE-19846238-B4 (DE)
Title: Arbeitsmaschinen-Kupplungs(gestänge)verbindung
Inventor: YAMAKAJI NAOKI
IPC: A01B59/043
Filed: 1998-10-07
Granted: 2004-04-22
Abstract: Arbeitsmaschinen-Kupplungs(gestänge)verbindung für ein Fahrzeug, umfassend:  linke und rechte untere Verbindungsglieder bzw. Lenker (13),  linke und rechte, mit den linken bzw. rechten Verbindungsgliedern (13) verbundene Steuerketten (16) zur Verhinderung von Rollbewegung,  auf beiden Seiten eines Getriebegehäuses (1) des Fahrzeugs vorgesehene, linke und rechte Achsgehäuse (2,3), wobei die Achsgehäuse (2,3) jeweils mit Lager- oder Tragabschnitten (3a) versehen sind, und  eine am Getriebegehäuses (1) des Fahrzeugs vorgesehene Kupplungsanordnung (12), dadurch gekennzeichnet, dass  die Kupplungsanordnung (12) am vorderen oder am hinteren Abschnitt des Getriebegehäuses (1) zwischen dem linken und dem rechten Achsgehäuse (2,3) angeordnet ist,  linke und rechte Gelenkbolzen (6) jeweils an der Kupplungsanordnung (12) einerseits und an den betreffenden Lager- bzw. Tragabschnitten (3a) der Achsgehäuse (2,3) andererseits gelagert sind, sich zwischen diesen durchgängig erstrecken und miteinander fluchten und  die linken und rechten unteren Verbindungsglieder bzw. Lenker (13) sowie die linken und rechten Steuerketten (16) dreh- und...
Patent DE-19901532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung und Diagnose erhöhten Kraftstoffverbrauchs eines Fahrzeugs
Inventor: HRYCEJ THOMAS
IPC: G01F9/02
Filed: 1999-01-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Vorrichtung
zur Überwachung
des Kraftstoffverbrauchs und zur Diagnose der Ursachen eines erhöhten Kraftstoffverbrauchs
eines Fahrzeugs, gekennzeichnet durch eine Meßeinrichtung zur Erfassung
zumindest von Fahrhebel-Position (f), Drehzahl (w), Fahrgeschwindigkeit
(v), Angabe über
die Fahrzeugmasse (m) und Gesamtbeschleunigung entlang der Fahrzeug-Längsachse
(A),  einer Einrichtung zur Messung des Kraftstoffverbrauchs (D i ),  eine Parameterschätzeinrichtung
mit einer Schätzeinheit für ein bei
einwandfreiem technischen Zustand des Fahrzeugs für eine bestimmte
Fahrleistung erforderliche Motormoment (M e ),
die mit vorgebbaren Beispieldaten trainiert und optimiert,  ein
Momentenkennfeld, das die momentane Kraftstoffmenge (d e )
für das
geschätzte
Motormoment (M e ) berechnet,  ein Kennfeld
für die
Berechnung einer momentanen Soll-Einspritzmenge (d s1 )
aus Fahrhebelposition (f) und Drehzahl (w) und  einer Auswerteeinheit,
die Fehler im Fahrzeugbetrieb angibt.
Patent DE-19917811-B4 (DE)
Title: Fahrzeugklimaanlage
Inventor: TAKENAKA KENJI
IPC: B60H1/32
Filed: 1999-04-20
Granted: 2004-03-18
Abstract: Fahrzeugklimaanlage für einen vorderen und einen hinteren Sitzbereich, die folgende Bauteile enthält:  – eine erste Kühlvorrichtung mit einem ersten Kompressor (1), der von der Fahrzeugantriebsquelle angetrieben wird, einem ersten Kühlmittelkreislauf, einem Kondensator und einem Verdampfer;  – eine zweite Kühlvorrichtung mit einem zweiten Kompressor (11), der von einer von der Fahrzeugantriebsquelle unabhängigen Antriebsquelle angetrieben wird, einem zweiten Kühlmittelkreislauf, einem Kondensator und einem Verdampfer;  – eine Umgebungserfassungsvorrichtung; und  – eine Steuerung zur Steuerung des Betriebs der ersten und zweiten Kühlvorrichtungen auf der Grundlage der erfassten Klimabedingungen; wobei die Steuerung folgende Betriebsmodi umfasst:  a)Ansteuerung von ausschließlich einem Kompressor (1, 11), wenn entweder nur der vordere oder nur der hintere Sitzbereich gekühlt werden muss, oder wenn der vordere und der hintere Sitzbereich gekühlt werden müssen und die Kühllast gering ist;  b)Ansteuerung von beiden Kompressoren (1; 11), wenn der vordere und der hintere Sitzbereich gekühlt werden müssen und die Kühllast groß ist.
Patent DE-19937159-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes Bremssystem
Inventor: WEIBERLE REINHARD
IPC: B60T8/17
Filed: 1999-08-06
Granted: 2019-03-21
Abstract: Elektrisch gesteuertes Bremssystem, mit wenigstens zwei Steuermodulen (RPM1, RPM2) zur Einstellung der Bremskraft, die jeweils über einen oder mehrere elektrisch angesteuerte Aktuatoren (A1, A2) jeweils eine Gruppe von wenigstens zwei Radbremsen betätigen, wobei jedem der Steuermodule (RPM1, RPM2) wenigstens zwei durch wenigstens zwei Messeinrichtungen erfasste Größen, die die Betätigung des Bremspedals durch den Fahrer repräsentieren, zugeführt werden und die wenigstens zwei Steuermodule (RPM1, RPM2) über ein Kommunikationssystem (K) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass über das Kommunikationssystem (K) die Steuermodule (RPM1, RPM2) die eingelesenen Betätigungsgrößen gegenseitig austauschen.
Patent DE-19944289-B4 (DE)
Title: Automatische Nivelliervorrichtung für die Verwendung mit Fahrzeugfrontscheinwerfern
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q1/115
Filed: 1999-09-15
Granted: 2004-09-02
Abstract: Vorrichtung für das automatische Nivellieren eines Fahrzeugfrontscheinwerfers, umfassend:  einen Frontscheinwerfer (1) eines Fahrzeuges, wobei der Frontscheinwerfer Licht entlang einer Lichtachse aussendet;  ein Stellglied (10), das diesen Frontscheinwerfer in Bezug auf das Fahrzeug nach oben und nach unten dreht;  eine Steuereinheit (16) für das Steuern der Operation des Stellgliedes;  eine Fahrzeuggeschwindigkeitsdetektionsvorrichtung (12) für die Detektion der Fahrzeuggeschwindigkeit; und  eine Neigungswinkeldetektionsvorrichtung (14) für das Detektieren eines Fahrzeugneigungswinkels, wobei  die Steuereinheit (16) die Operation des Stellgliedes (10) auf der Basis eines Fahrzeugneigungswinkels so steuert, daß die Lichtachse des Frontscheinwerfers einen konstanten vorbestimmten Winkel zur Straßenoberfläche, auf der das Fahrzeug fährt, beibehält,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Steuereinheit (16) die Operation des Stellgliedes dann und nur dann steuert, wenn das Fahrzeug entweder stationär ist oder wenn sich das Fahrzeug in einem stabilen Fahrzustand befindet, wobei ein stabiler Fahrzustand vorliegt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit gleich oder größer als ein...
Patent DE-19946753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung und Vermeidung von ätzkritischen Bereichen
Inventor: VOGL THOMAS
IPC: H05K3/22
Filed: 1999-09-29
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Erkennung und Bereinigung von ätzkritischen Bereichen,  wobei
auf Datenstrukturen von Konfigurationselementen (A, B, C) zugegriffen
wird, die in einer Ebene eines Layouts angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass nach Maßgabe von Programmprozeduren
kritische Bereiche (X, Y, Z, K1, K2) zwischen streifenförmigen Konfigurationselementen
(A, C) die durch ein drittes streifenförmiges Konfigurationselement
(B) geschnitten werden, ermittelt, abgeändert und sichtbar gesteuert
angezeigt werden, wobei die Änderungen
derart vorgenommen werden,  dass der kritische Bereich durch
einen zulässigen
fertigungstechnischen minimalen Abstand zwischen den Konfigurationselementen
einstellbar ist, und das zwischen den Konfigurationselementen (A,
B, C) die kritischen Bereiche durch Polygone (K1, K2) ausgefüllt werden
dass kritische Bereiche zwischen den Konfigurationselementen (A,
B, C) vermieden werden.
Patent DE-19947079-B4 (DE)
Title: Geräuschgedämpfter Stellantrieb für einen Kraftstoffinjektor
Inventor: LIXL HEINZ
IPC: F02M61/16
Filed: 1999-09-30
Granted: 2006-12-28
Abstract: Stellantrieb
mit einem Aktor (2) und einem den Aktor umgebenden Aktorgehäuse (25),
wobei der Stellantrieb zwischen einem Aktoranschluß (4) und
einem Injektorkopfgehäuse
(1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß eine schallabsorbierende
hülsenförmige Abdeckung
(7) vorgesehen ist, die schwingungsentkoppelt am Stellantrieb angeordnet
ist, wobei die freiliegende Oberfläche des Aktorgehäuses (25)
von der schallabsorbierenden Abdeckung (7) eingefaßt wird,
und die Abdeckung freischwingend mit ihrem oberen Ende am Aktoranschluß (4) und
mit ihrem unteren Ende am Injektorkopfgehäuse (1) gelagert ist, und wobei
am Aktoranschluß (4)
und am Injektorkopfgehäuse
(1) jeweils eine umlaufende Ringnut (41, 14) ausgebildet ist, in
der jeweils ein Gummiring (81, 82) angeordnet ist, auf dem jeweils
die schallabsorbierende Abdeckung (7) aufsitzt.