baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019134964-B3 (DE)
Title: Einhängekonsole für Doppelstabmattenzäune
Inventor: TEUFEL STEFAN
IPC: E04H17/14
Filed: 2019-12-18
Granted: 2021-02-04
Abstract: Beschrieben wird eine Einhängekonsole 1 für Doppelstabmattenzäune mit einem Auflageabschnitt 3, wobei der Auflageabschnitt 3 einen dem Doppelstabmattenzaun im montierten Zustand benachbarten hinteren Rand 2H, einen dem hinteren Rand 2H gegenüberliegenden vorderen Rand 2V und zwei den hinteren Rand 2H mit dem vorderen Rand 2V verbindende seitliche Ränder 2S1, 2S2 aufweist. Die Einhängekonsole 1 weist einen an den hinteren Rand 2H des Auflageabschnitts 3 anschließenden, hakenförmig ausgebildeten Einhängeabschnitt 4 und zwei, jeweils von einem seitlichen Rand 2S1, 2S2 ausgehende, im eingebauten Zustand nach unten orientierte Seitenabschnitte 5 auf. Die Seitenabschnitte 5 weisen jeweils einen unteren, dem Auflageabschnitt 3 abgewandten Rand 5R1, 5R2 auf, wobei der Einhängeabschnitt 4 derart ausgebildet ist, dass er im montierten Zustand zwei benachbarte, horizontal verlaufende Zaungitterstäbe 6, 7 in einem zwischen zwei benachbarten, vertikal verlaufenden Zaungitterstäben 8, 9 liegenden Bereich übergreift. An den unteren Rand 5R1, 5R2 jedes Seitenabschnitts 5 schließt sich jeweils ein Abstützabschnitt 10 an, wobei sich die Abstützabschnitte 10 jeweils über einen Teilabschnitt des unteren Rands 5R1, 5R2 jedes Seitenabschnitts 5 erstrecken und die Abstützabschnitte 10 jeweils seitlich nach außen vorspringen. Jeder Abstützabschnitt 10 weist jeweils wenigstens eine Ausnehmung 11 auf, welche derart ausgebildet ist, dass sie im montierten Zustand jeweils einen der zwei benachbarten, vertikal verlaufenden Zaungitterstäbe 8, 9 teilweise umgreift.
Patent DE-102019212054-B3 (DE)
Title: Modulares Montagesystem
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-08-12
Granted: 2020-11-05
Abstract: Montagesystem, mit einer Mehrzahl von zueinander beabstandet angeordneten Montagestationen, einer Mehrzahl von jeweils zwei Montagestationen verbindenden Trajektorien und einer Mehrzahl von fahrerlosen Transportfahrzeugen, welche jeweils konfiguriert sind, auf einer Trajektorie zwischen zwei von der Trajektorie verbundenen Montagestationen hin und her zu fahren, sowie Verfahren zum Betreiben eines Montagesystems.
Patent DE-102019212448-B3 (DE)
Title: Schwadenrückgewinnung in backöfen
Inventor: KOOS MICHAEL
IPC: A21B1/26
Filed: 2019-08-20
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rückführsystem für Schwaden in einem Backofen (1), der eine Backkammer (2) und einen Schwadenapparat (3) aufweist. In der Backkammer (2) ist ein Schwadenkanal (4) angeordnet, wobei am oberen Ende des Schwadenkanals (4) eine Leitung (7) angeschlossen ist, welche mit einem unteren Teil der Backkammer (2) verbunden ist und somit eine Gasrückführung ermöglicht. Somit lassen sich Schwaden mehrfach nutzen, und der Energie- und Wasserbedarf für die Schwadengewinnung kann erheblich gesenkt werden.
Patent DE-102020114798-B3 (DE)
Title: Reibkupplung zur reib- und formschlüssigen Übertragung von Drehmoment
Inventor: SEIFERMANN PASCAL
IPC: F16D47/00
Filed: 2020-06-04
Granted: 2021-07-01
Abstract: Reibkupplung (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einer sich entlang einer axialen Richtung (4) erstreckenden Drehachse (5), umfassend mindestens eine, mit einer Ausgangsseite (6) der Reibkupplung (1) verbundene, Kupplungsscheibe (7) und eine, mit einer Eingangsseite (8) der Reibkupplung (1) verbundene, Gegendruckplatte (9), die entlang der axialen Richtung (4) zur Herstellung einer reibschlüssigen ersten Verbindung (10) zwischen ihnen relativ zueinander verlagerbar sind, wobei die Ausgangsseite (6) eine Nabe (11) umfasst; wobei die Kupplungsscheibe (7) zumindest ein erstes Teil (12) und ein zweites Teil (13) umfasst, die durch ein Schaltmittel (14) entlang der axialen Richtung (4) relativ zueinander verlagerbar sind, wobei das erste Teil (12) die erste Verbindung (10) ausbildet, wobei das zweite Teil (13) über das Schaltmittel (14) mit der Nabe (11) verbunden ist; wobei das zweite Teil (13) durch das Schaltmittel (14) entlang der axialen Richtung (4) relativ zu der Gegendruckplatte (9) verlagerbar ist zur schaltbaren Ausbildung einer formschlüssigen zweiten Verbindung (15) zwischen dem zweiten Teil (13) und der Gegendruckplatte (9).
Patent DE-102020129529-B3 (DE)
Title: Umkehrsystem aus Stablinsen, Endoskop und Verwendung eines Endoskops
Inventor: LIEBETRAUT PETER
IPC: A61B1/002
Filed: 2020-11-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Zur Verbesserung der Bildgebung bei gleichzeitiger Vereinfachung der Fertigung eines starren Endoskops (2) wird vorgeschlagen, zur Bildübertragung von einem Objektiv (3) zu einer proximal angeordneten Kameraeinheit (4) des Endoskops (2) ein Umkehrsystem (1) als Relais-Optik zu verwenden, welches eine ungerade Anzahl eines ersten Typs A von Stablinsen (7) und eine gerade Anzahl eines zweiten Typs B von Stablinsen (7) aufweist, die jeweils auf einer Hälfte des Umkehrsystems (1) in Bezug auf eine Mittelebene (9) des Umkehrsystems (1) angeordnet sind.
Patent DE-102021128437-B3 (DE)
Title: Raumfahrzeugtank mit Wärmetauscher, Raumfahrzeug und Verfahren zum Kühlen eines Tankinhalts
Inventor: WENDT CHRISTIAN
IPC: B64G1/42
Filed: 2021-11-02
Granted: 2023-03-30
Abstract: Offenbart ist ein Raumfahrzeugtank 100 für Wasserstoff. Der Raumfahrzeugtank 100 weist ein Druckentlastungssystem 20 zum Ablassen von gasförmigem Wasserstoff W g  aus einem Tankraum T auf, das einen in mindestens einem Abschnitt in den Tankraum T hineinragenden Wärmetauscher 21 mit einem Para-Ortho-Katalysator zur beschleunigten Umwandlung von Parain Ortho-Wasserstoff umfasst. Weiterhin offenbart ist ein Raumfahrzeug mit einem Wasserstoffantrieb und einem entstandenen solchen Raumfahrzeug 100.
 Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Kühlen eines Tankinhalts mit flüssigem Wasserstoff W f  und gasförmigem Wasserstoff W g  in einem Tankraum T eines Raumfahrzeugtanks 100, der ein Druckentlastungssystem 20 mit einem in mindestens einem Abschnitt in den Tankraum T hineinragenden, einen Para-Ortho-Katalysator zur beschleunigten Umwandlung von Para- in Ortho-Wasserstoff aufweisenden Wärmetauscher 21 umfasst. Das Verfahren umfasst ein Umwandeln von Para-Wasserstoff in Ortho-Wasserstoff mittels des Wärmetauschers 21 sowie ein Ablassen mindestens eines Teils eines bei der Umwandlung entstehenden Wasserstoffgemischs.
Patent DE-102021200653-B3 (DE)
Title: Massagevorrichtung
Inventor: SHAD ANWAR
IPC: A61H9/00
Filed: 2021-01-26
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Durchführung einer Massage bestehend aus einer Massageempfangseinheit und einer Massageeingabeeinheit. Um eine Massagevorrichtung vorzuschlagen, die eine individuelle Massage erlaubt und die dabei kostenschonend herstellbar und platzsparend vorhaltbar ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dassa) die Massageempfangseinheit eine Vielzahl von Druckstiften aufnimmt, die mit einer Sensor-Aktor-Einheit verbunden und von einer Ruheposition ausgehend unabhängig voneinander längsaxial bewegbar sind, undb) die Massageeingabeeinheit eine Vielzahl von Druckstiften aufnimmt, die mit einer Sensor-Aktor-Einheit verbunden und von einer Ruheposition ausgehend unabhängig voneinander längsaxial bewegbar sind, undc) jedem Druckstift der Massageeingabeeinheit ein Druckstift der Massageempfangseinheit zugeordnet ist, undd) die Massageempfangseinheit und die Massageeingabeeinheit zum Datenaustausch bidirektional derart miteinander verbunden sind, dass sich die Positionen und Positionsänderungen der zugeordneten Druckstifte in Bezug auf ihre jeweilige Ruheposition spiegelverkehrt zueinander einstellen.
Patent DE-102022205688-B3 (DE)
Title: Kommunikation mit einem Haushaltsgerät
Inventor: GRIMMINGER JOCHEN
IPC: H04Q9/00
Filed: 2022-06-03
Granted: 2023-08-31
Abstract: Ein Verfahren (200) zum Steuern eines Haushaltsgeräts (105) umfasst Schritte des Übermittelns eines ersten Datenstroms zwischen dem Haushaltsgerät (105) und einem Nutzergerät (110); des Übermittelns eines zweiten Datenstroms zwischen dem Haushaltsgerät (105) und dem Nutzergerät (110) in entgegengesetzter Richtung zum ersten Datenstrom; des Bestimmens einer Gesamtverzögerung zwischen dem Aussenden des ersten Datenstroms und dem Eintreffen des zweiten Datenstroms; und des Steuerns des Haushaltsgeräts (105) in Abhängigkeit der Gesamtverzögerung.
Patent DE-3821116-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von eingefärbten Polyacrylatplatten
Inventor: LICHTENSTEIN HANS
IPC: B29C35/02
Filed: 1988-06-23
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von eingefärbten
Acrylharzplatten mit auf einer Oberfläche farblich differenzierten
Zonen in Substanzpolymerisation unter Verwendung formgebender Polymerisationskammern,
dadurch gekennzeichnet, daß man
die verwendete Vorstufe des Matrixpolymerisats MP homogen einfärbt und
anschließend
ein gemahlenes, gleichfalls eingefärbtes Acrylharz AH einträgt, das
sich farblich von dem Matrixpolymerisat MP unterscheidet und dieses
im Matrixpolymerisat verteilt und dann die Polymerisation zum Abschluß bringt, wobei
sich das Acrylharz AH im Bodenbereich der Kammer absetzt und abschließend Entformung
vornimmt.
Patent DE-4312329-B4 (DE)
Title: Dynamisch fokussierende Elektronenkanone
Inventor: SON WAN-JAE
IPC: H01J29/48
Filed: 1993-04-15
Granted: 2005-12-01
Abstract: Dynamisch
fokussierende Elektronenkanone, mit einer Kathode und einem ersten
und zweiten Gitter, welche zusammen eine Triode bilden,  mit
einer Vielzahl von Elektroden zur Bildung einer Hilfslinse, und  mit
einer zur letzten Elektrode der Hilfslinse benachbart angebrachten
Anode zur Bildung einer Hauptlinse,  dadurch gekennzeichnet,  dass
Elektronenstrahldurchlassöffnungen
in jeder Elektrode der Vielzahl der Elektroden zur Bildung der Hilfslinse ausgebildet
sind, so dass ein Elektronenstrahl wiederholt und alternierend in
der Sequenz einer zunächst
vertikal gestreckten und dann horizontal gestreckten Form deformiert wird,
so dass mehr als zwei Quadrupollinsen entgegengesetzter Polarität gebildet
werden.
Patent DE-4324753-B4 (DE)
Title: Auslösevorrichtung für eine Sicherheitseinrichtung zum Schutz von Fahrzeuginsassen
Inventor: WETZEL GUIDO
IPC: B60R21/01
Filed: 1993-07-23
Granted: 2004-05-06
Abstract: Auslösevorrichtung für eine Sicherheitseinrichtung zum Schutz von Fahrzeuginsassen bei einem Seitenaufprall  – mit einem Deformationssensor, der in oder unmittelbar hinter der Außenhaut im Seitenbereich des Fahrzeugs angeordnet ist,  – mit einem auf der Fahrzeuglängsachse angebrachten zentralen Querbeschleunigungssensor,  – mit einer Auswerteschaltung zur Auslösung der Sicherheitseinrichtung bei einem gefährlichen Aufprall des Fahrzeugs, wobei die Auswerteschaltung von elektrischen Signalen des Deformationssensors und des Beschleunigungssensors angesteuert wird, gekennzeichnet durch eine Auswerteschaltung (5)  – bei der eine Deformationsauswertung (11) die Signale (5.1) des Deformationssensors (3) verarbeitet und bei einer kritischen Deformation ein Triggersignal (11.1; 11.3) ausgibt,  – bei der eine Beschleunigungsauswertung (14) das Beschleunigungssignal (5.2) mittels einer gewichteten Integration aufbereitet, die Integration durch das Triggersignal (11.3) der Deformationsauswertung (11) gestartet wird,  – bei der ein Komparator (13) das aufbereitete Signal (14.1) mit einem vorgegebenen Schwellwert vergleicht und bei Überschreitung des Schwellwertes ein Auslösesignal (5.3) ausgibt.
Patent DE-4342868-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung des Gradienten eines Meßsignales
Inventor: WILD ERNST
IPC: G01P7/00
Filed: 1993-12-16
Granted: 2005-02-10
Abstract: Einrichtung
zur Bestimmung des Gradienten eines Messsignals, vorzugsweise eines
digitalisierten Messsignals, dadurch gekennzeichnet, dass das Messsignal
mittels eines Integrators (12) aufintegriert wird und der Gradient
aus dem erhaltenen Integralwert gebildet wird, indem der Integralwert
auf den Anfangswert oder den Endwert des Messsignals bezogen wird.
Patent DE-4447145-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Temperaturüberwachung bei Universalmotoren
Inventor: WISMACH WALTER
IPC: H02H5/04
Filed: 1994-12-29
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Temperaturüberwachung
von Universalmotoren mit Phasenanschnittsteuerung, bei welchem  – dem Motorwechselstrom über die
Phasenanschnittsteuerung eine für
alle Belastungsfälle
konstante Gleichstromkomponente (I DC ) mit
relativ zur effektiven Wechselstromkomponente geringer Größe überlagert
wird,  – der
Spannungsabfall an einer Feldwicklung (F) des Motors erfaßt, vom
Wechselspannungsanteil durch Tiefpaßfilterung befreit und als
eine zum temperaturabhängigen ohm'schen
Widerstand der Feldwicklung proportionale Gleichspannungskomponente
(U fdc ) gegen eine temperaturinvariante Gleichspannungskomponente
verglichen wird, die in analoger Weise über einen vom Motorwechselstrom einschließlich überlagerter
konstanter Gleichstromkomponente durchflossenen Strommeßshunt (2)
gewonnen wird.
Patent DE-10000813-B4 (DE)
Title: Defibrillationseinrichtung
Inventor: BUCHER HEINZ
IPC: A61N1/372
Filed: 2000-01-12
Granted: 2005-03-17
Abstract: Defibrillationseinrichtung
mit einem automatischen externen Defibrillator (1), der eine Erkennungseinheit
für Kammerflimmern
aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Defibrillator
(1) weiterhin eine Datenübertragungseinheit
umfasst, mit der von der Erkennungseinheit erfasste Daten automatisch
zu einer entfernten Leitstelle (2) übertragbar sind,  dass
der Defibrillator (1) über
eine auf Anforderung durch die Leitstelle (2) auslösbare Selbsttesteinrichtung
verfügt und  dass
die Datenübertragungseinheit
in der Weise ausgebildet ist, dass Daten zur Durchführung des
Selbsttests und der Testergebnisse mit ihr übertragbar sind, wobei für die Datenübertragung
keine Patientenzuordnung des Defibrillators notwendig ist.
Patent DE-10017463-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Vermessen von Objekten
Inventor: BLONDEAU JEAN DR
IPC: G01B11/245
Filed: 2000-04-07
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zum Vermessen von Objekten mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
von zumindest einer feststehenden Referenzmarke (10), die im Koordinatensystem
(3) des Objektes (4) eingemessen ist,  gleichzeitiges Aufnehmen
zumindest eines Teils des Objekts (4) und der zumindest einen Referenzmarke
(10) mit einem Sensor (6, 7, 8, 9); wobei zur gleichzeitigen Aufnahme
des zumindest einen Teils des Objekts (4) und der zumindest einen
Referenzmarke (10) ein teildurchlässiger Spiegel (16, 18) eingesetzt
wird, der im Messvolumen des Sensors (6, 7, 8, 9) angeordnet ist,  Bestimmung
von Referenzkoordinaten der zumindest einen Referenzmarke (10) im
Sensorkoordinatensystem (1, 2).
Patent DE-10034569-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen von Relativbewegungen eines Objekts
Inventor: GOMBERT BERND
IPC: G01D5/347
Filed: 2000-07-14
Granted: 2004-02-12
Abstract: Einrichtung zum Erfassen von Relativbewegungen eines Objekts mit einem am Objekt befestigbaren Eingangsflansch, einem mit einer Grundplatte starr verbundenen Flansch und einem etwa ringförmig ausgeführten, einteiligen oder aus nebeneinander angeordneten Elementen etwa ringförmig ausgeführten, mehrteiligen Zwischenteil, das zwischen den beiden Flanschen angeordnet, mit diesen verdreh- und verschiebungssicher verbunden ist und aus einem Elastomer oder Gießharz besteht und in dessen innerem Bereich eine Kräfte-Erfassungseinheit zum Ermitteln der relativen Bewegung der beiden Flansche zueinander vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kräfte-Erfassungseinheit (15) eine stationäre Halterungseinrichtung (6) und eine gegenüber dieser Halterungseinrichtung beweglich gelagerte Kappe (150) sowie in ihrem Inneren einen Kraft-Momenten-Sensor (1) enthält, der die drei möglichen translatorischen und die drei möglichen rotatorischen Bewegungen der Kappe bezüglich der Halterungseinrichtung erfaßt und als eine opto-elektronische Anordnung zum gleichzeitigen Erfassen von sechs Komponenten (X, Y, Z;A, B, C) in bzw. um die drei Achsen (X, Y, Z) eines rechtwinkligen räumlichen Koordinatensystems ausgebildet ist, wobei jede von mindestens sechs in gleichen Winkelabständen voneinander in einer Ebene angebrachten lichtemittierenden Einrichtungen (2-1 bis 2-6) mit jeweils vorgeschalteter, festzugeordneter Schlitzblende (3-1 bis 3-6) gegenüber je einem mit seiner Detektorachse senkrecht zur Schlitzrichtung der jeweils zugeordneten Schlitzblende (3-1 bis 3-6) ausgerichteten, positionsempfindlichen Detektor (4-1 bis 4-6) so vorgesehen ist, daß entweder die lichtemittierenden Einrichtungen (2-1 bis 2-6) mit zugeordneten Schlitzblenden (3-1 bis 3-6) und die positionsempfindlichen Detektoren (4-1 bis 4-6) relativ gegeneinander bewegbar sind oder die Schlitzblenden (3-1 bis 3-6) und die lichtemit tierenden Einrichtungen (2-1 bis 2-6) sowie die positionsempfindlichen Detektoren (4-1 bis 4-6) relativ gegeneinander bewegbar sind, und daß die Erfassungseinheit mit ihrer Kappe in der Mitte des Eingangsflansches und mit ihrer Halterungseinrichtung am anderen Flansch so befestigt ist, daß sie das Zwischenteil (14) nicht berührt, so daß translatorische und rotatorische Relativbewegungen zwischen dem Eingangsflansch und dem auf der Grundplatte befestigten Flansch über das Zwischenteil an die Erfassungseinheit und den darin enthaltenen Kraft-Momenten-Sensor übertragen werden.
Patent DE-10037573-B4 (DE)
Title: Navigationsverfahren in einem Kraftfahrzeug
Inventor: ENGELSBERG ANDREAS
IPC: G09B29/10
Filed: 2000-08-02
Granted: 2005-05-19
Abstract: Navigationsverfahren
in einem Kraftfahrzeug, wobei ein Richtungssymbol auf einer Windschutzscheibe
(1) als Anzeige eines Navigationsgeräts (3) in Abhängigkeit
von einer gewählten
Route dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Richtungssymbol
(4–6) in
Abhängigkeit
von Signalen von einer Blickrichtungserkennung (12) dargestellt
wird und dass das Richtungssymbol (4–6) bei Annäherung an eine zu wählende Abzweigung (7)
in Richtung der Abzweigung (7) auf der Windschutzscheibe (1) wandert.
Patent DE-10040201-B4 (DE)
Title: Hydraulisch dämpfendes Lager
Inventor: GRAEVE ARNDT
IPC: F16F13/16
Filed: 2000-08-17
Granted: 2005-06-30
Abstract: Stützlager
für ein
Federbein (17), das eine Kolbenstange (34) und eine Feder (35) aufweist,
mit einem hydraulisch dämpfenden
Lager (30), das eine auf der Kolbenstange (34) aufsitzende Innenhülse (18)
mit einem radial abragenden Ansatz (20) und eine Außenhülse (29)
aufweist, die über
einen Elastomerkörper
(21) mit der Innenhülse
(18) verbunden ist und mit dieser zwei Kammern (23, 24) ausbildet,
die mit einer hydraulisch dämpfenden
Flüssigkeit
gefüllt
sind, wobei der Ansatz (20) mit der Außenhülse (29) einen die Kammern
(23, 24) verbindenden Ringspalt (25) ausbildet und von einer Umhüllung (31) aus
elastomerem Material umgeben ist, und wobei die Außenhülse (29)
einen radial abragenden Teller (11) aufweist, von dessen Unterseite
ein im wesentlichen zylindrisch ausgebildeter Elastomerkörper (32)
abragt, über
den sich die Feder (35) an dem Teller (11) abstützt und der stirnseitig eine
Anlagefläche
(26) für
die Feder (35) des Federbeins (17) aufweist, und wobei die Elastomerkörper (21,
31) einteilig ausgebildet...
Patent DE-10054373-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung großflächiger planarer Wellenleiterstrukturen
Inventor: KROPP JOERG-REINHARDT
IPC: B29C43/24
Filed: 2000-10-30
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung großflächiger planarer Wellenleiterstrukturen, bei dem ein planares Substrat mit kanalartigen Strukturen versehen wird und die kanalartigen Strukturen mit Wellenleitermaterial gefüllt werden, wobei  – die kanalartigen Strukturen (11) mittels eines Prägewerkzeugs (3, 5) sequentiell in das Substrat (1, 9) eingebracht werden,  – das Substrat (1, 9) und das Prägewerkzeug (3, 5) relativ zueinander bewegt werden und als Prägewerkzeug  – ein zylindrisches Werkzeug (3) mit an seinem Umfang angebrachten, umlaufenden Ringen (31), oder  – ein Schneidkamm (5) mit strukturierter Kante (52), die die kanalartigen Strukturen (11) in das Substrat (1) einpresst, verwendet wird.
Patent DE-10125040-B4 (DE)
Title: Tiefpaßfilter und Verwendung desselben in einer Mobilkommunikationsvorrichtung
Inventor: TAKADA YOSHIKI
IPC: H03H7/01
Filed: 2001-05-22
Granted: 2004-04-15
Abstract: Tiefpaßfilter (10), mit folgenden Merkmalen:  einer Induktivittät (L), einem ungeerdeten Kondensator (C1) und geerdeten Kondensatoren (C2, C3), die in einem Laminat (11) gebildet sind, wobei das Laminat (11) durch Laminieren einer Mehrzahl von dielektrischen Schichten (11a–11g) gebildet ist und einen Eingangsanschluß (Pi) und einen Ausgangsanschluß (Po), die auf demselben gebildet sind, aufweist,  bei dem die Induktivittät (L) eine Induktivittätelektrode (12) aufweist, der ungeerdete Kondensator (C1) eine erste und eine zweite Kondensatorelektrode (13a, 13b) aufweist,  bei dem die geerdeten Kondensatoren (C2, C3) durch eine dritte und eine vierte Kondensatorelektrode (13c, 13d), die zwischen zumindest zwei Masseelektroden (14a, 14b) angeordnet sind, gebildet sind,  bei dem die erste und die zweite Kondensatorelektrode (13a, 13b) nicht zwischen den zumindest zwei Masseelektroden (14a, 14b) angeordnet sind und zwischen der Induktivittät (L) und den geerdeten Kondensatoren (C2, C3) angeordnet sind,  bei dem eine erste Durchkontaktierungselektrode (Vh) vorgesehen ist, die ein erstes...
Patent DE-10125686-B4 (DE)
Title: Stufenbefestigung an der Stufenkette einer Fahrtreppe
Inventor: STUFFEL ANDREAS
IPC: B66B23/12
Filed: 2001-05-25
Granted: 2012-11-29
Abstract: Fahrtreppe (2) aufweisend ein von mehreren aneinander angeschlossenen Trittstufen (4) gebildetes endloses Stufenband (6), wobei eine Trittstufe (4) eine Trittfläche (16) und eine Vorderseite (18) aufweist und an jeweils seitlich davon vorgesehenen Stufenketten (8) angeschlossenen ist, die von einem Antrieb um eine untere und eine obere Umkehr (22) angetrieben werden, wobei die Trittflächen (16) um eine Höhe (h) zueinander versetzt sind und wobei 4) aufweist, die von einer Stufenrollenführung geführt ist, wobei der Befestigungspunkt (32) einer Trittstufe (4) an einer Stufenkette (8) im Bereich der Vorderseite (18) der Trittstufe (4) vorgesehenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufenrolle (34) derart an der Trittstufe (4) angeschlossen ist, dass sie oberhalb der Trittfläche (16) angeordnet ist; und dass der Befestigungspunkt (32) in einem Bereich bis zur Höhe (h) unterhalb der Trittfläche (16) an der Trittstufe (4) angeordnet ist.
Patent DE-10125842-B4 (DE)
Title: Spender für flüssige Medien wie Flüssigseife, Desinfektionsmittel etc.
Inventor: HOEHENSTEIGER ALOIS
IPC: B65D47/34
Filed: 2001-05-25
Granted: 2005-06-09
Abstract: Spender
für flüssige Medien
wie Flüssigseife,
Desinfektionsmittel etc., mit  – einem Spendergehäuse (1),
an dem ein Behälter
(2) für das
flüssige
Medium befestigbar ist,  – einem
am Spendergehäuse
(1) befestigten Pumpenmechanismus (10) zum Ausgeben des Mediums
aus dem Behälter
(2),  – einem
auf den Behälter
(2) aufschraubbaren, als abnehmbarer Verschluss für den Behälter (2)
ausgebildeten Zwischenteil (3),  – einer am Zwischenteil (3)
vorgesehenen Ventilanordnung (33), welche beim Aufsetzen des Zwischenteils
(3) auf das Spendergehäuses
(1) den Durchfluss des Mediums vom Behälter (2) in Richtung Pumpenmechanismus
(10) freigibt und beim Abnehmen wieder verschließt,  gekennzeichnet durch
folgende weitere Merkmale:  – das Spendergehäuse (1)
weist oberhalb des Pumpenmechanismus (10) eine napfförmige Vertiefung
(6) auf, in die das Zwischenteil (3) einsetzbar ist,  – die napfförmige Vertiefung
(6) weist einen Boden (8) mit einer mittigen Erhebung (20) auf,
in der mindestens eine  Durchlassöffnung
(18) für
das flüssige
Medium...