baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020005865-U1 (DE)
Title: Sockelleiste, Deckenleiste und Fenster- oder Türstock-Dämmleiste
IPC: E04F19/04
Filed: 2020-09-10
Abstract: Sockelleiste (2, 42, 52) zur Anordnung an einem Gebäude-Übergang zwischen einem unterem Wandende und einem angrenzenden Fussbodenbereich, aufweisend
 einen Grundkörper (4), insbesondere mit einem viereckigen Querschnitt, z. B. einem im Wesentlichen rechteckigen oder im Wesentlichen Parallelogramm-förmigen Querschnitt, mit einer Vorderseite (6), mit einer Rückseite (10), mit einer Oberseite (8) und mit einer Unterseite (12), oder einen Grundkörper, insbesondere mit einem dreieckigen Querschnitt mit einer Vorderseite, mit einer Rückseite und mit einer Unterseite; und
 eine untere Wegrag-Lippe (20) an der Unterseite (12) des Grundkörpers (4), insbesondere an dem vorderen Ende der Unterseite (12) des Grundkörpers (4);
 wobei die Vorderseite (6) des Grundkörpers (4) und die Vorderseite (6) der unteren Wegrag-Lippe (20) einen sichtbaren Bereich bilden, der dazu bestimmt ist, in der am Übergang zwischen dem unterem Wandende und dem angrenzenden Fussbodenbereich angeordneten Position der Sockelleiste (2, 42, 52) von dem unteren Wandende und von dem Fussbodenbereich wegzuweisen;
 wobei die Rückseite (10) des Grundkörpers (4) und die Rückseite der unteren Wegrag-Lippe (20) einen nicht sichtbaren Bereich bilden, der dazu bestimmt ist, in der am Übergang zwischen dem unterem Wandende und dem angrenzenden Fussbodenbereich angeordneten Position der Sockelleiste (2, 42, 52) zu dem unteren Wandende und zu dem Fussbodenbereich hinzuweisen;
 wobei die Grundkörper (4) der Sockelleiste (2, 42, 52) und der unteren Wegrag-Lippe (20) aus einem Grundmaterial bestehen; und
 wobei auf der Rückseite der unteren Wegrag-Lippe (20) wenigstens bereichsweise eine Schicht (30; 34, 36; 54), insbesondere eine Verstärkungsschicht oder eine Unterstützungsschicht aufgebracht ist, die ein flexibleres Material als das Grundmaterial der unteren Wegrag-Lippe (20) aufweist, zur Vermeidung eines Aufreißens oder Brechens der unteren Wegrag-Lippe (20) bei einem Verformen der unteren Wegrag-Lippe (20).
Patent DE-202020100055-U1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für einen Zweiradfahrer
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-01-08
Abstract: Sicherheitssystem (1) für einen Zweiradfahrer, mit einem Zweirad (3), einem Signal-Empfänger (7) in einem Kraftfahrzeug, und mit einem Signal-Sender (5), wobei ein von dem Signal-Sender (5) abgegebenes Signal von dem Signal-Empfänger (7) empfangen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Signal-Sender (5) am Zweirad (3) oder Zweiradfahrer angebracht ist und ein Signal sendet, dass in Abhängigkeit von der Nähe des Zweirades (3) oder Zweiradfahrers zum Kraftfahrzeug von dem Signal-Empfänger (7) des Kraftfahrzeugs empfangen werden kann.
Patent DE-202020100344-U1 (DE)
Title: Antriebsloch eines Handwerkzeugs
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-01-23
Abstract: Antriebsloch eines Handwerkzeugs, wobei das Handwerkzeug (T) eine erste Fläche (21) und eine zweite Fläche (22) aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei das Antriebsloch (23) durch die erste Fläche (21) und die zweite Fläche (22) verläuft,
 wobei die Innenwand des Antriebsloches (23) mit gleichem Abstand eine Vielzahl von eindirektionalen Nuten (24) besitzt, wobei die eindirektionalen Nuten (24) durch die erste Fläche (21) hindurch verlaufen, wobei zwischen den eindirektionalen Nuten (24) und der zweiten Fläche (22) jeweils ein Sperrabschnitt (25) gebildet ist, damit die sechs Kanten (L1) des Schraubenelements (L) nur von der ersten Fläche (21) in die entsprechenden eindirektionalen Nuten (24) eingreifen können,
 wobei an der Innenwand des Antriebsloches (23) mit gleichen Abstand eine Vielzahl von bidirektionalen Nuten (26) vorgesehen sind, wobei die bidirektionalen Nuten (26) durch die erste Fläche (21) und die zweite Fläche (22) hindurch verlaufen, damit die sechs Kanten (L1) des Schraubenelements (L) von der ersten Fläche (21) oder der zweiten Fläche (22) in die entsprechenden bidirektionalen Nuten (26) eingreifen können.
Patent DE-202020102367-U1 (DE)
Title: Belüftungsmatte
IPC: B60N2/56
Filed: 2020-04-28
Abstract: Belüftungsmatte (2), mit einer Auflage (4) und mit einem Lüfter (6),
 - wobei die Auflage (4) eine Rückseite (R) aufweist, zum Auflegen auf eine Auflagefläche, insbesondere auf einen Sitz,
 - wobei die Auflage (4) eine Vorderseite (V) aufweist, zur Belüftung,
 - wobei die Auflage (4) mehrschichtig aufgebaut ist und eine Vorderschicht (12) aufweist, zum Ausströmen von Luft auf der Vorderseite (V), und eine luftdurchlässige Luftleitschicht (8), zur Zufuhr von Luft zur Vorderschicht,
 - wobei der Lüfter (6) saugend ausgebildet ist, sodass dieser in einem aktivierten Zustand Luft aus der Umgebung ansaugt und in die Luftleitschicht (10) einbläst.
Patent DE-202020103280-U1 (DE)
Title: Lagersystem zur gekühlten Aufbewahrung biologischer Proben
IPC: B01L7/00
Filed: 2020-06-08
Abstract: Lagersystem (10) zur Lagerung biologischer Proben, mit
 - einem zur Aufnahme biologischer Proben eingerichteten, thermisch isolierten Lagerraum (20),
 - einem eine Ablagefläche aufweisenden Arbeitsbereich (30) für im Zusammenhang mit der Einlagerung oder Entnahme biologischer Proben stehende Tätigkeiten,
 - einem zwischen dem Lagerraum (20) und dem Arbeitsbereich (40) angeordneten Übergabereich (40) zum Transfer biologischer Proben vom Arbeitsbereich (40) in den Lagerraum (20) und aus dem Lagerraum (20) in den Arbeitsbereich (40),
 - einer Kühleinrichtung zum Kühlen des Lagerbereichs (20), des Übergabebereichs (40) und des Arbeitsbereichs (30) durch Zufuhr eines tiefkalten Inertgases zumindest in den Lagerbereich (20), und
 - einer zu wenigstens einer Seite des Arbeitsbereichs (30) angeordneten Absaugeinrichtung (50) zur Absaugung von aus dem Arbeitsbereich (30) austretenden Inertgas.
Patent DE-202020107398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Außengussform eines Kastenträgers
IPC: E01D21/06
Filed: 2020-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer Außengussform eines Kastenträgers, wobei die Vorrichtung einen Außengussform-Körper und eine Gleitschiene umfasst, wobei Stützsäulen an beiden Enden des Außengussform-Körpers angebracht sind, wobei eine Arbeitsplattform an einer Seite eines oberen Endes der Stützsäule angebracht ist, wobeiein Stützrahmen an einer inneren Seite der Stützsäule angebracht ist, wobei eine Stahlplatte auf der Innenseite des Stützrahmens angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gleitelement an einem unteren Ende der Stützsäule angebracht ist, wobei an einem unteren Ende des Gleitelements die Gleitschiene montiert ist.
Patent DE-202021101368-U1 (DE)
Title: Rohrkupplung zur Kopplung zweier Rohre mit unterschiedlichem Durchmesser
IPC: F16L47/00
Filed: 2021-03-17
Abstract: Rohrkupplung zur Kopplung eines ersten Rohres mit einem ersten größeren Außendurchmesser und eines zweiten Rohres mit einem zweiten kleineren Außendurchmesser mittels eines die Rohre verbindenden elastomeren Rohrabschnitts, welcher von einem Scherblech (2) umgeben ist, wobei der elastomere Rohrabschnitt mittels des Scherblechs (2) an seinem ersten Ende an dem ersten Rohr und an dem zweiten Ende an dem zweiten Rohr befestigbar ist, wobei der dem zweiten Rohr zugewandte Abschnitt des Scherblechs (2) mit Ausschnitten (4) versehen ist, welche eine Reihe von verbleibenden Druckflächen (11, 21) des Scherblechs (2) voneinander trennen und welche es bei der Befestigung des zweiten Endes des Scherblechs (2) an dem zweiten Rohr ermöglichen, dass die Druckflächen (11, 21) zwischen den Ausschnitten (4) das dem zweiten Rohr zugewandte Ende des elastomeren Rohrabschnitts derart verpressen, dass der elastomere Rohrabschnitt an dem zweiten Rohr zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Scherblech (2) in Axialrichtung gespalten ist,
 - dass das Scherblech (2) an seinem dem ersten Rohr zugewandten Ende auf den Außenumfang des elastomeren Rohrabschnitts aufgebracht und mittels Spannschraubverbindung (5, 6) unter Verklemmung des elastomeren Rohrabschnitts im Durchmesser verkleinerbar ist,
 - dass das Scherblech (2) an seinem dem zweiten Rohr zugewandten Ende beim Festziehen einer auf das Scherblech (2) aufgebrachten Spannschelle (3) den elastomeren Rohrabschnitt auf dem zweiten Rohr verklemmt und im Durchmesser verkleinert, und
 - dass die Ausschnitte (4) jeweils schräg zur Achse des Scherblechs (2) ausgerichtet sind oder eine im Wesentlichen rechtwinklige Schnittform aufweisen.
Patent DE-202021101564-U1 (DE)
Title: Leuchte mit sicherer Befestigung von Aufsätzen
IPC: F21V21/14
Filed: 2021-03-25
Abstract: Leuchte (1) aufweisend:
 einen Leuchtenkörper (2) zur Aufnahme eines Leuchtmittels, wobei der Leuchtenkörper (2) eine Lichtaustrittsöffnung (23) zum Austritt von Licht des aufgenommenen Leuchtmittels in einer Lichtabgaberichtung (A) aufweist, und
 ein Lichtdurchtrittselement (3), welches wahlweise derart mit dem Leuchtenkörper (2) mechanisch koppelbar ist, so dass das über die Lichtaustrittsöffnung (23) austretende Licht des aufgenommenen Leuchtmittels durch das Lichtdurchtrittselement (3) zur Lichtabgabe der Leuchte (1) durchtritt,
 wobei der Leuchtenkörper (2) einen ersten Koppelabschnitt (4) und das Lichtdurchtrittselement (3) einen zweiten Koppelabschnitt (5) aufweisen, welche derart zusammenwirken, so dass das Lichtdurchtrittselement (3) mittels Drehbewegung um eine Drehachse (D) relativ zum Leuchtenkörper (2) zwischen einer Montageposition, in der der Leuchtenkörper (2) und das Lichtdurchtrittselement (3) voneinander trennbar sind, und einer Koppelposition, in der der Leuchtenkörper (2) und das Lichtdurchtrittselement (3) miteinander mechanisch gekoppelt sind, bewegbar ist,
 wobei der Leuchtenkörper (2) einen ersten Rastabschnitt (6) und das Lichtdurchtrittselement (3) einen zweiten Rastabschnitt (7) aufweisen, welche in der Koppelposition derart in einer Rastverbindung miteinander verrastbar sind, so dass eine relative Drehbarkeit zwischen Leuchtenkörper (2) und Lichtdurchtrittselement (3) um die Drehachse (D) herum verhindert ist.
Patent DE-202021103864-U1 (DE)
Title: Drehbar gesteuerter Kopfhörer
IPC: H04R1/10
Filed: 2021-07-20
Abstract: Drehbar gesteuerter Kopfhörer, umfassend:
 ein Gehäuse;
 eine im Gehäuse angeordnete Leiterplatte (3);
 einen im Gehäuse angeordneten Hall-Sensor (4), wobei der Hall-Sensor elektrisch mit der Leiterplatte (3) verbunden ist; und
 einen Magnetknopf, der drehbar an einer äußeren Umfangswandfläche des Gehäuses angeordnet ist, wobei der Magnetknopf mit dem Hall-Sensor (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202021105234-U1 (DE)
Title: Umschaltknarrenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2021-09-29
Abstract: Umschaltknarrenschlüssel mit:
 einem Körper (10) mit einem Kopf (11);
 einem drehbar in dem Kopf 11 angeordneten Knarrenradteil (20);
 einer schwenkbar in dem Kopf (11) angeordneten und in das Knarrenradteil (20) eingreifenden Sperrklinke (30);
 einem um eine Schwenkachse (A40) schwenkbar in dem Kopf (11) angeordneten Schaltglied (40), wobei das Schaltglied (40) eine der Sperrklinke (30) gegenüberliegende Vorderseite (401) und eine der Vorderseite (401) entgegengesetzte Rückseite (402) aufweist, wobei die Vorderseite (401) eine sich in radialer Richtung von der Schwenkachse (A40) erstreckende Ausnehmung (41) umfasst, und wobei Schaltglied (40) einen integral geformten, in radialer Richtung von der Schwenkachse (A40) von der Vorderseite (401) nach außen abstehenden Verstärkungsbereich (42) umfasst; und
 einer in der Ausnehmung (41) des Schaltglieds (40) aufgenommenen und an der Sperrklinke (30) anliegenden Schiebeeinrichtung (50).
Patent DE-202021105329-U1 (DE)
Title: Lineargleitlager mit aufrastbarem Schlitten
IPC: F16C29/12
Filed: 2021-10-01
Abstract: Gleitlager (1) umfassend eine Schiene (2) und einen Schlitten (3), wobei die Schiene (2) zwei in einer Längsrichtung (X) langgestreckte, nebeneinander verlaufende Führungsabschnitte (21, 22) aufweist, wobei der Schlitten (3) zu jedem Führungsabschnitt (21, 22) eine diesem jeweils zugeordnete Führungsaufnahme (31, 32) aufweist, wobei in einem Betriebszustand jeder der Führungsabschnitte (21, 22) in der ihm zugeordneten Führungsaufnahme (31, 32) angeordnet und von ihr senkrecht zur Längsrichtung (X) umgriffen ist unter Festlegung des Schlittens (3) relativ zur Schiene (2) senkrecht zur Längsachse (X) und unter Gewährleistung einer Längsverschiebbarkeit des Schlittens (3) zur Schiene (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitten einen Schlittenkörper und einen Betätigungsarm (5) aufweist, die gemeinsam eine erste der Führungsaufnahmen (31, 32) ausbilden, wobei der Betätigungsarm (5) an dem Schlittenkörper zu diesem senkrecht zur Längsrichtung (X) verschiebbar geführt fixiert ist zum Ermöglichen eines Öffnens der ersten Führungsaufnahme (31, 32) durch Verschieben des Betätigungsarms (5) zum Entnehmen des zugeordneten ersten Führungsabschnitts (21, 22) aus der ersten Führungsaufnahme (31, 32) entlang einer senkrecht zur Längsrichtung (X) verlaufenden Entnahmerichtung.
Patent DE-202022002644-U1 (DE)
Title: Beschäftigungsspielzeug mit Futterabgabe für Haustiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2022-12-14
Abstract: Ein Beschäftigungsspielzeug mit Futterabgabe für Haustiere in Form eines achtkantigen Würfels mit konvex verlaufenden Seitenflächen, die eine Pyramide mit abgeflachten Spitzen bilden, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt wiederum nahezu kreisförmig ist.
Patent DE-202022104064-U1 (DE)
Title: Werkzeug für eine Zerkleinerungsmaschine und Verbindung
IPC: B02C18/18
Filed: 2022-07-19
Abstract: Werkzeug (200) für eine Zerkleinerungsmaschine, wobei die Zerkleinerungsmaschine einen Schredderrotor (100) umfasst, der mit Werkzeugaufnahmen (102) ausgestattet ist, in die das Werkzeug (200) jeweils aufnehmbar ist, wobei an dem Werkzeug (200) mindestens eine Schneidkante (202) mit einer Zahnspitze (204) ausgestaltet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Zahnspitze (204)
 einen Freiwinkel α zwischen wenigstens 10° und höchstens 30°,
 einen Keilwinkel β zwischen wenigstens 20° und höchstens 25°, und einen Spanwinkel γ zwischen wenigstens 32° und höchstens 40° aufweist.
Patent DE-202022106012-U1 (DE)
Title: Führungsschiene und Vorrichtung zum Bearbeiten derselben
IPC: F16C29/00
Filed: 2022-10-25
Abstract: Führungsschiene(100), die ein erstes Paar einander gegenüberliegender planparalleler Seitenflächen (101, 103) aufweist, erhältlich durch gleichzeitiges Bearbeiten der beiden Seitenflächen (101, 103) des ersten Paares durch Flachhonen.
Patent DE-202023001110-U1 (DE)
Title: PV Modul Transporteur
IPC: B66C1/22
Filed: 2023-05-21
Abstract: Bezeichnung Vorrichtung zum Krantransport von Photovoltaik-Modulen (PV-Transporteur)
Patent DE-202023001760-U1 (DE)
Title: Fußballschuh
IPC: A43B5/02
Filed: 2023-08-09
Abstract: Fußballschuh mit Antirutsch-Material wie auf Position (1) der Zeichnung gekennzeichnet.
Patent DE-202023002331-U1 (DE)
Title: Planhochlochziegel mit Sumpfkalk-Molke-gebundener Miscanthus-Stroh-Häckselgut-Schüttung
IPC: E04C1/41
Filed: 2023-11-07
Abstract: Planhochlochziegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochkammern des Planhochlochziegels mit einer Sumpfkalk-Molke-gebundenen Miscanthus-Stroh-Häckselgut-Schüttung gefüllt sind.
Patent DE-202023101992-U1 (DE)
Title: Sensoranordnung
IPC: G01K7/22
Filed: 2023-04-12
Abstract: Sensoranordnung (1) zur Messung einer Temperatur einer Oberfläche (9A), wobei die Sensoranordnung (1) umfasst:
 - wenigstens ein Sensorelement (2),
 - ein Keramikgehäuse (3), wobei das Sensorelement (2) zumindest teilweise in dem Keramikgehäuse (3) angeordnet ist,
 - einen Grundkörper (5), der das Keramikgehäuse (3) zumindest teilweise umgibt,
 - ein mit dem Grundkörper (5) verbundenes Außengehäuse (8), wobei das Außengehäuse (8) den Grundkörper (5) und das Keramikgehäuse (3) zumindest teilweise umhüllt,
 - wenigstens ein Befestigungselement (7), das zur Befestigung der Sensoranordnung (1) an einer Zielanwendung (9) ausgebildet und angeordnet ist, wobei das Keramikgehäuse (3) so ausgebildet und angeordnet ist, dass es in direktem mechanischen Kontakt mit der Oberfläche (9A) steht, deren Temperatur gemessen werden soll.
Patent DE-202023103163-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Fliesen
IPC: E04F21/18
Filed: 2023-06-07
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Fliesen, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst
 eine Stützstange (4);
 eine Halteplatte (8), die zum Tragen von Fliesen geeignet ist, wobei die Halteplatte (8) umhüllend an der Stützstange (4) angeordnet ist, und die Halteplatte (8) sich entlang einer axialen Richtung der Stützstange (4) bewegen kann;
 eine obere Platte (5), die an der Oberseite der Stützstange (4) angeordnet ist, wobei eine Plattenoberfläche der oberen Platte (5) senkrecht zu einer Plattenoberfläche der Halteplatte (8) angeordnet ist; und
 einen Hebe- und Verriegelungsmechanismus, der an der Halteplatte (8) angeordnet ist, wobei der Hebe- und Verriegelungsmechanismus die Halteplatte (8) entlang der axialen Richtung der Stützstange (4) bewegen kann, und der Hebe- und Verriegelungsmechanismus eine Position der Halteplatte (8) an der Stützstange (4) verriegeln kann.
Patent DE-202023103316-U1 (DE)
Title: Integriertes Fahrfreigabesystem
IPC: B60K28/06
Filed: 2023-06-15
Abstract: Integriertes Fahrfreigabesystem, umfassend:
 • mindestens eine tragbare Slave-Vorrichtung (1), die geeignet ist, einem Benutzer eines Fahrzeugs zugeordnet zu werden, und die eine Benutzerschnittstelle (3) zur Eingabe/Ausgabe, eine erste Funkverbindungsvorrichtung (10) mit kurzer Reichweite, einen Fingerabdrucksensor (13) und einen optischen Sensor (12), der in der Lage ist, das Vorhandensein von Ethanol im Blut durch die Haut hindurch nachzuweisen, die in einer Kontaktfläche (14) mit derartigen Abmessungen enthalten sind, dass der gleichzeitige Nachweis der Identität des Benutzers und des Blutalkoholgehalts ermöglicht wird, einen ersten Mikroprozessor (9) mit einer jeweiligen Software, der die Signale von den Sensoren (12, 13) empfängt und der über die erste Funkverbindungsvorrichtung (10) mit kurzer Reichweite Zustimmungsanweisungen zur Fahrfreigabe übermittelt, beinhaltet; und
 • eine Freigabevorrichtung (20), die geeignet ist, einem jeweiligen Fahrzeug (A) zugeordnet zu werden, und die eine Vorrichtung zur Verbindung (23) mit einem zellularen Netzwerk, eine zweite Funkverbindungsvorrichtung (24) mit kurzer Reichweite, mindestens ein Relais (26), das geeignet ist, das Starten und/oder den Betrieb des Fahrzeugs freizugeben und zu sperren, einen Mikroprozessor (22), der eine Software enthält, die geeignet ist, das mindestens eine Relais auf der Grundlage von Zustimmungsanweisungen zur Fahrfreigabe, die von der Vorrichtung zur Verbindung (23) mit einem zellularen Netzwerk und von der zweiten Funkverbindungsvorrichtung (24) mit kurzer Reichweite empfangen werden, zu steuern, beinhaltet; und
 • mindestens eine Master-Vorrichtung (40), die geeignet ist, einem jeweiligen Administrator (M) des Fahrzeugs (A) zugeordnet zu werden, die eine jeweilige Vorrichtung zur Verbindung mit einem zellularen Netzwerk umfasst, die in der Lage sind, Zustimmungsanweisungen zur Fahrfreigabe an die Freigabevorrichtung (20) zu übermitteln.
Patent DE-202023103405-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einem sicherheitsgeschützten Betriebszustand
IPC: B23Q17/00
Filed: 2023-06-20
Abstract: Werkzeugmaschine, insbesondere eine Dreh- bzw. Fräsmaschine, bevorzugt eine konventionelle Leit- und Zugspindeldrehmaschine, mit
 - Antrieben (AN) als Maschinenbetriebsmittel zur Durchführung von Werkstückbearbeitungen und
 - manuellen Bedienelementen (BE) für die Maschinenbetriebsmittel, gekennzeichnet durch 
 - eine Maschinensteuerung (MS), welche bereitstellt
 - einen produktiven Betriebszustand zur Werkstückbearbeitung und
 - einen sicherheitsgeschützten Betriebszustand für eine realitätsnahe Bedienbarkeit der Werkzeugmaschine mit
 - aktiven manuellen Bedienelementen (BE),
 - deaktivierten Antrieben der Maschinenbetriebsmittel und
 - virtuellen Nachbildungen von Schaltzuständen der manuellen Bedienelemente und/oder der Bewegungen von Antrieben und/oder Bearbeitungen von Werkstücken wie im produktiven Betriebszustand, und
 - ein bildschirmgeführtes Maschinenbedienfeld (HMI), worüber die Werkzeugmaschine zwischen dem produktiven und sicherheitsgeschützten Betriebszustand umgeschaltet werden kann.
Patent DE-202023104136-U1 (DE)
Title: Für eine schöne Haut sowie die Gesundheit des Intimbereiches sorgender und immunsystemstärkender Craneberry-Extrakt
IPC: A61K36/45
Filed: 2023-07-24
Abstract: Craneberry-Extrakt, der ein Craneberry-Pulver (10) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das Craneberry-Pulver (10) aus Craneberries extrahiert ist und eine Vielzahl von A-Typ-Proanthocyanidin-Einheiten (11) umfasst, wobei die A-Typ-Proanthocyanidin-Einheit (11) aus A-Typ-Proanthocyanidinen besteht und der Gehalt der A-Typ-Proanthocyanidine im Craneberry-Pulver (10) bei mehr als 14% liegt.
Patent DE-202023104343-U1 (DE)
Title: Neue Antitumor-Formulierung und ihre Synthese
IPC: C07F9/90
Filed: 2023-08-01
Abstract: Zusammensetzung, umfassend eine neue Antitumorverbindung, die ein organisches Derivat von Antimon ist, wobei die Zusammensetzung aus neuen organischen Derivaten von Antimon formuliert ist, die als Antitumor/Antizellproliferationsmittel synthetisiert sind.
Patent DE-202023105623-U1 (DE)
Title: Ausfahrbarer Hängekorb zur Wartung einer Höhenseitenwand eines Wasserkraftwerks
IPC: E04G3/28
Filed: 2023-09-27
Abstract: Ausfahrbarer Hängekorb zur Wartung einer Höhenseitenwand eines Wasserkraftwerks, gekennzeichnet durch umfassend eine Drehwelle (1), einen Schwenkarm (3), der an beiden Enden der Drehwelle (1) vertikal fest verbunden ist, und einen Verbindungsstreifen (8), der an beiden Enden des Schwenkarms (3) horizontal drehend verbunden ist, wobei ein unteres Ende des Verbindungsstreifens (8) fest mit dem Hängekorb (9) verbunden ist, wobei die beiden Enden der Drehwelle (1) jeweils mit einem Hebehaken (2) zum Verbinden eines Stahlrahtseils drehend verbunden sind, wobei ein mittlerer Abschnitt der Drehwelle (1) vertikal fest mit der Verbindungsstange (4) verbunden ist, wobei ein Befestigungsende der Verbindungsstange (4) an einem Hydrauliksystem (6) angelenkt ist, wobei ein bewegliches Ende eines Hydraulikzylinders (7) des Hydrauliksystems (6) an einem beweglichen Ende der Verbindungsstange (4) angelenkt ist, wobei ein Zylinderende des Hydraulikzylinders (7) an dem Hydrauliksystem (6) angelenkt ist.
Patent DE-202023105863-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Speichererweiterung für mobile Geräte zur Datenverarbeitung
IPC: G06F1/16
Filed: 2023-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Speichererweiterung für mobile Geräte zur Datenverarbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung an mindestens einem Gehäuseteil des mobilen Gerätes zur Datenverarbeitung formschlüssig anordbar ist.
Patent DE-202023106086-U1 (DE)
Title: Hochleistungs-Sägekette
IPC: B27B33/14
Filed: 2023-10-20
Abstract: Hochleistungs-Sägekette, bestehend aus mehreren Schneideinheiten, wobei jede Schneideinheit jeweils aus dem Antriebsglied, dem Messer und dem Rückschlag-Antriebsglied, die dann in Serie miteinander verbunden sind, besteht, wobei die Messer der jeweils angrenzenden Schneideinheiten an beiden Seiten der Sägekette abwechselnd angeordnet sind, während die Verbindung der Schneideinheiten mit Hilfe vom Kettenglied erfolgt und am Antriebsglied, Messer, Rückschlag-Antriebsglied sowie am Kettenglied jeweils ein Paar von Stiftlöchern ausgebildet ist und die Verbindung mit Hilfe dieses Paar von Stiftlöchern nacheinander erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Sägekette eine von der maximalen Breite zwischen angrenzenden Messern begrenzte Stärke aufweist, eine von der maximale Höhe zwischen dem Messer und dem Antriebsglied begrenzte Höhe aufweist und eine vom Mittelwert aus dem Abstand des Stiftlochs am Messer und dem Abstand des Stiftlochs am Kettenglied begrenzte Steigung aufweist, wobei das Produkt aus Stärke, Höhe H und Steigung der Sägekette 490-556,5mm 3  beträgt.