baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212074-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Datenaustausch mit einem Laser oder einer Werkzeugmaschine
Inventor: BAUER KLAUS
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-06-29
Abstract: Das erfindungsgemäße System (1) zur Übertragung von Daten umfasst mindestens eine Laservorrichtung oder Werkzeugmaschinenvorrichtung (2), die eine Kommunikationseinrichtung (5) zum Aufbau einer lokalen drahtlosen Punkt-zu-Punkt-Verbindung aufweist, mindestens eine externe Datenschnittstelle (15), und mindestens ein mit der externen Datenschnittstelle (16) verbindbares mobiles Endgerät (3), das einen Datenspeicher (12) und eine Kommunikationseinrichtung (6) zum Aufbau einer lokalen drahtlosen Punkt-zu-Punkt-Verbindung aufweist und entweder mit der mindestens einen Vorrichtung (2) oder mit der externen Datenschnittstelle (16) verbunden ist, wobei das System (1) ausgebildet ist, Daten der mindestens einen Vorrichtung (2) über eine lokale drahtlose Punkt-zu-Punkt-Verbindung (4a) an das mobile Endgerät (3) zu übertragen und dort in dem Datenspeicher (12) zwischenzuspeichern und nach Ende der Punkt-zu-Punkt-Verbindung (4a) diese zwischengespeicherten Daten vom mobilen Endgerät (3) an die externe Datenschnittstelle (16) zu übertragen, oder umgekehrt.
Patent DE-102015215120-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verwendung einer vorrichtung zum entriegeln einer weiteren vorrichtung
Inventor: SAUERWALD CONRAD
IPC: H04W12/50
Filed: 2015-08-07
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Entriegeln einer zweiten Vorrichtung unter Verwendung einer ersten Vorrichtung beschrieben. Das Verfahren kann umfassen: Paaren der ersten Vorrichtung mit der zweiten Vorrichtung; Aufbauen einer vertrauenswürdigen Beziehung mit der zweiten Vorrichtung; Authentifizieren der ersten Vorrichtung unter Verwendung von einem Vorrichtungsschlüssel; Empfangen von einem geheimen Schlüssel von der zweiten Vorrichtung; Empfangen von einer Benutzereingabe von einer Eingabe/Ausgabe-Vorrichtung; und Übertragen des empfangenen geheimen Schlüssels an die zweite Vorrichtung zum Entriegeln der zweiten Vorrichtung in Ansprechen auf den Empfang der Benutzereingabe, wobei das Aufbauen einer vertrauenswürdigen Beziehung mit der zweiten Vorrichtung ein Verwenden eines Schlüssels umfasst, welcher von einem Hardwareschlüssel erzeugt ist, welcher mit der ersten Vorrichtung im Zusammenhang steht, um den Vorrichtungsschlüssel zu authentifizieren.
Patent DE-102015215679-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Überwachen der autonomen Fahrt eines Fahrzeugs
Inventor: HAMMES STEFAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-08-18
Abstract: Eine Anordnung (ANU1) zum Überwachen der autonomen Fahrt eines Fahrzeugs hat eine fahrzeugseitige Entfernungsermittlungseinrichtung (EEE) zum Ermitteln des Abstands zwischen dem Fahrzeug (FZ) und einem Benutzer (B) während der Fahrt durch Austausch von Funksignalen (LF1, AS1) zwischen der fahrzeugseitigen Entfernungsermittlungseinrichtung (EEE) und einem von dem Benutzer (B) mitgeführten externen Transceiver (ET). Des Weiteren hat die Anordnung eine fahrzeugseitige Auswerteeinrichtung (ATE) zum Erkennen einer ersten Gefahrensituation, wenn der von der fahrzeugseitigen Entfernungsermittlungseinheit ermittelte Abstand kleiner als ein erster vorbestimmter Abstand (GFA1) ist, und zum Ausgeben eines ersten Gefahrensignals (GS1) entsprechend darauf.
Patent DE-102015215724-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: AHNERT GERD
IPC: F16D3/12
Filed: 2015-08-18
Abstract: Es ist ein Fliehkraftpendel (10) zur Dämpfung von über eine Antriebswelle (12) eines Kraftfahrzeugmotors eingeleiteten Drehungleichförmigkeiten vorgesehen mit einem mit der Antriebswelle (12) verbindbaren Trägerflansch (14), einer, insbesondere monofilar, an dem Trägerflansch (14) angebundenen ersten Pendelmasse (22) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments, einer in Umfangsrichtung zur ersten Pendelmasse (22) nachfolgend angeordneten und, insbesondere monofilar, an dem Trägerflansch (14) angebundenen zweiten Pendelmasse (26) zur Erzeugung eines der Drehungleichförmigkeit entgegen gerichteten Rückstellmoments und mindestens einem an der ersten Pendelmasse (22) und der zweiten Pendelmasse (26) formschlüssig und/oder kraftschlüssig angreifenden Koppelelement (28) zur Synchronisierung der Pendelbewegungen der ersten Pendelmasse (22) mit der zweiten Pendelmasse (26). Durch die über das Koppelelement (28) miteinander bewegungsgekoppelten Pendelmassen (22, 26) kann die gesamte träge Masse der Pendelmassen (22, 26) des Fliehkraftpendels (10) erhöht werden ohne ein Anschlagen der Pendelmassen (22, 26) aneinander zu riskieren, so dass ein geräuscharmes Fliehkraftpendel (10) mit einem guten Dämpfungsvermögen ermöglicht ist.
Patent DE-102015217116-A1 (DE)
Title: Referenzspannung für einen Akkumulator
Inventor: WAAG WLADISLAW
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung offenbart eine Akkumulatoranordnung, mit  – einer Mehrzahl von Modulen, die je zumindest eine Akkumulatorzelle aufweisen;  – einer Mehrzahl von Modulüberwachungseinrichtungen, die je zumindest ein Modul überwachen;  – einer Akkumulatorüberwachungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Akkumulatoranordnung zu überwachen;  – einer ersten Referenzspannungsquelle, die dazu ausgebildet ist, eine Referenzspannung über einen ersten Zeitraum innerhalb eines Toleranzbereichs zu halten; und  – einer Mehrzahl zweiter Referenzspannungsquellen, die dazu ausgebildet sind, eine Referenzspannung über einen zweiten Zeitraum innerhalb eines Toleranzbereichs zu halten, wobei der erste Zeitraum länger als der zweite Zeitraum ist;  – wobei die erste Referenzspannungsquelle in der Akkumulatorüberwachungseinrichtung oder in einer Modulüberwachungseinrichtungen angeordnet ist; und  – wobei eine zweite Referenzspannungsquelle in denjenigen Modulüberwachungseinrichtung angeordnet ist, in denen keine erste Referenzspannungsquelle angeordnet ist;  – ferner aufweisend eine Abgleicheinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die Referenzspannung der zweiten Referenzspannungsquelle auf Grundlage der Referenzspannung der ersten Referenzspannungsquelle zu ermitteln und/oder zu ändern.
Patent DE-102015217147-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung einer Sieblinie eines psylliumhaltigen Wegedeckenmaterials
Inventor: FRITSCHE SVEN
IPC: C04B30/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherstellung einer Sieblinie eines psylliumhaltigen Wegedeckenmaterials, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen einer Gesteinskörnung mit definierter Sieblinie, b) Bereitstellen von Psylliumpulver, c) Vermischen der Gesteinskörnung mit dem Psylliumpulver, so dass eine homogene Mischung entsteht, und d) Abfüllen der homogenen Mischung in Gebinde mit einem Inhalt von ≤ 75 kg, bevorzugt ≤ 50 kg, weiter bevorzugt ≤ 40 kg, besonders bevorzugt ≤ 30 kg.
Patent DE-102015218533-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenverbundes
Inventor: KRETSCHMAR THOMAS
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-09-28
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Elektrodenverbundes (23) einer Batteriezelle, insbesondere einer Lithium-Ionen-Batteriezelle, umfassend zumindest eine erste Elektrode (1) mit einer, insbesondere bandförmigen, ersten Elektrodenfolie (1a), zumindest eine zweite Elektrode (2) und zumindest eine, insbesondere bandförmige, Separatorfolie (5a, 5b) beschrieben, wobei die, insbesondere bandförmige, erste Elektrodenfolie (1a), auf einer ersten Seite, von welcher aus die erste Elektrodenfolie (1a) in der fertigen Batteriezelle kontaktierbar ist, zurechtgeschnitten wird, sodass zumindest eine erste Kontaktfahne (1b) freiliegt.
Patent DE-102015218981-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: ABE AKIRA
IPC: H01Q13/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Radarvorrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: ein Antennenelement, welches Hörner vom ersten Typ und vom zweiten Typ umfasst, welche hinsichtlich der Distanz von Basisabschnitten zu Öffnungen der Hörner variieren; eine Speiseeinheit, welche eine Mehrzahl an Wellenleitern umfasst, die jeweils ein mit den entsprechenden Basisabschnitten der Hörner vom ersten Typ und Hörner vom zweiten Typ verbundenes Ende umfassen; eine Radiofrequenzschaltung; eine Informationsverarbeitungsschaltung sowie eine Signalleitung. Typ Zudem sind die mit den entsprechenden Basisabschnitten der Hörner vom ersten Typ verbundenen Wellenleiter an verschiedenen Empfangsenden an der Radiofrequenzschaltung an dem anderen Ende jedes Wellenleiters offen, während die mit den entsprechenden Basisabschnitten der Hörner vom zweiten Typ verbundenen Wellenleiter an Übertragungsenden an der Radiofrequenzschaltung an dem anderen Ende jedes Wellenleiters offen sind. Darüber hinaus ist zumindest ein Teil der Speiseeinheit in Bezug auf die Basisabschnitte der Hörner vom zweiten Typ weiter nach vorn angeordnet. Dementsprechend ist die Radarvorrichtung verkleinerbar.
Patent DE-102015224888-A1 (DE)
Title: Verfahren und elektronisches Servicegerät zur Bewerkstelligung der Entlüftung eines Fahrzeugbremssystems
Inventor: DOBBERPHUL TIMO
IPC: B60T13/68
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und elektronisches Servicegerät zur Bewerkstelligung der Entlüftung des Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, das einen elektromechanischen Bremskraftverstärker umfasst. Erfindungsgemäß erfolgt die Bewerkstelligung der Entlüftung der hydraulischen Bremsanlage eines entsprechenden Kraftfahrzeuges, indem im Rahmen eines Druckerhöhungsschrittes ein elektromechanischer Antrieb des Bremskraftverstärkers derart angesteuert wird, dass sich in den Bremsleitungen ein vorgegebener Solldruck aufbaut, wobei bei Erreichen dieses Druckes ein Öffnungssignal zur Veranlassung einer Öffnung eines Entlüftungsorgans durch einen Anwender generiert wird, wobei im Rahmen der radseitigen Ableitung von Bremsflüssigkeit über das Entlüftungsorgan der Bremskraftverstärker derart betrieben wird, dass der vorgegebene Druck innerhalb eines vorgegebenen Bereiches gehalten wird, wobei dann, wenn in dem Bremskraftverstärker eine vorgegebene Kolbenstellung erreicht ist, ein Schließsignal generiert wird, das den Anwender veranlasst, das Entlüftungsorgan zu schließen.
Patent DE-102015225633-A1 (DE)
Title: Aktor mit Planetenwälzgewindespindeltrieb (PWG)
Inventor: MÁN LÁSZLO
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit einem Planetenwälzgewindespindeltrieb (PWG), insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei mit einer Profilierung einer Spindel in einem ersten Längenbereich mehrere Planetenrollen mit ihren Profilierungen in Eingriff stehen und die Profilierungen der Planetenrollen in einem zweiten Längenbereich mit einer Profilierung eines die Planetenrollen umringenden Hohlrades kämmen, wobei die Profilierungen gewindeartig mit Erhebungen und sich dazwischen erstreckende Rillen ausgebildet sind und wobei die Planetenrollen achsparallel zur Spindel verlaufen und an beiden Enden über einen ersten und einen zweiten Lagerzapfen in jeweils einem drehfest abgestütztem Planetenrollenträger frei drehbar um ihre eigene Längsachse positioniert sind, wobei der erste Lagerzapfen näher zum ersten Längenbereich und der zweite Lagerzapfen näher zum zweiten Längenbereich angeordnet ist, wobei erfindungsgemäß das Hohlrad an seinem dem zweiten Längenbereich axial gegenüberliegenden Ende einen radial nach innen weisenden Haltebund aufweist, welcher über einen zylindrischen Abrollbereich mit den Planetenrollen in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102016005819-A1 (DE)
Title: Tragband, Reißverschluss und Stoff mit fest angebrachtem Reißverschluss
Inventor: TAKANI GO
IPC: A44B19/34
Filed: 2016-05-11
Abstract: Bereitgestellt ist ein Tragband. Das Tragband umfasst einen Anbringungsteil zur Anbringung eines Kuppelglieds und einen Nähteil zum Annähen eines Stoffes. Die wechselseitig benachbarten Seiten des Anbringungsteils und des Nähteils sind integral miteinander verbunden. Eine andere Seite des Anbringungsteils, die entfernt beabstandet von dem Nähteil ist, stellt eine Kuppelglied-Anbringungsseite zur Anbringung des Kuppelglieds bereit. Das Nähteil ist mit einer Leinwandbindung gebildet.
Patent DE-102016006476-A1 (DE)
Title: Thermischer Energiespeicher
Inventor: MENKEN JAN CHRISTOPH
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen thermischen Energiespeicher (1) mit einem von einem Arbeitsmedium durchströmten zylinderförmigen Gehäuse (2) mit mehreren mit einem Energiespeichermedium befüllten und hermetisch geschlossenen Energiespeicherbehälter (3.1) aus Kunststoffmaterial, wobei die Energiespeicherbehälter (3.1) entlang einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Achsstange (3.2) wendelförmig angeordnet sind, die Energiespeicherbehälter (3.1) als Flachkörper (3.10) ausgebildet sind, deren radiale und/oder tangentiale Ausdehnung bezogen auf eine Zylinderachse (A) des Gehäuses (2) deren Ausdehnung in Richtung der Zylinderachse (A) um ein Vielfaches übersteigt und die Energiespeicherbehälter (3.1) in einem Randbereich (3.13) des Flachkörpers (3.10) mit der Achsstange (3.2) verbunden sind.
Patent DE-102016007474-A1 (DE)
Title: Verfahren und Prüfvorrichtung zur Ermittlung eines Gierträgheitsmoments eines Fahrzeugs
Inventor: ZRILIC FRANK
IPC: G01M17/00
Filed: 2016-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Gierträgheitsmoments eines Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fahrzeug (1) relativ zu einer Prüfvorrichtung (2) bewegt wird und mit einer Seitenwindkraft beaufschlagt wird, die aus einer mittels der Prüfvorrichtung (2) generierten Seitenwindstörung (s) resultiert, wobei – zu einem zeitlichen Beginn der Seitenwindkraftbeaufschlagung eine Gierbeschleunigung des Fahrzeugs (1) ermittelt wird und – anhand der ermittelten Gierbeschleunigung ein Gierträgheitsmoment des Fahrzeugs (1) ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Prüfvorrichtung (2) zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102016012593-A1 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Verbrennungsmotor sowie Verbrennungsmotor
Inventor: HASLESTAD FREDRIK
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-10-21
Abstract: Ausgleichsvorrichtung an einem Verbrennungsmotor umfassend ein Paar Ausgleichsachsen (4, 4'), die zur Gegendrehung zueinander ausgebildet sind, wobei jede Ausgleichsachse (4, 4') vordere und hintere Hauptgewichtseinheiten (5, 5'; 6, 6') zum Massemomentausgleich im Betrieb umfasst, wobei für den Massekraftausgleich im Betrieb Zusatzgewichtselemente (7 und 7') ausgebildet sind. Die Zusatzgewichtselemente (7, 7') sind auf den entsprechenden Antriebsrädern (8, 8') ausgebildet, und die Zusatzgewichtselemente (7, 7') sind spiegelsymmetrisch auf den entsprechenden Antriebsrädern (8, 8') angeordnet. Die Erfindung betrifft ebenfalls einen Verbrennungsmotor und ein Fahrzeug.
Patent DE-102016014269-A1 (DE)
Title: Düsenvorrichtung mit zumindest zwei Düsenplatten und zumindest drei Öffnungen
Inventor: KRAFT BERND
IPC: B05C5/02
Filed: 2016-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenvorrichtung (1) zur Abgabe zumindest eines Abgabemediums auf ein Bauteil (100), vorzugsweise auf einen Falz, eine Kante oder eine Übergangsnaht des Bauteils (100). Die Düsenvorrichtung (1) umfasst zumindest zwei nebeneinander angeordnete Düsenplatten (10, 20, 30), wobei eine erste Düsenplatte (10) zumindest eine Öffnung (1.1, 1.2) zur Abgabe zumindest eines Abgabestrahls (S1.1, S1.2) aufweist und eine zweite Düsenplatte (20) zumindest zwei Öffnungen (2.1, 2.2, 2.3) zur Abgabe von zumindest zwei Abgabestrahlen (S2.1, S2.2, S2.3. S2.3) aufweist.
Patent DE-102016101553-A1 (DE)
Title: Elektronischer Motorstarter mit Schutz- und Überwachungsfunktion
Inventor: MEID WOLFGANG
IPC: H02P1/26
Filed: 2016-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Motorstarter (10) aufweisend einen als Leistungshalbleiter ausgeführten Hauptschalter (1), der ein Halbleiterschütz bildet und mindestens einen Halbleiterschalter zum Schalten einer Phase einer Hauptstromversorgung einer Motorwicklung aufweist, wobei ein erster Anschluss jedes Halbleiterschalters mit einem entsprechenden ersten Hauptstromkontakt (L1–L3) des Motorstarters (10) verbunden ist, einen als Halbleiterschalter ausgeführten und zwischen mindestens ein Paar von Hilfskontakten (11, 12, 13, 14) des Motorstarters geschalteten Hilfsschalter (2), eine elektronischen Messwandlereinheit (3) zum Messen der Ströme der Phasen der Hauptstromversorgung, die zwischen einen zweiten Anschluss jedes Halbleiterschalters des Hauptschalters (1) und einen entsprechenden zweiten Hauptstromkontakt (T1–T3) des Motorstarters (10) geschaltet ist, und eine elektronische Steuereinheit (4) für den Hauptschalter (1) und den Hilfsschalter (2), die über Steuerkontakte (A1, A2) des Motorstartes (10) versorgt wird, der Messsignale der Messwandlereinheit (3) zugeführt werden und die ausgebildet ist, abhängig von der Versorgung über die Steuerkontakte (A1, A2) und/oder den Messsignalen den Hauptschalter (1) und/oder den Hilfsschalter (2) zu steuern.
Patent DE-102016105726-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare Lichtquellentreibervorrichtung
Inventor: DAVIDOVIC MILOS
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-30
Abstract: Eine konfigurierbare Lichtquellentreibervorrichtung umfasst eine Schaltung, welche die Anwesenheit eines Widerstands detektiert, wenn dieser mit einem Anschluss der Vorrichtung verbunden ist, und die Vorrichtung automatisch dazu konfiguriert, als ein differentieller Treiberschaltkreis mit niedriger EMI-Emission und einem auf der Grundlage von parasitären Impedanz-Bedingungen des differentiellen Treiberschaltkreises ausgewählten Niveau von Schaltkreisstabilität zu arbeiten. Wenn der Anschluss unverbunden belassen wird, konfiguriert sich die konfigurierbare Lichtquellentreibervorrichtung automatisch selbst, um als ein unsymmetrischer Schaltkreis mit niedrigem Leistungsverbrauch und einem auf der Grundlage von parasitären Impedanz-Bedingungen des unsymmetrischen Treiberschaltkreises ausgewählten anderen Niveau von Schaltkreisstabilität zu arbeiten. Des Weiteren kann die konfigurierbare Lichtquellentreibervorrichtung einen Impulsbreiteneinstellungs-Schaltkreis zum Verändern von bestimmten Betriebsmerkmalen von jedem von dem differentiellen Treiberschaltkreis und dem unsymmetrischen Treiberschaltkreis verändern.
Patent DE-102016109684-A1 (DE)
Title: Fixationselement und Fixationssystem
Inventor: SEITLINGER GERD
IPC: A61B17/68
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fixationselement zur Fixation von Gewebe, insbesondere einer Sehne oder eines Bandes, an einem Knochen, umfassend einen länglichen Körper (10) mit einem ersten Ende (12) und einem zweiten Ende (14); einen durch den Körper (10) führenden Kanal (18) mit einer ersten Öffnung (16) am ersten Ende (12) des Körpers (10) und einer zweiten Öffnung (20) am zweiten Ende (14) des Körpers (10), wobei der Körper (10) auf seiner Außenseite mindestens ein Befestigungselement (22, 22') aufweist, welches dazu eingerichtet ist, das Fixationselement (100; 100') im Einsatz am Knochen zu halten, und wobei der Körper (10) auf seiner Außenseite mindestens eine Kontaktfläche (28, 28') für das am Knochen zu fixierende Gewebe aufweist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Fixationssystem zur Fixation von Gewebe, insbesondere einer Sehne oder eines Bandes, an mindestens einem Knochen (38, 40), umfassend mindestens ein Fixationselement (100, 100') gemäß einem der vorhergehenden Patentansprüche; ein Band (42), welches dazu geeignet ist, durch den Kanal (18) des mindestens einen Fixationselements (100, 100') zu laufen; und mindestens ein weiteres Fixationselement (44, 44') zur Befestigung des synthetischen Bandes (42) an dem mindestens einen Knochen (38, 40).
Patent DE-102016110376-A1 (DE)
Title: Haushaltgerät und Verfahren zum Ansteuern eines Haushaltgeräts
Inventor: HÖLSCHER BRITTA
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltgerät (100) mit einer Arbeitsplatte (104) mit zumindest einer Ausnehmung (106) zum Abführen von Wrasen und zumindest einem Deckel (102), der ausgebildet ist, um die Ausnehmung (106) fluiddicht abzudecken.
Patent DE-102016113377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Dichteinrichtung
Inventor: BÖTHIG TOBIAS
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung mit einer Dichteinrichtung, bei der mindestens ein verformbarer Dichtkörper zwischen einem Frontplattenelement und einem Deckplattenelement angeordnet ist und mindestens eine Befestigungseinheit das Frontplattenelement, den Dichtkörper und das Deckplattenelement in einer Längsrichtung der Dichteinrichtung zusammen hält.  Um eine Vorrichtung und ein Verfahren zu schaffen, bei denen eine C-Schiene gegenüber einer Trennwand abgedichtet wird und das Dichtmittel einfach montier- und demontierbar ist, umfasst die Vorrichtung mindestens ein Wandelement, das quer zu einer Längsöffnung mindestens eines C-Schienen-Elements angeordnet ist, wobei die Dichteinrichtung in der Längsrichtung in einem Innenraum des C-Schienen-Elements angeordnet ist und mit dem Dichtkörper an das Wandelement angrenzt, und wobei der Dichtkörper in einem verformten Zustand einen Innenraum des C-Schienen-Elements gegenüber dem Wandelement abdichtet.
Patent DE-102016113634-A1 (DE)
Title: Magnetsensor-Integrierte-Schaltung und Motoranordnung
Inventor: SUN CHI PING
IPC: H02P6/22
Filed: 2016-07-25
Abstract: Eine magnetsensorintegrierte Schaltung umfasst eine elektronische Schaltung, die auf einem Halbleitersubstrat angeordnet ist, und Eingangs-Ports (A1, A2) und einen ersten und einen zweiten Ausgangs-Port (B1, B2), die sich aus dem Gehäuse erstrecken. Die elektronische Schaltung enthält eine Magnetfelderfassungsschaltung (20) und eine Ausgangssteuerschaltung (30). Die Magnetfelderfassungsschaltung (20) ist konfiguriert für eine Erfassung eines externen Magnetfelds und für eine Generierung einer Magnetfelderfassungsinformation. Der erste Ausgangsport (B1) gibt die Magnetfelderfassungsinformation an eine Außenseite des Gehäuses aus. Die Ausgangssteuerschaltung ist konfiguriert für eine Steuerung der integrierten Schaltung basierend auf zumindest der Magnetfelderfassungsinformation, so dass die integrierte Schaltung zumindest in einem ersten Zustand arbeitet, in welchem ein Strom von dem zweiten Ausgangs-Port (B2) zu einer Außenseite der integrierten Schaltung fließt, oder zumindest in einem zweiten Zustand, in welchem ein Strom von der Außenseite der integrierten Schaltung zu dem zweiten Ausgangs-Port (B2) fließt.
Patent DE-102016114556-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile, vorzugsweise einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, miteinander durch Widerstandsschweißen
Inventor: MANICKE DANIEL
IPC: B23K11/16
Filed: 2016-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum Verschweißen zweier Bauteile, vorzugsweise einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, miteinander durch Widerstandsschweißen, umfasst die Maßnahmen: a) Bereitstellen eines ersten Bauteils (10) mit einer Einführöffnung (20), wobei die Einführöffnung (20) von einem einen Schweißbereich (24) des ersten Bauteils (10) bereitstellenden Einführöffnungsrand (22) umgeben ist, b) Bereitstellen eines zweiten Bauteils (12) mit einem in die Einführöffnung (20) des ersten Bauteils (10) einzuführenden Einführbereich (26), wobei eine Einführbereich-Oberfläche (28) des Einführbereichs (26) einen Schweißbereich (30) des zweiten Bauteils (12) bereitstellt, c) Einführen des Einführbereichs (26) in die Einführöffnung (20) derart, dass die Einführbereich-Oberfläche (28) im Wesentlichen entlang des gesamten Einführöffnungsrandes (22) an dem ersten Bauteil (10) anliegt, d) Anlegen einer elektrischen Spannung an die beiden Bauteile (10, 12) zum Widerstandsverschweißen des ersten Bauteils (10) mit dem zweiten Bauteil (12), wobei die Einführbereich-Oberfläche (28) um zwei zueinander nicht parallele Achsen gekrümmt ist oder um eine zur Einführbereich-Oberfläche parallele Achse gekrümmt ist, oder/und wobei eine Einführrandkante des Einführöffnungsrandes nicht in einer Ebene liegt.