baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013224353-B4 (DE)
Title: Bildheizvorrichtung und bilderzeugungsvorrichtung
Inventor: HASEGAWA TAKUYA
IPC: G03G15/20
Filed: 2013-11-28
Granted: 2020-12-10
Abstract: Bildheizvorrichtung mit:einem drehbaren Heizelement (101) zum Heizen eines Bildes an einem Blatt (P);einer Bandeinheit, die ein Endlosband (105) zum Heizen des drehbaren Heizelements (101) in Kontakt mit einer Außenfläche des drehbaren Heizelements (101) und einen Stützabschnitt (206a) zum drehbaren Stützen einer Innenfläche des Endlosbands (105) aufweist;einem Kontaktabschnitt (128) zum in Kontakt bringen einer breitenbezogenen Kante des Endlosbands (105);einem Vorspannabschnitt (131) zum Vorspannen des Kontaktabschnitts (128) zu der breitenbezogenen Kante des Endlosbands (105);einem Erfassungsabschnitt zum Erfassen, dass das Endlosband (105) außerhalb eines vorbestimmten Bereichs liegt, in Abhängigkeit einer Position des Kontaktabschnitts (128);einem Schrägstellungsabschnitt zum Schrägstellen der Bandeinheit in einer Richtung, in der das Endlosband (105) dazu gebracht wird, in den vorbestimmten Bereich zurückzukehren, auf Grundlage einer Ausgabe des Erfassungsabschnitts; undeinem Zurückziehabschnitt (211) zum Zurückziehen des Kontaktabschnitts (128) von dem Endlosband (105) gegen eine Vorspannkraft des Vorspannabschnitts (131).
Patent DE-102013226479-B4 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-12-18
Granted: 2022-08-18
Abstract: Getriebe, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB), ein Gehäuse (G), zumindest zwei Planetenradsätze (PR1, PR2), drei Schaltelemente (A, B, C), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen der Antriebswelle (AN) und der Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass drei Gänge realisierbar sind, wobeiein Hohlrad (H1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und die Antriebswelle (AN) verdrehfest miteinander verbunden sind und eine erste Welle (1) bilden,ein Steg (ST1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und die Abtriebswelle (AB) verdrehfest miteinander verbunden sind und eine zweite Welle (2) bilden,ein Steg (ST2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) eine dritte Welle (3) bildet,ein Hohlrad (H2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) eine vierte Welle (4) bildet undein Sonnenrad (S1) des ersten Planetenradsatzes (PR1) und ein Sonnenrad (S2) des zweiten Planetenradsatzes (PR2) verdrehfest miteinander verbunden sind und eine fünfte Welle (5) bilden, und wobeidas erste Schaltelement (A) im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und dem Gehäuse (G) des Getriebes angeordnet ist,das zweite Schaltelement (B) im Kraftfluss zwischen der zweiten Welle (2) und der vierten Welle (4) angeordnet ist unddas dritte Schaltelement (C) im Kraftfluss entweder zwischen der dritten Welle (3) und der vierten Welle (4), zwischen der vierten Welle (4) und der fünften Welle (5) oder zwischen der dritten Welle (3) und der fünften Welle (5) angeordnet ist.
Patent DE-102013226930-B4 (DE)
Title: Keilförmige Abdeckplatte mit Vertiefung für ein Stützwerkzeug und Verfahren zum Aufbringen einer Dichtungslippe auf eine Abdeckplatte
Inventor: BERMEL ANDREAS
IPC: H05K5/06
Filed: 2013-12-20
Granted: 2018-01-04
Abstract: Abdeckplatte (1) zum Abdecken eines elektronischen Steuergeräts, mit einer keilförmigen Grundform, aufweisend eine horizontale Außenseite (2) und eine dazu angewinkelte Anbringseite (4), über welche die Abdeckplatte (1) an einem anderen Bauteil anbringbar ist, wobei die Anbringseite (4) eine umlaufende planare Dichtfläche (40) zum Aufnehmen einer entlang dieser Dichtfläche (40) umlaufenden Dichtungslippe (41) aufweist, die mittels eines Hochdruckspritzgussverfahrens aufgebracht ist, und ferner Stützstege (42, 42b) zum Abstützen der Abdeckplatte (1) beim Aufbringen der Dichtungslippe (41) aufweist, und wobei die Abdeckplatte (1) an einer vertikalen Stirnfläche (6), welche die Außenseite (2) und die Anbringseite (4) verbindet, Ausnehmungen (60) aufweist, wobei an der Außenseite (2) im Übergangsbereich zur Stirnseite (6) eine Vertiefung (20) zum Aufnehmen eines Abstützwerkzeugs (8) vorgesehen ist.
Patent DE-102014100973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern von lichtemittierenden Dioden
Inventor: GREBNER KLAUS DIETER
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-01-28
Granted: 2017-08-17
Abstract: Verfahren zum Steuern mindestens eines LED-Strangs, bestehend aus einer Vielzahl von in Reihe geschalteten LEDs, wobei die LEDs jeweils einzeln von einem Schaltelement und die Schaltelemente zum Schalten der LEDs von einer Steuerung durch Ausgeben von Ansteuerimpulsen (10) geschaltet werden, wobei die durch die LEDs erzeugte Helligkeit mittels Pulsweitenmodulation durch Ändern der Einschaltdauer einer LED innerhalb eines Ansteuerrahmens eingestellt wird und die in Reihe geschalteten LEDs zueinander zeitlich versetzt angesteuert werden, wobei bei einer Verschiebung der Einschaltzeit mindestens einer LED mindestens ein zusätzlicher Ansteuerimpuls (20; 21; 22) durch die Steuerung zum Einschalten der LEDs eingefügt wird, wenn der Abstand (30) der Einschaltzeiten einer LED in dem Ansteuerrahmen vor und in dem Ansteuerrahmen nach der Verschiebung so groß ist, dass der daraus entstehende Abstand einen ersten Schwellenwert überschreitet, und wobei mindestens ein Ansteuerimpuls (10) zum Einschalten der LEDs durch die Steuerung zur Verkürzung der Einschaltzeit der LEDs reduziert wird, wenn der Abstand der Einschaltzeiten einer LED in dem Ansteuerrahmen vor und in dem Ansteuerrahmen nach der Verschiebung so klein ist, dass der daraus entstehende Abstand einen zweiten Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102014102006-B4 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: HOEGLAUER JOSEF
IPC: H01L23/48
Filed: 2014-02-18
Granted: 2020-06-18
Abstract: Halbleitermodul, mit:einem ersten Halbleitergehäuse, das einen ersten Halbleiterchip (50) aufweist, der in einem ersten Einkapselungsmittel (80) angeordnet ist;einer Öffnung (100) im ersten Einkapselungsmittel (80);einem zweiten Halbleitergehäuse (150), das einen zweiten Halbleiterchip aufweist, der in einem zweiten Einkapselungsmittel (180) angeordnet ist, wobei das zweite Halbleitergehäuse (150) wenigstens teilweise innerhalb der Öffnung (100) im ersten Einkapselungsmittel (80) angeordnet ist; undeinem dritten Einkapselungsmittel, das über dem zweiten Halbleitergehäuse (150) angeordnet ist, wobei der erste (50) und der zweite Halbleiterchip diskrete Leistungshalbleiter aufweisen.
Patent DE-102014106894-B4 (DE)
Title: Wechselstrombetriebenes LED-Gerät mit regulierbaren Lichteigenschaften
Inventor: HSING CHEN CHEN-LUN
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-05-15
Granted: 2018-08-30
Abstract: Wechselstrombetriebenes LED - Gerät mit regulierbaren Lichteigenschaften, wobei dessen Farbtemperatur gesenkt wird, wenn dessen Helligkeit verringert wird, und wobei das wechselstrombetriebene LED-Gerät mit regulierbaren Lichteigenschaften umfasst:
 eine Wechselstromquelle (101) zur Bereitstellung einer Wechselspannung,
 einen Brückengleichrichter (102), der elektrisch mit der Wechselstromquelle (101) verbunden ist, um eine negative Halbwelle der Wechselspannung in eine positive Halbwelle umzukehren, wodurch eine doppelgleichgerichtete Wechselspannung erzeugt wird,
 mehrere Stromschleifen (103, 104), wobei jede der Stromschleifen (103, 104) elektrisch mit der Wechselstromquelle (101) verbunden ist, und mehrere LED-Segmente (201, 202, 203), wobei jedes der LED-Segmente (201, 202, 203) elektrisch mit jeder Stromschleife (103, 104) verbunden ist, wobei das wechselstrombetriebene LED-Gerät mit regulierbaren Lichteigenschaften außerdem umfasst:
 eine Halbleiterkontrolleinheit (106), wobei die Halbleiterkontrolleinheit (106) einen Erdungsanschluss (GND) und mehrere Anschlüsse (S1, S2, S3) umfasst und der Erdungsanschluss (GND) mit einem Anschluss des Brückengleichrichters (102) mit der Erde verbunden ist und wobei ein anderer Anschluss des Brückengleichrichters (102) mit einem Ende von einem der LED-Segmente (201, 202, 203) verbunden ist und wobei jeder Anschluss der Halbleiterkontrolleinheit (106) mit jeweils einem LED-Segment (201, 202, 203) verbunden ist, um die einzelnen Stromschleifen (103, 104) auszubilden,
 wobei jedes LED-Segment (201, 202, 203), das mit einer einzelnen Stromschleife (103, 104) verbunden ist, der Reihe nach angeschaltet wird, wenn die Wechselspannung ansteigt, wodurch die Farbtemperaturen jedes LED-Segments (201, 202, 203) der Reihe nach miteinander gemischt werden,
 wobei jedes LED-Segment (201, 202, 203), das mit einer einzelnen Stromschleife (103, 104) verbunden ist, in umgekehrter Reihenfolge abgeschaltet wird, wenn die Wechselspannung abfällt.
Patent DE-102014112690-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Halbleiterchips
Inventor: MARIANI FRANCO
IPC: H01L21/3065
Filed: 2014-09-03
Granted: 2021-08-19
Abstract: Verfahren zur Trennung von Halbleiterchips, umfassend:
 Bereitstellen eines Halbleiter-Wafers, der mehrere Halbleiterchips umfasst;
 Ausbilden einer ersten Risslinie auf einer Vorderseite des Halbleiter-Wafers, wobei die erste Risslinie eine erste Breite aufweist und Halbleiterchips des Halbleiter-Wafers voneinander trennt;
 Ausbilden einer zweiten Risslinie auf der Vorderseite des Halbleiter-Wafers, wobei die zweite Risslinie eine zweite Breite aufweist und Halbleiterchips des Halbleiter-Wafers voneinander trennt, wobei die erste Risslinie und die zweite Risslinie sich in einem Überkreuzungsbereich überschneiden, der größer ist als ein Produkt der ersten Breite und der zweiten Breite;
 Plasmaätzen des Halbleiter-Wafers im Überkreuzungsbereich, wobei das Plasmaätzen des Halbleiter-Wafers ein Ausbilden eines Grabens in dem Halbleiter-Wafer umfasst, und wobei ein Boden und eine Seitenwand des Grabens einen Winkel von weniger als 70° bilden; und
 Entfernen von Halbleitermaterial von einer Rückseite des Halbleiter-Wafers nach dem Plasmaätzen, bis zumindest einer der mehreren Halbleiterchips von dem Halbleiter-Wafer getrennt ist, wobei das Entfernen des Halbleitermaterials zumindest eines von Abschleifen und Polieren umfasst.
Patent DE-102014113637-B4 (DE)
Title: Fluchtwegsicherungseinrichtung
Inventor: ROTENHAGEN ULRICH
IPC: E05B17/22
Filed: 2014-09-22
Granted: 2020-04-23
Abstract: Fluchtwegsicherungsvorrichtung zur Sicherung einer Tür in einem Fluchtweg mit einer von einer Nottaste (1) schaltbaren und/oder betätigbaren Verriegelungsvorrichtung,wobei die Nottaste (1) in oder an einem Gehäuse (11) angeordnet ist, welches im Bereich eines Fluchtwegs an einer Wand montierbar ist, wobei das Gehäuse (11) mehrere miteinander durch Verklipsen oder Verrasten verbindbare Teile umfasst, wobei ein erstes Teil als zur Wand gerichteter Gehäuseboden (111) und ein zweites Teil als Abdeckrahmen (112) und ein drittes Teil als zwischen Gehäuseboden und Abdeckrahmen angeordnetes Mittelteil (113) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das Gehäuse (11) als Nottaste (1) ein verschiebbares Display (13) und eine mit diesem zusammenwirkende Steuereinrichtung (14) aufweist, wobei eine stilisierte Nottaste (1) auf dem Display (13) angezeigt wird und/oder das verschiebbare Display (13) und die mit diesem zusammenwirkende Steuereinrichtung (14) als Nottaste (1) wirkend ausgebildet sind und das verschiebbare Display (13) als austauschbare Baugruppe ausgebildet ist.
Patent DE-102014202184-B4 (DE)
Title: Formstein und Pflasterung
Inventor: KÜMPER KLAUS
IPC: E01C5/06
Filed: 2014-02-06
Granted: 2024-01-18
Abstract: Formstein (10) insbesondere Beton-Formstein, zum Herstellen einer Pflasterung (28), der(a) eine Oberseite (12), eine Unterseite (16) und zumindest drei Seitenflächen (14) umfasst, die einen prismatischen Grundkörper (18) bilden, und(b) auf der Unterseite (16) eine Nutstruktur (24) besitzt, die zumindest eine prismatische Nut (26) aufweist und zum Erhöhen einer Verschiebefestigkeit des Formsteins (10) zu einem Untergrund ausgebildet ist,(c) wobei der Grundkörper (18) eine 180°-Drehsymmetrie besitzt und(d) die Nutstruktur (24)- eine durchlaufende erste Nut (26.1),- eine durchlaufende zweite Nut (26.2) und- zumindest eine durchlaufende dritte Nut (26.3) aufweist,(e) die dritte Nut (26.3)- zwischen der ersten Nut (26.1) und der zweiten Nut (26.2) und- direkt benachbart zur ersten Nut (26.1) und zur zweiten Nut (26.2) angeordnet ist, und(f) ein erster Abstand (a1) zwischen der ersten Nut (26.1) und der dritten Nut (26.3) sich von einem zweiten Abstand (a2) zwischen der dritten Nut (26.3) und der zweiten Nut (26.2) unterscheidet. dadurch gekennzeichnet, dass(g) die Nutstruktur (24) keine 180°-Drehsymmetrie aufweist und(h) die dritte Nut (26.3) einen dritten Abstand (A3) zur nächstgelegenen Seitenfläche (14) hat, wobei sich der dritte Abstand (A3) von einem ersten Abstand (A1) der ersten Nut (26.1) zur nächstgelegenen Seitenfläche (14) und von einem zweiten Abstand (A2) der zweiten Nut (26.2) zur nächstgelegenen Seitenfläche (14) unterscheidet.
Patent DE-102014210614-B4 (DE)
Title: Pellets für Heizzwecke
Inventor: PELZ STEFAN K
IPC: C10L10/04
Filed: 2014-06-04
Granted: 2016-04-07
Abstract: Pellets für Heizzwecke aus einer gepressten Biomasse auf Basis von Lignozellulose, dadurch gekennzeichnet, dass die Pellets wenigstens ein asche- und/oder feinstaubverminderndes Additiv sowie einen Binder auf Polysaccharidbasis enthalten, wobei das Additiv ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: aluminiumhaltigen anorganischen Verbindungen, Tonen und Tonmineralen.
Patent DE-102014212172-B4 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: RUSCH ALAIN
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-06-25
Granted: 2016-06-23
Abstract: Fliehkraftpendel (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Pendelflansch (2) und über den Umfang verteilt angeordneten, im Fliehkraftfeld des drehenden Pendelflanschs pendelnd an diesem aufgenommenen Pendeln (4, 4a, 4b, 4c, 4d, 5), wobei zumindest ein Teil der Pendel (4, 4a, 4b, 4c, 4d) jeweils aus zwei gleichartig ausgebildeten, ein radial innen an den Pendeln (4, 4a, 4b, 4c, 4d) angeordnetes Dämpfungselement (8, 8a, 8b, 8d) axial gesichert aufnehmenden Blechteilen (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 11, 11a, 11b, 11c, 11d) gebildet ist, wobei das Dämpfungselement (8, 8a, 8b, 8d) an zumindest einem umfangsseitigen Ende der Pendel (4, 4a, 4b, 4c, 4d) einen Anschlagpuffer (16) für ein in Umfangsrichtung benachbartes Pendel (5) bildet.
Patent DE-102014214992-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzdatensatzes wenigstens eines Fremdkörpers in einem Patienten und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: FRITZ JAN
IPC: G01R33/54
Filed: 2014-07-30
Granted: 2022-11-17
Abstract: Verfahren zur Aufnahme eines Magnetresonanzdatensatzes wenigstens eines Fremdkörpers in einem Zielgebiet eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme der Magnetresonanzdaten eine Magnetresonanzsequenz mit einer ultrakurzen Echozeit, die kleiner als 500 µs ist, verwendet wird, wobei ein eine T2- und/oder T2*-Relaxationszeit von kleiner als 1 ms aufweisenden Protonen enthaltender Fremdkörper verwendet wird.
Patent DE-102014216098-B4 (DE)
Title: Aktoranordnung mit Radialzwischendruckstück und betätigungselementverlagerbarem Zwischenbauteil
Inventor: HUBER STEFFEN
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-08-13
Granted: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aktoranordnung (1) für eine Kraftfahrzeugkupplung, mit einem Aktor (5), der zum Druck aufbringen auf ein Betätigungselement (6) mit diesem in Wirkkontakt steht, wobei das Betätigungselement (6) zum axialen Verlagern eines Druckstücks (8) einer Reibungskupplung ausgelegt und angeordnet ist, wobei ein eigenständiges Zwischenbauteil (7) über eine Führungseinrichtung (10) radial verlagerbar zwischen das Druckstück (8) und das Betätigungselement (6) verbringbar angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Kupplung mit einer solchen Aktoranordnung und ein Hybridmodul mit einer solchen Kupplung.
Patent DE-102014217226-B4 (DE)
Title: Verdampfungsanlage, Verdampfungsverfahren und Abdichtungssystem
Inventor: BRANDT WOLFGANG
IPC: F16C33/10
Filed: 2014-08-28
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verdampfungsanlage (1) zum Trennen von zumindest zwei miteinander vermischten Flüssigkeiten, mit einem Reaktorbehälter (4) zur Aufnahme des Gemisches (2), mit einer Einblaseinrichtung (22) zum Einblasen eines gasförmigen Belüftungsmittels (32) in das Gemisch (2) in dem Reaktorbehälter (4), mit einer Heizeinrichtung (20) zum Erwärmen des Gemisches (2), und mit einem Ablauf (26) zum Abführen des eingeblasenen Belüftungsmittels (32) und zum Abführen von Flüssigkeitsdampf, gekennzeichnet durch einen Zulauf (24) zum Einleiten eines gasförmigen Fluids oberhalb eines Gemischspiegels (12) zum Erzeugen einer gasförmigen Transportströmung (44) für einen aus dem Gemisch (2) aufsteigenden Flüssigkeitsdampf-Belüftungsmittelstrom zum Ablauf (26), wobei die Transportströmung (44) eine Querströmung zu dem aufsteigenden Flüssigkeitsdampf-Belüftungsmittelstrom darstellt.
Patent DE-102014219665-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MIURA HIROSHI
IPC: G08G1/0968
Filed: 2014-09-29
Granted: 2016-10-13
Abstract: Vorrichtung zum Steuern/Regeln des Betriebs eines Fahrzeugs (10), das mit einem beweglichen Objekt (100) durch ein vom beweglichen Objekt (100) getragenes portables Endgerät (102) kommunizieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist: eine Empfangseinheit (38, 70f1), die dazu ausgelegt ist, einen von dem portablen Endgerät (102) zu sendenden Bewegungsplan (102b1, 102b2, 102b3) des beweglichen Objekts (100) zu empfangen, eine Fahrplanvorbereitungseinheit (38), die dazu ausgelegt ist, basierend auf dem empfangenen Bewegungsplan des beweglichen Objekts (100) einen Fahrplan des Fahrzeugs (10) vorzubereiten, und eine Verhaltensteuereinheit (38, 32), die dazu ausgelegt ist, das Verhalten des Fahrzeugs (10) basierend auf dem vorbereiteten Fahrplan zu steuern/zu regeln, wobei der Bewegungsplan einen Straßenüberquerungswunsch (102b1) des beweglichen Objekts (100) enthält; und die Fahrplanvorbereitungseinheit (38) bestimmt, ob ein sicheres Anhalten des Fahrzeugs (10) möglich ist, wenn die Empfangseinheit (38, 70f1) den Straßenüberquerungswunsch (102b1) empfängt, und ein Signal, das anzeigt, dass ein sicheres Anhalten des Fahrzeugs (10) nicht möglich ist, zu dem tragbaren Endgerät (102) sendet, wenn bestimmt wird, dass ein sicheres Anhalten des Fahrzeugs (10) nicht möglich ist.
Patent DE-102014226615-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Lenksystem und Verfahren zur Einstellung der Lenkradposition bei einem Kraftfahrzeug-Lenksystem
Inventor: SWIETER INGO
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-12-19
Granted: 2017-11-09
Abstract: Kraftfahrzeug-Lenksystem mit: – einem Fahrzeuglenkrad (1), und – einem Lenkantrieb (2) zur Einstellung der Ausrichtung eines linken und eines rechten Radnabenträgers (3, 4) eines entsprechenden Radaufhängungssystems nach Maßgabe einer fahrerseitig über das Fahrzeuglenkrad (1) vorgegebenen Lenkradstellung, und bei dem zur Korrektur der Ausrichtung des Fahrzeuglenkrads eine Abstimmung der einer Geradeausfahrt zuzuordnenden Ausrichtung des Fahrzeuglenkrads (1) mit dem zu dieser Geradeausfahrt führenden Stellzustand des Lenkantriebs (2) erfolgt, gekennzeichnet durch eine im fahrerseitigen Bedienumfeld angeordnete Korrektur-Eingabeeinrichtung (5) zur Abwicklung eines Korrektursignal-Eingabevorgangs mit einer Displayeinrichtung (9), über welche im Rahmen eines fahrerseitig vorzunehmenden Korrekturvorganges eine entsprechende Benutzeroberfläche bereitgestellt wird, wobei die Korrektur-Eingabeeinrichtung (5) derart konfiguriert ist, um einem Fahrer zu ermöglichen, durch entsprechende Eingaben die Einstellung des Kraftfahrzeug-Lenksystems auf signaltechnischem Wege derart zu verändern, um die Ausrichtung des Fahrzeuglenkrads (1) zur Geradeausfahrt vorzunehmen.
Patent DE-102014226851-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Kupplung eines Kraftfahrzeugs sowie Kupplung mit einer entsprechenden Betätigungsvorrichtung
Inventor: RAMMHOFER THOMAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2014-12-22
Granted: 2017-08-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung (1) für eine Kupplung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), aufweisend ein um eine Achse (4) drehbares Kupplungspedal (5), einen Aktuator (6) und einen Geberzylinder (7), wobei der Geberzylinder (7) durch das Kupplungspedal (5) und den Aktuator (6) unabhängig voneinander betätigbar ist und wobei der Aktuator (6) ein Schneckengetriebe (10) mit einer Schnecke (11) und einem Schneckenrad (12) aufweist und wobei das Schneckenrad (12) drehbar auf der Achse (4) angeordnet ist.
Patent DE-102015005975-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Querführungssystems eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-05-08
Granted: 2019-01-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines zur Durchführung automatischer Querführungseingriffe ausgebildeten Querführungssystems (6) eines Kraftfahrzeugs (13), das einen über eine fahrerseitig zu bedienende Lenkhandhabe (2) gesteuerten ersten Querführungsaktor (3) und ein zur Einstellung eines Sollwankwinkels ausgebildetes Fahrzeugsystem (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Durchführung eines Querführungseingriffs ein zweiter, sich bei Querführungseingriffen nicht auf die Lenkhandhabe (2) auswirkender Querführungsaktor (8) verwendet wird und zur Anzeige des Querführungseingriffs an den Fahrer (1) ein von wenigstens einem den Querführungseingriff beschreibenden Eingriffsparameter abhängiger Anzeigewankwinkel des Kraftfahrzeugs (13) eingestellt wird, wobei der Anzeigewankwinkel in Abhängigkeit eines zur selben aktuell durch den Querführungseingriff gegebenen Querführungswirkung führenden virtuellen Lenkwinkels der Lenkhandhabe (2) und/oder in Abhängigkeit einer aktuell wirkenden Querkraft durch den Querführungseingriff gewählt wird.
Patent DE-102015009306-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeugachse
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-07-18
Granted: 2023-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für eine Fahrzeugachse, insbesondere eine Vorderachse, eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem ein Fahrzeugrad (1) tragenden Radträger (3), der über einen Lenkerverband an einem Fahrzeugaufbau (7) anlenkbar ist, welcher Lenkerverband zumindest einen Zweipunktlenker (9) aufweist, der an einer radträgerseitigen ersten Lagerstelle (13) am Radträger (3) angelenkt ist und an einer aufbauseitigen zweiten Lagerstelle (15) am Fahrzeugaufbau (7) angelenkt ist, wobei bei einer Frontalkollision, insbesondere mit geringer seitlicher Überdeckung, das crashzugewandte Fahrzeugrad (1) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten verlagerbar ist, und zwar unter Schwenkbewegung (S) des Zweipunktlenkers (9) um seine aufbauseitige Lagerstelle (15). Erfindungsgemäß weist zur Begrenzung der crashbedingten Schwenkbewegung (S) der Zweipunktlenker (9) einen Schwenkanschlag (25) auf, der im Kollisionsfall unter Bildung einer aufbauseitigen dritten Lagerstelle (29) in Anschlag mit einer aufbauseitigen Gegenkontur (27) kommt und durch eine Blockbildung der Schwenkbewegung (S) des Zweipunktlenkers (9) entgegenwirkt.
Patent DE-102015103639-B4 (DE)
Title: Nadelzylinder und Rundstrickmaschine
Inventor: MUTSCHLER THOMAS
IPC: D04B15/14
Filed: 2015-03-12
Granted: 2020-04-23
Abstract: Nadelzylinder (1, 1') einer Rundstrickmaschine (10, 10'), an dessen Zylindermantel (3) eine Vielzahl von sich in axialer Zylinderausrichtung (A) erstreckenden Nadelkanälen (4) mit darin bewegbaren Stricknadeln (5) vorgesehen ist und in dessen für die Maschenbildung vorgesehenen oberen Zylinderende (6, 6') zwischen jedem Paar benachbarter Nadelkanäle (4) jeweils eine radial ausgerichtete Nut (7) vorgesehen ist, in der jeweils wenigstens ein Einsatz (8, 8') vorgesehen ist, der mit seiner aus der jeweiligen Nut (7) heraus ragenden Einsatzoberfläche (81) eine Maschenbildungsfläche ausbildet, undder Einsatz (8) in Form eines Federbügels ausgebildet ist, wobei der Federbügel einen das obere Zylinderende (6, 6') an der Seite des Zylindermantels (3) oder eine Seitenkante (31) eines in dem oberen Zylinderende (6') vorgesehenen äußeren Ringkanals (30) übergreifenden Bügelfuß (82, 82') und eine das obere Zylinderende (6) an der Zylinderinnenseite (9) oder eine Seitenkante eines in dem oberen Zylinderende (6') vorgesehenen inneren Ringkanals übergreifende Bügelklemme (83) mit wenigstens einem einen Gegenhalt (91) federnd hintergreifenden Klemmenabschnitt (832) aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass die Bügelklemme (83) S-förmig ausgebildet ist.