baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-229976-A1 (DD)
Title: Anordnung und verfahren zum nachfuehren teleskopartiger verladeeinrichtungen
Inventor: DEJMEK EBERHARD
IPC: B65G69/18
Filed: 1984-12-20
Abstract: Anwendungsgebiet der Erfindung sind Verladeeinrichtungen fuer staubfoermige Schuettgueter, beispielsweise Braunkohlenbrennstaub, die aus geschlossenen Systemen in geschlossene Transportfahrzeuge umgeschlagen werden. Ziel der Erfindung ist eine Loesung fuer einen staendigen dichten Abschluss zwischen der Verladeeinrichtung und dem Transportfahrzeug, um Umweltbelastungen zu vermeiden. Erfindungsgemaess wird dazu eine Seilwinde fuer das Heben und Senken der teleskopartigen Verladeeinrichtung auf einer kippbaren Platte angeordnet, deren Kippweg etwa 90 betraegt und durch zu beruehrende Schaltkontakte begrenzt wird. In Abhaengigkeit von der Belastung am Drahtseil wird die Seilwinde um den definierten Kippweg angekippt, worauf erst der Abspulvorgang des Drahtseils beginnt. Bei beginnender Entlastung des Drahtseils kippt zuerst die Seilwinde wieder in ihre Ausgangslage zurueck - und dann beginnt der Aufspulvorgang des Drahtseils.
Patent DD-233166-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum verbrennen fester brennstoffe
Inventor: FENNER GERHARD
IPC: F23H15/00
Filed: 1984-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verbrennen fester Brennstoffe auf Planrosten. Um das Ziel der Erfindung zu erreichen, das in der Verbrennung von Rohbraunkohle auf Planrosten unter geringem technischem Aufwand besteht, war die Aufgabe zu loesen, eine kontinuierlich arbeitende die Verbrennung dieser Kohle beguenstigende Schuer- und Foerdereinrichtung zu schaffen. Erfindungsgemaess wird auf dem Planrost eines Flammrohrkessels ein an den Seiten durch Schienen niedergehaltener Schlepprost angeordnet, der aus Paketen von vorzugsweise winkligen Roststaeben zusammengesetzt ist, die Hohlraeume bilden, die in Richtung auf den Planrost offen und an den Seiten durch Platten verschlossen sind. Diese Rostpakete sind durch Zwischenraeume mit erhoeht angebrachten Zwischenstuecken voneinander getrennt. Ebenso wie die Roststaebe besitzen auch die Zwischenstuecke auf ihrer Vorder- und Rueckseite unterschiedliche Anstellwinkel. Durch die ueber Ketten in Laengs- und vorzugsweise gleichzeitig in Querrichtung angetriebene Vorrichtung wird die Kohle unter staendiger Luftzufuhr gelockert, vorgetrocknet und in den Feuerraum transportiert, das Glutbett ohne Stoerung des Verbrennungsvorganges unter Erhaltung von staendig seitlich versetzten die Zuendung der Kohle verbessernden Glutstreifen geschuert und teilweise zuruecktransportiert sowie anhaftende Schlacke entfernt. Dadurch wird eine vollstaendige Verbrennung der feuchten Rohbraunkohle auf Planrosten ermoeglicht und eine hohe Heizleistung erzielt.
Patent DD-236074-A1 (DD)
Title: Druckentlastungsvorrichtung zum steuern der transportgeschwindigkeit von stapeln
Inventor: WEISSBACH ROLF
IPC: B65H31/06
Filed: 1985-04-08
Abstract: Bisher bekannte Stapelauslagen haben den Mangel, dass der Weitertransport der Falzbogen aus dem Bereich des Bogenabsetzens nicht kontinuierlich erfolgt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Stapeltransportgeschwindigkeit zu realisieren, welche sich den Gegebenheiten entsprechend selbst anpasst. Diese Aufgabe wird geloest, indem innerhalb der Stapeltischebene mindestens eine Bogenfalle und zugehoerige Sensoren angeordnet sind. Die Bogenfalle wird zwischen zwei nacheinander angeordneten Bandrollen und aus Auffangblechen gebildet oder die Foerderbaender zur Blattzufuhr werden ueber beweglich angeordnete Foerderwalzen gefuehrt, wobei in der obersten Stellung der Foerderwalzen die Foerderbaender an den Bandrollen tangieren. Gelangen Falzbogen in die Bogenfalle wird von den Sensoren ein Signal abgegeben, welches bewirkt, dass sich die Transportgeschwindigkeit des Stapelns erhoeht. Die einzelnen Falzbogen haften nun in dem druckbelasteten Stapel. Um ein Absetzen der Falzbogen nicht zu behindern, geben nun die Sensoren ein Signal, welches die Verminderung der Transportgeschwindigkeit bewirkt. Dieses Arbeitsspiel wiederholt sich staendig, so dass der Stapeldruck zum Steuern der Transportgeschwindigkeit genutzt wird. Fig. 2
Patent DD-237146-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur bandschlupfkontrolle an foerderanlagen
Inventor: SKOTTKE HANS-JOACHIM
IPC: B65G43/04
Filed: 1985-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Bandschlupfkontrolle von Foerderanlagen und ermoeglicht die Abschaltung einer solchen Anlage bei Ueberlastung bzw. abnormalem Betriebszustand. Zur Loesung der Aufgabe der prozentualen Auswertung des momentanen Schlupfes, der freiprogrammierbaren zeitoptimalen Abschaltung sowie der Beruecksichtigung des Anfahrverhaltens der Foerderanlage werden in einer erfindungsgemaessen Schaltungsanordnung Impulsgeber 1 und 2, Impulsformeinheiten und Speicher 3, 4, eine Abfrasteuerung mit Taktgeber 5, 6, Zaehler 7 und 8, einer Speichereinheit mit Dekoder 10, die Gatter 12 und 13, eine Auswertelogik 9, eine Einschaltlogik 14, eine Ablaufsteuerung 15, eine Anlauflogik 16 sowie eine Anzeigeeinheit 11 eingesetzt. Fig. 1
Patent DD-239752-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum vereinzeln von magazinierten sechskantwerkstuecken
Inventor: GEBERT REINHOLD
IPC: B23Q7/16
Filed: 1985-07-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vereinzelungsvorrichtung fuer magazinierte Sechskantwerkstuecke, die einer automatisch arbeitenden Werkzeugmaschine zugefuehrt werden. Ziel der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu schaffen, die das Bearbeiten der zweiten Seite vorgefertigter Werkstuecke automatisiert und das Verklemmen der Sechskantwerkstuecke am Ausgang des Magazins beseitigt. Erfindungsgemaess ist die Vereinzelungsvorrichtung, die in bekannterweise aus einem Teiletransportsegment besteht und durch Linksschwenken bewirkt, dass ein Druckstueck einen Stoessel gegen einen auf der Montageplatte durch Bolzen drehbar gelagerten Kipphebel schiebt und ein auf einem Schlitten festgeklemmtes Druckblech besitzt, das in das Magazin einschiebt und zur Loesung der Verklemmung auf das Werkstueck drueckt und eine Zugfeder besitzt, die beim Rechtsschwenken des Teiletransportsegments den Schlitten mit Druckblech in die Ausgangslage zurueckzieht bis das Druckblech den Zufuehrungskanal oeffnet, gekennzeichnet dadurch, dass das Druckblech derart ausgebildet ist, dass ein Schlitz vorhanden ist, in den das von der Klemmung geloeste Werkstueck faellt und von dort beim Rechtsschwenken des Teiletransportsegments in den Zufuehrungskanal faellt. Anwendungsmoeglichkeiten bestehen auf allen Gebieten der Handhabetechnik.
Patent DD-240384-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung temporaerer korrosionsschutzlacke
Inventor: STEFFERS FRANS
IPC: C09D5/08
Filed: 1985-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von temporaeren Korrosionsschutzlacken auf Basis von filmbildenden Hochpolymeren mit einer Glastemperatur unter 20C in einer Loesungsmittelmischung mit 20 bis 40%, berechnet auf Gesamtloesungsmittelvolumen, von Loesungsmitteln mit einer Verdunstungszahl ueber 35 und 3 bis 6%, berechnet auf Gesamtpolymergehalt, einer Mischung aus Zinkalkyldithiophosphat, Oleylsarkosin, Rueboelfettsaeurediethylamid, Alkylnaphthalin und Mineraloel. Solche Lacke sind fuer einen temporaeren Schutz u. a. von Maschinenteilen, insbesondere bestehend aus Eisen, Stahl, Aluminium und/oder Kupfer bzw. Messing, wie z. B. bei Elektromotoren, geeignet.
Patent DD-251862-A1 (DD)
Title: Einstellbare gleichleistungsbegrenzung mit zusaetzlicher strombegrenzung
Inventor: SCHMIDT HERBERT A
IPC: H02H3/00
Filed: 1985-11-20
Abstract: Die Erfindung beinhaltet die Schaltungsanordnung fuer eine einstellbare Gleichleistungsbegrenzung mit zusaetzlicher Strombegrenzung. Sie ist einsetzbar sowohl zur Leistungsbegrenzung elektronischer Bauelemente als auch in Geraeten. Sie ermoeglicht eine einfache, unkomplizierte Schaltung bei nicht zu hochgestellten Forderungen an die Genauigkeit. Es wurde dazu eine Gleichleistungsbegrenzung mit Tangentennaeherung fuer den von der Ausgangsspannung abhaengigen Maximalstrom und zusaetzlicher Moeglichkeit zur Maximalstrombegrenzung entwickelt. Anhand von Fig. und Formeln wird die Loesung naeher erlaeutert und dargelegt.
Patent DD-244745-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines emailschlickers zur einschicht-dunkelbraun-emaillierung
Inventor: ENKE HEIKE
IPC: C03C8/22
Filed: 1985-12-27
Abstract: Anwendungsgebiet: Emaillierung von Stahlblechen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, dunkelbraun eingefaerbte Einschichtemails herzustellen unter Verwendung von chromhaltigem Farbkoerper. Erfindungsgemaess wird ein Emailversatz aus einem braunen, chromhaltigen Spinellfarbkoerper sowie einem Gemisch handelsueblicher Grundfritten unterschiedlicher Fliesslaengen unter Zusatz einer Transparentfritte hergestellt, wobei in einer Trommelnassmuehle bis auf eine Korngroesse von 1,5-3 ml vermahlen wird und nach der Auftragung bei einer Temperatur von 1 11310 K 3-4 Minuten lang eingebrannt wird.
Patent DD-247220-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-chlormethyl-4h-1,3-thiazin-4-onen
Inventor: RUDORF WOLF-DIETER
IPC: C07D279/04
Filed: 1986-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von neuen 6-Chlormethyl-4H-1,3-thiazin-4-onen. Ziel der Erfindung ist die Herstellung dieser Verbindungen auf der Basis von leicht zugaenglichen Ausgangsprodukten. Dabei wird Chlortetrolsaeureester mit der aequimolaren Menge eines Thioharnstoffs in einem polaren, wasserfreien Loesungsmittel bei erhoehten Temperaturen zur Reaktion gebracht. 6-Chlormethyl-4H-1,3-thiazin-4-one koennen als Zwischenprodukte, insbesondere fuer die Herstellung biologisch aktiver Substanzen, Verwendung finden.
Patent DD-249899-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum mechanisierten zufuehren von saumschrottstreifen zu einer saumschrotthaspel
Inventor: NOFFTZ LOTHAR
IPC: B65H54/02
Filed: 1986-06-11
Abstract: Ziel ist es, anfallenden Saumschrottstreifen ohne manuellen Eingriff der Schrotthaspel zuzufuehren und zu Schrottbunden zu verarbeiten. Die Aufgabe ist, eine solche Einrichtung zu schaffen, mit der die Saumschrottstreifen bei stehender Anlage vom Steuerpult aus in einer Weise manipuliert werden koennen, dass das Fassen der Saumschrottstreifen durch den Haspeldorn selbsttaetig erfolgt, wobei ein die Schnittqualitaet schaedigender Rueckzug auf die vorgeordnete Kreismesserschere und eine unstabile Arbeitsweise durch das Zerreissen der Saumschrottstreifen vermieden werden. Das wird dadurch erreicht, dass in einem neben der Saumschrotthaspel befindlichen Sammelraum eine in Laengsrichtung des Haspeldornes bewegbare Verdichterplatte und ein quer zur Laengsrichtung des Haspeldornes bewegbarer Einstossstempel angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-258936-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung und lagerung von kartoffelfruchtwasserkonzentrat
Inventor: SCHIRNER ROLF
IPC: A23K1/14
Filed: 1987-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung thermischer Konzentrate aus Kartoffelfruchtwasser oder eiweiss- und staerkehaltigen Prozesswasser der Kartoffelverarbeitung. Diese werden in Form einer trockenmasseangereicherten Vormischung in einer Eindampfanlage aufkonzentriert. Das Konzentrat wird thermisch inaktiviert und gegebenenfalls enzymhydrolysierend behandelt und einer vorwiegend milchsauren Gaerung unterzogen. Das vorwiegend milchsaure Konzentrat wird gekuehlt und unter aeroben oder anaeroben Bedingungen bis zu einem Zeitraum von 200 Tagen gelagert. Das milchsaure Fruchtwasserkonzentrat wird fuer die Tierernaehrung oder fuer technische Zwecke verwendet.
Patent DD-259054-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur demonstration und messung von wellen
Inventor: WILKE HANS-JOACHIM
IPC: G09B23/12
Filed: 1987-04-08
Abstract: Zwei getrennt erzeugte Oberflaechenwellen einer Fluessigkeit werden in einem Y-foermigen transparenten Trog, der als Wellenkanal bezeichnet wird, zusammengefuehrt und in dessen schmalen, langen Teil ueberlagert. Die seitliche Betrachtung oder eine optische Messwertaufnahme liefert qualitative und quantitative Ueberlagerungseffekte fuer Demonstrationszwecke und fuer Untersuchungen. Je nach dem Phasenunterschied oder Frequenzunterschied beider Wellen entstehen Ueberlagerungsbilder wie Ausloeschung, Verstaerkung oder Schwebung.
Patent DD-264239-A1 (DD)
Title: Stromzufuehrung aus metallguss fuer kohlenstoffelektroden
Inventor: DEUTZER MANFRED
IPC: C25C3/16
Filed: 1987-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromzufuehrung aus Metallguss fuer Kohlenstoffelektroden, insbesondere Blockanoden, fuer die Aluminiumschmelzflusselektrolyse. Erfindungsgemaess wird die stromzufuehrende Stange auf einen aus der Elektrode herausragenden Nippel gestellt, darueber eine Huelse geschoben und diese mit Metall ausgegossen. Das Metall schrumpft auf den Nippel auf und bildet eine gute Kontaktierung.
Patent DD-266413-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur kraftmessung mittels verformungskoerpers
Inventor: MIKUTA REINHARD
IPC: G01L1/24
Filed: 1987-11-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Kraftmessung mittels Verformungskoerpers und ist fuer hochgenaue Messungen geeignet. Sie kann in den verschiedensten Industriezweigen als Kontroll-, Abfuell- und Dosierwaage, als Preisauszeichnungs- und Zaehlwaage zur Anwendung kommen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass am freien Ende des oberen Verformungskoerpers einer U-foermigen Doppelbiegeplatte, die aus einem oberen Verformungskoerper und einem unteren Verformungskoerper besteht, eine rueckwirkungsfreie Laengenmesseinrichtung angeordnet ist und die Anlenkung der Kraft F am oberen Verformungskoerper der Doppelbiegeplatte an einer Stelle angeordnet ist, die der Haelfte der Laenge des unteren Verformungskoerpers der Doppelbiegeplatte entspricht. Das Verhaeltnis des Abstandes a und der Laenge L des unteren Verformungskoerpers wird so gewaehlt, dass ein linearer Zusammenhang zwischen wirkender Kraft F und der gemessenen Verformung erfolgt, sowie eine lastortunabhaengige Kraftanlenkung entsteht. Figur 1 stellt die Erfindung am besten dar. Fig. 1
Patent DD-269235-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur automatischen fokussierung eines optischen systems
Inventor: NITZSCHE GUENTER
Filed: 1988-01-29
Abstract: Verfahren und Anordnung zur automatischen Fokussierung eines optischen Systems. Fuer einen ersten Fokussierzustand wird von einem mittels Abtastung gewonnenen und gespeicherten Bildausschnitt eine zweidimensionale Fouriertransformation durchgefuehrt, deren Betragsquadrat als digitales Bild gespeichert, mindestens ein Bildmoment des Fourierbildes berechnet und mit einem zweiten, fuer einen geaenderten Fokussierzustand berechneten Bildmoment verglichen. Aus dem Vergleich wird die Richtung der weiteren Fokussierschritte abgeleitet und das Maximum des Bildmomentes, das dem richtigen Fokussierzustand entspricht, aufgesucht.
Patent DD-271764-A1 (DD)
Title: Verfahren zur adaptiven bestimmung der wichtungskoeffizienten der fuehrungsgroessen bei mikrorechnergesteuerter lageregelung bei positionierantrieben
Inventor: RICHTER ANDREAS
IPC: G05B13/00
Filed: 1988-05-06
Abstract: Die Erfindung wird angewendet in mikroprozessorgesteuerten linearen Positionsregelsystemen, die ihre Sollgroesseneinspeisungen fuer Geschwindigkeit und Beschleunigung den Umgebungsbedingungen und Parameterschwankungen der Regelstrecke adaptiv anpassen. Es wird ein Verfahren beschrieben zur Bestimmung und Korrektur der Wichtungskoeffizienten fuer die Fuehrungsgroessen in einem linearen Regelpolynom bei der mikroprozessorgesteuerten Lageregelung elektromechanischer Antriebe unter Ausnutzung der Kenntnis der Koeffizienten des Regelpolynoms, der Parameter spezieller Erregungen des Systems sowie der sich dabei einstellenden Positionsabweichung im dynamischen Gleichgewicht, welche durch eine entsprechende Wahl der Fuehrungsgroessen-Koeffizienten kompensiert wird. Fig. 1
Patent DD-275954-A1 (DD)
Title: Codierschalter
Inventor: KUBIS HARALD
IPC: G01D5/249
Filed: 1988-10-03
Abstract: Bei einem Codierschalter zum digitalen Bilden n-stelliger Codewoerter mittels eines Schaltgliedes, welches Zustandszonen mit jeweils digitaler Aussage traegt und relativ gegenueber Abfragestationen fuer die Zustandszonen bewegt werden kann, sind die Zustandszonen (Z; Z) in gleichen Teilungsschritten (s) auf dem Schaltglied (4) nacheinander in einer Spur angeordnet, die parallel zur Bewegungsrichtung des Schaltgliedes (4) gegenueber den Abfragestationen (A, B, C) verlaeuft, und ist eine Serie von n Abfragestationen (A, B, C) in einer Reihe parallel zur Spur der Zustandszonen (Z, Z) nacheinander in denselben Teilungsschritten (s) wie die Zustandszonen (Z, Z) angeordnet. Fig. 1
Patent DD-277004-A1 (DD)
Title: Mittel zum behandeln von blumenzwiebeln
Inventor: EIFERT WERNER
IPC: A01N3/00
Filed: 1988-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zum Behandeln von Blumenzwiebeln. Ziel der Erfindung ist es, ein Mittel zum Praeparieren von Blumenzwiebeln, insbesondere Tulpenzwiebeln, zu entwickeln, das in einfacher Weise die Zwiebeln bei Raumtemperatur mit einer Schutzschicht versieht, die die Transpiration waehrend der Lagerzeit einschraenkt, das Schrumpfen verhindert, die Keimvorgaenge nicht beeintraechtigt und durch Zusatz von Bioziden tierische und pilzliche Auflaufkrankheiten bekaempft. Das erfindungsgemaesse Mittel, in das man die Zwiebeln taucht, ist eine 15 bis 30%ige waessrige Emulsion, deren Feststoff im wesentlichen aus einem oxidierten Ethylen-Vinylacetat-Copolymeren mit einem Vinylacetatgehalt von 5 bis 20 Masseanteilen in %, einer Schmelzviskositaet von 500 bis 1 000 mm2/s und einer Saeurezahl von 10 bis 30 mg KOH/g oder aus einem Gemisch desselben mit einem oxidierten Polyethylenwachs mit einer Saeurezahl von 15 bis 30 mg KOH/g und Schmelzviskositaeten von 100 bis 500 mm2/s im Verhaeltnis von 1:2 bis 1:5 besteht. Nach dem Trocknen bildet sich eine gleichmaessige, flexible Schutzschicht aus. Die Anwendung ist in Spezialbetrieben fuer Treiberei, in Gaertnereibetrieben sowie beim Kleingaertner moeglich.
Patent DD-277305-A1 (DD)
Title: Duebel
Inventor: ECKE CHRISTIAN
IPC: F16B13/00
Filed: 1988-11-21
Abstract: Auswechselbarer Duebel mit Aussengewinde zum Befestigen von Bauteilen in Beton oder aehnlichen Baustoffen, dadurch gekennzeichnet, dass die Differenz der Steigungswinkel zwischen Duebelaussengewinde und Gewinde des Verschraubungselementes 6 betraegt, wobei das Aussengewinde des Duebels mehrgaengig ausgefuehrt ist.
Patent DD-278112-A1 (DD)
Title: Schutzbehaelter aus blech fuer flaschenartige gefaesse
Inventor: DREWS FRED-ULRICH
IPC: B65D8/06
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schutzbehaelter aus Blech fuer flaschenartige Gefaesse aus zerbrechlichem Material, wie z. B. Glasballons zum Transport umweltgefaehrdender Fluessigkeiten. Ziel der Erfindung ist es, den Forderungen, die sich bei Transport und Lagerung fuer den Umweltschutz ergeben, gerecht zu werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein zweiteiliger, stapelbarer Behaelter so gestaltet ist, dass das flaschenartige Gefaess formschluessig stoss- und schlaggeschuetzt aufgenommen wird und bei Bruch keine fluessigen Medien in die Umwelt gelangen koennen. Durch angebrachte Transporthilfen ist eine gute Handhabbarkeit gewaehrleistet. Figur
Patent DD-280063-A1 (DD)
Title: Schleifstaubfangvorrichtung fuer einen manipulator
Inventor: SCHROEER HANS
IPC: B24B55/06
Filed: 1989-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifstaubfangvorrichtung fuer einen Manipulator. Sie dient der Entsorgung von Bearbeitungsrueckstaenden beim Ausschleifen von Oberflaechenungaenzen an druckfuehrenden Komponenten eines Kernkraftwerkes. Ziel und Aufgabe sind, eine Vorrichtung zu schaffen, die unter den Bedingungen einer manipulatorgefuehrten Schleiftechnik die aktivierten Bearbeitungsrueckstaende an der Entstehungsstelle vollstaendig erfasst und entsorgt, um so eine Ausbreitung des aktivierten Schleifstaubes an die Umgebung zu verhindern. Dies wird dadurch geloest, dass ueber den Schleifkoerper eine Spruehelektrode und darueber eine Abscheideelektrode angeordnet ist. Die Spruehelektrode hat die Form eines Drahtbuegels und die Abscheideelektrode die Form eines Kaefigs. Beide Elektroden haben ein unterschiedliches Potential, so dass der Schleifstaub ionisiert wird. Dieser Schleifstaub scheidet sich an der Abscheideelektrode ab und bleibt daran haften, solange das Potential anliegt.
Patent DE-10001164-A1 (DE)
Title: Control system for automatic gearbox detects when conditions are fulfilled for starting neutral change process using information fed to it regarding driving status
Inventor: ITO YOSHIKI
IPC: F16H59/22
Filed: 2000-01-13
Abstract: The control system has a main controller with a detected driving status memory, a control start detector for when conditions are fulfilled for starting the neutral change process using information fed to it regarding the driving status and a delay time setting device defining the delay between detecting the change start conditions and actually performing the change to the neutral setting. An independent claim is also included for a method of changing an automatic gearbox into its neutral setting.
Patent DE-10002590-A1 (DE)
Title: Face mask for thermal face treatment comprises an outer foil joined along its edges to an inner foil whose contour is shaped to correspond to the contour the wearer's face
Inventor: RUECKERT PETER A
IPC: A61F7/00
Filed: 2000-01-21
Abstract: The face mask accommodating heating or cooling media for thermal face treatment comprises an outer foil joined along its edges to an inner foil whose contour is shaped to correspond to the contour the wearer's face. An independent claim is also included for a method for producing such a face mask. It involves shaping of the inner foil in such a way that its contour corresponds to the contour of the wearer's face. It also involves provision of means for accommodation of heating or cooling media.
Patent DE-10004502-A1 (DE)
Title: Brake installation for cars has devices by which auxiliary brake system is activated so vehicle comes to standstill corresponding to given brake force control
Inventor: HERGER MATTHIAS
IPC: B60T8/00
Filed: 2000-02-02
Abstract: A brake installation for cars has an electronic control apparatus with a brake pedal via whose operation a pilot control pressure can be specified by the driver and an auxiliary brake system that is operable independently by the brake pedal. Devices are provided by which the auxiliary brake system is activated so that the vehicle comes to a standstill corresponding to a given brake force control when neither the gas pedal of the car nor the brake pedal is operated and the vehicle speed lies below a given threshold. The given brake force control is designed so that the vehicle comes to a standstill inside a given time.
Patent DE-10004596-A1 (DE)
Title: Chemically toughenable lithium-containing borosilicate glass, for ophthalmic lenses, has high sodium, lanthanum, niobium and titanium oxide contents and a low calcium oxide content
IPC: G02B3/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: A chemically toughenable lithium-containing borosilicate glass, having high sodium, lanthanum, niobium and titanium oxide contents and a low calcium oxide content. A novel glass has the composition (by wt., on oxide basis) 33-37% SiO2, 7.5-13% B2O3, 5-8% Li2O, greater than 2.5-7.5% Na2O, 0-2% K2O, 0 to less than 8% CaO, 0-6% Al2O3, 8-13% Nb2O5, 4-6% ZrO2, 5-10% TiO2, 12-19% La2O3, 2-4% SrO and 0-0.8% As2O3 and/or Sb2O3 refiner, the sum of SiO2 + B2O3 being 44-48% and the sum of Li2O + Na2O + K2O being less than 14%. Independent claims are also included for the following: (i) a surface toughened glass comprising the above glass with a compressive surface layer; (ii) ophthalmic lenses of the above glass; and (iii) production of the above surface toughened glass by chemical toughening of the above glass.