baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10008117-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Acylierung von 4-Aminopiperidin und 4-Aminopiperidinderivaten
Inventor: JEGELKA UDO
IPC: C07D211/58
Filed: 2000-02-22
Granted: 2010-12-30
Abstract: Verfahren zur Acylierung von 4-Aminopiperidin oder 4-Aminopiperidinderivaten, dadurch gekennzeichnet, dass man 4-Aminopiperidin oder 4-Aminopiperidinderivate mit Essigsäuremethylester oder Essigsäureethylester umsetzt, wobei als Katalysator Alkali- und/oder Erdalkali-Alkoholate eingesetzt werden und dieser Katalysator vor oder während der destillativen Aufarbeitung des Rohprodukts mit verzweigten organischen Säuren neutralisiert oder teilneutralisiert wird.
Patent DE-10024759-B4 (DE)
Title: Anordnungsaufbau für einen Analysesensor für das Betriebsverhalten der Kolben einer Brennkraftmaschine und Verfahren zur Durchführung
Inventor: AKIMOTO YOSHIAKI
IPC: G01B7/14
Filed: 2000-05-19
Granted: 2006-05-18
Abstract: Anordnungsaufbau
für einen
Analysesensor für
das Betriebsverhalten der Kolben einer Brennkraft-Maschine, umfassend:  einen
Zylinderblock (6), der beinhaltet:  – Zylinderlaufbüchsen (3a,
3b, 3c, 3d), die die sich hin- und herbewegenden Kolben (4a, 4b,
4c, 4d) hierin aufnehmen; sowie einen die Zylinderlaufbüchsen (3a,
3b, 3c, 3d) umgebenden Wassermantel (10);  – Sensoren (7a, 7b, 8a, 8b),
die den Spalt zwischen den Kolben (4a, 4b, 4c, 4d) und den Zylinderlaufbüchsen (3a, 3b,
3c, 3d) am jeweiligen oberen Totpunkt des entsprechenden Kolbens
(4a, 4b, 4c, 4d) messen; und  – ein die Sensoren (7a, 7b,
8a, 8b) aufnehmendes Aufnahmegehäuse
(11), wobei das Aufnahmegehäuse
(11) in dem Zylinderblock (6) vorgesehen ist und durch den Wassermantel
(10) hindurchgeht.
Patent DE-10048229-B4 (DE)
Title: Rechnergesteuertes Vermittlungssystem
Inventor: DOERING WOLFRAM
IPC: G07F7/00
Filed: 2000-09-21
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines rechnergesteuerten Vermittlungssystems zur Bereitstellung
kostenpflichtiger Dienstleistungen bei dem einem Automaten ein Code
entnommen wird, der mittels einer Telekommunikationseinrichtung übertragbar
ist und der nach der Übertragung
die Bereitstellung der Dienstleistung bewirkt, dadurch gekennzeichnet,
dass  einem Rechner im Automaten die über eine Eingabeeinheit eingegeben
Daten zu ei- ner gewünschten
Dienstleistung und die von einer Einzahleinheit erfassten Daten
zu dem zu dieser Dienstleistung eingezahlten Geldbetrag zugeleitet werden;  der
Rechner diese Daten verarbeitet und über eine Onlineverbindung einem
Zentralrechner übermittelt,  der
Zentralrechner diesen Daten einen Code zuordnet und die Daten mit
dem Code abspeichert und mindestens den Code dem Rechner online übermittelt
und dieser mindestens den Code über
eine Ausgabeeinheit im Automaten ausgibt  und bei Übermittlung
des Codes durch eine Telekommunikationseinrichtung an den Zentralrechner,
dieser die gespeicherten Daten aktiviert und die Bereitstellung
der Dienstleistung bewirkt.
Patent DE-10049177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen elektrochemischen Entstickung mittels Wechselspannung und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: MITTELBACH ANDREAS
IPC: B01D53/32
Filed: 2000-10-05
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen elektrochemischen Entstickung bei dem ein zu
entstickendes Gas entlang eines Absorberkörpers (1) strömt, der
mit einem flüssigen,
alkalischen Elektrolyten (4) benetzt ist und mindestens ein Elektrodenpaar
(5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an das mindestens
eine Elektrodenpaar (5, 6) eine Wechselspannung (U(t)) angelegt
wird, die innerhalb der Zeitintervalle Δt 2n–1  (n
= 1, 2 ... ∞)
zwischen einem Ausgangswert (A) und einem ersten Schwellwert (B) variiert
und innerhalb der sich jeweils an die Zeitintervalle Δt 2n–1  (n
= 1, 2 ... ∞)
anschließenden
Zeitintervalle Δt 2n  (n = 1, 2 ... ∞) zwischen dem Ausgangswert
(A) und einem zweiten Schwellwert (C) variiert, wobei der erste
Schwellwert (B) positiv und der zweite Schwellwert (C) negativ ist,
oder umgekehrt, so dass die Polarität der Elektroden (5 und 6) zu
den Zeitpunkten t n  (n = 1, 2 ... ∞) wechselt.
Patent DE-10049193-B4 (DE)
Title: Verfahren, dessen Verwendung und Vorrichtung zum mobilen Prüfen von Aggregaten, insbesondere von Kraftfahrzeug-Motoren und -Getrieben
Inventor: RAUNER HELMUT DIPL ING
IPC: G01M13/02
Filed: 2000-10-05
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Prüfen und Einstellen eines Aggregats, das eine drehbar antreibbare, an einen Starter-Generator koppelbare Welle aufweist, – welches Verfahren im Zuge der Aggregateproduktion durchgeführt wird, während derer das Aggregat auf einer Aggregate-Transportpalette montiert ist, – und bei welchem Verfahren die Welle des Aggregats in Drehbewegung versetzt wird, wobei mit Hilfe von Sensoren Zustandsgrößen des Aggregats erfaßt und Stellgrößen und/oder Aktoren des Aggregats eingestellt werden, dadurch gekennzeichnet, – daß das Prüfen und Einstellen des Aggregats (1, 2, 24) mit Hilfe eines auf der Aggregate-Transportpalette (4) integrierten elektronischen Prüf- und Einstellsystems (10) gesteuert wird, – und daß während des Prüfens und Einstellens der Starter-Generator (5) zum Antreiben der Welle (3, 25) des Aggregats verwendet (1, 2, 24) wird.
Patent DE-10057076-B4 (DE)
Title: Zündsteuerungsvorrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: MIWA TETSUYA
IPC: F02P5/15
Filed: 2000-11-17
Granted: 2015-04-02
Abstract: Zündsteuerungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (10), mit einer in der Brennkraftmaschine (10) angeordneten Zündkerze (25), einer Zündeinrichtung (41) zur Bildung einer Zündfunkenentladung in der Zündkerze (25) zu einer Zündzeit, und einer Zündsteuerungseinrichtung (30, 31) zur Durchführung eines mehrfachen Entladevorgangs in welchem eine Vielzahl von Entladungen während eines Verbrennungszyklus der Brennkraftmaschine (10) durchgeführt wird, wobei die Zündsteuerungseinrichtung (30, 31) eine Entladeperiode für jede Entladung während des mehrfachen Entladevorgangs ändert, und die Zündsteuerungseinrichtung (30, 31) die Entladeperiode jeder Entladung in Abhängigkeit von einem Druckübergang in einer Brennkammer (18) der Brennkraftmaschine (10) ändert.
Patent DE-10064747-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Schließ- und Öffnungseinrichtung für schwenkbare Türflügel
Inventor: MANTHEY SASCHA
IPC: E05C19/16
Filed: 2000-12-22
Granted: 2004-05-27
Abstract: Elektromagnetische Schließ- und Öffnungseinrichtung für schwenkbare Türflügel bestehend aus einem in einer Türzarge angeordneten elektrisch aktiven Teil mit einer ein elektromagnetisches Feld aufbauenden elektromagnetischen Wicklung und zwei über ein Joch miteinander verbundenen flächenförmigen Polplatten sowie aus einem in einem Türflügel angeordneten, U-förmig ausgebildeten und beweglich angeordneten, die Feldlinien des erzeugten Magnetfeldes schließenden Gegenpolstück nach Patent Nr. 199 61 893, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus einem nichtmagnetischen Werkstoff bestehendes, die Gegenpolflächen (17) des Gegenpolstückes (11) geringfügig überragendes Zwischenstück (13) vorgesehen ist und entweder die zwei Gegenpolflächen (17) des U-förmig ausgebildeten Gegenpolstückes (11) in Schließrichtung (24) des beweglichen Türflügels (8) und das sich geringfügig über die Gegenpolflächen (17) des Gegenpolstückes (11) hinausragende und sich in Richtung der Polflächen (18) der Polplatten (2; 3) mit der elektromagnetischen Wicklung (7) erstreckende Zwischenstück (13), und/oder die Polflächen (18) der Polplatten (2; 3) je einen Anstellwinkel (22; 23) aufweisen.
Patent DE-10121356-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung für chirurgische Instrumente und Ventilkorb zur Aufnahme der Ventilanordung
Inventor: STORM GERALD
IPC: A61B17/34
Filed: 2001-05-02
Granted: 2005-02-24
Abstract: Ventilanordnung
für chirurgische
Instrumente, insbesondere Trokare, umfassend einen Ventilkörper (1)
aus einem geschlossenzelligen, gasdichten Schaumstoff mit mindestens
einem den Ventilkörper
durchdringenden Schlitz (7) zum Einführen eines im Trokar (25) geführten chirurgischen
Instruments (30), wobei der Ventilkörper (1) als Block ausgeführt ist
und von einer oberen, einer unteren und mindestens einer seitlichen
Fläche
(4, 5, 6) begrenzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Fläche (4)
des Ventilkörpers
(1) eine im Wesentlichen keilförmig
oder konisch auf den Schlitz (7) zulaufende Aussparung (9) aufweist.
Patent DE-10157347-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abbau organischer Substanzen
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: C12P5/02
Filed: 2001-11-22
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Abbau organischer Substanzen (6), wobei die organischen Substanzen
(6) durch eine Zufuhröffnung
(2) in einen Reaktor (1) eingebracht, mittels einer anaerobe Bakterien
enthaltenden Behandlungsflüssigkeit
(5) zumindest teilweise hydrolysiert und die gebildeten Abbauprodukte
anschließend
wieder aus dem Reaktor (1) entnommen werden, wobei  die organischen
Substanzen (6) im Reaktor (1) schwimmend von der Zufuhröffnung (2)
bis zu einer entfernt davon angeordneten und im Wesentlichen auf
demselben horizontalen Niveau befindlichen Entnahmeöffnung (3)
transportiert werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Behandlungsflüssigkeit
(5) durch einen weiteren Reaktor (11) geführt, im weiteren Reaktor (11)
unter anaeroben Bedingungen vergoren, im Reaktor (1) und/oder im
weiteren Reaktor (11) gebildetes Biogas abgezogen und einer Biogasverwertungsvorrichtung
(BHKW) zugeführt
wird.
Patent DE-10163185-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen der Drehbewegung einer Trommel eines Wäschetrockners sowie entsprechender Wäschetrockner
Inventor: STEFFENS GUENTER DIPL ING
IPC: D06F58/08
Filed: 2001-12-21
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verfahren zum Erfassen der Drehbewegung einer drehbaren Trommel (2) eines Wäschetrockners (I), der eine mit der Trommel (2) drehfest verbundene Reflexionsmarke (13), eine Strahlungsquelle (14) und einen Empfänger (15) aufweist, die derart eingerichtet sind, dass sich eine von der Strahlungsquelle (14) ausgesendete und von der Reflexionsmarke (13) zum Empfänger (15) reflektierte Strahlung in Abhängigkeit der Drehbewegung der Trommel (2) verändert, wobei der zeitliche Abstand von Änderungen der vom Empfänger (15) empfangenen Strahlung ermittelt wird.
Patent DE-10163452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Bestimmung von Gesamt-Quecksilber in gasförmigen Proben
Inventor: STEIGERWALD PETER
IPC: G01N33/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur kontinuierlichen Bestimmung von Gesamt-Quecksilber in gasförmigen Proben, insbesondere in Rauchgasen mit einem Quecksilberanalysesystem und einem Konverter zur chemischen Umwandlung der im Gas vorkommenden Quecksilberformen in elementares Quecksilber, wobei der Konverter des Quecksilberanalysesystems in kurzzeitigen Intervallen mit einem sauerstoffhaltigen Gas gespült wird.
Patent DE-10207826-B4 (DE)
Title: Greifzange
Inventor: BURGER WALTER
IPC: B66C1/42
Filed: 2002-02-25
Granted: 2008-04-03
Abstract: Greifzange
für Paletten
mit zwei über eine
Gelenksachse verschwenkbaren Greifarmen, die über eine Zugvorrichtung schließbar und
auf denen Backen um zur Gelenksachse parallelen Achsen anschlagbegrenzt
gelagert sind, wobei die Backen zum Fassen der Paletten Krallen
aufweisen und je einen zweiarmigen Hebel bilden, dadurch gekennzeichnet,
daß der
in Zangenlängsrichtung vordere
Hebelarm des Hebels einen gegen das Zangenmaul vorstehenden Anschlag
(6) und der hintere Hebelarm des Hebels die Kralle (7) tragen.
Patent DE-10231660-B4 (DE)
Title: Mehrstations-HF-FMCW-Radarfrequenz-Sharing mit GPS-Zeitmodulations-Multiplex
Inventor: BARRICK DONALD E
IPC: G01S13/02
Filed: 2002-07-12
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren für ein Mehrstations-Radarfrequenz-Sharing zur Echtzeitabbildung von ozeanischen Oberflächenströmungen oder lokalen Wellenüberwachung durch Küstenradarstationen, wobei die von den einzelnen Stationen ausgesendeten Hochfrequenzsignale mit einer Sweep-Modulation moduliert werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Anfang der Sweep-Modulation jeder Station durch Verwendung einer aus GPS abgeleiteten Zeitreferenz derart synchronisiert wird, dass verschiedene Sweep-Startzeiten in verschiedenen Radareinrichtung vorliegen, sodass die HF-Signalbandbreite der Signale der einzelnen Stationen überlappen können, ohne dass sich ihre Informationsbandbreiten gegenseitig stören, und im Empfänger (12) das direkte Sendesignal mit dem empfangenen Signal derart gemischt wird, dass die Sweeps durch Subtraktion der beiden Signalphasen entfernt werden, sodass das direkte Sendesignal nach dieser Demodulation auf die Nullfrequenz fällt und Meeresecho-Dopplerinformationen innerhalb der Informationsbandbreite des Empfängers (12) liegen, und wobei mehrere Radarstationen 1..N mit jeweils einer Stationsnummer n vorgesehen sind, wobei die Sweep-Startzeiten der verschiedenen Radareinrichtungen von einem Nullzeitpunkt für die erste Radarstation mit der Stationsnummer n = 1 derart in zunehmender Reihenfolge von der Stationsnummer n angeordnet sind, dass für jede Station n der Zeitpunkt des Empfangs des Direktsignals von Station n + 1 größer ist als der Zeitpunkt des Empfangs des fernsten erwarteten Ozeanechos von dem ausgestrahlten Signal der Radarstation mit der Stationsnummer n, wobei die Senderreihenfolge der Radarstationen hinsichtlich der geringsten Gesamtzeit zwischen dem Sweep-Start für die erste und für die N-te Station optimiert ist.
Patent DE-10233958-B4 (DE)
Title: Restriktionsendonucleasen, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: MUECKE MERLIND
IPC: C12N15/55
Filed: 2002-07-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Restriktionsendonuclease
mit einer DNA-Bindungsstelle, hergestellt aus einer Restriktionsendonuclease,
die eine C- und N-terminalen Domäne
und zwei DNA-Bindungsstellen
besitzt, durch proteolytische Spaltung in die beiden Domänen oder
durch Klonierung des für
die Domänen
codierenden Genabschnittes und Expression der Domänen, und
Auswahl der nucleolytischen Domäne,
die eine DNA-Bindungsstelle aufweist, wobei die hergestellte Restriktionsendonuclease
eine höhere
Aktivität
aufweist und DNA schneller und effizienter schneidet als das Ausgangsmolekül und die
Aminosäuresequenzen
ID Nr. 1, ID Nr. 2 oder solche, die zu diesen Sequenzen zu mindestens
80 % homolog sind, enthält.
Patent DE-10235196-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines elektromagnetisch betätigten Schaltventils sowie eine Anlage mit einem solchen Schaltventil
Inventor: KLENK MARTIN
IPC: G05B13/02
Filed: 2002-08-01
Granted: 2013-07-11
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines eine druckbeaufschlagte Fluidströmung sperrenden und freigebenden elektromagnetisch betätigten Schaltventils mit einem Elektromagneten, der auf einen beweglichen Ventilkörper einwirkt und der zur Ventilbetätigung mit einem Spulenstrom bestromt wird, wobei die Bestromung mit dem Spulenstrom eine ansteigende und eine abfallende Schaltflanke aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet zu einer Schaltflanke (11, 12) des ventilbetätigenden Spulenstroms (10) ein die Flugbewegung des Ventilkörpers bremsender Bremsimpuls (13, 14) der Bestromung überlagert wird, wobei der Bremsimpuls so bestimmt wird, dass die Energie des Ventilkörpers beim Erreichen eines Anschlags am Ende der Flugbewegung minimiert wird, wobei der durch den Elektromagneten fließende Spulenstrom gemessen und die Energie der Flugbewegung des Ventilkörpers aus dem Spulenstrom (I) abgeleitet wird.
Patent DE-10247669-B4 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: FASSBENDER AXEL
IPC: B62D5/06
Filed: 2002-10-11
Granted: 2011-05-19
Abstract: Ventilanordnung für eine hydraulische Fördereinrichtung (1) mit einem Stromregelventil (4), das einen Ventilkolben (22) umfasst, der gegen die Vorspannkraft einer Ventilfeder (24) verschiebbar ist, die in einem ein- oder mehrteiligen Ventilgehäuse (12) zwischen dem Ventilkolben (22) und einem Stellkolben (26) angeordnet ist und deren Vorspannung über den Stellkolben (26) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck auf der der Ventilfeder (24) abgewandten Seite des Stellkolbens (26) über eine Ventileinrichtung einstellbar ist.
Patent DE-10259784-B4 (DE)
Title: Elektronisches Stethoskop
Inventor: CHIEN JEN-CHIEN
IPC: A61B7/04
Filed: 2002-12-19
Granted: 2005-04-14
Abstract: Elektronisches
Stethoskop (2), mit  – einem
Schallaufnehmer (20) zur Aufnahme eines externen Tonsignals, das
einem Teil des menschlichen Körpers zugeordnet
wird;  – einer
mit dem Schallaufnehmer (20) elektrisch gekoppelten Filtereinheit
(21) zum Übernehmen
und Filtern des vom Schallaufnehmer (20) aufgenommenen Tonsignals
sowie zur Ausgabe eines Satzes von dem Tonsignal zugeordneten Objektsignalen
(= gefilterte Tonsignale), wovon jedes eine Frequenz innerhalb eines
speziellen Frequenzbands aufweist;  – einem Analog-Digital-Wandler
(22), der mit der Filtereinheit (21) elektrisch gekoppelt ist und
den Satz von Objektsignalen in einen Satz Digitalsignale umwandelt;  – einer
Betriebseinheit (23), die so betreibbar ist, dass sie in Entsprechung
zu einer ausgewählten
Betriebsart zum Auswählen
eines der Digitalsignale ein Eingangsmodussignal erzeugt;  – einem
mit dem Analog-Digital-Wandler (22) und der Betriebseinheit (23)
elektrisch gekoppelten Prozessor (24), der den Satz Digitalsignale
sowie das Eingangsmodussignal von diesen übernimmt und eines der entsprechend
dem Eingangsmodussignal ausgewählten
Digitalsignale verarbeitet und ausgibt; und...
Patent DE-10295974-B4 (DE)
Title: Riemenantriebs-Unterstützungsvorrichtung für einen Fahrtreppenantrieb
Inventor: OSTERMEIER JOERG
IPC: B66B23/02
Filed: 2002-01-10
Granted: 2013-05-29
Abstract: Personenbeförderungsvorrichtungs-Sicherheitssystem (10), das folgendes aufweist: Eine Mehrzahl von Trittplatten (18), die durch eine Trittkette (20) verbunden sind, wobei die Trittkette (20) eine Mehrzahl von Kettengliedern (30) aufweist und jedes der Kettenglieder (30) eine Mehrzahl von Kettengliederzähnen (58) aufweist; und eine Ausgangstreibscheibe (34) mit einem ersten Satz von Zähnen (44) und einem zweiten Satz von Zähnen (46), wobei der erste Satz von Zähnen (44) mit einem sich von einem Antriebsriemen (40) weg erstreckenden Satz von Riemenzähnen (52) zusammenwirkt, um den Antriebsriemen (40) mit der Trittkette (20) zusammenwirken zu lassen und die Mehrzahl der Trittplatten (18) voran zu bewegen, wobei der zweite Satz von Zähnen (46) mit der Mehrzahl der Kettengliederzähne (58) in Eingriff kommen kann.
Patent DE-10308929-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Datendienstes in einem Funkkommunikationssystem
Inventor: TRAYNARD JEAN-MICHEL
IPC: H04W48/16
Filed: 2003-02-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Betrieb eines Datendienstes in einem Funkkommunikationssystem,  – bei dem
der Datendienst von Mobilstationen im Ruhezustand empfangen werden
kann,  – bei
dem eine erste netzseitige Funkstation auf einem Signalisierungskanal,
der von Mobilstationen im Ruhezustand empfangen werden kann, eine
Information über
den Datendienst sendet, wobei die Information mindestens eine Kennung
des Datendienstes und eine Angabe zur Identifikation einer zweiten
netzseitigen Funkstation, über
die Daten des Datendienstes ausgesendet werden, enthält.
Patent DE-10311528-B4 (DE)
Title: Drucksensor
Inventor: GOLDBERG ZINOVI
IPC: G01L23/18
Filed: 2003-03-17
Granted: 2007-04-19
Abstract: Drucksensor
zur Druckmessung bei hoher Temperatur z.B. in Verbrennungskammern
der Motorzylinder, der ein Gehäuse
und ein elastisches Element aus zwei Teilen (1, 3) mit auf einem
Teil (3) befestigtem Dehnungsmessdraht (12) enthält, die im Voraus mit entsprechender
Axialkraft eingeklemmt sind und zwischen denen ein Wärmedämmstoff
(2) eingestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der erster Teil
des elastischen Elements eine Membrane (1) mit nach außen kegelstumpfförmigen Fläche aufweist
(4).
Patent DE-10319135-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Elektroplattieren von Kupfer über einer strukturierten dielektrischen Schicht, um die Prozess-Gleichförmigkeit eines nachfolgenden CMP-Prozesses zu verbessern
Inventor: MARXSEN GERD FRANZ CHRISTIAN
IPC: H01L21/768
Filed: 2003-04-28
Granted: 2006-07-27
Abstract: Verfahren
zum Abscheiden eines Metalls über
einem Substrat mit einer dielektrischen Schicht, die ein darin gebildetes
strukturiertes Gebiet und ein im Wesentlichen nicht strukturiertes
Gebiet aufweist, wobei das Verfahren umfasst:  Einwirken eines
Elektrolytbads auf das Substrat, um Metall von unten nach oben in
dem strukturierten Gebiet in nicht konformer Weise abzuscheiden;  Bilden
einer Überschussmetallschicht über dem
strukturierten Gebiet und dem im Wesentlichen nicht strukturierten Gebiet;  Steuern
mindestens eines Prozessparameters während der Bildung der Überschussmetallschicht,
um eine Oberflächenrauhigkeit
der Überschussmetallschicht
zu erhöhen; und  Entfernen
der Überschussmetallschicht
durch chemisch-mechanisches Polieren, wobei die erhöhte Oberflächenrauhigkeit
das Entfernen der Überschussmetallschicht fördert.
Patent DE-10333798-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kurzschliessen eines fehlerhaften Teilumrichters
Inventor: GLINKA MARTIN
IPC: H02M5/44
Filed: 2003-07-24
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zum Kurzschließen eines fehlerhaften Submoduls eines Stromrichterzweiges (11,12,21,22) eines Stromrichters, wobei jeder Stromrichterzweig (11,12,21,22) mehrere elektrisch in Reihe geschaltete Submodule aufweist, wobei jedes Submodul vier Leistungshalbleiterschalter (IGBT1,...,IGBT4) mit einer antiparallel geschalteten Diode (D1,...,D4) aufweist, die elektrisch in einer Brückenschaltung verschaltet sind, und wobei elektrisch parallel zu gleichspannungsseitigen Anschlüssen dieser Brückenschaltung ein Speicherkondensator (C) elektrisch parallel geschaltet ist, mit folgenden Verfahrensschritten:a) Detektierung eines fehlerhaften Submoduls eines Stromrichterzweiges,b) Generierung eines Steuersignals (U),dadurch gekennzeichnet, dassc) alle Leistungshalbleiterschalter (IGBT1,...,IGBT4) eines fehlerhaften Submoduls mittels des generierten Steuersignals (U) gleichzeitig angesteuert werden.
Patent DE-10337617-B4 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: JOCHER REINER
IPC: B60Q3/06
Filed: 2003-08-16
Granted: 2005-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtvorrichtung für ein fahrzeugspezifisches Nachtdesign von Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, wobei in den Karosserieaußenteilen (2) und/oder zwischen den Karosserieaußenteilen (2) mindestens eine als Ein- oder Auslass für Luft geeignete Öffnung (10) vorgesehen ist, wobei an und/oder in der Öffnung (10) mindestens ein Leuchtmittel (14, 16) vorgesehen ist, das derart Licht in die Umgebung des Fahrzeugs abgibt, dass der Verlauf (20) der die Öffnung (10) bildenden und umgebenden Elemente (4, 6, 8) wenigstens abschnittsweise sichtbar gemacht ist.
Patent DE-10339030-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für eine ein- und ausfahrbare Klappe und deren Verwendung
Inventor: PATZELT AICKE
IPC: B64C9/02
Filed: 2003-08-25
Granted: 2005-11-03
Abstract: Tragstruktur
für eine
ein- und ausfahrbare Klappe (12), die einem Gegenstand (14) zugeordnet ist,
welcher von einem Fluid umströmt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstruktur (10) ein Schalenprofil
(16) ist, das mindestens einen Teil der auf die Klappe (26) wirkenden
Kräfte
aufnimmt und auf den Gegenstand (14) überträgt, das außenseitig eine fluid-/aerodynamisch
widerstandsarme Form aufweist und das innenseitig einen Raum (18)
zur wenigstens teilweisen Aufnahme einer Vorrichtung (20) zum Ein-
und Ausfahren der Klappe (12) bildet.
Patent DE-10340250-B4 (DE)
Title: Elektrische Parkbremse
Inventor: KOBER RAINER
IPC: F16D65/14
Filed: 2003-08-29
Granted: 2016-02-25
Abstract: Elektrische Parkbremse für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten elektrischen Antrieb (26), mit Hilfe dessen die Parkbremse zwischen einer Wirkstellung und einer gelösten Stellung umschaltbar ist, wobei die Wirkstellung auch bei abgeschaltetem ersten Antrieb (26) gehalten ist, wobei der erste elektrische Antrieb (26, 18, 20) frei von Selbsthemmung ist und ein zweiter elektrischer Antrieb (40, 50, 54) vorgesehen ist, der zwischen einer die Parkbremse hemmenden Hemmstellung und einer die Parkbremse freigebenden Stellung beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Antrieb (26) wenigstens einen Schwenkhebel (40) aufweist, der reibschlüssig arretierend radial auf ein rotierendes Teil (46, 48) des ersten elektrischen Antriebes (26) oder einer nachfolgenden Getriebestufe (22) wirkt.