baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016210125-A1 (DE)
Title: Bremsanlage für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Bremsanlage
Inventor: VOGLER TOBIAS
IPC: B60T11/16
Filed: 2016-06-08
Abstract: Bei Fahrzeugen werden oft hydraulische Bremssysteme eingesetzt. Ein typisches Bremssystem ist beispielsweise bei den Vorderrädern von Motorrädern zu finden. Zudem gibt es auch Bremssysteme für zwei- oder mehrspurige Fahrzeuge, welche es ermöglichen, mit einem Bremsbetätigungszylinder zwei oder mehr Radarbeitszylinder hydraulisch anzusteuern, wobei die Radarbeitszylinder z.B. auf beide Bremsen an einer Fahrzeugachse wirken. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bremsanlage für ein Fahrzeug vorzuschlagen, welche sich durch eine erhöhte Betriebssicherheit auszeichnet. Hierzu wird eine Bremsanlage 1 für ein Fahrzeug mit einer Hauptzylinderanordnung 5, wobei die Hauptzylinderanordnung 5 mindestens einen ersten Nehmerkolben 12a aufweist, wobei der erste Nehmerkolben 12a durch einen ersten Primärkreis 4a hydraulisch betätigbar ist, wobei die Hauptzylinderanordnung 5 mindestens einen ersten Geberkolben 15a aufweist, wobei der erste Geberkolben 15a einen ersten Sekundärkreis 8a hydraulisch betätigen kann, wobei der erste Nehmerkolben 12a und der erste Geberkolben 15a über ein Koppelement 14 mechanisch miteinander verbunden sind, wobei die Hauptzylinderanordnung 5 zusätzlich mindestens einen zweiten Nehmerkolben 12a, wobei der zweite Nehmerkolben 12b durch einen zweiten Primärkreis 4b hydraulisch betätigbar ist, und/oder mindestens einen zweiten Geberkolben 15b aufweist, wobei der zweite Geberkolben 15b einen zweiten Sekundärkreis 8b hydraulisch betätigen kann, welche ggf. jeweils mit dem Koppelement 14 mechanisch verbunden sind.
Patent DE-102016215526-A1 (DE)
Title: Batteriekühlsystem für ein Fahrzeug
Inventor: KIM JAE YEON
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-08-18
Abstract: Batteriekühlsystem für ein Fahrzeug zum Erwärmen oder Abkühlen einer in einem Fahrzeug eingebauten Batterie durch selektives Nutzen eines Kältemittels und eines Kühlmittels je nach dem Fahrzeugmodus kann einen Wärmetauscher enthalten, der mit einer Kältemittelleitung des Wärmepumpensystems über eine erste und eine zweite Verbindungsleitung verbunden ist, mit einer Kühlleitung eines Kühlsystems für ein elektrische Einrichtung über eine Batterie-Kühlleitung und zum selektiven Wärmeaustausch zwischen dem Kühlmittel und dem in den Wärmetauscher eingeleiteten Kältemittel konfiguriert ist, zwei erste Ventile, die in der Batterie-Kühlleitung angeordnet sind, wobei der Wärmetauscher dazwischen angeordnet ist, und die die Kühlleitung und die Batterie-Kühlleitung selektiv verbinden, eine erste Zweigleitung, die mit der Kältemittelleitung über ein zweites Ventil in der ersten Verbindungsleitung verbunden ist, und eine zweite Zweigleitung, die die Kältemittelleitung und die zweite Verbindungsleitung über ein drittes Ventil in der zweiten Verbindungsleitung und ein viertes Ventil in der Kältemittelleitung selektiv verbindet.
Patent DE-102016215745-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigbares Saugventil sowie Verfahren zur Herstellung eines elektromagnetisch betätigbaren Saugventils
Inventor: KOLB STEFAN
IPC: F02M59/36
Filed: 2016-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Saugventil (1) für eine Kraftstoff-Hochdruckpumpe (2), umfassend eine Magnetbaugruppe (3) und ein Hydraulikmodul (4), wobei das Hydraulikmodul (4) zumindest abschnittsweise in eine ringförmige Magnetspule (5) der Magnetbaugruppe (3) eingreift. Erfindungsgemäß ist bzw. sind zwischen der Magnetspule (5) und dem Hydraulikmodul (4) ein Wärmeleitmaterial (6) und/oder ein Wärmeleitkörper (7) angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines elektromagnetisch betätigbaren Saugventils (1).
Patent DE-102016216649-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum regulieren eines radschlupfs in einem triebfahrzeug
Inventor: HERTEL BENJAMIN J
IPC: B60W30/188
Filed: 2016-09-02
Abstract: Ein Fahrzeugtraktionskontrollsystem für ein Fahrzeug, in dem das Fahrzeug eine Zugmaschine, zumindest ein Rad zum Bereitstellen einer Zugkraft auf einer Auflagefläche, und ein Getriebe mit einer Eingangsseite, die betriebsbereit an die Zugmaschine gekoppelt ist, und einer Ausgangsseite, die betriebsbereit an das zumindest eine Rad gekoppelt ist, hat und in dem das Getriebe einen steuerbaren Kupplungsdruck zwischen der Eingangsseite und der Ausgangsseite hat, enthält eine Steuerung, die zum Überwachen des Radschlupfs des zumindest einen Rades betriebsbereit ist. Wenn ein Radschlupf erfasst ist, ist die Steuerung betriebsbereit, um den Kupplungsdruck zu steuern, um ein Ausgangsmoment des Getriebes zum Verringern des Radschlupfs zu modulieren. Der Kupplungsdruck kann abhängig vom Kupplungsschlupf gesteuert werden.
Patent DE-102016218111-A1 (DE)
Title: Gepäckbehältnis für ein Motorrad mit entkoppelter Verbindungsanordnung
Inventor: REINHART PETER
IPC: B62J9/00
Filed: 2016-09-21
Abstract: Es wird ein Gepäckbehältnis für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Motorrad oder ein motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt, mit einem Volumenkörper zur Aufnahme von Gepäck und einer an einer Außenwandung des Volumenkörpers angeordneten Verbindungsanordnung, welche zum Befestigen des Gepäckbehältnisses an dem Kraftfahrzeug ausgebildet ist, wobei die Verbindungsanordnung einen mit dem Kraftfahrzeug verbindbaren ersten Verbindungsabschnitt und einen mit der Außenwandung des Gepäckbehältnisses verbundenen, zweiten Verbindungsabschnitt umfasst, wobei der erste und der zweite Verbindungsabschnitt mit mindestens einem Entkopplungselement miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016219266-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Kreis eines Anfahrelementes
Inventor: PFRETZSCHNER PASCAL
IPC: F16H41/24
Filed: 2016-10-05
Abstract: Ein hydrodynamischer Kreis (4) eines Anfahrelementes (2) weist zumindest ein Pumpenrad (5) und ein Turbinenrad (6) auf, von denen jedes mit einer eine Beschaufelung (16, 17) aufnehmenden Schale (13, 15) und mit einem der jeweiligen Beschaufelung (16, 17) zugeordneten Innenring (14, 18) versehen ist, wobei der Innenring (14, 18) des jeweils einen Rades (5, 6) dem Innenring (14, 18) des jeweils anderen Rades (5, 6) axial benachbart angeordnet ist, und zwischen den beiden Innenringen (14, 18) für wenigstens einen Bereich (24, 25) großer axialer Annäherung ein vorbestimmter axialer Minimalabstand (26a, 26b) vorgegeben ist. Zumindest einer der Innenringe (14, 18) verfügt in einem Bereich (24, 25) großer axialer Annäherung zur Vermeidung einer Unterschreitung des vorbestimmten axialen Minimalabstandes (26a, 26b) über eine axiale Querschnittsreduzierung (27a, 27b, 40a, 40b).
Patent DE-102016221759-A1 (DE)
Title: Drehwinkelerfassungssensor
Inventor: YOSHIDA TOSHIYA
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-11-07
Abstract: Ein Drehwinkelerfassungssensor enthält einen Magnetkörper, der in einer In-Ebene-Richtung magnetisiert ist, ein erstes Hall-Element und ein zweites Hall-Element, die voneinander getrennt sind und zu einem von Räumen versetzt angeordnet sind, die durch eine imaginäre Ebene, welche eine Drehachse enthält, unterteilt sind, sowie ein drittes Hall-Element, das in einer Position entfernt von einer geraden Linie lokalisiert ist, die durch das erste Hall-Element und das zweite Hall-Element hindurchgeht. Ein Speicherabschnitt speichert einen Drehwinkel, der sich auf elektrische Signale bezieht, die eine Phasendifferenz zwischen sich aufweisen, unter elektrischen Signalen des ersten Hall-Elements, des zweiten Hall-Elements und des dritten Hall-Elements. Ein Erfassungsabschnitt erfasst die elektrischen Signale des ersten Hall-Elements, des zweiten Hall-Elements und des dritten Hall-Elements, und erhält aus dem Speicherabschnitt den Drehwinkel, der sich auf die erfassten elektrischen Signale bezieht.
Patent DE-102016222117-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen der Funktionstüchtigkeit einer Kurbelgehäuse-Entlüftungsvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LIPA JAROSLAV
IPC: F01M13/02
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Brennkraftmaschine weist eine Kurbelgehäuse-Entlüftungsvorrichtung (5) mit einem Kurbelgehäuse (20) auf und einen Ansaugtrakt (1) mit einer Drosselklappe (12), wobeieine, stromabwärts der Drosselklappe (12) abzweigende Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (51) den Ansaugtrakt (1) mit dem freien Volumen des Kurbelgehäuses (20) pneumatisch koppelt,ein in der Kurbelgehäuseentlüftungsleitung (51) angeordnetes Druckregelventil (52) den Druck im Kurbelgehäuse (20) auf ein Niveau unter dem Umgebungsdruck der Brennkraftmaschine regelt,eine, stromaufwärts der Drosselklappe (12) abzweigende Kurbelgehäusebelüftungsleitung (53) den Ansaugtrakt (1) mit dem freien Volumen des Kurbelgehäuses (20) pneumatisch koppelt, mit folgenden Schritten:Messen des zeitlichen Verlaufs des Drucks in der Kurbelgehäusebelüftungsleitung (53) mithilfe eines Drucksensors (54),Berechnen des zeitlichen Verlaufs eines zeitlichen Mittelwertes (ARV) des gemessenen Drucksignals,Berechnen des zeitlichen Verlaufs eines Effektivwertes (RMS) der Signalleistung (Ps) des Drucksignals,Berechnen des zeitlichen Verlaufs eines Formfaktors (FF) aus dem zeitlichen Verlauf des zeitlichen Mittelwertes (ARV) des gemessenen Drucksignals und dem zeitlichen Verlauf des Effektivwertes (RMS) der Signalleistung (Ps),Vergleich des Formfaktors (FF) mit einem vorgegebenen Schwellenwert (FF_SW),Diagnostizieren der Kurbelgehäusebelüftungsleitung (53) als fehlerfrei, falls der zeitliche Verlauf des Formfaktors (FF) oberhalb des Schwellenwertes liegt, andernfalls als defekt.
Patent DE-102016224515-A1 (DE)
Title: Hochübersetzendes Umlaufrädergetriebe
Inventor: WOLF DANIEL
IPC: F16H13/08
Filed: 2016-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Umlaufrädergetriebe, umfassend eine Planetenstufe (1) mit einem Hohlrad (2), mit einem drehfest auf einer Sonnenradwelle (3) angeordneten Sonnenrad (4) und mit einem radial zwischen dem Hohlrad (2) und dem Sonnenrad (4) angeordneten Planetensatz (5), wobei der Planetensatz (5) mehrere Planetenräder (6) aufweist, die drehbar an einem Planetenträger (7) gelagert sind und mit dem Hohlrad (2) und dem Sonnenrad (4) in formschlüssiger oder reibschlüssiger Verbindung stehen, wobei der Planetenträger (6) drehfest mit einer ersten Welle (8), die als Antriebs- oder Abtriebswelle vorgesehen ist, verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Planetenstufe (1) mit einer Stirnradstufe (9) verbunden ist, wobei die Stirnradstufe (9) eine zweite Welle (10), die als Abtriebs- oder Antriebswelle vorgesehen ist, mit einem drehfest daran angeordneten ersten Stirnrad (11) aufweist, wobei das erste Stirnrad (11) mit dem Hohlrad (2) in formschlüssiger oder reibschlüssiger Verbindung steht, und zumindest mittelbar mit einem zweiten Stirnrad (12) verbunden ist, wobei das zweite Stirnrad (12) drehfest auf der Sonnenradwelle (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016224946-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit Transportsystem mit Transporttischen
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J13/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine (100) mit mindestens einer Druckstation (1) mit einem Druckkopf (20), aufweisend mehrere Druckkopfreihen (21, 22, 23) zum mehrfarbigen Bedrucken von Bogen (1000) und einem Transportsystem, wobei das Transportsystem (9) eine Mehrzahl von entlang einer geschlossenen Transportstrecke (7, 8) umlaufenden Transporttischen (4) und eine Antriebsvorrichtung (5) zum Bewegen der Transporttische (4) besitzt. Erfindungsgemäß besitzt das Transportsystem (9) zumindest im Bereich der Druckstation (1) eine Führungsfläche (24), jeder Transporttisch (4) mindestens eine Laufrolle (25), und der Umfang der Laufrollen (25) entspricht einem ganzzahligen Vielfachen des Abstandes (d) der Druckkopfreihen (21, 22, 23).
Patent DE-102016225606-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHMITT NICHOLAS
IPC: B60W50/00
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Fahrerassistenzeinrichtung (12) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei zunächst das Kraftfahrzeug (10) in einem pilotierten oder vollautonomen Fahrmodus durch die Fahrerassistenzeinrichtung (12) betrieben wird (S1). Durch eine Steuereinrichtung (14) des Kraftfahrzeugs (10) erfolgt ein Bereitstellen von Pilotierdaten, die mindestens einen Betriebsparameter eines Kraftfahrzeugsystems (16) des Kraftfahrzeugs (10) und/oder ein Umfeld des Kraftfahrzeugs (10) beschreiben und/oder Navigationsdaten sind (S3). Es erfolgt ein Prüfen, ob eine Gesamtheit der bereitgestellten Pilotierdaten eine Pilotierbedingung erfüllt, die eine Mindestanforderung an die Gesamtheit der bereitgestellten Pilotierdaten zum Durchführen des pilotierten oder vollautonomen Fahrmodus stellt (S4). Bei Nichterfüllen der Pilotierbedingung wird ein Abbruch des Fahrmodus (S8) festgestellt und ein Fahrtsituationssignal, das die Pilotierdaten beschreibt, erzeugt (S9) und dieses an eine Kommunikationseinheit (32) einer kraftfahrzeugexternen Servervorrichtung (30) übertragen (S11). Aus der kraftfahrzeugexternen Servervorrichtung (30) empfängt die Steuereinrichtung (14) mindestens ein Steuersignal und überträgt dieses an die Fahrerassistenzeinrichtung (12, S13).
Patent DE-102016226158-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur steuerung des kraftstoffeinspritzventils und verfahren zur steuerung des kraftstoffeinspritzventils
Inventor: TAGUMA MASAHIRO
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-12-23
Abstract: (Aufgabe) Vorrichtung zur Steuerung eines Kraftstoffeinspritzventils ist zu bieten, welche die Verschlechterung der Funktionsfähigkeit des Magnetventils, nämlich ob das Magnetventil gut oder schlecht ist, präzise beurteilen kann. (Mittel zur Lösung der Aufgabe) Bei einer Vorrichtung zur Steuerung für den Injektor 120, welche die Kraftstoffeinspritzöffnung 32 des Injektors 120 vom geschlossenen Zustand durch Betätigen des Magnetventils 9 im Injektor 120 mit einem Ansteuerungsstrom vom Normalstromniveau Cn öffnet, damit der Kraftstoff in einen Verbrennungsmotor 110 eingespritzt wird, ist die Vorrichtung zur Steuerung für den Injektor 120 mit einem Beurteilungsstrom-Ausgabeteil 321, welches ein Beurteilungsstrom, dessen Stromniveau unterhalb des Normalstromniveaus Cn liegt, an das Magnetventil 9 ausgibt, einem Einspritzmenge-Einschätzungsteil 322, welches die Einspritzmenge, die von der Kraftstoffeinspritzöffnung 32 eingespritzt wurde, anhand des Betriebszustandes des Verbrennungsmotors 110 bei Bestromen des Magnetventils 9 einschätzt, und einem Beurteilungsteil 323, welches beurteilt, dass die Funktionsfähigkeit des Magnetventils 9 schlecht ist, wenn die eingeschätzte Einspritzmenge die Beurteilungseinspritzmenge Q (TH) unterschreitet, versehen ist.
Patent DE-102017005120-A1 (DE)
Title: Transformator
Inventor: EHMANN BERTRAM
IPC: H01F27/30
Filed: 2017-05-30
Abstract: Transformator (1), umfassendeinen Kern (30) mit einem oberen Joch (31), einem unteren Joch (32) und mindestens einem Schenkel (33),mindestens eine Wicklung (40) die um den Schenkel (33) angeordnet ist,einen Rahmen (20) mit einem Bodenteil (23) und einem Kopfteil (21) sowie Stützelementen (25), die das Bodenteil (23) mit dem Kopfteil (21) verbinden, wobei der Rahmen den Kern (30) und die Wicklung (40) zumindest teilweise umschließt,mindestens einem Kernspannelement (50) zum Aufbringen einer ersten Kraft (FK) auf den Kern (30) über den Rahmen (20),mindestens einem Wicklungsspannelement (60) zum Aufbringen einer zweiten Kraft (FW) auf die Wicklung (40) über den Rahmen (20),wobei das Kernspannelement (50) und das Wicklungsspannelement (60) derart ausgebildet sind, dass die erste Kraft (FK) und die zweite Kraft (FW) unabhängig voneinander einstellbar sind.
Patent DE-102017006252-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit der Sitzvorrichtung
Inventor: BARBOT AUGUSTIN
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-06-30
Abstract: Sitzvorrichtung 1 für ein Fahrzeug, mit mindestens einem Standfuß 2 zum Aufstehen auf und/oder zur Verankerung in einem Fahrzeugboden, mit einem Sitzpolster 5 zum darauf sitzen und mit einer Schaleneinrichtung 6 zum Anlehnen und/oder Abstützen, wobei die Schaleneinrichtung 6 und das Sitzpolster 5 unabhängig voneinander mit dem mindestens einen Standfuß 2 verbunden sind.
Patent DE-102017006262-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung für einen elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs, sowie elektrischer Antrieb für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHILDER TOBIAS
IPC: F16H3/66
Filed: 2017-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebevorrichtung (26) für einen elektrischen Antrieb (10) eines Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (30), mit wenigstens drei in dem Gehäuse (30) angeordneten Planetenradsätzen (32, 34, 36), welche jeweils ein Sonnenrad (38, 46, 54), einen Planetenträger (40, 48, 56) und ein Hohlrad (42, 50, 58) aufweisen, mit einer von einem Rotor (20) einer elektrischen Maschine (12) antreibbaren Eingangswelle (64), und mit einer Ausgangswelle (68), mittels welcher wenigstens ein Rad (14) des Kraftfahrzeugs antreibbar ist, wobei wenigstens ein Schaltelement (70) vorgesehen ist, mittels welchem das Hohlrad (42) eines ersten der Planetenradsätze (32, 34,36) an dem Gehäuse (30) festlegbar ist, wobei das Hohlrad (42) des ersten Planetenradsatzes (32) permanent drehfest mit dem Sonnenrad (46) eines zweiten der Planetenradsätze (32, 34,36) gekoppelt ist, wobei das Hohlrad (50) des zweiten Planetenradsatzes (34) permanent drehfest mit dem Planetenträger (40) des ersten Planetenradsatzes (32) gekoppelt ist, und wobei das Sonnenrad (54) des dritten Planetenradsatzes (36) permanent drehfest mit dem Hohlrad (50) des zweiten Planetenradsatzes (34) und permanent drehfest mit der Ausgangswelle (68) gekoppelt ist.
Patent DE-102017009948-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur einkristalliner Werkstoffe
Inventor: KALFHAUS TOBIAS
IPC: F01D5/28
Filed: 2017-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung einer einkristallinen Substratoberfläche eines Bauteiles, umfassend eine einkristalline Legierung, mit einem Beschichtungsmaterial, wobei die zu beschichtende Oberfläche poliert wird und das Substrat in eine Vakuumkammer überführt wird. Das Substrat wird dort auf Temperaturen aufgeheizt, die mindestens der halben Schmelztemperatur des Substrates in °C entsprechen, aber unterhalb des Schmelzpunktes des Substrates liegen. Das Beschichtungsmaterial wird in Pulverform mittels Vakuum Plasma Spritzens auf die zu beschichtende Oberfläche aufgebracht, wobei ein Pulver mit mittleren Partikelgrößen im Bereich von 10 bis 100 µm eingesetzt wird. Der Arbeitsdruck liegt zwischen 1 und 200 mbar und als Arbeitsgas wird eine Argon/Wasserstoffmischung verwendet. Dadurch wird in der aufgebrachten Schicht direkt an der Grenzfläche des Beschichtungsmaterials und der polierten Substratoberfläche zumindest ein Bereich generiert, der dieselbe einkristalline Orientierungsausrichtung wie das darunter liegende Substrat aufweist.
Patent DE-102017010487-A1 (DE)
Title: Monofluorierte cyclohexane
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C09K19/30
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft 1-Fluorcyclohexyl-methoxy-aryl-Verbindungen der Formel Iworin R, R, A, A, m und n wie in Anspruch 1 definiert sind, ihre Herstellung, ihre Verwendung als Komponenten in flüssigkristallinen Medien sowie elektrooptische Anzeigeelemente, die die erfindungsgemäßen flüssigkristallinen Medien enthalten. Die Verbindungen besitzen eine negative dielektrische Anisotropie.
Patent DE-102017100768-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel
Inventor: CHRISTGEN WOLFGANG
IPC: F01L1/18
Filed: 2017-01-17
Abstract: Vorgeschlagen ist ein schaltbarer Schlepphebel (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit einem Innenarm (2), an dessen Längsseiten (3) relativ hierzu abschwenkbare Außenarme (4) liegen, wobei an einer Unterseite (5) des Innenarms (2) an einem Ende (6) eine Gaswechselventilanlage (7) und an einem anderen Ende (8) ein Abstützelementlager (9) verlaufen und welche Arme (2, 4) bei dem einen Ende (6) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (10) sitzen, wobei der Innenarm (2) bei dem anderen Ende (8) eine Koppelvorrichtung (11) zum wahlweisen Koppeln eines oder beide der Außenarme (4) mit diesem hat sowie jedem der Arme (2, 4) eine Nockenanlaufrolle (12, 13) immanent ist, wobei der Schlepphebel (1) Nockenrückstellfedermittel (14) für die Außenarme (4) besitzt, wobei die Außenarme (4) zueinander verdrehbewegliche Einzelarme sind, welche in Hebellängsrichtung gesehen mit ihren freien Enden (15) vor dem Abstützelementlager (9) liegen, wobei das Nockenrückstellfedermittel (14) ein Drehschenkelfederpaket ist, welches auf von den Längsseiten (3) des Innenarms (2) am anderen Ende (8) frei abragenden Achstümpfen (16) verläuft und mit je einem Längsbügel (18) unter ein Ende (15) des entsprechenden Außenarms (4) greift.
Patent DE-102017102093-A1 (DE)
Title: Translatorisch wirkendes Werkzeugmodul zur Feinbearbeitung
Inventor: NITSCHKE STEFFEN
IPC: B24B47/12
Filed: 2017-02-02
Abstract: Bei einem translatorisch wirkenden Werkzeugmodul (1) zur Feinbearbeitung, umfassenda) mindestens ein einen Anpresshub aufweisendes Feinbearbeitungselement (12),b) mindestens ein Anpresskraftsystem zur Beeinflussung einer Anpresskraft des mindestens einen Feinbearbeitungselements (12) auf eine zu bearbeitende Werkstückoberfläche, undc) Antriebsmittel zum Antrieb des mindestens einen Feinbearbeitungselements (12), wird vorgeschlagen, dassd) das mindestens eine Feinbearbeitungselement (12) an mindestens einer mittels der Antriebsmittel angetriebenen und linear geführten Translationseinheit (19) angeordnet ist.
Patent DE-102017102416-A1 (DE)
Title: Fahrzeughaubenanordnung mit entfaltbarem fussgängerschutz
Inventor: BARBAT SAEED DAVID
IPC: B60R21/38
Filed: 2017-02-08
Abstract: Eine Haubenanordnung für ein Fahrzeug umfasst eine innere Haube, eine äußere Haube und mehrere entfaltbare Vorrichtungen. Die äußere Haube ist bezogen auf die innere Haube befestigt. Die mehreren entfaltbaren Vorrichtungen sind zwischen der inneren Haube und der äußeren Haube voneinander beabstandet. Die entfaltbaren Vorrichtungen definieren jeweils eine Aufblaskammer und sind aus thermoplastischem Elastomer ausgebildet. Bei einer Detektierung eines Zusammenpralls zwischen dem Fahrzeug und einem Fußgänger werden die entfaltbaren Vorrichtungen entfaltet, um die äußere Haube und die innere Haube zu trennen. Damit kann während des Zusammenpralls des Fußgängers mit der äußeren Haube die äußere Haube sich verformen, und/oder die äußere Haube kann den Fußgänger von relativ harten Komponenten unter der Haubenanordnung beabstandet halten.
Patent DE-102017103136-A1 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einem Winkelverstellstator und einer Überbrückungskupplung
Inventor: BREVICK JOHN EDWARD
IPC: F16H61/50
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein Triebstrang weist einen Drehmomentwandler mit sowohl einem Winkelverstellstator als auch einer Überbrückungskupplung auf. Diese werden in zwei Moden gesteuert, um eine Sollschlupfdrehzahl zu halten. In einem ersten Modus ist die Überbrückungskupplung vollständig gelöst und Schlupf wird durch Verstellen des Winkels der Statorschaufeln gesteuert. In einem zweiten Modus, wird der Stator in der engsten Position gehalten und Schlupf wird durch Verstellen der Drehmomentkapazität der Überbrückungskupplung gesteuert. Der Sollschlupf wird basierend auf einer Vielzahl von unterschiedlichen Eingangssignalen in Abhängigkeit davon, welche Art von Manöver durchgeführt wird, gesteuert.