baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006036199-B4 (DE)
Title: Förderzusammenbau und Presse
Inventor: VIAUD JEAN
IPC: A01D90/04
Filed: 2006-08-03
Granted: 2016-01-07
Abstract: Zusammenbau (22) einer Leitfläche (26) eines nach oben durch einen Rotor (32) begrenzten Förderkanals (24), einer im Betriebszustand die Leitfläche (26) mit Messern (44) durchdringenden Schneidvorrichtung (28) und einer Stellvorrichtung (30), die einerseits ortsfest gelagert ist und andererseits an der Leitfläche (26) angreift und die Schneidvorrichtung (28) und mit ihr die Leitfläche (26) verstellbar ist, wobei die Schneidvorrichtung (28) in einer translatorischen Bewegung in Axialrichtung des Rotors (32) verstellbar und mittels Lenkern oder einem Gelenk (68) gegenüber der Leitfläche (26) schwenkbar ist.
Patent DE-102006051127-B4 (DE)
Title: Feststoffgeschmierte ölfreie Kette
Inventor: AOKI TOSHIHIKO
IPC: F16G13/06
Filed: 2006-10-25
Granted: 2019-02-28
Abstract: Feststoffgeschmierte ölfreie Kette (100; 200) mit einem Paar von inneren Laschen (112; 212), die mit Abstand und parallel zueinander angeordnet sind, mit Hülsen (111; 211; 311), die zwischen den inneren Laschen (112; 212) angeordnet sind, wobei die Hülsen (111; 211; 311) innere und äußere zylindrische Oberflächen und entgegengesetzte Enden aufweisen, die in die inneren Laschen (112; 212) eingepasst sind, mit Paaren von äußeren Laschen (114; 214), die in einer großen Anzahl mit den Paaren von inneren Laschen (112; 212) alternierend verbunden sind, wobei jedes Paar der äußeren Laschen (114; 214) an ein Paar der inneren Laschen (112; 212) an jedem Ende des Paars von äußeren Laschen (114; 214) angrenzt und jede äußere Lasche (114; 214) ein Paar von Stiftelementen (113; 213) aufweist, die auf den Innenflächen der in den beiden angrenzenden inneren Laschen (112; 212) angeordneten Hülsen (111; 211; 311) drehbar sind, und mit einer Rolle (116; 216), die auf den zylindrischen Außenflächen einer jeden Hülse (111; 211; 311) drehbar ist, wobei sich die Hülsen (111; 211; 311) auf dem Äußeren der Stiftelemente (113; 213) und in dem Inneren der Rollen (116; 216) drehen können,
 wobei die Kette (100; 200) mindestens ein Gleitelement (115; 215; 315) aufweist, das durch vorheriges Komprimieren einer 100%-Graphitplatte (115a, 115b) in eine zylindrische Form gebracht ist, so dass die Enden der Graphitplatten (115a, 115b) in Längsrichtung des Zylinders aneinandergrenzen,
 wobei ein Gleitelement (115; 315) zwischen der Hülse (111; 311) und dem Stiftelement (113) angeordnet ist, wobei das Gleitelement (115; 315) auf die Innenfläche der Hülse (111; 311) oder auf eine Außenfläche des Stiftelements (113) gepresst ist und wobei in der Innenfläche oder in der Außenfläche eine Konkavität (320, 320a, 320b, 320c) ausgebildet ist, um das Gleitelement (315) an der Innenfläche oder Außenfläche durch Pressen in die Konkavität (320, 320a, 320b, 320c) zu fixieren,
 und/oder
 wobei ein Gleitelement (215) zwischen der Hülse (211) und der Rolle (216) angeordnet ist, wobei das Gleitelement (215) auf die Außenfläche der Hülse (211) oder die Innenfläche der Rolle (216) gepresst ist und wobei in der Außenfläche oder in der Innenfläche eine Konkavität (216a) ausgebildet ist, um das Gleitelement (215) an der Außenfläche oder Innenfläche durch Pressen in die Konkavität (216a) zu fixieren.
Patent DE-102006053029-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektronisch geregelten Servolenksystems
Inventor: REIMANN GERD
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-11-10
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines elektronisch geregelten Servolenksystems (1) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels einer Lenkhandhabe (2) ein Lenkradwinkel (δS) als Maß für einen gewünschten Radlenkwinkel (δFm) für lenkbare Räder (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs vorgegeben wird, wobei der Lenkradwinkel (δS) in den Radlenkwinkel (δFm) des wenigstens einen lenkbaren Rades (5a, 5b) des Kraftfahrzeugs umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ungewollte Lenkbewegungen des Fahrers, welche eine bestimmte Amplitude und eine bestimmte Frequenz aufweisen, erkannt werden.
Patent DE-102006056276-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen von Dichtungen
Inventor: NACHTIGALL THORSTEN
IPC: B65H37/00
Filed: 2006-11-29
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zum Aufbringen einer Dichtung auf eine Oberfläche eines Bauteils, insbesondere eines Karosseriebauteils, mittels eines eine Applikationsrolle und eine Fördereinrichtung umfassenden Applikationskopfes, bei welchem die Dichtung zwischen die Applikationsrolle und die Oberfläche des Bauteils angeordnet wird, die Dichtung mittels der Fördereinrichtung mit einer Fördergeschwindigkeit in Richtung der Applikationsrolle gefördert wird, wobei das Bauteil und der Applikationskopf mit einer Relativgeschwindigkeit zueinander unter Aufbringung einer Andruckkraft auf die Dichtung bewegt werden und die Fördergeschwindigkeit proportional zur Relativgeschwindigkeit mittels einer Steuereinheit gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördergeschwindigkeit mit ersten Multiplikatoren zur gezielten Beeinflussung der Dehnung der Dichtung beim Aufbringen auf das Bauteil variiert wird.
Patent DE-102006057170-B4 (DE)
Title: Verpackungskarton zur Aufnahme von Spulen
Inventor: DOHMEN DIETER
IPC: B65D85/67
Filed: 2006-12-01
Granted: 2008-12-11
Abstract: Verpackungskarton
enthaltend eine Spule mit einem Zylinder mit zwei mit dem Zylinder
verbundenen Seitenteilen sowie seitlich über die Seitenteile hinausragenden
Zapfen, wobei der Karton eine ebene Aufstandsfläche, zwei parallel zueinander
angeordnete Seitenwände,
eine Rückwand,
einen an der Oberseite angeordneten Deckel und eine Vorderseite
aufweist, wobei an den beiden Seitenwänden (4, 5) übereinstimmende
Nuten (10, 11) für
jeweils einen Zapfen (16, 17) der Spule (2) angeordnet sind, die
sich vom oberen Rand (12) der Seitenwände nach unten erstrecken,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
die Gesamtbreite der Spule 2 einschließlich der über die Seitenteile hinausragenden
Zapfen (16, 17) permanent größer als
der Innnennabstand zwischen den Seitenwänden 4, 5 des Verpackungskartons
1 ist, so dass die Zapfen 16, 17 in die Nut eingreifen,  – dass die
Nuten (10, 11) zur formschlüssigen
Aufnahme der Zapfen (16, 17) der Spule (2) rechteckig sind sowie
der Zylinder (18) der Spule (2) drehbar um die Zapfen...
Patent DE-102007000882-B4 (DE)
Title: Verbesserte Anbohr-Abzweiganordnung mit einer Kappenanordnung
Inventor: KNAUS JASON
IPC: B23B41/08
Filed: 2007-11-12
Granted: 2020-01-16
Abstract: Eine mechanische Anbohr-Abzweiganordnung (10) zum Fluidanschluss an eine Leitung (12), mit:einem Gehäuse das eine Leitungsausnehmung (26) zum Aufnehmen der Leitung (12) in enger Zuordnung zu dem Gehäuse und ferner einen Hauptkanal (54) zum Fluidanschluss der Leitungsausnehmung (26) an einen Abzweigkanal (62) definiert, wobei der Hauptkanal (54) in dem Gehäuse mit einem ersten, der Leitungsausnehmung (26) benachbarten Ende und einem zum ersten Ende beabstandeten, offenen zweiten Ende ausgebildet ist;einem mit Gewinde versehenen Schneidwerkzeug (72), das im Hauptkanal (54) aufgenommen ist und in Gewindeeingriff mit einem Gewindeabschnitt (56) des Hauptkanals (54) steht, um bei einer Drehung relativ zum Gehäuse innerhalb des Hauptkanals (54) selektiv vorwärtsbewegt und zurückgezogen zu werden, wobei das Schneidwerkzeug (72) eine Schneidkante (78) aufweist, um bei einer selektiven Vorwärtsbewegung gegen die in der Leitungsausnehmung (26) aufgenommene Leitung (12) durch eine Seitenwand der Leitung (12) zu schneiden, um eine Fluidverbindung zwischen dem Hauptkanal (54) und der Leitung (12) herzustellen; undeiner Kappenanordnung (130), die auf dem Gehäuse befestigt ist, um das offene zweite Ende des Hauptkanals (54) zu verschließen,wobei die Kappenanordnung (130) umfasst:eine stationär auf dem Gehäuse befestigte Kappe (134) zum Verschließen des zweiten, offenen Endes des Hauptkanals (54), wobei die Kappe (134) eine Kappenöffnung (152) definiert,ein langgestrecktes, zylindrisches Hülsenelement (164), welches drehbar in der Kappenöffnung (152) aufgenommen ist, wobei das Hülsenelement (164) eine Hülsenöffnung (168) definiert, undein langgestrecktes Stangenelement (160), das drehfest in der Hülsenöffnung (168) aufgenommen ist und welches drehfest mit dem Schneidwerkzeug (72) verbunden ist derart, dass eine Drehung des Hülsenelements (164) eine Drehung des langgestreckten Stangenelements (160) hervorruft, welches seinerseits eine Drehung des Schneidwerkzeugs (72) bewirkt,wobei das langgestreckte Stangenelement (160) und das Schneidwerkzeug (72) durch eine Drehung des Hülsenelements (164) selektiv vorwärtsbewegt und zurückgezogen werden, wobei die Kappenanordnung (130) eine Drehung des im Hauptkanal (54) aufgenommenen Schneidwerkzeugs (72) ohne Abnahme der Kappenanordnung (130) vom Gehäuse gestattet.
Patent DE-102007001211-B4 (DE)
Title: Bremsscheiben-/Nabenverbindung
Inventor: SCHROPP JOSEF
IPC: B60T1/06
Filed: 2007-01-05
Granted: 2009-06-10
Abstract: Bremsscheiben-/Nabenverbindung zur Verbindung einer Bremsscheibe (1) mit einer Bremsscheibennabe (2), wobei die Bremsscheibe (1) mittels umfänglich verteilter, mit der Bremsscheibe (1) und der Bremsscheibennabe (2) korrespondierender, jeweils aus einem sich radial erstreckenden, einerseits in der Bremsscheibe (1) und andererseits in der Bremsscheibennabe (2) einliegenden Schraubbolzen bestehender Formschlussmittel an der Bremsscheibennabe (2) verdrehgesichert gehalten ist, wobei der Schraubbolzen (6) in einer als Stufenbohrung (7) ausgebildeten Aufnahme der Bremsscheibe (1) und einer Aufnahme (12) der Bremsscheibennabe (2) einliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stufenbohrung (7) auf ihrer dem Außenumfang der Bremsscheibe (1) zugewandten Seite mit einem Innengewinde (9) versehen ist, dessen Innendurchmesser kleiner ist als die Stufenbohrung (7) im Übrigen, wobei der Schraubbolzen (6) einen Schaft (8) und einen sich daran anschließenden Zapfen (8') aufweist, dessen Durchmesser kleiner ist als der Durchmesser des Schaftes (8) und an dessen dem Schaft (8) abgewandten Ende ein in Funktionsstellung des Schraubbolzens (6) außerhalb des Innengewindes...
Patent DE-102007005628-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Streifenstücks für eine Jalousie und das so gebildete Streifenstück
Inventor: CHEN MAO-SUNG
IPC: E06B9/386
Filed: 2007-02-05
Granted: 2009-06-10
Abstract: Streifenstück (50) für Jalousien, umfassend:  ein Substrat (20), das zur Bildung des Streifenstücks (50) gefaltet ist, wobei das Substrat (20) vor dem Falten eine Vorderseite (22) mit einem ersten Längsrand (23), einem gegenüberliegenden zweiten Längsrand (25) sowie ersten, zweiten und dritten Klebbereichen (26, 27, 28) aufweist, wobei sich der erste Klebbereich (26) entlang einem Abschnitt der Vorderseite (22) erstreckt, der dem ersten Längsrand (23) benachbart ist, sich der dritte Klebbereich (28) entlang einem Abschnitt der Vorderseite (22) erstreckt, der dem zweiten Längsrand (25) benachbart ist, und sich der zweite Klebbereich (27) zwischen den ersten und dritten Klebbereichen (26, 28) an der Vorderseite (22) erstreckt und die Vorderseite (22) in erste und zweite Freiflächen (30, 36) unterteilt, die keinen Klebstoff enthalten; und  wobei das Streifenstück (50) gebildet ist, wenn der erste Längsrand (23) der Vorderseite (22) zu dem zweiten Längsrand (25) der Vorderseite (22) entlang einer Mittelachse (32) der...
Patent DE-102007005696-B4 (DE)
Title: Hilfskontakteinheit für einen magnetischen Kontaktgeber
Inventor: KIM JUN HO
IPC: G06K19/00
Filed: 2007-02-05
Granted: 2018-03-15
Abstract: Hilfskontakteinheit (20) für einen magnetischen Kontaktgeber (10), umfassend: eine in einem unteren Gehäuseteil der Hilfskontakteinheit (20) angeordnete Abdeckung (28), die mit unteren Haken (27) verbunden ist und die eine obere Anordnung der Hilfskontakteinheit (20) abstützt; und einen Vorsprung (100; 110), der entweder an einer unteren Abschlussfläche der Abdeckung (28) oder an einer Bodenfläche des unteren Gehäuseteils, um eine untere Fläche der Abdeckung (28) abzustützen, ausgeformt ist, wobei der Vorsprung als eine Wand ausgeformt ist und die Wand zwischen einem Paar von parallelen Seiten der Abdeckung (28) oder des unteren Gehäuseteils angeordnet ist, so dass die Wand parallel zu den parallelen Seiten der Abdeckung (28) oder des unteren Gehäuseteils angeordnet ist.
Patent DE-102007007299-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Rühren des Inhalts eines Gär- oder Faulbehälters sowie Gär- oder Faulbehälter mit einer solchen Vorrichtung
IPC: C12M1/02
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-07-29
Abstract: Vorrichtung (10) zum Rühren des Inhalts eines Gär- oder Faulbehälters (1) mit einer Rührmittel (32, 34, 36) aufweisenden Rühreinrichtung (20) und mit einer Antriebseinrichtung (8) zum Drehen der Rühreinrichtung (20) um eine Rührachse (22), wobei die Antriebskraft zum Drehen der Rühreinrichtung (20) von der Rührachse (22) radial beabstandet an der Rühreinrichtung (20) angreift, und wobei die Antriebseinrichtung (8) und die Rühreinrichtung (20) lösbar in formschlüssigen Eingriff miteinander bringbare erste und zweite Antriebsmittel (12, 14) aufweisen, mittels denen die Antriebskraft zum Drehen der Rühreinrichtung (20) durch Formschluss von der Antriebseinrichtung (8) auf die Rühreinrichtung (20) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das der Antriebseinrichtung (8) zugeordnete Antriebsmittel (14) zum Drehen der Rühreinrichtung (20) eine Hin- und Zurückbewegung ausführt, dass das erste Antriebsmittel (12) mehrere Rastflanken (50) aufweist, in welche das zweite Antriebsmittel (14) bei der Hinbewegung formschlüssig eingreifen kann und dadurch die Rühreinrichtung (20) dreht, und dass zwischen zwei benachbarten Rastflanken...
Patent DE-102007008945-B4 (DE)
Title: Nockengetriebe
Inventor: MOVSHOVYCH EDUARD
IPC: F16H25/08
Filed: 2007-02-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung (1;1';1") zur bewegungsmäßigen Kopplung wenigstens zwei rotierender Wellen (4,23) mit wenigstens einem linear hin und her gehenden Kolben (6) eines Motors (3), dessen Hublänge, d.h. der räumliche Abstand zwischen zwei einander gegenüberliegenden Totpunkten (OTP, UTP), sich periodisch ändert, dadurch gekennzeichnet, dassa) an dem linear hin und her gehenden Kolben (6) oder an einem Fortsatz (11) desselben zwei quer zu dessen linearer Bewegungsrichtung (18) vorspringende Elemente (19,20) angeordnet sind, welche sich übereinander befinden, entlang der Achse (18) der Kolben-Linearbewegung gegeneinander versetzt, wobeib) mit jedem der Elemente (19,20) jeweils genau eines von wenigstens zwei Nockenelementen (21,22) an den wenigstens zwei drehfest miteinander gekoppelten Wellen (4,23) regelmäßig in Kontakt tritt.
Patent DE-102007009737-B4 (DE)
Title: Verfahren, Drucksystem und Computerprogramm zum automatischen Bearbeiten von Auftragsbegleitdaten eines Druckauftrages
Inventor: HARMS THOMAS
IPC: G06F3/12
Filed: 2007-02-28
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zum automatischen Bearbeiten von Auftragsbegleitdaten eines Druckauftrages, die Steuerparameter zum Steuern eines Druckvorganges beinhalten, in einem Drucksystem mit einem Druckauftragsmanager (1), mehreren Inputmodulen (2/1), die jeweils mit einem Rechner (3) verbunden sind, an welchen Druckaufträge erzeugt werden, und einem Druckserver zum Zuführen der Druckaufträge an ein Druckgerät, umfassend  – Empfangen eines Druckauftrages mit den Auftragsbegleitdaten von einem der Rechner (3) mittels der Inputmodule (2/1) und Weiterleitung an den Druckauftragsmanager (1),  – Überprüfen der Auftragsbegleitdaten auf Fehler, wobei die Überprüfung nach vorbestimmten Ticket-Regeln zentral am Druckauftragsmanager (1) ausgeführt wird, und die Auftragsbegleitdaten gegebenenfalls entsprechend abgeändert und korrigiert werden, und Ausgeben eines drucksystemspezifischen Jobtickets, und  – Weiterleiten des Druckauftrages mit dem drucksystemspezifischen Jobticket zum Druckserver.
Patent DE-102007012085-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Funksystems
Inventor: FRIELINGSDORF DIRK DIPL ING
IPC: H04L12/24
Filed: 2007-03-13
Granted: 2012-05-03
Abstract: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Funksystems für die Hausleittechnik bestehend aus verschiedenen Teilnehmern in Form von Sensoren und Aktoren, die mit je einem Sender und einem Empfänger zur bidirektionalen Signalübertragung ausgestattet sind, wober fungiert und weitere Teilnehmer untergeordnet sind und wobei die Teilnehmer durch einen Programmiermodus in das Funksystem aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vergabe einer Netzwerkadresse und eine Aufnahme eines Teilnehmers in das Funksystem ausschließlich durch Aktivierung des Programmiermodus an dem Teilnehmer erfolgt, wobei die Aktivierung des Programmiermodus durch eine für alle Teilnehmer einheitliche Bedienmethodik erfolgt, und dass nach Aktivierung des Programmiermodus des Teilnehmers automatisch ein Status des Teilnehmers ermittelt wird, wobei zwischen undefiniert, Systemverwalter oder abhängiger Netzwerk-Knoten unterschieden wird.
Patent DE-102007023787-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Abschirmung für Anzeigen
Inventor: BOZZER ERICH
IPC: H05K9/00
Filed: 2007-05-16
Granted: 2011-04-28
Abstract: System (10) zum Abschirmen elektromagnetischer Komponenten, wobei das System (10) umfasst:  – eine Platine (12) mit einem Befestigungsbereich (17) und einem Befestigungspunkt (18), wobei die Platine (12) einen elektrischen Kontakt (28) aufweist,  – eine Anzeige (14) mit einer Vorderseite (20) und einer Rückseite (22), wobei die Vorderseite (20) einen Anzeigebereich (24) aufweist und die Rückseite (22) an den Befestigungsbereich (17) angrenzt, sowie, dass die Anzeige (14) einen Anzeigeanschluss (26) umfasst, wobei der Anzeigeanschluss (26) elektrisch mit dem elektrischen Kontakt (28) der Platine (12) verbunden ist,  – eine Abschirmung (16), die direkt an der Anzeige (14) angebracht ist, wobei die Abschirmung (16) mindestens einen Wandungsabschnitt (34, 36, 38, 40) und eine Stirnfläche (30) aufweist, die eine Öffnung (32) zur Ansicht des Anzeigebereichs (24) der Anzeige (14) bilden, wobei der Wandungsabschnitt (34, 36, 38, 40)  – in einem Winkel von der Stirnfläche (30) der Abschirmung (16) verläuft,...
Patent DE-102007030067-B4 (DE)
Title: Hörgerät mit passiver, eingangspegelabhängiger Geräuschreduktion und Verfahren
Inventor: HEUERMANN HEIKE DR
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2011-08-25
Abstract: Hörgerät mit – einer Signalverarbeitungseinheit (10), die einem ersten Signalverarbeitungskanal (K1) und einem zweiten Signalverarbeitungskanal (K2) vorgeschaltet ist, wobei – in dem ersten Signalverarbeitungskanal (K1) eine Geräuschreduktionseinrichtung (11) integriert ist, – der erste Signalverarbeitungskanal (K1) parallel zu dem zweiten Signalverarbeitungskanal (K2) geschaltet ist, der den gleichen Eingang wie der erste Signalverarbeitungskanal (K1) besitzt und in den keine Geräuschreduktionseinrichtung, aber eine Pegelbegrenzungseinrichtung (12) integriert ist, und – eine Additionseinrichtung (13), mit der die Ausgangssignale beider Signalverarbeitungskanäle (K1, K2) zu einem Gesamtausgangssignal (SG) addiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Pegelbegrenzungseinrichtung (12) den Ausgangspegel auf ein vorgebbares Maß begrenzt und keine aktive pegelabhängige Steuerung besitzt, wobei – leise Geräusche bis zu einem Kennlinienknickpunkt der Pegelbegrenzungseinrichtung ungedämpft in das Gesamtausgangssignal (SG) übernommen werden.
Patent DE-102007032824-B4 (DE)
Title: Fernsteuerungseinrichtung
Inventor: LU YANG
IPC: H04W84/00
Filed: 2007-07-12
Granted: 2015-02-26
Abstract: Einrichtung (58) zur Überwachung oder Fernsteuerung von elektrischen Haushaltsgeräten (10) in einem privaten Bereich eines Benutzers, welche mit einem Netzwerk (72) verbunden sind, wobei a) die elektrischen Haushaltsgeräte (10) über ein lokales Netzwerk und mit einer Koordinationseinheit (64) im privaten Bereich (28) verbunden sind, b) die Koordinationseinheit (64) Verbindungen über ein Mobilfunknetz (42) oder ein Festnetz (54) herstellt, und wobei c) mehrere als Mobilfunkendgerät (32, 34) oder Festnetzendgerät (36, 38) ausgebildete Auftragseinheiten (30) eines Benutzers zum Generieren und Übermitteln von Befehlen zur Überwachung oder Fernsteuerung für die elektrischen Haushaltsgeräte (10) und zum Empfangen von Daten von den elektrischen Haushaltsgeräten (10), und d) eine Vermittlungseinheit (60) mit einer Managementeinheit (62) im Mobilfunknetz (42) oder Festnetz (54) zum Aufbau des Netzwerks (72) zwischen den Auftragseinheiten (30) und den elektrischen Haushaltsgeraten (10) über das Mobilfunknetz (42) oder das Festnetz (54) und über die Koordinationseinheit (64) vorgesehen sind, und e) die in dem Netzwerk (72) integrierte Vermittlungseinheit (60) mit der Managementeinheit (62) die Befehle der Auftragseinheiten (30) empfängt und an die elektrischen Haushaltsgeräte (10) zur Überwachung oder Fernsteuerung weiterleitet, und umgekehrt Daten von den elektrischen Haushaltsgeräten (10) empfängt und an eines der mehreren Auftragseinheiten (30) sendet, dadurch gekennzeichnet, dass f) die Managementeinheit zum Überprüfen, welche der Auftragseinheiten 30 des Benutzers am besten zum Empfang von Daten eines elektrischen Haushaltsgeräts (10) geeignet ist, und zum Senden der Daten an die ausgewählte Auftragseinheit (30) ausgebildet ist.
Patent DE-102007049114-B4 (DE)
Title: Zahnriemenrad einer elektromechanischen Lenkung mit Kugelgewindemutter
Inventor: HUK ANDRÉ
IPC: B62D5/04
Filed: 2007-10-12
Granted: 2018-02-15
Abstract: Zahnriemenrad (1) einer elektro-mechanischen Lenkung mit Kugelgewindemutter (2), wobei zwischen einem Außenumfang (7) der Kugelgewindemutter (2) und dem Zahnriemenrad (1) mindestens eine in Umfangsrichtung wirkende formschlüssige Mitnahmeeinrichtung (10) vorgesehen ist, das Zahnriemenrad (1) Innenwandabschnitte (6) zur radialen Anlage gegen Außenumfangsabschnitte (9) der Kugelgewindemutter (2) aufweist, das Zahnriemenrad (1) innenseitig mindestens eine Ausnehmung (14) zur Aufnahme eines oder mehrerer vorspringender Kugelumlenkungsgehäuse (15) an der Kugelgewindemutter (2) aufweist und die Innenwandabschnitte (6) zur radialen Anlage gegen Außenumfangsabschnitte (9) der Kugelgewindemutter (2) neben der bzw. den Ausnehmungen (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Kugelumlenkungsgehäuse (15) an der Kugelgewindemutter (2) in Radialrichtung durch das Zahnriemenrad (1) gehalten ist.
Patent DE-102007057363-B4 (DE)
Title: Rollstuhl
Inventor: WOLF GREGOR
IPC: A61G5/10
Filed: 2007-11-27
Granted: 2011-03-24
Abstract: Rollstuhl mit einem Sitz (1) und zwei Seitenbauteilen (2), zwischen denen der Sitz (1) angeordnet ist, sowie mit den Seitenbauteilen (2) zugeordneten Vorder- und Hinterrädern (3, 4), wobei der Sitz (1) ein tragendes Bauteil ist und fest und lösbar mit je einem Seitenbauteil (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) als Sitzschale vorliegt, wobei die Sitzfläche (6) und die Rückenlehne (7) über Seitenwangen (8) verbunden sind und dass der Sitz (1) über seine Seitenwangen (8), mit den Seitenbauteilen (2) verbunden ist.