baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004050080-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung mit Spaltenadresspfad darin zur Energieverbrauchsreduzierung
Inventor: KO BOK RIM
IPC: G11C11/4076
Filed: 2004-10-14
Granted: 2016-06-02
Abstract: Halbleiterspeichervorrichtung mit: einer Generatoreinrichtung (100) für interne Spaltenadressen zum Empfang einer externen Spaltenadresse (Add) und zur Erzeugung einer internen Spaltenadresse (yadd); einer Verzögerungseinrichtung mit einer ersten Flipflop-Verzögerungseinrichtung (200) zur Verzögerung der internen Spaltenadresse (yadd) für eine erste vorher festgelegte Zeit, die zu einer ersten Latenzzeit korrespondiert, und zur Ausgabe einer AL-Adresse (yadd_AL), und einer zweiten Flipflop-Verzögerungseinrichtung (300) zur Verzögerung der AL_Adresse (yadd_AL) für eine zweite vorher festgelegte Zeit, die zu einer zweiten Latenzzeit korrespondiert, und zur Ausgabe einer CL-Adresse (yadd_CL); einer ersten Treibersteuereinrichtung (600) zur Ansteuerung der ersten Flipflopverzögerungseinrichtung (200) nur während der ersten vorher festgelegten Zeit, sowohl folgend auf ein Lesebefehlsignal (rd_com) als auch folgende auf ein Schreibbefehlsignal (wt_com), und zum Ausgeben eines AL-Verzögerungssignals; und einer zweite Treibersteuereinrichtung (700) zum Empfangen des AL-Verzögerungssignals und zur Ansteuerung der zweiten Flipflopverzögerungseinrichtung (300) nur während der zweiten vorher festgelegten Zeit, folgend auf ein Schreibbefehlssignal (wt_com), ansprechend auf einen Zustandswechsel des AL-Verzögerungssignals, folgend auf die erste vorher festgelegte Zeit.
Patent DE-102004051938-B4 (DE)
Inventor: TABELLION WOLFGANG
IPC: B65G47/49
Filed: 2004-10-25
Granted: 2008-02-28
Abstract: The disclosure relates to a system and method for checking the loading of a transport device, the transport device being adapted to be loaded with one or more objects that each have an optically detectable identifier that is adapted to store at least information about a destination of the respective object. An exemplary method comprises detecting a destination of the transport device, moving the transport device, together with the one or more objects, past a scanning device that is adapted to detect the information stored on the identifiers of the objects, the scanning device having at least two scanners arranged one above the other, detecting a loading height of the objects when the transport device is moved past the scanning device, detecting the destination of the one or more objects from their respective identifiers, comparing the detected destination of each of the one or more objects with the destination of the transport device, comparing the detected loading height to previously stored information about the sizes of the objects corresponding to the identifiers scanned by the scanning unit, generating a first signal if the destination of any object does not match the destination of the transport device, and generating a second signal in case a plausibility check reveals that an object with an unreadable identifier or with no identifier at all is positioned in an area of the transport device.
Patent DE-102004052910-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Charge-Trapping-Speicherzellen
Inventor: VERHOEVEN MARTIN
IPC: H01L21/8247
Filed: 2004-11-02
Granted: 2006-07-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von ladungsfangenden Speicherzellen mit separaten
Speicherschichten für
die 2-Bit-Trennung mit den Schritten:  Bereitstellen eines Substrats
(1) aus Halbleitermaterial,  Aufbringen einer Oxidschicht (2)
auf das Substrat (1),  Aufbringen einer Nitridschicht (3) auf
die Oxidschicht (2),  Aufbringen einer Schicht (4) aus amorphem
Silizium auf die Nitridschicht (3),  Aufbringen einer Lackmaske
(5) mit Öffnungen
auf der Schicht (4) aus amorphem Silizium,  Ausbilden von dotierten
Source-/Drain-Gebieten (6) und Herstellen von dotierten Gebieten,
die über
den Source-/Drain-Gebieten (6) in der Schicht aus amorphem Silizium
(4) angeordnet sind, in einer anschließenden Implantierung unter
Verwendung der Lackmaske,  Entfernen der Lackmaske,  Ausbilden
einer Siliziummaske durch Entfernen eines Anteils der Schicht aus
amorphem Silizium, der nicht mit einer Dotierung versehen worden
ist, Zurückätzen der
Nitridschicht (3) unter Verwendung der Siliziummaske,  Entfernen
der Siliziummaske,  Oxidieren der Nitridschicht (3) mit Ausnahme
von Teilen der Nitridschicht, die sich in...
Patent DE-102004052926-B4 (DE)
Title: Mit einem Beleuchtungsmittel ausgestatteter Spiegel
Inventor: AHLMANN KLAUS
IPC: A47G1/02
Filed: 2004-10-29
Granted: 2012-02-09
Abstract: Spiegel mit Beleuchtungsmitteln, wobei mindestens ein Beleuchtungsmittel (3) auf der Rückseite (1) des Spiegels angebracht ist und mindestens ein Teilbereich mindestens einer Randseite (a, b, ...) mit einer wenigstens teilweise transparenten Abdeckung (6) abgedeckt ist, welche das Licht des Beleuchtungsmittels (3) durchtreten lässt und die mindestens einen Teilbereich der Randseite (a, b, ...) umfasst, d. h. an mindestens einem Teilbereich der Randseite (a, b, ...) angebracht ist, wobei das Beleuchtungsmittel (3) an einer Halterung (2, 2a) angebracht ist, welche sich auf der Rückseite (1) des Spiegels befindet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Profil der Abdeckung (6) einen Winkel bildet, wobei ein Schenkel ein U-förmiges Profil (8, 8a) ausbildet, welches in die Halterung (2a) eingreift.
Patent DE-102004056336-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von Dateien über ein Netzwerk
Inventor: SEEHAWER ARNDT
IPC: H04L29/02
Filed: 2004-11-22
Granted: 2010-12-02
Abstract: Verfahren zum Übertragen von Dateien über ein Netzwerk, mit folgenden Schritten:  – Ermitteln der Größe einer zu übertragenden Datei,  – Ermitteln (37) eines maximal erlaubten Datenverkehrs aus der Größe der Datei und einem Faktor X,  – Stoppen (43, 45, 47) einer Übertragung der Datei, falls die Menge des angefallenen  Datenverkehrs den maximal erlaubten Datenverkehr überschreitet.
Patent DE-102004056363-B4 (DE)
Title: Flexibles erweiterbares Automatisierungsgerät
Inventor: GUTERMUTH STEFAN DIPL -ING
IPC: H05K7/14
Filed: 2004-11-22
Granted: 2018-10-04
Abstract: Modulares erweiterungsfähiges Automatisierungsgerät (1) zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse, dessen Module und Einheiten, nachfolgend Geräte (50), (51), (52), (53), (58), (59) genannt, nebeneinander platzierbar und mittels Anschlusselementen (60) und eines Steckers über einen Bus elektrisch verbindbar sind, wobei die Geräte (50), (51), (52), (53), (58), (59) jeweils aus mindestens einer mit elektrischen Bauelementen und Anschlusskontakten (84) bestückte Leiterplatte (80) aufgebaut sind und in einem aus ein Gehäuseunterteil (30) und ein Gehäuseoberteil (40) aufweisenden Gehäuse (20) angeordnet sind, wobei im gleichartig aufgebauten Gehäuseunterteil (30) angeformten Führungen die Leiterplatten (80) des jeweiligen Gerätes (50), (51), (52), (53), (58), (59) aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass
 - am rückwärtigen Teil des Gehäuseunterteils (30) weitere Führungen (34) für die aus dem Gehäuse (20) herausgeführten Anschlusskontakte der Leiterplatten (80) angeformt sind und
 - das Gehäuse (20) mittels eines Modulträgers (10) auf einer Basisplatine (2) lösbar befestigt ist. 1. Modulares erweiterungsfähiges Automatisierungsgerät (1) zur Steuerung und/oder Uberwachung technischer Prozesse, dessen Module und Einheiten, nachfolgend Geräte (50), (51), (52), (53), (58), (59) genannt, nebeneinander platzierbar und mittels Anschlusselementen (60) und eines Steckers über einen Bus elektrisch verbindbar sind, wobei die Geräte (50), (51), (52), (53), (58), (59) jeweils aus mindestens einer mit elektrischen Bauelementen und Anschlusskon- takten (84) bestückte Leiterplatte (80) aufgebaut sind und in einem aus ein Ge- häuseunterteil (30) und ein Gehäuseoberteil (40) aufweisenden Gehäuse (20) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass -im gleichartig aufgebauten Gehäuseunterteil (30) angeformten Führungen die Leiterplatten (80) des jeweiligen Gerätes (50), (51), (52), (53), (58), (59) auf- nehmen, -am rückwärtigen Teil des Gehäuseunterteils (30) weitere Führungen (34) für die aus dem Gehäuse (20) herausgeführten Anschlusskontakte der Leiterplatten (80) angeformt sind und das Gehäuse (20) mittels eines Modulträgers (10) auf einer Basisplatine (2) lös- bar befestigt ist.
Patent DE-102004057155-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chemischen Funktionalisierung von Oberflächen durch Plasmapolymerisation
Inventor: ELKIN BENTSIAN
IPC: B01J19/00
Filed: 2004-11-26
Granted: 2007-02-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Funktionselementes, das eine mit mindestens
einer zweiten funktionellen Gruppe oder einer daraus abgeleiteten
Gruppe chemisch funktionalisierte Oberfläche aufweist, mit Hilfe eines
Plasmas, wobei  in einem ersten Schritt a) erste Vorläufer-Moleküle oder eine
daraus bestehende erste Substanz bereitgestellt werden/wird, die
mindestens eine erste funktionelle Gruppe, nicht aber die zweite
funktionelle Gruppe aufweisen/aufweist,  in einem zweiten Schritt
b) das Plasma in einem Plasmareaktor erzeugt wird, und  in einem
dritten Schritt c) ein Plasmapolymerisat mit den zweiten funktionellen
Gruppen auf der Oberfläche
des Funktionselementes abgeschieden wird und wobei die Umwandlung
der ersten funktionellen Gruppe in die zweite funktionelle Gruppe
eine Spaltung mindestens einer chemischen Bindung der ersten Vorläufer-Moleküle und anschließende Terminierung
der entstehenden offenen Bindungsstelle durch ein Wasserstoffatom
umfasst, wobei die ersten Vorläufer-Moleküle ausgewählt sind
aus der Gruppe bestehend aus Ketonen, sekundären Aminen, sekundären Phosphinen,
Ethern, Thioethern, Se lenoethern, bicyclischen Oxiranen, bicyclischen
Aziridinen, bicyclischen Thiiranen oder Estern...
Patent DE-102005005280-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen des Drucks in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine
Inventor: BOCK JUERGEN
IPC: G01L23/00
Filed: 2005-02-04
Granted: 2009-09-24
Abstract: Vorrichtung zum Erfassen eines Druckes in einem Brennraum einer Brennkraftmaschine, die aufweist:  – einen Glühstift (2)  – einen Drucksensor (3)  – eine Auswerteeinheit (1) zum Auswerten eines Signals (6) des Drucksensors (3)  – eine Ansteuereinheit (4), zum Bereitstellen eines Steuersignals (U 5 ) zum Steuern des Glühstifts (2),  – eine elektrische Leitung (5), die den Glühstift (2) mit der Ansteuereinheit (4) verbindet und eine zweite elektrische Leitung (6), die den Drucksensor (3) mit der Auswerteeinheit (1) verbindet, wobei  – die Auswerteeinheit (1) und die Ansteuereinheit (4) elektrisch und logisch miteinander verbunden sind,  – die Vorrichtung einen Mikroprozessor (9) aufweist, wobei das Signal (U 6 ) des Drucksensors (3) unter Verwendung des Steuersignals (U 5 ) rechnerisch bearbeitet wird.
Patent DE-102005010462-B4 (DE)
Title: Einbauten für Rieselkühler
Inventor: HEWING BERND
IPC: B29C65/20
Filed: 2005-03-08
Granted: 2007-01-11
Abstract: Einbauten
für Rieselkühler, mit  – mehreren
Einbauelementen (12), von denen jedes benachbart zueinander angeordnete
Kunststoffplatten aufweist, zwischen denen Kanäle ausgebildet sind,  – wobei
zwei benachbarte Einbauelemente (12) an den einander zugewandten
Rändern
ihrer Kunststoffplatten miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102005010793-B4 (DE)
Title: Elektrohandwerkzeugmaschine
Inventor: FEHRLE SIEGFRIED
IPC: B25F5/02
Filed: 2005-03-09
Granted: 2016-11-10
Abstract: Elektrohandwerkzeugmaschine mit einem insbesondere topfförmigen Gehäuse (11) und einem daran axial in einer Längserstreckung der Elektrohandwerkzeugmaschine angesetzten, zweischaligen Griff (12) und mit einem im Gehäuse (11) schwenkbar angeordneten Schaltring (16), der zu seinem manuellen Schwenken ein Betätigungsglied (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Gehäuse (11) und Griff (12) im Trennebenenbereich zwischen Gehäuse (11) und Griff (12) liegende, parallel zur Gehäuseachse in der Längserstreckung ausgerichtete, miteinander fluchtende Verbindungsdome (22–25) zur Aufnahme von Verbindungsmitteln und den Verbindungsdomen (22–25) zugeordnete, miteinander korrespondierende Zentriermittel aufweisen, die zum Führen und passgenauen Positionieren der Griffschalen (121, 122) beim vereinzelten Ansetzen an das Gehäuse (11) ausgebildet sind.
Patent DE-102005012440-B4 (DE)
Title: Magnetischer Codegeber
Inventor: TOMIOKA MASANORI
IPC: G01P3/54
Filed: 2005-03-11
Granted: 2010-02-25
Abstract: Magnetischer Codegeber, enthaltend einen metallischen Verstärkungsring (21) und einen magnetischen, an dem metallischen Verstärkungsring (21) befestigten Ring (1), der aus einer Mischung aus einem elastischen Material und einem magnetischen Material besteht, dadurch gekennzeichnet, daß der magnetische Ring (1) eine Vorderseite aufweist, die mit einer rauhen, ungleichmäßigen Oberfläche (5) versehen ist, die eine Rauhigkeit Ra von 0,2 bis 10,0 oder Ry von 2 bis 100,0 besitzt.
Patent DE-102005022746-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Aufstreuen von Spänen
Inventor: MÄNNIKKÖ ARI
IPC: B27N3/14
Filed: 2005-05-18
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Aufstreuen von Spänen, bei dem im Verfahren Späne (3) durch ein (11) oder mehrere (11, 2) Walzenwerke hindurch als Spanmatte (9) auf den rotierenden Bandförderer (8) oder ähnlichem aufgestreut werden und bei dem beim Aufstreuen als Hilfe Gasströmung verwendet wird, z. B. Luft, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasstrom zumindest in zwei wesentlich kammerartige Räume (13, 12) geleitet wird, die sich ober- und unterhalb zumindest eines Walzenwerks (11) befinden und bei dem zumindest in einem kammerartigen Raum (12) die Richtung des Gasstroms (4) entgegengesetzt als in den anderen kammerartigen Räumen (13) ist.
Patent DE-102005024674-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Dichtigkeit einer in einem von einem gasförmigen oder flüssigen Medium durchströmten Kreislauf angeordneten Ventilanordnung
Inventor: KIESBAUER JOERG
IPC: G01M3/24
Filed: 2005-05-30
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Dichtigkeit einer in einem von einem gasförmigen oder flüssigen Medium
durchströmten
Kreislauf (10) angeordneten Ventilanordnung (12), wobei die Ventilanordnung
(12) ein erstes und ein in Reihe zum ersten Ventil angeordnetes
zweites Ventil (14, 16) umfasst und das erste Ventil (14) in Strömungsrichtung
(S) betrachtet stromaufwärts
zum zweiten Ventil (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
die beiden Ventile (14, 16) der Ventilanordnung (12) gleichzeitig
geschlossen werden und der Schließzeitpunkt gespeichert wird,  dass
nach Schließen
der beiden Ventile (14, 16) der Ventilanordnung (12) über einen
am ersten Ventil (14) angeordneten Körperschallsensor zur Ermittlung
von Körperschallpegel-Werten
der zeitliche Verlauf des Körperschallpegel-Wertes
des ersten Ventils (14) ermittelt wird,  dass ein nach Ablauf
eines frei einstellbaren Zeitintervalls nach dem Schließzeitpunkt
vorliegender Körperschallpegel-Wert
zur Signalisierung   der Dichtigkeit der Ventilanordnung (12)
verwendet wird, wobei ein Körperschallpegel-Wert
von 0 db gegenüber
einem Anlagenreferenzwert für
eine tolerierbare Leckage die Dichtigkeit der...
Patent DE-102005026196-B4 (DE)
Title: Zeigerinstrument
Inventor: HILDEBRAND BERND
IPC: G01D13/22
Filed: 2005-06-07
Granted: 2007-03-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Zeigerinstrument 1, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen rotationssymmetrischen Tragkörper 4 aufweisenden Zeiger 3, einem ein um eine Drehachse drehbares Antriebsrad 10 aufweisenden Zeigerantrieb 9 zum Auslenken des Tragkörpers 4 und einem den Tragkörper 4 radial abstützenden, um eine Drehachse drehbaren Anlaufrad 12. Für einen zuverlässigen Antrieb des Zeigers 3 bei einfachem Aufbau des Zeigerinstrumentes 1 wird vorgeschlagen, dass der Tragkörper 4 mittels eines das Antriebsrad 10, den Tragkörper 4 und ein Umlenkrad 13 umschließenden, von dem Antriebsrad 10 antreibbaren endlosen Zugmittels 14 auslenkbar ist und dass das Anlaufrad 12 den Tragkörper 4 gegen das Zugmittel 14 abstützt.
Patent DE-102005028309-B4 (DE)
Title: Lenkergeführtes Doppelachsaggregat
Inventor: STUMMER JOSEF DIPL -ING
IPC: B62D21/11
Filed: 2005-06-18
Granted: 2018-05-03
Abstract: Lenkergeführtes Doppelachsaggregat (1) für ein Nutzfahrzeug, welches an zwei Rahmenlängsträgern (2) angeordnet ist und zumindest an Längslenkern (3) und an Dreiecklenkern (4) geführte Achsen aufweist, wobei die vertikale Abstützung der Achsen über Blattfedern (6) erfolgt, welche mit an Tragböcken (7) angegossenen Federtragzapfen (8) verbunden sind und wobei zwischen den Rahmenlängsträgern (2) in der Mitte des Doppelachsaggregates (1) ein Querträger (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (9) Befestigungsstellen (10) aufweist, über welche die Dreiecklenker (4) am Querträger (9) angebunden sind wobei die Tragböcke (7) über Verbindungsflansche (12) fest mit einer Unterseite des Querträgers (9) verbunden sind und so eine funktionale Einheit zur Führung der Achsen bilden.
Patent DE-102005031988-B4 (DE)
Title: Zerspanungswerkzeug
Inventor: DAUB JUERGEN
IPC: B23C5/16
Filed: 2005-07-08
Granted: 2008-11-20
Abstract: Zerspanungswerkzeug
(1), insbesondere Fräswerkzeug,  mit
einem ringförmigen
Schneidenträger
(4), der eine Anzahl von Schneidkörpern (6) trägt und der
eine Zentralöffnung
mit einer Sitzfläche
(11) aufweist,  mit einem um eine Drehachse (5) drehend anzutreibenden Stützkörper (3),
der eine der Sitzfläche
(11) zugeordnete Stützfläche (14)
und eine Kupplungseinrichtung (27) zum Anschluss an eine Maschinenspindel
aufweist, und  mit wenigstens einem Verbindungsmittel (17) zur
Verbindung des Schneidenträgers
(4) mit dem Stützkörper (3), und  mit
wenigstens einer Beilagscheibe (25), die zwischen dem Schneidenträger (4)
und dem Stützkörper (3)
angeordnet ist.
Patent DE-102005041853-B4 (DE)
Title: Geschwindigkeitssteuersystem und Verfahren zum Steuern einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs
Inventor: STOLL JOHANN
IPC: B60K31/00
Filed: 2005-09-02
Granted: 2013-03-28
Abstract: Geschwindigkeitssteuersystem für ein Fahrzeug (10) umfassend: – eine erste Sensoreinrichtung (14) zur Erfassung mindestens eines Parameters eines Zielobjekts (20) außerhalb des Fahrzeugs (10) und zur Bereitstellung eines entsprechenden ersten Sensorsignals (24) an ihrem Ausgang; und – eine Steuereinrichtung (12), welche eingangsseitig an den Ausgang der ersten Sensoreinrichtung (14) gekoppelt ist zur Zuführung des ersten Sensorsignals (24) von der ersten Sensoreinrichtung (14), wobei die Steuereinrichtung (12) dazu ausgelegt ist, eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs (10) in Abhängigkeit des ersten Sensorsignals (24) zu steuern; – eine zweite Sensoreinrichtung (16, 30) zur Erfassung einer Information über eine Person in dem Fahrzeug (10) und zur Bereitstellung eines entsprechenden zweiten Sensorsignals (28, 32) an ihrem Ausgang, wobei – die Steuereinrichtung (12) eingangsseitig zusätzlich an den Ausgang der zweiten Sensoreinrichtung (16, 30) gekoppelt ist zur Zuführung des zweiten Sensorsignals (28, 32) von der zweiten Sensoreinrichtung (16, 30), und wobei die Steuereinrichtung (12) dazu...
Patent DE-102005057558-B4 (DE)
Title: Sensor zur berührungslosen Detektion des Füllstandes eines flüssigen und anhaftenden Mediums hoher Leitfähigkeit, insbesonere Blut, durch eine nichtmetallische Behälterwand eines Behälters und Verfahren hierzu
Inventor: WINKENS FRANK
IPC: G01F23/26
Filed: 2005-11-30
Granted: 2012-02-02
Abstract: Sensor zur berührungslosen Detektion des Füllstandes eines flüssigen und anhaftenden Mediums hoher Leitfähigkeit durch eine nichtmetallische Behälter wand eines Behälters, mit einem Impulsgenerator (1), welcher mit zueinander invertierten und nichtinvertierten kurzen Impulsen über zwei gleichwertig niederohmige Widerstände (2, 3) zwei gleiche, nebeneinander und auf gleicher Hohe zum Füllstand des Mediums angeordnete und an der Behälterwand außen angebrachte Elektroden (4, 5) ansteuert, sowie mit einem schnellen Differenzverstärker hoher Gleichtaktunterdrückung (6), welcher einen durch den füllstandsabhängigen Impulsstrom verursachten Spannungsabfall an einem der beiden Widerstände (2, 3), Messwiderstand (2), abgreift, diesen Spannungsabfall um einen festen Faktor verstärkt und einem nachgeschalteten Spitzenwertdetektor (7) mit Siebung zur Gewinnung einer füllstandsabhängigen Gleichspannung sowie einem nachgeschalteten Spannungskomparator (8) zuführt, welcher durch Vergleich der Ausgangsspannung des Spitzenwertdetektors (7) mit einer einstellbaren Sollspannung (9) ein Schaltsignal (10) generiert, welches von einem ”Low-Zustand” zu einem ”High-Zustand” wechselt, sobald durch einen steigenden Füllstand die Elektroden (4, 5) hinreichend bedeckt sind und...
Patent DE-102006007472-B4 (DE)
Title: Photovoltaisches Konzentratormodul mit Multifunktionsrahmen
Inventor: DIMROTH FRANK DR RER NAT
IPC: H02S40/22
Filed: 2006-02-17
Granted: 2018-03-22
Abstract: Photovoltaisches Konzentratormodul mit einer Linsenplatte (1), einer Bodenplatte (2), auf welcher Solarzellen (8) untergebracht sind und einem Rahmen (3), welcher, die Linsenplatte (1) und die Bodenplatte (2) verbindend, längs des Randes (111) der Linsenplatte (1) und der Bodenplatte (2) umlaufend angeordnet ist, wobei entlang des Rahmens (3) zwischen der Linsenplatte (1) und dem Rahmen (3) und/oder der Bodenplatte (2) und dem Rahmen (3) zum einen mindestens eine erste Dichtmasse (4) und/oder Klebmasse (4) und zum anderen mindestens eine zweite Dichtmasse (5) zumindest auf einem Teil der Länge des Rahmens (3) umlaufend angeordnet ist, wobei die beiden Dicht- und/oder Klebemassen (4, 5) sich bezüglich ihrer Aushärtezeiten und/oder Gasdurchlässigkeiten unterscheiden, wobei der Rahmen (3) mindestens ein Hohlprofil (10) aufweist oder daraus besteht, wobei der Rahmen (3) mindestens ein, entlang des Rahmens (3) zumindest teilweise umlaufendes, Hohlprofil (10) und mindestens einen entlang des Hohlprofils (10), parallel zu dem Hohlprofil (10) umlaufenden, sich über den von dem mindestens einen Hohlprofil (10) nicht ausgefüllten Bereich der Breite des Rahmens (3) erstreckenden, Abstandsrahmen (12) aufweist, und wobei zwischen mindestens einem der mindestens einen Hohlprofile (10) und dem mindestens einen Abstandsrahmen (12) mindestens eine Dichtmasse und/oder Klebmasse (4, 5) entlang ihrer Verbindungslinien über einen Teil deren Länge oder ihre ganze Länge angeordnet ist.
Patent DE-102006008564-B4 (DE)
Inventor: NOGARET ERIC
IPC: B60R21/215
Filed: 2006-02-22
Granted: 2009-06-10
Abstract: The airbag guide has a covering, a lid, an airbag guide and hinges, which connect the lid and the airbag guide. The airbag guide is firmly connected in the edge area of an opening (2) in a base (1) with the base. The edge area of the opening has a surrounding lip profile and the lid is arranged between the lip profile and the airbag guide and covers the opening located in base in the assembled condition. An independent claim is also included for a method for opening an airbag guide.
Patent DE-102006011152-B4 (DE)
Title: Tropfenabscheideranordnung
Inventor: WOLF HUBERT
IPC: B01D47/00
Filed: 2006-03-10
Granted: 2016-12-15
Abstract: Tropfenabscheideranordnung für Gaswäscher, die mindestens drei im montierten Zustand in Gasströmungsrichtung hintereinander angeordnete Strömungsgleichrichter-, Agglomerator-, Vorabscheider- und/oder Tropfenabscheiderlagen (3, 4, 5) aufweist, von denen die in Strömungsrichtung letzte Lage von einer Tropfenabscheiderlage (5) gebildet wird, wobei die mindestens drei Lagen (3, 4, 5) an beiden Seiten eine plattenförmige Stützkonstruktion (6) zur Anbringung der Lagen (3, 4, 5) am Gaswäscher mit einer Auflageeinheit (15) zur Anbringung an einem einzigen Träger (1, 2) des Gaswäschers aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens drei Lagen (3, 4, 5) beidseitig eine einzige gemeinsame plattenförmige Stützkonstruktion (6) besitzen, die einzige plattenförmige Stützkonstruktion (6) eine einzige Auflageeinheit (15) aufweist, die mindestens drei Lagen (3, 4 5) mit ihren Endwänden (7) in nach oben offenen Aufnahmetaschen (8) an der Innenseite der Stützkonstruktion (6) fest oder darin gleitend hin- und herbeweglich gelagert sind und die plattenförmige Stützkonstruktion (6) mindestens eine Öffnung zur Durchführung und Befestigung eines Verbindungsstabes (11) zwischen gegenüberliegenden Stützkonstruktionen (6) aufweist.