baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3202392-C2 (DE)
Title: Einhebelmischventil
IPC: F16K11/078
Filed: 1982-01-26
Granted: 1984-10-25
Abstract: Es wird ein Einhebelmischventil, insbesondere für den Sanitärbereich beschrieben, bei welchem die zur Verdrehung und zur Verschiebung der beweglichen Steuerscheibe erforderlichen Kräfte über zwei Mitnahmefinger eingeleitet werden, von denen mindestens einer exzentrisch zur Drehachse liegt. Die Mitnahmefinger sind an dem Schwenkzapfen angeformt, über den der Stellschaft des Ventils an einem verdrehbaren Halsteil angelenkt ist. Hierdurch lassen sich die Hebelarme, über welche die zur Verdrehung der Regelscheibe erforderlichen Momente erzeugt werden, sehr groß halten; die zur Linearbewegung benötigten Kräfte werden an zwei Stellen eingeleitet, so daß die lokale Beanspruchung, die zum Verschleiß führen könnte, halbiert wird. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Wasserumlenkkanal in der beweglichen Steuerscheibe sehr tief gehalten werden kann.
Patent DE-3230374-C2 (DE)
Title: Zahnimplantat aus Metall
IPC: A61C8/00
Filed: 1982-08-14
Granted: 1984-08-30
Abstract: Zahnimplantate aus Metall dienen zum Verankern von Suprakonstruktionen aus einzelnen oder mehreren in Form von Brücken angeordneten, ebenfalls Metall enthaltenden Zahnkronen oder Zahnkronenteilen. Dabei kommen im allgemeinen für das Implantat und die einzelnen Partien der Suprakonstruktionen unterschiedliche Metalle zur Anwendung. Bei den meisten der heute gebräuchlichen Implantatsysteme stehen diese unterschiedlchen Metallteile in einem direkten, elektrisch leitenden Kontakt. Damit ergibt sich die Möglichkeit zur Ausbildung galvanischer Zellen. Die damit auftretenden elektrischen Spannungen können durch anwesende Körperflüssigkeit und das Gewebe hindurch zum Fließen elektrischer Ströme führen. Diese wiederum können die Gewebereaktionen an der Grenzfläche zum Implantat ungünstig beeinflussen und daher zur vorzeitigen Implantatlockerung und zum Implantatverlust führen. Es wird vorgeschlagen, Suprakonstruktion und Implantat durch Einbringen aluminium oxidkeramischer Teile galvanisch zu trennen. Es wird außerdem vorgeschlagen, diese Aluminiumoxidkeramikteile an der in den Mund ragen Seite der Implantate so anzubringen, daß in einer an ihrer Außenseite vorgesehenen Rille die Schleimhaut bakteriendicht eingelagert werden kann.
Patent DE-3230824-C2 (DE)
Title: Mahltrocknungsanlage mit Vorzerkleinerung
IPC: B02C21/00
Filed: 1982-08-19
Granted: 1985-03-14
Abstract: Mahltrocknungsanlage mit Vorzerkleinerung, bestehend aus einem mit Rohgut beschickten Vorzerkleinerungsaggregat und einer nachgeschalteten, von Heißgas durchströmten Rohrmühle als Feinmühle, deren Austragsleitung zu einem Sichter führt, wobei dessen Grießrückleitung mit der Eintragsseite der Rohrmühle und das bodenfreie Vorzerkleinerungsaggregat über eine Trennkammer mit der Eintragsseite und des weiteren die Trennkammer über eine Förderleitung mit der Austragsleitung der Rohrmühle verbunden ist.
Patent DE-3239372-C2 (DE)
Title: Auszugsführung für Schubläden
IPC: A47B88/493
Filed: 1982-10-23
Granted: 1986-10-09
Abstract: Verdeckte Auszugsführungen, d. h. solche, bei denen der Schlitten, die Laufrollen durch eine Abdeckung verdeckt sind, haben eine äußere, feststehende Schiene (14), einen die Laufrollen (8, 9 und 11) tragenden und relativ zur äußeren Schiene (14) und zum Schubladen (1) verschiebbaren Schlitten (10) und einen mit dem Schubladen (1) verbundenen Laufsteg (7) für die Laufrollen. Die Auszugsführung ist durch eine seitlich am Schubladen angebrachte und die Führung übergreifende Abdeckung (4) abgedeckt. Um diese verdeckte Führung schmal zu bauen, ist der Schlitten (10) unmittelbar neben der Seitenwand (2) des Schubladens (1) angeordnet. Die Laufrollen (8, 9 und 11) sind auf der dem Schubladen abgewandten Seite am Schlitten (10) befestigt, und an der Innenseite der Abdeckung (4) ist ein Steg (7) befestigt, der parallel zur Auszugsrichtung liegt und zwischen die Laufrollen (8 und 9) greift. Dieser Steg dient als Laufsteg. Die äußere Schiene (13, 14) ist mit einem geringen Abstand zur Abdeckung (4) angeordnet und bildet einen abgewinkelten Tragsteg (13), der als Laufrolle für die Rollen (9 und 11) dient.
Patent DE-3305355-C2 (DE)
Title: Verfahren zur anodischen Oxidation von Aluminium mit gepulstem Strom und dessen Verwendung als Druckplatten-Trägermaterial
IPC: C25D11/06
Filed: 1983-02-17
Granted: 1986-10-30
Abstract: Das Verfahren zur anodischen Oxidation von platten-, folien- oder bandförmigem Material aus Aluminium oder seinen Legierungen wird in einem wäßrigen, mindestens eine organische Säure enthaltenden Elektrolyten durchgeführt; gegebenenfalls kann vor der Oxidation eine mechanische, chemische und/oder elektrochemische Aufrauhung stattfinden. Die Säure ist eine polymere Phosphon-, Sulfon- oder mindestens dreibasische Carbonsäure oder ein polymerer, noch mindestens eine saure funktionelle Gruppe aufweisender Phosphorsäureester wie Polyvinylphosphonsäure, Alginsäure oder Polystyrolsulfonsäure oder ein Gemisch aus zwei oder mehreren dieser Verbindungen. Neben diesen Verbindungen kann der Elektrolyt auch eine anorganische Säure wie Phosphorsäure enthalten. Als Strom wird in diesem Verfahren ein gepulster Strom eingesetzt ("Pulse-Plating").  Die Verfahrensprodukte finden bevorzugt Verwendung als Trägermaterial bei der Herstellung von eine strahlungsempfindliche Schicht tragenden Druckplatten.
Patent DE-3325622-C2 (DE)
Title: Injektionsspritze
IPC: A61M5/315
Filed: 1983-07-15
Granted: 1986-01-30
Abstract: In der vorliegenden Anmeldung wird eine Injektionsspritze zur Anwendung, insbesondere bei der Loss-Off-Resistance-Methode beschrieben, die einen Spritzenzylinder und einen darin geführten Spritzenkolben hat. Der Spritzenkolben weist an seinem vorderen Ende eine gleitend mit der Zylinderwand zusammenwirkende, in Richtung des Spritzhubes nach vorne ragende, topfförmige Dichtung auf. Der Topfrandteil wird beim Spritzhub durch den Spritzdruck in Anlage an der Wand des Spritzenzylinders gehalten und kann beim Saughub davon abheben. Dabei ist vorgesehen, daß der Topfrandteil der bleibend konisch gestalteten Dichtung durch dünnen Querschnitt, geringe Dehnbarkeit und etwa geradlinige bis konvexe Form der äußeren Mantellinie für einen leichtgängigen, streifenförmigen Dichtungskontakt der Dichtung mit der Zylinderwand allein in dem vorderen Teil der Dichtung gestaltet ist.
Patent DE-3326238-C2 (DE)
Title: Linearmotor zum raschen Hin- und Herbewegen eines massebehafteten Läuferschlittenbauteiles
IPC: H02K41/035
Filed: 1983-07-21
Granted: 1986-04-17
Abstract: Linearmotor zum raschen Hin- und Herbewegen eines massebehafteten Läuferschlittenbauteiles (23, 33, 5), insbesondere eines Strahlenfilters, mit parallel zueinander angeordneten flächigen Statoreisen (9, 11) mit Dauermagneten (19), die auf den aufeinander zu weisenden Seiten der Statoreisen angeordnet sind und über den Luftspalt (21) zwischen sich ein Magnetfeld aufbauen. Auf dem Schlitten (23) ist eine Spule angeordnet, die im dauermagnetischen Magnetfeld verschieblich ist. Die Spule (25) besteht aus einer an der Oberfläche mit einer Isolierschicht versehenen Aluminiumfolie, die zu einer Luftspule gewickelt ist, und der Schlitten (23) ist in Gaslagern (31) geführt, die sich durch die Aluminiumbrücken (15) zwischen den Statoreisen (9, 11) erstrecken. Zur Vermeidung von Stößen beim Beschleunigen und Abbremsen sind gegeneinander arbeitende Linearmotoren vorgesehen.
Patent DE-3326479-C2 (DE)
Title: Brieflocher
IPC: B26F1/36
Filed: 1983-07-22
Granted: 1985-06-05
Abstract: Der Brieflocher weist eine die Schnittmatrize bildende und mit einem nach unten umgebogenen Randstreifen (3) versehene Grundplatte (1) auf, an der eine die Lagerstellen (10) für den Druckhebel tragende und mit den Lochstempelführungen (17, 18) versehene Stütze (2) befestigt ist. Diese Befestigung geschieht zumindest teilweise über abgebogene Lappen (20), die durch Anschnitte (19) im Material der Stütze (2) gebildet sind. Um die Stabilität der Stütze durch die Anschnitte (19) möglichst wenig zu schwächen, besitzt die Grundplatte (1) in ihrem mittleren horizontalen Bereich Durchbrechungen (21). Die Lappen (20) sind durch im Mittelfeld (6) der Stütze (2) entsprechend den Durchbrechungen (21) in der Grundplatte (1) angeordnete Anschnitte (19) gebildet, durch die Durchbrechungen (21) hindurchgesteckt und umgebogen. Das die Seitenwangen (8) bildende Teil der Stütze (2) steht mit dem Mittelfeld (6) der Stütze (2) über eine durchgehende Kante (7) in Verbindung.
Patent DE-3346993-C2 (DE)
IPC: E01B5/02
Filed: 1983-12-24
Granted: 1986-07-03
Abstract: 1. Rail with damping means for sound vibrations resiliently or rigidly secured to the rail and consisting of a solid body, characterised in that a permanently-flowable intermediate layer (15) is interposed between the damping means (13, 14) and the rail (11), which consists of a liquid or a pasty or jelly-like material or an easily-kneadable solid substance (15).
Patent DE-3347036-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten von Trägern mit Metallen
IPC: C23C16/18
Filed: 1983-12-24
Granted: 1986-04-24
Abstract: Das Verfahren zum Beschichten von Trägern mit Metallen in einer Reaktionskammer durch Abscheiden der Metalle aus der Gasphase umfaßt die folgenden Verfahrensschritte:  a) Einbinden der abzuscheidenden Metalle als Kerne in eine oder mehrere metallorganische Sandwich-Verbindungen,  b) Erzeugen eines Unterdruckes in der Reaktionskammer und gleichzeitiges Zuführen der sublimierten metallorganischen Verbindung(en) allein oder zusammen mit einem oder mehreren anderen gasförmigen Substanzen in die Reaktionskammer,  c) Freisetzen der als Kerne in den metallorganischen Sandwich-Verbindungen vorhandenen Metallatome, indem man die Sandwich-Verbindungen in der Reaktionskammer mit einer elektromagnetischen oder Korpuskularstrahlung in Wechselwirkung treten läßt,  d) Erzeugen eines polarisierenden, elektrischen oder magnetischen Feldes in der Reaktionskammer, durch welches die freigesetzten Metallatome auf dem bzw. den zu beschichtenden Träger niedergeschlagen werden.
Patent DE-3425474-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugen
IPC: B60S3/04
Filed: 1984-07-11
Granted: 1989-05-18
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Fahrzeugreinigung beschrieben, die ein Sprühportal mit querverlaufendem Kanal enthält, der mit einer hydrophobierenden Lösung gespeist wird. Von dort gelangt die Lösung zu einem quer zur Relativbewegungsrichtung verlaufenden, weichelastischen Vorhang. Der Vorhang weist viele einzelne innere Flüssigkeitskanäle auf, die an den oberen Kanal angeschlossen sind, sich in ihrer Länge zumindest im wesentlichen bis hin zur Fahrzeugoberfläche erstrecken und an diesem Ende offene Austrittsöffnungen haben. Der Kanal mitsamt dem Vorhang ist in der Bewegung über der Fahrzeugoberfläche so gesteuert, daß die unteren Enden des Vorhanges die Fahrzeugoberfläche vorzugsweise nur auf kurzer Länge gleitend berühren und abstreifen. Dadurch wird die hydrophobierende Lösung im wesentlichen spritzfrei und beruhigt in theoretischem Abstand Null auf die Fahrzeugoberfläche abgegeben und ein sich großflächig öffnender Wasserfilm ohne die Bildung von Mikroperlen erreicht.
Patent DE-3490081-C2 (DE)
Title: Carbide-contg. thermal spraying powder
IPC: C23C4/06
Filed: 1984-02-20
Granted: 1991-04-25
Abstract: Powder material for thermal spraying comprises a mixt. of a self-fluxing matrix alloy powder and a metallic carbide powder, the latter forming 20-80 wt.% of the mixt.. The matrix powder has a compsn. of (wt.%) 20.0-35.0 Cr, 0.1-25.0 Fe, 0.5-4.5 B, 0.5-5.5 Si, 0.1-2.0 C, 0-15.0 Mo, 0-2.0 Nb, remainder Ni. Carbide is pref. W monocarbide and carbide particles are coated with Ni.
Patent DE-4032257-C2 (DE)
IPC: E03D11/00
Filed: 1990-10-11
Granted: 1993-02-18
Abstract: To improve soundproofing in sanitary installation units having a plurality of sanitary installation modules, all of the noise-producing sanitary installation components (25, 27) are incorporated in a noise-absorbent mineral-fibre bed (28). The pipes (27) are supported in their pipe clamps (29) in a noise-absorbent manner additionally by noise-insulating rings (30). The waste-water connection elbow (21) of each sanitary installation module is fitted into the mounting cavity (20) with all-round clearance in relation to the downwardly projected contour of the sanitary installation module, and is held in a noise-absorbent manner in a pipe clamp (22) by means of a noise-insulating ring (23). Extending between the sanitary installation modules are channel bodies (39), in which the waste-water conduits (40) connecting the waste-water connection elbows (21) are arranged in a noise-absorbent mineral-fibre bed (41).   <IMAGE>
Patent DE-4108458-C2 (DE)
Inventor: OBERDOERFER HANS
IPC: E03C1/04
Filed: 1991-03-15
Granted: 1994-12-15
Abstract: A sanitary fitting for installation in a part of a building, for example on the edge of a bath tub, comprises an inner part (3) of the fitting, which can be fixed to a mounting (2), with form-fitting, in a manner such that it cannot be twisted relative to the mounting (2). A threaded bush (23) is axially movable relative to the inner part (3) of the fitting, by means of a screwing movement, in a manner such that it projects to a greater or lesser extent beyond the mounting (2). A coupling part (28) is connected to the threaded bush (23) in a manner such that, although it is uncoupled from the rotary movement of the latter, it nevertheless follows the axial movement of the threaded bush (23). The coupling part (28) is secured against twisting on the inner part (3) of the fitting by form-fitting with non-circular contours. An outer part (4) of the fitting is pushed onto the coupling part (28), again with form-fitting by means of non-circular contours. With this structure, the distance between the lower end face of the outer part (4) of the fitting and the mounting (2) can be changed without it being necessary for the parts located underneath the mounting (2) to be accessible. <IMAGE>
Patent DE-4117833-C2 (DE)
Inventor: GOLDBECKER HELMUT
IPC: G01N1/30
Filed: 1991-05-29
Granted: 1993-10-07
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00453 Sec. 371 Date Jan. 27, 1994 Sec. 102(e) Date Jan. 27, 1994 PCT Filed May 26, 1992 PCT Pub. No. WO92/21953 PCT Pub. Date Dec. 10, 1992A process and device are disclosed for dyeing histological specimens arranged on microscope slides. The microscope slides are transported by a conveyor (18) in object slide holders to processing stations (16) where they are subjected to processing steps that correspond to a selectable dyeing process. The conveyor (18) is designed in such a way that each object slide holder (14) is separated therefrom after entering a processing station (16), so that during the time a processing step is carried out in said processing station other object slide holders (14) can be transported to free processing stations (16) according to the selected dyeing process.
Patent DE-4214067-C2 (DE)
Inventor: WANKO HEINRICH
IPC: G08G1/127
Filed: 1992-04-29
Granted: 1995-08-31
Abstract: Method for monitoring the transportation of goods to predetermined removal stations by means of transport vehicles within a spatially extended region, for example a state, with automatic determination of the distance travelled in each case and detection of this distance in an on-board computer. In a monitoring station, an individual route, containing removal stations, is stored as tour schedule with regard to the relevant route segments, travelling and standstill times for each transport vehicle in a central computer, which schedule is transmitted to the respective on-board computer, stored in it as nominal tour and compared with the actual values forming the actual tour, which are determined as actual route segments and actual times by means of the travel of the transport vehicle and a clock, a difference value being determined from the continuous comparison of the nominal values of the nominal tour with the actual values, which difference value, when a particular limit value is exceeded, conveys to the central computer via a radio data link between the transport vehicle and central station a limit value signal which contains the location established in the transport vehicle and the relevant time, whereupon the central computer, using the relevant tour schedule as a basis, modifies the latter into a replacement tour schedule and transmits it via the radio data link to the on-board computer, which replacement tour schedule is monitored with respect to nominal and actual values in the same manner as the original tour schedule. <IMAGE>
Patent DE-4392439-C2 (DE)
Title: Magnetic disk drive
Inventor: HIYOSHI YUTAKA
IPC: G11B19/04
Filed: 1993-05-26
Granted: 2002-06-13
Abstract: The magnetic disk device is used as a subsystem of a computer system, partic. of a medium-size computer system which uses the commercial power source, but not provided with its own backup power source. The device has a number of directors (118), a number of magnetic disk modules (148) accessible in common by multiple directions, several batteries (114-m) for supplying power individually to the directors. There are batteries (114-n) for supplying power to the magnetic disk modules and a power controller (110) which controls individually the power supplies from the batteries for the directors and the batteries for the magnetic disk modules in accordance with the operational conditions of the directors and modules.
Patent NL-1001811-C2 (NL)
Title: Refuse collecting vehicle with interchangeable hopper
Inventor: ELBRINK HEINRICH JOHANNES
IPC: B60D1/62
Filed: 1995-12-04
Granted: 1997-06-06
Abstract: The hopper has a detachable loading mechanism (5) for placing refuse into it. On the vehicle there are power-supply pipes and control wires etc. with detachable couplings to the mechanism. All the first coupling halves (17) on the loading mechanism are mounted on a first plate (19), and all the second coupling halves (21) on the chassis (1) are mounted on a second plate (23). The two plates are movable towards each other. In the working position, the two plates are opposite each other, with all the coupling halves engaging together. The first plate can be movable on the loading mechanism while the second is fixed to the chassis. The first plate can be spring-suspended (27,29), while the pipes and wires connected to its coupling halves are flexible.
Patent NL-1006295-C2 (NL)
Title: Equipment for cultivating vegetation on substrate
Inventor: VROOM MAARTEN DE
IPC: A01G31/00
Filed: 1997-06-12
Granted: 1998-12-15
Abstract: The substratum (2) is contained in a vessel (1), and nutrient is supplied to the plant (3) on it. The foam material can be impregnated with the nutrient, while the vessel can consist of a trough, preferably in detachable sections. A cover plate on the vessel can contain holes by which the plants are positioned. The foam can consist of particles such as flakes, or can be ground or pulverised being enclosed in a plastic wrapping.
Patent NL-1030756-C2 (NL)
Inventor: KOSMAN WILHELMUS JACOBUS MARIA
IPC: B65G47/248
Filed: 2005-12-23
Granted: 2007-06-26
Abstract: The invention relates to a method for transferring a number of green bricks (V) of clay, in particular dried bricks, disposed on a feed plate (d) from a first transport system (1) to a second transport system (40), the method comprising of : - supplying on a first transport unit (6) a feed plate (d) which comes from the first transport system and on which a number of green bricks is disposed, - clamping the green bricks fixedly on the feed plate between the first transport unit (6) and transport unit (7); - revolving the first (6) and second transport unit (7) between a starting position, in which the second transport unit is situated above the first transport unit, and an end position in which the first transport unit is situated above the second transport unit; - discharging the green bricks to the second transport system using the second transport unit (7) .
Patent NL-1035203-C2 (NL)
Title: Greenhouse, has wall including opening closable by closing panel, and screen made of air permeable material fitted in closure panel and extending between boundary edges of opening in wall
Inventor: KOOLE GERARDUS NICOLAAS MARIA
IPC: A01G9/24
Filed: 2008-03-25
Granted: 2009-09-28
Abstract: The greenhouse has a wall including an opening closable by a closure panel (6), where the opening is provided near a boundary edge of a hinge-axis (8) of the wall. A screen (9) made of an air permeable material is fitted in the closure panel and extends between boundary edges of the opening in the wall. A guide wire includes an end connected to the closure panel and another end connected to a spring-loaded tension pulley, which is connected to the wall.
Patent NL-2000963-C2 (NL)
Title: Bench and trolley combination for e.g. transporting elongated product, has supporting units for supporting wear plate shaped objects in active state, where combination is adjustable between retracted and expanded active states
Inventor: BOXTEL LEONARDUS JOHANNES JOSE
IPC: B62B3/02
Filed: 2007-10-26
Granted: 2009-04-28
Abstract: The combination (1) has supporting units (4) for supporting wear plate shaped objects in an active state at a vertical orientation, where the combination is adjustable between a stable retracted state and a stable expanded state. A collapsible constitution (3) includes a bottom panel (15') composed of hinge segments (7) that are coupled with each other, where one of the hinge segments has a raised edge. The supporting units support two wear plates in one of the active states at an angle of about 5 to 30 degrees to the bottom panel.
Patent NL-2007431-C2 (NL)
Inventor: HAPPEN FRANK-WILLEM JOHAN MARTIN
IPC: B05B7/04
Filed: 2011-09-16
Granted: 2012-10-01
Abstract: The invention relates to a spray nozzle for spraying a liquid consumable medium. The invention also relates to a device and a method for at least partially coating food parts, more particularly meat and fish parts, with a liquid consumable medium, wherein the device is provided with a housing with a spraying space; a belt conveyor for food parts; a spray nozzle and a collecting receptacle lying under the spray nozzle.
Patent NL-2009928-C2 (NL)
Inventor: SCHENNING JOZEF GERHARDUS HENRICUS MARIA
IPC: B65G47/91
Filed: 2012-12-04
Granted: 2014-06-10
Abstract: The invention relates to a device (100) for loading/unloading stackable cargo units (101) such as boxes (101) from a cargo space, such as a sea container (102). Such a device (100) comprises a movable arm (104) with a head (110), comprising an array with downwardly directed gripping bodies (e.g. suction cups (211)). According to the invention there is a second grip section (220) with which the cargo units (101) can be gripped at the sides thereof. Hereby also cargo units (101) of a top row can be unloaded quickly. The invention also relates to a method for the loading/unloading of a cargo space.
Patent SE-519330-C2 (SE)
Inventor: SIEDLER ALBRECHT
IPC: B24B55/10
Filed: 2000-09-19
Abstract: A hand-held grinder, e.g. an eccentric or an oscillating grinder, comprises a grinding platen (20, fig. 1) for receiving a grinding disc (40, figs. 1 and 10). The platen (20, fig. 1) has slot-shaped axial through-holes 28 for dust extraction passing right through it, the through-holes being at least twice as long as they are wide The through-holes 28 extend radially outwards from the centre of the platen (20, fig. 1) and lie perpendicularly to the platen's sole (25, fig 1). The longitudinal sides of each of the through-holes 28 may be surrounded by ribs (38 and 39, figs. 4-6). Through-holes 28 may be crossed by arcuate grooves 29 formed in the platen's sole (25, fig. 1), the grooves 29 being curved to form a spiral with the concave side of each lying in the direction of rotation of the platen (20, fig. 1). The grooves 29 each end at a blind hole 27 for dust extraction.