baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015217827-A1 (DE)
Title: Wellendichtungssystem und Pumpenanordnung mit einem derartigen Wellendichtungssystem
Inventor: URBAN LUTZ
IPC: F16J15/34
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellendichtungssystem (2) zum Schutz eines mit einem Schmiermittel versehenen Wälzlagers (3), mit einem eine Ausnehmung (25) aufweisenden Dichtungsträger (26), einem Wellendichtring (40), einer auf einer sich um eine Mittellängsachse (A) drehenden Welle (4) angeordneten Wellenschutzhülse (41), einer an der Wellenschutzhülse (41) angeordneten Schleuderscheibe (49), einer aus einem mit der Welle (4) drehenden Gleitring (17) und einem feststehenden, mit dem Gleitring (17) zusammenwirkenden Gegenring (18) gebildeten Gleitringdichtung (16), wobei Wellendichtring (40), Wellenschutzhülse (41) mit Schleuderscheibe (49) und wenigstens einer der beiden die Gleitringdichtung (16) bildenden Ringelemente (17, 18) in der Ausnehmung (25) des Dichtungsträgers (26) angeordnet sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Pumpenanordnung (1) mit einem derartigen Wellendichtungssystem (2).
Patent DE-102015219378-A1 (DE)
Title: Anzeigebedienfeld und elektronische Vorrichtung
Inventor: CAO ZHAOKENG
IPC: G09G3/20
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Anzeigebedienfeld und eine elektronische Vorrichtung sind bereitgestellt. Das Anzeigebedienfeld umfasst mehrere Pixeleinheiten, die in einem Array angeordnet sind; mehrere Datenleitungen zum Bereitstellen von Datensignalen für die Pixeleinheiten; mehrere Gateleitungen zum Bereitstellen von Gatescansignalen für die Pixeleinheiten; und zumindest eine Verstärkungsregion, wobei zumindest ein Gatesignal-Verstärkungstransistor und zumindest eine der Pixeleinheiten in der Verstärkungsregion angeordnet sind, und der Gatesignal-Verstärkungstransistor ist ausgebildet, eine Gateleitung für eine Pixelzeile, in der sich der Gatesignal-Verstärkungstransistor befindet, vorzuladen. Eine elektronische Vorrichtung, die das Anzeigebedienfeld umfasst, weist eine hohe Ansprechgeschwindigkeit und eine schmale Grenzregion auf.
Patent DE-102015220400-A1 (DE)
Title: Sprachempfangssystem im fahrzeug mittels audio-beamforming und verfahren zum steuern desselben
Inventor: HEO KWANG SEUNG
IPC: H04R1/32
Filed: 2015-10-20
Abstract: Ein Tonsignal-Verarbeitungssystem zum Ausführen einer Freisprechfunktion ungeachtet der Positionen von Insassen, die ein Mikrofon verwenden, enthält ein Mikrofon mit einer Mehrzahl Kerne und a Haupteinheit zum Erzeugen einer Mehrzahl Strahlenbündel mittels einer Mehrzahl analoger Signale, die von jedem der Mehrzahl Kerne eingegeben werden, zum Suchen nach einem Tonsignal in jedem der Mehrzahl Strahlenbündel, um ein Strahlenbündel zu wählen und zum Ausgeben eines Tonsignals entsprechend dem gewählten Strahlenbündel.
Patent DE-102015222166-A1 (DE)
Title: Sensitive Roboter durch Sensorik vor der ersten Roboterachse
Inventor: KEIBEL ANDREAS
IPC: B25J13/08
Filed: 2015-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Robotersystem, welcher sich vorteilhaft für den Einsatz in Mensch-Roboter-Kollaboration eignet. Das Robotersystem weist einen mehrachsigen Manipulator, eine Sensoranordnung und eine Modelliervorrichtung auf. Der mehrachsige Manipulator ist dabei vorzugsweise in Form eines mehrachsigen Gelenkarmroboters ausgebildet. Die Sensoranordnung ist zum Erfassen von Kräften und Drehmomenten eingerichtet, während die Modelliervorrichtung zum Modellieren von Soll-Kräften und Soll-Drehmomenten eingerichtet ist. Basierend auf den erfassten Kräften und Drehmomenten und den modellierten Soll-Kräften und Soll-Drehmomenten kann vorteilhaft eine Kollisionsüberwachung des Manipulators durchgeführt werden.
Patent DE-102015222793-A1 (DE)
Title: Logistiksystem zur manuellen Kommissionierung
Inventor: EMMERICH JAN SÖREN
IPC: G08C17/00
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Anmeldung umfasst ein Logistiksystem zur manuellen Kommissionierung, mit kabellosen Signalisierungsvorrichtungen, die jeweils den Fächern einer Lagereinrichtung zugeordnet sind. Durch einen Wake-Up Sender (204) können die Signalisierungsvorrichtungen in einen aktiven Betriebszustand versetzt werden und dann von einer zentralen Kommunikationseinheit (206) Daten für die manuelle Kommissionierung über eine Sende-Empfangseinheit (305) und Steuervorrichtung (301) der Signalisierungsvorrichtung zu empfangen und mindestens eines der Anzeigeelemente (307-1, 307-2, 307-3) der Signalisierungsvorrichtung abhängig von den Nutzdaten zu ändern. Weiterhin wird eine als elektronische Karte (202) ausgebildete Signalisierungsvorrichtung durch die Anmeldung umfasst.
Patent DE-102015226019-A1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil und Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: DREESSEN PHILIPP
IPC: B29C70/14
Filed: 2015-12-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Faserverbundbauteil (100), insbesondere ein Fahrzeugfaserverbundbauteil, mit einem spritzgegossenen Grundkörper (10), wobei der Grundkörper (10) mindestens einen Bereich aufweist, welcher eine Vielzahl von unidirektionalen endlosfaserverstärkten Halbzeugen (14) aufweist, wobei die Halbzeuge (14) stabförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102016001036-A1 (DE)
Title: Drehübertrager und Vorrichtung mit Drehübertrager
Inventor: DOLLHOFER TOPIAS
IPC: H01R39/40
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehübertrager mit einer Leiterbahn 1, einem Stift 3, der mit der Leiterbahn 1 kontaktiert, so dass er entlang der Leiterbahn 1 bei einer Drehbewegung des Drehübertragers schleift, wobei der Stift 3 einen Kontaktabschnitt 5 und ein Umlenkelement 9, insbesondere eine Kugel, umfasst, die in einer Hülle 7 in deren Längsrichtung gleitfähig angeordnet und durch ein elastisches Element 11, wie eine Spiralfeder, gegen die Hülle 7 vorgespannt sind. Der Kontaktabschnitt 5 ragt an seiner der Leiterbahn 1 zugesandten Seite aus der Hülle 7 hervor, um die Leiterbahn 1 zu kontaktieren, und der Kontaktabschnitt 5 weist an seiner der Leiterbahn 1 abgewandten Seite eine zur Längsrichtung der Hülle 7 geneigte Fläche 13 auf, wobei das Umlenkelement 9 bzw. die Kugel durch das elastische Element 11 gegen die geneigte Fläche 13 gedrückt wird.
Patent DE-102016005630-A1 (DE)
Title: Datenverarbeitungseinheit zur Kommunikation zwischen mindestens einem Kraftfahrzeug und zwischen einer Vielzahl von Ladestationen zum Aufladen einer Energiespeichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B60S5/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Datenverarbeitungseinheit (10), welche eine erste Schnittstelle zum Austauschen von ersten Informationen mit mindestens einem Kraftfahrzeug (12) und eine zweite Schnittstelle zum Austauschen von zweiten Informationen mit einer Vielzahl von Ladestationen (14) zum Aufladen einer Energiespeichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs (12) umfasst, wobei die erste Schnittstelle ausgelegt ist, mit einer Vielzahl von Kraftfahrzeugen (12) Informationen auszutauschen und die Datenverarbeitungseinheit (10) dazu ausgelegt ist, bei Empfang erster Information, die einen Ladezustand zu einem Zeitpunkt einer gewünschten Aufladung der Energiespeichereinrichtung und eine maximale Ladeleistung mindestens eines Kraftfahrzeugs (12) betrifft, und zweiter Information, die eine zu einem vorgebbaren Zeitpunkt an mindestens einer Ladestation (14) verfügbare Ladeleistung betrifft, eine Strategie zu erstellen, bei der einem bestimmten Kraftfahrzeug (12) eine bestimmte Ladestation (14) und ein Zeitpunkt eines Ladebeginns unter Berücksichtigung wenigstens eines vorgebbaren Parameters zugewiesen wird.
Patent DE-102016008885-A1 (DE)
Title: Schmuckstück mit ATR-Spektrometer und Kit mit dem Schmuckstück
Inventor: WIESENT BENJAMIN
IPC: G04G21/02
Filed: 2016-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schmuckstück (1), das von einem Menschen tragbar ist und ein ATR-Spektrometer aufweist, das einen ATR-Kristall (3), der einen kegelstumpfförmigen Abschnitt (6), eine Kontaktfläche (9) und eine der Kontaktfläche (9) gegenüberliegende Einkoppelfläche (14) aufweist, einen Emitter (4), der eingerichtet ist elektromagnetische Strahlung via die Einkoppelfläche (14) auf die Mantelfläche (8) des kegelstumpfförmigen Abschnitts (6) zu emittieren, wobei die Mantelfläche (8) eingerichtet ist die Strahlung auf die Einkoppelfläche (14) zu reflektieren, so dass die Strahlung unter Mehrfachreflektion an der Einkoppelfläche (14) und der Kontaktfläche (9) in dem ATR-Kristall (3) ausbreitbar ist und anschließend mittels einer Reflektion an der Mantelfläche (8) aus dem ATR-Kristall (3) auskoppelbar ist, und einen Detektor (5) aufweist, der eingerichtet ist die ausgekoppelte elektromagnetische Strahlung zu detektieren, wobei das Schmuckstück (1) derart eingerichtet ist, dass beim Tragen die Kontaktfläche (9) freigelegt und somit zugänglich ist, so dass die Kontaktfläche (9) mit einer Probe kontaktierbar ist.
Patent DE-102016011867-A1 (DE)
Title: Klappbarer Fahrzeugsitz mit automatischer Kopfstütze
Inventor: LA PLACA GIOVANNI
IPC: B60N2/48
Filed: 2016-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen klappbaren Fahrzeugsitz (10) mit – einer Sitzfläche (12), – einer Rückenlehne (16), die um eine Rückenlehnen-Klappachse (14) zwischen einer Sitzposition und einer Einklapp-Position relativ zur Sitzfläche (12) klappbar ist, und – einer an der Rückenlehne (16) höhenverstellbar gehaltenen Kopfstütze (18), die mit mindestens einer ein Kopfpolster (20) tragenden Tragstange (22) in einer in der Rückenlehne (16) angeordneten Führungshülse (24) axial verschiebbar ist, wobei die Führungshülse (24) mittels eines Führungshülsen-Schwenklagers (26) um eine parallel zur Rückenlehnen-Klappachse (14) angeordnete Führungshülsen-Schwenkachse zwischen einer Normalposition und einer Platzsparposition schwenkbar gelagert ist, wobei – eine Verriegelungsvorrichtung (28) bei einer in der Sitzposition befindlichen Rückenlehne (16) ein Verschwenken der Führungshülse (24) verhindert und die Kopfstütze (18) über die Führungshülse (24) in der Normalposition arretiert ist, und – die Verriegelungsvorrichtung (28) bei einer in Richtung der Einklapp-Position geklappten Rückenlehne (16) ein Verschwenken der Führungshülse (24) erlaubt, womit die Kopfstütze (18) in Richtung der Platzsparposition verschwenkbar ist. Die Verriegelungsvorrichtung (28) ist vorzugsweise als Wippe gebildet, die einen ersten Balkenarm (32) und einen zweiten Balkenarm (34) umfasst, welche an einem Wippen-Drehlager (30) drehbar gelagert sind, wobei der erste Balkenarm (32) in der Normalposition in eine Ausnehmung (38) eines Arretierelements (36) eingreift.
Patent DE-102016013408-A1 (DE)
Title: Maschine und Verfahren zur Bearbeitung von Werkstücken aus Holz, Kunststoff und dgl.
Inventor: DAWIDZIAK ALBRECHT
IPC: B27C1/08
Filed: 2016-11-04
Abstract: Mit der Maschine werden Werkstücke bei ihrem Durchlauf durch die Maschine bearbeitet. Wenigstens eine der Spindeln der Maschine ist mit einer Verstelleinheit gekuppelt, mit der die Spindel zur Erzeugung einer Kontur am Werkstück quer zur Durchlaufrichtung des Werkstückes während des Werkstückdurchlaufes verstellt wird. Die Verstellung der Verstelleinheit erfolgt in Abhängigkeit von der Vorschubgeschwindigkeit des Werkstückes und/oder der Werkstückposition beim Durchlauf des Werkstückes. Die Verstelleinheit hat eine solche Steifigkeit und/oder Spielarmut und/oder Positioniergenauigkeit, dass die aus den Werkstücken gebildeten Endprodukte nach dem Austritt aus der Maschine ohne weitere Nachbearbeitung verwendbar sind. Die Endprodukte haben eine solche Geometriegenauigkeit und Oberflächengüte, dass eine weitere Nachbearbeitung nicht mehr notwendig ist.
Patent DE-102016100091-A1 (DE)
Title: Gemeinsames Absperrventil für ein Stellgliedvakuum bei niedriger Motorleistung und ein Absaugvakuum für Kraftstoffdämpfe bei einer Motoraufladung
Inventor: PURSIFULL ROSS DYKSTRA
IPC: F02M25/08
Filed: 2016-01-04
Abstract: Verfahren und Systeme werden bereitgestellt, um ein Vakuum über eine Ausstoßvorrichtung, die in einem Verdichterrückführungsströmungspfad angeordnet ist, und über eine Saugvorrichtung zu erzeugen, die in einem Drosselklappenüberbrückungspfad angeordnet ist, wobei ein Sauganschluss der Ausstoßvorrichtung mit einem Behälterabsaugventil verbunden ist, das zwei Ausgangsanschlüsse aufweist. Bei einem Beispiel kann das Behälterabsaugventil eine einzige Strömungsverengung umfassen, wobei die Strömungsverengung in einem Pfad angeordnet ist, der ein Absaugsystem für Kraftstoffdämpfe mit dem Ansaugkrümmer verbindet, wenn ein Magnetventil des Behälterabsaugventils geöffnet ist, sodass ein Pfad, der das Absaugsystem für Kraftstoffdämpfe mit dem Sauganschluss der Ausstoßvorrichtung verbindet, keine Strömungsverengungen vorgeschaltet zu dem Sauganschluss umfasst.
Patent DE-102016100323-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern der Dual-Damascene-Verwerfung
Inventor: WANG CHAO-CHUN
IPC: H01L23/522
Filed: 2016-01-11
Abstract: Eine integrierte Schaltkreisstruktur weist eine erste dielektrische Low-k-Schicht, die einen ersten k-Wert hat, und eine zweite dielektrische Low-k-Schicht auf, die einen zweiten k-Wert hat, der kleiner als der erste k-Wert ist. Die zweite dielektrische Low-k-Schicht ist über der ersten dielektrischen Low-k-Schicht angeordnet. Eine Dual-Damascene-Struktur weist eine Durchkontaktierung mit einem Teil in der ersten dielektrischen Low-k-Schicht und eine Metallleitung auf, die sich über der Durchkontaktierung befindet und mit dieser verbunden ist. Die Metallleitung hat einen Teil in der zweiten dielektrischen Low-k-Schicht.
Patent DE-102016103141-A1 (DE)
Title: Neupartitionierung eines Chips, der eine SW-Steuerungsarchitektur trägt, für induktive Lasten
Inventor: HAUSMANN MICHAEL
IPC: H01F7/18
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es ist ein Stromsteuerungssystem (1) offenbart. Das Stromsteuerungssystem (1) kann eine Steuereinheit (12), die konfiguriert ist, um ein Steuersignal bereitzustellen, einen A/D-Wandler (14), der der Steuereinheit (12) fest zugeordnet ist, einen Treiber (16), der konfiguriert ist, um einen Strom basierend auf dem Steuersignal zu liefern, und einen Fühler, der konfiguriert ist, um ein Digitalsignal für die Steuereinheit (12) bereitzustellen, das repräsentativ für den Strom ist, umfassen. Das Digitalsignal kann den fest zugeordneten A/D-Wandler (14) umgehen. Es ist auch ein Verfahren zur Steuerung von Strom offenbart. Es ist auch eine Schaltung zur Steuerung von Strom durch eine induktive Last offenbart.
Patent DE-102016103765-A1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel
Inventor: HÄRTY TAMARA
IPC: A47C17/04
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel, dessen Sitz- und/oder Liegeelemente linear verfahrbar und verdrehbar ausgebildet sind.
Patent DE-102016104618-A1 (DE)
Title: Behälterbehandlungsmaschine
Inventor: MATHEYKA THOMAS
IPC: B08B9/20
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Behälterbehandlungsmaschine (10; 70; 80; 90), umfassend mindestens zwei Behandlungsstationen (20–48; 82–88; 94–114) für Behälter (18), wie insbesondere große Dosen, Fässchen, Keg-Behälter mit Ventilverschlüssen, so genannten Fittingen etc., umfassend – eine erste Transportvorrichtung (14) für die Behälter, – eine zumindest in etwa parallel zur ersten Transportvorrichtung angeordnete zweite Transportvorrichtung (16) für die Behälter, – wobei die Behandlungsstationen (20–48; 82–88; 94–114) zwischen der ersten und der zweiten Transportvorrichtung (14, 16) angeordnet sind, und – wobei zumindest einem Teil der Behandlungsstationen (20–48; 82–88; 94–114) Zwischenförderer (52) zugeordnet sind, um die Behälter den zugeordneten Behandlungsstationen zuzuleiten, welche Zwischenförderer (52) sich, insbesondere transversal, zwischen der ersten und zweiten Transportvorrichtung (14, 16) erstrecken; und – wobei die Zwischenförderer (52) eine entgegengesetzte Förderrichtung aufweisen.
Patent DE-102016105542-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Netzes
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02M7/483
Filed: 2016-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Netzes, das ein erstes Teilnetz und ein zweites Teilnetz umfasst, die über einen Transformator miteinander verbunden und durch diesen voneinander galvanisch getrennt werden, wobei eine Primärseite des Transformators mit einer ersten Windungszahl dem ersten Teilnetz und eine Sekundärseite des Transformators mit einer zweiten Windungszahl dem zweiten Teilnetz zugeordnet wird, wobei das erste Teilnetz einen Multilevelkonverter mit einer Mehrzahl an Einzelmodulen aufweist, wobei jedes Einzelmodul einen elektrischen Energiespeicher aufweist, wobei von dem Multilevelkonverter mindestens eine erste eingehende elektrische Wechselspannung bereitgestellt wird, die mit mindestens einer zweiten eingehenden elektrischen Wechselspannung moduliert wird, wobei eine daraus resultierende elektrische Spannung dem Transformator, bereitgestellt wird, die von dem Transformator auf eine ausgehende elektrische Spannung transformiert wird, die dem zweiten Teilnetz bereitgestellt wird.
Patent DE-102016106698-A1 (DE)
Title: Chipkarte und Verfahren zum Herstellen einer Chipkarte
Inventor: PÜSCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-04-12
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Chipkarte bereitgestellt. Die Chipkarte kann aufweisen: einen Chipkartenkörper mit einer ersten Vertiefung zum Aufnehmen eines Chipträgers und mit einer zweiten Vertiefung in der ersten Vertiefung zum Aufnehmen eines Chips, der auf dem Chipträger angeordnet ist, und eine Booster-Antennenstruktur mit einem Chip-Kopplungsbereich zum induktiven Koppeln mit dem Chip, wobei der Chip-Kopplungsbereich mehrere Kopplungswindungen aufweisen kann, wobei der Chip-Kopplungsbereich in dem Chipkartenkörper eingebettet sein kann, wobei der Boden der zweiten Vertiefung weniger tief in dem Chipkartenkörper angeordnet sein kann als der höchste Bereich der Kopplungswindungen, der der zweiten Vertiefung zugewandt ist.
Patent DE-102016108443-A1 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss und dessen Anschlusseinheit
Inventor: CHEN CHAO-CHIEH
IPC: H01R24/62
Filed: 2016-05-06
Abstract: Elektrischer Anschluss und Anschlusseinheit desselben, die einen Isolierkörper (10), eine erste Kontaktleiste (20), eine zweite Kontaktleiste (30), ein erstes Metallgehäuse (40) und ein zweites Metallgehäuse (50) aufweist, wobei der Isolierkörper (10) einen Grundabschnitt (11) und zwei parallel zueinander verlaufende, voneinander beabstandet angeordnete Zungenplatten (12, 13) besitzt. Die erste Kontaktleiste (20) ist mit auf der ersten Zungenplatte (12) angeordneten, ersten Kontaktstiften (21) und ausgehend vom Grundabschnitt (11) sich erstreckenden, ersten Kontaktfüßen (22) versehen, wobei die zweite Kontaktleiste (30) mit auf der zweiten Zungenplatte (13) angeordneten, zweiten Kontaktstiften (31) und ausgehend vom Grundabschnitt (11) sich erstreckenden, zweiten Kontaktfüßen (32) versehen ist. Das erste Metallgehäuse (40) umschließt die erste Zungenplatte (12) so, dass ein erster Steckplatz (401) zwischen den beiden entsteht. Das zweite Metallgehäuse (50) umschließt wenigstens einen Teil der zweiten Zungenplatte (13) so, dass ein zweiter Steckplatz (501) zwischen den beiden entsteht. Der erste Steckplatz (401) und der zweite Steckplatz (501) sind in Richtung senkrecht zu der ersten und der zweiten Zungenplatte (12, 13) voneinander unabhängig und dicht übereinander angeordnet. Hierdurch ist ein problemloses Stapeln in einfacher Konfiguration gewährleistet.
Patent DE-102016108531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung von Wasserspannungen in Böden
Inventor: PLOEG MARTINE VAN DER
IPC: G01N33/24
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Messung von Wasserspannungen in Böden, mit einem Gehäuse (12), das zumindest abschnittsweise eine mit dem Boden in Kontakt bringbare Keramik (14) aufweist, eine innerhalb des Gehäuses (12) angeordneten Messkammer 18, die mit einer Druckmesseinrichtung (42) in Wirkverbindung steht. Es ist vorgesehen, dass die Messkammer (18) mit der Keramik (12) unmittelbar über ein Polymer (38) in Verbindung steht.
Patent DE-102016108756-A1 (DE)
Title: Radarsensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem, Kraftfahrzeug sowie Verfahren zum Erfassen eines Objekts
Inventor: STURM CHRISTIAN
IPC: G01S13/42
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radarsensoreinrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1) zum Erfassen eines Objektes (O1, O2) in einem Umgebungsbereich (6) des Kraftfahrzeugs (1), mit einer Antennenkonfiguration (8) aufweisend zumindest zwei Sendeantenne (Tx1, Tx2) zum Aussenden von Sendesignalen, wobei jeweilige Hauptstrahlrichtungen (HSx1, HSx2) von Sendecharakteristiken (Sx1, Sx2) der zumindest zwei Sendeantennen (Tx1, Tx2) unterschiedliche Elevationswinkel (Ω) und unterschiedliche Azimutwinkel (Ψ) aufweisen, wobei die Antennenkonfiguration (8) zumindest zwei, zu den Sendeantennen (Tx1, Tx2) separate Empfangsantennen (Rx1, Rx2) zum Empfangen der in dem Umgebungsbereich (6) reflektierten Sendesignale als Empfangssignale aufweist, wobei jeweilige Hauptstrahlrichtungen (HDx1, HDx2) von Empfangscharakteristiken (Dx1, Dx2) der zumindest zwei Empfangsantennen (Rx1, Rx2) unterschiedliche Elevationswinkel (Ω) aufweisen. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrerassistenzsystem (2), ein Kraftfahrzeug (1) sowie ein Verfahren.
Patent DE-102016110560-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zur Steuerung einer Brennstoffzelle
Inventor: NAGANUMA YOSHIAKI
IPC: H01M8/04537
Filed: 2016-06-08
Abstract: Ein Gegenstand besteht in der einfachen Bereitstellung einer Leistungsgrenze einer Brennstoffzelle anhand der Temperatur eines Kühlmediums unter Verbesserung des Startverhaltens einer Brennstoffzelle. Wenn die aus einer Endabschnittszelle der Brennstoffzelle gewonnene Zellspannung gleich oder kleiner als ein erster Schwellenwert ist, stellt ein Steuergerät eines Brennstoffzellensystems einen für die Leistungsgrenze der Brennstoffzelle verwendeten Leistungsgrenzbetrag auf einen Wert ein, der kleiner ist als ein Leistungsgrenzbetrag, welcher der durch eine Temperaturmesseinheit gemessenen Temperatur des Kühlmediums entspricht.
Patent DE-102016111231-A1 (DE)
Title: Hilfsrahmen für Kraftfahrzeuge
Inventor: KAUERT HEIKO
IPC: B62D21/11
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Hilfsrahmen für eine Hinterachse, insbesondere Mehrlenker-Hinterachse, eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016111924-A1 (DE)
Title: Vakuum- und/oder Druck-Trommelfiltervorrichtung
Inventor: KNOBLOCH WOLFGANG
IPC: B01D39/16
Filed: 2016-06-29
Abstract: Offenbart ist eine Vakuum- und/oder Druck-Trommelfiltervorrichtung zum Filtern eines Feststoffmaterials aus einer Suspension, die von dem Feststoffmaterial und einer Flüssigkeit gebildet ist, mit einer Filtertrommel 10, welche einen trommelförmigen inneren Grundkörper 30, der aus einem zumindest größtenteils starren Grundkörper-Material hergestellt ist und der eine Grundkörperlängsachse L definiert, und einen trommelförmigen äußeren Funktionskörper 50 aufweist, der aus einem zumindest größtenteils starren Funktionskörper-Material hergestellt ist und der den inneren Grundkörper 30 umgibt, wobei der innere Grundkörper 30 von dem äußeren Funktionskörper 50 zumindest größtenteils formschlüssig anliegend sowie größtenteils nicht am inneren Grundkörper 30 anhaftend umgeben ist, sodass der äußere Funktionskörper 50 zumindest größtenteils eine außen am inneren Grundkörper 30 nicht fluiddicht anliegende äußere Verkleidung des inneren Grundkörpers 30 bildet, und einer oder mehreren Rohrleitungen 70 zum Abführen der Flüssigkeit von der Filtertrommel 10, welche jeweils an dem äußeren Funktionskörper 50 befestigt sind und welche jeweils zumindest größtenteils nur indirekt über den äußeren Funktionskörper 50 an dem inneren Grundkörper 30 angebracht sind.