baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013100156-A1 (DE)
Title: Semiconductor package useful in e.g. current sensors and thermal sensors, comprises isolating container e.g. glass having a recess, semiconductor chip disposed in recess, and backplane disposed under membrane portion of isolating container
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L21/56
Filed: 2013-01-09
Abstract: Semiconductor package comprises: a first isolating container (1410) having a first recess thus forming an inner membrane portion and an outer rim portion, where the rim portion is at least three times thicker than the membrane portion; a first semiconductor chip disposed in the first recess or above the isolating container; and a first backplane (1405) disposed under the membrane portion of the first isolating container. An independent claim is also included for fabricating the semiconductor package comprising: forming the recess in the substrate thus forming the container having the inner membrane portion and the outer rim portion in the substrate; attaching the semiconductor chip over the membrane portion of the substrate; and attaching the backplane under the inner membrane portion of the substrate.
Patent DE-102013102715-A1 (DE)
Title: Graburne
Inventor: DOHLEN HERBERT
IPC: A61G17/08
Filed: 2013-03-18
Abstract: Es wird eine Graburne vorgestellt, welche sich durch eine am Boden (2) oder der Wandung eines Urnengefäßes (1) fixierte Halterung (3) für Grabschmuck kennzeichnet, wobei die Halterung (3) mindestens drei an mindestens einem Grundelement (4) schwenkbar angelenkte Halterungsarme (5) aufweist.
Patent DE-102013105722-A1 (DE)
Title: Verbindungsmetallisierung durch chemische direkte Strukturplattierung und Metallstruktur, die durch dieselbe hergestellt ist
Inventor: LIU WEN-JIUN
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-06-04
Abstract: Es wird eine Halbleiterstruktur mit einer verbesserten Metallstruktur beschrieben. Die Halbleiterstruktur kann ein Substrat, das eine obere Fläche aufweist, eine Verbindungsschicht über der oberen Fläche und eine zusätzliche Struktur, die über der Verbindungsschicht abgelagert ist, umfassen. Die Verbindungsschicht kann eine strukturierte Keimschicht über dem Substrat, mindestens zwei Metallleitungen über der Keimschicht und ein Dielektrikum zwischen angrenzenden Metallleitungen umfassen. Eine Sperrschicht kann über den mindestens zwei Metallleitungen abgelagert sein. Es werden auch Verfahren zur Herstellung der Halbleiterstrukturen beschrieben.
Patent DE-102013109238-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines dynamischen Spannungs- und Frequenz-Skalierungsbetriebs, Verfahren durchführender Anwendungsprozessor und mobile Vorrichtung mit dem Anwendungsprozessor
Inventor: LEE JAE-GON
IPC: G06F1/32
Filed: 2013-08-27
Abstract: Ein Verfahren zum Durchrühren einer dynamischen Spannungs- und Frequenz-Skalierungs-Operation weist auf: ein Steuern einer Takt-Managementeinheit (CMU) (122) derart, dass sie einen Betriebszustand einer zentralen Verarbeitungseinheit (CPU) (126) vorhersagt, und dass sie einer integrierten Leistungsmanagement-Schaltung (PMIC) (140) Betriebsfrequenz-Informationen (CIS) basierend auf dem vorhergesagten Betriebszustand der CPU (126) bereitstellt, wobei die Betriebsfrequenz-Informationen (CIS) eine Änderung einer Betriebsfrequenz (OP-FRQ) eines Anwendungsprozessors (120) anzeigen und ein Steuern der PMIC (140) derart, dass sie eine Betriebsspannung (OP-VOL) des Anwendungsprozessors (120) basierend auf den von der Takt-Managementeinheit (122) bereitgestellten Betriebsfrequenz-Informationen (CIS) ändert.
Patent DE-102013109295-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung von Daten und Analysesystem
Inventor: GLEICHEN CHRISTOPH VON
IPC: G06F17/30
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Auswertung von Daten sowie ein Analysesystem zur Durchführung des Verfahrens, wobei die Daten elektronisch gespeichert sind. Mindestens zwei Oberbegriffe (2) sind in überschneidungsfreie Kategorien (3, 4) unterteilt, wobei die Daten je Oberbegriff (2) einer Kategorie (3, 4) zugeordnet werden. Auf eine gestellte Suchanfrage, die eine Zielgröße und mindestens eine Kategorie (3, 4) umfasst, wird als Suchantwort (5) ein Zielwert (6) geliefert Um eine unnötige Systembelastung beispielsweise durch wiederholte Eingaben gleicher oder ähnlicher Suchanfragen zu reduzieren, werden automatisch zusätzliche Suchantworten (7, 8) generiert, die Zielwerte für abgewandelte Suchanfragen liefern, bei denen gegenüber der gestellten Suchanfrage die Zielgröße und/oder eine der dort enthaltenen Kategorien (3, 4) variiert wird, wobei von den zusätzlich generierten Suchantworten (7, 8) nur die Suchantworten geliefert werden, deren Zielwerte in einem Randbereich der Menge der ermittelten Zielwerte liegen, wobei zu diesen zusätzlich generierten und gelieferten Suchantworten (7, 8) die zugrunde liegenden abgewandelten Suchfragen hinterlegt werden
Patent DE-102013200052-A1 (DE)
Title: Reduktionsmittelzuführvorrichtung
Inventor: CHIBA KUNIHIRO
IPC: F01N3/10
Filed: 2013-01-03
Abstract: Aufgabe der vorliegenden Erfindung: Bereitstellen einer Reduktionsmittelzuführvorrichtung, mit der verhindert werden kann, dass in den Speichertank zurückgeleitetes flüssiges Reduktionsmittel nach dem Zurückleiten zurück ins Innere der Pumpe fließt. Mittel zum Lösen der Aufgabe: Während des Betriebs einer Brennkraftmaschine wird flüssiges Reduktionsmittel von einer Pumpe mit Druck zu einem Reduktionsmitteleinspritzabschnitt befördert, und während des Stillstands der Brennkraftmaschine wird eine Steuerung durchgeführt, derart, dass das das flüssige Reduktionsmittel von der Pumpe an einen Speichertank zurückgeleitet wird, wobei die Reduktionsmittelzuführvorrichtung an einer Zwischenposition im Rücklaufkanal einen Drosselungsabschnitt aufweist, dessen Fließwegprofil verkleinert ist, und einen Ventilabschnitt aufweist, der derart aufgebaut ist, dass während der Rückführsteuerung des flüssigen Reduktionsmittels zusammen mit einer Absenkung des Drucks im Reduktionsmittelzuführkanal und im Rücklaufkanal der Rücklaufkanal versperrt wird und nach der Rückführsteuerung des flüssigen Reduktionsmittels der Rücklaufkanal freigegeben wird.
Patent DE-102013200383-A1 (DE)
Title: Apparatus for mechanically connecting two battery modules of modular battery for use in e.g. electric vehicles, has traction element that comprises bearing blocks arranged facing away from sides of support plate
Inventor: KOHLBERGER MARKUS
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-01-14
Abstract: The apparatus has a support plate (3) that is arranged between two battery modules (2) of a modular battery (1). A traction element (4) comprises two bearing blocks (7,8) that are arranged in an intended manner between the battery modules and the support plate, facing away from both sides (5,6) of the support plate. The bearing blocks are mechanically connected to each other through a clamping screw or strap (9) and are braced against each other. An additional clamping element is arranged between the bearing blocks of the traction element.
Patent DE-102013204485-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines Stromnetzes
Inventor: RUSITSCHKA SEBNEM
IPC: H02J3/24
Filed: 2013-03-14
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung eines Stromnetzes mit einer Mehrzahl in Form eines Peer-to-Peer-Netzwerkes verbundener Netzwerkelemente vorgeschlagen. Jedes Netzwerkelement umfasst eine konsistente Abbildungsfunktion für eine Abbildung eines eindeutigen Netzwerkelement-Schlüssels auf jeweils einen Wert einer Wertemenge. Das Verfahren hat die folgenden Schritte: Ermitteln zumindest eines Attributwertes eines Attributs zumindest eines der Netzwerkelemente durch zumindest ein erstes Netzwerkelement zu einem Zeitpunkt; Lokales Speichern des ermittelten Attributwertes des Attributs, eines Bezeichners des Zeitpunktes sowie eines Bezeichners des Attributs in einem Speicher des ersten Netzwerkelements; Zuweisen eines eindeutigen Attributwert-Schlüssels zu dem ermittelten Attributwert des Attributs durch Anwenden der konsistenten Abbildungsfunktion auf den Bezeichner des Zeitpunktes sowie den Bezeichner des Attributs; Speichern des ermittelten Attributwertes zumindest in einem Speicher eines zweiten, durch den Attributwert-Schlüssel des ermittelten Attributwertes identifizierten Netzwerkelements; Anwenden der Abbildungsfunktion auf den Bezeichner des Zeitpunktes sowie den Bezeichner des Attributs für ein Abfragen des ermittelten Attributwertes durch ein drittes Netzwerkelement; und Ausführen zumindest einer Schalthandlung in Abhängigkeit von dem ermittelten Attributwert zur Steuerung des Stromnetzes. Eine Steuerung und Überwachung des Stromnetzes ist erfindungsgemäß auch dann noch möglich, wenn einzelne Netzwerkelemente oder Sensoren des Stromnetzes ausgefallen sind.
Patent DE-102013205585-A1 (DE)
Title: Cellulosematerial mit Imprägnierung und Verwendung dieses Cellulosematerials
Inventor: HEINRICHSDORFF FRANK
IPC: D21H27/12
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cellulosematerial, bestehend aus Cellulosefasern (12), die mit einer Imprägnierung versehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Imprägnierung (13) der Cellulosefasern aus aus Polyethylenimin (13) besteht. Die Imprägnierung bildet eine Art Netzwerk (14), welches aufgrund der elektrischen Leitfähigkeit dieses Netzwerkes den spezifischen Widerstand des Cellulosematerials verringern kann. Hierdurch kann das Cellulosematerial hinsichtlich seiner elektrischen Eigenschaften vorteilhaft an entsprechende Einsatzfälle angepasst werden. Eine Verwendung des Cellulosematerials ist daher auch die elektrische Isolierung von Transformatoren gerichtet, wobei das Cellulosematerial hierbei mit Transformatorenöl getränkt wird und eine Anpassung des spezifischen Widerstandes des Cellulosematerials an den spezifischen Widerstand des Öls zu einer verbesserten Durchschlagfestigkeit der Transformatorisolation führt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des oben beschriebenen Cellulosematerials, welches einen geeigneten Imprägnierungsschritt für das Cellulosematerial aufweist.
Patent DE-102013205610-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schalten eines Getriebes
Inventor: KLUGE BENJAMIN
IPC: F16H61/02
Filed: 2013-03-28
Abstract: Verfahren zum Schalten eines Getriebes, insbesondere eines Planetenradautomatikgetriebes, eines Fahrzeugs während der Fahrt des Fahrzeugs, wobei das Getriebe mindestens eine lastschaltbare Formschlussschalteinrichtung und mindestens ein weiteres Schaltelement aufweist und bei einer Schubrückschaltung durch Schließen der mindestens einen lastschaltbaren Formschlussschalteinrichtung und Öffnen eines weiteren Schaltelements von einem Momentangang in einen niedrigeren Zielgang geschaltet wird.
Patent DE-102013209758-A1 (DE)
Title: Wischvorrichtung
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-05-27
Abstract: Die Erfindung geht aus von Wischvorrichtung mit zumindest einem Wischerbauteil (10, 12, 14, 16) und mit einer Beleuchtungseinheit (18), die zumindest ein erstes Beleuchtungsmittel (20, 22, 24, 26) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine erste Beleuchtungsmittel (20, 22, 24, 26) in das zumindest eine Wischerbauteil (10, 12, 14, 16) zumindest zu einem Großteil eingeschlossen ist.
Patent DE-102013210351-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur implementierungvon digitalen offset-lithografiedrucktechniken
Inventor: JIA NANCY Y
IPC: B41C1/10
Filed: 2013-06-04
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren bereitgestellt, um Lithografiebilderzeugung mit variablen Daten in Vorrichtungen zu implementieren, die so konzipiert sind, dass sie die Wiederverwendung von herkömmlichen Offset-Lithografiebilderzeugungskomponenten, -modulen und -architekturen maximieren. Ausgehend von herkömmlichen Offset-Lithografiesystemen wurde ein digitales Lithografiesystem für echt variable Daten vorgeschlagen. Diese Offenbarung führt eine Systemarchitektur ein, um Beschränkungen zu überwinden, die auf den architektonischen Unterschieden basieren, welche die Akzeptanz des Lithografiesystems für variable Daten weniger praktisch und weniger attraktiv für einige Hersteller und Benutzer machen. Die offenbarten Systeme und Verfahren schlagen die Eingliederung von neuartigen Aspekten des echt variablen digitalen Drucksystems in herkömmliche Offset-Lithografiemodule und -architekturen vor. Diese Offenbarung beschreibt die Wiederverwendung von herkömmlichen Offset-Lithografiemodulen und/oder -architekturen, während die offenbarten Systeme und Verfahren digital gemacht werden.
Patent DE-102013212606-A1 (DE)
Title: Verfahren zur querdynamischen Stabilisierung eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: LEMEJDA MARKUS
IPC: B62D37/00
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur querdynamischen Stabilisierung eines einspurigen Kraftfahrzeugs während einer Kurvenfahrt, – bei dem das Vorliegen eines in Fahrzeugquerrichtung instabilen Fahrzustandes detektiert wird und – abhängig davon zur Stabilisierung des Kraftfahrzeugs wenigstens eine Düse angesteuert wird, durch welche ein Medium senkrecht zur Radebene eines Fahrzeugrades austritt.
Patent DE-102013214498-A1 (DE)
Title: System zum Aufnehmen eines Prozessorgeräts in eine Prozessorgerätegruppe
Inventor: HERTKORN TOBIAS
IPC: G06F15/16
Filed: 2013-07-24
Abstract: Steuervorrichtung (100) zum Steuern einer Aufnahme eines eingeladenen Prozessorgeräts (102) zu einer Prozessorgerätgruppe (104) mittels eines einladenden Mediums (106; 200), wobei die Steuervorrichtung (100) eine Kommunikationsschnittstelle (108), die zum Kommunizieren mit dem eingeladenen Prozessorgerät (102) über ein Kommunikationsnetzwerk (130) eingerichtet ist, und einen Prozessor (112) aufweist, der zum Verarbeiten von über die Kommunikationsschnittstelle (108) empfangenen Daten und von über die Kommunikationsschnittstelle (108) zu übermittelnden Daten eingerichtet ist, wobei der Prozessor (112) eingerichtet ist nach Übertragung eines Tokens (114) von dem einladenden Medium (106; 200) an das eingeladene Prozessorgerät (102) und nach Übermittlung des Tokens von dem eingeladenen Prozessorgerät an die Kommunikationsschnittstelle (108) die Gültigkeit des Tokens (114) zu überprüfen, und das eingeladene Prozessorgerät (102) in die Prozessorgerätgruppe (104) aufzunehmen und dem eingeladenen Prozessorgerät (102) hinsichtlich der zukünftigen Kommunikation der Prozessorgeräte (102, 106, 118) der Prozessorgerätgruppe (104) ein Rechteprofil (120) zuzuordnen, wenn die Überprüfung die Gültigkeit des Tokens (114) bestätigt.
Patent DE-102013216138-A1 (DE)
Title: Lageranordnung in einem Motorgehäuse eines Verbrennungsmotors und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: WENDT VOLKER
IPC: F16C35/06
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung in einem Motorgehäuse (1) eines Verbrennungsmotors, die eine Nockenwelle (2) drehbar lagert, wobei die Nockenwelle (2) an mindestens zwei Stellen mittels je eines Wälzlagers (3) gelagert ist, wobei das Wälzlager (3) mit einem Außenring (4) in mindestens einer Bohrung (5) im Motorgehäuse (1) angeordnet ist. Um eine problemlose Montage der Lageranordnung zu ermöglichen, sieht die Erfindung vor, dass sich von einer Umfangsstelle (6) der mindestens einen Bohrung (5) durch zumindest einen Teil des Motorgehäuses (1) bis zu einer Stelle (7) der Oberfläche (8) des Motorgehäuses (1) ein Spalt (9) erstreckt, wobei eine Schraubenbohrung (10) in dem Teil des Motorgehäuses (1) angeordnet ist, wobei die Schraubenbohrung (10) den Spalt (9) durchsetzt, wobei in einem Abschnitt (11) des Motorgehäuses (1), der durch den Spalt (9) abgetrennt ist, eine Gewindebohrung (12) angeordnet ist und wobei eine Schraube (13) in der Schraubenbohrung (10) angeordnet ist, um die beiden Abschnitte (11, 14), die durch den Spalt (9) voneinander getrennt sind, mittels der Schraube (13) zusammenzuziehen und/oder zu verspannen. Des weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung in einem Motorgehäuse eines Verbrennungsmotors.
Patent DE-102013219180-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs mit einer hydrodynamischen Kupplung
Inventor: BRUNNER STEFAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Antriebsstrangs, mit: – einer primären Antriebsmaschine; – einer hiervon angetriebenen Arbeitsmaschine; – einer hydrodynamischen Kupplung zwischen der Antriebsmaschine und der Arbeitsmaschine; und – einer Temperaturerfassungseinrichtung zum Erfassen der Temperatur in der hydrodynamischen Kupplung. Dabei wird im zumindest Falle eines Wechsels im Lastzustand und/oder Betriebszustand des Antriebsstrangs die Temperatur der hydrodynamischen Kupplung zum Zeitpunkt des Wechsels erfasst. Ausgehend von der erfassten Temperatur sowie dem neuen Lastzustand und/oder dem neuen Betriebszustand des Antriebsstrangs wird ein zu erwartender Temperaturverlauf errechnet. Eine Warnmeldung und/oder ein Stoppsignal für die primäre Antriebsmaschine wird ausgegeben, wenn die Temperatur des errechneten Temperaturverlaufs innerhalb der zu erwartenden Dauer des neuen Lastzustands und/oder des neuen Betriebszustands eine vorgegebene Maximaltemperatur überschreitet.
Patent DE-102013221218-A1 (DE)
Title: Schieberventil, insbesondere für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ESZTERLE MARCEL
IPC: F16K11/00
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schieberventil (10), insbesondere für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs, mit einem Gehäuse (14) und mit einem in einer Führungsausnehmung (19) des Gehäuses (14) angeordneten axial bewegbaren Ventilschieber (20), wobei das Gehäuse (14) mindestens einen radialen Zulaufanschluss (22) und einen von diesem axial beabstandeten radialen Ablaufanschluss (24) und einen stirnseitigen Arbeitsanschluss (26) umfasst, wobei an der Führungsausnehmung (19) mindestens eine mit dem Zulaufanschluss (22) verbundene erste Steueröffnung (28) und eine von dieser axial beabstandete und mit dem Ablaufanschluss (24) verbundene zweite Steueröffnung (30) und eine axial zwischen diesen beiden angeordnete und mit dem Arbeitsanschluss (26) verbundene dritte Steueröffnung (32) vorhanden ist, wobei die ersten und zweiten Steueröffnungen (28, 30) mit einem ersten und einem zweiten Steuerabschnitt (34, 36) an dem Ventilschieber (20) hydraulisch kooperieren können, und wobei in dem Gehäuse (14) ein bereichsweise axial verlaufender Verbindungskanal (40) vorhanden ist, der die dritte Steueröffnung (32) mit dem Arbeitsanschluss (26) verbindet. Erfindungsgemäß weist das Gehäuse (14) einen aus Kunststoff hergestellten Abschnitt (38) auf, in dem der Verbindungskanal (40) ausgebildet ist.
Patent DE-102013223137-A1 (DE)
Title: Frischluftanlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BRAND WINFRIED
IPC: F02D9/10
Filed: 2013-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frischluftanlage zur Versorgung von Brennräumen einer Brennkraftmaschine mit Frischluft, – mit einem Gehäuse (2), durch das wenigstens ein Frischluftpfad hindurchführt, – mit einem Klappenmechanismus (3), welcher wenigstens eine verstellbar am Gehäuse (2) gelagerten Klappe (5) umfasst, die zwischen einer geschlossenen Position, in welcher sie den Frischluftpfad fluiddicht verschließt, und einer geöffneten Position, in welcher sie den Frischluftpfad zum Durchströmen mit Frischluft freigibt, drehverstellbar ist, – wobei der Klappenmechanismus (3) ein federelastisches Vorspannelement (6) umfasst, welches sich am Gehäuse (2) abstützt und die Klappe (5) entweder gegen die geöffnete oder die geschlossenen Position vorspannt.
Patent DE-102013223775-A1 (DE)
Title: Fenster oder Tür
Inventor: GLÖWING DIRK
IPC: E06B3/22
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ein Fenster oder eine Tür mit einem gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2), bestehend aus lang gestreckten Holmen für den Rahmen (8–11) und aus lang gesteckten Holmen für den Flügel (4–7) und mit sich in Längsrichtung der Rahmenholme (8–11) oder der Flügelholme (4–7) ersteckenden Aufnahmen für eine bauliche Einheit (32), bestehend aus einem ersten Armierungsprofil (19) und einer am ersten Armierungsprofil (19) begrenzt längsverschiebbar geführten Schubstange (14) eines Treibstangenbeschlages (3), soll so weiter ausgebildet werden, dass eine einfache Montage bei einer völlig verdeckten Anordnung der Schubstange und einer hohen Armierung der Holme gegeben ist. Dies erfolgt durch eine Aufnahme für die bauliche Einheit (34), die durch einen nur an den Enden der separaten, unmontierten Holme (8–11, 4–7) offenen Kanal (18) in den Rahmenholmen (8–11) oder den Flügelholmen (4–7) gebildet wird.
Patent DE-102013225491-A1 (DE)
Title: Mikrofon für ein Fahrzeug
Inventor: CHO YONG SIK
IPC: H04R1/04
Filed: 2013-12-10
Abstract: Ein Mikrofon für ein Fahrzeug enthält eine Öffnung, die zum Verteilen des Winddrucks konfiguriert ist, und ein Filter, das zum Verhindern von Vibration aufgrund des durch die Öffnung eingetretenen Winddrucks konfiguriert ist. Ein Halter ist auf einer Platine (PCB) befestigt, um dadurch Resonanz aufgrund des Winddrucks durch das Filter zu verhindern, und die PCB ist zum Wandeln einer Schallwelle in ein elektrisches Signal konfiguriert
Patent DE-102013225702-A1 (DE)
Title: Textilbasierte Elektrode, Verfahren zu deren Herstellung sowie Verwendung
Inventor: BORN REMBERT
IPC: A61B5/0408
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine textilbasierte Elektrode, ein Verfahren zu deren Herstellung sowie deren Verwendung. Die erfindungsgemäße Elektrode weist ein leitfähiges Textil (1) mit einem elektrisch leitenden Faden sowie ein magnetisierbares Polymer (4) auf. Die Elektrode eignet sich insbesondere für Anwendungen mit direktem Hautkontakt, insbesondere in der Medizin und in der Sensortechnologie, der Telemedizin, der biologisch-magnetischen Energieregulation, der Warn- und Sicherheitstechnik für Mensch und Tier. Vorteilhaft muss die beschichtete erfindungsgemäße Elektrode nicht zusätzlich durch externe Feuchtigkeitszuführung angefeuchtet, nicht mit einem Gel beschichtet oder aufgeklebt werden, um eine leitfähige Verbindung zwischen Haut und Polymer zu bewerkstelligen.
Patent DE-102013226261-A1 (DE)
Title: Ziehender Rollmembranzylinder für ein Ausrück-/Betätigungssystem mit Wärmekompensation
Inventor: GRABENSTÄTTER JAN
IPC: E05B81/10
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Betätigungssystem für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Hydraulikzylinder und einem zweiten Hydraulikzylinder, der mit je einem Gehäuse und einem dazu längsbeweglichen Kolben versehen ist, wobei die Hydraulikzylinder jeweils einen Hydraulikmittelfluid beinhaltenden Druckraum aufweisen und über eine Hydraulikmittelleitung miteinander verbunden sind, welche eine hydraulische Strecke definiert, wobei der erste Hydraulikzylinder mit einem Betätigungsorgan in Wirkzusammenhang bringbar ist oder steht und der zweite Hydraulikzylinder mit einer Ent- und/oder Verriegelungseinrichtung, wie einer Türöffnungs- oder Türverriegelungseinheit, in Wirkzusammenhang bringbar ist oder steht, wobei die beiden Hydraulikzylinder die Leitung und das Hydraulikmittelfluid aus solch einem Material und solch Materialien bestehen, dass eine axiale Ausdehnung der hydraulischen Strecke minimiert ist.
Patent DE-102014001810-A1 (DE)
Title: Schuhaufhänger
IPC: A47B61/04
Filed: 2014-02-11
Abstract: Schuhaufhänger, der der Form eines Baumes ähnelt, mit einem dem Baumstamm vergleichbaren vertikal von oben nach unten verlaufenden Mittelteil, das an seinem oberen Ende an einem Türhänger (11), an der Decke, an einem Wandhaken, an einer Garderoben-stange oder an einer Kleiderstange etc. eingehängt werden kann und mit Baumästen ähnlichen horizontal nach außen ragenden Querholmen (3), die in ihrer Mitte an dem Mittelteil befestigt sind und an ihren jeweiligen Enden Schuhhalterungen (7, 8, 9) zum Einhängen von Schuhen aufweisen, wobei das vertikal von oben nach unten verlaufende Mittelteil aus einer Rundgliederkette (1) mit ineinandergreifenden, vorzugweise ovalen Kettengliedern (2) besteht und die Gliederkette (1) an ihrem unteren Ende mit einem Gewicht (10) beschwert ist.