baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017108158-B4 (DE)
Title: Toner
Inventor: TANAKA MASATAKE
IPC: G03G9/08
Filed: 2017-04-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Toner, der ein Tonerteilchen umfasst,das ein Bindemittelharz und ein kristallines Material enthält,wobeiwenn „a“ eine endotherme Quantität ist, die von dem kristallinen Material in einer dynamischen Differenzkalorimetriemessung des Toners abstammt, und„b“ eine endotherme Quantität ist, die von dem kristallinen Material in einer dynamischen Differenzkalorimetriemessung des Toners abstammt, der für 10 Stunden in einer Umgebung mit einer Temperatur von 55°C und einer Feuchtigkeit von 8% RH belassen wurde,das „a“ und das „b“ eine Beziehung a/b ≥ 0,85 erfüllen;in einer dynamischen Viskoelastizitätsmessung eines nichtschmelzgeformten Pellets des Toners, der Toner einen Temperaturbereich A aufweist, in welchem G'' ≤ 1 × 105Pa und tan δ < 1 erfüllt sind; undin einer dynamischen Viskoelastizitätsmessung eines schmelzgeformten Pellets des Toners, der Toner einen Temperaturbereich B aufweist, in welchem tan δ > 1 innerhalb des Temperaturbereichs A erfüllt ist:wobei die dynamische Viskoelastizität unter Verwendung eines Rotations-Parallelplatten-Rheometers in einem Temperatursweepmodus in einem Temperaturbereich von 50°C bis 160°C bei einer Anstiegsrate von 2,0°C/Minute und einer Oszillationsfrequenz von 1,0 Hz gemessen wird, undwobei das schmelzgeformte Pellet des Toners durch Platzieren einer Probe in Parallelplatten, Erhöhen der Temperatur von Raumtemperatur auf 120°C in 15 Minuten, dann, während Halten der Temperatur bei 120°C für 1 Minute, Auf- und Abbewegen der Parallelplatten in 5 vor- und zurück-Auslenkungen mit einer Amplitude von 1 cm und in Form Bringen der Probe erhalten wurde.
Patent DE-102017111349-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Gewinnung von Kondensat
Inventor: KITTE JENS
IPC: F02M26/35
Filed: 2017-05-24
Granted: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Gewinnung von Kondensat, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Abgasmassenstromleitung (2), ein Sorbens (3), einen Kondensator (4), einen thermischen Leiter (5), und eine erste Kühlmittelleitung (6) aufweist, wobei das Sorbens (3) in thermischen Kontakt zu der Abgasmassenstromleitung (2) und mittels des thermischen Leiters (5) zu der ersten Kühlmittelleitung (6) steht, und wobei die erste Kühlmittelleitung (6) von einem Kühlmittel durchströmbar ist, und wobei ein Abgasmassenstrom die Abgasmassenstromleitung (2) durchströmen und das in dem Abgasmassenstrom enthaltene Wasser von dem Sorbens (3) adsorbiert werden kann, und wobei die durch die Adsorption entstehende Wärme mittels des thermischen Leiters (5) an das die erste Kühlmittelleitung (6) durchströmende Kühlmittel abgeführt werden kann, und wobei das adsorbierte Wasser durch Wärmezufuhr vom Abgasmassenstrom an den Kondensator (4) desorbiert werden kann, und wobei in dem Kondensator (4) das desorbierte Wasser durch Kältezufuhr vom Kühlmittel der ersten Kühlmittelleitung (6) kondensiert werden kann, und wobei das gewonnene Kondensat aus dem Kondensator (4) abgeführt werden kann.
Patent DE-102017114266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wickelbandes
Inventor: MEIER THORSTEN
IPC: H01B3/00
Filed: 2017-06-27
Granted: 2020-08-13
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wickelbandes zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, wonach- ein bandförmiger und opak ausgelegter Träger (2) mit einer UV-vernetzbaren Klebebeschichtung (5) ausgerüstet wird, wonach ferner- die Klebebeschichtung (5) neben einem Haftklebstoff auf Acrylatbasis mit eingelagerten Fotoinitiatoren zumindest einen als Harzbeimischung zur Erhöhung der Haftung auf dem Träger (2) ausgebildeten Zusatz aufweist, wobei- die Harzbeimischung im Bereich der Aktivierungswellenlänge der Fotoinitiatoren nicht oder kaum absorbiert, wonach weiter- die Fotoinitiatoren durch Bestrahlung mit einer im Bereich ihrer Aktivierungswellenlänge oberhalb von 280 nm emittierenden UV-Lichtquelle (6) zur Vernetzung aktiviert werden, und wonach- das Wickelband wendelförmig um die jeweils zu ummantelnden Kabel eines Kabelsatzes mit nach außen weisendem Träger (2) herumgewickelt wird.
Patent DE-102017214904-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einlegen einer Parksperre eines Kraftfahrzeugs, sowie Kraftfahrzeug mit einer Parksperre
Inventor: FÖRSTER KILIAN
IPC: F16H61/22
Filed: 2017-08-25
Granted: 2021-05-06
Abstract: Verfahren zum Einlegen einer Parksperre eines eine Betriebsbremse und eine Parkbremse aufweisenden Kraftfahrzeugs, bei welchem die Parksperre eingelegt wird, während mittels einer Bremsvorrichtung des Kraftfahrzeugs ein Wegrollen des Kraftfahrzeugs zumindest eingeschränkt wird (Schritt S4), wobei als die Bremsvorrichtung eine von der Betriebsbremse und von der Parkbremse unterschiedliche, zusätzlich dazu vorgesehene Bremsvorrichtung des Kraftfahrzeugs verwendet wird (Schritt S4), dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsvorrichtung wenigstens einen zum Antreiben des Kraftfahrzeugs ausgebildeten Elektromotor umfasst, mittels welchem das Wegrollen des Kraftfahrzeugs derart zumindest eingeschränkt wird, dass mittels des Elektromotors wenigstens eine Welle des Kraftfahrzeugs mehrmals abwechselnd in eine erste Drehrichtung und in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung bewegt wird (Schritt S4) und/oder die Bremsvorrichtung ein sekundäres, mittels eines Fluids betätigbares und einen elektronischen Bremskraftverstärker umfassendes Bremssystem aufweist, mittels welchem das Wegrollen des Kraftfahrzeugs derart zumindest eingeschränkt wird, dass der elektronische Bremskraftverstärker unabhängig von einer durch eine Person bewirkten Betätigung des elektronischen Bremskraftverstärkers einen Druck des Fluids zum Betätigen der Bremsvorrichtung bewirkt (Schritt S4).
Patent DE-102017218009-B4 (DE)
Title: Aufbewahrungseinrichtung
Inventor: BERNER GEORG
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-10-10
Granted: 2019-11-07
Abstract: Aufbewahrungseinrichtung (1) zur Aufbewahrung von Gegenständen (2), mit einem Aufbewahrungsraum (3), der ein erstes Raumvolumen (5) begrenzt und der eine Transportöffnung (7) für eine Einfuhr und Ausfuhr von Gegenständen (2) in das Raumvolumen (5) und aus dem Raumvolumen (5) aufweist, mit einer Transporteinrichtung (20), die für eine Bewegung von Gegenständen (2) im Aufbewahrungsraum (3) ausgebildet ist und die einen Aktor (22) zur Bereitstellung einer Transportbewegung umfasst, mit einer ersten Magneteinrichtung (25) mit wenigstens einem Supraleiter und mit einer zweiten Magneteinrichtung (26) mit einer Magnetspule (32) und/oder einem Permanentmagneten (31), wobei angrenzend an den Aufbewahrungsraum (3) eine Schleusenanordnung (8) angeordnet ist, die einen Schleusenraum (16) begrenzt und die zumindest zwei beabstandet zueinander angeordnete, jeweils wahlweise mit einem Schleusentor (9, 10) verschließbare Schleusenöffnungen umfasst, wobei eine der Schleusenöffnungen angrenzend an die Transportöffnung (7) angeordnet ist und wobei eine der Magneteinrichtungen (25, 26) an einem Aktorglied des Aktors (22) gelagert ist und die andere Magneteinrichtung (25, 26) mit einem beweglich im Aufbewahrungsraum (3) und/oder im Schleusenraum (16) angeordneten Trägermittel (21) gekoppelt ist, das für eine zeitweilige Aufnahme wenigstens eines Gegenstands (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Aufbewahrungsraum (3) ein Führungsmittel (42, 43) für eine Führung des Trägermittels (21) zugeordnet ist, wobei das Trägermittel (21) eine dritte Magneteinrichtung (27) umfasst, die für eine magnetische Wechselwirkung mit dem Führungsmittel (42, 43) ausgebildet ist, um eine kontaktlose Führung des Trägermittels (21) zu gewährleisten.
Patent DE-102018000858-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigte Vorrichtung
Inventor: MISBACH WITALI
IPC: A63H33/40
Filed: 2018-02-01
Granted: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung (1) zur Betätigung durch ein strömendes Fluid, umfassend mindestens zwei Flügel (20, 30), die jeweils um eine dem jeweiligen Flügel (20, 30) zugeordnete Flügeldrehachse (3, 4) drehbar sind und sich ausgehend von der zugeordneten Flügeldrehachse (3, 4) radial auswärts erstrecken, und einen um eine Körperdrehachse (2) drehbaren Zentralkörper (10), an dem die mindestens zwei Flügel (20, 30) gehalten und relativ zu dem Zentralkörper (10) drehbar gelagert sind, wobei sich die Flügeldrehachsen (3, 4) quer zu der Körperdrehachse (2) erstrecken.
Patent DE-102018008201-B4 (DE)
Title: Einzugsvorrichtung für zwei Endlagen, Schiebetür und Schiebetüranordnung
Inventor: ZIMMER GÜNTHER
IPC: E05F3/00
Filed: 2018-10-14
Granted: 2022-12-22
Abstract: Einzugsvorrichtung (20) für zwei Endlagen (2, 3) mit zwei Mitnahmeelementen (71, 91), die mittels eines Federenergiespeichers (161) miteinander verbunden sind, wobei jedes Mitnahmeelement (71; 91) in jeweils einem Führungsgehäuse (41; 61) verschiebbar gelagert ist und wobei jedes Mitnahmeelement (71; 91) mit einer im jeweiligen Führungsgehäuse (41; 61) gelagerten Zylinder-Kolben-Einheit (101; 121) gekoppelt ist oder koppelbar ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die beiden Führungsgehäuse (41, 61) mittels mindestens eines Schubgelenks (142; 143) relativ zueinander in der Längsrichtung (25) der Einzugsvorrichtung (20) verstellbar sind.
Patent DE-102018105720-B4 (DE)
Title: Lichtmodul für Kraftfahrzeugscheinwerfer
Inventor: HOSSFELD WOLFGANG
IPC: F21S41/40
Filed: 2018-03-13
Granted: 2019-10-24
Abstract: Vorgestellt wird ein Lichtmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer ersten Halbleiterlichtquelle, einer ersten Primäroptik, einer zweiten Halbleiterlichtquelle, einer zweiten Primäroptik, einer Blende und einer Sekundäroptik. Das Lichtmodul zeichnet sich dadurch aus, dass die Sekundäroptik einstückig ist und ein erstes Teilvolumen und ein zweites Teilvolumen aufweist, wobei eine Lichteintrittsfläche des ersten Teilvolumens hindurchtretendes Licht in horizontaler Richtung stärker bündelt als in vertikaler Richtung, wobei eine Lichtaustrittsfläche der Sekundäroptik für beide Teilvolumina das aus der Lichtaustrittsfläche austretende Licht der ersten Halbleiterlichtquelle und der zweiten Halbleiterlichtquelle in vertikaler Richtung stärker bündelt als in horizontaler Richtung, und wobei das zweite Teilvolumen insgesamt das Licht der zweiten Halbleiterlichtquelle in horizontaler Richtung weniger stark bündelt als in vertikaler Richtung.
Patent DE-102018112762-B4 (DE)
Title: Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge
Inventor: LEITHOLD MARCEL
IPC: B60R25/00
Filed: 2018-05-29
Granted: 2022-04-21
Abstract: Diebstahlsicherung für Kraftfahrzeuge mit einem Gaspedal (11) und einem Bremspedal (13) sowie einer Fußablage (14), wobei die Diebstahlsicherung eine Sperrvorrichtung umfasst, die im montierten Zustand eine Bewegung der Pedale blockiert,dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrvorrichtung (1) ein erstes Flachprofil (2a) und ein zweites Flachprofil (2b) besitzt, die lösbar und verschließbar miteinander verbindbar sind und im montierten Zustand jeweils zumindest mittelbar eine Anlage am Gaspedal (11) und an der Fußablage (14) bilden, wobeia) das erste Flachprofil (2a) mindestens eine erste Ausschneidung (3a) zur Aufnahme des Bremspedalarms (13') besitzt undb) das zweite Flachprofil (2b) mindestens eine erste Ausschneidung (3a') zur Aufnahme des Bremspedalarms (13') sowie einen abgewinkelten Teilbereich (7) aufweist, so dass das zweite Flachprofil (2b) das Gaspedal (11) im montierten Zustand umgreift.
Patent DE-102018129580-B4 (DE)
Title: Angelrutenhalter
Inventor: ROMANENKO WLADIMIR
IPC: A01K97/10
Filed: 2018-11-23
Granted: 2020-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Angelrutenhalter (1) mit einer Rutenaufnahme (10) zur temporären Fixierung einer Angelrute sowie einem Halteorgan (12), der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Angelrutenhalter (1) aus mindestens zwei zumindest bereichsweise parallel oder V-förmig zueinander ausgerichteten länglichen Halteprofilen (11', 11") gebildet ist, die in einem oberen Bereich durch ein erstes steg- oder plattenförmiges Rutenaufnameteil (10') sowie in einem unteren Bereich durch ein zweites steg- oder plattenförmiges Rutenaufnameteil (10") zur Bildung der Rutenaufnahme (10) miteinander verbunden sind, wobei das erste Rutenaufnameteil (10') und das zweite Rutenaufnameteil (10") an den Halteprofilen (11', 11") sich gegenüberliegend angeordnet sind.
Patent DE-102018131634-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bürsten von Tieren
Inventor: HEFELE FRANZ
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-12-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bürsten von Tieren, umfassend mindestens eine Bürstenvorrichtung, welche aus einer um ihre Längsachse (A) rotierbar gelagerten Bürste (1) und einem Antriebsmotor (2) besteht, wobei die Bürste über eine Antriebswelle (3) mit dem Antriebsmotor (2) gekoppelt und durch diesen rotierend antreibbar ist, sowie eine Halterung (4) zur Befestigung der Bürstenvorrichtung an einer tragenden Struktur.Diese soll soll in einfacher und universeller Weise an Haustiere unterschiedlicher Art, Rasse und Größe anpassbar sein.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass die Bürstenvorrichtung in der Halterung (4) um eine zu ihrer Längsachse (A) rechtwinklige Schwenkachse (B) drehbar gelagert ist.
Patent DE-102018200228-B4 (DE)
Title: Motor
Inventor: YOSHIDA HIROSATO
IPC: G01D5/02
Filed: 2018-01-09
Granted: 2023-03-23
Abstract: System zur Herstellung eines Motors (1, 1A) mit einem Motorkörper (20, 20A) und einem Drehgeber (10), wobei das System mindestens zwei Motorkörper (20, 20A) und einen Drehgeber (10) aufweist, wobei
 jeder der Motorkörper (20, 20A) einen auf der Seite des Motorkörpers (20, 20A) befindlichen Verbinder (22, 22A) mit einem auf der Seite des Motorkörpers (20, 20A) befindlichen Kontakt (221, 221A) beinhaltet,
 die Motorkörper (20, 20A) unterschiedliche radiale Positionen der auf der Seite der Motorkörper (20, 20A) befindlichen Kontakte (221, 221A) aufweisen,
 der Drehgeber (10) einen auf der Seite des Drehgebers (10) befindlichen Verbinder (17) mit einem auf der Seite des Drehgebers (10) befindlichen Kontakt (171) beinhaltet,
 der auf der Seite des Motorkörpers (20, 20A) befindliche Kontakt (221, 221A) von jedem der Motorkörper (20, 20A) und der auf der Seite des Drehgebers (10) befindliche Kontakt (171) elektrisch verbunden werden können, und
 der auf der Seite des Drehgebers (10) befindliche Kontakt (171) eine Form aufweist, die sich in einer radialen Richtung erstreckt, sodass die auf der Seite der Motorkörper (20, 20A) befindlichen Kontakte (221, 221A) und der auf der Seite des Drehgebers (10) befindliche Kontakt (171) an unterschiedlichen Positionen in der radialen Richtung verbindbar sind, sodass die Motorkörper (20, 20A) mit unterschiedlichen radialen Positionen der auf der Seite der Motorkörper (20, 20A) befindlichen Kontakte (221, 221A) wahlweise mit dem Drehgeber (10) verbindbar sind.
Patent DE-102018205444-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs sowie Fahrzeug zur Verwendung bei dem Verfahren
Inventor: HEINRICH STEFFEN
IPC: G01M17/00
Filed: 2018-04-11
Granted: 2022-12-29
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren eines Umfeldsensors (150) eines Fahrzeugs (10) zum sensorischen Erfassen eines Fahrzeugumfelds, mit den Schritten:- Fahren des Fahrzeugs (10) zur Sensorkalibrierung auf einen Messplatz (MP), wobei der Messplatz (MP) mit Referenzpunkten (R1bis R8) ausgestattet ist und wobei ein Messplatzrechner (24) entweder an dem Ort des Messplatzes (MP) lokalisiert ist oder in Form eines externen Servers über Mobilfunk angebunden ist;- Erfassen der der Referenzpunkte (R1bis R8) durch den Umfeldsensor (150);- Senden von Sensordaten des Umfeldsensors (150) durch das Fahrzeug (10) an den Messplatzrechner (24), wobei der Messplatzrechner (24) dem Fahrzeug (10) eine Zeitvorgabe macht, innerhalb der das Fahrzeug (10) die Sensordaten zum Messplatzrechner (24) gesendet haben muss; und- Überprüfen der Sensordaten des Umfeldsensors (150) durch den Messplatzrechner (24).
Patent DE-102019115027-B4 (DE)
Title: Ein ungeschirmtes Hochspannungszündkabel für Automobile mit Temperaturalarmfunktion
Inventor: ZENG LINGGUO
IPC: H01B7/42
Filed: 2019-06-04
Granted: 2021-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein ungeschirmtes Hochspannungszündkabel für Automobile mit Temperaturalarmfunktion bereit, das eine Kabelseele, eine äußere Schutzschicht, eine Feuerlöschhülle und mehrere segmentierte Flammschutzplatten umfasst, wobei die äußere Oberfläche der Kabelseele von einer Isolationsschicht umgeben ist, wobei die äußere Oberfläche der Isolationsschicht von den Innenwänden der mehreren segmentierten Flammschutzplatten umgeben und mit diesen fest verbunden ist, wobei segmentierte wärmeableitende Flammschutzkammern zwischen der Oberfläche zweier vertikal nebeneinanderliegender segmentierter Flammschutzplatten, der äußeren Oberfläche der Isolationsschicht und der Oberfläche der Feuerlöschhülle vorgesehen sind, wobei die Anzahl der segmentierten wärmeableitenden Flammschutzkammern eine Mehrzahl ist. Die Erfindung betrifft das Gebiet der Zündkabel. Das ungeschirmte Hochspannungszündkabel für Automobile mit Temperaturalarmfunktion ist zur gezielten Wärmeableitung und Feuerlöschung segmentiert, wodurch die Länge des beschädigten Abschnitts des Kabels verringert wird, wobei die Temperaturmessung und die Kühlung in der Nähe der Kabelseele vorgenommen werden, um Kühlung und Feuerlöschung miteinander zu kombinieren und einen mehrfachen Schutz zu erreichen und somit das bei der Verwendung eines gewöhnlichen Hochspannungszündkabels auftretende Problem effektiv zu lösen, dass bei ihm die Kabeltemperatur nicht genau gemessen werden kann, wodurch das Kabel anfällig für eine schnelle lokale Erwärmung ist, es bei ihm zu einem internen Brand kommen kann und durch den breiten Zündbereich leicht Feuer verursacht werden kann.
Patent DE-102019128931-B4 (DE)
Title: Ausgleichseinheit für eine Automatisierungsanlage
Inventor: SCHÄFER MARCO
IPC: B25J19/06
Filed: 2019-10-25
Granted: 2021-08-26
Abstract: Ausgleichseinheit (12) für eine Automatisierungsanlage (10), insbesondere zur Anordnung zwischen einem Handhabungsgerät (14) und einem Werkzeug (16), mit einem Grundteil (18) und mit einem Befestigungsteil (20), wobei das Befestigungsteil (20) gegenüber dem Grundteil (12) aus einer Grundposition entlang wenigstens einer Ausgleichsrichtung in eine Ausgleichsposition bewegbar angeordnet ist, und mit Federmitteln (36, 38, 42) zur Rückstellung des Befestigungsteils (20) aus der Ausgleichsposition in die Grundposition, wobei Antriebsmittel (56, 58) zum Verstellen der Grundposition des Befestigungsteils (20) entlang der wenigstens einen Ausgleichsrichtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,dass das Befestigungsteil eine entlang einer senkrecht zur Längsachse des Befestigungsteils (20) verlaufenden x-Richtung bewegbare erste Ebene (22) und eine entlang einer senkrecht zur Längsachse des Befestigungsteils (20) und zur x-Richtung verlaufenden y-Richtung bewegbare zweite Ebene (24) umfasst,dass ein mit der ersten Ebene (22) gekoppelter erster Adapter (40) und ein mit der zweiten Ebene (24) gekoppelter zweiter Adapter (44) vorgesehen sind,, und dass der erste Adapter (40) und der zweite Adapter (44) jeweils zwischen den Federmitteln (36, 38, 42) angeordnet ist.
Patent DE-102020001289-B4 (DE)
Title: Schieber und Herstellungsverfahren für ein Lenkrad
Inventor: YOSHIDA TOMONARI
IPC: A44B19/26
Filed: 2020-02-27
Granted: 2024-01-18
Abstract: Schieber (20, 20a, 20b, 20c) für einen an einem Abdeckelement (8) eines Lenkrades (1) anzubringenden Reißverschluss (10), dadurch gekennzeichnet, dass:der Schieber (20, 20a, 20b, 20c) einen Schieberkörper (21, 51, 61), durch den eine linke und eine rechte Kuppelgliedreihe (12) des Reißverschlusses (10) hindurchgelangen können, und einen an dem Schieberkörper (21, 51, 61) ausgebildeten und in eine Richtung einer Höhenrichtung des Schieberkörpers (21, 51, 61) vorragenden Gleitführungsabschnitt (40) aufweist,der Gleitführungsabschnitt (40) in einem an einem Kranzabschnitt (4) des Lenkrades (1) ausgesparten Aufnahmeaussparungsabschnitt (7a) aufnehmbar ausgebildet ist,der Schieberkörper (21, 51, 61) eine an einem Endbereich in einer Längenrichtung des Schieberkörpers (21, 51, 61) angeordnete hintere Öffnung und eine rechte und eine linke Schulteröffnung, die an der anderen Seite in der Längenrichtung angeordnet sind, aufweist, undder Gleitführungsabschnitt (40) einen geneigten Führungsabschnitt (42) aufweist, bei dem eine Abmessung vom Schieberkörper (21, 51, 61) aus in der Höhenrichtung auf die hintere Öffnung des Schieberkörpers (21, 51, 61) zu allmählich abnimmt.
Patent DE-102020107272-B4 (DE)
Title: Konsolenstützstruktur
Inventor: MATSUMOTO YUSUKE
IPC: B60R7/04
Filed: 2020-03-17
Granted: 2021-07-22
Abstract: Konsolenstützstruktur (1), die in einem Zentralbereich eines Fahrzeugs in einer Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist, um einen Konsolenkasten (2) zu halten, wobei die Struktur aufweist:eine erste Halterung (3) mit einem Einbauabschnitt (6), auf dem der Konsolenkasten (2) angeordnet ist; undeine zweite Halterung (4), die an der ersten Halterung (3) befestigt ist,wobei die zweite Halterung (4) einen Fügeabschnitt (10), der an eine untere Fläche (6b) des Einbauabschnitts (6) gefügt ist, einen geneigten Abschnitt (11), der vorgesehen ist, sich schräg abwärts von dem vorderen Ende oder dem hinteren Ende (10a) des Fügeabschnitts (10) zu krümmen, und einen Basisabschnitt (15) hat, der vorgesehen ist, sich von einem unteren Ende des geneigten Abschnitts (11) zu erstrecken,wobei ein Kragbereich (16), welcher auf kragende Weise auf dem Fügeabschnitt (10) abgestützt ist, an der Endseite des vorderen Endes (6c) des Einbauabschnitts (6) oder des hinteren Endes (6d) des Einbauabschnitts (6) vorgesehen ist,ein Verbindungsabschnitt zwischen dem Fügeabschnitt (10) und dem geneigten Abschnitt (11) einen ersten Biegeabschnitt (17) bildet, undein Verbindungsabschnitt zwischen dem geneigten Abschnitt (11) und dem Basisabschnitt (15) einen zweiten Biegeabschnitt (18) bildet, dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Halterung (3) einen ersten Beinabschnitt (7) umfasst, der sich von der entsprechenden anderen Endseite des vorderen Endes (6c) des Einbauabschnitts (6) oder des hinteren Endes (6d) des Einbauabschnitts (6) abwärts krümmend vorgesehen ist, undder Basisabschnitt (15) einen zweiten Beinabschnitt (12) aufweist, der sich von dem unteren Ende des geneigten Abschnitts (11) abwärts krümmend vorgesehen ist.
Patent DE-102020113928-B4 (DE)
Title: Einklebehilfsvorrichtung für künstliche Zähne
Inventor: MATTINA CLAUDIO
IPC: A61C13/10
Filed: 2020-05-25
Granted: 2022-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einklebehilfsvorrichtung (100) für ein Anordnen, Ausrichten und Fixieren einer Mehrzahl künstlicher Zähne (210) um Einkleben in einer künstlichen Gingiva (220) einer Zahnprothese (200), wobei die Einklebehilfsvorrichtung (100) umfasst: eine Okklusionsvorrichtung (110) zum Anordnen und Ausrichten der Zähne (210) relativ zueinander, eine Stützvorrichtung (120) zum Stützen eines die Gingiva (220) umfassenden Prothesenkörpers (221) der ersten Zahnprothese (200) und ein Klemmelement (140) zum Fixieren der mittels der Okklusionsvorrichtung (110) angeordneten und ausgerichteten Zähne (210) in der von der Stützvorrichtung (120) gestützten Gingiva (220).
Patent DE-102020203238-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Bestimmung eines Mehrwegeeinflusses, Verfahren zur Positionsbestimmung eines Objekts und Vorrichtung zur Datenverarbeitung
Inventor: ROBENS MARKUS
IPC: G01S7/35
Filed: 2020-03-13
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Mehrwegeeinflusses eines Signals, bei dem unter Nutzung eines empfangenen Bandpass-Signals (1) eine Inphasenkomponente (I) und eine Quadraturkomponente (Q) erzeugt werden, wobei das empfangene Bandpass-Signal (1) ein Produkt einer Multiplikation eines Trägersignals mit einem bipolaren Nutzsignal ist, wobei eine erste zeitliche Ableitung der Inphasenkomponente (dl/dt) und/oder eine erste zeitliche Ableitung der Quadraturkomponente (dQ/dt) zum Erhalt einer Information über einen Mehrwegeeinfluss des Bandpass-Signals (1) genutzt werden.