baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008001791-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit mit translatorischem Freiheitsgrad
Inventor: HAEUSLER FELIX
IPC: F16H1/26
Filed: 2008-05-15
Granted: 2011-09-29
Abstract: Getriebeeinheit (5) insbesondere für ein Fahrzeugrad (1), die Getriebeeinheit (5) umfassend eine Antriebswelle (11) mit Antriebsritzel (13) und eine Abtriebswelle (16) mit Abtriebszahnrad (15), wobei die Achsen von Antriebswelle (11) und Abtriebswelle (16) parallel verlaufen, und wobei Antriebswelle (11) und Abtriebswelle (16) in senkrechter Richtung (9) zu den Rotationsachsen von Antriebswelle (11) und Abtriebswelle (16) translatorisch gegeneinander bewegbar sind, wobei ein Planetenzahnrad (14), welches mit dem Antriebsritzel (13) und mit dem Abtriebszahnrad (15) in Eingriff steht und auf einer Planetenträgerachse (21) gelagert ist, die einem ersten Planetenträger (19) und einem zweiten Planetenträger (20) gemeinsam ist, wobei der erste Planetenträger (19) koaxial zur Antriebswelle (11) und der zweite Planetenträger (20) koaxial zur Abtriebswelle (16) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle (16) eine translatorische Bewegung (9) beschreibt, bei welcher Antriebswelle (11) und Abtriebswelle (16) stirnseitig aneinander vorbei bewegbar sind, wobei in einer Relativposition Antriebswelle (11) und Abtriebswelle (16) koaxial zueinander positioniert...
Patent DE-102008005391-B4 (DE)
Title: Autarke Leuchtdiodenuhr mit Daueranzeige
Inventor: SPIES MARTIN
IPC: G04C17/00
Filed: 2008-01-21
Granted: 2011-06-09
Abstract: Autarke Uhr mit Leuchtdioden als Anzeigeelemente mit Daueranzeige die zur Anzeige mindestens eine Leuchtdiode verwendet mit einem bekannten Oszillator-Teilerbaustein, die die Uhrzeit ständig repetierend in einem vorwiegend als Binärcode ausgeführten zeitlichen Pulspausencode anzeigt dadurch gekennzeichnet, dass eine der Leuchtdioden als Stromversorungsdiode zur Ladung der Batterie aus dem Umgebungslicht verwendet wird.
Patent DE-102008005794-B4 (DE)
Title: Filtermedium zum Filtern eines Stoffes und Vorrichtung mit einem solchen Filtermedium
Inventor: BALZER RICHARD
IPC: B01D39/14
Filed: 2008-01-23
Granted: 2022-09-29
Abstract: Filtermedium (4) mit durchlässigen Filterelementabschnitten, das zum Filtern eines Stoffes von diesem angeströmt wird, mit einem beim Filtriervorgang durchströmbaren Faservlies (6) und einer Gewebestruktur (7), die derart ausgebildet ist, um von dem Faservlies (6) nicht zurückgehaltene Kleinstpartikel, die eine Partikelabmessung von unter 100 µm aufweisen, abzufiltern, wobei ein mehrlagiger Aufbau realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewebestruktur (7) Poren mit einer nominalen Porengröße von unter 10 µm bis 1 µm aufweist, wobei zwei Lagen aus Gewebestruktur (5, 7) vorhanden sind, mit einer ersten Gewebestruktur (5) vor dem Faservlies (6), so dass das Faservlies (6) zwischen den Gewebestrukturen (5, 7) vorhanden ist, wobei in Anströmrichtung nach einer ersten Gewebestruktur (5) das Faservlies (6) folgt und anschließend die oben genannte zweite Gewebestruktur (7), wobei die erste Gewebestruktur (5) eine geringere Filterfeinheit aufweist als die zweite Gewebestruktur (7) und die erste Gewebestruktur eine Porengröße bis 100 µm aufweist.
Patent DE-102008022724-B4 (DE)
Title: Pulsshaper und Infrarotlaser mit Pulsshaper
Inventor: HEYNE KARSTEN
IPC: H01S3/10
Filed: 2008-05-06
Granted: 2010-02-11
Abstract: Pulsshaper zur Kompensation von Gruppenlaufzeiteffekten, aufweisend:  einen ersten Keil (11) und einen zweiten Keil (12) mit jeweils zwei planar ausgebildeten Seitenflächen (13), die unter einem spitzen Winkel zusammenlaufen, wobei der erste Keil (11) und der zweite Keil (12) aus einem Material mit einer Absorption von weniger als 10% je cm für elektromagnetische Strahlung im mittleren infraroten Spektralbereich bestehen und sich die optische Dispersion des Materials des ersten Keils (11) von der optischen Dispersion des Materials des zweiten Keils (12) unterscheidet, und wobei die Keile (11, 12) derart zueinander angeordnet sind, dass die Spitzen der Keile (11, 12) in entgegensetzte Richtungen zeigen und sich die einander zugewandten Seitenflächen (13) der Keile (11, 12) mindestens teilweise gegenüberstehen.
Patent DE-102008030033-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kisspoint-Adaption
Inventor: SOLLER TOBIAS
IPC: F16D48/06
Filed: 2008-06-12
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Einstellen des Einrückpunktes einer Reibkupplung (16, 18) eines Stufengetriebes (10) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einer Reibkupplung (16, 18) eines Doppelkupplungsgetriebes (10), wobei die Reibkupplung (16, 18) mittels eines Kupplungsaktuators (K) gesteuert, vorzusgweise geregelt betätigbar ist, wobei wenigstens eine Synchron-Schaltkupplung (SK) zum Ein- und Auslegen einer Gangstufe des Stufengetriebes (10) mittels eines Schaltaktuators (S) gesteuert betätigbar ist, wobei ein Sollwert des Kupplungsaktuators (K) für den Einrückpunkt der Reibkupplung (16, 18) in Abhängigkeit eines Drehzahlverlaufes eingestellt wird, der sich ausgehend von einem Übergangszustand nach Betätigen der Reibkupplung (16, 18) und/oder der Schaltkupplung (SK) ergibt, mit den Schritten:  aa) Betätigen der Reibkupplung (16, 18) zur Einstellung auf einen Übergangswert (Kü) bei dem ein geringes Drehmoment übertragen wird;  ab) Betätigen der Schaltkupplung (SK) zur Einstellung auf einen Übergangswert (Sü) bei dem die Schaltkupplung nicht geschlossen ist;  ac) Messen einer ersten Zeitspanne (t1), bis die Drehzahl (nE) der Getriebeeingangswelle ausgehend...
Patent DE-102008043577-B4 (DE)
Title: Maschine zum Mähen von stängelartigem Erntegut
Inventor: RICKERT CLEMENS
IPC: A01D45/02
Filed: 2008-11-07
Granted: 2013-04-11
Abstract: Maschine (10) zum Ernten von stängelartigem Erntegut, mit einem in einer Vorwärtsrichtung (V) über ein Feld bewegbaren Rahmen (12), an dem mindestens zwei Mäh- und Einzugseinrichtungen (22, 32, 34) angebracht sind, zwischen denen ein Zwickelbereich (58) gebildet ist, wobei die Mäh- und Einzugseinrichtungen (22, 32, 34) um eine vertikale Drehachse in Drehung versetzbare Förderscheiben (24) mit um ihren Rand verteilten Aussparungen (26) zur Aufnahme von Pflanzenstängeln umfassen, sich an der Unterseite der Mäh- und Einzugseinrichtungen (22, 32, 34) jeweils eine Schneidscheibe (48) befindet, und dem Zwickelbereich (58) in Vorwärtsrichtung (V) keine Stängelteiler oder andere den Zugang der Pflanzen zum Zwickelbereich (58) störenden Bauteile der Maschine (10) vorgelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich ein einen stumpfen Winkel (α) mit der Vorwärtsrichtung (V) einschließendes Führungselement (62) über die Breite des Zwickelbereichs (58) erstreckt, welches im Zwickelbereich einlaufende Pflanzen schräg nach vorn und zur Seite hin umbiegt, sodass die umgebogenen Pflanzen von einer...
Patent DE-102009022108-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zum Betrieb einer Schaltung eines Knotens eines Funknetzes
Inventor: FERCHLAND TILO DR
IPC: H04M1/73
Filed: 2009-05-20
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Schaltung (1) eines Knotens (A) eines Funknetzes,  – bei dem von der Schaltung (1) ein Rahmen (F[ACK]) empfangen wird, der eine Bestätigung (ACK) des Empfangs erfordert,  – bei dem eine Empfangsleistung (RSSI, P RXF ) des Rahmens (F[ACK]) von der Schaltung ermittelt wird,  – bei dem eine Sendeleistung (P TXACK ) für die Bestätigung (ACK) anhand der ermittelten Empfangsleistung (RSSI, P RXF ) des zugehörigen Rahmens (F[ACK]) von der Schaltung (1) eingestellt wird,  – bei dem eine Leistungsreduktion (ΔP) aus einer Leistungsdifferenz (P Res ) zwischen der Empfangsleistung (P RXF ) des zugehörigen Rahmens (F[ACK]) und einer minimal erforderlichen Empfangsleistung (P RXmin ) bestimmt wird,  – bei dem zur Einstellung die Sendeleistung (P TXACK ) von einer maximalen Sendeleistung (P TXACKmax ) um die Leistungsreduktion (ΔP) reduziert wird, und  – bei dem die Bestätigung (ACK) mit der eingestellten Sendeleistung (P TXACK ) gesendet wird.
Patent DE-102009022667-B4 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel mit Betätigungselement und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: MULDERS STEPHANUS
IPC: E05B19/00
Filed: 2009-05-26
Granted: 2014-12-31
Abstract: Fahrzeugschlüssel mit Betätigungselement (2), wobei das Betätigungselement aufweist: – mindestens eine äußere Betätigungselementkappe (3); – mindestens ein Funktionssymbol (4 bis 10), das die Betätigungsfunktion kennzeichnet; – mindestens ein inneres Schaltelement (16), das mit einer Schlüsselelektronik (11) für ein drahtloses Zugangssystem (12) elektrisch in Verbindung steht; wobei die Betätigungselementkappe (3) selbst tragend und formstabil ist und ein transparentes oder semitransparentes Material (13) aufweist, durch das von der Rückseite (14) der Betätigungselementkappe (3) aus das Funktionssymbol (4 bis 10) hindurch scheint, und wobei eine profilierte Weichkomponente (15) zwischen der Rückseite der Betätigungselementkappe (3) und dem Schaltelement (16) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionssymbol (4 bis 10) und ein umgebender Kontrastbereich (17) unterhalb der Betätigungselementkappe (3) unterschiedlich Licht absorbierende und/oder Licht reflektierende Schichten (18) aufweisen, wobei das Funktionssymbol (4 bis 10) und der Kontrastbereich (17) auf dem Weichmaterial der profilierten Weichkomponente (15) angeordnet sind.
Patent DE-102009044584-B4 (DE)
Title: Schaufelanordnung mit Kühlöffnungen für ein Turbinentriebwerk
Inventor: BRITTINGHAM ROBERT A
IPC: F01D5/18
Filed: 2009-11-18
Granted: 2021-05-20
Abstract: Schaufelanordnung für ein Turbinentriebwerk (100), umfassend:ein Schaufelblatt (320), in dem mindestens eine Paneelöffnung (324) ausgebildet ist; undein Lochpaneel (310), das mindestens eine Kühlöffnung (306) aufweist;wobei die Paneelöffnung (324) und das Lochpaneel (310) so eingerichtet sind, dass auf den Einbau des Lochpaneels (310) in der Paneelöffnung (324) hin eine im Wesentlichen ebenmäßige Außenfläche des Schaufelblattes (320) gebildet ist und dass wenigstens eine der Kühlöffnungen (306) des Lochpaneels (310) einen aus wenigstens einem hohlen Innenraum in dem Schaufelblatt (320) heraus führenden Auslasskanal bildet,wobei die Paneelöffnung (324) und das Lochpaneel (310) konusförmig gestaltet sind, so dass die konusförmige Fläche ein Ablösen des Lochpaneels (310) von dem Schaufelblatt (320) im Wesentlichen verhindert, wobei die Konizität der Paneelöffnung (324) beinhaltet, dass mindestens entweder die Breite und/oder die Länge der Paneelöffnung (324) an einer Innenfläche einer Außenwand (402) größer ist als an einer Außenfläche der Außenwand (402).
Patent DE-102009047895-B4 (DE)
Title: Empfängerschaltung für ein differenzielles über ein Leiterpaar übertragenes Eingangssignal und Transceiverschaltung mit einer solchen Empfängerschaltung
Inventor: NEUSCHELER MARCO
IPC: H04L25/40
Filed: 2009-09-30
Granted: 2021-01-14
Abstract: Empfängerschaltung (23) für ein differenzielles über ein Leiterpaar (BP, BM) übertragenes Eingangssignal, wobei die Empfängerschaltung (23) einen Differenzverstärker (61) mit einer vorgeschalteten Spannungsteileranordnung (63) aufweist und die Spannungsteileranordnung (63) einen mittleren Anschluss (85) aufweist, der mit einer Spannungsquelle (75) zum Festlegen eines elektrischen Potentials (φvg) am mittleren Anschluss (85) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsquelle (75) zum temperaturabhängigen Festlegen des Potentials (φvg) derart ausgebildet ist, dass ein Temperaturgang von Bauteilen (M1, M2) des Differenzverstärkers (61) zumindest teilweise ausgeglichen ist.
Patent DE-102009056341-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung für Flüssigkeiten
Inventor: FRUEH FRITZ
IPC: B01D29/88
Filed: 2009-11-30
Granted: 2013-01-31
Abstract: Filtervorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere für Kühlflüssigkeiten von Werkzeugmaschinen, mit einem Behälter (13) zur Aufnahme der zu reinigenden Flüssigkeit, der auf seiner Oberseite durch ein Filter (15) verschlossen ist, sodass die im Behälter (13) ansteigende Flüssigkeit beim Durchtritt durch das Filter (15) gereinigt wird, wobei das Filtrat oberhalb des Filters (15) in einen Auffangbehälter (14) abläuft, und mit einer Reinigungsvorrichtung, mit der sich zumindest die sich am Behälterboden absetzenden Schmutzpartikel über eine Austragsöffnung (16) aus dem Behälter (13) in einen Sammelbehälter austragen lassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einlauf (17) für die zu reinigende Flüssigkeit benachbart zur Austragsöffnung (16) für die Schmutzpartikel außen am Gehäuse (11) der Filtervorrichtung (10) angeordnet ist und die einlaufende Flüssigkeit in einem bodennahen Bereich durch eine Zuführöffnung (18) dem Behälter (13) zuführt, wobei oberhalb der Zuführöffnung (18) des Einlaufs (17) in den Behälter (13) mindestens ein Prallblech (19) angeordnet ist.
Patent DE-102010003403-B4 (DE)
Title: LDO mit verteilter Ausgangseinrichtung
Inventor: DA DALT NICOLA
IPC: G05F1/577
Filed: 2010-03-29
Granted: 2017-08-17
Abstract: Vorrichtung, die folgende Merkmale aufweist: eine erste Einrichtung, die konfiguriert ist, um eine geregelte Leistung an eine erste Last (120) zu liefern, wobei die erste Einrichtung konfiguriert ist, um eine Vorspannungsspannung von einem LDO-Fehlerverstärker (110; 210) zu empfangen, und die erste Einrichtung konfiguriert ist, um eine Rückkopplungsspannung an den LDO-Fehlerverstärker (110; 210) zu liefern; und eine zweite Einrichtung, die konfiguriert ist, um eine geregelte Leistung an eine zweite Last (120) zu liefern, wobei die zweite Einrichtung konfiguriert ist, um die Vorspannungsspannung von dem LDO-Fehlerverstärker (110; 210) zu empfangen, und die zweite Einrichtung konfiguriert ist, um eine Rückkopplungsspannung an den LDO-Fehlerverstärker (110; 210) zu liefern, wobei die erste Einrichtung eine gleiche Rückkopplungsverbindung mit der zweiten Einrichtung gemeinschaftlich verwendet und die erste Einrichtung unabhängig von der zweiten Einrichtung freigegeben oder gesperrt wird.
Patent DE-102010009776-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Regeln eines in oder an einem Schaltschrank angebrachten Kühlgerätes
Inventor: SCHNEIDER RALF
IPC: F24F11/00
Filed: 2010-03-01
Granted: 2014-01-02
Abstract: Verfahren zum Regeln eines in oder an einem Schaltschrank (1) angebrachten Kühlgerätes (2) mittels einer Regelungseinrichtung (22), bei dem eine Temperatur (TI) einer Schaltschrankinnenluft (I, I') erfasst wird und mittels eines dieser zugeordneten Innenlüfters (23) ein Innenluftstrom durch einen Verdampfer (21) erzeugt und Kühlluft im Schaltschrankinnenraum bereitgestellt wird, wobei der Innenlüfter (23) eingeschaltet und in einem Dauerbetrieb betrieben wird, wenn die erfasste Temperatur (TI) der Schaltschrankinnenluft eine obere Vorgabetemperatur (T2) überschreitet, und ausgeschaltet wird, wenn die erfasste Temperatur (TI) eine untere Vorgabetemperatur (T1) unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass nach Abschalten des Innenlüfters (23) infolge Unterschreitens der unteren Vorgabetemperatur (T1) eine Zeitnahme gestartet und eine erste vorgegebene Zeitdauer (t1) gemessen wird, ab deren Ablauf der Innenlüfter (23) für eine vorgegebene zweite Zeitdauer (t2) eingeschaltet und danach wieder abgeschaltet wird, wenn die obere Vorgabetemperatur (T2) von der erfassten Temperatur (TI) unterschritten bleibt, solange die zweite Zeitdauer (t2) läuft, dass eine so ausgestaltete intermittierende zeitgesteuerte Betriebsweise des Innenlüfters (23) zyklisch wiederholt wird, bis die obere Vorgabetemperatur (T2) überschritten wird, wonach der Innenlüfter (23) eingeschaltet wird oder eingeschaltet bleibt, falls er sich bei Überschreitung der oberen Vorgabetemperatur im eingeschalteten Zustand befindet, und anschließend im Dauerbetrieb weiter betrieben wird, bis er ausgeschaltet wird, wenn die erfasste Temperatur die untere Vorgabetemperatur (T1) unterschreitet, und dass die Zeitnahme und die intermittierende zeitgesteuerte Betriebsweise des Innenlüfters (23) erneut gestartet werden, wenn die untere Vorgabetemperatur (T1) unterschritten wird.
Patent DE-102010019592-B4 (DE)
Title: Beifahrer-Frontgassack-Einrichtung zum Einbau in das Armaturenbrett eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANG RÜDIGER
IPC: B60R21/233
Filed: 2010-05-05
Granted: 2015-04-16
Abstract: Beifahrer-Frontgassack-Einrichtung zum Einbau in das Armaturenbrett (D) eines Kraftfahrzeugs mit einem durch eine erste Aufblaseinrichtung aufblasbaren Hauptgassack (12) mit einer Prallfläche (14) und einer Abstützfläche, wobei der Hauptgassack über eine erste Anbindungseinrichtung mit dem Armaturenbrett (D) verbunden ist und wobei sich im vollständig expandierten Zustand ein unterer Abschnitt (15b) der Abstützfläche unterhalb der ersten Anbindungseinrichtung befindet, und einem durch eine zweite Aufblaseinrichtung aufblasbaren Zusatzgassack (22), welcher dann, wenn sowohl der Hauptgassack (12) als auch der Zusatzgassack (22) vollständig expandiert sind, auf den unteren Abschnitt (15b) der Abstützfläche des Hauptgassacks (12) drückt oder sich in diesen hinein erstreckt und somit die Form und/oder die Position des Hauptgassackes (12) beeinflusst, wozu der Zusatzgassack (22) einen Beeinflussungsabschnitt (27) aufweist, wobei der Zusatzgassack (22) zusätzlich einen Schutzabschnitt (28) aufweist, welcher im vollständig expandierten Zustand einen unterhalb der ersten Anbindungseinrichtung gelegenen Teil des Armaturenbrettes, welcher vom Hauptgassack (12) nicht abgedeckt ist, abdeckt, so dass der Zusatzgassack (22) zusätzlich die Funktion einer Knie- und/oder Schienbeinschutzeinrichtung hat und wobei wenigstens eine adaptive Ventilationseinrichtung (18) vorhanden ist, deren Ventilationsverhalten davon beeinflusst wird, ob der Zusatzgassack (22) vollständig expandiert ist oder nicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin einen mit einer Steuereinheit (42) verbundenen Gurt-Sensor aufweist, wobei die Steuereinheit (42) bei einem Unfall die zweite Aufblaseinrichtung nur dann ansteuert, wenn durch den Gurt-Sensor ein nicht angeschnallter Beifahrer sensiert wird, dass der Hauptgassack (12) die wenigstens eine adaptive Ventilationseinrichtung (18) aufweist und dass der Hauptgassack (12) weiterhin eine Hauptventilationseinrichtung aufweist, welche vom Zustand des Zusatzgassacks unbeeinflusst ist.
Patent DE-102010020446-B4 (DE)
Title: Automatisierungsgerät und Verfahren zur beschleunigten Verarbeitung von selektierten Prozessdaten
Inventor: BUESCHING DIRK
IPC: H04L12/40
Filed: 2010-05-12
Granted: 2012-12-06
Abstract: Automatisierungsgerät (6) mit mindestens einer Feldbusschnittstelle (12) zum Anschluss an einen Feldbus (2) und Übertragen von Datenpaketen (DP) mit Prozessdaten (PD) über den Feldbus (2) und mit mindestens einer Lokalbusschnittstelle (21) zum Anschluss an einen lokalen Bus (7) und Übertragen von Prozessdaten (PD) zwischen an dem lokalen Bus (7) angeschlossenen Feldgeräten (9a, 9b, 9c) und dem Automatisierungsgerät (6), und mit Mitteln zur Umsetzung der vom Feldbus (2) kommenden Datenpakete (DP) in einen Datenstrom (DS) für den lokalen Bus (7) und zur Umsetzung des vom lokalen Bus (7) an das Automatisierungsgerät (6) gerichteten Datenstroms (DS) in Datenpakete (DP) für den Feldbus (2), wobei das Automatisierungsgerät (6) eine Beschleunigungseinheit (10) zur Selektion beschleunigt umzusetzender Prozessdaten (PDS) und zur gesonderten Umsetzung der selektierten Prozessdaten (PDS) hat, die derart eingerichtet ist, dass die selektierten Prozessdaten (PDS) zeitlich vor im Verbund mit den selektierten Prozessdaten (PDS) mit übertragenen, nicht selektierten Prozessdaten (PDN) ausgegeben werden,...
Patent DE-102010022384-B4 (DE)
Title: Entladevorrichtung für offene Transportwagen
Inventor: NUENGSRI SUTHAT
IPC: B65G67/54
Filed: 2010-06-01
Granted: 2020-10-08
Abstract: Entladevorrichtung für offene Transportwagen (1), insbesondere für Eisenbahnwaggons, mit einer verkippbaren Tragkonstruktion, die eine Plattform (2) als Standfläche für den Transportwagen (1) und an beiden Seiten der Plattform (2) und eines darauf angeordneten Transportwagens (1) jeweils einen Träger (4) aufweist, wobei Klemmbügel ( 5) mit jeweils einem in etwa senkrecht zu der Plattform (2) verlaufenden Schenkel (6) und einem davon in Richtung des Transportwagens (1) vorstehenden Klemmelement (7) über jeweils zwei in einem Abstand zueinander angeordnete Hebelglieder (8a, 8b) an einem der Träger (4) abgestützt sind, wobei die Hebelglieder (8a, 8b) jeweils an ihrem einen Ende gelenkig mit dem zugeordneten Schenkel (6) und an ihrem anderen Ende gelenkig mit dem zugeordneten Träger (4) verbunden sind und wobei die Klemmbügel (5) mit einem Antrieb (9) von einer Schließposition, die dazu vorgesehen ist einen oberen Rand des Transportwagens (1) mittels der Klemmelemente (7) in Richtung der Plattform (2) zu drücken, in eine Öffnungsposition überführbar sind, in der die Klemmelemente (7) von dem oberen Rand abgehoben sind und durch eine seitliche Verschiebung den Bereich oberhalb des Randes freigeben, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils zwei paarweise zusammenwirkenden, die einzelnen Klemmbügel (5) mit den Trägern (4) verbindenden Hebelglieder (8a, 8b) in unterschiedlicher Ausrichtung gegenüber der Plattform (2) angeordnet sind und/oder eine unterschiedliche Länge aufweisen, wodurch die paarweise zusammenwirkenden Hebelglieder (8a, 8b) bei Betätigung des Antriebs (9) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition eine nicht parallele Bewegung vollziehen und wodurch die Klemmbügel (5) sowohl vertikal bewegt als auch verkippt werden.
Patent DE-102010028281-B4 (DE)
Title: Parksperreneinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Automatgetriebe
Inventor: LIST MATTHIAS
IPC: F16H63/38
Filed: 2010-04-28
Granted: 2023-05-25
Abstract: Parksperreneinrichtung für ein Kraftfahrzeug-Automatgetriebe, umfassend ein Parksperrenrad, eine Sperrklinke, einen auf einer Verbindungsstange (1, 11, 21, 31) axial verschiebbar angeordneten, durch eine Ausgleichsfeder (6, 16, 26, 36) belasteten Sperrkegel (2, 12, 22, 32), wobei sich die Ausgleichsfeder (6, 16, 26, 36) einerseits am Sperrkegel (2, 12, 22, 32) und andererseits an einem Widerlager (5, 15, 25, 35) der Verbindungsstange (1, 11,21,31) abstützt, wobei der Federweg (x) der Ausgleichsfeder (6, 16, 26, 36) und der Weg des Sperrkegels (2, 12, 22 32) durch einen sich am Widerlager (5, 15, 25, 35) abstützenden Anschlag (4, 14, 24, 34) begrenzt sind, wobei der Anschlag als axial verschiebbare, auf der Verbindungsstange (1, 11, 21) angeordnete separate Hülse (4, 14, 24) ausgebildet ist, über die sich die Ausgleichsfeder (6, 16, 26) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass die separate Hülse als Bundhülse (4, 14) ausgebildet ist.
Patent DE-102010036624-B4 (DE)
Title: Klemmhalter
Inventor: FUCHS HELMUT
IPC: B23B27/16
Filed: 2010-07-26
Granted: 2014-05-22
Abstract: Klemmhalter (50, 90, 92), insbesondere Kurzklemmhalter, zur Halterung eines Schneidewerkzeugs (58), wobei das Schneidewerkzeug (58) in einer Werkzeugaufnahme (42) des Klemmhalters (50, 90, 92) montierbar ist, und der Klemmhalter (50, 90, 92) mittels Befestigungsmittel an einem Trägerwerkzeug (68, 82) befestigbar ist, ferner eine Stelleinrichtung (44) vorgesehen ist, wobei das Schneidewerkzeug (58) durch die Stelleinrichtung (44) gegenüber dem Trägerwerkzeug (68, 82) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (44) einen einstückigen Stellkörper (10, 52) umfasst, der zumindest eine mit einem Druckfluid beaufschlagbare Druckkammer (26, 64) aufweist, und an dem Stellkörper (10, 52) weitere Ausnehmungen (20, 22, 24) vorgesehen sind, welche den Stellkörper (10, 52) an festgelegten Positionen schwächen und dadurch eine kontinuierliche Verstellung des Schneidewerkzeugs (58) gegenüber dem Trägerwerkzeug (68, 82) ermöglicht.