baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007018444-U1 (DE)
Title: Druckmaschine
IPC: B41F13/02
Filed: 2007-01-30
Abstract: Druckmaschine
(01), bei der eine Bedruckstoffbahn (07) mindestens ein Druckwerk
(09) durchläuft, wobei jedes Druckwerk (09) mindestens
einen Druckfarbe übertragenden Übertragungszylinder
(11) und mindestens einen Formzylinder (12) aufweist, wobei jeder Formzylinder
(12) in axialer Richtung sechs Druckformen mit jeweils einem Druckbild
einer stehenden Zeitungsseite aufweisen kann, und wobei eine Schneideinrichtung
(13) vorgesehen ist, um die Bedruckstoffbahn (07) in mindestens
drei Stränge (14) zu schneiden, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schneideinrichtung (13) in Bahntransportrichtung (A) gesehen
vor mindestens einem der Druckwerke (09) angeordnet ist.
Patent DE-202007018863-U1 (DE)
IPC: C12M1/02
Filed: 2007-12-06
Abstract: The fermentation or digestion tank (1) comprises a process chamber (2), an inlet (3), a discharge opening (4), a conveyor system (6) and a fermenting or a putrefying off circuit in which the fermenting or putrefying materials are circulated in the fermentation or digestion tank by the conveyor system. A cycle section (15) is also provided outside the process area and the conveyor system is partially arranged in the cycle section. A fluid connection is formed between an upper portion and a lower portion of the fermentation or digestion tank.
Patent DE-202008001210-U1 (DE)
Title: Bekleidungs-Accessoire
IPC: A41D27/20
Filed: 2008-01-28
Abstract: Bekleidungs-Accessoire
mit einem oder mehreren Aufnahmeeinrichtungen für zu transportierende Gegenstände.
Patent DE-202008002385-U1 (DE)
Title: Trudelbremse an Windenergieanlagen
IPC: F03D7/00
Filed: 2008-02-20
Abstract: Trudelbremse
einer WKA, dadurch gekennzeichnet, dass auf der langsamen Seite
eines WKA-Antriebsstranges, direkt am Rotor oder an der Hauptwelle
eine auf schwache Lasten ausgelegte Bremse montiert ist.
Patent DE-202008002438-U1 (DE)
Title: Aerodynamische Scheibe zur Reduzierung des Flugzeugreifenverschleißes
IPC: B64C25/40
Filed: 2008-02-20
Abstract: Aerodynamische
Scheibe zur Reduzierung des Flugzeugreifenverschleißes dadurch
gekennzeichnet, dass die Scheibe mit S-förmig ausgestellten Flügelelementen,
deren Anzahl variabel je nach Raddurchmesser ist, an der Flugzeugfelge
auf den vorhandenen Stehbolzen oder Radschrauben befestigt wird.
Patent DE-202008006769-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum kontinuierlichen Abfeuern einer Spielzeugpistole
IPC: F41B7/08
Filed: 2008-05-17
Abstract: Vorrichtung
zum kontinuierlichen Abfeuern einer Spielzeugpistole, die einen
Abzug aufweist, mit dem Softairkugeln aus einem gleitbar angeordneten Lauf
der Spielzeugpistole abgefeuert werden können, gekennzeichnet durch
den folgenden Aufbau: einen Ventilkörper (1), einen Anschlag (2),
einen Kolben (3), einen Hammer (4) und eine gleitbare Buchse (5),
wobei der Ventilkörper
hinter einer Auslassöffnung
(60) eines Munitionsmagazins (6) angeordnet ist, das in die Spielzeugpistole
eingesetzt ist und in Verbindung mit einer Luftauslassdüse (70) eines
unter Hochdruck stehenden Gasbehälters
(7) steht, der in die Spielzeugpistole eingesetzt ist, wobei der
Ventilkörper
mit einem rückwärtigen Ende
versehen ist, das in axialer Richtung mit dem Anschlag verbunden
ist und der in axialer Richtung mit einer durchgehenden Öffnung versehen
ist, wobei ein Ventilrohr (12) für
den Gasauslass in diese axiale durchgehende Öffnung eingesetzt ist, das durch
den gleitbar angeordneten Lauf (9) der Spielzeugpistole nach hinten
verschiebbar ist, wobei das Ventilrohr für den Gasauslass einen Gaseinlass
und einen Luftweg...
Patent DE-202008009446-U1 (DE)
Title: Horizontale Leuchtstele
IPC: F21S8/08
Filed: 2008-07-14
Abstract: Horizontale
Leuchtstele zum Einsatz auf Bahnhofvorplätzen, repräsentativen Anlagen, City-Passagen sowie Büro- und
Industriekomplexen, dadurch gekennzeichnet, daß das Beleuchtungsmittel durch
die unterschiedlichen Höhen
der aus Aluminiumstrangpreß-Profilen bestehenden
Stele, die variable ein-, zwei- oder dreiseitige Verglasung und
die durch den oberen Lichtkranz gewährleistete Uplight-Funktion
individuell dem Einsatzzweck und dem Ausleuchtungsbereich angepaßt werden
kann.
Patent DE-202008009452-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung
IPC: B60Q1/04
Filed: 2008-07-14
Abstract: Transportvorrichtung
zum Transport von Lasten auf  einem Dach eines Kraftfahrzeugs
(10), umfassend  einen Behälter
(12),  dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter (12)
mindestens ein Scheinwerfer (14) angebracht ist.
Patent DE-202008015436-U1 (DE)
IPC: B65G53/54
Filed: 2008-11-11
Abstract: The device has a conduit pipe with a conduit pipe element (4,7), by which the material transport is carried out. A rotation unit (5) is provided, which is connected with the conduit pipe element, such that the conduit pipe line is rotated around a longitudinal axis with the help of the rotation unit. One or multiple conduit pipe elements are rotated by the rotating unit. An independent claim is included for a method for material transport by a suction unit or a compressed air unit for a material collector of a vehicle.
Patent DE-202008016853-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutzsystem zur Beschichtung von Metalloberflächen von Containern und Stahlkonstruktionen
IPC: B05D7/16
Filed: 2008-12-22
Abstract: Korrosionsschutzsystem
zur Beschichtung von Metalloberflächen von Containern und Stahlkonstruktionen,
umfassend eine  – wasserverdünnbare 2K-EP-Zinkstaub-Grundbeschichtung
basierend auf einer ausgewählten 2K-EP-Harz/Härter-Kombination,
wobei das EP-Harz eine Epoxid-Äquivalentmasse von größer
400 hat und als Härter ein Polyamin-Addukt und/oder Polyamino-Amid
mit einem Aminäquivalent von größer 120
eingesetzt wird und  – eine wasserverdünnbare
Zwischenbeschichtung auf Basis eines acrylierten Epoxidharzes mit
lamellaren und sphärischen Pigmenten und Füllstoffen,
Korrosionsschutzpigmenten und organischen Inhibitoren bei einer
Pigment-Volumen-Konzentration von 10–60 Vol.-%, sowie  – eine
wasserverdünnbare Deckbeschichtung basierend auf einem
nicht wasserquellbarer 1K-acrylierten Epoxidharz in Kombination
mit einem Acrylharz, deren Bindemittelzusammensetzung aus 30 Gew.-%
bis 70 Gew.-% acryliertes Epoxidharz in Kombination mit 70 Gew.-%  bis
30 Gew.-% Acrylharz besteht.
Patent DE-202008018229-U1 (DE)
Title: Nutzerbasierte Identifikation von Inhalten
IPC: G06F17/30
Filed: 2008-03-31
Abstract: Computerspeicherträger, der mit einem Computerprogramm codiert ist, wobei das Computerprogramm Datenverarbeitungsgeräteanweisungen umfasst, die, wenn sie von einem Datenverarbeitungssystem ausgeführt werden, das Datenverarbeitungssystem veranlassen, Vorgänge auszuführen, die Folgendes umfassen:  Identifizieren eines ersten Inhaltselements durch einen Nutzerkontoprozessor (160);  Identifizieren durch den Nutzerkontoprozessor (160) eines Nutzerprofils (114b), das zu dem ersten Inhaltselement gehört, wobei der Nutzerkontoprozessor (160) ein Nutzerkonto (112b) identifiziert, das zu dem ersten Inhaltselement gehört, das das Nutzerprofil (114b) beinhaltet;  Identifizieren eines Betrachterprofils, das zu dem Inhaltselement gehört;  Identifizieren eines oder mehrerer Inhaltselemente (132) basierend auf dem Nutzerprofil (114b), wobei der Nutzerkontoprozessor (160) Zieldaten basierend auf dem Nutzerprofil (114b) zu einem Inhaltsbereitstellungssystem (130) bereitstellt, um ein oder mehrere zweite Inhaltselemente (132) zu identifizieren, wobei das eine oder die mehreren zweiten Inhaltselemente (132) eine oder mehrere Werbungen sind;  wobei:  Identifizieren eines oder mehrerer der zweiten Inhaltselemente (132) basierend auf dem Nutzerprofil (114b) Folgendes...
Patent DE-202009009834-U1 (DE)
Title: Gestänge mit abgewinkelter Erdspitze
IPC: E04H15/62
Filed: 2009-07-18
Abstract: Gestänge mit abgewinkelter Erdspitze, dadurch gekennzeichnet, das die Erdspitze aus Metall oder jeglichen Kunststoff besteht.
Patent DE-202009012099-U1 (DE)
Title: Tragbarer Gebrauchsgegenstände-Behälter, insbesondere Tragtasche
IPC: A45C3/08
Filed: 2009-09-05
Abstract: Tragbarer Gebrauchsgegenstände-Behälter, insbesondere Tragtasche mit einer Bodenwand und umlaufenden, daran angeschlossenen Seitenwänden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teilbereich der Seitenwände (3 bis 6) und/oder der Bodenwand (2) aus zumindest einem Kfz-Nummernschild besteht, dessen Sichtseite mit den Nummern zur Behälteraußenseite gerichtet ist.
Patent DE-202009014272-U1 (DE)
Title: Helm
IPC: A42B3/22
Filed: 2009-10-21
Abstract: Helm (12), insbesondere Fahrradhelm,  – mit einem Grundkörper (14) und  – mit einer Schutzblende (20),  – die frontseitig an dem Grundkörper (14) befestigt oder befestigbar ist und  – die zumindest ein Fensterelement (26) aufweist, an dem zumindest eine transparente Schutzscheibe (28) angeordnet ist.
Patent DE-202009014381-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Separation von Nichteisenmetallen
IPC: B03C1/02
Filed: 2009-10-23
Abstract: Vorrichtung (S) zur Separation von Nichteisenmetallen mit einem Fördergurt (5), der von mindestens einer Gurttrommel (3) mit einer exzentrischen Poltrommel (33) im Inneren umgelenkt wird, wobei  – die Gurttrommel (3) schwenkbar an einem Grundrahmen (1) gelagert ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Gurttrommel (3) von einer Führungseinrichtung (2) umfasst ist, und  – die Führungseinrichtung (2) der Gurttrommel (3) kippbar am Grundrahmen (1) gehalten ist.
Patent DE-202009014988-U1 (DE)
Title: Solarsonnenschirm
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Solarsonnenschirm mit Solarpanels (5) zum betreiben von elektronischen Geräten im Freien. dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite des Sonnenschirms (4) flexible Solarpanels (5), zum betreiben von elektronischen Geräten angebracht sind.
Patent DE-202009015011-U1 (DE)
Title: Barréemechanik für Saiteninstrumente mit "offener Stimmung"
IPC: G10D3/04
Filed: 2009-11-04
Abstract: Barréemechanik für Saiteninstrumente, die auf jeden Instrumentenhals (z. B. Gitarre, Violine, Baßgeige usw.) aufgeklemmt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass diese Griffmechanik aus einer Saitenandruckbaugruppe und einer Tastatur besteht, die am Griffbrett und am Hals des Instrumentes befestigt werden. Jede einzelne Taste der Tastatur erzeugt in Kombination mit der Saitenandruckbaugruppe, die alle Saiten zugleich andrückt, einen neuen Akkord.
Patent DE-202009015933-U1 (DE)
Title: Zähler- und Verteilerschrank
IPC: G01R11/04
Filed: 2009-11-24
Abstract: Zähler- und Verteilerschrank (10) mit einem Zähleranschlussplatz für zumindest einen eine Klemmanschlussleiste (18) aufweisenden elektrischen und/oder elektronischen Haushaltszähler (12), an dem Bauteile (46, 46.1) und/oder Baugruppen anschließbar sind,  – dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Tragkörper (20) an der Klemmanschlussleiste (18) befestigbar oder befestigt ist,  – diese Klemmanschlussleiste (18) zum Anschließen von elektrischen Leitungen vorhanden ist,  – auf dem Tragkörper (20) eine Hutprofilschiene (26) zum Anbringen der Bauteile und Baugruppen (46, 46.1), die an einen Haushaltszähler (12) anschließbar sind, vorhanden ist,  – ein Freiraum (42) zwischen Tragkörper (20) und Hutprofilschiene (26) zum Hindurchführen von Leitungen vorhanden ist,  – eine Haube (50) derart plombierbar an dem Tragkörper (20) befestigbar ist, dass der Tragkörper (20) in ihrem Innenraum platzierbar ist und die an dem Tragkörper (20) angebrachten Bauteile und Baugruppen (46, 46.1) von der Haube (50) und dem Tragkörper (20) umschließbar sind.
Patent DE-202009017666-U1 (DE)
Title: Steinträger
IPC: B32B9/04
Filed: 2009-12-25
Abstract: Anordnung mit einer Platte, einem Stab oder einer sonstigen Geometrie aus Naturstein, Steingut, Kunststein, Beton, Keramik, glashaltigem Material – im folgenden Stein genannt – welches einseitig oder beidseitig teilweise oder ganz, oder ganz umhüllend mit einer faserhaltigen Matrix – im folgenden Träger genannt – stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger Nanofasern enthält.
Patent DE-202010001883-U1 (DE)
Title: Torblatt eines Schiebetors und Modulsystem zum Herstellen eines solchen Torblatts
IPC: E06B3/46
Filed: 2010-02-04
Abstract: Torblatt (1) eines Schiebetors, wobei ein unterer Teil des Torblatts (1) durch einen Unterholm (11) und ein oberer Teil des Torblatts (1) durch einen Oberholm (12) gebildet ist und wobei zwischen dem Unterholm (11) und dem Oberholm (12) eine Torblattfüllung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Unterholm (11) in modularer Bauweise aus wenigstens einem Paar von zwei in einer zur Torblattebene parallelen Ebene miteinander verbundenen Profilen (2.1, 2.2, 2.3) besteht.
Patent DE-202010003416-U1 (DE)
Title: Extruder und Schnecken-Welle für einen Extruder
IPC: B29C48/40
Filed: 2010-03-10
Abstract: Extruder,  – mit einem Gehäuse (1), das – bezogen auf eine Förderrichtung (4) –  – ein stromaufwärtiges Ende und  – ein austragsseitiges Ende aufweist,  – mit mindestens einer Bohrung (2) im Gehäuse (1), die eine Achse (24) aufweist,  – mit einer in jeder Bohrung (2) angeordneten Schnecken-Welle (3), die  – eine Verzahnungs-Welle (22) mit parallel zur Achse (24) verlaufenden Außen-Zähnen (25) und einem stromaufwärtigen ersten Widerlager (27), und  – Behandlungs-Elemente (6, 8, 10, 12, 14) mit parallel zur Achse (24) verlaufenden, mit den Außen-Zähnen (25) im Eingriff stehenden Innen-Zähnen (26) aufweist, wovon ein eine Einzugs-Zone (7) bildendes erstes Schnecken-Element (6) gegen das erste Widerlager (27) anliegt und wovon eine Aufschmelz-Zone (9) bildende erste Knet-Elemente (8) gegen das erste Schnecken-Element (6) anliegen,  dadurch gekennzeichnet,  dass nur das erste Schnecken-Element (6) einerseits mit dem ersten Widerlager (27) und andererseits mit den ersten Knet-Elementen...
Patent DE-202010003909-U1 (DE)
Title: Schüttgut-Füllmaterial
IPC: C04B14/00
Filed: 2010-03-20
Abstract: Schüttgut-Füllmaterial gekennzeichnet durch die Zusammensetzung20–70 Gew.-% loses Schüttgut, 2–25 Gew.-% Bindemittel, 20–80 Gew.-% Wasser, 0–2 Gew.-% Fließmittel, 0–1 Gew.-% Konservierungsmittel, 0–0,5 Gew.-% Detergenz.
Patent DE-202010007507-U1 (DE)
Title: Hochsprungquerlatte mit Fangseilen
IPC: A63B5/06
Filed: 2010-06-02
Abstract: Hochsprungquerlatte mit Fangseilen, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden Enden ein Fangseil dass Herunterfallen nach einer bestimmten Fallhöhe verhindert.
Patent DE-202010011413-U1 (DE)
Title: Molchbares Mehrwegeventil sowie vollmolchbarer Verteiler
IPC: F16K11/00
Filed: 2010-06-14
Abstract: Molchbares Mehrwegeventil mit – einem zylindrischen Gehäuse (12), das vier Anschlussstutzen (14, 16, 18, 20) für jeweils eine Leitung aufweist, von denen jeweils zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Gehäuse angeordnet sind und bezogen auf eine Zylinderlängsachse des Gehäuse jeweils paarweise in übereinanderliegenden Ebenen vorgesehen sind, – einem im Gehäuse drehbar gelagerten zylindrischen Ventilglied (28), das nach Drehstellung wahlweise mindestens einen Anschlussstutzen (14, 16) in einer ersten Ebene mit mindestens einem Anschlussstutzen (18, 20) in einer zweiten Ebene verbindet, – wobei das Ventilglied in jeder Ebene einen molchbaren Durchgang (42, 46) besitzt, der für die Verbindung von zwei Anschlussstutzen in einer Ebene ein zylindrisches Rohrstück aufweist, das in einem Hohlraum (54) innerhalb des Ventilgliedes (28) angeordnet ist, – wobei der Hohlraum (54) mit mindestens einer Öffnung (36, 53) in dem Ventilglied in jeder Ebene des Anschlussstutzens verbunden ist und jede der Öffnungen (36, 53) mit einem Anschlag...
Patent DE-202010016094-U1 (DE)
Title: Fahrradtaschenhalter
IPC: B62J7/04
Filed: 2010-11-30
Abstract: Fahrradtaschenhalter (31) umfassend:  einen Längsträger (32),  eine Radialstrebe (33), und  wobei der Längsträger (32) an einem Ende (45) mit Befestigungsmitteln für eine Befestigung an einer Sattelstrebe (17), einem Steg (24) zwischen zwei Sattelstreben (17) oder einem Sattelrohr (5) eines Fahrradrahmens (1) versehen ist,  und wobei die Radialstrebe (33) an einem distalen Ende Befestigungsmittel für eine Befestigung an einem Ausfallende (19) des Fahrradrahmens (1) oder einer in dem Ausfallende (19) befestigten Achse (18) umfasst,  wobei der Längsträger (32) und die Radialstrebe (33) mechanisch miteinander verbunden sind und der Längsträger (32) ausgebildet ist, um an diesem Befestigungshaken (34) von Fahrradtaschen (35) einhängen zu können.
Patent DE-202011002490-U1 (DE)
Title: Automatische Abschaltung von Funk-Steckdosen durch Rauchmelder
IPC: G08B17/00
Filed: 2011-02-03
Abstract: Automatische Abschaltung von Funksteckdosen durch Rauchmelder dadurch gekennzeichnet, dass der Funktaster (6) in dem Gehäuse des Rauchmelders (1) mit integriert, vorzugsweise auf der Platine des Rauchmelders montiert ist.
Patent DE-202011003891-U1 (DE)
Title: Modularer Montagewagen
IPC: B25H3/00
Filed: 2011-03-12
Abstract: Geschützt werden soll vor einer Nachahmung der dem Modularen Montagewagen zugrunde liegenden Idee. Grundlegende Idee des Modularen Montagewagens ist die stets identische konkrete Ausstattung, welche es ermöglicht, die einzelnen Teil jederzeit kostengünstig und schnell anzupassen, um auf diese Weise eine Anpassung an die jeweilige Arbeitssituation zu ermöglichen, im Zusammenhang mit der Führung des Montagewagens auf einer Metallschiene auf dem Boden. Die einzelnen Teile des Modularen Montagewagens können dabei zwischengelagert werden, um die Möglichkeit zu erhalten, im Bedarfsfall jederzeit auf diese Teil zurückzugreifen. Hierdurch wird eine jederzeit mögliche kurzfristige Umrüstungsmöglichkeit des Montagewagens geschaffen, wodurch eine einfache und schnelle Anpassung an veränderte Umstände ermöglicht wird, ohne hierbei Arbeitsmittel in verschiedene Werkstattwägen umlagern zu müssen. Durch den modularen Aufbau des Montagewagens kann dieser individuell nach Bedürfnis durch Entfernen oder Hinzufügen von Einzelteilen an die jeweils erforderliche Situation angepasst werden.
Patent DE-202011003893-U1 (DE)
Title: Gerätesystem zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse durch Vermischen einer Binder- und einer Härterkomponente
IPC: B01F5/06
Filed: 2011-03-12
Abstract: Gerätesystem zum Vermischen von zumindest zwei Komponenten, insbesondere von einer in einem dosenförmigen Behälter (90) angeordneten Binder-Komponente (A) mit einer in der Bodenplatte (95) ausgebildeten Austrittsöffnung (96) und von mindestens einer in einem kartuschenartigen Behälter (91, 92) angeordneten Härter-Komponente (B), zu einem pastösen Mischgut zur Herstellung einer gebrauchsfertigen Spachtelmasse für die Verspachtelung von Oberflächen von beispielsweise Fahrzeugkarosserien, wobei in einem Gerätebauteil (150) eine Geräteplatte (104) mit einer Eintrittsöffnung (217a) für die Zuführung der Binder-Komponente (A) aus dem mit der Geräteplatte (104) verbindbaren dosenförmigen Behälter (90) mit einer Bodenplatte (95), die mit einer mittigen oder außermittigen kreisförmigen oder eine andere geometrische Form aufweisenden Austrittsöffnung (96) versehen ist, und mit mindestens einer weiteren Eintrittsöffnung (217b) für die Zuführung der Härter-Komponente (B) aus dem auf der Geräteplatte (104) angeordneten kartuschenartigen Behälter (91) angeordnet ist, wobei die Eintrittsöffnungen (217a, 217b) über Zuführungskanäle (237a, 237b) in der Geräteplatte (104) mit in dieser ausgebildeten Austrittsöffnungen...
Patent DE-202011101820-U1 (DE)
Title: Lautsprecheranordnung als Wellenfeldgenerator
IPC: H04R5/00
Filed: 2011-02-12
Abstract: Lautsprecheranordnung zur Erzeugung und Abgabe zeitlich-räumlich verschränkter holofoner Wellenfelder (46), welche sich aus nichtlinearen, chaotischen Anfangszuständen bilden und welche dem neuronaler Musterbildungsprozess entsprechen, dadurch gekennzeichnet, dass diese räumlich-zeitlich verschränkten Schallmuster Musik-Eingangssignalabhängig durch Interferenzreflexion- und Projektion an und durch geeignete Interferenzresonatoren gebildet werden.
Patent DE-202011102660-U1 (DE)
Title: Zugmitteltrieb für Rehabilitations- und Sportgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2011-07-01
Abstract: Zugmitteltrieb für Rehabilitations- und Sportgerät, das ein Gestell (10) und einen Zugmitteltrieb (14) umfaßt, wobei das Gestell (10) ein Fußrohr (11) und eine Konsole (12) aufweist, wobei auf dem Fußrohr (11) ein Stuhl (122) befestigt ist, wobei am Ende der Konsole (12) zwei Betätigungsgriffstangen (13) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zugmitteltrieb (14) ein erstes Zahnrad (131) und ein zweites Zahnrad (132) an den beiden Seiten des oberen Endes der Konsole (12) beinhaltet, wobei an der Konsole (12) ein vorderes Zahnrad (136) und ein hinteres Zahnrad (137) vorgesehen sind, wobei das erste Zahnrad (131), das zweite Zahnrad (132), das vordere Zahnrad (136) und das hintere Zahnrad (137) von einem ersten Zugmittel (141), einem zweiten Zugmittel (142), einem dritten Zugmittel (143) und einem vierten Zugmittel (144) umschlungen werden, wobei sich das erste Zugmittel (141) und das zweite Zugmittel (142) sowie das erste Zahnrad (131) und das zweite Zahnrad (132) in der...
Patent DE-202011102753-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für einen Nebelscheinwerfer
IPC: B60Q1/20
Filed: 2011-07-04
Abstract: Befestigungssystem für einen Scheinwerfer (1), insbesondere einen Nebelscheinwerfer (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer in der Karosserie des Kraftfahrzeugs integrierten Aufnahme (2) für den Nebelscheinwerfer (1) und einem Befestigungsarme (4, 5) umfassenden Scheinwerfergehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Geometrie des Scheinwerfergehäuses (3) für unterschiedliche Einbausituationen und Aufnahmegeometrien aufweisende Aufnahmen (2) für Nebelscheinwerfer (1) geeignet ist.
Patent DE-202011104929-U1 (DE)
Title: Klebebandapplikator
IPC: B65H35/07
Filed: 2011-08-29
Abstract: Bandapplikator für voll- oder teilumschlagende, symmetrische oder asymmetrische Randbeklebung von dünnen Platten, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator neben klebebandführenden Rollen a) Gleit- und/oder Kugelführungen zum in den x/z- und y/z-Ebenen spielfreien Umgreifen der zu beklebenden Platte b) eine voreilend und in x/y-Ebene federbelastet schwenkbare Bandführungsrolle c) mindestens eine Umschlagrolle sowie d) mindestens eine Komprimierrolle und e) eine Eckenform- und -schneideinrichtung enthält.
Patent DE-202011105337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen und mechanischen Verbinden von Modulen eines modularen Automatisierungssystems
IPC: H01R9/26
Filed: 2011-09-06
Abstract: Vorrichtung zum elektrischen und mechanischen Verbinden von Modulen (M) eines modularen Automatisierungssystems, wobei während des Betriebs alle Module (M) über eine Daten- und/oder Energiebusverbindung miteinander verbunden sind, welche aufweist: • eine Hutschiene, • ein auf der Hutschiene mittels Hutschienenkrallen (HK) befestigbares Basismodul (B), • ein auf dem Basismodul (B) mittels Rastnasen (RN) verrastbares Elektronikmodul (E) und • und ein an der Frontseite des Elektronikmoduls (E) angeordneter und durch einen Entriegelungshebel (H) geschützter Frontstecker (F), • derart, dass durch Drehen eines Exzenters (EX) des Basismoduls (B) die Hutschienenkrallen (HK) aufgespreizt werden können und der Exzenter (EX) in der aufgedrehten Position verrastet stehen bleibt, bis durch Aufschnappen des Elektronikmoduls (E) der Exzenter (EX) wieder in die verriegelte Position zurückgedrückt wird.
Patent DE-202012000581-U1 (DE)
Title: Vorrichtung  zum Ernten von Rasenstücken
IPC: A01B45/04
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung zum Ernten von Rasenstücken, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein Schneidmesser (7) aufweist, welches eine geschlossene Schnittkurve erzeugen kann, wobei das mindestens eine Schneidmesser (7) gegen eine Rasenfläche verstellbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in das mindestens eine Schneidmesser (7) mindestens ein Auswerfer (11) eintauchen kann, der die Rasenstücke aus dem mindestens einem Schneidmesser (7) herausdrücken kann, wobei das mindestens eine Schneidmesser (7) mit mindestens einem ersten Antrieb (9) und der mindestens eine Auswerfer (11) mit mindestens einem zweiten Antrieb (14) in Wirkverbindung stehen.