baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201423-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Datenübertragung für ein Fahrzeug
Inventor: FRANKENBACH DENNIS
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Datenübertragung für ein Fahrzeug (100), das sich in einer Gegend bewegt, der ein erster Sendebereich und ein den ersten Sendebereich zumindest teilweise umgebender zweiter Sendebereich zugeordnet ist. Dabei umfasst das Verfahren einen Schritt des Ausgebens und einen Schritt des Bereitstellens. Im Schritt des Ausgebens wird ein Startsignal (106) ausgegeben, das einen Start der Übertragung von Daten signalisiert, wenn unter Verwendung einer aktuellen Position des Fahrzeugs (100) erkannt wird, dass das Fahrzeug (100) in den ersten Sendebereich eintritt. Im Schritt des Bereitstellens wird ein Endsignal (108) bereitgestellt, das ein Ende der Übertragung signalisiert, wenn unter Verwendung einer aktuellen Position des Fahrzeugs (100) erkannt wird, dass das Fahrzeug (100) aus dem ersten Sendebereich oder dem zweiten Sendebereich austritt.
Patent DE-102019203520-A1 (DE)
Title: Behälteranordnung zum Aufnehmen eines Betriebsmittels eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LACHHAMMER ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-03-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Behälteranordnung zum Aufnehmen eines Betriebsmittels 5 eines Kraftfahrzeugs, mit einem Behälter 1, der während des Normalbetriebs in Horizontallage des Kraftfahrzeugs bis zu einem bestimmten Betriebsniveau mit einem Betriebsmittel 5 gefüllt ist sowie dessen Betriebsmittelspiegel 6 sich horizontal erstreckt. Dabei ragt in den Behälter 1 ein Ansaugrohr 2 einer Betriebsmittelpumpe 7, dessen Ansaugöffnung 3 im Bereich des Bodens 4 des Behälters 1 angeordnet ist. In dem Behälter 1 sind oberhalb des bestimmten Betriebsniveaus des Betriebsmittels 5 bei Horizontallage des Kraftfahrzeugs ein oder mehrere Verdrängungskörper 9, 9` derart angeordnet, dass sie bei betriebsbedingtem Abweichen des Betriebsmittelspiegels 6 von der Horizontalen in das Betriebsmittel 5 ganz oder teilweise eintauchen.
Patent DE-102019204680-A1 (DE)
Title: Radarmodul mit Mikrowellen-Chip
Inventor: SCHULTHEISS DANIEL
IPC: G01S13/88
Filed: 2019-04-02
Abstract: Radarmodul, eingerichtet zur Anlagenüberwachung, aufweisend einen Mikrowellen-Chip mit einer Radarsignalquelle, einem Koppelelement und einem Resonanzraum, wobei das Koppelelement in den Resonanzraum hineinragt.
Patent DE-102019205026-A1 (DE)
Title: Explosionsschutzventil zur Entkopplung von Anlagen- oder Werkteilen mit einer Lageranordnung für den Ventil-Schließkörper
Inventor: ZAUGG LOÏC
IPC: F16K17/26
Filed: 2019-04-08
Abstract: Ein Explosionsschutzventil zur Entkopplung von Anlagen- oder Werkteilen insbesondere zum Einbau in eine Rohrleitung, umfasst- ein Gehäuse (1),- einen innerhalb des Gehäuses (1) an einer Führungsstange (13) axial geführten Schließkörper (7), der aus einer definierten Offenstellung bei einer Druck- oder Sogwelle in der Rohrleitung in wenigstens einer Schließbewegungsrichtung (SB) in eine dichtende Schließstellung verschiebbar ist, in der der Schließkörper (7) mittels einer Verriegelungsvorrichtung (V) festlegbar ist,- eine mit dem Schließkörper (7) in Wirkverbindung stehende Federanordnung (18) an der Führungsstange (13) zum Halten des Schließkörpers (7) in der Offenstellung,- jeweils das Ende der Führungsstange (13) tragende Lageranordnungen (L), die jeweils über mindestens eine Aufhängetraverse (32) an das Gehäuse (1) angebunden sind, und- eine spielbehaftete Lagerung der mindestens einen Aufhängetraverse (32) in einer Aufnahmeöffnung (39) am Gehäuse (1).
Patent DE-102019205597-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Heckklappe und Verfahren zur Befestigung derselben am Kraftfahrzeug
Inventor: GASMANN WADIM
IPC: B62D65/06
Filed: 2019-04-17
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Kraftfahrzeug (1), mit einer einen Fahrzeuginnenraum (2) ausbildenden Aufbaustruktur (3), mit einem im Fahrzeuginnenraum (2) angeordneten und an einem Dachbereich desselben angebrachten Formhimmel (19), und mit einer Heckklappe (5), welche mittels zumindest eines Heckklappenscharniers (14) an der Aufbaustruktur (3) des Kraftfahrzeugs (1) befestigt ist, wobei das zumindest eine Heckklappenscharnier (14) zwei untereinander schwenkbar verbundene Scharnierglieder (14a, 14b) aufweist, wobei ein erstes Scharnierglied (14a) mit der Heckklappe (5) und ein zweites Scharnierglied (14b) in einer vorbestimmten Befestigungsstelle (16) der Aufbaustruktur (3) mittels zumindest eines mechanischen Befestigungselements mit der Aufbaustruktur (3) verbunden ist, und wobei das zumindest eine Befestigungselement in Fahrzeughochrichtung (z-Richtung) gesehen von Fahrzeug-unten her zur Befestigungsstelle (16) geführt und montiert ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass der Formhimmel (19) die besagte Befestigungsstelle (16) verdeckend ausgebildet ist und im Hinblick auf das besagte zumindest eine mechanische Befestigungselement eine verschließbare Montageöffnung (22) aufweist.
Patent DE-102019207808-A1 (DE)
Title: Kälteplatte für Elektronik
Inventor: PAPOULIS EVANGELOS S
IPC: H01L23/473
Filed: 2019-05-28
Abstract: Eine Kälteplattenanordnung umfasst einen Kälteplattenblock mit einer ersten Oberfläche und einer zweiten Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche. Der Kälteplattenblock ist dazu ausgestaltet, eine Wärmequelle daran zu montieren. In der ersten Oberfläche des Kälteplattenblocks ist ein Kanal gebildet. Eine Abdeckplatte deckt den Kanal ab. Auf der Abdeckplatte ist eine Wärmeleitmaterialschicht angeordnet.
Patent DE-102019209235-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: WITTMANN ROLF
IPC: H01R13/641
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (1) zum Zusammenstecken entlang einer Einsteckrichtung (E) mit einem Gegensteckverbinder (60). Der Steckverbinder (1) weist ein Gehäuse (2) mit einem Innenraum (3) und einem im Innenraum (3) angeordneten Kontaktelement (20) auf. Der Steckverbinder (1) weist weiterhin
 eine Connector Position Assurance (CPA, 4) auf. Das Gehäuse (2) weist ein Druckausgleichselement (5) zum Druckausgleich des Innenraums (3) gegenüber einem Außenraum (6) des Gehäuses (2) auf. Die CPA (4) ist am Gehäuse (2) angeordnet und zwischen einer ersten Position (P1) und einer zweiten Position (P2) relativ zum Gehäuse (2) verlagerbar, wobei an der CPA (4) ein Dichtelement (30) vorgesehen ist, wobei in der zweiten Position (P2) das Druckausgleichselement (5) durch das Dichtelement (30) gegen den Außenraum (6) abgedichtet ist.
Patent DE-102019209336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verwaltung von Diagnosemeldungen und -informationen, Softwarepaket, Server oder Servernetzwerk, System und Verwendung
Inventor: MATTEJAT CHRISTOPH
IPC: G07C5/00
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwaltung von Diagnosemeldungen (A, B, C, D) und -informationen (I A , I C , I D ) von einer Fahrzeugflotte (6), insbesondere von einer Schienenfahrzeugflotte (6), unter Verwendung eines Softwarepakets (14) .
 Um ein verbessertes Verfahren zur Verwaltung von Diagnosemeldungen (A, B, C, D) und -informationen (I A , I C , I D ) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass bei der Erstellung des Softwarepakets (14) in einem ersten Teil (16) des Softwarepakets (14) eine Vielzahl von Diagnosemeldungen (A, B, C, D) für die Fahrzeuge (8) der Fahrzeugflotte (6) hinterlegt wird. Weiter wird vorgeschlagen, dass nach der Erstellung des Softwarepakets (14) in einem zweiten Teil (22) des Softwarepakets (14) zumindest für einen Teil der Diagnosemeldungen (A, B, C, D) Informationen (I A , I C , I D ) hinterlegt (36) und/oder verändert (34) werden.
Patent DE-102019212936-A1 (DE)
Title: Bildprüfvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI KOJI
IPC: G06T7/13
Filed: 2019-08-28
Abstract: Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nutzbarkeit einer Bildprüfvorrichtung weiter zu verbessern. Die Bildprüfvorrichtung umfasst eine erste Kamera, die ein auf einer Bühne platziertes Werkstück abbildet und ein Werkstückbild erzeugt, und eine zweite Kamera, die ein breiteres Abbildungssichtfeld als die erste Kamera aufweist, das auf der Bühne platzierte Werkstück abbildet und ein Übersichtsbild erzeugt. Die Bildprüfvorrichtung erfasst die Position des Werkstücks auf der Bühne basierend auf dem Übersichtsbild und positioniert das Werkstück basierend auf der aus dem Übersichtsbild erfassten Position des Werkstücks derart, dass das Werkstück in oder in der Nähe eines Abbildungssichtfelds der ersten Kamera angeordnet ist, um das Werkstück mit der ersten Kamera abzubilden und das Werkstückbild zu erzeugen. Die Bildprüfvorrichtung spezifiziert eine detaillierte Position und Ausrichtung des Werkstücks in dem durch die erste Kamera erzeugten Werkstückbild und bestimmt einen Prüfpunkt des Werkstücks in dem Werkstückbild basierend auf der spezifizierten detaillierten Position und Ausrichtung des Werkstücks, um einen vorbestimmten Prüfprozess auszuführen.
Patent DE-102019213119-A1 (DE)
Title: Inkjet-Druckmaschine mit wechselwirkungsreduziertem Pinningsystem
Inventor: KORKUT PUNCKT SIBEL
IPC: C09D11/30
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird eine Inkjet-Druckmaschine mit wenigstens zwei Inkjet-Druckköpfen und wenigstens zwei verschiedenen Strahlungsquellen zum Anhärten von UV-härtbaren Inkjet-Tinten beschrieben, bei der keine störende Beeinflussung benachbarter Inkjet-Druckköpfe auftritt. Hierzu werden die Photoinitiatoren und die zu den Photoinitiatoren passenden Strahlungsquellen benachbarter Inkjet-Druckköpfe variiert.
Patent DE-102019213133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Wasserstoffverbrennungsmotors mit Abgasrückführung, Motorsystem, Kraftfahrzeug und Computerprogrammprodukt
Inventor: RUHLAND HELMUT
IPC: F02D19/02
Filed: 2019-08-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Wasserstoffverbrennungsmotors mit Abgasrückführung bereitgestellt, bei dem in einem Verbrennungsraum des Wasserstoffverbrennungsmotors ein Gemisch aus einem wasserstoffhaltigen Kraftstoff, Frischluft und rückgeführtem Abgas gebildet wird und der Kraftstoff in einem ersten Betriebszustand mit einem ersten Verbrennungsluftverhältnis λAin einem ersten Verbrennungsluftverhältnisbereich mit λ ≤ 1 und in einem zweiten Betriebszustand mit einem zweiten Verbrennungsluftverhältnis λBin einem zweiten Verbrennungsluftverhältnisbereich mit λ ≥ 1,3 verbrannt wird. Es erfolgt ein Wechsel zwischen erstem und zweitem Betriebszustand mittels eines Umschaltvorgangs, bei dem eine zugeführte Frischluftmenge und/oder eine zugeführte Menge an rückgeführtem Abgas derart geändert werden, dass bei einem Wechsel vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand ein Verbrennungsluftverhältnis im zweiten Verbrennungsluftverhältnisbereich und bei einem Wechsel vom zweiten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand ein Verbrennungsluftverhältnis im ersten Verbrennungsluftverhältnisbereich eingestellt wird und bei dem eine Menge des Kraftstoff-Frischluft-AGR-Gemischs im Verbrennungsraum bei einem Wechsel vom ersten Betriebszustand in den zweiten Betriebszustand verringert und bei einem Wechsel vom zweiten Betriebszustand in den ersten Betriebszustand erhöht wird.
Patent DE-102019213925-A1 (DE)
Title: Charakteristik-beurteilungsvorrichtung, charakteristik-beurteilungsverfahren und charakteristik-beurteilungsprogramm
Inventor: TSUNEKI RYOUTAROU
IPC: G05B19/4063
Filed: 2019-09-12
Abstract: Um eine Charakteristik-Beurteilungsvorrichtung bereitzustellen, die leicht einen Unterschied in den Eigenschaften einer Zielmaschine von anderen Maschinen erkennen kann, ein Charakteristik-Beurteilungsverfahren und ein Charakteristik-Beurteilungsprogramm. Eine Charakteristik-Beurteilungsvorrichtung (1) umfasst: einen Lernabschnitt (11), der individuell einen Parameter gemäß einer individuellen Differenz einer Maschine durch maschinelles Lernen einstellt; einen Erfassungsabschnitt (12), der den eingestellten Parameter erfasst; und einen Vergleichsabschnitt (13), der einen Parameter einer Zielmaschine mit einer Verteilung des Parameters einer Vielzahl von anderen Maschinen vergleicht und charakteristische Informationen ausgibt, die für die Zielmaschine einzigartig sind.
Patent DE-102019214500-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogramm zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems
Inventor: SIEMS JULIEN
IPC: G06N3/04
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (20) zum Erstellen eines maschinellen Lernsystems, umfassend die Schritte: Bereitstellen einer Mehrzahl von Architekturoptimierer und Trainingsdaten. Daraufhin folgt ein Auswählen einer Untermenge der Trainingsdaten und ein erstes Optimieren einer Architektur jeweils eines maschinellen Lernsystems mit jedem Architekturoptimierer abhängig von der Untermenge der Trainingsdaten. Daraufhin wird einer der Architekturoptimierer und dessen zugeordnetes angelerntes maschinelle Lernsystem bei einem Vergleich einer Performance der maschinellen Lernsysteme auf der Untermenge der Trainingsdaten ausgewählt. Daraufhin folgt ein zweites Optimieren der Architektur mit dem ausgewählten Architekturoptimierer dessen zugeordnetes maschinellen Lernsystems abhängig von allen Trainingsdaten. Die Erfindung betrifft ferner ein Computerprogramm und eine Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens (20) und ein maschinenlesbares Speicherelement, auf dem das Computerprogramm gespeichert ist.
Patent DE-102019217280-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung, verfahren zu deren steuerung und fahrerassistenzsystem
Inventor: KIM DEOK-JU
IPC: B60W40/072
Filed: 2019-11-08
Abstract: Hierin offenbart werden eine Fahrerassistenzvorrichtung für die Vorhersage einer Situation, die außerhalb einer Systemgrenze liegt, im Voraus, um einen Fahrer zu veranlassen, die Hände ans Lenkrad zu legen, wodurch die Sicherheit gewährleistet wird, ein Verfahren zum Steuern der Fahrerassistenzvorrichtung und ein Fahrerassistenzsystem. Die Fahrerassistenzvorrichtung gemäß einer Ausführungsform kann aufweisen: eine Kamera, die dafür ausgelegt ist, Fahrstreifeninformationen einer Straße, auf der ein Fahrzeug fährt, über einen vorgegebenen Bereich zu erfassen; und eine Steuerung, die dafür ausgelegt ist: ist, Zustandsinformationen des Fahrzeugs von mindestens einem Sensor zu empfangen, der in dem Fahrzeug bereitgestellt ist, um auf Basis der Fahrstreifeninformationen und der Zustandsinformationen zu bestimmen, ob eine autonome Lenkungssteuerung des Fahrzeugs möglich ist, und eine Ausgabeeinrichtung, die in dem Fahrzeug bereitgestellt ist, so zu steuern, dass diese eine Warnmeldung ausgibt.
Patent DE-102019219681-A1 (DE)
Title: Ventil zum Zumessen eines Fluids
Inventor: SCHMIEDER DIETMAR
IPC: F02M61/16
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Ventil (1) zum Zumessen eines Fluids, das insbesondere als Brennstoffeinspritzventil für Brennkraftmaschinen dient, umfasst ein Gehäuse (6), einen Aktuator (2) und eine von dem Aktuator (2) entlang einer Längsachse (8) entgegen einer Rückstellfeder (30) betätigbaren Ventilnadel (15). Die Rückstellfeder (30) stützt sich zumindest mittelbar an der Ventilnadel (15) ab. An der Ventilnadel (15) ist ein erstes Anschlagelement (32) vorgesehen. Der Aktuator (2) umfasst einen auf der Ventilnadel (15) frei bewegbaren Anker (4), dessen Ankerfreiweg durch ein zweites Anschlagelement (17) begrenzt ist, wobei das zweite Anschlagelement (17) dem Gehäuse (6) zugeordnet ist. Das zweite Anschlagelement (17) ist hülsenförmig ausgeführt, in Strömungsrichtung des Fluids in das Gehäuse (6) einbringbar und durch einen axialen Spalt (19) auf seiner dem Anker (4) gegenüberliegenden Seite von einer radial verlaufenden Schulter (18) des Ventilgehäuses (6) beabstandet.
Patent DE-102020005930-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Aufsatzes für ein Trinkgefäß und Verfahren zum Koppeln des Aufsatzes mit einem Trinkgefäß
Inventor: METZNER SONJA
IPC: A61J11/04
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Verwendung eines Aufsatzes für ein Trinkgefäß, wobei der Aufsatz umfasst: ein Mundstück zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme in einen Mundinnenraum und einen Kopplungsabschnitt zur Kopplung mit einem Trinkgefäß, wobei der Kopplungsabschnitt schlauchabschnittsförmig und elastisch verformbar ausgebildet ist, um einen Querschnitt des Kopplungsabschnitts entgegen einer aus der elastischen Materialeigenschaft resultierenden Rückstellkraft zu vergrößern, derart, dass der Kopplungsabschnitt dichtend über einen im Wesentlichen zylinderförmigen Verschlussabschnitt des Trinkgefäßes gestülpt wird, um durch den Aufsatz aus dem Trinkgefäß zu trinken. Die vorliegende Anmeldung betrifft zudem ein Verfahren umfassend: Bereitstellen eines Aufsatzes für ein Trinkgefäß mit einem Mundstück zur Aufnahme in einem Mundinnenraum und einem Kopplungsabschnitt zur Kopplung mit einem Trinkgefäß, wobei der Kopplungsabschnitt als elastisch verformbarer, schlauchabschnittsförmiger Kopplungsabschnitt ausgebildet ist, um den Kopplungsabschnitt dichtend über einen zylinderförmigen Verschlussabschnitt des Trinkgefäßes zu stülpen; und Koppeln des Aufsatzes mit dem Verschlussabschnitt des Trinkgefäßes, indem der Kopplungsabschnitt über den Verschlussabschnitt des Trinkgefäßes gestülpt wird.
Patent DE-102020006667-A1 (DE)
Title: Hybrid-Lager eines automatischen Warenlagers
Inventor: EHRET MAXIMILIAN
IPC: B66F9/07
Filed: 2020-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein automatisches Warenlager mit einem Regalbediengerät und einer Steuerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung dazu ausgestaltet ist, die Ware einzeln oder auf bzw. in einem Warenträger im Regal abzulegen.
Patent DE-102020105412-A1 (DE)
Title: Getriebegehäuseeinheit mit gewölbter Wellfederauflage für axialen Spielausgleich
Inventor: YANG JIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-02-28
Abstract: Eine Getriebegehäuseeinheit, die wenigstens einen Teil einer Welle (4) oder eines auf einer Welle (4) angeordneten Rads (3) aufnehmen kann und die einen Gehäusekörper (5, 6) mit einer Wellscheibe (10) zum Axialspielausgleich zwischen der Welle (4) oder dem Rad (3) und dem Gehäusegrundkörper (5, 6), wobei die Wellscheibe (10) sich am Gehäusekörper (5, 6) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (5,6) im Bereich mindestens eines Tals der Wellscheibe (10) eine Erhöhung (12) aufweist. Die Wellscheibe (10) kann bei einem vorbestimmten Kompressionsmaß an die Erhöhung (12) anschlagen, um eine weitere Kompression zu verhindern. Außerdem eine Getriebeeinheit (1) mit der Getriebegehäuseeinheit, einer in die Getriebegehäuseeinheit ragende Welle 4 und einem innerhalb der Getriebegehäuseeinheit auf der Welle (4) angeordneten Rad (3).
Patent DE-102020108727-A1 (DE)
Title: Silikonölfreie Antitranspirantien
Inventor: DÖHRING THOMAS
IPC: A61K8/33
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine schweißhemmende kosmetische Zusammensetzung, welches ohne Silikonöle für eine gute Wirksamkeit sorgt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein kosmetisches Verfahren zur Reduktion von Schweiß und/oder durch Schweiß ausgelösten Körpergeruchs unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Zusammensetzung.
Patent DE-102020111873-A1 (DE)
Title: Bereitstellen eines erwarteten Fahrpfades
Inventor: SCHECHTER DIMITRI
IPC: G01C21/34
Filed: 2020-04-30
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Bereitstellen eines zukünftigen erwarteten Fahrpfades für ein Fahrzeug, umfassend: Empfangen einer Gruppe von Fahrpfaden und diesen jeweils zugewiesenen Wahrscheinlichkeiten von einem Backend, wobei die jeweiligen Wahrscheinlichkeiten angeben, mit welcher Wahrscheinlichkeit das Fahrzeug dem Fahrpfad folgt; Fortlaufendes Bestimmen einer Bewertung für zumindest zwei Fahrpfade aus der Gruppe basierend auf der Entfernung des Fahrzeugs von dem jeweiligen Fahrpfad aus der Gruppe und der dem jeweiligen Fahrpfad zugewiesenen Wahrscheinlichkeit; Fortlaufendes Auswählen und Bereitstellen eines Fahrpfades aus den bewerteten Fahrpfaden anhand der Bewertungen; Anfordern einer Gruppe von Fahrpfaden und diesen jeweils zugewiesenen Wahrscheinlichkeiten von dem Backend, falls ein Kriterium aus einem Kriterienkatalog erfüllt ist, der folgendes Kriterium umfasst: Die Anzahl der Fahrpfade mit einer Bewertung liegt über einem Anzahlschwellwert und die Bewertungen genügen einem vorbestimmten Bewertungskriterium.
Patent DE-102020112372-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von katalysatoren mit 3d-drucktechnik
Inventor: REITMEIER STEPHAN
IPC: C10G2/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von eisenhaltigen Katalysatorformkörpern mittels 3D-Drucktechnik sowie eisenhaltige Katalysatorformkörper, die durch dieses Verfahren erhalten werden können und deren Verwendung als Katalysatoren in der Ammoniaksynthese oder der Fischer-Tropsch-Reaktion.
Patent DE-102020116342-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum erfassen des abweichungsausmasses der arbeitsposition eines werkzeugs
Inventor: KAJIYAMA TAKAFUMI
IPC: B25J9/10
Filed: 2020-06-22
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung, die die Abweichung einer Arbeitsposition eines Werkzeugs in Bezug auf eine Zielposition eines Werkstücks im Einklang mit der tatsächlichen Tätigkeit noch genauer erfassen kann. Eine Vorrichtung zum Erfassen des Abweichungsausmaßes der Arbeitsposition eines Werkzeugs in Bezug auf die Zielposition bei der Vornahme einer Tätigkeit an der Zielposition des Werkstücks durch das Werkzeug unter Bewegen des Werkzeugs durch eine Bewegungsmaschine umfasst eine Kamera, die in einer bestimmten Positionsbeziehung in Bezug auf das Werkzeug angeordnet ist und zu einem ersten Zeitpunkt, zu dem das Werkzeug zur Ausführung eines Vorgangs für die Tätigkeit gebracht wird, ein Bild der Zielposition aufnimmt; und eine Abweichungsausmaßerlangungseinheit, die auf Basis der Stelle der Zielposition in den durch die Kamera aufgenommenen Bilddaten und Informationen, die die Stelle der Arbeitsposition in diesen Bilddaten zeigen, das Abweichungsausmaß zwischen der Arbeitsposition und der Zielposition zu dem ersten Zeitpunkt erlangt.
Patent DE-102020118918-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für elektrofahrzeug
Inventor: KIM JIN HO
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-07-17
Abstract: Ein Antriebsstrang für ein Elektrofahrzeug kann aufweisen: einen Planetengetrieberadsatz (PG), welcher ein erstes Drehelement, das mit einer ersten Welle (1A) verbunden ist, und ein zweites Drehelement, das mit einer zweiten Welle (2A) verbunden ist, unter drei Drehelementen aufweist, einen Elektromotor (MG), eine erste Schalteinrichtung (SH1), welche dazu eingerichtet ist, wahlweise mit dem Elektromotor (MG) in Eingriff zu sein, um Leistung des Elektromotors (MG) an die erste Welle (1A) direkt oder mit einer reduzierten Drehzahl zu übertragen, und eine zweite Schalteinrichtung (SH2), welche dazu vorgesehen ist, um eingerichtet zu sein, wahlweise die Leistung des Elektromotors (MG) an die erste Welle (1A) oder an die zweite Welle (2A) zu übertragen.
Patent DE-102020119192-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauteil, herstellungsverfahren und basisplatte
Inventor: SORG JÖRG ERICH
IPC: H01S5/0222
Filed: 2020-07-21
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das optoelektronische Halbleiterbauteil (1) mindestens einen optoelektronischen Halbleiterchip (2) zur Erzeugung einer Strahlung (R) und ein Gehäuse (3), in dem der mindestens eine optoelektronische Halbleiterchip (2) hermetisch gekapselt ist. Das Gehäuse (3) umfasst einen Gehäusedeckel (31), der mit einem Verbindungsmittel (5) an einem Gehäusegrundkörper (32) befestigt ist. Weiterhin umfasst das Gehäuse (3) einen Gasaustauschkanal (4), der mit einer Abdichtung (7) hermetisch verschlossen ist.
Patent DE-102020120977-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und herstellungsverfahren dafür
Inventor: CHANG CHENG-WEI
IPC: H01L23/522
Filed: 2020-08-10
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung weist eine Gate-Elektrode, eine Source/Drain-Struktur, einen unteren Kontakt, der sich entweder mit der Gate-Elektrode oder mit der Source/Drain-Struktur in Kontakt befindet, und einen oberen Kontakt auf, der in einer Öffnung angeordnet ist, die in einer dielektrischen Zwischenschicht (Interlayer Dielectric Layer, ILD-Schicht) ausgebildet ist, und sich in direktem Kontakt mit dem unteren Kontakt befindet. Der obere Kontakt befindet sich in direktem Kontakt mit der ILD-Schicht, ohne eine dazwischen eingefügte leitfähige Sperrschicht, und der obere Kontakt enthält Ruthenium.