baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101642-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Wechselbrillen zur auswechselbaren Verbindung von Brillengestellteilen
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-03-24
Abstract: Vorrichtung für Wechselbrillen (1) zur auswechselbaren Befestigung zumindest eines Bügels (2, 2‘), einer Backe (3) und/oder einer Brücke (4) an einem Brillenrahmen (13) oder einem Brillenglas (5), wobei der zumindest eine Bügel (2, 2‘), die Backe (3) und/oder die Brücke (4) an jeweils zumindest einem freien Ende wenigstens einen Verbindungsabschnitt (6) aufweisen und wobei am Brillenglas (5) oder am Brillenrahmen (13) wenigstens ein Steckhülsenabschnitt (7) mit einem Aufnahmeraum (8) zur einsteckbaren formschlüssigen Aufnahme des Verbindungsabschnittes (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (6) des zumindest einen Bügels (2, 2‘), der Backe (3) und/oder der Brücke (4) als flacher Endabschnitt ausgebildet ist und eine mittels einer Prägung ausgebildete Rastnase (9) aufweist und dass der Steckhülsenabschnitt (7) eine korrespondierende Rastausnehmung (10) aufweist, wobei die Rastnase (9) im verbundenen Zustand rastend in der Rastausnehmung (10) aufgenommen ist.
Patent DE-202016102404-U1 (DE)
Title: Adapter, Kombination, Waffenlauf, Waffenlaufadapter und Waffensystem
IPC: F41A21/32
Filed: 2016-05-04
Abstract: Adapter (1) für die Montage eines Zubehörteils (2) oder einer Waffenkomponente an einen Waffenlauf (3), welcher zwischen einer den Adapter (1) mit dem Waffenlauf (3) koppelnden Sperrkonfiguration und einer den Waffenlauf (3) freigebenden Lösekonfiguration verstellbar ist, mit einem eine Öffnung (4) aufweisenden Hülsenteil (5), mit einer relativ zum Hülsenteil (5) bewegbaren Sperrhülse (6), und mit einem in der Öffnung (4) gelagerten Sperrglied (7), welches durch die Relativbewegung der Sperrhülse (6) bezüglich des Hülsenteils (5) verstellbar ist zwischen einer eingerückten, der Sperrkonfiguration entsprechenden Stellung und einer ausgerückten oder ausrückbaren, der Lösekonfiguration entsprechenden Stellung.
Patent DE-202016104481-U1 (DE)
Title: Rotationsverstelleinrichtung
IPC: A47C3/18
Filed: 2016-08-15
Abstract: Rotationsverstelleinrichtung (10) mit wenigstens zwei voneinander beabstandeten und gegeneinander um eine Drehachse verdrehbaren Teilen, umfassend ein Oberteil (12a) und ein Unterteil (12b), wobei das Unterteil (12b) drehfest an einem Standfuß (100b) und das Oberteil (12a) drehfest an einem gegenüber dem Standfuß drehbaren Stuhl (100a) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotationsverstelleinrichtung wenigstens zwei Keile (20a, 20b) aufweist, die zur Fixierung in durch Oberteil und Unterteil gebildete, zumindest teilweise in Rotationsrichtung umlaufenden Keilaufnahmen (13, 15) festlegbar sind.
Patent DE-202016104817-U1 (DE)
Title: Mischgetränk-Behältersystem
IPC: B65D81/32
Filed: 2016-09-01
Abstract: Mischgetränk-Behältersystem (1), umfassend einen Getränke-Hauptbehälter (2) für eine Getränke-Hauptkomponente sowie wenigstens einen Getränke-Zusatzbehälter (3) für wenigstens eine Getränke-Zusatzkomponente, wobei der Getränke-Hauptbehälter (2) mehrere Seitenflächen aufweist und diese Seitenflächen eine Oberseite (4), eine Unterseite (5) sowie eine umlaufende Seitenwandung (6) umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Getränke-Hauptbehälter (2) an wenigstens einer Seitenfläche zumindest eine Aufnahme (7) zur Anordnung eines Getränke-Zusatzbehälters (3) aufweist, wobei die Aufnahme (7) gegenüber der sonstigen Seitenfläche in diesem Bereich auswärts hervorstehend ausgebildete Führungen für den Getränke-Zusatzbehälter (3) aufweist, und dass einerseits der Getränke-Zusatzbehälter (3) auf seiner bei der Anordnung der Aufnahme (7) zugewandten Seite eine verschlossene Öffnung (9) aufweist und andererseits die Seitenfläche in dem Bereich der Aufnahme (7) ebenfalls eine verschlossene Öffnung (9) umfasst, wobei diese beiden Öffnungen (9) derart vorgesehen sind, dass sie bei Anordnung des Getränke-Zusatzbehälters (3) in der Aufnahme (7) deckungsgleich sind, und dass der Getränke-Zusatzbehälter (3) eine durch manuelle Betätigung in Richtung der Öffnung (9) verlagerbare Öffnungseinrichtung (11) aufweist, die zur Öffnung sowohl der verschlossenen Öffnung (9) des Getränke-Zusatzbehälters (3) als auch der verschlossenen Öffnung (9) der Aufnahme (7) bei erfolgender Verlagerung ausgebildet ist.
Patent DE-202016106524-U1 (DE)
Title: Befestigungselement zum Halten einer Leitung
IPC: H02G3/32
Filed: 2016-11-22
Abstract: Befestigungselement (10) zum Halten einer Leitung (L) an einem Fahrzeugbauteil, umfassend – einen Basisabschnitt (12) zur Montage in einer Montagerichtung an dem Fahrzeugbauteil, – ein Halteband (14) zum Halten der Leitung (L), wobei das Halteband (14) ein freies Ende (22) und ein mit dem Basisabschnitt (12) verbundenes Ende (21) aufweist, – eine an einer Oberseite (20) des Basisabschnitts (12) angeordnete Einführöffnung (16), in die das freie Ende (22) des Haltebands (14) zum Erreichen einer Verschlussstellung des Befestigungselements (10) entlang der Montagerichtung einführbar ist, – mehrere entlang einer Längsachse (AL) des Haltebands (14) angeordnete erste Rastelemente (24), – ein in Montagerichtung hinter der Einführöffnung (16) des Basisabschnitts (12) angeordneter Verschlussabschnitt (18) mit mindestens einem zweiten, zu den ersten Rastelementen (24) korrespondierenden Rastelement (26), wobei die ersten und zweiten Rastelemente (24, 26) in der Verschlussstellung des Befestigungselements (10) ineinandergreifen, – wobei in der Verschlussstellung des Befestigungselements (10) eine durch das Befestigungselement (10) gehaltene Leitung (L) durch das Halteband (14) an die Oberseite (20) des Basisabschnitts (12) klemmbar ist.
Patent DE-202017002897-U1 (DE)
Title: Federelement für den Orthesenbau bestehend aus einer Hohlkammerplatte und darin eingebrachten Federstahlflachdrähten
IPC: A61F5/10
Filed: 2017-06-01
Abstract: Für ein Element, das u. a. Anwendung bei der Herstellung von Orthesen findet. Dieses besteht im Wesentlichen aus verschieden dimensioniert zugeschnittenen dünnen und biegsamen Hohlkammerplatten, in deren Kammern Federstahlflachdrähte in unterschiedlicher Anzahl und Stärke eingebracht werden. Sinn dieser Maßnahme ist es, ein federndes Element zu erhalten, dessen Federeigenschaften durch die Anzahl der eingeschobenen Drähte erhöht oder reduziert werden kann, d. h. die gewünschten Rückstellkräfte sind genau definierbar.
Patent DE-202017004891-U1 (DE)
Title: Gepolsterter Sitz oder Rücken mit austauschbaren Polstersegmenten
IPC: A47C27/22
Filed: 2017-09-20
Abstract: Der gepolsterter Sitz (1) oder Rücken (8) mit austauschbaren Polstersegmenten (4–7, 11–15) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterflächen aus mindestens zwei nebeneinander, hintereinander oder ineinander auf einer Sitzplatte (2) oder einer Rückenplatte (9) angeordneten Polstersegmenten (4–7, 11–15) besteht, wobei mindestens ein Polstersegment (4–7, 11–15) durch ein Vollschaumpolstersegment (4–7, 11–15) mit anderen Polstereigenschaften, wie Härte, Viskosität, Zähigkeit, Memory-Effekt und Luftdurchlässigkeit, und hygroskopische Eigenschaften, oder durch Polstersegmente (4–7, 11–15) mit anderem strukturellen Aufbau, wie Federkernsegmente mit Federn aus Metall oder Kunststoff nachträglich austauschbar ist.
Patent DE-202017005802-U1 (DE)
Title: Stillbrautkleid
IPC: A41D1/22
Filed: 2017-11-08
Abstract: Das Stillbrautkleid ist dadurch gekennzeichnet, dass mit Hilfe verschiedener, je nach Design unterschiedlicher, Ausschnittformen oder Eingriffen ein Stillen ohne Entkleiden oder Öffnen eines Kleideroberteils möglich ist.
Patent DE-202017006917-U1 (DE)
Title: Plattenförmiges Bauelement
IPC: E04F15/10
Filed: 2017-03-02
Abstract: Plattenförmiges Bauelement, insbesondere Fußbodenpaneel, aufweisend eine Oberschicht, welche oberseitig auf einer Trägerschicht angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschicht aus einer Mischung aus faser- und/oder pulverförmigem Holzwerkstoff, Bindemittel und Farbpigmenten gebildet ist, welche unter Temperatur- und Druckeinwirkung verpresst ist und die Trägerschicht auf Basis von Polyurethan gebildet ist, und in die Oberschicht zumindest eine Funktionslage intergiert ist, welche aus einem Furnier, insbesondere einem Echtholzfurnier besteht und die Funktionslage als dekorgebende obere Lage der Deckschicht fungiert.
Patent DE-202017007449-U1 (DE)
Title: Stopfpickel
IPC: E01B27/16
Filed: 2017-11-14
Abstract: Stopfpickel für eine Stopfmaschine, umfassend
 - eine Pickelplatte (2) mit einem Plattenkörper (21), der eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, und einem an der Rückseite des Plattenkörpers (21) angeordneten Verbindungselement (22),
 - einen Pickelschaft (1) mit einer Längsachse, der an einem ersten Ende zur Verbindung mit einem Stopfaggregat einer Stopfmaschine ausgebildet ist und an einem zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende ein Verbindungselement (11) zur Verbindung mit der Pickelplatte (2) aufweist,
 - wobei das Verbindungselement (11) des Pickelschafts (1) und das Verbindungselement (22) der Pickelplatte (2) in der Richtung der Längsachse des Pickelschafts (1) ineinander steckbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Pickelschaft (1) und die Pickelplatte (2) im Bereich des Plattenkörpers (21) durch mindestens ein quer zur Längsachse des Pickelschafts (1) wirkendes oder angeordnetes Sicherungselement (3) formschlüssig miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202017101204-U1 (DE)
Title: Heizungsumwälzpumpe
IPC: H02K5/22
Filed: 2017-03-02
Abstract: Heizungsumwälzpumpe mit einem Pumpengehäuse (1) mit darin angeordnetem Pumpenlaufrad, das von einem Elektromotor angetrieben ist, dessen Stator in einem mit dem Pumpengehäuse (1) verbundenen Motorgehäuse (8) angeordnet ist, und einem elektrischen Leitungsanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leitungsanschluss eine an einer Wandung (36) der Heizungsumwälzpumpe angeordnete Buchse (34) und einen mit der Buchse (34) korrespondierenden Stecker (35) mit einer elektrischen Leitung aufweist, wobei der Stecker (35) im Wesentlichen parallel zur Wandung (36) in die Buchse (34) einsteckbar ist und eine Schraubklemme (72) aufweist, wobei die Schraubklemme (72) bei eingestecktem Stecker (35) im Wesentlichen senkrecht zur Wandung (36) verläuft und nur bei nicht eingestecktem Stecker (35) von einer Stirnseite (54) des Steckers (35) schraubbar ist.
Patent DE-202017101254-U1 (DE)
Title: Schenkel-Vorrichtung mit einstellbarem Winkel
IPC: G01B3/56
Filed: 2017-03-06
Abstract: Schenkel-Vorrichtung (100) mit zwei in einem vorgegebenen Winkel zueinander angeordneten Schenkeln (110, 120), dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Schenkel über ein Rotationslager (130) miteinander verbunden sind und innerhalb eines vorgegebenen Winkelbereiches um die zentrale Achse (131) des Rotationslagers (130) verschwenkbar sind, wobei eine Arretierungseinrichtung vorgesehen ist, um die Schenkel (110, 120) in durch einen vorbestimmten Winkel vorgegebener Position gegeneinander zu fixieren.
Patent DE-202017102800-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Gurtspanner (1) ausgebildet aus einem U-förmig ausgebildeten Basiselement (2) mit einem Boden (3) und zwei Seitenwangen (4, 5), und einem an den Seitenwangen (4, 5) des Basiselements (2) aus einer Offenstellung in eine Geschlossenstellung des Gurtspanners (1) schwenkbar gelagerten, U-förmig ausgebildeten Spannhebel (6) mit einer Handhabungslasche (7) und zwei Seitenwangen (8, 9) sowie einer den Spannhebel (6) in der Geschlossenstellung mit dem Basiselement (2) verriegelbaren Verriegelungsvorrichtung (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (10) eine an dem Basiselement (2) angeformte Rastnase (19) aufweist, an der in Geschlossenstellung des Gurtspanners (1) eine Kante (20) des Spannhebels (6) beim Schließen desselben einrastbar ist, wobei die Kante (20) zum Entriegeln des Spannhebels (6) über einen an dem Spannhebel (6) angeformten Auslösehebel (21) an der Rastnase (19) ausklinkbar ist.
Patent DE-202017104870-U1 (DE)
Title: Fahrzeugfensterabdichtband mit einem Innenband mit ineinandergreifenden Endelementen
IPC: B60J10/80
Filed: 2017-08-11
Abstract: Fahrzeugdichtungsbaugruppe, umfassend: einen Fahrzeugrahmen, der einen Rahmenhohlraum definiert; eine Fahrzeugtür, die eine Türverkleidung und eine Innenrahmenfüllung aufweist, die einen Türhohlraum in Verbindung mit dem Rahmenhohlraum definieren; ein bedienbares Fenster, das nahe dem Türhohlraum angeordnet und zwischen offenen und geschlossenen Positionen bedienbar ist; eine Gürtelleistendichtung, die zwischen der Türverkleidung und den Innenrahmenfüllwänden angeordnet und mit dem bedienbaren Fenster in der geschlossenen Position in Eingriff ist; und ein vorderes Gürtelleistenendstück, das einstückig zwischen einem vorderen vertikalen Träger des Fensters und einem vorderen Ende der Gürtelleistendichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202017105783-U1 (DE)
Title: Deckel für eine Farbdose oder einen Farbeimer
IPC: B44D3/12
Filed: 2017-09-25
Abstract: Deckel (1) für eine Farbdose oder einen Farbeimer, wobei der Deckel (1) einen umlaufenden Verbindungsrand (2) zum passenden Verbinden mit einem Öffnungsrand einer Öffnung der Farbdose oder des Farbeimers aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (1) über zumindest einen Teil seiner Fläche als Siebfläche (3, 3') ausgebildet ist.
Patent DE-202017107878-U1 (DE)
Title: Plattenartiger Fluidbehälter
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-12-22
Abstract: Plattenartiger Fluidbehälter (1) zum Führen eines Fluids, insbesondere zur Temperierung eines elektrochemischen Systems, umfassend
 eine Grundplatte (2),
 mindestens zwei unmittelbar auf einer Seite der Grundplatte (2) angeordnete Kanalplatten (3),
 wobei in die Kanalplatten (3) zum Führen des Fluids jeweils mindestens eine kanalartige Vertiefung (3a) eingeformt ist,
 und die Kanalplatten (3) außerhalb der kanalartigen Vertiefungen (3a) mit der Grundplatte (2) derart stoffschlüssig verbunden sind, dass die mindestens eine kanalartige Vertiefung (3a) einer Kanalplatte (3) zusammen mit der Grundplatte (2) jeweils mindestens einen Fluidkanal (4) bildet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Fluidkanäle (4) der Kanalplatten (3) mit einem gemeinsamen Verteilerkanalbauteil (5) verbunden sind, über das das Fluid den einzelnen Fluidkanälen (4) direkt zuleitbar und aus den einzelnen Fluidkanälen (4) direkt ableitbar ist, wobei das Verteilerkanalbautell (5) eine zumindest bereichsweise ebene Seitenwand (5b, 5b') aufweist und derart angeordnet ist, dass die Seitenwand (5b, 5b') zumindest in ihren ebenen Bereichen (5l, 5l') parallel zur Grundplatte (2) und/oder den Kanalplatten (3) verläuft und mit der Grundplatte (2) und den Kanalplatten (3) überlappt.
Patent DE-202018004318-U1 (DE)
Title: Kombinierte Separator- und Verteilvorrichtung für Gülle, Gärreste und Ähnliches
IPC: C02F11/125
Filed: 2018-09-18
Abstract: Kombinierte Separator- und Verteilvorrichtung für feststoffbeladene Flüssigkeiten, mit einer Separator- und Verteilerkammer (1), die mit einem ersten Ende mit einem Zulaufrohr (3) für die feststoffbeladene Flüssigkeit verbunden ist, die weiter mit einer Mehrzahl von Flüssigkeitsauslässen (16) versehen ist, und in welcher eine motorisch angetriebene Förderschnecke (2) angeordnet ist, die in der feststoffbeladenen Flüssigkeit enthaltene Feststoffe in Richtung vom zulaufseitigem Ende weg und zu einem entgegengesetzten, als Feststoffauslass dienenden Ende der Separator- und Verteilerkammer (1) hin fördert, dadurch gekennzeichnet, dass die Separator- und Verteilerkammer (1) vertikal orientiert ist und einen radial inneren, eine Separatorkammer (11) bildenden Bereich aufweist, in welchem die Förderschnecke (2) angeordnet ist, und einen davon durch eine Gitter- oder Siebanordnung getrennten radial äußeren und als Verteilerkammer (12) dienenden Bereich aufweist, und dass die Auslässe (16) am Umfang der Verteilerkammer (12) angeordnet sind, und dass das Zulaufrohr (3) in das untere Ende der Separatorkammer (11) einmündet und der Feststoffauslass sich am oberen Ende der Separatorkammer (11) befindet.
Patent DE-202018005437-U1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement für Metallzargen mit Befestigungsadapter
IPC: E05D7/04
Filed: 2018-11-26
Abstract: Bandaufnahmeelement für eine Metallzarge (8) zur Aufnahme eines Bandlappens eines Türbandes mit einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2), wobei zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2) ein mittels Verstellspindeln (3) verstellbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (4) und zumindest einer Klemmplatte angeordnet ist, wobei zwischen Trägerplatte (4) und Klemmplatte (5) der Bandlappen des Türbandes einsteckbar ist und die Klemmplatte (5) mittels einer oder mehrerer Klemmschrauben (12) mit der Trägerplatte (4) oder gegen die Trägerplatte (4) verschraubt wird, sodass der Bandlappen zwischen Klemmplatte (4) und Trägerplatte (5) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandaufnahmeelement einen an der Metallzarge (8) befestigbaren Befestigungsadapter (6) aufweist und die Deckplatte (2) den von den Spindeln (3) und/oder von Verbindungsbolzen (11) begrenzten Raum zwischen der Deckplatte (2) und der Grundplatte (1) zu beiden Seiten überragt und senkrecht zu den Spindeln (3) freie Überstände (10) aufweist, wobei jeweils zumindest eine Befestigungsschraube eine Bohrung in jedem Überstand (10) durchgreift, mittels derer das Bandaufnahmeelement an dem Befestigungsadapter (6) und/oder an der Metallzarge (8) befestigbar ist.
Patent DE-202018103105-U1 (DE)
Title: Stromversorgungsgerät mit Umschalter für den Betrieb des Lüfters mit voller Drehzahl
IPC: H02M3/335
Filed: 2018-06-04
Abstract: Ein Stromversorgungsgerät (10, 10a) mit einem Umschalter für den Betrieb des Lüfters mit voller Drehzahl, das einen Netzwechselstrom (VAC) empfängt und eine Ausgangsspannung (VOUT) erzeugt, wobei das Stromversorgungsgerät (10, 10a) mit einem Umschalter für den Betrieb des Lüfters mit voller Drehzahl die folgenden Teile enthält:einen Transformator, der einen Primärwicklungssatz (LP), einen Sekundärwicklungssatz (LS) und einen Hilfswicklungssatz (LA) enthält;einen Gleichrichter (104), der elektrisch mit dem Netzwechselstrom (VAC) und dem Primärwicklungssatz (LP) verbunden ist;einen Netzschalter (108), der elektrisch mit dem Primärwicklungssatz (LP) verbunden ist;eine Hauptsteuerung (106), die elektrisch mit dem Netzschalter (108) verbunden ist, um eine Umschaltung zwischen einem angeschlossenen Zustand und einer Fangeinrichtung des Netzschalters (108) zu steuern;ein Ausgabegerät für Gleichrichtung und Filterung (110), das elektrisch mit dem Sekundärwicklungssatz (LS) verbunden ist und für die Gleichrichtung und Filterung einer Spannung sorgt, die elektromagnetisch mit dem Sekundärwicklungssatz (LS) verbunden ist, um eine Ausgangsspannung (VOUT) zu erzeugen;ein Lüftersteuergerät (122, 122a), die einen Umschalter (1220) enthält, undein Lüfter (120), einen Umschalter (1220), der zwischen dem Hilfswicklungssatz (LA) und dem Lüfter (120) angeordnet ist; wenn der Umschalter (1220) eingeschaltet wird, empfängt der Lüfter (120) eine Hilfsspannung (VAUX), die vom Hilfswicklungssatz (LS) geliefert wird, um den Betrieb des Lüfters mit voller Drehzahl durchzuführen.
Patent DE-202018103848-U1 (DE)
Title: Strukturbauteil
IPC: B62D25/08
Filed: 2018-07-05
Abstract: Strukturbauteil (1), insbesondere für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit einem ersten Strukturelement (2) zur Aufnahme mechanischer Kräfte, wobei das erste Strukturelement (2) einen Raumbereich zumindest teilweise derart umgibt, dass im Inneren des ersten Strukturelements (2) ein Hohlraum (4) gebildet ist, wobei das erste Strukturelement (2) einen diesen Hohlraum (4) begrenzenden Oberflächenbereich (5a, 5b) aufweist, wobei das Strukturbauteil (1) wenigstens ein zweites Strukturelement (3, 9) aufweist, wobei das zweite Strukturelement (3) mit dem ersten Strukturelement (2) verbunden ist, wobei das Strukturbauteil (1) wenigstens ein Verstärkungselement (8, 6) zur mechanischen Verstärkung des ersten Strukturelements (2) aufweist, wobei das Verstärkungselement (6) einen Teilbereich des Oberflächenbereichs (5a, 5b) abstützt, wobei das erste Strukturelement (2) aus wenigstens zwei separaten Strukturelementteilen (2a, 2b) zusammengesetzt ist.
Patent DE-202018106215-U1 (DE)
Title: Axial angetriebene Wasserumleitungsvorrichtung und damit versehener Duschkopf
IPC: B05B1/18
Filed: 2018-10-31
Abstract: Axial angetriebene Wasserumleitungsvorrichtung, umfassend einen Wassereinlasskanal, mindestens zwei Wasserauslasskanäle, eine innere Wassereinlass-Kavität, eine Stopfenstange und eine Antriebseinheit, wobei der Wassereinlasskanal und jeder der Wasserauslasskanäle mit der inneren Wassereinlass-Kavität verbunden sind, wobei die Antriebseinheit axial die Stopfenstange antreibt, um axial in der inneren Wassereinlass-Kavität zu gleiten, wodurch ein Umschalten einer Verbindung zwischen dem Wassereinlasskanal und den mindestens zwei Wasserauslasskanäle erreicht wird.
Patent DE-202019000759-U1 (DE)
Title: Wundauflage
IPC: A61L15/44
Filed: 2019-02-14
Abstract: Wundauflage zur Behandlung von Wunden (15) und Wundrändern (16) zur Heilung des Wundrandes (16), dadurch gekennzeichnet, dass eine Stabilisierungsplatte (1) mit einer Gelatineplatte (2), bestehend aus Gelatine, Omega-3-Ölen und Elastin, beschichtet ist, durch einen Zuschnitt der Gelatineplatte (2) mittels Schnittvariante (3) ein Wundrand (16) abgedeckt wird und die Wunde (15) zur Ableitung von Wundexsudat (18) frei bleibt.
Patent DE-202019002649-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer tragbarer Behälter
IPC: B65D21/024
Filed: 2019-06-21
Abstract: Abnehmbarer tragbarer Behälter, aufweisend:
 einen ersten Behälterkörper (2), der eine erste Öffnung (21) aufweist;.
 einen zweiten Behälterkörper (3), der an einer Seite des ersten Behälterkörpers (2) angebracht und mit einer zweiten Öffnung (31) versehen ist, wobei eine bewegliche Klappe (32) an einer Seite der zweiten Öffnung (31) schwenkbar angeordnet ist;
 eine Bodenhülse (4), die auf den ersten Behälterkörper (2) und den zweiten Behälterkörper (3) aufsteckbar ist.
Patent DE-202019004016-U1 (DE)
Title: Konstruktion einer mobilen und vollvariablen Fallscheiben-Schießanlage für die Ausübung von Wettkämpfen und Trainings der in der Sportordnung vom Bund Deutscher Sportschützen 1975 e.V. unter K5 und L11 definierten Wettkampfdisziplinen
IPC: F41J11/00
Filed: 2019-10-01
Abstract: Fallscheiben-Schießanlagen zur Ausübung von Wettkämpfen und Trainings des Fallscheiben Schießens nach den in der Sportordnung des Bund Deutscher Sportschützen 1975 e.V. unter K5 und L11 definierten Regeln dadurch gekennzeichnet, dass die Fallscheiben-Schießanlage über eine Variabilität verfügt, die es ihr ermöglicht sämtliche unter K5 und L11 definierten Disziplinen des Fallscheiben Schießens unter Einhaltung des Regelwerkes zu bedienen.
Patent DE-202019004138-U1 (DE)
Title: Intuitiv gestaltbare Bildhalterung
IPC: A47G1/22
Filed: 2019-10-08
Abstract: Bildhalterung, dadurch gekennzeichnet, daß auf einem Grundelement [1], daß geeignet ist, auf einer Fläche zu stehen oder an einem anderen Objekt befestigt zu werden, mehrere Stiele [4] angeordnet sind, die über jeweils ein oder mehrere, über die Stiele [4] seitlich herausstehende, Haltepunkte [5] verfügen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Bild [7] / [8] so zwischen die Stiele [4] geschoben werden kann, daß es auf einer Seite mindestens an zwei, auf der anderen Seite mindestens an drei der Haltepunkte [5] anliegt.
Patent DE-202019104653-U1 (DE)
Title: Miststreuer
IPC: B62D21/18
Filed: 2019-08-23
Abstract: Miststreuer zum Anhängen an eine Zugmaschine mit einem Fahrzeugrahmen und einem am Fahrzeugrahmen angeordneten Streuwerk, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Trägerelement (10) des Fahrzeugrahmens einen Hohlraum umfasst, in diesem wenigstens eine Streuwerkkomponenten (30, 31) zum Antrieb und/oder Steuerung des Streuwerkes untergebracht ist.