baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007030613-A1 (DE)
Title: Befestigungsklammer zur Verbindung zweier aufeinanderliegender flacher Bauteile
Inventor: BAUMBACH GERALD
IPC: F16B5/06
Filed: 2007-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsklammer zur Verbindung zweier aufeinanderliegender flacher Bauteile, die je einen mit dem anderen fluchtenden Durchbruch aufweisen. Die Befestigungsklammer weist ein mit zwei Armen versehenes Aufsatzteil zur Anlage an dem oberen Bauteil und ein an dem Aufsatzteil angebrachtes Spreizteil zum federnden Einrasten des unteren Bauteils auf, wobei das Aufsatzteil mit dem Spreizteil einen mit den Durchbrüchen fluchtenden Lochdurchgang bildet und das Aufsatzteil eine Kopfschraube aufnimmt, die mit einem Gewindeschaft die beiden Durchbrüche und den Lochdurchgang durchsetzt und mit ihrem Kopf zwischen den beiden Armen sowohl in einer Vormontagestellung als auch in einer Haltestellung in die Arme einrastbar ist. Aus der Vormontagestellung geht die Schraube beim Eindrehen in den Lochdurchgang und Aufspreizen des Spreizteils in die Befestigungslage über, in der der Gewindeschaft das Spreizteil in seiner gespreizten Lage hält und die beiden Bauteile zusammendrückt.
Patent DE-102007030653-A1 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: WOSIGEN JOACHIM
IPC: H01T4/04
Filed: 2007-07-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (2), mit zwei Anschlüssen (3, 4) zum elektrischen Anschluß des Überspannungsschutzelements (1) an die zu schützenden Strom- oder Signalpfade, und mit zwei einem im Inneren des Gehäuses (2) angeordneten Ableiter, insbesondere zwei Varistoren (5). Das Überspannungsschutzelement ist trotz einfachen Aufbaus und einfacher Montage thermischen und dynamischen Belastungen dadurch besonders gut gewachsen, so daß es nicht zu nach außen auftretenden Schäden des Überspannungsschutzelements kommt, daß das Gehäuse (2) zwei aus Metall bestehende Gehäusehalbschalen (7, 8) aufweist und daß beide Gehäusehalbschalen (7, 8) elektrisch mit einem Anschlußbereich (9, 10) eines Varistors (5, 6) verbunden sind.
Patent DE-102007032982-A1 (DE)
Title: Abgasbehandlungsvorrichtung für eine Abgasanlage und Verfahren zur Herstellung einer Abgasbehandlungsvorrichtung
Inventor: HAHNL WOLFGANG
IPC: F01N3/28
Filed: 2007-07-16
Abstract: In einer Abgasbehandlungsvorrichtung für eine Abgasanlage, mit einem Gehäuse (12), das einen Eingang (14) und einen Ausgang (16) aufweist, ist wenigstens ein gasdurchlässig ausgebildeter Hohlkörper (18) im Strömungsweg vom Eingang (14) zum Ausgang (16) angeordnet. Der Hohlkörper (18) ist aus wenigstens einem Grundelement aus einem porösen Substrat gebildet, wobei jedes Grundelement wenigstens zwei Verbindungsbereiche aufweist und jeweils zwei Verbindungsbereiche eines oder verschiedener Grundelemente im Bereich einer Verbindung zur Bildung des Hohlkörpers (18) überlappen. Die zu verbindenden Verbindungsbereiche werden miteinander zur Bildung des Hohlkörpers (18) verpreßt.
Patent DE-102007034395-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: WANGELIN FRANK JACOBI VON
IPC: B60K11/00
Filed: 2007-07-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Fahrzeug mit mindestens einer permanenterregten Maschine (70) als Antriebsmotor und einer elektrischen Ansteuerschaltung (50) zum Einspeisen von Antriebsenergie in die permanenterregte Maschine während des Fahrbetriebs. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen die Ansteuerschaltung (50) und die permanenterregte Maschine (70) eine Schaltereinrichtung (60) geschaltet ist, mit der sich die Ansteuerschaltung (50) und die permanenterregte Maschine (70) für den Fahrbetrieb elektrisch miteinander verbinden lassen und für ein Abschleppen des Fahrzeugs voneinander trennen lassen, und dass an die Schaltereinrichtung (60) mittelbar oder unmittelbar eine Verbrauchseinrichtung (120) angeschlossen ist, die sich durch die Schaltereinrichtung (60) mit der permanenterregten Maschine (70) während eines Abschleppens des Fahrzeugs elektrisch verbinden lässt.
Patent DE-102007035601-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum virtuellen adaptiven Lernen einer Drehmomentwandlerüberbrückungskupplung
Inventor: TRUSH CHRISTOPHER J
IPC: F16H61/14
Filed: 2007-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Adaption einer Versorgung einer Drehmomentwandlerüberbrückungskupplung mit unter Druck stehenden Fluid bereitgestellt. Das Verfahren umfasst: ein Lernen eines ersten Druckpunkts bezüglich eines Ramapendruckmittelwerts und eines Maschinendrehmomentmittelwerts über eine erste Zeitspanne; ein Lernen eines zweiten Druckpunkts bezüglich eines zweiten Rampendruckmittelwerts und eines zweiten Maschinendrehmomentmittelwerts über eine zweite Zeitspanne; ein Ermitteln mehrerer Adaptionswerte auf der Grundlage einer Extrapolation und/oder einer Interpolation zwischen dem ersten Druckpunkt und dem zweiten Druckpunkt; und ein Adaptieren des unter Druck stehenden Fluids an die Drehmomentwandlerüberbrückungskupplung auf der Grundlage der mehreren Adaptionswerte.
Patent DE-102007037991-A1 (DE)
Title: Method for controlling piezoelectric drive, involves propelling moving element of drive, where moving element is propelled relative to drive components by motion of driving body
Inventor: SCHLUETER MICHAEL
IPC: H02N2/02
Filed: 2007-08-10
Abstract: The method involves propelling a moving element (8) of a piezoelectric drive (1), where the moving element is propelled relative to the drive components (2a,2b,2c,2d) by a motion of a driving body (12). The moving element is propelled alone by each individual drive component. The drive components are so controlled that the movement of the drive bodies of the drive components are temporally transferred to each other. An independent claim is included for a piezoelectric drive.
Patent DE-102007045146-A1 (DE)
Title: Einachsfahrzeug mit einer Plattform und/oder einem Sitz für einen Fahrer
Inventor: GUTSCH ANDREAS
IPC: H01M2/14
Filed: 2007-09-20
Abstract: Bei einem vorzugsweise elektrisch angetriebenen Einachsfahrzeug (1) mit einer Plattform (7) und/oder einem Sitz für einen Fahrer (9) sowie zwei Rädern (3), die um eine gemeinsame Radachse (4) motorisch antreibbar sind, wird zur Verbesserung von Handhabung und Einsatzbereich vorgeschlagen, wenigstens ein Anbau- oder Arbeitsgerät (2) vorzusehen, wobei das Anbau- oder Arbeitsgerät (2) um wenigstens eine erste Anbauachse (11) schwenkbar mit dem Einachsfahrzeug (1) verbunden ist.
Patent DE-102007045364-A1 (DE)
Title: Azofarbstoffe zum Färben und Bedrucken von hydrophoben Materialien
Inventor: NEUBAUER STEFAN
IPC: C09D11/02
Filed: 2007-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Farbstoffe der allgemeinen Formel (I), $F1 worin D, R1 bis R5 und X wie in Anspruch 1 angegeben definiert sind, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung.
Patent DE-102007046805-A1 (DE)
Title: Shelf for accommodating load, has set of section grids comprising U-shaped channel sections and rear head piece provided with diagonally running planes, which are formed by contact surfaces, and horizontal guides bent away from pieces
Inventor: JUERGENS WALTER
IPC: B65G1/04
Filed: 2007-09-29
Abstract: The shelf has a set of section grids (1) comprising U-shaped channel sections (2), which are connected with each other by a front head piece (3) and upwardly inclined rear head piece (4). The rear piece has a set of diagonally running planes (10), which are formed by contact surfaces. Left and right horizontal guides are bent away from the pieces, where the guides run parallel to the planes. The guides touch a top side of the shelf, so that sprinkler water does not flow downward and the water flows over a channel of the sections to middle of a field.
Patent DE-102007047375-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglichtsteuersystem
Inventor: TERAMURA EIJI
IPC: B60Q1/08
Filed: 2007-10-04
Abstract: Das bereitgestellte Fahrzeuglichtsteuersystem weist eine Beleuchtungsvorrichtung zum Aussenden eines Beleuchtungslichts in einen Bereich um ein das Fahrzeuglichtsteuersytems aufweisendes Objektfahrzeug herum, eine Informationsgewinnungsvorrichtung zur Gewinnung kombinierter Information, die wenigstens ein Verhalten des Objektfahrzeugs anzeigende Fahrzeuginformation aufweist, eine Steuereinheit mit einer Beleuchtungszielanwärterfestlegungsfunktion zum Festlegen einer Mehrzahl von Beleuchtungszielanwärtern, auf die ein Fahrer des Objektfahrzeugs seine Aufmerksamkeit richten sollte, auf der Grundlage der kombinierten Information, wobei an jeden der Mehrzahl von Beleuchtungszielanwärtern ein Risikograd vergeben ist, und einer Bestimmungsfunktion zum Wählen eines Beleuchtungsziels aus der Mehrzahl von Beleuchtungszielanwärtern auf der Grundlage des Risikograds, und eine Stellgliedvorrichtung auf, welche die Beleuchtungsvorrichtung derart steuert, dass das Beleuchtungslicht in Richtung des Beleuchtungsziels ausgesendet wird.
Patent DE-102007049606-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einziehen eines aus Kurzrohren zusammengesetzten Rohrstranges in einen Bohrkanal
Inventor: JENNE DIETMAR
IPC: E21B47/00
Filed: 2007-10-16
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einziehen von aus einer Mehrzahl von Kurzrohren (12) zusammengesetzten Rohrsträgnen (10) in einen Bohrkanal, wobei der Rohrstrang (10) mit seinem einen axialen Ende an einen Zugkopf (18) angeschlossen und über ein den Rohrstrang (10) durchsetzendes und aus einzelnen Abschnitten (32) zusammengesetztes Zuggestänge (22) zwischen dem Zugkopf (18) und einer an dem anderen axialen Ende des Rohrstranges (10) anliegenden Druckplatte (20) eingespannt wird und wobei sowohl der Rohrstrang (10) als auch das Zuggestänge (22) mit fortschreitendem Einziehen des Rohrstranges (10) durch das Anfügen weiterer Kurzrohre (12) bzw. Gestängeabschnitte (32) verlängert wird, werden für die Bildung des Zuggestänges (22) Gestängeabschnitte (32) verwendet, die auf ihrer gesamten Länge ein Außengewinde (34) und einen gleich bleibenden Außendurchmesser haben, wobei die Gestängeabschnitte (32) jeweils durch eine Verbindungshülse (36) verbunden werden, die ein dem Außengewinde entsprechendes Innengewinde hat.
Patent DE-102007049614-A1 (DE)
Title: Abgabevorrichtung
Inventor: BLUMENSTEIN BERND
IPC: B65D47/20
Filed: 2007-10-17
Abstract: Es wird eine Abgabevorrichtung, insbesondere ein Abgabekopf, für vorzugsweise kosmetische Flüssigkeit vorgeschlagen. Ein einfacher, dicht schließender Aufbau eines Auslaßventils wird dadurch erreicht, daß ein Ventilelement an eine Wandung angespritzt ist und/oder darauf bei geschlossenem Ventil vollflächig oder flachseitig aufliegt und/oder daß das Ventilelement eine Auslaßöffnung flachseitig abdeckt. Alternativ oder zusätzlich ist das Ventilelement durch einen Anschlag bei geschlossenem Ventil in die Schließstellung vorgespannt.
Patent DE-102007051297-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: YARIM RASIM
IPC: F16D65/12
Filed: 2007-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bremsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Bremsscheibe (12) aus einem faserverstärkten Carbon-Siliziumkarbid-Werkstoff (C/SiC) und einen mit der Bremsscheibe (12) tribologisch zusammenarbeitenden Bremsbelag (14). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass bei einem Bremsvorgang aufgrund des Belastungskollektivs aus Temperatur, Druck und Geschwindigkeit eine filmartige Zwischenschicht in der Grenzfläche zwischen Bremsscheibe und Bremsbelag gebildet wird. Die Bildung der filmartigen Zwischenschicht erfolgt über die Bremsbelagzusammensetzung, Strukturierung der Bremsscheibenoberfläche und/oder einer produktionsbegleitenden Beschichtung auf mindestens einem der beiden Reibpartner.
Patent DE-102007054210-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Faserstoffen unter Verwendung von aufbereitetem Abwasser
Inventor: SCHUBERT HANS-LUDWIG
IPC: D21C3/04
Filed: 2007-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Faserstoffen aus lignocellulosischem Rohstoff mit wässrigen Lösungen von Schwefelsalzen, dadurch gekennzeichnet, dass Filtrat und Schwefel und/oder Schwefelverbindungen aus einer anaeroben Abwasserbehandlung zur Herstellung der wässrigen Lösung von Schwefelsalzen verwendet werden.
Patent DE-102007055369-A1 (DE)
Title: Pneumatic spring for vehicle axle, has unrolling piston engageably positioned in centering recess during lowering and lifted during rising, where centering recess is formed as drip cup and partly intervenes outer side of piston
Inventor: EBERT JOERG
IPC: F16F9/05
Filed: 2007-11-19
Abstract: The spring (100) has an unrolling piston connected to a lower edge of a reverse drawable rolling bellows-covering and extendable and retractable in volume of a rolling bellow (4), and a vehicle-axle component (8) on which a rolling bellows-unrolling piston combination (1) is positioned. A centering recess (10) formed as a drip cup partly intervenes the outer side of the piston, and is arranged on the axle component at the side turned to the bellows. The piston is engageably positioned in the recess during lowering and lifted during rising.
Patent DE-102007056594-A1 (DE)
Title: Siebwechsler
Inventor: HARTMANN FRANK
IPC: B29C48/69
Filed: 2007-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Siebwechsler einer fließfähigen Kunststoff verarbeitenden Anlage, mit einem zwischen zwei Positionen beweglichen Element, wobei das bewegliche Element mittels eines Hydraulikzylinders beweglich ist, und mit einem Motor, der eine Hydraulikpumpe antreibt, wobei von der Hydraulikpumpe eine hydraulische Versorgungsleitung zu dem Hydraulikzylinder führt, wobei eine erste als Volumenpumpe bezeichnete Hydraulikpumpe, eine zweite als Hochdruckpumpe bezeichnete Hydraulikpumpe, wobei die Hochdruckpumpe eine im Vergleich zur Volumenpumpe geringere Volumenleistung aufweist, jedoch einen vergleichsweise höheren Pumpendruck aufbaut, ein Sperrventil in der Versorgungsleitung, welches die hydraulische Verbindung zwischen der Volumenpumpe und dem Hydraulikzylinder wahlweise freigibt oder unterbricht, sowie eine Hochdruckleitung, welche das Hydraulikfluid von der Hochdruckpumpe an dem Sperrventil vorbei zu dem Hydraulikzylinder führt, ...
Patent DE-102007057014-A1 (DE)
Title: Method for representing digital mammogram such as x-ray data of breast, in display device of computer system, involves representing mammogram in subsection with increased contrast, while value range of pixel values in subsection is expanded
Inventor: SCHNEIDER WILFRIED
IPC: A61B6/00
Filed: 2007-11-23
Abstract: The method involves providing a mammogram (1) with pixels to which a pixel value is assigned, where the pixel value of the mammogram lies within a preset value range, and a pixel value of a laminar subsection of the mammogram lies in another value range, which represents a subset of the former value range. The mammogram in the subsection is represented with an increased contrast, while the latter value range of the pixel values of the pixels in the subsection is expanded based on an expansion function, where the amount of the expansion function changes over the subsection.
Patent DE-102007058668-A1 (DE)
Title: Detection of DNA in tissue sections by an in-situ PCR, comprises breaking down the DNA by heating and enzyme treatment, subsequently carrying out a PCR amplification and visibly making the amplicon with a fluorescence probe
Inventor: BAYER INGRID
IPC: C12Q1/68
Filed: 2007-12-03
Abstract: Method for detection of DNA in tissue sections by an in-situ PCR, after the preparation of paraffin sections to determine tissues, their deparaffinization and subsequent exposure of the DNA, comprises breaking down the DNA by heating and enzyme treatment, subsequently carrying out a PCR amplification and visibly making the amplicon with a fluorescence probe.
Patent DE-102008001606-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: MALLEBREIN GEORG
IPC: F02D35/00
Filed: 2008-05-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1) vorgeschlagen, bei denen eine einzuspritzende Soll-Kraftstoffmenge abhängig von einer für den Betrieb der Brennkraftmaschine (1) charakteristischen Temperatur, insbesondere bei einem Start der Brennkraftmaschine (1), in eine erste in ein Saugrohr (5) der Brennkraftmaschine (1) einzuspritzende Kraftstoffmenge und in eine zweite direkt in einen Brennraum (10) der Brennkraftmaschine (1) einzuspritzende Kraftstoffmenge aufgeteilt wird. Ein Verhältnis zwischen der ersten Kraftstoffmenge und der zweiten Kraftstoffmenge wird abhängig von der Temperatur stetig geändert.
Patent DE-102008001750-A1 (DE)
Title: Starter für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BIESSENBERGER THOMAS
IPC: F02N11/08
Filed: 2008-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Starter (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einem Startermotor (12), welcher über ein Ritzel (22) mit der Brennkraftmaschine koppelbar ist, und mit einer Vorrichtung zum Einspuren des Ritzels (22) in einen Zahnkranz (26) der Brennkraftmaschine sowie zum Anschluss des Startermotors (12) an ein Gleichspannungsnetz (30, 31). Zur Entkopplung der Arbeitsabläufe weist die Vorrichtung getrennte Mittel, insbesondere getrennte Relais (57, 64; 60) auf, einerseits für das Einspuren des Ritzels (22) und andererseits für das Einschlaten des Startermotors (12) beim Starten der Brennkraftmaschine. Hierdurch werden Rückwirkungen der Einspurdynamik auf das Kontaktsystem beim Schalten des Motorstromes vermieden.
Patent DE-102008002999-A1 (DE)
Title: Composition, useful as anticancer or immunostimulants, cosmetics, preferably hair growth- and/or nail care products, dietary supplement and all-purpose cleaners and to treat e.g. gastric ulcers and cold, comprises ginger and chamomile
Inventor: ENGELS MANFRED
IPC: A61K36/73
Filed: 2008-08-12
Abstract: Composition comprises ginger and chamomile. Independent claims are included for: (1) a process for preparing a liquid composition, comprising (a) crushing the fresh ginger, (b) adding chamomile and optionally dried ginger, (c) boiling the mixture, preferably for 10 minutes, (d) separating the liquid from the solids, and (e) optionally one or more times repeating the steps (a)-(d), where in step (e), the ginger from the step (a)-(d) is reused and respectively new chamomile and dried ginger are used; (2) a process for preparing a pasty composition, comprising carrying out the steps (a)-(e), and adding preservatives and/or thickening agent with stirring; and (3) a process for the preparation of the composition in liquid or paste form, comprising carrying out the steps (a)-(e), and (f) adding preservatives with stirring, (g) storing the product for several weeks, preferably 14 days until the fermentation begins, (h) shaking the product, (i) optionally filtering the product, and (j) optionally thickening the product into a paste. ACTIVITY : Cytostatic; Immunostimulant; Anabolic; Endocrine-Gen.; Antiulcer; Gastrointestinal-Gen.; Antiemetic; Analgesic; Virucide; Antitussive. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102008004091-A1 (DE)
Title: Composite beam for high mechanical loads, has plywood formation of lamella and has reinforcement lamella provided as lamella cover, where lamella of natural wood has thickness that represents square timber or board lamella
Inventor: HALLER PETER
IPC: E04C3/12
Filed: 2008-01-07
Abstract: The composite beam (1) has a plywood formation (14) of lamellas (2,3,4,5,6,7,8,9,10) and has reinforcement lamellas provided as a lamella cover. The lamella of natural wood has a thickness (d) that represents a square timber or a board lamella. A fiber orientation of sealed veneers is parallel to the fiber orientation, and is parallel to a direction of a main strain. An independent claim is included for a method for manufacturing composite beam.
Patent DE-102008008697-A1 (DE)
Title: Aktuator für eine Bypass-Regeleinrichtung eines Bypasses bei einem Wärmetauscher, Wärmetauscher oder Baueinheit mit einem oder mehreren Wärmetauschern, Bypasssystem, Fahrzeugdiagnosesystem, Abgasrückführsystem, Ladeluftzuführsystem und Verwendung des Wärmetauschers oder der Baueinheit
Inventor: DOMES CHRISTIAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2008-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (10) für eine Wärmetausch-, insbesondere Bypass-, Regeleinrichtung (4, 40) eines oder mehrerer Fluidstrecken, insbesondere umfassend einen Bypass, bei einem Wärmetauscher (1) oder einer Baueinheit mit einem oder mehreren Wärmetauschern, aufweisend: eine Aktuatoreinheit (30) und ein mit der Aktuatoreinheit (30) wirkverbundenes Betätigungsmittel (20), das zur Betätigung der Wärmetausch-, insbesondere Bypass-, Regeleinrichtung (4, 40) ausgelegt ist. Um eine Überwachung der emissionsrelevanten Bauteile, insbesondere im Schadensfall, zu ermöglichen, sieht die Erfindung eine Sensorik vor, die zur Erfassung eines Zustands des Betätigungsmittels (20) und/oder der Aktuatoreinheit (30) und/oder der Wärmetausch-, insbesondere Bypass-, Regeleinrichtung (4, 40) ausgelegt ist und die mit einem Fahrzeugdiagnosesystem (100) signalverbindbar ist. Die Erfindung führt auch auf einen Wärmetauscher (1), ein Wärmetausch-System, ein Fahrzeugdiagnosesystem (100) und auf ein Ladefluidsystem für Abgas und/oder Ladeluft sowie eine entsprechende Verwendung des Wärmetauschers (1).
Patent DE-102008009117-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zerteilen blockförmiger Lebensmittelprodukte
Inventor: GLAS FRANZ
IPC: B26D7/30
Filed: 2008-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zerteilen blockförmiger Lebensmittelprodukte in einzelne, insbesondere würfel- oder quaderförmige Stücke, bei dem - vor dem Zerteilen das Volumen und/oder die Abmessungen sowie das Gewicht des zu zerteilenden Blocks ermittelt werden, - der Block in Scheiben zerteilt wird, wobei die Dicke der Scheiben derart gewählt wird, dass sich ein vorbestimmtes Scheibengewicht ergibt, - dass die Scheiben in die einzelnen Stücke zerteilt werden und - dass mehrere oder alle von einer Scheibe oder von mehreren aufeinander folgenden Scheiben stammenden Stücke nach dem Zerteilvorgang als Stückeportion getrennt von anderen Stückeportionen weiterverarbeitet werden.
Patent DE-102008010838-A1 (DE)
Title: Batterie mit einem Batteriegehäuse und einer Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/566
Filed: 2008-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (4) mit einem Batteriegehäuse (5) und einer Wärmeleitplatte (7) zum Temperieren der Batterie (4), wobei die Batterie (4) mehrere parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (1) aufweist, die Wärme leitend mit der Wärmeleitplatte (7) verbunden sind, wobei die Wärmeleitplatte (7) im Bereich der Pole (2) der Einzelzellen (1) Aussparungen (7.1) aufweist, durch welche die Pole (2) hindurchragen, wobei die Einzelzellen (1) und die Wärmeleitplatte (7) thermisch miteinander gekoppelt und elektrisch voneinander isoliert sind. Erfindungsgemäß ist zwischen den Einzelzellen (1) und der Wärmeleitplatte (7) ein wärmeleitfähiges und elektrisch isolierendes Formteil (3) angeordnet.
Patent DE-102008014101-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Drahtlos-Fahrzeug-Kommunikation
Inventor: HERMANN THOMAS JOSEPH
IPC: H04Q9/00
Filed: 2008-03-13
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Drahtlos-Fahrzeug-Kommunikation, wobei die Vorrichtung aufweist: einen Empfänger, der in oder an das Fahrzeug montiert ist und der angepasst ist zum Empfangen von Daten von einem Drahtlos-Sender, und einen Mikroprozessor, der mit dem Empfänger in Verbindung steht und der angepasst ist zum Verarbeiten der Daten, wobei die Daten ein Standardformat aufweisen, das angepasst ist, so dass es von dem Mikroprozessor verarbeitet werden kann, und wobei die Daten vorgesehen sind zum Empfang von allen Fahrzeugen, die sich innerhalb eines vorbestimmten Drahtlos-Bereichs befinden und die Mikroprozessoren aufweisen, welche das Standardformat der Daten verarbeiten können.