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Patent DE-102014113878-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungsanlage und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: Häcker Michael
IPC: F16P3/02
Filed: 2014-09-25
Abstract: Es wird eine Laserbearbeitungsanlage (3) zum Bearbeiten eines Werkstücks (29) mit einem Laserstrahl (44) offenbart, die eine Werkstücklagerungsvorrichtung (39) zum Lagern des Werkstücks (29) und ein Lasersystem zum Bereitstellen des Laserstrahls (44) für ein Bearbeiten des Werkstücks (29) aufweist. Das Werkstück kann in einem das Werkstück (29) abdeckenden freien Bewegungsmodus und für ein Bearbeiten des Werkstücks (29) in einem auf einen Lokalbereich (41) des Werkstücks (29) beschränkten Lokalmodus bearbeitet werden. Ferner weist die Laserbearbeitungsanlage (3) eine Abschirmvorrichtung (45) mit einem beweglichen Schutzelement (47) auf, die zur Positionierung des Schutzelements (47) in einer Freigabestellung (49), die ein freies Einstellen des Laserstrahls (44) relativ zum Werkstück (29) erlaubt, und in einer Abschirmstellung (51), in der vom Lokalbereich (41) ausgehender Materialausstoß (42) und/oder reflektierte Streustrahlung (43) abgeschirmt wird, ausgebildet ist. Die Laserbearbeitungsanlage (3) erlaubt es insbesondere in einem Bearbeitungsablauf Laserschneiden im freien Bewegungsmodus und Laserglühen im Lokalmodus durchzuführen.
Patent DE-102014114140-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit zweiteiligem Strafferantriebsrad
Inventor: TRÜBNER CLAUDIA
IPC: B60R22/34
Filed: 2014-09-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer einen Wellenkörper, einen Profilkopf und einen Torsionsstab umfassenden Gurtwelle, wobei der in dem Wellenkörper angeordnete Torsionsstab mit einem ersten Ende mit dem Wellenkörper und mit einem zweiten Ende mit dem Profilkopf verbunden ist und der Profilkopf fahrzeugfest blockierbar ist, und mit einem Gurtstraffer, wobei ein Strafferantriebsrad des Gurtstraffers unmittelbar mit dem Profilkopf der Gurtwelle drehfest verbunden ist und wobei zum Antreiben der Gurtwelle in Aufwickelrichtung Massekörper kraftübertragend in Eingriff mit dem Strafferantriebsrad bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Strafferantriebsrad (16) zweiteilig aus dem Profilkopf (1) der Gurtwelle und einem auf den Profilkopf (1) aufgeschobenen und mit diesem kraft- und formschlüssig verbundenen Aufschubring (2) ausgebildet ist, wobei an dem Profilkopf (1) und an dem Aufschubring (2) jeweils gegenüberliegende, sich zu Aufnahmen für die Massekörper ergänzende, kalottenförmige Teilaufnahmen (3) geformt sind.
Patent DE-102014201737-A1 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HACKL VIKTOR
IPC: B60S1/38
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Scheibenwischvorrichtung (50, 70) für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug. Die Scheibenwischvorrichtung umfasst ein Wischblatt (51, 71) mit einem langgestreckten Oberteil (52, 72), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, einem langgestreckten Unterteil (53, 73), das zumindest teilweise biegbar ausgestaltet ist, mehreren Verbindungselementen (18) zum Verbinden des Oberteils (52, 72) und des Unterteils (53, 73), wobei die Verbindungselemente (18) entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (51, 71) voneinander beabstandet sind, und wobei die Verbindungselemente (18) ausgelegt sind, um eine Bewegung des Oberteils (52, 72) und des Unterteils (53, 73) relativ zueinander mit einer Bewegungskomponente entlang einer Längserstreckung (8) des Wischblatts (51, 71) zu ermöglichen, wobei ein Querschnitt des Wischblatts (51, 71) senkrecht zur Längserstreckung (8) desselben im Wesentlichen trapezförmig ist.
Patent DE-102014202491-A1 (DE)
Title: Diagnose eines Lean-NOx-Trap-Katalysators durch Messung einer Wasserstoffkonzentration
Inventor: YACOUB YASSER MOHAMMED SAYED
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung führt ein Verfahren zum Bestimmen eines Alterungsgrades eines LNT-Katalysators (11) ein. Der LNT-Katalysator (11) ist dazu ausgebildet, einen Stickoxidgehalt in einem Abgasstrom durch den LNT-Katalysator (11) hindurch zu reduzieren. In einem ersten Schritt wird ein Regenerationszyklus für den LNT-Katalysator (11) durch Erzeugen eines fetten Kraftstoffgemischs eingeleitet. Während des Regenerationszyklusses wird eine Wasserstoffkonzentration in dem Abgasstrom stromabwärts des LNT-Katalysators (11) gemessen. Anschließend wird der Alterungsgrad des LNT-Katalysators (11) in Abhängigkeit von einer Anstiegsgeschwindigkeit der gemessenen Wasserstoffkonzentration bestimmt. Weitere Erfindungsaspekte betreffen ein Verfahren zum Betreiben eines LNT-Katalysators (11), eine Vorrichtung (8) zur Abgasnachbehandlung mit einem LNT-Katalysator (11) und ein Kraftfahrzeug (1) mit einer solchen Vorrichtung (8) zur Abgasnachbehandlung.
Patent DE-102014202851-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: SAVCI YASIN
IPC: F21S8/10
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einer Beleuchtungseinrichtung (2), wobei die Beleuchtungseinrichtung (2) eine Lampe (3), einen Reflektor (4) und eine lichtdurchlässige Abdeckung (5) umfasst und die Abdeckung (5) eine der Lampe (3) zugewandte Innenfläche und eine der Lampe (3) abgewandte Außenfläche hat. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Innenfläche und die Außenfläche zumindest abschnittsweise eine Strukturierung (8, 9) aufweisen.
Patent DE-102014204072-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Hydraulikmittelversorgungssystems eines Automatikgetriebes
Inventor: LOCHER KARL
IPC: F16H63/02
Filed: 2014-03-06
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Ansteuern eines Hydraulikmittelversorgungssystems eines Automatikgetriebes eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei das Hydraulikmittelversorgungssystem zumindest von einer motorseitig angetriebenen Hydraulikpumpe (FZP-Pu) und von einer radsatzseitig angetriebenen Hydraulikpumpe (RS-Pu) mit Hydraulikmittel versorgt wird. Erfindungsgemäß wird ein Kühlventil des Hydraulikmittelversorgungssystems zur Hydraulikmittelversorgung in Abhängigkeit von erfassten Fahrzeugparametern zum Einstellen einer angepassten Leistungsverteilung bei den Hydraulikpumpen (FZP-Pu, RS-Pu) angesteuert.
Patent DE-102014204227-A1 (DE)
Title: Ad-manager für ein fahrzeug-multimediasystem
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-03-07
Abstract: Ein fahrzeuginternes Computersystem, das einen Empfänger umfasst, welcher dafür ausgelegt ist, drahtlos eine Anzeige zu empfangen, wobei die Anzeige zwei oder mehr Anzeigenkomponenten für die Ausgabe an einen Benutzer enthält, wobei der Empfänger ferner dafür ausgelegt ist, die Anzeige an einen Prozessor zu kommunizieren. Der Prozessor ist dafür ausgelegt, von einer oder mehreren Datenquelle(n) kontextbezogene Daten zu empfangen, die eine Umgebung eines Fahrzeugs repräsentieren, auf Basis der kontextbezogenen Daten die Anzeige mit einem ersten Satz von Anzeigenkomponenten für den Benutzer auszugeben, wobei der erste Satz von Anzeigenkomponenten eine Aufforderung zur Interaktion mit dem Benutzer enthält, eine Eingabe von einem Benutzer zu empfangen, die dem ersten Satz von Anzeigenkomponenten entspricht, und basierend auf der empfangenen Benutzereingabe einen zweiten Satz von Anzeigenkomponenten auszugeben.
Patent DE-102014204466-A1 (DE)
Title: Brennkammer einer Gasturbine
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: F02C7/24
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennkammer einer Gasturbine mit einer äußeren Brennkammerwand 9 und zumindest einer an dieser gelagerten Schindel 8 sowie mit einer Grundplatte 12 und einem Brennkammerkopf 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Schindel 8 über die gesamte Länge der Brennkammer 1 erstreckt und an ihrem, bezogen auf die Durchströmungsrichtung der Brennkammer 1, vorderen Ende in einer Nut 15 der Grundplatte 12 und an ihrem hinteren Ende in eine Nut 15 der äußeren Brennkammerwand 9 gehalten ist.
Patent DE-102014208355-A1 (DE)
Title: Wachsdehnstoff
Inventor: SEIZER THOMAS
IPC: C08L91/06
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wachsdehnstoff, insbesondere zur temperaturabhängigen Steuerung eines Ventils in einem Kühlkreislauf, mit folgenden Bestandteilen, zumindest zwei Wachskomponenten und zumindest einem Füllstoff. Hierdurch können die Reaktionszeit des Wachsdehnstoffes und die Schaltzeiten gezielt beeinflusst, insbesondere deutlich reduziert werden.
Patent DE-102014211551-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Bremskraftverstärker und Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/74
Filed: 2014-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektromechanischer Bremskraftverstärker (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs mit einem Ventilkörper (12) und einer Eingangsstange (14), wobei der in eine Verstellbewegung in eine Einbremsrichtung versetzte Ventilkörper (12) bis zu einem Differenzweg (d) gleich einem Grenzdifferenzweg (d0) in Bezug zu der Eingangsstange (14) verstellbar ist, und anschließend die Eingangsstange (14) in eine Mitverstellbewegung in die Einbremsrichtung versetzbar ist, sofern der Mitverstellbewegung höchstens eine Rückhaltekraft (Fr) unter einem Schwellwert (Fr0) entgegen wirkt, und wobei mindestens ein Pufferelement (16) so an der Eingangsstange (14) und/oder an dem Ventilkörper (12) angeordnet ist, dass, sofern der Mitverstellbewegung eine Rückhaltekraft (Fr) über dem vorgegebenen Schwellwert (Fr0) entgegen wirkt, der Differenzweg (d) über dem Grenzdifferenzweg (d0) mittels einer Verformung des mindestens einen Pufferelements (16) steigerbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bremssystem für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines elektromechanischen Bremskraftverstärkers (10) für ein Bremssystem eines Fahrzeugs.
Patent DE-102014215480-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem mit einer Fördereinrichtung für Anodenabgas
Inventor: HOEVEN THEODOOR VAN DER
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem, beispielsweise für Kraftfahrzeuge oder andere stationäre oder mobile Anwendungen,  – mit einer Brennstoffzelle (10) zur Stromerzeugung aus Brenngas und einem Oxidationsmittel, beispielsweise Luft,  – mit einem Kathodeneingang (11) und einem Kathodenausgang (12), sowie einem Anodeneingang (13) und einem Anodenausgang (14),  – mit einer von einem Oxidationsmittelverdichter (17) oder einer Oxidationsmittel-Druckquelle (28) zum Kathodeneingang (11) führenden Oxidationsmittelzuleitung (15) und einer zum Anodeneingang (13) führenden Brenngaszuleitung (16),  – mit einer Rezirkulationsleitung (19) zum Rückführen von Anodenabgas in die Brenngaszuleitung (16) und  – mit einer Fördereinrichtung (20) mit einem Verdichter (22) und einer Turbine (23) zur Förderung des Anodenabgases.  Erfindungsgemäß ist die Turbine (23) der Fördereinrichtung (20) für das Anodenabgas stromabwärts des Oxidationsmittelverdichters (17) oder der Oxidationsmittel-Druckquelle (28) in der Oxidationsmittelzuleitung (15) angeordnet.
Patent DE-102014216109-A1 (DE)
Title: Kombinierter reflektor und filter für licht unterschiedlicher wellenlängen
Inventor: MEDVEDEV VYACHESLAV
IPC: G02B5/28
Filed: 2014-08-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bragg-Reflektor (12) für ein optisches Element einer optischen Anordnung, insbesondere einer Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Vielzahl von alternierend angeordneten Schichten (13, 14) mit unterschiedlichem Brechungsindex zur Reflexion von Licht, wobei die Schichten abwechselnd aus einer halbleitenden, binären Verbindung, insbesondere MoP, Ru2Si3 oder YN und Silizium gebildet sind. Außerdem betrifft die Erfindung ein kombiniertes Spiegel- und Filterelement für eine optische Anordnung, insbesondere eine Projektionsbelichtungsanlage, mit einem Substrat (10) und einem auf dem Substrat angeordneten Bragg-Reflektor (12), wie oben beschrieben.
Patent DE-102014217641-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Gehäuseaußenwand, die nach innen hin spezifisch geprägt ist sowie Anordnung mit einem Gargerät
Inventor: HASSLBERGER ROBERT
IPC: F24C15/08
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gargerät (1) mit einem Gehäuse (2), welches Außenwände (3 bis 6) aufweist und in welchem eine Muffel (7) angeordnet ist, die mit Muffelwänden (11) einen Garraum (8) begrenzt, wobei zumindest eine Außenwand (3 bis 6) in einem an eine benachbarte Muffelwand (11) angrenzenden Flächenbereich (12) eine der Muffelwand (11) zugewandt ausgebildete Einbauchung (13) aufweist, wobei in einem Boden (15) der Einbauchung (13) eine der Muffelwand (11) zugewandt ausgebildet eine Prägung (14) ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft auch eine Anordnung (18).
Patent DE-102014218799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Faserverbundwerkstoffbauteils
Inventor: KOLBINGER MICHAEL
IPC: B29C70/54
Filed: 2014-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Faserverbundwerkstoffbauteils mit Faserbündeln, die über eine Formvorgebungsvorrichtung aus einer stab- oder strangförmigen Ausgangsform in eine dreidimensionale vorbestimmte Bauteilform umgeformt werden, wobei die Formvorgebungsvorrichtung mindestens einen Umformkanal umfasst, der entlang seiner Längsrichtung eine für das Faserverbundwerkstoffbauteil vorbestimmte erste Krümmung aufweist und mindestens eine Anlaufkante ausbildet, wobei die Faserbündel gegen die mindestens eine Anlaufkante des Umformkanals gedrückt werden und dabei die vorbestimmte erste Krümmung annehmen.
Patent DE-102014219226-A1 (DE)
Title: Fahrzeugdiagnostik- und -prognostiksysteme und verfahren
Inventor: BELL CHRISTOPHER W
IPC: G01M17/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Eine Diagnostikvorrichtung besitzt einen Computerprozessor in Kommunikation mit einem drahtlosen Sendeempfänger, wobei der drahtlose Sendeempfänger zur Kommunikation mit einem entfernt vom Prozessor angeordneten entfernten Computer fähig ist. Der Computerprozessor kann dafür ausgelegt sein, der Diagnostikvorrichtung zu ermöglichen, eine oder mehrere Variablen aus einer Datenbank in Kommunikation mit dem entfernten Computer auszuwählen. Der Computerprozessor kann auf der Basis der einen oder mehreren Variablen eine Diagnostikanweisung für ein Fahrzeug erzeugen, wobei die Diagnostikanweisung Daten aus Speicher eines oder mehrerer Module umfasst, die in einem Fahrzeugnetzwerk nicht verfügbar sind. Die Diagnostikvorrichtung kann die angepasste Diagnostikanweisung zu einem Fahrzeug in Kommunikation mit dem entfernten Computer senden. Die Diagnostikvorrichtung kann als Reaktion auf die Diagnostikanweisung mindestens einen Teil der Daten von dem Fahrzeug empfangen.
Patent DE-102014220929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines induktiven Aktors
Inventor: MAYER-DICK ANTON
IPC: H01F7/18
Filed: 2014-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines induktiven, ein Betätigungselement und eine Aktorspule aufweisenden Aktors, bei dem zum Bewegen des Betätigungselements gegen eine Federkraft die Aktorspule zunächst mit einer Spannung mit einem ersten Wert und bei Beginn der Bewegung des Betätigungselements mit einer Spannung mit einem größeren, zweiten Wert beaufschlagt wird, wobei der zweite Spannungswert in Abhängigkeit davon gewählt wird, wie schnell das Betätigungselement bewegt werden soll.
Patent DE-102014221233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Umgang mit Artikeln
Inventor: HUTTER ALBAN
IPC: B65G47/90
Filed: 2014-10-20
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Umgang mit Artikeln (02) beschrieben. Das Verfahren sieht vor, dass zunächst zumindest mehrere in einer Transportrichtung (FR) hintereinander eintreffende Artikel (02) aus einem Zulauf (03) entnommen werden, anschließend die Artikel (02) während diese gleichzeitig angehoben sind und gemeinsam vom Zulauf (03) zu einer Bereitstellungsfläche (04) transferiert werden, auf welcher eine oder mehrere Umverpackungen (05) bereitstehen, in welche die dem Zulauf (03) entnommenen Artikel (02) eingesetzt werden sollen, einzeln oder gruppenweise in einer Richtung parallel zur Transportrichtung (FR) gesehen durch Vergrößerung und/oder Verkleinerung individueller Abstände zwischen den Artikeln (02) entsprechend einer vorgegebenen Anordnung (20) angeordnet und dadurch gruppiert werden, und schließlich die entsprechend der vorgegebenen Anordnung (20) angeordneten Artikel (02) gleichzeitig in die eine oder mehreren auf der Bereitstellungsfläche (04) bereitstehenden Umverpackungen (05) abgesenkt und freigegeben werden. Die Vorrichtung umfasst einen Zulauf (03) aus in einer Transportrichtung (FR) transportierten Artikeln (02), mindestens eine in Richtung einer Horizontalachse (06) gesehen neben dem Zulauf (03) angeordnete Bereitstellungsfläche (04), auf welcher mit vom Zulauf (03) entnommenen Artikeln (02) zu befüllende Umverpackungen (05) bereit stehen und/oder bereit gestellt werden und von der die Umverpackungen (05), nachdem die Artikel (02) in diese eingesetzt worden sind, abtransportiert werden, und eine Greifeinrichtung (07) zum gleichzeitigen Erfassen von mehreren Artikeln (02) aus dem Zulauf (03). Die Greifeinrichtung (07) weist je Artikel einen Greiferkopf (70) auf. Die Greifeinrichtung (07) weist mindestens einen Manipulator (71) mit einem horizontal und vertikal beweglichen Manipulatorkopf (72) auf, an dem die Greiferköpfe (70) angeordnet sind. Die Greiferköpfe (70) sind zumindest parallel zur Transportrichtung (FR) relativ zueinander am Manipulatorkopf (72) translatorisch beweglich angetrieben angeordnet.
Patent DE-102015007535-A1 (DE)
Title: Filterpresse
Inventor: BÖRSTE GEORG
IPC: B01D35/143
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einer Filterpresse zur Fest-Flüssig-Trennung von Suspensionen, welche mehrere, hintereinander geschaltete, randseitig zusammengespannte plattenförmige Filterelemente umfasst, welche mittels einer Anpressplatte gegen eine Gegenhalterplatte angedrückt werden. Jedes plattenförmige Filterelement umfasst eine Presswand, einen Plattenrahmen und auf den Stirnseiten ein Filtermittel (Filtermedium) für ein Gewebe, wie beispielsweise ein Filtertuch oder eine Membrane. Zusätzlich hat die Filterpresse einen Suspensionseinlass, welcher vorzugsweise zentrisch und mittig angeordnet ist und einen oder mehrere Filtratauslässe. Bei der erfindungsgemäßen Auslegung der Filterpresse wird wenigstens mittels eines berührungslos arbeitenden Sensors die Presswandbelastung, wie die Dehnung, die Verformung bzw. Längenänderung erfasst, und ein solcher Sensor ist wenigstens einem Filterelement zugeordnet. Mittels einer Auswerteeinrichtung werden die Sensorsignale aufgewertet und ggfs. über eine Regelungseinrichtung an eine Überwachungseinrichtung weitergeleitet. Wenn der oder die Sensoren kontinuierlich arbeiten, lassen sich Prozessparameter der Filterpresse verändern, wobei es sich insbesondere um die Beschickungsmenge, die Stoffdichte, die Einlaufdruck und die Filterkuchenbildung handeln kann.
Patent DE-102015009306-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für eine Fahrzeugachse
Inventor: MOHRLOCK DOMINIK
IPC: B60G3/06
Filed: 2015-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für eine Fahrzeugachse, insbesondere eine Vorderachse, eines zweispurigen Fahrzeugs, mit einem ein Fahrzeugrad (1) tragenden Radträger (3), der über einen Lenkerverband an einem Fahrzeugaufbau (7) anlenkbar ist, welcher Lenkerverband zumindest einen Zweipunktlenker (9) aufweist, der an einer radträgerseitigen ersten Lagerstelle (13) am Radträger (3) angelenkt ist und an einer aufbauseitigen zweiten Lagerstelle (15) am Fahrzeugaufbau (7) angelenkt ist, wobei bei einer Frontalkollision, insbesondere mit geringer seitlicher Überdeckung, das crashzugewandte Fahrzeugrad (1) in der Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten verlagerbar ist, und zwar unter Schwenkbewegung (S) des Zweipunktlenkers (9) um seine aufbauseitige Lagerstelle (15). Erfindungsgemäß weist zur Begrenzung der crashbedingten Schwenkbewegung (S) der Zweipunktlenker (9) einen Schwenkanschlag (25) auf, der im Kollisionsfall unter Bildung einer aufbauseitigen dritten Lagerstelle (29) in Anschlag mit einer aufbauseitigen Gegenkontur (27) kommt und durch eine Blockbildung der Schwenkbewegung (S) des Zweipunktlenkers (9) entgegenwirkt.
Patent DE-102015009649-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für das Verladetraining von Pferden
Inventor: KOBLITZ NEELE
IPC: B60P3/04
Filed: 2015-07-24
Abstract: Vorrichtung (10) für das Verladetraining von Pferden, mit einem eine rechteckige Grundfläche aufweisenden Podest (20), jeweils einem an jeder Seite der Grundfläche des Podests (20) angeordneten rechteckig ausgebildeten ersten Rampenelement (30a, 30b, 30c, 30d), und zwischen den ersten Rampenelementen (30a, 30b, 30c, 30d) angeordneten, dreieckig ausgebildeten zweiten Rampenelementen (40a, 40b, 40c, 40d), wobei die ersten Rampenelemente (30a, 30b, 30c, 30d) und die zweiten Rampenelemente (40a, 40b, 40c, 40d) in einer ersten Position eine das Podest (20) umgebende, begehbare Rampe und die ersten Rampenelemente (30a, 30b, 30c, 30d) in einer zweiten Position sich von den Seiten der Grundfläche des Podests (20) vertikal erstreckende Wandungen ausbilden.
Patent DE-102015009700-A1 (DE)
Title: Seilwinde und Seiltrommel
Inventor: FRIEDERICHS RALF
IPC: B66D1/30
Filed: 2015-07-30
Abstract: Eine Seilwinde (100) umfasst eine Aufnahmeeinheit (104) zum Aufnehmen einer Seiltrommel (106) mit einem auf einer Achse der Seiltrommel (106) aufgewickelten Seil (114), wobei die Aufnahmeeinheit (104) eine Schnellmontagevorrichtung zum manuellen lösbaren Befestigen der Seiltrommel (106) an der Seilwinde (100) aufweist.
Patent DE-102015011623-A1 (DE)
Title: Scheinwerfervorrichtung eines Fahrzeuges
Inventor: ILLIUM JUSTUS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2015-09-07
Abstract: Scheinwerfervorrichtung für ein Fahrzeug mit einem segmentierten Leuchtmittel weist einzeln deaktivierbare Leuchtmittelsegmente zur Erzeugung eines blendfreien Fernlichtes mit Hilfe einer Abblendautomatik auf und ist so ausgebildet, dass durch Deaktivieren einzelner Leuchtmittelsegmente ein oder mehrere Bereiche in der Fernlichtverteilung der Scheinwerfervorrichtung gezielt ausblendbar sind, und dass jedes Leuchtmittelsegment im aktivierten Zustand einen Fernlichtsegmentbereich (L1–L8, R1–R8) mit einer jeweiligen voreingestellten Breite in der Fernlichtverteilung des Scheinwerfers ausleuchtet, wobei die Breite des Fernlichtsegmentbereichs (L1–L8, R1–R8) von einer in dem Fernlichtsegmentbereich (L1–L8, R1–R8) unter normalen Verkehrsbedingungen zu erwartenden durchschnittlichen Dynamik auszublendender Objekte abhängig voreingestellt ist.
Patent DE-102015015562-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
Inventor: EMMERICH MARIO
IPC: B25F5/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektrowerkzeug, insbesondere einen handbetätigbaren Akkuschrauber, umfassend eine Motoreinheit (1), mit einem Motor (2) und einer Abtriebswelle (3), die vom Motor (2) antreibbar ist, einen an der Motoreinheit (1) angeordneten Anlagebereich (4), mit dem die Motoreinheit (1) an einem Unterarm (5) einer Person, insbesondere an der Unterarmoberseite lösbar, bevorzugt anpassbar lösbar befestigbar ist, wobei sich von der Motoreinheit (1) ein Führungsgetriebe (6) erstreckt, an dessen Ende ein Halteelement (7) angeordnet ist und in dem Halteelement (7) ein Werkzeughalter (8), insbesondere ein Bithalter (8) oder Spannfutter, drehbar aufgenommen ist und das Halteelement (7) eine Fingeraufnahme (9) aufweist, in die ein Finger (10), bevorzugt der Zeigefinger (10), aufnehmbar ist und eine flexible oder gelenkige Welle (11) sich zwischen dem Werkzeughalter (8) und der Abtriebswelle (3) erstreckt, die vom Führungsgetriebe (11) geführt ist und mit der der Werkzeughalter (8) mittels des Motors (2) antreibbar ist.