baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017104452-B4 (DE)
Title: WC-Sitzgarnitur und Handgriff
IPC: A47K13/00
Filed: 2017-03-03
Granted: 2019-02-21
Abstract: WC-Sitzgarnitur (1) mit einem WC-Sitz (2) und einem WC-Deckel (4), die mittels einer WC-Sitzgelenkanordnung (6, 8) miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch einen Handgriff (12) zum Öffnen des WC-Deckels (4) oder des WC-Sitzes 2, wobei der Handgriff (12) zwei Auflageschenkel (20, 22) hat, zwischen denen sich ein aufgewölbtes Griffteil (24) erstreckt.
Patent DE-102017121452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer porösen Sintermagnesia, Versatz zur Herstellung eines grobkeramischen feuerfesten Erzeugnisses mit einer Körnung aus der Sintermagnesia, Verwendung des Versatzes zur Herstellung des Erzeugnisses sowie Verfahren zur Herstellung des Erzeugnisses
Inventor: KLISCHAT HANS-JÜRGEN
IPC: C04B35/04
Filed: 2017-09-15
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Körnung aus Sintermagnesia, dadurch gekennzeichnet, dass die Sintermagnesia durch Sintern von Presslingen, insbesondere Pellets, aus MgO-Mehl mit einer Korngröße ≤ 200 µm, vorzugsweise aus MgO-Kaustermehl, und anschließendes mechanisches Zerkleinern der Presslinge hergestellt wird, wobei derart gesintert wird, dass die Körnung eine Kornporosität (Gesamtporosität) gemäß DIN EN 993-1:1995-04 und DIN EN 993-18:2002:11 von 15 bis 38 Vol.-%, vorzugsweise von 20 bis 38 Vol.-% aufweist, wobei bei einer maximalen Temperatur zwischen 1100-1600 °C gesintert wird, wobei die Brenndauer bei der Maximaltemperatur 0,5 h bis 7 h, bevorzugt 2 h bis 6 h, beträgt und das Temperaturregime der Sinterung derart eingestellt wird, dass die Körnung die Kornporosität aufweist.
Patent DE-102017123722-B4 (DE)
Title: Wenigstens dreischichtiger Kraftübertragungsriemen mit geschäumter Pufferschicht und Verfahren zur Herstellung eines solchen Kraftübertragungsriemens
Inventor: OHLHÄUSER MARLENE
IPC: B29D29/10
Filed: 2017-10-12
Granted: 2020-05-28
Abstract: Kraftübertragungsriemen (10) mit einem Grundkörper (1), der mehrschichtig ausgebildet ist und wenigstens drei Schichten (3, 30; 4; 5; 6) besitzt, die jeweils aus einem elastomeren oder thermoplastischen Material bestehen, wobei wenigstens eine der Schichten innerhalb des Grundkörpers (1) eine geschäumte Schicht (6) ist, wobei die eine oder jede geschäumte Schicht (6) bezüglich der Abfolge der Schichten im Grundkörper (1) innenliegend ist und wobei sich die eine geschäumte Schicht (6) oder wenigstens eine von mehreren geschäumten Schichten (6) auf der Kraftübertragungsseite des Riemens unmittelbar unter einer äußeren Elastomerschicht (30) befindet.
Patent DE-102017124569-B4 (DE)
Title: Spoilervorrichtung für einen Frontabschnitt eines Fahrzeugs
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-10-20
Granted: 2023-07-27
Abstract: Spoilervorrichtung (10) für einen Frontabschnitt (100) eines Fahrzeugs, aufweisendein Spoilerbauteil (20) mit wenigstens einer unter Windlast aerodynamisch wirksamen Spoilerfläche (22), undeinen Querträger (30) zur Aufnahme von mechanischen Kräften,wobei der Querträger (30) einen Grundkörper (50) und wenigstens einen vom Grundkörper (50) nach vorne vorstehenden Ausleger (40) aufweist,wobei der wenigstens eine Ausleger (40) separat von dem Grundkörper (50) des Querträgers (30) ausgebildet und mit dem Grundkörper (50) formschlüsig und/oder kraftschlüssig verbunden ist,wobei der wenigstens eine Ausleger (40) in einen Aufnahmeabschnitt (24) des Spoilerbauteils (20) eingreift und eine Kontaktfläche (46) aufweist für eine kraftübertragende Kontaktierung einer Gegenkontaktfläche (26) des Aufnahmeabschnitts (24) zumindest unter Einwirkung der Windlast,wobei wenigstens ein Ausleger (40) einen Rastabschnitt (48) aufweist für ein verrastendes Eingreifen eines Gegenrastabschnitts (28) des Aufnahmeabschnitts (24), wobei der Rastabschnitt (48) mit dem Gegenrastabschnitt (28) eine Rastrichtung (RR) des Verrastens definiert, wobei die Rastrichtung (RR) mit einer Verformungsrichtung (VR) des Spoilerbauteils (20) unter Windlast gemeinsam ausgerichtet ist und mit der Belastungsrichtung durch die Windlast korreliert.
Patent DE-102017130985-B4 (DE)
Title: Relais
Inventor: HOFFMANN ROBERT
IPC: H01H50/64
Filed: 2017-12-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Relais umfassend- einen ersten Schaltkontakt mit einem ersten und einem zweiten Hauptkontakt (41, 42) und einem ersten beweglichen Kontakt (61),- einen zweiten Schaltkontakt mit einem dritten und einem vierten Hauptkontakt (43, 44) und einem zweiten beweglichen Kontakt (62), wobei der zweite Schaltkontakt vom ersten Schaltkontakt elektrisch isoliert ist,- einen Aktor ausgebildet in einem normalen Betriebsmodus, bei dem die beweglichen Kontakte (61, 62) und die Hauptkontakte (41, 42, 43, 44) nicht dauerhaft miteinander verbunden sind, sowohl den ersten als auch den zweiten beweglichen Kontakt (61, 62) von einem ersten Schaltzustand in einen zweiten Schaltzustand zu bewegen, indem ein Antriebselement (24) des Aktors von einer ersten Position in eine zweite Position bewegt wird,- wobei der erste bewegliche Kontakt (61) im ersten Schaltzustand zwischen den ersten und den zweiten Hauptkontakt (41, 42) elektrisch leitend gekoppelt ist und der zweite bewegliche Kontakt (61) im ersten Schaltzustand zwischen den dritten und den vierten Hauptkontakt (43, 44) elektrisch leitend gekoppelt ist,- wobei der erste bewegliche Kontakt (61) im zweiten Schaltzustand vom ersten und zweiten Hauptkontakt (41, 42) elektrisch isoliert ist und der zweite bewegliche Kontakt (62) im zweiten Schaltzustand vom dritten und vom vierten Hauptkontakt (43, 44) elektrisch isoliert ist,- wobei der Aktor ausgebildet ist, in einem Fehlerfall, bei dem eine dauerhafte Verbindung eines der beweglichen Kontakte (61, 62) mit einem der Hauptkontakte (41, 42, 43, 44) vorliegt, den anderen beweglichen Kontakt (61, 62) vom ersten in den zweiten Schaltzustand zu bewegen, indem das Antriebselement (24) von der ersten Position in Richtung der zweiten Position bewegt wird, wobei an das Antriebselement (24) ein Kontaktträger (26) mit einem ersten Arm (12), an dem der erste bewegliche Kontakt (61) angeordnet ist, und einem zweiten Arm (14), an dem der zweite bewegliche Kontakt (62) angeordnet ist, gekoppelt ist, sodass- im normalen Betriebsmodus beim Übergang von der ersten in die zweite Position die Arme (12, 14) an die Bewegung des Antriebselements (24) gekoppelt sind- und im Fehlerfall mit dem Übergang von der ersten in Richtung der zweiten Position der Arm (12, 14), an dem der bewegliche Kontakt (61, 62) in dauerhafter Verbindung mit einem der Hauptkontakte (41, 42, 43, 44) angeordnet ist, von der Bewegung des Antriebselements (24) entkoppelt wird.
Patent DE-102017131133-B4 (DE)
Title: Betriebsverfahren eines personengesteuerten Flurförderzeugs und Flurförderzeug
IPC: F16H63/44
Filed: 2017-12-22
Granted: 2019-08-14
Abstract: Betriebsverfahren eines personengesteuerten Flurförderzeugs und Flurförderzeug bei welchem in Abhängigkeit zumindest eines Betätigungsparameters eines Leistungssollwertgebers für die Antriebsleistung erfasst wird, der Betätigungsparameter mit einem vorgegebenen Schwellenwert verglichen und in Abhängigkeit dieses Vergleichs zumindest zwei Antriebsräder mit in einem festen Verhältnis zueinander stehenden Antriebsleistungen angetrieben werden.
Patent DE-102017200741-B4 (DE)
Title: Rundsteckverbinder zur elektrischen Verbindung und mechanischen Verriegelung mit einem Standardgegenstück
Inventor: MEHNERT WOLFGANG
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-01-18
Granted: 2022-03-24
Abstract: Rundsteckverbinderzur elektrischen Verbindung und mechanischen Verriegelung mit einem Standard-Gegenstück (20), (120),wobei die Verriegelung mittels zweier komplementärer Verriegelungselemente (22), (24) bzw. (122), (124) erfolgt und das gegenstückseitige Verriegelungselement (24) (124) ein Standard-Gewinde (63) aufweist,mit einem Kontaktträger (30), (130), der Kontaktelemente (32), (132) in einem durch das Standard-Gegenstück vorgegebenen Kontaktbild (34) aufweist, mit einem Griffkörper (40), (140) der den Kontaktträger (30), (130) und einen Kabelabgang (50) eines Anschlusskabels (52) umschließt,dadurch gekennzeichnet,dass das Verriegelungselement (24), (124) auf dem Kontaktträger (30), (130) fixiert ist und damit relativ zum Kontaktbild (34) nicht verdrehbar ist und eine zum Standard-Gewinde (63), passende Gewindekontur (60), (160) mit einem asymmetrischen flexiblen Sägezahnprofil (62), (162), wobei die Zähne (64), (164) in sich flexibel sind, aufweist,dass das Verriegelungselement (24), (124) aus einem elastischen Material besteht, wobei die Zähne (64), (164) des Sägezahnprofils (62), (162) so flexibel sind, dass der Rundsteckverbinder (10), (110) zur Verriegelung auf das Standard-Gegenstück (20), (120) ohne Drehbewegung aufschiebbar und zur Entriegelung abziehbar ist, wobei der Kraftaufwand für die Entriegelung aufgrund der Asymmetrie des Sägezahnprofils (62), (162) höher als der Kraftaufwand für die Verriegelung ist.
Patent DE-102017212299-B4 (DE)
Title: Kameravorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAZAMA TAKESHI
IPC: G03B11/04
Filed: 2017-07-18
Granted: 2021-08-12
Abstract: Kameravorrichtung (100) für ein Fahrzeug, welche von einer Fahrgastraumseite an einer Windschutzscheibe (2) eines Fahrzeugs befestigbar ist, wobei die Kameravorrichtung (100) für ein Fahrzeug aufweist:ein Kameramodul (16) mit einem Objektiv (14) und einem Bildgebungselement (151);ein Kameragehäuse (13), welches an der Windschutzscheibe (2) des Fahrzeugs befestigbar ist, wobei das Kameragehäuse (13) das darin enthaltene Kameramodul (16) aufweist; undeine Blende (20), welche unterhalb des Objektivs (14) bereitgestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Blende (20) sowohl eine Rippenstruktur als auch eine Hohlraumstruktur aufweist,die Rippenstruktur aus mehreren Rippen (22) besteht, die jeweils von einer unteren Wand (24) der Blende (20) nach oben vorstehen und in einer Richtung der optischen Achse des Objektivs (14) aufgereiht sind, wobei jede der Rippen (22) auf der dem Objektiv (14) gegenüberliegenden Seite eine vordere Fläche (22a) und auf der Seite des Objektivs (14) eine hintere Fläche (22b) aufweist, die vordere Fläche (22a) einen spitzen Winkel mit einer imaginären Ebene bildet, die eine obere Fläche der unteren Wand (24) der Blende (20) enthält, die hintere Fläche (22b) einen stumpfen Winkel mit der imaginären Ebene bildet, unddie Hohlraumstruktur aus mehreren Hohlräumen (23) besteht, die in der unteren Wand (24) der Blende (20) gebildet sind, wobei jeder der Hohlräume (23) entlang einer entsprechenden der Rippen (22) gebildet ist und mindestens eine Projektion der vorderen Fläche (22a) der entsprechenden Rippe (22) auf der imaginären Ebene umfasst, die die obere Fläche der unteren Wand (24) enthält.
Patent DE-102018122213-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Dokumentation von Fertigungsprozessen
Inventor: PLATTMANN HUBERT
IPC: G07C3/08
Filed: 2018-09-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und Dokumentation von Fertigungsprozessen (1) mit- einer Sensoreinheit (2) zum Messen eines Fehlers des Fertigungsprozesses (1),- einer Überwachungseinheit (3), die dem Fertigungsprozess (1) zugeordnet ist und die eine Überwachungssoftware aufweist zur Verarbeitung des von der Sensoreinheit (2) gelieferten Sensorsignals (S1, S2),- einer Bedieneinheit (4) mit Eingabe- und Anzeigemitteln für eine Bedienperson des Fertigungsprozesses (1), dadurch gekennzeichnet,- dass die Überwachungssoftware als eine Fehler-Interaktionssoftware (14) ausgebildet ist, die ein Fehler-Dokumentationsmodul (24) zur Erzeugung einer Fehler-Erfassungsliste (19) in einem Anzeigemittel der Bedieneinheit (4) aufweist, wobei die Fehler-Erfassungsliste (19) eine Mehrzahl von anwählbaren Fehlerarten (A, B, C, G, H) des Fertigungsprozesses (1) aufweist,- dass die Eingabemittel der Bedieneinheit (4) derart ausgebildet sind, dass die unterschiedlichen Fehlerarten (A, B, C, G, H) der Fehler-Erfassungsliste (19) anwählbar sind, und dass die Fehler-Interaktionssoftware (14) ein Fehler-Berechnungsmodul (34) aufweist, mittels dessen eine auf die Fehlerart (A, B, C, G, H) bezogene Fehlerzeit des Fertigungsprozesses (1) berechnet wird,- dass die Sensoreinheit (2) lösbar mit einer Fertigungsmaschine (1) des Fertigungsprozesses verbunden ist,- dass die Überwachungseinheit (3) und die Sensoreinheit (2) unabhängig von einem Steuersystem zur Prozesssteuerung und/oder Prozessüberwachung des Fertigungsprozesses (1) betreibbar ist,- dass die Sensoreinheit (2) einen Stillstandssensor (17) aufweist, mittels dessen ein Stillstand der Fertigungsmaschine (1) erkannt werden kann,- dass die Sensoreinheit (2) einen zweiten Sensor (18) aufweist, mittels dessen ein Durchsatz der Fertigungsmaschine (1) ermittelbar ist.
Patent DE-102018127546-B4 (DE)
Title: Lüftereinschub
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN-HAUKE
IPC: G06F1/20
Filed: 2018-11-05
Granted: 2020-08-06
Abstract: Lüftereinschub (10) zur Kühlung elektronischer Baugruppen in z. B. Geräteschränken, umfassend einen Rahmen mit zumindest einer mit diesem verbundenen eine Kopfplatte (24) aufweisenden Montageeinrichtung für einen Lüfter (20), die stufenlos verschiebbar in dem Rahmen angeordnet und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen ein Frontprofil und/oder Rückseitenprofil (14) aufweist, das- eine kopfseitig und in Längsrichtung des Profils verlaufende Nut (42, 54, 56), und- einen lüfterseitig sich erstreckenden ersten stegartigen Vorsprung (38, 50) aufweist, wobei zum Fixieren der Kopfplatte (24) ein erster Abschnitt (48, 62) eines Fixierelementes (28, 30, 32, 34) in die Nut (42, 54, 56) eingreift und ein zweiter Abschnitt (86, 88) lösbar mit der Kopfplatte (24) verbunden ist, und ein Randabschnitt (74, 76) der Kopfplatte (24) an rahmenbodenseitig verlaufender Unterseite des ersten stegartigen Vorsprungs (38, 50) bei gleichzeitiger Kraftbeaufschlagung in Richtung der Unterseite anliegt.
Patent DE-102018127797-B4 (DE)
Title: Einen siliziumcarbid-körper enthaltende halbleitervorrichtung
Inventor: GRASSE FLORIAN
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-11-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Halbleitervorrichtung, aufweisend:einen Siliziumcarbid-Körper (100), der eine Driftstruktur (130) mit einem ersten Leitfähigkeitstyp, ein Bodygebiet (120) und ein Abschirmgebiet (140) aufweist, wobei das Bodygebiet (120) und das Abschirmgebiet (140) einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweisen und zwischen der Driftstruktur (130) und einer ersten Oberfläche (101) des Siliziumcarbid-Körpers (100) gelegen sind;einen ersten und einen zweiten Graben-Gatestreifen (150), die sich in den Siliziumcarbid-Körper (100) erstrecken, wobei das Bodygebiet (120) mit einer ersten Seitenwand (151) des ersten Graben-Gatestreifens (150) in Kontakt ist und das Abschirmgebiet (140) mit einer zweiten Seitenwand (152) des zweiten Graben-Gatestreifens (150) in Kontakt ist; wobei die zweite Seitenwand (152) eine erste Länge (L1) in einer ersten Richtung (291) parallel zur ersten Oberfläche (101) aufweist; undein Ergänzungsgebiet (170) des ersten Leitfähigkeitstyps, wobei das Ergänzungsgebiet (170) mit einer oder mehreren Grenzflächenzonen (175) der zweiten Seitenwand (152) in Kontakt ist,wobei die eine oder mehreren Grenzflächenzonen (175) eine kombinierte zweite Länge (L21+ L22+ ... + L2n) entlang der ersten Richtung (291) aufweisen, wobei die zweite Länge (L2) höchstens 40% der ersten Länge (L1) beträgt.
Patent DE-102018130078-B4 (DE)
Title: Temperaturabhängiger Schalter
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/54
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-10-15
Abstract: Temperaturabhängiger Schalter mit einem Gehäuse (12), das eine Oberseite (21) und eine dazu quer verlaufende Außenseite (40) umfasst, mit zumindest einer auf der Oberseite (21) angeordneten ersten äußeren Kontaktfläche (38), zumindest einer außen an den Gehäuse (12) angeordneten zweiten äußeren Kontaktfläche (39), und mit einem in dem Gehäuse (12) angeordneten temperaturabhängigen Schaltwerk (11), das in Abhängigkeit von seiner Temperatur eine elektrisch leitende Verbindung zwischen der ersten und der zweiten äußeren Kontaktfläche (38, 39) herstellt oder öffnet, wobei das Gehäuse (12) in einer metallenen Montagekappe (41) mit einer Wand (42) aufgenommen ist, deren oberer Rand (44) die Oberseite (21) des Gehäuses (12) überragt, und deren Innenseite (43) zumindest teilweise an der Außenseite (40) des Gehäuses (12) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand (44) in einer Ebene (47) mit der ersten äußeren Kontaktfläche (38) liegt.
Patent DE-102018216624-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Füllstands und/oder der Qualität eines Fluids in einem Fluidbehälter
Inventor: PFEIFFER KARL-FRIEDRICH
IPC: G01F23/296
Filed: 2018-09-27
Granted: 2022-12-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fluidsensorvorrichtung (10) zum Bestimmen des Füllstands und/oder der Qualität eines Fluid in einem Fluidbehälter (12), wobei die Fluidsensorvorrichtung (10) eine Schallwandlereinheit (16) mit mehreren Schallwandlermodulen (1-6) und eine zwischen der Schallwandlereinheit (16) und dem Fluidbehälter (12) angeordnete Schallkoppeleinheit (19) aufweist, die dazu ausgebildet ist, die Schallwandlereinheit (16) akustisch an den Fluidbehälter (12) zu koppeln, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Ansteuern jedes der Schallwandlermodule (1-6) derart, dass diese jeweils ein Schallsignal entlang eines jeweiligen Schallsignalpfads (20, 40) durch die Schallkoppeleinheit (19) und den Fluidbehälter (12) in das Fluid aussenden,- Empfangen eines Schallsignals in Erwiderung auf das vom jeweiligen Schallwandlermodul (1-6) ausgesendete Schallsignal,- Auswerten von zumindest einem der empfangenen Schallsignale dahingehend, ob im Schallsignalpfad (20, 40) des jeweiligen Schallwandlermoduls (1-6) eine Inhomogenität in der Schallkoppeleinheit (19) und/oder im Fluidbehälter (12) vorhanden ist, und- Ansteuern der Schallwandlereinheit (19) derart, dass beim Bestimmen des Füllstands und/oder der Qualität des Fluids die in dem Schallsignalpfad (20, 40) vorhandene Inhomogenität kompensiert wird.
Patent DE-102019108019-B4 (DE)
Title: Steckschlüsseleinsatz
Inventor: KUMPFMÜLLER HELMUT
IPC: B25B13/06
Filed: 2019-03-28
Granted: 2022-06-02
Abstract: Steckschlüsseleinsatz zum Lösen oder Befestigen von Radschrauben (12), die im montierten Zustand innerhalb von Radschraubenlöchern (13) einer Autofelge ruhen, mit einem Grundkörper (2), der eine Schraubenkopfaufnahme (3) und eine Werkzeugaufnahme (4) besitzt, und einer Hülse (5), die den Grundkörper (2) zumindest abschnittsweise umgreift und drehbar mit dem Grundkörper (2) verbunden ist, gekennzeichnet durch mindestens ein Halteelement, das beim Lösen oder Befestigen der Radschraube (12) eine relative Drehbewegung der Hülse (5) gegenüber der Autofelge blockiert und eine Rotation des Grundkörpers (2) innerhalb der Hülse (5) erlaubt.
Patent DE-102020110329-B4 (DE)
Title: Schutttransporteinrichtung zum Transportieren von Schuttbehältern
Inventor: HAAS FRITZ
IPC: B62B1/18
Filed: 2020-04-15
Granted: 2022-04-14
Abstract: Schutttransporteinrichtung (1) zum Transportieren von Schuttbehältern, wobei die Schutttransporteinrichtung (1) mindestens eine Aufnahmeeinheit (2), in welcher ein Schuttbehälter einhängbar ist und mindestens einen Rahmen (3) aufweist, welcher die Aufnahmeeinheit (2) umgibt, wobei die Aufnahmeeinheit mindestens ein Aufnahmeelement (4) aufweist und/oder in zumindest zwei Schwenklagerungen (5) befestigbar und/oder herausnehmbar ist, die am Rahmen (3) quer zu einer Transportrichtung (6) gegenüber einander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeeinheit (2) durch Schwenk- und/oder Drehbewegungen um eine Rotationsachse (7) horizontal ausrichtbar ist, welche durch beide Schwenklagerungen (5) verläuft, wobei bei einem Ablegen der Schutttransporteinrichtung (1) auf dem Boden der Schuttbehälter automatisch aus dem Aufnahmeelement (4) herausgedrückt wird.
Patent DE-102020115715-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzkomponente für einen Fahrzeugsitz und Kraftfahrzeug
Inventor: BRUEGL JUERGEN
IPC: B60N2/00
Filed: 2020-06-15
Granted: 2023-09-28
Abstract: Fahrzeugsitzkomponente (1) für einen Fahrzeugsitz (2) eines Kraftfahrzeugs (4), welche einen Polsterkörper (11) und einen Bezug (8) umfasst, wobei der Bezug (8) eine Mehrzahl von Durchtrittsöffnungen (9) aufweist, und mit einer in der Fahrzeugsitzkomponente (1) angeordneten Leuchteinrichtung (13), mittels welcher eine der Leuchteinrichtung (13) zugewandte Seite (14) des Bezugs (8) mit Licht beaufschlagbar ist,wobei die Leuchteinrichtung (13) als flexibles Flächenelement ausgebildet ist, welches infolge einer Krafteinwirkung auf den Bezug (8) verformbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdurch Betreiben der Leuchteinrichtung (13) für einen von außen auf die Fahrzeugsitzkomponente (1) blickenden Betrachter mittels durch zumindest einige der Durchtrittsöffnungen (9) hindurchtretendes Licht wenigstens ein Zeichen (5, 6, 7) darstellbar ist, wobei zwischen dem Bezug (8) und dem Flächenelement eine aus einem lichtundurchlässigen Material gebildete Schablone (22) angeordnet ist, welche einige der Durchtrittsöffnungen (9) verdeckt, wobei das wenigstens eine Zeichen (5, 6, 7) mittels der Schablone (22) darstellbar ist, wobei der Bezug (8) in wenigstens einem Teilbereich derart von einem Grundkörper (10) der Fahrzeugsitzkomponente (1) lösbar ist, dass die Schablone (22) austauschbar ist, und wobei in dem wenigstens einen Teilbereich, in welchem der Bezug (8) von dem Grundkörper (10) der Fahrzeugsitzkomponente (1) gelöst werden kann, Befestigungsmittel vorgesehen sind, mittels welchen sich nach dem Austauschen der Schablone (22) der Bezug (8) wieder in dem wenigstens einen Teilbereich an dem Grundkörper (10) der Fahrzeugsitzkomponente (1) fixieren lässt.
Patent DE-102020124012-B4 (DE)
Title: Gleitringdichtungsanordnung mit Überwachung eines Drehmoment übertragenden Stiftes
Inventor: Müller Michael
IPC: F16J15/3296
Filed: 2020-09-15
Granted: 2022-12-22
Abstract: Gleitringdichtungsanordnung, umfassend:- eine Gleitringdichtung (2) mit einem rotierenden Gleitring (3) und einem stationären Gleitring (4), welche zwischen sich einen Dichtspalt (5) definieren,- einen Kraft und/oder Drehmoment übertragenden Stift (6), welcher eingerichtet ist, an einem Übertragungsbereich (9) eine Kraft oder ein Moment direkt oder indirekt auf oder von einem der Gleitringe zu übertragen,- wobei der Stift (6) ein Schutzelement (7) aus einem elektrisch isolierenden Material am Übertragungsbereich (9) aufweist,- ein Isolationselement (8), welches den Stift (6) gegenüber einem Gehäusebauteil (18, 18b) elektrisch isoliert, und- eine Überwachungseinrichtung (10), welche eingerichtet ist, einen Verschleißzustand des Schutzelements (7) zu überwachen.