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Patent DE-102016212301-A1 (DE)
Title: Zahnstange und ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ECKSTEIN RALF
IPC: B62D5/00
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Zahnstange (2) für ein Lenkgetriebe eines Kraftfahrzeugs, die mindestens einen Verzahnungsabschnitt (21) mit einer Verzahnung (22) und mindestens einen Schaftabschnitt (24) mit zumindest einem Funktionsabschnitt aufweist, bei dem separate Segmente, umfassend zumindest ein Zahnsegment (61) und ein Schaftsegment (62), bereitgestellt, auf einer gemeinsamen Längsachse (L) ausgerichtet und mit ihren gegeneinander gerichteten axialen Fügeflächen (28) an einer Schweißstelle durch Reibschweißen miteinander verbunden werden, wobei zum Reibschweißen – die Fügeflächen (28) in Reibkontakt gebracht werden, – die Segmente (61, 62) zum Reiben relativ zueinander um die Längsachse (L) rotiert werden, – die Fügeflächen (28) mit einer Anpresskraft gegeneinander angepresst werden, und – die Segmente (61, 62) um einen vorgegebenen Fügeweg (X) in axialer Richtung (A) gegeneinander bewegt werden, – die Segmente (61, 62) ohne Reiben in Position gehalten werden. Um das Fügen von Segmenten einer gebauten Zahnstange zu verbessern, umfasst das erfindungsgemäße Verfahren folgende Schritte: – Anreiben durch Reiben mit einer Anpresskraft in Höhe einer Anreibkraft, – Wärmeeinbringungsreiben mit einer Einbringungskraft, die das 5- bis 12-fache der Anreibkraft beträgt, – Zusammenpressen der Fügeflächen bis der vorgegebene Fügeweg (X) er-reicht ist mit einer Verschweißkraft, die etwa das 10- bis 20-fache der Anreib-kraft beträgt.
Patent DE-102016213560-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Betätigung einer Parksperre eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BLEY BERNHARD
IPC: F16H61/12
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und Verfahren zur Betätigung einer Parksperre eines Getriebes eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einem elektrisch betätigbaren ersten Aktuator (2), insbesondere einem Elektromotor (2a), mit mindestens einem elektrisch betätigbaren zweiten Aktuator (3), insbesondere einem Hubmagneten (3a), und mit mindestens einem Betätigungsmechanismus (4), wobei der Betätigungsmechanismus (4) mindestens eine Spindel (5), mindestens eine Spindelmutter (6) und mindestens eine Rückstellfeder (7) aufweist, wobei bei einem Ausfall des zweiten Aktuators (3) mit Hilfe der Rückstellfeder (7) eine Parksperre im Getriebe einlegbar ist. Mechanischer Verschleiß und Reparaturaufwand ist dadurch vermieden, dass der Betätigungsmechanismus (4) derart ausgebildet und/oder ausgeführt ist, so dass bei dem Ausfall des zweiten Aktuators (3) die Parksperre im Getriebe zunächst einlegbar ist, aber mit Hilfe des ersten Aktuators (2) die im Getriebe eingelegte Parksperre auch wieder auslegbar ist.
Patent DE-102016217273-A1 (DE)
Title: Elektrisches bremssystem
Inventor: KIM HYUN HO
IPC: B60T13/66
Filed: 2016-09-09
Abstract: Es wird ein elektrisches Bremssystem offenbart. Das elektrische Bremssystem enthält einen Hauptzylinder, der konfiguriert ist zum Ausgeben von Öl gemäß einer Pedalbetätigung eines Bremspedals, eine Simulationsvorrichtung, die mit einem Simulatorventil versehen ist, das in einem Strömungspfad angeordnet ist, der eine Simulationskammer, die mit dem Hauptzylinder verbunden ist, um Öl aufzunehmen, mit einem ersten Behälter zum Speichern von Öl so verbindet, dass eine Reaktionskraft gemäß der Pedalbetätigung des Bremspedals gebildet wird, und ein Inspektionsventil, das in einem Strömungspfad, der den ersten Behälter mit dem Hauptzylinder verbindet, oder in einem Strömungspfad, der den Hauptzylinder mit der Simulationsvorrichtung verbindet, angeordnet ist.
Patent DE-102016219259-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Anpassung eines Fortbewegungsmittels an eine Präferenz eines Anwenders
Inventor: DECKE RALF
IPC: B60R16/037
Filed: 2016-10-05
Abstract: Es werden eine Vorrichtung, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zur Anpassung eines Fortbewegungsmittels (10) an eine Präferenz eines Anwenders (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Empfangen eines Signals repräsentierend die Präferenz und in Abhängigkeit des Signals – Festlegen einer Maßnahme zur automatischen Manipulation eines emotionalen Zustandes des Anwenders (1).
Patent DE-102016221945-A1 (DE)
Title: Sammelvorrichtung
Inventor: DEURING MARKUS
IPC: E01H1/12
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sammelvorrichtung für Haushalts-, Garten- und Tierabfälle. Die Sammelvorrichtung besteht aus zwei beweglich miteinander verbunden, gegeneinander um mindestens eine Schwenkachse verschwenkbaren Stäben mit einem ersten, proximalen und einem zweiten, distalen Endbereich. Die Stäbe weisen an ihrem zweiten, distalen Endbereich jeweils eine Halterung für ein Aufnahmemittel und ein daran angeordnetes Aufnahmemittel auf. In diesem Endbereich mindestens eines Stabes ist eine Vorrichtung zur lösbaren Befestigung eines verformbaren Transportbehälters angeordnet.
Patent DE-102016224977-A1 (DE)
Title: Infrarot-Wärmedetektor und Herstellungsverfahren für Infrarot-Wärmedetektor
Inventor: KOBAYASHI SATOI
IPC: H01L27/14
Filed: 2016-12-14
Abstract: Bei einem Infrarot-Wärmedetektor mit Grabenstrukturen ist zumindest ein Sensorelement zwischen den Grabenstrukturen vorgesehen, ein Ätzloch, durch das Sensorelement ausgehöhlt und thermisch isoliert ist, ist in einer Substratrückseite oder an dem Umfang eines Pixelbereichs vorgesehen, und ein Öffnungsabschnitt ist unterhalb des Pixelbereichs vorgesehen.
Patent DE-102017001057-A1 (DE)
Title: Dezentrales Kühl- und Heizgerät mit luftumströmten Speicherelementen aus Phasenwechselmaterial
Inventor: CORINO CARSTEN
IPC: F28D20/02
Filed: 2017-02-04
Abstract: Kühlung von Räumen wird meist in sonnigen Regionen benötigt und wenn die Sonne scheint. Solarstrom und -wärme ist günstig geworden. Die Erfindung soll nicht nur für diese Solarenergie einen preiswerten und praktischen Kältespeicher mit hoher Energiedichte bereitstellen. Für eine ganzjährige Nutzung soll das Gerät auch zum Heizen und zur Wärmespeicherung taugen.Wie in der Zeichnung dargestellt, soll das Kühl- und Heizgerät (1) einen thermischen Speicher (11) mit Speicherelementen (12) aus verkapseltem Phasenwechselmaterial (11) enthalten. Ein Gebläse (7) führt die Luft vom Lufteinlass (4) an einem Kühlrohr (5) vorbei und bläst diese entweder direkt über den Luftauslass (6) zur Kühlung in den Raum, zirkuliert die Luft im Gerät zur Beladung des thermischen Speichers (11) oder kühlt die Raumluft mittels Durchströmung des Kältespeichers (11). Das Gerät kann über das Kühlrohr (5) und den thermischen Speicher (11) auch beheizt werden.Kühlung und Beheizung von Räumen.
Patent DE-102017006942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten des Antriebsaggregats in Abhängigkeit vom Bremsdruck
Inventor: HOECHEMER MARKUS
IPC: B60W30/182
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Antriebsaggregats (10) eines Kraftfahrzeugs (12), umfassend folgende Schritte: – Ermitteln eines über ein Bremspedal (14) aufgebauten aktuellen Bremsdruckes einer Bremsanlage (16) des Kraftfahrzeugs (12), – für den Fall, dass der aktuelle Bremsdruck gleich oder größer ist als ein erster definierbarer Bremsdruck-Schwellenwert P1, jedoch kleiner als ein zweiter definierbarer Bremsdruck-Schwellenwert P2, wobei P2 > P1 ist, Selektion eines ersten Startmodus, und – für den Fall, dass der aktuelle Bremsdruck gleich oder größer ist als der zweite definierbare Bremsdruck-Schwellenwert P2, Selektion eines zweiten Startmodus, – Ausgabe des selektierten Startmodus über wenigstens ein Ausgabemittel (18) des Kraftfahrzeugs (12), – Ermitteln, ob ein Startelement (20) aktiviert ist, und falls ein Startelement (20) aktiviert ist, Starten des Antriebsaggregats (10) im selektierten Startmodus.
Patent DE-102017007021-A1 (DE)
Title: Bremsbelaganordnung für eine Fahrzeugbremse
Inventor: ULRICH BERTHOLD
IPC: F16D65/097
Filed: 2017-07-25
Abstract: Eine Bremsbelaganordnung (300) für eine Fahrzeugbremse weist wenigstens einen Reibbelag (308) und einen Bremsbelagträger (302) auf, an dem der wenigstens eine Reibbelag (308) angebracht ist. Der Bremsbelagträger (302) hat wenigstens zwei Führungsfortsätze (304, 306), die an entgegengesetzten Seiten des Bremsbelagträgers (302) ausgebildet sind. Jeder der Führungsfortsätze (304, 306) weist wenigstens eine Einführfase (310, 312) auf, die sich zwischen zwei abgewinkelt zueinander verlaufenden Flächen (314, 316, 318) des jeweiligen Führungsfortsatzes (304, 306) erstreckt. Die wenigstens eine Einführfase (310, 312) weist eine vorbestimmte Länge (l) und wenigstens einen vorbestimmten Winkel (α) zu wenigstens einer der abgewinkelt zueinander verlaufenden Flächen (314, 316, 318) auf.
Patent DE-102017103544-A1 (DE)
Title: Schnellentriegelungsstruktur zum verbergen eines antriebshebels
Inventor: LIU YU-CHEN
IPC: F16B21/10
Filed: 2017-02-21
Abstract: Eine Schnellentriegelungsstruktur zum Verbergen eines Antriebshebels besteht aus einer Welle (20) mit einem Durchgangsloch (21) und einem runden magnetischen Glied (22) im Durchgangsloch (21). Ein runder Schachtkopf (23) weist an einem vorderen Ende einen Schlitz (232) und zwei Seitenlöcher (233) auf. Ein Anschlagring (24) ist am runden Schachtkopf (23) befestigt, der an die Welle (20) geschraubt ist. Ein Antriebshebel (25) mit einem Hebelkopf (251) und einem Hebelkörper (252), wobei zwei Seiten des Antriebshebels (25) je Führungsrillen (253) aufweisen. Der Hebelkörper (252) ist in das Durchgangsloch (21) eingeführt, während der Hebelkopf (251) in den Schlitz (232) eingeführt und ein distales Ende des Hebelkörpers (252) mit dem meagnetischen Glied (22) angezogen ist. Zwei Eingriffsglieder (26) sind in die Seitenlöcher (233) eingeschraubt lehnen und an die Führungsrillen (253) an. Der Antriebshebel (25) ist den Führungsrillen (253) entlang beweglich. Die Eingriffsglieder (26) funktionieren als einen Drehzapfen, um den Antriebshebel (25) zum Rotieren der Welle (20) nach links und nach rechts bewegen zu können.
Patent DE-102017107047-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung mit Verstellmechanismus und Verfahren zum Einstellen des Drehmoments der Spannvorrichtung
Inventor: PFEIFER SIMON
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-03-31
Abstract: Die Erfindung betriff eine Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb, umfassend: einen Grundkörper (3); zumindest einen am Grundkörper (3) um eine Schwenkachse (A4, 15) schwenkbar gelagerten Spannarm (4, 5) mit einer Spannrolle (5, 6), die auf einem Lagerträger (17) des Spannarms (4, 5) drehbar gelagert ist; Federmittel (8) zum federnden Beaufschlagen des Spannarms (4, 5), wobei sich die Federmittel (8) zwischen einer ersten Federabstützung (9) des ersten Spannarms (4) und einer zweiten Federabstützung (10) der Spannvorrichtung über eine Umfangslänge (L8) um die Schwenkachse (A4, A6) erstrecken; einen Verstellmechanismus (11) zum Verstellen der ersten Federabstützung (9) gegenüber dem Lagerträger (17) der Spannrolle (5) in Umfangsrichtung um die Schwenkachse (A4, A6). Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Einstellen des Drehmoments der Spannvorrichtung (2).
Patent DE-102017107292-A1 (DE)
Title: Gassack
Inventor: FISCHER ANTON
IPC: B60R21/23
Filed: 2017-04-05
Abstract: Ein Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem hat ein Gassackkissen (12), das eine Außenwand (26), einen ersten aufblasbaren Kissenabschnitt (18), einen zweiten aufblasbaren Kissenabschnitt (20) und einen Zwischenabschnitt (24) zwischen den Kissenabschnitten (18, 20) aufweist, und eine als vorgefertigtes Teil ausgebildete Reibungslage (14), die außenseitig am Gassackkissen (12) an Befestigungsstellen (32) befestigt ist.
 Das Gassackkissen (12) weist im Zwischenabschnitt (24) eine geringere Kissendicke (D 2 ) als im ersten Kissenabschnitt (18) und im zweiten Kissenabschnitt (20) auf, und die Reibungslage (14) liegt in aufgeblasenem Zustand des Gassacks (10) zumindest teilweise am ersten Kissenabschnitt (18) und zumindest teilweise am zweiten Kissenabschnitt (20) auf und erstreckt sich vom ersten Kissenabschnitt (18) zum zweiten Kissenabschnitt (20) über den Zwischenabschnitt (24) hinweg und beabstandet von ihm.
Patent DE-102017109326-A1 (DE)
Title: Beschickungsgruppe für die Dosierung von Körnchen, im Besonderen Mikrokörnchen, in Kapseln
Inventor: GAMBERINI ERNESTO
IPC: A61J3/07
Filed: 2017-05-02
Abstract: Eine Beschickungsgruppe für die Dosierung von Körnchen (2), im Besonderen Mikrokörnchen (2), in Kapseln (3) weist ein Dosierrad (5) auf, das mit mehreren Dosiervorrichtungen (8) versehen ist, die jeweils durch ein jeweiliges Ansaugrohr (9) definiert sind, das mit einer pneumatischen Ansaugvorrichtung verbindbar ist und ein unteres Ende (12) zur Entnahme/Abgabe der Körnchen (2) aufweist; wobei das untere Ende (12) jedes Ansaugrohres (9) von einem Verschlusselement (13) verschlossen ist, das mit mehreren Öffnungen (14) versehen ist, von denen jede so konfiguriert ist, dass das Eindringen der Körnchen (2) in das Ansaugrohr (9) verhindert wird.
Patent DE-102017109933-A1 (DE)
Title: Schachtabdeckung und Verfahren zum Einbau oder zur Reparatur eines Einbaus einer solchen Schachtabdeckung
Inventor: KEGLER MARKUS
IPC: E03F5/02
Filed: 2017-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schachtabdeckung (1), die einen Führungsring (3) mit einem Führungsbund (5) und einen Rahmen (2) mit einem Rahmenbund (4) aufweist, wobei der Rahmen (2) und der Führungsring (3) in einer Höhenrichtung (H) verschiebbar zueinander gelagert sind und der Führungsring (3) eine erste Geometrie (12) am Führungsbund (5) und der Rahmen (2) eine zweite Geometrie (13) am Rahmenbund (4) aufweist, wobei die erste Geometrie (12) und die zweite Geometrie (13) derart korrespondieren, dass der Rahmen (2) in der Höhenrichtung (H) in einer erhöhten Montagelage (M) relativ zum Führungsring (3) ablegbar und in einer abgesenkten Einbaulage (E) am Führungsring (3) lagerbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Einbau oder zur Reparatur eines Einbaus einer solchen Schachtabdeckung (1).
Patent DE-102017112646-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug zum Aufnehmen in einer Hohlprofilschiene
Inventor: HENKEL CLAUS
IPC: B65G1/04
Filed: 2017-06-08
Abstract: Ein Schienenfahrzeug zum Aufnehmen in einer Hohlprofilschiene umfasst eine Fahrantriebstechnik zum translatorischen Verfahren des Schienenfahrzeugs insbesondere längs der vorzugsweise geradlinigen Hohlprofilschienenrichtung, eine längliche Tragfläche zum Aufnehmen von Lagergut; und eine Hubvorrichtung zum Absenken und Anheben der Tragfläche, insbesondere über das Niveau der Hohlprofilschiene, um darauf liegendes Lagergut von der Hohlprofilschiene anzuheben und/oder darauf abzulegen, wobei die Tragfläche mit einer oder als eine Fördereinrichtung zum Bewegen von Lagergut, insbesondere eine Endlosfördereinrichtung, wie ein Förderband oder eine Förderkette, gebildet ist, die ein Umlaufen in Längsrichtung des Schienenfahrzeugs zulässt.
Patent DE-102017112793-A1 (DE)
Title: Sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegendes Fahrzeug sowie System mit einem Fahrzeug und einer externen Beleuchtungseinrichtung
Inventor: ERKEK DAVID
IPC: A47L9/28
Filed: 2017-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sich selbsttätig innerhalb einer Umgebung fortbewegendes, unbemanntes Fahrzeug (1), insbesondere Reinigungsroboter, mit einer Detektionseinrichtung (2) zur Detektion von Objektdaten einer Umgebung des Fahrzeugs (1) und einer Recheneinrichtung zum Erstellen einer Umgebungskarte (3) anhand von aufgenommenen Objektdaten, wobei die Umgebungskarte (3) Positionen von innerhalb der Umgebung befindlichen Objekten (4) aufweist. Um einen vollautomatischen Betrieb des Fahrzeugs (1) vorteilhaft weiterzuentwickeln, wird vorgeschlagen, dass die Umgebungskarte (3) eine Information über eine Position einer separat zu dem Fahrzeug (1) ausgebildeten, externen Beleuchtungseinrichtung (5) sowie eine oder mehrere weitere Informationen über die Beleuchtungseinrichtung (5) aufweist, wobei die Information ausgewählt ist aus der Gruppe: Lichtstärke, Emissionsspektrum, Position und/oder Größe eines von der Beleuchtungseinrichtung (5) ausleuchtbaren Umgebungsteilbereiches (6), Art der Beleuchtungseinrichtung (5).
Patent DE-102017116035-A1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung und Leuchtkörper
Inventor: DOI KATSUYUKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2017-07-17
Abstract: Ein Spannungsdetektor gibt bei einer Leuchtvorrichtung eine Detektionsspannung einer Größe entsprechend einer Größe einer DC-Spannung, die von einer Leistungseinspeisungsschaltung ausgegeben wird, aus, ein Zustandsbestimmer nimmt eine Bestimmung dessen vor, ob eine Lichtquelle in einem eingeschalteten Zustand oder in einem ausgeschalteten Zustand ist, eine Leistungssteuerung bzw. Regelung ist dafür ausgelegt, eine DC-Leistung, die von der Leistungseinspeisungsschaltung eingespeist wird, auf Grundlage eines Ergebnisses der Bestimmung durch den Zustandsbestimmer zu steuern bzw. zu regeln, und der Zustandsbestimmer bestimmt, dass die Lichtquelle im ausgeschalteten Zustand ist, wenn ein Wert, der durch Subtrahieren der Detektionsspannung von einer ersten Referenzspannung ermittelt wird, größer oder gleich einem ersten Schwellenwert ist.
Patent DE-102017117600-A1 (DE)
Title: Pumpenvorrichtung
Inventor: STEHR REINHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpenvorrichtung (10) zur Anordnung in einem Kraftfahrzeuggetriebe umfassend eine Antriebseinrichtung (12), die dazu eingerichtet ist in einer ersten Antriebsdrehrichtung (18) und in einer zur ersten Antriebsdrehrichtung (18) entgegengesetzten zweiten Antriebsdrehrichtung (20) betrieben zu werden, eine in einer Pumpendrehrichtung (24) betreibbare Pumpeneinrichtung (14), und ein mit der Antriebseinrichtung (12) und der Pumpeneinrichtung (14) gekoppeltes Getriebe (16), wobei das Getriebe (16) einen ersten Freilauf (48) und einen zweiten Freilauf (50) aufweist, und in der ersten Antriebsdrehrichtung (18) der erste Freilauf (48) sperrend im Eingriff ist, und in der zweiten Antriebsdrehrichtung (20) der zweite Freilauf (50) sperrend im Eingriff ist, und das Getriebe (16) für die erste Antriebsdrehrichtung (18) eine erste Übersetzung und für die zweite Antriebsdrehrichtung (20) eine von der ersten Übersetzung verschiedene zweite Übersetzung aufweist.
Patent DE-102017121131-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkollisionsrisikoerfassung
Inventor: RAMIREZ OMAR ANTONIO
IPC: G01S11/10
Filed: 2017-09-12
Abstract: Ein Fahrzeugsystem beinhaltet eine Kommunikationsschnittstelle, die programmiert ist, um an einem Hostfahrzeug von einem Zielfahrzeug übertragene Signale zu empfangen. Das Fahrzeugsystem beinhaltet ferner einen Prozessor, der programmiert ist, um eine Doppler-Verschiebung zu berechnen, die mit den von dem Zielfahrzeug übertragenen Signalen verbunden ist, und auf Grundlage der Doppler-Verschiebung zu bestimmen, ob sich das Zielfahrzeug in Richtung des Hostfahrzeugs bewegt.
Patent DE-102017122391-A1 (DE)
Title: Niedrigauflösendes RGB-Rendering für effiziente Übertragung
Inventor: SPITZER MARK
IPC: G09G5/36
Filed: 2017-09-27
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung (1404) enthält eine Pixelanordnung (1416) und einen Anzeigecontroller (1418). Die Pixelanordnung besitzt ein Nicht-Rot-Grün-Blau (Nicht-RGB-) Pixelformat, das wenigstens eine erste, eine zweite und eine dritte Farbkomponente enthält, wobei Subpixel der ersten Farbkomponente mit einer ersten Auflösung vorhanden sind und Subpixel sowohl der zweiten als auch der dritten Farbkomponente mit einer zweiten Auflösung, die niedriger als die erste Auflösung ist, vorhanden sind. Der Anzeigecontroller ist zum Empfangen eines ersten Bilds (1600) in einem RGB-Pixelformat, in dem in dem ersten Bild mit der zweiten Auflösung jeweils Subpixel der ersten Farbkomponente, Subpixel der zweiten Farbkomponente und Subpixel der dritten Farbkomponente vorhanden sind, konfiguriert. Ferner ist der Anzeigecontroller zum Skalieren von Subpixeln der ersten Farbkomponente in dem ersten Bild von der zweiten Auflösung zu der ersten Auflösung, um ein zweites Bild (1622) mit einem Nicht-RGB-Format zu erzeugen, konfiguriert.
Patent DE-102017126985-A1 (DE)
Title: Druck-Ansaug-System, Druckervorrichtung mit einem Druck-Ansaug-System und Verfahren
Inventor: LELA ADMIR
IPC: B41J11/00
Filed: 2017-11-16
Abstract: Druck-Ansaug-System (10) für eine Druckervorrichtung (1), insbesondere einen Tintendruckgerät, sowie Druckvorrichtung mit einem solchen Druck-Ansaug- System und Verfahren, wibei das Druck-Ansaug-System (10) aufweist: einen Druckriegel (2) mit wenigstens einem Druckkopf (6); und eine Ansaugeinrichtung (11), welche auf der Unterseite des Druckriegels (2) angeordnet und mit diesem einen Spalt (15) bildet zum Hindurchführen eines durch den Druckriegel (2) bedruckbaren Aufzeichnungsträgers (5), wobei die Ansaugeinrichtung (11) sich entlang der Breite des Druckriegels (2) erstreckt und derart ausgebildet ist einen Ansaugdruck gemäß einem Ansaugdruckprofil entlang der Breite des Druckriegels (2) zu erzeugen zum Ansaugen und Glätten des Aufzeichnungsträgers (5) .
Patent DE-102017127826-A1 (DE)
Title: Ultraschallschwingeinheit mit Dämpfung
Inventor: ERTZ GABRIEL
IPC: B06B3/02
Filed: 2017-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ultraschallschwingeinheit, welche einen Konverter (1) zur Umwandlung einer elektrischen Wechselspannung in eine mechanische Ultraschallschwingung und eine Sonotrode, die mit dem Konverter (1) schwingungsgekoppelt ist, aufweist, wobei Sonotrode und Konverter (1) derart aufeinander abgestimmt sind, dass die Ultraschallschwingeinheit mit einer Eigenfrequenz f schwingen kann, bei der sich innerhalb der Ultraschallschwingeinheit eine stehende Longitudinalwelle mit zumindest einem Schwingungsknoten und zumindest zwei Schwingungsbäuchen ausbildet. Um eine Ultraschallschwingeinheit bereitzustellen, bei der die üblicherweise im Betrieb mit einer Arbeitsfrequenz auftretenden parasitäre Schwingungen gering sind oder nicht auftreten, wobei gleichzeitig die eigentliche Arbeitsschwingung nicht abgeschwächt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass eine gedämpfte Schwingungstilgereinheit (2) vorgesehen ist, welche über ein Kopplungselement (3) mit der Ultraschallschwingeinheit verbunden ist, wobei das Kopplungselement (3) an einem Schwingungsknoten mit der Ultraschallschwingeinheit verbunden ist, wobei die Schwingungstilgereinheit (2) mit einem Dämpfungselement (4) verbunden ist, welches derart ausgebildet ist, dass es eine Schwingung der Schwingungstilgereinheit (2) dämpft.
Patent DE-102017128535-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Packages und Verfahren für deren Bildung
Inventor: YU CHEN-HUA
IPC: H01L25/16
Filed: 2017-12-01
Abstract: Bereitgestellt wird eine Vorrichtung, die Folgendes umfasst: ein erstes Vorrichtungspackage, das Folgendes umfasst: eine erste Umverteilungsstruktur, die eine erste Umverteilungsleitung und eine zweite Umverteilungsleitung umfasst; ein Die auf der ersten Umverteilungsstruktur; eine erste Durchkontaktierung, die an eine erste Seite der ersten Umverteilungsleitung gekoppelt ist; eine zweite Durchkontaktierung, die an eine erste Seite der zweiten Umverteilungsleitung gekoppelt ist und sich durch die zweite Umverteilungsleitung erstreckt; eine Einkapselung, die den Die, die erste Durchkontaktierung und die zweite Durchkontaktierung umgibt; und eine zweite Umverteilungsstruktur über der Einkapselung, wobei die zweite Umverteilungsstruktur elektrisch mit dem Die, der ersten Durchkontaktierung und der zweiten Durchkontaktierung verbunden ist; einen ersten leitfähigen Verbinder, der an eine zweite Seite der ersten Umverteilungsleitung gekoppelt ist, wobei der erste leitfähige Verbinder entlang einer unterschiedlichen Achse als der Längsachse der ersten Durchkontaktierung angeordnet ist; und einen zweiten leitfähigen Verbinder, der an eine zweite Seite der zweiten Umverteilungsleitung gekoppelt ist, wobei der zweite leitfähige Verbinder entlang einer Längsachse der zweiten Durchkontaktierung angeordnet ist.