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Patent DE-102021118935-A1 (DE)
Title: Batteriemanagement-Verfahren und Batteriemanagement-System für eine Bordnetz-Batterie eines Hybrid-Kraftfahrzeugs
Inventor: SENFT PETER
IPC: B60W20/16
Filed: 2021-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System für das Batteriemanagement einer Bordnetzbatterie (40) eines Hybrid-Kraftfahrzeugs (10), mit einem Verbrennungsmotor (20) und zumindest einer elektrischen Maschine (30), sowie einer Abgasnachbehandlungseinrichtung (21) mit zumindest einem elektrisch beheizbaren Katalysator (22), wobei die elektrische Maschine (30) in einem Generatorbetrieb zum Laden der Bordnetz-Batterie (40) betreibbar ist.Das aktuelle Ladungsniveau (SOC_curr) der Bordnetz-Batterie (40) wird fortlaufend überwacht und mittels der elektrischen Maschine (30) auf einem erforderlichen Ladungsniveau (SOC_req) derart gehalten, dass ein aus der Bordnetz-Batterie (40) gespeistes elektrisches Aufheizen des Katalysators (22) auf eine Aktivierungstemperatur bei einem folgenden Kaltstart des Verbrennungsmotors (20) sicher gewährleistet ist. Dabei wird das erforderliche Ladungsniveau (SOC_req) der Bordnetz-Batterie (40) fortlaufend im Betrieb, in Abhängigkeit von dem Alterungszustand (SOH_Kat, SOH_Bat) des Katalysators (22) und Bordnetz-Batterie (40) sowie der bei dem folgenden Kaltstart zu erwartenden Umgebungstemperatur (T_exp) bestimmt.
Patent DE-102021120128-A1 (DE)
Title: Display und Displaysubstrat mit Mikrostrukturelementen
Inventor: CARVALHO MACHADO ILOMAR
IPC: F21V8/00
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Displaysubstrat (1) das als plattenförmiger Lichtleiter aus einem zumindest teiltransparenten Lichtleitmaterial ausgebildet ist und wobei der plattenförmiger Lichtleiter über einen Lichteinkopplungsabschnitt (10) und eine als Sichtfläche (20) ausgebildete Oberfläche zum Anzeigen eines bestimmten Symbols, Bildelementes und/oder eines Hinweise (S) verfügt, wobei hierzu in einem gegenüberliegend der Sichtfläche (20) rückwärtigen Bereich (25) eine Vielzahl von Mikrostrukturformen (30) in die Oberfläche im rückwärtigen Bereich (25) des Lichtleiters eingebracht sind, die jeweils in einer vorbestimmten geometrischen Größe, Form und Anordnung vorgesehen sind, so dass beim Betrachten der Sichtfläche (20) je nachdem ob der plattenförmige Lichtleiter mittels Leuchtmittel (40) über den Lichteinkopplungsabschnitt (10) beleuchtet wird oder nicht, auf der Sichtfläche (20) unter zumindest einem bestimmten Winkelbereich α relativ zur Lotrechten (L) der Oberfläche betrachtet, das Symbol, das Bildelement oder der Hinweise (S) dargestellt wird oder nicht.
Patent DE-102021120141-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für ein mobiles Reinigungsgerät
Inventor: WILKENS MARKUS
IPC: A47L9/10
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (10) für ein mobiles Reinigungsgerät, insbesondere für einen Staubsauger, mit einem Stützkörper (16) und einem von dem Stützkörper (16) abgestützten umlaufenden Filtermedium (12), wobei der Stützkörper (16) und das Filtermedium (12) relativ zueinander um eine Drehachse (24) verdrehbar sind und der Stützkörper (16) eine oder mehrere Abreinigungsnocken (30) umfasst, welche dazu eingerichtet sind, das Filtermedium (12) beim relativen Verdrehen von Stützkörper (16) und Filtermedium (12) mechanisch abzureinigen.
Patent DE-102021122085-A1 (DE)
Title: Abgasheizer
Inventor: HÄBERLE JÜRGEN
IPC: H05B3/06
Filed: 2021-08-26
Abstract: Ein Abgasheizer für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine umfasst eine Trägeranordnung (24), eine an der Trägeranordnung (24) getragene Heizleiteranordnung (18) mit wenigstens einem stromdurchflossenen Heizleiter (14, 16), wobei wenigstens ein Heizleiter (14, 16) bezüglich der Trägeranordnung (24) durch wenigstens eine Trägeranordnung-Abstützeinheit (38, 40) elektrisch isoliert getragen ist oder/und wobei wenigstens ein Heizleiter (14) bezüglich eines weiteren Heizleiters (16) durch wenigstens eine Heizleiter-Abstützeinheit (42) elektrisch isoliert getragen ist, eine Verbindungsanordnung (31) zur festen Verbindung der Heizleiteranordnung (18) mit der Trägeranordnung (24) sowie eine Längenkompensationsanordnung (44) zur Kompensation unterschiedlicher thermischer Ausdehnungen von Abgasheizer-Komponenten.
Patent DE-102021125008-A1 (DE)
Title: Retarderbaugruppe
Inventor: EBERLEIN WALTER
IPC: F16D33/18
Filed: 2021-09-28
Abstract: Es wird eine Retarderbaugruppe vorgeschlagen die zum Einsetzen in ein Statorgehäuse eines hydrodynamischen Retarders geeignet ist. Die Retarderbaugruppe umfasst eine Läufereinheit, ein Rotorgehäuse und eine Statoreinheit, umfassend einen Stator und eine Lagerglocke, wobei die Läufereinheit gegenüber dem Rotorgehäuse und der Statoreinheit drehbar gelagert ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Läufereinheit eine Welle und ein Zahnrad umfasst, wobei Welle und Zahnrad einteilig ausgeführt sind.
Patent DE-102021125559-A1 (DE)
Title: Sicherheitslösung mit einem digitalen bild mit integriertem sicherheitsmerkmal sowie einem bildwandlungsverfahren und einer bildwandlungsvorrichtung zu seiner herstellung
Inventor: DIETER KUSIN
IPC: G06V30/19
Filed: 2021-10-01
Abstract: Ein Bildwandlungsverfahren zur Integration eines Sicherheitsmerkmals in ein digitales Quellbild zur Erzeugung eines durch das integrierte Sicherheitsmerkmal gesicherten Zielbilds. Das Bildwandlungsverfahren weist auf: Transversalwellenförmiges Verzerren des Quellbilds zur Erzeugung eines Zwischenbilds; Erzeugen eines Zielbilds, wobei das Zwischenbild bildpunktreihenmäßig abgetastet wird, um je Bildpunktreihe des Zwischenbilds eine Folge von gemäß der Abtastung aufeinanderfolgenden Bildpunkten zu definieren und wobei jeder Bildpunkt der Folge in einen dazu jeweils korrespondierenden Bildpunkt des Zielbilds transformiert wird, indem ausgehend von seiner Position in dem Zwischenbild durch Kompensation der durch die bei der Erzeugung des Zwischenbilds genutzten Verzerrung seine Position in dem Zielbild festgelegt wird, sodass die Anordnung der jeweiligen Bildpunkte jeder Folge in dem Zielbild einen transversalwellenförmigen Wellenzug darstellt; wobei das integrierte Sicherheitsmerkmal durch die Wellenzüge definiert ist.
Patent DE-102021131234-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für fahrzeug und bremsverfahren dafür
Inventor: SEOL YONG CHEOL
IPC: B60T17/02
Filed: 2021-11-29
Abstract: Gemäß mindestens einem Aspekt stellt die vorliegende Offenbarung eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug bereit, wobei die Bremsvorrichtung aufweist: eine elektronische Steuereinheit, welche einen Motor und ein Antriebsschlupfregelventil steuert und einen angeforderten Druck zur Bremsung eines Fahrzeugs und einen Druck in einer Hauptleitung berechnet, wobei die elektronische Steuereinheit durch Anlegen eines positiven Stroms an den Motor den Druck in der Hauptleitung erhöht, wenn der angeforderte Druck größer als der Druck in der Hauptleitung ist, und durch Anlegen eines negativen Stroms an den Motor und Öffnen des Antriebsschlupfregelventils den Druck in der Hauptleitung verringert, wenn der angeforderte Druck niedriger als oder gleich dem Druck in der Hauptleitung ist.
Patent DE-102021132013-A1 (DE)
Title: Beleuchtete Leiste, insbesondere Fußleiste oder Sockelleiste
Inventor: BARTELS WOLFGANG
IPC: F21V33/00
Filed: 2021-12-06
Abstract: Eine Leiste (1), insbesondere Fußleiste oder Sockelleiste, mit einem Grundkörper (2), welcher eine zumindest abschnittsweise ebene rückseitige Anlagefläche (4) besitzt, mittels welcher dieser an einer vertikal verlaufenden Wandfläche (6) befestigbar ist und der wenigstens eine in diesem geformte Längsnut (8) mit einer darin aufgenommenen Lichtquelle (10) umfasst, zeichnet sich dadurch aus, dass die Längsnut (8) entlang der Unterseite (12) des Grundkörpers (2) in diesen eingebracht ist, und eine erste, die Lichtquelle (10) tragende frontseitige Innenfläche (14) sowie eine dieser gegenüberliegende zweite rückseitige Innenfläche (16) aufweist, die gegenüber der ersten frontseitigen Innenfläche (14) in einem Winkel (α) geneigt angeordnet ist, und dass entlang der zweiten rückseitigen Innenfläche (16) ein sich über deren Länge hinweg erstreckendes Reflexionselement (18) angeordnet ist, welches dazu eingerichtet ist, das von der Lichtquelle (10) erzeugte Licht in der Weise zu reflektieren, das dieses durch einen unterhalb der ersten frontseitigen Innenfläche (14) geformten Freiraum (13) hindurch aus der Nut (8) austritt.
Patent DE-102021133976-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für eine Hochvoltbatterie in elektrifizierten Kraftfahrzeugen
Inventor: SCHWINGHAMMER FRANZ
IPC: B60L58/10
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die erfindungsgemäße Schutzvorrichtung für eine Hochvoltbatterie in einem elektrifizierten Kraftfahrzeug ist mit einem Display und mit einer elektronischen Steuereinheit ausgestattet, die derart ausgestaltet ist, dass sie auf Basis definierter Parameter einen ersten prognostizierten Alterungszustand der Hochvoltbatterie sowie einen zweiten prognostizierten Alterungszustand der Hochvoltbatterie ermittelt und in Form von zwei getrennten Anzeigen auf dem Display ausgibt. Der erste prognostizierte Alterungszustand wird auf Basis des vergangenen Nutzungsverhaltens ermittelt. Der zweite prognostizierte Alterungszustand wird auf Basis der Annahme ermittelt, dass zukünftig mindestens einer vorgegebenen Nutzungsempfehlung (vorzugsweise allen vorgegebenen Nutzungsempfehlungen) gefolgt wird.
Patent DE-102021205584-A1 (DE)
Title: Elektromechanisches Bremssystem für ein Kraftfahrzeug, Verfahren
Inventor: XIE FEI
IPC: B60T13/74
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromechanisches Bremssystem (1) für ein Kraftfahrzeug, mit vier Radbremsvorrichtungen (2), mit vier primären Elektromotoren (3), mit vier sekundären Elektromotoren (4), mit zwei Steuergeräten (5), und mit einem Backup-Steuergerät (8). Das erfindungsgemäße Bremssystem (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Steuergeräte (5) und/oder das Backup-Steuergerät (8) zur Erfassung und/oder Auswertung von Sensordaten von den Radbremsvorrichtungen (2) und/oder dem Kraftfahrzeug zugeordneten Sensoren (6) ausgebildet sind, dass jeder der Radbremsvorrichtungen (2) jeweils einer der primären Elektromotoren (3) und einer der sekundären Elektromotoren (4) jeweils zur Betätigung der jeweiligen Radbremsvorrichtungen (2) zugeordnet ist, und dass jedes der Steuergeräte (5) jeweils zwei der primären Elektromotoren (3) von zwei der Radbremsvorrichtungen (2) und das Backup-Steuergerät (8) den vier sekundären Elektromotoren (4) der Radbremsvorrichtungen (2) zur Ansteuerung der Elektromotoren (3,4) zugeordnet ist.
Patent DE-102021205779-A1 (DE)
Title: Elastomerartikel auf Basis einer EPDM Mischung mit verbesserter Hafteigenschaft und verbesserter Lebensdauer
Inventor: WELL MICHAEL
IPC: F16G1/28
Filed: 2021-06-08
Abstract: Elastomerartikel auf Basis einer EPDM Mischung mit verbesserter Hafteigenschaft und verbesserter LebensdauerDie Erfindung betrifft einen Elastomerartikel, umfassend einen Grundkörper 1 aus einer vulkanisierten Kautschukmischung enthaltend Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk (EPDM), einen textilen Flächenkörper 8 und eine Haftschicht 10 zwischen dem Grundkörper und dem textilen Flächenkörper, wobei die Haftschicht aus einer vulkanisierten Mischung, enthaltend EPDM und Fasern, gebildet ist.Der Elastomerartikel zeichnet sich durch eine verbesserte Haftung und erhöhte Lebensdauer aus. Der Elastomerartikel eignet sich besonders als Antriebsriemen, insbesondere als Zahnriemen.
Patent DE-102021206377-A1 (DE)
Title: Robusteres überwachtes Training für Bildklassifikatoren
Inventor: BELUCH WILLIAM HARRIS
IPC: G06V30/194
Filed: 2021-06-22
Abstract: Verfahren (100) zum Trainieren eines Bildklassifikators (1) mit den Schritten:• dem Bildklassifikator (1) werden Lern-Eingabe-Bilder (2a) zugeführt (110), wobei individuelle Pixel (2a*) der Lern-Eingabe-Bilder (2a) mit Soll-Klassifikations-Scores (3a) gelabelt sind;• individuelle Pixel (2a*) der Lern-Eingabe-Bilder (2a) werden von dem Bildklassifikator (1) auf Ist-Klassifikations-Scores (3) abgebildet (120);• Abweichungen dieser Ist-Klassifikations-Scores (3) von den zugehörigen Soll-Klassifikations-Scores (3a) werden mit einer vorgegebenen Kostenfunktion (4) bewertet (130);• Parameter (1a), die das Verhalten des Bildklassifikators (1) charakterisieren, werden optimiert (180) mit dem Ziel, dass sich bei weiterer Verarbeitung von Lern-Eingabe-Bildern (2a) die Bewertung (4a) durch die Kostenfunktion (4) voraussichtlich verbessert,• die vom Bildklassifikator (1) ermittelten Ist-Klassifikations-Scores (3) werden jeweils anhand mindestens einer vorgegebenen Metrik (5, 5') bewertet (140);• anhand der hierbei erhaltenen Bewertungen (5a) wird ein Kriterium (6) für die Unterscheidung ermittelt (150), ob Pixel (2a*) der Lern-Eingabe-Bilder (2a) mit ihren jeweiligen Soll-Klassifikations-Scores (3a) zutreffend gelabelt sind;• mit diesem Kriterium (6) werden Pixel (2a*) der Lern-Eingabe-Bilder (2a) in zutreffend gelabelte (6a) und unzutreffend gelabelte (6b) Pixel klassifiziert (160).
Patent DE-102021206694-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Spurwechsels auf einem Verzögerungsstreifen mittels eines Assistenzsystems, Computerprogrammprodukt sowie Assistenzsystem
Inventor: MÜNNING DANIEL
IPC: B60W40/04
Filed: 2021-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines assistierten Spurwechsels (13) auf einen Verzögerungsstreifen (11), bei welchem in Abhängigkeit von einer Fahrereingabe auf einem Fahrstreifen (9a, 9b, 9c) der Fahrspur (8) zumindest teilweise assistiert in eine Beschleunigungseinrichtung (5) eingegriffen wird und der Spurwechsel (13) von dem Fahrstreifen (9a, 9b, 9c) auf den Verzögerungsstreifen (11) zumindest teilweise assistiert durchgeführt wird, wobei mittels einer Schwarmdatenempfangseinrichtung (14) Schwarmdaten (15) von zumindest einem weiteren Kraftfahrzeug, welches einen Spurwechsel (13) auf den Verzögerungsstreifen (11) an einer Überschreitungsposition (17) durchgeführt hat, empfangen werden und in Abhängigkeit von der empfangenen Überschreitungsposition (17) eine Wechselposition (18) zum Spurwechsel (13) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird und der Spurwechsel (13) im Wesentlichen an der bestimmten Wechselposition (18) durchgeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogrammprodukt sowie ein Assistenzsystem (2).
Patent DE-102021207727-A1 (DE)
Title: Prozesseinrichtung und Verfahren zum Dosieren eines Prozessgases in eine Prozesskammer einer Prozesseinrichtung
Inventor: GLATTBACH TOBIAS
IPC: B01J4/00
Filed: 2021-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozesseinrichtung (1) zur Werkstückbearbeitung, insbesondere für die Halbleiterproduktion, mit einer Prozesskammer (2) zur Aufnahme von Werkstücken und zur Durchführung eines Bearbeitungsprozesses unter Verwendung wenigstens eines Prozessgases und mit einer Dosiereinrichtung (3) für wenigstens ein Prozessgas, die fluidisch mit der Prozesskammer (2) verbunden ist und die einen elastisch deformierbar Ausgebildeten Dosierbehälter (4) aufweist, der ein größenvariables Gasvolumen (95) begrenzt und an dem ein Fluidanschluss (5) für eine Gaszufuhr in das Gasvolumen (24) und/oder für eine Gasabfuhr aus dem Gasvolumen (24) ausgebildet ist, sowie mit einer Antriebseinrichtung (6) zur Einleitung einer Deformationsbewegung auf den Dosierbehälter (4) und mit einer Steuereinrichtung (7) zur Ansteuerung der Antriebseinrichtung (6).
Patent DE-102021208373-A1 (DE)
Title: Realisierung eines ausfallsicheren Brake by Wire Systems mittels Zonensteuergeräten
Inventor: MUNTEL TIMM
IPC: B60T7/08
Filed: 2021-08-03
Abstract: Brake-by-Wire System für einen ausfallssicheren Betrieb eines Fahrzeug (100) mittels Zonensteuergeräten (10, 20) umfassend wenigstens ein erstes Zonensteuergerät (10), das in einem ersten Bereich des Fahrzeuges (100) anordbar ist, Funktionen von wenigstens in dem ersten Bereich vorhandenen ersten Fahrzeugkomponenten (11, 12) bedient und die ersten Fahrzeugkomponenten (11, 12) regelt und/oder steuert; ein analoges zweites Zonensteuergerät (20); eine Datenverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Zonensteuergerät (10, 20), über die mittels Sensoren erhaltene Fahrdynamikdaten bereitgestellt werden; eine Betätigungseinrichtung (30), die bei einem Ausfall der Datenverbindung ein Gateway zwischen dem ersten und dem zweiten Zonensteuergerät (10, 20), bei einem Ausfall des ersten Zonensteuergeräts (10) und/oder eines Teils der ersten Fahrzeugkomponenten (11, 12) ein Gateway zu dem zweiten Zonensteuergerät (20) oder bei einem Ausfall des zweiten Zonensteuergeräts (20) und/oder eines Teil der zweiten Fahrzeugkomponenten (21, 22) ein Gateway zu dem ersten Zonensteuergerät (10) bildet, wobei über das Gateway wenigstens ein Teil der ersten und/oder ein Teil der zweiten Fahrzeugkomponenten (11, 12, 21, 22) regel- und/oder steuerbar ist.
Patent DE-102021210225-A1 (DE)
Title: Behandlungsstation, Behandlungsanlage und Verfahren zum Behandeln von Werkstücken
Inventor: LAUER MICHAEL
IPC: B65G49/02
Filed: 2021-09-15
Abstract: Um eine Behandlungsstation zum Behandeln von Werkstücken, insbesondere zum Reinigen und/oder Beschichten von Fahrzeugkarosserien, bereitzustellen, welche eine effiziente Werkstückbehandlung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die Behandlungsstation einen Behandlungsbehälter umfasst, welcher einen Behandlungsraum zur Aufnahme der Werkstücke umgibt, wobei der Behandlungsraum mit einem Fluid flutbar ist, wobei der Behandlungsbehälter mindestens eine Zugangsöffnung zum Einbringen der Werkstücke in den Behandlungsraum und/oder zum Ausbringen der Werkstücke aus dem Behandlungsraum umfasst, wobei der Behandlungsbehälter eine Verschließvorrichtung umfasst, welche ein Verschließelement zum wahlweisen Verschließen und Freigeben der mindestens einen Zugangsöffnung umfasst.
Patent DE-102021213720-A1 (DE)
Title: Verbindung, Kautschukmischung enthaltend die Verbindung, Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, Verfahren zur Herstellung der Verbindung sowie Verwendung der Verbindung als Alterungsschutzmittel und/oder Antioxidationsmittel
Inventor: JACOB ANDREAS
IPC: C08J3/24
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindung, eine Kautschukmischung enthaltend die Verbindung, einen Fahrzeugreifen, der die Kautschukmischung in wenigstens einem Bauteil aufweist, Verfahren zur Herstellung der Verbindung sowie die Verwendung der Verbindung als Alterungsschutzmittel und/oder Antioxidationsmittel.Die erfindungsgemäße Verbindung weist die folgende Formel I) auf:
Patent DE-102021213960-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ändern einer Ladung einer Antriebsbatterie eines Elektrofahrzeugs, Steuergerät für ein Elektrofahrzeug, Computerprogramm und Computerlesbares Medium
Inventor: PRÖBSTL ALMA
IPC: G07C5/08
Filed: 2021-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ändern einer Ladung einer Antriebsbatterie (22) eines Elektrofahrzeugs (20). Das Verfahren weist auf: Empfangen mindestens eines Statussignals, das für einen aktuellen Zeitpunkt und/oder einen aktuellen Standort des Elektrofahrzeugs (20) repräsentativ ist; Ermitteln mindestens einer Route, die voraussichtlich als nächstes mit dem Elektrofahrzeug (20) unternommen wird, anhand einer Datenbank, in der mögliche Routen zugeordnet zu entsprechenden Zeitpunkten und Standorten gespeichert sind; Ermitteln eines Energiebedarfs, der zum Zurücklegen der Route mit dem Elektrofahrzeug (20) benötigt wird, zumindest abhängig von einer Länge der Route, mindestens einer Straßenart, die Teil der Route ist, und einem durchschnittlichen Energiebedarf auf der entsprechenden Streckenart; Ermitteln eines Ist-Ladezustands der Antriebsbatterie (22); Ermitteln eines Soll-Ladezustands der Antriebsbatterie (22) und eines finanziellen Gegenwerts einer Strommenge, die für eine Änderung der Ladung der Antriebsbatterie (22) von dem Ist-Ladezustand auf den Soll-Ladezustand benötigt wird, derart, dass der Energiebedarf durch die Ladung der Antriebsbatterie (22), die dem Soll-Ladezustand entspricht, gedeckt ist, dass ein durchschnittlicher Ladezustand der Antriebsbatterie (22) einer vorgegebenen ersten Optimierungsbedingung entspricht und dass der finanzielle Gegenwert einer vorgegebenen zweiten Optimierungsbedingung entspricht; und Ändern der Ladung der Antriebsbatterie (22) auf den ermittelten Soll-Ladezustand.
Patent DE-102022100366-A1 (DE)
Title: Vorrichtungen mit siliziumdurchführungen, schutzringe und deren herstellungsverfahren
Inventor: KU MIN-FENG
IPC: H01L23/528
Filed: 2022-01-10
Abstract: Halbleiterprodukt aufweisend ein Halbleitersubstrat, einen BEOL-Verdrahtungsabschnitt auf dem Halbleitersubstrat, eine Siliziumdurchführung und einen Schutzring. Das Halbleitersubstrat ist aus einem Halbleitermaterial gebildet. Der BEOL-Verdrahtungsabschnitt weist mehrere Verdrahtungsschichten mit elektrisch leitfähiger Verdrahtung und elektrisch isolierendem Material auf. Die Siliziumdurchführung bietet einen leitfähigen Pfad durch den BEOL-Verdrahtungsabschnitt und das Halbleitersubstrat. Der Schutzring umgibt die Siliziumdurchführung in dem BEOL-Verdrahtungsabschnitt und, in einigen Ausführungsformen, in dem Halbleitersubstrat.
Patent DE-102022101549-A1 (DE)
Title: Künstlicher Schließmuskel
Inventor: BENKE ELISABETH
IPC: A61F2/02
Filed: 2022-01-24
Abstract: Künstlicher Schließmuskel (1, 11, 13, 15), der in die Harnröhre eines Patienten einsetzbar ist, mit einem eine Durchgangsöffnung (3) aufweisenden Gehäuse (2) und einem in der Durchgangsöffnung (3) angeordneten Schließmechanismus, der zwischen einer ersten Stellung, in der die Durchgangsöffnung (3) freigegeben ist, und einer zweiten Stellung, in der die Durchgangsöffnung (3) verschlossen ist, bewegbar ist, wobei der künstliche Schließmuskel (1, 11, 13, 15) wenigstens einen zum Erfassen eines körpereigenen Biosignals ausgebildeten Sensor (7, 12, 14, 16) aufweist oder mit einem derartigen Sensor (7, 12, 14, 16) verbunden ist und eine zum Auswerten des Biosignals ausgebildete Verarbeitungs- und Steuerungseinheit (6) aufweist, durch die der Schließmechanismus in Abhängigkeit des ausgewerteten Biosignals steuerbar ist.
Patent DE-102022102205-A1 (DE)
Title: Radarsensor mit Spülfunktion
Inventor: OLSCHEWSKI FLORIAN
IPC: G01S7/03
Filed: 2022-01-31
Abstract: Radarsensor mit Spülfunktion, der ein bewegliches, ventilartiges Anpasselement aufweist, das zwischen dem Wellenleiter und der Antenne angeordnet ist, sowie einen Druckmittel-Zuführungskanal, der eingerichtet ist zur Aufnahme eines Druckmittels, um das Anpasselement von einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung zu bewegen, sodass das Druckmittel in die Antenne strömen kann, um diese zu reinigen.
Patent DE-102022102351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Nachhärtung eines CSH-Phasen aufweisenden Kalksandsteins durch Carbonatisierung
IPC: C04B28/20
Filed: 2022-02-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Nachhärtung eines CSH-Phasen aufweisenden Kalksandsteins durch Carbonatisierung bei einem Druck zwischen 1 bar und 50 bar und einer Temperatur zwischen 10°C und 75°C in einer kohlenstoffdixoid-haltigen Atmosphäre mit einer CO2-Konzentration > 80%.
Patent DE-102022103072-A1 (DE)
Title: Lichtletterplattenvorrichtung
Inventor: SHINOHARA MASAYUKI
IPC: G09F13/00
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Lichtleiterplattenvorrichtung verringert die Verschlechterung der Gestaltung eines stereoskopischen Bildes, die sich aus einer Änderung des Betrachtungspunktes ergibt. Eine Lichtleiterplatte (11) umfasst eine Einfallsfläche, die Licht empfängt, und einen Lichtwegänderer auf einer Rückfläche, die senkrecht zur Einfallsfläche steht. Das von dem Lichtwegänderer reflektierte Licht erzeugt ein stereoskopisches Bild (IA), das ein in der Nähe erzeugtes Bild (IA1) an einer Abbildungsposition innerhalb eines vorbestimmten Abstands von der Rückfläche und ein.in der Ferne erzeugtes Bild (IA2) an einer anderen Abbildungsposition umfasst. Das in der Nähe erzeugte Bild umfasst einen Bilderzeugungsbereich mit einem größeren Gesamtbereich als ein Bilderzeugungsbereich des in der Ferne erzeugten Bildes.