baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19722147-B4 (DE)
Title: Abgasemissionsreinigungsgerät zum Reinigen von Stickoxiden
Inventor: NAKAMURA KANEHITO
IPC: F02D41/02
Filed: 1997-05-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Abgasemissionsreinigungsgerät für eine Brennkraftmaschine
mit Kraftstoffeinspritzung mit  einer Kraftstoffeinspritzregeleinrichtung
(40) zur Regelung einer Kraftstoffeinspritzung von Kraftstoffeinspritzeinrichtungen
(11–16),
die Zylindern (81–86)
des Motors zugeordnet sind;  einer Vielzahl Katalysatorvorrichtungen
(21, 22) zum Verringern und Reinigen von Stickoxiden, die in einem
Abgaskanal (34–37)
des Motors angeordnet sind;  einer Katalysatoraktivitätsbestimmungseinrichtung
(24–26) zum
Bestimmen einer Aktivität
eines Katalysators der Vielzahl der Katalysatorvorrichtungen (21,
22); und  einer Betriebszustandserfassungseinrichtung (28, 29)
zum Erfassen eines Betriebszustands des Motors, durch Anzeigen von
zumindest einer Hubposition der Zylinder (81–86);  wobei die Katalysatorvorrichtungen
(21, 22)  eine erste Katalysatorvorrichtung (21), die an einer
stromaufwärtigen
Seite des Abgaskanals (34–37)
angeordnet ist, und  eine zweite Katalysatorvorrichtung (22)
umfassen, die in Serie an einer stromabwärtigen Seite der ersten Katalysatorvorrichtung
(21) angeordnet ist; wobei  die Zylinder (81–86)  eine erste Zylindergruppe
(81–83;
81, 83; 81–85)
an einer stromaufwärtigen
Seite der ersten Katalysatorvorrichtung (21) und   eine zweite
Zylindergruppe...
Patent DE-19725109-B4 (DE)
Title: Kupplungsdeckelanordnung
Inventor: MIZUKAMI HIROSHI
IPC: F16D13/71
Filed: 1997-06-13
Granted: 2007-09-20
Abstract: Kupplungsdeckelanordnung
(1) zur Montage an einem Schwungrad (50) eines Motors,  mit
einem Kupplungsdeckel (2) zur Befestigung am Schwungrad (50) des
Motors;  mit einer Druckplatte (3), welche innerhalb des Kupplungsdeckels
(2) mit einer dem Schwungrad (50) zugewandten Reibungsfläche (3a)
angeordnet ist, wobei die Druckplatte (3) zudem einen ringförmigen Vorsprung
(3b) aufweist, der einen ersten Drehpunkt festlegt;  mit einer
Stützplatte
(20), welche innerhalb des Kupplungsdeckels (2) gehalten wird und
in einem radial inneren Bereich vorstehende Bereiche (20b) aufweist,
die axial in beiden Richtungen über
die Dicke der Stützplatte
(20) vorstehen und einen zweiten Drehpunkt festlegen;  mit einer
Membranfeder (4), welche innerhalb des Kupplungsdeckels (2) gestützt wird
und die Druckplatte (3) zum Schwungrad (50) vorspannt, wobei die
Membranfeder (4) um den ersten und zweiten Drehpunkt schwenkbar
ist; und  mit einer konischen Feder (5) mit einem mit der Membranfeder
(4) in Eingriff befindlichen äußeren Radialbereich, wobei
die konische Feder...
Patent DE-19733446-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen einer Masse auf eine Bahn
Inventor: MAIWALD BERTHOLD
IPC: A24C5/47
Filed: 1997-08-02
Granted: 2005-10-27
Abstract: Vorrichtung
zum Auftragen einer fließfähigen Masse
(2) auf eine bewegte Materialbahn (11), insbesondere zum Auftragen
von Leim auf eine Bahn aus Papier, mit einer umlaufenden, an ihrem
Umfang eine aus einem Vorrat (1) entnommene Masseschicht mitführenden Auftragswalze
(7), einer Auftragszone (9), in welcher die Materialbahn (11) mit
der Auftragswalze (7) in Masse übertragenden
Kontakt kommt, und einem die Materialbahn (11) in der Auftragszone
(9) gegen die Auftragswalze (7) drückenden Andruckmittel (13,
23), dadurch gekennzeichnet, daß das
Andruckmittel (13, 23) schmaler als die Materialbahn (11) und die
Auftragswalze (7) ist.
Patent DE-19748040-B4 (DE)
Title: Carbonsäurederivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und pharmazeutische Präparate, die diese Verbindungen enthalten
Inventor: TOMIYAMA TSUYOSHI
IPC: A61P29/00
Filed: 1997-10-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Verbindungen
der allgemeinen Formel (I)  worin R 1  für  R 2  für  steht,  A für worin B Wasserstoff, Aryl
oder o-Niedrigalkyl
bedeutet   steht,  R für  steht,  wobei Niedrigalkyl
jeweils für
geradkettiges oder verzweigtes C 1 -C 5 -Alkyl steht,  oder pharmazeutisch annehmbare
Salze davon.
Patent DE-19836322-B4 (DE)
Title: Pulverlackiergerät
Inventor: YAMAGUCHI MASAYUKI
IPC: B05B15/12
Filed: 1998-08-11
Granted: 2010-04-15
Abstract: Pulverlackiergerät, umfassend:  wenigstens ein Paar von Speichertanks (2, 4) zum Speichern eines Pulverlacks mit hoher Farbhelligkeit entsprechend Beige, Gelb oder Weiß, und eines Pulverlacks mit niedriger Farbhelligkeit entsprechend Schwarz, Dunkelblau, Rot oder Grün;  eine erste Lackzuführungsdurchgangsvorrichtung (10) zum Zuführen eines Lacks aus einem der Speichertanks (2, 4) zu Sprühpistolen (6, 6) in einer Sprühkabine (22);  eine erste Vorrichtung (20) zum Wiedergewinnen einer Mischung von Lacken, welche nicht auf einem Werkstück (17) in der Sprühkabine (22) abgelagert sind;  eine zweite Vorrichtung (40) zum Auswählen und Ausgeben eines der Pulverlacke aus einem der Speichertanks (2, 4) entsprechend der Farbhelligkeit der wiedergewonnenen Mischung;  eine dritte Vorrichtung (45) zum Mischen des in der zweiten Vorrichtung (40) ausgewählten Pulverlacks mit der wiedergewonnenen Mischung, um eine frische Mischung herzustellen; und  eine zweite Lackzuführungsdurchgangsvorrichtung (50) zum Zuführen der frischen Mischung zu den Sprühpistolen (6, 6) als ein Lack mit mittlerer Farbhelligkeit...
Patent DE-19858874-B4 (DE)
Title: Elektrischer Drehschalter
Inventor: LAGIER DANIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-12-19
Granted: 2006-12-14
Abstract: Elektrischer
Drehschalter (10), umfassend einen ortsfesten Teil (12), der für den Einbau
an der Lenksäule
eines Kraftfahrzeugs bestimmt ist, und einen koaxialen (X-X) beweglichen
Teil (14, 16), der für
die drehfeste Verbindung mit dem Lenkrad (70) des Fahrzeugs bestimmt
und im Verhältnis
zum ortsfesten Teil drehbar unter Einfügung von am beweglichen Teil
(14, 16) angebrachten versenkbaren Mitteln zur vorübergehenden
Verriegelung (30, 44) gelagert ist, die ein als Riegel ausgebildetes
elastisches Verriegelungsorgan (44) umfassen, das sich radial in
einer als Schließhaken
ausgebildeten Aufnahme (46) des ortsfesten Teils (12) erstreckt,
und einen Betätigungshebel
(32), der schwenkbar auf dem beweglichen Teil (14, 16) gelagert
ist und der als Rampe ausgebildete Mittel (54) aufweist, die mit
einem Teil (72) des Lenkrads des Fahrzeugs zusammenwirken können, um
die Versenkung des Riegels (44) zu bewirken, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schwenkachse (Y-Y) des Betätigungshebels (32) im Verhältnis zum
beweglichen Teil (14, 16) in Führungsschlitzlöchern (58)
radial beweglich...
Patent DE-19942105-B4 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für Verbrennungskraftmaschine
Inventor: YAMAGUCHI MASASHI
IPC: F16C33/10
Filed: 1999-09-03
Granted: 2007-08-23
Abstract: Schmiervorrichtung
für eine
Verbrennungskraftmaschine, umfassend:  eine Kurbelwelle (15)
mit einer Vielzahl von Wellenzapfen (16) und einer Vielzahl von
Kurbelzapfen (17), die jeweils zwischen den benachbarten Wellenzapfen
(16) angeordnet sind;  eine Vielzahl von Ölbohrungen (18, 19), die in
der Kurbelwelle (15) zur Zufuhr von Schmieröl an sowohl einen Lagerabschnitt
des Wellenzapfens (16), der bei der Verbrennungskraftmaschine zur
Lagerung eines jeden Wellenzapfens (16) vorgesehen ist und an einen
Lagerabschnitt für eine
Pleuelstange, der bei der Verbrennungskraftmaschine zur Lagerung
eines jeden Kurbelzapfens (17) vorgesehen ist, ausgebildet sind;  wobei
die in der Kurbelwelle (15) ausgebildeten Ölbohrungen (18, 19) eine Vielzahl
von ersten Ölbohrungen
(18) umfassen, die sich jeweils von der äußeren Umfläche des Wellenzapfens (16)
zur äußeren Umfläche des
Kurbelzapfens (17) erstrecken und den Wellenzapfen (16) und den Kurbelzapfen
(17) durchdringen und eine Vielzahl von zweiten Ölbohrungen (19) umfassen, die
jeweils den Wellenzapfen (16) durchdringen und sich zur äußeren Umfläche des...
Patent DE-19943133-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Integrieren eines rechteckigen Faseroptikverbinders in einem zylindrischen Verbinder
Inventor: SELFRIDGE RITCH ALLEN
IPC: G02B6/38
Filed: 1999-09-09
Granted: 2014-08-14
Abstract: Zylindrisches Faseroptik-Verbindersystem, bestehend aus einem Stecker (60) und einer Aufnahme (80), wobei der Stecker (60) in die Aufnahme (80) einpassbar ist, wobei sowohl der Stecker (60) als auch die Aufnahme (80) jeweils eine zylindrische Verbinderhülle (63, 82) mit einer Vielzahl von darin eingesetzten, zylindrischen Kontaktanordnungen (1, 30) aufweist, wobei jede zylindrische Kontaktanordnung (1, 30) durch einen Haltezinken (67, 83) in der zylindrischen Verbinderhülle (63, 82) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede zylindrische Kontaktanordnung (1, 30) geeignet ist, um eine Kontaktanordnung eines elektrischen MIL-C-38999-Standardverbinders zu ersetzen, und folgendes aufweist: – ein Faseroptikkabel (3) mit zumindest einer optischen Faser und einem Verstärkungsglied (5); – eine Muffe (2, 33) mit einer Parallelepipedform, wobei in der Muffe (2) das Ende der optischen Faser positioniert ist; – einen Kontaktkörper, welcher zwei Kontakthälften (11, 12; 31, 32) aufweist; wobei die zwei Kontakthälften (11, 12; 31, 32) die Muffe (2, 33) und einen Teil des Faseroptikkabels (3) einschließen, und wobei der Kontaktkörper zumindest eine Schulter (91, 92) sowie eine Pressmuffe (7) an einer von der Muffe (2, 33) abgewandten Seite und einen vor der Pressmuffe (7) angeordneten Zwischenteil (14) aufweist; – einen Kontakthaltebund (10, 40), angeordnet auf dem Zwischenteil (14) des Kontaktkörpers, um die zwei Kontakthälften (11, 12; 31, 32) aneinander zu sichern; und – eine Crimphülse (9, 41), angeordnet auf der Pressmuffe (7), um das Verstärkungsglied (5) des Faseroptikkabels (3) mit der Pressmuffe (7) des Kontaktgehäuses zu verpressen, wobei die Vielzahl von zylindrischen Kontaktanordnungen (1, 30) von hinten in den Stecker (60) bzw. in die Aufnahme (80) einführbar ist, und wobei die jeweilige Schulter (91 bzw. 92) der zylindrischen Kontaktanordnungen (1, 30) über die Haltezinken (67, 83) bewegbar sind, um eine Entfernung der zylindrischen Kontaktanordnungen (1, 30) in Richtung nach hinten zu verhindern.
Patent DE-19946343-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines planaren Sensorelements
Inventor: JACH OLAF
IPC: B32B7/08
Filed: 1999-09-28
Granted: 2007-03-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines planaren Sensorelements zur Bestimmung des
Sauerstoffgehaltes in Abgasen von Verbrennungsmotoren, das ein Schichtsystem
umfasst, bei dem auf eine keramische Folie eine elektrische Isolationsschicht
und auf die elektrische Isolationsschicht eine elektrische Leitschicht
durch Aufdrucken aufgebracht wird und die bedruckte keramische Folie mit
weiteren keramischen Folien zusammenlaminiert und anschließend gesintert
wird, wobei die elektrische Leitschicht eine elektrische Widerstandsschicht
eines Widerstandsheizers (34, 35) ist, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische
Leitschicht (33) vor dem Zusammenlaminieren durch Walzen in die
elektrische Isolationsschicht (32) eingedrückt wird.
Patent DE-19948124-B4 (DE)
Title: Zerlegbare Stapelkiste
Inventor: ROSENFELDT NIELS
IPC: B65D6/20
Filed: 1999-10-06
Granted: 2007-01-04
Abstract: Stapelbare
zerlegbare Kiste (70), mit einer Bodenplatte (72), die auf einer
Mehrzahl von Füßen (74)
getragen wird, mit einer Mehrzahl von Seitenwandplatten (78A, 80A,
82A 78B, 80B, 82B), mit einer Mehrzahl von Gelenkeinrichtungen (84,
86), die die Seitenwandplatten (78A, 80A, 82A 78B, 80B, 82B) miteinander
verbinden, um eine zusammengesetzte Seitenwandumschließung zu
bilden, wobei die Gelenkeinrichtungen (84, 86) so eingerichtet sind,
daß die
Seitenwandplatten (78A, 80A, 82A 78B, 80B, 82B) zu einem Stapel
gefaltet werden können,
wobei  a) die Gelenkeinrichtungen (84, 86) erste und zweite
Gelenkplatten (96, 98) auf weisen, die mittels einer Scharnieranordnung
miteinander verbunden sind und so angeordnet sind, daß sie an
den im Betrieb äußeren Oberflächen der benachbarten
Seitenwandplatten mit Haltemitteln (108) montiert werden können,  b)
mit einer Vielzahl von Bodenklammer-Anordnungen (132) zum lösbaren Halten
der zusammengesetzten Seitenwandumschließung an dem Boden, im aufgebauten
und im zusammengefalteten Zustand, wobei jede der Gelenkplatten
(96, 98) in sich nach...
Patent DE-19959224-B4 (DE)
Title: System bestehend aus einem Elektrokochgerät und einer davon gesonderten Bedieneinheit
Inventor: ESSIG WILLY
IPC: G08C17/00
Filed: 1999-12-08
Granted: 2010-07-01
Abstract: System bestehend aus einem Elektrokochgerät und einer davon gesonderten Bedieneinheit, wobei das Elektrokochgerät ein Glaskeramikkochfeld (2), eine elektrische Funktionseinrichtung und mindestens eine Leistungseinheit zur Steuerung der Leistung der Funktionseinrichtung aufweist, wobei es im wesentlichen frei von Bedienelementen und/oder einer zur Ansteuerung der Leistungseinheit vorgesehenen Steuereinheit ist, wobei es eine Andockeinrichtung (15; 56; 61) aufweist, die zur Anordnung der zur Steuerung des Elektrokochgerätes dienenden Bedieneinheit (10; 55; 60) in einer Andockstellung ausgebildet ist, in der eine in der Bedieneinheit enthaltene Steuereinheit (9) steuerwirksam mit einer in dem Elektrokochgerät vorgesehenen Leistungseinheit (8) verbunden ist, wobei die Andockeinrichtung in einen das Glaskeramikkochfeld (2) des Elektrokochgerätes umgebenden Rahmen (3) außerhalb des Glaskeramikkochfeldes integriert ist.
Patent DE-19963759-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: CLEMENT ALBRECHT
IPC: F02D41/02
Filed: 1999-12-30
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei wenigstens auf der Basis des Fahrerwunsches eine Sollgröße für eine Ausgangsgröße der Antriebseinheit gebildet wird, die durch Steuerung der Antriebseinheit eingestellt wird, wobei ein maximal zulässiger Wert für die Ausgangsgröße vorgegeben ist, bei dessen Überschreiten auf die Ausgangsgröße reduzierend eingewirkt wird, wobei ein Minimalwert des maximal zulässigen Werts der Ausgangsgröße ermittelt wird, und der maximal zulässige Wert wenigstens auf der Basis des Fahrerwunsches unter Berücksichtigung dieses Minimalwerts bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der maximal zulässige Wert der Ausgangsgröße auf der Basis wenigstens eines der folgenden Werte bestimmt wird: – des Bedarfswerts einer Leerlaufregelung an der Ausgangsgröße, – des Bedarfswerts von Nebenverbrauchern an der Ausgangsgröße, – des Bedarfswerts einer Leistungsstabilisierung an der Ausgangsgröße, wobei für diesen wenigstens einen Wert ein Maximalwert vorgegeben wird, bei dessen Überschreiten eine fehlerhafte Bestimmung dieses Wertes erkannt wird.
Patent AU-2012101707-B4 (AU)
Title: Composite Light Weight Gypsum Wallboard
Inventor: YU QIANG
IPC: B32B13/00
Filed: 2012-11-23
Granted: 2013-05-09
Abstract: Abstract A composite gypsum board comprising: a set gypsum core having a dry density; the set gypsum core adjacent to a bonding layer having a dry density, the set gypsum core dry density being less than the bonding layer dry density by a differential of at least about 10 pcf (about 160 kg/m 3 ); the board having a dry density of about 35 pcf (about 560 kg/m 3 ) or less; and the set gypsum core has an average core hardness of at least about 11 pounds (about 5 kg) as determined in accordance with ASTM C473.
Patent AU-2019100876-B4 (AU)
Title: Mobile zoom using multiple optical image stabilization cameras
Inventor: MILLER SCOTT W
IPC: G02B15/12
Filed: 2019-08-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: MOBILE ZOOM USING MULTIPLE OPTICAL IMAGE STABILIZATION CAMERAS In some embodiments, a first camera unit includes a first actuator for moving a first optical package configured for a first focal length. A second camera unit of the multifunction device for simultaneously capturing a second image of a second visual field includes a second actuator for moving a second optical package configured for a second focal length, and the camera system includes a shared magnet positioned between the first camera unit and the second camera unit to generate magnetic fields usable in creating motion in both the first camera actuator and the second camera actuator.
Patent AU-2020100157-B4 (AU)
Title: Telescopic Safety Rail System
Inventor: BUENEMANN ANTON
IPC: E04H17/20
Filed: 2020-01-30
Granted: 2020-06-25
Abstract: Abstract A post for a temporary safety rail system comprising a base for reversible engagement with a floor, a rail holder to hold a rail in reversibly fixed engagement with the post and a plurality of components which are together operable to adjust the height of the post. The post may preferably comprise a first component and a second component wherein the components are slidable about one another to adjust the height. In some embodiments, the second component is concentrically slidable within the first component and in some embodiments, the components are telescopic to adjust the height between 1.9 and 2.5m.
Patent AU-2021106130-B4 (AU)
Title: Fish Recognition System
Inventor: Wong Edmond
IPC: G06N20/00
Filed: 2021-08-20
Granted: 2022-04-07
Abstract: usersr\AppUaa\Koaming\Managc w or\KecenrtunOJVOVAU <Isn Kecogntonb ystCminpecifncation ca - I11 0- 93O op5O( 0/.l.aOx-ZU I 
ABSTRACT 
An apparatus for imaging fish, the apparatus including a body having: a channel extending 
across the body from an opening to an exit, the opening being configured to receive a fish to 
be imaged and the exit being configured to allow the fish to be released from the channel; a 
cavity configured to contain an imaging device and an illumination source; and, a window 
separating the cavity and the channel so that the imaging device can capture an image of the 
fish through the window while the fish is positioned within the channel.
Patent DE-102004001702-B4 (DE)
Title: Vorderbau für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NGUYEN VIET-HUNG
IPC: B62D25/08
Filed: 2004-01-13
Granted: 2007-10-18
Abstract: Vorderbau
für ein
Kraftfahrzeug mit einem im Bereich eines Rades (7) angeordneten,
in einen Motorraum (5) geführten
Längsträger (3)
und mit einem den Längsträger (3)
seitlich überdeckenden
Kotflügel
(6) und mit einer schwenkbar gelagerten Haube (4), dadurch gekennzeichnet,
dass der Längsträger (3)
an seiner Mantelfläche
eine Ausnehmung (9) zur Aufnahme zumindest eines Teilbereichs eines
im Motorraum (5) anzuordnenden Bauteils hat und dass die Ausnehmung
(9) einen Einsatz (14) zur Verstärkung
ihres Randes hat.
Patent DE-102004011724-B4 (DE)
Title: Miniaturisierte Zweiachsen-Piezo-Betätigungseinrichtung
Inventor: POLLAK KLAUS
IPC: B23Q3/00
Filed: 2004-03-10
Granted: 2006-08-10
Abstract: Miniaturisierte
Zweiachsen-Piezo-Betätigungseinrichtung
mit mindestens zwei Piezoaktuatoren (8) sowie kraftübertragenden
Hebelelementen und Festkörper-Biegegelenken
(3–6)
als insgesamt flache, tischförmige
Baugruppe zur Mikropositionierung und Bewegungssteuerung von optischen
oder mechanischen Einheiten, wobei innerhalb eines Trägerrahmens
(1) eine im wesentlichen rechteckige oder quadratische Platte (2)
zur Aufnahme oder Befestigung der zu positionierenden oder zu bewegenden
Einheiten vorgesehen ist, wobei die Platte (2) gegenüber dem
Trägerrahmen
(1) mittels der Festkörper-Biegegelenke
(3–6)
geführt
ist und die Festkörper-Biegegelenke
(3–6)
sich jeweils vom Platteneckbereich zum Trägerrahmen (1) erstrecken,  weiterhin
in zwei orthogonal zueinander liegenden Achsen im Bereich zwischen
Trägerrahmen
(1) und Platte (2) jeweils mindestens ein Piezoaktor (8) angeordnet
ist, wobei diese bewegungsseitig an den jeweils benachbarten, hebelartig
ausgebildeten Festkörper-Biegegelenken
(3–6)
angreifen,  das im Schnittpunkt der orthogonal zueinander liegenden Achsen
befindliche Gelenk als Doppelgelenk zur Entkopplung der Piezoaktoren
(8) ausgebildet und das dem Doppelgelenk diagonal gegenüberliegende
Gelenk als ein Kompensationsgelenk (7) zur Reduzierung der Verkippung der
Platte...
Patent DE-102004017636-B4 (DE)
Title: Hohlträger
Inventor: ROTTER UDO
IPC: B62D25/14
Filed: 2004-04-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Hohlträger (1)
einer Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Cockpitquerträger, mit einem
fest mit dem Hohlträger
(1) verbundenen und dazu koaxialen Verstärkungsträger (2), der zumindest teilweise flächig am
Hohlträger
(1) anliegend innerhalb diesem angeordnet ist, wobei der Verstärkungsträger (2)
gewichtsreduzierende Ausstanzungen (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Verstärkungsträger (2)
ein einseitig offenes Querschnittsprofil aufweist,  – dass der
Verstärkungsträger (2)
an seiner Innenseite (4) zumindest eine Schweißmutter (5) oder eine Stanzeinpressmutter
(5') aufweist,  – dass
der Hohlträger
(1) zumindest eine Öffnung
(6) aufweist, welche mit der zumindest einen Schweißmutter
(5) und/oder mit der zumindest einen Stanzeinpressmutter (5') des
Verstärkungsträgers (2)
fluchtet.
Patent DE-102004031631-B4 (DE)
Title: Fensterheber und Verfahren zur Sicherung eines Kraftfahrzeugs gegen Einbruch
Inventor: SIELHORST BERNHARD
IPC: E05F15/20
Filed: 2004-06-30
Granted: 2008-04-17
Abstract: Fensterheber
mit  – einem
ersten Antrieb (104) und einem zweiten Antrieb (106),  – Mitteln
(120, 122, 124) zur Ansteuerung des ersten und zweiten Antriebs,  wobei
der erste Antrieb und der zweite Antrieb zur formschlüssigen Einleitung
einer Antriebskraft (108) über
Zahnprofile (130) seitlicher Randbereiche (112, 114) eines Fensters
ausgebildet sind und wobei das Zahnprofil eine bauliche Einheit
mit einer Dichtlippe (132) bildet.
Patent DE-102004032604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zusammenbauen eines Solarzellenmoduls
Inventor: SCHULER PETER
IPC: H01L31/18
Filed: 2004-07-06
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Zusammenbauen eines Solarzellenmoduls (12), bestehend aus zwei
zueinander parallelen, an ihrem Rand dicht miteinander verklebten Platten
(9, 10), von denen wenigstens eine lichtdurchlässig ist, zwischen welchen
mehrere Solarzellen (27) angeordnet sind und sich ein von Luft verschiedenes
Gas befindet, wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden:  (a)
Auftragen einer Klebe- und Dichtmasse auf den Rand von wenigstens
einer der beiden Platten (9, 10),  (b) Anbringen der Solarzellen
(27) an wenigstens einer der Platten (9, 10),  (c) Wegbiegen
wenigstens eines Abschnittes einer (9) der beiden Platten von der
gegenüberliegenden
Platte (10), wobei der Abschnitt, der weggebogen wird, einen Randbereich
der Platte (9) einschließt,  (d)
Anordnen der beiden Platten (9, 10) einander gegenüberliegend,  (e)
Annähern
der beiden Platten (9, 10) aneinander, so dass sie mit Ausnahme
des weggebogenen Randbereiches miteinander verkleben,  (f) Abdichten
eines den Zwischenraum zwischen den Platten (9, 10) einschließenden Raumes
am Randbereich des...