baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10310754-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer festen Schienenfahrbahn; Feste Schienenfahrbahn
Inventor: KUERBS RUEDIGER
IPC: E01B1/00
Filed: 2003-03-12
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer festen Schienenfahrbahn mit den Schritten  – Herstellen
einer Betontragplatte (1) mit zumindest zwei äquidistant zueinander verlaufenden
Längskanälen (2),  – Vergießen der
zumindest zwei Längskanäle (2) mit
einer Vergussmasse (3),  – Aufbringen
zumindest einer mit Schienenbefestigungen (4) versehenen Schiene
(5) auf jeweils zumindest einem der Längskanäle (2),  – Ausjustieren
und Fixieren der zumindest einen mit Schienenbefestigungen (4) versehenen
Schiene auf der ausgehärteten
Vergussmasse (3).
Patent DE-10317283-B4 (DE)
Title: Tampondruckmaschine
Inventor: KLEY-BOSLER ANTON
IPC: B41F17/00
Filed: 2003-04-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: Tampondruckmaschine
(10) mit einem Rundschalttisch (12), wenigstens zwei auf dem Rundschalttisch
(12) angeordneten Klischees (16), jeweils einer auf dem Klischee
(16) zwischen einer Ruheposition und einer Einfärbeposition in radialer Richtung
verfahrbar angeordneten Einfärbevorrichtung
(18), und jeweils einem in vertikaler und radialer Richtung verfahrbaren
Tampon (24), wobei der Tampon (24) und die Einfärbevorrichtung (18) an einem
radial verfahrbaren Schlitten (14) befestigt sind.
Patent DE-10329518-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung für eine Schiebetür
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E05D15/06
Filed: 2003-06-30
Granted: 2008-01-24
Abstract: Führungseinrichtung
für eine
Schiebetür,
wobei die Schiebetür
mittels mindestens einem Laufwagen an einer Führungsschiene geführt ist,
die einen innen liegenden Kanal aufweist, in dem der Laufwagen geführt ist,
wobei die Führungsschiene
als Profilteil mit einer ebenen Rückenfläche ausgebildet ist, und wobei
in der Rückenfläche ein
in Längsrichtung
der Führungsschiene
verlaufender Hinterschnitt vorgesehen ist, der zur Aufnahme von
Befestigungselementen für
die Führungsschiene
dient, wobei jedes Befestigungselement einen Kulissenstein aufweist,
der in den Hinterschnitt eingreift, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Führungsschiene
(6) an zwei seitlich neben der Schiebetür (3) angeordneten Seitenteilen
(1, 2) befestigt ist und die Schiebetür (3) und die Seitenteile (1,
2) aus Glas bestehen, dass der Kulissenstein (13) mit einem das
Seitenteil (1, 2) durchsetzenden Befestigungsbolzen (14) zusammenwirkt,
welcher auf der der Führungsschiene
(6) gegenüberliegenden
Seite in mindestens einem an dem Seitenteil (1, 2) anliegenden Lagerbock
(15) gehalten ist,  – und
dass die Schiebetür
(3) und die...
Patent DE-10331540-B4 (DE)
Title: Kryotechnische Drehverbindungsanordnung
Inventor: VALENTIAN DOMINIQUE
IPC: F16L59/14
Filed: 2003-07-11
Granted: 2019-07-11
Abstract: Kryotechnische Drehverbindungsanordnung, umfassend:einen ersten kryotechnischen Leitungsabschnitt (11) und einen zweiten kryotechnischen Leitungsabschnitt (16), welche in Bezug aufeinander eine Rotationsbewegung um eine Rotationsachse (1) der Drehverbindungsanordnung durchführen können,erste Mittel zum Halten des ersten oder des zweiten kryotechnischen Leitungsabschnitts (11 , 16) in der radialen Richtung,zweite Mittel zum Halten des ersten oder des zweiten kryotechnischen Leitungsabschnitts (11 , 16) in Bezug auf den anderen der Abschnitte (11, 16) in der axialen Richtung,wobei die Mittel zum Halten in der radialen Richtung und die Mittel zum Halten in der axialen Richtung die Rotationsachse (1) der Drehverbindungsanordnung definieren,wobei der erste Abschnitt (11) einen zweiwandigen, vakuumisolierten weiblichen Bereich (10) umfasst und wobei der zweite Abschnitt (16) einen zweiwandigen, vakuumisolierten männlichen Bereich (15) umfasst, welcher wenigstens teilweise in den weiblichen Bereich (10) eingreift,eine erste Verbindungsdichtung, welche zwischen ein freies Ende (15a) des in den weiblichen Bereich (10) eingreifenden, männlichen Bereichs (15) und dem ersten oder zweiten Mittel zum Halten zwischengelagert ist,eine zweite Verbindungsdichtung (14), welche zwischen ein freies Ende (10a) des den männlichen Bereich (15) umgebenden, weiblichen Bereichs (10) und das andere der ersten und zweiten Mittel zum Halten zwischengelagert ist, undein Heizmittel (17), welches in der Umgebung der zweiten Verbindung (14) angeordnet ist.
Patent DE-10332994-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung von Plattensubstraten
Inventor: KOBAYASHI HIDEO
IPC: B29C65/48
Filed: 2003-07-18
Granted: 2011-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Plattensubstraten, welche Plattensubstrate (32) mittels eines Klebers verbindet, umfassend:  eine Schleuder (31), welche die mittels Klebers aufeinandergeschichteten Plattensubstrate (32) mit hoher Geschwindigkeit rotiert, um den Kleber zwischen den Plattensubstraten (32) zu verteilen; gekennzeichnet durch einen Klebemechanismus (34), der Licht durch die Plattensubstrate (32) strahlt und den zwischen den Plattensubstraten (32) verteilten Kleber zu härten beginnt, um die Plattensubstrate (32) zusammenzukleben;  einen Übertragungsmechanismus (33), der die verklebten Plattensubstrate (32) an eine andere Stelle bewegt; und  eine Härtungsvorrichtung, die den Kleber härtet.
Patent DE-10342333-B4 (DE)
Title: Beschlagsensor
Inventor: RUETTIGER ANTON
IPC: B60H1/00
Filed: 2003-09-11
Granted: 2011-02-10
Abstract: Messeinrichtung zur Erfassung der Feuchte und Temperatur einer einem Fahrzeuginnenraum zugewandten Oberfläche einer Scheibe, insbesondere einer Windschutzscheibe eines Kraftfahrzeuges, bestehend aus mindestens einem Feuchtesensor (2) und mindestens einem Temperatursensor (3), die auf der Oberfläche der Scheibe angeordnet sind, und einer nachgeschalteten Auswerteeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Sensoren (2, 3) und der Auswerteeinheit eine Signalumwandlungs- und verknüpfungseinheit angeordnet ist und dass die Signalumwandlungs- und Verknüpfungseinheit gemeinsam mit den Sensoren in einem Sensormodul (1) zusammengefasst und auf der Scheibe angeordnet ist und dass dem Sensor (2) zuerst ein Oszillator (4) und anschließend ein Frequenzteiler (5) nachgeschaltet ist und dass der Temperatursensor (3) Teil des Schwingkreises des Oszillators (4) ist.
Patent DE-10350190-B4 (DE)
Title: Bauteil, insbesondere Kolben
Inventor: REICHSTEIN SIMON
IPC: C25D11/04
Filed: 2003-10-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: Bauteil,
insbesondere Kolben für
einen Verbrennungsmotor, mit einem Grundwerkstoff (10), einer darauf
zumindest bereichsweise aufgebrachten, duktilen Rissstopschicht
(12) mit einer Dicke von zumindest 3 μm, die aus Nickel, Silber, Chrom,
Eisen oder einer Legierung mit zumindest einem dieser Metalle besteht,
und einer auf der Rissstopschicht (12) aufgebrachten, zumindest
teilweise anodisierten Aluminiumschicht (14).
Patent DE-10352068-B4 (DE)
Title: Ausbilden von Siliziumnitridinseln für eine erhöhte Kapazität
Inventor: BEINTNER JOCHEN
IPC: H04J1/16
Filed: 2003-11-07
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauelements umfassend die folgenden
Verfahrensschritte:  (a) Ausbilden eines Grabens mit Seitenwänden in
einem Halbleitersubstrat;  (b) Ausbilden einer Oxidmaske auf
einem unteren Bereich der Seitenwände;  (c) Aufbringen mehrerer
Nitridinseln auf der Oxidmaske;  (d) Entfernen eines Teils der
Oxidmaske, der nicht von den mehreren Nitridinseln bedeckt ist,
um im unteren Bereich der Seitenwände Flächen freizulegen;  (e)
Vertiefen der freigelegten Flächen
im unteren Bereich der Seitenwände;  (f)
Entfernen der Nitridinseln; und  (g) Entfernen der Oxidmaske.
Patent DE-19509188-B4 (DE)
Title: Druckdetektor
Inventor: NAGASE KAZUYOSHI
IPC: G01L23/18
Filed: 1995-03-14
Granted: 2004-04-29
Abstract: Druckdetektor mit:  einem Substrat (3);  einer Messwiderstandseinrichtung (25a–25d), die auf dem Substrat ausgebildet ist und deren Widerstandswerte sich als Reaktion auf darauf wirkenden Druck ändern;  einer Temperaturkompensationswiderstandseinrichtung (26a– 26b), die auf dem Substrat (3) zur Temperaturkompensation der Messwiderstandseinrichtung ausgebildet ist;  einer Druckübertragungseinrichtung (1, 2), die mit dem Substrat (3) verbunden ist, zum Übertragen des Drucks auf die Messwiderstandseinrichtung (25a–25d), derart, dass die Messwiderstandseinrichtung (25a–25d) und die Temperaturkompensationswiderstandseinrichtung (26a–26d) innerhalb einer Verbindungsfläche (19) positioniert sind, die sich innerhalb des Bereichs der Unterseite der Druckübertragungseinrichtung (1,2) befindet.
Patent DE-19542031-B4 (DE)
Title: Bodenverfestigungsvorrichtung
Inventor: SCHOENBERGER HELMUT
IPC: E01B2/00
Filed: 1995-11-10
Granted: 2006-03-02
Abstract: Bodenverfestigungsvorrichtung
(1) mit  – einem
in den Boden (9) einsenkbaren Fräsarm
(4), an dem eine Fräskette
(12) in der Längsrichtung
des Fräsarms (4)
umlaufend antreibbar angeordnet ist, an der in ihrer Längsrichtung
hintereinanderliegend angeordnete Bodenfräswerkzeuge (13) befestigt sind,  – und einer
Zuführungsleitung
(61) für
ein Bodenverfestigungsmittel, die in den Bereich der umlaufenden
Fräswerkzeuge
(13) mit einer Auslaßöffnung (62)
mündet,  dadurch
gekennzeichnet,  dass erste Bodenfräswerkzeuge (13) vorgesehen
sind, die Arbeitsschenkel (87) aufweisen, welche gegen die vertikale Längsmittelebene
(38) der Fräskette
(12) und die Umlaufrichtung (U) der Fräskette (12) in einem spitzen
Winkel von vorzugsweise 5 bis 45° geneigt
sind, derart, dass sie eine quer gerichtete Verlagerung des abgelösten Bodens
und damit eine Durchmischung des abgelösten Bodens mit dem zugeführten Bodenverfestigungsmittel
gewährleisten.
Patent DE-19618711-B4 (DE)
Title: Handbetätigte Pumpe
Inventor: GLUTH PETER
IPC: B05B11/00
Filed: 1996-05-09
Granted: 2004-09-23
Abstract: Handpumpe (10) zur Abgabe einer Flüssigkeit in einem Behälter, in Kombination bestehend aus:  – einem Pumpengehäuse (30) mit einem ersten, äußeren Gehäuseende (31) und einem zweiten, inneren Gehäuseende (32) und einem sich zwischen beiden Gehäuseenden (31, 32) erstreckenden Pumpenzylinder (34) mit einer Pumpenzylinderwand (36) und mit einem sich radial nach außen erstreckenden Flansch (38), der mit dem Pumpengehäuse (30) eine Einheit bildet,  – einer Belüftungsöffnung (39), die sich durch die Pumpenzylinderwand (36) des Pumpengehäuses (30) erstreckt,  – einem Verschluß (40), der auf einem Behälterhals befestigt werden kann und eine mittlere Öffnung (42) hat, durch die sich das erste Gehäuseende (31) des Pumpengehäuses (30) hindurch erstreckt,  – einer Hülse (70) innerhalb des Pumpenzylinders (34), welche eine zylindrische Innenwand (71) und eine zylindrische Außenwand (72) aufweist und mittels Rastelementen (74, 75) an der Zylinderwand (36) des Pumpengehäuses (30) dicht befestigt ist,  – einem Ringkragen (76), der ein...
Patent DE-19618960-B4 (DE)
Inventor: GELLERT JOBST ULRICH
IPC: B29C45/30
Filed: 1996-05-10
Granted: 2008-02-21
Abstract: Injection molding apparatus having several side gate seals (24) extending radially from a heated nozzle (10). The nozzle has a locating flange portion (76) which is received in an opening (12) in the mold. This laterally locates the nozzle (10) while allowing it to be advanced for mounting of the side gate seals (24) and then retracted to an assembled position where it is longitudinally located by the side gate seals (24) being received in the mold. Thus, the nozzle (10) is longitudinally located in the same plane (124) as the gates (18) and in one embodiment a melt distribution manifold (44) is free to float with the rear ends (46) of the nozzles. This also provides for differences in the thermal expansion due to possible different operating temperatures. <IMAGE>
Patent DE-19633696-B4 (DE)
Title: Airbagabdeckklappe
Inventor: PHILLION JACK A
IPC: B60R21/217
Filed: 1996-08-21
Granted: 2008-01-03
Abstract: Airbagabdeckklappe
(80)  mit zumindest einer gekrümmten Außenkante (94),  wobei die
Airbagabdeckklappe (80) über
ein langgestrecktes durchgehendes Biegescharnier (84) an einem Fahrzeug
befestigbar ist,  wobei das Biegescharnier (84) an einer gekrümmten Verbindungslinie
(182) mit Abstand zur gekrümmten
Außenkante
(94) und im wesentlichen parallel dazu mit der Airbagabdeckklappe
(80) verbunden ist,  wobei das Biegescharnier (84) eine geradlinige
Biegelinie (180) aufweist, die von der Verbindungslinie (182) beabstandet
ist, und  wobei das Biegescharnier (84) an mindestens einem
Ende der Biegelinie (180) einen geschwächten Abschnitt (192, 198)
aufweist, der beim Öffnen
der Airbagabdeckklappe (80) einreißt.
Patent DE-19637070-B4 (DE)
Title: Zusatzschaltung für Multimediakommunikation
Inventor: PETER ERHARD
IPC: H04N7/173
Filed: 1996-09-12
Granted: 2006-12-07
Abstract: Zusatzschaltung
für Multimediakommunikation
und -anwendungen in Gebäuden
mit bereits installierten Koaxialkabelnetzen und Fernsprechleitungen, die
an einem Übergabepunkt
mit dem Breitbandverteil- oder
Bildkanal- oder Satellitenverteilnetz und über einen Endverzweiger mit
dem Fernsprechnetz verbunden sind, wobei eine Einkoppelschaltung
(13) und eine Auskoppelschaltung (13') die Zusatzschaltung bilden
und über
die Einkoppelschaltung (13) am Übergabepunkt
(ÜP) eines Breitbandverteil-
oder Bildkanalnetzes (5) ein Rückkanal für das Fernsprechnetz
(4) in das Koaxialkabel (9') eingespeist oder eingekoppelt wird,
der am Ort des jeweiligen Endgerätes
an der Anschlussdose als Kombidose (14) oder im Endgerät selbst
durch die Auskoppelschaltung (13') wieder ausgekoppelt oder getrennt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkoppelschaltung (13) zwischen dem
Koaxialkabel (9, 9') dem Übergabepunkt
(ÜP) für das Breitbandverteil-
bzw. Bildkanalnetz (5) und dem Netzabschluss (16) für das Fernsprechnetz
(4) angeordnet ist, die für
den Hinweg aus einem Tiefpass (TP), einem Mischer (M), dem eine
Trägerfrequenz
(f1) zugeführt
wird,  einem Bandpass (BP) und einem Summierglied...
Patent DE-19705588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen zweier Bauteile
Inventor: SCHNEEWEISS MANFRED
IPC: B62D17/00
Filed: 1997-02-14
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Verstellen zweier Bauteile zueinander, mit zumindest zwei Einstellelementen (36,
38; 64, 66), die in einem der beiden Bauteile geführt sind
und die auf einer gemeinsamen Befestigungsschraube (30), die die
beiden Bauteile (16, 18, 20) durchdringt, angeordnet und mit dieser
drehfest verbunden sind, so dass die Einstellelemente (36, 38; 64,
66) durch Drehbetätigung der
Befestigungsschraube (30) um ihre eigene Schraubenachse (32) gemeinsam
verstellbar sind, wobei die beiden Einstellelemente (36, 38; 64,
66) eine unterschiedliche Exzentrizität (e 1  und
e 2 ) und/oder eine zueinander versetzte Anordnung
derart aufweisen, dass sie einen definierten Verstell-Drehpol (i)
bilden, um den die Schraubenachse (30) eine Kippbewegung ausführt.
Patent DE-19722270-B4 (DE)
Title: Filterhalterung mit Deckel
Inventor: RINCKLEB THILO
IPC: B01D46/42
Filed: 1997-05-28
Granted: 2007-06-28
Abstract: Filterhalterung,
bestehend aus einem Filterschacht (10) zur Aufnahme eines Filters
(12) für
eine Heizungs- oder Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, mit einem
Deckel (14) zum Schließen
des Filterschachts (10), und eine Öffnung (18) des Filterschachts
(12) wenigstens eine Ausformung (20; 24) aufweist, so daß im Bereich
der Ausformung (20; 24) ein Rand (22) der Öffnung (18) einen Abstand (a)
zum Filter (12) aufweist und das Filter (12) ergreifbar ist, wobei
der Filterschacht (10) Dichtelemente (26) aufweist zum Abdichten
des in den Filterschacht (10) eingeschobenen Filters (12) gegenüber den
Filterschachtwänden
und der Deckel (14) auf seiner Innenseite Dichtelemente (26; 28)
aufweist zum Abdichten des in den Filterschacht (10) eingeschobenen
Filters (12) gegenüber
dem Deckel (14), wobei die Dichtelemente durch von der Filterschachtwand
und der Innenseite des Deckels vorstehende Dichtrippen gebildet
sind, die in die Ränder
des Filters eindrücken
oder als parallel verlaufende Dichtrippen vorgesehen sind, zwischen
welchen das Filter abdichtend eingeschoben wird.
Patent DE-19740204-B4 (DE)
Title: Drosselvorrichtung für Verbrennungsmotoren
Inventor: HASHIMOTO YOSHIKATSU
IPC: F02D11/10
Filed: 1997-09-12
Granted: 2005-07-14
Abstract: Drosselvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, mit  – einer
drehbaren Drosselklappe (24), die auf einer Drosselklappenwelle
(18) befestigt ist,  – einem
Motor (12) zum Öffnen
und Schließen
der Drosselklappe (24), wobei die Drosselklappenwelle (18) durch
ein Drehmoment des Motors (12) angetrieben wird, das über einen
Untersetzungsgetriebemechanismus (9, 10, 11) derart übertragen
wird, daß die
Drosselklappenwelle (18) vom Motor (12) in Öffnungs- und Schließrichtung
der Drosselklappe (24) gedreht werden kann, und  – einem
Anfangsöffnungsgrad-Einstellmechanismus
zum Einstellen eines Anfangsöffnungsgrades
der Drosselklappe (24), der aufweist:  – ein Kopplungsglied (42, 70),
das in einem Öffnungsbereich
der Drosselklappe (24), der größer als
der Anfangsöffnungsgrad
ist, zusammen mit der Drosselklappenwelle (18) dreht,  – einen
ersten Anschlag (6), der die Drehung des Kopplungsglieds (42, 70)
in Schließrichtung über die
dem Anfangsöffnungsgrad
entsprechende Stellung hinaus begrenzt,  – eine Eingriffseinrichtung
(3, 3', 38), die drehfest auf der Drosselklappenwelle (18) gelagert
ist, und  – eine...
Patent DE-19747636-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpenventil
Inventor: EINHAUS ROLF
IPC: F04B53/00
Filed: 1997-10-29
Granted: 2007-11-15
Abstract: Ventil
mit einem Ventilkörper
(12), der einen Niederdruckanschluss (16) und eine Hochdruckdurchgangsbohrung
(13) aufweist, für
eine Hochdruckpumpe mit einem Zylinderkörper (2), in dem ein Plunger
(4) verschiebbar geführt
ist, wobei der Ventilkörper
(12) mit seiner einen Seite in das freie Ende des Zylinderkörpers (2)
eingreift und auf seiner anderen Seite in einer Ventilaufnahme (9)
gelagert ist, und wobei das freie Ende des Zylinderkörpers (2)
und die Ventilaufnahme (9) mit gegeneinander verspannbaren Verbindungsflanschen
(7, 8) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12)
mit einer in einem etwa gleichen Abstand zu seinem Zentrum umlaufenden,
nach außen
weisenden Schulter (18) als Anlage für umlaufende Dichtungen (19a,
19b) ausgerüstet
ist, wobei die Ventilaufnahme (9) und das freie Ende des Zylinders
(2) mit von innen nach außen
sich um etwa 45° erweiternden
Anlageschultern zur Anlage der querschnittlich etwa dreieckigen
Dichtungen (19a, 19b) am Außenumfang des
Ventilkörpers
(12) ausgerüstet
sind.
Patent DE-19757729-B4 (DE)
Title: Gliederschürze
Inventor: EISNER KARL HEINZ
IPC: B23Q11/08
Filed: 1997-12-23
Granted: 2004-09-16
Abstract: Gliederschürze, insbesondere zur Abdeckung bewegbarer Werkzeugmaschinenteile, mit einer Vielzahl von gelenkig verbundenen Gliedern (2), die jeweils eine einen Abdeckungsflächenabschnitt bildende Großfläche (2b) und sich daran anschließende Seitenflächen aufweisen, wobei die einzelnen Glieder (2) mittels Gliederverbindern (3) verbunden sind, die sich zwischen jeweils zwei Gliedern (2) befinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenflächen zweier benachbarter Glieder (2) in einer Streckstellung zumindest abschnittsweise aneinander anliegen und dass die Seitenflächen mit an den Großflächen (2b) angrenzenden Abschnitten derart aneinander anliegen, dass die einzelnen Großflächen (2b) der Glieder (2) in der Streckstellung bündig sind.
Patent DE-19758547-B4 (DE)
Title: Ball grid array for semiconductor component - has substrate plate dimensions forming multiple of dimensions of individual substrate parts
Inventor: LEE SHAW WEI
IPC: H01L21/68
Filed: 1997-05-13
Granted: 2005-01-20
Abstract: The matrix comprises a plate (20) of substrate material, fitted with numerous conductive balls (30). The dimensions of the plate, which can be divided into individual substrates (24), are a multiple of the dimensions of the individual substrates Preferably, the plate has rated break points between the individual substrates, with a semiconductor chip allocated to each substrate. In a typical arrangement two substrate plates are set in a stack. The semiconductor chip and the conductive balls are located on different substrate sides.
Patent DE-19837933-B4 (DE)
Title: Verfahren zur phasenrichtigen Erfassung eines Erdschlusses in einem mehrphasigen Drehstromnetz
Inventor: FUCHS PAUL
IPC: G01R31/02
Filed: 1998-08-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Verfahren zur Überwachung eines elektrischen Energienetzes mit hochohmig geerdetem Sternpunkt zur schnellen Ermittlung einer einen Erdschluß speisenden Phase dadurch gekennzeichnet, daß nach Überschreiten eines Grenzwertes für den Strom oder die Spannung am Transformatorsternpunkt die Phasenlage des Stromes oder der Spannung am Transformatorsternpunkt mit der Phasenlage des Stromes oder der Spannung der einzelnen Phasen des Energienetzes verglichen wird, wobei  die Phasenlage des Stromes am Transformatorsternpunkt dadurch ermittelt wird, daß ein Stromwandler in den Stromkreis des Sternpunktes zum Erdungspotential eingebaut ist und die Phasenlage des Stromes der einzelnen Phasen dadurch ermittelt wird, daß ein Stromwandler in die jeweilige Phase eingebaut ist, oder  die Phasenlage der Spannung am Transformatorsternpunkt dadurch ermittelt wird, daß ein Spannungswandler die Spannung über den festen hochohmigen Erdungswiderstand mißt und die Phasenlage der Spannung der einzelnen Phasen dadurch ermittelt wird, daß ein Spannungswandler die Spannung vor den Reaktoren mißt, und  der Vergleich der Signale der Phasen...
Patent DE-19840007-B4 (DE)
Inventor: MALISCH ROMAN
IPC: B62D53/12
Filed: 1998-09-02
Granted: 2009-03-19
Abstract: A coupling system for a semitrailer has the services connector (16) on a flexible feed attached to the tractor unit. The connector head is gripped at the end of a servo arm (20) which swings the connector into contact with the socket (18) on the front of the trailer. The servo arm is movable in three dimensions and the coupling head is guided into the coupling position by guide plates (14b) on the front of the trailer. This enables the driver to connect the services without leaving the cab.
Patent DE-19858848-B4 (DE)
Title: Höheneinstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: WITTIG WERNER
IPC: B60N2/16
Filed: 1998-12-19
Granted: 2005-03-24
Abstract: Fahrzeugsitz,
insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzgestell (2), das zur
Höheneinstellung
eines Sitzträgers
(12) gegenüber
einer Basis (4) mit vorderen (6) und hinteren Schwingen (8) versehen
ist,  welche am oberen Ende einerseits über ein Schubgelenk (D, 12')
und andererseits über
ein Drehgelenk (Q) mit dem Sitzträger (12) und am unteren Ende
jeweils über
Drehgelenke (A, B) mit der Basis (4) verbunden sind,  wobei
im Bereich des oberen Endes der Schwinge (8) zugleich ein Drehgelenk
(C) angeordnet ist, welches gemeinsam mit den Drehgelenken (B) und
(Q ein starres Dreieck bildet, bei dem die Strecke BQ geringfügig größer als
die Strecke BC ist, das Drehgelenk (C) über eine Koppel (10) mit dem
Drehpunkt (D) des Schubgelenks (D, 12') verbunden ist,  und
der Winkel zwischen der Koppel (10) und der Schwinke (6) durch einen
die Schwinge (6) und die Koppel (10) im Drehpunkt (D) angreifenden
Getriebemotor (14) verstellbar ist, der am...