baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304287-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein kontinuierlich variables Getriebe
Inventor: TANIGUCHI HIROJI
IPC: F16H61/662
Filed: 2003-02-03
Granted: 2010-11-25
Abstract: Steuergerät für ein kontinuierlich variables Getriebe (14), das das Übersetzungsverhältnis unter Verwendung einer Betriebsfluidliefer- und -Abgabevorrichtung (50) zum Ändern der Strömungsrate eines Betriebsfluides steuert, das in den Gangschaltmechanismus eintritt und diesen verlässt, wobei das Steuergerät Folgendes aufweist:  eine Hydrauliksteuersignalberechnungsvorrichtung (124), die ein hydraulisches Steuersignal berechnet, das zu der Betriebsfluidliefer-Abgabevorrichtung (50) ausgegeben wird;  eine Fluidvolumenerfassungsvorrichtung (120), die eine Änderung bei dem Betriebsfluidvolumen innerhalb des Gangschaltmechanismus über eine vorbestimmte Zeitspanne erfasst, während der ein Gangschaltvorgang voranschreitet;  eine Fluidvolumenabschätzvorrichtung (122), die eine Änderung des Betriebsfluidvolumens innerhalb des Gangschaltmechanismus über die vorbestimmte Zeitspanne auf der Grundlage des Hydrauliksteuersignals abschätzt und  eine Korrekturvorrichtung (126), die eine Hydrauliksteuersignal-zu-Strömungssteuerabgabe-Kennlinientabelle für die Betriebsfluidliefer-Abgabevorrichtung (50) auf der Grundlage der Abweichung des Wertes, der durch die Fluidvolumenerfassungsvorrichtung (120) erfasst wird, von dem Wert, der durch die Fluidvolumenabschätzvorrichtung (122) abgeschätzt wird, korrigiert.
Patent DE-10315002-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Sanitärkeramik-Gegenständen
Inventor: SCHWERER PETER
IPC: B28B11/12
Filed: 2003-04-02
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Sanitärkeramik-Gegenständen, bei
dem zunächst
ein grüner Formling
hergestellt, dieser mittels einer Handhabungs- oder Transporteinrichtung
ggfs. in eine Glasierstation und dann in einen Ofen eingebracht
und dort zum fertigen Sanitärkeramik-Gegenstand gebrannt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) bei der Herstellung
des grünen
Formlings (1) an diesen eine Anformung (5) angebracht wird, die
nicht Teil der Form des fertigen Sanitärkeramik-Gegenstandes ist;  b)
die Handhabungs- oder Transporteinrichtung den grünen Formling
(1) und den gebrannten Sanitärkeramik-Gegenstand
an der Anformung (5) ergreift und festhält;  c) die Anformung (5)
abschließend
von dem gebrannten Sanitärkeramik-Gegenstand
entfernt wird.
Patent DE-10336314-B4 (DE)
Inventor: TESCHNER HELMUT
IPC: B60R16/02
Filed: 2003-08-07
Granted: 2006-04-06
Abstract: A roof element slides in a roof's direction regarding a holding frame (HF) (12) fixed on bodywork. A first electric device (ED) makes electric contact with a first contact element (CE). A second CE (16) on the HF links to a second ED fixed on bodywork. One of two CEs has first (24) and second (26) areas fitted behind each other in the roof's direction. An independent claim is also included for a method for making contact in a first electric device on a roof element sliding in a roof's direction regarding the holding frame fixed on the vehicle's bodywork.
Patent DE-10340703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur nahtlosen Beschichtung von Substraten sowie beschichtetes Substrat
Inventor: HENTSCHEL RUEDIGER
IPC: C23C16/44
Filed: 2003-09-04
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
(1) zum nahtlosen Vakuumbeschichten von Substraten (3), welche  – mindestens
eine Fall- oder Wurfstrecke (28, 280, 281, 282) für die zu
beschichtenden Substrate (3), und  – eine Einrichtung zum Vakuumbeschichten
der Substrate während
des Falls oder Wurfs entlang der Fall- oder Wurfstrecke umfaßt,  gekennzeichnet
durch eine Auffangeinrichtung (30) für die Substrate (3), welche
ein nachgiebiges Auffangmaterial, oder eine Hubeinrichtung, oder
ein Transportband umfaßt.
Patent DE-10340839-B4 (DE)
Title: Insassenerkennungssystem für ein Insassenschutzsystem in einem Fahrzeug
Inventor: KIRIBAYASHI SHINICHI
IPC: B60R21/16
Filed: 2003-09-04
Granted: 2009-02-05
Abstract: Insassenerkennungssystem
(1) für ein
Insassenschutzsystem (43, 44) in einem Fahrzeug, mit:  einer
Körperbauerkennungsvorrichtung
(21–24),
welche den Körperbau
eines Fahrzeuginsassen erkennt; und  einer Bestimmungsvorrichtung
(10, S3–S7)
für einen
Sitzbelegungszustand, welche einen Sitzbelegungszustand durch den
Insassen auf der Grundlage von Insassenkörperbaudaten, welche den von
der Körperbauerkennungsvorrichtung
(21–24)
erkannten Körperbau
wiedergeben, bestimmt, wobei:  der bestimmte Sitzbelegungszustand
dem Insassenschutzsystem (43) zugeführt wird, und  der bestimmte
Sitzbelegungszustand abhängig
von einem Fahrzustand des Fahrzeugs gespeichert wird,  gekennzeichnet
durch  eine Bestimmungsvorrichtung (S2) für einen Fahrzustand, welche
einen ersten Fahrzustand oder einen zweiten Fahrzustand bestimmt,
wobei:  die Bestimmungsvorrichtung (10, S3–S7) für den Sitzbelegungszustand
den Sitzbelegungszustand bestimmt, den bestimmten Sitzbelegungszustand
abspeichert und den bestimmten Sitzbelegungszustand dem Insassenschutzsystem
(43) zuführt,
wenn der Fahrzustand als erster Fahrzustand bestimmt wird; und  die
Bestimmungsvorrichtung (10, S3–S7)
für den
Sitzbelegungszustand den Sitzbelegungszustand aufrechterhält, welcher
während
des ersten Fahrzustands bestimmt wurde, und diesen Sitzbelegungszustand
dem Insassenschutzsystem...
Patent DE-10348733-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Käse und erzeugter Käse
Inventor: ABEELEN SUZANNE JOANNA VAN
IPC: A23C19/02
Filed: 2003-10-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Käse, in
dem Käsemilch
mit üblichen
Starterkulturen und Labmaterialien zur Erzeugung von Käsebruch
und Molke vermischt wird, der Käsebruch
anschließend
von der Molke getrennt wird, der Käsebruch auf übliche Weise
durch Pressen und Formen in Käse
umgewandelt wird und die noch feine Käsebruchpartikel enthaltene
Molke einer Bearbeitung unterzogen wird, um die Partikel auf eine
Abmessung zu zerkleinern, bei der sie sich in einer wasserhaltigen Umgebung
während
der Gerinnung nicht absetzen und die Suspension der zerkleinerten
feinen Käsebruchpartikel
der Käsemilch
zugefügt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß die feinen Käsebruchpartikel
eine Abmessung bis 2 mm haben und bis auf eine Abmessung < 250 μm mechanisch
zerkleinert werden.
Patent DE-10350790-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: YOSHIMURA SHINICHI
IPC: H01F7/128
Filed: 2003-10-29
Granted: 2007-01-04
Abstract: Magnetventil,
welches einen Ventilabschnitt (1) mit einem Ventilelement (20),
welches in Kontakt mit einem Ventilsitz (15, 16) kommt und sich
von diesem abhebt, um einen Durchgang zu schalten, und einen Magnetabschnitt
(2) zum Antreiben des Ventilelementes (20) aufweist, wobei  der
Magnetabschnitt (2) ein festes magnetisches Element (32), eine Spule
(31), eine zylindrische magnetische Abdeckung (34), welche die Spule
(31) umgibt und ein äußeres Profil
des Magnetabschnittes (2) bildet, eine magnetische Platte (35),
welche benachbart zu dem Spulenkörper
(30) in der magnetischen Abdeckung (34) vorgesehen ist, und einen
sich bewegenden Kern (33) aufweist, welcher gleitbar in zentrale Öffnungen
(30a, 35a) eingepasst ist, welche so ausgebildet sind, dass sie
durch die magnetische Platte (35) und den Spulenkörper (30)
hindurchgehen, und welcher durch das feste magnetische Element angezogen wird,
dadurch gekennzeichnet,  dass die Spule um einen Spulenkörper (30)
gewickelt ist und  dass ein elektrisch isolierender Film (41)
auf der gesamten...
Patent DE-10354552-B4 (DE)
Title: Behälter für die Aufnahme von Schüttgut
Inventor: SCHOLL HELMUT
IPC: B65D88/28
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-09-06
Abstract: Behälter für die Aufnahme
von Schüttgut,
mit balkenartigen, den Behälterraum
(2, 3) oberhalb des Bodens durchquerenden Barrieren (4, 5, 7), welche
unter Abtragung von Schüttgutlast über die
Behälterwand
(1) den im Behälterraum
(2, 3) durch Schüttgutlast
erzeugten Maximalwert der Flächenpressung
herabsetzen, wobei mehrere Anordnungen aus jeweils mehreren solchen,
zueinander horizontal im Abstand angeordnete Barrieren (4, 5) in
verschiedenen Höhen übereinander
angeordnet und die Barrieren (4, 5) wenigstens einer Anordnung zu
den Barrieren der nächst
höheren
Anordnung horizontal versetzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
die Barrieren (4, 5) aller Anordnungen zu den Barrieren der jeweils
nächst höheren Anordnung
gleichmäßig um die
halbe Breite der Barrieren und den halben Abstand zwischen den Barrieren versetzt
sind.
Patent DE-10362238-B4 (DE)
Title: Machine for ironing shaped surfaces, in particular, cuffs and/or collars of shirts and similar items comprises a top unit constituted as a flexible band which carries a flexible area heating element
Inventor: FRIEDRICH GUENTER
IPC: D06F71/22
Filed: 2003-04-30
Granted: 2012-08-30
Abstract: The machine for ironing shaped surfaces, in particular, cuffs and/or collars of shirts and similar items comprises a top unit (5) constituted as a flexible band (15) which carries a flexible area heating element, and is held at its opposite ends by a displacement equalizing bracket (17).
Patent DE-19642006-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für stufenlos veränderliches Getriebe
Inventor: TOUKURA NOBUSUKE
IPC: F16H59/42
Filed: 1996-10-11
Granted: 2011-12-01
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines stufenlos veränderlichen Getriebes, das in einem Kraftfahrzeug verwendet wird. Das Getriebe kann mit einem veränderlichen Übersetzungsverhältnis betrieben werden, um eine Antriebskraft von seiner Eingangswelle zu seiner Ausgangswelle zu übertragen. Ein Sollwert für die Drehzahl der Eingangswelle des Getriebes wird auf der Grundlage von erfaßten Betriebsbedingungen einschließlich der Fahrzeugbeschleunigung berechnet. Auf der Grundlage der erfaßten Fahrzeugbeschleunigung wird ein Korrekturfaktor pro vorgegebener Einheitszeit berechnet, wenn die erfaßte Fahrzeugbeschleunigung bei losgelassenem Gaspedal einen Schwellenwert übersteigt. Der Korrekturfaktor wird zum Soll-Eingangswellendrehzahlwert addiert, um den Soll-Eingangswellendrehzahlwert in ansteigender Richtung in Intervallen der vorgegebenen Einheitszeit zu korrigieren. Der Schwellenwert wird erniedrigt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit ansteigt. Das Übersetzungsverhaltnis wird so gesteuert, daß die Eingangswellendrehzahl mit dem korrigierten Sollwert in Übereinstimmung gebracht wird.
Patent DE-19742037-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abfallerkennung einer magnetbetriebenen Vorrichtung
Inventor: THIES HOLGER
IPC: H01F7/18
Filed: 1997-09-24
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zur Abfallerkennung einer magnetbetriebenen Vorrichtung mit einem
Anker, insbesondere eines Magnetventils (MV), wobei die Spule des Magnetventils
durch einen Schaltregler (SR) oder einen Mikrocontroller (μC) im Zwei-Punkt-Betrieb
mit einem Strom (i) versorgt wird, und wobei zum Einschalten ein
hoher Strom, und im Haltebetrieb ein verminderter Strom durch die
Spule des Magnetventils geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine sich
im Moment des Abfalls des Ankers ergebende, besondere Periodenform
des Spulenstroms i durch eine elektronische Auswertung erkannt wird.
Patent DE-19743766-B4 (DE)
Title: In vertikaler und horizontaler Ebene stapelbare Halbleiterchip-Gehäuse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SHIN MYEONG-JIN
IPC: H01L21/50
Filed: 1997-10-02
Granted: 2009-06-18
Abstract: In vertikale und horizontale Ebene stabelbares Halbleiterchip-Gehäuse, enthaltend:  – einen rechteckigen Halbleiterchip (2) mit einer Bezugsfläche, auf der eine Schaltung und mehrere Bondflecken (1) ausgebildet sind;  – einen Gehäusekörper (3) mit einer Vertiefung (3a), in die der Halbleiterchip (2) eingesetzt ist;  – stufenförmig ausgeschnittene Schlitze (3b), die senkrecht entlang einer Längsseite der Vertiefung (3a) an einer Längsseite des Gehäusekörpers (3) ausgebildet sind;  – mehrere stufenförmige Isolierteile (3c) jeweils mit einem ersten Bereich (3c-1) zwischen den stufenförmig ausgeschnittenen Schlitzen (3b) und mit einem zweiten Bereich (3c-2) im Schlitz, der sich vertikal vom ersten Bereich (3c-1) erstreckt;  – ein leitendes Element (4) mit einer Oberseite, einer Untersteite und einer Seitenfläche entlang einer Seitenfläche des stufenförmig ausgeschnittenen Schlitzes (3b) des Gehäusekörpers (3), wobei das leitende Element (4) in jedem der ausgeschnittenen Schlitze (3b) zwischen benachbarten ersten Bereichen (3c-1) der stufenförmigen Isolierteile (3c) befestigt ist, so dass das...
Patent DE-19752345-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Beeinflussen des Betriebsmanagements eines Kraftfahrzeugs bei hohen Temperaturen an den Bremsen
Inventor: HATTWIG PETER
IPC: B60T17/18
Filed: 1997-11-26
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zum Beeinflussen des Betriebsmanagements eines Kraftfahrzeugs bei
hohen Temperaturen an den Bremsen,  – bei dem ein Überschreiten
einer aktuellen Bremsentemperatur (T) im Vergleich zu einer vorgegebenen
Grenztemperatur (T G ) erfasst wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
ein Eingriff in das Betriebsmanagement in Abhängigkeit definierter, aus Betriebsparametern
des Fahrzeugs ermittelter Fahrverhaltensformen des Fahrers sowie
dem Vorliegen einer Grenztemperaturüberschreitung vorgenommen wird,  – wobei
eine erste Fahrverhaltensform (A) durch niedrige Fahrgeschwindigkeit
(v) mit intensiver Bremsenbetätigung (Bergabfahrt)
gekennzeichnet ist, und  – eine
zweite Fahrverhaltensform (B) durch hohe Fahrgeschwindigkeit (v)
und häufiges
Bremsen mit hoher Bremsleistung gekennzeichnet ist, und  – dass bei
Vorliegen der ersten Fahrverhaltensform (A) und Grenztemperaturüberschreitung
sowie ausgeschaltetem Fahrzeugmotor ein Wiedereinschalten des Fahrzeugmotors
verhindert wird, und  – dass
bei Vorliegen der zweiten Fahrverhaltensform (B) und Grenztemperaturüberschreitung
die Fahrgeschwindigkeit (v) begrenzt wird.
Patent DE-19804041-B4 (DE)
Title: Dobby zur Steuerung der Bewegungen der Schaftrahmen eines Webautomaten
Inventor: ERIKSSON AKE
IPC: D03C1/12
Filed: 1998-02-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Dobby
(1) zur Steuerung der Bewegungen (SKR) der Schäfte (2) in einem Webautomaten
(V) zwischen den Fachpositionen oben (SKL''), unten (SKL') und geschlossen
(SKL), der Tritthebel (10, 10', 10'', 10''', 10'''') aufweist, die
den Schäften
(2) zugeordnet sind und mittels einer Antriebsvorrichtung (20) zu
betätigen
sind und die sich, wenn die Antriebsvorrichtung (20) ihre Rotation (R)
ausführt,
je nach gesteuertem Zusammenwirken zwischen miteinander zu verbindenden
Fangteilen (12, 14, 15) in verschiedene Stellungen (ML, UL, OL)
bewegen,  – wobei
jeder Tritthebel (10, 10', 10'', ...) auf einer Tritthebelachse
(9) angeordnet ist und auf den ihm zugeordneten Schaft (2) über eine
Verbindungsanordnung (3, 4, 5, 6, 7) einwirkt,  – wobei
die zusammenwirkenden Fangteile (12, 14 bzw. 12, 15) für jeden
Tritthebel (10, 10', 10'', ...) jeweils am Tritthebel (10, 10',
10'', ...) und an an der Tritthebelachse (9) angebrachten Hebeln
(16, 17) angeordnet sind und  – wobei das gesteuerte...
Patent DE-19834143-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verändern der Steuerzeiten von Gaswechselventilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere Nockenwellenverstelleinrichtung mit Flügelrad
Inventor: HAAG MICHAEL DIPL ING
IPC: F15B15/12
Filed: 1998-07-29
Granted: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellen-Verstelleinrichtung mit Flügelrad für eine Brennkraftmaschine, bestehend aus einem mit einer Kurbelwelle in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (2) und einem drehfest mit einer Nockenwelle (7) verbundenen Flügelrad (8). Das Antriebsrad (2) weist einen durch eine Umfangswand (3) und zwei Seitenwände (4, 5) gebildeten Hohlraum (6) auf, in den das an seiner Radnabe (9) mit mindestens einem Flügel (10) ausgebildete Flügelrad (8) eingesetzt ist. Innerhalb des Hohlraumes (6) des Antriebsrades (2) wird durch Begrenzungswände (11) mindestens eine Arbeitskammer (13) gebildet, welche durch jeweils einen Flügel (10) des Flügelrades (8) in jeweils zwei hydraulische Druckräume (16, 17) unterteilt werden. Die Begrenzungswande (11) des Antriebsrades (2) stehen dabei über axiale Dichtelemente oder Dichtspalte mit der Radnabe (9) des Flügelrades (8) in Dichtkontakt, während die Flügel (10) des Flügelrades (8) über axiale Dichtelemente oder Dichtspalte mit der Umfangswand (3) des Antriebsrades (2) in Dichtkontakt stehen. Erfindungsgemäß weisen die freien Stirnseiten (12, 14) der Flügel (10) des Flügelrades (8) und/oder der radialen Begrenzungswände (11) des Antriebsrades (2) jeweils eine durch den Druck des hydraulischen Druckmittels an die Innenseite der Umfangswand (3) des Antriebsrades (2) bzw. an die Radnabe (9) des Flügelrades (8) anpreßbare sowie als einteiliges Dichtelement zwischen zwei Druckräumen (16, 17) der Vorrichtung (1) ausgebildete, elastische Dichtfedern (18) auf.
Patent DE-19840133-B4 (DE)
Title: Montageelement zur Positionierung und Verbindung von beabstandeten Bauteilen und Verbindungsstellen unter Verwendung des Montageelements
Inventor: JONAT JOCHEN
IPC: F16B5/02
Filed: 1998-09-03
Granted: 2009-07-09
Abstract: Montageelement (10) zur Positionierung und Verbindung von mindestens einem Hinterbauteil (3) und einem von diesem beabstandeten Vorderbauteil (2), wobei das Montageelement mit einem Verbindungselement (16) zusammenwirkt, das diese Bauteile in Montageöffnungen (4) axial durchdringt und in das Montageelement eindringt, wobei  – das Montageelement (10) in seiner Außenabmessung derart auf die zu verbindenden Bauteile (2, 3) abgestimmt ist, dass es die Montageöffnungen (4) aller Bauteile, ausgenommen der des Vorderbauteils (2), durchdringt;  – das Montageelement (10) aus einer Hinterhülse (11) und einer Vorderhülse (12) besteht, die entlang einer Gleitfläche (14) mit axialer Steigung lose ineinander greifen;  – die Gleitfläche (14) eine axiale Verschiebung der beiden Hülsen (11, 12) zueinander ermöglicht;  – das Eindringen des Verbindungselements (16) in das Montageelement (10) ein tieferes Ineinandergreifen der Hülsen (11, 12) auslöst; und  – aus diesem tieferen Ineinandergreifen der Hülsen (11, 12) eine seitliche Verschiebung der Hülsen zueinander oder eine Erweiterung...
Patent DE-19840850-B4 (DE)
Title: Leerlaufanlaßschalter
Inventor: TSUKAMOTO KAZUMASA
IPC: B60R16/02
Filed: 1998-09-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: Leerlaufanlaßschalter
mit:  ersten und zweiten stationären Kontakten, die konzentrisch um
eine Achse in einem Schaltersockel (1) angeordnet sind, und einem
um die Achse schwenkbaren Rotor (2) mit ersten und zweiten Rotorkontakten,
die den ersten bzw. zweiten stationären Kontakten zugeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die ersten und zweiten stationären Kontakte
in einem im wesentlichen gleichen ersten Radialabstand zur Achse
und in einem Winkelabstand zueinander angeordnet sind und der erste
und zweite Rotorkontakt entsprechend dem ersten bzw. zweiten stationären Kontakt
im gleichen ersten Radialabstand zur Achse und in einem Winkelabstand
zueinander angeordnet sind.
Patent DE-19844968-B4 (DE)
Title: Leseverstärkerschaltung und Verfahren zum Betreiben der Leseverstärkerschaltung
Inventor: JAIN RAJ KUMAR
IPC: G11C7/14
Filed: 1998-09-30
Granted: 2005-11-03
Abstract: Leseverstärkerschaltung  mit
mindestens einem ersten und mindestens einem zweiten Leseverstärker (PSA,
NSA)  zum Auslesen von binären
Daten aus den Speicherzellen (MCL, MCR) eines Halbleiterspeichers
und zur Verstärkung
des ausgelesenen binären
Datensignals,  wobei die ersten und die zweiten Leseverstärker (PSA, NSA)
zueinander komplementär
aufgebaut sind,  wobei die ersten und die zweiten Leseverstärker (PSA, NSA)
jeweils zwischen zwei paarweise angeordneten und zueinander komplementären Bitleitungen
(BITL, BITR), die jeweils einer Speicherspalte des Halbleiterspeichers
zugeordnet sind, angeordnet sind,  mit jeweils einem, jedem
Leseverstärker
(PSA, NSA) zugeordneten Halbleiterschalter (P3, N3),  wobei
der Lastausgang (P, N) eines Halbleiterschalters (P3, N3) mit dem
ihm zugeordneten Leseverstärker
(PSA, NSA) verbunden ist,  wobei über die Halbleiterschalter
(P3, N3) der jeweils zugeordneten Leseverstärker (PSA, NSA) diese jeweils
mit einem Versorgungspotential (VDD, VSS) beaufschlagbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  mindestens eine erste und mindestens eine
zweite, jeweils einem Leseverstärker
(PSA, NSA) zugeordnete Referenzspannungsquelle...
Patent DE-19852873-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Einstellung wenigstens einer optischen Einrichtung  eines Fahrzeugs
Inventor: BEIL THEO
IPC: B60R1/02
Filed: 1998-11-16
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vorrichtung
zur Einstellung wenigstens einer optischen Einrichtung eines Fahrzeugs,  a)
welche eine Erfassungseinrichtung (11) zur Ermittlung der Augenposition
(P) einer Bedienperson aufweist und  b) welche eine Auswerte-
und Steuereinheit (13) umfasst, der das Signal der Erfassungseinrichtung
(11) zugeführt
ist,  c) wobei die Auswerte- und Steuereinheit (13) eine Einstelleinrichtung
(15, 17, 19) zur Einstellung der Winkelstellung einer Informationen
liefernden Oberfläche
oder zur Einstellung der Winkelstellung eines die Erkennbarkeit
dieser Information, beeinflussenden optischen Elements der wenigstens
einen optischen Einrichtung (3, 7, 9) oder eine Einstelleinrichtung
zur Einstellung der optischen Eigenschaften der wenigstens einen
optischen Einrichtung (3, 7, 9, 12) in Bezug auf die Augenposition
so einstellt, dass die optische Einrichtung bei Betrachtung ohne
räumliche
Verschiebung der Augenposition gewünschte Informationen liefert
und/oder die Erkennbarkeit der Informationen optimiert wird,   dadurch
gekennzeichnet,  d) dass die Informationen liefernde Oberfläche durch
die Oberfläche
eines wenigstens um eine Achse schwenkbaren, Anzeigeinformationen
lieferndes Elements...
Patent DE-19905305-B4 (DE)
Title: Wähl-Schaltkoppelstange, insbesondere für eine Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: JUERGENS RAIMUND
IPC: F16H61/26
Filed: 1999-02-09
Granted: 2009-07-09
Abstract: Wähl- oder Schaltkoppelstange, insbesondere für eine Schaltvorrichtung eines Kraftfahrzeuggetriebes,  1.1 die einerseits über einen Schaltwellenhebel (14) mit einer Getriebeschaltwelle (13) eines Kraftfahrzeuggetriebes (12) und  1.2 andererseits über einen Umlenkhebel (24, 25) einer unmittelbar am Gehäuse des Kraftfahrzeuggetriebe angeordneten Getriebekonsole (11) mit einer zu einem Schalthebel führenden Übertragungseinrichtung (22)  1.3 jeweils beweglich in Verbindung steht; wobei  2.1 die Verbindung als Kugelkopf/Kugelpfannen-Verbindung (23, 5) und  2.2 die jeweilige Kugelpfanne (5) als separat herstellbares Lagerelement (4) ausgebildet ist;  3. für das Lagerelement (4) ist ein Material mit schwingungsdämpfenden Eigenschaften vorgesehen.
Patent DE-19956465-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für einen Daten-E/A-Puffer
Inventor: KIM DONG KYEUN
IPC: H03K19/0175
Filed: 1999-11-24
Granted: 2013-04-11
Abstract: Steuerschaltung für einen Daten-Eingangs/Ausgangs-Puffer mit: – einem Daten-E/A-Kontaktfleck (21) zum Eingeben oder Ausgeben von Daten; – einem Dateneingangspuffer (22) zum Eingeben von über den Daten-E/A-Kontaktfleck (21) empfangenen Daten in einen SDRAM auf ein Steuersignal (DOEB) hin, wobei der Dateneingangspuffer (22) in einem Lesemodus deaktivert ist; – einem Datenausgangspuffer (23) zum Ausgeben der Daten im SDRAM über den Daten-E/A-Kontaktfleck (21) in einem Lesemodus in Abhängigkeit vom Steuersignal (DOEB); – einer Steuereinheit (24) zur Erzeugung des Steuersignals (DOEB) in Abhängigkeit eines Taktsignals (CLK) und eines Lesebefehlsignals (READE) zur Steuerung des Dateneingangspuffers (22) und des Datenausgangspuffers (23); wobei einer der Dateneingangspuffer (22) und Datenausgangspuffer (23) in Abhängigkeit eines Levels des Steuersignals (DOEB) aktiviert wird, wobei der Dateneingangspuffer (22) Folgendes aufweist: – einen ersten PMOS-Transistor (31), dessen Drain mit einem Konstantspannungsanschluss verbunden ist, dessen Source mit einem Eingangsanschluss der internen Schaltung des SDRAM verbunden ist, und mit einem...