baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013021093-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: FUHGE BRUNO
IPC: H03K17/965
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Bedienvorrichtung, insbesondere eine Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät, weist einen Drehbetätigungsknopf (12), welcher an einer Bedienblende (10) derart montierbar ist, dass ein Träger (14) des Drehbetätigungsknopfes (12) relativ zur Bedienblende (10) um eine Rotationsachse (15) drehbar ist, eine Drehwinkelerfassungsvorrichtung (16, 20) zum Erfassen einer Winkellage des Trägers (14) des Drehbetätigungsknopfes (12) und eine Steuervorrichtung (24), welche mit der Drehwinkelerfassungsvorrichtung (16, 20) verbunden ist und ausgestaltet ist, um ein von der Drehwinkelerfassungsvorrichtung erzeugtes Messsignal auszuwerten, auf. Der Drehbetätigungsknopf (12) weist ferner ein Bedienelement (26), welches drehfest an dem Träger (14) angebracht ist und zumindest teilweise elastisch verformbar ausgebildet ist, und eine Sensoranordnung (28), welche drehfest an dem Träger (14) angebracht ist und ausgestaltet ist, um eine Verformung des Bedienelements (26) zu erfassen, auf. Die Steuervorrichtung (24) ist mit der Sensoranordnung (28) des Drehbetätigungsknopfes (12) verbunden und ausgestaltet, um ein von der Sensoranordnung (28) erzeugtes Messsignal auszuwerten.
Patent DE-102013100155-A1 (DE)
Title: Mechanische Schnittstelle, Modulsystem und Maschine
Inventor: WULFSBERG JENS PETER
IPC: B23B31/00
Filed: 2013-01-09
Abstract: Um eine, insbesondere funktions- und prinziphybride, mechanische Schnittstelle (13) im Bereich der Mikrobearbeitung für eine angepasste und somit wettbewerbsfähige Fertigung bereitzustellen, wird eine mechanische Schnittstelle (13) für die Kopplung von einem Modul an einen Modulträger oder für die Kopplung von zwei Modulen umfassend eine erste Schnittstellenkomponente (14), eine zweite modulseitige Schnittstellenkomponente (15), wobei die Schnittstellenkomponenten (14, 15) zueinander komplementär sind, ein Positionierungsmittel zur wiederholbaren Positionierung der zweiten Schnittstellenkomponente (15) an der ersten Schnittstellenkomponente (14) in einer vorbestimmten Position und ein Haltemittel zur Halterung der zweiten Schnittstellenkomponente (15) an der ersten Schnittstellenkomponente (14) vorgeschlagen, wobei die Schnittstelle (13) ein Datenübertragungsmittel (27a, 27b) zur Übertragung von Daten zwischen der ersten Schnittstellenkomponente (14) und der zweiten Schnittstellenkomponente (15) und ein Leistungsübertragungsmittel (28a, 28b) zur Übertragung von elektrischer Leistung zwischen der ersten Schnittstellenkomponente (14) und der zweiten Schnittstellenkomponente (15) aufweist.
Patent DE-102013103783-A1 (DE)
Title: Seltenerdgranat-Szintillator und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: JIANG HAOCHUAN
IPC: G01T1/164
Filed: 2013-04-15
Abstract: Ein Detektor zum Nachweisen von Strahlung hoher Energie ist offenbart. Der Detektor weist szintillierendes Material mit einer Granatstruktur auf, das Gadolinium, Yttrium, Cer, Gallium und Aluminium einschließt. Das szintillierende Material ist ausgedrückt als    (Gd 1-x-y-z Y x A y Ce z ) 3+u (Ga 1-m-n Al m D n ) 5-u O 12 :wFO,    worin A Lutetium, Lanthan, Terbium, Dysprosium oder eine Kombination davon ist, D Indium, Scandium oder eine Kombination davon ist, F ein zweiwertiges Ion ist, 0 ≤ x < 0,2, 0 < y < 0,5, 0,001 < z < 0,05, 0 < u < 0,1, 0 ≤ n < 0,2, 0,3 < m < 0,6 und 10ppm ≤ w ≤ 300ppm und y/x > 1 ist.
Patent DE-102013104276-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Anpassung wenigstens eines Ausleuchtparameters in einem lokalen Ausleuchtabschnitt eines Ausleuchtbereichs
Inventor: EICHHORN KARSTEN
IPC: B60Q1/16
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Anpassung wenigstens eines Ausleuchtparameters einer Ausleuchtvorrichtung (20) in zumindest einem lokalen Ausleuchtabschnitt (110) des Ausleuchtbereichs (100) einer Lichtfunktion vor einem Fahrzeug (200), aufweisend die folgenden Schritte: – Überwachen eines Ist-Werts (I) der Ausleuchtung in zumindest einem lokalen Ausleuchtabschnitt (110) des Ausleuchtbereichs (100), – Vergleich des Ist-Werts (I) mit einem Soll-Wert (S) für die Ausleuchtung in diesem zumindest einen lokalen Ausleuchtabschnitt (110), – Anpassen wenigstens eines Ausleuchtparameters der Ausleuchtvorrichtung (20) zur wenigstens teilweisen Kompensation eines Unterschieds zwischen dem Ist-Wert (I) und dem Soll-Wert (S) in diesem zumindest einen lokalen Ausleuchtabschnitt (110).
Patent DE-102013105335-A1 (DE)
Title: Befestigungselement, Befestigungsanordnung mit einem Befestigungselement sowie Verwendung eines Befestigungselements
Inventor: HAUKE HORST
IPC: B62D27/06
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (40) für eine Befestigungsanordnung zur Verbindung zweier Bauteile (20, 24), insbesondere zur Befestigung von Abdeckungen (22) bei Kraftfahrzeugen (10), mit einem Anbindungsbereich (42) zur Aufnahme an einem Basisbauteil (20), einem Koppelbereich (52) zur zumindest teilweise formschlüssigen Kopplung mit einem Gegenbereich (74) eines korrespondierenden Gegenelements (70), und mit einem zumindest partiell elastisch ausgebildeten Verformungsbereich (58), der eine Verformung des Befestigungselements (40), insbesondere eine Verlagerung zumindest des Koppelbereichs (52) in Richtung auf das Basisbauteil (22), erlaubt, wobei der Verformungsbereich (58) bei zunehmender Verformung eine der Verformung entgegengerichtete Rückstellkraft bereitstellt, wobei der zunehmenden Verformung in einem ersten, ausgelenkten Zustand des Befestigungselements (40) eine zunehmende Rückstellkraft und in einem zweiten, gestauchten Zustand des Befestigungselements (40) eine Rückstellkraft entgegenwirkt, die geringer als eine maximale Rückstellkraft im ersten Zustand ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Verwendung eines solchen Befestigungselements (40) sowie eine Bauteilanordnung mit einem solchen Befestigungselement (40).
Patent DE-102013107676-A1 (DE)
Title: Hebel für einen Stabilisator für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜRMANN HELMUT
IPC: B60G21/055
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hebel (1) für einen Stabilisator für ein Kraftfahrzeug. Der Hebel (1) weist ein Krafteinleitungselement (2) zur Verbindung mit einer Drehwelle des Stabilisators auf. Der Hebel (1) weist eine Kopplungsstange (3) auf. Der Hebel (1) und die Kopplungsstange (3) sind aus einem Faserverbundwerkstoff hergestellt. Der Hebel (1) und die Kopplungsstange (3) sind starr miteinander verbunden. Die Kopplungsstange (3) weist mindestens einen Biegeabschnitt (8) auf. Der Hebel (1) und die Kopplungsstange (3) sind einstückig hergestellt. Der Hebel (1) ist U-Profil-förmig ausgestaltet. Der Hebel (1) weist eine Verrippung (15) auf. Die Kopplungsstange (3) weist ein Verbindungselement (11) zur Verbindung der Kopplungsstange (3) mit einer Radaufhängung des Kraftfahrzeugs auf.
Patent DE-102013108887-A1 (DE)
Title: Druckluftreifen und Herstellungsverfahren eines Druckluftreifens
Inventor: SHIMOMURA KAZUO
IPC: B29D30/60
Filed: 2013-08-16
Abstract: Ein Druckluftreifen weist ein Gummiglied auf, das aus einem Gummibandwicklungskörper gebildet wird, indem spiralförmig ein Gummiband aufgewickelt wird. Das Gummiband beinhaltet ein zusammengesetztes Gummiband, das aus einem nichtleitfähigen Gummi gebildet wird, und einem leitfähigen Gummi, der teilweise den nichtleitfähigen Gummi überdeckt. Das zusammengesetzte Gummiband weist eine flache Querschnittsform auf und wird allmählich in seiner Dicke zu beiden Enden verjüngt. Der leitfähige Gummi weist einen Querschnittbereich von gleich oder weniger als 3% eines Querschnittbereiches des zusammengesetzten Gummibands auf, und bildet eine Oberfläche in einer Seite und eine Oberfläche in der anderen Seite in beiden Enden des zusammengesetzten Gummibandes. Die zusammengesetzten Gummibänder die benachbart in der Breitenrichtung sind, werden teilweise überlappt, und eine leitfähige Trasse wird bereitgestellt aus dem leitfähigen Gummi, der zwischen den zusammengesetzten Gummibändern verbunden ist.
Patent DE-102013114355-A1 (DE)
Title: Verfahren, vorrichtung und computerprogramm zur digitalen übertragung von nachrichten
Inventor: GRANIG WOLFGANG
IPC: H04L69/40
Filed: 2013-12-18
Abstract: Ausführungsformen betreffen eine Steuerung (2), betreibbar zum Übertragen; von digitalen Datennachrichten zu einem Empfänger (4) über eine Kommunikationsstrecke (6), die mindestens einen ersten (6a) und einen zweiten Übertragungspfad (6b) aufweist, wobei die Steuerung (2) einen ersten Signalanschluss (8a) für den ersten Übertragungspfad (6a) und einen zweiten Signalanschluss (8b) für den zweiten Übertragungspfad (6b) umfasst. Der erste Signalanschluss (8a) ist betreibbar zum digitalen Übertragen einer ersten Nachricht zu dem Empfänger (4) gemäß einer ersten Übertragungstechnik und der zweite Signalanschluss (8b) ist betreibbar zum digitalen Übertragen einer zweiten Nachricht zu dem Empfänger (4) gemäß einer zweiten, anderen Übertragungstechnik.
Patent DE-102013200538-A1 (DE)
Title: Method for controlling a system variable of control system for e.g. diesel engine for motor car, involves setting the manipulated variable more intense limited with a change of operating condition for predetermined period
Inventor: KIRSTAETTER THOMAS
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-01-16
Abstract: The method involves determining an offset value from the actual value and a target value of the system variable. The offset value is provided to a controller of control system. A manipulated variable (34) is outputted by the controller based on the offset value. The manipulated variable is set more intense limited with a change of the operating condition for a predetermined period. An independent claim is included for a device for controlling a system variable of control system.
Patent DE-102013200681-A1 (DE)
Title: Referenzsolarzellenanordnung
Inventor: BRACHMANN STEFAN
IPC: G01J1/04
Filed: 2013-01-17
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Referenzsolarzellenanordnung, die eine Solarzelle mit einer ersten Solarzellenhauptoberfläche und einer zweiten Solarzellenhauptoberfläche und ein Gehäuse (41), in dem die Solarzelle eingefasst ist, aufweist. Das Gehäuse (41) weist ein Anschlussfeld (2) auf, mithilfe dessen sich, abgehend von der Solarzelle, eine das Gehäuse (41) verlassende elektrische Verbindung einrichten lässt. Die Solarzelle ist auf derjenigen der beiden Hauptoberflächen, die nicht zur Bestrahlung mit einfallendem Licht vorgesehen ist, nicht vollflächig elektrisch kontaktiert.
Patent DE-102013205929-A1 (DE)
Title: Variable Nockensteuerung während des Abschaltens und Anlassen eines Motors
Inventor: WANG YAN
IPC: F02D13/08
Filed: 2013-04-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern eines Aktuators für eine variable Nockensteuerung (Variable Cam Timing, VCT) offenbart. Das Verfahren enthält Folgendes: während des Abschaltens des Motors, Verstellen der Nockenwellenposition mittels eines elektrischen VCT-Aktuators zu einer Soll-Anfangsposition, Anlegen eines ersten Stroms an den elektrischen VCT-Aktuator, um die Soll-Anfangsposition beizubehalten, und während des Anlassens des Motors, bevor eine Nockenwellenpositionsrückmeldung verfügbar wird, Anlegen eines zweiten Stroms an den elektrischen VCT-Aktuator, um die Soll-Anfangsposition beizubehalten.
Patent DE-102013207542-A1 (DE)
Title: Gatedielektrikumsschutz
Inventor: PRABHU MANJUNATHA GOVINDA
IPC: H02H9/04
Filed: 2013-04-25
Abstract: Es wird ein Schutz eines Gatedielektrikums durch eine Gatedielektrikumsschutzschaltung bereitgestellt, die mit einem gefährdeten Transistor verbunden ist. Die Schutzschaltung wird aktiviert, um die Spannung entlang des Gatedielektrikums unter dessen Durchbruchspannung zu verringern. Bei Auftreten eines ESD-Ereignisses wird die Schutzschaltung aktiviert. Die Schutzschaltung stellt eine Schutz- oder eine ESD-Vorspannung zum Verringern einer Spannungsdifferenz zwischen einem Gate des gefährdeten Transistors und einem Substrat unter die Durchbruchspannung des Gatedielektrikums bereit.
Patent DE-102013207551-A1 (DE)
Title: Flaschenverschluss zum Verschließen einer Flasche
Inventor: PENNER PAUL
IPC: B65D45/00
Filed: 2013-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flaschenverschluss zum Verschließen einer Flasche (42), mit einem Dichtkörper (12), der ausgebildet ist zum Verschließen einer Flaschenöffnung (48) der Flasche (42), und einer Sicherungsvorrichtung, die ausgebildet ist zum formschlüssigen Verbinden des Dichtkörpers (12) mit der Flasche (42), wobei der Dichtkörper (12) und die Sicherungsvorrichtung durch Drehen relativ zueinander aus einer Verschluss-Stellung, in der der Dichtkörper (12) formschlüssig mit der Flasche (42) verbunden ist, in eine Freigabe-Stellung, in der der Dichtkörper aus der Flaschenöffnung (48) entfernbar ist, bringbar sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Dichtkörper (12) einen Dichtabschnitt (20) hat, der ausgebildet ist, um mit einer Innenfläche (50) eines Flaschenkopfs der Flasche (42) dichtend zusammenzuwirken, sodass der Flaschenverschluss (10) transportsicher ist, und zumindest eine Befestigungslasche (24), die ausgebildet ist zum formschlüssigen Zusammenwirken mit einem Wulst (46) des Flaschenkopfs, aufweist, und dass die Sicherungsvorrichtung einen Sicherungsring (14) besitzt, wobei die Befestigungslasche (24) und der Sicherungsring (14) getrennte Bauteile sind.
Patent DE-102013208421-A1 (DE)
Title: Sharing einer Grafikverarbeitungseinheit unter vielen Anwendungen
Inventor: CAMERON CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: G06F9/50
Filed: 2013-05-07
Abstract: Eine Technik zur Ausführung einer Mehrzahl von Anwendungen auf einer GPU. Die Technik weist ein Erstellen einer ersten Verbindung an eine erste Anwendung und einer zweiten Verbindung an eine zweite Anwendung, ein Erstellen eines universellen Verarbeitungskontexts, der von der ersten Anwendung und der zweiten Anwendung gemeinsam genutzt wird, ein Senden eines ersten Auslastungszeigers an eine erste Warteschlange, die zu der ersten Anwendung allokiert ist, wobei der erste Auslastungszeiger auf eine erste Auslastung zeigt, die von der ersten Anwendung erzeugt ist, ein Senden eines zweiten Auslastungszeigers an eine zweite Warteschlange, die zu der zweiten Anwendung allokiert ist, wobei der zweite Auslastungszeiger auf eine zweite Auslastung zeigt, die von der zweiten Anwendung erzeugt ist, ein Sendes des ersten Auslastungszeigers an eine erste GPU-Warteschlange in der GPU, und ein Senden des zweiten Auslastungszeigers an eine zweite GPU-Warteschlange in der GPU auf, wobei die GPU konfiguriert ist zum Ausführen der ersten Auslastung und der zweiten Auslastung gemäß dem universellen Verarbeitungskontext.
Patent DE-102013208621-A1 (DE)
Title: Gestell eines Computertomographiegerätes aus Mineralguss und Herstellungsverfahren eines solchen Gestells
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragestruktur für ein Computertomographiegerät, welche zumindest teilweise aus Mineralguss hergestellt ist. Insbesondere ist die vorliegende Tragestruktur eine stationäre und/oder eine kippbare CT-Gantry. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Herstellungsverfahren einer solchen Tragestruktur sowie ein Computertomographiegerät mit einer solchen Tragestruktur.
Patent DE-102013211755-A1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
Inventor: DOHMS RALF
IPC: F04B9/04
Filed: 2013-06-21
Abstract: Hochdruckpumpe (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, zum Fördern eines Fluides, insbesondere Kraftstoff, z. B. Diesel, umfassend eine um eine Rotationsachse (26) rotierbar gelagerte Antriebswelle (2) mit wenigstens einem Nocken (3), wenigstens zwei Kolben (5), wenigstens zwei Zylinder (6) zur Lagerung der wenigstens zwei Kolben (5) und die Kolben (5) je eine Kolben-Längsachse (16) aufweisen und die Kolben-Längsachsen (16) bei einer Projektion der Kolben-Längsachsen (16) in Richtung der Rotationsachse (26) der Antriebswelle (2) auf eine fiktive Projektionsebene senkrecht zu der Rotationsachse (26) in einem Winkel zueinander ausgerichtet sind, wobei sich die wenigstens zwei Kolben (5) mittelbar mittels je eines Abstütztelementes (14) mit einer Abstütz-Rollfläche (15) auf einer Wellen-Rollfläche (4) der Antriebswelle (2) mit dem wenigstens einen Nocken (3) abstützen, so dass von den wenigstens zwei Kolben (5) eine Translationsbewegung aufgrund einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (2) ausführbar ist, wobei die Kolben-Längsachsen (16) der Kolben (5) einen axialen Abstand in Richtung der Rotationsachse (26) der Antriebswelle (2) aufweisen.
Patent DE-102013211993-A1 (DE)
Title: Bauteilverbindung
Inventor: LAUDAN ALEXANDER
IPC: F16B5/06
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine formschlüssige, lösbare Bauteilverbindung mit einem ersten Bauteil und einem männlichen Fixierelement, das mindestens zwei koaxial zueinander angeordnete, miteinander verbundene Kugeln oder zwei koaxial zueinander angeordnete, miteinander verbundene kugelige Abschnitte aufweist, und das von dem ersten Bauteil absteht. Ein zweites Bauteil ist so angeordnet, dass das männliche Fixierelement in eine Ausnehmung des zweiten Bauteils ragt. Das zweite Bauteil weist mindestens eine Sperrausnehmung auf, durch die oder in die sich ein Sperrelement erstreckt, das von außen her an dem männlichen Fixierelement anliegt und formschlüssig zwischen die Kugeln oder die kugeligen Abschnitte eingreift und sich dadurch einem Abziehen des zweiten Bauteils von dem männlichen Fixierelement widersetzt.
Patent DE-102013212478-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: G01N27/12
Filed: 2013-06-27
Abstract: Es wird eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Erfassung einer Konzentration eines Gases bzw. einer Gaskomponenten sowie der Verwendung einer derartigen Vorrichtung bzw. eines derartigen Verfahrens beschrieben. Hierzu ist vorgesehen, dass die als Gassensor ausgestaltete Vorrichtung wenigstens ein Sensorelement mit einer gassensitiven Schicht sowie ein Heizelement zur Erwärmung der gassensitiven Schicht aufweist. Das Heizelement ist dabei derart eingerichtet, dass es die sensitive Schicht vor der Erfassung auf eine gewünschte Temperatur erwärmen kann und/oder während der Erfassung auf einer gewünschten Temperatur halten kann. Darüber hinaus ermöglicht das Heizelement auch, die gassensitive Schicht bei Bedarf auszugasen, z.B. um erneut eine Absorption zu ermöglichen. Um das Heizelement zu Erwärmen, ist eine erste Kontaktierung vorgesehen, an die eine erste Spannung angelegt werden kann. Weiterhin kann an das Sensorelement bzw. an die gassensitive Schicht zur Messwerterfassung mittels einer zweiten Kontaktierung eine zweite Spannung im Anschluss an die Erwärmung angelegt werden. Der Kern der Erfindung besteht nun darin, dass beide Kontaktierungen zumindest teilweise eine gemeinsame Ansteuerungen aufweisen, indem sie elektrisch miteinander verbunden sind, wobei die erste Kontaktierung eine Diode aufweist, die beim Anlegen der zweiten Spannung, insbesondere der Polarität der zweiten Spannung, im Wesentlichen den Stromfluss durch das Heizelement sperrt.
Patent DE-102013213817-A1 (DE)
Title: Führungsrohr, Ventil und Verfahren zur Herstellung eines Ventils
Inventor: BOSS ROLAND
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Führungsrohr für ein Gasventil, wobei das Führungsrohr als gezogenes Rohr ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Ventil, welches ein erfindungsgemäßes Führungsrohr enthält. Das Führungsrohr weist einen ersten Abschnitt (12) mit einem ersten Außendurchmesser, einen zweiten Abschnitt (14) mit einem zweiten Außendurchmesser, sowie einen zwischen dem ersten Abschnitt (12) und dem zweiten Abschnitt (14) ausgebildeten umlaufenden Absatz (16) auf, wobei es als gezogenes Rohr ausgebildet ist.
Patent DE-102013217934-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln in einem Fahrzeug
Inventor: WELLHOEFER MATTHIAS MARCUS
IPC: B60R21/0136
Filed: 2013-09-09
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung von mindestens einem Personenschutzmittel in einem Fahrzeug, wobei das mindestens eine Personenschutzmittel im Falle einer Kollision in Abhängigkeit von einem Crashtyp bzw. einer Relativgeschwindigkeit der Kollision angesteuert wird.
Patent DE-102013220365-A1 (DE)
Title: Flotationsvorrichtung zum Trennen von Feststoffpartikeln von einer Flüssigkeit sowie Verfahren zum Betreiben einer solchen Flotationsvorrichtung
Inventor: FLECK ROBERT
IPC: B03D1/24
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flotationsvorrichtung (10) zum Trennen von Feststoffpartikeln (12) von einer Flüssigkeit (14) mittels Flotation, mit:  – wenigstens einer Flotationszelle (16) zum Aufnehmen der Flüssigkeit (14) mit den darin aufgenommenen Feststoffpartikeln (12) und  – wenigstens einer zumindest einen von einem Fluid durchströmbaren Kanal (22) aufweisenden und über wenigstens eine Austrittsöffnung (20) in die Flotationszelle (16) mündenden Einströmeinrichtung (18) zum Einbringen von Gasblasen in die Flotationszelle (16),  wobei die Einströmeinrichtung (18) wenigstens ein zumindest in einem Längenbereich (32) des Kanals (22) bewegbares Reinigungselement (30) umfasst, mittels welchem der Längenbereich (32) durch Bewegen des Reinigungselements (30) von aus der Flotationszelle (16) in den Kanal (22) eingedrungenen Verunreinigungen zu befreien ist.
Patent DE-102013221190-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes
Inventor: GIEBEL TOBIAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) mit einem DC/DC-Wandler (2), wobei an einer Eingangsseite (3) des DC/DC-Wandlers (2) eine Spannungsquelle (4) angeordnet ist und an einer Ausgangsseite (5) elektrische Verbraucher (7–10) angeordnet sind, wobei der DC/DC-Wandler (2) derart ausgebildet ist, dass dieser eine Spannung (U) an der Ausgangsseite (5) auf eine Soll-Spannung (U SOLL ) einstellt, wobei der DC/DC-Wandler (2) eine Auslastungsgrenze (I AG ) für den Strom (I) an der Ausgangsseite (5) aufweist, wobei der DC/DC-Wandler (2) zusätzlich eine zeitlich begrenzte Überlastfähigkeit aufweist, um für eine begrenzte Zeit (Δt) einen zusätzlichen Strom (ΔI) an der Ausgangsseite (5) zur Verfügung zu stellen, wobei der DC/DC-Wandler (2) derart ausgebildet ist, das dieser den Strom (I) an der Ausgangsseite (5) erfasst und bei einem definierten Grenzwert (I GR1 ) kleiner als die Auslastungsgrenze (I AG ) die Spannung (U) an der Ausgangsseite (5) reduziert, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Bordnetzes (1).
Patent DE-102013224304-A1 (DE)
Title: Fahrer-Erkennungssystem und -Erkennungsverfahren für ein Fahrzeug
Inventor: HONG GI BEOM
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-11-27
Abstract: Ein Fahrer-Erkennungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet eine Kamera, welche ein Bild eines Fußes eines Fahrers aufnimmt, und eine zentrale Verarbeitungseinheit, welche die Bildinformation von der Kamera empfängt, die Bildinformation analysiert und ein Signal entsprechend zu einem analysierten Ergebnis liefert. Eine Steuereinheit ist installiert, um das gelieferte Signal von der zentralen Verarbeitungseinheit zu empfangen und einen Steuerbefehl auszugeben, um so eine Fahrumgebung und einen Fahrmodus entsprechend dem empfangenen Signal einzustellen. Eine Steuerungsausführungseinheit arbeitet entsprechend zu dem Befehl, welcher von der Steuereinheit empfangen ist, und einer Bediengliedeinstellung, entsprechend dem Betrieb der Steuerungsausführungseinheit.
Patent DE-102013226519-A1 (DE)
Title: Wellen-Lager-Baugruppe für ein Windkraft-Getriebe
Inventor: VERDYCK BERT
IPC: F03D11/04
Filed: 2013-12-18
Abstract: Eine Wellen-Lager-Baugruppe (10) umfasst mindestens eine Welle (11), welche mittels zumindest zweier Wälzlager (13, 14) gelagert ist. Die Wälzlager (13, 14) sind axial mit Zwischenraum auf der mindestens einen Welle (11) montiert. Wobei das Wälzlager (13) axial fixiert ist und das andere Wälzlager (14) mit einer Arretierung (16) gesichert ist. Die Arretierung (16) befindet sich auf der Seite des Wälzlagers (14), die am weitesten vom anderen Wälzlager (13) entfernt ist, und besitzt eine erste Kontaktfläche (17), welche die Bewegung eines Innenring (18) des Wälzlagers (14) in zumindest eine Richtung begrenzt, und eine zweite Kontaktfläche (19), die ein Widerlager (20) an der Welle (11) berührt.