baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107261-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nichtinvasiven optischen Messung von Eigenschaften von fließendem Blut
Inventor: HERRMANN VERA
IPC: G01N33/49
Filed: 2014-05-22
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur nichtinvasiven optischen in-vivo-Messung von Eigenschaften von fließendem Blut in einem Blutgefäß im Innern eines Körpers, z. B. zur Bestimmung der Konzentration von Blutbestandteilen, wobei der Körper zur Markierung eines Blutgefäßes mit Ultraschallstrahlung mit einer Ultraschallfrequenz (fUS) bestrahlt wird, wobei der Körper mit dem Blutgefäß mit Licht mit zumindest einer Lichtwellenlänge beleuchtet und das rückgestreute Licht mit einem Detektor erfasst wird, wobei der außerhalb des Blutgefäßes aus dem Körper rückgestreute Lichtanteil mit einer Frequenz (fMG) moduliert ist, welche der Frequenz (fUS) der Ultraschallstrahlung entspricht, wobei der innerhalb des Blutgefäßes rückgestreute Lichtanteil aufgrund des Dopplereffektes in fließendem Blut mit einer um die Dopplerverschiebung (fD) gegenüber der Frequenz (fUS) der Ultraschallstrahlung verschobenen Frequenz (fMB) moduliert ist, und wobei mit einer Auswerteeinheit aus dem an dem Detektor gemessenen Detektorsignal der mit der verschobenen Frequenz (fMB) modulierte Signalanteil extrahiert wird.
Patent DE-102014114771-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Antriebsstrang
Inventor: SCHWEIHER MARK
IPC: B60K17/08
Filed: 2014-10-13
Abstract: Antriebsstrang (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Antriebsmotor (12), dessen Antriebsleistung über einen Leistungspfad auf angetriebene Räder (20) führbar ist, und mit einem KERS-Speicher (24), der über eine KERS-Kupplungsanordnung (26) mit dem Leistungspfad verbindbar ist. Dabei weist der Leistungspfad ein Doppelkupplungsgetriebe (16) mit zwei Teilgetrieben (34, 36) auf, die jeweils eine Mehrzahl von Gang-Radsätzen (38, 40) aufweisen, wobei die KERS-Kupplungsanordnung (26) über ein Gang-Rad (39) von einem (38) der Gang-Radsätze (38, 40) des ersten und/oder des zweiten Teilgetriebes (34, 36) mit dem Leistungspfad verbindbar ist.
Patent DE-102014116553-A1 (DE)
Title: Schal
Inventor: SCHIEBER MARCO
IPC: A41D23/00
Filed: 2014-11-12
Abstract: Schal zum Umlegen um einen Körperteil mit einem Funktionsbereich, wobei der Funktionsbereich in Schallängsrichtung einen Schmalbereich aufweist, dessen Längsausdehnung mindestens dreimal größer ist als dessen Breite, wobei die Länge des Funktionsbereichs um ein Vielfaches größer ist die Breite des Schmalbereiches und wobei der Funktionsbereich in seiner Länge mindestens einen Verbreiterungsbereich aufweist, dessen Breite die des Schmalbereiches um mindestens 10% überschreitet.
Patent DE-102014116921-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Abschätzung einer Straßenneigung für ein Fahrzeug
Inventor: JEONG DONG HOON
IPC: B60W40/076
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein Verfahren zur Abschätzung einer Straßenneigung für ein Fahrzeug kann aufweisen Ermitteln (S100) eines Abstandswerts eines Beschleunigungssensors (16), Ermitteln (S110) einer Fahrdistanz in einer Längsrichtung des Beschleunigungssensors (16), Vergleichen (S120) eines Unterschieds zwischen einer Fahrdistanz und der Fahrdistanz in der Längsrichtung des Beschleunigungssensors mit einem vorbestimmten Wert, Abschätzen (S140; S150) einer Straßenneigung unter Verwendung entweder eines Antriebsdrehmoments oder des Beschleunigungssensors basierend auf dem Vergleichsergebnis, und Steuern (S160) eines Schaltens des Fahrzeugs gemäß der abgeschätzten Straßenneigung.
Patent DE-102014117225-A1 (DE)
Title: Besteckteilablage für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: KLAUS ERICH
IPC: A47L15/50
Filed: 2014-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Besteckteilablage für eine Geschirrspülmaschine zur liegenden Anordnung eines Besteckteils, mit einer Besteckhalteeinrichtung (10), die zwischen einer ersten und einer zweiten Gebrauchsstellung beweglich gehalten ist, wobei zwei Lagerböcke (13), die die Besteckhalteeinrichtung (10) zwischen sich aufnehmen, wobei die Lagerböcke (13) jeweils ein Langloch (14) aufweisen, in das ein jeweiliger von der Besteckhalteeinrichtung (10) bereitgestellter Achsfortsatz (15) verfahr- und verschwenkbar eingreift.
Patent DE-102014119171-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Flüssigkeitsspender
Inventor: LEHMANN ROBERT
IPC: A47K5/12
Filed: 2014-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für einen Flüssigkeitsspender mit wenigstens einem Flüssigkeitsbehälter zur Aufnahme einer Spenderflüssigkeit und einem Pumpensystem zur dosierbaren Abgabe der Spenderflüssigkeit. Der wesentliche Aspekt der Erfindung ist darin zu sehen, eine Haltevorrichtung für einen Flüssigkeitsspender mit wenigstens einem Flüssigkeitsbehälter zur Aufnahme einer Spenderflüssigkeit und einem Pumpensystem zur dosierbaren Abgabe der Spenderflüssigkeit vorzuschlagen, die wenigstens eine Wandhalteplatte mit zumindest einem gelenkig daran angeordneten Betätigungselement zur Betätigung des Pumpensystems, und eine an der Wandplatte angeordnete Klemmvorrichtung mit einer ersten und einer zweiten Klemmeinrichtung zur klemmenden Aufnahme des Flüssigkeitsbehälters zwischen der ersten und zweiten Klemmeinrichtung umfasst, bei der die erste Klemmeinrichtung zum Halten und/oder Abstützen des Flüssigkeitsbehälters im Bodenbereich ausgebildet ist, und bei der die zweite Klemmeinrichtung zur zumindest teilweisen Aufnahme eines Mündungsbereiches des Flüssigkeitsbehälters ausgebildet ist.
Patent DE-102014202786-A1 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zum Detektieren einer Oberflächenkontamination an langgestreckten Gegenständen
Inventor: KARSUBKE FRANK
IPC: G21F9/28
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Prüfvorrichtung (16) zum Detektieren einer Oberflächenkontamination an langgestreckten Gegenständen (10) mit einem prismatischen Querschnitt, wobei der langgestreckte Gegenstand (10) in Richtung seiner Längserstreckung durch die Prüfvorrichtung (16) bewegbar ist. Die Prüfvorrichtung (16) umfasst mindestens einen Detektor (24) zum Erfassen der Oberflächenkontamination, der am Umfang des langgestreckten Gegenstandes (10) beabstandet angeordnet ist, wobei der langgestreckte Gegenstand (10) durch die Prüfvorrichtung (16) in Umfangsrichtung drehbar ist.
Patent DE-102014205948-A1 (DE)
Title: Radiale Doppelkupplungsanordnung mit radial beabstandeten Betätigungssystemen
Inventor: ALMERT ANDREAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2014-03-31
Abstract: Radiale Doppelkupplungsanordnung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, aufweisend eine äußere erste Kupplung mit einem ersten Lamellenpaket und eine innere zweite Kupplung mit einem zweiten Lamellenpaket, wobei die erste Kupplung mit einem ersten Betätigungssystem betätigbar ist und die zweite Kupplung mit einem zweiten Betätigungssystem betätigbar ist und wobei das erste Betätigungssystem und das zweite Betätigungssystem in einer radialen Richtung außerhalb eines von dem zweiten Lamellenpaket umschlossenen Bereichs angeordnet sind.
Patent DE-102014208603-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe
Inventor: KLAAR CHRISTOPH
IPC: F16H48/11
Filed: 2014-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stirnraddifferential, mit einem zum Umlauf um eine Umlaufachse vorgesehenen Träger, einem ersten Hohlrad, einem zweiten Hohlrad, einem ersten Satz erster Umlaufplaneten, und einem zweiten Satz zweiter Umlaufplaneten, wobei die ersten und zweiten Umlaufplanenten miteinander gegensinnig drehbar getrieblich gekoppelt sind, jene getriebliche Koppelung durch Koppelplaneten erfolgt, die mit den Umlaufplaneten des ersten Satzes in der Verzahnungsebene des ersten Hohlrades in Eingriff stehen und hierbei gleichachsig zu den Umlaufplaneten des zweiten Satzes angeordnet sind, die Achsen der Umlaufplaneten des ersten Satzes auf einem ersten Achskreis und die Achsen der Umlaufplaneten des zweiten Satzes auf einem zweiten Achskreis angeordnet sind dessen Durchmesser kleiner ist, als der Durchmesser des ersten Achskreises, und die Durchmesserdifferenz zwischen dem ersten Achskreis und dem zweiten Achskreis derart abgestimmt ist, dass der zur Umlaufachse koaxiale Hüllkreis der Koppelplaneten kleiner ist als der innere Kopfkreis der ersten Hohlradinnenverzahnung, wobei der erste Satz der Umlaufplaneten, der zweite Satz der Umlaufplaneten und der Koppelplanetensatz jeweils drei Planetenräder aufweist, ein erster Achsabstand zwischen den Achsen der Umlaufplaneten des ersten Satzes und der jeweils benachbarten Achse der Umlaufplaneten des zweiten Satzes kleiner ist, als ein zweiter Achsabstand zwischen den Achsen der Umlaufplaneten des zweiten Satzes, und der zweite Achsabstand zwischen den Achsen der Umlaufplaneten des zweiten Satzes wenigstens dem Kopfkreisdurchmesser der Planeten des zweiten Satzes entspricht.
Patent DE-102014210483-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Folienanordnung und entsprechende Folienanordnung
Inventor: BOCK JOHANNES
IPC: H05K3/28
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Folienanordnung (100), wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte umfasst: Strukturieren (S1) einer auf einer Trägerfolienoberseite (11) einer Trägerfolie (10) aufgebrachten oder aufzubringenden Leitfolie (20); Beschichten (S2) einer Leitfolienoberseite (21) der strukturierten Leitfolie (20) mit einer Schutzschicht (30); und Auflaminieren (S3) einer Deckfolie (50) auf die Trägerfolienoberseite (11) und auf eine Schutzschichtoberseite (21) der Schutzschicht (30) nach dem Beschichten (S2).
Patent DE-102014211256-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Gebäudeautomationssystems
Inventor: DUCKHEIM MATHIAS
IPC: H02J4/00
Filed: 2014-06-12
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung zum Steuern eines Gebäudeautomationssystems eines Gebäudes vorgeschlagen. Eine Bestimmungseinheit bestimmt eine erste geschätzte Menge an durch das Energieerzeugungssystem erzeugter Leistung für einen Prognosezeitraum und eine erste Lastgangsprognose für einen Gebäude-Lastgang für den Prognosezeitraum unter Verwendung der ersten geschätzten Menge. Die Bestimmungseinheit bestimmt in dem Prognosezeitraum eine zweite geschätzte Menge an durch das Energieerzeugungssystem erzeugter Leistung basierend auf ersten Umgebungsbedingungen des Gebäudes und zweiten Umgebungsbedingungen von zumindest einem weiteren Gebäude und eine zweite Lastgangsprognose für den Gebäude-Lastgang in dem Prognosezeitraum unter Verwendung der zweiten geschätzten Menge. Eine Steuereinheit steuert das Gebäudeautomationssystems durch zumindest ein Stellsignal, das auf der ersten und der zweiten Lastgangsprognose basiert. Durch die Berücksichtigung von Umgebungsbedingungen des Gebäudes, aber auch von Umgebungsbedingungen anderer Gebäude kann eine Lastgangsprognose für einen Gebäude-Lastgang verbessert werden. Hierbei können Schwankungen der Energieerzeugung aufgrund von Schwankungen der Umgebungsbedingungen berücksichtigt werden.
Patent DE-102014214036-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
Inventor: WAKITA NOBUHIKO
IPC: B24B45/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Eine Schneidvorrichtung mit einer Schneideinheit wird bereitgestellt, die beinhaltet: eine Spindel, ein Spindelgehäuse zum drehbaren Halten der Spindel, einen an dem vorderen Endabschnitt der Spindel angebrachten Halteflansch, eine abnehmbar an dem Halteflansch gehaltene Schneidklinge und einen Befestigungsflansch zum Befestigen der an dem Halteflansch gehaltenen Schneidklinge. Der Halteflansch beinhaltet einen Nabenabschnitt, der dafür eingerichtet ist, durch eine Mittelöffnung der Schneidklinge eingeführt zu werden, einen Flanschabschnitt, der einstückig mit dem äußeren Umfang des Nabenabschnitts ausgebildet ist, zum Halten einer Seitenoberfläche der Schneidklinge und einen zylindrischen Abschnitt zum Eingriff mit dem vorderen Endabschnitt der Spindel. Der Flanschabschnitt des Halteflanschs ist mit einer Ansaugöffnung ausgebildet, die sich in Richtung auf den Befestigungsflansch öffnet, und der zylindrische Abschnitt des Halteflanschs ist mit einer Verbindungsöffnung ausgebildet, die mit der Ansaugöffnung in Verbindung steht. Die Verbindungsöffnung ist durch eine an dem Spindelgehäuse befestigte Drehverbindung mit einer Vakuumquelle verbunden, so dass die Verbindung zwischen der Verbindungsöffnung und der Vakuumquelle durch ein An-Aus-Ventil wahlweise hergestellt wird.
Patent DE-102014216344-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur fahrzeuggeschwindigkeitsschätzung mit sensorfusion
Inventor: STANEK JOE F
IPC: B60W40/105
Filed: 2014-08-18
Abstract: Ein Verfahren gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhaltet unter anderem das Arbitrieren von Geschwindigkeitssignalen, die aus Informationen von einem ersten Sensor und einem zweiten Sensor hergeleitet werden, das Schätzen eines Verhältnisses zwischen einem tatsächlichen Reifenradius und einem erwarteten Reifenradius und das Generieren eines fusionierten Geschwindigkeitsschätzwerts auf Basis eines arbitrierten Signals, das während des Arbitrierschritts berechnet wurde, und eines geschätzten Verhältnisses, das während des Schätzschrittes berechnet wird.
Patent DE-102014216567-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gütebestimmung eines additiv gefertigten Bauteils
Inventor: HESS THOMAS
IPC: B29C67/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätsbeurteilung eines mittels eines additiven Herstellungsverfahrens hergestellten Bauteils. Im Rahmen des Verfahrens wird zunächst geprüft, ob das Bauteil vorbestimmte Absolutgrenzen verletzt, um das Vorliegen gravierender Störungen im additiven Herstellungsprozess auszuschließen. Anschließend wird ein bauteilabhängiger Soll-Prozess ermittelt. Anhand dieses Soll-Prozesses werden die Grenzen für Abweichungen festgelegt, abweichende Ist-Werte des Bauteils isoliert und mittels verschiedener Kenngrößen bewertet.
Patent DE-102014219470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl von Abschaltgeschwindigkeiten für Abschaltvorgänge in Leistungshalbleitern
Inventor: BESSARAB YURIY
IPC: H03K17/16
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur temperaturabhängigen Auswahl (AW) von Abschaltgeschwindigkeiten (ASG) für Abschaltvorgänge (AV) in Leistungshalbleitern (5), welche an einem Gleichspannungszwischenkreis (2) eines Umrichters (6) angeordnet sind, wobei eine Gleichspannung (VDC) des Gleichspannungszwischenkreises (2) erfasst und mit einer Referenzgleichspannung (VDC_ref.) verglichen wird, eine Temperatur (T), insbesondere eine Sperrschichttemperatur, des Leistungshalbleiter (5) erfasst und mit einer Referenztemperatur (Tref.) verglichen wird und, in Abhängigkeit von Kombinationsmöglichkeiten (KBM) der verglichenen Temperaturen (T, Tref.) mit den verglichenen Gleichspannungen (VDC, VDC_ref.), die Auswahl (AW) einer Abschaltgeschwindigkeit (ASG) aus einer Anzahl von Abschaltgeschwindigkeiten (ASG) getroffen sowie eine neu ermittelte Abschaltgeschwindigkeit (ASGnew) bereitgestellt wird. Weiterhin ist eine Recheneinheit (7) zur Durchführung des Verfahrens vorgesehen sowie eine Ansteuervorrichtung (1), welche dafür ausgebildet ist, mit der Recheneinheit (7) das Verfahren auszuführen. Ebenfalls vorgesehen sind der Umrichter (6) mit Gleichspannungszwischenkreis (2), welcher die Leistungshalbleiter (5), die Recheneinheit (7) und die Ansteuervorrichtung (1) aufweist, sowie ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (8) mit einer vom Umrichter (6) betreibbaren elektrischen Maschine (17).
Patent DE-102014220337-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselements sowie Verbindungselement und CFK-Bauteil mit einem derartigen Verbindungselement
Inventor: PRAMSCHÜFER HELENE
IPC: F16B35/04
Filed: 2014-10-08
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Verbindungselementes (16), insbesondere eine Schraube, ein Niet oder auch eine technische Befestigungsfeder, wird ein ummantelter Rohling (8) bereitgestellt, der einen Kern (3) aus einem metallischen Kernwerkstoff aufweist, auf den ein Mantel (4) aus einem metallischen Mantelwerkstoff aufgebracht ist. Der ummantelte Rohling (8) wird zur Ausbildung des Verbindungselements (16) durch zumindest einen Umformvorgang in eine gewünschte Endgeometrie mit in Längsrichtung variierender Querschnittsgeometrie gebracht, wobei der Kern (3) mit dem Mantel (4) infolge des zumindest einen Umformvorgangs miteinander verbunden wird.
Patent DE-102014221866-A1 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe mit Synchronmotor
Inventor: BEHRENDT GERALD
IPC: F04B49/06
Filed: 2014-10-27
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Ansteuern einer Fluidpumpenanordnung und eine Fluidpumpenanordnung (100) für ein Fahrzeug angegeben. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Vorgeben (S1) eines Sollwertes für einen Fluiddruck in einer Fluidableitung (116); Ermitteln (S2) einer Stromstärke (125), welche einer Pumpenmotordrehzahl (123) zugeordnet ist und dem vorgegebenen Sollwert für den Fluiddruck entspricht; Ausgeben (S3) der ausgelesenen Stromstärke (125) an einen Pumpenmotor (120) der Fluidpumpenanordnung (100), wobei der Pumpenmotor (120) ein Synchronmotor ist. Damit kann auf einen Drucksensor in der Fluidableitung verzichtet werden, da die Stromstärke des Pumpenmotors als Stellgröße dient und diese basierend auf dem angestrebten Fluiddruck und einer Drehzahl des Pumpenmotors ermittelt wird.
Patent DE-102015000828-A1 (DE)
Title: Sammelbehälter und Sammeleinrichtung für Rest-und/oder Wertstoffe
Inventor: STACH LOTHAR
IPC: B65F1/00
Filed: 2015-01-27
Abstract: Ein Sammelbehälter (1; 2) für Rest- und/oder Wertstoffe, wobei der Behälter (1; 2) einen Behälterboden (3) aufweist, wird so ausgebildet, daß an dem Behälter außenseitig in einer oberhalb des Behälterbodens (3) liegenden Ebene (10) ein durchgehender oder unterbrochener, ausgreifender Rahmen (9) angeordnet ist
Patent DE-102015005604-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten eines aus Ersatzbrennstoff und Störstoff bestehenden Materialgemischs
Inventor: VOGES UDO
IPC: B02C23/08
Filed: 2015-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aufbereiten eines aus Ersatzbrennstoff (61) und Störstoff (62) bestehenden Materialgemischs (60), welches einer Mahleinrichtung (1) mit einer Rotormühle (40) zugeführt wird. Um wirtschaftliche Vorteile zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass der Störstoff (62) aus dem Materialgemisch (62) in der Mahleinrichtung (60) vor dem Zuführen zur Rotormühle (40) wenigstens teilweise abgeschieden wird. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung zum Aufbereiten eines aus Ersatzbrennstoff (61) und Störstoff (62) bestehenden Materialgemischs (60), welche als Mahleinrichtung (1) mit einer in einem Behälter (2) angeordneten Rotormühle (40) ausgebildet ist. Bei dieser Vorrichtung ist in der Mahleinrichtung (1) materialflussmäßig vor der Rotormühle (40) eine Separiereinrichtung zum wenigstens teilweisen Abscheiden von Störstoff (62) angeordnet.
Patent DE-102015006991-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Fahrbahnsteigung
Inventor: HÖNLE JOCHEN
IPC: B60W40/076
Filed: 2015-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Fahrbahnsteigung, insbesondere für ein Fahrzeuggespann, aufweisend ein Fahrzeug und wenigstens einen angekoppelten Anhänger. Das Verfahren umfasst die Bestimmung einer ersten Fahrbahnsteigung eines ersten Abschnitts einer Fahrbahn, auf welchem sich das Fahrzeug momentan befindet (S2), die Bestimmung eines Verlaufs der Fahrbahnsteigung (S1) und die Bestimmung einer zweiten Fahrbahnsteigung eines zweiten Abschnitts einer Fahrbahn, auf welchem sich der Anhänger momentan befindet, mittels des bestimmten Verlaufs der Fahrbahnsteigung (S3).
Patent DE-102015007681-A1 (DE)
Title: Ein Rohrschneckenförderer, der mit einem Schließzylinder in seinem Inneren ausgestattet ist.
Inventor: HOLSTEIN VIKTOR
IPC: B65G33/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Eine flüssige Substanz wird durch die Leitung (7) in den Siedebehälter (1) gefüllt und dort von den Dampfmäntel strahlende Wärmeenergie zum kräftigen Sieden erhitzt. Als Wärmeenergiequelle kann auch ein Elektro oder Thermalölmantel sein. Dadurch entstehender Dampf wird über die absteigende Dampfleitung zu einem Kühler geleitet. Beim Destillieren wird dem Dampf in diesem Kühler die Energie entzogen, so das er kondensiert und als Flüssigkeit aufgefangen und dann weitergeleitet werden kann. Die nicht flüchtigen Begleitstoffe bleiben im Siedebehälter stecken und fallen als ein Schlamm durch den Spalt (α) hinunter in das Innere des Schneckenförderers (3). Als Zusatzhilfe dafür ist ein Vibrationsgerät (12) vorgesehen. Zur Schneckenfördererentleerung macht zuerst ein Schließzylinder (10) den Spalt (α) zu. Dann wird ein gesteuerter Kugelhahn (6) geöffnet und danach wird eine Förderschnecke (3b) von einem Antrieb (4) gedreht, wodurch der eingesammelte Schlamm über den Austritt (9) entfernt wird.
Patent DE-102015007789-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System, Verwendung und Verfahren zum Zuführen von Gas in eine Metallschmelze
Inventor: KÖCHNER HERBERT
IPC: C22B9/05
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zuführen von Gas in eine Metallschmelze, wobei die Vorrichtung einen Spülstein mit einem Zufluss für das Gas aufweist und am Spülstein mindestens eine Sonotrode angeordnet ist.
Patent DE-102015013617-A1 (DE)
Title: Ringspinnmaschine mit einem Sensor zur Überwachung eines Fadens und Verfahren zum Betreiben des Sensors
Inventor: MANN PETER
IPC: D01H13/26
Filed: 2015-10-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ringspinnmaschine umfassend eine bewegte Ringbank (1, 1'), mindestens einen an der Ringbank (1, 1') angeordneten und einer Arbeitsstelle (31) der Ringspinnmaschine zugeordneten Sensor (4, 4') zur Überwachung eines Fadens, eine Führungseinrichtung mit einem ersten Führungsmittel (5, 6') und einem zweiten Führungsmittel (6, 5') zum Heben und Senken der Ringbank, wobei das erste Führungsmittel (5, 6') ortsfest an der Ringspinnmaschine angeordnet ist und das zweite Führungsmittel (6, 5') mit der Ringbank (1, 1') verbunden ist und sich beim Heben und Senken der Ringbank (1, 1') relativ zum ersten Führungsmittel (5, 6') bewegt. Erfindungsgemäß ist an dem ersten Führungsmittel (5, 6') eine erste Spule (7, 8') angeordnet, an dem zweiten Führungsmittel (6, 5') ist eine zweite Spule (8, 7') angeordnet, es sind Mittel (12, 13) zur induktiven Übertragung von elektrischer Energie und/oder Daten zwischen der ersten Spule (7, 8') und der zweiten Spule (8, 7') vorhanden und der mindestens eine Sensor (4, 4') ist mit der zweiten Spule (8, 7') verbunden.
Patent DE-102015105670-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine zur Erzeugung von Wattewickeln und Verfahren zum Wickeln einer Watte
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G27/02
Filed: 2015-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelmaschine, die mehrere Faserbänder miteinander zu einer Watte doubliert und verstreckt, wobei die gebildete Watte auf einer Wickelhülse mittels zweier Wickelwalzen oder mindestens einer Wickelwalze und einem Band zu Wattewickel zur Vorlage an eine Kämmmaschine aufwickelt wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Wickelwalze einen elastischen Mantel bzw. Außenumfang aufweist.
Patent DE-102015113013-A1 (DE)
Title: A diagnostic system for exhaust system components
Inventor: PLESS JASON
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-08-07
Abstract: Beschrieben wird ein Diagnosesystem für ein Abgassystem eines Verbrennungsmotors. Das Diagnosesystem umfasst eine Katalysatorkomponente und einen Marker, der einen physikalischen Übergang oberhalb einer Übergangstemperatur des Markers durchläuft. Ein Verfahren zur Bestimmung, ob eine Katalysatorkomponente in einem Abgassystem für einen Verbrennungsmotor einer desaktivierenden Temperatur ausgesetzt war, ist ebenfalls beschrieben.