baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020130144-A1 (DE)
Title: Headerlayoutdesign, umfassend eine rückseitenstromschiene
Inventor: MORI HARUKI
IPC: H01L27/11
Filed: 2020-11-16
Abstract: Eine Headerschaltungsanordnung für eine Speichervorrichtung weist mehrere Rückseitenstromschienen auf, die unterschiedliche Spannungsquellen für mehrere Schaltvorrichtungen in der Headerschaltungsanordnung bilden. Die Headerschaltungsanordnung weist mindestens eine Region eines ersten Leitfähigkeitstyps auf. Ein erster Abschnitt in der ersten Region weist eine Rückseitenstromschiene (BPR) auf, die eine erste Spannungsquelle bildet, die eine erste Spannung bereitstellt. Ein zweiter Abschnitt in derselben ersten Region weist eine weitere BPR auf, die eine zweite Spannungsquelle bildet, die eine zweite Spannung bereitstellt, die sich von der ersten Spannung unterscheidet.
Patent DE-102020130879-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Signal-Umwandlungseinrichtung einer Selektionsvorrichtung, Detektionsvorrichtung und Fahrzeug mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung
Inventor: HARTMANN WERNER
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-11-23
Abstract: Es werden ein Gehäuse (22) wenigstens für eine Signal-Umwandlungseinrichtung (24) einer Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs (14) mittels elektromagnetischer Signale (26a, 26b), ein Detektionsvorrichtung (12) und ein Fahrzeug (10) mit wenigstens einer Detektionsrichtung (12) beschrieben. Das Gehäuse (22) weist wenigstens einen Gehäuseinnenraum (44) zur Aufnahme der wenigstens einen Signal-Umwandlungseinrichtung (24) und wenigstens einen Transmissionsbereich (36, 38), welcher für elektromagnetische Signale (26a, 26b) durchlässig ist, auf. Das Gehäuse (22) weist wenigstens eine Druckausgleichsverbindung (64) zwischen dem wenigstens einen Gehäuseinnenraum (44) und der Umgebung (66) auf.
Patent DE-102020133755-A1 (DE)
Title: Bauelement mit strukturiertem leiterrahmen und verfahren zur herstellung eines bauelements
Inventor: RICHTER DANIEL
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-12-16
Abstract: Es wird ein Bauelement (10) mit einem Leiterrahmen (1), einem zur Erzeugung elektromagnetischer Strahlung eingerichteten Hauptkörper (2) und einem Formkörper (9) angegeben. Der Leiterrahmen (1) weist einen ersten Teilbereich (11) mit einer Vertiefung (13) und einen von dem ersten Teilbereich (11) lateral beabstandeten zweiten Teilbereich (12) auf, wobei der erste Teilbereich (11) und der zweite Teilbereich (12) durch den Formkörper (9) miteinander mechanisch verbunden und zur elektrischen Kontaktierung des Hauptkörpers (2) eingerichtet sind. Der Hauptkörper (2) ist in der Vertiefung (13) angeordnet und ragt entlang vertikaler Richtung über den ersten Teilbereich (11) des Leiterrahmens (1) hinaus. Der erste Teilbereich (11) weist eine vertikale Höhe (H1) auf und die Vertiefung weist eine vertikale Tiefe (T) auf, wobei ein Verhältnis (T/H1) der vertikalen Tiefe (T) der Vertiefung (13) zu der vertikalen Höhe (H1) des ersten Teilbereichs (11) zwischen einschließlich 0,3 und 0,7 ist.
Patent DE-102020201318-A1 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: RAPP ANDREAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scharnieranordnung (1) mit einem ersten Scharnierteil (4) und mit einem zweiten Scharnierteil (5), die schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei am ersten Scharnierteil (4) ein erster Scharnierzapfen (15) ausgebildet ist, an dem eine erste Scharnierhülse (26) schwenkbeweglich gelagert ist, die mit dem ersten Scharnierzapfen (15) ein erstes Gleitlager (2) bildet, wobei ein gestaltfestes Trägerteil (7) mit der ersten Scharnierhülse (26) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist an einer ersten Axialstirnfläche (54) des ersten Scharnierzapfens (15) ein erster Axialvorsprung (55) ausgebildet, der in eine bogenförmige erste Nut (62) der ersten Scharnierhülse (26) eingreift, wobei eine umlaufende erste Seitenwand (65) der ersten Nut (62) zusammen mit der ersten Axialstirnfläche (54) und einer Innenseite (83) eines endseitig an der ersten Scharnierhülse (26) festgelegten Abschlussdeckels (82) einen Arbeitsraum (91) begrenzt, der mit einer Dämpfungsflüssigkeit zur Bedämpfung einer Relativbewegung des ersten Axialvorsprungs (55) gegenüber der ersten Nut (62) gefüllt ist.
Patent DE-102020201752-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfersystem für eine Lenkradanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WINTER LOUIS
IPC: B62D1/02
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwingungsdämpfersystem (3) für eine Lenkradanordnung (1) eines Kraftfahrzeugs, das zur Anordnung an einem Lenkradelement (13) der Lenkradanordnung vorgesehen ist. Das Schwingungsdämpfersystem umfasst eine Schwingungsdämpfungsmasse (2) zur Dämpfung der Schwingung der Lenkradanordnung (1), ein elastisches Lagerelement (31), das ein Befestigungselement (313) zur Befestigung des elastischen Lagerelements (31) an dem einen von Lenkradelement (13) und Schwingungsdämpfungsmasse (2) umfasst, und ein Befestigungsmittel (34) zur Befestigung an dem anderen von Lenkradelement (13) und Schwingungsdämpfungsmasse (2), wobei das elastische Lagerelement (31) abschnittsweise an dem Befestigungsmittel (34) anliegt.
Patent DE-102020201837-A1 (DE)
Title: LiDAR-Anordnung, LiDAR-System, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: BELL SIMON
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-02-14
Abstract: Offenbart wird eine LiDAR-Anordnung (1), die dafür eingerichtet ist, eine Blockagesituation in einem Sende- oder Empfangspfad der LiDAR-Anordnung (1) zu erkennen. Die LiDAR-Anordnung (1) ist dafür eingerichtet, die Blockagesituation auf Grundlage eines Blooming-Effekts zu erkennen.Offenbart wird weiter ein LiDAR-System, das eine oder mehrere solcher LiDAR-Anordnungen (1) aufweist, wobei das LiDAR-System eine zentrale Auswerteeinheit aufweist, um für jede der LiDAR-Anordnungen (1) unabhängig voneinander die Blockagesituation zu erkennen.Weiter werden schließlich ein Fahrzeug, das eine solche LiDAR-Anordnung oder ein solches LiDAR-System aufweist, und ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer solchen LiDAR-Anordnung (1) offenbart.
Patent DE-102020204100-A1 (DE)
Title: Neues Montageverfahren zum Installieren von Bogenmaterial
Inventor: ZHANG QIONG
IPC: B65H3/10
Filed: 2020-03-30
Abstract: Ein Verfahren zum Auftragen von Bogenmaterial auf eine Platte oder eine Oberfläche, wie etwa eine Kühlplatte zur Verwendung mit einer Batterie, wird offenbart. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bereitstellen einer Zylinderwalze, die so ausgestaltet ist, dass ein Bogenmaterial auf ihrer äußeren Oberfläche selektiv anhaftet, Aufnehmen des Bogens von einem Substrat, indem die Zylinderwalze in Bezug auf das Substrat gedreht wird, und Ablegen des Bogens auf der Platte oder Oberfläche, indem die Zylinderwalze in Bezug auf die Platte oder Oberfläche gedreht wird. Die äußere Oberfläche der Zylinderwalze ist umlaufend in einen Haftabschnitt und einen Nicht-Haftabschnitt geteilt. Der Haftabschnitt ist ausgestaltet, eine Haftkraft zum Anhaften des Bogens auf der äußeren Oberfläche der Zylinderwalze bereitzustellen, während der Nicht-Haftabschnitt in Bezug auf eine Drehachse der Zylinderwalze beim Drehen der Zylinderwalze in Bezug auf das Substrat und die Platte oder Oberfläche stationär bleibt.
Patent DE-102020204773-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung, umfassend eine Mehrzahl von einzelnen und separaten Sensorelementen
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/08
Filed: 2020-04-15
Abstract: Es wird eine Sensoranordnung umfassend eine Mehrzahl von einzelnen und separaten Sensorelementen vorgeschlagen, wobei jedes der einzelnen Sensorelemente eigenständig funktional ist und die einzelnen Sensorelemente der Sensoranordnung einstückig aus Teilen eines Wafers oder eines vertikal integrierten Waferstack gebildet sind und die Sensoranordnung zwischen den einzelnen und separaten Sensorelementen wenigstens eine Vereinzelungsstruktur, insbesondere eine Sägestraße, aufweist.
Patent DE-102020209170-A1 (DE)
Title: Radgewichtsbaugruppe und befestigungsverfahren
Inventor: BAKER JUSTIN
IPC: B60B39/00
Filed: 2020-07-21
Abstract: Eine Radgewichtsbaugruppe mit inneren und äußeren Gewichten, inneren und äußeren Befestigungselementen und Drehsicherungsplatten. Die inneren Befestigungselemente können innere und äußere Muttern und einen Bolzen beinhalten, der sich durch das innere Gewicht erstreckt. Die äußeren Muttern können an Bolzen und äußeren Befestigungselementen befestigt werden. Drehsicherungsplatten können über die äußeren Muttern in Ausnehmungen des inneren Gewichts passen, um eine Drehung der äußeren Muttern zu verhindern. Die Gewichtsbaugruppe kann auch Zwischengewicht und Zwischenbefestigungselemente beinhalten. Zwischenbefestigungselemente können Zwischenmuttern und Bolzen beinhalten, wobei das proximale Ende des Bolzens an dem inneren Befestigungselement befestigt ist und sich das distale Ende des Bolzens in die Ausnehmung des Zwischengewichts erstreckt. Zwischenmuttern können an distalen Enden der Bolzen und an äußeren Befestigungselementen befestigt werden. Drehsicherungsplatten passen über Zwischenmuttern in Ausnehmungen des Zwischengewichts, um eine Drehung der Zwischenmuttern zu verhindern. Drehsicherungsplatten und Ausnehmungen können birnenförmig ausgebildet sein. Ausschnitte in Drehsicherungsplatten und Zwischenmuttern können polygonförmig ausgebildet sein.
Patent DE-102020211355-A1 (DE)
Title: Vorkammerzündkerze, insbesondere für mobile Brennkraftmaschinen
Inventor: KASKE STEPHAN
IPC: H01T13/39
Filed: 2020-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mittelelektrode (2) mit einem ersten Edelmetallkörper (20), welcher eine erste stirnseitige Funkenfläche (21) aufweist, eine Masseelektrode (3) mit einem zweiten Edelmetallkörper (30), welcher eine zweite stirnseitige Funkenfläche (32) aufweist, ein Gehäuse (4), mit welchem die Masseelektrode (3) verbunden ist, einen Isolator (5), welcher die Mittelelektrode (2) von der Masseelektrode (3) elektrisch isoliert, und eine Kappe (6), welche gemeinsam mit einem Teil des Gehäuses (4) eine Vorkammer (7) definiert, wobei die Masseelektrode (3) einen Elektrodenträger (31) umfasst, an welchem der zweite Edelmetallkörper (30) angeordnet ist, und wobei das Gehäuse (4) an einem inneren Umfang einen Aufnahmebereich (9) zum Aufnehmen des Elektrodenträgers (31) aufweist, um den Elektrodenträger (31) am Gehäuse zu halten.
Patent DE-102020211400-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KOTUCHA THOMAS
IPC: B60R21/216
Filed: 2020-09-10
Abstract: Eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Airbag (1), eine Airbagklappe (2) die in einem Normalzustand des Kraftfahrzeugs den Airbag (1) zumindest abschnittsweise überdeckt, wobei die Airbagklappe (2) in einem Unfallzustand des Kraftfahrzeugs aufschwenkt, wobei die Sicherheitsvorrichtung ein Anschlagteil (3) aufweist, wobei das Anschlagteil (3) bei einem Aufschwenken der Airbagklappe (2) mit der Airbagklappe (2) aufschwenkt, wobei die Aufschwenkbewegung des Anschlagteils (3) begrenzt ist und wobei die Aufschwenkbewegung der Airbagklappe (2) durch das Anschlagteil (3) begrenzt ist und ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Sicherheitsvorrichtung.
Patent DE-102021004851-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Bestimmung der Vorspannkraft in Bauwerken und Bauwerksteilen aus Spannbeton
Inventor: JÄGER FRANK-MICHAEL
IPC: G01M5/00
Filed: 2021-09-24
Abstract: 2.1 Das Messverfahren hat die Aufgabe Spannkräfte von Spannstahlspannungen während der Herstellungs- und Nutzungsphase von Bauwerken und Bauteilen zu überwachen und zu bestimmen. Es bieten sich hierfür insbesondere rückverankerte Systeme (Spundwände) und vorgespannte Systeme ohne Verbund an. Überwacht werden können ferner die Spannkräfte an Schrägseilbrücken, Gebirgs-und Felsanker sowie Seilkräfte in Staumauern und Türmen sowie Windkraftanlagen.2.2. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass ein oder mehrere Ultraschallsensoren aus einer PVDF-Folie auf einem Messkörper befestigt sind und zwischen Ankerkopf und Ankerplatte die Laufzeit der Ultraschallsignale innerhalb des Messkörpers mit einem TDC-Schaltkreis hochauflösend bestimmt.Erfindungsgemäß werden die Laufzeit und die Temperatur im Messkörper in-situ gemessen und mit Anfangswerten verglichen. Aus der Änderung der gemessenen Laufzeiten, die proportional zu den einwirkenden mechanischen Spannungen ist, werden die Vorspannkräfte und deren Veränderungen online ermittelt.
Patent DE-102021104561-A1 (DE)
Title: Asynchrone datenbewegungspipeline
Inventor: EDWARDS HAROLD CARTER
IPC: G06F9/38
Filed: 2021-02-25
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Techniken zur Parallelisierung von Operationen in einem oder mehreren Programmen mit Datenkopien aus globalem Speicher in gemeinsam genutzten Speicher in jedem der ein oder mehreren Programme. In mindestens einer Ausführungsform führt ein Programm Operationen auf gemeinsam genutzten Daten durch und kopiert dann asynchron gemeinsam genutzte Daten in gemeinsam genutzten Speicher und fährt mit der parallelen Durchführung weiterer Operationen fort, während die gemeinsam genutzten Daten in den gemeinsam genutzten Speicher kopiert werden, bis ein Indikator, der von einer Anwendungsprogrammierschnittstelle zur Erleichterung des parallelen Rechnens, wie z.B. CUDA, bereitgestellt wird, das Programm darüber informiert, dass die gemeinsam genutzten Daten in den gemeinsam genutzten Speicher kopiert worden sind.
Patent DE-102021106468-A1 (DE)
Title: Fahrzeug vom sattelaufsitztyp und steuerungsvorrichtung
Inventor: MAEDA HIROSHI
IPC: B60W30/14
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung sieht ein Fahrzeug vom Sattelaufsitztyp vor, das eine Abtasteinheit enthält, die dazu eingerichtet ist, ein vierrädriges Fahrzeug abzutasten, das sich vor einem eigenen Fahrzeug befindet und in einer Fahrspur des eigenen Fahrzeugs fährt, und eine Steuerungseinheit, die dazu eingerichtet ist, in einem Fall, in dem das vierrädrige Fahrzeug von der Abtasteinheit abgetastet ist, eine Folgefahrtsteuerung durchzuführen, um zu bewirken, dass die Fortbewegung des eigenen Fahrzeugs der Fortbewegung des vierrädrigen Fahrzeugs folgt, wobei die Abtasteinheit eine Fahrzeugbreite des vierrädrigen Fahrzeugs abtastet, und die Steuerungseinheit bei der Folgefahrtsteuerung eine Fortbewegungsposition in einer Fahrzeugbreitenrichtung des eigenen Fahrzeugs so steuert, dass zumindest ein Teil des eigenen Fahrzeugs in einen Bereich innerhalb der Fahrzeugbreite des vierrädrigen Fahrzeugs fällt.
Patent DE-102021107148-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: CHEN YUNG-HSIANG
IPC: H01L31/0248
Filed: 2021-03-23
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung weist eine erste Tiefgrabenisolationsstruktur (Deep Trench Isolation, DTI-Struktur) in einem Substrat auf. Die erste DTI-Struktur umfasst eine Sperrstruktur, eine dielektrische Struktur und eine Kupferstruktur. Die dielektrische Struktur befindet sich zwischen der Sperrstruktur und der Kupferstruktur. Die Sperrstruktur befindet sich zwischen dem Substrat und der dielektrischen Struktur.
Patent DE-102021108311-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Aufbereitung der erfassten Zustandsgrößen eines Stanzprozesses
Inventor: HINTERBRANDNER FLORIAN
IPC: B21D28/00
Filed: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zustandsbestimmung eines Stanzprozesses, die ausgebildet ist, erste Daten, zweite Daten und dritte Daten zu erhalten, aus den ersten Daten und den zweiten Daten Anlaufdaten zu entfernen, welche während Perioden einer Inbetriebnahme des Stanzwerkzeugs erfasst wurden; die ersten Daten und die zweiten Daten zu interpolieren, um eine einheitliche Länge und Schrittweite der zweiten Daten in Bezug auf die ersten Daten für die Mehrzahl von Perioden des Stanzprozesses zu erhalten; Anomalien in den ersten Daten und zweiten Daten zu erkennen und zu entfernen; einen thermischen Störeinfluss der dritten Daten auf die ersten Daten und zweiten Daten zu bestimmen und zu kompensieren; und den Zustand des Stanzprozesses basierend auf den um den thermischen Störeinfluss kompensierten ersten Daten und zweiten Daten zu bestimmen
Patent DE-102021109014-A1 (DE)
Title: Kalander-Transportrolle sowie Kalandriereinrichtung für die Herstellung von Elektroden für eine Batteriezelle
Inventor: ZENSEN NINA
IPC: B65H5/06
Filed: 2021-04-12
Abstract: Eine Kalander-Transportrolle (10) für eine Kalandriereinrichtung für die Herstellung von Elektroden für eine Batteriezelle, insbesondere für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, die der Förderung eines Elektrodenbands (12) zu oder von einem Paar Kalandrierwalzen dient, wobei das Elektrodenband (12) ein flächiges Leiterband (14) sowie eine zumindest auf der der Transportrolle (10) zugewandten Seite darauf abschnittsweise aufgebrachte Beschichtung (16) aufweist, wobei die Transportrolle (10) einen Kontaktbereich (22) auf ihrer Mantelfläche hat, der von dem Elektrodenband (12) berührbar ist, hat in ihrem Kontaktbereich (22) wenigstens einen Einstellabschnitt (24) und es ist eine Aufweiteinrichtung (28) vorgesehen, die den Durchmesser der Transportrolle (10) im Einstellabschnitt (24) so verändert, dass ein Höhenunterschied zwischen einem beschichteten Abschnitt (18) des Elektrodenbands (12) und einem angrenzenden unbeschichteten Abschnitt (20) des Elektrodenbands (12) ausgeglichen ist. In einer alternativen Ausgestaltung weist die Transportrolle (10) in ihrem Kontaktbereich (22) wenigstens einen Einstellabschnitt (24) mit mindestens einem vorgefertigten Einstellring auf, in dem sich der Durchmesser der Transportrolle (10) so verändern lässt, dass ein Höhenunterschied zwischen einem beschichteten Abschnitt (18) des Elektrodenbands (12) und einem angrenzenden unbeschichteten Abschnitt (20) des Elektrodenbands (12) ausgeglichen ist.
Patent DE-102021114259-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Messen eines Parameters eines Mediums auf einem Fahrzeugbauteil sowie ein Fügewerkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEINLE INGO
IPC: B23Q17/20
Filed: 2021-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen wenigstens eines Parameters eines Mediums, das auf einem zu fügenden Bauteil (60) aufgebracht ist, das folgende Schritte aufweist: a) Bereitstellen eines mit einem Medium (62) versehenen Bauteils (60); und Messen wenigstens eines Parameters des Mediums (62) in einem Fügebereich des Bauteils (60) mittels einer Sensorvorrichtung (32). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Fahrzeugbauteil hergestellt mittels eines derartigen Verfahrens, ein Fügewerkzeug zum Durchführen des Verfahrens sowie einen Roboter mit dem Fügewerkzeug.
Patent DE-102021117996-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen elektrisch betriebenen Komponenten
Inventor: SPERLING UWE
IPC: G01N21/64
Filed: 2021-07-13
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Alterungszustands elektrisch betriebener Komponenten, insbesondere in Kraftfahrzeugen, wobei die Komponente wenigstens ein stromdurchflossenes Element aufweist, an dem eine Isolationsschicht aus einem vorgegebenen Material angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdiese Isolationsschicht oder eine weitere Beschichtung aus diesem Material, wobei eine Lebenszeit dieser weiteren Beschichtung aus einer Lebenszeit der Isolationsschicht ermittelbar ist wenigstens zeitweise mit einer Strahlung beaufschlagt wird und mittels einer Sensoreinrichtung eine Fluoreszenzstrahlung der Isolationsschicht erfasst wird.
Patent DE-102021118341-A1 (DE)
Title: Wärmeleitfähiges Element
Inventor: DANIELS MAXIMILIAN
IPC: H01M10/653
Filed: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wärmeleitfähiges Element (10), eine Batterienanordnung (1) mit einem solchen wärmeleitfähigen Element (20) sowie eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zur Herstellung eines wärmeleitfähigen Elements (20). Ein Ausführungsbeispiel des wärmeleitfähigen Elements (10) weist auf: eine erste metallische Folie (12); eine zweite metallische Folie (14); und mindestens ein zumindest teilweise elastisches Element (30). In mindestens einem ersten Abschnitt (A1) liegen die erste metallische Folie (12) und die zweite metallische Folie (14) aneinander an und sind miteinander verbunden. In mindestens einem zweiten Abschnitt (A2) bilden die erste metallische Folie (12) und die zweite metallische Folie (14) mindestens eine Kammer (20), in der das mindestens eine zumindest teilweise elastische Element (30) angeordnet ist.
Patent DE-102021121537-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel, umfassend Haarkonditioniermittel auf Trimethylglycinbasis und ein Öl
Inventor: BATTERMANN MARLENE
IPC: A61Q5/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Haarbehandlungsmittel bereit, das mindestens ein durch Umsetzung von Trimethylglycin mit Polyglycerin oder Polyglycerinester und einer Säure erhältliches Reaktionsprodukt sowie mindestens ein Öl enthält. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Verbesserung der Haarpflege, umfassend das Aufbringen der Haarbehandlungsmittel auf die Haare.
Patent DE-102021122325-A1 (DE)
Title: Dispergiereinheit
Inventor: STADLBAUER WOLFGANG
IPC: B02C17/16
Filed: 2021-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dispergiereinheit zum Dispergieren eines Aufgabestoffs in einem Dispersionsmittel mit einem stillstehenden Dispergierkorb, dessen Mantelfläche Auslassöffnungen aufweist, dessen eine Stirnseite bevorzugt - zumindest teilweise - geschlossen ist und in den einen Wellenstummel einer Antriebswelle hineinragt, wobei der Wellenstummel innerhalb des Dispergierkorbs eine Dispergierscheibe trägt, die im Betrieb rotiert und dadurch aufgabestoffbefrachtetes Dispersionsmittel in den Bereich zwischen sich und der geschlossenen Stirnseite des Dispergierkorbs einsaugt und zum überwiegenden Teil über die Auslassöffnungen in der Mantelfläche des Dispergierkorbs wieder aus diesem Bereich herausfördert.
Patent DE-102021122701-A1 (DE)
Title: Halbleiterstruktur
Inventor: DUAN ZHIGANG
IPC: H01L25/065
Filed: 2021-09-02
Abstract: Eine Halbleiterstruktur weist ein erstes Substrat, einen ersten Halbleiter-Die, einen zweiten Halbleiter-Die und eine Mehranschluss-Mehrkondensator-Struktur auf. Das erste Substrat weist eine Verdrahtungsstruktur auf. Der erste Halbleiter-Die und der zweite Halbleiter-Die sind auf dem ersten Substrat angeordnet. Die Mehranschluss-Mehrkondensator-Struktur ist auf dem ersten Substrat angeordnet und weist ein zweites Substrat, eine Isolierschicht, einen ersten Mehranschluss-Kondensator und einen zweiten Mehranschluss-Kondensator auf. Die Isolierschicht ist über dem zweiten Substrat angeordnet. Der erste Mehranschluss-Kondensator ist über der Isolierschicht angeordnet und durch die Verdrahtungsstruktur elektrisch mit dem ersten Halbleiter-Die verbunden. Der zweite Mehranschluss-Kondensator ist über der Isolierschicht angeordnet und durch die Verdrahtungsstruktur elektrisch mit dem zweiten Halbleiter-Die verbunden, wobei der erste Mehranschluss-Kondensator und der zweite Mehranschluss-Kondensator vom zweiten Substrat elektrisch isoliert sind.
Patent DE-102021123902-A1 (DE)
Title: Leckerkennungsvorrichtung
Inventor: GALLAGHER SHAWN
IPC: G01M3/32
Filed: 2021-09-15
Abstract: Eine Leckerkennungsvorrichtung umfasst ein Gehäuse mit zumindest einem Fluideingang, der ein Fluidleck aufnimmt, zumindest einem Abfluss, der mit einem Behälter fluidisch gekoppelt ist und zumindest einem Sensorleitungseingang, der mit zumindest einem Sensor fluidisch gekoppelt ist. Der Fluideingang befindet sich oberhalb des Abflusses, aber unterhalb des Sensorleitungseingangs. Das Gehäuse umfasst eine interne Leitung, der mit dem Fluideingang, dem Abfluss und dem Sensorleitungseingang fluidisch gekoppelt ist und sich zwischen diesen erstreckt. Die interne Leitung umfasst einen unteren Leitungszweig, der sich unterhalb des Fluideingangs zu dem Abfluss erstreckt. Die interne Leitung umfasst einen oberen Leitungszweig, der sich separat in dem Gehäuse über den Sensorleitungseingang zu dem Abfluss erstreckt. Der untere Leitungszweig umfasst einen Abschnitt mit reduziertem Durchfluss unterhalb des Fluideingangs und des Sensorleitungseingangs, aber oberhalb des Abflusses.