baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012005858-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformationsvorrichtung und Navigationsvorrichtung
Inventor: TAKIMOTO YASUAKI
IPC: G01C21/26
Filed: 2012-03-02
Granted: 2017-01-12
Abstract: Fahrzeuginformationsvorrichtung mit einer Vielzahl von Endgeräten in einem Fahrzeug, wobei eine Funktion einer Haupteinheit (10) der Fahrzeuginformationsvorrichtung von der Vielzahl von Endgeräten (1-1, 1-2, 1-3, 1-4) ausführbar ist, wobei jedes der Endgeräte (1-1, 1-2, 1-3, 1-4) umfasst: eine Eingabeeinheit (3), bedienbar durch einen Fahrzeuginsassen; eine Kommunikationseinheit (6), die eine Information mit einem anderen der Vielzahl von Endgeräten (1-1, 1-2, 1-3, 1-4) und der Haupteinheit der Fahrzeuginformationsvorrichtung austauscht; eine Kooperationsverarbeitungseinheit (5), die eine Verarbeitung unter Verwendung der Information durchführt, die durch die Kommunikationseinheit (6) mit dem anderen Endgerät und der Haupteinheit (10) der Fahrzeuginformationsvorrichtung ausgetauscht wird; eine Modenverwaltungseinheit (4), die bewirkt, dass jedes der Endgeräte in einem von Moden arbeitet, auf Grundlage einer Information, die über einen Betrieb der Eingabeeinheit (3) eingegeben wird, und einem Resultat der Verarbeitung, die durch die Kooperationsverarbeitungseinheit (5) durchgeführt wird, um damit die Funktion der Haupteinheit (10) der Fahrzeuginformationsvorrichtung in Übereinstimmung mit dem einen der Moden auszuführen, wobei die Moden einen unabhängigen Betriebsmodus enthalten, in dem jedes der Endgeräte selbst unabhängig arbeitet, sowie einen kooperativen Teilnahmebetriebsmodus, in dem jedes der Endgeräte direkt in einem Betrieb des anderen Endgeräts teilnimmt, und einen kooperativen Übergangsbetriebsmodus, bei dem jedes der Endgeräte eine Information des anderen Endgeräts übernimmt und unabhängig einen Betrieb an der Information durchführt, gefolgt von einem Zurückgeben oder Nichtzurückgeben der Information nach diesem Betrieb an das andere Endgerät; und eine Anzeigeeinheit (2), die eine Information der Fahrzeuginformationsvorrichtung anzeigt, die aus der Ausführung durch die Modenverwaltungseinheit (4) resultiert.
Patent DE-112015001354-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor mit integriertem Wechselrichter
Inventor: YOGO ICHIRO
IPC: F04B39/00
Filed: 2015-03-17
Granted: 2024-01-04
Abstract: Elektrischer Kompressor mit integriertem Wechselrichter (1), der eine Wechselrichtervorrichtung (14), die konfiguriert ist, um Gleichstrom in dreiphasigen Wechselstrom umzuwandeln, und einen elektrischen Kompressor (5) einstückig enthält, der konfiguriert ist, um ein Kühlmittel unter Verwendung des dreiphasigen Wechselstroms zu komprimieren, wobei der elektrische Kompressor mit integriertem Wechselrichter (1) umfasst:ein Wechselrichtergehäuse (11), das einen Wechselrichter-Aufnahmebereich (15) für die Unterbringung der Wechselrichtervorrichtung (14) bildet, undeine Wechselrichterabdeckung (12;41), die konfiguriert ist, um eine Öffnung des Wechselrichter-Aufnahmebereichs (15) zu schließen,wobei eine Aufnahmebereich-Seitenfläche (23) an der Wechselrichterabdeckung (12;41) ausgebildet ist,wobei eine Wechselrichterabdeckungs-Befestigungsfläche (21) an dem Wechselrichtergehäuse (11) ausgebildet ist,wobei eine Endfläche (25) an der Wechselrichterabdeckung (12;41) ausgebildet ist,wobei eine der Endfläche (25) der Wechselrichterabdeckung (12;41) gegenüberliegende Fläche (24) rechtwinklig zu der Wechselrichterabdeckungs-Befestigungsfläche (21) so in dem Wechselrichtergehäuse (11) ausgebildet ist, dass sie der Endfläche (25) der Wechselrichterabdeckung (12;41) gegenüberliegt, wenn die Wechselrichterabdeckung (12;41) die Öffnung schließt und die Aufnahmebereich-Seitenfläche (23) der Wechselrichterabdeckung (12;41) der Wechselrichterabdeckungs-Befestigungsfläche (21) gegenüberliegt, undwobei ein vorstehender Abschnitt (22) an dem Wechselrichtergehäuse (11) ausgebildet ist und die der Endfläche (25) der Wechselrichterabdeckung (12;41) gegenüberliegende Fläche (24) des Wechselrichtergehäuses (11) an dem vorstehenden Abschnitt (22) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder elektrische Kompressor mit integriertem Wechselrichter (1) eine Flüssigdichtung (27) aufweist, die einen Freiraum, der zwischen der Endfläche (25) der Wechselrichterabdeckung (12;41) und der der Endfläche (25) gegenüberliegenden Fläche (24) des Wechselrichtergehäuses (11) gebildet ist, schließt, undder vorstehende Abschnitt (22) weiter vorsteht als eine Außenseitenfläche (26) der Wechselrichterabdeckung (12;41), wenn die Wechselrichterabdeckung (12;41) die Öffnung schließt.
Patent DE-112016001697-B4 (DE)
Title: Stator für rotierende elektrische Maschine
Inventor: MIYOSHI YOICHI
IPC: H02K3/38
Filed: 2016-05-30
Granted: 2023-11-16
Abstract: Stator (1) für eine rotierende elektrische Maschine, der einen rohrförmigen Kern (3) mit einer Mehrzahl von Schlitzen (33) und eine Spule (4), die in dem Kern (3) montiert ist, aufweist, bei demdie Spule (4) eine Mehrzahl von Leiterdrahtabschnitten (34), die in den Schlitzen (33) angeordnet sind, aufweist,jeder der Leiterdrahtabschnitte (34) Enden (45e), die über den Schlitz (33) hinaus vorstehen, aufweist,ein Paar der Enden (45e) zum Ausbilden eines verbundenen Endes (48) miteinander verbunden ist,eine Mehrzahl der verbundenen Enden (48) nebeneinander in einer Umfangsrichtung des Kerns (3) angeordnet ist und in einem radialen Muster so angeordnet ist, dass sie sich in einer radialen Richtung (R) des Kerns (3) erstreckt,ein Kappenbauteil (6) durch Formung unter Verwendung eines Harzmaterials mit elektrischen Isoliereigenschaften so ausgebildet ist, dass das Kappenbauteil (6) integral angrenzende der Mehrzahl verbundener Enden (48) bedeckt,die Spule (4) eine Mehrzahl von Phasenspulen (7) aufweist, durch die Wechselströme einer Mehrzahl von Phasen fließen, welche Wechselströme jeweilige Phasen aufweisen, die voneinander verschieden sind,das Kappenbauteil (6) so ausgebildet ist, dass es integral eine Mehrzahl der verbundenen Enden (48) der Phasenspulen (7) derselben Phase bedeckt, undein Abstand in der Umfangsrichtung (C) zwischen angrenzenden der Mehrzahl verbundener Enden (48) der Phasenspulen (7) derselben Phase zumindest in einem Bereich in der Umfangsrichtung (C) kleiner als ein Abstand in der Umfangsrichtung (C) zwischen angrenzenden einer Mehrzahl der verbundenen Enden (48) der Phasenspulen (7) verschiedener Phasen ist.
Patent DE-112016006138-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung, endgerätevorrichtung und drahtlose basisstation
Inventor: UCHINO DAICHI
IPC: H04W16/18
Filed: 2016-02-03
Granted: 2019-04-25
Abstract: Steuervorrichtung (308) für ein drahtloses Kommunikationssystem, umfassend:
 eine Kommunikationseinheit (501) um erste Empfangsempfindlichkeitspegelinformationen zu erhalten, die einen Empfangsempfindlichkeitspegel an einer Endgerätevorrichtung (319) eines Signals, das auf einem gerichteten Strahl von einer ersten Basisstation (301) übertragen wird, angeben, und zweite Empfangsempfindlichkeitspegelinformationen, die einen Empfangsempfindlichkeitspegel an der Endgerätevorrichtung (319) eines Signals, das auf einem gerichteten Strahl von einer zweiten Basisstation (315) gesendet wird, angeben; und
 eine Verarbeitungseinheit (502) zum Bestimmen, wenn eine Differenz zwischen dem ersten Empfangsempfindlichkeitspegel und dem zweiten Empfangsempfindlichkeitspegel kleiner ist oder gleich einem vorbestimmten Wert, dass ein erster Spot (318), der ein Gebiet ist, das mit einem gerichteten Strahl von der ersten Basisstation (301) bestrahlt wird, und ein zweiter Spot (320), der ein Gebiet ist, das mit einem gerichteten Strahl von der zweiten Basisstation (315) bestrahlt wird, einander überlappen; wobei
 die Kommunikationseinheit (501) eine Last der ersten Basisstation (301) und eine Last der zweiten Basisstation (315); die Anzahl der durch die Master-Basisstation (304), zu der die erste Basisstation (301) gehört, verwalteten Basisstationen und die Anzahl der durch die Master-Basisstation (317), zu der die zweite Basisstation (315) gehört, verwalteten Basisstationen; oder die Anzahl der durch die Master-Basisstation (304), zu der die erste Basisstation (301) gehört, verwalteten Endgerätevorrichtungen (200) und die Anzahl der durch die Master-Basisstation (317), zu der die zweite Basisstation gehört (315), verwalteten Endgerätevorrichtungen (200) erhält und
 die Verarbeitungseinheit (502) auf Basis der durch die Kommunikationseinheit (501) erhaltenen Informationen bestimmt, welcher des ersten Spots (318) und des zweiten Spots (320) zu entfernen ist.
Patent DE-112017000166-B4 (DE)
Title: Übertragungsfolie, Dekorfolie und Dekorgegenstand
Inventor: NISHIGAKI HIKARU
IPC: B29C45/14
Filed: 2017-05-25
Granted: 2020-07-09
Abstract: Übertragungsfolie (1), umfassendwenigstens eine Trennschicht (11), eine Schutzschicht (12) und eine Klebstoffschicht (13), die in dieser Reihenfolge auf eine Grundfolie (10) laminiert sind,wobei die Trennschicht (11) Partikel enthält und eine Oberflächenrauigkeit Ra von 0,15 bis 1,0 µm besitzt,wobei die Schutzschicht (12) ein durch ionisierende Strahlung härtbares Urethanharz (12a) enthält und eine Martens-Härte von 2,0 bis 40,0 N/mmbesitzt,wobei eine Dicke der Schutzschicht (12) von 5 bis 50 µm beträgt, undwobei die Klebstoffschicht (13) ein Acrylharz enthält.
Patent DE-112019002912-B4 (DE)
Title: Kältekreisvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SUGIMURA KENGO
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-06-03
Granted: 2023-07-06
Abstract: Kältekreisvorrichtung (10) für ein Fahrzeug, mit:einem Verdichter (11), der konfiguriert ist, ein Kältemittel anzusaugen und abzugeben;einem Radiator (12), der konfiguriert ist, Wärme des Kältemittels abzuleiten, das aus dem Verdichter abgegeben wird;einem ersten Expansionsventil (13) und einem zweiten Expansionsventil (15), die parallel zueinander angeordnet sind und konfiguriert sind, das Kältemittel zu entspannen, das die Wärme in dem Radiator abgegeben hat;einem ersten Verdampfer (14), der konfiguriert ist, Wärme zwischen dem Kältemittel, das durch das erste Expansionsventil entspannt worden ist, und Luft auszutauschen, die zu einer Fahrzeugkabine zu blasen ist, um das Kältemittel zu verdampfen;einem zweiten Verdampfer (16), der konfiguriert ist, Wärme zwischen dem Kältemittel, das durch das zweite Expansionsventil entspannt worden ist, und einem Wärmemedium zum Kühlen einer Batterie (2) auszutauschen; undeiner Steuereinrichtung (50), die konfiguriert ist, eine Drosselöffnung des zweiten Expansionsventils zu steuern, wobeidie Steuereinrichtung konfiguriert ist, zwischen einer Erster-Verdampfer-Prioritätssteuerung und einer Zweiter-Verdampfer-Prioritätssteuerung umzuschalten, dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung konfiguriert ist,bei der Zweiter-Verdampfer-Prioritätssteuerung die Drosselöffnung des zweiten Expansionsventils gemäß einer Kältemittelkondition in dem zweiten Verdampfer zu steuern; undbei der Erster-Verdampfer-Prioritätssteuerung die Drosselöffnung des zweiten Expansionsventils gemäß mindestens einer von einer Temperatur des ersten Verdampfers, einer Temperatur des Kältemittels, das durch den ersten Verdampfer strömt, und einer Temperatur der Luft zu steuern, die in dem ersten Verdampfer Wärme ausgetauscht hat,die Steuereinrichtung konfiguriert ist, die Zweiter-Verdampfer-Prioritätssteuerung zu der Erster-Verdampfer-Prioritätssteuerung umzuschalten, wenn die mindestens eine von den Temperaturen gleich oder höher ist als eine Umschalttemperatur in der Zweiter-Verdampfer-Prioritätssteuerung, unddie Steuereinrichtung konfiguriert ist, die Umschalttemperatur bei einem Zunehmen einer Temperatur der Batterie oder einer Temperatur des Wärmemediums zu erhöhen.
Patent CZ-279924-B6 (CZ)
Inventor: AMBROZ LUDEK
IPC: F02M57/00
Filed: 1991-03-08
Abstract: Vstřikovací jednotka je tvořena palivovým  čerpadlem (1), na nějž navazuje výkonové  čerpadlo (2), k němuž je připojena tlaková  krakovací komora (3), jejíž palivový výstup je  napojen na trysku (9). Vstřikovací jednotka je  dále opatřena centrální procesorovou jednotkou  (4), spojenou svými vstupy s mikrospínačem (5)  pedálu  plynu a s optickým rozdělovačem (6) a  svými výstupy s výkonovým čerpadlem (2) a  tlakovou krakovací komorou (3).ŕ
Patent CZ-309500-B6 (CZ)
Title: Primers and a method of detecting Microdochium bolleyi
Inventor: MATUŠINSKÝ PAVEL
IPC: C12R1/645
Filed: 2021-01-05
Abstract: The solution provides primers for detecting and/or quantifying Microdochium bolleyi including a few primers MbPOLII_F: GCAGGCTTGTGGTCTGGTCA (SEQ ID NO. 1) MbPOLII_R: GTTCGGCTCCTCGCTGTTATCC (SEQ ID NO. 2 and possibly i a few primers MbRT_ITS_F: CGGTGCTGGAAACAGTGCTGCCA (SEQ ID NO. 3) MbRT_ITS_R: CGATGCCAGAACCAAGAGATCC (SEQ ID NO. 4)“. Furthermore, the solution includes a set for PCR detection and a detection method using the indicated primers.
Patent CZ-289848-B6 (CZ)
Title: Excavation head for sand-pump dredgers
Inventor: HAUSER VACLAV ING
IPC: E02F3/92
Filed: 1996-02-23
Abstract: The invented excavation head for sand-pump dredgers is intended for extraction of material, particularly sediment, from water reservoir bottoms. It consists of a fixed frame (1) and a rotary frame (2) supporting an excavation worm (3) and a suction pump (8). The fixed frame (1) is attached to a sand-pump dredger (30) through the mediation of a boom (9) and/or hoisting and haulage ropes (27), (33). The rotary frame (2) revolving on a circular guide (15) and adjusting so the excavation worm (3) in a required direction is provided with a pivoted adjustable flap (39), a spreading protective wedge (41) and rudders (35). In front of said suction pump (8) suction orifice (11), there is arranged a screen (43) with a hydraulic cleaning equipment (44).
Patent CZ-280040-B6 (CZ)
Inventor: KOUTSKY BOHUMIL DOC ING CSC
IPC: C01B32/336
Filed: 1994-03-29
Abstract: Způsob přípravy kusového aktivního uhlí z hnědého uhlí karbonizací a aktivací ve dvou stupních spočívá v tom, že se nadrcené hnědé uhlí o zrnění od 2 do 10 mm s obsahem popele do 15 % hmot., obsahem celkové síry v hořlavině do 5 % hmot. a obsahem uhlíku v hořlavině od 50 do 75 % hmot. karbonizuje při teplotě  600 až 900 .sup.o.n. C po dobu 10 min až 3 h, získaný materiál se kontinuálně  aktivuje v rotační peci plyny s obsahem vodní páry 0,4 až 0,6 kg/kg karbonizátu za hodinu po dobu 1 až 4 h, přičemž na výstupu aktivního uhlí z pece je teplota 650  až 1100 .sup.o.n. C. Jako plyn jsou výhodné spaliny použitého topného plynu.
ŕ
Patent CZ-289296-B6 (CZ)
Title: Method of generating spark in a capacitive discharge ignition system for internal combustion engines, and the capacitive discharge ignition system for making the same
Inventor: KITSON MARK RAYMOND
IPC: F02P1/08
Filed: 1991-11-15
Abstract: The suggested method of generating a spark comprises discharging a charge storage means (1) connected in a primary circuit of an ignition coil (2) to generate primary current passing through said ignition coil (2) primary circuit for generation a spark within a spark generation device (3) being connected to secondary winding of the ignition coil (2), whereby the method is characterized by interrupting the primary current in the ignition coil (2) primary winding by using a current switching means (4) for discharging the charge storage means (1) thus inducing a flyback potential across said induction coil (2) primary winding, whereby during discharge the rate of discharge of said charge storage means (1) is modified to initially obtain a first rate of discharge for establishing the spark and then to obtain a reduced rate of discharge for sustaining said spark. The capacitive discharge ignition system for making the above-described method comprises a charge storage means (1) that can comprise a first capacitance means (7) such as a capacitor (12) and a second capacitance means (9) such as a capacitor (14, and being connected in a primary circuit of an ignition coil (2) the secondary winding of which is connected to a generation device (3), and a current switching means (4). Said current switching means (4) and means for adjusting rate of discharge of said charge storage means (1) are connected in said ignition coil (2) primary circuit between said charge storage means (1) and the ignition coil (2).
Patent CZ-290376-B6 (CZ)
Title: Method for improving railway wheel surface
Inventor: OLOFSSON JOHAN LENNART
IPC: B60B17/00
Filed: 1994-10-04
Abstract: The present invention relates to a method for improving the adhesion of surface refined parts (6) to the body (7) of railway wheels (1), which surface refined parts (6) have been produced by treating the railway wheel (1) with high energy generated preferably by laser radiation (8). In order to prevent or at least obstruct the risk for loosening of the surface refined parts (6) from the body (7) of the railway wheel (1), the maximum thickness of the surface refined parts (6) is selected so that the Hertzian pressure {tau} which affects the railway wheel (1) when said wheel is loaded with the maximum permitted pressure thereon is substantially carried by the body (7) of the railway wheel (1) beneath the surface refined parts (6).
Patent SK-278883-B6 (SK)
Title: Device for transmitting mechanic controlling energy, in particular for controlling brake pressure in a brake
Inventor: MENARD CHRISTIAN
IPC: H01F7/18
Filed: 1993-03-09
Abstract: Device for transmitting mechanic controlling energy is used for control brake pressure in the breaks especially. It contains at least one rotary controller (11) equipped with the reversible spring (12) connected to the rotary controller used for transfer of linear motion to the mechanism (1) The electromagnet, the angle position of which is regulated through the pulse periodic current (I) is moved via the rotary controlled (11). This device also contains facilities enabling to remove magnetising energy stored in the electromagnet.
Patent SK-282406-B6 (SK)
Title: N-(4-piperidinyl) (dihydrobenzofuran or dihydro-2h-benzopyran)carboxamide derivatives, method and intermediates for their preparation and pharmaceutical preparations based on them
Inventor: VAN DAELE GEORGES HENRI PAUL
IPC: A61P1/10
Filed: 1991-02-22
Abstract: N-(4-piperidinyl) (dihydrobenzofuran or dihydro-2H-benzopyran)carboxamide derivatives, method and intermediates based on them. These derivatives have the structure of formula (I), wherein A is a radical of formula -CH2-CH2- (a-1), -CH2-CH2-CH2- (a-2), or -CH2-CH2- CH2-CH2- (a-3), wherein one or two hydrogen atoms in said radicals (a-1) to (a-3) may be replaced by a C1-6 alkyl radical; R1 is hydrogen or halogen; R2 is hydrogen, amino, mono or dialkylamino or alkylcarbonylamino; R3 is hydrogen or alkyl L is cycloalkyl, cycloalkanone, alkenyl or L is -Alk-R4 (b-1), -Alk-X-R5 (b-2), -Alk-Y-C(=O)-R7 (b-3) or -Alk-Y-C(=O)-NR9R10 (b-4), wherein Alk is alkanediyl and R4 is H, CN, alkylsulphonylamino cycloalkyl, cycloalkanone aryl, diarylmethyl or Het, R5 is H, alkyl, hydroxyalkyl, cycloalkyl, aryl or Het, X is O, S, SO2 or NR6, wherein R6 is H, alkyl or aryl, R7 is H, alkyl, cycloalkyl, aryl, arylalkyl in alkyl, diarylmethyl, alkoxy or OH, Y is NR8 or bound whilst R8 is H, alkyl or aryl, R9 and R10 are H, alkyl, cycloalkyl, aryl or aralkyl in alkyl, or R9 and R10 together with N are pyrolidinyl or piperidinyl circle, or R9 and R10 together with N are piperazinyl or 4-morpholine residue, and their N-oxides, salts and stereochemical isomers.
Patent SK-283817-B6 (SK)
Title: Lipid-based carriers, pharmaceutical composition containing them and use thereof
Inventor: PERKINS WALTER
IPC: A61K31/661
Filed: 1997-10-15
Abstract: Lipid-based carriers are provided herein that have a lamellar lipid component composed of an etherlipid and a complementarily shaped lipid. This novel combination of lipids allows for the incorporation of etherlipids in the carriers at higher concentrations than would otherwise be possible. Pharmaceutical compositions containing the carriers can be used therapeutically, for example, in the treatment of cancers.
Patent CZ-279590-B6 (CZ)
Title: String strain gage head
Inventor: MANDIK JAROSLAV
IPC: G01B5/30
Filed: 1990-03-14
Abstract: The head consist of a saddle supporting a sleeve (9) with a cover (2) mounted on the thin-walled tube body (1) of the tensiometer, covered by a flange cap (3). In the centre of the flange cap (3) there is a sliding tube pocket (4) with a grapple (5) with four clamps with an internal thread (10) for the pressure bolt (6) which is in contact with the clamp (6) slide mounted in the conical terminal (11) of the tube pocket (4) on which there is an external thread (13) for the tensioner nut (7), which is in contact with the flange cap (3), and a longitudinal groove (15) in which there is an adjusting bolt (14) arranged in the flange cap (3) and passing through the saddle supporting the sleeve (9) with the thin-walled tube body (1). The invention can be used in precise mechanics for the production of measuring instruments and switches.<IMAGE>
Patent CZ-283304-B6 (CZ)
Title: Denaturated protein renaturation process
Inventor: RAINER RUDOLPH DR
IPC: C12N9/64
Filed: 1987-04-07
Abstract: The present invention provides a process for the renaturation of denatured proteins in solution in a renaturation buffer, wherein a solution is prepared of the protein to be renatured in the critical concentration in a selected buffer and, after formation of the folding intermediate, further protein to be renatured is added in the amount necessary for the achievement of the critical concentration.
Patent CZ-278666-B6 (CZ)
Title: Sound silencer
Inventor: DUSEK JOSEF
IPC: F02K1/46
Filed: 1991-09-26
Abstract: The sound silencer consists of a damping chamber (4) of barrel shape with open floors which is made of noise absorptive material and radial fins (9) and is mounted on the motor. In the damping chambers (4) there is a coaxially arranged closing nozzle (2) of conical shape, which is built-up to the outflow nozzle of the (1) motor, and around the perimeter of its cover the closing nozzle (2) has a row of oblong slotted outflows (3), whose longitudinal axes are skewed from the longitudinal axes of the damping chambers (4). At the end of the damping chamber (4) on the outer perimeter of the output end there are blades (5) which built up further atmospheric air in the output flow from the damping chamber motor. For higher effectiveness of the sound silencer the closing nozzle (2) is set on a bearing (8) turning on the longitudinal axis of the damping chambers (4). For reduction of the outpouring turbulent flow the damping chamber (4), on its output end, is equipped with a flow stabiliser (6), formed by tubular sections, a honeycomb or grill.<IMAGE>
Patent CZ-299395-B6 (CZ)
Title: Environment-friendly igniting composition
Inventor: SVACHOUCEK VACLAV
IPC: C06B25/22
Filed: 1997-05-29
Abstract: In the present invention, there is disclosed an environment-friendly igniting composition containing in a mixture diazodinitrophenol, or dinitrobenzofuroxanes as a primary explosive, tetrazene as a sensitizer, and calcium silicide as inflammable material, oxalates being selected from the group consisting of calcium oxalate, copper oxalate or zinc oxalate as oxygen donors. Granulated extremely porous nitrocellulose or granulated mixture of nitrocellulose and nitroglycerin is used as another inflammable material in the invented igniting composition. The composition according to the present invention is useful for the manufacture of cartridge caps and introduction therein. The composition can be introduced into the cartridge caps using both dry and wet technology.
Patent CZ-283015-B6 (CZ)
Title: Apparatus for treating infectious or tumorous diseases
Inventor: BABINEC BOHDAN MUDR CSC
IPC: A61F7/12
Filed: 1995-07-20
Abstract: The device consists of an output catheter (1) connected to the arteria of the patient (10) lying on a bed with a sanitary facility, and behind it there is a blood heater (2) and behind it there is the batching mechanism (3) of the anticoagulant. Then there is a blood cooler (4) and the blood is then introduced through the input catheter (7) into the patient's vein.<IMAGE>