baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021205723-A1 (DE)
Title: Schnittstelle für eine Teilnehmerstation eines seriellen Bussystems und Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem
Inventor: WALKER STEFFEN
IPC: H04L25/02
Filed: 2021-06-07
Abstract: Es ist ein Empfangsschwellen-Anpassmodul (17; 17A) für eine Teilnehmerstation (10; 20; 30) eines seriellen Bussystems (1) und ein Verfahren zur Kommunikation in einem seriellen Bussystem (1) bereitgestellt. Die Schnittstelle (14; 24; 34) hat zwei Anschlüsse (TXD, RXD) zum Senden eines Sendesignals (TxD) von einer Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31) zu einer Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) der Teilnehmerstation (10; 20; 30) und zum Empfangen eines Empfangssignals (RxD) von der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) für die Kommunikationssteuereinrichtung (11; 21; 31), wobei die mindestens zwei Anschlüsse (TXD, RXD) umschaltbar sind in einen Betrieb, in dem mindestens eines des Sendesignals (TxD) und des Empfangssignals (RxD) seriell über die zwei Anschlüsse (TXD, RXD) übertragen wird, wobei die Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) zum Umwandeln des Sendesignals (TxD) in mindestens ein analoges Signal (CAN_H; CAN_L) zum Senden auf den Bus (40) und zum Empfangen des mindestens einen analogen Signals (CAN_H; CAN_L; VDIFF) von dem Bus (40) ausgestaltet ist, ein Spannungszuordnungsmodul (16) zum Zuordnen von Spannungspegeln zu logischen Werten in dem von mindestens einem der Anschlüsse (TXD, RXD) empfangenen Sendesignal (TxD) derart, dass die Bitzeit mindestens eines Bits (B1 bis B11) in Abhängigkeit von einer Flankenhöhe angepasst ist, die zwischen dem mindestens einen Bit (B1 bis B11) und dem vorhergehenden Bit in dem analogen Signal (CAN_H; CAN_L; VDIFF) vorzusehen ist, in welchem das Bit über den Bus (40) zu übertragen ist, und zum Zuordnen von logischen Werten zu den Spannungspegeln in dem von dem Bus (40) empfangenen Signal (VDIFF), und ein Empfangsschwellen-Anpassmodul (17; 17A), das eine Ausgleichsschaltung (170; 1700) zum Ausgleich eines Spannungsunterschieds zwischen einer in der Sende-/Empfangseinrichtung (12; 22; 32) eingestellten Spannung für eine Empfangsschwelle (T_a; U_TH1, U_TH2, U_TH3) aufweist, die mit einer Spannung gebildet wird, die zu einem vorbestimmten Zeitpunkt (TP5) von einem von einem Bus (40) des Bussystems (1) empfangenen Signal (VDIFF) abgetastet wird, wobei die Empfangsschwelle (T_a; U_TH1, U_TH2, U_TH3) für die
Patent DE-102021206585-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung, Schienenfahrzeug und Sensoranordnung
Inventor: FREISE RAINER
IPC: G01B7/00
Filed: 2021-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (1) zum Erfassen einer Magnetfeldänderung, die durch ein sich der Sensoreinrichtung (1) annäherndes Objekt (11) verursacht wird. Um die Sensoreinrichtung (1) auch zum Detektieren von weiter entfernten Objekten (11) auszugestalten, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Sensoreinrichtung (1) wenigstens einen Sendeschwingkreis (2) und wenigstens ein Paar (12) aus zwei Empfangsschwingkreisen (3) umfasst, wobei die Empfangsschwingkreise (3) jeweils eine Empfangsspule (7) aufweisen, wobei die Empfangsspule (7a) des einen Empfangsschwingkreises (3) vor und die Empfangsspule (7b) des anderen Empfangsschwingkreises (3) hinter einer Sendespule (4) des Sendeschwingkreises (2) bezogen auf dessen Längsrichtung (L) angeordnet sind und jede Empfangsspule (7) des jeweiligen Paares (12) mit einem im Wesentlichen gleichen Abstand (A) zur Sendespule (4) angeordnet ist, und wobei die Empfangsschwingkreise (3) des wenigstens einen Paares (12) elektrisch parallelgeschaltet sind.
Patent DE-102021207047-A1 (DE)
Title: Türschließsystem und Türsystem
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F5/12
Filed: 2021-07-05
Abstract: Ein Türschließsystem mit einer Schließfolgeregelung für eine mit einem Gangflügel und einem Standflügel versehene zweiflügelige Tür umfasst einen ersten hydraulischen Türschließer mit einem ersten Gestänge zum Ausüben einer Schließkraft auf den Standflügel und einem Auslöseelement, wobei das erste Gestänge ausgebildet ist, das Auslöseelement bei Unter- oder Überschreiten eines vorbestimmten Öffnungswinkels des Standflügels zu betätigen, und einen zweiten hydraulischen Türschließer mit einem zweiten Gestänge zum Ausüben einer Schließkraft auf den Gangflügel, wobei der zweite hydraulische Türschließer ein schaltbares Sperrventil und einen elektrisch betätigbaren Aktor zum Schalten des Sperrventils aufweist. Das Türschließsystem ist ausgebildet, über eine Signalverbindung und mittels einer Steuereinheit den Betätigungszustand des Auslöseelements an den zweiten Türschließer zu übermitteln und den Aktor derart anzusteuern, dass das Sperrventil in Abhängigkeit von dem Betätigungszustand des Auslöseelements eine Freigabestellung oder eine Sperrstellung einnimmt, um eine Schließbewegung des Gangflügels freizugeben oder zu sperren.
Patent DE-102021207946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines abisolierten oder abisolierbaren Abschnitts eines Leiters sowie einen Leiter mit dem abisolierten oder abisolierbaren Abschnitt
Inventor: HEIDER ANDREAS
IPC: B23K26/53
Filed: 2021-07-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung mindestens eines abisolierten Abschnitts 11 eines Leiters 1, wobei der Leiter 1 einen Blankdraht 2, eine Grundlackschicht 4 und eine Isolationslackschicht 6 aufweist, wobei die Grundlackschicht 4 den Blankdraht 2 umgibt, wobei die Isolationslackschicht 6 die Grundlackschicht 4 umgibt, wobei in einem Laserbearbeitungsschritt eine Laserstrahlung 8 im Wesentlichen nur mit der Grundlackschicht und/oder dem Blankdraht 2 wechselwirkt, um den abisolierten oder abisolierbaren Abschnitt 11 herzustellen.
Patent DE-102021209300-A1 (DE)
Title: Haltesystem zum Halten mehrerer Batteriezellen, System aus Haltesystem und mehrerer Batteriezellen sowie Verfahren zum Herstellen eines Systems
Inventor: GOERZEN ALEXANDER
IPC: H01M50/244
Filed: 2021-08-25
Abstract: Haltesystem (100) zum Halten mehrerer Batteriezellen (114, 115, 116), wobei das Haltesystem (100) aufweist:
 - eine Halteplatte (10), wobei die Halteplatte (10) umfasst:
 - wenigstens zwei Befestigungsschnittstellen (14a, 14b, 15a, 15b, 16a, 16b) zum Anordnen zumindest eines elastisch verformbaren Haltekörpers (30),
 - mehrere Kontaktierungsschnittstellen (24, 25, 26) an einer Oberseite (11) der Halteplatte (10) für ein Anordnen jeweils einer Gegen-Kontaktierungsschnittstelle (124, 125, 126) einer jeweiligen Batteriezelle (114, 115, 116),
 - den Haltekörper (30) mit wenigstens zwei Gegen-Befestigungsschnittstellen (34a, 34b, 35a, 35b, 36a, 36b), wobei der Haltekörper (30) mit jeweils einer Gegen-Befestigungsschnittstelle (34a, 34b, 35a, 35b, 36a, 36b) an einer jeweiligen Befestigungsschnittstelle (14a, 14b, 15a, 15b, 16a, 16b) der Halteplatte (10) angeordnet ist, um zumindest einen Aufnahmeraum (54, 55, 56) zwischen der Oberseite (11) der Halteplatte (10) und dem Haltekörper (30) für das Halten der mehreren Batteriezellen (114, 115, 116) auszubilden.
Patent DE-102021212975-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Signalisieren eines fremden Verkehrsteilnehmers für eine Verkehrsvorrichtung und Verkehrsvorrichtung
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: B60Q1/50
Filed: 2021-11-18
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Signalisieren eines fremden Verkehrsteilnehmers (111, 114) für eine Verkehrsvorrichtung (100). Das Verfahren umfasst einen Schritt des Einlesens von Sensordaten (104) über eine Schnittstelle zu einer Sensorvorrichtung (102), wobei die Sensordaten (104) zumindest eine Position des sich in einem Umfeld der Verkehrsvorrichtung (100) befindlichen erkannten fremden Verkehrsteilnehmers (111, 114) repräsentieren. Weiterhin einen Schritt des Verarbeitens der Sensordaten (104) unter Verwendung einer Verarbeitungsvorschrift, um ein Verarbeitungsergebnis (122) zu erhalten, das eine unter Verwendung der Sensordaten (104) ermittelte voraussichtliche Trajektorie des fremden Verkehrsteilnehmers (111, 114) repräsentiert, und einen Schritt des Bestimmens eines Einstellsignals (124) zum Einstellen eines Leuchtparameters einer Beleuchtungseinrichtung (108) mit mindestens einer Lichtquelle (110) unter Verwendung des Verarbeitungsergebnisses (122). In einem Schritt des Bereitstellens wird das Einstellsignal (124) an eine Schnittstelle zu der Beleuchtungseinrichtung (108) bereitgestellt.
Patent DE-102021213058-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung der Pathogenität von Pathogenen, insbesondere von parasitären Molekülen, die in einer Umgebungsluft enthalten sind
Inventor: HUTSCH THOMAS
IPC: F24F8/00
Filed: 2021-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reduzierung der Pathogenität von Pathogenen, insbesondere von parasitären Molekülen, die in einer Umgebungsluft enthalten sind, bei dem Pathogene enthaltende Umgebungsluft mittels eines Verdichters (1) saugseitig aus der Umgebung angesaugt und auf einen Druck von mindestens 250 kPa verdichtet und dann die in ihrer Pathogenität reduzierte wieder auf den Umgebungsdruck reduzierte Luft an die Umgebung abgegeben wird. Dabei wird zumindest mit einem Axialverdichter verdichtete Luft nach Ablauf einer Verweilzeit von mindestens 1 s, innerhalb der die verdichtete Luft auf dem Druck von mindestens 250 kPa gehalten wird, in die Umgebung abgegeben.
Patent DE-102022001286-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Midcourse-Lenkung eines im Schub steuerbaren Flugkörpers
Inventor: REIS PATRICK
IPC: F41G7/20
Filed: 2022-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Midcourse-Lenkung eines Flugkörpers (2), der durch ein im Schub steuerbares Triebwerk (4) angetriebenen ist, zum Bekämpfen eines Ziels (14).Um eine treibstoffeffiziente Lenkung eines Flugkörpers (2) zum Ziel (14) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass in einem Planungszyklusa) eine Prädiktion einer möglichen Flugbahn (18) des Flugkörpers (2) mit einem Prädiktor (48) erstellt wird und die Flugbahn (18) bewertet wird (62),b) weitere Prädiktionen möglicher Flugbahnen (18) des Flugkörpers (2) zum Ziel (14) berechnet werden durch mehrfache Variationen (68) von Steuergrößen des Flugkörpers (2), wobei die Flugbahnen (18) jeweils bewertet werden (62), undc) anhand der Bewertungen eine der Flugbahnen (18) des Flugkörpers (2) ausgewählt wird, und ein erstes Teilstück (22) dieser Flugbahn (18) abgeflogen und der Planungszyklus mehrfach für nachfolgende Teilstücke (22) wiederholt wird.
Patent DE-102022002603-A1 (DE)
Title: Dachstruktur für ein Fahrzeug
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2022-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachstruktur für ein Fahrzeug, umfassend eine Dachabdeckung (25), welche sich über einen Dachrahmen (9) erstreckt, wobei zwischen der Dachabdeckung (25) und dem Dachrahmen (9) eine zu kühlende elektronische Komponente (7) angeordnet ist. Bei einer Dachstruktur, die eine optimale Kühlung einer in die Dachstruktur enthaltenen elektronischen Komponente ermöglicht, ist eine Dachbedien- und Lüftungseinheit (29) unterhalb der elektronischen Komponente (7) an der der elektronischen Komponente (7) abgewandten Seite des Dachrahmens (9) positioniert und weist mindestens einen Lufteinlassbereich (19) zum Fahrzeuginnenraum (15) und mindestens einem Luftauslassbereich (33) oberhalb des Dachrahmens (9) im Bereich der elektronische Komponente (7) auf, wobei der Lufteinlassbereich (19) und der Luftauslassbereich (33) über einen Luftführungskanal (21) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102022003749-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung von Fahrspuren für Fahrzeuge, insbesondere zur Erstellung einer digitalen Karte
Inventor: MONNINGER THOMAS
IPC: G01C7/04
Filed: 2022-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung von Fahrspuren für Fahrzeuge, insbesondere zur Erstellung einer digitalen Karte, bei welchem Daten aus einem Fahrverhalten von einer Vielzahl von Fahrzeugen in einer vorgegebenen Umgebung genutzt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem lokalisierte Fahrspuren ohne aufwendige Nachbearbeitung direkt zur Erstellung einer digitalen Karte verwendet werden können, werden die aus dem Fahrverhalten der Fahrzeuge ermittelten Daten und Daten, welche aus einer geometrischen Infrastruktur der vorgegebenen Umgebung gewonnen werden, mittels eines Flooding-Algorithmus zur Fahrspurermittlung miteinander kombiniert.
Patent DE-102022100344-A1 (DE)
Title: Multi-mandatsschutz für beschleuniger
Inventor: TU STEVEN
IPC: G06F9/50
Filed: 2022-01-10
Abstract: ein Beschleuniger beinhaltet einen Speicher, eine Rechenzone zum Empfangen einer verschlüsselten Arbeitslast, die von einer Mandantenanwendung heruntergeladen wird, die in einer virtuellen Maschine auf einem Host-Datenverarbeitungssystem läuft, das an den Beschleuniger angeschlossen ist, und ein Prozessorsubsystem zum Ausführen eines kryptografischen Schlüsselaustauschprotokolls mit der Mandantenanwendung, um einen Sitzungsschlüssel für die Rechenzone abzuleiten, und um den Sitzungsschlüssel in die Rechenzone zu programmieren. Die Rechenzone soll die verschlüsselte Arbeitslast durch Verwenden des Sitzungsschlüssels entschlüsseln, einen verschlüsselten Datenstrom von der Mandantenanwendung empfangen, den verschlüsselten Datenstrom durch Verwenden des Sitzungsschlüssels entschlüsseln, und den entschlüsselten Datenstrom durch Ausführen der Arbeitslast verarbeiten, um Metadaten zu erzeugen.
Patent DE-102022100408-A1 (DE)
Title: Kompaktes Lichtgehäuse
Inventor: RUNKEL TORSTEN
IPC: B60Q3/00
Filed: 2022-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kompaktes Lichtgehäuse (1) für ambiente oder dekorative Beleuchtungseinrichtungen in Türverkleidungen, Mittelkonsolen, Armaturenverkleidungen oder Kühlerschutzgitter (2, 3) von und in Fahrzeugen, welches durch seine Ausgestaltung ein einteiliges, geschlossenes und wasserdichtes Bauteil mit einer Lichtquelle (5) darstellt und welches durch sein Fertigungskonzept und Bauteil platzsparend und kostengünstig herstellbar ist.
Patent DE-102022101676-A1 (DE)
Title: Messung eines Magnetfeldes
Inventor: REUSCHEL PHILIPP
IPC: G01R33/26
Filed: 2022-01-25
Abstract: Verfahren zur Messung eines MagnetfeldesB→mittels eines Messkörpers (2), welcher aus einem Material mit einer Vielzahl von Spin-1 Fehlstellen mit C3v-Symmetrie gebildet ist, wobei für eine Vielzahl von Datenpunkten jeweils gleichzeitiga) der Messkörper (2) entlang einer optischen Achse (6) mit Licht beaufschlagt wird,b) der Messkörper (2) mit Mikrowellenstrahlung einer Frequenz v beaufschlagt wird, undc) eine Intensität I von Licht gemessen wird, welches von dem Messkörper (2) emittiert wird, wobei das in a) verwendete Licht unter einem Polarisationswinkel α linear polarisiert ist oder in c) das Licht nach Passieren eines unter einem Polarisationswinkel α eingestellten linearen Polarisationsfilters (7) gemessen wird, wobei sich die Datenpunkte in dem Polarisationswinkel α des Lichts und/oder in der Frequenz v der Mikrowellenstrahlung unterscheiden und wobei aus den Datenpunkten die Richtung und/oder der Betrag des Magnetfeldes 11 bestimmt werden.
Patent DE-102022104896-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: OSADA KAZUHISA
IPC: H01L25/18
Filed: 2022-03-02
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Halbleitervorrichtung bereitzustellen, in der beim Leiten eines großen Stroms in einer Anschlusselektrode erzeugte Wärme reduziert werden kann und die Bonding-Qualität zwischen der Anschlusselektrode und einem Halbleiterelement leicht überprüft werden kann. Eine Halbleitervorrichtung weist auf: ein Basisteil (1); ein Halbleiterelement (3), das auf dem Basisteil (1) montiert ist; ein Metallteil (5), das in Bezug auf das Halbleiterelement (3) aufrecht ist und ein Ende aufweist, das mit einem Bonding-Material (4b) an eine Hauptoberfläche (3a) des Halbleiterelements (3) gebondet ist, die einer anderen Hauptoberfläche des auf dem Basisteil (1) montierten Halbleiterelements (3) entgegengesetzt ist; und eine Anschlusselektrode (2), die durch das Metallteil (5) mit dem Halbleiterelement (3) verbunden ist. Die Anschlusselektrode (2) weist ein sich in einer Dickenrichtung erstreckendes Durchgangsloch (6) auf. Das Metallteil (5) verbindet das Halbleiterelement (3) mit der Anschlusselektrode (2), wobei es zusammen mit einem Teil des Bonding-Materials (4b) in das Durchgangsloch (6) der Anschlusselektrode (2) eingeführt wird.
Patent DE-102022105385-A1 (DE)
Title: Rahmen mit einem Strafferrohr für einen Gurtaufroller
Inventor: WÖLLER MARIO
IPC: B60R22/46
Filed: 2022-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rahmen (12) für einen Gurtaufroller (10), mit einem an dem Rahmen (12) befestigten Strafferrohr (16), wobei das Strafferrohr (16) an dem Rahmen (12) durch mindestens eine Schweißverbindung (20) befestigt ist.
Patent DE-102022106330-A1 (DE)
Title: Magnetsensorsystem
Inventor: SCHMITT JOCHEN
IPC: G01B7/30
Filed: 2022-03-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Magnetsensorsystem zur Verfügung, das eine Magnetsensorbaugruppe mit einem Single-Turn-Magnetsensor und einem Multi-Turn-Magnetsensor sowie eine Abschirmungsanordnung zum Abschirmen des Magnetsensors gegen magnetische Streufelder umfasst. Die Abschirmungsanordnung umfasst ein ferromagnetisches Rohr, in dem ein oder mehrere Magnete untergebracht sind und das mit einem Ende einer Drehwelle verbunden ist, derart, dass eine Drehung der Welle eine entsprechende Drehung des ferromagnetischen Rohrs und der Magnete bewirkt. Die Magnetsensorbaugruppe wird auf einer Oberfläche eines PCB-Substrats angeordnet, das sich in unmittelbarer Nähe der Anordnung aus ferromagnetischem Rohr und Magnet befindet. Eine Abschirmvorrichtung wird dann in unmittelbarer Nähe der Magnetsensorbaugruppe angeordnet, beispielsweise auf der gegenüberliegenden Seite des PCB-Substrats oder direkt zwischen dem PCB-Substrat und dem ferromagnetischen Rohr, um zusätzliche Abschirmung etwaiger magnetischer Streufelder bereitzustellen. Die Abschirmvorrichtung kann die Form einer Scheibe oder eines Rings aus ferromagnetischem Material haben, das eine höhere magnetische Leitfähigkeit aufweist.
Patent DE-102022117012-A1 (DE)
Title: Baugruppe eines Feldgeräts
Inventor: RIEGER ANTON
IPC: G01F15/18
Filed: 2022-07-07
Abstract: Eine Baugruppe (3) eines Feldgeräts, umfasst ein erstes Bauteil (32); und ein zweites Bauteil (34), wobei das erste Bauteil (32) eine zylindrische Bohrung 328) aufweist, wobei das zweite Bauteil (34) eine Montagehülse (343) mit zumindest einem ersten zylindrischen Abschnitt (344) aufweist, der bezüglich der zylindrischen Bohrung (328) des ersten Bauteils (32) eine Spielpassung aufweist, wobei die Montagehülse (343) einen ringförmig umlaufenden Wulst (348) um den mindestens einen ersten zylindrischen Abschnitt (344) aufweist, der monolithisch mit dem mindestens einen ersten zylindrischen Abschnitt (344) ausgebildet ist und der bezüglich der zylindrischen Bohrung (328) eine Übermaßpassung aufweist, wobei der mindestens eine erste zylindrische Abschnitt (344) mit dem umlaufenden Wulst (348) in die zylindrische Bohrung (328) eingebracht ist, sodass der mindestens eine erste zylindrische Abschnitt (344) der Montagehülse (343) in der zylindrischen Bohrung (328) radial eingespannt ist, wodurch eine ringförmig umlaufende Radialdichtung zwischen dem ersten Bauteil (32) und dem zweiten Bauteil (34) gebildet ist.
Patent DE-102022125824-A1 (DE)
Title: Antriebskraftverteilungsvorrichtung
Inventor: LEE TAEWOO
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-10-06
Abstract: Antriebskraftverteilungsvorrichtung, aufweisend einen Schmierpfad (LP), der Schmieröl von einem Öleinlass (49), der an einem Gehäuse (1) außerhalb eines Zylinders (33) positioniert ist, in eine Nabe (23) jeder Kupplungseinheit (CU) durch ein Ölloch zuführt, das zwischen einer Außenfläche des Zylinders (33) jeder Betätigungseinheit (PU) und einem Lager (BR), das diese trägt, zwischen einem Abstandshalter (31), der das Lager (BR) trägt, und einem Sprengring (SR), der den Abstandshalter (31) trägt, positioniert ist, zwischen einem Innendurchmesser des Zylinders (33) jeder Betätigungseinheit (PU) und einem Außendurchmesser einer Trommel (21) jeder Kupplungseinheit (CU) und in der Trommel (21) jeder Kupplungseinheit (CU) angeordnet ist, so dass ein linker und ein rechter Schmierpfad (LP) für die Schmierung einer linken und einer rechten Kupplungseinheit (CU) die kürzeste Länge haben und gleichzeitig jeder Strömungspfad (OL1, OL2, OL3, OL4) eine vergrößerte Größe hat.
Patent DE-102022126190-A1 (DE)
Title: Elektrische kontakte für grundplatte
Inventor: THOMAS GALEN KEITH
IPC: B60P7/08
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Zubehörbefestigungssystem beinhaltet eine Grundplatte, die eine Befestigungsschnittstelle an einem Fahrzeug bereitstellt. Die Grundplatte ist dazu konfiguriert, mit einem Zubehörteil in Eingriff zu treten, um das Zubehörteil an dem Fahrzeug zu sichern. Die Grundplatte und das Zubehörteil sind dazu konfiguriert, durch eine elektrische Kontaktschnittstelle elektrisch miteinander verbunden zu werden.
Patent DE-102022200138-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen eines Ausweichmanövers
Inventor: BAUMANN MICHAEL
IPC: B60W30/08
Filed: 2022-01-10
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Durchführen eines Ausweichmanövers, insbesondere durch ein Steuergerät, wobei basierend empfangenen Messdaten von mindestens einem Sensor ein Fahrspurmodell für ein Zeitintervall erstellt wird, ein Ereigniskorridor, innerhalb welchem ein Ausweichmanöver innerhalb des Zeitintervalls möglich ist, anhand der empfangenen Messdaten und/oder des erstellten Fahrspurmodells ermittelt wird, eine Ausweichtrajektorie innerhalb des ermittelten Ereigniskorridors geplant wird, wobei bei einem Empfang eines Auslöseereignisses innerhalb des Zeitintervalls, die Steuerbefehle für eine Längsführung und/oder eine Querführung eines Fahrzeugs zum Befahren der Ausweichtrajektorie generiert werden, wobei ein stabiles Fahrspurmodell für mindestens ein Zeitintervall zumindest temporär gespeichert wird, und wobei zum Ermitteln des Ereigniskorridors ein stabiles Fahrspurmodell aus einem vergangenen Zeitintervall verwendet wird, wenn ein Fahrspurmodell aus einem aktuellen Zeitintervall nicht stabil ist. Des Weiteren sind eine Übergabeanordnung ein Steuergerät, ein Computerprogramm sowie ein maschinenlesbares Speichermedium offenbart.
Patent DE-102022201523-A1 (DE)
Title: Ein Bildsensor, ein Verfahren zum Betreiben eines Bildsensors, ein Verfahren zum Herstellen eines Bildsensors und ein stationäres Gerät oder ein Fahrzeug oder eine Drohne mit einem Bildsensor
Inventor: DUMLER DIETRICH
IPC: B60R1/22
Filed: 2022-02-14
Abstract: Ausführungsbeispiele der Erfindung schaffen einen Bildsensor (100, 410, 650, 720) mit einer Bildelementstruktur (100). Die Bildelementstruktur (100) weist eine Vielzahl von rasterförmig angeordneten Bildelementen (120) in einer ersten Richtung (113, 213) und in einer zweiten Richtung 116, die zu der ersten Richtung (113, 213) orthogonal ist, auf. Ein Bildelement (120) der Vielzahl von Bildelementen (120) weist eine Mehrzahl von räumlich nebeneinander angeordneten Filterelementen (130, 133, 136, 242, 244, 246, 253, 256, 263, 266) auf. Die Mehrzahl von Filterelementen (130, 133, 136, 242, 244, 246, 253, 256, 263, 266) weist wenigstens einen Farbfilter (133, 242, 244, 246) und wenigstens einen zusätzlichen Filter (136, 253, 256, 263, 266) aus einer Filtergruppe auf. Die Filtergruppe weist einen ersten Absorptionsfilter (136, 253, 256) mit einer ersten optischen Bandbreite, einen zweiten Absorptionsfilter (136, 253, 256) mit einer zweiten optischen Bandbreite, die sich von der ersten optischen Bandbreite unterscheidet, einen ersten Polarisationsfilter (136, 263, 266) mit einer ersten Polarisationscharakteristik, einen zweiten Polarisationsfilter (136, 263, 266) mit einer zweiten Polarisationscharakteristik, die sich von der ersten Polarisationscharakteristik unterscheidet, und ein Filterelement (136) ohne Absorptions- oder Polarisationswirkung auf.