baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016214143-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: ELSÄSSER HAGEN
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-08-01
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Umfelderfassungseinrichtung (2) zur Erfassung zumindest eines Teils des Umfeldbereichs des Kraftfahrzeugs (1), wobei die Umfelderfassungseinrichtung (2) eine Ausgleichsvorrichtung (8) oder einen Teil einer Ausgleichsvorrichtung (8) bildet oder mit einer Ausgleichsvorrichtung (8, 17) bewegungsgekoppelt ist, wobei die Ausgleichsvorrichtung (8, 17) um wenigstens eine Drehachse (7) bezüglich der Kraftfahrzeugkarosserie drehbar gelagert ist, wobei ein Schwerpunkt (6) der Ausgleichsvorrichtung (8, 17) lotrecht unterhalb der Drehachse (7) liegt, wenn sich die Ausgleichsvorrichtung (8, 17) in einer Gleichgewichtslage befindet, wobei auf die Ausgleichsvorrichtung (8, 17) bei einer Auslenkung der Ausgleichsvorrichtung (8, 17) aus der Gleichgewichtslage, insbesondere aufgrund einer Neigung der Kraftfahrzeugkarosserie, aufgrund der Schwerkraft ein die Ausgleichsvorrichtung (8, 17) in Richtung der Gleichgewichtslage drehendes Drehmoment auf die Ausgleichsvorrichtung (8, 17) wirkt.
Patent DE-102016218967-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erkennung eines Hindernisses
Inventor: KIMMICH PETER
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-09-30
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird eine Vorrichtung und ein Verfahren beansprucht, bei dem ein Hindernis auf einer Fahrbahn in Fahrtrichtung eines zumindest teilweise mittels eines Motors angetriebenen Fahrrads befindet. Das Erkennen des Hindernisses erfolgt dabei über die Erfassung der (vorausliegenden) Fahrbahn mittels der Daten einer Umfeldsensorik in Fahrtrichtung sowie wenigstens einer fahrdynamischen Größe, die den Betrieb des Fahrrads und somit die beabsichtigte Fahrroute des Fahrrads charakterisieren hilft. Hierdurch kann erkannt werden, ob sich auf der vom Fahrrad zu befahrenden Strecke auf der Fahrbahn ein Gegenstand befindet oder die Fahrbahn als solches beschädigt ist. Ausgehend von den Daten der Umfeldsensorik und der wenigstens einen fahrdynamischen Größe wird ein Ausweichmanöver abgeleitet, mittels dem das Hindernis umfahren werden kann. Zur Umfahrung des Hindernisses wird dabei der Motor des Fahrrads derart angesteuert, dass sich in der Zusammenwirkung mit der Pedalbetätigung durch den Fahrer und der Unterstützung durch den Motor eine Verkippung des Fahrrads ergibt, welche das Umfahren gemäß dem ermittelten Ausweichmanöver unterstützt.
Patent DE-102016221340-A1 (DE)
Title: Rollenlager zur Lagerung einer drehbaren Welle
Inventor: LIEDER SERGEJ
IPC: F16C35/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollenlager (5) zur Lagerung einer drehbaren Welle (1), insbesondere einer Rotorwelle eines Hubschraubers, umfassend einen Innenring (5a), einen Außenring (5b) und Wälzkörper (5c), die radial zwischen dem Innen- und Außenring (5a, 5b) angeordnet sind, wobei der Innenring (5a) zur Führung der Wälzkörper (5c) ein erstes und zweites Bord (7, 8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenring (5b) ein dem ersten oder dem zweiten Bord (7, 8) radial gegenüberliegendes drittes Bord (9) aufweist, dass ausgebildet ist, die Wälzkörper (5c) an einer von zwei Stirnseiten zu führen.
Patent DE-102016221804-A1 (DE)
Title: Ungültigmachen von Einträgen in einem Adressumsetzpufferspeicher durch ein Gast-Betriebssystem
Inventor: KAPOOR SHAKTI
IPC: G06F12/08
Filed: 2016-11-08
Abstract: Ausführungsformen offenbaren Techniken, um es einem Gast-Betriebssystem (OS) zu ermöglichen, Einträge in einem Adressumsetzpufferspeicher (TLB) direkt ungültig zu machen. In einer Ausführungsform empfängt das Gast-Betriebssystem ein oder mehrere Invalidierungsguthaben von einem Hypervisor, um Umsetzungseinträge in einem Adressumsetzpufferspeicher (TLB) ungültig zu machen. Das Gast-Betriebssystem verringert ein Invalidierungsguthaben von dem einen oder den mehreren Invalidierungsguthaben, nachdem es einen Umsetzungseintrag in dem TLB ungültig gemacht hat. Nach der Feststellung, dass keine Invalidierungsguthaben mehr übrig sind, fordert das Gast-Betriebssystem zusätzliche Invalidierungsguthaben von dem Hypervisor an. Auf der Grundlage einer Feststellung, ob das Gast-Betriebssystem ein gefährliches Betriebssystem ist, das eine Bedrohung oder ein Risiko für andere Gast-Betriebssysteme in einem Datenverarbeitungssystem darstellt, oder kein solches Gast-Betriebssystem ist, kann der Hypervisor nach eigener Wahl entscheiden, die zusätzlichen Invalidierungsguthaben zuzuweisen.
Patent DE-102016222291-A1 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: HEIDINGSFELD DIETMAR
IPC: F16F15/123
Filed: 2016-11-14
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer um eine Drehachse A drehbaren Antriebsseite mit einem antriebsseitigen Übertragungselement und einem gleichachsig hierzu drehauslenkbaren abtriebsseitigen Übertragungselement auf einer Abtriebsseite, das mit dem antriebsseitigen Übertragungselement über eine mit Energiespeichern versehene Dämpfungseinrichtung verbunden ist, bei der sich die Energiespeicher an Gleitelementen abstützen, die in einem der Übertragungselemente in Umfangsrichtung bewegbar angeordnet sind, und wobei die Gleitelemente zumindest eine zu der Antriebsseite oder der Abtriebsseite gerichteten Seitenfläche aufweisen mit einem zu einem Abstützbereich für die Energiespeicher gerichteten Seitenflächenende, wobei zumindest ein Seitenflächenende eine Konturierung aufweist, die zu einer korrespondierenden Konturierung des benachbarten Seitenflächenendes des benachbarte Gleitelements gerichtet ist, wobei die Gleitelemente mit beidseitigen Abstützbereichen) für die Energiespeicher jeweils unterschiedliche Konturierungen der beiden Seitenflächenenden aufweisen.
Patent DE-102016225003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ölstandeinstellung an einem Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: PEETERS JOOST
IPC: F16H61/02
Filed: 2016-12-14
Abstract: Verfahren zur Ölstandeinstellung an einem Automatikgetriebe (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei in einer Getriebesteuerungseinrichtung des Automatikgetriebes (2) eine fahrbetriebsseitige Systemdruck-Sollvorgabe zum Betreiben des Automatikgetriebes (2) während der Fahrt des Kraftfahrzeugs hinterlegt ist, wobei aus der Getriebesteuerungseinrichtung (7) eine getriebekonstruktionsseitige Systemdruck-Sollvorgabe ausgelesen wird, und wobei die Ölstandeinstellung in Abhängigkeit von der getriebekonstruktionsseitigen Systemdruck-Sollvorgabe ausgeführt wird.
Patent DE-102017000310-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinrichtung für einen Deckel eines Fachs im Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MEITERT MICHAEL
IPC: E05B83/28
Filed: 2017-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinrichtung (10) für einen zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verlagerbaren Deckel (12) eines Fachs im Innenraum eines Kraftfahrzeugs. Die Verriegelungseinrichtung (10) weist ein deckelseitig angeordnetes Betätigungselement (14) auf, mittels welchem ein deckelseitiges Verriegelungselement (26) von einer Verriegelungsstellung, in eine Entriegelungsstellung bringbar ist. In der Verriegelungsstellung ist das deckelseitige Verriegelungselement mit einem korrespondierenden fachseitigen Verriegelungselement (28) in Eingriff und in der Entriegelungsstellung sind die Verriegelungselemente (26, 28) außer Eingriff. Bei der Erfindung ist das deckelseitige Verriegelungselement (26) unmittelbar an dem Betätigungselement (14) angeordnet.
Patent DE-102017002501-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Entlüftungsleitung
Inventor: RICHTER SWEN
IPC: F01M13/00
Filed: 2017-03-15
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Entlüftungsleitung (3), wobei ein Innenvolumen (4) der Entlüftungsleitung (3) ein zu entlüftendes Volumen (5) der Brennkraftmaschine (2) mit einer Luftzuführeinrichtung (6, 10, 11, 12) verbindet, über die Luft zu wenigstens einem Verbrennungsraum (25) der Brennkraftmaschine (2) führbar ist, wobei die Entlüftungsleitung (3), insbesondere auf ihrer gesamten Länge, doppelwandig ausgebildet ist, wobei eine Innenwand (7) das Innenvolumen (4) umschließt, wobei eine Außenwand (8) ein Außenvolumen (9) zwischen der Innenwand (7) und der Außenwand (8) gegenüber der Umgebung der Entlüftungsleitung (3) abschließt, wobei das Außenvolumen (4) fluidisch mit der oder einer weiteren Luftzuführeinrichtung (6, 10, 11,12) verbunden ist, über die Luft zu dem oder wenigstens einem weiteren Verbrennungsraum (25) der Brennkraftmaschine (2) führbar ist.
Patent DE-102017011540-A1 (DE)
Title: Die Einrichtung für das Halten des Busses auf der streng nötigen Stelle
Inventor: SEMAKIN MICHAEL
IPC: E01F9/50
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Einrichtung ist für das Halten des Busses vorbestimmt, so dass seine Eingangstür immer geradeaus gegen den gerippten Fußweg war, der gibt es auf der Bushaltestelle. Die Einrichtung besteht aus den Krater, der auf der Straßendecke auf der Bushaltestelle neben dem Randstein gemacht ist, dabei die Entfernung von Krater bis zu dem gerippten Gehweg ist der Entfernung zwischen dem Rad und der Eingangstür des Busses gleich.
Patent DE-102017011830-A1 (DE)
Title: Doppelachsaggregat mit einem Festanschlag
Inventor: MAUZ UWE
IPC: B62D61/12
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Doppelachsaggregat (1) für ein Kraftfahrzeug (13),
 - mit einem ersten Achskörper (2) und einem zweiten Achskörper (3),
 - wobei der erste Achskörper (2) und der zweite Achskörper (3) pendelnd an gemeinsamen Blattfedern (4) aufgehängt sind,
 - mit einem über dem ersten Achskörper (2) und dem zweiten Achskörper (3) angeordneten Rahmenlängsträger (5),
 - wobei der zweite Achskörper (3) gegenüber dem Rahmenlängsträger (5) in vertikaler Richtung (6) anhebbar ist, so dass der zweite Achskörper (3) zwischen einem deaktivierten angehobenen Zustand und einem aktivierten abgesenkten Zustand verstellbar ist.
 Erfindungswesentlich ist dabei, dass
 - am Rahmenlängsträger (5) im Bereich des zweiten Achskörpers (3) wenigstens ein verstellbar ausgebildeter Festanschlag (9) angeordnet ist, der zwischen einer ersten Aktivstellung und einer zweiten Aktivstellung verstellbar ist, die sich durch unterschiedliche Verstellwege für den zweiten Achskörper (3) unterscheiden,
 - am zweiten Achskörper (3) wenigstens ein zu dem Festanschlag (9) komplementär ausgebildeter Gegenanschlag (10) ausgebildet ist.
Patent DE-102017100223-A1 (DE)
Title: Ladestrategien zum abmildern von lithium-beschichtung in einer elektrofahrzeugbatterie
Inventor: PAIK CHI
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-01-06
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Traktionsbatterie und eine Steuerung, die in Kommunikation mit der Batterie steht und die programmiert ist zum Steuern des Batterieladens als Reaktion auf eine benutzergewählte aus einer Vielzahl von Ladestrategien, die unterschiedliche Laderaten aufweisen, auf der Basis von Detektion von Lithium-Beschichtung in der Batterie. Die Ladestrategien können Optionen zum schnelleren Laden mit einer dringenden oder Notfall-Ladestrategie umfassen, die für eine begrenzte Anzahl von Malen auswählbar ist, zum Abmildern einer Batterieleistungsfähigkeitsverschlechterung, die mit Lithium-Beschichtung einhergeht. Ein Verfahren, das von einer Fahrzeugsteuerung in einem Fahrzeug mit einer Traktionsbatterie implementiert ist, kann das Steuern des Batterieladens durch die Steuerung umfassen, als Reaktion auf eine benutzergewählte Ladestrategie, die aus einer aus Vielzahl von verfügbaren Ladestrategien, die jeweils eine einer Laderate aufweisen, ausgewählt wurde und auf einer Benutzerschnittstelle angezeigt wurde, als Reaktion auf Detektion von Lithium-Beschichtung in der Traktionsbatterie, wobei mindestens eine Ladestrategie mit zusätzlicher Lithium-Beschichtung einhergeht, falls sie ausgewählt wird.
Patent DE-102017103113-A1 (DE)
Title: Fahrzeugspur-lernen
Inventor: ELWART SHANE
IPC: B60W30/14
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein System aus einem oder mehreren Computern kann dazu ausgelegt sein, besondere Operationen oder Aktionen aufgrund dessen durchzuführen, dass es auf dem System installierte Software, Firmware, Hardware oder eine Kombination von diesen aufweist, die im Betrieb bewirkt oder bewirken, dass das System die Aktionen durchführt. Ein allgemeiner Aspekt umfasst ein System, das einen Computer mit einem Prozessor und einem Speicher umfasst, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausführbar sind, so dass der Computer programmiert ist zum Empfangen eines Bildes mindestens einer Spurmarkierung von einer an einem Fahrzeug angebrachten Bilderfassungsvorrichtung. Das System identifiziert außerdem gemäß dem Bild einen Spurübergang. Das System kann auch Lenkung und/oder Bremsen und/oder Beschleunigung des Fahrzeugs gemäß einer Historie von Daten bezüglich der Spurübergangsorte steuern.
Patent DE-102017104861-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: KITAOKA SHINICHI
IPC: H01S3/02
Filed: 2017-03-08
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (5), welche konfiguriert ist, um eine optische Faser (2) aufzunehmen, wird zur Verfügung gestellt. Die Beleuchtungsvorrichtung (5) beinhaltet eine brechende Struktur (10), welche einen Abschnitt der optischen Faser (2) in einem Zustand aufnimmt, in welchem der Abschnitt zwei oder mehr Biegungen beinhaltet. Die brechende Struktur (10) ist konfiguriert, um den Abschnitt der optischen Faser (2) zu brechen und zu durchtrennen, wenn die optische Faser (2) einer Last einer vorbestimmten Größe unterworfen ist.
Patent DE-102017105526-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kompaktieren von Hohlkörpern mittels Stauchen
IPC: B30B9/32
Filed: 2017-03-15
Abstract: Erfindungsgemäß werden Hohlkörper (100.1) wie Flaschen (100.1a) oder Dosen (100.1b) zur noch stärkeren Kompaktierung nicht nur flachgedrückt (und dabei ggf. auch perforiert), sondern der damit erzeugte flachgedrückte plattenförmige Hohlkörper (100.2) zusätzlich gestaucht, wodurch zwar die Dicke der Platte etwas vergrößert, aber insgesamt das Volumen nochmals reduziert wird. Das Stauchen erfolgt vorzugsweise durch verlangsamtes Hindurchführen durch ein zweites Walzenpaar, das Stauch-Walzenpaar (3a, b) gegenüber der Durchführung durch das Press-Walzenpaar (1a, b).
Patent DE-102017107931-A1 (DE)
Title: Carbonitrieren von spanlos hergestellten Wälzlagern
Inventor: KRUPPA MARTIN
IPC: F16C33/62
Filed: 2017-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Spanlos hergestelltes Wälzlager mit einem Außenring und/ oder Innenring, der eine durch wenigstens eine Maßnahme zur Eindiffusion eines Elements in oberflächennahe Bereiche des Wälzlagers gebildete Randschicht aufweist, wobeidie Randschicht des Außenrings und/ oder Innenrings Stickstoff umfasst. Ferner betrifft die Erfindung Verfahren zur Herstellung eines spanlos hergestellten Wälzlagers und/oder zur Steigerung der Verschleißfestigkeit eines spanlos hergestellten Wälzlagers mit einer Stickstoff enthaltenden Randschicht.
Patent DE-102017109505-A1 (DE)
Title: Sitzeinrichtung, insbesondere Duschsitz
Inventor: DAUER SEBASTIAN
IPC: A47K3/28
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzeinrichtung, insbesondere in Form eines Duschsitzes (10). Die erfindungsgemäße Sitzeinrichtung (10) lässt eine ästhetisch sehr vorteilhafte Gestaltung zu, wobei sie monolithisch wie aus einem Guss wirkt. Sie ist außerdem sehr leicht handhab- und reinigbar und ist anatomisch vorteilhaft ausgebildet.
Patent DE-102017109863-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Inbetriebnahme eines Klimasystems, computerlesbares Speichermedium und Klimasystem
Inventor: SONNEK SEBASTIAN
IPC: B60R16/023
Filed: 2017-05-08
Abstract: Die Inbetriebnahme eines Klimasystems erfordert eine Reihe manueller Schritte, die zu einer ineffizienten Inbetriebnahme führe.
 Es wird daher ein Verfahren zur Inbetriebnahme eines Klimasystems eines Fahrzeugs (1), Folgendes umfassend:
 a) Einlesen eines Soll-Datensatzes, der einen Soll-Fahrzeugzustand angibt;
 b) Erfassen eines Ist-Datensatzes, der einen Ist-Fahrzeugzustand angibt, durch Messen mindestens eines Signals und/oder Kommunizieren mit mindestens einer Fahrzeugkomponente;
 c) Vergleichen des Ist-Fahrzeugzustands mit einem Soll- Fahrzeugzustand; Aktivieren mindestens einer Funktion des Klimasystems nur dann, wenn der Ist-Fahrzeugzustand dem Soll-Fahrzeugzustand entspricht.
Patent DE-102017110742-A1 (DE)
Title: Zweireihiges Pendelrollenlager
Inventor: BIERLEIN ANDREAS
IPC: F16C23/08
Filed: 2017-05-17
Abstract: Zweireihiges Pendelrollenlager, umfassend einen Innenring und einen Außenring sowie eine Vielzahl von in zwei Reihen auf entsprechenden Laufbahnen am Innenring und am Außenring wälzende Wälzkörper, wobei der Innenring und/oder der Außenring unter Bildung wenigstens zweier Ringabschnitte radial geteilt ist, wobei die Ringabschnitte aneinander anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufbahn (17a, 17b, 18a, 18b) im Stoßbereich zweier Ringabschnitte (7a, 7b, 8a, 8b, 10a, 10b) einen die Laufbahn (17a, 17b, 18a, 18b) lokal vertiefenden Freischliff (19, 20) aufweist.
Patent DE-102017110752-A1 (DE)
Title: Mehrdimensionale Antenne
Inventor: ZULUN NIKOLAJ
IPC: H01Q1/36
Filed: 2017-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrdimensionale Antenne (1) mit mehreren Spulenelementen (2, 3, 4), deren Achsen in unterschiedliche, jeweils senkrecht zueinander stehende Raumrichtungen weisen, wobei ein erstes Spulenelement (2) als eine Grundspule (2) ausgebildet ist, wobei mindestens ein als Aufsteckspule ausgebildetes zweites Spulenelement (3, 4) auf die Grundspule (2) aufsteckbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung einer mehrdimensionalen Antenne (1) sowie eine Baugruppe mit einer mehrdimensionalen Antenne (1).
Patent DE-102017110791-A1 (DE)
Title: Leuchtenbetriebsvorrichtung und Leuchtensteuerungssystem
Inventor: OZAKI HAJIME
IPC: F21V23/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Eine Leuchtenbetriebsvorrichtung (30), die einer Lichtquelle einen Strom entsprechend einer Anweisung von einer Steuerungsvorrichtung (4) zuführt, weist auf: ein Gehäuse (31), das kastenförmig ist; ein drahtloses Kommunikationsmodul (40), das in dem Gehäuse (31) untergebracht ist und eine Antenne (46) für die drahtlose Kommunikation mit der Steuerungsvorrichtung (4) aufweist; und einen Leuchtentreiber (50), der im Gehäuse (31) untergebracht ist und der Lichtquelle entsprechend der Anweisung, die von der Steuerungsvorrichtung (4) über das drahtlose Kommunikationsmodul (40) empfangen wurde, einen Strom zuführt, wobei das Gehäuse (31) zwei gegenüberliegende Flächen mit Schlitzen (90a und 90b) aufweist, durch die eine elektromagnetische Welle, die von der Antenne (46) ausgesendet wird, wenn sie von der drahtlosen Kommunikationsmodul (40) erregt wird, hindurchläuft, wobei sich die Schlitze in einer Richtung erstrecken, die dreidimensional eine Richtung kreuzt, in der das drahtlose Kommunikationsmodul (40) die Antenne (46) erregt.
Patent DE-102017113379-A1 (DE)
Title: Passives Auslassventil mit äußerer Torsionsfeder
Inventor: THOMAS STEPHEN M
IPC: F02D9/08
Filed: 2017-06-19
Abstract: Eine Schnappventilanordnung für ein Auslasssystem enthält eine in einer Leitung positionierte Ventilklappe. Ein Schaft stützt die Ventilklappe in der Leitung zur Drehung um eine Schwenkachse zwischen einer geschlossenen Position und einer geöffneten Position. Eine Rolle wird zur Drehung auf einem Zapfen gestützt. Der Zapfen ist durch einen Hebelarm am Schaft fixiert. Eine Torsionsfeder enthält ein mit der Leitung gekoppeltes erstes Ende und ein mit der Rolle gekoppeltes zweites Ende. Die Torsionsfeder ist dahingehend vorgespannt, die Ventilklappe in Kontakt mit einer Innenfläche der Leitung zu drücken, wenn sich die Ventilklappe in der geschlossenen Position befindet. Weiterhin wird ein Verfahren zum Montieren der Schnappventilanordnung mit einem vorbestimmten Federvorspannmoment besprochen.
Patent DE-102017114070-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Nockenwellenversteller
Inventor: HOPPE JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-06-26
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Nockenwellenverstelleinrichtung zur Veränderung der relativen Winkellage einer Nockenwelle (2) gegenüber einer Kurbelwelle einer Hubkolbenbrennkraftmaschine, wobei die Nockenwellenverstelleinrichtung mit der Nockenwelle (2) und der Kurbelwelle drehverbunden ist, zwischengeschaltet eine elektromechanische Verstellvorrichtung aufweist und mit einem Motorgehäuse (7) versehen ist, das mittels eines Befestigungsmittels mit einem Bauteil (1) oder einem diesem zugeordneten Aufnahmegehäuse (3) der Brennkraftmaschine verbindbar ist und wobei das Befestigungsmittel als schraubenlose Befestigungsvorrichtung ausgeführt ist.
Patent DE-102017116872-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Stahlturmabschnitt für einen Windenergieanlagen-Turm und Verfahren zur Herstellung
Inventor: KERSTEN ROY
IPC: F03D13/20
Filed: 2017-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Windenergieanlagen-Stahlturmabschnitt (200, 200', 200", 300, 400), einen Windenergieanlagen-Turm (102, 500), eine Windenergieanlage und ein Verfahren zur Herstellung eines Windenergieanlagen-Stahlturmabschnitts (200, 200', 200", 300, 400). Insbesondere betrifft die Erfindung ein Windenergieanlagen-Stahlturmabschnitt (200, 200', 200", 300, 400) für einen Windenergieanlagen-Turm, umfassend ein erstes Windenergieanlagen-Stahlturmringsegment (210, 310, 410, 510) mit einer ersten Vertikalstoßseite (212), ein zweites Windenergieanlagen-Stahlturmringsegment (230, 320, 420, 520) mit einer zweiten Vertikalstoßseite, ein Laschenelement (250, 250', 250", 350, 450, 514, 524), das an einem Stoß angeordnet ist und mit dem ersten Windenergieanlagen-Stahlturmringsegment und dem zweiten Windenergieanlagen-Stahlturmringsegment verbunden ist, wobei das erste Windenergieanlagen-Stahlturmringsegment mit der ersten Vertikalstoßseite (212) und das zweite Windenergieanlagen-Stahlturmringsegment mit der zweiten Vertikalstoßseite (232) an dem Stoß aneinander angeordnet sind, und wobei das Laschenelement (250, 250', 250", 350, 450, 514, 524) ein von dem Laschenelement (250, 250', 250", 350, 450) auskragendes Anschlusselement (260, 260', 260", 262, 262', 262") zur Anordnung von Funktionselementen aufweist.
Patent DE-102017118663-A1 (DE)
Title: Profilleistenanordnung
Inventor: ORTMÜLLER MICHAEL
IPC: B60J10/70
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Profilleistenanordnung (18), umfassend eine Profilleiste (10) mit einem ersten Verbindungsbereich (20) zur Verbindung mit einem Randbereich einer Windschutzscheibe (12) eines Kraftfahrzeugs und mit einem zweiten Verbindungsbereich (38) zur Verbindung mit einer an die Windschutzscheibe angrenzenden Wasserkastenabdeckung (14), wobei der erste Verbindungsbereich (20) einen Verbindungsabschnitt (24) zur Verbindung mit einer Innenseite der Windschutzscheibe aufweist und wobei der zweite Verbindungsbereich (38) einen V- oder U-förmigen Materialabschnitt (40) zur Begrenzung eines nutförmigen Aufnahmebereichs aufweist, wobei der Aufnahmebereich zur verrastenden Aufnahme eines Rastabschnitts (44) der Wasserkastenabdeckung ausgebildet ist, wobei die Außenseiten der Wasserkastenabdeckung, der Profilleiste und der Windschutzscheibe miteinander bündig sind.
Patent DE-102017118674-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung einer anaeroben Abwasserbehandlung
Inventor: ROSSMANITH CHRISTIAN
IPC: C02F3/32
Filed: 2017-08-16
Abstract: Ein Verfahren zur Optimierung der Behandlung von Abwässern, bei dem zelleigene Enzyme im Abwasser zum Abbau von anderen im Abwasser befindlichen Stoffen genutzt werden. Durch eine Erwärmung des Abwassers im Bereich von 45° bis 60°C, werden bestimmte Zellen lysiert und damit verfügbar gemacht für anaerobe Bakterien. Da das Abwasser weiterhin auf einer bestimmten Temperatur gehalten wird, entsteht zunächst eine bessere Vorversäuerung durch thermolytisch-fermentative Bakterien. Nach der Zerstörung der Zellwand von z. B. Hefezellen durch die Lyse, können außerdem zelleigene Enzyme aus den Zellen herauskommen und geraten in Kontakt mit anderen sich im Abwasser befindlichen Stoffen. Durch bestimmte Voraussetzungen wie Temperatur, Zeit und Durchmischung, können die durch die Lyse freigesetzten Enzyme, nun diese Stoffe abbauen und damit den biologischen Abbauprozess erheblich beschleunigen.