baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-287539-A5 (DD)
Title: Doppelhub-offenfach-jacquardmaschine
Inventor: SEILER WOLFGANG
IPC: D03D39/16
Filed: 1989-05-18
Abstract: Bei einer Doppelhub-Offenfach-Jacquardmaschine fuer Doppelfach-Webmaschinen mit einem Einlesemechanismus fuer Programmtraeger und einem Fachbildemechanismus mit nach jedem Einlesevorgang in drei Stellungen positionierbaren Doppelrollen mit jeweils einem Harnisch und mit zwei jeder Doppelrolle zugeordneten, in Reihen nebeneinander, uebereinander und in Kettrichtung hintereinander angeordneten Steuereinheiten (z. B. Stosznadeln, Hauptnadeln, Platinen) ist vorgesehen, dasz die Verteilung der Steuereinheiten in bezug auf die Breite und die Laengsrichtung so ist, dasz die Anzahl der nebeneinander angeordneten Reihen von Steuereinheiten gegenueber der bei herkoemmlichen derartigen Doppelhub-Offenfach-Jacquardmaschinen vorhandenen Anzahl nebeneinander angeordneter Reihen von Steuereinheiten wesentlich reduziert, vorzugsweise halbiert ist, und dasz die Anzahl der in Laengsrichtung der Doppelhub-Offenfach-Jacquardmaschine hintereinander angeordneten Reihen von Steuereinheiten entsprechend erhoeht ist. Damit wird das Weben von Geweben mit groeszerer Webbreite bei hoher Webgeschwindigkeit und gleichzeitiger beliebiger, uneingeschraenkter Musterung ermoeglicht. Fig. 2{Doppelfach-Webmaschine; Doppelhub-Offenfach-Jacquardmaschine; Einlesemechanismus; Programmtraeger; Steuereinheit; Fachbildemechanismus; Doppelrolle; Harnisch; Stosznadel; Hauptnadel; Platinen}
Patent DD-284964-A5 (DD)
Title: Feuerfeststein
Inventor: BALTZER FRANZ
IPC: F27D1/04
Filed: 1989-06-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Feuerfeststein. An der Spuelkante einer Schmelzwanne werden Feuerfeststeine verwendet, die einen L-foermigen Querschnitt aufweisen und deren einer Schenkel rechtwinklig zur Schmelze angeordnet ist. Zur Erhoehung der Standzeit dieser Feuerfeststeine in einem Schmelzofen und Verringerung des Bedarfs an Zustellmitteln wird der Raum zwischen den L-Schenkeln mit einem hitzebestaendigen Material ausgefuellt, das mit dem Feuerfeststein fest verbunden ist und an mindestens seiner der Schmelze zugewandten Beruehrungsflaeche mit Kuehlkanaelen versehen ist. Die Beruehrungsflaechen zwischen den L-Schenkeln und der Ausfuellung koennen entsprechend den konkreten Anwendungs- und technologischen Bedingungen unterschiedlich gestaltet und angeordnet sein. Fig. 1{Feuerfeststein; Querschnitt, L-foermig; Schenkel; Schmelze; Schmelzofenwaende; Ausfuellung, hitzebestaendig; Beruehrungsflaechen, geformt, Kuehlkanaele}
Patent DD-286606-A5 (DD)
Title: Hydrospaltverfahren zur herstellung von pyrolyserohstoff und/oder kraftstoffen aus vakuumdestillaten
Inventor: BUERKNER HELMUT
IPC: C10G47/16
Filed: 1989-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrospaltverfahren zur Herstellung von Pyrolyserohstoff und/oder Kraftstoffen aus Vakuumdestillaten durch Hydrospaltung an einer Katalysatorkombination bei Wasserstoffpartialdruecken unterhalb 12 MP. Erfindungsgemaesz werden Vakuumdestillate bei Wasserstoffpartialdruecken von 8,0 bis 11,5 MPa an einem ersten Katalysator, der aus WO3 und Ni in Form einer roentgenamorphen Verbindung zwischen einem Nickelalumosilicat und WO3 besteht und geringe Mengen Calcium enthaelt und eine definierte Porenvolumenverteilung aufweist, danach bei Wasserstoffpartialdruecken von 7,0 bis 10,5 MPa an einem zweiten Katalysator, der Ni und WO3 sowie 5 bis 50% eines Zeoliths vom Typ Y mit einem molaren Verhaeltnis von SiO2:Al2O34,5 bis 90, auf den vorher ein Gemisch von Oxidhydraten des Ni und Al aufgefaellt worden war, wobei Ni und W in Form von roentgenamorphen Verbindungen zwischen einem Nickelalumosilicat sowie einem Nickelaluminiumoxid einerseits und WO3 andererseits vorliegen, und geringe Mengen Calcium enthaelt und eine definierte Porenvolumenverteilung aufweist, umgesetzt. Der Spaltgrad nach dem ersten Katalysator liegt vorzugsweise ueber 25%.{Hydrospaltverfahren; Pyrolyserohstoff; Kraftstoffe; Katalysatoranordnung; Druck}
Patent DD-292992-A5 (DD)
Title: Ansteuerschaltung fuer luftschuetze mit gleichstromantrieb
Inventor: SINGER REINHARD
IPC: H01H47/32
Filed: 1990-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ansteuerschaltung fuer Luftschuetze mit Gleichstromantrieb. Die Spannungsreduzierung der Haltespannung gegenueber der Anzugsspannung wird beim bekannten Stand der Technik mit Hilfe eines Vorwiderstandes hoher Leistung realisiert. In der erfindungsgemaeszen Ansteuerschaltung wird zur Spannungsreduzierung eine Kapazitaet verwendet, die keine Verlustleistung verbraucht und dadurch keine Waermeentwicklung verursacht, wodurch eine erhebliche Energieeinsparung erreicht wird. Fig. 2{Ansteuerschaltung; Luftschuetz; Gleichstromantrieb; Anzugsspannung; Haltespannung; Spannungsreduzierung; Kapazitaet; Energieeinsparung; Verlustleistung; Waermeentwicklung}
Patent DD-292889-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen abschalten der seiltrommel an elektroseilzuegen
Inventor: BAGE SIGURD
IPC: B66D1/56
Filed: 1990-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Abschalten der Seiltrommel an Elektroseilzuegen, die unter rauhesten Produktionsbedingungen einen zuverlaessigen Einsatz garantiert. Direkt an der Seiltrommel wird motorseitig ein Zahnkranz aufgebracht. Dahinter, am Aufnahmeflansch des Hubmotors, wird eine Konsole starr angebracht, die einen Spindelendschalter traegt, an dessen Spindel ein Stirnrad befestigt ist, das in den Zahnkranz eingreift. Diese Anordnung gewaehrleistet eine extrem genaue Abschaltung, sowie unterstuetzt durch die Anordnung einer Druckrolle am Gehaeuse der Seiltrommel einen zuverlaessigen Auf- und Abwickelvorgang des Seiles. Fig. 1{Seiltrommel; Elektroseilzug; Zahnkranz; Hubmotor; Konsole; Spindelendschalter; Stirnrad; Druckrolle}
Patent DD-294565-A5 (DD)
Title: Verfahren zur abbildung des atomaren oberflaechenreliefs von einkristallinem silicium
Inventor: KATZER DIETER
IPC: G01N23/22
Filed: 1990-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abbildung des atomaren Oberflaechenreliefs von einkristallinem Silicium. Die Erfindung wird zum Sichtbarmachen der atomaren Stufenstrukturen von Si(111)-Oberflaechen, z. B. in der Mikroelektronik, angewendet. Erfindungsgemaesz wird die Siliciumoberflaeche mit einer solchen Menge Fremdatome bedeckt, dasz UEberstrukturen an atomaren Stufen erzeugt werden, die sich von denen auf der glatten Oberflaeche unterscheiden und der Unterschied in der Sekundaerelektronenemission wird durch einen hell/dunkel Kontrast in einem konventionellen Sekundaerelektronenmikroskop abgebildet. Die Vorteile des Verfahrens bestehen darin, dasz fuer das Abbildungsverfahren keine UHV-Bedingungen erforderlich sind und dasz die Benutzung konventioneller Sekundaerelektronenmikroskope moeglich ist. 2 Abbildungen{Verfahren; atomares Oberflaechenrelief; einkristallines Silicium; Fremdatome; UEberstrukturen; atomare Stufen; glatte Oberflaeche; Sekundaerelektronenemission; hell/dunkel Kontrast; Sekundaerelektronenmikroskop}
Patent DD-295283-A5 (DD)
Title: Anregeglied zur selektiven erfassung von doppelerdschluessen
Inventor: PIETZSCH HERMANN
IPC: H02H7/26
Filed: 1990-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anregeglied zur selektiven Erfassung von Doppelerdschluessen. Sie findet auf dem Gebiet der Elektroenergieversorgung, insbesondere bei der Realisierung von Distanzschutzeinrichtungen zum selektiven Schutz von Anlagen der Elektroenergieuebertragung vor Doppelerdschluessen ihre Anwendung. Erfindungsgemaesz sind die phasenbevorzugten Signalausgaenge der Unterimpedanzanregung des konventionellen Anregegliedes jeweils ueber ODER-Glieder mit den Ausgaengen zweier UND-Glieder verknuepft, an deren erste Eingaenge das Ausgangssignal der Nullspannungsueberwachung liegt und deren zweite Eingaenge von einem der beiden phasenbevorzugten Ausgangssignale dreier auf einen Phasenwinkel von 170 bis 190 ansprechender Phasenvergleichsschaltungen gebildet werden.{Doppelerdschlusz; Erfassung, selektiv; Distanzschutz; Phasenbevorzugung; Nullspannungsueberwachung; Phasenvergleichsschaltung}
Patent DD-296228-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines kohlenstofftraegerkatalysators
Inventor: PREISS HENRY
IPC: B01J35/10
Filed: 1990-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kohlenstofftraeger-Katalysator mit niedrigem Graphitanteil, der ein dispergiertes Metall der Gruppe VIII des Periodensystems enthaelt, bei dem man zunaechst einen poroesen abriebfesten Kohlenstoff einer Oxidation in einer sauerstoffhaltigen Gasatmosphaere unterzieht, dann unter Inertgasatmosphaere bzw. im Vakuum glueht und anschlieszend mit einem Metall der Gruppe VIII des Periodensystems belaedt. Der Katalysator weist einen geringen Graphitanteil, eine grosze Oberflaeche, eine hohe Abriebfestigkeit und insbesondere eine niedrige Konzentration an Oberflaechengruppen auf.
Patent DE-112009001589-A5 (DE)
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2009-04-08
Abstract: The invention relates to a process for manufacturing a blade connection of a rotor blade for a wind energy system which comprises fastening elements for fastening the blade connection to a hub, which fastening elements are provided on a circular arc, preferably equidistant from each other. Furthermore, the invention relates to a blade connection and a fastening element for a blade connection. The invention is based on the problem of improving the fastening of a rotor blade on the hub of a wind energy system as well as improving the manufacture and/or making a suitable blade connection available. The invention solves this problem as regards the process in that fastening elements formed in pieces are arranged on the circular arc and spaced from each other with spacer elements.
Patent BE-1000702-A6 (BE)
Title: Random selector and display - replaces dice or tokens in games of chance by showing numbers and letters on panel
IPC: G07C15/00
Filed: 1989-01-23
Granted: 1989-03-14
Abstract: This electronic 'dice' simulates the throwing of a dice by generating a random number and displaying it on a read-out panel. The device need not be restricted to the numbers one to six, but can simulate dice with an impossible number of faces, e.g. seven. The device does not suffer from the uneven chance factor, the so-called 'Dice Paradox', which is demonstrated by the Gaussian distribution of multi-dice totals. In addition to simulating dice, the machine can replace the plastics tokens or counters, e.g. letter tiles used in crossword games such as 'Scrabble'. When used for crossword games, the device could be re-programmed to vary the quantities of various characters. The device may have an additional display for use as a scoreboard and may produce sound effects when operating.
Patent ES-2000361-A6 (ES)
Title: Device for shelling nuts
IPC: A23N5/00
Filed: 1986-07-18
Abstract: A process for shelling nuts, particularly pistachio nuts, includes the step of slowly and continuously compressing the nuts in the longitudinal direction and not increasing the compression at the moment when the shells break. This compression can preferably be effected in the longitudinal direction with the aid of two rotating disks arranged to be slightly inclined relative to each other.
Patent ES-2004197-A6 (ES)
Title: Multi-layer composite material
Inventor: HODES ERICH
IPC: B32B7/02
Filed: 1987-01-26
Abstract: The material is substantially improved in respect of mechanical and thermal load-carrying capacity and is distinguished by having a high level of resistance to wear, good resistance to corrosion and a low coefficient of friction. It has a cover layer forming the friction or sliding layer, with a matrix of thermoplastically workable plastics material, which can carry a high thermal loading, of thermoplastic amorphous polyetherimide into which are incorporated active filler materials with good sliding or friction properties. In addition the polyetherimide of the matrix may be stabilised by sterically hindered phenol derivatives as anti-oxidising and heat stabiliser agents or also by metallic inactivating agents, for example lead. In particular polyetherimide of the following structure is suggested.
Patent ES-2003002-A6 (ES)
Title: Dummy for displaying articles of clothing
Inventor: DOREL JEAN
IPC: A47F8/02
Filed: 1987-03-17
Abstract: This dummy is noteworthy in that it comprises dismountable modular elements corresponding to the various anatomical parts of the body of an individual, such as the chest, the arms and the legs, characterised in that each modular element is made up from preferably tubular elements arranged to interact and to be adjusted so as to assume the shape of the individual to be obtained, the constitutent elements of the chest A comprising means 6 which allow the arms B1, B2 to bear against the former, to be centred and to be articulated in a controlled fashion, which arms are provided with a complementary means 10 the said arms being arranged so as to reproduce the decreasing volume of the arm-forearm parts the chest being adapted to a lower part forming either an underframe C for bearing on and fastening to a base pedestal or a skeleton D representing the legs of the individual.
Patent ES-2006185-A6 (ES)
Title: Improvements in apparatus for injecting substances into liquids.
Inventor: BATES KENNETH WILLIAM
IPC: C21C7/072
Filed: 1987-06-24
Abstract: For injecting substances into a liquid e.g. molten metal, a nozzle block (21) is mounted in the wall of a vessel (13) containing the liquid. Initially, an injection passage (11) extending through the block is closed by a plug (22) to prevent ingress of liquid, and only when injection is to commence, is the plug (22) thrust aside by a delivery pipe (24) movable in the passage (11), the pipe (24) forming part of an injection lance assembly. The positions of the lance assembly before and after injection are determined by a safety stop arrangement for example comprising a detent in the form of a spring-loaded plunger (60) housed in a fixed part (32) of the apparatus the plunger coacts with front and rear ramps (65, 66) of an abutment (64) which is fast with part (25) of the lance assembly, to govern the positions of the lance assembly before and after injection.
Patent ES-2002247-A6 (ES)
Title: Treatment of food liable to mite infestation
IPC: A23L3/34
Filed: 1988-03-21
Abstract: The process consists of replacing the air present in the sealed container by an inert gas together with acetic or citric acid vapour, causing asphyxiation of the parasites. An orifice is left at the top and a cylinder of inert gas connected at ground level to maintain an overpressure.
Patent ES-2010594-A6 (ES)
Title: Apparatus for and method of machining around an opening in a workpiece
Inventor: CATANESE JOHN ANTHONY
IPC: B23Q11/00
Filed: 1988-09-13
Abstract: Apparatus for and method of clearing scrap from the opening of a workpiece in which a jet of fluid is directed over the opening, causing the scrap to be entrained in fluid streaming out of the opening to join the fluid jet. In a preferred embodiment of the invention, the fluid jet is pulsed in order to maximize its efficiency. In an alternative embodiment, a vacuum is used to collect the entrained scrap.
Patent ES-2008600-A6 (ES)
Title: A cleaning paste with soluble abrasive
Inventor: LANCZ ALBERT JAY
IPC: C11D1/72
Filed: 1988-09-23
Abstract: A hard surface highly viscous cleaning composition comprising by weight about 65-80% of an organic liquid vehicle consisting essentially of about 15-35% water miscible organic solvents and about 35-70% of a nonionic surfactant mixture containing an ethoxylated fatty acid as one of the surfactants, and sodium hydroxide which reacts in situ with the ethoxylated fatty acid to form a clear organic, nonflowable gelled vehicle, substantially free of water. Another feature of this invention is the stable suspension of about 10-25% of a water soluble particulate builder-abrasive in the said nonflowable organic gel which is in the form of a viscous cleaning gel product.
Patent ES-2012145-A6 (ES)
Title: Process for producing a hermetic obturator in a pressurized cable
Inventor: KERBOUL MICHEL
IPC: H02G15/32
Filed: 1988-11-18
Abstract: It consists in surrounding the cable 1 which is to be pressurized with a casing 4 traversed by the cover 2 for said cable and which makes it possible to inject via a hole 14 formed in the cover a suitable pressurized gaseous fluid by a means which establishes via the casing a communication between the inside of the cover and a source of gas outside the casing. According to the invention, this process is characterized in that it consists in making, in the cover of the cable, separately from the hole provided for the inlet of the gaseous fluid, a window 17 open towards the inside of the casing, and then in pouring into the hole a heat-curable resin which fills the casing around the cable in such a manner that said resin penetrates via the window between the wires 3 of the cable and forms, after solidification, a hermetic obturating bung 12.
Patent ES-2011547-A6 (ES)
Title: Fabric applicable to socks fitting all sizes
IPC: D03D15/56
Filed: 1988-07-28
Abstract: Fabric applicable to socks fitting all sizes, comprising a yarn 3 formed of two types of filament, one located in the centre and manufactured from a very elastic material 4 and the other of conventional material 5 located around the former, the said yarn being knitted in a rotary knitting machine producing seamless hose, for which purpose the central filament is covered with an agent inhibiting its elastic qualities which enables the knitting machine to perform its work, and which is subsequently removed by washing the manufactured hose.
Patent ES-2015722-A6 (ES)
Title: A method and arrangement for cleansing a fibre suspension from light contaminants.
IPC: B04C5/181
Filed: 1989-07-07
Abstract: The invention regards hydrocyclone separation, particularly of cellulose fibers, where the object is to eliminate light contaminants, and where the useful product is exited through apex outlets (13). In order to have good separation efficiency even at low base outlet flow, it is proposed to mount an obstruction (21) in a hydrocyclone for obstructing central axial flow toward the apex. Reject proportions below 30 % and lower can then be combined with good separation efficiency. The number of separation stages can be lowered. The invention is particularly suitable for recycling waste paper.
Patent ES-2014884-A6 (ES)
Title: Optical fibre cable
Inventor: PASCUCCI MARIO
IPC: G02B6/255
Filed: 1989-08-25
Abstract: Optical fibre cable composed of n portions, each one of them consisting of m fibres connected in parallel with one another and each portion connected in series with the portions adjacent to it. The structure ensures improved probability of survival of the cable in environments affected by chance prejudicial events. <IMAGE>
Patent ES-2022772-A6 (ES)
Title: Card flat carding machine for cotton and synthetic fibres
Inventor: BONINO GIANFRANCO
IPC: D01G15/24
Filed: 1989-12-20
Abstract: Card flat carding machine for cotton and synthetic fibres. In a card flat carding machine for cotton and synthetic fibres a plurality of combing cylinders 8,9 which feed separate outlets 10, 11 are located beneath the main drum 6, with provision for means to regulate the gap between each combing cylinder 8, 9 and the main drum 6 in order as a result to regulate the quantity of material provided by each combing cylinder 8, 9.
Patent ES-2024908-A6 (ES)
Title: Novel floating system which utilizes wave energy
IPC: E02B9/00
Filed: 1990-07-13
Abstract: It consists of a floating circular platform A, moored with chains and anchors, and, by means of the counterweight D, they are kept taut. On it there is a vertical shaft B which is able to rotate as it is mounted on bearings in the floor and gantries. It has weights offset from its centre C which, through swinging, causes the shaft to rotate, which, by means of a toothed crown actuates the multiplier (booster) and alternator E. To initiate rotation and for this to be in the same direction, an auxiliary motor F has been provided. <IMAGE>
Patent ES-2024382-A6 (ES)
Title: Method and mixture of organic-vegetal coating on surface without a fertile bed.
IPC: A01G1/00
Filed: 1991-03-06
Abstract: The method is foreseen to set a vegetal layer on any type of slope, taking into account in each case the degree of setting of the same in terms of the incline thereof, even applying the same to vertical walls. The method includes the operation of projecting a mixture of products on the slope (1) forming a layer (2) for implanting vegetal hydro-sowing systems. The products involved and that have to be mixed in proportions intimately are: topsoil, slag, cement, boulder stone, limey aggregate, spongy ground resin, cellulose pulp and metal or plastic materials forming a more or less reticulated or interlaced structure, in such a way that the intimate proportioned mixture of all the products is projected through a nozzle (16), to which a water pipe (18) likewise has access, upon the cited slope (1) to form the vegetal layer.
Patent ES-2025517-A6 (ES)
Title: Temperature timer regulator
IPC: H01H43/30
Filed: 1991-03-08
Abstract: The temperature timer regulator is distinguished by its particular feature of maintaining an approximately constant temperature and then changing, after a programmed period, to another, similarly timed, temperature, the latter being notably different from the former. It may be equipped with a device which makes it possible to see the various periods and temperatures which have been programmed or which are in operation. It is characterized in that it comprises, in a functional indication and control plate, a digital device for visualizing regulated, timed magnitudes, a pilot light indicating the running and shutdown status of the apparatus, keys corresponding to the starting and stopping of the programming period and for increasing and decreasing the temperature and the duration, to programming the working temperature and to programming the maintenance temperature, it being possible for the latter to alternate with the visualization of the temperature and the duration which are programmed at any time.
Patent ES-2024383-A6 (ES)
Title: Method for joining the sole to the upper in the fabrication of leather shoes.
Inventor: MALDONADO MILLAN FERNANDO
IPC: C09J175/04
Filed: 1991-03-08
Abstract: Method consisting in treating the lasting (lit. mounting) margin of the shoe when mounted on its corresponding last with polyurethane polymers which react during the shoe fabrication process (between the stages of laying (lit. mounting) and of joining of the sole). These polymers crosslink by themselves or under the effect of catalysts within the leather, when heated or simply when kept for a certain period at room temperature this crosslinking has the effect of strengthening their fibre structure and improving the cohesion between the layers of leather. As a result the operation of scouring and roughing is no longer necessary to be sure of adequate joining of the sole to the shoe upper. This method offers great advantages in that by eliminating the conventional operation of scouring or roughing it enables labour to be cut back, the process then being readily automatable and the quality and appearance of the finished articles to be improved.
Patent ES-2029773-A6 (ES)
Title: Improvements to the manufacture of reinforced lightweight containers
IPC: B65D30/20
Filed: 1991-03-21
Abstract: The inner reinforcement sheet 2 adhering to the inner faces of the container 1 and with a thickness no more than double that of the card of the actual container, with the folding lines of its edges having two weakened parallel lines 3 with inner split 3a which is also parallel, in order to form reinforcement dihedrons 4. In two of the opposite sides are stamped fins 6 which form openings 5 between which and between said fins 6 and the reinforcement sheet 2 are fastened the ends of the flexible strip 7 which will constitute the handle. <IMAGE>