baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011016545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Stabilität des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs und Kratfahrzeug mit einer einem Fahrdynamikregelsystem zugeordneten Steuereinheit
Inventor: OBERMUELLER ANTON
IPC: B60W30/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen einer Stabilität des Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs (10). Bereits vor einer Fahrt werden mögliche Fahrsituationen als Anfangsbedingungen für eine Berechnung durch Angeben von Kombinationen möglicher Werte für Bestimmungsgrößen einer Fahrsituation definiert (S10). Ebenfalls vor der Fahrt wird ein zeitlicher Verlauf zumindest einer Zustandsgröße des Kraftfahrzeugs für die Anfangsbedingungen anhand der jeweiligen Kombinationen möglicher Werte berechnet (S12). Es wird dann ein entsprechender Datensatzes gespeichert (S14). Während der Fahrt werden die Bestimmungsgrößen für zumindest eine aktuelle Fahrsituation ermittelt (S16) und es wird geprüft, ob die für die aktuelle Fahrsituation bestimmten jeweiligen Werte der Bestimmungsgrößen einer für eine Anfangsbedingung angegebenen Kombination der möglichen Werte für diese Größen entsprechen (S18). Der berechnete zeitliche Verlauf der zumindest einen Zustandsgröße einer Anfangsbedingung wird dann der aktuellen Fahrsituation des Kraftfahrzeugs zugeordnet, wenn die für die aktuelle Fahrsituation bestimmten jeweiligen Werte der Bestimmungsgrößen der für diese Anfangsbedingung angegebenen Kombination der möglichen Werte für die Mehrzahl der Bestimmungsgrößen entsprechen (S20). Dadurch kann die Stabilität des Fahrverhaltens schnell und genau überprüft werden. Die Erfindung betrifft ebenso ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Steuereinheit (20), welche automatisch (auch bei noch stabiler Fahrt) – eine Stellgröße einstellt sowie ein entsprechendes Verfahren. Hierbei wird eine geeignete Zielfunktion minimiert.
Patent DE-102011018750-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung
Inventor: HOCHHOLZER GEORG
IPC: E05B7/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Türgriffanordnung 1 mit einer Handhabe 2 zur mittelbaren Betätigung eines Türschlosses 6, die wenigstens einen in die Tür 3 eingreifenden Lagerarm 4 aufweist, wobei der Lagerarm 4 von einem ersten Schwenkhebel 7, der um eine erste Drehachse A schwenkbar ist, und einem zweiten Schwenkhebel 8, der um eine zweite Drehachse B schwenkbar ist, gelagert wird und wobei die Schwenkhebel 7 und 8 an voneinander beabstandeten Angriffspunkten C bzw. D drehbeweglich an dem Lagerarm 4 angreifen.
Patent DE-102011051008-A1 (DE)
Title: Dispensing equipment for dispensing e.g. beer, has discharge nozzle whose large part is arranged in cooled section of dispensing head such that discharge nozzle is cooled by cooling medium
Inventor: ROIDER RICHARD
IPC: B67D1/06
Filed: 2011-06-10
Abstract: The equipment (1) has a dispensing head (2) provided with a discharge device for beverage, and feed and return lines (7, 7') provided for supplying cooling medium e.g. air and liquid, to the dispensing head. A discharge nozzle is provided for each discharge device with an inlet opening, exhaust opening and an intermediate liquid channel for the beverage. A supply line supplies the beverage to the discharge nozzle. A large part of the discharge nozzle is arranged in a cooled section (21) of the dispensing head such that the discharge nozzle is cooled by the cooling medium. An independent claim is also included for a method for dispensing beverages.
Patent DE-102011052709-A1 (DE)
Title: Rolling assembly has force measuring device, and differential pressure controller that are operatively connected to regulating unit to control acting force sensed by force measuring device
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: F16C13/00
Filed: 2011-08-15
Abstract: The assembly has support (101) that is mounted on an annular space, and channels (108-111) which supply supporting fluid into a pressure chamber (DK). A force measuring device (125) detects acting force (Fzyl) of the support with differential pressure controller (116) by variable pressure difference (Pdiff) between the pressure chamber and supporting liquid led to correction chamber (KK). The force measuring device, and differential pressure controller are operatively connected to regulating unit (124) to control the acting force sensed by the force measuring device. Independent claims are included for the following: (1) thermal bonding calendar; and (2) method for operation of roll.
Patent DE-102011053277-A1 (DE)
Title: Stabilizer for compensating movements of motor car, has measuring arrangement arranged between driven shafts and stabilizer parts and designed as rotational torque sensor for acquisition of torsion between driven shafts and stabilizer parts
Inventor: FREUND WOLFGANG
IPC: B60G21/055
Filed: 2011-09-05
Abstract: The stabilizer (S) has a measuring arrangement arranged between driven shafts (4, 5) and stabilizer parts (6a, 6b) of the stabilizer. The arrangement is designed as a rotational torque sensor for acquisition of torsion between the driven shafts and the stabilizer parts. A sense element is attached to a measuring area of the stabilizer and moved into a detection area of the sensor through a measuring tube. Two ends of the measuring tube are connected with the measuring area of the stabilizer and the detection area of the sensor, respectively.
Patent DE-102011053504-A1 (DE)
Title: Mehrspindeldrehmaschine
Inventor: SCHUMACHER KARL-HEINZ
IPC: B23B9/00
Filed: 2011-09-12
Abstract: Um eine Mehrspindeldrehmaschine umfassend ein Maschinengestell mit einem Spindeltrommelgehäuse eine in dem Spindeltrommelgehäuse um eine Spindeltrommelachse drehbar gelagerte Spindeltrommel, in welcher eine Vielzahl von Werkstückspindeln um die Spindeltrommelachse herum angeordnet ist, welche ihrerseits um Spindelachsen drehbar sind und mit Werkstückspindelköpfen einem vor einer Frontseite der Spindeltrommel und vor einer Frontseite des Spindeltrommelgehäuses angeordneten Arbeitsraum zugewandt sind, und einen Spindeltrommelantrieb zum Drehen der Spindeltrommel um die Spindeltrommelachse, derart zu verbessern, dass das Spindeltrommelgehäuse optimal für die Notwendigkeiten bei der Bearbeitung der Werkstücke im Arbeitsraum konzipiert werden kann und Restriktionen seitens des Spindeltrommelantriebs entfallen, wird vorgeschlagen, dass der Spindeltrommelantrieb auf einer dem Arbeitsraum abgewandten Seite des Spindeltrommelgehäuses und im Abstand von einer Rückseite des dem Spindeltrommelgehäuses angeordnet ist und dass der Spindeltrommelantrieb zum Antrieb der Spindeltrommel auf diese in einem radial innerhalb der Werkstückspindeln liegenden Innenbereich wirkt.
Patent DE-102011054332-A1 (DE)
Title: Teleskopierendes Führungssystem
Inventor: ARKHIPOV GLEB
IPC: A47B9/20
Filed: 2011-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein teleskopierendes Führungssystem (10, 100, 400), das ein Außenrohr (12) und ein zumindest teilweise innerhalb des Außenrohres (12) geführtes Innenrohr (14) umfasst. An dem Außenrohr (12) ist eine erste Führungseinheit (16) angeordnet, die eine erste Rolle (20) und mindestens eine zweite Rolle (22) umfasst, die mit ihren Mantelflächen (28, 30) die Außenseite (32) des Innenrohres (14) kontaktieren. Ferner umfasst das Führungssystem (10, 100, 400) eine zweite Führungseinheit (36), die an dem Innenrohr (14) angeordnet ist und die eine erste Rolle (40) und eine zweite Rolle (42) umfasst, die mit ihren Mantelflächen (48, 50) die Innenseite (52) des Außenrohres (12) kontaktieren.
Patent DE-102011055319-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung eines Multifunktionssystems für Kraftfahrzeuge
Inventor: HENDRIKS HENK
IPC: B60R16/02
Filed: 2011-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung (1) eines Multifunktionssystems für Kraftfahrzeuge, umfassend – ein oder mehrere Bedienelemente (2), die beweglich und/oder berührungssensitiv ausgebildet sind, – eine Einleseeinheit (10), von der das Bedienelement (2) elektrisch isoliert ist, wobei die Einleseeinheit (10) eine zwei- oder dreidimensionale optische Sensorik (10a) aufweist, welche eine Bewegung des Bedienelements (2) selbst und/oder Berührungen auf dem Bedienelement (2) erfasst, – eine Anzeigeeinheit für die Darstellung von Informationen in Listen, mittels derer die Bedienung des Multifunktionssystems erfolgen kann, – eine mit der Einleseeinheit (10) und der Anzeigeeinheit in Datenverbindung stehende Rechnereinheit, die die Positionsdaten des Bedienelements (2) und/oder die Positionsdaten der Berührung auf dem Bedienelement (2) in eine entsprechende Position in einer Auswahlliste der Anzeigeeinheit umrechnet, und – eine Schalteinrichtung, die über das Bedienelement (2) betätigt werden kann und die die Auswahl eines Listenelements ermöglicht.
Patent DE-102011075375-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz-Klappmechanismus
Inventor: NOCK ECKHARD
IPC: B60N2/20
Filed: 2011-05-06
Abstract: Eine Fahrzeugsitzanordnung weist ein Sitzunterteil, eine Sitzlehne, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil verbunden ist und zwischen einer aufrechtstehenden und einer umgeklappten Position bewegt werden kann, ein Federelement, das mit dem anderen Teil von Sitzunterteil und Sitzlehne verbunden ist, sowie ein Eingriffsglied auf, das drehbar mit dem Federelement verbunden ist. Das Sitzunterteil oder die Sitzlehne weist eine Nockenfläche auf. Das Federelement wird durch das Eingriffsglied zusammengedrückt, das mit der Nockenfläche in Eingriff ist. Das Eingriffsglied ist mit der Nockenfläche in Eingriff, wenn sich die Sitzlehne in der umgeklappten Position befindet.
Patent DE-102011078872-A1 (DE)
Title: Fire protection arrangement for wood components, has fire-resistant protection plate connected with support element i.e. support plate, in material-fit manner, where material-fit connection is caused by fire-resistant adhesive foam
Inventor: MADER HEINZ B
IPC: E04B1/26
Filed: 2011-07-08
Abstract: The arrangement has a fire-resistant protection plate (50) connected with a support element i.e. support plate, in a material-fit manner. The material-fit connection is caused by a fire-resistant adhesive foam e.g. volume foam, based on polyurethane. The support element is formed as a wood component (12) and/or a metallic connection element i.e. nail plate (10). The support element comprises openings, and a projection of the protection plate and/or the adhesive foam is engaged in the openings. The protection plate is covered by a side surface of the support element. An independent claim is also included for a method for manufacturing a fire protection arrangement.
Patent DE-102011079438-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung eines Prüflings
Inventor: HOLZMAYER BERNHARD
IPC: G01N27/72
Filed: 2011-07-19
Abstract: Ein Verfahren zur zerstörungsfreien Werkstoffprüfung eines Prüflings (8), der relativ zu einer Sonde (1) mit einer veränderlichen Relativgeschwindigkeit bewegt wird, umfasst die Schritte: Erfassen eines Sondensignals (US) mittels der Sonde (1), Analog-Digital-Wandeln des Sondensignals (US) zum Erzeugen eines digitalisierten Sondensignals (USD) in Form einer Folge von digitalen Worten mit einer vorgegebenen, insbesondere konstanten, Wortwiederholungsrate, n-stufiges Dezimieren der Wortwiederholungsrate des digitalisierten Sondensignals (USD) oder eines aus dem digitalisierten Sondensignal abgeleiteten digitalen Demodulationssignals (UM) mittels n kaskadierter Dezimierungsstufen (5_1 bis 5_n), mit n ≥ 2, Auswählen eines Ausgangssignals (UA_1 bis UA_n) einer der n Dezimierungsstufen (5_1 bis 5_n) in Abhängigkeit von der momentanen Relativgeschwindigkeit und Filtern des ausgewählten Ausgangssignals mittels eines digitalen Filters (7), welches mit der Wortwiederholungsrate des ausgewählten Ausgangssignals getaktet wird.
Patent DE-102011080709-A1 (DE)
Title: Floating camera mount for camera system for making of aerial photographs, has fastener, which is provided for receiving camera which is mounted on annular support, such that camera is located centrally beneath annular support
Inventor: RIHA GEORG
IPC: B64B1/40
Filed: 2011-08-09
Abstract: The floating camera mount (1) has a buoyancy body (10) formed by a balloon envelope. An annular carrier is provided, on which the balloon envelope is stretched and clamped. Multiple propeller units are distributed uniformly around the circumference of an annular support for three-dimensional navigation in the air. A fastener (40) is provided for receiving a camera which is mounted on the annular support, such that the camera is located centrally beneath the annular support and below the buoyancy body. An independent claim is included for a camera system.
Patent DE-102011081362-A1 (DE)
Title: Method for determining surface quality of track for passing vehicle, involves outputting surface state signal indicating surface condition of the track when the comparison signal satisfies predetermined relationship
Inventor: EHLGEN TOBIAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2011-08-23
Abstract: The method involves reading (210) a reflection signal (150) representing an intensity of light or color of light, from the environment (120) of the vehicle (100). The environment of the vehicle is illuminated using headlamp (130) of the vehicle. The reflection signal is compared (220) with reference signal (155) and/or value (167) stored in memory (165), for outputting a comparison signal. The surface state signal (175) indicating surface condition of the track (125) is outputted (230) when the comparison signal satisfies predetermined relationship. Independent claims are included for the following: (1) device for determining surface quality of track for passing vehicle; and (2) computer program product for determining surface quality of track for passing vehicle.
Patent DE-102011081582-A1 (DE)
Title: Rail extension device for domestic appliance i.e. oven, utilized for preparing food product, has support system that is spaced apart from pivot axes, where support system is connected with locking lever for guidance of pivotal movement
Inventor: HERBOLSHEIMER JOCHEN
IPC: F24C15/16
Filed: 2011-08-25
Abstract: The device (14) has a set of rails (18-20), one of which is movable relative to the other. A locking device (21) is formed such that the rails are held in a stable position relative to one another in extended state. The locking device comprises a locking lever (22). The lever is arranged at a bearing point (23) at one of the rails. The lever is piovtable around pivot axes (B) at the bearing point. A support system is spaced apart from the pivot axes. The support system is connected with the lever for guidance of pivotal movement.
Patent DE-102011084482-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Luftbrücke
Inventor: KOSAKA NAOKI
IPC: H01L21/60
Filed: 2011-10-13
Abstract: Eine zweite Abdecklackschicht wird über einer ersten Abdecklackschicht aufgebracht. Wie diese Abdecklackschicht wird die Abdecklackschicht freigelegt und entwickelt, so dass sie eine vorgegebene Breite (W2) aufweist, und dann wird eine dritte Abdecklackschicht über der Abdecklackschicht angebracht. Die dritte Abdecklackschicht wird ebenfalls freigelegt und entwickelt, so dass sie eine vorgegebene Breite (W3) aufweist. Eine eine Luftbrücke ausbildende Materialschicht wird über der ausgebildeten Schichtstapelstruktur, welche aus den Abdecklackschichten besteht, ausgebildet, wodurch eine Luftbrücke (10) ausgebildet wird. Die Abdecklackschichten werden dann entfernt, wodurch die Herstellung der Luftbrücke (10) abgeschlossen wird, welche eine stufenartige Querschnittsform aufweist.
Patent DE-102011085796-A1 (DE)
Title: Device for controlling fuel injection in diesel engine of motor car, has controller transmitting information to sensor and setting amplification factor and offset potential to desired values by adjuster during reception of information
Inventor: HIOKI TOSHIKAZU
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-11-04
Abstract: The device has an output characteristic adjuster e.g. offset digital to analog converter, adjusting amplification factor used by a fuel pressure sensor (S1) for converting fuel pressure into a sensor signal and an offset potential for the sensor signal. A controller e.g. microcomputer (25), transmits command information to the sensor, where the information specifies desired values of the factor and offset potential. The controller sets the factor and the offset potential to the desired values by the adjuster during reception of the information through a communication device of the sensor.
Patent DE-102011086298-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur selektiven Trennung von Polyurethanschaum und Fasern aus Automobilschredderrückstand
Inventor: KIM KYUNGNAM
IPC: B02C18/00
Filed: 2011-11-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung zur selektiven Trennung von Polyurethanschaum und Fasern aus Automobilschredderrückstand (ASR) zur Verfügung. Die Vorrichtung beinhaltet eine erste Trennvorrichtung, eine zweite Trennvorrichtung und eine dritte Trennvorrichtung. Die erste Trennvorrichtung trennt primär feine Partikel, wie Schmutz oder Glasstücke, aus dem ASR an einem vorderen Teil davon und trennt Polyurethanschaum und Fasern von großer Größe aus dem ASR an einem hinteren Ende davon. Die zweite Trennvorrichtung zerkleinert das verbleibende Material nach der ersten Trennung der ersten Trennvorrichtung. Die dritte Trennvorrichtung trennt Polyurethanschaum und Fasern mittlerer Größe aus den verbleibenden Materialien nach der Trennung der ersten Trennvorrichtung und trennt sekundär Plastik, Gummi und weitere Materialien.
Patent DE-102011087574-A1 (DE)
Title: Spur gear differential structure for powertrain of motor car, has planetary gears that are rotatably supported on planet carrier over bolt which is supported in aperture of planet carrier and completely penetrated into planetary gears
Inventor: MARTINI HARALD
IPC: F16H48/10
Filed: 2011-12-01
Abstract: The spur gear differential structure (1) comprises two sun wheels (11,12) that are accommodated in a planet carrier (2) of a case (6). The planetary gears (9) are rotatably supported on the planet carrier over a bolt (5). The bolt is supported in an aperture of the planet carrier and is completely penetrated into the planetary gears. The case is provided with two radially outward distant flange sections (13,14).
Patent DE-102011089044-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit einem hinteren Boden und einem Querträger
Inventor: GONDA MIHALY
IPC: B62D25/20
Filed: 2011-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kraftfahrzeugkarosserie, die einen Karosseriemittelbau hat. Der Karosseriemittelbau weist einen hinteren Boden und einen damit verbundenen Querträger aus faserverstärktem Kunststoff auf. Bevorzugt verläuft der Querträger zwischen einem linken seitlichen Längsträger und einem rechten seitlichen Längsträger. Die Kraftfahrzeugkarosserie kann selbsttragend sein.
Patent DE-102011100381-A1 (DE)
Title: Block type thermal power station used for simultaneous generation of heat and electric power from nuclear energy, has controller that controls nuclear heat generator and steam power module
Inventor: GAILE ALFRED
IPC: F01K23/04
Filed: 2011-05-04
Abstract: A nuclear heat generator (A) has a reactor (1) that operates a fluid control system, a pump (3), an actuator, a sensor, and a security device. An expansion engine (6) is connected to a generator (5), a condenser (4) and pump. Waste heat of condenser is used as external fluid circuit usage heat. The fluid circuits of heat generator and a steam power module (B) are thermally coupled by a heat exchanger (2). The heat generator and steam power module are controlled by a controller (7) with a user interface. The initialization energy for reactor is supplied from network.
Patent DE-102011100689-A1 (DE)
Title: Screening living tissues of pituitary or pituitary hormone production system, comprises providing a mixture of extracts of e.g. Agni casti fructus in form of library, and contacting single-substance mixture with tissues of pituitary
Inventor: KIEFER HEINZ
IPC: A61K31/355
Filed: 2011-05-06
Abstract: Screening living tissues of pituitary or pituitary hormone production system, comprises providing at least 1000 different single-substance mixtures of a mixture of extracts e.g. Agni casti fructus (chaste tree) and Cimicifuga racemosa, in the form of a library, and contacting the single-substance mixture as a library member with the tissues of the pituitary or pituitary hormone production system, for finding optimally active substance mixtures directed on the regulation of a crisis situation of the pituitary or pituitary hormone production system. Screening living tissues of the pituitary or pituitary hormone production system, comprises providing at least 1000 different single-substance mixtures of a mixture of extracts such as Agni casti fructus (chaste tree), Cimicifuga racemosaor Cimicifugae racemosae rhizoma (Black cohosh, Cimicifugarhizome), Panax ginseng(ginseng) and alpha-tocopherol (vitamin E) in the form of a library, and contacting the single-substance mixture as a library member with the tissues of the pituitary or pituitary hormone production system, for finding optimally active substance mixtures directed on the regulation of a crisis situation of the pituitary or pituitary hormone production system. ACTIVITY : Endocrine-Gen.; Antidepressant. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102011110277-A1 (DE)
Title: Method for performing contact-based portion-wise coating of substrate with viscous medium e.g. paint, involves controlling shift of substrate towards and away from nozzle orifice by programmable controller
Inventor: ISTEMAAS WILHELM
IPC: B05C5/02
Filed: 2011-06-22
Abstract: The method involves moving a substrate (3) in a vicinity of a nozzle orifice (2) so that the viscous medium is transferred to the substrate during coating of the substrate with a coating application device (1). The coating-free portions of the substrate are displaced away from the nozzle orifice such that the nozzle orifice is spaced apart from the substrate. The shift of the substrate towards and away from the nozzle orifice is performed by a substrate influencing device which is controlled by a programmable controller. An independent claim is included for a substrate influencing device.
Patent DE-102011111221-A1 (DE)
Title: Roof antenna holder for holding satellite antenna on e.g. brick roof, has holding screws provided far from axis of supporting tube at different distances, and ribs continuously decreasing in height upto free end of supports in end part
Inventor: PERES KARL-HEINZ
IPC: E04D1/30
Filed: 2011-08-20
Abstract: The holder has a supporting tube (1) including ends that are provided with angular supports (4, 5) including inwardly lying reinforcing ribs (6a) for fastening on adjacent rafters. The ribs project from a support surface. A tubular mast holder (2) is adjustably arranged on the tube. The supports include end parts (4a, 4b, 5a, 5b) of different lengths, where holes (7) are provided in the parts to receive holding screws. The screws are provided far from an axis of the tube at different distances. The ribs continuously decrease in a height upto a free end of the supports in one of the end parts.
Patent DE-102011112266-A1 (DE)
Title: Method for controlling windscreen wiper and washing device of motor vehicle, involves executing two different wash programs for jetting two different washing liquids from nozzles with respect to window
Inventor: WESTENBERGER CLAUS
IPC: B60S1/08
Filed: 2011-09-02
Abstract: The method involves moving the wiper arms (12,14) of windscreen wiper and washing device (10) around the window (11). The nozzles (30,32) are arranged to wiper arms for jetting the washing liquids (22,24) to window. A control unit is provided to execute two different wash programs for jetting the two different washing liquids from nozzles with respect to window. The wash programs are selected based on determined vehicle specific or environment-specific parameters. An independent claim is included for a system for controlling windscreen wiper and washing device of motor vehicle.