baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019205920-A1 (DE)
Title: Scheibenwischervorrichtung
Inventor: CIRKOVIC NIKOLA
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-04-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Scheibenwischervorrichtung mit zumindest einem Wischblattadapter (18a; 18b), mit zumindest einem Wischarm (14a; 14b), mit zumindest einem am Wischarm (14a; 14b) angeordneten Fluidkanal (22a; 22b) und mit zumindest einer Verbindungseinheit (16a; 16b) zur fluidtechnischen Verbindung des Fluidkanals (22a; 22b) mit dem Wischblattadapter (18a; 18b), insbesondere mit einer Fluidanschlusseinheit (24a; 24b) des Wischblattadapters (18a; 18b).Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit (16a; 16b) zumindest einen Bajonettverschluss (26a; 26b) aufweist, mittels dessen der Fluidkanal (22a; 22b) an dem Wischblattadapter (18a; 18b), insbesondere an der Fluidanschlusseinheit (24a; 24b) des Wischblattadapters (18a; 18b), befestigbar ist.
Patent DE-102019206021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer Funktionsfähigkeit eines Umgebungssensors, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-04-26
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer Funktionsfähigkeit eines Umgebungssensors eines Fahrzeugs (100), umfassend folgende Schritte: Ermittlung (220) von aktuellen Koordinaten (X, Y) des Fahrzeugs (100); Ermittlung (240) einer aktuellen Ausrichtung (φ) des Fahrzeugs (100); Bestimmung (250) mindestens eines Objektes (310) in der Umgebung (190) des Fahrzeugs (100) und einer Soll-Position (Z1, Z2) des Objektes (310) bezüglich des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit der ermittelten Koordinaten (X, Y), der ermittelten Ausrichtung (φ), einer vorbestimmten Position des Umgebungssensors am Fahrzeug (100) und einer Karte (300) der Umgebung (190), wobei die Karte (300) wenigstens das Objekt (310) und eine Lage des Objektes (310) umfasst; Erfassung (260) der Umgebung (190) des Fahrzeugs (100) mittels des Umgebungssensors; Erzeugung (270) von Umgebungsdaten in Abhängigkeit der erfassten Umgebung (190); Erkennung (280) einer Ist-Position (W1, W2) des bestimmten Objektes (310) in der Umgebung (190) des Fahrzeugs (100) in Abhängigkeit der Umgebungsdaten; und Erkennung (290) einer Funktionsfähigkeit des Umgebungssensors durch Vergleich der Ist-Position (W1, W2) des Objektes (310) mit der Soll-Position (Z1, Z2) des Objektes (310); und/oder Kalibrierung (291) des Umgebungssensors in Abhängigkeit der Ist-Position (W1, W2) und der Soll-Position (Z1, Z2).
Patent DE-102019206344-A1 (DE)
Title: Sensor-basierte Steuerung zur Gefahrenvermeidung im Schienenverkehrssystem
Inventor: REITH ULRICH
IPC: B61L23/34
Filed: 2019-05-03
Abstract: Steuerverfahren zur Gefahrenvermeidung in einem Schienenverkehrssystem (50) mit zumindest einem Schienenfahrzeug (52) als ersten Verkehrsteilnehmer, umfassend Erhalten eines Sensorsignals, das mittels einer ersten Sensorik (22) des ersten Schienenfahrzeugs (52) erzeugt ist; Erzeugen eines Kommunikationssignals mittels Modulieren des Sensorsignals; und Übermitteln des Kommunikationssignals an einen zweiten Verkehrsteilnehmer (54, 56) des Schienenverkehrssystems (50).
Patent DE-102019206628-A1 (DE)
Title: Koksofenvorrichtung zum Herstellen von Koks und Verfahren zum Betreiben der Koksofenvorrichtung sowie Verwendung
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B21/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koksofenvorrichtung (10) zum Herstellen von Koks, mit einer Vielzahl von Zwillingsheizzügen (13) mit Heizkanälen, welche jeweils paarweise durch eine Trennwand (14) voneinander abgegrenzt und durch zwei einander gegenüberliegende Läuferwände (15) abgeschottet sind, wobei im unteren Bereich am Boden (5.4) des jeweiligen Heizkanals wenigstens ein Einlass aus der folgenden Gruppe vorgesehen ist: Koksofengas-Einlass (18), Verbrennungsluft-Einlass (16), Mischgas-Einlass (17); wobei am jeweiligen Boden (5.4) das Verhältnis (y1:y2) des Abstandes (y1) zwischen den zugewandten Kanten des Verbrennungsluft-Einlasses (16) und des Mischgas-Einlasses (17) zum Abstand (y2) der Innenkanten der Trennwände (14) mindestens 10% beträgt, wobei der Abstand (y1) zwischen den zugewandten Kanten des Verbrennungsluft-Einlasses (16) und des Mischgas-Einlasses (17) mindestens 50mm beträgt, wobei wenigstens einer der Verbrennungsluft- und Mischgas-Einlässe (16, 17) exzentrisch in einem x-Abstand größer Faktor 0,7 der absoluten x-Erstreckung des Heizkanals zwischen gegenüberliegenden Läuferwänden (15) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102019206656-A1 (DE)
Title: Passenger guiding system for elevator, elevator system and passenger guiding method
Inventor: WANG SHENHONG
IPC: B66B1/00
Filed: 2019-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrgastleitsystem, Aufzugsystem und Fahrgastleitverfahren für Aufzüge. Das Fahrgastleitsystem beinhaltet: einen Sensor, der dazu angeordnet ist, Objektmerkmalsdaten von einem auf einen Aufzug zugehenden Fahrgast zu sammeln; eine Verarbeitungsvorrichtung, die mit dem Sensor und einem Aufzugssystem in Kommunikation steht, zum Empfangen der Objektmerkmalsdaten und Vergleichen der Objektmerkmalsdaten mit gespeicherten Fahrgastinformationen, um Informationen über ein Zielstockwerk eines erfolgreich abgeglichenen Fahrgasts in Erfahrung zu bringen, und zum in Erfahrung bringen eines Zielaufzugs, der aktuell entsprechend dem Zielstockwerk gemäß Aufzugsfahrinformationen des Aufzugsystems entsendet ist; und eine mit der Verarbeitungsvorrichtung in Kommunikation stehende Leitvorrichtung zum Bilden eines Zeichens, um den erfolgreich abgeglichenen Fahrgast zumindest dazu zu führen, auf den Zielaufzug zuzugehen. Die vorliegende Erfindung kann angewendet werden, um den Fahrgast humanisiert und intelligent dazu zu führen, den Zielaufzug zu erreichen, und Benutzern ein gutes Erlebnis beim Nehmen des Aufzugs zu bringen.
Patent DE-102019207020-A1 (DE)
Title: Reifen
Inventor: EHMKE TOBIAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reifen (1), wobei der Reifen (1) um eine Rotationsachse (2) in eine Umlaufrichtung (3) rotierbar ist, aufweisend einen Wulstbereich (4), wobei der Wulstbereich (4) einen Wulstkern (5) aufweist, und aufweisend eine elektromagnetische Sende- und Empfangsvorrichtung (6) und aufweisend eine Karkasslage (7), wobei die Karkasslage (7) ein Karkasslagenumschlagsende (8) aufweist, wobei ein radialer Abstand (9) eines ersten Oberflächenpunktes (10) der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (6), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) nächstgelegen ist, zu der Rotationsachse (2) mindestens 3 mm größer ist als ein radialer Abstand (12) zur Rotationsachse (2) eines Oberflächenpunktes (13) des Wulstkerns (5), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) am weitesten entfernt liegt, und, dass ein radialer Abstand (14) eines zweiten Oberflächenpunktes (15) der elektromagnetischen Sende- und Empfangsvorrichtung (6), der zur Rotationsachse (2) in radialer Richtung (11) am weitesten entfernt liegt, zur Rotationsachse (2) höchstens 10 mm größer ist, als ein radialer Abstand (16) des Karkasslagenumschlagsendes (8) zur Rotationsachse (2).
Patent DE-102019207406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: KLEEMANN RALF
IPC: B60N2/02
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überführen eines Fahrzeugsitzes eines Fahrzeugs von einer Ist-Sitzeinstellung zu einer Ziel-Sitzeinstellung, umfassend die Schritte: Erfassen (10) der Ziel-Sitzeinstellung sowie der Ist-Sitzeinstellung eines Fahrzeugsitzes, Berechnen (20) einer Transitionszeit, die benötigt wird, um den Fahrzeugsitz von der Ist-Sitzeinstellung zu der Ziel-Sitzeinstellung zu überführen, Ermitteln (30) zumindest eines aktuellen Fahrzustandsparameters des Fahrzeugs, der einen aktuellen Fahrzustand des Fahrzeugs beschreibt, Berechnen (40) einer Risikomessgröße aus der Transitionszeit und dem Fahrzustandsparameter, und Ansteuern (50) einer Sitzverstellungseinheit (4) zum Überführen des Fahrzeugsitzes (3) in die Ziel-Sitzeinstellung, sobald die Risikomessgröße einen vordefinierten Schwellwert unterschreitet.
Patent DE-102019209135-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch verstellbare Lenkvorrichtung eines landgebundenen Kraftfahrzeugs
Inventor: DIETZEL RENEE
IPC: B62D1/181
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromotorisch verstellbare Lenkvorrichtung (10) eines landgebundenen Kraftfahrzeugs (2), mit einer entlang einer Längsrichtung (18) verlaufenden Außenhülle (16), an der eine senkrecht zur Längsrichtung (18) verlaufende Achse (32) angebunden ist. Auf die Achse (32) ist ein Adaptermodul (34) mit einer Halteplatte (44) gesteckt, wobei an der Halteplatte (44) ein Elektromotor (22) eines Lenksäulenantriebs (20) befestigt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Adaptermodul (34) einer elektromotorisch verstellbaren Lenkvorrichtung (10) eines landgebundenen Kraftfahrzeugs (2) sowie ein landgebundenes Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102019209258-A1 (DE)
Title: Elektromagnetventil, insbesondere für schlupfgeregelte Kraftfahrzeugbremsanlagen
Inventor: VOSS CHRISTOPH
IPC: B60T8/36
Filed: 2019-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromagnetventil, mit einem in einem Ventilgehäuse (1) axial beweglich angeordneten Ventilschließglied (4), der im Ventilgehäuse (1) einen Ventildurchlass (9) zu öffnen oder zu verschließen vermag, welcher in einem Ventilsitz (8) ausgebildet ist, sowie mit einem zur elektromagnetischen Betätigung des Ventilschließglieds (4) vorgesehenen Magnetanker (7) und einem Federelement (2), das in einer Durchgangsbohrung (11) des hülsenförmigen Ventilgehäuse (1) derart angeordnet ist, dass der Ventilschließglied (4) in der elektromagnetisch nicht betätigten Grundstellung des Magnetankers (7) in einer vom Ventilsitz (8) abgehobenen Stellung verharrt, wobei zur Abbremsung des Ventilschließgliedes (4) ein zwischen dem Ventilsitz (8) und dem Magnetanker (7) die Bewegung des Ventilschließgliedes (4) verzögernder Tauchkolben (3) angeordnet ist, der mit Radialspiel (S) innerhalb einer Fluidkammer (6) des Ventilgehäuses (1) axial beweglich aufgenommen ist.
Patent DE-102019209796-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Druckregelung bei einem Kraftstoffhochdruckeinspritzsystem
Inventor: WIRKOWSKI MICHAEL
IPC: F02M63/00
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Druckregelung bei einem ein Überdruckventil aufweisenden Kraftstoffhochdruckeinspritzsystem, bei welchem Druckpulsationen auftreten, die durch ein Einpumpen von Kraftstoff in einen Kraftstoffhochdruckspeicher und eine Entnahme von Kraftstoff aus dem Kraftstoffhochdruckspeicher verursacht werden, mit folgenden Schritten:- Erfassen von Druckwerten des im Kraftstoffhochdruckspeicher befindlichen Kraftstoffs,- Vergleichen der erfassten Druckwerte mit einem Drucksollwert und- Durchführen einer Druckregelung, bei welcher der im Kraftstoffhochdruckspeicher herrschende Kraftstoffdruck auf den Drucksollwert geregelt wird, wobei bei der Druckregelung ein Druckspitzenwert der erfassten Druckwerte als Druckistwert verwendet wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Druckregelung bei einem Kraftstoffhochdruckei nspritzsystem.
Patent DE-102019212380-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BRÜNINGHAUS ANDREAS
IPC: G06F3/041
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (2) für ein Fahrzeug (1) mit einem Gehäuse (3) und einem Bedienelement (7), wobei das Gehäuse (3) zur Aufnahme des Bedienelements (7) ausgebildet ist,und mit einer Frontabdeckung (6), welche zumindest teilweise ein transparentes berührungsempfindliches Bedienfeld (8) zur Bedienung des Bedienelements (7) aufweist,wobei die Frontabdeckung (6) eine zum Gehäuse (3) weisende Rückseite (4) aufweist und wobei die Frontabdeckung (6) elastisch im Gehäuse (3) gelagert ist und mit zumindest einem Aktuator (16),wobeider zumindest eine Aktuator (16) an der Rückseite (4) der Frontabdeckung (6) zur Erzeugung einer haptischen Anregung der Frontabdeckung (6) angeordnet ist.
Patent DE-102019212413-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern und Schalten einer Ampel
Inventor: GOMES FILHO JONAS
IPC: G08G1/07
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) und ein Verfahren zum Steuern und Schalten von Ampeln (14) an einer Kreuzung (24), mit: einer Eingangsschnittstelle (18) zum Empfang eines Anforderungssignals zum Schalten der Ampeln (14) in eine gewünschte Zustandskonstellation; einer Verifikationseinheit (20) zum Überprüfen des Anforderungssignals mittels einer Verifikationsinformation und zum Erzeugen eines Verifikationssignals basierend auf der Überprüfung; einer Auswerteeinheit (22) zum Auswerten des Verifikationssignals und zum Erzeugen eines Schaltsignals für die Ampeln (14) der Ampelanlage; einer Ausgangsschnittstelle (16) zum Ausgeben des Schaltsignals für die Ampeln (14); wobei die Verifikationsinformation in der Verifikationseinheit (20) hinterlegt ist; und wobei die Verifikationsinformation unveränderbar ist.
Patent DE-102019212817-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion einer Fahrtroute
Inventor: FRITSCH ANDREAS
IPC: G01C21/34
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prädiktion einer Fahrtroute (21 - 24) eines Kraftfahrzeugs Hierin wird eine Startposition (30) des Kraftfahrzeugs ermittelt wird. Es wird geprüft, ob sich in einem vorgebbaren Umkreis (40) um die Startposition (30) eine Startposition (30) einer in einem Speicher gespeicherten früheren Fahrtroute (21 - 24) des Kraftfahrzeugs befindet. Eine prädizierte Fahrtroute wird aus den gespeicherten Fahrtrouten ausgewählt.
Patent DE-102019213504-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: WATABE SHUNICHI
IPC: H01L21/304
Filed: 2019-09-05
Abstract: Gemäß einem Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung der vorliegenden Erfindung wird ein Oberflächenschutzfilm mit einem Elastizitätsmodul von 2 GPa oder mehr auf einer ersten Hauptoberfläche eines Halbleiterwafers gebildet, wo ein Elementaufbau ausgebildet ist, wird der Halbleiterwafer auf einem Tisch platziert, wobei die erste Hauptoberfläche dem Tisch zugewandt ist, und wird eine der ersten Hauptoberfläche entgegengesetzte zweite Hauptoberfläche des Halbleiterwafers wird geschliffen.
Patent DE-102019214057-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: KITZLER ANN-SOPHIE
IPC: B60C11/24
Filed: 2019-09-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (1) zur Erfassung einer Reifenprofiltiefe, aufweisend eine Messkomponente (2), geeignet zur Messung einer Reifenprofiltiefe, eine Verarbeitungskomponente (3), geeignet zur Erstellung eines Messwertes, wobei der Messwert eine gemessene Reifenprofiltiefe repräsentieren kann, eine Datenübertragungskomponente (4), geeignet zur Übertragung des Messwertes an eine externe Speichereinheit, wobei die Vorrichtung (1) eine elektromagnetisch wirkende Kontaktierungskomponente (5) aufweist, wobei die elektromagnetisch wirkende Kontaktierungskomponente (5) zu einem bidirektionalen Signalaustausch mit einer elektromagnetisch wirkenden Sende- und Empfangseinheit (6) geeignet ist
Patent DE-102019214195-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger leistungswandler
Inventor: PETERSEN HOLGER
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-09-18
Abstract: Ein mehrstufiger Leistungswandler und ein Verfahren werden vorgestellt. Der Wandler sieht einen Masseanschluss, einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss vor. Er sieht auch einen Induktor, einen ersten fliegenden Kondensator, einen zweiten fliegenden Kondensator und ein Netzwerk von Schaltern vor. Das Netzwerk von Schaltern wird mit einer Sequenz von Zuständen angesteuert, die einen ersten Zustand und einen zweiten Zustand umfassen. In dem ersten Zustand ist einer des Eingangsanschlusses und des Masseanschlusses über einen ersten Pfad, der den ersten fliegenden Kondensator aufweist und der den Induktor umgeht, mit dem Ausgangsanschluss gekoppelt, während der verbleibende Anschluss aus dem Eingangsanschluss und dem Masseanschluss über einen zweiten Pfad, der den zweiten fliegenden Kondensator und den Induktor aufweist, mit dem Ausgangsanschluss gekoppelt ist.
Patent DE-102019215939-A1 (DE)
Title: Einfärben einer Textilschicht und eine Textilschicht
Inventor: MERGENTHALER PATRICK
IPC: D06N3/14
Filed: 2019-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Textilschicht (110, 210), die eine ersten Beschichtung (250) umfasst, wobei die erste Beschichtung eine ausgehärtete Beschichtung ist und ein Polyurethan umfasst. Die Textilschicht umfasst ferner eine zweite Beschichtung, wobei die zweite Beschichtung mindestens einen Farbstoff umfasst und auf der ausgehärteten ersten Beschichtung angeordnet ist. Die polyurethanbasierte ausgehärtete erste Beschichtung ist transparent.
Patent DE-102019216774-A1 (DE)
Title: System zur Verwaltung einer Fahrzeugflotte
Inventor: LORENZ BORIS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein System (1) zur Verwaltung einer Fahrzeugflotte von zumindest teilweise autonom fahrenden Fahrzeugen (2, 2-1, 2-2, 2-3) in einem Fahrzeugdepot (3), umfassend: eine Erfassungseinheit (4), welche ausgebildet ist, die jeweilige Position der Fahrzeuge (2, 2-1, 2-2) einer in dem Fahrzeugdepot (3) angeordneten Fahrzeuggruppe (5) der Fahrzeugflotte zu erfassen, wobei die Fahrzeuge (2, 2-1, 2-2) der Fahrzeuggruppe (5) jeweils einen Serviceplan aufweisen, welcher das jeweilige Fahrzeug (2, 2-1, 2-2) anweist, einen Fahrzeugservice in dem Fahrzeugdepot (3) durchzuführen, eine Kommunikationsschnittstelle (6), welche ausgebildet ist, ein Signal von mindestens einem weiteren Fahrzeug (2, 2-3) der Fahrzeugflotte zu empfangen, welches in das Fahrzeugdepot (3) einfährt, und eine Steuerungseinheit (7), welche ausgebildet ist, basierend auf der erfassten jeweiligen Position der Fahrzeuge (2, 2-1, 2-2) der Fahrzeuggruppe (5) in dem Fahrzeugdepot (3) und basierend auf dem empfangenem Signal des weiteren Fahrzeugs (2, 2-3) dem weiteren Fahrzeug (2, 2-3) einen weiteren Serviceplan zuzuordnen, wobei die Kommunikationsschnittstelle (6) ausgebildet ist, den weiteren Serviceplan an das weitere Fahrzeug (2, 2-3) zu übermitteln, wobei der weitere Serviceplan das weitere Fahrzeug (2, 2-3) anweist, einen Fahrzeugservice in dem Fahrzeugdepot (3) durchzuführen.
Patent DE-102019217957-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abbremsenden Steuern wenigstens eines Servomotors, Roboter und Computerprogrammprodukt
Inventor: HOFMANN JOSEF
IPC: B25J9/10
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum abbremsenden Steuern wenigstens eines Servomotors (M, M1-M6) mittels eines Frequenzumrichters (1), der eine an ein elektrisches Wechselspannungsnetz (2) anschließbare Gleichrichterschaltung (3), einen im an das elektrische Wechselspannungsnetz (2) angeschlossenen Zustand aus dem elektrischen Wechselspannungsnetz (2) gespeisten Gleichspannungszwischenkreis (4) mit einem Zwischenkreiskondensator (5) und mit einem über einen Brems-Chopper (S7) des Gleichspannungszwischenkreises (4) zuschalt- und trennbaren Bremswiderstand (6), und wenigstens eine aus dem Gleichspannungszwischenkreis (4) gespeiste Wechselrichterschaltung (7) mit ansteuerbaren Leistungshalbleiterschaltern (S1-S6) umfasst. Die Erfindung betrifft außerdem einen entsprechend eingerichteten Roboter (8) und ein zugehöriges Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102020003982-A1 (DE)
Title: Plane zum vorübergehenden Verschließen von Öffnungen mit unfallsicherem motorischen Antrieb
Inventor: KEIM THORALD
IPC: B60P7/04
Filed: 2020-07-02
Abstract: Servoplane aus faltbarem Material zum vorübergehenden Abdecken von Öffnungen in Aufbauten von Fahrzeugen oder Bauwerken, wobei die Servoplane über ein Seil oder ein anderes wickelbares Verbindungselement mit einer Wickeltrommel verbunden ist, die durch einen Motor drehbar ist, der über eine Steuerung mit Energie versorgt wird und in die Steuerung wenigstens ein Sollwert oder Maximalwert für eine Zugkraft im Verbindungselement eingebbar und speicherbar ist, wobei die Zugkraft kleiner als die zur Bewegung der Servoplane erforderliche Kraft ist und eine Bewegung der Servoplane nur mit einem direkten Zugriff einer Bedienperson auf die Servoplane möglich ist
Patent DE-102020004940-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für eine Handfeuerwaffe, Handfeuerwaffe mit einer Verschlussvorrichtung
IPC: F41A3/16
Filed: 2020-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung (10), mit einem Verschlusskopf (46), einem Verschlussträger (48). Die Erfindung zeichnet sich aus, dadurch, dass der Verschlusskopf (46) eine erste Steuereinrichtung und eine zweite Steuereinrichtung aufweist, wobei die erste Steuereinrichtung mindestens eine Steuerwarze (78, 78a, 78b) und die zweite Steuereinrichtung mindestens eine Steuerwarze (79, 79a, 79b) aufweisen, wobei die erste Steuereinrichtung mit der mindestens einen Steuerwarze (78, 78a, 78b) am vorderen Ende des Verschlusskopfes (46) angeordnet ist und die zweite Steuereinrichtung mit der mindestens einen Steuerwarze (79, 79a, 79b) gleich hinter der ersten Steuereinrichtung (78, 78a, 78b) am Verschlusskopf (46) angeordnet ist, und die mindestens eine Steuerwarze (79, 79a, 79b) der zweiten Steuereinrichtung mit dem Verschlussträgers (48) in Wirkverbindung steht. Die Erfindung betrifft ferner eine Handfeuerwaffe (10) mit einem Gehäuse (14) und der Verschlussvorrichtung (44).
Patent DE-102020102201-A1 (DE)
Title: Reibelement, Drehschwingungsdämpfer, Kupplungsscheibe und Reibkupplung
Inventor: PAULI IGOR
IPC: F16D13/64
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibelement für eine Reibeinrichtung, insbesondere für einen auf Basis von Reibung wirksamen Drehschwingungsdämpfer, einen Drehschwingungsdämpfer, eine Kupplungsscheibe einer Reibkupplung sowie eine Reibkupplung.Das Reibelement (10, 11) für einen auf Basis von Reibung wirksamen Drehschwingungsdämpfer (1) umfasst mindestens einen Reibbestandteil zur reibschlüssigen Übertragung von Drehmoment bei Anlage an einem Reibpartner (12, 13, 14, 15), wobei zumindest ein Reibbereich des Reibbestandteils durch einen Kunststoff ausgebildet ist, der Silikon mit einem Massenanteil von 0,5 bis 10 % aufweist.Mit dem Reibelement sowie dem Drehschwingungsdämpfer und der mit dem Drehschwingungsdämpfer ausgestatteten Kupplungsscheibe lässt sich eine optimale Betriebsweise mit einer langen Lebensdauer kombinieren.
Patent DE-102020102222-A1 (DE)
Title: Atomkühlvorrichtung, insbesondere Atomfalle, und Verfahren zum Kühlen oder Einfangen von Atomen
Inventor: LISDAT CHRISTIAN
IPC: G21K1/06
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atomkühlvorrichtung (10), insbesondere Atomfalle, mit (a) einem Lasersystem (12) zum Aussenden eines Laserstrahls (14), (b) einem magnetischen Quadrupolfeld-Erzeuger (16) und (c) einem Lichtreflektor, der angeordnet ist zum Reflektieren des Laserstrahls (14), sodass sich ein Fallenvolumen (26) bildet, wobei der Lichtreflektor ein Fresnel-Reflektor (20) ist.
Patent DE-102020102521-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Bereitstellen von Nutzungsdaten bezüglich der Nutzung eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: ULRICH HOLGER
IPC: B60W50/14
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen von Nutzungsdaten bezüglich der Nutzung eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs, umfassend die Schritte: Automatisches Erzeugen (21) von Nutzungsdaten in Abhängigkeit der erfolgten Nutzung des Fahrerassistenzsystems und Anzeigen (22) der Nutzungsdaten mittels einer Anzeigevorrichtung. Dabei umfassen die Nutzungsdaten wenigstens eine der folgenden Informationen: Eine Dauer der erfolgten Nutzung des Fahrerassistenzsystems; eine Distanz, welche das Fahrzeug bei aktiviertem Fahrerassistenzsystem zurückgelegt hat; eine Anzahl von Nutzungen des Fahrerassistenzsystems.