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Patent DE-102019006229-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die urethrale Applikation einer lubrifizierenden bzw. lumenaufrichtenden Substanz durch eine retrhierbare Einführhilfe
Inventor: GÖBEL FRED
IPC: A61M25/01
Filed: 2019-09-04
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf eine Vorrichtung zum Ableiten von Urin aus der Blase eines Patienten, bestehend aus einem in der Blase und in der Harnröhre platzierten Verweilteil und einer retrahierbaren, in den Verweilteil eingesteckte, die urethrale Einführung bzw. Passage erleichternde Einführhilfe von rohr- oder schlauchartigem Aufbau, dessen Innenlumen die Möglichkeit zur Applikation einer lubrifizierenden und lumenaufrichtenden Substanz in die Harnröhre bietet, wobei am proximalen Ende der Einführhilfe ein Reservoirbehälter für die Aufnahme einer vorzugsweise gelartigen Substanz angebracht sein kann, und sich die Substanz über die Einführhilfe ohne einen Rückstrom in den proximalen Spaltraum zwischen Einführhilfe und Katheter, aus der Öffnung der Katheterspitze heraus in die Harnröhre applizieren lässt. Ferner werden verschiedene Ausführungen der Vorrichtung sowie ein Verfahren beschrieben, was sowohl den Vorgang der abdeckenden und reinigenden Vorbereitung der Einbringung eines Katheters mit einer Hand ermöglicht, als auch die Katheterisierung der Blase durch Führung mit lediglich einer Hand des Anwenders gestattet.
Patent DE-102019100771-A1 (DE)
Title: Lenkelement
Inventor: NISHIZAWA NORITO
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Lenkelement (1) umfasst einen Grundkörper (10), der sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, mindestens einen Stützteil (20), einen Verstärkungsteil (40) und eine Halterung (30). Der Stützteil stützt die Lenkung (6). Der Verstärkungsteil (40) ist in einer plattenartigen Form gebildet und an einer verstärkten Fläche (11b) einer Außenumfangsoberfläche des Grundkörpers befestigt. Die Halterung (30) ist an dem Verstärkungsteil befestigt und erstreckt sich von dem Verstärkungsteil zu einer Vorderseite des Fahrzeugs hin, um an einer Karosserie des Fahrzeugs befestigt zu sein. Die Außenumfangsoberfläche des Grundkörpers umfasst eine Stützfläche (IIa), an der der mindestens eine Stützteil befestigt ist. Die verstärkte Fläche ist der Stützfläche über den Grundkörper hinweg zugewandt.
Patent DE-102019101759-A1 (DE)
Title: Reinigungsfreundliche, geräuscharme druckbetätigbare Wasserabflussvorrichtung
Inventor: PENG QIANFENG
IPC: A47K1/14
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine reinigungsfreundliche, geräuscharme druckbetätigbare Wasserabflussvorrichtung, die mit einem Wasserfallrohr verbunden ist, umfassend: eine springende Komponente, umfassend: - eine feststehende Schale, deren Seitenwand mit einem Toleranzloch versehen und mit einer feststehenden Standsäule unterhalb des Toleranzloch ausgestattet ist, - einen Gleitblock, der vertikal verschiebbar innerhalb der feststehenden Schale angeordnet und an seiner Seitenwand mit einer Gleitschiene versehen ist, - eine Druckfeder, deren eines Ende fest mit einem unteren Ende des Gleitblocks verbunden und deren anderes Ende innerhalb der feststehenden Schale angeordnet ist, - eine Gleitführungsstange, deren eines Ende drehbar an der feststehenden Standsäule angeordnet ist und deren anderes Ende sich durch das Toleranzloch hindurch in die feststehende Schale erstreckt und die Gleitschiene berührt, und - eine Abdeckplatte, die lösbar an der feststehenden Schale angeordnet ist, wobei die feststehende Schale an ihrem Außenumfang mit einem Paar von Rastvorsprüngen versehen ist, und das Wasserfallrohr mit einem Paar von an das einen Paar von Rastvorsprüngen angepassten Rastlöchern versehen ist. Die Vorrichtung weist eine einfache und kompakte Struktur auf, die es ermöglicht, das beim Pressen erzeugte Geräusch zu reduzieren und die springende Komponente während der Reinigung schnell zu entfernen, wodurch die Vorrichtung die Vorteile von Zeitersparnis, Betriebssicherheit, Energieeinsparung und Umweltfreundlichkeit aufweist.
Patent DE-102019103074-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit zum Anschluss eines Thermoelementes
Inventor: STAHNKE ANDREAS
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-02-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Anschlusseinheit (1) zum Anschluss eines Thermoelementes, insbesondere Steckerbuchse für ein Thermoelement, aufweisend einen Grundkörper (10), in den das Thermoelement mit zwei Kontaktpins (11) eines am Thermoelement angebrachten Steckers (12) einsteckbar ist, wofür zwei parallel und beabstandet zueinander angeordnete Kontaktelemente (13) im Grundkörper (10) ausgebildet sind, die von den Kontaktpins (11) des Steckers (12) elektrisch kontaktierbar sind, und wobei ein Temperaturausgleichsfühler (14) vorgesehen ist, mit dem die Temperatur der Kontaktelemente (13) ermittelbar ist, und wobei die Kontaktelemente (13) jeweils eine Kontaktfläche (15) zur Kontaktierung eines geräteseitigen Anschlussleiters (16) aufweisen. Erfindungsgemäß ist eine Ausgleichspatte (17) am Grundkörper (10) angeordnet, die sich über beide Kontaktflächen (15) erstreckt, wobei der Anschlussleiter (16) mittels der Ausgleichsplatte (17) auf die Kontaktflächen (15) gedrückt wird, sodass ein Temperaturausgleich mittels der Ausgleichspatte (17) zwischen den Kontaktelementen (13) erzeugt wird und wobei der Temperaturausgleichsfühler (14) an der Ausgleichsplatte (17) angeordnet ist.
Patent DE-102019105442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Triebwerksbauteils mit einer Kühlkanalanordnung und Triebwerksbauteil
Inventor: HEINZE KAY
IPC: F23R3/42
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines Triebwerksbauteils (1) mit einer Kühlkanalanordnung (200), die mehrere Kühlkanäle (2) mit jeweils einer Einströmöffnung (20, 20.1 - 20.5, 20a, 20b, 20c) aufweist, wobei die Einströmöffnungen (20, 20.1 - 20.5, 20a, 20b, 20c) an einer Anströmfläche (10) des Triebwerksbauteils (1) einem vorgegebenen Muster (M1-M5) folgend angeordnet sind und jeder Kühlkanal (2) in eine Ausnehmung (3; 3.1-3.5) an einer Wandung (11) des Triebwerksbauteils (1) mündet, entlang der mit über die Kühlkanalanordnung (200) an die Wandung (11) geführtem Kühlfluid ein Kühlungsfilm gebildet werden soll. Es ist vorgesehen, das Muster (M1) in wenigstens einem hinsichtlich seiner Maße vorgegebenen Teilbereich (z1) der Anströmfläche (10) über eine Vielzahl von identischen gleichschenkligen Dreiecken (4) aufzubauen, die durch einen Mindestabstand (k) und einen mit dem Mindestabstand (k) korrelierenden mittleren Durchmesser (a) der Einströmöffnungen (20, 20.1 - 20.5, 20a, 20b, 20c) vorgeben sind.
Patent DE-102019106120-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung
Inventor: MORISHITA TAKUMA
IPC: B60R25/02
Filed: 2019-03-11
Abstract: Eine Verriegelungsvorrichtung umfasst ein Verriegelungselement, ein bewegbares Element und einen Übertragungsmechanismus. Das Verriegelungselement wird zwischen einer Verriegelungsposition, an der es einen Verriegelungsgegenstand verriegelt, und einer Entriegelungsposition bewegt, an der es den Verriegelungsgegenstand entriegelt. Der Übertragungsmechanismus überträgt eine Antriebskraft auf das bewegbare Element und bewegt das bewegbare Element. Ein Bewegungszustand des bewegbaren Elements wird zwischen einem relativen Bewegungszustand, in dem es relativ zu dem Verriegelungselement bewegt wird, und einem einstückigen Bewegungszustand gewechselt, in dem es zusammen mit dem Verriegelungselement bewegt wird, um das Verriegelungselement in Richtung der Verriegelungs- oder Entriegelungsposition zu bewegen. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst ferner ein Erfassungsgerät, dessen Ausgabewert sich in Übereinstimmung mit einer Bewegung des bewegbaren Elements oder des Übertragungsmechanismus ändert, sowie ein Steuerungsgerät, das eine Fehlerbestimmung basierend auf einer Änderung des Ausgabewerts durchführt.
Patent DE-102019107344-A1 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung
Inventor: MAEDA HIKARU
IPC: H04W88/16
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Steuereinheit (31) in einer Kommunikationsvorrichtung (30) sendet bei Empfang von Informationen von einer ersten Beleuchtungsvorrichtung (11) die Informationen von der ersten Beleuchtungsvorrichtung (11) an eine zweite Beleuchtungsvorrichtung (21) und tritt in einen Einzelprotokollzustand ein, in dem drahtlose Kommunikation ausschließlich über ein zweites Kommunikationsprotokoll erfolgt, bis die Kommunikationsvorrichtung (30) eine Reaktion auf die Übertragung empfängt. Bei Empfang von Informationen von der zweiten Beleuchtungsvorrichtung (21) sendet die Steuereinheit (31) die Informationen von der zweiten Beleuchtungsvorrichtung (21) an die erste Beleuchtungsvorrichtung (11) und tritt in einen Einzelprotokollzustand ein, in dem die drahtlose Kommunikation ausschließlich über ein erstes Kommunikationsprotokoll durchgeführt wird, bis die Kommunikationsvorrichtung (30) eine Reaktion auf die Übertragung empfängt. Bei Empfang einer der Reaktionen durch die Kommunikationsvorrichtung (30) tritt die Steuereinheit (31) in einen Multiprotokollzustand ein, in dem drahtlose Kommunikation über die ersten und zweiten Kommunikationsprotokolle möglich ist.
Patent DE-102019108094-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bereitstellung eines Mediums mittels zyklischer Nukleation
Inventor: KOBLENZER GERHARD
IPC: G01N31/02
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Verfahren zur Bereitstellung eines Mediums mittels einer zyklischer Nukleation, wobei das Medium in ein geschlossenes Behältnis eingebracht wird, wobei bei der zyklischen Nukleation das Medium abwechselnd einem Unterdruck und einem relativen Überdruck ausgesetzt wird, ist durch folgende Schritte gekennzeichnet:- ein Anfangs-Zustand (A) des reinen Mediums und ein IST-Zustand (I) des verschmutzten Mediums werden ermittelt,- der Anfangs-Zustand (A) wird vor Einlegen eines ersten Werkstücks ermittelt,- der IST-Zustand (I) wird nach Einlegen des ersten Werkstücks und Durchführung von n zyklischen Nukleationen periodisch ermittelt und mit dem Anfangs-Zustand (A) abgeglichen,- sobald ein erster Verschmutzungsgrad (V) des Mediums nach Einlegen von n Werkstücken in das Medium erreicht wird, wird ein Zusatzmedium zugegeben bis der IST-Zustand (I) einen ersten Referenzwert (R) erreicht,- anschliessend werden weitere Werkstücke eingelegt bis ein weiterer Verschmutzungsgrad (V) erreicht wird,- anschliessend wird ein Zusatzmedium zugegeben bis der IST-Zustand (I) einen weiteren Referenzwert (R) erreicht,- sobald der IST-Zustand (I) eine Maximalverschmutzung (V) erreicht, wird das Medium aus dem Behältnis entnommen.
Patent DE-102019108340-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein optisches Gerät
Inventor: SCHÜTZE FRIED
IPC: G12B9/04
Filed: 2019-03-29
Abstract: Gehäuse (1) für ein optisches Gerät mit einem ersten und zweiten lichtdurchlässigen Gehäusebauteil (2, 4),wobei die beiden Gehäusebauteile (2, 4) über eine Dichtverbindung beabstandet angeordnet sind und ein Gasvolumen (3) einschließen.
Patent DE-102019109028-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Bodenverdichtungsvorrichtung, mit Griffbügel und Drehzahlhebel
Inventor: RUPP FERDINAND
IPC: E01C19/38
Filed: 2019-04-05
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für eine durch einen Antriebsmotor antreibbare Bodenverdichtungsvorrichtung, mit einem um eine erste Achse verschwenkbaren Laufrichtungs-Bedienelement (2) zum Vorgeben einer Laufrichtung der Bodenverdichtungsvorrichtung durch einen Bediener, und mit einem um eine zweite Achse verschwenkbaren Drehzahl-Bedienelement (3) zum Einstellen einer Drehzahl des Antriebsmotors. Dabei sind die erste Achse und die zweite Achse deckungsgleich und bilden eine gemeinsame Schwenkachse (6).
Patent DE-102019112987-A1 (DE)
Title: Brillengestell
Inventor: KRÄHENBÜHL SIMON
IPC: G02C5/22
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brillengestell (1) umfassend ein Gestell (2) mit Fassungen (3) für zwei Gläser und zwei an zwei Befestigungsvorrichtungen (5) angebrachte Bügel (4), wobei jeder Bügel (4) eine Längsachse (6) aufweist und von einer Trageposition in eine platzsparende Position geschwenkt werden kann. Jede Befestigungsvorrichtung (5) umfasst einen ersten Stift (7), der einen Bügel (4) mit dem Gestell (2) unentnehmbar, verliersicher und schwenkbar verbindet, indem er den Bügel (4) und das Gestell (2) in durchgehenden Bohrung (18, 9), die an ihren Zylinderwandungen geschlossen sind, durchsetzt und unter Kraftschluss am Bügel (4) oder am Gestell (2) klemmend eingesetzt ist. Zudem weist jede Befestigungsvorrichtung (5) eine Arretierfunktion (8) auf, welche den Bügel (4) in der Trageposition arretiert. Erfindungsgemäss ist diese Arretierfunktion durch einen Klemmmechanismus (8) ausgebildet, welcher den Bügel (4) in der Trageposition und nur in der Trageposition durch Klemmung starr arretiert, sodass eine Schwenkung formschlüssig oder durch Überschnappen eines zweiten Stiftes (10) verhindert werden kann.
Patent DE-102019113407-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERDL HELMUT
IPC: F21V14/06
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Beleuchtungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine erste Lichtquelle (2) zur Erzeugung von sichtbarem Licht und einen MEMS-Scanner (3), der ein MEMS-Bauteil mit einem Halbleiterchip beinhaltet, in dem ein einzelner verkippbarer Spiegel (4) integriert ist, wobei ein Lichtspot (LS), der mittels der Beleuchtungsvorrichtung (1) in einem Abstand von dieser generiert wird, über eine Scanbewegung des Spiegels (4) bewegt werden kann. In der Beleuchtungsvorrichtung (1) ist eine Steuereinrichtung (7) vorgesehen, mit welcher die Beleuchtungsvorrichtung (1) in einem ersten Betriebsmodus betrieben werden kann, in dem der Lichtspot (LS) aus Licht der angeschalteten ersten Lichtquelle (2) generiert wird und der MEMS-Scanner (3) einen Vektorscan durchführt, um eine vorgegebene Lichtverteilung (LV) mittels der Bewegung des Lichtspots (LS) zu erzeugen. Im Vektorscan wird die Scanbewegung des Spiegels (4) in Abhängigkeit von der vorgegebenen Lichtverteilung (LV) variiert. Die Steuereinrichtung (7) ist ferner dazu eingerichtet, die Beleuchtungsvorrichtung (1) in einem zweiten Betriebsmodus zu betreiben, in dem der MEMS-Scanner (3) einen Rasterscan durchführt, bei dem der Spiegel (4) zueinander versetzte Linearbewegungen mit einer festen Oszillationsfrequenz als Scanbewegung ausführt, wobei im zweiten Betriebsmodus die erste Lichtquelle (2) oder eine zweite Lichtquelle (2'), die sichtbares Licht erzeugt, angeschaltet ist, um den Lichtspot (LS) zu generieren und mittels des Rasterscans des MEMS-Scanners (3) zur Erzeugung einer vorbestimmten Lichtverteilung (LV') zu bewegen.
Patent DE-102019116780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Demontage eines zweiteiligen Verbinders in einer Werkstückanordnung
Inventor: SKIRKE JÖRN
IPC: B23P19/04
Filed: 2019-06-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Demontage eines zweiteiligen Verbinders (2) in einer Werkstückanordnung (4) mit den Schritten:- Bereitstellen einer Werkstückanordnung (4) mit einer ersten Oberfläche (6) und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (8) sowie mit einem Loch (10) , welches die erste Oberfläche (6) mit der zweiten Oberfläche (8) verbindet,wobei in dem Loch (10) ein Verbinder (2) befestigt ist, der einen sich entlang einer Mittelachse (16) erstreckenden Bolzen (14) und eine an dem Bolzen (14) befestigte Hülse (12) aufweist,wobei der Bolzen (14) einen Kopfabschnitt (36) und einen Stiftabschnitt (38) mit Haltenuten (42) aufweist,wobei die Hülse (12) auf der Seite der zweiten Oberfläche (8) derart an dem Bolzen (14) befestigt ist, dass ihre innere Oberfläche (74) mit den Haltenuten (42) eingreift und eine Relativbewegung von Bolzen (14) und Hülse (12) parallel zur Mittelachse (16) verhindert, undwobei die Hülse (12) einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser des Lochs (10) in der Werkstückanordnung (4)- Zerschneiden der Hülse (12) und/oder der Bolzens (14), und- Entfernen des Verbinders (2) aus dem Loch (10).
Patent DE-102019121115-A1 (DE)
Title: Luftbehandlungssystem zur Verbesserung einer Luftqualität einer Innenluft in einem Raum und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: SELLMANN FABIAN
IPC: F24F8/00
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Luftbehandlungssystem (2) zur Verbesserung einer Innenluft in einem Raum (18), umfassend ein Luftbehandlungsgerät (4) zur Behandlung der Innenluft, eine Innenluftsensoreinheit (6) zur Ermittlung der Luftqualität der Innenluft, eine Außenluftsensoreinheit (8) zur Ermittlung der Luftqualität der Außenluft, mindestens ein in dem Raum (18) positioniertes Haushaltsgerät (10, 12, 14) und eine Steuerung (16) zur automatischen Ansteuerung des Luftbehandlungsgeräts (4) in Abhängigkeit der Luftqualität der Innenluft, der Luftqualität der Außenluft sowie eines Betriebszustands des Haushaltsgeräts (10, 12, 14), wobei die Steuerung (16) mit der Innenluftsensoreinheit (6), mit der Außenluftsensoreinheit (8) und mit dem Haushaltsgerät (10, 12, 14) signalübertragend verbunden ist.
Patent DE-102019126053-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsensor
Inventor: GREEN ALFRED
IPC: G02B6/42
Filed: 2019-09-26
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Fahrzeugsensor bereit. Ein System beinhaltet eine optische Faser, die in einer Windschutzscheibe eingebettet ist. Das System beinhaltet einen Reflektor, der in der Windschutzscheibe eingebettet und dazu orientiert ist, Licht zu einem ersten Ende der optischen Faser zu reflektieren. Das System beinhaltet einen Sensor, der dazu orientiert ist, Licht von einem zweiten Ende der optischen Faser zu empfangen.
Patent DE-102019126363-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum einbringen von sand, schienenfahrzeug und verfahren zum betreiben einer vorrichtung zum einbringen von sand
Inventor: HASELSTEINER KURT
IPC: B61C15/10
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine Vorrichtung (102) zum Einbringen von Sand (104) an einem Kontaktpunkt (106) zwischen einem Rad (108) eines Schienenfahrzeugs (100) und einer Schiene (110) weist eine Austragsöffnung (120) zum Austragen von Sand (104) und eine Bewegungseinrichtung (122) auf, die ausgebildet ist, um die Austragsöffnung (120) zwischen einer Austragsposition (126) und einer Ruheposition zu bewegen.
Patent DE-102019128887-A1 (DE)
Title: Kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Sensor- und Heizvorrichtung, Lenkeingabevorrichtungs-Baugruppe mit einer Sensor- und Heizvorrichtung und Fahrzeug mit einer Lenkeingabevorrichtungs-Baugruppe
Inventor: STAUDE SASCHA
IPC: B62D1/04
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kombinierte, kapazitive Sensor- und Heizvorrichtung (10, 60, 70) mit einer kapazitiven Sensoreinrichtung zum Erkennen einer Anwesenheit eines kapazitiv wirksamen Betätigungsmittels in einem Detektionsbereich der Sensoreinrichtung, und mit einer Heizeinrichtung, wobei die Sensor- und Heizvorrichtung (10, 60, 70) ein elektrisches, kombiniertes Sensor- und Heizelement (4) aufweist, wobei eine Synchronisierungseinrichtung (40) dazu eingerichtet ist, eine am ersten elektrischen Pfad (P1) zwischen dem ersten Pol (V+) einer Spannungsquelle und dem ersten Anschluss (5) des kombinierten Sensor- und Heizelements (4) anliegende Ist-Spannung und/oder einen Ist-Stromfluss zu erfassen und/oder eine zwischen dem zweiten Anschluss (6) des kombinierten Sensor- und Heizelements (4) und dem zweiten Pol (GND) anliegende Ist-Spannung und/oder einen Ist-Stromfluss und in Abhängigkeit davon einen aktuellen Ist-Zustand der Heizeinrichtung zu erkennen, und in Abhängigkeit von dem erkannten Ist-Zustand der Heizeinrichtung die Sensoreinrichtung anzusteuern und/oder wenigstens ein Steuersignal zur zumindest teilweisen Ansteuerung der Sensoreinrichtung auszugeben.
Patent DE-102019131227-A1 (DE)
Title: Verfahren zum elektrischen Versorgen von zumindest einem elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug sowie ein System und ein Kraftfahrzeug hierzu
Inventor: KNERLEIN ANDREAS
IPC: B60L53/57
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektrischen Versorgen von zumindest einem elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeug (10a, 10b). Für ein Kraftfahrzeug (10a) wird anhand von erfassten, einen Ladezustand eines Energiespeichers (12a) beschreibenden Zustandsdaten (18a) ein Energieüberschuss oder ein Energiemangel erkannt und ein darauf basierendes Anfragesignal (28a) übermittelt. Das Anfragesignal (28a) des Kraftfahrzeugs (10a) und ein weiteres Anfragesignal (28b) eines weiteren Kraftfahrzeugs (10b) werden überprüft und falls die beiden Anfragesignalen (28a, 28b) zueinander komplementär sind, werden zwei Transaktionssignale (38a, 38b) erzeugt und an das jeweilige der Kraftfahrzeuge (10a, 10b) übermittelt. Nach einem elektrischen Koppeln beider Kraftfahrzeuge (10a, 10b) mittels einer Koppeleinrichtung (40) wird eine Energietransaktion durchgeführt, die ein Übertragen von elektrischer Energie und ein Auslösen einer Kompensationsmaßnahme umfasst.
Patent DE-102019132685-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung umfassend eine Erregerschaltung und eine Inverterschaltung und Kraftfahrzeug
Inventor: RUPPERT DANIEL
IPC: B60L50/60
Filed: 2019-12-02
Abstract: Elektrische Schaltungsanordnung umfassend eine Erregerschaltung (4) und eine Inverterschaltung (3), wobei die Inverterschaltung (3) auf einem ersten Trägerelement (11) angeordnet ist und einen auf einer Gleichstromseite der Inverterschaltung (3) angeordneten Zwischenkreiskondensator (6) umfasst, wobei der Zwischenkreiskondensator (6) wenigstens einen Anschluss (14) aufweist, wobei die Erregerschaltung (4) auf einem zweiten Trägerelement (12) angeordnet ist, wobei die Erregerschaltung (4) über eine unmittelbare Verbindung (8) des zweiten Trägerelements (12) mit wenigstens einem Anschluss (14) des Zwischenkreiskondensators (6) mit dem Zwischenkreiskondensator (6) verbunden ist.
Patent DE-102019133903-A1 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen eines steuergrogramms für ein steuergerät
Inventor: WALLRAF GERHARD
IPC: G06F21/60
Filed: 2019-12-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Steuerprogramms (100) mit mehreren Unterprogrammen (101-1, ..., 101-n), mit den Schritten eines Verlinkens der Unterprogramme (101-1, ..., 101-n) des Steuerprogramms (100) in einer zufälligen Reihenfolge; und eines Erzeugens eines monolithischen Binärcodes mit den verlinkten Unterprogrammen (101-1, ..., 101-n).
Patent DE-102019134791-A1 (DE)
Title: Elektrische Vorrichtung für einen Stromrichter, Stromrichter und Anordnung mit einer elektrischen Maschine und einem Stromrichter
Inventor: SMIT ARNOUD
IPC: H05K7/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Elektrische Vorrichtung (6) für einen Stromrichter (3), umfassend- eine Kondensatoranordnung (7) mit wenigstens einem einen ersten Anschluss und einen zweiten Anschluss aufweisenden Kondensator;- eine erste Stromschiene (15) und eine zweite Stromschiene (16), wobei eine jeweilige Stromschiene (15, 16) zumindest innerhalb eines Abschnitt (17) eine grö-ßere Erstreckung entlang einer Querrichtung als entlang einer Längsrichtung aufweist, innerhalb des Abschnitts (17) eine größere Erstreckung entlang der Längsrichtung als entlang einer Hochrichtung aufweist und im Abschnitt (17) eine erste Oberfläche (18, 20) und eine zweite Oberfläche (19, 21) aufweist, die sich bezüglich der Hochrichtung gegenüberliegen;- eine erste Kontaktierungsvorrichtung (24), die mit dem ersten Anschluss des wenigstens einen Kondensators elektrisch leitfähig kontaktiert ist und über die der erste Anschluss des wenigstens einen Kondensators mit der ersten Stromschiene (15) elektrisch leitfähig verbunden ist; und- eine zweite Kontaktierungsvorrichtung (26), die mit dem zweiten Anschluss des wenigstens einen Kondensators elektrisch leitfähig kontaktiert ist und über die der zweite Anschluss des wenigstens einen Kondensators mit der zweiten Stromschiene (16) elektrisch leitfähig verbunden ist;wobei die zweite Oberfläche (19) der ersten Stromschiene (15) in der Hochrichtung beabstandet der ersten Oberfläche (20) der zweiten Stromschiene (16) im Abschnitt (17) gegenüberliegt, sodass die Stromschienen (15, 16) in der Hochrichtung einen Anschlussraum (22) zum Anschließen einer Halbleiterleistungseinheit (8) begrenzen.