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Patent DD-255726-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von alkaliarmen zementklinkern
Inventor: STARK JOCHEN
IPC: C04B7/44
Filed: 1986-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von alkaliarmem Zement mit 0,6% Na2O-Aequivalent, insbesondere ein Verfahren zur Herstellung eines alkaliarmen, hydraulisch aktiven Belit-Zementes. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen alkaliarmen aktiven Belit-Zement mit Na2O-Aequivalent 0,6% bei gleichzeitiger Reduzierung des apparatetechnischen Aufwandes herzustellen, und zwar durch entsprechende Wahl des Rohstoffes sowie Einstellung des Brenn- und Kuehlregimes. Erfindungsgemaess wird dieses dadurch erreicht, dass das Rohmehl nur aus den Komponenten Kalkstein und Sand, unter Beruecksichtigung der Brennstoffasche, auf einen Kalkstandard von KSt I 80-85 und einen Silikatmodul von SM3 eingestellt wird. Die Sandkomponente wird separat vorgemahlen und das Rohmehl bei 1 350-1 400C gebrannt. Anschliessend wird der Klinker bis 900C mit Abkuehlgradienten 1 000 K/min und unterhalb 900C beliebig gekuehlt. Der Klinker wird unter Zusatz von 5-8% Anhydrit zu Zement, vorzugsweise mit einer Feinheit von R 4015%, gemahlen.
Patent DD-256367-A1 (DD)
Title: Verfahren der dichtebestimmung eines fluides unter verwendung eines wirbelzaehlers zur erhoehung der messwertsicherheit durch redundanz bei der volumenumwertung
Inventor: KALTSCHMIDT ARNDT
IPC: G01F1/32
Filed: 1986-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren der Dichtbestimmung eines Fluides unter Verwendung eines Wirbelzaehlers nach dem Prinzip der Karmanschen Wirbelstrasse zwecks anschliessender Volumenumwertung mittels Dichtemengenumwertung und parallel ausgefuehrter Zustandsmengenumwertung mit anschliessender Dichtebestimmung. Anwendungsgebiet ist die Durchflussmesstechnik. Aus beiden Dichtewerten soll eine relative Dichtedifferenz als Entscheidungskriterium ermittelt werden. Bei Ueberschreiten einer vorgegebenen zulaessigen Abweichung soll eine schnelle Fehlermeldung gewaehrleistet sein. Erfindungsgemaess wird in einem ersten Zweig das aus dem Piezoabtastsystem des Wirbelzaehlers gewonnene frequenzanaloge Signal in Abhaengigkeit der Frequenz gedaempft und einerseits dieses vorverarbeitete Signal mittels einer Auswerteelektronik eine von stoerungsfreie Impulsfolge und daraus die Frequenz errechnet und andererseits mittels eines Effektivwertbildner ein Spannungssignal in Abhaengigkeit der Dichte ermittelt. In einem zweiten Zweig wird die Dichte unter der Verwendung der Groessen Druck, Temperatur usw. direkt ermittelt. Fig. 1
Patent DD-256457-A1 (DD)
Title: Katalysator fuer die herstellung von c tief 2-kohlenwasserstoffen aus methan bzw. solches enthaltenden gasgemischen
Inventor: KULBE BERND
IPC: C07C2/84
Filed: 1987-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Katalysatoren, die Methan in Gegenwart von Sauerstoff mit hohem Raum-Zeit-Ausbeuten in Ethen-Ethan-Gemische umwandeln. Erfindungsgemaess wird der Katalysator durch Auffaellen von Blei(II)-hydroxid bei p H-Werten von 6 bis 9,5 auf Aluminiumoxid, das aus Bayerit und/oder Nordstrandit, Hydrargillit, Boehmit, Pseudoboehmit oder Anteile dieser Aluminiumhydroxide oder -oxidhydroxide enthaltende eta- und/oder gamma- bzw. chi-Aluminiumoxide durch thermische Behandlung bei 900 bis 1 100 K fuer 1 bis 10 h erzeugt wurde, hergestellt.
Patent DD-259929-A1 (DD)
Title: Anordnung zur lagekorrektur von in einem fuehrungsrohr zu fixierenden optischen bauelementen
Inventor: FISCHER ANDREAS
IPC: G02B7/105
Filed: 1987-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Lagekorrektur von in einem Fuehrungsrohr zu fixierenden optischen Bauelementen, bei welcher erfindungsgemaess zwischen den gefassten optischen Bauelementen Abstandselemente aus piezoelektrischen Materialien eingelagert sind. Die Abstandselemente sind ueber radial im Fuehrungsrohr eingebrachte Durchbrueche mit einer spannungsvariablen Steuereinheit verbunden. Entsprechend der Gestaltung und Ansteuerung der Abstandselemente ist eine axiale Korrektur der Luftabstaende zwischen den optischen Bauelementen hinsichtlich der Optimierung der Bildguete des gesamten optischen Systems moeglich. Gleichzeitig koennen Verkippungen der einzelnen optischen Elemente durchgefuehrt werden. Die Erfindung kann bei der Montage von Objektiven, vorwiegend bei Foto- und Mikroobjektiven eingesetzt werden. Fig. 1
Patent DD-262403-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur herstellung von trossenverbindungen mit schiffen beim bugsieren
Inventor: BENKERT WALTER
IPC: B63B21/56
Filed: 1987-05-20
Abstract: Die Vorrichtung zur Herstellung von Trossenverbindungen mit Schiffen beim Bugsieren kann angewandt werden in allen Faellen, in denen eine Trossenverbindung zu einem Schiff erforderlich wird. Insbesondere ist sie vorgesehen fuer die Rationalisierung der Trossenuebernahme durch die Bugsierschlepper beim Einlaufen eines Schiffes in den Hafen. Die technische Aufgabe besteht darin, dass eine Trossenverbindung hergestellt wird, ohne dass sich der Schlepper in den Gefahrenbereich des Bugstaus des Schiffes begibt, ohne dass koerperlich schwere Arbeit zu verrichten ist und ohne dass mehr als 1 Person auf dem Schlepper fuer die Uebernahme erforderlich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass mehrere prinzipiell bekannte Vorrichtungen so angeordnet werden, dass eine Hilfsleinenverbindung zwischen Schlepper und Schiff hergestellt und mittels dieser die Schlepptrosse an Bord des Schleppers gebracht und das Auge der Schlepptrosse auf den Schlepphaken gelegt wird. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Anordnung eines Fuehrungsauges auf dem Zugbalken des Schlepphakens. Die Funktionsweise ist aus Fig. 2 am besten zu erkennen. Fig. 2
Patent DD-261896-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur zeitgetakteten impulserkennung mit quantisierter rueckkopplung
Inventor: BRANDES MANFRED
IPC: H03K5/153
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur zeitgetakteten Impulserkennung mit quantisierter Rueckkopplung, wie sie in Regeneratoren bei der Uebertragung digitaler Signale ueber Kabelleitungen mit metallischen Adernpaaren oder Lichtwellenleitern benoetigt wird. Es wird angestrebt, die Anzahl der auf einer gegebenen Uebertragungsstrecke erforderlichen Regeneratoren bei grosser Leitungsdaempfung insbesondere fuer hohe Bitfrequenzen zu minimieren. Dafuer soll eine Impulserkennung mit quantisierter Rueckkopplung geschaffen werden, die mit optimal gewaehlten, festen Entscheidungsschwellen und einer Abtastung zum Zeitpunkt der maximalen Augenoeffnung arbeitet. Erfindungsgemaess ist uebereinstimmend mit der Anzahl n vorgegebener Entscheidungsschwellen (US1 bis USn) und zu deren einzelner wahlweiser Selektion im Rueckkopplungszweig ein elektronischer Umschalter (S) mit genau n Schaltstufen (SS1 bis SSn) vorgesehen, die in Abhaengigkeit vom Zustand des Zeitentscheiders (ZE) zur Durchschaltung der zugeordneten Schwellspannung aktiviert werden. Im Amplitudenentscheider (AE) werden die Eingangssignale mit der jeweils bereitgestellten Entscheidungsschwelle (US1 bis USn) verglichen und das Ergebnis ueber den Zeitentscheider (ZE) als digitales Ausgangssignal bereitgestellt. Die Entscheidungsschwellen (US1 bis USn) werden ueber Referenzspannungen realisiert. Fig. 2
Patent DD-269882-A1 (DD)
Title: Verfahren zur foerdermengenregelung eines ein- oder mehrstufigen kolbenverdichters
Inventor: VOELZER ALFRED
IPC: F04B49/00
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Foerdermengenregelung eines ein- oder mehrstufigen Kolbenverdichters. Bei ein- oder mehrstufigen Kolbenverdichtern besonders fuer grosse Foerdermengen muessen diese dem schwankenden Gasmengenverbrauch oder den veraenderlichen erzeugbaren Gasmengen angepasst werden, um die geforderten Druecke hinter oder vor den Verdichtungsstufen einzuhalten. Diese Aufgabe erfuellen die aus verfahrenstechnischen Gruenden fuer das normale Arbeiten der Kolbenverdichter erforderlichen Regeleinrichtungen in vielen Faellen durch eine Rueckstroemung der auf den Enddruck verdichteten Gasmenge, was zu einem groesseren Energiebedarf fuer den Verdichter fuehrt. Ziel der Erfindung ist die Einsparung groesserer Energiemengen bei einer Foerdermengenregelung von 100 auf 0% an einem grossen ein- oder mehrstufigen Kolbenverdichter. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei grossen ein- und mehrstufigen Kolbenverdichtern in jeder Stufe parallel geschaltete Verdichtungsabschnitte mit je einem absperrbaren Umgang (Druck-Saugseite) so geschaltet werden, dass ohne grosse Energieverluste das angesaugte Gas eines jeden Verdichtungsabschnittes ohne eine Verdichtung auf den Stufenenddruck im entlastbaren Kreislauf bis auf 0% Foerdermenge regelbar gefahren wird. Fig. 1
Patent DD-270118-A1 (DD)
Title: Rueckschlagventil
Inventor: CHRIST KONRAD
IPC: F16K15/04
Filed: 1988-03-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Rueckschlagventil, welches insbesondere als Eingangsrueckschlagventil fuer hydraulische Lenkaggregate bestimmt und z. B. in einer am Lenkaggregat angeflanschten Ventilplatte angeordnet ist. Mit der Erfindung soll ein Rueckschlagventil geschaffen werden, das in der Ventilplatte ohne zusaetzlichen Aufwand sowohl vor dem Verbindungskanal des Eingangsvolumenstromes zum Druckbegrenzungsventil als auch dahinter angeordnet werden kann. Nach der Erfindung ist der Druckmittelanschluss der Ventilplatte als nicht abgesetzte Durchgangsbohrung ausgefuehrt und mit dem gleichen Gewinde wie die Anschlussbohrung des Lenkaggregates versehen. Das Rueckschlagventil selbst besteht aus einem bzw. zwei einschraubbaren Ventilringen und einer fluiddurchlaessigen Hubbegrenzung fuer die Ventilkugel, wobei die Hubbegrenzung aus Metallsiebgewebe bestehend hutartig geformt ist und ueber die Ventilkugelfuehrung vom oberen Ventilring fixiert wird. Fig. 1
Patent DD-270091-A1 (DD)
Title: Verfahren zur oberflaechenmodifikation mittels elektronenstrahlen
Inventor: MUELLER MATTHIAS
IPC: C21D1/09
Filed: 1988-03-21
Abstract: Das Verfahren zur Oberflaechenmodifikation mittels Elektronenstrahlen erfolgt in der fluessigen Phase und dient der Veraenderung der Materialeigenschaften von Fuehrungsbahnen von Werkzeugmaschinen. Erfindungsgemaess wird ein zweidimensional hochfrequent abgelenkter Elektronenstrahl senkrecht zur Werkstueckbewegungsrichtung in drei parallel zueinander liegenden Zonen zur Einwirkung gebracht. In der mittleren Zone erfolgt der Modifikationsprozess in der fluessigen Phase und in den angrenzenden seitlichen Zonen wird der Werkstoff in der festen Phase verbleibend erwaermt.
Patent DD-271349-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einbringen und betrieb von sonden in lockergestein
Inventor: BAIER HERBERT
IPC: E02D3/12
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Einbringen und Betrieb von Sonden in Lockergestein vor allem in der Entwaesserung von Tagebauen. Das erfindungsgemaesse Verfahren beinhaltet das Eindruecken eines Doppelmantelrohres in das Lockergestein, wobei eine Sondenspitze mit eingedrueckt und anschliessend eine Sonde in das Doppelmantelrohr eingeschoben wird. Nach Anheben des Doppelmantelrohres wird die Injektionsfluessigkeit in den Grundwasserleiter eingespritzt. Schrittweise werden Sonde und Doppelmantelrohr gezogen bis die Abdichtung des Lockergesteins beendet ist. Figur
Patent DD-273652-A1 (DD)
Title: Verfahren zur konditionierung von gas- und fluessigsystemen
Inventor: STACHE MARTIN
IPC: C23F14/00
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konditionierung von Gas- und Fluessigsystemen. Die Erfindung bezieht sich auf Gas- und Fluessigsysteme in Braunkohlenveredlungsanlagen. Anwendbar ist die Loesung fuer Rohrleitungen, Kuehler, Apparate, Abscheider, Tankbehaelter u. a. Erfindungsgemaess wird zur Konditionierung der genannten Systeme ein verfahrensinternes Abprodukt der Gaswasserreinigung, der sog. Ammoniakabtrieb eingesetzt, der aus einer 3-10%igen Ammoniakloesung mit Resten von Ketonoelen besteht und das in einer Menge von 1-5 Ma.-% den Medien an definierter Stelle zugefuehrt wird.
Patent DD-275671-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von (s)-aminosaeurederivaten
Inventor: SELKE RUEDIGER
IPC: B01J31/16
Filed: 1988-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verbesserung eines Verfahrens zur Herstellung von (S)-N-Acyl-a-aminosaeuren durch katalytisch asymmetrische Hydrierung prochiraler Vorstufen durch Einsatz neuer chiraler Komplexkatalysatoren. Die Hydrierprodukte sind einfach in (S)-Aminosaeuren zu ueberfuehren. Erfindungsgemaess werden als kationische Rhodium(I)-komplexkatalysatoren solche mit Kohlenhydrat-bis(phosphinigsaeureester)-liganden mit freien Hydroxylgruppen angewendet, wodurch sich bei gestiegener Hydrieraktivitaet die optischen Ausbeuten bei der Hydrierung von N-Acyl-a-aminoacrylsaeureestern um 4 bis 5% auf 94 bis 96% (S)-Aminosaeurederivate erhoehen.
Patent DD-276439-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum bewegen der aushebeschiebergruppen im auflaufrollgang eines kuehlbettes
Inventor: RINSCHKA LOTHAR
IPC: B21B43/12
Filed: 1988-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Bewegen der Aushebeschiebergruppen im Auflaufrollgang von Kuehlbetten, die wenig aufwendig ist und die notwendige Zugaenglichkeit unterhalb des Auflaufrollganges fuer Wartungsarbeiten gewaehrleistet, wobei die Aushebeschiebergruppen jeweils unter Zwischenschaltung eines Lenkgestaenges von auf dem Laengswellensystem des beweglichen Rechenrostes separat montierten Exzenter- bzw. Kurvenscheiben steuerbar sind. Fig. 1
Patent DD-278619-A1 (DD)
Title: Druckventil fuer hermetische kaeltemittelverdichter
Inventor: GUENTHER EBERHARD
IPC: F04B39/10
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Druckventileinrichtungen, die in hermetische Kaeltemittelverdichter fuer Haushaltkaeltegeraete eingesetzt werden. Die Merkmale der Erfindung bestehen in der Herstellung und Anordnung eines Blattfederringes fuer den Einbau als Druckventil im hermetischen Kaeltemittelverdichter. Fig. 1
Patent DD-279853-A1 (DD)
Title: Trennventil, insbesondere fuer eine antiblockiereinrichtung fuer druckluftgebremste fahrzeugraeder
Inventor: FRIND ADOLF
IPC: B60T8/28
Filed: 1989-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trennventil, insbesondere fuer eine Antiblockiereinrichtung fuer druckluftgebremste Fahrzeugraeder. Dabei ist dieses Trennventil zwischen Motorwagen-Bremsventil und Radbremszylinder bzw. Bremszylinder der Druckluftanlage bei einer kombinierten Druckluft-Fluessigkeitsbremse angeordnet. Aehnliche techn. Loesungen auf mechanischem Gebiet sind bekannt, jedoch kompliziert in ihrem Aufbau und technologisch aufwendig herstellbar. Vorrangige Aufgabe ist deshalb, eine einfache Loesung zu schaffen, welche den techn. Anforderungen genuegt und in jedem Fall eine Blockierung unterbindet. Erfindungsgemaess wird dies dadurch geloest, dass das Trennventil hauptsaechlich aus einem zweiteiligen von einem Schrittschaltantrieb in Drehung versetztem Ventilkueken besteht, wobei der innere bolzenfoermige Teil kopfseitig als Luftlenk- bzw. -leiteinrichtung ausgebildet und fussseitig mit dem Schrittschaltantrieb verbunden ist und der aeussere kegelstumpffoermige Teil mit vier Bohrungen versehen ist, welche die einzelnen Leitungen nach dem entsprechenden Betriebszustand verbinden. Fig. 1
Patent DD-280784-A1 (DD)
Title: Phosphatfreies fluessiges waschmittel
Inventor: GROLL DORIS
IPC: C11D3/36
Filed: 1989-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft phosphatfreie fluessige Waschmittel fuer die Anwendung im Haushalt. Ziel der Erfindung ist es, phosphatfreie Fluessigwaschmittel mit gesteigertem Gebrauchswert herzustellen, die zur Verminderung der Umweltbelastung durch Waschmittelphosphate beitragen sollen. Die Aufgabe besteht darin, geeignete Mittel zu finden, die es ermoeglichen, derartige Fluessigwaschmittel herzustellen, wobei diese Mittel mit moeglichst geringem technischen Aufwand kostenguenstig herzustellen sind. Erfindungsgemaess enthalten die qualitativ hochwertigen Fluessigwaschmittel als Komplexbildner ein Gemisch aus Monoaminomethylenphosphonsaeuren und Hydroxyalkanphosphonsaeuren bzw. deren Alkalimetallsalze.Struktur I und IIDer Einsatz des in waessriger Form vorliegenden Gemisches fuehrt zu umweltfreundlichen und durch die Applikationsform des Phosphonsaeuregemisches kostenguenstigen Fluessigwaschmitteln. Die Gebrauchswerte der erfindungsgemaessen Fluessigwaschmittel, wie z. B. das Waschvermoegen oder das proteolytische Waschvermoegen, sind gegenueber Fluessigwaschmitteln, die reine Phosphonsaeuren enthalten, verbessert.
Patent DE-10001066-A1 (DE)
Title: Camshaft drive device for vee engine, with induction camshaft in one cylinder head and exhaust camshaft in other one driven by crankshaft
Inventor: ASTNER JOSEF
IPC: F02B75/22
Filed: 2000-01-13
Abstract: The camshaft drive device is for a vee engine with a crankcase and two cylinder heads, each with one induction camshaft and one exhaust camshaft. The induction camshaft (5a, 5b) in one of the cylinder heads (4a, 4b) and the exhaust camshaft (6a, 6b) in the other cylinder head are driven by the crankshaft (2).
Patent DE-10001747-A1 (DE)
Title: Dental composition comprising aziridine polyether, softeners, fillers and other active agents
Inventor: WANEK ERICH
IPC: A61K6/90
Filed: 2000-01-17
Abstract: A dental composition comprising aziridine polyether, softeners, fillers and other active agents Dental composition comprises:  (A) 30-56 wt.% aziridine polyether containing below 5 wt.% cyclic polyethers;  (B) 30-45 wt.% softeners comprising (B1) compounds of mol. wt. below 500, (B2) non-animal glycerin triacetyl esters of mol. wt. 500-2000 and (B3) compounds of mol. wt. above 2000; (C) 10-15 wt.% fillers; and (D) 4-10 wt.% other active agents.  The ratio of (A) to (C) is 1.2-2.1 and the ratio of (B1) to (B3) is 1:0.8-2.3. Independent claims are included for: (1) a container containing the compositions; and  (2) a mixer containing the composition.
Patent DE-10003981-A1 (DE)
Title: System for accurately connecting components to a car dashboard using screws which fit into holes in them comprises eccentrics which fit into adapter between components and are connected to them
Inventor: WECKER FERDINAND
IPC: B62D25/14
Filed: 2000-01-29
Abstract: The system for accurately connecting components (1, 2) using screws (4) which fit into holes in the components comprises eccentrics (6 - 8) which fit into an adapter (3) between the components and are connected to them. This allows the components to be adjusted in three dimensions.
Patent DE-10006043-A1 (DE)
Title: Sewer fluid handler seals hose into pipeline to pass fluid to collector for pumping out via crusher and leading off to second sewer to lessen health hazards.
Inventor: MEIER DIETER
IPC: E03F3/06
Filed: 2000-02-10
Abstract: Incoming fluid is taken by a first hose (5) sealed into the pipeline (2) and thence into a collector (12). Pump (14) pumps out the collected (12) fluid (13) and transfers it into a second hose (18), using this pump (14) or a post-mounted crusher (21) to crush down the solid content of the fluid (13). The operation of the pump and crusher if used are governed by the level in the collector (2) as monitored by a sensor (15) comprising a float or noncontact pressure. The two hoses are releasably connected to the housing (10) containing the pump, collector and crusher. A pump-up collar seal (6) is provided at the hose (5) end entering the pipeline (2) to seal off the fluid, using a hand pump as a rubber bellows to inflate the seal.
Patent DE-10006983-A1 (DE)
Inventor: ASMANN WALTER
IPC: D06F39/08
Filed: 2000-02-16
Abstract: The pump impeller comprises impeller blades(3) extending radially from the hub towards the periphery, and installed on a front shroud on the inlet side and/or rear shroud on the pump casing side. The impeller is constructed semi-shrouded, and manufactured as an injection moulded part with a cast-in ceramic support bearing ring(2). The shrouds overlap the impeller blades on the front and rear sides only partially, with the front shroud(5) being in ring form, and the rear shroud(6) as a closed disc with an external diameter the same or smaller than the internal diameter of the front shroud.
Patent DE-10007031-A1 (DE)
Title: Mobile drive-in device, with folding-out side wall parts connected to one or more floor plates
Inventor: PENZENSTADLER ROBERT
IPC: B60P3/14
Filed: 2000-02-16
Abstract: The drive-in device has side wall parts (2, 6) which can be folded out sideways or to the rear. These parts are hinged to a floor plate (7, 8) on or below a further floor plate of the vehicle structure or trailer. They are connected to this plate so that they can be displaced sideways, and are movable at a right angle to the tilting axis of the side wall parts.
Patent DE-10009124-A1 (DE)
Title: Catalytic converter for IC engines has intake socket with curved section containing flow element to form flow channels with socket wall
Inventor: HECKMANN MICHAEL
IPC: F01N3/28
Filed: 2000-02-26
Abstract: The catalytic converter has a housing with catalyst carrier and intake socket. The socket (16) has a curved section with at least one flow element (28), positioned so that flow channels are formed by element guide surfaces (30) and a wall of the socket. The channels evenly distribute the exhaust gas to an intake flow surface (26) of the catalyst carrier (14). At least some of the channels extend conically in flow direction. The flow element is welded to the socket wall.
Patent DE-10010509-A1 (DE)
Title: Oral pharmaceutical formulations with controllable release characteristics, e.g. rapid or delayed release, contain sucrose fatty acid ester as drug release controlling agent
Inventor: HOFFMANN TORSTEN
IPC: A61K9/16
Filed: 2000-03-08
Abstract: Oral pharmaceutical formulations with variable, controllable release characteristics contain, in addition to active agent(s) (A), one or more sucrose fatty acid ester(s) (I) as sole release controlling agent(s). An independent claim is included for the preparation of the formulations by melt-granulation or melt-pelleting.
Patent DE-10018010-A1 (DE)
Title: Dust extraction device has corona charging electrode and counter electrode on either side of material, discharge electrode and suction device close to discharge electrode, preferably after it
Inventor: KNOPF FRANZ
IPC: B41F23/00
Filed: 2000-04-11
Abstract: The device has at least one corona charging electrode (17) with an elongated tip (16) and a counter electrode (18) on either side of the strip material (5) and connected between the poles of a high voltage source, a discharge electrode (30), preferably an active one, after the charging electrode in the transport direction and a suction device (40) close to the discharge electrode, preferably after it in the transport direction. Independent claims are also included for the following: uses of the device for printers, a dryer with heating devices, where strip material runs onto cooling rollers and before guide rollers and/or pulleys for stabilizing a floating material strip.
Patent DE-10019488-A1 (DE)
Title: Surface-mounted optoelectronic component for optical signal communications
Inventor: WEIGERT MARTIN
IPC: H01L31/12
Filed: 2000-04-19
Abstract: The optoelectronic component (1) has signal transmission and reception stages associated with a metal leadframe (40), with the housing walls of the housing enclosing the transmission and reception stages formed by integral sections of the leadframe.  The transmission and reception stages are provided by integrated circuits mounted on the leadframe, which incorporates a heat sink (3) for dissipating the waste heat generated during operation of the optoelectronic component.