baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021107945-A1 (DE)
Title: Roboter
Inventor: STAHL MATTHIAS
IPC: B60P1/44
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (1) zum Transport von Transportgut, mit einem Robotergehäuse (2), das eine Fortbewegungseinrichtung (3) zur Bewegung des Robotergehäuses (2) über einen Untergrund aufweist, mit einer Aufnahmevorrichtung (4) zur Aufnahme eines Transportgutes, wobei zwischen dem Robotergehäuse (2) und der Aufnahmevorrichtung (4) eine Stabilisierungseinrichtung (5) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, durch eine relative Zustellungsbewegung der Aufnahmevorrichtung (4) zum Robotergehäuse (2) eine aktive Stabilisierung des von der Aufnahmevorrichtung (4) aufgenommenen Transportgutes bei einer Bewegung des Robotergehäuses (2) über den Untergrund vorzunehmen.
Patent DE-102021108014-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Beobachtung von Flammen in einem Verbrennungsraum eines Heizgerätes, das mit Wasserstoff oder wasserstoffhaltigem Brenngas betreibbar ist
Inventor: OERDER BODO
IPC: F23N5/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zum Beobachten oder Überwachen von Flammen (16) in einem Verbrennungsraum (15) eines Heizgerätes (1), welches mit Wasserstoff oder einem wasserstoffhaltigen Brenngas betrieben wird, wobei eine Temperatur (TM) an mindestens einer Messstelle (19) in oder an dem Verbrennungsraum (15) gemessen wird, wobei außerdem die Temperatur (TB) an der Messstelle (19) anhand eines mathematischen Modells (11) aus anderen an dem Heizgerät (1) gemessenen oder vorgegebenen physikalischen Betriebsdaten (PB) berechnet wird und wobei die gemessene Temperatur (TM) und/oder deren zeitliches Verhalten (TM') mit der berechneten (TB, TB') verglichen und bei Abweichungen oberhalb eines Schwellwertes auf ein Zünden oder ein Erlöschen der Flammen (16) geschlossen wird. Die Erfindung erlaubt es, bei einem breiten Spektrum an Betriebszuständen eines Heizgerätes (1) mit einem Temperatursensor (10) eine zuverlässige Überwachung des Vorhandenseins von Flammen (16) im Verbrennungsraum (15) zu verwirklichen.
Patent DE-102021109368-A1 (DE)
Title: Galliumoxid-basierter halbleiter und herstellungsverfahren desselben
Inventor: YAMANO HAYATE
IPC: C30B23/02
Filed: 2021-04-14
Abstract: Zur Bereitstellung eines Galliumoxid-basierten Halbleiters, dessen Bandlücke ausreichend verringert ist, und eines Herstellungsverfahrens desselben. Ein Galliumoxid-basierter Halbleiter wird bereitgestellt, welcher einen Mischkristall mit einer Zusammensetzung aufweist, welche durch (Ga(1-x)Fex)2yO3dargestellt ist, wobei 0,10 ≤ x ≤ 0,40 und 0,8 ≤ y ≤ 1,2 ist, wobei der Mischkristall eine Beta-Galliumoxid-Struktur aufweist. Ebenso wird ein Verfahren zur Herstellung des Galliumoxid-basierten Halbleiters bereitgestellt, welches das Abscheiden eines Mischkristalls, welcher die Zusammensetzung aufweist, welche durch (Ga(1-x)Fex)2yO3dargestellt ist, wobei 0,10 ≤ x ≤ 0,40 und 0,8 ≤ y ≤ 1,2 ist, auf einer Substrat-Oberfläche durch ein Abscheidungsverfahren mittels gepulstem Laser umfasst, wobei die Temperatur des Substrats als T (°C) bezeichnet wird, x und T dem Zusammenhang, welcher durch 500x + 800 ≤ T < 1000 dargestellt ist, genügen.
Patent DE-102021109878-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HÄMISCH STEPHAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) mit einer Primärschwungmasse (5) und Befestigungsschrauben (9) zur Aufnahme des Drehschwingungsdämpfers (1) an einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) begrenzt gegenüber dem Eingangsteil (2) um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (3). Um das Eingangsteil bei großen erforderlichen Massenträgheitsmomenten aus Blech herstellen zu können, enthält das Eingangsteil (2) zwei parallel angeordnete, aus Blech hergestellte und die Primärschwungmasse (5) geteilt ausbildende Scheibenteile
Patent DE-102021111003-A1 (DE)
Title: Dual-mode-versorgungsschaltung und verfahren
Inventor: LI WEI
IPC: H03K19/0175
Filed: 2021-04-29
Abstract: Eine Schaltung umfasst eine erste passive Vorrichtung zwischen Versorgungs- und Vorspannungsknoten, eine erste Schaltervorrichtung und eine zweite passive Vorrichtung zwischen dem Vorspannungsknoten und einem Referenzknoten, einen Transistor zwischen der Stromversorgungsknoten und einem Ausgangsknoten, eine dritte passive Vorrichtung und eine zweite Schaltervorrichtung zwischen dem Ausgangsknoten und einem Rückkopplungsknoten, eine vierte passive Vorrichtung zwischen dem Rückkopplungsknoten und dem Referenzknoten, eine dritte Schaltervorrichtung zwischen dem Versorgungsknoten und dem Ausgangsknoten und einen Verstärker, der den Transistor basierend auf den Spannungen des Vorspannungsknotens und des Rückkopplungsknotens steuert. In einem ersten Modus werden die erste Schaltervorrichtung und die zweite Schaltervorrichtung ausgeschaltet, die dritte Schaltervorrichtung wird eingeschaltet, und der Versorgungsknoten weist einen ersten Spannungspegel auf. In einem zweiten Modus werden die erste Schaltervorrichtung und die zweite Schaltervorrichtung eingeschaltet, die dritte Schaltervorrichtung wird ausgeschaltet und an dem Versorgungsknoten wird ein zweiter Spannungspegel empfangen, der größer als der erste Spannungspegel ist.
Patent DE-102021111594-A1 (DE)
Title: Zweistufige, benutzerdefinierbare aktivierungswortdetektion
Inventor: ZOPF ROBERT
IPC: G10L17/00
Filed: 2021-05-05
Abstract: Hierin werden Einrichtungen, Verfahren und Systeme zum Detektieren einer Phrase in gesprochener Sprache beschrieben. Eine Verarbeitungseinrichtung kann ein erstes Modell für eine Phrasenerkennung basierend auf einem Wahrscheinlichkeitsverhältnis unter Nutzung einer Menge von Trainingsäußerungen bestimmen. Die Menge von Äußerungen kann durch das erste Modell analysiert werden, um ein zweites Modell zu bestimmen, wobei das zweite Modell eine Trainingszustandssequenz für jede der Menge von Trainingsäußerungen beinhaltet und wobei jede Trainingszustandssequenz einen wahrscheinlichen Zustand für jedes Zeitintervall einer korrespondierenden Trainingsäußerung angibt. Eine Bestimmung, ob eine detektierte Äußerung mit der Phrase korrespondiert, kann auf einer Verkettung des ersten Modells und des zweiten Modells basieren.
Patent DE-102021120317-A1 (DE)
Title: Sensor und Verfahren mit einem Sensor
Inventor: BLUDAU THOMAS
IPC: G01D3/02
Filed: 2021-08-04
Abstract: Verfahren mit einem Sensor (1) und Sensor (1) mit mindestens einem Sensorelement (2) zur Erfassung von Sensorsignalen und mindestens eine Steuer- und Auswerteeinheit (3) zur Erzeugung von Anwendungsparametern aus den Sensorsignalen, und einer Ausgabeeinheit (4) zur Ausgabe eines Objektfeststellungssignals, wobei die Steuer und Auswerteeinheit (3) mindestens ein Filter (5) aufweist zur Filterung der Anwendungsparameter und Ausgabe von Filterergebnissen, wobei das Filter (5) ein Filter mit unendlicher Impulsantwort ist, das Filter (5) ein adaptives Filter ist, und die Steuer und Auswerteeinheit (3) das Filter (5) aufweist und ausgebildet ist das Objektfeststellungssignal abhängig von den Filterergebnissen des Filters (5) zu bilden.
Patent DE-102021123717-A1 (DE)
Title: Apparat zur herstellung von schnee und apparat zur bildung einer umgebung
Inventor: ENOKI HIROYUKI
IPC: F25C3/00
Filed: 2021-09-14
Abstract: Eine Beschneiungsvorrichtung umfasst einen zylindrischen Körper und eine Beschneiungsdüse, die Wassertröpfchen in den zylindrischen Körper spritzt. Der zylindrische Körper hat ein proximales Ende, das zu einer Temperaturumgebung geöffnet ist, in der Schnee aus Wassertröpfchen erzeugt werden kann, die aus der Schneedüse ausgestoßen werden. Ein distales Ende des zylindrischen Körpers ist mit einem Rohrelement verbunden, das mit einer Testkammer in Verbindung steht. Die Beschneiungsdüse besteht aus einer Zweiflüssigkeitsdüse. Das Rohrstück steht mit einer in der Prüfkammer angeordneten Schneefallhaube in Verbindung, die eine Zuführungsöffnung aufweist, durch die Schnee fallen kann. Der zylindrische Körper ist in einer schrägen Position angeordnet, so dass er von einem proximalen Ende zu einem distalen Ende des zylindrischen Körpers abgesenkt werden kann.
Patent DE-102021124012-A1 (DE)
Title: Radarsystem sowie Verfahren zur Bestimmung eines Objektes im Raum
Inventor: KOZLOV DMITRII
IPC: G01S13/42
Filed: 2021-09-16
Abstract: Radarsystem (100) wobei mittels des ersten Lokalisationssensors (1.1) eine erste Lokalisationsstrahlkeule (1.3) und mittels des zweiten Lokalisationssensors (10.1) eine zweite Lokalisationsstrahlkeule (10.3) erzeugbar ist, wobei die Lokalisationsstrahlkeulen (1.3, 10.3) fächerförmig mit jeweils einer Fächerhauptebene (1.4, 10.4) ausgebildet sind, wobei eine erste Fächerhauptebene (1.4) der ersten Lokalisationsstrahlkeule (1.3) in einem ersten Anstellwinkel (1.5) zu einer gedachten, parallel zu einer Bewegungsrichtung (3.7) angeordneten Basisebene (30) angeordnet ist und eine zweite Fächerhauptebene (10.4) der zweiten Lokalisationsstrahlkeule (10.3) in einem zweiten Anstellwinkel (10.5) zur Basisebene (30) angeordnet ist, und wobei sich der erste Anstellwinkel (1.5) und der zweite Anstellwinkel (10.5) unterscheiden, sowie Verfahren (800) zur Bestimmung eines Objektes (8) im Raum, wobei ein Reflexionselevationswinkels (54) der reflektierten Lokalisationssignale (71.1, 71.2) mittels des Verhältnisses des Signalversatzes (74) zu dem Sensorversatz (3.8) bestimmt wird.
Patent DE-102021124107-A1 (DE)
Title: Rollung von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: JENDRIAN TORSTEN
IPC: A24C5/32
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung zum Umwickeln von stabförmigen Artikeln (30) der Tabak verarbeitenden Industrie mittels eines Umhüllungsstreifens (40) endlicher Länge mit einer Fördertrommel (10) zum queraxialen Fördern der stabförmigen Artikel (30), wobei die Fördertrommel (10) Aufnahmemulden (12, 18) zum Aufnehmen von stabförmigen Artikeln (30) aufweist und die Aufnahmemulden (12, 18) in Umfangsrichtung der Fördertrommel (10) hintereinander angeordnet sind, wobei die Fördertrommel (10) um eine Rotationsachse rotierend angetrieben ist oder wird, wobei an der Fördertrommel (10) ein Rollbandförderer (20) für die stabförmigen Artikel (30) mit einem Rollband (23) angeordnet ist, wobei der Rollbandförderer (20) derart ausgebildet ist, dass in einer Anfangsposition, bei der keine stabförmigen Artikel (30) in den Aufnahmemulden (12, 18) angeordnet sind, das Rollband (23) und mehrere Aufnahmemulden (12, 18), die dem Rollband (23) gegenüber angeordnet sind, in Kontakt miteinander gebracht sind und in einer Arbeitsposition, in der stabförmigen Artikel (30) in den Aufnahmemulden (12, 18) der Fördertrommel (10) angeordnet sind und durch Rotation der Fördertrommel (10) gefördert werden, ein Rollkanal (25) zwischen den Aufnahmemulden (12, 18) der Fördertrommel (10) und dem Rollband (23) des Rollbandförderers (20) ausgebildet ist oder wird, wobei in der Arbeitsposition dass Rollband (23) mit den im ausgebildeten Rollkanal (25) angeordneten und geförderten Artikeln (30) in Kontakt ist.
Patent DE-102021124439-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen eines Flüssigkeitsniveaus eines Mediums mit einer hohen Temperatur, Behälter, Kältemittelmaschine oder Kältekreislauf mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: MIKESCH LUCAS
IPC: F25B49/00
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Messen eines Flüssigkeitsniveaus eines Mediums mit einer hohen Temperatur in einem Behälter (5), mit einer Messeinheit (10) mit einer Messkammer (15) und einem Messgerät (20) zum Bestimmen des Flüssigkeitsniveaus in der Messkammer, und mit einer Verbindungseinrichtung (30) zum beabstandeten Verbinden der Messeinheit (10) mit dem Behälter (5) und zum Übertragen des Mediums vom Behälter (5) in die Messkammer (15), wobei die Verbindungseinrichtung (30) einen Anschlussadapter (35) zum Befestigen an dem Behälter (5) und einen Verbindungsadapter (45) zum Verbinden mit der Messeinheit (10) aufweist, wobei der Anschlussadapter (35) und der Verbindungsadapter (45) durch mindestens zwei Verbindungsleitungen (40) entlang einer Achse (X) beabstandet angeordnet sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Kältemittelmaschine mit einer solchen Vorrichtung.
Patent DE-102021124849-A1 (DE)
Title: Anodenmaterial und festkörperbatterie
Inventor: SATO MASUMI
IPC: H01M4/42
Filed: 2021-09-27
Abstract: Bereitstellung eines Anodenmaterials, das beständig gegenüber Deaktivierung ist, selbst wenn es einer sauerstoffhaltigen Gasatmosphäre ausgesetzt wird, und einer Festkörperbatterie, die dieses Material verwendet. Anodenmaterial für Festkörperbatterien, die eine Präzipitations-Lösungs-Reaktion von Lithiummetall als Anodenreaktion verwenden, wobei das Anodenmaterial eine Mehrphasenlegierung ist, die eine Li-Einzelphase und eine Li-M-Legierungsphase umfasst; wobei M der Li-M-Legierungsphase wenigstens ein Metall, ausgewählt aus der Gruppe, bestehend aus Al, In und Zn, ist; und wobei eine Menge des M in der Mehrphasenlegierung 0,90 Gew.-% oder mehr und 21,00 Gew.-% oder weniger beträgt.
Patent DE-102021125447-A1 (DE)
Title: Elektronische Waage
Inventor: SEIWALD MANUEL
IPC: G01G7/02
Filed: 2021-09-30
Abstract: Eine elektronische Waage hat ein Gehäuse und eine außerhalb des Gehäuses angeordneten Lastaufnahme (14). An der Lastaufnahme (14) ist zumindest ein Stempel (34) befestigt, der über eine entsprechende Einleitöffnung in das Gehäuse geführt ist und dazu ausgebildet ist, eine auf die Lastaufnahme (14) aufgewendete Kraft in das Innere des Gehäuses (12) zu übertragen. Innerhalb des Gehäuses sind ein Sensorsystem (50) zur Messung der aufgewendeten Kraft, eine mit dem Sensorsystem (50) verbundene Überlastsicherung (46) und ein gehäusefester Anschlag (48) angeordnet. Dabei weist die Überlastsicherung (46) einen dem Stempel (34) zugeordneten, federvorgespannten Hebel (54) auf, der krafttechnisch zwischen der Lastaufnahme (14) und dem Sensorsystem (50) angeordnet ist. Der Hebel (54) ist so auslenkbar, dass er bei Aufbringen einer Überlast auf die Lastaufnahme (14) mit dem Anschlag (48) in Kontakt ist, sodass die Überlast am Gehäuse (12) abgestützt ist.
Patent DE-102021127288-A1 (DE)
Title: Handhabung der eigentümerschaft von prozess-threads
Inventor: LEE MAN-HO LAWRENCE
IPC: G06F9/46
Filed: 2021-10-21
Abstract: Beispiele für die Handhabung des Eigentums an Prozess-Threads umfassen die Erlangung des Eigentums an einer Gruppe von Prozess-Threads, um das Eigentum an einem bestimmten Prozess-Thread einem Eigentümer-Agenten zuzuweisen. In einigen Beispielen kann die Erlangung des Eigentums an Prozess-Threads die Erlangung des Eigentums an Prozess-Threads mit einem Warteereignis umfassen. Während der Erlangung des Eigentums an der Gruppe von Prozess-Threads können ein oder mehrere Prozess-Threads, die erfasst werden, freigegeben werden, um ein aufgetretenes Ereignis zu bearbeiten. Ein Thread-Koordinator, der die Eigentümerschaft während der Erfassungsphase verwaltet, kann einen oder mehrere Prozess-Threads freigeben und erneut anbieten. Nach der Erfassung aller Prozess-Threads wird das Eigentum an dem betreffenden Prozess-Thread einem Eigentümer-Agenten zugewiesen. Mit einer Reihe von Eigentumsbedingungen werden die Prozess-Threads effizient in kürzerer Zeit und mit weniger Deadlocks erfasst.
Patent DE-102021128696-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Desinfektion, insbesondere einer Enthärtungsanlage sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: JOHANN Jürgen
IPC: B01J49/75
Filed: 2021-11-04
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Anlage zur Wasserenthärtung, umfassend einen Ionenaustauscher, welcher mittels einer Salzlösung regenerierbar ist. Die Salzlösung ist über eine Elektrolysezelle in Ionenaustauscher leitbar.Die Elektrolysezelle umfasst bezogen auf die Strömungsrichtung hintereinander angeordnete Elektroden.
Patent DE-102021128815-A1 (DE)
Title: Spielsystem
Inventor: STOPP ERIK
IPC: A63H30/02
Filed: 2021-11-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Spiels mit wenigstens einem physischen Fahrzeug (2) und einer Rennstrecke (9) mit den Schritten: das wenigstens eine physische Fahrzeug (2) über der Rennstrecke (9) angeordnet wird, eine Relativbewegung als die Geschwindigkeit des wenigstens einen Fahrzeuges (2) während des Spiels zwischen dem wenigstens einem physischen Fahrzeug (2) und der Rennstrecke (9) ausgeführt wird, so dass ein Rennen mit dem wenigstens einen physischen Fahrzeug (2) auf der Rennstrecke (9) ausgeführt wird, die Relativbewegung zwischen dem wenigstens einem physischen Fahrzeug (2) und der Rennstrecke (9) mit wenigstens einem Human Interface Device gesteuert (24) und/oder geregelt wird soll die Rennstrecke nur softwarebasiert zur Verfügung gestellt werden können.
 Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Relativbewegung ausgeführt wird indem die Rennstrecke (9) als virtuelle Rennstrecke (9) auf einem Bildschirm abgebildet wird und von der virtuellen Rennstrecke auf dem Bildschirm (5) eine virtuelle Bewegung ausgeführt wird, so dass aufgrund der virtuellen Bewegung der virtuellen Rennstrecke (9) optisch eine virtuelle Bewegung des physischen Fahrzeuges (2) simuliert wird.
Patent DE-102021129836-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Antennenabstimmung
Inventor: SCHRÖTER SIMON
IPC: H04B1/04
Filed: 2021-11-16
Abstract: Verfahren zum Verbessern der Antennenanpassung bei einem Funkknoten, vorzugsweise eines Sensor- und/oder Aktor-Funkknotens, dadurch gekennzeichnet, dass ein Funksignal oder zumindest ein Teil desselben aus der Antenne und/oder aus dem Sendepfad des Funkknotens ausgekoppelt werden bzw. wird daraus im Funkknoten die Impedanz und/oder die Resonanzfrequenz der Antenne ermittelt wird, und in Abhängigkeit der ermittelten Impedanz und/oder Resonanzfrequenz mittels einer auf die Antenne einwirkenden Schaltung die Impedanz und/oder die Resonanzfrequenz der Antenne angepasst wird.
Patent DE-102021131933-A1 (DE)
Title: Referenzstation zur Nutzung in der großflächigen Bestimmung der Bewegung der Erdoberfläche in SAR-Anwendungen
Inventor: SPRECKELS VOLKER
IPC: G01S7/40
Filed: 2021-12-03
Abstract: Der Erfindung behandelt eine Referenzstation zur Nutzung in der großflächigen Bestimmung der Bewegung der Erdoberfläche in SAR-Anwendungen. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, eine Referenzstation bereit zu stellen, mit der hochgenau Passpunktkoordinaten erzeugt werden können, die zur Einbindung von InSAR-Radardaten in Landesnetze und in digitale Höhen- und Geländemodelle geeignet sind, und gleichzeitig einen verbesserten Anschluss von terrestrischen Messungen bietet. Gleichzeitig soll die Referenzstation geeignet sein, auch in kleineren, möglicherweise nur über einen kurzen Zeitraum erfolgenden Messszenarien als Referenz zu dienen, ohne dass hierfür spezielle Vorrichtungen wie feste Messpfeiler errichtet werden müssen. Erreicht wird dies durch einen verbesserten Doppel-Eck-Reflektor mit einer großen Zahl von Adaptern für Messmarken und am Reflektor angeordneten Messmarken.
Patent DE-102021200021-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Ausrichtung, Rotation und/oder Formung eines Laserstrahls
Inventor: FRANKE VOLKER
IPC: G02B27/09
Filed: 2021-01-05
Abstract: Bei der Anordnung wird ein Laserstrahl mittels einer ersten optischen Anordnung (2) zweidimensional einer Kreisbahnbewegung folgend oder spiralförmig ausgelenkt auf mindestens eine den Laserstrahl (1) reflektierende und/oder in einem Winkel ungleich 0° und ungleich 90° brechende rotationssymmetrische Oberfläche (4.1) eines ersten optischen Elements (3.1, 4) gerichtet. Diese Oberfläche ist so ausgerichtet, dass der dort reflektierte und/oder gebrochene Laserstrahl (1) auf eine für die Laserstrahlung reflektierende und rotationssymmetrische Oberfläche (5.1, 4.3) auftrifft. Von dieser Oberfläche (5.1, 4.3) wird er auf eine weitere die Laserstrahlung reflektierende rotationssymmetrische Oberfläche eines zweiten optischen Elements (3.2) oder eine zweite den mindestens einen Laserstrahl (1) in einem Winkel größer 0° und kleiner 90° brechende rotationssymmetrische Oberfläche (4.2) des ersten optischen Elements (4) in Richtung einer zu bearbeitenden Oberfläche eines Werkstücks gerichtet. Die den Laserstrahl (1) reflektierenden oder brechenden Oberflächen sind in einem schräg geneigten Winkel in Bezug auf die optische Achse A des auf die erste optische Anordnung (2) einfallenden Laserstrahls (1) ausgerichtet.
Patent DE-102021201826-A1 (DE)
Title: Tankeinfüllstutzen mit Flüssigkeitsabscheider
Inventor: BERLIN RALF
IPC: B60K15/04
Filed: 2021-02-26
Abstract: Tankeinfüllstutzen (100), der am oberen Ende eines zu einem Kraftstoffbehälter führenden Einfüllrohrs (110) angeordnet ist, mit einem am oberen Ende des Einfüllrohrs (110) befestigten Flüssigkeitsabscheider (140), der einen in Strömungsverbindung mit dem Einfüllrohr (110) stehenden Abscheideraum (146) aufweist, an den eine Entlüftungsleitung des Kraftstoffbehälters angeschlossen ist. Der Abscheideraum (146) des Flüssigkeitsabscheiders (140) ist kreisringzylindrisch ausgebildet und weist einen seitlichen außermittigen Anschluss (141) für die Entlüftungsleitung auf, sodass sich im kreisringzylindrischen Abscheideraum (146) eine Wirbelströmung (T) ausbilden kann.
Patent DE-102021204112-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Druckbestimmung in einem Bremssystem
Inventor: STANOJKOVSKI ALEKSANDAR
IPC: B60T17/22
Filed: 2021-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines hydraulischen Drucks in einem Bremssystem. Um unabhängig von einen Drucksensor den Druck zu bestimmen wird eine Druckbereitstellungseinrichtung (5) des Bremssystems (1) angesteuert hydraulisches Volumen über einen ersten Bereich des Bremssystems und zumindest eine Blende in einen zweiten Bereich (2) des Bremssystems zu verschieben dessen hydraulischer Druck bekannt ist, wobei aus Daten der Druckbereitstellungseinrichtung (5) das geförderte Volumen bestimmt wird und aus dem geförderten Volumen und Parametern der zumindest einen Blende zumindest ein Druckabfall über die zumindest eine Blende berechnet wird, wobei der Druck in dem ersten Bereich des Bremssystem aus dem Druck des zweiten Bereichs (2) des Bremssystems und dem zumindest einen Druckabfall zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich berechnet wird.
Patent DE-102021206493-A1 (DE)
Title: Dunstabzugsvorrichtung zum Abzug von Kochdünsten nach unten, Lüftereinheit für eine Dunstabzugsvorrichtung und Kochfeldsystem
Inventor: BRUCKBAUER WILHELM
IPC: F24F13/06
Filed: 2021-06-23
Abstract: Ein Kochfeldsystem umfasst mindestens ein Kochfeld zum Erhitzen von Gargut, und eine Dunstabzugsvorrichtung zum Abzug von Kochdünsten nach unten, mit mindestens einem, um eine Lüfterachse (24) drehbar gelagerten Lüfterrad (22) zum Ansaugen der Kochdünste, mindestens einem Lüfterantrieb (23) mit einer Antriebsleistung von mindestens 50 W zum Drehantreiben des Lüfterrads (22) und einem in Strömungsrichtung dem Lüfterrad (22) nachgeschalteten Stator (22a) mit mehreren Statorschaufeln (76) zum Umlenken der von dem mindestens einen Lüfterrad (22) abströmenden Kochdunstströmung in eine Förderrichtung, wobei eine senkrecht zu der Lüfterachse (24) orientierte Lüfter-Querebene (32b) das Lüfterrad (22) und den Stator (22a) schneidet.
Patent DE-102021209050-A1 (DE)
Title: Parksperren-Vorrichtung
Inventor: HARTMANN FABIAN
IPC: F16H61/32
Filed: 2021-08-18
Abstract: Parksperren-Vorrichtung für Kraftfahrzeuge mit einem ersten Elektromotor 1, einem zweiten Elektromotor 2 und einer Sperrklinke 7 die in ein vorhandenes Parksperren-Rad 8 eingeklinkt werden kann, wobei ein Umlaufrädergetriebe 5, bestehend aus mehreren Komponenten vorhanden ist und der erste Elektromotor 1, der zweite Elektromotor 2 und die Sperrklinke 7 jeweils mit einer der Komponenten des Umlaufrädergetriebes in Verbindung steht.