baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019005634-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: HOKARI RYOU
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-08-09
Abstract: Es wird eine Anzeigevorrichtung bereitgestellt, die eine hervorragende Endabschnitt-Schlagfestigkeit eines Abdeckungselements aufweist. Die Anzeigevorrichtung umfasst ein Anzeigefeld und ein Abdeckungselement, mit dem das Anzeigefeld bedeckt ist. Das Abdeckungselement umfasst eine zweite Hauptoberfläche, die auf das Anzeigefeld gerichtet ist, eine erste Hauptoberfläche, die der zweiten Hauptoberfläche gegenüberliegt, und eine Endoberfläche, welche die erste Hauptoberfläche mit der zweiten Hauptoberfläche verbindet. Eine Linie D ist als eine gedachte Linie festgelegt, die durch eine Kante E verläuft, die durch die erste Hauptoberfläche des Abdeckungselements und die Endoberfläche des Abdeckungselements gebildet wird, und Elemente einer ersten Schicht bis nSchicht sind auf der Linie D angeordnet, wobei das Abdeckungselement die erste Schicht ist und n eine ganze Zahl von 2 oder mehr ist. Ein Spalt liegt in einem Teil zwischen dem Abdeckungselement und dem Element der nSchicht vor. Wenn die Spaltlänge des Spalts, in mm, in der Dickenrichtung des Abdeckungselements in einem Bereich, durch den die Linie D verläuft, als G festgelegt ist, sind die spezifischen Beziehungen (1) bis (3) erfüllt.
Patent DE-102019007489-A1 (DE)
Title: WC-Spülkastendosierer
Inventor: WALTER HANS-GUNTER
IPC: E03D9/02
Filed: 2019-10-28
Abstract: Wc-Spülkastendosierer für Spül-und Reinigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, das dieser einteilig und in wesentlichen rund ausgebildet ist und am Zylinder (2) sich oben (4) unten (3) sich eine runde Öffnung befindet.
Patent DE-102019008328-A1 (DE)
Title: Dosiereinheit in einem Druckkopf eines 3D-Druckers und Verfahren zur Dosierung eines Fluids in einem 3D-Drucker
Inventor: GAER IVAN
IPC: B29C64/209
Filed: 2019-11-30
Abstract: Der Erfindung, welche eine Dosiereinheit (1) in einem Druckkopf eines 3D-Druckers und ein Verfahren zur Dosierung eines Fluids (5) in einem 3D-Drucker betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Lösung anzugeben, womit eine verbesserte Qualität und Zuverlässigkeit bei der Dosierung eines Fluids (5) mittels einer Dosiereinheit (1) erreicht wird. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass an der Dosiereinheit (1) ein Ableitungs-Kanal (8) zur Ableitung des Fluids (5) aus der Dosiereinheit (1) im Druckkopf des 3D-Druckers angeordnet ist. Diese Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass das über den Zuleitungs-Kanal (4) in die Dosiereinheit (1) des 3D-Druckers zugeführte Fluid (5) zumindest teilweise über einen Ableitungs-Kanal (8) aus der Dosiereinheit (1) abgeführt wird.
Patent DE-102019100080-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und fahrzeugstartverfahren
Inventor: XU YANG
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-01-03
Abstract: Ein Fahrzeug weist ein Getriebe, Reibungsbremsen und eine Steuerung auf. Das Getriebe weist eine Kupplung auf, die dazu ausgelegt ist, Drehmoment von einem Eingang des Getriebes an ein Antriebsrad zu übertragen. Die Steuerung ist derart programmiert, dass sie als Reaktion darauf, dass eine Betätigung der Reibungsbremsen eine Standposition des Fahrzeugs zur Folge hat, die Kupplung auskuppelt, um einen Leerlaufzustand des Getriebes herzustellen. Die Steuerung ist außerdem derart programmiert, dass sie als Reaktion auf einen Befehl, das Fahrzeug zu starten, während sich das Getriebe im Leerlaufzustand befindet, die Kupplung einkuppelt. Die Kupplung ist ferner derart programmiert, dass sie als Reaktion darauf, dass ein geschätztes Raddrehmoment einen Rückrollschwellenwert während der Einkupplung der Kupplung übersteigt, die Reibungsbremsen löst. Das Raddrehmoment basiert auf einem geschätzten Kupplungsdrehmoment, das auf einem Kupplungsdruck und einem Gebriebeeingangsdrehmoment basiert.
Patent DE-102019100250-A1 (DE)
Title: Aluminium-legierung und verfahren zur herstellung
Inventor: ZHAN HENRY
IPC: C22F1/043
Filed: 2019-01-07
Abstract: Eine Aluminiumlegierung zum Gießen von Aluminiumlegierungsformteilen kann Legierungselemente aus Silizium und Chrom umfassen und kann formuliert werden, um ein dispersions- und ausfällungsgehärtetes Mikrogefüge durch Wärmebehandlung zu entwickeln. Die Aluminiumlegierung kann formuliert werden, um eine Mikrostruktur zu entwickeln, die eine Aluminiummatrixphase und eine feinkörnige AlCrSi-Dispersoidphase beinhaltet, wenn sie einer Lösungswärmebehandlung unterzogen wird. Die Aluminiumlegierung kann auch formuliert werden, um eine Mikrostruktur zu entwickeln, die eine oder mehrere Cu-haltige Ausfällungsphasen beinhaltet, wenn sie einer Alterungswärmebehandlung unterzogen wird.
Patent DE-102019103448-A1 (DE)
Title: Hydrogerät für ein Schienenfahrzeug
Inventor: STICKEL TORSTEN
IPC: B60R16/08
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ein Hydrogerät (1) für ein Schienenfahrzeug weist einen Flüssigkeitsbehälter (2) auf, einen Motor mit einer Pumpe, eine Steuerplatte (4), einen Steuerbereich (3), eine Be- und Entlüftungseinheit (5) zur Be- und Entlüftung des Flüssigkeitsbehälter (2), wobei die Be- und Entlüftungseinheit (5) eine in eine Wand (22) eines Gehäuses (21) des Flüssigkeitsbehälters (2) integrierte Ventileinheit (51) und ein an die Ventileinheit (51) angeschlossenes Kanal-Labyrinth (52) aufweist.
Patent DE-102019105410-A1 (DE)
Title: Luftansaugvorrichtung
Inventor: SENDA TOMOHISA
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Luftansaugvorrichtung (100) weist einen Luftansaugvorrichtungskörper (6) mit einem Ansaugdurchlass (64) und einer Erfassungsbohrung (61a), einen Sensorhalteabschnitt (80, 280, 380), der einen Sensor (40) hält, ein Rohrbauteil (70), das aus einem elastischen Bauteil beschaffen ist und ein erstes Ende (70b) und ein zweites Ende (70c) aufweist, auf, welches erste Ende mit der Erfassungsbohrung verbunden ist und welches zweite Ende mit dem Sensorhalteabschnitt verbunden ist, welcher Sensorhalteabschnitt einen Einbringungsabschnitt (81, 281) aufweist, der einen Innenumfangsabschnitt (81a, 281a) aufweist, der mit einem Außenumfangsabschnitt (70d) des zweiten Endes in Kontakt bringbar ist, welcher Sensor und welches Rohrbauteil an dem Sensorhalteabschnitt durch einen Kontakt des Außenumfangsabschnitts des zweiten Endes mit dem Innenumfangsabschnitt des Einbringungsabschnitts in einem Zustand, in dem ein Einfügeabschnitt (42) des Sensors eingefügt ist, so dass er innerhalb des zweiten Endes des Rohrbauteils positioniert ist, so dass er das zweite Ende aufweitet, befestigt sind.
Patent DE-102019105514-A1 (DE)
Title: Rotationsgewebeschneidvorrichtung
Inventor: HERRIN DAVID
IPC: A61B17/32
Filed: 2019-03-05
Abstract: Offenbarte Ausführungsformen beinhalten Vorrichtungen, Systeme und Verfahren zum Schneiden einer Öffnung in einer Gewebewand. In einer veranschaulichenden Ausführungsform beinhaltet eine Vorrichtung ein inneres Schneidelement, das einen ersten zylindrischen Körper aufweist, der an einem distalen Ende mindestens eine erste Schneidfläche aufnimmt. Die erste Schneidfläche zeigt in Richtung einer ersten Drehrichtung zu einer Achse des ersten zylindrischen Körpers und weist eine erste Schneidkante an einem äußeren Umfang des ersten zylindrischen Körpers auf. Die Vorrichtung beinhaltet auch ein äußeres Schneidelement, das einen zweiten zylindrischen Körper aufweist, der konzentrisch um den ersten zylindrischen Körper angeordnet ist und am distalen Ende mindestens eine zweite Schneidfläche aufnimmt. Die zweite Schneidfläche zeigt in Richtung einer zweiten Drehrichtung zur Achse und weist eine zweite Schneidkante an einem inneren Umfang des zweiten zylindrischen Körpers auf. Ein Gewebe ist zwischen der ersten Schneidkante des inneren Schneidelements und der zweiten Schneidkante des äußeren Schneidelements als Reaktion auf das Anlegen des distalen Endes der Vorrichtung an einem Gewebe und durch gegenläufiges Drehen des inneren Schneidelements und des äußeren Schneidelements rotierend schneidbar.
Patent DE-102019108022-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Farbauftragung auf eine Wand
IPC: B05B15/60
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur zur Farbauftragung auf eine Wand (11), insbesondere eine Außenwand eines Schiffsrumpfes, weist ein an eine Verfahreinrichtung ankoppelbares Basisgehäuse (2) auf, einen an dem Basisgehäuse (2) befestigten Düsenträger (3), wenigstens eine an dem Düsenträger (3) gehaltene Sprühdüse (4), aus der in Funktion eine Farbflüssigkeit (12) austritt, wobei der Düsenträger (3) von einem Spritzschutzgehäuse (31) umgeben ist, das zur zu besprühenden Wand (11) hin mit einer Öffnung versehen ist, wobei an dem Basisgehäuse (2) beidseits der Öffnung eine Andruckwalze (5) drehbar gelagert angeordnet ist, wobei Enden der Andruckwalzen (5) durch ein jeweiliges Andruckband (6) miteinander verbunden sind und wobei die im Betrieb an der zu besprühenden Wand (11) anliegende Oberfläche (51, 61) der Andruckwalzen (5) und der Andruckbänder (6) farbabweisend ausgebildet ist.
Patent DE-102019112412-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur unterstützung des fahrers eines fahrzeugs sowie fahrzeug, insbesondere kraftfahrzeug
Inventor: WEBER FLORIAN
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System und ein Verfahren zur Unterstützung des Fahrers eines Fahrzeugs sowie ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug. Das System weist auf: mindestens eine Erfassungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Zustandsdaten zu erzeugen und/oder zu empfangen, durch welche mindestens eine Situation und/oder ein Zustand, in welcher bzw. welchem sich der Fahrer und/oder das Fahrzeug befindet, charakterisiert werden; mindestens eine Ausgabevorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, Daten an den Fahrer auszugeben; und mindestens eine Steuerungsvorrichtung, welche dazu eingerichtet ist, mindestens einen Aktionsvorschlag für eine mögliche Aktion des Fahrers und/oder Fahrzeugs zu ermitteln und die Ausgabevorrichtung zu einer von den Zustandsdaten abhängigen Ausgabe von Vorschlagsdaten, welche den mindestens einen Aktionsvorschlag charakterisieren, an den Fahrer zu steuern.
Patent DE-102019115614-A1 (DE)
Title: Armlehne und stütze für eine armlehnenbaugruppe
Inventor: VEMULAPATI SATYANARAYANA RAJU
IPC: B60N3/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung stellt eine Armlehne und eine Stütze für eine Armlehnenbaugruppe bereit. Eine Stütze für eine Armlehnenbaugruppe beinhaltet eine Vielzahl von miteinander verbundenen Rippen. Eine oder mehrere dieser Rippen weisen (a) einen ersten Abschnitt mit einem ersten proximalen Ende und einem ersten distalen Ende, (b) einen zweiten Endabschnitt mit einem zweiten proximalen Ende und einem zweiten distalen Ende und (c) ein Zwischenabschnitt, der das erste distale Ende und das zweite distale Ende verbindet, auf. Der erste Endabschnitt und der zweite Endabschnitt sind versetzt. Eine Armlehnenbaugruppe beinhaltet einen Körper, die Stütze, eine die Stütze überlagernde Polsterschicht und eine die Polsterschicht überlagernde Deckschicht.
Patent DE-102019118546-A1 (DE)
Title: Drahtkörper und Verfahren zur Herstellung eines Drahtkörpers
Inventor: BUCK RALF
IPC: B21F31/00
Filed: 2019-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drahtkörper und ein Verfahren zu seiner Herstellung, bestehend aus einem formbeständig verpressten Komprimat, wobei das Komprimat aus einem auf Länge geschnittenen Schlauchabschnitt eines aus einem Drahtgewirk ausgebildeten Schlauches besteht, und wobei das Drahtgewirk eine Mehrzahl von in Schlauchlängsrichtung (5) angeordnete Maschenreihen aufweist.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Maschenreihe von zwei bereichsweise miteinander verwundenen Drähten gebildet wird und dass die jeweils einander zugewandten Drähte zweier benachbarter Maschenreihen ebenfalls bereichsweise miteinander verwunden sind.
Patent DE-102019122603-A1 (DE)
Title: Rotorvorrichtung und Statorvorrichtung für einen flachen bürstenlosen elektrischen Motor sowie flacher, bürstenloser elektrischer Motor für ein Dachsystem eines Automobils
Inventor: SUNILKUMAR RAMALINGESH
IPC: B60J7/057
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotorvorrichtung (1) für einen flachen bürstenlosen elektrischen Motor (30), insbesondere für ein Dachsystem eines Automobils, aufweisend:- ein Rotorgehäuseelement (2) mit einem ersten (3) und einem zweiten Zylinderelement (4),- wobei die Zylinderelemente (3, 4) hohlzylindrisch ausgebildet sind, unterschiedliche Innen- und Außendurchmesser aufweisen, sodass zwischen den Zylinderelementen (3, 4) eine Statorvorrichtung (10) anordenbar ist, und zueinander konzentrisch ausgerichtet,- wobei an jedem Zylinderelement (3, 4) mindestens eine Magnetbaugruppe (5, 6) angeordnet ist.Ferner betrifft die Erfindung eine Statorvorrichtung (10) für einen flachen bürstenlosen elektrischen Motor (30), insbesondere für ein Dachsystem eines Automobils, aufweisend:- ein Statorgehäuseelement (11) mit einem Boden- (12) und einem Wandelement (13), die derart zueinander angeordnet sind, dass das Statorgehäuseelement (11) topfförmig ausgebildet ist, und- ein Achsenelement (14) zur außenseitigen Anordnung eines Wälzlagers (31) für eine Rotorvorrichtung (1),- wobei das Achsenelement (14) in der Mitte des Statorgehäuseelements (11) und so angeordnet ist, dass im Querschnitt betrachtet sich das Achsenelement (14) und das Wandelement (13) vom Bodenelement (12) in die gleiche Richtung weg erstrecken.Zudem betrifft die Erfindung einen flachen, bürstenlosen elektrischen Motor (30) für ein Dachsystem eines Automobils mit einer Rotorvorrichtung (1) und einer Statorvorrichtung (10).
Patent DE-102019123200-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum zuführen eines flüssigen mediums
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: G01F13/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Eine Vorrichtung zum Zuführen eines flüssigen Mediums zu einer Dosiereinheit umfasst ein Gehäuse, in dem Medienkanäle angeordnet sind. Einer der Medienkanäle steht mit einem Fluidreservoir in Verbindung, das mit Druckluft beaufschlagbar ist.
Patent DE-102019123547-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: OH JI-SOON
IPC: H01L25/075
Filed: 2019-09-03
Abstract: Offenbart ist eine Anzeigevorrichtung (100). Die Anzeigevorrichtung (100) erzielt eine dünne Blende durch Bilden eines Durchgangslochs (121) an einem Bodenabschnitt eines Abdeckungsbodens (120) und Ändern einer Verbindungsstruktur einer mit einer Haupt-FPCB (112) zu verbindenden Neben-FPCB (113) derart, dass sich die Verbindungsstruktur durch den Abdeckungsboden (120) erstreckt, ohne sich entlang der Außenseite des Abdeckungsbodens (120) zu erstrecken. Die Anzeigevorrichtung (100) erzielt eine Verringerung der Dicke der Anzeigevorrichtung (100) und eine Erhöhung einer Bildqualität durch eine Änderung einer Montagerichtung eines LED-Moduls, welches durch eine Haupt-FPCB (112) und LED-Elemente (111), die an einer Fläche der Haupt-FPCB (112) angeordnet sind, gebildet ist. Die Anzeigevorrichtung (100) kann einen Raum, in welchem eine Sensoreinheit in herkömmlichen Fällen angeordnet ist, durch Montieren der Sensoreinheit an dem LED-Modul verringern und kann eine zusätzliche Funktion, wie etwa Hautpflege oder eine Sterilisierung, entsprechend der Art der Sensoreinheit realisieren.
Patent DE-102019124296-A1 (DE)
Title: Badewannen-Duschen-Anordnung und Verwendung einer Badewannen-Duschen-Anordnung
Inventor: RUDOLPH JÖRG
IPC: A47K3/20
Filed: 2019-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Badewannen-Duschen-Anordnung (1) mit einer Badewanne (2), einem Badewanneneinlass (3), einem Duschkopf (4) und einem Umsteller (5), mit welchem ein Wasserstrom (6) zwischen dem Badewanneneinlass (3) und dem Duschkopf (4) umschaltbar ist, wobei der Badewanneneinlass (3) oberhalb der Badewanne (2) in einem ersten Abstand (7) zu einem oberen Rand (9) der Badewanne (2) angeordnet ist, und wobei der Duschkopf (4) in einem zweiten Abstand (8) oberhalb der Badewanne (2) zu dem oberen Rand (9) der Badewanne (2) angeordnet ist, wobei zumindest der erste Abstand (7) größer als die Höhe (11) einer Seitenwandung (10) der Badewanne (2) ist.
Patent DE-102019125095-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R22/03
Filed: 2019-09-18
Abstract: Fahrzeugsitz, umfassend eine Lehne (2) mit einem integrierten Sicherheitsgurt (3) umfassend eine Gurtbandwickelrolle (4) sowie ein auf diese auf- und von dieser abwickelbares Gurtband (5), wobei in der Lehne (2) ein Gurtbringer (8) vorgesehen ist, umfassend eine auf eine Wickelwelle (10) auf- und von dieser abwickelbare Gliederkette (11) bestehend aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Gliedern (12), die beim Abrollen von der Wickelwelle (10() unter Bildung eines schubsteifen Arms (17) gegeneinander verschwenken, wobei der beim Abwickeln aus einer lehnenseitigen Gurtbandaustrittsöffnung (6) austretende Arm das Gurtband (5) von der Lehne (2) wegbewegt.
Patent DE-102019125750-A1 (DE)
Title: Gekerbte aufgabenleiste
Inventor: DOUGLAS DAVID W
IPC: G06F9/44
Filed: 2019-09-25
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, enthaltend: Empfangen eines Hinweises eine Handlung durchzuführen an einer gekerbten Aufgabenleiste, die integral mit einer Informationshandhabungsvorrichtung gekoppelt ist, wobei die gekerbte Aufgabenleiste benachbart zu einer Kerbe der Informationshandhabungsvorrichtung positioniert ist; und Durchführen der Handlung unter Verwendung eines Prozessors. Andere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102019127242-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Anordnung eines Getriebes und einer Elektromaschine
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: F16H1/08
Filed: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, ein Getriebe (1) mit einer Antriebswelle (2), einer Zwischenwelle (3) und eine Abtriebswelle (4), wobei auf der Antriebswelle (2) eine erste Antriebszahnradanordnung (6) angeordnet ist, wobei auf der Zwischenwelle (3) eine erste Abtriebszahnradanordnung (7) und eine zweite Antriebszahnradanordnung (8) angeordnet ist, wobei auf der Abtriebswelle (4) eine zweite Abtriebszahnradanordnung (9) angeordnet ist, wobei alle Zahnradanordnungen (6, 7, 8, 9) jeweils eine doppelte, entgegengesetzt angeordnete Schrägverzahnung (12) aufweisen, und wobei die erste Antriebszahnradanordnung (6) der Antriebswelle (2) und die zweite Abtriebszahnradanordnung (9) der Abtriebswelle (4) eine gleiche erste Richtung der doppelten, entgegengesetzt gerichteten Schrägverzahnung (12) aufweisen und die erste Abtriebszahnradanordnung (7) und die zweite Antriebszahnradanordnung (8) der Zwischenwelle (3) eine gleiche zweite Richtung der doppelten, entgegengesetzt gerichteten Schrägverzahnung (12) aufweisen, wobei die erste Richtung und die zweite Richtung entgegengesetzt ist, wobei die Antriebswelle (2) mittels einer Los-Los-Lagerung gelagert ist, die Zwischenwelle (3) mittels einer Fest-Los-Lagerung oder einer angestellten Lagerung gelagert ist, die Abtriebswelle (4) mittels einer Los-Los-Lagerung gelagert ist. Aiterativ ist die Lagerung von Zwischenwelle (3) und Abtriebswelle (4) vertauscht.Die Erfindung schlägt ferner eine Anordnung eines solchen Getriebes und einer mit diesem kraftschlüssig verbundenen Elektromaschine vor.
Patent DE-102019127597-A1 (DE)
Title: Glasformteil
Inventor: INOUE TAKASHI
IPC: B29C45/14
Filed: 2019-10-14
Abstract: Ein Glasformteil 5a besteht aus folgendem: einem plattenförmigen Glas 1 mit einem an dessen äußerer Umfangsstirnseite vorgesehenen konvexen Abschnitt 4a; und einem Rahmen 2 aus Kunstharz, der den konvexen Abschnitt abdeckt und durch integrales Formen gebildet wird und der bündig mit der Vorder- und Rückfläche des plattenförmigen Glases ist; und eine auf dem konvexen Abschnitt aufgebrachte farbige Schicht 10a. Betrachtet man den Rahmen durch das plattenförmige Glas von einer Vorderseite des plattenförmigen Glases aus, so sieht man die farbige Schicht des konvexen Abschnitts als Hintergrund der diffusen Reflexion, die an der Grenze zwischen dem konvexen Abschnitt des plattenförmigen Glases und dem Rahmen entsteht. Daher macht die Farbe der farbigen Schicht die diffuse Reflexion weniger sichtbar und verbessert das Erscheinungsbild.
Patent DE-102019128159-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer reversiblen Beschichtung
Inventor: FRINTER PAUL
IPC: B05D1/02
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer reversiblen Beschichtung auf einem Trägerteil, mit den Schritten:- Auswählen mindestens eines zu beschichtenden Bereichs eines Trägerteils,- Anordnen des Trägerteils in einer vorbestimmten Position, in der der mindestens eine Bereich beschichtbar ist,- Aufbringen einer ersten Schicht auf den zu beschichtenden Bereich, wobei die erste Schicht eine lösbare stoff- und/oder formschlüssige Verbindung mit dem Trägerteil eingeht, und- Aufbringen einer zweiten Schicht auf zumindest einen Abschnitt der ersten Schicht.
Patent DE-102019129811-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument und optischer Obturator für ein chirurgisches Instrument
Inventor: HORN MARTIN
IPC: A61B17/32
Filed: 2019-11-05
Abstract: Um beim Einführen eines chirurgischen Instrumentes in einen zu behandelnden Körperbereich keine Körperteile unnötig zu verletzen, ist es üblich, zunächst einen Obturator durch einen Schaft des Instrumentes zu führen. Dabei ist eine Bündigkeit einer Optik und eines Schafts des Obturators wesentlich für eine exakte und verlässliche Positionierung des Instrumentes. Diese Bündigkeit lässt sich jedoch, insbesondere bei Instrumenten mit einem dünnen Schaft, nicht immer realisieren. Die Erfindung schafft einen optischen Obturator mit dem sich ein chirurgisches Instrument auf eine präzise sowie verlässliche Art und Weise in einem Körper positionieren lässt. Das wird dadurch erreicht, dass eine Optik (12) und ein Schaft (11) eines Obturators (10) magnetisch koppelbar sind.
Patent DE-102019131361-A1 (DE)
Title: Verstärkungselement für Fenster- oder Türhohlkammerprofile sowie Verfahren zur Verstärkung eines Fenster- oder Türhohlkammerprofils
Inventor: ECKERT STEFAN
IPC: E06B3/22
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verstärkungselement (1) für Fenster- oder Türhohlkammerprofile (6), wobei das Verstärkungselement (1) eine Befestigungsseite (2) und mindestens eine über einen Verbindungsbereich (4, 4') mit der Befestigungsseite (2) verbundene Anlageseite (3, 3') umfasst, wobei die Befestigungsseite (2) und die mindestens eine Anlageseite einen Innenraum (5) des Verstärkungselements (1) zumindest teilweise umschließen, wobei die Befestigungsseite (2) mindestens einen zwischen zwei Kontaktbereichen (12, 12') angeordneten Absenkungsbereich (11) aufweist, der gegenüber den Kontaktbereichen (12, 12') in Richtung des Innenraums (5) des Verstärkungselements (1) versetzt angeordnet ist. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Verstärkung eines Fenster- oder Türhohlkammerprofils (6), das die folgenden Stufen umfasst:(a) Bereitstellen eines Fenster- oder Türhohlkammerprofils (6);(b) Bereitstellen eines erfindungsgemäßen Verstärkungselements (1), wobei zwischen einer Profilwand (8) des Fenster- oder Türhohlkammerprofils (6) und dem Absenkungsbereich (11) an der Befestigungsseite (2) des Verstärkungselements (1) ein Hohlraum (12) gebildet wird;(c) Einbringen des Verstärkungselements (1) in eine Hohlkammer (7) des Fenster- oder Türhohlkammerprofils (6);(d) Befestigen des Verstärkungselements (1) in der Hohlkammer (7) unter Verwendung eines Befestigungsmittels (9), das die Profilwand (8) des Fenster- oder Türhohlkammerprofils (6) und den Absenkungsbereich (11) an der Befestigungsseite (2) des Verstärkungselements (1) durchdringt, wobei die beim Durchdringen der Profilwand (8) des Fenster- oder Türhohlkammerprofils (6) entstehenden Materialspäne (10, 10') in dem Hohlraum (13) aufgenommen werden.