baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015212954-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung und Transportträger
Inventor: VANA RONNY
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-07-10
Abstract: Transporteinrichtung und Transportträger (10) zur Aufnahme von Transportgut, wobei der Transportträger einen Stromabnehmer zur elektrischen Ankopplung an eine förderstreckenparallel zu einem magnetischen Förderer (30) der Transporteinrichtung verlaufende Stromversorgung (70), eine Mitnehmeranordnung, die mindestens einen Elektromagneten (19) hat, um den Transportträger bei Bestromung des mindestens einen Elektromagneten via Magnethaftkraft mit dem Förderer zur Mitnahme zu koppeln, und eine Steuereinheit (25) aufweist, die mit dem Stromabnehmer und dem mindestens einen Elektromagneten verbunden und eingerichtet ist, die Bestromung des mindestens einen Elektromagneten zu steuern. Gemäß der Erfindung können die Transportträger in der Transporteinrichtung in kontinuierlichem Umlauf gefördert werden, wobei eine magnetische Beeinflussung der Mitnahme der Transportträger durch den Förderer der Transporteinrichtung mit größerer Flexibilität realisierbar ist.
Patent DE-102015212993-A1 (DE)
Title: Piezoaktormodul und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KRESCHEL HENNING
IPC: H02N2/04
Filed: 2015-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Piezoaktormodul (10), mit einem Aktorfuß (16), einem Aktorkopf (18) und einem zwischen dem Aktorfuß (16) und dem Aktorkopf (18) angeordneten Piezoaktor (20) aus einer Vielzahl von Elektrodenschichten (21, 22), wobei der Piezoaktor (20) in Bezug zu einer Längsachse (11) des Piezoaktormoduls (10) sich an den Aktorfuß (16) anschließt, und wobei Kontaktmittel (31, 32) vorgesehen sind, die durch den Aktorfuß (16) hindurchgeführt und mit Kontaktflächen (33) des Piezoaktors (20) elektrisch leitend verbunden sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die mit den Kontaktflächen (33) verbundenen Abschnitte (39) der Kontaktmittel (31, 32) im Bereich der Kontaktflächen (33) des Piezoaktors (20) relativ zu den Kontaktflächen (33) beweglich angeordnet sind.
Patent DE-102015213229-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung mit Wegsensor
Inventor: LENZ JOHANN
IPC: G01B21/14
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Messvorrichtung bei der der Taster durch einen Wegsensor ersetzt wird. Als Wegsensoren eignen sich alle bekannten Sonsortypen (induktiv, kapazitiv und optisch). Die Messvorrichtung in der Bohrung muss nur noch den Sensor drehbar aufnehmen. Eine Klemmung der Messvorrichtung entfällt, da berührungslos (ohne Anpressdruck) in der Bohrung gemessen wird.
Patent DE-102015216518-A1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung
Inventor: MARKFORT DIETER
IPC: B62D5/04
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung zur Arretierung einer bewegbaren Komponente, insbesondere eines Überlagerungsantriebs einer Überlagerungslenkung, mit einem ersten Arretierelement (10), einem relativ zum ersten Arretierelement (10) zwischen einer Arretier- und einer Freigabeposition hin und her bewegbaren zweiten Arretierelement (11), das ausgebildet und eingerichtet ist, in der Arretierposition zur Arretierung der bewegbaren Komponente (22) mit dem ersten Arretierelement (10) zusammenzuwirken, und einer Dämpfungseinrichtung (12), die eine Bewegung des zweiten Arretierelements (11) in die Arretierposition abbremst und/oder dämpft. Dabei ist vorgesehen, dass die Dämpfungseinrichtung (12) am ersten Arretierelement (10) angeordnet ist.
Patent DE-102015216979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs, Steuergerät und Fahrzeug
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems eines Fahrzeugs (100). In dem Verfahren wird zunächst ein Erkennungssignal (108) eingelesen, das ein mittels einer Umfeldeinleseeinrichtung (106) des Fahrzeugs (100) erkanntes Verkehrsszenario (102, 104) repräsentiert. In einem weiteren Schritt wird zumindest ein Detektionsalgorithmus des Fahrerassistenzsystems unter Verwendung des Erkennungssignals (108) aktiviert. Schließlich wird unter Verwendung des Detektionsalgorithmus zumindest ein Objekt (112, 113, 114, 116, 117) eines dem Verkehrsszenario (102, 104) zugeordneten Objekttyps detektiert, um das Fahrzeug (100) in dem Verkehrsszenario (102, 104) zu lokalisieren.
Patent DE-102015220297-A1 (DE)
Title: Abgesetzte Antenneneinrichtung zur Fahrzeug-zu-Fahrzeug (C2C) oder Fahrzeug-zu-X (C2X) Kommunikation
Inventor: LANGBEIN CHRISTIAN
IPC: H01Q23/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Antenneneinrichtung (1) und Verfahren zum Betreiben einer solchen, aufweisend eine Antenne (2), wobei die Antenne (2) über ein Antennenkabel (3) mit einem elektronischen Gerät (4) verbunden ist und über das Antennenkabel (3) hochfrequente Signale zwischen dem elektronischen Gerät (4) und der Antenne (2) und umgekehrt übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Antenneneinrichtung (1) eine Steuereinheit (5) sowie Schalteinheiten (6, 7), die von der Steuereinheit (5) angesteuert werden, aufweist, wobei mittels der Schalteinheiten (6, 7) zwischen einem Empfangspfad (8) und einem Sendepfad (9) zwischen dem elektronischen Gerät (4) und der Antenne (2) umgeschaltet wird.
Patent DE-102015221949-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer fahrzeugfremden Software-Anwendung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: RALL ASTRID
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer fahrzeugfremden Software-Anwendung (210) in einem Kraftfahrzeug (100), wobei ein von der fahrzeugfremde Software-Anwendung (210) erzielter Effekt auf das Kraftfahrzeug (210) bestimmt wird, und wobei die fahrzeugfremde Software-Anwendung (210) in Abhängigkeit von dem bestimmten, erzielten Effekt entscheidet, ob sie weiterhin ausgeführt wird oder deaktiviert wird.
Patent DE-102015222735-A1 (DE)
Title: Ladegaskühlkreis und Verfahren zum Temperieren von Ladegas
Inventor: VELDTEN BURKHARD
IPC: F02B29/04
Filed: 2015-11-18
Abstract: Bereitgestellt ist ein Kühlmittelkreis (1) zum Temperieren von Ladegas (5) für eine Verbrennungskraftmaschine, aufweisend ein Thermostatventil (15), das dazu ausgelegt ist, einen Kühlmittelstrom auf einen Fahrzeugkühler (13) und eine Umgehungskühlmittelleitung (11) aufzuteilen, die einen Anteil des Kühlmittelstroms am Fahrzeugkühler (13) vorbeiführt, wobei das Thermostatventil (15) auf eine Mischtemperatur reagiert, die auf einer Mischung von Kühlmittel, das den Fahrzeugkühler (13) durchlaufen hat, mit dem Kühlmittel, das an dem Fahrzeugkühler (13) vorbeigeführt wurde, beruht.
Patent DE-102015226289-A1 (DE)
Title: Lastschaltbares Mehrstufengetriebe in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lastschaltbares Mehrstufengetriebe (100; 200) in Planetenradbauweise, insbesondere für einen verbrennungsmotorischen und/oder elektromotorischen Antrieb eines Kraftfahrzeuges, mit Gangstufen für mehrere Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang und aufweisend • eine Antriebswelle (1) als erste Welle und eine Abtriebswelle (2) als zweite Welle, • zwei miteinander gekoppelte oder koppelbare Planetenradsätze (RS1, RS2), welche jeweils wenigstens drei Getriebeglieder als 1. Getriebeglied (1.1; 2.1), 2. Getriebeglied (1.2; 2.2) und 3. Getriebeglied (1.3; 2.3) haben, und • mehrere den Planetenradsätzen (RS1, RS2) zugeordnete Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70), deren selektives Schalten ein den jeweiligen Gangstufen zukommendes Übersetzungsverhältnis zwischen der Antriebswelle (1) und der Abtriebswelle (2) bewirkt. Es ist vorgesehen, dass eines der Getriebeglieder (1.1, 1.2, 1.3) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und eines der Getriebeglieder (2.1, 2.2, 2.3) des zweiten Planetenradsatzes (RS2) mit einer gemeinsamen Welle (7) drehfest verbunden sind, welche über wenigstens eines der Schaltelemente (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70) mit einem gehäusefesten Bauteil (G) wirkverbindbar ist.
Patent DE-102016003029-A1 (DE)
Title: Modulares, Aktoren gestütztes, variables elektronisches Spielbrett mit Anbindung einer künstlichen Intelligenz bzw. virtuellem Spielleiter
Inventor: RICHTER PHUC-HOANG
IPC: A63F9/24
Filed: 2016-03-12
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektronisches, modulares Spielbrett, welches aus mehreren Spielbrettsegmenten aufgebaut ist und mittels einzeln ansteuerbaren Aktoren eine sich ständig veränderte Spielumgebung erschafft. Einzelne Segmente können dabei sowohl ausgewechselt als auch in verschiedenen Formierungen durch unterschiedliche Anordnungen gebracht werden. Die elektronischen Spielbrettsegmente werden dabei so verknüpft, dass sie einen gemeinsamen Bereich erschaffen, auf dem sich die Spielfiguren der Spieler bewegen. Mithilfe einer künstlichen Intelligenz beziehungsweise eines virtuellen Spielleiters können einzelne Spielfelder innerhalb der Segmente digital angesprochen und Ereignisse sowie Szenarien durch die Aktoren dargestellt werden.
Patent DE-102016003609-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schließen von Bohrlöchern
Inventor: HANTUSCH JAN
IPC: E21B33/136
Filed: 2016-03-29
Abstract: Zum dauerhaften Schließen von Bohrlöchern an einer gewählten Stelle wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem an dieser Stelle zunächst eine Stützstruktur erzeugt wird, auf der mittels eines ersten aluminothermischen Verfahrens, dessen Reaktanten ein Dämpfungsmittel beigegegeben ist, ein Formkörper gebildet wird, der einen dichtenden Verschluss des Bohrlochs bildet und auf dem mittels eines zweiten aluminothermischen Verfahrens die auf die Herstellung des dauerhaften Verschlusses gerichtete Hauptreaktion durchgeführt wird. Der Formkörper ist aufgrund seiner stofflichen Beschaffenheit geeignet, den thermischen und mechanischen Beanspruchungen der Hauptreaktion zu widerstehen und insbesondere ein Auslaufen der Thermit Schmelze in das Bohrloch zuverlässig zu unterbinden.
Patent DE-102016005403-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen wenigstens einer Zählereinrichtung und einer Flugeinrichtung
Inventor: PETKOV HRISTO
IPC: G08C17/02
Filed: 2016-04-30
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen wenigstens einer Zählereinrichtung (1, 2, 3, 16) und einer Flugeinrichtung (4, 20, 22, 34, 39), wobei die Zählereinrichtung (1, 2, 3, 16) zum Erfassen eines Verbrauchs und/oder zum Sammeln erfasster Verbrauchsdaten ausgebildet ist, wobei die Flugeinrichtung (4, 20, 22, 34, 39) die folgenden Schritte durchführt: f) Bewegung der flugfähigen Flugeinrichtung (4, 20, 22, 34, 39) zu einer der Zählereinrichtung (1, 2, 3, 16) zugeordneten, vorgegebenen Zielposition (6, 17, 36, 41), g) Empfang von Empfangssignalen auf einem der Zählereinrichtung (1, 2, 3, 16) zugeordneten Funkkanal durch eine Empfangseinrichtung (24) der Flugeinrichtung (4, 20, 22, 34, 39) und Ermitteln wenigstens einer eine Kommunikationsqualität auf dem Funkkanal betreffenden Qualitätsinformation in Abhängigkeit der Empfangssignale, wobei bei Nichterfüllung einer Qualitätsbedingung, deren Erfüllung von der Qualitätsinformation abhängt, der Empfang von Empfangssignalen und die Ermittlung der Qualitätsinformation wiederholt werden, nachdem ein Kommunikationsprotokoll zur Kommunikation mit der Zählereinrichtung (1, 2, 3, 16) gewechselt wurde und/oder während eine Position (12, 14) der Flugeinrichtung (4, 20, 22) und/oder eine Richtcharakteristik (18) der Empfangseinrichtung (24) verändert werden, bis die Qualitätsbedingung oder eine Abbruchbedingung erfüllt ist, und bei Erfüllung der Qualitätsbedingung h) Erfassen wenigstens einer durch die Zählereinrichtung (1, 2, 3, 16) gesendeten Zählerinformation durch Auswertung der Empfangssignale und/oder Senden einer Steuernachricht zur Steuerung des Betriebs der Zählereinrichtung (1, 2, 3, 16) an die Zählereinrichtung (1, 2, 3, 16).
Patent DE-102016005744-A1 (DE)
Title: Laufkransteuerung bzw. Laufkranfernsteuerung auf Grundlage des elektronischen Kompass
IPC: B66C13/40
Filed: 2016-05-10
Abstract: Diese Steuerung erlaubt jedes Objekt (mit einer festen Bahn oder mit einem weiteren eingebauten elektronischen Kompass, mit einer entsprechenden für das Objekt erstellten Software), jederzeit fehlerfrei (ohne Fehlsteuerung) zu steuern. Ohne das der Bediener seine eigene Position überprüfen muss. Wenn der Bediener von seinem Blickfeld aus nach vorne steuert, wird sich das Objekt nach vorne bewegen und nicht versehentlich in eine andere Richtung. Jedoch muss vorher in der Steuerung bzw. Fernsteuerung der Verlauf der festen Bahn (z. B. Kranbahn) hinein kalibriert werden. Bei einem freien Objekt ohne feste Bahn, mit eingebautem elektronischen Kompass, muss die Software so ausgelegt sein, daß wenn ich nach vorne betätige und dies beispielsweise Norden entspricht, die Software ebenfalls das Objekt nach vorne steuert, dies entspricht dann ebenfalls Norden. Die Steuerung bzw. Fernsteuerung erkennt die eigene Winkelposition, zum entsprechend kalibrierten Bahnverlauf. Oder bei einem freibeweglichen Objekt die Winkelposition zur Erdachse (Himmelsrichtung).
Patent DE-102016007926-A1 (DE)
Title: Straßenreinigungsfahrzeug, das im vorderen Bereich den Straßenschmutz aufsaugt, den MüII (Zigaretten-Kippen, Kronenkorken, usw) vom aufgesaugten Fugenmaterial (u.a. Sand, Splitt) mittels Sieb im Wageninneren trennt, mit neuem Fugenmaterial mischt, hinter
IPC: E01H1/08
Filed: 2016-06-29
Abstract: Streufahrzeug oder fahrbarer Streubehälter für eine Kehrmaschine oder Lastkraftwagen in Form eines Anhängers auf 4 Rädern als Zusatzeinrichtung, der hinter die jeweiligen Fahrzeuge angekuppelt wird, insbesondere für den Straßen- bzw. Pflasterbau und/oder für die Straßenreinigung, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: 1) Unterteilung des Anhängers in drei Behälter für Sand/-Splitt, Wasser, sowie für Epoxidharz, 2) Befüllung der drei Behälter von oben durch verschließbare Klappen, 3) Mischzylinder mit kreisender Bewegung unter den Behältern, 4) Pumpen unter den Mischzylindern, die das Mischgut durch die Ventile drücken 5) ganzflächig angelegte Ventile unter den Pumpen, die das Mischgut (Fugenmaterial) senkrecht auf die Straßenfläche verteilen, 6) sternförmig angelegte Besen hinter den Ventilen, die horizontal auf der Straßenoberfläche liegen und durch kreisende Bewegungen das Mischgut in die Fugen fegen, 7) Gummilippen hinter und seitlich der Besen, 8) die Aktivierung des Streuvorganges, sowie die Einstellung des Mischverhältnisses des Streugutes, werden über das Führerhaus im Fahrzeug geregelt/eingestellt.
Patent DE-102016009123-A1 (DE)
Title: Automatische Spulenwechselvorrichtung
Inventor: KINOSHITA HARUHIKO
IPC: D05B59/04
Filed: 2016-07-27
Abstract: Eine automatische Spulenwechselvorrichtung (1) hat ein Einstellsystem (54), das eine Spannvorrichtung (5) im Voraus in einer zweiten Wechselposition (B) anordnet, wenn eine Trajektorie (G) eines Rasthebels (14) und eine Trajektorie (F) einer Spannklaue (37) in einer gleichen imaginären Ebene sind. Mit dem Einstellsystem ist die Spannklaue fähig, an dem Rasthebel anzugreifen, indem sie angeordnet wird, obwohl der Rasthebel sich zu der Grundlinie neigt.
Patent DE-102016009304-A1 (DE)
Title: Steuerungs-System und Steuerungs-Verfahren zum Bestimmen einer Fahrbahn
Inventor: ALTENDORFER RICHARD
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-08-01
Abstract: Steuerungs-System zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug um, basierend auf Umfelddaten, Fahrbahnbegrenzungen oder Fahrbahnmarkierungen zu erkennen. Ein Steuerungs-System erfasst Fahrbahnbegrenzungen oder Fahrbahnmarkierungen mit einem Umfeldsensor. Aus den erfassten Fahrbahnbegrenzungen und/oder Fahrbahnmarkierungen wird jeweils eine Trajektorie ermittelt. Paare werden aus den ermittelten Trajektorien gebildet. Für jedes Paar erster und zweiter Trajektorien werden in vorbestimmten Abständen Abtastpunkte ermittelt. Quer zu einer Verlaufsrichtung der ersten Trajektorie werden Abstände der ermittelten Abtastpunkte zu der zweiten Trajektorie bestimmt. Eine Länge eines Abschnittes entlang der Verlaufsrichtung der ersten Trajektorie wird berechnet, bei der die bestimmten Abstände innerhalb eines vorbestimmten Wertebereichs liegen, oder quer zu einer Verlaufsrichtung der zweiten Trajektorie werden Abstände der ermittelten Abtastpunkte zu der ersten Trajektorie bestimmt und eine Länge eines Abschnitts entlang der Verlaufsrichtung der zweiten Trajektorie wird berechnet, bei der die bestimmten Abstände innerhalb des vorbestimmten Wertebereichs liegen. Eine Menge von Paaren von Trajektorien wird basierend auf einem Kriterium für die Paarbildung ausgewählt, um eine Fahrbahn oder mindestens eine Trajektorie für das Kraftfahrzeug zu bestimmen.
Patent DE-102016100397-A1 (DE)
Title: Gefederte hydraulisch gedämpfte Strebe
Inventor: STALEY ERIC D
IPC: F16F9/34
Filed: 2016-01-12
Abstract: Eine Strebe umfasst ein erstes Ende, ein zweites Ende, einen Zylinder und einen Kolben, wobei der Kolben mit dem ersten Ende mechanisch gekoppelt ist und der Zylinder mit dem zweiten Ende mechanisch gekoppelt ist. Eine Fluidkammer ist zwischen dem Zylinder und dem Kolben gebildet. Ein erster Fluiddurchgang koppelt die Fluidkammer und ein Fluidreservoir fluidtechnisch miteinander, und ein zweiter Fluiddurchgang koppelt die Fluidkammer und das Fluidreservoir fluidtechnisch miteinander. Ein Rückschlagventil weist ein offen vorgespanntes bewegbares Ventilelement auf, das mit einer Unruhfeder gekoppelt ist, und das Ventilelement wechselwirkt mit einem Ventilsitz, um eine Fluidströmung durch den zweiten Fluiddurchgang zu steuern. Das Ventilelement spricht auf einen Druck der Unruhfeder an.
Patent DE-102016103012-A1 (DE)
Title: Batterieaufladestrategie in einem Hybridfahrzeug
Inventor: NEFCY BARNEY D
IPC: B60W20/30
Filed: 2016-02-22
Abstract: Ein Fahrzeug enthält einen Verbrennungsmotor, einen Elektromotor, der selektiv mit dem Verbrennungsmotor gekoppelt ist, ein Getriebe, das selektiv mit dem Elektromotor gekoppelt ist, und eine Steuerung. Der Elektromotor ist in der Lage, als ein Elektromotor (um dem Getriebe Drehmoment bereitzustellen) und als ein Generator (um eine Batterie aufzuladen) zu arbeiten. In einem Modus kann die Steuerung befehlen, dass der Verbrennungsmotor sowohl das Fahrzeug antreibt als auch Drehmoment für den Elektromotor zum Aufladen der Batterie bereitstellt. Die Steuerung schätzt das im aktuellen Gang maximal verfügbare Verbrennungsmotordrehmoment und hält das Fahrzeug im aktuellen Gang des Getriebes. Und die Steuerung befiehlt dem Elektromotor, die Batterie um eine Höhe aufzuladen, die auf der Differenz zwischen dem vom Fahrer angeforderten Drehmoment und einem geschätzten, in einem aktuellen Gang des Getriebes maximal verfügbaren Verbrennungsmotordrehmoment basiert. Dies gestattet, dass der Verbrennungsmotor bei seiner (oder in der Nähe seiner) maximalen Drehmomentabgabe arbeitet, um Anforderungen des Fahrers zu erfüllen und die Batterie aufzuladen, während Herunterschalten verhindert wird.
Patent DE-102016103699-A1 (DE)
Title: Einzelbrennstoffzelle und Verfahren zum Herstellen einer Einzelbrennstoffzelle
Inventor: IKEDA KOTARO
IPC: H01M8/0286
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Einzelbrennstoffzelle hat: eine Membranelektrodenbaugruppe; Gasdiffusionsschichten 3c und 3a, die an beiden Seitenoberflächen der Membranelektrodenbaugruppe entsprechend so platziert sind, dass ein äußerer Randkantenabschnitt in einer Seitenoberfläche der Membranelektrodenbaugruppe verbleibt; eine Adhäsivschicht, die ausgebildet ist, den äußeren Randkantenabschnitt zu bedecken; und einen Stützrahmen, der auf der Adhäsivschicht befestigt ist. Der Stützrahmen hat: einen Stützrahmenkörper, der aus Harz hergestellt ist; und Beschichtungsschichten, die ausgebildet sind, um beide Seitenoberflächen des Stützrahmenkörpers entsprechend zu bedecken. Der Stützrahmen ist so auf der Adhäsivschicht befestigt, dass der Stützrahmen von der Gasdiffusionsschicht auf der einen Seitenoberfläche der Membranelektrodenbaugruppe beabstandet ist, und die Einzelbrennstoffzelle hat außerdem eine Schutzschicht, die ausgebildet ist, ein Ende des inneren Abschnitts des Stützrahmenkörpers zu bedecken.
Patent DE-102016103739-A1 (DE)
Title: Aktuatoranordnung mit einer Magnetkupplung
Inventor: MORADSHAHI PEYMAN
IPC: H02K49/10
Filed: 2016-03-02
Abstract: Ein Aktuator, der ein Gehäuse, erste und zweite Antriebsabschnitte, einen Dreh-Linear-Wandler und ein Abtriebselement enthält. Das Gehäuse definiert einen ersten Gehäuseteil und einen zweiten Gehäuseteil, der vom ersten Gehäuseteil durch eine Gehäusewand getrennt ist. Der erste Antriebsabschnitt ist im ersten Gehäuseteil untergebracht und hat eine Drehkraftquelle und einen Zwischenausgang, der von der Drehkraftquelle angetrieben wird. Der zweite Antriebsabschnitt ist im zweiten Gehäuseteil untergebracht und hat einen Zwischeneingang und ein Getriebe. Der Zwischeneingang erhält Drehkraft vom Zwischenausgang und überträgt die Drehkraft an das Getriebe. Der Zwischeneingang berührt den Zwischenausgang nicht körperlich und die Gehäusewand ist zwischen dem Zwischenausgang und dem Zwischeneingang angeordnet. Der Dreh-Linear-Wandler wird vom Getriebe angetrieben. Das Abtriebselement wird vom Dreh-Linear-Wandler entlang einer Achse bewegt.
Patent DE-102016104652-A1 (DE)
Title: Synchroneinrichtung mit unsymmetrischen Sperrring- und Muffenzähnen
Inventor: COUSINS WILLIAM L
IPC: F16D23/06
Filed: 2016-03-14
Abstract: Es ist eine Synchroneinrichtung für ein Getriebe eines Kraftfahrzeugs vorgesehen. Die Synchroneinrichtung umfasst eine Muffe und einen Sperrring. Die Muffe umfasst Muffenzähne und vorgerückte Muffenzähne. Der Sperrring umfasst Sperrringzähne. Die Muffenzähne und Sperrringzähne sind jeweils unsymmetrisch und weisen eine stumpfe Spitze, eine erste abgewinkelte Seite und eine zweite abgewinkelte Seite auf. Die erste n und zweiten abgewinkelten Seiten weisen unterschiedliche Winkelbeziehungen zu der Längsachse der Zähne auf.
Patent DE-102016106471-A1 (DE)
Title: Gefäßhalteeinheit
Inventor: DIETRICH-TROELTSCH PHILIP HERMANN
IPC: B60N3/10
Filed: 2016-04-08
Abstract: Es wird eine Gefäßhalteeinheit vorgeschlagen, umfassend einen Haltebereich für ein zu haltendes Gefäß (30'), dadurch gekennzeichnet, dass die Gefäßhalteeinheit ein Feststellsystem mit mindestens einem Gaskissen (116) umfasst, dass eine Größe des mindestens einen Gaskissens (116) durch Zufuhr und Abfuhr von Gas variabel einstellbar und feststellbar ist und dass mittels des mindestens einen Gaskissens (116) eine Größe des Haltebereichs einstellbar und feststellbar ist.
Patent DE-102016107371-A1 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung für die Rotation von Vorrichtungen für die Bereitstellung von Bauteilen
Inventor: KANIZSAI LASZLO
IPC: B65G47/22
Filed: 2016-04-21
Abstract: Rotationsvorrichtung (10) für die Rotation von Hilfsvorrichtungen (100) für die Bereitstellung von Bauteilen (200), aufweisend einen Grundrahmen (20) mit einer Rotationslagervorrichtung (22) zur rotierbaren Lagerung des Grundrahmens (20) relativ zu einer Bodenfläche (BF), wobei der Grundrahmen (20) wenigstens einen Aufnahmeabschnitt (30) zur Aufnahme der Hilfsvorrichtung (100) aufweist und der Aufnahmeabschnitt (30) eine Verschiebelagervorrichtung (32) aufweist für eine translatorische Verschiebebewegung der Hilfsvorrichtung (100) auf dem Aufnahmeabschnitt (30).
Patent DE-102016113658-A1 (DE)
Title: Sicherheitswarnanlage
Inventor: CHI TIEN SHENG
IPC: E01F9/688
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitswarnanlage, die einen faltenbalgförmigen Warnkörper (30) umfasst, der einteilig ausgebildet ist und eine Unterseite (31), eine Stirnseite (32) und einen Faltenbalg (33) zwischen der Unterseite (31) und der Stirnseite (32) aufweist, wodurch der faltenbalgförmige Warnkörper (30) von einer Außenkraft zusammengefaltet werden kann. Daher kann das Volumen der Sicherheitswarnanlage verkleinert, der Transport erleichtert, die Lebensdauer verlängert und die Sicherheit erhöht werden.