baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012202361-A1 (DE)
Title: Verdampfer, insbesondere für eine Abgaswärmenutzungseinrichtung
Inventor: GESER STEFAN
IPC: F01K25/00
Filed: 2012-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verdampfer (1) für eine Abwärmenutzungsvorrichtung, umfassend eine Mehrzahl von Verdampfungsvorrichtungen (2) zur Durchströmung mit einem Fluid, welche in einer Stapelrichtung (S) stapelartig aufeinander angeordnet sind, und eine Mehrzahl von Rippenstrukturen (3), welche für die Durchströmung mit einem Gas in eine Gas-Durchströmungsrichtung (G) ausgebildet sind. Jede Verdampfungsvorrichtung (2) weist ein Plattenpaar (4) mit einer ersten und einer zweiten Verdampferplatte (5, 6) auf, wobei die erste und zweite Verdampferplatte (5, 6), welche komplementär zueinander ausgebildet sind, an einer jeweiligen Innenseite (7, 8) einen mäanderartig ausgebildeten Verdampfungskanal (9) aufweisen. Die Innenseiten (7, 8) der ersten und der zweiten Verdampferplatte (5, 6) liegen in einem montierten Zustand außerhalb des Verdampfungskanals (9) flächig aneinander an, wobei benachbarte Plattenpaare (4) sich jeweils mit ihrer Außenseite (16, 17) an einer Rippenstruktur (3) abstützen.
Patent DE-102012204545-A1 (DE)
Title: Cooking appliance is adapted to misplacement of dish above hob plate and to output warning signal in response to automatic action
Inventor: KOJER MARIO
IPC: F24C7/08
Filed: 2012-03-21
Abstract: The cooking appliance (H) has a hob (1) comprising hob plate (2) with several cooking zones (3-6). A board (14) is arranged below the hob plate beside the cooking zones. The cooking appliance is adapted to a misplacement of dish (G) above the plate and to output a warning signal in response to an automatic action. An independent claim is included for method for operating cooking appliance.
Patent DE-102012207392-A1 (DE)
Title: Abgasreinigung mit einem Partikelsensor
Inventor: HOPKA MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Steuerung einer Partikelsensorheizvorrichtung bereitgestellt. Das Verfahren umfaßt Betreiben der Heizvorrichtung zur Verbrennung von auf dem Sensor angesammeltem Ruß; und Einstellen der Heizvorrichtungsstufe auf Grundlage der während des Heizvorrichtungsbetriebs erzeugten Sensorausgabe. Auf diese Weise kann eine verbesserte Heizvorrichtungssteuerung unter Verwendung der bereits zur Verfügung stehenden Sensorausgabe erreicht werden.
Patent DE-102012208640-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Bestimmen des Kompressionsdrucks von Kompressionsbinden
Inventor: MICHAEL KLOEPPELS
IPC: D06H3/16
Filed: 2012-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zum Bestimmen des Kompressionsdrucks von Kompressionsbinden (19) umfassend einen um seine Längsachse drehbaren Grundkörper (1) zum Bewickeln mit einer Kompressionsbinde (19) sowie eine Wickeleinrichtung (13) zur Aufnahme und Abgabe einer Kompressionsbinde (19) an einen Grundkörper (1), wobei der Grundkörper (1) und/oder die Wickeleinrichtung (13) über eine Lineareinheit (15) translatorisch bewegbar ist und der Grundkörper (1) Sensoren (3) aufweist, die mit einer Mess- und Auswerteeinrichtung verbunden sind.
Patent DE-102012209442-A1 (DE)
Title: Electric machine i.e. four-pole electric machine, has end disks including pins that include small distance from rotational axis than radial inner bars, and partial winding heads guided in radial inner regions of disks by pins
Inventor: WOEHNER NORBERT
IPC: H02K3/50
Filed: 2012-06-05
Abstract: The machine has end disks (7) including radial inner bars (15), which bridge a tangential region around a rotational axis when viewed in a tangential direction. Partial winding heads are guided in radial middle regions of the disks by the bars. The disks include pins (16), which are extended at boundaries of a tangential region and other two tangential regions around the axis in a direction of the axis when viewed in the tangential direction. The pins include a small distance from the axis than the bars. Other partial winding heads are guided in radial inner regions of the disks by the pins.
Patent DE-102012212698-A1 (DE)
Title: Maßverkörperung, Verfahren zur Herstellung und Verwendung einer Maßverkörperung
Inventor: HAIBLE PASCAL DR
IPC: B23K15/04
Filed: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maßverkörperung zur Messung der Drehstellung eines Maschinenteils um eine Achse (Z), wobei die Maßverkörperung ein erstes Bauteil (1) und ein zweites Bauteil (2) mit einer Winkelskalierung (Sc) umfasst. Die Bauteile (1; 2) sind durch ein Elektronenstrahlschweißverfahren miteinander verschweißt. Weiterhin umfasst die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung einer Maßverkörperung sowie die Verwendung einer Maßverkörperung an einer schnell laufenden Welle einer Werkzeugmaschine zur Messung der Drehstellung der Welle.
Patent DE-102012213208-A1 (DE)
Title: Halbleiteranordnung
Inventor: MACHEINER STEFAN
IPC: H01L23/50
Filed: 2012-07-26
Abstract: Eine Halbleiteranordnung umfasst einen ersten und zweiten steuerbaren vertikalen n-Kanal Halbleiterchip (1, 2). Ein jeder der steuerbaren vertikalen n-Kanal Halbleiterchips (1, 2) weist eine Vorderseite (1f, 2f), eine der Vorderseite (1f, 2f) entgegengesetzte Rückseite (1r, 2r), einen an der Vorderseite (1f, 2f) angeordneten vorderseitigen Hauptkontakt (11, 21) und einen an der Rückseite (1r, 2r) angeordneten rückseitigen Hauptkontakt (12, 22) auf, sowie einen Gate-Kontakt (13, 23), der an der Vorderseite (1f, 2f) angeordnet ist und der dazu dient, einen elektrischen Strom zwischen dem vorderseitigen Hauptkontakt (11, 21) und dem rückseitigen Hauptkontakt (12, 22) zu steuern. Die rückseitigen Hauptkontakte (12, 22) des ersten und zweiten Halbleiterchips (1, 2) sind elektrisch leitend miteinander verbunden.
Patent DE-102012213351-A1 (DE)
Title: Direktes Drucken von Mobilgeräten mit einem Nahfelddatenübertragungsgerät (NFC-Gerät)
Inventor: NALEWAJEK JONATHAN DAVID
IPC: G06F3/12
Filed: 2012-07-30
Abstract: In Übereinstimmung mit Aspekten der vorliegenden Erfindung werden ein Verfahren, ein Produkt, eine Vorrichtung und ein System offengelegt. Das Verfahren beinhaltet das Verbinden ein Druckgeräts mit einem Drucker, wobei das Druckgerät einen Speicher, der dazu geeignet ist, Daten einschließlich eines dem Drucker zugehörigen Druckertreibers zu speichern, umfasst, das Verbinden eines Mobilgeräts mit dem Druckgerät, das Empfangen eines auf dem Mobilgerät gespeicherten Dokuments, das Konvertieren des Dokuments in ein Format, das zum Drucken durch den Drucker unter Verwendung des Druckertreibers geeignet ist und das Übertragen des Dokuments an den Drucker durch eine Übertragungsvorrichtung.
Patent DE-102012217636-A1 (DE)
Title: Aktive überwachung und kontrolle häuslicher lasten
Inventor: ROSSI SERGIO
IPC: H02J13/00
Filed: 2012-09-27
Abstract: Eine Anordnung zur Lastkontrolle umfasst einen Kommunikationskanal der dazu ausgebildet ist, Informationen zu übertragen. Eine Kontrolleinheit ist mit dem Kommunikationskanal verbunden und ist dazu ausgebildet, Informationen über den Kommunikationskanal zu senden und/oder zu empfangen. Eine Lastkontrolleinheit ist ebenfalls mit dem Kommunikationskanal verbunden. Die Lastkontrolleinheit umfasst einen Trennschalter, der dazu ausgebildet ist, mit einer Stromleitung verbunden zu werden. Die Lastkontrolleinheit ist weiterhin dazu ausgebildet, einen Energieverbrauch einer Last, die mit der Stromleitung verbunden ist, zu bestimmen. Die Lastkontrolleinheit stellt einem Controller über den Kommunikationskanal Messdaten zur Verfügung, die den ermittelten Energieverbrauch repräsentieren, und schaltet den Trennschalter, basierend auf über den Kommunikationskanal erhaltenen Treiberinformationen oder basierend auf dem ermittelten Energieverbrauch.
Patent DE-102012220550-A1 (DE)
Title: Verstellanordnung  mit linearem verlagerungsweg
Inventor: BURNS KEVIN M
IPC: B62D1/184
Filed: 2012-11-12
Abstract: Es ist eine Verstellanordnung zum Erlauben oder Verhindern einer Verstellung einer Komponente und einer verstellbaren Lenksäule vorgesehen. Ein Einschubbock ist ausgelegt, um die Lenksäule abzustützen, ein Neigungsbock ist ausgelegt, um den Einschubbock abzustützen, und ein Betätigungshebel ist verschiebbar mit dem Einschubbock gekoppelt und entlang eines linearen Verlagerungsweges verschiebbar. Eine Gestängeanordnung ist mit dem Einschubbock verbunden und mit einem Ende des Betätigungshebels gekoppelt, und eine Klemmanordnung ist mit der Gestängeanordnung gekoppelt und ausgelegt, um bei Bewegung des Betätigungshebels aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung eine Klemmkraft von der Komponente wegzunehmen, und bei Bewegung des Betätigungshebels aus der zweiten Stellung in die erste Stellung eine Klemmkraft auf die Komponente auszuüben.
Patent DE-102013002906-A1 (DE)
Title: Safety system for two-wheeler, has module for installation in cavity of two-wheeler with power supply, light source as integrated light-emitting diode and switch, where light source is formed as easily mountable light-emitting diode
Inventor: GRAF MARCEL
IPC: B62J1/08
Filed: 2013-02-21
Abstract: The safety system has a module (5,6,7,8,9) for the installation in a cavity of a two-wheeler with a power supply, a light source as integrated light-emitting diode and a switch. The light source is formed as an easily mountable light-emitting diode. The individual module is arranged in a tubular portion, for example a control lever or a seat support of the two-wheeler. One of the modules is formed as a camera. One of the modules has a Global positioning system-transmitter and receiver.
Patent DE-102013004551-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: DIESSEL THORSTEN
IPC: H01R13/447
Filed: 2013-03-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Steckverbinder mit einem Gehäuse (1), wobei das Gehäuse (1) ein Gehäuseunterteil (2) und einen Deckel (3) zum Verschließen des Gehäuseunterteils (2) aufweist, wobei der Deckel (3) mittels einer Befestigungseinrichtung (4) verschwenkbar an dem Gehäuseunterteil (2) angeordnet ist, wobei die Befestigungseinrichtung (4) ein an dem Gehäuseunterteil (2) befestigtes Aufnahmeelement (5), ein an dem Deckel (3) befestigtes Halterelement (6), welches einen Lagerbereich (32) aufweist, über welchen das Halterelement (6) drehbar an dem Aufnahmeelement (5) angeordnet ist, und ein Federelement (7), welches in dem Aufnahmeelement (5) aufgenommen ist und sich bis hin zu dem Lagerbereich (32) des Halterelementes (6) erstreckt, aufweist, wobei zur Befestigung des Aufnahmeelementes (5) an dem Gehäuseunterteil (2) mindestens eine Rastnocke (26a, 26b) ausgebildet ist, welche in eine Öffnung (18a, 18b) eingreift, und wobei mindestens ein Befestigungselement (8) in Form einer Schraube oder Niet durch das Federelement (7) und das Aufnahmeelement (5) geführt ist und an dem Gehäuseunterteil (2) befestigt ist.
Patent DE-102013006028-A1 (DE)
Title: Hybridantriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MEISSNER CHRISTIAN
IPC: B60K6/365
Filed: 2013-04-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Hybridantriebsanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend – eine an eine Verbrennungskraftmaschine anschließbare Eingangswelle (1) und eine an einen Abtriebsstrang anschließbare Ausgangswelle (2), – eine elektrische Maschine (10), die einen Rotor (12) und einen mit einem Getriebegehäuse fest verbundenen Stator (11) aufweist und sowohl im motorischen als auch im generatorischen Betrieb betreibbar ist, wobei ihr Rotor (12) über eine erste Kupplung (41) mit der Eingangswelle (1) gekoppelt ist, – einen ersten Planetensatz (100), dessen Sonne (110) mit dem Rotor (12) der elektrischen Maschine (10) verbunden ist, dessen Steg (120) mit der Ausgangswelle verbunden ist und dessen Hohlrad (130) über eine erste Bremse (51) mit dem Getriebegehäuse gekoppelt ist, – einen zweiten Planetensatz (200), dessen Sonne (210) mit der Sonne (110) des ersten Planetensatzes (100) gekoppelt ist, dessen Steg (220) mit der Eingangswelle (1) verbunden ist und dessen Hohlrad (230) mit dem Steg (120) des ersten Planetensatzes (100) gekoppelt ist, wobei eine der Kopplungen zwischen dem ersten Planetensatz (100) und dem zweiten Planetensatz (200) über eine zweite Kupplung (42) schaltbar ist.
Patent DE-102013009026-A1 (DE)
Title: Baby bathtub for use with anti-slipping pillows, has two pillows, where former pillow is located at rear side of bathtub and latter pillow is located at bottom of bathtub, where pillow located at rear side is oval or rectangular in shape
Inventor: HOPPE EDNEIA
IPC: A47K3/024
Filed: 2013-05-23
Abstract: The baby bathtub is made of plastic with one or two pillows, where the former pillow is located at the rear side of the bathtub and the latter pillow is located at the bottom (1.2) of the bathtub. The pillow located at the rear side is oval or rectangular in shape, where the center of the pillow is thinner than the outside. The pillow is mounted in rectangular and transverse on the bottom, where pillows are made from anti-slipping material. A compartment (2) is mounted at the end of the bathtub bottom, where a packaging is adjusted in the compartment with a liquid soap. The bathtub is bent over a lateral wall to the outside and is cut deeper to form a handle, where the deep cut prevents an overflow.
Patent DE-102013014563-A1 (DE)
Title: Speichergerät für Tresore
Inventor: PIETROW EUGENIUSZ
IPC: E05G1/026
Filed: 2013-08-31
Abstract: Ein Tresor 1 verfügt über ein in dessen Tür 4 integriertes Schloss 2. Der Tresor 1 ist mit einem Speichergerät 3 zur Erfassung und/oder Speicherung der Öffnungs- und/oder Schließvorgänge des Schlosses 2 und/oder der Tür 4 ausgerüstet.
Patent DE-102013015673-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Prüfen und Kennzeichnen von Einmalprodukten
Inventor: KOTTKAMP EIKE
IPC: G01N33/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Prüfen und Kennzeichnen von Einmalprodukten (14–14''), insbesondere von medizintechnischen Einmalprodukten (14–14''), innerhalb eines technischen Prozesses, in dem die Einmalprodukte in vorbestimmter Weise verwendet werden, mit folgenden Schritten: a) vor der bestimmungsgemäßen Verwendung des Einmalproduktes (14–14'') innerhalb des Prozesses wird anhand der auf elektromagnetische Strahlung bezogenen Transmissions- oder die Reflexionseigenschaften eines Indikatormittels (18) des jeweiligen Einmalprodukts (14–14'') geprüft, ob das Einmalprodukt (14–14''), das im Prozess verwendet werden soll, vor Prozessbeginn bereits verwendet wurde oder nicht, b) falls die Prüfung ergibt, dass das Einmalprodukt (14–14'') nicht verwendet wurde, wird das Einmalprodukt (14–14'') als innerhalb des Prozesses verwendet gekennzeichnet, insbesondere unmittelbar vor, während oder nach der Verwendung desselben im Prozess, indem die Transmissions- oder Reflexionseigenschaften des Indikatormittels (18) entweder durch Beaufschlagung mit elektromagnetischen Wellen oder durch eine thermische Behandlung derart verändert werden, dass eine erneute Prüfung des Indikatormittels (18) das Einmalprodukt (14–14'') als verwendet ausweisen würde, c) falls die Prüfung dagegen ergibt, dass das Einmalprodukt (14–14'') vor Prozessbeginn bereits verwendet wurde, wird ein hierauf hinweisendes Signal erzeugt.
Patent DE-102013016671-A1 (DE)
Title: Verfahren zur hydrometallurgischen Rückgewinnung von Lithium, Nickel, Kobalt aus der Lithium-Übergangsmetalloxid haltigen Fraktion gebrauchter galvanischer Zellen
Inventor: WOHLGEMUTH DAVID
IPC: H01M4/525
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hydrometallurgischen Rückgewinnung von Lithium aus der Lithium-Übergangsmetalloxid haltigen Fraktion gebrauchter galvanischer Zellen, bei dem eine Lithium-Übergangsmetalloxid haltige Fraktion, wobei es sich bei den Übergangsmetallen um Nickel, Kobalt und/oder Mangan handelt, mit einem Aluminiumgehalt bis 5 Gew.-% oder um solche der Metalle Nickel, Kobalt und/oder Aluminium und einer Partikelgröße bis 500 μm in die bezogen auf den Oxidgehalt der Lithium-Übergangsmetalloxid haltigen Fraktion mindestens stöchiometrischen Menge Schwefelsäure oder Salzsäure mit einer Konzentration von 0,5 bis 4 mol/l und einem Feststoff zu Flüssigkeits-Verhältnis im Bereich von 10 bis 300 g/l eingebracht und unter Zusatz der gleichfalls bezogen auf den zu reduzierenden Übergangsmetallgehalt der Lithium-Übergangsmetalloxid haltigen Fraktion mindestens stöchiometrischen Menge Wasserstoffperoxid bei Temperaturen von 35 bis 70°C aufgeschlossen, die gebildete Lithiumsalze und die Salze der genannten Übergangsmetalle haltige Lösung abgetrennt und der verbleibende Rückstand mindestens zweimal gewaschen, die abgetrennte Salze und die Salz haltigen Wasch-Lösungen vereinigt, die Übergangsmetalle im pH-Wert-Bereich von 9 bis 11 als Hydroxide ausgefällt, abgetrennt und gewaschen werden und die verbleibenden Lithiumsulfat haltigen Lösungen vereinigt sowie mittels Elektrodialyse mit bipolaren Membranen in Lithiumhydroxid umgewandelt wird.
Patent DE-102013017563-A1 (DE)
Title: Feldgerät mit Anzeigevorrichtung
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Feldgerät anzugeben, dessen Anzeigevorrichtung eine möglichst hohe Flexibilität der Darstellung bei möglichst geringem apparativen Aufbau erlaubt. Die Aufgabe wird bei dem in Rede stehenden Feldgerät dadurch gelöst, dass die Anzeigevorrichtung (4) über eine Lichtleitervorrichtung (8) verfügt und dass eine Leuchteinheit (12, 14) vorgesehen ist, die in Richtung der Lichtleitervorrichtung (8) Licht abstrahlt.
Patent DE-102013021869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Funktion für mindestens ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEINEMANN PATRICK
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Funktion für mindestens ein Kraftfahrzeug (2, 102), bei dem die Funktion in mindestens einem Kontrollmodul (6, 8, 10, 12, 106, 108, 110, 112) des mindestens einen Kraftfahrzeugs (2, 102) installiert wird, und bei dem die Funktion für einen ersten Nutzer freigeschaltet wird, wobei eine Freischaltung der Funktion einem zweiten Nutzer von dem ersten Nutzer für mindestens eine Nutzung mit dem mindestens einen Kraftfahrzeug (2, 102) über einen Fernzugriff bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes System.
Patent DE-102013102689-A1 (DE)
Title: Getriebe und Getriebeherstellungsverfahren
Inventor: KÖNIG FRANZ BURKHARD
IPC: F16H7/02
Filed: 2013-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (1) aufweisend: eine mit einer Eingangswelle verbindbare Eingangsscheibe (2), eine mit einer Ausgangswelle verbindbare Ausgangsscheibe (3), ein endloses Antriebselement (6), welches derart über die Eingangsscheibe (2) und die Ausgangsscheibe (3) gespannt ist, dass eine Rotationsbewegung der Eingangsscheibe (2) mittels des Antriebselementes (6) auf die Ausgangsscheibe (3) übertragen wird und ein die Eingangsscheibe (2), die Ausgangsscheibe (3) und das Antriebselement (6) umgebendes Gehäuse mit einem Eingangsabschnitt (4), in dem die Eingangsscheibe (2) drehbar gelagert ist, einem Ausgangsabschnitt (5), in dem die Ausgangsscheibe (3) drehbar gelagert ist, und einem sich in einer Erstreckungsrichtung von dem Eingangsabschnitt (4) zu dem Ausgangsabschnitt (5) erstreckenden und eine starre Verbindung zwischen dem Eingangsabschnitt (4) und dem Ausgangsabschnitt (5) bildenden Zwischenabschnitt (7), wobei ein Obertrum (61) und ein Untertrum (62) des Antriebselementes (6) in einem zusammenhängenden, von dem Zwischenabschnitt (7) umgebenden Hohlraum (71) verlaufen. Ferner betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für ein solches Getriebe.
Patent DE-102013102753-A1 (DE)
Title: Installationssystem
Inventor: FRANK RAINER
IPC: E03C1/02
Filed: 2013-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Installationssystem zum Installieren einer Geräteeinheit in einem Gebäude (3), mit einer gebäudeseitig Betriebsmittelleitungen (4) für Fluide und gegebenenfalls Elektrizität aufweisenden Übergabeeinheit (5). Der Übergabeeinheit (5) sind Betriebsmittelanschlüsse (6) und der Geräteeinheit ist eine Übernahmeeinheit zugeordnet, die zu einer Auswahl der Betriebsmittelanschlüssen (6) korrespondierende Gegenanschlüsse aufweist, zur leckagefreien und reversiblen Kopplung der Geräteeinheit mit der Übergabeeinheit (5).
Patent DE-102013105548-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Reduktion von Laufzeiten der Regelung von Aktoren einer Sackfüllanlage
Inventor: VOSS HANS-LUDWIG
IPC: B65B57/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für die Reduktion von Laufzeiten der Regelung von Aktoren (110) einer Sackfüllanlage (100), aufweisend die folgenden Schritte: – Erfassen des Sendezeitpunkts (S) der Aussendung eines Aktionssignals (A) für einen Aktor (110), – Erfassen des Endzeitpunkts (E) des Endes der mit dem Aktionssignal (A) korrelierten Aktion des Aktors (110), – Bestimmen der Zeitdifferenz zwischen dem Sendezeitpunkt (S) und dem Endzeitpunkt (E) als Ist-Laufzeit (L) für diese Aktion, – Verwenden der bestimmten Ist-Laufzeit (L) dieser Aktion als Vorgabe bei der nachfolgenden Ausführung dieser Aktion.
Patent DE-102013106206-A1 (DE)
Title: Akkumulator und Verfahren zur Herstellung eines Akkumulators
Inventor: REICH TATJANA
IPC: H01M50/541
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Akkumulator mit mehreren Elektrodenplatten, die nebeneinander angeordnet sind und wenigstens einen Elektrodenplattenstapel in Blockform bilden, wobei die Elektrodenplatten jeweils einen Rahmen mit einem darin angeordnetem Gitter aufweisen und wobei zumindest das Gitter mit einer aktiven Masse befüllt ist, und wobei jede Elektrodenplatte wenigstens eine über den Rahmen hinaus stehende Anschlussfahne aufweist, wobei die Anschlussfahnen gleichpoliger Elektrodenplatten in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind, wobei die in einer Reihe nebeneinander angeordneten Anschlussfahnen durch wenigstens eine zwischen den Anschlussfahnen angeordnete Schweiß- oder Lötstelle stoffschlüssig zu einem Anschlussfahnenblock elektrisch und mechanisch miteinander verbunden sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung eines Akkumulators.
Patent DE-102013106389-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Magnetfeldern für die Magnetfeldtherapie
IPC: A61N2/04
Filed: 2013-06-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erzeugung von Magnetfeldern für die Magnetfeldtherapie, umfassend eine Ansteuerelektronik (31) und wenigstens eine mit elektrischem Strom beaufschlagbare Spule (2) zum Erzeugen eines magnetischen Feldes, die in einem Stromkreis (7) über eine Zuleitung (3) mit einem Kondensator (37) verbunden ist, bei der im Stromkreis (7) ein mit der Ansteuerelektronik (31) verbundenes elektrisches Schaltelement (32) angeordnet ist und im Bereich der Zuleitung (3) oder der Spule (2) oder der Ansteuerelektronik (31) eine Schutz- oder Halteeinrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-102013108532-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: BECHTEL GERD
IPC: H03K19/20
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder zum Verbinden eines Feldgeräts der Automatisierungstechnik mit einer Energieversorgung und/oder einer Auswerteeinheit, wobei der Steckverbinder einen Anschlussstecker (M12) für das Feldgerät aufweist, der zumindest teilweise aus einem transparenten Material besteht, wobei in dem Anschlussstecker (M12) mindestens vier Anzeigeelemente (gn ye, ye, rd) angeordnet sind, wobei ein erstes Anzeigeelement (gn) die Betriebsbereitschaft des Feldgeräts signalisiert, wobei ein zweites und ein drittes Anzeigeelement (ye, ye) zwei antivalente Schaltausgänge (MIN, MAX) des Feldgeräts signalisieren, wobei ein viertes Anzeigeelement (rd) eine Stör- oder Fehlfunktion des Feldgeräts signalisiert, wobei eine Schaltung (NOR, XNOR) vorgesehen ist, die so ausgestaltet ist, dass anhand der antivalenten Schaltausgänge (MIN, MAX) des Feldgeräts eine Stör- oder Fehlfunktion des Feldgeräts erkannt und bei Erkennen einer Stör- oder Fehlfunktion das vierte Anzeigeelement (rd) aktiviert wird.