baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013101445-U1 (DE)
Title: Breitnip- oder Schuhwalze
IPC: D21F3/06
Filed: 2013-04-05
Abstract: Schuhwalze für eine Faserbahnmaschine, die einen stationären Träger (102); einen zum Umlauf um den Träger (102) eingerichteten Bandmantel (101); und einen im inneren des Bandmantels angeordneten Pressschuh (110), der mit einem an dem Träger (102) abgestützten und durch ein hydraulisches Druckmedium zu bewegenden Stützelement (107) zum Betasten des Schuhs (110) zur Gegenwalze (108) hin beweglich ist, umfasst, wobei in der Walze für das Stützelement (107) eine getrennte Versorgung mit Belastungsdruck und Schmierstoff verwirklicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorlaufdruckleitung (220) und die Schmierdruckleitung (210) im Wesentlichen über die gesamte Länge des Trägers und im Wesentlichen parallel zur Trägerachse im Inneren des Trägers angeordnet sind.
Patent DE-202013101915-U1 (DE)
Title: Atmungsaktives, wasserdichtes Gewebe
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-05-03
Abstract: Atmungsaktives, wasserdichtes Gewebe, gekennzeichnet durch: ein Grundgewebe (2) mit Innen- und Außenflächen (21), (22); eine atmungsaktive, wasserdichte Folienschicht (3), die an der Innenfläche (21) des Grundgewebes (2) anhaftet und eine Harzzusammensetzung umfasst; und eine strukturierte Schicht (4), die eine mit der atmungsaktiven, wasserdichten Folienschicht (3) verbundene strukturierte Binderschicht (41) und eine an der strukturierten Binderschicht (41) anhaftende Schicht eines pulverförmigen Materials (42) aufweist.
Patent DE-202013105793-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/031
Filed: 2013-12-18
Abstract: Sitzmöbel, umfassend: – eine Basis (1), an deren oberen Seite erste Drehgelenkteile (12) angeordnet sind, vor denen eine Führungsstange (13) angeordnet ist; – eine Rückenlehne (2); – einen Verbindungsträger (3), der an der Rückenlehne (2) angeordnet und mit den ersten Drehgelenkteilen (12) der Basis (1) drehbar verbunden ist; – eine Sitzfläche (4), dessen Hinterende mit dem Verbindungsträger (3) drehbar verbunden ist; – ein Betätigungsgestell (5), dessen Hinterende mit dem Verbindungsträger (3) drehbar verbunden ist und an dessen Vorderende eine Gleitbuchse (55) angeordnet ist, die an der Führungsstange (13) angebracht ist; und – mindestens ein Abstützstück (6), dessen beide Enden jeweils mit dem Vorderende des Betätigungsgestells (5) und mit der Vorderseite der Sitzfläche (4) drehbar verbunden sind, wobei in dem Zustand, in dem die zusammengebaute Rückenlehne (2) nicht nach hinten kippt, die Gleitbuchse (55) des Betätigungsgestells (5) hinter der Führungsstange (13) bleibt und das mindestens Abstützstück (6) nicht ausgeschwenkt ist, wobei beim Kippen der Rückenlehne (2) nach hinten der Verbindungsträger (3) dazu gebracht wird, das Betätigungsgestell (5) mitzubewegen und die Sitzfläche (4) zum Verschieben nach vorne zu bringen, wobei das mindestens eine Abstützstück (6) gleichzeitig so ausgeschwenkt wird, dass sich das Vorderende der Sitzfläche (4) anhebt.
Patent DE-202014001561-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Rollladenpanzers an einer Wickelwelle
IPC: E06B9/172
Filed: 2014-02-24
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Rollladenpanzers an einer Wickelwelle, im Wesentlichen bestehend aus mindestens einer am Wickelwellenumfang befestigten, aus Kunststoff bestehenden Manschette, welche mittels einer lösbaren Verschlusseinrichtung auf der Wickelwelle angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) aus einer einstückigen Manschette (17) aus einer Vielzahl von massiven Gliedern (18) besteht, die stoffschlüssig mittels mehrerer Filmscharniere (19) miteinander verbunden sind, wobei die Verschlusseinrichtung als Rast-/Spannverschluss (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202014008153-U1 (DE)
Title: Befestiger für ein wandhängendes Objekt
IPC: E03D11/14
Filed: 2014-10-01
Abstract: Befestiger für ein wandhängendes Objekt, insbesondere ein wandhängendes Sanitärobjekt (1), mit einem Loch (13), mit dem der Befestiger (10) auf einen Bolzen (21) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestiger (10) ein in einer Längsrichtung des Lochs (13) wirkendes elastisches Element (12) aufweist.
Patent DE-202014009152-U1 (DE)
Title: Kontrolltisch für Prüfanlagen-Handgepäck und dergleichen mit Plattform und Rollen gem. beiliegendem Beschrieb
IPC: B65G13/11
Filed: 2014-11-12
Abstract: Kontrolltisch (5) der dazu bestimmt ist, einer Prüfanlage für Handgepäck und dergleichen nachgeschaltet zu werden, wobei die Prüfanlage ein Prüfgerät (2), einem Förderer (3) zum Fördern der zu prüfenden Gegenstände durch das Prüfgerät (2) und eine vor dem Förderer angeordnete Auflagefläche (4) aufweist, wobei der Kontrolltisch (5) als Entnahmestelle aneinander anschließend eine Rollenbahn (6) aus einer Anzahl sich quer zur Förderrichtung erstreckender sich in Förderrichtung aneinanderreihen der Rollen (8) sowie eine Tischfläche (7) enthält und beidseitig von Profilleisten (10) begrenzt ist, an welchen im Bereich der Rollbahn (6) die Drehlager für die Rollen (8) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilleisten als Hohlprofilleisten (12) mit Rechteckprofil ausgebildet sind, wobei die seitlichen, der Rollenbahn (6) und der Tischplatte (7) benachbarten Profilwände Führungsflächen für die geprüften Gegenstände darbieten und mindestens im Bereich der Rollenbahn Lagerbohrungen (11) für von den Rollenenden axial abstehende Lagerachsbolzen (10) aufweisen.
Patent DE-202014009322-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfüllen von Mineralgemischen in einen Formrahmen einer Verdichtungsvorrichtung
IPC: B28B13/02
Filed: 2014-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Einfüllen von Mineralgemisch, insbesondere Frischbeton (22), in einen Formrahmen (34) einer Verdichtungsvorrichtung (36), wobei die Vorrichtung (10) umfasst: – einen Behälter (12) mit einer Einfüllöffnung (18) und einer Austrittsöffnung (32), wobei der Behälter (12) eingerichtet ist, durch seine Einfüllöffnung (18) Mineralgemisch aufzunehmen und durch seine Austrittsöffnung (32) auszugeben, – mindestens eine zwischen der Einfüllöffnung (18) und der Austrittsöffnung (32) angeordnete Dosierwelle (28) mit daran angeordneten Misch- und/oder Dosierwerkzeugen (30), wobei die Dosierwelle (28) eingerichtet ist, eine von der Drehgeschwindigkeit abhängige Menge eines aufgenommenen Mineralgemisch mit der Austrittsöffnung (32) abzugeben und – mindestens ein Linearbewegungsmittel (14), das eingerichtet ist, den Behälter (12) zwischen mindestens einer ersten und einer zweiten Position zu überführen, um in mindestens der ersten Position Mineralgemisch mittels der Einfüllöffnung (18) aufzunehmen und während des Überführens von der ersten in die zweite Position, des Überführens von der zweiten in die erste Position und/oder in der zweiten Position das Mineralgemisch mittels der Austrittsöffnung (32) auszugeben.
Patent DE-202014009532-U1 (DE)
Title: Leuchtvorrichtung mit der Möglichkeit zur Erinnerung an ein Feiertagsdatum durch eine Vielzahl von Leuchten
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-11-29
Abstract: Leuchtvorrichtung mit der Möglichkeit zur Erinnerung an ein Feiertagsdatum durch eine Vielzahl von Leuchten, aufweisend: eine Vielzahl von Leuchteinheiten (2); eine Leuchten-Antriebseinheit (3), die elektrisch mit den jeweiligen Leuchteinheiten (2) so verbunden ist, dass die einzelnen Leuchteinheiten (2) separat voneinander antreibbar sind, wobei nur die angetriebenen Leuchteinheiten (2) aufleuchten; und eine Steuereinheit (4), die mit der Leuchten-Antriebseinheit (3) verbunden ist, wobei beim Start der Leuchtvorrichtung (1) ein Anfangsdatumsignal und ein Feiertag-Datumsignal erzeugbar sind, wobei die Steuereinheit (4) einen Zählerzustand und einen Erinnerungszustand besitzt, und wobei das Anfangsdatumssignal durch ein technisches Bedienungsmittel so kumulierbar ist, dass ein Countdown-Datumssignal erzeugt ist, und wobei das Countdown-Datumssignal mit dem Feiertag-Datumssignal verglichen wird, und wobei, wenn eine Differenz zwischen dem Countdown-Datumssignal und dem Feiertag-Datumssignal festgestellt wird, ein erstes Steuersignal ausgegeben wird, was den Zählerzustand darstellt, und wobei, wenn festgestellt wird, dass das Countdown-Datumssignal dem Feiertag-Datumssignal gleicht, ein zweites Steuersignal ausgegeben wird, was den Erinnerungszustand darstellt, und wobei die Steuereinheit (4) ein erstes Steuersignal oder ein zweites Steuersignal an die Leuchten-Antriebseinheit (3) ausgibt, und wobei das erste Steuersignal durch die Leuchten-Antriebseinheit 3 so interpretiert wird, dass eine bzw. eine entsprechende Anzahl der Leuchteinheiten (2) zum Leuchten oder Nichtleuchten angesteuert wird, und wobei, wenn die Steuereinheit (3) das zweite Steuersignal empfängt, alle Leuchteinheiten (2) gleichzeitig zum Leuchten eingeschaltet bzw. ausgeschaltet werden.
Patent DE-202014101021-U1 (DE)
Title: Therapievorrichtung
IPC: A61N5/06
Filed: 2014-03-07
Abstract: Therapievorrichtung mit einem auf die Haut eines Lebewesens auflegbaren Therapiekörper, der einen lichtdurchlässigen Filter und eine Reflexionsfläche aufweist zur Wirkverbindung mit unter der Haut angeordneten Zellen und/oder Organen, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Therapiekörper (1) mit einem ersten Filter (6) und dass ein zweiter Therapiekörper (2) mit einem zweiten Filter (7) vorgesehen sind, wobei der zweite Filter (7) eine Lichtstrahlung anderer Wellenlänge filtert als der erste Filter (6) und dass der erste Therapiekörper (1) und der zweite Therapiekörper (2) in einem Abstand (a) zueinander auf der Haut (9) angelegt sind.
Patent DE-202014102323-U1 (DE)
Title: Beutelkette
IPC: B65D33/00
Filed: 2014-05-16
Abstract: Beutelkette umfassend eine Vielzahl Hemdchenbeutel (1) aus einem Folienmaterial, die jeweils einen Beutel (2) mit einer quergerichteten Bodennaht (3) am unteren Rand, Hemdchenträger (5, 6) am oberen Rand (7) des Beutels (2) mit einer quergerichteten Verbindungsnaht am oberen Rand jedes Hemdchenträgers (5, 6) und am oberen Rand des Beutels (2) zwischen den Hemdchenträgern (5, 6) eine Ausstanzung (12) aufweisen, bei der der benachbarte Hemdchenbeutel (1) am unteren Rand des einen Beutels (2) und am oberen Rand der Hemdchenträger (5, 6) des anderen Beutels über quergerichtete Abreißperforationen (11.1, 11.2) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand der Ausstanzung (12) an den beiden Ecken (14.1, 14.2) zwischen dem oberen Rand (7) des Beutels (2) und den inneren seitlichen Rändern der Hemdchenträger (5, 6) jeweils einen in der Art eines Wellenberges (15) nach außen vorspringenden Verlauf hat.
Patent DE-202014103464-U1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Elektrorad
IPC: B62M6/55
Filed: 2014-07-28
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Elektrorad, insbesondere für ein elektromotorisch und mit Muskelkraft hybrid betriebenes Pedelec, mit einem Antriebsgehäuse, einem Elektromotor, dessen Motorwelle mit dem Sonnenrad eines Planetengetriebes verbunden ist, das mit mehreren auf einem Planetenradträger angeordneten Planetenrädern kämmt, die auf der Innenverzahnung eines mit dem Antriebsgehäuse verbundenen Hohlrades ablaufen, und einem Riemengetriebe, dessen Riemenantriebsrad mit dem Planetenradträger verbunden ist und über einen Zahnriemen ein Riemenabtriebsrad antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Riemenantriebsrad (61) aus Magnesium besteht und im Magnesium-Spritzgussverfahren ohne Nachbearbeitung zur Maßhaltigkeit hergestellt ist.
Patent DE-202014104722-U1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe als Windungsgetriebe
IPC: F16H3/093
Filed: 2014-10-01
Abstract: Mehrkupplungsgetriebe (1, 101, 201) mit wenigstens einer ersten Kupplung (3, 103) und einer zweiten Kupplung (5, 105) und mit wenigstens einem Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI) und einem zweiten Radsatzpaar, wobei die Radsatzpaare (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI) im Vergleich miteinander unterschiedliche Übersetzungsverhältnisse (i) bzw. Untersetzungsverhältnisse aufweisen, und wobei in einer Gangstellung des Mehrkupplungsgetriebes (1, 101, 201) wenigstens eines der beiden Radsatzpaare (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI) Teil einer Kraftflussstrecke (25, 27, 29) zum Übertragen eines Drehmoments von einem Antrieb (174, 274, 374) des Mehrkupplungsgetriebes (1, 101, 201) auf einen Abtrieb (93) des Mehrkupplungsgetriebes (1, 101, 201) ist, bei der das Mehrkupplungsgetriebe (1, 101, 201) als ein Windungsgetriebe (1, 81, 81I, 101, 181, 181I, 201, 281, 281I, 333) geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die Ausbildung einer Gangstellung des Mehrkupplungsgetriebes (1, 101, 201) in einem Gang (I, II, III, IV, V, VI, VII, VIII, R), einem α-Gang eine Kraftflussstrecke (25, 27, 29) von dem einen Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI) auf das andere Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI) führt, für die Ausbildung einer Gangstellung des Mehrkupplungsgetriebes (1, 101, 201) in einem anderen Gang (II, III, IV, V, VI, VII, VIII, I, R), einem β-Gang eine Kraftflussstrecke (25, 27, 29) von dem anderen Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI) auf das eine Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI) führt, und das eine Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI) eine höhere Übersetzung (i) hat als das andere Radsatzpaar (Z1, Z2, Z3, Z4, Z5, Z6, ZR; Z1I, Z2I, Z4I, ZRI).
Patent DE-202015003616-U1 (DE)
Title: Steuersystem zur Diagnostizierung einer Funktionsstörung eines Drucksensors in einem Nachbehandlungssystem eines Verbrennungsmotors
IPC: F02D9/06
Filed: 2015-05-19
Abstract: Steuersystem zur Diagnostizierung einer Funktionsstörung eines Drucksensors in einem Nachbehandlungssystem (270) eines Verbrennungsmotors (110), wobei das Nachbehandlungssystem (270) Folgendes umfasst: eine Abgasleitung (275), einen in der Abgasleitung (275) angeordneten Partikelfilter (290), einen Differenzdrucksensor (291), der einen Differenzdruck des Abgases stromaufwärts und stromabwärts vom Partikelfilter (290) erfasst, und ein Abgasgegendruckventil (335), das in der Abgasleitung stromabwärts vom Partikelfilter (290) angeordnet ist, und wobei das System ein elektronisches Steuergerät (450) umfasst, das dafür ausgelegt ist: – festzustellen, wenn der Verbrennungsmotor (110) in einem Schubabschaltungszustand läuft, – während des festgestellten Schubabschaltungszustands einen ersten Wert eines Differenzdrucks im Partikelfilter (290) zu messen; – nach der Bestimmung des ersten Werts das Abgasgegendruckventil (335) in eine vorbestimmte geschlossene Position zu bewegen, – während sich das Abgasgegendruckventil (335) in der vorbestimmten geschlossenen Position befindet, einen zweiten Wert eines Differenzdrucks im Partikelfilter (290) zu messen; – eine Differenz zwischen dem zweiten Wert und dem ersten Wert zu berechnen; und – eine Funktionsstörung des Differenzdrucksensors (291) festzustellen, wenn die berechnete Differenz höher als ein vorbestimmter Schwellenwert ist.
Patent DE-202015004711-U1 (DE)
Title: Durchflußmengenzähler
IPC: G01W1/14
Filed: 2015-07-06
Abstract: Insbesondere von einem Brennwertdiagnosegerät abgesetzter Durchflußmengenzähler, mit einer oberseitigen Eintrittsöffnung und einer unterseitigen Austrittsöffnung in einem eine Messvorrichtung aufnehmenden Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, dass die Austrittsöffnung (9) in wenigstens einem unterseitig dem Gehäuse (2) vorstehenden Anschluß-Flansch (12, 13) mit einer in der Gebrauchslage sich horizontal erstreckenden Unterseite (13) angeordnet ist, der wenigstens einen radial sich erstreckenden Schlitz (14) aufweist.
Patent DE-202015006348-U1 (DE)
Title: Keilförmige Massagematte mit Kopfaussparung
IPC: A61H37/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Massagematte, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte aus einem keilförmigen Grundkörper besteht.
Patent DE-202015006976-U1 (DE)
Title: Nass- und Trocken-Effekt in Form einer Prägung durch eine Injektion/Beschichtung an Regen- und Sonnenschirmen
IPC: B05D5/06
Filed: 2015-10-05
Abstract: Nass- und Trocken-Effekt durch eine Injektionsbeschichtung in form einer Prägung an Regen- und Sonnenschirmen, wo im Stoff bei Feuchtigkeitskontakt ein beliebiges Design, Muster oder Schriftzug als Kontrast sichtbar wird und beim trocknen des Stoffes wieder unsichtbar.
Patent DE-202015007255-U1 (DE)
Title: Fahrrad Wandhalterung
IPC: B62H3/12
Filed: 2015-10-20
Abstract: Anhand der Zeichnungen soll die Ausführungsform und der Verwendungszweck der Halterung näher erläutert werden. Die Fahrradhalterung ist gekennzeichnet durch: 1. zwei gekantete Flacheisen, die mittels Schrauben an der Wand befestigt werden, um ein Fahrrad freischwebend zu halten. 2. die in 1. beschriebenen Flacheisen sind gekennzeichnet durch ”V-förmige” Kantungen, an deren Ende das Fahrrad eingehangen wird. 3. die in 2. beschrieben ”V-förmigen Kantungen” sind gekennzeichnet durch Polsterungen zum Schutz des Fahrrades vor Beschädigungen. 4. die in 1. beschriebenen Eisenhalterungen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie durch ein Brett verbunden sind. 5. die in 1. beschriebenen Flacheisen sind gekennzeichnet durch je ein eingefügtes Seitenteiles aus Holz, das die Stabilität des Flacheisens erhöht. Gleichzeitig werden dadurch die Schrauben für die Wandbefestigung verdeckt. Die Erfindung schließt ebenso ein, die Holzelemente gegebenenfalls durch holzähnliche Materialien zu ersetzen.
Patent DE-202015008973-U1 (DE)
Title: Bohranlage mit einem zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung schwenkbaren Mast
IPC: E21B15/00
Filed: 2015-06-20
Abstract: Bohranlage (1) mit einem mit Bezug auf eine selbstfahrende oder transportable Trägeranordnung (2) zwischen einer Transportstellung und einer Arbeitsstellung in beliebige Winkelstellungen bis zu 90°, um eine Schwenkachse (7a) schwenkbaren und festlegbaren Bohrmast (4), an dem ein verfahrbarer Bohrkopf (12) zum Einbringen von Bohrungen in den Boden angeordnet ist und mit wenigstens einer beabstandet von der Schwenkachse (7a) am Bohrmast (4) längenveränderlich angelenkten und festlegbaren Stabilisierungs- und Stützanordnung (16), die mit ihrem entgegengesetzten Ende, in einer Richtung im Wesentlichen parallel zum Boden in Bodennähe, beabstandet vom Bohrmast (4) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stabilisierungs- und Stützanordnung (16) aus einem am Bohrmast (4) mittels eines Verfahrmotors (19) längs verfahrbaren und daran festlegbaren Schlitten (18) und einer Führungsanordnung (27) für wenigstens eine Stützstange oder ein Stützrohr (17a, 17b) am Schlitten (18) besteht, wobei der Schlitten (18) durch die Führungsanordnung (27) an der wenigstens einen Stützstange oder dem Stützrohr (17a, 17b) längs verschiebbar geführt und festlegbar ist.
Patent DE-202015101534-U1 (DE)
Title: Glaskörper mit daran angebrachter Batterie und mindestens einer LED
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Glaskörper aus elektrisch nicht leitendem Material, dem eine Batterie und mindestens eine an die Batterie angeschlossene LED zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Glaskörper (1) an seiner Außenseite zwei elektrisch leitende, gegeneinander isolierte Flächenabschnitte (2, 3) aufweist, von denen der eine Flächenabschnitt (2) elektrisch leitend an die Batterie (6) und der zweite Flächenabschnitt (3) elektrisch leitend an die LED (7) angeschlossen sind, die an den Pluspol oder den Minuspol der Batterie (6) angeschlossen ist.
Patent DE-202015103504-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Integration der Rückschritt- und der Home-Taste
IPC: G06F3/02
Filed: 2015-07-03
Abstract: Schaltung zur Integration der Rückschritt- und Home-Taste, aufweisend: eine Taste (10); einen Prozessor (20), der elektrisch mit der Taste (10) verbunden und mit einem Timer (21) versehen ist, der die Druckdauer der Taste (10) ausrechnen und somit beurteilen kann, ob die Druckdauer der Taste (10) eine festgelegte Zeitdauer erreicht hat; ein erstes Funktionssteuermodul (30), das elektrisch mit dem Prozessor (20) verbunden ist und dafür sorgt, dass die Bedienoberfläche zur Startseite zurückgesetzt wird; und ein zweites Funktionssteuermodul (40), das elektrisch mit dem Prozessor (20) verbunden und dafür sorgt, dass die Bedienfläche zur vorigen Seite zurückgeblättert wird.
Patent DE-202015104736-U1 (DE)
Title: Geräuschvermindernder Maschendrahtzaun
IPC: E04H17/02
Filed: 2015-09-07
Abstract: Geräuschvermindernder Maschendrahtzaun, dessen Draht eine Ummantelung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung ein textiles Gebilde ist.
Patent DE-202015105752-U1 (DE)
Title: Visualisierungsvorrichtung
IPC: G02B30/26
Filed: 2015-10-29
Abstract: Visualisierungsvorrichtung mit einem realen Lichtkasten (100), der eine Beleuchtungsanordnung (150) sowie eine bezogen auf einen Betrachter (B) hintere Begrenzungswand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die hintere Begrenzungswand des realen Lichtkastens (100) als Bildschirm (140) ausgebildet ist und dass die Vorrichtung einen Rechner (300) aufweist, der dazu ausgebildet ist, auf dem Bildschirm (140) einen virtuellen Lichtkasten (200) so räumlich darzustellen, dass der auf dem Bildschirm (140) dargestellte virtuelle Lichtkasten (200) eine kontinuierliche Verlängerung des realen Lichtkastens (100) nach hinten zu bilden scheint, so dass für den Betrachter (B) der Eindruck entsteht, es handle sich um einen einzigen zusammenhängenden Lichtkasten, und dass der Rechner (300) ferner dazu ausgebildet ist, mindestens ein virtuelles Objekt (OV) so auf dem Bildschirm (140) darzustellen, dass das virtuelle Objekt (OV) sich im virtuellen Lichtkasten (200) befindet.
Patent DE-202015106505-U1 (DE)
Title: Greifer
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Greifer mit einem Greiferkörper (1), mit einem innerhalb des Greiferkörpers (1) geführten und mit einer Kolbenstange (2) gekoppelten Kolben (3), mit einem mit der Kolbenstange (2) verbindbaren oder verbundenen Abschlussstück (4) und einem zwischen dem Greiferkörper (1) und dem Abschlussstück (4) radial zur Kolbenstange (2) angeordneten Hohlkörper (5) aus einem elastomerem Material, dadurch gekennzeichnet, dass der Greiferkörper (1) an einem dem Hohlkörper (5) zugewandten Ende ein Spreizelement (6) aufweist, und dass bei Betätigung der Kolbenstange (2) der Hohlkörper (5) durch das Spreizelement (6) radial aufweitbar ist zur flächigen Anlage des Hohlkörpers (5) an ein Werkstück (32).
Patent DE-202015106907-U1 (DE)
Title: Blockier- und Aktivierungsvorrichtung für ein Auflaufbremssystem eines Anhängers
IPC: B60T13/08
Filed: 2015-12-17
Abstract: Blockier- und Aktivierungsvorrichtung (2) für ein Auflaufbremssystem (1) eines Anhängers (100), welches Auflaufbremssystem ein Schieberohr (10) umfasst, die nach vorne und nach hinten beweglich an einem Fahrgestell (110) des Anhängers aufgestellt ist, welches Schieberohr dazu vorgesehen ist, bei einer nach vorne gerichteten Bewegung in Kontakt zu einem Anschlag (21) zu kommen, der es möglich macht, den Anhänger an dem Schieberohr fortzuziehen, und um bei einer nach hinten gerichteten Bewegung ein Bremsaktivierungselement (30) zu bedienen, wobei die Blockier- und Aktivierungsvorrichtung eine Steuerungseinheit (60) umfasst, die dazu vorgesehen ist, ein Bremssignal (SR) zu empfangen und um in Abhängigkeit eines empfangenen Bremssignals das Schieberohr zu behindern oder gerade freizugeben um sich nach hinten zu bewegen, dadurch gekennzeichnet, dass die Blockier- und Aktivierungsvorrichtung einen Adapter (40) umfasst, der dazu vorgesehen ist, um lose zwischen dem Schieberohr und dem Bremsaktivierungselement nach vorne und nach hinten beweglich an dem Fahrgestell aufgestelltzu werden und ein Antriebsmittel (50), um zum Antreiben einer Bewegung des Adapters aufgestellt zu werden, wobei die Steuereinheit (60) dazu vorgesehen ist, um bei Gebrauch das Antriebsmittel anzusteuern um bei Abwesenheit eines Bremssignals den Adapter nach vorne zu drücken um das Schieberohr nach vorne zu bewegen und/oder gegen den Anschlag zu halten, und um bei erneutem Empfang eines Bremssignals den Adapter freizugeben um sich mit dem Schieberohr nach hinten zu bewegen, oder den Adapter aktiv nach hinten zu verschieben, so dass das Bremsaktivierungselement bedient wird.