baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013349-U1 (DE)
Title: Lasthebeeinrichtung und Steuereinrichtung hierfür
IPC: B66B5/02
Filed: 2009-10-14
Abstract: Lasthebeeinrichtung mit einer Treibscheiben-Seilwinde (8) mit Treibscheibe (9), mit wenigstens einer Umlenkrolle (5), mit einem um die wenigstens eine Umlenkrolle (5) mit einer Seilschlinge (20) herumgeführten Seil (4) zum Bewegen einer Last, und mit einer Steuereinrichtung (30) zum Ansteuern der Seilwinde, gekennzeichnet durch eine zweite, mit der Steuereinrichtung (30) ansteuerbare Treibscheiben-Seilwinde (11) mit einer zweiten Treibscheibe (12), die von demselben Seil (4) wie die Treibscheibe (9) der ersten Seilwinde (8) umschlungen ist, wobei die wenigstens eine Umlenkrolle (5) zwischen den Treibscheiben (9, 12) der beiden Seilwinden (8, 11) angeordnet ist und eine Mittelrolle zwischen den Seilwinden (8, 11) bildet, und wobei eine mit der Steuereinrichtung gekoppelte Überwachungseinrichtung zum Detektieren einer Relativbewegung zwischen der Seilschlinge (20) und der Mittelrolle (5) und Abschalten wenigstens einer der beiden Seilwinden (8, 11) bei Überschreiten einer vorgegebenen Relativbewegung vorgesehen ist.
Patent DE-202009015585-U1 (DE)
Title: Kugelgesteuerte Verbindung zur Drehmomentübertragung
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-11-14
Abstract: Kugelgesteuerte Verbindung zur Drehmomentübertragung  Kugelgesteuerte Verbindung zur Drehmomentübertragung mit ein oder mehr austretenden Kugeln oder formfolgenden Elementen zur Drehmomentübertragung oder Herstellung eines Formschlusses,  dadurch gekennzeichnet,  dass beim Schlüssel die Kugeln oder formfolgenden Elemente im Querschnitt des Führungsrohres radial beweglich sind.
Patent DE-202010001751-U1 (DE)
Title: Verschluss für Behälter
IPC: B65D47/34
Filed: 2010-02-02
Abstract: Verschluss für Behälter, der eine Kapsel (2) aufweist, die ein Produkt aufnimmt, das mit dem Inhalt des Behälters (1) gemischt werden soll, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Sicherheitsring (4) aufweist, der zerbrochen werden kann und das versehentliche Öffnen der Kapsel verhindert.
Patent DE-202010006411-U1 (DE)
Title: Bürogerätehalterung
IPC: A47B17/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Bürogerätehalterung (1):  – mit einer Stütze (2), und  – mit zumindest einer Geräteauflage (3, 4), die an der Stütze (2) höhenverstellbar und verschwenkbar angeordnet ist, gekennzeichnet  durch eine Unterschenkelauflage (5), die höhenverstellbar, neigbar, verschieb- und verschwenkbar an der Stütze (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010007654-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbarer Behälter und Verschluss dafür
IPC: B65D51/16
Filed: 2010-06-07
Abstract: Wiederverschließbarer Behälter (1), insbesondere für eine Getränkeverpackung, mit einem auf einen Verschlussverbindungskragen (4) aufschraubbaren Verschluss (3), der eine Seitenwandung (7), eine Verschlusswandung (5) mit einer Entlüftungsöffnung (6) und eine Dichteinrichtung (11) aufweist, die in einer Ruhestellung die Entlüftungsöffnung (6) freigibt und die Entlüftungsöffnung (6) in einer aus der Ruhestellung ausgelenkten Dichtstellung verschließt, wobei eine sich um die Dichteinrichtung (11) erstreckende Entlüftungsverbindung (12) zwischen der Entlüftungsöffnung (6) und dem offenen behälterseitigen Ende des Verschlusses (3) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine umlaufende Fluidsperre (20) an einem gewindefreien Ringabschnitt (23) des Verschlussverbindungskragens (4) und/oder der Seitenwandung (7) vorgesehen ist.
Patent DE-202010010844-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: B60R9/04
Filed: 2010-07-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Verbindung einer Hohlprofilleiste (20) eines Dachträgersystems mit dem Dach eines Kraftfahrzeuges,  mit einer Konsole (60), mit einem in der Konsole (60) angeordneten Befestigungsbolzen (53) zur Verbindungsbildung zwischen Dach und Konsole (60), mit einem Dichtring (70) und mit Mitteln zur Festlegung der Konsole (60) an der Hohlprofilleiste (20),  dadurch gekennzeichnet, dass  der Befestigungsbolzen (53) und die Konsole (60) so ausgestaltet sind, dass die auf den Befestigungsbolzen (53) wirkenden Anzugskräfte schräg zu seiner Bolzenachse (58) in die Konsole (60) eingeleitet werden.
Patent DE-202010012730-U1 (DE)
Title: Topf mit einem Deckel-Hebemechanismus
IPC: A47J27/00
Filed: 2010-09-22
Abstract: Topf (1), umfassend:  einen Topfkörper (10);  einen oberen Deckel (20), der schwenkbeweglich ist und ausgelegt ist, um den Topfkörper abzudecken; und  einen Deckel-Hebemechanismus (30), der eine Kolbenstange (32), insbesondere einen Öl- oder Gasdämpfer, aufweist, wobei die Enden der Kolbenstange jeweils schwenkbeweglich mit dem Topfkörper bzw. dem oberen Deckel verbunden sind, wobei die Kolbenstange ausgelegt ist, um in Entsprechung zu einem Winkel zwischen dem oberen Deckel und dem Topfkörper auszufahren, wenn der obere Deckel angehoben wird.
Patent DE-202010017092-U1 (DE)
Title: Maßgefertigte Ader
IPC: A61B19/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Maßgefertigte Aderprothese (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie für Patienten speziell auf Maß hergestellt wird und auf Grundlage von bildgebenden Verfahren (z. B.: MRT und/oder CT und/oder andere) der auszuwechselnde Aderbereich computertechnisch analysiert wird und in der für den Patienten benötigten Form in Länge, Breite, Breitenverlauf, Dicke, Dickenverlauf, Wandstärke, Wandstärkenverlauf, Krümmung, Krümmungsverlauf und ggf. Verzweigung hergestellt wird.
Patent DE-202010018265-U1 (DE)
Title: Lippenbalsam mit kugelförmiger Oberfläche
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-12-06
Abstract: Lippenbalsam-Applikator (10), umfassend:  ein Oberteil (14), welches eine Innenfläche (19) und eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Unterteil (16) in Form von einem an der Innenfläche angeordneten ineinandergreifbaren Gewinde aufweist;  eine Trägerscheibe (30), welche eine Einrichtung zum Verbinden mit dem Oberteil (14) in Form von einem ineinandergreifbaren Gewinde umfasst und eine Verbindung der Trägerscheibe (30) mit einer Verbindungsstruktur im Unterteil (16) ermöglicht, wobei die Trägerscheibe (30), die die Form eines Rades mit einer Nabe (36) und Speichen (34) aufweist, ferner umfasst:  einen Bereich zum Tragen des Lippenbalsams (20), einen Außenrand (32) und mindestens einen Anschluss (34), welche an der Stelle ausgebildet ist, wo der Außenrand und der Bereich zum Tragen des Lippenbalsams aufeinander treffen, wobei das Lippenbalsam (20) sich unterhalb mindestens eines Abschnitts der mindestens einen Anschluss (34) erstreckt.
Patent DE-202011000687-U1 (DE)
Title: Präsentationsvorrichtung
IPC: A47G1/06
Filed: 2011-03-25
Abstract: Präsentationsvorrichtung zum Aufnehmen mindestens eines Objektes (22, 33, 37) mit einem umlaufenden Rahmen (11), und einer innerhalb des Rahmens (11) angeordneten Beleuchtungsvorrichtung (14) zum Beleuchten des Objektes (22, 33, 37), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungsvorrichtung (14) zum Realisieren einer ausschließlich indirekten und diffusen Beleuchtung ausgebildet ist.
Patent DE-202011003022-U1 (DE)
Title: Hauskommunikationsanlage
IPC: G06F3/02
Filed: 2011-02-22
Abstract: Hauskommunikationsanlage (1) mit mehreren, jeweils in einer Wohneinheit (2) eines Gebäudes installierbaren oder installierten Signalisierungseinheiten (4, 5) und mit einer Bedienzentrale (7), welche zur Betätigung der mehreren Signalisierungseinheiten (4, 5) eingerichtet ist und welche in einem Eingangsbereich (8) des Gebäudes installierbar oder installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienzentrale (7) eine kapazitive Touchfläche (10) aufweist, welche mit den mehreren Signalisierungseinheiten (4, 5) in Steuerverbindung steht.
Patent DE-202011004451-U1 (DE)
Title: Injektionsdübel für die Betonsanierung
IPC: F16B13/14
Filed: 2011-03-28
Abstract: Der Injektionsdübel (als Gesamtes) ist durch seine kleine, kompakte Bauweise, wenig Einzelteilen (6 Teile) und einem zweitem Ventil (2.1) in sich abgeschlossen und bietet dadurch weniger Angriffsfläche für das Ausdringen der Medien beim Verpressen. Nach dem Injektzieren kann sofort der Kopf des Alu-Druckstückes (2.5) abgeschlagen werden, ohne dass der Injektionsdruck abfällt. dadurch gekennzeichnet das Alu-Endstück (2.2)(Durchmesser 9 × 13 mm lang M6) soll dass Durchschrauben der Gewindestange (2.4) (M6 × 1 × 44 mm mit einer Bohrung von 2,6 mm) während des Anziehvorganges dass Mitdrehen des Gummi (2.3) (Durchmesser 9 × 30 mm) verhindern und dichtet den Gummi (2.3) an den Anlageflächen ab.
Patent DE-202011005576-U1 (DE)
Title: Holzspalter
IPC: B27L7/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Holzspalter, umfassend einen Halterahmen, eine am Halterahmen angeordnete Auflage für ein zu spaltendes Holzstück und einen Spaltkeil, wobei der Spaltkeil zum Spalten eines Holzstücks von einer Ausgangsstellung ausgehend auf die Auflage und das Holzstück zu bewegbar ist wobei der Spaltkeil nach dem Spaltvorgang in einem Rückkehrhub wieder in die Ausgangsstellung zurück verstellbar ist, oder wobei der Spaltkeil zum Spalten eines Holzstückes nicht bewegt wird, sondern das Holzstück auf den Spaltkeil zu bewegt wird, gekennzeichnet durch eine im Arbeitseinsatz im Wesentlichen geschlossene seitliche Umhausung (4), welche einen Aufnahmeraum zur Aufnahme des zu spaltenden Holzes definiert, wobei die Umhausung (4) zum Einbringen und Ausbringen von Holzstücken mindestens eine schließbare Öffnung, insbesondere Türe (7a, 7b) aufweist.
Patent DE-202011107860-U1 (DE)
Title: Fahrbare Vorrichtung, insbesondere Patiententlifter, zum Heben und Senken von Personen
IPC: A61G7/10
Filed: 2011-11-15
Abstract: Fahrbare Vorrichtung (10), insbesondere Patientenlifter, zum Heben und Senken von Personen, umfassend ein Fahrgestell (11), eine drehbare bzw. schwenkbare Säule (18), welche einen mittels einer Hubeinrichtung (34) heb- und senkbaren Ausleger (30) trägt, an dem ein Traggeschirr anbringbar ist, und wenigstens einen Stützarm (40), welcher um eine Schwenkachse (A) schwenkbar ist zwischen einer Parkstellung und einer Stützstellung zur Sicherung der Vorrichtung gegen Kippen an oder auf einer seitlich neben der Vorrichtung befindlichen Stütze, beispielsweise einer Badewanne (41) oder Badewannenauflage (49), wobei der Stützarm (40) in seiner Stützstellung auf oder an der Stütze aufliegen oder mit dieser in Eingriff stehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützarm (40) mittels eines Verstellgetriebes (50) verstellbar gelagert ist, so dass ein Betätigen des Verstellgetriebes (50), insbesondere in der Stützstellung des Stützarms, ein Vorbelasten des Stützarms zum tragenden Abstützen der Vorrichtung (10) gegen Kippmomente über den Stützarm an bzw. auf der seitlichen Stütze ermöglicht.
Patent DE-202011110222-U1 (DE)
Title: Saugband zum Transportieren von Tabak
IPC: A24C5/00
Filed: 2011-04-05
Abstract: Saugband zum Transportieren von Tabak bei der Herstellung von Zigaretten, welches ein Gewebe mit Kettfäden und Schussfäden aufweist, dessen Enden in einem Verbindungsbereich zu einem endlosen Saugband verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden (7) und/oder die Kettfäden (6) zumindest in dem Verbindungsbereich (4) ein Licht absorbierendes Material (8) aufweisen, dass das endlose Saugband (1) in dem Verbindungsbereich (4) lasergeschweißt ist, und dass das Licht absorbierende Material (8) Kohlenstoff (9) und/oder eine Licht absorbierende Folie aufweist.
Patent DE-202011110803-U1 (DE)
Title: Behälter für Werkzeugteile
IPC: B25H3/02
Filed: 2011-03-18
Abstract: Behälter für Werkzeugteile, wie zum Beispiel Schraubendreherbits, mit einem Gehäuse aus einer Unterschale (2) mit einer Großfläche, die als Boden (3) vorgesehen ist, der von einer schmalbandigen Unterschalenwandung (4) umschlossen wird, um eine Aufnahmekammer (5) für ein Magazin (6) zu bilden, welches die Werkzeugteile beinhaltet, sowie eine an der Unterschale (2) scharnierartig angelenkte, komplementäre Deckelschale (7) mit einer Großfläche, die als Sichtfenster (8) vorgesehen ist, das von einer schmalbandigen Deckelschalenwandung (9) umschlossen wird, wobei die Gehäuseteile (2, 7) zumindest teilweise mit einer elastomeren Überzugsschicht (10) versehen sind, wobei zumindest die Deckelschale (7) zur Bildung des Sichtfensters (8) aus durchsichtigem Kunststoff besteht, wobei die Überzugsschicht (10) um das Sichtfenster (8) so herumläuft, dass ein geschlossener, schmalbandiger Rahmen (13) gebildet wird, und wobei die Überzugsschicht (10) zumindest an Eckbereichen (11) des Sichtfensters (8) gegenüber seiner Großfläche um eine vorbestimmte Schichtdickenabmessung (12) angehoben ist.
Patent DE-202012002197-U1 (DE)
Title: Anschlag an einem Drehbankfutter, der einstellbar,feststellbar und verschiebbar ist und in der Hohlbohrung eines Drehbankfutters, zum Positionieren von Werkstücken in der Z-Achse befestigt wird.
IPC: B23B31/00
Filed: 2012-03-01
Abstract: Schutzanspruch 1 Dadurch gekennzeichnet, das der Anschlag aus einem Grundkörper besteht, der dem Innendurchmesser der Hohlbohrung des Drehbankfutters entspricht und dadurch schnell festgesetzt werden kann und für alle Durchmesser geeignet ist. Dadurch gekennzeichnet Dass an den Grundkörper eine Fläche angefräst wird und mittig eine Stahlkugel eingebracht ist, die durch außermittig angebrachte Bohrungen, in die eine Stiftschraube mit Spitze eingedreht wird, die dann die Kugel zum Durchmesser der Hohlbohrung anhebt und dadurch den Anschlag festsetzt. Dadurch gekennzeichnet, dass in den Anschlag mittig eine Gewindebohrung eingearbeitet wird, Fig. III, in welche eine beliebige Schraubenlänge eingesetzt werden kann und somit die gewünschte Länge des Werkstückes festgelegt wird. Dadurch gekennzeichnet Das durch eine Querbohrung, in welche ein Druckfeder ähnlicher Gegenstand über eine Stiftschraube Fig. I festgesetzt wird. Die Stiftschraube wirkt über eine Druckfeder auf die Gewindestange des Anschlages ein, wobei er sich zwar durch ein Werkzeug...
Patent DE-202012003595-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung eines zu vermessenen Gegenstandes
IPC: C09J161/06
Filed: 2012-04-12
Abstract: Körper aus einem expandierten Polymer zur Aufnahme eines Gegenstandes zwecks ortsfester Fixierung desselben, während einer Kontroll-, Prüf- und/oder Messuntersuchung, während seiner vorzugsweise berührungslosen und/oder fast berührungslosen, insbesondere röntgenologischen und/oder computertomographischen Vermessung, Prüfung oder Untersuchung, dadurch gekennzeichnet, dass das expandierte Polymer Hydroxybenzolringe in der Hauptkette aufweist.
Patent DE-202012005671-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Solarmodul und Solarmodulanordnung mit der Befestigungsvorrichtung
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-06-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) für mindestens ein Solarmodul (2) auf einer Unterkonstruktion (3), wobei die Befestigungsvorrichtung (1) eine Profilschiene (4) zur Befestigung auf der Unterkonstruktion (3) und eine Halteeinrichtung (5a; 5b) zum Halten des Solarmoduls (2) auf einer Auflageebene (E) der P im montierten Zustand der Halteeinrichtung (5a; 5b) kraftschlüssig auf der Auflageebene (E) festlegbar ist, wobei die Profilschiene (4) einen langgestreckten Auflageboden (6) zur Auflage auf der Unterkonstruktion (3) aufweist, wobei auf dem Auflageboden (6) zwei beabstandet voneinander angeordnete und parallel zueinander in Längserstreckung verlaufende Hohlleisten (7; 8) mit Deckwänden (73; 83) und mit Innen- und Außenwänden (71; 72; 81; 82) angeordnet sind, wobei die Innenwände (72; 72) Längsnuten (72a; 82a) aufweisen und wobei zwischen den Innenseiten (72; 82) der Hohlleisten (7; 8) ein Schlitz (11) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilschiene (4) zwei Flanken (12; 13) mit...
Patent DE-202012005703-U1 (DE)
Title: Schrankengitter
IPC: B61L29/04
Filed: 2012-06-09
Abstract: Schrankengitter bestehend aus einer Anzahl gleichgeformter Gitterstäbe, die verschwenkbar und im Abstand zueinander zwischen einem an einem Schrankengehäuse angelenkten und in vertikaler Ebene verschwenkbaren Schrankenbaum und einer parallel zum Schrankenbaum verlaufenden Schiene angehängt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ende der Gitterstäbe (4, 4'), mit dem sie mit einer parallel zum Schrankenbaum (2) verlaufenden Führungsschiene (6, 6') oder mit einer Führungsnut (5) am Schrankenbaum (2) verschwenkbar verbunden sind, als abgekröpftes Ende (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202012009343-U1 (DE)
Title: AUFROLLBOX - zum manuellen Aufrollen von  Zurrgurten
IPC: B60P7/06
Filed: 2012-09-26
Abstract: – Aufrollbox – dadurch gekennzeichnet, dass die Aufrollbox aus einer kompakten Bauart hervorgeht die durch 2 identische Formteile, einem Deckel (1), einem Boden (2) und einer runden Gehäusewand (3), wie aus allen anderen aufgeführten Bauteile bestimmt wird.(Zeichnung 1/1, 2 u 3)
Patent DE-202012013717-U1 (DE)
Title: Wärmeübertragungseinrichtung, insbesondere Heiz- und/oder Kühlplatte
IPC: H01M10/6565
Filed: 2012-03-26
Abstract: Wärmeübertragungseinrichtung, insbesondere Heiz- und/oder Kühlplatte, die mindestens einen, im Wesentlichen flachen, zwischen zwei Platten (13, 14) eingeschlossenen und ringsum geschlossenen Hohlraum (12) und im Hohlraum (12) Kanäle für ein durch den Hohlraum (12) hindurchleitbares Medium enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanäle als längs und etwa parallel zueinander verlaufende, durch Längswände (26) getrennte, etwa rinnenförmige Vorlaufkanäle (19) und an diese unmittelbar benachbart angrenzende ebensolche Rücklaufkanäle (20) ausgebildet sind, die quer zur Strömungsrichtung des Mediums betrachtet im Wechsel aufeinander folgen, an einem Ende des Hohlraums (12) miteinander in Verbindung stehen und am gegenüberliegenden anderen Ende des Hohlraums (12) über voneinander getrennte Zulauf- und Ablauföffnungen (22, 23) mit einer Zufuhr des Mediums zu den Vorlaufkanälen (19) bzw. Abfuhr des Mediums aus den Rücklaufkanälen (20) verbunden sind, und dass die Vorlaufkanäle (19) und Rücklaufkanäle (20) sich, im Wesentlichen, über die gesamte Hohlraumlänge erstrecken.
Patent DE-202013005272-U1 (DE)
Title: Schutzhöschen
IPC: A61F13/49
Filed: 2013-06-11
Abstract: Schutzhöschen mit Rückenverlängerung (Umbruch), die individuell längenverstellbar sein kann. Mit verschiedenen Verschlussvarianten zur individuellen Einstellung der Rückenlänge (durch Häkchen, Klettverschluss, Druck- oder normale Knöpfe am Umbruch) und des Bauchumfanges (durch Häkchen, Klettverschluss, Druck- oder normale Knöpfe an den Seitenzungen bzw. Laschen) inklusive der Halsschlaufe, des Einfassgummis und der Vorrichtung der Halterung für die Einlagen; außerdem alle Ausführungen in unterschiedlichen Farben/Stoffen/Musterungen und nach individuellen Anfertigungen bzw. Kundenwünschen.
Patent DE-202013007109-U1 (DE)
Title: Warnsystem für Gefahrenstellen
IPC: F21S10/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Warnsystem für Gefahrenstellen durch Projektion von Laserstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens 1 Laserstrahl wenigstens ein Beugungsgitter durchläuft.
Patent DE-202013010195-U1 (DE)
Title: Vakuumpumpen-Rotoreinrichtung sowie Vakuumpumpe
IPC: F04D19/04
Filed: 2013-11-12
Abstract: Vakuumpumpen-Rotoreinrichtung, mit einer Rotorwelle (10) und mindestens einem auf der Rotorwelle (10) angeordneten Rotorelement (12) dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Rotorelement (12) Aluminium, Titan und/oder CFK aufweist und die Rotorwelle (10) Chrom-Nickel-Stahl aufweist.
Patent DE-202013011985-U1 (DE)
Title: Folienbeschichtung
IPC: B05D1/38
Filed: 2013-10-16
Abstract: Folienbeschichtung für lackierte Fahrzeugoberflächen, aufweisend mindestens eine Schicht eines mittels mit einem Acrylverdünner verdünnten sprühfertig aufgetragenen Flüssiggummis in der aufgebrachten Folienbeschichtung.
Patent DE-202013101311-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: E04B1/68
Filed: 2013-03-26
Abstract: Schaumstoff-Dichtband zur Abdichtung einer Fuge zwischen benachbarten Bauteilen, wobei das Dichtband zwei gegenüberliegende Breitseiten aufweist, welche an zwei gegenüberliegende Anlageflächen der beiden Bauteile unter Abdichtung der Fuge anlegbar sind, und mit zwei die Breitseiten verbindenden Schmalseiten, wobei das Dichtband einen Korpus aus einem mit einem Imprägniermittel imprägnierten, rückstellfähigen Weichschaumstoffmaterial aufweist und der Dichtbandkorpus zumindest an einer Breitseite über die Korpusbreite unter Ausbildung eines jeweils in Dichtbandlängsrichtung verlaufenden Höhenbereichs und eines Niederbereichs höhenprofiliert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtbandkorpus eine inhomogene Imprägnierung aufweist, derart, dass der Niederbereich stärker imprägniert ist als der Höhenbereich.
Patent DE-202013101756-U1 (DE)
Title: Hochbeet
IPC: A01G9/28
Filed: 2013-04-23
Abstract: Hochbeet (1) mit auf einem Fundamentrahmen (2) aufruhenden Hochbeet-wänden (3), wobei der Fundamentrahmen (2) aus Rahmenschenkelprofilen (4) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenschenkelprofile (4) wenigstens einen den Abstand (A) der Hochbeetwände (3) zur Aufstandsfläche (5) bestimmenden Hochsteg (6) und einen davon zur Hochbeetaußenseite (7) abragenden Quersteg (8) umfasst, dem eine gegen die Aufstandsfläche (5) gerichtete Schneckenbarriere (9) zugeordnet ist.
Patent DE-202013102820-U1 (DE)
Title: Aufbau einer Fahrradlenkstange
IPC: B62K21/16
Filed: 2013-06-28
Abstract: Ein Aufbau einer Fahrradlenkstange, aufweisend: eine Lenkstange (1), die auf einer Fahrradstange (6) montiert wird; zwei Hilfsstangen (2), die an der Mitte der Lenkstange (1) und in einem Abstand zueinander befestigt werden und sich nach vorne erstrecken; beide Hilfsstangen (2) sind auf der Oberseite mit mehreren ersten Löchern (21) und in Übereinstimmung mit diesen ersten Löchern (21) auf der Unterseite mit mehreren zweiten Löchern (22) versehen; zwei Stützenaufbauten (3), die in den ersten Löchern (21) je auf eine der beiden Hilfsstangen (2) montiert sind; und zwei Positionieraufbauten (4), die auf der Lenkstange (1) und den beiden Hilfsstangen (2) befestigt sind, wobei auf diesen Positionieraufbauten (4) eine obere Profildichtung (41), eine untere Profildichtung (42) und mehrere Befestigungsschrauben (43) befestigt sind, wobei die obere Profildichtung (41) zwischen den jeweiligen Stützenaufbauten (3) und den Hilfsstangen (2) befestigt sind; die untere Profildichtung (42) zwischen den jeweiligen Hilfsstangen (2) und der Lenkstange (1) befestigt sind; die Befestigungsschrauben (43) durch den jeweiligen Stützenaufbau (3), das erste Loch (21) und durch das jeweilige zweite Loch (22) eingeschraubt und in der Lenkstange (1) befestigt sind.
Patent DE-202014000318-U1 (DE)
Title: Verschlußstopfen zum Entkalken von Strahlreglern an Wasserausläufen im Haushalts- und Sanitärbereich
IPC: E03C1/08
Filed: 2014-01-04
Abstract: Der Haupt-Schutzanspruch bei dieser Erfindung ist dadurch gekennzeichnet: dass Strahlregler an Wasserausläufen im Sanitär- und Haushaltsbereich, wegen Kalkschutz, von außen mit einem Stopfen oder Ähnlichem (1 und 3) oder von innen her durch konstruktive Maßnahmen verschließbar sind.
Patent DE-202014004700-U1 (DE)
Title: Befestigung einer Kettenführung am Mountainbike mittels nur einer Schraube an den bereits existenten Standards ISCG und ISCG 05
IPC: B62M9/136
Filed: 2014-06-03
Abstract: Verdreh sichere Befestigung einer Kettenführung für Mountainbikes mit nur einer Schraube am ISCG, dadurch gekennzeichnet, dass die Kettenführung (4) mit nur einer Schraube am ISCG (3) dem Theoretischen Drehpunkt (6) befestigt werden kann und eine Verdrehsicherung durch die Ausgestaltung der Kettenführung (4) durch eine Nasen artige Abstützung (5) konzentrisch zum Innenlager (1) oder zum Innenlagergehäuse (2) erfolgt die somit ein verdrehen und gleichzeitiges Lösen der Schraube verhindert. Ein Ausführungsbeispiel dieser Erfindung wird in 1 dargestellt.
Patent DE-202014005913-U1 (DE)
Title: Neugliederung einer gegebenen Kugelstruktur
IPC: A47G35/00
Filed: 2014-07-17
Abstract: Neugliederung einer gegebenen Kugelstruktur aus 26 Einzelelementen dadurch gekennzeichnet, dass jeweils 3 Einzelelemente zu einer Elementegruppe zusammengefasst werden.
Patent DE-202014009700-U1 (DE)
Title: LED-Werbeleuchte
IPC: G09F13/04
Filed: 2014-12-09
Abstract: Werbeleuchte dadurch gekennzeichnet, dass, eine nach unten offene Profilleiste innen mit nach unten strahlenden LEDs bestückt ist und obenauf eine mit LEDs betriebene Leuchtwerbung oder Grafik trägt.