baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011015784-A1 (DE)
Title: Ventilator
Inventor: SADI OMAR DR
IPC: F04D29/18
Filed: 2011-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen energieeffizienten Ventilator zum Einsatz insbesondere in der Klima- und Kältetechnik, bestehend aus einem Gehäuse (1), einem Flügelrad (2), einem Antriebsmotor (5) sowie einem Schutzgitter (3). Das Gehäuse (1) ist einteilig aus Kunststoff ausgebildet und besteht hauptsächlich aus einer in Strömungsrichtung sich verengenden Einlaufdüse (1.1), einer zylinderförmigen Strömungsführung (1.2), einer diffusorartigen Erweiterung (1.5), Nachleitflügeln (1.3), an deren nabenseitigem Ende ein Motorträger (1.4) angebracht ist, einer Vorrichtung, die zum Befestigen des Schutzgitters (3) dient sowie einer Vorrichtung, die zur Befestigung des Gehäuses (1) an einem dafür vorgesehenen Gerät oder Gebäude dient. Das Flügelrad (2) ist um eine zentrale Achse drehbar gelagert und besteht aus einer zentralen Nabe mit daran befestigten Flügeln, welche im Bereich ihrer radialen Außenkante mit Strömungselementen (Winglets) versehen sind. Bei dem Antriebsmotor (5) handelt es sich um einen Außenläufermotor, der entweder als Drehstrom-Asynchronmotor (AC-Motor) oder als elektronisch kommutierter Gleichstrommotor (EC-Motor) ausgeführt ist.
Patent DE-102011052338-A1 (DE)
Title: System zum Anlassen einer Brennkraftmaschine durch Ineingriffbringen eines Ritzels mit einem Zahnkranz
Inventor: NOTANI HIDEYA
IPC: F02N11/08
Filed: 2011-08-01
Abstract: In einem System sagt eine Vorhersageeinrichtung eine zukünftige Verlaufskurve einer Drehzahl einer Kurbelwelle während des Abfalls der Kurbelwelledrehzahl in einer Vorwärtsdrehrichtung aufgrund der automatischen Abschaltung einer Maschine voraus. Eine Einrückeinheit verschiebt in Abhängigkeit davon, wann eine Maschinenneustartbedingung während des Abfalls der Kurbelwellendrehzahl erfüllt ist, ein Ritzel auf einen Zahnkranz hin, um das Ritzel mit dem Zahnkranz in Eingriff zu bringen. Eine Einrückungs-Bestimmungseinrichtung bestimmt auf der Basis der zukünftigen Verlaufskurve der Kurbelwellendrehzahl, ob das Ritzel und der Zahnkranz in Eingriff zwischen diesen Teilen während der Gegendrehung der Ausgangswelle verschoben werden. Eine Steuereinrichtung steuert auf der Basis eines Ergebnisses der Bestimmung durch die Einrückungs-Bestimmungseinrichtung einen Startzeitpunkt zur Verschiebung des Ritzels auf den Zahnkranz hin durch die Einrückungseinheit und/oder einen Startzeitpunkt zur Speisung eines das Ritzel antreibenden Motors.
Patent DE-102011053004-A1 (DE)
Title: Für monolithische Integration in Einchipsystemen geeigneter polarer Sender
Inventor: DAI YANZHONG
IPC: H04B1/04
Filed: 2011-08-26
Abstract: Eine Senderschaltung (200), welche eingerichtet ist, ein Ausgangssignal mit einer Sendefrequenz zu erzeugen, welche über Sprecheffekte zwischen verschiedenen Übertragungsbändern (z. B. Bluetooth, GSM, UMTS etc.), wird beschrieben. Insbesondere kann eine Transceiverschaltung (200) mit polarer Modulatinem phasenmodulierten Signal einen digital gesteuerten Oszillator (218) umfassen, welcher eingerichtet, ein Oszillatorsignal mit einer Oszillatorfrequenz zu erzeugen. Das Oszillatorsignal wird einem oder mehreren Frequenzteilern (220) bereitgestellt, welche eingerichtet sind, das Oszillatorsignal selektiv frequenzzuteilen, um verschiedenen Signale mit niedriger Frequenz zu erzeugen, welche benutzt werden, eine Abtastrate für einen Digital-/Analog-Wandler (208), welcher auf dem amplitudenmodulierten Signal arbeitet, und eine Hochfrequenzträgersignalfrequenz auszuwählen, was zu einem Ausgangssignal mit einer Frequenz führt, welche nicht mit anderen Hochfrequenzsystemen auf der gleichen integrierten Schaltung interferiert, welches beispielsweise außerhalb einer Downlinkfrequenz anderer Hochfrequenzsysteme liegt.
Patent DE-102011055943-A1 (DE)
Title: Mittelteildichtungsdruck basiertes Diagnoseverfahren für eine Turbine
Inventor: TOMASO CHRISTOPHER M
IPC: F01D17/02
Filed: 2011-12-01
Abstract: Eine Gegenstrom-Dampfturbine (10) weist einen HD-Abschnitt (12) und einen MD-Abschnitt (14) auf, die durch eine Welle (16) miteinander verbunden sind, wobei eine Mittelteildichtung (18) die Welle in einem Bereich zwischen dem HD- und dem MD-Abschnitt umgibt und wobei sich eine Dampfleitung (28) von der Mittelteildichtung weg und durch ein Gehäuse der Turbine hindurch erstreckt, wobei die Dampfleitung eine Druckmessstelle (32) zur direkten und kontinuierlichen Messung von Druck in der Mittelteildichtung während eines Betriebs der Dampfturbine enthält.
Patent DE-102011075550-A1 (DE)
Title: Producing lining, preferably floor lining for interior of motor vehicle, comprises heating planar and multilayered structure, and converting three-dimensionally to lining
Inventor: WEBER GERHARD
IPC: B32B5/18
Filed: 2011-05-10
Abstract: Producing a lining (1), preferably a floor lining for the interior of a motor vehicle, comprises heating a planar and multilayered structure (2) and converting three-dimensionally to the lining. A first layer of the multilayered structure comprises components heated inductively or by microwave, and is heated before and/or during the conversion of the layered structure by induction or by irradiating with microwave. An independent claim is also included for the three-dimensionally converted lining comprising the multilayered structure exhibiting the first layer.
Patent DE-102011076696-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungssteigerung in Transistoren durch Vorsehen eines eingebetteten verformungsinduzierenden Halbleitermaterials auf der Grundlage einer Saatschicht und entsprechendes Halbleiterbauelement
Inventor: BEERNINK GUNDA
IPC: H01L29/06
Filed: 2011-05-30
Abstract: In komplexen Halbleiterbauelementen werden Transistoren auf der Grundlage einer Metallgateelektrodenstruktur mit großem ε hergestellt, die in einer frühen Fertigungsphase bereitgestellt wird, wobei ein effizienter verformungsinduzierender Mechanismus eingerichtet wird, indem eine eingebettete verformungsinduzierende Halbleiterlegierung verwendet wird. Um die Anzahl der Gitterdefekte zu verringern und um einen größeren Ätzwiderstand in einer kritischen Zone, d. h. in einer Zone, in der eine schwellwertspannungseinstellende Halbleiterlegierung und das verformungsinduzierende Halbleitermaterial in unmittelbarer Nähe zueinander angeordnet sind, zu schaffen, wird ein effizientes Puffermaterial oder ein Saatmaterial, etwa ein Siliziummaterial, während des selektiven epitaktischen Aufwachsprozesses eingebaut.
Patent DE-102011076754-A1 (DE)
Title: Substratelement für die Beschichtung mit einer Easy-to-clean Beschichtung
Inventor: WALTHER MARTEN DR
IPC: C03C17/23
Filed: 2011-05-31
Abstract: Substratelement für die Beschichtung mit einer Easy-to-clean Beschichtung, wobei die Wirkung der Easy-to-clean Beschichtung durch das Substratelement hinsichtlich ihrer hydrophoben und oleophoben Eigenschaften sowie insbesondere deren Langzeitbeständigkeit verbessert wird. Das Substratelement umfasst ein Trägermaterial aus Glas oder Glaskeramik und eine Entspiegelungsbeschichtung, bestehend aus einer oder aus zumindest zwei Schichten, wobei die eine Schicht oder die oberste Schicht der zumindest zwei Schichten eine Haftvermittlerschicht ist, welche mit einer Easy-to-clean Beschichtung in eine Wechselwirkung treten kann und ein Mischoxid umfasst.
Patent DE-102011077350-A1 (DE)
Title: Magnetventil mit einer Magnetbaugruppe
Inventor: BEIER MARCO
IPC: F16K31/06
Filed: 2011-06-10
Abstract: Magnetventil 1 mit einer Magnetbaugruppe 2, aufweisen eine Magnetspule 5 und einen Magnetkern bestehend aus einem Magnetkerninnenpol 3 und einem Magnetkernaußenpol 4, ferner aufweisen eine Ankerplatte 9 sowie einen Ankerbolzen 11, einen durch eine Restluftspaltscheibe 15 gebildeten Anschlag im Bereich einer Stirnseite 8 des ankerplattenseitigen Magnetkerns, wobei weiterhin zwischen der Ankerplatte 9 und dem Magnetkern ein Restluftspalt 16 besteht. Erfindungsgemäß wird ein Magnetventil 1 bereitgestellt, das hinsichtlich seiner Haltbarkeit verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass zumindest ein Teilbereich zumindest eines Bauteils aus der in dem Bereich des Restluftspalts 16 zusammenwirkenden Bauteilgruppe Magnetkerninnenpol 3, Magnetkernaußenpol 4, Restluftspaltscheibe 15 und/oder Ankerplatte 9 aus einem nicht-kristallinen Material gefertigt ist.
Patent DE-102011080380-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Zuweisen von Frequenzbereichen
Inventor: WILZECK ANDREAS
IPC: G08C17/02
Filed: 2011-08-03
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum automatisierten Zuweisen von Frequenzbereichen in einem Netzwerk vorgestellt. Dabei wird von mindestens einem Nutzer (18) eine Anfrage an eine Datenbank (16) gerichtet, in der Informationen zu Frequenzbereichen hinterlegt sind, wobei ein Proxy-Server (12) vorgesehen ist, der die mindestens eine Anfrage bearbeitet.
Patent DE-102011082322-A1 (DE)
Title: Holder for lamp vessel unit of discharge lamp for vehicle headlamp, comprises annular holding element with mounting ring, and resiliently designed brackets, which are designed for welding with sleeve surrounding lamp vessel unit
Inventor: BARTOLAIN TORSTEN
IPC: H01J61/36
Filed: 2011-09-08
Abstract: The holder comprises an annular holding element (400), which is designed for fixing a lamp vessel unit (100) at a socket (2) of the discharge lamp. Resiliently designed brackets are provided, which are designed for welding with a sleeve surrounding the lamp vessel unit. The annular holding element comprises a mounting ring (410) made of stainless steel and a bracket ring (420) fixed at the mounting ring, at which the resiliently designed brackets are arranged. The mounting ring is formed in a ring shape and is rigid against bending and twisting. An independent claim is included for a discharge lamp with a lamp vessel unit and a socket, which has a housing, in which components of an operating device for the discharge lamp are arranged.
Patent DE-102011083289-A1 (DE)
Title: Method of manufacturing caliper body of floating-type disk brake and the caliper body
Inventor: SUZUKI SHINJI
IPC: B22D15/02
Filed: 2011-09-23
Abstract: Ein Bremssattelkörper einer schwimmenden Scheibenbremse weist einen einen Zylinderteil bildenden Teil (25a), der eine Zylinderbohrung enthält, in die ein Kolben, der Bremsbeläge gegen einen Scheibenrotor drückt, eingebracht wird, einen Brückenteil (26), der sich von dem den Zylinderteil bildenden Teil (25a) erstreckt und eine Durchgangsöffnung (50) aufweist, und einen einen Klauenteil bildenden Teil (27a) auf, der auf einer führenden Endseite des Brückenteils (26) ausgebildet ist und so angeordnet ist, dass dieser dem den Zylinderteil bildenden Teil (25a) gegenüberliegt. In einem Verfahren zur Herstellung des Bremssattelkörpers der schwimmenden Scheibenbremse wird eine Form (70) vorbereitet, in der Eingüsse (82A, 82B) an wenigstens zwei Stellen vorgesehen sind, die in einer Umfangsrichtung des Rotors an einem Bereich (71), der dem des das Klauenteil bildenden Teils (27a) entspricht, voneinander beabstandet sind. Geschmolzenes Metall wird von den Eingüssen (82A, 82B) der wenigstens zwei Stellen der Form eingegossen und beginnt sich ausgehend von einer Seite des den Zylinderteil bildenden Teils (25a) zu verfestigen.
Patent DE-102011084906-A1 (DE)
Title: Method for monitoring pump for transporting liquid in industrial plant for production of e.g. cosmetic, involves detecting air bubble or froth in pump liquid by capacitive and/or conductive sensor arranged into housing portion
Inventor: BREITHAUPT HARTMUT
IPC: F04B49/10
Filed: 2011-10-20
Abstract: The method involves arranging a capacitive and/or conductive sensor (2) into a housing portion (11) of a pump (1) such that an end surface of the capacitive and/or conductive sensor is not projected over an inner wall of the housing portion into an inner space of the housing portion. The air bubble or froth in the pump liquid is detected by the capacitive and/or conductive sensor. An alarm signal is produced during the occurrence of air bubble and/or froth in the pump liquid. An independent claim is included for a pump for liquid.
Patent DE-102011101939-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erstellung einer Verhaltensanalyse eines in einer Arena befindlichen Nagetieres und Verfahren zur Erstellung eines Abbildes des Nagetieres
Inventor: SCHWARZ STEPHAN DR
IPC: G06K9/62
Filed: 2011-05-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Erstellung eines Abbildes eines in einer Arena (1) befindlichen Nagetieres, insbesondere einer Maus oder einer Ratte, vorzugsweise zur Erstellung einer Verhaltensanalyse. Ein Verfahren zur Erstellung eines Abbildes des Nagetieres zu schaffen, so dass eine Vielzahl von Verhaltensmusters in kurzer Zeit erfasst werden, wird dadurch erreicht, dass von zwei voneinander beabstandeten Kameras (3, 4) zwei Bilder des Nagetieres erstellt werden, wobei beide Kameras (3, 4) das Nagetier und/oder die Arena von oben erfassen, dass aus den Bildern ein dreidimensionales Höhenprofil des Nagetieres erstellt wird und dass das Höhenprofil als Abbild des Nagetieres gespeichert wird.
Patent DE-102011105055-A1 (DE)
Title: Method for extinguishing fire in e.g. coal bed, involves directedly squeezing inert fluid from line under pressure in direction of fire zone by injection nozzles, and supplying fluid into or at fire zone via line
Inventor: HEISEL MICHAEL
IPC: A62C3/04
Filed: 2011-06-20
Abstract: The method involves directedly squeezing inert fluid i.e. carbon dioxide, from a line (1) i.e. inner pipe, under pressure in a direction of a fire zone by injection nozzles, where the line is attached in a coal bed (2) or ballast. The fluid is supplied into or at a fire zone via the line. The squeezing of the fluid is predominantly taken place within a spatial angle preferably ranging between 10 degrees and 30 degrees. Openings (5) are formed in a drill pipe (11), and an outer pipe (13) and the inner pipe are attached in a hole (7) in the bed or the ballast for designing the line.
Patent DE-102011108276-A1 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und Flüssigkristallanzeigen
Inventor: ARCHETTI GRAZIANO DR
IPC: C09K19/40
Filed: 2011-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flüssigkristalline Medien und diese enthaltende Flüssigkristallanzeigen (FK-Anzeigen) mit homöotroper (vertikaler) Ausrichtung des flüssigkristallinen Mediums (FK-Medium). Das erfindungsgemäße FK-Medium mit positiver dielektrischer Anisotropie enthält Teilchen mit einer Masse von mindestens 450 Da, die durch eine polare, organische Ankergruppe funktionalisiert sind. Vorzugsweise wird es durch eine polymerisierbare Komponente stabilisiert.
Patent DE-102011108503-A1 (DE)
Title: Rohrflansch
Inventor: OHNEMUS FRIDOLIN
IPC: F16L23/02
Filed: 2011-07-25
Abstract: Um bei einer Flanschverbindung zweier Rohrstücke eine Ausgleichsmöglichkeit für Temperaturdehnungen etc. zu haben, ist zumindest einer der Flansche als ausgleichende Flanscheinheit ausgebildet: Dabei sitzt der am Rohrstück (2a) angeschweißte Flanschteilboden (15) gefedert in einem topfförmigen Flanschteil (3), und kann sich diesem bei Bewegung entgegen der Kraft der dazwischen angeordneten Federn (7) annähern, verkippen und auch leicht verdrehen.
Patent DE-102011114290-A1 (DE)
Title: Golf hole distance measuring device has electronic module that computes time of emission of primary signal to arrival of secondary signal in antenna so as to calculate distance of flag pole
IPC: A63B57/00
Filed: 2011-09-23
Abstract: The device has antenna (3) that emits primary signals (51) in the form of electromagnetic waves, onto a flag pole (6) located in a hole of a golf course. The secondary signals (52) are produced from flag pole after the incidence of the primary signals to the flag pole. The time of emission of the primary signal to the arrival of the secondary signal in the antenna is computed by electronic module (2) so as to calculate the distance of the flag pole. The calculated distance is displayed in the display indicator (1).
Patent DE-102011115575-A1 (DE)
Title: Powertrain system for e.g. passenger vehicle, has pilot valve including micro-electro-mechanical system-based device connected to hydraulic device, and regulating valve directing fluid to hydraulic device based on actuation of pilot valve
Inventor: LI DONGXU
IPC: F16H61/28
Filed: 2011-10-11
Abstract: The system has a pilot valve including a micro-electro-mechanical system (MEMS)-based device e.g. MEMS-based pressure differential actuator valve, operably connected to a hydraulic device of an automated manual transmission. A regulating valve i.e. MEMS-based spool valve (200), is operably connected to the pilot valve and the hydraulic device to direct fluid to the hydraulic device based on an actuation of the pilot valve. A MEMS-based pressure sensor senses pressure profile of pilot signal from the pilot valve or control signal from the regulating valve. The hydraulic device is a clutch assembly, a select valve, gear actuation control valves and a clutch control valve. An independent claim is also included for a vehicle comprising an engine.
Patent DE-102012000318-A1 (DE)
Title: Safety tool for use in wheel armored vehicle, has extension formed at right angle to longitudinal axis at distance to inserted end of another extension, where tool is arranged in area of external interphone
Inventor: ICKLER BJOERN
IPC: B25B13/46
Filed: 2012-01-11
Abstract: The tool (1) has a gripping part (2), and a ratchet (3) arranged at an end of the gripping part. A spanner (4) is welded at another end of the gripping part. A spanner socket (5) is welded at the latter end of the gripping part at a distance to the ratchet. An extension is formed on the ratchet, and another spanner socket is welded at a free end of the extension. Another extension is formed at a right angle to a longitudinal axis at a distance to an inserted end of the former extension, where the tool is arranged in an area of an external interphone.
Patent DE-102012000788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verarbeiten von Wasserschallsignalen
Inventor: HAEBERLEIN BORIS
IPC: G01S3/80
Filed: 2012-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verarbeiten von Wasserschallsignalen, insbesondere amplitudenmodulierte Breitbandgeräusche, welche von Fahrzeugen abgestrahlt oder gesendet werden. Die Breitbandgeräusche werden als akustische Signale mittels einer Sonaranlage 2 richtungsselektiv empfangen und einer Spektralanalyse 10, insbesondere einer DEMON-Analyse 10, unterzogen. Die Spektralanalyse 10 erzeugt dann aus den akustischen Signalen 8 entsprechende Frequenzspektren 18. Innerhalb des Frequenzspektrums 18 wird mindestens ein lokales Maxima 36 ermittelt, wobei die lokalen Maxima 36 einzelnen Frequenzlinien 38 entsprechen. Anhand der ermittelten Frequenzlinien 18 wird ein synthetisches Spektrum 42 erzeugt, welches einer Spektralsynthese 44, insbesondere einer DEMON-Synthese 44, unterzogen wird, die ein zugehöriges synthetisches Zeitsignal 50 erzeugt. Aus diesem Zeitsignal 50 und einem Trägersignal 56 wird entsprechend der Spektralsynthese 44 ein synthetisches amplitudenmoduliertes Signal 58 erzeugt, welches als akustisches Signal 58 einem Bediener ausgegeben wird. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102012004323-A1 (DE)
Title: Spinning machine for articles, has gear rods of gear box groups, which are movably connected via hinge group having several rotary joints with respect to single common rotation axis
Inventor: WEBER DERK
IPC: B21D22/16
Filed: 2012-03-07
Abstract: The spinning machine (2) has a spinning roller (14) which presses the sheet metal blank (10) with respect to the spinning mandrel (6). A flanging portion (16) is provided with crimping roller (18) and flange roller (20) between which the edge portion (12) of the sheet metal blank is reversed. The gear box (22) is provided with two gear box groups having gear rods (24,26) respectively. The gear rods of gear box groups are movably connected via hinge group having several rotary joints (28) with respect to a single common rotation axis (30).
Patent DE-102012006900-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines elektronischen Geräts
Inventor: STANGE MIRKO
IPC: A45F5/02
Filed: 2012-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 1 zur Befestigung eines elektronischen Geräts 40 an einem Kleidungsstück, welche eine Basisplatte 2, mindestens ein auf einer Seite der Basisplatte von dieser beabstandetes Halteelement 3, 4, 5 zum Halten des Geräts und mindestens ein auf der gegenüberliegenden Seite der Basisplatte angeordnetes Befestigungsmittel zur Befestigung an dem Kleidungsstück umfasst, wobei die Basisplatte 2 mindestens ein Stabilisierungsmittel aufweist. Die Erfindung umfasst auch die Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 als Halterung für Tablet-PCs und Laptop-Computer. Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 ist es erstmals möglich, diese größeren elektronischen Geräte 40 an einem Kleidungsstück zu befestigen und direkt am Körper zu tragen.
Patent DE-102012010714-A1 (DE)
Title: Producing an aluminum molded part, comprises partially heating a sheet made of an aluminum alloy at a forming location, reshaping the sheet, and heating the reshaped sheet by infrared or laser radiation or inductive or conductive heating
Inventor: FUELLER KARL-HEINZ
IPC: C22F1/04
Filed: 2012-05-30
Abstract: The process comprises partially heating a high-strength sheet made of 5000-, 6000- or 7000 series aluminum alloy at a forming location, reshaping the aluminum sheet, and heating the reshaped sheet by infrared or laser radiation or by inductive or conductive heating. A roller coated with titanium nitride, aluminum oxide, zirconium oxide, carbides or borides is used for forming a rolling tool. The aluminum sheet is: hot rolled and annealed between two forming stages when the sheet is made of 5000 series aluminum alloy; and cold rolled and then subjected to a shock-heat-treatment. The process comprises partially heating a high-strength sheet made of 5000-, 6000- or 7000 series aluminum alloy at a forming location, reshaping the aluminum sheet, and heating the reshaped sheet by infrared or laser radiation or by inductive or conductive heating. A roller coated with titanium nitride, aluminum oxide, zirconium oxide, carbides or borides is used for forming a rolling tool. The aluminum sheet is: hot rolled and annealed between two forming stages when the sheet is made of 5000 series aluminum alloy; cold rolled and then subjected to a shock-heat-treatment when the sheet is made of 6000- or 7000 series-aluminum alloy; and hot rolled when the sheet is made of 5000- or 6000-series aluminum alloy. The 6000 series aluminum alloy is heated to a temperature of 250-350[deg] C, and the 7000 series aluminum alloy is heated to a temperature of 175-200[deg] C. The 6000 series aluminum alloy or the 7000 series aluminum alloy is heated for less than 5 seconds. An independent claim is included for a rolling tool.