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Patent DE-102014013454-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum gefahrlosen Aufbereiten frischer Ananasfrüchte für den Verzehr
Inventor: BEUTH FRANK
IPC: A23N4/20
Filed: 2014-09-17
Granted: 2015-07-16
Abstract: Zum gefahrlosen Aufbereiten frischer Ananasfrüchte für den Verzehr wird ein Verfahren mit folgenden Merkmalen vorgeschlagen: Die zu bearbeitende natürliche Frucht (20) wird in eine nach oben offene Fruchtaufnahme oder Fruchtauflage (5) eingestellt und anschließend mit Hilfe eines Mitnehmers oder Schiebers (21) horizontal durch ein Schutzgehäuse (2) zwangsgeführt, wobei an dessen Anfang mittels eines horizontal angeordneten unteren Messers (7) und eines davon beabstandeten oberen Messers (8) Kopfteil (20b) und Fußteil (20b) der Frucht (20) abgetrennt werden, wonach im mittleren Bereich des Schutzgehäuse (2) mittels einer vertikal beweglichen konzentrischen Doppelstanze (14) Schale und Kern der Frucht (20) gelöst und abgestoßen werden und wobei am Ende des Schutzgehäuses (2) der verzehrfertige Fruchtkörper (20d) über eine Fallöffnung (13) in einen darunter befindlichen Aufnahmebehälter (23) absinkt und zusammen mit dem Aufnahmebehälter (23) entnommen werden kann. Eine demselben Zweck dienende Vorrichtung weist folgende Merkmale auf: ein Schutzgehäuse (2), als seitlicher und oberer Abschluss, eine im Innern des Schutzgehäuses (2) befindliche horizontale Arbeitsebene, auf der Arbeitsstationen aufeinander folgend angeordnet sind, nämlich eine erste Fruchtauflage (5), ein unteres Horizontalmesser (7), eine Zuführstrecke (10) für eine Stanzauflage (11), eine Zuführstrecke (12) für eine Fallöffnung (13) und einen Vorschub-Antrieb, um die zu bearbeitende Frucht (20) nach dem Einstellen auf die erste Fruchtauflage (5) sukzessive den Arbeitsstationen zuzuführen, ferner ein im Abstand über dem unteren Horizontalmesser (7) angeordnetes oberes Horizontalmesser (8) und eine mit der Stanzauflage (5) zusammenwirkende auf und ab bewegliche Doppelstanze (14). Damit soll insbesondere den Bedürfnissen von Kunden in SB-Märkten entsprochen werden.
Patent DE-102014106981-B3 (DE)
Title: Registrier- und Anschlussmethode für ein Fahrzeuginstrument und einen mobilen Apparat
Inventor: CHEN STEPHEN
IPC: B60R16/037
Filed: 2014-05-16
Granted: 2015-10-08
Abstract: Eine Registrier- und Anschlussmethode für ein Fahrzeuginstrument und einen mobilen Apparat umfasst das Registrieren eines Fahrzeuginstruments (3), das Registrieren eines dritten mobilen Apparats (33) und das Herstellen einer Verbindung zwischen dem Fahrzeuginstrument (3) und dem dritten mobilen Apparat (33). Mit dieser Methode lassen sich die Funktionen des mobilen Apparats frei anwenden, wobei das Fahrzeuginstrument (3) von einer Agentur verwaltet wird. Nach dem Herstellen der Paarbildung zwischen den beiden Apparaten können die Funktionen des Fahrzeuginstruments (3) und des mobilen Apparats kombiniert werden, um somit einen Kommunikationskanal zwischen der Agentur, dem Fahrzeuginstrument (3) und dem mobilen Apparat herzustellen, wobei zwischen Letzterem und dem Fahrzeuginstrument (3) eine Paarbildung hergestellt werden kann.
Patent DE-102015008715-B3 (DE)
Title: Außenspiegeleinheit für ein Fahrzeug
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: B60R1/12
Filed: 2015-07-06
Granted: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenspiegeleinheit (10) für ein Fahrzeug mit einem offenen Gehäuse (16), in dessen offenem Bereich mindestens ein Spiegel (12, 14) beweglich gelagert angeordnet ist, wobei ein Fahrer (2) mit einem Fahrerblickwinkel (a), welcher in einem ersten Winkelbereich liegt, auf einen ersten Spiegel (12) blickt und eine erste Objektreflexion sieht, und ein Beifahrer (4) mit einem ersten Beifahrerblickwinkel (b), welcher in einem zweiten Winkelbereich liegt, auf den ersten Spiegel (12) blickt, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Spiegel (12) semitransluzent und für den zweiten Winkelbereich des ersten Beifahrerblickwinkels (b) durchlässig ausgeführt ist, so dass der Beifahrer Objekte sieht, welche zwischen dem ersten Spiegel (12) und einer Gehäuserückwand (16.1) angeordnet sind.
Patent DE-102016007059-B3 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Fixieren und/oder Anbinden mindestens eines Bauteils aus Kunststoff wie aus thermoplastischem Polymer an einem Bauteil aus Metall beim Fügen der beiden Bauteile
Inventor: KAYA SELAHATIN
IPC: B23K9/20
Filed: 2016-06-03
Granted: 2017-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Fixieren und/oder Anbinden mindestens eines Bauteils (1) aus Kunststoff wie aus thermoplastischem Polymer an einem Bauteil (2) aus Metall beim Fügen der beiden Bauteile (1; 2), wobei das mindestens eine Bauteil (1) aus Kunststoff auf dem Metallbauteil (2) aufgebracht und auf diesem mittels mindestens eines metallischen Fügeelementes (15) fixiert und/oder angebunden wird, indem das mindestens eine metallische Fixierelement (15) gegen die dem Metallbauteil (2) abgewandte Oberfläche (8) des Bauteils (1) aus Kunststoff geführt, zugleich vor Berührung des Bauteils (1) aus Kunststoff direkt und/oder indirekt auf eine Temperatur, die oberhalb der Glasübergangstemperatur des Bauteils (1) aus Kunststoff liegt, erwärmt und durch das Bauteil (1) aus Kunststoff getrieben wird, bis das dem Metallbauteil (2) zugewandte Ende (11) des mindestens einen metallischen Fixierelementes (15) an dem Metallbauteil (2) zur Anlage kommt, worauf eine elektrische Spannung an das mindestens eine metallische Fixierelement (15) und das Metallbauteil (2) gelegt und das an dem Metallbauteil (2) anliegende Ende (11) des mindestens einen Fixierelementes (15) mittels des erzeugten Schweißstroms auf der dem Bauteil (1) aus Kunststoff zugewandten Oberfläche (8) des Metallbauteils (2) bolzenschweißartig angeschweißt und das Bauteil (1) aus Kunststoff somit an dem Metallbauteil (2) fixiert und/oder angebunden wird. Erfindungsgemäß wird ein Endlosdraht (7) zu der dem Metallbauteil (2) abgewandten Oberfläche (8) des mindestens einen Bauteils (1) aus Kunststoff geführt, zugleich ein das Fixierelement bildender Abschnitt (15) am vorderen freien Ende (11) des Endlosdrahtes (7) vor Berührung des mindestens einen Bauteils (1) aus Kunststoff direkt und/oder indirekt auf die Temperatur, die oberhalb der Glasübergangstemperatur des Bauteils (1) aus Kunststoff liegt, erwärmt, durch das Bauteil (1) aus Kunststoff bis zur Anlage an dem Metallbauteil (2) getrieben, dann mit letzerem mittels Lichtbogenpressschweißen verschweißt und ...
Patent DE-102016113451-B3 (DE)
Title: Zündspule
Inventor: TRIDICO FRANCESCO
IPC: H01T13/04
Filed: 2016-07-21
Granted: 2017-09-14
Abstract: Beschrieben wird eine Zündspule für einen Verbrennungsmotor, mit einem Gehäuse (1), das einen Anschlussstecker (3) zum Aufstecken auf eine Zündkerze aufweist, wobei der Anschlussstecker (3) eine elastomere Kappe (4) aufweist, die auf einen rohrförmigen Gehäuseabschnitt (5) aufgesteckt ist, der einen Anschlusskontakt (6) umgibt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Anschlusskontakt (6) von einer Ringnut umgeben ist, in der ein innerer Rand der Kappe (4) sitzt.
Patent DE-102016209465-B3 (DE)
Title: Verfahren, Steuereinheit und System zur automatischen Steuerung eines Motors eines Fahrzeugs
Inventor: SAUTTER PETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2016-05-31
Granted: 2017-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Steuereinheit (40) und ein System zur automatischen Steuerung eines Motors (50) eines Fahrzeugs.
Patent DE-102017200901-B3 (DE)
Title: Lenkungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Lenkungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: IWANSKI PETER
IPC: B60W10/20
Filed: 2017-01-20
Granted: 2018-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkungsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (50), wobei das Kraftfahrzeug (50) einen Verbrennungsmotor (M) aufweist, umfassend eine Lenkhandhabe (2), eine Stelleinrichtung (3) zum Einstellen eines Lenkwinkels (2) an mindestens einem lenkbaren Rad (51) des Kraftfahrzeugs (50), ein Lenkradsensor (4) zum Erfassen eines an der Lenkhandhabe (2) aufgebrachten Handmoments und/oder Lenkradwinkels (11), und eine Steuerung (7), wobei die Steuerung (7) derartig ausgebildet ist, die Stelleinrichtung (3) zumindest auf Grundlage des erfassten Handmoments und/oder Lenkradwinkels (11) zu steuern und hierdurch einen Lenkwinkel (10) an dem mindestens einen lenkbaren Rad (51) einzustellen, wobei ein Temperatursensor (8) zum Erfassen einer Temperatur (5) vorgesehen ist, wobei die Steuerung (7) derartig ausgebildet ist, eine Leistung des Verbrennungsmotors (M) zu begrenzen, wenn die erfasste Temperatur (5) einen Temperaturgrenzwert (6) überschreitet. Ferner betrifft die Erfindung ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102018130985-B3 (DE)
Title: Profilschiene und Verfahren zur Herstellung einer Profilschiene für eine Linearführung
Inventor: WEIS SEBASTIAN
IPC: G01B21/02
Filed: 2018-12-05
Granted: 2020-03-05
Abstract: Eine Profilschiene (1) einer Linearführung weist zwei Seitenflächen (4,5) auf, wobei sich in mindestens einer Seitenfläche (4,5) eine Nut (6) befindet, in die ein Maßband (9) eingelegt ist. Zusätzlich ist die Nut (6) ein Füllband (10) eingelegt.
Patent DE-102019001520-B3 (DE)
Title: Akkumulatorzelle als eine röhrenzelle und als ein wärmeübertrager, elektrofahrzeug mit einer röhrenzelle
Inventor: GRIMM FRIEDRICH
IPC: H01M10/48
Filed: 2019-03-04
Granted: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Akkumulatorzelle als eine Röhrenzelle (1) mit einer Oberflächenvergrößerung und mit einer Anbindung an eine Kanalstruktur (2) für die thermische Konditionierung eines Moduls (10) aus einer Mehrzahl von Röhrenzellen (1) und einer Batterie (13) aus einer Mehrzahl von Modulen (10). Die Röhrenzelle (1) besteht aus einem röhrenförmigen Behälter (11) mit einer Mittelachse (x) für die Aufnahme eines mehrschichtigen inneren Aufbaus (12) aus kathodenseitigen Elektroden (+) mit Kathodenfolien (120) und einer Kathodenbeschichtung (121) und aus anodenseitigen Elektroden (-) mit Anodenfolien (122) und einer Anodenbeschichtung (123) und aus einem ausschließlich für Metallionen durchlässigen Separator (124) zwischen den Elektroden (+,-) sowie aus einer Isolierung (125) zwischen den Elektroden ( + ,-) untereinander und zwischen den Elektroden (+,-) und dem röhrenförmigen Behälter (11). Der röhrenförmige Behälter (11) weist ein von einem Wärmeträgerfluid (20) durchströmtes, koaxial zu der Mittelachse (x) angeordnetes Rohrstück (C) auf und ist als ein Wärmeübertrager (21) mit einer Wärmesenke (200) oder mit einer Wärmequelle (201) der Kanalstruktur (2) derart verbunden, dass die Röhrenzelle (1) Wärme sowohl an ihrer Innenseite als auch an ihrer Außenseite auf ein in der Kanalstruktur (2) strömendes Wärmeträgerfluid (20) und umgekehrt übertragen kann. Erfindungsgemäß weist der mehrschichtige innere Aufbau (12) eine von einer Mikrostruktur (216) gebildete Oberflächenvergrößerung auf, die von Rippen und Rillen als linienförmige Strukturelemente oder von Näpfchen oder Noppen als punktförmige Strukturelemente an den Kathoden- und an den Anodenfolien (120,122) gebildet wird und dazu ausgebildet ist, die elektrochemisch aktive Kontaktfläche zu der Kathodenbeschichtung (121) an der kathodenseitigen Elektrode und zu der Anodenbeschichtung (123) an der anodenseitigen Elektrode um den Faktor 1,2 bis 1,8 zu erweitern, sodass das elektrochemische Fassungsvermögen der Röhrenzelle (1) vergrößert wird.
Patent DE-102019127918-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb mechanischer Sicherheitssysteme
IPC: F41A17/06
Filed: 2019-10-16
Granted: 2021-02-25
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Antrieb mechanischer Sicherheitssysteme vorgeschlagen. Die Vorrichtung beinhaltet dazu ein Gehäuse (1), in welchem mindestens ein beweglicher Kolben (3) angeordnet ist. Der Kolben ist mit einer ersten Zahnstange (4) verbunden und die erste Zahnstange (4) steht in Wirkverbindung mit einem Ritzel (8). Weiterhin ist eine zweite Zahnstange (9) beweglich im Gehäuse (1) angeordnet, welche ebenfalls in Wirkverbindung mit dem Ritzel (8) steht. Dadurch wird die zweite Zahnstange entgegen der Bewegung des Kolbens verschoben. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung einen Sicherungshebel (12) und einer Schaltklaue (10) auf. Die Schaltklaue (10) ist an der zweiten Zahnstange (9) befestigt ist und derart angeordnet, dass bei der Bewegung der zweiten Zahnstange (9) die Schaltklaue (10) den Sicherungshebel (12) betätigen kann. Zur Sicherung der anzutreibenden Sicherungswelle wird eine Verriegelungsbuchse vorgeschlagen, welche bei der Bewegung der Zahnstangen (4, 9) zunächst in eine entriegelte Position überführt wird und bei Beendigung der Bewegung wieder in eine verriegelte Position. Dies geschieht über eine Steuerkurve (5), welche an der ersten Zahnstange (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019205008-B3 (DE)
Title: System zur Rückwärtigen Kollisionsvermeidung
Inventor: STEINMETZER MATHIAS
IPC: G01S17/931
Filed: 2019-04-08
Granted: 2020-07-02
Abstract: Kollisionsvermeidungssystem das einen Prozessor umfasst, der dazu ausgelegt ist, den rückwärtigen Bereich eines Fahrzeuges mit einem aus mehreren Sensoren (Rbis R, Lbis L, Kbis K) bestehenden Sensorsystem zu erfassen, die Daten, welche die Sensoren liefern, in einer Gridkarte (5) zu fusionieren, und auf Grundlage der Information der Gridkarte (5) bevorstehende Kollisionen mit statischen und dynamischen Hindernissen zu berechnen.
Patent DE-102020106038-B3 (DE)
Title: Spanabhebendes Werkzeug und Werkzeugmaschine mit einem solchen Werkzeug
Inventor: KEMMLER TOBIAS
IPC: B23B29/12
Filed: 2020-03-05
Granted: 2021-03-11
Abstract: Werkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, mit einem Schneideinsatz (14) mit zumindest einer Schneide (30), einem Schneideinsatzhalter (12), der eine Schneideinsatzaufnahme (22) zur Aufnahme des Schneideinsatzes (14) aufweist, einem als Klemmkeil wirkenden Klemmelement (16), das zum Verklemmen des Schneideinsatzes (14) im Schneideinsatzhalter (12) in der Schneideinsatzaufnahme (22) befestigbar ist, einem Befestigungselement (18) zum Befestigen des Klemmelements (16) in der Schneideinsatzaufnahme (22) und gleichzeitigen Verklemmen des Schneideinsatzes (14) im Schneideinsatzhalter (12), und einem Sensor (64), der dazu eingerichtet ist, ein Messsignal zu erzeugen, das abhängig von einer auf den Schneideinsatz (14) einwirkenden Kraft ist, wobei das Klemmelement (16) eine Aussparung (62) aufweist, in der der Sensor (64) angeordnet ist.
Patent DE-102021201180-B3 (DE)
Title: Brillenscheibe und Brille
Inventor: JASCHKE SIMON
IPC: A61F9/02
Filed: 2021-02-09
Granted: 2022-05-05
Abstract: Eine Brillenscheibe umfasst einen Grundkörper (11) und mindestens eine, den Grundkörper (11) zumindest bereichsweise bedeckende, transparente, elektrisch leitfähige Beschichtung (12) sowie elektrische Kontaktmittel (16, 17, 18, 19), die die mindestens eine Beschichtung (12) bereichsweise bedecken und mit der mindestens einen Beschichtung (12) in elektrischer Verbindung stehen sowie mindestens eine elektrische Heizzone mit bilden.
Patent DE-102022108981-B3 (DE)
Title: Spender für ein pulverförmiges Pflegeprodukt
Inventor: BUNZEL KATHRIN
IPC: B65D1/00
Filed: 2022-04-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spender (1) für pulverförmige Pflegeprodukte, insbesondere Körperpflegeprodukte, mit einem Aufnahmebehälter (2) zum Aufnehmen des Pflegeprodukts, einer Kappe (3) zum Verschließen des Aufnahmebehälters (2) und einer im Bereich der Kappe (3) vorgesehenen Ausgabeöffnung (6) zum Ausgeben des in dem Aufnahmebehälter (2) aufgenommenen pulverförmigen Pflegeprodukts. Erfindungsgemäß weist der Spender (1) eine Wasserzuführeinrichtung (15) auf zum Zuführen von Wasser zu dem durch die Ausgabeöffnung (6) ausgegebenen Pflegeprodukt.
Patent DE-102022119557-B3 (DE)
Title: Abgasendrohranordnung für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RÖHM HEIKO
IPC: F01N13/10
Filed: 2022-08-04
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasendrohranordnung für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeuges (2), mit mindestens einem Abgasrohr (18, 20), das an einem von der Abgasanlage abgewandten Ende von einer Endrohrblendenanordnung (6, 8, 10, 12) ringförmig umgeben ist, wobei die Endrohrblendenanordnung (6, 8, 10, 12) zumindest teilweise fest mit einem Karosserieteil (4) des Kraftfahrzeuges (2) verbunden ist und mindestens ein Blendenteil (14, 16) aufweist, derart, dass die Endrohrblendenanordnung (6, 8, 10, 12) im Crashfall, in Längsrichtung gesehen, auf das Abgasrohr (18, 20) aufschiebbar ist, wobei das Abgasrohr (18, 20) gekrümmt mit mindestens zwei Abgasrohrteilen (30, 34; 32, 36) ausgebildet ist, wobei eine Längsachse eines zweiten Abgasrohrteiles (34, 36) unter einem Winkel α = 90° - 160° zu einer Längsachse eines ersten Abgasrohrteiles (30, 32) im Bereich der Endrohrblendenanordnung (6, 8, 10, 12) verläuft, wobei das mindestens eine Blendenteil (14, 16) in einem dem Abgasrohr (18, 20) zugewandten Umfangsbereich mindestens einen Deformationsbereich (22) aufweist.
Patent DE-4225206-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für die Frontlinse eines Objektivs
Inventor: MOGAMIYA MAKOTO
IPC: G03B11/04
Filed: 1992-07-30
Granted: 2004-02-12
Abstract: Reinigungsvorrichtung für die Frontlinse (3) eines Objektivs (50), mit mindestens einem Reinigungselement (8, 44), das an der Innenseite einer von dem Objektiv (50) entfernbaren Objektivabdeckung (4, 13, 16) angeordnet ist und mit dem die Frontlinse (3) durch Wischkontakt bei am Objektiv (50) angeordneter Objektivabdeckung (4, 13, 16) zu reinigen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungselement (8, 44) bei am Objektiv angeordneter Objektivabdeckung eine von der Frontlinse (3) getrennte Ruhestellung und eine an der Frontlinse (3) anliegende Arbeitsstellung durch eine lineare Verstellbewegung in Richtung der optischen Achse des Objektivs zwischen dem Reinigungselement (8, 44) und der Frontlinse (3) einnehmen kann.
Patent DE-4230648-B4 (DE)
Title: Ladungsverschiebeelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: SHINJI UYA
IPC: H01L29/768
Filed: 1992-09-14
Granted: 2006-04-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Ladungsverschiebeelementes mit nachstehenden
Verfahrensschritten:  a) Herstellen eines Halbleitersubstrates
(31) eines ersten Leitungstyps (P);  b) Herstellen folgender
Schichten auf dem Halbleitersubstrat (31) in der angegebenen Reihenfolge:
eine dotierte Schicht (32) eines zweiten Leitungstyps (N), eine
erste Isolationsschicht (33) und eine Halbleiterschicht (34);  c)
Strukturieren der Halbleiterschicht (34) zur Ausbildung einer Halbleiterschicht-Struktur
(34a) mit gleichmäßig beabstandeten
Strukturabschnitten;  d) Ausbilden einer zweiten Isolationsschicht
(36) auf der – nach
Herstellung der Halbleiterschichtstruktur (34a) – resultierenden gesamten freigelegten
Oberfläche
und Implantieren von Fremdionen des ersten Leitungstyps (P) in die
dotierte Schicht (32) des zweiten Leitungstyps (N), um hierdurch
gleichförmig
beabstandete dotierte Schichten (37) des ersten Leitungstyps (P)
auszubilden;  e) Ausbilden einer als glatte Oberfläche dienenden
dritten Isolationsschicht (38) auf der – nach Herstellung der die
dotierten Schichten (37) des ersten Leitungstyps (P) – resultierenden
gesamten freigelegten Oberfläche
und Rückätzen dieser
Isolationsschicht (38) bis zu den oberen...
Patent DE-4291341-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterwasser-Lichtbogenschneiden
Inventor: MUSTONEN REIJO SAKARI
IPC: B23K9/013
Filed: 1992-04-27
Granted: 2004-04-29
Abstract: Verfahren zum elektrischen Unterwasser-Lichtbogenschneiden eines eingetauchten metallischen Gegenstandes, bei dem  – eine in einem Rahmen (6) angeordnete langgestreckte Elektrode (1) mit einem freien ersten Ende und einem zweiten, mit einer elektrischen Stromquelle verbundenen Ende verwendet wird,   die Elektrode in einen Kontaktabstand zu einem durch Lichtbogen zu schneidenden Gegenstand (2) gebracht wird, um die Zündung des elektrischen Lichtbogens zu bewirken,  – das freie Ende der Elektrode (1) längs einer gewünschten Lichtbogen-Schnittlinie verschoben wird um den Gegenstand (2) zu schneiden,  – wobei der Lichtbogen signifikant wenigstens in einem Abschnitt des Elektrodenrands (3) wirkt,  dadurch gekennzeichnet, daß sich die Elektrode während des Lichtbogenschneidens um ihre Längsachse dreht.
Patent DE-4326134-B4 (DE)
Title: Eingangswechseldetektorschaltung
Inventor: FONG VINCENT L
IPC: H03K5/1532
Filed: 1993-08-04
Granted: 2004-06-03
Abstract: Schaltung zum Erkennen des Wechsels des Logiksignalzustands an einer Mehrzahl von Eingangsklemmen, umfassend  an jede Eingangsklemme der Mehrzahl von Eingangsklemmen angeschlossene Mittel (10, 11; 12) zum Erzeugen eines Impulses beim Wechsel eines Logiksignals an der Eingangsklemme;  an die Impulserzeugungsmittel (10, 11; 12) angeschlossene Mittel (14) zum Erzeugen eines kombinierten Logiksignals aus den Impulsen der Mittel (10, 11; 12) zum Erzeugen eines Impulses;  eine bistabile Logikeinheit mit einem ersten und einem zweiten Eingangsknoten und einem Ausgangsknoten, wobei der erste Eingangsknoten mit den kombinierten Logiksignalerzeugungsmitteln (14) verbunden ist und der Ausgangsknoten in einen ersten Logikzustand aus einem zweiten Logikzustand im Ansprechen auf das kombinierte Logiksignal an dem ersten Eingangsknoten schaltet; und  ein an die kombinierten Logiksignalerzeugungsmittel (14) und den zweiten Eingangsknoten der bistabilen Logikeinheit angeschlossenes Impulsverzögerungselement (16) zum Verzögern des kombinierten Logiksignals zu dem zweiten Eingangsknoten, wobei der Ausgangsknoten der bistabilen Logikeinheit in den zweiten Logikzustand im Ansprechen...
Patent DE-4337726-B4 (DE)
Title: Musikabspieleinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FRANK ARMIN
IPC: H04H20/00
Filed: 1993-11-05
Granted: 2006-05-11
Abstract: Musikabspieleinrichtung
umfassend eine Eingabeeinheit, eine Anzeige und mindestens einen Lautsprecher,  die
einen Musikspeicher aufweist, der über eine zur Übertragung
von Toninformationen geeignete Datenfernübertragungsleitung mit einer
Ausgabeeinheit verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass  – die Musikabspieleinrichtung
für ein
mit einer Antenne und einem Empfänger
versehenes Kraftfahrzeug (60) und die Eingabeeinheit für die Bedienung
des Empfängers
vorgesehen sind,  – im
Kraftfahrzeug (60) eine Zentraleinheit und die Ausgabeeinheit für die Ausgabe
von Befehlen und Steuersignalen vorgesehen sind,  – ein außerhalb
des Kraftfahrzeuges angeordneter Musikspeicher (10, 50) vorgesehen
ist, der über
eine Datenfernübertragungsleitung
(16; 54) mit einem oder mehreren Sendern (18, 56) verbunden ist,  – wobei
der Empfänger
(24, 26, 28; 58, 62) des Kraftfahrzeuges (60) zum Empfang der von
dem zumindest einen Sender (18, 56) gesendeten Daten vorgesehen
ist und die Ausgabeeinheit des Kraftfahrzeuges (60) für die Kommunikation
mit dem Musikspeicher (10, 50) und den Abruf von...
Patent DE-4340348-B4 (DE)
Title: Bauteil, enthaltend keramische Hohlkörper
Inventor: HALDENWANGER HANS-GUENTHER
IPC: F16F7/12
Filed: 1993-11-26
Granted: 2004-07-29
Abstract: Bauteil, umfassend eine Hülle mit darin aufgenommenen keramischen Hohlkörpern, wobei die keramischen Hohlkörper in mindestens zwei Lagen in die Hülle eingebracht sind und sich jede Lage durch ihren Durchmesser und/oder ihre Wandstärke unterscheidet, dadurch gekennzeichnet, daß die Hahlkörper durch Einbettung in eine Matrix aus Leichtmetall zu einer vorgeformten Packung zusammengefaßt sind.