baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021102677-U1 (DE)
Title: Drahtlose Mikrofonstruktur
IPC: H04M1/11
Filed: 2021-05-18
Abstract: Drahtlose Mikrofonstruktur, die ein drahtloses Mikrofon (1), eine mobile Stromversorgung (2) und einen drahtlosen Empfänger (3) aufweist, die drei von oben nach unten verbunden sind, wobei, nachdem der drahtlose Empfänger (3) über einen einem Mobiltelefonübertragungsanschluss (61) und dem Schallquellenübertragungsanschluss (62) entsprechenden Übertragungsanschluss (6) elektrisch mit einem Mobiltelefon (4), einer Digitalkamera (5), einer Videokamera oder einem Notebook verbunden ist, das drahtlose Mikrofon (1) für einen guten Empfang von Audiosignalen für das Mobiltelefon (4), die Digitalkamera (5), die Videokamera oder das Notebook sorgt, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die mobile Stromversorgung (2) oben mit einer konkaven Ladebasis (21) versehen ist, in der das drahtlose Mikrofon (1) durch magnetische Anziehung fixiert ist, wobei die mobile Stromversorgung (2) aufladbar ist, indem Kontakte (211) der mobilen Stromversorgung (2) und Kontakte (11) des drahtlosen Mikrofons (1) in der Ladebasis (21) kontaktiert werden, und wobei die mobile Stromversorgung (2) unten mit einer Befestigungsnut (22) versehen ist, und wobei an der Rückseite der mobilen Stromversorgung (2) ein Befestigungsloch (23) ausgebildet ist, und wobei sich eine Rückplatte (24) an der Rückseite der mobilen Stromversorgung (2) nach unten erstreckt;
 - dass die Form des drahtlosen Empfängers (3) der sich nach unten erstreckenden Form der Rückplatte (24) entspricht, wobei der Mobiltelefonübertragungsanschluss (61) über das obere Ende des drahtlosen Empfängers (3) hinausragt und in die Befestigungsnut (22) der mobilen Stromversorgung (2) eingreift, und wobei der drahtlose Empfänger (3) von der mobilen Stromversorgung (2) aufgeladen wird, indem Kontakte (32, 25) kontaktiert werden, und wobei der drahtlose Empfänger (3) eine Lautstärkeregelungstaste (33), eine Tonqualitätsanpassungstaste (34), ein Tonempfangsloch (31) und einen Schallquellenübertragungsanschluss (62) aufweist, wodurch das drahtlose Mikrofon und der drahtlose Empfänger jederzeit durch die aufgeladene mobile Stromversorgung (2) aufgeladen werden können, und wobei die Position, in der die obigen Komponenten miteinander verbunden sind, die Trennung verschiedener Komponenten verhindert.
Patent DE-202021103989-U1 (DE)
Title: Patientengesteuerte Anpassung des CLS-Algorithmus an ein gewünschtes Aktivitätsprofil
IPC: A61N1/372
Filed: 2021-07-27
Abstract: Medizinisches System (1), aufweisend:
 - ein implantierbares medizinisches Gerät (I), das zumindest zwei Stimulationsprofile aufweist, wobei jedes Stimulationsprofil an ein Aktivitätsprofil eines Patienten geknüpft ist, wobei das implantierbare medizinische Gerät (I) zum Empfangen von Programmierungsdaten ausgelegt ist, wobei die Programmierungsdaten eine Auswahl eines Aktivitätsprofils beinhalten, wobei das implantierbare medizinische Gerät (I) dazu ausgelegt ist, das an das ausgewählte Aktivitätsprofil geknüpfte Stimulationsprofil zu aktivieren,
 - ein Patientengerät (PG), das dazu ausgelegt ist, die Programmierungsdaten an das implantierbare medizinische Gerät (I) zu senden,
 - wobei das implantierbare medizinische Gerät (I) eine Stimulationsfunktion für ein Herz aufweist.
Patent DE-202021105776-U1 (DE)
Title: Halter für eine Mittelkonsole eines Fahrzeuges
IPC: B60R11/00
Filed: 2021-10-21
Abstract: Halter (10) für eine Mittelkonsole (14) eines Fahrzeugs umfassend einen ersten Befestigungsbereich (11) zur Befestigung an der Fahrzeugkarosserie (13) sowie einen zweiten Befestigungsbereich (12) zur Befestigung an der Mittelkonsole (14), wobei der erste Befestigungsbereich (11) und der zweite Befestigungsbereich (12) mittels wenigstens eines sich in Z-Richtung erstreckenden Arms (17a, 17b) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (17a, 17b) einen primären Bereich (18) mit einer ersten Mittelachse (m1) und wenigstens einen sekundären Bereich (19) mit einer zweiten Mittelachse (m2) aufweist, die relativ zueinander mindestens eine Knickstelle (22) ausbilden, welche eine Verformung des primären Bereichs (18) relativ zu dem sekundären Bereich (19) und damit eine Relativbewegung des ersten Befestigungsbereichs (11) zu dem zweiten Befestigungsbereich (12) in Z-Richtung ermöglicht.
Patent DE-202022000721-U1 (DE)
Title: Kation - Alginat - Komplex - Kugel
IPC: A01G7/00
Filed: 2022-03-23
Abstract: Kation-Alginat-Komplex-Kugel, die dadurch gekennzeichnet ist, dass vegetativ vermehrbare und Photosynthese betreibende Pflanzenteile oder auch Sporen, Sporophyten sowie Saatgut in der Kugel eingeschlossen sind/ist.
Patent DE-202022101702-U1 (DE)
Title: Wasserbehandlungsanlage und Verwendung einer Wasserbehandlungsanlage
IPC: C02F1/42
Filed: 2022-03-30
Abstract: Wasserbehandlungsanlage (10) umfassend
 - einen Rohwasserzulauf (11) zur Bereitstellung von Rohwasser (R),
 - eine Enthärtungsvorrichtung (12) mit einem Eingang (11a), der mit dem Rohwasserzulauf (11) in Verbindung steht, und einem Ausgang (11b), wobei die Enthärtungsvorrichtung (12) aus dem Rohwasser (R) enthärtetes Wasser (W) erzeugt und am Ausgang (11b) bereitstellt und insbesondere mindestens einen regenerierbaren oder austauschbaren Ionenaustauscher (13) enthält,
 - eine Regeneriereinrichtung (18) zum Regenerieren der Enthärtungsvorrichtung (12), insbesondere des Ionenaustauschers (13) der Enthärtungsvorrichtung (12), und/oder eine Signaleinrichtung, welche bei einer Erschöpfung der Enthärtungsvorrichtung (12) ein Signal erzeugt, um eine erforderliche Regenerierung der Enthärtungsvorrichtung (12) und insbesondere eine erforderliche Regenerierung oder einen erforderlichen Austausch des Ionenaustauschers (13) anzuzeigen und/oder um den Ausgang (1 1b) der Enthärtungsvorrichtung (12) zu schließen,
 - eine Steuereinrichtung (14), welche mit der Regeneriereinrichtung (18) und/oder der Signaleinrichtung gekoppelt ist, um die Enthärtungsvorrichtung (12) bei einer Erschöpfung zu regenerieren und/oder das von der Signaleinrichtung erzeugte Signal auszugeben oder anzuzeigen, und
 - mindestens eine mit der Enthärtungsvorrichtung (12) und der Steuereinrichtung (14) in Verbindung stehende Messvorrichtung (15) zur Erfassung eines Härtedurchbruchs in dem am Ausgang (11b) der Enthärtungsvorrichtung (12) bereitgestellten Wasser (W), dadurch gekennzeichnet, dass die Messvorrichtung (15) mindestens einen Leitfähigkeitssensor (2; 2a, 2b) und eine Elektrolysezelle (1) mit wenigstens zwei Elektrolyseelektroden (A, K) umfasst.
Patent DE-202022104202-U1 (DE)
Title: Schnäpper für eine Fenster- oder Türanordnung und Fenster- oder Türanordnung
IPC: E05C19/06
Filed: 2022-07-25
Abstract: Schnäpper (10) für eine Fenster- oder Türanordnung (100), mit einer Grundplatte (12), einem ersten Schiebeelement (14) und einem zweiten Schiebeelement (16), wobei die Schiebeelemente (14, 16) in einem Betriebszustand (18) des Schnäppers (10) entlang einer Verschieberichtung (11) verschieblich an oder auf der Grundplatte (12) gelagert sind und miteinander eine Rastausnehmung (20) zum Halten einer Rastnase (60) definieren, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnäpper (10) eine Zugfeder (22) aufweist, über welche die Schiebeelemente (14, 16) miteinander gekoppelt und relativ zueinander vorgespannt sind.
Patent DE-202022105854-U1 (DE)
Title: Beobachtungssitz
IPC: A01M31/02
Filed: 2022-10-18
Abstract: Beobachtungssitz (10) für Jagd- oder Beobachtungszwecke umfassend eine Stützkonstruktion (20) sowie eine Kanzel (30), die von der Stützkonstruktion abgestützt ist, wobei die Stützkonstruktion (20) eine im montierten Zustand der Stützkonstruktion (20) im wesentlichen horizontale Stützplatte (24) und drei Stützbeine (22) umfasst, die in der Art eines Dreibeins die horizontale Stützplatte (24) von einem Untergrund abstützen, wobei die Kanzel (30) im montierten Zustand eine Bodenplatte (34) umfasst, die um eine Vertikalachse (32) relativ zu der horizontalen Stützplatte (24) drehbar an der horizontalen Stützplatte (24) angebracht ist, derart, dass die Kanzel (30) sich im montierten Zustand des Beobachtungssitzes (10) um die Vertikalachse (32) um einen vorgegeben Winkel relativ zu der Stützkonstruktion (20) verdrehen lässt.
Patent DE-202022105977-U1 (DE)
Title: Leicht zu installierender Pumptrack
IPC: A63C19/10
Filed: 2022-10-24
Abstract: Leicht zu installierender Pumptrack, der dafür vorgesehen ist, dass der Sportler auf dem Pumptrack fährt oder gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumptrack modular aufgebaut ist und folgendes aufweist:
 mehrere Pumptrack-Einheiten, die zu mehreren Implementierungsplänen bzw. Anordnungen kombiniert werden können, wobei die mehreren Pumptrack-Einheiten einen geraden oder nach links biegenden oder nach rechts biegenden Pumptrack mit einer kontinuierlichen wellenförmigen Oberfläche bilden, indem die Seitenflächen der benachbarten Pumptrack-Einheiten aneinander anliegen, wobei die kontinuierliche wellenförmige Oberfläche des Pumptracks einen glatten Übergang aufweist; und
 mehrere Verbindungskomponenten, die entsprechend an der Endfläche von den mehreren Pumptrack-Einheiten angeordnet sind, wobei zwei beliebige benachbarte Pumptrack-Einheiten durch eine entsprechende Verbindungskomponente fest miteinander verbunden sind.
Patent DE-202023001781-U1 (DE)
Title: Ständer für Prothesen
IPC: A61F2/78
Filed: 2023-08-23
Abstract: Ständer (1) für Prothesen, insbesondere Beinprothesen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Grundplatte (2) ein sich vertikal erstreckender Führungsstab (3) angeordnet ist, an dem eine Bodenplatte (4) höhenverstellbar angeschlossen ist und dass oberhalb der Bodenplatte (4) an dem Führungsstab (3) zwei Arme (7,8) höhenverstellbar für das seitliche Einfassen einer auf der Bodenplatte (4) abgestellten Prothese an dem Führungsstab (3) angeordnet sind.
Patent DE-202023001891-U1 (DE)
Title: Mechanisierte/automatisierte Anlage zur Aufbringung von SpritzBeton (mit und ohne Fasern) und/oder FvK (Faser verstärkter Kunststoff) an maroden Brücken, in Tunnels und anderen Bauwerken
IPC: E04G21/04
Filed: 2023-09-06
Abstract: Anlage zur exakten Aufbringung von Spritz-Beton (mit und ohne Fasern) und/oder FvK (Faser verstärkter Kunststoff) an Brücken, in Tunnel s und anderen Bauwerken.
Patent DE-202023101665-U1 (DE)
Title: Zweimotorige Zwei-Gang-Elektroantriebsachse
IPC: B60K17/08
Filed: 2023-03-31
Abstract: Eine zweimotorige Zwei-Gang-Elektroantriebsachse, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 ein erste Motorabtriebsgetriebe, das von einem ersten Motor angetrieben wird;
 eine erste Parallelwelle, die nacheinander mit einem ersten Eingangsgetriebe, einem ersten Abtriebsritzel und einem ersten große Abtriebsgetriebe versehen ist;
 eine Synchronisiereinrichtung, die zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position umschaltbar ist,
 wobei die Synchronisiereinrichtung die Leistung von der ersten Parallelwelle auf das erste Abtriebsritzel überträgt, wenn sie sich in der ersten Position befindet, und die Synchronisiereinrichtung die Leistung von der ersten Parallelwelle auf das erste große Abtriebsgetriebe überträgt, wenn sie sich in der zweiten Position befindet;
 eine Zwischenwelle, die mit einem großen Zwischenwelleneingangsgetriebe, einem kleinen Zwischenwelleneingangsgetriebe und einer Planetenreihe in dieser Reihenfolge fest verbunden ist;
 ein zweites Motorabtriebsgetriebe, das vom einem zweiten Motor angetrieben wird;
 eine zweite Parallelwelle, die nacheinander mit einem zweiten Eingangsgetriebe, einem zweiten Ausgangsgetriebe sowie einer Ölpumpe fest verbunden ist;
 ein Schmiersystem, das mit der Ölpumpe verbunden ist; sowie
 ein Differential, das mit einer ersten Abtriebswelle und einer zweiten Abtriebswelle sowie mit der Planetenreihe verbunden ist, wobei die erste Abtriebswelle in der Zwischenwelle relativ drehbar gelagert ist;
 wobei das erste Motorabtriebsgetriebe mit dem ersten Eingangsgetriebe verzahnt ist, das zweite Motorabtriebsgetriebe mit dem zweiten Eingangsgetriebeverzahnt ist, das Zwischenwellen-Eingangsgetriebe mit dem ersten Abtriebsritzel bzw. dem zweiten Abtriebsgetriebe verzahnt ist, und das Zwischenwellen-Eingangsritzel mit dem ersten große Abtriebsgetriebe verzahnt ist.
Patent DE-202023104464-U1 (DE)
Title: Ölnebelabscheider
IPC: B01D46/24
Filed: 2023-08-07
Abstract: Ein Ölnebelabscheider, umfassend:
 eine Filtertrommel (2), die eine obere Abdeckung (3), eine untere Abdeckung (4) und einen zwischen der oberen Abdeckung (3) und der unteren Abdeckung (4) befindlichen Filterkörper (5) aufweist, wobei eine feinmaschige Kunststoffschicht (51), eine Innenschicht (52), ein balgartiger Faltenfilter (53), eine Vliesstoffschutzschicht (54) und eine Außenschicht (55) nacheinander von innen nach außen um den Filterkörper (5) herum angeordnet sind.
Patent DE-212008000025-U1 (DE)
IPC: A61C9/00
Filed: 2008-03-11
Abstract: An injection correction impression tray (18) serves for producing dental impressions for the subsequent manufacture of crowns, bridges and other dental prostheses. The tray (18) includes a base body (23) containing impression material and a profile bottom plate (27). The plate (27) includes a first channel (41) and a second channel (43) being arranged in the bottom side of the plate (27). The plate (27) is connected to the base body (23) in a way to close the bottom opening (6) of the tray (18) and such that the bottom side and the channels (41, 43) face the interior of the base body (23). The first channel (41) forms a rib of a first impression material being introduced into the interior of the base body (23) and flowing through the bottom opening (6) into the first channel (41). The first channel (41) is designed and arranged such that a channel for introducing correction impression material is formed by the first channel (41) and a remainder of the first impression material after the rib of the first impression material has been partly removed.
Patent DE-212009000007-U1 (DE)
Title: Radiallüfter
IPC: F04D29/30
Filed: 2009-03-09
Abstract: Radiallüfter, insbesondere Klein- oder Kleinstlüfter, mit einem Antriebsmotor (26) und einem von diesem über ein Verbindungsorgan (30, 30a) angetriebenen Radiallüfterrad (32; 110), welches eine Mehrzahl von länglichen Lüfterschaufeln (52; 112; 130) hat, die jeweils aufweisen:  – Eine radiale Innenseite;  – eine radiale Außenseite;  – ein mit dem Verbindungsorgan (30, 30a) in Antriebsverbindung stehendes Längsende, nachfolgend als antriebsseitiges Längsende bezeichnet;  – ein vom antriebsseitigen Längsende abgewandtes, antriebsfernes Längsende;  – Zwischenräume (65) zwischen benachbarten Lüfterschaufeln (52; 112; 130), durch welche im Betrieb die vom Lüfter geförderte Luft von der radialen Innenseite (74) des Radiallüfterrades (32; 110) nach außen gefördert wird;  welche Lüfterschaufeln (52; 112; 130) im Bereich ihres antriebsseitigen Längsendes jeweils auf der einer benachbarten Lüfterschaufel (52; 112; 130) zugewandten Seite mit einer Verdickung (64a, 64b) versehen sind, welche Verdickungen (64a, 64b) sich in die Zwischenräume (65) zwischen benachbarten Lüfterschaufeln (52; 112; 130) erstrecken, ohne diese...
Patent DE-212009000243-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtenhalterung mit verbesserter thermischer Handhabung
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-12-14
Abstract: Leuchtenhalterung, umfassend: a. eine Schaltungsplatine mit einer ersten und einer zweiten Hauptfläche; b. zumindest eine lichtemittierende Diode, die auf der ersten Hauptfläche der Schaltungsplatine angebracht ist; c. eine Abdeckung, die aus einem Material gebildet ist, das zwei Hauptflächen und eine thermomechanische Entwurfskonstante von zumindest 20 mm – W/m·K aufweist und derart geformt ist, um eine Öffnung einer Kavität zu definieren, wobei eine erste der Hauptflächen des Materials die Oberfläche der Kavitäten definiert und die Abdeckung derart positioniert ist, um die zweite Hauptfläche der Schaltungsplatine abzudecken; d. einen Wärmespreizer, der eine Oberflächenfläche, die zumindest das zweifache der Oberflächenfläche der Schaltungsplatine beträgt, und eine thermomechanische Entwurfskonstante von zumindest 10 mm – W/m·K aufweist, wobei der Wärmespreizer in thermischem Kontakt sowohl mit der Schaltungsplatine als auch der Abdeckung positioniert ist, wobei die thermomechanische Entwurfskonstante eines Materials definiert ist durch die thermische Leitfähigkeit des Materials multipliziert mit dessen mittlerer...
Patent DE-212017000190-U1 (DE)
Title: Gerät zur Massage mit einem abgerundeten Element, ihr Anwendungs- und Herstellungsverfahren
IPC: A61H19/00
Filed: 2017-07-27
Abstract: Gerät zur Massage der Geschlechtsteile, das ein erstes Element, das mit einem ersten Ende und zweiten Ende verlängert angefertigt ist, und ein zweites Element, das mit einem ersten Ende und zweiten Ende verlängert angefertigt ist, enthält, das erste Ende des ersten Elements ist mit dem ersten Ende des zweiten Elements verbunden, das erste Element und das zweite Element sind mit der Fähigkeit versehen, sich mit ihren ersten verbundenen Enden in eine Vagina gemeinsam einführen zu lassen, wobei das erwähnte Gerät ein stimulierendes Element enthält, das einen Teil der Oberfläche enthält, der mit der Fähigkeit versehen ist, den Klitorisbereich einzuwirken, das zweite Ende des zweiten Elements ist mit dem stimulierenden Element verbunden, wobei das zweite Element aus elastisch verformbarem Material mit einer Biegung hergestellt ist, mit der Fähigkeit sich elastisch im Wesentlichen entlang des ersten Elements zurückzubiegen und im Zuge der erwähnten gemeinsamen Einführung das stimulierende Element an den Klitorisbereich zu drücken und den erwähnten Teil der Oberfläche auf den Klitorisbereich zu drehen.
Patent AT-9467-U2 (AT)
Title: Vorrichtung und verfahren zur simulation einer entwicklungsanlage
IPC: G01M17/00
Filed: 2007-06-14
Abstract: Um eine Entwicklungsanlage einer komplexen Entwicklungsumgebung, wie z.B. eine Prüfstandsumgebung für Motoren-, Antriebsstrang-, Getriebe-, Fahrzeugkomponenten- oder Fahrzeugentwicklung, mit Automatisierungseinrichtung und Entwicklungswerkzeugen durchgängig und reproduzierbar simulieren zu können ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in der Simulationseinrichtung (6) Entwicklungsdaten (23) erzeugende Gerätemodelle (7) laufen, wobei die Gerätemodelle (7) zumindest teilweise Simulationsdaten (24) aus dem Prüfmodell (20) verarbeiten und eine Anzahl von realen Entwicklungswerkzeugen (5) über reale Schnittstellen mit der Automatisierungseinrichtung (4) und/oder der Simulationseinrichtung (6) verbunden werden und die Entwicklungswerkzeuge (5) die Entwicklungsdaten (23) verarbeiten.
Patent BR-MU8702538-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em componente distanciador para emprego em tela ou malha metálica
Inventor: TONIETI ANGELO VITORIO
IPC: E04G17/14
Filed: 2007-10-30
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM COMPONENTE DISTANCIADOR PARA EMPREGO EM TELA OU MALHA METáLICA. Sendo o referido componente distanciador indicado pela referência numérica (1) e compreendendo uma peça monobloco produzida em plástico injetado, a qual é constituída por duas seções (2) interligadas por uma aba integral flexível (3); cada uma das duas seções (2) conta com uma projeção distanciadora (4), que é formada por paredes ortogonais (5) que são progressivamente afinadas até o seu extremo livre; em cada uma das duas seções (2) cada projeção de distanciadora (4) parte de um terminal de acopíamento (6) dotado com uma canaleta (7) que se desenvolve em setores de parede ortogonais copíanares (8); um dos lados do setor coplanar (8) de uma das duas seções (2) conta com uma abertura (9) destinada a receber, por inserção, uma projeção de travamento (10) prevista em um dos setores copíanares (8) da outra seção (2).
Patent BR-MU8802625-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em acoplamento de copo e base de liquidificador/processador
Inventor: VENEZIANO JOSE CARLOS
IPC: A47J43/07
Filed: 2008-08-05
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM ACOPLAMENTO DE COPO E BASE DE LIQUIDIFICADOR/PROCESSADOR. O presente modelo revela uma disposição introduzida em liquidificador ou processador, com um sistema de travamento e liberação do conjunto copo da base do copo do liquidificador/processador. O mecanismo do presente modelo reage ao toque de um botão, permitindo a remoção do conjunto copo da base do mesmo. O presente modelo compreende uma base de copo (1), com uma lingueta fixa (4), que se projeta horizontalmente e diametralmente oposto à lingueta fixa (4), a base (1) possui uma abertura passante (5), que recebe uma lingueta de travamento (17) de um botão pivotante (10) provido de um eixo cilíndrico (9), alojado em sedes (8) da base (1) A base (1) possui ainda duas extensões verticais (12), no interior das quais é montado um elemento elástico (13), que envolve o corpo (14) do botão (10) e o posiciona sempre de encontro com a face interna (7) da base (1) O copo (19) possui aberturas retangulares (20,21) em sua porção inferior, que se acoplam respectivamente à lingueta fixa (4) e lingueta de travamento (17), que promovem o travamento do copo (19) à base (1)
Patent BR-MU8900243-U2 (BR)
Title: localização de equipamentos eletronicos
Inventor: MEGALOMATIDIS THEODORO
IPC: G01S15/60
Filed: 2009-02-10
Abstract: LOCALIZAçãO DE EQUIPAMENTOS ELETRONICOS. Patente de Modelo de Utilidade de sistema de localização para equipamentos eletronicos como Iaptops, notebooks, computadores ou outros equipamentos. O sistema poderá enviar ou receber dados e comandos obtidos pelo GPS, pelo modem GSM ou por sensores e enviar dados da localização ou operação do equipamento para outros sistemas. Quando usado em laptops, notebooks, computadores ou outros equipamentos eletronicos, poderá ser instalado em portas de comunicação de dados, dentro ou fora dos mesmos ou montado e acoplado á componentes dos mesmos.
Patent BR-MU8900481-U2 (BR)
Title: bico injetor mecánico
Inventor: REINHOLZ ANTONIO CARLOS
IPC: F02M51/06
Filed: 2009-03-23
Abstract: BICO INJETOR MECáNICO. Novo modelo de bico injetor acionado mecanicamente para ser utilizado em motores de combustão, o qual vem substituir os bicos injetores atuais com grandes vantagens por ser de configuração, funcionamento e manutenção simples e prática. Trata-se de um invento que tem como objetivo principal alimentar qualquer tipo de motor a explosão dotado de apenas um cilindro, apresentado com um bico injetor, sendo este bico acionado mecanicamente através de uma variação de pressão da linha de combustível que alimenta este motor, gerada pela bomba de combustível desse motor.
Patent BR-MU8900650-U2 (BR)
Title: espeto simples para churrasco
Inventor: BENINCA CELIO MARCOS
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-04-08
Abstract: ESPETO SIMPLES PARA CHURRASCO. Patente de modelo de Utilização de um espeto simples para churrasco que é compreendido por uma barra de alumínio extrudada 1, com uma argola 2 de sustentação do cabo, um rebite 3 para garantir que o cabo não se solte da barra de alumínio, um cabo de madeira 4. Em modelos de espetos mais sofisticados está prevista uma capa de alumínio 5 que envolve o cabo de madeira.
Patent BR-MU8901404-U2 (BR)
Title: aprimoramento em bateria para veìculos
Inventor: ALVES AMARILDO
IPC: H01M50/541
Filed: 2009-07-08
Abstract: APRIMORAMENTO EM BATERIA PARA VEìCULOS caracterizado por ser formado partir de uma caixa (1) da bateria que consiste em doze setores (2) ou vasos individuais onde ficam armazenadas as placas positivas e negativas (3) e os terminais de ligação (4), bem como a solução de eletrolítico, uma tampa plástica intermediária (5) é utilizada para selar a caixa e evitar vazamentos de eletrolítico, além de separar as ligações inferiores das superiores entre os setores, esta contem doze perfurações (6) para entrada do eletrolítico, e seis (7) e oito perfurações (8) para a saída dos conectores de ligação (9), para os conectores de pólo negativo (10), de pólo positivo (11) e de pólo positivo auxiliar (12), uma tampa plástica superior (13) cobre os ligamentos internos para evitar possíveis contatos entre objetos condutores entre os conectores, tendo perfurações (14) para a passagem dos pólos bem como um protetor (15) para estes e uma abertura lateral (16) para a saída dos gases.