baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119391-A1 (DE)
Title: Radialrollenlagerkäfig
Inventor: YAMASHITA KOTARO
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ein Radialrollenlagerkäfig, der aus Metall gemacht ist, enthält ringförmige Randabschnitte (5); und einen Halteabschnitt (6), der Käfigstangen (61) enthält. Jede der Käfigstangen (61) enthält einen Körperabschnitt (62), der die Randabschnitte (5) miteinander verbindet und auskragende Abschnitte (63). Auf einer äußeren Umfangsseite des Halteabschnitts (6) ist mindestens ein Abschnitt einer äußeren Fläche (622a) des Körperabschnitts (62) eine gekrümmte Fläche, die denselben Durchmesser hat wie ein Durchmesser einer äußeren Umfangsfläche (5a) von jedem der Randabschnitte (5). In einer Außenfläche (63a) von jedem der auskragenden Abschnitte (63) auf der äußeren Umfangsseite des Halteabschnitts (6) ist mindestens ein Abschnitt auf einer distalen Endseite in einer Auskragungsrichtung radial innerhalb der äußeren Umfangsfläche (5a) von jedem der Reihenabschnitte gelegen.
Patent DE-102019120547-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten eines Bohrgeräts
Inventor: DAHLHOFF ANDREA
IPC: E21B7/04
Filed: 2019-07-30
Abstract: Es wird eine Ausricht-Vorrichtung zum Ausrichten eines Bohrgeräts angegeben, mit einem Inertial-Messgerät (1) zum Bestimmen einer Nordrichtung und zum Bestimmen von Lagewinkeln und mit einer Befestigungseinrichtung (28) zum Befestigen des Inertial-Messgeräts (1) an einem Befestigungsort (29), der an dem Bohrgerät (28) vorhanden ist. Der Befestigungsort (29) kann z.B. an einer Traverse (22) vorgesehen sein, die auch das Bohrgestänge (23) trägt.
Patent DE-102019123421-A1 (DE)
Title: Hyphenhemmvorrichtung und Hyphenhemmverfahren
Inventor: YAMADA MAKOTO
IPC: A61L2/08
Filed: 2019-09-02
Abstract: Eine Hyphenhemmvorrichtung (1), die einen Organismus (90) mit Hyphen (92) zum Hemmen des Wachstums der Hyphen (92) mit Licht bestrahlt, umfasst einen ersten Lichtquellenerzeuger (10), der mindestens eine von einer violetten Lichtquelle (12), die Licht mit einer Peakwellenlänge in einem Bereich von 380 nm bis 410 nm, einschließlich, emittiert, oder einer UVB-Lichtquelle (15), die Licht mit einer Peakwellenlänge in einem Bereich von mindestens 280 nm bis weniger als 350 nm emittiert, umfasst; und einen zweiten Lichtquellenerzeuger (20), der mindestens eine von einer blauen Lichtquelle (22), die Licht mit einer Peakwellenlänge in einem Bereich von mindestens 350 nm bis weniger als 380 nm emittiert, oder einer UVA-Lichtquelle (25), die Licht mit einer Peakwellenlänge in einem Bereich von 415 nm bis 480 nm, einschließlich, emittiert, umfasst.
Patent DE-102019123823-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer klimatisierungsvorrichtung
Inventor: ROTENBURG THOMAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2019-09-05
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Klimatisierungsvorrichtung (2) zur Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraums (8) und einer Fahrzeugfront (3) und einem Fahrzeugheck (4), umfassend einen Gasleitkanal (5) zur Führung eines Gasstroms (6) von wenigstens einer Eintrittsöffnung (7) zu wenigstens einer in den Fahrzeuginnenraum (8) mündenden Austrittsöffnung (9, 9', 9"), wobei der Gasstrom (6) innerhalb des Gasleitkanals (5) durch eine der Klimatisierungsvorrichtung (2) zugehörige Verteilertemperiereinrichtung (10) führbar und temperierbar ist, wobei eine Hauptdurchströmungsrichtung (11) des Gasstroms (6) innerhalb der Verteilertemperiereinrichtung (10) zumindest abschnittsweise, insbesondere vollständig, in eine zur Fahrzeugfront (3) weisende Richtung weist.
Patent DE-102019124078-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese eines Stoffs
Inventor: SCHULZ ALEXANDER
IPC: C07C29/152
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese eines Stoffs (1), wobei ein Speisestrom (3) aufweisend ein Kohlenstoffoxid und weiter aufweisend mindestens einen Inertstoff der Synthese des Stoffs (1), wobei ein molarer Anteil des mindestens einen Inertstoffs im Speisestrom (3) mindestens 10 % beträgt, sowie eine Menge von mindestens einem überwiegend aus Wasserstoff bestehenden Wasserstoffstrom (5) einer Synthesereaktoranordnung (4) zur Umwandlung in den Stoff (1) zugeführt wird, wobei ein Recycle-Wasserstoffstrom (5a) der Menge von mindestens einem Wasserstoffstrom (5) aus einer Wasserstoffgewinnungsanordnung (6) gewonnen wird. Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein aus der Synthesereaktoranordnung (4) gewonnener Restgasstrom (12) der Wasserstoffgewinnungsanordnung (6) zum Gewinnen des Recycle-Wasserstoffstroms (5a) zugeführt wird und dass mindestens 80 % eines Anteils des Kohlenstoffoxids des Speisestroms (3) die Synthesereaktoranordnung (4) nur einmal zur Umwandlung in den Stoff (1) durchläuft. Ebenso betrifft die Erfindung eine entsprechende Anlage zur Synthese eines Stoffs.
Patent DE-102019125415-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit für eine Greif- oder Spannvorrichtung und Greif- oder Spannvorrichtung
Inventor: NÄGELE JONAS
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-09-20
Abstract: Getriebeeinheit (40) für eine Greif- oder Spannvorrichtung (10), mit einer Eingangswelle (42) und mit einer Ausgangswelle (44), wobei die Eingangswelle (42) mit einem Antrieb (13) koppelbar oder gekoppelt ist und wobei Ausgangswelle (44) mit wenigstens einem verfahrbar angeordneten Backenelement (16), an dem ein Greif- oder Spannelement anordenbar ist oder das ein Greif- oder Spannelement bildet, koppelbar oder gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Eingangswelle (42) und der Ausgangswelle (44) ein Planetengetriebe (46) mit einem Hohlrad (50), einem Sonnenrad (48) und mit zwischen dem Hohlrad (50) und dem Sonnenrad (48) über einen Planetenträger (54) miteinander verbundene Planetenräder (52) vorgesehenen sind, wobei das Sonnenrad (48) mit der Eingangswelle (42) und der Planetenträger (54) mit der Ausgangswelle (44) derart gekoppelt ist, dass in einem Eilgang sich das Hohlrad (50) synchron zum Sonnenrad (48) bewegt und dass in einem Kraftgang das Sonnenrad (48) und die Planetenräder (52) sich relativ zueinander bewegen.
Patent DE-102019129288-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Schweregrads einer Schlafapnoe
Inventor: GOUVERIS HARALAMPOS
IPC: A61B5/369
Filed: 2019-10-30
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zur Bestimmung des Schweregrads einer Schlafapnoe mittels Elektroenzephalographie und Elektromyographie, wobei die Vorrichtung eine Kopfbedeckung (10) umfasst mit einem Kopfteil (12), das den Kopf eines Patienten zumindest an den Stellen bedeckt, an denen die Messstellen C3 und C4 der Elektroenzephalographie liegen, und mit einem Kinnteil (14), wobei das Kopfteil (12) zwei Elektroden (16) zur Erfassung von EEG-Signalen der Elektroenzephalographie an den Elektroenzephalographiestellen C3 und C4 und das Kinnteil (14) wenigstens eine Elektrode (18) zur Erfassung des EMG-Signals der Elektromyographie am Kinn aufweisen.
Patent DE-102019131316-A1 (DE)
Title: Messsystem zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit auf Basis einer Umgebungsfeuchtigkeit
Inventor: KABANY MOHAMMAD
IPC: G01L1/14
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messsystem zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, umfassend zumindest eine Vorrichtung zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, umfassend zumindest einen Sensor zur Messung von Druck und/oder Feuchtigkeit, wobei der Sensor zumindest einen Kondensator mit zumindest zwei Elektroden umfasst, welche, insbesondere in einer horizontalen Richtung entlang eines und auf einem, insbesondere flexiblem, Trägermaterial zueinander angeordnet sind. Dabei ist zwischen den Elektroden zumindest eine dielektrische Schicht angeordnet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass auf einer einem Trägermaterial abgewandte Seite zumindest eine Elektrode und/oder die dielektrische Schicht zumindest stellenweise, zumindest eine, zumindest teilweise feuchtigkeitsdurchlässige und/oder feuchtigkeitsabsorbierende Feuchteschicht angeordnet ist. Dabei sind somit die zumindest eine Elektrode und/oder die dielektrische Schicht in einer Querrichtung zwischen dem Trägermaterial und der Feuchteschicht angeordnet. So verändert sich eine Kapazität durch die auf die dielektrische Schicht zumindest teilweise treffende Feuchtigkeit zumindest teilweise, wobei eine Verarbeitungseinheit dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist Messwerte des Sensors zu messen und/oder zu speichern. So entsteht ein kapazitiver Feuchtesensor. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass von der Verarbeitungseinheit die von dem Sensor gemessenen Daten an eine zentrale CPU gesendet werden, wobei diese Daten von der Verarbeitungseinheit verarbeitet werden.
Patent DE-102019131923-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Beschneiden von Fasermaterialien
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: D06H7/24
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Beschneiden von Fasermaterialien mit einer Matrize (1), die eine Oberfläche aufweist, auf die das zu beschneidende Fasermaterial aufgebracht wird, einem Messer, das relativ zur Matrize verfahrbar ist und das zum Beschneiden des Fasermaterials entlang einer Schneidlinie (10) vorgesehen ist, wobei die Matrize (1) eine entlang der Schneidlinie (10) verlaufende nutartige Vertiefung (12) aufweist, in der ein mit dem Messer zusammenwirkendes Schnittgegenlager (20) angeordnet ist. Das Schnittgegenlager (20) ist modular aus mehreren, entlang der Schneidlinie hintereinander angeordneten, separaten Teilabschnitten (21 - 26) ausgebildet.
Patent DE-102019131961-A1 (DE)
Title: Pixel-ermittlungsvorrichtung und verfahren, datentreiber und organische lichtemittierende anzeigevorrichtung
Inventor: KIM JUNGHYEON
IPC: G09G3/3275
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Offenbarung betrifft eine Pixel-Ermittlungsvorrichtung (22) und ein Verfahren, einen Datentreiber (25) und eine organische lichtemittierende Anzeigevorrichtung. Die Pixel-Ermittlungsvorrichtung (22) weist eine Strom-Integrierschaltung (221), eine Vergleichsschaltung (222) und einen Zähler (222) auf. Die Strom-Integrierschaltung (221) kann durch eine Ermittlungsleitung mit einem Pixel (PXL) eines Anzeigepanels (10) verbunden sein, zum Erzeugen einer Ermittlungsausgangsspannung (Vout) mittels Integrierens eines Pixelstroms (IPX), der in das Pixel (PXL) fließt. Die Vergleichsschaltung (222) wird zum Vergleichen der Ermittlungsausgangsspannung (Vout) mit einer vorher festgelegten Referenzspannung (Vref - CMP) und Umschalten eines Ausgangs der Vergleichsschaltung (222) von einem ersten Logikwert auf einen zweiten Logikwert, wenn die Ermittlungsausgangsspannung (Vout) gleich der vorher festgelegten Referenzspannung (Vref - CMP) wird, verwendet. Der Zähler (223) wird zum Zählen eines Zeitraums von einem Beginn des Ermittelns bis zu dem Umschalten des Ausgangs der Vergleichsschaltung (222) und Ausgeben eines Zählwerts (CNT-OUT) verwendet.
Patent DE-102019132362-A1 (DE)
Title: Schneegleiter
Inventor: BAUER PETER
IPC: A63C5/04
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schneegleiter, insbesondere ein Ski oder ein Snowboard, das einen länglichen, plattenartigen Grundkörper mit einer zum Gleiten auf Schnee geeigneten Unterseite umfasst. Der Schneegleiter ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Oberseite des plattenartigen Grundkörpers mit einer Reflexionsschicht versehen ist, um wärmeerzeugende Lichtbestandteile zu reflektieren.
Patent DE-102019132902-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergrößerung eines Raumes im Inneren eines Campingfahrzeuges
Inventor: BUCK RAINER
IPC: B60P3/36
Filed: 2019-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zur Vergrößerung eines Raumes (110) im Inneren (132) eines Freizeitfahrzeuges, insbesondere Campingfahrzeuges (130), aufweisend: eine Wandfläche (113) einer ersten Wand (112) des Raumes (110), welche an einem unteren Ende (114) um eine horizontale Achse (115) so angelenkt ist, dass die Wandfläche (113) zwischen einer horizontalen ersten Stellung und einer zweiten Stellung, in welcher die Wandfläche (113) von einer Mitte des Raumes (110) weg gekippt ist, bewegbar ist; und/oder eine zweite Wand (116) des Raumes (110), welche eine Tür (118) mit flexibler Türfüllung (120) aufweist, wobei die Türfüllung (120) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist; und wobei die Türfüllung (120) in der ersten Stellung vom Raum (110) weg gebogen ist und in der zweiten Stellung in den Raum (110) hinein gebogen ist.
Patent DE-102019133302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bedrucken von Kunststoffbehältern
Inventor: ROBERTZ BERND
IPC: B41F16/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bedrucken von Kunststoffbehältern, insbesondere Flaschen, Tuben oder Dosen, sowohl mit zylindrischer als auch nicht-zylindrischer Manteloberfläche. Erfindungsgemäß werden die Druckmotive bzw. die Farbstoffe mittels thermischer Farbsublimation übertragen, wonach sich der Farbstoff anschließend nicht auf der Kunststoffoberfläche, sondern im Behältermaterial befindet.
Patent DE-102019133836-A1 (DE)
Title: Scheckkartenförmige Vorrichtung und Verfahren zum Aktivieren einer Datenübertragung einer scheckartenförmigen Vorrichtung
Inventor: ZIMMERMANN SEBASTIAN
IPC: G07C11/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird eine Autorisierungsvorrichtung (1), beschrieben, insbesondere eine scheckkartenförmige Autorisierungsvorrichtung, umfassend:- mindestens eine Datenübertragungsvorrichtung (3), insbesondere mit einer Antenne, zur drahtlosen Datenübertragung, insbesondere mittels Near Field Communication, NFC, zwischen der Autorisierungsvorrichtung (1) und einer Leseeinrichtung (2);- mindestens eine Speichereinheit (4) zum Speichern von Daten, insbesondere zum Speichern von personenbezogenen Daten;- mindestens eine Datenverarbeitungseinheit (5), welche kommunikativ mit der Datenübertragungsvorrichtung (3) und der Speichereinheit (4) verbunden ist;- einen ersten Sensor (6) zur Bestimmung eines ersten Messwerts;- einen zweiten Sensor (7) zur Bestimmung eines zweiten Messwerts;- eine Vergleichsvorrichtung (8) zum Vergleichen des ersten Messwerts mit dem zweiten Messwert, wobei die Autorisierungsvorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, basierend auf dem Vergleich der Messwerte die Datenübertragung mittels der Datenübertragungsvorrichtung (3) zu aktivieren und/oder zu deaktivieren.Auch wird ein entsprechendes Verfahren zum Aktivieren einer Datenübertragung der scheckartenförmigen Vorrichtung (1), ein System und eine Verwendung der scheckkartenförmigen Vorrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102019200642-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von euv - masken
Inventor: WEBER DIETER
IPC: G03F1/48
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von EUV - Masken, die ein Substrat (1), einen Bragg - Reflektor (2), eine Schutzschicht (3) und eine strukturierte Absorberschicht (4) umfassen, wobei nach dem Ausbilden des Bragg - Reflektors (2), der Schutzschicht (3) und der strukturierten Absorberschicht (4) mögliche Defekte (5) der EUV - Maske erfasst und repariert werden, wobei zur Reparatur eines Defekts (5) in einem bestimmten Bereich der EUV - Maske zumindest ein Teil der Schutzschicht (3) und ein Teil des Bragg - Reflektors (2) entfernt werden, sodass eine Vertiefung (10) im Bragg - Reflektor (2) ausgebildet wird, wobei an der Oberfläche der Vertiefung (10) des Bragg - Reflektors (2) eine Schutzschicht (9) ausgebildet wird.
Patent DE-102019200817-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung zur Kühlung von Batteriezellen, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: RIEGER BERNHARD
IPC: H01M50/526
Filed: 2019-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung (12) zur Kühlung von Batteriezellen (24) einer Batterie (22) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Kühleinrichtung (12) ein Phasenwechselmaterial (16) aufweist. Dabei ist die Kühleinrichtung (12) als Stromschienenanordnung (10) mit dem Phasenwechselmaterial (16) und einer Stromschiene (14) zum elektrischen Verbinden von Polen der Batteriezellen (24) ausgebildet, wobei das Phasenwechselmaterial (16) in oder zumindest mittelbar an der Stromschiene (14) angeordnet ist, und dazu ausgelegt ist, bei Überschreiten einer bestimmten Phasenwechseltemperatur Wärme zur Durchführung eines zumindest teilweisen Phasenübergangs von der Stromschiene (14) aufzunehmen.
Patent DE-102019203497-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Ladeklappeneinheit
Inventor: WALOCHA ARKADIUSZ
IPC: B62D25/24
Filed: 2019-03-14
Abstract: Eine Fahrzeug-Ladeklappeneinheit zum Abdecken eines Ladeanschlusses (15) am Fahrzeug hat eine plattenartigen Klappe (12) und einen an der Innenseite der Klappe (12) vorgesehenen, vorstehenden Druckgleitknopf (100), der einen in Schließrichtung der Klappe (12) elastischen Federabschnitt (102) zum Öffnen der Klappe (12, 14) und einen gegenüber dem Federabschnitt (102) härteren, weniger elastischen, stirnseitigen Gleitabschnitt (104) hat, der am Federabschnitt (102) angebracht ist.
Patent DE-102019204122-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Asynchronmaschine
Inventor: FASSNACHT JOCHEN
IPC: H02P25/24
Filed: 2019-03-26
Abstract: Es ist schon eine elektrische Asynchronmaschine bekannt, die eine Schaltungsanordnung zum Bremsen der Asynchronmaschine offenbart, die beispielsweise zum Auslaufen des Rotors in eine bestimmte Lage verwendet werden kann. Der elektrische Widerstand des Rotors ist durch elektrische Zusatzwiderstände veränderbar, die durch eine Schalteinrichtung zu- oder abschaltbar sind. Ein Wechselrichter ist an die Statorwicklung oder Rotorwicklung des Motors angeschlossen. Zum Bremsen bei hohen Drehzahlen wird in einem Teil der Maschine (Ständer oder Rotor) ein Gleichstrom eingespeist. An den anderen Teil der Maschine (Rotor oder Ständer) wird die Wicklung mit einem passiven Widerstand beschaltet und belastet. Nachteilig ist, dass im Bremsbetrieb die volle Bremsenergie im elektrischen Widerstand des Rotors (inklusive seiner elektrischen Zusatzwiderstände) umgesetzt werden muss und kein Anteil rekuperiert wird.Das erfindungsgemäße Verfahren hat den Vorteil, dass die Asynchronmaschine zum Aufbringen eines zusätzlichen Bremsmomentes bzw. einer zusätzlichen Bremsleistung für ein Fahrzeug verwendbar ist, insbesondere im Fall einer Notbremsung.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der wirksame elektrische Widerstand der Rotorwicklung (5) zur Erzeugung eines zusätzlichen Bremsmomentes in einem Bremsbetrieb bezüglich einem Normalbetrieb erhöht wird, insbesondere wenn die Asynchronmaschine (1) als Generator in einem Feldschwächbereich betrieben wird und ein zum Bremsen des Fahrzeugs angefordertes Bremsmoment ohne den erhöhten Widerstand der Rotorwicklung (5) rekuperativ nicht erreichbar ist.
Patent DE-102019205222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Terminierung optischer Strahlung sowie dafür ausgebildete optische Strahlfalle
Inventor: LUTTMANN JÖRG
IPC: G02B1/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Bei einem Verfahren zur Terminierung optischer Strahlung, insbesondere Laserstrahlung, wird die optische Strahlung auf einen Absorptionskörper gerichtet, der die Strahlung absorbiert. Der Absorptionskörper wird bei dem Verfahren aus einem kristallinen Material mit einem imaginären Brechungsindex für die zu absorbierende optische Strahlung gewählt, der zu einer Absorptionslänge der optischen Strahlung von > 1 mm in dem Absorptionskörper führt. Durch diese Wahl des Materials des Absorptionskörpers wird ein unerwünschter Partikelabtrag bei der Terminierung der optischen Strahlung vermieden.
Patent DE-102019206481-A1 (DE)
Title: Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: WOZNIAK FRANZISKUS
IPC: C08J3/20
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Holz-Kunststoff-Verbundwerkstoff umfassend mindestens ein thermoplastisches Polymer und Holzpartikel mit einem mittleren Partikeldurchmesser d50im Bereich von 2-11 mm, bevorzugt 2-6 mm, dessen Herstellung sowie Verwendung.
Patent DE-102019207024-A1 (DE)
Title: Induktionsanwärmvorrichtung
Inventor: HERRERA CABALLERO ALBERTO JAVIER
IPC: H05B6/06
Filed: 2019-05-15
Abstract: Induktionsanwärmvorrichtung (1) zum Anwärmen eines Metallgegenstands (3) und mit einer Trägerplatte (2) mit einer oberen Fläche zum Aufnehmen des Metallgegenstands (3) und mit mehreren Induktionsspulen (7, 8, 9, 10, 11, 12), die konzentrisch um eine Achse (XX') angeordnet sind und an einer Unterseite der Trägerplatte vorgesehen sind, wobei jede Induktionsspule mit einem Generator verbunden ist und selektiv durch den Generator mit Strom versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung des Weiteren zumindest einen Temperaturfühler (5, 13) aufweist, der an dem Metallgegenstand während des Anwärmens angeordnet wird, um das Anwärmen des Gegenstands zu überwachen und zu steuern.
Patent DE-102019208717-A1 (DE)
Title: Verdichteranordnung für einen Verbrennungsmotor mit einem im Bereich des Ladelufteintritts eines Ladeluftkühlers angeordneten Absperrorgan für einen Ladeluftstrom
Inventor: TOMECKI MATTHIAS
IPC: F02B37/14
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdichteranordnung für einen Verbrennungsmotor mit einem Ladeluftkühler, wobei der Ladeluftkühler einen Wärmetauscher (10) zum Abkühlen der Ladeluft und ein am Ladelufteinlass des Wärmetauschers (10) angeordnetes strömungsführendes Bauteil (12) zur Führung der Strömung der Ladeluft unmittelbar vor deren Eintritt in den Wärmetauscher (10) aufweist. Die Verdichteranordnung weist einen Abgasturbolader auf, wobei ein erster Ladeluftstrom von dem Abgasturbolader zu dem zu dem strömungsführenden Bauteil (12) geführt wird. Die Verdichteranordnung weist einen Verdichter auf, wobei ein zweiter Ladeluftstrom von dem Verdichter zu dem zu dem strömungsführenden Bauteil (12) geführt wird.Das strömungsführende Bauteil (12) weist einen ersten Strömungsweg (18) auf, über den der erste Ladeluftstrom in das strömungsführende Bauteil (12) einströmt. Das strömungsführende Bauteil (12) weist einen zweiten Strömungsweg (20) auf, über den der erste Ladeluftstrom in das strömungsführende Bauteil (12) einströmt. In dem strömungsführenden Bauteil (12) ist ein Absperrorgan (22) angeordnet, das dazu ausgebildet ist, in einem geschlossenen Zustand (22a) den ersten Strömungsweg (18) des ersten Ladeluftstroms abzusperren und in einem offenen Zustand (22b) freizugeben.
Patent DE-102019209697-A1 (DE)
Title: Lidar-Empfangseinheit
Inventor: BEUSCHEL RALF
IPC: G01S7/481
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lidar-Empfangseinheit (16) in Focal Plane Array-Anordnung, mit: einer Vielzahl an Sensorelementen (24) zum Empfangen von Lichtpulsen einer Lidar-Sendeeinheit (14); und mehreren Routingkanälen (32) zum Transportieren von Signalen der Sensorelemente zu einem Randbereich (R) der Lidar-Empfangseinheit, wobei jeweils mehrere Sensorelemente in einer Makrozelle (26, 26') angeordnet sind, die einem Sendeelement (22) der Lidar-Sendeeinheit zugeordnet ist; jeweils mehrere Makrozellen ein Makrozellen-Cluster (32) bilden und jeweils mehrere Makrozellen-Cluster in mehreren Zeilen (Z1, Z2, Z3) angeordnet sind; und die Routingkanäle die mehreren Zeilen jeweils zwischen benachbarten Makrozellen-Clustern einer Zeile queren und zum Transportieren der Signale in einer Richtung orthogonal zu den Zeilen ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine Lidar-Messvorrichtung (10) zum Detektieren eines Objekts (12) in einer Umgebung eines Fahrzeugs (14).
Patent DE-102019210546-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerätefilter und Haushaltsgerät damit
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/22
Filed: 2019-07-17
Abstract: Ein Haushaltsgerätefilter (3) weist zumindest teilflächig (6) mindestens eine vollkörperliche Filterlage (7) aus einem blockierreduzierten Filtermaterial (8) mit einer materialbezogenen Oberflächenenergie von 35 mN/m oder weniger auf. Ein Haushaltsgerät (2) weist mindestens ein Haushaltsgerätefilter (3) auf. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Wäschepflegegeräte, speziell auf Wäschetrocknungsgeräte.