baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-264470-A1 (DD)
Title: Montagestahlgrobblechbodenplatte fuer wiederverwendbare fahrbahnen
Inventor: ELSNER FRANK
IPC: E01C9/10
Filed: 1987-09-28
Abstract: Ziel der Erfindung ist es, eine industriemaessig hergestellte Montagestrahlgrobblechbodenplatte mit geringer Eigenmasse fuer Schnellmontage- und Demontagearbeiten auch manuell handverlegbar zu entwickeln, die im Einsatz an Ort und Stelle als Montagebauteil in unzaehligen Transportpaketen angeliefert wird und zu unendlichen Reihen- und Flaechengebilden als Stahlstrasse bzw. Abstellplaetze auf leichten, sandigen, elastischen, korrigierbaren nahezu bei allen streckengeometrischen Verhaeltnissen montiert u. insbes. eine gute Boden- und Seitenhaftung durch die synthetischen Gummisaugelemente am abgewalzten, verdichteten Untergrund zulaesst.
Patent DD-266061-A1 (DD)
Title: Verfahren zur steuerung der nachdruck- und abkuehlphase beim spritzgiessen
Inventor: POETZSCH DETLEF
IPC: B29C45/76
Filed: 1987-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung der Nachdruck- und Abkuehlphase beim Spritzgiessen von Thermoplasten auf Spritzgiessmaschinen. Das Ziel der Erfindung ist es, die Qualitaet der Spritzgussteile zu verbessern und Energie einzusparen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass bei der Bestimmung von Siegel- bzw. Nachdruck- und Kuehlzeit und damit zur Einstellung des Nachdruckes und des Werkzeugoeffnens aus einer im Spritzprozess nicht messbaren dissipativen Erwaermung der Formteilmasse beim Einspritzen in die Spritzgiessform eine fuer jede Nachdruckphase aktualisierte Temperaturdifferenz als Funktion des Druckverlustes in der Einspritzphase ermittelt und der im Stauraum gemessenen Massetemperatur hinzugefuegt wird. Figur
Patent DD-267992-A1 (DD)
Title: Verfahren zum einbringen von zusaetzen zur feststoff-fermentation
Inventor: KLAPPACH GUENTER
IPC: C12N1/00
Filed: 1987-12-11
Abstract: Das Verfahren dient zur Kultivierung von Mikroorganismen, zum Umsatz wasserunloeslicher Substrate und zur Bildung von Stoffwechselprodukten unter den Bedingungen der Feststoffermentation. Es kann in der stoffwandelnden Industrie, der Nahrungsgueterwirtschaft und Landwirtschaft angewendet werden. Die Erfindung beruht auf der gleichmaessigen Verteilung von Zusaetzen, wie Impfmaterial, Naehrmedien, p H-Korrekturloesungen im Substrat der Feststoffermentation und sichert damit hohen mikrobiellen Umsatz und hohe Produktivitaet sowie die biologische Stabilitaet der Prozesse.
Patent DD-266446-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum laden und zur kapazitaetsmessung von akkumulatoren
Inventor: MALLING RAIMUND
IPC: H02J7/10
Filed: 1987-12-11
Abstract: Die Schaltungsanordnung zum Laden und zur Kapazitaetsmessung weist einen Trenntrafo vor einem Thyristorsteller und zwischen Thyristorsteller und Akkumulator einen Potentialtrenner auf. Vom Letzteren und vom Thyristorsteller fuehren Verbindungen ueber einen zweiten Potentialtrenner zu einem A/D-Wandler mit folgenden drei 4-bit Registern, zur Speicherung des Istzustandes der Ent- und Ladeschlussspannung und der Gasespannung, die zur logischen Auswertung dienen, und ihnen folgen ein RS-Flipflop zur Auswertung der Ladeschlussspannung, Zeitschaltkreis und desgleichen parallel zur RS-Flipflop ein UND-Gatter zur Auswertung der Gasespannung und ein weiteres zur Auswertung der Entladeschlussspannung, die ebenfalls zum Zeitschalter fuehren, und einer Abzweigung von den 4-bit Registern zu einem Decoder und einer optischen Anzeige. Weitere Verbindungen fuehren von den Temperaturfuehlern im Akkumulator ueber einen Messwandler ebenfalls zum Zeitschaltkreis und im weiteren fuehrt eine Verbindung vom Thyristorsteller ueber einen Decoder zur Anzeigeeinheit zur Kontrolle und Nachregelung des Ladestromes. Fig. 1
Patent DD-267907-A1 (DD)
Title: Justierbarer moebelfuss
Inventor: BECKER JUERGEN
IPC: A47B91/02
Filed: 1987-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen justierbaren Moebelfuss zum Ausgleich von Bodenunebenheiten, der an der Unterseite eines Moebelbodens befestigt wird und auf dem eine Sockelblende und/oder Fuehrungsschiene fuer einen Schubkasten angebracht werden kann. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen justierbaren Moebelfuss zu schaffen, der selbstaendig als Moebelfuss einsetzbar ist, als auch mit wenig Aufwand eine Sockelblende und/oder Fuehrungsschiene fuer einen Sockelschubkasten aufnehmen kann, ohne das die aufgenommenen Elemente beim Justieren eine Relativbewegung zum Korpus vollfuehren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an dem Stuetzrohr des Moebelfusses ein bzw. zwei Klemmschellen zur Aufnahme der mit der Sockelblende festverbundenen Grundplatte und/oder Fuehrungsschiene fuer einen Sockelschubkasten befestigt sind. Die Grundplatte der Sockelblende wird mittels einer T-foermigen Aussparung auf das Fuehrungselement der Klemmschelle aufgeschoben und die Fuehrungsschiene wird direkt am Fuehrungselement angeschraubt. Die Klemmschelle weist zwei federelastische Klemmarme auf und wird am Stuetzrohr aufgeschnappt. Das Stuetzrohr ist ueber eine konische Steckverbindung mit der an der Unterseite eines Moebelbodens angeschlagenen Befestigungsplatte loesbar verbunden. Fig. 1
Patent DD-272352-A1 (DD)
Title: Waermetauscher mit waermerohr
Inventor: PELZER BERNHARD
IPC: F28D15/02
Filed: 1988-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waermetauscher mit Waermerohr, welcher zum Transport von Waermeenergie zwischen zwei Orten mit unterschiedlicher Temperatur eingesetzt werden kann. Die Erfindung gewaehrleistet eine grosse Waermeleitung zwischen der Waermetauscherflaeche (1) und dem Waermerohr (3). Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Waermetauscherflaeche (1) mit einer Aufnahmetasche (2) versehen ist, in die das Waermerohr (3) eingefuehrt und der Hohlraum zwischen dem Waermerohr und der Aufnahmetasche mit Metallpulver (4) ausgefuellt wird. Figur
Patent DD-279688-A1 (DD)
Title: Naehrmedium zur herstellung von 7-iso-jasmonsaeure
Inventor: GUENTHER THOMAS
IPC: C12P7/40
Filed: 1988-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Naehrmedium zur Herstellung von 7-iso-Jasmonsaeure durch Staemme der Art Botryodiplodia theobromae in aerober Kultur, das fuer die Kultivierung des Pilzes in Vor- und Hauptkultur genutzt werden kann. 7-iso-Jasmonsaeure kann auf Grund ihrer biologischen Aktivitaet als Pflanzenwachstumsregulator eingesetzt werden. In Form ihrer niederen Ester dient sie als Parfuemstoff. Das erfindungsgemaesse synthetische Naehrmedium enthaelt neben Mono- oder Disacchariden Nitrate als Stickstoffquelle sowie weitere Mineralsalze und Spurenelemente, jedoch keine komplexen Bestandteile. Es ist fuer die aerobe Emers- oder Submerskultur, insbesondere fuer die Kultivierung in Fermentoren, geeignet und garantiert neben einer hohen Raum-Zeit-Ausbeute der Produktion von 7-iso-Jasmonsaeure eine einfache Produktreinigung.
Patent DD-273072-A1 (DD)
Title: Mycelrecycling in penicillinproduktionsverfahren
Inventor: RUHLAND GUENTER
IPC: C12P37/00
Filed: 1988-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mycelrecycling in Penicillinproduktionsverfahren. Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur Verwertung des anfallenden Penicilliummycels sowie eine Wiederverwendung als Stickstoff-, Kohlenstoff- und Wuchsstoffquelle im Penicillinproduktionsverfahren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass das Penicilliumfeuchtmycel mit schwefelhaltigen anorganischen Verbindungen behandelt wird. Diese Sulfataktivierung kann durch Zusatz bestimmter Salze beschleunigt werden. Durch dieses Verfahren wird es moeglich eine kontinuierliche Wiederverwendung des anfallenden Penicilliummycels in der Penicillinproduktion zu gewaehrleisten und das Verfahren dabei oekonomisch und technologisch guenstig zu gestalten.
Patent DD-275309-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur bestimmung von glanz- und farbdifferenzen
Inventor: KUEHN WOLFGANG
IPC: G01N21/55
Filed: 1988-09-01
Abstract: Das Verfahren und Anordnung zur gleichzeitigen Bestimmung von Glanz- und Farbdifferenzen an ebenen, emaillierten, glasierten oder aehnlich oberflaechenvorbehandelten Gegenstaenden findet sowohl in der Produktion als auch im Forschungslabor sowie bei der Qualitaetskontrolle einzelner Chargen, Anwendung. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass gleichzeitig die Reflexionen eines Laserstrahls und einer polychromatischen Lampe durch einen Sensor aufgefangen und zu einer Auswerteeinheit weitergeleitet werden. Fig. 1
Patent DD-276523-A1 (DD)
Title: Zusammengesetztes stabfoermiges messgeraet
Inventor: KAUFMANN SIGFRID
IPC: G01B5/02
Filed: 1988-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgeraet zur Innen- und Aussenmessung grosser Laengen; der bevorzugte Anwendungsbereich liegt bei 1 000...8 000 mm. Die das Traegerelement des Messgeraetes bildenden Einzelelemente sind mittels eines Spanndrahtes oder eines Spannbandes und einer Einrichtung zum Aufbringen einer definierten Spannkraft in Laengsrichtung verspannt. Die Massverkoerperung erfolgt entweder durch das Traegerelement oder den Spanndraht bzw. das Spannband. Bevorzugt besteht die Massverkoerperung aus kohlenstoffaserverstaerktem Plast. Fig. 1
Patent DD-278184-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur kompensation geraeteeigener magnetischer stoerfelder an geodaetischen theodoliten mit orientierungsbussolen
Inventor: AUSTER VOLKER
IPC: G01C17/38
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung, die bei der Verwendung empfindlicher Orientierungsbussolen zur Bestimmung magnetischer Azimute an geodaetischen Theodoliten durch geraeteeigene Magnetfelder verursachte Anzeigefelder kompensiert. Erfindungsgemaess wird zur Kompensation des vom Theodoliten ausgehenden Magnetfeldes ein zylindrischer Grundkoerper aus Nichteisenmetall verwendet, der zwei Kompensationsmagnete enthaelt und am unteren Ende der Stehachse des Theodoliten befestigt ist. Damit wird ein fest mit der Achse verbundenes Kompensationsfeld der erforderlichen Staerke und Richtung erzeugt. Die zwei verwendeten gleichen Kompensationsmagnete sind symmetrisch zur Achse in einem entsprechenden Abstand so angeordnet, dass ihr resultierendes magnetisches Moment abgleichbar ist.
Patent DD-279577-A1 (DD)
Title: Anordnung zur kontaktierung elektronischer baugruppen
Inventor: KLOSE PETER
IPC: H05K13/00
Filed: 1989-01-12
Abstract: Anordnung zur Kontaktierung von elektronischen Baugruppen, besonders geeignet fuer Pinelektroniken in komplexen Mess- und Testsystemen fuer elektronische Bauelemente, derart gestaltet, dass beim gleichzeitigen Kontaktieren gleichartiger Baugruppen ueber Steckverbindungen die Kraftuebertragung durch eine, zu einem doppelwandigen Traegerrohr zentrisch gefuehrte, kreisfoermige Baugruppe mittels Schraubverbindung zwischen Traegerrohr und Drehteil der kreisfoermigen Baugruppe erfolgt.
Patent DD-280335-A1 (DD)
Title: Verfahren zur behandlung von gusseisenschmelzen
Inventor: PIETSCHMANN LOTHAR
IPC: C21C1/08
Filed: 1989-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behandlung von Gusseisenschmelzen, wobei Magnesium unter Anwendung des bekannten Druckkammerverfahrens in die Schmelze eingebracht wird. Sie bezweckt, mit geringem apparativen Aufwand das Magnesiumausbringen zu erhoehen und hat die Aufgabe eine optimale Turbulenz der Schmelze als Voraussetzung fuer eine gute Magnesiumaufnahme zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess werden die waehrend der Druckkammerbehandlung auftretenden Schwingungsgeschwindigkeiten von 1-5 mm je Sekunde im Frequenzbereich von 10 Hz bis 1 kHz erfasst und zur Steuerung des Ueberdrucks benutzt, derart, dass der Ueberdruck auf- und abschwellend zwischen 30 bis 50% des Dampfdruckes des Magnesiums eingestellt wird.
Patent DD-281029-A1 (DD)
Title: Verfahren zur stoffschluessigen lagefixierung eines optischen elements oder systems
Inventor: HIRSCHMANN HELMUT
IPC: G02B7/00
Filed: 1989-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur stoffschluessigen Lagefixierung eines optischen Elements oder Systems und ist bei der Herstellung gefasster Optik anwendbar. Sie besteht darin, dass bei einem Verfahren, bei dem ein rotationssymmetrisches vorgefertiges optisches Element durch Kleben mit einer Fassung nicht loesbar verbunden wird, die Fassung (6) vor dem Fuegen mit dem optischen Element oder System (11) auf einer Rotationseinrichtung (1) befestigt wird, und die Achse der Fassung und die Drehachse (5) der Rotationseinrichtung (1) koaxial zueinander vorjustiert werden, dass auf die Fuegeflaeche der Fassung und in vorgearbeitete Freiraeume zwischen dem optischen Element oder System (11) Klebstoff (10) definierter Viskositaet eingebracht wird, und dass nach dem Fuegen der Fassung (6) und des optischen Elementes oder Systems (11) diese durch die Rotationseinrichtung (1) in eine Drehung um die vorjustierte Achse (5) mit definierter Drehzahl versetzt werden bis der Klebstoff (10) die Innenwandung der Fassung eine Aktivierung in dem Klebstoff (10) befindlicher Sensibilisatoren erfolgt. Figur
Patent DE-10002264-A1 (DE)
Title: Preparation of 3-(4-tolyl)-8,9-dihydro-7H-benzocyclohepten-6-carboxylic acid derivatives from 4-methylbiphenyl, useful as intermediates for antiviral agents
Inventor: MEUDT ANDREAS
IPC: C07C45/00
Filed: 2000-01-20
Abstract: Preparation of 3-(4-tolyl)-8,9-dihydro-7H-benzocyclohepten-6-carboxylic acid derivatives (I) comprises conversion of 4-methylbiphenyl to w-(4'-methylbiphenyl)valeric acid (V), cyclization of (V) to give 3-(4-tolyl)-6,7,8,9-tetrahydro-5H-benzocycloheptane-5-one (II), alkoxycarbonylation or carboxylation of (II) and reduction of the keto group to an OH group and then elimination of H2O. Preparation of 3-(4-tolyl)-8,9-dihydro-7H-benzocyclohepten-6-carboxylic acid derivatives of formula (I) comprises: (1) conversion of 4-methylbiphenyl to w-(4'-methylbiphenylyl)valeric acid (V) by alkylation with w-hydroxyvaleric acid, an w-halovaleric acid or delta -valerolactone, or by acylation with glutaric acid anhydride to give w-oxo-w-(4'-methylbiphenylyl)valeric acid (VII) followed by reduction of the keto group to give (V); (2) cyclization of (V) to give 3-(4-tolyl)-6,7,8,9-tetrahydro-5H-benzocycloheptane-5-one (II); and (3) alkoxycarbonylation or carboxylation of (II) to give a  beta -keto ester (VIII), followed by reduction of the keto group to an OH group and then elimination of H2O and optional cleavage of the ester; or (4) reduction of the keto group on (II) to OH, followed by elimination, formylation, oxidation and optional esterification. R = H, 1-12C alkyl, (1-4C alkyl)phenyl, 3-7C cycloalkyl or optionally substituted phenyl. An Independent claim is also included for (II), which is claimed as new.
Patent DE-10005907-A1 (DE)
Inventor: REICHWEIN DIETRICH
IPC: C02F1/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: A device and method are disclosed, with which fluids can be treated, in particular, with which their properties can be improved. The device and method use a Klein-type field coil, through which the water to be treated is fed. According to the invention, at least one Klein-type double-coil is arranged around a through-flow pipe (3), through which the water to be treated is passed.
Patent DE-10005916-A1 (DE)
Title: Wheeled lamp for walking consists of holder bracket, guide-shaft, swivel axle and wheel axle, bracket and belt
Inventor: TOLLKIEN RALF
IPC: A63B71/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: A holder-bracket (1) is attached to the user's body at at least two points at the same height, preferably by means of a belt on each side of the hips. A length-adjustable guide shaft (2) leads forwards and downwards to the vertical swivel axle (3) of a wheel and is joined at the top to the axle. The bottom part of the axle is joined to at least one bracket (4). The other end forms or bears the guide for the wheel axle (5).
Patent DE-10008915-A1 (DE)
Title: Load-placing platform for damping loads during deposit; has upper and lower plates with variable volume air damper elements fixed between plates and scissors action shearing rod to pull upper plate up
Inventor: MAHNKEN NORBERT
IPC: B64D1/14
Filed: 2000-02-25
Abstract: The platform (1) has an upper plate (5) to hold the load and a lower plate (3) set on the ground. At least one air damper element (30a-d) is arranged on the lower plate and has a fabric casing fixed between the two plates. The air damper elements have side openings, so that their volume can be altered according to the relative height of the upper plate by letting air in or out. The plates are connected by a shearing rod (9) with scissors action, so that the plates remain parallel and can only move vertically. The upper plate is connected to a screen that has a braking force, to pull the plates apart.
Patent DE-10010077-A1 (DE)
Title: Suction machine has motor, rotors, separator, shaft arrangement, fan wheels, and spacer sleeves.
Inventor: SCHNEPF JUERGEN
IPC: F04D17/16
Filed: 2000-03-02
Abstract: The suction machine (14) which has a suction and a pressure side is driven by a motor (12) and is in the form of a radial fan. The suction side of the machine is connected to an air-outlet of a liquid-separator especially a centrifuge or cyclone. The rotary parts (26) of the suction machine and separator sit on the same shaft arrangement (30). The drive motor is contained in a rotor hub of the suction machine which has several fan wheels (38) axially stacked behind each other and spaced part by spacer sleeves (60).
Patent DE-10012076-A1 (DE)
Title: Appts for the insertion of a laryngeal mask with a breathing tube has a hand grip with tube holding clips to slide the end curved wire section into the pharynx in a one-handed action
Inventor: ZERER WOLFGANG
IPC: A61M16/04
Filed: 2000-03-14
Abstract: At the appts. to position a laryngeal mask, together with the breathing tube, the wire insertion unit (11) has a hand grip (12) to move the leading end of the wire structure (11), with the breathing tube at its curved section, and slide the mask assembly into a defined position in the pharynx of the patient. The grip (12) is parallel to the breathing tube, which is held in place by clips (16).
Patent DE-10016859-A1 (DE)
Title: Switched energy supply for battery-operated electronic device e.g. mobile telephone or laptop computer, has mode control coupled to feedback circuit providing feedback signals for selection of normal or stand-by operation
Inventor: HUH DONG-YOUNG
IPC: H02M3/335
Filed: 2000-04-05
Abstract: The switched energy supply has a mode control device (400) providing 2 alternate mode control signals, connected to a feedback circuit (200), providing 2 corresponding feedback signals to a switching control, for providing a continuous fixed frequency signal or fixed frequency burst signals, corresponding to a normal operating mode and a stand-by operating mode.  An Independent claim for a voltage generation device is also included.
Patent DE-10017435-A1 (DE)
Title: Exhaust gas system for IC engines esp. for motor vehicles has exhaust pipe with connected branch pipe and pivoted flap in connection point to switch-off heat exchanger
Inventor: CHEKAIBAN GEORG
IPC: F01N5/02
Filed: 2000-04-07
Abstract: The system has an exhaust pipe (2) connected via a branch (3) to a heat exchanger (5) with exhaust collection tank (4). A pivoted/turning flap (7) is located in the connection (6) between pipe and branch, and closes the branch pipe when in normal position. The branch pipe has a pipe coupling (8) between connection point and exhaust collection tank. This contains an intermediate layer (9) to prevent heat exchange. The heat exchanger is a flat pipe or panel exchanger, and heats the liquid coolant for the engine.
Patent DE-10021879-A1 (DE)
Title: Solid drill for machine tools has two or more reversible cutting plates with main cutting blades and secondary cutting blades perpendicular thereto with a working angle of less than three point two degrees
Inventor: FRITSCH ANDREE
IPC: B23B51/04
Filed: 2000-05-05
Abstract: The drill body (10) has at least two radially spaced reversible cutting plates (20, 22) with main cutting blades (30, 34) and secondary cutting blades (38) perpendicular thereto and with their working angle smaller than 3.2 degrees.  The secondary cutting blade has a guide edge which during drilling slides at least over part of its length against the wall of the generated bore through the action of a radially outwardly directed compression force.
Patent DE-10023205-A1 (DE)
Title: Cylinder for a rotary printing press has roller bearings between the rotating mantle and the static carrier with a setting unit at the bearing at the cylinder end to adjust the radial gap between the carrier and the mantle
Inventor: KNOLL WOLFGANG
IPC: B41F13/18
Filed: 2000-05-12
Abstract: The cylinder (01), for a rotary printing press, has a mantle (03) rotating on roller bearings (09,16) on a static carrier (02). At least one roller bearing has a setting unit (17) to adjust the radial gap between the carrier and the cylinder mantle, while the radial gap at the other roller bearing remains unchanged. The roller bearing (16) with the setting unit is at the end (14) of the mantle.
Patent DE-10024264-A1 (DE)
Title: Production of dihydro-diketo-isophorone, used e.g. in Vitamin E acetate synthesis, involves epoxidation of beta-isophorone with organic percarboxylic acid followed by in-situ isomerization of initial products
Inventor: KRILL STEFFEN
IPC: C07C45/64
Filed: 2000-05-17
Abstract: Production of dihydroketoisophorone comprises reaction of  beta -isophorone with an organic percarboxylic acid. The mixture of initially-formed  beta -isophorone epoxide and isomeric 4-hydroxyisophorone is isomerized in situ either thermally or in presence of an acid catalyst or a salt.  Production of dihydroketoisophorone (2,2,6-trimethylcyclohexane-1,4-dione) (I) comprises reaction of  beta -isophorone (3,5,5-trimethylcyclohex-3-en-1-one) (II) with an organic percarboxylic acid in the form of a non-aqueous solution, at 0-200 deg C in an inert organic solvent. The per-acid is formed in a separate equilibrium reaction and absorbed or extracted with the oxidation solvent. The mixture of initially-formed  beta -isophorone epoxide (III) and isomeric 4-hydroxyisophorone (HIP) (IV) is isomerized in situ either thermally or in presence of an acid catalyst or a salt.
Patent DE-10025299-A1 (DE)
Title: Device to switch sheet feed path of copier, facsimile, printer
Inventor: TOMITA KAN
IPC: B65H29/60
Filed: 2000-05-22
Abstract: Support part (20) has first pivot point (21) to support first separating-baffle (11) and has second pivot point (22) as hinged support. Support (20) is formed so it can be opened in revolving movement, together with or independent of the cover (13). Hence the first supporting-baffle (11) can be opened with the cover, or the cover can be opened without moving the first baffle to release paper stuck in the machine.
Patent DE-10030015-A1 (DE)
Title: Material used for nano-imprint lithography for producing embossed nano-structure in thin film on substrate, useful as embossing tool for thermoplastics, is curable and embossed above glass transition temperature
Inventor: PFEIFFER KARL DR
IPC: B29C59/02
Filed: 2000-06-17
Abstract: Materials used for nano-imprint lithography for producing embossed nano-structures in thin films on substrates consist of curable materials and are embossed at 60-180, preferably 80-100 deg C above the glass transition temperature of the curable composition.
Patent DE-10030421-A1 (DE)
Title: Motor vehicle environment monitoring system detects object near vehicle from image produced by imaging device on vehicle, derives relative position, vector, collision probability
Inventor: TSUJI TAKAYUKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2000-06-21
Abstract: The system detects an object near the vehicle from an image produced by an imaging device mounted on the vehicle and contains a relative position detection arrangement for producing position data from the acquired image, a movement vector computer deriving the object position and movement vector in real space and a device for determining whether there is a significant probability of the object colliding with the vehicle based on the vector.