baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013009993-A1 (DE)
Title: Hochofen und Verfahren zum Betrieb eines Hochofens
Inventor: KÜHL OLAF
IPC: C21B5/06
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist darauf gerichtet, einen Hochofen und ein Verfahren zum Betrieb eines Hochofens zu schaffen, welche dazu geeignet sind, den CO2-Ausstoß sowie die Menge der Zuschlagsstoffe und Heizstoffe im Vergleich zu derzeit verwendeten Hüttenwerken zu verringern. Die Aufgabe wird gelöst durch einen Prozess zum Aufbereiten von Metallerzen, der folgende Schritte aufweist: Reduktion eines Metallerzes, insbesondere eines Metalloxids; Erzeugen von Gichtgas, das CO2 enthält, in einem Hochofenschacht; Ableiten des Gichtgases aus dem Hochofen; Leiten von wenigstens einem Teil des Gichtgases direkt oder indirekt zu einem CO2-Konverter und Reduzieren des im Gichtgas enthaltenen CO2 zu CO in dem CO2-Konverter; und Leiten wenigstens eines ersten Teils des CO aus dem CO2-Konverter in den Hochofenschacht. Neben der Lösung der oben genannten Aufgabe wird durch den Prozess CO als gasförmiges Reduktionsmittel erzeugt, welches leicht in den Hochofenschacht einzubringen ist. Ein Hochofen zur Metallgewinnung, der nach dem Prozess arbeitet weist folgendes auf: einen Hochofenschacht mit einem ersten Gichtgasauslass und wenigstens einem CO-Einlass; einen CO2-Konverter, der einen CO2-Konvertereingang und einen CO2-Konvertergaseinlass für CO2-haltige Gase aufweist und zum Reduzieren von CO2 zu CO geeignet ist; wobei der Gichtgasauslass direkt oder indirekt mit dem CO2-Konvertergaseinlass verbunden ist; und wobei der CO2-Konverter mindestens einen ersten CO-Auslass zum Ableiten eines ersten Teils des im CO2-Konverter erzeugten CO aufweist, der direkt oder indirekt mit dem Hochofenschacht verbunden ist.
Patent DE-102013013340-A1 (DE)
Title: Klappensystem für ein Flugzeughochauftriebsystem oder eine Triebwerksaktuation und Verfahren zur Überwachung eines Klappensystems
Inventor: SCHIEVELBUSCH BERND
IPC: B64C13/24
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Klappensystem für ein Flugzeughochauftriebsystem bzw. eine Triebwerksaktuation mit einem Drehwellensystem, ein oder mehreren Antriebstationen sowie Elementen zur Übertragung der Antriebsenergie von dem Drehwellensystem an die ein oder mehreren Antriebstationen, wobei wenigstens eine Antriebstation mindestens zwei unabhängige Lastpfade mit jeweils wenigstens einem Rotationsgetriebe zur Betätigung der Klappenkinematik aufweist, und pro Lastpfad wenigsten eine mechanische kopplungsfreie Synchronisationseinheit zur Kompensation regulärer Lastschwankungen zwischen den Lastpfaden vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft des weiteren ein Verfahren zur Überwachung eines Klappensystems mit wenigstens zwei redundanten Lastpfaden, die jeweils wenigstens ein Rotationsgetriebe umfassen, wobei zyklisch überprüft wird, ob die Differenz der abtriebseitigen Drehmomente der wenigstens zwei Lastpfade einen definierten Schwellwert überschreitet und/oder sich in einem definierten Grenzbereich bewegt.
Patent DE-102013015033-A1 (DE)
Title: Durchfluss-Messzelle zur Analytik fluider Medien
Inventor: POPP JÜRGEN
IPC: G01N21/65
Filed: 2013-09-03
Abstract: Es war mit möglichst einfachen Mitteln eine Durchfluss-Messzelle zur Analytik fluider Medien zu schaffen, welche zur universellen Verwendung aufwandgering an unterschiedlichste Einsatz- und Messbedingungen anpassbar und für eine Wiederverwendbarkeit gut zu reinigen ist. Erfindungsgemäß besteht die Durchfluss-Messzelle aus einem sandwichartigen modularen Aufbau eines doppelseitig mit einer oberen sowie einer unteren Abdeckung (5, 6, 10) flüssigkeitsdicht verschließbaren austausch- und somit in seiner Kanalstruktur (2) veränderbaren Durchflusskörpers (1).
Patent DE-102013015369-A1 (DE)
Title: Orbitalschweißvorrichtung mit vereinfachtem Spulenkopplungssystem
Inventor: DIEZ LAURA
IPC: B23K37/02
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Orbitalschweißvorrichtung (1). Die Orbitalschweißvorrichtung umfasst mindestens ein Rahmenteil (2) zum Anordnen einer oder mehrerer Funktionseinrichtungen, einen Kopplungsbereich (4) zum Ankoppeln an ein Führungsband (6), wobei in einem Betriebszustand das Führungsband (6) bevorzugt an einem Rohr (8) befestigt ist, das Führungsband (6) das Rohr (10) in Umfangsrichtung (U) umschließt und sich das Führungsband (6) in axialer Richtung (A) erstreckt, wobei es dabei das Rohr (10) abschnittsweise überlagert, eine Anschlusseinrichtung (11) zum Anschließen von mindestens einer Zuführleitung (12), eine mit der Anschlusseinrichtung (11) über eine Zuführleitung (12) verbundener Schweißkopf (14), mindestens eine Antriebseinrichtung (16), wobei die Antriebseinrichtung (16) zum Bewegen der Schweißvorrichtung (1) gegenüber dem Führungsband (6) mit dem Führungsband (6) zusammenwirkt, und eine am Rahmenteil (2) angeordnete Halteeinrichtung (200) zum Aufnehmen einer Achseneinrichtung (202), wobei die Halteeinrichtung die Achseneinrichtung derart aufnimmt, dass sich die Längsachse der Achseneinrichtung im Wesentlichen horizontal erstreckt, wobei die Achseneinrichtung (202) zum Aufnehmen einer Schweißdrahtbevorratungseinrichtung (50) ausgebildet ist, wobei die Achseneinrichtung die Schweißdrahtbevorratungseinrichtung (50) derart aufnimmt, dass sie zumindest zeitweise gegenüber dem Rahmenteil (2) drehbar ist, wobei die Achseneinrichtung (202) ein Bedienelement (206), insbesondere einen Griff, aufweist, wobei die Achseneinrichtung (202) zumindest zeitweise mittels des Bedienelements (206) bewegbar ist, und wobei die Achseneinrichtung (202) mittels einer Fixiereinrichtung (208) gegenüber dem Rahmenteil (2) in mindestens einer Stellung arretierbar ist.
Patent DE-102013019057-A1 (DE)
Title: Gerät zur Behandlung einer Körperoberfläche eines lebenden Körpers
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: A61B18/00
Filed: 2013-11-15
Abstract: Ein Gerät zur Behandlung einer Körperoberfläche eines lebenden Körpers mittels eines dielektrisch behinderten Plasmas, mit einem flächigen, flexiblen Dielektrikum (4), das eine an eine Hochspannungsquelle (3) angeschlossene Elektrode (1) von der Körperoberfläche abschirmt und zur Anlage an der als Gegenelektrode fungierenden Körperoberfläche geeignet und mit einer strukturierten Oberfläche (7) ausgebildet ist, die einen Gasraum für die Plasmaentladung zwischen Dielektrikum (4) und Körperoberfläche ermöglicht, ermöglicht die Durchführung einer Plasmabehandlung sowie die Zuführung pflegender oder heilender Substanzen ohne eine Veränderung der Position des Geräts dadurch, dass auf der Oberfläche (7) des Dielektrikums (4) eine Schicht (11) aus einer festen, offenporigen Matrix aus einem pflegenden oder heilungsfördernden Material angeordnet ist.
Patent DE-102013103520-A1 (DE)
Title: Flammensensor
Inventor: SPALDING MICHAEL CHARLES
IPC: G01J1/42
Filed: 2013-04-09
Abstract: Es ist eine Flammensensorvorrichtung geschaffen, die einen Sensor zur Erfassung spezifischer Eigenschaften einer Flamme innerhalb einer Brennkammer enthält. Der Sensor enthält eine Siliziumcarbid-Photodiode, und der Sensor ist im Abstand von einer Brennkammer entfernt angeordnet. Außerdem erstreckt sich eine Glasfaserkabelanordnung zwischen dem Sensor und der Brennkammer. Die Glasfaserkabelanordnung kann die spezifischen Eigenschaften der Flamme von der Brennkammer zu dem Sensor übermitteln. Die Glasfaserkabelanordnung ist als ein Teil einer mit einem Inertgas gefüllten abgedichteten Gruppe enthalten. Zusätzlich ist auch ein Verfahren zum Erfassen spezifischer Eigenschaften einer Flamme geschaffen.
Patent DE-102013105127-A1 (DE)
Title: Hintergrundtechnologien zur Kalibrierung von Komparatoren
Inventor: KOSIC STEPHEN R
IPC: H03M1/10
Filed: 2013-05-17
Abstract: Verfahren und zugehörige Vorrichtung zum Durchführen einer Hintergrundkalibrierung eines Komparators in einer Schaltung mit einer Vielzahl von Stufen, die hintereinander geschaltet mit einem Eingang verbunden sind. Ein digitaler Wert eines Restsignals, der von einer ersten Stufe der Vielzahl von Stufen an eine nachfolgende Stufe der Vielzahl von Stufen ausgegeben wird, wird berechnet. Der Wert des Restsignals wird mit zumindest einem Schwellenwert verglichen. Basierend auf dem Vergleich kann ein Ansteuerungsschwellenwert eines ausgewählten Komparators in der ersten Stufe abgestimmt werden.
Patent DE-102013105341-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wandelementes
Inventor: KUFELD MARKUS
IPC: E04C1/39
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Wandelementes (1) zur Verkleidung oder Isolierung von wenigstens ein Zierelement (51) aufweisenden Flächen, insbesondere Fassaden von Außenwänden von Häusern, wobei zunächst das wenigstens eine Zierelement (51) berührungslos dreidimensional erfasst wird, die erfassten Daten nachfolgend an die Steuerung (41) einer CNC-Fräse (4) übergeben werden, mittels der in ein Basiselement auf einer Seite ein Negativabbild und auf der gegenüberliegenden Seite ein Positivabbild eines jeweils erfassten Zierelementes (51) eingefräst werden, derart, dass eine Umhüllung des Zierelementes (51) gebildet wird. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Wandelement (1) zur Verkleidung oder Isolierung von Zierelemente (51) aufweisenden Flächen.
Patent DE-102013107677-A1 (DE)
Title: Druckgasspeicher zur unterirdischen Druckgasspeicherung
Inventor: ALTHAUS WILHELM
IPC: F17C13/00
Filed: 2013-07-18
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Druckgasspeicher (1) zur unterirdischen Druckgasspeicherung umfassend einen unterirdischen Hohlraum (2) mit wenigstens einem im Wesentlichen vertikal verlaufenden und mit Übertage verbundenen Schacht (3) und wenigstens einer im Wesentlichen horizontal verlaufenden und mit dem Schacht (3) verbundenen Strecke (4), wobei in dem wenigstens einen Schacht (3) eine mit der Strecke (4, 5) kommunizierende und sich bis über das Niveau der wenigstens einen Strecke (4, 5) erstreckende Wassersäule (7) vorhanden ist. Um große Mengen an Druckgas einfach, zuverlässig und kostengünstig speichern zu können, wird vorgeschlagen, dass wenigstens ein an die Wassersäule (7) angrenzender Behälter (8, 9, 10) für die Aufnahme des Druckgases vorgesehen ist und dass der Behälter (8, 9, 10) derart flexibel ist, so dass das Behältervolumen von der Masse des Druckgases im Behälter (8, 9, 10) einerseits und von dem Druck der Wassersäule (7) außerhalb des Behälters (8, 9, 10) andererseits abhängt.
Patent DE-102013108158-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Tanks mit einem kalibrierten Sensor
Inventor: HODGSON JAN
IPC: G01F23/296
Filed: 2013-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Tanks (1) für ein Kraftfahrzeug (3) zur Speicherung eines flüssigen Additivs (15) mit einem kalibrierten Sensor (2) zur Bestimmung von mindestens einem Parameter des flüssigen Additivs (15) in dem Tank (1). In einem Schritt a) wird der Sensor (2) in den Tank (1) eingebaut. In Schritt b) wird der Tank (1) mit einer vorgegebenen Menge einer Testflüssigkeit zumindest teilweise befüllt. In Schritt c) wird ein Signals des Sensors (2) ermittelt und in Schritt d) wird der Sensor (2) mit dem Signal kalibriert.
Patent DE-102013108555-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen einer visuellen Botschaft
Inventor: ZIMMERMANN JOACHIM
IPC: H04N5/74
Filed: 2013-08-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Übertragen einer visuellen Botschaft von einer darstellenden Oberfläche auf einen Bildaufnehmer, insbesondere auf ein menschliches Auge, wobei der Bildaufnehmer die visuelle Botschaft unscharf sieht, soll die visuelle Botschaft auf der Oberfläche des Bildaufnehmers entsprechend der Unschärfe des Bildaufnehmers dargestellt werden, so dass der Bildaufnehmer die visuelle Botschaft scharf sieht.
Patent DE-102013109049-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem zum Befestigen eines Objekts in einem Raum eines Verkehrsmittels und Verkehrsmittel mit einem Raum und mindestens einem derartigen Befestigungssystem
Inventor: MAZIDI SERAJ
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-08-21
Abstract: Ein Befestigungssystem für Objekte (2) in einem Verkehrsmittel, weist eine Profilschiene (6), mindestens eine Arretiervorrichtung (19) mit einem mit einer Auflagefläche (8) der Profilschiene (6) in Flächenkontakt bringbaren Basiskörper (20) und mindestens einem Arretierkörper (38, 58), der mit der Profilschiene (6) verspannbar ist, und eine Betätigungsvorrichtung (21) mit einem sich parallel zu der Profilschiene (6) erstreckenden Betätigungselement (30) und einem mit dem Betätigungselement (30) verbundenen Klemmkörper (22) auf. Der Klemmkörper (22) ist derart ausgestaltet ist, dass er bei einer Bewegung des Betätigungselements (30) in einer erste Richtung parallel zu der Profilschiene (6) eine Druckkraft auf eine Komponente der Arretiervorrichtung (19) ausübt, die zum Verspannen des Arretierkörpers (38, 58) führt und bei Bewegung des Betätigungselements (30) in einer dazu entgegengesetzten, zweiten Richtung die Verspannung löst.
Patent DE-102013111857-A1 (DE)
Title: Gesicherter Sammelschienenadapter
Inventor: BRUCHMANN KLAUS
IPC: H02B1/20
Filed: 2013-10-28
Abstract: Ein Sammelschienenadapter (100, 200) zum Kontaktieren von zumindest einer ersten und einer zweiten Sammelschiene (105) unter Nutzung zumindest einer ersten Sicherung (301) und einer zweiten Sicherung (302) weist folgende Merkmale auf: zumindest eine erste Stromzuleitung (111) und eine zweite Stromzuleitung (112); zumindest eine erste Kontaktverbindung (121) und eine zweite Kontaktverbindung (122), um eine Verbindung zu den zumindest zwei Sammelschienen (105) herzustellen; eine Sicherungseinheit (130) mit zumindest einer ersten Sicherungshalterung (151) und einer zweiten Sicherungshalterung (152) und eine Gehäusestruktur (140, 240) zum Unterbringen der Sicherungseinheit (130) und der ersten und zweiten Kontaktverbindungen (121, 122). Die erste und zweite Sicherungshalterungen (151, 152) sind ausgebildet, um die erste Sicherung (301) und die zweite Sicherung (302) lösbar zu halten, sodass nach einem Einsetzen der ersten Sicherung (301) in die erste Sicherungshalterung (151) die erste Stromzuleitung (111) und die erste Kontaktverbindung (121) verbunden sind, um einen ersten Strompfad bereitzustellen, und nach einem Einsetzen der zweiten Sicherung (302) in die zweite Sicherungshalterung (152) die zweite Stromzuleitung (112) und die zweite Kontaktverbindung (122) verbunden sind, um einen zweiten Strompfad bereitzustellen. Die Gehäusestruktur (140, 240) weist Isolierwände (160) auf, die ausgebildet sind, um den ersten Strompfad von dem zweiten Strompfad zu isolieren.
Patent DE-102013114090-A1 (DE)
Title: Konservative Rasterung von Primitiven unter Benutzung eines Fehler-Terms
Inventor: LUM ERIC BRIAN
IPC: G06T11/40
Filed: 2013-12-16
Abstract: Ein System, Verfahren und Computer-Programm-Produkt sind bereitgestellt zur konservativen Rasterung von Primitiven unter Benutzung eines Fehler-Terms. In Benutzung ist eine Kante-Gleichung für jede Kante einer Primitiven bestimmt, wobei die Kante-Gleichung Koeffizienten hat, welche die Kante der Primitive definieren. Jede der Primitive wird verschoben, um die Primitive zu vergrößern, indem Koeffizienten der Kante-Gleichung, welche die Kante definieren, um einen Fehler-Term modifiziert werden, welcher ein vorbestimmter Betrag ist. Pixel, welche die Primitive schneiden, werden dann unter Benutzung der vergrößerten Primitive bestimmt.
Patent DE-102013114119-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Einführen eines flächigen Objekts, insbesondere eines flexiblen flächigen Objekts, in den Erdboden mittels eines pflugartigen Geräts
Inventor: FÖCKERSPERGER FRANK
IPC: A01B17/00
Filed: 2013-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1) zum Einführen eines flächigen Objekts (2), insbesondere eines flexiblen flächigen Objekts, in den Erdboden (3) mittels eines pflugartigen Geräts (4), umfassend  mindestens einen im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Pflugkörper (5), der in den Erdboden (3) eindringt, und  einen in einer vorgesehenen Fahrtrichtung (A) hinter dem Pflugkörper (5) angeordneten Verlegeschacht (6) zum Verlegen des flächigen Objekts (2) im Erdboden (3),  wobei der Verlegeschacht (6) eine Zuführöffnung (7) und eine Mündungsöffnung (8) für das flächige Objekt (2) aufweist,  wobei die Zuführöffnung (7) eine Zuführbahn (9) und die Mündungsöffnung (8) eine Verlegebahn (10) des flächigen Objekts (2) definiert.  Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verlegebahn (10) im Wesentlichen vertikal ausgerichtet ist, wobei der Verlegeschacht (6) eine Umlenkeinrichtung (11) aufweist, die das flächige Objekt (2) aus der Zuführbahn (9) in die im Wesentlichen vertikale Verlegebahn (10) umlenkt.
Patent DE-102013114255-A1 (DE)
Title: Schalldämpfer mit textiler, Granulat gefüllter Kassette
Inventor: LEISTNER PHILIP
IPC: G10K11/162
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schalldämpfer für einen Kanal (1) bei dem eine kassettierte Volumenstruktur (3) vorhanden ist, in der durch textile Flächengebilde (4) unterteilte Fächer (5) gebildet sind, die mit einer losen Granulat-Füllung (6) gefüllt werden können oder gefüllt sind.
Patent DE-102013200983-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Behandeln eines Bauteils
Inventor: WEISS KONRAD
IPC: C21D5/00
Filed: 2013-01-22
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zum Behandeln eines Bauteils (1), das in einer Gussform (3) von einer Gießtemperatur unter eine Solidustemperatur abgekühlt und dabei aus einer Schmelze erstarrt ist, wobei eine Oberfläche (4) des Bauteils (1) mittels eines Kühlmittels auf eine Abschrecktemperatur abgeschreckt und eine Temperatur der Oberfläche (4) unterhalb eines Umwandlungspunkts gehalten wird, bis zu dem sich an der Oberfläche (4) ein Oberflächengefüge ausbildet, das gegenüber einem Gussgefüge im Innern des Bauteils (1) eine höhere Zugfestigkeit aufweist. Um die Oberfläche (4) des Bauteils (1) nur lokal zu behandeln wird vorgeschlagen, dass zum Abschrecken das Kühlmittel in mindestens einen Hohlraum der Gussform (3) eingebracht und anschließend das Bauteil (1) noch in der Gussform (3) durch Restwärme auf eine Anlasstemperatur unterhalb des Umwandlungspunkts erhitzt wird.
Patent DE-102013204021-A1 (DE)
Title: Optical fiber for motor vehicle-illumination device, has decoupling element limited by reflection surfaces, which are arranged such that light bundle is deflected at reflection surfaces under internal total reflection
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21V8/00
Filed: 2013-03-08
Abstract: The fiber (10) has a decoupling element (22) arranged at a main light guide surface (18) such that light is decoupled from a light guide section (14) after internal total reflection at a prime reflection surface (24), an intermediate reflection surface (26), and an output reflection surface (28) by a light output surface (23) of the guide section. The element is limited by the reflection surfaces, which are arranged such that a light bundle is deflected at the reflection surfaces under internal total reflection, where the bundle is decoupled by the element and discharged by the output surface. The decoupling element is a polyhedral projection. The light guide section is a collimation section.
Patent DE-102013206187-A1 (DE)
Title: Schaberlager
Inventor: MÜLLER ANSGAR
IPC: D21G3/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaberlager (130) für einen Schaber (100) zum Abschaben einer Faserstoffbahn von einer beweglichen Maschinenkomponente (170) einer Maschine zur Herstellung oder Verarbeitung der Faserstoffbahn, insbesondere eingesetzt in einer Trockenpartie einer Papiermaschine, Kartonmaschine oder Tissuemaschine, wobei mittels des Schaberlagers (130) in Einbaulage ein, ein Schabermesser (160) und ein das Schabermesser (160) halternder Schaberhalter (150) umfassender, Schaberträger (110) beweglich gelagert wird. Weist das Schaberlager (130) eine drehsteife Linearführung (180) auf, umfassend einen, mit dem Schaberträger (110) verbundenen, Schlitten (190) und eine, mit einer unbeweglichen Maschinenkomponente (220) verbundene, Führung (200), wobei die drehsteife Linearführung (180) derart ausgebildet ist, dass der Schlitten (190) in einer drehsteifen Translation (210) an der Führung (200) entlanggleitet, so kann ein konstruktiv einfacher, verdrehsicherer Schaber (100) hergestellt werden.
Patent DE-102013207918-A1 (DE)
Title: Bildgestütztes Daten-Retrieval
Inventor: HAMMON MATTHIAS
IPC: G16H40/63
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rendering-Einrichtung (10), ein Steuerungsverfahren für eine grafische Benutzeroberfläche (GUI) und ein Computerprogrammprodukt. Die Rendering-Einrichtung (10) umfasst eine Einlese-Schnittstelle (II), eine Parser-Schnittstelle (PI) eine Retrieval-Einheit (RE), die dazu bestimmt ist, automatisch eine Suchfunktion zum Retrieval in einer Vielzahl von freigeschalteten Datenbanken (DB) mit einem bestimmten semantischen Identifikator (ID) zu erzeugen, um Referenzdaten (R) zu erfassen und gemeinsam mit Steuerdaten an die grafische Benutzeroberfläche (GUI) zur Darstellung weiterzuleiten.
Patent DE-102013208436-A1 (DE)
Title: Abgaskühler
Inventor: PANIC PREDRAG
IPC: F28F9/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgaskühler (1) für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere einen Verbrennungsmotor, mit – einem Gehäuse (2), – zumindest einem im Gehäuse (2) vorgesehenen Einlass (3) zum Zuführen von Abgas und – zumindest einem im Gehäuse (2) vorgesehenen Auslass (4) zum Abführen von Abgas, wobei der Einlass (3) und der Auslass (4) innerhalb des Gehäuses (2) fluidisch verbunden sind. Kennzeichnend für die Erfindung ist, dass das Gehäuse (2) Befestigungselemente (5–15) zum Befestigen eines Partikelfilters (19) im Bereich des Auslasses (4) aufweist. Ein solcher Abgaskühler ermöglicht die unkomplizierte Befestigung eines Partikelfilters.
Patent DE-102013211316-A1 (DE)
Title: Hämostyptikum
Inventor: ODERMATT ERICH
IPC: A61L24/08
Filed: 2013-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hämostyptikum, umfassend ein hämostyptisch wirksames Material und ein Visualisierungsmittel. Außerdem betrifft die Erfindung ein Kit sowie eine Austragsvorrichtung, welche jeweils das Hämostyptikum umfassen.
Patent DE-102013213776-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Anbindung einer Entgasungseinrichtung an wenigstens eine Batteriezelle und Batteriesystem
Inventor: FROEMLING TILL
IPC: H01M2/12
Filed: 2013-07-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Anbindung einer Entgasungseinrichtung (6) an wenigstens eine Batteriezelle (1), wobei: – das Zellgehäuse (2) der wenigstens einen Batteriezelle (1) derart ausgebildet wird, dass das Zellgehäuse (2) einen ein Sicherheitsventil (3) der Batteriezelle umgebenden Anschlussstutzen (4) aufweist; – die Entgasungseinrichtung (6) derart ausgebildet wird, dass die Entgasungseinrichtung (6) jeweils korrespondierend zu dem Anschlussstutzen (4) der wenigstens einen Batteriezelle (1) eine Öffnung (8) aufweist; – die Entgasungseinrichtung (6) derart angeordnet wird, dass der Anschlussstutzen (4) der wenigstens einen Batteriezelle (1) jeweils durch die korrespondierend ausgebildete Öffnung (8) der Entgasungseinrichtung (6) ragt; und dass – das freie Ende (5) des Anschlussstutzens (4) der wenigstens einen Batteriezelle (1) und/oder der die Öffnung (8) einfassende Rand (9) derart umgeformt wird, dass das umgeformte freie Ende (5’) und der die Öffnung (8) einfassende Rand (9) einander hintergreifen. Ferner betrifft die Erfindung ein Batteriesystem mit einer erfindungsgemäßen Anbindung einer Entgasungseinrichtung (6) an wenigstens eine Batteriezelle (1).