baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4335265-B4 (DE)
Title: Steuerung von Datenkommunikation in Netzwerken mit geschlossenen Benutzergruppen
Inventor: AGESTAM LENNART
IPC: H04W84/08
Filed: 1993-10-15
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zum Überwachen und Steuern des Informationstransfers zwischen zwei oder mehr Kategorien von Benutzern eines Datennetzwerks mit geschlossenen Benutzergruppen (CUG 4, CUG 5, CUG 9, CUG 10), dadurch gekennzeichnet, daß Benutzer (11), welche zu einer ersten Benutzerkategorie gehören, zusammen mit einer Anzahl von Benutzern (43, 44, 52, 92), welche zu anderen Kategorien von Benutzern gehören, eine spezielle geschlossene Benutzergruppe (CUG 1) darstellen, innerhalb derer  – die Benutzer (11), welche zur ersten Benutzerkategorie gehören, eine bestimmte erste Identität (+) haben;  – die Benutzer, welche zu anderen Kategorien von Benutzern gehören, eine bestimmte zweite Identität (-) haben, welche verschieden ist von der Enten Identität (+);  – ein Transfer von Informationen nur erlaubt ist, zunächst zwischen Benutzern (11) mit der ersten Identität (+) und Benutzern (43, 44, 52, 92) mit der zweiten Identität (-) und zweitens zwischen Benutzern (43/44, 43/92), welche zur selben geschlossenen Benutzergruppe (CUG 4, CUG 9)...
Patent DE-4406572-B4 (DE)
Title: Rotationsdruckmaschine
Inventor: SCHMID GOTTHARD
IPC: B41F13/00
Filed: 1994-03-01
Granted: 2004-06-03
Abstract: Rotationsdruckmaschine mit wenigstens einem Druckwerkzylinder (4), der mit einem farbführenden Übertragungszylinder (1) zusammenarbeitet, wobei diese Zylinder (1, 4) von Seitenwänden (2, 3) der Rotationsdruckmaschine getragen werden und drehbar gelagert sind, und wobei der Druckwerkzylinder (4) einen ihn axial durchsetzenden Hohlraum (12) aufweist und der Hohlraum (12) von einer versteifenden Traverse (9) durchsetzt ist, durch welche die Seitenwände (2, 3) unter gegenseitiger axialer Verklammerung zur Bildung einer Versteifung miteinander fest verbunden sind.
Patent DE-4411404-B4 (DE)
Inventor: KAULE WITTICH
IPC: B42D25/328
Filed: 1994-03-31
Granted: 2009-07-30
Abstract: The layer (6) possessing the diffraction structures has the shape of the outline of the element being transferred (2) and rests on the substrate (3) only in parts. The reflecting layer is positioned solely near the diffraction structures and in the form of a metal layer (5) in which are cavities in the form of signs or patterns. The join between layers, between the substrate and the layer possessing the diffraction structures, has a wax-like dividing layer. The layer possessing the diffraction structures is a reaction coating layer of a thermoplastic layer. <IMAGE>
Patent DE-4434102-B4 (DE)
Title: Nabenanordnung
Inventor: FORSTER FRANZ
IPC: B60K17/04
Filed: 1994-09-23
Granted: 2007-12-20
Abstract: Nabenanordnung
mit einem feststehenden Nabenträger
(1) und einer rotierenden Nabe (12), wobei die Nabe als Steg eines
Planetengetriebes ausgebildet ist, auf dem Planetenräder gelagert
sind, die in Eingriff stehen mit einem Sonnenrad (8), das mit einer
Antriebswelle (9) verbunden oder daran einstückig gebildet ist, und mit einem
Hohlrad (6), das gemeinsam mit dem Nabenträger (1) an einem fahrzeugfesten
Bauteil (4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Nabe
(12) durch zwei Schrägwälzlager
(13, 14) in X-Anordnung innerhalb des Nabenträgers (1) drehbar gelagert ist,
die durch die gemeinsame Befestigung des Nabenträgers (1) und des vom Nabenträger (1)
trennbaren Hohlrads (6) an dem fahrzeugfesten Bauteil (4) gegeneinander
vorspannbar sind, wobei die Außenringe
(13b, 14b) der Schrägwälzlager
(13, 14) gegeneinander vorspannbar sind und der Außenring
(13b) des einen Schrägwälzlagers
(13) axial gegen den Nabenträger
(1) und der Außenring
(14b) des anderen Schrägwälzlagers
(14) axial gegen das Hohlrad (6) abgestützt ist.
Patent DE-4440916-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Dicarbonsäuren
Inventor: HAMPE MANFRED
IPC: C07C51/48
Filed: 1994-11-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zur Reinigung von Dicarbonsäuren von Schwermetallsalzen und gegebenenfalls organischen Verunreinigungen, dadurch gekennzeichnet, daß man  (i) zunächst aus einer Lösung der zu reinigenden Dicarbonsäure in einem polaren, mit Wasser jedoch nicht unbeschränkt mischbaren Lösungsmittel die gelösten Salze mit einer geringen Menge Wasser extrahiert und  (ii) anschließend die im organischen Lösungsmittel gelöste Adipinsäure durch Extraktion mit Wasser in eine wäßrige Lösung überführt.
Patent DE-10021093-B4 (DE)
Title: Alarmeinrichtung für einen Eisenbahnwagen und ein Verfahren zum Erzeugen eines Alarmsignals
Inventor: HAMANN FRANK
IPC: G08B13/14
Filed: 2000-04-20
Granted: 2009-04-23
Abstract: Verfahren
zum Schützen
eines Eisenbahnwaggons gegen Einbruch, bei dem  – eine Waggontür des Eisenbahnwaggons
(300) mit einem Gurt (10) gegen das Öffnen gesichert wird,  – der Gurt
(10) unter eine vorgegebene Sollgurtspannung gesetzt wird,  – die Gurtspannung überwacht
wird,  – bei
Unterschreiten einer vorgegebenen Mindestgurtspannung ein Alarmsignal
(SA) erzeugt wird,  – mit
einem Positionssensor (35), insbesondere einem GPS-(global positioning
system)-Positionssensor, die Position des Eisenbahnwaggons unter
Bildung eines Positionssignals (SO) bestimmt wird und  – das erzeugte
Alarmsignal (SA) sowie das Positionssignal (SO) mit einem Funksender
(40) an eine Zentralstation (65) gesendet wird.
Patent DE-10026281-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Spinnvliesen
Inventor: BRODTKA MARGOT
IPC: D04H3/16
Filed: 2000-05-26
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von feintitrigen Spinnvliesstoffen mit erhöhter innerer
Oberfläche
zur Verbesserung der Saugfähigkeit
und Weichheit, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung der
Schmelzedispersion untereinander unverträgliche Ausgangspolymere unmittelbar
vor der Extrusion homogen vermischt und anschließend gemeinsam extrudiert werden,
zu Filamenten > 1
dtex ausgeformt, danach abgekühlt,
verstreckt und anschließend
schlingenförmig
zu einem Vlies abgelegt werden, das durch Nadeln, Wasserstrahlen
oder mittels energiereicher Gasstrahlen in feinere Bestandteile < 1 dtex aufgespalten
und dabei gleichzeitig verfestigt wird.
Patent DE-10058518-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: SCHLIERF MANFRED
IPC: B60N2/00
Filed: 2000-11-24
Granted: 2004-02-26
Abstract: Fahrzeugsitz mit einer einen Rückenlehnenrahmen (10) aufweisenden Rückenlehne und einer Kopfstütze (16), die mittels einer Verbindungseinrichtung (...
Patent DE-10080265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen und Positionieren von auf einer Federwindemaschine hergestellten Federn
Inventor: KELLER ROLAND
IPC: B21F33/00
Filed: 2000-01-31
Granted: 2008-07-24
Abstract: Vorrichtung
zum Drehen und Positionieren von auf einer Federwindemaschine (1)
hergestellten Federn (11) um die eigene Längsachse und zum Übergeben
der Federn (11) von einem an der Federwindemaschine (1) ausgebildeten
ersten Transportmittel an ein zweites zu einer Federkern-Montageanlage
führendes
zweites Transportmittel, umfassend einen intermittierend antreibbaren
Drehstern (13) als erstes Transportmittel, mit an den Enden von
den sternförmig
angeordneten Armen (15) ausgebildeten Greiferhänden (17) zum Festhalten der
Federn (11) während
des ersten Transports, zwei umlaufende Transportbänder (31)
als zweites Transportmittel, zwei unabhängig voneinander betätigbare
Mittel zum Ausrichten der Knoten an den Endringen der Federn (11)
auf einer vorgegebenen in Transportrichtung des zweiten Transportmittels
liegenden Mittelachse (M) und zum Drehen jeweils einer Feder (11)
einer Federgruppe um die Federlängsachse,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – am
einlaufseitigen Ende der Transportbänder (31) paarweise einander
gegenüberliegend
Auflaufbleche (23) und Klemmbleche (21) angeordnet sind,  – als erstes
Mittel zum Ausrichten der Knotenbereiche (X) an...
Patent DE-10115970-B4 (DE)
Title: Zarge, insbesondere für eine Brandschutztür
Inventor: THIELECKE-SIEGMANN SANDRA
IPC: E06B1/18
Filed: 2001-03-27
Granted: 2008-05-29
Abstract: Zarge,
insbesondere für
eine Brandschutztür
(38), mit zwei schalenförmigen
Zargenteilen, die jeweils eine falzseitige Schale (10) und eine
falzgegenseitige Schale (12) bilden, wobei ein Metallprofil (16)
der falzgegenseitigen Schale (12) mit einem Metallprofil (14) der falzseitigen
Schale (10) kraftschlüssig
verbunden ist und die Zarge einen Bandstiel (18), einen Schlossstiel
(20) und ein den Bandstiel (18) mit dem Schlossstiel (20) verbindendes
Kopfteil (24) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Bandstiel
(18) und/oder der Schlossstiel (20) und/oder das Kopfteil (24) parallel
verschiebbar zu einer die Zarge aufnehmenden Wandkonstruktion (40)
mit dieser verbunden sind.
Patent DE-10116101-B4 (DE)
Title: Nukleinsäurekonstrukt und Mikroorganismus mit die Sulfitbildung erhöhenden Sequenzen
Inventor: DONALIES UTE
IPC: C12P3/00
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-07-28
Abstract: Nukleinsäurekonstrukt
mit zumindest einer ersten Teilsequenz, welche ausgewählt ist
aus der Gruppe bestehend aus "für
die Sulfitbildung in einem Mikroorganismus erhöhende Proteine oder Enzyme
codierende Sequenzen" in Kombination mit einer zweiten Teilsequenz,
welche ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus "für den Transport von Sulfit
aus einer Zelle erhöhende Proteine
oder Enzyme codierende Sequenzen".
Patent DE-10134493-B4 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Auffinden von nicht mehr aktuellen gedruckten Dokumenten
Inventor: MASTIE SCOTT DAVID
IPC: G06F3/12
Filed: 2001-07-10
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zum automatischen Auffinden von nicht mehr aktuellen gedruckten
Dokumenten, wobei jedes Dokument als elektronische Quellenseitendatei für mindestens
eine logische Vorder- und Rückseite
vorliegt, die als einzelnes zweiseitiges Blatt gedruckt werden soll,  gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  Verknüpfen eines codierten Bildes
mit der Quellenseitendatei, wobei das codierte Bild Informationen über die
Vorder- und die Rückseite
des Blattes liefert und nur auf einer der gedruckten Seiten eines
zweiseitigen Blattes enthalten ist,  wobei nur die Informationen
des codierten Bildes auf dem gedruckten Blatt eingescannt werden,
um die Aktualität
des gedruckten Blattes zu überprüfen.
Patent DE-10146377-B4 (DE)
Title: Verfahren und Kopier- und Drucksystem zum Ausrichten von blattförmigen Aufzeichnungsträgern
Inventor: HAJDUKIEWICZ STEFAN
IPC: B65H9/10
Filed: 2001-09-20
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum Ausrichten von blattförmigen
Aufzeichnungsträgern
in einem Drucker oder Kopierer mit einem elektrofotografischem Druckwerk,
umfassend folgende Schritte:  – Drucken eines vorbestimmten
Druckbildes (41, 42) auf einen blattförmigen Aufzeichnungsträger (30)
mit dem elektrographischen Druckwerk (31),  – Abtasten des bedruckten Aufzeichnungsträgers (30)
mit einem optischen Detektor (32, 33, 48), wobei die Lage des Druckbildes
(41, 42) bezüglich
des Aufzeichnungsträgers (30)
beschreibende Daten erfasst werden,  – Auswerten der erfassten Daten
und Bestimmen eines Korrekturwertes (β) zum Steuern der Förderung
weiterer Aufzeichnungsträger
(30), wobei der Korrekturwert (β)
die Lage des Druckbildes (41, 42) bezüglich des Aufzeichnungsträgers (30)
beschreibt, und  – Steuern
der Förderung
weiterer Aufzeichnungsträger
(30) zum Druckwerk nach Maßgabe
des Korrekturwertes (β), derart,
dass die Lage des Druckbildes (41, 42) bezüglich des Aufzeichnungsträgers (30)
korrigiert wird.
Patent DE-10149385-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument zum Einsetzen eines Wirbelersatzkörpers
Inventor: BEGER JENS
IPC: A61B17/56
Filed: 2001-09-26
Granted: 2006-08-17
Abstract: Chirurgisches
Instrument zum Einsetzen eines Wirbelersatzkörpers, mit mindestens einem
Halteelement zum Halten des Wirbelersatzkörpers in einer Anlegestellung,
mit mindestens einem dem mindestens einen Halteelement zugeordneten
Verriegelungselement, wobei das mindestens eine Halteelement in
der Anlegestellung den Wirbelersatzkörper in mindestens einem Freiheitsgrad seiner
Bewegung relativ zum mindestens einen Halteelement beschränkt und
wobei das mindestens eine Verriegelungselement mit dem Wirbelersatzkörper in
der Anlegestellung so in Eingriff bringbar ist, daß alle weiteren
von dem mindestens einen Halteelement nicht beschränkten Bewegungsfreiheitsgrade
des Wirbelersatzkörpers
relativ zum mindestens einen Halteelement durch das mindestens eine
Verriegelungselement beschränkt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß das mindestens eine Verriegelungselement
(78, 79; 79A; 79B) relativ zum mindestens einen Halteelement (28,
29) bewegbar ist und daß eine
Antriebsvorrichtung (68, 72; 69, 73; 69A, 120A, 122A; 69B, 120B, 122B)
zum Bewegen des mindestens einen Verriegelungselements (78, 79;
79A; 79B) vorgesehen ist.
Patent DE-10160302-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Fahrerkabine und einer Klemmvorrichtung für Anbauteile
Inventor: GOETZ BERNHARD
IPC: B62D27/06
Filed: 2001-12-07
Granted: 2010-06-17
Abstract: Flurförderzeug mit einer Fahrerkabine, insbesondere einer als tragender Bestandteil eines Fahrzeugrahmens ausgebildeten Fahrerkabine, die über einen Rohrrahmen verfügt, der zumindest abschnittsweise einen von einer Kreisform abweichenden Hohlprofil-Querschnitt aufweist und an dem mindestens ein Anbauteil mittels einer Klemmvorrichtung befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung zwei den Hohlprofil-Querschnitt (H) des Rohrrahmens (3, 4, 5, 6, 7) zumindest teilweise umgreifende Klemmstücke (12, 13) umfasst, die jeweils eine der Außenkontur des Hohlprofil-Querschnitts (H) angepasste Innenkontur und einen hakenförmigen Fortsatz (12a; 13a) aufweisen, der im eingebauten Zustand der Klemmvorrichtung einen konvexen Bereich des Hohlprofil-Querschnitts (H) hintergreift, wobei die Klemmstücke (12, 13) mittels einer Schraubverbindung (16) gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-10164157-B4 (DE)
Title: Ölfördervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HUR YOUNG
IPC: F16N31/00
Filed: 2001-12-27
Granted: 2007-04-05
Abstract: Ölfördervorrichtung
für Fahrzeuge, die
aufweist:  – eine
Zuführung
(7), die an ein Öleinlass-Ende
einer Ölförderleitung
(6) in einer Ölwanne
(1) angeschlossen ist und Öl
aus der Ölwanne
(1) an mehreren Stellen ansaugt, wobei die Zuführung (7) eine Mehrzahl von
Ansaug-Zweigrohren (7b, 7c, 7d, 7e) aufweist, die sich gemeinsam
von einem Kupplungsabschnitt (7a) aus, an dem die Zuführung (7)
an ein Ölsieb
(5) der Ölförderleitung
(6) gekuppelt ist, erstrecken und deren Enden in einer Mehrzahl
von Vertiefungen (1a) in Ecken eines Bodens der Ölwanne (1) angeordnet sind,
wobei jedes Zweigrohr (7b, 7c, 7d, 7e) ein bewegbares Element benutzt,  – ein bewegbares
Element (11), das ein Stossaufnehmer (12) ist, der in das Ende jedes
Zweigrohres (7b, 7c, 7d, 7e) eingesetzt ist und der an seinem innen
liegenden Ende einen Flansch (12b) aufweist,  – einen
Unterfilter (10), der unter Verwendung des bewegbaren Elements (11)
an das Ende jedes Zweigrohres...
Patent DE-10201443-B4 (DE)
Title: Carry-Save-Multiplizierer für verschlüsselte Daten
Inventor: KLUG FRANZ
IPC: G06F7/52
Filed: 2002-01-16
Granted: 2004-08-12
Abstract: Carry-Save-Multiplizierer für verschlüsselte Daten mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Operandenregister (10) mit einer Mehrzahl von Stellen;  einem zweiten Operandenregister (12) mit einer Mehrzahl von Stellen von einer Ordnung 0 bis zu einer Ordnung n–1;  einem Multiplikationszwischenergebnisregister (14) zum Speichern einer Mehrzahl von Summenbits von einer Ordnung 0 bis zu einer Ordnung n–1 und einer Mehrzahl von Übertragbits von einer Ordnung 0 bis zu einer Ordnung n–1;  einer Mehrzahl von Ein-Bit-Volladdierern (16 1 , 16 2 ,.. 16 i ) von einer Ordnung 0 bis zu einer Ordnung n-1, wobei ein Ein-Bit-Volladdierer (16i) der Mehrzahl von Volladdierern für eine Ordnung i folgende Merkmale aufweist:  einen ersten Eingang für eine Stelle b' i  des zweiten O-perandenregisters (12) mit der Ordnung i;  einen zweiten Eingang für ein Übertragbit c' i  der Ordnung i;  einen dritten Eingang für ein Summenbit s' i+1  der Ordnung i+1;  einen ersten Ausgang für ein Summenbit s'i der Ordnung i,...
Patent DE-10204178-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Einkristalls aus Halbleitermaterial
Inventor: AMMON WILFRIED VON
IPC: C30B13/10
Filed: 2002-02-01
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Einkristalls aus Halbleitermaterial, bei dem
Anteile einer Schmelze, die von einer Ziehspule flüssig gehalten
wird, auf einem Impflingskristall unter Bildung des wachsenden Einkristalls
erstarren, und Granulat in einem Behälter mit zentraler Öffnung geschmolzen
wird, um das Wachstum des Einkristalls zu unterhalten, dadurch gekennzeichnet, dass
das Granulat in einem äußeren Bereich
des Behälters induktiv
und vom Behälter
aus betrachtet, von oben, geschmolzen wird und das schmelzende Granulat
zur zentralen Öffnung
und von dort zur Schmelze verzögert
geleitet wird, bis das Granulat vollständig geschmolzen ist.
Patent DE-10218117-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Luftmassenstroms
Inventor: FRIE WERNER
IPC: F02D41/18
Filed: 2002-04-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zur Ermittlung eines Luftmassenstroms in einem Ansaugtrakt einer
Brennkraftmaschine bei dem zu aufeinanderfolgenden Zeiten Sensorluftmassenstromwerte,
die den Betrag des Luftmassenstroms anzeigen, erfasst und daraus
mittlere Sensorluftmassenstromwerte gebildet werden, wobei ein bestimmtes
Segment eines Arbeitstaktes der Brennkraftmaschine gewählt wird,
in einem Abschnitt des Segments erfasste Sensorluftmassenstromwerte
zu einem Abschnittsmittelwert integriert werden, und unter Verwendung
von Abschnittsmittelwerten wenigstens zweier Abschnitte des Segments
ein Korrekturwert für
den mittleren Sensorluftmassenstrom ermittelt und aus dem mittleren
Sensorluftmassenstrom und dem Korrekturwert ein korrigierter mittlerer
Luftmassenstrom ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei
Abwesenheit einer Rückströmung ein
Korrekturwert des mittleren Sensorluftmassenstromwerts über wenigstens
ein Segment anhand der Summe der Abschnittsmittelwerte eines ersten und
eines dritten Abschnitts ermittelt wird.
Patent DE-10223508-B4 (DE)
Title: Bezugspegelschaltung in einem ferroelektrischen Speicher und Verfahren zum Betreiben derselben
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: G11C11/22
Filed: 2002-05-27
Granted: 2012-11-08
Abstract: Bezugspegelschaltung in einem ferroelektrischen Speicher mit Zellenblöcken, von denen jeder aus einer Anzahl von Einheitszellen besteht und wobei innerhalb jedes Zellenblocks eine Anzahl von Bitleitungen (BL1, ..., BL4) in einer Richtung ausgebildet ist, mit: – Bezugswortleitungen (REF_W/L<1>, ..., REF_W/L<n>), die in einer Richtung rechtwinklig zu den Bitleitungen (BL1, ..., BL4) ausgebildet sind und jeweils einem Zellenblock entsprechen; – einer Anzahl von Bezugskondensatoren (F1-1, ..., F1-4; ...; Fn-1, ..., Fn-4), die parallel innerhalb jedes Zellenblocks ausgebildet sind und deren erste Elektroden mit einer Bezugsplattenleitung (REF_P/L) verbunden sind und deren zweite Elektroden gemeinsam mit einem Speicherknoten (SN) verbunden sind, wobei die zweiten Elektroden der Bezugskondensatoren (F1-1, ..., F1-4; ...; Fn-1, ..., Fn-4) aller Zellenblöcke auf ein gemeinsames Signal direkt zusammengeschaltet sind; – einer Initialisierungseinheit (74), die mit dem Speicherknoten (SN) verbunden ist und zum Initialisieren des Pegels einer Bezugszelle dient; und – Schaltblöcken (T1-1, ..., T1-4; ...; Tn-1,...
Patent DE-10223810-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines elektrisch betriebenen Laders
Inventor: NAU MICHAEL
IPC: F02B39/16
Filed: 2002-05-28
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines elektrisch betriebenen Laders (1), dadurch gekennzeichnet, dass ein Zustand einer Spannungsversorgung zum Betrieb des elektrischen Laders (1) ermittelt wird und dass in Abhängigkeit des Zustandes der Spannungsversorgung eine zu erwartende Einschränkung beim Betrieb des elektrischen Laders (1) signalisiert wird, wobei der Lader (1) im Sinne eines Testhochlaufs zur Ermittlung des Zustandes der Spannungsversorgung momentenneutral aktiviert wird, wobei der zeitliche Verlauf der von der Spannungsversorgung gelieferten Versorgungsspannung erfasst wird und aus dem zeitlichen Verlauf der Versorgungsspannung ein Kriterium für den Zustand der Spannungsversorgung abgeleitet wird, wobei das Kriterium mit mindestens einem vorgegebenen Wert verglichen wird, und wobei die zu erwartende Einschränkung beim Betrieb des elektrischen Laders (1) in Abhängigkeit des Vergleichs signalisiert wird, und dass der Zustand der Spannungsversorgung wiederholt ermittelt und eine Wartezeit bis zur wiederholten Ermittlung des Zustandes der Spannungsversorgung in Abhängigkeit des Vergleichs zwischen dem Kriterium und dem mindestens einen vorgegebenen Wert ermittelt wird.
Patent DE-10228602-B4 (DE)
Title: Frontbeschickbare Waschmaschine
Inventor: HADAMITZKY SANDRA
IPC: D06F37/28
Filed: 2002-06-26
Granted: 2004-03-25
Abstract: Frontbeschickbare Waschmaschine mit einem Gehäuse (1), in dem ein im wesentlichen zylinderförmiger Laugenbehälter (2) angeordnet ist, wobei eine Stirnfläche des Laugenbehälters und die Frontseite des Gehäuses korrespondierende Öffnungen besitzen, die durch eine Tür mit einem Schauglas (6) verschlossen werden, wobei das Schauglas (6) einen konischen Mantelbereich (9) und einen Frontbereich (10) in Form mindestens einer Kegelschnittfläche besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens auf dem Frontbereich (10) des Schauglases (6) eine in den Laugenbehälter bzw. in eine darin drehbar gelagerte Trommel gerichtete Struktur in Form von aneinandergereihten flächenhaften Erhebungen (12) und/oder Vertiefungen (13) angeordnet ist.
Patent DE-10229339-B4 (DE)
Title: Chromatographische Trennvorrichtung
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: B81B1/00
Filed: 2002-06-29
Granted: 2015-01-08
Abstract: Chromatographische Trennvorrichtung zur Trennung von in einer mobilen Phase, befindlichen Komponenten mit Hilfe einer stationären Phase (11), wobei die stationäre Phase (11) poröses Silizium oder poröses Siliziumoxid aufweist, wobei ein Siliziumwafer als ein Substrat (10) vorgesehen ist, das oberflächlich mindestens einen Bereich (11) aufweist, der poröses Silizium oder poröses Siliziumoxid aufweist oder daraus besteht, wobei mehrere Bereiche mit einer stationären Phase (11) vorgesehen sind, wovon mindestens eine poröses Silizium oder poröses Siliziumoxid aufweist, und wobei die Bereiche derart angeordnet sind, dass sie bei Betrieb von der mobilen Phase parallel oder nacheinander durchlaufen werden, wobei eine erste Leitstruktur (13) vorgesehen ist, mit der die mobile Phase zu dem oder den Bereichen mit der stationären Phase (11) hinführbar ist und/oder dass eine zweite Leitstruktur (17) vorgesehen ist, mit der die mobile Phase nach einem Durchlaufen der stationären Phase (11) von dem oder den Bereichen mit der stationären Phase (11) abführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder die zweite Leitstruktur (13, 17) eine Kappenstruktur ist, die Verbindungskanäle (15, 19) zu oder von den Bereichen mit der stationären Phase (11) aufweist.
Patent DE-10237952-B4 (DE)
Title: Gerät zur Betrachtung der Umgebung
Inventor: STRICKER DIDIER
IPC: G02B23/10
Filed: 2002-08-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Gerät zur Betrachtung
der Umgebung, mit  a) einer Abbildungseinrichtung (1) zur Abbildung
eines Ausschnittes (14) der Umgebung, wobei die Abbildungseinrichtung
(1) über
eine Drehmechanik (19) mit einem Gestell (18) verbunden ist, die
eine Änderung
der Orientierung der optischen Achse. (2) relativ zum Gestell (18)
ermöglicht,  b)
einer Einrichtung (3) zur Erfassung der momentanen Orientierung
der optischen Achse (2) in einem ortsfesten Bezugskoordinatensystem,
wobei die Einrichtung (3) mehrere Potentiometer an der Drehmechanik
(19) aufweist, die die Drehungen der Drehmechanik (19) zur Bestimmung
der momentanen Orientierung erfassen,  c) einer Recheneinheit
(4) zur Generierung eines oder mehrerer Bilder (15) virtueller dreidimensionaler
Objekte in Echtzeit, die in Bezug zum momentan abgebildeten Ausschnitt
(14) der Umgebung stehen, in Abhängigkeit
von der mit der Einrichtung (3) zur Erfassung der Orientierung erfassten
momentanen Orientierung der optischen Achse (2), und  d) einer Überlagerungseinrichtung
(5) zur Überlagerung der
Abbildung des Ausschnittes (14) der Umgebung mit...