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Patent DE-102018203125-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der qualitativen und/oder quantitativen Zusammensetzung von Erdgas
Inventor: FALKENAU TOBIAS
IPC: G01N33/22
Filed: 2018-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung der qualitativen und/oder quantitativen Zusammensetzung von Erdgas, das an Bord eines Fahrzeugs zum Betreiben eines Verbrennungsmotors in einem Tank (1) bevorratet wird. Erfindungsgemäß werden der Druck (p) und die Temperatur (T) im Tank (1) gemessen, anhand der Messwerte wird eine Siedekurve des Erdgases bestimmt und die Siedekurve des Erdgases wird mit den Siedekurven der chemischen Grundstoffe verglichen wird, aus denen das Erdgas im Wesentlichen zusammengesetzt ist.
Patent DE-102018203725-A1 (DE)
Title: Hohlträger sowie Verfahren zur Herstellung einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: WURSTER PETER
IPC: B62D25/00
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hohlträger, insbesondere Karosserie-Hohlträger für ein Fahrzeug, mit einem halbschalenförmigen Profilteil (3), das einen Schalenboden (7) sowie davon hochgezogene Profilflanken (9) aufweist und einen Innenraum (15) begrenzt, der von einem Deckblechteil (5) geschlossen ist, wobei der Innenraum (15) des Hohlträgers (1) durch zumindest ein Schottblechteil (17) unterteilt ist, das innenseitig am Profilteil (3) sowie an zumindest einer Fügestelle innenseitig am Deckblechteil (5) befestigt ist. Erfindungsgemäß weist das Schottblechteil (17) ein Stellglied (25) auf, bei dessen Betätigung das Schottblechteil (17) zwischen einem Vormontagezustand (V), in dem das Schottblechteil (17) einen reduzierten Bauteilquerschnitt einnimmt und über einen freien Fügespalt (f) vom Deckblechteil (5) beabstandet ist, und einem Zusammenbauzustand (Z) verstellbar ist, bei dem das Schottblechteil (17) unter Querschnittserweiterung sowie unter zumindest teilweisem Aufbrauch des Fügespalts (f) in Fügeverbindung, insbesondere in Klebeverbindung, mit dem Deckblechteil (5) bringbar ist. Das Stellglied (25) ist thermisch aktivierbar, so dass bei einer Wärmezufuhr das Schottblechteil (17) von seinem Vormontagezustand (V) in seinen Zusammenbauzustand (Z) umschlägt.
Patent DE-102018204206-A1 (DE)
Title: Kameramodul
Inventor: FURUTAKE YASUKI
IPC: B60R1/00
Filed: 2018-03-20
Abstract: Ein Kameramodul, das an eine Innenseite einer Frontwindschutzscheibe (3) eines Fahrzeuges (2) angebracht ist und eine externe Umgebung (5) des Fahrzeuges abbildet, weist eine Linseneinheit (33) und einen Abbilder (34) auf, um die externe Umgebung durch Formen einen optischen Bildes von der externen Umgebung durch die Linseneinheit aufzunehmen.
Patent DE-102018205991-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul und Leistungsumrichtervorrichtung
Inventor: NAKAHARA KENTA
IPC: H01L23/053
Filed: 2018-04-19
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein Leistungsmodul ein Isoliersubstrat, ein Halbleiterbauelement, das an dem Isoliersubstrat vorhanden ist, einen Innenanschluss, der an dem Isoliersubstrat vorhanden ist und elektrisch mit dem Halbleiterbauelement verbunden ist, ein Abdichtmaterial, das den Innenanschluss, das Halbleiterbauelement und das Isoliersubstrat abdeckt, so dass ein Endabschnitt des Innenanschlusses freigelegt ist, ein Gehäuse, das getrennt von dem Abdichtmaterial ist und das Abdichtmaterial abdeckt, und ein elastisches Element, das das Gehäuse und den Endabschnitt des Innenanschlusses verbindet.
Patent DE-102018206498-A1 (DE)
Title: Wabenfilter
Inventor: KATO YASUSHI
IPC: F01N3/022
Filed: 2018-04-26
Abstract: Offenbart wird ein Wabenfilter, welcher fähig ist, eine Zunahme eines Druckverlusts zu unterbinden. Der Wabenfilter enthält einen Wabenstrukturkörper 4 mit so, dass sie eine Vielzahl von Waben 2 umgeben, angeordneten porösen Trennwänden 1 und einen so, dass er einen der Endteile jeder der Waben 2 verschließt, angeordneten Verschlussteil 5, der Wabenstrukturkörper 4 enthält eine Vielzahl von Wabenreihen, in welchen zwei oder mehr Waben 2 entlang einer Richtung angeordnet sind, in einem Querschnitt des Wabenstrukturkörpers 4, welcher senkrecht zu einer Ausdehnungsrichtung der Waben 2 ist, die Vielzahl von Wabenreihen enthält eine erste Wabenreihe 15, welche Einströmwaben 2a enthält und einen Aufbau hat, bei welchem eine von den Einströmwaben 2a eingenommene Durchgangskanal-Fläche SA größer als eine von Ausströmwaben 2b eingenommene Durchgangskanal-Fläche SB ist, und eine die Ausströmwaben 2b enthaltende zweite Wabenreihe 16, und eine Breite P1 (mm) der ersten Wabenreihe 15, eine Breite P2 (mm) der zweiten Wabenreihe 16 und ein Rundungsradius R (µm) in einem gerundeten Eckteil 6 der Wabe 2 erfüllen eine Beziehung der unten erwähnten Gleichung (1):
       0,4   ≤     (     R   /   1000     )     /     (       (     P1   +   P2     )     /   2     )     ×   100   ≤   20.
Patent DE-102018207357-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende Antriebseinheit zum Bewegen von Luftfahrzeugen am Boden
Inventor: OCKENFUSS ULRICH
IPC: B64F1/22
Filed: 2018-05-11
Abstract: Selbstfahrende Antriebseinheit (10) zum Bewegen von Luftfahrzeugen am Boden (G), mit einem zur Aufnahme mindestens eines um eine Radachse (32) drehbaren Rades (BR) eines zu bewegenden Luftfahrzeugs ausgebildeten Aufnahmebereich (A) und einem zur Beaufschlagung des in den Aufnahmebereich (A) aufgenommenen Rades (BR) und zur Übertragung einer Antriebskraft auf das aufgenommene Rad (BR) ausgebildeten Reibrollenantrieb (40), wobei mindestens eine Reibrolle (RR1, RR2, RR3, RR4) des Reibrollenantriebs (30) höhenverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018207885-A1 (DE)
Title: Brechwalze und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SZCZELINA PIOTR
IPC: B02C4/30
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brechwalze (1) mit einem Trägerrohr (10) und ein Verfahren zur Herstellung der Brechwalze (1), wobei das Trägerrohr (10) eine Außenumfangsfläche (11) aufweist, auf der mehrere Brechsegmente (12) lösbar befestigt sind. Erfindungsgemäß ist in beiden Endbereichen (13) des Trägerrohres (10) jeweils ein Scheibenelement (14) zur Aufnahme des Trägerrohres (10) angeordnet, wobei die Scheibenelemente (14) zueinander fluchtende Nabenöffnungen (15) aufweisen, durch die eine Walzenwelle (16) hindurchgeführt ist.
Patent DE-102018208204-A1 (DE)
Title: Schutzkappe und elektrische Anschlusseinheit eines Fahrzeugbauteils
Inventor: STADTLER ARNOLD
IPC: H02G15/08
Filed: 2018-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe (1) zum Anbringen an einer Gewindemutter eines elektrischen Anschlusses, aufweisend wenigstens einen hohlzylinderförmig ausgebildeten Zylinderabschnitt (2), der derart koaxial zu einer Längsmittelachse der Gewindemutter anordbar ist, dass er die Gewindemutter umlaufend umgreift. Um einen kostengünstig herstellbaren, verbesserten und weitestgehend von baulichen Gegebenheiten unabhängigen Kurzschlussschutz für einen elektrischen Anschluss bereitzustellen, weist die Schutzkappe (1) wenigstens einen umlaufend an einem axialen Endabschnitt des Zylinderabschnitts (2) angeordneten, radial nach außen weisenden Kragen (3) auf, der durch in Umfangsrichtung voneinander getrennte Kragenabschnitte (4) gebildet ist, die jeweils über einen eigenen elastisch verformbaren Verbindungsabschnitt (5) verschwenkbar mit den Zylinderabschnitt (2) verbunden sind, wobei der Zylinderabschnitt (2), die Verbindungsabschnitte (5) und die Kragenabschnitte (4) monolithisch miteinander hergestellt sind.
Patent DE-102018210196-A1 (DE)
Title: Luftfeder-Dämpfer-Einheit
Inventor: KRAUSS HANS-PETER
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-06-22
Abstract: Luftfeder-Dämpfer-Einheit für Fahrzeuge, die eine Luftfeder aufweist, welche mit einem Luftfederkolben (2) und einem Luftfederdeckel zwischen Fahrwerk und Karosserie des Fahrzeuges eingespannt ist und einen am Luftfederdeckel und Luftfederkolben (2) dichtend befestigten Luftfederbalg (1) aus elastomerem Material umfasst, welcher einen mit Druckluft gefüllten Arbeitsraum wenigstens teilweise begrenzt und unter Ausbildung wenigstens einer Rollfalte (8) an dem Luftfederkolben (2) abrollt, und die einen Schwingungsdämpfer (3) besitzt, wobei der Luftfederkolben (2) über ein elastisches Kolbenlager (10) am Schwingungsdämpfer (3) gelagert ist.
Patent DE-102018211956-A1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung, verfahren zum betrieb einer energiespeichervorrichtung, batteriemodul und fahrzeug
Inventor: BAUER GEORG
IPC: H01M10/48
Filed: 2018-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energiespeichervorrichtung, ein Verfahren zum Betrieb einer Energiespeichervorrichtung, ein Batteriemodul sowie ein Fahrzeug. Dabei weist die Energiespeichervorrichtung auf: eine elektrochemische Energiespeicherzelle, welche mindestens eine Anode und mindestens eine Kathode aufweist, eine Referenzelektrode, welche in die Energiespeicherzelle integriert ist, eine Erfassungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, eine Potentialdifferenz zwischen der Anode oder Kathode und der Referenzelektrode zu erfassen, eine Steuerungseinrichtung, welche dazu eingerichtet ist, anhand der erfassten Potentialdifferenz einen Betriebszustand der Energiespeicherzelle zu ermitteln und/oder den Betrieb, insbesondere einen Lade- und/oder Entladevorgang, der Energiespeicherzelle zu steuern, und eine Stromquelle, welche dazu eingerichtet ist, die Referenzelektrode mit einem zeitlich veränderlichen, insbesondere gepulsten, elektrischen Strom zu beaufschlagen.
Patent DE-102018212281-A1 (DE)
Title: Laserverarbeitungsmaschine und Laserverarbeitungsverfahren
Inventor: YAMANASHI TAKAAKI
IPC: B23K26/082
Filed: 2018-07-24
Abstract: Eine Verzögerungseinheit verzögert ein Bewegungsbefehlssignal, das einen Verarbeitungskopf relativ bewegt. Ein Tiefpassfilter erzeugt ein Hauptbewegungsbefehlssignal für das relative Bewegen des Verarbeitungskopfs durch einen Bewegungsmechanismus durch das Durchführen einer Filterverarbeitung, die nur eine niederfrequente Komponente in dem Bewegungsbefehlssignal durchlässt. Ein Subtrahierer subtrahiert das Hauptbewegungsbefehlssignal von einem verzögerten Bewegungsbefehlssignal, um ein Nebenbewegungsbefehlssignal für das Verschieben einer Position in einer Öffnung eines Laserstrahls durch einen Strahlverschiebungsmechanismus zu erzeugen. Eine Bewegungsmechanismus-Steuereinrichtung steuert den Bewegungsmechanismus derart, dass der Verarbeitungskopf relativ basierend auf dem Hauptbewegungsbefehlssignal bewegt wird. Eine Verschiebungs-Steuereinrichtung steuert den Strahlverschiebungsmechanismus derart, dass die Position des Laserstrahls in der Öffnung basierend auf dem Nebenbewegungsbefehlssignal verschoben wird.
Patent DE-102018215585-A1 (DE)
Title: Vollgeblechter Läufer für doppeltgespeiste Asynchronmaschinen
Inventor: HAAG DOMINIQUE
IPC: H02K1/22
Filed: 2018-09-13
Abstract: Für den Läufer einer elektrischen Maschine, insbesondere doppeltgespeiste Asynchronmaschine, wird vorgeschlagen, ein selbsttragendes Blechpaket mit Hilfe von Verbindungselementen zwischen die beiden Wellenenden zu montieren. Durch den Wegfall des Wellenzapfens steht eine größere Blechfläche zur Verfügung. Dadurch wird der magnetische Fluss verringert und Verluste werden minimiert. Aufgrund der größeren Blechfläche sinkt die Fliehkraftbelastung. Der maximale Durchmesser der Wellenenden ist nicht mehr begrenzt.
Patent DE-102018216234-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: ZHAO JINYAN
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-09-24
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren zum Durchführen eines Laserbearbeitens an einem Wafer beinhaltet:
 Einen Detektionsschritt von reflektiertem Licht des Bestrahlens des Wafers mit Licht zur Zustandsbestimmung entlang mehrerer vorgesehener Teilungslinien und ein Detektieren von von einer oberen Oberfläche des Wafers reflektiertem Licht des Lichts; einen Bereichsanordnungsschritt des Anordnens eines ersten Bereichs und eines zweiten Bereichs an den vorgesehenen Teilungslinien basierend auf dem reflektierten Licht; einen ersten Laserbearbeitungsschritt des Durchführens eines Laserbearbeitens im ersten Bereich unter einer ersten Laserbearbeitungsbedingung; und einen zweiten Laserbearbeitungsschritt des Durchführens eines Laserbearbeitens im zweiten Bereich unter einer zweiten Laserbearbeitungsbedingung.
Patent DE-102018221603-A1 (DE)
Title: Antriebsachse eines elektrisch antreibbaren Fahrzeuges
Inventor: GLÜCKLER JOHANNES
IPC: B60K1/02
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsachse eines elektrisch antreibbaren Fahrzeuges, umfassend zwei elektrische Maschinen (EM1, EM2), zwei antreibbare Fahrzeugsräder (R1, R2), ein Achsdifferenzial (14), welches zwischen den Fahrzeugrädern (R1, R2) angeordnet ist, ein Getriebe (13), über welches die Fahrzeugräder (R1, R2) von den elektrischen Maschinen (EM1, EM2) antreibbar sind.Es wird vorgeschlagen, dass das Getriebe (13) einen ersten Antriebsstrang (1a, 3, 4, 5) zwischen der ersten elektrischen Maschine (EM1) und dem Achsdifferenzial (14) und einen zweiten Antriebsstrang (1b, 3) zwischen der zweiten elektrischen Maschine (EM2) und dem Achsdifferenzial (14) aufweist und dass der erste Antriebsstrang (1a, 3, 4, 5) und der zweite Antriebsstrang (1b, 3) unterschiedliche Übersetzungen zwischen der ersten elektrischen Maschine (EM1) und dem Achsdifferenzial (14) sowie zwischen der zweiten elektrischen Maschine (EM2) und dem Achsdifferenzial (14) aufweisen.
Patent DE-102019004883-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung einer Fahrgeschwindigkeit
Inventor: DETHLEFFSEN NIELS
IPC: B60W30/14
Filed: 2019-07-11
Abstract: Eine Technik zur Regelung einer Fahrgeschwindigkeit eines Nutzfahrzeugs (150) wird beschrieben. Gemäß einem Aspekt umfasst eine Vorrichtung (100) einen Fahrgeschwindigkeitssensor (110), der die Fahrgeschwindigkeit (112) des Nutzfahrzeugs (150) erfasst, einen Windgeschwindigkeitssensor (120) oder eine Datenschnittstelle (122), der bzw. die eine Windgeschwindigkeit (124; 126) am oder vor dem Nutzfahrzeug (150) erfasst; eine Ortungseinheit (130), die das Nutzfahrzeug (150) auf einem vom Nutzfahrzeug (150) befahrenen Fahrweg (114) ortet, und eine Regelungseinheit (140), welche die Fahrgeschwindigkeit des Nutzfahrzeugs (150) abhängig von der erfassten Fahrgeschwindigkeit (112), der erfassten Windgeschwindigkeit (124; 126) und einer gemäß der Ortung auf dem Fahrweg (114) dem Nutzfahrzeug (150) vorausliegenden Topografie (200) regelt. Die geregelte Fahrgeschwindigkeit ist bei der dem Nutzfahrzeug (150) vorausliegenden Topografie eine steigende Funktion der erfassten Windgeschwindigkeit (124; 126) in Richtung der Fahrgeschwindigkeit.
Patent DE-102019101938-A1 (DE)
Title: Erstellung kognitiver Karten für Fahrzeuge
Inventor: PARCHAMI MOSTAFA
IPC: G01C7/02
Filed: 2019-01-25
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Erstellung kognitiver Karten für Fahrzeuge bereit. Ein System, umfassend einen Prozessor und einen Speicher, wobei der Speicher Anweisungen enthält, die von dem Prozessor auszuführen sind, um die Bilder der Fahrzeugumgebung zu erfassen, eine kognitive Karte, die eine Draufsicht der Fahrzeugumgebung beinhaltet, auf Grundlage des Bildes zu bestimmen und das Fahrzeug auf Grundlage der kognitiven Karte zu betreiben.
Patent DE-102019102535-A1 (DE)
Title: Stromversorgungssteuereinrichtung
Inventor: ODA KOTA
IPC: G01R19/00
Filed: 2019-02-01
Abstract: Eine Stromversorgungssteuereinrichtung steuert eine Stromversorgung über einen Schalter 20, indem sie eine Ansteuerschaltung 22 dazu veranlasst, den Schalter 20 ein- und auszuschalten. Ein erster Widerstand R1 ist in einem Strompfad eines über den Schalter 20 fließenden Stroms angeordnet. Ein Differenzverstärker 40 gibt eine Spannung aus, die einem Wert einer Spannung zwischen zwei Enden des ersten Widerstands R1 entspricht. Ein erster Kondensator C1 ist zwischen einen Punkt entlang eines Stromversorgungspfads des Differenzverstärkers 40 und ein stromaufwärtiges Ende des ersten Widerstands R1 geschaltet. Ein zweiter Kondensator C2 ist zwischen einen Punkt entlang des Stromversorgungspfads und ein stromabwärtiges Ende des ersten Widerstands R1 geschaltet.
Patent DE-102019102556-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Notfallreaktion bei einer Energiespeichereinheit sowie Energiespeichersystem
Inventor: LACKENMACHER LUTZ
IPC: H01M10/42
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Notfallreaktion bei einer Energiespeichereinheit (11), umfassend die folgenden Schritte:- Überwachen (101) eines Betriebszustands (20) mehrerer Energiespeichereinheiten (11) eines Energiespeichermoduls (10) durch eine Überwachungseinheit (13.1),- Erkennen (102) eines Defektes bei einer der Energiespeichereinheiten (11) in Abhängigkeit des Betriebszustandes (20) durch eine Auswerteinheit (13.2).Ferner betrifft die Erfindung ein Energiespeichersystem (1).
Patent DE-102019102597-A1 (DE)
Title: Behältnis zur Verwahrung einer Körperflüssigkeit
IPC: A61B5/15
Filed: 2019-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Behältnis (1) zur Verwahrung einer Körperflüssigkeit, insbesondere ein Blutentnahmeröhrchen (2), bestehend aus Polypropylen (PP) mit einem Innenraum (4) zur Unterbringung der Körperflüssigkeit und einer den Innenraum (4) umschließenden Wandung (5), wobei eine dem Innenraum (4) des Behältnisses (1) zugewandte Oberfläche der Wandung (5) eine Kontaktfläche (6) bildet, wobei die Kontaktfläche (6) zumindest zum Teil mit einer Primer-Beschichtung (7) versehen ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Beschichtung einer Kontaktfläche (6) eines Behältnisses (1) zur Verwahrung einer Körperflüssigkeit.
Patent DE-102019102758-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von elastomeren Formkörpern
Inventor: KUIKEN JAN
IPC: B29C35/02
Filed: 2019-02-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung von elastomeren Formkörpern, umfassend die folgenden Schritte:a) Bereitstellen eines wärmevernetzbaren Elastomer-Rohmaterials enthaltend zumindest 10 Gew.% Füllstoffeb) schrittweises Fördern des Rohmaterials in einen Fertigungsbereich (1)c) schrittweise Formgebung eines Abschnittes des Formkörpers aus dem Rohmateriald) schrittweises Vernetzen des aus dem Rohmaterial in Form gebrachten Abschnittes durch Zuführen von Wärmee) Wiederholung der Schritte b) bis d) bis zur Fertigstellung des Formkörpers.
Patent DE-102019103919-A1 (DE)
Title: Beschichtungsanlage, Vorrichtung zur berührungslosen Bestimmung einer Zustandsgröße eines Molchs sowie Verfahren zur Beschichtung eines Gegenstandes mit einer Beschichtungsanlage
Inventor: RÖCKLE JÜRGEN
IPC: F16L55/26
Filed: 2019-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beschichtungsanlage zur Beschichtung eines Gegenstands mit einem Beschichtungsmaterial, mit
 a) einer Applikationsvorrichtung zur Aufbringung des Beschichtungsmaterials auf einen Gegenstand;
 b) einem zumindest teilweise molchbaren Leitungssystem zur Versorgung der Applikationsvorrichtung mit einem Beschichtungsmaterial,
 c) zumindest einem Molch, der in zumindest einem molchbaren Abschnitt des Leitungssystems verschiebbar ist und eine Magnetfeldquelle aufweist
 Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest ein Teil des molchbaren Abschnitts einen Wellenleiter aufweist, bei dem mithilfe des Magnetfelds der Magnetfeldquelle mittels Magnetostriktion ein detektierbares Signal erzeugbar ist.
 Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur berührungslosen Bestimmung einer Zustandsgröße wenigstens eines Molchs.
Patent DE-102019105716-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungskomponente mit einem schmierverteilventil, das in einer kupplungsnabe einer reibungskupplung untergebracht ist, und stellglied für den koordinierten betrieb der reibungskupplung und des schmierverteilventils
Inventor: PRITCHARD LARRY A
IPC: F16D23/12
Filed: 2019-03-06
Abstract: Offenbart wird eine Kraftübertragungskomponente, die eine Kupplung, ein Ventil und einen Kugelrampenmechanismus umfasst. Die Kupplung weist eine Nabe, ein Gehäuse, einen Kupplungssatz und eine Druckplatte auf. Der Kupplungssatz weist Sätze von Reibplatten auf, die an der Nabe und dem Gehäuse montiert sind. Das Ventil umfasst ein Ventilelement, das in einer Bohrung in der Nabe aufgenommen ist, einen Einlass und einen Auslass. Der Kugelrampenmechanismus weist einen ersten und einen zweiten Kugelrampenring auf und ist betätigbar, um selektiv die Druckplatte zu verschieben, um die Reibplatten gegen das Gehäuse zu drücken, sowie um das Ventilelement zu verschieben, um das Ventil zu öffnen. Der zweite Kugelrampenring ist mit der Nabe zur Drehung damit gekoppelt. Der erste Kugelrampenring ist relativ zu dem zweiten Kugelrampenring drehbar.
Patent DE-102019107500-A1 (DE)
Title: Integrierte Schaltkreiselemente mit stumpfen Winkeln und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHUNG SHU-WEI
IPC: H01L21/60
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen einer Seed-Schicht auf einem Halbleiterwafer; Aufbringen eines Fotoresists auf die Seed-Schicht; Durchführen eines fotolithografischen Prozesses, um das Fotoresist zu belichten; und Entwickeln des Fotoresists, um eine Öffnung darin zu erzeugen. Die Seed-Schicht wird freigelegt, und die Öffnung umfasst eine erste Öffnung für ein Metallpad und eine mit der ersten Öffnung verbundene zweite Öffnung für eine Metallleitung. An einer Verbindungsstelle der ersten Öffnung und der zweiten Öffnung wird eine dritte Öffnung für ein Metallpatch so erzeugt, dass alle Winkel der Öffnung und benachbart zu der ersten Öffnung größer als 90° sind. Das Verfahren umfasst weiterhin Folgendes: Plattieren des Metallpads, der Metallleitung und des Metallpatches in der Öffnung in dem Fotoresist; Entfernen des Fotoresists; und Ätzen der Seed-Schicht, sodass das Metallpad, die Metallleitung und das Metallpatch zurückbleiben.
Patent DE-102019107978-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filteranordnung
Inventor: BAUMANN CHRISTOPH
IPC: F16N39/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Ein Filterelement (19), insbesondere ein Ölfilterelement, mit einer ersten Zugfläche (32), die dazu eingerichtet ist, mit einer korrespondierenden ersten Gegenfläche (53) eines Filtergehäuses (2) des Filterelements (19) zusammenzuwirken, und einer zweiten Zugfläche (33), die dazu eingerichtet ist, mit einer korrespondierenden zweiten Gegenfläche (54) des Filtergehäuses (2) zusammenzuwirken, wobei die Zugflächen (32, 33) und die Gegenflächen (53, 54) dazu eingerichtet sind, derart zusammenzuwirken, dass das Filterelement (19) mit Hilfe derselben aus dem Filtergehäuse (2) herausziehbar ist, und wobei die erste Zugfläche (32) und die zweite Zugfläche (33) entlang einer Längsrichtung (L) des Filterelements (19) voneinander beabstandet angeordnet sind.
Patent DE-102019113314-A1 (DE)
Title: Gasmassenstrommessgerät
Inventor: BAST PIERRE
IPC: G01F15/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasmassenstrommessgerät, ein Verfahren zum Messen eines Gasmassenstroms eines Gases und einen Prüfstand.
 Das erfindungsgemäße Gasmassenstrommessgerät (1), insbesondere zur Messung eines Luftmassenstroms einer Ansaugluft für einen Verbraucher, umfasst
 - eine Leitung (2) mit einem Eingang (3), einem Ausgang (4) und einem Messabschnitt (5), durch die das Gas geleitet werden kann,
 - eine Messeinrichtung mit mindestens einer Messelektronik (8) und einem Sensor (6) zum Messen eines Gasmassenstroms einer durch die Leitung (2) geleiteten Gases, wobei der mindestens eine Sensor (6) im Messabschnitt (5) angeordnet ist, und
 - eine Konditioniereinrichtung zur thermischen Konditionierung der Messelektronik (8).