baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010082-U1 (DE)
Title: Taschenlampe mit rotationssymmetrischer Vorsatzoptik
IPC: F21L4/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Taschenlampe mit einer zu einer optischen Achse (26) rotationssymmetrischen Vorsatzoptik (4), die einen äußeren Reflektorteil (22), einen inneren Sammellinsenteil (21) sowie eine rückwärtige Fläche (23) mit einer Sacklochbohrung (24) besitzt, und einer auf einem scheibenförmigen Halter (6) angeordneten Leuchtdiode (LED) (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsatzoptik (4) gegenüber der LED (5) derart durch 2 Anschläge begrenzt verschiebbar ist, dass bei einer Anlage der Vorsatzoptik (4) an dem Halter (6) ein im wesentlichen homogener Lichtkegel erzeugt wird.
Patent DE-202010010460-U1 (DE)
Title: Fahrraddrehbremsgriff mit Zahnstangen- und Zahnradübersetzung
IPC: B62K23/04
Filed: 2010-07-16
Abstract: Sämtliche Fahrradhandbremsen mit Drehbremsgriffvorrichtung die entweder ein Unter- oder Übersetzungszahnrad bedienen um damit einen Bremsvorgang durch das Vor- und Rückwärtsbewegen einer Zahnstange einzuleiten. Der Erfindungsgedanke schützt auch jede denkbare Anzahl von Über- oder Untersetzungszahnräder neben den zeichnerisch dargestellten Anwendungsmöglichkeiten.
Patent DE-202010011994-U1 (DE)
Title: Boiler mit lötfreier Durchführung für Heizkörperanschlussendabschnitte
IPC: F24H9/02
Filed: 2010-08-30
Abstract: Boiler (1) zum Erwärmen eines fliesfähigen Mediums, insbesondere Wasser, in einem Boilergehäuse (2) mit wenigstens einer Durchführung für einen Anschlussendabschnitt eines Heizkörpers, insbesondere eines Rohrheizkörper, durch eine Wandung des Boilers aus Kunststoff,  wobei der Anschlussendabschnitt durch die Durchführungen in der Wandung hindurchgeführt ist und auf einer Boileraußenseite der Wandung herausragt und dort mit einem sich an der Wandung abstützenden Befestigungsmittel gesichert ist,  wobei eine einstückige Dichtung (20) zur Abdichtung der Durchführung im Bereich der Boilerinnenseite der Wandung sowie zwischen einem Teilbereich der Durchführung und dem Heizkörper vorgesehen ist, und  wobei die Durchführung an jeder Stelle einen Innendurchmesser aufweist, der größer als der Außendurchmesser des dort angeordneten Anschlussendabschnitts ist.
Patent DE-202010012472-U1 (DE)
Title: Gurthöheneinstellvorrichtung sowie Fahrzeugsitz mit einer solchen
IPC: B60R22/26
Filed: 2010-09-10
Abstract: Gurthöheneinstellvorrichtung zur ortsfesten Verbindung mit einer Tragstruktur eines Fahrzeugsitzes,  mit einem Hebel (1) und einem dazu beweglichen Gurtaustrittsteil (16),  wobei der Hebel (1) eine Drehachse (7) aufweist, mittels der er mit der Tragstruktur rotierbar verbunden wird,  wobei der Hebel (1) eine Festlegevorrichtung aufweist, mittels der er bezüglich seiner Rotation gegenüber der Tragstruktur festlegbar ist,  wobei der Hebel (1) einer erste Lagervorrichtung (4) aufweist, die von der Drehachse (7) beabstandet ist,  wobei das Gurtaustrittsteil (16) einen Austrittsschlitz (17) zur Durchführung eines Gurtbandes aufweist,  wobei das Gurtaustrittsteil (16) eine zweite Lagervorrichtung (18) aufweist, die mit der ersten Lagervorrichtung (4) des Hebels (1) so zusammenwirkt, dass ein Schwenken des Austrittsschlitzes (17) um eine Schwenkachse ermöglicht wird, die im Wesentlichen parallel zur Drehachse (7) ist.
Patent DE-202010013695-U1 (DE)
Title: Multifunktionelle Schutzhosen- und Windelspendebox
IPC: B65D25/52
Filed: 2010-09-28
Abstract: Multifunktionsbox die aufgrund Ihrer Modulbauweise beliebig einteilbar und erweiterbar ist. (M1), (M2), (M3)
Patent DE-202010015775-U1 (DE)
Title: Griffeinrichtung für Gepäckstück
IPC: A45C13/22
Filed: 2010-11-23
Abstract: Griffeinrichtung, insbesondere für Gepäckstücke, mit einem Griffelement, das an einer in einer Führungseinrichtung verschiebbar angeordneten Haltestange angeordnet ist, um das Griffelement aus einer Ruheposition in wenigstens eine aktive Position zu verschieben, gekennzeichnet durch eine Betätigungseinrichtung zum selbsttätigen Verschieben des Griffelements aus der Ruheposition in die wenigstens eine aktive Position.
Patent DE-202010016900-U1 (DE)
Title: Mehrfachkameraendoskop
IPC: A61B1/06
Filed: 2010-12-22
Abstract: Mehrfachkameraendoskop, umfassend: einen verlängerten Schaft, der in einen durch einen Biegebereich drehbaren Spitzenbereich endet, worin der Spitzenbereich umfasst: eine Frontrichtungskamera und ein damit verbundenes diskretes Frontbeleuchtungsgerät; eine Front-Fluidspritzdüse, die zum Reinigen von mindestens einem von der Frontrichtungskamera und dem diskreten Frontbeleuchtungsgerät konfiguriert ist; ein Seitenrichtungskamera und ein damit verbundenes diskretes Seitenbeleuchtungsgerät; eine Seiten-Fluidspritzdüse, die zum Reinigen von mindestens einem der Seitenrichtungskamera und dem diskreten Seitenbeleuchtungsgerät konfiguriert ist; einen Arbeitskanal, der zum Einführen eines chirurgischen Geräts konfiguriert ist; und eine Leitungsbahn-Fluidspritzdüse zum Aufblasen und/oder Reinigen einer Körperhöhle, in der das Endoskop eingeführt vorliegt.
Patent DE-202010017747-U1 (DE)
Title: Gleithülse
IPC: B62D1/18
Filed: 2010-12-21
Abstract: Gleithülse (5) für die Lagerung einer teleskopierbaren Lenkspindel mit einer inneren Spindel (2) und einer äußeren Spindel (3), die koaxial zueinander und verschiebbar zueinander angeordnet sind und zur Drehmomentübertragung einen von der Kreisform abweichenden Querschnitt aufweisen, wobei zwischen der äußeren Spindel (3) und der inneren Spindel (2) ein Zwischenraum zur Aufnahme der aus einem thermoplastischen Kunststoff bestehenden oder einen solchen enthaltenden Gleithülse (5) vorgesehen ist, welche eine innere Oberfläche und eine äußere Oberfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleithülse (5) aus einer Mischung besteht, die den Werkstoff PEEK und zusätzlich mindestens einen der Werkstoffe PTFE mit bis zu maximal 15% Volumenanteil und/oder Graphit mit bis zu maximal 15% Volumenanteil und/oder Kohlenstofffasern mit bis zu maximal 40% Volumenanteil enthält.
Patent DE-202011000456-U1 (DE)
Title: Fügeeinrichtung
IPC: B21D39/06
Filed: 2011-02-28
Abstract: Fügeeinrichtung für Werkstücke (2), die ein oder mehrere hohle Werkstückteile (8) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügeeinrichtung (4) eine am Werkstück (2), insbesondere am hohlen Werkstückteil (8), angreiffähige Positioniereinrichtung (5) mit einer Positionierachse (25) und ein Fügewerkzeug (17) aufweist, wobei das Fügewerkzeug (17) um die Positionierachse (25) bewegbar, insbesondere drehbar ist.
Patent DE-202011001322-U1 (DE)
Title: Eier mit Aufkleber
IPC: B44C1/00
Filed: 2011-01-11
Abstract: Eier mit Aufkleber, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aufkleber mit einem vorher aufgedruckten Motiv und/oder einem Text und/oder einem Bild und/oder einer Werbung auf die Oberfläche einer Eierschale angebracht wird.
Patent DE-202011002514-U1 (DE)
Title: Deckel für einen mit einer Flüssigkeit zu befüllenden Behälter
IPC: B65D25/48
Filed: 2011-02-09
Abstract: Deckel für einen mit einer Flüssigkeit zu befüllenden Behälter, insbesondere Wassertank eines Wohnmobils oder Caravans oder dergleichen, mit einem Anschluss (4) für einen Befüllschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anschluss (4) über eine Zuleitung (8) ein Vorratsbehälter für einen Zusatzstoff in Form eines Fluides oder Pulvers zugeordnet ist, wobei die Zuleitung (8) in den Strömungsweg der Flüssigkeit ragt.
Patent DE-202011005335-U1 (DE)
Title: Lagerbaugruppen, Lagervorrichtungen, die diese benutzen und zugehörige Verfahren
IPC: F16C19/12
Filed: 2011-04-15
Abstract: Lagerbaugruppe, umfassend: einen Stützring; einen Haltering, der mit dem Stützring zusammengebaut ist, wobei der Haltering mehrere Durchgangslöcher enthält; und mehrere superharte Lagerelemente, wobei zumindest einige der mehreren superharten Lagerelemente einen zumindest teilweise ausgelaugten polykristallinen Diamantlagerkörper enthalten, wobei jedes der mehreren superharten Lagerelemente teilweise durch ein entsprechendes der Durchgangslöcher des Halterings eingefügt ist und davon vorsteht, wobei der Haltering und jedes der mehreren superharten Lagerelemente gemeinsam zum Beschränken der Verschiebung jedes der mehreren superharten Lagerelemente über eine ausgewählte Position hinaus in einer Richtung weg vom Stützring konfiguriert sind.
Patent DE-202011051246-U1 (DE)
Title: Hybrides Material für eine Sportschießbekleidung und neue Sportschießbekleidung
IPC: A41D13/00
Filed: 2011-09-08
Abstract: Sportschießkleidungstextil (1), mit einem ersten Material (2), das in einer ersten Richtung vorgesehen ist; gekennzeichnet durch ein zweites Material (4), das in einer zweiten Richtung vorgesehen ist.
Patent DE-202011051621-U1 (DE)
Title: Schwellenfach sowie Abdeckung für ein von Schwellen begrenztes Schwellenfach
IPC: E01B7/00
Filed: 2011-10-04
Abstract: Schwellenfach (14), insbesondere zur Aufnahme eines Weichenverschlusses, umfassend zwei zueinander beabstandete Schwellen (10, 12) sowie eine über dem Schwellenfach sich erstreckende Abdeckung (20, 26, 28, 30), dadurch gekennzeichnet, dass von den zueinander beabstandeten Schwellen (10, 12) zumindest eine quer zur Längsrichtung der Schwellen verstellbare Halterung (22, 24, 30, 32, 34, 36, 38, 40, 42, 122) ausgeht, dass die zumindest eine Halterung erste Befestigungseinrichtungen (78, 80, 82, 84) für die Abdeckung aufweist und dass die Halterung derart verstellbar mit den Schwellen verbindbar ist, dass Abstand der ersten Befestigungseinrichtung vorgegebenem Abstand von mit den ersten Befestigungseinrichtungen wechselwirkenden zweiten Befestigungseinrichtungen (60, 63, 62, 64, 65, 152, 154, 156, 158) entspricht, die von der Abdeckung ausgehen oder die die Abdeckung aufweisen.
Patent DE-202011102537-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erwärmung von Raumluft und Wasser
IPC: F24J3/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Vorrichtung zur Erwärmung von Raumluft und Wasser, ist dadurch gekennzeichnet, dass, Wärmeenergie durch biologische Abbauprozesse freigesetzt und nutzbar wird.
Patent DE-202011107302-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zubereiten von Speisen
IPC: A47J27/00
Filed: 2011-10-31
Abstract: Vorrichtung zum Zubereiten von Speisen in der Mikrowelle, umfassend: mindestens eine Inneneinheit (10) und mindestens eine Außeneinheit (30), wobei die mindestens eine Inneneinheit (10) wenigstens ein erstes Oberteil (20) und ein erstes Unterteil (15) umfasst, welche derart in lösbarer Weise aufeinander angeordnet sind, dass innerhalb der Inneneinheit (10) ein Hohlraum entsteht, wobei die mindestens eine Außeneinheit (30) wenigstens ein zweites Oberteil (40) und ein zweites Unterteil (35) umfasst, welche die mindestens eine Inneneinheit (10) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-202011107918-U1 (DE)
Title: Kfz-Türkralle
IPC: E05C19/18
Filed: 2011-08-15
Abstract: Diebstahlsicherung für Kraftfahrzuge ist gekennzeichnet durch die Verwendung als Kfz-Türsicherung.
Patent DE-202011110812-U1 (DE)
Title: Antennenvorrichtung, Antennensystem
IPC: H01Q3/36
Filed: 2011-08-26
Abstract: Antenne, die konfiguriert ist, in Verbindung mit einer externen Fernsteuereinheit, RCU (400), verwendet zu werden, aufweisend: einen Phasenschieber; eine lesbare und schreibbare Speichereinheit (210), die innerhalb der Antenne installiert und konfiguriert ist zum Speichern von Konfigurationsdaten der Antenne und von Antenneninformationen entsprechend den Konfigurationsdaten, wobei die Konfigurationsdaten konfiguriert sind, der RCU zu ermöglichen, einen Motor zum Bewegen des Phasenschiebers gemäß den Konfigurationsdaten anzutreiben, wenn die Konfigurationsdaten in die RCU (400) auf einem Mast geladen werden, um einen elektrischen Abwärtsneigungswinkel der Antenne einzustellen; wobei die Konfigurationsdaten für das Steuern des Antreibens und einer Bewegungslänge des Phasenschiebers vorgesehen sind und die Antenneninformationen ein Antennenmodell aufweisen.
Patent DE-202012000369-U1 (DE)
Title: Photovoltaik-Modul
IPC: H02S30/20
Filed: 2012-01-17
Abstract: Photovoltaik-Modul für Ost-West Ausrichtung mit zwei winklig zueinander angeordneten Photovoltaik-Elementen (1), wobei die Photovoltaik-Elemente (1) an einer einstückig aus Kunststoff hergestellten Stützeinrichtung (2) befestigt sind.
Patent DE-202012002174-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Schiene
IPC: B65G1/02
Filed: 2012-03-06
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Schiene (1), insbesondere einer rollgeformten Schiene mit z-förmigem Querschnitt, wobei die Schiene (1) einen Befestigungsflansch (2) aufweist, und eine Halteplatte (10) vorgesehen ist, und die Halteplatte (10) einen Einschnitt (11) mit einer Stirnöffnung (12) enthält, und die Schiene (1) mittels des Befestigungsflanschs (2) in den Einschnitt (11) eingesetzt ist und die Halteplatte (1) kreuzend durchdringt und die Schiene (1) durch die Stirnöffnung (12) aus dem Einschnitt (11) herausragt, und der Einschnitt (11) einen ersten Randabschnitt (14), einen zweiten Randabschnitt (15) und einen dritten Randabschnitt (16) aufweist, und der zweite Randabschnitt (15) dem ersten Randabschnitt (14) gegenübersteht, und der Befestigungsflansch (2) auf dem ersten Randabschnitt (14) lagert, und ein schraubenfreies Spannmittel (30; 40; 50, 51) vorgesehen ist, das sich zwischen den Befestigungsflansch (2) und den zweiten Randabschnitt (15) spreizt und den Befestigungsflansch (2) gegen den ersten Randabschnitt (14) presst, und der dritte Randabschnitt (16) als Anschlag wirkt, der ein Ausdringen der Schiene (1) aus dem Einschnitt (11) in einer Richtung (18) parallel zu dem ersten Randabschnitt (14) blockiert.
Patent DE-202012003280-U1 (DE)
Title: Sauger
IPC: A47L5/00
Filed: 2012-03-27
Abstract: Sauger mit mindestens einem Sauganschluss für ein Gerät, mit mindestens einem Motor, mit wenigstens einem Filter und mit wenigstens einem Strömungsraum vor und wenigstens einem Strömungsraum nach dem Filter, dadurch gekennzeichnet, dass beide Strömungsräume (2, 10) mit jeweils wenigstens einer Messstelle (12, 13, 25) versehen sind, an die mindestens ein Drucksensor (15, 16) angeschlossen ist, der mit einer Steuerung signalverbunden ist, die ein Signal sendet, wenn die Druckdifferenz (ΔP) zwischen den Drücken (P1, P2) in den beiden Strömungsräumen (2, 10) einen Grenzwert erreicht.
Patent DE-202012004370-U1 (DE)
Title: Bettwäschentextil
IPC: A47G9/02
Filed: 2012-05-04
Abstract: Bettwäschentextil, mit einem ersten und einem zweiten Garn, welche mittels einer Textilverarbeitungstechnik mit einander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und zweite Garn als Wirkware mit einander verbunden sind und das erste Garn von dem zweiten Garn verschieden ist.
Patent DE-202012103323-U1 (DE)
Title: Schlittschuh
IPC: A63C1/02
Filed: 2012-08-31
Abstract: Schlittschuh (21) mit einem Rahmen (25), aus welchem eine Kufe (27) nach unten herausragt, und mit einem mit einer Sohle (23a) versehenen Stiefel (23), wobei der Stiefel (23) durch einen Befestigungsbereich (29) an dem Rahmen (25) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (29) zwischen der Sohle und dem Rahmen in einem in Längsrichtung im Wesentlichen in der Mitte zwischen dem vorderen Ende der Kufe (27) und dem hinteren Ende der Kufe (27) gelegenen Bereich angeordnet ist.
Patent DE-202012103608-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss
IPC: E05B65/32
Filed: 2012-09-20
Abstract: Kraftfahrzeugtürschloss, mit zumindest einem Gehäuse (1) aus Kunststoff, und mit einem Gesperre (3, 4) aus im Wesentlichen Drehfalle (3) und Sperrklinke (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (4) im Innern des Gehäuses (1) und die Drehfalle (3) außerhalb am Gehäuse (1) gelagert sind.
Patent DE-202013000130-U1 (DE)
Title: Industrie- bzw. Produktionsanlagen mit Anlagenbändern zum Kenntlichmachen eines Betriebszustandes
IPC: G09F7/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Produktionsanlage mit mindestens einem verschließbaren bzw. regulierbaren Anlagenteil, das mit mindestens einem Anlagenband versehen ist, welches mit mindestens einer Signalfarbe und/oder mindestens einem Aufdruck zur Visualisierung des Betriebszustandes der Anlage oder eines Anlagenteils ausgestattet ist.
Patent DE-202013008786-U1 (DE)
Title: Klosetts, WC's, Klosettdeckel, Bidet
IPC: A47K13/00
Filed: 2013-10-07
Abstract: Anspruch 1. dadurch gekennzeichnet, das ein Klosett welches auf seinen Sitzflächen Aussparungen oder Einwölbungen hat. Bervorzugt das die Aussparungen oder Einwölbungen in verschiedenen tiefen je nach Klosett oder Modell vorhanden sein können, wodurch ein neues Klosett beziehungsweise eine neue Form beansprucht wird.
Patent DE-202013009966-U1 (DE)
Title: Türseitenteil mit einer thermisch isolierten  Frontplatte für einen Briefkasten oder eine Briefkastenanlage
IPC: A47G29/122
Filed: 2013-11-06
Abstract: Türseitenteil (10) mit einer thermisch isolierten Frontplatte (12) für einen Briefkasten (34) oder eine Briefkastenanlage, wobei die Frontplatte (12) eine Außenfront (14) und eine Innenfront (16) aufweist und die Außenfront (14) von der Innenfront (16) durch ein dazwischen angeordnetes Isolationselement (26) thermisch getrennt ist, welches hinter einer Einwurfklappe (18) einen einen Einwurfschacht (22) bildenden Durchbruch (28) aufweist, wobei der Durchbruch (28) eine Bodenfläche (30), eine Deckenfläche (32) und zwei Seitenflächen (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (30) des Durchbruchs (28) zumindest teilweise durch eine erste Blende (42) abgedeckt ist, die mit der Außenfront (14) verbunden ist, und wobei die Bodenfläche (30) des Durchbruchs (28) zumindest teilweise durch eine weitere zweite Blende (44) abgedeckt ist, die mit der Innenfront (16) verbunden ist, wobei sich die erste und die zweite Blende (42 und 44) überlappen und nicht miteinander in Kontakt stehen.
Patent DE-202013100014-U1 (DE)
Title: Schnittstellenkarte mit mehreren Teilnehmer-Identifizierungsmodulen
IPC: H04M1/675
Filed: 2013-01-03
Abstract: Schnittstellenkarte mit mehreren Teilnehmer-Identifizierungsmodulen, aufweisend:  ein Schaltungssubstrat (10), das endseitig mit einer Schnittstelleneinheit (12) versehen ist, die in einen Schnittstellenkarten-Steckplatz (61) eines elektronischen Geräts (60) einführbar ist, um wenigstens ein Signal ein- oder auszugeben;  eine Kommunikations-/Rechenverarbeitungseinheit (20), die am Schaltungssubstrat (10) angeordnet ist und der Ein- und Ausgabe wenigstens eines Signals dient, um alle Daten zu integrieren, abzurechnen und zu verarbeiten;  einen Teilnehmer-Identifizierungsmodul-Steckplatz (30), der am Schaltungssubstrat (10) angeordnet ist und der Unterbringung einer Teilnehmer-Identifizierungsmodulkarte (31) und der Übermittlung wenigstens eines Signals an die Kommunikations-/Rechenverarbeitungseinheit (20) dient;  ein Gerät-zu-Gerät-Teilnehmer-Identifizierungsmodul (40), das am Schaltungssubstrat (10) angeordnet ist, ein einem vorgegebenen Telekommunikationsanbieter zugeordnetes Kommunikationsprotokoll aufweist und wenigstens ein Signal an die Kommunikations-/Rechenverarbeitungseinheit (20) ausgibt.
Patent DE-202013100231-U1 (DE)
Title: Trägerelement für Verkaufsdisplay
IPC: A47F5/11
Filed: 2013-01-17
Abstract: Trägerelement (20) zur Abstützung von Regalböden oder Warenträgern in einem Verkaufsdisplay (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (20) als einzelnes Hohlprofil mit einer Auflagefläche (42, 44) und Seitenflächen (30, 32) ausgebildet ist, wobei sich innerhalb des Hohlprofils entlang einer senkrecht zu der Auflagefläche (42, 44) verlaufenden Mittelebene ein Stützelement (54) zur Abstützung der Auflagefläche (42, 44) gegen zumindest eine der gegenüberliegenden Seitenflächen (30, 32) erstreckt.
Patent DE-202013100371-U1 (DE)
Title: Automatisches Entwässerungsgerät für den Luftkompressor
IPC: F04B39/16
Filed: 2013-01-28
Abstract: Ein “automatisches Entwässerungsgerät für den Luftkompressor” stellt sich wie folgt dar: eine Seite des Solenoidventils ist mit dem Verlängerungsrohr und die andere Seite mit der Drossel verbunden. Das Öffnen und Schließen des Solenoidventil wird durch die Schaltplatte gesteuert; die Schaltplatte befindet sich im Kasten. Wird der Bodendeckel zugeschlossen, verbindet sich die Schaltplatte mit dem Elektrokabel des Solenoidventils. Durch die Schaltplatte wird das Solenoidventil geöffnet oder geschlossen. Der Kasten, welcher die Schaltplatte enthält, wird auf einer Seite des Luftkompressors eingebaut. Die Elektrokabel der Schaltplatte werden in den Schaltkasten des Kompressors als Stromversorgung eingeschlossen; dann wird das Verlängerungsrohr des Solenoidventils auf der Abflussöffnung des Luftbehälters des Verlängerungsrohrs zugeschraubt. Immer wenn der Luftkompressor gestartet wird, wird die Schaltplatte durch das Solenoidventil gesteuert und die Abflusswege werden für 3–5 Sekunden geöffnet. Das angesammelte Wasser im Luftbehälter kann ablaufen und die Menge des auslaufenden Wassers wird durch die Drossel gesteuert. Somit findet die automatische...
Patent DE-202013102822-U1 (DE)
Title: Türbauteil
IPC: E05D15/02
Filed: 2013-06-28
Abstract: Türbauteil, aufweisend einen stationären Rahmen und einen beweglichen Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Türbauteil ferner ein Stellbauteil aufweist, wobei das Stellbauteil aufweist: ein Einstellelement, das mit dem stationären Rahmen demontierbar verbunden ist, wobei das Einstellelement einen Stababschnitt aufweist; ein Befestigungselement, das mit dem beweglichen Rahmen demontierbar verbunden ist, wobei das Befestigungselement am Oberteil einen ersten Hohlraum zur Aufnahme des Stababschnitts und seitlich einen zweiten Hohlraum aufweist; und einen Nockenmechanismus, der im zweiten Hohlraum aufgenommen werden kann, wobei der Nockenmechanismus mit dem Befestigungselement drehbar verbunden ist und sich zwischen der Öffnungsstellung und der Schließstellung bewegen kann.
Patent DE-202014002624-U1 (DE)
Title: Zweistufige Identifizierstruktur für die Steuerstange eines Wasserventils
IPC: F16K11/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Zweistufige Identifizierstruktur für die Steuerstange eines Wasserventils, die zwischen der schwenkbaren Steuerstange (10) und dem Halter (20) der Steuerstange (10) eines Wasserventils (B) angeordnet ist, wobei die Steuerstange (10) eine Querachse (11) aufweist und in dem Aufnahmeraum (21) des Halters (20) gelagert ist, wobei die zweistufige Identifizierstruktur (A) umfasst: ein radiales Durchgangsloch (12), das sich unter der Querachse (11) der Steuerstange (10) befindet und in der Riadialrichtung durch die Steuerstange (10) durchgeht, eine stufige Bewegungsstange (13), die in der Axialrichtung verschiebbar im radialen Durchgangsloch (12) angeordnet ist, einen Abschnitt mit größerem Durchmesser (132) und einen Abschnitt mit kleinerem Durchmesser (134) aufweist, wobei die Enden des Abschnitts mit größerem Durchmesser (132) und des Abschnitts mit kleinerem Durchmesser (134) aus den beiden gegenüberliegenden Enden des radialen Durchgangsloches (12) herausragen, eine Aufnahmeausnehmung (14), die mit dem radialen Durchgangsloch verbunden ist, wobei wenn die Steuerstange (10) im Schließmodus senkrecht steht, sich die Aufnahmeausnehmung (14) an der Stelle des Abschnitts mit kleinerem Durchmesser (134) der stufigen Bewegungsstange (13) befindet, ein elastisches Element (15), das in der Aufnahmeausnehmung (14) angeordnet ist und einen Zentralfreiraum (152) aufweist, durch den die stufige Bewegungsstange (13) geführt wird, wobei der Innendurchmesser des Zentralfreiraums (152) größer als der Außendurchmesser des Abschnitts mit kleinerem Durchmesser (134) und kleiner als der Außendurchmesser des Abschnitts mit größerem Durchmesser (132) ist, wobei der Zentralfreiraum (152) vergrößert werden und sich zurückstellen kann, und eine Führungsfläche (22), die an der Innenwand des Aufnahmeraums (21) des Halters (20) angebracht ist und das Ende des Abschnitts mit größerem Durchmesser (132) der stufigen Bewegungsstange (13) führen kann.
Patent DE-202014005926-U1 (DE)
Title: Passivradar mit Luftfahrzeugtranspondern als Beleuchter
IPC: G01S13/74
Filed: 2014-07-21
Abstract: Passivradar mit Luftfahrzeugtranspondern als Beleuchter, dadurch gekennzeichnet, dass das Passivradarsystem Mode S DF17-Signale zur Positionskennung des Beleuchters nutzt.