baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005054554-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRILLON ALAIN MARC BERNHARD
IPC: B60R25/24
Filed: 2005-11-14
Granted: 2008-10-02
Abstract: Verfahren
zum Schutz eines Kraftfahrzeugs (V), das geeignet ist, das Starten
dieses Fahrzeugs erst nach einer vorherigen Identifikation einer
speziellen Schlüsselkarte
(B) mit einem Sender/Empfänger
(6), die sich im Innern der Fahrgastzelle dieses Kraftfahrzeugs befindet,
freizugeben, wobei dieses Verfahren darin besteht:  – das Fahrzeug
(V) mit einer Zentraleinheit (UC) auszurüsten, die einen Sender/Empfänger beinhaltet,
welcher einer Vielzahl von Antennen (INT1–INT3, EXT–EXT3) zugeordnet ist, die
geeignet sind, den gesamten Raum der Fahrgastzelle zu erfassen,  – und die
Zentraleinheit (UC) und die Schlüsselkarte
(B) so zu programmieren, dass eine Freigabeprozedur ausgeführt wird,
bei der die Zentraleinheit (UC) das Aussenden eines Identifikationsanforderungssignals
steuert, bei dessen Empfang die Schlüsselkarte (B) in der Lage ist,
als Antwort ein Identifikationssignal zu senden, das von dieser
Zentraleinheit identifiziert werden kann,  wobei dieses Verfahren
dadurch gekennzeichnet ist, dass:  – das Fahrzeug (V) mit Antennen
(INT1–INT3, EXT1–EXT3) ausgestattet
wird, die so angeordnet und angepasst sind,...
Patent DE-102006002780-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wasserbauwerks
IPC: E02D23/02
Filed: 2006-01-20
Granted: 2011-10-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Wasserbauwerks, insbesondere zum Herstellen eines Fundaments für ein Wasserbauwerk, bei dem zumindest ein erstes Formteil einer Form für das Wasserbauwerk (20) vorgefertigt wird, das vorgefertigte Formteil schwimmend zu Wasser gelassen wird, das schwimmende Formteil durch Anordnen wenigstens eines weiteren Formteils (15, 16) zu einem schwimmfähigen Bauwerkkörper (17) aufgebaut wird, und der Bauwerkkörper (17) an eine vorbestimmte Position über dem Gewässergrund schwimmend verbracht und danach die Schwimmfähigkeit des Bauwerkkörpers (17) aufgehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass in das vorgefertigte Formteil wenigstens ein Traggestell (8) eingesetzt wird, wobei das Formteil mittels des Traggestells (8) in ein Gewässer (12) gesetzt wird, welches mit dem Gewässer (21) in dem das Wasserbauwerk (20) errichtet wird, in Verbindung steht oder verbunden wird, und ein fließfähiges, aushärtendes Material in vorbestimmte Bereiche des schwimmenden Formteils eingegeben wird.
Patent DE-102006013862-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energiespeicherung und -abgabe
Inventor: ALFRED HERRMANN
IPC: F16F15/30
Filed: 2006-03-23
Granted: 2015-05-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Zwischenspeicherung von Energie als Schwungenergie wenigstens einer in Schwung versetzbaren Rotationseinrichtung, wobei ein Teil der in Schwung versetzbaren Masse flüssig ist, umfassend a) einen Rotationskörper (4) mit einem Reservoir zur Aufnahme der Flüssigkeit, der um eine vertikale Achse (6) drehbar gelagert ist und die Form einer Schüssel oder eines Tellers aufweist mit einem flachen Boden (5) und einem demgegenüber erhöhten Randbereich (7), b) eine im Bereich des Umfangs (7) der Rotationseinrichtung (4) angeordnete Energiewandlereinrichtung, die von der Flüssigkeit aufgrund der auf sie einwirkenden Fliehkraft durchströmbar ist, um die in der rotierenden Flüssigkeit gespeicherte Energie in kinetische Energie einer Abtriebsmechanik, insbesondere einer Abtriebswelle, umzuwandeln, sowie c) eine Einrichtung (23), um die nach Verrichtung von Energie austretende Flüssigkeit teilweise, überwiegend oder ganz in das Flüssigkeitsreservoir des Rotationskörpers (4) zurückzuleiten.
Patent DE-102006014799-B4 (DE)
Title: Radmontagelift
Inventor: HENZLER ADOLF
IPC: B60B29/00
Filed: 2006-03-29
Granted: 2009-11-19
Abstract: Radmontagelift (1) zum Anheben und Manövrieren von Fahrzeugrädern bei der Montage am Kraftfahrzeug,  mit einem auf dem Boden befindlichen Grundrahmen (2),  mit einer vertikalen Führungseinrichtung (3), die an dem Grundrahmen (2) befestigt ist und von dort vertikal nach oben aufragt, und  mit einer Radauflageeinrichtung (4), die an Führungseinrichtung (3) vertikal beweglich geführt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Antriebseinrichtung (52) für die Radauflageeinrichtung (4) vorgesehen ist, um die Radauflageeinrichtung (4) längs der Führungseinrichtung (3) gegen das Gewicht des Fahrzeugrads und der Radauflageeinrichtung (4) nach oben zu bewegen,  die einen Pneumatikzylinder (53) aufweist, der es gestattet die Radauflageeinrichtung (4) ohne Betätigung der Antriebseinrichtung (52) manuell ein Stück weit nach oben oder unten aus der durch diesen eingestellten Höhe zu bewegen.
Patent DE-102006017865-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung der absoluten Position eines Messobjekts
Inventor: SIRAKY JOSEF
IPC: G01B7/02
Filed: 2006-04-13
Granted: 2012-04-12
Abstract: Vorrichtung zur Messung der absoluten Position eines linearen Messobjektes, mit einer mit dem Messobjekt gekoppelten linearen Maßverkörperung (10) und einem die Maßverkörperung (10) abtastenden Sensorkopf (8), wobei die Maßverkörperung (10) aus in der linearen Messrichtung lückenlos aneinander anschließenden Teilbereichen (4) zusammengesetzt ist, wobei die Teilbereiche (4) jeweils eine absolut codierte Messstrecke bilden, wobei jedem Teilbereich (4) wenigstens eine Markierung (5) zugeordnet ist und wobei der Sensorkopf (8) eine die Absolutcodierung (1.1, 1.2 ...) der Teilbereiche (4) lesende Abtasteinheit (2) und wenigstens einen die Markierungen (5) erfassenden Sensor (6) aufweist, wobei die Markierungen als permanentmagnetische Markierung (5) mit einem in der Richtung der linearen Maßverkörperung (10) ausgerichteten magnetischen Dipol ausgebildet sind, und wobei der Sensor (6) einen durch die permanentmagnetische Markierung (5) beeinflussten Impulsdraht (7) aufweist, der parallel zu dem Dipol der permanentmagnetischen Markierung (5) angeordnet ist und der ummagnetisiert wird, wenn sich der Sensor (6) und die Markierung relativ zueinander...
Patent DE-102006019678-B4 (DE)
Title: Triblockcopolymere mit Säuregruppen
Inventor: MAIER GERHARD
IPC: H01M8/02
Filed: 2006-04-27
Granted: 2017-05-04
Abstract: Triblockcopolymer zur Verwendung als fester Polymerelektrolyt, wobei das Blockcopolymer ein Polymer mit der Formel 1 enthält: Am-Bn-Cp 1worin: A ein erstes Polymersegment ist, welches m-fach wiederholt ist, um einen ersten Polymerblock Am, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist, zu bilden; B ein zweites Polymersegment ist, welches n-fach wiederholt ist, um einen zweiten Polymerblock Bn, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist, zu bilden; C ein drittes Polymersegment ist, welches p-fach wiederholt ist, um einen dritten Polymerblock Cp zu bilden, welcher entweder hydrophob oder hydrophil ist und m, n und p jeweils unabhängig voneinander eine ganze Zahl zwischen 2 und 200 sind; mit der Maßgabe, dass, wenn A hydrophob ist, B hydrophil ist und C hydrophob ist oder, wenn A hydrophil ist, B hydrophob ist und C hydrophil ist, wobei, wenn A hydrophil ist, A einen ersten Substituenten zum Protonentransfer enthält, wenn B hydrophil ist, B einen zweiten Substituenten zum Protonentransfer enthält und, wenn C hydrophil ist, C einen dritten Substituenten zum Protonentransfer enthält, wobei (A), wenn Am und Cp beide hydrophil sind, A und C jeweils unabhängig voneinander ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Polymersegmenten beschrieben durch die Formeln 5 bis 16 und Salzen hiervon, oder, wenn Bn hydrophil ist, B ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polymersegmenten beschrieben durch die Formeln 5 bis 9 und Salzen hiervon: ...
Patent DE-102006020612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffen mit verringerter Emission an flüchtigen organischen Verbindungen, damit erhältliche Holzwerkstoffe sowie die Verwendung bestimmter Additive zur Verminderung der Freisetzung von flüchtigen organischen Verbindungen aus Holzwerkstoffen und Holzzerkleinerungsprodukten von Lignocellulosen
Inventor: BITZI JOHANN DIPL -ING
IPC: B27N1/02
Filed: 2006-05-02
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Holzwerkstoffen, insbesondere Holzspanplatten und Holzfaserplatten, vorzugsweise oriented strand boards (OSB) und mitteldichte Faserplatten (MDF), aus Lignocellulosen, mit verminderter Emission an flüchtigen organischen Verbindungen (volatile organic compounds (VOC)), umfassend den Schritt des Mischens von Zerkleinerungsprodukten von Lignocellulosen, insbesondere Holzspäne, Holzstrands, Holzfasern und Holzfurniere mit mindestens einem Additiv und darauf folgende Wärmebehandlung, wie ein Heißverpressen, dadurch gekennzeichnet, dass die Additive ausgewählt sind ausi) mindestens einer Kombination der Komponenten A und B,ii) mindestens einer Komponente C oderiii) mindestens einer Kombination der Komponenten A und B und mindestens einer Kompenente C, wobeiKomponente A Phenol oder homologe Phenole, Resorcin, Phenol-Formaldehyd-Vorkondensate, Resorcin-Phenol-Formaldehyd-Mischungen oder Resorcin-Formaldehyd-Mischungen, oder Mischungen dieser Verbindungen ist,Komponente B ist eine starke Säure, insbesondere Schwefelsäure, Salpetersäure oder Salzsäure und ein Friedel-Crafts-Katalysator, bevorzugt Aluminiumtrichlorid oder Bortrifluorid, oder Mischungen hiervon,Komponente C Maleinsäureanhydrid, Fumarsäure, Acrylsäure, Polyacrylate, Homologe der Acrylsäure oder Mischungen hiervon ist und wobei die Menge des Additivs zwischen 0,01% und 2% Feststoff bezogen auf atro Lignocellulose beträgt.
Patent DE-102006021964-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Diagnose eines Sekundärluftsystems
Inventor: HEINRICH DETLEF
IPC: F01N3/32
Filed: 2006-05-04
Granted: 2017-01-12
Abstract: Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines Sekundärluftsystems (42) eines Verbrennungsmotors (10), dessen Sekundärluftströmungsquerschnitt durch zwei Sekundärluftventile (46, 48) steuerbar ist, wobei Werte eines Druckes (p) erfasst werden, der sich im Sekundärluftsystem (42) zwischen einer Sekundärluftpumpe (44) und einem steuerbaren Sekundärluftströmungsquerschnitt bei aktivierter Sekundärluftpumpe (44) und aufgesteuertem Sekundärluftströmungsquerschnitt einstellt, ein Maß für den Druck (p) aus den erfassten Werten gebildet und mit einem Sollwert verglichen wird und die Funktionsfähigkeit des Sekundärluftsystems (42) in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs beurteilt wird, wobei die Aufsteuerung in einer Gesamtsystem-Phase durch öffnendes Ansteuern beider Sekundärluftventile (46, 48) erfolgt, Werte des sich dabei einstellenden Drucks (p) erfasst werden, in Abhängigkeit von den erfassten Werten ein erstes Maß (M1(p)) für den Druck (p) gebildet wird und die Beurteilung in Abhängigkeit vom ersten Maß (M1(p)) für den Druck (p) erfolgt und wobei, in einer Dichtheitsprüfungs-Phase zusätzlich Werte eines Drucks (p) erfasst werden, der sich im Sekundärluftsystem (42) zwischen der Sekundärluftpumpe (44) und den Sekundärluftventilen (46, 48) bei aktivierter Sekundärluftpumpe (44) und schließend angesteuertem Sekundärluftströmungsquerschnitt einstellt, und in Abhängigkeit von den erfassten Werten ein zweites Maß (M2(p)) für den Druck (p) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Sekundärluftsystem (42) in der Gesamtsystem-Phase als vermutlich fehlerhaft beurteilt wird, wenn das erste Maß (M1(p)) eine erste vorbestimmte Bedingung nicht erfüllt, und die Beurteilung nach der Dichtheitsprüfung in Abhängigkeit vom zweiten Maß (M2(p)) für den Druck (p) erfolgt, wobei beide Sekundärluftventile (46, 48) als dicht beurteilt werden, wenn das zweite Maß (M2(p)) für den Druck (p) eine zweite vorbestimmte Bedingung nicht erfüllt, und das Sekundärluftsystem (42) vorher nicht als vermutlich fehlerhaft beurteilt worden ist, und dass eine Teilsystem-Phase, in der eines der beiden Sekundärluftventile (46, 48) schließend angesteuert wird, während das andere der beiden Sekundärluftventile (46, 48) öffnend angesteuert wird, und die Beurteilung der Funktionsfähigkeit für einen Abschnitt (52, 54) des Sekundärluftsystems (42) erfolgt, in dem das öffnend angesteuerte Sekundärluftventil (46, 48) angeordnet ist, nur dann durchlaufen wird, wenn das Sekundärluftsystem in der vorhergehenden Gesamtsystem-Phase als vermutlich fehlerhaft beurteilt worden ist.
Patent DE-102006031726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Information über ein Fahrzeug und Fahrzeugdaten-Übertragungsvorrichtung
Inventor: WARDA RÜDIGER
IPC: B60W50/02
Filed: 2006-07-08
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Information über ein Fahrzeug (10) in einem fahrzeugexternen Informationsanzeigegerät (36, 42, 46, 58), welches an ein fahrzeugexternes Rechnersystem (24, 30) gekoppelt ist, mit den folgenden Schritten:
 - Erfassen von Fahrzeugdaten durch eine an dem Fahrzeug (10) angeordnete telemetrische Diagnoseeinrichtung (12),
 - Senden eines den erfassten Fahrzeugdaten entsprechenden drahtlosen Datensignals (18, 22) an das Rechnersystem (24, 30),
 - Empfangen des Datensignals (18, 22) und Ermitteln der dem Datensignal (18, 22) entsprechenden Information durch das Rechnersystem (24, 30)
 - Bereitstellen der Information an das Informationsanzeigegerät (36, 42, 46, 58),
 - Nutzen der von der telemetrischen Diagnoseeinrichtung (12) in vorgegebenen Zeitabständen ausgesendeten aktuellen Position des Fahrzeugs (10) durch den Administrator (32),
 - Ausgeben eines Befehls durch den Administrator (32) an die telemetrische Diagnoseeinrichtung (12), mit welchem die Sendefrequenz der telemetrischen Diagnoseeinrichtung (12) für die ermittelte Position des Fahrzeugs (10) erhöht wird, und
 - Weitergeben der von der telemetrischen Diagnoseeinrichtung (12) daraufhin regelmäßig ausgesendeten Position des Fahrzeugs (10) durch den Administrator (32) an eine Polizeidienststelle.
Patent DE-102006062285-B4 (DE)
Title: Faserplatte und Verfahren zu deren Herstellung
IPC: B27N3/04
Filed: 2006-12-22
Granted: 2009-05-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Faserplatte,  – bei dem zellulosehaltige Fasern aus einem pflanzlichen Material bereitgestellt werden,  – bei dem zellulosehaltigen Fasern aus einem Altstoff bereitgestellt werden,  – bei dem ein Bindemittel zugegeben wird,  – bei dem ein Faservlies gebildet wird und  – bei dem das Faservlies zu einer Platte verpresst wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Fasern in mehreren Schichten zu einem Faservlies gestreut werden und  – dass in den verschiedenen Schichten verschiedene Anteile von aus einem Altstoff bereitgestellten Fasern und von auf pflanzlicher Basis bereitgestellten Fasern zugegeben werden.
Patent DE-102007014707-B4 (DE)
Title: Getriebe, Baukasten und Verfahren
Inventor: BENDER JOSEF
IPC: F16H57/02
Filed: 2007-03-23
Granted: 2009-12-17
Abstract: Getriebe, umfassend zumindest ein erstes Gehäuseteil (1),  wobei am ersten Gehäuseteil (1) als erstes Zentriermittel ein unterbrochener Einpass (3) vorgesehen ist,  wobei das erste Gehäuseteil (1) als Druckgussteil ausgeführt ist, das beim Druckgießen mit nur einem Schieber hergestellt ist,  wobei  der unterbrochene Einpass (3) drei oder mehr bogenabschnitt- oder kreisbogenabschnittförmige Vertiefungen oder herausragende Bereiche des Gehäuseteils (1) umfasst,  wobei am ersten Gehäuseteil (1) als erstes Zentriermittel ein unterbrochener Einpass (3) vorgesehen ist zur Zentrierung des am ersten Gehäuseteil (1) vorgesehenen weiteren Gehäuseteils (20),  wobei das zweite Gehäuseteil (20) als Druckgussteil derart gestaltet ist, dass es beim Druckgussverfahren hergestellt ist, indem zwei Schieber verwendet sind, deren Ziehrichtung zueinander entgegengesetzt ist.
Patent DE-102007016883-B4 (DE)
Title: Lasttreibervorrichtung
Inventor: YOUKAI MASATOSHI
IPC: H02P6/08
Filed: 2007-04-10
Granted: 2011-05-19
Abstract: Eine Lasttreibervorrichtung (20) zum Betreiben einer Last (30) mit einer Energieversorgung (10), aufweisend:  einen Rauschfilter (21) mit einer Spule (21c) in Serienverbindung zwischen der Energieversorgung (10) und der Last (30);  erste Schaltmittel (24, 26) zur Steuerung der Energiezufuhr von der Energieversorgung an die Last; und  einen Steuerschaltkreis (22) zum Betreiben der Last (30) durch Ein- oder Ausschalten der ersten Schaltmittel (24, 26); wobei  der Rauschfilter (21) weiterhin zweite Schaltmittel (21d, 21e) aufweist, die parallel mit zumindest einem Teil der Spule (21c) verbunden sind; und  der Steuerschaltkreis (22) die zweiten Schaltmittel (21d, 21e) abschaltet, um auf einem Energieversorgungspfad, der die Spule (21c) enthält, auftretendes Rauschen zu filtern und die zweiten Schaltmittel (21d, 21e) einschaltet, um damit zumindest einen Teil der Spule (21c) zwischen der Energieversorgung (10) und der Last (30) kurzzuschließen dadurch gekennzeichnet, dass  die Last (30) ein dreiphasiger Motor (30) ist;  die Spule...
Patent DE-102007017592-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung eines Epitaxieaufwachsverfahrens in einem Epitaxiereaktor, Regler und Datenanlysemodul für Epitaxieaufwachsverfahren
Inventor: SCHIEKOFER MANFRED
IPC: C30B25/16
Filed: 2007-04-13
Granted: 2011-11-24
Abstract: Verfahren zur Regelung eines Aufwachsverfahrens in einem Epitaxiereaktor, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: die Durchführung eines ersten Durchlaufs des Epitaxieaufwachsverfahrens und die Regelung der Temperatur des Epitaxieaufwachsverfahrens während des ersten Durchlaufs durch eine Temperaturmessvorrichtung, die die Temperatur basierend auf einem ersten Thermoelement-Abweichungsparameterwerts bestimmt; die Optimierung der Thermoelement-Abweichungsparameter für einen zweiten Durchlauf durch die folgenden Schritte: – die Messung eines tatsächlichen Ausgangsparameterwerts des Aufwachsverfahrens des ersten Durchlaufs; – die Aufstellung eines modellierten Ausgangsparameterwerts als eine Funktion des tatsächlichen Ausgangsparameterwerts und eines zweiten Thermoelement-Abweichungsparameterwerts; – die Bestimmung eines Abstands zwischen einem Zielausgangsparameterwert und dem modellierten Ausgangsparameterwert; – die Bestimmung des zweiten Thermoelement-Abweichungswert als Thermoelement-Abweichungswert, der den Minimalabstand zwischen dem modellierten Ausgangsparameterwert und dem Zielparameterwert bereitstellt; die Durchführung eines zweiten Durchlaufs des Epitaxieaufwachsverfahrens und die Regelung der Temperatur des Epitaxieaufwachsverfahrens während des zweiten Durchlaufs durch die Temperaturmessvorrichtung, die die Temperatur basierend auf dem zweiten Thermoelement-Abweichungsparameterwert...
Patent DE-102007017784-B4 (DE)
Title: Hydraulischer Oberlenker mit Schwimmstellung
Inventor: KAPFER JOHANNES
IPC: A01B59/048
Filed: 2007-04-16
Granted: 2009-02-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Oberlenker (32) für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für einen landwirtschaftlichen Schlepper. Der Oberlenker (32) weist einen Hydraulikzylinder (34) zum Verstellen des Oberlenkers (32) auf. Ferner ist mindestens ein Fluidspeicher (36) vorgesehen, an welchen der Hydraulikzylinder (34) derart koppelbar ist, dass im angekoppelten Zustand ein auf ein vorbestimmtes Volumen begrenzter Austausch von Hydraulikfluid zwischen dem Hydraulikzylinder (34) und dem Fluidspeicher (36) ermöglicht wird und ein Kolben (40) des Hydraulikzylinders (34) um eine dem vorbestimmten Volumen entsprechende Distanz (l<SUB>s</SUB>) in dem Hydraulikzylinder (34) schwimmend bewegbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine vorderseitige sowie eine rückseitige Dreipunktaufhängung eines Nutzfahrzeuges mit zwei schwenkbar angelenkten Unterlenkern und einem Oberlenker mit solch einem Fluidspeicher.
Patent DE-102007031340-B4 (DE)
Title: Gehhilfe mit Ein- oder Zweipunktstützung zur Erhöhung der Schreitsicherheit und Anpassbarkeit an Benutzervorgaben
Inventor: HAUSHALTER GEORG
IPC: A45B1/00
Filed: 2007-07-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Gehhilfe mit wählbarer Ein- oder Zweipunktstützung zur deutlichen Erhöhung der Schreitsicherheit und mit individueller Anpassbarkeit an Benutzervorgaben sowie einer schnell lösbaren Achselstockverbindung mit einem Armstützapparat (1),  welcher ein Außenrohr (2), ein Innenrohr (3), die miteinander teleskopartig verbunden sind, das obere Ende des Außenrohrs (2) sich als U-förmige Unterarmklemme (4) zur Aufnahme des Ellbogens eines Benutzers mit Führungsschenkeln (4a) zur beidseitigen Führung desselben fortsetzt, unterhalb der Unterarmklemme (4) ein Handstützgriff (5) angeordnet ist, und an das untere Ende des Innenrohrs (3) ein Fuß (10) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass  unterhalb des Handstützgriffs (5) eine Achselstockkopplungseinrichtung (11) an dem Außenrohr (2) angeordnet ist, welche zur Aufnahme eines unteren Endes eines Achselstocks (6) geeignet ist,  die Achselstockkopplungseinrichtung (11) an das Außenrohr (2) und/oder das Innenrohr (3) koppelbar ist,  die Achselstockkopplungseinrichtung (11) in einer Draufsicht an ihrem einen Ende eine Einsteckhülse (21) zur Aufnahme des unteren Endes des Achselstocks...
Patent DE-102007031877-B4 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis mit einer Zellenanordnung und mit einer Halbleiter-Finnenstruktur sowie Verfahren zu deren Herstellung und Speichermodul
Inventor: SPECHT MICHAEL DR
IPC: H01L27/1157
Filed: 2007-07-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines integrierten Schaltkreises mit einer Zellenanordnung (300, 400, 500) mit einer Halbleiter-Finnenstruktur (404) und einer zusätzlichen Halbleiter-Finnenstruktur (404) mit einer Mehrzahl von Finnen-Feldeffekttransistoren (308), die jeweils einen ersten Bereich mit einer ersten Finnenstrukturweite und einen zweiten Bereich (806) mit einer zweiten Finnenstrukturweite aufweisen, wobei die zweite Finnenstrukturweite kleiner ist als die erste Finnenstrukturweite, indem • eine Halbleiter-Finne (506) der Halbleiter-Finnenstruktur (404) und eine zusätzliche Halbleiter-Finne (506) der zusätzlichen Halbleiter-Finnenstruktur (404) nebeneinander so ausgebildet werden, dass sich die Halbleiter-Finne (506) und die zusätzliche Halbleiter-Finne (506) parallel zueinander erstrecken und ein Hohlraum (508) zwischen der Halbleiter-Finne (506) und der zusätzlichen Halbleiter-Finne (506) gebildet ist; • Füllmaterial in dem Hohlraum (508) gebildet wird; • eine Isolationsschicht auf der oberen Oberfläche der Halbleiter-Finne (506) und der zusätzlichen Halbleiter-Finne (506) und dem Füllmaterial gebildet wird; • die Isolationsschicht derart strukturiert wird, dass die obere Oberfläche der Halbleiter-Finne (506) und der zusätzlichen Halbleiter-Finne (506) in den zweiten Bereichen (806) freigelegt wird; • die Halbleiter-Finne (506) und die zusätzliche Halbleiter-Finne (506) in den zweiten Bereichen (806) so gedünnt werden, dass die ersten Bereiche und die zweiten Bereiche (806) der Finnen-Feldeffekttransistoren (308) in longitudinaler Richtung der Halbleiter-Finnenstruktur (404) alternierend angeordnet sind; und • eine Mehrzahl von Ladungsspeicherbereichen (328, 408) auf oder über den zweiten Bereichen (806) der Halbleiter-Finnenstruktur (404) und der zusätzlichen Halbleiter-Finnenstruktur (404) gebildet wird.