baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014104072-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbares schienengeführtes Liftsystem
Inventor: KNIEPER KARL
IPC: B66B9/08
Filed: 2014-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein schienengeführtes Liftsystem (1), insbesondere zur Ermöglichung des Zutritts einer behinderten Person zu einem Fahrzeug und zur Ermöglichung des Verlassens desselben. In diesem System ist ein Trageinrichtung (3) als ein in der Führung (2) verschiebbarer Laufwagen (3) ausgebildet, eine Schwenkeinrichtung (4) besteht aus zwei parallel verlaufenden Schienen (4a, 4b), und an den Schienen (4a, 4b) ist ein verfahrbarer Tragwagen (5) geführt, wobei das Verschwenken (SB) der Schienen (4a, 4b) zwischen ihrer Einschwenkstellung (4') und ihrer Ausschwenkstellung (4'') durch die Lage einer Drehachse (7) der Schienen (4a, 4b) bestimmt ist, die durch Drehgelenke (8a, 8b) verläuft, mittels derer die Schienen (4a, 4b) an den Laufwagen (3) angelenkt sind, wobei sich jedes Drehgelenk (8a, 8b) jeder Schiene (4a, 4b) einerseits unmittelbar an einem dem Laufwagen (3) zugekehrten Schienenende und andererseits unmittelbar an einem den Schienen (4a, 4b) zugewandten Ende des Laufwagens (3) befindet, derart, dass die Schienen durch ein Verschwenken (SB) um die Drehachse (7) in jeweils eine von zwei Richtungen, die – bezogen auf die Ebene der Führung (2) – zueinander entgegengesetzt liegen, aus ihrer Einschwenkstellung (4') in ihre Ausschwenkstellung (4'') gelangen.
Patent DE-102014104238-A1 (DE)
Title: Fahrzeugwaschanlage und Verfahren zur Reinigung von Fahrzeugen und Reinigungsmittel
Inventor: AUER ROBERT
IPC: B08B7/00
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugwaschanlage (8) und ein Verfahren zur Reinigung eines Fahrzeugs (F) sowie ein Reinigungsmittel in Form eines Systems aus mindestens zwei Komponenten zur Verwendung in einem solchen Verfahren und in einer solchen Fahrzeugwaschanlage (8). Die Erfindung löst die Aufgabe, ein für eine Fahrzeugwaschanlage, insbesondere Portalwaschanlage oder Waschstraße, geeignetes Verfahren bereitzustellen, bei dem ein Trocknen des gebildeten Films nicht erforderlich ist, wohl aber durch einen Hochdruck-Wasserstrahl mechanisches Ablösen des Films die Verschmutzung von der Fahrzeugoberfläche beseitigt, mit einem Verfahren zur Reinigung eines Fahrzeugs (F) mit einem Reinigungsmittel in Form eines Systems aus a) einer Komponente A, umfassend mindestens ein filmbildendes Polymer in einer im Wesentlichen wässrigen Lösung, und b) einer Komponente B, umfassend mindestens einen Härter in einer im Wesentlichen wässrigen Lösung, dadurch, dass die erste Komponente A mindestens einmal auf das Fahrzeug (F) aufgetragen wird und anschließend durch mindestens einmaliges Auftragen der Komponente B ein fester oder gelartiger Film (7) erzeugt wird, welcher schließlich mit druckbeaufschlagtem Nachreinigungsfluid (25) und/oder Waschbürsten entfernt wird. Die Fahrzeugwaschanlage (8) weist hierzu eine Auftragseinrichtung (17–24) zum Aufbringen der ersten Komponente A und zum Aufbringen einer zweiten Komponente B auf.
Patent DE-102014107223-A1 (DE)
Title: Druckverfahren und Druckvorrichtung
Inventor: THIEME ROBERT
IPC: B41F33/06
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckverfahren sowie eine zugehörige Druckvorrichtung, die wenigstens ein Druckwerk mit wenigstens einem Druckformzylinder, wenigstens einem dem Druckformzylinder gegenüber angeordneten Druckzylinder und wenigstens einer Substratträgereinrichtung aufweist, wobei der Druckformzylinder und der Druckzylinder zueinander gegenläufig rotiert werden, mit der Substratträgereinrichtung wenigstens ein Substrat zwischen dem Druckformzylinder und dem Druckzylinder hindurch bewegt und dabei das wenigstens eine Substrat in einem zwischen dem Druckformzylinder und dem Druckzylinder befindlichen Druckbereich mittels einer auf einer Zylinderoberfläche des Druckformzylinders vorgesehenen Gravur oder eines auf einer Zylinderoberfläche des Druckformzylinders vorgesehenen Klischees bedruckt wird. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Druckverfahren und eine Druckvorrichtung zur Verfügung zu stellen, mit welchen eine erhöhte Genauigkeit beim Drucken erzielt werden kann. Die Aufgabe wird zum einen durch ein Druckverfahren und zum anderen durch eine Druckvorrichtung der oben genannten Gattung gelöst, bei welchen die Substratträgereinrichtung während einer gleichförmigen Rotationsbewegung des Druckformzylinders und des Druckzylinders entlang einer durch eine Längsausdehnung des Druckwerkes längenbegrenzten, linear verlaufenden Bahn linear bewegt wird, wobei die Substratträgereinrichtung aus einer ruhenden Startposition auf eine Betriebsgeschwindigkeit, welche die Substratträgereinrichtung spätestens in dem Druckbereich aufweist, beschleunigt wird, die Substratträgereinrichtung wenigstens in dem Druckbereich mit konstanter Geschwindigkeit bewegt wird und die Substratträgereinrichtung nach Verlassen des Druckbereiches bis zu einer ruhenden Endposition auf der Bahn entschleunigt wird.
Patent DE-102014109761-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zubereitung eines Brühgetränks
Inventor: HESSELBROCK KATRIN
IPC: A47J31/40
Filed: 2014-07-11
Abstract: Eine Vorrichtung (1) zur Zubereitung eines Brühgetränks, umfasst eine Einrichtung (10, 11) zum Erhitzen und Fördern von Wasser, eine Brühkammer (6), in die das erhitzte Wasser eingeleitet wird, eine Positioniereinrichtung (19) zum Positionieren einer Kapsel (15) mit einem Inhaltsstoff zum Brühen des Getränks an einer seitlichen Öffnung (20) der Brühkammer (6), und einen Auslass (22) an einer Unterseite der Brühkammer (6), wobei eine Antriebseinrichtung (8) vorgesehen ist, mittels der die Brühkammer (6) bewegbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Zubereitung eines Brühgetränks, bei dem nach jedem Brühvorgang die Kapsel (15) über die Antriebseinrichtung (8) ausgeworfen wird, um einen automatischen Spülvorgang durchzuführen.
Patent DE-102014110178-A1 (DE)
Title: Ultraschallsensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ROSTOCKI PAUL-DAVID
IPC: H04R19/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ultraschallsensorvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einer Ultraschallmembran (13) und mit einer Stelleinrichtung (4), welche mit der Ultraschallmembran (13) zur Kraftübertragung verbunden ist und mittels welcher die Ultraschallmembran (13) zum Aussenden eines Ultraschallsignals bewegbar ist, wobei die Stelleinrichtung (4) als mikromechanisches Bauteil ausgebildet ist und unmittelbar auf der Ultraschallmembran (13) angeordnet ist.
Patent DE-102014110588-A1 (DE)
Title: Antríebssystem für eine Schiebedachanordnung
Inventor: KALLIOMAKI ERIC V
IPC: B60J7/057
Filed: 2014-07-28
Abstract: Gemäß einem Aspekt wird eine Schiebedachanordnung für ein Fahrzeug bereitgestellt, die eine Schiebedachplatte, ein Endzahnrad und einen Antriebsarm umfasst. Die Schiebedachplatte weist eine Längsachse auf und ist an dem Fahrzeug für eine Längsbewegung zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position montiert. Das Endzahnrad ist an einem stationären Element des Fahrzeugs montiert und ist um eine Schwenkachse zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schwenkbar. Der Antriebsarm ist mit dem Endzahnrad um die Schwenkachse schwenkbar und weist ein Antriebsende auf, das relativ zu der Schiebedachplatte seitlich beweglich ist, aber das mit der Schiebedachplatte in Wirkverbindung ist, um die Schiebedachplatte während der Schwenkbewegung des Endzahnrades zwischen der ersten und der zweiten Position longitudinal zwischen der offenen und der geschlossenen Position anzutreiben.
Patent DE-102014111677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ersetzen von Titeln in einer Wiedergabeliste
Inventor: TSCHIRHART MICHAEL DEAN
IPC: H04H60/16
Filed: 2014-08-15
Abstract: Ein Verfahren zum Abspielen einer originalen Wiedergabeliste und zum Ersetzen alternativer Versionen der Lieder während der Wiedergabe wird offenbart. Der Benutzer kann auswählen, in welchem Ausmaß die Anzahl und Art alternativer Versionen in der originalen Wiedergabeliste ersetzt werden.
Patent DE-102014114871-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befestigen eines Hülsenelements auf einer elektrischen Leitung, Hülsenelement und dazugehörige Werkzeuge
Inventor: LICHTENBERG ERWIN
IPC: H01R43/058
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befestigen eines Hülsenelements auf einer elektrischen Leitung mit mehreren Litzen, ein Hülsenelement, dazugehörige Werkzeuge sowie eine elektrische Leitung mit einem Hülsenelement. Das Verfahren (M) weist dabei die folgenden Schritte auf: Zunächst wird eine elektrische Leitung (1) mit mehreren Litzen (2) bereitgestellt (S1). Zusätzlich wird ein Hülsenelement (4, 11, 19) bereitgestellt (S2), das eine Achse (A) aufweist und in einer ersten axialen Richtung ein erstes Ende (E1) und in einer zweiten axialen Richtung, die der ersten axialen Richtung entgegengesetzt ist, ein zweites Ende (E2) besitzt. Das Hülsenelement (4, 11, 19) wird auf die Leitung (1) aufgesteckt (S3), so dass das Hülsenelement die Litzen an einem Ende der Leitung umgibt. Anschließend wird eine Kraft in das Hülsenelement (4, 11, 19) eingeleitet (S4, S5, S6), so dass sich ein senkrecht zu der Achse verlaufender Querschnitt des Hülsenelements verkleinert und mindestens ein Helixelement (12, 20) des Hülsenelements auf die Litzen drückt.
Patent DE-102014117300-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Vermessung einer elektronischen Struktur
Inventor: LAABS MARTIN
IPC: H01P1/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und Verfahren zur Vermessung einer elektronischen Struktur betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung und ein Verfahren anzugeben, mit welchen eine Vereinfachung bei einer Messdurchführung erreicht und die Genauigkeit der Messung verbessert wird. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass ein Tastkopf angeordnet ist, welcher zwei mit dem Tastkopf verbundene Messspitzen aufweist, wobei jede Messspitze je eine planare Leitung sowie einen Kontakt aufweist, dass der Kontakt mit einem ersten Ende der planaren Leitung verbunden ist und dass ein Hohlleiterübergang mit einem Hohlleiter mit einem zweiten Ende der planaren Leitung verbunden ist. Die Aufgabe wird verfahrensseitig dadurch gelöst, dass das Mittel zur Kontaktierung mit ausgewählten Bereichen mit zwei zueinander beabstandeten Messspitzen in einem Tastkopf bereitgestellt wird, welcher zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einer ausgewählten Struktur derart bewegbar ist, dass der Abstand der Messspitzen zueinander während der Bewegung und während einer Messung konstant bleibt.
Patent DE-102014117537-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Luftstroms zu einem Motorraum eines Fahrzeugs und Luftstromsteuersystem, das die Vorrichtung aufweist
Inventor: NAM JONG WOO
IPC: F01P7/06
Filed: 2014-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Luftstroms zu einem Motorraum eines Fahrzeuges kann aufweisen: vertikale Halteeinheiten, die als ein Paar vorgesehen sind, eine Mehrzahl von Klappen 37, die entfaltet oder gefaltet in den vertikalen Halteeinheiten vorgesehen sind, eine Betätigungseinheit 40, die ausgebildet ist, die Klappen 37 selektiv zu falten oder zu entfalten, eine Dreheinheit 50, die ausgebildet ist, die Klappen 37 zu drehen, und eine Steuervorrichtung 100, die ausgebildet ist, Betriebsarten der Betätigungseinheit 40 und der Dreheinheit 50 entsprechend den Betriebszuständen eines Fahrzeuges zu steuern.
Patent DE-102014118884-A1 (DE)
Title: Stromschienenisolierung
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: H02G5/06
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromschienenisolierung, zur elektrischen Isolation einer oder mehrerer Stromschienen, insbesondere eines Stromschienenverbundes mit mehreren, zumindest teilweise beabstandet angeordneten, Stromschienen (2a–2g), umfassend mindestens eine Stromschienenisolierungsmanschette zur elektrischen Isolierung mit mindestens einem Verschlusssystem (6a–6g). Die Isolierung weist mindestens eine Isolierungsmanschette mit einem flexiblen Isolierstoffstreifen (4a–4g) mit Verschlusssystem auf, wobei das Verschlusssystem (6a–6g, 66) auf wenigstens einer Längsseite des Isolierstoffstreifens (4a–4g) angeordnet ist und der Isolierstoffstreifen (4a–4g) dafür vorgesehen ist um den Querschnitt zumindest einer Stromschiene (2a–2g) gelegt und mittels des Verschlusssystems (6a–6g, 66) reversibel geschlossen zu werden.
Patent DE-102014118949-A1 (DE)
Title: Verfahren und Systeme für einen Head Unit Anwendungs-Host
Inventor: GROVER JOEY RAY
IPC: H04W88/02
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine Ausführungsform enthält ein System, das ein Nutzerschnittstellen-Display und wenigstens eine Steuerung aufweist, die in Kommunikation mit einem oder mehreren Transceivern stehen. Der eine oder die mehreren Transceiver sind zur Kommunikation mit einer oder mehreren Vorrichtungen in der Lage. Die wenigstens eine Steuerung ist dazu ausgelegt, eine Anforderung aufzunehmen, mit der einen oder den mehreren Vorrichtungen zu kommunizieren. Die Steuerung ist weiterhin dazu ausgelegt, Kommunikation mit der einen oder den mehreren Vorrichtungen aufzubauen. Die Steuerung ist weiterhin dazu ausgelegt, eine Anforderung einer Liste von mit der Head Unit kompatiblen Anwendungen aus der einen oder den mehreren Vorrichtungen auf Basis des Head Unit-Systems zu übertragen. Die Steuerung ist weiterhin dazu ausgelegt, die Anwendungsliste aus der einen oder den mehreren Vorrichtungen aufzunehmen und die Anwendungsliste auf dem Nutzerschnittstellen-Display auszugeben. Die Ausgabe der Anwendungsliste auf dem Nutzerschnittstellen-Display enthält wenigstens ein Icon.
Patent DE-102014201228-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur aktiven Lärmkontrolle
Inventor: TZIRKEL-HANCOCK ELI
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur aktiven Lärmkontrolle in einem Fahrzeug bereitgestellt. Das System beinhaltet einen Positionssensor zum Erfassen einer Insassenposition. Ein Mikrofon empfängt hörbaren Lärm und erzeugt ein Fehlersignal, welches zu dem hörbaren Lärm korrespondiert. Eine erste Steuervorrichtung ist dazu konfiguriert, das Fehlersignal von dem Mikrofon zu empfangen und ein modifiziertes Fehlersignal durch das Modifizieren des Fehlersignals basierend auf der Insassenposition relativ zu dem Mikrofon zu erzeugen. Eine zweite Steuervorrichtung steht in Verbindung mit der ersten Steuervorrichtung und ist dazu konfiguriert, ein Anti-Lärm-Signal zumindest teilweise basierend auf dem modifizierten Fehlersignal zu erzeugen. Das System beinhaltet zudem einen Lautsprecher, der in Verbindung mit der zweiten Steuervorrichtung steht, um das Anti-Lärm-Signal von der zweiten Steuervorrichtung zu empfangen und Schall zu erzeugen, der zu dem Anti-Lärm-Signal korrespondiert, um zumindest einen Teil des hörbaren Lärms zu negieren.
Patent DE-102014201351-A1 (DE)
Title: Bordnetz und Verfahren zum Betrieb eines Bordnetzes
Inventor: FINK HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bordnetz (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Bordnetz (1) ein Niederspannungsteilnetz (21) für zumindest einen Niederspannungsverbraucher (29) und ein Hochspannungsteilnetz (20) für zumindest einen Hochspannungsverbraucher (25) und einen Starter-Generator (30) aufweist, wobei das Hochspannungsteilnetz (20) mit dem Niederspannungsteilnetz (21) über eine Koppeleinheit (33) verbunden ist, wobei das Bordnetz (1) eine Batterie (40) aufweist, die eingerichtet ist, die Hochspannung zu erzeugen und in das Hochspannungsteilnetz (20) einzuspeisen, und die zumindest zwei Batterieeinheiten (41) mit Einzelspannungsabgriffen (42) aufweist, die an die Koppeleinheit (33) geführt sind. Dabei ist vorgesehen, dass die Koppeleinheit (33) dazu eingerichtet ist, zumindest einen ersten und einen zweiten Betriebszustand bereitzustellen, wobei in dem ersten Betriebszustand das Hochspannungsteilnetz (20) aus allen Batterieeinheiten (41) der Batterie (40) gespeist wird und das Niederspannungsteilnetz (21) aus einer Batterieeinheit (41) gespeist wird und in dem zweiten Betriebszustand das Hochspannungsteilnetz (20) aus einer Batterieeinheit (41) gespeist wird und das Niederspannungsteilnetz (21) aus zumindest einer Batterieeinheit (41) gespeist wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb eines derartigen Bordnetzes (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einem derartigen Bordnetz.
Patent DE-102014201953-A1 (DE)
Title: Kosmetisches Verfahren zum Erzeugen eines Musters auf der Haut
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: A61B17/54
Filed: 2014-02-04
Abstract: Kosmetisches Verfahren zum Erzeugen eines Musters auf der Haut, bei welchem durch einen Wasserstrahl mit hohem Druck Gewebeschichten von der Haut lokal abgetragen werden. Durch die Hautregeneration entsteht das Muster durch einen Pigmentierungsunterschied zwischen regenerierter Haut und unversehrter Haut. Zur Erzeugung des Musters auf der Haut wird der Wasserstrahl entlang der Haut geführt.
Patent DE-102014206473-A1 (DE)
Title: Automatische Assistenz eines Fahrers eines fahrspurgebundenen Fahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs
Inventor: NEWESELY GERALD
IPC: B61L23/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Assistieren eines Fahrers eines fahrspurgebundenen Fahrzeugs (1), insbesondere eines Schienenfahrzeugs, aufweisend folgende Schritte, die automatisch ausgeführt werden: a) Erfassen eines interessierenden Bereichs (8) entlang einer vor dem Fahrzeug liegenden Fahrstrecke, die durch eine Fahrspur (3) vorgegeben ist, an die das Fahrzeug (1) gebunden ist, und die das Fahrzeug (1) zu durchfahren hat, b) Bestimmen eines Lichtraumes (9) in dem interessierenden Bereich (8), wobei das Fahrzeug (1) jedes Teilvolumen des Lichtraumes (9) während einer Fahrt auf der zu durchfahrenden Fahrstrecke ausfüllen wird, c) Auswerten, ob in dem interessierenden Bereich (8) Objekte (5, 6) vorhanden sind, mit denen eine Kollision des Fahrzeugs (1) zu vermeiden ist, d) zum Feststellen einer bevorstehenden Kollision Vorausberechnen, ob zumindest eines der Objekte (5, 6), die in dem erfassten interessierenden Bereich (8) vorhanden sind, sich in einem Teilvolumen des Lichtraumes (9) befinden wird, das das Fahrzeug (1) gleichzeitig wie das Objekt (5, 6) ausfüllen wird, und Feststellen der bevorstehenden Kollision wenn dies der Fall ist, e) Ausgeben von Informationen über die bevorstehende Kollision.
Patent DE-102014207086-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur schallbasierten Umfelddetektion
Inventor: KARL MATTHIAS
IPC: G01S7/534
Filed: 2014-04-14
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zur schallbasierten Umfelddetektion vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Isolieren eines potentiell ein Nutzsignal umfassenden ersten Teilsignals (sj(t)) aus einem Empfangssignal (r(t)), – Isolieren eines potentiell ein Störsignal umfassenden, vom ersten Teilsignal verschiedenen zweiten Teilsignals (si1(t)) aus dem Empfangssignal (r(t)), – Subtrahieren des zweiten Teilsignals (si1(t)) von dem ersten Teilsignal (sj(t)), und – Vergleichen der Differenz mit einem Schwellenwert.
Patent DE-102014207565-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Verbindungsabschnitten von wenigstens zwei Bauteilen
Inventor: BRAUCH MICHAEL
IPC: F16B11/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von Verbindungsabschnitten (2, 3, 10, 12) von wenigstens zwei Bauteilen (4, 5, 11, 13), insbesondere Fahrzeugbauteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsabschnitte (2, 3, 10, 12) ausschließlich unter Verwendung einer faserhaltigen, duroplastischen Pressmasse miteinander verbunden werden.
Patent DE-102014209956-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, mit außenliegendem Schraubelement
Inventor: HENZ MARCO
IPC: B61F19/04
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich u. a. auf ein Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug (10), mit mindestens einer auf der Fahrzeugunterseite (11) angebrachten Schraubverbindung (40), die ein außenliegendes Schraubelement (100), insbesondere in Form eines Schraubenkopfes (110) oder einer Schraubenmutter, umfasst. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein als Unterlegscheibe arbeitender Unterlegabschnitt (210) eines Schutzelements (200) zwischen dem Schraubelement (100) und der Fahrzeugunterseite (11) angeordnet ist und durch das Schraubelement (100) in Richtung Fahrzeugunterseite (11) gedrückt oder gezogen wird und sich ein Schutzabschnitt (220) des Schutzelements (200) in Richtung von der Fahrzeugunterseite (11) weg in Richtung Fahrweg erstreckt und das außenliegende Schraubelement (100) zumindest seitlich gegen Schotterflug oder Steinschlag schützt.
Patent DE-102014212192-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzspulenvorrichtung
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/341
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Magnetresonanzspulenvorrichtung mit einer posterioren Spuleneinheit, die eine Basiseinheit und ein weiteres Spulenbauteil aufweist, wobei das weitere Spulenbauteil bezüglich der Basiseinheit kippbar an der Basiseinheit angeordnet ist und wobei die posteriore Spuleneinheit eine Positionserfassungseinheit aufweist.
Patent DE-102014213377-A1 (DE)
Title: Halbleiterlampe
Inventor: MAYER JOHANN
IPC: F21V23/06
Filed: 2014-07-09
Abstract: Eine Halbleiterlampe (1) weist einen Sockel (2) zum Anschluss der Halbleiterlampe (1) an eine Fassung, mindestens eine Halbleiterlichtquelle (10), einen dem Sockel (2) und der Halbleiterlichtquelle (10) elektrisch zwischengeschalteten Treiber (8, 9) und einen Kühlkörper (5), welcher innenseitig als ein Teil einer Wandung einer Treiberkavität (42) und außenseitig als ein Träger für die mindestens eine Halbleiterlichtquelle (10) ausgebildet ist, auf, welcher Kühlkörper (5) mindestens ein Durchgangsloch zum Durchführen mindestens eines elektrischen Verbindungselements (25) von dem innenseitig angeordneten Treiber (8, 9) zu der mindestens einen außenseitig angeordneten Halbleiterlichtquelle (10) aufweist, wobei das elektrische Verbindungselement (25) ein steifes Verbindungselement ist, mit dem Treiber (8, 9) mittels einer Klemmverbindung verbunden ist, durch ein jeweiliges Durchgangsloch (33) des Kühlkörpers (5) durchgeführt ist und mit dem Kühlkörper (5) mindestens kraftschlüssig verbunden ist. Ein Verfahren dient zum Montieren einer Halbleiterlampe (1). Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf LED-Retrofitlampen, insbesondere LED-Glühlampen-Retrofitlampen.
Patent DE-102014214019-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Umreifungsgebinden und Applikationseinheit einer Umreifungsvorrichtung zur Herstellung von Umreifungsgebinden
Inventor: WESTERMEIER CHRISTIAN
IPC: B65B61/14
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Herstellung von Umreifungsgebinden (10) offenbart, bei dem wenigstens zwei gruppierte Behälter (12) mit mindestens einem horizontal um die Behälter (12) gelegten und/oder gespannten Umreifungsband (16) zu einem Gebinde (10) verbunden und/oder zusammengefasst werden, indem ein loses Ende des Umreifungsbandes (16) mittels eines sich über eine Außenseite der Behältergruppierung absenkenden Führungsrahmens (26) um die Gruppierung gelegt und anschließend unter Aufbringung einer Vorspannung dort fixiert wird. Weiterhin ist eine Umreifungsvorrichtung zur Herstellung von Umreifungsgebinden und zur Durchführung des Verfahrens offenbart. Der Führungsrahmen (26) ist durch wenigstens zwei Teilabschnitte (28) gebildet ist, die zur Vorbereitung der Bandeinführung in horizontaler Richtung zueinander bewegt werden, wonach das Umreifungsband (16) in den Führungsrahmen (26) eingebracht und dieser anschließend auf einen auf die Gruppierungsgröße abgestimmten Abstand auseinander bewegt und über die Behältergruppierung abgesenkt und/oder an die Außenseite der Behältergruppierung angelegt wird.
Patent DE-102014217453-A1 (DE)
Title: Autonome fahrzeugregelung für beeinträchtigten fahrer
Inventor: YOPP WILFORD TRENT
IPC: G08B21/02
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein Zustand eines Bedieners eines Fahrzeugs wird nachgewiesen. Es wird festgestellt, dass der Zustand ein beeinträchtigter Zustand ist. Zumindest ein autonomer Vorgang wird auf Basis des beeinträchtigten Zustands durchgeführt.