baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19512200-B4 (DE)
Title: Verschlechterungsinhibitor für ein Prozeßöl vom Emulsionstyp und Verfahren zur Inhibierung der Verschlechterung eines Prozeßöls vom Emulsionstyp unter Verwendung desselben
Inventor: NAGAHARA HIRONARI
IPC: C12N1/20
Filed: 1995-03-31
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verschlechterungsinhibitor
für ein Prozeßöl vom Emulsionstyp,
enthalten eine Kultur einer bakteriellen Spezies ausgewählt von
Aerococcus viridans BC-A-4 (hinterlegt unter FERM BP-5042), Bacillus
brevis BC-A-69 (hinterlegt unter FERM BP-5041) und Bacillus brevis
BC-A-3124 (hinterlegt unter FERM BP-5043).
Patent DE-19532477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anlassen einer Asynchronmaschine
Inventor: SCHRODERUS PETRI
IPC: H02P21/34
Filed: 1995-09-02
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zum Anlassen einer Asynchronmaschine unabhängig davon, ob der Läufer der Maschine (1) rotiert oder nicht, wobei ein Positions- und/oder Drehzahl-Geber für die Maschine entbehrlich ist, und die Maschine von einem Inverter (2) gespeist wird, der eine separate Drehmoment- und Magnetisierungsstromregelung (3) aufweist, die schneller sind als die Zeitkonstanten der Asynchronmaschine, welches Verfahren folgende Schritte aufweist:  a) das Drehmoment Null wird als Ziel der Regelung (3) vorgegeben,  b) eine Spannung wird vom Inverter (2) dem Ständer der Maschine zugeführt,  c) die dem Ständer zuzuführende Spannung wird so eingestellt, dass der dadurch erzeugte Ständerstrom (i s ) nahe seinem Nennwert ist,  d) ein von der Spannung generierter Ständerstromvektor (i s ) wird bestimmt, e) ein von der Spannung generierter Ständerflussvektor (ψ s ), eine Schätzung davon, ein nach allgemeinen rechnerischen Verfahren bestimmter Ständerflussvektor (ψ s ), oder ein dem Ständerflussvektor (ψ s ) vergleichbarer Läuferfluss (ψ r ) oder Luftspaltfluss wird bestimmt,  f) ein vom Ständerflussvektor (ψ s ) und...
Patent DE-19539357-B4 (DE)
Title: Luft-Brennstoffverhältnis-Erfassungseinrichtung
Inventor: MAKINO DAISUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 1995-10-23
Granted: 2011-09-15
Abstract: Luft-Brennstoffverhältnis-Erfassungseinrichtung, mit einer Festelektrolytschicht (35), einer Heizelementenschicht (4) einschließlich zweier keramischer Isolationsschichten (14, 16) und einem elektrischen Heizteil (15), das zwischen den keramischen Isolationsschichten (14, 16) und gegenüber der Festelektrolytschicht (35) angeordnet ist, einem schichtförmigen keramischen isolierenden Abstandsteil (5), der zwischen der Heizelementenschicht (4) und der Festelektrolytschicht (35) angeordnet ist zur Bildung eines inneren Raums (17) zwischen der Heizelementenschicht (4) und der Festelektrolytschicht (35), der mit dem zu messenden Gas in Verbindung steht, und zur Bildung eines Referenzsauerstoffraums (19), der vom inneren Raum (17) isoliert ist und in welchem eine Substanz mit Referenzsauerstoff vorhanden ist, einem Paar von auf der Festelektrolytschicht (35) angeordneten Elektroden (7, 8), wobei die Elektroden (7, 8) voneinander getrennt angeordnet sind, einem Sauerstoffpumpenteil (2), bestehend aus der Festelektrolytschicht (35) und dem Paar von Elektroden (7, 8), wobei eine der Elektroden (7, 8) zum inneren Raum (17) freiliegt und die andere der...
Patent DE-19543187-B4 (DE)
Title: Kupplung zum winkeltreuen Kuppeln
Inventor: HAARMANN WALTER
IPC: F16D3/04
Filed: 1995-11-20
Granted: 2006-12-07
Abstract: Kupplung
zum winkeltreuen Kuppeln drehbarer oder radial verschiebbarer Teile,
mit einem ersten Parallellenkergetriebe (18) und einem gegenüber dem ersten
Parallellenkergetriebe (18) um 90 ° gedrehten zweiten Parallellenkergetriebe
(20) und einem Kupplungszwischenglied (16) das über das erste Parallellenkergetriebe (18)
mit dem einen und über
das zweite Parallellenkergetriebe (20) mit dem anderen der besagten
Teile winkeltreu gekuppelt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungszwischenglied über das
erste Parallellenkergetriebe (18) mit einem ersten der besagten
Teile und über
das zweite Parallellenkergetriebe (20) mit dem zweiten der besagten
Teile winkeltreu gekuppelt ist, wobei die Lenker (22, 24; 26; 28)
der Parallellenkergetriebe (18; 20) an dem Kupplungszwischenglied
(16) elastisch verformbar angeformt sind und eine parallelführende Ausgleichsbewegung durch
elastische Verformung der Lenker gestatten, und wobei die Lenker über fest
an den Lenkern (22, 24; 26, 28) angeformte axiale Zapfen (30, 32;
34, 36) an den zu kuppelnden Teilen drehbar anlenkbar sind.
Patent DE-19547664-B4 (DE)
Title: Stützkörper für ein hohlzylindrisches Filterelement
Inventor: BAUMANN ANDREAS
IPC: B01D29/13
Filed: 1995-12-20
Granted: 2005-11-10
Abstract: Stützkörper für ein hohlzylindrisches Filterelement,
der als hohlzylinderförmiger,
perforierter Kunststoffspritzkörper
ausgebildet ist, im Innenraum eines hohlzylindrischen Filterelementes,
dadurch gekennzeichnet, dass mehrere hohlzylindersektorförmige Teile
(1) durch an achsparallelen Kanten vorgesehene Verbindungselemente
(4, 5) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19603904-B4 (DE)
Title: Ein- oder mehrpoliger Schalter, insbesondere Unterbrecherschalter und Umschalter
Inventor: BELLANDI GIUSEPPE
IPC: H01H23/24
Filed: 1996-02-03
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ein-
oder mehrpoliger Schalter, insbesondere Unterbrecherschalter und/oder
Umschalter,  – mit
einem an der Vorderseite offenen Gehäuse (11);  – mit einem
drehbar (16, 17) zwischen zwei sich gegenüberliegenden Wänden (15)
des Gehäuses
(11) angeordneten kippbaren Tastenträger (12), der zum Tragen einer
Taste dient und von einer Feder (20) beaufschlagt wird;  – mit einem
oder zwei Paaren fester Kontaktzungen (13, 13'), die am Boden des
Gehäuses
(11) festgelegt sind und zur Verbindung mit elektrischen Leitern
dienen;  – mit
einem oder zwei beweglichen Kontakten (14, 14'), die jeder von einer
elastischen Lamelle gebildet sind, wobei sich jeder bewegliche Kontakt
zwischen einem Paar in Reihe ausgerichteter Kontaktzungen (13, 13')
erstreckt und durch einen zugeordneten, integral mit dem Tastenträger (12)
ausgebildeten Nocken (19, 19') betätigbar ist, und wobei jeder  bewegliche
Kontakt (14, 14') auf seiner einen Seite mit einer feststehenden
Kontaktzunge (13) elektrisch verbunden ist und bei Betätigung durch
den...
Patent DE-19635590-B4 (DE)
Title: Hydraulische Bremsanlage für ein Landfahrzeug
Inventor: GILLES LEO
IPC: B60T8/40
Filed: 1996-09-02
Granted: 2006-07-27
Abstract: Hydraulische
Fahrzeugbremsanlage für
ein Landfahrzeug, mit  – einem
durch ein Bremspedal (1a) betätigbaren
Bremskraftverstärker,
der einen Hauptbremszylinder (1) und ein Reservoir für Hydraulikfluid
aufweist,  – einer
mit einem ersten Fahrzeugrad gekoppelten ersten Bremseinrichtung
(VR, VL), die durch eine elektronisch gesteuerte erste Ventilanordnung
(6) mit dem Hauptbremszylinder (1) verbindbar oder von diesem trennbar
ist,  – einer
mit einem zweiten Fahrzeugrad gekoppelten zweiten Bremseinrichtung
(HR, HL), die durch eine, der ersten Ventilanordnung (6) nachgeschaltete
zweite Ventilanordnung (7) mit dem Hauptbremszylinder (1) in einer
ersten (Normal-)Stellung (7.1) verbindbar ist, und  – einer
elektronisch gesteuerten Pumpe (8, 9), deren Auslaßseite (8a)
mit dem Hauptbremszylinder (1) oder dem Reservoir verbundenen ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  – die zweite
Ventilanordnung (7) ein druckgesteuertes Mengenregelventil ist,
das in seiner zweiten, betätigten
Stellung (7.2) die zweite Bremseinrichtung (HR, HL) direkt mit der Einlaßseite (8b)
der Pumpe (8, 9) und die erste Bremseinrichtung (VR,...
Patent DE-19653153-B4 (DE)
Title: Entwicklungsvorrichtung für einen Bilderzeugungsapparat
Inventor: OYAMA HAJIME
IPC: G03G15/08
Filed: 1996-12-19
Granted: 2005-12-08
Abstract: Entwicklervorrichtung,
die folgendes aufweist:  einen Entwicklerträger (4) zum Fördern eines
Entwicklers (3), der darauf abgeschieden ist und der Toner und Magnetpartikel
enthält;  eine
Magnetfeld-Erzeugungseinrichtung (5), die in dem Entwicklerträger (4)
angeordnet ist, um ein Magnetfeld zu erzeugen, um den Entwickler
(3) auf dem Entwicklerträger (4)
abzuscheiden;  ein Entwicklerregulierglied (6) zum Regulieren
einer Menge des Entwicklers (3), der auf dem Entwicklerträger (4)
abgeschieden ist;  ein Entwicklerspeicherglied (7), das einen
Entwicklerspeicherbereich mit einem ersten und zweiten Entwicklerspeicherraum
(A, B) ausbildet, der an das Entwicklerregulierglied (6) von einer
bezüglich
einer Förderrichtung
stromaufwärts
gelegenen Seite angrenzt, und in das bzw. in den der Entwicklerträger (4)
den Entwickler (3) fördert;  einen
Tonerspeicherbereich (8), der an den Entwicklerspeicherbereich (A,
B) von der in Förderrichtung
stromaufwärts
gelegenen Seite angrenzt, und der eine Öffnung (8a) zum Tonernachfüllen aufweist,
die dem Entwicklerträger
(4) gegenüberliegt,
wobei frischer Toner (3a) von dem Tonerspeicherbereich (8) zu dem...
Patent DE-19705023-B4 (DE)
Title: Brennraum eines Kraftstoff direkt in einen Zylinder einspritzenden Motors
Inventor: AKIMOTO AKIRA
IPC: F02F3/26
Filed: 1997-02-10
Granted: 2006-04-20
Abstract: Brennraum
eines Kraftstoff direkt in einen Zylinder einspritzenden Motors
mit Fremdzündung mit:  einer
dachförmigen
Zylinderkopfunterseite mit zwei zueinander geneigten Dachflächen für die Einlassventilseite bzw.
die Auslassventilseite;  einem Kraftstoff-Einspritzventil (15)
zwischen den beiden zueinander geneigten Dachflächen der Eilassventilseite und
der Auslassventilseite, wobei das Einspritzventil (15) um einen
Winkel α geringfügig zur
Auslassventilseite hin geneigt ist;  einem Einlasskanal, der
an der einlasskanalseitigen Dachfläche in einem spitzen Winkel γ einschließlich 0° zu einer verlängerten
Linie (L EX ) von einer auslassseitigen Dachfläche so vorgesehen
ist, dass eine Wirbelströmung
von Ansaugluft an der auslassseitigen Dachfläche entlang erzeugt wird;  einer
Kolbenmulde mit einer gekrümmten
Oberfläche,
die auf der Oberseite eines Kolbens so ausgebildet ist, dass Kraftstoffnebel,
der aus einem Kraftstoff-Einspritzventil
eingespritzt wird, zusammen mit der Wirbelströmung in Richtung der einlassseitigen
Dachfläche
zurückgeworfen
wird; und  einer Elektrode einer Zündkerze, die von der einlassseitigen
oder auslassseitigen Dachfläche
so vorragt, dass sie gerade mit der...
Patent DE-19732063-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsetzen von Einspritzventilen
Inventor: WIDMANN ERWIN
IPC: F02M69/46
Filed: 1997-07-25
Granted: 2006-03-16
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Einsetzen von Einspritzventilen (13) für Brennkraftmaschinen in jeweilige Anschlußstücke (14)
einer Kraftstoffschiene (15), gekennzeichnet durch eine Grundplatte
(3) zur Aufnahme einer der Anzahl der zu montierenden Einspritzventile
(13) entsprechenden Anzahl von Einspritzventil-Aufnahmen (5) sowie des
weiteren bestehend aus zwei auf einem Sockel (2) aufgesetzten, vertikal
gerichteten Säulenkörpern (62),
die einen Handhebel (68) aufnehmen, der dem Betätigen einer im wesentlichen
aus Druckstücken
(23), Stangen (30) und Platte (32) bestehenden Einpreßvorrichtung
dient, wobei letztere über
Gleitführungen
(Säulen
48, Gleitbackeneinheiten 56) von den Säulenkörpern (62) vertikal beweglich aufgenommen
ist, während
sowohl die Druckstücke
(23) als auch die Einspritzventil-Aufnahmen (5) in einer orthogonal zur
Einspritzventil-Einsetzrichtung gerichteten Ebene frei beweglich
gelagert bzw. gehalten sind und jedes Druckstück (23) mit einer Kupplung
(28) verbunden ist, die über eine
Gelenkverbindung (29) mit der Stange (30) gekoppelt ist, welche
hängend
von der sämtliche
Stangen (30) aufnehmenden Platte (32) gehalten wird und wobei über eine die...
Patent DE-19741532-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzanlage
Inventor: SCHAEFER OTTO
IPC: F02M63/02
Filed: 1997-09-20
Granted: 2008-12-24
Abstract: Kraftstoffeinspritzanlage
für eine Brennkraftmaschine
mit einem Kraftstoffspeicher (1), einer Kraftstoffhochdruckpumpe
(2) und mindestens einem Common-Rail (3) für mehrere, direkt einspritzende
Einspritzventile (4), dadurch gekennzeichnet, dass jedem Einspritzventil
(4) ein dieses verlängerndes
Verbindungsstück (5)
zugeordnet ist, welches einen Anschluss (7) für eine Kraftstoffzulaufleitung
(8) von dem Common-Rail (3), einen Kraftstoffrücklaufleitungsanschluss (12)
sowie einen Einspritzventilanschluss (10) zum Verbinden des Verbindungsstückes (5)
mit einem Einspritzventilzulaufanschluss (14) des Einspritzventils
(4) besitzt und des Weiteren eine integrierte Steigleitung (11)
aufweist, die von einem Ringraum (9) umschlossen wird, der in axialer
Richtung an seinem einen Ende mit dem Anschluss (7) für die Kraftstoffzulaufleitung
(8) und an seinem anderen Ende mit dem Einspritzventilanschluss
(10) kraftstofffördernd
verbunden ist, und die Steigleitung (11) an ihrem dem Einspritzventilanschluss
(10) zugewandten Ende in den Ringraum (9) mündet und an ihrem anderen Ende
mit dem Kraftstoffrücklaufleitungsanschluss
(12) kraftstofffördernd
verbunden ist.
Patent DE-19811658-B4 (DE)
Title: Schwenkbarer Nockenfolger eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine
Inventor: MAYER WOLFGANG
IPC: F01L1/18
Filed: 1998-03-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Schwenkbarer
Nockenfolger (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine, der
aus dünnwandigem
Stahlblech besteht, mit zwei durch einen Querbalken (3) verbundenen,
einen Zwischenraum (4) einschließenden Seitenwänden (2),
wobei an einem Ende (6) des Nockenfolgers (1) an einer Unterseite
(5) des Querbalkens (3) zwei Stege (7) verlaufen, zwischen denen
ein Schaftende eines Gaswechselventils führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  von
einer Stirnseite jeder Seitenwand (2) an dem Ende (6) des Nockenfolgers
(1) je einer der Stege (7) ausgeht;  vor dem Abbiegen der Stege
(7) die von dem Gaswechselventil abgewandten, oberen Seiten der
Stege (7) als Verlängerung
der von dem Gaswechselventil abgewandten, oberen Seiten der Seitenwände (2)
ausgebildet sind;  die Stege (7) so abgebogen sind, dass sie
erst entlang der Stirnseite der jeweiligen Seitenwand (2) nach unten
und dann entlang der Unterseite (5) des Querbalkens (3) verlaufen,
und  die Seitenwände
(2) im Bereich des Endes (6) des Nockenfolgers (1), an dem...
Patent DE-19839251-B4 (DE)
Title: Abschirmungsgehäuse
Inventor: TAMURA NOBUO
IPC: H04B1/10
Filed: 1998-08-28
Granted: 2006-10-12
Abstract: Abschirmungsgehäuse umfassend:  einen
Abschirmungsgehäusekörper (11)
aus Metall zum Abschirmen einer Schaltungsplatine (30), die mit
einem elektrischen Kabel (20) verbindbar ist, wobei der Abschirmungsgehäusekörper (11)
ein oberes Teil (16), Seitenwände
(14) und ein offenes Bodenteil aufweist,  einen Kabeleinführungsabschnitt
(13), der durch teilweises Aussparen einer der Seitenwände (14)
ausgebildet ist, so dass das elektrische Kabel (20) parallel zu
dem oberen Teil (16) in den Kabeleinführungsabschnitt (13) einführbar ist, und  ein
Kontaktteil (15) zum Verbinden des Abschirmkörpers (11) mit einer Abschirmung
(21) des elektrischen Kabels (20),  dadurch gekennzeichnet,
dass  sich das Kontaktteil (15) oberhalb von dem Kabeleinführungsabschnitt
(13) ausgehend von dem oberen Teil (16) senkrecht in Richtung des
offenen Bodenteils erstreckt, so dass die Abschirmung (21) des elektrischen
Kabels (20) durch Löten
mit dem Kontaktteil (15) verbindbar ist.
Patent DE-19913546-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung mit einer einen dielektrischen Durchbruch unterbindenden Eigenschaft und Verfahren zum Steuern des Betriebs der Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung
Inventor: NINOYU TOSHINORI
IPC: H05B44/00
Filed: 1999-03-25
Granted: 2013-05-29
Abstract: Elektrolumineszenz-Anzeigevorrichtung, die aufweist: ein Elektrolumineszenz-Anzeigefeld (1), das eine Reihen-und-Spalten-Matrixgruppe von Abtastelektroden (201, 301, ...) und Datenelektroden (401, 402, ...) beinhaltet, wobei Elektrolumineszenzelemente (111, 112, ...) an Schnittpunkten der Abtastelektroden (201, 301, ...) und der Datenelektroden (401, 402, ...) ausgebildet sind; Abtastelektroden-Treiberschaltungen (2, 3) zum Anlegen einer Abtastspannung, die einmal pro jedem eines positiven und negativen Felds in der Polarität veränderbar ist, an die Abtastelektroden; und eine Datenelektroden-Treiberschaltung (4) zum Anlegen einer Datenspannung, die bewirkt, dass die Elektrolumineszenzelemente (111, 112, ...) in entweder einem Licht abgebenden oder einem kein Licht abgebenden Zustand arbeiten, an die Datenelektroden (401, 402, ...), wobei die Abtastelektroden (201, 301, ...) derart angeordnet sind, dass während anderen Zeiten, als zu denjenigen, zu denen die Abtastspannung angelegt wird, eine Versatzspannung an sie angelegt wird, und die Datenelektroden (401, 402, ...) derart angeordnet sind, dass eine vorbestimmte Spannung an sie angelegt wird, wobei die vorbestimmte Spannung periodisch an die Datenelektroden (401, 402, ...) angelegt wird, unmittelbar nachdem die Abtastspannung an die Abtastelektroden (201, 203, ...) angelegt worden ist, um eine an das Elektrolumineszenz-Anzeigefeld (1) angelegte Potentialdifferenz im Wesentlichen zu null zu machen.
Patent DE-19928603-B4 (DE)
Title: Übersetzungsverhältnis-Regelgerät und Regelverfahren eines Automatikgetriebes
Inventor: TAKIZAWA SATOSHI
IPC: F16H61/662
Filed: 1999-06-22
Granted: 2011-08-11
Abstract: Ein Übersetzungsverhältnis-Regelgerät zum Regeln eines Übersetzungsverhältnisses eines Getriebes eines Fahrzeugs in einem vorbestimmten Regelzyklus, wobei das Regelgerät umfaßt: einen Sensor (62, 63) zum Nachweisen eines Fahrzustandes des Fahrzeuges, einen Sensor (64, 65) zum Nachweisen eines Realübersetzungsverhältnisses des Getriebes, und einen Mikroprozessor (61), der programmiert ist zum: Berechnen eines Übergangszielübersetzungsverhältnis des Getriebes basierend auf dem Fahrzeugfahrzustand (75, S91), Berechnen einer Abweichung zwischen dem Realübersetzungsverhältnis und dem Übergangszielübersetzungsverhältnis (79, S123), Berechnen einer Rückführkorrekturgröße basierend auf der Abweichung (84, S93A), Berechnen eines Befehlswertes basierend auf dem Übergangszielübersetzungsverhältnis und der Rückführkorrekturgröße (86, S103), Regeln eines Übersetzungsverhältnisses des Getriebes basierend auf dem Befehlswert (87, S105), Berechnen einer Differenz zwischen dem Befehlswert und einem Befehlswert, der in einem vorhergehenden Regelzyklus angewendet wurde (89, S153), und Unterdrücken des Ansteigens der Rückführkorrekturgröße in einem folgenden Regelzyklus, wenn die Differenz größer als ein vorbestimmter Wert ist (84, S148).
Patent DE-19946700-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Module und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KAMADA KAZUO
IPC: H01L35/02
Filed: 1999-09-29
Granted: 2007-12-06
Abstract: Thermoelektrisches
Modul (1), das aufweist:  alternierend angeordnete thermoelektrische
Elemente (3a) vom p-Typ und thermoelektrische Elemente (3b) vom n-Typ;  jeweils
die Oberseite und die Unterseite der thermoelektrischen Elemente
(3a, 3b) elektrisch verbindende Elektroden (4);  eine auf jeweils
der äußeren, von
den thermoelektrischen Elementen (3a, 3b) abgewandten Seite der
Elektroden (4) befestigte Wärmeaustauschplatte
(5);  einen Beschichtungsfilm (2) aus einem isolierenden Material
auf den Seitenflächen
der thermoelektrischen Elemente (3a, 3b) vom p-Typ und vom n-Typ,
außer
auf den Teilen der Seitenflächen,
die sich in der Nähe
der Verbindungsflächen
befinden und die insbesondere für
den Kontakt mit Ausrundungen (7) eines Lötmittels vorgesehen sind, wobei die
Verbindungsflächen
die Oberflächen
der thermoelektrischen Elemente an ihren Oberseiten und an ihren
Unterseiten sind, mit der die thermoelektrischen Elemente (3a, 3b) und
die Elektroden (4) verbunden sind; und  einen zwischen den benachbarten
thermoelektrischen Elementen (3a, 3b) definierten Zwischenraum,  wobei
der Beschichtungsfilm (2) ein...
Patent DE-19950588-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Qualitätskontrolle von insbesondere lackierten Oberflächen
Inventor: SCHWARZ PETER
IPC: G01N21/84
Filed: 1999-10-20
Granted: 2013-07-18
Abstract: Vorrichtung (1, 101) zur Qualitätskontrolle von insbesondere lackierten Oberflächen mit: wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (2), die wenigstens eine Lichtquelle (3a, 3b) aufweist, deren Licht in einem vorbestimmten Winkel (18) auf eine Meßfläche, die Teil der zu messenden Oberfläche ist, gerichtet ist, einer Vielzahl von wenigstens drei, vorzugsweise wenigstens fünf, Meßeinrichtungen (10, 10a, 10b, 10c); wobei jede Meßeinrichtung jeweils in einem unterschiedlichen vorbestimmten Winkel (17) zu dieser Meßfläche ausgerichtet ist, und einen Teil des von der Meßfläche (8) reflektierten Lichts aufnimmt, und wobei jede Meßeinrichtung (10) wenigstens einen Fotosensor (13) aufweist, welcher ein elektrisches Meßsignal ausgibt, das für das von dieser Meßeinrichtung aufgenommene Licht charakteristisch ist; wenigstens einer Steuer- und Auswerteeinrichtung (60), die zur Steuerung des Meßablaufs und zur Auswertung der Meßergebnisse vorgesehen ist und die wenigstens eine Prozessoreinrichtung (60) und wenigstens eine Speichereinrichtung (61) aufweist; einer Ausgabeeinrichtung (65); wobei diese Auswerteeinrichtung (60) diese Meßsignale auswertet und daraus wenigstens eine Kenngröße ableitet, welche diese Oberfläche charakterisiert.
Patent DE-19955326-B4 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für die Verstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: BISCHOFF KLAUS
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-11-17
Granted: 2008-01-10
Abstract: Bedieneinrichtung
für die
Verstellung eines Fahrzeugsitzes mit mindestens einem ersten Bedienelement
(2) zur Betätigung
der Längsverstellung
des Fahrzeugsitzes, wobei dem Bedienelement (2) zumindest eine horizontale
Wippschaltfunktion (3a, 3b) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
horizontale Wippschaltfunktion (3a, 3b) durch ein auf oder in dem
ersten Bedienelement (2) angeordnetes weiteres Bedienelement (3) realisiert
ist.
Patent DE-19981050-B4 (DE)
Title: Führungshülse für einen Nehmerzylinder
Inventor: MEYER GERHARD
IPC: F16D25/08
Filed: 1999-05-22
Granted: 2009-04-09
Abstract: Druckmittelbeaufschlagbares
Ausrücksystem
(1e) für
eine Schalttrennkupplung von Fahrzeugen, umfassend:  – eine konzentrisch
zu einer Antriebswelle angeordnete, als Nehmerzylinder bezeichnete
Kolben-Zylindereinheit, deren Zylinder (2) lösbar an einem Getriebegehäuse befestigt
ist;  – einen
Ringkolben, der in einem kreisringförmig gestalteten, von einer
Wandung der Bohrung (7) des Zylinders (2) und einer Mantelfläche einer
Führungshülse (6e)
radial begrenzten Druckraum (16) geführt ist;  – ein Ausrücklager,
das an dem vom Druckraum (16) abgewandten Ende der Führungshülse (6e)
befestigt ist und mit Ausrückelementen
der Schalttrennkupplung in Wirkverbindung steht;  – die Führungshülse (6e)
ist am Zylinder (2) lagepositioniert und abgedichtet befestigt;  – eine Dichtung
(14f) ist so zwischen der Führungshülse (6e)
und dem Zylinder (2) angeordnet, daß deren Lage innerhalb oder
teilweise radial nach innen versetzt zu einer Projektion der kreisringförmigen Fläche des
Druckraums (16) liegt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Führungshülse (6e)
radial zentriert am Zylinder (2) befestigt ist und der...
Patent AU-2014100545-B4 (AU)
Title: Green Wall Planting Support Apparatus
Inventor: SUNG HSU-YANG
IPC: A01G9/24
Filed: 2014-05-23
Granted: 2015-05-07
Abstract: Abstract A green wall planting support apparatus includes at least one plant support structure and a plurality of baskets. The plant support structure includes a vertical main plate that has a plurality of basket hanging portions. A water supply unit includes at least one main pipe connected to a water source, and a branch unit that is coupled to the main pipe and that has a plurality of watering conduits. Each of baskets has a basket body with a receiving space. The basket body has a basket hanger portion that is detachably connected to one of the basket hanging portions. The watering conduits convey water into the receiving spaces of the baskets, respectively.