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Patent DD-268985-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur aufbereitung von rohkohle fuer eine kohlenstaubfeuerung, insbesondere fuer einen dampferzeuger
Inventor: BUDE FRIEDRICH
IPC: F23K1/00
Filed: 1985-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zru Aufbereitung von Rohkohle fuer eine Kohlenstaubfeuerung, insbesondere fuer einen Dampferzeuger. Dabei soll erreicht werden, dass Rohkohle und/oder das in Kohlenstaub-Ventilatormuehlen erzeugte Kohlenstaub-Rauchgas-Gemisch so zu behandeln, dass fuer die feinen Teilchen kuerzere und fuer die groben Teile laengere Aufbereitungszeiten realisierbar sind. Dies wird dadurch erreicht, dass mit einem grossen Korngroessenbereich gemahlener und getrockneter Kohlenstaub und/oder gebrochene Rohkohle mit einem gasfoermigen Foerder- und Waermetraegermedium in eine drehbare Trommel eingetragen und die Foerdergeschwindigkeit soweit abgebremst wird, dass die feinen Teile mit dem Medium in der Schwebe durch die Trommel transportiert und die groben Teile abgelagert, durch die Bewegung der Trommel transportiert, thermisch behandelt und/oder gezuendet und/oder verbrannt werden und mit dem Medium, den feinen Teilchen und dem durch Verbrennen erzeugten Brenngas aus der Trommel ausgetragen werden, wobei eine drehbare Trommel mit an der Innenwandung angeordneten Mitnehmerfuehrungen in einem Kohlenstaubkanal, einem Rauchgaskanal, einer Rauchgasruecksaugung oder einem Brenner angeordnet ist. Fig. 2
Patent DD-246812-A1 (DD)
Title: Formschluessiges sicherungselement durch federkraftwirkung, vorzugsweise fuer schnelloesbare schraubenverbindungen
Inventor: OPAETZ GERALD
IPC: F16B39/02
Filed: 1986-03-18
Abstract: Ziel der Erfindung ist die Senkung des manuellen Arbeitsaufwandes sowie des Materialverbrauches beim Sichern von geeigneten Schraubenverbindungen. Mit der Erfindung besteht die Moeglichkeit einer einfachen schnelloesbaren, formschluessigen Sicherung von Schraubenverbindungen, welche in unbegrenzter Haeufigkeit, ohne plastische Materialverformung oder -verlust, geoeffnet bzw. geschlossen werden kann. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass zwischen der Schluesselweite einer Schraubenverbindung und einem gefuehrten Riegel infolge Federkraftwirkung ein Formschluss entsteht, der ein Loesen der Schraubenverbindung verhindert.
Patent DD-247479-A1 (DD)
Title: Fugendichtung fuer holzkonstruktionen
Inventor: KREISSIG WOLFGANG
IPC: E04B1/68
Filed: 1986-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fugendichtung fuer Holzkonstruktionen als Schutzmassnahme fuer das Verbindungselement vor aeusserer Feuchtigkeitseinwirkung, insbesondere beim Einsatz von Holzkonstruktionen zu aggressiven Medien. Das Ziel der Erfindung besteht darin, eine Fugendichtung fuer Holzkonstruktionen zu finden, die mit geringstem Materialaufwand einen ausreichenden dauerhaften Korrosionsschutz fuer das die Einzelteile verbindende Verbindungselement gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass bei tragenden hoelzernen Baugliedern, die aus zwei oder mehreren aneinandergefuegten Einzelelementen bestehen und die ueber ein aus Metall bestehendes Verbindungselement miteinander verbunden sind, im Fugenbereich der zu verbindenden Einzelteile eine, das Verbindungselement ganzflaechig umschliessende dauerelastische Dichtung vorgespannt angeordnet ist. Die Vorspannung der Dichtung ist im Einbauzustand zwischen den Einzelteilen groesser als das zu erwartende Quell- und Schwindmass des Holzes im Endzustand des Alterungsprozesses.
Patent DD-250512-A1 (DD)
Title: Rollentransportbahn
Inventor: WECKEND EBERHARD
IPC: B65G13/12
Filed: 1986-07-01
Abstract: Rollentransportbahn zur Uebernahme und zum reihenweisen Ueberfuehren von auf einem endlosen Ofenband in mehreren Reihen liegend ankommenden flachen Dauerbackwaren. Bezweckt wird, bei staendiger Veraenderung der Lage der Umlenkrolle des Ofenbandes, einen stoerungsfreien Produktionsablauf zu sichern. Aufgabe ist, staendige Lageveraenderungen der Umlenkrolle, ohne Veraenderung der Anschlussbedingungen der Rollentransportbahn im Uebernahme- und Uebergabebereich auszugleichen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Achse einer Umlenkrolle des Ofenbandes ueber Zugstangen mit einer antriebsseitigen Fuehrungsschiene und einer aeusseren Fuehrungsschiene der Rollentransportbahn verbunden ist, wobei die antriebsseitige Fuehrungsschiene, eine innere Fuehrungsschiene und die aeussere Fuehrungsschiene verschiebbar angeordnet und miteinander verbunden sind, eine Uebernahmerolle fest auf der antriebsseitigen Fuehrungsschiene und der aeusseren Fuehrungsschiene gelagert ist, eine Abgaberolle mit dem Gestell der Rollentransportbahn fest verbunden und Transportrollen auf den Fuehrungsschienen verschiebbar gelagert sind, wobei Rollenaussenlager oberhalb der Rollen und Rollenstuetzlager unterhalb der inneren Fuehrungsschiene miteinander verbunden sind und an der antriebsseitigen Fuehrungsschiene ein Kettenrad drehbar gelagert ist. Fig. 1
Patent DD-263821-A1 (DD)
Title: Kapazitives thermometer
Inventor: BANACH ULRICH
IPC: G01K7/34
Filed: 1986-07-04
Abstract: Erfindungsbetreff ist ein im Temperaturbereich von 1 bis 400 K einsetzbares kapazitives Thermometer mit einem Vielschichtkondensator als temperaturempfindliches Element. Erfindungsgemaess besteht der Vielschichtkondensator aus Elektroden und einem zwischen den Elektroden angeordnetes temperaturempfindliches Dielektrikum auf der Basis eines glaskeramischen Materials, das aus einer bei Raumtemperatur kubischen Mischkristallphase der Zusammensetzung Sr1 - yNbxTi1  zO3, worin x im Bereich von 0,01 bis 0,3, y im Bereich von 0 bis 0,5x und z im Bereich von x bis 1,25x liegt, und einer Restglasphase sowie ggf. weiterer Kristallphasen besteht. Die relative Dielektrizitaetskonstante er dieses glaskeramischen Materials steigt im Temperaturbereich von 1 bis 400 K monoton an, wobei stets der Anstieg d er/dT groesser als 110 2K 1 und/oder der Temperaturkoeffizient d ln er/dT groesser als 310 3K 1 ist.
Patent DD-254956-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung des kaelteverhaltens von erdoelmitteldestillaten
Inventor: GEBAUER MANFRED
IPC: C10L1/18
Filed: 1986-12-17
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Kaelteverfahrens von Erdoelmitteldestillaten. Erdoelmitteldestillate mit Siedebereichen von 393 bis 723 K werden mittels Polymerlegierungen aus Co- und Terpolymeren des Ethylens mit Vinylacetat additiviert. Die Polymerlegierungen, hergestellt waehrend des Polymerisationsprozesses unter speziellen Hochdrucksynthesebedingungen, bestehen aus a) einem A-B-Blockpolymeren und b) einem Copolymeren aus Ethylen und Vinylacetat mit einem Vinylacetatgehalt von 10 bis 25 Ma.-% und einer Molmasse (Mn) von 1 000 bis 5 000. Die A-Einheiten des A-B-Blockpolymeren bestehen aus Ethylen-Vinylacetat-Copolymeren mit einem Vinylacetatgehalt von 10 bis 30 Ma.-% und die B-Einheiten aus einem Ethylen-Acrylester-Copolymeren mit einem Verhaeltnis von Ethylen zu Acrylat im Bereich von 30:70 bis 10:90 Ma.-%. Das Blockpolymere besitzt eine Molmasse von 5 000 bis 15 000. Das Verhaeltnis A:B schwankt zwischen 90:10 und 99:1 Ma.-%. Das Verhaeltnis der Komponenten a):b) liegt im Bereich von 10:5 bis 10:1 Ma.-%.
Patent DD-261869-A1 (DD)
Title: Gasdichte isolierdurchfuehrung aus gefuelltem duromer-formstoff
Inventor: KOCH RUDOLF
IPC: H01B13/00
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf gasdichte Isolierdurchfuehrungen aus gefuelltem Duromer-Formstoff und ist anwendbar bei der Fertigung von Isolierdurchfuehrungen fuer gekapselte Mittelspannungsschaltanlagen. Ziel der Erfindung ist es, die Funktionstuechtigkeit von Isolierdurchfuehrungen in gekapselten Schaltanlagen zu verbessern. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Isolierdurchfuehrung zu entwickeln, die einen gasdichten und mechanisch zuverlaessigen Verschluss gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, indem die Spaltraeume zwischen Eingiesshuelse und Strombahn mit einem schwindungsarmen Material gasdicht vergossen sind.
Patent DD-261891-A1 (DD)
Title: Kommutierungseinrichtung fuer selbstgeloeschte umrichter mit gegentaktloeschung
Inventor: SAUPE JOERG
IPC: H02M1/06
Filed: 1987-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kommutierungseinrichtung, die zum Schalten der Loeschstroeme in selbstgeloeschten Umrichtern, insbesondere Wechselrichtern mit hoeheren Anschlussspannungen eingesetzt wird. Erfindungsgemaess sind zwei antiseriell geschaltete rueckwaertsleitende Loeschthyristoren in Serie zu dem Loeschkondensator, der Loeschdrossel und den Hauptthyristoren angeordnet. Fig. 1
Patent DD-262200-A1 (DD)
Title: Planen fuer fahrzeugaufbauten
Inventor: RUTZ ECKHARD
IPC: B60J7/10
Filed: 1987-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Planen fuer Fahrzeugaufbauten an Nutzfahrzeugen. Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Kraftfahrzeugtechnik. Objekte der Anwendung sind Fahrzeugplanen. Das Wesen besteht darin, dass im senkrecht ueber dem Fahrerhaus hervorragenden Planenteil ein Hohlraum geschaffen wird, in welchem zur Schaffung einer Bugnase ein Luftschlauch geschoben wird. Weiterhin sind die vorderen seitlichen und die waagerechten Planenflaechen in einem bestimmten Bereich groesser als die dazugehoerige Aufbauflaeche. Dadurch entsteht beim Anstroemen eine Wulst. Fuer den Anhaengerbetrieb wird eine im Dachheck vorgesehene Klappe durch einen aufblasbaren Luftschlauch ausgestellt. Fig. 1
Patent DD-266068-A1 (DD)
Title: Isolierung fuer getraenkefaesser
Inventor: DEGENHARDT KURT
IPC: B65D1/40
Filed: 1987-09-23
Abstract: Isolierung fuer Getraenkefaesser zum Kuehlhalten von Getraenken bzw. zu dem Zweck, die Ausgangstemperatur der Fassware ab Herstellerbetrieb zu ambulanten Versorgungsleistungen auch bei hohen Umgebungstemperaturen nahezu konstant zu halten, bestehend aus Mantelhaelften aus Polyurethanschaum mit einer inneren und aeusseren stossfesten Schicht aus glasfaserverstaerktem Kunstharz. Die Mantelhaelften koennen durch eingeschaeumte Leichtprofile verstaerktem Transportdruck entgegenwirken, sind mit einer kegelfoermigen Aussparung zur Bedienung des Zapfloches versehen und werden durch Spannverschluesse im zusammengefuegten Zustand gehalten. Fig. 1
Patent DD-266115-A1 (DD)
Title: Verfahren zur isolierung eines regulatorproteins (sigma-faktor) der genexpression in pflanzen
Inventor: BRAEUTIGAM EDELTRAUT
IPC: A01H1/06
Filed: 1987-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolierung eines Regulatorproteins (Sigma-Faktor) der Genexpression in Pflanzen. Erfindungsgemaess isoliert man aus einem Pflanzenextrakt einen Sigma-Faktor der Transkription durch fraktionierte Trennung mit Hilfe von matrixgebundenem Heparin. Bedingt durch die extrem hohe Affinitaet des pflanzlichen Sigma-Faktors zu Heparin, kann der Sigma-Faktor aus dem 80 000 g-Ueberstand eines Chloroplasten-Schocksaftes (hergestellt durch Behandlung der isolierten Chloroplasten mit einem hypotonischen Puffer) durch Chromatographie an Heparin-Sepharose isoliert werden. Der Sigma-Faktor bindet am Promotor und legt dem Startpunkt der Transkription fest. Mit dem Sigma-Faktor kann ein pflanzenspezifisches In-vitro-Transkriptionssystem aufgebaut werden. Das pflanzliche Regulatorprotein kann in der Gentechnik eingesetzt werden.
Patent DD-269095-A1 (DD)
Title: Anwendungsverfahren fuer elektrisch leitendes polyaethylen fuer ringelektroden transvenoeser elektrodenkatheter
Inventor: LEHMANN GUENTER
IPC: A61N1/05
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anwendungsverfahren fuer elektrisch leitendes Polyaethylen fuer Ringelektroden transvenoeser Elektrodenkatheter zur temporaeren Elektrostimulation in Verbindung mit einem Kontaktring zur Herabsetzung des Uebergangswiderstandes vom inneren Leitungsdraht zur Ringelektrode. Die ueber dem Kontaktring angeordnete Ringelektrode wird durch thermisches Umformen in seinem Aussendurchmesser annaehernd auf den Schlauchdurchmesser reduziert.
Patent DD-267276-A1 (DD)
Title: Abzugskamm fuer flachstrickmaschinen
Inventor: NEUBERT WOLFGANG
IPC: D04B15/90
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abzugkamm für Flachstrickmaschinen, der im ganzen aus einem Blech gestanzt ist. Erfindungsgemäß sind in das Blech, parallel zu einem Blechrand, Ausnehmungen in der doppelten Länge der Abzugsnadeln, in gleichen Abständen eingearbeitet. Die die Ausnehmungen begrenzenden Stege haben die Breite der Abzugsnadeln. Das Blech ist um eine Biegelinie, die durch die Mitte aller Ausnehmungen verläuft, mit einem Biegeradius, der dem Radius der Abzugsnadelöse entspricht, um 180ø umgebogen. Die so gebildeten Schenkel sind anschließend an die Abzugnadelöse aneinander gedrückt und verbunden. Fig. 1.{Flachstrickmaschine, Abzugskamm, Blech, Ausnehmungen, gestanzt, Stege, Abzugsnadel}
Patent DD-269799-A1 (DD)
Title: Gruppenbiegewerkzeug fuer u-foermige blechformstuecke mit unterschiedlichen abmessungen
Inventor: DOEBBELIN FRITZ
IPC: B21D5/01
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gruppenbiegewerkzeug fuer die Herstellung U-foermiger Blechformstuecke mit unterschiedlichen Abmessungen. Sie besteht aus einem Stempel und einer Matrize. Der Stempel ist variabel gestaltet und kann nur aus einem Stempelgrundteil (1) oder aus dem Stempelgrundteil und einer oder mehreren mit diesem verschraubten Stempelstufen (3) bestehen. In die Grundmatrize (5) sind stufenfoermig dem Stempelgrundteil bzw. den Stempelstufen entsprechende Aussparungen eingearbeitet. Waehrend des Biegevorgangs sind, je nach Groesse der gerade herzustellenden Blechformstuecke, die Stempelstufen ganz oder teilweise entweder mit dem Stempelgrundteil oder mit der Grundmatrize, verschraubt. Die Umruestung des Gruppenbiegewerkzeugs fuer die unterschiedlichen Blechformstuecke erfolgt ohne Hebezeug jeweils durch Verbindung der betreffenden Stempelstufen mit den Stempelgrundteil oder der Grundmatrize. Fig. 2
Patent DD-274165-A1 (DD)
Title: Mittel zur bekaempfung von nacherntekrankheiten bei obst und gemuese
Inventor: KLEINER RALF
IPC: A01N39/00
Filed: 1988-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur Bekaempfung von Nacherntekrankheiten bei Obst und Gemuese. Die Erfindung bezieht sich auf Wirkstoffkombinationen zur Bekaempfung von Nacherntekrankheiten bei Obst und Gemuese. Sie enthalten neben 2-Chlorethanphosphonsaeure als zusaetzliche Komponenten Auxinanaloga, wie beispielsweise 2,4-D, MCPA und/oder Bis-(2-methyl-4-chlorphenoxyessigsaeure)-ethylen-glycolester und/oder 2-(2,4-Dichlorphenoxy-methyl)-benzimidazol.
Patent DD-275204-A1 (DD)
Title: Verschleissschutzschicht
Inventor: KURZE PETER
IPC: G02B1/12
Filed: 1988-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschleissschutzschicht, die im optischen Geraetebau und fuer andere Lager- und Fuehrungsteile unter extremen Bedingungen anwendbar ist. Die Verschleissschutzschicht besteht aus einer abrasions- und adhaesionsschuetzenden poroesen oxidischen mehrphasigen, mittels anodischer Oxidation unter Funkenentladung erzeugten Kompositschicht. In die Hohlraeume dieser Schicht werden mikrofeine Polytetrafluorethylenfasern zur weiteren Verbesserung der verschleissmindernden Eigenschaften eingelagert. Durch die Mikrostrukturierung der Kompositschichtoberflaeche erfolgt durch mechanische Fixierung eine zusaetzliche Belegung mit mikrofeinem Polytetrafluorethylen. Die Ritzenergiedichte fuer die Verschleissschutzschicht betraegt 16,8 Jmm 3, die Ritzhaerte 8 200 MPa. Die Verschleissschutzschicht ist zwischen 170 K und 430 K und bei Drucken von 10 6 bis 10 8 Torr einsetzbar. Verschleissschutzpaarungen, bestehend aus der erfindungsgemaessen Verschleissschutzschicht und einem mit konventionellen Hartstoffschichten beschichteten Stahl zeigen eine hohe Funktionszuverlaessigkeit.
Patent DD-275894-A1 (DD)
Title: Elektrohydraulische ventilanordnung
Inventor: ROEGNER PETER
IPC: F15B13/044
Filed: 1988-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrohydraulische Ventilanordnung, die aus zwei Wegeventilen bestehend zur Steuerung oder Regelung doppeltwirkender Verbraucher vorgesehen ist und bei stromlosem Zustand der Steuermagnete der Wegeventile definierte Druckverhaeltnisse in beiden Verbraucherleitungen herbeifuehrt, wodurch der Verbraucher auch bei unterschiedlichem Wirkflaechenverhaeltnis sicher in seiner eingenommenen Stellung verbleibt. Nach der Erfindung ist die im stromlosen Zustand des ersten Wegeventils mit dem Zulauf verbundene, zum Verbraucher fuehrende Leitung durch das zweite Wegeventil in zwei Abschnitte unterteilt, wobei in der einen Schaltstellung dieses Wegeventils der Abschnitt zwischen beiden Wegeventilen abgesperrt ist und der zum Verbraucher fuehrende Abschnitt mit dem Ablauf in Verbindung steht. Demgegenueber sind in der anderen Schaltstellung beide Abschnitte miteinander verbunden, waehrend die Verbindung zum Ablauf gesperrt ist.
Patent DD-276130-A1 (DD)
Title: Positionierantrieb zur bewegungserzeugung auf einer flaeche
Inventor: UMBREIT ROLF
IPC: F16H19/02
Filed: 1988-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Positionierantrieb zur Bewegungserzeugung auf einer Flaeche und zwar eine Antriebsanordnung zur Umwandlung der Drehbewegung zweier Motoren in zwei translatorische Abtriebsbewegungen (Mehrkoordinatengetriebe), die zueinander orthogonal sind. Durch eine gestellfeste Anordnung beider Motoren kann die Dynamik der Bewegung des Abtriebsgliedes verbessert werden. Ein derart aufgebauter Plotter oder Koordinatentisch vermeidet den Nachteil, dass ein Motor vom anderen mitbewegt werden muss, um die Teilbewegungen zu ueberlagern. Das wird dadurch erreicht, dass ueber ein gemeinsames Zugmittel (4) beide ortsfesten Antriebe (1 u. 2) das bewegbare Arbeitorgan als Querschlitten (3) durch ihre Drehrichtung und deren Groesse positionieren. Dazu sind die beiden Enden des Zugmittels (4) entweder am Laengs- (5) oder Querschlitten (3) fest verbunden oder je eine schaltbare Kupplung (6) darauf stoppt je eine Bewegung eines endlosen Zugmittels. Anwendungsgebiete sind Plotter oder Scanner, Kreuztische, Koordinatentische, x-y-Schreiber u. ae. Fig. 2
Patent DD-276357-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur nachbildung von schalterstellungsmeldungen in elektrischen schaltanlagen
Inventor: THUN WERNER
IPC: H01H9/16
Filed: 1988-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Nachbildung von Schalterstellungsmeldungen fuer fernwirktechnische Zwecke in oertlichen Steuerzentralen von wartengesteuerten elektrischen Schaltanlagen mit Ruhelicht-/Blinklichtbetrieb, wobei die Schaltungsanordnung insbesondere zur Nachruestung in bestehenden bereits in Betrieb befindlichen Steuerzentralen geeignet sowie vorgesehen ist. Hierzu werden Schalterstellungsmeldungen durch Stromkreisueberlagerungen in vorhandenen, fuer die Ruhelicht-/Blinklichtumsteuerung bereits belegten Stromwegen gebildet und uebertragen, wobei ein zusaetzlicher Ueberwachungsstromkreis gebildet und aus einer zweiten, unabhaengigen Hilfsenergiequelle versorgt wird. Durch den Einsatz von Gleichrichterdioden als Absperrelement, eine gegenseitige Verriegelung der verwendeten Ausgaberelais sowie weitere schaltungstechnische Massnahmen werden die beiden Stromkreise zur Ausschaltung stoerender Beeinflussungen voneinander funktionell getrennt.
Patent DD-276669-A1 (DD)
Title: Umschlagvorrichtung fuer schwere ladeeinheiten
Inventor: DAMME HEINZ
IPC: B66F9/12
Filed: 1988-11-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Umschlagvorrichtung fuer das Umschlagen grosser, schwerer Ladeeinheiten unter Verwendung bekannter Hubstapler. Das mit dem Stapler verbundene fahrbare Lastportal besitzt eine Hubeinrichtung fuer den Vertikaltransport der Ladeeinheit, den Horizontaltransport uebernimmt der Stapler. Das Anbaugeraet ermoeglicht den Transport von Ladeeinheiten, deren Masse wesentlich groesser sein kann, als die Hubkraft des Staplers.
Patent DE-10001265-A1 (DE)
Title: Adjustment device for a vehicle windscreen wiper assembly ensures that wipers can be rapidly positioned in the correct position during vehicle assembly by use of a spirit level associated with the mounting bracket
Inventor: KRAEMER BERND
IPC: B60S1/34
Filed: 2000-01-14
Abstract: Windscreen washer assembly (1) has a washer arm mounted on a drive axle (2) so that it can rotate. A housing (9) has an opening for the axle, while an auxiliary axle (2') is for mounting a spirit level (13). Spirit level and opening are arranged such that when the spirit level is horizontal the housing (9), and thus the windscreen wiper are correctly mounted and positioned.
Patent DE-10004057-A1 (DE)
Title: Bin for collecting material for recycling comprises trolley containing frame on which container or sack can be mounted and which can be tilted into one position to put in material and into second position to allow container to be removed
IPC: B65F1/14
Filed: 2000-02-01
Abstract: The bin for collecting material for recycling comprises a trolley (23) containing a frame (5) on which a container (7) or sack can be mounted. The frame can be tilted into one position to put in material and into a second position to allow the container to be removed.
Patent DE-10009799-A1 (DE)
Title: Nucleic acids encoding phosphoserine phosphatase and phosphoserine aminotransferase from coryneform bacteria useful to transform microorganisms for the microbial production of L-serine
Inventor: PETERS-WENDISCH PETRA
IPC: C12N15/53
Filed: 2000-03-01
Abstract: Isolated nucleic acid encoding phosphoserine phosphatase and phosphoserine aminotransferase from coryneform bacteria is new. an isolated nucleic acid (N1) encoding a phosphoserine phosphatase comprising the 1765 or 1627bp sequence fully defined in the specification, or its allele, homologue, derivative or complement, and an isolated nucleic acid (N2) encoding a phosphoserine aminotransferase comprising the 1469 or 1304 bp sequence fully defined in the specification, or its allele, homologue, derivative or complement. Independent claims are also included for the following: (1) phosphoserine phosphatase or its fragment encoded by N1; (2) phosphoserine aminotransferase or its fragment encoded by N2; (3) a genetic construct comprising at least N1 or N2 operatively linked to regulatory sequences; (4) a vector comprising at least N1, N2 or the above construct and nucleotide sequences for selection and replication in a host cell or for integration into a host cell genome; (5) a genetically modified microorganism containing in replicable form at least N1 or N2 where the unmodified form does not express N1/N2 or has fewer N1/N2 copy numbers; (6) a probe for identifying and/or isolating a gene encoding an L-serine biosynthesis protein produced from N1 or N2 and a detection marker; (7) isolating N1 or N2 produced in coryneform bacteria which by transposon mutagenase exhibits defects in the gene; (8) microbial production of L-serine, comprising: (a) isolating at least N1 or N2 from a coryneform bacteria and transferring it to a homologous microorganism, so that expression and/or activity of the expressed polypeptide is higher than the non-transformed microorganism; (b) fermenting the transformed bacteria to produce L-serine; and (c) isolating the expressed L-serine from the culture medium; (9) microbial production of L-serine, comprising: (a) isolating a nucleic acid encoding serB and/or serC and thrE or their allele or derivative from corynebacteria and transferring it to a homologous microorganism so that expression and/or lifespan of the nucleic acid, and/or lifespan and/or activity of the expressed polypeptide is higher than in the transformed microorganism; (b) fermenting the transformed bacteria to produce L-serine, and (c) isolating the expressed L-serine from the culture medium.
Patent DE-10012874-A1 (DE)
Title: Turbo-decoder for turbo-coded data signals e.g. for mobile radio communications
Inventor: BECKER BURKHARD
IPC: H03M13/29
Filed: 2000-03-16
Abstract: The tubo-decoder uses iterative decoding of a detected data signal (D) using a processing loop with successive symbol estimation for the input data signal via different partial redundancy data signals and data signal feedback.  The symbol estimation processing steps are provided by a first processor (MAPDEC), with a second processor used for the remaining processing steps, with a bidirectional interface (FMI) for communication between them.