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Patent DE-102014214355-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln eines optimalen Zeitpunkts für eine Reinigung einer Photovoltaikanlage und nach dem Verfahren arbeitende Vorrichtung sowie Computerprogramm zur Implementierung des Verfahrens
Inventor: BISCHOFF MARTIN
IPC: H02S50/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Angegeben werden ein Verfahren und eine Steuerungseinrichtung (16) als nach dem Verfahren arbeitende Vorrichtung zum Ermitteln eines optimalen Zeitpunkts für eine Reinigung der Solarmodule (12) einer Photovoltaikanlage (10). Zur Ermittlung des optimalen Reinigungszeitpunkts werden einerseits ein Leistungsverlust der Photovoltaikanlage (10) aufgrund von Verunreinigungen und andererseits die Betriebskosten einer zur Reinigung der Photovoltaikanlage (10) bestimmten Reinigungseinrichtung (14) berücksichtigt. Der optimale Reinigungszeitpunkt wird dann automatisch auf Basis des Leistungsverlusts und der Betriebskosten der Reinigungseinrichtung (14) ermittelt.
Patent DE-102014215038-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer Sensor und Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Sensors
Inventor: REINMUTH JOCHEN
IPC: G01P15/125
Filed: 2014-07-31
Abstract: Es wird ein mikromechanischer Sensor mit einem eine Haupterstreckungsebene aufweisenden Substrat und einem relativ zum Substrat beweglichen Massenelement vorgeschlagen, wobei das bewegliche Massenelement über eine Federstruktur mit dem Substrat gekoppelt ist, wobei die Federstruktur ein erstes und zweites Federelement aufweist, wobei das erste und zweite Federelement streckenweise im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und streckenweise aneinander gekoppelt sind, wobei die Federstruktur ein erstes und zweites Kompensationselement zur Quadraturkompensation umfasst, wobei das erste Kompensationselement mit dem ersten Federelement verbunden ist, wobei das zweite Kompensationselement mit dem zweiten Federelement verbunden ist, wobei das erste Federelement eine sich entlang einer Querrichtung erstreckende erste Federstrukturbreite aufweist, wobei das zweite Federelement eine sich entlang der Querrichtung erstreckende zweite Federstrukturbreite aufweist, wobei sich das erste Kompensationselement in einem ersten Teilbereich parallel zur Querrichtung entlang einer ersten Breite erstreckt, wobei die erste Federstrukturbreite und die erste Breite unterschiedlich sind, wobei sich das zweite Kompensationselement in einem zweiten Teilbereich parallel zur Querrichtung entlang einer zweiten Breite erstreckt, wobei die zweite Federstrukturbreite und die zweite Breite unterschiedlich sind.
Patent DE-102014215439-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Struktur
Inventor: HOFFMANN JÖRG
IPC: G03F7/20
Filed: 2014-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Struktur in einem Lithografiematerial, wobei die Struktur mittels eines Schreibstrahls einer Belichtungseinrichtung in dem Lithografiematerial dadurch definiert wird, dass sequentiell eine Mehrzahl von Teilstrukturen geschrieben werden, wobei zum Schreiben der Teilstrukturen ein Schreibfeld der Belichtungseinrichtung sequentiell verlagert und positioniert wird und jeweils in dem Schreibfeld eine Teilstruktur geschrieben wird, und wobei zur Positionierung des Schreibfeldes eine Referenzstruktur mittels einer bildgebenden Messeinrichtung detektiert wird. Zur Kalibrierung der Schreibfelder wird in dem jeweils positionierten Schreibfeld vor, während oder nach dem Schreiben einer Teilstruktur wenigstens ein dieser Teilstruktur zugeordnetes Referenzstrukturelement mit dem Schreibstrahl in dem Lithografiematerial erzeugt, wobei das Referenzstrukturelement nach Verlagerung des Schreibfeldes für das Schreiben einer weiteren Teilstruktur mittels der bildgebenden Messeinrichtung detektiert wird.
Patent DE-102014215951-A1 (DE)
Title: Mehrfachwerkzeug
Inventor: KRAFT STEFAN
IPC: B23G3/00
Filed: 2014-08-12
Abstract: Ein Mehrfachwerkzeug (5) für eine Stanzvorrichtung, insbesondere für eine Revolverstanzpresse, hat ein Gehäuse und einen mit der Stanzvorrichtung zusammenwirkenden Werkzeugkopf (9). Mit letzterem ist ein Gewindeschneider-Magazin (10) mit einer Mehrzahl von Gewindeschneidern (11) verbunden. Eine Auswahleinrichtung (22) dient zur Auswahl eines aktiven, mit einem Werkstück (8) zum Gewindeschneiden zusammenwirkenden Gewindeschneiders (11A). Zum Antrieb des aktiven Gewindeschneiders (11A) dient eine Gewindeschneider-Antriebseinrichtung (27). Es resultiert ein Mehrfachwerkzeug, welches die Einsatzmöglichkeiten einer Stanzvorrichtung erweitert.
Patent DE-102014224971-A1 (DE)
Title: Dichtungsstopfen zum Verschließen eines Ankerlochs einer Betonwand
Inventor: ENDRISS PHILIP
IPC: E04G17/00
Filed: 2014-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dichtungsstopfen (10). Der Dichtungsstopfen (10) weist eine elastische Hülse (12) mit Fingerhut-artiger Grundform auf. In Längsrichtung der Hülse (12) ist ein aufgewickeltes Band (14) des Dichtungsstopfens (10) eingesetzt. Durch Drehung des inneren Endes des Bandes (14) ist die Anzahl der Wicklungen bzw. Windungen des Bandes (14) reduzierbar, wobei sich der Außendurchmesser des Bandes (14) und dadurch der Außendurchmesser der elastischen Hülse (12) erweitern. Das Band (14) kann vorgespannt in die Hülse eingesetzt werden und sich nach dem Einsetzen in ein Ankerloch entspannen. Alternativ oder zusätzlich dazu kann das Band (14) im Ankerloch über den entspannten Zustand des Bandes (14) hinaus aufgeweitet werden. Das äußere Ende des Bandes (14) kann an der Innenwandung der Hülse (12) fixiert sein oder sich beim Aufweiten des Bandes (14) in der elastischen Hülse (12) festsetzen. Der Dichtungsstopfen (10) weist weiterhin einen Rastmechanismus auf, der ein Zurückdrehen der aufgeweiteten Hülse (12) verhindert. Der Rastmechanismus ist bevorzugt in Form einer zahnartigen Prägung im Band (14) ausgebildet. Der Dichtungsstopfen (10) ermöglicht eine radiale Aufweitung und dadurch eine Abdichtung von Ankerlöchern unterschiedlichen Durchmessers ohne Verkürzung der axialen Dichtfläche der Hülse (12).
Patent DE-102014225709-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur direkten und reversiblen Umwandlung thermischer Energie in elektrische Energie
Inventor: SCHMID HELMUT
IPC: H01L35/32
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur direkten und reversiblen Umwandlung thermischer Energie in elektrische Energie. Die Vorrichtung enthält ein elektrisch leitfähiges Gittergewebe, welches zumindest bereichsweise mit einer elektrischen Isolationsbeschichtung versehen ist. Das Gittergewebe enthält dabei mindestens ein thermoelektrisches System, durch welches bei Vorliegen eines Temperaturgradienten innerhalb der Vorrichtung ein Spannungsgradient und somit eine abgreifbare Potentialdifferenz entsteht. Im Weiteren werden ein Verfahren zur direkten und reversiblen Umwandlung thermischer Energie in elektrische Energie sowie Verwendungsmöglichkeiten für die erfindungsgemäße Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102015005925-A1 (DE)
Title: Frontendträger für einen Personenkraftwagen
Inventor: HUMPENÖDER JENS
IPC: B62D25/08
Filed: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Frontendträger für einen Personenkraftwagen, mit wenigstens einem Querträgerelement (18), mit wenigstens zwei seitlichen, über das Querträgerelement (18) miteinander verbundenen und sich in Fahrzeughochrichtung nach unten von dem Querträgerelement (18) weg erstreckenden Strebenelementen (20), über welche der Frontendträger (10) an einer ersten Längsträgerebene (28) des Personenkraftwagens abstützbar ist, und mit wenigstens einem Energieabsorptionselement (40), welches in wenigstens eines der Strebenelemente integriert ist, wobei das Energieabsorptionselement (40) aus wenigstens einem Organoblech gebildet ist.
Patent DE-102015008005-A1 (DE)
Title: Notlaufbetrieb für ein Kraftfahrzeug mit zwei Bordnetzen
Inventor: GASSNER ANDREAS
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), wobei ein erstes elektrisches Bordnetz (2) eine erste Batterie (5) und einen Generator (6) aufweist, ein zweites elektrisches Bordnetz (3) eine zweite Batterie (8) aufweist und die Bordnetze (2, 3) über einen DC-DC-Wandler (4) gekoppelt sind und elektrische Leistung aus der ersten Batterie (5) und aus dem Generator (6) mittels einer Spannungswandlung des DC-DC-Wandlers (4) in das zweite Bordnetz (3) übertragen wird. Das erste Bordnetz (2) soll auch bei Ausfall der ersten Batterie (5) und/oder bei einem Defekt des DC-DC-Wandlers (4) das zweite Bordnetz (3) versorgen können. Die Erfindung sieht hierzu vor, dass eine Detektionseinrichtung (16) den Ausfall der ersten Batterie (5) und/oder des DC-DC-Wandlers (4) detektiert und bei detektiertem Ausfall eine Umstelleinrichtung (19) die Bordnetze (2, 3) miteinander kurzschließt und einen Reglersollwert (20) des Generators (6) auf eine Spannung (U2) des zweiten Bordnetzes (3) einstellt.
Patent DE-102015008556-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger Verbrennungs-Heißgas-Dampf-Druckdifferenz-Parallelzylinder-Gegenkolbenmotor für Erdgas, Wasserstoff und andere Treibstoffe mit integriertem Elektrogenerator.
Inventor: MUCKENHIRN RALF
IPC: F02G1/00
Filed: 2015-07-07
Abstract: Herkömmliche Verbrennungs-Motoren nutzen die Umgebungsluft mit 21% Sauerstoff und haben durch Kurbelwelle und Pleuelstangen hohe Kraftmomente quer zur Kolbenbewegung im Zylinder. Die Expansionskraft des Verbrennungsgasgemischs wirkt auf einer Seite gegen den Zylinderkopf. Gegenkolbenmotoren nutzen die Kräfte besser, verlieren aber bisher einen Teil des Vorteils durch ein aufwändiges Getriebe zur Koordination der gegenläufigen Kolbenbewegung. Der mehrstufige Parallel-Zylinder-Gegenkolben-Motor verbindet die Kolben über Wippen auf vier außenliegende Wipp-Achsen, die gemeinsam über ein Sternpleuelsystem mit dem Exzenter der zentralen Drehachse verbunden sind. Die Leistung wird durch Nutzung der in den Abgasen enthaltenen Energie in Heiß-Gas-, Dampf- und Druckdifferenz-Stufen sowie die in Zusammensetzung, Druck und Temperatur optimierte innere Atmosphäre des Systems maximiert. Ein Generator mit Doppel-Scheiben-Rotor und einem Platinen-Stapel-Stator mit gedruckten Wicklungen und integrierter Logik setzt die Bewegungsenergie verlustarm in elektrische Energie um. Das System eignet sich als Ersatz für herkömmliche Verbrennungsmotoren und ist stationär für Kraft-Wärme-Kopplung und mobil für den Antrieb von Hybridfahrzeugen optimal.
Patent DE-102015010455-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: ADLER ROBERT
IPC: F28G3/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher mit einem ersten Zylinderrohr (2) und einer koaxial im ersten Zylinderrohr (2) verlaufenden Gewindespindel (3), wobei die Innenfläche des ersten Zylinderrohrs (2) Führungsnuten (22) aufweist und wobei auf der Gewindespindel (3) ein Reinigungselement (12) derart angebracht ist, dass das Reinigungselement (12) durch Drehung der Gewindespindel (3) in axialer Richtung entlang der Führungsnuten (22) verschoben wird.
Patent DE-102015013164-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: HASEGAWA SATOSHI
IPC: G05B19/409
Filed: 2015-10-09
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung zum Aufzeichnen von Zustandsinformationen, die den Zustand der Maschinensteuerung angeben, umfasst eine Anzeigebilderzeugungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein Anzeigebild zu erzeugen, eine Tastaturbilderzeugungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, ein Tastaturbild zu erzeugen, wobei das Tastaturbild durch Abbilden eines erfassten Tastendruckzustands erzeugt wird, eine Bildkombinationseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, das Anzeigebild und das Tastaturbild zu einem kombinierten Bild zu kombinieren, eine Bewegtbilderzeugungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, basierend auf dem periodisch erzeugten kombinierten Bild ein Bewegtbild zu erzeugen.
Patent DE-102015013836-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Erzeugung von Wasserstoff und weiteren Reaktionsprodukten durch Umsetzung von Kohlenwasserstoffen
Inventor: BRUDER DAVID
IPC: C01B3/24
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zur Erzeugung von Wasserstoff und weiteren Reaktionsprodukten durch Umsetzung von Kohlenwasserstoffen. Es ist vorgesehen, dass durch einen Dampfreformierungsprozess (1) ein Wasserstoff, Kohlenmonoxid und Methan enthaltendes erstes Gasgemisch erzeugt wird, wobei unter Verwendung des ersten Gasgemischs ein erstes Einsatzgemisch gebildet wird, das einem Druckwechseladsorptionsprozess (3) unterworfen wird, in dem eine wasserstoffreiche Produktfraktion erzeugt wird, und dass durch einen Dampfspaltprozess (2) ein Wasserstoff, Methan und weitere Kohlenwasserstoffe enthaltendes zweites Gasgemisch erzeugt wird, wobei unter Verwendung des zweiten Gasgemischs ein zweites Einsatzgemisch gebildet wird, das demselben Druckwechseladsorptionsprozess (3) unterworfen wird, der das erste Einsatzgemisch unterworfen wird. Eine entsprechende Anlage ist ebenfalls Gegenstand der Erfindung.
Patent DE-102015014931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines Zustands einer Vorrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: G01D1/16
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Zustands einer Vorrichtung, der ein Sensor zugeordnet ist, der dazu ausgebildet ist, eine erste physikalische Größe der Vorrichtung zu messen, wobei für die Vorrichtung in einem neuwertigen Zustand ein Modell bereitgestellt wird, das eine Abhängigkeit der ersten physikalischen Größe von einer zweiten physikalischen Größe darstellt, wobei bei einem Betrieb der Vorrichtung zu einem ersten Zeitpunkt ein erster Wert der ersten physikalischen Größe bei einem gegebenen ersten Wert der zweiten physikalischen Größe gemessen und ein erstes gemessenes Wertepaar ermittelt wird, wobei bei dem Betrieb der Vorrichtung zu einem zweiten Zeitpunkt ein zweiter Wert der ersten physikalischen Größe bei einem gegebenen zweiten Wert der zweiten physikalischen Größe gemessen und ein zweites gemessenes Wertepaar ermittelt wird, wobei aus den beiden gemessenen Wertepaaren ein gemessener, betriebsbegleitender Gradient einer funktionalen Abhängigkeit der ersten physikalischen Größe von der zweiten physikalischen Größe ermittelt wird, wobei über das Modell für den ersten gegebenen Wert der zweiten physikalischen Größe ein erster Wert der ersten physikalischen Größe berechnet und ein erstes modelliertes Wertepaar ermittelt wird, und wobei über das Modell für den zweiten gegebenen Wert der zweiten physikalischen Größe ein zweiter Wert der ersten physikalischen Größe berechnet und ein zweites modelliertes Wertepaar ermittelt wird, wobei aus den beiden modellierten Wertepaaren ein modellierter Gradient der funktionalen Abhängigkeit zwischen der ersten physikalischen Größe und der zweiten physikalischen Größe ermittelt wird, wobei der gemessene Gradient durch den modellierten Gradienten geteilt und daraus ein Alterungsfaktor berechnet wird.
Patent DE-102015016700-A1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRESSEL ARND
IPC: F25B47/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kühlsystem für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem von einer Kühlflüssigkeit (10) durchströmbaren Kühlkreislauf, und mit wenigstens einer zumindest teilweise in dem Kühlkreislauf angeordneten Zugabeeinrichtung (12), welche wenigstens eine Kammer (14a) zum Aufnehmen eines Korrosionsinhibitormittels (16) und wenigstens eine die Kammer (14a) zumindest teilweise begrenzende Wandung (18) aufweist, die mindestens bereichsweise mit der Kühlflüssigkeit (10) beaufschlagbar und dadurch unter durch die Kühlflüssigkeit bewirkter Korrosion der Wandung (18) mit wenigstens einer Durchgangsöffnung zu versehen ist, wodurch zumindest ein Teil des Korrosionsinhibitormittels (16) aus der Kammer (14a) in die Kühlflüssigkeit (10) einbringbar ist, wobei eine Polarisationseinrichtung (30) zum Anlegen wenigstens einer Polarisationsspannung (ΔU) an die Wandung (18) vorgesehen ist, deren Korrosionsanfälligkeit durch das Anlegen der Polarisationsspannung (ΔU) beeinflussbar ist.
Patent DE-102015100949-A1 (DE)
Title: Winkelgetriebe
Inventor: BENDIG CHRISTOPHER
IPC: F16H1/22
Filed: 2015-01-22
Abstract: Winkelgetriebe (1, 101), insbesondere verspannbares Winkelgetriebe, mit einem auf einer Abtriebswelle (2) angeordneten Tellerrad (11) mit einem Zahnkranz (10), einer ersten Antriebswelle (3), auf welcher ein erstes Ritzel (5) angeordnet ist, einer zweiten Antriebswelle (4), auf welcher ein zweites Ritzel (6) angeordnet ist, wobei beide Ritzel (5, 6) mit dem Zahnkranz (10) des Tellerrades (11) in Eingriff sind.
Patent DE-102015101687-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Dateneinspiegelung
Inventor: ERLER CHRISTOPH
IPC: G02B27/01
Filed: 2015-02-05
Abstract: Es werden Vorrichtung und Verfahren zur Dateneinspiegelung insbesondere für Windschutzscheiben bereitgestellt. Dabei wird ein holografisches Element (11), insbesondere ein abbildendes holografisches Element, benutzt.
Patent DE-102015102091-A1 (DE)
Title: Drahtloses mehrspulen-laden
Inventor: ROSENFELD JONATHAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Es werden hier Techniken zum Ausbilden einer drahtlosen Leistungsempfangseinheit beschrieben. Die Techniken können das Ausbilden einer ersten Empfangsspule einer durch induktives Koppeln an eine erste Sendespule zu ladenden Einrichtungen beinhalten. Die Techniken können das Ausbilden einer zweiten Empfangsspule einer durch induktives Koppeln an eine zweite Sendespule zu ladenden Einrichtungen beinhalten. Die zweite Empfangsspule ist in einem Winkel zu einer Ebene der ersten Empfangsspule angeordnet, und die erste Empfangsspule und die zweite Empfangsspule sind so ausgebildet, dass sie parallel zu einer Empfangsschaltung geschaltet sind.
Patent DE-102015103410-A1 (DE)
Title: Nachrichtenübermittlung über fahrzeuglenkrad
Inventor: ATTARD CHRISTOPHER
IPC: B60W30/095
Filed: 2015-03-09
Abstract: Eine Bedingung, die ein Fahrzeug betrifft, oder eine geplante Aktion des Fahrzeugs wird identifiziert. Eine Anweisung zum Betätigen einer Bewegung eines Lenkrads in dem Fahrzeug wird bereitgestellt, wobei die Bewegung gemäß dem Zustand oder der geplanten Aktion bestimmt wird.
Patent DE-102015104102-A1 (DE)
Title: Dornrad zur Herstellung von Verpackungen
Inventor: HEIL MICHAEL
IPC: B65B43/10
Filed: 2015-03-19
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Dornrad (1) zur Herstellung von Verpackungen, umfassend: eine Dornradwelle (2) mit einer Mittelachse (3), mehrere an der Dornradwelle (2) befestigte Dorne (4), einen Zulauf (7) für ein Kühlmedium, und einen Ablauf (8) für das Kühlmedium, wobei die Dorne (4) wenigstens eine Dorngruppe (5A) bilden, deren Dorne (4) in einer Ebene (6A) senkrecht zur Mittelachse (3) der Dornradwelle (2) angeordnet sind, und wobei jeder Dorn (4) einen Hohlraum (9) für das Kühlmedium aufweist, der mit einem Einlass (10) und mit einem davon getrennten Auslass (11) verbunden ist. Um eine verbesserte Kühlung der Dorne (4) zu erreichen, ist wenigstens ein Verteilelement (12A) vorgesehen, das alle Einlässe (10) einer Dorngruppe (5A) mit dem Zulauf (7) verbindet und das alle Auslässe (11) derselben Dorngruppe (5A) mit dem Ablauf (8) verbindet.
Patent DE-102015110440-A1 (DE)
Title: CVD- oder PVD-Reaktor zum Beschichten großflächiger Substrate
Inventor: BACKES PATRICK MARIE ANTONIUS
IPC: C23C16/455
Filed: 2015-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine CVD- oder PVD-Beschichtungseinrichtung mit einem Gehäuse (1, 2) und einer am Gehäuse (1, 2) befestigten, ein Gaseinlassorgan (7) mit einer Gasaustrittsöffnungen (8) aufweisenden in einer Gasaustrittsebene sich erstreckenden Gasaustrittsfläche (7') aufweisenden Baugruppe (23), die mit Befestigungsmitteln (13, 14) an einem oberen Abschnitt des Gehäuses (1) mittels Hänger (6) an einer Vielzahl von Aufhängestellen (6') befestigt ist, wobei Temperiermittel (9) vorgesehen sind, mit denen das Gaseinlassorgan (7) temperierbar ist. Die Befestigungsmittel (13, 14) weisen Kraftübertragungsmittel (26.1, 26.2, 26.3, 26.4); (27, 28, 29) aufweisen, die sich bei einer durch die Temperierung verursachten Größenänderung der Baugruppe (23) entsprechend elastisch verformen oder gegeneinander verlagern.
Patent DE-102015110892-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Abdecken eines Laderaums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: B60R5/04
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung (1) zum Abdecken eines Laderaums (2) eines Kraftfahrzeugs (3) mit wenigstens einem Abdeckrollo (4), welches eine drehbar gelagerte Wickelwelle (5), eine auf die Wickelwelle (5) aufwickelbare Rollobahn (6) sowie ein Auszugselement (7) zum Ausziehen der Rollobahn (6) aufweist, wobei die Rollobahn (6) aus einer Ruhestellung, in welcher sie weitgehend vollständig auf die Wickelwelle (5) aufgewickelt ist, in wenigstens eine Auszugsstellung, in welcher sie zumindest teilweise ausgezogen ist und den Laderaum (2) zumindest teilweise bedeckt, und zurück überführbar ist, und mit einer Antriebsvorrichtung (8), welche wenigstens einen in dem Kraftfahrzeug (3) anordenbaren elektrischen Antrieb (9), ein mit dem Antrieb (9) verbundenes Übertragungsmittel (10) und ein mit dem Übertragungsmittel (10) verbundenes Mitnahmeelement (11) zur Betätigung des Abdeckrollos (4) aufweist, wobei das Abdeckrollo (4) zur Entnahme aus dem Kraftfahrzeug (3) von der Antriebsvorrichtung (8) abkoppelbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Auszugselement (7) des Abdeckrollos (4) und das Mitnahmeelement (11) der Antriebsvorrichtung (8) mittels des Antriebs (9) koppelbar und entkoppelbar sind.
Patent DE-102015111745-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Annähen eines Bandes an ein Stoffteil
Inventor: FISCHER TIMO
IPC: D05B35/06
Filed: 2015-07-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Einrichtung zum Annähen eines Bandes (62) an ein elastisches, konisch zulaufendes Stoffteil beschrieben, wodurch ein automatisches Vernähen zumindest eines elastischen Stoffteils ermöglicht wird. Ein elastisches, konisch zulaufendes Stoffteil wird unter Spannung auf eine Transporteinrichtung mit drehbar gelagerten Transportrollen (12, 14) gesetzt. Mindestens eine Transportrolle (12) weist eine umlaufende Nut zur Aufnahme eines Endabschnitts (52) des elastischen Stoffteils auf. Ein Band (62) und das elastische, konisch zulaufende Stoffteil werden zueinander ausgerichtet und miteinander vernäht. Dabei wird mindestens das elastische Stoffteil in Nährichtung transportiert, wobei der Endabschnitt (52) des elastischen Stoffteils über eine Positioniereinrichtung ausgerichtet wird. Die Positioniereinrichtung ist dazu im Bereich der Transportrolle (12) mit der umlaufenden Nut angeordnet und drückt den Endabschnitt (52) des elastischen Stoffteils unter einem Winkel kleiner 90 Grad zu der Achse der mindestens einen Transportrolle (12) in die umlaufende Nut.
Patent DE-102015111800-A1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial für eine Lithium-Sekundärbatterie, Positivelektrode für eine Lithium-Sekundärbatterie und Lithium- Sekundärbatterie
Inventor: SUGIURA RYUTA
IPC: H01M4/525
Filed: 2015-07-21
Abstract: Ein Positivelektrodenaktivmaterial für eine Lithium-Sekundärbatterie umfasst ein Primärpartikel, das eine Spinellphase und eine geschichtete Steinsalzphase umfasst. Die Spinellphase wird von einem Nickel und Mangan umfassenden Mischoxid mit einer Spinellkristallstruktur gebildet, das Lithium, Nickel und Mangan umfasst. Die geschichtete Steinsalzphase wird von einem Übergangsmetallmischoxid mit einer geschichteten Steinsalzstruktur gebildet, das Lithium und mindestens ein Übergangsmetallelement umfasst. Das Nickel und Mangan umfassenden Mischoxid umfasst Sauerstoff und Fluor. Das Übergangsmetallmischoxid umfasst Sauerstoff und Fluor.
Patent DE-102015111984-A1 (DE)
Title: Elektrisches Zweirad
Inventor: MUNDY JONATHAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-07-23
Abstract: Ein Zweirad weist einen Lenker und einen Vibrationserzeuger, der auf dem Lenker abgestützt ist, auf. Ein Sensor ist zum Erfassen eines von hinten herannahenden Fahrzeugs ausgebildet. Eine Steuerung ist zum Aktivieren des Vibrationserzeugers ausgebildet, wenn der Sensor ein von hinten herannahendes Fahrzeug erfasst.