baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015202309-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: DEGLER MARIO
IPC: F16D13/72
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, aufweisend ein erste Baugruppe und wenigstens eine zweite Baugruppe, wobei wenigstens eine der beiden Baugruppen drehbar um eine Drehachse gelagert ist, wobei die Kupplungseinrichtung zumindest teilweise mit einer Kühlflüssigkeit füllbar ist, wobei eine Kühlflüssigkeitsführung zur Führung einer Kühlflüssigkeit vorgesehen ist, wobei die Kühlflüssigkeitsführung einen in der ersten Baugruppe angeordneten ersten Führungsabschnitt und einen in der zweiten Baugruppe angeordneten zweiten Führungsabschnitt umfasst, wobei der zweite Führungsabschnitt zu dem ersten Führungsabschnitt zumindest teilweise radial nach außen versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102015202407-A1 (DE)
Title: Hydraulisches System mit einer verstellbaren Hydropumpe
Inventor: MAST MICHAEL
IPC: F16H61/40
Filed: 2015-02-11
Abstract: Offenbart ist eine Hydropumpe für den Ein-Quadranten-Betrieb mit einem dauerhaften Hochdruckanschluss und einem dauerhaften Niederdruckanschluss. Ein Fördervolumen ist zwischen einem minimalen Fördervolumen und einem maximalen Fördervolumen über eine hydraulische Verstellvorrichtung verstellbar. In einer weitgehend drucklosen Ruhestellung der Verstellvorrichtung ist die Hydropumpe auf das maximale Fördervolumen gestellt. Über eine Hilfspumpe oder einen Speicher ist die Verstellvorrichtung versorgbar und die Hydropumpe auf das minimale Fördervolumen verstellbar. Damit kann die Hydropumpe ohne eigene Leistung zur Verfügung stellen zu müssen von ihrer Ruhestellung auf das minimale Fördervolumen verstellt werden, wodurch ihr Anlaufwiderstand minimiert wird.
Patent DE-102015203572-A1 (DE)
Title: Optisches Gitter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BOL JOHANNES
IPC: G02B5/18
Filed: 2015-02-27
Abstract: Ein optisches Gitter weist eine periodische Struktur auf, die durch eine Überlagerung einer Blaze-Struktur und einer periodischen Modifikationsstruktur gebildet ist.
Patent DE-102015205160-A1 (DE)
Title: Kühleinrichtung für Wälzlager und Wälzlager mit einer solchen Kühleinrichtung
Inventor: LI SICHENG
IPC: F16C37/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühleinrichtung und ein Wälzlager mit einer solchen Kühleinrichtung, wobei die Kühleinrichtung ein ringförmiges Hauptteil umfasst und an der äußeren Umfangswand besagten Hauptteils mehrere Flügel angebracht sind. Das ringförmige Hauptteil und die Flügel bilden zusammen einen Ventilator. Gestützt auf das Prinzip, dass der sich drehende Ventilator für eine Luftströmung sorgt, wird besagte Kühleinrichtung zwischen das rotierende und das nicht rotierende Teil des Wälz Wälzlagers montiert und mit dem rotierenden Teil verbunden, so dass sie sich synchron mit dem rotierenden Teil dreht und folglich die Luftströmung im Inneren des Wälzlagers beschleunigt, wodurch eine schnellere Wärmeableitung erfolgt. Die Kühleinrichtung benötigt nicht die Luft von außerhalb des Wälzlagers, außerdem hat sie einen einfachen Aufbau und ist praktisch in der Nutzung.
Patent DE-102015205614-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines hohlzylindrischen Aktuatorgehäuses
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: B21K1/76
Filed: 2015-03-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines hohlzylindrischen Aktuatorgehäuses (1), an dessen Innenwandung wenigstens ein Verzahnungsring (3, 4) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verzahnungsring (3, 4) durch Umformen des Gehäusematerials mittels eines Umformwerkzeugs (6) ausgebildet wird, wobei zwei unterschiedliche Teilkreisdurchmesser aufweisende Verzahnungsringe (3, 4) durch Umformen des Gehäusematerials ausgebildet werden.
Patent DE-102015207298-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: USHIYAMA TAKESHI
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, wobei sich ein Kissenbezug (15), der ein Sitzkissen (10) überzieht, entlang eines einer Mittelkonsole (C) zugewandten seitlichen Teils des Sitzkissens in Richtung Boden erstreckt, ein Haken (16), der den Kissenbezug (15) an einem Kissenrahmen einhängt, an einem zwischen einem Kissenrahmen (10A) und der Mittelkonsole (C) befindlichen Teil des Kissenbezugs (15) vorgesehen ist, und am Kissenrahmen eine Lasche (14) zum Einhaken des Hakens (16) vorgesehen ist, wobei die Lasche (14) an einem der Mittelkonsole (C) zugewandten Teil des Kissenrahmens vorgesehen ist.
Patent DE-102015208438-A1 (DE)
Title: Temperierungsvorrichtung für eine Batterie und einen Fahrzeuginnenraum, Verfahren zur Temperierung einer Batterie und eines Fahrzeuginnenraumes mit einer solchen Temperierungsvorrichtung und Verwendung einer solchen Temperierungsvorrichtung
Inventor: SCHUHMANN BERND
IPC: H01M10/65
Filed: 2015-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperierungsvorrichtung für eine Batterie und einen Fahrzeuginnenraum mit einem ersten Wärmetauscher (4) und mit einem zweiten Wärmetauscher (5), welche thermisch gekoppelt sind, wobei der zweite Wärmetauscher (5) thermisch mit der Batterie (2) gekoppelt ist, und der erste Wärmetauscher (4) mit einem Temperierungsraum (6), welcher einen stromabwärtigen Abschnitt (7) aufweist, der thermisch mit dem Fahrzeuginnenraum (3) gekoppelt ist, und einen ersten stromaufwärtigen Abschnitt (8) und einen zweiten stromaufwärtigen Abschnitt (9) aufweist, wobei der erste stromaufwärtige Abschnitt (8) thermisch mit dem Fahrzeuginnenraum (3) gekoppelt ist und der zweite stromaufwärtige Abschnitt (9) mit einer Fahrzeugumgebung (10), wobei der erste Wärmetauscher (4) wechselweise mit dem ersten stromaufwärtigen Abschnitt (8) oder mit dem zweiten stromaufwärtigen Abschnitt (9) thermisch koppelbar ist.
Patent DE-102015209547-A1 (DE)
Title: Roboter mit einem Energieleitungsstrang
Inventor: REEKERS ANDRE
IPC: B25J19/00
Filed: 2015-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Roboter (1), aufweisend einen Roboterarm (3) mit mehreren durch Glieder (G1–G7) verbundenen Gelenken (L1–L6), die von Antriebsmotoren (M1–M6) des Roboters (1), welche an die Gelenke (L1–L6) angekoppelt sind, gemäß eines Roboterprogramms automatisiert oder in einem Handfahrbetrieb des Roboters (1) antriebsgesteuert verstellbar sind, um die Konfiguration des Roboterarms (3) zu verändern, wobei ein erstes Glied (G1–G7) mit einem zweiten Glied (G1–G7) durch wenigstens ein Gelenk (L1–L6) verbunden ist, über das ein Energieleitungsstrang (17) des Roboterarms (3), der ausgebildet ist, Antriebsenergie an den wenigstens einen Antriebsmotor (M1–M6) zu übertragen, hinweggeführt ist, wobei der Roboterarm (3) ein Leitungsgehäuse (21) aufweist, das einen außerhalb der Strukturteile (18, 19) des Roboterarms (3) geführten Zwischenstrangabschnitt (17.3) des Energieleitungsstrangs (17) einschließt.
Patent DE-102015212986-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Bremskraftverstärker mit einer abgesetzten Anlagefläche
Inventor: FALLER JüRGEN
IPC: F15B3/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Um eine durch die Verformung einer Anlagefläche (8) an einem Verstärkergehäuse (2) bedingte Spreizung von Verbindungsbolzen (9, 10) eines pneumatischen Bremskraftverstärkers (1) vor- und bei seiner Montage an einem vorgesehenen Karosserieteil (3) ohne Zusatzteile zu minimieren wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Anlagefläche (8) ein planarer Flächenabschnitt (11) unmittelbar benachbart beigeordnet ist, welcher gegenüber der Anlagefläche (8) planparallel sowie mit einem umlaufenden Absatz (20) axial nach innen abgesetzt am Verstärkergehäuse (2) ausgebildet ist
Patent DE-102015215039-A1 (DE)
Title: Wasserarme Mittel für die Textilbehandlung, enthaltend mindestens eine spezielle kationische Verbindung und mindestens ein zusätzliches Tensid
Inventor: MEINE GEORG
IPC: C11D17/00
Filed: 2015-08-06
Abstract: Flüssige Zusammensetzungen, enthaltend höchstens 30 Gew.-% Wasser, mindestens 25 Gew.-% Tensid und mindestens eine spezielle kationische Verbindung als Reaktionsprodukt aus (i) einer Mischung aus mindestens einer Dicarbonsäure der Formel (I)worin X für einen gesättigten oder ungesättigten Kohlenwasserstoffrest mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen steht, und mindestens einer Monocarbonsäure der Formel (II)worin R für einen gesättigten oder ungesättigten Kohlenwasserstoffrest mit 5 bis 21 Kohlenstoffatomen steht, mit (ii) mindestens einem tertiären Amin der Formel (III)worin R’, R’’ und R’’’ unabhängig voneinander für eine (C2 bis C6)-Hydroxyalkylgruppe, insbesondere für 2-Hydroxyethyl, stehen, und anschließender Umsetzung des resultierenden Produkts mit (iii) mindestens einem Quaternisierungsagens zur Quaternisierung mindestens einer im Reaktionsprodukt enthaltenen Aminogruppe, sind lagerstabil und lassen sich als transparente Flüssigkeit bereitstellen. Der Einsatz dieser Zusammensetzungen in der Textilbehandlung bewirkt sowohl eine hervorragende Reinigung des Textils als auch eine Steigerung dessen Weichheit. Die flüssigen Zusammensetzungen sind gut zu dosieren und lassen sich stabil in eine wasserlösliche Umhüllung verpacken.
Patent DE-102015218369-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leiterrahmenmoduls und Leiterrahmenmodul
Inventor: WEIDNER KARL
IPC: H01L25/04
Filed: 2015-09-24
Abstract: Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Leiterrahmenmoduls mit einem Leiterrahmen und zumindest zwei oder mehreren an den Leiterrahmen galvanisch angebundenen Bauelementen werden die zumindest zwei Bauelemente in einer Anordnung angeordnet und der Leiterrahmen wird an die Anordnung gesintert. Das Leiterrahmenmodul weist einen Leiterrahmen und zumindest zwei oder mehreren Bauelemente auf. Bei dem Leiterrahmenmodul ist der Leiterrahmen an die Bauelemente gesintert und/oder geklebt und/oder gelötet und/oder kraftbeaufschlagt. Es ist vorzugsweise nach einem Verfahren wie oben genannt hergestellt.
Patent DE-102015218845-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
Inventor: KINOUCHI TOSHIYUKI
IPC: F21W107/10
Filed: 2015-09-30
Abstract: Eine Fahrzeuglampe umfasst einen Schirm (40), der zwischen einer Lichtblockierposition und einer Lichtblockierfreigabeposition beweglich ist. Eine lichtemittierende Oberfläche (20a) eines lichtemittierenden Elements (20) ist einer Seite in einer seitlichen Richtung zugewandt, und eine obere Endkante (20a1) der lichtemittierenden Oberfläche (20a) erstreckt sich in einer Vorne-Hinten-Richtung. Eine reflektierende Oberfläche (30a) eines Reflektors (30) umfasst einen ersten reflektierenden Bereich (30Aa) und einen zweiten reflektierenden Bereich (30Ba). Ein Abblendlichtverteilungsmuster, das eine horizontale Abschneidelinie und eine schräge Abschneidelinie aufweist, wird von einem reflektierten Lichtstrahl von dem ersten reflektierenden Bereich (30Aa) gebildet, wenn sich der Schirm (40) in der Lichtblockierposition befindet, und ein Fernlichtverteilungsmuster (PH) wird von den reflektierten Lichtstrahlen von dem ersten reflektierenden Bereich (30Aa) und dem zweiten reflektierenden Bereich (30Ba) gebildet, wenn sich der Schirm (40) in der Lichtblockierfreigabeposition befindet.
Patent DE-102015222784-A1 (DE)
Title: Spurhalteassistenzsystem für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: YOU EUN YONG
IPC: B60W40/10
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spurhalteassistenzsystem (SHAS), das das Verlassen einer Fahrspur verhindert, indem es einen Heckabschnitt eines Fahrzeugs entsprechend einer Länge des Fahrzeugs berücksichtigt, und ein Verfahren zu dessen Steuerung.
Patent DE-102015224354-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Herstellungsverfahren einer Vorrichtung mit einer innerhalb eines Gehäuses angeordneten Leiterplatte, welche von außen kontaktierbar ist
Inventor: JOCHAM REINHOLD
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung (1) mit einem Gehäuse (10), welches einen Steckerkragen (20) mit einer Öffnung (25) von einer Außenseite (12) zu einer Innenseite (14) des Gehäuses (10) aufweist, und mit einem Anschlusselement (30), welches wenigstens einen Steckerpin (40) teilweise aufnimmt, wobei das Anschlusselement (30) derart am Gehäuse (40) fixiert ist, dass der Steckerpin (40) teilweise innerhalb des Steckerkragens (20) und teilweise auf der Innenseite (14) des Gehäuses (10) angeordnet ist. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das Anschlusselement (30) teilweise innerhalb des Steckerkragens (20) und teilweise auf der Innenseite (14) des Gehäuses (10) angeordnet ist, und dass der Steckerpin (40) unmittelbar mit einer im Gehäuse (10) angeordneten Leiterplatte (50) elektrisch kontaktiert ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung (1).
Patent DE-102015226833-A1 (DE)
Title: Reflexionsschaltereingabefläche
Inventor: HOSKINS STEVEN R
IPC: H03K17/968
Filed: 2015-12-30
Abstract: Offengelegt werden Ausführungsbeispiele für einen Reflexionsschalter und Verfahrensweisen zum Verhindern einer unbeabsichtigten Aktivierung des Reflexionsschalters. Die Ausführungsbeispiele des Reflexionsschalters umfassen eine Vielzahl von Fotoemittern, die Licht durch eine lichtdurchlässige Zone emittieren sowie eine Vielzahl von Fotodetektoren, welche Lichtstrahlen ermitteln, die durch die Eingabe eines Bedieners durch die lichtdurchlässige Zone zurück reflektiert werden. Bei der Ermittlung der reflektierten Lichtstrahlen senden die Fotodetektoren Reflexionssignale an eine Steuerung. Die Steuerung überwacht dann, ob die eindeutigen Adressen der Fotodetektoren ansteigen oder absteigen und ob die Adressen auf einen vorgegebenen Schwellenwert angestiegen oder abgestiegen sind, um eine Änderung des Schaltzustands zu rechtfertigen. Ein Zeichen kann dazu konfiguriert sein, einen Bediener darüber zu benachrichtigen, dass ein neuer Schaltzustand erreicht wurde.
Patent DE-102016001989-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: WALDER STEFAN
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-02-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus, der wenigstens einen gekühlten Innenraum umschließt, sowie mit wenigstens einer ersten und einer zweiten gegensinnig öffnenden, am Korpus angelenkten Tür, mittels derer der Innenraum verschließbar ist, wobei wenigstens eine Tür eine oder mehrere Dichtungen aufweist, die sich im geschlossenen Zustand der Türen in dem Spalt zwischen den Türen befinden und an einer Gegenfläche der weiteren Tür anliegen, wobei die mit der Dichtung und/oder die mit der Gegenfläche ausgestattete Tür Antriebsmittel aufweist, die mit der Dichtung bzw. mit der Gegenfläche zusammenwirken und die derart ausgebildet sind, dass die Dichtung bzw. die Gegenfläche durch die Antriebsmittel von der anderen Tür weg und zu der anderen Tür hin bewegbar ist.
Patent DE-102016005583-A1 (DE)
Title: Be- und Entladevorrichtung für Fahrräder an Personenkraftwagen
Inventor: FELDHAUS BERND
IPC: B60R9/10
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Be- und Entladevorrichtung für Fahrräder an Personenkraftwagen ist eine Erfindung, die den Menschen, insbesondere den älteren Menschen, das Handling mit schweren Fahrrädern erleichtert. Bei der Konstruktion von Fahrrädern war es in der Vergangenheit äußerste Priorität, dass Gewicht der Räder niedrig zu halten. Die neue Generation der Fahrräder ist leistungsstärker und muss stabiler und folglich auch schwerer gebaut werden. Mit den elektrischen Anbauteilen ist eine weitere Gewichtszunahme zwangsläufig. Wenn, insbesondere ältere und ungeschickte Menschen, sperrige schwere Fahrräder auf einen Heckträger eines PKW's heben wollen, dann sind die Leistungsgrenzen schnell erreicht. Das Einfädeln der Reifen in die Aufnahmerinnen und das Treffen der Befestigungsvorrichtung für das Fahrrad an der Befestigungssäule ist schon eine Kunst. Wenn dabei noch 20–25 Kilogramm Gewicht mit gebeugtem Rücken getragen werden sind Verletzungen vorprogrammiert. Mit der hier vorgestellten Vorrichtung ist ohne nennenswerte Kraftanstrengungen das Auf- und Abladen von sperrigen, schweren Fahrräder in Verbindung mit zielgenauem Positionieren auf einen Fahrradträger von einer Person problemlos möglich.
Patent DE-102016006458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Befestigung einer elektrischen Leitung an einem Fahrzeugrohbau
Inventor: MOEHLMANN JOERG
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Befestigung einer elektrischen Leitung (2) an einem Fahrzeugrohbau (1). Erfindungsgemäß wird die elektrische Leitung (2) mittels mindestens eines Klettverschlusses (3) am Fahrzeugrohbau (1) befestigt.
Patent DE-102016100125-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsbaugruppe und Stromquelleneinheit
Inventor: NISHIDA NORIAKI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Beleuchtungsbaugruppe und einer Stromquelleneinheit (2), die in der Lage sind, den Leistungsverlust herunterzusetzen. Die Beleuchtungsbaugruppe der vorliegenden Erfindung enthält: eine Lichtquelleneinheit (1), eine Stromquelleneinheit (2) und einen Controller (3). Der Controller (3) enthält eine Steuereinheit (30) die konfiguriert ist zum Senden eines einen Dimmpegel anzeigenden Steuersignals an die Stromquelleneinheit (2). Die Stromquelleneinheit (2) enthält eine Steuerstromquellenschaltung (25), die konfiguriert ist zum Generieren einer Steuerspannung (Vcc) unter Verwendung der elektrischen Leistung von der externen Stromversorgung (100) und Ausgeben der Steuerspannung (Vcc). Der Controller (3) ist konfiguriert zum Betreiben der Steuereinheit (30) mit der von der Steuerstromquellenschaltung (25) empfangenen Steuerspannung (Vcc.)
Patent DE-102016102632-A1 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit variabler Fördermenge
Inventor: SUZUKI HIROKAZU
IPC: F04B27/16
Filed: 2016-02-15
Abstract: Durch eine Axialkraft, die beim Verschrauben eines Außengewindes mit einem Innengewinde entsteht, wird eine Metalldichtung zwischen einer ersten Fläche und einem Flansch gehalten. Dadurch wird eine Aufnahme eines hinteren Gehäuses gegenüber der Außenumgebung des hinteren Gehäuses fest abgedichtet. Dementsprechend durchdringt das Kältemittel den Metallring selbst dann nicht, wenn ein hochgradig durchdringendes Gas wie zum Beispiel Kohlendioxid als Kältemittel verwendet wird. Infolgedessen ist die Aufnahme des hinteren Gehäuses gegenüber der Außenumgebung des hinteren Gehäuses abgedichtet.
Patent DE-102016103710-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Funkübertragung von Daten
Inventor: KÄHLER ARNE
IPC: H04L1/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Es werden Verfahren zur Funkübertragung von Daten sowie zuur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Vorichtungen beschrieben, bei denen die Daten in einem Telegramm (1) entsprechend einem definierten Standard versendet und/oder empfangen werden, wobei der Standard in dem Telegramm (1) einen Standarddatenbereich (3) zum Übertragen von Daten (7) und einen proprietären Bereich (4) zum Übertragen von herstellerspezifischen Daten (8) vorsieht. Um eine Fehlerkorrektur zu ermöglichen wird vorgeschlagen, dass in dem proprietären Bereich (4) ein Fehlerkorrekturdatensatz (9) mit Fehlerkorrekturdaten (10) für das Telegramm (1) übermittelt wird, welche aufgrund einer Redundanz eine Fehlerkorrektur der Daten (7) und/oder der herstellerspezifischen Daten (8) bei Übertragungsfehlern zulassen, wobei dieser Fehlerkorrekturdatensatz (5) an einer relativ zu dem Ende des Telegramms (1) definierten Position des Telegramms (1) angeordnet wird.
Patent DE-102016103724-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Lichtquelle
Inventor: GÜLFIRAT TUNCAY
IPC: H04B10/116
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eine Vorrichtung (1), umfassend mindestens eine Lichtquelle (2, 2a), ist im Hinblick auf die Aufgabe, Daten möglichst sicher drahtlos auszutauschen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (2, 2a) mittels des von ihr ausgestrahlten Lichts optisch und drahtlos Daten überträgt oder sendet.
Patent DE-102016104452-A1 (DE)
Title: Regelung einer LED-Anordnung und LED-Beleuchtungssystem
Inventor: MAIER-HUNKE HORST-WERNER
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-03-11
Abstract: Es wird eine Regeleinrichtung (1) zur Regelung einer LED-Anordnung (Lw, Lk, Lw2, Lk2, Lb, La) beschrieben. Diese umfasst eine Stromsensoreinrichtung (3), welche so mit der LED-Anordnung (Lw, Lk, Lw2, Lk2, Lb, La) gekoppelt und ausgebildet ist, dass sie einen durch die LED-Anordnung (Lw, Lk, Lw2, Lk2, Lb, La) fließenden Strom (Iw, Ik, Iw2, Ik2, Ib, Ia) misst und ein diesen Strom (Iw, Ik, Iw2, Ik2, Ib, Ia) repräsentierendes Ist-Strom-Signal (Uw, Uk, Uw2, Uk2, Ub, Ua) erzeugt. Sie umfasst weiter einen, vorzugsweise programmierbaren, Verstärker (4), welcher so ausgebildet ist, dass er das von der Stromsensoreinrichtung (3) kommende Ist-Strom-Signal (Uw, Uk, Uw2, Uk2, Ub, Ua) mit einem in Abhängigkeit von einem Intensitätssteuersignal (ISw, ISk, ISw2, ISk2, ISb, ISa) gewählten Verstärkungsfaktor modifiziert. Außerdem umfasst die Regeleinrichtung (1) eine Konstantstromquelle (5), welche so ausgebildet ist, dass sie unter Nutzung des modifizierten Ist-Strom-Signals (UMw, UMk, UMw2, UMk2, UMb, UMa) die LED-Anordnung (Lw, Lk, Lw2, Lk2, Lb, La) mit einem definierten Strom (Iw, Ik, Iw2, Ik2, Ib, Ia) versorgt. Außerdem werden ein entsprechendes Verfahren zur Regelung einer LED-Anordnung (Lw, Lk, Lw2, Lk2, Lb, La) und ein LED-Beleuchtungssystem (100), insbesondere eine LED-Leuchte (100), mit einer LED-Anordnung (Lw, Lk, Lw2, Lk2, Lb, La) und einer solchen Regeleinrichtung (1) beschrieben.
Patent DE-102016105656-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für einen elektromotor
Inventor: KREIENSEN ULLRICH
IPC: H02K11/30
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung für einen Elektromotor. Diese umfasst eine Leiterplatte mit mindestens einer Ausnehmung am Rand und ein Anschlusselement das zumindest teilweise aus einem elektrisch leitenden Material besteht, zum elektrischen Verbinden der Leiterplatte mit einer Spule des Elektromotors, wobei das Anschlusselement in der Ausnehmung mit der Leiterplatte elektrisch verbindbar ist, und wobei das Anschlusselement einen Verbindungsabschnitt aufweist, der mit der Spule elektrisch verbindbar ist.
Patent DE-102016109655-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren für einen leistungssparenden empfänger mit niedriger zwischenfrequenz
Inventor: BORRAYO EDGAR
IPC: H04W52/00
Filed: 2016-05-25
Abstract: Diese Anmeldung beschreibt eine Einrichtung sowie Verfahren zur Leistungseinsparung unter Verwendung eines Quadraturempfängers, indem ein Einzelstrang-Empfangsmodus des Quadraturempfängers aktiviert wird. In einem Beispiel kann ein Empfänger zum Empfangen von Kommunikationsinformationen ein analoges Front-End, das konfiguriert ist, um ein moduliertes, informationstragendes Hochfrequenzsignal auf einem ersten Frequenzband zu empfangen und eine digitale Repräsentation des modulierten, informationstragenden Hochfrequenzsignals auf einem zweiten Frequenzband bereitzustellen; und ein digitales Front-End aufweisen, das konfiguriert ist, um die digitale Repräsentation auf der zweiten Frequenz zu empfangen und die Kommunikationsinformationen zum Beispiel einem Basisband-Prozessor bereitzustellen. In einem ersten Verarbeitungsmodus des Empfängers kann das analoge Front-End jedes aus phasengleichen Symbolinformationen des modulierten, informationstragenden Hochfrequenzsignals oder Quadratursymbolinformationen des modulierten, informationstragenden Hochfrequenzsignals auf dem zweiten Frequenzband bereitstellen.
Patent DE-102016110110-A1 (DE)
Title: Bohrfutter
Inventor: HENGSBERGER PATRICK
IPC: B23B31/02
Filed: 2016-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bohrfutter zum Betrieb an einer tangential beaufschlagbaren Schlagbohrspindel (1), mit einem mit der Schlagbohrspindel (1) verbundenen oder verbindbaren Futterkörper (2), in dem geneigt zur Futterachse (3) angeordnete Backenführungen (4) ausgebildet sind, in denen mittels einem Gewindering (5) verstellbare Spannbacken (6) geführt sind, mit einer mit dem Gewindering (6) drehmomentübertragend gekoppelten Spannhülse (11), sowie mit einer Verriegelungseinrichtung (7), die verstellbar ist zwischen einer eine Relativdrehung des Gewinderinges (5) bezüglich des Futterkörpers (2) ermöglichenden Lösekonfiguration und einer diese Relativdrehung behindernden oder unterbindendenden Sperrkonfiguration. Die Verriegelungseinrichtung (7) ist gebildet aus einer im Wesentlichen drehfest, aber bezüglich des Futterkörpers (2) axial verschiebbar gelagerten