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Patent DE-102013106540-A1 (DE)
Title: Heißgetränkeautomat mit einer Ablaufrinne für Spülwasser
Inventor: ZINKANN PETER
IPC: A47J31/60
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Heißgetränkeautomaten, der eine Brühkammer und einen Getränkeauslass umfasst, wobei eine Flüssigkeit durch die Brühkammer in den Getränkeauslass leitbar ist. Der Heißgetränkeautomat zeichnet sich durch eine Ablaufrinne aus, die zum Auffangen beziehungsweise Abfangen der Flüssigkeit vorgesehen ist, insbesondere zum Auffangen einer Spülflüssigkeit.  Die vorliegende Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zum Reinigen eines Getränkeauslasses eines Heißgetränkeautomaten, welches vorsieht, dass zunächst eine Ablaufrinne von einer Grundposition, in der diese nicht fluchtend zu dem Getränkeauslass angeordnet ist, in eine Auffangposition, in der diese fluchtend zum Getränkeauslass angeordnet ist, verstellt wird, dass sodann der Getränkeauslass gereinigt wird, indem die Flüssigkeit diesen durchfließt, wobei sie mit Hilfe der Ablaufrinne aufgefangen wird, und dass schließlich das Zurückstellen der Ablaufrinne von der Auffangposition in die Grundposition vorsieht.
Patent DE-102013109154-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: NATROP BRITTA
IPC: B66F9/22
Filed: 2013-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1) mit einer mit Druckmittel betriebenen Hydraulikanlage (20) und mit einer einen Fahrantrieb umfassenden Antriebsachse (7), wobei zur Kühlung der Hydraulikanlage (20) und/oder zur Kühlung der Antriebsachse (7) ein Kühlsystem (25; 30) vorgesehen ist. Das Kühlsystem (25) zur Kühlung der Hydraulikanlage (20) und/oder das Kühlsystem (30) zur Kühlung der Antriebsachse (7) ist von mindestens einem Wärmerohr (35) gebildet, das von der Hydraulikanlage (20) und/oder der Antriebsachse (7) als Wärmequelle zu einer Wärmesenke geführt ist, um die Wärmeenergie der Hydraulikanlage (20) und/oder der Antriebsachse (7) über die Wärmesenke abzuführen
Patent DE-102013109510-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung
Inventor: KAISER KARL-HEINZ
IPC: B66F11/00
Filed: 2013-09-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, eine Hubvorrichtungen zu schaffen, welche einen einfachen Aufbau besitzt und zudem leicht sowie einfach zu transportieren ist. Die erfindungsgemäße Hubvorrichtung (15) für Tragmittel, besitzt an einer bodenseitigen Rahmenkonstruktion (1) senkrecht zum Boden ein Führungsrohr (2) und in dem Führungsrohr (2) ein Tragrohr (3), welches in Längsrichtung des Führungsrohres (2) beweglich angeordnet ist und mindestens eine universelle Aufnahme für Tragmittel besitzt. Auf der Außenfläche des Tragrohrs (3) im Bereich des unteren Endes ist mindestens eine Rolle (4a) als lose Rolle eines Flaschenzuges (10) vorhanden. Auf der Innenfläche des Führungsrohrs (2) im Bereich des oberen Endes ist mindestens eine Rolle (4b) als feste Rolle eines Flaschenzuges (10) vorhanden ist. Die Rollen (4a, ab) des Führungsrohrs (2) und des Tragrohrs (3) sind in radialer Richtung in einer Ebene angeordnet sind und bilden den Flaschenzug (10), wobei ein Zugseil (8) am oberen Ende des Führungsrohr (2) befestigt ist und um die Rolle (4a) des Tragrohrs (3), um die Rolle (4b) des Führungsrohr (2) und danach zu einer Wickelvorrichtung (6) geführt ist.
Patent DE-102013110979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens und Fahrzeugluftreifen
Inventor: DAHLKE MARKUS
IPC: B29C73/22
Filed: 2013-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeugluftreifens, welcher ein in seinem Inneren an der dem Laufstreifen gegenüberliegenden Innenfläche vorab aufgebrachtes, selbsttätig abdichtendes Reifendichtmittel aufweist. Das Verfahren weist wenigstens die folgenden Verfahrensschritte auf: – Vermischen von zumindest Mikrosphären und wenigstens einer Polybuten-Lösung zur Herstellung einer Komponente B und – Vermischen von zumindest einem Polymer und zumindest einem Vernetzer zur Herstellung einer Komponente A und – Vermischen von Komponente A und Komponente B zur Herstellung eines Mikrosphären-haltigen Reifendichtmittels bei einer Temperatur von 90 bis 140 °C und – Auftragen des Reifendichtmittels auf die dem Laufstreifen gegenüberliegende Innenfläche eines vulkanisierten Fahrzeugluftreifens.
Patent DE-102013113480-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Ermitteln eines Fahrzeugtürachseneinstellbetrags
Inventor: HAN JINSU
IPC: B62D65/06
Filed: 2013-12-04
Abstract: System 100 zum Ermitteln eines Fahrzeugtürachseneinstellbetrags, welches aufweisen kann eine Mehrzahl von ersten Setzeinspannvorrichtungen 10, die an einem Dichtungsflansch 2 eines Fahrzeugkörpers 1 fixiert sind und die konfiguriert sind, um eine Position einer Tür 3 bezüglich des Fahrzeugkörpers 1 in einer Fahrzeugbreitenrichtung einzustellen, eine zweite Setzeinspannvorrichtung 50, die konfiguriert ist, um die Tür 3 zu stützen und um eine Position der Tür bezüglich des Fahrzeugkörpers 1 in einer Aufwärts- und Abwärtsrichtung einzustellen, und einen Exzentrizitätsmessbolzen 80, der konfiguriert ist, um einen Türscharnierhalter 7 eines Türscharniers 5, das an dem Fahrzeugkörper 1 montiert ist, temporär an die Tür 3 zu montieren und um eine Exzentrizität bezüglich eines Scharnierhalterbolzenlochs 9, welches in der Tür 3 ausgebildet ist, zu messen durch Verwenden einer Schablone.
Patent DE-102013114830-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: RIGLING TIMO
IPC: H01F7/122
Filed: 2013-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer durch Bestromung stationärer Spulenmittel entlang einer axialen Bewegungsrichtung um einen Ankerhub antreibbaren Ankereinheit (10), der Ankereinheit zugeordneten, endseitig zum Zusammenwirken mit einem externen Stellpartner ausgebildeten und um einen Stößelhub aus einer Ausgangsstellung in eine Eingriffsstellung entlang der Bewegungsrichtung bewegbaren Stößelmitteln (16) und die Stößelmittel in der Bewegungsrichtung vorspannenden Federmitteln (22), wobei die relativ zur Ankereinheit bewegbar geführten Stößelmittel mantelseitig einen Rampen- und/oder Konusabschnitt (28) zwischen einem ankerseitigen Stößelabschnitt größeren Durchmessers (26) und einem Stößelabschnitt (30) mit kleinerem Durchmesser aufweisen, ein unter Vorspannung in einem die Stößelmittel führenden Gehäuseabschnitt (18) enthaltender Druckkörper (32) mantelseitig mit dem Rampen- bzw. Konusabschnitt zusammenwirkt und der Rampen- bzw. Konusabschnitt so an den Stößelmitteln vorgesehen ist, dass der Druckkörper bei unbestromter Spuleneinheit und/oder bei nicht angetriebener Ankereinheit durch mantelseitige Krafteinwirkung auf den Rampen- bzw. Konusabschnitt die Stößelmittel gegen die Vorspannung der Federmittel in Richtung auf die Ausgangsstellung, insbesondere in die Ausgangsstellung, zurückführt, wobei der Ankerhub kleiner als der Stößelhub ist.
Patent DE-102013204746-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit sekundär gekoppelter Leistungsverzweigung
Inventor: LEGNER JüRGEN
IPC: F16H47/04
Filed: 2013-03-19
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (1) mit sekundär gekoppelter Leistungsverzweigung beschrieben. Ein Teil eines anliegenden Drehmomentes ist in einem ersten Leistungszweig (3) wenigstens über eine Hydrostateinrichtung (4) und der andere Teil des Drehmomentes ist in einem zweiten Leistungszweig (5) über eine mechanische Einrichtung (6) zwischen einem Getriebeeingang (7) und einem Getriebeausgang (8) führbar. Die Hydrostateinrichtung (4) des ersten Leistungszweiges (3) umfasst wenigstens eine Pumpe (12) und wenigstens einen über einen hydraulischen Kreislauf damit wirkverbundenen Motor (13), die beide verstellbar sind. Die beiden Leistungszweige (3, 5) sind über ein Summierungsgetriebe (9) summierbar. Erfindungsgemäß ist das Summierungsgetriebe (9) als Planetengetriebeeinrichtung mit wenigstens drei Wellen (22, 23, 24) ausgebildet. Eine erste Welle (23) der Planetengetriebeeinrichtung (9) steht mit dem Getriebeeingang (7), eine zweite Welle (22) der Planetengetriebeeinrichtung (9) steht mit der Pumpe (12) und eine dritte Welle (24) der Planetengetriebeeinrichtung (9) steht mit dem Motor (13) und dem Getriebeausgang (8) in Wirkverbindung. Es ist nur ein Übersetzungsbereich vorgesehen, innerhalb dem eine Übersetzung über die Hydrostateinrichtung (4) stufenlos variierbar ist.
Patent DE-102013206181-A1 (DE)
Title: Passagiersauerstoffmaske und Atembeutel für eine Sauerstoffmaske
Inventor: ANTONINI MARCO SILVI
IPC: A62B7/14
Filed: 2013-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Passagiersauerstoffmaske für die Sauerstoffnotversorgung in einem Flugzeug, mit einem Atembeutel, welcher eingangsseitig mit einem Schlauch für die Sauerstoffzufuhr vorgesehen ist, wobei der Schlauch und der Atembeutel aus Polyurethan bestehen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Atembeutel, bei welchem eine Durchflussanzeigeeinrichtung in das Anschlussstück integriert ist.
Patent DE-102013207841-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung
Inventor: FORSTER GEORG
IPC: G02F2/02
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit mehreren Lichtquellen (11, 12, 13), vorzugsweise Laserlichtquellen, und mindestens einem Lichtwellenlängenkonversionselement (30), das dazu ausgebildet ist, Licht von den Laserlichtquellen (11, 12, 13) zumindest anteilig in Licht anderer Wellenlänge zu konvertieren, sowie mit einem optischen Element (20), das als Lichtleiter ausgebildet ist, das optische Element (20) dazu ausgelegt ist, mehrere Lichtbündel (110, 120, 130) von den Laserlichtquellen (11, 12, 13) zu einem Lichtbündel (140) zum Beleuchten des Lichtwellenlängenkonversionselements (30) zu vereinigen und einen Teil des von dem mindestens einen Lichtwellenlängenkonversionselement (30) konvertierten Lichts (150) zu bündeln.
Patent DE-102013207912-A1 (DE)
Title: System zur Handhabung des Drehmomentstoßes beim  Neustart des Verbrennungsmotors für ein Hybridfahrzeug
Inventor: NEDOREZOV FELIX
IPC: B60W10/02
Filed: 2013-04-30
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridfahrzeugs, das einen Traktionsmotor zwischen einem Verbrennungsmotor und einem gestuften Automatikgetriebe umfasst, während eines Startvorgangs des Hybridfahrzeugs. Das Verfahren beinhaltet die Durchführung mindestens eines der Verfahrensschritte Verstellen einer Kupplung oder eines Öldrucks zur Änderung einer Getriebeverspannkraft oder Abwärtsschalten des Getriebes als Reaktion auf einen Betätigungsgrad einer Fahrzeugführeranforderung.
Patent DE-102013211158-A1 (DE)
Title: Warnsysteme und -verfahren  für ein fahrzeug mit verbesserter aktuator-platzierung
Inventor: MCQUEEN DIANE K
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-06-14
Abstract: Es wird eine Fahrzeugsitzanordnung bereitgestellt. Die Anordnung umfasst ein Sitzelement und eine haptische Warneinrichtung. Die haptische Warneinrichtung umfasst einen ersten Aktuator, welcher in das Sitzelement eingegliedert ist. Der erste Aktuator ist dazu ausgebildet, wenigstens einen ersten Anteil einer haptischen Warnung zu erzeugen.
Patent DE-102013213989-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung und Außenlamellenträger
Inventor: WAHL PETER
IPC: F16D13/52
Filed: 2013-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplungseinrichtung, insbesondere für die Anordnung in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges zwischen einer Antriebseinheit und einem Getriebe zur Übertragung von Drehmomenten. Die Kupplungseinrichtung weist zumindest einen Außenlamellenträger und einen Innenlamellenträger auf, wobei der Außenlamellenträger an einer eine Verzahnung aufweisenden Umfangsfläche mindestens eine Öffnung aufweist zur Durchleitung einer hydraulischen Flüssigkeit in einer radialen Richtung. Es ist mindestens ein Leitelement vorgesehen, dass zur Umlenkung der in der radialen Richtung nach außen durch die mindestens eine Öffnung strömenden hydraulischen Flüssigkeit in eine axiale Richtung geeignet ist. Die Erfindung betrifft weiter einen Außenlamellenträger. Die hier gezeigte Kupplungseinrichtung ermöglicht die gezielte Förderung einer hydraulischen Flüssigkeit hin zu bestimmten Komponenten der Kupplungseinrichtung.
Patent DE-102013216045-A1 (DE)
Title: Testvorrichtung für ein Fahrerassistenzsystem mit einem Testobjekt mit beweglicher Gliedmaße
Inventor: SCHULTE MARK
IPC: G01M99/00
Filed: 2013-08-13
Abstract: Es wird eine Testvorrichtung für ein Fahrerassistenzsystem in einem Kraftfahrzeug beschrieben, wobei das Testobjekt (1) einen Fußgänger simuliert und zumindest eine bewegbare Gliedmaße (1.1) aufweist. Um diese Bewegung der Gliedmaße ohne aufwändige Konstruktionen und mitzuführende Elektromotoren zu erreichen, ist zumindest eine Mitnehmerscheibe (3) vorgesehen, welche durch Bewegung des Testobjekts (1) quer zum Fahrwegs ebenfalls bewegt und die zu bewegende Gliedmaßen (1.1) mechanisch mit der Mitnehmerscheibe (3) gekoppelt sind und so ebenfalls bewegt werden. Die Mitnehmerscheibe (3) über eine Feder (6) gegen die Führungseinheit (5) oder die Fahrbahn (7) angedrückt und über die Reibung einerseits und Bewegung des Testobjekts andererseits in Drehung versetzt werden. Die Mitnehmerscheibe (3) ist vorzugsweise so angeordnet, dass bei einem Kontakt des Fahrzeugs gegen das Testobjekt (1) die Mitnehmerscheibe (3) von dem entsprechenden Kontakt lösbar ist.
Patent DE-102013220537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hochsetzstellers
Inventor: BURA HONORIU-EMANUEL
IPC: H02M3/156
Filed: 2013-10-11
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Betreiben eines Hochsetzstellers und eine Schaltungsanordnung (200) mit einem Hochsetzsteller zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt. Dabei wird durch Überlagerung von Spannungen an Strommesswiderständen (210, 310) in einem Lastkreis der Einfluss eines Laststroms unterdrückt.
Patent DE-102013221995-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung von anormalen Verbrennungen einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges durch eine Regressionsberechnung einer physikalischen Größe
Inventor: KEMPF STEFAN
IPC: F02D41/22
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bewertung von anormalen Verbrennungen einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges durch eine Regressionsberechnung einer physikalischen Referenzgröße, bei welchem aus einem gemessenen Sensorsignal (KS) eine Erkennungsgröße (Peak‘result) der anormalen Verbrennung berechnet wird. Bei einem Verfahren, mittels welchem anormale Verbrennungsabläufe der Brennkraftmaschine in allen Betriebspunkten zuverlässig erkannt und klassifiziert werden können, wird für die Regressionsberechnung der Erkennungsgröße (Peak‘result) ein stufenweises System verwendet, bei welchem aus dem Sensorsignal (KS) mindestens eine Referenzgröße (Peak’lin, ΔPeak‘, ΔPeak‘lim) errechnet wird, welche einer gemessenen Referenzgröße (Peak) des Sensorsignals (KS) entspricht.
Patent DE-102013225585-A1 (DE)
Title: Schaumförmige Färbemittel mit verbesserten Applikationseigenschaften
Inventor: ANDERHEGGEN BERND
IPC: A61Q5/10
Filed: 2013-12-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Anmeldung sind Mittel zum Bleichen und/oder Färben keratinischer Fasern, enthaltend Wasser, mindestens ein Alkalisierungsmittel, optional mindestens ein Oxidationsfarbstoffvorprodukt und/oder mindestens einen direktziehenden Farbstoff, wobei das Mittel einen pH-Wert im Bereich von 8 bis 12 aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, dass es A) mindestens ein nichtionisches Tensid A, ausgewählt aus C8-C18-Alkylglucosiden, weiterhin B) mindestens ein zwitterionisches Tensid B der Formel (I),worin R für eine gesättigte oder ungesättigte C8-C22-Alkylkette steht und R1 und R2 jeweils unabhängig voneinander für eine C1-C4-Alkylgruppe oder eine C2-C4-Hydroxyalkylgruppe stehen, C) mindestens ein anionisches Tensid C, ausgewählt aus sekundären C13-C17-Alkylsulfonsäuren und ihren Salzen, enthält, wobei der Gesamtgehalt an nicht-polymeren organischen Verbindungen mit einem Schmelzpunkt von 18°C und darüber und einer Wasserlöslichkeit bei 25°C von weniger als 0,1 Gew.-% sowie der Gesamtgehalt an Siliconen jeweils null bis maximal 0,1 Gew.-%, bezogen auf das Gewicht des Mittels, beträgt.
Patent DE-102013226199-A1 (DE)
Title: Maßverkörperung für eine Positionsmessvorrichtung
Inventor: MUEHLFELD JOHANNES
IPC: G01D5/20
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maßverkörperung (1) für eine Positionsmessvorrichtung mit einem gegenüber der Maßverkörperung (1) beweglichen Abtastkopf (2) mit einem Sensor (a, b, c) zur Abtastung der Maßverkörperung (1), wobei auf der Maßverkörperung (1) in Messrichtung (3) Markierungssegmente nebeneinander ausgebildet sind, wobei quer zur Messrichtung (3) in jedem Markierungssegment wenigstens zwei Markierungsbereiche (9, 10) zum Tragen von Markierungen (8) nebeneinander ausgebildet, wobei jeweils zwei der wenigstens zwei quer zur Messrichtung (3) nebeneinander ausgebildeten Markierungsbereiche (9, 10) je Markierungssegment durch einen markierungsfreien Steg (7) getrennt sind.
Patent DE-102013226882-A1 (DE)
Title: Connection assembly for component e.g. belt winder, of motor vehicle, has screw connector provided between autobody sheet and component, where armature of component is matched into rear handle with sheet by displacing into slot
Inventor: BERGS ANDREAS
IPC: B60R22/18
Filed: 2013-12-20
Abstract: The assembly (1) has a screw connector (11) provided between an autobody sheet (5) and a component (3). An armature (13) of the component projects into an opening (15) of the autobody sheet. The opening is formed with a slot (17) and a widened portion (19) such that the armature is screw-connected in an area of the widened portion. The armature is matched into a rear handle with the autobody sheet by displacing into the slot. A spring element (29) is provided between the component and the autobody sheet. A bar runs transverse to the slot. The spring element is made of rubber, foam material, metal or plastic materials.
Patent DE-102013226911-A1 (DE)
Title: Elektrisch heizbares Flächenelement
Inventor: GERKEN ANDREAS
IPC: H05B3/34
Filed: 2013-12-20
Abstract: Elektrisch heizbares Flächenelement mit einer auf einer elektrisch nichtleitenden Trägerschicht aufgebrachten elektrisch leitfähigen Beschichtung, wobei die elektrisch leitfähige Beschichtung auf mindestens einer Teilfläche der Trägerschicht in einer Maschen und Knoten bildenden Netz- oder Gitterstruktur zwischen den Elektroden aufgebracht ist, wobei der elektrische Gesamtwiderstands des Flächenelements durch die Form des Netzes oder Gitters und durch die auf die Gitterform angepasste Auftragsstärke der Beschichtung einstellbar ist.
Patent DE-102014001633-A1 (DE)
Title: Datenträger-Gerät
Inventor: MEILLER DIETER
IPC: G06K19/07
Filed: 2014-02-07
Abstract: Es wird ein Datenträger-Gerät, das als digitaler Datenträger fungiert, beschrieben, das ohne die Zuhilfenahme anderer Kopiergeräten die eigenständige Funktionalität zum Hin- und Her-Kopieren oder Synchronisieren von Daten auf einen oder mehrere andere gleich- oder andersartige Datenträger besitzt.
Patent DE-102014003832-A1 (DE)
Title: Zwangsentladungsschaltung eines Batterieladegeräts für ein Elektrofahrzeug, Batterieladegerät für ein Elektrofahrzeug und ein Elektrofahrzeug, das eine Funktion des Batterieladegeräts hat
Inventor: KANG JAE JUN
IPC: H02M1/00
Filed: 2014-03-18
Abstract: Es wird eine Zwangsentladungsschaltung eines Batterieladegeräts für ein Elektrofahrzeug bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Hochspannung in Übereinstimmung mit dem elektrischen Sicherheitscode für Elektrofahrzeuge zwangsweise zu entladen, wenn die Funktion des Batterieladegeräts gestoppt wird. Eine Zwangsentladungsschaltung eines Batterieladegeräts für ein Elektrofahrzeug, die eine Hochspannung entlädt, die an das Batterieladegerät angelegt ist, das einen Netzstrom umwandelt, um eine Fahrzeugbatterie aufzuladen, weist Folgendes auf: eine Mikrosteuereinheit (MCU), die dafür konfiguriert ist, ein Steuersignal entsprechend einem Ladezustand des Batterieladegeräts zu erzeugen; einen Entladewiderstand, der parallel zu dem Batterieladegerät geschaltet ist; und ein Relais, das in Reihe mit dem Entladewiderstand geschaltet ist und dafür konfiguriert ist, entsprechend dem Steuersignal der MCU in einem Ein- oder Aus-Zustand zu arbeiten.
Patent DE-102014004136-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Panikschlosses
Inventor: GRÜNENDAHL FRANK
IPC: E05B65/10
Filed: 2014-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Panikschlosses (1), bei dem ein gebäudeinnenseitiger Drücker und ein gebäudeaußenseitiger Drücker vorgesehen ist, die jeweils mit geteilten Nusshälften einer Nuss (17) zusammenwirken und bei dem sich die Nusshälften über Mittel (16, 16', 17) koppeln lassen, wobei die Falle (6) und der Riegel (5) bei geschlossenem Flügel durch Kraftspeicher in Verriegelungsstellungen gelangen, und ein im Hauptschlosskasten (2) angeordneter Treibstangenschieber (13) mit dem Riegel (5) zusammenwirkt, und wobei der Falle (6) ein Auslöser (9) zugeordnet ist, der bei geschlossenem Flügel und vortretender Falle (6) mit einem Rahmenteil auslösend zusammenwirkt, wodurch die Falle (6) und der Riegel (5, 7) vorschließt. Damit eine einfache und wirksame Funktionswahl des Panikschlosses zwischen automatischer Verriegelung mit aktiviertem und deaktiviertem Außendrücker erfolgen kann, ist vorgesehen, dass ein Schieber (20), der schlüsselbetätigt über den Schließzylinder verschiebbar ist und der eine Rasteinrichtung (24, 23, 27) steuert, welche den Treibstangenschieber (13) in einer Entriegelungsstellung hält und der die Mittel (16, 16', 17) zur Kopplung der Nusshälften beaufschlagt.
Patent DE-102014005154-A1 (DE)
Title: Reinigungs-Anschluss/Docking Port für Handstaubsauger/Akkusauger zum Anschluss eines normalen handelsüblichen Haushalts-Staubsaugers zum Absaugen des angesaugten Inhalts des Handstaubsaugers/Akkusaugers, also für die vereinfachte Reinigung des Handstaubsaugers/Akkusaugers
Inventor: SCHLECHT OTTO
IPC: A47L9/00
Filed: 2014-04-08
Abstract: Reinigungs-Anschluss/Docking Port für Handstaubsauger/Akkusauger zum Anschluss eines normalen handelsüblichen Haushalts-Staubsaugers zum Absaugen des angesaugten Inhalts des Handstaubsaugers/Akkusaugers, also für die vereinfachte Reinigung des Handstaubsaugers/Akkusaugers Bei im Handel befindlichen Akkusaugern/Handstaubsaugern ist es erforderlich, das Gerät zu zerlegen, um eine Reinigung dessen durchzuführen, d. h. den angesaugten Schmutz zu entfernen. Das ist aufwändig, unhygienisch und unangenehm. Die Erfindung ermöglicht eine einfache, schnelle und hygienische Entleerung der Staubkammer eines Handstaubsaugers/Akkusaugers, ohne dass eine Teilzerlegung dessen notwendig wird, wie es bei jetzt handelsüblichen Geräten der Fall ist. Ein rohrförmiger Reinigungsanschluss ist auf der Staubkammer gegenüber dem Staubfilter in der Art angebracht, dass mittels Unterdruck z. B. mit einem handelsüblichen Haushalts-Staubsaugers der in der Staubkammer des Handstaubsaugers/Akkusaugers angesammelte Schmutz einfach, ohne Körperkontakt und schnell abgesaugt werden kann, wodurch der Schmutz zusammen mit dem im Haushalts-Staubsauger bequem und sauber in dessen Staubbeutel entsorgt werden kann. Der Reinigungsanschluss eignet sich für alle handelsüblichen Handstaubsauger/Akkusauger und ermöglicht deren vereinfachte Entleerung.