baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19827566-B4 (DE)
Title: Lufttrocknerpatrone
Inventor: FRUEH WOLFGANG
IPC: B60T13/26
Filed: 1998-06-20
Granted: 2007-07-12
Abstract: Gastrocknerpatrone
mit einem zylindrischen Gehäuse
(2), das ein offenes Ende, ein geschlossenes Ende und Befestigungsmittel
(3) aufweist, mit denen das Gehäuse
(1) an einem Aggregat, insbesondere an einem Steuergehäuse (6)
einer Druckluftbremsanlage lösbar befestigbar
ist, und mit einem Einsatz (12), der im Bereich des offenen Endes
des Gehäuses
(2) angeordnet ist und der im Gehäuse (2) ein Trocknungsmittel
(21) positioniert, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (12) einen axialen
Anschlußstutzen
(31) aufweist, der mit einer entsprechenden Aufnahme (32) im Aggregat
(6) zusammenwirkt, und daß Verriegelungsmittel
(18, 19, 20; 40, 41, 42; 54, 55) vorgesehen sind, mit denen der
Einsatz (12) im Gehäuse (2)
lösbar
anbringbar ist.
Patent DE-19830134-B4 (DE)
Title: Leuchtfackel für einen Hubschrauber und Verfahren zum Erzeugen einer Köderspur
Inventor: RAZ AMOS
IPC: F42B12/70
Filed: 1998-07-06
Granted: 2005-08-11
Abstract: Infrarot
(IR)-Köderleuchtfackel
für einen
Hubschrauber oder ein Luftfahrzeug mit einem Triebwerk ähnlicher
Größe, wobei
die Leuchtfackel (10, 40) umfaßt:  a)
ein Gehäuse
(12, 42);  b) mindestens zwei Leuchtpellets (24, 24', 24'')
in dem Gehäuse
(12, 42);  c) eine einzige Impulspatrone (20, 56) zum Zünden und Ausstoßen eines
der Leuchtpellets (24, 24', 24''); und  d) ein Verzögerungselement
(26, 28), das wenigstens einem zweiten der Leuchtpellets (24, 24',
24'') zugeordnet und so angeordnet ist, daß es durch die Impulspatrone
(20, 56) gleichzeitig mit Zündung
und Ausstoß des
einen Leuchtpellets gezündet
wird und seinerseits eine Zünd- und
Ausstoßladung
zum Zünden
des zweiten Leuchtpellets nach einem vorbestimmten Intervall nach
der Zündung
des Verzögerungselements
zündet.
Patent DE-19837296-B4 (DE)
Title: Rohrkupplung für temperierbare Doppelmantelrohre
Inventor: WEINHOLD KARL
IPC: F16L27/08
Filed: 1998-08-18
Granted: 2006-02-02
Abstract: Rohrkupplung,
bestehend aus zwei Festflanschen, einer Schiebemuffe, die mit ihrem
zylindrischen Teil den Spalt zwischen den beiden Festflanschen dichtend überdeckt
und mit einer Radialschulter hinter dem einen Festflansch liegt,
sowie aus einem Spannmittel für die
lösbare
Verbindung der beiden Festflansche miteinander, dadurch gekennzeichnet,
daß Axialbohrungen
(5, 6) in beiden Flanschen (2, 4) an einem Ende in den jeweiligen Mantelringraum
(1a, 3a) eines beheizten oder gekühlten Rohrleitungsabschnittes
(1, 3) und am gegenüberliegenden
Ende in eine stirnseitig zum allseits abgedichteten Spalt (8) zwischen
den Flanschen (2, 4) offene Ringnut (7) in mindestens einem der
Flansche (2, 4) münden
und daß zwischen
der rückwärtigen Fläche des
einen Festflansches (4) und der gegenüberliegenden Radialschulter
(10) der Schiebemuffe (9) ein im geschlossenen Zustand der Rohrkupplung
eine Relativbewegung der Festflansche (2, 4) zulassendes Gleit-
oder Wälzlager
(11) angeordnet ist.
Patent DE-19919961-B4 (DE)
Title: Pyrometer mit Ausgleichsheizeinrichtung
Inventor: HAS UWE
IPC: G01J5/16
Filed: 1999-04-30
Granted: 2008-04-30
Abstract: Pyrometer
(3) zur berührungslosen Erfassung
der Temperatur einer erwärmten
Oberfläche,
mit zumindest einem Thermoelement (18), das der Wärmestrahlung
der erwärmten
Oberfläche
ausgesetzt ist, wobei eine regelbare Ausgleichsheizeinrichtung (17)
zur Erwärmung
von zumindest Teilen des Pyrometers (3) vorgesehen ist, um die Umgebungstemperatur
des Thermoelementes (18) konstant auf einem gewünschten Referenzwert zu halten,
den ein Temperatursensor (21) des Pyrometers (3) ermittelt, gekennzeichnet
durch ein Mittel, das dazu vorgesehen ist, ein Ausgleichsheizelement
(20) der Ausgleichsheizeinrichtung (17) mit Beginn der Erwärmung der
Oberfläche
einzuschalten.
Patent DE-19920717-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für Stülpschlauchsystem
Inventor: PAUKER FRITZ
IPC: A61B1/01
Filed: 1999-05-05
Granted: 2004-03-11
Abstract: Antriebseinrichtung für ein Stülpschlauchsystem zur Übertragung einer Vorschubkraft auf ein schaftartiges Rundmaterial (1) mit einer Anzahl von Antriebsrädern (2,3), die mit einem inneren Stülpschlauchabschnitt (5) eines Stülpschlauchs (4) in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest zwei Antriebsräder (2,3) in Vorschubrichtung des schaftartigen Rundmaterials (1) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-19943027-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung in einer Druckmaschine
Inventor: SCHAUM FRANK
IPC: B41F13/30
Filed: 1999-09-09
Granted: 2013-07-11
Abstract: Vorrichtung zur wahlweisen Positionierung mindestens eines Zylinders (7) in einer Druckmaschine (1), wobei der Zylinder (7) drehbar in einem Träger (6) gelagert ist und zusammen mit dem Träger (6) eine in verschiedene Positionen (54, 55) verstellbare Einheit (50) bildet, gekennzeichnet durch ein den Zylinder (7) bzw. die Einheit (50) in die Positionen (54, 55) verstellendes und ein Zugmittel (25) umfassendes Zugmittelgetriebe (25 bis 28), wobei die Einheit (50) am Zugmittel (25) hängend von letzterem gehalten wird.
Patent DE-19953265-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anfahren eines Gleichstrommotors
Inventor: SAUGBJERG HENRIK
IPC: H02P6/21
Filed: 1999-11-05
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zum Anfahren eines sensorlosen und bürstenlosen Gleichstrommotors,
bei dem die folgenden Verfahrensschritte nacheinander auszuführen sind:  A1
Beaufschlagung zunächst
einer Motorwicklung oder einer Motorwicklungskombination mit einer
vorbestimmten Spannung, um den Rotor gegebenenfalls in eine Zwischenstellung
zu bewegen,  A2 Beaufschlagung dann einer anderen Motorwicklung oder
einer anderen Motorwicklungskombination mit einer vorbestimmten
Spannung, um den Rotor in eine vorbestimmte erste Stellung zu bewegen,  B
Beaufschlagung einer weiteren Motorwicklung oder einer weiteren
Motorwicklungskombination mit einer vorbestimmten Spannung, um den
Rotor in einer gewünschten Richtung
in Bewegung zu setzen,  C Erfassen einer vorbestimmten zweiten
Stellung des Rotors anhand der im Motor induzierten Spannung (BEMF-Signal),  D Überleitung
in den selbstgeführten
Betrieb, wenn die vorbestimmte zweite Stellung des Rotors erfasst
worden ist.
Patent DE-19954326-B4 (DE)
Inventor: MOHR KURT
IPC: F15B1/22
Filed: 1999-11-11
Granted: 2006-06-29
Abstract: The system has a gas hydraulic accumulator (10) with a casing (12), which is divided by metal bellows (16) into gas (20) and fluid (22) chambers. A valve assembly (74) between the fluid chamber and a supply line (24) for the fluid chamber closes if the pressure in the supply line falls below a minimum value or exceeds a maximum value and opens if the pressure exceeds the minimum value and falls below the maximum value. An Independent claim is included for a gas hydraulic accumulator for use in the system.
Patent DE-19964160-B4 (DE)
Title: Dielectric ceramic for a laminated ceramic electronic element e.g. a miniature capacitor
Inventor: WADA NOBUYUKI
IPC: H01G4/12
Filed: 1999-01-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: A dielectric ceramic, obtained by firing a barium titanate powder having a perovskite structure with a c-axis/a-axis ratio of 1.000 to less than 1.003 and an OH group content of =2.0 wt.% in its crystal lattice, is new. Independent claims are also included for the following: (i) production of a dielectric ceramic by firing the barium titanate powder described above; (ii) a laminated ceramic electronic element with an internal conductor between two adjacent layers of the above dielectric ceramic; and (iii) a process for producing the above laminated ceramic electronic element.
Patent DE-102004002291-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F02D41/30
Filed: 2004-01-16
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges,  mit einem der Brennkraftmaschine nachgeschalteten Abgaskatalysator, in dem eine Konvertierung der im von der Brennkraftmaschine kommenden Rohemissions-Abgasstrom enthaltenen Schadstoffkomponenten durch Oxidation und Reduktion erfolgt,  mit einer Lambdaregelungseinrichtung, mit der im zeitlichen Verlauf des Brennkraftmaschinenbetriebes eine Mittellage des Lambdawertes durch zyklisches Umschalten zwischen einem Magerbetrieb, in dem die Brennkraftmaschine mit einem Luftüberschuss betrieben wird, und einem Fettbetrieb, in dem die Brennkraftmaschine mit einem Luftmangel betrieben wird, eingestellt wird, und  mit einer Sondenanordnung, mit der die Anteile der einzelnen zu oxidierenden und reduzierenden Schadstoffkomponenten in dem von der Brennkraftmaschine kommenden und in den Abgaskatalysator einströmenden Rohemissions-Abgasstrom erfasst werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass die von der Lambdaregelungseinrichtung eingestellte Mittellage des Lambdawertes in Abhängigkeit von der Motordrehzahl und der Motorlast veränderbar ist dergestalt:   – dass die Lambda-Mittellage in Richtung mager vertrimmt wird, falls die Brennkraftmaschine in einem Betriebspunkt betrieben...
Patent DE-102004008224-B4 (DE)
Title: Differentialvorrichtung
Inventor: SUDOU NORIYUKI
IPC: F16H48/30
Filed: 2004-02-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Differentialvorrichtung,
aufweisend:  Ritzelwellen (4), die an einem Drehteil (1, 3)
radial angeordnet sind;  Ritzel (5), die an den jeweiligen Ritzelwellen
(4) drehbar abgestützt
sind;  ein Paar Achswellenräder
(6, 7), die mit den Ritzeln (5) in Eingriff stehen und koaxial zu
dem Drehteil (1, 3) angeordnet sind; und  eine Verbindung (8),
an welcher die Ritzelwellen (4) durch sich selbst miteinander verbunden
sind,  wobei die Ritzelwellen (4) eine lange Ritzelwelle (4A)
und zwei kurze Ritzelwellen (4B) aufweisen, die jeweils im rechten
Winkel zu der langen Ritzelwelle (4A) mit dieser verbunden und mittels
eines Bolzens (100) an dem Drehteil (1, 3) befestigt sind, und  wobei
die lange Ritzelwelle (4A) eine Öffnung
(12) und die kurzen Ritzelwellen (4B) jeweils einen an ihrem axialen Ende
ausgebildeten Vorsprung (13) aufweisen, der in die Öffnung (12)
eingesetzt ist, so dass die lange Ritzelwelle (4A) und die kurzen
Ritzelwellen (4B) miteinander verbunden...
Patent DE-102004015885-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Sicherheitseinrichtung für ein Sammelgefäß
Inventor: MAZEJ STANISLAV
IPC: A47J43/07
Filed: 2004-03-31
Granted: 2013-10-31
Abstract: Elektromotorisches Haushaltsgerät, insbesondere Entsafter oder Saftzentrifuge (1) mit einem durch eine Sicherheitseinrichtung (47) gegen Einschalten blockierbaren Betätigungselement (7) für einen Schalter zum Steuern eines Antriebsmotors (5), der zum Antrieb eines Arbeitswerkzeugs (6) vorgesehen ist, dem ein Sammelgefäß (41) für abgetrennte Nahrungsmittelbestandteile zugeordnet ist, durch das in seiner betriebsgemäß eingesetzten Position die Sicherheitseinrichtung (47) in eine das Betätigungselement (7) freigebende Stellung gesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitseinrichtung (47) ein in eine Kulisse (32) eines mit dem Betätigungselement (7) verbundenen Kulissenträgers (31) eingreifendes, zum Blockieren des Schalters an einem Anschlag der Kulisse (32) anliegendes Sperrmittel (59) aufweist.
Patent DE-102004025806-B4 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung für ein Kraftfahrzeug mit verstellbarer Pendelstütze
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B60G21/10
Filed: 2004-05-24
Granted: 2008-10-23
Abstract: Stabilisatoranordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit  – einem
an dem Fahrzeugaufbau angebundenen Stabilisator (1), welcher  – auf jeder
Fahrzeugseite mit jeweils einer Kolben-Zylinder-Einheit (4; 4')
mit einem federnden Radträgerteil
verbunden ist, wobei die Kolben-Zylinder-Einheiten (4, 4')  – jeweils
zumindest aus einem in einem Zylinder (7) beweglich angeordneten
Kolben (8) bestehen, welcher den Zylinder (7) in eine erste und
eine zweite voneinander getrennte Zylinderkammer (7a, 7b) unterteilt,
und  – jeweils
einenends an einem Ende des Stabilisators (1) und anderenends an
einem federnden Radträgerteil
gelenkig angebunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – in dem
zumindest einen Kolben (8) jeweils zumindest eine, die erste und
zweite Zylinderkammer (7a, 7b) verbindende, Verbindungsleitung (14)
ausgebildet ist, wobei in der jeweils zumindest einen Verbindungsleitung
(14) ein in eine Richtung wirkendes Rückschlagventil (15) derart
angeordnet ist, dass Hydraulikflüssigkeit
lediglich in einer Richtung von einer in die andere Zylinderkammer
(7a, 7b) gelangen kann und...
Patent DE-102004027852-B4 (DE)
Title: Röngtenanlage
Inventor: SCHMITT THOMAS
IPC: A61B6/00
Filed: 2004-06-08
Granted: 2008-07-31
Abstract: Röntgenanlage
mit wenigstens einem Schalter zum Auslösen eines Signals und wenigstens
einem entfernt vom Schalter angeordneten Empfänger für das Signal, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schalter (6) einen Energiewandler zur Umwandlung der bei
der Schalterauslösung
aufgewendeten mechanischen Energie in elektrische Energie aufweist,
mittels der das Signal drahtlos über
eine Funkverbindung an den Empfänger
(15) übermittelbar
ist.
Patent DE-102004040295-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Lageranordnung für einen Elektromotor
Inventor: SCHMID GUIDO
IPC: H02K5/167
Filed: 2004-08-19
Granted: 2017-03-02
Abstract: Hydrodynamische Lageranordnung für einen Elektromotor, insbesondere einen Spindelmotor zum Antrieb von Speicherplatten eines Festplattenlaufwerks, wobei die Lageranordnung eine Welle (1), eine Lagerbuchse (2) und eine an der Welle (1) drehfest angeordnete Druckgatte (4) umfasst, wobei die Welle (1) durch eine Öffnung (6) der Druckplatte (4) hindurchgeführt ist und eine Abdeckplatte (5), welche mit der Druckplatte (4) ein Axiallager bildet, eine Öffnung (16) der Lagerbuchse (2) verschließt, wobei die Welle (1) und die Druckplatte (4) relativ zur Lagerbuchse (3) rotieren, und auf den der Druckplatte (4) gegenüberliegenden Flächen der Lagerbuchse (2) und/oder der Abdeckplatte (5) Rillenmuster (8; 10) zum Aufbau von fluiddynamischem Druck vorgesehen sind, und jedes Rillenmuster (8; 10) eine Anzahl g von über die Fläche der Lagerbuchse (2) und/oder der Abdeckplatte (15) verteilte Rillen (9; 11) umfasst, und in der Welle (1) und/oder in der Druckplatte (4) eine Anzahl h von Bohrungen und/oder Aussparungen (7) am inneren Rand der Druckplatte (4) und/oder am äußeren Rand der Welle (1) vorgesehen sind, so dass die Bohrungen und/oder Aussparungen (7) und die Rillenmuster (8; 10) an unterschiedlichen Bauteilen angebracht sind, wobei die Anzahl g der Rillen (11) nicht durch die Anzahl h der Aussparungen (7) und/oder Bohrungen ganzzahlig teilbar ist und ebenso h nicht durch g ganzzahlig teilbar ist, wobei der größte gemeinsame Teiler der natürlichen Zahlen g und h die Zahl 1 ist.
Patent DE-102004040830-B4 (DE)
Title: Spulenträger eines Lebensmittelbehälters
Inventor: DOEHLER ANDREAS
IPC: H05B6/40
Filed: 2004-08-23
Granted: 2008-02-07
Abstract: Spulenträger, der
gegen seine Umgebung isoliert mindestens ein elektrisches Heizelement
und dessen elektrischen Anschlussleitungen trägt,  – wobei der Spulenträger (50)
modular aufgebaut ist und mindestens einen Spulenaufnahmekörper (51)
und mindestens einen Kabelführungskörper (61)
umfasst,  – wobei
der Spulenaufnahmekörper
(51) und der Kabelführungskörper (61)
kraft- und/oder formschlüssig
miteinander verbunden sind,  – wobei der Kabelführungskörper (61)
einen Befestigungsabschnitt (65) aufweist, und  – wobei
der Kabelführungskörper (61)
die elektrischen Anschlussleitungen (59) aufnimmt.
Patent DE-102004041757-B4 (DE)
Title: Verbindungselement
Inventor: DROBEK WERNER
IPC: F16B2/04
Filed: 2004-08-28
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verbindungselement (6) zum Aufbau einer lösbaren, formschlüssigen Verbindung zwischen zwei oder mehreren Bauteilen (9, 10) wobei – ein Bolzen (1) zusammen mit einem die Außenseite des Bolzens (1) umgebenden Klemmstück (3) und einem die Außenseite des Klemmstücks (3) umgebenden Hüllstück (5) eine teleskopartige Einheit bildet, – das Hüllstück (5) außenseitig mit einem ersten Bauteil (9) verbunden ist, und – der Bolzen (1) sowie das Klemmstück (3) teleskopartig in die in einem zweiten Bauteil (10) vorgesehene Öffnung (7) einfahrbar sind, sowie – in der Wand des Klemmstücks (3) zur Aufnahme bewegbarer Sicherungselemente (8) in radialer Richtung zeigende und die Wand durchgreifende Öffnungen (4a, 4b) vorgesehen sind, und – nach Arretierung der Bewegung des Klemmstücks (3) am Anschlag (14) innerhalb des zweiten Bauteiles (10) werden aufgrund der fortgesetzten Bewegung des Bolzens (1) die Sicherungselemente (8), die im zurückgezogenen Zustand in den Vertiefungen (2a, 2b) des Bolzens liegen,...
Patent DE-102004042291-B4 (DE)
Title: Höhenverstelleinrichtung für eine deckenbefestigte Dunstabzugshaube sowie Dunstabzugshaube
Inventor: ECKARDT GERD
IPC: F24C15/20
Filed: 2004-09-01
Granted: 2007-10-11
Abstract: Höhenverstelleinrichtung
für eine
deckenbefestigte Dunstabzugshaube, wobei die Höhenverstelleinrichtung wenigstens
eine Führungsschiene
mit Rasten und eine Sperrklinke aufweist, die in dem montierten Zustand
der Höhenverstelleinrichtung
an zwei relativ zueinander beweglichen Teilen einer Dunstabzugshaube
befestigt sind und wobei die Sperrklinke von einer Entriegelungslage,
in der eine Bewegung der Sperrklinke entlang der Längsachse
der Führungsschiene
ermöglicht
ist, in eine Verriegelungslage, in der die Sperrklinke mit den Rasten der
Führungsschiene
verrastet, so dass eine Bewegung der Sperrklinke entlang der Längsachse
der Führungsschiene
verhindert ist, überführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrklinke (26) in der Verriegelungslage
derart verrastet, dass eine Bewegung der Sperrklinke (26) entlang
der Längsachse
der Führungsschiene
(24) in eine Richtung (32) verhindert und in die dazu entgegengesetzte
Richtung (34) ermöglicht
ist und dass an der Sperrklinke (26) ein Umschnappmittel angeordnet
ist und die Führungsschiene
(24) im Bereich von deren stirnseitigen Enden jeweils ein Betätigungsmittel
(24.5, 24.6) aufweist, wobei die Sperrklinke (26) in...
Patent DE-102004051859-B4 (DE)
Title: Gehäuse und Verfahren zur Erzeugung von Kühlstrukturen für ein Gehäuse
Inventor: RIEMER ULRICH
IPC: F16H57/04
Filed: 2004-10-26
Granted: 2017-02-23
Abstract: Gehäuse, insbesondere Gehäuse für einen Motor oder ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, mit mindestens einer Nut (14), welche auf der Außenseite einer Gehäusewand (12) angeordnet ist, wobei eine Abdeckung (16) die mindestens eine Nut (14) derart abschließt, dass die mindestens eine Nut (14) einen flüssigkeitsdichten, länglichen Kanal ausbildet, durch welchen eine Kühlflüssigkeit strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (14) mäanderförmig und labyrinthförmig ausgebildet ist, wobei die Kühlflüssigkeit die von einem erhitzten Medium (10) in die Gehäusewand (12) geleitete Wärme aufnimmt und abführt.
Patent DE-102004053387-B4 (DE)
Title: Verbesserte LED-Array-Implementierung
Inventor: LIM SWEE HOCK
IPC: G09G3/32
Filed: 2004-11-02
Granted: 2015-07-30
Abstract: LED-Array, umfassend: mehrere LEDs (101) jeweils mit einem ersten und einem zweiten Anschluß (102, 103), wobei die mehreren LEDs in mehreren Spalten (13) von LEDs, deren erste Anschlüsse (102) elektrisch verbunden sind, und mehreren Zeilen (11) von LEDs, deren zweite Anschlüsse (103) elektrisch verbunden sind, angeordnet sind; mehrere Spaltenauswahlschalter (240a, 241a, 242a, 240b, 241b, 242b, 540a, 541a, 542a, 540b, 541b), wobei jeder Spaltenauswahlschalter an eine Spalte der LEDs angekoppelt ist; mehrere Spaltensteuereingangsanschlüsse (250, 251, 252, 450, 451, 452, 453, 550, 551, 552, 553) für den Empfang von Spaltensteuereingangssignalen, wobei ein Spaltensteuereingangsanschluß an n der Spaltenauswahlschalter (240a, 241a, 242a, 240b, 241b, 242b, 540a, 541a, 542a, 540b, 541b) angekoppelt ist, wobei n mindestens 2 ist, zum selektiven Aktivieren der Spaltenauswahlschalter, wenn ein aktives Spaltensteuereingangssignal zugeführt wird; mehrere Spaltendecodierungsschalter (220a, 220b, 520a, 520b, 520c), wobei jeder Spaltendecodierungsschalter an mehrere Spaltenauswahlschalter (240a, 241a, 242a, 240b, 241b, 242b, 540a, 541a, 542a, 540b, 541b) angeschlossen ist, um selektiv eine Spaltenbezugsspannung (VCC) durch die Spaltenauswahlschalter an die Spalten von LEDs anzukoppeln, wenn sowohl die Spaltendecodierungsschalter als auch die Spaltenauswahlschalter aktiviert sind; einen an n Spaltendecodierungsschalter der mehreren Spaltendecodierungsschalter (220a, 220b, 520a, 520b, 520c) angekoppelten Configcol-Eingangsanschluß (260, 551, 552, 553) für den Empfang von Configcol-Eingangssignalen, wobei die Configcol-Eingangssignale n Zustände aufweisen, wodurch bewirkt wird, daß der Spaltendecodierungsschalter für die n-te Spalte aktiviert wird, wenn sich das Configcol-Eingangssignal im n-ten Zustand befindet; wobei die Spaltendecodierungsschalter (220a, 220b, 520a, 520b, 520c) sequentiell aktiviert werden und für jeden aktivierten Spaltendecodierungsschalter die entsprechenden mehreren Spaltenauswahlschalter (240a, 241a, 242a, 240b, 241b, 242b, 540a, 541a, 542a, 540b, 541b) sequentiell aktiviert werden, um die Spaltenbezugsspannung (VCC) sequentiell den Spalten von LEDs zuzuführen; und ...
Patent DE-102005007637-B4 (DE)
Title: Pedalmodul
Inventor: MAKINO MASAHIRO
IPC: G05G5/05
Filed: 2005-02-18
Granted: 2016-03-31
Abstract: Pedalmodul mit:  einer doppelten Spiralfeder (30) mit einer äußeren Spirale (31) und einer inneren Spirale (32);  einem Pedal (2), das sich in eine Vorwärtsrichtung dreht, wenn eine Niederdrückkraft auf dieses aufgebracht wird, und sich in eine Rückwärtsrichtung dreht, wenn eine Rückstellkraft der doppelten Spiralfeder (30) auf dieses aufgebracht wird; und  einem Dämpfungsteil (40), das einen Einsetzabschnitt (47) aufweist, der zwischen der äußeren Spirale (31) und der inneren Spirale (32) angeordnet ist, wobei der Einsetzabschnitt (47) einen mittleren Abschnitt (41) und einen ersten Seitenendabschnitt (42) aufweist, die relativ zu einander in einer Breitenrichtung, die einer Umfangsrichtung der doppelten Spiralfeder (30) entspricht, angeordnet sind, und der mittlere Abschnitt (41) eine radiale Achse (30a) der doppelten Spiralfeder (30) kreuzt und über den ersten Seitenendabschnitt (42) hinaus zu einem axialen Ende der doppelten Spiralfeder (30) hin vorragt.
Patent DE-102005011857-B4 (DE)
Inventor: LAYER HANS
IPC: F21S4/00
Filed: 2005-03-15
Granted: 2007-03-22
Abstract: A flat lighting device (10, 10′) that has light-emitting lighting elements (1) arranged on a carrier, which are connected to current supply and current discharge lines (4′) to supply current. The carrier has the form of a metallic sheet (2), which is covered with an insulating layer (3), on which series connections of a lighting element (3) and a surface resistor (5) are arranged between the current supply and current discharge lines (4′). One lighting element (1) and one surface series resistor (5) of a series connection and the series connections and the current supply and current discharge lines (4′) are connected to one another by conductor paths. There is also a method for producing lighting devices of this type.
Patent DE-102005021622-B4 (DE)
Title: Ganzflächige Beschichtung von Stents
Inventor: HORRES ROLAND
IPC: C09D5/14
Filed: 2005-05-05
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur vollflächigen Beschichtung von Stents, wobei in einem ersten Beschichtungsschritt die einzelnen Streben des Stents vollständig oder zumindest teilweise mit einer polymeren Beschichtung überzogen werden und in einem zweiten Beschichtungsschritt die Zwischenräume zwischen den einzelnen Streben des Stents und die Stentstreben mit einer polymeren Schicht überdeckt werden, so dass sich eine durchgängige polymere Beschichtung auf dem Stent ergibt, welche die Zwischenräume zwischen den einzelnen Streben des Stents und die Stentstreben durchgängig überzieht und wobei nach der zweiten Beschichtung ein Überstand an beiden Enden des Stents gelassen wird, der um den Rand des Stents gelegt und unter Einwirkung von Druck und Wärme mit der darunter liegenden Schicht integriert wird.