baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10215220-B4 (DE)
Title: Minensuch- und Räumsystem für Landminen
Inventor: MOSER HANS
IPC: F41H11/16
Filed: 2002-04-06
Granted: 2006-09-07
Abstract: Minensuch-
und Räumsystem,
aufweisend  – eine
mechanische Vorauslöseeinrichtung
(2) in Front eines Trägerfahrzeugs
(1) oder bei zwei Trägerfahrzeugen (10,
11) in Front des ersten Trägerfahrzeugs
(10), sowie  – eine
Minensensorik (3), bestehend aus wenigstens einem optronischen Sensor
(3.1) und/oder ein Bodenradar (3.2) und/oder einem Röntgenrückstrahler
(3.3) und/oder einem elektromagnetischen Sensor (3.4) und/oder einem
Sprengstoffdetektor (3.5), die hinter der Vorauslöseeinrichtung
(2) angeordnet ist,  – wobei
die Vorauslöseeinrichtung
(2) die Minen und Minenzündeinrichtungen
zerstört,
die oberhalb einer Suchtiefe (x) der Minensensorik (3) liegen und  – die Minensensorik
(3) nur auf unterhalb dieser Suchtiefe (x) liegenden Minen anspricht.
Patent DE-10227866-B4 (DE)
Title: Mehrfach-Drehdurchführung
Inventor: ZIMMER ALBERT
IPC: F16L39/06
Filed: 2002-06-22
Granted: 2004-09-09
Abstract: Mehrfach-Drehdurchführung zum Übertragen mehrerer Fluide zwischen einem ortsfest gelagertem Bauteil und einem rotierend gelagerten Bauteil, mit einer Mehrzahl von gesonderten, miteinander verdrehsicher zu verbindenden Einheiten (10), die jeweils aus einem ringförmigen ersten Element (12), das mit einem ersten seitlich abgehenden Anschluss (14) versehen ist, und einem innerhalb des ringförmigen Elements (12) relativ zu diesem drehbar gelagerten, scheibenförmigen zweiten Element (18), das mit einer Mehrzahl von achsenparallelen Bohrungen (20), von denen eine einseitig verschlossen und mit einer seitlichen Stichbohrung (22) versehen ist, bestehen, wobei eines der Elemente (12, 18) mit einer mit dem ersten Anschluss (14) und mit der Stichbohrung (22) kommunizierenden Ringleitung (16) versehen ist, sowie mit einem Kopfstück (24) mit einer Mehrzahl von mit den Bohrungen (20) des zweiten Elements (18) fluchtenden Bohrungen (26), die jeweils über Stichbohrungen (28) mit einem der zweiten Anschlüsse (30) kommunizieren, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von in die Bohrungen (20, 26) benachbart angeordneter Einheiten...
Patent DE-10232765-B4 (DE)
Title: Umstellbares Schließwerk
Inventor: RUNKEL ERIC
IPC: E05B27/00
Filed: 2002-07-18
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schließwerk, insbesondere Schließzylinder, mit als Codierungsträger (1 bis 8) dienenden Stiftzuhaltungen und mit Bohrungen (25, 29), in denen die Codierungsträger (1 bis 8) lagerbar sind, die mit einer Codierung (9 bis 15) an einem Schlüssel (16) zusammenwirken, so dass bei Übereinstimmung von Codierungsträgern (1 bis 8) mit der Codierung (9 bis 15) am Schlüssel unter Aufhebung einer Sperrung eine Schließung des Schlosses ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer neuen Schließung wenigstens ein in einem ersten Magazin (17) lagernder Codierungsträger (3) mittels eines Umstellvorgangs durch einen in einem zweiten Magazin (18) lagernden Codierungsträger (8) austauschbar ist.
Patent DE-10234905-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des akustisch induzierten Molekültransfers
Inventor: HEPP WOLFGANG
IPC: A61K48/00
Filed: 2002-07-31
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Transferieren von Molekülen,
insbesondere DNA oder Oligos, in Zellen von Menschen, Tieren oder
Pflanzen, mit der Maßgabe,
dass es sich nicht um humane embryonale Stammzellen handelt, mittels
durch akustische Energie erzeugten Scherkräften, dadurch gekennzeichnet,
dass die Scherkräfte
durch Einwirkung der akustischen Wellen auf in dem gesamten Probenvolumen
verteilte Streukörper
(1, 11, 12) erzeugt werden.
Patent DE-10235382-B4 (DE)
Inventor: WINTER FRED
IPC: B62D25/08
Filed: 2002-08-02
Granted: 2007-01-25
Abstract: The car structure is formed by a rigid tubular frame (33), which is fitted on the side of the endface wall (3) facing the passenger compartment. This frame is connected at least to the endface wall, the hinge columns (29) and the channel bar under them. The frame may have a horizontal transverse tube (34) supported by a central support tube (35) and side support tubes (36) on the structure.
Patent DE-10312465-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeug-Karosserieteils
Inventor: DICHTL MATTHIAS
IPC: B32B38/06
Filed: 2003-03-20
Granted: 2009-11-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Fahrzeug-Karosserieteils (14), insbesondere eines Fahrzeugdachs, das ein Verbundbauteil ist, das eine Außenhaut (16) und einen Träger (18) umfasst, bei welchem Verfahren die Außenhaut (16) in ein Werkzeug eingelegt und dann mit dem Träger (18) verbunden wird, wobei in einer Werkzeugform zur Ausbildung einer Begrenzungsschicht (20) an der Innenseite der Außenhaut (16) ein Polyurethan umfassender Werkstoff angeordnet und vernetzt wird und über die Begrenzungsschicht (20) eine eine Innenkontur des Trägers vorgebende Kernstruktur (22) des Trägers (18) an die Außenhaut (16) angebunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass der die Begrenzungsschicht (20) ausbildende Werkstoff auf die Innenseite der Außenhaut (16) aufgetragen und dann eine weitere, die Kernstruktur (22) ausbildende und Polyurethan umfassende Materiallage auf den die Begrenzungsschicht bildenden Werkstoff aufgetragen wird, wobei anschließend die Außenhaut (16), die Begrenzungsschicht (20) und die weitere Materiallage (22) durch Aushärten bzw. Vernetzen der für die Begrenzungsschicht (20) und die weitere Materiallage (22) eingesetzten Werkstoffe...
Patent DE-10317793-B4 (DE)
Title: Verwendung eines Gegenstands als elektrisches oder elektronisches Bauteil
Inventor: SAUER HARTMUT
IPC: H01H1/06
Filed: 2003-04-16
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verwendung
eines Gegenstands als elektrisches oder elektronisches Bauteil,
dessen Oberfläche
ganz oder teilweise einen Verbundwerkstoff aufweist, wobei der Verbundwerkstoff
aus einem nichtmetallischen Substrat, enthaltend mindestens ein
Polymer, und einer darauf befindlichen außenstromlos abgeschiedenen
metallischen Schicht mit einer Haftfestigkeit von mindestens 4 N/mm 2  besteht, wobei die Haftfestigkeit erhältlich ist
durch Mikrostrukturierung der Oberfläche des nichtmetallischen Substrates
mittels einer Strahlbehandlung mit anorganischen Partikeln, wobei
zwischen der Mikrostrukturierung und der Aufbringung der außenstromlos
abgeschiedenen metallischen Schicht eine Behandlung mit einer wäßrigen Lösung stattfindet.
Patent DE-10317986-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: SCHLOS ANDREAS VON
IPC: H01M50/51
Filed: 2003-04-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kraftfahrzeugbatterie
(1), die zumindest drei Zellen (11-17) aufweist und zumindest drei
Pole (111-171), zum wahlweise Verbinden einiger oder aller der mindestens
drei Zellen (11-17) für
die Abgabe oder Aufnahme einer Spannung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftfahrzeugbatterie (1) eine Vorrichtung (2) für ein Lade- oder
Entlade-Management
umfasst, diese Vorrichtung (2) mit allen Polen (111-171) der Zellen
(11-17) in Kontakt steht und die Vorrichtung (2) für das Lade-
oder Entlademanagement einen Plus- (21) und einen Minus-Pol (22)
aufweist, die eine Kontaktierung von außen erlauben.
Patent DE-10319136-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Metallisierungsschicht mit einer mit Stickstoff angereicherten Barrierenschicht mit kleinem ε
Inventor: RUELKE HARTMUT
IPC: H01L21/314
Filed: 2003-04-28
Granted: 2008-06-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Metallisierungsschicht, wobei das Verfahren
umfasst:  Abscheiden einer stickstoffenthaltenden Barrierenschicht mit
kleinem ε über einem
Substrat, wobei die Barrierenschicht zwischen 10 und 30 Gewichtsprozent
Stickstoff aufweist;  Modifizieren einer Oberfläche der
stickstoffenthaltenden Barrierenschicht mit kleinem ε durch Einführen von
Edelgasatomen in ein Gebiet der Barrierenschicht, indem die Barrierenschicht
einer Plasmabehandlung mit Edelgas unterzogen wird;  Abscheiden
einer dielektrischen Schicht mit kleinem ε auf der Barrierenschicht mit
kleinem ε.  Strukturieren
der dielektrischen Schicht mit kleinem ε durch einen lithographischen
Prozess, wobei eine Kontaktdurchführung in der dielektrischen
Schicht mit kleinem ε mittels einer
ersten Lackmaske gebildet wird und nach dem Bilden der Kontaktdurchführung ein
Graben in einem oberen Bereich der dielektrischen Schicht mit kleinem ε mittels
einer zweiten Lackmaske gebildet wird und wobei die modifizierte
Oberfläche
eine Lackvergiftung in dem Lithographieprozess reduziert; und  Bilden
eines Metallgebiets in der strukturierten dielektrischen Schicht
mit kleinem ε.
Patent DE-10327585-B4 (DE)
Title: Mobiles elektrisches Stromversorgungssystem mit einem deaktivierbaren Fehlerstromschutz
Inventor: VANDERKOLK RICHARD JOHN
IPC: H02J9/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2007-11-22
Abstract: Mobiles
System (100, 200, 300, 400) zur Lieferung von elektrischem Strom
an eine elektrische Last mit:  einer elektrischen Stromquelle
(142, 242, 342, 442);  einer ersten Steckdose (112, 212, 312,
412), die mit der elektrischen Stromquelle (142, 242, 342, 442) über Netzleiter
elektrisch gekoppelt ist;  einer zweiten Steckdose (108, 110,
208, 210, 308, 310, 408, 410), die mit der elektrischen Stromquelle
(142, 242, 342, 442) über
Netzleiter elektrisch gekoppelt ist;  einem Fehlerstromschutzschalter
(160, 260, 360, 460), der mit der Stromquelle elektrisch verbunden
ist, wobei der Fehlerstromschutzschalter (160, 260, 360, 460) einen
Ausgang zur Lieferung eines Auslösesignals
aufweist, das von dem mobilen System dazu verwendet wird, einen
Stromfluss über
die Netzleiter zu unterbrechen, wodurch ein Erdschlussschutz für die zweite
Steckdose vorgesehen wird; und  einer Schaltvorrichtung (122,
222, 322, 422), die in Reihe mit dem Fehlerstromschutzschalter (160,
260, 360, 460) geschaltet ist;  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10329296-B4 (DE)
Title: Beschichtungssystem für Biomaterialien
Inventor: GROMBE RINGO
IPC: A61L33/08
Filed: 2003-06-24
Granted: 2007-07-12
Abstract: Beschichtungssystem
für Biomaterialien
zur Anwendung in Medizinprodukten mit direktem Blutkontakt, wobei  – eine synthetische
Blutgerinnungshemmstoffschicht vorgesehen ist, die über  – eine flexible
Abstandshalterschicht mit der Biomaterialoberfläche verbunden ist, und  – die Bindung
der Abstandshalterschicht mit der Biomaterialoberfläche kovalent
ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass als Blutgerinnungshemmstoffschicht
persulfatierte Mono- oder Oligosaccharidmoleküle vorgesehen sind, wobei zur
Ausbildung der Blutgerinnungshemmstoffschicht ein Molekül folgender
Struktur  eingesetzt wird.
Patent DE-10329414-B4 (DE)
Title: Schließvorrichtung
Inventor: HAAF THOMAS
IPC: E05B27/00
Filed: 2003-07-01
Granted: 2012-02-02
Abstract: Schließvorrichtung (1) mit zumindest einem Schließzylinder (2) und einem passenden Schlüssel (3), wobei der Schließzylinder (2) ein Zylindergehäuse mit einem darin drehbar gelagerten Zylinderkern (10) mit Schlüsselkanal (11) zum Einstecken des Schlüssels (3) aufweist, mit mindestens einem von Zuhaltungsprofilierungen (16) des Schlüssels (3) einordbaren, mechanisch betätigbaren Zuhaltungsstift (17) und mit mindestens einem in einer Gehäusebohrung (29) geführten, mit seiner Spitze (28') in einer Sperröffnung (S) des Zylinderkernes (10) eintauchenden, elektrisch betätigbaren Zuhaltungsstift (28), und mit einem Notöffnungsschlüssel (30), mit dem im Wege einer Schubverlagerung die Sperrwirkung des elektrisch betätigbaren Zuhaltungsstiftes (28) aufhebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Notöffnungsschlüssel (39) zur Aufhebung der Sperrwirkung in den Schlüsselkanal (11) einschiebbar ist.
Patent DE-10334668-B4 (DE)
Title: Streckvorrichtung zur therapeutischen Behandlung der Gelenke eines Patienten
IPC: A61H1/02
Filed: 2003-07-30
Granted: 2009-03-19
Abstract: Streckvorrichtung
zur therapeutischen Behandlung der Gelenke eines Patienten mit einer Zugeinrichtung
(13), die über
ein biegeschlaffes Verbindungsteil (8) mit dem Patienten in Verbindung
steht, wobei die Zugeinrichtung (13) einer gestellfesten Säule (1)
zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Säule (1)
an ihrem dem Gestell (19) zugeordneten Ende ein Gehäuse (11)
zur Aufnahme der Zugeinrichtung (13) aufweist, die eine Federeinheit
(12) mit einstellbarer Vorspannung umfasst, sowie an ihrem patientenseitigen
Ende eine richtungsveränderbar
an der Säule
(1) befestigte Umlenkrolle (6) für
das Verbindungsteil (8) aufweist und das Gestell (19) über ein
arretierbares Schwenklager (26) mit dem Gehäuse (11) verbunden ist.
Patent DE-10335273-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mehrteiligen Treibrings für ein Unterkalibergeschoß in Faserverbundbauweise
Inventor: LEHR HARTMUTH
IPC: B29C53/82
Filed: 2003-08-01
Granted: 2008-12-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines mehrteiligen Treibrings für ein Unterkalibergeschoß in Faserverbundbauweise,  bei
dem  a) ein in n Elemente segmentierter Wickeldorn mit einem Außengewinde
versehen wird, welches die Formschlusszone zum anzutreibenden Geschoss
vorgibt,  b) die segmentierten Elemente des Wickeldorns durch
Zwischenfugen eines Aufweitekörpers
um ein bestimmtes Maß aufgeweitet
werden,  c) der Wickeldorn über
seine Länge
mit mehreren Gewebelagen bestückt
wird,  d) die Gewebelagen mit einem Kunstharz getränkt werden,  e)
der Treibringrohling in einer Hohlform in einem Autoklaven ausgehärtet wird,  f)
der ausgehärtete
Treibringrohling ausgeformt wird,  g) der Treibkäfig-Rohling
entlang seiner Elemente mit einem Trennwerkzeug zerlegt wird, wobei
die Trennschnittbreite dem Aufweitungsmaß entspricht,  h) der Treibkäfig-Rohling
eine endgültige
Außenformbestimmung
erfährt.
Patent DE-10342451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Federn, sowie auf der Vorrichtung montiertes Bauteil zur Übertragung von Antriebskraft
Inventor: ITAYA ICHIRO
IPC: F16F1/02
Filed: 2003-09-15
Granted: 2008-05-29
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von Federn, mit:  einer Drahtzuführungseinrichtung
(300) zur Zuführung
eines Drahtes in einen Raum zur Formung von Federn über einen
Formungstisch (200);  einer Mehrzahl von Werkzeugtragmitteln
(400A, 400B, 400C), die wahlweise und lösbar radial auf dem Formungstisch
des Raums zur Formung von Federn zum Tragen eines zu dem Raum zur
Formung von Federn verschiebbaren Werkzeugs, anordbar sind;  einer
Mehrzahl von Antriebskraft übertragenden
Mitteln (20), die mit jedem der Werkzeugtragmittel an diesem Formungstisch
zum Übertragen
einer Antriebskraft zum Antreiben des Werkzeugs mittels jedem der
Werkzeugtragmittel wahlweise verbunden sind;  einem einzigen
Zahnrad (10), welches die Antriebskraft auf die Mehrzahl der Antriebskraft übertragenden
Mittel (20) überträgt;  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Antriebskraft übertragenden Mittel und die
Werkzeugtragmittel getrennt ausgebildet sind,  jedes der Antriebskraft übertragenden
Mittel ein Getriebezahnrad (21) aufweist, welches mit dem einzigen
Zahnrad (10), das als gemeinsame Antriebsquelle vorgesehen ist, kämmt, und...
Patent DE-19625538-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Zement und Schwefelsäure
Inventor: REIMANN GOETZ
IPC: C04B7/04
Filed: 1996-06-26
Granted: 2006-01-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Zement und Schwefelsäure nach dem sogenannten Müller-Kühne-Verfahren,
bei dem unter Zusatz von Reststoffen zum Rohmehl und Reststoffen
zum chemisch reaktiven Kohlenstoff Calciumsulfat im Drehrohrofen
gespalten und dann das CaO bei über
1200°C in
Gegenwart von SiO 2 , Al 2 O 3  und Fe 2 O 3  zu Zement gebrannt und das SO 2 -haltige Rauchgas
zu SO 3  und dieses zu H 2 SO 4  umgesetzt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass Gipskartonplatten möglichst trocken
angeliefert und auf eine gleichmäßige, mühlengängige Kantenlänge vorzerkleinert
werden und dass die zerkleinerten Gipskartonplatten ausgelesen und
von Holzstücken,
Stahlteilen und Plastikteilen befreit und dann bei auf 10 – 20 % der üblichen
Menge gedrosselter Absaugluft auf Pulverfeinheit gemahlen und mit
anderen Rohmehlkomponenten gemischt und in den Drehrohrofen eingetragen
und unter Zugabe ausreichender Tertiärluftmengen verarbeitet wird.
Patent DE-19640747-B4 (DE)
Title: Hüftgelenkendoprothese
Inventor: CHAMIER WILFRIED VON
IPC: A61F2/36
Filed: 1996-10-02
Granted: 2006-04-13
Abstract: Hüftgelenkendoprothese
mit einem Prothesenschaft (1), der in einem Oberschenkelknochen verankerbar
ist, einem am Prothesenschaft (1) befestigten Kugelkopf (2), der
in einem keramischen Pfanneneinsatz (3) gelagert wird, der in eine
Metallschale (4) eingelassen ist, die direkt oder über eine
Außenschale
in einem Beckenknochen implantierbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Metallschale (4) zweiteilig ausgeführt ist, bestehend aus einem
Oberteil (4a) und einem Unterteil (4b), die beide fest miteinander
verbunden sind, wobei zwischen dem Oberteil (4a) und dem Unterteil
(4b) der Pfanneneinsatz (3) eingebaut ist und  – dass der
Pfanneneinsatz (3) mit mindestens zwei Flächen (A, B, C) vollflächig an
der Innenseite der zweiteiligen Metallschale (4) anliegt.
Patent DE-19648979-B4 (DE)
Title: Antriebsachse
Inventor: SCHWARZ ULRICH
IPC: B60T13/04
Filed: 1996-11-26
Granted: 2009-08-06
Abstract: Antriebsachse mit zwei Fahrmotoren, wobei der erste Fahrmotor mit einer ersten Abtriebswelle und der zweite Fahrmotor mit einer zweiten Abtriebswelle zum Antrieb jeweils eines Rades vorgesehen sind und axial zwischen dem ersten und dem zweiten Fahrmotor (2; 3) eine Bremse (14) angeordnet ist, die mindestens einen auf der ersten Abtriebswelle (4) axial verschiebbaren Bremsrotor (15) und mindestens einen auf der zweiten Abtriebswelle (5) axial verschiebbaren Bremsrotor (16) aufweist, wobei die Bremsrotoren (15; 16) mittels mindestens einer eine axiale Bremskraft erzeugenden Bremsbetätigungseinrichtung (21; 27; 32) mit einem Bremsstator (17) in Wirkverbindung bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (14) als Lamellenbremse mit abwechselnd mit der ersten und der zweiten Abtriebswelle (4; 5) sowie einem Achsgehäuse (1) in Wirkverbindung stehenden Lamellen (15a; 16a; 17a) ausgebildet ist, wobei die mit den Abtriebswellen (4; 5) in Wirkverbindung stehenden Lamellen (15a; 16a) an den der Mitte des Achsgehäuses (1) zugewandten Enden der Abtriebswellen (4;...
Patent DE-19681504-B4 (DE)
Title: Polyacetalharzzusammensetzung mit hoher mechanischer Festigkeitsbeständigkeit
Inventor: YOKOYAMA HIROSHI
IPC: C08K5/20
Filed: 1996-09-05
Granted: 2005-12-29
Abstract: Polyacetalharzzusammensetzung, umfassend:  100
Gew.-Teile eines Polyacetalharzes mit einer Schmelztemperatur von
150°C bis
161°C,  0,01
bis 5,0 Gew.-Teile, bezogen auf 100 Gew.-Teile des Polyacetalharzes,
mindestens einer Bisamidverbindung, die durch die folgende Formel
(1) dargestellt wird:  worin jedes der Symbole R 1  und R 3  unabhängig eine C 1 -C 30 -Alkylgruppe oder eine C 2 -C 30 -Alkenylgruppe darstellt  und R 2  eine C 2 -C 10 -Alkylengruppe, eine C 2 -C 10 -Alkenylengruppe oder eine Gruppe darstellt,
die durch die Formel -R 4 -Ph-R 5 - dargestellt
wird, worin jedes der Symbole R 4  und R 5  unabhängig
eine Einfachbindung oder eine Methylengruppe darstellt und Ph eine
Phenylengruppe darstellt, und  0,02 bis 5,0 Gew.-Teile, bezogen
auf 100 Gew.-Teile des Polyacetalharzes, mindestens einer Monoamidverbindung, die
durch die folgende Formel (2) dargestellt wird:  worin R 6  eine
C 1 -C 30 -Alkylgruppe
oder eine C 2 -C 30 -Al-kenylgruppe darstellt
und R 7  eine C 2 -C 10 -Alkylengruppe, eine C 2 -C 10 -Alkenylengruppe oder eine Gruppe darstellt,
die durch die Formel -R 8 -Ph-R 9 -
dargestellt wird, worin jedes der Symbole R 8  und
R 9  unabhängig
eine Einfachbindung oder eine Methylengruppe darstellt und...
Patent DE-19719118-B4 (DE)
Title: Elektrofotografisches Gerätesystem
Inventor: TAKEUCHI YOUICHI
IPC: G03G15/00
Filed: 1997-05-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Elektrofotografisches
Gerätesystem, aufweisend:  eine
Fixiereinheit (12, 13) zum Erwärmen
von Toner, der auf einen kontinuierlichen Streifen von Papierblättern (10) transportiert
und/oder übertragen
wird, und Fixieren des Toners auf dem kontinuierlichen Streifen
von Papierblättern (10);  eine
Falteinheit (14) zum Aufbringen einer Faltkraft auf dem kontinuierlichen
Streifen von Papierblättern
(10), die von der genannten Fixiereinheit (12, 13) weiterbefördert werden;  eine
Stapeleinrichtung (1) zum Stapeln des gefalteten Streifens von Papierblättern (10)
mit einer Spaltbildungseinrichtung (15–23) zum Bilden von Spalten
in den gefalteten Streifen von Papierblättern (10);  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Spaltbildungseinrichtung (15–23) ein erstes Fördermittel
(15) mit einer ersten transportierenden Oberfläche, und ein zweites Fördermittel
(16) mit einer zweiten transportierenden Oberfläche umfasst, wobei die ersten
und zweiten transportierenden Oberflächen hintereinander angeordnet sind
und die Transportgeschwindigkeit der ersten transportierenden Oberfläche auf
eine Geschwindigkeit eingestellt ist, die größer als die Transportgeschwindigkeit
der zweiten transportierenden Oberfläche ist.
Patent DE-19741605-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Scheinwerfer an einem Kraftfahrzeug
Inventor: BLUM OLIVER
IPC: B60Q1/04
Filed: 1997-09-20
Granted: 2006-06-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für einen Scheinwerfer
an einem Kraftfahrzeug mit einer Aufnahme für den Scheinwerfer, in dieser
in Fahrzeuglängsrichtung angeordneten
und in Einschubrichtung offenen Führungsschienen für am Scheinwerfer
angeordnete Führungszapfen
und mit einer Einrichtung zur Fixierung des Scheinwerfers in einer
vorbestimmten Befestigungsstellung in Fahrzeuglängsrichtung, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Aufnahme (1) konzentrisch um eine in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Achse
(A) angeordnet ist, und daß die
Einrichtung zur Fixierung des Scheinwerfers aus einer konzentrisch
um die Achse (A) an der Innenwandung der Aufnahme (1) angeordneten
Gleitführung
(3) mit einem in dieser konzentrisch zur Achse (A) bewegbaren Gleitring
(6) mit wenigstens einem Element (13) zum Hintergreifen eines fest
am Scheinwerfer angeordneten Fixierungselementes gebildet ist, wobei
das Element (13) derart ausgebildet ist, daß es das Fixierungselement
des eingeschobenen Scheinwerfers bei einer Bewegung des Gleitringes
(6) erfaßt
und entlang der Achse (A) in die Befestigungsstellung zieht, und
daß der
Gleitring (6) in der Befestigungsstellung fixiert ist.
Patent DE-19807402-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer und Verfahren zum Einstellen seiner Analyseempfindlichkeit
Inventor: OKUMOTO TOYOHARU
IPC: H01J49/00
Filed: 1998-02-19
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Analyseempfindlichkeit eines Massenspektrometers,
wobei  (a) eine Probe (10) mittels einer Plasmaionenquelle (40)
ionisiert wird,  (b) die ionisierte Probe (10) in ein Massenfilter
(60) eingeleitet wird, wobei zwischen der Plasmaionenquelle (40)
und dem Massenfilter (60) eine Schnittstelleneinheit (50) angeordnet
ist, die eine als Kegel (52, 54) ausgebildete Öffnung und einen Kühler (56)
zum Kühlen
der Schnittstelleneinheit (50) aufweist,  (c) eine Massenspektrometrie
der ionisierten Probe (10) mittels des Massenfilters (60) durchgeführt wird,
und  (d) ein Ionendetektorsignal durch Messen der von dem Massenfilter
(60) abgegeben Ionen erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  (e) eine Steuereinheit (100) mit dem Ionendetektorsignal beaufschlagt
und  (f) die Temperatur oder die Strömungsrate des durch den Kühler (56)
strömenden
Kühlmittels
durch die Steuereinheit (100) derart geregelt wird, dass die Intensität des Ionendetektors
konstant bleibt.