baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011087221-B4 (DE)
Title: Schaltbare Druckentlastung einer Schmiereinrichtung mit Kolbenpumpe
Inventor: TIEDERLE STEFAN
IPC: F16H25/10
Filed: 2011-11-28
Granted: 2014-05-28
Abstract: Schaltbare Druckentlastungseinrichtung (18) einer Schmiereinrichtung (1) mit einem Schmiermittelvorratstank (6) und einer von einem Antriebsmotor (4) antreibbaren Schmiermittelpumpe (2), wobei die Schmiereinrichtung (1) über mindestens eine Förderleitung (7) Schmiermittel fördert, wobei die Schmiermittelpumpe (2) von einer Antriebswelle angetrieben wird, wobei die Antriebswelle als Exzenterwelle (20) mit mindestens einem exzentrisch zu einer Drehachse (22) der Exzenterwelle (20) angeordneten Exzenterabschnitt (24, 24') ausgebildet ist, wobei an jedem Exzenterabschnitt (24, 24') eine Exzenterhülse (28, 28') drehbar gelagert ist und der mindestens eine Exzenterabschnitt (24, 24') und die mindestens eine Exzenterhülse (28, 28') einen drehrichtungsabhängigen Exzenterantrieb (18) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Exzenterantriebe (18) eine oder mehrere Druckentlastungseinrichtungen (13) betätigen.
Patent DE-102011100172-B4 (DE)
Title: Schweissfreier Batteriesatz mit prismatischen Batteriezellen
Inventor: LIN YHU-TIN
IPC: H01M10/655
Filed: 2011-05-02
Granted: 2018-08-30
Abstract: Schweißfreier Batteriesatz (100), umfassend:
 mindestens zwei Batteriezellen (105, 110) in elektrischem Kontakt, wobei die Batteriezellen (105, 110) erste und zweite Seiten aufweisen, wobei die Batteriezellen (105, 110) eine positive Lasche (120, 130) und eine negative Lasche (125, 135) an einem Rand der Batteriezelle (105, 110) aufweisen;
 einen positiven Anschluss; und
 einen negativen Anschluss;
 dadurch gekennzeichnet , dass
 die positive Lasche (120, 130) ein Paar von Unterlaschen (140, 145) umfasst, die über die erste und zweite Seite der Zelle (105, 110) gebogen sind, und wobei die negative Lasche (125, 135) ein Paar Unterlaschen (140, 145) umfasst, die über die erste und zweite Seite der Zelle (105, 110) gebogen sind, wobei der positive Anschluss in elektrischem Kontakt mit einer der positiven Unterlaschen (140, 145) einer der Batteriezellen (105, 110) ist und der negative Anschluss in elektrischem Kontakt mit einer der negativen Unterlaschen (140, 145) einer anderen der Batteriezellen (105, 110) ist;
 wobei der Batteriesatz (100) ferner umfasst:
 mindestens eine zwischen Batteriezellen (105, 110) positionierte Kühlrippe (115); und
 eine abnehmbare Fixierung (190, 195, 200) um die Batteriezellen (105, 110) und die Rippe (105, 110).
Patent DE-102011101690-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurteinrichtung mit einem aufblasbaren Gassack
Inventor: SINGER KLAUS-PETER
IPC: B60R22/195
Filed: 2011-05-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Sicherheitsgurteinrichtung mit einem aufblasbaren Gassack (4), welcher schlauchförmig mit einem Gurtführungskanal (8) ausgebildet ist, und einem Sicherheitsgurt (3), der durch den Gurtführungskanal (8) hindurchgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der aufblasbare Gassack (4) an der den Gurtführungskanal (8) bildenden Oberfläche derart geformt ist, dass er im aufgeblasenen Zustand eine rippenförmige Struktur mit quer zu der Längserstreckung des Sicherheitsgurtes (3) gerichteten Rippen aufweist, durch die der durch den Gurtführungskanal (8) geführte Sicherheitsgurt (3) beim Aufblasen des Gassackes (4) zur Straffung des Sicherheitsgurtes (3) in einen wellenförmigen Verlauf verdrängbar ist.
Patent DE-102011109928-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Steuerungsverfahren zum Anbringen von Möbelbeschlägen an einem Möbelkorpus
Inventor: JÜRGENHAKE NORBERT
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-08-10
Granted: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen eines rechten Hängeschrankaufhängers (10), eines linken Hängeschrankaufhängers (16) und einer Wandbefestigungsschiene (12) an einem Hängeschrank (14), umfassend einen Manipulator, an dessen Werkzeugaufnahme ein Montagewerkzeug (50) angesetzt ist, umfassend – einen bei einer Frontseite (54) des Montagewerkzeugs (50) rechts angeordneten rechten Greifer (56) für einen linken Hängeschrankaufhänger (16), – einen bei der Frontseite (54) des Montagewerkzeugs (50) links angeordneten linken Greifer (58) für einen rechten Hängeschrankaufhänger (10), – einen zwischen den Greifern (56, 58) angeordneten Schienenhalter (60) für eine Wandbefestigungsschiene (12), bei dem sich Halteeinrichtungen (62) mit verstellbarem Abstand so gegenüberstehen, dass sie eine Wandbefestigungsschiene (12) an ihren Längsrändern (42, 44) zu umfassen und zu halten vermögen.
Patent DE-102012004804-B4 (DE)
Title: Stechschneidplatte, Klemmhalter für eine Stechschneidplatte sowie Stechschneidwerkzeug
Inventor: KAUFMANN IGOR
IPC: B23B29/04
Filed: 2012-03-09
Granted: 2015-02-05
Abstract: Stechschneidplatte zur Aufnahme in einem Klemmhalter (10), mit zwei entgegengesetzten Enden, wobei an einem Ende der Schneidplatte (14) eine die Hauptfreifläche (28) bildende Vorderseite und am entgegengesetzten Ende eine Rückseite (32), die im Wesentlichen parallel zur Vorderseite verläuft, und mit einer Ober- sowie einer Unterseite (36, 37) sowie Seitenflächen (44), wobei eine Hauptschneide (30) zwischen Vorderseite und Oberseite (36) gebildet ist, wobei längs der Ober- und der Unterseite (36, 37) sowie längs der gesamten Rückseite (32) verlaufende, jeweils im Querschnitt gesehen konisch aufeinander zulaufende Halteflächen (46, 54, 56) zur Bildung einer oberen, unteren und/oder rückseitigen Haltestruktur (42, 55, 52) vorhanden sind, mit der die Schneidplatte (14) werkzeugseitig formschlüssig gehaltert ist, und zumindest einige Haltestrukturen (42, 52, 55) als konvexe Längsrippen ausgebildet sind, deren entgegengesetzte Seitenflächen die Halteflächen (46, 54, 56) bilden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Längsrippen eine mittige Längsnut (48, 58) besitzt.
Patent DE-102012011931-B4 (DE)
Title: Lauftor, insbesondere Seitenlauftor
Inventor: ZIEGLER HANS
IPC: E05F15/635
Filed: 2012-06-18
Granted: 2017-04-27
Abstract: Lauftor, insbesondere Seitenlauftor für Garagen, wobei eine Vielzahl von Lamellen gelenkig miteinander verbunden sind und an Führungsschienen in einem Winkel von etwa 90° und Laufrollen entlang einer Einfahrt geführt sind, sowie zum Öffnen und Schließen der Einfahrt mit einem Antrieb verbunden sind, wobei an den Lamellen Zahnstangenabschnitte vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (5) wenigstens ein Zahnrad (6) außerhalb des Umlenkbereichs zwischen den Führungsschienen (3) aufweist.
Patent DE-102012021153-B4 (DE)
Title: Kanalballenpresse mit optimiertem Ausweichraum
Inventor: WREDE JAN
IPC: B30B15/08
Filed: 2012-10-29
Granted: 2015-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kanalballenpresse (10) zum Pressen von Papier, Kartonagen, Folien oder dergleichen losen Produkten zu Pressballen, mit einem von oben in einen Presskasten (12) mündenden Einfüllschacht (14) für die losen Produkte, einem Ballenkanal (16) für die aus dem Presskasten (12) austretenden Pressballen, einem durch den Presskasten (12) hindurch in den Ballenkanal (16) hinein beweglichen Stempel (18) zum Pressen der Produkte und zum Ausstoßen der Pressballen durch den Ballenkanal (16), einem oberhalb vom Bewegungsweg des Stempels (18) am Übergang vom Presskasten (12) zum Ballenkanal (16) angeordneten Schneidmesser (22) zum Abscheren von überstehendem Material an der Oberseite der Pressballen im Zusammenwirken mit einer Oberkante (22) des Stempels (18), sowie einem über dem Schneidmesser (22) angeordneten, zum Einfüllschacht (14) hin offenen Ausweichraum (44) für abgeschertes Material. Um ein Festsetzen von abgeschertem Material im Ausweichraum (44) zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Ausweichraum (44) eine Höhe aufweist, die mindestens 50% der Höhe des Ballenkanals (16) entspricht und/oder dass ein Übergang (56) zwischen einer vorderen und einer oberen Begrenzungswand (46; 60) des Ausweichraums (44) gekrümmt oder aus mehreren Teilstücken (66) zusammengesetzt ist, deren ebene Innenseiten mit den Innenseiten benachbarter Teilstücke stumpfe Winkel einschließen.
Patent DE-102012106818-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontaktierung optoelektronischer Bauelemente
Inventor: WICH-GLASEN ANDREAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2012-07-26
Granted: 2020-12-24
Abstract: Verfahren zur Kontaktierung optoelektronischer Bauelemente, wobei eine elektrische und mechanische Verbindung mittels Crimpverfahren erfolgt, umfassend die folgenden Schritte:a) Positionieren zumindest eines vollständig laminierten Moduls, umfassend zumindest zwei optoelektronische Bauelemente, sodass wenigstens ein anzubringender Crimpkontakt unmittelbar über einem Verbindungsleiter, vorzugsweise wenigstens einem Busbar des Moduls, angeordnet ist;b) Bestücken eines Crimpwerkzeugs mit wenigstens einem Kontakt;c) Ausrichten des Crimpwerkzeugs, undd) durchführen eines Crimpvorgangs, wobei ein elektrischer Kontakt zwischen zumindest einem Verbindungsleiter und zumindest einem Verbindungselement hergestellt wird, und wobei wenigstens eine Crimpspitze vor dem Durchdringen des Moduls mit einer Flüssigkeit oder einer Schmelze benetzt wird, wobei die Flüssigkeit oder die Schmelze Materialien umfasst, welche elektrisch leitend sind, anschließend das Modul durchdringt und der Kontaktbereich kurzfristig durch einen thermischen Energieeintrag erwärmt wird, wobei sich die Flüssigkeit oder die Schmelze mit dem Verbindungsleiter elektrisch leitend verbindet.
Patent DE-102012201242-B4 (DE)
Title: Instrumententafelquerträger für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für eine insassenseitig freie Instrumententafel
Inventor: BAUDART LAURENT
IPC: B60K37/00
Filed: 2012-01-30
Granted: 2022-03-24
Abstract: Querträger (10) für Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug, der sich entlang einer Längsachse (X) zwischen einem ersten seitlichen Ende (10A), das Befestigungsmittel (12) umfasst, die dazu bestimmt sind, an einem vorderen seitlichen aufsteigenden Holm des Kraftfahrzeugs befestigt zu sein, und einem zweiten seitlichen Ende (10B), das einen ersten Schenkel (14) aufweist, der dazu bestimmt ist, an einem Boden des Kraftfahrzeugs befestigt zu sein, erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Querträger (10) einen zweiten Schenkel (20) aufweist, der dazu bestimmt ist, am Boden des Kraftfahrzeugs befestigt zu sein, der zwischen dem ersten seitlichen Ende (10A) und dem zweiten seitlichen Ende (10B) in Richtung der Längsachse (X) angeordnet ist, wobei der zweite Schenkel (20) im Verhältnis zum ersten Schenkel (14) um die Längsachse (X) derart winklig versetzt ist, dass mit diesem ersten Schenkel (14) ein Winkel von nicht null gebildet wird.
Patent DE-102012202806-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Ware
Inventor: PINTUR MLADEN
IPC: A47F5/08
Filed: 2012-02-23
Granted: 2014-06-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Präsentation von Ware, mit mindestens zwei in einem definierten Abstand zueinander festgelegten Rahmenschenkeln (1), wobei an den zueinander zeigenden Seiten (2) der Rahmenschenkel (1) erste Haltemittel (3) zum Fixieren von Präsentationseinrichtungen (5, 6, 7, 8) zwischen den Rahmenschenkeln (1) und zweite Haltemittel (4) zum Fixieren von Wandelementen (11) angeordnet sind, wobei die Wandelemente (11) durch magnetische Kräfte an den zweiten Haltemitteln (4) festlegbar sind, jeweils mindestens an einer Präsentationseinrichtung (5, 6, 7, 8) anliegen oder angrenzen und den Bereich zwischen den Rahmenschenkeln (1) derart verdecken, dass die ersten Haltemittel (3) und die zweiten Haltemittel (4) nicht sichtbar sind.
Patent DE-102012204322-B4 (DE)
Title: Bidirektionale elektromagnetische Stellvorrichtung
Inventor: WEINL FLORIAN
IPC: H01F7/08
Filed: 2012-03-19
Granted: 2022-07-14
Abstract: Elektromagnetische Stellvorrichtung mit einer eine Mittenlängsachse (2) aufweisenden und einen Spuleninnenraum (4) umgebenden elektrischen Spule (5; 32) sowie mit einem längs der Mittenlängsachse (2) und zumindest teilweise in dem Spuleninnenraum (4) angeordneten Stellglied (3), wobei• das Stellglied (3) eine Stellstange (7) und einen an der Stellstange (7) angebrachten geteilten Anker (6) mit einem ersten und einem zweiten Ankerteil (16, 17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass• die beiden Ankerteile (16, 17) axial durch eine Ankerlücke (18) voneinander beabstandet sind,• im Bereich der Ankerlücke (18) ein hohlzylindrisches den Anker (6) umgebendes Joch (19) ortsfest im Spuleninnenraum (4) angeordnet ist,• das Stellglied (3) längs zwischen einer ersten und einer zweiten stabilen axialen Endposition hin und her beweglich und mittels Strombeaufschlagung der Spule (5; 32) von der ersten Endposition in die zweite Endposition und umgekehrt überführbar ist, wobei in jeder Endposition eines der beiden Ankerteile (16, 17) eine kleinere axiale Überlappung (20, 21) mit dem Joch (19) aufweist als das andere der beiden Ankerteile (16,17), und• an dem Stellglied (3) mindestens ein bistabiles Halteelement (28) so ausgeführt ist, dass eine Haltekraft des Halteelements (28) das Stellglied (3) in jeder der beiden Endpositionen zurückhält.• wobei das Haltelement (28) als Feder ausgeführt ist, welche an dem Stellglied (3) so angebracht ist, dass deren Federkraft als Haltekraft das Stellglied (3) in jeder der beiden Endpositionen zurückhält.
Patent DE-102012219592-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät und Verfahren zum Ansteuern eines internen Funktionsblocks eines Prozessors des elektronischen Geräts zum Betrieb im linearen Bereich
Inventor: CHANG WEI-CHIH
IPC: H03M1/56
Filed: 2012-10-25
Granted: 2018-09-13
Abstract: Ein elektronisches Gerät (100), das Folgendes beinhaltet:
 einen Prozessor (102), der Folgendes beinhaltet:
 einen ersten Mehrzweckstift (MPP1);
 einen zweiten Mehrzweckstift (MPP2);
 einen Peripheriegerät-Verbindungsport (104) zum Verbinden mit einem Peripheriegerät (114), wobei der Peripheriegerät-Verbindungsport (104) mit dem ersten Mehrzweckstift (MPP 1) verbunden ist und sich auf einer untersuchten Spannung befindet, die zu messen ist;
 ein erstes Widerstandselement (R1), das einen ersten Anschluss aufweist, der mit dem Peripheriegerät-Verbindungsport (104) verbunden ist, und einen zweiten Anschluss aufweist, der mit einer Spannung hohen Niveaus verbunden ist; und
 ein zweites Widerstandselement (R2), das einen ersten Anschluss aufweist, der mit dem Peripheriegerät-Verbindungsport (104) verbunden ist, und einen zweiten Anschluss aufweist, der mit dem zweiten Mehrzweckstift (MPP2) verbunden ist,
 wobei der Prozessor (102) konfiguriert ist zum:
 Ausgeben von einer von der Spannung hohen Niveaus und einer Spannung niedrigen Niveaus über den zweiten Mehrzweckstift (MPP2), wenn sich die untersuchte Spannung in einem nicht linearen Betriebsbereich eines Funktionsblocks des Prozessors (102) befindet, um zu garantieren, dass sich die untersuchte Spannung in einem linearen Bereich des Funktionsblocks befindet, wobei der Funktionsblock über eine Multiplexieraufmachung an den ersten Mehrzweckstift (MPP1) gekoppelt ist
Patent DE-102013101830-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussklemme und Verfahren zu dessen Montage
Inventor: ENDMANN JENS
IPC: H01R43/20
Filed: 2013-02-25
Granted: 2017-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Anschlussklemme mit einem Gehäuse und wenigstens einem in dem Gehäuse angeordneten elektrischen Kontakteinsatz, wobei das Gehäuse mehrere mit Ihren jeweiligen Flächenvektoren in unterschiedliche Raumrichtungen weisende äußere Gehäuseseiten (7, 70, 71, 72, 73) aufweist und in wenigstens einer der äußeren Gehäuseseiten (7, 70, 71, 72, 73) wenigstens eine erste Leitereinführungsöffnung (10) angeordnet ist, wobei der elektrische Kontakteinsatz wenigstens einen ersten Anschlusskontakt aufweist, der zur elektrischen Kontaktierung eines durch die wenigstens eine erste Leitereinführungsöffnung (10) in die Anschlussklemme eingeführten ersten elektrischen Leiters eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse wenigstens ein Hauptgehäuseteil (2) und ein Gehäuseverschlussteil aufweist, wobei das Hauptgehäuseteil (2) wenigstens eine sich ganz oder teilweise über nur eine der äußeren Gehäuseseiten (7, 70, 71, 72, 73) erstreckende Montageöffnung (20) aufweist, durch die der elektrische Kontakteinsatz in das Hauptgehäuseteil (2) einsetzbar ist, und das Gehäuseverschlussteil zum Verschließen der Montageöffnung (20) des Hauptgehäuseteils (2) eingerichtet ist, wobei die wenigstens eine erste Leitereinführungsöffnung (10) in einer anderen der vom Hauptgehäuseteil (2) gebildeten äußeren Gehäuseseiten (7, 70, 71, 72, 73) angeordnet ist als die wenigstens eine Montageöffnung (20). Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Montage einer elektrischen Anschlussklemme.
Patent DE-102013110667-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bildgebenden zerstörungsfreien Prüfen von dreidimensionalen Werkstücken und Vorrichtung zur Durchführung eines derartigen Verfahrens
Inventor: DUTTA SOMEN
IPC: G01M11/00
Filed: 2013-09-26
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren zum bildgebenden zerstörungsfreien Prüfen von dreidimensionalen Werkstücken (102), insbesondere Faserverbundwerkstücken, mithilfe einer an einem Industrieroboter (104) angeordneten Kamera (110), dadurch gekennzeichnet, dass zunächst eine Position des Werkstücks (102) bezüglich wenigstens einer Strahlungsquelle (112, 114) bestimmt wird, nachfolgend mithilfe der wenigstens einen Strahlungsquelle (112, 114) wenigstens drei voneinander unterscheidbare Referenzmarken (122, 124, 204, 206, 208, 210) auf das Werkstück (102) projiziert werden, nachfolgend die Kamera (110) zu den wenigstens drei Referenzmarken (122, 124, 204, 206, 208, 210) ausgerichtet wird und nachfolgend mithilfe der Kamera (110) ein Prüfbild aufgenommen wird.
Patent DE-102013212401-B4 (DE)
Title: Zoomlinse und bildaufnahmevorrichtung
Inventor: SUGITA SHIGENOBU
IPC: G02B15/20
Filed: 2013-06-27
Granted: 2015-02-05
Abstract: Zoomlinse mit, in der Reihenfolge von einer Gegenstandsseite zu einer Bildseite: einer ersten eine negative Brechkraft aufweisende Linseneinheit (L1); einer rückwärtigen Linsengruppe (LR), die insgesamt eine positive Brechkraft aufweist und zumindest eine Linseneinheit umfasst, die so angeordnet ist, dass der Abstand zwischen der ersten Linseneinheit und der rückwärtigen Linsengruppe an dem Fernbildende der Zoomlinse kürzer als an dem Weitwinkelende der Zoomlinse ist, wobei die erste Linseneinheit eine erste asphärische Linse (A1) umfasst, die von einer Bildebene (IP) aus betrachtet am weitesten zu der Gegenstandsseite hin angeordnet ist und eine asphärische Oberfläche aufweist, die eine positive asphärische Größe aufweist, und eine zweite asphärische Linse (A2), die an der Bildseite der ersten asphärischen Linse angeordnet ist, die eine asphärische Oberfläche mit einer negativen asphärischen Größe aufweist, wobei die asphärische Größe einen Maximalwert einer Abweichungsgröße einer asphärischen Oberfläche (R) von einer sphärischen Bezugsoberfläche (Rref) darstellt, und ein Radius der sphärischen Bezugsoberfläche (Rref) ein Radius der sphärischen Oberfläche ist, der durch einen Oberflächenscheitel und einen Strahlflankendurchmesser der Oberfläche bestimmt ist, wobei die asphärische Größe als positiv definiert ist, wenn eine Abweichungsrichtung der asphärischen Oberfläche (Ra) von der sphärischen Bezugsoberfläche (Rref) eine mittlere Montagerichtung für die sphärische Bezugsoberfläche (Rref) ist, und als negativ definiert ist, wenn die Abweichungsrichtung des asphärischen Oberfläche (Ra) von der sphärischen Bezugsoberfläche (Rref) eine mittlere Schnittrichtung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die folgenden Konditionalausdrücke erfüllt sind: 0,50 < R1/BLD1 < 2,50 0,30 < D12/BLD1 < 0,80in denen R1 einen Krümmungsradius einer Linsenoberfläche am nächsten an der Gegenstandsseite der ersten asphärischen Linse bezeichnet, D12 einen Abstand entlang der optischen Achse von der asphärischen Oberfläche der ersten asphärischen Linse zu der asphärischen Oberfläche der zweiten asphärischen Linse bezeichnet, und BLD1 die Länge der ersten Linseneinheit bezeichnet.
Patent DE-102013215683-B4 (DE)
Title: Aufblasbarer Sicherheitsgurt
Inventor: NEUMANN ANATOLI
IPC: B60R21/18
Filed: 2013-08-08
Granted: 2021-05-12
Abstract: Aufblasbarer Sicherheitsgurt, umfassend:-ein aufblasbares Gurtband (4) mit wenigstens zwei übereinander angeordneten, einen Hohlraum zwischen sich einschließenden Gurtbandlagen (9,10),-eine in das aufblasbare Gurtband (4) eingeführte Gaslanze (11) zur strömungstechnischen Verbindung eines Gasgenerators (5) mit dem Hohlraum, und-einen Befestigungsbeschlag (6) zur Befestigung des Sicherheitsgurtes an einem Kraftfahrzeug, wobei-die Gaslanze (11) an wenigstens einer ersten Gurtbandlage (9,10) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass-der Befestigungsbeschlag (6) durch ein U-förmiges Beschlagteil mit zwei gegenüberliegenden, von einer Grundplatte (13) einseitig vorstehenden Schenkeln (14,15) gebildet ist, und-wenigstens zwei Gurtbandlagen (9,10) vorgesehen sind, welche an unterschiedlichen Schenkeln (14,15) des Befestigungsbeschlages (6) befestigt sind, und-die Gurtbandlagen (9,10) ausgehend von der Befestigung an den Schenkeln (14,15) über wenigstens einen kurzen ersten Abschnitt getrennt und beabstandet zueinander verlaufen, und-die Gaslanze (11) in dem ersten Abschnitt an einer der Gurtbandlagen (9,10) fixiert ist.
Patent DE-102013218306-B4 (DE)
Title: Erfassung von Kurbelgehäuse-Intaktheitsverletzungen
Inventor: ROLLINGER JOHN ERIC
IPC: F02M35/08
Filed: 2013-09-12
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren für einen Motor (10), das Folgendes umfasst: Anzeigen einer Luftfilterbeeinträchtigung auf Grundlage eines Drucksensors (77) in einer Kurbelgehäuse-Entlüftungsröhre (74)
Patent DE-102013222743-B4 (DE)
Title: Ventil für Spritzvorrichtungen für die Landtechnik und Feldspritze
Inventor: REMPP WOLFGANG
IPC: H02M3/06
Filed: 2013-11-08
Granted: 2017-03-23
Abstract: Ventil, angeordnet in Spritzvorrichtungen für die Landtechnik mit mehreren Ventilen und einem elektrischen System zur Energieversorgung, mit einem Ventilkörper, der relativ zu einem Ventilsitz (42) wenigstens eine Freigabestellung und eine Sperrstellung einnehmen kann, mit einem Elektromotor (46) zum Bewegen des Ventilsitzes (42) und/oder des Ventilkörpers (44) in die Freigabestellung und die Sperrstellung, mit einem elektrischen Energiespeicher (52) zum Bereitstellen von elektrischer Energie für den Elektromotor (46) und einem Spannungswandler, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungswandler ausgebildet ist, in einem ersten Betriebsmodus eine von dem Energiespeicher bereitgestellte erste Spannung in eine zweite, höhere Spannung zur Beaufschlagung des Elektromotors beim Bewegen des Ventilkörpers (44) und/oder des Ventilsitzes (42) umzuwandeln und dass der Spannungswandler ausgebildet ist, in einem zweiten Betriebsmodus den Energiespeicher mit niedrigerer Stromaufnahme zu laden, wobei der Stromfluss bei motorischem Betrieb vom Energiespeicher (52) über den Spannungswandler (55) zum Elektromotor (46) geht und in einem Ladebetrieb von dem elektrischen System zur Energieversorgung über den Gleichspannungswandler (55) zum Energiespeicher (52).
Patent DE-102013223703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum richtungssensitiven Erfassen des Zugangs und/oder Abgangs von Personen
Inventor: LABUDDA FRANK
IPC: G07C9/00
Filed: 2013-11-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Vorrichtung zum richtungssensitiven Erfassen des Zugangs und/oder Abgangs von Personen und/oder Gegenständen zu einem Gelände, einem Gebäude oder einer sonstigen Einrichtung, wobei die Vorrichtung (10) aufweist:einen Durchgangstunnel (12) aufweisend zwei Seitenwände (14a,14b), ein Dach (16) und eine erste und zweite Tunnelöffnung (12a,12b),wobei im Bereich der ersten Tunnelöffnung (12a) am Dach des Durchgangstunnels (12) mindestens eine erste Antenne (18a,18b) zum Austauschen von Funksignalen mit einem von einer Person getragenen RFID-Tag angebracht ist,im Bereich der zweiten Tunnelöffnung (12b) am Dach (16) des Durchgangstunnels (12) mindestens eine zweite Antenne (20a,20b) zum Austauschen von Funksignalen mit einem von einer Person getragenen RFID-Tag angebracht ist,wobei die mindestens eine erste und zweite Antenne (18a,18b, 20a,20b) jeweils in einem Winkel von 5° bis 45° zur Ebene des Dachs (16) derart angeordnet sind, dass sie voneinander wegweisen und in Richtung der ersten bzw. zweiten Tunnelöffnung (12a,12b) geneigt sind