baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017201257-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: HOLZAPFEL WOLFGANG
IPC: G01D5/38
Filed: 2017-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung zur Bestimmung der Position eines ersten Objekts gegenüber einem relativ hierzu beweglichen zweiten Objekt. Eine Maßverkörperung ist mit dem ersten Objekt verbunden und umfasst mindestens ein periodisches Maßstabsgitter, das als Transmissionsgitter ausgebildet ist und eine erste Periodizität aufweist. Eine Abtasteinheit ist mit dem zweiten Objekt verbunden und umfasst mindestens eine Lichtquelle, mindestens ein periodisches Abtastgitter, das eine zweite Periodizität aufweist, und eine Detektoranordnung, die aus periodisch mit einer dritten Periodizität angeordneten strahlungsempfindlichen Detektorbereichen in einer Detektionsebene besteht. Die von der Lichtquelle emittierten Strahlenbündel beaufschlagen zunächst das Maßstabsgitter und durchlaufen dann das Abtastgitter, wobei und aus der Wechselwirkung der Strahlenbündel mit dem Maßstabsgitter und dem Abtastgitter in der Detektionsebene ein periodisches Streifenmuster mit der dritten Periodizität resultiert, aus dessen Abtastung mittels der Detektoranordnung mehrere gegeneinander phasenverschobene Inkrementalsignale erzeugbar sind. Das Abtastgitter ist zwischen mindestens einem ersten und einem zweiten transparenten, plattenförmigen Trägerelement angeordnet und der Raum zwischen dem Abtastgitter und den Detektorbereichen vollständig mit einem Material gefüllt, das einen Brechungsindex n > 1.3 aufweist. Der Abstand zwischen dem Maßstabsgitter und der benachbarten Grenzfläche des ersten Trägerelements ist im Bereich zwischen 10µm und 200µm gewählt ().
Patent DE-102017201364-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Unterdrückung elektrischer Schwingungen
Inventor: SKATULLA MARCUS
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Unterdrückung elektrischer Schwingungen umfassend einen Transformator (1) mit einer Primärspule und einer Sekundärspule, wobei die Primärspule und/oder die Sekundärspule mindestens eine Anzapfung aufweist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mindestens ein Dämpfungselement (4) umfasst, welches mit einer Spule mit mindestens einer Anzapfung (3) parallel geschaltet ist, wobei bezüglich mindestens einer Anzapfung (3) der jeweiligen Spule
 - ein Dämpfungselement (4) zwischen dieser Anzapfung (3) und dem einen Spulenkontakt (2) parallel geschaltet ist und/oder
 - ein Dämpfungselement (4) zwischen dieser Anzapfung (3) und dem anderen Spulenkontakt (2) oder zwischen dieser Anzapfung (3) und dem Ausgang eines mit der jeweiligen Spule in Reihe verschalteten Schaltelements (6) parallel geschaltet ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein entsprechendes Schaltnetzteil und einen Transformator.
Patent DE-102017202922-A1 (DE)
Title: Saugbändertisch eines Bogenanlegers mit mindestens einem Saugband
Inventor: HALBACH LUTZ
IPC: B65H7/20
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugbändertisch eines Bogenanlegers mit mindestens einem Saugband, wobei der Saugbändertisch in Bogentransportrichtung mehrere hintereinander angeordnete Saugbänder aufweist.
Patent DE-102017206201-A1 (DE)
Title: Abgasrückführkühler für eine Brennkraftmaschine
Inventor: GRILL OLIVER
IPC: F28F13/08
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgasrückführkühler (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs. Dabei weist der Abgasrückführkühler (1) ein Gehäuse (2) auf, in dem mehrere Kühlrohre (3) in Spalten nebeneinander zu einer Rohrreihe (4) und wenigstens zwei Rohrreihen (4) übereinander und beabstandet zueinander zu einem Rohrblock (5) angeordnet sind. Das jeweilige Kühlrohr (3) ist innen vom Abgas durchströmbar und verbindet einen Abgaseinlass (6) mit einem Abgasauslass (7) gasleitend, während es außen innerhalb des Gehäuses (2) vom Kühlmittel umströmbar ist. Das Gehäuse (2) weist auch einen in einem Einlassbereich (8) in das Gehäuse (2) einmündenden Kühlmitteleinlass (9) und einen Kühlmittelauslass (10) auf. Des Weiteren weist der Abgasrückführkühler (1) einen den Rohrblock (5) in der Umfangsrichtung umschließenden Ringraum (11) auf, der von dem Kühlmittel durchströmbar ist. Erfindungsgemäß weist der Abgasrückführkühler (1) eine Strömungsleitanordnung (12) zum Führen des Kühlmittels im Inneren des Rohrblocks (5) auf, die in dem Gehäuse (2) zumindest bereichsweise an wenigstens einer der Rohrreihen (4) anliegend angeordnet ist.
Patent DE-102017206277-A1 (DE)
Title: Lenksäule mit Energieabsorptionsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DOMIG MARKUS
IPC: B62D1/19
Filed: 2017-04-12
Abstract: Um eine Lenksäule für ein Kraftfahrzeug, mit einem inneren Mantelrohr (2), das eine Lenkwelle (3) drehbar lagert, und einer äußeren Manteleinheit (1), in der das innere Mantelrohr (2) in Axialrichtung (25) verschiebbar aufgenommen und fixierbar ist, mit einer wirkungsmäßig zwischen dem Mantelrohr (2) und der Manteleinheit (1) angeordneten Energieabsorptionsvorrichtung (37), in der ein Teil der im Crashfall auftretenden Energie absorbierbar ist, wenn das Mantelrohr (2) gegenüber der Manteleinheit (1) teleskopisch verschoben wird, wobei die im Energieabsorptionsvorrichtung (37) mindestens ein mit dem Mantelrohr (2) gekoppeltes Deformationselement (26, 260) aufweist, wobei das Deformationselement (26, 260) über eine Zahnplatte (28, 280) mit der äußeren Manteleinheit (1) koppelbar ist, so zu verbessern dass auch bei geöffneter oder ungenügend zuspannender Zuspannvorrichtung ein Teil der im Crashfall auftretenden Energie in der Energieabsorptionsvorrichtung absorbiert wird, wird vorgeschlagen, dass die Manteleinheit (1) mindestens ein Begrenzungselement (34, 35, 40) zur Begrenzung der Bewegung der Zahnplatte (28) in Axialrichtung (25) zur Fahrzeugfront hin aufweist, wobei eine vordere Stirnseite (30) der Zahnplatte (28) mit dem Begrenzungselement (34, 35, 40) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102017206974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur indirekten Detektion eines verdeckten Verkehrsteilnehmers
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2017-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur indirekten Detektion eines verdeckten Verkehrsteilnehmers. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen einer Kamera (3), welche an einem Fahrzeug (1) angeordnet ist, und einer Bildverarbeitungseinheit (4). Es wird ein Bild einer äußeren Umgebung (7) des Fahrzeugs (1) mittels der Kamera (3) aufgenommen, ein Schatten wird innerhalb des Bilds erkannt, und ein innerhalb des Bilds verdeckter Verkehrsteilnehmer wird basierend auf dem erkannten Schatten durch bildbasierte Objekterkennungsmethoden mittels der Bildverarbeitungseinheit (4) erkannt.
Patent DE-102017207263-A1 (DE)
Title: Abdichtkupplung zwischen wenigstens zwei aneinander lagerbaren Rohren einer Elektrolyseanlage sowie Verwendung
Inventor: KOLBE JÖRG
IPC: F16L47/06
Filed: 2017-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdichtkupplung (10) zwischen wenigstens zwei aneinander lagerbaren Rohren einer Elektrolyseanlage, wobei die Abdichtkupplung an wenigstens einem Rohrpaar (11, 13) in einem Überlappungsbereich (5.1; 15.1) der Rohre durch aneinander anliegende Mantelflächen (; 11.3, 13.1) gebildet ist, wobei die Rohre des Rohrpaares relativ zueinander in axialer Richtung ineinander losgelagert/loslagerbar sind, wobei an einem freien Ende des äußeren Rohres des Rohrpaares im Überlappungsbereich (15.1) wenigstens eine Sollverformungsstelle (13.7) an vordefinierter Umfangsposition (u1, u2) mit vordefinierter axialer Länge ausgebildet ist, welche Sollverformungsstelle einen Bereich für eine Verformung des äußeren Rohres definiert, wobei wenigstens eine Mantelfläche von der inneren Mantelfläche (13.1) des äußeren Rohres und der äußeren Mantelfläche (11.3) des inneren Rohres eine Dichtfläche (11.31, 13.11) definiert, welche Dichtfläche die Sollverformungsstelle in axialer Richtung überlappt. Dies ermöglicht zusätzlich zu hoher Betriebssicherheit auch eine Vereinfachung des Montagevorganges. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer Rohr-in-Rohr-Anordnung als wärmedehnungstolerante Rohrkupplung in einer Elektrolyseanlage.
Patent DE-102017207976-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Überwachen eines Zählers einer Datenübertragungseinrichtung
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G06F11/30
Filed: 2017-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Überwachung eines Zählers für eine Datenübertragungseinrichtung (10), die mindestens eine Datenübertragung pro Zeiteinheit ermöglicht und bei der der Zähler nacheinander Module für die Datenübertragung adressiert, wobei die Schaltungsanordnung mindestens einen Speicher aufweist, in dem der Zählerstand mit einem Systemtakt periodisch zu speichern ist, wobei mindestens ein Vergleicher vorgesehen ist, der dazu eingerichtet ist, den Zählerstand vor der Zwischenspeicherung, der in dem Speicher gespeichert ist, mit dem Zählerstand nach der Zwischenspeicherung zu vergleichen und wobei die Schaltungsanordnung dazu eingerichtet ist, anhand des Vergleichs einen Fehler zu erkennen.
Patent DE-102017209490-A1 (DE)
Title: Lüftermodul für einen Umgebungsmelder und Umgebungsmelder
Inventor: NARIN MUHAMMED ALI
IPC: G08B17/10
Filed: 2017-06-06
Abstract: Lüftermodul (100) für einen Umgebungsmelder (1), insbesondere einen Rauchmelder, wobei das Lüftermodul (100) wenigstens folgende Komponenten aufweist: ein Lüftergehäuse (170), und einen Strömungserzeuger (101), insbesondere einen Ventilator, welcher in dem Lüftergehäuse (170) angeordnet ist, wobei das Lüftermodul (100) mittels des Strömungserzeugers (101) dazu eingerichtet ist, eine Luftströmung in einem Sensormodul (200) des Umgebungsmelders (1) zu erzeugen, wobei das Lüftermodul (100) folgende Komponente aufweist: ein Verbindungselement (110), wobei das Verbindungselement (110) an dem Lüftergehäuse (170) angeordnet und dazu eingerichtet ist, das Lüftergehäuse (170) des Lüftermoduls (100) lösbar, insbesondere kraftschlüssig und/oder formschlüssig, mit dem Sensormodul (200) des Umgebungsmelders (1) zu verbinden.
Patent DE-102017212032-A1 (DE)
Title: Schwefelvernetzte Kautschukmischung und Fahrzeugreifen
Inventor: WEBER CHRISTIAN
IPC: C08L9/06
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwefelvernetzte Kautschukmischung, insbesondere für die Base von Laufstreifen mit Cap/Base-Konstruktion von Fahrzeugreifen, und einen Fahrzeugreifen.Die Schwefelvernetzte Kautschukmischung enthält wenigstens die folgenden Bestandteile:- 75 bis 100 phr wenigstens eines natürlichen Polyisoprens,- 5 bis 15 phf zumindest eines geblockten Mercaptosilans und/oder ungeblockten Mercaptosilans,- maximal 15 phr Weichmacher,- 35 bis 90 phr wenigstens einer Kieselsäure,und wobei der Netzknotenabstand der vernetzten Kautschukmischung 4,7 bis 6,8 nm beträgt.
Patent DE-102017212255-A1 (DE)
Title: Bauteil eines Stellantriebs, Gleitpaarung und Komfortantrieb
Inventor: OBERLE KLAUS
IPC: C08K3/40
Filed: 2017-07-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil eines Stellantriebs eines Fahrzeugs, das insbesondere als Kraftfahrzeug ausgebildet ist. Das Bauteil umfasst eine Kunststoffmatrix (2), die Glaskugeln (3) enthält.
Patent DE-102017213780-A1 (DE)
Title: Drehratensensor, Verfahren zur Herstellung eines Drehratensensors
Inventor: NEUL REINHARD
IPC: G01C19/5733
Filed: 2017-08-08
Abstract: Es wird ein Drehratensensor mit einem Substrat beansprucht, wobei das Substrat eine Haupterstreckungsebene (110, 120) aufweist, wobei der Drehratensensor mindestens ein erstes und ein zweites in Schwingung versetzbares Masseelement aufweist (10, 20), wobei eine erste Haupterstreckungsrichtung (110) des Substrats von dem ersten Masseelement (10) zum zweiten Masseelement (20) zeigt, wobei in die erste Haupterstreckungsrichtung (110) zwischen dem ersten und zweiten Masseelement (10, 20) eine Koppelstruktur (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Koppelbereich (31) der Koppelstruktur (30) in einer ersten Funktionsschicht (1) angeordnet ist, wobei ein erster Massebereich (11) des ersten Masseelements (10) in der ersten Funktionsschicht (1) angeordnet ist, wobei ein zweiter Massebereich (12) des ersten Masseelements (10) in einer zweiten Funktionsschicht (2) angeordnet ist, wobei die erste Funktionsschicht (1) in eine Erstreckungsrichtung (200), senkrecht zur Haupterstreckungsebene (110, 120), zwischen dem Substrat und der zweiten Funktionsschicht (2) angeordnet ist, wobei eine zweite Haupterstreckungsrichtung (120) senkrecht auf der ersten Haupterstreckungsrichtung (110) steht, wobei der erste Koppelbereich (31) in die erste Haupterstreckungsrichtung (110) eine größere Ausdehnung aufweist als in die zweite Haupterstreckungsrichtung (120).
Patent DE-102017214289-A1 (DE)
Title: Batteriemodul und Fahrzeug mit dem Batteriemodul
Inventor: DACKERMANN TIM
IPC: H01M50/367
Filed: 2017-08-16
Abstract: Batteriemodul (100), aufweisend mindestens zwei Batteriezellen (110) mit jeweils einem Sicherheitsventil (111) zur Entlüftung der Batteriezelle (110), wobei das Sicherheitsventil (111) der Batteriezelle (110) jeweils an einer Seite (112) der Batteriezelle (110) zu einem Hohlraum (130) hin gerichtet angeordnet ist, wobei jede Batteriezelle (110) an dem Sicherheitsventil (111) der Batteriezelle (110) einen separaten Hohlraum (130) aufweist, der Hohlraum (130) durch die Batteriezelle (110), ein Dichtelement (120, 160) und eine Membran (140) begrenzt ist, und ein Teil der Membran (140) dazu eingerichtet ist, durch einen Überdruck im Hohlraum (130) geöffnet zu werden.
Patent DE-102017215146-A1 (DE)
Title: POSITIVES AKTIVMATERIAL ZUR VERWENDUNG IN EINER SEKUNDÄREN LITHIUM-IONEN-Zelle und -BATTERIE
Inventor: KIM SUNG-JIN
IPC: C01G1/02
Filed: 2017-08-30
Abstract: Partikel aufweisend einen Kern und eine Schale, die den Kern umgibt, wobei der Kern und die Schale Nickel-, Mangan- und Kobaltionen sowie Lithium- und Oxidionen aufweisen, die ein Lithium-Nickel/Mangan/Kobalt-Oxid bilden, dadurch gekennzeichnet, dass
 (A) die Konzentration mindestens eines von Nickel, Mangan oder Kobalt im Kern höher ist als die Konzentration von Nickel, Mangan oder Kobalt in der Schale; und
 (B) das Nickel/Mangan/Kobalt-Oxid in mindestens zwei unterschiedlichen Strukturen vorliegt.
Patent DE-102017215994-A1 (DE)
Title: Radeinheit für Kraftfahrzeuge
Inventor: LINHOFF PAUL
IPC: B60B27/00
Filed: 2017-09-11
Abstract: Eine Radeinheit für Kraftfahrzeuge hat einen einstückig mit einer Radnabe (9) gefertigten Felgenstern (4). Der Felgenstern (4) ist unmittelbar an ein Radlager (11) angebunden und haltert eine Bremsscheibe (7) am radial äußeren Rand. Die Radeinheit hat damit besonders wenig zu montierende Bauteile.
Patent DE-102017216250-A1 (DE)
Title: Antrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERRMANN HUBERT
IPC: H02K11/02
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (16) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem bürstenlosen Elektromotor (20), und mit einem Umrichter (18), der einen zwei Elektroden (33) umfassenden Zwischenkreiskondensator (28) und einen Wechselrichter (40) aufweist. Der Wechselrichter (40) ist elektrisch zwischen dem Elektromotor (20) und dem Zwischenkreiskondensator (28) angeordnet, und die Elektroden (33) des Zwischenkreiskondensators (28) sind jeweils mittels eines Durchführungskondensators (44) gegen Masse (6) geführt. Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug (2) mit einem Antrieb (16).
Patent DE-102017216461-A1 (DE)
Title: Martensitischer Stahl mit Z-Phase, Pulver und Bauteil
Inventor: NEDDEMEYER TORSTEN
IPC: C22C38/22
Filed: 2017-09-18
Abstract: Legierung,zumindest aufweisend (in Gew-%):Kohlenstoff (C): 0,15% - 0,25%,Silizium (Si): 0,0% - 0,08%,Mangan (Mn): 0,03% - 0,20%,Chrom (Cr): 9,5% - 10,5%,Molybdän (Mo): 0,4% - 1,0%,Wolfram (W): 1,6% - 2,4%,Kobalt (Co): 2,5% - 3,5%,Nickel (Ni): 0,0% - 0,40%,Bor (B): 0,003% - 0,02%,Stickstoff (N): 0,0% - 0,40%,Titan (Ti): 0,02% - 0,10%,Vanadium (V): 0,10% - 0,30%,Niob (Nb): 0,02% - 0,08%,Kupfer (Cu): 1,20% - 2,10%,Aluminium (Al): 0,003% - 0,06%,insbesondere 0,005% - 0,04%,Rest Eisen (Fe).
Patent DE-102017216711-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von mit einer Gießmasse zumindest bereichsweise überdeckten Bauelementen
Inventor: SCHAAF ULRICH
IPC: H01L21/56
Filed: 2017-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10; 10a) zur Herstellung von mit einer Gießmasse (1) zumindest bereichsweise überdeckten, auf einem Trägerelement (2) angeordneten Bauelementen (3, 4), mit wenigstens zwei zueinander beweglich angeordneten Werkzeugteilen (11; 11a, 12), die in einer geschlossenen Stellung einen Aufnahmeraum (55) zur Aufnahme des Trägerelements (2) mit den Bauelementen (3, 4) und der Gießmasse (1) ausbilden, wobei wenigstens ein Werkzeugteil (11; 11a) auf der diesem Werkzeugteil (11; 11a) zugewandten Seite in Wirkverbindung mit einem elastisch ausgebildeten Element (30) angeordnet ist.
Patent DE-102017217323-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Nebenabtriebs
Inventor: WAIBEL ANTON
IPC: F16H59/00
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Nebenabtriebes (5) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einem Antriebsaggregat (1) und einem zwischen das Antriebsaggregat (1) und einen Achsabtrieb (4) geschalteten Getriebe (2), wobei zum Betreiben des Nebenabtriebs (5) in dem Getriebe (2) ein Getriebegang eingelegt ist. Bei einem ununterbrochenen Betrieb des Nebenabtriebs (5) wird nach Ablauf einer definierten Zeitdauer in dem Getriebe (2) automatisch eine Schaltung in einen Schongang durchgeführt.
Patent DE-102017218162-A1 (DE)
Title: Haushaltsassistent mit Projektor
Inventor: SAGOO KIRAN PAL
IPC: G03B21/56
Filed: 2017-10-11
Abstract: Ein Haushaltsassistent umfasst ein Gehäuse; einen Projektor, der im Gehäuse aufgenommen ist; und eine Vorrichtung zur Steuerung eines Strahlengangs des Projektors derart dass, entweder eine erste Oberfläche, die sich am Gehäuse befindet, oder eine zweite Oberfläche, die sich außerhalb des Gehäuses befindet, als Projektionsfläche verwendet werden kann.
Patent DE-102017218612-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Mischpotentialsensors und Verfahren zur Steuerung einer Verbrennungsanlage mit diesem
Inventor: KOHLER HEINZ
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Mischpotentialsensors zur Erfassung eines Gehalts an oxidierbaren Gasen, wobei der Mischpotentialsensor während einer Messphase bei einer vorgegebenen Messtemperatur betrieben wird. Um Sensitivitätsverluste des Mischpotentialsensors eindeutig zu erkennen und gegebenenfalls regenerieren zu können, wird in Abwesenheit oxidierbarer Gase bei einem vorgegebenen Gehalt an Sauerstoff anhand einer bei von einer Elektromotorischen Kraft des Mischpotentialsensors abweichenden Spannung ermittelten elektrochemischen Größe des Mischpotentialsensors eine Sensitivität des Mischpotentialsensors ermittelt und gegebenenfalls wird der Mischpotentialsensor abhängig von einem äußeren Parameter einer Regenerationsbehandlung mittels innerhalb eines vorgegebenen Zeitintervalls an den Mischpotentialsensor angelegten zyklischen Spannungsverläufen innerhalb eines vorgegebenen Spannungsintervalls unterzogen. Das Verfahren wird insbesondere in einer Verbrennungsanlage mit einem Mischpotentialsensor durchgeführt. Eine entsprechende Steuerung dieser wird vorgeschlagen.
Patent DE-102017220194-A1 (DE)
Title: Beutelfüllvorrichtung und Verfahren zum Verarbeiten und Befüllen von Beuteln
Inventor: KLEMM CHRISTOPHER
IPC: B65B43/54
Filed: 2017-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beutelfüllvorrichtung (1) und ein Verfahren zum aseptischen Verarbeiten und Befüllen von Beuteln (2), insbesondere mit einem pharmazeutischen Mittel, umfassend eine Aufnahmeeinrichtung (3) mit einer Vielzahl von Aufnahmen (30) zur Aufnahme von jeweils einem Beutel (2), eine Zuführeinrichtung (4), welche eingerichtet ist, die Beutel (2) in den Aufnahmen (30) der Aufnahmeeinrichtung (3) anzuordnen, eine Beutelfülleinrichtung (5) zum Befüllen der Beutel (2) in der Aufnahmeeinrichtung (3), eine Beutelverschließeinrichtung (6) zum Verschließen von Beutelöffnungen (20) der Beutel (2), eine Entnahmeeinrichtung (7) zur Entnahme der befüllten Beutel (2) aus der Aufnahmeeinrichtung (3), eine Vielzahl an Klemmvorrichtungen (8), welche eingerichtet sind, jeweils eine Beutelöffnung (20) abzuklemmen, und eine Betätigungseinrichtung (9), welche eingerichtet ist, die Klemmvorrichtungen (8) zu betätigen, wobei die Aufnahmen (30) der Aufnahmeeinrichtung (3) längs einer Transportrichtung (A) der Aufnahmeeinrichtung (3) angeordnet sind und schlitzförmig und im Wesentlichen senkrecht zu der Transportrichtung (A) sind, um die Beutel (2) in Transportrichtung (A) hintereinander und mit ihren Flachseiten (21) im Wesentlichen senkrecht zur Transportrichtung (A) in der Aufnahmeeinrichtung (3) anzuordnen.
Patent DE-102018000401-A1 (DE)
Title: Mikrowellenplasmavorrichtung
Inventor: SPITZL RALF
IPC: H05H7/02
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrowellenplasmavorrichtung, umfassend einen Behandlungsraum und eine Anzahl von zwei oder mehr Mikrowellenhalbleitern. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrowellenhalbleiter so an dem Behandlungsraum angebracht sind, dass die Mikrowellen eines Mikrowellenhalbleiters erst in dem Behandlungsraum mit den Mikrowellen anderer Mikrowellenhalbleiter interferieren. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102018001986-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Übermittlung von Daten von Beatmungsgeräten
Inventor: BYCHKOV IGOR
IPC: H04L12/16
Filed: 2018-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Übermittlung von Daten von Beatmungsgeräten mit einer Vielzahl an Beatmungsgeräten mit jeweils wenigstens einer Schnittstelle zu einer Relais-Station und jeweils einem Datenkanal zu der Relais-Station, wobei der Datenkanal für Daten des Beatmungsgerätes, die Nutzungsstunden und/oder die Therapiequalität repräsentieren, unidirektional vom Gerät zur Relais-Station ist, wobei der Datenkanal zumindest zwei zumindest teilweise redundante Technologien für den Datentransfer unterstützt, wobei die Daten des Beatmungsgerätes verschlüsselt werden und verschlüsselt zur Relais-Station übertragen werden und wobei die Relais-Station die Daten des Beatmungsgerätes entschlüsselt und wobei eine Authentifizierung von Beatmungsgerät und/oder Relais-Station erfolgt, beispielsweise anhand von hinterlegtem Code oder der Seriennummer des Beatmungsgerätes, indem die Relaisstation den hinterlegten Code oder die Seriennummer erkennt, wobei in der Relais-Station eine Speicherung der empfangenen Daten in einem Speicher mindestens für einen Zeitraum, der für eine Abholung der Daten an der Weiterleitungsschnittstelle ausreichend ist, erfolgt, wobei in der Relais-Station eine Zuordnung der Beatmungsgeräte und/oder ihrer Daten zu bestimmten Nutzern oder Nutzergruppen erfolgt, so dass die Daten spezifisch zur Weiterleitung bereitgestellt werden für den Nutzer oder Nutzergruppen, denen die Geräte und/oder ihre Daten zugeordnet sind, wobei die Relais-Station eine Weiterleitungs-Schnittstelle aufweist für die Vermittlung von Daten zu Gegenstellen, wobei die Daten von der Relais-Station verschlüsselt werden und dann über die Weiterleitungs-Schnittstelle an die Gegenstelle übermittelt werden, wobei die Gegenstelle die Daten entschlüsselt und wobei die Gegenstelle vor der Übermittlung authentifiziert wird und anhand der Authentifizierung Daten oder Nutzer oder Nutzergruppe selektiv übermittelt werden (wobei die Gegenstelle Code oder Seriennummer anhand von hinterlegten Daten oder Schlüsseln erkennt) wobei die Übermittlung von der Relais-Station (Push) oder von der Gegenstelle (Pull) ausgelöst wird.