baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018100332-B4 (DE)
Title: Mehrkörperflugzeug und Verfahren zur Regelung der Gesamtformation eines Mehrkörperflugzeugs
Inventor: KÖTHE ALEXANDER
IPC: B64C37/02
Filed: 2018-01-09
Granted: 2020-02-20
Abstract: Mehrkörperflugzeug, das aufweist:- eine Mehrzahl von Luftfahrzeugen (1, 2, 3), die jeweils einen Rumpf (11, 21) und zwei Flügel (12, 13; 22, 23) aufweisen, wobei jeder Flügel (12, 13; 22, 23) eine Flügelspitze (120, 130; 220, 230) umfasst, und- mindestens eine Verbindungsanordnung (4), die zwei benachbarte Luftfahrzeuge (1, 2) miteinander verbindet, wobei die Verbindungsanordnung eine Flügelspitze (130) eines Luftfahrzeugs (1) mit der Flügelspitze (220) eines dazu benachbarten Luftfahrzeugs (2) verbindet,- wobei der Rumpf (11, 21) der Flugzeuge (1, 2, 3) jeweils eine Längsachse (x) definiert, zu der eine Querachse (y) und eine Hochachse (z) des Flugzeugs senkrecht verlaufen, und- wobei die Verbindungsanordnung (4) zwei Freiheitsgrade aufweist, einen Nickfreiheitsgrad und einen Rollfreiheitsgrad, wobei zwei benachbarte, über die Verbindungsanordnung (4) miteinander verbundene Luftfahrzeuge (1, 2) des Mehrkörperflugzeugs sowohl um die Querachse (y) um einen Nicklagewinkel (θ) als auch um die Längsachse (x) um einen Rolllagewinkel (ϕ) frei beweglich zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass- die Verbindungsanordnung (4) eine erste Welle (41) und eine zweite Welle (42) umfasst, wobei die erste Welle (41) in einem ersten Flügel (13) eines ersten Luftfahrzeugs (1) des Mehrkörperflugzeugs und die zweite Welle (42) in einem zweiten Flügel (22) eines benachbart angeordneten zweiten Luftfahrzeugs (2) des Mehrkörperflugzeugs ausgebildet ist,- die beiden Wellen (41, 42) sich in Richtung der Querachse (y) erstrecken und von der Flügelspitze (130, 220) des jeweils zugehörigen Luftfahrzeugs (1, 2) abstehen,- das von der Flügelspitze (130) des ersten Luftfahrzeugs (1) abstehende Wellenende der ersten Welle (41) mit ersten Kopplungsmittel (43) versehen ist und das von der Flügelspitze (220) des zweiten Luftfahrzeugs (2) abstehende Wellenende der zweiten Welle (42) mit zweiten Kopplungsmitteln (44) versehen ist,- die ersten und zweiten Kopplungsmittel (43, 44) miteinander verbindbar sind,- die beiden Wellen (41, 42) im gekoppelten Zustand durch die Kopplungsmittel (43, 44) in Richtung der Querachse (y) fest miteinander verbunden, dabei aber um die Querachse (y) und um die Längsachse (x) drehbar sind.
Patent DE-102018115659-B4 (DE)
Title: System für einen Präsentations-, Verkaufs- oder Messestand und/oder für den Ladenbau, sowie Stromabnehmer für einen elektrischen Verbraucher in einem solchen System und dessen Verwendung
Inventor: FELD KLAUS-DIETER
IPC: A47F11/10
Filed: 2018-06-28
Granted: 2020-01-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System für einen Präsentations-, Verkaufs- oder Messestand (10) und/oder für den Ladenbau mit einem stromführenden Wandelement (10) und einem Stromabnehmer (20) für einen elektrischen Verbraucher (5), der da-zu eingerichtet ist, an dem Wandelement (10) befestigt zu werden; wobei das Wandelement (10) eine Trägerplatte (15) und einen diese abdeckenden Überzug (18) aufweist; wobei das Wandelement (10) erste elektrische Leiterbahnen (11) einer ersten Polarität und zweite elektrische Leiterbahnen (12) einer zweiten Polarität auf-weist, wobei die ersten und zweiten elektrischen Leiterbahnen (11, 12) zumindest abschnittsweise abwechselnd angeordnet sind; wobei der Stromabnehmer (20) eine Mehrzahl von wenigstens drei Kontaktnadeln (21a-21f) aufweist, wobei der Stromabnehmer (20) dazu eingerichtet ist, an dem Wandelement (10) derart befestigt zu werden, dass zumindest eine der Kontaktnadeln (21a-21f) eine der ersten elektrischen Leiterbahnen (11) kontaktiert und zumindest eine andere der Kontaktnadeln (21a-21f) eine der zweiten elektrischen Leiterbahnen (12) kontaktiert; und wobei eine erste Kontaktnadel (21a), eine zweite Kontaktnadel (21b), und eine dritte Kontaktnadel (21c) der Mehrzahl von Kontaktnadeln derart angeordnet sind, dass diese auf einem Kreis (41) liegen. Die vorliegende Offenbarung betrifft ferner einen entsprechenden Stromabnehmer und ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102018202437-B4 (DE)
Title: Abnehmbares Zubehörteil und Rastverschluss dafür
Inventor: BUNYER MICHAEL
IPC: B62J11/00
Filed: 2018-02-19
Granted: 2021-07-29
Abstract: Abnehmbares Zubehörteil (36, 40), das so gestaltet ist, dass es auf einem Satz von Halterungen (44) aufzunehmen ist, der an einem Sattelfahrzeug (10) bereitgestellt wird, wobei das abnehmbare Zubehörteil (36, 40) aufweist:ein Paar Seitenplatten (60), das entlang einer seitlichen Richtung beabstandet ist, wobei jede des Paares von Seitenplatten (60) eine vordere Kante (62), eine hintere Kante (64) und eine untere Kante (66) beinhaltet, die sich zwischen der vorderen (62) und der hinteren (64) Kante erstreckt, wobei die untere Kante (66) jeder der Seitenplatten (60) eine Einschuböffnung (76) aufweist, die sich zu einem Einschub (72) zum Aufnehmen einer jeweiligen des Satzes von Halterungen (44) erstreckt;eine Rastanordnung (80, 80'), die auf einer ersten des Paares von Seitenplatten (60) gelagert wird, wobei die Rastanordnung (80, 80') beinhaltetein Rastelement (82), das einen hakenförmigen Rastabschnitt (84) und einen länglichen Abschnitt aufweist, der von dem hakenförmigen Rastabschnitt (84) nach hinten vorspringt, wobei das Rastelement (82) an einem festen Drehpunkt auf der ersten Seitenplatte (60) für eine Drehung zwischen einer ausgerasteten Stellung und einer eingerasteten Stellung gelagert wird, in der die Einschuböffnung (76) zumindest teilweise verschlossen ist, so dass das Rastelement (82) und die erste Seitenplatte (60) gemeinsam einen Aufnahmebereich zum Halten einer jeweiligen der Halterungen (44) definieren, undeinen Griff (88, 88'), der auf dem länglichen Abschnitt (86) des Rastelements (82) getragen wird, wobei der Griff (88, 88') in einer ersten Richtung (Fs) entlang des länglichen Abschnitts (86) so vorgespannt wird, dass ein Endabschnitt des Griffs (88, 88') der hinteren Kante (64) der ersten Seitenplatte (60) folgt und einen Schließrastmechanismus damit ausbildet, wobei der Schließrastmechanismus ein aufzunehmendes Schließrastelement, eine erste Aufnahme (122), die zum Aufnehmen des aufzunehmenden Schließrastelements gestaltet ist, um das Rastelement (82) in der ausgerasteten Stellung zu halten, und eine zweite Aufnahme (124) beinhaltet, die zum Aufnehmen des aufzunehmenden Schließrastelements gestaltet ist, um das Rastelement (82) in der eingerasteten Stellung zu halten, wobei die erste Aufnahme (122) flacher als die zweite Aufnahme (124) ist; undeine Nockenfläche (128), die sich von der ersten Aufnahme (122) zu der zweiten Aufnahme (124) erstreckt.
Patent DE-102018207138-B4 (DE)
Title: Kupplungs- und Kupplungsbetätigungsanordnung sowie Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: WAFZIG JüRGEN
IPC: F16D23/12
Filed: 2018-05-08
Granted: 2021-05-20
Abstract: Kupplungs- und Kupplungsbetätigungsanordnung eines Getriebes,mit einer ersten Kupplung (1a), mit der ein erstes Einrücklager (8) zusammenwirkt,wobei über die erste Kupplung (1a) in geschlossenem Zustand derselben ein Antriebsaggregat (4) an eine erste Eingangswelle (2) des Getriebes koppelbar ist,mit einer koaxial zur ersten Kupplung (1a) angeordneten zweiten Kupplung (1b), mit der ein zweites Einrücklager (12) zusammenwirkt,wobei über die zweite Kupplung (1b) in geschlossenem Zustand derselben das Antriebsaggregat (4) an eine zweite Eingangswelle (3) des Getriebes koppelbar ist,mit einem ersten Drehantrieb (5), mit einem ersten Zahnsegment (6) und mit einem ersten Kugelgewindetrieb (7),wobei der erste Drehantrieb (5) das erste Zahnsegment (6), das erste Zahnsegment (6) den ersten Kugelgewindetrieb (7) und der erste Kugelgewindetrieb (7) das erste Einrücklager (8) betätigt,mit einem zweiten Drehantrieb (9), mit einem zweiten Zahnsegment (10) und mit einem zweiten Kugelgewindetrieb (11),wobei der zweite Drehantrieb (9) das zweite Zahnsegment (10), das zweite Zahnsegment (10) den zweiten Kugelgewindetrieb (11) und der zweite Kugelgewindetrieb (11) das zweite Einrücklager (12) betätigt,dadurch gekennzeichnet, dassdas erste Einrücklager (8) die erste Kupplung (1a) direkt betätigt, unddas zweite Einrücklager (12) die zweite Kupplung (1b) direkt betätigt.
Patent DE-102018213947-B4 (DE)
Title: Mehrschichtige Dämmung für eine Stirnwand eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWEIGER STEPHAN
IPC: B60R13/08
Filed: 2018-08-17
Granted: 2020-10-01
Abstract: Mehrschichtige Dämmung (1) für eine Stirnwand eines Fahrzeugs, mit einer Schwerschicht (3, 3A, 3B) und einem abgewinkelten ersten Kontaktbereich (7, 7A, 7B) zu einem Scheibenquerträger, wobei sich die Schwerschicht (3, 3A, 3B) in Fahrzeughochrichtung (z) bis zum Scheibenquerträger erstreckt, wobei eine Schaumschicht (5) auf einer der Stirnwand zugewandten Seite der Schwerschicht (3, 3A, 3B) aufgebracht ist und die Schwerschicht (3, 3A, 3B) zumindest bereichsweise bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass am ersten Kontaktbereich (7, 7A, 7B) mindestens eine Schwachstelle (10) für den Fußgängerschutz als Öffnung in die Schwerschicht (3, 3A, 3B) eingebracht ist und die Schaumschicht (5) am ersten Kontaktbereich (7, 7A, 7B) die als Öffnung ausgeführte mindestens eine Schwachstelle (10) durchdringt.
Patent DE-102019103570-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRENDECKE FELIX
IPC: B60L50/64
Filed: 2019-02-13
Granted: 2022-12-22
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Traktionsbatterie (10) ein Gehäuse (11) und mehrere im Gehäuse (11) aufgenommene Batteriemodule (14) umfasst, und wobei zwischen den Batteriemodulen (14) und einer gekühlten Gehäusewand (13) des Gehäuses (11) eine pastöse Wärmeleitmasse (16) zur thermischen Kopplung der Batteriemodule (14) mit der gekühlten Gehäusewand (13) angeordnet ist, mit folgenden Schritten:Bereitstellen des Gehäuses (11) und der Batteriemodule (14),Auftragen einer definierten Menge der Wärmeleitmasse (16) auf die gekühlte Gehäusewand (13) und/oder das jeweilige Batteriemodul (14),Einsetzen des jeweiligen Batteriemoduls (14) in das Gehäuse (11) mit einer definierten Einsetzkraft unter Verteilen der Wärmeleitmasse (16) zwischen dem jeweiligen Batteriemodul (14) und der gekühlten Gehäusewand (13) des Gehäuses (11),wobei die Ist-Einsetzkraft messtechnisch erfasst und derart eingestellt wird, dass die Ist-Einsetzkraft entlang eines Einsetzwegs des jeweiligen Batteriemoduls (14) einer Soll-Einsetzkraft entspricht oder innerhalb eines definierten Toleranzbands um die Soll-Einsetzkraft liegt, wobei zu Beginn des Einsetzwegs die Ist-Einsetzkraft ausgehend von einem Wert auf die Soll-Einsetzkraft, die einer maximal zulässigen Einsetzkraft entspricht, erhöht und nachfolgend bis zum Ende des Einsetzwegs konstant gehalten wird.
Patent DE-102019106261-B4 (DE)
Title: Verfahren und anlage, insbesondere in modulbauweise, zur, vorzugsweise kontinuierlichen, mikrowellen-gefriertrockung von pharmazeutischen wirkstoffen und, insbesondere essbaren, schäumen, extrakten, konzentraten und pürees auf fruchtbasis in vials und trays
Inventor: PÜSCHNER PETER
IPC: F26B5/06
Filed: 2019-03-12
Granted: 2020-12-10
Abstract: Verfahren zur, vorzugsweise kontinuierlichen, Mikrowellen-Gefriertrocknung von pharmazeutischen Wirkstoffen, Schäumen, Extrakten, Konzentraten und Pürees auf Fruchtbasis in Vials (76) und Trays (28), umfassend:- Hineinfahren von Vials (76) oder Trays (28) mit zu trocknendem pharmazeutischen Wirkstoff , Schaum, Extrakt, Konzentrat oder Püree auf Fruchtbasis in eine Einlaufvakuumschleuse (30),- Kühlen des zu trocknenden Wirkstoffs, Schaumes, Extrakts, Konzentrats oder Pürees und Reduzieren von Druck in der Einlaufvakuumschleuse (30) auf ein Vakuumniveau, um den/das zu trocknende(n) Wirkstoff, Schaum, Extrakt, Konzentrat oder Püree über das Vakuum ein- oder nachzufrieren,- Überführen der Vials (76) oder Trays (28) aus der Einlaufvakuumschleuse (30) in einen nachgeschalteten Vakuumkanal (12), in dem derselbe Druck wie in der Einlaufvakuumschleuse (30) erzeugt ist, wobei in dem Vakuumkanal (12) mindestens zwei, vorzugsweise vier, sich in Längsrichtung des Vakuumkanals (12) erstreckende Mikrowellen-Monomodekanäle (18, 20) direkt nebeneinander ausgebildet sind,- Verfahren der Vials (76) oder Trays (78) in Längsrichtung (L) der Mikrowellen-Monomodekanäle (18, 20) des Vakuumkanals (12) in mehreren Etappen unter gleichzeitiger gezielter Einstrahlung von Mikrowellen mit einer vorgegebenen Mikrowellenfrequenz zur Erzeugung einer Single-Mode- bzw. Monomode-Mikrowellen-Feldverteilung, wobei jedes Mal nach Erreichen eines Etappenziels das Verfahren der Vials (76) oder Trays (28) und Einstrahlen der Mikrowellen unterbrochen wird und nur einige in Förderrichtung zuvorderste Vials (76) oder Trays (28) aus dem Vakuumkanal (12) in eine nachgeschaltete Auslaufvakuumschleuse (32), in der derselbe Druck wie im Vakuumkanal (12) erzeugt ist, überführt werden und zwischen dem Erreichen der jeweiligen Etappenziele das Vakuum in der Einlaufvakuumschleuse (30) zur Außenseite gebrochen wird und neue Vials (76) oder Trays (28) mit zu trocknendem pharmazeutischen Wirkstoff, Schaum, Extrakt, Konzentrat oder Püree auf Fruchtbasis in die Einlaufvakuumschleuse (30) überführt werden und der/das zu trocknende Wirkstoff, Schaum, Extrakt, Konzentrat oder Püree gekühlt und der Druck in der Einlaufvakuumschleuse (30) erneut auf ein Vakuumniveau reduziert wird, um den/das zu trocknende(n) Wirkstoff, Schaum, Extrakt, Konzentrat oder Püree über das Vakuum ein- oder nachzufrieren, und zwischen dem Erreichen der jeweiligen Etappenziele das Vakuum in der Auslaufvakuumschleuse (32) gebrochen wird und die Vials (76) oder Trays (28) in der Auslaufvakuumschleuse (32) aus derselben nach außen überführt werden.
Patent DE-102020115863-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit aus einer Gruppe wählbarem Verriegelungsmittel
Inventor: KAPPLA OLAF
IPC: H01R13/621
Filed: 2020-06-16
Granted: 2022-03-31
Abstract: Steckverbinder (1) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinder aufweisend ein Gehäuse (10) und ein Verbindungsmittel (21, 22) zur Fixierung des Steckverbinders (1) an dem Gegensteckverbinder,wobei das Gehäuse (10) eine zu dem Verbindungsmittel (21, 22) korrespondierende Aufnahme (11) aufweist, in welcher das Verbindungsmittel (21, 22) angeordnet ist und in welcher und/oder durch welche das Verbindungsmittel (21, 22) an dem Gehäuse (10) gehalten wird,wobei das Verbindungsmittel (21, 22) aus einer Gruppe von Verbindungsmitteln (21, 22) unterschiedlichen Typs auswählbar ist, welche sich in ihrer Funktionsweise und/oder Gestalt unterscheiden,und die Aufnahme (11) zu jedem Typ von Verbindungsmittel (21, 22) korrespondiertdadurch gekennzeichnet, dassder Steckverbinder ferner eine Rastfeder (12) aufweist, welche in der Aufnahme (11) angeordnet istund wobei die Rastfeder (12) ausgebildet ist, in der Aufnahme (11) mit dem Verbindungsmittel (20, 21) zu verrasten und das Verbindungsmittel (20, 21) in der Aufnahme (11) zu fixieren.
Patent DE-102021105979-B4 (DE)
Title: Fahrzeug vom Grätschsitz-Typ
Inventor: KATAGIRI KIYOSHI
IPC: B62J9/21
Filed: 2021-03-11
Granted: 2022-09-29
Abstract: Fahrzeug (1) vom Grätschsitz-Typ, umfassend einen Fahrzeug-Körperrahmen (2), an welchem eine Lenkeinheit (9), welche ein Vorderrad (12) in einer lenkbaren Weise trägt, und eine Strebe (20) angebracht sind, an welche eine Aufbewahrungsbox (30) eingerichtet ist, angebracht zu werden, wobei die Strebe (20) mit einem strebenseitigen Verriegelungsabschnitt (21) bereitgestellt ist, welcher dazu eingerichtet ist, die Aufbewahrungsbox (30) zu verriegeln,der Fahrzeug-Körperrahmen (2) mit einem Kopfrohr (3) bereitgestellt ist,die Lenkeinheit (9) einen Lenkschaft (10), welcher rotierbar das Kopfrohr (3) durchdringt, sowie ein Paar von linken und rechten vorderen Gabelrohren (11) umfasst, welche mit dem Lenkschaft (10) gekoppelt sind und sich in Richtung einer Achse (12a) des Vorderrads (12) erstrecken, unddas Paar von linken und rechten vorderen Gabelrohren (11) schwenkbar die Achse (12a) des Vorderrads (12) trägt,wobei die Strebe (20) an einer äußeren Seite der vorderen Gabelrohre (11) in der Fahrzeug-Breitenrichtung platziert ist und mit wenigstens einem aus dem Lenkschaft (10) und den vorderen Gabelrohren (11) in einer Seitenansicht schneidet, wobeidie Lenkeinheit (9) einen Lenkgriff (13) umfasst, welcher an einem oberen Ende des Lenkschafts (10) bereitgestellt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Strebe (20) zwischen dem Lenkgriff (13) und dem Vorderrad (12) angeordnet ist, um so nicht mit dem Lenkgriff (13) und dem Vorderrad (12) in einer Seitenansicht zu überlappen.
Patent DE-102021108067-B4 (DE)
Title: WC-Desodorierungsvorrichtung mit Sprühkopf
Inventor: MEINERS OLE
IPC: A47K13/30
Filed: 2021-03-30
Granted: 2023-03-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine WC-Desodorierungsvorrichtung umfassend einen Sprühbehälter mit Betätigungselement, wobei das Betätigungselementbevorzugt ein Sprühkopf ist, eine Befestigungsvorrichtung für den Sprühbehälter an der Außenseite des WC-Beckens und ein Schlauchsystem, das mit dem Betätigungselement verbunden ist, und über den Rand des WC-Beckens ins Beckeninnere führt. Die erfindungsgemäße WC-Desodorierungsvorrichtung ermöglicht es, ein Spray in das Innere eines WC-Beckens zu applizieren, während diese im Sitzen benutzt wird. Dazu wird aus einem äußerlich angebrachte Sprühbehälter Flüssigkeit durch ein Schlauchsystem in das Innere eines WC-Beckens befördert. Durch das erfindungsgemäße Schlauchsystem in Form eines flexiblen Schlauchs passt sich die erfindungsgemäße Vorrichtung an die enorme Vielfalt der Beckenanatomie an und berücksichtigt die Vielfalt an Geometrien und Abmessungen.
Patent DE-112005000620-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erzeugung von Daten bezüglich der Nutzung eines Druckerzeugnisses durch eine Person
Inventor: JENSEN JAMES M
IPC: H04B5/00
Filed: 2005-03-18
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren und Systeme zur Messung und Erfassung von Daten bezüglich der Nutzung von Veröffentlichungen durch Beteiligte einer Studie über die Leserschaft von Publikationen. Einige Verfahren und Systeme verwenden tragbare Überwachungsgeräte, die von Beteiligten der Studien getragen werden, gemeinsam mit Veröffentlichungen die mit verschiedenen Einrichtungen, wie zum piezoelektrischen Wandlern, RFID-Tags und und anderen Einrichtungen und Schaltungen ausgestattet sind.
Patent DE-112006000474-B4 (DE)
Title: Spritzgießvorrichtung
Inventor: FAIRY FABRICE
IPC: B29C45/20
Filed: 2006-02-24
Granted: 2015-04-02
Abstract: Spritzgießvorrichtung (10) umfassend: einen Verteiler (12) mit einem Verteilerkanal (14) zum Empfangen eines Schmelzestroms von unter Druck stehendem formbarem Material; eine in einer Öffnung (32) in einer Formplatte (34) aufgenommene Düse (22) mit einem Düsenkanal (24) zum Aufnehmen des Schmelzestroms aus dem Verteilerkanal; einen Formhohlraum (50) zum Aufnehmen von Schmelze aus dem Düsenkanal (24) durch eine Formangussöffnung (48); eine Hülse (48), um die Düse (22) mit einem Verteilerauslass (18) des Verteilers (12) zu verbinden, wobei ein stromabwärtiges Ende (66) der Hülse (28) an die Formplatte (34) angrenzt, um einen Düsenkopf (26) zwischen einem stromaufwärtigen Ende (64) der Hülse (28) und dem Verteilerauslass (18) des Verteilers (12) einzuklemmen, wobei eine Innenfläche (68) der Hülse (28) eine Rippe (70) und einen, sich entlang der Rippe (70) erstreckenden, talartigen Bereich (71) aufweist, wobei die Rippe (70) von der Innenfläche (68) der Hülse (28) hervorsteht, und in Kontakt mit der Düse (22) ist, um den Düsenkanal (24) mit dem Verteilerauslass (18) des Verteilerkanals (14) auszurichten, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (70) einem im Wesentlichen schraubenförmigen Pfad von dem stromauwärtigen Ende (64) zu dem stromabwärtigen Ende (66) der Hülse (28) folgt- und der talartige Bereich (71) von der Düse (22) beabstandet ist.
Patent DE-112006002060-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Beurteilen einer Brenngasleckage in einem Brennstoffzellensystem
Inventor: KIZAKI MIKIO
IPC: H01M8/04
Filed: 2006-07-28
Granted: 2012-04-12
Abstract: Verfahren zur Brenngasleckagenbeurteilung in einem Brennstoffzellensystem, bei dem eine Druckänderung in einem geschlossenen Raum, der auf der Brennstoffelektrodenseite der Brennstoffzelle ausgebildet ist, erfasst wird, und bei dem unter Bezugnahme auf einen vorbestimmten Gasleckagenbeurteilungswert entsprechend der erfassten Ergebnisse der Druckänderung, die Brenngasleckage in dem geschlossenen Raum beurteilt wird, wobei das Verfahren einen Schritt des Variierens des Brenngasleckagenbeurteilungsniveaus als Antwort auf die Stickstoffkonzentration in der Brennstoffelektrode aufweist, um die Brenngasleckagenbeurteilung durchzuführen, und wobei die Stickstoffkonzentration in der Brennstoffelektrode auf der Basis der Temperatur des Brennstoffzellenstapels beim Anhalten des Betriebs der Brennstoffzelle, dem Druck der Brennstoffelektrode beim Neustart der Brennstoffzelle und der Ruhezeit vom Anhalten des Betriebs der Brennstoffzelle bis zu ihrem Neustart geschätzt wird.
Patent DE-112006002465-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: HEIDEMEYER CHRISTOPH
IPC: F16D7/02
Filed: 2006-07-20
Granted: 2015-03-05
Abstract: Pumpe, insbesondere Flügelzellenvakuumpumpe, mit einem Rotor (20), welcher über eine Kupplung mittels eines Drehantriebes, wie z. B. der Nockenwelle eines Verbrennungsmotors, in Rotation versetzt wird, wobei die Kupplung: beim Vorwärtsdrehen bis zu einem einstellbaren maximalen Drehmoment den Rotor (20) antreibt, beim Vorwärtsdrehen ab Überschreiten dieses maximalen Drehmoments durchrutscht und den Rotor (20) nur mit dem eingestellten Moment weiter antreibt, und beim Rückwärtsdrehen bei geringen Antriebsmomenten durchrutscht, also nur niedrige Antriebsmomente auf den Rotor (20) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung durch eine Klemmrollen-Keil-Federvorrichtung dargestellt ist und dass Rollen oder Kugeln (32) über gefederte Stifte (38), welche im Rotor (20) angeordnet sind, gegen keilförmige Schrägen gepresst werden, welche durch eine Außenhülse (34) der Kupplung und durch Nuten (30) im Rotor (20) gebildet werden.
Patent DE-112008000700-B4 (DE)
Title: Bauteil eines Kraftfahrzeugkühlsystems sowie Wärmetauscher
Inventor: GOTO SHINYA
IPC: F28F9/00
Filed: 2008-03-19
Granted: 2017-08-10
Abstract: Bauteil eines Kraftfahrzeugkühlsystems, aufweisend eine Polyamid-Zusammensetzung, welche Polyamid 6.10, Glasfaser, Kupfer und zumindest eine Art eines Nukleierungsmittels enthält; wobei die Polyamid-Zusammensetzung basierend auf dem Gesamtgewicht des Polyamids 6.10, der Glasfaser, des Kupfers und des Nukleierungsmittels enthält: (a) 48,9 bis 79,988 Gewichtsprozent von Polyamid 6.10, (b) 20 bis 50 Gewichtsprozent von Glasfaser, (c) 0,002 bis 0,1 Gewichtsprozent von Kupfer und (d) 0,01 bis 1,5 Gewichtsprozent von Nukleierungsmittel, wobei die Halbkristallisationszeit der Polyamid-Zusammensetzung 5 Minuten oder weniger beträgt und wobei das verwendete Polyamid 6.10 eine relative Viskosität gemessen in 98 Prozent Schwefelsäure von 2,3 bis 2,9 aufweist, wobei die Polyamid-Zusammensetzung als Polyamid nur das Polyamid 6.10 enthält.
Patent DE-112008001430-B4 (DE)
Title: Visier
Inventor: SCHICK DARIN W
IPC: F41G1/00
Filed: 2008-05-22
Granted: 2018-09-20
Abstract: Visier (10), umfassend:
 ein Gehäuse (12);
 zumindest eine von dem Gehäuse (12) getragene Optik (14);
 eine von dem Gehäuse (12) getragene Faser (152), die selektiv Licht zu der zumindest einen Optik (14) leitet, und
 eine von dem Gehäuse (12) getragene Muffe (156) mit einer Öffnung (158), die die Faser (152) selektiv freilegt, um die Menge des zu der zumindest einen Optik (14) geleiteten Lichts zu variieren, und eine Abdeckung (159), die sich über die Öffnung (158) erstreckt und die an der Muffe (156) befestigt und mit dieser relativ zu der Faser (152) bewegbar ist, und ferner umfassend eine der Abdeckung (159) zugeordnete Dichtung (169) zum Verhindern eines Eindringens von Verunreinigungen zwischen der Abdeckung (159) und der Muffe (156).