baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10319520-B4 (DE)
Title: Ansatzbefestigungsstruktur für Trommel
Inventor: HAGIWARA TAKASHI
IPC: G10D13/02
Filed: 2003-04-30
Granted: 2006-09-14
Abstract: Ansatz-
oder Böckchenbefestigungsstruktur
für eine
Trommel mit:  einer Vielzahl von Ansätzen oder Böckchen (8), die jeweils mit
einer Ansatz- oder Böckchenmutter
(13) und einem Eingriffsteil (31) ausgestattet sind und mit einem
vorbeschriebenen Abstand dazwischen entlang einer Außenumfangsoberfläche eines
Hohlzylinders oder Kessels (2) angeordnet sind;  einem Klemmrahmen
oder Felldruckreifen (6) zum Klemmen eines Kopfrahmens oder Fellwickelreifens
(5), welcher Umfangsenden eines Trommelfells (2) an den Enden einer Öffnung des
Hohlzylinders gespannt hält,  wobei
der Klemmrahmen mit dem Hohlzylinder durch eine Vielzahl von Bolzen
oder Schrauben (9) verbunden ist, die mit der Vielzahl von Ansätzen in
Eingriff stehen;  einer Vielzahl von Ansatz- oder Böckchenbefestigungsgliedern
(30), die sich von der Außenumfangsoberfläche des Hohlzylinders
nach außen
erstrecken und entsprechend der Vielzahl von Ansätzen angeordnet sind, wobei
jedes der Ansatzbefestigungsglieder mit dem Eingriffsteil jedes Ansatzes
lösbar
in Eingriff steht; und  einem Ansatzmutterträger (14, 45, 104), der innerhalb
jedes Ansatzes (8) und...
Patent DE-10328566-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abtasten eines Datensignals
Inventor: BOERKER PHILIPP
IPC: H04L7/033
Filed: 2003-06-25
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Abtasten eines Datensignals,  wobei eine Mehrzahl von sukzessive
um eine jeweilige Phasendifferenz verzögerten Abtastsignalen (P0–P3) erzeugt
wird, und  wobei ein erstes Datensignal (D) mit den Abtastsignalen (P0-P3) abgetastet wird,
um eine Mehrzahl von zweiten Datensignalen (D0–D3) zu erzeugen, wobei jedes
zweite Datensignal (D0-D3)
dem mit einem der Abtastsignale (P0–P3) abgetasteten ersten Datensignal
(D) entspricht,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Richtung
mindestens einer Phasendifferenz zwischen zwei Abtastsignalen (P0–P3) der
Mehrzahl von Abtastsignalen bestimmt wird, und  dass abhängig von
der Richtung der mindestens einen Phasendifferenz die zweiten Datensignale
(D0–D3)
jeweiligen Ausgangskanälen
(A0–A3)
zur Ausgabe der zweiten Datensignale (D0–D3) zugeordnet werden.
Patent DE-10330988-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur pneumatischen Verbindung von ein Elastomer enthaltenden oder hochgedrehten Fäden oder Garnen
Inventor: PREMI MAURO
IPC: B65H69/06
Filed: 2003-07-09
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur pneumatischen Verbindung von ein Elastomer enthaltenden oder hochgedrehten Fäden oder Garnen, umfassend wenigstens die folgenden Verfahrensschritte: Einführung der miteinander zu verbindenden Fäden (12, 15) in eine zu einer Verbindungsvorrichtung (10, 100) gehörende Verbindungskammer (11, 110); Festhalten der Enden der Fäden (12, 15) durch von Reibelementen oder -mitteln (27) ausgeübte Reibungskraft innerhalb der Verbindungskammer (11, 110); Abschneiden der Enden der Fäden (12, 15) mit Hilfe von Schneidelementen (18, 19); Öffnen der abgeschnittenen Enden der Fäden (12, 15) mit Hilfe von Vorbereitungselementen (22, 23); Rückzug der abgeschnittenen und geöffneten Enden der Fäden (12, 15) in Pfeilrichtung (F) zur Verbindungskammer (11, 110); Ausstoßen der Fäden (12, 15) aus den Reibmitteln (27) und gleichzeitige Beaufschlagung der Verbindungskammer (11, 110) mit einem oder mehreren Druckluftstrahlen, um die Enden der Fäden (12, 15) miteinander zu verbinden und Freigabe des zusammengefügten Fadens mit Rückkehr sämtlicher Elemente der Verbindungsvorrichtung (10, 100) in die Ausgangsstellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Verfahrensschritt, bei dem die Enden der Fäden (12, 15) in der Verbindungskammer (11) festgehalten werden, dadurch erfolgt, dass die Fäden (12, 15) in einen Längsspalt (27) bzw. in ein Reibelement eingeführt werden, der bzw. das sich am Boden der Nut (25) der Verbindungskammer (11) befindet.
Patent DE-10347975-B4 (DE)
Title: Einrichtung der programmierbaren Logik
Inventor: SIEMERS CHRISTIAN
IPC: H03K19/177
Filed: 2003-10-15
Granted: 2008-10-09
Abstract: Einrichtung
der programmierbaren Logik  – mit mehreren Logikblöcken mit
konfigurierbaren Eigenschaften, die jeweils mindestens eine Verarbeitungseinheit mit
Funktionsprogrammen und Schnittstellen zu den jeweils anderen Logikblöcken umfassen,  – mit mindestens
einer den Logikblöcken
zugeordneten Ein-/Ausgabeeinheit,  und  – mit Mitteln
zum Verknüpfen
der Logikblöcke  a)
untereinander,  b) mit mindestens einer der Verarbeitungseinheiten
eines anderen Logikblocks  und  c) mit der mindestens einen
Ein-/Ausgabeeinheit,  gekennzeichnet durch eine Rekonfigurierbarkeit
der Logikblöcke
(3A bis 3D) während
des gesamten Betriebs der Logikeinrichtung (7) dadurch, dass die
Verknüpfungsmittel zusätzlich wenigstens
einen konfigurierbaren Umschalt-Logikblock (8) aufweisen, mit dem
eine Konfiguration wenigstens einiger der rekonfigurierbaren Logikblöcke (3A
bis 3D) selbst und/oder ihrer Verbindungen untereinander und/oder
ihrer Verbindungen mit der mindestens einen Verarbeitungseinheit
(4) und/oder ihrer Verbindungen der mindestens einen Ein-/Ausgabeeinheit
(5) erfolgt, wobei der Umschalt-Logikblock (8) in einer Ebene (E2)
ausgebildet ist, die von einer Ebene (E1) mit den rekonfigurierbaren...
Patent DE-10354065-B4 (DE)
Inventor: STARK ANDREAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2003-11-19
Granted: 2006-05-04
Abstract: Provided is a vehicle seat which is positionable between a use and not-it-use position convenient for increased storage space and access to rearward areas of the vehicle. The vehicle seat includes a seat part and a backrest. The seat part is pivotably coupled to the vehicle floor at one end so that that the seat part may be moved frontward with respect to the vehicle. A transmission link is provided, coupled to the backrest and the seat part so that the backrest pivots into the not-in-use position as the seat part is moved into its not-in-use position.
Patent DE-10357312-B4 (DE)
Inventor: WALDDOERFER DIETER
IPC: H02P6/00
Filed: 2003-12-09
Granted: 2007-05-16
Abstract: A device (1) to operate an adjustable system in two directions comprises a drive control and supply connections (14) through which a control signal can be read into a control unit (3) as commands in a parameter mode.
Patent DE-10393496-B4 (DE)
Title: Adsorptionsfilterelement
Inventor: ROSENBERG GERALD
IPC: B01D53/04
Filed: 2003-10-16
Granted: 2011-05-19
Abstract: Adsorptionsfilterelement zur Filtration von Fluiden als Innenraumfilter in einem Kraftfahrzeug, bestehend aus mindestens zwei Grundkomponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Komponente von dem zu filtrierenden Fluid durchströmt wird, und die zweite Komponente außerhalb der Fluidströmung angeordnet ist, und dass die durchströmte Komponente in direktem stofflichen Kontakt mit der außerhalb der Fluidströmung angeordneten Komponente steht.
Patent DE-19522167-B4 (DE)
Title: 1,2-Difluornaphthalin-Derivate und ihre Verwendung in flüssigkristallinen Mischungen
Inventor: MANERO JAVIER
IPC: C07F7/08
Filed: 1995-06-19
Granted: 2007-05-10
Abstract: Difluornaphthalinderivat
der Formel (I),  R 1 (-M 1 ) a (-A 1 ) b (-M 2 ) c (-A 2 ) d (-M 3 ) e -B(-M 4 ) f (-A 3 ) g (-M 5 ) h (-A 4 ) i (-M 6 ) k -R 2  (I) in der die
Symbole und Indizes folgende Bedeutungen haben: die Gruppe B ist  R 1 ,
R 2  sind gleich oder verschieden -CN, -F,
-Cl, -CF 3 , -CHF 2 ,
-CH 2 F, -OCF 3 , -OCHF 2 , -OCH 2 F oder ein
geradkettiger oder verzweigter Alkylrest mit 1 bis 20 C-Atomen (mit oder
ohne asymmetrisches C-Atom), wobei auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen
durch -O-, -S-, -CO-O-, -O-CO-, -O-CO-O-, -CO-, -CS-, -CH=CH-, -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl,
-Si(CH 3 ) 2 -, 1,4-Phenylen,
trans-1,4-Cyclohexylen oder trans-1,3-Cyclopentylen ersetzt sein
können, mit
der Maßgabe,
daß Sauerstoffatome
und/oder Schwefelatome nicht unmittelbar miteinander gebunden sein
dürfen,
und/oder wobei ein oder mehrere H-Atome des Alkylrestes durch -F,
-Cl, -Br, -OR 3 , -SCN, -OCN oder -N 3  substituiert sein können, oder auch eine der nachfolgenden Gruppen
(optisch aktiv oder racemisch):      R 3 ,
R 4 , R 5 , R 6 , R 7  sind gleich
oder verschieden Wasserstoff oder ein geradkettiger oder verzweigter
Alkylrest mit 1-16 C-Atomen (mit oder ohne asymmetrisches C-Atom),
wobei auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen
durch -O- und/oder -CH=CHersetzt...
Patent DE-19581268-B4 (DE)
Title: Dehnungsmesser
Inventor: MEYER RICHARD A
IPC: G01B5/30
Filed: 1995-09-18
Granted: 2005-08-25
Abstract: Dehnungsmesser
zum Messen einer Änderung
des Abstands zwischen einem ersten Punkt auf einer Oberfläche eines
Prüfstücks und
einem zweiten Punkt auf der Oberfläche des Prüfstücks, wobei der Dehnungsmesser
aufweist:  einen ersten starren Arm (12) mit einem ersten Ende
zum Eingreifen an dem ersten Punkt der Oberfläche des Prüfstücks (24) und einem zweiten
Ende;  einen zweiten starren Arm (14) mit einem ersten Ende
zum Eingreifen an dem zweiten Punkt der Oberfläche des Prüfstücks (24) und einem zweiten
Ende;  ein Tragelement (18);  eine erste Biegeanordnung
(20), die das zweite Ende des ersten starren Arms (12) mit dem Tragelement
(18) verbindet, wobei die erste Biegeanordnung (20) ermöglicht,
daß der
erste Arm sich relativ zu dem Tragelement bewegt;  eine zweite
Biegeanordnung (22), die das zweite Ende des zweiten starren Arms
(14) mit dem Tragelement (18) verbindet, wobei die zweite Biegeanordnung
(22) von der ersten Biegeanordnung beabstandet ist und es...
Patent DE-19608142-B4 (DE)
Title: Zyklonsichter
Inventor: GALK JOACHIM
IPC: B04C9/00
Filed: 1996-03-04
Granted: 2013-10-10
Abstract: Zyklonsichter (1) mit einem langgestreckten, sich im wesentlichen vertikal erstreckenden Gehäuse (2), dessen oberer Bereich (3) mit einem Trägergas-/Produkt-Einlauf (4), mit einem Sichter (5) sowie mit einem Trägergas-/Feingut-Austrag (7) ausgerüstet ist und in dessen unterem Bereich (9) sich ein Grobgut-Austrag (11) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäuse ein zentraler, sich im wesentlichen axial erstreckender Einbau (12) angeordnet ist, der die zyklontypischen, im peripheren Bereich abwärts und im zentralen Bereich aufwärts gerichteten Trägergas-/Partikelströme voneinander trennt, dass das untere Ende des Einbaus (12) sich in dem Bereich befindet, in dem die periphere Abwärtsströmung in die zentrale Aufwärtsströmung übergeht, und dass sein oberes Ende unmittelbar unterhalb des Sichterrades (6) liegt
Patent DE-19622357-B4 (DE)
Inventor: TANDLER HANS
IPC: G02B21/36
Filed: 1996-06-04
Granted: 2005-09-15
Abstract: PCT No. PCT/EP97/02900 Sec. 371 Date Jan. 7, 1999 Sec. 102(e) Date Jan. 7, 1999 PCT Filed Jun. 4, 1997 PCT Pub. No. WO97/46904 PCT Pub. Date Dec. 11, 1997A device for switching the operating modes of a microscope tube between the observation position, recording position and simultaneous observation and recording position, with a fully reflecting first element for full deflection of the radiation coming from the microscope objective, and with a partially reflecting second element for splitting the radiation coming from the microscope objective, wherein the first element and second element are arranged on a first guide carriage and second guide carriage which are displaceable jointly as well as opposite to one another in a plane.
Patent DE-19631995-B4 (DE)
Title: System zum Verbinden einer Weicheisenstromschiene mit einem Stromleiter
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: B60M1/30
Filed: 1996-08-08
Granted: 2007-01-25
Abstract: System
zur Verbindung einer Weicheisenstromschiene mit einem Stromleiter,
dadurch gekennzeichnet, dass an der in der Einbaustellung der jeweiligen Stromschiene
(1, 2; 25; 31; 32; 57) oben liegenden Schienenoberseite (18, 26,
38) Schraubenbolzen (17, 35) aus Stahl befestigt sind und dass mittels
auf die Schraubenbolzen (17, 35) aufgesetzten Muttern (22; 47) eine
elektrisch gut leitende Platte (19; 36, 37; 39, 40, 41, 58) und
elektrisch gut leitende, jeweils zwischen Platte (19; 36; 39) und
Schienenoberseite (18, 26; 38) angeordnete Unterlegscheiben (21;
55) mit der Stromschiene (1, 2, 25; 31, 32; 57) verbunden sind.
Patent DE-19651355-B4 (DE)
Title: Gasblasendetektor
Inventor: PAULAT KLAUS
IPC: G01N27/22
Filed: 1996-12-10
Granted: 2004-03-18
Abstract: Elektrodenanordnung, deren Kapazität entsprechend dem Anteil an ungelöstem Gas an einer in einer Leitung geführten Flüssigkeit geändert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrodenanordnung aus zwei die Leitung (1) ringförmig einfassenden Elektroden (2, 3) besteht, wobei die axiale Länge (b) der ringförmigen Elektroden (2, 3) mindestens den Durchmesser der Leitung (1) beträgt, und wobei der Abstand (a) der ringförmigen Elektroden (2, 3) voneinander kleiner ist als die Länge (b) der Elektroden (2, 3).
Patent DE-19652546-B4 (DE)
Title: Mittel zum Abdichten von Reifen bei Pannen, Vorrichtungen zum Abdichten und Aufpumpen von Reifen und Reifen mit integriertem Abdichtmittel
Inventor: GERRESHEIM MANFRED DR
IPC: B60C17/02
Filed: 1996-12-17
Granted: 2012-11-22
Abstract: Mittel zum Abdichten von Reifen bei Pannen auf Basis von Naturkautschuklatex, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel über das Reifenventil in den Reifen einführbar ist und das Mittel zusätzlich Latices von synthetischen Isoprenkautschuken, von Acrylatkautschuken und/oder von Methacrylatkautschuken enthält.
Patent DE-19712876-B4 (DE)
Title: Heftvorrichtung
Inventor: BETHMANN HEINZ-GUENTER
IPC: B27F7/21
Filed: 1997-03-27
Granted: 2005-03-17
Abstract: Heftvorrichtung
zum Zusammenheften von einem Stapel Blätter mittels Heftklammern,
die im Heftkopfbereich von einem Heftdraht-Vorrat abgeschnitten und
geformt werden, mit einer Heftdraht-Transportvorrichtung, die in
Abhängigkeit
von der Dicke eines zu heftenden Blattstapels den Heftdraht um einen
entsprechenden Abschnitt transportiert und mit einer bewegbaren
Heftdraht-Schneidvorrichtung, die den Heftdraht in Abhängigkeit
von der Dicke des zu heftenden Blattstapels zentrisch zu einer Klammerformvorrichtung
am Heftkopf positioniert, dadurch gekennzeichnet,  – dass die
Heftdraht-Transportvorrichtung (13, 14) von einem in seiner Antriebsrichtung
umkehrbaren Schrittmotor (5) antreibbar ist, der von einer die Dicke
des zu heftenden Stapels feststellenden Messvorrichtung ansteuerbar
ist,  – dass
der Schrittmotor (5) über
eine nur in der Heftdraht-Transportrichtung (C) wirksame Kupplung
(10) mit der Heftdraht-Transportvorrichtung (13, 14) gekuppelt ist,  – dass der
Schrittmotor (5) mit einer eine Verschiebung der Heftdraht-Schneidvorrichtung
(4) steuernden, bewegbaren Steuernocken- oder Steuerkurveneinheit
(6) ständig
gekuppelt ist und  – dass
die Steuernocken- oder Steuerkurveneinheit (6) Steuerabschnitte...
Patent DE-19745408-B4 (DE)
Title: Rettungsgerät zum Bergen einer Person aus dem Wasser
Inventor: SCHWINDT MICHAEL
IPC: B63C9/28
Filed: 1997-10-02
Granted: 2005-11-03
Abstract: Rettungsgerät zum Bergen
einer Person aus dem Wasser, bestehend aus einem auf einem Schiff
verschwenkbar befestigten Ausleger und einer Bergeleine (7), die über einen
an dem freien Ende des Auslegers angeordneten Block (10) geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, daß als
Ausleger ein auskragender Arm eines an Deck des Schiffes stehenden
Davits (1) dient und ein zusätzlicher,
zur Wasseroberfläche
(19) absenkbarer Davit (2) vorgesehen ist, der an seinem freien
Ende einen Block als Seilführung
für die
Bergeleine (7) trägt,
und daß an
dem an Deck stehenden Davit (1) eine Führung für ein Seil (15) für die Absenkung
des zusätzlichen
Davits (2) angebracht ist.
Patent DE-19750879-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine lineare Lichtquelle, lineare Lichtquelle und daraus zusammengebaute planare Lichtquelle, sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: TAKIGAWA HIROSHI
IPC: H01S5/00
Filed: 1997-11-18
Granted: 2005-07-21
Abstract: Kühlvorrichtung,
mit:  einem geschichteten Körper
(30) aus Plattenteilen (31 –33),
die aufeinander gestapelt sind und in geeigneter Weise mit einem
zu kühlenden
Gegenstand (34) in thermischen Kontakt bringbar sind;  wobei
der geschichtete Körper
(30) aufweist:  ein erstes Plattenteil (31) aus einem Metall,
wobei das erste Plattenteil eine Einlaßöffnung (31A) für ein Kühlmittel
aufweist;  mindestens einer erste Nut (31C, 31D), die an einer
ersten Seite des ersten Plattenteiles vorgesehen ist, wobei die erste
Nut ein erstes Ende besitzt welches in Strömungsverbindung mit der Einlaßöffnung (31A)
steht, und sich in mehrere erste Zweige aufteilt, die jeweils ein
zweites Ende besitzen, welche zweiten Enden dem ersten Ende gegenüberliegen,
so daß das
Kühlmittel
von dem ersten Ende zu den zweiten Enden hin transportieren werden
kann;  ein zweites Plattenteil (32) aus einem Metall, welches
an der ersten Seite des ersten Plattenteiles (31) vorgesehen ist;  eine
Vielzahl von Öffnungen...
Patent DE-19758240-B4 (DE)
Title: Automatikgetriebevorrichtung für ein Baugerät und Verfahren zum Steuern eines Automatikgetriebes
Inventor: LEE JUNG GYU
IPC: B60K17/10
Filed: 1997-12-30
Granted: 2005-03-31
Abstract: Automatikgetriebevorrichtung
für ein Baugerät, umfassend:  ein
Magnetventil (8) zum Ändern
einer Stellung eines Getriebes für
einen Fahrmotor (9) durch Steuern eines Neigungswinkels einer Taumelscheibe,
die in dem Fahrmotor (9) installiert ist, aufgrund einer Belastung,
die auf den Fahrmotor (9) ausgeübt
wird;  eine Fahrzustandserkennungseinrichtung (16) zum Feststellen,
ob das Baugerät
fährt oder
nicht; und  einen Regler (12) zum Abgeben eines Befehls zum Ändern der
Stellung des Getriebes für
den Fahrmotor (9) an das Magnetventil (8) aufgrund eines. Erkennungssignals,
das durch die Fahrzustandserkennungseinrichtung (16) erzeugt wird,
wobei der Regler (12) das Magnetventil (8) einschaltet, um zu gestatten,
daß die
Stellung des Getriebes für
den Fahrmotor (9) geändert
wird zwischen einer ersten Gangschaltstellung und einer zweiten
Gangschaltstellung aufgrund einer Belastung, die auf den Fahrmotor
(9) ausgeübt
wird, wenn die Fahrzustandserkennungseinrichtung (16) die Tatsache
erkennt, daß das
Baugerät
fährt,
und wobei der Regler (12) das Magnetventil (8) abschaltet, um zu erlauben,...
Patent DE-19805200-B4 (DE)
Title: Auswerteverfahren für eine Dickenmessung an Objekten
Inventor: ESCHKE UWE
IPC: G01B11/00
Filed: 1998-02-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Auswerteverfahren
für eine
Dickenmessung an Objekten, bei der  – eine Sendequelle ein Messsignal
aussendet, das an einer Oberfläche
des Objekts reflektiert und von einem Messsensor als Erstreflexionssignal
(2) erfasst wird,  – ein
Teil des Messsignals durch die Oberfläche hindurchtritt, an anderer
Stelle reflektiert und von einem Messsensor als Zweitreflexionssignal
(3) erfasst wird,  – der
oder die Messsensoren ein Auswertesignal (8) entsprechend der örtlichen
Wiedergabe des Erstreflexionssignals (2) und des Zweitreflexionssignals
(3) in ihrer optischen Abbildung auf dem oder den Messsensoren erzeugen,
in welchem die Impulse für
das Erst- und Zweitreflexionssignal (2, 3) nicht überlappungsfrei
aufeinander folgen,  bei dem die ansteigende Vorderflanke (4)
und die fallende Rückflanke
(9) des Auswertesignals (8) zur Bestimmung der Dicke herangezogen
werden.
Patent DE-19806790-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einem Betätigungsorgan, insbesondere einer Türgriffanordnung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: E05B77/06
Filed: 1998-02-19
Granted: 2006-09-21
Abstract: Vorrichtung
zur Beeinflussung der Relativbewegung zweier Bauteile eines Betätigungsorganes,
insbesondere einer Türgriffanordnung
an einem Kraftfahrzeug, mit einem durch Trägheitskraftbeaufschlagung gegen
eine zu überwindende
Rückstellkraft
zwischen einer die Relativbewegung ermöglichenden Freigangstellung und
einer die Relativbewegung sperrenden Blockierstellung verlagerbaren
Sperrelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (10,
26), ausgehend von einer neutralen Mittelstellung, durch Trägheitskraftbeaufschlagung
in alle Richtungen eines Vollkreises ausweichbar gelagert ist.
Patent DE-19826734-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung für einen Beifahrersitz
Inventor: KURIYAMA YUJI
IPC: B60R21/23
Filed: 1998-06-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Airbag-Vorrichtung
(M) zur Montage an der Oberseite eines Instrumentenbrettes vor einem
Beifahrersitz, enthaltend  ein einen Airbag (20) in dessen zusammengefaltetem
Zustand aufnehmendes Gehäuse
(7) mit einer bei an der Instrumententafel montiertem Gehäuse bezogen
auf die Fahrzeuglängsrichtung
schräg
nach hinten und oben zu einer Windschutzscheibe (1) gerichteten
Befestigungsöffnung
(23a),  den mit Sackgestalt ausgebildeten Airbag (20), der mit
einem Umfangsrand einer Öffnung
(22) an der Befestigungsöffnung
(23a) befestigt ist, von welcher Öffnung aus sich eine die Sackgestalt
bildende Umfangswand (24) erstreckt, die an ihrem von der Öffnung (22)
abgewandten Ende von einer Deckwand (25) verschlossen ist, und  ein
in dem Airbag angeordnetes Halteband (27), das an dem bezogen auf
die Fahrzeuglängsrichtung
hinteren Rand der Öffnung
(22) und der Deckwand (25) befestigt ist und eine Breite derart
hat, dass Zwischenräume
zwischen seinen Längsrändern (27b,
27c) und der Umfangswand (24) bestehen,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Breite des Haltebandes...
Patent DE-19843226-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für einen Elektrokleinstmotor
Inventor: BRAEUNLEIN RAINER
IPC: F16C25/08
Filed: 1998-09-22
Granted: 2005-07-21
Abstract: Lageranordnung
für einen
Elektrokleinstmotor, bestehend aus einem Gehäuse, einem Lagerschild mit
einer ersten Lageraufnahme, einem Rotor mit einer Rotorwelle, zwei
Kugellagern, deren Innenringe auf der Motorwelle aufgepresst sind,
wobei der Außenring
eines der Kugellager in einer zweiten Lageraufnahme axial verschiebbar
gelagert ist, einer ringförmigen
Wellscheibe, die axial zwischen der zweiten Lageraufnahme und dem
Außenring
des Kugellagers angeordnet ist und die Innen- und Außenringe
der beiden Kugellager gegeneinander spielfrei verspannt, wobei das
Gehäuse
(3) topfförmig
ausgebildet und einstückig
mit der zweiten Lageraufnahme (19) ist, die ringförmige Wellscheibe
(5) mit nach innen, sich zur Rotorwelle (4) hin erstreckenden Führungsmitteln
(14a, 14b, 14c) versehen ist, mit deren Hilfe eine lose Zentrierung
der ringförmigen
Wellscheibe (5) auf der Rotorwelle (4) und in der zweiten Lageraufnahme
(19) im topfförmigen
Gehäuse (3)
möglich
ist.
Patent DE-19844882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Plasma-Prozessierung mit In-Situ-Überwachung und In-Situ-Überwachungsverfahren für eine solche Vorrichtung
Inventor: CHO SUNG-BUM
IPC: G01N21/25
Filed: 1998-09-30
Granted: 2007-02-01
Abstract: Vorrichtung
zur Plasma-Prozessierung mit In-Situ-Überwachung umfassend folgende
Bauteile:  1.1 eine Prozesskammer für die Plasmaprozessierung;  1.2
eine mit der Prozesskammer verbundene Ladeschleusenkammer in der
die zu prozessierenden Gegenstände unter
einem hohen Vakuum gehalten werden;  1.3 Überwachungseinrichtungen zur Überwachung
von Druckänderungen
in der Prozesskammer und der Ladeschleusenkammer;  1.4 eine
mit der Prozesskammer in Verbindung stehende Prozessgas-Versorgungseinrichtung
zum Zuführen
eines Prozessgases in die Prozesskammer;  1.5 eine mit der Prozesskammer
in Verbindung stehende Abgasauslasseinrichtung zum Entfernen von
Abgasen aus der Prozesskammer, unter Verwendung einer Pumpeinrichtung;  1.6
eine mit der Prozesskammer verbundene Probenentnahme-Verteilereinrichtung
mit einer Pumpeinrichtung zur Entnahme von Gasproben des sich in
der Prozesskammer befindenden Gases mittels einer Druckdifferenz,
ferner mit einer Öffnung,
um den Innendruck der Probenentnahme-Verteilereinrichtung auf einem
geringeren Druck im Vergleich zur Prozesskammer zu halten;  1.7
Vorrichtungen zum Zuführen
von Trägergas
in die Prozesskammer und in die Probenentnahme-Verteilereinrichtung;  1.8
eine Gasanalyseneinrichtung zur Analyse...