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Patent DE-102015122923-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Superkondensators
Inventor: RUAN DIANBO
IPC: H01G11/84
Filed: 2015-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Superkondensators. Dabei wird aus Alginat eine poröse Kohle hergestellt. Anschließend wird mittels Adsorption von Anilin an der Oberfläche der auf Alginat basierenden porösen Kohle und mittels einer durch eine In-situ-Polymerisation gebildeten Pufferschicht die Leitfähigkeit der auf Alginat basierenden porösen Kohle erhöht. Die so hergestellte poröse Kohle weist einen hohen spezifischen Oberflächenbereich und eine stark poröse Struktur auf. Des Weiteren besitzt sie eine verhältnismäßig hohe spezifische Kapazität. Das Herstellungsverfahren ist einfach sowie umweltschonend und daher auch für die Industrieproduktion geeignet.
Patent DE-102015200800-A1 (DE)
Title: Baueinheit mit einem Handschalthebel eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: F16H61/24
Filed: 2015-01-20
Abstract: Baueinheit (16) mit einem Handschalthebel (1) eines Kraftfahrzeuggetriebes, der ein Koppelelement (6) zur Anbindung an eine innere Schaltung des Kraftfahrzeuggetriebes aufweist, und mit einem karosseriefesten Bauteil (4), in dem der Handschalthebel (1) gelagert ist, wobei die Baueinheit (16) eine Rastkontur (17) und ein gegen die Rastkontur (17) durch eine Feder (13) vorgespanntes Rastelement (18) aufweist, wobei die Rastkontur (17) endseitig am Handschalthebel (1) und und das Rastelement (18) in axialer Verlängerung des Handschalthebels (1) angeordnet sind
Patent DE-102015201556-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Bremseinrichtung, Bremseinrichtung
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bremseinrichtung (1), die einen elektromotorischen Aktuator (12) zum Einstellen einer Bremskraft aufweist, wobei der Aktuator (12) in Abhängigkeit von einer ermittelten Ist-Bremskraft angesteuert wird. Es ist vorgesehen, dass die Ist-Bremskraft in Abhängigkeit von einer durch den Aktuator (12) erbrachten elektrischen Leistung (P) ermittelt wird.
Patent DE-102015205430-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch betätigtes Mengensteuerventil, insbesondere zur Steuerung der Fördermenge einer Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: HALLER JUERGEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2015-03-25
Abstract: Elektromagnetisch betätigbares Mengensteuerventil (14), insbesondere zur Steuerung der Fördermenge einer Hochdruckpumpe (3), mit einem Elektromagneten (15), mit einem in einer axialen Richtung bewegbaren Ventilelement (26) zum Öffnen und Schließen des Mengensteuerventils (14) und ferner mit einer Ankerwelle (16) zur Übertragung einer von dem Elektromagneten (15) erzeugten, in axialer Richtung auf das Ventilelement (26) wirkenden Kraft, wobei die Ankerwelle (16) einen dem Ventilelement (26) zugewandten Nadelbereich (162) aufweist und einen von dem Ventilelement (26) abgewandten Ankerbereich (161) aufweist, wobei der Nadelbereich (162) und der Ankerbereich (161) gemeinsam einstückig ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Mittel (167, 168) zur Erhöhung mindestens einer Festigkeit der Ankerwelle (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102015206303-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Detektieren einer Leckage
Inventor: KLEE PETER
IPC: F02M65/00
Filed: 2015-04-09
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Erkennen einer Leckage in einer Einspritzanlage (10) einer Brennkraftmaschine und eine Anordnung zur Durchführung des Verfahrens vorgestellt. Bei dem Verfahren ist vorgesehen, einen ersten Druck in einem Niederdruckbereich (12) und einen zweiten Druck in einem Hochdruckbereich (14) auf ein gleiches Niveau zu bringen, dann die Brennkraftmaschine abzuschalten und anschließend den Verlauf des Raildrucks auszuwerten.
Patent DE-102015207306-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts
Inventor: THIEL THOMAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2015-04-22
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch schichtweises Aufbringen und selektives Verfestigen eines Aufbaumaterials (13) umfasst die Schritte: Aufbringen einer Schicht des Aufbaumaterials (13) auf ein Baufeld mittels eines über das Baufeld fahrenden Beschichters (14), selektives Verfestigen der aufgebrachten Schicht an Stellen, die einem Querschnitt des herzustellenden Objekts (2) entsprechen, und Wiederholen der Schritte des Aufbringens und des selektiven Verfestigens, bis das Objekt (2) fertiggestellt ist. Dabei wird durch die obigen Schritte zunächst eine Stützkonstruktion (30) auf einer Bauplattform (9) und dann das Objekt (2) auf der Stützkonstruktion (30) gebildet, wobei die Stützkonstruktion (30) einen geschwächten Bereich (30b) aufweist, der im Durchschnitt näher an der Bauplattform (9) als an dem Objekt (2) angeordnet ist und der leichter durchtrennbar ist als die in der Höhe benachbarten Bereiche (30a) der Stützkonstruktion.
Patent DE-102015211906-A1 (DE)
Title: Belüftete Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: SCHUBERT UWE
IPC: F21V29/00
Filed: 2015-06-26
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung (10) mit einem Gehäuse (18) und einer eine Lichtaustrittsöffnung des Gehäuses abdeckenden Abdeckscheibe (20), wenigstens einer Belüftungsöffnung (28) und wenigstens einer Entlüftungsöffnung (30), wobei außen an der Belüftungsöffnung (28) eine Luftführungsstruktur (34) angeordnet ist. Die Beleuchtungseinrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Luftführungsstruktur dazu eingerichtet und angeordnet ist, Luft (36), die bei einer bestimmungsgemäßen Verwendung der Beleuchtungseinrichtung in einem fahrenden Kraftfahrzeug durch Fahrtwindeinfluss außen an der Beleuchtungseinrichtung entlangströmt, in einen Innenraum (32) der Beleuchtungseinrichtung (10) umzulenken.
Patent DE-102015216217-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ummanteln einer elektrischen Einheit und elektrisches Bauelement
Inventor: SCHILLINGER JAKOB
IPC: H05K7/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ummanteln einer elektrischen Einheit, wobei die elektrische Einheit mit zwei Moldkörpern aus Kunststoffmaterial ummantelt wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein elektrisches Bauelement, welches mittels eines solchen Verfahrens hergestellt wurde.
Patent DE-102015216510-A1 (DE)
Title: Montagehilfe mit einem Lagerelement für eine (Doppel-)Kupplung, Kupplung und Montageverfahren für eine Getriebe-Kupplungskombination
Inventor: HOFMANN TOBIAS
IPC: F16D13/60
Filed: 2015-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagehilfe zum Einsatz in einem Übergangsgebiet zwischen einer Kupplung und einem Getriebe zum Lagern der Kupplung (2) an dem Getriebe (1) während der Montage, wobei die Montagehilfe ein Lagerelement (7) mit Befestigungsbereichen für das Getriebe (1) und Befestigungsbereichen für die Kupplung (2) aufweist, wobei das Lagerelement (7) solch bemessene, herausbrechbare Abstandselemente (8) aufweist, die im unherausgebrochenen Zustand zum Vorhalten einer Axialbeabstandung von Kupplung (2) zum Getriebe (1) vorbereitet sind und beim Überschreiten einer Nennbelastung herausbrechen, um eine Axialbeweglichkeit von Kupplung (2) zu Getriebe (1) zu gewährleisten. Ferner betrifft die Erfindung eine Kupplung (2) oder Kupplungs-Getriebekombination mit der erfindungsgemäßen Montagehilfe. Auch betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Montieren einer Kupplung (2) an einem Getriebe (1).
Patent DE-102015216660-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Steuergerät-Programm und Steuergerät-Programmprodukt
Inventor: RANKEL THORSTEN
IPC: F01N3/20
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Reagenzmittel-Dosiersystems (10), welches ein Reagenzmittel (14) in einen Abgaskanal (16) einer Brennkraftmaschine (18) stromaufwärts vor einen SCR-Katalysator (20) dosiert, bei welchem nach dem Beenden des Dosierbetriebs zumindest ein vorgegebener Bereich (30) des Reagenzmittel-Dosiersystems (10) entleert wird. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass nach dem Beenden des Dosierbetriebs das Reagenzmittel (14) auf einem vorgegebenen Druck (p1) gehalten wird, der oberhalb des Umgebungsluftdrucks (p3) liegt, dass zumindest ein Maß (44) für die Temperatur des Reagenzmittels (14) in einem in Bezug auf die Strömungsrichtung des Reagenzmittels (14) während der Dosierung am Ende des Bereichs (30) angeordneten Dosierventils (24) ermittelt wird, dass ein Vergleich des erfassten Maßes (44) für die Temperatur mit einem Temperatur-Schwellenwert (46) vorgenommen wird, der mindestens bei der Siedetemperatur des Reagenzmittels (14) bei Umgebungsluftdruck (p3) liegt und dass dann, wenn das Maß (44) für die Temperatur den Temperatur-Schwellenwert (46) überschreitet, ein Rückflusspfad (74) zum Entleeren des Reagenzmittel-Dosiersystems (10) geöffnet wird.
Patent DE-102015219841-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktualisieren eines Steuergerätes
Inventor: SCHMITT HANS-WALTER
IPC: G06F9/445
Filed: 2015-10-13
Abstract: Verfahren zum Aktualisieren eines Steuergerätes (20) mit einem ersten Prozessorkern (21) und einem dem ersten Prozessorkern (21) zugeordneten ersten Flash-Speicher (31), gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – der erste Prozessorkern (21) arbeitet mit einem ersten Block (41) des ersten Flash-Speichers (31), – während des Arbeitens wird ein von dem ersten Block (41) elektronisch getrennter zweiter Block (42) des ersten Flash-Speichers (31) mit einem vorgegebenen Speicherabbild umprogrammiert und – nach dem Umprogrammieren wird der erste Prozessorkern (21) von dem ersten Block (41) des ersten Flash-Speichers (31) auf den zweiten Block (42) des ersten Flash-Speichers (31) umgeschaltet.
Patent DE-102015220332-A1 (DE)
Title: Nähanlage
Inventor: KALLENBACH HARALD
IPC: D05B23/00
Filed: 2015-10-19
Abstract: Eine Nähanlage (1) zum Nähen von mehrdimensional im Raum liegenden Nähten hat einen Nähkopf. Dieser hat ein Nadelstangen-Oberteil (12), in dem eine Nadelstange (11) längs ihrer Längsachse (13) auf- und abgehend angetrieben gelagert ist. An der Nadelstange (11) ist mindestens eine Nähnadel (9, 10) als Stichbildungswerkzeug gehalten. Das Nadelstangen-Oberteil (12) ist in einem Nähkopf-Oberteil (14) um die Nadelstangen-Längsachse (13) angetrieben schwenkbar gelagert. An einem Greifer-Unterteil (17) des Nähkopfes ist mindestens ein Greifer als synchron mit der Nähnadel (9, 10) angetriebenes Stichbildungswerkzeug gelagert. Das Greifer-Unterteil (17) ist in einem Nähkopf-Unterteil (18) um die Nadelstangen-Längsachse (13) synchron mit dem Nadelstangen-Oberteil (12) angetrieben schwenkbar gelagert. Motorkomponenten (19, 69) zum Antreiben der Auf- und Abbewegung der Nadelstange (11), zum Schwenken des Nadelstangen-Oberteils (12), zum mit der Nadelstange (11) synchronen Antreiben des Greifers und zum Schwenken des Greifer-Unterteils (17) sind außerhalb des Nadelstangen-Oberteils (12) und außerhalb des Greifer-Unterteils (17) angeordnet. Es resultiert eine Nähanlage, mit der auch topografisch unregelmäßig zu vernähende Teile dem Vernähen zugänglich gemacht werden.
Patent DE-102015221824-A1 (DE)
Title: Verdrehgesicherte Anlenkung zum gelenkigen Verbinden einer Kupplungsstange mit einem Wagenkasten
Inventor: SCHIPMANN RALF
IPC: B61G9/24
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlenkung zum gelenkigen Verbinden einer Kupplungsstange mit einem Wagenkasten, mit einer Grundplatte (20), die wenigstens eine Durchgangsöffnung (21) aufweist, mit einem Lagerelement (30), das wenigstens eine Durchgangsöffnung aufweist (33) und in der Durchgangsöffnung (21) der Grundplatte (20) angeordnet ist, und mit einer Kupplungsstange (10), die durch die Durchgangsöffnung (33) des Lagerelementes (30) hindurchragt. Insbesondere weist das Lagerelement (30) wenigstens eine Stützkomponente (31) und eine Rückstellkomponente (32) auf. Die Stützkomponente (31) liegt teilweise auf der Kupplungsstange (10) auf.
Patent DE-102015223897-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung
Inventor: BUCHENAU STEFANIE
IPC: G01R33/565
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung, ein Magnetresonanzgerät und ein Computerprogrammprodukt.  Um eine verbesserte Berechnung von Shimeinstellungen für die Magnetresonanz-Bildgebung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass das erfindungsgemäße Verfahren zur Magnetresonanz-Bildgebung eines Untersuchungsobjekts mittels eines Magnetresonanzgeräts folgende Verfahrensschritte umfasst:  – Festlegen eines Untersuchungsvolumens für die Magnetresonanz-Bildgebung in einem Körper des Untersuchungsobjekts,  – Bestimmen eines lokalen Shimvolumens, welches einen Teilbereich des Untersuchungsvolumens umfasst,  – Berechnen von Shimeinstellungen, wobei ein in dem lokalen Shimvolumen vorliegendes Gewebe des Körpers des Untersuchungsobjekts in die Berechnung der Shimeinstellungen einfließt, und  – Erfassen von Magnetresonanz-Bilddaten des Untersuchungsvolumens mittels des Magnetresonanzgeräts, wobei das Erfassen der Magnetresonanz-Bilddaten unter Verwendung der berechneten Shimeinstellungen erfolgt.
Patent DE-102015225873-A1 (DE)
Title: Zweistufiges Waschverfahren
Inventor: HEBERLEIN WALTER
IPC: D06L4/24
Filed: 2015-12-18
Abstract: Verfahren zum Waschen von Textilien in einer wässrigen Waschlauge, das die folgenden Schritte umfasst: I) weiße und/oder farbstabile farbige Textilien, die gewaschen werden müssen, werden mit einer wässrigen Waschlauge, welche Chlorbleiche enthält, in Kontakt gebracht, II) die Textilien werden aus der Waschlauge entfernt, III) ein Chlorfänger wird zu der Waschlauge hinzugegeben, und IV) nicht farbstabile farbige Textilien, die gewaschen werden müssen, werden mit der Waschlauge in Kontakt gebracht.
Patent DE-102016000315-A1 (DE)
Title: Trägerelement für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-01-13
Abstract: Ein Trägerelement (1) für ein Kraftfahrzeug weist wenigstens zwei Verbindungsabschnitte (2) zur Anbringung des Trägerelements (1) an einer Karosseriestruktur (3) des Kraftfahrzeugs an jeweiligen Verbindungsstellen (4) auf. Zumindest ein Verbindungsabschnitt (2) weist an einem von der Verbindungsstelle (4) entfernten Bereich zwei miteinander zu einem im Wesentlichen geschlossenen Profil verbundene Schalenelemente (7, 8) auf. Die beiden Schalenelemente (7, 8) sind im Bereich der Verbindungsstelle (4) voneinander getrennt und werden beim Verbinden des Verbindungsabschnitts (2) mit der Karosseriestruktur (3) mittels wenigstens eines Verbindungselements (5) so miteinander verbunden, dass auch im Bereich der Verbindungsstelle (4) ein im Wesentlichen geschlossenes Profil entsteht.
Patent DE-102016004640-A1 (DE)
Title: Zierleiste für eine Fensterumrahmung eines Fahrzeugs, Fensterumrahmung für ein Fahrzeug mit einer solchen Zierleiste, und Fahrzeug mit einer solchen Fensterumrahmung oder einer solchen Zierleiste
Inventor: CASTAGNOLA LUCIANO DIPL -ING
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft Zierleiste (1) für eine Fensterumrahmung (3) eines Fahrzeugs (5), mit einer Sichtseite (7) und einer der Sichtseite (7) abgewandten Befestigungsseite (9), wobei an der Befestigungsseite (7) – entlang einer Längserstreckung der Zierleiste (1) gesehen – eine Mehrzahl von Befestigungselementgruppen (15, 27) nebeneinander angeordnet sind, wobei jede der Befestigungselementgruppen (15, 27) wenigstens zwei quer zur Längserstreckung der Zierleiste (1) gesehen übereinander angeordnete Befestigungselemente (17, 17', 19, 19', 29) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass die Zierleiste (1) in einem ersten Bereich (11) ihrer Längserstreckung wenigstens eine erste Befestigungselementgruppe (15) mit zwei in einem ersten Abstand (21) zueinander angeordneten Befestigungselementen (17, 19) aufweist, wobei die Zierleiste (1) in einem zweiten, von dem ersten Bereich (11) verschiedenen Bereich (13) ihrer Längserstreckung wenigstens eine zweite Befestigungselementgruppe (27) mit zwei in einem zweiten Abstand (31) zueinander angeordneten Befestigungselementen (17', 29) aufweist, wobei der zweite Abstand (31) größer ist als der erste Abstand (21).
Patent DE-102016004918-A1 (DE)
Title: Eckumlenkung für ein Fenster, eine Tür oder dergIeichen und Fenster, Tür oder dergleichen mit einer Eckumlenkung sowie Fenstersystem, Türsystem oder dergleichen
Inventor: MATTAUSCH JÜRGEN
IPC: E05C9/24
Filed: 2016-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckumlenkung (1) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, mit zwei Schubstangen (2, 3) und einem die Schubstangen verbindenden, flexiblen Eckverbindungsglied (5). Es ist vorgesehen, dass die Eckumlenkung (1) ein zwei Gehäuseschenkel (7, 8) aufweisendes Winkelgehäuse (6) besitzt, in dem die beiden Schubstangen (2, 3) und das Eckverbindungsglied (5) längsverschieblich gelagert sind, dass das Winkelgehäuse (6) ein Kunststoffgehäuse (9) ist und aus einem einstückigen, winkelförmigen Grundgehäuse (10) sowie zwei Gehäusedeckeln (11, 12) besteht, wobei das Grundgehäuse (10) eine Außenwinkelwand (13) und zwei Seitenwinkelwände (14, 15) aufweist, die Gehäusedeckel (11, 12) eine Innenwinkelwand (16) des Winkelgehäuses (6) bilden, jeder Gehäuseschenkel (7, 8) einen der Gehäusedeckel (11, 12) aufweist, und das Grundgehäuse (10) und die Gehäusedeckel (11, 12) miteinander verschweißt, insbesondere ultraschallverschweißt, sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Fenster, eine Tür oder dergleichen mit einer Eckumlenkung (1) sowie ein Fenstersystem oder Türsystem.
Patent DE-102016012937-A1 (DE)
Title: Drehgeberanordnung
Inventor: HILLER BERNHARD
IPC: G01B7/30
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehgeberanordnung (1). Da die bekannten Systeme ungenau oder empfindlich sind oder eine hohe Präzision bei der Montage erfordern, ist es Aufgabe der Erfindung, eine Lösung bereitzustellen, die eine hohe Präzision liefert und gleichzeitig in rauen Umgebungen einsetzbar und einfach zu montieren ist. Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Drehgeberanordnung (1) mit wenigstens einer Messvorrichtung (2) zur Bestimmung einer Drehposition eines drehbaren Körpers, wie etwa einer Welle (4) eines Motors (6), mit wenigstens einer an dem Körper anbringbaren magnetischen Maßverkörperung (7) und wenigstens einer Sensoreinrichtung (8) zur Abtastung der Maßverkörperung (7), wobei die Sensoreinrichtung (8) zumindest teilweise innerhalb eines von der Maßverkörperung (7) umgebenen Raums (14) liegt und die Maßverkörperung (7) von einer umlaufenden magnetischen Abschirmung (12) umgeben ist. Die magnetische Abschirmung erlaubt den Einsatz auch in rauen Umgebungen und auch bei starken magnetischen Störfeldern.
Patent DE-102016100772-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach, System und Verfahren zum Herstellen einer Anordnung für ein Fahrzeugdach
Inventor: HARNISCHFEGER BERNHARD
IPC: B60J7/043
Filed: 2016-01-19
Abstract: Eine Anordnung (10) für ein Fahrzeugdach (3) umfasst eine Verbundscheibe (12) mit einer Innenscheibe (13) und einer Außenscheibe (14) sowie eine Lichtquelle (20), die angrenzend zu der Verbundscheibe (12) angeordnet ist und vorgegeben Licht in die Innenscheibe (13) einspeisen kann. Die Anordnung (10) umfasst weiter eine Umschäumung (15), die an einem Rand der Verbundscheibe (12) mit der Außenscheibe (14) gekoppelt ist und mittels derer die Anordnung (10) mit dem Fahrzeugdach (3) koppelbar ist. Außerdem umfasst die Anordnung (10) ein Trägerelement (18), das an einem Ende starr mit einer Führungsschiene (16) für ein Verdunkelungselement und an einem anderen Ende mittels der Umschäumung (15) mit der Außenscheibe (14) gekoppelt ist.
Patent DE-102016101773-A1 (DE)
Title: Kleingegenstände-Fangsystem und Verfahren zu dessen Fertigung und Verwendung
Inventor: AMICK DOUGLAS J
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-02-02
Abstract: Eine Anzahl von Varianten kann eine Ablageanordnung umfasst, welche aufweist: ein Gehäuse; ein Ablagefach, das in dem Gehäuse angeordnet ist und eine Öffnung aufweist; einen Deckel, der verschwenkbar mit einer Drehschwenkanordnung gekoppelt ist, um in einer geschlossenen Stellung die Öffnung im Wesentlichen zu bedecken und in einer offenen Stellung den Zugriff auf das Ablagefach zu erlauben, wobei der Deckel durch die Drehschwenkanordnung zwischen der offenen Stellung und der geschlossenen Stellung betätigbar ist; und einen Fänger, der eine flexible Membran aufweist, die mit dem Deckel gekoppelt ist, wobei der Fänger derart gestaltet und angeordnet ist, dass er Kleingegenstände, die zwischen den Deckel und das Gehäuse fallen, auswirft.
Patent DE-102016104306-A1 (DE)
Title: Dehnungs-sensor bzw. reduzierung einer durch eine dehnung verursachte drift einer brückenschaltung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L27/08
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird eine Schaltung (Dehnungssensor) angegeben umfassend ein Halbleitersubstrat eines integrierten Schaltkreises, umfassend mindestens zwei Widerstände, die in unterschiedlicher Orientierung in, auf oder an dem Halbleitersubstrat angeordnet sind, wobei der Widerstandswert des jeweiligen Widerstands der mindestens zwei Widerstände im Wesentlichen unabhängig von einem einwirkenden Magnetfeld ist, wobei ein Ausgangssignal basierend auf einem Vergleich der Widerstandswerte der mindestens zwei Widerstände bestimmbar ist, wobei jeder der beiden Widerstände eine stärkere Widerstandsänderung zufolge einer Geometrieänderung als zufolge einer Änderung des spezifischen elektrischen Widerstands anlässlich einer Dehnung in Stromflussrichtung erfährt. Auch wird eine Schaltung umfassend eine Brückenschaltung angegeben, wobei die Brückenschaltung mindestens zwei MR-Elemente umfasst, die auf, an oder in einem Substrat angeordnet sind, umfassend einen Dehnungs-Sensor, der ein Signal bereitstellt basierend auf einem Unterschied mechanischer Dehnungen in zwei unterschiedlichen Richtungen parallel zu einer Ebene, in der die beiden MR-Elemente liegen, wobei die Schaltung eingerichtet ist, ein Ausgangssignal der Brückenschaltung mittels des Signals zu verknüpfen. Ferner werden entsprechende Verfahren vorgeschlagen.
Patent DE-102016107295-A1 (DE)
Title: Drehstromdrosselspule
Inventor: WILHELM JURI
IPC: H02M1/12
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Drehstromdrosselspule (300) zur Verwendung in einem Stromsystem mit drei Phasen (U, V, W), umfassend einen ferromagnetischen Drosselkern (310), wobei der ferromagnetische Drosselkern drei Kernschenkel (322, 324, 326) jeweils zum Aufnehmen einer von drei Primärwicklungen (L1, L2, L3) einer der Phasen (U, V, W) und zwei Rückflussschenkel (320, 328) zum Führen einer unsymmetrischen Magnetkomponente aufweist, wobei die zwei Rückflussschenkel (320, 328) bewickelt sind.
Patent DE-102016113504-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Karottenmehl und dessen Verwendung
Inventor: WERNER MANFRED
IPC: A23L19/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung von Karottenmehl aus Karottentrester durch Mahltrocknung, wobei der Karottentrester keiner Wasserextraktion unterzogen wurde. Bereitgestellt wird zudem durch das Verfahren erhältliches Karottenmehl als Zusatz für Fleisch-, Wurst-, Backwaren und Futtermittel.
Patent DE-102016113704-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück
Inventor: BAUER HANS
IPC: A41B9/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Ein Bekleidungsstück weist mindestens eine Stofflage auf, auf die im Randbereich wenigstens abschnittsweise ein Elastomer aufgetragen ist, wobei die Stofflage eine Mindestdehnbarkeit von 200 % und das Elastomer eine mindestens gleich große Mindestdehnbarkeit aufweist.