baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014105704-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für die Fixierung polymerere Kfz-Stoßfänger
IPC: B29C37/00
Filed: 2014-11-26
Abstract: Aufnahmevorrichtung für die Fixierung polymerer Kfz-Stoßfänger (1) während eines Bearbeitungsvorganges, insbesondere eines Stanzvorganges, mit – einem Grundgestell (2) und – einer Fixiervorrichtung (3) zur Fixierung des Stoßfängers (1) auf dem Grundgestell (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (3) mindestens eine Fixierarm-Gruppe (4, 5, 6) mit mindestens zwei unabhängig voneinander beweglichen Fixierarmen (7, 8, 9, 10) für unterschiedliche Stoßfänger-Modelle (1) aufweist, wobei die Fixierarme (7, 8, 9, 10) unterschiedliche, in Fixierstellung an dem entsprechenden Stoßfänger-Modell (1) anliegende Anlagekonturen (7‘, 8‘, 9‘, 10‘) besitzen und die Anlagekontur (7‘, 8‘, 9‘, 10‘) der Fixierarme (7, 8, 9, 10) jeweils an die lokale Gestalt eines speziellen Stoßfänger-Modells (1) angepasst ist.
Patent DE-202015002865-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische und therapeutische Anwendung von S-Acetylglutathion zum Ausgleich von Glutathion-Defiziten, die direkt und indirekt im Zusammenhang mit Erkarankungen stehen.
IPC: A61P39/00
Filed: 2015-04-17
Abstract: Schutzansprüche von SAG (S-Acetylglutathion) in pharmazentischer und therapeutischer Anwendung, dadurch gekennzeichnet, dass Glutathion-Defizite ausgeglichen werden müssen, die in direkten oder indirekten Zusammenhängen bei Erkrankungen von: ...
Patent DE-202015004876-U1 (DE)
Title: Hochwassersperre
IPC: E06B9/00
Filed: 2015-07-13
Abstract: Hochwassersperre für eine Gebäudeöffnung (2) mit einem Rahmen (3), der entlang der Gebäudeöffnung (2) abdichtend angebracht ist, und mittels Magnetkraft mit einer Platte (4) zu verbinden ist, so dass die Platte (4) die Gebäudeöffnung (2) zumindest teilweise abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) zumindest großteils oder vollständig aus nichtrostendem Edelstahl hergestellt ist.
Patent DE-202015009529-U1 (DE)
Title: Reparatur kleiner Schadstellen in lackierten Oberflächen
IPC: B05D7/14
Filed: 2015-08-05
Abstract: Reparatur kleiner Schadstellen in lackierten Oberflächen, wie sie z.B. durch Steinschläge auf lackierte Teile von Fahrzeugen entstehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein optisches oder digitales Mikroskop die Bereiche vergrößert. Mit integrierten oder zugeführten Arbeitsgeräten werden die Schadstellen bearbeitet. Die Schadstellen werden gereinigt, die Lacksysteme und die ursprünglichen Materialniveaus werden Schicht für Schicht wieder hergestellt.
Patent DE-202015009603-U1 (DE)
Title: Auftragswerk für Papier-, Karton- oder Tissuebahn
IPC: D21H23/56
Filed: 2015-03-19
Abstract: Auftragswerk zum Auftragen eines stärke- und/oder leimhaltigen flüssigen Auftragsmediums auf eine laufende Faserstoffbahn, insbesondere Papier-, Karton- oder Tissuebahn, mit einer ersten und einer zweiten Seite, wobei das Auftragswerk einen Nip bildet, durch welchen die Faserstoffbahn führbar ist und der Nip bzgl. der ersten Seite der Faserstoffbahn durch ein erstes Auftragselement mit einer ersten Auftragsfläche und ein erstes Gegenelement mit einer ersten Gegenfläche gebildet ist, in dem Auftragsmedium von der ersten Auftragsfläche auf die erste Seite der Faserstoffbahn übertragbar ist während die zweite Seite der Faserstoffbahn durch die erste Gegenfläche abgestützt wird wobei eine der ersten Auftragsfläche zugeordnete erste Sprühauftragseinrichtung vorgesehen ist, mittels der Auftragsmedium vor dem Nip direkt auf die erste Auftragsfläche aufsprühbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Sprühauftragseinrichtung jeweils zumindest zwei Düsenreihen umfasst, deren Position derart veränderbar ist, dass wenn die eine der beiden Düsenreihen in einer Arbeitsposition ist, in der mittels dieser Auftragsmedium auf die zugeordnete Auftragsfläche aufbringbar ist, die andere der beiden Düsenreihen in einer Wartungs- und/oder Reinigungsposition ist und umgekehrt.
Patent DE-202015009756-U1 (DE)
Title: Filterelement
IPC: B01D29/13
Filed: 2015-03-11
Abstract: Filterelement (10) für ein Fluid (24), mit einem längserstreckten gitterförmigen Stützelement (16), und mit einem Filtermedium (14), das am Stützelement (16) abgestützt ist, wobei das Filtermedium (14) von dem Fluid (24) in einer zur Längsachse (12) des Filterelements (10) radialen Richtung durchströmbar ist, wobei das das Filtermedium (14) abschnittsweise im Material des Stützelements (16) eingebettet gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (16) in Form eines Stützkäfigs ausgebildet ist.
Patent DE-202015100515-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Antrieb von drehzahlvariablen Arbeitsmaschinen
IPC: F16H3/72
Filed: 2015-02-03
Abstract: Vorrichtung mit einem Antriebsstrang (1) zum Antrieb von drehzahlvariablen Arbeitsmaschinen mit einem konstant laufenden Antrieb (5) und mit einem drehzahlvariablen hochübersetzenden Getriebe, aufweisend: a) ein Überlagerungsgetriebe (10) mit einem Eingangszweig (11), einem Ausgangszweig (12) und einem Regelzweig (15), b) eine wahlweise motorisch oder generatorisch arbeitende Regelmaschine (20) in dem Regelzweig (15), c) einen mit der Regelmaschine (20) gekoppelten Frequenzumrichter (40), und d) einer am Ausgangszweig (12) gekoppelten Arbeitsmaschine (30), wobei mittels Regelmaschine (20) das Drehzahlverhältnis zwischen Eingangszweig (11) und Ausgangszweig (12) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Überlagerungsgetriebe (10) topologisch konstruktiv so ausgestaltet ist, dass stets ein Drehzahlnulldurchgang des Regelzweigs (15) beim Hochlauf der Arbeitsmaschine (30) vorliegt und dass sich eine Bremseinrichtung (25) im Ausgangszweig (12) oder eine Feststelleinrichtung (26) in der Arbeitsmaschine (30) befindet oder eine Feststellung durch die Arbeitsmaschine (30) selber vorliegt, die beim Hochlauf des Antriebs (5) geschlossen ist und nach Hochlauf des Antriebs (5) beim Hochlauf und im Betrieb der Arbeitsmaschine (30) geöffnet ist.
Patent DE-202015101620-U1 (DE)
Title: Deckel eines Objektivs, Okulars oder Gehäuses eines optischen Gerätes
IPC: G03B17/04
Filed: 2015-03-31
Abstract: Deckel (1) eines Objektivs (4), Okulars oder Gehäuses eines optischen Gerätes (2), dadurch gekennzeichnet, dass an einer Frontfläche (10) des Deckels (1) ein Stoßelement (20) angeordnet ist, wobei durch das Stoßelement (20) die Frontfläche (10) zumindest teilweise abgedeckt ist.
Patent DE-202015102449-U1 (DE)
Title: Heizpatrone
IPC: H05B3/44
Filed: 2015-05-12
Abstract: Heizpatrone (10, 20, 30, 40) mit einem Mantelrohr (11, 21, 31, 41) aus Metall und einem elektrischen Heizelement (32), das innerhalb des Mantelrohrs (11, 21, 31, 41) aus Metall angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine einstückig mit dem Mantelrohr (11, 21, 31, 41) aus Metall verbundene Anschlussfahne (14, 24, 34, 44) vorhanden ist.
Patent DE-202015102568-U1 (DE)
Title: Puzzle
IPC: A63F9/12
Filed: 2015-05-19
Abstract: Puzzle mit mehreren Puzzleelementen (1, 30), wobei ein Teil der mehreren Puzzleelemente wenigstens abschnittsweise ein Teilmotiv (2, 32) aufweist, wobei das Teilmotiv (2, 32) auf den Puzzleelementen (1, 30) verzerrt gegenüber einem sich aus einer Zusammenschau der Teilmotive (2, 32) ergebenden Gesamtmotiv (3) dargestellt ist, derart, dass das Gesamtmotiv (3) bei einer Anordnung der Puzzleelemente (1, 30) aus genau einer Betrachtungsrichtung für einen Beobachter wahrnehmbar ist.
Patent DE-202015105077-U1 (DE)
Title: Füllstation zum Befüllen von flexiblen Großbehältern
IPC: B65B1/06
Filed: 2015-09-25
Abstract: Füllstation (1) zum Befüllen von flexiblen Großbehältern, mit • einem Traggestell (2), • einer Aufhängevorrichtung (5), an welche der Großbehälter angehängt werden kann, wobei die Aufhängevorrichtung (5) innerhalb des Traggestells (2) höhenbeweglich gelagert ist zwischen einer abgesenkten Be- und Entladestellung und einer angehobenen Füllstellung, in welcher der Großbehälter über dem Untergrund (12) frei hängend angeordnet ist, • einen Füllstutzen (8), durch welchen Füllgut in den an der Aufhängevorrichtung (5) hängenden Großbehälter füllbar ist, und • einer das Gewicht des an die Aufhängevorrichtung (5) angehängten Großbehälters erfassenden Waage (6).
Patent DE-202015106574-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-12-02
Abstract: Fahrzeugkarosseriestruktur, die Folgendes umfasst: einen Seitenschweller, der aus hochfestem Stahl gebildet ist; einen Sitzquerträger, der aus hochfestem Stahl gebildet ist; und eine Bodenwanne, die mindestens an dem Seitenschweller oder Sitzquerträger angeschweißt ist; einen Flansch, welcher eine Basis, die sich vom Sitzquerträger aus erstreckt, und eine Lasche, die sich von der Basis erstreckt, enthält, wobei die Lasche vom Sitzquerträger beabstandet ist und an der Bodenwanne und dem Seitenschweller angeschweißt ist.
Patent DE-202016000279-U1 (DE)
Title: Futuristischer Aufsteller mit gekreutzen Formstäben
IPC: A47G23/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Futuristischen Tischaufsteller mit sich kreuzenden Formstäben, wobei zwei sich kreuzende gerade oder leicht gekrümmte miteinander befestigte Formstäbe in Längsrichtung mit einem weiteren Formstab fest verbunden sind und die Verbindung durch Schrauben, Kleben oder Schweißen gesichert wird.
Patent DE-202016001536-U1 (DE)
Title: Grillzange für Fische/Fischgrillzange/Grillwender/Fisch-bräter/Fischhalter
IPC: A47J43/28
Filed: 2016-03-10
Abstract: Aufklappbare Fischzange, zur Aufnahme eines Fisches zum Grillen, welche aus Edelstahl mit extra langem Griff gefertigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Fischzange aus zwei klappbaren Hälften (1) besteht, die mit 2 Ringen (2) zusammen gehalten wird und die langen Griffe (4) wirken einer Verbrennungsgefahr der Finger entgegen.
Patent DE-202016002266-U1 (DE)
Title: DemoMedien im Unterrichtseinsatz, kompatibel verbunden, vernetzt und verkabelt, sofort nutzbar, funktionssicher, einfach zu handhaben und kostengünstig
IPC: G09B5/06
Filed: 2016-04-11
Abstract: DemoMedien im Unterrichtseinsatz kompatibel verbunden, vernetzt und verkabelt, sofort nutzbar, funktionssicher, einfach zu handhaben und kostengünstig dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den DemoMedien im Unterrichtseinsatz um Beamer, Dokumentenkameras, Blu Ray-, DVD-, CD- und USB-Stick-Player, Projektionsbild-Kontroll-Monitore, portable PCs, Tablet PCs, Smartphones, aktive 2.1 Lautsprechersysteme und 1-2-3 HDMI Medienumschalter handelt und dass diese DemoMedien kompatibel miteinander verbunden, kompatibel miteinander vernetzt und kompatibel miteinander verkabelt sind.
Patent DE-202016002686-U1 (DE)
Title: Innovatives Wassereinspritzsystem für Verbrennungskraftmaschinen mit Verwendung von Kondenswasser der in Abgasen enthaltenen Wasserdämpfe
IPC: F01N13/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Verwendung von Kondenswasser der in Abgasen enthaltenen Wasserdämpfe für die Wassereinspritzung in Verbrennungskraftmaschinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kondenswasser-Gewinnung mittels eines Wasserkondensators innerhalb des Abgassystems gewonnen wird.
Patent DE-202016003392-U1 (DE)
Title: Ein Würfelspiel für Münzen, Chips oder Stäbchen mit einer integrierten, berührungslosen Würfelmechanik sowie auswechselbaren Spielflächen
IPC: A63F9/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Würfelspiel für Münzen, Chips oder Stäbchen mit einer integrierten Würfelmechanik sowie auswechselbaren Spielflächen aus Holz, Metall oder Kunststoff. dadurch gekennzeichnet, dass das Würfelspiel im oberen Teil einsetzbare Spielflächen für Münzen und Chips (1 u. 7) oder Spielstäbchen (3 u. 5) hat.
Patent DE-202016005306-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginneneinrichtung
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-08-30
Abstract: Kraftfahrzeuginneneinrichtung (2) mit einem Rücksitz (16), der vor einem Laderaum (34) angeordnet ist, der in Höhenrichtung (12) nach oben durch eine Laderaumabdeckung (42) begrenzbar oder begrenzt ist, wobei die Laderaumabdeckung (42) von einer Abdeckstellung hinter dem Rücksitz (16), in der die Laderaumabdeckung (42) den Laderaum (34) in Höhenrichtung (12) nach oben begrenzt, in eine Tischstellung bewegbar ist, in der die Laderaumabdeckung (42) unter Ausbildung eines dem Rücksitz (16) zugeordneten Tisches vor dem Rücksitz (16) angeordnet ist, und umgekehrt.
Patent DE-202016100714-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Schiff
IPC: B63B29/00
Filed: 2016-02-12
Abstract: Vorrichtung für ein Schiff zur federnden und/oder dämpfenden Aufnahme von Personen und/oder Gegenständen, mit einem aufblasbaren Gewebeschlauch (1), der als Feder- und/oder Dämpferelement dient, wobei dessen Feder- und/oder Dämpfereigenschaften in Abhängigkeit des im Verwendungsfall herrschenden Innendrucks wahlweise einstellbar sind.
Patent DE-202017000485-U1 (DE)
Title: Duftpad
IPC: A61L9/04
Filed: 2017-01-28
Abstract: Duftpad dadurch gekennzeichnet, dass ein mit ätherischem Öl getränktes Kunststoffgranulat in eine aus Langfaserpapier hergestellte runde Kissentasche gefüllt wird, aus der der Duft gleichmäßig und kontinuierlich durch Verdunstung des Öles an die Raumluft abgegeben wird.
Patent DE-202017001751-U1 (DE)
Title: (Frische-)Container zur Lagerung verderblicher Produkte
IPC: B65D81/20
Filed: 2017-03-31
Abstract: Schutzansprüche werden auf folgende Merkmale des (Frische-)Containers erhoben: 1. luftdichter bzw. weitestgehend luftdichter Lagerraum mit verschließbarer Öffnung zur Be- und Endladung 2. Minimierung der Anwesenheit von Sauerstoff bzw. anderer, für das Lagergut schädlicher Gase durch folgende Optionen: 3. Luftabsaugung aus dem Innenraum 4. Gaszufuhr in den Innenraum 5. Vorhandensein eines Materials, welches Sauerstoff bzw. andere schädliche Gase aufzehrt
Patent DE-202017002894-U1 (DE)
Title: Behälter zur Aufbewahrung und Desinfektion von Kontaktlinsen, die zum ein- oder mehrmaligen Gebrauch geeignet sind
IPC: A45C11/04
Filed: 2017-05-31
Abstract: Behälter zur Aufbewahrung und Desinfektion von Kontaktlinsen, die zum ein- oder mehrmaligen Gebrauch geeignet sind. Bestehend aus: einem Dosenunterteil (3) zur Aufnahme eines Einsatzes (1) mit Wippdeckel (2), verschließbar mittels Schraubdeckel (4) mit Dichtungsscheibe (13) dadurch gekennzeichnet: dass ein kreisförmiger Einsatz (1) als Becken ausgestaltet ist und mittels Wippdeckel (2) verschlossen wird.
Patent DE-202017004600-U1 (DE)
Title: Mehrteiliger Handschutz für Messer
IPC: B26B29/00
Filed: 2017-09-04
Abstract: Ein Handschutz, dadurch gekennzeichnet, dass er die Angel eines Handwerkzeugs umschließt und aus mehr als einem Teil besteht.
Patent DE-202017004768-U1 (DE)
Title: Gegenstand für ein Spiel
IPC: A63H37/00
Filed: 2017-09-13
Abstract: Gegenstand für ein Spiel, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zum Erfassen und Anzeigen von Hüben integriert ist.
Patent DE-202017005166-U1 (DE)
Title: Eine mit LED Lampen bestückte modulare Leiste zum Einhängen in Schienensysteme
IPC: F21V33/00
Filed: 2017-10-06
Abstract: Lichtschlitten der eine universelle Halterung für Schienensysteme besitzt, wobei diese Halterungen dadurch gekennzeichnet sind, dass sowohl die Halterungsclips als auch die zu befestigenden Halterungskomponenten für Gardinenschienen oder Vorhangschiene anschraubbar sind.
Patent DE-202017006431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbesserung der verbalen Kommunikation zwischen Kunden (-innen) und Kassierern (-innen) und/oder Registrierkassen
IPC: G09F23/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Warentrenner (1) zur Auflage auf einem Transportmittel, in Form eines langgestreckten, substantiell prismatischen Profils, umfassend eine Mantelfläche (2) mit mehreren ebenen Längsseiten (3), dadurch gekennzeichnet, dass an einem bei Platzierung des Warentrenners auf einer Längsseite sichtbaren Bereich der Mantelfläche unterschiedliche Informationen (5) appliziert oder aufgedruckt sind, welche von einem Kunden durch eine entsprechende Platzierung eines verstellbaren Zeigeelements (8) auf dem Warentrenner (1) oder durch eine entsprechende Auswahl oder Platzierung des Warentrenners (1) selbst auswählbar sind und dem Kassierpersonal und/oder einer von diesem verwendeten Registrierkasse eine oder mehrere Informationen über den bevorstehenden Zahlungsvorgang vermitteln.
Patent DE-202017101006-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden einer Zusatzradfelge mit einer Fahrzeugradfelge
IPC: B60B11/02
Filed: 2017-02-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum lösbaren Verbinden einer Zusatzradfelge (2) mit einer Fahrzeugradfelge (3), insbesondere eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs, wobei die Vorrichtung (1) einen Distanzring (4) und wenigstens zwei Spannelemente (5) mit je einer Spannstange (6) umfasst, wobei an der Fahrzeugradfelge (3) mindestens zwei Befestigungselemente für je ein erstes, fahrzeugradseitiges Ende jeder Spannstange (6) angeordnet sind und wobei an der Zusatzradfelge (2) Befestigungselemente für je ein zweites, zusatzradseitiges Ende jeder Spannstange (6) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zusatzradfelge (2) ein Rasterring (10) zum Zusammenwirken mit dem zweiten, zusatzradseitigen Ende der Spannstangen (6) vorgesehen ist und dass am Rasterring (10) in dessen Umfangsrichtung verteilt Befestigungselemente in einer Anzahl vorgesehen sind, die einem Vielfachen der Anzahl der Befestigungselemente an der Fahrzeugradfelge (3) entspricht.
Patent DE-202018001503-U1 (DE)
Title: Textilorodukt
IPC: D04B1/24
Filed: 2018-03-20
Abstract: Textilprodukt aus Material mit wenigstens einem Anteil an elastischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass das Bekleidungsstück aus wenigstens einem, zunächst nahtlos, rundgestrickten Teil besteht und zur Bedeckung mindestens eines Teils des Oberkörpers eines Menschen, bevorzugt Arme, Schultern und/oder Brust, ausgestaltet ist.
Patent DE-202018002025-U1 (DE)
Title: Mehrpoliger Kombi-Ableiter für das Hauptstromversorgungssystem im Vorzählerbereich mit integrierter Defekt- bzw. Fehlermeldung auf Draht- und/oder Drahtlosbasis und eigener Energiegewinnung
IPC: H02B1/18
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mehrpoligen Kombi-Ableiter für das Hauptstromversorgungssystem im Vorzählerbereich in der Gebäudeinstallation, welcher dadurch gekennzeichnet ist, dass er über eine Defekt- bzw. Fehlermeldung verfügt.
Patent DE-202018003022-U1 (DE)
Title: Kleinorgel mit Lingualpfeifen für Hände zueinander beugende Spielweise
IPC: G10D11/00
Filed: 2018-06-28
Abstract: In einem mit freitragender Spielweise ist die Lautstärke also der Balgdruck agiler und präziser variierbar als bei Ständerportativen oder Portativen die am Oberkörper des Spielers festgegurtet sind, erreicht wird das indem Hände und Finger durch zueinander beugen auf Fingerschalen des Balgdeckels (1) und die Tastatur (6) drücken. Die Tastatur ist mit ganzer Fläche an dem Pfeifenrahmen (4) anliegend. Scharniere (9) stabilisieren den Balgdeckel (1) an der Kleinorgel, damit die Neigung vom Spieler weg (2) und zum Spieler hin (3) bewegbar ist.
Patent DE-202018003933-U1 (DE)
Title: Leuchtenmodul für ein Fahrzeug
IPC: G02B30/27
Filed: 2018-08-24
Abstract: Leuchtenmodul für ein Fahrzeug, das umfasst:
 ein Gehäuse, das einen Raumabschnitt darin begrenzt;
 eine Lichtquelleneinheit, die in dem Gehäuse aufgenommen ist und eine Lichtquelle, die derart ausgeführt ist, dass sie Licht erzeugt, und ein Substrat umfasst, das mit der Lichtquelle gekoppelt ist, um einen Strom zu liefern;
 eine Lichtdiffundiereinheit, die über der Lichtquelleneinheit angeordnet ist, um abgestrahltes Licht zu diffundieren;
 eine optische Verbundplatte oder -folie, die über der Lichtdiffundiereinheit angeordnet ist und derart ausgeführt ist, dass sie ein Leuchtbild mit einem stereoskopischen Muster realisiert, wenn diffundiertes Licht auf diese einfällt; und
 Einfassungen, die an einer Außenumfangsfläche des Gehäuses ausgebildet sind,
 wobei die optische Verbundplatte oder -folie eine optische Verbundschicht umfasst, die über der Lichtdiffundiereinheit angeordnet ist und eine erste Optisches-Muster-Schicht, die ein lentikuläres Muster aufweist, und eine zweite Optisches-Muster-Schicht aufweist, die ein konkaves Muster mit einer Teilung gleich derjenigen der ersten Optisches-Muster-Schicht aufweist und auf der ersten Optisches-Muster-Schicht ausgebildet ist.
Patent DE-202018100454-U1 (DE)
Title: Überschlagskalender mit samenenthaltenden abreißbaren Monats- oder Wochenblättern
IPC: B42D5/06
Filed: 2018-01-26
Abstract: Überschlagskalender mit einzelnen, samenenthaltenden, abreißbaren Monats- oder Wochenblättern (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Monats- und Wochenblättern (1) mit Informationen bedruckte Zwischenblätter (3) aus Normalpapier vorgesehen sind.
Patent DE-202018102392-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung einer Rigole, und Drainagetank mit separatem Spülrohr
IPC: E03F1/00
Filed: 2018-04-30
Abstract: Bausatz zur Herstellung einer Rigole,mit einer Vielzahl von Drainagetanks, die benachbart anordbar sind, um gemeinsam das Aufnahmevolumen der Rigole zu bestimmen,und mit mehreren Spülrohren,die zu einer gemeinsamen Spülrohrleitung verbindbar sind, und jeweils in ihrem Umfang Austrittöffnungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet,dass die Spülrohre als separate, einzeln handhabbare Bauteile vorliegen,wobei ein Spülrohr länger ist als ein Drainagetank, derart, dass es sich über wenigstens 1,5 Drainagetanks hinweg erstreckt.
Patent DE-202018103336-U1 (DE)
Title: Rotierendes Spielzeug
IPC: A63H1/00
Filed: 2018-06-13
Abstract: Rotierendes Spielzeug, dadurch gekennzeichnet, dass das Spielzeug umfasst:einen Hauptkörper, der mit einer Schaufelstruktur versehen ist, wobei die Schaufeln Gewichtmodule zusammenbauen können;ein Lager, das in der Mitte des Hauptkörpers angeordnet ist und auf dessen Oberseite und Unterseite jeweils eine obere und eine untere Fingerabdeckung vorgesehen sind; sowieGewichtmodule, die an den Schaufeln vorgesehen sind, um das rotierende Spielzeug gegenzugewichten, wobei wenigstens eines der Gewichtmodule beweglich ist, so dass der Gewichtsschwerpunkt der Schaufel ungleichmäßig verteilt werden, um sich an die Schwingbewegung und den geeigneten Rhythmus des Spielzeugs anzupassen, wobei die Einstellung der Drehmomentkraft bewirkt, dass sich der Impuls der Schaufel ändert, so dass sich die Schaufeln für eine lange Zeit drehen.
Patent DE-202019100930-U1 (DE)
Title: Reduzierung des Mikrofon-Audio-Geräuschs von einem Gimbalmotor
IPC: H04N5/232
Filed: 2019-02-19
Abstract: Bilderfassungsmodul, umfassend:
 einen Bildsensor, der konfiguriert ist, um Bilder aufzunehmen;
 ein integriertes mechanisches Stabilisierungssystem, umfassend einen Motor, der konfiguriert ist, um eine Ausrichtung des Bildsensors zu steuern;
 einen Beschleunigungsmesser, der konfiguriert ist, um eine Vibration vom Motor zu erfassen, wobei die Vibration ein Vibrationsgeräusch erzeugt;
 ein Mikrofon, das konfiguriert ist, um einen beabsichtigten Schall und ein Geräusch von dem Motor zu empfangen, wobei das Geräusch von dem Motor hörbare Geräusche und das Vibrationsgeräusch beinhaltet;
 einen Prozessor, der konfiguriert ist, um den Motor zu steuern und ein Motorsteuersignal zu erzeugen; und
 ein Geräuschschätzmodell, das einen Schalldruckpegel/SPL-Schätzer und einen SPL-Modellgenerator umfasst.