baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015107776-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Luke
Inventor: BOLAT ERHAN
IPC: B63G8/04
Filed: 2015-05-18
Granted: 2018-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und/oder Schließen einer Luke (2), die in einen Druckkörper (3) integriert ist, wobei die Vorrichtung-- einen Primärmechanismus (11) zum reversiblen Überführen eines Lukenverschlusses (10) zwischen einem verschlossenen Zustand, in dem die Luke (2) durch den Lukenverschluss (10) verschlossen ist, und einem offenen Zustand, in dem die Luke (2) offen ist, und-- einen Sekundärmechanismus (12) zum Ver- und/oder Entriegeln der verschlossenen Luke (2) aufweist, wobei die Vorrichtung einen Kopplungsmechanismus (30) aufweist, wobei der Kopplungsmechanismus (30) eine Antriebsbewegung, die beim Öffnen und/oder Schließen der Luke (2) von einem an einem Stahlgerüst gelagerten Antriebsmechanismus (40) ausgeht, nacheinander auf den Primärmechanismus (11) und den Sekundärmechanismus (12) überträgt, dadurch gekennzeichnet, dass eine konzentrisch zur ersten Drehachse (21) angeordnete zweite Drehachse (22) mit dem Sekundärmechanismus (12) verbunden ist, wobei die erste Drehachse (21) und die zweite Drehachse (22) als Kopplungsmechanismus (30) einen Freilauf aufweisen.
Patent DE-102015121669-B4 (DE)
Title: Kartuschenpistole
Inventor: HUNG HUNG-CHIH
IPC: B05C17/005
Filed: 2015-12-11
Granted: 2018-11-08
Abstract: Kartuschenpistole, umfassendeinen Hauptkörper (10), der ein erstes und ein zweites Ende und ein Betätigungsteil (11) aufweist, wobei das Betätigungsteil (11) nahe an dem zweiten Ende einen sich nach unten erstreckenden Handgriff (12) bildet,eine Pressstange (20), die in Richtung der Verbindungslinie des ersten und zweiten Endes durch das Betätigungsteil (11) geführt wird, wobei das dem ersten Ende zugewandte Ende der Pressstange (20) gegen den Inhaltsstoff einer Kartusche (70) pressen kann,ein Pressstück (30), das im Betätigungsteil (11) angeordnet ist und von einem ersten Federelement (33) in Richtung des zweiten Endes gedrückt wird, wobei das Pressstück (30) ein erstes Durchgangsloch (31) aufweist, dessen Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser der Pressstange (20) ist, wobei die Pressstange (20) durch das erste Durchgangsloch (31) hindurchgeführt wird, wobei das Pressstück (30) an der von dem ersten Federelement (33) abgewandten Seite ein Druckteil bildet, das sich unter dem ersten Durchgangsloch (31) befindet,einen Abzug (50), der ein Druckende (51) und ein Schubende (52) aufweist, wobei das Druckende (51) von dem Betätigungsteil (11) abgewandt ist, wobei das Schubende (52) in das Betätigungsteil (11) hineinragt, wobei der Abzug (50) nahe an dem Schubende (52) mit dem Betätigungsteil (11) gelenkig verbunden ist,gekennzeichnet durcheine Gelenkstangengruppe (40), die eine vordere Gelenkstange (41) und eine hintere Gelenkstange (42) beinhaltet, wobei die hintere Gelenkstange (42) mit dem Betätigungsteil (11) verbunden ist, wobei die vordere Gelenkstange (41) mit der hinteren Gelenkstange (42) verbunden ist, wobei die von der hinteren Gelenkstange (42) abgewandte Seite der vorderen Gelenksstange (41) gegen das Druckteil des Pressstücks (30) drücken kann, wobei das Schubende (52) des Abzugs (50) die Verbindungsstelle der vorderen Gelenkstange (41) und der hinteren Gelenkstange (42) nach oben mitbewegen kann, wobei, wenn der Abzug (50) betätigt wird, das Schubende (52) die Verbindungsstelle der vorderen Gelenkstange (41) und der hinteren Gelenkstange (42) nach oben mitbewegt und die vordere Gelenkstange (41) in Richtung des ersten Endes gegen das Pressstück (30) drückt, sodass das Pressstück (30) gegenüber der Pressstange (20) geneigt wird und somit an der Pressstange (20) mittels des ersten Durchgangslochs (31) positioniert wird,und wobei, wenn der Abzug (50) weiter gedrückt wird, das Pressstück (30) weiter in Richtung des ersten Endes bewegt wird und die Pressstange (20) in Richtung des ersten Endes mitführt.
Patent DE-102016001396-B4 (DE)
Title: Variabel einsetzbare Zugseilklemme
Inventor: SCHAEFER THOMAS
IPC: F16B2/14
Filed: 2016-02-04
Granted: 2020-10-29
Abstract: Variabel einsetzbare Zugseilklemme zum variablen Einstellen einer bestimmten Länge eines Seiles (3),bestehend aus einer inneren, im Wesentlichen als Hohlzylinder ausgeführten Figur 1 und einer äußeren, als Hohlzylinder ausgeführten Figur 2 mit einer Öffnung mit einem Innendurchmesser (2.2) an einem Ende und mit einer Öffnung am anderen Ende mit einem gegenüber dem Innendurchmesser (2.2) reduzierten Innendurchmesser (2.4),wobei die Figur 1 an einem Ende einen Abschnitt (1.3) mit einem Außendurchmesser (1.2) aufweist und eine Öffnung (1.1) mit einem Innendurchmesser (1.1), durch welche das Seil (3) geführt ist,und die Figur 1 am anderen Ende einen Abschnitt (1.11) aufweist mit einem Innendurchmesser, der dem Innendurchmesser (1.1) des Abschnittes (1.3) entspricht und dessen Außendurchmesser größer ist als der Innendurchmesser (2.2) der Figur 2,wobei der Innendurchmesser (2.2) der Figur 2 so gewählt ist, dass die Figur 1 in die äußere Figur 2 eingeführt werden kann,wobei die innere Figur 1 als Hohlzylinder (1.6) mit sich gegenüberliegenden Mantelflächen (1.6) und sich gegenüberliegenden Öffnungen (1.12) ausgebildet ist, wobei im Abschnitt (1.3) zwei keilförmige Klemmen (1.4) an der Figur 1 beweglich angebracht sind und im Übrigen die Klemmen (1.4) durch einen Spalt von der Figur 1 getrennt sind,wobei die Klemmen (1.4) in einem dem Abschnitt (1.3) abgewandten Abschnitt (1.7) sich gegenüberliegende Sägezahnausbildungen mit dem Seil (3) zugewandten Sägezähnen aufweisen,wobei die Klemmen (1.4) den Außendurchmesser (1.2) des Abschnitts (1.3) der Figur 1 und den Innendurchmesser (2.2) der Figur 2 überragen und den Innendurchmesser der Figur 1 dadurch zu verkleinern ermöglichen, dass die Keilform der Klemmen (1.4) den Außendurchmesser der Figur 1 entlang der Figur 1 dergestalt vergrößert, dass durch das Einführen der inneren Figur 1 in die äußere Figur 2 die Klemmen (1.4) zusammengedrückt werden,sodass das Seil (3) durch die Wirkung der Sägezähne der Sägezahnausbildungen festgehalten wird,wobei die Klemmen (1.4) zur Fixierung der Figur 1 in der Figur 2 in äußeren Flächenbereichen (1.5) Nuten (1.9) aufweisen, welche einer Extrusion (2.3) in einem Abschnitt zwischen den Enden der Figur 2 entsprechen,wobei die Verbindung beider Figuren 1, 2 gelöst werden kann durch manuelles Zusammendrücken von dem Abschnitt (1.3) abgewandten Abschnitten (1.8) der Klemmen (1.4).
Patent DE-102016001765-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer extrakorporalen Blutbehandlung
Inventor: BREUEL LARS
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-02-16
Granted: 2023-02-16
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer extrakorporalen Blutbehandlung, in der dem Patienten eine Substitutionsflüssigkeit verabreicht wird, wobei die Vorrichtung einen extrakorporalen Blutkreislauf (1) und eine in den extrakorporalen Blutkreislauf mündende Substitutionsleitung (25) umfasst und wobei die Substitutionsleitung (25) wenigstens eine Pumpe (27) zur Förderung von Substitutionsflüssigkeit in den extrakorporalen Blutkreislauf (1) und wenigstens ein Heizbehältnis (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das stromaufwärtige Ende der Substitutionsleitung (25) mit einem Sterilfilter (30) versehen ist und in die Umgebungsluft, die vor Eintritt in die Substitutionsleitung am Sterilfilter (30) sterilisiert wird, ragt.
Patent DE-102016005616-B4 (DE)
Title: Abrichteinheit zum Abrichten eines Haustieres
Inventor: HATZ CHRISTIAN
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-05-06
Granted: 2020-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abrichteinheit mit einem Leib- oder Schultergurt oder einem Halsband (1) zum Befestigen an einem Haustier, welcher Gurt oder welches Band (1) zumindest einen Signalgeber (2) trägt, der zum Aussenden von Signalen bestimmt ist, die von dem Haustier wahrnehmbar sind, wobei der Signalgeber (2) über einen Empfänger ansteuerbar ist, welcher Empfänger mit einem Sender einer Fernbedienung (3) drahtlos in Signalverbindung steht, wobei der Signalgeber (2) einen Vibrator zum Aussenden von Vibrationen aufweist, die von dem Haustier wahrnehmbar sind (vgl. Fig. 1).
Patent DE-102016012798-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines Druckluftsystems eines Kraftfahrzeuges während einer Fahrzeugproduktion
Inventor: BROKHAUSEN FLORIAN
IPC: G01M3/26
Filed: 2016-10-26
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Dichtigkeitsprüfung eines Druckluftsystems eines Fahrzeuges während einer Fahrzeugproduktion, bei welchem ein Druck im Druckluftsystem (3) überwacht wird, wobei eine Elektronikeinheit (5) die Dichtigkeitsprüfung steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtigkeitsprüfung in dem Druckluftsystem (3) des Fahrzeuges (1) während eines Fahrzeugmontageprozesses nach dem Einbau des Druckluftsystems (3) in das Fahrzeug (1) durch mindestens einen fahrzeugeigenen Sensor (7) und eine fahrzeugeigene Elektronikeinheit (5) in einer Sicherheitsstellung (PiS) und einer Kundenstellung (PiK) mindestens eines durch das Druckluftsystem (3) betätigten Verbraucherkreises (9), insbesondere einer Bremseinheit, durchgeführt wird, wobei zwischen der Dichtigkeitsprüfung in der Sicherheitsstellung (PiS) und der Dichtigkeitsprüfung in der Kundenstellung (PiK) des Verbraucherkreises (9) ein vorgegebener Zeitraum abgewartet wird.
Patent DE-102016105066-B4 (DE)
Title: Monolithische integrierte Photonik mit lateralem Bipolar und Bicmos
Inventor: CAI JIN
IPC: H01S5/30
Filed: 2016-03-18
Granted: 2019-09-05
Abstract: Halbleiterstruktur, die aufweist:
 wenigstens eine elektronische Einheit, die sich auf einem Teilbereich eines Halbleiter-auf-Isolator(SOI)-Substrats (8) befindet, wobei die wenigstens eine elektronische Einheit wenigstens einen Bipolartransistor (BJT) aufweist; und
 photonische Einheiten, die in einem weiteren Teilbereich des SOI-Substrats (8) eingebettet sind, wobei die photonischen Einheiten aufweisen:
 einen dielektrischen Wellenleiter, der einen unteren dielektrischen Mantel-Teilbereich (22), einen Kern-Teilbereich (24), der auf dem unteren dielektrischen Mantel-Teilbereich (22) vorhanden ist, sowie einen oberen dielektrischen Mantel-Teilbereich (26) aufweist, der auf dem Kern-Teilbereich (24) vorhanden ist; und
 eine optoelektronische Einheit, die mit dem dielektrischen Wellenleiter kantengekoppelt ist, wobei die optoelektronische Einheit eine aktive Schicht (64) aufweist, die lateral zu dem Kern-Teilbereich (24) des dielektrischen Wellenleiters ausgerichtet ist.
Patent DE-102016114496-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Transistoranordnung und Herstellungsverfahren
Inventor: CURATOLA GILBERTO
IPC: H01L21/8232
Filed: 2016-08-04
Granted: 2020-04-23
Abstract: Halbleitervorrichtung, umfassend:einen Halbleiterkörper (102), welcher eine erste laterale Oberfläche (104) und eine zweite laterale Oberfläche (106) gegenüber der ersten lateralen Oberfläche (104) umfasst;eine erste Vorrichtungsregion (108), die sich zur zweiten lateralen Oberfläche (106) erstreckt und die eine Driftregion (112) eines ersten Leitfähigkeitstyps und eine Driftstromsteuerregion (114) eines zum ersten Leitfähigkeitstyp entgegengesetzten zweiten Leitfähigkeitstyps aufweist, wobei die Driftstromsteuerregion (114) von der zweiten lateralen Oberfläche (106) durch die Driftregion (112) beabstandet ist;eine zweite Vorrichtungsregion (110), die sich zur ersten lateralen Oberfläche (104) erstreckt und die eine Barriereschicht (116) und eine Pufferschicht (118), welche eine andere Bandlücke als die Barriereschicht (116) aufweist, und einen zweidimensionalen Ladungsträgergaskanal (120) an einer Grenzfläche zwischen der Pufferschicht (118) und der Barriereschicht (116) aufweist;einen elektrisch leitfähigen Substratkontakt (122), welcher eine niederohmige Verbindung zwischen dem zweidimensionalen Ladungsträgergaskanal(120) und der Driftregion (112) ausbildet;und eine Gate-Struktur (126), welche dazu ausgelegt ist, einen Leitungszustand des zweidimensionalen Ladungsträgergases (120) zu steuern, wobei die Driftstromsteuerregion (114) dazu ausgelegt ist, einen vertikalen Strom in der Driftregion über eine Raumladungsregion zu blockieren, welche an einem p-n-Übergang zwischen der Driftstromsteuerregion (114) und der Driftregion (112) entsteht.
Patent DE-102016117844-B4 (DE)
Title: Intern abgestimmter aktiver Einzel-Differential-HF-Wandler
Inventor: HSUANYU PAN
IPC: H03F1/56
Filed: 2016-09-21
Granted: 2023-01-26
Abstract: Einzeltakt-Gegentakt-Wandler (100; 200), der so konfiguriert ist, ein Paar von Differentialausgängen basierend auf einem Einzeltakteingang bereitzustellen, wobei der Wandler umfasst:einen Eingangsknoten zum Aufnehmen des Einzeltakteingangs;einen ersten mit einem Stromversorgungsstift verbundenen Transistor (20);einen zweiten mit dem Stromversorgungsstift verbundenen Transistor (50), wobei der erste Transistor (20) und der zweite Transistor (50) unter einer gleichen Menge Gleichstrom vorgespannt sind, und wobei das Paar von Differentialausgängen an den jeweiligen Kollektoren des ersten Transistors (20) und des zweiten Transistors (50) entsteht; undeinen dritten Transistor (30), wobei ein Kondensator (37) an einer Basis des dritten Transistors (30) eine Wechselstrom-Masse in einer vordefinierten Frequenz bildet.
Patent DE-102016121142-B4 (DE)
Title: Leiste, insbesondere eine Fußbodenleiste
Inventor: LEENEN ROB
IPC: E04F19/04
Filed: 2016-11-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Leiste, insbesondere Fußbodenleiste, zum Anbringen an wenigstens einer Raumwand, wobei die Leiste (3) durch einen schalenartigen Hohlkörper (4) ausgebildet ist, der ein Befestigungsmittel (7) zu seinem Befestigen an der Raumwand (1) aufweist und der relativ zu diesem Befestigungsmittel (7) verschwenkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (4) am Befestigungsmittel (7) über zumindest ein Federelement abgestützt ist, das ein federndes Druckstück mit einer „Push-to-open“-Mechanik ist.
Patent DE-102016123492-B4 (DE)
Title: Abstapelvorrichtung für das automatisierte handhaben von eisenfreien metallobjekten
Inventor: NAMUDURI CHANDRA S
IPC: B65H3/16
Filed: 2016-12-05
Granted: 2020-06-18
Abstract: Elektromagnetische Abstapelvorrichtung zum Trennen eines elektrisch leitenden eisenfreien Rohlings (16T) von einem Stapel (18) der Rohlinge (16), wobei die Abstapelvorrichtung umfasst:einen Magnet (28), der ausgestaltet ist, um benachbart zu dem Stapel (18) der Rohlinge (16) positioniert zu werden, wobei der Magnet (28) ausgestaltet ist, um ein Magnetfeld in eine erste Richtung mit Bezug auf eine Oberfläche des eisenfreien Rohlings (16T), der an der Oberseite des Stapels (18) positioniert ist, zu erzeugen;erste und zweite elektrisch leitende Anschlüsse (40A, 40B), die ausgestaltet sind, um die Oberfläche des eisenfreien Rohlings (16T) zu kontaktieren und um einen elektrischen Strom durch den eisenfreien Rohling (16T) hindurch in eine zweite Richtung zu leiten, wobei die zweite Richtung des elektrischen Stroms rechtwinklig zu der ersten Richtung des Magnetfelds derart ist, dass eine magnetische Trennkraft in eine dritte Richtung erzeugt wird, die ausreicht, um den eisenfreien Rohling (16T) von dem Stapel (18) aus Rohlingen (16) weg zu verschieben; undeinen Ständer, der ausgestaltet ist, um den Magnet (28) benachbart zu dem Stapel (18) von Rohlingen (16) zu positionieren und um die ersten und zweiten elektrisch leitenden Anschlüsse (40A, 40B) in Kontakt mit der Oberfläche des eisenfreien Rohlings (16T) zu bringen;dadurch gekennzeichnet , dassder Ständer der Abstapelvorrichtung erste und zweite verschwenkbare Armaturen enthält, der erste elektrisch leitende Anschluss (40A) an der ersten verschwenkbaren Armatur montiert ist und der zweite elektrisch leitende Anschluss (40B) an der zweiten verschwenkbaren Armatur montiert ist.
Patent DE-102016125727-B4 (DE)
Title: Organische lichtemittierende Anzeige
Inventor: JUNG KIYOUNG
IPC: G09G3/3208
Filed: 2016-12-27
Granted: 2021-05-12
Abstract: Organische lichtemittierende Anzeige, aufweisend:ein erstes Substrat (150a),eine Halbleiterschicht (153M), welche auf dem ersten Substrat (150a) angeordnet ist,eine erste Isolationsschicht (154), welche auf der Halbleiterschicht (153M) angeordnet ist,eine Gate-Metallschicht (155), welche auf der ersten Isolationsschicht (154) angeordnet ist,eine zweite Isolationsschicht (156) mit einem Kontaktloch (CH), welches einen Teil der Gate-Metallschicht (155) freilegt,eine Source-Drain-Metallschicht (157), welche auf der zweiten Isolationsschicht (156) angeordnet und mit der Gate-Metallschicht (155) durch das Kontaktloch (CH) elektrisch verbunden ist,eine dritte Isolationsschicht (158), welche auf der Source-Drain-Metallschicht (157) angeordnet ist,eine vierte Isolationsschicht (160), welche auf der dritten Isolationsschicht (158) angeordnet ist, undeine Pixelelektrode (161), welche auf der dritten Isolationsschicht (158) und auf der vierten Isolationsschicht (160) angeordnet und von der Source-Drain-Metallschicht (157) elektrisch isoliert ist,wobei die vierte Isolationsschicht (160) das Kontaktloch (CH) vollständig abdeckt und ein gestufter Abschnitt der Pixelelektrode (161), welcher durch die vierte Isolationsschicht (160) bedingt ist, von dem Kontaktloch (CH) beabstandet ist.
Patent DE-102016203317-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Bedienen eines elektronischen Gerätes
Inventor: PRÜM MARC ANTHONY
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-03-01
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zum Bedienen eines elektronischen Gerätes anhand von Körpermessdaten mit einer Anordnung (100, 200), welche eine Erfassungseinheit (101, 207) für Körpermessdaten eines Nutzers, eine Steuervorrichtung (102, 202), einen Speicherbereich, eine drahtlose Schnittstelle und das elektronische Gerät (103, 203) aufweist, mit den nachstehenden Schritten:
 ■ Ermitteln der Körpermessdaten des Nutzers,
 ■ Weiterleiten der Körpermessdaten,
 ■ Auswerten der Körpermessdaten zum Erkennen eines räumlichen
 • Eindringens in einen definierten Annäherungsbereich des elektronischen Gerätes (103, 203),
 ▪ Verlassens des definierten Annäherungsbereiches und
 ■ Generieren eines Steuersignales zum Versetzen des elektronischen Gerätes (103, 203) von einem ersten Betriebszustand in einen zweiten Betriebszustand, wobei im zweiten Betriebszustand ein Speichern von Daten einer Gerätekonfiguration des elektronischen Gerätes (103, 203) mit der Erfassungseinheit (102, 202) erfolgt.
Patent DE-102017000064-B4 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit einer Schnittsteuerfunktion durch Revolverdrehung
Inventor: YOSHIDA KOUEI
IPC: G05B19/402
Filed: 2017-01-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Numerische Steuerung (1), die eine Maschine steuert, die die Bearbeitung eines sich drehenden Werkstücks (W) ausführt, indem ein Werkzeug (T1, T2, T3, T4), das an einem Revolver (4) befestigt ist, aufgrund eines Programmbefehls gegen das sich drehende Werkstück gepresst wird, wobei die numerische Steuerung Folgendes umfasst:eine Befehlsanalyseeinheit (10), die eingerichtet ist, um Bewegungssteuerungsdaten durch Analyse des Programmbefehls zu erzeugen; undeine Berechnungseinheit (11) des Verfahrwegs, die eingerichtet ist, um, wenn die von der Steueranalyseeinheit erzeugten Bewegungsbefehlsdaten Bewegungsbefehlsdaten zur Bewegung des Werkzeugs in eine Richtung einer ersten geraden Achse orthogonal zu einer Drehachse des Werkstücks sind, einen Befehlswert aufgrund des Programmbefehls für die Bewegung des Werkzeugs in Richtung der ersten geraden Achse in einen Befehlswert für einen Drehwinkel des Revolvers umzuwandeln,wobei eine Position des Werkzeugs gemäß einem Drehbefehl für den Revolver aufgrund des Befehlswerts für den Drehwinkel des Revolvers gesteuert wird, der von der Berechnungseinheit des Verfahrwegs berechnet wurde, anstatt eines Befehls aufgrund des Programmbefehls für die Bewegung in Richtung der ersten geraden Achse.
Patent DE-102017102331-B4 (DE)
Title: Halteelement für eine Leitung
Inventor: ANNA MELANIE
IPC: F16L3/237
Filed: 2017-02-07
Granted: 2020-08-13
Abstract: Halteelement (1) für eine Leitung, umfassend:ein erstes Halteteil (10) mit einem eine erste Bogenfläche (12) aufweisenden ersten Rahmenelement (11) und einem an dem ersten Rahmenelement (11) vorgesehenen elastischen ersten Dämpfungselement (13); undein zweites Halteteil (20) mit einem eine zweite Bogenfläche (22) aufweisenden zweiten Rahmenelement (21) und einem an dem zweiten Rahmenelement (21) vorgesehenen elastischen zweiten Dämpfungselement (23),wobei das erste Halteteil (10) und das zweite Halteteil (20) relativ zueinander zwischen einem geschlossenen Zustand, in dem das erste Rahmenelement (11) und das zweite Rahmenelement (21) zusammen eine von der ersten und der zweiten Bogenfläche (12, 22) begrenzte Aufnahmeöffnung (31) zur umlaufenden Aufnahme der Leitung bilden, und einem offenen, die Leitung freigebenden Zustand bewegbar sind;wobei die Aufnahmeöffnung (31) einen kreisförmigen Öffnungsquerschnitt hat; undwobei das erste und das zweite elastische Dämpfungselement (13, 23) jeweils eine sich in Umfangsrichtung der kreisförmigen Aufnahmeöffnung (31) entlang der zugehörigen Bogenfläche (12, 22) erstreckende elastische Platte (14, 24) aufweisen, wobei die elastischen Platten (14, 24) jeweils eine derartige Krümmung aufweisen, dass sie in dem geschlossenen Zustand des Halteelements (1) über ihre gesamte Erstreckung in Umfangsrichtung der kreisförmigen Aufnahmeöffnung (31) entlang der zugehörigen Bogenfläche (12, 22) hinweg von der zugehörigen Bogenfläche (12, 22) in Richtung auf eine Mittelachse (M) der kreisförmigen Aufnahmeöffnung (31) hin ausgewölbt sind.
Patent DE-102017121611-B4 (DE)
Title: Schutzmaßnahmen für MEMS-Schaltervorrichtungen
Inventor: FITZGERALD PADRAIG LIAM
IPC: B81B3/00
Filed: 2017-09-18
Granted: 2021-03-25
Abstract: Elektronische Schaltung (100) mit einer mikroelektromechanischen Schaltervorrichtung (150) und einer Festkörper-Begrenzungsschaltung (160), wobei die elektronische Schaltung (100) ausgebildet ist zum Empfangen eines Logikpegel-Signals und zum Bereitstellen eines Steuersignals zum elektrostatischen Betätigen des mikroelektromechanischen Schalters (150) als Reaktion auf das empfangene Logikpegel-Signal, wobei die elektronische Schaltung (100) Folgendes aufweist:ein Integrierte-Schaltung-Vorrichtungspackage (500A), aufweisend:ein erstes Substrat (342);eine integrierte mikroelektromechanische Schaltervorrichtung (150), die sich auf dem oder innerhalb von dem ersten Substrat (342) befindet;eine Einhausung (367), die einen Bereich definiert zum Isolieren der integrierten mikroelektromechanischen Schaltervorrichtung (150) gegenüber einer umgebenden Umwelt; undeine elektrisch mit der mikroelektromechanischen Schaltervorrichtung (150) gekoppelte Festkörper-Begrenzungsschaltung (160), wobei die Festkörper-Begrenzungsschaltung (160) eine integrierte Schaltung mit integrierten Diodenvorrichtungen (982, 984) aufweist, die komplementäre Kapazität-Spannung-Beziehungen und komplementäre Vorrichtungsarchitekturen aufweisen und in komplementären Zweigen zwischen einem Eingangsknoten und einem Referenzknoten der Festkörper-Begrenzungsschaltung (160) angeordnet sind, um Schutz vor positiv ziehenden oder negativ ziehenden Spannungsüberschwingern bezüglich des Referenzknotens vorzusehen, wobei die ersten Diodenvorrichtungen (982) in einer Reihenschaltung in einem ersten Zweig angeordnet sind und eine erste Kapazität-Spannung-Beziehung bereitstellen und die zweiten Diodenvorrichtungen (984) in einer Reihenschaltung in einem zweiten Zweig angeordnet sind und eine zweite Kapazität-Spannung-Beziehung bereitstellen, die im Wesentlichen komplementär zu der ersten Kapazität-Spannung-Beziehung ist, wobei die integrierten Diodenvorrichtungen (982, 984) angeordnet sind zum Bereitstellen einer linearen oder ungefähr linearen Gesamt-Kapazität-Spannung-Beziehung für die Begrenzungsschaltung (160), und wobei die Festkörper-Begrenzungsschaltung (160) dafür ausgebildet ist, Beschädigung am mikroelektromechanischen Schalter (150) aufgrund einer Transientenüberspanungsbedingung zu unterdrücken oder zu hemmen.