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Patent DE-102012024710-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Austragen einer pastösen Masse
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F27/93
Filed: 2012-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Mischen und Austragen einer pastösen Masse, insbesondere eines Knochenzements, aufweisend eine an zwei Enden offene oder zu öffnende Kartusche, in der ein Mischelement und ein Förderkolben angeordnet sind, wobei der Förderkolben in einer Ausgangsstellung im Bereich eines ersten Kartuschenendes angeordnet ist, das Mischelement an einem Mischstab angeordnet ist, der Mischstab sich durch den Förderkolben in das Kartuscheninnere erstreckt, der Mischstab und der Förderkolben mit der Kartusche eine dichte Verbindung bilden, die das Kartuscheninnere der Vorrichtung nach außen abdichtet, wobei der Förderkolben auf dem Mischstab und in der Kartusche axial bewegbar angeordnet ist und wobei wenigstens eine Klemmbacke am Förderkolben derart angeordnet ist, dass die Klemmbacke mit einem Verriegelungselement derart an den Mischstab anpressbar ist, dass der Mischstab nicht mehr gegen den Förderkolben verschiebbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein Knochenzementsystem aufweisend eine solche Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen eines Zementgemischs, insbesondere eines Knochenzements mit einer solchen Vorrichtung oder einem solchen Knochenzementsystem.
Patent DE-102012100429-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage eines Halbleiterchips auf einem Träger
Inventor: HEINRICH ALEXANDER
IPC: H01L21/58
Filed: 2012-01-19
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet das Bereitstellen eines Halbleiterchips mit einer ersten Hauptfläche und einer Schicht Lötmaterial, die auf die erste Hauptfläche aufgebracht ist, wobei die Schicht Lötmaterial eine Rauigkeit von mindestens 1 μm aufweist. Der Halbleiterchip wird auf einem Träger platziert, so dass die erste Hauptfläche des Halbleiterchips dem Träger zugewandt ist. Der Halbleiterchip wird mit einem Druck von mindestens 1 Newton pro mm2 des Flächeninhalts der ersten Hauptfläche auf den Träger gepresst, und dem Lötmaterial wird Wärme zugeführt.
Patent DE-102012100564-A1 (DE)
Title: Display unit for door station of door intercommunication system, has control element to mark participant or participant group of selection list such that highlighted entry in list is highlighted with respect to other participants
IPC: H04M1/22
Filed: 2012-01-24
Abstract: The display unit has display portion on which subscriber list is displayed. The control elements are provided to mark participant or participant group of participant selection list. The highlighted entry in the list is highlighted with respect to other participants in an enlarged image display portion. The change of the highlighted participants to next selected participants of the next participant highlighted is displayed at the same fixed point on the display.
Patent DE-102012104734-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von umgeformten Blechteilen bei Tieftemperatur
Inventor: GRUENEKLEE AXEL
IPC: C21D7/02
Filed: 2012-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines umgeformten Blechteils aus einer Platine oder einem Halbzeug aus einem Werkstoff bestehend aus Stahl mit mindestens 60 Gew.-% Fe und einem Restaustenitgehalt von mindestens 5%, bei welchem die Platine oder das Halbzeug vor dem Umformen zumindest teilweise auf eine Temperatur von weniger als –20°C gekühlt wird und bei einer Temperatur unterhalb von –20°C in einem Umformwerkzeug umgeformt wird. Die Aufgabe, ein Verfahren zur Herstellung von belastungsgerecht ausgelegten Bauteilen vorzuschlagen, welches einerseits einen großtechnischen Einsatz des Tieftemperaturumformens ermöglicht und besonders einfach ausgestaltet ist, wird dadurch gelöst, dass eine Reduzierung der Werkstofftemperatur der Platine oder des Halbzeugs auf unter –20°C in einer temperierten Kühleinrichtung erfolgt.
Patent DE-102012108053-A1 (DE)
Title: Medizinischer Fluidbehälter
Inventor: WESSELER MATTHIAS
IPC: A61J1/10
Filed: 2012-08-30
Abstract: Ein medizinischer Fluidbehälter (1) mit zumindest einer Fluidbefüll- und -entnahmeöffnung zur druckausgleichsfreien Entnahme von Fluid unter gleichzeitigem Kollabieren einer Behälterwand (2) zeichnet sich dadurch aus dass die Behälterwand (2) mit wenigstens einer Kollabier- oder Sollknicklinie in Form einer Behälterwandnut (16) ausgebildet ist, in der die verbleibende Behälterwandstärke ein selbständiges sowie planmäßiges Zusammenfalten des Behälters (1) bereits ausschließlich in Folge eines schwerkraftbedingten Ausströmens des Fluids aus dem Fluidbehälter (1) gewährleistet. Bei vollständiger Kollabierung können Innenflächen (20, 22) zweier Körperhälften (12, 14) im wesentlichen flächig aneinander liegen. Die im wesentlichen vollständige Entleerung des Behälters auch ohne Innendruckausgleich nach Art eines flexibel/schlaffen Folienbeutels ist somit gewährleistet, auch wenn der Behälter (1) bzw. dessen Behälterwand (2) im Blasformverfahren hergestellt ist und somit eine gewisse Eigensteifigkeit im Sinne eines Beibehaltens des Innenvolumens auch im leeren Zustand zeigt.
Patent DE-102012108256-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige einer Gerätekennzeichnung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten
Inventor: SCHROER WERNER
IPC: G07F17/34
Filed: 2012-09-05
Abstract: Zur Identifizierung eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten weist dieser frontseitig ein nicht leicht entfernbares Kennzeichnungsschild auf, auf dem der Bauartname und die Zulassungsnummer angebracht sind. Mit der Neuerung soll gewährleistet werden, dass stets die augenblicklichen, korrekten Identifikationsdaten eines münzbetätigten Unterhaltungsautomaten angezeigt werden, und eine Manipulation mit einfachen Mitteln nicht durchführbar ist, jedoch der Austausch der im münzbetätigten Unterhaltungsautomaten zum Einsatz kommenden Steuerung ermöglicht wird. Zu diesem Zweck ist vorgesehen, dass als Anzeigemittel für den Bauartnamen und/oder die Zulassungsnummer ein reflektives Display vorgesehen wird, das ein eigenständiges Ansteuermodul mit einem galvanischen Element umfasst, so dass gewährleistet werden kann, dass zyklisch bzw. periodisch das Anzeigemittel aktualisiert werden kann.
Patent DE-102012108919-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Schichtsystems
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: C23C4/12
Filed: 2012-09-21
Abstract: Zur Verbesserung der Variabilität bei der Beschichtung von Substraten (12) wird eine Beschichtungsvorrichtung (10) vorgeschlagen, die eine Plasmaerzeugungsvorrichtung zur Erzeugung eines Plasmastrahls (22) aufweist, der aus einem Beschichtungskopf (26) der Plasmaerzeugungseinrichtung austritt. Es ist ein erstes Partikelreservoir (14) und ein zweites Partikelreservoirs (16) vorgesehen. Über eine Transportleitung (24) werden die Partikel aus dem ersten Partikelreservoir (14) und dem zweiten Partikelreservoir (16) als Partikelgemisch dem Plasmastrahl (22) zugeführt. Es ist eine Dosiervorrichtung (18) zum dosieren der Menge der aus dem ersten Partikelreservoir (14) in die Transportleitung (24) eingebrachten Partikel relativ zu der Menge der aus dem zweiten Partikelreservoir (16) stammenden Partikel als Partikelgemisch vorgesehen.
Patent DE-102012109633-A1 (DE)
Title: Auswucht- oder Messadapter
Inventor: HAIMER FRANZ
IPC: B23B31/06
Filed: 2012-10-10
Abstract: Auswucht- oder Messadapter 1, der einen Grundköper 4, 5 mit einer Aufnahme 6 für das auszuwuchtende oder zu vermessende Bauteil 2 und eine dem Grundkörper 4, 5 zugeordnete Spannvorrichtung mit einem beweglichen Spannelement 11 zum Spannen und Lösen des Bauteils 2 gegenüber dem Grundkörper 4, 5 enthält. Zum positionsgenauen Spannen und stoßfreien Lösen eines Bauteils ist an dem beweglichen Spannelement 11 eine Bremseinrichtung 29 zur Erzeugung einer konstanten Vorschubgeschwindigkeit des Spannelements 11 bei dessen Bewegung angeordnet ist.
Patent DE-102012201782-A1 (DE)
Title: Walzenbezug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: WOKUREK MICHAEL
IPC: D21F3/08
Filed: 2012-02-07
Abstract: Ein Walzenbezug insbesondere zur Verwendung in der Pressenpartie einer Maschine zur Herstellung einer Faserstoffbahn wie einer Papier-, Karton- oder Tissuemaschine ist auf einem Walzenkern angeordnet, der insbesondere aus Metall oder einem Faserverbundwerkstoff besteht. Der Walzenbezug weist ein Elastizitätsmodul von 500 bis 1500 N/mm2 auf.
Patent DE-102012207784-A1 (DE)
Title: Rotor for commutated electric motor used in motor car, has disc element that is provided with epilamisation surface to counteract creep of lubricant from shaft to contact element
Inventor: VOGT RICHARD
IPC: H01R39/46
Filed: 2012-05-10
Abstract: The rotor (100) has a commutator (110) with a support element (120) which is rotatably connected with the shaft (105). A contact element (125) is fixed to the support element. The disc element (135) is provided with epilamisation surface to counteract creep of lubricant (130) from the shaft to the contact element. The axial recess (140) is provided in the support element so that the disc element is arranged in axial recess.
Patent DE-102012211104-A1 (DE)
Title: Hochdruck-Kraftstoffpumpe für ein Kraftstoffsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: HERRMANN JAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2012-06-28
Abstract: Es wird eine Hochdruck-Kraftstoffpumpe (20) für ein Kraftstoffsystem (10) für eine Brennkraftmaschine beschrieben, mit einem Pumpengehäuse (32), und mit einer Befestigungseinrichtung (60), mit der das Pumpengehäuse (32) mindestens mittelbar an einem Anbringungsabschnitt (56) der Brennkraftmaschine (10) befestigbar ist, und mit einem schwingungsentkoppelnden Mittel (70), welches in Einbaulage im Lastweg zwischen Pumpengehäuse (32) und Anbringungsabschnitt (56) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Befestigungseinrichtung (60) einen starren Zwischenabschnitt (66) auf, der in Einbaulage auf Block mit dem Anbringungsabschnitt (56) verbunden ist, wobei das schwingungsentkoppelnde Mittel (70) in Einbaulage zumindest bereichsweise zwischen dem Zwischenabschnitt (66) und dem Anbringungsabschnitt (56) angeordnet ist, und wobei das Pumpengehäuse (32) in dem schwingungsentkoppelnden Mittel (70) gehalten ist.
Patent DE-102012211118-A1 (DE)
Title: Wellpappe-Anlage zur Herstellung von Wellpappe
Inventor: GNAN ALFONS
IPC: B31F1/20
Filed: 2012-06-28
Abstract: Eine Wellpappe-Anlage umfasst eine erste und zweite Material-Vorrats-Vorrichtung (2, 3) für eine erste bzw. zweite Material-Bahn (5, 10, 11, 16), eine Wellpappe-Produktions-Vorrichtung (4), und eine Bahnspannungs-Mess-Regelungs-Anordnung zwischen der Wellpappe-Produktions-Vorrichtung (4) und der ersten Material-Vorrats-Vorrichtung (2). Die Anordnung umfasst eine Bahnspannungs-Mess-Regelungs-Vorrichtung (20) mit einer Bahnspannungs-Mess-Einrichtung (21) und einer ersten Bahnspannungs-Regelungs-Einrichtung (22), und mindestens eine zweite Bahnspannungs-Regelungs-Einrichtung (23). Die Bahnspannungs-Mess-Regelungs-Vorrichtung (20) ist zwischen der zweiten Bahnspannungs-Regelungs-Einrichtung (23) und der Wellpappe-Produktions-Vorrichtung (4) angeordnet. Die Anordnung hat ferner eine Informations-Verarbeitungs-Einheit (25), die Bahnspannungs-Informationen von der Bahnspannungs-Mess-Einrichtung (21) empfängt und derart ausgebildet ist, dass sie zum Verändern der Bahnspannung bis zu einem ersten Bahnspannungs-Grenzwert Bahnspannungs-Regelungs-Signale an die erste Bahnspannungs-Regelungs-Einrichtung (21) sendet und zum Verändern der Bahnspannung über den ersten Bahnspannungs-Grenzwert hinaus Bahnspannungs-Regelungs-Signale an die zweite Bahnspannungs-Regelungs-Einrichtung (23) sendet.
Patent DE-102012213077-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kontaktieren eines Halbleitermaterials mit einer Kontaktlage
Inventor: SUENNER THOMAS
IPC: H01L21/283
Filed: 2012-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kontaktieren eines Halbleitermaterials mit einer Kontaktlage, wobei das Halbleitermaterial Siliciumcarbid (SiC) aufweist, umfassend die Verfahrensschritte: a) Aufbringen einer Kontaktlage auf das Halbleitermaterial, wobei die Kontaktlage Nickeloxid und gegebenenfalls Nickel umfasst; und b) Behandeln zumindest der Grenzfläche zwischen der Kontaktlage und dem Halbleitermaterial mit erhöhter Temperatur. Durch ein derartiges Verfahren kann beispielsweise ein Ohmscher Kontakt hergestellt werden, der aufgrund einer verbesserten Haftung des Nickels an dem Siliziumcarbid eine verbesserte Langzeitstabilität aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauteils sowie ein Halbleiterbauteil.
Patent DE-102012214237-A1 (DE)
Title: Anchoring device for transmission line connector in portable transformer station, has attachment units allowing corner fittings of container to be lockable, and anchoring insulators fixed on frame for fixing transmission line connectors
Inventor: SONN JULIUS
IPC: H02B5/00
Filed: 2012-08-10
Abstract: The device (20) has a frame (22) that is arranged with a square base surface, where width of the base surface corresponds to a width of an ISO container (10). The frame is provided with a set of attachment units such as mounting bolts (42, 44), at two corners of the base, where the attachment units allow two corner fittings (12a, 12b) of the ISO container to be lockable. A set of anchoring insulators (52, 56) is fixed on the frame for fixing of a set of transmission line connectors. An independent claim is also included for a method for constructing a transformer station with a transmission line connector.
Patent DE-102012215619-A1 (DE)
Title: Lithium ion battery system for vehicle i.e. power train, has series arrangements fixed with measurement unit in network and provided with switches and measuring resistors, where resistors and terminals are connected with measurement unit
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: G01R15/04
Filed: 2012-09-04
Abstract: The system (10) has a measuring unit provided with an insulation measurement circuit. Two series arrangements are fixed with a measurement unit i.e. microcontroller, in a high-voltage network (30) and provided with switches and measuring resistors. The measuring resistors and terminals (31, 32) are connected with the measurement unit in the high-voltage network. The first switch is closed to switch measured voltage drops of the two measuring resistors in a switching state. The second switch is opened to measure the voltage drops. An independent claim is also included for a method for measuring insulation resistance of a galvanic disconnection.
Patent DE-102012217418-A1 (DE)
Title: Mounting assembly for vibration-decoupled locking of component on carrier, has latching element, which fixes holding element on carrier, where holding element has guide surface for positive coupling with carrier-side counter-contour
Inventor: HIRSCHMANN ANDREAS
IPC: F16B2/06
Filed: 2012-09-26
Abstract: The mounting assembly (10) has a holding element (20), which is fixed to a carrier side, a connecting element (16) that is fixed to a device side, where a damping element (18) is coupled to the holding element and the connecting element. A latching element (22) fixes the holding element on a carrier (14), where the holding element has a guide surface (26) for positive coupling with a carrier-side counter-contour (24). The guide surface is aligned so that it positions the holding element transversely to an assembly direction (A), in which the latching element is mounted on the carrier.
Patent DE-102012217896-A1 (DE)
Title: Electromotor for use in secondary or auxiliary drives for steering system of motor car, has bearing plates formed as separate components that are joined together with housing pipe, and holding element fixed to stator
Inventor: POPESCU MARIUS-OVIDIU
IPC: H02K5/15
Filed: 2012-10-01
Abstract: The electromotor (1) has two bearing plates (3, 4) connected with a housing pipe (2) i.e. precision steel tube, at two respective front ends. A stator (5) is arranged between the bearing plates. A rotor (6) is arranged with a rotor shaft (7) in the stator, where the rotor shaft is rotatably supported in the bearing plates. The bearing plates are formed as separate components that are joined together with the housing pipe. A holding element (13) is formed as a cage between one of the bearing plates and the stator, and fixed to the stator such that the stator does not contact the housing pipe.
Patent DE-102012220260-A1 (DE)
Title: Getriebe
Inventor: BREHM HORST
IPC: F16H1/24
Filed: 2012-11-07
Abstract: Ein Getriebe (1) umfasst einen ersten Zahnkörper (2), der eine Anzahl von ersten Zähnen (6) aufweist, und einen zweiten Zahnkörper (3), der eine Anzahl von zweiten Zähnen (7) aufweist. Die ersten Zähne (6) und die zweiten Zähne (7) weisen jeweils einen Zahnrücken (12, 13) auf. Das Getriebe (1) umfasst weiterhin eine Anzahl von Wälzkörpern (8), die derart dem ersten Zahnkörper (3) und dem zweiten Zahnkörper (4) zwischengeordnet sind, dass an einer Eingriffsposition (9) mindestens einer der Wälzkörper (8) zur Übertragung einer Stellkraft von dem ersten Zahnkörper (3) auf den zweiten Zahnkörper (4) formschlüssig zwischen jeweils zwei Zähnen (6) des ersten Zahnkörpers (2) und des zweiten Zahnkörpers (3) einliegt. In der Eingriffsposition (9) sind die Zahnrücken (12, 13) der ersten Zähne (6) und der zweiten Zähne (7) parallel oder in einem flachen Winkel zueinander ausgerichtet. Bei einer Bewegung des ersten Zahnkörpers (2) und des zweiten Zahnkörpers (3) ist eine Wälzachse (10) eines jeden Wälzkörpers (8), um die der jeweilige Wälzkörper (8) in der Eingriffsposition (9) wälzt, parallel oder in einem flachen Winkel zu den Zahnrücken (12, 13) der angrenzenden ersten und zweiten Zähne (6, 7) ausgerichtet.
Patent DE-102012221746-A1 (DE)
Title: Wall heating element i.e. gypsum fiber board, has grooves arranged in front side or back of plate element for retaining heating pipeline and valve arranged at rear profile with undercut for engaging with fixed wall corresponding to hooks
Inventor: SAMMEREYER THOMAS
IPC: F24F5/00
Filed: 2012-11-28
Abstract: The element has a plate element (10) provided with front and back sides, and grooves arranged in front side or back side of the plate element for retaining a heating pipeline (15). A valve is arranged at a rear profile with an undercut for engaging with a fixed wall (1, 2) corresponding to hooks and wind side profiles. The rear profile includes two legs, which form an L-shaped cross section and the rear profile is fixed to a back of the plate element, so that one of the legs is parallely arranged to the rear profile, and the other leg is normally arranged to the rear profile. The plate element and the rear profile are made from same material e.g. gypsum fiber or gypsum cardboard.
Patent DE-102012224495-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum steuern eines integrierten netzwerkes eines fahrzeugs
Inventor: SON JUNG DUCK
IPC: H04L12/66
Filed: 2012-12-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System und Verfahren zum Steuern eines integrierten Netzwerkes eines Fahrzeugs und genauer ein System und Verfahren, die eine Funktionsstörung einer Vielzahl von auf ein Fahrzeug angewendeten Kommunikationsnetzen separat identifizieren und das Abschalten und Einschalten der Kommunikationsnetze unter Verwendung eines Kommunikationsgateways integral steuern. Das integrierte Netzwerksystem enthält Folgendes: ein Gateway, das zum Verbinden einer Vielzahl von Netzen vorgesehen ist; eine Vielzahl von Fahrzeugnetzen, die mit dem Gateway verbunden sind und durch das Gateway miteinander verbunden werden können; und ein Ethernet, das zum Übertragen eines in dem Gateway verarbeiteten Signals zur Außenseite des Gateways zum Analysieren der Kommunikationszustände der Vielzahl von Fahrzeugnetzen vorgesehen ist, die mit dem Gateway verbunden sind.
Patent DE-102013003060-A1 (DE)
Title: Method for managing lock authorization of electronic locking unit in building, involves transmitting authorization code to proxy card utilized as intermediate carrier for programming closing units using additional authorization card
Inventor: MORENT ALEXANDER
IPC: E05B49/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: The method involves storing an authorization code (6) and an opening/closing code (7) in a master key (1-5) of an electronic locking unit. Each closing unit (18-22) is programmable with access authorization to the master key. The authorization code in the master key is transmitted to a proxy card (14,15) which is utilized as an intermediate carrier for programming the closing units using an additional authorization card. An independent claim is included for device for managing lock authorization of electronic locking unit in building.
Patent DE-102013003689-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines aus Abschnitten zusammengesetzten Druckbildes auf einem Bedruckstoff mit zwei Tintenstrahl-Druckköpfen
Inventor: RATJEN HANS-JÜRGEN
IPC: B41J29/38
Filed: 2013-03-04
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Erzeugen eines aus Abschnitten zusammengesetzten („gestitchten”) Druckbildes auf einem Bedruckstoff mit zwei Tintenstrahl-Druckköpfen, wobei das Druckbild (7) in y-Richtung aus einem ersten und einem zweiten Druckbild-Abschnitt (2a, 2b) im Wesentlichen an einer y-Koordinate Y1 zusammengesetzt ist und wobei ein erster Druckkopf (3a) den ersten Abschnitt (2a) und ein zweiter Druckkopf (3b) den zweiten Abschnitt (2b) erzeugt, weißt folgende Schritte auf: Auswählen eines sich in x-Richtung erstreckenden Daten-Streifens (8) der Breite DY um die Stelle Y1 in den Daten des Druckbilds (7), Untersuchen der Daten des Druckbilds (7) in dem ausgewählten Streifen (8) auf Vorliegen eines Daten-Feldes (9) der Ausdehnung dx in x-Richtung und dy in y-Richtung, in dem eine Kantendetektion, bevorzugt unter Einsatz eines digitalen Kantenfilters, möglich ist, Auswählen des Daten-Feldes (9) und Erfassen der x-Koordinate x1 und der y-Koordinate y1 des Daten-Feldes (9), Erzeugen des Druckbildes (2, 2a, 2b) im Tintenstrahldruck, Aufnehmen eines Bildes (11) eines mit dem Daten-Feld (9) korrelierten Messfelds (9') auf dem Bedruckstoff (1) mit einer Kamera (5), wobei das Bild (11) an der Stelle x1, y1 aufgenommen wird und wenigstens die Größe dx·dy aufweist, Durchführen einer Kantendetektion in den Daten des Bilds (11) des Messfelds (9'), und Korrektur, bevorzugt motorische Verstellung, der y-Position wenigstens eines der beiden Druckköpfe (3a, 3b) im Falle einer detektierten Kante. In vorteilhafter Weise können somit störende Stitching-Fehler vermieden werden. Das Verfahren wird bevorzugt als eine geschlossene Regelung betrieben.