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Patent DE-102019121868-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung eines Redox-Kreisprozesses
Inventor: GROBBEL JOHANNES
IPC: C01B32/40
Filed: 2019-08-14
Abstract: Verfahren zur Durchführung eines Redox-Kreisprozesses (1) mit folgenden Schritten: a) Erhitzen eines Oxidmaterials zur Durchführung eines Reduktionsvorgangs, wobei während des Reduktionsvorgangs ein Spülgas (13) dem Oxidmaterial zugeführt wird, b) Ableiten von erhitzem Spülgas (13), c) Zuführen von Wasserdampf (11) und/oder Kohlendioxid zu dem reduzierten Oxidmaterial, wobei das reduzierte Oxidmaterial zu Oxidmaterial oxidiert und Wasserstoff und/oder Kohlenmonoxid freigesetzt wird, d) Wiederholung der Schritte a) - c) zur Bildung eines Kreisprozesses, wobei das erhitzte Spülgas dem Oxidmaterial vor Schritt a) zur Vorwärmung des Oxidmaterials zugeführt wird.
Patent DE-102019125973-A1 (DE)
Title: Radar-Vorrichtung
Inventor: IWASA KENTA
IPC: H01Q21/00
Filed: 2019-09-26
Abstract: Um eine verbesserte Radar-Vorrichtung zu schaffen, die imstande ist, die Aperturlänge pro Antennenelement und die Aperturlänge der virtuellen Empfangsgruppenantenne zu erweitern, enthält eine aus einer Sendegruppenantenne und einer Empfangsgruppenantenne eine erste Antennenelementgruppe mit m Antennenelementen, angeordnet in einem ersten Intervall Dt entlang einer ersten Achsenrichtung (m ist eine ganze Zahl von 1 oder größer), und enthält die andere aus der Sendegruppenantenne und der Empfangsgruppenantenne eine zweite Antennenelementgruppe mit (n+1) Antennenelementen, angeordnet in einem zweiten Intervall D(n) entlang der ersten Achsenrichtung (n ist eine ganze Zahl von 1 oder größer).
Patent DE-102019128153-A1 (DE)
Title: Reinigungsvalidierung in einer Vorrichtung zum Abfüllen von Behältern
Inventor: KNOTT JOSEF
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-10-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen eines Behälters mit einem Füllprodukt, vorzugsweise in einer Getränkeabfüllanlage, und Verfahren zum Behandeln, vorzugsweise Reinigen und/oder Sterilisieren, einer solchen Vorrichtung, die aufweist: zumindest eine Füllstation mit einem Füllorgan (20) zum Einleiten des Füllprodukts in den zu befüllenden Behälter; eine Behandlungsvorrichtung zum Behandeln, vorzugsweise Reinigen und/oder Sterilisieren, von mit dem Füllprodukt in Kontakt kommenden Komponenten der Vorrichtung (1), umfassend Komponenten des Füllorgans (20), mittels eines Behandlungsmediums; zumindest eine Druckbestimmungseinrichtung (11, 41) zum Erfassen von Drücken des Behandlungsmediums an einer oder mehreren Stellen der Vorrichtung (1); und eine Auswerteeinrichtung (44), die eingerichtet ist, um während der Behandlung der Vorrichtung (1) die von der Druckbestimmungseinrichtung (11, 41) erfassten Drücke zu empfangen und daraus zu ermitteln, ob eine ausreichende Behandlung der Vorrichtung (1) vorliegt.
Patent DE-102019128184-A1 (DE)
Title: Energieübertragungseinrichtung und Verfahren zur Energieübertragung
Inventor: KAPITÄN EUGEN
IPC: B60L5/42
Filed: 2019-10-18
Abstract: Energieübertragungseinrichtung 1 für ein Wasserfahrzeug 2 mit folgenden Merkmalen: Landseitig ist ein Turm 3 angeordnet, der einen Ausleger 4 trägt, wobei der Ausleger 4 um eine horizontale und um eine vertikale Achse schwenkbar mit dem Turm 3 verbunden ist. Der Ausleger 4 ist teleskopierbar und weist an seinem freien Ende einen ersten Stecker 5 auf, der mit einem zweiten Stecker an dem Wasserfahrzeug 2 zur Übertragung elektrischer Energie koppelbar ist. Der Stecker 5 an dem Ausleger 4 ist dazu ausgebildet, in einer vertikalen Steckbewegung von oben mit dem zweiten, nach oben orientieren Stecker am Wasserfahrzeug 2 zur Energieübertragung in elektrischen Kontakt zu kommen, indem der Ausleger 4 relativ zum Turm 3 verschwenkt wird.
Patent DE-102019135358-A1 (DE)
Title: Körper zur Schallabsorption und/oder Schalldämmung
Inventor: KNORR LUKAS
IPC: G10K11/168
Filed: 2019-12-20
Abstract: Es wird ein Körper (1) zur Schallabsorption und/oder Schalldämmung angegeben, der einen ersten Teilkörper (2), der eine Gitterstruktur (3) aufweist, und einen mit dem ersten Teilkörper (2) verbundenen zweiten Teilkörper (4), der als akustisch aktive Schicht (5) ausgebildet ist, aufweist. Der zweite Teilkörper (4) ist einstückig mit dem ersten Teilkörper (2) ausgebildet.
Patent DE-102019202476-A1 (DE)
Title: Reibbremskörper für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Bremsscheibe, Verfahren zum Herstellen eines Reibbremskörpers
Inventor: SCHNATTERER CHRISTIAN
IPC: C23C2/12
Filed: 2019-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reibbremskörper (1) für eine Reibbremse eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Bremsscheibe (2), wobei der Reibbremskörper (1) einen Basiskörper (3) aus Grauguss mit zumindest einer Verschleißschutzschicht (5) auf zumindest einer Reibkontaktoberfläche (4) des Basiskörpers (3) aufweist. Es ist vorgesehen, dass zwischen der Verschleißschutzschicht (5) und dem Basiskörper (3) eine Zwischenschicht (6) aus einer Aluminium-Silizium-Legierung vorhanden ist.
Patent DE-102019202747-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Klassifizierung von Eingangsdaten
Inventor: GROH KONRAD
IPC: G06T7/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zur Klassifizierung von Eingangsdaten bereitgestellt, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen von Eingangsdaten, und Propagieren der Eingangsdaten durch ein gelerntes Convolutional Neural Network, wobei die empfangenen Eingangsdaten als Eingangsgröße in einem Eingabebereich des Convolutional Neural Network bereitgestellt werden, wobei ein Ausgangstensor (Y_(pQ+q)^hw) einer Faltungsphase (CONV) wenigstens einer verborgenen Schicht (200) des Convolutional Neural Network in Abhängigkeit von einem ersten trainierten Gewichtetensor (T_qnr; T_qn) und in Abhängigkeit von einem zweiten trainierten Gewichtetensor (G_lpr; G_lp) ermittelt wird, und wobei in einem Ausgabebereich des Convolutional Neural Network eine Vorhersage bereitgestellt wird, welche für eine Klassifizierung der Eingangsdaten verwendbar ist.
Patent DE-102019203655-A1 (DE)
Title: Stirnraddifferentialgetriebe für ein Fahrzeug
Inventor: GUDLIN MARIO
IPC: F16H48/10
Filed: 2019-03-19
Abstract: Es wird ein Stirnraddifferentialgetriebe mit einem Antriebsrad und mit zumindest zwei Abtriebswellen (2, 3) zum Antrieb eines Fahrzeuges vorgeschlagen, wobei das Antriebsrad als Planetenradträger (1) ausgeführt ist, an dem zumindest ein erster Planetenrädersatz (4) und ein zumindest zweiter Planetenrädersatz (5) gelagert sind, wobei der erste Planetenrädersatz (4) der ersten Abtriebswelle (2) und der zweite Planetenrädersatz (5) der zweiten Abtriebswelle (3) zugeordnet sind, wobei die erste Abtriebswelle (2) mit einem ersten Sonnenrad (6) und die zweite Abtriebswelle (3) mit einem zweiten Sonnenrad (7) drehfest verbunden sind, wobei ein erstes Planetenrad (8) des ersten Planetenrädersatzes (4) mit dem ersten Sonnenrad (6) und ein erstes Planetenrad (9) des zweiten Planetenrädersatzes (5) mit dem zweiten Sonnenrad (7) in Eingriff bringbar sind, wobei die Anordnungsposition der gemeinsamen Planetenradachse (10) des ersten Planetenrades (8) des ersten Planetenrädersatzes (4) und des ersten Planetenrades (9) des zweiten Planetenrädersatzes (5) derart veränderbar ist, dass der Planetenradträger (1) mit dem ersten Planetenrädersatz (4) und dem zweiten Planetenrädersatz (5) zum Reduzieren von Verlustleistungen von den Sonnenrädern (6, 7) der Abtriebswellen (2, 3) entkoppelbar ist.
Patent DE-102019205234-A1 (DE)
Title: Aufweitverfahren und Aufweitvorrichtung
Inventor: FUJISAWA SHINICHI
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Aufweitverfahren beinhaltet einen Plattenkühlschritt des Kühlens einer Platte einer Kühl-/Erwärmungseinheit, welche die Platte zum Kontakt mit einem Werkstück und ein Peltierelement zum Kühlen oder Erwärmen der Platte beinhaltet, einen Werkstückkühlschritt des In-Kontakt-Bringens der Platte mit dem Werkstück über die Aufweitfolie, um das Werkstück zu kühlen, nachdem der Plattenkühlschritt durchgeführt worden ist, einen Aufweitschritt des Aufweitens der Aufweitfolie, nachdem der Werkstückkühlschritt durchgeführt worden ist, einen Plattenerwärmungsschritt des Erwärmens der Platte, nachdem der Aufweitschritt durchgeführt worden ist, und einen Werkstückerwärmungsschritt des In-Kontakt-Bringens der Platte mit dem Werkstück über die Aufweitfolie, um das Werkstück zu erwärmen, nachdem der Plattenerwärmungsschritt durchgeführt worden ist.
Patent DE-102019209961-A1 (DE)
Title: Ladekabel für ein elektrofahrzeug, elektrofahrzeug und verfahren zum laden eines elektrofahrzeugs
Inventor: SCHREIBER MICHAEL
IPC: B60L53/14
Filed: 2019-07-05
Abstract: Ein Ladekabelsystem für ein Elektrofahrzeug umfasst eine Ladekabelgruppe mit einem elektrischen Kabel und einer an ein erstes Ende des elektrischen Kabels gekoppelten Verbindervorrichtung, welche ein Verbindergehäuse und eine in dem Verbindergehäuse angeordnete erste elektrische Kontaktanordnung aufweist, eine Kabellagereinrichtung zum Lagern des elektrischen Kabels und eine Aufnahmevorrichtung mit einem Aufnahmegehäuse, welches eine erste Aufnahmeöffnung zur Aufnahme der Verbindervorrichtung und einen benachbart zu der ersten Aufnahmeöffnung angeordneten Buchsenabschnitt zur Aufnahme eines DC-Steckerabschnitts eines Ladesteckers aufweist, wobei die erste Aufnahmeöffnung einen korrespondierend zu einer äußeren Kontaktfläche des Verbindergehäuses ausgebildeten Querschnitt definiert, wobei die Verbindervorrichtung in einer Verstauposition, in welcher das Verbindergehäuse in der ersten Aufnahmeöffnung aufgenommen ist, und in einer gelösten Position, in welcher die Verbindervorrichtung die erste Aufnahmeöffnung freigibt, positionierbar ist, wobei der Buchsenabschnitt eine zweite Aufnahmeöffnung definiert, in welcher eine zweite elektrische Kontaktanordnung angeordnet ist.
Patent DE-102019212130-A1 (DE)
Title: Wechselcorrugator
Inventor: BAUMEISTER FLORIAN
IPC: B29D23/18
Filed: 2019-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Corrugator (10), umfassend Folgen von umlaufenden Formbacken, wenigstens eine Wechseleinrichtung (16, 18), welche dazu eingerichtet ist, einen Formbacken auszutauschen, und eine Bereitstellungseinrichtung (30), welche dazu eingerichtet ist, einen vorbestimmten Formbacken einer Warteposition (WP1, WP2) der Wechseleinrichtung (16, 18) aus einer Mehrzahl von außerhalb der am Corrugator (10) umlaufenden Folgen von Formbacken angeordneten Formbacken (36) bereitzustellen und/oder einen an der Warteposition (WP1, WP2) vorhandenen Formbacken zu entnehmen und diesen Formbacken einer Mehrzahl von außerhalb der am Corrugator (10) umlaufenden Folgen von Formbacken angeordneten Formbacken (36) zuzuführen.
Patent DE-102019212992-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz und Hintersitzanlage
Inventor: LÜDECKE CHRISTOPH
IPC: B60N2/62
Filed: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2,3) für eine Hintersitzanlage (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Sitzteil (5,6), das eine Bodenwanne (9) und ein auf der Bodenwanne (9) angeordnetes Sitzpolster (8) aufweist, wobei die Bodenwanne (9) dazu ausgebildet ist, auf einer Karosseriewand (4) des Kraftfahrzeugs abgelegt und befestigt zu werden, und mit einer in das Sitzteil (5,6) integrierten Lüftereinrichtung (10), die zumindest einen elektrisch betreibbaren Lüfter (11) und zumindest einen von einem Randbereich des Sitzteils (5,6) zu dem Lüfter (11) führenden Luftkanal (18) aufweist. Es ist vorgesehen, dass der Luftkanal (18) zumindest im Wesentlichen zwischen dem Sitzpolster (8) und der Bodenwanne (9) ausgebildet ist, dass die Bodenwanne (9) in dem Randbereich einen Randabschnitt (20) aufweist, der beabstandet zu dem Sitzpolster (8) angeordnet ist, um eine Ansaugöffnung zu bilden, und dass der Luftkanal (18) in die Ansaugöffnung (19) beabstandet von einem Außenrand (15) des Sitzpolsters (8) mündet.
Patent DE-102019213529-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESS CHRISTOPH
IPC: F16H61/14
Filed: 2019-09-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem einen Verbrennungsmotor (2) aufweisenden Antriebsaggregat (1), mit einem Getriebe (3), und mit einem zwischen das Getriebe (3) und das Antriebsaggregat (1) geschalteten, einen Wandler (4A) und eine Wandlerüberbrückungskupplung (4B) aufweisenden Anfahrelement (4). In einem Segelbetriebsmodus wird das Getriebe (3) in einem nicht kraftschlüssigen Zustand mit stillgesetztem oder mit bei Leerlaufdrehzahl laufendem Verbrennungsmotor (2) betrieben. In einem Segelbetriebsmodus wird die Wandlerüberbrückungskupplung (4B) geschlossen und dann geöffnet, wenn eine Drehzahl an einem Abtrieb (5) kleiner als ein Grenzwert wird. Zum Ausstieg aus dem Segelbetriebsmodus wird überprüft, ob die Wandlerüberbrückungskupplung (4B) geschlossen oder geöffnet ist. Dann, wenn die Wandlerüberbrückungskupplung (4B) bei angefordertem Ausstieg aus dem Segelbetriebsmodus geöffnet ist, wird mit geöffneter Wandlerüberbrückungskupplung (4B) derart aus dem Segelbetriebsmodus ausgestiegen, dass zum Synchronisieren eines Turbinenrads (4D) des Wandlers (4A) eine Solldrehzahl für den Verbrennungsmotor (2) vorgegeben wird, die zumindest zeitweise größer als die Synchrondrehzahl des Turbinenrads (4D) ist. Dann, wenn die Wandlerüberbrückungskupplung (4B) bei angefordertem Ausstieg aus dem Segelbetriebsmodus geschlossen ist, wird mit geschlossener Wandlerüberbrückungskupplung derart aus dem Segelbetriebsmodus ausgestiegen, dass ein Öffnen der Wandlerüberbrückungskupplung zumindest zeitweise unterbunden wird.
Patent DE-102019215759-A1 (DE)
Title: Einstückiger Flex-Pin mit Gleitlagerung
Inventor: MOERS SVEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Planetenträger, mindestens einem in dem Planetenträger fixierten Planetenschaft und mindestens ein Planetenrad; wobei der Planetenschaft als einstückiger Flex-Pin ausgestaltet ist; gekennzeichnet durch ein oder mehrere Gleitlager, mit denen das Planetenrad auf dem Planetenschaft gelagert ist.
Patent DE-102019216561-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung eines Leiterseildurchhangs einer Freileitung
Inventor: WIESSNER FABIAN
IPC: H02G7/00
Filed: 2019-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ermittlung eines Leiterseildurchhangs einer zur Übertragung elektrischer Energie vorgesehenen Freileitung (1), umfassend mehrere Freileitungsmasten (2, 3, 14 bis 16) und an diesen befestigte Leiterseile (4.1 bis 4.n), mit zumindest einer Messvorrichtung (9), umfassend zumindest eine Kamera (9.1) und/oder zumindest eine Wärmebildkamera (9.2), zumindest eine Befestigungseinheit, welche derart zur Befestigung der Kamera (9.1) und/oder Wärmebildkamera (9.2) an einem Freileitungsmast (2, 3, 14 bis 16) ausgebildet ist, dass eine Erfassungsrichtung der Kamera (9.1) und/oder Wärmebildkamera (9.2) in Richtung eines unmittelbar folgenden Freileitungsmastes (2, 3, 14 bis 16) verläuft und ein Erfassungsbereich der Kamera (9.1) und/oder Wärmebildkamera (9.2) zumindest abschnittsweise die zwischen den Freileitungsmasten (2, 3, 14 bis 16) verlaufenden Leiterseile (4.1 bis 4.n) und zumindest abschnittsweise den unmittelbar folgenden Freileitungsmast (2, 3, 14 bis 16) abdeckt, eine Auswerteeinheit (9.3), welche ausgebildet ist, aus zumindest einem mittels der Kamera (9.1) und/oder Wärmebildkamera (9.2) erfassten Bild (B) eine Höhe eines niedrigsten Leiterseilpunktes und aus diesem den Leiterseildurchhang zu ermitteln.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Ermittlung eines Leiterseildurchhangs einer zur Übertragung elektrischer Energie vorgesehenen Freileitung (1).
Patent DE-102019218044-A1 (DE)
Title: Wechselrichter für einen Luftverdichter in einem Brennstoffzellensystem, Luftverdichter
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: B60L50/72
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wechselrichter (1) für einen Luftverdichter (2) in einem Brennstoffzellensystem, umfassend ein Gehäuse (3) mit einem luftführenden Strömungskanal (4) sowie mindestens einen Sensor (5, 6, 7) zum Messen der Temperatur, des Drucks und/oder des Massenstroms im Strömungskanal (4), wobei der Sensor (5, 6, 7) am Strömungskanal (4) oder zumindest abschnittsweise im Strömungskanal (4) angeordnet ist, so dass er in Kontakt mit der im Strömungskanal vorhandenen Luft gelangt.Die Erfindung betrifft ferner einen Luftverdichter (2) für ein Brennstoffzellensystem mit einem derartigen Wechselrichter (1).
Patent DE-102019218685-A1 (DE)
Title: Fabrikumweltsteuersystem
Inventor: OOTSUKA YUUKI
IPC: F24F11/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Zur Bereitstellung eines Systems, das Daten aus jedem Sensor (Luftfluss, Temperatur, Feuchte, Atmosphärendruck, Beleuchtungsstärke und Luftverschmutzung), der einen Umgebungsfaktor misst, sammelt und eine Umgebung in einer Fabrik in komplexer Weise evaluieren kann. Umgebungssensoren 2, die Umgebungselemente messen, einschließlich zumindest Luftfluss, aus Luftfluss, Temperatur, Feuchte, Atmosphärendruck, Beleuchtungsstärke und einem Grad von Luftverschmutzung, welche die Umgebungselemente in einer Fabrik 1 sind, wo eine Bearbeitungsoperation durchgeführt wird, an eine Anzeigeeinheit 3, die Messergebnisse einer Vielzahl von Umgebungselementen, welche durch die Messsensoren 2 gemessen werden, visualisiert und anzeigt, eine Evaluierungs- und Bestimmungseinheit 4, die Maschinengenauigkeit, Werkumgebung oder/und Bildgenauigkeit evaluiert und bestimmt, basierend auf den Messergebnissen der Vielzahl von Umgebungselementen, und eine Steuereinheit 5, die eine Fabrikausrüstung so steuert, dass eine Umgebung in der Fabrik 1 zu einer voreingestellten Umgebung wird, basierend auf Ergebnissen der Evaluierung und Bestimmung durch die Evaluierungs- und Bestimmungseinheit 4, sind beinhaltet.
Patent DE-102020000258-A1 (DE)
Title: Elektrisch betriebenes Fahrzeug
Inventor: LINK ALEXANDER
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisch betriebenes Fahrzeug, umfassend eine Schutzplatte (7) im Bodenbereich gegen Intrusionen von Fahrzeugseite, wobei im Bodenbereich eine Hochvoltbatterie (3) angeordnet ist. Bei einem elektrisch betriebenen Fahrzeug, bei welchem die Schutzplatte im Bodenbereich aerodynamisch an unterschiedliche Anforderungen angepasst werden kann, ist die Schutzplatte (7) auslenkbar ausgebildet und an der Schutzplatte (7) mindestens ein Stellglied (9) angeordnet, mittels dessen die Schutzplatte (7) aus einer ebenen Form in eine erhabene Form reversibel überführbar ist.
Patent DE-102020001060-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher mit gesteckten Heat-Pipes zum Transportieren von Wärmeenergie, sowie Batterieanordnung
Inventor: HERRMANN RALF
IPC: H01M10/6552
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) mit
 - einem Gehäuse (2), welches an einer ersten Außenseite (3) eine erste Aussparung (5) und an einer zur ersten Außenseite (3) gegenüberliegenden zweiten Außenseite (4) eine zweite Aussparung (6) aufweist,
 - einer ersten Heat-Pipe (7), welche in der ersten Aussparung (5) angeordnet ist, sodass ein erstes Teilstück (9) der ersten Heat-Pipe (7) in einem Innenbereich (10) des Gehäuses (2) liegt, wobei die erste Heat-Pipe (7) zum Transportieren von Wärmeenergie von der ersten Außenseite (3) des Gehäuses (2) in den Innenbereich (10) des Gehäuses (2) ausgebildet ist,
 - einer zweiten Heat-Pipe (8), welche in der zweiten Aussparung (6) angeordnet ist, sodass ein erstes Teilstück (11) der zweiten Heat-Pipe (8) in dem Innenbereich (10) des Gehäuses (2) liegt, wobei die zweite Heat-Pipe (8) zum Transportieren von Wärmeenergie von dem Innenbereich (10) des Gehäuses (2) zu der zweiten Außenseite (4) des Gehäuses (2) ausgebildet ist, und
 - einem elektrisch isolierenden und wärmeleitenden Medium (12) im Innenbereich (10) des Gehäuses (2) zum Wärmetransport von dem ersten Teilstück (9) der ersten Heat-Pipe (7) zu dem zweiten Teilstück (11) der zweiten Heat-Pipe (8). Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Batterieanordnung (17).
Patent DE-102020001816-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines keramischen produktes, das siliciumcarbid enthält
Inventor: KAMEI YOSHIYUKI
IPC: C04B35/565
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines keramischen Produktes, das Siliciumcarbid enthält, umfassend einen Schritt des Brennens eines Formkörpers aus einem Grünkörper, der Siliciumcarbid enthält, durch Transportieren des Formkörpers von einem Einlass zu einem Auslass eines Durchlaufofens, wobei der Durchlaufofen den Einlass, eine Heizzone, eine Kühlzone und den Auslass in dieser Reihenfolge umfasst, und die Ofenatmosphäre sowohl in der Heizzone als auch der Kühlzone ein Inertgas mit einer Sauerstoffkonzentration von 100 ppm bezogen auf das Volumen oder weniger ist.
Patent DE-102020003016-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: MÖSSNER MARCEL
IPC: B60W40/10
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine momentane Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird eine maximal mögliche Fahrgeschwindigkeit zur Durchfahrt einer dem Fahrzeug (1) vorausliegenden Kurve (K) ermittelt, wobei im Fall einer erfassten Annäherung der momentanen Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeuges (1) an die maximal mögliche Fahrgeschwindigkeit zur Durchfahrt der Kurve (K) ein Warnhinweis an einen Fahrzeugnutzer des Fahrzeuges (1) ausgegeben wird und bei erfasster Nichtverringerung der momentanen Fahrgeschwindigkeit ein Bremseingriff des Fahrzeuges (1) automatisch eingeleitet wird.
Patent DE-102020006030-A1 (DE)
Title: Stanzniet zur Verbindung von Werkstücken
Inventor: SEITZ INGO
IPC: F16B19/08
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stanzniet (1) zur Verbindung von Werkstücken (5, 6), mit einem Kopf (2) und einem Schaft (3), welcher an seinem dem Kopf (2) abgewandten Ende eine Nietschneide (4) aufweist, mittels welcher der Schaft (3) auf eine Werkstückoberfläche (7) des jeweiligen Werkstücks (5, 6) aufsetzbar und unter einer Schneidkraft in das jeweilige Werkstück (5, 6) einbringbar ist, wobei beim Aufsetzen des Schaftes (3) auf das Werkstück (5) lediglich wenigstens ein Teilbereich (8) der Nietschneide (4) mit der Werkstückoberfläche (7) in Berührung kommt.
Patent DE-102020100037-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeuginnenraum mit Gepäckaufnahme und Gepäckbeförderungsmittel
Inventor: DAVY ELSA
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-01-03
Abstract: Zum Zwecke eines verbesserten Komforts beim Beladen oder Entladen eines Kraftfahrzeuginnenraumes (5) eines Personenkraftwagens (1), mit mindestens einer einen Gepäckaufnahmeraum (25) aufweisenden Gepäckaufnahme (20), ist vorgesehen, dass die Gepäckaufnahme (20) mindestens teilweise öffnenbar und schließbar ausgebildet ist und mindestens ein Gepäckbeförderungsmittel (40) aufweist, das eingerichtet ist, ein in seinem Wirkbereich befindliches Gepäckstück (30) automatisiert in den Gepäckaufnahmeraum (25) zu befördern.
Patent DE-102020101247-A1 (DE)
Title: Tiefe grabenisolationsstruktur und verfahren zu deren herstellung
Inventor: SHIH HUNG-LING
IPC: H01L27/06
Filed: 2020-01-21
Abstract: Eine Halbleiterstruktur kann Folgendes aufweisen: einen Hochspannungsbereich; eine erste Grabenisolationsstruktur, die den Hochspannungsbereich elektrisch von Niederspannungsbereichen der Halbleiterstruktur trennt; und eine zweite Grabenisolationsstruktur, die den Hochspannungsbereich elektrisch von den Niederspannungsbereichen der Halbleiterstruktur trennt. Die erste Grabenisolationsstruktur kann dielektrische Seitenwand-Abstandshalter und einen leitfähigen Füllmaterialteil aufweisen, der zwischen den dielektrischen Seitenwand-Abstandshaltern angeordnet ist. Die zweite Grabenisolationsstruktur kann nur mindestens ein dielektrisches Material aufweisen, und sie kann eine dielektrische Grabenfüllstruktur aufweisen, die die gleiche Materialzusammensetzung wie die dielektrischen Seitenwand-Abstandshalter hat und eine seitliche Dicke hat, die größer als eine seitliche Dicke der dielektrischen Seitenwand-Abstandshalter ist und kleiner als das Zweifache der seitlichen Dicke der dielektrischen Seitenwand-Abstandshalter ist.