baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014211028-A1 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: SCHLITZKUS MICHAEL
IPC: H05K3/34
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontaktanordnung (1A) mit mindestens einem Lötmeniskus (9), welcher sich an einer Differenzfläche zwischen einem Bauteilanschluss (7) und einer Lötfläche (10A) ausbildet, wobei der mindestens eine Lötmeniskus (9) eine elektrische Verbindung zwischen dem Bauteilanschluss (7) und der Lötfläche (10A) herstellt. Erfindungsgemäß weist die Lötfläche (10A) einen Erkennungsbereich (12A) und einen Zentrierungsbereich (14A) auf, wobei die Differenzfläche zwischen dem Bauteilanschluss (7) und der Lötfläche (10A) im Erkennungsbereich (12A) der Lötfläche (10A) größer als im Zentrierungsbereich (14A) der Lötfläche (10A) ist.
Patent DE-102014211728-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (21) mit einem Flansch (22) und an dem Flansch (22) verlagerbar angeordneten Fliehgewichten (24), wobei Rollenelemente (25) vorgesehen sind, welche die Fliehgewichte (24) führen, wobei der Flansch (22) und die Fliehgewichte (24) Führungsbahnen (26, 27) aufweisen, in welche die Rollenelemente (25) eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einem der Fliehgewichte Mittel (31, 42, 52) zur Schwerpunkterhöhung vorgesehen sind.
Patent DE-102014213600-A1 (DE)
Title: Wälzkörper und Wälzlager für schmutzbeaufschlagte Anwendungen
Inventor: BÜRKLIN GOTTHOLD
IPC: F16C33/34
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzkörper und ein Wälzlager zur Anwendung in einer schmutzbeaufschlagten Umgebung.
Patent DE-102014214489-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkehrssteuerung von Kraftfahrzeugen
Inventor: KNIEP STEFAN ANDREAS
IPC: G08G1/09
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verkehrsteuerung von Kraftfahrzeugen (11, 12, 13, 14, 15, 16) mit Verbrennungsmotoren. Diese umfasst das Vorgeben mindestens eines Grenzwertes einer Abgasemission für ein geographisches Gebiet (10), das Bestimmen von Gesamtwerten der Abgasemissionen in dem geographischen Gebiet (10) zum Erstellen einer Umweltkarte, und einen Eingriff in den Betrieb der Kraftfahrzeuge (11, 12, 13, 14, 15, 16) mit Verbrennungsmotoren, wenn ein Gesamtwert zumindest in einem Teilbereich (10a) des geographischen Gebietes (10) den Grenzwert überschreitet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verkehrsleitsystem (30), welches eingerichtet ist, um eine Verkehrsteuerung von Kraftfahrzeugen (11, 12, 13, 14, 15, 16) mit Verbrennungsmotoren mittels dieses Verfahrens durchzuführen.
Patent DE-102014214990-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung eines Kameramoduls und ein dazu geeignetes Kalibriertarget
Inventor: PRELLER PHILIPP
IPC: G01M11/00
Filed: 2014-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Kalibrierung eines Kameramoduls mit einem Objektiv und einem Bildsensor, wobei zur Kalibrierung intrinsischer und extrinsischer Parameter des Kameramoduls Aufnahmen von Kalibriertargets mit einem vorgegebenen Kalibriermuster aufgenommen werden und wobei Bildpositionen auf den Aufnahmen im Vergleich zu zugehörigen Kalibrierpositionen des Kalibriermusters bei der vorliegenden Anordnung des Kalibriertargets ausgewertet werden. Dabei ist es vorgesehen, dass zumindest ein periodisch grauwertmoduliertes Kalibriermuster oder zumindest ein periodisch farbmoduliertes Kalibriermuster verwendet wird und dass Kalibrierpositionen in Abhängigkeit von einem Phasenwinkel des periodisch modulierten Kalibriermusters festgelegt werden.  Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kalibriertarget zur Durchführung des Verfahrens.  Das Verfahren und das Kalibriertarget ermöglichen eine einfache und schnelle Kalibrierung von Kameramodulen.
Patent DE-102014216371-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und System zum Laden eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NÜRNBERGER SIMON
IPC: B60S5/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Eine Ladevorrichtung (1) zum Laden eines Kraftfahrzeugs (3) umfasst eine Energieversorgungseinheit (5) umfasst, die extern zu dem Kraftfahrzeug (3) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, elektrischen Strom für eine Feststoff-Gas-Batterie (33) des Kraftfahrzeugs (3) bereitzustellen. Des Weiteren umfasst die Ladevorrichtung (1) eine Gasversorgungseinheit (7), die extern zu dem Kraftfahrzeug (3) angeordnet ist und die dazu ausgebildet ist, Gas für die Feststoff-Gas-Batterie (33) des Kraftfahrzeugs (3) bereitzustellen. Außerdem weist die Ladevorrichtung (1) mindestens einen Versorgungsanschluss (9) auf, mittels dessen die Energieversorgungseinheit (5) im Rahmen eines Ladevorgangs zum Zuführen von elektrischem Strom für die Feststoff-Gas-Batterie (33) und mittels dessen die Gasversorgungseinheit (7) im Rahmen des Ladevorgangs zum Zuführen von Gas für die Feststoff-Gas-Batterie (33) mit dem Kraftfahrzeug (3) koppelbar sind.
Patent DE-102014217792-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung der Temperaturbeanspruchung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: OLDENETTEL HOLGER
IPC: B60G17/00
Filed: 2014-09-05
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Reduzierung der Temperaturbeanspruchung eines Kraftfahrzeuges beschrieben. Ein Temperaturwert des Kraftfahrzeuges oder von dessen Umgebung wird bereitgestellt. Dieser Temperaturwert wird der Steuereinrichtung eines Luftfedersystems eines Kraftfahrzeuges zugeführt und von dieser mit einer Grenztemperatur verglichen. Bei Überschreiten der Grenztemperatur aktiviert die Steuereinrichtung das Luftfedersystem zum Anheben der Vorderachse und/oder Hinterachse des Fahrzeuges. Hierdurch wird der Luftspalt zwischen Reifen und Radhaus vergrößert, so dass sich eine stärkere Konvektion und eine bessere Ableitung der Stauwärme ergeben. Die Temperaturbeanspruchung des entsprechenden Teiles des Fahrzeuges wird dadurch reduziert.
Patent DE-102014220026-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Einspülsystem
Inventor: SABALAT ANDRE
IPC: D06F39/02
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Einspülschale (103) mit einem Innenbereich (101) zum Aufnehmen einer flüssigen Substanz, bei dem die Einspülschale (103) einen Wasserkanal (105) zum Kühlen der flüssigen Substanz in der Einspülschale (103) umfasst und an einen Wasserkreislauf des Haushaltsgerätes (100) anschließbar ist.
Patent DE-102014221760-A1 (DE)
Title: Schleifgerät mit mindestens einem ersten Gehäuseteil
Inventor: BARTH DANIEL
IPC: B24B23/00
Filed: 2014-10-27
Abstract: Die Erfindng betrifft ein Schleifgerät (10) mit mindestens einem ersten Gehäuseteil (12), wobei das erste Gehäuseteil (12) ein Motorgehäuseteil (14) und einen Handgriffbereich (16) umfasst, mit mindestens einem Bearbeitungswerkzeughalter (20), der dazu vorgesehen ist, ein Bearbeitungswerkzeug (21) aufzunehmen, wobei das Motorgehäuseteil (14) mit dem Bearbeitungswerkzeughalter (20) verbunden ist, mit mindestens einer Beleuchtungsvorrichtung (22), die dazu vorgesehen ist, mindestens eine werkzeugnahe Umgebung (24), insbesondere ein Arbeitsfeld auszuleuchten. Es wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungsvorrichtung (22) am Motorgehäuseteil (14) auf einer dem Bearbeitungswerkzeughalter (20) zugewandten Seite (26) angeordnet ist.
Patent DE-102014222213-A1 (DE)
Title: Rundballenpresse mit Ballenwickler
Inventor: GUERIN SEBASTIEN
IPC: A01F15/14
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es wird eine Rundballenpresse (10) mit Ballenwickler (12) beschrieben, wobei der Ballenwickler (12) eine um eine vertikale Rotationsachse (28) rotierende Ballenwickeleinrichtung (24) mit sich parallel zur Rotationsachse (28) erstreckenden Rotationsarmen (26) umfasst, an denen Rollen (30) mit Umwicklungsmaterial innerhalb eines sich quer und längs zur Rotationsachse (28) erstreckenden Aktionsbereich (69) der Ballenwickeleinrichtung (24) führbar sind, wobei ein an der Rundballenpresse (10) oder am Ballenwickler (12) angeordnetes Umgrenzungsgestänge (34) angeordnet ist, welches sich rückseitig der Rundballenpresse (10) erstreckt und aus einer oberen Stellung in eine untere Stellung und umgekehrt schwenkbar ist und mit welchem in der unteren Stellung ein rückseitig der Rundballenpresse (10) gelegener Bereich des Aktionsbereichs (69) der Ballenwickeleinrichtung (24) horizontal umgrenzt ist.
Patent DE-102014223012-A1 (DE)
Title: Akustische Entkopplung von Stator und Gehäuse einer E-Maschine
Inventor: SCHWARZER MICHAEL
IPC: H02K5/24
Filed: 2014-11-12
Abstract: Elektromechanischer Energiewandler, insbesondere zum Einsatz in einem Kraftfahrzeug, mit einem Rotor, der um eine Rotationsachse (5) drehbar gelagert ist, einem Stator (3), der berührungslos, insbesondere magnetisch, mit dem Rotor koppelbar ist, einem Außengehäuse (1), welches zur Lagerung des Rotors eingerichtet ist und einer Entkopplungseinrichtung (4), zur Verbindung des Stators (2) mit dem Außengehäuse (1), wobei das Außengehäuse (1) und der Stator (2), wenigstens abschnittsweise, in radialer Richtung durch einen Zwischenraum (3) voneinander beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkopplungseinrichtung (4) wenigstens ein erstes (4a), insbesondere eine Reihe von ersten (4a), Zwischenelementen aufweist und, dass sich, in einer Schnittebene orthogonal zur Rotationsachse (5), das erste Zwischenelemente (4a) in diesem Zwischenraum (3) vom Stator (2) zum Außengehäuse (1) erstreckt und, dass eine Tangente an den Verlauf (4d) des ersten Zwischenelements (4a) in einem ersten Tangentenpunkt und eine Geraden (6a) durch die Rotationsachse und diesen Tangentenpunkt, einen spitzen Winkel α einschließen und, dass für den Winkel α gilt, α kleiner als 90°, vorzugsweise kleiner als 70°, bevorzugt kleiner als 60° und besonders bevorzugt kleiner oder gleich 45° und weiter ist α größer als 0°, vorzugsweise größer als 15°, bevorzugt größer als 25° und besonders bevorzugt größer oder gleich 30°.
Patent DE-102014224326-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverbrauchsgerät
Inventor: OHISHI AYAKO
IPC: B41J2/175
Filed: 2014-11-27
Abstract: Ein Flüssigkeitsverbrauchsgerät hat einen Flüssigkeitsbehälter, einen Detektor und eine Steuervorrichtung. Der Flüssigkeitsbehälter hat ein bewegbares Element, und das bewegbare Element hat einen Erfassungsabschnitt. Der Detektor ist dazu konfiguriert, ein Erfassungssignal auf der Grundlage des Vorhandenseins oder Fehlens des Erfassungsabschnitts an einer Erfassungsposition abzugeben. Die Steuervorrichtung ist dazu konfiguriert, auf der Grundlage des von dem Detektor abgegebenen Erfassungssignals eine physikalische Größe zu messen, aufgrund derer eine Geschwindigkeit des Erfassungsabschnitts spezifiziert werden kann, und sie ist dazu konfiguriert, zu bestimmen, ob die physikalische Größe innerhalb eines Schwellwertbereichs ist.
Patent DE-102014226788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Kommunikation zwischen LED-Modul und LED-Konverter
Inventor: BARTH ALEXANDER
IPC: G08C23/04
Filed: 2014-12-22
Abstract: Für eine Kommunikation zwischen einem LED-Modul (20) und einem LED-Konverter (10) wird ein moduliertes optisches Signal erzeugt. Das modulierte optische Signal wird zwischen dem LED-Modul (20) und dem LED-Konverter (10) übertragen.
Patent DE-102015002922-A1 (DE)
Title: Maschinenanlage zur Herstellung oder Behandlung von synthetischen Fäden
Inventor: SAUER ARNULF
IPC: D01D13/00
Filed: 2015-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Maschinenanlage zur Herstellung oder Behandlung von synthetischen Fäden mit einer Vielzahl von Maschinenkomponenten, denen eine Vielzahl von Steuerkomponenten zugeordnet sind. Die Maschinenkomponenten sind auf mehrere Maschinenfelder aufgeteilt, wobei die Steuerkomponenten miteinander verbunden sind. Um innerhalb der Maschinenanlage einzelne Maschinenkomponenten flexibel austauschen zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Steuerkomponenten einer der Maschinenfelder über ein lokales Maschinenfunknetzwerk drahtlos miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015003208-A1 (DE)
Title: Doppelgewindebolzen
Inventor: SCHMID JOCHEN
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Doppelgewindebolzen (1) umfassend einen ersten Gewindeabschnitt (3) mit einem ersten Gewinde (4), einen zweiten Gewindeabschnitt (5) mit einem zweiten Gewinde (6) und einen Antriebsabschnitt (7) zwischen dem ersten Gewindeabschnitt (3) und dem zweiten Gewindeabschnitt (5). Erfindungsgemäß sind das erste Gewinde (4) und das zweite Gewinde (6) ein Grobgewinde.
Patent DE-102015004028-A1 (DE)
Title: Erdeinschlaganker
Inventor: ROGAHN SIEGFRIED
IPC: E02D5/80
Filed: 2015-03-27
Abstract: Eine deutlich höhere Bodenhaftung von Erdeinschlagankern zum Verbleib im Erdreich im Vergleich zu Bodenverankerungen mit Ankerstäben wird erreicht, indem nach Einbringung des Erdeinschlagankers in das Erdreich mittels eines Einschlagdorns ein Ankerkeil aus der Mantelfläche des Ankerkorpus in das Erdreich ausgetrieben wird, durch den ein Verankerungseffekt erzielt wird, der die Bewegungen des Erdeinschlagankers bei Belastungen minimiert.
Patent DE-102015004879-A1 (DE)
Title: modulares Bausystem zur Herstellung von Gerüsten, Gestellen, Leitern und Leiterrahmen aus Metall
Inventor: HEMKENDREIS ROLF
IPC: E06C7/08
Filed: 2015-04-16
Abstract: Modulares Bausystem aus flachen Metallblechen, die über Sprossen zu Leitern und Leiterrahmen miteinander verbunden werden. Aus flachen je nach Anforderung gelochten und zugeschnittenen Metallblechen werden Rahmen oder Wangen zusammengesetzt, die über Sprossen miteinander verbunden werden. Die Sprossen bestehen aus einem Zugstab mit Gewinde auf beiden Seiten und einem Rohr, in dem der Zugstab geführt wird. Der Zugstab wird über Muttern oder andere Spannvorrichtungen von außerhalb der Rahmen auf Zug gesetzt, das Rohr hält die Wangen oder Rahmen auf Abstand und dient als Widerlager zur Aufnahme der Zugspannung. Mit dieser Bauweise können mit geringem konstruktiven Aufwand größere Sprossenlängen und höhere Verkehrs- und Traglasten realisiert werden und vielseitig verwendbare Leitern und Leiterrahmen hergestellt werden, und das bei kompletter Zerlegbarkeit und damit sehr geringen Packmaßen.
Patent DE-102015005650-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage eines Fahrzeugs
Inventor: STILLER MICHAEL
IPC: F01N11/00
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Abgasanlage eines Fahrzeugs, bei welchem Kraftstoff in das Abgas eingebracht und dadurch die Temperatur eines in der Abgasanlage angeordneten Partikelfilters auf einen Wert erhöht wird, bei welchem in dem Partikelfilter Ruß abbrennt. Beim Einbringen des Kraftstoffs in das Abgas wird wenigstens ein Parameter (42, 48) berücksichtigt, welcher einen Einfluss auf die Umsetzung von Stickstoffmonoxid zu Stickstoffdioxid an einem Oxidationskatalysator hat, welcher stromaufwärts des Partikelfilters angeordnet ist.
Patent DE-102015007756-A1 (DE)
Title: Seitenaufprallträger, Seitentür und Fahrzeug
Inventor: ADIS KARL-HEINZ
IPC: B62D25/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Seitenaufprallträger (1) für eine Seitentür eines Fahrzeuges, umfassend ein Trägerprofil (2) mit einem in Längsrichtung verlaufenden Hohlraum (H), welcher in Querrichtung durch eine Vorderwand (7), eine Rückwand (4) und zwei Seitenwände (5, 6) begrenzt ist. Erfindungsgemäß weisen die beiden Seitenwände (5, 6) jeweils eine nach innen oder nach außen gerichtete Biegung auf, wobei der Seitenaufprallträger (1) derart ausgebildet ist, dass sich bei Überschreiten eines vorgegebenen Belastungswertes die Biegung der Seitenwände (5, 6) verstärkt. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Seitentür mit zumindest einem solchen Seitenaufprallträger (1) und ein Fahrzeug mit zumindest einer solchen Seitentür.
Patent DE-102015008442-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die elektrolytische Entkeimung von Milch
Inventor: PAUTZ NORBERT
IPC: A23C3/00
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein physikalisches Verfahren basierend auf Elektrolyse, welches für Mikroorganismen letale Effekte hervorruft die zur Inaktivierung führen, für die Anwendung für Emulsionen – im besonderen Milch oder anderen Flüssigkeiten. Es wird unter Durchflussbedingungen Milch elektrolytisch behandelt, wobei die Funktion einer Emulsion erhalten bleibt und vornehmlich nur begleitende Mikroorganismen inaktiviert werden. Hierbei treten multiple Effekte auf wie Elektroporation, Bildung von Hydroxylradikalen, Beeinflussung des Membranpotentials von Mikroorganismen und ohmic heating. Die benötigte Energiezufuhr ist geringer als beim ohmic heating oder dem Gebrauch von Wärmetauschern. Die Sensorik der Milch wurde leicht verbessert. Das Investitionsvolumen für die Prozesstechnik ist geringer als bei anderen Methoden.
Patent DE-102015011006-A1 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung zur Vereinfachung der Einstellung einer maschinellen Arbeitsbewegung
Inventor: HITOMI RYUTA
IPC: G05B19/408
Filed: 2015-08-21
Abstract: Eine numerische Steuervorrichtung erzeugt maschinelle Bearbeitungsänderungsinformationen auf der Grundlage von Informationen bezüglich eines momentan ausgeführten Blocks und eines maschinellen Bearbeitungsänderungssignals, das durch einen Bediener eingegeben wird, wandelt die maschinellen Bearbeitungsänderungsinformationen in ein maschinelles Bearbeitungsänderungsprogramm um, führt das maschinelle Bearbeitungsänderungsprogramm, das durch die Umwandlung erlangt ist, mit dem maschinellen Bearbeitungsprogramm zusammen, und erzeugt einen Befehl zum Steuern einer Vielzahl von Motoren und einer Vielzahl von peripheren Vorrichtungen auf der Grundlage des maschinellen Bearbeitungsprogramms nach der Zusammenführung.
Patent DE-102015011399-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Rillen, Perforieren, Schneiden und Ritzen von flächigen Elementen
Inventor: KRIMPHOVE BERND
IPC: B26D7/26
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf das Gebiet der Verarbeitung von Gegenständen aus flächigen Elementen, wie Papier und/oder Pappe, insbesondere Wellpappe, zum Herstellen von Schachteln und Kartons für die Verpackung von Packgut. Bei der Verarbeitung von z. B. Wellpappe zu Kartons, werden verschiedene Maschinen und Vorrichtungen zur mechanischen Bearbeitung durch Verformung ohne Materialwegnahme benötigt. Die Erfindung betrifft eine solche Bearbeitungsvorrichtung, die mit verschiedenen Werkzeugen zum Rillen, zum Schneiden, zum Perforieren und zum Ritzen ausgestattet ist. Aufgrund der intelligent eingesetzten Antriebstechnik und der Integration von Werkzeugen, wird die Herstellung von vier Bearbeitungsverfahren, Rillen, Schneiden, Perforieren und Ritzen mit nur zwei Werkzeugen, einem Rillwerkzeug und einem Schneidwerkzeug ermöglicht.
Patent DE-102015014449-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ALBL JOHANNES
IPC: B60P3/075
Filed: 2015-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2) zur Anordnung auf einem Transportmittel. Dabei ist vorgesehen, dass die Transporteinrichtung (1) zumindest ein Rollenpaar (4) aufweist, auf welchem ein Rad (3) des Kraftfahrzeugs (2) anordenbar ist, das innerhalb definierter Grenzen bezüglich des Transportmittels linear verlagerbar ist, wobei die Transporteinrichtung (1) eine lineare Verlagerung des Rollenpaars (4) in eine Drehbewegung wenigstens einer Rolle (5) des Rollenpaars (4) umsetzt.
Patent DE-102015101371-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur nicht-invasiven Neurostimulation mittels Mehrkanal-Bursts
Inventor: TASS PETER ALEXANDER
IPC: A61N1/36
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stimulation von Neuronen, umfassend – eine nicht-invasive Stimulationseinheit zur Erzeugung von Reizen in einer Mehrzahl von Stimulationskanälen, wobei die Stimulationseinheit derart ausgelegt ist, dass die Reize eine Neuronenpopulation im Gehirn und/oder Rückenmark eines Patienten über die Stimulationskanäle an jeweils unterschiedlichen Stellen stimulieren, und – eine Steuereinheit, welche die Stimulationseinheit derart ansteuert, dass die Stimulationseinheit in jedem der Stimulationskanäle repetitiv Bursts, die jeweils mehrere Reize umfassen, erzeugt, wobei – die Bursts derart ausgelegt sind, dass sie die Phase der neuronalen Aktivität der jeweils stimulierten Neuronen nicht zurücksetzen.
Patent DE-102015109904-A1 (DE)
Title: Beschlag für eine Gebäudetür und ein Verfahren hierfür
Inventor: SCHWEITZER FALKO
IPC: E05B47/06
Filed: 2015-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) für eine Gebäudetür mit einer Handhabe (30), mit einem mit der Handhabe (30) verbundenen Anschlagelement (43) und mit einem Träger (10), der einen ersten und einen zweiten Anschlag (46, 47) zur Begrenzung einer Bewegung der Handhabe (30) durch Anliegen des Anschlagelementes (43) an dem ersten oder zweiten Anschlag (46, 47) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass bei sowohl bei einer ersten nach links gerichteten Ausrichtung (V) der Handhabe (30) als auch bei einer zweiten nach rechts gerichteten Ausrichtung (VI) der Handhabe (30) die Bewegung der Handhabe (30) durch den ersten und den zweiten Anschlag (46, 47) begrenzbar sind.
Patent DE-102015110503-A1 (DE)
Title: Passivflügelschloss
Inventor: SAUTER ANDREAS
IPC: E05B47/04
Filed: 2015-06-30
Abstract: Beschrieben wird ein Passivflügelschloss mit einem Schlossgehäuse mit darin aufgenommener Schlossmechanik und einer im Schlossgehäuse angeordneten elektrischen Türöffnereinrichtung. Wesentlich ist bei dem Gegenstand, dass die Türöffnerkomponenten in dem Schlossgehäuse verteilt angeordnet sind und nicht als eine Türöffnerbaueinheit eingesetzt sind.
Patent DE-102015114196-A1 (DE)
Title: Loslager und Handhabungsvorrichtung zum Umsetzen von Stückgütern mit wenigstens einem Loslager
Inventor: ETTENHUBER KLAUS
IPC: B65G61/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Es ist ein Loslager (17) zur mechanischen Koppelung einer zur Aufnahme und Freigabe von Stückgütern ausgebildeten Arbeitseinrichtung an eine Führungsschiene offenbart. Das Loslager (17) umfasst ein Gehäuse (80) sowie wenigstens zwei sich gegenüberliegende und am Gehäuse (80) gehaltene Fixierungsmittel (60, 62), die gemeinsam einen Haltemechanismus zur gleitenden Aufnahme einer jeweiligen Führungsschiene ausbilden. Weiter umfasst das Loslager (17) mindestens ein hydraulisches Leitungssystem. Das mindestens eine hydraulische Leitungssystem steht mit wenigstens einem und vorzugweise mit mindestens einem Paar an sich gegenüberliegenden Fixierungsmitteln (60, 62) derart in Wirkverbindung, dass unter Zuhilfenahme des hydraulischen Leitungssystems (54) eine schwimmende Lagerung für das mindestens eine und vorzugsweise für das Paar der zwei sich gegenüberliegenden Fixierungsmittel (60, 62) bereitgestellt wird.
Patent DE-102015114840-A1 (DE)
Title: Verpackung für Versandgut
Inventor: FUCHS MANUEL
IPC: B65D81/05
Filed: 2015-09-04
Abstract: Fixierverpackung (9) aufweisend eine Umverpackung (1) zur Aufnahme eines Versandguts (2), mit einem Boden (3), wenigstens einer mit dem Boden (3) verbundenen Seitenwand (4a, 4b, 4c, 4d), sowie mit einem Deckel (8), ein an der Umverpackung (1) befestigbarer oder befestigter Fixiereinsatz (5) zum Fixieren des Versandguts (2) in der Umverpackung (1), wobei der Fixiereinsatz (5) wenigstens ein mit Gas oder Gasgemisch befüllbares und verschließbares Gasspeichermittel (7) aufweist, welches wenigstens eine Kammer, sowie eine mit der wenigstens einen Kammer verbundene Gaszuführungsleitung mit einem offenen Ende aufweist, durch welches Gas oder Gasgemisch über die Gaszuführungsleitung in die wenigstens eine Kammer zuführbar ist.