baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10340852-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Regeln einer Motorleerlaufdrehzahl eines Verbrennungsmotors
Inventor: YANO HIROFUMI
IPC: F02D31/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2010-01-07
Abstract: Leerlaufdrehzahl-Regelsystem für ein Fahrzeug, das einen Verbrennungsmotor (10) und ein Automatikgetriebe (20) mit einem Drehmomentwandler (21) aufweist, mit  einem Sensor, der einen auf einem Drehmomentwandler-Drehzahlverhältnis basierenden Parameter detektiert und ein diesen angebendes Signal erzeugt, und einer Regelungsvorrichtung (30) zum Regeln der Leerlaufdrehzahl mittels einer Soll-Leerlaufdrehzahl (Nset), wobei  die Regelungsvorrichtung (30) dazu programmiert ist, in der D-Stellung beim Leerlauf des Verbrennungsmotors (10) eine Basis-Leerlaufdrehzahl (Nset0) in Abhängigkeit von einem Leerlauf-Lastzustand zu bestimmen und diese basierend auf dem den Parameter angebenden Signal zu korrigieren, um daraus die Soll-Leerlaufdrehzahl (Nset) zu erhalten.
Patent DE-10347526-B4 (DE)
Title: Bogen verarbeitende Rotationsdruckmaschine mit einer zusammengesetzten Bogenleitvorrichtung
Inventor: BERLINGEN DETLEV
IPC: B65H29/08
Filed: 2003-10-13
Granted: 2016-10-27
Abstract: Bogen verarbeitende Rotationsdruckmaschine mit einer Leitvorrichtung, über welche die Bogen in einer Verarbeitungsrichtung geschleppt werden, einer an der Leitvorrichtung ausgebildeten ortsfesten ersten Leitfläche 3.8 und einer an der Leitvorrichtung ausgebildeten ausziehbaren zweiten Leitfläche 3.9, die in der Verarbeitungsrichtung auf die ortsfeste Leitfläche folgt und mit dieser einen Zwickel ausbildet gekennzeichnet durch ein im Zwickel (3.10) angeordnetes Formteil (3.11), welches eine den Zwickel (3.10) überbrückende dritte Leitfläche (3.12) ausbildet.
Patent DE-10348932-B4 (DE)
Title: System zur minimalinvasiven Versorgung einer proximalen Humerus- oder Femurfraktur
Inventor: GRADL GEORG
IPC: A61B17/17
Filed: 2003-10-18
Granted: 2006-01-19
Abstract: System
zur minimalinvasiven Versorgung einer proximalen Humerus- oder Femurfraktur,
bestehend aus einer Osteosyntheseplatte (1), welche einen Stützabschnitt
(12), der mit einer Stützfläche an dem
Knochen (3) benachbart zu der Fraktur positionierbar ist, und einen
Befestigungsabschnitt (5) zur Festlegung der Osteosyntheseplatte
(1) an dem Knochen (3) aufweist,  einem Fixationselement (2)
zum Fixieren in einem durch die Fraktur gelösten Fragment des Knochens
(3), und einem Führungselement
(4), welches über
eine ersten Verbindungsabschnitt (19) an der Osteosyntheseplatte
(1) befestigbar ist und einen zweiten Verbindungsabschnitt (20) zum
Führen
des Fixationselements (2) aufweist,  wobei  der Stützabschnitt
(12) der Osteosyntheseplatte (1) wenigstens eine erste Ausnehmung
(15) aufweist und das Fixationselement (2) und das Führungselement
(4) durch die erste Ausnehmung (15) in den Knochen (3) einführbar sind, der
zweite Verbindungsabschnitt (20) des Führungselements (4) als Aufnahme
(21) ausgebildet ist, in der ein Schaft (18) des Fixationselements
(2) kippstabil und axial verschieblich aufgenommen ist,...
Patent DE-10352118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur positionssensorlosen Regelung von Elektromotoren
Inventor: ZEISKE KARSTEN
IPC: H02P6/18
Filed: 2003-11-04
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Reduktion oder Beseitigung von Störsignalen an einer positionssensorlosen Stromregelung
eines Elektromotors unter Verwendung eines die Position des Rotors
des Elektromotors wiedergebenden Stromsensorsignals mit folgenden
Schritten:  – Modulieren
eines für
die Stromregelung Elektromotors vorgesehenen Stromsollwertsignals;  – Anlegen
des modulierten Stromsollwertsignals an einen Sollwerteingang eines
Regelverstärkers,
dessen Ausgangssignal zur Steuerung des Elektromotors verwendet wird;  – Erfassen
des Stromsensorsignals des Elektromotors;  – Abtrennen von Störsignalen
aus dem Stromsensorsignal durch Demodulation des Stromsensorsignals;
und  – Zuführen des
demodulierten Stromsensorsignals zu einem Istwerteingang des Regelverstärkers.
Patent DE-10392870-B4 (DE)
Title: Semiconductor production comprises forming gate insulating film on semiconductor region, forming gate electrode on insulating film and forming electrode in semiconductor region
Inventor: FUKUDA KENJI
IPC: H01L21/04
Filed: 2003-06-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: The production of a semiconductor comprises forming a gate insulating film on a semiconductor region, forming a gate electrode on the insulating film and forming an electrode in the semiconductor region. The semiconductor region comprises (000-1) plane SiC, and the surface of the region is cleaned. The gate insulating film is formed at 800-1150[deg]C in an atmosphere containing 1% or more water steam. A process is used to reduce the interface density at the interface between the film and the semiconductor region. Independent claims are also included for the following: (i) a similar process in which the film is treated in an atmosphere which contains oxygen or hydrogen; (ii) a similar process in which the film is first treated with water steam gas and then hydrogen gas; (iii) a semiconductor apparatus in which the gate insulating film contains H or OH at 1 x 10 19> to 1 x 10 20>/cm 3>; and (iv) a similar apparatus in which the interface between the gate insulating film and the semiconductor has an H or OH content of 1 x 10 20>/cm 3> to - 1 x 10 22>/cm 3>.
Patent DE-19537023-B4 (DE)
Title: Distraktionsvorrichtung
Inventor: KREIDLER WINFRIED
IPC: A61B17/60
Filed: 1995-10-05
Granted: 2005-12-01
Abstract: Vorrichtung
zur Distraktion von mindestens zwei Knochensegmenten mit relativ
zueinander verstellbaren Halterungen zur Distraktion von Knochensegmenten
im Kiefer-, Gesichts- und Schädelbereich,
bei der  a) die Halterung (11) eine zumindest geometrische und
zumindest im wesentlichen lineare Längsachse (12) hat, längs der
zwei komplementäre
Hälften
(13, 14) durch eine Einstellvorrichtung (41, 43, 16, 18; 82) einstellbar
bewegbar sind, und zwar unter Vergrößerung ihres gegenseitigen Abstandes
(63),  b) die Halterung (11) wesentlich länger als breit ist,   c)
die Hälften
durch eine verdrehsichere Führung
(17, 31) aneinander längsbeweglich
geführt
sind,  d) an jeder Hälfte
(13, 14) zumindest je eine flache, am Knochen (56, 57) fixierbare
Fixiervorrichtung (23, 51) vorgesehen ist, die Schubkräfte und
Drehmomente aufnehmen kann,  e) die Einstellvorrichtung (41,
43, 16, 18) für
ein Stellglied (42) zugänglich
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einstellvorrichtung
(16, 18, 41, 43) mit ihrer einen Hälfte (14) eine Hülse (29)
umfasst,...
Patent DE-19539936-B4 (DE)
Title: Spulenfadenwickelvorrichtung zur Verwendung in einer Nähmaschine
Inventor: KATAYAMA KAZUNORI
IPC: D05B59/00
Filed: 1995-10-26
Granted: 2007-04-26
Abstract: Spulenfadenwickelvorrichtung
zur Verwendung in einer Nähmaschine,
mit:  einem Spulengehäuse
(8; 302), das entlang seines Umfangsrandes mit einer Öffnung (8A;
302A) versehen ist;  einer im Spulengehäuse drehbar gelagerten Spule
(7; 307) mit einer Spulenwelle (7a; 307a), auf die ein Spulenfaden (150;
450) aufwickelbar ist;  Spulenantriebsmitteln (E), um die Spule
im Spulengehäuse in
Rotation zu versetzen;  Einsetzmitteln zum Einsetzen der Spitze
des Spulenfadens, der von einer Fadenlieferquelle (200; 500) zugeführt wird,
in das Spulengehäuse
durch die Öffnung
desselben; und  Spulenantriebssteuermitteln zur Steuerung der
Spulenantriebsmittel (E) derart, daß sich der in das Spulengehäuse eingesetzte
Faden um die Spulenwelle bei Rotation der Spule herumlegt;  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Spulenfadenwickelvorrichtung Fadenwindungsfeststellmittel zum Feststellen
des Beginns der Aufwicklung des Spulenfadens, der um die Spulenwelle
herumgelegt ist, umfaßt
und  daß der
Spulenfaden, der in das Spulengehäuse durch dessen Öffnung einführt ist,
sich um die Spulenwelle herumlegt, wenn die Spule von...
Patent DE-19540161-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Radaufhängungsanordnung
Inventor: KIMURA TAKESHI
IPC: B60G17/018
Filed: 1995-10-27
Granted: 2009-11-19
Abstract: Fahrzeug-Radaufhängungsanordnung für ein Fahrzeug mit Fahrzeugkarosserie (10), mit  – einem Radträger (14), der ein Rad (11FL, 11FR, 11RL und 11RR) trägt;  – einer Aufhängungsfeder (36) mit einer Federkonstante (K), die zwischen dem Radträger (14) und der Fahrzeugkarosserie (10) wirkt;  – einem hydraulischen Betätigungsorgan (18), das entsprechend einem Steuersignal betätigbar ist und eine Stützkraft (U*) erzeugt. die zwischen der Fahrzeugkarosserie (10) und dem Radträger (14) wirkt:  – einem Hubsensor (27), der ein erstes Sensorsignal (S) erzeugt, das repräsentativ ist für die Position des Radträgers (14) in Bezug auf die Fahrzeugkarosserie (10);  – einem Vertikalbeschleunigungs-Sensor (28), der ein zweites Sensorsignal (ZG) erzeugt, das repräsentativ ist für die Vertikalkomponente der Beschleunigung, der die Fahrzegkarosserie (10) ausgesetzt ist;  – einer Steuereinrichtung (30), die die ersten und zweiten Sensorsignale aufnimmt und ein Steuersignal entwickelt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung (30) dX/dt berechnet aus der Beziehung  dX/dt = dS/dt ...
Patent DE-19542373-B4 (DE)
Title: Brennerkopf für Gasbrenner
Inventor: SAVIATO MARCO
IPC: F23D14/22
Filed: 1995-11-14
Granted: 2004-09-23
Abstract: Brennerkopf für Brenner, umfassend:  – einen rohrförmigen Körper (5) für die Zuführung eines Sauerstoffträgers in eine Brennkammer (4),  – eine oder mehrere Rohrleitungen (6) für die Zuführung eines Brennstoffes in die Brennkammer (4), wobei die Rohrleitungen (6) in dem rohrförmigen Körper (5) verlaufen und über einen Zufuhrkanal (7) mit dem Brennstoff versorgt werden,  – ein konvergierendes Übergangsstück (51) am Ende des rohrförmigen Körpers (5), das in die Brennkammer (4) hineinragt, wobei die Konvergenz in den Innenraum der Brennkammer (4) weist,  – wenigstens eine Zündeinrichtung (10), die in dem rohrförmigen f-Körper (5) in der Nähe des konvergierenden Übergangsstücks (51) liegt,  dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (61) jeder Rohrleitung (6) für die Zuführung des Brennstoffs innerhalb einer Zone (52) des rohrförmigen Körpers (5) liegt, welche durch das konvergierende Übergangsstück (51) begrenzt ist und in der Nähe der geneigten Wandfläche (53) des Übergangsstücks liegt, wodurch die Brennstoffströmung im...
Patent DE-19600080-B4 (DE)
Title: Erfassung von Fingerabdrücken
Inventor: HENN HORST
IPC: A61B5/1172
Filed: 1996-01-03
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zur Erfassung eines Fingerabdrucks, wobei die Vorrichtung eine dünne, abtragbare Farbschicht
(40) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Fingerabdruck in
der dünnen,
abtragbaren Farbschicht (40) nach einem Auflegen eines Fingers auf
die dünne,
abtragbare Farbschicht (40) sichtbar ist, wobei  die dünne, abtragbare
Farbschicht (40) mittels der Kapillarenstege des Fingers verformbar
oder abtragbar ist.
Patent DE-19604163-B4 (DE)
Title: Schutzbehälter mit Hausanschluß-Absperrventil an einer Unterdruck-Abwasserleitung
Inventor: MICHAEL HARALD
IPC: E03F1/00
Filed: 1996-02-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: In
den Erdboden einzubauender, bis in frostsichere Tiefe reichender
Schutzbehälter
(10) mit einem darin installierten, an eine Unterdruck-Abwasserleitung
(18) anschließbaren
Hausanschluß-Absperrventil (12),
bestehend aus einem Ventilgehäuse-Unterteil
(34), welches einen Ventilsitz (36) für ein steuerbares Ventilglied (30)
bildet, dessen Betätigungsorgane
(28, 32) in einem lösbar
mit dem Ventilgehäuse-Unterteil
(34) verbundenen Ventilgehäuse-Oberteil
(38) montiert sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilglied (30) mit
dem Ventilgehäuse-Oberteil
(38) verbunden und zusammen mit diesem vom Ventilgehäuse-Unterteil
(34) lösbar
und im wesentlichen senkrecht nach oben abziehbar ist, das Ventilgehäuse-Oberteil
(38) mit einem in den oberen Teil des Schutzbehälters (10) reichenden Griffteil
(42) verbunden oder lösbar zu
verbinden ist und die Verbindung zwischen dem Ventilgehäuse-Unterteil
(34) und dem Ventilgehäuse-Oberteil (38)
durch Angriff am Griffteil (42) herzustellen und trennbar ist.
Patent DE-19612018-B4 (DE)
Title: Formmaschine
Inventor: DREIER HORST E
IPC: G01S17/87
Filed: 1996-03-18
Granted: 2005-09-29
Abstract: Formmaschine,
die ein entlang von Führungen
(6) bewegbares Formenteil (4) sowie ein ein Gegenlager bildendes
und bezüglich
einem Maschinengestell (48) feststehendes Formenteil (2) aufweist,
wie eine Presse, eine Kunststoffspritzmaschine oder eine Druckgußmaschine,
gekennzeichnet durch eine Laser-Distanzmeßeinrichtung (10) mit wenigstens
einem Laser (12) zur Erzeugung wenigstens zweier Laserlichtbündel (16,
18, 20, 22), die zwischen auf ihre Entfernung voneinander zu messenden
Bereichen (24; 30, 50; 30, 46) der Maschine hin- und herlaufen,
wobei die Laserlichtbündel
von einem der Bereiche (2, 30) ausgehen und von je einem Reflektorelement
(18, 42, 44) an dem anderen Bereich (4, 50, 46) zurückreflektiert
werden, und mit je einer Empfängervorrichtung
für die
zurückreflektierten
Bündel.
Patent DE-19636162-B4 (DE)
Title: Verbindungskabel mit mindestens einem Lichtwellenleiter mit endseitig angeordneten Anschlußelementen
Inventor: TSCHOEPE JUERGEN
IPC: G02B6/38
Filed: 1996-09-06
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verbindungskabel
mit mindestens einem Lichtwellenleiter mit endseitig angeordneten
Anschlusselementen, die zur Übertragung
von Daten an opto-elektrische Wandler angeschlossen sind, wobei
die Anschlusselemente und die optoelektrischen Wandler in kabelendseitigen
Steckergehäusen
angeordnet sind, die mit elektrischen Steckkupplungen versehen sind,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Lichtwellenleiter (22a, b) von einem mit einer Armierung versehenen
Schutzschlauch (11) umgeben ist, wobei der Schutzschlauch mit seinen
beiden Enden (12) in die Steckergehäuse (13, 14) einmündet und
wobei die Anschlusselemente (23) und die opto-elektrischen Wandler
(20) in den Steckergehäusen
(13, 14) vergossen sind.
Patent DE-19732700-B4 (DE)
Title: Rahmenanordnung für ein Deckelteil eines Fahrzeugdaches
Inventor: HOELLER MANFRED
IPC: B60J7/02
Filed: 1997-07-30
Granted: 2005-07-14
Abstract: Rahmenanordnung
für ein
bewegbares, eine Dachöffnung
in einer festen Dachhaut eines Fahrzeugdaches verschließendes Deckelteil,
mit einem in der Aufsicht U-förmigen
Schienenprofil (14), wobei das Schienenprofil Seitenteile (16, 18),
die mit zwei Führungskanälen (24)
für jeweils
ein drucksteifes mit dem Deckel verbundenes Antriebskabel (25, 27)
versehen sind, und ein dazwischen angeordnetes, die Seitenteile
verbindendes Mittelteil (20) aufweist, welches mit einer Aufnahme
(34, 36) für
ein Antriebssystem (37) für
die Antriebskabel versehen ist, von welcher in beide Richtungen
jeweils zwei Führungskanäle (38)
ausgehen, die an ihrem anderen Ende jeweils fluchtend zu einem Führungskanal
des betreffenden Seitenteils ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Mittelteil aus einem Oberteil (30) und einem Unterteil (32) zusammengesetzt
ist und die Führungskanäle (38)
des Mittelteils (20) durch das Zusammenwirken von Oberteil (30) und
Unterteil (32) gebildet sind und daß die Seitenteile (16, 18)
als zwei in der Aufsicht L-förmige,
stranggepreßte,
einstückige
Seitenteile ausgebildet sind.
Patent DE-19734921-B4 (DE)
Title: Variolinsensystem mit hohem Brennweitenverhältnis
Inventor: ENOMOTO TAKASHI
IPC: G02B15/17
Filed: 1997-08-12
Granted: 2006-07-13
Abstract: Variolinsensystem
mit, von der Objektseite her gesehen, einer ersten Linsengruppe
(10) positiver Brechkraft, einer zweiten Linsengruppe (20) negativer Brechkraft,
einer dritten Linsengruppe (30) negativer Brechkraft und einer vierten
Linsengruppe (40) positiver Brechkraft, von denen zur Brennweitenänderung
die zweite (20) und die dritte Linsengruppe (30) bewegt und die
erste (10) und die vierte Linsengruppe (40) nicht bewegt werden, dadurch
gekennzeichnet, daß folgende
Bedingung (1) erfüllt
ist:  2,73 ≤ (D 3W  – D 3T )/f w  < 6 (1) worin D 3W  der Abstand der dritten Linsengruppe (30)
von der vierten Linsengruppe (40) bei der Einstellung kürzester Brennweite,
D 3T  der Abstand der dritten Linsengruppe
(30) von der vierten Linsengruppe (40) bei der Einstellung längster Brennweite
und f w  die Brennweite des gesamten Variolinsensystems
bei der Einstellung kürzester
Brennweite ist.
Patent DE-19747567-B4 (DE)
Title: Verflüssiger mit integriertem Sammelbehälter
Inventor: MATSUO HIROKI
IPC: F28F9/00
Filed: 1997-10-28
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verflüssiger (2)
mit integriertem Sammelbehälter
für ein
Kühlsystem,
aufweisend:  einen Wärmetauscherkern
(23) mit mehreren horizontal angeordneten Rohren (24) zum Kühlen von
Kühlmittel,
das sie durchsetzt,  einen ersten Wasserkasten (21), der sich
vertikal an einem Ende der mehreren Rohre erstreckt, wobei der erste
Wasserkasten mit den mehreren Rohren (24) so verbunden ist, dass
das Kühlmittel
dazwischen kommuniziert,  einen zweiten Wasserkasten (22), der
sich vertikal am anderen Ende der mehreren Rohre erstreckt, wobei
der zweite Wasserkasten mit den mehreren Rohren so verbunden ist,
dass das Kühlmittel
dazwischen kommuniziert; und  einen Sammelbehälter (31)
in vertikal verlaufender Form mit einer Oberseite (31a) und einer
Bodenseite zum Bevorraten von flüssigem
Kühlmittel,
der integral mit dem ersten Wasserkasten (21) verbunden ist, wobei:  der
erste Wasserkasten (21) in einen oberen Raum (21a) und einen unteren
Raum (21b) durch ein erstes Trennelement (28) unterteilt ist, wobei
ein Einlassanschluss (26) zum Einleiten von...
Patent DE-19812049-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitsventil
Inventor: ASHTON CRAIG
IPC: F16K3/08
Filed: 1998-03-19
Granted: 2005-10-27
Abstract: Flüssigkeitsventil,
welches ein Gehäuse
(12) mit einem Einlaß (30),
der es erlaubt, daß Flüssigkeit
in das Gehäuse
(12) fließt,
und einem Auslaß (36) umfaßt, der
es dieser Flüssigkeit
erlaubt aus dem Gehäuse (12)
zu fließen;
mit einem ersten Bauteil (70), das mindestens eine erste Durchlaßöffnung (80)
aufweist; mit einem zweite Bauteil (74), das mindestens eine zweite
Durchlaßöffnung (82)
aufweist; wobei das erste Bauteil (70) und das zweite Bauteil (74)
in dem Gehäuse
(12) zwischen dem Einlaß (30)
und dem Auslaß (36)
angeordnet sind und derart zusammenwirken, daß mindestens die eine erste Durchlaßöffnung (80)
und mindestens die eine zweite Durchlaßöffnung (82) zueinander wahlweise
so positioniert werden können,
daß ein
Durchfluß der
Flüssigkeit
durch die mindestens eine Durchlaßöffnung (80) und die mindestens
eine zweite Durchlaßöffnung (82)
vom Einlaß (30)
bis zum Auslaß (36)
ermöglicht
ist; und mit einem Rückschlagventil,
das im Gehäuse
(12) angeordnet ist, wobei das Rückschlagventil
so beschaffen ist,...
Patent DE-19841541-B4 (DE)
Title: Teilnehmereinheit für einen Multimediadienst
IPC: G06F17/00
Filed: 1998-09-11
Granted: 2007-12-06
Abstract: Teilnehmereinheit
für einen
Multimediadienst, insbesondere für
einen Audio-on-Demand-Dienst, umfassend  eine mobile, drahtlose
Endgeräteeinheit
mit einer breitbandigen Empfangseinheit zum Empfangen von von einer
Zentrale des Multimediadienstes ausgesendeten Daten, insbesondere
Daten in Form von Audio- und/oder Videosignalen,  eine Eingabeeinheit,  eine
Sendeeinheit zum Senden von Anforderungen von den Daten an die Zentrale,
und  eine Abspieleinheit zum Abspielen der empfangenen Daten,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Sendeeinheit schmalbandig ausgelegt ist,  daß die Eingabeeinheit für eine Spracheingabe
ausgelegt ist und daß die
Eingabeeinheit die angeforderten Daten unmittelbar bei einer Nennung
eines Titels der angeforderten Daten erkennt.
Patent DE-19861021-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer Materialbahn mit Ultraschall
Inventor: FUNGER BERNHARD
IPC: B06B3/00
Filed: 1998-03-25
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Bearbeiten einer kontinuierlich vorlaufenden Materialbahn
(M),  mit einem eine Sonotrode (7) aufweisenden Ultraschallgenerator
(6),  mit einem der Stirnseite (29) der Sonotrode (7) gegenüberliegenden
Gegenwerkzeug (30),  mit Mitteln zum Hindurchführen der
Materialbahn (M) durch den Spalt zwischen der Sonotrode (7) und
dem Gegenwerkzeug (30)  und mit einem Antrieb (34) zum Anstellen
der Sonotrode (7) gegen das Gegenwerkzeug,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Sonotrode
(7) in ihrer Schwingungsrichtung über einen hochfrequenten Aktor
(36) abgestützt
ist, der von einer Steuerung beaufschlagt ist, die auf  gemessene
Veränderungen
der Kraft oder des Abstands zwischen der Stirnseite (29) der Sonotrode
(7) und dem Gegenwerkzeug (30) reagiert.
Patent DE-19903559-B4 (DE)
Title: Verfahren und Apparatur zur Vorhangbeschichtung
Inventor: TACHIFUJI YUKIHIRO
IPC: D21H23/48
Filed: 1999-01-29
Granted: 2004-02-26
Abstract: Beschichtungsvorrichtung nach dem Gießvorhangprinzip, umfassend  – einen oberhalb einer zu beschichtenden laufenden Materialbahn (5) angeordneten Beschichtungskopf (1), aus dem kontinuierlich und senkrecht ein Vorhangfilm (4) fällt, der mit der laufenden Materialbahn (5) in Kontakt gebracht wird, um eine Überzugsschicht zu bilden,  – eine beweglich angeordnete Flüssigkeitsauffangwanne (12) zum Aufnehmen von Beschichtungsflüssigkeit des Vorhangfilms (4), die in eine Position zwischen dem Beschichtungskopf (1) und der Materialbahn (5) bewegbar ist, bevor eine Beschichtung begonnen oder wenn die Beschichtung gestoppt wird, und die von der Position zwischen dem Beschichtungskopf (1) und der Materialbahn (5) weg bewegbar ist, in eine Position stromabwärts des Vorhangfilms (4) in Laufrichtung der Materialbahn (5), um den Vorhangfilm (4) in Kontakt mit der laufenden Materialbahn (5) zu bringen und die Beschichtung zu beginnen, und  – eine bezogen auf die Laufrichtung der Materialbahn (5) auf der stromaufwärts befindlichen Seite des Beschichtungskopfs (1) in einem Abstand zum Vorhangfilm (4) angeordnete, bewegliche und funktional mit der Flüssigkeitsauffangwanne (12) verbundene Luftabtrennvorrichtung (8) zum Abtrennen einer von der zu beschichtenden Oberfläche der Materialbahn (5) mitgeführten Luftgrenzschicht.
Patent DE-19904367-B4 (DE)
Title: Zündungssteuerverfahren bei einer passiven Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: FUJISHIMA HIROMICHI
IPC: B60R21/00
Filed: 1999-02-03
Granted: 2004-03-25
Abstract: Zündungssteuerverfahren einer passiven Sicherheitsvorrichtung (10) für ein Fahrzeug zur Betätigung einer Zündungssteuereinrichtung (22, 50) der passiven Sicherheitsvorrichtung (10) bei Ausfall der Energieversorgung unter Verwendung elektrischer Energie, die in einem Sicherungskondensator (46) gespeichert ist, mit:  einem Betriebsart-Umschaltschritt zum Umschalten der Betriebsart der Zündungssteuervorrichtung (22, 50) von einer normalen Betriebsart zu einer Niedrigenergieverbrauchs-Betriebsart,  wobei die passive Sicherheitsvorrichtung (10) eine schnell ansprechende Sicherheitsvorrichtung (111, 114), die eine relativ kurze Zeit zur Bestimmung einer Betätigungsanforderung erfordert, und eine langsam ansprechende Sicherheitsvorrichtung (112) aufweist, die eine relativ lange Zeit zur Bestimmung einer Betätigungsanforderung erfordert, und der Betriebsart-Umschaltschritt aufweist:  einen Erwartungszustand-Erfassungsschritt zum Erfassen eines vorbestimmten Zustands, in dem ein Auftreten einer Betätigungsanforderung der langsam ansprechenden Sicherheitsvorrichtung (112) erwartet wird, sowie  ein Bedingungsbestimmungsschritt zur Bestimmung der Erfüllung einer Bedingung zum Umschalten auf die Niedrigenergieverbrauchs-Betriebsart, wenn zumindest  entweder die Bedingung, dass eine vorbestimmte Zeit nach dem Ausfall der Energieversorgung verstrichen ist, oder die Bedingung,...