baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013008035-U1 (DE)
Title: Kollisionsschutz und Abstandshalter für Plasmabrenner
IPC: B23K10/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Kollisionsschutz und Abstandshalter zum Schutz eines unter Wasser verwendeten geraden oder winkligen Plasmabrenners, wobei eine Schutzvorrichtung den Plasmabrenner umgibt dadurch gekennzeichnet, dass die Plasmabrennerdüse (8) von Sicherungsstäben aus Wolfram (2) umgeben ist, die an einem Kollisionsschutzring aus PTFE (3) mit Hilfe einer Spannscheibe kraftschlüssig befestigt sind. Der Kollisionsschutzring wird über Tragschienen (5) und einen Befestigungsring (6) an einem Plasmabrenner (7) befestigt.
Patent DE-202013011948-U1 (DE)
Title: Muffenverbindung
IPC: F16L47/03
Filed: 2013-10-18
Abstract: Muffenverbindung für Kunststoffrohre und -rohrformteile, insbesondere Kunststoffrohre und -rohrformteile für die Lüftungstechnik, umfassend wenigstens ein Muffenelement (11), wenigstens ein endseitig in das Muffenelement einschiebbares Rohrelement (10) und wenigstens ein Heizwendelelement (12) zum elektrischen Verschweißen von Rohrelement und Muffenelement in einem Verbindungsbereich, in dem sich Rohrelement und Muffenelement axial überlappen, wobei das Heizwendelelement (12) in einen in dem Verbindungsbereich vorgesehenen Ringspalt zwischen dem Rohrelement (10) und dem Muffenelement (11) einbringbar ist, wobei das Heizwendelelement (12) als eine in den Ringspalt zwischen Rohrelement und Muffenelement einschiebbare formstabile Einsteckschürze aus Kunststoff ausgebildet ist, in den Heizdrähte (14) eingebettet sind und wobei die Einsteckschürze einen in den Ringspalt zwischen Rohrelement (10) und Muffenelement (11) einsteckbaren achsparallelen etwa zylindrischen Einsteckabschnitt (12a) aufweist sowie einen das Ende des Muffenelements übergreifenden Festlegungsabschnitt (12b, 12c), dadurch gekennzeichnet, dass der Festlegungsabschnitt der Einsteckschürze im Längsschnitt etwa eine L-Form aufweist.
Patent DE-202014001122-U1 (DE)
Title: Tor
IPC: E06B3/48
Filed: 2014-02-06
Abstract: Tor mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung bewegbaren und eine Mehrzahl von bezüglich parallel zueinander verlaufenden Kippachsen gegeneinander verkippbaren Torblattelementen (12, 14) aufweisenden Torblatt (10), einer in dem Torblatt (10) integrierten Tür mit einem um eine etwa senkrecht zu den Kippachsen verlaufende Schwenkachse bezüglich in Richtung der Kippachsen benachbarten Torblattelementen (12, 14) verschwenkbaren, in seiner Schließstellung in einer Ausnehmung des Torblatts (10) aufgenommenen, in der Schließstellung vorzugsweise etwa in der Torblattebene angeordneten und eine Anzahl von gegeneinander verkippbaren Türblattelementen (22, 24) aufweisenden Türblatt (20) sowie einem das Türblatt (20) zumindest in seiner Schließstellung zumindest teilweise umlaufenden Rahmen, dadurch gekennzeichnet, daß der Rahmen mindestens ein an einem Torblattelement (12, 14) und/oder einem an das Türblattelement (22, 24) festgelegtes Rahmensegment (40, 60) mit zwei, drei oder mehr in Tor- bzw. Türblattdickenrichtung aufeinanderfolgenden Bauelementen aufweist, von denen mindestens eines als Isolierelement (44, 64) aus thermisch isolierendem Material, insbes. Kunststoff, ausgeführt ist.
Patent DE-202014002132-U1 (DE)
Title: Klemm - Schließblech
IPC: E05B15/02
Filed: 2014-02-28
Abstract: Schließblech für Türzarge zur schnellen Reparatur nach Beschädigungen oder Einbrüchen.
Patent DE-202014007838-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung zum Öffnen und Schließen von Fensterscheiben in einem Kraftfahrzeug
IPC: H04Q9/00
Filed: 2014-12-08
Abstract: Steuerungseinrichtung zum Öffnen und Schließen von Fensterscheiben (11) in einem Kraftfahrzeug mit wenigstens zwei Fensterhebern (12) zum Öffnen und Schließen je einer Fensterscheibe in einem Kraftfahrzeug sowie einem Funkschlüssel (13), wobei der Funkschlüssel (13) ein Bedienelement (14) zur Eingabe eines Betätigungsbefehls für mindestens einen der wenigstens zwei Fensterheber (12) des Kraftfahrzeuges sowie einer Steuereinheit (15) zum Initiieren einer Betätigung des mindestens einen der wenigstens zwei Fensterheber (12) als Reaktion auf den Betätigungsbefehl aufweist und wobei die Steuerungseinrichtung (10, 30, 40) weiter ein Auswahlelement (16, 31, 41) zum Auswählen eines oder mehrerer der wenigstens zwei Fensterheber (12), der oder die als Reaktion auf den Betätigungsbefehl betätigt werden soll bzw. sollen, aufweist.
Patent DE-202014010519-U1 (DE)
Title: Scharspitze btw. Werkzeugkombination mit einer Scharspitze
IPC: A01B15/02
Filed: 2014-02-05
Abstract: Scharspitze (30) für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine mit einem Basisteil (31), das eine Schneide (40.3) aufweist, wobei das Basisteil (31) eine Schraubaufnahme (33) an einem Schneidenträger (37) zur Befestigung an einem Träger, insbesondere Zinken (10) der landwirtschaftlichen Bodenbearbeitungsmaschine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (31) eine Aufnahme (38) aufweist, die in Werkzeugvorschubrichtung (V) mittels eines Deckabschnitts (38.1) überdeckt ist.
Patent DE-202014100347-U1 (DE)
Title: Asymmetrisches Einklemmschutzprofil
IPC: E06B7/36
Filed: 2014-01-27
Abstract: Passives Einklemmschutzprofil (1) für Schliesskanten mit einer asymetrischen inneren Funktionalgeometrie, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Funktionalgeomtrie durch einen Haltesteg (11) und einen Klappsteg (10) zwischen einem Boden (3) und einer Stirn (2) ausgebildet ist, wobei der Klappsteg (10) asymmetrisch zu dem Haltesteg (11) zwischen dem Boden (3) und der Stirn (2) angeordnet ist, wobei der Klappsteg (10) jeweils endseitig ein Funktionsgelenk (8, 9) aufweist.
Patent DE-202014101519-U1 (DE)
Title: Heizgerät
IPC: F24D18/00
Filed: 2014-03-03
Abstract: Heizgerät, umfassend einen schraubenlinienförmig um einen Raum (1) gewendelten Wärmetauscher (2), wobei der Raum (1) axial von einem ersten und einem zweiten Deckelelement (3.1, 3.2) begrenzt ist, wobei im Raum (1) eine Trennwand (4) zur Aufteilung des Raumes (1) in einen ersten und einen zweiten Teilraum (1.1, 1.2) angeordnet ist, wobei am ersten Deckelelement (3.1) ein in den ersten Teilraum (1.1) ausmündender Brenner angeordnet ist, wobei in den zweiten Teilraum (1.2) ein Abgasanschluss (5) ausmündend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgasanschluss (5) am zweiten Deckelelement (3.2) angeordnet ist.
Patent DE-202014102824-U1 (DE)
Title: Hubkolbenmotor und Kraftfahrzeug
IPC: F01B31/14
Filed: 2014-06-20
Abstract: Hubkolbenmotor (11) mit zumindest einem Brennraum (13), dadurch gekennzeichnet, dass der Hubkolbenmotor (11) ein an den Brennraum (13) angrenzendes Stellelement (14) aufweist, welches in seiner Ausrichtung und/oder Position zum Brennraum (13) veränderbar ist.
Patent DE-202014103275-U1 (DE)
Title: Verbundkörper basierend auf Natur- und/oder Kunststein und Nichtoxidkeramik
IPC: B32B7/12
Filed: 2014-07-16
Abstract: Verbundkörper, bestehend aus mindestens einem ersten Körper aus Natur- und/oder Kunststein und mindestens einem zweiten Körper aus Nichtoxidkeramik, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Keramik mittels eines Zweikomponenten-Klebstoffes an den Natur- und/oder Kunststein verklebt ist, wobei b) es sich bei dem Zweikomponenten-Klebstoff um einen ausdehnungsarmen Klebstoff handelt; c) der Verbundkörper mindestens als Teil einer Basis für Messmaschinen, Bearbeitungsmaschinen, Messplatten und/oder mechanischer Messmittel ausgebildet ist.
Patent DE-202015000016-U1 (DE)
Title: Geschirr
IPC: B65D25/08
Filed: 2015-01-06
Abstract: Geschirr, bestehend aus einem Trinkgefäß (1), das einen oberen, sich nach oben erweiternden Abschnitt aufweist, und einem auf diesen Abschnitt des Trinkgefäßes (1) aufsetzbaren Behälter (2) zur Aufnahme eines festen Nahrungs- oder Genussmittels, der einen mit dem sich nach oben erweiternden Abschnitt des Trinkgefäßes (1) zusammenwirkenden, komplementären, sich nach unten verjüngenden Abschnitt (2.2) aufweist, der durch Klemmkraft auf dem Trinkgefäß (1) bzw. dem sich nach oben erweiternden Abschnitt des Trinkgefäßes gesichert ist, wobei der Behälter eine durch eine Sollbruchstelle definierte Öffnung (2.3) zum Durchstechen eines Trinkhalmes aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der sich nach unten verjüngende Abschnitt (2.2) des Behälters (1) Teil einer in den Boden des Behälters (2) eingezogenen, in das Innere des Behälters (2) gerichteten Nut (2.1) ist.
Patent DE-202015000901-U1 (DE)
Title: Warnwesteneinheit
IPC: B60Q7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Warnwesteneinheit, umfassend eine zusammengefaltete Warnweste, die in einem Kunststoffbeutel vakuumverpackt ist, wobei der Beutel mit einem Anhänger versehen ist, der sich von einer Kante des Beutels nach außen hin in einer Richtung erstreckt, die hauptsächlich quer zu dieser Kante verläuft, wobei sich der Anhänger mindestens 0,02 Meter von der Kante nach außen erstreckt.
Patent DE-202015003235-U1 (DE)
Title: RH-Vakuumentgasungsanlage und Rüssel einer RH-Vakuumentgasungsanlage
IPC: C21C7/10
Filed: 2015-04-30
Abstract: RH-Vakuumentgasungsanlage mit einem Einlaufrüssel und einem Auslaufrüssel, die in eine Vakuumbehandlungskammer münden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Rüssel (2) durch einen monolithischen Körper (8) ausgebildet ist.
Patent DE-202015003765-U1 (DE)
Title: Individuell formbares Massagegerät
IPC: A61H21/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Element (Draht, Rohr oder Band, gefertigt aus Metall oder anderem Material mit ähnlichen mechanischen Eigenschaften) in Massagegeräten, welches es ermöglicht, es nach Wunsch manuell zu verformen und in der gewünschten Position zu halten.
Patent DE-202015004908-U1 (DE)
Title: Kulturbeutel mit Aufhängevorrichtung
IPC: A45C13/03
Filed: 2015-07-13
Abstract: Tasche zur Aufnahme von Toilettenartikeln wie Shampoo, Zahnpflegeuntensilien, Rasierer etc. mit Aufhängevorrichtung insbesondere in Gestalt eines Hakens oder einer Schlaufe zum Aufhängen der Tasche (im Folgenden Kulturbeutel genannt) dadurch gekennzeichnet, dass dieser mit einer oder mehreren Aufhängevorrichtungen ausgestattet ist, an die, wenn der Kulturbeutel in aufgehängtem Zustand sich befindet, insbesondere Textilien wie Handtücher oder Kleidungsstücke gehängt werden können.
Patent DE-202015006523-U1 (DE)
Title: Spielantrieb durch immer wieder draufleiten des selben Lichts mit gebogenen Glasfasern
IPC: F03H3/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Hiermit erhebe ich Patentanspruch darauf dass man mit gebogenen Glasfaserkabeln das wegstrahlende Licht einer Spiegelfläche immer wieder zurück strahlen kann auf die Spiegelfläche als Weltraum Antrieb.
Patent DE-202015007876-U1 (DE)
Title: Kompaktreformer zur Herstellung eines wasserstoffhaltigen Gases aus Flüssiggas
IPC: C01B3/32
Filed: 2015-11-12
Abstract: Flüssiggasbetriebener Kompaktreformer, dadurch gekennzeichnet, dass eine kompakte Reformereinheit bestehend aus mindestens einer, bevorzugt zwei Vorreformierungsstufen zur Spaltung höherer Kohlenwasserstoffverbindungen kombiniert mit einer mindestens einstufigen Dampfreformierung und anschließender Gasreinigung (optional) ausgeführt wird.
Patent DE-202015100190-U1 (DE)
Title: Rollenhalterung
IPC: E05D15/26
Filed: 2015-01-16
Abstract: Rollenhalterung (4) mit einer Scharnierausbildung (5) für ein Torblatt eines Sektionaltores, das in seitlichen Führungsschienen (1) geführt wird, wobei die Rollenhalterung (4) eine einteilige Rollenlasche (13) aufweist, an der zwei Rollen (11), (12) drehgelagert sind, wobei die Rollenlasche (13) ganz oder teilweise in die Führungsschiene (1) eintaucht, und dass mittig an der Rollenlasche (13) eine Achse (10) befestigt ist, die in einem Achslager (14) drehbar und horizontal verschiebbar gelagert ist, wobei das Achslager (14) in einem Scharnierlappen (7), der durch zwei Scharnierlappen (6, 7) gebildeten Scharnierausbildung (5), zur drehbaren Verbindung zweier Paneelelemente (2, 3) zueinander, enthalten ist.
Patent DE-202015100346-U1 (DE)
Title: Viehtränke mit einer Tränkewanne
IPC: A01K7/02
Filed: 2015-01-26
Abstract: Viehtränke mit einer Tränkewanne, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Tränkewanne (1) eine Halteeinrichtung (4) für die Aufnahme eines Reinigungsgerätes (2) angeordnet ist, die mit einer schwenkbaren Abdeckeinrichtung (3) abdeckbar ist.
Patent DE-202015105583-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel
IPC: C11D7/18
Filed: 2015-10-21
Abstract: Reinigungsmittel, umfassend eine C1-C6-Alkansulfonsäure und Wasserstoffperoxid, wobei das Reinigungsmittel bezogen auf das Gewicht mehr Alkansulfonsäure als Wasserstoffperoxid enthält und als gebrauchsfertiges Gemisch vorliegt.
Patent DE-202015106855-U1 (DE)
Title: Adapter, Blase und Prüfanordnung zur Rohrinspektion
IPC: G01M3/00
Filed: 2015-12-16
Abstract: Adapter (2, 2a, b) für eine Blase (8, 8a, b) zur Rohrinspektion,  – mit einem Befestigungsmittel (4) zur dichtenden Befestigung des Adapters (2, 2a, b) an einer Einlassöffnung (10, 10a, b) einer Hülle (50) der Blase (8, 8a, b),  – mit einem Anschlussmittel (12) mit zum dichtenden Anschluss einer ersten Mündung (16a) des Adapters (2, 2a, b) an einer Druckleitung (18), die der Befüllung und/oder Entleerung der Blase (8, 8a, b) dient,  – mit einer ersten Medienschnittstelle (22a) an einem ersten Ort (24a) des Adapters (2, 2a, b), der im Montagezustand (M) des Adapters (2, 2a, b) von einem Außenraum (26) außerhalb der Blase (8, 8a, b) zugänglich ist, und  – mit einer zweiten Medienschnittstelle (22b) an einem zweiten Ort (24b) des Adapters(2, 2a, b), der im Montagezustand (M) des Adapters (2, 2a, b) von einem Innenraum (20) innerhalb der Blase (8, 8a, b) zugänglich ist,  – mit einem ersten Kanal (28a), der von der ersten Mündung (16a) zu einer zweiten Mündung (16b) führt, wobei die zweite Mündung (16b) im Montagezustand (M) mit dem Innenraum (20) der Blase (8, 8a, b) kommuniziert,  – mit einem zweiten Kanal (28b), der von der ersten (22a) zur zweiten Medienschnittstelle (22b) führt.
Patent DE-202016001535-U1 (DE)
Title: Metallpigmentierte (Flakes) Silikone
IPC: C09D183/04
Filed: 2016-03-10
Abstract: Metallpigmentierte (Flakes) Silikone gekennzeichnet dadurch, dass Metallpigmente (Flakes) in Silikone eingemischt werden und dadurch eine metallische und brillante Oberfläche aufweisen. Metallpigmente (in allen NE-Metallvariationen) sind unter anderem 1. Aluminium 2. Bronze 3. Messing 4. Kupfer 5. und Perlmutt
Patent DE-202016100191-U1 (DE)
Title: Schornstein für Feuerstätten in Wohngebäuden und Verschlusseinrichtung hierfür
IPC: F23J13/08
Filed: 2016-01-15
Abstract: Schornstein für Feuerungsstätten insbesondere in Wohngebäuden, mit einem Außenmantel, der vorzugsweise aus mehreren übereinander gesetzten Mantelsteinen (3; 103) zusammengesetzt ist, mit wenigstens einer Öffnung (108) im Außenmantel, und mit einer Verschlusseinrichtung (20) für die Öffnung oder Öffnungen im Außenmantel, wobei die Verschlusseinrichtung wenigstens eine öffenbare, vorzugsweise feuerfest gedämmte Putztür (5; 105) sowie eine hiervon separate Revisionstür (6; 106) beispielsweise für eine Kondensatentsorgung sowie eine beide Türen sichtmäßig verbergende Sichtblende (11; 111) umfasst, gekennzeichnet durch eine am Außenmantel befestigte, die wenigstens eine Öffnung (108) allseitig überkragende Rahmenblende (12; 112), an der die Putztür (5; 105), die Revisionstür (6) und die Sichtblende (11; 111) vorzugsweise lösbar befestigt sind und/oder mit der die Putztür, die Revisionstür (106) und die Sichtblende vorzugsweise lösbar verbunden sind.
Patent DE-202016105534-U1 (DE)
Title: Tiernahrung
IPC: A23K50/42
Filed: 2016-10-05
Abstract: Tierfutter (1) umfassend Trockenfleisch (2), welches zumindest teilweise mit einem Überzug (3) versehen ist.
Patent DE-202016105564-U1 (DE)
Title: Filteranordnung für ein Fluid
IPC: B29C48/694
Filed: 2016-01-07
Abstract: Filteranordnung (10) für ein Fluid mit einem Filtergehäuse (12), wobei a) das Filtergehäuse (12) eine Eintrittsöffnung (18) und eine Austrittsöffnung (36) enthält, b) ein Durchflusskörper (24) in dem Filtergehäuse (12) angeordnet ist, c) der Durchflusskörper (24) eine Filterstützwand (28) aufweist, wodurch ein Hohlkörper (26) mit einem Innenraum (22) und einem Außenraum (32) entsteht, d) in der Filterstützwand (28) Öffnungen (29) vorgesehen sind, durch die das Fluid zum Filtern geleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass e) ein Reinigungsstempel (38) vorgesehen ist, welcher Ablagerungen an der Filterstützwand (28) entfernt.
Patent DE-202016106148-U1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für eine Fahrzeugsitz-Verstellung
IPC: B60N2/22
Filed: 2016-11-03
Abstract: Betätigungseinrichtung (11) für eine Fahrzeugsitz-Verstellung, die mindestens aufweist: einen Betätigungshebel (8) zum Schwenken durch den Benutzer für eine Sitzhöhenverstellung, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Betätigungshebel (8) ein Aktivierungselement (10) zur Betätigung durch den Benutzer vorgesehen ist, wobei durch Betätigung des Aktivierungselementes (10) eine Lehnenentriegelung zum Entriegeln einer Lehnenverriegelung (6) der Rückenlehne aktivierbar oder zuschaltbar ist.
Patent DE-202017002516-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Waren aus Gummi und/oder Weichfolien
IPC: B29C41/14
Filed: 2017-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Waren aus Gummi und/oder Weichfolien aus der Flüssig-Phase, bei der Formen in ein Latexbad in einem Behälter eintauchbar und herausnehmbar sind, wobei der Latex anschließend auf der Form getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, dass über dem Behälter (2) ein Stützrahmen (1) mit mindestens drei senkrechten Stützen (3) angeordnet ist und die Stützen (3) durch mindestens eine Führungsplatte (4) miteinander verbunden sind, wobei die mindestens eine Führungsplatte (4) in senkrechte Richtung gegenüber den Stützen (3) verschiebbar angeordnet ist und Aufnahmen für senkrechte angeordnete Führungsstangen (5) aufweist, wobei an den Führungsstangen (5) die Formen (6) aufgehängt sind und/oder die Führungsstangen (5) gegenüber der mindestens einen Führungsplatte (4) in senkrechte Richtung verschiebbar angeordnet sind.
Patent DE-202017005268-U1 (DE)
Title: Heizbare Trittschalldämmung für schwimmende Bodenoberbeläge
IPC: F24D13/02
Filed: 2017-10-09
Abstract: Heizbare Trittschalldämmung für schwimmende Bodenoberbeläge.
Patent DE-202017005618-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Anschlussbuchse, Mehrfach-Adapterbuchse und modulare Anschlussbuchsen-Anordnung
IPC: H01R13/46
Filed: 2017-10-30
Abstract: Mehrfach-Anschlussbuchse (10), umfassend – einen Anschlussbolzen (1), der eine Spitze (101), einen Schaft (103) und eine Basis (105) aufweist, wobei die Spitze (101) nach einer ersten Seite frei aus der Mehrfach-Anschlussbuchse (10) herausragt, – zumindest eine in der Basis (105) des Anschlussbolzens (1) vorgesehene Steckbuchse (5), deren Längsachse im rechten Winkel zur Längsachse des Anschlussbolzens (1) verläuft, – einen Isolierkörper (7), der den Schaft (103) und die Basis (105) des Anschlussbolzens (1) und die zumindest eine Steckbuchse (5) einbettet, und – ein den Isolierkörper (7) umgebendes Gehäuse (9), dadurch gekennzeichnet, dass eine Zusatz-Steckbuchse (11) auf der dem Anschlussbolzen (1) gegenüber liegenden Seite angeordnet ist, deren Längsachse der Längsachse des Anschlussbolzens (1) entspricht und die in der Basis (105) des Anschlussbolzens (1) vorgesehen ist.
Patent DE-202017101227-U1 (DE)
Title: Induktive Erwärmung eines Nietstempels
IPC: B29C65/32
Filed: 2017-03-03
Abstract: Nietstempel (1) umfassend – eine erste Schicht (9) mit einer einem Nietdom zugewandten ersten Fläche (12), wobei die erste Fläche (12) ein Prägeelement aufweist, und einer zweiten Fläche (13), welcher der ersten Fläche (12) gegenüberliegt, – eine Isolationsschicht (8), welche an die zweite Fläche (13) der ersten Schicht (9) angrenzt, – eine zweite Schicht (7), welche an der der ersten Schicht (9) gegenüberliegenden Seite der Isolationsschicht (8) angrenzt, wobei in der zweiten Schicht (7) eine Induktionsspule (6) derart angeordnet ist, dass die Spulenschleifen (14) sich in einem der Isolationsschicht (8) zugewandten Bereich der zweiten Schicht (7) befinden.
Patent DE-202017102132-U1 (DE)
Title: Mobiles Möbel
IPC: A47B83/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Mobiles Möbel mit – einer Bodenplatte, wobei an einer Unterseite der Bodenplatte mehrere Rollen befestigt sind, – einer Kühleinrichtung oder einer Schublade, – einer weiteren Schublade, – einem Ausziehtisch, – einer Halterung für einen Bildschirm und – einer umläufigen Reling.
Patent DE-202017102756-U1 (DE)
Title: Kompensations-Struktur für Eigenschaften eines Netzwerk-Steckers
IPC: H01R24/64
Filed: 2017-05-09
Abstract: Kompensationsstruktur für elektrische Eigenschaften eines Netzwerk-Steckers, aufweisend: eine Basis (10) mit einem oberen Ende und einem Front-Sitz; eine obere Abdeckung (20) mit einem Ende, das an ein oberes Ende drehbar ist und mit der Basis zusammengesetzt ist, um einen Hauptkörper zu bilden; ein Netzwerkkabel (30), das eine Mehrzahl an Leitungsdrähten aufweist, wobei ein Frontabschnitt des Netzwerkkabels (30) in dem Hauptkörper eingesetzt ist; eine Basisplatte (40), die an der Basis montiert ist, wobei die Basisplatte eine Schaltkreis-Platte (50) positioniert; ein Bohrungs-Terminal-Sitz (60), angeordnet auf der Schaltkreis-Platte; eine Druckplatte (70), angeordnet oberhalb der Schaltkreis-Platte; ein Führungssitz (80), montiert an dem rückwärtigen Ende zur Positionierung des Frontabschnittes des Netzwerkkabels; ein Freigabe-Federblatt (90), angeordnet auf dem Front-Sitz; und eine Mehrzahl an Kompensations-Blättern (52, 520), die in Reihen auf einem Front-Boden der Schaltkreis-Platte (50) angeordnet sind, wobei mindestens ein Satz der Kompensations-Blätter (52, 520) eine identische Form hat, die Kompensations-Blätter (52, 520) plattenförmig sind und Formen haben, wie sie durch die Kapazitäten zwischen den Kompensations-Blättern bestimmt sind, um elektrische Eigenschaften des Netzwerksteckers zu kompensieren.
Patent DE-202017107144-U1 (DE)
Title: Set aus Steckverbinder und Halteelement sowie Steckverbinder und Halteelement hierzu
IPC: H01R13/506
Filed: 2017-11-24
Abstract: Set aus Steckverbinder (1) und Halteelement (2), wobei der Steckverbinder (1) ein Isolierstoffgehäuse (5) hat, der Steckverbinder (1) und das Halteelement (2) zur Verrastung miteinander ausgebildet sind, und das Halteelement (2) von einer Auflagefläche (15) des Halteelementes (2) abragende Rastelemente (11) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckverbinder (1) an einer Anrastfläche (9) mehrere Rastöffnungen (10a, 10b) hat, die einen Einsteckbereich (12) zur Aufnahme jeweils eines in einer lotrecht zur Anrastfläche (9) ausgerichteten Eintauchrichtung in den Einsteckbereich (12) eingesteckten Rastelementes (11) und einen daran angrenzenden und in den Einsteckbereich (12) übergehenden Rastbereich (13) haben, wobei der Rastbereich (13) eine Rastkante (14) zum formschlüssigen Verrasten eines Rastelementes (11) des Halteelementes (2) hat und an der Anrastfläche (9) eine kleinere Öffnung als der Einsteckbereich (12) aufweist, um nach einer quer zur Eintauchrichtung relativen Querverschiebung des Halteelementes (2) ein in den Einsteckbereich (12) eingestecktes Rastelement (11) in den Rastbereich (13) mit der Rastkante (14) zu verrasten.
Patent DE-202018000317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung und/oder zur Präsentation
IPC: A47F5/01
Filed: 2018-01-09
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung und/oder zur Präsentation einer Ware, insbesondere Obst und/oder Gemüse und/oder Kräuter, mit einem Halterahmenmittel (2) haltend ein Aufnahmemittel (3), insbesondere ein Korbmittel (12), umfassend ein Gestellmittel (4), umfassend vier mit Gestellverbundelementen (8) verbundene Rahmenkantelemente (5), insbesondere einstückig, die eine im Wesentlichen rechteckige Grundfläche (7) bilden, mit vier an den Gestellverbundelementen (8) angeordneten Vertikalelementen (9), die mit angepassten Übergangswinkeln (10) in ein darin angeordnetes Rundgestellelement (6) übergehend ausgebildet sind, das insbesondere eine im Verhältnis zur Grundfläche (7) geneigte Aufnahmefläche (11) bildet, wobei in dem Rundgestellelement (6) das Aufnahmemittel (3), insbesondere Korbmittel (12), für die Lagerung und/oder zur Präsentation der Ware, gehalten ist.