baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008005492-U1 (DE)
Title: Leuchte
IPC: F21S8/02
Filed: 2008-04-19
Abstract: Leuchte zur Anordnung an einer Vorderkante einer wenigstens einseitig eine lichtdurchlässige oder durchsichtige Deckplatte (18) aufweisenden Bodenplatte (14) eines Möbels, aufweisend:  – eine erste Leuchtenabdeckung (34), welche aus einem lichtdurchlässigen und/oder lichtleitenden Material hergestellt ist und an der Ober- oder Unterseite der Leuchte angeordnet ist, und  – eine sich in einer Längsrichtung der Leuchte erstreckende Schiene (20), an der die Leuchtenabdeckung (34) gehalten ist,  wobei an einer Rückseite der Leuchte die Leuchtenabdeckung (34) eine Lichtabgabefläche (42) zum Einkoppeln von Licht in eine an der Vorderkante der Bodenplatte (14) angeordnete Stirnseite der Deckplatte (18) aufweist.
Patent DE-202008006918-U1 (DE)
Title: Essbesteck für an Dysphagie leidende Patienten
IPC: A47G21/04
Filed: 2008-05-21
Abstract: Essbesteck
(10) mit einem Griffabschnitt (20) und einem mit dem Griffabschnitt
(20) verbundenen, gegenüber
dem Griffabschnitt (20) oval verbreiterten Abschnitt (30), dadurch
gekennzeichnet, dass der oval verbreiterte Abschnitt (30) auf seiner
Oberseite eine ebene Fläche
zur Ablage von Speisen und auf seiner Unterseite eine konvexe Wölbung aufweist.
Patent DE-202008007955-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden zweier gleichartiger Laufschienen
IPC: B66F9/07
Filed: 2008-06-13
Abstract: Anordnung
zum Verbinden zweier gleichartiger Laufschienen (1a, 1b), die jeweils
als Rechteckprofile mit zwei Seitenabschnitten (12), einem Stützabschnitt
(11) und einem rückwärtigen Abschnitt
(13) ausgebildet sind, und mit Ausrichtmitteln zur gegenseitigen Längsausrichtung
der Laufschienen (1a, 1b), gekennzeichnet durch einen sich in Schienenlängsrichtung
erstreckenden Ausrichtbalken (15), welcher auf einer ersten Teillänge in die
erste und auf der übrigen
Teillänge
in die zweite Laufschiene hineinragt und von innen her an den Seitenanbschnitten
(12) und/oder an dem Stützabschnitt
(11) beider Laufschienen (1a, 1b) zugleich anliegt, wobei der Ausrichtbalken
(15) über
mindestens ein erstes Druckelement (31) gegenüber dem rückwärtigen Abschnitt (13) der ersten Laufschiene
(1a) und über
mindestens ein zweites Druckelement (32) gegenüber dem rückwärtigen Abschnitt (13) der zweiten
Laufschiene (1b) abgestützt
ist.
Patent DE-202008013680-U1 (DE)
Title: Dreher zum Ausdrehen einer Wurstpelle
IPC: A47G21/00
Filed: 2008-10-15
Abstract: Der Dreher sollte über ein Oberteil (7) und ein Unterteil (8) verfügen, in den Zacken (3) eingearbeitet sind. Ober und Unterteil (8, 7) kann man über ein Schanier (1) öffnen und zu klappen. Des weiteren sollte ein Haken (6) in das Oberteil eingearbeitet sein der so flexibel ist das er sich leicht in die Halterungsöse (2) hineindrücken und wieder lösen lässt.  Das Schanier (1), Oberteil (7), Unterteil (8), Zacken (3), Haken (6) und die Halterungsöse (2) sollten aus nicht rostendem Metall bestehen.  Am Ende wird Oberteil (7) und Unterteil (8) mit Kunststoff (5) ummantelt, dieser besitzt Aussparungen für Halterungsöse (2) und Haken (6) sowie einen Hohlraum (4).
Patent DE-202008014896-U1 (DE)
Title: Positionslicht für freilaufende Tiere
IPC: A01D75/20
Filed: 2008-11-10
Abstract: Positionslicht
für freilaufende
Tiere dadurch gekennzeichnet, daß es einen Batteriehalter für Batterien
der Bauform LR03/AAA/Micro oder LR6/AA/Mignon enthält, an der
Unterseite mit einer Vorrichtung zur Befestigung an Halsbändern oder
Geschirren im Nacken- oder Widerristbereich von Tieren versehen
ist und an der Oberseite mit mindestens einer Leuchtdiode versehen
ist.
Patent DE-202008016322-U1 (DE)
Title: Überspannungsableiter
IPC: H01T1/02
Filed: 2008-12-10
Abstract: Überspannungsableiter
(1) mit mindestens zwei Elektroden (2, 6), einem Gehäuse (3)
und einem Innenraum (8), wobei die Elektroden (2, 6) mindestens annähernd koaxial
und in einem radialen Abstand zueinander angeordnet sind und somit
eine Innenelektrode (2) und eine Außenelektrode (6) bilden, und
einer zwischen den Elektroden (2, 6) gebildeten definierten Lichtbogenstrecke, dadurch
gekennzeichnet, dass in dem Innenraum (8) zwischen der Innenelektrode
(2) und der Außenelektrode
(6) mindestens eine koaxial angeordnete Löschelektrode (12) vorgesehen
ist.
Patent DE-202008017640-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Durchführung eines Arbeitsverfahrens für ein Wärmekraftwerk
IPC: F01K17/06
Filed: 2008-07-21
Abstract: Einrichtung zur Durchführung eines Arbeitsverfahrens eines Wärmekraftwerks, bei dem folgende Verfahrensschritte enthalten sind,  – während der Abnahme der elektrischen Belastung wird das Hochtemperatur-Heizmediums (HTH) bis zu einer Temperatur von 250–300°C erwärmt, wobei die Erwärmung mittels Dampfes aus Turbinenanzapfungen (3 und 4) vorgenommen wird,  – bei einer Zunahme der elektrischen Belastung werden 10–30% des Rückheizwassers als erster Wasserstrom ausgesondert und unter einem Druck von 4,0 bis 8,6 MPa bis zu einer Temperatur von 250–300°C mittels heißen Hochtemperatur-Heizmediums (HTH) erwärmt,  – anschließend wird dieser erste Rückheizwasserstrom (23) mit dem zweiten Wasserstrom (24) gemischt, wobei die Vermischung mit Hilfe eines Injektionsmischgeräts (27) vorgenommen wird,  – der unter Druck vorgewärmte erste Strom (23) des Rückheizwassers wird als aktive Flüssigkeit und der zweite Strom (24) als passive Flüssigkeit verwendet,  – das resultierende Gemisch wird in einen Druckwasservorwärmer (Netzvorwärmer 19) der Turbinen (2) gefördert wird,  dadurch gekennzeichnet  – dass...
Patent DE-202008017705-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Spritzgußteilen
IPC: B29C45/06
Filed: 2008-10-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Spritzgußteilen, umfassend einen Formträger (23) sowie eine oder mehrere Formhälften (24a, 25a) von Spritzgußformen (24, 25), die auf dem Formträger (23) angebracht sind oder auf diesem anbringbar sind, wobei für den Formträger (23) einerseits und für die Formhälften (24a, 25a) andererseits eine getrennte Temperierung (64, 99a, 99b) vorgesehen ist.
Patent DE-202009004356-U1 (DE)
Title: Hygiene Wegwerflatz für Babys und Kleinkinder
IPC: A41D11/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Schutzansprüche  dadurch gekennzeichnet,  1. dass der Latz aus mehrlagigem Zellstoff besteht.  2. dass eine Sollbruchstelle im Nacken vorhanden ist.  3. dass Sollbruchstellen bzw. Schnitte an Stelle der Kopföffnung vorhanden sind.  4. dass sogenannte Hygieneschutzflügel vorhanden sind.
Patent DE-202009006183-U1 (DE)
Title: Basis für eine Sicherung
IPC: H01H85/20
Filed: 2009-04-27
Abstract: Eine Basis für eine Sicherung, bestehend aus einem Körper und zwei Anschlußbeinen und dadurch gekennzeichnet, daß der Körper links und rechts je eine von oben nach unten verlaufende Durchgangsbohrung hat, die unten trompetenförmig aufgeweitet ist, und dadurch, daß die Anschlußbeine nahe dem oberen Ende eine Verdickung haben, so daß die Anschlußbeine durch die Verdickung in der Durchgangsbohrung festgehalten werden, wenn sie von einer Maschine in diese eingesetzt wurden.
Patent DE-202009006295-U1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
IPC: F25D29/00
Filed: 2009-04-29
Abstract: Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Kompartimenten zur Aufnahme von Kühl- oder Gefriergut, wobei wenigstens ein Sensor vorgesehen ist, mittels dessen wenigstens ein für die klimatischen Bedingungen im Geräteinnenraum repräsentativer Parameter und/oder ein die Betriebsweise wenigstens einer Komponente des Gerätes charakterisierender Parameter erfaßbar ist, und wobei wenigstens eine Anzeigevorrichtung vorgesehen ist, die derart angesteuert und ausgeführt ist, dass der wenigstens eine Parameter nicht oder nicht nur in Form von numerischen Werten dargestellt wird.
Patent DE-202009008980-U1 (DE)
Title: Trolley, insbesondere für Golfsäcke und -taschen
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-06-29
Abstract: Trolley (10), insbesondere für Golfsäcke (50) und -taschen,  mit einem Rahmen (11), auf welchem der Golfsack (50) befestigbar ist,  mit Rädern (20), durch welche der Trolley (10) verfahrbar ist  und mit einem Griff (30), den eine Bedienperson umfassen kann, beispielsweise um den Trolley (10) zu verfahren,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Rahmen (11) höhenverstellbar ausgeführt ist, so dass er auf verschiedene Größen von Golfsäcken (50) anpassbar ist.
Patent DE-202009009581-U1 (DE)
Title: Antrieb für ein Schnittwerkzeug einer Bearbeitungsmaschine
IPC: B21D28/20
Filed: 2009-07-14
Abstract: Antrieb für ein Schnittwerkzeug einer Bearbeitungsmaschine, insbesondere für eine Presse zur Herstellung von Platinen, wobei das Schnittwerkzeug mit einem Drehantrieb, der annähernd in der Stellachse des Schnittwerkzeuges angeordnet ist, um eine vertikale Stellachse geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb als ein Torquemotor ausgestaltet ist, der mit einer Schwenkplatte zur Aufnahme der Schnittwerkzeuge in Wirkverbindung steht, wobei der Torquemotor auf einer Grundplatte (1) abgestützt ist und einen weitgehend zylindrischen Querschnitt aufweist, wobei ausgehend von der äußeren Zylindermantelfläche ein Stator (15), ein Rotor (16), ein Rotorring (17), mindestens zwei Radiallager (18) und ein feststehender Dorn (2) angeordnet sind und wobei mittig in der Kontur der Drehachse des Torquemotors eine Geberbaugruppe/Wegmesssystem (14) angeordnet ist.
Patent DE-202009016236-U1 (DE)
Title: Surfboardtrailer
IPC: B60P3/10
Filed: 2009-11-27
Abstract: Surfboardtrailer auf dem das Board schräg in einem Winkel größer 0° und kleiner als 90° zur Radachse liegt. dadurch gekennzeichnet, dass die Boardaufnahme (1) schräg zur Radachse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202010000006-U1 (DE)
Title: Roboter zum Palettieren und Depalettieren
IPC: B25J9/04
Filed: 2010-01-06
Abstract: Roboter zum Palettieren von Waren, mit einer Standsäule (3) und einem daran in einem Schwenkgelenk (2) befestigten waagerechten Auslegerarm (4), an dessen Ende eine Aufnahmevorrichtung (7) drehbar befestigt ist, wobei für das Schwenken des Auslegerarms (4) ein motorischer Antrieb (8) vorhanden ist, der auch das Drehen der Aufnahmevorrichtung so vornimmt, dass die Winkelorientierung der Aufnahmevorrichtung in Bezug auf die Standsäule beim Schwenken des Auslegerarms erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass sich der motorische Antrieb (8) für das Schwenken des Auslegerarms (4) und der Aufnahmevorrichtung (7) in dem Schwenkgelenk (2) des Auslegerarms an der Standsäule (3) befindet.
Patent DE-202010001044-U1 (DE)
Title: Handgeführte, elektromotorisch angetriebene Vorrichtung zur spanabhebenden Werkstückbearbeitung sowie Kombinationswerkzeug
IPC: B23D49/16
Filed: 2010-01-16
Abstract: Handgeführte, elektromotorisch angetriebene Vorrichtung (1) zur spanabhebenden Werkstückbearbeitung mit einem Elektromotor (4) zum Erzeugen einer Drehbewegung und einer mit einer Hubstange (6) gekoppelten Bewegungsumwandlungseinrichtung (5) zum Umwandeln der Drehbewegung in eine auf die Hubstange (6) übertragene hin- und hergehende Linearbewegung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hubstange (6) an ihrem der Bewegungsumwandlungseinrichtung (5) gegenüberliegenden Endbereich ein Werkzeug (9) zur spanabhebenden und formgebenden Werkstückbearbeitung, insbesondere eine Feile, vorzugsweise lösbar befestigt ist.
Patent DE-202010003141-U1 (DE)
Title: Fahrzeug, versehen mit einem Verbrennungsmotor
IPC: F01N13/00
Filed: 2010-03-04
Abstract: Fahrzeug, versehen mit einem Verbrennungsmotor, an den ein Auspuff für die Ableitung von Abgasen angeschlossen ist, wobei der Auspuff mit einem Katalysator und einem Rußfilter versehen ist, wobei der Auspuff mit einer Umleitung zum Umleiten der Abgase um den Katalysator herum versehen ist, und wobei mindestens entweder die Umleitung oder der Auspuff mit einer Klappe zum Öffnen und Schließen der Umleitung und/oder des Auspuffs versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeug weiter mindestens einen Detektor zur Detektierung von Indikationsmitteln und ein Regelsystem zum Öffnen und Schließen der Klappe enthält, wobei das Regelsystem eingerichtet ist, um in Abhängigkeit von einem detektierten Indikationsmittel die Klappe entweder zu öffnen oder zu schließen.
Patent DE-202010003206-U1 (DE)
Title: Kombination natürliches Zeolithgranulat und magensaftresistentes Zeolithgranulat zur besseren Effizienz von Zeolithpräparaten als Bi-Zeolith (Biolith)
IPC: A23L1/30
Filed: 2010-03-05
Abstract: Kombination aus konventionellen aktiviertem Zeolithpulver/-granulat und magensaftresistentem aktiviertem Zeolithpulver/-granulat, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischungsverhältnis 40% zu 60%.
Patent DE-202010003346-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung mit einstellbarer Treppensteighilfe
IPC: B62B1/12
Filed: 2010-03-02
Abstract: Transportvorrichtung (10) zum Transport von Lasten per Hand mit einem Grundgestell (12), das an einem unteren Ende entgegen einer Ladeschaufel (16) zwei Transporträder (14) aufweist, wobei mittig (16) zwischen den Transporträdern (14) ein Stützrad (22) angeordnet ist, wobei das Stützrad (22) in Längsrichtung des Grundgestells (12) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützrad (22) in verschiedenen Positionen, bevorzugt in vier Positionen, arretierbar ist.
Patent DE-202010005487-U1 (DE)
Title: Faltschloss
IPC: E05B71/00
Filed: 2010-05-25
Abstract: Faltschloss (1) mit einem eine Schließwerkseinheit (3) beherbergenden Schlosskörper (2) und einem Faltbügel, der gelenkig miteinander verbundene, aus einem Metall oder einer Metalllegierung gebildete Bügelsegmente (4a, 4b) umfasst, wobei ein erstes endständiges Bügelsegment (4a) an einem Endbereich dieses Bügelsegments (4a) fest mit dem Schlosskörper (2) verbunden ist und der Endbereich eine Durchführungsöffnung (5) aufweist, die zur Durchführung der Schließwerkseinheit (3) in den Schlosskörper (2) ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste endständige Bügelsegment (4a) und der Schlosskörper (2) separat ausgebildet sind und dass an dem ersten endständigen Bügelsegment (4a) eine aus einem Kunststoff gebildete Ummantelung (6) angebracht ist, wobei die Ummantelung (6) entweder zur Verbindung an den Schlosskörper (2) angepasst oder einstückig mit dem Schlosskörper (2) ausgebildet ist.
Patent DE-202010006802-U1 (DE)
Title: Grilleinrichtung
IPC: A47J37/06
Filed: 2010-05-14
Abstract: Eine Grilleinrichtung, aufweisend einen Hauptkörper, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin einen auf dem Hauptkörper der Grilleinrichtung angeordneten Dampferzeuger aufweist.
Patent DE-202010011968-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur kontinuierlichen Trocknung und Funktionalisierung von Gärresten
IPC: C05F3/06
Filed: 2010-08-30
Abstract: Einrichtung zur kontinuierlichen Trocknung und Funktionalisierung von Gärresten landwirtschaftlicher Biogasanlagen,  1.1. eine Wirbelkammer (3) zur Fluidisation der zu trocknenden und funktionalisierenden festen Gärreste (2) aufweisend,  1.2. eine Anströmkammer (4) zur Gasverteilung für die Anströmeinrichtung (5) aufweisend,  1.3. eine die Wirbelkammer (3) von der Anströmkammer (4) trennende Anströmeinrichtung (5) zur gerichteten Gaszufuhr für die Wirbelkammer (3) aufweisend,  1.4. eine oder mehrere mit der Anströmkammer (4) verbundene Gaszufuhrleitungen (11) aufweisend,  1.5. eine oder mehrere mit der Wirbelkammer (3) verbundene Abgasleitungen (12) aufweisend,  1.6. eine oder mehrere Düsen (7) zur Einbringung flüssiger Gärreste und/oder zur Funktionalisierung erforderlicher Flüssigkeiten aufweisend,  1.7. ein oder mehrere Zufuhrschleusensysteme (8) zur Einbringung feuchter fester Gärreste und/oder zur Funktionalisierung erforderlicher Feststoffe aufweisend,  1.8. ein oder mehrere Austragschleusensysteme (9) zum Austrag getrockneter und/oder funktionalisierter Gärreste aufweisend.
Patent DE-202010012442-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E05C17/22
Filed: 2010-09-10
Abstract: Türeinheit, insbesondere Kraftfahrzeugtüreinheit, mit einem an einen Türflügel (1) angeschlossenen Bewegungsübertragungsglied (3, 4) mit Antriebswelle (4), und mit einem von der Antriebswelle (4) beaufschlagten Kupplungsglied (5) veränderbarer Schließkraft, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (5) als in Abhängigkeit von der Drehgeschwindigkeit der Antriebswelle (4) auslösbare Rutschkupplung (5) ausgebildet ist.
Patent DE-202010015036-U1 (DE)
Title: Dichtungssitz
IPC: F16J15/06
Filed: 2010-11-05
Abstract: Dichtungssitz, umfassend ein Grundkörperelement (1) mit einer Zylindermanteloberfläche (2), an der in Zylinderachsrichtung gesehen hintereinander und beabstandet zueinander zwei Widerlagerelemente (3, 4) angeordnet sind, wobei im Bereich zwischen den beiden Widerlagerelementen (3, 4) und an der Zylindermanteloberfläche (2) anliegend ein torusförmiges Dichtungselement (5) positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Widerlagerelemente (3, 4) in Zylinderachsrichtung gesehen versetzt und überdeckungsfrei zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202010015981-U1 (DE)
Title: Verpackungshilfe für formempfindliche Ware
IPC: B65D81/02
Filed: 2010-11-29
Abstract: Verpackungshilfe für formempfindliche Waren, besonders für Lebensmittel, dadurch gekennzeichnet,  dass die Verpackungshilfe aus einem an das zu verpackende Gut an die vertikalen Seiten desselben anpassbaren Rahmen besteht, welcher ausreichend höher ist als die Ware,  dass der Rahmen aus Streifen ausreichend steifen Materials besteht, dessen Breite größer als die Höhe des zu verpackenden Gutes ist,  dass die Streifen mit mehrfachen Vorfalzungen ausgestattet sind, um die Streifen an die umfängliche Form des Verpackungsgutes anpassen zu können,  dass mehrere Schlitze an den Enden der Streifen wechselseitig und so angeordnet sind, um die Enden der Streifen ineinander so einzuhängen, einen Rahmen variablen Umfangs zu bilden.
Patent DE-202010017303-U1 (DE)
Title: Trockenverarbeitung von Retigabin
IPC: A61K9/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Tablette, enthaltend Retigabin und Adhäsionsverstärker, wobei die Tablette mittels Direktverpressung oder Trockenkompaktierung hergestellt wird.
Patent DE-202010017851-U1 (DE)
Title: Klemmblock für Elektrizitätszähler sowie Elektrizitätszähler
IPC: H01R9/24
Filed: 2010-09-09
Abstract: Klemmenblock zur Verwendung bei Elektrizitätszählern mit einem Klemmenblockgehäuse (3) zur Aufnahme von elektrischen Funktionselementen, insbesondere zur Aufnahme von Anschlussklemmen zum Anschließen des jeweiligen Elektrizitätszählers, sowie mit wenigstens einem Zusatzgerät (7) am Klemmenblockgehäuse (3) und/oder an einem Element (9) dieses Gehäuses (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmenblockgehäuse (3) und/oder das Element (9) des Klemmenblockgehäuses (3) Teil des wenigstens einen Zusatzgerätes (7) oder dessen Gehäuse sind, wobei das wenigstens eine Zusatzgerät (7) bevorzugt ein Kommunikationsgerät ist.
Patent DE-202010018352-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung
IPC: B60R11/00
Filed: 2010-06-01
Abstract: Befestigungseinrichtung zum Anschliessen einer Vorrichtung an zwei voneinander beabstandeten Kopfstützenstangen (101b, 101c) eines Fahrzeugsitzes (101), mit einem ersten Kupplungselement (102, 102a) zur Aufnahme eines an der Vorrichtung angeordneten zweiten Kupplungselements (103, 103a) sowie einem am ersten Kupplungselement (102, 102a) angeordneten ersten Befestigungselement (105), und einem mit dem ersten Befestigungselement (105) beweglich verbundenen zweiten Befestigungselement (106), mit denen das erste Kupplungselement (102, 102a) an den Kopfstützenstangen (101b, 101c) befestigbar ist, wobei sich das erste Befestigungselement (105) und das zweite Befestigungselement (106) an den Kopfstützenstangen (101b, 101c) abstützen, wobei das erste Kupplungselement (102) als Aufnahmebuchse (102a) und das zweite Kupplungselement (103) als Steckelement (103a) ausgebildet ist, wobei die Aufnahmebuchse (102a) im Innenraum des ersten Befestigungselements (105) angeordnet und mit einer an einer Seitenwand (105c, 105d) des ersten Befestigungselements (105) angeordneten Öffnung (102b) zum Einführen des Steckelements (103a) versehen ist, wobei die Aufnahmebuchse (102a) zwischen den beiden Kopfstützenstangen (101b, 101c), vorzugsweise mittig, angeordnet ist und die Einsteckrichtung des Steckelements (103a) in die Aufnahmebuchse (102a) in etwa senkrecht zur einer in etwa horizontal zwischen den Zentren der Kopfstützenstangen (101b, 101c) verlaufenden Verbindungslinie (100) verläuft, wobei das erste Befestigungselement (105) und das zweite Befestigungselement (106) soweit gegeneinander bewegbar sind, dass die Befestigungseinrichtung um eine der Kopfstützenstangen (101b, 101c) in etwa horizontale Lage zwischen die beiden Kopfstützenstangen (101b, 101c) eingeschwenkt werden kann und wobei eine manuell lösbare Verriegelungsvorrichtung (104) vorgesehen ist, mit der das Steckelement (103a) in der Aufnahmebuchse (102a) verriegelbar ist.
Patent DE-202010018381-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb
IPC: B60W10/06
Filed: 2010-04-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit Hybridantrieb mit wenigstens einem Elektromotor, der mittelbar oder unmittelbar mit wenigstens einem Rad des Fahrzeugs zum Antrieb des Fahrzeugs verbunden ist, wenigstens eine Batterie, in der elektrische Energie zum Betrieb dieses Elektromotors gespeichert ist, wenigstens einem Verbrennungsmotor, der zur Verlängerung der Reichweite des Hybridfahrzeugs einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dieser wenigstens eine Verbrennungsmotor als kleinbauender Motor und insbesondere als Hubkolbenmotor mit einem Zylinder gestaltet ist.
Patent DE-202011002396-U1 (DE)
Title: Trennlage zwischen Bodenbelägen und Wandbelägen aus Keramik (Fliesen) oder Naturstein
IPC: E04F15/18
Filed: 2011-02-06
Abstract: Trennlage (2) zur schalldämmenden Trennung einer Wandfliese (1) aus Keramik oder Naturstein im ganzen oder als Sockel und einer Bodenfliese (3) aus Keramik oder Naturstein dadurch gekennzeichnet, dass sie vorzugsweise eine Kleberschicht (10) zur Verbindung mit der Wandfliese aus Keramik oder Naturstein und/oder der Bodenfliese aus Keramik oder Naturstein aufweist.
Patent DE-202011005099-U1 (DE)
Title: Anstreichschutz für Schutzkontakte an Up-Steckdose
IPC: H02G3/12
Filed: 2011-04-09
Abstract: Anstreichschutz für Schutzkontakte an UP-Steckdosen dadurch gekennzeichnet, dass das Teil nach dem abnehmen der normalen Verkleidung aufsteckbar ist.
Patent DE-202011005359-U1 (DE)
Title: Kombi Filter - Zweistufiger Fluidfilter
IPC: B01D27/08
Filed: 2011-04-18
Abstract: Filtervorrichtung (10) zum Filtern eines die Filtervorrichtung (10) durchströmenden Fluids, insbesondere ein Partikelölfilter zum Herausfiltern von Partikeln aus einem Ölfluss, umfassend  mindestens eine erste Filtereinrichtung (11) zum Filtern von groben und/oder feinen Partikeln aus dem Fluid und mindestens eine zweite Filtereinrichtung (12) zum Filtern von feinsten Partikeln aus dem Fluid, wobei  beide Filtereinrichtungen (11, 12) in fluidischer Kommunikation über mindestens einen Leistungsabschnitt (13) stehen und die beiden Filtereinrichtungen (11, 12) integriert in einem gemeinsamen Filtergehäuse (14) ausgebildet sind, welches mindestens einen Anschlussleitungsabschnitt (15) für einen Fluidhauptstrom aufweist, sodass durch Anbringen des Filtergehäuses an dem Fluidhauptstrom ein zweistufiges Filtern von dem Fluidhauptstrom und einem von dem Fluidhauptstrom abgezweigten Fluidnebenstrom in der Filtervorrichtung durchführbar ist.
Patent DE-202011050367-U1 (DE)
Title: Schutzscheibe für Warnbalken und Endstationsanzeiger
IPC: B60Q1/50
Filed: 2011-06-06
Abstract: Schutzscheibe (10) für Warnbalken und Endstationsanzeiger, umfassend einen Abschnitt (12) erster Art zur Abdeckung einer Anzeigeeinheit, dadurch gekennzeichnet, – daß außerhalb des Hauptsichtfeldes auf die von der Schutzscheibe zu schützende Anzeigeeinheit wenigstens eine Sollkondenszone (14, 16) vorgesehen ist und – daß jede Sollkondenszone von einem Abschnitt (14, 16) zweiter Art gebildet wird, der eine Materialdicke aufweist, die geringer ist als die Materialdicke im Bereich des Abschnittes erster Art.