baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014001500-B4 (DE)
Title: Anordnung aus einem Basisgerät und einem Anbaugerät
Inventor: MAJEWSKI JOACHIM
IPC: H05K5/02
Filed: 2014-02-06
Granted: 2019-08-14
Abstract: Anordnung aus einem Basisgerät und einem Anbaugerät, die an jeweils einer ihrer Gehäuseseiten (10, 10') aneinandergereiht sind, und aus einem Verbindungsmittel (12) zur mechanischen Verbindung des Anbaugerätes mit dem Basisgerät, wobei das Verbindungsmittel (12) ein längserstreckter, in dem Basisgerät mit einem ersten Teilabschnitt (13) drehbar gelagerter und mit einem an dem Verbindungsmittel (12) ausgebildeten zweiten Teilabschnitt (14) die Gehäuseseite (10) des Basisgerätes überragender Körper ist, der eine Montageposition und eine Verriegelungsposition einnehmen kann und zwischen der Montageposition und der Verriegelungsposition verschwenkbar ist, wobei an dem zweiten Teilabschnitt (14) des Verbindungsmittels (12) und der Gehäuseseite (11) des Anbaugerätes räumlich zueinander passende, komplementäre Haltestrukturen (15, 16) ausgebildet sind, die zum Ineinandergreifen in der Montageposition und zum lösbaren Aneinanderhalten in der Verriegelungsposition ausgebildet sind, wobei an dem ersten Teilabschnitt (13) des Verbindungsmittels (12) und dem Basisgerät räumlich zueinander passende, komplementäre Feststellmittel (17, 18) ausgebildet sind, die das Verbindungsmittel (12) in der Montageposition und in der Verriegelungsposition unter Ausbildung jeweils einer zum Verschwenken des Verbindungsmittels (12) überwindbaren Haltekraft arretieren, wobei die Haltestruktur an dem zweiten Teilabschnitt (14) des Verbindungsmittels (12) ein radial von der Schwenkachse abstehender Zapfen (15) und die dazu komplementäre Haltestruktur an der Gehäuseseite (11) des Anbaugerätes eine Öffnung (16) in der Gehäuseseite (11) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Feststellmittel an dem ersten Teilabschnitt (13) des Verbindungsmittels (12) eine in radialer Richtung von der Schwenkachse beabstandete Nase (17) mit einer konkav gekrümmten Wirkfläche (19) ist, und wobei das dazu komplementäre Feststellmittel an dem Basisgerät eine Struktur (18) mit zwei gerundeten Vorsprüngen (20, 21) ist, wobei in der Montageposition und in der Verriegelungsposition jeweils einer der gerundeten Vorsprünge (20, 21) in die konkav gekrümmte Wirkfläche (19) eingreift zur Ausbildung der zum Verschwenken des Verbindungsmittels (12) überwindbaren Haltekraft.
Patent DE-102014104345-B4 (DE)
Title: Hohlgetriebe
Inventor: LIN JIAN-AN
IPC: F16H49/00
Filed: 2014-03-27
Granted: 2017-10-12
Abstract: Hohlgetriebe, umfassend: • einen Hohlwellengenerator (30), dessen eines Ende mit einem Wellenerzeugungsteil (31) mit einer Ovalnut (311) ausgebildet ist, • einen flexiblen Lagerring (40) mit einer Innenfläche und einer Außenfläche, welcher in der Ovalnut (311) des Hohlwellengenerators (30) so eingebaut ist, dass die Außenfläche an der Ovalnut (311) liegt und sich der flexible Lagerring somit durch die Ovalnut (311) zum Bewegen mitnehmen lässt, • einen Flexspline (50), welcher als ein flexibel verformbarer Ring mit einem Innenverzahnungsteil (51) an einem Ende ausgebildet ist, wobei der Innenverzahnungsteil (51) eine Innenumfangsfläche und eine Außenumfangsfläche aufweist, wobei die Innenumfangsfläche mit mehreren Innenverzahnungen (511) versehen ist, während die Außenumfangsfläche die Innenfläche des flexiblen Lagerrings (40) umhüllt, so dass der Flexspline durch den flexiblen Lagerring (40) zum Drehen mitgenommen wird, • ein starres Zahnrad (60), dessen ringförmige Außenumfangsfläche mit mehreren Außenverzahnungen (61) versehen ist, deren Zähnezahl von den Innenverzahnungen (511) unterschiedlich ist, wobei das starre Zahnrad (60) in dem Flexspline (50) eingesetzt ist und die Außenverzahnungen (61) teilweise in die Innenverzahnungen (511) eingreifen, wobei • das andere Ende des Hohlwellengenerators (30) mit einem Drehmomenteingang (32) mit einer Nabenöffnung (321) ausgebildet ist, wobei die Nabenöffnung (321) an eine Antriebswelle angeschlossen ist und • der Hohlwellengenerator (30) ferner mit einem mit der Ovalnut (311) und der Nabenöffnung (321) durchgehend verbundenen Hohlkanal (33) versehen ist, während die Außenumfangsfläche (324) des Hohlwellengenerators mit einem in den Hohlkanal (33) durchgehenden ovalen Seitenloch (325) versehen ist.
Patent DE-102014211534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fahrzeugkarosserien
Inventor: MALKE UWEN
IPC: B62D21/14
Filed: 2014-06-17
Granted: 2019-07-04
Abstract: Verfahren zum Fügen eines, einen Fahrzeuginnenraum (15) bodenseitig begrenzenden Fahrzeugbodens (1) für Fahrzeugkarosserien mit unterschiedlichen Radständen (r, r), bei dem in einem Fügevorgang (F) für jede Karosserie eine, in der Fahrtrichtung (FR) vordere, radstandabhängig ausgeführte Bodengruppe (V, V, V) und eine hintere, radstandunabhängig ausgeführte Bodengruppe (W) sowie zumindest ein, eine Schweißgruppe (U) bildender Karosserie-Längsträger (5) zusammengefügt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Karosserie-Längsträger (5) zumindest zweiteilig mit einem radstandunabhängigen Grundkörper (33), der entlang der vorderen Bodengruppe (V, V, V) verläuft und über deren Stirnwand (13) hinaus bis zur Fahrzeugfront verlängert ist, und einem radstandabhängigen Verlängerungsteil (35) ausgebildet ist, dass das Längsträger-Verlängerungsteil (35) bereits vor dem Fügevorgang (F) mit der vorderen Bodengruppe (V, V, V) zusammengefügt ist, dass eine Anzahl von vorderen Bodengruppen (V, V, V) vorgehalten wird, die jeweils radstandabhängig dimensioniert sind, und dass die Baulänge (I, I, I) der jeweiligen vorderen Bodengruppe (V, V, V) und des Verlängerungsteils (35) in Abhängigkeit vom Radstand (r, r) der herzustellenden Fahrzeugkarosserie bemessen ist.
Patent DE-102015010030-B4 (DE)
Title: Drehteller für Blumentöpfe
Inventor: GERECHT LUTZ
IPC: A01G9/04
Filed: 2015-08-06
Granted: 2017-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehteller 1 für Blumentöpfe oder dergleichen, bestehend aus einer oberen Drehteller-Standfläche 2, welche drehbar auf einer Drehtelleraufnahme 3 gelagert ist und ein Drehlager 5, sowie Standfußelemente 8 aufweist, wobei die Drehteller-Standfläche 2 als flüssigkeitsdichte, ebene Kreisfläche mit senkrecht abgewinkelten Randflächen ausgebildet ist, die in regelmäßigen Abständen, über den Umfang verteilte Rastaussparungen in Form von Rastkerben 6 aufweist, welcher mit einem Rastelement 14 der Drehtelleraufnahme 3 zur Arretierung der Drehteller-Standfläche 2 korrespondiert und die feste definierte Einstellung von Drehwinkeln ermöglicht, Das Drehlager ist erfindungsgemäß als Axial-Rillen-Kugellager 5 ausgebildet. Weiterhin kann der Drehteller 1 mit verschiedenen Leuchtmitteln ausgestattet werden, die entweder über ein Batteriefach oder Netzbetrieb ansteuerbar sind. In einer weiteren Ausführungsform ist programmier- und steuerbarer elektrischer Antrieb des Drehtellers vorgesehen, der die Ausrichtung der Pflanzen zur Lichtquelle automatisch vornimmt.
Patent DE-102015012815-B4 (DE)
Title: Fahrbahnzustandserkennungssystem, Fahrzeug und Verfahren zum Ermitteln eines Zustands einer Fahrbahn
Inventor: SCHMIDT OLIVER
IPC: G01B21/30
Filed: 2015-10-02
Granted: 2017-08-17
Abstract: Fahrbahnzustandserkennungssystem (ZES) zum Ermitteln einer Fahrbahnzustandsinformation (iZ) über einen Zustand (Z) einer Fahrbahn (FB), wobei das Fahrbahnzustandserkennungssystem (ZES) aufweist: – eine Schnittstelle (SS) zum Übernehmen aus einem Bilderfassungssystem (BES) eines elektronischen Wärmebilds (eWB) von einem ersten Reifen (R1) eines ersten Fahrzeugs (F1), das sich auf der Fahrbahn (FB) befindet, deren Zustand (Z) zu ermitteln ist; – eine Ist-Temperaturdifferenz-Ermittlungsvorrichtung (ITE) zum Ermitteln einer ersten Ist-Temperaturdifferenz (ΔTAL) zwischen einer Temperatur (TR1) des ersten Reifens (R1) und einer Außenlufttemperatur (TAL) und/oder zum Ermitteln einer zweiten Ist-Temperaturdifferenz (ΔTFB) zwischen einer Temperatur (TR1) des ersten Reifens (R1) und einer Fahrbahntemperatur (TFB) unter Berücksichtigung des elektronischen Wärmebilds (eWB); und – eine Fahrbahnzustandsermittlungsvorrichtung (FZE) zum Ermitteln (130) der Fahrbahnzustandsinformation (iZ) über den Zustand (Z) der Fahrbahn (FB) unter Berücksichtigung der ersten (ΔTAL) und/oder der zweiten (ΔTFB) Ist-Temperaturdifferenz.
Patent DE-102015101614-B4 (DE)
Title: Vorlade-Abtast- und Halteschaltung und Verfahren zum Vorladen einer Abtast- und Halteschaltung
Inventor: BOGNER PETER
IPC: H03M1/12
Filed: 2015-02-04
Granted: 2021-08-26
Abstract: Eine Vorlade-Abtast- und Halteschaltung (100, 300), umfassend:einen Eingangsanschluss (10), der dazu konfiguriert ist, ein Eingangsspannungssignal zu empfangen;einen Referenzspannungsanschluss (40), der dazu konfiguriert ist, auf eine Referenzspannung gesetzt zu werden;einen Ausgabeanschluss (20), der dazu konfiguriert ist, eine Abtastspannung auszugeben;eine Abtastkapazität (18), die an einen Knoten (15) zwischen dem Eingangsanschluss (10) und dem Referenzspannungsanschluss (40) gekoppelt ist und die dazu konfiguriert ist, die Abtastspannung bereitzustellen, wenn sich die Abtast- und Halteschaltung (100, 300) in einem Haltemodus befindet; undeine Aufhebungskapazität (38), die dazu konfiguriert ist, geladen zu werden, wenn sich die Abtast- und Halteschaltung (100, 300) in dem Haltemodus befindet, und die Abtastkapazität (18) zu laden, wenn sich die Abtast- und Halteschaltung (100, 300) in einem Abtastmodus befindet.
Patent DE-102015102233-B4 (DE)
Title: Positionssensor und damit erstellte Messanordnung
Inventor: STEINICH KLAUS-MANFRED
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-02-17
Granted: 2019-05-29
Abstract: Magnetfeld-empfindlicher, in Messrichtung (10) messender, Positionssensor (20) mit- einer Sensoranordnung (1), die insbesondere in Messrichtung (10) verläuft, und- einem in Messrichtung (10) relativ zur Sensoranordnung (1) beweglichen Magnet-Verbund (4), dessen Position in Messrichtung (10) von der Sensoranordnung (1) detektierbar ist, wobei- der Magnet-Verbund (4) entweder einstückig mit mehreren Verbund-Abschnitten (2a, b c), oder mehrteilig mit mehreren Verbund-Magneten (5a, b, c), ausgebildet ist,- die Polrichtungen (6a, b) der Verbund-Abschnitte (2a, b, c) oder Verbund-Magnete (5a, b, c) unterschiedlich sind, und- die Verbund-Magnete (2a, b, c) oder Verbund-Abschnitte (2a, b, c) in einem solchen Abstand, insbesondere einander kontaktierend, angeordnet sind, dass sich ihre Magnetfelder überlagern, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetverbund (4) drei Verbund-Magnete (5a - c) oder Verbund-Abschnitte (2a, b c) umfasst,- welche in Messrichtung (10), einer axialen Richtung (10) des Magnetverbundes (4), hintereinander angeordnet sind, und- von denen der mittlere eine Polrichtung (6a) von seinem Zentrum radial nach außen bzgl. der axialen Richtung (10) besitzt und stirnseitig zur axialen Richtung (10) beidseits an dem mittleren Verbund-Magneten (5a) oder Verbund-Abschnitt (2a) jeweils ein weiterer Verbund-Magnet (5b, c) oder Verbund-Abschnitt (2b, c) vorhanden ist, dessen Polrichtung (6b, c) in axialer Richtung oder höchstens in einem Winkel von maximal 45° zur axialen Richtung (10) verläuft, wobei die Polrichtungen der beiden äußeren Verbund-Magnete (5b, c) oder Verbund-Abschnitte (2b, c) gegeneinander gerichtet sind.
Patent DE-102015103948-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem bodengestützten Saiteninstrument und einem Stativ, Verfahren zum Abstellen eines bodengestützten Saiteninstruments sowie Verwendung eines auf einem Boden aufstellbaren Stativs
Inventor: MEYER SWEN
IPC: G10G5/00
Filed: 2015-03-17
Granted: 2017-09-07
Abstract: Anordnung mit  einem während des Musizierens auf einem Stachel (4) auf einem Boden (7) abgestützten Saiteninstrument (2) mit einem Korpus (3) und wenigstens einer seitlichen Einbuchtung (12, 13) im Korpus (3) und  einem Stativ (8) mit einem Fußabschnitt (9) und einem gegenüber dem Boden (7) horizontalen Anlageprofil (11), dessen Höhe über dem Boden (7) derart bemessen ist,  dass das auf dem Boden (7) abgestützte Saiteninstrument (2) durch Kippen über den Stachel (4) bei Berührung des Bodens (7) gegen das Anlageprofil (11) lehnbar ist und die Anordnung stabil auf dem Boden (7) steht, wobei das Stativ (8) einen Teleskoparm (16) aufweist mit einem bodenseitigen Abschnitt (17) und einem anlageseitigen Abschnitt (18), an dem das Anlageprofil (11) angeordnet ist, und das Anlageprofil (11) schwenkbar am anlageseitigen Abschnitt (18) angeordnet ist und von dem bodenseitigen Abschnitt (17) des Teleskoparmes (16) wenigstens ein schwenkbares Bein (21, 22) abgeht.
Patent DE-102015105795-B4 (DE)
Title: Kontaktstellen für integrierte Schaltgehäuse und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SAHASRABUDHE SHUBHADA H
IPC: H01L21/60
Filed: 2015-04-16
Granted: 2023-06-22
Abstract: Integriertes Schaltgehäuse (102), IC-Gehäuse, umfassend:
 ein Substrat (106) mit einer ersten Oberfläche und einer zur ersten Oberfläche entgegengesetzten zweiten Oberfläche;
 einen auf der ersten Oberfläche des Substrats angeordneten Nacktchip (108); und
 eine auf der zweiten Oberfläche des Substrats angeordnete erste Kontaktstelle (150), wobei die erste Kontaktstelle (150) einen Metallvorsprungabschnitt (152) und einen Metallvertiefungsabschnitt (154) umfasst, wobei eine Lötkontaktoberfläche des Metallvertiefungsabschnitts (154) von einer Lötkontaktoberfläche des Metallvorsprungabschnitts (152) beabstandet und näher zum Substrat (106) angeordnet ist, wobei
 eine Grundfläche der ersten Kontaktstelle (150) einen äußeren Umfang aufweist und der äußere Umfang ein Wellenmuster aufweist, und wobei das IC-Gehäuse (102) zudem umfasst: eine zweite Kontaktstelle (110), die auf der zweiten Oberfläche des Substrats angeordnet ist, wobei die zweite Kontaktstelle (110) eine gleichförmige Lötkontaktoberfläche aufweist, wobei der Nacktchip (108) näher bei der ersten Kontaktstelle (150) als der zweiten Kontaktstelle (110) angeordnet ist.
Patent DE-102015114370-B4 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem in einer Lager- und Kommissionieranlage
Inventor: HOFMANN CHRISTIAN
IPC: B65G47/57
Filed: 2015-08-28
Granted: 2018-03-15
Abstract: FTS (32) mit einem FTF (30), mit einer Übergabestation (34), die über einer Fahrebene (94) des FTF (30) angeordnet ist, und mit einer Rampen/Gruben-Anordnung (36; 36'), wobei die Übergabestation (34) und das FTF (30) eingerichtet sind, ein Transportgut (38) kämmend miteinander auszutauschen, während das FTF (30) die Übergabestation (34), vorzugsweise kontinuierlich, durchfährt, wobei das FTF (30) autonom längs eines vorgegebenen Fahrwegs (60) verfahrbar ist, wobei der Fahrweg (60), insbesondere geradlinig, einen Bereich (104) der Übergabestation (34) durchquert, in welchem der kämmende Austausch stattfindet, wobei das FTF (30) einen ersten Radsatz (52-1) und einen zweiten Radsatz (52-2) aufweist, wobei jeder der Radsätze (52) mindestens ein Rad (56) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Räder (56) des ersten Radsatzes (52-1) in Bezug auf den Fahrweg (60) derart quer versetzt zu den Rädern (56) des zweiten Radsatzes (52-2) angeordnet sind, dass Fahrspuren (84, 88) des ersten Radsatzes (52-1) und des zweiten Radsatzes (52-2) verschieden sind, wobei zumindest die Räder (HR1, HR2) des zweiten Radsatzes (52-2) asymmetrisch zum Fahrweg (60) angeordnet sind, wobei die Rampen/Gruben-Anordnung (36; 36') mindestens so viele Rampen (R1, R2) und/oder Gruben (G) aufweist, wie der zweite Radsatz Räder (HR1, HR2) hat, und wobei die Rampen (R1, R2) bzw. Gruben (G) so in dem Bereich (104) angeordnet sind, dass die Räder (HR1, HR2) des zweiten Radsatzes (52-2) über die Rampen (R1, R2) bzw. durch die Gruben (G) fahren, wenn das FTF (30) dem Fahrweg (60) in einer ersten Richtung (62) folgt, und dass die Räder (HR1, HR2) des zweiten Radsatzes neben den Rampen (R1, R2) bzw. Gruben (G) fahren, wenn das FTF (30) dem Fahrweg (60) in einer zweiten Richtung (62') folgt, die entgegengesetzt zur ersten Richtung (62) orientiert ist.
Patent DE-102015210684-B4 (DE)
Title: Fixierung von Planetenlagern
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-06-11
Granted: 2023-08-03
Abstract: Getriebe (101) mit mindestens einem Planetenträger (102), mindestens einem Hohlrad (103), mindestens einem Planetenrad (105), mindestens einem Planetenbolzen (107), einem oder mehreren Planetenlagern (109), mindestens einem Sonnenrad (111) und mindestens einer Mutter (123); wobeider Planetenbolzen (107) in dem Planetenträger (102) fixiert ist; wobeidas Planetenrad (105) mittels der Planetenlager (109) drehbar in dem Planetenbolzen (107) gelagert ist; und wobeidas Planetenrad (105) mit dem Hohlrad (103) und/oder dem Sonnenrad (111) kämmt; gekennzeichnet durchmindestens einen Stift (129) und mindestens eine Ausnehmung (131); wobei die Mutter (123) mit einem Außengewinde (121) des Planetenbolzens (107) verschraubt ist; wobeidie Planetenlager (109) durch die Mutter (123) und eine Schulter (125) des Planetenbolzens (107) axial festgelegt sind; wobeidie Mutter (123) den Stift (129) und der Planetenträger (102) die Ausnehmung (131) aufweist, oder die Mutter (123) die Ausnehmung (131) und der Planetenträger (102) den Stift (129) aufweist; und wobeider Stift (129) in die Ausnehmung (131) eingreift, sodass die Mutter (123) gegen eine Verdrehung relativ zu dem Planetenträger (102) gesichert wird.
Patent DE-102016003196-B4 (DE)
Title: Versandkarton zum Versand von mindestens einem an einem Kleiderbügel hängenden Kleidungsstück
Inventor: TRYZNA ULRICH
IPC: B65D5/50
Filed: 2016-03-17
Granted: 2022-08-18
Abstract: Versandkarton zum Versand von mindestens einem an einem Kleiderbügel hängenden Kleidungsstück, mit einem Kleiderkarton (10, 110) zur Aufnahme von mindestens einem Kleidungsstück, der so hoch ausgebildet ist, dass das mindestens eine Kleidungsstück darin am Kleiderbügel (30) hängend untergebracht werden kann, mit einem am Kleiderkarton (10, 110) anbringbaren Kleiderbügelhalter (18, 118) zur hängenden Aufnahme von mindestens einem, an einem Kleiderbügel (30) hängenden Kleidungsstück und mit einem Verschlusskarton (34, 134), der als Umkarton ausgebildet ist und passgenau auf den Kleiderkarton (10, 110) aufsetzbar ist, wobei der Kleiderkarton (10, 110) mindestens vier Seitenwände (14) aufweist, von denen zwei als Tragwand (16, 116) zum Tragen des Kleiderbügelhalters (18,118) ausgebildet sind, wobei mindestens eine der verbleibenden Seitenwände (14) eine Aussparung (22, 122) zum Einführen des mindestens einen Kleidungsstückes in den Kleiderkarton (10,110) aufweist und wobei sich der Verschlusskarton (34, 134) bis über die Aussparung (22, 122) erstreckt, um diese während des Versandes zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der die Aussparung (22, 122) bildenden Seitenwand (14) in das Innere des Kleiderkartons umgelegt und an der Tragwand (16, 116) festgeklebt ist, um diese zu verstärken.
Patent DE-102016007797-B4 (DE)
Title: System zur Halterung eines Pinsels als Malerwerkzeug und System zur Halterung einer Farbwalze als Malerwerkzeug
Inventor: ALBRECHT GERD
IPC: B05C17/02
Filed: 2016-06-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: System zur Halterung eines Pinsels (P) als Malerwerkzeug, umfassend
 - eine Teleskopstange (S) mit einem konusförmigen Ende,
 - eine verstellbare Befestigungsvorrichtung (1), die an einer Seite eine spannbare Schelle (101) und an der gegenüberliegenden Seite eine Aufnahme (103) für ein Gewindeelement (105) mit Aufnahmeloch (10501) und passender Mutter (107) aufweist, wobei die verstellbare Befestigungsvorrichtung (1) mittels der spannbaren Schelle (101) an der Teleskopstange (S) angebracht ist,
 - ein Halteelement (5) für den Pinsel (P), das an einem Ende einen Konus (501) und an dem gegenüberliegenden Ende einen Haltebügel (503) aufweist, wobei das Halteelement (5) mit dem Konus (501) auf das konusförmige Ende der Teleskopstange (S) aufsteckbar ist,
 - ein Spannelement (7) für den Pinsel (P), das ein stabförmiges Ende (701) und gegenüberliegend ein hakenförmiges Ende (703) aufweist, wobei das stabförmige Ende (701) in das Aufnahmeloch (10501) des Gewindeelements (105) einführbar ist, und
 - den Pinsel (P) mit einem Hängeloch, wobei der Pinsel (P) schräg in den Haltebügel (503) einführbar und drehbar ist und wobei das Spannelement (7) mit seinem hakenförmigen Ende (703) in das Hängeloch des handelsüblichen Pinsels (P) einsetzbar ist.
Patent DE-102016100461-B4 (DE)
Title: Trägheitsverriegelungssystem und Rückenlehnenmechanismus mit einem Trägheitsverriegelungssystem und eine Trägheitsverriegelung
Inventor: LI RICHARD
IPC: B60N2/433
Filed: 2016-01-13
Granted: 2024-01-04
Abstract: Trägheitsverriegelungssystem (100) für einen Rückenlehnenmechanismus (200) einer Fahrzeugrückenlehne (400), wobei das Trägheitsverriegelungssystem (100) umfasst:ein Basiselement (196), das dazu ausgelegt ist, mit dem Rückenlehnenmechanismus (200) verbunden zu sein;eine doppel-D-förmige Welle (195), die dazu ausgelegt ist, an dem Rückenlehnenmechanismus (200) angebracht zu sein;einen Trägheitsverriegelungsbügel (170), der zwischen einer Ruheposition und einer verriegelten Position bewegbar ist und eine kreisförmige Öffnung (190) aufweist, wobei die doppel-D-förmige Welle (195) in der kreisförmigen Öffnung (190) des Trägheitsverriegelungsbügels (170) angeordnet ist;einen ersten länglichen Schlitz (180), der sich von einer Seite der kreisförmigen Öffnung (190) erstreckt;einen zweiten länglichen Schlitz (191) in dem Trägheitsverriegelungsbügel (170), wobei der zweite längliche Schlitz (191) an die kreisförmige Öffnung (190) und den ersten länglichen Schlitz (180) angrenzt;einen Stift (192), der mit dem Basiselement (196) verbunden ist und aus dem zweiten länglichen Schlitz (191) herausragt; undeine Feder (140), die mit dem Trägheitsverriegelungsbügel (170) an einer Stelle nahe einer Kante des Trägheitsverriegelungsbügels (170) verbunden ist, wobei sich der zweite längliche Schlitz (191) zwischen der Feder (140) und dem ersten länglichen Schlitz (180) befindet, und wobei als Ergebnis einer frontalen Fahrzeugkollision der Trägheitsverriegelungsbügel (170) in eine im Fahrzeug nach vorne gerichtete Richtung gleitet und die doppel-D-förmige Welle (195) in dem ersten länglichen Schlitz (180) verriegelt wird, um zu verhindern, dass der Sitzmechanismus die Rückenlehne (400) als Ergebnis einer frontalen Fahrzeugkollision entriegelt.
Patent DE-102016111234-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die thermische Behandlung eines Substrats sowie Trägerhorde und Substrat-Trägerelement dafür
Inventor: PIELA THOMAS
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-06-20
Granted: 2018-01-25
Abstract: Vorrichtung (200) für die thermische Behandlung eines Substrats, aufweisend eine Heizeinrichtung und eine mit einer Auflagefläche (108; 212; 304) für das Substrat versehene Trägerhorde (100; 203), wobei die Trägerhorde (100; 203) zumindest teilweise aus einem Komposit-Werkstoff gefertigt ist, der eine amorphe Matrixkomponente sowie eine Zusatzkomponente in Form eines Halbleitermaterials umfasst, um eine Emission von Infrarot-Strahlung durch die Trägerhorde zu ermöglichen, und wobei auf eine Oberfläche der Trägerhorde (100; 203) eine Leiterbahn (305; 402; 501; 502; 601; 602) aus einem elektrisch leitenden und bei Stromdurchfluss wärmeerzeugenden Widerstandsmaterial aufgebracht ist, die einen Teil der Heizeinrichtung bildet.