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Patent DE-202014002114-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erzeugung von erwärmten Trinkwasser mit variablen Netzeingangstemperaturen einschließlich thermischer Desinfizierung von Trinkwasser in Trinkwassererwärmungsanlgen
IPC: F24D17/00
Filed: 2014-03-12
Abstract: Einrichtung zur Erwärmung und gleichzeitiger Volldesinfektion von aus öffentlichen Versorgungsnetzen entnommenes Trinkwasser mittels in externen Versorgungsanlagen erzeugter Wärmeenergie, bestehend aus mindestens zwei durch die extern bereitgestellte Wärmeenergie beaufschlagbaren Wärmeübertragern, wobei ein erster der Abtötung von Legionellen dienender Wärmeübertrager vorgesehen ist, in dem das Trinkwasser hierzu auf mindestens 70°C erwärmt wird und dem ein Reaktionsspeicher für das erwärmte Trinkwasser nach geschaltet ist und dem ein zweiter, das erwärmte Trinkwasser wieder auf eine einem Verbrauchernetz zuführbare zulässige Temperatur abkühlender Wärmeübertrager nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster, der Erwärmung von Trinkwasser auf mindestens eine die Keime abtötende Temperatur von 70°C dienender Wärmeübertrager (3) vorgesehen ist, der aus einer externen Wärmeversorgungsanlage mit einer Vorlauftemperatur von 75 bis 90°C über einen durch einen sekundärseitig nach dem Wärmeübertrager (3) vorgesehenen Temperaturmmessfühler (7) gesteuertes Stellventil (5) primärseitig beaufschlagbar ist, wobei gleichzeitig nach dem Stellventil (5) über ein zweites, von einem in einer Versorgungsleitung (11) angeordneten Temperaturfühler (12) gesteuertes Stellventil (10) eine Einspeisung über einen primärseitig vorgesehenen Rücklauf (8) mit einer auf ca. 57°C abgekühlte Einspeiserate in den ersten Wärmeübertrager (3) gemeinsam mit der Mischrate aus einem Heizungsvorlauf (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202014009564-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutz
IPC: E02B3/10
Filed: 2014-12-04
Abstract: Hochwasserschutz mit einem zum Zurückhalten von Wasser (3) vorgesehenen Damm (1, 101), mit einer wasserdichten Plane (2) des Damms (1, 101), mit einem Gewicht (10) zur Halterung eines horizontalen Abschnitts (5) der Plane (2) am Boden (4) und mit einem vertikalen Abschnitt (6, 7, 8) der Plane (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Wasser (3) zugewandten Seite des Gewichts (10) die Plane (2) zwei einander überlappende vertikale Abschnitte (6, 7) bildet und dass ein weiterer vertikaler Abschnitt (8) auf der dem Wasser (3) abgewandten Seite des Gewichts (10) angeordnet ist.
Patent DE-202014009577-U1 (DE)
Title: Tasche aus Reifenabschnitten
IPC: A45C11/24
Filed: 2014-12-02
Abstract: Die „Tasche aus Reifenabschnitten” ist dadurch gekennzeichnet, 1) dass sie aus einem Segment eines Fahrrad- oder Mopedreifens gefertigt ist und ist dadurch gekennzeichnet, 2) dass sie seitlich entlang des Reifenwulstes mittels Naht, Vulkanisieren oder Verkleben verschlossen ist und ist dadurch gekennzeichnet, 3) dass der Verschluss durch Falten der verlängerten Rückseite über die Vorderseite entsteht.
Patent DE-202014103359-U1 (DE)
Title: Ofenanlage
IPC: F27B9/20
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ofenanlage zum Erhitzen von Werkstücken – mit einer Brennerkammer – mit einer Vorwärmkammer – mit einem ersten Rücklauf, geeignet zur Verbringung erwärmter Luft aus der Brennerkammer in die Vorwärmkammer, gekennzeichnet durch einen zweiten Rücklauf, geeignet zur Verbringung erwärmter Luft aus der Vorwärmkammer in die Brennerkammer.
Patent DE-202015003104-U1 (DE)
Title: Assistenzsystem für Fahrzeuge für das Öffnen von Türen, Heckklappen und anderen schwenkbaren Teilen
IPC: E05F15/40
Filed: 2015-04-23
Abstract: Assistenzsystem für Fahrzeuge für das Öffnen von Türen, Heckklappen und anderen schwenkbaren Teilen dadurch gekennzeichnet, dass Sensoren oder bildgebende Verfahren zur Abstandsmessung (4) in oder neben schwenkbaren Teilen von Fahrzeugen besonders in Türen eingebaut sind und durch Auswertung des Scanbereiches (2) mithilfe eines Steuergerätes (5) einen maximalen Öffnungswinkel (3) zum Hindernis (1) ermitteln.
Patent DE-202015007184-U1 (DE)
Title: Härtbare Zusammensetzung mit (Meth)acrylaten von Guerbet-Alkoholen
IPC: C09J133/06
Filed: 2015-10-16
Abstract: Härtbare Zusammensetzung enthaltend ein Monomergemisch aus a1) 1 bis 90 Gew.-% (Meth)acrylaten von Guerbet-Alkoholen der allgemeinen Formel (I)worin R einen linearen oder verzweigten C1- bis C20-Alkylrest bedeutet, und a2) 10 bis 99 Gew.-% mit diesen copolymerisierbare weiteren Monomeren, wobei die Summe aus a1) und a2) 100 Gew.-% ergibt.
Patent DE-202015101199-U1 (DE)
Title: Trocknungseinrichtung und Fahrzeugbehandlungsanlage
IPC: B60S3/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Trocknungseinrichtung (7, 7’, 8) zum Trocknen eines Fahrzeugs in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (1) mit einem Gebläse (12) und einem von dem Gebläse (12) zu einer Auslassöffnung (16; 37) verlaufenden, von Wänden (10, 27a–d, 32a–d; 38, 39) umgebenen Strömungskanal (17), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine erste Wand (27c, 32c; 39) des Strömungskanals (17) innenseitig zumindest teilweise mit einem ersten flächigen Dämmelement (28c, 34; 41, 41’, 44, 44’) ausgekleidet ist.
Patent DE-202015106582-U1 (DE)
Title: Rohrpressmaschine
IPC: B21D39/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Rohrpressmaschine umfassend: Ein Gehäuse (20); ein Satz Quetschbacken (30), der an einem Ende des Gehäuses (20) angeordnet ist; eine Antriebseinheit (40), die innerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist, wobei die Antriebseinheit (40) einen Motor (41) und einen Untersetzungsgetriebesatz (42) umfasst, der mit dem Motor (41) verbunden ist; und eine Getriebeeinheit (50), die innerhalb des Gehäuses (20) angeordnet ist, wobei die Getriebeeinheit (50) eine Getriebestange (51) umfasst, die mit dem Untersetzungsgetriebesatz (42) der Antriebseinheit (40) verbunden ist, sowie ein Drückelement (52), das mit der Getriebestange (51) verbunden ist und durch die Getriebestange (51) angetrieben werden kann, den Satz Quetschbacken (30) zu drücken oder um sich von dem Satz Quetschbacken (30) weg zu bewegen.
Patent DE-202016002191-U1 (DE)
Title: Panzerneuerungen
IPC: F41H7/02
Filed: 2016-04-05
Abstract: Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man die Wirkungsweise einer Panzerkanone wie ein riesiges Luftdruckgewehr bauen könnte und man damit 50 riesengroße Geschossgranatenhülsen sich ersparen kann im Panzer und damit mehr Platz hat im Panzer.
Patent DE-202016003884-U1 (DE)
Title: Zwischenlage als Netz
IPC: B65D90/04
Filed: 2016-06-22
Abstract: Tankinnenauskleidung mit einer Hülle, welche einen Innenraum zur Aufnahme eines Fluids umgibt, wobei auf einer dem Innenraum abgewandten Oberfläche der Hülle wenigstens abschnittsweise ein Netz oder Gitter als luftleitende Zwischenlage aufgebracht ist.
Patent DE-202016007447-U1 (DE)
Title: Blasarbeitsmaschine
IPC: F04D29/44
Filed: 2016-12-07
Abstract: Blasarbeitsmaschine, umfassend eine Spirale mit einem Hauptkörperabschnitt, an dessen Innenumfangsabschnitt ein wirbelförmiger Blaskanal gebildet ist, wobei auf einer Seite in wenigstens einer Axialrichtung einer Mittelachse des wirbelförmigen Blaskanals ein Luftansaugöffnungsabschnitt gebildet ist, und einem Ausblasrohrabschnitt, der in einem Zustand gebildet ist, in dem der wirbelförmige Blaskanal am Außenumfangsabschnitt des Hauptkörperabschnitts mit dem Inneren verbunden ist, und der durch den Luftansaugöffnungsabschnitt angesaugte Luft ausbläst, ein Flügelrad mit einer Drehbasisplatte, die eine zur Mittelachse des wirbelförmigen Blaskanals parallele Drehwelle aufweist und im Hauptkörperabschnitt der Spirale drehbar vorgesehen ist, und mehreren Flügelabschnitten, die an der Drehbasisplatte in Axialrichtung der Drehwelle vorspringend vorgesehen sind und in Abständen in Drehrichtung der Drehbasisplatte angeordnet sind, und das, indem es die durch den Luftansaugöffnungsabschnitt angesaugte Luft in Zentrifugalrichtung ausbläst, ihren Druck im wirbelförmigen Blaskanal im Hauptkörperabschnitt erhöht und sie aus dem Ausblasrohrabschnitt ausbläst, und einen Motor, der das Flügelrad dreht, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Position gegenüber einer Position, an der der Wind des Flügelrads im Hauptkörperabschnitt der Spirale herausbläst, ein Zungenabschnitt gebildet ist, der sich von einer Position am weitesten stromaufwärts am wirbelförmigen Blaskanal in eine Richtung entgegen der Strömungsrichtung des Winds am Blaskanal entlang erstreckt, und die Länge des Zungenabschnitts in der Richtung entlang dem wirbelförmigen Blaskanal das Zwei- bis Dreifache der einzelnen Abstände zwischen den mehreren Flügelabschnitten am Flügelrad beträgt und die Länge in Axialrichtung der Mittelachse des wirbelförmigen Blaskanals bei dem Zungenabschnitt abgeschrägt ist, derart, dass sie zur Stromaufwärtsseite des Winds hin abnimmt.
Patent DE-202016008364-U1 (DE)
Title: Garagentorantriebsvorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2016-05-04
Abstract: Garagentorantriebsvorrichtung mit einem umfassenden Gehäuse (1, 32), welches oberseitig mit einer Antriebsschiene (2) verbunden ist, in der ein endloses Antriebsmittel zur Automation eines Garagentores durch einen Motor (42) in Verbindung mit einem Getriebe (40) angetrieben wird, und dass das Garagentor in seitlichen Laufschienen geführt wird, und dass das Gehäuse (1, 32) im Wesentlichen zweiteilig aus einem Gehäuseunterteil (3, 15, 69) und einem Gehäuseoberteil (11, 17, 24, 68) besteht, wobei das Gehäuseunterteil (3, 15, 69) und das Gehäuseoberteil (11, 17, 24, 68) zusammengefügt werden und an einer Stirnseite mittels eines verbindenden Verschlussteils (61) verbunden sind, und dass eine Unterseite (4) des Gehäuseunterteiles (3, 15, 69) im Wesentlichen parallel zu einer Oberseite (13) des Gehäuseoberteiles (11, 17, 24, 68) verläuft und dass die Übergänge zwischen der ebenen Oberseite (13) und der ebenen Unterseite (4) zu den ebenen Seitenflächen (6) durch Radien (5) verbunden werden, und dass das Verschlussteil (61) ein Funktionsfeld (9) abdeckt, wobei hinter dem Verschlussteil (61) eine elektronische Schaltung (63) angeordnet ist, und dass das Gehäuse (1, 32) an einer seiner Fronten (12) mit einer Beleuchtungseinrichtung (31) oder mindestens einer streifenförmig ausgebildeten Beleuchtungseinrichtung (33) ausgestattet ist.
Patent DE-202016103121-U1 (DE)
Title: Blasgeformter Kunststoffblasenerzeuger
IPC: B29C49/54
Filed: 2016-06-13
Abstract: Blasgeformter Kunststoffblasenerzeuger, umfassend ein plattenförmiges Gehäuse (2), das mittels Blasformen in einem Formwerkzeug (12) aus einem hohlen Rohling (11) gefertigt ist, wobei das plattenförmige Gehäuse (2) einteilig ausgebildet ist und eine kontinuierliche Gehäusewand (3) aufweist und wobei die Gehäusewand (3) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (301) besitzt, die durch Durchstechen des Rohlings (11) durch Nadeln (13) an der Innenwand des Formwerkzeugs (12) beim Blasformen gefertigt sind.
Patent DE-202016103305-U1 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Vorrichtung zum Temperieren von Wärmeträgerfluiden
IPC: F25B29/00
Filed: 2016-06-22
Abstract: Explosionsgeschützte Vorrichtung (1) zum Temperieren von Wärmeträgerfluiden auf unterschiedlichen Temperaturniveaus, aufweisend – eine Umhausung (2) und ein Grundelement (5), welche ein umschlossenes Volumen ausbilden, – einen geschlossenen Kältemittelkreislauf (20) mit mindestens folgenden Komponenten: ein Verdichter (21), ein Kondensator (27a) zur Wärmeübertragung an ein erstes Wärmeträgerfluid, ein Expansionsorgan (25), ein Verdampfer (27b) zur Wärmeübertragung von einem zweiten Wärmeträgerfluid an das Kältemittel und Verbindungsleitungen (22, 23, 24, 26), – eine Absaugeinrichtung (10) mit einem Lüfter sowie – mindestens einen Gassensor (15), wobei – der Lüfter und die Komponenten des Kältemittelkreislaufs (20) explosionsschutzzulassungsfrei ausgebildet sind und – mindestens der Verdichter (21), das Expansionsorgan (25) sowie die Verbindungsleitungen (22, 23, 24, 26) als Komponenten und sämtliche Verbindungsstellen des Kältemittelkreislaufs (20) innerhalb des umschlossenen Volumens angeordnet sind sowie – der Kondensator (27a) und der Verdampfer (27b) als ein integraler Kältemittel-Kühlmittel-Wärmeübertrager (27) mit Anschlüssen (8, 9) an Wärmeträgerkreisläufe und mit Anschlüssen an die Verbindungsleitungen (22, 23, 24, 26) des Kältemittelkreislaufs (20) ausgebildet ist.
Patent DE-202016104752-U1 (DE)
Title: Fußbodendämmelement sowie Wärmetauscheranordnung
IPC: F24D3/12
Filed: 2016-08-30
Abstract: Fußbodendämmelement (1) zur Kühlung oder Heizung eines Gebäudes, aufweisend eine Verlegeplatte (2) zum Verlegen auf einem Untergrund und eine Klettfolie (3), wobei – die Verlegeplatte (2) ein Dämmmaterial (14) aufweist; – die Klettfolie (3) ein Klettmaterial (7) aufweist, so dass Rohrleitungen (10) mittels einer Klettverbindung an der Klettfolie (3) lösbar befestigbar sind; und – die Klettfolie (3) mit der Verlegeplatte (2) vernäht ist.
Patent DE-202016105356-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung und zugehöriger Schieber
IPC: A44B19/30
Filed: 2016-09-26
Abstract: Schieberanordnung (Z), umfassend: – einen Schieber (3), der ein Bodenteil (30), zwei Seitenanschläge (31) und ein Basisteil (32) aufweist, wobei – sich die beiden Seitenanschläge (31) auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Bodenteils (30) jeweils einerseits von diesem nach oben und andererseits bis zu einem vorderen Ende (301) des Bodenteils (30) erstrecken und miteinander korrespondierend ausgebildet sind, – sich das Basisteil (32) auf dem Bodenteil (30) befindet und mit einem hinteren Ende (302) des Bodenteils (30) verbunden ist, – das Basisteil (32) eine zwischen den beiden Seitenanschlägen (31) angeordnete durchgehende Arretieröffnung (320) aufweist, – das Basisteil (32) einen sich auf dem Bodenteil (30) befindenden, mit dem hinteren Ende (302) des Bodenteils (30) verbundenen Hauptkörper (321), zwei auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Hauptkörpers (321) ausgebildete streifenförmige Rippen (322) und zwei mit den beiden streifenförmigen Rippen (322) verbundene Einbuchtungen (323) umfasst, – einen Arretierhaken (4), der beweglich an dem Basisteil (32) angeordnet und an einem Ende mit einem beweglich durch die durchgehende Arretieröffnung (320) hindurchgreifenden Arretierteil (40) versehen ist, und – eine Aufreißlasche (5), die so ausgebildet ist, dass sie beweglich mit dem Arretierhaken (4) zusammenwirkt.
Patent DE-202017002866-U1 (DE)
Title: System zur Einbruchserkennung und Meldung in Fahrzeugen
IPC: G08B13/00
Filed: 2017-05-30
Abstract: Sensor an der Außenhülle des Fahrzeuges erkennt Personen vor dem Fahrzeug
Patent DE-202017004887-U1 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung mit Millimeterwellenantennenanordnungen
IPC: H01Q1/22
Filed: 2017-09-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung, die gegenüberliegende Vorder- und Rückseiten aufweist, umfassend: ein Gehäuse, welches eine hintere Gehäusewand aufweist, die die Rückseite abdeckt; eine Anzeige in dem Gehäuse, die die Vorderseite abdeckt; eine Metallmittelplatte, die zwischen die Anzeige und die hintere Gehäusewand zwischengestellt ist und die eine Öffnung aufweist; und eine Millimeterwellenantennenanordnung, die ein Substrat und eine Anordnung von Millimeterwellenantennen auf dem Substrat aufweist, wobei zumindest ein Teil des Substrats in die Öffnung hin zu der hinteren Gehäusewand hineinragt.
Patent DE-202017102295-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugstruktur
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-04-18
Abstract: Handwerkzeugstruktur, umfassend: ein Gehäuse (1) mit einer ersten Abdeckung (11) und einer zweiten Abdeckung (12), wobei die erste Abdeckung (11) und die zweite Abdeckung (12) an jeweils einer Seitenkante einen Drehabschnitt (13) zur Drehverbindung miteinander aufweisen, wobei eine Öffnung (14) an der jeweils anderen Seitenkante der ersten Abdeckung (11) und der zweiten Abdeckung (12) gebildet ist; eine Drahtabisolierbaugruppe (2), die zwischen der ersten Abdeckung (11) und der zweiten Abdeckung (12) aufgenommen ist und in Übereinstimmung mit der Öffnung (14) angeordnet ist; eine Leiterplatte (3), die zwischen der ersten Abdeckung (11) und der zweiten Abdeckung (12) angeordnet ist, wobei die Leiterplatte (3) eine Steuereinrichtung (31) beinhaltet; einen Stromsensor (4), der elektrisch mit der Leiterplatte (3) verbunden ist und benachbart zur Drahtabisolierbaugruppe (2) angeordnet ist, wobei der Stromsensor (4) Strom misst und ein elektrisches Signal erzeugt; und wenigstens eine Alarmeinheit (5), die elektrisch mit der Leiterplatte (3) verbunden ist, wobei nach dem Empfangen des elektrischen Signals die Steuereinrichtung (31) die Alarmeinheit (5) zum Aussenden eines Alarms steuert.
Patent DE-202017103722-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Stoßdämpfer, insbesondere für Fahrzeugaufhängung, mit hubabhängiger Dämpfung
IPC: F16F9/48
Filed: 2017-06-22
Abstract: Ein hydraulischer Stoßdämpfer (10), insbesondere für eine Fahrzeugaufhängung, die Folgendes umfasst: ein zylindrisches Rohr (14), einen Kolben (16), der auf gleitende Weise im zylindrischen Rohr (14) derart aufgenommen wird, dass das innere Volumen dieses Rohrs in eine Kompressionskammer (18) und in eine Ausdehnungskammer (20) aufgeteilt wird, einen Schaft (22), der am Kolben (16) befestigt ist und der oben aus dem zylindrischen Rohr (14) heraustritt, und eine Vorrichtung (30) zur Variation der Dämpfungskraft, die dazu ausgelegt ist, die Dämpfungskraft des Stoßdämpfers (10) in Abhängigkeit vom Hub des Kolbens (16) zu variieren, wobei die genannte Vorrichtung (30) ein Gehäuse (32) umfasst, das an der Einheit aus Kolben (16) und Schaft (22) befestigt ist, und einen Kolben (36), der auf frei gleitende Weise in einem inneren Hohlraum (34) des Gehäuses (32) aufgenommen wird, sodass dieser Hohlraum (34) in einen ersten Arbeitsraum (38) und in einen zweiten Arbeitsraum (40) aufgeteilt wird, die jeweils mit der Kompressionskammer (18) und der Ausdehnungskammer (20) des Stoßdämpfers (10) in Fluidkommunikation stehen, und wobei der Kolben (36) der genannten Vorrichtung (30) einen starren Kern (52) und ein Paar Puffer (54', 54'') aus elastomerem Material umfasst, die jeweils an der Unterseite und an der Oberseite des Kerns (52) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der zwei Puffer (54', 54'') eine Vielzahl an axialen Erhebungen bzw. Vorsprüngen (56', 56'') bildet, die in einem bestimmten Abstand von einer Längsachse (z) des Stoßdämpfers (10) angeordnet sind.
Patent DE-202017105664-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zum Befestigen eines WC-Sitzes sowie WC-Sitzgarnitur
IPC: A47K13/26
Filed: 2017-09-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung (4) zum Befestigen eines WC-Sitzes (1) an einer Toilettenschüssel (10), welche Befestigungsvorrichtung (4) mindestens einen Gelenkträger (6) hat, der über ein Schwenkgelenk (5) mit dem WC-Sitz (1) verbindbar ist und der einen Verbindungszapfen (7) aufweist, der in eine Einsetzöffnung (8) eines Gegenstücks der Befestigungsvorrichtung (4) einsetzbar und darin verschiebbar ist, welches Gegenstück in einem Befestigungsloch (9) der Toilettenschüssel (10) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gegenstück als Steckdübel (11) ausgestaltet ist, der (11) sich beim Vorschieben des Verbindungszapfens (7) in der Einsetzöffnung (8) aufspreizt.
Patent DE-202017106296-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60S9/04
Filed: 2017-10-17
Abstract: Stützvorrichtung (1) für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Anhänger, umfassend einen Stützfuß (9) mit einem auf einem Untergrund (12) aufsetzbaren Aufsetzbereich (10) und eine unter dem Boden (2) oder Chassis (6) eines Fahrzeugs befestigbare Konsole (4) mit einer Führungsbahn (7), in der ein Kopfbereich (8) des Stützfußes (9) zwischen einem ersten Punkt (P1), in dem der Stützfuß (9) sich in einer nach oben hochgefahrenen Transportposition (T) befindet, und einen zweiten Punkt (P2), in dem der Stützfuß (9) sich in einer nach unten heruntergefahrenen Stützposition (S) befindet, verschiebbar geführt ist, wobei mindestens eine Seitenstrebe (14) einerseits an einem zwischen dem Aufsetzbereich (10) und dem Kopfbereich (8) liegenden Zwischenbereich (13) des Stützfußes (9) und andererseits an einen relativ zu der Führungsbahn (7) feststehenden Anlenkpunkt (20) jeweils schwenkbar angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Punkt (P2) der Führungsbahn (7) unterhalb des ersten Punktes (P1) der Führungsbahn (7) liegt.
Patent DE-202017107753-U1 (DE)
Title: System zur Steuerung der Ströme in einem Fahrzeug
IPC: G06Q50/30
Filed: 2017-12-20
Abstract: System (1) zur Steuerung der Passagierströme in einem Fahrzeug (3) des öffentlichen Verkehrs, umfassend:
 - eine Haltestelle (2) für die Passagiere, umfassend mindestens eine Wartezone (5), die im Vergleich zu dem übrigen Raum (4) der Haltestelle (2) hervorgehoben ist,
 - Mittel (7) zur Erfassung der Anzahl und/oder der Verteilung der Passagiere, die in der mindestens einen Wartezone (5) anwesend sind. wobei die Haltestelle (2) und das Fahrzeug (3) Kommunikationsmittel (10a, 10b) umfassen, die ausgeführt sind, um die Anzahl und/oder die Verteilung der Passagiere, die von den Erfassungsmitteln (7) erfasst werden, an das Fahrzeug (3) zu schicken, wobei dieses letztgenannte Anzeigemittel (11) umfasst, um die Anzahl und7oder die Verteilung von Passagieren in der mindestens einen Wartezone (5) anzuzeigen, wobei die mindestens eine hervorgehobene Wartezone (5) eine visuelle Identifikation in Bezug zum übrigen Raum (4) der Haltestelle (2) umfasst.
Patent DE-202018000126-U1 (DE)
Title: Beleuchteter Spiegel
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-01-10
Abstract: Beleuchteter Spiegel, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (1) halbkreisförmig und so angebracht ist, dass sich zusammen mit der Spiegelung auf der Spiegelfläche (2) optisch ein vollständiger Kreis ergibt (4). Dieser Kreis schwebt über der sich spiegelnden Person und erinnert an einen Heiligenschein. 2 zeigt die Anordnung eines bei jetzigem Stand der Technik nötigen Vorschaltgerätes (3).
Patent DE-202018002150-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: A47G23/02
Filed: 2018-05-01
Abstract: Tragbarer Einzelflaschenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (1) gebildet ist, der mindestens einen Durchbruch (2) für unterschiedliche Befestigungsmöglichkeiten und ein Flaschenhalsaufnahmeareal (4) aufweist, welches von einer Klammer (5) mit flexiblen Backen (6) zangenförmig so begrenzt ist, dass ein Flaschenhals stabil mit dem Flaschenhalter ( 1 ) wirkverbindbar ist.
Patent DE-202018004688-U1 (DE)
Title: Teelöffel mit Teebeutelhalterung
IPC: A47G21/04
Filed: 2018-10-10
Abstract: Teelöffel, dadurch gekennzeichnet, dass an dessen oberen Ende eine Teebeutelhalterung angebracht ist.
Patent DE-202018006874-U1 (DE)
Title: Akustisch abgestimmter Schalldämpfer
IPC: F01N1/02
Filed: 2018-12-11
Abstract: Schalldämpfer zum Aufnehmen von Abgas von einem Verbrennungsmotor, wobei der Schalldämpfer Folgendes umfasst:
 eine Schale;
 ein Einlassrohr, das sich durch die Schale hindurch erstreckt;
 ein erstes Auslassrohr, das mit dem Einlassrohr in Strömungsverbindung steht und zumindest zum Teil innerhalb der Schale angeordnet ist;
 mindestens eine Prallvorrichtung, die innerhalb der Schale angeordnet ist und dahingehend mit der Schale zusammenwirkt, mehrere Kammern innerhalb der Schale zu definieren, wobei die Kammern durch die mindestens eine Prallvorrichtung voneinander abgetrennt werden; und
 ein inneres Verbindungsrohr, das komplett innerhalb der Schale angeordnet ist und mit dem Einlassrohr in Strömungsverbindung steht, wobei das innere Verbindungsrohr eine Einlassöffnung, eine erste Auslassöffnung und eine zweite Auslassöffnung umfasst,
 wobei die erste Auslassöffnung zu einer der Kammern hin offen ist und in direkter Strömungsverbindung mit dieser steht, und die zweite Auslassöffnung zu einer anderen der Kammern hin offen ist und in direkter Strömungsverbindung mit dieser steht.
Patent DE-202018102670-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Körperunterstützung
IPC: A47G9/10
Filed: 2018-05-14
Abstract: Transportable und aufblasbare Körperunterstützung (1), umfassend mindestens ein Kissenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Kissenelement (2) an einem Befestigungselement (5) verschieblich angebracht ist und das Befestigungselement (5) eine Halterung für den Transport oder die Aufbewahrung der Körperunterstützung (1) ist.