baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010029511-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Entladungslampe
Inventor: BUSSE OLAF
IPC: H05B41/295
Filed: 2010-05-31
Granted: 2014-10-09
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer Entladungslampe, umfassend: – einen ersten (E1) und einen zweiten Anschluss (E2) zum Koppeln mit einer Versorgungsgleichspannung (UZW); – einen Wechselrichter mit einer Brückenschaltung, die zumindest einen ersten (S1) und einen zweiten elektronischen Schalter (S2) umfasst, wobei zwischen dem ersten (S1) und dem zweiten elektronischen Schalter (S2) ein erster Brückenmittelpunkt (BM) ausgebildet ist, wobei die Serienschaltung aus dem ersten (S1) und dem zweiten elektronischen Schalter (S2) zwischen den ersten (E1) und den zweiten Anschluss (E2) für die Versorgungsgleichspannung (UZW) gekoppelt ist; – eine Steuervorrichtung (μC) zum Ansteuern zumindest des ersten (S1) und des zweiten elektronischen Schalters (S2); – einen ersten (A1) und einen zweiten Anschluss (A2) zum Koppeln mit der heißen Wendel (Wh) der Entladungslampe (FL); – eine Induktivität (L1) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss der Induktivität (L1) mit dem ersten Brückenmittelpunkt (BM) gekoppelt ist, wobei der zweite Anschluss der Induktivität (L1) mit dem ersten Anschluss (A1) für die heiße Wendel (Wh) der Entladungslampe (FL) gekoppelt ist; – einen ersten Kondensator (CZ) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss mit dem ersten Anschluss (A1) für die heiße Wendel (Wh) gekoppelt ist, wobei der zweite Anschluss mit einem Bezugspotential gekoppelt ist; – einen ersten (A3) und einen zweiten Anschluss (A4) zum Koppeln mit der kalten Wendel (Wc) der Entladungslampe (FL); – einen zweiten Kondensator (CK1) mit einem ersten und einem zweiten Anschluss, wobei der erste Anschluss mit dem ersten (A3) Anschluss zum Koppeln mit der kalten Wendel (Wc) gekoppelt ist, wobei der zweite Anschluss mit dem Bezugspotential gekoppelt ist; – einen ersten Spannungsteiler (R3, R4), der zwischen den ersten (A3) Anschluss zum Koppeln mit der kalten Wendel (Wc) und das Bezugspotential gekoppelt ist, wobei der erste Spannungsteiler (R3, R4) einen ersten (R3) und einen zweiten ohmschen Widerstand (R4) umfasst, wobei der Abgriff des Spannungsteilers (R3, R4) mit einem ersten Eingang der Steuervorrichtung (μC) gekoppelt ist; ...
Patent DE-102010032862-B4 (DE)
Title: Fünfganggetriebe mit drei Planetenradsätzen
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-07-30
Granted: 2017-06-22
Abstract: Getriebe (10), umfassend: einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (14, 16, 18), die jeweils ein Sonnenrad (14C, 16C, 18C), ein Trägerelement (14B, 16B, 18B) und ein Hohlrad (14A, 16A, 18A) aufweisen; ein Eingangselement (12), das ständig zur gemeinsamen Rotation mit dem Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist; ein Ausgangselement (22), das ständig zur gemeinsamen Rotation mit dem Hohlrad (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) und mit dem Trägerelement (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (22), das das Hohlradelement (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Trägerelement (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein zweites Verbindungselement (44), das das Trägerelement (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit einem feststehenden Element (50) verbindet; ein drittes Verbindungselement (54), das das Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Trägerelement (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; einen ersten Drehmomentübertragungsmechanismus (26), der selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und das Eingangselement (12) mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; einen zweiten Drehmomentübertragungsmechanismus (28), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; einen dritten Drehmomentübertragungsmechanismus (30), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; und einen vierten Drehmomentübertragungsmechanismus (32), der selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad ...
Patent DE-102010035458-B4 (DE)
Title: Batterie
Inventor: KURATA KENGO
IPC: H01M50/184
Filed: 2010-08-26
Granted: 2021-07-15
Abstract: Batterie, die umfasst:ein Gehäuse (1);eine Elektrodengruppe (2), die in dem Gehäuse (1) angeordnet ist und eine positive Elektrode (51) und eine negative Elektrode (52) umfasst;einen Deckel (5), der für eine Öffnung in dem Gehäuse (1) bereitgestellt ist und eine erste Durchgangsöffnung (15a) und eine zweite Durchgangsöffnung (15b) umfasst;einen externen Anschluss der positiven Elektrode (13a), der einen Kopfbereich (23) und einen axialen Bereich (24) umfasst, der sich von dem Kopfbereich (23) erstreckt und verstemmt ist und in der ersten Durchgangsöffnung (15a) in dem Deckel (5) fixiert ist;einen externen Anschluss der negativen Elektrode (13b), der einen Kopfbereich (23) und einen axialen Bereich (24) umfasst, der sich von dem Kopfbereich (23) erstreckt und verstemmt ist und in der zweiten Durchgangsöffnung (15b) in dem Deckel (5) fixiert ist;ein erstes Isolierelement (12a), das zwischen dem Deckel (5) und dem externen Anschluss der positiven Elektrode (13a) angeordnet ist; undein zweites Isolierelement (12b), das zwischen dem Deckel (5) und dem externen Anschluss der negativen Elektrode (13b) angeordnet ist;wobei das erste und zweite Isolierelement (12a, 12b) jeweils einen Stromschienenfixierungsbereich umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Isolierelement (12a) einen Seitenwandbereich (20; 41c), welcher einen Umfang des Kopfbereichs (23) des externen Anschlusses der positiven Elektrode (13a) umgibt, und einen ersten Vorsprung (211, 212) umfasst, der von einer oberen Endfläche des Seitenwandbereichs (20; 41c) nach oben hervorsteht,wobei das zweite Isolierelement (12b) einen Seitenwandbereich (20; 41c), der einen Umfang des Kopfbereichs (23) des externen Anschlusses der negativen Elektrode (13b) umgibt, und einen zweiten Vorsprung (211, 212) umfasst, der von einer oberen Endfläche des Seitenwandbereichs (20; 41c) nach oben hervorsteht, undder Stromschienenfixierungsbereich den ersten und zweiten Vorsprung (211, 212) umfasst.
Patent DE-102010037575-B4 (DE)
Title: Behälter mit Silikagel
Inventor: STRASBERGER PETER
IPC: B65D81/26
Filed: 2010-09-16
Granted: 2013-10-02
Abstract: Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeit umfassend ein Gehäuse mit einem Einlass und/oder mit einem Auslass, wobei das Gehäuse einen Innenraum zur Aufnahme der Flüssigkeit abgrenzt, wobei im Innenraum des Behälters ein Innenbehälter, der einen Innenraum zur Aufnahme wenigstens eines Additivmittels abgrenzt, angeordnet ist, wobei der Innenbehälter durch wenigstens eine Seitenwand begrenzt ist und wenigstens einen Wandabschnitt aufweist, der durchlässig ausgebildet ist, um Flüssigkeitsaustausch zwischen dem Innenraum des Behälters und dem Innenraum des Innenbehälters zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der für Flüssigkeit durchlässige Wandabschnitt derart ausgebildet ist, dass er das als Granulat vorliegende Additivmittel im Innenraum des Innenbehälters einschließt.
Patent DE-102010052746-B4 (DE)
Title: Kompaktes Schaltgetriebe
Inventor: FOLKESSON JOHAN
IPC: B60K17/08
Filed: 2010-11-26
Granted: 2013-02-21
Abstract: Schaltgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend – wenigstens eine Eingangswelle (S2), eine zur Eingangswelle (S2) parallele erste Ausgangswelle (S3) und wenigstens eine zweite Ausgangswelle (S1), wobei in Einsatzlage des Schaltgetriebes die Eingangswelle (S2) vorzugsweise unter Zwischenschaltung einer Kupplung (C2) mit einem Antrieb (IN) und die erste Ausgangswelle (S3) und die zweite Ausgangswelle (S1) mit einem Abtrieb (OUT) in Eingriff stehen; – mehrere Zahnradpaarungen zur Übertragung von Drehmoment zwischen der Eingangswelle (S2) und wenigstens einer der Ausgangswellen (S3, S1), wobei eine Zahnradpaarung wenigstens ein Losrad aufweist; – mehrere Gangschaltkupplungen (E2, E3), wobei eine Gangschaltkupplung einem Losrad zugeordnet ist und dazu dient, das Losrad mit der Welle zu verbinden, auf der das Losrad sitzt; und – mehrere Gänge (I bis VI, RI und RII), wobei bei einem eingelegten Gang Drehmoment von der Eingangswelle (S2) zu dem Abtrieb (OUT) übertragbar ist, wobei auf der Eingangswelle (S2) ein erstes Eingangswellen-Losrad...
Patent DE-102011000494-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Deckels aus Kunststoff für einen Aufbewahrungsbehälter
IPC: B29C45/42
Filed: 2011-02-03
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Deckels (10) aus Kunststoff für einen Aufbewahrungsbehälter, welcher Deckel (10) wenigstens zwei Rastlaschen (11) umfasst, die jeweils über ein Filmgelenk (12) an den Außenrand eines Basisbereichs (13) angebunden sind und die zur Verbindung mit Verriegelungsvorsprüngen des Aufbewahrungsbehälters dienen, und zwar mit folgenden Verfahrensschritten: a) Herstellen eines Deckels (10) mit dem Basisbereich (13) und den Rastlaschen (11) aus einem harten thermoplastischen Kunststoff durch Spritzgießen in eine Spritzgießform; b) Abkühlen der Kunststoffschmelze in der Spritzgießform bis zum Erstarren; c) Entformen des Deckels (10) aus der Spritzgießform. Um die Lebensdauer der Filmgelenke zu erhöhen, bleibt im Schritt b) der Bereich der Filmgelenke (12) partiell ungekühlt bleibt und unmittelbar nach dem Entformen des Deckels (10) werden die Filmgelenke (12) im noch warmen Zustand über mehrfaches Auf- und Abbewegen der Rastlaschen (11) wechselseitig umgebogen.
Patent DE-102011007594-B4 (DE)
Title: Fluoreszierende Tintenzusammensetzungen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BIRAU MARIA
IPC: C09D11/12
Filed: 2011-04-18
Granted: 2019-03-28
Abstract: Fluoreszierende, feste Tinte, umfassend: ein Tintenvehikel; und ein fluoreszierendes Partikel, wobei das fluoreszierende Partikel ein fluoreszierendes Pigment und mindestens ein stabilisierendes, chemisch an das fluoreszierende Pigment gebundenes Wachs umfasst, wobei das fluoreszierende Pigment Carboxylindenofluorenon ist.
Patent DE-102011012270-B4 (DE)
Title: Antriebsschlupfgeregelte Bremsanlage eines Haltestellen anfahrenden Kraftfahrzeugs
Inventor: WIEDER GERHARD
IPC: B60T8/34
Filed: 2011-02-24
Granted: 2012-12-27
Abstract: Antriebsschlupfgeregelte Bremsanlage (1) eines Fahrzeugs mit a) einem Betriebsbremsventil (4), welches auf eine Betätigung hin an wenigstens einem Ausgang (8) einen betätigungsabhängigen Druck erzeugt, b) einer Ventileinrichtung (40), welche gemäß einer ersten Schaltstellung einen Druckmittelvorrat (12) und gemäß einer zweiten Schaltstellung wenigstens ein 2/2-Wege-Magnetventil (46) mittelbar oder unmittelbar mit wenigstens einem Bremsaktuator (30) in Verbindung bringt, wobei c) das wenigstens eine 2/2-Wege-Magnetventil (46) einerseits mit dem Ausgang (8) des Betriebsbremsventils (4) und andererseits mit einem ersten Anschluss (42) der Ventileinrichtung (40) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine 2/2-Wege-Magnetventil (46) und die Ventileinrichtung (40) von einer Steuereinrichtung (34) derart steuerbar sind, dass d) zur Antriebsschlupfregelung das 2/2-Wege-Magnetventil (46) in Durchlassstellung und die Ventileinrichtung (40) in die erste Schaltstellung geschaltet wird, und e) um auf der Basis des Druckmittels aus dem Druckmittelvorrat (12) in dem wenigstens einen Bremsaktuator (30) einen Bremsdruck in vorbestimmter...
Patent DE-102011075454-B4 (DE)
Title: Größenverstellbare Kopf-Hals-MR-Oberflächenspule mit klappbarem Oberteil
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: G01R33/3415
Filed: 2011-05-06
Granted: 2016-07-21
Abstract: Lokalspule (106) für ein Magnetresonanztomographiesystem (101), die ein Oberteil (2) und ein Unterteil (3) aufweist, wobei das Oberteil (2) relativ zum Unterteil (3) klappbar ist, wobei das Oberteil (2) gegenüber dem Unterteil (3) um ein Drehgelenk (6) klappbar ist, wobei das Drehgelenk (6) mindestens eine Ausnehmung mit Einführungsflächen (5) zum Einführen von Elementen (7) des Oberteils (2) in eine Ausnehmung im Drehgelenk (4) des Unterteils (3) aufweist.
Patent DE-102011076463-B4 (DE)
Title: Reparaturverfahren für ein Formteil aus einem Kunststoffmaterial
Inventor: KADEN MARKUS
IPC: B29C73/04
Filed: 2011-05-25
Granted: 2014-09-18
Abstract: Reparaturverfahren für ein Formteil (10) aus einem Kunststoffmaterial, bei dem ein Reparaturelement (16) aus dem Kunststoffmaterial auf einen beschädigten Bereich (14) des Formteils (10) aufgebracht und durch Einwirkung von Wärme mit diesem stoffschlüssig verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Wärme mittels eines passiven Heizelements (22) in Form einer Platte aus einem elektrisch leitenden ferromagnetischen Material erzeugt wird, indem das Heizelement (22), welches kein Teil des Reparaturelements (16) ist, mit einem magnetischen Wechselfeld beaufschlagt wird.
Patent DE-102011109380-B4 (DE)
Title: Verbesserter Energiemodulator
Inventor: SAITO NAMI
IPC: H05H7/12
Filed: 2011-08-04
Granted: 2015-05-13
Abstract: Teilchenenergieanpassvorrichtung (1) zur variablen Veränderung der Energie der Teilchen eines durch die Teilchenenergieanpassvorrichtung (1) hindurch tretenden und in allen drei Raumdimensionen gescannten Teilchenstrahls (2, 10), aufweisend zumindest eine variable Energievariationseinrichtung (8), gekennzeichnet durch zumindest eine Stellwertkorrektureinrichtung (7) zur Korrektur eines der Teilchenenergieanpassvorrichtung (1) zugeführten Stellwerts (11), wobei die Stellwertkorrektureinrichtung (7) derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass die der Teilchenenergieanpassvorrichtung (1) zugeführten Stellwerte (11) zumindest zeitweise und/oder zumindest teilweise unter Verwendung von Kalibrationsdaten (15) korrigiert werden, wobei die Kalibrationsdaten zumindest bereichsweise über eine Fläche hinweg ermittelt wurden, so dass Messpunkte eines Punktrasters der Fläche angefahren werden, wenn die laterale Lage des Teilchenstrahls in zwei Dimensionen verändert wird.
Patent DE-102012008574-B4 (DE)
Title: Pneumatisch oder elektromechanisch betätigbare Scheibenbremse
Inventor: CAMILO-MARTINEZ JOSÉ
IPC: F16D65/52
Filed: 2012-04-27
Granted: 2016-09-22
Abstract: Pneumatisch oder elektromechanisch betätigte Scheibenbremse, mit a) einem eine Bremsscheibe (2) übergreifenden Bremssattel (1), b) einer im Bremssattel (1) angeordneten, einen Bremshebel (7) aufweisenden Zuspanneinrichtung, c) einem zentral im Bremssattel (1) angeordneten Bremsstempel (6), der mittels des Bremshebels (7) axial bewegbar gegen einen Bremsbelag (3) pressbar ist, d) einem im Bremssattel (1) positionierten, durch den in Achsrichtung des Bremsstempels schwenkbaren Bremshebel (7) betätigbaren Nachsteller (11), mit dem durch eine axiale Verstellung des Bremsstempels (6) eine verschleißbedingte Änderung eines Lüftspiels zwischen dem Bremsbelag (3) und der Bremsscheibe (2) im Wesentlichen ausgleichbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: e) der Nachsteller (11) ist seitlich neben dem Bremsstempel (6) positioniert, f) der Nachsteller (11) weist ein antreibendes Treibrad (13) auf, das in ein angetriebenes Treibrad (9) des Bremsstempels (6) eingreift, g) eine am Bremshebel (7) angeordnete Verzahnung kämmt mit einem gegenüber dem antreibenden Treibrad (13) verdrehbar gehaltenen Zahnrad des Nachstellers (11) h) das antreibende Treibrad (13) ist gegenüber der axial fest stehenden Antriebsspindel (15) axial verschiebbar.
Patent DE-102012023904-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagepositionierung eines Nutzfahrzeuges
Inventor: WESSLING ULRICH
IPC: B60P1/44
Filed: 2012-12-07
Granted: 2019-11-21
Abstract: Vorrichtung zur Lagepositionierung eines Nutzfahrzeuges (1) an einem Fahrzeugbeladungsportal (9), insbesondere an einer Fahrzeugbeladungsrampe, wobei an dem Fahrzeugbeladungsportal (9) oder an dem Nutzfahrzeug (1) zumindest ein bewegbarer, in eine am Nutzfahrzeug oder an dem Fahrzeugbeladungsportal (9) angeordnete Fixierträgeraufnahme (12) einführbarer Fixierträger derart vorgesehen ist, dass das Nutzfahrzeug (1) über den Fixierträger (11) mit der zugeordneten Fixierträgeraufnahme (12) in vertikaler Richtung lagejustierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der in die am Nutzfahrzeug oder an dem Fahrzeugbeladungsportal (9) angeordnete Fixierträgeraufnahme (12) einführbare Fixierträger (11) derart vorgesehen ist, dass das Nutzfahrzeug auch in Richtung quer zur Nutzfahrzeuglängsachse und in Richtung parallel zur Nutzfahrzeuglängsachse lagejustierbar ist und dass der Fixierträger (11) einen Kraftheber (14) aufweist.
Patent DE-102012103626-B4 (DE)
Title: Windkraftanlage
Inventor: BRÜCKMANN SIMON
IPC: F03D7/02
Filed: 2012-04-25
Granted: 2019-07-11
Abstract: Windkraftanlage (100), umfassend mindestens einen Rotor (112), welcher um eine Rotationsachse (114) des Rotors (112) drehbar gelagert ist und Rotorblätter (116) aufweist, wobei mindestens ein Rotor (112) einen Innenring (134) und einen Außenring (136) umfasst, welche gemeinsam mit den Rotorblättern (116) um die Rotationsachse (114) des Rotors (112) drehbar gelagert sind, wobei die Rotorblätter (116) des mindestens einen Rotors (112) an ihrem der Rotationsachse (114) des Rotors (112) zugewandten Ende an dem Innenring (134) und an ihrem der Rotationsachse (114) des Rotors (112) abgewandten Ende an dem Außenring (136) angeordnet sind, wobei die Windkraftanlage (100) mindestens zwei Rotoren (112) umfasst, welche lösbar miteinander kuppelbar oder gekuppelt sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Rotorblätter (116) drehbar und federnd zwischen dem Innenring (134) und dem Außenring (136) gelagert sind.
Patent DE-102012107199-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung kohlenstoffbeschichteter metalldotierter Zinkoxid-Partikel, kohlenstoffbeschichtete metalldotierte Zinkoxid-Partikel, deren Verwendung, sowie Elektrodenmaterial, Elektrode und Elektrochemische Energiespeichervorrichtung
Inventor: BRESSER DOMINIC
IPC: H01M4/131
Filed: 2012-08-06
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung kohlenstoffbeschichteter MxZn1-xO-Partikel wobei M ein Übergangsmetall ist ausgewählt aus der Gruppe umfassend Fe, Co, Ni, Mn und/oder Cu und 0,02 ≤ x ≤ 0,14, umfassend die folgenden Schritte:a) Mischen stöchiometrischer Mengen eines Zn-Salzes und eines Übergangsmetall-Salzes mit einem Zucker in einem Lösungsmittel;b) Trocknen der Mischung aus Schritt a);c) Kalzinieren der getrockneten Mischung aus Schritt b);d) Mischen der aus Schritt c) erhaltenen MxZn1-xO-Partikel mit einem Zucker in einem Lösungsmittel;e) Karbonisieren der Mischung aus Schritt d).
Patent DE-102012107281-B4 (DE)
Title: Bistabile elektromagnetische Stellvorrichtung, Ankerbaugruppe sowie Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BUERSNER JOERG
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-08-08
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bistabile elektromagnetische Stellvorrichtung (1) mit einem endseitig einen Eingriffsbereich (4) ausbildenden und axial zwischen zwei Endlagen bewegbaren Stellelement (2), insbesondere zum Eingreifen in eine Steuernut einer Nocke eines Verbrennungsmotors, und mit einer relativ zu dem Stellelement (2) stationär vorgesehenen und zum Ausüben einer Kraft auf dieses ausgebildeten Spuleneinrichtung (11), wobei das Stellelement (2), Permanentmagnetmittel (5) aufweist, die zum Zusammenwirken mit einem relativ zu dem Stellelement (2) stationär vorgesehenen Kernbereich (3) ausgebildet sind, und wobei die Spuleneinrichtung (11) zum Erzeugen einer einer Haltekraft der Permanentmagnetmittel (5) entgegenwirkenden und diese vom Kernbereich (3) lösenden Gegenkraft als Reaktion auf ein elektronisches Ansteuersignal ausgebildet ist und wobei Federmittel (14) vorgesehen sind, die das Stellelement (2) in eine von dem Kernbereich (3) wegweisende Axialrichtung federkraftbeaufschlagend angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass sich Kernbereich (3) und Permanentmagnetmittel (5) in axialer Richtung zur Beeinflussung des Rückholpunktes überlappen.
Patent DE-102012214010-B4 (DE)
Title: Spannlitzentrennvorrichtung und Schneidkörper für solch eine Spannlitzentrennvorrichtung
Inventor: GÖPFERT HEINRICH
IPC: B21F11/00
Filed: 2012-08-07
Granted: 2014-05-28
Abstract: Spannlitzentrennvorrichtung (1) für Spannlitzen aus Stahl, insbesondere Spannlitzen von Spannbetonbauwerken wie beispielsweise Türmen von Windenergieanlagen, die zum Trennen eines Bündels bestehend aus einer Mehrzahl von Spannlitzen in einem Arbeitsgang eingerichtet ist, mit – einem Gehäuse (3), – einem Schneidkörper (29), der innerhalb des Gehäuses angeordnet ist, – einer Mehrzahl von Durchführungsöffnungen (13) entsprechend der Mehrzahl von Spannlitzen, die sich durch das Gehäuse hindurch erstrecken, wobei die Durchführungsöffnungen (13) jeweils von einem Schlitz (23) durchbrochen sind, der zur Aufnahme des Schneidkörpers (29) angepasst ist, der Schneidkörper (29) eine oder mehrere Schneidkanten (43) aufweist und relativ zu den Durchführungsöffnungen (13) derart in einer Schneidrichtung bewegbar in dem Gehäuse (3) antreibbar ist, dass die Schneidkante oder Schneidkanten (43) die Durchführungsöffnungen (13) vollständig durchqueren.
Patent DE-102012221093-B4 (DE)
Title: System zum Steuern des Austauschens von Strom
Inventor: WIESE RICHARD W
IPC: H02J7/00
Filed: 2012-11-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: System (100) zum Aufladen eines elektrisch angetriebenen Fahrzeugs, wobei das System (100) umfasst:eine elektrische Stromquelle (120); undeinen Stromaustauschcontroller (130);wobei der Stromaustauschcontroller (130) ausgestaltet ist, um:eine Sollstromaustauschkennlinie zu bestimmen;ein Modulationsschema zu bestimmen, um einen Austauschstrom bereitzustellen, der die Sollstromaustauschkennlinie aufweist; undden Austauschstrom gemäß dem Modulationsschema zu modulieren, um einen Austauschstrom zu liefern, der die Sollstromaustauschkennlinie aufweist;wobei das Modulationsschema ausgestaltet ist, um ein oder mehrere auf Belästigung beruhende Kriterien zu erfüllen.
Patent DE-102012221386-B4 (DE)
Title: Gepäckhalteeinrichtung, insbesondere Lastöse, zum Verfahren und Verrasten in einer Lastschiene
Inventor: FISCHER SASCHA
IPC: B60R5/04
Filed: 2012-11-22
Granted: 2016-09-15
Abstract: Gepäckhalteeinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug zum Verfahren und Verrasten in einer Lastschiene (3),  mit einem Drucktasterelement (6) und einem beweglichen Verrastungselement (5), wobei das Verrastungselement (5) aus einer verrasteten Stellung in eine freigegebene Stellung überführbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Verrastungselement (5) quer zu einer Verfahrrichtung (VFR) der Gepäckhalteeinrichtung (2) in der Lastschiene (3) verschiebbar ausgebildet ist,  dass die Gepäckhalteeinrichtung (2) zwei einander gegenüberliegende Drucktasterelemente (6) aufweist, die jeweils parallel zur Verfahrrichtung (VFR) der Gepäckhalteeinrichtung (2) eingedrückt werden können,  und dass die Drucktasterelemente (6) mit dem Verrastungselement (5) gekoppelt sind, so dass zumindest durch Eindrücken beider Drucktasterelemente (6) das bewegliche Verrastungselement (5) in die freigegebene Stellung verschoben wird.
Patent DE-102013021575-B4 (DE)
Title: Kapazitiver Sensor für Weg- und/oder Kraftmessungen und Fahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G01L1/14
Filed: 2013-12-19
Granted: 2016-01-21
Abstract: Kapazitiver Sensor (KS) für Weg- und/oder Kraftmessungen, wobei der Sensor (KS) eine Sensorkapazität umfasst, die eine erste Sensorelektrode (E1) und einen Elektrodenträger (ET) mit einer zweiten Sensorelektrode (E2) aufweist, wobei die zweite Sensorelektrode (E2) eine elektrisch leitfähige Schicht ist, wobei der Elektrodenträger (ET) mit der ersten Sensorelektrode (E1) direkt oder mittelbar mechanisch verbunden ist, wobei der Elektrodenträger (ET) ein elastisches Rückstellelement (RE) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitfähige Schicht aus Sicht des Elektrodenträgers (ET) von der ersten Sensorelektrode (E1) abgewandt angeordnet ist.