baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010008719-U1 (DE)
Title: Transport- und Vereinzelungsvorrichtung für Bügel, insbesondere Textilerzeugnisse und Bekleidungsstücke
IPC: B65G47/08
Filed: 2010-10-04
Abstract: Transport- und Vereinzelungsvorrichtung für hängend gelagerte oder geförderte Bügel, insbesondere für Textilerzeugnisse und Bekleidungsstücke, umfassend zwei parallele, horizontal ausgerichtete langgestreckte Elemente wie Stangen oder Platten (96, 114), deren Schmallängsseiten nach oben weisen und an deren Ende sich ein Vereinzelungsabschnitt (122) befindet, wobei das eine langgestreckte Element (114) mittels eines Kulissenantriebs (92, 106) intermittierend in eine Schubbewegung in Richtung des Vereinzelungsabschnitts vorbewegt wird.
Patent DE-202010011722-U1 (DE)
Title: Stromflußleitende- und unterbrechende Arretierungsvorrichtung
IPC: H01R13/62
Filed: 2010-08-24
Abstract: Eine lösbare Arretierungsvorrichtung, bestehend aus einem Stecker (8) und einer Dose (9), wobei die Dose (9) und in eine Wand (7) so eingelassen ist, dass sie mit dieser bündig abschließt,
Patent DE-202010014658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen eines in einer Grube befindlichen Schrottbehälters
IPC: F27D3/10
Filed: 2010-10-26
Abstract: Vorrichtung zum Befüllen eines in einer Grube (2) befindlichen Schrottbehälters (4), mit einer Führungsrutsche (18), die derart an einem Rand (14) der Grube (2) bewegbar gelagert ist, dass die Führungsrutsche (18) in einer Befüllposition eine Distanz (d) zwischen dem Rand (14) der Grube (2) und dem Schrottkorb (4) überbrückt, und in einer Parkposition von dem Schrottbehälter (4) wegbewegt ist, so dass ein Ausheben des Schrottbehälters (4) aus der Grube (2) ermöglicht ist.
Patent DE-202010016018-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65D5/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Behälter (12) zur Aufnahme von Abfall, Müll, Wasche, Spielzeug oder Einsätzen oder zur Bestückung mit Informations- Prospekt- oder Werbematerial zur Entnahme in Selbstbedienung, dadurch gekennzeichnet,  daß der Behälter (12) aus einem bahnförmigen faltbaren Rohling (1) aus einem faltbaren Werkstoff hergestellt ist, dass der bahnförmige Rohling (1) zum Transport in einer Transportfaltung zu einem tragbaren Paket (4) zusammenfaltbar oder zu einer tragbaren Rolle (5) zusammenrollbar ist  und daß der Behälter (12) in der zusammengefalteten Aufnahmefaltung als hüllenförmiger Stützkörper ohne eigenen Boden ausgeführt ist.
Patent DE-202011003740-U1 (DE)
Title: Kühlung
IPC: A47F3/04
Filed: 2011-03-09
Abstract: Kühlvorrichtung mit einer Warenauflage (10), die relativ zu einer Kühlwanne (2) um eine horizontale Neigungsachse (12) neigbar und mittels eines Feststellelements (28) in einer oder mehreren Neigungsstellungen feststellbar ist, und mit einer Einrichtung (14, 16) zum Erzeugen eines aus einem Kühlluftaustritt (24) an einem hinteren Rand (22) der Warenauflage (10) austretenden und über die Warenauflage (10) gelenkten Kühlluftstroms (17), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kühlluftaustritt (24) ein Luftführungselement (28) angeordnet ist, das um eine horizontale, parallel zur Neigungsachse (12) verlaufende Schwenkachse (30) schwenkbar an der Warenauflage (10) angelenkt ist und durch Zusammenwirken mit der Kühlwanne (2) das Feststellelement für die Warenauflage (10) bildet.
Patent DE-202011005046-U1 (DE)
Title: Gewürzmühle
IPC: A47J42/46
Filed: 2011-04-08
Abstract: Gewürzmühle mit: einem Körper zum Aufnehmen unterschiedlicher Arten von Gewürzsamen; mindestens drei Mahlwerken, die an einem offenen Ende des Körpers vorgesehen sind, durch das mit den jeweiligen Mahlwerken gemahlene Gewürze abzugeben sind, einem Betätigungselement zum bei Betätigung erfolgenden Erzeugen eines Antriebs, der die Mahlwerke über jeweilige Übertragungsstränge antreibt; einer Kupplung in jedem der Übertragungsstränge zum Herstellen und Trennen von Antriebsübertragung über diesen Übertragungsstrang; und einem manuell betreibbaren Auswahlmechanismus zum Auswählen und Betreiben einer der Kupplungen, um Antriebsübertragung über den relevanten Übertragungsstrang herzustellen.
Patent DE-202011051268-U1 (DE)
Title: Flächenbündiger Schiebetürbeschlag
IPC: E05D15/06
Filed: 2011-09-13
Abstract: Beschlag (10) zum Parallelausstellen einer Schiebetür (3) und zum Verschieben der parallelausgestellten Schiebtür (3), mit einer Führungsschiene (12) zur Befestigung oben an einem Schrankkorpus (2) und mit mindestens einem in der Führungsschiene (12) verfahrbar geführten Laufwagen (13), mit mindestens einem Befestigungswinkel (11), der einen ersten Schenkel (11a) zur Befestigung an der Schiebtür (3) und einen zweiten Schenkel (11b) mit mindestens einer quer zur Führungsschiene (12) verlaufenden, schenkelrandseitig offenen Kulissenführung (20a, 20b) aufweist, mit zwei einerseits am zweiten Schenkel (11b) des Befestigungswinkels (11) und andererseits am Laufwagen (13) angelenkten, gegen die Wirkung einer Rückstellkraft ausschwenkbaren Parallelogrammlenkern (14a, 14b) zum Parallelausstellen des Befestigungswinkels (11) gegenüber dem Laufwagen (13), und mit mindestens einem bezüglich der Führungsschiene (12) ortsfest angeordneten oder anordnenbaren Führungszapfen (22a, 22b), der bei nicht vollständig parallelausgestelltem Befestigungswinkel (11) in die Kulissenführung (20a, 20b) eingreift und bei vollständig parallelausgestelltem Befestigungswinkel (11) nicht in die Kulissenführung (20a,...
Patent DE-202011051846-U1 (DE)
Title: Appliziervorrichtung für insbesondere hochviskose oder pastöse Medien (Dosierdüsenreinigung)
IPC: B05C11/10
Filed: 2011-11-02
Abstract: Appliziervorrichtung für insbesondere hochviskose oder pastöse Medien, insbesondere für Klebstoffe oder Dichtungsmaterialien, mit einer von einer Handhabungseinrichtung handhabbaren Dosierdüse für das an einem Werkstück aufzutragende Medium, gekennzeichnet durch eine in der Reichweite der Handhabungseinrichtung (17) angeordnete und/oder unterhalb der Dosierdüse platzierbare Düsenreinigungsstation (19), die mit einer mit Druckluft oder Druckflüssigkeit beaufschlagbaren Ringdüse (21) versehen ist, in welche die Dosierdüse (16) mittels der Handhabungseinrichtung (17) einsetzbar ist.
Patent DE-202011052166-U1 (DE)
Title: Kleinrelais
IPC: H01H51/06
Filed: 2011-12-01
Abstract: Kleinrelais, umfassend ein Unterteil (21), das einen Aufnahmeraum (211) und einen Steckschlitz (212) aufweist, ein Oberteil (22), das mit dem Unterteil (21) einteilig ausgebildet ist und aufweist: einen Hohlzylinder (221) und einen Aufsatz (222), wobei der Hohlzylinder (221) an einem Ende mit dem Unterteil (21) und am anderen Ende mit dem Aufsatz (222) verbunden ist, einen elektromagnetischen Körper (23), der aufweist: einen Elektromagnetkern (231), der zylinderförmig ausgebildet und im Hohlzylinder (221) angeordnet ist, eine Spule (232), die um den Hohlzylinder (221) gelegt ist, einen positiven Anschluss (233), der an dem Unterteil (21) angeordnet und mit der Spule (232) elektrisch verbunden ist, und einen negativen Anschluss (234), der an dem Unterteil (21) angeordnet und mit der Spule (232) elektrisch verbunden ist, ein magnetisches Bewegungselement (24), das an einem Ende auf dem Aufsatz (222) und am anderen Ende schwenkbar im Aufnahmeraum...
Patent DE-202011100739-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmittel
IPC: B26D3/16
Filed: 2011-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von als langgestreckte Formkörper ausgebildeten Lebensmitteln, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) einen Schneidkanal (14, 15) mit einem Zufuhrende (17) für den zu schneidenden Formkörper und einem Abfuhrende (18) für die Schnittstücke,  b) ein Messer (11), das von einer Öffnungsstellung, in der es außerhalb des Schneidkanals angeordnet ist, in eine Schließstellung, in der es den Schneidkanal quer zu dessen Längsrichtung durchtritt, bringbar ist,  c) eine Verschlussplatte (13), die von einer Öffnungsstellung, in der sie außerhalb des Schneidkanals angeordnet ist, in eine Schließstellung, in der sie den Schneidkanal quer zu dessen Längsrichtung durchtritt, bringbar ist,  d) das Messer (11) ist in Längsrichtung des Schneidkanals beabstandet von der Verschlussplatte (13) in Richtung des Zufuhrendes (17) des Schneidkanals angeordnet,  e) eine Antriebseinrichtung (6, 7, 8, 9), mittels der Messer und Verschlussplatte von der Öffnungs- in die Schließstellung und umgekehrt bringbar sind,  f) die Antriebseinrichtung ist...
Patent DE-202011100811-U1 (DE)
Title: Einweg-Schweißband für Stirn und Handgelenk. Anwendung unter medizintechnischen Geräten, OP-Hauben und im Sportbereich. Material zur Schweißaufnahme in 3-Schichten mit "Klebefunktion" zur Positionierung des Produktes.
IPC: A42C5/02
Filed: 2011-05-16
Abstract: Schutzansprüche auf die technische Erfindung eine Absorbationseinlage/Antitransparationseinlage als Einweg-Stirnband und Handgelenksband (in Passform für die beschrieben Körperteile) mit einem Klebe/Klett/Gummi Verbindungsmechanismus und Verschluss zur Platzierung des Produktes zu produzieren und zu vertreiben. Dies im Besonderen für die Bereiche in den medizinischen Anwendungen (Personal, Ärzte, OP, Patienten) und beim Sport sowie unter Schutzhelmen (sonstige Anwendungen Bau etc.) Schutzansprüche auf die technische Erfindung eine Absorbationseinlage/Antitransparationseinlage als Einweg-Stirnband als Einbindung in eine OP-Astronauten Haube.
Patent DE-202011103172-U1 (DE)
Title: Stromleitungen
IPC: H02G9/02
Filed: 2011-07-14
Abstract: Stromleitungen, dadurch gekennzeichnet, dass Strom, der durch Windkraft oder andere Techniken erzeugt wird, in Kabeln in Flüssen und Kanälen verlegt und weitergeleitet wird.
Patent DE-202011103554-U1 (DE)
Title: Preform zur Herstellung eines Lichtwellenleiters
IPC: G02B6/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Preform zur Herstellung eines Lichtwellenleiters mit einem optimierbaren Makrokrümmungsverlust, enthaltend eine primäre Preform (1), eine mindestens einlagige Dünnstababdeckung aus um die primäre Preform abstandslos gelagerten, endständig an der primären Preform fixierten und um die Längsachse der primären Preform verwundenen Dünnstäben (4) und ein die Gesamtheit aus primärer Preform und Dünnstäben umgebendes Jacketingrohr (10).
Patent DE-202011104194-U1 (DE)
Title: Miniaturiertes faseroptisches Steckersystem
IPC: G02B6/38
Filed: 2011-08-09
Abstract: Miniaturisiertes faseroptisches Steckersystem zur Verwendung bei faseroptischen Kabeln dadurch gekennzeichnet dass dieses aus einem Stecker und einer passenden Kupplung besteht, wobei der Stecker über eine Crimphülse (1), die direkt auf den rückwärtigen Flansch (3) einer Ferrule aufgebracht wird, mit einem Schutzschlauch verbunden werden kann und wobei die Kupplung einen Verschluss (6) zum Verbinden mit einer steckerseitigen Nut aufweist.
Patent DE-202011110220-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: A44B6/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Haltevorrichtung (2) zum Festlegen mindestens eines ersten Tragelements (4) eines ersten Bekleidungsstücks an mindestens einem zweiten Tragelement (6) eines zweiten Bekleidungsstücks, gekennzechnet durch, mindestens ein lösbar oder unlösbar mit dem ersten Tragelement (4) und/oder mit dem zweiten Tragelement (6) verbindbares oder verbundenes Halteelement (8), das das erste Tragelement (4) und das zweite Tragelement (6) aneinander zumindest teilweise überlappend festlegt.
Patent DE-202011110761-U1 (DE)
Title: System zur Wasserdruckregelung oder -steuerung in einer Druckzone
IPC: E03B5/02
Filed: 2011-04-20
Abstract: Computersystem (5) mit mindestens einer Datenverarbeitungseinheit und mindestens einem Speicher sowie zumindest einer Schnittstelle zum Anschluß für einen Detektor oder mehrere Detektoren zur jeweiligen Detektion einer Wasserentnahme an einer Entnahmestation (7) sowie einer Schnittstelle zur Ausgabe eines Drehzahlsollwertes an einen Pumpenantrieb (6), wobei die Datenverarbeitungseinheit programmtechnisch so eingerichtet ist, daß sie nach einem Verfahren zur Wasserdruckregelung oder -steuerung in einer Druckzone arbeitet, bei dem die Anpassung des Fließdrucks an der jeweiligen Entnahmestation (2, 2a) nach Detektion einer Wasserentnahme an der Entnahmestation (2, 2a) durch Einstellung des für diese Entnahmestation (2, 2a) höchst zulässigen Versorgungsdrucksollwertes geschieht, wobei dies zumindest in Abhängigkeit von der geodätischen Höhe (9) der Entnahmestation (2, 2a) über die Drehzahlsteuerung oder Drehzahlregelung eines Pumpenantriebs erfolgt, dessen Pumpe (4) die Entnahmestation (2, 2a) mit Wasser versorgt, wobei – im Falle der Detektion der Wasserentnahme an zumindest einer weiteren Entnahmestation (2, 2a) die Einstellung des neuen Versorgungsdrucks auf den für diese weitere Entnahmestation (2, 2a), an der eine Wasserentnahme detektiert ist, höchst zulässigen Versorgungsdrucksollwert geschieht, dadurch gekennzeichnet, daß – im Falle einer Fehlerdetektion an zumindest einer weiteren Entnahmestation (2, 2a), wenn zuvor keine Wasserentnahme detektiert wurde, die Einstellung des neuen Versorgungsdrucks auf den für alle Entnahmestationen (2, 2a), an denen ein Fehler detektiert ist, niedrigsten Versorgungsdrucksollwert geschieht, wobei auch die Einstellung des etwaigen neuen Versorgungsdrucks jeweils zumindest in Abhängigkeit von der geodätischen Höhe (9) der jeweiligen Entnahmestationen (2, 2a) über die Drehzahlsteuerung oder Drezahlregelung des Pumpenantriebs erfolgt, dessen Pumpe (4) die Entnahmestationen (2, 2a) mit Wasser versorgt.
Patent DE-202012000781-U1 (DE)
Title: Mechanische Baueinheit für die Umwandlung von einer translatorischen in eine rotatorische, als auch umgekehrt von einer rotatorischen in eine translatorische Bewegung mit der Innovation, dass nur die Linearachsen eine translatorische, oszillierende Bewegung ausführen und die Wandlung in eine Drehbewegung nur über rotatorisch, mit konstanter Winkelgeschwindigkeit laufender Maschinenelemente realisiert wird. Gewählte Benennung der mechanischen Baueinheit: "Hohlradtrieb"
IPC: F01B9/00
Filed: 2012-01-26
Abstract: Mechanische Baueinheit (Benennung „Hohlradtrieb”) für die Umwandlung von einer translatorischen in eine rotatorische als auch umgekehrt von einer rotatorischen in eine translatorische Bewegung, folgendes umfassend: ein oder mehrere in einem Gehäuse drehbar gelagerten (3) Rotoren (1) in denen eine oder mehrere Kurbelwellen mit Außenverzahnung (4) exzentrisch gelagert sind und einem oder mehreren im Gehäuse eingebrachte, feststehende bzw. verstellbare Hohlräder (2). Die Geometrie der Bewegungs- bzw. Übertragungsglieder wird durch die mathematischen Vorgaben der Hypozykloidenvariante für einen linearen Verlauf eines Punktes auf dem Wälzkreisradius des abrollenden Kreises bestimmt. Der unter Zugrundelegung dieser Vorgaben aufgebaute Hohlradtrieb realisiert eine direkte Umwandlung von einer Dreh- in eine Linearbewegung bzw. umgekehrt ohne eine Mechanik mit ungleichförmigen Bewegungsabläufen implementieren zu müssen.
Patent DE-202012001153-U1 (DE)
Title: Volltransparentes Rolltor - Rollladenprofil
IPC: E06B9/15
Filed: 2012-02-02
Abstract: Rolltor-Rollladenprofil, dadurch gekennzeichnet, das es ausschließlich aus hochtransparentem Material, vorzugsweise Polycarbonat besteht.
Patent DE-202012002930-U1 (DE)
Title: Faltbehälter
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-03-17
Abstract: Schutzanspruch Faltbares Papier oder Folie zur Aufnahme von Gegenständen oder Stoffen, das formstabil an senkrechten Flächen angebracht werden kann dadurch gekennzeichnet dass das Papier oder die Folie durch seine Faltung entlang der Faltlinien 1 ein statisch stabiles Kräftedreieck bildet, dass das Rückenteil 2 flach an der senkrechten Fläche anliegend fixiert wird, das seitlich ausreichend hohe und stabile Wände 3 und 5 entstehen, die das Befüllen von oben mit Gegenständen und Stoffen erlauben.
Patent DE-202012002948-U1 (DE)
Title: Auspuffanordnung zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor
IPC: F01N1/16
Filed: 2012-03-23
Abstract: Auspuffanordnung (01) zur Verwendung mit einem Verbrennungsmotor, wobei die Auspuffanordnung (01) aufweist: a) zwei Abgaskrümmer (02, 03) zum Verbinden der Auspuffanordnung (01) mit zwei Brennkammern eines Verbrennungsmotors; b) zwei Endrohre (04, 05), über die der Abgasstrom (09) in die Umgebung abgegeben werden kann; c) wenigstens einen Schalldämpfer (06) zur Reduktion des Schalldrucks im Abgasstrom (09); d) zwei Steuereinrichtungen (07, 08) zum Steuern der Dämpfungscharakteristik der Auspuffanordnung (01); wobei die Auspuffanordnung (01) zwei erste Verbrennungsgasströmungswege und zwei zweite Verbrennungsgasströmungswege aufweist, und wobei die Steuereinrichtungen (07, 08) während der Verwendung der mit einem Verbrennungsmotor verbundenen Auspuffanordnung (01) durch einen Bediener betätigbar sind, und wobei die Steuereinrichtungen (07, 08) in der Lage sind, die aus den beiden Brennkammern des Motors ausströmenden Abgasströme (09) wahlweise auf die beiden ersten Verbrennungsgasströmungswege oder die beiden zweiten Verbrennungsgasströmungswege zu verteilen, wobei die Abgasströme (09) entlang der ersten Verbrennungsgasströmungswege durch den Schalldämpfer...
Patent DE-202012004047-U1 (DE)
Title: Cajon mit einer Snareteppichanordnung
IPC: G10D13/00
Filed: 2012-04-24
Abstract: Cajon (1), mit einer Snareteppichanordnung (26), die Snareteppichanordnung (26) umfassend einen Träger (27) und eine Anzahl von einen Snareteppich bildenden Snareelementen (28), welche Snareelemente (28) mit ihren Enden an mit dem Träger (27) verbundenen Sockeln (29) befestigt sind, wobei die Snareteppichanordnung (26) zwischen zwei Seitenwänden (4, 5) des Cajons (1) angeordnet ist derart, daß im montierten Zustand zumindest einige der Snareelemente (28) wenigstens teilweise an der Innenseite (31) einer Frontwand (7) des Cajons (1) anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (27) mit Hilfe von an den Seitenwänden (4, 5) angeordneten Führungen in seiner Arbeitsposition relativ zu der Frontwand (7) gehalten wird derart, daß der Abstand der Snareteppichanordnung (26) von dem Boden (2) bzw. dem Deckel (3) des Cajons (1) unter Beibehaltung der Funktionalität der Snareteppichanordnung (26) ohne Werkzeug stufenlos veränderbar ist.
Patent DE-202012006510-U1 (DE)
Title: Funk-Alarmierungssystem
IPC: G08B7/06
Filed: 2012-07-03
Abstract: Funk-Alarmierungssystem (10) umfassend mindestens eine funkansteuerbare Alarmierungseinheit (12) zum Kennzeichnen oder Anzeigen einer Gefahr, und mindestens eine Funkfernsteuerungseinrichtung (14) zum Auslösen eines Alarms, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine funkansteuerbare Alarmierungseinheit (12) innerhalb und/oder außerhalb eines Gebäudes, einer Gemeinde, einer Straße und/oder einer Landschaft jeweils an einer frei wählbaren Position stationär angeordnet ist.
Patent DE-202012009648-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung zur homogenen Vermischung von festen und flüssigen Stoffen
IPC: B01F7/02
Filed: 2012-10-09
Abstract: Mischeinrichtung mit einer Fördersektion 1 an der eine oder mehrere Einlauföffnungen für Mischedukte angebracht sind und einer Mischsektion 6 an der eine oder mehrere Einlauföffnungen 8 für Mischedukte angebracht sind und an der eine oder mehrere Auslassöffnungen angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Fördersektion 1 Förderelemente 3 angeordnet sind und Mischgut in eine von der Fördersektion 1 funktional getrennten Mischsektion 6 fördern. In der Mischsektion 6 sind am Umfang zweier oder mehrerer Mischwellen 4 Mischelemente 7 angebracht, welche das über eine oder oder mehrere Einlauföffnungen 8 mit dem Mischgut, welches über die Fördersektion 1 in die Mischsektion 6 eintritt, homogen vermischt wird. Wobei die Mischelemente 7 derart gestaltet sind dass diese keine ausgeprägte Förderwirkung in Hauptförderrichtung auf das Mischgut ausüben müssen.
Patent DE-202012009830-U1 (DE)
Title: Impulsmagnetventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2012-10-15
Abstract: Impulsmagnetventil mit mindestens einer Magnetspule, einem weichmagnetischen Magnetkreis, der ein feststehendes Joch und einen beweglichen Magnetkern umfasst, und mit einem Permanentmagneten, der so in den Magnetkreis aufgenommen ist, dass er den Magnetkreis abschnittsweise unterbricht dadurch gekennzeichnet, dass jeweils ein erster Abschnitt und ein zweiter Abschnitt des Magnetkreises an entgegengesetzten Seiten des Permanentmagneten diesen unmittelbar kontaktieren, vorzugsweise vollflächig.
Patent DE-202012012947-U1 (DE)
Title: Kamin- oder Kachelofen oder Kamineinsatz
IPC: E05C19/02
Filed: 2012-09-17
Abstract: Kamin- oder Kachelofen oder Kamineinsatz, mit einer durch eine Tür (1) verschließbaren Beschickungsöffnung einer Feuerstelle (3) sowie einer die Tür (1) in Schließstellung an einen die Beschickungsöffnung einfassenden Rahmen (2) pressende Andrückvorrichtung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Andrückvorrichtung (4) einen Schwenkhebel (5) aufweist, der in Schließstellung der Tür (1) mit einem Widerlager (7) in Eingriff steht, wobei am Schwenkhebel (5) eine Feder (6) angreift, die diesen in Schließ- und Offenstellung der Tür (1) federbelastet hält.
Patent DE-202012013222-U1 (DE)
Title: Kontaktelement
IPC: H01R43/16
Filed: 2012-04-02
Abstract: Elektrisches Kontaktelement (30) mit einem Funktionsbereich (1), wobei der wenigstens eine Funktionsbereich auf eine Teilfläche des Kontaktelements beschränkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Materialschicht (4) im Funktionsbereich (1) auf das Kontaktelement (30) mechanisch aufgebracht und anschließend eine hochenergetische Heizstrahlung (9) auf die wenigstens eine Materialschicht gerichtet wurde.
Patent DE-202012101798-U1 (DE)
Title: Schutzverkleidung für Leitplanken
IPC: E01F15/00
Filed: 2012-05-15
Abstract: Schutzverkleidung für Leitplanken (10), in der Form eines Körpers (18; 18') aus Kunststoff, der die der Straße zugewandte Seite der Leitplanke (10) bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (18, 18') einen sich in seiner Längsrichtung erstreckenden Streifen (34) mit einem Wellenprofil aufweist, dessen Wellen vertikal verlaufen.
Patent DE-202012102200-U1 (DE)
Title: Drehschalter mit einem Rückschlagventil und Sputum-Absauger mit diesem Drehschalter
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-06-15
Abstract: Drehschalter mit einem Rückschlagventil, der an dem Steuerventilstutzen (115) des Hauptkörpers (10) eines Sputum-Absaugers (1) angeordnet ist, um die Reinigung des Sputum-Absaugers (1) zu steuern, umfassend einen Drehdeckel (21), einen Hohlzylinder (22), der durch den Drehdeckel (21) hindurchgeht und eine Wandung (221) und einen Aufnahmeraum (200) aufweist, wobei die Wandung (221) ein Paar Katheteröffnungen (222, 223) besitzt, durch die ein Absaugkatheter (2) geführt werden kann, und ein Rückschlagventil (23), das im Aufnahmeraum (200) angeordnet ist und die Außenluft zwischen die beiden Katheteröffnungen (222, 223) einlassen kann.
Patent DE-202012104265-U1 (DE)
Title: Erfrischende Wattestäbchen
IPC: A61F13/38
Filed: 2012-11-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur kosmetischen Behandlung von natürlichen Körperhöhlen, wie Nasenhöhle, oder Hautarealen des menschlichen Körpers, umfassend einen Stiel (1) und wenigstens einen am Stiel angebrachten Reinigungstupfer (2.1, 2.2; 8.1, 8.2), welcher mit einer für den menschlichen Körper verträglichen Substanz behandelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Reinigungstupfer (2.1, 2.2; 8.1, 8.2) mit wenigstens einer Parfümkomponente oder einem parfümierten, ätherische Öle enthaltenden Mittel angereichert ist.