baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119059-A1 (DE)
Title: Toner
Inventor: TERUI YUHEI
IPC: G03G9/08
Filed: 2019-07-15
Abstract: Toner, umfassend ein Tonerteilchen, das ein Tonerbasisteilchen und ein Organosiliciumpolymer auf einer Oberfläche des Tonerbasisteilchens enthält, wobei das Organosiliciumpolymer überstehende Abschnitte mit einer bestimmten Struktur auf der Oberfläche des Tonerbasisteilchens bildet, und wobei im Tonerquerschnitt, wenn die Überstand-Breite w die Länge des Segments ist, wo ein überstehender Abschnitt und das Tonerbasisteilchen eine kontinuierliche Grenzfläche bilden, der Überstand-Durchmesser D die maximale Länge eines überstehenden Abschnitts ist, und die Überstand-Höhe H die Länge von der Spitze des überstehenden Abschnitts bis zur Linie entlang des Umfangs der Tonerbasisteilchenoberfläche ist, der numerische Anteil dieser überstehenden Abschnitte mit einem Verhältnis D/w des Überstand-Durchmessers D zur Überstand-Breite w von 0,33 bis 0,80, zumindest 70% nach Anzahl ist.
Patent DE-102019119865-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Reservoir mit Luftabscheidekammer
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F01L1/344
Filed: 2019-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Nockenwellenversteller (1) des Flügelzellentyps für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Stator (2) und einem dazu verdrehbaren Rotor (3), wobei zwischen dem Stator (2) und dem Rotor (3) Arbeitskammern ausgebildet sind, die zur Verstellung des Rotors (3) relativ zu dem Stator (2) mit Hydraulikfluid beaufschlagbar sind, und mit einem Reservoir (4) zur Bevorratung von Hydraulikfluid, das in einem statorfesten Deckel (5) des Nockenwellenverstellers (1) ausgebildet ist, um bei Vorhandensein eines Unterdrucks in einer der Arbeitskammern dieser Arbeitskammer Hydraulikfluid aus dem Reservoir (4) zur Verfügung zu stellen, wobei das Reservoir (4) eine mit den Arbeitskammern verbundene Hauptkammer (6) und eine der Hauptkammer (6) vorgelagerte Luftabscheidekammer (7) besitzt.
Patent DE-102019120548-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils
Inventor: LANGEDIERS JÜRGEN
IPC: B29C44/44
Filed: 2019-07-30
Abstract: Dargestellt und beansprucht wird ein Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteils, das eine Bodenlage, eine Decklage und eine Wabenstruktur umfasst, mit den folgenden Schritten:• Aufbringen der Wabenstruktur auf die Bodenlage, so dass eine Vielzahl von Wabenkammern gebildet wird,• Befüllen von Wabenkammern in einem Verstärkungsbereich mit einem Granulat und Entfernen von Granulat aus anderen Wabenkammern, so dass jede Wabenkammer in dem Verstärkungsbereich bis zu einer Granulatfüllhöhe gefüllt ist und Wabenkammern außerhalb des Verstärkungsbereichs frei von Granulat sind,• Aufbringen der Decklage auf die Wabenstruktur, so dass die Vielzahl von Wabenkammern verschlossen wird, und• Erwärmen des Verbundbauteils auf eine Prozesstemperatur, bei der das in die Wabenkammern gefüllte Granulat expandiert, um die mit Granulat befüllten Wabenkammern auszufüllen, und die Decklage, die Bodenlage, die Wabenstruktur sowie das expandierte Granulat aushärten, wobei die Dichte des expandierten Granulats in den mit Granulat gefüllten Wabenkammern von der Granulatfüllhöhe abhängt. Weiterhin wird ein mittels des Verfahrens hergestelltes Verbundbauteil dargestellt und beansprucht.
Patent DE-102019120676-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für die Bildung von Gebinden aus Einzelpackungen
Inventor: COX BERND
IPC: B65B11/02
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Bildung von Gebinden durch Einschlagen gruppierter Einzelpackungen einem Verpackungsmaterial, mit einer Umhüllungseinheit, wobei ein vorderes Ende und ein hinteres Ende des Zuschnitts des Verpackungsmaterials an einer Transporteinheit anliegend überlappend angeordnet sind und der Transporteinheit mit einem Einschlagband und einem sich in Transportrichtung anschließenden Abtransportband zur Förderung des Verpackungsverbunds entlang einer Transportebene in Transportrichtung durch die Umhüllungseinheit, sowie eine entsprechendes Verfahren. Die Transporteinheit umfasst ein Einschlagband und ein sich anschließendes Abtransportband, wobei das Einschlagband eine derart höhere Bandgeschwindigkeit als das Abtrangsportband aufweist, dass das hintere Ende des Zuschnitts aus einem Papiermaterial beim Übergang des Verpackungsverbunds vom Einschlagband auf das Abtransportband in Richtung auf das vordere Ende des Zuschnitts vorgespannt wird.
Patent DE-102019121586-A1 (DE)
Title: Aktor, insbesondere einen Kupplungsaktor
Inventor: HUANG YILAN
IPC: F16D13/08
Filed: 2019-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit einer ein Schlingfederelement umfassenden Reibeinrichtung, insbesondere einem Kupplungsaktor, bei welchem die Reibeinrichtung wenigstens zwei relativ zueinander drehbare Bauteile (6, 8) aufweist und zwischen den relativ zueinander drehbaren Bauteilen (6, 8) das bei einer Relativdrehung der Bauteile (6, 8) die Reibung beeinflussende Schlingfederelement (3) angeordnet ist. Bei einem Aktor, bei welchem ein inhomogener Verschleiß des Schlingfederelementes weitgehend vermieden wird, ist das Schlingfederelement (3) als Reibelement parallel zum Drehmomentpfad zur Erzeugung eines vorgegebenen Vorspannungsmomentes (M) unter einer vorgegebenen Druckverteilung (q) ausgerichtet.
Patent DE-102019121676-A1 (DE)
Title: Speicherzelle mit einpoligen selektoren
Inventor: CHIANG KATHERINE H
IPC: H01L27/22
Filed: 2019-08-12
Abstract: In einigen Ausführungsformen betrifft die vorliegende Offenbarung eine integrierte Schaltung. Die integrierte Schaltung weist eine Magnettunnelübergangs- (MTJ) Vorrichtung auf, die innerhalb einer dielektrischen Struktur über einem Substrat angeordnet ist. Die MTJ-Vorrichtung weist einen MTJ auf, der zwischen einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode angeordnet ist. Ein erster unipolarer Selektor ist innerhalb der dielektrischen Struktur angeordnet und ist mit der ersten Elektrode verbunden. Der erste unipolare Selektor ist dazu eingerichtet, zu erlauben, dass Strom entlang einer ersten Richtung durch die MTJ-Vorrichtung fließt. Ein zweiter unipolarer Selektor ist innerhalb der dielektrischen Struktur angeordnet und ist mit der ersten Elektrode verbunden. Der zweite unipolare Selektor ist dazu eingerichtet, zu erlauben, dass Strom entlang einer zweiten Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung durch die MTJ-Vorrichtung fließt.
Patent DE-102019122533-A1 (DE)
Title: Abdeckungsvorrichtung für Fahrzeugsitze
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckungsvorrichtung für einen Sitzunterbau eines Fahrzeugsitzes, wobei die Abdeckungsvorrichtung den Sitzunterbau seitlich umgibt, wobei die Abdeckungsvorrichtung zumindest zwei in sich steife, rahmenartige Elemente umfasst, welche entlang einer Höhenachse Z teleskopartig ineinander verlagerbar sind, wobei zumindest eine Führungsvorrichtung vorgesehen ist, mittels welcher die rahmenartigen Elemente bei einer Verlagerung entlang einer Höhenachse Z geführt werden, wobei zumindest ein elastisches Element vorgesehen ist, mittels welchem die Abdeckungsvorrichtung zu einem vorgegebenen Ausgangszustand rückstellbar ist, wobei das elastische Element mit zumindest einem rahmenartigen Element verbunden ist.
Patent DE-102019122763-A1 (DE)
Title: Mähdrescher
Inventor: SPRIGADE DANIEL
IPC: A01D41/12
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mähdrescher (1), mit zumindest einer oszillierend angetriebenen Fördervorrichtung (19), welche einen Rahmen (20), in dem zumindest eine im Wesentlichen flächige Förderebene (21) angeordnet ist, umfasst, wobei der Rahmen (20) am Maschinenrahmen (17) des Mähdreschers (1) aufgehängt und durch wenigstens ein Antriebsmittel (18) oszillierend angetriebenen ist, wobei das Antriebsmittel (18) als zumindest ein Elektromotor (28) mit einstellbarer variabler Frequenz ausgeführt ist, wobei der Rahmen (20) an einem Läufer (25) des zumindest einen Elektromotors (28) um eine Achse (26) drehbar angeordnet ist, wobei der Läufer (25) eine oszillierende Linearbewegung ausführt, und das zur Ansteuerung des zumindest einen Elektromotors (28) eine Steuereinheit (29) vorgesehen ist.
Patent DE-102019124602-A1 (DE)
Title: Verpackung für einen Gegenstand und Verfahren zum Verpacken des Gegenstandes
Inventor: BUHL CHRISTOPH
IPC: B65D81/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für einen Gegenstand sowie ein Verfahren zum Verpacken des Gegenstandes mit der erfindungsgemäßen Verpackung. Die Verpackung umfasst einen verschließbaren Umkarton sowie mindestens ein Polsterteil zum Einlegen in den Innenraum des Umkartons. Das Polsterteil 120 umfasst Formpufferteile 122 an seiner Peripherie zum verschiebesicheren Abstützen des Polsterteils innen an den Seitenwänden des Umkartons. Das Polsterteil 120 umfasst weiterhin eine Ausnehmung 124 zur passgenauen Aufnahme des zu verpackenden Gegenstandes. Schließlich umfasst die erfindungsgemäße Verpackung einen Stützeinsatz 130, welcher zusammen mit dem Polsterteil 120 einen Verpackungsraum 135 für den zu verpackenden Gegenstand innerhalb des Umkartons aufspannt, wobei sich der Stützeinsatz 130 beabstandet zu den Seitenwänden 114 des Umkartons 110 erstreckt und zumindest einen Teil einer Seitenwand des Verpackungsraumes bildet.
Patent DE-102019127108-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Kunststoffbauteils sowie ein Kunststoffbauteil
Inventor: CLEMENS WOLFGANG
IPC: B29C51/16
Filed: 2019-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung zumindest eines Kunststoffbauteils (1), wobei bei dem Verfahren folgende Schritte, bevorzugt in der folgenden Abfolge, vorzugsweise zyklisch in der folgenden Abfolge, durchgeführt werden: a) Bereitstellen zumindest einer Folie (2) und zumindest einer Sensorfolie (3), wobei die zumindest eine Folie (2) und/oder die zumindest eine Sensorfolie (3) zumindest ein thermoplastisches Material bzw. zumindest ein Thermoplast aufweist; b) Applizieren der zumindest einen Sensorfolie (3) auf zumindest einen ersten Bereich einer Oberfläche der zumindest einen Folie (2); c) Umformen der zumindest einen Folie (2) umfassend die zumindest eine Sensorfolie (3), wobei ein oder mehrere umgeformte Folienkörper (4) ausgebildet werden; d) Ausstanzen ein oder mehrerer Folienelemente (4a) gebildet aus zumindest einem zweiten Bereich der ein oder mehreren umgeformten Folienkörper (4) sowie eine Vorrichtung (10) und ein Kunststoffbauteil (1).
Patent DE-102019127708-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Sortieren und/oder Abmessen der Menge von Schaumstoffpartikeln
Inventor: KEMMER CONSTANTIN
IPC: G01N21/85
Filed: 2019-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Sortieren von Schaumstoffpartikeln und/oder Abmessen der Menge von Schaumstoffpartikeln. Hierbei werden die Schaumstoffpartikel mittels eines optischen Sensors abgetastet und deren Qualität automatisch bewertet und/oder die einzelnen Schaumstoffpartikel gezählt. Schaumstoffpartikel, welche dem vorbestimmten Qualitätskriterium nicht genügen, werden ausgeschleust und/oder die Menge der Schaumstoffpartikel wird anhand der gezählten Anzahl von Schaumstoffpartikeln portioniert.
Patent DE-102019128489-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: A62C3/00
Filed: 2019-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckvorrichtung, umfassend einen Korpus (1), der aus Plattenelementen (1.1) gebildet ist, der einen in Benutzungsposition seitlich und nach oben von den Plattenelementen (1.1) begrenzten Innenraum (1.2) aufweist und der in Benutzungsposition nach unten offenen ausgebildet ist. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Plattenelemente (1.1) zum Dämpfen einer möglicherweise im Innenraum (1.2) des Korpus (1) stattfindenden Explosion jeweils als dem Korpus (1) ein hohes Eigengewicht verleihende Brandschutzplatten ausgebildet sind.
Patent DE-102019132957-A1 (DE)
Title: Ventilzeitsteuerungsänderungsvorrichtung
Inventor: SUGANO KOUJI
IPC: F01L1/352
Filed: 2019-12-04
Abstract: Eine Ventilzeitsteuerungsänderungsvorrichtung (M) ändert eine relative Rotationsphase zwischen einer Nockenwelle (2) und einem Gehäuserotor (10), der mit der Rotation einer Kurbelwelle ineinandergreift, um die Öffnungs-/Schließzeit eines von der Nockenwelle (2) angetriebenen Auslassventils auf eine Vorschubseite oder eine Verzögerungsseite zu ändern. Die Ventilzeitsteuerungsänderungsvorrichtung beinhaltet ein Rotationselement (80), das angetrieben wird um zu rotieren, indem eine Rotationsantriebskraft ausgeübt wird; ein Außenzahnrad (50), das mit dem Rotationselement ineinandergreift; ein erstes Innenzahnrad (20), das direkt oder indirekt mit dem Außenzahnrad in Eingriff steht und integral mit dem Gehäuserotor rotiert wird; und ein zweites Innenzahnrad (30), das direkt oder indirekt mit dem Außenzahnrad (50) in Eingriff steht und integral mit der Nockenwelle (2) rotiert wird und eine Anzahl von Zähnen aufweist, die kleiner ist als die Anzahl der Zähne des ersten Innenzahnrades.
Patent DE-102019135555-A1 (DE)
Title: Reversibel, optisch schaltbare Klebstoffe auf Basis von Arylazo-3,5-dimethylisoxazol-Derivaten
Inventor: KORTEKAAS LUUK
IPC: C09J11/06
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen optisch schaltbaren Klebstoff, umfassend ein oder mehrere Arylazo-3,5-dimethylisoxazol-Derivate nach der folgenden Formel I:wobei die Reste R1bis R3unabhängig voneinander ausgesucht sind aus der Gruppe bestehend aus H, F, Cl, Br, I und Alkoxy- oder Estergruppen mit einer unsubstituierten oder partiell- oder per-fluorierten, verzweigten oder unverzweigten C2-C20 Alkylkette, wobei mindestens einer der Reste R1bis R3eine Alkoxy- oder Estergruppe ist; die Reste R4- R5unabhängig voneinander ausgesucht sind aus der Gruppe bestehend aus H, C1-C3 Alkyl oder halogeniertes C1-C3 Alkyl; und die X und X' unabhängig voneinander ausgesucht sind aus der Gruppe bestehend aus H, F, Cl, Br und I. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum reversiblen, optisch schaltbaren Aneinanderfügen von Werkstücken sowie die Verwendung der erfindungsgemäßen optischen Klebstoffe zum reversiblen Aneinanderfügen von Werkstücken.
Patent DE-102019200207-A1 (DE)
Title: Optisches durchlichtelement und beleuchtungseinrichtung
Inventor: KÜNECKE JAN-ERIK
IPC: F21V23/00
Filed: 2019-01-10
Abstract: Ein optisches Durchlichtelement (5; 5a) weist einen Träger (6) aus einem transparenten Material und mindestens zwei an dem Träger (6) voneinander beabstandet angeordnete Widerstandsdrähte (7), an denen jeweils eine elektrische Größe abgreifbar ist, auf. Eine Lichterzeugungseinrichtung (1) weist ein Durchlichtelement (5; 5a), mehrere Lichtquellen (2), mittels derer mehrere insbesondere in die gleiche Richtung abstrahlende Lichtbündel (4) erzeugbar sind, und mindestens eine Messeinrichtung (9) zum Messen einer durch die jeweiligen Widerstandsdrähte (7) definierten elektrischen Größe auf, wobei die Lichtbündel (4) das Durchlichtelement (5) an unterschiedlichen Positionen durchlaufen. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf abgeschlossene optische Systeme.
Patent DE-102019202333-A1 (DE)
Title: Kühlfluidsteuerventil für Batteriekühlung
Inventor: QUIX HANS GÜNTHER
IPC: F16K11/00
Filed: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein Kühlfluidsteuerventil (10), welches einen Strömungskanal (25), einen Einlass (21), einen Auslass (23) mit einer Mittelachse (24), einen stromabwärts des Einlasses (21) und stromaufwärts des Auslasses (23) angeordneten Ventilsitz (26) und ein zum Anliegen an den Ventilsitz (26) ausgelegtes, in Längsrichtung des Auslasses (23) verschiebbares Verschlusselement (27) umfasst, beschrieben. Das Kühlfluidsteuerventil (10) umfasst einen ersten Aktuator (31) mit mindestens einem ersten Anschlagselement (33) zur Begrenzung der Ventilöffnung, der dazu ausgelegt ist ein Temperatursignal von einem Temperatursensor (11) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Temperatursignal die Position des ersten Anschlagselements (33) in Längsrichtung des Auslasses (23) zu steuern. Das Kühlfluidsteuerventil (10) umfasst zudem einen zweiten Aktuator (32) mit mindestens einem zweiten Anschlagselement (34) zur Begrenzung der Ventilöffnung, der dazu ausgelegt ist ein Stromstärkesignal von einem zu kühlenden Bauteil (2) zu empfangen und in Abhängigkeit von dem Stromstärkesignal die Position des zweiten Anschlagselements (34) in Längsrichtung des Auslasses (23) zu steuern.
Patent DE-102019203650-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BEERENS CHRISTOPH
IPC: F16J1/00
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) mit einem Kolbenboden (3), einem umlaufenden Feuersteg (4) und zumindest einer Ringnut (5).
 Erfindungswesentlich ist dabei,
 - dass ein an den Kolbenboden (3) angrenzender erster Feuerstegabschnitt (7), ein an die Ringnut (5) angrenzender dritter Feuerstegabschnitt (8) und ein die beiden Feuerstegabschnitte (7,8) verbindender und dazwischen angeordneter zweiter Feuerstegabschnitt (9) vorgesehen sind,
 - dass der erste Feuerstegabschnitt (7) eine axiale Höhe h 1 , der zweite Feuerstegabschnitt (9) eine axiale Höhe h 2  und der dritte Feuerstegabschnitts (8) eine axiale Höhe h 3  aufweist,
 - dass der erste Feuerstegabschnitt (7) einen oberen Außendurchmesser D 1  und der dritte Feuerstegabschnitts (8) einen unteren Außendurchmesser D 3  aufweist, wobei der Kolben (1) an einem Übergang vom ersten Feuerstegabschnitt (7) zum zweiten Feuerstegabschnitt (9) einen Außendurchmesser D 12  und an einem Übergang vom zweiten Feuerstegabschnitt (9) zum dritten Feuerstegabschnitt (8) einen Außendurchmesser D 23  aufweist,
 - dass gilt; (D 12  - D 23 )/h 2  > (D 23  - D 3 )/h 3 .
 Hierdurch können insbesondere negative LSPI-Auswirkungen reduziert werden.
Patent DE-102019212850-A1 (DE)
Title: Gusswerkzeug für gegossene elektrotechnische Spulen
Inventor: PREIS JÜRGEN
IPC: B22D17/22
Filed: 2019-08-27
Abstract: Gusswerkzeug (1) zur Herstellung gegossener elektrotechnischer Spulen (30), wobei die gegossene Spule (30) mehrere, voneinander beabstandete Windungen (31) um einen hohlen Kernbereich (32), der sich entlang einer Spulenachse (33) erstreckt, aufweist, wobei das Gusswerkzeug (1) zumindest zwei relativ zueinander in einer Entformungsrichtung (4) bewegbare Formeinsätze (2, 3) zur Ausbildung von zumindest einem Formnest (5), welches für genau eine Spule formgebend ist, umfasst.
Patent DE-102019217024-A1 (DE)
Title: Flexibler Medienbehälter
Inventor: DOHMEN CHRISTIAN
IPC: B65D90/48
Filed: 2019-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen flexiblen Medienbehälter (1) mit einem flexiblen Medienkörper (10), welcher ein Innenvolumen (A) im Wesentlichen umschließt, und mit wenigstens einer ersten Behälteröffnung (11), welche ausgebildet ist, das Innenvolumen (A) des flexiblen Medienkörpers (10) mit dessen Umgebung zu verbinden. Der flexible Medienbehälter (1) ist gekennzeichnet durch wenigstens ein flexibles Sensorelement (15), welches derart ausgebildet und angeordnet ist, wenigstens eine elektrische Eigenschaft, vorzugsweise eine elektrische Kapazität, zumindest abschnittsweise innerhalb des Innenvolumens (A) des flexiblen Medienkörpers (10) zu erfassen, so dass aus der erfassten elektrischen Eigenschaft, vorzugsweise aus der erfassten elektrischen Kapazität, ein Rückschluss auf den Füllstand eines Mediums im Innenvolumen (A) des flexiblen Medienkörpers (10) gezogen werden kann.
Patent DE-102019218078-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Sachverhalts im Umfeld eines Kraftfahrzeugs
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-22
Abstract: Ein Verfahren (200) an Bord eines Kraftfahrzeugs (105) umfasst Schritte des Erfassens von Bestimmungen eines vorbestimmten Sachverhalts im Umfeld des Kraftfahrzeugs (105), wobei die Bestimmungen auf der Basis unterschiedlicher Informationsquellen (125-135) durchgeführt sind; des Wählens einer der Informationsquellen (125-135); Bestimmen einer Signifikanz von Bestimmungen auf der Basis der gewählten Informationsquelle (125-135); und des Bestimmens des Sachverhalts auf der Basis der erfassten Bestimmungen. Dabei ist ein Einfluss von Bestimmungen der ausgewählten Informationsquelle (125-135) auf ein Bestimmungsergebnis verringert, falls die Signifikanz einen vorbestimmten Schwellenwert unterschreitet.
Patent DE-102019218306-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: JABUSCH RONALD
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) mit einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Gehäuse drehbar gelagerten Gurtwelle (4), auf welcher ein Sicherheitsgurt (3) aufwickelbar ist, und einem Elektromotor (5) zum Antrieb der Gurtwelle (4) zu einer Drehbewegung, und einem die Drehbewegung von dem Elektromotor (5) auf die Gurtwelle (4) übertragenden Getriebe (6), wobei eine erste Blockiereinrichtung (18) vorgesehen ist, welche bei einer Aktivierung wenigstens eines der Teile des Getriebes (6) blockiert und dadurch das Getriebe (6) aktiviert, und die erste Blockiereinrichtung (18) durch einen signalgesteuerten Aktuator (13) aktivierbar ist, wobei der Aktuator (13) in einer zweiten Funktion eine zweite Blockiereinrichtung (11) bei einem Überschreiten einer vorbestimmten Auszugsbeschleunigung des Sicherheitsgurtes (3) oder dem Überschreiten einer vorbestimmten Fahrzeugverzögerung aktiviert.
Patent DE-102019219099-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gruppenkommunikation
Inventor: BIEGER STEFAN
IPC: H04W4/08
Filed: 2019-12-06
Abstract: Verfahren zur Kommunikation zwischen Verkehrsteilnehmern, welche jeweils über mindestens eine Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation mit einem Server in Verbindung treten können, wobei bei dem Verfahren seitens des Servers zum Kommunikationsaufbau folgende Schritte durchgeführt werden:Festlegung von örtlichen und thematischen Informationen zur Bestimmung von Kommunikationsteilnehmern;Bestimmung einer Gruppe von Kommunikationsteilnehmern unter Zugrundelegung der örtlichen und thematischen Informationen, wobei zur örtlichen Einschränkung der Kommunikationsteilnehmer ein örtlicher Bereich definiert wird und wobei zur thematischen Einschränkung seitens des Servers zumindest ein technologischer Aspekt und/oder ein Interessen bezogener Aspekt zugrunde gelegt wird; undErteilung einer Erlaubnis zur Kommunikation von Daten seitens der Verkehrsteilnehmer basierend auf einer Priorisierung durch den Server der von den Verkehrsteilnehmern übermittelten Daten an den Server, sobald die Gruppe bestimmt worden ist, wobei die örtlichen und thematischen Informationen aus dem Mittelwert der räumlichen Koordinaten der Verkehrsteilnehmer und der jeweiligen Durchschnittsgeschwindigkeit und der Durchschnittsrichtung der Verkehrsteilnehmer ermittelt werden.
Patent DE-102020003258-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Anschlussgehäuses
Inventor: SCHMID JÖRG
IPC: H02G9/10
Filed: 2020-05-29
Abstract: Verwendung eines Anschlussgehäuses (2) zum Bereitstellen einer Datenkabelanbindung, wobeii) das Anschlussgehäuse (2) solchermaßen in einen Boden (35) eingebaut wird, dass ein von dem Anschlussgehäuse (2) begrenzter Gehäuseinnenraum (4) von oben über eine Öffnung (5) in dem Anschlussgehäuse (2) zugänglich ist,ii) in dem Boden (35) ein Datenkabel (70) solchermaßen verlegt wird, dass ein endseitiger Anschlussabschnitt (70.1) des Datenkabels (70) in den Gehäuseinnenraum (4) mündet,iii) der Anschlussabschnitt (70.1) des Datenkabels (70) zumindest abschnittsweise in einem Leerrohrsystem (45) verlegt ist, welches Leerrohrsystem (45) einen ersten Leerrohrabschnitt (51) und, in einer Längsrichtung des Datenkabels (70) zu dessen Ende (70.1.1) hin darauffolgend, einen zweiten Leerrohrabschnitt (52) aufweist,iv) der zweite Leerrohrabschnitt (52) von dem Datenkabel (70) abgenommen wird, bevor dieses an ein dann in dem Anschlussgehäuse (2) angeordnetes Kabelgehäuse (80) angeschlossen wird.