baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19711662-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren von Druckbogen, insbesondere in einem Sammelhefter oder in einer Zusammentragmaschine
Inventor: MERKLI PETER
IPC: B65H5/02
Filed: 1997-03-20
Granted: 2009-08-20
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren von Druckbogen (5, 14), mit einem Zugorgan (3, 12), das eine sattelförmige oder etwa horizontale Auflage (4, 12a) aufweist, auf welcher die Druckbogen (5, 14) aufgespreizt oder als Bogenstapel (13) abzulegen sind, und mit Mitteln zum Niederhalten der abgelegten Druckbogen, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Mittel zum Niederhalten der Druckprodukte mit den Druckbogen (5, 14) mitlaufende Windschattenelemente (8, 15) aufweisen, in deren Windschatten sich die in der Transportrichtung vorderen Ecken der Druckprodukte befinden.
Patent DE-19810363-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte mit einer gekrümmten Abdeckscheibe
Inventor: YANAGIHARA HIROKAZU
IPC: F21V5/00
Filed: 1998-03-10
Granted: 2005-02-17
Abstract: Fahrzeugleuchte
mit einer gekrümmten
Abdeckscheibe (12, 28) aus Harz oder Kunstharz, welche  einen
Abschnitt (28A) mit großem
Krümmungsradius
und einem gekrümmten
Abschnitt (28B) mit kleinem Krümmungsradius
in Bezug auf die Längsrichtung
der Abdeckscheibe (12, 28) aufweist; und  einen entlang dem
Umfang der Abdeckscheibe (12, 28) verlaufenden Umfangsflansch (30),
dadurch gekennzeichnet, dass der gekrümmte Abschnitt (28B) eine geringere Wanddicke
aufweist als der ebene Abschnitt (28A).
Patent DE-19818545-B4 (DE)
Title: Verwendung von Beschichtungsmassen zur Vorbeschichtung von Oberflächen und der nachfolgenden Fügung mit Klebstoffen auf Wasserbasis
Inventor: NEUMANN KLAUS
IPC: C09J9/00
Filed: 1998-04-26
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verwendung
einer Beschichtungsmasse zur Vorbeschichtung von Oberflächen aus
Mineralwolle, Glasfasern, Steinwolle, Silikatfaserwolle, Gipskartonplatten
oder Mauerwerk, die anschließend
durch einen Klebstoff auf Wasserbasis mit Aussenfassaden oder Oberflächen im
Innenausbau gefügt
werden, wobei die Beschichtungsmasse ausgewählt ist aus:                a)
10–50
Gew.-Teile   Natron-Wasserglaslösung     30
Gew.-Teile   Wasser     5–50 Gew.-Teile   Aluminumhydroxid     10–30 Gew.-Teile   Kaolin     5–20 Gew.-Teile   SBR-Latices
oder Polyurethan, Acrylat, Vinylacetat, Styrol-Butadien-Copolymer     b)
30–70
Gew.-Teile   Kali-Wasserglaslösung     40
Gew.-Teile   Wasser     5–50 Gew.-Teile   Aluminumhydroxid     10–50 Gew.-Teile   Kaolin     5–20 Gew.-Teile   SBR-Latices
oder Polyurethan, Acrylat, Vinylacetat, Styrol-Butadien-Copolymer     c)
50 Gew.-Teile   Natron-Kali-Wasserglaslösung     30
Gew.-Teile   Wasser     2–30 Gew.-Teile   Aluminumhydroxid
oder Kreide     5–40 Gew.-Teile   Kaolin     5–20 Gew.-Teile   SBR-Latices
oder Polyurethan, Acrylat, Vinylacetat, Styrol-Butadien-Copolymer
Patent DE-19861483-B4 (DE)
Title: Wischblatt zum Reinigen von Scheiben von Kraftfahrzeugen
Inventor: KISSELMANN RUDI
IPC: B60S1/38
Filed: 1998-01-14
Granted: 2016-06-30
Abstract: Es wird ein Wischblatt (10) vorgeschlagen, daß zum Reinigen von Scheiben (24) von Kraftfahrzeugen dient. Das Wischblatt hat eine bandartig langgestreckte, metallische, zur Scheibenoberfläche konkav gekrümmte Federschiene (12) und eine zwischen der einen, der Scheibe (24) zugewandten Bandfläche und der Scheibe zur Federschienen längsachsenparallel angeordnete, langgestreckte, gummielastische Wischleiste. Eine besonders zuverlässige Verbindung zwischen der metallischen Federschiene (12) und der Wischleiste (16) wird erreicht, wenn die Federschiene (12) zumindest abschnittsweise lose in einem von einer gehäuseartigen, aus einem Kunststoff hergestellten Kunststoffumhüllung (14) im wesentlichen umschlossenen Raum (34) angeordnet ist, welche an ihrer der Scheibe zugewandten Seite (36) mit Haltemitteln (40, 42) für die Wischleiste (16) versehen ist.
Patent DE-19903844-B4 (DE)
Title: Beidseitig laminiertes Sensorfeld und Verfahren zu seiner Herstellung für eine drahtlose Kommunikationsvorrichtung
Inventor: EKEDAHL CHRISTINE ANN
IPC: G06F3/033
Filed: 1999-02-01
Granted: 2006-03-23
Abstract: Sensorfeld
(126) für
ein Flüssigkristall-Displaymodul (119),
das  eine äußere Verbundfolie
(127) und  eine Schaltungsschicht (128), die unter der äußeren Verbundfolie
(127) angebracht ist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Glasträger
(130) vorgesehen ist, der unter der Schaltungsschicht (128) angebracht
ist, und  eine hintere Verbundfolie (133) vorgesehen ist, die
mittels eines Klebstoffs (131) mit dem Glasträger (130) verbunden ist.
Patent DE-19911620-B4 (DE)
Title: Luftfederungssystem
Inventor: PAHL HANS-JOACHIM
IPC: B60G13/00
Filed: 1999-03-16
Granted: 2006-08-24
Abstract: Luftfederungssystem
(2) nach dem Patent Nr. 197 40 798 mit einer Luftfeder (16) und
einem darin integrierten Stoßdämpfer (18),
wobei die Luftfeder (16) aus einem Rollbalg (4), einem Abrollkolben
(6) und einer mit einem Aufsatz (20) versehenen Abdeckplatte (8) besteht,
und wobei ein düsenförmig sich
konisch verjüngender,
trichterförmiger
Einsatz (22), das Rohr des Stoßdämpfers (18)
zumindest teilweise umgibt,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die
zwischen Rollbalg (4) und Aufsatz (20) befindliche Abdeckplatte
(8) den trichterförmigen
Einsatz (22) aufweist.
Patent DE-19917490-B4 (DE)
Title: Druckdifferenzschalter zum Einschalten der Heizleistung von hydraulisch gesteuerten Durchlauferhitzern
Inventor: KLEMM WILHELM
IPC: H05B1/02
Filed: 1999-04-17
Granted: 2007-10-18
Abstract: Druckdifferenzschalter
zum Einschalten der Heizleistung von hydraulisch gesteuerten Durchlauferhitzern,
an dessen Druckdifferenzdosengehäuse
ein Wassereinlass und ein Wasserauslass ausgebildet ist, und das
durch eine Membran in eine Überdruck-
und Unterdruckkammer aufgeteilt ist, wobei mit Wasserdurchfluss über einen
durch die Membran bewegbaren Membranteller mit Schaltstössel die
Heizleistung einschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Membran (13) und der Membranteller (14) zu einer einstückigen Membrananordnung
(4) zusammengefasst sind,  wobei die einstückige Membrananordnung (4)
als Zwei-Komponentenfunktionseinheit ausgeführt ist,  wobei der Membranteller
(14) aus einer Scheibe aus Hartmaterial gebildet ist, mit dem die
Membran (13) aus elastischem Weichmaterial festhaftend verbunden
ist, und  wobei die Membran (13) aus einem den Membranteller
(14) einfassenden Äusseren
(19) und einem inneren Ringkörper (20)
besteht, die durch einen Steg (21) miteinander verbunden sind.
Patent DE-19927753-B4 (DE)
Title: Spielfreie Anhängekupplung
Inventor: SCHNABL PAUL
IPC: B60D1/02
Filed: 1999-06-17
Granted: 2004-03-18
Abstract: Anhängekupplung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Nutzkraftfahrzeug, mit einem Kupplungskopf (12), in den ein verstellbarer Kupplungsbolzen (24) zum Ankuppeln einer in den Kupplungskopf (12) eingeführten Zugöse (50) ragt, und mit einer am Kupplungskopf (12) vorgesehenen Spanneinrichtung (32), die zum Verringern des zwischen dem Kupplungsbolzen (24) und der Zugöse (50) auftretenden Spiels die Zugöse (50) in Längsrichtung des Fahrzeuges gegen den Kupplungsbolzen (24) drückt, dadurch gekennzeichnet, daß die Spanneinrichtung (32) einen schwenkbar am Kupplungskopf (12) gelagerten Spannhebel (34), der die Zugöse (50) gegen den Kupplungsbolzen (24) drückt, und ein mit seinem einen Ende am Kupplungskopf (12) und mit seinem anderen Ende am Spannhebel (34) angelenktesKraftübertragungselement (38) hat, das zwischen seinen beiden Enden gegen die Kraft eines Spannelementes (40) auslenkbar ist.
Patent DE-19929652-B4 (DE)
Title: Stirnfräser und Fräserkörper eines Stirnfräsers
Inventor: MIZUTANI MASANORI
IPC: B23C5/06
Filed: 1999-06-28
Granted: 2008-09-04
Abstract: Stirnfräser, umfassend:  einen
Fräserkörper (1)
mit einer Drehachse und einer Vielzahl von Vertiefungen (2), welche
in einer Seitenfläche
ausgebildet sind; und  einer Vielzahl von an den Vertiefungen
(2) abnehmbar befestigten Haltevorrichtungen (3) zum Halten eines
Einsatzes (5),  wobei die Vertiefung (2) eine Seitenwand, welche
ausgehend von der Seitenfläche
hin zu einer Seite der Drehachse verläuft, und eine andere Seitenwand,
welche der einen Seitenwand gegenüberliegt, aufweist,  wobei
die eine Seitenwand einen Vorsprung (23a) und eine Vertiefung (24a)
aufweist, weiche in einem Bereich ausgebildet ist, der näher an der
Drehachse ist als der eine Vorsprung (23a),  wobei die andere
Seitenwand einen anderen Vorsprung (23b) und eine andere Vertiefung
(24b) aufweist, welche in einem Bereich ausgebildet ist, der näher an der
Drehachse ist als der andere Vorsprung (23b), und  wobei die
Haltevorrichtung (3) derart befestigt ist, daß sie mit der einen Vertiefung
(24a) und der anderen Vertiefung...
Patent DE-19964062-B4 (DE)
Title: Medium für einen Media-Player
Inventor: HALLAS ERNST
IPC: G11C7/16
Filed: 1999-12-30
Granted: 2005-04-14
Abstract: Medium
(M) für
einen Mediaplayer mit einer Energieversorgungseinheit (2), welche
den Antrieb des Mediaplayers adaptiert und in Energie für die Einheiten (2,
6, 7) des Medium (M) umwandelt, einer Mikroprozessoreinheit (6),
einer Übertragungseinheit
(7), sowie mindestens einer Aufnahmevorrichtung (3, 4, 5) für Speichereinheiten
mit digital gespeicherten Daten, dadurch gekennzeichnet, dass die
Energieversorgungseinheit (2), eine Generatoreinheit, eine Gleichrichtereinheit
sowie eine Spannungsglättungseinheit
aufweist, die Generatoreinheit der Energieversorgungseinheit (2)
mit dem Antrieb des Mediaplayers gekoppelt ist und eine Getriebeeinheit
zwischen dem Antrieb des Mediaplayers und der Generatoreinheit vorgesehen
ist, mittels welcher die Drehgeschwindigkeit der Generatoreinheit
der Energieversorgungseinheit (2) erhöhbar ist.
Patent DE-19980980-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Halbleiter-Vorrichtung
Inventor: TAKESHITA TERUKI
IPC: H01L27/06
Filed: 1999-04-16
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Halbleiter-Vorrichtung, die einen MOS-Transistor
mit einer Gate-Elektrode, die aus einem Polysilicium-Film und einem Metallsilicid
besteht, einen Kondensator, der aus Polysilicium-Filmen als oberen
und unteren Elektroden und einem dazwischen angeordneten isolierenden
Kondensator-Film aus einem Dieletrikum besteht, und einen aus einem
Polysilicium-Film bestehenden Widerstand aufweist, wobei das Verfahren
die Schritte aufweist:  – Abscheiden
eines ersten Polysilicium-Films (4), eines isolierenden Kondensator-Films (5) aus einem
Dielektrikum und eines zweiten Polysilicium-Films (6) auf einem
Halbleiter-Substrat (1) in dieser Reihenfolge und Versehen des zweiten
Polysilicium-Films mit einem Muster, so daß die obere Elektrode (7) des
Kondensators gebildet wird;  – Abscheiden eines ersten anorganischen
Anti-Reflexions-Überzugsfilms
(9) und Versehen des ersten anorganischen Anti-Reflexions-Überzugsfilms
mit einem Muster, so daß ein
Masken-Muster (12) zur Bildung des Kondensators und des Widerstands
in einem Bereich (C) zur Bildung des Kondensators und in einem Bereich
(R) zur Bildung des Widerstands gebildet wird;  – Abscheiden
eines Metallsilicid-Films...
Patent AU-2014100474-B4 (AU)
Title: Adjustable Mesh Filter
Inventor: MALCOLM PRIDHAM
IPC: B01D35/02
Filed: 2014-05-08
Granted: 2014-10-02
Abstract: A filter with inner and outer mesh baskets movable with respect to each other. When the baskets align the filter has a mesh of a first size and when the baskets do not align a second mesh size is effected.
Patent AU-2016100476-B4 (AU)
Title: Context-specific user interfaces
Inventor: WILSON CHRISTOPHER
IPC: G04B19/00
Filed: 2016-04-28
Granted: 2016-12-22
Abstract: CONTEXT-SPECIFIC USER INTERFACES Context-specific user interfaces for use with a portable multifunction device are disclosed. The methods described herein for context-specific user interfaces provide indications of time and, optionally, a variety of additional information. Further disclosed are non-transitory computer-readable storage media, systems, and devices configured to perform the methods described herein.
Patent AU-2018100452-B4 (AU)
Title: Dump truck body, dump truck body components, dump truck body support structure
Inventor: KINSMAN MARK
IPC: B60P1/04
Filed: 2018-04-09
Granted: 2020-01-02
Abstract: A truck body structure 10 has a floor 12 and front wall 14 connected by a curved section 16. Floor side portions 18, 20 angle upwards and outwards relative to a central floor portion 17. Also, the floor angles upwards towards a rear of the body structure relative to the body structure being in a loading position. Floor plates 26 can overlap at overlap joints 28. Welded joints are provided along recesses 35 formed along plate edges 37. Structural support members 34 can provide additional support to the floor 12. The structural support members can be curved 40 and can include recesses 35, 52 along side edges 37, 50 thereof to provide intermittent side edge weld points 39, 54 between the recesses and therefore decrease the risk of any weld crack propagating along an entire length of the respective support member or joint.
Patent DE-102004011267-B4 (DE)
Title: Neigungsverstellbeschlag für die Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes
Inventor: LANGE DIETER
IPC: B60N2/02
Filed: 2004-03-09
Granted: 2006-10-05
Abstract: Neigungsverstellbeschlag
für die
Rückenlehne
eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem mit dem Sitzteil verbundenen
Beschlagteil (2) und einem mit der Rückenlehne verbundenen Beschlagteil
(3), die um eine Schwenkachse (14) gegeneinander veschwenkbar sind, wobei
beide Beschlagteile (2, 3) Teile eines Taumelgetriebes bildende
Verzahnungen (4, 5) aufweisen, die sich unter dem Einfluss von um
die Schwenkachse (14) verdrehbaren Exzentermitteln (11) aufeinander
abwälzen,
wobei der Antrieb der Exzentermittel (11) über einen Mitnehmer erfolgt, bestehend
aus einer metallischen Mitnehmernabe (17) und einer mit dieser drehfest
verbundenen, metallischen Mitnehmerscheibe (18) mit mindestens einem
Mitnehmerfinger (21) zur Drehmitnahme der Exzentermittel (11), wobei die
Mitnehmernabe (17) eine zentrale Ausnehmung (28) zur Aufnahme einer
Antriebsstange sowie einen Kragen (17.2) zur axialen Klammerung
der Beschlagteile (2, 3) auf einer Seite des Neigungsverstellbeschlages
(1) aufweist, und eine Abdeckkappe (24) zur Abdeckung des Gelenkbereiches
vorgesehen ist, die am Neigungsverstellbeschlag (1) axial festlegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (28) der Mitnehmernabe
(17) einen...
Patent DE-102004025807-B4 (DE)
Title: Stabilisatoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ERSOY METIN
IPC: B60G21/055
Filed: 2004-05-24
Granted: 2009-01-22
Abstract: Stabilisatoranordnung
für ein
Kraftfahrzeug mit  – einem
an dem Fahrzeugaufbau angebundenen Stabilisator (1), welcher  – auf jeder
Fahrzeugseite mit jeweils einer Kolben-Zylinder-Einheit (4; 4')
mit einem federnden Radträgerteil
verbunden ist, wobei die Kolben-Zylinder-Einheiten (4, 4')  – jeweils
zumindest aus einem in einem Zylinder (7, 7') beweglich angeordneten
Kolben (8, 8') bestehen, und  – jeweils einenends an einem
Ende des Stabilisators (1) und anderenends an einem federnden Radträgerteil
gelenkig angebunden sind,  – mit
einer Hydraulikpumpe (20) verbunden sind, und  – den Kolben
(8, 8') jeweils ein Anschlag (13, 13') zugeordnet ist, gegen den
der jeweilige Kolben (8, 8') bewegbar ist, und  – eine jeweilige
auf der dem Anschlag (13, 13') abgewandten Seite des Kolbens (8,
8') angeordnete erste Zylinderkammer (16, 16') über eine Hydraulikleitung mit
der Hydraulikpumpe (20) verbindbar ist und  – jeweils ein erstes Ventil
(18, 18') zwischen der jeweiligen ersten Zylinderkammer...
Patent DE-102004027960-B4 (DE)
Title: Elektrische Leistungs-Halbleitervorrichtung
Inventor: KIKUCHI MASAO
IPC: H01L25/04
Filed: 2004-06-08
Granted: 2009-06-18
Abstract: Elektrische Leistungs-Halbleitervorrichtung, die folgendes aufweist:  ein Halbleiterelement (1), das auf einer Chipfläche (DP) angebracht ist;  eine Hauptanschluß-Leitung (2), die mit dem Halbleiterelement (1) durch eine Vielzahl von Bonddrähten (3) elektrisch verbunden ist; und  ein Formharzmaterial (4), das zumindest das Halbleiterelement (1), die Bonddrähte (3) und die Drahtbondbereiche (3b) der Bonddrähte auf der Hauptanschluß-Leitung einkapselt, so daß daraus ein Gehäuse gebildet ist,  wobei es sich bei der Hauptanschluß-Leitung (2) um einen einzigen Körper handelt, der eine innere Leitung (2a) und eine äußere Leitung (2b) aufweist, die in integraler Weise mit der inneren Leitung ausgebildet ist, wobei die Bonddrähte parallel zueinander angeordnet und auf der inneren Leitung (2a) durch die Drahtbondbereiche (3b) fixiert sind und die äußere Leitung von dem Formharzmaterial zur Schaffung einer elektrischen Verbindung nach außen freiliegt,  wobei eine Vielzahl von die Hauptanschluß-Leitung durchsetzenden Durchgangsöffnungen (8) außenseitig von den Drahtbondbereichen (3b) innerhalb der inneren Leitung...
Patent DE-102004028524-B4 (DE)
Inventor: MITSAM REINWALD
IPC: B29C59/04
Filed: 2004-06-11
Granted: 2007-06-06
Abstract: The invention concerns an apparatus for applying at least one surface portion of a transfer layer of a transfer film to a web of material, wherein the apparatus has at least one support roller and at least one pressure roller for pressing the web of material and the transfer firm against the at least one support roller, wherein the at least one pressure roller is pneumatically or hydraulically resiliently supported by means of at least one resilient arrangement in the form of a diaphragm spring and wherein the apparatus has at least one adjusting device for varying a spring rate of the at least one resilient arrangement and thus for varying a pressure contact force of the at least one pressure roller against the at least one support roller, and the use of such an apparatus.
Patent DE-102004035677-B4 (DE)
Title: Stützlager mit mindestens zwei miteinander verbundenen Kammern
Inventor: SIMUTTIS ARNOLD DR DR ING
IPC: F16F13/08
Filed: 2004-07-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Stützlager (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) zur Anordnung in einem Fahrzeug mit mindestens zwei miteinander verbundenen Kammern (15, 16, 81, 82, 91, 92), wobei jede Kammer (15, 16, 81, 82, 91, 92) mindestens ein Federelement (13, 14, 32, 41, 42, 61, 71, 83, 85) aufweist, und das mindestens eine Federelement (13, 14, 32, 41, 42, 61, 71, 83, 85) mindestens einen Teilbereich einer der Kammern (15, 16, 81, 82, 91, 92) abgrenzt, wobei die Federelemente (13, 14, 32, 41, 42, 61, 71, 83, 85) in der Weise ausgestaltet sind, dass ein Dämpfungsmedium aus mindestens einer der Kammern (15, 16, 81, 82, 91, 92) verdrängbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsmedium gleichzeitig beim Verdrängen in mindestens eine der anderen Kammern (15, 16, 81, 82, 91, 92) ansaugbar ist, dass die Federelemente (13, 14, 32, 41, 42, 61, 71) hintereinander angeordnet und miteinander an ihrer Kontaktstelle kraftschlüssig verbunden sind und dass das einem Fahrzeugmotor oder einem Fahrzeuggetriebe am nächsten liegende Federelement (13, 41, 42) bei Bewegungen quer zur Längsrichtung des Stützlagers (10, 20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90) auf dem anderen mit ihm verbundenen Federelement (14, 32, 61, 71) in radialer Richtung abgleiten kann.
Patent DE-102004043103-B4 (DE)
Title: Strom- und Datenverteilungssystem
Inventor: BRANDT DAVID D
IPC: H04B3/54
Filed: 2004-09-07
Granted: 2015-10-29
Abstract: Strom- und Datenverteilungssystem (10), aufweisend: eine Datensignalquelle (28) zum Bereitstellen von Datensignalen; ein Steuergerät (26) zum Steuern einer Last (14); ein Kabel, das drei Stromleiter (18) zum Leiten der drei Phasen einer Dreiphasenstromquelle (12) und einen neutralen Stromleiter (20) umfasst; und einen Strom- und Datenübertragungsaufbau (40), der Dreiphasenstrom von den drei Stromleitern des Kabels erhält und dem Steuergerät (26) über drei entsprechende Stromleiter (66) zuführt und der über einen (18C) der drei Stromleiter (18) und den neutralen Stromleiter (20) des Kabels Datensignale von der Datensignalquelle (28) erhält und über einen entsprechenden (66C) der drei entsprechenden Stromleiter (66) und einen entsprechenden neutralen Stromleiter (68) dem Steuergerät entsprechende Datensignale zuführt, wobei der Strom- und Übertragungsaufbau (40) einen Schalter (44) umfasst, der eingerichtet ist, die zwei der drei entsprechenden Stromleiter (66), die nicht für die Übertragung der Datensignale genutzt werden, zu unterbrechen, und wobei der Strom- und Datenübertragungsaufbau (40) eingerichtet ist, die Datensignalzuführung zu dem Steuergerät (26) über diesen einen entsprechenden Stromleiter (66C) und den entsprechenden neutralen Stromleiter (68) sowie eine Phase des Dreiphasenstroms zu dem Steuergerät (26) über diesen einen entsprechenden Stromleiter (66C) aufrechtzuerhalten, während die anderen beiden entsprechenden Stromleiter (66), die nicht für die Übertragung der Datensignale genutzt werden, mittels des Schalters (44) unterbrochen sind.
Patent DE-102004044668-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen einer Schaltung auf Einhaltung von Setup- und Holdzeiten
Inventor: LANG ALFRED DIPL ING
IPC: G06F17/50
Filed: 2004-09-15
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines Schaltungspfades einer Schaltung auf Einhaltung von Setup- und Holdzees in der Schaltung als korrekt gekennzeichnet wird, wenn zumindest ein Paar von Setup- und Holdzeiten aus einer Mehrzahl von für den zu überprüfenden Schaltungspfad vorgegebenen Paaren (c1, c2) von Setup- und Holdzeiten keine Timingverletzung in dem zu überprüfenden Schaltungspfad ergibt, und wobei das Timingverhalten des Schaltungspfades als fehlerhaft gekennzeichnet wird, wenn jedes Paar von Setup- und Holdzeiten aus der Mehrzahl von Paaren (c1, c2) von Setup- und Holdzeiten eine Timingverletzung in dem Schaltungspfad ergibt, wobei die Mehrzahl von vorgegebenen Paaren (c1, c2) von Setup- und Holdzeiten ein Paar mit einer für den Schaltungspfad kürzestmöglichen Setupzeit (Smin) und ein Paar mit einer für den Schaltungspfad kürzestmöglichen Holdzeit (Hmin) umfasst, wobei bei der Überprüfues als fehlerhaft gekennzeichnet wird, wenn sich mit dem Paar mit der...
Patent DE-102004058234-B4 (DE)
Inventor: FLEMMING RALF
IPC: F02F11/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2007-10-31
Abstract: The cylinder head gasket comprises a functional layer (5) with a circumferential border area (6) and a protection layer (4) with a projecting sealing area (40) over the border area of the functional layer. The protection layer has a circumferential vacuum coating (22) within the projecting sealing area.
Patent DE-102004063979-B4 (DE)
Title: Labortischplatte
Inventor: PAULITZ MARCUS
IPC: B01L9/02
Filed: 2004-12-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Labortischplatte
mit einer Arbeitsplatte (4) mit einem zumindest teilweise umlaufenden
U-förmig ausgebildeten
Kantenprofil (8), das einen ersten, die Arbeitsplatte untergreifenden
und als Unterfütterung
der Arbeitsplatte dienenden Schenkel (42), einen zweiten, den Arbeitsplattenrand
(6) oberseitig übergreifenden,
unterseitig einen Hinterschnitt (52) aufweisenden Schenkel (48)
sowie einen am Arbeitsplattenrand anliegenden Stegteil (46) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der erste, die Arbeitsplatte (4) untergreifende
Schenkel (42), der am Arbeitsplattenrand (6) anliegende Stegteil
(46) und der zweite die Arbeitsplatte (4) übergreifende Schenkel (48)
des U-förmigen
Kantenprofils (8) einstückig
ausgebildet sind, wobei der erste Schenkel (42) und das Stegteil
(46) als rechtwinkliges Hohlprofil (38) mit mehreren geschlossenen
Kammern (40) ausgebildet sind, wobei in wenigstens eine Kammer (40')
des die Arbeitsplatte (4) untergreifenden Schenkels (42) ein Aussteifungsprofil
(58) eingefügt
ist und wobei der zweite die Arbeitsplatte (4) übergreifende Schenkel (48)
mit einem die Arbeitsfläche
der Arbeitsplatte überragenden
Randwulst (8') versehen ist und die tischplattenseitige Fläche (54)
des zweiten...