baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012206992-A1 (DE)
Title: Locking device for use with switching device for operation of gear box in motor car, has soft component partially arranged between locking contour and receptacle along travel path and to receive locking contour in path direction of spring
Inventor: SZEKERES-KRISELIUS JAN
IPC: F16H61/24
Filed: 2012-04-27
Abstract: The device (100) has a detent element (190) constructed and arranged to be in contact with a locking contour (110) and movable along a motion path on the locking contour. An elastic soft component (170) is partially arranged between the locking contour and a receptacle (150) along a travel path and adapted to receive the locking contour in a path direction of a travel damped spring. The resilient soft component is formed in order to act as an insulation mat. An inner part (130) and an outer part (140) are connected by a spring structure.
Patent DE-102012213107-A1 (DE)
Title: Leitungsdurchführung
Inventor: MUENZENBERGER HERBERT
IPC: A62C3/16
Filed: 2012-07-26
Abstract: Bei einer Leitungsdurchführung (10) zum Eingießen in ein Bauteil (12), insbesondere eine Decke oder eine Wand aus Beton, mit einem länglichen Gehäuse (18), das einen in Längsrichtung (L) durchgehenden Aufnahmeraum (25) für zumindest eine Leitung (16) aufweist, und einem Brandschutzelement (26) aus einem intumeszierenden Material, das an der Innenwand des Gehäuses (18) in Umfangsrichtung umlaufend angeordnet ist, ist an der Innenwand des Gehäuses (18) zumindest ein Verankerungselement (34) vorgesehen, das im Inneren des Brandschutzelements (26) verankert ist.
Patent DE-102012215147-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungskopf mit federbeweglichen Abschirmungsblechen
Inventor: HUONKER MARTIN
IPC: B23K26/70
Filed: 2012-08-27
Abstract: Bei einem Laserbearbeitungskopf (1) zur Bearbeitung von Werkstücken (11) mittels eines Laserstrahls (2) mit einem am Laserbearbeitungskopf (1) befestigten, werkstückseitig offenen Abschirmungsgehäuse (5) zur Abschirmung des aus dem Laserbearbeitungskopf (1) austretenden Laserstrahls (2) ist erfindungsgemäß das Abschirmungsgehäuse (5) durch mehrere Abschirmungsbleche (6) gebildet, die voneinander unabhängig jeweils relativ zum Laserbearbeitungskopf (1) in Richtung des aus dem Laserbearbeitungskopf (1) austretenden Laserstrahls (2) federbeweglich gelagert sind.
Patent DE-102012215750-A1 (DE)
Title: Elektrische Energiespeicherzelle, elektrisches Energiespeichermodul und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Energiespeicherzelle
Inventor: KESSLER MARTIN
IPC: H01M50/533
Filed: 2012-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Energiespeicherzelle (10), mit einer Vielzahl von flächigen Anodenfolien (1a), welche einen ersten Speicherabschnitt (2) und einen ersten Ableiterabschnitt (2a) aufweisen, und einer Vielzahl von flächigen Kathodenfolien (1b), welche einen zweiten Speicherabschnitt (2) und einen zweiten Ableiterabschnitt (2b) aufweisen, wobei die Anodenfolien (1a) und die Kathodenfolien (1b) planparallel zueinander gestapelt sind, so dass die ersten und zweiten Speicherabschnitte (2) jeweils alternierend überlappen und einen Speicherzellstapel (4) ausbilden, wobei die ersten Ableiterabschnitte (2a) um eine erste Überhanglänge über eine erste Seitenfläche (4a) des Speicherzellstapels (4) und die zweiten Ableiterabschnitte (2b) um eine zweite Überhanglänge über eine zweite, der ersten Seitenfläche (4a) gegenüberliegende Seitenfläche (4b) des Speicherzellstapels (4) hinausragen, wobei die ersten Ableiterabschnitte (2a) gegenüber den ersten Speicherabschnitten (2) jeweils um eine erste Faltlinie (E) gefaltet und parallel entlang der ersten Seitenfläche (4a) des Speicherzellstapels (4) ausgerichtet sind, und wobei die zweiten Ableiterabschnitte (2b) gegenüber den zweiten Speicherabschnitten (2) jeweils um eine zweite Faltlinie (C) gefaltet und parallel entlang der zweiten Seitenfläche (4b) des Speicherzellstapels (4) ausgerichtet sind.
Patent DE-102012215893-A1 (DE)
Title: Instrumenteneinheit
Inventor: FUKUDA TAISEI
IPC: G01D11/02
Filed: 2012-09-07
Abstract: Eine Instrumenteneinheit beinhaltet: einen Schrittmotor; ein Getriebe, das beinhaltet: einen durch das Drehmoment des Schrittmotors gedrehten Getriebekörper, wobei der Getriebekörper eine erste mit einer Aussparung gebildete Oberfläche und eine zweite der ersten Oberfläche gegenüber liegende Oberfläche aufweist; und eine Drehwelle, die von der ersten und zweiten Fläche des Getriebekörpers ragt; eine in der Aussparung untergebrachte Steuerfeder, durch deren Mitte die Drehwelle ragt, wobei die Steuerfeder Längen in Richtung einer langen Achse und in Richtung einer kurzen Achse hat, die orthogonal zueinander stehen, und in Bezug auf die Richtung der langen und der kurzen Achse eine liniensymmetrische Form hat; und ein Gehäuse, das den Schrittmotor, den Getriebekörper und die Steuerfeder aufnimmt, wobei eine Innenfläche des Gehäuses beinhaltet: einen ersten Teil, der die zweite Fläche lagert; und einen zweiten Teil, der die Steuerfeder in die Aussparung der ersten Fläche drückt.
Patent DE-102012217829-A1 (DE)
Title: Method for guiding vehicles to free parking spaces in parking area, involves integrating parking management system in lighting management system for parking area, such that lighting infrastructure of lighting management system is shared
Inventor: MAIER CARL UDO
IPC: G08G1/14
Filed: 2012-09-28
Abstract: The method involves integrating a parking management system in a lighting management system for a parking area (6), such that a lighting infrastructure of the lighting management system is shared. The occupancy of the parking spaces (9) is detected by the sensors of the lighting management system. The motor vehicles (7) are guided through the light signals to the free parking spaces by based on the information from the sensors of the lighting management system. The parking management system detects the arriving and departing vehicles to determine a parking situation for the parking area.
Patent DE-102012218264-A1 (DE)
Title: Effiziente Datenbereinigung in einer komprimierten Journaldatei
Inventor: AMIT JONATHAN
IPC: G06F9/44
Filed: 2012-10-08
Abstract: Es werden Ausführungsformen eines Verfahrens, eines Systems und eines Computerprogrammprodukts zur effizienten Datenbereinigung in einem System mit komprimierten Journaldateien bereitgestellt. Gemäß einer Ausführungsform wird lediglich anhand eines Beispiels ein Abbild konfiguriert, das Datenblöcken mit überschriebenen komprimierten Journaleinträgen entspricht. Es werden gewichtete Bedingungen für jeden überschriebenen komprimierten Journaleinträge berechnet. Die gewichteten Bedingungen werden in dem Abbild von den niedrigsten bis zu den höchsten Werten angeordnet. Eine der gewichteten Bedingungen weist eine Vorrangvariable zum Auswählen von Datenblöcken mit einem freien Platz an einem Ende mindestens eines zugehörigen Datensatzes auf. Es werden weitere Ausführungsformen des Systems und das Computerprogrammprodukts offenbart und die damit verbundenen Vorteile dargelegt.
Patent DE-102012221798-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sequenzerkennung für Frequenzumtastung
Inventor: KUBA MATTHIAS
IPC: H04L27/01
Filed: 2012-11-28
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ermittlung einer kodierten Datensequenz als eine ermittelte Datensequenz wird bereitgestellt. Die kodierte Datensequenz ist durch ein gemäß einer Modulationsvorschrift frequenzmoduliertes Eingangssignal kodiert. Die kodierte Datensequenz umfasst eine Mehrzahl von Datenelementen. Die Vorrichtung umfasst eine Filtereinheit (110) zum Filtern des frequenzmodulierten Eingangssignals, um ein erstes frequenzgefiltertes Kanalsignal und ein zweites frequenzgefiltertes Kanalsignal zu erhalten. Ferner umfasst die Vorrichtung eine Auswerteeinheit (120), die dafür eingerichtet ist, für jede bekannte Datensequenz einer Menge bekannter Datensequenzen zwei kanalspezifische Signal-Rauschabstandswerte dieser bekannten Datensequenz zuzuordnen. Des Weiteren ist die Auswerteeinheit (120) ausgebildet, eine bekannte Datensequenz aus der Menge der bekannten Datensequenzen als die ermittelte Datensequenz auszuwählen, der ein kanalspezifischer Signal-Rauschabstandswert zugeordnet ist, der größer ist als ein anderer kanalspezifischer Signal-Rauschabstandswert, der einer anderen der bekannten Datensequenzen zugeordnet ist.
Patent DE-102012222366-A1 (DE)
Title: Control system of hybrid vehicle, has switching sequence controller to determine actuating signals for combustion engine and actuating signals for electric machine for controlling the load circuits in gear box of hybrid vehicle
Inventor: MUENCH ECKEHARD
IPC: B60W10/04
Filed: 2012-12-06
Abstract: The control system has a switching sequence controller (8) that is provided to determine the actuating signals for a combustion engine (1) and the actuating signals for an electric machine (2) for controlling the load circuits in a gear box (3) of the hybrid vehicle based on a powertrain model (10) of a hybrid vehicle, a current operating situation of the hybrid vehicle, and the physical conditions and control-side boundary conditions of the hybrid vehicle. The actuating signals for shift elements of the gear box are determined by the switching sequence controller.
Patent DE-102013000078-A1 (DE)
Title: Device for controlling the temperature of a round process container with a double casing by means of liquid
Inventor: KAMMERMEIER BERNHARD
IPC: B01J19/00
Filed: 2013-01-08
Abstract: Device for controlling the temperature of a round process container with a double casing (2) by means of liquid, is claimed. An improved heat transfer coefficient is formed on the outside of the container interior. The double casing is not flooded, and a falling film is produced by the heat transfer liquid. A spraying space (3) over the entire or the greater part of the periphery of the process container is designed in the upper region of the double casing such that the heat transfer liquid is directed to the outside of the inner wall of the double casing container. Device for controlling the temperature of a round process container with a double casing (2) by means of liquid, is claimed. An improved heat transfer coefficient is formed on the outside of the container interior. The double casing is not flooded, and a falling film is produced by the heat transfer liquid. A spraying space (3) over the entire or the greater part of the periphery of the process container is designed in the upper region of the double casing such that the heat transfer liquid, which is introduced in the spraying space, is directed to the outside of the inner wall of the double casing container using a baffle plate mounted in the double casing. The baffle plate acts as a support surface for a distribution tube provided at the container curve. The support surface provides slots or nozzles at regular intervals via drillings. The heat transfer liquid flows out from the slots or nozzles (8) and is injected to the outside of the inner wall or led through the baffle plate. The distribution tube is designed such that the distribution tube is molded at the container and is inserted and demounted in the spraying space of the double casing over a guiding nozzle. The distribution tube is designed in a flexible manner in the form of a metallic corrugated tube (7). The distribution tube is bent in a screw shaped manner in a diameter, which corresponds to the double casing interior space. The distribution tube is introduced into the double casing in a screwing motion by a tangentially arranged guiding nozzles.
Patent DE-102013001906-A1 (DE)
Title: Device e.g. roasting tray, for preparing food in commercial kitchen, has crucible base comprising crucible, and heating device arranged below crucible base and comprising gas-operated burners for section-wise heating of crucible base
Inventor: BEEK MANFRED
IPC: A47J27/022
Filed: 2013-02-05
Abstract: The device (1) has a crucible base (3) comprising a crucible (2), and a heating device arranged below the crucible base. Operating elements (7) operates the device. The heating device comprises gas-operated burners for section-wise heating of the crucible base. The heating device is attached to a control device for controlling and/or regulating the burners, where the control device is attached to a temperature measuring device for measuring temperature in an area of the crucible. The heating device has a gas supply and a fan that is connected with the control device.
Patent DE-102013006906-A1 (DE)
Title: Lebensmittelpackung
Inventor: BISCHOFF TORSTEN
IPC: B65D51/20
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betriff eine Lebensmittelpackung mit einem Behälter zur Aufnahme eines Milchproduktes mit einer Behälteröffnung und einem die Behälteröffnung umlaufenden Siegelrand mit einer Siegelfläche. Die Lebensmittelpackung weist eine auf die Siegelfläche zum dichten Verschließen der Behälteröffnung aufsiegelbare Siegelfolie und einen an dem Siegelrand mittels einer Schraubverbindung lösbar befestigbaren Deckel zum Bedecken der Behälteröffnung auf, der an einer inneren, umlaufenden Fläche mindestens einen Gewindegang. Der Siegelrand steht von dem oberen Rand des Behälters radial nach außen vor und hat einen in Radialrichtung inneren Teil mit einem umlaufenden Abschnitt der Siegelfläche und einen sich ausgehend von dem inneren Teil in Radialrichtung nach außen erstreckenden Eingreifteil, der in den Gewindegang eingreift.
Patent DE-102013010472-A1 (DE)
Title: Verbindungsstück zum Verbinden von Polen zweier Batterien oder Batteriezellen und Herstellungsverfahren für ein Verbindungsstück zum Verbinden von Polen zweier Batterien oder Batteriezellen
Inventor: KOVERMANN MARC
IPC: H01M50/50
Filed: 2013-06-24
Abstract: Verbindungsstück aus einem Stanzblech zum leitfähigen Verbinden von Polen zweier Batterien oder Batteriezellen, dass einen Grundkörper 1 mit einer Ausnehmung aufweist, wobei zumindest ein Einlageelement 6 im Innenbereich zumindest eine Ausnehmung angeordnet ist. Entweder weisen die Einlageelemente 6 an ihrer Umfangsseite eine zumindest bereichsweise umlaufende Nut auf oder der Grundkörper weist an der Innenseite seiner zumindest einen Ausnehmung eine zumindest bereichsweise umlaufende Nut 8 auf. Das jeweils korrespondierende Bauteil lässt einen Vorsprung auf, der durch eine Materialverdrängung bei einem Verpressen beider oder eines der beiden Bauteile erzeugt ist und der formschlüssig in die Nut 8 eingreift, so dass der Grundkörper 1 und jeden Einlagelement 6 entlang des Umfangs des Einlagelements 6 zumindest bereichsweise formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013012149-A1 (DE)
Title: Schaltungsvorrichtung für ein Energiespeichermodul
Inventor: DE FRUTOS XAVIER
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsvorrichtung für ein Energiespeichermodul mit: zumindest einem ersten Energiespeicherelement (C1) und zumindest einem dazu in Serie geschalteten zweiten Energiespeicherelement (C2); einem ersten Schalter (S1), der in Serie mit dem ersten Energiespeicherelement (C1) geschaltet ist; einem zweiten Schalter (S2), der in Serie mit dem zweiten Energiespeicherelement (C2) geschaltet ist; einem dritten Schalter (S3), der parallel zum ersten Schalter (S1) mit dem dazu in Serie geschalteten ersten Energiespeicherelement (C1) geschaltet ist; einem vierten Schalter (S4), der parallel zum zweiten Schalter (S2) mit dem dazu in Serie geschalteten zweiten Energiespeicherelement (C2) geschaltet ist; und einer Steuerungseinheit (μC) zur Ansteuerung der Schalter (S1, S2, S3, S4); wobei die Steuerungseinheit (μC) mit einem ersten und zweiten Schaltknoten (K1, K2) verbunden ist, zwischen denen eine elektrische Summenspannung der beiden Energiespeicherelemente (C1, C2) abgreifbar ist und wobei der erste Schaltknoten (K1) zwischen das erste Energiespeicherelement (C1) und den ersten Schalter (S1) geschaltet ist und der zweite Schaltknoten (K2) zwischen das zweite Energiespeicherelement (C2) und den zweiten Schalter (S2) geschaltet ist.
Patent DE-102013013621-A1 (DE)
Title: Sicherheitskonformer Kanalwechsel in intelligenten Transportsvstemen
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft das technische Gebiet der „Intelligent Transportation Systems” (ITS), d. h. das technische Gebiet intelligenter Transportsysteme. Insbesondere betrifft die Erfindung die effiziente Implementierung derartiger intelligenter Transportsystem. Es wird eine Steuereinheit (110) für ein Fahrzeug (100) beschrieben. Die Steuereinheit (110) ist eingerichtet, über einen physikalischen Kanal einer Kommunikationseinheit (120) des Fahrzeugs (100) eine sicherheitsrelevante Fahrzeug-Kooperations-Nachricht zu empfangen und/oder zu senden. Desweiteren ist die Steuereinheit (110) eingerichtet, ein Indiz dafür zu ermitteln, dass das Fahrzeug (100) in einem ersten Zeitraum ein reduziertes Konfliktrisiko mit einem anderen Verkehrsteilnehmer aufweist. Desweiteren ist die Steuereinheit (110) eingerichtet, in dem ersten Zeitraum, über den physikalischen Kanal der Kommunikationseinheit (120) des Fahrzeugs (100) eine nicht-sicherheitsrelevante Fahrzeug-Kooperations-Nachricht zu empfangen und/oder zu senden.
Patent DE-102013015982-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUMMEL STEFFEN
IPC: B60K17/08
Filed: 2013-09-25
Abstract: Es wird eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (5) für ein Kraftfahrzeug (1) beschrieben, mit einer Antriebsvorrichtung (6), einer ersten Getriebevorrichtung (7) zum Ändern einer ersten Übersetzung, einer Kupplungsvorrichtung (8) zum wahlweisen Koppeln und Entkoppeln der Antriebsvorrichtung (6) und der ersten Getriebevorrichtung (7), einer zweiten Getriebevorrichtung (9) zum Ändern einer zweiten Übersetzung, wobei die zweite Getriebevorrichtung (9) zwischen der Antriebsvorrichtung (7) und der Kupplungsvorrichtung (8) angeordnet ist.
Patent DE-102013016652-A1 (DE)
Title: Ventilbatterie mit Sicherheitsventil
Inventor: WENSKE EDUARD
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-10-08
Abstract: Es wird eine Ventilbatterie (6) vorgeschlagen, die eine Mehrzahl elektro-pneumatisch vorgesteuerter Ventileinheiten (13) aufweist und außerdem über ein Sicherheitsventil (15) verfügt. Mit Hilfe des Sicherheitsventils (15) kann die Versorgung der Ventileinheiten (13) mit Vorsteuer-Druckluft zentral gesteuert werden. Es besteht die Möglichkeit, das Sicherheitsventil (15) wahlweise in einen Freigabezustand oder in einen Sicherheitszustand zu schalten. Im Freigabezustand steht den Ventileinheiten (13) die für ihren Betrieb erforderliche Vorsteuer-Druckluft zur Verfügung. Im Sicherheitszustand ist die Vorsteuer-Druckluft von den Ventileinheiten (13) abgetrennt und erfolgt gleichzeitig eine vorsteuerseitige Entlüftung der Ventileinheiten (13) zur Atmosphäre.
Patent DE-102013018370-A1 (DE)
Title: Hallsensorvorrichtung
Inventor: CORNILS MARTIN
IPC: H01L43/06
Filed: 2013-10-29
Abstract: Hallsensorvorrichtung auf einem Halbleiterkörper ausgebildet, mit einem ersten Hallsensor und einem zweiten Hallsensor, wobei jeder der beiden Hallsensoren wenigstens vier einzelne Hallelemente aufweist und die vier Hallelemente in einer Reihenschaltung verschaltet sind, und wobei jedes Hallelement drei in einer Reihe angeordnete Anschlusskontakte aufweist, und wobei der mittlere Anschlusskontakt unmittelbar benachbart zwischen den beiden äußeren Anschlusskontakten angeordnet ist, und die Reihenschaltung durch eine Zusammenschaltung oder Verschaltung der jeweils äußeren Anschlusskontakte ausgebildet ist und wobei der Anfang und das Ende der Reihenschaltung miteinander kurzgeschlossen ist und wobei die Hallelemente jeweils in einem Halbleiterwannengebiet von einem ersten Leitfähigkeitstyp ausgebildet sind, und wobei die Halbleiterwannengebiete der einzelnen Hallelemente voneinander getrennt sind, und wobei der erste Hallsensor und der zweite Hallsensor parallel verschaltet sind, in dem jeweils ein mittlerer Anschlusskontakt eines Hallelements des ersten Hallsensors mit einem mittleren Anschlusskontakt eines Hallelementes des zweiten Hallsensors verschaltet ist.
Patent DE-102013018552-A1 (DE)
Title: Wellenkopplungsanordnung
Inventor: NISHITANI YUICHI
IPC: F16D1/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: In einer Wellenkopplungsanordnung, in der eine erste Welle und eine zweite Welle miteinander durch eine Kombination einer Federkopplung und einer Klemmenkopplung gekoppelt sind, besitzt eine erste Welle einen zylindrischen Teil, in den die zweite Welle eingeführt wird und Einschnitte sind in dem zylindrischen Teil durch Ausschneiden von Teilen von dieser in der axialen Richtung gebildet, und eine Klemmbefestigungsvorrichtung ist auf Teilen des Außenumfangs der ersten Welle gebildet, in der die Einschnitte gebildet sind und die Einschnitte können ebenfalls als eine Federnut der Feder verwendet werden, und die Vielzahl der Einschnitte ist in der Umfangsrichtung gebildet.
Patent DE-102013019021-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrerassistenz und Kraftfahrzeug
Inventor: BERLITZ STEPHAN
IPC: B60W50/14
Filed: 2013-11-13
Abstract: Verfahren zur Fahrerassistenz in einem Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung, wobei durch die Beleuchtungseinrichtung eine Lichtverteilung auf eine Fläche vor dem Kraftfahrzeug projiziert wird, wobei die Lichtverteilung durch eine lokal unterschiedliche Beleuchtungsstärke und/oder eine unterschiedliche Beleuchtungsfarbe einen Achslageanzeiger, der die Orientierung einer Fahrzeuglängsachse des Kraftfahrzeugs abbildet, und/oder eine Idealspuranzeiger, der eine durch eine Steuereinrichtung des Kraftfahrzeugs aus das Umfeld des Kraftfahrzeugs betreffenden Umfelddaten und/oder das Kraftfahrzeug betreffenden Daten berechnete Ideallinie oder einen berechneten Idealfahrschlauch abbildet, darstellt.
Patent DE-102013021198-A1 (DE)
Title: Polster mit Sitzbelüftungseinrichtung
Inventor: MITSCHELEN ROLF
IPC: B60N2/56
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Polster für eine Sitzanlage, insbesondere eines Kraftwagens, mit einer Sitzbelüftungseinrichtung, welche eine Luftführungsanordnung (30) mit einer Mehrzahl von innerhalb des Polsters verlaufenden Luftführungselementen (20, 26, 28) umfasst und innerhalb welcher wenigstens ein Element zum Erzeugen einer die Luftführungsanordnung (30) durchströmenden Luftströmung angeordnet ist, wobei das Element zum Erzeugen der Luftströmung als Heizelement (34) ausgebildet ist.
Patent DE-102013107311-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachbehandlung des bei der Vergasung anfallenden C-haltigen Bodenproduktes
Inventor: ABRAHAM RALF
IPC: C10J3/54
Filed: 2013-07-10
Abstract: Mit einem Verfahren sowie einer Vorrichtung zur Nachbehandlung des bei der Vergasung von kohlenstoffhaltigen, fossilen Brennstoffen in einem HTW-Verfahren anfallenden C-haltigen Bodenproduktes in Schwerkraftrichtung unterhalb der Wirbelschicht soll eine weitergehende Oxidation mit einfachen Mitteln zur Erhöhung des Kohlenstoffumsatzes in HTW-Vergasern erreicht werden. Dies wird durch die Zuführung eines Oxidationsmittels durch Beaufschlagung von offenporigen, keramischen Elementen (15–20), wie Gasspülsteinen, Schaumkeramiken od. dgl. in einem Bodenprodukt-Oxidator (2) erreicht.
Patent DE-102013108634-A1 (DE)
Title: Nahtanordnung
Inventor: JUNGER HANNES
IPC: A41H43/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nahtanordnung (1) zur Verbindung zweier Zuschnitte (2, 3) mit einer durch einen Nähfaden (5) gebildeten Verbindungsnaht (4), der durch beide Zuschnitte (2, 3) geführt ist, mit einem sich in Längsrichtung der Nahtanordnung (1) erstreckenden Keder (6), wobei der Keder (6) in einem nahtabgewandten Bereich (7) breiter ist als in einem nahtzugewandten Bereich (8).