baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112015000169-B4 (DE)
Title: Steuerungs-Baugruppe und Arbeitsfahrzeug
Inventor: NAGANO MASAHIRO
IPC: B60R11/00
Filed: 2015-10-29
Granted: 2020-01-16
Abstract: Steuerungs-Baugruppe (10), die an einer Wandfläche (20c) eines Arbeitsfahrzeugs angebracht ist, die sich in einer vertikalen Richtung erstreckt, wobei die Steuerungs-Baugruppe (10) umfasst:
 einen Hauptkörper (1) der Steuerung;
 eine erste Halterung (2), die an der Wandfläche (20c) angebracht ist;
 eine zweite Halterung (3), die an dem Hauptkörper (1) der Steuerung befestigt ist; und
 ein Schwingungsdämpfungselement (4), das die erste Halterung (2) an einem Ende in der vertikalen Richtung trägt und die zweite Halterung (3) an dem anderen Ende in der vertikalen Richtung trägt, so dass die zweite Halterung (3) in Bezug auf die erste Halterung (2) bewegt werden kann, wobei
 die erste Halterung (2) einen ersten Sockel-Abschnitt (2c) sowie einen ersten Loch-Abschnitt (2ba) aufweist,
 die zweite Halterung (3) einen zweiten Sockel-Abschnitt (3c) sowie einen zweiten Loch-Abschnitt (3ba) aufweist,
 sich der erste Sockel-Abschnitt (2c) zu einer Seite in der vertikalen Richtung hin und durch den zweiten Loch-Abschnitt (3ba) hindurch erstreckt, und
 sich der zweite Sockel-Abschnitt (3c) zu der anderen Seite in der vertikalen Richtung hin und durch den ersten Loch-Abschnitt (2ba) hindurch erstreckt.
Patent DE-112016005328-B4 (DE)
Title: Schaltventil
Inventor: DOI YOSHITADA
IPC: F16K11/074
Filed: 2016-04-14
Granted: 2023-04-20
Abstract: Ein Schaltventil (10), das einen Körper (12, 18) umfasst mit einem Zufuhranschluss (96), dem Flüssigkeit zugeführt wird, und einer Mehrzahl von Auslassanschlüssen (98), von welchen die Flüssigkeit abgeführt wird, und einem Rotationskörper (16), der drehbar in dem Körper (12, 18) vorgesehen ist, wobei als Folge der Drehung des Rotationskörpers (16) durch einen Antrieb eines Antriebsabschnitts (14) irgendeiner der mehreren Auslassanschlüsse (98) und der Zufuhranschluss (96) miteinander über einen Verbindungsdurchgang (78), der an einem Ende des Rotationskörpers (16) ausgebildet ist, kommunizieren und ein Zufuhrzustand der Flüssigkeit zu den Auslassanschlüssen (98) geschaltet wird,wobei das Ende des Rotationskörpers (16) so vorgesehen ist, dass es einer Innenwandfläche des Körpers (18), in welcher der Zufuhranschluss (96) und die Auslassanschlüsse (98) ausgebildet sind, zugewandt ist,wobei ein Ventilkörper (82) an dem Ende vorgesehen ist, wobei der Ventilkörper (82) so konfiguriert ist, dass er einen anderen Auslassanschluss (98) als denjenigen Auslassanschluss (98), welcher die Flüssigkeit abführt, verschließt,wobei in einer axialen Richtung des Rotationskörpers (16) ein Raum zwischen dem Ende und der Innenwandfläche vorgesehen ist,wobei der Ventilkörper (82) durch ein elastisches Element (92), das in dem Rotationskörper (16) vorgesehen ist, zu einer Seite, an welcher die Auslassanschlüsse (98) vorgesehen sind, vorgespannt wird,wobei der Ventilkörper (82) ein kugeliger Körper ist, der so geformt ist, dass er einen Durchmesser hat, der größer ist als ein Durchgangsdurchmesser der Auslassanschlüsse (98), undwobei das Schaltventil Ventilkörper (82) aufweist, deren Zahl um eins geringer ist als die Zahl der Auslassanschlüsse (98).
Patent DE-112017002483-B4 (DE)
Title: Hydraulischer puffer und mit demselben kombinierter zylinder
Inventor: ZHU DEWEI
IPC: F15B15/22
Filed: 2017-06-15
Granted: 2023-10-12
Abstract: Hydraulischer Puffer, der mit einem Hydraulikzylinder (Z) kombiniert ist, welcher durch den hydraulischen Puffer kontrolliert und gepuffert wird, wobei der hydraulische Puffer umfasst:wenigstens einen Signalgenerator (X), der in einer von zwei Kammern (3, 8) des Hydraulikzylinders (Z), die durch einen Kolben (6) des Hydraulikzylinders (Z) voneinander getrennt sind, angeordnet ist undeine Signalkammer (1, 9), die an einem oberen Ende (B) oder einem unteren Ende (A) des Hydraulikzylinders (Z) angeordnet ist, undeinen Signalstecker (5, 7) beinhaltet, welcher in Bezug auf die Signalkammer (1, 9) verschiebbar ist und an einer Seite einer Kolbenbaugruppe des Hydraulikzylinders (Z) hervorsteht, undein Pufferungsmodul (Y), welches integral an dem Hydraulikzylinder (Z) ausgebildet ist oder daran montiert ist und umfassteinen Ventilkörper (10),wenigstens ein Schieberventil (12, 18, 12A, 12B, 12C, 12D, 12E, 12F, F1, F2, F3, F4), wobei jedes davon entsprechend mit dem wenigstens einen Signalgenerator (X) verbunden ist, durch den wenigstens einen Signalgenerator (X) gesteuert wird, um eine in den Hydraulikzylinder (Z) hineingehende und aus diesem herausgehende hydraulische Strömung anzupassen, und ein Dämpfungsloch (20) aufweist, welches daran hindurchgehend angeordnet ist,wenigstens eine elastische Komponente (30), die in dem Ventilkörper (10) montiert ist und an dem Ventilkörper (10) und dem wenigstens einen Schieberventil (12, 18, 12A, 12B, 12C, 12D, 12E, 12F, F1, F2, F3, F4) anliegt, undwobei der Ventilkörper (10) eine erste große Bohrung (15) und eine zweite große Bohrung (31) umfasst, wobei die erste große Bohrung (15) eine erste große Ölnut (36) umfasst, wobei die zweite große Bohrung (31) eine zweite große Ölnut (24) umfasst, wobei jede der zwei großen Ölnuten (36, 24) konfiguriert ist, um entsprechend mit einer korrespondierenden der zwei Kammern (3, 8) zu kommunizieren,wobei der Signalstecker (5, 7), der sich mit dem Kolbenbaugruppe bewegt, so konfiguriert ist, dass er in die Signalkammer (1, 9) eintritt und darin gleitet, wobei dadurch, dass die Signalkammer (1, 9) dann unabhängig von der Kammer (3, 8) des Hydraulikzylinders (Z) ist, Öl dabei von der Signalkammer (1, 9) übermittelt werden kann, wobei ein Teil des Öls durch das Dämpfungsloch (20) fließt und der Rest des von der Signalkammer (1, 9) übermittelten Öls das wenigstens eine Schieberventil (12, 18, 12A, 12B, 12C, 12D, 12E, 12F, F1, F2, F3, F4) so drückt, dass dieses gegen die wenigstens eine elastische Komponente (30) bewegt wird, und wobei durch diesen Vorgang die in den Hydraulikzylinder (Z) hineingehende und daraus herausgehende hydraulische Strömung angepasst werden kann und durch Druckablassentladung einer Druckkammer und Drosselung eines Rückdrucks einer Rücklaufkammer gepuffert wird.
Patent DE-112018002121-B4 (DE)
Title: Mikrofluidik-einheit mit programmierbaren verifikationsmerkmalen
Inventor: GOECKE ONUR
IPC: G06F21/00
Filed: 2018-06-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zum optischen Auslesen von Informationen, die in einer Mikrofluidik-Einheit codiert sind, wobei das Verfahren aufweist:Bereitstellen der Mikrofluidik-Einheit, aufweisend:einen Eingabe-Mikrokanal;mindestens zwei Mikrofluidik-Module; undzwei Sätze von Knoten von jeweils mindestens zwei Knoten, umfassend einen ersten Satz und einen zweiten Satz, wobei:jeder Knoten des ersten Satzes den Eingabe-Mikrokanal mit einem entsprechenden der mindestens zwei Mikrofluidik-Module verbindet,jeder Knoten des zweiten Satzes ein entsprechendes geordnetes Paar von zwei der mindestens zwei Mikrofluidik-Module verbindet, unddie Knoten sowohl in dem ersten Satz als auch in dem zweiten Satz von Knoten unterschiedliche Flüssigkeits-Festhaltefähigkeiten aufweisen;Laden von Flüssigkeit in den Eingabe-Mikrokanal, wodurch diese Flüssigkeit durch jedes der mindestens zwei Mikrofluidik-Module gelangt, in einer Reihenfolge, die durch die unterschiedlichen Flüssigkeits-Festhaltefähigkeiten der Knoten bestimmt wird; undoptisches Auslesen eines dynamischen Musters, das durch die Flüssigkeit bewirkt wird, wobei das Muster dynamisch gemäß der Reihenfolge entsteht, in welcher die Flüssigkeit durch jedes der mindestens zwei Mikrofluidik-Module gelangt.
Patent DE-112018003702-B4 (DE)
Title: Halbleiterepitaxialwafer und verfahren zum produzieren eines halbleiterepitaxialwafers und verfahren zum produzieren einer festkörperbildgebungsvorrichtung
Inventor: OKUYAMA RYOSUKE
IPC: H01L21/205
Filed: 2018-06-12
Granted: 2022-10-13
Abstract: Halbleiterepitaxialwafer (100), der Folgendes umfasst:
 einen Halbleiterwafer (10);
 eine Modifikationsschicht (14), die in einem Oberflächenabschnitt des Halbleiterwafers (10) gebildet ist, wobei die Modifikationsschicht (14) Wasserstoff aufweist, der als eine feste Lösung in dem Halbleiterwafer (10) enthalten ist,
 eine epitaktische Schicht (18), die direkt auf der Modifikationsschicht (14) gebildet ist,
 wobei ein Konzentrationsprofil des Wasserstoffs in der Modifikationsschicht (14) in der Tiefenrichtung von einer Oberfläche der epitaktischen Schicht (18) ein Doppelspitzenkonzentrationsprofil ist, das eine erste Spitze (P1), die in der Tiefenrichtung flacher ist, und eine zweite Spitze (P2), die in der Tiefenrichtung tiefer ist, beinhaltet,
 Wasserstoffspitzenkonzentrationen der ersten Spitze (P1) und der zweiten Spitze (P2) jeweils 1,0 × 10 17  Atome/cm 3  oder mehr betragen, und
 sowohl die erste Spitze (P1) als auch die zweite Spitze (P2) in der Tiefenrichtung in einem Bereich von 500 nm von einer Grenzfläche (10A) zwischen dem Halbleiterwafer (10) und der epitaktischen Schicht (18) liegen.
Patent DE-112019001821-B4 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur wiedergabe eines aktivierungsrahmens für unterbrechungsfreie speicherbereinigung (pause-less garbage collection)
Inventor: NILSEN KELVIN DON
IPC: G06F12/02
Filed: 2019-06-18
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren für unterbrechungsfreie Speicherbereinigung, wobei das Verfahren aufweist:Scannen, durch einen Speicherbereiniger (142), eines ersten unterbrechungsfreien Aktivierungsrahmens (200), der einem ersten Verfahren aus einem Prozess (112) zugehörig ist, wobei der erste unterbrechungsfreie Aktivierungsrahmen (200) unter Verwendung eines Prozess-Threads gescannt wird, der gerade den Prozess (112) ausführt;Scannen, durch den Speicherbereiniger (142), eines zweiten unterbrechungsfreien Aktivierungsrahmens (205), der einem zweiten Verfahren aus dem Prozess (112) zugehörig ist, der gerade vom Prozess-Thread ausgeführt wird,wobei der zweite unterbrechungsfreie Aktivierungsrahmen (205) durch einen Speicherbereiniger-Thread gescannt wird, wobei:Scannen eines unterbrechungsfreien Aktivierungsrahmens ein Untersuchen und Überschreiben eines oder mehrerer aktiver Zeiger von einem Verfahren umfasst, das dem zu scannenden unterbrechungsfreien Aktivierungsrahmen entspricht.
Patent CZ-287793-B6 (CZ)
Title: Gear shifting process in drive conversion equipment and the drive conversion equipment for making the same
Inventor: ANTONOV ROUMEN
IPC: F16D43/10
Filed: 1993-07-02
Abstract: The invented drive conversion equipment consists of series-connected individual modules (1a through 1d). It contains a sun-and-planet gearing (7) whose crown wheel (8) is coupled with an input shaft (2a) and whose sun gear (9) is blocked against rotation in opposite direction by a free wheel (16). A driver (13) is attached to an intermediate shaft (2ab), forming the input shaft of the first module (1a) of the invented drive conversion equipment. The crown wheel (8) and the driver (13) are coupled by means of a clutch (18a), that is compressed by a pressure exerted by centrifugal weights (29) in order to achieve direct drive. When the clutch (18a) is released by axial force (Pac), produced by helical teeth and acting against the centrifugal weights (29), the sun gear (9) is held captive by the free wheel (16) and the drive conversion equipment operates as a reducer. The sun-and-planet gearing (7) is arranged as an oil pump, whose delivery is connected to a transport passage (58) and the oil transport path further extends through a bundle of plates (19, 22). When the clutch (18a) is controlled b y the centrifugal weights (29), the oil transport path closes and engagement motion between teeth forming the oil pump tends to be eliminated. Therefore for achievement of direct drive by friction between plates (19, 22) only the teeth are held captive. Changes of gear speed ratios are thus more flexible and wear as well as clutch (18a) is reduced.
Patent IS-1453-B6 (IS)
Inventor: GERKE DIETER
IPC: H01R4/24
Filed: 1988-03-01
Abstract: The invention relates to a cutting and clamping sleeve contact for contacting a cable wire laterally to the sleeve axis. The sleeve contact exhibits at least one clamping through slot at the periphery of the sleeve and a cutting and clamping contact in the interior of the sleeve. Wall pieces are cut free at the wall of a sleeve. They provide a one-piece sleeve contact suitable to contact cable wires having varying diameters and multi-stranded conductors. The wall pieces are also made of a metal material, and are bent into the interior of the sleeve and form contact legs for forming the cutting/clamping contact.
Patent CZ-284033-B6 (CZ)
Inventor: WEIBEL ROMAN
IPC: B01F25/90
Filed: 1991-01-30
Abstract: Zařízení je určeno zvláště pro mlynářské  výrobky. Dosahuje současného vzájemného smísení  všech surovinových složek ve vstupním mísicím  prostoru, takže následně je možná kontinuální  homogenizace. Použité váhy (4) složek a k nim  přiřazený šnekový výsyp (25) jsou v zásadě  vytvořeny jako trubkové a tvoří dohromady  diferenciální průtokový regulátor (6). Surovinou dotýkaná vnitřní plocha celého systému je ve  tvaru trubky a způsobuje pohybem suroviny stálé  samočištění. Dále je možné uspořádat současně  více vah (4) složek geometricky podobně vůči  sběrnému bodu (17), čímž se dosahuje vysoké  kvality smísení.ŕ
Patent CZ-279206-B6 (CZ)
Inventor: FOHL ARTUR
IPC: B60R22/28
Filed: 1993-02-25
Abstract: U měniče energie se dosahuje plynulého průběhu  síly v závislosti na dráze pohybu tím, že se  upraví jen málo deformačních členů, které  vytvářejí plastickou deformaci trubkového tělesa  (10) měniče. Jako deformační člen je upravena  nejméně jedna kulička (18), která dosedá na  nájezdovou plochu (20) pístového elementu (14).ŕ
Patent CZ-284105-B6 (CZ)
Title: Reamer cutting tip
Inventor: KRESS DIETER DR
IPC: B23D77/02
Filed: 1995-02-21
Abstract: The front side (7) of the cutting plate(s) (1) contains a continuous, V-shaped swarf groove (9), engaged by a clamping claw for the plate fastening. The flanks (17,19) of the swarf groove enclose an angle (alpha) in an ideal plane, coinciding with plate front side. The swarf groove is symmetrical with its centre line parallel to the side edges of the cutting plate. Support faces (21) may be located on the cutting plate front side along the side edges of the swarf groove. The support faces are typically continuous flat strips.
Patent CZ-289388-B6 (CZ)
Title: Fuel delivery pump for a fuel injection pump of internal combustion engines
Inventor: BODZAK STANISLAW
IPC: F02M37/04
Filed: 1997-02-06
Abstract: The present invention relates to a fuel delivery pump (10) intended for fuel injection pump of internal combustion engines, comprising a pair of gears (7, 9) that mesh with each other and are driven to rotate in a pump chamber (3), said gears (7, 9) deliver fuel from an intake chamber (13) connected to a storage tank, along a supply conduit (17) that is formed between an end face of the gears (7, 9) and a circumference wall of the pump chamber (3), into a pressure chamber (15) connected to the fuel injection pump, whereby a conduit (26) is provided that connects the intake chamber (13) with the pressure chamber (15), said conduit being correctable connected to a ventilation device (28), and that upstream and downstream of the ventilation device (28), a pressure valve (33, 38) is provided for a directed flow in the conduit (26).
Patent CZ-283897-B6 (CZ)
Title: Extensible moisture-absorbing article
Inventor: OSBORN THOMAS WARD III
IPC: D01D5/253
Filed: 1992-07-23
Abstract: A napkin comprises an absorbent core between a pervious topsheet and an impervious backsheet, with all parts extensible, and a fastener for securing the napkin to the garment, the fastener allowing at least parts of the napkin to extend. The napkin is pref. extensible both longitudinally and transversely and may require extending before applying to the garment, or may be extended by forces applied during use. Stretched length is pref. at least 25% greater than unstretched length. The napkin may be provided with a pull-out tab so that the user can lengthen the napkin.
Patent SK-284332-B6 (SK)
Title: Local anaesthetic for external use
Inventor: INAGI TOSHIO
IPC: A61K47/32
Filed: 1997-10-06
Abstract: A local anaesthetic for external use is prepared by blending a) an active ingredient selected from lidocaine, prilocaine, and pharmaceutically acceptable salts thereof, b) a percutaneous absorption accelerator, c) ethanol and/or isopropyl alcohol, and d) water such that the blending ratio of ethanol and/or isopropyl alcohol to water is preferably 0.5 to 1.2 in weight, and pH is preferably adjusted to be 6.0 to 8.5. Thus the percutaneous absorption type local anaesthetic for external use is provided, which is conveniently used when it is applied and peeled off, which is applicable to a broad skin surface, and which is excellent in percutaneous absorption and quick efficacy as well as excellent in stability.
Patent SK-279927-B6 (SK)
Title: Oral solid pharmaceutical composition containing gemfibrozil
Inventor: FEKETE PAL
IPC: A61K9/28
Filed: 1995-05-10
Abstract: An oral solid pharmaceutical composition contains gemfibrozil, as an active ingredient, and one or more conventional pharmaceutical auxiliary agent(s) and a surfactant which contains bis-[2-(ethyl)-hexyl]-sodium-sulfosuccinate, as a surfactant, in an amount of from 0.05 to 0.5 percent by weight, related to the gemfibrozil content of the composition. Said pharmaceutical compositions contain a relatively low amount of a surfactant and ensure a uniform dissolution of the active ingredient. The standard deviation of dissolution within a given batch and among different batches is very small.
Patent SK-285122-B6 (SK)
Title: Gas capsule and gas delivery system
Inventor: BIRCH DAVID
IPC: A61M5/00
Filed: 1997-07-17
Abstract: A gas capsule (4) for storing a fluid for example helium under pressure comprises a hollow body from which extends a hollow neck (12). A stopper (5) engages with the neck in a fluid tight manner. The stopper (5) includes a main hollow portion (13) and a stem (10) extending outwardly from the main hollow portion. The root (14) of the stem (10) where it joins the main hollow portion (13) forms a frangible section which when broken will allow fluid in the capsule to escape under pressure.
Patent CS-276782-B6 (CS)
Title: PROCESS FOR PREPARING N-METHYL-3-(p-TRIFLUOROMETHYLPHENOXY) - 3 - PHENYLPROPYL AMINE
Inventor: KAIRISALO PEKKA JUHANI
IPC: A61K31/13
Filed: 1990-03-01
Abstract: An improved process for the preparation of a valuable drug. The present invention relates to an improved process for the preparation of N-methyl-3-(p-trifluoromethylphenoxy)-3-phenyl-propylamine of formula (I), <CHEM> or a pharmaceutically acceptable acid addition salt thereof, characterized in that 2-benzoyl-N-benzyl-N-methylethylamine base of formula (II), <CHEM> is hydrogenated catalytically, whereby 1-phenyl-3-(N-methylamino)propane-1-ol of formula (III) is formed, <CHEM> which is thereafter etherified selectively with 1-chloro-4-trifluoromethylbenzene of formula (IV), <CHEM> in the presence of a base, whereby N-methyl-3-(p-trifluoromethylphenoxy)-3-phenyl-propylamine is formed, which is optionally converted in a known manner into the acid addition salt of Fluoxetine, e.g. Fluoxetine hydrochloride. The yield of Fluoxetine hydrochloride is 85-87% of the theoretical yield.
Patent CS-275753-B6 (CS)
Inventor: STROLENY MIROSLAV ING
IPC: B21C1/14
Filed: 1988-07-13
Abstract: Sešení se týká uchycení drátu k tažnému
bubnu, které umožňuje automatizovat činnost
drátotahů, a které odstraňuje namáhavé
a nebezpečné ruční úkony u těžkých
drátotahů. Podstata spočívá v umístění
pevné čelisti (2) a prestavitelné čelisti
(3) do tažného bubnu (1), přičemž
prestavitelná čelist (3) je ovládána jak
za klidu, tak i při otáčení tažného bubnu
(1). Po zasunutí drátu mezi čelisti
je přestavitelná čelist (3) přestavena
k drátu suvnou tyčí (18), která je spojena
osazeným čepem (17) s posuvným klínem
(16). Pohyb posuvného klínu (16) je
ovládán pomocí horního ramene (13)
a spodního ramene (12). Obě ramena (12,
13) jsou napojena na posuvnou a otočnou
objímku (8), která je přestavována přímočarým
hydromotorem (5).
Patent CZ-291786-B6 (CZ)
Title: Method for absorbing impact energy, in particular in automatic couplings of rail vehicles and device for making the same
Inventor: KUBICKI ANTONI
IPC: B61G9/04
Filed: 1998-04-30
Abstract: According to this method, the impact energy is absorbed by overcoming in several steps the flow resistance in a compressible and precompressed elastomer liquid. A device for this method of absorbing impact energy has an elastomer shock absorber (4) having two piston rods (6, 7) with different diameters and arranged in a common working cylinder (5), wherein the piston rod (7) with the smaller diameter lies with its end on the bottom (3) of a body, and the face (8) of the elastomer shock absorber (4) bumps against an adjoining plate (9).
Patent CZ-286546-B6 (CZ)
Title: Carboxymethyl cellulose fiber, process of its preparation and absorption article in which the fiber is comprised
Inventor: BAHIA HARDEV SINGH
IPC: D01F2/02
Filed: 1992-12-09
Abstract: The invented carboxymethyl cellulose fiber having substitution degree at least 0.1 of the carboxymethyl group per one glucose unit is produced by carboxymethylation of cellulose fiber spun from a solvent and its absorption capability is at least 8g of 0.9 percent brine solution per 1 g of fiber when measured by fee swelling method and its toughness is at least 10 cN/tex. This fiber is prepared by bringing a cellulose fiber in contact with an alkali metal hydroxide and a monochloroacetic reactant being selected from a group comprising monochloroacetic acid and salts thereof, whereby the cellulose fiber is represented by a cellulose fiber produced by spinning from a solvent. In the present invention there is also described an absorption article for personal hygiene and being formed by a layer consisting of a mixture of the carboxy methyl fiber and at least one another textile fiber, whereby said layer contains 10 to 50 percent by weight of the above described carboxymethyl fiber.
Patent CZ-287114-B6 (CZ)
Title: Therapeutic preparation in the form of aerosol and use of gas mixture
Inventor: HAMMARLUND NILS
IPC: A61M11/02
Filed: 1995-01-19
Abstract: The proposed therapeutic preparation in the form of aerosol formed by liquid particles consisting of a medicament or containing thereof and a gas mixture is characterized in that the gas mixture contains helium and/or neon and optionally other gases, such as oxygen. The integral part of the present solution is also the use of the gas mixture containing helium and/or neon for preparing the above-described preparation.
Patent CZ-298351-B6 (CZ)
Title: Valve block
Inventor: MEYER WILLI
IPC: F15B13/00
Filed: 1998-07-22
Abstract: In the present invention, there is disclosed a valve block comprising
Patent CZ-281886-B6 (CZ)
Inventor: OOSTERWIJK ALEXANDER
IPC: G05D3/12
Filed: 1993-06-15
Abstract: Způsob zjišťování polohy spočívá ve snímání do skupin uspořádané řady značek (7) a zjišťování odchylky okamžité polohy skupiny od její pevné výchozí polohy. Zařízení zahrnuje alespoň řadu od sebe rozmístěných značek (7), tvořených alespoň dvěma odlišnými znaky a snímácí jednotku (8), pohyblivě uspořádanou k řadě značek (7) pro jejich snímání, přičemž řada značek (7) nebo snímací jednotka (8) jsou připojeny ke sledovanému tělesu, značky (7) jsou seskupeny v různých skupinách s pevným počtem v rozsahu alespoň dvou za sebou následujících značek (7), přičemž značky (7) ve skupině jsou vždy seskupeny v kodu, patřícím pouze jedné skupině. Vždy dvě po sobě jdoucí skupiny značek (7) se překrývají v pevném počtu společných značek (7), přičemž tento počet je menší než celkový počet značek (7) v každé skupině.
ŕ