baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019001855-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und eigenschaftsabschätzverfahren
Inventor: SETO SHINJI
IPC: B62D7/14
Filed: 2019-02-21
Abstract: Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine Schwerpunktposition und ein Trägheitsmoment eines Anhängers abzuschätzen und die Schwerpunktposition und das Trägheitsmoment für die Steuerung eines Gelenkfahrzeugs zu liefern, um eine weitere Stabilisierung einer Stellung des Gelenkfahrzeugs während der Fahrt zu ermöglichen.Eine Fahrzeugsteuervorrichtung der vorliegenden Erfindung ist eine Fahrzeugsteuervorrichtung, die an einer Zugmaschine montiert ist, die einen Anhänger zieht, und ist versehen mit: einer Lenkwinkelsteuereinheit, die einen Lenkwinkel von Rädern der Zugmaschine unabhängig von der Lenkung durch einen Fahrer steuert; und einer Anhängereigenschaftsabschätzeinheit, die eine Eigenschaft des Anhängers auf der Basis eines Verhaltens der Zugmaschine während der Radlenkung durch die Lenkwinkelsteuereinheit abschätzt.
Patent DE-112019003505-T5 (DE)
Title: Niederschlagsmengen-messvorrichtung
Inventor: OKURA Takamitsu
IPC: G01W1/14
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Niederschlagsmengen-Messvorrichtung (100) weist eine Informationserfassungseinheit (101), eine Recheneinheit (103) und eine Ausgabeeinheit (104) auf. Die Informationserfassungseinheit (101) ist konfiguriert, um Regentropfenmengeninformation entsprechend einer Haftungsmenge von Regentropfen (D) an einer Außenoberfläche (2a) einer Windschutzscheibe (2) des Fahrzeugs in einer Messperiode auf der Grundlage eines Ausgangssignals eines Detektors (65) zu erfassen, der konfiguriert ist, um ein Ausgangssignal entsprechend der Haftungsmenge von Regentropfen zu erzeugen. Die Regentropfenmengeninformation wird verwendet, um ein Wischintervall in einem Scheibenwischer (3) einzustellen, der die an der Außenoberfläche haftenden Regentropfen abwischt. Die Recheneinheit (103) ist konfiguriert, um einen Messwert einer Niederschlagsmenge pro Zeiteinheit auf der Grundlage der von der Informationserfassungseinheit erfassten Regentropfenmengeninformation zu berechnen. Die Ausgabeeinheit (104) ist konfiguriert, um den von der Recheneinheit berechneten Messwert an eine Kommunikationseinheit (9) auszugeben, die konfiguriert ist, um mit einer Außenseite (X) des Fahrzeugs zu kommunizieren.
Patent DE-112019004447-T5 (DE)
Title: Verfahren zum erzeugen von wafer-formdaten
Inventor: OHNISHI MASATO
IPC: G01B11/06
Filed: 2019-08-01
Abstract: Ein Wafer wird hergestellt (S1) und eine Dickenform des hergestellten Wafers an jeder Position in einer radialen Richtung wird für jeden einer vorbestimmten Anzahl von Winkeln gemessen, in die 360 Grad eines Umfangs um den Mittelpunkt des Wafers unterteilt sind (S2, S3). Die von einer Messmaschine für jeden Winkel erhaltene Dickenform wird mit einem Polynom sechster oder höherer Ordnung approximiert, und eine Funktion der Waferdicke an der Position in der radialen Richtung wird erzeugt (S4). Die von der Messmaschine ausgegebene Dickenform und eine von der Funktion ausgegebene Dickenform werden miteinander verglichen, und es wird bestätigt, dass ein Fehler auf der gesamten Fläche des Wafers nicht größer als ein vorbestimmter Fehler ist (S5). Nach der Bestätigung werden Informationen der Funktion für jeden Winkel als Daten, die die Wafer-Form darstellen, auf den Wafer aufgebracht und an einen Benutzer ausgeliefert (S6) . Somit wird ein Verfahren bereitgestellt, das ein Volumen von Wafer-Formdaten reduzieren und die Formdaten mit hoher Genauigkeit erhalten kann und zum Erhalten einer Form der gesamten Fläche des Wafers geeignet ist.
Patent DE-112019005172-T5 (DE)
Title: Schaltungsbaugruppe und elektrische Anschlussdose
Inventor: IKEDA JUN
IPC: H01L25/11
Filed: 2019-10-10
Abstract: Eine Schaltungsbaugruppe, die eine Vielzahl von FETs (13) aufweist, die Source-Anschlüsse (132) und Gate-Anschlüsse (133) aufweisen. Die Schaltungsbaugruppe weist einen Substratabschnitt (31) auf, mit dem die Source-Anschlüsse (132) und die Gate-Anschlüsse (133) verbunden sind, und Durchgangslöcher (16), die für jeden FET (13) in dem Substratabschnitt (31) ausgebildet sind und durch den Substratabschnitt (31) in dessen Dickenrichtung verlaufen.
Patent DE-112019005245-T5 (DE)
Title: Adaptives steuerungssystem
Inventor: DURO DA COSTA DIOGO
IPC: G05B13/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der elektronischen Geräte zur Steuerung elektromechanischer Systeme (3, 4), z. B. Elektro- oder Verbrennungsmotoren. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein adaptives Steuerungssystem für den Einbau zwischen einem Sensor (1, PPS Sensor) und einem elektronischen Steuergerät (2) zur Verarbeitung elektrischer Signale für die Steuerung eines elektromechanischen Systems, wobei das adaptive Steuerungssystem (5, PPAC) mindestens einen Prozessor, mindestens eine Schnittstelle zur Kommunikation mit dem Prozessor und ein adaptives Steuerelement umfasst. Die Anpassung der Übertragungsfunktion des Sensors auf einer Skala von 0 % bis 100 % ermöglicht eine proportionale Regelung des Betriebs elektromechanischer Systeme, z. B. die Steuerung der Höchstgeschwindigkeit eines Elektrofahrzeugs auf einer Skala von 0 % bis 100 % der seitens der Motorsteuerung zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Die vorliegende Erfindung verbindet die Vorteile programmierbarer Schaltungen mit den Vorteilen von Mikrocontrollern und analogen Regelkreisen.
Patent DE-112020002535-T5 (DE)
Title: Siliziumcarbid-Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: NOBORIO MASATO
IPC: H01L29/78
Filed: 2020-05-22
Abstract: Ein Source-Bereich (4) ist aus einer Epitaxieschicht derart hergestellt, dass er die Dickenvariation eines Basis-Bereichs (3) und die Variation eines Schwellwerts Vt verringert. Außerhalb eines Zellenteils (RC) ist eine Seitenfläche eines Gate-Grabens (6) verglichen mit einer Seitenfläche eines Gate-Grabens (6) in dem Zellenteil (RC), die von der Epitaxieschicht des Source-Bereichs bereitgestellt ist, der mit dem Basis-Bereich in Kontakt ist, relativ zu einer Normalenrichtung einer Hauptfläche eines Substrats (1) geneigt. Dadurch kann, sogar wenn eine Gate-Isolierschicht (7) einen Dünnschichtabschnitt in dem Zellenteil aufweist, die Gate-Isolierschicht einen Dickschichtabschnitt außerhalb des Zellenteils aufweisen.
Patent DE-112020003415-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: KAWAGUCHI Syogo
IPC: F28F3/08
Filed: 2020-07-15
Abstract: Ein Kondensationsabschnitt (10A) eines Plattenstapels (10) eines Wärmetauschers ist derart ausgebildet, dass ein erster Kältemittelströmungsweg (101), durch den ein Gasphasenkältemittel, das in einen Kältemitteleinlass (110) strömt, strömt, und ein erster Wärmemediumströmungsweg (100), durch den ein Wärmemedium strömt, einander in einer Stapelrichtung der Vielzahl von Platten überlappen, um Wärme von dem Gasphasenkältemittel zu dem Wärmemedium abzustrahlen, um das Gasphasenkältemittel zu kondensieren, und das kondensierte Kältemittel zu einem Gasflüssigkeitsabscheider (20) hin abzugeben. Der Gasflüssigkeitsabscheider scheidet das Kältemittel, das durch den Kondensationsabschnitt kondensiert wird, in das Gasphasenkältemittel und ein Flüssigkeitsphasenkältemittel ab und gibt das Flüssigkeitsphasenkältemittel aus dem Gasphasenkältemittel und dem Flüssigkeitsphasenkältemittel ab. Ein Unterkühlungsabschnitt ist an einer Seite in der Stapelrichtung in Bezug auf den Kondensationsabschnitt angeordnet, ist derart ausgebildet, dass ein zweiter Kältemittelströmungsweg (101), durch den das Flüssigkeitsphasenkältemittel, das von dem Gasflüssigkeitsabscheider abgegeben wird, zu einem Kältemittelauslass (111) hin strömt, und ein zweiter Wärmemediumströmungsweg (100), durch den das Wärmemedium strömt, einander in der Stapelrichtung überlappen, und strahlt Wärme von dem Flüssigkeitsphasenkältemittel zu dem Wärmemedium ab, um das Flüssigkeitsphasenkältemittel zu unterkühlen. Jeder von dem Kältemitteleinlass und dem Kältemittelauslass ist an einer entgegengesetzten Seite des Unterkühlungsabschnitts in Bezug auf den Kondensationsabschnitt oder an einer entgegengesetzten Seite des Kondensationsabschnitts in Bezug auf den Unterkühlungsabschnitt angeordnet.
Patent DE-112020006071-T5 (DE)
Title: Schutzschaltkreis und Energiespeicherapparatur
Inventor: FUJIMATSU MASAKATSU
IPC: H03K17/08
Filed: 2020-12-02
Abstract: Ein Schutzschaltkreis 60 umfasst Schalter 61 und 62, die sich auf einer Stromleitung PL einer Energiespeichervorrichtung 22 und einer Last 12 befinden, erste Schutzelemente 63, 64 und 65, die parallel zu den Schaltern 61 und 62 geschaltet sind und einen Stromstoß absorbieren, der erzeugt wird, wenn die Schalter 61 und 62 geöffnet werden und der Entladestrom abgeschaltet wird, und ein zweites Schutzelement 66, das parallel zur Last geschaltet ist und den Stromstoß, der erzeugt wird, wenn die Schalter 61 und 62 geöffnet werden und der Entladestrom abgeschaltet wird, an die Last zurückgibt.
Patent DE-112021000745-T5 (DE)
Title: Nitrid-halbleiterbauteil
Inventor: OTAKE HIROTAKA
IPC: H01L29/778
Filed: 2021-01-15
Abstract: Ein Nitrid-Halbleiterbauteil ist ausgebildet mit einem Substrat, einer ersten Nitrid-Halbleiterschicht, die oberhalb des Substrats angeordnet ist und die eine Elektronentransitschicht darstellt, einer zweiten Nitrid-Halbleiterschicht, die auf der ersten Nitrid-Halbleiterschicht gebildet ist und die eine Elektronenzuführschicht darstellt, einer dritten Nitrid-Halbleiterschicht, die auf der zweiten Nitrid-Halbleiterschicht angeordnet ist, die einen Rippenabschnitt hat, und zwar zumindest an einem Abschnitt hiervon, und die eine Verunreinigung vom Akzeptortyp enthält, einer Gate-Elektrode, die auf dem Rippenabschnitt angeordnet ist, und einer Source-Elektrode und einer Drain-Elektrode, die auf der zweiten Nitrid-Halbleiterschicht über den Rippenabschnitt voneinander weg angeordnet sind; und mit einer aktiven Region und einer nicht-aktiven Region. Die nicht-aktive Region weist eine erste Region auf und eine Filmdicke der zweiten Nitrid-Halbleiterschicht in der ersten Region unterscheidet sich von einer Filmdicke der zweiten Nitrid-Halbleiterschicht in einer solchen Region der aktiven Region unterscheidet, in der der Rippenabschnitt, die Source-Elektrode und die Drain-Elektrode nicht gebildet sind.
Patent DE-112021001599-T5 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung von glasplatten und vorrichtung zur herstellung selbiger
Inventor: MATSUBUSHI Taisei
IPC: C03B33/03
Filed: 2021-02-22
Abstract: Nachdem eine Glasplatte (G) mit einer darauf ausgebildeten Ritzlinie (S) auf einem Anordnungstisch (10) angeordnet und so positioniert wurde, dass die Ritzlinie (S) in einem Abschnitt (15) zur Applikation einer Biegespannung des Anordnungstisches (10) positioniert ist, wird die Glasplatte (G), wenn die Glasplatte (G) entlang der Ritzlinie (S) durch Applizieren einer Biegespannung auf einen Bildungsbereich der Ritzlinie durch den Abschnitt (15) zur Applikation einer Biegespannung zerteilt wird, positioniert, indem eine Harzfolie (9) unter die Glasplatte (G) auf dem Anordnungstisch (10) gelegt wird und eine Seite der Glasplatte (G), die sich in einer Richtung entlang der Ritzlinie (S) erstreckt, mit einer Markierung (Ma bis Md) ausgerichtet wird, die durch einen Lasermarker (16a bis 16d) auf einen vorstehenden Abschnitt (9a) der Harzfolie (9) projiziert wird.
Patent DE-112021003018-T5 (DE)
Title: Automatisiertes Unterstützungstool für die Vorrichtungswartung
Inventor: CHEN EVAN
IPC: G16H40/40
Filed: 2021-05-27
Abstract: Eine medizinische Vorrichtung ist so konfiguriert, dass sie auf der Grundlage einer Lesung des Sensors einen Zustand einer ersten Komponente der Vielzahl elektronischer Komponenten erfasst, eine Wartungsanforderung der medizinischen Vorrichtung auf der Grundlage des erfassten Zustands der ersten Komponente identifiziert, eine erste Funktion der medizinischen Vorrichtung auf der Grundlage der identifizierten Wartungsanforderung einschränkt, die identifizierte Wartungsanforderung an ein Serversystem sendet, von dem Serversystem eine Anweisung empfängt, die die identifizierte Wartungsanforderung adressiert, eine erste Zugriffsanfrage empfängt, bestimmt, dass es sich bei der ersten Zugriffsanfrage um eine Wartungszugriffsanfrage handelt, und als Antwort auf die Wartungszugriffsanfrage die Anweisung auf einer Benutzeroberfläche der medizinischen Vorrichtung anzeigt.
Patent DE-112021003137-T5 (DE)
Title: Zubehörteil mit einer magnetischen relaisstruktur für drahtlose leistungsübertragung
Inventor: XU ZELIN
IPC: H05K5/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Eine Vorrichtung in einem drahtlosen Leistungssystem kann mit einem abnehmbaren Zubehörteil, wie einem Gehäuse, betreibbar sein. Die Vorrichtung kann drahtlose Leistung über das Gehäuse übertragen oder empfangen, während die elektronische Vorrichtung mit dem Gehäuse gekoppelt ist. Das Gehäuse kann eine Hüllenform mit einem vorderen Abdeckungsabschnitt aufweisen, der die Anzeige der elektronischen Vorrichtung abdeckt. Das Gehäuse kann einen eingebetteten ferrimagnetischen Kern aufweisen, der magnetischen Fluss während drahtloser Leistungsübertragungsvorgänge weiterleitet. Magnetische Ausrichtungsstrukturen in dem Gehäuse können den ferrimagnetischen Kern im Gehäuse in einem Bereich hoher magnetischer Dichte zwischen der Leistungsübertragungsvorrichtung und der Leistungsempfangsvorrichtung positionieren. Der ferrimagnetische Kern leitet den magnetischen Fluss zwischen einer Übertragungsspule in der Leistungsübertragungsvorrichtung und einer Empfangsspule in der Leistungsempfangsvorrichtung weiter. Der ferrimagnetische Kern kann in einem vorderen Abschnitt, einer Seitenwand oder einer Rückwand eines Gehäuses gebildet sein.
Patent DE-112021003322-T5 (DE)
Title: Hindernismeldesystem für eine Arbeitsmaschine und Hindernismeldeverfahren für eine Arbeitsmaschine
Inventor: EGUCHI TARO
IPC: E02F9/24
Filed: 2021-07-12
Abstract: Eine Hindernisbestimmungseinheit stellt fest, ob ein Hindernis in der Umgebung der Arbeitsmaschine existiert. Eine Meldeeinheit führt eine Meldung durch, die das Hindernis anzeigt, wenn festgestellt wird, dass das Hindernis vorhanden ist. Eine Befehlseingabeeinheit empfängt eine Betriebsanweisung für die Meldung. Eine Ausgabeeinheit ändert einen Anzeigemodus des Hindernisses auf der Grundlage der Betriebsanweisung.
Patent DE-112021004464-T5 (DE)
Title: Wärmesteuerungssystem für fahrzeuge
Inventor: JEONG DAE YEOP
IPC: F25B5/02
Filed: 2021-07-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wärmesteuerungssystem für Fahrzeuge, das in der Lage ist, einen Anstieg des Kältemittelüberhitzungsgrades zu induzieren, ohne einen Verdichter bedingungslos abzuschalten, wenn der Kältemittelüberhitzungsgrad auf der Auslassseite eines Kühlers kleiner als oder gleich einem unteren Grenzwert ist.Das Wärmesteuerungssystem für Fahrzeuge umfasst: einen Kompressor; einen Kondensationswärmetauscher; ein Expansionsventil; einen Verdampfungswärmetauscher; und ein Steuerteil, das so konfiguriert ist, dass es, wenn ein Kältemittelüberhitzungsgrad auf einer Auslassseite des Verdampfungswärmetauschers auf einen vorbestimmten unteren Grenzwert oder weniger abgesenkt wird, Schritt für Schritt mindestens zwei Vorrichtungen steuert, die direkt an der Erhöhung und Verringerung des Kältemittelüberhitzungsgrads beteiligt sind, um den Kältemittelüberhitzungsgrad zu erhöhen, bis der Kältemittelüberhitzungsgrad den unteren Grenzwert überschreitet.
Patent DE-112021004619-T5 (DE)
Title: Konfigurieren von hardware-multithreading in containern
Inventor: TENNER JEFFREY W
IPC: G06F9/455
Filed: 2021-09-27
Abstract: Als Teil einer Containerinitialisierungsprozedur wird eine maximale Anzahl von Hardware-Threads je Prozessorkern in einem Satz von Kernen eines Computersystems aktiviert, wobei die Containerinitialisierungsprozedur ein Betriebssystem, das auf dem Computersystem ausgeführt wird, für eine Containerausführung und einen ersten Container für eine Ausführung auf dem Betriebssystem konfiguriert. Aus einem Satz von verfügbaren Kernen in dem Satz von Kernen wird ein Ausführungskern ausgewählt. In dem ausgewählten Ausführungskern wird eine Anzahl von Threads je Kern, die während einer Ausführung des ersten Containers verwendet werden sollen, konfiguriert, wobei die Anzahl der Threads je Kern für die Containerinitialisierungsprozedur durch einen ersten Parameter für simultanes Multithreading (SMT) angegeben wird. Unter Verwendung des konfigurierten Ausführungskerns wird der erste Container ausgeführt, wobei das Ausführen das Betriebssystem virtualisiert.
Patent DE-112021006510-T5 (DE)
Title: Fotoelektrisches umwandlungselement, lichtdetektionsvorrichtung, lichtdetektionssystem, elektronische einrichtung und sich bewegender körper
Inventor: OHKUBO TOMOHIRO
IPC: H01L27/146
Filed: 2021-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein hoch funktionales fotoelektrisches Umwandlungselement bereit. Das fotoelektrische Umwandlungselement umfasst Folgendes: mehrere erste fotoelektrische Umwandlungseinheiten, die periodisch in einer ersten Richtung und einer zweiten Richtung angeordnet sind, die orthogonal zueinander sind, wobei jede der ersten fotoelektrischen Umwandlungseinheiten Licht eines ersten Wellenlängenbereichs detektiert und eine fotoelektrische Umwandlung durchführt; und eine einzige zweite fotoelektrische Umwandlungseinheit, die auf die ersten fotoelektrischen Umwandlungseinheiten in einer Schichtungsrichtung geschichtet ist, die orthogonal zu der ersten Richtung und der zweiten Richtung ist, wobei die zweite fotoelektrische Umwandlungseinheit Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs detektiert, das die mehreren ersten fotoelektrischen Umwandlungseinheiten durchlaufen hat, und dadurch eine fotoelektrische Umwandlung durchführt. Ein Vielfaches n (n ist eine natürliche Zahl) einer ersten Anordnungsperiode der mehreren ersten fotoelektrischen Umwandlungseinheiten in der ersten Richtung ist im Wesentlichen gleich einer ersten Abmessung der einzigen zweiten fotoelektrischen Umwandlungseinheit in der ersten Richtung und ein Vielfaches n (n ist eine natürliche Zahl) einer zweiten Anordnungsperiode der mehreren ersten fotoelektrischen Umwandlungseinheiten in der zweiten Richtung ist im Wesentlichen gleich einer zweiten Abmessung der einzigen zweiten fotoelektrischen Umwandlungseinheit in der zweiten Richtung.
Patent DE-112022001897-T5 (DE)
Title: Lichtempfangselement und elektronische einrichtung
Inventor: NAKAZAWA KEIICHI
IPC: H01L27/146
Filed: 2022-01-27
Abstract: Es wird ein Lichtempfangselement bereitgestellt, das zum Reduzieren einer Abnahme in einem Fotodiodengebiet eines Pixels in der Lage ist. Das Lichtempfangselement beinhaltet eine Pixelarrayeinheit, in der mehrere Pixel in einem Array angeordnet sind, wobei die Pixel zum Erzeugen eines elektrischen Signals gemäß Licht in der Lage sind, das von außen einfällt. Jedes der mehreren Pixel beinhaltet ein fotoelektrisches Umwandlungsgebiet eines ersten Leitfähigkeitstyps, wobei das fotoelektrische Umwandlungsgebiet das einfallende Licht fotoelektrisch umwandelt, einen Zwischenpixelseparationsteil, der eine Außenrandform der Pixel definiert und angrenzende Pixel isoliert und separiert, und ein Pinning-Gebiet eines zweiten Leitfähigkeitstyps, wobei das Pinning-Gebiet zwischen dem fotoelektrischen Umwandlungsgebiet und einer Seitenwand des Zwischenpixelseparationsteils gebildet ist. Die mehreren Pixel sind in einem Array angeordnet, so dass sie eine Wabenstruktur bilden, in der Eckteile, an denen sich mehrere Seiten schneiden, stumpfe Winkel in einer Draufsicht sind.
Patent FI-U980516-U0 (FI)
IPC: E02B15/10
Filed: 1998-11-26
Abstract: A device is disclosed for removing oil, any other fatty substance or impurities from the surface of a liquid in a basin. The device comprises a rotatable drum (9) with annularly disposed bristles (10) on its surface and a comb-like scraper means (6) disposed relative to the drum so that the teeth of the scraper means extend inbetween the bristles (10) of the annular bristles (10) in the tangential direction of the drum. A collector means (7) is disposed in connection with the scraper means so that substance detached from the bristles by the scraper means can be directed to the collector means. The drum is located in a casing-like body (1) open at least on one side (2) so as to allow liquid to enter the casing and to contact the bristles (10) of the drum. The device is adapted for attachment or suspension at the edge of a basin and it is equipped with adjusting means (5) for vertical adjustment relative to the liquid level in the basin. Furthermore, the casing-like body comprises laterally outwardly directed liquid discharge nozzles (3) located substantially at the liquid level and generating a surface current in the basin, so as to continuously absorb fresh surface layer into the device as the drum rotates. The drum (9) may be rotated by an electric motor (8).
Patent AT-1363-U1 (AT)
Title: Einrichtung zum absaugen von farbnebeln und dämpfen im bereich von arbeitsplätzen
IPC: B05B14/43
Filed: 1996-03-27
Abstract: Bei einer Einrichtung zum Absaugen von Farbnebeln und Dämpfen im Bereich von Arbeitsplätzen, insbesondere im Bereich von Farbspritzanlagen, sind ein Vorabscheidesystem (1) mit ein- oder mehrfacher Umlenkung der angesaugten Luft und ein rohrförmiger Filter (2) vorgesehen, wobei das Vorabscheidesystem (1) den Filter (2) zur Gänze gegen den abzusaugenden Raum (3) hin abdeckt. Die aus Vorabscheidesystem (1) und rohrförmigem Filter (2) gebildete Einheit ist bodennah angeordnet. Der rohrförmige Filter ist an eine Absauganlage (21) angeschlossen.
Patent AT-2768-U1 (AT)
Title: Tuch für reinigungszwecke
IPC: A47L13/16
Filed: 1998-04-23
Abstract: Das Tuch dient für Reinigungszwecke. Es ist aus unbehandelten, natürlichen Rohfasern und Rohgarnen durch Wirken hergestellt. Es besteht aus parallel zueinander verlaufenden und voneinander distanzierten Maschenstäbchen (1), die durch Schußeintragungen miteinander verbunden sind. Jeder Schußeintrag (2) besteht aus mehreren flotierenden Schußfäden. Das Tuch besitzt eine gitterartige Struktur und ist als Schlauchware gewirkt.
Patent AT-3747-U1 (AT)
Title: Lüftungsgitter
IPC: F24F13/08
Filed: 1999-09-03
Abstract: Ein Lüftungsgitter besitzt einen Wandteil (2) und von diesem abstehende, mit dem Wandteil (2) einstückig ausgebildete Rippen (1). Im Wandteil (2) sind zwischen Rippen (1) Öffnungen (11) für den Durchtritt von Luft vorgesehen. Die Öffnungen (11) im Wandteil (1) werden durch bereichsweises Entfernen (Fräsen) des Wandteiles (2) hergestellt. Das Lüftungsgitter greift mit einer oben vorgesehenen Rippe (5) in eine Nut (7) am oberen Rand einer Lüftungsöffnung in einem Bauteil ein. Unten ist das Lüftungsgitter mit einem Dichtungsstreifen (8) an dem Bauteil angeschlossen.
Patent AT-3438-U1 (AT)
Title: Schallabsorbierender bodenbelag
IPC: B32B21/04
Filed: 1998-11-20
Abstract: Schallabsorbierender Bodenbelag für Eisenbahnstrecken mit einer trittfest abgedeckten Schicht aus schallabsorbierenden Platten, welche eine Faser- oder Schaumstoffschicht aufweisen, wobei zur Positionierung der Schicht aus schallabsorbierenden Platten (4) auf Höhe der Schienen (3) unterhalb der schallabsorbierenden Platten (4) Distanzelemente (6) angeordnet sind.