baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006017871-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern des Auftrennens von Nähten und Verfahren hierzu
Inventor: TANAKA YOSHIYUKI
IPC: D05B1/10
Filed: 2006-04-13
Granted: 2014-12-31
Abstract: Vorrichtung zum Verhindern des Auftrennens einer Naht an deren Nahtendbereich, wobei die Vorrichtung in einer Nähmaschine vorgesehen ist, welche die Naht bildet, indem ein Greifer (1), der sich von der rechten Seite einer Nadelfallposition (A) zu deren linken Seite vorbewegt, in Schleifen von Nadelfäden (6a, 6b) geführt wird, welche auf der Rückseite der Nadelfallposition (A) gebildet sind, und indem ein von dem Greifer (1) gehaltener Greiferfaden (7) mit den Nadelfäden (6a, 6b) verschlungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aufweist: einen Greiferfadenaufhängehaken (4), der auf der rechten hinteren Seite der Nadelfallposition (A) derart angeordnet ist, dass er vor und zurück bewegbar ist, um den Greiferfaden (7) nahe einem Vorschubende des Greifers (1) aufzunehmen, wenn er sich nach links vorne bewegt, und um den Greiferfaden (7) an einer Position hinter der Nadelfallposition (A) zu halten, wenn er sich nach rechts hinten zurück bewegt; einen Fadenschneidehaken (3), der rechts von der Nadelfallposition (A) derart angeordnet ist, dass er vor und zurückbewegbar ist und in die Schleifen der Nadelfäden (6a, 6b) eingeführt werden kann, welche der Greifer (1) bei dem Vorschub nach links passiert hat; einen an der Spitze des Fadenschneidehakens (3) vorgesehenen ersten Hakenabschnitt (31) zum Aufnehmen des Greiferfadens (7) nahe der Spitze des Greifers (1) beim Zurückbewegen nach rechts; einen in der Mitte des Fadenschneidehakens (3) vorgesehenen zweiten Hakenabschnitt (32) zum Aufnehmen der Nadelfäden (6a, 6b) und des von dem Greiferfadenaufhängehaken (4) gehaltenen Greiferfadens (7) hinter der Nadelfallposition (A) beim Zurückbewegen nach rechts; ein Fadenschneidemesser (30) zum Schneiden des Greiferfadens (7), der von dem ersten Hakenabschnitt (31) aufgenommen wurde und wobei Greiferfaden (7) und Nadelfäden (6a, 6b) durch den zweiten Hakenabschnitt (32) aufgenommen wurden, durch gleitenden Kontakt mit dem ersten und dem zweiten Hakenabschnitt (31, 32) nahe dem Rückzugsende des Fadenschneidehakens (3); ...
Patent DE-102006018772-B4 (DE)
Title: Getriebebaueinheit, insbesondere Mehrbereichsgetriebe mit Direktgang
Inventor: GLOECKLER DIETER
IPC: F16H37/08
Filed: 2006-04-20
Granted: 2011-09-15
Abstract: Getriebebaueinheit (1) 1.1 mit einem Getriebeeingang (E) und einem Getriebeausgang (A); 1.2 mit wenigstens zwei als dreiwellige Planetengetriebe (11, 12) ausgeführten Überlagerungsgetrieben (9, 10), umfassend jeweils ein Sonnenrad (25, 26), ein Hohlrad (23, 28), einen Steg (24, 27) und Planetenräder, wobei die einzelnen Wellen jeweils von den Sonnenrädern (25, 26), Hohlrädern (23, 28), Planetenrädern oder Stegen (24, 27) oder den mit diesen drehfest verbundenen Elementen gebildet werden; 1.3 eine erste Welle (13) des ersten Überlagerungsgetriebes (9) ist wenigstens mittelbar drehfest mit dem Getriebeeingang (E) verbindbar; 1.4 eine zweite Welle (14) des ersten Überlagerungsgetriebes (9) und eine zweite Welle (17) des weiteren Überlagerungsgetriebes (10, 41) sind wenigstens mittelbar drehfest mit dem Getriebeausgang (A) verbindbar; 1.5 mit einem stufenlosen Getriebe (5) und Mitteln (31) zu Steuerung des Übersetzungsverhältnisses am stufenlosen Getriebe (5); 1.6 die Kopplung zwischen den einzelnen Überlagerungsgetrieben (9, 10, 41) und dem stufenlosen Getriebe...
Patent DE-102006020267-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Anzeige der Qualität einer digitalen Kommunikationsverbindung für Feldgeräte der Automatisierungstechnik
Inventor: ABBOTT CHRIS
IPC: H04L1/24
Filed: 2006-04-27
Granted: 2020-12-03
Abstract: Verfahren zur Anzeige der Qualität einer digitalen Kommunikationsverbindung für Feldgeräte der Automatisierungstechnik an einem als Monitoreinheit dienenden Feldgeräts mit folgenden Verfahrensschritten:- Abhören der über die Kommunikationsverbindung übertragenen Telegramme in der Monitoreinheit,- Prüfung der Telegramme in der Monitoreinheit nach mindestens zwei Kriterien, wobei die Kriterien sequentiell geprüft werden, wobei die Prüfung eines weiteren Kriteriums von der Erfüllung des vorhergehenden Kriteriums abhängt, und- Graphische Darstellung des Ergebnisses der Prüfung anhand eines Balkendiagramms, das an einer Anzeige der Monitoreinheit dargestellt wird, wobei die Hohe der Balken des Diagramms ein Maß für die Anzahl der erfüllten Kriterien des jeweiligen Telegramms ist.
Patent DE-102006028220-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Bestimmung des absoluten Drehwinkels einer Welle, insbesondere einer Lenkwelle, sowie Verfahren hierfür
Inventor: TCHUISSI LANDRY TANDJEU
IPC: G01B21/22
Filed: 2006-06-14
Granted: 2020-03-26
Abstract: Einrichtung (10) zur Bestimmung des absoluten Drehwinkels (υ') einer Welle (12) innerhalb einer Anzahl von N Umdrehungen der Welle (12), insbesondere einer Lenkwelle eines Fahrzeugs, mit einem um die Welle (12) angeordneten oder mit der Welle (12) drehgekoppelten, eine Abtastcodierung tragenden Hauptrotor (26), mit einem mit der Welle oder dem Hauptrotor (14) drehgekoppelten, ebenfalls eine Abtastcodierung tragenden Nebenrotor (26), mit einer ersten Abtasteinheit (18) zur Bestimmung der Drehstellung des Hauptrotors (14) und einer zweiten Abtasteinheit (22) zur Bestimmung der Drehstellung des Nebenrotors (26), dadurch gekennzeichnet,dass die Abtastcodierung und die Abtasteinheit (18) des Hauptrotors (14) derart ausgebildet sind, dass eine eindeutige Bestimmung des Drehwinkels des Hauptrotors (14) in einem Winkelbereich von 360°/q erfolgt, wobei q ganzzahlig und größer als null ist unddass die Abtastcodierung und die Abtasteinheit (22) des Nebenrotors (26) derart ausgebildet sind, dass eine eindeutige Bestimmung des Drehwinkels des Nebenrotors in einem Winkelbereich von 360°/l erfolgt, wobei 1 ganzzahlig und größer als null ist,wobei für das Übersetzungsverhältnis n/m vom Hauptrotor (14) zum Nebenrotor (26) gilt:mit n:wobei p ganzzahlig und größer null ist, undwobei für mgilt: m= N*q.
Patent DE-102006032626-B4 (DE)
Title: Leichtes Tragflächenboot
Inventor: GEHRER UDO
IPC: B63B1/28
Filed: 2006-07-13
Granted: 2010-07-01
Abstract: Leichtes Tragflächenboot (1) mit mindestens einem Auftriebskörper (3), der ein antriebsloses Treiben des Tragflächenboots (1) auf einer Wasserfläche (4, 19, 23) ermöglicht, mit einem Antrieb, mittels dessen das Tragflächenboot (1) auf der Wasserfläche (4, 19, 23) in einer Fahrtrichtung (2) antreibbar ist und mit mindestens einer Tragfläche (10), die bei einer Fahrt des Tragflächenboots (1) in der Fahrtrichtung (2) auf der Wasserfläche (4, 19, 23) eine das Tragflächenboot (1) in einer Vertikalen (18) anhebende Auftriebskraft erzeugt, wobei ausgehend von einer die Tragfläche (10) in der Fahrtrichtung (2) vorn begrenzenden Anströmkante (21) entlang der Tragfläche (10) strömendes Wasser relativ zu dem Tragflächenboot (1) nach unten abgelenkt wird, wobei die Tragfläche (10) in der Fahrtrichtung (2) eine im Wesentlichen konstante Dicke aufweist und eine die Tragfläche (10) in der Fahrtrichtung (2) hinten begrenzende Hinterkante (22) gegenüber der Anströmkante (21) in der Vertikalen (18) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragfläche (10) in...
Patent DE-102006041145-B4 (DE)
Title: Gassack-Einheit
Inventor: SVEDBERG FREDERIK
IPC: B60R21/26
Filed: 2006-09-01
Granted: 2008-08-14
Abstract: Gassack-Einheit
mit einer Grundplatte (12), einem mit der Grundplatte (12) über Befestigungsabschnitte
verbundenen Diffusor (22) einer Gasgenerator-Einheit und einem Abdeckelement
(30) mit einer Seitenwandung (34), welche mit der Grundplatte (12)
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (34) des
Abdeckelements (30) mittels der Befestigungsabschnitte des Diffusors
(22) an der Grundplatte (12) arretiert ist.
Patent DE-102006043867-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Identifizierung eines Gefahrenmelders
Inventor: UEDING MARKUS
IPC: G08B5/38
Filed: 2006-09-19
Granted: 2009-07-09
Abstract: Verfahren zur Identifizierung eines in den Alarmzustand gegangenen Gefahrenmelders unter einer Mehrzahl von über eine zweiadrige Meldelinie an eine Zentrale einer Gefahrenmeldeanlage angeschlossenen, einzeln adressierbaren Meldern, die eine Hochstrom-LED umfassen, die nach Aktivierung per Datentelegramm der Zentrale in einem vorgegebenen Takt Lichtblitze als Einzelblitze abstrahlt, wobei der in den Alarmzustand gegangene Melder auf die Erzeugung von physiologisch wahrnehmbaren Doppelblitzen mit einer Pulspause von mindestens 10 ms umgeschaltet wird.
Patent DE-102006044953-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Türfeldes eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CASAL GOMEZ JAVIER
IPC: E05B65/19
Filed: 2006-09-22
Granted: 2010-01-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Türfeldes (1) eines Kraftfahrzeugs auf einer Querstrebe des Fahrzeugs mit Hilfe eines Schlosses, umfassend einerseits einen Schließhaken (6), der auf einer Stützplatte (7) in einer Öffnung (5) befestigt ist, die in einer oberen Trennwand (2) der Verkleidung der Querstrebe senkrecht zur Verschlussrichtung des Türfeldes (1) vorgesehen ist, und andererseits einen Riegel, der mit einem Schlossteil (3) verbunden ist, der auf dem Türfeld (1) befestigt ist und in Befestigungsposition durch die obere Trennwand (2) der Querstrebe durch die Öffnung (5) hindurchgeht, wobei mindestens zwei Verschlussplatten (11a, 11b) beweglich, in Translation durch Führungsmittel (13, 14) in Richtung des Eindringens des Schlossteils (3) in die Öffnung (5) geführt und in eine Verschlussposition der Öffnung (5) durch elastische Mittel (15a, 15b) zurückgestellt, montiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein abnehmbares Abdeckgehäuse (9) des Schließhakens in der Öffnung (5) montiert ist, wobei ein Durchgang (10) für den Schlossteil (3) in einer oberen...
Patent DE-102006054008-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser mit einem mit Losflanschen ausgestattetem Messrohr
Inventor: BAECKER RALF DIPL PHYS
IPC: F16L23/024
Filed: 2006-11-16
Granted: 2013-11-28
Abstract: Magnetisch-induktiver Durchflussmesser mit einem Messrohr (1) aus Metall, das über endseitige Losflansche (2a, 2b) in eine Rohrleitung (6) einfügbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Losflansche (2a, 2b) mit je einem endseitig des Messrohres (1) ausgebildeten umgeformten Bördelabschnitt (3) zusammenwirken.
Patent DE-102006059656-B4 (DE)
Title: Ventiltaktungssteuerungseinrichtung
Inventor: OGAWA KAZUMI
IPC: F01L1/344
Filed: 2006-12-18
Granted: 2018-02-01
Abstract: Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1), enthaltend: ein Rotationselement der Antriebsseite (2), das sich synchron zu einer Kurbelwelle (9) eines Verbrennungsmotors (10) dreht; ein Rotationselement der angetriebenen Seite (3), das koaxial zu dem Rotationselement der Antriebsseite (2) angeordnet ist und relativ zu dem Rotationselement der Antriebsseite (2) drehbar ist, wobei das Rotationselement der angetriebenen Seite (3) sich integral mit einer Nockenwelle (11) zum Öffnen und Schließen von Ventilen (14) für den Verbrennungsmotor (10) dreht; eine Kammer nacheilenden Winkels (41), die durch das Rotationselement der Antriebsseite (2) und das Rotationselement der angetriebenen Seite (3) gebildet wird und eine Relativrotationsphase des Rotationselements der angetriebenen Seite (3) relativ zum Rotationselement der Antriebsseite (2) in einer Richtung nacheilenden Winkels verschiebt; eine Kammer vorauseilenden Winkels (42), die durch das Rotationselement der Antriebsseite (2) und das Rotationselement der angetriebenen Seite (3) gebildet wird und die Relativrotationsphase des Rotationselements der angetriebenen Seite (3) relativ zum Rotationselement der Antriebsseite (2) in einer Richtung vorauseilenden Winkels verschiebt; und ein erstes Steuerventil (74), das die Zufuhr- und Abgabezustände eines Arbeitsfluids zwischen einem Arbeitsfluidspeicher (76), der an einem unteren Bereich des Verbrennungsmotors (10) vorgesehen ist, und der Kammer vorauseilenden Winkels (42) und der Kammer nacheilenden Winkels (41) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventiltaktungssteuerungseinrichtung (1) weiter enthält: einen Zufuhrdurchlass (61), der das Arbeitsfluid von dem Arbeitsfluidspeicher (76) an das erste Steuerventil (74) zuführt; eine erste Pumpe (71), die in dem Zufuhrdurchlass (61) vorgesehen ist und das Arbeitsfluid aus dem Arbeitsfluidspeicher (76) in einen Dampf-Flüssigkeits-Trennbereich (73) pumpt; eine zweite Pumpe (72), die an dem Zufuhrdurchlass (61) vorgesehen ist und das Arbeitsfluid aus dem Dampf-Flüssigkeits-Trennbereich (73) in das erste Steuerventil (74) pumpt; ...
Patent DE-102007009261-B4 (DE)
Title: Holzhäckselmaschine
Inventor: SCHWEINSBERG WERNER
IPC: B27L11/00
Filed: 2007-02-22
Granted: 2010-07-08
Abstract: Holzhäckselmaschine mit  (a) einer Häckselvorrichtung,  (b) einer Schutzhaube (16) zum Verhindern eines Zugriffs auf die Häckselvorrichtung und  (c) einer Verriegelungsvorrichtung (10) zum Verriegeln der Schutzhaube (16),  dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsvorrichtung (10) ausgebildet ist zum automatisierten Freigeben des Zugriffs auf die Häckselvorrichtung ausschließlich dann, wenn die Häckselvorrichtung sich nicht dreht.
Patent DE-102007012031-B4 (DE)
Title: Zentrifugal-Mehrflügellüfterrad
Inventor: OCHIAI TOSHINORI
IPC: F04D29/28
Filed: 2007-03-13
Granted: 2021-08-19
Abstract: Zentrifugal-Mehrflügellüfterrad (10), das Luft von einer Stirnseite einer Axialrichtung einer Drehachse (12) zu einer radialen Innenseite ansaugt und die Luft zu einer radialen Außenseite bläst, wobei das Zentrifugal-Mehrflügellüfterrad (10) umfasstmehrere um die Drehachse (12) angeordnete Flügel (13), wobeijeder Flügel (13) eine an der radialen Innenseite positionierte vordere Kante (22) und eine an einer radialen Außenseite positionierte hintere Kante (25) besitzt,eine Flügeldicke jedes Flügels (13) von sowohl der vorderen Kante (22) als auch der hinteren Kante (25) in einer Bogensehnenrichtung zu einem Dickenabschnitt (28) hin allmählich größer wird,ein Verhältnis (Lm/Lc) eines Bogensehnenabstandes (Lm) von der vorderen Kante (22) zum Dickenabschnitt (28) und einer Bogensehnenlänge (Lc) von der vorderen Kante (22) zur hinteren Kante (25) jedes Flügels (13) in einem Bereich von 0,4 bis 0,6 eingestellt ist,jeder Flügel (13) eine Vorderseite (13a) auf einer vorderen Seite in einer Drehrichtung und eine der Vorderseite (13a) abgewandete Rückseite (13b) besitzt,die vordere Kante (22) ein erstes Winkelteil (22a) auf einer Seite der Vorderseite (13a) und ein zweites Winkelteil (22b) auf einer Seite der Rückseite (13b) aufweist, und wobeiwenigstens das zweite Winkelteil (22b) eine Kantenform mit einem Krümmungsradius von 0,2 mm oder weniger hat.
Patent DE-102007025072-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: HUETTER WERNER
IPC: B21D22/14
Filed: 2007-05-30
Granted: 2008-04-24
Abstract: Werkzeugmaschine,
insbesondere Drück-/Drückwalzmaschine,
mit  – mindestens
einer drehbaren Spindel (11, 12), die eine Aufnahme (21, 22) für ein Werkstück (10)
aufweist, und  – einem
Drehantrieb (31, 32) zum drehenden Antreiben der Spindel (11, 12),  – wobei
die Spindel (11, 12) zumindest eine Heizeinrichtung (1) aufweist,
mit welcher die Aufnahme (21, 22) der Spindel (11, 12) erwärmbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
durch die Heizeinrichtung (1) zum Erwärmen der Aufnahme (21, 22)
Bewegungsenergie der Spindel (11, 12) in Wärme umsetzbar ist.
Patent DE-102007027813-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verstellbarem Dämpfventil
Inventor: SIEBER ANDREAS
IPC: F16K31/06
Filed: 2007-06-13
Granted: 2009-04-09
Abstract: Schwingungsdämpfer mit
verstellbarem Dämpfventil,
umfassend einen Aktuator, mit dem eine auf einen Ventilkörper wirkende
Stellkraft beeinflusst werden kann, wobei eine Betriebsbewegung
des Ventilkörpers über eine
hydraulische Dämpfeinrichtung
gedämpft
wird, in dem ein Verdrängerkörper mit
einem Dämpfraum
zusammenwirkt, wobei zwischen dem Verdrängerkörper und dem Dämpfraum
ein Ringspalt vorliegt; dadurch gekennzeichnet, dass der Ringspalt
zwischen dem Verdrängerkörper (54)
und dem Dämpfraum
(57) von einer Ringdichtung (61) abgedichtet wird und der Dämpfraum
(57) mit einer Dämpfkraft
erzeugenden Drossel (65) ausgeführt
ist, wobei der Ventilkörper
(35) von einem Steuerdruck in einem Steuerraum (41) des verstellbaren
Dämpfventils
(27) beaufschlagt wird, wobei zwischen einem Arbeitsraum (21a; 21b) des
Schwingungsdämpfers
(1) und dem Steuerraum (41)  eine unabhängig vom Betriebszustand des
Ventilkörpers (35)
offene Anschlussöffnung
(43) eine Strömungsverbindung
bildet, wobei diese Anschlussöffnung
(43) außerhalb des
Dämpfraums
(57) des Ventilkörpers
(35) ausgeführt
ist.
Patent DE-102007030531-B4 (DE)
Title: Türantriebsträger für eine Innenschwenktür eines Omnibusses
Inventor: STEPHANY FREDI
IPC: E05F15/04
Filed: 2007-06-30
Granted: 2014-03-27
Abstract: Turantriebsträger für eine Schwenktür, insbesondere eine Innenschwenktür (12, 14) eines Omnibusses, mit einem Grundteil (20), an welchem zumindest mittelbar wenigstens ein Stellelement (Antriebszylinder (22, 24)) der Schwenktür (12, 14) abgestützt ist, wobei das Grundteil Mittel (60) zur Befestigung eines mit dem Stellelement Antriebszylinder (22, 24) verbundenen Antriebsaggregats (34, 36) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (20) mit einer Trägerschiene (26) verbunden ist, die ein Oberteil (28) und ein Unterteil (30) umfasst, die unter Vermittlung von Klemmteilen (32) im Bereich des Grundteils (20) miteinander verbunden und an ihren äußeren Enden jeweils festgelegt sind, und wobei das Oberteil (28) und das Unterteil (30) im Bereich zwischen ihren jeweils festgelegen äußeren Enden und dem benachbarten Klemmteil (32) nicht miteinander gefügt sind und damit die Trägerschiene (26) in ihren äußeren Endbereich torsionsweich ausgebildet ist.
Patent DE-102007032905-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: BENKE MARTIN
IPC: B60N2/48
Filed: 2007-07-14
Granted: 2011-05-12
Abstract: Kraftfahrzeugsitz mit einer aus der Gebrauchsposition vorklappbaren Rückenlehne (1) sowie einer gegenüber der Rückenlehne (1) klappbaren Kopfstütze (2), wobei eine Handhabe (3) vorgesehen ist, deren Betätigung eine Entriegelung der Rückenlehne (1) zum Vorklappen derselben ermöglicht, und wobei die Handhabe (3) weiter so ausgelegt ist, dass sie bei ihrer Betätigung außerdem eine Entriegelung der Kopfstütze (2) zum Vorklappen derselben bewirkt, wobei die Handhabe (3) mit einem Entriegelungsmechanismus (4) so zusammenwirkt, dass bei Betätigung der Handhabe (3) die Entriegelung der Kopfstütze (2) und die der Rückenlehne (1) zeitlich versetzt erfolgen, wobei der Entriegelungsmechanismus (4) so ausgelegt ist, dass durch die Betätigung der Handhabe in der Gebrauchsstellung des Kraftfahrzeugsitzes zuerst die Kopfstütze (2) entriegelt wird.
Patent DE-102007049089-B4 (DE)
Title: Thermostatventil mit einem einstellbarem Regelspalt
Inventor: HUCK KAI
IPC: F16K11/00
Filed: 2007-10-11
Granted: 2014-09-04
Abstract: Thermostatventil für zwei Flüssigkeiten unterschiedlicher Temperatur, vorzugsweise Kalt- und Heißwasser, mit – einem Ventileinsatz (100) – der je eine Einlassöffnung (3a, 3b) für jede der Flüssigkeiten, – eine Auslassöffnung (16), – eine Stellvorrichtung (5) zur Einstellung der Temperatur der gemischten Flüssigkeit und – ein Regelelement (6) umfasst, wobei dieses – einen thermostatischen Temperaturfühler (6a) und – einen Ventilkörper (7) aufweist, – der zur Einstellung der Einlassöffnung (3a, 3b) für die Flüssigkeiten axial innerhalb des Ventileinsatzes (100) verschieblich ist, – gegen die Kraft einer Rückstellfeder (13) wirkt und – und zwischen Ventilsitzen (8, 9) angeordnet ist, die am Ventileinsatz (100) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventileinsatz (100) zweiteilig vorgesehen ist, so dass ein erster Ventilsitz (8) an einem ersten Ventileinsatzteil, dem Kopfstück (1) und ein zweiter Ventilsitz (9) an einem zweiten Ventileinsatzteil, dem Bodenteil (2) gebildet werden, wobei die beiden Ventileinsatzteile linear verschieblich zueinander angeordnet sind, derart dass der Abstand zwischen den Ventilsitzen (8, 9) frei einstellbar ist.
Patent DE-102007054879-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Positionierung einer Probecard
Inventor: KANEV STOJAN DR
IPC: G01R31/28
Filed: 2007-11-15
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur Positionierung der Oberfläche eines zu testenden Substrates relativ zu einer Probecard mit Nadelspitzen aufweisenden Sondennadeln in senkrecht zur Oberfläche des Substrates liegenden Richtung,- wobei mittels einer Stelleinrichtung zur Relativverstellung einer Substrathalterung zur Probecard eine erste Relativposition der Oberfläche des Substrates zu den Nadelspitzen derart eingestellt und als Separationsposition gespeichert wird,- dass sie in einem ersten Positionierschritt ohne eine Abstandsmessung zwischen Nadelspitzen und Oberfläche des Substrates unter Erzeugung eines Abstandes zwischen den Nadelspitzen und der Oberfläche des Substrates angefahren wird,- wobei mittels der Stelleinrichtung eine zweite Relativposition der Nadelspitzen zu der Oberfläche des Substrates derart eingestellt und als Kontaktposition gespeichert wird,- dass sie in einem zweiten Positionierschritt ohne eine Abstandsmessung zwischen Nadelspitzen und Oberfläche des Substrates zur Kontaktierung der Nadelspitzen mit der Oberfläche des Substrates angefahren wird und- wobei ein Abbild der Nadelspitzen entlang zumindest einer parallel zur Oberfläche des Substrates liegenden horizontalen Abbildungsrichtung aufgenommen und als Abbildung angezeigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- in der Abbildung der Nadelspitzen (3) eine rechentechnisch erzeugte Abbildung eines Probehorizonts (4) erfolgt, welcher der absoluten Höhe der Nadelspitzen (3) entspricht und gespeichert ist,- nach einem Wechsel der Probecard (5) mittels Eingabemittel eine Änderung des gespeicherten Probehorizonts (4) vorgenommen wird, bis dieser in der Darstellung der für die neue Probecard (5) entsprechenden absoluten Höhe der Nadelspitzen (3) entspricht und- danach die derart ermittelte Kontaktposition als neue Kontaktposition gespeichert wird oder aus dem eingestellten Probehorizont (4) die entsprechende Kontaktposition errechnet und abgespeichert wird.
Patent DE-102007055420-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Informationssammlung und Anlage zum Verteilen und Sammeln von Informationen
Inventor: STOECKLIN NORBERT
IPC: H04H20/61
Filed: 2007-11-20
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Informationssammlung, wobei  – mehrere Sender (1a, b) räumlich verteilt wiederholt Informationen unterschiedlicher Informationsarten, die die Betreiber dieser Sender eingegeben haben, mittels Funkwellen (3) mit begrenzter Reichweite als Signale aussenden, und  – mehrere Empfänger (2) diese Informationen empfangen, sofern sie in den Sendebereich der Sender (1a, b) gelangen, und die von den Sendern (1a, b) ausgesandten Informationen wenigstens teilweise speichern  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Sender (1a, b), die örtlich benachbart sind, mit verschiedenen konkreten Frequenzen innerhalb des gleichen Frequenzbereiches senden, und - eine Speicherung der empfangenen Informationen automatisch getrennt nach Informationsarten erfolgt, wobei Nutzer der Empfänger (2) wählen, ob  – die Speicherung aller Informationen automatisch erfolgt oder  – die Speicherung der Informationen auf Basis einer vorher eingestellten Auswahl nach Informationsarten automatisch erfolgt, oder  – die Speicherung einer Information nur auf manuelle Auslösung hin erfolgt,  – auf einem Display (10) der...