baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10150081-B4 (DE)
Inventor: MARKERT NIKOLAUS
IPC: B41F7/02
Filed: 2001-10-10
Granted: 2005-12-15
Abstract: A web-fed rotary printing press, which is used for printing a web has at least four printing points or locations that are allocated to the web in an imprinting mode of the press. At least one of each two printing points or locations can be alternatively engaged with the web. These two printing points apply the same ink to the same side of the web. These two printing points or locations are situated in two different printing units. In each of the operating modes of the press, at least one of the printing points or locations in each of the units is in a print-on position.
Patent DE-10161298-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Flachgrabenisolation bei der Herstellung eines integrierten Tiefgraben-DRAM-Schaltungselements
Inventor: LEE BRIAN S
IPC: H01L21/762
Filed: 2001-12-13
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Flachgrabenisolation bei der Herstellung eines
integrierten Tiefgraben-DRAM-Schaltungselements mit:  Bereitstellen
einer Ätzstoppschicht
(14) auf einem Substrat (10) und Strukturieren der Ätzstoppschicht;  Ätzen zweier
nebeneinander liegender tiefer Gräben in das Substrat (10), wo
dieses nicht durch die Ätzstoppschicht bedeckt
ist;  Bilden eines Kondensators (54) in dem tiefen Graben;  Bilder
eines vergrabenen Streifens (60), der den Kondensator und einen
Auslesetransistor verbinden soll, über dem Kondensator;  Abscheiden
einer Zwischenschicht (88) auf der Ätzstoppschicht (14) und auf
dem vergrabenen Streifen (60), wobei die Zwischenschicht (88) aus
dem gleichen Material wie die Ätzstoppschicht
(14) gebildet ist, dergestalt, dass Abstandselemente (90) an den
inneren Seitenwänden
der Ätzstoppschicht
(14) gebildet werden;  Abscheiden eine Hartmaskenschicht (96)
auf der Zwischenschicht (88);  Ätzen der Hartmaskenschicht
(96), um in einem späteren Verfahrensschritt
eine Öffnung
zwischen den beiden Gräben
bereitstellen zu können,
wobei die Zwischenschicht (88) während
des Ätzens
als ein...
Patent DE-10200907-B4 (DE)
Title: Dekorative Erzeugnisse für die Gestaltung von Aquarien und Terrarien
Inventor: RIEDEL JURI
IPC: A01K63/00
Filed: 2002-01-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Dekorative
Erzeugnisse für
Aquarien und Terrarien, hergestellt aus buntem Gussglas oder aus durchsichtigem
Glas mit bunten Fragmenten in Form von Pflanzen- und Tierimitationen,
in Form von Schluchten, Grotten oder Unterschlüpfen von Tieren, oder in Form
einer Abdeckung von Gerätschaften.
Patent DE-10204636-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen direkteinspritzenden kerzengezündeten Verbrennungsmotor
Inventor: OGAWA KEN
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-02-05
Granted: 2013-05-16
Abstract: System zum Steuern/Regeln eines Verbrennungsmotors (10), in dem Benzin direkt in Zylinderbrennkammern eingespritzt und durch eine Zündkerze (36) gezündet wird, sowie eines Automatikgetriebes (100), das mit dem Motor verbunden ist, um mit dem System die Motorleistung entsprechend einem gewählten Schaltprogramm zu modifizieren, umfassend: ein Motorbetriebszustanderfassungsmittel (66, 82, 90) zum Erfassen von Betriebszuständen des Motors einschließlich zumindest einer Motordrehzahl und einer Motorlast; ein Kraftstoffeinspritzmengenbestimmungsmittel (90, 204) zum Bestimmen einer dem Motor zuzuführenden Ausgabekraftstoffeinspritzmenge auf der Basis einer Basiskraftstoffeinspritzmenge, die auf der Basis der erfassten Motorbetriebszustände bestimmt ist; eine Kraftstoffeinspritzdüse (30), die den auf der Basis der Ausgabekraftstoffeinspritzmenge bestimmten Kraftstoff direkt in die Brennkammer des Motor einspritzt; die Betriebsmodusbestimmungsmittel (90, 202), um auf der Basis zumindest eines bestimmten angeforderten Drehmoments einen von zumindest drei Betriebsmodi des Motor zu bestimmen, die einen stöchiometrischen Luft/Kraftstoff-Verhältnisbetriebsmodus, in dem das dem Motor zuzuführende Soll-Luft/Kraftstoff-Verhältnis auf ein stöchiometrisches Luft/Kraftstoff-Verhältnis gesetzt wird, sowie Magerverbrennungsbetriebsmodi...
Patent DE-10209076-B4 (DE)
Title: Verbinder mit Verriegelungsarm
Inventor: ICHIO TOSHIFUMI
IPC: H01R13/52
Filed: 2002-03-01
Granted: 2013-03-14
Abstract: Verbinder, welcher ein Gehäuse (10) aufweist, das einen Anschlussaufnahmeabschnitt (11) aufweist, in welchen wenigstens ein Anschlusspassstück (13) einführbar ist,  wobei das Gehäuse (10) ferner eine Aufnahme (12) aufweist, die den Anschlussaufnahmeabschnitt (11) wenigstens teilweise umgibt, und  einen Verriegelungsarm (31) zum Halten eines zwischen dem Anschlussaufnahmeabschnitt (11) und der Aufnahme (12) einführbaren zusammenpassenden Gehäuses (80) eines Gegenverbinders aufweist,  wobei der Verriegelungsarm (31) eine erste Oberfläche, die dem Anschlussaufnahmeabschnitt (11) zugewandt ist, eine zweite Oberfläche, die dem Anschlussaufnahmeabschnitt (11) abgewandt ist, und eine erste und eine zweite Seitenfläche, welche sich jeweils zwischen der ersten und der zweiten Oberfläche erstrecken, aufweist,  wobei der Verriegelungsarm (31) mit der Aufnahme (12) über einen ersten und einen zweiten Abstützabschnitt (35) gekoppelt oder verbunden ist, und wobei der Verriegelungsarm (31) an einem seiner Endabschnitte einen betätigbaren Abschnitt (37) aufweist, um den Verriegelungsarm (31) wahlweise zu verlagern,  wobei die Abstützabschnitte (35) derart von...
Patent DE-10214151-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit erhöhter Durchbruchspannung im Randbereich
Inventor: HENNINGER RALF
IPC: H01L29/40
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-04-05
Abstract: Halbleiterbauelement
mit einem in einem Halbleiterkörper
ausgebildeten mehrere gleichartige Transistorzellen (Z1, Z2, Z3)
aufweisenden Zellenfeld und wenigstens einer am Rand des Zellenfeldes
ausgebildeten Randzelle (RZ), wobei jede der Transistorzellen aufweist:  – eine erste
Anschlusszone (11) eines ersten Leitungstyps im Bereich einer Rückseite
des Halbleiterkörpers,  – eine zweite
Anschlusszone (30) eines ersten Leistungstyps im Bereich einer Vorderseite
des Halbleiterkörpers,  – eine Kanalzone
(20) eines zweiten Leitungstyps, die zwischen der ersten Anschlusszone
(11) und der zweiten Anschlusszone (30) angeordnet ist,  – wenigstens
eine Steuerelektrode (42), die in einem Graben (40), der sich in
vertikaler Richtung in den Halbleiterkörper (100) hinein erstreckt,
angeordnet ist und die mittels einer Isolationsschicht (44) gegenüber dem
Halbleiterkörper
(100) isoliert ist, wobei die Gräben
der einzelnen Zellen (Z1, Z2, Z3) in horizontaler Richtung des Halbleiterkörpers (100)
beabstandet zueinander angeordnet sind,  und wobei die Randzelle
(RZ) aufweist:  – eine
Feldplatte (52), die in...
Patent DE-10220518-B4 (DE)
Title: Speech data processing method e.g. from telephone conversation, by recording variation with time together with text determined by automatic speech recognition system
Inventor: GEPPERT NICOLAS ANDRE
IPC: G10L15/26
Filed: 2002-05-08
Granted: 2005-10-27
Abstract: The method involves analyzing speech data using an automatic speech recognition system, and converting to text. The variation with time of the conversation is recorded. The detected text is associated with the variation with time and stored. The conversation may be a telephone conversation. - Independent claims are included for - (1) a system for performing the method - (2) a computer program - (3) a computer program product; and - (4) a computer.
Patent DE-10231616-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Versorgungsanlage für eine ein Kraftfahrzeug antreibende Brennkraftmaschine
Inventor: TREML CHRISTIAN
IPC: F02M37/18
Filed: 2002-07-12
Granted: 2018-11-15
Abstract: Kraftstoff-Versorgungsanlage für eine ein Kraftfahrzeug antreibende Brennkraftmaschine, mit einer in einem Kraftstofftank angeordneten elektrisch angetriebenen Förderpumpe, von der eine zur Brennkraftmaschine führende Vorlaufleitung abgeht, sowie mit einer Saugstrahlpumpe, die Kraftstoff in den Ansaugbereich der Förderpumpe fördert, wobei die Saugstrahlpumpe an der Saugseite der Förderpumpe den Kraftstoff unter geringem Vordruck bereitstellt und hierzu in ein der Förderpumpe vorgelagertes Ansaugsieb oder in einen Ansaugstutzen der Förderpumpe integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Versorgung der Saugstrahlpumpe eine eigenständige Zusatzpumpe vorgesehen ist oder dass die Saugstrahlpumpe über eine Hohlwelle oder über eine definierte Lagerleckage der Förderpumpe aus dem von dieser geförderten Kraftstoffstrom versorgt wird.
Patent DE-10234956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des chemisch mechanischen Polierens von gestapelten Schichten mit einer Oberflächentopologie
Inventor: WOLLSTEIN DIRK
IPC: H01L21/302
Filed: 2002-07-31
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum chemisch mechanischen Polieren einer strukturierten Oberfläche eines
Substrats, wobei die Oberfläche
eine darauf ausgebildete erste Schicht und eine zweite Schicht aufweist,
wobei das Verfahren umfasst:  Bestimmen einer Dicke der ersten
Schicht an einem vordefinierten Gebiet des Substrats;  Bestimmen
einer Dicke der zweiten Schicht an dem vordefinierten Gebiet; Abschätzen einer
Polierzeit auf der Grundlage der bestimmten Dicke der ersten und
der zweiten Schicht, einer Abtragsrate für Material der ersten oder
der zweiten Schicht und eines Selektivitätsfaktors, der eine Abtragsrate
für Material
der ersten Schicht in Bezug auf eine Abtragsrate für Material
der zweiten Schicht spezifiziert;  Polieren des Substrats entsprechend
einer Zeitdauer, die im Wesentlichen der abgeschätzten Polierzeit entspricht, um
die erste und die zweite Schicht zumindest teilweise zu polieren;  Aktualisieren
des Selektivitätsfaktors
auf der Grundlage eines Zwischenselektivitätswerts, der auf der Grundlage
eines ersten Substrats und eines zweiten Substrats berechnet wird,
die in einer im Wesentlichen...
Patent DE-10238047-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung beim Schaben in Papier- oder Kartonmaschinen
Inventor: ESKELINEN ILKKA
IPC: D21F3/04
Filed: 2002-08-20
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren zum Schaben in einer Papier- oder Kartonmaschine, in der eine Bahn (32) durch wenigstens einen Pressnip (36) läuft, der Pressnip (36) wenigstens von einer Presswalze (10) und ihrer Gegenwalze (13) gebildet wird, wobei wenigstens eine Walze (10, 13) mit wenigstens einer Klingenvorrichtung (22.1, 23.1) zum Entfernen der an der Walze (10, 13) abgelagerten Schmutzstoffe geschabt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Walze (10, 13) im Wesentlichen über die Breite der Bahn (32) geschabt wird und das Schaben ohne Oszillation erfolgt.
Patent DE-10240432-B4 (DE)
Title: Führungsrolle für Fahrdrahtzug am Seitenhalter
Inventor: KOSEL THOMAS
IPC: B60M1/20
Filed: 2002-09-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
zur Befestigung eines Fahrdrahtes einer Oberleitung an einem Seitenhalter
eines Auslegers eines Oberleitungsmasten während eines Ziehens und Abspannens
des Fahrdrahtes (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrdraht
im Bereich der Spitze des Seitenhalters (8)  – über mindestens
eine in Zieh- und Abspannrichtung drehbare Führungsrolle (1) geführt ist,  – die Führungsrolle
(1) mit Hilfe einer Bügelkonstruktion
(2) an der Spitze des Seitenhalters (8) eingehängt ist  – der über die
Führungsrolle
(1) laufende Fahrdraht (3) mit Hilfe einer Verriegelung (4), die
höhenverstellbar
an der Bügelkonstruktion
(2) befestigt ist und mit einer Klemmvorrichtung (5) arretiert werden
kann, gegen ein mögliches
Herausfallen gesichert ist.
Patent DE-10257853-B4 (DE)
Title: Crashabsorber zur formschlüssigen Aufnahme in die Reserveradmulde eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZERJESKI FRANK
IPC: B60R19/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2006-06-14
Abstract: Crashabsorber
(1) zur formschlüssigen
Aufnahme in eine Reserveradmulde (13) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere
anstelle eines Reserverads oder zusätzlich zu einem Notrad, wobei
mittels des Crashabsorbers (1) eine Versteifung des heckseitigen
Fahrzeugbodens erzielbar ist, wobei der Crashabsorber (1) eine Gitterstruktur
aufweist und wobei der Crashabsorber (1) im Falle eines heckseitigen
Auffahrunfalls auf das Kraftfahrzeug vom auffahrenden Unfallfahrzeug
eingeleitete Aufprallenergie aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet,
dass die Gitterstruktur eine Wabenstruktur (23) ist und das der
Crashabsorber (1) mit einem Deckel (21) versehen ist.
Patent DE-10261876-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Solarmodule mittels Leitkleber-Bonding und Solarmodule mit Leitkleberbrücken
Inventor: LANG OLIVER
IPC: H01L31/18
Filed: 2002-12-20
Granted: 2004-12-09
Abstract: Herstellungsverfahren
für Solarmodule
(1) aus mehreren, auf einem elektrisch isolierenden Trägerkörper (3)
angeordneten einzelnen, kristallinen Solarzellen (2) mit je einem
elektrisch gegeneinander isolierten Front- und einem Rückkontakt
(7, 6), die pro kristalliner Solarzelle (2) zwischen den einzelnen,
kristallinen Solarzellen (2) entsprechend der Solarmodulverschaltung über Leiterbahnabschnitte
(4a, 4b) auf dem Trägerkörper (3)
elektrisch miteinander verbunden sind, wobei der elektrische Kontakt
zwischen dem Rückkontakt
(6) der Solarzellen und den Leiterbahnabschnitten (4a) über Verbindungen
aus elektrisch hochleitfähigem
Leitkleber hergestellt ist, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte  • Montage
jeder einzelnen (1/19), kristallinen Solarzelle (2) mittels eines
Aufnahme-, Transport und Ablege-Verfahrens (Pick-and-Place), das
auf ein Trägermedium
für eine
Vielzahl von einzelnen, kristallinen Solarzellen (2) zugreift, auf den
mit Leiterbahnabschnitten (4a, 4b) vorbereiteten Trägerkörper (3)
des Solarmoduls (3),  • Aufbringen
und Aushärten
einer im Randbereich jeder kristallinen Solarzelle (2) angeordneten,
wallartig begrenzten Isolationsschicht (11) zwischen Front- und
Rückkontakt (7,
6) jeder kristallinen Solarzelle (2),...
Patent DE-10261998-B4 (DE)
Title: Sheet folding apparatus for document production apparatus, has sheet-folding device to fold media along crease line formed by creasing tool disposed close to media path
Inventor: BOSS ROLAND
IPC: B31B50/00
Filed: 2002-11-12
Granted: 2005-11-24
Abstract: The apparatus (100) has a media path (53) that receives a sheet of media (52) moving along the path from an imaging apparatus (50). A creasing tool is disposed close to the path to form crease on the media. A sheet-folding device has a pinch roller (132) that moves the media from initial position to final position in order to initiate folding. Pair of powered drive rollers (146, 148) folds the sheet along the crease. An independent claim is also included for a method of folding a sheet of media along the crease line.
Patent DE-10304388-B4 (DE)
Title: Zerspanbares Blockstück
Inventor: SCHNEIDER GUNTER
IPC: B24B13/005
Filed: 2003-02-03
Granted: 2020-10-29
Abstract: Haltevorrichtung 1 aus Kunststoff für optisch aktive Linsenrohlinge 2 zum spanenden Bearbeiten von einer Seite A und dem Randbereich C mittels eines Schneid-, Schleif- oder Fräswerkzeugs mit einem in einer Werkstückspindel platzierbaren Kupplungsteil 1.1 und einem dem Linsenrohling 2 zugeordneten Halteteil 1.2, wobei das Halteteil 1.2 form- und/oder kraftschlüssig durch Klebekraft mit dem Kupplungsteil 1.1 verbindbar ist, wobei das Halteteil 1.2 zumindest teilweise an dem Linsenrohling 2 haftbar ausgebildet ist, wobei das Halteteil 1.2 und/oder das Kupplungsteil 1.1 bei einem Vorschubwert f pro Umdrehung des Werkstücks zwischen 0,1 mm und 2 mm eine spezifische Schnittkraft kckleiner als 9*102N/mm2, insbesondere kleiner als 5*102N/mm2aufweist, und dass die ergänzend zum Vorschub den Spanquerschnitt definierende Spantiefe t zwischen 0,5 mm und 20 mm groß ist, so dass das Halteteil 1.2 und/oder das Kupplungsteil 1.1, welches den Linsenrohling 2 trägt, während der Bearbeitung des Randbereichs C des Linsenrohlings 2 ohne übermäßigen Werkzeugverschleiß und ohne großen zeitlichen Aufwand bearbeitbar ist, und dass das Halteteil 1.2 zumindest teilweise an den Linsenrohling 2 anformbar ausgebildet ist, wobei der Linsenrohling 2 mit Abstand zum Kupplungsteil 1.1 platzierbar ist, und dass das Halteteil 1.2 aushärtbar ausgebildet ist und der Wärmeeintrag zum Aushärten der verwendeten Werkstoffe für das Halteteil 1.2 über eine Wärmequelle, einen Ultraschall-Generator oder einen UV-Strahlen-Generator realisierbar ist.
Patent DE-10304449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer direkten Einspitzung einer Brennkraftmaschine
Inventor: BEER JOHANNES
IPC: F02D41/06
Filed: 2003-02-04
Granted: 2007-10-25
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer direkten Einspritzung von Kraftstoff in eine
Brennkammer (6) einer Brennkraftmaschine (1), wobei die Brennkraftmaschine (1)
mehrere Brennkammern (6) aufweist, die jeweils mit einem beweglichen
Kolben (3) begrenzt sind, wobei die Kolben (3) mit einer Kurbelwelle
(2) verbunden sind, wobei Einlass- und Auslassventile (8, 9) an
den Brennkammern (6) angeordnet sind, die über eine Nockenwelle (10) betätigt werden,
wobei mit einem Geber (18) während
einer vollständigen
Umdrehung der Kurbelwelle (2) eine einzige Position der Kurbelwelle
(2) erfasst wird, wobei eine Phasenlage der Kolben (3) abhängig vom
Signal des Gebers (18) ermittelt wird, wenn die Position der Kurbelwelle
(2) erfasst wurde, wobei nach dem Erfassen der Position der Kurbelwelle
(2) die Einspritzung und/oder eine Zündung abhängig von der Position der Kurbelwelle
(2) gesteuert wird, wobei eine Absolutgeberanordnung (25, 37, 38)
vorgesehen ist, die der Nockenwelle (10) oder der Kurbelwelle (2)
zugeordnet ist, wobei mit der Absolutgeberanordnung (25,...
Patent DE-10309705-B4 (DE)
Title: Ink-Jet Aufzeichnungsblatt mit verbesserter Ozon-und Lichtstabilität
Inventor: LAVERY AIDAN J
IPC: B41M5/50
Filed: 2003-03-06
Granted: 2005-03-24
Abstract: Tintenstrahl-Aufzeichnungsmaterial mit
einem Träger
und mindestens einer Bildaufzeichnungsschicht, dadurch gekennzeichnet,
dass auf der oberen Seite der Bildaufzeichnungsschicht eine Schutzschicht
aufgebracht ist, die eine organische schwefelhaltige mit Metallionen
Komplexe bildende Verbindung und eine Borsäureverbindung enthält und wobei
die Bildaufzeichnungsschicht und/oder die Schutzschicht eine organische
Verbindung der Formel MeX oder MeX 2  enthält, in der
Me ein Übergangsmetall
der Gruppe VIb, VIIb, VIIIb, Ib und IIb des Periodensystems ist
und X das Anion einer Carbonsäure
mit 4 bis 12 Kohlenstoffatomen bedeutet.
Patent DE-10316680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Biogas
Inventor: BINDLER UWE
IPC: C12P5/02
Filed: 2003-04-10
Granted: 2007-03-08
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Biogas durch Vergären von Biomasse im Wege einer
Nassfermentation, dadurch gekennzeichnet, dass man zunächst einen Vorgärreaktor
mit Nährlösung beschickt
und eine unbehandelte Biomasse in den Vorgärreaktor einspeist wobei der pH-Wert
in diesem Reaktor ständig
erfasst wird und durch Variation von Temperatur und Substratstrommenge
auf 4,3 bis 4,8 eingestellt ist und dieser pH-Bereich auch nach
weiterer Zugabe von Biomasse und Nährlösung konstant gehalten wird,
somit eine Vorgärung
der Biomasse durchführt und
anschließend
vorgegärte
Biomasse aus dem Vorgärreaktor
in einer solchen Menge dem Hauptreaktor zuführt, dass man den pH-Wert in
einem Bereich von 6,7 bis 7,7 konstant hält und ausgefaultes Material
des Hauptreaktors als Nährlösung dem
Vorgärreaktor
zuführt.
Patent DE-10318829-B4 (DE)
Title: Kettenabstreifer
Inventor: BECKMANN RUDI
IPC: F41A9/81
Filed: 2003-04-25
Granted: 2005-02-17
Abstract: Kettenabstreifer
(34) zum Führen
einer über
ein Kettenrad (22) laufenden Gelenkkette (7), insbesondere einer
Rollenkette, welcher an einem dem Kettenrad zugewandten Ende im
Abrollbereich der Gelenkkette beidseits des Kettenrads (22) ansetztende,
parallel verlaufende, U-förmig
verbundene Führungsbereiche
(36) aufweist, zwischen denen das Kettenrad (22) verläuft,  wobei
die Führungsbereiche
etwa tangential vom Fußkreisdurchmesser
(38) ausgehend in Kettenverlaufsrichtung entlang den Schmalseiten
der Kettenflanken verlaufen und  der Kettenabstreifer (34) an
einem dem Kettenrad (22) abgewandten Ende von einem Befestigungselement
(48) gehalten wird  dadurch gekennzeichnet, daß  der
Kettenabstreifer schwenkbar um eine Drehachse (49) des Befestigungselements
(48) angeordnet ist, wobei Kettenrad (22), Kettenabstreifer (34)
und Befestigungselement (48) so zueinander angeordnet sind, daß der Kettenabstreifer
(34) in axialer Richtung vom Zahnkranz (23) des Kettenrades (22),
und in der transversal zur Drehachse (27) verlaufenden Ebene vom
Befestigungselement (48), einer einen am Kettenrad ausgebildeten
Absatz (42) teilweise umfassenden Ausnehmung (46) und dem Absatz
(42) und/oder...
Patent DE-10323511-B4 (DE)
Title: Steinsatz
Inventor: REINSCHUETZ PETER
IPC: E01C5/00
Filed: 2003-05-24
Granted: 2006-01-26
Abstract: Steinsatz
zur Herstellung eines Steinverbandes für die Oberflächenbefestigung
von Fahrbahnen, Plätzen,
Gehwegen u. dgl. mit einem Zwölfeckstein und
einem Achteckstein, wobei am Zwölfeckstein
und am Achteckstein jeweils vier sich paarweise gegenüberliegende
Seitenabschnitte zwei zur Steinmitte weisende Ecken bilden, so daß im aneinandergesetzten
Zustand der Steine zwei vorstehende Seitenabschnitte des einen Steines
mit zwei zurückspringenden
Seitenabschnitten des anderen Steines zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet,
daß auf
jedem Seitenabschnitt (2, 3, 4, 11, 12) des Zwölfeck- und Achtecksteines (1,
10) ein Verbundnocken (7, 15) angeordnet ist, daß die Verbundnocken (7, 15)
von aneinandergesetzten Seitenabschnitten (2, 3, 4, 11, 12) der
Zwölfeck-
und Achtecksteine (1, 10) jeweils ein Verbundnockenpaar bilden,
daß die
Verbundnocken (7, 15) sowohl in bezug auf die Längsachse als auch in bezug
auf die Querachse eines jeden Steines (1, 10) symmetrisch angeordnet sind
und daß die
Verbundnocken (15) des Achtecksteins (10)  im verlegten Zustand die
Verbundnocken (7) der benachbarten Zwölfecksteine (1)...
Patent DE-10325657-B4 (DE)
Title: Heizmedium-Verteiler für eine mehrere Wärmetauscher umfassende Zuluftanlage
Inventor: RAUSER WOLFGANG
IPC: F28F9/02
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-07-21
Abstract: Heizmedium-Verteiler
für eine
mehrere Wärmetauscher
umfassende Zuluftanlage mit  a) einer Vorlaufsammelleitung für das Heizmedium,
von der für
jeden Wärmetauscher
ein Vorlauf-Anschlußstutzen
abzweigt;  b) einer Rücklaufsammelleitung
für das
Heizmedium, in welche für
jeden Wärmetauscher
ein Rücklauf-Anschlußstutzen
einmündet;  wobei  c)
die Vorlauf- und die Rücklauf-Anschlußstutzen
so angeordnet sind, dass die Strömungswege
des Heizmediums durch den Verteiler für alle Wärmetauscher gleich lang sind;
und  d) der Heizmedium-Verteiler ein kastenartiges Gehäuse aufweist,
das durch eine Trennwand in eine erste Strömungskammer, die als Vorlaufsammelleitung
dient, und eine zweite Strömungskammer,
die als Rücklaufsammelleitung
dient, unterteilt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  e)
das Gehäuse
(2) durch zwei Trennwände
(3, 4) in drei Strömungskammern
(5, 6, 7) unterteilt ist, von denen die erste (5) als Vorlaufsammelleitung
dient und die zweite (6) und die dritte (7) in einem Endbereich  miteinander
kommunizieren und gemeinsam als Rücklauf-Sammelleitung dienen.
Patent DE-10340057-B4 (DE)
Title: Edelmetall-Keramik-Composites (Cermets) zum Einsatz bei der Herstellung von Zahnersatz
Inventor: BRAEMER WULF
IPC: A61C13/083
Filed: 2003-08-28
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verwendung
eines Cermet-Werkstoffs auf Edelmetall-Basis zur Herstellung von
Zahnersatz mit CAD/CAM-Verfahren, wobei Rohlinge aus Cermet-Werkstoff
nach 3D-Datensätzen
der angestrebten Dentalrestauration in die gewünschte Form gefräst werden, oder
mit Presskeramik-Verfahren.