baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101862-U1 (DE)
Title: Kompakte Wickelvorrichtung für eine flexible Leitung
IPC: H02G11/02
Filed: 2019-04-01
Abstract: Wickelvorrichtung (10) zum Auf- und Abspulen einer flexiblen Leitung (1), wie eines Kabels, Schlauchs oder dgl., umfassend ein ortsfest montierbares Gestell (11);
 eine hohlzylindrische Spultrommel (12), welche am Gestell um eine Drehachse (A) drehbar gelagert ist, einen Innenraum (12B) bildet und eine Außenseite (12A) aufweist auf bzw. von welcher eine Leitung auf- bzw. abspulbar ist;
 eine innere Drehführung (18) zur unterbrechungsfreien Führung einer Leitung (1) von einem gestellfesten Festpunkt (F) zu einem Drehpunkt (R), welcher mit der Spultrommel (12) drehfest ist und um die Drehachse zum Festpunkt relativdrehbar ist, wobei die Drehführung zwischen Festpunkt und Drehpunkt einen Leitungsverlauf mit zwei gegensinnigen Wicklungen (18A, 18B) vorgibt mit einer ersten Wickelrichtung um die Drehachse (A), einer um die Drehachse drehbaren Umlenkung (18C), in welcher die Leitung von der einen Wicklung (18A) in die andere Wicklung (18B) umgeschlagen ist, und mit einer zweiten Wickelrichtung, im Gegensinn zur ersten Wickelrichtung;
 wobei die innere Drehführung (18) zumindest überwiegend, vorzugsweise vollständig im Innenraum (12B) der Spultrommel (12) aufgenommen ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Spultrommel (12) an einem ersten Stirnende, auf dessen Seite der Drehpunkt (R) der inneren Drehführung (18) vorgesehen ist, eine erste Aussparung (15A) aufweist, welche in Axialrichtung bezogen auf die Drehachse (A) stirnseitig offen mündet, und dass am gegenüberliegenden zweiten Stirnende ein mit dem Gestell drehfest verbundener Halteteil (19B) vorgesehen ist, der eine zweite Aussparung aufweist, welche in radialer Ebene senkrecht zur Drehachse (A) nach außen offen mündet, sodass eine zu spulende Leitung (1) von der Außenseite durch die erste Aussparung zum Drehpunkt (R) der inneren Drehführung, in der inneren Drehführung und von deren Festpunkt (F) durch die zweite Aussparung bzw. umgekehrt verlegbar ist.
Patent DE-202019103799-U1 (DE)
Title: Formteil
IPC: B60Q3/60
Filed: 2019-07-10
Abstract: Formteil (10) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite (11), umfassend
 eine Dekorschicht (12) mit einer Vorderseite (13) und einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite (14),
 einen an der Rückseite (14) der Dekorschicht (12) angeordneten Träger (15),
 und eine an der Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) angeordnete Funktionsschicht (16),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Funktionsschicht (16) ein elektrisches Anzeigeelement ist oder umfasst,
 wobei das elektrische Anzeigeelement in einem eingeschalteten Betriebszustand zur Darstellung eines Oberflächenbildes und/oder zur Realisierung einer Displayfunktion und/oder zur Realisierung einer Beleuchtungsfunktion an der Sichtseite (11) des Formteils (10) ausgebildet ist, und wobei das elektrische Anzeigeelement in einem ausgeschalteten Betriebszustand zumindest weitestgehend transparent und/oder transluzent ist, so dass die Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) an der Sichtseite (11) des Formteils (10) durch die Funktionsschicht (16) hindurch sichtbar ist.
Patent DE-202020001206-U1 (DE)
Title: Kopfhörer mit Lenticularfolie
IPC: G03B25/02
Filed: 2020-03-26
Abstract: Kopfhörer mit mindestens zwei miteinander verbundenen Lautsprechersegmenten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Segmente (3, 4, 5, 6) eine bedruckte und/ oder mit Bildern hinterklebte Lentikularfolie (7) aufweist.
Patent DE-202020002522-U1 (DE)
Title: Verbesserter Mund- Nasenschutz vor Viren oder Bakterien auf der Basis von Visieren oder Brillen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-09
Abstract: Das beantragte Gebrauchsmuster ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Unter- , Ober- und den Seitenkanten des Visiers ganz oder teilweise eine Schuerze variabler oder konstanter Laenge aus flexiblem Stoff angebracht wird . Die Schutzwirkung ist so die gleiche, als waere das Visier so lang wie Visier und Schuerze zusammen, die Tragbarkeit aber wie bei einem kurzen Visier.
Patent DE-202020003246-U1 (DE)
Title: Rahmengitter, insbesondere Gitteraufsatz für Fahrzeugbordwände
IPC: F16S3/06
Filed: 2020-07-28
Abstract: Rahmengitter, insbesondere als Gitteraufsatz für Fahrzeugbordwände, bestehend aus einem Rahmen, der aus mit Gehrungsstößen verbundenen und vorzugsweise geschweißten Hohlprofil-Rahmenschenkeln (1) zusammengesetzt ist, und aus einem Gitter aus sich kreuzenden Gitterstäben oder Gitterdrähten (2), das mit den Enden der Gitterstäbe oder Gitterdrähte (2) mit dem Rahmen (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenschenkel (1) an ihren rahmeninnenseitigen Wandbereichen mit Löchern (5) zur Aufnahme jeweils eines Gitterstab- oder Gitterdrahtendes versehen sind und das Gitter mit den Enden seiner Gitterstäbe oder Gitterdrähte (2) in die Löcher (5) der Rahmenschenkel (1) eintaucht.
Patent DE-202020004723-U1 (DE)
Title: Blister für Tabletten mit Lasche versehen, beim Aufreissen des Blistersmit der Lasche kommen Tabletten leicht heraus
IPC: B65D83/04
Filed: 2020-11-05
Abstract: Ein zwischen Folie und Tablettenblister liegender Faden, der sich unterhalb einer im Tablettenblister liegenden Tablette befindet.
 Der Faden hebt sich an, wenn man an ihm zieht, durchtrennt die Folie und hebt die Tablette aus dem Tablettenblister.
Patent DE-202020005358-U1 (DE)
Title: Profi Vorrichtung zum kompletten Entleeren von handelsüblichen Metall- und Kunststofftuben (Tube, Tuben)
IPC: B65D35/34
Filed: 2020-12-29
Abstract: Vorrichtung zum Auspressen von Tuben bei der die spezielle Tubenform soweit berücksichtigt wird, dass der Auspressvorgang in zwei Schritten stattfinden kann. Zum einen durch eine Art Walzwerk und zweitens durch ein Pressvorgang. Dies ist möglich durch die spezielle Formgebung der Vorrichtung und zwar zwei ineinander passende Teile welche miteinander mit einer Drehachse verbunden sind, bestehend aus einem Unterteil welches aus einem Holzteil besteht und ein Oberteil das als U-Profil Alu- bzw. Stahlmaterial gefertigt ist.
 In dem Oberteil befindet sich ein offenes Langloch oder Bohrung , in welches ein geschlitztes Aufwickelrohr mit Flügelschraube eingelegt bzw. eingeschoben wird. In das geschlitzte Aufwickelrohr mit Flügelschraube wird nun das Endstück der Tube (Tubenfalz) eingeschoben und die Aufrollung der Tube bis zum Konus bewerkstelligt. Da dieser Vorgang unter Druckausübung stattfindet , ist eine nahezu vollständige Entleerung gegeben.
 Weiter ist es möglich das geschlitzte Aufwickelrohr mit Flügelschraube aus dem Oberteil zu entfernen, dadurch ist ein Pressvorgang des Restinhaltes der Tube möglich, indem das Tubengewinde in die dafür vorgesehene Bohrung des Oberteils gelegt wird. Um den Auspressvorgang zu ermöglichen.
 Um eine zusätzliche Druckerhöhung des Auspressvorganges von Hand zu erreichen , ist die Anordnung Drehachse, Druckgriff, Aufnahmebohrung ca. 2:1 konstruktiv ausgestaltet worden.
 Um die ganzen Bearbeitungsschritte wirkungsvoll auszuführen ist die Vorrichtung als Tischgerät ausgeführt. Die Vorrichtung ist auch sowohl für Rechtshänder, als auch für Linkshänder, durch Umstecken des geschlitzten Aufwickelrohres mit Flügelschraube leicht bedienbar.
Patent DE-202020005693-U1 (DE)
Title: Externe berechtigungsnachweisfreie Stufen für Datenbankintegrationen
IPC: H04W12/00
Filed: 2020-07-30
Abstract: Netzwerkbasiertes Data-Warehouse-System, das folgendes umfasst:
 wenigstens einen Hardwareprozessor; und
 einen Speicher, der Anweisungen speichert, die veranlassen, dass der wenigstens eine Hardwareprozessor Operationen durchführt, die folgendes umfassen:
 Erstellen, in einer Datenbank, eines Speicherintegrationsobjekts, das ein Cloud-Identitätsobjekt und einen Speicherort in einer Speicherplattform eines Cloud-Speicheranbietersystems identifiziert, wobei das Cloud-Identitätsobjekt, bei der Speicherplattform des Cloud-Speicheranbieters, mit einem Proxyidentitätsobjekt assoziiert ist, dem eine Berechtigung erteilt ist, auf den Speicherort zuzugreifen;
 Erstellen, in der Datenbank, eines externen Stufenobjekts basierend auf dem Speicherintegrationsobjekt, wobei das externe Stufenobjekt den Speicherort identifiziert und eine Assoziation mit dem Speicherintegrationsobjekt enthält;
 Empfangen, von einer Computervorrichtung, eines Befehls zum Laden oder Entladen von Daten am Speicherort; und
 in Reaktion auf den Befehl, Laden oder Entladen, über das Proxyidentitätsobjekt, der Daten am Speicherort unter Verwendung des externen Stufenobjekts.
Patent DE-202020101929-U1 (DE)
Title: Werkstückträger zum Aufreihen von Kupferstäben
IPC: H02K15/08
Filed: 2020-04-08
Abstract: Werkstückträger (10) zum Aufreihen zum umfänglichen Positionieren einer Mehrzahl an Kupferstäben (2) um eine eine Axialrichtung A beschreibende Mittelachse M, wobei die Kupferstäbe (2) im Wesentlichen U-förmig mit einem ersten Schenkelabschnitt (4) und einem zweiten Schenkelabschnitt (6) und einem die Schenkelabschnitte (4, 6) verbindenden Querabschnitt (8) ausgeformt sind, umfassend
 einen Trägerring (12) und
 ein vertikal entlang der Mittelachse M beabstandet gehaltenes Ständerelement (20), wobei der Trägerring (12) und das Ständerelement (20) über zumindest einen in vertikaler Richtung verlaufenden Verbindungssteg (14) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Trägerring (12) eine auf der von dem Ständerelement (20) abgewandten Seite in Umfangsrichtung angeordnete und in radialer Richtung ausgerichtete Berg-Tal-Kontur (30) ausbildet, wobei die Täler jeweils zur Aufnahme der Querabschnitte (8) der Kupferstäbe (2) ausgeformt sind.
Patent DE-202020102273-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung
IPC: G02B23/24
Filed: 2020-04-23
Abstract: Medizinische Vorrichtung (1) mit einem Endoskopkopf (2), der dazu ausgebildet ist, mit Endoskoprohren (4) lösbar verbunden zu werden, wobei der Endoskopkopf (2) zwischen seinem proximalen Ende (6) und seinem distalen Ende (7) einen Längskanal (3) zur Aufnahme eines Endoskoprohrs (2) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Endoskopkopf (2) wenigstens ein Messkanal (13, 14) angeordnet ist, der wenigstens eine innere Anschlussöffnung (18) aufweist, die an den Längskanal (3) angeschlossen ist, und wenigstens eine äußere Anschlussöffnung (19) aufweist, die außenseitig des Endoskopkopfes (2) angeordnet ist, wobei die äußere Anschlussöffnung (2) mit wenigstens einem Messkanal (28, 29) in einem Messadapter (10) verbindbar ist, der lösbar mit dem Endoskopkopf (2) koppelbar ist.
Patent DE-202020102775-U1 (DE)
Title: Präsentations- und Ablagevorrichtung
IPC: A47B88/969
Filed: 2020-05-15
Abstract: Präsentations- und Ablagevorrichtung, mit mindestens zwei Aufnahmefächern (1) für zu präsentierende bzw. abzulegende Artikel, wobei die mindestens zwei Aufnahmefächer (1) modular miteinander koppelbar sind, wobei die mindestens zwei Aufnahmefächer (1) über korrespondierend ausgebildete Randprofile (4, 5) miteinander koppelbar sind, wobei die Randprofile (4, 5) an zwei einander gegenüberliegenden Längsseiten (3) eines jeden Aufnahmefachs (1) ausgebildet sind und wobei zwei miteinander gekoppelte Aufnahmefächer (1) zusätzlich über einen Spannmechanismus (6) in der miteinander gekoppelten Position in ihrer Lage relativ zueinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Aufnahmefach (1) im Querschnitt wellenförmig ausgebildet ist und die beiderseitigen Randprofile (4 und 5) entlang der einander gegenüberliegenden Wellenkämme (12) eines jeden wellenförmigen Querschnitts ausgebildet sind.
Patent DE-202020104116-U1 (DE)
Title: Modulares unterbrechungsfreies Stromversorgungssystem
IPC: H05K5/00
Filed: 2020-07-16
Abstract: Ein modulares unterbrechungsfreies Stromversorgungssystem, umfassend:
 ein trennbares unterbrechungsfreies Stromversorgungsmodul (100) mit einer ersten Vielzahl von elektrischen Kontakten, wobei die erste Vielzahl von elektrischen Kontakten mindestens einen Satz von ersten Leistungskontakten (510; 550) und einen ersten Schutzerdungskontakt (540; 580) umfasst; und
 einen Systemrahmen (200) mit
 - einem Aufnahmeabschnitt (210) zum Aufnehmen des trennbaren unterbrechungsfreien Stromversorgungsmoduls (100) darin, wobei das trennbare unterbrechungsfreie Stromversorgungsmodul (100) durch eine Einsetz-Schiebebewegung in den Aufnahmeabschnitt (210) einsetzbar und durch eine Entfern-Schiebebewegung aus dem Aufnahmeabschnitt (210) entfernbar ist, wobei die Entfern-Schiebebewegung der Einsetz-Schiebebewegung entgegengesetzt ist, und
 - einer zweiten Vielzahl von elektrischen Kontakten, wobei die zweite Vielzahl von elektrischen Kontakten mindestens einen Satz von zweiten Leistungskontakten zur elektrischen Verbindung mit dem Satz von ersten Leistungskontakten (510; 550) und einen zweiten Schutzerdungskontakt zur elektrischen Verbindung mit dem ersten Schutzerdungskontakt (540; 580) umfasst, wobei einer des Satzes von ersten Leistungskontakten (510; 550) und des Satzes von zweiten Leistungskontakten bewegliche Kontakte (350) sind und der andere des Satzes von ersten Leistungskontakten (510; 550) und des Satzes von zweiten Leistungskontakten feste Kontakte (310) sind,
 wobei die beweglichen Kontakte (350) zwischen einer ausgefahrenen Position und einer eingefahrenen Position beweglich sind, 
 wobei, wenn das trennbare unterbrechungsfreie Stromversorgungsmodul (100) in den Aufnahmeabschnitt (210) eingesetzt ist und wenn die beweglichen Kontakte (350) in der ausgefahrenen Position sind, der Satz erster Leistungskontakte (510, 550) in elektrischem Kontakt mit dem Satz zweiter Leistungskontakte ist, und
 wobei, wenn das trennbare unterbrechungsfreie Stromversorgungsmodul (100) in den Aufnahmeabschnitt (210) eingesetzt ist und wenn die beweglichen Kontakte (350) in der eingefahrenen Position sind, der Satz erster Leistungskontakte (510; 550) von dem Satz zweiter Leistungskontakte elektrisch getrennt ist.
Patent DE-202021002984-U1 (DE)
Title: Bewässerungsvorrichtung
IPC: A01G7/00
Filed: 2021-09-17
Abstract: Vorrichtung zur Bewässerung von Vertikalbegrünungen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem vertikal über dem Vegetationskörper (4) angeordneten Wasservorratsbehälter (1), einem darin angeordneten kapillaraktiven Wasserleiter (2), das aus dem Wasservorratsbehälter (1) herausragt und mit dem Vegetationskörper (4) verbunden ist, besteht.
Patent DE-202021100450-U1 (DE)
Title: Schnell resorbierbares intravaskuläres Implantat
IPC: A61L27/58
Filed: 2021-01-29
Abstract: Implantat, insbesondere Gefäßstütze, insbesondere zur Implantation in eine vulnerable Plaque oder zur Unterbrechung einer Strömung in ein Aneurysma, wobei das Implantat innerhalb eines Zeitraumes von weniger als 360 Tagen, insbesondere von weniger als 180 Tagen, bevorzugt von weniger als 90 Tagen vollständig biologisch abbaubar ist, und wobei das Implantat insbesondere eine Magnesiumlegierung aufweist oder daraus gebildet ist, die Zn und/oder eines der folgenden Elemente aufweist: Ca, Sr.
Patent DE-202021101371-U1 (DE)
Title: Flanschdichtung sowie damit ausgerüsteter Mischcontainer und industrielle Mischmaschine
IPC: B01F15/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Flanschdichtung zum abgedichteten Anschließen eines anschlussseitig offenen Mischcontainers (24) an den Mischkopf (16) einer industriellen Mischmaschine (1), deren Mischkopf (16) Teil einer schwenkbaren Baugruppe (6) ist, damit der aus Mischkopf (16) und Mischcontainer (24) gebildete geschlossene Mischbehälter zum Durchführen des Mischprozesses in eine Überkopfstellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanschdichtung (28, 28.1, 28.2) durch einen scheibenförmigen Ring (29, 29.1) als Flachdichtung ausgeführt ist, welcher Ring (29, 29.1) in radialer Richtung die Anschlussseite (27) des Anschlussflansches (25) eines Mischcontainers (24) zumindest weitgehend bedeckt, und dass die Flanschdichtung (28, 28.1, 28.2) Haltemittel zum Fixieren derselben an dem Anschlussflansch (25) eines Mischcontainers (24) umfasst oder der Flanschdichtung (28.3) zumindest ein derartiges Mittel zugeordnet ist.
Patent DE-202022002752-U1 (DE)
Title: Verbissschutz
IPC: A01G13/10
Filed: 2022-03-08
Abstract: Verbissschutz aus einem Kunststoffmaterial, insbesondere für die Terminaltriebe von Nadelhölzern,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Verbissschutz (10) ein Kopfteil (12) aufweist, von dem materialeinstückig zur federnden Festlegung am Terminaltrieb vorgesehene längliche Befestigungselemente (14) nach unten wegstehen.
Patent DE-202022101967-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung für Point-of-Care-Polymerase-Kettenreaktion (POC-PCR)
IPC: G01N33/53
Filed: 2022-04-12
Abstract: Flüssige Zusammensetzung zur Vorbereitung einer biologischen Probe für Verfahren zum Testen der Anwesenheit von SARS-CoV-2 oder von genetischen Variationen (Mutanten) des SARS-CoV-2-Wildtyps in der Probe durch eine Point-of-Care-Polymerase-Kettenreaktion (POC-PCR), umfassend:
 a) ein chaotropes Salz, vorzugsweise Guanidiniumthiocyanat, in einer Konzentration im Bereich von 1 bis 960 mM, und
 b) gegebenenfalls einen oder mehrere RNAse-Inhibitoren.
Patent DE-202022102873-U1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt
IPC: A23C20/02
Filed: 2022-05-24
Abstract: Lebensmittelprodukt, bestehend aus oder umfassend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht des Lebensmittelprodukts,
 (a) etwa 5 bis etwa 30 Gew.-% pflanzliche Fette,
 (b) etwa 1 bis etwa 30 Gew.-% pflanzliche Proteine ausgewählt aus der Gruppe, die gebildet wird von Kartoffelproteinen, Erbsenproteinen, Sojaproteinen, Sonnenblumenkernproteinen, Kürbiskernproteinen, Rapsproteinen und Lupinenproteinen,
 (c) etwa 1 bis etwa 40 Gew.-% pflanzliche Verdickungsmittel,
 (d) etwa 0,1 bis etwa 2 Gew.-% Ballaststoffe,
 (e) etwa 0,1 bis etwa 5 Gew.-% Genusssäure, und
 (f) etwa 0,1 bis etwa 10 Gew.-% Aromastoffe, mit der Maßgabe, dass sich die Mengenangaben mit Wasser zu 100 Gew.-% ergänzen.
Patent DE-202022107275-U1 (DE)
Title: Stecker
IPC: H01R13/629
Filed: 2022-12-28
Abstract: Stecker (1), der in einen Stoßverbinder (8) gesteckt und damit verbunden wird, wobei der Stecker (1) umfasst:
 ein isolierendes Gehäuse (10), umfassend einen Hauptkörperteil (11) und eine Vielzahl von Hohlstößeln (15), die voneinander beabstandet sind und sich von dem Hauptkörperteil (11) erstrecken;
 eine Vielzahl von leitenden Anschlüssen (20), einzelnen leitenden Anschlüsse (20) in dem isolierenden Gehäuse (10) in Übereinstimmung mit den einzelnen Hohlstößeln (15) gehalten werden; und
 eine Verriegelungsfreigabebaugruppe (30), die an dem isolierenden Gehäuse (10) installiert ist und einen Verriegelungsteil (31) und einen Betätigungsteil (32) umfasst, der in Bezug auf den Verriegelungsteil (31) separat installiert ist, wobei der Betätigungsteil (32) in Übereinstimmung mit dem Verriegelungsteil (31) angeordnet und drehbar an den Hauptkörperteil (11) gekoppelt ist, wobei der Verriegelungsteil (31) ein Scharnier (311), das an den Hauptkörperteil (11) gekoppelt ist, und eine Verriegelungslasche (312) umfasst, die sich von dem Scharnier (311) erstreckt, wobei die Verriegelungslasche (312) einen Haken (3121) umfasst, der an einem von dem Scharnier (311) entfernten Ende derselben angeordnet ist;
 wobei bei Ausübung einer Wirkkraft auf den Betätigungsteil (32) der Betätigungsteil (32) den Verriegelungsteil (31) drehend antreibt, um den Haken (3121) der Verriegelungslasche (312) vom Stoßverbinder (8) zu lösen.
Patent DE-202023101148-U1 (DE)
Title: Möbelstück umfassend ein Rahmensystem
IPC: A47B96/00
Filed: 2023-03-10
Abstract: Möbelstück (1) umfassend ein Rahmensystem, wobei das Rahmensystem zumindest ein erstes Rahmenprofil (2 - 5, 23, 55) und ein zweites Rahmenprofil (2 - 5, 23, 55), welche in einem Kernabschnitt (24, 24.1, 24.2) ihres jeweiligen Querschnittes im Wesentlichen geschlossen sind, und einen zwischen den Rahmenprofilen (2 - 5, 23, 55) eingeschalteten Eckverbinder (6 - 9, 56 - 58) umfasst, durch welchen Eckverbinder (6 - 9, 56 - 58) das erste und das zweite Rahmenprofil (2 - 5, 23, 55) winklig zueinander eine Wandebene aufspannend miteinander verbunden sind, wobei die jeweilige Stirnfläche des Kernabschnittes (24, 24.1, 24.2) des jeweiligen Rahmenprofils (2 - 5, 23, 55) im Wesentlichen in Längserstreckung des jeweiligen Rahmenprofils (2 - 5, 23, 55) weist und wobei das erste Rahmenprofil (2
 - 5, 23, 55) zumindest eine zu der Wandebene weisende, der Längserstreckung des Rahmenprofils (2 - 5, 23, 55) folgende, von dem Kernabschnitt (24, 24.1, 24.2) abragende Zunge (30 - 33, 30.1, 30.2, 31.1, 31.2) aufweist, an der ein in der Wandebene angeordnetes, plattenförmiges Wandelement (10 - 22, 22.1, 22.2, 22.3) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rahmenprofil (2
 - 5, 23, 55) ebenfalls zumindest eine zu der Wandebene weisende, der Längserstreckung des Rahmenprofils (2 - 5, 23, 55) folgende Zunge (30 - 33, 30.1, 30.2, 31.1, 31.2) aufweist, wobei die Zungen (30 - 33, 30.1, 30.2, 31.1, 31.2) in ihrer zu der Wandebene weisenden Erstreckung miteinander fluchten und wobei die Zungen (30 - 33, 30.1, 30.2, 31.1, 31.2) in ihrem gemeinsamen Kontaktbereich auf Gehrung geschnitten sind.
Patent DE-202023101817-U1 (DE)
Title: Beobachtungsgerät der traditionellen chinesischen Medizin mit verbundenem Millimeterwellen-Radar
IPC: A61G15/12
Filed: 2023-04-12
Abstract: Beobachtungsgerät der traditionellen chinesischen Medizin mit verbundenem Millimeterwellen-Radar, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Sitz (1) umfasst; wobei am linken Ende des Sitzes (1) eine Einstellschraube (102) drehbar installiert ist, und wobei am oberen Ende des Sitzes (1) ein beweglicher Rahmen (2) über Gewinde installiert ist, und wobei an der oberen Außenseite des beweglichen Rahmens (2) eine Begrenzungsplatte (203) angeordnet ist, und wobei am hinteren Ende der Oberseite des beweglichen Rahmens (2) ein Prozessor (3) installiert ist, in dem ein Fernübertragungsmodul angeordnet ist, und wobei in dem Prozessor (3) eine Datenbank angeordnet ist, und wobei am oberen Ende des beweglichen Rahmens (2) eine Installationsplattform (4) verschiebbar installiert ist, und wobei am vorderen oberen Ende der Installationsplattform (4) eine Kopfstützplatte (401) angeordnet ist, und wobei im Inneren der Installationsplattform (4) eine Antriebsvorrichtung (5) installiert ist, und wobei am oberen Ende der Installationsplattform (4) ein Verbindungsrahmen (6) drehbar installiert ist; und wobei die Antriebsvorrichtung (5) einen Antriebsmotor (501) und eine Antriebsstange (503) umfasst, und wobei der Antriebsmotor (501) am inneren unteren Ende der Installationsplattform (4) fest installiert ist, und wobei die Antriebsstange (503) am linken Ende des Verbindungsrahmens (6) fest installiert ist, und wobei die Antriebsstange (503) an der Installationsplattform (4) drehbar installiert ist; und wobei am rechten Ende des Verbindungsrahmens (6) ein Verbindungsarm (7) installiert ist; und wobei am linken unteren Ende des Verbindungsarms (7) ein Klemmblock (704) verschiebbar installiert ist, der am oberen Ende des Verbindungsrahmens (6) festgeklemmt und installiert ist, und wobei am rechten Ende des Verbindungsarms (7) eine Erkennungsvorrichtung (8) drehbar installiert ist, und wobei am unteren Ende des Verbindungsarms (7) ein Getriebewerk (9) installiert ist, und wobei die Erkennungsvorrichtung (8) eine Stützstange (801), eine Kamera (802), ein Millimeterwellenradar (803) und eine Drehstange (804) umfasst, und wobei die Kamera (802) in der Mitte der Stützstange (801) installiert ist, und wobei das Millimeterwellenradar (803) am oberen Ende der Stützstange (801) installiert ist, und wobei die Drehstange (804) am unteren Ende der Stützstange (801) angeordnet ist; und wobei das Getriebewerk (9) einen Übertragungsmotor (901), ein Ritzel (902) und ein großes Zahnrad (903) umfasst, und wobei der Übertragungsmotor (901) am rechten unteren Ende des Verbindungsarms (7) fest installiert ist, und wobei das Ritzel (902) an der Übertragungswelle des Übertragungsmotors (901) installiert ist.