baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-248690-A1 (DD)
Title: Optisches analogwertuebertragungssystem
Inventor: GOEPEL KNUT
Filed: 1986-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Uebertragung von analogen Signalen ueber Lichtwellenleiter mittels Wellenlaengenmultiplex. Ziel der Erfindung ist es, ein System zur optischen Analogwertuebertragung zu realisieren, das stoerunanfaellig und kabelsparend ist. Hierbei war die Aufgabe zu loesen, dass das zu entwickelnde Uebertragungssystem bei der Verwendung eines Uebertragungslichtwellenleiters aeussere Einfluesse, z. B. Temperaturschwankungen, Alterung der Bauelemente und unterschiedliche Verlegearten des Lichtwellenleiters kompensiert. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass eine Referenzsignalquelle mit dem ersten Eingang eines optischen Wellenlaengenmultiplexers verbunden ist, wobei der zweite Eingang des optischen Wellenlaengenmultiplexers an eine Prozesssignalquelle angeschlossen ist. Der Ausgang des optischen Wellenlaengenmultiplexers ist mittels einer Lichtwellenleiteruebertragungsstrecke mit dem Eingang eines optischen Wellenlaengendemultiplexers verbunden, dessen Ausgang an eine Referenzsignalsenke und dessen zweiter Ausgang an eine Prozesssignalsenke angeschlossen ist.
Patent DD-249996-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung vergrabener isolatorschichten durch ionenimplantation
Inventor: SKORUPA WOLFGANG
IPC: H01L21/265
Filed: 1986-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft die Herstellung vergrabener Isolatorschichten in einkristallinem Silicium durch Implantation von reaktiven Ionen mit hohen Dosen. Die Erfindung kommt zum Einsatz bei der Erzeugung duenner einkristalliner Siliciumschichten auf Isolatoren (sog. SOI-Anordnungen) durch Ionenimplantation. Diese Anordnungen koennen bei der Herstellung monolithisch integrierter Schaltkreise auf Siliciumbasis Verwendung finden. Das Ziel der Erfindung besteht in der Bereitstellung eines Verfahrens, mit dem vergrabene Isolatorschichten mit hoher elektrischer Isolation und niedrigen elektrisch wirksamen Stoerungen hergestellt werden koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren bereitzustellen, bei dem durch eine geeignete Kombination von Ionenimplantations- und Temperbehandlung vergrabene, hochisolierende Isolatorschichten mit steilen Phasenuebergaengen im einkristallinen Silicium erzeugt werden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass nach Erzeugung einer vergrabenen, polykristallinen Schicht durch Implantation und Hochtemperaturbehandlung eine Amorphisierung der kristallinen Isolatorstruktur durch Ionenbeschuss mit geeigneten Parametern erfolgt. Dieser Beschuss muss so erfolgen, dass die damit verbundenen nuklearen Stossprozesse (Nukleare Energiedeponierung) zu einer moeglichst vollstaendigen Zerstoerung der strukturellen Fernordnung im Bereich der vergrabenen Isolatorschicht fuehren. Die beim Ionenbeschuss im gesamten Halbleiter-Isolator-Halbleiter-System entstehenden Strahlenschaeden werden anschliessend durch eine so kurzzeitige Temperaturbehandlung beseitigt, dass die vergrabene Schicht amorph bleibt.
Patent DD-251448-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung, insbesondere zur potentialgetrennten ansteuerung von leistungsschalttransistoren
Inventor: PETZOLDT JUERGEN
IPC: H02M7/521
Filed: 1986-07-21
Abstract: Die Schaltungsanordnung zur potentialgetrennten Ansteuerung von Leistungsschalttransistoren ist zur Anwendung in leistungselektronischen Geraeten, z. B. Pulsstellern, Wechselrichtern und Schaltnetzteilen geeignet. Die Erfindung hat zum Ziel, den Aufwand fuer die Ansteuerung herabzusetzen ohne Nachteile in bezug auf Dynamik und Verlustleistung des Schalters zu implementieren. Die Aufgabe, den Leistungsschalttransistor potentialfrei anzusteuern, wird durch einen Uebertrager geloest, der von einer stromeingepraegten Transistorbrueckenschaltung aus einer Hilfsspannungsquelle versorgt wird. Eine spezielles Ansteuerregime der Transistorbrueckenschaltung realisiert einen dynamisch orientierten Basisstromverlauf. Fig. 1
Patent DD-251979-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von s-triazinylsubstituierten 2-imino-1,3,4-oxadiazolinen
Inventor: JUST MANFRED
IPC: C07D413/02
Filed: 1986-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von s-triazinylsubstituierten 2-Imino-1,3,4-oxadiazolinen der allgemeinen Formel I, wobei R1, R2 Alkyl oder Aryl und R3, R4 Alkoxy-, Aryloxy-, Alkylthio-, Arylthio-, Alkylamino-, Arylamino-, Dialkylamino-, Diarylamino-, Alkyl-arylamino-, Hydrazino-, substituierte Hydrazino-Gruppen oder Chlor bedeuten. Ziel der Erfindung ist die Herstellung der Verbindungen I mit moeglichst einfachen Verfahrensbedingungen und guenstigen Ausbeuten. Erfindungsgemaess wird Cyanurchlorid in einem inerten Loesungsmittel bei Temperaturen unterhalb der Raumtemperatur mit dem 3,5-disubstituierten 2-Imino-1,3,4-oxadiazolin III bzw. seinen Salzen umgesetzt und die gebildete Verbindung I (R3, R4 Chlor) ggf. anschliessend mit nucleophilen Agentien weiter umgesetzt wird, wobei R1 und R2 die o. g. Bedeutung haben. Anwendungsgebiete der Erfindung sind die chemische Industrie, die Landwirtschaft und das Gesundheitswesen. Formel I und III
Patent DD-253315-A1 (DD)
Title: Vibraphon
Inventor: ZIEGENHALS GUNTER
IPC: G10D13/08
Filed: 1986-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft die Erweiterung der klanglichen Moeglichkeiten des Vibraphons. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass die Deckel 5, die sich am oberen Ende der Resonanzroehren 1 auf der Achse 4 befinden, gegeneinander versetzt angeordnet sind wodurch die Resonanzzustaende der Resonanzroehren 1 bei Rotation der Achse 4 zeitlich versetzt auftreten. Es ergibt sich ein fuer das Vibraphon neuer Klangeffekt, der dem bekannten elektronischen "Phasing" aehnelt. Fig. 2
Patent DD-253977-A1 (DD)
Title: Klemmvorrichtung fuer biegsame druckplatten
Inventor: KADNER KLAUS
IPC: B41F27/12
Filed: 1986-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung fuer biegsame Druckplatten auf Zylindern in Rotationsdruckmaschinen. Die Aufgabe der Erfindung, die zur Klemmung von Druckplatten auf Zylindern notwendige Lagegenauigkeit zu ermoeglichen und eine gleichmaessige Klemmung ueber die gesamte Zylinderbreite zu erreichen, wird dadurch geloest, dass das elastische Klemmelement aus einem mit einem unter Druck stehenden hydraulischen oder pneumatischen Medium gefuellten Schlauch besteht.
Patent DD-254359-A1 (DD)
Title: Magnetisch durchflossene verschleissflaechen von elektrodynamischen gleisbremsen
Inventor: LANDECK GERNOT
IPC: B61K7/10
Filed: 1986-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft elektrodynamische Gleisbremsen, bei denen die magnetisch durchflossene Verschleissflaeche zwischen Bremstraeger und Wagenrad zur Erhoehung des Verschleissschutzes eine Auftragsschweissung besitzt. Das Ziel der Erfindung besteht in einer Verbesserung der Bremsleistung im Neuzustand der verschleissfesten Auftragsschicht und in der Erhaltung dieser Leistung bis zum Erreichen der Betriebsgrenzmasse fuer das Verschleissteil. Ausserdem soll die Standzeit der Verschleissschicht selbst erhoeht werden. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass auf die verschleissfeste Auftragsschicht eine zweite, weiche Schicht aufgebracht wird, mittels der die Rauheit der Oberflaeche der verschleissfesten Schicht ausgeglichen und infolge Luftspaltreduzierung ein Leistungsanstieg der Bremse erreicht wird. Fuer die verschleissfeste Auftragsschicht kann wegen des Verzichtes auf eine hohe Oberflaechenguete die Werkstoffauswahl rein nach Verschleissgesichtspunkten bei Erhalt oder Verbesserung der ferromagnetischen Eigenschaften vorgenommen werden.
Patent DD-261436-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur ein- oder mehrkomponentenanalyse mittels strahlungsabsorption
Inventor: SCHAPITZ LUTZ
IPC: G01N21/61
Filed: 1987-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Ein- oder Mehrkomponentenanalyse mittels Strahlungsabsorption. Sie dient der kontinuierlichen Analyse von bis zu 4 Komponenten in der betrieblichen und Prozesstechnik. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Ein- oder Mehrkomponentenanalysator auf der Basis von Festkoerperdetektoren zu schaffen, der bei geringem Bauteilaufwand mit hohem Wiederholteilgrad in hohem Mass variabel und funktionssicher ist und eine nachtraegliche Nachruestung der Einrichtung auf die Maximalzahl der Komponenten ermoeglicht. Das Wesen der Erfindung wird darin gesehen, dass an einer Modulationseinrichtung 9 einerseits die zylindrisch ausgefuehrten Baueinheiten Strahlungsdetektoreinrichtung(en) 7 und andererseits Kuevette(n) 4 oder Kuevette(n) 4 und Strahlungsquelle(n) 1 mittels Verbindungselemente 13 befestigt sind, und diese Verbindungselementen 13 als Lochplatte mit einer symmetrischen Innenkontur und entsprechend gestalteter Aussenkontur ausgefuehrt sind. Fig. 1
Patent DD-262947-A1 (DD)
Title: Saettigbarer absorber fuer stickstofflaser
Inventor: FREYER WOLFGANG
IPC: H01S3/113
Filed: 1987-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen saettigbaren Absorber fuer Stickstofflaser, insbesondere fuer TEA-Stickstofflaser zur Impulsformung und Impulsverkuerzung. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der saettigbare Absorber als organische Verbindung ein Benzoin der Formel I enthaelt, wobei R1; R2 einen beliebigen Alkylrest, vorzugsweise eine Methylgruppe bedeuten und X entweder -H, -Alkyl oder -NR3R4 bedeutet, dabei besitzen R3 und R4 die Bedeutung eines Alkylrestes, vorzugsweise einer Methylgruppe. Fuer das Benzoin ist ein organisches Loesungsmittel vorgesehen, das im Bereich um 337 nm transparent ist, vorzugsweise Methanol, Ethanol, Dimethylsulfoxid, Dioxan oder Tetrahydrofuran. Formel I
Patent DD-267142-A1 (DD)
Title: Komparator mit operationsverstaerker fuer impulsseparatoren
Inventor: WOITHE UWE
IPC: H03K5/26
Filed: 1987-12-23
Abstract: Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, einen Komparator mit Operationsverstaerker fuer Impulsseparatoren zu schaffen, der ohne separate Referenzspannungsquelle stochastische und/oder periodisch wiederkehrende Impulse bzw. Impulsfolgen erkennt, eleminiert und das Anliegen eines solchen Zustandes am Eingang 1 des Komparators durch einen eindeutigen Schaltzustand an seinem Ausgang 4 signalisiert. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass der Operationsverstaerker OPV im "schwimmenden" Betrieb genutzt wird. Dazu erfolgt ein staendiger Vergleich des integrierten mit dem unverfaelschten nichtintegrierten Eingangssignal Ui. Hierzu werden Dimensionierungshinweise des erforderlichen Integrationsgliedes gegeben bzw. Angaben zu den Zeitkonstanten gemacht. Die erfindungsgemaessen Komparatoren koennen z. B. in der elektrischen Messtechnik eingesetzt werden sowie in der Fernsehtechnik, um aus BAS-Signalen die Zeilen- und Bildsynchronimpulse zu eleminieren. Fig. 1
Patent DD-271494-A1 (DD)
Title: Fahrzeugplane mit wasserfuehrungsstreifen
Inventor: BECHTLOFF GUSTAV
IPC: B60P7/04
Filed: 1988-04-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Fahrzeugplanen, bei denen an einfach zu betaetigenden Oeffnungsstellen das Eindringen von Wasser zu verhindern ist. Anwendungsgebiet ist der Fahrzeugbau. Die wesentlichen Merkmale der Erfindung zeigen sich in der Anordnung von Wasserfuehrungsstreifen zwischen einer bis in den Dachbereich reichenden Ueberlappung und der Hauptflaeche der Fahrzeugplane. Diese koennen an einer der beiden Planenflaechen angeordnet sein und sind als laengs durchgehende Rinne gestaltet. Sie verlaufen mit einem Abstand zum Rand der Ueberlappung, der gleichbleibend oder nach unten zu groesserwerdend ist. Der Wasserfuehrungsstreifen wird aus einem gefuegten Hohlstreifen gebildet, in welchem ein flexibler Fuellkoerper angeordnet ist. Der Wasserfuehrungsstreifen kann auch aus einem offenen flexiblen Strangprofil bestehen, das einen mit der Plane verbundenen verlaengerten Schenkel besitzt. Fig. 1
Patent DD-272133-A1 (DD)
Title: Elektrochemischer detektor mit dualelektrode
Inventor: MATTUSCH JUERGEN
IPC: G01N27/28
Filed: 1988-04-29
Abstract: Die Erfindung hat die Aufgabe, einen nachweisstarken Dualelektrodendetektor fuer die HPLC, Prozessanalytik und Durchflussdetektoren zur Verfuegung zu stellen, mit einer speziellen Dualarbeitselektrode, die anstelle einer einfachen Elektrode einsetzbar ist, ohne dass die Zellgeometrie veraendert werden muss. Die Aufgabe wird geloest durch die Konstruktion eines Detektors, der aus einem zylindrischen Edelstrahlkoerper als Hilfselektrode mit Zellenzu- und -abfluss sowie einer Bohrung fuer die Referenzelektrode besteht und zu der parallel eine Dualarbeitselektrode angeordnet ist.
Patent DD-272558-A1 (DD)
Title: Digitaler programmierbarer frequenzteiler
Inventor: HERMANN ALBRECHT
IPC: H03K23/58
Filed: 1988-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen digitalen programmierbaren Frequenzteiler aus mehreren in Kette geschalteten Zaehlschaltkreisen mit Massnahmen zur Ausnutzung der maximalen Eingangsfrequenz des ersten Zaehlschaltkreises der Kette. Ziel der Erfindung ist es, bereits ab zweitem Zaehlschaltkreis Schaltkreise einer langsameren und damit stromsparenden Logikfamilie einzusetzen. Erfindungsgemaess wird dies durch Modifizierung eines Frequenzteilers mit getrennter Ladeimpulseerzeugung fuer den ersten und fuer die nachfolgenden Zaehlschaltkreise durch Einfuegen eines Monoflops zwischen erstem und zweitem Zaehlschaltkreis geloest, das waehrend des Ladeimpulses fuer den ersten Zaehlschaltkreis gesperrt ist. Fig. 1
Patent DD-274576-A1 (DD)
Title: Zusatz fuer ein halogenidfreies loethilfsmittel zum kondensationsloeten
Inventor: ALBRECHT HANS-JUERGEN
IPC: B23K35/24
Filed: 1988-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Zusatz fuer ein halogenidfreies Loethilfsmittel zum Kondensationsloeten bei der Oberflaechenmontage von Fuegeteilen, insbesondere elektronischer Bauelemente und Leiterplatten, unter Verwendung von definierten Lotdeponien in der Elektrotechnik/Elektronik. Erfindungsgemaess besteht der Zusatz aus einem siliziumhaltigen Tensid hoher chemischer und thermischer Stabilitaet mit einem Siedepunkt 200C, bei (0,1-0,5) Ma.-% im Loethilfsmittel. Der erfindungsgemaesse Zusatz sichert, dass die Oberflaechenspannung des Loethilfsmittels als Waermeenergietraeger und dessen Kondensate wesentlich herabgesetzt, die Kondensatfilmdicke auf den Fuegeteilen verringert, Geruchsbelaestigung weitestgehend ausgeschlossen und keine chemische Kompatibilitaet zu den Binderbestandteilen der Lotpaste auftritt.
Patent DD-274779-A1 (DD)
Title: Werkzeugspanneinrichtung fuer werkzeugfuehrende industrieroboter
Inventor: GROEGER HORST
IPC: B23B31/171
Filed: 1988-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine automatische Werkzeugspannvorrichtung fuer werkzeugfuehrende Industrieroboter, bevorzugt zum Entgraten mittels Buerstwerkzeugen, bei denen verschiedene Werkzeuge nacheinander zum Einsatz kommen. Im wesentlichen besteht die Einrichtung aus einem Grundkoerper, den Spannbacken und einem Spannring, dessen Drehung die radiale Spann- oder Loesebewegung der Spannbacken erzeugt. Die alternierende Drehung des Spannringes wird ueber Schaltstifte, Schaltkurven und einen Umschaltring von seiner axialen Bewegung, die sich aus der Bewegung des Industrieroboters nach dem Aufsetzen des Werkzeugschaftes ergibt, abgeleitet. Fig. 1
Patent DD-276186-A1 (DD)
Title: Pruefstecker fuer parallel angeordnete anschlusselemente flacher bauform
Inventor: JOERKE THOMAS
Filed: 1988-10-11
Abstract: Der Pruefstecker fuer parallel angeordnete Anschlusselemente flacher Bauform wird vorzugsweise zum Herstellen von Pruefverbindungen an frontal zu bedienenden Verteilerbauelementen mit Schlitzklemmen in fernmeldetechnischen Anlagen oder anderen Informationsanlagen eingesetzt. Die konstruktive Ausfuehrung ist dergestalt, dass ein Rahmen, der aus einer Schiene (3) mit seitlichen Fuehrungen (2) besteht, auf einen Grundbaustein (1) des Verteilerbauelementes aufgesteckt wird und auf der Schiene (3) ein Formteil (5) seitlich verschiebbar angeordnet ist, welches die Kontaktkoerper (8), die zum Pruefen auf die Anschlusselemente (9) druecken, enthaelt. Zum Erreichen einer neuen Pruefposition werden die Kontaktkoerper (8) von den Stirnflaechen der Anschlusselemente (9) abgehoben und seitlich laengs der Schiene (3) verschoben. Durch Loslassen des Formteils (5) wird der Kontakt durch eine Andrueckfeder innerhalb des Formteils zwischen den Kontaktkoerpern (8) und den Stirnflaechen der Anschlusselemente (9) hergestellt. Der Pruefstecker ist vorzugsweise fuer eine paarweise Aderpruefung ausgelegt. Fig. 1
Patent DD-277900-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen von schwach ammoniakhaltigen schwefelwasserstoff
Inventor: PUSCH HANS-JUERGEN
IPC: B01D53/14
Filed: 1988-12-14
Abstract: Die Erfindung beinhaltet eine Vorrichtung zum Entfernen von Ammoniak aus Schwefelwasserstoff bei gleichzeitiger Druckerhoehung des Schwefelwasserstoffes. Die Vorrichtung besteht aus einem Fluessigkeitsringverdichter, dessen Druckleitung zu einem Abscheider fuehrt. Der Abscheider ist gasseitig mit einer Waschkolonne und fluessigkeitsseitig mit dem Fluessigkeitsringverdichter verbunden. Auch die Waschkolonne steht ueber eine Fluessigkeitsleitung mit dem Fluessigkeitsringverdichter in Verbindung. Als Betriebsfluessigkeit fuer den Fluessigkeitsringverdichter wird eine Ammoniumhydrogensulfidloesung benutzt. In dem Fluessigkeitsringverdichter erfolgt eine Grobwaesche des Schwefelwasserstoffes bei gleichzeitiger Druckerhoehung, danach erfolgt in der Waschkolonne eine Feinreinigung des Schwefelwasserstoffes. Ein Teil der an der Waschkolonne im Kreislauf gefuehrten Ammoniumhydrogensulfidloesung wird staendig dem Fluessigkeitsringverdichter zugefuehrt. Figur
Patent DD-279293-A1 (DD)
Title: Schaltanordnung zur elektronischen steuerung pneumatisch gesteuerter abstroemventile fuer heissdampf
Inventor: VOELKEL GEROLD
IPC: F16K31/122
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Schaltanordnung zur elektronischen Steuerung pneumatisch gesteuerter Abstroemventile fuer Heissdampf ist fuer Heissdampf fuehrende Systeme (2) anzuwenden, um bei Ueberschreitung eines vorbestimmten Dampfdruckes das Abstroemventil (18) mit Hilfe von druckkonstanter Hubluft (6) in einem Zylinder gegen druckreduzierte Belastungsluft und gegen Federkraft zu oeffnen und Heissdampf ins Freie solange abstroemen zu lassen, bis sich der vorbestimmte Dampfdruck wieder einstelt und davon abhaengend die Belastungsluft (5) druckmaessig wieder aufbaut. Der Druck der Belastungsluft (5) wird bekannterweise mit Steuerduesen (17) fuer Druckluft mittels Magnetventilen (9; 10) bewerkstelligt. Erfindungsgemaess werden die Magnetventile (9; 10) ihrerseits mit Praezisionsumformern (15) und Grenzwertschaltern (16) angesteuert. Figur
Patent DD-279342-A1 (DD)
Title: Stelltransformator kleiner leistung mit mehreren primaerseitigen wicklungsanzapfungen
Inventor: GRUMMT ERHARD
IPC: H01F29/02
Filed: 1989-01-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stelltransformator kleiner Leistung mit mehreren primaerseitigen Wicklungsanzapfungen zur Erzeugung einer hohen Pruefspannung, bei dem ein Pol an ein Primaerwicklungsende gelegt und der andere Pol ueber einen Waehlschalter an verschiedene Wicklungsanzapfungen bzw. an das andere Primaerwicklungsende schaltbar ist. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass die Primaerwicklungsanzapfungen ueber jeweils einen Einstellwiderstand an Kontakte des Waehlschalters gelegt sind und dass das anwaehlbare Primaerwicklungsende ueber einen Verzweigungspunkt an mehrere einstellbare Vorwiderstaende unterschiedlicher, gestufter Groesse geschaltet ist, die jeweils mit einem Kontakt des Waehlschalters verbunden sind.
Patent DD-280148-A1 (DD)
Title: Loesbare selbstsichernde schaftschraube als verschlussschraube fuer unzugaengige hohlraeume unter aggressiven umgebungsbedingungen
Inventor: POETTER ROBERT
IPC: F16B39/28
Filed: 1989-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine loesbare, selbstsichernde Schaftschraube als Verschlussschraube fuer unzugaengige Hohlraeume unter aggressiven Umgebungsbedingungen bei der das Schaftschraubenende so ausgebildet ist, dass durch erzwungene elastische Verformung ein stabiler Reibschluss hergestellt wird, der einem Lockern und Loesen entgegen wirkt. Die Erfindung findet Anwendung in Abblaseinrichtungen fuer Durchzugsanlagen der chemischen bzw. elektrochemischen Oberflaechenbehandlung von Draehten und Folien in der Galvanotechnik. Figur
Patent DE-10001958-A1 (DE)
Title: Umwandelbares Fahrzeugdach
Inventor: SCHUETT THOMAS
IPC: B60J7/12
Filed: 2000-01-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein umwandelbares Fahrzeugdach mit einem vorderen Dachelement (3) und einem hinteren Heckelement (4), die mittels Hebeleinrichtungen (11, 12, 21, 22) an der Karosserie schwenkbar gelagert und in einem von einer schwenkbaren Stauraumabdeckung (7) abdeckbaren Verdeckstauraum (6) ablegbar sind, wobei das Dachelement (3) und das Heckelement (4) in dem Verdeckstauraum (6) im wesentlichen in vertikaler Anordnung abgelegt sind. Eine an der Karosserie schwenkbar gelagerte Stauraumabdeckung (7) des Verdeckstauraumes (6) kann bei geschlossenem Heckelement (4) aus ihrer Abdeckstellung nach oben schwenkbar angeordnet sein.
Patent DE-10004724-A1 (DE)
Inventor: REIHS KARSTEN
IPC: F16L9/147
Filed: 2000-02-03
Abstract: The invention relates to conduits, especially heat exchanges which are provided or coated with an ultraphobic surface on their inner wall and/or outer wall in order to reduce flow resistance.
Patent DE-10005984-A1 (DE)
Title: Storage tank for combustible fluid media, comprises a container whose walls consist of an inner plastic layer and an outer fire protection layer.
Inventor: BRUSIUS UTE
IPC: B65D90/22
Filed: 2000-02-09
Abstract: A storage tank for combustible fluid media, comprises a container whose walls consist of at least two connected layers. The inner layer consists of plastic while the outer layer consists of a fire protection layer made of a refractory, non-metallic material.
Patent DE-10008917-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Überwachung und Lokalisierung von Patienten
Inventor: BEETZ KLEMENS
IPC: G08B21/02
Filed: 2000-02-25
Abstract: Eine Anordnung (1) zur Patientenüberwachung ist mit mindestens einem Körperfühler (2a) zur Erfassung eines physiologischen Parameters sowie einer diesem nachgeschalteten Körpersignal-Verarbeitungseinheit (3) und/oder einem zur Einwirkung auf den Patienten (P) ausgebildeten Therapiegerät (2) und einem zur Übertragung von Daten von der Körpersignal-Verarbeitungseinheit oder dem Therapiegerät zu einer Überwachungszentrale (1C) und/oder von der Überwachungszentrale zu dem Therapiegerät ausgebildeten Mobilfunk-Endgerät (7) versehen, das in einem zellulären Mobilfunknetz (1B) betreibbar ist. Eine Basisstationskoordinaten-Speichereinheit (13; 13') und eine mit dieser verbundene Positionsbestimmungseinheit (12; 12.1' bis 12.3') dient zur Grob-Bestimmung des Aufenthaltsortes des Patienten aufgrund einer aus der aktuellen Basisstationsverbindung des Mobilfunk-Endgerätes in dem Mobilfunknetz gewonnenen Positionsinformation. DOLLAR A Zur Feinpositions-Bestimmung ist ein ein Peilsignal aussendender Peilsender (300) in dem Mobilfunk-Endgerät (7) vorgesehen. Zur Feinortung des Peilsignals dient ein davon getrenntes Ortungsgerät (310).
Patent DE-10010812-A1 (DE)
Title: Display device has housing forming single part with hook element engaging cell in contact region, second hook element engaging cell in region outside display region, opposite contact region
Inventor: WILHELM HEINZ-GUENTHER
IPC: G02F1/13
Filed: 2000-03-08
Abstract: The device has a housing (3) with a liquid crystal cell (2) on the observer side and a circuit board on the rear connected electrically by a plate-shaped contacting element (8). The housing forms a single part with a first hook element (9) engaging the cell in the contact region (7) to form a counter holder for the braced contacting element. A second hook element (10) engages the cell outside the display region and opposite the contact region.