baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-247748-A1 (DD)
Title: Kapazitiver differenzdrucksensor
Inventor: FORKE KLAUS
IPC: G01R27/26
Filed: 1986-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kapazitiven Differenzdrucksensor zur Messung physiologischer Druecke des Menschen und des Tieres in allen Bereichen der medizinischen Diagnostik und Therapie. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist ein kapazitiver Differenzdrucksensor, der sowohl fuer Gas- als auch Fluessigkeitsdruecke geeignet ist, ohne dass das Messgas bzw. die Messfluessigkeit mit den leitfaehigen und potentialfuehrenden Elementen des Wandlerelementes in Kontakt kommt. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein erstes und ein zweites kapazitives Wandlerelement aus einem Membranmodul, der auf der Innenseite mit einer Elektrodenstruktur versehen ist und einem beidseitig des Membranmoduls angeordneten Abstandsmodul bestehen, dass das erste Wandlerelement mit einem Abdeckmodul und das zweite Wandlerelement mit einem Aufnehmermodul verbunden ist und dass die beiden Wandlerelemente auf ein Grundmodul mit beidseitig angeordneten Elektrodenstrukturen aufgebracht sind.
Patent DD-257992-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum abwerfen von baumstammabschnitten
Inventor: VOELKER KLAUS
IPC: B65G47/34
Filed: 1986-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abwerfen von Baumstammabschnitten, vorzugsweise von gemuldeten Stetigfoerderern. Ziel der Erfindung ist, eine Vorrichtung zu entwickeln, die Baumstammabschnitte, vor allem auch solche mit geringem Durchmesser, von einem Stetigfoerderer nach beiden Seiten sicher abwirft und in der Herstellung sowie Unterhaltung kostenguenstig einzusetzen ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Baumstammabschnitt durch einen angetriebenen, verwindungssteifen Abwerfer, mittels an diesem angebrachten, der Muldung des Gurtbandes folgenden und austauschbaren Abwerfern aus flexiblen Materialien, seitlich erfasst und wahlweise nach rechts oder links abgeworfen wird. Die Anwendung der Erfindung ist in Holzbearbeitungsanlagen moeglich. Fig. 2
Patent DD-258080-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur schnellen testerbaugruppensteuerung
Inventor: FREYBERG PETER
IPC: G01R31/26
Filed: 1986-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur schnellen Testerbaugruppensteuerung. Ziel ist die Verkuerzung der Messzeit von LSI-Schaltkreisen. Die Aufgabe, eine Schaltungsanordnung zu schaffen, die direkt und ohne Zwischenspeicherung arbeitet und die nur die fuer die jeweils angeschlossene Testerbaugruppe bestimmten Daten an diese uebertraegt, ist dadurch geloest, dass einerseits, beim Gueltigwerden der Adresse, eine Datensperre (1) ueber einen Summierer (6) sofort freigegeben, aber der Strobe-Anschluss (96) durch ein Verzoegerungsglied (5) und eine Strobe-Sperre (7) verzoegert aktiv wird, andererseits, beim Ungueltigwerden der Adresse, der Strobe-Anschluss (96) ueber die Strobe-Sperre (7) sofort gesperrt, aber die Datensperre (1) durch das Verzoegerungsglied (5) und den Summierer (6) verzoegert inaktiv wird. Die Erfindung ist innerhalb komplexer digitaler Schaltkreistester anwendbar. Fig. 1
Patent DD-249297-A1 (DD)
Title: Verfahren zum bedrucken textiler flaechengebilde
Inventor: ANTEMANN JOACHIM
IPC: D06P1/62
Filed: 1986-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft das Bedrucken von Textilgut, insbesondere Fussbodenbelag, mittels Filmdruck. Zur Erzielung eines qualitativ verbesserten Farbdruckes und einer verringerten Nachbehandlung und Umweltbelastung wird erfindungsgemaess Druckpaste aus Saeure-Metallkomplexfarbstoff allein oder in Mischung, Farbstoffloeser, Saeure oder Saeurespender, Schaummittel, Entschaeumer und Wasser unter Zusatz einer 40 bis 60%igen waessrigen Loesung anionenaktiver Stoffe aus sulfierten organischen Verbindungen in einer Masse von 2 bis 50 g/kg Druckpaste in einem Verhaeltnis von 1:10 bis 1:50 verschaeumt und auf die Oberflaeche der textilen Flaechengebilde aufgetragen.
Patent DD-255313-A1 (DD)
Title: Antriebsanordnung fuer eine querstrahlsteueranlage
Inventor: KOWALEWSKI KLAUS
IPC: B63H25/42
Filed: 1986-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft den Schiffsbetrieb von Querstrahlsteueranlagen fuer Schiffe, die eine Wellengeneratoranlage besitzen. Nach der Erfindung ist eine Mehrfachnutzung des selbstgefuehrten Umrichters einer Wellengeneratoranlage moeglich. Mit ihr werden Anlagenkosten eingespart. Weiterhin ist eine Energiespeicherung und eine oekonomische Verwertung der Speicherenergie moeglich. Das wird durch eine bewusste Ausnutzung einer Ueberdimensionierung erreicht.
Patent DD-259383-A1 (DD)
Title: Schaltung zur regelung von fahrzeugaufhaengungen
Inventor: THEILE FRITZ
IPC: B61F5/24
Filed: 1987-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltung zur Regelung von Fahrzeugaufhaengungen und bezieht sich auf Feder- und Daempfungssysteme mit Hinblick auf notwendige Optimierung der Laufeigenschaften von Fahrzeugen, insbesondere Schienenfahrzeuge. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, durch die Verwendung von Bauelementen der Mikroelektronik ein Regelsystem fuer Feder-Daempfer-Kombinationen von Schienenfahrzeugen bis zu hohen Geschwindigkeiten zu schaffen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ueber einen Mikroprozessor die Beschleunigungssensoren im Echtzeitbetrieb ausgewertet werden und Stellinformationen an Daempfer und Feder gegeben werden. Dadurch entsteht fuer die Beeinflussung des dynamischen Verhaltens des Laufwerkes ein geschlossener Regelkreis, der bei entsprechender konstruktiver Gestaltung der Federn und Daempfer zur Optimierung des Fahrkomforts ueber einen im Prinzip beliebigen Geschwindigkeitsbereich fuehren kann. Das gewaehlte System soll mit nur einem Regelkreis zur Einstellung der optimalen Feder- und Daempferparameter auskommen. Figur
Patent DD-260761-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur pruefung eines drehmomentbereiches
Inventor: KASCHUBOWSKI BERND
IPC: G01L5/00
Filed: 1987-06-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Pruefung eines Drehmomentbereiches, insbesondere fuer die Pruefung eines zulaessigen Drehmomentbereiches an Scharnieren und deren Auswertung. Sie wird realisiert mit einer automatisch arbeitenden Montageeinrichtung mittels eines Kraftarmes, der formschluessig mit dem in einer Montageaufnahme nicht fixierten Teil eines Scharnieres in Eingriff gebracht wird, ueber einen Torsionsstab mit Festanschlag, sowie einem pneumomechanischen Getriebe, das eine festgelegte Drehbewegung ausfuehrt und die erreichte Pruefposition ueber eine integrierte Schaltfahne elektronisch zur Auswertung bringt. Die Positionierung des Prueflings und des Kraftarmes erfolgt zwangsweise, wie die Ansteuerung des pneumomechanischen Getriebes.
Patent DD-262653-A1 (DD)
Title: Photomaskenglas niedriger ausdehnung mit verbesserten hafteigenschaften
Inventor: WATZKE ECKHART
IPC: G03F1/00
Filed: 1987-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft neue alkalioxid-, borsaeureoxid- und bleioxidfreie Glaszusammensetzungen fuer Photomaskenglas der Ausdehnung d20/300 10 7 etwa 40 &m/(mK) ! mit verbesserten Hafteigenschaften, das in der Mikroelektronik zur Uebertragung von integrierten Schaltkreisen mit grossen und sehr grossen Integrationsgraden verwendet wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass das Glas folgende Zusammensetzung besitzt:SiO257,0 -61,0% MassegehaltAl2O315,5 -19,5% MassegehaltZnO 6,0 -10,0% MassegehaltMgO 2,0 - 9,0% MassegehaltCaO 2,0 - 8,0% MassegehaltBaO 1,5 - 4,5% MassegehaltSnO2 0,005- 3,3% MassegehaltZrO2 0   - 4,0% Massegehalt
Patent DD-265980-A1 (DD)
Title: Bimetall-thermoschalter
Inventor: KIMMER HEINRICH
IPC: H01H71/16
Filed: 1987-10-08
Abstract: Bimetall-Thermoschalter mit einer Bimetall-Sprungscheibe als Kontaktsystem und einer mechanischen Wiedereinschaltsperre, welche die Bimetall-Sprungscheibe im ausgeschalteten Zustand hintergreift sowie einer auf die Wiedereinschaltsperre wirkenden handbetaetigbaren Rueckstelleinrichtung, insbesondere zum Schutz elektrischer Kleingeraete vor thermischer Ueberlastung. Zur Erhoehung der Schaltgenauigkeit soll die Bimetall-Sprungscheibe bis zum Umspringen frei von aeusseren Spannungen bleiben, d. h. mit der mechanischen Wiedereinschaltsperre reibungsfrei in Verbindung stehen. Dazu ist als Wiedereinschaltsperre ein streifenfoermiges Bimetall-Element vorgesehen, welches an seinem die Bimetall-Sprungscheibe hintergreifenden Ende hakenfoermig ausgebildet ist und mit im Bereich der Waermestrahlung des elektrischen Geraetes liegt, wobei die Ansprechzeit des Bimetall-Elementes kleiner ist als die der Bimetall-Sprungscheibe, so dass bei deren jeweiligen Umspringen das Ein- bzw. Ausschwenken des hakenfoermigen Endes des Bimetall-Elementes bereits abgeschlossen ist. Figur
Patent DD-270994-A1 (DD)
Title: Anordnung zur reduzierung der emanation von radioaktivitaet
Inventor: RADKE SIEGMUND
IPC: G21F9/24
Filed: 1988-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung, deren Anwendung bei der Einlagerung radioaktiver Abfaelle, die als Bestandteil radonerzeugende Nuklide enthalten, in einem unterirdischen Hohlraum den freien Austritt von gasfoermigen Radionukliden verhindert bzw. durch Emanation austretende Radioaktivitaet reduziert. Ziel und Aufgabe sind, die Endlagerung von radioaktiven Abfaellen, die radonerzeugende Nuklide enthalten, so zu gestalten, dass das Austreten von Radionukliden in die Grubenbaue, die den Endlagerungsraeumen vorgelagert sind, minimiert wird, wobei keine besonderen technischen Bewetterungsmassnahmen erforderlich sind. Dies wird dadurch geloest, dass dem als Einlagerungshohlraum genutzten Streckenstummel ein mit einer Senke versehener Streckenabschnitt vorgelagert ist. Erfindungsgemaess ist die Senke dabei mit einem hydraulischen Bindemittel verfuellt, welches durch Fluessigkeitsueberdosierung in eine schlammartige Konsistenz mit diffusionshemmender Wirkung ueberfuehrt wird. Die Firsthoehe der Senke liegt mit einem Mindestmass von DH0,5 m unter dem Sohlenniveau der Zufuehrungsstrecke. Der Einlagerungshohlraum selbst hat eine Neigung von 2 bis 10%.
Patent DD-270309-A1 (DD)
Title: Schreibfluessigkeitszusatz fuer farbige tuschen und tinten zum nachfuellen von plotterminen oder aehnlichen kapillarschreibern
Inventor: JORDAN LOTHAR
IPC: C09D11/16
Filed: 1988-03-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Schreibfluessigkeitszusatz der den handelsueblichen Tinten und Tuschen in einem bestimmten Mischungsverhaeltnis beigemischt wird. Diese Mischung kann dann fuer die Nachfuellung von abgeschriebenen oder ueberlagerten Plotterminen u. ae. Verwendung finden und die Schreibleistung wiederherstellen (Recycling).
Patent DD-270782-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung fuer einen optischen abschlusswiderstand
Inventor: EBERMANN FRANK
IPC: G02B6/24
Filed: 1988-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen und die Anordnung eines optischen Abschlusswiderstandes, vorzugsweise zum reflexionsarmen Leitungsabschluss von Lichtwellenleitern in der optischen Nachrichten- und Messtechnik. Zum Herstellen optischer Abschlusswiderstaende wird ein zaehplastisches, einen ueber die Eintauchtiefe einen inhomogenen Brechzahlverlauf im Bereich groesser und kleiner der Brechzahl des Lichtwellenleiters aufweisendes Medium, vorzugsweise mit ultraviolettem Licht aushaertbares Polyesterharz, verwendet. In dieses Medium wird der Lichtwellenleiter bis zur optimalen Anpassung eingetaucht und fixiert. Die Anordnung besteht aus einem das inhomogene Medium aufnehmenden Behaelter, der an seiner Grundflaeche eine Glasplatte und an seiner Deckflaeche eine mit dem Lichtwellenleiter durchstossbare Schutzmembran aufweist. Figur
Patent DD-271744-A1 (DD)
Title: Messschieber
Inventor: LOTH THOMAS
IPC: G01B3/20
Filed: 1988-05-06
Abstract: Ein Messschieber, der einen in Messrichtung U-foermig gestalteten Grundkoerper 1 mit einer Noniusteilung 2 umfasst, in welchem ein Schieber 8; 17 mit einer Messteilung 9 verschiebbar gelagert ist. Der Grundkoerper 1 ist in senkrecht zur Messachse 3 verlaufender Ebene im Bereich des die Noniusteilung 2 tragenden Endes 4 als Hohlprofil 16 mit U-foermigem Querschnitt ausgebildet. Mess- und Noniusteilung 9; 2 liegen in der Messachse 3 oder deren gerader Verlaengerung. Fig. 1
Patent DD-274255-A1 (DD)
Title: Handstarteinrichtung mit dekompressionsvorrichtung
Inventor: JANTSCH ERNST
IPC: F02N1/00
Filed: 1988-07-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur selbsttaetigen Aufhebung der Dekompression fuer mittels Handkurbel zu startende kleine Brennkraftmaschinen. Gemaess der Erfindung erfolgt dies durch ein Gestaenge, das einerseits in einer gewindeartigen Rille gleitet, die in der verlaengerten Andrehklaue angeordnet ist, und das andererseits mit der Stoesselstange zur Betaetigung eines Motorventils in Verbindung steht. Ein weiteres Merkmal besteht darin, dass die Andrehklaue mit der Steuerwelle des Motors ueber einen Freilauf verbunden ist, so dass die Steuerwelle nur beim Drehen in Betriebsdrehrichtung mitgenommen wird. Fig. 1
Patent DD-276337-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur gefriergutschonenden beschickung eines rotationsplattengefrierapparates
Inventor: SEBRALLA WOLFGANG
IPC: F25D31/00
Filed: 1988-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur gefriergutschonenden Beschickung eines Rotationsplattengefrierapparates. Die Erfindung findet Anwendung auf dem Gebiet der Gefriertechnik und betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Durchfuehrung des Verfahrens, deren technische Loesung eine ungehinderte, gefriergutschonende Beschickung von Rotationsplattengefrierapparaten bei beidseitiger Nutzung der Gefrierplattenwaermetauscherflaechen zum Waermeaustausch ermoeglicht. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass vor dem Zeitpunkt der Gefriergutbeschickung des Gefrierfaches, das zeitlich und oertlich beim schrittweisen Umlauftakt unmittelbar vor der Beschickungsebene seine Ruhelage eingenommen hat, zuvor alle Gefrierrahmen eines anderen Gefrierfaches, welches dem Gefrierfach vor der Beschickungsebene um mindestens einen Taktschritt vorgelagert ist, entnommen und auf einer ausserhalb des Rotors angeordneten Entnahmeebene abgesetzt werden. Danach werden alle Gefrierplatten, die sich zeitlich und oertlich zwischen Beschickungs- und Entnahmeebene befinden, tangential zumindest teilweise in den entstandenen Freiraum des Gefrierfaches im Entnahmebereich um den Betrag von x eintauchend verschoben, derart, dass einerseits im Beschickungsbereich eine Vergroesserung und im Entnahmebereich eine Verkleinerung der Gefrierfachhoehe erreicht wird, wobei beim Entnehmen der Gefrierrahmen aus den Gefrierfaechern die nicht durch den Gefrierrahmen abgestuetzten Gefrierplatten durch den Eingriff von Verstellelementen abgestuetzt werden. Bei der Vorrichtung sind zwischen allen benachbarten Gefrierplatten innerhalb des Gefrierfachbereiches starr mit dem Rotorflansch verbundene hindurchragende Anschlagtraeger angeordnet, an denen wiederum Verstellelemente zur Spreizung der Gefrierplatten angeordnet sind, die zwei hoehenverstellbare Endstellungen von h und h-x aufweisen. Fig. 4 c
Patent DD-276835-A1 (DD)
Title: Zentrierendes greifersystem
Inventor: CZUDAY HORST
IPC: B23Q15/00
Filed: 1988-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein zentrierendes Greifersystem zum lagegenauen Aufnehmen, Transportieren, Ablegen und Fuegen von Halbleiterbauelementen waehrend des Be- und Entstueckens von Leiterplatten innerhalb des Herstellungsprozesses von Halbleiterbauelementen. Waehrend der Positionierung der am Greiferkopf befindlichen Saugplatte in geringem Abstand ueber dem Bauelement erfolgt die Zentrierung des Bauelementes innerhalb des Zentrierelementes mittels Zentrierhebel und Federelement.
Patent DD-278176-A1 (DD)
Title: Vorgesteuertes, entsperrbares rueckschlagventil
Inventor: KIRSCH GERHARD
IPC: F15B13/01
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein vorgesteuertes, entsperrbares Rueckschlagventil, wie es ueberall in der Hydraulik zur Anwendung, wo eine Durchflussrichtung frei und die andere Durchflussrichtung gesperrt ist und wo die Entsperrung durch eine hydraulische, pneumatische oder elektromagnetische Stelleinheit eingeleitet wird. Die Erfindung besteht darin, die uebliche Verbindung vom Zylinderanschluss zum Druckraum hinter dem Hauptsteuerelement als externen Kanal zu gestalten, der bei Betaetigung durch den Stellantrieb verschliessbar ist. Die Erfindung benoetigt geringe Stellkraefte, so dass kleinere Baugroessen von Stelleinheiten erforderlich sind. Das fuehrt zu einem guenstigen Masse-Leistungsverhaeltnis des Erfindungsgegenstandes. Fig. 1
Patent DD-278065-A1 (DD)
Title: Wimpernband fuer puppenaugen und augen anderer spielfiguren
Inventor: UEBELHOER KLAUS
IPC: A63H3/44
Filed: 1988-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein textiles Band, das zur Wimpernherstellung bei der Puppenaugenproduktion und bei der Produktion von Augen fuer andere Spielfiguren dient. Das Wimpernband fuer Puppenaugen und fuer Augen anderer Spielfiguren ist ein synthetisches, gewebtes Band mit beidseitig fester Randstreifengestaltung auf etwa je 10% der Gesamtbreite, die durch Schlussflottierung verbunden ist, bestehend aus Polyesterseide als Kettfaeden und wimpernbildendem Polyamiddraht als Schussfaeden. Fig. 1
Patent DD-278449-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum biegen der masseelektrode von zuendkerzen
Inventor: SCHUBERT HEINZ
IPC: H01T21/02
Filed: 1988-12-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Biegen eines Metallstueckes. Sie kann bei der Biegung der Masseelektrode von Zuendkerzen angewendet werden. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass als Biegewerkzeug ein geschlitztes, federnd gelagertes, in vertikaler Richtung verschiebbares Keilstueck vorgesehen ist, dass am horizontal verschiebbaren Schlitten das gabelfoermige Fixierelement und das gabelfoermige Stuetzelement, das in Arbeitsstellung formschluessig am Gehaeuse anliegt, angeordnet sind, die Biegerolle federnd in Richtung Mittelachse der Zuendkerze gelagert ist und dass der Zuendkerzeneinsatz durch die Anordnung des elastischen Klemmstueckes vertikal verschiebbar ist.
Patent DD-278885-A1 (DD)
Title: Verfahren zur digitalen temperaturregelung von industrieoefen
Inventor: KLOEPPER DETLEV
IPC: G05B11/26
Filed: 1988-12-27
Abstract: Es wird ein Verfahren zur digitalen Temperaturregelung von Industrieoefen beschrieben. Dabei werden bekannte parameteroptimierte Regelalgorithmen verwendet, in denen die Solltemperatur in jedem Abtastschritt so modifiziert wird, dass vorgegebene Begrenzungen fuer die Stellgliedstellung und Stellgliedstellgeschwindigkeit eingehalten werden. Die Differenz zwischen vorgegebener und im Algorithmus verwendeter Solltemperatur wird abgespeichert und versucht beim naechsten Abtastschritt zu beruecksichtigen. Dieser Vorgang wird bis zur Vorgabe eines neuen Sollwertes wiederholt. Der Effekt der Erfindung besteht darin, dass die Ofenraumtemperatur nach einer Aenderung der Solltemperatur schneller als bei bekannten Methoden der Solltemperaturaenderung folgt. Abb. 1
Patent DE-10000164-A1 (DE)
Title: Safety valve for a cutter/welder has a control unit with a membrane between the oxygen and combustion gas channels to give the correct mixture and prevent a gas outflow on insufficient oxygen pressure
Inventor: WAGELS HANS-DIETER
IPC: F16K1/30
Filed: 2000-01-06
Abstract: The safety valve, for the oxygen and combustion gas supplies to the burner of a cutter/welder, has a control unit (9) between the oxygen channel (7) and the combustion gas channel (8), to open the combustion gas channel (8) according to the actual oxygen pressure. The control (9) has at least one membrane (11) in a connecting chamber (13), or channel between the oxygen channel (7) and the combustion gas channel (8), to act on a combustion gas channel valve (15).
Patent DE-10003679-A1 (DE)
Title: Apparatus for acquiring errors from the coating of a continuously conveyed support material, e.g., metallic strips or sheets, comprises electrodes connected to surfaces of the material, and an evaluating device
Inventor: SCHREIBER ANDREAS
IPC: G01N27/24
Filed: 2000-01-28
Abstract: Apparatus for acquiring errors from the coating (B11, B12) of a continuously conveyed support material (S) coated on both sides comprises first (2) and second (3) electrodes (2) connected to first (O1) and second (O2) surfaces of the support material, respectively, and to the measuring device; and device (6) for evaluating the capacity (C1, C2) between the electrodes and signaling any deviation from the theoretical value. An Independent claim is also included for a process for acquiring errors from the coating of a continuously conveyed support material using the above apparatus.
Patent DE-10004257-A1 (DE)
IPC: E05F15/622
Filed: 2000-02-01
Abstract: The invention relates to a rotating door drive with a tubular housing, rotatably connected at one end to a fixed point. A motor drive unit is arranged at said end, with a spindle mounted in the housing. A drive member of the motor drive unit is non-positively clipped on the one end of the spindle and drives a drive shaft, rotatably connected to the rotating door frame, which is mounted in the housing.
Patent DE-10005719-A1 (DE)
Title: Linearwälzlager
Inventor: GREINER HEINZ
IPC: F16C29/06
Filed: 2000-02-09
Abstract: Ein Linearwälzlager weist einen im Querschnitt U-förmigen Führungswagen (1) mit zwei U-Schenkeln (6) auf, der über Kugeln (3) an zwei Längsseiten einer Führungsschiene (2) abgestützt und längs dieser verfahrbar ist. Jeder U-Schenkel (6) ist an seiner der Führungsschiene (2) zugewandten Innenseite mit einer geschliffenen Laufbahn (10) für die Kugeln (3) versehen. Die Laufbahn (10) ist mit einer Schleifscheibe hergestellt, deren Durchmesser das Diagonalmaß des Wagenhohlraums (7) übersteigt. Erfindungsgemäß ist an dem Führungswagen (1) an der von der Führungsschiene (2) abgewandten Außenseite jedes U-Schenkels (6) eine Anschlagfläche (12) mit einer Haltekontur für ein die Kugeln (3) enthaltendes Führungsteil (4) ausgebildet, wobei die Laufbahn (10) eines der beiden U-Schenkel (6) sowie die Anschlagfläche (12) mit der Haltekontur des anderen U-Schenkels (6) gemeinsam in einem Arbeitsgang mit der Schleifscheibe hergestellt sind.
Patent DE-10005891-A1 (DE)
Title: Electronic alarm, control and navigation system for motor vehicle uses bidirectional data transmission and automatic arming circuit
IPC: H04B7/26
Filed: 2000-02-10
Abstract: The system uses mobile radio and Internet, and is suitable for all vehicles having negative earth. Bidirectional data transmission enables operation in both directions. An automatic arming circuit activates the monitoring of sensor circuits. The system is provided with a main program, a loading/unloading program and a workshop program. Claims are included which describe integrated components, stop and deactivation functions, telephone functions, voice messages, emergency call functions, continuous monitoring of several sensors, control of electrical switching circuits using GSM mobile radio, internal memories, external memories and protection functions.
Patent DE-10006224-A1 (DE)
Title: Manufacturing rotating electrical d.c. machine, involves winding commutating pole coils with offsets to form hollow volume with recess forming locking protrusion engagement surfaces
Inventor: NORDSTROEM PER
IPC: H02K1/10
Filed: 2000-02-11
Abstract: The method involves mounting a rotor rotatably in a stator and fitting the stator with a number of commutating pole coils (3). Each coil is wound with an offset between at least some outer windings closest to the rotor when installed and the next windings in sequence to form hollow volume (12) on the coil. Recesses form engagement surfaces for locking protrusions (11) on the pole carriers (10). Independent claims are also included for a commutating pole coil for a rotating electrical machine and for a coil carrier for fixing a commutating pole coil onto a stator.