baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103028-U1 (DE)
Title: Selbsttragendes Gitterbodenelement für Warenlagerregale und Laufgänge
IPC: F16S3/08
Filed: 2017-05-19
Abstract: Selbsttragendes Gitterbodenelement (200) für Warenlagerregale und Laufgänge, mit wenigstens einem Gitterrost (30) und seitlich überstehenden Einhängekonsolen zur Auflage auf parallelen Konsolen (1) eines Trägergestells,
 wobei das Gitterrost (30) auf wenigstens zwei parallel zueinander angeordneten Gitterrost-Trägerelementen (100; 100'; 100'; 100'") mit je einem Trägerprofil (10; 10'; 10"; 10'") und endseitigen Einhängekonsolen (20; 20'; 20"; 20'") aufliegt,
 und wobei das Gitterrost (30) mehrere parallele Tragstäbe (31), die quer zu den Gitterrost-Trägerelementen (100; 100'; 100'; 100'") ausgerichtet sind, und quer zu den Tragstäben (31) angeordnete Füllstäbe (32) umfasst,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - dass das Trägerprofil (10; 10'; 10"; 10'") aus Metallblech gebildet ist und einen nicht-linearen Querschnitt aufweist;
 - dass die Einhängekonsolen (20; 20'; 20"; 20'") jeweils als Winkel mit wenigstens je einem horizontalen und einem vertikalen Schenkel (21, 22; 21', 22'; 21", 22"; 21'", 22'") ausgebildet sind, wobei ein horizontaler Schenkel (21; 21'; 21"; 21'") als Auflager zum Einhängen auf der Konsole (1) vorgesehen ist,
 - dass die Einhängekonsole (20; 20'; 20'; 20'") über jeweils wenigstens eine Steckverbindung mit den beiden parallelen äußeren Schenkeln des Trägerprofils (10; 10'; 10"; 10'") verbunden ist und
 - dass das Trägerprofil (10; 10'; 10'") über jeweils wenigstens eine umgebogene Lasche (12) an den Einhängekonsolen (20; 20'; 20'") gesichert ist.
Patent DE-202017103616-U1 (DE)
Title: Flüssigkeitshohlstrahl erzeugende Strahlrohreinheit
IPC: A62C31/02
Filed: 2017-06-19
Abstract: Flüssigkeitshohlstrahl erzeugende Strahlrohreinheit (1) mit einem bei einem Betrieb der Strahlrohreinheit (1) hochdruckbeaufschlagten, rotatorisch gelagerten und innerhalb eines Strahlrohres (2) angeordneten, mindestens eine in Durchströmungsrichtung gebogenen Düsennut (5) umfassenden Düsenkörper (4), dadurch gekennzeichnet, dassa. die gebogenen Düsennute (5) unterschiedliche Ein- und Auslaufwinkel (17,18) aufweisen,b. am Austrittsende des Strahlrohrs (2) ein Mündungsaufsatz (3) anbringbar ist, der einen sich in Strömungsrichtung verjüngenden freien Strömungsquerschnitt aufweistc. der Mündungsaufsatz (3) fest mit dem Strahlrohr (2) verschraubt ist oder alternativ axial verschiebbar ausgeführt ist.d. das Strahlrohr eine solche Länge aufweist, damit die aus der zumindest einen Düsennut (5) austretenden Flüssigkeitströpfchen infolge eines sich in dem Strahlrohr (2) und dem Mündungsaufsatz (3) aufbauenden Staudrucks und/oder durch in Kontaktbringen mit der Innenwand des Strahlrohres (2) und des Mündungsaufsatzes (11) hinsichtlich ihrer Fluggeschwindigkeit gegenüber ihrer Düsennutaustrittsgeschwindigkeit abgebremst und/oder hinsichtlich ihrer Flugbahn verändert werden.
Patent DE-202017104147-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem für ein Aufbewahrungselement
IPC: B60P7/10
Filed: 2017-07-12
Abstract: Ein insbesondere zur Anordnung in einem Laderaum eines Kraftfahrzeuges bestimmtes Aufbewahrungssystem, zumindest umfassend ein insbesondere horizontal fixierbares Halteprofil (2) mit zumindest einem Vorsprung (3) sowie zumindest ein an dem Halteprofil (2) in Gebrauchsposition mittels des Vorsprunges (3) festgelegten Aufbewahrungselement (1), insbesondere ein Behälter, mit zumindest einer eine Durchbrechung (8) aufweisenden Wandfläche (7) mit einer Innenwandfläche (6) und einer Außenwandfläche (9), wobei der Vorsprung (3) die Durchbrechung (8) in der Gebrauchsposition durchgreift, dadurch gekennzeichnet, dass in der Gebrauchsposition das Halteprofil (2) gegen die Innenwandfläche (6) des Aufbewahrungselementes (1) anliegt und der Vorsprung (3) von der Durchbrechung (8) eingeschlossen ist und gegen einen die Durchbrechung (8) begrenzenden oberen Rand anliegt.
Patent DE-202017105206-U1 (DE)
Title: Aktive Fahrzeugsäulenvorrichtung zur selektiven Steuerung von Windgeräuschen, dem Klopfen des Windes, Schneeansammlungen und Feuchtigkeit
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Anordnung zur Verwendung mit einer Säule, angrenzend an eine Fahrzeugwindschutzscheibe oder einen Türrahmen, umfassend: eine Ausformung zum Positionieren angrenzend an die Säule, wobei die Ausformung in einem ausgefahrenen Zustand einen Kanal oder eine Wand zum Leiten von Feuchtigkeit von der Säule weg oder zum Verringern der Wirkung des Klopfens des Windes bildet; und einen flexiblen Aktor, der mit der Ausformung verknüpft ist, um einen nicht-ausgefahrenen Zustand der Ausformung zum Verringern der Wirkung von Windgeräuschen zu aktivieren.
Patent DE-202017105217-U1 (DE)
Title: Drahtloses Verbindungssystem zwischen einem Smartphone und einem E-Bike
IPC: B62J99/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Drahtloses Verbindungssystem (100) zwischen einem Smartphone und einem E-Bike, das ein Smartphone (101), ein E-Bike (102), mindestens ein erstes magnetisches Element (110) und eine Halterung (103) umfasst, die ausgestaltet ist, um das Smartphone (101) auf dem E-Bike (102) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (103) mindestens ein zweites magnetisches Element (104), ein NFC-Tag (105), das ausgestaltet ist, um eine zugehörige Applikation zum Senden einer Nachricht an das Smartphone (101) zu starten, wenn es auf der Halterung (103) befestigt ist, und ein drahtloses Lademodul (106) umfasst.
Patent DE-202018001952-U1 (DE)
Title: Adapter für Freischneider, Motorsensen und andere Antriebsgeräte
IPC: B25F3/00
Filed: 2018-04-17
Abstract: Adapter für Werkzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter an einer Seite als mehrkantiger Stecker für die Aufnahme in einem Werkzeug gestaltet ist und an der gegenüberliegenden Seite ein Gewinde oder eine Aufnahme für einen Haltedorn zur Verbindung mit einem Antriebsgerät aufweist.
Patent DE-202018003429-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Fluidbehältnisse
IPC: B08B13/00
Filed: 2018-07-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum Halten von Fluidbehältnissen, die Vorrichtung aufweisend:eine Halteeinheit (100) mit einer ersten Oberfläche (102) und zumindest einer Öffnung (200) in der ersten Oberfläche (102), wobei die Öffnung (200) so ausgestaltet ist, dass ein Fluidbehältnis (300) kopfüber in die Öffnung (200) eingeführt und durch eine Kraft auf eine Außenfläche des Fluidbehältnisses gehalten werden kann;wobei eine Mittelachse (208) der Öffnung (200) senkrecht zu der ersten Oberfläche (102) verläuft);eine Mehrzahl von Standfüßen (110), welche an einer zweiten Oberfläche (104) der Halteeinheit (100) angeordnet ist, wobei jeder Standfuß der Mehrzahl von Standfüßen sich aus der zweiten Oberfläche erstreckt.
Patent DE-202018005005-U1 (DE)
Title: Reflektierender Stromkabelkanal für Campingbedarf
IPC: H02G9/02
Filed: 2018-10-27
Abstract: Reflektierender Stromkabelkanal für den Campingbedarf, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Aneinanderlegen von reflektierenden Meterleisten Stromführungskabel verschiedenster Länge abgesichert werden können.
Patent DE-202018005115-U1 (DE)
Title: Vom Reststoff zum Rohstoff - Umwandlung von kohlenstoffhaltigen Reststoffen in recycelt Carbon Black
IPC: C09C1/48
Filed: 2018-11-06
Abstract: Muster zur Verwendung aromatischer Polymere und/oder ungesättigte Aliphaten bei der Herstellung von diversen Industrieruß-Typen, dadurch gekennzeichnet, dass aromatische Polymere direkt und/oder als Lösung in organischen Lösungsmitteln den üblicherweise verwendeten Rußölen vor dem Herstellprozess von Industrieruß zugemischt werden
Patent DE-202018006475-U1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem mit oszillierendem Spiegel für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer
IPC: F21V14/04
Filed: 2018-10-04
Abstract: Beleuchtungssystem für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, wobei das System (1) wenigstens eine Lichtquelle (2), welche wenigstens einen Lichtstrahl (R1, R2, R3, R4, R5) erzeugt, und eine Ablenkvorrichtung (3), umfassend einen oszillierenden Spiegel (4) und eine Einheit (5) zum Versetzen des oszillierenden Spiegels (4) in Schwingungen, aufweist, wobei die Ablenkvorrichtung (3) die von der Lichtquelle (2) erzeugten Lichtstrahlen (R1, R2, R3, R4, R5) empfängt und die Lichtstrahlen (R1, R2, R3, R4, R5) ein Bild (11, 12, 13, 14, 15) auf dem oszillierenden Spiegel (4) erzeugen, dessen Reflexion ein von dem Beleuchtungssystem (1) ausgesendetes Lichtbündel (F) erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (3) wenigstens eine Leuchtdiode (D1, D2, D3, D4, D5) aufweist und dass sie dazu ausgebildet ist, wenigstens zwei getrennte Bilder (11, 12, 13, 14, 15) auf dem oszillierenden Spiegel (4) zu erzeugen, welche dazu dienen, das Lichtbündel (F) zu erzeugen.
Patent DE-202018100761-U1 (DE)
Title: Verbesserte Transfermaschine
IPC: B23Q39/04
Filed: 2018-02-13
Abstract: Transfermaschine (1), umfassend: – ein Gestell (2), – einen Tisch (3), der auf dem Gestell (2) gestützt ist und gegenüber dem Gestell (2) um eine vertikale Hauptachse (Y1) drehbar ist, – mehrere Werkstückhaltergruppen (4), die auf dem Tisch (3) befestigt sind, wobei jede Werkstückhaltergruppe (4) mindestens mit einer Spannzangengruppe (40) zum Halten eines Werkstücks versehen ist, wobei die Spannzangengruppe (40) gegenüber dem Tisch (3) um eine vertikale Werkstückdrehachse (Y2) drehbar ist, – mindestens einen Antriebsmotor (6) zum Steuern der Drehung der Spannzangengruppe (40) und der mit einer Antriebswelle (61) versehen ist, die um eine jeweilige vertikale Antriebsachse (Y3) drehbar ist, – eine kinematische Kette, die selektiv unterbrechbar ist, zwischen der Antriebswelle (61) und der Spannzangengruppe (40), um eine Drehbewegung, die von der Antriebswelle (61) ausgeführt wird, auf die Spannzangengruppe (40) zu übertragen, wobei die kinematische Kette Folgendes aufweist: – mindestens eine erste Übertragungsgruppe (5), die ein Umlenkungsorgan (52) aufweist, das mit der Spannzangengruppe (40) wirkverbunden ist, um diese Letztere in Drehung zu versetzen, – eine Übertragungswelle (51), die konfiguriert ist, um mit der ersten Übertragungsgruppe (5) wirkverbunden zu werden, wobei die Übertragungswelle (51) um eine jeweilige vertikale Übertragungsachse (Y4) drehbar ist, – mindestens eine zweite Übertragungsgruppe (11), die konfiguriert ist, um die Übertragungswelle (51) mit der Antriebswelle (61) in Drehung zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die vertikale Antriebsachse (Y3) und die vertikale Übertragungsachse (Y4) nicht zusammenfallend sind, da sie in verschiedenen Radialabständen (r3, r4) von der vertikalen Hauptachse (Y1) angeordnet sind, und dadurch, dass die vertikale Werkstückdrehachse (Y2) und die vertikale Übertragungsachse (Y4) ihrerseits nicht zusammenfallend sind, da sie in verschiedenen Radialabständen (r2, r4) von der vertikalen Hauptachse (Y1) angeordnet sind.
Patent DE-202018102590-U1 (DE)
Title: Drückerlagerung
IPC: E05B47/06
Filed: 2018-05-08
Abstract: Elektrisch ver- und entriegelbare Drückerlagerung (1) für zwei auf gegenüberliegenden Seite einer Tür oder eines Fensters angeordnete Tür- oder Fensterdrücker mit einem Griff und einem Drückerhals, insbesondere für den Objektbereich, aufweisend
 - eine Unterrosette (3) mit einer Lageröffnung (32), in der ein erster Lagerflansch (4) zur drehfesten Festlegung eines ersten Türdrückers festgelegt ist,
 - ein Befestigungsschild (2) mit einer Lageröffnung (23), in der ein zweiter Lagerflansch (5) zur drehfesten Festlegung eines zweiten Türdrückers festgelegt ist,
 - wobei der erste Lagerflansch (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) derart koppel und entkoppelbar ist, dass nur im gekoppelten Zustand bei Drehung des ersten Lagerflansches (4) der zweite Lagerflansch (5) mitdrehbar ist,
 - ein elektrisch betätigbares Sperrelement (7), mit dem die Kopplung des ersten Lagerflansches (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) steuerbar ist,
 - wobei an dem ersten Lagerflansch (4) ein Koppelelement (6) zur drehrichtungsunabhängigen Kopplung des ersten Lagerflansches (4) mit dem zweiten Lagerflansch (5) drehfest und linear verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Koppelelement (6) mittels des Sperrelements (7) zwischen einer Entkoppelstellung und einer Koppelstellung verschiebbar ist.
Patent DE-202018103960-U1 (DE)
Title: Aerodynamikbaugruppen eines Fahrzeugs zum Bereitstellen einer passiven Wasserverwaltung
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-07-10
Abstract: Aerodynamikbaugruppe eines Fahrzeugs, umfassend:eine erste Endplatte;eine Tragfläche, die einen Fahrzeugaußenkantenabschnitt beinhaltet, der an die erste Endplatte angrenzt; undeinen ersten Abflusskanal, der sich zumindest entweder durch die erste Endplatte oder den Fahrzeugaußenkantenabschnitt der Tragfläche erstreckt.
Patent DE-202018106823-U1 (DE)
Title: Busfähiges aneinanderreihbares Funktionsmodul
IPC: G05B19/04
Filed: 2018-11-30
Abstract: Busfähiges aneinanderreihbares Funktionsmodul (1) zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse, insbesondere in industriellen Automatisierungseinrichtungen, über einen Funktionsschaltkreis (36), wobei das Funktionsmodul (1) zur Befestigung an einer Montagebasis eingerichtet ist, vorzugsweise mit Rastmitteln (3) zum Aufrasten auf eine Tragschiene (12), und wenigstens einen oder mehrere Busleiterkontakte (10, 11) aufweist und mindestens zwei Anschlussbereiche, über die der Funktionsschaltkreis (36) kontaktierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsmodul (1) mindestens zwei separat entnehmbare Funktionseinheiten (30) aufweist, denen jeweils mindestens einer der Anschlussbereiche zugeordnet ist und die jeweils mindestens einen Funktionsschaltkreis (36) umfassen.
Patent DE-202019101414-U1 (DE)
Title: Sprungdeckel
IPC: B65D43/24
Filed: 2019-03-13
Abstract: Sprungdeckel (SD) zur Abdeckung der Stirnseite/n (SS) von Hohlzylindern (HZ), wobei der Sprungdeckel (SD) federbeaufschlagt ist und mit einem Scharnier (SR) schwenkbar am Hohlzylinder (HZ) angeordnet ist und durch eine Zuhaltevorrichtung (ZV) im geschlossenen Zustand gegen selbsttätiges Aufspringen arretiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprungdeckel (SD) mit einer Manschette (MA) oder dem Hohlzylinder (HZ) eine Rastvorrichtung (RV) bildet, die von einer vorzugsweise als Schenkelfeder (SF) ausgebildeten Rückstellfeder in Eingriff gehalten wird und der Sprungdeckel (SD) im geschlossenen Zustand querbeweglich zur Achse (AH) des Hohlzylinders (HZ) ist.
Patent DE-202019102862-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung
IPC: B65D83/04
Filed: 2019-05-21
Abstract: Spender (10) für kugelförmige Arzneimittel-Darreichungsformen, umfassend
 - einen Tank (11) zum Bevorraten der kugelförmigen Arzneimittel-Darreichungsformen,
 - eine Mechanikkomponente (12) zum Vereinzeln der bevorrateten kugelförmigen Arzneimittel-Darreichungsformen,
 - ein Gehäuse (13) zum beweglichen Aufnehmen einer aus dem Tank (11) und der Mechanikkomponente (12) formbaren Einheit, und
 - eine Applikatorkappe (14), welche lösbar mit dem Gehäuse (13) verbunden ist, zur Aufnahme der vereinzelten kugelförmigen Arzneimittel-Darreichungsformen,
 - wobei die Mechanikkomponente (12) dazu eingerichtet ist, das Vereinzeln durch ein elastisches Verformen der Mechanikkomponente (12) gegen das Gehäuse (13) zu bewirken.
Patent DE-202019103722-U1 (DE)
Title: Staubrückgewinnungs- und Staubentfernungsvorrichtung vom Beuteltyp
IPC: C07C273/02
Filed: 2019-07-08
Abstract: Staubrückgewinnungs- und Staubentfernungsvorrichtung vom Beuteltyp, die eine Staubentfernungsvorrichtung umfasst, die an einem Auslass eines oberen Endes eines Harnstoff-Prillturms installiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Staubentfernungsvorrichtung einen Staubentfernungskörper, eine Filteranordnung, einen Saugzugventilator und eine Reinluftkammer umfasst, und ein Lufteinlass ist jeweils benachbart zu zwei Seiten des unteren Endes des Staubentfernungskörpers angeordnet, die Reinluftkammer ist am oberen Ende des Staubentfernungskörpers angeordnet, die Filteranordnung besteht aus mehreren Staubentfernungsbeutel-Gruppen, und jede Staubentfernungsbeutel-Gruppe besteht aus 100 Staubentfernungsbeuteln, das obere Ende jedes Staubentfernungsbeutels geht durch das Fixierklammerloch auf der oberen Abdeckungsplatte des Staubentfernungskörpers, und ist an der oberen Abdeckungsplatte des Staubentfernungskörpers mittels eines Befestigungsrahmens befestigt, die Reinluftkammer ist auf der oberen Abdeckungsplatte des Staubentfernungskörpers installiert, und das obere Ende des Staubbeutels befindet sich in der Reinluftkammer, am oberen Ende der Reinluftkammer sind mehrere Saugzugventilatoren symmetrisch angeordnet, und der Auslass jedes Saugzugventilators ist mit dem am oberen Ende der Reinluftkammer vorgesehenen Auslasskanal verbunden.
Patent DE-202019105077-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestimmen eines Aufnahmeparameters und/oder zum Bereitstellen einer Wartungsempfehlung für eine Computertomographieanlage
IPC: G06N20/00
Filed: 2019-09-13
Abstract: Vorrichtung (100) zum Bestimmen von mindestens einem Aufnahmeparameter (150) zur Aufnahme von Röntgendaten (192) eines Prüfobjekts (110) mittels einer Computertomographieanlage (190), wobei die Vorrichtung (100) aufweist:eine Messvorrichtung (120), die ausgestaltet ist, um Messdaten (122) über das Prüfobjekt (110) bereitzustellen; undeinen Datenanalysator (130), der ausgestaltet ist, um unter Verwendung der Messdaten (122) der Messvorrichtung (120) und unter Verwendung eines Vorhersagemodells (140) den mindestens einen Aufnahmeparameter (150) für die Computertomographieanlage (190) zu bestimmen.
Patent DE-202019106633-U1 (DE)
Title: Spender für Tücher
IPC: B65D83/08
Filed: 2019-11-28
Abstract: Spender für Tücher umfassend einen Behälter mit einer Öffnung, auf der ein Aufsatz montiert ist, wobei der Aufsatz ein Entnahmeelement (116) mit einem Durchgang (120) und einen Deckel (118) aufweist und der Deckel (118) ausgelegt ist, zumindest den Durchgang (120) des Entnahmeelements (116) zu verschließen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufsatz eine Warnvorrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202020000363-U1 (DE)
Title: Fixiereinrichtung für eine flexible Fluidleitung und Kaffeeautomat mit einer flexiblen Fluidleitung
IPC: A47J31/46
Filed: 2020-01-28
Abstract: Fixiereinrichtung (1) für eine flexible Fluidleitung (2), insbesondere Milchleitung, mit einem Fixierabschnitt, sowie insbesondere der Fluidleitung (2), wobei die flexible Fluidleitung (2) eine Längserstreckung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fixierabschnitt (3) eingerichtet ist, eine entlang der Längserstreckung gerichtete Einspannkraft (F E ) auf die flexible Fluidleitung (2) auszuüben und die flexible Fluidleitung (2) durch die Einspannkraft (F E ) zu halten.
Patent DE-202020000960-U1 (DE)
Title: Selbsteinklappende Fahrradstütze
IPC: B62H1/02
Filed: 2020-03-09
Abstract: Selbsteinklappende Fahrradstütze (7) zum Abstützen eines Fahrrades in Ruheposition, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbare Stützenstrebe (1) selbstständig, in die Ruheposition einklappt, sobald das Fahrrad in die aufrechte Fahrposition gebracht wird.
Patent DE-202020001930-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuh
IPC: A41D19/015
Filed: 2020-04-23
Abstract: Schutzhandschuh (1) zur Vermeidung von Verunreinigungen der Hand, wobei der Schutzhandschuh (1) über ein Flächenelement (3) verfügt, das mindestens die Handinnenfläche (2) abdeckt und das über Aufnahmen (4, 5, 6) für die Finger und den Daumen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahme (4) für den Daumen, eine Aufnahme (5) für den Zeigefinger und eine Aufnahme (6) für die restlichen Finger vorgesehen sind, wobei die Aufnahmen (4, 5, 6) durch Schlitze, die längs der Aufnahmen (4, 5, 6) verlaufen oder V-förmig ausgebildet sind, voneinander getrennt sind und wobei die Schlitze auch das Flächenelement (3) im jeweiligen Bereich der Aufnahmen (4, 5, 6) durchdringen.
Patent DE-202020003144-U1 (DE)
Title: Erosionsschutz aus bioorganischen Riegeln gegen Oberflächenwasser
IPC: E02D17/20
Filed: 2020-07-20
Abstract: Vorrichtung zum Erosionsschutz, hier besonders die Wassererosion gegen aus Niederschlags-, Sicker-, Grund- und Schichtenwässern verschiedener Herkunft verursachte Schäden an Böden (13) und Böschungen (15) mit und ohne Vegetation in vielen Einsatzgebieten. Dadurch gekennzeichnet, dass die Riegel (1) als Erosionsschutz eingesetzt werden, deren Querschnitt (3) mit Ausformungen (4) ähnlich Spornen, Krallen oder Widerhaken ausgeführt ist. Die Riegel (1) bestehen aus bioorganischen, abbaubaren Materialien wie Komposten. Hier wird Grünkompost mit definierten Anteilen von Zuschlägen bioorganischer Binde-, Härtungs- und Zuschlagsstoffe zur Steuerung der definierten Haltbarkeitszeit bevorzugt.
Patent DE-202020101596-U1 (DE)
Title: Übungsgerät zum Simulieren des Bergsteigens
IPC: A63B23/035
Filed: 2020-03-25
Abstract: Übungsgerät zum Simulieren des Bergsteigens, umfassend eine Tragrahmeneinheit (2), eine auf der Tragrahmeneinheit (2) angeordnete Kurbelscheibeneinheit (30), eine Widerstandseinheit (31) zur Bereitstellung von Widerstand für die Kurbelscheibeneinheit (30), und zwei Koppelglieder (4), die auf der linken bzw. rechten Seite der Tragrahmeneinheit (2) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass:
 jedes Koppelglied (4) einen mit der Tragrahmeneinheit (2) schwenkbar verbundenen ersten Schwenkarm (41) umfasst, eine an dem ersten Schwenkarm (41) schwenkbar angebrachte Pedalstange (42), einen zwischen der Tragrahmeneinheit (2) und der Pedalstange (42) schwenkbar angebrachten zweiten Schwenkarm (43), eine zwischen dem ersten Schwenkarm (41) und der Kurbelscheibeneinheit (30) schwenkbar angebrachte Antriebsstange (44), und eine an der Pedalstange (42) angeordnete Fußplatte (423), wobei zwischen der Ausfahrrichtung des ersten Schwenkarms (41) und der Ausfahrrichtung des zweiten Schwenkarms (43) ein Winkel ausgebildet ist.
Patent DE-202020104215-U1 (DE)
Title: Gasvormischsystem zum Speisen eines Brenners
IPC: F23D14/62
Filed: 2020-07-22
Abstract: Gasvormischsystem, das zum Speisen eines Brenners, insbesondere eines Brenners eines Brennwertkessels, konfiguriert ist, aufweisend: einen Vormischkörper (11), der eine Vormischkammer (12) abgrenzt, wobei die Vormischkammer (12) einen Einlass (13) für ein Luft/Gasgemisch aufweist, wobei die Vormischkammer (12) zum Zuführen des Luft/Gasgemisches zu dem Brenner (9) konfiguriert ist, und ein Segmentierungsmittel (14; 14'; 14"; 14"'), das die Vormischkammer (12) in mindestens einen ersten Sektor (A) und einen zweiten Sektor (B) segmentiert, wobei der erste Sektor (A) zum Speisen eines ersten Bereichs (C) des Brenners (9) konfiguriert ist und der zweite Sektor (B) zum Speisen eines zweiten Bereichs (D) des Brenners (9) konfiguriert ist, wobei das Segmentierungsmittel (14; 14'; 14"; 14"') ein Verschlussmittel (17; 17'; 17"; 17"') aufweist, das zum Verhindern des Durchgangs des Luft/Gasgemischs zwischen beiden Sektoren (A, B) der Vormischkammer (12) konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Segmentierungsmittel (14; 14'; 14"; 14"') ein Segmentierungselement (15) aufweist, das eine geschlossene Kontur innerhalb der Vormischkammer (12) abgrenzt, wobei die geschlossene Kontur der zweite Sektor (B) ist, der erste Sektor (A) das Segmentierungselement (15) außen umgibt, wobei das Segmentierungselement (15) eine Öffnung (20) aufweist, die beide Sektoren (A, B) der Vormischkammer (12) verbindet, wobei das Verschlussmittel (17; 17'; 17"; 17"') die Öffnung (20) in einer geschlossenen Position verschließt, so dass das Gas/Luftgemisch in der geschlossenen Position nur den ersten Sektor (A) erreicht.
Patent DE-202020106688-U1 (DE)
Title: Löschwassercontainer
IPC: A62C35/02
Filed: 2020-11-20
Abstract: Löschwassercontainer (1), umfassend einen Behälterboden (2) und mehrere Seitenwände (3), welche einen Containerraum begrenzen, wobei der Containerraum einen ersten Bereich (4) zur Aufnahme von aufbereitetem Löschwasser und einen zweiten Bereich (5) zum Befüllen des Containerraums mit verunreinigtem Löschwasser aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Bereich (4) und dem zweiten Bereich (5) ein Sieb (6) angeordnet ist.