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Patent DE-102015226594-A1 (DE)
Title: Parksperrgetriebe und Verfahren zum Betreiben eines Parksperrgetriebes eines Fahrzeugs
Inventor: SPRATTE JOACHIM
IPC: F16H63/38
Filed: 2015-12-22
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz schafft ein Parksperrgetriebe (150) zum Betreiben einer Parksperreinheit (145) eines Fahrzeugs. Das Parksperrgetriebe (150) umfasst ein Planetengetriebe (200), das ein Sonnenrad (220), ein Hohlrad (240) und zumindest ein mit dem Sonnenrad (220) und dem Hohlrad (240) kämmendes Planetenrad (235) aufweist, wobei das zumindest eine Planetenrad (235) an einem drehbar gelagerten Planetenträger (237) befestigt ist. Ferner umfasst das Parksperrgetriebe (150) eine Federeinheit (205), die mit dem Hohlrad (240) gekoppelt ist, wobei die Federeinheit (205) ausgebildet ist, um durch eine Drehung des Hohlrades (240) gespannt zu werden und im gespannten Zustand ein Drehmoment und/oder eine Kraft auf das Hohlrad (240) auszuüben. Auch umfasst das Parksperrgetriebe (150) eine Hohlradfixierungseinheit (210), die ausgebildet ist, um in einem ersten Betriebszustand das Hohlrad (240) gegen eine Drehung zu fixieren und in einem zweiten Betriebszustand eine Drehung des Hohlrades (240) freizugeben. Schließlich umfasst das Parksperrgetriebe (150) eine mit dem Planetenträger (237) gekoppelte Arretierungseinheit (215), die ausgebildet ist, um bei einer Drehung des Planetenträgers (237) die Parksperreinheit (145) des Fahrzeugs (100) zwischen einem Sperrzustand und einem Freigabezustand umzuschalten, insbesondere wobei der Sperrzustand einer am Fahrzeug (100) eingelegten Parksperre entspricht und der Freigabezustand einer am Fahrzeug (100) ausgelegten Parksperre entspricht.
Patent DE-102016006357-A1 (DE)
Title: Turbinengehäuse und Turbine mit einem solchen Turbinengehäuse
Inventor: NETT MORITZ
IPC: F02C6/00
Filed: 2016-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Turbinengehäuse (1) für eine Turbine (22) insbesondere einer Mikrogasturbine (21), sowie eine Turbine (22) mit einem solchen Turbinengehäuse (1). Das Turbinengehäuse (1) umfasst einen Trägerring (2) und ein am Trägerring (2) befestigtes Ringkonturbauteil (3). Das Ringkonturbauteil (3) weist einen umlaufenden Flansch (5) auf, mit dem es an einer ringförmigen Stirnfläche (4) des Trägerrings (2) anliegt. Es ist mindestens ein Niederhalter (6) vorgesehen, mittels dessen der Flansch (5) des Ringkonturbauteils (3) gegen die Stirnfläche (4) des Trägerrings (2) lösbar fixiert ist. Die Turbine (21) ist bevorzugt Teil einer Mikrogasturbine (21) insbesondere in einem Kraft-Wärmekopplungssystem (20).
Patent DE-102016008182-A1 (DE)
Title: Ventialanodnung zum Ansteuerung einer Pneumatikaktuatorik und eine Spannvorrichtung mit der Ventilanordnung
Inventor: BOS JUERGEN
IPC: F15B13/04
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ventilanordnung 1 zum Ansteuerung einer Pneumatikaktuatorik 17 umfassend einen Versorgungsanschluss 3, einen Aktuatorikanschluss 4, einen ersten Schaltlufteingang 5 und einen zweiten Schaltlufteingang 6. Mit einer pneumatisch steuerbaren Steuerventileinheit 7, wobei die Steuerventileinheit 7 einen Hauptluftanschluss 9, einen Durchschaltanschluss 10 und einen Wechsleranschluss 11 umfasst. Der Hauptluftanschluss 9 ist mit dem Versorgungsanschluss 3 verbunden. Die Steuerventileinheit 1 bildet ein Ventil zwischen dem Hauptluftanschluss 9 und dem Durchschaltanschluss 10. Die Steuerventileinheit 7 kann einen Sperrzustand und einen Durchschaltzustand einnehmen und in dem Sperrzustand als Sperrventil wirkt und in dem Durchschaltzustand als Durchflussventil wirkt, wobei der Wechsleranschluss 11 mit dem ersten Schaltlufteingang 5 zum Wechseln zwischen dem Sperrzustand und dem Durchschaltzustand verbunden ist. Mit einer pneumatisch steuerbaren Schutzventileinheit 8, wobei die Schutzventileinheit 8 einen Schutzanschluss 12, einen Endanschluss 13, einen Abluftanschluss 14 und einen Ansteueranschluss 15 umfasst, wobei der Schutzanschluss 12 mit dem Durchschaltanschluss 10 verbunden ist und wobei der Endanschluss 13 mit dem Aktuatorikanschluss 4 verbunden ist. Die Schutzventileinheit 8 kann einen Ablasszustand und einen Durchlasszustand einnehmen, wobei in dem Durchlasszustand der Schutzanschluss 12 mit dem Endanschluss 13 verbunden ist und in dem Ablasszustand der Endanschluss 13 mit dem Abluftanschluss 14 verbunden ist, wobei der Ansteueranschluss 15 mit dem zweiten Schaltlufteingang 6 zum Wechseln zwischen dem Ablasszustand und dem Durchlasszustand verbunden ist.
Patent DE-102016011903-A1 (DE)
Title: Konsolidiervorrichtung
Inventor: ZWICKLHUBER PAUL
IPC: B29C70/00
Filed: 2016-10-04
Abstract: Konsolidiervorrichtung zum Konsolidieren thermoplastischer Halbzeuge (2), mit einer ersten Platte (3) und einer zweiten Platte (4), wobei die zweite Platte (4) relativ zur ersten Platte (3) aus einer ersten Stellung, geeignet zum Einbringen eines Halbzeugs (2) zwischen die erste Platte (3) und die zweite Platte (4), in eine zweite Stellung, geeignet zum Konsolidieren des Halbzeugs (2), verfahrbar ist, wobei eine Abdichtvorrichtung (5), die einen Zwischenraum (6) zwischen der ersten Platte (3) und der zweiten Platte (4) in der zweiten Stellung im Wesentlichen luftdicht abschließt, und durch einen mit dem Zwischenraum (6) verbundenen Absaugkanal (7), welcher zur Erzeugung eines Unterdrucks im Zwischenraum (6) mit einer Absaugvorrichtung (8) verbindbar ist.
Patent DE-102016100056-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zum Fertigen von dieser
Inventor: CHENG CHUN-WEN
IPC: H01L21/60
Filed: 2016-01-04
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst eine erste Vorrichtung, eine zweite Vorrichtung, ein erstes Loch, ein zweites Loch und einen Versiegelungsgegenstand. Die zweite Vorrichtung ist mit der ersten Vorrichtung kontaktiert, wobei eine Kammer zwischen der ersten Vorrichtung und der zweiten Vorrichtung ausgebildet ist. Das erste Loch ist in der zweiten Vorrichtung angeordnet und zwischen einem ersten Ende mit einem ersten Umfang und einem zweiten Ende mit einem zweiten Umfang definiert. Das zweite Loch ist in der zweiten Vorrichtung angeordnet und auf das erste Loch ausgerichtet. Der Versiegelungsgegenstand versiegelt das zweite Loch. Das erste Ende ist mit der Kammer verbunden, und der erste Umfang ist von dem zweiten Umfang verschieden.
Patent DE-102016100551-A1 (DE)
Title: Elektroabscheideranordnung, insbesondere für dezentrale Wohnraumbelüftungsanlagen
Inventor: SCHMITZ OLIVER
IPC: F24F13/28
Filed: 2016-01-14
Abstract: Eine Filteranordnung für eine lufttechnische Anlage, insbesondere für eine dezentrale Wohnraumbelüftungsanlage, mit einem Luftkanal, der einen von dem zu reinigenden Luftstrom zwangsdurchströmten Elektroabscheider aufweist, der sich über einen vorgegebenen Abschnitt des Luftkanals erstreckt, weist in dem vorgegebenen Elektroabscheider-Abschnitt (18) des Luftkanals zusätzlich mindestens ein von dem Luftstrom angeströmtes Wärmespeicherelement (24) auf, so dass Elektroabscheider und Wärmespeicherelement ineinander räumlich verschränkt sind.
Patent DE-102016101783-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuergerät, Fahrzeugsteuersystem und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: TOMIYAMA KOHICHI
IPC: B60W40/109
Filed: 2016-02-02
Abstract: Fahrzeugsteuergerät eines Fahrzeugs, das Folgendes aufweist: eine erste Recheneinheit, die einen Kurvenkrümmungsradius einer Straße, auf der das Fahrzeug fährt berechnet, eine zweite Recheneinheit, die eine Querrichtungsbeschleunigung in eine Richtung berechnet, die eine Fahrtrichtung des Fahrzeugs schneidet, eine Einstelleinheit, die einen zulässigen oberen Grenzwert der Querrichtungsbeschleunigung gemäß dem Kurvenkrümmungsradius einstellt, eine Steuereinheit, die eine Steuerung ausführt, um das Fahrzeug zu beschleunigen oder zu verlangsamen. In einem Fall, in dem die Querrichtungsbeschleunigung größer ist als der zulässige obere Grenzwert, führt die Steuereinheit Steuerung derart aus, dass das Fahrzeug beschleunigt.
Patent DE-102016104381-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Leuchtvorrichtung, Verfahren zum Beleuchten einer Szene, Kamera sowie mobiles Endgerät
Inventor: QUEREN DÉSIRÉE
IPC: G03B15/03
Filed: 2016-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optoelektronische Leuchtvorrichtung zum Beleuchten einer als ein Bild aufzunehmenden Szene, umfassend: – einen pixelierten Emitter aufweisend mehrere lichtemittierende Pixel zum Beleuchten einer als ein Bild aufzunehmenden Szene und – eine Ansteuerungseinrichtung, die ausgebildet ist, abhängig von zumindest einem Parameter die Pixel einzeln anzusteuern, um die aufzunehmende Szene mit einer vorbestimmten Beleuchtungsstärkeverteilung zu beleuchten. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes Verfahren zum Beleuchten einer als ein Bild aufzunehmenden Szene. Die Erfindung betrifft ferner eine Kamera zum Aufnehmen eines Bildes einer Szene sowie ein mobiles Endgerät.
Patent DE-102016111962-A1 (DE)
Title: Antriebssystem für Kettenfahrzeuge und mobile Arbeitsmaschinen zur Regeneration von kinetischer Energie sowie Verfahren zur Steuerung der Regeneration von kinetischer Energie für Kettenfahrzeuge und mobile Arbeitsmaschinen
Inventor: DETLEF TOLKSDORF
IPC: F16H61/40
Filed: 2016-06-30
Abstract: Dieses Ziel wird durch ein Antriebssystem für Kettenfahrzeuge und mobile Arbeitsmaschinen zur Regeneration von kinetischer Energie, bestehend aus mindestens einem Antriebsmotor, mindestens einem mit dem Antriebsmotor in Wirkverbindung stehenden Pumpenverteilergetriebe und mindestens jeweils einem stufenlos verstellbaren Hydraulikkreislauf pro Fahrzeugseite, wobei jeder Hydraulikkreislauf aus mindestens einer Hydraulikpumpe und mindestens einem Hydraulikmotor besteht, wobei beide Hydraulikpumpen in Wirkverbindung mit dem Pumpenverteilergetriebe stehen, wobei zur Regeneration von kinetischer Energie der sich bewegenden Fahrzeugmasse die Richtung und die Höhe der Leistungsflüsse der Hydraulikkreisläufe unabhängig voneinander stufenlos einstellbar sind.
Patent DE-102016112245-A1 (DE)
Title: Brühwasserhygienisierung in einem Schlachthof
Inventor: KAMPHAUS JOSEF
IPC: C02F1/02
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brühwassersystem 100 zum Behandeln von Brühwasser in einem Schlachthof, wobei das Brühwassersystem 100 einen Brühbehälter 101, insbesondere einen Brühkessel oder eine Brühwanne, mit Brühwasser zum Brühen von Schlachttieren, insbesondere Geflügel, ein Brühwasserbehandlungssystem 102 aufweist, das geeignet ist zur Entnahme von Brühwasser mit einer ersten Brühwassertemperatur T1 aus dem Brühbehälter 101, zum Pasteurisieren des entnommenen Brühwassers und zum Zurückführen des Brühwassers in den Brühbehälter 101 nach der Pasteurisierung, wobei der Brühbehälter 101 und das Brühwasserbehandlungssystem 102 einen geschlossenen Brühwasserkreislauf bilden.
Patent DE-102016113312-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsicherheitsvorrichtung mit Warnzonen
Inventor: LEWANDOWSKI ANDREAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsicherheitsvorrichtung (4) zum Warnen von Personen im Verkehr, mit einer Antenneneinheit (12) mit wenigstens einer ersten Antenne (6), einer zweiten Antenne (8) und einer dritten Antenne (10), die dazu ausgebildet sind, beabstandet voneinander und in einer vorbestimmten räumlichen Beziehung zueinander an vorbestimmten Positionen an einem zu sichernden Fahrzeug (1) montiert zu werden und jeweils ein elektromagnetisches Feld (16, 18, 20) erzeugen; und einer mit der Antenneneinheit (12) verbundenen Steuereinheit (60), die dazu ausgebildet ist, eine Warnzone (14) für das Fahrzeug (1) zu definieren, und mittels der Antenneneinheit (12) zu bestimmen, ob sich ein auf die Antenneneinheit (12) abgestimmtes Warnmodul (30) innerhalb der Warnzone (14) befindet. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Warnmodul, sowie ein System, ein Verfahren, ein Computerprogrammprodukt und eine Verwendung.
Patent DE-102016116097-A1 (DE)
Title: Siebartige Filtereinrichtung für einen kartuschenförmigen Behälter
Inventor: KLAUS DINAH
IPC: A61M1/14
Filed: 2016-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine siebartige Filtereinrichtung (2), insbesondere für einen kartuschenförmigen Behälter (36), welche an einem Anschlussport/ Konnektor (44) des Behälters (36) angeordnet ist und zum Zurückhalten von sich in dem Behälter (36) befindlichen ungelösten Pulver-/ und/oder Feststoffpartikeln ausgelegt ist, mit mindestens zwei Öffnungen (4), welche jeweils aus mindestens zwei zusammenhängenden Teilausnehmungen (14) zusammengesetzt sind, wobei jede einzelne Öffnung (4) in ihrer Gesamtheit nicht linear verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-102016121490-A1 (DE)
Title: Homogene absaugung bei der generativen fertigung
Inventor: ULLMANN BJÖRN
IPC: B22F3/105
Filed: 2016-11-10
Abstract: Eine Fertigungsvorrichtung (1) zur generativen Fertigung eines dreidimensionalen Bauteils (3) aus einem Pulver (5) umfasst ein Hauptgehäuse (11), das in einem Fertigungsraum (13) eine Arbeitsfläche (21) bereitstellt, ein mit einer Strahlquelle verbindbares optisches System (51) zur Bereitstellung eines Strahls für die Bestrahlung von Pulver (5) in einem Bauplattformbereich (23A) der Arbeitsfläche (21) zum schichtweisen Herstellen des Bauteils (3), und ein Schutzgassystem (41) zum Bereitstellen eines Schutzgasflächenstroms im Fertigungsraum (13). Das Schutzgassystem (41) weist mindestens eine Auslassöffnungsstruktur (45) und eine Absaugöffnungsstruktur (55), die zum Einströmen von Gas in den Fertigungsraum (13) bzw. zum Absaugen von Gas aus dem Fertigungsraum (13) ausgebildet sind, auf. Diese sind auf gegenüberliegenden Seiten des Hauptgehäuses derart angeordnet, dass der Schutzgasflächenstrom (40) über die Arbeitsfläche (21) zwischen den gegenüberliegenden Seiten des Hauptgehäuses strömt. Ferner weist das Schutzgassystem (41) mindestens eine sekundäre Auslassöffnung (46A, 46B) zum Einströmen von Gas in Richtung des Schutzgasflächenstroms (40) in den Fertigungsraum (13) auf, welche zur Ausbildung mindestens eines sekundären Schutzgasstroms (42A, 42B) ausgebildet ist, der das Strömungsprofil des Schutzgasflächenstroms (40) mitbestimmt.
Patent DE-102016122130-A1 (DE)
Title: Halteschiene zum Anbringen an einer Filterpatrone, Einsatz zum Unterteilen eines Innenraums und Filterpatrone zum Abscheiden von Partikeln
Inventor: HANDTE JAKOB
IPC: B01D35/30
Filed: 2016-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteschiene (1) zum Anbringen einer Filterpatrone (2) mittels eines Einsatzes (7) der den Innenraum (5) der Filterpatrone (2) in mehrere voneinander getrennte Innenraumbereiche (6) unterteilt, wobei die Halteschiene (1) zum Einsatz in einer Partikel abscheidenden Filteranlage vorgesehen ist, mit einem Hauptkörper (3), an dem ein Haltebereich (4) zum Anbringen des Einsatzes (7) vorhanden ist, und wobei am Hauptkörper (3) auch ein Befestigungsbereich (8) zum Koppeln an der Filterpatrone (2) vorhanden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Einsatz (7) zum Unterteilen eines Innenraums (5) einer Filterpatrone (2) zum Abscheiden von Partikeln, mit einer Kontaktstelle (16) die vorbereitet ist, um den Haltebereich (4) der Halteschiene (1) der erfindungsgemäßen Art.. Ferner betrifft die Erfindung eine Filterpatrone (2) zum Abscheiden von Partikeln mit der auf der Innenseite (12) angebrachten erfindungsgemäßen Halteschiene (1), in die ein Einsatz (7) eingesetzt ist.
Patent DE-102016122318-A1 (DE)
Title: Anschlussstruktur eines Leistungshalbleiterbauelements
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-11-21
Abstract: Ein Leistungshalbleiterbauelement (1) umfasst: einen Halbleiterkörper (10), der derart ausgelegt ist, dass er einen Laststrom leitet; einen ersten Lastanschluss (11), der mit dem Halbleiterkörper (10) elektrisch verbunden und derart ausgelegt ist, dass er den Laststrom in den Halbleiterkörper (10) einkoppelt und/oder aus ihm auskoppelt, wobei der erste Lastanschluss (11) eine Metallisierung (111) umfasst, die eine Vorderseite (1111) und eine Rückseite (1112) aufweist, wobei die Rückseite (1112) mit einer Fläche (101) des Halbleiterkörpers (10) verbunden ist, und die Vorderseite (1111) derart ausgelegt ist, dass sie mit einer Drahtstruktur (15) verbunden ist, die mindestens einen Draht (151) aufweist, der zum Leiten von mindestens einem Teil des Laststroms ausgelegt ist. Die Vorderseite (1111) der Metallisierung weist eine seitliche Struktur auf, die zumindest durch mindestens eine lokale Erhöhung der Metallisierung (111) gebildet wird. Die mindestens eine lokale Erhöhung (112) weist eine Höhe (LEH) in Erstreckungsrichtung (Z), die durch den Abstand zwischen einer Basis (1122) und einer Oberseite (1121) der lokalen Erhöhung (112) definiert ist, und in einer ersten seitlichen Richtung (X), die zur Erstreckungsrichtung (Z) senkrecht ist, eine Basisbreite (LEW2) an der Basis (1122) und eine Oberseitenbreite (LEW1) an der Oberseite (1121) auf. Die Oberseitenbreite (LEW1) beträgt weniger als 90 % der Basisbreite (LEW2).
Patent DE-102016123439-A1 (DE)
Title: Radarsensor für ein Fahrzeug und Verfahren zum Zusammenbau eines Radarsensors
Inventor: SICKINGER FRANK
IPC: H01Q1/42
Filed: 2016-12-05
Abstract: Es werden ein Radarsensor (10) für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Zusammenbau eines Radarsensors (10) beschrieben. Der Radarsensor (10) weist wenigstens ein Radarsensorgehäuse (12) auf, in dem wenigstens eine Radarantenne (14) angeordnet ist. Das Radarsensorgehäuse (12) weist wenigstens ein Grundgehäuseteil (22) mit einer Einbauseite (26) wenigstens für die wenigstens eine Radarantenne (14) und ein Radom (24) auf, mit dem die Einbauseite (26) verschlossen ist und durch welches beim Betrieb des Radarsensors (10) von der wenigstens einen Radarantenne (14) gesendete Signale und/oder zu empfangene Signale hindurch treten können. Das Radarsensorgehäuse (12) weist eine Mehrzahl von elastischen Klammerelementen (34) auf, mit denen das Radom (24) an dem wenigstens einen Grundgehäuseteil (22) befestigt ist. Wenigstens eines der Klammerelemente (34) ist mit dem Radom (24) fest verbunden.
Patent DE-102016124339-A1 (DE)
Title: Projektionssystem
Inventor: ENSLIN ANDREAS
IPC: G03B21/56
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Projektionssystem mit einer Projektionseinheit (1) zur optischen Abbildung einer ersten Projektion (21) auf einem Projektionsbereich (20) eines Objekts (2) und mit einer Bilderfassungseinheit (14; 15) zur zumindest abschnittsweisen, vorzugsweise vollständigen, optischen Erfassung der ersten Projektion (21). Das Projektionssystem ist dadurch gekennzeichnet, dass das Projektionssystem ausgebildet ist, zumindest einen Teil des Projektionsbereichs (20) als verdeckt zu erkennen, diesen Bereich des Projektionsbereichs (20) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, als verdeckten Bereich (22) des Projektionsbereichs (20) zu bestimmen und innerhalb des verdeckten Bereichs (22) zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, eine zweite Projektion (23) optisch abzubilden.
Patent DE-102016200792-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln von Daten für eine fahrerlose Fahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NORDBRUCH STEFAN
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln von Daten für eine fahrerlose Fahrt eines Kraftfahrzeugs innerhalb eines Parkplatzes unter Verwendung eines oder mehrerer Umfeldsensorsysteme, umfassend die folgenden Schritte: – Erfassen eines momentanen Umfelds des Kraftfahrzeugs während einer manuell geführten Fahrt des Kraftfahrzeugs innerhalb des Parkplatzes mittels des oder der Umfeldsensorsysteme, um dem erfassten Umfeld entsprechende Umfelddaten zu ermitteln, und – Ermitteln der Daten für eine fahrerlose Fahrt des Kraftfahrzeugs innerhalb des Parkplatzes basierend auf den Umfelddaten, so dass das Kraftfahrzeug basierend auf den ermittelten Daten fahrerlos innerhalb des Parkplatzes fahren kann. Die Erfindung betrifft ferner ein entsprechendes System, ein Kraftfahrzeug, einen Parkplatz sowie und ein Computerprogramm.
Patent DE-102016200996-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit Seitenairbag
Inventor: KOCHEM HANS-GEORG
IPC: B60R21/207
Filed: 2016-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für ein Fahrzeug mit einem Seitenairbag, wobei die Sitzanordnung einen Stützrahmen, an dem der Seitenairbag lagefixiert ist und der mittels einer Polsterung abgepolstert ist, und einen die Sitzanordnung nach außen abschließenden Überzug aufweist, der zur schlagartigen Öffnung des Überzuges durch den Seitenairbag mit einer Reißnaht versehen ist, und wobei an beiden Seiten der Reißnaht jeweils eine nichtdehnbare Flächenstruktur angreift, die an der Sitzanordnung gegengelagert ist. Zum einfacheren Aufbau und Montage der Sitzanordnung wird vorgeschlagen, zumindest eine der nichtdehnbaren Flächenstrukturen an der Polsterung gegenzulagern.
Patent DE-102016205358-A1 (DE)
Title: Injektor zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs in einen Brennraum
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M21/02
Filed: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Injektor 1 zum Einblasen eines gasförmigen Brennstoffs in einen Brennraum, wobei der Injektor 1 einen Düsenkörper 2 sowie einen Haltekörper 3 aufweist, und ein Aktor zur axialen Verstellung einer Injektornadel 6 zur Steuerung eines Einblasvorgangs vorgesehen ist, und wobei eine Dämpfungseinrichtung 13 zur Dämpfung der Verstellung der Injektornadel 6 vorhanden ist. Erfindungsgemäß wird ein Injektor 1 bereitgestellt, der mit einer verbesserten Dämpfungseinrichtung 13 ausgestattet ist. Erreicht wird dies dadurch, dass die Dämpfungseinrichtung 13 ein mit einem Hydraulikfluid gefülltes Hydraulikmodul ist.
Patent DE-102016209098-A1 (DE)
Title: Kautschuk- oder elastomerzusammensetzungen und verfahren zu deren herstellung
Inventor: NATARAJAN TAMIL SELVAN
IPC: C08L71/03
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Polymerchemie und betrifft Kautschuk- oder Elastomerzusammensetzungen, wie sie für Fahrzeugreifen eingesetzt werden können und ein Verfahren zur Herstellung dieser. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass insbesondere der E-Modul der Zusammensetzungen in Abhängigkeit von der Temperatur und/oder den Einsatzbedingungen anpassbar ist und ein kostengünstiges und einfach realisierbares Verfahren zu deren Herstellung. Die Aufgabe wird gelöst durch Kautschuk- oder Elastomerzusammensetzungen, die mindestens eine Kautschuk- oder Elastomermatrix und mindestens 20 bis 150 phr eines phasenwechselnden Materials in fester oder flüssiger Form enthalten. Bei den erfindungsgemäßen Verfahren werden mindestens ein Kautschuk und mindestens 20 bis 150 phr eines phasenwechselnden Materials in fester oder flüssiger Form eingesetzt, die Zusammensetzung gemischt oder der mindestens eine Kautschuk mit dem phasenwechselnden Material mindestens in Kontakt gebracht wird, und weitere Verarbeitungsschritte durchgeführt werden können und eine Vulkanisation durchgeführt werden kann.
Patent DE-102016210718-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HEIMRATH MICHAEL
IPC: G05D1/08
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, welches ein einspuriges Kraftfahrzeug oder ein mehrspuriges Kraftfahrzeug mit Neigetechnik ist und welches einen oder mehrere Umfeldsensoren (10, 10') umfasst, die in der Front des Kraftfahrzeugs (100) verbaut sind und zur Erfassung eines Bereichs vor der Front des Kraftfahrzeugs (100) eingerichtet sind. Das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug zeichnet sich dadurch aus, dass der oder die Umfeldsensoren (10, 10') starr mit einem beweglichen Element (6) verbunden sind, das über eine Aktorik (2) durch Drehen und/oder Verschwenken bewegt werden kann, wobei im Kraftfahrzeug (100) eine Steuereinheit (4) zur Steuerung der Aktorik (2) sowie eine Lagesensorik (3) zur Detektion der Lage des Kraftfahrzeugs (100) im Raum vorgesehen ist. Die Steuereinheit (4) steuert die Aktorik (2) bei der Fahrt des Kraftfahrzeugs (100) in Abhängigkeit von der durch die Lagesensorik (3) detektierten Lage des Kraftfahrzeugs (100) derart an, dass bei einer Neigung des Kraftfahrzeugs (100) entlang einer Ebene senkrecht zu dessen Längsachse (x) das bewegliche Element (6) mittels der Aktorik (2) so bewegt wird, dass die Lage eines jeweiligen Umfeldsensors (10, 10') bei der Neigung des Kraftfahrzeugs (100) gegenüber der Lage des jeweiligen Umfeldsensors (10, 10') ohne Neigung des Kraftfahrzeugs (100) unverdreht in Bezug zur Längsachse (x) des Kraftfahrzeugs (100) ist.