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Patent DE-102013021186-A1 (DE)
Title: Internal rotor-type electric machine i.e. permanent magnet-excited synchronous machine, for use as e.g. traction motor in motor vehicle, has stator, rotor, and sound absorption device arranged at surface of stator and/or rotor
Inventor: HUANG MEI
IPC: H02K1/06
Filed: 2013-12-17
Abstract: The machine (1) has a stator (2), a rotor (3) and an air gap arranged between the stator and the rotor. A sound absorption device is arranged at a surface of the stator and/or the rotor, where the surface is turned towards the air gap. The absorption device is made from sound-absorbing material e.g. felt substance. The rotor is designed as a rotating rotor and arranged in a radial direction within the stator. The rotor is connected with a shaft over a rotor carrier (6) and rotated around a rotational axis (4). The stator is connected with a housing (7) over a stator carrier (5).
Patent DE-102013100395-A1 (DE)
Title: Collecting and sorting apparatus for pharmaceutical preparations package, has fillable goods outlet chambers that are operated by a sorting switch based on the control signals of electronic control unit
Inventor: BERTRAM SVEN
IPC: G06Q10/08
Filed: 2013-01-15
Abstract: The collecting and sorting apparatus has a transport and sorting unit (11) to individually transfer the packages from goods input chamber (10) into identification unit (15) in which the respective preparation is detected by barcode scanner. An electronic control unit (30) is provided to store individual record assigned to the respective preparation. A sorting switch (16) is connected with identification unit in transport and sort downstream direction. The fillable goods outlet chambers (20a-20d) are operated by sorting switch based on the control signals of control unit.
Patent DE-102013100985-A1 (DE)
Title: Fensterlüfter
Inventor: BECKS HEINZ
IPC: E06B7/10
Filed: 2013-01-31
Abstract: Bei einem Fensterlüfter (1) umfassend ein Lüftergehäuse (2) zur innenraumseitigen Befestigung auf dem Blendrahmen (25) eines Fensters (38) oder einer Türe, das eine mindestens eine, insbesondere schlitzförmige, Bodenöffnung (10) aufweisende Bodenwand (3), eine gegenüberliegend und beabstandet dazu ausgebildete Deckenwand (4), eine die Bodenwand (3) und die Deckenwand (4) verbindende Rückwand (5) sowie zwei gegenüberliegend zueinander angeordnete und jeweils die Bodenwand (3), die Rückwand (5) und die Deckenwand (4) miteinander verbindende Seitenwände (6) aufweist, wobei die Deckenwand (4) mindestens eine, insbesondere schlitzförmige, Deckenöffnung (11) und/oder die Rückwand (5) mindestens eine, insbesondere schlitzförmige, Rückwandöffnung aufweist/aufweisen, und wobei die Bodenöffnung (10) und die Deckenöffnung (11) und/oder die Rückwandöffnung Bestandteil mindestens eines durch den Innenraum (12) des Lüftergehäuses (2) verlaufenden Luftströmungswegs (13) sind, und umfassend mindestens einen derart schwenkbeweglich in dem mindestens einem Luftströmungsweg (13) im Innenraum (12) des Lüftergehäuses (2) gelagerten Volumenstrombegrenzer (14), dass durch Anschlag des Volumenstrombegrenzers (14) an ein im Bereich des Luftströmungswegs (13) ausgebildetes Anschlagselement des Fensterlüfters (1) der Luftströmungsweg (13) im Innenraum (12) des Lüftergehäuses (2) unterbrechbar ist, soll eine Lösung geschaffen werden, die eine Fensterfalzbelüftung eines Innenraumes mittels eines an einem die Fensterfalzbelüftung bereitstellenden Fenster befestigbaren Lüftergehäuses ermöglicht, wobei an dem Fenster angeordnetem Lüftergehäuse ein Öffnen des Fensters in seine Kipp-Öffnungsstellung möglich ist. Dies wird dadurch erreicht, dass die Bodenwand (3) zumindest über einen Teil, vorzugsweise über den größten Teil, ihres bis zur Rückwand (5) reichenden Erstreckungsbereiches in Richtung auf die Rückwand (5) zu geneigt ansteigend oder bogenförmig ausgebildet ist.
Patent DE-102013105324-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kraftfahrzeugbauteils in Form eines Torsionsprofils
Inventor: GROSSERÜSCHKAMP THOMAS
IPC: B21D53/88
Filed: 2013-05-23
Abstract: Bei diesem Verfahren wird in eine Platine eine in deren Längsrichtung verlaufende Mulde eingeformt, die mit Abstand zu den Stirnenden der Platine endet, wobei die Mulde so angeordnet wird, dass die Schenkel (8.1, 8.2) der umgeformten Platine neben der Mulde unterschiedlich breit sind. Anschließend werden diese Schenkel so umgebogen, dass sie im Wesentlichen parallel zueinander verlaufen und der Rücken der Mulde zwischen ihnen angeordnet ist. Dann werden die umgebogenen Schenkel unter Zusammenführen ihrer Längskanten in den den Stirnenden der Platine benachbarten Bereichen zu einem geschlossenen, insbesondere rohrförmigen Querschnitt und im mittleren Längenabschnitt in Anpassung an die Kontur der Mulde zu einem U-förmigen Profilabschnitt umgeformt. Danach werden die Längskanten der umgeformten Schenkel miteinander gefügt. Das Verfahren ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass der breitere Schenkel (8.1) aus dem Zustand, in welchem er im Wesentlichen parallel zu dem schmaleren Schenkel (8.2) verläuft, mittels eines quer zum breiteren Schenkel bewegbaren ersten Schiebers (29) in Richtung des schmaleren Schenkels (8.2) so umgeformt wird, dass seine Längskante (10) über den Rücken der Mulde hinaus auf der Seite des schmaleren Schenkels (8.2) angeordnet wird, und dass anschließend das Zusammenführen der Längskanten der Schenkel (8.1, 8.2) mittels eines zweiten Schiebers oder Abkantstempels (32) durchgeführt wird, der in entgegengesetzter Richtung oder quer zur Bewegungsbahn des ersten Schiebers (29) und/oder entlang der Mittellängsebene der Mulde (12) bewegbar ist.
Patent DE-102013105624-A1 (DE)
Title: Bidirektionaler DC-DC-Wandler
Inventor: TAKEGAMI EIJI
IPC: H02M3/337
Filed: 2013-05-31
Abstract: [Aufgabe] Streben nach einer noch größeren Steigerung der Effizienz. [Mittel zur Problemlösung] Ausstattung mit einem Regler 20, der die Verarbeitung einer Umschaltsteuerung ausführt, durch die, wenn von der Gleichspannungsleitung L1 zu der Gleichspannungsleitung L2 Gleichstromenergie übertragen wird, bei dem ersten Gleichstrom-Wechselstrom-Wandler 14 die erste Gleichspannung V1 in die Wechselspannung Vac2 umgewandelt wird und zwischen die Windungen der Primärspule 13a ausgegeben wird und bei dem zweiten Gleichstrom-Wechselstrom-Wandler 15 die Wechselspannung Vac3 gleichgerichtet und in die zweite Gleichspannung V2 umgewandelt wird, und wenn von der Gleichspannungsleitung L2 zu der Gleichspannungsleitung L1 Gleichstromenergie übertragen wird, bei dem zweiten Gleichstrom-Wechselstrom-Wandler 15 die zweite Gleichspannung V2 umgeschaltet wird und an der Sekundärspule 13b Wechselstrom Iac1 entstehen gelassen wird und bei dem ersten Gleichstrom-Wechselstrom-Wandler 14 der an der Primärspule 13a entstehende Wechselstrom Iac2 gleichgerichtet wird und die erste Gleichspannung V1 gebildet wird, wobei der Regler 20, wenn der zwischen den jeweiligen Leitungen L1 und L2 fließende Strom sinkt und ein Zustand mit geringer Last besteht, eine Zeitspanne des Stillstands vorsieht, in der die Ausführung der Verarbeitung der Umschaltsteuerung gestoppt wird, und die Verarbeitung der Steuerung mit Unterbrechungen ausführt.
Patent DE-102013112014-A1 (DE)
Title: Einschlagbuchse, Kraftfahrzeugstruktur sowie Verfahren und Werkzeug zum Herstellen der Kraftfahrzeugstruktur
Inventor: ERB THIEMO
IPC: F16B37/12
Filed: 2013-10-31
Abstract: Einschlagbuchse (14) zur lösbaren Verbindung von Bauteilen einer Kraftfahrzeugstruktur, nämlich zum Verschrauben eines ersten Bauteils der Kraftfahrzeugstruktur, welches aus einem faserverstärkten Kunststoff gefertigt ist, mit einem zweiten Bauteil der Kraftfahrzeugstruktur, welches aus einem faserverstärkten Kunststoff oder aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist, mit einem hülsenartigen Grundkörper (15), der aus einem metallischen Werkstoff gefertigt ist, wobei eine Außenwand (16) des Grundkörpers (15) gewindelos und an einer Innenwand (17) des Grundkörpers (15) ein Innengewinde (18) ausgebildet ist, wobei die Einschlagbuchse (14) in eine Ausnehmung im faserverstärkten Kunststoff des ersten Bauteils einschlagbar ist, und wobei in das Innengewinde (18) eine, eine Ausnehmung im zweiten Bauteil durchdringende, Schraube einschraubbar ist.
Patent DE-102013113272-A1 (DE)
Title: Nadelführungsvorrichtung für die Biopsie
Inventor: NORAS HUBERT
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Nadelführungsvorrichtung für die Biopsie mit einer Biopsienadelführung (4, 4’) für die Einführung einer Biopsienadel (41, 41’), wobei die Biopsienadelführung (4, 4’) in einer Ebene, die nicht senkrecht auf der Biopsienadel (41, 41’) steht, kippbar ist, wobei – eine obere Montageplatte (3, 3’) und, dazu parallel, eine untere Montageplatte (2, 2’) vorgesehen sind, – in die obere Montageplatte (3, 3’) und die untere Montageplatte (2, 2’) eine obere Taumelbuchse (31, 31’) bzw. eine untere Taumelbuchse (21, 21’) eingelassen ist, – der Verlauf der Biopsienadel (41, 41’) durch die obere Taumelbuchse 31, 31’ und die untere Taumelbuchse (21, 21’) vorgesehen ist und – die obere Montageplatte (3, 3’) gegenüber der unteren Montageplatte (2, 2’) in der Ebene dieser Montageplatten (2, 2’), (3, 3’) in zwei unabhängigen Richtungen verschiebbar ausgebildet ist.
Patent DE-102013113972-A1 (DE)
Title: Adaptive Beleuchtungsvorrichtung für Hochgeschwindigkeitsbildaufzeichnungen und Verfahren zur Kalibrierung einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: RENTSCHLER WALTER
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine adaptive Beleuchtungsvorrichtung (1) für Hochgeschwindigkeitsbildaufzeichnungen eines Objekts (2) mittels einer Anzahl von Hochgeschwindigkeits-Bildaufzeichnungseinrichtungen (30, 31, 32), umfassend – eine Anzahl von LED-Beleuchtungseinheiten (10–18) mit einer Vielzahl von LED-Leuchtmitteln (100–104), die während des Betriebs Licht zur Beleuchtung des Objekts (2) emittieren können, – Aktuatormittel zur Ansteuerung der LED-Beleuchtungseinheiten (10–18), die dazu ausgebildet sind, zumindest die Beleuchtungsstärken und/oder die Abstrahlrichtungen der LED-Leuchtmittel (100–104) einzeln oder gruppenweise zu variieren, – eine Steuerungseinrichtung (4) zur Steuerung der Aktuatormittel, die Speichermittel umfasst, in der Parametersätze zur Ansteuerung der LED-Beleuchtungseinheiten (10–18) abrufbar gespeichert sind, – eine Auswerteeinrichtung zur Kalibrierung der adaptiven Beleuchtungsvorrichtung (1), die dazu eingerichtet ist, die von den Hochgeschwindigkeits-Bildaufzeichnungseinrichtungen (30, 31, 32) aufgezeichneten Bilder des Objekts (2) zu erfassen und auszuwerten und daraus die Parametersätze zur adaptiven Ansteuerung der LED-Beleuchtungseinheiten (10–18) zu berechnen. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Kalibrierung einer derartigen Beleuchtungsvorrichtung (1).
Patent DE-102013200667-A1 (DE)
Title: Retaining device for protecting passengers in motor vehicle i.e. cabriolet, has gas bag unfolded from above in front of head and/or breast of passengers from retainer at distance to backrest of vehicle seat during activation of device
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60N2/42
Filed: 2013-01-17
Abstract: The device has a gas bag (10) attached to a headrest (7) of a vehicle seat (4). A retainer (8) projecting in the direction of a seat surface (5) of the vehicle seat is arranged at an upper section of the headrest. The gas bag is unfolded from above in front of head and/or breast of passengers (3) from the retainer at a distance to a backrest (6) of the vehicle seat during activation of the device. The retainer is adjusted manually and/or by using a motor. A viewing window is arranged between the retainer and an upper edge of the backrest.
Patent DE-102013201006-A1 (DE)
Title: Entriegelungseinrichtung für Schiebeverdeckstruktur und Schiebeverdeckstruktur
Inventor: TIEMANN BURKHARD
IPC: B60J7/04
Filed: 2013-01-23
Abstract: Es wird eine Einrichtung zur Entriegelung einer Schiebeverdeckstruktur, insbesondere für einen Lastwagen, bereitgestellt, wobei die Schiebeverdeckstruktur auf ihren Längsseiten jeweils einen auf einem jeweiligen Längsgurt beweglichen Endrollenwagen aufweist, an welchem jeweils ein Bolzen angeordnet ist, der zum Fixieren des Endrollenwagens in einer vorbestimmten Position bezüglich des jeweiligen Längsgurtes dient, wobei die Einrichtung einen Zugmechanismus aufweist, mittels dessen jeder der Bolzen über ein Betätigungsmittel aus seiner Verriegelungsposition herausbewegbar ist, wobei der Zugmechanismus ein Umlenkmittel aufweist, das mit jedem der Bolzen in Wirkverbindung steht, derart, dass mittels des Betätigungsmittels das Umlenkmittel drehbar und hierdurch jeder der Bolzen bewegbar ist.
Patent DE-102013205540-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zum Detektieren eines Gases
Inventor: KUNZ DENIS
IPC: G01N27/22
Filed: 2013-03-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sensorelement zur qualitativen und/oder quantitativen Detektion eines Gases, aufweisend eine dem zu vermessenden Gas aussetzbare Frontelektrode (18), eine Rückelektrode (14) und eine zwischen Frontelektrode (18) und Rückelektrode (14) angeordnete elektrisch isolierende Schicht (16), wobei die Frontelektrode (18) und die Rückelektrode (14) für eine qualitative und/oder quantitative Detektion eines Gases mit einer Wechselspannungsquelle elektrisch kontaktierbar sind, und wobei die dielektrische Schicht (16) wenigstens lokal polarisierbar ist derart, sie im polarisierten Zustand eine relative Permittivität aufweist, die um einen Faktor in einem Bereich von größer oder gleich 1,1 kleiner ist, als in einem nicht polarisierten Zustand. Ein vorbeschriebenes Sensorelement (10) kann es auf vorteilhafte Weise erlauben, Gase hochsensitiv und hochselektiv in einem breiten Temperaturbereich qualitativ und/oder quantitativ zu detektieren. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Sensoranordnung und ein Verfahren zum qualitativen und/oder quantitativen Detektieren eines Gases.
Patent DE-102013205846-A1 (DE)
Title: Ohrkanal-Hörer und Ohrpass-Einheit für einen Hörer
Inventor: EPPING HEINZ
IPC: H04R5/033
Filed: 2013-04-03
Abstract: Es wird ein Ohrkanalhörer mit einem elektroakustischen Schallwandler (110), einer ersten Schallführungseinheit (120) zum Führen des Schalls von dem elektroakustischen Schallwandler, einer zweiten Schallführungseinheit (130) zum Verlängern der ersten Schallführungseinheit (120), einer dritten Schallführungseinheit (140), deren Außenkontur an eine Innenkontur eines Ohrkanals eines Anwenders angepasst ist und welche die zweite Schallführungseinheit umgibt und einer Schallwand (150) im Bereich der zweiten Schallführungseinheit (130) vorgesehen, wobei die Schallwand (150) sich zwischen der zweiten und dritten Schallführungseinheit (130, 140) erstreckt.
Patent DE-102013205884-A1 (DE)
Title: Baukastensystem eines Bediengerätes
Inventor: KNORR HANS-HENNING
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Baukastensystem (9) eines Bediengerätes (1), insbesondere zur Beheizung oder Klimatisierung des Innenraumes eines Fahrzeuges, umfassend zumindest ein zweiteiliges Grundgehäuse (2) mit zumindest zwei Aufnahmen (3a, 3b, 3c), in denen jeweils ein drehbares Bedienelement (4), insbesondere eine mechanische Baugruppe (4a) zum Verstellen von Bowdenzügen, beispielsweise ein Drehknopf (6), eine elektronische Vorrichtung (4b) zum Erkennen der Drehknopfposition und ein elektromechanischer Drehregler (7), insbesondere ein Potentiometer (5), montierbar ist. Hierdurch kann ein erfindungsgemäßes Bediengerät (1) individuell und flexibel zusammengebaut werden.
Patent DE-102013206057-A1 (DE)
Title: Integriertes schaltbauelement mit parallelem gleichrichterelement
Inventor: WEIS ROLF
IPC: H01L23/58
Filed: 2013-04-05
Abstract: Beschrieben ist eine integrierte Schaltung, die aufweist: einen Halbleiterkörper mit einer ersten Halbleiterschicht (100) und eine zweite Halbleiterschicht (200), die in einer vertikalen Richtung des Halbleiterkörpers benachbart zu der ersten Halbleiterschicht (100) angeordnet ist; ein Schaltbauelement (1) mit einem Steueranschluss (11) und einer Laststrecke zwischen einem ersten Lastanschluss (12) und einem zweiten Lastanschluss (13); ein Gleichrichterelement (40), das parallel zu wenigstens einem Abschnitt der Laststrecke geschaltet ist, wobei das Schaltelement (1) in der ersten Halbleiterschicht (100) und das Gleichrichterelement (40) in der zweiten Halbleiterschicht (200) integriert sind.
Patent DE-102013206447-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synthese von Carbonsäureamiden
Inventor: HAMMERER TIM
IPC: C07C231/02
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zur Synthese von Carbonsäureamiden zur Verfügung, umfassend die Schritte: a) Bereitstellen eines Carbonsäureesters der Formel RCOOR' und Ammoniak (NH3), b) Mischen des Carbonsäureesters der Formel RCOOR' und des Ammoniaks (NH3), und c) Reagieren des Carbonsäureesters der Formel RCOOR' und des Ammoniaks (NH3) zu einem Carbonsäureamid der Formel RCONH2 und R'OH, dadurch gekennzeichnet, dass der Ammoniak in Schritt a) in flüssiger Form oder in überkritischer Form zugeführt wird. Die Erfindung stellt weiterhin eine Anlage zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Verfügung.
Patent DE-102013209563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reaktion auf eine Schlechtteilerkennung, Verfahren zur Ermittlung eines Vorschubwegs und Vorrichtung für die Verfahren
Inventor: MUCHE NORBERT
IPC: G07C3/14
Filed: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reaktion auf eine Schlechtteilerkennung für eine getaktete Produktionsmaschine (P), bei der ein zu produzierendes Teil (T), das in eine Förderrichtung eine Förderlänge (FL) aufweist, mehrere Stationen (B, Q, R) der Produktionsmaschine (P) entlang einer Fördereinrichtung (F) durchläuft, wobei das Teil in der Produktionsmaschine (P) in einem Vorschubtakt um einen Vorschubweg (Vw) in der Förderrichtung vorschiebbar ist, wobei die Produktionsmaschine (P) eine Reaktionsstation (R) aufweist, an der eine Reaktion auf ein Schlechtteil (T) auslösbar ist, wobei ein Gutteil (T) oder ein Schlechtteil (T) an einer Qualitätsüberwachungsstation (Q), die entlang der Fördereinrichtung (F) in der Förderrichtung vor einer Reaktionsstation (R) angeordnet ist, als solches erkannt wird, wobei eine Position wenigstens einer Qualitätsüberwachungsstation (Q) und/oder wenigstens einer Reaktionsstation (R) entlang der Fördereinrichtung variabel ist, wobei bei einer Erkennung eines Schlechtteils (T) und/oder bei einer Nichterkennung eines Gutteils (T) eine Schlechtteilerkennungsinformation gespeichert wird, aus der das Vorliegen eines Schlechtteils (T) an der Qualitätsüberwachungsstation (Q) in dem Vorschubtakt der Erkennung ableitbar ist, wobei eine aus der Schlechtteilerkennungsinformation abgeleitete Anzahl von Wartevorschubtakten ermittelt wird, die seit der Erkennung des Schlechtteils (T) an der Qualitätsüberwachungsstation (Q) vergangen sind, und wobei das Vorliegen des Schlechtteils (T) an einer Reaktionsstation (R) festgestellt wird, wenn eine Anzahl der Abstandsüberwindungsvorschubtakte, mit denen ein Teil den Abstand (Δ) von der Qualtiätsüberwachungsstation (Q) zu der Reaktionsstation (R) überwindet, gleich der Anzahl von Wartevorschubtakten ist, sodass eine Reaktion der Reaktionsstation (R) auf ein Schlechtteil ermöglicht wird, wobei die Anzahl von Abstandsüberwindungsvorschubtakten, mit denen das Schlechtteil (T) den Abstand (Δ) zwischen der Qualitätsüberwachungsstation (Q) und der Reaktionsstation (R) entlang der Fördereinrichtung (F) überwindet, automatisch ermittelt wird, indem der Abstand (Δ) der Qualitätsüberwachungsstation (Q) von der Reaktionsstation (R) entlang der Fördereinrichtung (F) durch die Förderlänge (FL) des zu produzierenden Teils (T) dividiert wird.
Patent DE-102013210868-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb einer Nachlaufsteuerung
Inventor: ROST MIRKO
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Nachlaufsteuerung für eine Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei die Nachlaufsteuerung beim Abschalten der Brennkraftmaschine während der Dauer eines Nachlauf-Zeitgebers durch eine Nachlauf-Logik Aggregate in einen vorbestimmten Zustand überführt, wobei beim Abschalten der Brennkraftmaschine die Versorgungsspannung an einer Klemme (T15) abgeschaltet und an einer Klemme (T30) beibehalten wird, über die eine Kernkomponente der Nachlaufsteuerung dauerhaft mit Betriebsspannung versorgt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Das Verfahren und die Vorrichtung ermöglichen es, den Nachlauf so lange wieder zu aktivieren, bis die Dauer eines Nachlauf-Zeitgebers abgearbeitet ist, wobei die bereits vor der Spannungsunterbrechung abgearbeitete Dauer und die Dauer der Spannungsunterbrechung nicht berücksichtigt werden. Bei einer Spannungsrückkehr nach einer Spannungsunterbrechung an Klemme (T30), insbesondere nach einer längeren Spannungsunterbrechung, wird üblicherweise ein Rücksetzen eines Mikrokontrollers in der Steuerung der Brennkraftmaschine und damit auch in der Nachlaufsteuerung durchgeführt um die Steuerung in einen definierten und sicheren Zustand überzuführen. Hierdurch wird jedoch ein Nachlauf nicht wieder aufgenommen und kann in unvollständig abgearbeitetem Zustand verbleiben. Der erfindungsgemäß vorgesehene Steuer-Impuls, der zyklisch generiert und auch bei einem noch unvollständigen Nachlauf weitergeführt wird, sorgt dafür, dass die Nachlaufsteuerung in einem solchen Fall nach der Spannungsunterbrechung wieder aktiviert wird und der Nachlauf wie vorgesehen beendet wird.
Patent DE-102013210988-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: NENDEL ANDREAS
IPC: F01L1/047
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, umfassend eine Grundnockenwelle, auf welcher ein Nockenträger drehfest und axial verschiebbar geführt ist. Dabei ist der Nockenträger an einem Außenumfang mit zwei sich kreuzenden Kulissenbahnen (9, 10) versehen, in welche ein Aktuatorstift eines Stellaktuators einführbar und hierdurch jeweils eine axiale Verschiebung des Nockenträgers zur Grundnockenwelle hervorrufbar ist. Zudem ist der Nockenträger mit Führungssegmenten (3, 4) versehen, über welche jeweils zumindest in einem Kreuzungsbereich der Kulissenbahnen (9, 10) eine mittelbare Führung des Nockenträgers am Aktuatorstift an je einer Führungskontur (27, 28) des jeweiligen Führungssegments (3, 4) darstellbar ist. Um nun eine mittelbare Führung des Nockenträgers bei dessen Verschiebung zwischen Schaltstellungen über möglichst belastbare Führungssegmente zu realisieren, sind die Führungssegmente (3, 4) jeweils einer der Kulissenbahnen (9, 10) zugeordnet und in Umfangsrichtung relativ zum Nockenträger zwischen einer Grundstellung und einer Führungsstellung bewegbar, in welcher die je eine Führungskontur (27, 28) in Kontakt mit dem Aktuatorstift (38) bringbar ist. Des Weiteren ist von den Führungssegmenten (3, 4) bei einem Einfassen des Aktuatorstifts (38) in eine der Kulissenbahnen (9, 10) jeweils das zugeordnete Führungssegment (3, 4) zumindest bei einem Laufen des Aktuatorstifts (38) im Kreuzungsbereich in seine Führungsstellung verdreht.