baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10111949-B4 (DE)
Title: Magnetische Erfassungsvorrichtung
Inventor: SHINJO IZURU
IPC: G01R33/09
Filed: 2001-03-13
Granted: 2008-11-20
Abstract: Magnetische
Erfassungsvorrichtung, umfassend einen Magnet (1) zum Erzeugen eines
magnetischen Feldes;  einen mit Zähnen versehenen, beweglichen
magnetischen Körper
(4), der in einem vom Magneten (1) erzeugten magnetischen Feld beweglich
angeordnet ist;  eine Erfassungseinrichtung zur Erfassung eines
magnetischen Feldes, umfassend  eine erste magnetoresistive
Einheit (21; 61; 71) und eine zweite magnetoresistive Einheit (22;
63; 73), die dem beweglichen magnetischen Körper (4) jeweils gegenüberstehen
und längs
einer Bewegungsbahn desselben in dem von dem Magneten (1) erzeugten
magnetischen Feld angeordnet sind;  eine erste Signalverarbeitungsschaltung
(29), die mit der ersten magnetoresistiven Einheit  (21; 61; 71)
verbunden ist, zum Ausgeben eines ersten Erfassungssignals (e) entsprechend
einer Änderung
des magnetoresistiven Wertes der ersten magnetoresistiven Einheit
(21; 61; 71);  eine zweite Signalverarbeitungsschaltung (36),
die mit der zweiten magnetoresistiven Einheit (22; 63; 73) verbunden ist,
zum Ausgeben eines zweiten Erfassungssignals (f) entsprechend einer Änderung
des magnetoresistiven Wertes der zweiten magnetoresistiven Einheit
(22;...
Patent DE-10129126-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beeinflussen der Betriebstemperatur eines Katalysators
Inventor: RIES-MUELLER KLAUS
IPC: F01N9/00
Filed: 2001-06-16
Granted: 2011-07-21
Abstract: Verfahren zum Beeinflussen der Betriebstemperatur eines Katalysators (24), insbesondere zum schnellen Aufheizen des Katalysators (24), eines einen Verbrennungsmotor (14) aufweisenden Kraftfahrzeuges mit Automatikgetriebe (10), wobei die Betriebstemperatur des Katalysators (24) durch Variation der Verlustleistung des Automatikgetriebes (10) beeinflusst wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Automatikgetriebe (10) ein CVT-Getriebe (10) ist, das ein zur Kraftübertragung dienendes Umschlingungsteil (12) aufweist, und dass zur Variation der Verlustleistung des Automatikgetriebes (10) die Spannung des Umschlingungsteils (12) verändert wird.
Patent DE-10134753-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Aufnahme eines Halbleiterplättchens mit auf einer Hauptseite angeordneten elektrischen Anschlußelementen zu Testzwecken
Inventor: FRANKOWSKY GERD
IPC: G01R1/04
Filed: 2001-07-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Anordnung
zur Aufnahme eines Halbleiterplättchens
(1) mit auf einer Hauptseite (2) angeordneten elektrischen Anschlußelementen
(3) zu Testzwecken, umfassend  – einen äußeren Träger (4) mit einer Grundplatte
(6), die auf einer Hauptseite (8) elektrische Anschlußflächen (7) aufweist,
die den elektrischen Anschlußelementen
(3) des Halbleiterplättchens
(1) zur Kontaktierung zugeordnet sind,  – einen in den äußeren Träger (4)
formschlüssig
einpaßbaren
inneren Träger
(5), der auf die Grundplatte (6) aufsetzbar ist, ausgebildet zur
Aufnahme des Halbleiterplättchens (1),
und  – zumindest
eine beweglich am äußeren Träger (4)
befestigte Niederhaltevorrichtung (10, 11) zum Ausüben einer Kraft
auf das Halbleiterplättchen
(1) in einer Richtung senkrecht zur Grundplatte (6) mit einem schwenkbar
am äußeren Träger angebrachten
Hebelarm (10), ausgebildet zur unmittelbaren Krafteinwirkung auf
eine von der Hauptseite (2) abgewandte Rückseite des Halbleiterplättchens
(1),  – wobei
am inneren Träger
(5) zumindest ein Anschlag (12) vorgesehen ist zum Begrenzen der
Bewegung des Hebelarms (10) in Richtung...
Patent DE-10137161-B4 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: CZADO WOLFGANG
IPC: B01D39/00
Filed: 2001-07-30
Granted: 2004-12-30
Abstract: Filterelement
mit wenigstens einer Trägerschicht
oder einer Trägerlage,
deren beider Seiten mit durch ein elektrostatisches Spinnverfahren
hergestellten Fasern mit einem Durchmesser im Bereich von 0,1 μm bis 20 μm beschichtet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fasern auf den beiden Seiten
der wenigstens einen Trägerschicht
oder Trägerlage
unterschiedliche oder entgegengesetzte Aufladung aufweisen.
Patent DE-10142819-B4 (DE)
Title: Airbaganordnung
Inventor: SCHAUPP JOCHEN
IPC: B60R21/231
Filed: 2001-08-22
Granted: 2009-04-30
Abstract: Seitenairbag
für ein
Fahrzeug, zur Anordnung in dem Fahrzeug derart, dass der Seitenairbag
im aufgeblasenen Zustand zwischen einem Fahrzeugsitz und einer Fahrzeugtür und/oder
im Bereich der B-Säule
verläuft,
wobei der Seitenairbag im aufgeblasenen Zustand eine Aussparung
zur Aufnahme eines in dem Bereich der Aussparung verlaufenden Abschnittes
eines durch einen Fahrzeuginsassen angelegten Sicherheitsgurtes
aufweist und der Abschnitt des Sicherheitsgurtes in der Aussparung geführt ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung durch den Bereich zwischen
zwei im aufgeblasenen Zustand im Wesentlichen nach oben weisenden
Erhebungen des Seitenairbags gebildet ist und die Erhebungen (12,
13) mittels eines oder mehrerer Haltebänder (15) miteinander verbunden
sind.
Patent DE-10159869-B4 (DE)
Title: Rastbarer Fühler, Fühleranordnung und Verfahren zur Herstellung des Fühlers
Inventor: GRUNDMANN WOLFGANG
IPC: G01D11/30
Filed: 2001-12-06
Granted: 2009-11-19
Abstract: Rastbarer Fühler zum Einstecken in die Bohrung (1) eines Gehäuses (2)  – mit einem Fühlerkörper (3),  – mit einem federnden Rastarm (4, 9), der am Fühlerkörper (3) angeordnet ist,  – und mit einem Kodierelement (5) zur Definition der Einsteckorientierung,  – das durch eine Kodierungsausnehmung (21) des Gehäuses (2) schiebbar ist,  – das am Rastarm (4, 9) angeordnet ist und  – das gegen die Steckrichtung (7) gesehen aus der Außenkontur des Rastarms (4, 9) herausragt.
Patent DE-10160174-B4 (DE)
Title: Chemisch/mechanische Polieraufschlämmung und chemisch/mechanischer Polierprozeß und Seichtgraben-Isolationsprozeß unter Verwendung des Polierprozesses
Inventor: LEE JONG-WON
IPC: C09K3/14
Filed: 2001-12-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Chemisch/mechanische
Polier-Aufschlämmung,
mit einer wäßrigen Lösung, die – schleifende Teilchen
und folgende unterschiedliche Passivierungsmittel enthält  a)
ein erstes Passivierungsmittel aus einem anionischen, kationischen
oder nicht-ionischen Tensid; und  b) ein zweites Passivierungsmittel
aus einer Phthalsäure und
deren Salzen.
Patent DE-10164736-B4 (DE)
Title: Schlauch mit Markierung und Verfahren zur Markierung eines Schlauches
Inventor: SCHUHMACHER WALTER
IPC: F16L11/12
Filed: 2001-07-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schlauch,
umfassend eine Wandung (102), die ein Fluorpolymer, insbesondere
Polytetrafluorethylen (PTFE), ein Perfluoralkoxy-Polymer (PFA) und/oder ein
fluoriertes Ethylen-Propylen (FEP), umfaßt, und eine röntgenkontrastfähige Markierung
(108), dadurch gekennzeichnet, daß die Markierung (108) eine
Röntgenkontrastbeschichtung
(110) umfaßt,
welche ein röntgenkontrastfähiges Material
enthält,
wobei die Markierung eine von der Röntgenkontrastbeschichtung (110)
verschiedene Farbmarkierungsschicht (112), welche mindestens ein
Pigment enthält,
und eine äußere Schutzschicht
(114) umfaßt,
die im wesentlichen kein röntgenkontrastfähiges Material
enthält.
Patent DE-10200550-B4 (DE)
Title: Verfahren zur intuitiven Identifizierung und Nutzung von mobilen Telekommunikationsdiensten aus einem breiten Diensteportfolio über mobile Telekommunikationsendgeräte
Inventor: BURZYWODA GUENTER
IPC: H04L29/06
Filed: 2002-01-09
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur intuitiven Identifizierung und Nutzung von mobilen Telekommunikationsdiensten aus einem breiten Diensteportfolio über mobile Telekommunikationsendgeräte (10), mit folgenden Schritten:  Bereitstellen einer Software auf/im mobilen Telekommunikationsendgerät (10) oder einer mit diesem datenübertragend verbundenen Einrichtung (16), welche einem Teilnehmer eine Eingabe einer Suchanfrage am Telekommunikationsendgerät ermöglicht;  Initiieren einer Suchanfrage nach einer bestimmten Information oder einem bestimmten mobilen Dienst durch Eingabe mindestens eines, die gesuchte Information oder den gesuchten Dienst kennzeichnenden Suchbegriffs am Telekommunikationsendgerät (10);  Übermitteln des eingegebenen Suchbegriffs über ein Mobilkommunikationsnetz (11) an eine zentrale Einrichtung (12);  Identifizieren eines geeigneten mobilen Dienstes (15) durch die zentrale Einrichtung anhand des übermittelten Suchbegriffs unter Nutzung von mindestens einer internen oder externen Informationsquelle (13, 14);  die Informationen über zumindest eine Auswahl von verfügbaren mobilen Diensten enthält, wobei jeder in der Datenbank aufgenommene Dienst mit einer Anzahl von für den Dienst charakteristischen Begriffen verknüpft ist, und zur Identifikation eines geeigneten...
Patent DE-10232779-B4 (DE)
Title: Befülleinrichtung für eine Soleaufbereitungsanlage
Inventor: LINDNER ANTON
IPC: B65G65/32
Filed: 2002-07-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Befülleinrichtung
(1) für
eine Soleaufbereitungsanlage (2), dadurch gekennzeichnet, daß sie innerhalb
einer Salz-Lagerhalle
(21) einen Aufgabe- und/oder Vorratsbehälter (3) für Salz umfaßt, welcher stromabwärts mit
einer sich durch eine seitliche Wand (22) oder das Fundament oder
die Decke der Salz-Lagerhalle (21) in einem festen Neigungswinkel
oder in variablen Neigungswinkeln sowie in fester Richtung oder
in variabler Richtung nach außen
erstreckenden Rohrförderschnecke (6)
zumindest in strömungstechnischer
Hinsicht in Verbindung steht, wobei die Rohrförderschnecke (6) zur kontinuierlichen
Beschickung der außerhalb
der Salz-Lagerhalle (21) befindlichen Soleaufbereitungsanlage (2)
mit Salz geringer Lagerungsdichte dient und wobei das dem Aufgabe- und/oder
Vorratsbehälter
(3) für
Salz entgegengesetzte, stromabwärtige
Ende der Rohrförderschnecke
(6) zumindest in strömungstechnischer
Hinsicht mit einer außerhalb der
Salz-Lagerhalle (21) vorgesehenen Soleaufbereitungsanlage (2) in
Verbindung steht.
Patent DE-10242510-B4 (DE)
Title: Kfz-Sicherheitseinrichtung, insbesondere Trennnetz
Inventor: ZUMMACK WOLFRAM
IPC: F16F7/12
Filed: 2002-09-12
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kfz-Sicherheitseinrichtung
(10), insbesondere Trennnetz, mit einem Auszugselement (11), wie Zugstange,
Endboard od. dgl., welches zumindest einen Abschnitt eines rohrförmigen,
mit wenigstens einer Einschnürung
(16) versehenen Körpers
(12) aufweist, in dem axial verschieblich ein Träger (15) für ein Befestigungselement (14)
zur fahrzeugseitigen Anbringung angeordnet ist, wobei ein Deformationskörper (29,
29') zur Aufnahme kinetischer Energie im Falle höchster Belastungen (Crashfall) fest
an einem Axialabschnitt (27) des Trägers (15) angeordnet und mit
diesem bewegungseinheitlich gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Träger
(15) ein verdicktes Ende (17) mit einer gegenüber einer ersten Querschnittsfläche (26)
des Axialabschnittes stark vergrößerten zweiten Querschnittsfläche (28)
aufweist, dass im Crashfall die Einschnürung (16) mittelbar oder unmittelbar
ein Widerlager für
den Deformationskörper
(29, 29') bereitstellt, und dass das verdickte Ende (17) Schubflächen (34)
für eine Schub-Deformation
des Deformationskörpers
(29, 29') aufweist, die im Crashfall den Deformationskörper wenigstens partiell
axial stauchen.
Patent DE-10244120-B4 (DE)
Title: Gurtaufroller für Sicherheitsgurte in Kraftfahrzeugen
Inventor: FLEISCHMANN ROBERT
IPC: B60R22/38
Filed: 2002-09-17
Granted: 2007-06-28
Abstract: Gurtaufroller
für Sicherheitsgurte
in Kraftfahrzeugen mit einer in einem fahrzeugfesten Rahmen drehbar
gelagerten Spindel zum Aufrollen des Sicherheitsgurtes und einem
Sperrelement, mit dem die Spindel an dem Rahmen festlegbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (3) in seinem Massenschwerpunkt
(32) an der Spindel (10) angelenkt und derart um diesen verschwenkbar
ist, dass es bei Auftreten einer Winkelbeschleunigung der Spindel
(10) aufgrund seiner Massenträgheit
in Eingriff mit dem Rahmen (2) tritt.
Patent DE-10245037-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwurf von DRAM-Halbleiter-Speicherbauelementen
Inventor: SCHOLL STEFAN
IPC: G06F17/50
Filed: 2002-09-26
Granted: 2007-08-23
Abstract: Verfahren
zum Entwurf von DRAM-Halbleiter-Speicherbauelementen
(1), welches die Schritte aufweist:  – Entwurf und Test eines bei
einer ersten Konfiguration eines Halbleiter-Speicherbauelements
(1) zu verwendenden, ersten Layouts (2') für ein Element (2) des Halbleiter-Speicherbauelements
(1);  – Entwurf
und Test eines bei einer zweiten Konfiguration des Halbleiter-Speicherbauelements
(1) anstelle des ersten Layouts (2') zu verwendenden, zweiten, vom
ersten Layout (2') unterschiedlichen Layouts (2'') für das Element des
Halbleiter-Speicherbauelements;  – Entwurf und Test von jeweils
weiteren, unabhängig
von der jeweiligen Konfiguration des Halbleiter-Speicherbauelements (1) zu verwendenden
Layouts (3) für
weitere Elemente (3a, 3b, 3c, 3d) des Halbleiter-Speicherbauelements, die zumindest die
vorgesehenen Speicherzellen-Arrays und die dazugehörige Zeilen-
und Spaltenlogik umfassen;  – Verwenden des ersten Layouts
(2') oder des zweiten Layouts (2'') für das Gesamt-Layout des Halbleiter-Speicherbauelements
(1), abhängig
von der jeweiligen Konfiguration des Halbleiter-Speicherbauelements
(1), zusammen mit den weiteren Layouts (3);  – wobei
das erste und zweite Layout...
Patent DE-10251107-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Arretierung eines linear beweglichen Elements an einem ortsfesten Gegenstand im Kraftfahrzeug- und Nutzfahrzeugbereich
Inventor: RICHTER OLAF
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-11-02
Granted: 2006-05-11
Abstract: Vorrichtung
zur Arretierung eines linear beweglichen Elements an einem ortsfesten
Gegenstand im Kraftfahrzeug- und Nutzfahrzeugbereich, z. B. des
Fahrzeugsitzes auf der Führungsschiene,
einer Kopfstütze
im Sitz, eines Bowdenzuges etc., wobei die Vorrichtung (1) eine
Klemmeinrichtung (20) mit mindestens einer, vorzugsweise zwei Klemmbacken
(21, 22) aufweist, die jeweils durch ein Widerlager (24, 25, 29)
verschwenkbar aufnehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede
Klemmbacke (21, 22) im Bereich ihres anderen Endes eine senkrecht
zur Oberfläche
der Klemmbacken (21, 22) verlaufende Öffnung (21b, 22b) für ein Halteglied
(30) aufweist, wobei die äußeren Kanten
der Öffnung
(21b, 22b) auf die Oberfläche
des Halteglieds drücken.
Patent DE-10257434-B4 (DE)
Title: Meßfehler-Korrekturverfahren, Qualitätsprüfverfahren für elektronische Komponenten und Charakteristik-Meßsystem elektronischer Komponenten
Inventor: KAMITANI GAKU
IPC: G01R31/00
Filed: 2002-12-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Messfehlerkorrekturverfahren zum Korrigieren von gemessenen Werten, die durch Messen von elektrischen Charakteristika einer elektronischen Zielkomponente (11A) vom nicht-koaxial Typ durch ein tatsächliches Meßsystem (2) erhalten wurden, das einen Netzwerkanalysator (3B) und eine Meßhalterung (5B) mit koaxialen Eingangs-/Ausgangsanschlüssen zur Verbindung mit dem Netwerkanalysator (3B) und nicht-koaxialen Eingangs-/Ausgangsanschlüssen zur Verbindung mit elektronischen Komponenten vom nicht-koaxialen Typ aufweist, wobei das Meßfehlerkorrekturverfahren folgende Schritte aufweist: Bereitstellen einer Korrekturdatenerfassungsprobe (11B) im voraus, die gleichen elektrische Charakteristika wie die elektronische Zielkomponente (11A) aufweist; Messen elektrischer Charakteristika der Korrekturdatenerfassungsprobe (11B) durch ein Referenzmeßsystem (1) und das tatsächliche Meßsystem (2); Erstellen einer Interrelationsformel zwischen Ergebnissen, die durch das Referenzmeßsystem (1) gemessen werden, und Ergebnissen, die durch das tatsächliche Meßsystem (2) gemessen werden, auf Basis der gemessenen Ergebnisse das Referenzmeßsystems (1) und des tatsächlichen Meßsystems (2); und Korrigieren der gemessenen Werte zu korrigierten Werten, indem die gemessenen Werte zum Zweck einer Berechnung in die Interrelationsformel eingesetzt werden.
Patent DE-10316925-B4 (DE)
Title: Akustisches Oberflächenwellenbauelement
Inventor: WEIHNACHT MANFRED
IPC: H03H9/145
Filed: 2003-04-07
Granted: 2007-10-31
Abstract: Akustisches
Oberflächenwellenbauelement,
bei dem auf einem piezoelektrischen Substrat Interdigitalwandler-
und Reflektorstrukturen aus einem elektrisch leitfähigen Material
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf und/oder unter
den Interdigitalwandler- und Reflektorstrukturen eine 1 nm bis 20
nm dicke Schicht aus diamantähnlichem
Kohlenstoff mit einem sp3-Anteil von >30% oder aus einem anderen Material mit einem
E-Modul von mindestens 200 GPa vorhanden ist, die mit gepulstem
Hochstrombogenverfahren oder einem anderen Schichtabscheidungsverfahren
zur Erzeugung von diamantähnlichen
Kohlenstoffschichten mit vergleichbarem sp3-Anteil oder zur Erzeugung
anderer Schichten mit E-Moduli
im Bereich von mindestens 200 GPa hergestellt ist.
Patent DE-10316943-B4 (DE)
Title: Kraftwagen mit zu öffnender Dachkonstruktion
Inventor: BRODT MARTIN
IPC: B60J7/16
Filed: 2003-04-12
Granted: 2005-11-03
Abstract: Kraftwagen
mit zu öffnender
Dachkonstruktion, die eine hintere Dachbaugruppe mit einer Heckscheibe
und seitlichen Dachpfosten sowie eine daran beweglich angebrachte
vordere Dachbaugruppe mit seitlichen Dachholmen sowie einer zwischen
den Dachholmen angeordneten, in seitlichen Führungen der Dachholme laufende
Schiebedeckelanordnung umfasst, wobei die Dachkonstruktion von ihrer
den gesamten Fahrgastraum des Kraftwagens überdeckenden Geschlossenstellung
nach Lösen
der vorderen Dachbaugruppe vom Frontscheibenrahmen in eine vollständige Offenstellung
zu verlagern ist, in welcher Offenstellung die Dachkonstruktion
in einer kompakten Ablagestellung mit weitgehender Überdeckung
zwischen vorderer und hinterer Dachbaugruppe in einem hinter dem
Fahrgastraum liegenden Stauraum des Kraftwagens untergebracht ist,
mit einer zumindest über
ihre Länge gleichmäßig gekrümmt verlaufenden
Deckelplatte einer Schiebedeckeleinheit der Schiebedeckelanordnung,
die eine rechteckige Grundform aufweist und deren Breite der Breitenerstreckung
der Heckscheibe weitgehend entspricht, wobei die Krümmung der
Deckelplatte weitgehend an eine Längenkrümmung der Heckscheibe angepasst
ist, mit einer Schiebeverlagerung der Schiebedeckeleinheit aus ihrer
Geschlossenstellung der Länge
nach in eine scheibennahe Überdeckungsstellung
zur...
Patent DE-10319248-B4 (DE)
Title: Schleifring mit verlustbehafteter Leiterbahn
Inventor: KRUMME NILS
IPC: H01R41/00
Filed: 2003-04-28
Granted: 2010-11-25
Abstract: Vorrichtung zur Übertragung elektrischer Signale bzw. Energie zwischen wenigstens zwei gegeneinander beweglichen Einheiten umfassend wenigstens ein entlang der Bahn der Bewegung angeordnetes Leitersystem bestehend aus zwei verlustbehafteten Leiterbahnen (10) als Schleifbahn oder Schleifring aus elektrisch leitfähigem Material sowie wenigstens einen entlang dieser Leiterbahnen beweglichen Abgriff zur ein- bzw. Auskopplung elektrischer Signale bzw. Energie wobei durch das Leitersystem symmetrische Signale übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterbahnen geschlossen und mit zusätzlichen Dämpfungswiderständen (15) zwischen den Leiterbahnen versehen sind, wobei die Anzahl der Dämpfungswiderstände größer zwei ist.
Patent DE-10319497-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines SOI-Feldeffekttransistorelements mit einem ohmschen Substratkontakt
Inventor: AMINPUR MASSUD
IPC: H01L27/01
Filed: 2003-04-30
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren mit:  Bereitstellen eines SOI-Substrats mit mindestens einem darauf gebildeten Schaltungselements, das von einer Isolationsstruktur umschlossen ist;  Bilden einer Substratkontaktöffnung durch die Isolationsstruktur hindurch, wodurch eine Verbindung zu einem kristallinen Gebiet, das unter einer vergrabenen Isolationsschicht angeordnet ist, hergestellt wird;  Erhöhen einer Dotierkonzentration des kristallinen Gebiets durch eine Plasmabehandlung, und  Füllen der Substratkontaktöffnung mit einem leitenden Material, wobei die erhöhte Dotierkonzentration einen im Wesentlichen ohmschen Kontakt zwischen dem kristallinen Gebiet und dem leitenden Material bewirkt.
Patent DE-10322947-B4 (DE)
Title: Längsgekoppelter piezoelektrischer Multi-Mode-Volumenwellenfilter und elektronische Komponente
Inventor: MITANI AKIHIRO
IPC: H03H9/54
Filed: 2003-05-21
Granted: 2009-05-07
Abstract: Längsgekoppelter
piezoelektrischer Multi-Mode-Volumenwellenfilter, welcher aufweist:  mindestens
vier sich parallel zueinander erstreckende Anregungselektroden,  einen
laminierten piezoelektrischen Körper,
welcher eine Mehrzahl von zwischen den Anregungselektroden angeordneten
und in einer zu den Anregungselektroden senkrechten oder parallelen
Richtung polarisierten piezoelektrischen Schichten aufweist, wobei
der laminierte piezoelektrische Körper erste und zweite Endflächen aufweist,
die in einer zur Mehrzahl der piezoelektrischen Schichten senkrechten
Richtung ausgerichtet sind, und erste bis vierte Seitenflächen, die
die ersten und zweiten Endflächen
verbinden; eine auf der ersten Seitenfläche des laminierten piezoelektrischen
Körpers
näher zur
ersten Endfläche
ausgebildete Eingangselektrode;  eine auf der ersten Seitenfläche des
laminierten piezoelektrischen Körpers
näher zur
zweiten Endfläche
ausgebildete Ausgangselektrode; und  eine auf der zweiten Seitenfläche des
laminierten piezoelektrischen Körpers
gegenüber
der ersten Seitenfläche ausgebildete
Erdungselektrode, wobei die Mehrzahl von Anregungselektroden eine
erste Gruppe, welche mit der Eingangselektrode elektrisch verbunden
ist, eine zweite Gruppe, welche mit der Ausgangselektrode elektrisch
verbunden ist, und eine dritte...
Patent DE-10327912-B4 (DE)
Title: Multifunktionaler Arbeitsplatz, insbesondere Küchenarbeitsplatz
Inventor: BAUMANN UDO
IPC: A47J27/14
Filed: 2003-06-20
Granted: 2008-02-28
Abstract: Multifunktionaler
Arbeitsplatz, insbesondere Küchenarbeitsplatz,  a)
mit einer dem Fußboden
(21) zugewandten Unterseite (4),  b) mit einer der Unterseite
(4) gegenüberliegenden
Oberseite (3), und  c) mit mindestens zwei an der Oberseite
(3) angeordneten Arbeitsstationen für unterschiedliche Funktionen
(10, 11, 12, 19, 20, 22, 28, 30, 31, 41),  d) wobei mindestens
eine der Funktionen die maschinelle Vorbehandlung von Lebensmitteln
für die
anschließende Speisenzubereitung
umfasst (19, 20, 22, 28, 30, 31, 41),  e) bei dem mindestens
eine der Arbeitsstationen eine multifunktionale, für das Waschen,
Trocknen und Schneiden von Gemüse
und Salat ausgebildete, insbesondere elektrisch angetriebene Maschine
(28, 41) umfasst,  f) bei dem an der Oberseite (3) eine Deckplatte,
insbesondere eine Arbeitsplatte (6), angeordnet ist, in die mindestens
ein Bereich (5) für
die Vorbehandlung von Lebensmitteln mit Wasser und/oder mit Maschinen
integriert ist,  g) wobei der Bereich (5) für die Vorbehandlung von Lebensmitteln
unterteilt ist in einen...
Patent DE-10332295-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Metallspuren aus festem Silizium
Inventor: GEYER STEFAN
IPC: H01L21/302
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zum Entfernen von Metallspuren aus festem Silizium, gekennzeichnet
durch folgende Schritte:  – Inkontaktbringen
eines Gasgemisches mit dem festen Silizium, wobei das Gasgemisch
Arsenwasserstoff enthält; und  – Entfernen
der aus Metallspuren und arsenhaltigem Mittel gebildeten Schicht
durch eine nasschemische Behandlung.