baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010028941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine optische Anordnung und Verfahren zum Positionieren eines optischen Elements einer optischen Anordnung
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G02B7/00
Filed: 2010-05-12
Granted: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung für eine optische Anordnung umfassend ein optisches Element (2) und eine Haltestruktur (4) zum Abstützen des optischen Elements (2), wobei das optische Element (2) die Haltestruktur (4) an sechs diskreten Berührungspunkten kontaktiert und das optische Element (2) drei in Radialrichtung abragende Verbindungsstifte (3) aufweist, welche jeweils an zwei Berührungspunkten die Haltestruktur (4) kontaktieren, wobei Kopplungselemente vorgesehen sind, durch welche in den Berührungspunkten eine Anpresskraft aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltestruktur (4) drei Lagerstiftpaare mit jeweils zwei Lagerstiften (41, 42) umfasst, wobei die Verbindungsstifte (3) jeweils über ein Lagerstiftpaar an der Haltestruktur (4) abgestützt sind, und wobei die Lagerstifte (41, 42) der Lagerstiftpaare zumindest teilweise austauschbar an der Haltestruktur (4) angeordnet sind.
Patent DE-102010038258-B4 (DE)
Title: Fahrzeuginformationsanzeigevorrichtung für ein Hybridfahrzeug
Inventor: SKAFF RYAN J
IPC: B60K35/00
Filed: 2010-10-18
Granted: 2021-09-30
Abstract: Fahrzeuginformationsanzeigevorrichtung (64) eines vorzugsweise als Hybridelektrofahrzeug ausgebildeten Fahrzeugs (10), mit:einer Informationsanzeige (66), welche wenigstens einen Indikator und einen ersten Schwellenwert entsprechend wenigstens einem Grund (98) für einen Inbetriebszustand eines Verbrennungsmotors (12) des Fahrzeugs aufweist, und miteinem Controller (54), welcher einen dem jeweiligen Grund (98) für den Inbetriebszustand des Verbrennungsmotors zugeordneten Wert ermittelt und ein Signal überträgt, welches bewirkt, dass die Informationsanzeige (66) den wenigstens einen Indikator, welcher den Wert repräsentiert, anzeigt,wobei der erste Schwellenwert Werte demarkiert, welche das Einschalten des Verbrennungsmotors bewirken.
Patent DE-102010043984-B4 (DE)
Title: Vakuumschaltröhre mit einem Röhrenkörper
Inventor: KYNAST EDELHARD
IPC: H01H33/662
Filed: 2010-11-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vakuumschaltröhre mit einem Röhrenkörper (1), einem ersten Anschlusselement (5) und einem zweiten Anschlusselement (6), zwischen welchen eine Schaltstelle (7) innerhalb des Röhrenkörpers (1) angeordnet ist, sowie einer ersten Schirmelektrode (11, 12, 13, 14, 15, 16) und einer zweiten Schirmelektrode (11, 12, 13, 14, 15, 16), welche voneinander beabstandet sind und zumindest eine der Schirmelektroden (11, 12, 13, 14, 15, 16) eines der Anschlusselemente (5, 6) umgreift, wobei die erste und die zweite Schirmelektrode (11, 12, 13, 14, 15, 16) über eine Varistoranordnung (18) miteinander elektrisch kontaktiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Varistoranordnung (18) zwischen elektrisch leitfähigen Platten (17) angeordnet und von diesen begrenzt ist, die jeweils mit den Schirmelektroden (11, 12, 13, 14, 15, 16) kontaktiert sind.
Patent DE-102010045085-B4 (DE)
Title: Längenveränderliche Deichsel, LKW-Anhängerzug und Tür für einen Kofferaufbau eines LKW-Anhängerzuges
Inventor: SAHLE FRANK
IPC: B60P1/44
Filed: 2010-09-13
Granted: 2013-01-17
Abstract: Längenveränderliche Deichsel (6) für einen LKW-Anhängerzug mit einem Motorwagen (1), der einen Kofferaufbau (2) trägt und bei dem mindestens die Heckwand des Kofferaufbaus geöffnet werden kann, sowie einem Anhänger (4), der ebenfalls einen Kofferaufbauch die Heckwand öffenbar sind, wobei der Motorwagen (1) und der Anhänger (4) über die längenveränderliche Deichsel (6) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die längenveränderliche Deichsel (6) ein äußeres Rohr (7) und ein mit dem äußeren Rohr fest verbundenes inneres Rohr (8) sowie ein dazwischen liegendes, in Längsrichtung gegenüber äußerem und innerem Rohr verschiebbares mittleres Rohr (9) umfasst.
Patent DE-102010052232-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: ATAKA RYUJI
IPC: H02J13/00
Filed: 2010-11-23
Granted: 2017-08-03
Abstract: Schaltvorrichtung, aufweisend: zwei multidirektionale Schalter (1, 2), die in mehreren Richtungen betätigbar sind; und eine ausschließliche Ausgangseinheit (4), die nur einen der multidirektionalen Schalter (1, 2) betätigbar macht, wobei es sich bei dem nur einen betätigbaren multidirektionalen Schalter um denjenigen handelt, der von den beiden multidirektionalen Schaltern (1, 2) als erster zu betätigen ist, wobei die multidirektionalen Schalter (1, 2) Motoren (7a–7e) ansteuern, wobei die multidirektionalen Schalter (1, 2) jeweils derart ausgebildet sind, dass sie jeweils nur in einer Richtung betätigbar sind, und die multidirektionalen Schalter (1, 2) mit jeweiligen Stromversorgungsleitungen (8, 9) verbunden sind, wobei die ausschließliche Ausgangseinheit (4) dazu ausgebildet ist, eine von den Stromversorgungsleitungen (8, 9) selektiv zu deaktivieren, und wobei bei Betätigung von einem der multidirektionalen Schalter (1, 2) in einer Richtung die ausschließliche Ausgangseinheit (4) die Stromversorgungsleitung des betätigten multidirektionalen Schalters aktiviert und die Stromversorgungsleitung des anderen multidirektionalen Schalters deaktiviert.
Patent DE-102010054143-B4 (DE)
Title: Stützkörper für einen Filtereinsatz und Filtereinsatz
Inventor: JOKSCHAS GÜNTER
IPC: F02M37/34
Filed: 2010-12-10
Granted: 2016-03-10
Abstract: Stützkörper für einen Filtereinsatz aus zwei identischen Halbschalen, die um 180° gegeneinander verdreht miteinander verschnappt sind.
Patent DE-102010064299-B4 (DE)
Title: Sensor und Verfahren zum Betreiben eines Sensors
Inventor: RUNGE HENRICO
IPC: G01N27/04
Filed: 2010-12-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Sensor, insbesondere Partikelsensor zur Detektion von in einem Gasstrom enthaltenen Rußpartikeln, umfassend eine wenigstens zwei Messelektroden (12, 14) aufweisende Messstruktur, wobei die Messstruktur mit einer Steuereinheit (26) und ferner mit einer mit der Steuereinheit (26) elektrisch verbundenen Fremdstromanode (28) elektrisch verbunden ist, und wobei die Steuereinheit (26) ausgebildet ist, ein Kurzschließen der wenigstens zwei Messelektroden (12, 14) und das Anlegen einer Spannung zwischen der Fremdstromanode (28) und der Messstruktur derart zu steuern, dass die Messstruktur kathodisch beschaltet ist.
Patent DE-102011006792-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen und Verbinden von faserverstärkten Bauteilen sowie Luft- oder Raumfahrzeug
Inventor: GOEHLICH ROBERT ALEXANDER DR
IPC: B29C70/54
Filed: 2011-04-05
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren zum Herstellen und Verbinden von faserverstärkten Bauteilen (20, 21), insbesondere für ein Luft- oder Raumfahrzeug, mit folgenden Schritten:  (a) Bereitstellen einer textilen Flächenstruktur (10, 10') mit einem ersten Teilbereich (12) und zweiten Teilbereichen (11), wobei lediglich der erste Teilbereich (12) mit einer Matrix (14) getränkt ist;  (b) Erhitzen der teilweise getränkten textilen Flächenstruktur (10, 10') derart, dass die im ersten Teilbereich (12) der textilen Flächenstruktur (10, 10') vorhandene Matrix (14) aushärtet;  (c) Verbinden der textilen Flächenstruktur (10, 10') im zweiten Teilbereich (11) mit entsprechenden zweiten Teilbereichen (11) derselben textilen Flächenstruktur (10) oder mit entsprechenden zweiten Teilbereichen (11) einer anderen textilen Flächenstruktur (10') durch Vernähen;  (d) Einführen einer weiteren Matrix (14') zumindest in die vernähten zweiten Teilbereiche (11) der textilen Flächenstruktur (10, 10'); und  (e) Lokales Erhitzen der getränkten textilen Flächenstruktur (10, 10') im Bereich der zweiten Teilbereiche (11) derart, dass die in den vernähten zweiten Teilbereichen (11) der textilen Flächenstruktur (10, 10') vorhandene weitere Matrix (14') aushärtet.
Patent DE-102011015032-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verändern eines Werts einer effektiven Stellgröße sowie Kombinationsvorrichtung
Inventor: KOSSIRA CHRISTOPH
IPC: G05B13/02
Filed: 2011-03-25
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zum Verändern eines Werts einer effektiven Stellgröße (S) von einem ersten effektiven Stellwert (S1) auf einen zweiten effektiven Stellwert (S2), wobei in den Wert der effektiven Stellgröße (S) zumindest zwei Basisstellwerte (A, B) anteilsmäßig eingehen, welche jeweils von einem zugehörigen Stellglied (10, 12) ausgegeben werden und welche in einer Kombinationsvorrichtung (14) zum Wert der effektiven Stellgröße (S) kombiniert werden, gekennzeichnet durch die Schritte:
 - Empfangen eines Werts für eine Übergangszeit (T) durch die Kombinationsvorrichtung (14), durch welchen die zeitliche Dauer (t2-t1) eines Übergangs von dem ersten effektiven Stellwert (S1) zu dem zweiten effektiven Stellwert (S2) bestimmt wird; und
 - innerhalb der Übergangszeit (T), stetiges Verändern (K1) des Werts der effektiven Stellgröße (S) von dem ersten effektiven Stellwert (S1) auf den zweiten effektiven Stellwert (S2), indem die zumindest zwei Basisstellwerte (A, B) durch Verändern ihrer Anteile (a, b), mit der sie in den Wert der effektiven Stellgröße (S) eingehen, in der Kombinationsvorrichtung (14) kombiniert werden.
Patent DE-102011055505-B4 (DE)
Title: Magnetspulen-Schalter für einen Scheinwerfer
Inventor: KIM WOO HYUN
IPC: F21S41/689
Filed: 2011-11-18
Granted: 2020-07-09
Abstract: Magnetspulen-Schalter für einen Scheinwerfer, aufweisend:eine Magnetspule (100), die ein Umschalten zwischen Fernlicht und Abblendlicht ermöglicht;eine Basis (110), die in die Magnetspule (100) derart eingesetzt ist, dass sie eine lineare Bewegung in Abhängigkeit von der Leistungsversorgung der Magnetspule (100) durchführt, und die drei aufeinander angeordnete Kreiszylinder mit jeweils zum vorherigen Kreiszylinder abnehmenden Durchmessern aufweist;einen Kolben (120), der in die Magnetspule (100) derart eingesetzt ist, dass er gemäß der Bewegung der Basis (110) mit der Basis (110) im Kontakt oder nicht im Kontakt ist; undeinen Dämpfer (130), der an der Mitte des obersten Kreiszylinders der Basis (110) angeordnet ist.
Patent DE-102011077238-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis von Mikroorganismen in einem Hohlraumkonservierungsmittel
Inventor: DUSCHL THOMAS
IPC: G01N33/26
Filed: 2011-06-09
Granted: 2016-03-31
Abstract: Um Mikroorganismen in einem Hohlraumkonservierungsmittel auf Wasserbasis, in dem ein Mineralöl und ein polymeres Bindemittel dispergiert sind, nachzuweisen, wird eine Probe des Hohlraumkonservierungsmittels mit einem Alkohol in einem Volumenverhältnis von höchstens 1:4 verdünnt. Das polymere Bindemittel wird von der Flüssigkeit durch Zentrifugieren getrennt und die Flüssigkeit mit einem Lysemittel versetzt, um das in den Mikroorganismen enthaltene Adenosintriphosphat freizusetzen. Mit einem Gemisch aus Luciferin und Luciferase wird der Adenosintriphosphatgehalt durch Biolumineszenz bestimmt.
Patent DE-102011081487-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches Bedienelement sowie Feldgerät der Prozessautomatisierungstechnik mit einem solchen optoelektronischen Bedienelement
Inventor: HUFSCHMID ELMAR
IPC: H03K17/78
Filed: 2011-08-24
Granted: 2023-12-14
Abstract: Optoelektronisches Bedienelement, welches aufweist:eine Bedienplatte (100), deren Außenseite als Berührfläche zur Betätigung durch einen Benutzer ausgebildet ist;eine Sendeeinheit (101, 302), die an der Innenseite der Bedienplatte (100) angeordnet und dazu ausgelegt ist, ein optisches Signal (103, 303) in Richtung zur Bedienplatte abzustrahlen, wobei das optische Signal (103, 303) zur Erfassung einer Berührung der Bedienplatte (100) durch den Benutzer entsprechend einer Taktperiode (400) periodisch abgestrahlt wird;eine Empfangseinheit (102, 306), die an der Innenseite der Bedienplatte (100) innerhalb eines Strahlungsbereichs des von der Sendeeinheit (101, 302) abgestrahlten und an einem Finger (108) des Benutzers oder an einem anderen Streukörper diffus gestreuten optischen Signals angeordnet ist; und die dazu ausgelegt ist, ein optisches Empfangssignal zu detektieren;eine Auswerteeinheit (300) zur Signalauswertung;wobei eine Taktperiode (400) jeweils mindestens ein Referenzintervall (407, 409) sowie mindestens ein Messintervall (408) umfasst;wobei während des mindestens einen Referenzintervalls (407, 409) die Sendeeinheit (101, 302) inaktiv und die Empfangseinheit (102, 306) aktiv ist,wobei die Empfangseinheit (102, 306) dazu ausgelegt ist, während des mindestens einen Referenzintervalls (407, 409) ein Referenzsignal zu detektieren;wobei während des mindestens einen Messintervalls (408) sowohl die Sendeeinheit (101, 302) als auch die Empfangseinheit (102, 306) aktiv sind, wobei die Empfangseinheit (102, 306) dazu ausgelegt ist, während des mindestens einen Messintervalls (408) ein Messsignal zu detektieren;wobei die Auswerteinheit (300) dazu ausgelegt ist, anhand des Messsignals und des Referenzsignals zu ermitteln, ob der Benutzer die Bedienplatte (100) berührt oder nicht;dadurch gekennzeichnet,dass die Auswerteeinheit dazu ausgelegt ist, während des mindestens einen Messintervalls einen Messsignalpegel zu erfassen und während des mindestens einen Referenzintervalls einen Referenzsignalpegel zu erfassen,und dass die Auswerteeinheit dazu ausgelegt ist, den Messsignalpegel und den Referenzsignalpegel jeweils mit einem unteren Schwellwert und einem oberen Schwellwert zu vergleichen.
Patent DE-102011088203-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung des Gehaltes an Verunreinigungen in Prozesswässern
Inventor: PETZOLD GUDRUN
IPC: G01N13/02
Filed: 2011-12-10
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Gehaltes an klebenden Verunreinigungen in Prozesswässern der Papierindustrie, bei dem der Gehalt an klebenden Verunreinigungen durch dynamische Messung der Oberflächenspannung realisiert wird.
Patent DE-102011088799-B4 (DE)
Title: Wuchtvorrichtung
Inventor: HOFSTETTER JOSEF
IPC: G01M1/16
Filed: 2011-12-16
Granted: 2021-07-22
Abstract: Wuchtvorrichtung für mit zumindest einem Anschlussflansch (4) versehene Gelenkwellen (2), mit einer rotierend angetriebenen Mitnehmerscheibe (11), welche mit dem Anschlussflansch (4) der Gelenkwelle (2) über in Lochkreisbohrungen (5) des Anschlussflansches (4) eingeführte Mitnehmerelemente (8) drehfest verkoppelbar ist, sowie mit einem Zentrierspanner (17), der dazu geeignet ist, in eine Mittenbohrung (9) des Anschlussflansches (4) einzugreifen und diesen koaxial zur Mitnehmerscheibe (11) auszurichten, wobei der Gelenkwellenflansch (4) mit der Mitnehmerscheibe (11) über in dieser in Richtung zum Scheibenaußenrand verlaufende, mit den Mitnehmerelementen (8) in Rotationsrichtung formschlüssig drehmomentenübertragend, quer dazu aber lageveränderlich zusammenwirkende Aufnahmeschlitze (14) verkoppelbar ist, wobei die Aufnahmeschlitze (14) unter Zwischenlage elastischer Dämpfungsschichten (15) mit an den Mitnehmerelementen (8) anliegenden Einlagen (16) belegt sind.
Patent DE-102011089688-B4 (DE)
Title: Stromabnehmersystem mit elektrischer Leitungsvorrichtung
Inventor: FLEISCHHAUER GUNTRAM
IPC: B60L5/38
Filed: 2011-12-22
Granted: 2021-10-07
Abstract: Stromabnehmersystem bestehend aus beweglichen und festen Baugruppen, mit einer elektrischen Leitungsvorrichtung (2), die zwischen den beweglichen Baugruppen und den festen Baugruppen des Stromabnehmersystems angeordnet ist und die einen flexiblen Stromleiter (4) und eine als Schmelzsicherung (6) ausgeführte Überstromschutzeinrichtung aufweist, wobei
 der flexible Stromleiter (4) und die Schmelzsicherung (6) eine flexible, kabelförmige bauliche Einheit (2) bilden, die die Funktion der Stromübertragung mit einer elektrischen Absicherung vereint, wobei die elektrische Leitungsvorrichtung (2) für Nennstromstärken bis zu 2 kA und Nennspannungen von etwa 750 Volt ausgelegt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die elektrische Leitungsvorrichtung (2) einen Sicherungsabschnitt ausbildet, in welchem der flexible Stromleiter einen verringerten Leiterquerschnitt (8) aufweist.
Patent DE-102011109934-B4 (DE)
Title: Batterie für ein Fahrzeug und Verfahren zum Fertigen einer solchen Batterie
Inventor: MAISCH RALF
IPC: H01M50/202
Filed: 2011-08-10
Granted: 2014-08-07
Abstract: Batterie für ein Fahrzeug, wobei in einem Gehäuse (16, 18, 36) der Batterie (10) zumindest eine Batteriezelle (12) und eine zum Abführen von Wärme von der zumindest einen Batteriezelle (12) mit einem Kühlmedium beaufschlagbar ausgebildete Kühleinrichtung (24) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühleinrichtung (24) wenigstens eine mit dem Kühlmedium versorgbare Kühlleitung (22) umfasst, welche in einem durch das Gehäuse (18) bereitgestellten Aufnahmeraum (20) angeordnet ist und welche durch Einbringen eines Mediums in die wenigstens eine Kühlleitung (22) aus einem Grundzustand in einen expandierten Zustand überführt ist, in welchem sie plastisch verformt ist und gegenüber dem Grundzustand ein vergrößertes Volumen einnimmt, wobei zumindest ein in dem Aufnahmeraum (20) angeordneter Bereich (32) der Kühleinrichtung (24) bei Vorliegen des expandierten Zustands der wenigstens einen Kühlleitung (22) gegen eine Hülle der zumindest einen Batteriezelle (12) gepresst ist.
Patent DE-102011119164-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichung zur Durchführung der Präparation wenigstens einer Probe für die Atomsonden-Tomographie
Inventor: SCHMITZ GUIDO
IPC: H01J37/285
Filed: 2011-11-23
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verfahren zur Durchführung der Präparation wenigstens einer Probe (7) für eine auf die Präparation folgende Atomsonden-Tomographie, bei dem die wenigstens eine Probe (7) in einer Präparationskammer (1) präpariert wird, dadurch gekennzeichnet, dassa. in der Präparationskammer (1) mittels eines Mikroskops die Koordinaten der wenigstens einen Probe (7), insbesondere der Spitze der Probe, relativ zu einem Trägerelement (5), auf dem die wenigstens eine Probe (7) ortsfest angeordnet ist, gemessen, insbesondere auch gespeichert werden,b. das Trägerelement (5) zusammen mit der darauf ortsfest angeordneten wenigstens einen Probe (7) von der Präparationskammer (1) in eine Messkammer (2) durch einen die Präparationskammer (1) und die Messkammer (2) verbindenden Transferkanal (3), insbesondere unter dem Vakuum beider Kammern (1,2) stehenden Transferkanal (3) überführt wird,c. das Trägerelement (5) in der Messkammer (2) an einem Messtisch (18) befestigt wird, undd. zur Durchführung der Tomographie mittels eines am Trägerelement (5) befestigten Manipulators (9) ein Durchgangsloch (11) wenigstens einer vom Manipulator (9) getragenen flächigen Abzugselektrode (10) anhand der gemessenen Koordinaten der zu untersuchenden Probe (7) in eine Messposition geführt wird.
Patent DE-102012000051-B4 (DE)
Title: Drucksensor zur Verwendung in Brennstoffzellensystemen
Inventor: OWEJAN JON P
IPC: H01M8/0258
Filed: 2012-01-03
Granted: 2016-08-04
Abstract: Drucksensor (100), umfassend: ein Gehäuse (102) mit einem hohlen Innenraum (103), der darin geformt ist, und einer Einlassleitung (104), die sich auswärts davon erstreckt; und einen Kommunikationspfad (116), der durch die Einlassleitung (104) und eine Durchbrechung (118), die in einer Wand des Gehäuses (102) geformt ist, geformt ist, wobei der Kommunikationspfad (116) ein hydrophobes Merkmal aufweist, das einer Bildung und/oder einer Ansammlung eines unerwünschten Materials in dem Kommunikationspfad (116) entgegenwirkt, wobei der Kommunikationspfad (116) eine Strömung eines Fluids (112) zu dem Innenraum (103) des Gehäuses (102) zulässt, um eine Druckmessung des Fluids (112) zu unterstützen; dadurch gekennzeichnet, dass das hydrophobe Merkmal ein in dem Kommunikationspfad angeordneter hydrophober Einsatz (120) ist, der ein im Wesentlichen planares erstes Ende und ein im Wesentlichen kuppelförmiges zweites Ende aufweist, um eine Oberfläche des hydrophoben Einsatzes (120), der dem Fluid ausgesetzt ist, zu erhöhen, und/oder der aus einem hydrophoben porösen Schaummaterial geformt ist.
Patent DE-102012003476-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Erhöhen der Festigkeit von tragenden zylindrischen Flächen an Kurbelwellen
Inventor: KNIPPING DANIEL
IPC: C21D7/08
Filed: 2012-02-16
Granted: 2017-06-08
Abstract: Verfahren zum Erhöhen der Festigkeit von tragenden zylindrischen Flächen (2, 3) an Kurbelwellen (1, 33, 36, 37), die spanabhebend vorbearbeitet sind, wobei die zylindrischen Flächen (2, 3) der Haupt (Ji)- und Hublagerzapfen (Pi) der Kurbelwelle und gegebenenfalls auch die zylindrischen Flächen des den Anfang der Kurbelwelle bildenden Zapfens (34) zusätzlich Ölbohrungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass man – wenigstens eine tragende Fläche mit wenigstens einem zylindrischen Festwalzkörper (11, 12, 25, 30) festwalzt, der – eine Oberflächenstruktur (19, 20, 26) aufweist und – sich über die Breite der tragenden Fläche erstreckt, sowie abschließend – die festgewalzte tragende Fläche mit geringer Spantiefe spanabhebend bearbeitet.
Patent DE-102012015039-B4 (DE)
Title: Innenraumleuchte für ein Fahrzeug
Inventor: Müller Klaus
IPC: F21W106/00
Filed: 2012-07-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Innenraumleuchte (1) für ein Fahrzeug mit- zumindest einer Leuchteinheit (2) zum Beleuchten eines zu betrachtenden Objekts (3),- einer Steuervorrichtung (4) zum Ansteuern der Leuchteinheit (2) und zum Erzeugen einer variablen Abstrahlcharakteristik (6) der Leuchteinheit (2), und- einer Sensorvorrichtung (5) zum Erfassen des zu betrachtenden Objekts (3), die mit der Steuervorrichtung (4) verbunden ist, wobei- die Sensorvorrichtung (4) zum automatischen Erfassen der Anwesenheit und Position des zu betrachtenden Objekts (3) in einem Erfassungsraum ausgebildet ist, wobei die Sensorvorrichtung (4) die auf sie auftreffende Lichtintensität (7), die von dem erfassten Objekt (3) emittiert wird, detektiert, und- die Steuervorrichtung (4) dazu ausgebildet ist, die Abstrahlcharakteristik (6) der Leuchteinheit (2) in Abhängigkeit von der detektierten Lichtintensität des zu betrachtenden Objekts (3) zu steuern, dadurch gekennzeichnet, dass durch Texterkennung erkennbar ist, ob das zu betrachtende Objekt (3) Schriftzeichen enthält, wobei die Helligkeit des auf dem zu betrachtenden Objekt (3) erzeugten Leuchtfeldes (6) höher ist, als wenn keine Schriftzeichen auf dem zu betrachtenden Objekt (3) erkannt wurden.
Patent DE-102012016023-B4 (DE)
Title: Lamellenschlagpacker
Inventor: TERBORG ANNETTE
IPC: F16B13/02
Filed: 2012-08-13
Granted: 2015-10-29
Abstract: Lamellenschlagpacker (10) zur Verpressung von Injektionsmitteln, insbesondere in Rissen und Hohlräumen in Beton, Stein oder ähnlichen Baustoffen, umfassend einen vorzugsweise länglichen Körper (12) mit einer durchgehenden Längsbohrung (14), wobei der Körper (12) einen vorzugsweise zylindrischen ersten Abschnitt (16) aufweist, dessen Außenfläche (18) zur Verankerung in einer Bohrlochwand (56) mit in Abständen voneinander angeordneten, umlaufenden Lamellen (20, 22, 24, 26, 28) versehen ist und zumindest einige der Lamellen (20, 22, 24, 26, 28) vom Einführende (30) des Körpers (12) weg geneigt und so ausgebildet sind, dass sie bei oder nach dem Einführen in ein Bohrloch (54) zumindest über einen Teil ihres Umfangs unter Vorspannung an der Bohrlochwand (56) anliegen und sich bei anschließender Verpressung von Injektionsmaterial zumindest über einen Teil ihres Umfangs radial aufspreizen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungslinie (32) zwischen einer jeweiligen Lamelle (20; 22; 24; 26; 28) und der Außenfläche (18) dreidimensional und achsensymmetrisch zu einer die Längsachse (L) des Körpers (12) senkrecht schneidenden Geraden verläuft.