baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206479-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und/oder Qualifizieren eines additiven Fertigungsprozesses
Inventor: FRIEDRICH MARTIN
IPC: B33Y50/02
Filed: 2018-04-26
Abstract: Es wird ein Verfahren (300) zur Überwachung und/oder Qualifizieren eines additiven Fertigungsprozesses für die sequentielle Fertigung einer Gesamtmenge von Bauteilen (105) beschrieben. Das Bauteil (105) ist in eine Vielzahl von Bauteil-Segmenten (205) unterteilt. Das Verfahren (300) umfasst, für eine Teilmenge der Gesamtmenge von zu fertigenden Bauteilen (105), Fertigen (301) eines Überwachungs-Bauteils (235), bei dem zumindest ein Bauteil-Segment (205) durch ein Test-Segment (210) ersetzt wurde. Außerdem umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (302) eines Istwertes zumindest einer Eigenschaft des Test-Segmentes (210). Ferner umfasst das Verfahren (300) das Ermitteln (303) eines Zustands des Fertigungsprozesses in Abhängigkeit von dem Istwert und in Abhängigkeit von einem Referenzwert für die Eigenschaft des Test-Segments (210).
Patent DE-102018207915-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KITAURA KOICHI
IPC: F01N9/00
Filed: 2018-05-18
Abstract: Die Verschlechterung eines Abgasreinigungskatalysators, der in einem Auslassdurchgang eines Verbrennungsmotors angeordnet ist, wird so viel wie möglich unterdrückt. Ein Abgasreinigungssystem für einen Verbrennungsmotor weist auf: ein Drosselventil, einen Turbolader, einen Abgasreinigungskatalysator, einen Umgehungsdurchgang, der aufgebaut ist, um einen Auslass zu haben, dessen Durchmesser kleiner als ein Durchmesser einer stromaufwärtsseitigen Endfläche des Abgasreinigungskatalysators ist, und um eine Richtung einer Strömung eines Umgehungsabgases zu der stromaufwärtsseitigen Endfläche hin zu leiten, ein Turboumgehungsventil (TBV), eine Kraftstoffabschaltungsverarbeitungseinheit und eine Ventilsteuerungseinheit, die konfiguriert ist, um eine Verschlechterungsunterdrückungssteuerung durchzuführen, die einen Grad einer Öffnung von dem TBV und dem Drosselventil auf solch eine Art und Weise steuert, dass, wenn eine Temperatur des Abgasreinigungskatalysators gleich einer vorgegebenen Temperatur in dem Lauf der Ausführung der Kraftstoffabschaltungsverarbeitung oder höher als diese ist, der Grad einer Öffnung von dem TBV kleiner wird und der Grad einer Öffnung des Drosselventils größer wird, als der Fall, wenn die Temperatur des Abgasreinigungskatalysators niedriger als die vorgegebene Temperatur in dem Lauf der Ausführung der Kraftstoffabschaltungsverarbeitung ist.
Patent DE-102018210026-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines autonom fahrenden Personenbeförderungsfahrzeugs
Inventor: KNOOP STEFFEN
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung eines autonom fahrenden Personenbeförderungsfahrzeugs ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrverhalten des Personenbeförderungsfahrzeugs an eine ermittelte Fahrgastsituation angepasst wird sowie eine entsprechende Vorrichtung
Patent DE-102018211256-A1 (DE)
Title: Türantrieb für eine Kraftwagentür sowie Halteanordnung
Inventor: FRIEDRICH STEPHAN
IPC: E05F15/53
Filed: 2018-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türantrieb (4) für eine Kraftwagentür (2), mit einer Hebelanordnung (7), und mit zwei Antriebszylindern (9, 10), wobei die Hebelanordnung (7) umfasst: ein erstes Hebelelement (13), welches zwei gelenkig miteinander verbundene Hebelteile (14, 15) aufweist und an einer ersten Koppelstelle (16) gelenkig mit dem Aufbau (3) koppelbar, an einer zweiten Koppelstelle (17) gelenkig mit der Tür (2) koppelbar und an einer dritten Koppelstelle (18) gelenkig mit einem ersten der Antriebszylinder (9, 10) gekoppelt ist; und ein zweites Hebelelement (23), welches an einer vierten Koppelstelle (24) gelenkig mit dem Aufbau (3) koppelbar, an einer fünften Koppelstelle gelenkig mit der Tür (2) koppelbar und an einer sechsten Koppelstelle (26) gelenkig mit dem zweiten Antriebszylinder (10) gekoppelt ist, mittels welchem die Tür (2) relativ zu dem zweiten Hebelelement (23) verschwenkbar ist.
Patent DE-102018213259-A1 (DE)
Title: Anlage zum Aufbauen eines Rohreifens
Inventor: SCHISCHKE HENRIK
IPC: B29D30/30
Filed: 2018-08-08
Abstract: Anlage zum Aufbauen eines Rohreifens zur Herstellung eines Nutzfahrzeugreifens mit einer Karkassstation mit einer Karkasstrommel zum Aufbauen einer Reifenkarkasse,
 einer Bombierstation mit zumindest einer auf einer Bombiertrommelwelle angeordneten Bombiertrommel,
 wobei die Bombiertrommelwelle ein der Karkasstrommel zugewandten Ende aufweist,
 welches mittels einer Stützeinrichtung abgestützt ist, die zum Transfer einer Reifenkarkasse auf die Bombiertrommel wegbewegbar ist,
 einer Karkasstransfereinheit (3) zur Aufnahme einer aufgebauten Reifenkarkasse und
 einer Transfereinrichtung (1) zum Transferieren der Karkasstransfereinheit (3) mitsamt einer aufgebauten Reifenkarkasse zur Bombiertrommel entlang eines insbesondere linearen Transferpfades.
 Die Karkasstransfereinrichtung (3) ist an einer Hubeinrichtung (2) befestigt, welche an der Transfereinrichtung (1) bewegbar angeordnet ist und mittels welcher die Karkasstransfereinheit (3) gegenüber der Transfereinrichtung (1) absenkbar und wieder anhebbar ist.
Patent DE-102018214657-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine und Computerprogrammprodukt
Inventor: SCHIELE ALEXANDER
IPC: A47L15/46
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einem durch eine Tür (3) fluiddicht verschließbaren Spülraum (4), einer Steuerungsvorrichtung (100) zum Durchführen eines Spülprogramms aus einer Anzahl von Spülprogrammen und mit einer an der Tür (3) angeordneten automatischen Dosiervorrichtung (110) zum automatischen Dosieren einer Mehrzahl von Dosiermengen eines ein Mehrfaches der Dosiermenge umfassenden Vorrats eines aus einem Feststoff bestehenden Reinigungsmittels in den Spülraum (4), wobei die Tür (3) zum Beschicken des Spülraums (4) mit Spülgut von einer Schließposition in eine Offenposition verschwenkbar ist, wobei ein Türsensor (105) zum Erfassen eines Schließzustands der Tür (3) und zum Ausgeben eines Sensorsignals in Abhängigkeit des erfassten Schließzustands vorgesehen ist, und wobei die Steuerungsvorrichtung (100) dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit des Sensorsignals und eines Dosiervorgangs die automatische Dosiervorrichtung (110) zurückzusetzen.
Patent DE-102018215253-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L21/301
Filed: 2018-09-07
Abstract: Ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer beinhaltet: einen Ausrichtungsschritt zum Detektieren einer Ausrichtungsmarkierung durch ein Versiegelungsmaterial durch eine Aufnahmeeinheit für sichtbares Licht von der vorderen Oberflächenseite des Wafers und Detektieren einer Teilungslinie, die laserbearbeitet werden soll, basierend auf der Ausrichtungsmarkierung; einen Ausbildungsschritt für eine modifizierte Schicht zum Emittieren eines Laserstrahls einer solchen Wellenlänge, dass sie durch das Versiegelungsmaterial läuft, entlang der Teilungslinie von der vorderen Oberflächenseite des Wafers, wobei ein Fokuspunkt des Laserstrahls in dem Versiegelungsmaterial in geschnittenen Nuten positioniert ist, um modifizierte Schichten in dem Versiegelungsmaterial in den geschnittenen Nuten auszubilden; einen Schleifschritt zum Schleifen des Wafers von einer hinteren Oberflächenseite des Wafers auf die fertige Dicke von jedem der Bauelementchips, um das Versiegelungsmaterial in den geschnittenen Nuten freizulegen; und einen Teilungsschritt zum Aufbringen einer äußeren Kraft auf dem Versiegelungsmaterial in den geschnittenen Nuten und Teilen des Wafers mit den modifizierten Schichten, die als Startpunkte der Teilung dienen, in einzelne Bauelementchips, von denen jeder seine vordere Oberfläche und vier Seitenoberflächen durch das Versiegelungsmaterial umgeben aufweist.
Patent DE-102018215877-A1 (DE)
Title: Abgaseinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug mit einer solchen Abgaseinrichtung
Inventor: ZEIDES RALF
IPC: F01N13/08
Filed: 2018-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgaseinrichtung (1) für eine Verbrennungskraftmaschine (2) eines Kraftfahrzeugs (3), mit einem Abgasspeicherelement (6), das mit einer Auslassseite (5) der Verbrennungskraftmaschine (2) fluidisch verbindbar ist, wodurch bei einem befeuerten Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (2) Abgas derselben in das Abgasspeicherelement (6) leitbar ist, um zumindest vorübergehend darin gespeichert zu werden. Erfindungsgemäß weist die Abgaseinrichtung (1) eine Ventileinheit (10) auf, die zwischen einer Speicherstellung (A), in welcher das Abgas vollständig in das Abgasspeicherelement (6) geleitet wird, und einer Bypassstellung (B), in welcher das Abgas um das Abgasspeicherelement (6) herumgeleitet wird, verstellbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (3), das eine Abgaseinrichtung (1) aufweist.
Patent DE-102018218827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung eines mehrlagigen verbundmaterials aus faserverstärktem harz und eines geformten produkts unter verwendung desselben
Inventor: SONG WON KI
IPC: B60R19/03
Filed: 2018-11-05
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen Verbundmaterials aus faserverstärktem Harz kann Herstellen eines mehrlagigen Vlieses durch aufeinanderfolgendes Anordnen und Verbinden einer Mehrzahl verstärkter Faservliese enthalten, wobei Verstärkungsfasern jeder der Mehrzahl verstärkter Faservliese in unterschiedlichen Anordnungsrichtungen in Längsrichtung ausgerichtet sind; Zusammenrollen des mehrlagigen Vlieses zum Aufbau eines rohrförmigen Mehrfachkerns mit einer Mehrzahl Lagen; und Imprägnieren des Mehrfachkerns mit einem Harz.
Patent DE-102018219110-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einleiten gefahrenreduzierender Maßnahmen in Reaktion auf das Erkennen einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEISLER SIMON
IPC: B60W30/08
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einleiten gefahrenreduzierender Maßnahmen in Reaktion auf das Erkennen einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs. Der Kern der Erfindung besteht in den Verfahrensschritten:
 • Erfassen einer Falschfahrt eines Kraftfahrzeugs,
 • Prädizieren wenigstens einer Fahrroute des Kraftfahrzeugs, bei dem eine Falschfahrt erfast wurde,
 • Einleiten der gefahrenreduzierenden Maßnahmen abhängig von der prädizierten Fahrroute, wobei
 o als gefahrenreduzierende Maßnahme wenigstens ein weiteres Fahrzeug bezüglich seiner beabsichtigten Fahrroute derart umgeleitet wird, dass die Übereinstimmung zwischen der Fahrroute des weiteren Fahrzeugs und der prädizierten Fahrroute oder den prädizierten Fahrrouten minimiert wird. Die Erfindung stellt eine Erweiterung des bisher bekannten Funktionsumfangs dar. Der bisher bekannte Funktionsumfang des WDW Services sieht nur eine Warnung aller beteiligten Fahrzeuge vor, die Informationen über die präzise Ortung eines Falschfahrers im Rahmen einer cloudbasierten Falschfahrerwarnung werden nicht weiter verwendet. Damit wird nicht das volle Potential einer Falschfahrerwarnung ausgeschöpft. Erfindungsgemäß werden nun weitere Schritte unternommen, um die anderen Verkehrsteilnehmer im Fall einer bekannten Falschfahrt besser schützen zu können.
Patent DE-102018221581-A1 (DE)
Title: Medizinisches Pflaster zur Behandlung von Schmerzen in der Hüfte
Inventor: LI QIAOSHENG
IPC: A61K125/00
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein medizinisches Pflaster zur Behandlung von Hüftschmerzen, das die folgenden Rohstoffe nach Gewichtsteilen umfasst: Radix Paeoniae Alba 10-20; Fructus Xanthii 10-20; Schisandra chinensis 15-20; Radix Astragali 10-15; und Minzöl 2-4.
Patent DE-102018222075-A1 (DE)
Title: Pedalsimulator für ein Bremssystem und Bremssystem
Inventor: BRIESEWITZ RÜDIGER
IPC: B60T13/66
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pedalsimulator (3) für ein Bremssystem (1), aufweisend einen Simulatorkörper (60), innerhalb dessen eine Simulatorkammer (29) ausgebildet ist, wobei die Simulatorkammer (29) hydraulisch mit einer Bremsbetätigungseinheit (2) des Bremssystems (1) verbindbar ist, sodass ein in der Simulatorkammer (29) befindliches Bremsfluid bei Betätigung der Bremsbetätigungseinheit (2) mit einem Druck beaufschlagt wird, und eine Kompressionsanordnung (74, 86) mit wenigstens einer Dämpferkapsel (86) und einem elastischen Element (74), welche dazu ausgebildet ist, sich bei Druckbeaufschlagung der Simulatorkammer (29) zu komprimieren, wobei die Dämpferkapsel (86) in der Simulatorkammer (29) angeordnet ist. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Dämpferkapsel (86) eine zumindest abschnittsweise flexible Hülle (87) aufweist, innerhalb derer ein Elastomerelement (94) angeordnet und ein fluiddicht abgeschlossener, gasgefüllter Hohlraum (98) ausgebildet ist.
Patent DE-102019004708-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Leuchte
Inventor: SCHIFFERT HANS PETER
IPC: F21S45/10
Filed: 2019-07-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit einer Leuchte (3), welche eine Sendeeinrichtung (7) mit einer Sendespule (8) sowie eine Empfangseinrichtung (9) mit einer Empfangsspule (10) zur kontaktlosen Energieübertragung aufweist. Eine verlängerte Lebensdauer und/oder eine vereinfachte Montage der Leuchte (3) sowie ein flexibles und/oder bauraumsparendes Anbringen der Leuchte (3) am Fahrzeug (1) werden dadurch erreicht, dass die Leuchte (3) ein geschlossenes Leuchtengehäuse (5), in dem die Empfangsspule (10) sowie zumindest zwei Leuchtdioden (12) aufgenommen sind, und ein vom Leuchtengehäuse (5) separates Sendegehäuse (6), in dem die Sendespule (8) angeordnet ist, aufweist, wobei das Sendegehäuse (6) innenseitig an einer Karosserie (2) des Fahrzeugs und das Leuchtengehäuse (5) außenseitig an der Karosserie (2) angebracht sind.
Patent DE-102019005350-A1 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: WATANABE YUSUKE
IPC: G01N27/406
Filed: 2019-07-29
Abstract: Ein Sensorelement umfasst: eine Elementbasis, umfassend: einen Keramikkörper, der aus einem Sauerstoffionen-leitenden Festelektrolyten hergestellt ist und einen Gaseinlass an einem Endabschnitt davon aufweist; mindestens zwei Innenkammern, die sich innerhalb des Keramikkörpers befinden und mit dem Gaseinlass bei einem vorgegebenen Diffusionswiderstand in Verbindung stehen; eine elektrochemische Pumpzelle, die eine Elektrode, die sich auf einer Außenoberfläche des Keramikkörpers befindet, eine Elektrode, die auf die Innenkammern gerichtet ist, und Festelektrolyten, die sich dazwischen befinden, umfasst; und eine Heizeinrichtung, die in dem Keramikkörper eingebettet ist; und eine poröse Schutzschicht des vorderen Endes, die einen ersten Bereich umgibt, der mindestens einen Teil von einer Oberfläche des vorderen Endes zu zwei Innenkammern nahe an dem Gaseinlass der Elementbasis umfasst. Ein einzelner Wärmeisolierraum ist zwischen der Schutzschicht des vorderen Endes und einem Abschnitt der Elementbasis, in dem sich die Innenkammern befinden, angeordnet.
Patent DE-102019007862-A1 (DE)
Title: Leitung zur Versorgung eines elektrischen Bauteils mit einem Fluid
Inventor: WALTER MARKUS
IPC: H01M8/04
Filed: 2019-11-13
Abstract: Eine Leitung zur Versorgung eines elektrischen Bauteils mit einem Fluid (2) weist einen Kanal (1) aus einem elektrisch isolierenden Material auf, welcher eine Innenkontur (3) aufweist, die durch wenigstens eine radiale Verengung (4) eines Innendurchmessers des Kanals (1) gebildet wird.
Patent DE-102019102827-A1 (DE)
Title: Elektro-hydraulische Ventilsteuereinrichtung in Bajonettverschluss gehaltertem Schnellschaltventil
Inventor: PFEIFFER ANDREA
IPC: F01L9/14
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektro-hydraulische Ventilsteuereinrichtung zum Einstellen der Öffnungs- und Schließstellung wenigstens eines Ventils einer Verbrennungskraftmaschine, mit einer Leitung (3) zum Führen eines Hydraulikfluids und einem darin angeordneten, fest verbauten Schnellschaltventil (1, 101), wobei das Schnellschaltventil (1, 101) über einen Bajonettverschluss in der Leitung (3) gehalten ist
Patent DE-102019105617-A1 (DE)
Title: Kühlsystemventil und Verfahren
Inventor: GREGORY JONATHAN
IPC: H01M10/60
Filed: 2019-03-06
Abstract: Kühlsystemventil, das ein bewegbares Element umfasst, das selektiv zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Stellung zum Gestatten oder Beschränken eines Kühlmittelstroms durch das Ventil bewegbar ist, wobei das bewegbare Element Folgendes umfasst:
 einen schmelzbaren Abschnitt, der dazu konfiguriert ist, dahingehend zu schmelzen, einen Kühlmittelstrom durch das bewegbare Element zu gestatten, wenn der schmelzbare Abschnitt eine Schwellentemperatur erreicht; und
 ein Heizelement, das dahingehend steuerbar ist, den schmelzbaren Abschnitt zu erhitzen.
Patent DE-102019106458-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Industrieroboters
Inventor: ECKARDT STEFFEN
IPC: B25J9/10
Filed: 2019-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung eines Industrieroboters, umfassend die folgenden Schritte: Erfassen von Bilddaten mindestens eines Bildes eines Werkstücks (1) mittels einer ersten Kamera (2), deren optische Achse parallel zu einer Stoßrichtung eines Werkzeugs (3) verläuft. Anhand der erfassten Bilddaten erfolgt eine Suche nach einer Referenzstruktur (4) des Werkstücks (1) und es wird eine aktuelle Ist-Position mindestens eines Bezugspunkts (+) der Referenzstruktur (4) in x-/y-Richtung relativ zur optischen Achse (oa) der ersten Kamera (2) ermittelt. Nach einem Vergleich der aktuellen Ist-Position der Referenzstruktur (4) mit einer Soll-Position der Referenzstruktur (4) werden Steuerbefehle erzeugt, die zur Zustellung des Werkzeugs (3) an mindestens einen zu bearbeitenden Bereich oder Ort des Werkstücks (1) dienen.Erfindungsgemäß wird eine aktuelle Ist-Position der Referenzstruktur (4) in z-Richtung der optischen Achse (oa) ermittelt, indem eine aktuelle x/y-Abbildungsgröße der Referenzstruktur (4) im erfassten Bild ermittelt und durch Vergleich mit der bekannten tatsächlichen x/y-Größe der Referenzstruktur (4) ein Abstand der Referenzstruktur (4) von der ersten Kamera (2) ermittelt und bei der Erzeugung des Steuerbefehls berücksichtigt wird.
Patent DE-102019107482-A1 (DE)
Title: System zur perkutanen Applikation eines Fluids in Hautbereiche
Inventor: PROBST ESTHER
IPC: A61M11/00
Filed: 2019-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur perkutanen Applikation eines Fluids in flächigen Bereichen der Haut mit mindestens einem Druckbehälter (2), mindestens gefüllt mit einem flüssigen oder gasförmigen Druckmittel, einem Applikator (1), der fluidisch mindestens mit dem Druckbehälter (2) verbindbar ist und mindestens eine Austrittsöffnung (8) aufweist, durch die ein Fluidstrahl austreten kann, der auf die Haut gerichtet werden kann, wobei der mindestens eine Druckbehälter (2) am Applikator (1) angebracht ist.
Patent DE-102019107646-A1 (DE)
Title: Abwasser-Plattenschieber
Inventor: GÖTZINGER STEFAN
IPC: F16L55/10
Filed: 2019-03-26
Abstract: Absperrarmatur für Abwasser-Leitungen, mit
 - einem Gehäuse (1) mit einer einen Strömungsdurchgang (2) definierenden Innenwandung (3);
 - einer vom Strömungsdurchgang (2) isolierten und zum Gehäuse (1) um deren Längsachse (L) rotatorisch gelagerten Betätigungsspindel (4) mit einer Antriebsschnittstelle (5) und einem Gewindeabschnitt (6);
 - einem mit der Betätigungsspindel (4) über den Gewindeabschnitt (6) gekoppelten, im Wesentlichen plattenförmigen und mit einem Kunststoffmantel (7) versehenen Absperrelement (8), welches im Gehäuse (1) in den Strömungsdurchgang (2) ein- und aus diesem ausbringbar geführt ist.
Patent DE-102019108579-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Zellspanungsausgleich von Batteriezellen mehrzelliger Energiespeicher
Inventor: ZIEGLER ANDREAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Zellspannungsausgleich zwischen einzelnen Batteriezellen (Z) eines aus mehreren Batteriezellen (Z) bestehenden Energiespeichers (3), wobei der Zellspannungsausgleich zwischen den Batteriezellen (Z) von einer elektronischen Steuervorrichtung (2) gesteuert wird. Vor der betriebsmäßigen Durchführung von Zellspannungsausgleichen werden vorab Gesamtwirkungsgrade (1) für den Zellspannungsausgleich durch die elektronische Steuervorrichtung (2) mit unterschiedlichen Anzahlen gleichzeitig ausgeglichener Batteriezellen (Z) ermittelt. Bei der betriebsmäßigen Durchführung von Zellspannungsausgleichen durch die elektronische Steuervorrichtung (2) wird die Anzahl der gleichzeitig auszugleichenden Batteriezellen (Z) unter Berücksichtigung der vorab ermittelten Gesamtwirkungsgrade (1) so gewählt, dass der Gesamtwirkungsgrad (1) bei der betriebsmäßigen Durchführung von Zellspannungsausgleichen durch die elektronische Steuervorrichtung (2) maximal wird.
 Die Erfindung betrifft ferner eine elektronische Steuervorrichtung (2) zum Steuern eines Zellspannungsausgleichs zwischen einzelnen Batteriezellen (Z) eines aus mehreren Batteriezellen (Z) bestehenden Energiespeichers (3).
Patent DE-102019109037-A1 (DE)
Title: Drehverschluss für einen wiederverschließbaren kindergesicherten Behälter sowie Verfahren zum Öffnen und Schließen eines derartiges Drehverschlusses
Inventor: PÖHLS GUIDO
IPC: B65D50/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehverschluss (19) für einen mittels eines Verschlussdeckels (14) wiederverschließbaren kindergesicherten Behälter (13) sowie Verfahren zum Öffnen und Schließen eines derartigen Drehverschlusses. Der Behälter (13) weist zwei um eine Drehachse (15, 28) umlaufende Ringränder (21, 22) auf, die einen axialen Ringrandabstand (25) zueinander aufweisen. Jeder Ringrand (21, 22) weist mehrere Axialdurchlassöffnungen (31, 32; 32', 33') auf. Der Verschlussdeckel (14) weist mehrere Verriegelungselemente (41, 42, 43) auf. Die Axialdurchlassöffnungen (31, 32; 32', 33') und die Verriegelungselemente (41, 42) sind derart aufeinander abgestimmt gestaltet, dass jedes Verriegelungselement (41, 42) axial durch eine zugeordnete Axialdurchlassöffnung des jeweiligen Ringrands (21, 22) hindurchtreten kann. Die Ringränder (21, 22) sind mit ihren jeweiligen Axialdurchlassöffnungen (31, 32; 32', 33') in einem Ringrand-Umfangswinkel um die Drehachse (15, 28) zueinander versetzt angeordnet, so dass jedes Verriegelungselement (41, 42) zwar durch eine passende Axialdurchlassöffnung (31, 32) des ersten Ringrands (21) axial hindurch treten kann, jedoch nur nach einer Drehung des Verschlussdeckels (14) und des Behälters (13) um die Drehachse (15, 28) relativ zueinander um einen dem Ringrand-Umfangswinkel entsprechenden Drehwinkel durch eine passende Axialdurchlassöffnung (32', 33') des zweiten Ringrands (22) axial hindurchtreten kann, und umgekehrt.
Patent DE-102019110346-A1 (DE)
Title: Sanitärsystem
Inventor: KESSEL BERNHARD
IPC: E03C1/22
Filed: 2019-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sanitärsystem (1) mit einem Sanitärelement (2), insbesondere ein Entwässerungselement, das vorgesehen ist, in und/oder auf einer Trittfläche (3) einer Sanitäranlage angeordnet zu werden, und mit einer Abstützanordnung (4), mittels der das Sanitärelement (2) im montierten Zustand gegen einen unter der Trittfläche (3) angeordneten Untergrund (5) in einer Höhe (H) beabstandet abgestützt werden kann. Erfindungsgemäß weist das Sanitärsystem (1) zumindest ein elastisches Ausgleichselement (6) auf, über das die Abstützanordnung (4) mittelbar mit dem Untergrund (5) verbindbar ist und mittels dem zum Ausgleichen eines Absenkens der Trittfläche (3) die Höhe (H) zwischen dem Sanitärelement (2) und dem Untergrund (5) elastische reduzierbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Sanitäranordnung.