baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002558-B4 (DE)
Title: Vereinheitliches SU/MU-Mimo-Signalisierungs- und Codebuchdesign mit geschlossenem Regelkreis
Inventor: SHI JUN
IPC: H04B7/04
Filed: 2008-09-26
Granted: 2015-12-17
Abstract: Verfahren, welches Folgendes umfasst: Empfangen einer ersten Kanalrückkopplung an einer Basisstation von einem ersten drahtlosen Gerät, wobei Mehrnutzer-Mehrfacheingang-Mehrfachausgang (multi-user multiple input, multiple Output – MU-MIMO) implementiert ist, und wobei die erste Kanalrückkopplung einen Abwärtskanal von der Basisstation zu dem ersten drahtlosen Gerät beschreibt, wobei die erste Kanalrückkopplung unter Verwendung eines ersten Codebuchs quantisiert ist, Vorkodieren erster Daten zur Übertragung an das erste drahtlose Geräte, wobei die erste Kanalrückkopplung verwendet wird, Empfangen einer zweiten Kanalrückkopplung an der Basisstation von einem zweiten drahtlosen Gerät, wobei Einzelnutzer-MIMO (single-user MIMO – SU-MIMO) implementiert ist, und wobei die zweite Kanalrückkopplung einen Abwärtskanal von der Basisstation zu dem zweiten drahtlosen Gerät beschreibt, wobei die zweite Kanalrückkopplung unter Verwendung eines zweiten Codebuchs quantisiert ist, das kleiner als das erste Codebuch und eine Teilmenge davon ist, und Vorkodieren zweiter Daten zur Übertragung an das zweite drahtlose Gerät, wobei die zweite Kanalrückkopplung verwendet wird.
Patent DE-112008003646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 4-[3,5-Bis(2-hydroxyphenyl)-[1,2,4]triazol-1-yl]benzoesäure
Inventor: MELNICKY RADEK
IPC: C07D249/08
Filed: 2008-06-16
Granted: 2014-04-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung von 4-[3,5-Bis(2-hydroxyphenyl)-[1,2,4]triazol-1-yl]benzoesäure der Formel Idurch Reaktion von 2-(2-Hydroxyphenyl)benz[e][1,3]oxazin-4-on der Formel IImit 4-Hydrazinobenzoesäure der Formel IIIdadurch gekennzeichnet, dass die Reaktion in Propionsäure oder einer Mischung aus Propionsäure und einem organischen Lösungsmittel erfolgt.
Patent DE-112010003739-B4 (DE)
Title: Neuartige organisch-anorganische Siliciumdioxidteilchen und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KWON DONGJOO
IPC: C09C1/30
Filed: 2010-08-31
Granted: 2018-05-17
Abstract: Organisch-anorganische Siliciumdioxidteilchen, die einen Initiator umfassen, der an eine Hydroxylgruppe (OH-Gruppe) auf Oberflächen der Siliciumdioxidteilchen chemisch gebunden ist, wobeidie Hydroxylgruppe und der Initiator über eine Alkoxysilanverbindung, welche eine Epoxygruppe enthält, chemisch miteinander verbunden sind,die organisch-anorganischen Siliciumdioxidteilchen 50 bis 80 Gew.-% an Siliciumdioxid, 10 bis 20 Gew.-% der Alkoxysilanverbindung und 10 bis 30 Gew.-% des Initiators umfassen,die Siliciumdioxidteilchen ein in einem organischen Lösungsmittel dispergiertes kolloidales Siliciumdioxidsol sind und das organische Lösungsmittel Methylethylketon, Methylisobutylketon, Isopropanol oder Methanol einschließt,die Alkoxysilanverbindung 3,4-Epoxycyclohexylethyltrimethoxysilan umfasst, und die organisch-anorganischen Siliciumdioxidteilchen eine Teilchengröße von 20 nm bis 20 µm aufweisen.
Patent DE-112012000576-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wafers für Solarzellen, einer Solarzelle, und eines Solarzellenmoduls
Inventor: OKUUCHI SHIGERU
IPC: H01L31/0236
Filed: 2012-01-18
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wafers für Solarzellen durch Porosieren mindestens einer Oberfläche eines Einkristall- oder polykristallinen Siliciumwafers, umfassend die Schritte:
 einen ersten Schritt des Auftragens eines linearen oder verzweigtkettigen Alkohols mit 10 Kohlenstoffatomen oder weniger auf die mindestens eine Oberfläche des Einkristall- oder polykristallinen Siliciumwafers durch Eintauchen des Einkristall- oder polykristallinen Siliciumwafers in den Alkohol;
 einen zweiten Schritt des Auftragens von Metallionenhaltiger Fluorwasserstoffsäure auf die mindestens eine Oberfläche des Einkristall- oder polykristallinen Siliciumwafers unmittelbar nach dem ersten Schritt; und
 einen Schritt des Auftragens einer Salpetersäure-Lösung auf die mindestens eine Oberfläche des Einkristall- oder polykristallinen Siliciumwafers nach dem zweiten Schritt;
 wobei die Zeit, während der der Alkohol auf den Wafer aufgetragen wird, 0,5 Minuten bis 10 Minuten beträgt,
 die Konzentration an Fluorwasserstoffsäure 10 Massen-% bis 40-Massen-% beträgt,
 das Metall Cu ist, und
 die Behandlungszeit in dem zweiten Schritt 0,5 Minuten bis 30 Minuten beträgt.
Patent DE-112012001781-B4 (DE)
Title: LED Beleuchtungssystem und Adressierungsverfahren für ein LED Beleuchtungssystem
Inventor: KELLER UELI
IPC: H04L12/403
Filed: 2012-04-20
Granted: 2023-05-04
Abstract: LED Beleuchtungssystem (BA) mit mindestens einem Leuchtmittel, wobei die Leuchtmittel durch zumindest ein Betriebsgerät (1, 1', 1'' ..) abhängig von Befehlen einer zentralen Steuereinheit (12) angesteuert werden, die Betriebsgeräte (1, 1', 1'' ..) durch die zentralen Steuereinheit (12) mit einer Spannung versorgt werden und die Betriebsgeräte (1, 1', 1''..) eine Adresse (A) aufweisen, gekennzeichnet, dadurch, dass die Zuweisung der dem Betriebsgerät (1, 1', 1'' ..) zu vergebenden Adresse (A) aufgrund eines zeitlich bestimmten Lastverhaltens des Betriebsgerätes (1, 1', 1'' ..) erfolgt.
Patent DE-112012004440-B4 (DE)
Title: Pulverzufuhreinrichtung und Pulverzufuhrverfahren
Inventor: SHIMONO Kimihiro
IPC: B65G53/66
Filed: 2012-10-04
Granted: 2023-08-10
Abstract: Pulverzufuhreinrichtung (1), die Pulver in einem Zufuhrtank (11) bezüglich des Zufuhrtanks nach außen zuführt, wobei die Pulverzufuhreinrichtung aufweist:ein Pulverzufuhrrohr (70), das wenigstens ein Teil hat, der ein Auszieh-/Zusammenzieh-Teil (71) ist, der ausgelegt ist, um sich in einer vertikalen Richtung zu erweitern/zusammenzuziehen, mit einem oberen Abschnitt des Zufuhrtanks (11) verbunden ist und ausgelegt ist, um das Pulver in den Zufuhrtank zuzuführen;ein erstes Ventil (76), das zwischen dem Auszieh-/Zusammenzieh-Teil (71) und dem Zufuhrtank (11) vorgesehen ist;einen Kraftmesser (45), der ausgelegt ist, um eine Last von dem Zufuhrtank (11) zur Detektion der Last zu empfangen;ein Pulverabgabeventil (21), das dazu ausgestaltet ist, eine Flussrate des Pulvers, das vom Zufuhrtank (11) zugeführt wird, nach außen zu steuern,ein Innendrucksteuerventil (22), das dazu ausgestaltet ist, den Druck innerhalb des Zufuhrtanks (11) zu steuern, undeine Steuereinheit (60), wobeidie Steuereinheit (60) ein Pulvergewicht oder eine Änderungsrate des Pulvergewichts in dem Zufuhrtank (11) auf der Basis eines Werts ermittelt, der durch Subtrahieren eines Werts, der proportional zu einem Druck in dem Auszieh-/Zusammenzieh-Teil (71) ist, von der Last, die von dem Kraftmesser (45) in einem Zustand detektiert wird, in dem das erste Ventil (76) geschlossen ist, erhalten wird, und die Strömungsrate des bezüglich des Zufuhrtanks (11) nach außen zuzuführenden Pulvers auf der Basis des Pulvergewichts oder der Änderungsrate des Pulvergewichts steuert, indem das Pulverabgabeventil (21) und das Innendrucksteuerventil (22) gesteuert werden.
Patent DE-112014003582-B4 (DE)
Title: Kontaminationsverhinderungsfalle und Vakuumanwendungsvorrichtung
Inventor: MIZUO Takashi
IPC: H01J37/16
Filed: 2014-09-18
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kontaminationsverhinderungsfalle (110) mit einem Kühlteil (5; 119), der innerhalb einer Vakuumprobenkammer (4; 116) einer Vakuumanwendungsvorrichtung (101) angeordnet ist, wobei die Kontaminationsverhinderungsfalle (110) Folgendes aufweist:ein Einleitrohr (7; 121), das dazu ausgelegt ist, ein Kühlmittel (2; 114) ins Innere des Kühlteils (5; 119) einzubringen, undein Auslassrohr (8; 126), das dazu ausgelegt ist, verdampftes Kühlmittel (10) innerhalb des Kühlteils (5; 119) abzuführendadurch gekennzeichnet, dass das Auslassrohr (8; 126) in das Einleitrohr (7; 121) eingeführt ist.
Patent DE-112015000824-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Halbleiterchips
Inventor: LEHNHARDT THOMAS
IPC: H01L33/22
Filed: 2015-02-13
Granted: 2021-07-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Halbleiterchips (100) mit den Schritten:- Bereitstellen eines Aufwachssubstrats (1) mit einer Aufwachsoberfläche (10), die durch eine ebene Fläche (11) mit einer Vielzahl dreidimensional ausgeformter Oberflächenstrukturen (12) auf der ebenen Fläche (11) gebildet wird,- großflächiges Aufbringen einer Nukleationsschicht (2) aus sauerstoffhaltigem AlN unmittelbar auf der Aufwachsoberfläche (10),- Aufwachsen einer Nitrid-basierten Halbleiterschichtenfolge (3) auf der Nukleationsschicht (2), wobei die Halbleiterschichtenfolge (3) selektiv von der ebenen Fläche (11) her aufgewachsen wird, wobei- durch den Sauerstoff-Gehalt der Nukleationsschicht (2) die Selektivität des Aufwachsens der Halbleiterschichtenfolge (3) erzeugt wird, so dass ein Wachstum des Halbleitermaterials auf den dreidimensional ausgeformten Oberflächenstrukturen (12) nur gering ist oder gar nicht erfolgt, und- die Selektivität des Aufwachsens der Halbleiterschichtenfolge (3) auf der ebenen Fläche (11) mittels des Sauerstoff-Gehalts der Nukleationsschicht (2) eingestellt wird.
Patent DE-112015005126-B4 (DE)
Title: Kühlungsregelungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor und Kühlungsregelungsverfahren dafür
Inventor: TOYAMA YUICHI
IPC: F02N15/00
Filed: 2015-11-10
Granted: 2019-02-07
Abstract: Kühlungsregelungsvorrichtung eingerichtet für einen Verbrennungsmotor, aufweisend:eine elektrische Pumpe, um ein Kühlmittel durch einen Kühlmittelkanal zirkulieren zu lassen, der in dem Verbrennungsmotor ausgebildet ist;einen Kühler und einen Kühlerlüfter, welche zum Kühlen des Kühlmittels dienen;wobei nach einer Vollendung eines Aufwärmens des Verbrennungsmotors, wenn eine automatische Stoppanforderung für ein automatisches Stoppen eines Betriebs des Verbrennungsmotors mit einer Absenkung einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs gestellt wird, wenn eine Temperatur des Kühlmittels höher als oder gleich einer ersten Kühlanforderungstemperatur bei dem automatischen Stopp ist, der Kühlerlüfter bei einer hohen Geschwindigkeit betrieben wird und das Kühlmittel zum Kühlen von der elektrischen Pumpe bei einer ersten vorbestimmten Flussrate gefördert wird, die bei dem automatischen Stopp des Verbrennungsmotors angefordert wird,wenn die Temperatur des Kühlmittels auf eine zweite Kühlanforderungstemperatur sinkt, die niedriger ist als die erste Kühlanforderungstemperatur, der Kühlerlüfter auf einen Betrieb bei einer niedrigen Geschwindigkeit umgeschaltet wird, undwenn die Temperatur des Kühlmittels auf eine dritte Kühlanforderungstemperatur sinkt, die niedriger ist als die zweite Kühlanforderungstemperatur und niedriger als eine Temperatur bei dem automatischen Stopp, der Kühlerlüfter angehalten wird, und das Kühlmittel zum Kühlen von der elektrischen Pumpe bei einer zweiten vorbestimmten Flussrate gefördert wird, welche niedriger ist als eine Flussrate, die für einen automatischen Stoppbetrieb des Verbrennungsmotors benötigt wird.
Patent DE-112018000730-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung, Anzeigeumschaltsystem und Klimatisierungssystem
Inventor: NAKANO TOMOO
IPC: F24F11/89
Filed: 2018-02-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Steuerungseinrichtung (10), die mit einer Vorrichtung (30) verbunden ist, wobei die Steuerungseinrichtung (10) dafür konfiguriert ist, die Vorrichtung (30) zu steuern, wobei die Steuerungseinrichtung (10) Folgendes umfasst:eine Anzeigeeinheit (17), die dafür konfiguriert ist, Informationen über die Vorrichtung (30) anzuzeigen,eine Drahtlos-Kommunikationseinheit (11), die dafür konfiguriert ist, drahtlos mit einem mobilen Endgerät (20) zu kommunizieren, undeine Steuereinheit (12), die dafür konfiguriert ist, wenn eine Entfernung zwischen der Steuerungseinrichtung (10) und dem mobilen Endgerät (20) kürzer ist als ein Schwellenwert, Anzeigeeinstellungsinformationen, welche Anzeigeeinstellungen des mobilen Endgeräts (20) darstellen, von dem mobilen Endgerät (20) zu erfassen und die Anzeigeeinstellungen der Anzeigeeinheit (17) entsprechend den erfassten Anzeigeeinstellungsinformationen auf die Anzeigeeinstellungen des mobilen Endgeräts (20) umzuschalten, wobei die Steuereinheit (12) dafür konfiguriert ist, wenn sich eine Spracheinstellung, die durch die Anzeigeeinstellungsinformationen dargestellt wird, von einer standardmäßigen Spracheinstellung unterscheidet, zu veranlassen, dass die Anzeigeeinheit (17) Textinformationen von Übersetzungsdaten anzeigt, die erzeugt werden durch Übersetzen von Textinformationen entsprechend der durch die Anzeigeeinstellungsinformationen dargestellten Spracheinstellung.
Patent CH-679258-B5 (CH)
Inventor: FRAUENKNECHT JOSEF
IPC: D06P1/645
Filed: 1988-03-01
Abstract: The invention relates to a process for dyeing synthetic or natural polyamide fibers with anionic dyestuffs, comprising (i) bringing the polyamide fibers into contact with an aqueous dyeing liquor which contains in addition to one or more dyestuffs a cationic dyeing assistant having affinity for anionic polyamide dyestuffs, and dyeing the polyamide fibers at a temperature of from 60 DEG  to 105 DEG  C., and (ii) adding an anionic dyeing assistant to the dyeing liquor 15 to 60 minutes after reaching the dyeing temperature, to complete the dye exhaustion. Surface and fibre level dyeings with a good dye penetration are thus obtained.
Patent CZ-279589-B6 (CZ)
Title: Method of waste water biological treatment by using activated sludge and equipment for making the same
Inventor: MACKRLE SVATOPLUK ING CSC
IPC: C02F3/12
Filed: 1993-02-15
Abstract: Purification of waste water by biological activation includes a nitrification stage. The activation mixt. is brought into the circulation circuit as a plug flow and the purified water is passed through a fluidised bed filter. The activation mixture is then mixed with raw waste water to bring about denitrification processes. The final mixt. is aerated to keep the activated sludge in suspension and gradual oxygen saturation lead to purificn of the added waste water. The basic process module takes the form of a rectangular tank with concrete walls (1) and the base (8) divided by a series of partitions (2) into spaces for biological activation waste water purification processes and for flocculant suspension separation by a fluidised bed filter.
Patent CZ-283965-B6 (CZ)
Inventor: DOBRUSIN ELLEN MYRA
IPC: A61K31/40
Filed: 1993-08-02
Abstract: Řešení se týká 2-thioindolových, 2-indolinthionových a polysulfidových sloučenin, 2-selenoindolových, 2-indolinselenonových a selenidových sloučenin obecného vzorce I, IV a XXXII a farmaceutických prostředků na bázi výše uvedených sloučenin. Tyto sloučeniny jsou silnými inhibitory tyrosin kinasy receptoru epidermálního růstového faktoru (EGF-TK) a jiných proteinových tyrosin kinas a vykazují protinádorovou účinnost.ŕ
Patent CZ-283511-B6 (CZ)
Inventor: LONATI FAUSTO
IPC: D04B15/68
Filed: 1993-04-28
Abstract: Okrouhlý pletací stroj sestává z jehelního válce  (2) s podélnými svislými drážkami (3), v nichž  kloužou jehly (4), jejich platiny (5) a pod nimi  ležící vyvolovací platiny (6), přičemž zdvihací  zámky (14) vyvolovacích platin (6) mají menší  výšku než zdvihací zámky platin (5), takže  vyvolovací platiny (6) se vrací do své volicí  polohy, zatímco platiny (5) ještě klesají.  Vyvolovací platiny (6) a platiny (5) se po  začátku zdvíhání způsobeném vyvolovacími  platinami (6) působícími na platiny (5) pohybují  nezávisle. Vyvolovací platiny (6) sestávají z  dříku kluzného v části (3a) svislé drážky (3)  jehelního válce (2), umístěné ve vzdálenosti od  osy jehelního válce (2), která je větší než  vzdálenost části (3b) svislé drážky (3), ve  které kloužou platiny (5) a jehly (4), přičemž  vyvolovací platiny (6) jsou opatřeny výstupkem  (21) pro záběr s příslušnými platinami, který  vystupuje radiálně směrem k jehelnímu válci (2).ŕ
Patent SK-278382-B6 (SK)
Title: Device for combined continuous hot forming
Inventor: PODOLSKY MICHAL
IPC: B21J9/08
Filed: 1983-01-13
Abstract: This equipment is created based on the plunge die (1) and the press die (2) which is fixed in the table of the pressing machine and the push off jowls (3) are inserted between them, however they have the internal cavity (4) having the same shape as the negative of the flash has, the backslash values is 0,01 up to 1 mm, and in the axle of the push off jowls (3), them are the small channels (8) use for gas inlet and their leading angle to bottom surface of the cavity (4) is 45 up to 90 degrees, according to their input part. The push off jowls (3) are the heating bodies connected to the electric contacts (7) with the use of the self-clamp conical terminal, they are cooled based on the annular ring consisting of two mantles used for circulation of a cooling liquid.
Patent SK-280074-B6 (SK)
Title: Process for preparing flunixin and intermediates thereof
Inventor: DORAN HENRY J
IPC: C07D213/80
Filed: 1992-12-16
Abstract: A process for preparing flunixin and pharmaceutically acceptable salts thereof, comprising: a) methylating a compound of the formula (III): wherein, Z is hydrogen or a halo blocking group to give compound (V): wherein Z is defined as before; b) In a first alternative, for compounds of formula (V) wherein Z is a halo blocking group, contacting compound (V) with a reducing agent to give compound (VI): and hydrolyzing compound (VI) with acid to give 2-methyl-3-trifluoromethylaniline; or In a second alternative, for compounds of formula (V) wherein Z is a halo blocking group, hydrolyzing compound (V) with acid to give compound (VII): wherein Z1 is a halo blocking group; and contacting compound (VII) with a reducing agent to give 2-methyl-3-trifluoromethylaniline; or In a third alternative, for compounds of formula (V) wherein Z is H, separating compound (VI) from the reaction mixture; and hydrolyzing compound (VI) with acid to give 2-methyl-3-trifluoromethylaniline; or In a fourth alternative, for compounds of formula (V) wherein Z is H, hydrolyzing the reaction mixture with acid; and from the reaction mixture, separating out 2-methyl-3-trifluoromethylaniline; c) converting 2-methyl-3-trifluoromethylaniline from any of the above alternatives in step b) to 2-[[2-methyl-3- -(trifluoromethyl)phenyl]amino]-3-pyridinecarboxylic acid (flunixin) or pharmaceutically acceptable salts thereof.
Patent SK-286547-B6 (SK)
Title: Grinding plate with wear indicator
Inventor: MARTINEK JAROSLAV
IPC: B02C7/00
Filed: 2004-01-07
Abstract: Grinding plate(5) of coal blower mills is on the back side with profiled ledge(7), which protects the operation of the mill inner edge of supporting vane(3) blower wheel and the limit wear grinding plates (5) optical signals the completion of the life of grinding plates.
Patent CZ-280183-B6 (CZ)
Inventor: FINK HEINZ ING
IPC: D01H9/18
Filed: 1991-07-12
Abstract: Skací stroj, zejména skací stroj s  dvouzákrutovými vřeteny, s více skacími místy  uspořádanými nejméně v jedné řadě probíhající v  podélném směru stroje, sestává ze skacích vřeten  a navíjecích agregátů, přičemž navíjecím  agregátům je přiřazen nekonečný dopravník  pohybující se v podélném směru stroje pro odvoz  navinutých navíjecích cívek. Nekonečný dopravník  obsahuje dva se stranovým rozestupem navzájem od  sebe uspořádané jednotlivé řemeny (4, 4'),  přičemž v prostoru mezi dolními větvemi obou  jednotlivých řemenů (4, 4') je uspořádáno druhé  dopravní ústrojí (9) pro odvoz prázdných  dutinek.ŕ
Patent CZ-284218-B6 (CZ)
Title: Device for recording information onto a recording medium
Inventor: LOKHOFF GERARDUS CORNELIS PETR
IPC: G11B20/00
Filed: 1989-05-12
Abstract: A recording system (1) for recording information is revealed. The system comprises a record carrier (2) of an inscribable type and a recording apparatus (3). The record carrier is preconditioned with a control-information pattern which indicates for which type(s) of information the relevant record carrier is intended. The recording apparatus comprises means (11, 13) for determining the type of information presented for recording, means (12; 10a, 82, 83) for reading the control information represented by the control-information structure, and control means (11) for inhibiting recording if the detected information does not correspond to the control information being read.
Patent CS-277338-B6 (CS)
Inventor: JANOSKA LADISLAV ING
IPC: B21H1/16
Filed: 1990-07-09
Abstract: Zariadenie na zvýšenie geometrickej přesnosti a
spevnenie povrchu jednoosích rotačných telies
(3) najma v ložiskovej výrobě má nad dvojicou
rotačných válcov (2) vo výške priemeru jednoosích
rotačných telies (3) upevněný pracovný
nástroj (5) telesa (1), ktoré je spojené cez
ultrazvukový měnič (6) s ultrazvukovým generátorom
kmitov (8) o frekvencii 15-100 kHz.
Patent CZ-279858-B6 (CZ)
Inventor: SEDLAR JIRI ING CSC
IPC: C08L23/04
Filed: 1990-11-20
Abstract: Polyolefin, který je degradovatelný pomocí  půdních bakterií obsahuje 0,5 až 30 %  hmotnostních minerálního plniva o velikosti  částic do 25 m, 0,1 až 5 % hmotnostních lipidů  a 0,01 až 1 % hmotnostní hydrolyzovatelných  nefenolických fosfitových stabilizátorů. Je  výhodné, když je polyolefin alespoň  jednostranně dloužen a obsahuje do 1 %  hmotnostního solí nebo komplexů kovů s  přechodnou valencí, které jsou naneseny spolu s  lipidy na částice plniva.ŕ
Patent CZ-279346-B6 (CZ)
Title: mechanically raked thrash
Inventor: STEPANEK PETR ING
IPC: B08B1/04
Filed: 1993-06-21
Abstract: The thrash has a joint shaft (13) pivoted in the side walls (14), joined together by a linking belt (15) and thereby forming a truck (16) with pair of pivoted rollers (17,19) in each side wall (14) for travelling along the smooth surface of each side piece (2,3), opposite the racking track (9) with ratchets (10). The wheels (10) are fixed by the common shaft (3) always with the cogged wheel (31), engaging with the drive pinion (30), projecting from the transmission (28) and fitted to the flange (27). The flange (27) is freely fitted on the common shaft (13) and fixed to it is the carrier (24) of the racking bars (25), equipped with bearing pin (32) for the common shaft (13) for contact with the channel (36), arranged on the ends of the two-arm lever (34). The lever (34) is hinged always in the side wall (14) of the truck (16) and is equipped with the arming pin (35) for contact with the adjustable stop (47), connected through the lower part of the thrash to each of the sides (2,3). Between the carrier (24) and truck (16) is the support apparatus of the carrier (24) and between the upper part of the frame (1) of the thrash and truck (16) is the lifting apparatus of the truck (16).<IMAGE>
Patent CZ-291486-B6 (CZ)
Title: Method for determining fault in ballast and apparatus for making the same
Inventor: HRUBEC KAREL
IPC: E01B35/00
Filed: 1999-04-13
Abstract: When determining fault in ballast, a mobile carrier of a testing set moves on a  track at a velocity up to operating velocity of high-speed lines, a continuous radar check of the track ballast is carried out. Simultaneously a corresponding continuous calculation of relative permittivity of materials in the transport route structure is executed and standard geometry and standard physical properties are compared with values obtained on the basis of the relative permittivity measured values, whereby deviations signal defects endangering traffic safety. The apparatus for carrying out the above-described method comprises a mobile carrier of a testing set being provided with a sensor (2) of the carrier longitudinal position on the track and a radar device for checking state of the track subgrade. Said radar device comprises a radar antenna system (7) having at least two radar antennas (7a, 7d) wherein the antenna system, being adapted to continuous and  simultaneous measurement of more reflections of a signal being transmitted in each position of the mobile carrier is connected with a second input of a radar control a recording unit (6) to the first input of which there is connected an output of an interface intermediate member (3) the input of which is connected with the sensor (2) of the track measuring system.