baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009003018-U1 (DE)
Title: Tiefspannbacken für Maschinenschraubstöcke
IPC: B23Q3/00
Filed: 2009-03-03
Abstract: Tiefspannleiste für Maschinenschraubstöcke zum Tiefspannen von rauhen, unbearbeiteten Werkstücken wie auch von glatten, bearbeiteten Werkstücken mit einer Spannleiste, welche im oberen Teil geometrisch derart ausgeführt ist, daß beim Spannvorgang auf das Werkstück außer der normalen Einspannkraft eine nach unten gerichtete Spannkraft einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die Tiefspannleiste 5 eine schräg nach unten verlaufende Aussparung 6 aufweist.
Patent DE-202009003230-U1 (DE)
Title: Systemverpacktes Kaminholz
IPC: B65B27/10
Filed: 2009-03-05
Abstract: Systemverpacktes Kaminholz aus Buche Eiche oder Esche Dadurch gekennzeichnet, dass die Abpackung eine halbrunde Form aufweist, dass die Länge der Einzelstücke so bemessen ist, dass die Lagerung auf EURO-Paletten und die Herstellung aus dem forstwirtschaftlichen üblichen Maß „RM" (Raummeter) möglich ist.
Patent DE-202009004742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abwasserreinigung
IPC: C02F11/12
Filed: 2009-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Abwasserreinigung (10), mit  – mindestens einem Zulauf (20),  – mindestens einer mechanischen Reinigungsstufe, die mindestens ein Rechenwerk (22) und mindestens einen Sandfang (24) umfasst,  – mindestens einer biologischen Stufe (26),  – mindestens einer Nachklärung (28),  – mindestens einem Ablauf (30) und  – mindestens einer Entwässerung (40) für den Überschussschlamm,  wobei ein NO 3  haltiger Ablauf (50) der mindesten einen Nachklärung (28) dem mindestens einen Zulauf (20) zuleitbar ist und wobei das Presswasser (46) der mindestens einen Entwässerung (40) dem Zulauf der mindestens einen biologischen Stufe (26) zuführbar ist.
Patent DE-202009005230-U1 (DE)
Title: Vorspanneinrichtung für ein Federkernelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2009-09-04
Abstract: Vorspanneinrichtung für ein Federkernelement, welches ein als Auflageteller ausgebildetes Oberteil sowie ein als Fußplatte ausgebildetes Unterteil umfasst, wobei zwischen dem Auflageteller und der Fußplatte ein Federkörper angeordnet ist, und wobei die Vorspanneinrichtung zur Begrenzung des Federweges mit dem Federkernelement zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorspanneinrichtung (1) als integriertes Element zur Begrenzung des Federweges im Federkernelement (2) angeordnet ist.
Patent DE-202009008172-U1 (DE)
Title: Trockenschwimmtrainer
IPC: A63B69/10
Filed: 2009-05-02
Abstract: Trainingsgerät, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Trainierende auf einer gepolsterten Bank oder Liege befindet und somit die volle Beweglichkeit von Armen und Beinen gewährleistet ist.
Patent DE-202009010844-U1 (DE)
Title: Wartungsabdeckung, insbesondere Revisionsklappe
IPC: F21V8/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Wartungsabdeckung (1) zum reversiblen Verschließen einer Öffnung (3) in einer Wandung (4), mit einem mit der Wandung (4) verbindbaren Rahmen (6) und einer zum Verschließen der Öffnung (3) mit dem Rahmen (6) lösbar verbindbaren Abdeckung (7), umfassend zumindest eine Abdeckplatte (8) mit einer in Einbaulage in die Öffnung (3) weisenden Rückseite (12) und einer von dieser wegweisenden Vorderseite (12), wobei eine Beleuchtungseinrichtung (9) in zumindest einem Teilbereich der Abdeckplatte (8) integriert ist oder an dieser befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckplatte (8) von einer Beleuchtungseinrichtung (9) gebildet wird, die Beleuchtungseinrichtung (9) zumindest eine, vorzugsweise eine Mehrzahl von Emissionsquellen (10), insbesondere LED's (10.1–10.n) umfasst, und die einzelnen LED's (10.1–10.n) in einem an die Kontur des Innenumfanges des Rahmens (6) angepassten Rahmenelement (17) der Beleuchtungseinrichtung (9) angeordnet sind.
Patent DE-202009011457-U1 (DE)
Title: Im Wasser schwebende Dekorationsartikel für Aquarien
IPC: A01K63/00
Filed: 2009-08-22
Abstract: Schwimm-/schwebfähige Dekorationsartikel dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Materialien, wie z. B. Polyesterharz hergestellt sind, welche die Wasserqualität nicht negativ beeinflussen.
Patent DE-202009011956-U1 (DE)
Title: Trageschutzgriff für Langwaffen
IPC: F41C33/00
Filed: 2009-09-03
Abstract: Trageschutzgriff für Langwaffen, dadurch gekennzeichnet, dass durch enge und röhrenartige Ausführung ein fester Sitz am Lauf der Langwaffe gewährleistet ist, und diesen wie eine zweite Haut des Langwaffenlaufstahls umschließt.
Patent DE-202009015269-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück
IPC: A41D27/00
Filed: 2009-11-11
Abstract: Kleidungsstück, das einen Halsausschnitt aufweist und aus einer Vorderseite und auf seiner Vorderseite einen Reißverschluss aufweist, der mit seinem einen Ende an den Halsausschnitt heranreicht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halsausschnitt (3) im Bereich des Endes (55) des Reißverschlusses (5) eine als Beißkante dienende Verstärkung (6) angeordnet ist.
Patent DE-202010000237-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren einer Halte- oder Führungsschiene an einem Fenster oder einer Tür
IPC: A47H1/104
Filed: 2010-02-22
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren mindestens einer Halte- oder Führungsschiene (6) an einem Fenster (1) oder einer Tür mit einem Rahmen (2) zur Aufnahme einer Glasscheibe (3) und Glasleisten (4) zum Fixieren der Glasscheibe (3) in dem Rahmen (2), wobei zwischen der Glasscheibe (3) und der jeweiligen Glasleiste (4) ein am Rahmen (2) angeformtes oder in diesen eingesetztes Dichtungsprofil (5) vorgesehen ist und die Halte- oder Führungsschiene (6) an ihren beiden Enden Halteelemente (7) aufweist, von denen mindestens eines an der Halte- oder Führungsschiene (6) relativ verschiebbar gelagert ist und die zwischen die Profildichtung (5) und die Glasscheibe (3) oder hinter gegenüberliegenden Glasleisten (4) schiebbar sind, welche Halte- oder Führungsschiene (6) eine Länge aufweist, die der lichten Weite zwischen den parallel verlaufenden oben- und untenseitigen oder den seitlich angebrachten Glasleisten (4) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das verschiebbar gelagerte Halteelement (7) gegen die Kraft einer in der Halte- oder Führungsschiene (6)...
Patent DE-202010007069-U1 (DE)
Title: Leitungsanordnung zum Leiten, insbesondere zum Leiten von Fluiden, mit einer Leitung und mit wenigstens einem Verbindungsmittel z.B. zur Verbindung mit einer weiteren Leitung
IPC: F16L47/00
Filed: 2010-05-21
Abstract: Leitungsanordnung zum Leiten, insbesondere zum Leiten von Fluiden, zum Beispiel von Wasser, wobei die Leitungsanordnung eine gasdichte, insbesondere sauerstoffdichte Leitung (1, 8) aus Kunststoff und wenigstens ein Verbindungsmittel (3, 6, 7, 11) aus Kunststoff aufweist, wobei die Leitung (1, 8) und das Verbindungsmittel (3, 6, 7, 11) flüssigkeitsdicht, insbesondere wasserdicht aneinander anliegen und wobei das Verbindungsmittel (3, 6, 7, 11) zur Verbindung mit einer weiteren Leitung (1, 8) geeignet und eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitung (1, 8) und das wenigstens eine Verbindungsmittel (3, 6, 7, 11) an einem Dichtungsring (4) anliegen, der aus einem gasdichten, insbesondere sauerstoffdichten Kunststoff hergestellt ist.
Patent DE-202010010003-U1 (DE)
Title: Spiel und Schreibgerät
IPC: A63F9/20
Filed: 2010-07-08
Abstract: Das Spiel- und Schreibgerät ist dadurch gekennzeichnet, dass es einen mehrstufigen Überdruck (Zahlen 1–49) aufweist, der mittels aufgebrachter Thermo-Effektfarbe Zahlen nicht sichtbar erscheinen lässt.  Zeichnung 1
Patent DE-202010010741-U1 (DE)
Title: Blechzuschnitt für eine Erdungsvorrichtung, Erdungsvorrichtung und Schutzkontaktstecker
IPC: H01R24/30
Filed: 2010-07-28
Abstract: Blechzuschnitt für eine Erdungsvorrichtung (2) eines Schutzkontaktsteckers (3) mit einem Basisabschnitt (4), der einen Verbindungsbereich (5) zur Ausbildung einer Crimphülse (6) die steckerseitig mit einem Schutzleiter verbindbar ist und einen Aufnahmebereich (7) zur Ausbildung einer Kontaktfeder (8), durch die ein steckdosenseitiger Kontaktstift kontaktierbar ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmebereich (7) ausschließlich auf der gleichen Seite des Basisabschnitts (4) angeordnet ist, wie der Verbindungsbereich (5).
Patent DE-202010011475-U1 (DE)
Title: Verriegelbarer Betätigungshebel
IPC: E05B63/00
Filed: 2010-08-17
Abstract: In einer Mulde (10) in eingeschwenkter Stellung verriegelbarer Betätigungshebel (12), wobei zur Verriegelung in dem Betätigungshebel (12) ein oder zwei Halbzylinder (bei Einfach- bzw. Doppelschwenkhebel) untergebracht sind, und eine parallel zur Hebelerstreckung verschiebliche Verschlussfalle (16) vorgesehen ist, die mit den Daumen des Zylinders oder der Zylinder zusammenwirkt, derart, dass bei Bewegung des Betätigungshebels (12) in die eingeschwenkte Stellung eine Fallenfläche (38) der Verschlussfalle (16) wirksam wird, die die Verschlussfalle (16) aus einer Verriegelungsstellung gegen Federkraft in eine Entriegelungsstellung drückt und anschließend wieder in die Verriegelungsstellung zurückkehren lässt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fallenfläche (38) eine Stufe oder Kontur (18) umfasst, die die Bewegung der Verschlussfalle (16) in die eingeschwenkte Verriegelungsstellung verhindert und in einer Zwischenstellung blockiert, und erst wieder freigibt, wenn mit einem der zwei Halbzylinder die Verschlussfalle (16) soweit zurückgezogen wird, dass die Stufe oder Kontur (18) überwunden wird.
Patent DE-202010011627-U1 (DE)
Title: Mehrstiftspreiznagel
IPC: F16B15/04
Filed: 2010-08-20
Abstract: Der Mehrstiftspreiznagel besteht aus einem Kopf und min. zwei Stiften.
Patent DE-202010011983-U1 (DE)
Title: Solarbetriebener Fahnenmast mit beleuchteter Fahneneinheit
IPC: G09F13/18
Filed: 2010-08-30
Abstract: Solarbetriebener Fahnenmast mit beleuchteter Fahneneinheit, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahnenmast einteilig oder zweiteilig (6) mit einer standortunabhängigen Solaranlage (8, 9, 10) energietechnisch versorgt wird. Die Stromverbindung (11) zwischen der Schalteinheit/Akkumulator (8) und Ausleger (3) wird durch ein im Mastprofil geführtes mehrad1) am Mastkopf (2) an die Beleuchtungseinheiten (4) weitergeführt. Diese Beleuchtungseinheit (4) aktiviert durch UV Beleuchtung ein mit einer fluoreszierenden Pigmentlösung im Siebdruckverfahren bedrucktes Fahnentuch (5). Durch die Verwendung eines Beleuchtungsmodules (4) können auch UV, Weisslicht und RGB Farben kombiniert werden. Hierdurch wird die Beleuchtung herkömmlicher Fahnen ermöglicht. Zur optimierten Fahnenpräsentation wird ein Kederprofil (12) eingesetzt, hierbei wird die Fahne nicht über den Ausleger gestreift, sondern in ein Rechteckprofil eingezogen und mit einem Stopfen am Ende verschlossen.
Patent DE-202010015596-U1 (DE)
Title: Stoßstangensystem für Segway Personal Transporter
IPC: B62J27/00
Filed: 2010-11-19
Abstract: Stoßstangensystem für Segway Dadurch gekennzeichnet, das durch zwei quer verlaufende Metallstangen jeweils vorne und hinten der Segway nach vorne und hinten vor Anstößen geschützt ist
Patent DE-202011001219-U1 (DE)
Title: Einwegbehälter, insbesondere für halbfeste Inhalte
IPC: B65D17/50
Filed: 2011-01-09
Abstract: Konservenbehälter für insbesondere pastose oder halbfeste Waren, dadurch gekennzeichnet, dass im Boden des Behälters eine zunächst verschlossene Öffnung zur Belüftung vorgesehen ist, die im Wesentlichen ohne Benutzung von Werkzeugen geöffnet werden kann.
Patent DE-202011003392-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lokalisierung von Warmblütern, insbesondere Wild
IPC: G02B13/14
Filed: 2011-03-01
Abstract: Vorrichtung zur Lokalisierung von Warmblütern, insbesondere Wild, in kleineren Waldstücken, Buschwerken und zum Mähen anstehenden Wiesen, wie Wildschweine und Rehkitze, gekennzeichnet durch eine Einrichtung zur Erkennung von Infrarotstrahlung (15), welche an einem Fluggerät (13) befestigbar ist, mit welchem die Einrichtung zur Erkennung von Infrarotstrahlung (15) in dem Luftraum über dem zu durchsuchenden Gebiet (19, 20) positionierbar ist und einer Anzeigeeinrichtung (16) für die Bedienungsperson (A), welche Infrarotsignale (S) anzeigt.
Patent DE-202011003475-U1 (DE)
Title: Beleuchtung aus Hohlglas
IPC: F21V35/00
Filed: 2011-03-03
Abstract: Beleuchtung aus Hohlglas, unter Verwendung von flaschenförmigen Glaskörpern, dadurch gekennzeichnet, dass durch ein Trennverfahren eine Öffnung am Boden des Hohlglases (1) entstanden ist. (Durch Nachbearbeitung der Trennkante, entsteht eine geglättete Öffnung am Hohlglasboden.)
Patent DE-202011005616-U1 (DE)
Title: Ergonomische Fahrrad-Wandhalterung mit asymetrischem U-Winkel für größen- und modellunabhängige Fahrräder
IPC: B62H3/00
Filed: 2011-04-27
Abstract: Fahrradwandhalter gemäß Anspruch 1, Fahrradwandhalterung bestehend aus einem ungleichförmig geformten U-Winkel (1) als unteres Trägerelement, befestigt mit den Schrauben (6) sowie einer flexiblen längenverstellbaren Befestigung (4), welche mit einer Wandbefestigung (3) an der Wand befestigt wird, und deren zweites Ende mit einem Haken (5) zum Einhängen des Fahrradrahmens (2) versehen ist.
Patent DE-202011101035-U1 (DE)
Title: Kantenanleimmaschine
IPC: B27D5/00
Filed: 2011-05-24
Abstract: Kantenanleimmaschine, gekennzeichnet durch: eine Maschinenkörpereinheit (2), die eine Befestigungsplatte (22) umfasst; eine Klebstoffaufbringeinheit (3), die einen Klebstoffbehälter (31) umfasst, der fest auf der Befestigungsplatte (22) befestigt ist, ein Tragebauglied (32), das fest und direkt über dem Klebstoffbehälter (31) angeordnet ist, eine Abdeckung (33), die fest auf und über dem Tragebauglied (32) angeordnet ist, und eine Klebstoffaufbringrolle (34), die schwenkbar auf der Abdeckung (33) angeordnet ist, die sich in den Klebstoffbehälter (31) erstreckt und relativ zu dem Klebstoffbehälter (31) und dem Tragebauglied (32) drehbar ist; eine Klebstoffschabeeinheit (4), die eine Drehwelle (41) umfasst, die drehbar auf dem Tragebauglied (32) angeordnet ist, eine Klebstoffschabeplatte (42), die fest auf der Drehwelle (41) angeordnet ist und sich zu der Klebstoffaufbringrolle (34) hin erstreckt, einen Einstellstab (43), der einstellbar auf der Abdeckung (33) angeordnet ist, und ein Verbindungsbauglied (44), das zwischen dem Einstellstab (43) und der Drehwelle (41) verbunden ist, so dass...
Patent DE-202011101664-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren und Verkleben von Glasscheiben
IPC: C03C27/10
Filed: 2011-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Fixieren und Verkleben von Glasscheiben – mit einem ersten Saugelement (2), – mit einem zweiten Saugelement (4), – mit einem Verbindungsstück (6) und – mit wenigstens einem Getriebe (12), – wobei die Saugelemente (2, 4) dazu eingerichtet sind auf Glasscheibenoberflächen (113, 114) fixiert zu werden, – wobei die Saugelemente (2, 4) durch das Verbindungsstück (6) miteinander verkoppelt sind, – wobei das zweite Saugelement (4) gegenüber dem ersten Saugelement (2) beweglich geführt ist und – wobei das Getriebe (12) dazu eingerichtet ist eine Antriebsbewegung zur relativen Verschiebung des zweiten Saugelements (4) gegenüber dem ersten Saugelement (2) zu übertragen, dadurch gekennzeichnet, – dass das Getriebe (12) ein ungleichmäßig übersetzendes Getriebe ist.
Patent DE-202011105958-U1 (DE)
Title: Gerät zum Schutz der Permeatseite von Membranfiltern gegen eine Reverkeimung in Trink-, Prozess- und Kühlwassersystemen mit einer Abströmleitung, angeschlossen an die Permeatleitung
IPC: B01D63/02
Filed: 2011-09-21
Abstract: Gerät zum Schutz der Permeatseite von Membranfiltern gegen eine Reverkeimung in Trink-, Prozess- und Kühlwassersystemen mit einer Abströmleitung, angeschlossen an die Permeatleitung. ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Membranfiltereinheit und eine Permeatleitung und eine Abströmleitung mit einer Regeleinrichtung für das Abströmen des Permeat, zu einer hydraulischen Funktionseinheit zusammen geschalten sind.
Patent DE-202011107941-U1 (DE)
Title: Gefäßhalterungsvorrichtung mit einem Sockel und mit mindestens einem Gefäß
IPC: B65D71/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Gefäßhalterungsvorrichtung (1) mit einem Sockel (2) und mit mindestens einem Gefäß (3, 4, 5, 6), wobei das Gefäß (3, 4, 5, 6) auf dem Sockel (2) lösbar anordenbar oder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäß (3, 4, 5, 6) in einer Grundstellung derart angeordnet oder anordenbar ist, so dass die Gefäßhalterungsvorrichtung (1) im Wesentlichen die Form einer Kopfbedeckung (7), insbesondere einer Narrenkappe (8), aufweist.
Patent DE-202011108009-U1 (DE)
Title: Unipolarer Gleichstromgenerator
IPC: H02K31/00
Filed: 2011-11-17
Abstract: Der unipolare elektrische Gleichstromgenerator () hat einen stationären Stator-Anker 3 aus elektrotechnischem Stahl, einen sich in dem Inneren des Stator-Ankers drehenden Rotor-Induktor 2 und stationäre Hilfsringe 6 der magnetischen Leitung, die Spulen 4 der Anregungswicklung auf beiden Seiten des Rotor-Induktors 2, das erzeugte rotierenden Magnetfeld 5 und die daraus resultierende elektromotorische Kraft im Stator-Anker 3. Der Gleichstromgenerator unterscheidet sich von anderen dadurch, dass der Stator-Anker 3 aus einer (beliebigen) Anzahl von elektrisch isolierten Stahlstangen 3 besteht, die parallel zu der Achse des Generators angebracht sind, auf deren äußeren Oberflachen Lamellen 17 aus unmagnetisch Stoff (z. B. Kupfer, Aluminium) montiert sind, die die schädliche Wirkung der gegenläufige elektromotorische Kraft innerhalb der Stangen 3 beseitigt.
Patent DE-202011108651-U1 (DE)
Title: Temperatur-Anlegesensor
IPC: G01K13/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: Temperatur-Anlegesensor für die elektrische Messung von Oberflächentemperaturen, insbesondere an Rohrleitungen, bestehend aus wenigstens einem thermoelektrischen Wandlerelement und einem Gehäuse aus elektrisch isolierendem Material, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrschelle und das Wandlerelement vom gemeinsamen Gehäuse, bestehend aus wenigstens einem Formteil, so umschlossen sind, dass hierdurch sowohl ein elektrischer Berührungsschutz für die ansonsten nicht ausreichend geschützten elektrisch aktiven Einbauten des Wandlers, wie auch eine stabile mechanische Befestigung des Wandlerelements an der Rohrschelle, realisiert wird.
Patent DE-202011109763-U1 (DE)
Title: Verbesserung der Werkzeugaufnahme einer Stanznietzange anhand einer Neodym-Magnet-Steckverbindung
IPC: B21J15/32
Filed: 2011-12-15
Abstract: Zeitsparende Montage/Demontage der Nietwerkzeuge sowie kein nachziehen der Nietwerkzeuge (Nietmatritze, Nietstempel) an der Stanznietzange, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Nietwerkzeug: Magnetadapter (1), Nietstempel (2), Nietmatrize (3), für den Anwender schnell und einfach anhand der Neodym-Stabmagnete (5) an der Stanznietzange Montiert und Demontiert werden kann. Anhand der Anziehungskraft der Neodym-Stabmagnete (5) und der Anhangsfläche durch den Einsatz (6) am oberen Zangenbügel erfolgt die Verbindung automatisch. Kein selbstständiges Lösen der Nietwerkzeuge an der Stanznietzange möglich.
Patent DE-202012000335-U1 (DE)
Title: Sitzauflage
IPC: A47C3/16
Filed: 2012-01-16
Abstract: Sitzauflage mit einer Sitzfläche auf einer Seite und einer Auflagefläche auf der gegenüberliegenden Seite, wobei Falzlinien vorgesehen sind, entlang welcher die Sitzauflage auf eine kleinere Grundfläche zusammenfaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzauflage mit wenigstens einem Befestigungsglied (8) zur Befestigung an einem Kleidungsteil versehen ist.
Patent DE-202012001203-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von kabellosen elektrischen Christbaumkerzen in Metalltüten
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Schraubbares Adapterstück A, dadurch gekennzeichnet, dass kabellose Christbaumkerzen auch in Metalltüllen C befestigt werden können.
Patent DE-202012002587-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bekämpfen von Varroamilben
IPC: A01K51/00
Filed: 2012-03-13
Abstract: Vorrichtung mit einer auf Eigenschaften von auf einer Biene sitzenden Varroamilben ansprechenden Sensoreinrichtung, die bei einer ermittelten Varroamilbe ein Steuersignal generiert, welches ein Werkzeug steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug (5) die von einer Varroamilbe befallene Biene (3) aussondert.
Patent DE-202012003770-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: F16B5/07
Filed: 2012-04-16
Abstract: Befestigungssystem, umfassend: – eine Befestigungsplatte, welche an einem zu befestigenden Objekt angebracht werden kann, und – eine Halteeinrichtung zum formschlüssigen Halten der Befestigungsplatte, dadurch gekennzeichnet, – die Halteeinrichtung mit wenigstens vier Vorsprüngen versehen ist, die zum Eingreifen in korrespondierende durchgehende Öffnungen der Befestigungsplatte ausgebildet sind, wobei: – wenigstens zwei der Vorsprünge mit einer auskragenden Nase zum formschlüssigen Halten der Befestigungsplatte in Einsteckrichtung versehen sind, wobei wenigstens einer der Vorsprünge beweglich ausgebildet ist, wodurch die Entfernung der Befestigungsplatte von der Halteeinrichtung ermöglicht wird.
Patent DE-202012007987-U1 (DE)
Title: Tür mit acetyliertem Holz
IPC: B27K5/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Tür, umfassend: – einen Türrohling (100; 200; 300; 400; 500) mit einem Rahmen (120; 220; 320; 420), der sich um einen wesentlichen Umfang des Türrohlings (100; 200; 300; 400; 500) herum erstreckt, und mit einem Kern (110; 210; 310; 410; 510), der im Wesentlichen von dem Rahmen (120; 220; 320; 420) umgeben ist, und – wenigstens eine von einer Vorderseiten-Deckplatte (140; 540), welche sich zumindest abschnittsweise über die Vorderseite des Türrohlings (100; 200; 300; 400; 500) erstreckt, und einer Rückseiten-Deckplatte (142; 542), welche sich zumindest abschnittsweise über die Rückseite des Türrohlings (100; 200; 300; 400; 500) erstreckt, wobei die Vorderseiten-Deckplatte (140; 540) oder/und die Rückseiten-Deckplatte (142; 542) acetyliertes Holz umfasst bzw. umfassen.
Patent DE-202012009696-U1 (DE)
Title: Multifunktionstasche mit Lupe, geeignet für Digitalkameras u. andere Datenträger
IPC: G03B13/06
Filed: 2012-10-10
Abstract: Die Tasche besteht aus einem Boden, in dessen Mitte die Betrachtungslupe eingearbeitet ist.
Patent DE-202012012505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kühlen verderblicher Güter, insbesondere Kühltheke oder Kühlvitrine
IPC: F25D17/06
Filed: 2012-01-18
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen verderblicher Güter, insbesondere Kühltheke oder Kühlvitrine (1), mit einem vorzugsweise auf einem Maschinengehäuse (2) angeordneten Aufbau (3) zur Aufnahme der Güter gegebenenfalls in Regalen (4), welcher Aufbau (3) zwei einen Kühlraum aufspannende Seitenwände (5), eine Rückwand (6), ein Kopfteil (7) und frontseitige, mit Entnahmeklappen (8) verschließbare, Entnahmeöffnungen aufweist, wobei Maschinengehäuse (2) und Kühlraum Einrichtungen zum Führen gekühlter Luft über Kühlbereiche (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass den den Kühlbereich nach vorne abschließenden Entnahmeklappen (8) außenseitig im Bereich des Kopfteils (7) eine Belüftungseinrichtung (11) mit einer Luftführung vorgesehen ist, die zumindest bei geschlossenen Entnahmeklappen (8) einen sich über die Entnahmeklappen (8) legenden Luftvorhang (12) ausbildet.
Patent DE-202012013436-U1 (DE)
Title: System zur bereitstellung von informationen basierend auf der strassenadresse
IPC: G06Q30/02
Filed: 2012-07-20
Abstract: System, das Folgendes umfasst: einen Speicher, der von einem Prozessor ausführbare Anweisungen enthält; einen Prozessor, der in der Lage ist, die Anweisungen in dem Speicher auszuführen; die Anweisungen, umfassend: die Bereitstellung von Bildidentifizierungsdaten, wobei die Bildidentifizierungsdaten Daten umfassen, die einen Teil eines Bilds identifizieren, das einem Benutzer angezeigt wird, und wobei das Bild ein Bild eines geografischen Standorts umfasst; den Empfang und die Anzeige einer Werbung, wobei die Werbung ausgewählt wurde durch: die Bestimmung, ob der Teil des Bilds eine Struktur anzeigt, die mit einer Vielzahl von Straßenadressen verknüpft ist; die Auswahl eines mit der Struktur verknüpften Suchbegriffs, wobei der Suchbegriff mit der Struktur verknüpft wurde, indem ein Suchbegriff aus einem Satz an möglichen Suchbegriffen ausgewählt wurde, die aus den Unternehmen abgeleitet wurden, die sich an der Vielzahl von Straßenadressen befinden; und den Abruf – durch einen Prozessor und basierend auf dem Suchbegriff – der Werbung.