baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010017028-U1 (DE)
Title: Sockelformer für ein zahntechnisches Modell
IPC: A61C13/34
Filed: 2010-12-29
Abstract: Sockelformer für ein zahntechnisches Modell dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere – dem Zahnkranz zugeneigte erhabene Wandung besteht, die der Länge der eingesetzten Pins angepasst ist, ein geschlossenes Bodenteil vorhanden ist, in dem sich eine Bohrung befindet, sowie eine innere – dem äußeren Bogen ähnlich, lediglich verkleinert verlaufende – vertikale Wandung zusätzlich vorhanden sein kann, in der sich eine Aufnahme für ein einzulegendes Metallteil befinden kann, sowie drei weitere Bohrungen angedeutet sein können, sowie an der hinteren Wandung eine – anzuklebenden Artikulatoren angepasste – Formgebung vorbereitet sein kann.
Patent DE-202010017935-U1 (DE)
Title: Bodenplattenanordnung
IPC: E04B1/61
Filed: 2010-04-15
Abstract: Bodenplattenanordnung mit plattenförmigen Bodenplatten, wobei die Bodenplatten Ränder, eine Unterseite und eine Oberseite aufweisen, wobei die Bodenplatten dafür vorgesehen sind, durch Vertikalverbindungselemente (11, 12) verbunden zu werden, wobei jede Bodenplatte (1, 2) auf mindestens einem ersten Rand (5) ein erstes Verbindungselement (11) und auf einem zweiten Rand (6) ein zweites Verbindungselement (12) aufweist, wobei die ersten und zweiten Vertikalverbindungselemente (11, 12) dazu geeignet sind, durch eine Bewegung zweier Platten (1, 2) in der vertikalen Richtung miteinander verbunden zu werden, durch die ihr erster und zweiter Plattenrand derart zueinander bewegt werden, dass die Platten in der verbundenen Position in der Nähe ihrer Oberseiten entlang einer Nahtstelle aufeinandertreffen, wobei die ersten und zweiten Verbindungselemente (11, 12) die Platten in ihrer verbundenen Position an den benachbarten Rändern mindestens in einer Richtung senkrecht zur Oberseite und in einer Richtung parallel zur Oberseite, aber senkrecht zu den benachbarten ersten und zweiten Rändern verriegeln, wobei das...
Patent DE-202011001529-U1 (DE)
Title: Permanentmagnetanordnung für einen Motor oder einen Generator
IPC: H02K1/27
Filed: 2011-01-15
Abstract: Permanentmagnetanordnung für einen Motor oder einen Generator mit einer vorzugsweisen Ausbildung als Scheibenläufer, einer mindestens auf einer Seite einer ringförmigen stehenden Wicklung als geschlossenen Ring angeordneter Einzelpermanentmagnete, die direkt aneinandergereiht mit einer abwechselnden Polarität einen, im Wesentlichen dreieckförmigen Querschnitt aufweisen und einen gerichteten, verstärkten magnetischen Fluss zu der Wicklung beinhalten, wobei die Einzelpermanentmagnete (3, 4, 5 und 6) unterschiedliche Vorzugsmagnetisierungsrichtungen (8) beinhalten.
Patent DE-202011002246-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbildung einer verschiebbaren Aufnahmestelle für eine Zugkraft
IPC: F16C29/10
Filed: 2011-02-02
Abstract: Vorrichtung (100; 101) zur Ausbildung einer verschiebbaren Aufnahmestelle (6) für eine Zugkraft, mit einer an einer Befestigungsbasis (B) befestigten Schiene (1; 1*), mit einem auf der Schiene (1; 1*) mit einem Verschiebefreiheitgrad verschiebbaren Schlitten (2; 2*; 2**), der, die Verschieberichtung des Schlittens (2; 2*; 2**) ausgenommen, einen kraftaufnehmenden Formschluss mit der Schiene (1; 1*) bildet, mit einer die Verschiebung des Schlittens (2; 2*; 2**) verhindernden Arretierung zwischen Schlitten (2; 2*; 2**) und Schiene (1; 1*), wobei die Arretierung in vorgegebenen diskreten Schrittweiten zwischen Schlitten (2; 2*; 2**) und Schiene (1; 1*) wahlweise hergestellt oder gelöst wird, und einer am Schlitten (2; 2*; 2**) vorgesehenen Aufnahmestelle (6) für die Zugkraft,  dadurch gekennzeichnet,  • dass die Schiene (1; 1*) in einer auf ihrer Längsrichtung senkrecht stehenden Ebene einen der Befestigungsbasis (B) benachbarten Schienenfuß (1a) und einen sich daran anschließenden Schienenkopf (1b) aufweist,  • dass der Schienenkopf (1b) einen...
Patent DE-202011004107-U1 (DE)
Title: Radachse mit ca. 20 cm grossen Rädern, die auf den Trolly montiert wird
IPC: A45C5/14
Filed: 2011-03-18
Abstract: Achse mit ca. 20 cm leicht abnehmbaren Rädern die auf den Trollys montiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Radachse mit grossen leicht abnehmbaren Rädern versehen ist.
Patent DE-202011051111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines eine 3D-Strukturierung aufweisenden Bauteils mit einem Randbereich
IPC: B62D25/10
Filed: 2011-08-25
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung eines eine 3D-Strukturierung aufweisenden Bauteils mit einem Randbereich, der keine Strukturierung aufweist und im Wesentlichen gerade bzw. eben ausgebildet ist, – unter Verwendung eines ersten Werkzeugelementes (Formstempels) mit einer Gravur zur Ausbildung einer 3D-Strukturierung in einem Bereich eines Halbzeuges in Form eines Bleches, welches auf den Formstempel auflegbar ist, – wobei sich an die Gravur des Formstempels eine dem Randbereich des herzustellenden Bauteils im Wesentlichen entsprechende Randfläche anschließt und bedarfsweise zwischen der Gravur und der Randfläche eine umlaufende Sicke und/oder ein umlaufender Freiwinkel angeordnet ist und – wobei dem ersten Werkzeugelement gegenüberliegend ein zweites Werkzeugelement angeordnet ist, mit dem durch einen Energieeintrag das Material des Bleches in die Gravur des Formstempels einformbar ist.
Patent DE-202011051778-U1 (DE)
Title: Leuchtengehäuse, insbesondere für Wand- oder Deckenleuchten
IPC: F21V15/01
Filed: 2011-10-27
Abstract: Metallisches Leuchtengehäuse, insbesondere für Wand- oder Deckenleuchten, das einen aus an den Kanten miteinander verbundenen Seitenwänden (2) bestehenden, mit einem angeschweißten Boden (3) und einem Zwischenboden versehenen, an der Lichtaustrittsseite offenen einstückigen Gehäusemantel zur Aufnahme und Befestigung von Leuchtenbauteilen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusemantel einen rechteckigen Blechzuschnitt (5) mit an den beiden freien stirnseitigen Kanten vorgesehenen, durch Schweißen verbundenen Phasen (6) sowie mit die Seitenwände (2) verbindenden, von ersten V-Nuten (7) des Blechzuschnitts (5) gebildeten Filmscharnieren (8) umfasst.
Patent DE-202011105269-U1 (DE)
Title: Elektrische Installationsleitung
IPC: H01B1/02
Filed: 2011-09-02
Abstract: Elektrische Installationsleitung (1), bestehend aus einem Mantel (2), in dem mindestens in dem mindestens elektrischer Leiter (4) angeordnet ist, der mit einer Isolierung (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Leiter (4) aus Aluminium gebildet ist.
Patent DE-202011108434-U1 (DE)
Title: Befüllbare Reservoirsysteme
IPC: A61L15/44
Filed: 2011-11-18
Abstract: Mit flüssigen oder gelförmigen Arzneimittelzubereitungen befüllbares Abgabesystem zur transdermalen Verabreichung von Wirkstoffen, das  – einen Backing Layer (1),  – ggf. eine Kleberschicht (10),  – ggf. eine Schaumschicht (8),  – eine Kleberschicht (2),  – eine Kleberschicht (3),  – ggf. eine weitere Schaumschicht (9),  – ggf. eine Kleberschicht (11),  – eine Membran (4),  – eine Kleberschicht (5) und  – einen Release Liner (6) aufweist,  wobei die Kleberschichten (10), (2), (3), (11), (5) und die Schaumschichten (8), (9) jeweils eine lochförmige Ausstanzung (12) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Kleberschichten (2) und (3) eine nach dem Befüllen des Abgabesystems entnehmbare Befüllvorrichtung (7) angeordnet ist und das Abgabesystem nach dem Entnehmen der Befüllvorrichtung (7) zwischen den Kleberschichten (2) und (3) haftklebend verschließbar ist.
Patent DE-202011110350-U1 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung und Förderbandanlage mit einer Abstreifvorrichtung
IPC: B65G45/12
Filed: 2011-12-15
Abstract: Abstreifvorrichtung zum Abstreifen von Fördergut (2) von einem Fördergurt (3) einer Förderbandanlage (4), wobei der Fördergurt (3) über wenigstens zwei voneinander beabstandete Umlenkvorrichtungen (5) der Förderbandanlage (4) geführt ist, wobei der Fördergurt (3) oberhalb der Umlenkvorrichtungen (5) ein vorlaufendes Obertrum (6) und unterhalb der Umlenkvorrichtungen (5) ein zurücklaufendes Untertrum (7) bildet, wobei das Untertrum (7) eine zu dem Obertrum (6) gewandte Innenseite (8) und eine von dem Obertrum (6) weg gewandte Außenseite (9) aufweist, wobei die Abstreifvorrichtung (1) einen Abstreifer (10) aufweist, der in einem Abschnitt zwischen den beiden Umlenkvorrichtungen (5) an der Außenseite (9) des Untertrums (7) anstellbar ist, wobei die Abstreifvorrichtung (1) eine Andruckvorrichtung (11) aufweist, die zwischen den beiden Umlenkvorrichtungen (5), dem Abstreifer (10) gegenüber, an der Innenseite (8) des Untertrums (7) angeordnet ist, wobei die Andruckvorrichtung (11) eine Andruckleiste (12) aufweist, die derart verstellbar ist, dass sie das Untertrum (7) abschnittsweise gegen den Abstreifer (10) andrückt und gegebenenfalls in Richtung des Abstreifers (10) auslenkt, und wobei die Andruckleiste (12) mehrere Segmente (14) aufweist, die jeweils eine Rolle (15) oder einen Schlitten aufweisen, die unabhängig voneinander höhenverstellbar ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Andruckvorrichtung (11) eine Trägerstange (13) für die Segmente (14) aufweist, die um eine quer zur Förderrichtung (17) durch die Trägerstange (13) laufende Achse drehbar ist, dass jedes Segment (14) über eine Anstellstange (20') und ein an der Trägerstange (13) angebrachtes Anstellelement (20) mit der Trägerstange (13) verbunden ist, dass jede Anstellstange (20') im als Ganzes elastisch ausgebildeten zugehörigen Anstellelement (20) oder in einem elastischen Futter in dem zugehörigen Anstellelement (20) geführt ist und dass das zugehörige Anstellelement (20) oder das elastische Futter in dem zugehörigen Anstellelement (20) als mechanische Feder wirkt.
Patent DE-202011110555-U1 (DE)
Title: Vorrichtung
IPC: H05K7/20
Filed: 2011-09-06
Abstract: Eine Vorrichtung (1, 1'), die Folgendes umfasst: ein erstes Wärmeübertragungselement (2) beinhaltend eine Bodenplatte (3) mit einer ersten Oberfläche (4) zum Empfang einer elektrischen Komponente (16) und Kanälen (5) zur Übertagung einer Wärmelast, die über die erste Oberfläche (4) aufgenommen wurde, in ein Fluid in den Kanälen (5), wobei zumindest einige der Kanäle (5) aus der zweiten Oberfläche (12) der Bodenplatte (3) herausragen, und ein zweites Wärmeübertragungselement (7) zur Aufnahme des Fluids vom ersten Wärmeübertragungselement (2) und zur Übertragung einer Wärmelast vom Fluid an die Umgebung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Phasenwechselmaterial (11) auf der zweiten Oberfläche (12) der Bodenplatte (3) zwischen mindestesns zwei der Kanäle (5) angebracht ist, wobei das Phasenwechselmaterial (11) Wärme absorbiert, indem es während des Betriebes der elektrischen Komponente (16) bei einer Phasenübergangstemperatur die Phase wechselt.
Patent DE-202012002351-U1 (DE)
Title: Ockarina® Musikinstrument aus lufttrocknendem Ton (Flöten ähnlich)
IPC: G10D7/04
Filed: 2012-03-03
Abstract: Musikinstrument aus lufttrocknendem Ton, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Tonteile zu einem Hohlkörper zusammengefügt werden und daß mit Hilfe einer Verbindung aus Holz und Ton einen Lufteinstrom wie bei einer Flöte erzeugt wird
Patent DE-202012003839-U1 (DE)
Title: Versuchsanlage zur Weiterentwicklung von Bauwerken, insbesondere von energieerzeugenden Pumpspeicherkraftwerken, CO2-frei energieerzeugenden und hochwassersicheren Häusern, Onshore-Windkraftanlagen und Offshore-Windkraftanlagen
IPC: E02B9/00
Filed: 2012-04-14
Abstract: Versuchsanlage zur Weiterentwicklung von Bauwerken, insbesondere von energieerzeugenden Pumpspeicherkraftwerken, CO2-frei energieerzeugenden und hochwassersicheren Hausern, Onshore-Windkraftanlagen und Offshore-Windkraftanlagen, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Speicherbecken im kleinen Maßstab ausgebildet ist und im unteren Speicherbecken ein CO2-frei energieerzeugendes und hochwassersicheres Haus (3) in realer Größe angeordnet ist.
Patent DE-202012004276-U1 (DE)
Title: Kanalballenpresse
IPC: B30B9/30
Filed: 2012-05-02
Abstract: Kanalballenpresse zum Verdichten von losem Abfallmaterial und zum Verschnüren des verdichteten Abfallmaterials unter Verwendung von Endlosdrähten (9, 10) zu Ballen (16, 17) in einem Presskanal (1), bei der die Drähte (9, 10) mittels Ziehnadeln (15) für ein Verdrillen positioniert und mit einer Mehrzahl von Verdrilleinheiten (23) verbunden werden und mittels einer Mehrzahl von Schereinheiten nach oder während der Verdrillung getrennt werden, und die zumindest eine Antriebseinheit für die Schereinheiten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziehnadeln (15) in ihrer Ruhestellung, die Verdrilleinheiten (23) und die Schereinheiten alle auf der gleichen Seite der Kanalballenpresse angeordnet sind.
Patent DE-202012008647-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit zumindest einem Bedienelement
IPC: A47C3/18
Filed: 2012-09-10
Abstract: Sitzmöbel (4), insbesondere ein Drehstuhl (4), umfassend: – zumindest eine Sitzfläche (46) und – zumindest eine der Sitzfläche (46) zugeordnete Armlehne (48a), wobei die zumindest eine Armlehne (48a) weiter zumindest ein Bedienelement (50) aufweist, welches mit einer externen Vorrichtung (6) verbindbar ist, um die externe Vorrichtung (6) zu steuern.
Patent DE-202012008803-U1 (DE)
Title: Manuelle Muttermilchpumpe
IPC: A61M1/06
Filed: 2012-09-14
Abstract: Manuelle Muttermilchpumpe umfassend – ein Gehäuse (2), das – eine becherförmige Verdrängungskammer (3), – einen Verbindungskanal (8), der oben eine Einlassöffnung (16) und unten eine Auslassöffnung (17) hat und zwischen Einlassöffnung (16) und Auslassöffnung (17) kommunizierend mit einem unteren Teil der Verdrängungskammer (3) verbunden ist und – Mittel zum lösbaren Verbinden (23) des Gehäuses (2) mit einem Öffnungsrand (73) eines Milchsammelbehälters (71) aufweist, – einen mit den Mitteln zum lösbaren Verbinden (23) verbundenen Milchsammelbehälter (71), – eine Saugglocke (18), die zum Aufnehmen eines Teils einer Brust ausgestaltet ist und mit der Einlassöffnung (16) des Verbindungskanals (8) verbunden ist, – ein becherförmiges Membranelement (27) aus einem elastomeren Material, das am oberen Rand (31) erste Mittel zum lösbaren und abdichtenden Verbinden (32, 33) aufweist, die mit einem oberen Rand der Verdrängungskammer (3) lösbar und abdichtend verbunden sind, – ein Kopplungselement (36), das eine Koppelstange (37) aufweist, die unten mit einem Boden (28) des becherförmigen Membranelementes (27) verbunden ist, und das einen Kopf (43) aufweist, der mit dem oberen Ende (37) der Koppelstange verbunden ist und seitlich über die Koppelstange (37) hinaussteht, – einen Hebel (45) mit einem ersten Hebelarm (48) und einem zweiten Hebelarm (49), wobei der zweite Hebelarm (49) eine auf den oberen Rand des Membranelementes (27) aufsetzbare Abdeckung (50) umfasst, – Mittel zum schwenkbaren Lager (25, 46, 47) des Hebels (45), die den Hebel (45) zwischen dem ersten Hebelarm (48) und dem zweiten Hebelarm (49) schwenkbar am Gehäuse (2) lagern, wobei in Ruhestellung des Hebels (49) der erste Hebelarm (48) seitlich in einem Abstand vom Gehäuse (2) angeordnet ist und der zweite Hebelarm (49) mit der Abdeckung (50) auf dem oberen Rand des Membranelements (27) angeordnet ist, so dass der Hebel (45) durch Schwenken des ersten Hebelarmes (48) zum Gehäuse (2) hin mit dem zweiten Hebelarm (49) von der Verdrängungskammer (3) weg schwenkbar ist und dabei über das Kopplungselement (36) einen Teil des Membranelements (27) innerhalb seines oberen Randes (31) nach oben auswölbt, und – einen Einführschlitz (53), der von der Außenseite bis zur Innenseite des zweiten Hebelarms (49) reicht und sich vom freien Ende (54) des zweiten Hebelarms (49) bis auf einen Abstand von den Mitteln zum schwenkbaren Lager (25, 46, 47) erstreckt, wobei die Koppelstange (37) den Einführschlitz (53) durchgreift und sich der Kopf (43) des Koppelelementes (36) oberhalb des Einführschlitzes (53) auf der Außenseite der Abdeckung (50) abstützt.
Patent DE-202012011790-U1 (DE)
Title: Box mit Einschüben zur Aufbewahrung und Sortierung von Kaffeekapseln
IPC: B65D25/04
Filed: 2012-12-10
Abstract: Box mit Einschüben zur Aufnahme und Aufbewahrung von Kaffeekapseln, dadurch gekennzeichnet, dass insgesamt fünf Einschübe (3) übereinander in fünf Einschubfächer (2), die durch vier Zwischenebenen (1) getrennt sind, eingeschoben und herausgezogen werden können.
Patent DE-202012012873-U1 (DE)
Title: Topische Hautpflegeformulierungen, die Pflanzenextrakte umfassen
IPC: A61K8/97
Filed: 2012-03-28
Abstract: Topische Hautzusammensetzung, umfassend: (a) einen TNF-α-Inhibitor, wobei der Inhibitor ein wässriger Extrakt aus der ganzen Pflanze von Polygonum multiflorum ist; (b) ein Antioxidans und einen Tyrosinase-Inhibitor, wobei das Antioxidans und der Tyrosinase-Inhibitor ein wässriger Extrakt aus der ganzen Pflanze von Lonicera japonica ist; und (c) einen dermatologisch akzeptablen Träger, wobei die Zusammensetzung mindestens 50 Gew.% Wasser umfasst.
Patent DE-202012013236-U1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Leistungshalbleitermodul, mit einer Treibereinrichtung und einer Elektronikplatine hierin
IPC: H01L25/16
Filed: 2012-03-02
Abstract: Anordnung (10) mit einem Leistungshalbleitermodul (12) und mit einer Treibereinrichtung (14), die in einem Gehäuse (18) mit einem ersten Unterteil (40) und einem ersten Oberteil (50) eine erste Elektronikplatine (20) aufweist, die auf ersten Auflageelementen (42) des ersten Unterteils (40) aufliegt, wobei von dem ersten Unterteil (40) federnde Positionierelemente (44) wegstehen, die die Elektronikplatine (20) mittels Federkraft auf den Auflageelementen (42) fixieren.
Patent DE-202012100246-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schutz gegen harte UV-Strahlung während eines Sonnenbads
IPC: A45B25/18
Filed: 2012-01-25
Abstract: Einrichtung zum Schutz gegen harte UV-Strahlung während eines Sonnenbads, dadurch gekennzeichnet, dass sie unter Einsatz eines lichtdurchlässigen UV-A-aussondernden Kunststoffs in Form von Folien, nicht gewebten Kunststoffen oder Kunststoffplatten hergestellt ist, die ein Konzentrat von Lichtschutz-Filtern in einer Menge aufweist, welche einen maximalen Durchlass der UV-A-Strahlung mit einem Bereich einer Wellenlänge von 320–380 nm und eine maximale Aufnahme der UV-C- und der UV-B-Strahlungen mit einem Wellenlängebereich von 270–320 nm sicherstellt.
Patent DE-202012101251-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D46/42
Filed: 2012-04-05
Abstract: Filtervorrichtung zur Filterung fluiden Trägermaterials, umfassend mindestens einen ein Filtergehäuse (4, 5) mit einem mineralischen Filterelement aufweisenden Führungskanal (2, 3), am mindestens einen Filtergehäuse (5, 5) mindestens eine zur Mikrowellenbestrahlung des Filterelements vorgesehene Mikrowellenquelle (6) sowie eine Auffanganordnung (9, 10) zum Auffangen von in dem mindestens einen Filtergehäuse (4, 5) durch Mikrowellenbestrahlung entstehendem flüchtigem Abdampfmaterial.
Patent DE-202012101561-U1 (DE)
Title: Brettspiel
IPC: A63F3/00
Filed: 2012-04-26
Abstract: Brettspiel (100) mit wenigstens einer Spielfigur (90) und einem Spielbrett (10), auf dem wenigstens ein Spielfeld (20) definiert ist, wobei in dem Spielfeld (20) eine von der Spielfigur (90) zurückzulegende Wegstrecke definiert ist, welche eine Mehrzahl von Bewegungsschritte der Spielfigur (90) definierenden aufeinanderfolgenden Positionsfeldern (21) aufweist, gekennzeichnet durch: eine Mehrzahl von in zumindest einer Abmessung gleichen Spielchips (30), denen jeweils ein Zahlenwert zugeordnet ist, der einer Anzahl von mit der Spielfigur (90) zurückzulegenden Bewegungsschritten entspricht, wobei sich zumindest einige der Spielchips (30) hinsichtlich des Zahlenwerts voneinander unterscheiden, und eine Spielchipaufnahme (40), die einen Führung) in Richtung der ihnen gleichen Abmessung aufgereiht verschiebbar aufnehmbar sind und der einen oben offenen Beschickungsabschnitt (42) mit einer Oberseite (42a) und zwei sich an entgegengesetzten Längsenden des Beschickungsabschnitts (42) an diesen anschließende jeweils sichtdicht verschlossene Tunnelabschnitte (43, 43) aufweist, wobei jeder der beiden Tunnelabschnitte...
Patent DE-202012101597-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Formteilen aus Schaummaterial zur Halterung von Baugruppen
IPC: H05K5/02
Filed: 2012-04-30
Abstract: Vorrichtung mit wenigstens einer Baugruppe, welche in einem die Baugruppe zumindest teilweise umgebenden Gehäuse (20, 21) angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Baugruppe in dem Gehäuse (20, 21) mittels wenigstens eines Formteils (10, 11, 12) aus  ortsfest gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei der Vorrichtung um einen Automaten mit Ausgabe- oder Annahmemitteln für Fahrkarten, oder um eine Zugangskontrollvorrichtung, vorzugsweise eine Antriebseinheit für Drehkreuze, handelt.
Patent DE-202012102253-U1 (DE)
Title: Energiesparsystem für einen aktiven Stift
IPC: G06F3/0354
Filed: 2012-06-19
Abstract: Stift, umfassend:  eine oder mehrere Elektroden und ein oder mehrere Computer lesbare, nicht transitorische Speichermedien mit einer ersten Logik zur drahtlosen Signalübertragung an ein Gerät über einen Berührungssensor des Geräts;  wobei der Stift  einen ersten Energiesparmodus hat, in dem Komponenten des Stifts für den Empfang von Signalen von oder für die Übertragung von Signalen an das Gerät abgeschaltet sind,  einen zweiten Energiesparmodus hat, in dem Komponenten des Stifts für den Empfang von Signalen von dem Gerät zumindest zeitweise eingeschaltet sind und Komponenten des Stifts für die Übertragung von Signalen an das Geräts abgeschaltet sind, und  einen dritten Energiesparmodus hat, in dem Komponenten des Stifts für die Übertragung von Signalen an das Gerät zumindest zeitweise eingeschaltet sind; und  die Medien des Weiteren eine zweite Logik tragen, die Übergänge zwischen den drei Energiesparmoden des Stifts veranlassen.
Patent DE-202012102856-U1 (DE)
Title: Tabakkopf für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2012-07-30
Abstract: Tabakkopf für eine Wasserpfeife, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem flexiblen, elastisch nachgiebigen Material besteht.
Patent DE-202013003335-U1 (DE)
Title: Prüfgerät zum Prüfen eines Bauelements, insbesondere einer organischen Leuchtdiode
IPC: G01J3/46
Filed: 2013-04-09
Abstract: Prüfgerät (1) zum Prüfen eines Bauelements (6), insbesondere eines opto-elektronischen Bauelements (6), gekennzeichnet durch eine Messkammer (3, 4) zur Aufnahme des zu prüfenden Bauelements (6) während der Prüfung.
Patent DE-202013003541-U1 (DE)
Title: Klappgestell für Bänke oder Tische
IPC: A47B3/091
Filed: 2013-04-16
Abstract: Klappgestell für Bänke oder Tische, mit Schwenklagern (1b) für Beine (2) an der Unterseite der Bank oder des Tisches, insbesondere mit gelenkig an den Beinen (2) angreifenden Stützstreben (3), die sich in Aufstellposition bevorzugt diagonal zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken, wobei sich in Stapelposition die Beine (2) etwa parallel zur Unterseite der Bank oder des Tisches erstrecken und in Aufstellposition mit einem Sperrelement (5) verriegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (5) als einseitig gelagerter Schwenkhebel ausgebildet ist, der wenigstens ein Bein (2) schwerkraftbetätigt verriegelt.
Patent DE-202013004729-U1 (DE)
Title: Schienenladezug
IPC: E01B29/17
Filed: 2013-05-18
Abstract: Schienenladezug (1) zum Transport von langverschweißten Schienen (5) mit auf einem Gleis (3) verfahrbaren Ladewagen (4) und einer am Schienenladezug (1) angeordneten Fixiervorrichtung (13) zum Verankern der Schienen (5), welche sich aus einer Anzahl von jeweils zur Verankerung einer einzelnen Schiene (5) vorgesehenen Klemmeinrichtungen (14) zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtungen (14) durch einen Verschiebeantrieb (15) relativ zum Schienenladezug (1) in einer Wagenlängsrichtung (11) verstellbar ausgebildet sind.