baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005047807-A1 (DE)
Title: Modifizierte Nanopartikel
Inventor: KOEHLER KARL
IPC: C09K23/14
Filed: 2005-10-05
Abstract: Die Erfindung offenbart Nanopartikel, die vorzugsweise eine Partikelgröße von kleiner als 100 nm aufweisen, die mit einem Dispergiermittel gecoatet sind und gegebenenfalls zusätzlich einen Kristallisationsinhibitor enthalten. Bevorzugt sind Dispergiermittel, die den Nanopartikeln eine hydrophile oder hydrophobe Oberfläche verleihen können und reaktive Gruppen zur An- oder Einkoppelung in Polymere aufweisen. DOLLAR A Offenbart werden auch Kunststoffe mit solchen Nanopartikeln.
Patent DE-102005048214-A1 (DE)
Inventor: POULAKIS KONSTANTINOS
IPC: B68G7/12
Filed: 2005-09-29
Abstract: The system has an anchoring part (10) connected to an upholstery and including anchoring elements (20) for contacting with assignable interlocking elements (16). The part (10) acts on connecting parts (12) to engage the part (10) for producing a connection. An interlocking part (14) with elements (20) delimits a clamping channel and is partially foamed into a cushion foam part. The part (10) has two web bodies (24) to delimit a receiving space for holding the part (14) and to protrude with a definable projection over an anchor body (28) of the part (10). An independent claim is also included for an anchoring part including two web bodies.
Patent DE-102005050565-A1 (DE)
Title: Schweißverbindung eines Treibstofftanks
Inventor: NISHIYAMA TAKAHIRO
IPC: B60K15/03
Filed: 2005-10-21
Abstract: Eine Schweißverbindung weist einen zylindrischen Teil auf, der ein Verbindungsteil darstellt und einen ringförmigen schmelzverschweißten Teil, angeordnet an einem Basisendteil des zylindrischen Teils, wobei der schmelzverschweißte Teil so konfiguriert ist, dass er mit einem aus einem Harz hergestellten Treibstofftank wärmeschmelzverschweißt wird. Der zylindrische Teil wird konstruiert durch Verwendung eines harzartigen Legierungsmaterials, wobei ein modifiziertes hochdichtes Polyethylen, erhalten durch Einführung einer funktionellen Gruppe von hoher Affinität zu einer Hydroxylgruppe eines Ethylenvinylalkoholcopolymers mit dem Ethylenvinylalkoholcopolymer legiert wird und wobei mindestens der schmelzverschweißte Teil eine innere Schicht umfasst, die das harzartige Legierungsmaterial verwendet und eine äußere Schicht, die mindestens eins aus dem hochdichten Polyethylen und dem modifizierten hochdichten Polyethylen verwendet und extern die innere Schicht bedeckt.
Patent DE-102005051051-A1 (DE)
Title: Process to operate a metal extrusion assembly by repeated minor variation of piston target position setting
Inventor: WEYER AXEL
IPC: B22D11/16
Filed: 2005-10-25
Abstract: In a process to operate the motion within a metal extrusion assembly, the assembly has one or more hydraulic cylinders (110) with pistons (120) acting on the metal to be extruded (200). The assembly further has a piston position indicator (150) and a regulator with a hydraulic valve (160) that returns the piston to a pre-determined target position if the actual position deviates from the target position (120). The target position is subject to deliberate, repeated minor variation within a range that is acceptable for overall process accuracy.
Patent DE-102005051565-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Überwachung einer Abschaltphase eines Verbrennungsmotors
Inventor: BLANC ERIC
IPC: F02D45/00
Filed: 2005-10-26
Abstract: Überwachung einer Abschaltphase eines Verbrennungsmotors unter Verwendung des Gebers einer mit dem Motor verbundenen elektrischen Maschine, der bis zum völligen Stillstand auswertbare Signale liefert. DOLLAR A Erfindungsgemäß gibt bei einer Abschaltphase eine dem Verbrennungsmotor (11) zugeordnete Kontrolleinheit (20) einen Auslöseimpuls aus, der der Erfassung einer bestimmten Position des Motors entspricht, wobei dieser Impuls an eine der elektrischen Maschine (16) zugeordnete zweite Kontrolleinheit (24) übertragen wird und die Impulse des Gebers (26) der elektrischen Maschine bis zum völligen Stillstand des Motors errechnet werden, um die Position in Erfahrung zu bringen, in der dieser Stillstand gekommen ist.
Patent DE-102005051896-A1 (DE)
Title: Motor vehicle`s e.g. lorry, roll reducing method, involves implementing brake engagement that counteracts roll movement if preset implementation criterion is fulfilled by results of comparison of roll angle rate and roll angle reserve
Inventor: AMMON DIETER
IPC: B60T8/1755
Filed: 2005-10-29
Abstract: The method involves calculating a roll angle reserve and a roll angle rate, where the roll angle rate expresses a roll angle path that is necessary for a reduction of a roll movement of a motor vehicle. A brake engagement that counteracts the roll movement is implemented if a predetermined implementation criterion is fulfilled by results of a comparison of the calculated roll angle rate and the roll angle reserve. An independent claim is also included for a device for reducing roll for a motor vehicle.
Patent DE-102005058292-A1 (DE)
Inventor: PAWLIK WOLFGANG
IPC: B05B15/55
Filed: 2005-12-07
Abstract: Molded articles comprising at least one layer of polyurethane are produced in a batch process by mixing polyurethane-forming components to form a reactive mixture that is flowed through a channel having at least one opening through which a gas is introduced and sprayed on a substrate surface. The device suitable for carrying out this batch process includes a cylindrical mixing chamber, a flow channel through which the reactive mixture flows and is sprayed onto the surface of a substrate where it cures thereon. The flow channel is cleaned by a stream of gas.
Patent DE-102005058776-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und/oder Regeln eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes einer Getriebeeinrichtung und Getriebeeinrichtung
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H63/02
Filed: 2005-12-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (1) zum Steuern und/oder Regeln eines hydraulisch betätigbaren Schaltelementes einer Getriebeeinrichtung beschrieben. Das Schaltelement (2) ist mit einer mit einem hydraulischen Betätigungsdruck (p) beaufschlagbaren Kolben-Zylinder-Einheit (3) ausgebildet und in einem mit einem Ölsumpf der Getriebeeinrichtung verbundenen Bauraum anordenbar. Zusätzlich ist die Vorrichtung (1) mit einem von einer Steuer- und/oder Reglereinheit (4) ansteuerbaren Elektromotor (5) ausgeführt, wobei eine mit dem Elektromotor (5) wirkverbundene Antriebswandlereinrichtung (6) vorgesehen ist, mittels der der rotatorische Antrieb des Elektromotors (5) in hydraulischen Betätigungsdruck (p) für das Schaltelement (2) umwandelbar ist.
Patent DE-102005060325-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einklemmschutz für ein motorbetriebenes Schließsystem
Inventor: PRUESSEL HOLGER
IPC: H02H7/08
Filed: 2005-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einklemmschutz für ein motorbetriebenes Schließsystem. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Erkennen einer reduzierten Motorgeschwindigkeit, Ausschalten des Motors, Analysieren eines Sensorsignals zum Erkennen einer Einklemmsituation, Entscheiden, ob eine Einklemmsituation vorliegt, und Steuern des Motors in Abhängigkeit des Erkennens einer Einklemmsituation. Die Vorrichtung zum Erkennen einer Einklemmsituation umfasst einen Motor, eine Erkennungseinheit, eine Steuereinheit und wenigstens einen Sensor. Die Vorrichtung ist eingerichtet zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102005061994-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit verbesserter Anordnung der Zugabeeinrichtung in der Tür
Inventor: HARTMANN MICHAEL
IPC: A47L15/42
Filed: 2005-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tür (1) für eine Geschirrspülmaschine, insbesondere für eine Haushalt-Geschirrspülmaschine, wobei die Tür (1) zum Öffnen und Verschließen des Innenraums der Geschirrspülmaschine dient, umfassend eine im geschlossenen Zustand der Tür (1) auf den Innenraum zuweisende Innentür (2) mit einer Umrandung (3), umfassend einen oberen und einen unteren Rand (3a, 3b), welche im geschlossenen Zustand der Tür (1) im Wesentlichen horizontal verlaufen, sowie zwei Seitenränder (3c, 3d), welche im geschlossenen Zustand der Tür (1) im Wesentlichen vertikal verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innentür (2) eine Zugabeeinrichtung zur Ausgabe von Zugabemittel im Wesentlichen mittig zwischen den Seitenrändern (3c, 3d) und im oberen Drittel des Bereichs zwischen dem oberen und unteren Rand (3a, 3b), insbesondere im oberen Viertel, angeordnet ist.
Patent DE-102006000195-A1 (DE)
Title: Motorbetriebener Sitzverstellmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: NAKAMURA YOSHITAKA
IPC: B60N2/02
Filed: 2006-04-21
Abstract: Ein motorbetriebener Sitzverstellmechanismus für ein Fahrzeug weist eine erste Schiene (11), die geeignet ist, um an einem Fahrzeugboden (100) befestigt zu sein, eine zweite Schiene (12), die geeignet ist, um an einem Fahrzeugsitz (200) befestigt zu sein und relativ zu der ersten Schiene gleitend gestützt zu sein, eine Gewindewelle (41), die mit einem Mutterelement (36) verschraubt ist, das an der ersten Schiene vorgesehen ist, wobei die Gewindewelle einen gestuften Abschnitt (41b) und einen Abschnitt (41c) mit kleinerem Durchmesser aufweist, eine Scheibe (42), die mit dem gestuften Abschnitt der Gewindewelle in Eingriff ist, ein Befestigungselement (44), das an dem Abschnitt mit kleinerem Durchmesser vorgesehen ist, und ein Getriebe (46) auf, das an der zweiten Schiene vorgesehen ist. Das Getriebe weist einen Stützträger (48) und ein Getriebegehäuse (47) auf. Der gestufte Abschnitt ist derartig angeordnet, dass die Scheibe mit dem gestuften Abschnitt in dem Getriebegehäuse in Eingriff ist.
Patent DE-102006000880-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fingerabdruckbereichssegmentierung und Fingerabdruckbildsegmentierungsverfahren
Inventor: LEE DONG-JAE
IPC: G06K9/52
Filed: 2006-01-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Fingerabdruckbereichssegmentierung und auf ein Verfahren zum Segmentieren eines Fingerabdruckbildes. DOLLAR A Erfindungsgemäß empfängt eine Richtungsfiltereinheit (120) ein eingegebenes Fingerabdruckbild und filtert selbiges, um wenigstens ein Richtungsbild zu erzeugen, eine Normierungseinheit (130) normiert das wenigstens eine Richtungsbild, und eine Bereichsklassifizierungseinheit (140) teilt das wenigstens eine normierte Richtungsbild in eine Mehrzahl von Blöcken auf und klassifiziert jeden der Mehrzahl von Blöcken. DOLLAR A Verwendung für Fingerabdruckerkennungssysteme.
Patent DE-102006006346-A1 (DE)
Title: Adaptive connection establishing unit for use with e.g. incandescent lamp holder, has socket brought as adapter of commercial lamp in lamp holder, and illuminant socket with illuminant cover for desired illumination of work place
Inventor: STEPHAN DANIEL
IPC: H01R27/00
Filed: 2006-02-08
Abstract: The unit has a socket (1) brought as an adapter of a commercial lamp in a lamp holder by a socket connection (3) with a socket connection holder (3.1). A protection unit (6) having a safety spring switch (7) interrupts electricity supply in preset cases and is protected for overload protection before overloading. A power supply (8) is used for inserting and connecting a main plug of an electric device that is to be supplied with electricity. An illuminant socket (10) has an illuminant switch (9) and an illuminant cover (11) for insertion of a lamp and desired illumination of a work place.
Patent DE-102006007140-A1 (DE)
Title: Car seat in particular integral molded seat, comprises transversal bar with elliptical cross section
Inventor: TEUFEL INGO
IPC: B60R22/26
Filed: 2006-02-14
Abstract: The seat (1) is assembled of a seat part (3) and a backrest (4) to be adjusted regarding its level of inclination. The backrest (4) comprises a carrying structure (10) of two lateral vertical elements (12) and a central vertical element (14) connected with an upper profile and a transversal bar (16) positioned slightly above the rotation axle (A). The bar (16) has an elliptical cross section and is permanently joined to the central vertical element (14) resulting in a perfect resistance against the pulling forces of the seatbelt and a simultaneously performed precise deformation.
Patent DE-102006007741-A1 (DE)
Title: Current measurement method for measuring current in cable of electric circuit, involves measuring voltage drop for current measurement between voltage drop points of strip conductor
Inventor: MILLER BERNHARD
IPC: G01R15/04
Filed: 2006-02-20
Abstract: The method involves using a current carrying strip conductor (R1,R2,R3) of the circuit as absolute resistance. The absolute resistance of the strip conductor is determined from a calibration measurement using a test current and where the temperature development is known. The voltage drop (U1,U2,U3) is measured for current measurement between the voltage drop points of the strip conductor. The current in current carrying strip conductor is measured from the voltage drop between the voltage drop points and the calculated absolute resistance of the current. Independent claims are also included for the following: (1) a device for current measurement in a cable of an electrical circuit by a shunt resistance (2) electric motors brake operation comprising a 3-phase sine wave control by a current measuring device.
Patent DE-102006009531-A1 (DE)
Title: Parallel crank for picking and placing of components have modification in form of drive and guiding element, and objects are moved form one place to another fixed place by lifting and lowering
IPC: B25J9/02
Filed: 2006-02-28
Abstract: The modified parallel crank has a modification in the form of a drive and guiding element. The objects are moved form one place to another fixed place by lifting and lowering. The components are picked and placed over controlled cam gears or by slide guide with additional linear guidance.
Patent DE-102006012838-A1 (DE)
Title: Automatic transmission for motor vehicle has additional oil pump installed or integrated in oil sump and provided with suction line in sump which is connectable to oil filter
Inventor: HAUPT JOSEF
IPC: F16H57/04
Filed: 2006-03-21
Abstract: The automatic transmission of a motor vehicle, with an oil sump (1) fastened to the transmission, has an additional oil pump (4) installed or integrated in the oil sump. An oil filter (3) is installed in the oil sump, and the additional oil pump has a suction line (5) which is connectable to the oil filter. The suction line is integratable in the oil sump, especially in the bottom (1a) of the oil sump. The additional oil pump has electrical connections which are connectable to the automatic transmission via a plug-in connection.
Patent DE-102006013413-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Temperaturerfassung unter Verwendung derselben
Inventor: NISHIKAWA MUTSUO
IPC: G01K7/01
Filed: 2006-03-23
Abstract: Die Halbleitervorrichtung (10) gemäß der Erfindung enthält einen Temperaturerfassungsabschnitt (12), der die Temperaturerfassung mit einer in einem Halbleitersubstrat gebildeten Halbleitereinrichtung durchführt; eine auf dem Halbleitersubstrat gebildete Temperatursensor-Ausgangsklemme (T3) zum Ausgeben des Erfassungssignals von dem Temperaturerfassungsabschnitt (12) nach außen; eine mit der Ausgangsklemme (T3) verbundene Stromerzeugungseinrichtung, welche Stromerzeugungseinrichtung einen Ansteuerungsstrom an den Temperaturerfassungsabschnitt (12) anlegt; und eine mit der Ausgangsklemme (T3) verbundene Spannungsmesseinrichtung, welche Spannungsmesseinrichtung die Spannung der Ausgangsklemme (T3) misst, um die Temperaturerfassung auf der Basis der von der Spannungsmesseinrichtung gemessenen Spannung durchzuführen, wenn der Ansteuerungsstrom mit einem vorbestimmten Wert von der Stromerzeugungseinrichtung dem Temperaturerfassungsabschnitt (12) zugeführt wird. Die erfindungsgemäße Halbleitervorrichtung hat einen Aufbau, der die Reduzierung ihrer Größe erleichtert. Die erfindungsgemäße Halbleitervorrichtung erleichtert ihre einfache und problemlose Herstellung bei geringen Herstellungskosten. Das Temperaturerfassungsverfahren gemäß der Erfindung erleichtert es, die Halbleitervorrichtung sehr genau arbeiten zu lassen.
Patent DE-102006017396-A1 (DE)
Title: Exhaust gas after-treatment device for internal combustion engine, has hot water feeding hose lines exothermically arranged in pairs in close proximity in reducing agent e.g. urea solution, hose lines
Inventor: BEHRENDT WALDEMAR
IPC: F16L53/32
Filed: 2006-04-13
Abstract: The device has a reducing agent e.g. urea solution, container for receiving reducing agent, a pump for supplying the reducing agent and a supply module (11) for spraying the reducing agent in an exhaust gas stream. Heatable reducing agent hose lines (6, 8) are provided between the container and the pump and/or the pump and the module. Hot water feeding hose lines (7, 9) are exothermically arranged in pairs in close proximity in the reducing agent hose lines. The lines (6-9) are arranged in recesses of an extruded profile (5) made of heat conducting elastomer material. An independent claim is also included for a method for exhaust gas after-treatment by selective catalytic reduction of nitrogen oxide from the exhaust gas of an internal combustion engine.
Patent DE-102006017839-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Monitoring im Rahmen einer bildbasierten klinischen Studie
Inventor: HEYWANG-KOEBRUNNER SYLVIA
IPC: G06F19/00
Filed: 2006-04-18
Abstract: Bei einem Verfahren zum Monitoring im Rahmen einer bildbasierten klinischen Studie: - werden von einem Patienten (8) medizinische Bilddaten (6) zur Stellung einer medizinischen Diagnose (10) erzeugt, - werden vom Patienten (8) mit der Diagnose korrelierte Verifizierungsdaten (16) zur Verifizierung der Diagnose (10) erhoben, - wird die anhand der Verifizierungsdaten (16) verifizierte Diagnose (10) untrennbar zusammen mit den Bilddaten (6) als medizinische Referenzbilddaten (18) gespeichert, - werden die Bilddaten (6) mindestens zwei befundenden Personen (20a-c) zur Extraktion jeweiliger individueller Information (22a-c) präsentiert, - wird die jeweilige individuelle Information (22a-c) zusammen mit den Bilddaten (6) untrennbar in jeweiligen Betrachterdaten (26a-c) gespeichert, - werden die jeweiligen Betrachterdaten (26a-c) einem Studienmonitor zum Monitoring präsentiert.
Patent DE-102006018319-A1 (DE)
Title: Method e.g. for ventilation of crankcase of internal combustion engine, involves having engine with vent line connected to it and crankcase connected to associated oil separator
Inventor: MAY THOMAS
IPC: F01M13/00
Filed: 2006-04-19
Abstract: The method involves having an engine (22), with a vent line (23) connected to it. A crankcase (24) is connected to an associated oil separator (26). The oil separator receives fresh air directly from an inlet manifold (28). The fresh air is added to a part load operation of the internal combustion engine. An independent claim is included for a crankcase ventilation part.
Patent DE-102006021924-A1 (DE)
Title: Program selecting arrangement for e.g. TV receiver, has input unit with keyboard to input program numbers specifying programs, and control unit to switch receiver to program specified by number immediately after input of number
Inventor: BOEHM GEORG
IPC: H04N5/44
Filed: 2006-05-11
Abstract: The arrangement has an input unit (E) with a ten-keyboard (T) for input of program numbers specifying programs. A control unit evaluates the entered program numbers, and switches the receiver to the program specified by the program number immediately after input of the number. A timer determines time interval, which starts during actuation of a numeric key of the ten-keyboard. A memory unit stores the program numbers, where the program selection is limited by the program numbers stored in the memory unit.
Patent DE-102006026771-A1 (DE)
Title: Remote-control method for stabilizing remote-controlled model helicopters or rotary-wing craft on a vertical axis integrates a time signal on a sensor for rates of rotation
Inventor: REICH STEFAN
IPC: A63H30/04
Filed: 2006-06-07
Abstract: Transferred via a transmitter (4) to an receiver (5) on a remote-controlled model helicopter/rotary-wing craft, a yaw control signal (3) from a control transmitter takes the form of a command value on reaching a stabilizing device (1) that involves components around an edge. Received from a sensor for rates of rotation or a gyroscope (6), a test signal can converted into numeric signals. Independent claims are also included for the following: (1) A device for stabilizing remote- controlled model helicopters or rotary-wing craft on a vertical axis; (2) A rotary-wing craft.
Patent DE-102006028387-A1 (DE)
Title: Magnetische Speichervorrichtung und Verfahren zum Ansteuern derselben
Inventor: OCHIAI TAKAO
IPC: G11C11/15
Filed: 2006-06-19
Abstract: Die magnetische Speichervorrichtung umfasst ein Element 54 mit Magnetowiderstandseffekt, das eine magnetische Schicht 42 mit einer in einer ersten Richtung festen Magnetisierungsrichtung, eine nicht magnetische Schicht 50, die auf der magnetischen Schicht 42 ausgebildet ist, und eine magnetische Schicht 52 enthält, die auf der nicht magnetischen Schicht 50 ausgebildet ist und eine in einer ersten Richtung magnetisierte erste magnetische Domäne und eine zweite magnetische Domäne aufweist, die in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung magnetisiert ist; und eine einen Schreibstrom anlegende Schaltung, um einen Schreibstrom in der zweiten magnetischen Schicht 52 in der ersten Richtung oder der zweiten Richtung fließen zu lassen, um eine Magnetdomänenwand zwischen der ersten magnetischen Domäne und der zweiten magnetischen Domäne zu verschieben, um eine Magnetisierungsrichtung eines Teils der magnetischen Schicht 52 der magnetischen Schicht 42 gegenüberliegend zu steuern.
Patent DE-102006029217-A1 (DE)
Title: Locking device for horde frame wagon at e.g. cooking device, has spring device connected with foodstuff treatment device and/or horde frame wagon, where force on wagon is exerted by spring device
Inventor: WIEDEMANN PETER
IPC: B65G1/04
Filed: 2006-06-26
Abstract: The locking device has a horde frame wagon (10) partially brought into a treatment position of a treatment area (3). The horde frame wagon is connected with a retaining unit. A foodstuff treatment device (1) is connected with another retaining unit. A spring device (7) is connected with the foodstuff treatment device and/or the horde frame wagon, where force on the horde frame wagon is exerted by the spring device, such that the retaining units are impelled in the interference position.
Patent DE-102006035590-A1 (DE)
Title: Kniescheiben-Spreizgerät
Inventor: ROCHETIN OLIVIER
IPC: A61B17/02
Filed: 2006-07-26
Abstract: Der distale Endbereich (13) dieses Spreizgerätes ist sowohl mit Endspitzen (15) zum Abstützen an einer der femularen Kondylwände, die zwischen sich den Interkondylraum (3D) begrenzen, als auch mit einem Flügel (18) versehen, der sich seitlich zu diesem Endbereich hervorspringend erstreckt, um eine frontale Schubfläche entsprechend einer medio-lateralen Richtung für den Bereich (5A) der Sehne des Quadriceps (5) zu bilden, der die Kniescheibe (2) enthält, wenn die Spitzen in Abstützung in dem Interkondylraum sind. Bei Benutzung dieses Spreizgerätes als einen Hebel rekliniert der Flügel wirksam die Kniescheibe, ohne sie auf sich selber umzudrehen, wodurch die Gesamtheit der femuralen Gelenkköpfe (3A, 3B) exponiert wird.Anwendung für einen chirurgischen Eingriff, der zur Implantation einer Uni-Kompartment-Prothese für das Knie dient.