baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102145-U1 (DE)
Title: Kabel-Kontaktstück-System zur elektrischen Verbindung eines Kabels mit einem Kontaktstück
IPC: H01R4/18
Filed: 2016-04-22
Abstract: Kabel-Kontaktstück-System (1) umfassend ein Kabel (2) mit mindestens einem elektrischen Leiter, vorzugsweise mindestens einem Draht oder mindestens einer Litze (3), und ein Kontaktstück (5) zur elektrischen Verbindung des Kabels (2) mit einem Kontaktbauteil, vorzugsweise eines Verbrauchers, wobei das Kabel (2) in einem Endbereich mit dem Kontaktstück (5) verpresst ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine elektrische Leiter (3) im Endbereich des Kabels (2) eine Stirnseite (6) aufweist, die zu einer Längsachse (7) des Kabels (2) in dessen Endbereich schräg angeordnet ist, dass das Kontaktstück (5) mindestens eine Kontaktfläche (9, 26) aufweist, mit der das Kontaktstück (5) die Stirnseite (6) kontaktiert und mit der das Kontaktstück (5) mit der Stirnseite (6) verpresst ist, um bezogen auf die Längsachse (7) eine axiale Kontaktierung zwischen dem Kontaktstück (5) und dem mindestens einem elektrischen Leiter (3) zu gewährleisten, wobei die Kontaktfläche (9, 26) zumindest abschnittsweise schräg zur Längsachse (7) angeordnet ist, und dass das Kontaktstück (5) ein inneres Element (24) und ein das innere Element (24) umgebendes äußeres Element (25) aufweist, wobei das innere Element (24) die mindestens eine Kontaktfläche (26) aufweist, mit der das Kontaktstück (5) die Stirnseite (6) des mindestens einen elektrischen Leiters (3) kontaktiert und mit der das Kontaktstück (5) mit der Stirnseite (6) verpresst ist.
Patent DE-202016105829-U1 (DE)
Title: Futterraufe
IPC: A01K1/10
Filed: 2016-10-18
Abstract: Futterraufe (1) zur Fütterung von Tieren mit einem Futtermittel (F) mit einem Futteraufnahmeraum für das oder die Futtermittel (F) mit einem umschließenden Rahmengestell (11) und einem Futterboden (13) und einem Fressgitter/Beladeklappe (12), wobei der Futterboden (13) in der Höhe verstellbar ist und Mittel zur Höhenverstellung (141, 142, 143) unterhalb des Futterbodens (13) vorgesehen sind, wobei durch die Verstellung des Futterbodens (13) in dessen Höhe die Größe des Futteraufnahmeraums anpassbar ist und das Futtermittel (F) von oben durch das Fressgitter (12) durch ein Tier entnommen werden kann, wobei der Futterboden (13) entsprechend nachführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Höhenverstellung (141, 142, 143) des Futterbodens (13) wenigstens zwei Scharniere (141, 142) umfassen, die miteinander über wenigstens ein Zugfederelement (143) verbunden und derart ausgebildet und angeordnet sind, dass die Scharniere (141, 142) jeweils zwei in einem gemeinsamen Drehpunkt mit einem Freiheitsgrad zueinander neig-/klappbar angeordnete Scharnierschenkel umfassen, die mit ihren unteren Scharnierschenkeln am Rahmengestell (11) und mit ihren oberen Scharnierschenkeln am Futterboden (13) befestigt sind, und das Zugfederelement (143) derart an den Scharnierschenkeln/am Drehpunkt befestigt ist und die beiden Scharniere (141, 142) miteinander verbindet, so dass die Scharniere (141, 142) durch das Zugfederelement (143) aufgeklappt/aufgerichtet werden und eine Bewegung des Futterbodens (13) durch die Federkraft des Zugfederelementes (143) nach oben bewirken.
Patent DE-202017000320-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für Raffstorelamellen eines Raffstores
IPC: E06B9/327
Filed: 2017-01-13
Abstract: Führungsschiene für Raffstorelamellen (2) eines Raffstores (1), mit einem im Querschnitt rechteckförmigen Schienenprofil (20) aus mehreren Profilkammern (21, 22, 23), die sich in Schienenlängsrichtung (25) erstrecken, und das Schienenprofil (20) Längsseiten (26, 27) und Schmalseiten (28, 29) aufweist, und mit einer im Querschnitt U-förmigen Profilkammer (30) mit einer in Schienenlängsrichtung (25) verlaufenden Längsöffnung (34), die in einer Längsseite (27) des Schienenprofils (20) mündet und eine Führungsnut (35) zum Eingriff von Führungselementen (14) der Raffstorelamellen (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Stegwand (33) der U-förmigen Profilkammer (30) zumindest ein Schraubkanal (39) vorgesehen ist, der sich in Schienenlängsrichtung (25) erstreckt, und ein Längsende (15) der Führungsschiene (3) durch ein Abschlusselement (40) verschließbar ist, das mit einem in den Schraubkanal (39) axial eingreifenden Befestigungselement (43) am Schienenprofil (20) festlegbar ist.
Patent DE-202017003441-U1 (DE)
Title: Flexible Distanzvorrichtung für einen Duschvorhang
IPC: A47K3/38
Filed: 2017-07-02
Abstract: Distanzvorrichtung (1), insbesondere für einen Duschvorhang einer Duschwanne, mit einer Spannvorrichtung (2) zur Befestigung an dem Duschvorhang, wobei die Spannvorrichtung (2) eine Klammer (3) und ein Spannelement (4) zur Verspannung der Klammer (3) umfasst, wobei die Distanzvorrichtung (1) ein Gewicht (8, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (8, 9) mittels eines Distanzelements (5) an der Spannvorrichtung (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017004180-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungs- und/oder Transportsystem für transportable Zaunelemente
IPC: B65D85/64
Filed: 2017-08-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung und/oder zum Transport von transportablen Zaunelementen (2), umfassend ein Gestell (3), woran einzelne Zaunelemente (2) parallel zueinander anhängbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gestell (3) unterhalb der daran hängenden Zaunelemente (2) eine oder mehrere Niederhalterungen vorgesehen ist zum haltenden Übergreifen von darunter abgelegten Standfüßen (3) für die Zaunelemente (2).
Patent DE-202017005735-U1 (DE)
Title: Gerät zum Portionieren von Knödelteig (z.B. Fertigteig aus dem Handel)
IPC: A47J43/28
Filed: 2017-11-03
Abstract: Für das Gerät zum Portionieren von Knödelteig  Dadurch gekennzeichnet,  Schutzanspruch Nr. 1  Das Portionieren Gerät ( 1 ) besteht aus einem Lebensmittel geeigneten Werkstoff.  Schutzanspruch Nr. 2  Das Portionieren Gerät ( 1 ) hat zwischen 5–6 gleich große Einteilungen.  Schutzanspruch Nr. 3  Das Portionieren Gerät ( 1 ) schneidet den Teig durch Klingen ähnliche Aufteilungen.  Schutzanspruch Nr. 4  Das Aussehen wie in Abbildung in  1   Schutzanspruch Nr. 5  Das Portionieren Gerät ( 1 ) kann äußerlich 4-eckig, rund, 3-eckig und oval (Grundformen) sein, um die zweckgemäße Anwendung auszuführen.  Schutzanspruch Nr. 6  Das Portionieren Gerät ( 1 ) kann äußerlich von den Grundformen abweichen aber zweckgemäße Anwendung ausführen.
Patent DE-202017005928-U1 (DE)
Title: Hundehüftgurt
IPC: A01K27/00
Filed: 2017-11-15
Abstract: Hüftgurt für den Hund, dadurch gekennzeichnet, dass ein Klettverschluss den Gurt am Bauch des Hundes festhält.
Patent DE-202017100606-U1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug
IPC: B60Q1/52
Filed: 2017-02-06
Abstract: Warnvorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend zumindest zwei optische Signalgeber (14) und wenigstens eine, vorzugsweise zwei, den optischen Signalgebern (14) zugeordnete Befestigungsvorrichtung/en (16), wobei die Befestigungsvorrichtung/en (16) dazu ausgebildet ist/sind, die optischen Signalgeber (14) an Bereichen einer Windschutzscheibe (10) des Fahrzeugs, an denen die Sicht zumindest nicht wesentlich beeinträchtigt wird, anzuordnen.
Patent DE-202017102609-U1 (DE)
Title: Neuartiges Schaltersteuersystem für ein elektrisches Gerät eines Wäschetrockengestells
IPC: D06F34/10
Filed: 2017-05-03
Abstract: Neuartiges Schaltersteuersystem für ein elektrisches Gerät eines Wäschetrockengestells, welches hinsichtlich der Nulldurchgangs-Erfassungsschaltung eine schärfere Reaktionsfähigkeit und eine erhöhte Zweckmäßigkeit gegenüber dem üblichen Gleichtrichterbrücke- und Optokoppler-Erfassungsverfahren aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Eingangsseite eines Spannungswandlers mit einem Strombegrenzungswiderstand in Reihe geschaltet und eine Ausgangsseite mit einem Probenahmewiderstand parallel geschaltet ist, wobei nach Gleichrichtung durch eine einzige Brücke eine NPN-Triode über einen Widerstand gesteuert wird, wobei zur Spannungsstabilisierung ein kleiner Kondensator an einem BE-Ende der Triode parallel geschaltet ist, wobei die Kollektorspannung der Triode durch einen Mikrosteuerungschip überwacht wird und beim Auftreten eines Nulldurchgangssignals ein Relais eingeschaltet wird.
Patent DE-202017104669-U1 (DE)
Title: Anschlusselement
IPC: F16L55/162
Filed: 2017-08-04
Abstract: Anschlusselement (1) zum fluiddichten Verbinden eines Liners (11) eines sanierten Rohres (10) mit einem Schachteinsatz (13) in einem sanierten Schacht (12), umfassend einen Körper (2), der einen ersten Verbindungsabschnitt (3) aufweist, der dafür vorgesehen ist, mit der Außenoberfläche des Liners (11) verbunden zu werden, wozu am ersten Verbindungsabschnitt (3) eine Elektroschweißeinrichtung (5) ausgebildet ist, und einem zweiten Verbindungsabschnitt (4), der dafür vorgesehen ist, eine Verbindung zu einem Schachteinsatzstutzen (14) des Schachteinsatzes (13) herzustellen, wozu am zweiten Verbindungsabschnitt (4) eine Muffe (6') oder ein Stutzen (6") ausgebildet ist, wobei jeder der Verbindungsabschnitte (3, 4) bezüglich einer Achse symmetrisch ausgebildet ist, und einem Übergangsabschnitt (8), der den ersten Verbindungsabschnitt (3) und den zweiten Verbindungsabschnitt (4) verbindet, wobei der erste Verbindungsabschnitt (3) eine Anlagefläche (9) aufweist, die winkelig zur Achse A1 des ersten Verbindungsabschnitts (3) und / oder zur Achse A2 des zweiten Verbindungsabschnitts (4) ausgerichtet ist.
Patent DE-202017106532-U1 (DE)
Title: Suche nach einer neuronalen Architektur
IPC: G06N3/02
Filed: 2017-10-27
Abstract: Computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen umfasst, die dann, wenn sie durch einen oder mehrere Computer ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Computer Operationen ausführen, die umfassen: Erzeugen unter Verwendung eines neuronalen Steuernetzes, das mehrere Steuerparameter aufweist, und in Übereinstimmung mit aktuellen Werten der Steuerparameter eines Stapels von Ausgabesequenzen, wobei jede Ausgabesequenz in dem Stapel eine jeweilige Architektur eines neuronalen Kindnetzes definiert, das konfiguriert ist, eine spezielle Aufgabe des neuronalen Netzes auszuführen; für jede Ausgabesequenz in dem Stapel: Trainieren einer jeweiligen Instanz des neuronalen Kindnetzes, die die durch die Ausgabesequenz definierte Architektur aufweist, die spezielle Aufgabe des neuronalen Netzes auszuführen; Auswerten einer Leistung der trainierten Instanz des neuronalen Kindnetzes für die spezielle Aufgabe des neuronalen Netzes, um eine Leistungsmetrik für die trainierte Instanz des neuronalen Kindnetzes für die spezielle Aufgabe des neuronalen Netzes zu bestimmen; und Verwenden der Leistungsmetriken für die trainierten Instanzen des neuronale Kindnetzes, um die aktuellen Werte der Steuerparameter des neuronalen Steuernetzes anzupassen.
Patent DE-202017106755-U1 (DE)
Title: Lichtvorhang
IPC: G01V8/20
Filed: 2017-11-08
Abstract: Lichtvorhang (1) zur Erfassung von Objekten in einem Überwachungsbereich, mit einer Anordnung von Lichtstrahlen (3) emittierenden Sendern (4) und einer Anordnung von Lichtstrahlen (3) empfangenden Empfängern (6), wobei jedem Sender (4) ein Empfänger (6) derart zugeordnet ist, dass bei freiem Überwachungsbereich die Lichtstrahlen (3) des zugeordneten Senders (4) auf diesen Empfänger (6) treffen, und dass bei einem Objekteingriff die Lichtstrahlen (3) wenigstens eines Senders (4) zumindest teilweise unterbrochen sind, und mit einer Auswerteeinheit (8) zur Generierung eines Objektfeststellungssignals in Abhängigkeit von an den Ausgängen der Empfänger anstehenden Empfangssignalen, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Sender (4) ein Flip-Flop (F1, F2...Fn) mit einer Tristate-Logik zugeordnet ist, und dass an die Ausgänge der Flip-Flops (F1, F2...Fn) anschließende Ausgangsbeschaltungen mit einem Output-Enable-Eingang (OE) verbunden sind, wobei mittels eines Flip-Flops (F1, F2...Fn) ein Sender (4) adressierbar ist, und ein adressierter Sender (4) dadurch aktiviert ist, dass der Ausgang des zugeordneten Flip-Flops (F1, F2...Fn) niederohmig geschaltet ist und über ein Modulationssignal (m1, m2...mn) an dem Output-Enable-Eingang (OE) moduliert ist.
Patent DE-202017107726-U1 (DE)
Title: Haarbürste mit zwei Griffen
IPC: A46B15/00
Filed: 2017-12-19
Abstract: Haarbürste (1) zum Bürsten von Haaren, mit- einem Bürstenkörper (10), umfassend einen Bürstenabschnitt (100) mit einer Vielzahl von Borsten (101) und einen Griff (102), und- einem von dem Griff (102) separaten, am Bürstenkörper (10) montierten oder montierbaren zusätzlichen Griff (11).
Patent DE-202017107876-U1 (DE)
Title: Türblatt
IPC: E06B3/70
Filed: 2017-12-22
Abstract: Türblatt 1 mit einer nichttransparenten Außenoberfläche 2, auf welcher ein Applikationselement 3 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Applikationselementes (3) in Nähe zu dessen Rändern auf der Oberfläche (2) des Türblatts (1) eine Leiste (4) angeordnet ist.
Patent DE-202018001160-U1 (DE)
Title: Schnellwechsel-Töpfesystem zur multifunktionalen Anwendung im Steingarten-/ & Gartenbereich
IPC: A01G9/02
Filed: 2018-03-03
Abstract: Auswechselbareres Schnellwechseltopfsystem, bei welchem ein Teil im Erdreich verbleibt. dadurch gekennzeichnet, dass, der Basistopf (1) fest im Erdreich verbleibt und die Schnellwechseltöpfe (2) in den Basistopf eingesetzt werden können und ausgetauscht werden können.
Patent DE-202018003857-U1 (DE)
Title: UFS Fahrzeuge
IPC: B60L8/00
Filed: 2018-08-18
Abstract: Dieser Patentanspruch ist durch die Stromerzeugung der Fahrzeug befindliche Windgeneratoren gekennzeichnet Fig.1,(10),(12),(31),(32,(33)).
Patent DE-202018100020-U1 (DE)
Title: Streulampenschirm und Flachlampe mit dem Lampenschirm
IPC: F21V17/00
Filed: 2018-01-03
Abstract: Streulampenschirm, umfassend eine Lampenschirmunterwand und einen die Lampenschirmunterwand umgebenden Lampenschirmflansch, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenschirm (100) weiterhin eine an der Lampenschirmunterwand (110) angeordnete optische Ausbuchtung (120) umfasst, wobei die optische Ausbuchtung (120) an einer der Lichtquelle zugewandten Seitenfläche der Lampenschirmunterwand (110) angeordnet ist, wobei die optische Ausbuchtung (120) zum berührenden Verbinden mit einer Leuchtanordnung der Lampe verwendet wird, wobei der Lampenschirm (100) weiterhin einen Hohlraum (140) zur Aufnahme des von der optische Ausbuchtung (120) reflektierten Lichts umfasst, und wobei der Hohlraum (140) zwischen der optischen Ausbuchtung (120) und dem Lampenschirmflansch (130) angeordnet ist.
Patent DE-202018100028-U1 (DE)
Title: Lageranordnung
IPC: F16B5/06
Filed: 2018-01-03
Abstract: Lageranordnung (1) zum drehbaren Lagern eines ersten Trägerelements (2) an einem zweiten Trägerelement (4), wobei die Lageranordnung (1) ein erstes Teil (6) und ein zweites Teil (8) aufweist, die um eine gemeinsame Drehachse (10) rotierbar sind, wobei das erste Teil (6) mit zumindest einem ersten Befestigungsmittel (16) an dem ersten Trägerelement (2) befestigbar ist, und wobei das zweite Teil (8) mit zumindest einem zweiten Befestigungsmittel (18) an dem zweiten Trägerelement (4) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (6) zumindest eine erste Durchgangsbohrung aufweist und das zweite Teil (8) zumindest eine zweite Durchgangsbohrung aufweist, wobei die erste und die zweite Durchgangsbohrung derart aufeinander ausrichtbar sind, dass die erste und die zweite Durchgangsbohrung miteinander fluchten und das zweite Befestigungsmittel (18) durch die erste Durchgangsbohrung in die zweite Durchgangsbohrung schiebbar ist und das zweite Teil (8) an dem zweiten Trägerelement (4) befestigt, und wobei das erste Befestigungsmittel (16) in die erste Durchgangsbohrung schiebbar ist und das erste Teil (6) an dem ersten Trägerelement (2) befestigt.
Patent DE-202018100236-U1 (DE)
Title: Pneumatische Einsaug- und Ableitanordnung für einen eimerartigen Flüssigkeitsspeicher
IPC: B60S5/00
Filed: 2018-01-16
Abstract: Pneumatische Einsaug- und Ableitanordnung für einen eimerartigen Flüssigkeitsspeicher, wobei der eimerartige Flüssigkeitsspeicher einen eimerförmigen Behälter (11), einen Deckel (12), eine Schraubringbaugruppe (13) und ein T-Rohr (21) aufweist, wobei der Deckel (12), die Schraubringbaugruppe (13) und das T-Rohr (21) konzentrisch am eimerförmigen Behälter (11) hintereinander und aneinander angeschlossen sind, wobei das T-Rohr (21) einen Hilfsgaskanal (214) aufweist, der mit der Aufnahmekammer (112) des eimerförmigen Behälters (11) in Verbindung steht, gekennzeichnet durch, einen Ventilsitz (32), der am distalen Ende des Hilfsgaskanals (214) angeordnet ist und eine Ventilöffnung (321) aufweist, die durch das Ober- und Unterteil des Ventilsitzes (32) hindurchgeht und mit dem Hilfsgaskanal (214) in Verbindung steht, und ein Ventilelement (33), das in der Ventilöffnung (321) aufgenommen ist und einen Ventilelementhauptkörper (331), einen Ventilelementbund (332), eine Ventilelementöffnung (333) und mindestens einen Gasdurchflusskanal (334) aufweist, wobei das äußere Profil des Ventilelementhauptkörpers (331) und das Profil der Ventilöffnung (321) miteinander korrespondieren, wobei der Ventilelementbund (332) von der äußeren Umfangsfläche des unteren Endes des Ventilelementhauptkörpers (331) hervorragt und wahlweise an die untere Stirnseite des Großdurchmesserabschnitts (3212) der Ventilöffnung (321) anstößt, wobei die Ventilelementöffnung (333) durch das Ober- und Unterteil des Ventilelementhauptkörpers (331) hindurchgeht, wobei der Gasdurchflusskanal (334) von oben nach unten vertieft an der äußeren Umfangsfläche des Ventilelementhauptkörpers (331) und des Ventilelementbunds (332) ausgebildet ist.
Patent DE-202018103445-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung
IPC: H01R11/24
Filed: 2018-06-19
Abstract: Klemmvorrichtung (2)
 zur elektrisch leitenden Kontaktierung zumindest eines Anschlusses (4) einer elektrischen Vorrichtung, umfassend zwei Klemmschenkel (6),
 welche jeweils an einer einem Anschluss (4) zuwendbaren Kontaktseite (14) jeweils eine Kontaktplatte (16) aufweisen und welche jeweils zumindest ein starres oder flexibles Kontaktmittel (20) umfassen, welches stoffschlüssig mit der jeweiligen Kontaktplatte (16) verbunden ist,
 wobei jeder der beiden Klemmschenkel (6) einen von dem Kontaktmittel (20) des entsprechenden Klemmschenkels (6) galvanisch getrennten Kontaktstift (24) zur Spannungsmessung aufweist,
 wobei die Klemmschenkel (6) gegeneinander verkippbar an einer gemeinsamen Kippachse (8) gelagert sind und die Klemmvorrichtung (2) wahlweise zwischen einer Kontaktstellung, in welcher die Kontaktplatten (16) derart verkippt sind, so dass die Kontaktmittel (20) und die Kontaktstifte (24) zur Kontaktierung eines Anschlusses (4) ausgebildet sind und die Kontaktplatte den Anschluss (4) indirekt über die Kontaktmittel kontaktiert, und einer Ruhestellung verstellbar ist, in welcher die Kontaktplatten (20) mit einem gegenüber der Kontaktstellung größeren Abstand zueinander angeordnet sind, und ein Spannmittel zum Vorspannen der Klemmvorrichtung (2) in eine ihrer beiden Stellungen.
Patent DE-202018106331-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C1/022
Filed: 2018-11-07
Abstract: Sitzmöbelchassis (100), umfassend einen Sitzflächenrahmen (101), einen Rückenlehnenrahmen (102), zwei Armlehnen (103) und ein Antriebsmittel (200), wobei der Rückenlehnenrahmen (102) um eine virtuelle Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die Schwenkachse durch zwei Schwenkpunkte (104) definiert wird, wobei der Rückenlehnenrahmen (102) an den Schwenkpunkten (104) an den Armlehnen (103) befestigt ist, wobei das Antriebsmittel (200) über ein Translationsmittel (201) mit dem Rückenlehnenrahmen (102) verbunden ist, wobei das Antriebsmittel (200) dazu ausgebildet ist, eine Translation des Translationsmittels (201) auszulösen, wobei die Translation in eine Schwenkbewegung des Rückenlehnenrahmens (102) um die Schwenkachse umgesetzt wird, wobei der Rückenlehnenrahmen (102) unterhalb der Schwenkpunkte (104) mit dem Sitzflächenrahmen (101) verbunden ist, sodass bei der Schwenkbewegung der Sitzflächenrahmen (101) translatorisch bewegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (200) unter einem ersten seitlichen Randbereich des Sitzflächenrahmens (101) angeordnet ist.
Patent DE-202019100525-U1 (DE)
Title: Trockner zum Trocknen von veredelten Bauteilen
IPC: F26B9/00
Filed: 2019-01-29
Abstract: Trockner (11) zur Trocknung von veredelten Bauteilen in einem industriellen Fertigungsprozess (13) bei dem die Bauteile entlang einer Fertigungsrichtung (15) in den Trockner (11) ladbar und entladbar sind, mit:- einem Gehäuse (17),- einem in dem Gehäuse (17) angeordneten Trockenraum (19) zur Aufnahme der Bauteile,- einer Umluftvorrichtung (21) zum Erzeugen eines durch den Trockenraum (19) führenden Umluftstroms (23) zum Trocknen der Bauteile, gekennzeichnet durch eine einen Wärmetauscher (31) aufweisende Belüftungsvorrichtung (25) zum Zuführen eines Frischluftstroms (27) und Abführen eines Fortluftstroms (29), wobei der Wärmetauscher in dem Gehäuse (17) in der Fertigungsrichtung (15) gesehen seitlich untergebracht und zur Wärmerückgewinnung in den Frischluftstrom (27) und den Fortluftstrom (29) geschaltet ist.
Patent DE-202019101129-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für die automatische Betätigung eines Ventilkopfes eines Absperrventils und automatisch antreibbares Absperrventil
IPC: F16K31/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Vorrichtung für die elektromotorische Betätigung einer Ventilspindel (1a) eines mit einem Ventilkopf (1) versehenen Absperrventils, wobei die Vorrichtung einen Elektromotor (2) mit einer Antriebswelle (3) und ein den Elektromotor (2) zumindest bereichsweise umgebendes Gehäuse (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (4) mittels einer Befestigungsstruktur (5) an dem Ventilkopf (1) des Absperrventils, befestigt ist oder befestigbar ist und dass die Antriebswelle (3) des Elektromotors (2) direkt oder über ein Kupplungselement (6) mit der Ventilspindel (1a) gekoppelt ist und dass der Elektromotor (2) axial beweglich und drehfest im Gehäuse (4) aufgenommen ist, derart, dass der Elektromotor (2) in Abhängigkeit einer axialen Stellbewegung der Ventilspindel (1a) im Gehäuse (4) axial verschiebbar ist.
Patent DE-202019101513-U1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt
IPC: A23P20/20
Filed: 2019-03-18
Abstract: Lebensmittelprodukt (1), umfassend geschmacklich, mit einem Muster versehene und/oder farblich differenziert ausgebildete homogene Bereiche (2,3), die aus zumindest zwei unterschiedlichen Abfüllmassen gebildet sind, wobei zumindest eine erste Abfüllmasse (2) ein Wurst- oder Gemüsebrät und/oder ein Teig ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine zweite Abfüllmasse (3) eine Gewürzsauce, insbesondere Ketchup, eine Gemüse- oder Fruchtmasse oder eine pastöse Gewürzmasse, insbesondere Senf, ist.
Patent DE-202019101965-U1 (DE)
Title: Intelligenter Schuhschrank
IPC: A47B61/04
Filed: 2019-04-04
Abstract: Intelligenter Schuhschrank, der einen würfelförmigen Schrankkörper (11) und eine Drehschranktür (12) umfasst, wobei zwischen dem Schrankkörper (11) und der Drehschranktür (12) ein Aufnahmeraum entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass im Schrankkörper (11) eine Belüftungsvorrichtung (20), eine Heizvorrichtung (40), eine Sterilisierungsvorrichtung (50) und ein Steuersystem (30) angeordnet sind, wobei das Steuersystem (30) mittels Signalen mit der Belüftungsvorrichtung (20) und der Heizvorrichtung (40) verbunden ist, um diese zu steuern, wobei die Belüftungsvorrichtung (20) ein Ventilisierungsteil und ein Entlüftungsteil umfasst, wobei das Ventilisierungsteil im oberen Bereich des Schrankkörpers (11) und das Entlüftungsteil im unteren Bereich desselben angeordnet ist, wobei die Heizvorrichtung (40) auf dem Luftströmungsweg des Ventilisierungsteils und die Sterilisierungsvorrichtung (50) am Oberende des Innenraums des Schrankkörpers (11) angeordnet ist, wobei im oberen Bereich des Innenraums des Schrankkörpers (11) ein Temperatursensor (16) und ein Feuchtigkeitssensor (17) angeordnet sind.