baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013012423-U1 (DE)
Title: Reifen mit einem Muster mit starkem Kontrast, welches eine Mehrzahl von Hohlräumen aufweist
IPC: B60C13/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Reifen aus Kautschukmaterial mit einer Flanke (3) und einem auf dieser Flanke ausgebildeten Muster (5), wobei das Muster eine Mehrzahl von Öffnungen (7) und Zwischenbereiche, die diese Öffnungen trennen, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass, damit das Muster einen Kontrast mit der Flanke bildet, die Öffnungen (7) mindestens 60% des Musters abdecken, wobei die Öffnungen in dem Muster mit einer Dichte von mindestens fünf Öffnungen pro Quadratmillimeter (mm2) verteilt sind, wobei die Öffnungen äquivalente Durchmesser zwischen 0,03 mm und 0,5 mm aufweisen.
Patent DE-202013100276-U1 (DE)
Title: Leuchtdiodenmodul und Leuchte mit mindestens einem Leuchtdiodenmodul
IPC: F21V21/04
Filed: 2013-01-21
Abstract: Leuchtdiodenmodul (1) umfassend – ein Gehäuse (2) mit zumindest einem ersten Gehäuseabschnitt (20), der einen im Wesentlichen kreisförmigen Umriss aufweist, – eine Trägerplatte (3), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht ist und auf der mehrere Leuchtdioden (4) angeordnet sind, – Mittel zum Ansteuern der Leuchtdioden (4), die innerhalb des Gehäuses (2) untergebracht sind, – Mittel zur Anbringung des Leuchtdiodenmoduls (1) in einem Leuchtengehäuse (101) einer Leuchte (100), insbesondere einer Einbauleuchte, sowie – mindestens zwei elektrische Anschlusskabel (8, 9), die an die Mittel zum Ansteuern der Leuchtdioden (4) angeschlossen und an eine elektrische Versorgungseinrichtung anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Anbringung des Leuchtdiodenmoduls (1) in einem Leuchtengehäuse (101) einer Leuchte (100) ein Außengewinde (20') umfassen, das am ersten Gehäuseabschnitt (20) ausgebildet ist und mit einem damit korrespondierenden Innengewinde (103) des Leuchtengehäuses (101) verschraubbar ist.
Patent DE-202013101280-U1 (DE)
Title: Eine Audioschaltung
IPC: A01M29/16
Filed: 2013-03-25
Abstract: Eine Audioschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Audiochip umfasst, wobei der erste, zweite und dritte Pol des Audiochips mit einer PC-Kontrollschaltung verbunden sind und von dieser Befehlssignale empfangen, der vierte Pol des Audiochips mit der Erde verbunden ist, der sechste Pol des Audiochips sowohl mit der PC-Kontrollschaltung als auch mit einer Verstärkerschaltung verbunden ist, und der siebte Pol der Audiochips mit einer Stromversorgung VCC verbunden ist, wobei der fünfte Pol des Audiochips in der Luft hängt, und der achte Pol des Audiochips über einen Kondensator mit der Erde verbunden ist.
Patent DE-202013104034-U1 (DE)
Title: Verbindungsrohr für Klimaanlage
IPC: F16L9/21
Filed: 2013-09-06
Abstract: Verbindungsrohr für Klimaanlage, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Spiralrohr für Pufferung sowie separat mit beiden Seiten des Spiralrohrs verbundene Verbindungsstücke umfasst, wobei die genannten Verbindungsstücke ein elastisches Rohr und eine kompakte Hülse umfassen.
Patent DE-202013104186-U1 (DE)
Title: Uhr
IPC: G04B19/06
Filed: 2013-09-13
Abstract: Uhr mit zumindest einem, durch ein Uhrwerk (10) angetriebenen Zeiger (9, 9.1) und einem zwischen dem Zeiger (9, 9.1) und dem Uhrwerk (10) angeordneten Ziffernblatt (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Ziffernblatt (6) als metallener, insbesondere scheibenförmiger Körper, gefertigt aus einer einem Metallteil eines Fahrzeuges (1) entnommenen Platine (4) als Ziffernblattrohling, ausgeführt ist.
Patent DE-202014000906-U1 (DE)
Title: Lebensmittel
IPC: A23L27/00
Filed: 2014-02-04
Abstract: Lebensmittel, a) mit einem Empfängerstoff, und b) mit mindestens einer Aromakomponente, abgegeben von einem Aroma-Trägerstoff, c) wobei das Lebensmittel so gestaltet ist, dass die Aromakomponente durch Temperatureinwirkung in einem Temperaturbereich von 40°C bis 300°C während einer Zeitdauer von 2 Minuten bis 16 Stunden abgegeben ist.
Patent DE-202014003970-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Werbung oder Verzierungen an Brillenbügeln
IPC: G02C5/14
Filed: 2014-05-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von Werbung oder Verzierungen an Brillenbügeln. Dadurch gekennzeichnet, dass auf das fertige Produkt (im weiteren Verlauf „Brillenknopf” genannt) jedes Material, dass durch Kleben oder Verschweißen aufgebracht werden kann (z. B. Kunststoff, Metall, Holz, Edelsteine, Fassungen) hält und damit als Brillenverzierung gebraucht werden kann.
Patent DE-202014004613-U1 (DE)
Title: Zeichen- und Malhilfe mit Motiven, die aus meiner künstlerischen Tätigkeit stammen und anderen Motiven. Eine Technik zur Reproduktion von Bildwerken
IPC: B43L13/00
Filed: 2014-06-03
Abstract: Zeichen- und Malhilfe mit Bildmotiven, die aus der künstlerischen Tätigkeit von Kornelia Buchta und aus anderen Bildmotiven stammen, dadurch gekennzeichnet, dass die Zeichen- und Malhilfe aus Schablonen (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) besteht, die dadurch entstehen, dass ein gewähltes Bildmotiv in kleinere Unterteile (1) (2) (3) (4) (5) (6) (7) (8) und je nach Bildmotiv in mehr als acht Unterteile zerschnitten wird.
Patent DE-202014004875-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von Türen
IPC: E06B7/18
Filed: 2014-06-12
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten von Türen (1) über die gesamte Breite des Türblattes (2), die an der Unterkante des Türblattes (2) angebracht und mit einem Hebel (6) beim schließen der Tür (1) zum Boden (4) hin geschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Formfederstück (5) der Vorrichtung aus einem Stück besteht die zwei Schenkel hat. Diese Schenkel sind mit eine Verbindungs-Federstelle miteinander verbunden und werden durch diese gefedert. Der eine Schenkel wird mit dem Türblatt (2) auf der Innenseite über die gesamte Breite fest verbunden. Der andere Schenkel ist schwenkbar.
Patent DE-202014007006-U1 (DE)
Title: Wellenenergiemotor für Wasserfahrzeuge
IPC: B63H19/02
Filed: 2014-08-29
Abstract: Wellenenergiemotor, wobei vor einem fixen Unterdruckgenerator-Profil (1) ein um eine vordere Achse (8 3) bis zu einem fix oder veränderlich vorgegebenem Stellwinkel schwenkbares Vortriebsprofil (2) angebracht ist.
Patent DE-202014007056-U1 (DE)
Title: Räumliches Element, insbesondere zur Vogelabwehr an Objekten der Infrastruktur
IPC: A01M29/32
Filed: 2014-08-25
Abstract: Das räumliche Element, insbesondere zur Vogelabwehr an Objekten der Infrastruktur, aus einem Stabsstück hergestellt, dadurch gekennzeichnet, dass es 7 funktionelle Abschnitte bildet, von denen drei den Auflagefuß des räumlichen Elements bilden, wobei zwei von ihnen, die Abschnitte (S), welche die Ebene des Auflagefußes des räumlichen Elementes bestimmen, einseitig durch einen kurzen Verbindungsabschnitt (U) verbunden sind, durch den die Achse des Auflagefußes verlauft, zwei mit der Ebene des Auflagefußes verbundene Stabsabschnitte – die Mittelabschnitte (P), welche die Verlängerung der Abschnitte, die den Auflagefuß bilden, jedoch nicht zur Ebene des Auflagefußes gehören, sind von der Ebene des Auflagefußes weggebogen und grundsätzlich derart senkrecht oder schräg nach oben gerichtet, dass sie abhängig vom Bedarf und Ausführung den Raum über der geschützten Fläche optimal ausfüllen, zwei benachbarte und die Verlängerung der Mittelabschnitte (P) bildende Stabsabschnitte (Z), die auch die gefahrlosen Endabschnitte bilden, sind kürzer als die Mittelabschnitte (P) und von der Senkrechten um den Winkel (K) im Wert von mindestens 45° abgeneigt sowie entlang, beziehungsweise von der Auflagefuß-Achse weg gerichtet, grundsätzlich in der waagerechten Ebene.
Patent DE-202014008855-U1 (DE)
Title: Siebmaschine mit Antrieb
IPC: B07B1/36
Filed: 2014-11-07
Abstract: Siebmaschine mit einem mittels eines Antriebs in Schwingungen versetzbaren, Siebwangen (7) aufweisenden Siebkasten (10), welcher in einer Betriebsposition der Siebmaschine elastisch, vorzugsweise über Federn (13), auf festem Untergrund (12) abstützbar ist, weiters mit einem an den Siebkasten (10) elastisch gekoppelten Schwingrahmen und mit einer durch Siebmatten (3) gebildeten Siebfläche (6), wobei die Siebmatten (3) durch abwechselnde Befestigung am Siebkasten (10), vorzugsweise an die Siebwangen (7) verbindenden Siebkastenquerträgern (1), und am Schwingrahmen zumindest abschnittsweise abwechselnd gestaucht und gedehnt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb folgende Komponenten umfasst: – mindestens einen Motor (17a, 17b) – mindestens zwei an den Siebkasten (10) gekoppelte, von dem mindestens einen Motor gegenläufig angetriebene, Antriebswellen (4a, 4b), wobei – jede der Antriebswellen (4a, 4b) eine Unwuchtmasse (15a, 15b) aufweist und wobei – sich die Unwuchtmassen (15a, 15b) der Antriebswellen (4a, 4b) voneinander betragsmäßig unterscheiden, um den Siebkasten (10) in eine elliptische Schwingbewegung zu versetzen.
Patent DE-202014011102-U1 (DE)
Title: Elektrische Schaltvorrichtung mit einem eingebauten Verbindungssystem zum Verbinden einer Messungseinrichtung und Einspeisen und Erfassen von niederfrequenten und hochfrequenten Signalen
IPC: H02B13/065
Filed: 2014-03-25
Abstract: Elektrische Schaltvorrichtung mit einem eingebauten Verbindungssystem (7) zur Verbindung einer Messungs- und/oder Kommunikationseinrichtung, umfassend: wenigstens ein Hochspannungsabteil (1, 1') mit elektrischen Stromverteilungselementen (2), wenigstens ein Niederspannungsabteil (3) mit Steuerungs-, Kommunikations-, Diagnose-, Messungs- und Schutzelementen (4), und wenigstens einen Verbindungspunkt (6) für die Messungs- und/oder Kommunikationseinrichtung (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungspunkt (6) für Messungs- und/oder Kommunikationseinrichtungen (5) in dem Niederspannungsabteil (3) installiert ist, so dass die Messungs- und/oder Kommunikationseinrichtung (5) verbunden werden kann, ohne dass im Hochspannungsnetz Schaltoperationen durchzuführen sind.
Patent DE-202014100504-U1 (DE)
Title: Schienenfußhalterung für einen Gleiskörperschutzzaun
IPC: E01B26/00
Filed: 2014-02-05
Abstract: Schienenfußhalterung (8) für einen Gleiskörperschutzzaun (1), mit einem horizontalen ersten Abschnitt (18) und einem zweiten aus der Horizontalen nach oben geneigten Abschnitt (24), wobei der zweite Abschnitt (24) zum Aufstecken eines mehrfach gebogenen Rohres oder Profils eines Auslegers (3) ausgebildet ist und der erste Abschnitt (18) mit einer beweglichen Hülse (9), die eine innere Schienenfußklemme (14) trägt, in Verbindung steht und das Ende des ersten Abschnitts (18) mit einer äußeren Schienenfußklemme (16) abgeschlossen ist.
Patent DE-202014103209-U1 (DE)
Title: Unterplanenspanner
IPC: B60P7/04
Filed: 2014-07-11
Abstract: Unterplanenspanner zum Spannen der Seitenplane (23, 23.1) eines Nutzfahrzeugaufbaus umfassend – ein Unterteil (2, 2.1) mit einem Haken (16, 16.1), ausgelegt zum Hintergreifen eines Widerlagers zum Zwecke des Spannens einer Seitenplane (23, 23.1), – einen schwenkbar an dem Unterteil (2, 2.1) angelenkten, zum Anschließen an der Innenseite einer Seitenplane (23, 23.1) in zumindest einem Anschlusspunkt ausgelegten Spannhebel (5, 5.1), – eine Verriegelungseinrichtung (7) zum Verriegeln des Spannhebels (5, 5.1) in seiner Geschlossen-Stellung an dem Unterteil (2, 2.1) und – eine Einrichtung zum Einstellen des Abstandes zwischen dem Haken (16, 16.1) und dem zumindest einen Anschlusspunkt, an dem der Spannhebel (5, 5.1) an die Seitenplane (23, 23.1) anschließbar ist.
Patent DE-202014105713-U1 (DE)
Title: Multifunktionaler Maisofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2014-11-26
Abstract: Multifunktionaler Maisofen, aufweisend einen quadratischen Boxkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Boxkörper voneinander isolierte Kohlenkanäle und mehrere zueinander parallele und versetzt angeordnete quadratische Backfächer aufweist, wobei im Kohlenkanal eine Kohlenschubeinrichtung angeordnet ist, und wobei an der Außenwand des Boxkörpers des Backfachs mehrere Paare von Rundlöchern vorgesehen sind, und wobei jedes Paar von Rundlöchern zwei Rundlöcher aufweist, die vorne und hinten koaxial angeordnet sind, und wobei jedes Paar von Rundlöchern dem zylinderförmigen Backlager passt, und wobei die Kohlenschubeinrichtung eine Kettenschubeinrichtung und mehrere versetzt einreihend angeordnete Spiralschubeinrichtungen aufweist, und wobei die Kettenschubeinrichtung zwei Zahnräder und eine Kette aufweist, die mit den zwei Zahnrädern in Eingriff ist, und wobei die zwei Zahnräder über eine Welle am Boxkörper tragend angeordnet sind, und wobei die Welle über eine Verbindungsstange mit einem Handgriff verbunden ist, und wobei an der Spitze des Boxkörpers ein Grilllagerkörper angeordnet ist, und wobei die Oberteile von den zwei Zahnrädern sich unterhalb des Grilllagerkörpers außerhalb des Boxkörpers befinden, und wobei die Spiralschubeinrichtung an einer horizontalen Stelle unterhalb der Kette im Kohlenkanal angeordnet ist.
Patent DE-202015001630-U1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit Nachbehandlungsvorrichtung
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-02-28
Abstract: Verbrennungsmotor (110), umfassend eine Nachbehandlungsvorrichtung (280), wobei der Verbrennungsmotor (110) einen Injektor (160) zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder (125) und ein elektronisches Steuergerät (450) umfasst, das dafür ausgelegt ist, einen Prozess zur Regeneration der Nachbehandlungsvorrichtung (280) durch die folgenden Schritte auszuführen: – Bestimmen einer Nennkraftstoffmenge (V_AfterDefault), die durch eine Nacheinspritzung einzuspritzen ist; – Überwachen eines Temperaturwerts (T_cat) der Nachbehandlungsvorrichtung (280); – Bestimmen eines Kraftstoffmengen-Korrekturwerts (V_AfterCorrection) als Funktion einer Differenz zwischen dem beobachteten Temperaturwert (T_cat) und einem Ziel-Temperaturwert (T_cat_target) der Nachbehandlungsvorrichtung (280); – Korrigieren des Nennkraftstoffmengenwerts (V_AfterDefault) mithilfe des Kraftstoffmengen-Korrekturwerts (V_AfterCorrection), um einen korrigierten Kraftstoffmengenwert (V_AfterCorrected) zu bestimmen; – Durchführen eines Kraftstoffeinspritzzyklus, der eine Vielzahl von Nacheinspritzungen umfasst; – Einspritzen des korrigierten Kraftstoffmengenwerts (V_AfterCorrected) in den Zylinder (125) durch eine der Nacheinspritzungen des Zyklus.
Patent DE-202015002835-U1 (DE)
Title: Nutzung der Badewanne als Sonnenbank
IPC: A61N5/06
Filed: 2015-04-20
Abstract: Nutzung der Badewanne (1) als Sonnenbank, dadurch gekennzeichnet, dass eine Badewanne (1) durch eine Badewannenabdeckung (2) zu einer Liegefläche umgewandelt wird und an der Decke die Leuchtmittel (3) (4) (5) installiert werden, um künstliches Sonnenlicht zu erzeugen.
Patent DE-202015002917-U1 (DE)
Title: Messer
IPC: B26B9/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Messer (1) mit einer ersten Klinge (1.1), die ein erstes Schnittprofil (1.1-SP1) aufweist, und mit einem Griff (1.2), wobei eine Abdeckung (2) mindestens die erste Klinge (1.1) abdeckt, dadurch gekennzeichnet, – dass die Abdeckung (2) die Form einer zweiten Klinge (2.1) hat, die ein weiteres Schnittprofil (2.1-SP1) aufweist, und – dass das erste Schnittprofil (1.1-SP1) der ersten Klinge (1.1) eine größere Schnittschärfe aufweist als das weitere Schnittprofil (2.1-SP1) der zweiten Klinge (2.1).
Patent DE-202015009170-U1 (DE)
Title: Intuitive Vorschau anstehender Navigationsanweisungen
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-02-18
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst:  ein Prozessor;  ein Speicher;  ein Positionierungssystem; und  ein Display  worin der Speicher Anweisungen speichert, die bei der Umsetzung durch den Prozessor die Vorrichtung dazu veranlassen, Operationen durchzuführen, die das Folgende umfassen:  das Einholen von Navigationsinformationen, die eine Fahrstrecke beschreiben;  das Bestimmen einer gegenwärtigen Position der Vorrichtung;  das Bestimmen einer Vielzahl von anstehenden Manövern, die zumindest teilweise auf die Navigationsinformationen und die gegenwärtige Position der Vorrichtung basieren; und  das zur Verfügung stellen einer Vielzahl von Indikatoren auf dem Display, die je die Vielzahl von anstehenden Manövern repräsentieren, worin ein Abstand zwischen jedem Paar an angrenzenden Indikatoren bereitgestellt wird und worin der Abstand zwischen jedem Paar an angrenzenden Indikatoren proportional zu einem Abstand zwischen dem Paar an Manövern ist, die dieses Paar an Indikatoren repräsentiert.
Patent DE-202015100542-U1 (DE)
Title: Kosmetikkühlschrank
IPC: F25D23/02
Filed: 2015-02-05
Abstract: Kühlschrank (1) zum Kühlen von Kosmetik, mit einem Korpus (11), der einen Innenraum (101) begrenzt, welcher durch eine um eine Scharnierachse (4) schwenkbare Tür (12) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Technikmodul (13) aufweist, welches die gesamte Kühltechnik (130–133) des Kühlschranks (1) umfasst, und in einen Aufnahmeraum (102) des Kühlschranks (1) modular einschiebbar ist.
Patent DE-202015101505-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung einer Mehrzahl von Profilrohren gleicher Länge zu einer Entgrateinrichtung
IPC: B65G15/14
Filed: 2015-03-25
Abstract: Vorrichtung (10) zur Zuführung einer Mehrzahl von Profilrohren (P) gleicher Länge zu einer nachfolgenden Bearbeitungsmaschine, mit einer zumindest oberseitig und unterseitig Führungen (26, 25) für die Profile (P) aufweisenden Bewegungsbahn (B), wobei die Bewegungsbahn (B) für die Profile (P) durch ein beweglich angeordnetes Sperrelement verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zur Bewegungsbahn (B) zwei im Wesentlichen entsprechend der Profillänge beabstandete, synchron zueinander bewegte Bürstbänder (23) angeordnet sind, welche im rechten Winkel zur Profillängsachse verlaufen und zwischen denen die Profile (P) transportiert werden.
Patent DE-202015104385-U1 (DE)
Title: Anordnung von Fahrzeugstrukturkomponenten an einer gemeinsamen Verbindungsstelle
IPC: B62D25/04
Filed: 2015-08-19
Abstract: Anordnung, die Folgendes umfasst: eine Basiskomponente, die an Fahrzeugrahmenkomponenten gesichert ist; eine erstes Karosseriekomponente mit einer Innenfläche, die an der Basiskomponente anliegt; ein erstes Befestigungselement, welches die erste Karosseriekomponente und die Basiskomponente koppelt, wobei das erste Befestigungselement einen ersten Flanschabschnitt aufweist, der in eine Außenfläche der ersten Karosseriekomponente eingreift, und einen ersten Wellenabschnitt, der in die Basiskomponente eingreift; eine zweite Karosseriekomponente, das an dem ersten Flanschabschnitt des ersten Befestigungselements anliegt; und ein zweites Befestigungselement, welches die zweite Karosseriekomponente mit dem ersten Karosserie- und der Basiskomponente koppelt, wobei das zweite Befestigungselement einen zweiten Flanschabschnitt aufweist, der in die zweite Karosseriekomponente eingreift, und einen zweiten Wellenabschnitt, der in den ersten Wellenabschnitt des ersten Befestigungselements eingreift.
Patent DE-202015104503-U1 (DE)
Title: Kasten für Werkzeug-Bits mit modularen Komponenten
IPC: B25H3/02
Filed: 2015-08-25
Abstract: Kasten für Werkzeug-Bits, der umfasst: ein erstes Gehäuseelement und ein zweites Gehäuseelement, die schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei jedes Gehäuseelement einen Boden und Seitenwände, die sich von dem Boden aus erstrecken, enthält; eine Vielzahl von Halteeinrichtungen, die sich an einander gegenüberliegenden Seitenwänden des ersten Gehäuseelementes befinden, wobei jede Halteeinrichtung an einer ersten Seitenwand auf eine entsprechende Halteeinrichtung an einer zweiten Seitenwand ausgerichtet ist, die der ersten Seitenwand gegenüberliegt; und einen modularen Halter für Werkzeug-Bits, der mit einem entsprechenden Paar Halteeinrichtungen der Vielzahl von Halteeinrichtungen in Eingriff gebracht werden kann, wobei der modulare Halter für Werkzeug-Bits relativ zu dem ersten Gehäuseelement zwischen einer Verstauposition und einer aufrechtstehenden Position geschwenkt werden kann; wobei wenn sich der modulare Halter für Werkzeug-Bits in der Verstauposition befindet, der modulare Halter für Werkzeug-Bits Zugang zu wenigstens einer Halteeinrichtung an das entsprechende Paar von Halteeinrichtungen angrenzend blockiert, und wenn sich der modulare Halter für Werkzeug-Bits in der aufrechtstehenden Position befindet, die wenigstens eine Halteeinrichtung zugänglich ist.
Patent DE-202015104974-U1 (DE)
Title: Schlauchmanschette
IPC: F16L33/00
Filed: 2015-09-18
Abstract: Schlauchmanschette (7), aufweisend: einen einstückig gebildeten Körper (33), wobei der Körper umfasst: eine erste Hülsenhälfte (35); eine zweite Hülsenhälfte (37); und ein Scharnier (39), über das die erste Hülsenhälfte relativ zu der zweiten Hülsenhälfte aufklappbar und zuklappbar ist, wobei die Schlauchmanschette ferner eine Verschlussvorrichtung (61) aufweist, mittels derer die erste Hülsenhälfte (35) mit der zweiten Hülsenhälfte (37) im zugeklappten Zustand, während zwischen der ersten Hülsenhälfte und der zweiten Hülsenhälfte ein Schlauchabschnitt (5) aufgenommen ist, derart verbindbar ist, dass der Schlauchabschnitt (5) entlang eines Umfangs mit Innenflächen (63) der ersten Hülsenhälfte (35) und der zweiten Hülsenhälfte (37) in Kontakt steht.
Patent DE-202015106612-U1 (DE)
Title: Waffenschloss und Handfeuerwaffe mit einem derartigen Waffenschloss
IPC: F41A17/74
Filed: 2015-12-04
Abstract: Waffenschloss einer Handfeuerwaffe mit zwei an einem Schlossträger (1) bewegbar angeordneten Schlagstücken (2, 3), jeweils einer jedem Schlagstück (2, 3) zugeordneten Abzugsstange (6, 7) zur Halterung oder Freigabe der Schlagstücke (2, 3), einem Abzug (11) und einem dem Abzug (11) zugeordneten Unterbrecher (17), über den die Abzugsstangen (6, 7) durch den Abzug (11) aus einer Haltestellung in eine Freigabestellung bewegbar sind, wobei der Unterbrecher (17) durch eine Trägheitsmasse zwischen einer Auslösestellung zur Verbindung des Abzugs mit einer der beiden Abzugsstangen (6, 7) und einer Trennstellung zur Unterbrechung der Verbindung zwischen dem Abzug (11) und den Abzugsstangen (6, 7) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägheitsmasse ein um eine Querachse (8) zwischen einer Ausgangsstellung und einer Sicherungsstellung schwenkbares Pendelgewicht (9) ist, durch das der Unterbrecher (17) beim Abschlagen eines ersten Schlagstücks (2, 3) in entgegengesetzter Richtung zum Pendelgewicht (9) in die Trennstellung schwenkbar ist.
Patent DE-202015106768-U1 (DE)
Title: Kabelsatz
IPC: H01B13/012
Filed: 2015-12-11
Abstract: Kabelsatz (2), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Kabelstrang (4) mit einer Anzahl von Leiterkabeln (6), dadurch gekennzeichnet, dass in den Kabelstrang (4) ein Sensor (12) integriert ist und hierzu der Sensor (12) in einem Zwischenabschnitt des Kabelstrangs (4) ortsfest am Kabelstrang (4) positioniert ist.
Patent DE-202016004782-U1 (DE)
Title: Schneckenrührer
IPC: B01F7/24
Filed: 2016-08-04
Abstract: Anordnung von einem Rührer und einem zugehörigen Mischgefäß (2), eingerichtet zur Verwendung beim Mischen von einem Mischgut (8), wie Mörtel- und Putzmischungen, dadurch gekennzeichnet, dass im Arbeitszustand der Rührer eine Antriebswelle (7) aufweist, an der für eine Bewegung entlang und parallel zu Länge der Antriebswelle (7) ein oder mehrere Rührelemente, wie Schneckengewinde (5) angeordnet sind, die für eine Strömung des anzumachenden Mischgutes nach oben zu sorgen eingerichtet sind, wobei in Funktion der unterste Rührbereich des oder der Rührelemente möglichst nahe dem Boden des Mischgefäßes angeordnet sind.
Patent DE-202016007182-U1 (DE)
Title: Rollgepäckhülle
IPC: A45C13/38
Filed: 2016-11-23
Abstract: Rollgepäckhülle mit Rückentragefunktion, wie eine Reisetasche oder Koffer mit Rollen und Trageelementen, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollgepäckhülle (1) als Sack-förmige Hülle (10) mit einem, den Öffnungsbereich überspannenden Rollverschluss (3) komprimierbar ausgeführt ist und an ihrer geschlossenen Unterseite mit einem versteiften Boden (5) mit wenigstens zwei daran angeordneten Rollen (4) ausgeführt ist und die Hülle an einer Längsfläche mit einem Durchbruchfach (7) ins Innere der Rollgepäckhülle ausgerüstet ist mittels welchem ein Rückentragesystem (8) eines in der Rollgepäckhülle eingelegten Rucksacks oder einer am Rücken zu tragenden Tasche mit einem Tragesystem nutzbar ist und die Hülle im Öffnungsbereich über den Rollen mit einem Nachziehelement (2) ausgerüstet ist.