baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019101621-B3 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung und verfahren zum empfangen von daten über ein funksignal
Inventor: LUZZI RAIMONDO
IPC: H04B15/00
Filed: 2019-01-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine Kommunikationsvorrichtung beschrieben, die einen Funkempfänger, der konfiguriert ist, ein Funksignal zu empfangen, eine Abtastschaltung, die konfiguriert ist, das Funksignal abzutasten, um eine Folge digitaler Abtastwerte des Funksignals zu erzeugen, einen Korrelator, der konfiguriert ist, die Folge digitaler Abtastwerte mit jeder aus mehreren Folgen von Referenzsignalwerten zu korrelieren, wobei jede Folge von Referenzsignalwerten einer jeweiligen Funkkommunikationstechnologie aus mehreren Funkkommunikationstechnologien entspricht, eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, basierend auf den Ergebnissen der Korrelation eine Funkkommunikationstechnologie aus den mehreren Funkkommunikationstechnologien auszuwählen, und eine Datenwiederherstellungsschaltung, die konfiguriert ist, das Funksignal gemäß der ausgewählten Funkkommunikationstechnologie zu demodulieren und zu decodieren, umfasst.
Patent DE-102019200600-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Prädiktion einer Störung an einem Aktuator in einem Fahrzeug und applikationsspezifischer Schaltkreis zur Umsetzung eines solchen Verfahrens
Inventor: MOCANU RAZVAN
IPC: G01R31/00
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prädiktion einer Störung an einem Aktuator (3) eines Fahrzeugs. Für mindestens einen Störungstyp wird eine diskrete Musterwahrscheinlichkeitsdichteverteilung eines Energiewerts bestimmt. Der für jeweils eine Betätigung des Aktuators (3) erforderliche Energiewert wird fortlaufend ermittelt und in einer Speichereinheit (4.1) abgelegt. Aus den fortlaufend abgelegten Energiewerten wird fortlaufend eine empirische diskrete Wahrscheinlichkeitsdichteverteilung bestimmt und fortlaufend ein Ähnlichkeitsmaß für die Ähnlichkeit der empirischen diskreten Wahrscheinlichkeitsdichteverteilung mit der mindestens einen diskreten Musterwahrscheinlichkeitsdichteverteilung bestimmt. Eine Störung wird prädiziert, wenn das ermittelte Ähnlichkeitsmaß einen vorbestimmten Ähnlichkeitsmaßschwellwert überschreitet. Die Erfindung betrifft ferner einen ASIC zur Umsetzung des Verfahrens.
Patent DE-102020127845-B3 (DE)
Title: Tasteninstrument, insbesondere Klavier
Inventor: ENGELMANN MAXIMILIAN
IPC: G10C3/12
Filed: 2020-10-22
Granted: 2021-04-15
Abstract: Ein Tasteninstrument, insbesondere ein Klavier, besitzt eine Klaviatur (11) mit einer Vielzahl von Tasten (12) sowie mindestens zwei Stützelementen (21, 22) zum Abstützen der Klaviatur (11). Ein plattenförmiger Stuhlboden (10) aus einem Holzwerkstoff bildet einen Spieltisch und somit eine Auflage für die Klaviatur (11). Er wird von den mindestens zwei Stützelementen (21, 22) getragen. Im Stuhlboden (10) ist eine Nut (33) vorgesehen. Die Nut (33) im Stuhlboden (10) ist parallel zu einer gedachten Verbindungslinie (23) zwischen den zwei Stützelementen (21, 22) und senkrecht zu den Tasten (12) vorgesehen. Die Nut (33) ist auf der Unterseite (31) des Stuhlbodens (10) angeordnet. In der Nut (33) ist eine Gewindestange (41) eingelegt. Mittels der im Stuhlboden (10) angeordneten und die Gewindestange (41) umschließenden Muttern (37, 38) kann der Stuhlboden (10) vorgespannt werden.
Patent DE-102020212412-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Head-Up-Displayeinrichtung und Head-Up-Displayeinrichtung
Inventor: KUNZE ALEXANDER
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-09-30
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Head-U-Displayeirichtung (20) und ein Verfahren zum Betreiben einer Head-Up-Displayeinrichtung (20) für ein Kraftfahrzeug (10), mit:- Erhalten einer Zuordnung von wenigstens einem einblendbaren virtuellen Objekt (22) zu einem Umgebungsbereich (MK);- Betreiben der Head-Up-Displayeinrichtung (20) in einem Normalanzeigemodus, wenn sich das dem Umgebungsbereich (MK) zugeordnete Objekt (22) in einem Sichtfeld (21) der Head-Up-Displayeinrichtung (20) befindet;- Betreiben der Head-Up-Displayeinrichtung (20) in einem Ersatzanzeigemodus, wenn sich das dem Umgebungsbereich (MK) zugeordnete Objekt (22) nicht oder zumindest nicht vollständig in dem Sichtfeld (21) der Head-Up-Displayeinrichtung (20) befindet, wobei in dem Ersatzanzeigemodus eine virtuelle Einblendung (24) erzeugt wird.
Patent DE-102021111078-B3 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Auflagefläche auf einem Kugelsegment zum Aufspannen von plattenförmigen Werkstücken mittels Vakuum
Inventor: LEGUIN HERMANN
IPC: B23Q3/08
Filed: 2021-04-29
Granted: 2022-07-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Aufspannen von plattenförmigen Werkstücken, insbesondere zum nachfolgenden Bearbeiten dieser Werkstücke, mittels zumindest einer Spanneinheit (4.1-4.5), in welche eine kugelförmige Kalottenaufnahme (7) eingeformt ist, die ein Kugelsegment (5.1-5.5) aufnimmt, das eine Auflagefläche (12) für das Werkstück ausbildet, soll aus der Auflagefläche (12) zumindest eine Öffnung (22) für ein Vakuum zum Anziehen des Werkstücks an die Auflagefläche (12) ausmünden.
Patent DE-102021200166-B3 (DE)
Title: Hydrauliksystem, inbesondere für einen Fahrwerk
Inventor: RENN JOSEF
IPC: F15B11/08
Filed: 2021-01-11
Granted: 2021-11-25
Abstract: Hydrauliksystem für die Ansteuerung mindestens einer hydraulischen Fahrwerkskomponente, umfassend eine Pumpe, deren Saugseite mit einem hydraulischen Speicher verbunden ist, der einen Mindestspeicherdruck aufweist, der größer ist als der Atmosphärendruck, wobei eine Druckseite der Pumpe einen Anschluss für die Fahrwerkskomponente aufweist, wobei die Pumpe zwei Förderrichtungen aufweist, um Druckmedium auch von dem druckseitigen Anschluss in den hydraulischen Speicher zu fördern, wobei das Hydrauliksystem einen zweiten Speicher aufweist, dessen maximales Druckniveau höher ist als maximale Druckniveau des ersten Speichers, wobei die beiden Speicher hydraulisch parallel an der Saugseite der Pumpe angeschlossen sind
Patent DE-102022108150-B3 (DE)
Title: Verfahren und Reaktorkonfiguration zur Herstellung von Oxid- oder Oxinitridschichten
Inventor: ISSA ESMAIL
IPC: C23C16/52
Filed: 2022-04-05
Granted: 2023-04-27
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird ein neuartiges Abscheideverfahren und ein Reaktor für die Herstellung stöchiometrisch dünner Oxid- oder Oxinitridschichten bei Umgebungsdruck vorgeschlagen.Diese Schichten werden durch Hydrolyse anorganischer Verbindungen wie der halogenhaltigen Gruppe der Metall-/ Nichtmetallhalogenide bei Umgebungsdruck abgeschieden. Das Hydrolysemittel wird im Wesentlichen vor und während der Vermischung mit dem anderen Reaktionsvorprodukt in seine Radikale zerlegt. Dies wird durch chemische Katalyse oder Photodissoziation ermöglicht. Die Abscheidung erfolgt bei Umgebungsdruck in einem Temperaturbereich von -20 bis 60 °C, vorzugsweise bei Raumtemperatur, wobei ein definierter Temperaturgradient zwischen der Substratoberfläche und der Gasmischzone der Abscheidevorrichtung eingestellt wird.
Patent DE-102022210502-B3 (DE)
Title: Simulationssystem zum Gefechtstraining von Besatzungsmitgliedern eines militärischen Wasserfahrzeugs
Inventor: BRASS STEPHAN
IPC: G09B9/06
Filed: 2022-10-05
Granted: 2023-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Simulationssystem (100) zum Durchführen eines zeitgleichen kooperativen Gefechtstrainings einer Mehrzahl von Besatzungsmitgliedern (115, 135) eines militärischen Wasserfahrzeugs. Das Simulationssystem (100) umfasst eine erste Simulationsumgebung (110) mit einem physischen Leitstand (112) des Wasserfahrzeugs zum Trainieren einer ersten Gruppe (117) von Besatzungsmitgliedern (115). Die erste Simulationsumgebung (110) umfasst ein oder mehrere erste physische Steuerelemente (114) des Wasserfahrzeugs zum Einstellen von ein oder mehreren Steuerparametern (155) für den Betrieb des Wasserfahrzeugs. Das Simulationssystem (100) umfasst ferner eine von der ersten Simulationsumgebung (110) räumlich getrennte zweite Simulationsumgebung (130) zum Trainieren einer zweiten Gruppe (137) von Besatzungsmitgliedern (135) umfasst. Die zweite Simulationsumgebung (130) umfasst technische Mittel (132), welche dazu konfiguriert sind, eine visuelle Simulation bereitzustellen, welche ein oder mehrere zumindest teilweise virtuelle Kopien (134) ein oder mehrerer zweiter physischer Steuerelemente des Wasserfahrzeugs zum Einstellen der Steuerparameter (155) umfasst.
Patent DE-112012005082-B3 (DE)
Title: Pumpe, insbesondere Pneumatikpumpe
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: F04B43/02
Filed: 2012-09-03
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpe mit einem Gehäuse (2), mit wenigstens einer Pumpenkammer (15), mit einem Einlassventil (30), welches ein eine Einlassöffnung (30c) steuerndes Ventilelement (30a) aufweist, mit einem Auslassventil (33), welches ein eine Auslassöffnung (33c) steuerndes Ventilelement (33a) aufweist, und mit einem Überdruckventil (43), das ein eine Druckentlastungsöffnung (43c) steuerndes, in Schließrichtung (31) von einem Federelement (48) beaufschlagtes Ventilelement (43a) aufweist, und mit einem das Federelement aufnehmenden Federraum (49). Im Federraum (49) ist ein von der Gehäuseaußenseite her zugängliches, in Schließrichtung (31) verstellbares Anschlagelement (51) angeordnet, an dem sich das Federelement (48) mit seinem gegen die Schließrichtung weisenden Ende abstützt. Das Überdruckventil (43) mündet niederdruckseitig in den Federraum (49) und der Federraum (49) ist mit dem Einlasskanal (35) verbunden.
Patent DE-3912605-B4 (DE)
Inventor: GRILL BERNHARD
IPC: H03M7/00
Filed: 1989-04-17
Granted: 2008-09-04
Abstract: Sampled values of signal are transformed or filtered into a sequence reproducing the spectral compsn., quantised with varying deg. of precision and wholly or partially optimally encoded. The appearance probability of the quantised spectral coeffts. is correlated with codeword length, and the code table is reduced in size. Some codewords are arranged in a scan, and the rest divided among the remaining gaps.
Patent DE-3943800-B4 (DE)
Title: Generating source audio data - feeding analog or digital output signal to comb filter and passing only basic frequency and its harmonic oscillations
Inventor: FURUHASHI MAKOTO
IPC: G10K15/02
Filed: 1989-11-17
Granted: 2004-09-16
Abstract: In the generating process, an analog or digital input signal is fed to a comb filter, passing only the basic frequency and its harmonic oscillations for generating analog or digital output signals. The reflating signal sections are separated from the output signal and recorded. To determine an interval of uniform analog signal portions, the analog signal is converted into a digital one by a Fourier transformation for generating second Fourier components. The phases of the latter are mutually matched, and another Fourier transformation is carried out. The periods of the peaks in the output data values are then determined.
Patent DE-4420182-B4 (DE)
Title: Stromversorgungsvorrichtung
Inventor: KIDO SHOJIRO
IPC: H05B39/00
Filed: 1994-06-09
Granted: 2008-06-12
Abstract: Stromversorgungsvorrichtung
mit einem Gleichspannungswandler in Hochsetzsteller- oder Sperrwandleranordnung
mit einem mittels einer Regelschaltung pulsgesteuerten Hochfrequenzschalter
und mit am Ausgang angeschlossenem kapazitiven Element und dazu
parallel liegender Last, die eine Impedanz aufweist, die während des
Startens geringer ist als während
des stabilen Betriebs, dadurch gekennzeichnet, daß der Hochfrequenzschalter
(Q; Q0) durch die Regelschaltung (13; 13A–13N) mit einer Schaltfrequenz
(F) und einem Tastverhältnis
angesteuert wird, die so bestimmt sind, daß der Hochfrequenzschalter
(Q; Q0) sowohl während
des Startens der Last (LD; LP) als auch während ihres stabilen Betriebs
jeweils dann sperrt, wenn der Wert der pulsierenden Gleichspannung
am kapazitiven Element (C; C1) unter einen bestimmten Schwellwert
abgefallen ist, wobei das kapazitive Element (C; C1) so bemessen
ist, daß die
Lastspannung bei der Schaltfrequenz (F) und gegebener Last eine
Welligkeit mit großer
Amplitude aufweist.
Patent DE-4437663-B4 (DE)
Title: Sauganlage für eine Brennkraftmaschine der V-Bauart
Inventor: SALZER LORENZ
IPC: F02B27/02
Filed: 1994-10-21
Granted: 2008-02-07
Abstract: Sauganlage
für eine
Mehrzylinder-Brennkraftmaschine mit zwei Zylinderreihen in V-Anordnung,
mit einem rohrförmigen
Ansaugverteiler (1), mit beidseitig in Längsrichtung nebeneinander angeordneten Einzelsaugrohren
(3), die zu den beidseitig des Ansaugverteilers (1) liegenden Zylinder
führen,
wobei in dem Ansaugverteiler (1) ein um dessen Längsachse (2) verdrehbares Verstellelement
(5) angeordnet ist, mit Hilfe dessen die wirksame Länge der
Einzelsaugrohre (3) in einem gewissen Bereich stufenlos veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass alle Einzelsaugrohre (3) im gleichen
Drehsinn vom Ansaugverteiler (1) abzweigen.
Patent DE-4499784-B4 (DE)
Title: Abstützelement
Inventor: MAAS GERHARD
IPC: F01L13/00
Filed: 1994-12-02
Granted: 2006-09-21
Abstract: Anspruch
1:  1) Abschaltbares Abstützelement
(1) für
einen Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine,  2)
mit einem hohlzylindrischen Gehäuse
(2),  3) in dessen Innerem ein axial bewegliches Innenelement (8)
verläuft,  4)
welches an seinem unteren Ende über
eine Druckfeder (9) gegenüber
einem Boden des Gehäuses
(2) abgestützt ist,  5)
wobei ein oberes Ende (6) des Innenelements (8) mit dem Schlepphebel
kommunizierbar ausgelegt ist,  6) wobei im Gehäuse (2)
und im Innenelement (8) je eine in einer Nockengrundkreisphase zueinander
fluchtende, radiale Bohrung (13, 18) angeordnet sind,  7) wobei
in der Bohrung (18) des Innenelements (8) ein oder zwei in Richtung
zur jeweiligen Bohrung (13) des Gehäuses (2) verschiebliche(r)
Kolben (14) als Koppelmittel angeordnet (ist) sind,  8) welcher
Kolben (14) im Koppelfall einen zwischen dem Gehäuse (2) und dem Innenelement
(8) gebildeten Ringspalt (20) so übergreift, dass eine formschlüssige Verbindung
des Gehäuses
(2) mit dem...
Patent DE-10040772-B4 (DE)
Inventor: ZANGHELLINI GERHARD
IPC: A61C5/77
Filed: 2000-08-21
Granted: 2007-10-31
Abstract: A dental material (I) containing a filler (FL) and a polymerizable component (PM) additionally includes a component (A) which contracts on heat treatment. Independent claims are included for: (i) the production of dental restoration components, by: (a) applying a dental material containing FL and PM to a model, covering the model with (A) and heat-treating; or (b) applying a cap of (A), containing FL and PM to a tooth model and heat treating; and (ii) the use of the heat shrinkable component (A) for the production of dental materials and/or dental restorations.
Patent DE-10043301-B4 (DE)
Title: Tragrahmen und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: BAUMGUERTEL LARS
IPC: C23C2/00
Filed: 2000-09-02
Granted: 2004-02-05
Abstract: Tragrahmen (2), insbesondere zur Ausbildung von Schiebetore, Schwenktoren, Tordrehflügeln od.dgl., der aus miteinander einstückigen oder fest verbundenen, z.B. verschraubten oder verschweißten Traggliedern (4, 5, 6, 7, 8) gebildet ist, und mit Füllteilen (3), die mittels Positionierelementen (12) am Tragrahmen (2) positioniert und mittels durch Verzinkung entstandenen Verbindungen (11) am Tragrahmen (2) fixiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierelemente (12) als Vorsprünge auf den Traggliedern (4, 5) ausgebildet sind.
Patent DE-10083372-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen der Oberfläche von Halbleiterwafern
Inventor: YANASE YOSHIO
IPC: G01N21/95
Filed: 2000-10-13
Granted: 2010-02-04
Abstract: Verfahren zum Untersuchen der Oberfläche von Halbleiterwafern mit folgenden Schritten:  – Abtasten eines Wafers mit einem Laserstrahl,  – Erfassen von an der Waferoberfläche gestreutem oder reflektiertem Licht durch eine Lichtoptik mit großem Erfassungswinkel für einfallendes Licht und durch eine Lichtoptik mit kleinem Erfassungswinkel für einfallendes Licht und  – Ermitteln der Formen und Arte von Defekten abhängig von einer Kombination von A, B und einem durch A/B gegebenen Wert; wobei A die in der Lichtoptik mit großem Winkel erfasste Standardteilchen-Wandlungsgröße eines Lichtpunktdefekts (LPD) und B die in der Lichtoptik mit kleinem Winkel erfasste Standardteilchen-Wandlungsgröße des LPD ist.
Patent DE-10100279-B4 (DE)
Title: Variabler Widerstand
Inventor: MASUDA FUMITOSHI
IPC: H01C10/34
Filed: 2001-01-04
Granted: 2012-09-06
Abstract: Variabler Widerstand mit folgenden Merkmalen: einem Gehäuse (1), das eine untere Öffnung und eine obere Öffnung aufweist; einem Substrat (10), das in die untere Öffnung des Gehäuses (1) eingefügt ist, wobei das Substrat (10) eine Kollektorelektrode (14) auf der oberen Oberfläche desselben und einen gekrümmten Widerstand (11), der um die Kollektorelektrode (14) herum vorgesehen ist, aufweist; einem Rotor, der drehbar in die obere Öffnung des Gehäuses (1) eingefügt ist und eine ringförmige Rille (43) mit einem Anschlagabschnitt (44) aufweist; einem Gleiter (50), der auf der unteren Oberfläche des Rotors (40) angeordnet ist, wobei der Gleiter (50) in Gleitkontakt mit der Kollektorelektrode (14) und dem Widerstand (11) steht; einer ringförmigen Dichtung (20), die zwischen dem Rotor (40) und dem Substrat (10) angeordnet ist, wobei die ringförmige Dichtung (20) den Raum zwischen denselben abdichtet; und einer metallischen Abdeckung (60), die einen oberen Plattenabschnitt (61), der mit...
Patent DE-10129750-B4 (DE)
Title: Werkstoff aus Holzpartikeln, Bindemittel und Zuschlagstoffen sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BAUCH HELMUT
IPC: C09D161/28
Filed: 2001-06-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Werkstoff
aus Holzpartikeln, Bindemitteln und Zuschlagstoffen, der als Bindemittel
eine Mischung aus Pulverlackabfällen
und konventionellen UF-, MUF-, MUPF- und/oder PF-Harzen und/oder
PMDI-Klebstoffen enthält.
dadurch gekennzeichnet, dass die Pulverlackabfälle im Werkstoff inhomogen
verteilt sind, wobei deren Masse-Anteil in der Mittelzone geringer
und deren Masse-Anteil in den Außenschichten höher ist.
Patent DE-10137800-B4 (DE)
Title: Schliessvorrichtung, insbesondere für eine Kofferraumklappe
Inventor: HELLER ALEXANDER
IPC: E05B79/20
Filed: 2001-08-06
Granted: 2005-04-14
Abstract: Schließvorrichtung,
insbesondere für Türen oder
Klappen von Kraftfahrzeugen, mit einem Elektromotor (1) als Antriebseinrichtung
sowie einer Übertragungseinrichtung
zum Übertragen
der Antriebskraft auf die Schließvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet,
daß die Übertragungseinrichtung
ein Zug-/Druckkabel (4, 5) ist, welches den Öffnungs- und Schließvorgang
der Schließvorrichtung
(6) über
die Linearbewegung eines Gleitsteins (7) des Schlosses (2, 3) steuert.
Patent DE-10144628-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsanlage und Verfahren zur Überwachung ihres Betriebs
Inventor: SCHUERMANN BERT
IPC: B23K26/70
Filed: 2001-09-11
Granted: 2006-01-05
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
des Betriebs einer Laserbearbeitungsanlage, bei der ein Laserstrahl
(2) über
eine Lichtleitfaser (3) einem Laserbearbeitungskopf (9) zugeführt wird,
welcher den Laserstrahl (2) auf ein zu bearbeitendes Werkstück (12)
fokussiert, mit folgenden Schritten:  – Messen der Leistung des Laserstrahls
(2) vor Eintritt in die Lichtleitfaser (3) zur Erzeugung eines ersten
Meßsignals
(M1);  – Messen
der Leistung des Laserstrahls (2) nach Austritt aus der Lichtleitfaser
(3) zur Erzeugung eines zweiten Meßsignals (M2);  – Bildung
des Quotienten (M2/M1) aus zweitem zu erstem Meßsignal; und  – Vergleich
des Quotienten (M2/M1) mit einem vorgegebenen Schwellenwert.
Patent DE-10145779-B4 (DE)
Title: Fluorierte Cyclopenta[b]naphthaline und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: HORNUNG BARBARA DIPL ING
IPC: C07C25/22
Filed: 2001-09-17
Granted: 2012-11-15
Abstract: Verbindungen der Formeln (Ig), (Ih), (Ik), (Im) und (In)worin bedeuten R1 H, F, CF3, OCF3, OCF2H, OCFH2, einem Alkylrest oder Alkyloxyrest mit 1 bis 12 C-Atomen oder einen Alkenylrest oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 12 C-Atomen, worin auch jeweils eine nicht terminale, nicht einem Sauerstoff benachbarte -CH2-Gruppe durch -O- oder -C(=O)O- ersetzt sein kann, eine -CH2-Gruppe durch -C≡C- oder Cyclopropan-1,2-diyl ersetzt sein kann und/oder ein oder mehrere H durch F ersetzt sein können, R2 einen Alkylrest oder Alkyloxyrest mit 1 bis 12 C-Atomen oder einen Alkenylrest oder Alkenyloxyrest mit 2 bis 12 C-Atomen, worin auch jeweils eine nicht terminale, nicht einem Sauerstoff benachbarte -CH2-Gruppe durch -O- oder -C(=O)O- ersetzt sein kann, eine -CH2-Gruppe durch -C≡C- oder Cyclopropan-1,2-diyl ersetzt sein kann und/oder ein oder mehrere H durch F ersetzt sein können, und A1, A2 Phenylen-1,4-diyl, gegebenenfalls ein- oder zweifach substituiert durch F, Cyclohexan-1,4-diyl, gegebenenfalls einfach oder zweifach...
Patent DE-10149132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entschaumung eines Bioreaktors
Inventor: RIETSCHEL WOLFGANG
IPC: C12M1/21
Filed: 2001-10-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur Entschaumung eines Bioreaktors, mittels der ein in einer Fermenterbrühe entstehender
und über
dem Flüssigkeitsspiegel
der Fermenterbrühe
befindlicher Schaum durch mindestens ein um eine vertikale Drehachse
(13) drehbares Abschöpfmittel
(11) abschöpfbar
ist und mittels der die flüssigen
und festen Bestandteile des Schaums von den gasförmigen Bestandteilen trennbar
und in die Fermenterbrühe
zurückführbar sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein um die vertikale Drehachse (13) drehbarer
Entschaumungsrotor (1) innerhalb des Bioreaktors über dem Flüssigkeitsspiegel
der Fermenterbrühe
vorgesehen ist, und  dass der Entschaumungsrotor (1) mindestens
das eine Abschöpfmittel
(11) zum Abschöpfen
des Schaums, eine Zentrifugierkammer (6) zur Abtrennung der festen
und flüssigen
Bestandteile des Schaums von den gasförmigen Bestandteilen mit einer
Eintrittsöffnung
(7) und einer Austrittsöffnung,
und ein Leitmittel (15) zur Rückführung der
festen und flüssigen
Bestandteile des Schaums in die Fermenterbrühe aufweist, und  dass
der Entschaumungsrotor (1) aus zwei vertikal beabstandeten und an
einer gemeinsamen Nabe (4) befestigten...
Patent DE-10152699-B4 (DE)
Title: Möbelscharnier mit Öffnungsmechanik, insbesondere für Möbeltüren
Inventor: ALBRECHT MARKUS
IPC: E05F1/12
Filed: 2001-10-19
Granted: 2007-04-19
Abstract: Möbelscharnier
(4) mit Öffnungsmechanik,
insbesondere für
Möbeltüren (2),
mit einem Scharniertopf (5), welcher über ein Scharnierband (6) mit
einem Scharnierarm (12) verbunden ist, welcher insbesondere einstellbar
und feststellbar mit einer Grundplatte (18) verbunden ist, die an
einem Möbelkorpus
(1) befestigt ist, wobei das Scharnierband (6) einen inneren (7)
und einen äußeren Gelenkhebel
(9) beinhaltet, welche jeweils über
je einen Gelenkbolzen (8, 10) an dem Scharniertopf (5), als auch
an dem Scharnierarm (12) drehbar angelenkt sind, wodurch zwischen
dem Scharniertopf (5) und dem Scharnierarm (12) eine Art Parallelogramm-Gelenk
ausgebildet ist, wodurch die Möbeltüre (2) relativ
zum Möbelkorpus
(1) verschwenkbar ist, wobei mindestens ein elastisch federndes
Federelement (22, 22a, 28, 28a, 28b, 28c) auf den äußeren (9)
und/oder inneren Gelenkhebel (7) mittelbar oder unmittelbar wirkt,
wobei durch das Wirken des mindestens einen elastisch federnden
Federelements (22, 22a, 28, 28a, 28b,-28c) auf den äußeren (9) und/oder inneren
Gelenkhebel (7) ein Drehmoment zum...