baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010015985-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Reinigung eines Transportmittels für Flüssigentwickler von einer an dessen Oberfläche haftenden Flüssigentwicklerschicht bei einem elektrophoretischen Druckgerät
Inventor: MONTAG THOMAS
IPC: G03G15/16
Filed: 2010-03-16
Granted: 2015-11-12
Abstract: Anordnung zur Reinigung eines Transportmittels für Flüssigentwickler von einer an dessen Oberfläche haftenden zumindest Tonerteilchen und Trägerflüssigkeit aufweisenden Flüssigentwicklerschicht bei einem elektrophoretischen Druckgerät, bei der das Transportmittel (20) an einem elektrischen Potential (UE) liegt, bei der ein Konditioniermittel (27, 28) benachbart dem Transportmittel (20, 30) angeordnet ist, wobei das Konditioniermittel eine Kammer (27) gefüllt mit einer Konditionierflüssigkeit (KM) aufweist, durch die das Transportmittel (20, 30) mit der Flüssigentwicklerschicht rotiert und wobei in der Kammer (27) eine Elektrode (28) angeordnet ist, an der ein derartiges elektrisches Potential (UK) anliegt, dass sich die Tonerteilchen in der Flüssigentwicklerschicht auf dem Transportmittel (20, 30) lockern und sich die Kohäsion zwischen den Tonerteilchen in der Flüssigentwicklerschicht verringert, bei der benachbart des Transportmittels (20, 30) nach dem Konditioniermittel in Bewegungsrichtung des Transportmittels gesehen eine Reinigungseinrichtung (25, 32) angeordnet ist, die die Flüssigentwicklerschicht von dem Transportmittel (20, 30) abreinigt.
Patent DE-102010017835-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung einer Motorgröße eines Gleichstrommotors eines Kraftfahrzeugstellantriebs sowie Stelleinrichtung hierfür
Inventor: KNEZEVIC JOVAN
IPC: H02P7/00
Filed: 2010-04-22
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung mindestens einer Motorgröße (Ia, Um) eines von einer Bord netzgleichspannung (UB) versorgten, mechanisch kommutierten Gleichstrommotors (2) einer Stelleinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, bei welchem der Ankerstrom (Ia) sowie die Motorspannung (Um) des Gleichstrommotors (2) erfasst und aus dem zeitlichen Verlauf (Ia(t)) des Ankerstroms (Ia) durch Auszählen der dann enthaltenen Stromrippel (Rn) die Stellposition eines Stellelementes (3) ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, – dass während einer Anfangsphase (10), in welcher der stehende Gleichstrommotor (2) bestromt wird, der über die Zeit (t) ansteigende Ankerstrom (Ia) durch eine aus in einem Zeitintervall (Δt1,2) erfassten Wertepaaren (Um1,2, Ia1,2) der Motorspannung (Um1,2) und des Ankerstroms (Ia1,2) ermittelte Funktion nachgebildet und daraus ein zu einem späteren Zeitpunkt (t3) erwarteter Stromwert (Ix) des Ankerstroms (Ia) extrapoliert wird, und – dass bei einer Abweichung (ΔIax) des zu diesem späteren Zeitpunkt (t3) erfassten Ankerstroms (Ia) von dem extrapolierten Stromwert (Ix) eine Rippelzählung zur Erfassung...
Patent DE-102010027081-B4 (DE)
Title: Früherkennung eines Wirbelringstadiums
Inventor: ABILDGAARD MAX
IPC: B64D45/04
Filed: 2010-07-13
Granted: 2016-02-11
Abstract: Verfahren zur Früherkennung des Wirbelringstadiums bei einem Hubschrauber, mit den Schritten: – Ermitteln von Flugsteuersignalen zur Flugsteuerung bezüglich der vertikalen Bewegungsachse des Hubschraubers und Detektieren daraus resultierender Bewegungen in der vertikalen Bewegungsachse des Hubschraubers, wobei automatisch zusätzliche Steuersignale bezüglich der vertikalen Bewegungsachse des Hubschraubers generiert und die zusätzlichen Steuersignale auf die Flugsteuersignale aufgeprägt werden, und – Früherkennung des Wirbelringstadiums des Hubschraubers in Abhängigkeit einer Korrelation zwischen den Flugsteuersignalen und den vertikalen Bewegungen in der vertikalen Bewegungsachse.
Patent DE-102010028451-B4 (DE)
Title: Montagesystem zur verwechslungssicheren Montage von Kraftfahrzeugaußenspiegeln
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-04-30
Granted: 2011-11-24
Abstract: Es wird ein Montagesystem für rechte und linke Kraftfahrzeugaußenspiegel an Linkslenker- bzw. Rechtslenkerfahrzeugen beschrieben. Dieses umfasst einen rechten Haltearm (1) und einem linken Haltearm (2) und wenigstens zwei identische Linkslenkerwinkelplatten (20) und/oder wenigstens zwei identische Rechtslenkerwinkelplatten (10). Die Montageflächen (3, 4) an den Haltearmen (1, 2) und die Winkelplatten (10, 20) weisen zueinander komplementäre Formelemente (5, 6, 14, 24) auf, die so angeordnet sind, dass sie bei der Montage der Winkelplatten (10, 20) auf den Montageflächen an den Haltearmen ineinandergreifen und eine Montage der Linkslenkerwinkelplatten (20) in nur einer Linkslenkerorientierung und eine Montage der Rechtslenkerwinkelplatten (10) in nur einer Rechtslenkerorientierung ermöglichen. Dadurch ist eine verwechslungssichere Montage der Winkelplatten möglich und somit eine eindeutige Grundstellung für die an den Winkelplatten zu montierenden Spiegelköpfen vorgegeben.
Patent DE-102010041197-B4 (DE)
Title: Tragschiene und Elektroinstallationsverteiler
Inventor: HEINZLMEIR MANFRED
IPC: H02B1/052
Filed: 2010-09-22
Granted: 2017-01-19
Abstract: Tragschiene (120, 220, 320) für einen Elektroinstallationsverteiler, welche zur Befestigung eines Elektroinstallationsgeräts (10) in dem Elektroinstallationsverteiler ausgebildet ist, – mit einem ersten Schienenteil (121, 221, 321), welches für eine starre Verbindung mit dem Elektroinstallationsverteiler vorgesehen ist und an dem eine erste Rastfläche (35) zur Verrastung einer ersten Rastnase (11) des Elektroinstallationsgeräts (10) mit der Tragschiene (120, 220, 320) ausgebildet ist, wobei die erste Rastfläche (35) von einer ersten Rastkante (25) begrenzt wird, – mit einem zweiten Schienenteil (122, 222, 322), an dem eine zweite Rastfläche (39) zur Verrastung einer zweiten Rastnase (12) des Elektroinstallationsgeräts (10) mit der Tragschiene (120, 220, 320) ausgebildet ist, wobei die zweite Rastfläche (39) von einer zweiten Rastkante (29) begrenzt wird, – wobei die erste Rastkante (25) und die zweite Rastkante (29) parallel zueinander orientiert sind und dabei einen definierten Abstand (X) zueinander aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Schienenteil (122, 222, 322) relativ zum ersten Schienenteil (121, 221, 321) parallel versetzbar ist, so dass hierdurch eine Veränderung des Abstandes (X) der ersten Rastkante (25) zur zweiten Rastkante (29) bewirkbar ist, wobei das zweite Schienenteil (122, 222, 322) beweglich gelagert mit dem ersten Schienenteil (121, 221, 321) verbunden ist und durch eine ausschließliche Linearbewegung entlang einer Geraden relativ zum ersten Schienenteil (121, 221, 321) parallel versetzbar ist und die Linearbewegung des zweiten Schienenteils (322) relativ zum ersten Schienenteil (321) durch eine Drehung mindestens eines Exzenters (330) realisierbar ist, dessen erster Abschnitt (331) mit dem ersten Schienenteil (321) und dessen zweiter Abschnitt (332) mit dem zweiten Schienenteil (322) gekoppelt sind.
Patent DE-102010041270-B4 (DE)
Title: Kompaktabzweig mit sicherungsbehaftetem Kurzschlusschutz
Inventor: MEIER MARKUS
IPC: H01H85/20
Filed: 2010-09-23
Granted: 2022-12-08
Abstract: Kompaktabzweig (1) mit einem Grundgerät (2) und einem Klemmmodul (2a), wobei der Kompaktabzweig (1) ein Sicherungsmodul (10, 12) aufweist, welches in das Klemmmodul (2a) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination aus Sicherungsmodul (12) und Klemmmodul (2a) als ein eigenständiger Geräteblock auf dem Kompaktabzweig (1) aufsteckbar ist.
Patent DE-102010056449-B4 (DE)
Title: Rohrbearbeitungsvorrichtung
Inventor: MCAVEN OSCAR
IPC: B21D19/10
Filed: 2010-12-27
Granted: 2013-11-07
Abstract: Rohrbearbeitungsvorrichtung (10), umfassend ein Stempelwerkzeug (11) zum Anbringen von Umfangsprägungen (12) und/oder von Umfangsstanzungen (12) an einem Rohrendabschnitt (13) eines Rohres (14) dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrbearbeitungsvorrichtung (10) eine Schablone (19) umfasst, die eine in den Rohrendabschnitt (13) einschiebbare Rohrhülse (15) mit zumindest einem Anlagebereich (16) aufweist, wobei der Anlagebereich (16) zur Begrenzung der Einschubtiefe der Rohrhülse (15) mittels Formschluss zwischen dem Anlagebereich (16) und zumindest einem Teilbereich eines dem Anlagebereich zugewandten Rohrendes (17) des Rohrendabschnitts (13) und zur Positionierung des Stempelwerkzeugs (11) in einer Arbeitsposition an dem Rohrendabschnitt (13) als eine Stempelwerkzeuggegenlage (20) ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-102010062557-B4 (DE)
Title: Gummizusammensetzung zur Verwendung in Reifen, vulkanisiertes Produkt und dessen Verwendung
Inventor: MIHARA SATOSHI
IPC: C08L9/06
Filed: 2010-12-07
Granted: 2016-08-18
Abstract: Gummizusammensetzung zur Verwendung in Reifen, aufweisend 60 bis 120 Gewichtsteile einer Silica mit einem CTAB-spezifischen Oberflächenbereich von 80 bis 170 m2/g und 5 bis 20 Gewichtsteilen eines aromatischen modifizierten Terpenharzes mit Ausnahme von Terpenphenolharz pro 100 Gewichtsteile eines Dien-Gummis, der 30 bis 80 Gew.-% eines am Terminus modifizierten Styrol-Butadien-Gummis und 10 bis 50 Gew.-% eines Butadien-Gummis enthält; wobei eine funktionelle Terminalgruppe des am Terminus modifizierten Styrol-Butadien-Gummis eine Hydroxy-Gruppe oder eine N-Methylpyrrolidongruppe ist, eine mittlere Glasübergangstemperatur des Dien-Gummis –55°C bis –70°C beträgt, eine mittlere Glasübergangstemperatur eines Bestandteils, der aus dem Dien-Gummi, dem aromatischen modifizierten Terpenharz und einem Weichmacher, der einen Ölbestandteil aufweist, gebildet ist, von –45°C bis –60°C beträgt, ein Hydroxy-Wert des aromatisch modifizierten Terpenharzes von 0 bis 25 KOH mg/g beträgt und eine Glasübergangstemperatur des aromatisch modifizierten Terpenharzes von 20°C bis 80°C beträgt.
Patent DE-102011054229-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: F21V5/00
Filed: 2011-10-06
Granted: 2022-07-28
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung für Fahrzeuge mit matrixartig zu einem LED-Feld (1) angeordneten LED-Lichtquellen (5), mit einer in Lichtabstrahlrichtung (2) vor dem LED-Feld (1) angeordneten Linseneinheit (4) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung, die eine Mehrzahl von sich anschließenden, die jeweiligen LED-Lichtquellen (5) abbildenden Lichtflecken aufweist, und mit einer zwischen dem LED-Feld (1) und der Linseneinheit (4) angeordneten Voroptikeinheit (3) mit einer Mehrzahl von jeweils den LED-Lichtquellen (5) zugeordneten Voroptikelementen (7, 17, 27), wobei die Voroptikelemente (7, 17, 27) der Voroptikeinheit (3) jeweils durch einen der jeweiligen LED-Lichtquelle (5) zugewandten Zusammenführungsabschnitt (7', 17', 27') und durch einen sich unmittelbar an demselben in Lichtabstrahlrichtung (2) anschließenden Mischabschnitt (7", 17", 27") gebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zueinander gekehrte Seitenflächen (8) benachbarter Voroptikelemente (7, 17, 27) und/oder benachbarter Zusammenführungsabschnitte (7', 17', 27') in einem spitzen Kerbwinkel (α) in Lichtabstrahlrichtung (2) zu dem Mischabschnitt (7", 17", 27") zusammenlaufen, wobei der spitze Kerbwinkel (α) im Bereich von wenigen Grad liegt, wodurch eine Anpassung der Dimensionierung der LED-Lichtquellen (5) an die Dimension der abzustrahlenden Lichtfläche gewährleistet ist.
Patent DE-102011087387-B4 (DE)
Title: Mehrkanal led-treiber
Inventor: CAPODIVACCA GIOVANNI
IPC: H05B37/02
Filed: 2011-11-30
Granted: 2017-04-06
Abstract: Treiberschaltkreis zum Treiben von wenigstens zwei LED-Ketten (LD1, LD2), wobei der Treiberschaltkreis einen Schaltwandler (5) und wenigstens zwei Abwärtswandler (1) aufweist, wobei an jeden der Abwärtswandler (1) eine LED-Kette (LD1, LD2) anschließbar ist, um die betreffende LED-Kette (LD1, LD2) mit einem Laststrom zu versorgen, wobei jedem der Abwärtswandler eine Eingangsspannung (VBOOST) zugeführt ist, wobei jeder der Abwärtswandler (1) dazu ausgebildet ist, die angeschlossene LED-Kette (LD1, LD2) derart mit einer Versorgungsspannung (VBUCK1, VBUCK2) zu versorgen, dass ein resultierender Laststrom der LED-Kette (LD1, LD2) wenigstens annähernd mit einem vorgegebenen Referenzstromwert übereinstimmt, und wobei für jeden Abwärtswandler (1) das Verhältnis zwischen der bereitgestellten Versorgungsspannung (VBUCK1, VBUCK2) und der Eingangsspannung (VBOOST) durch ein Tastverhältnis (D1, D2) bestimmt ist, wobei der Schaltwandler (5) von einer Spannungsquelle eine Treiberversorgungsspannung (VIN) empfangen kann und der dazu ausgebildet ist, die Eingangsspannung (VBOOST) der Abwärtswandler (1) als Ausgangsspannung (VBOOST) bereitzustellen, und wobei der Schaltwandler (5) weiter dazu ausgebildet ist, die Eingangsspannung (VBOOST) der Abwärtswandler derart einzustellen, dass das Tastverhältnis (D1) jenes Abwärtswandlers (1), der mit dem höchsten Tastverhältnis (D1) arbeitet, kleiner ist als ein vorgegebenes Referenz-Tastverhältnis (DREF) oder mit dem Referenz-Tastverhältnis (DREF) übereinstimmt.
Patent DE-102011109207-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Druckregelventil zur Ansteuerung von druckgesteuerten Komponenten im Kfz-Bereich
Inventor: BUSE WERNER
IPC: F16K1/42
Filed: 2011-08-03
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisches Druckregelventil zur Ansteuerung von druckgesteuerten Komponenten im Kfz-Bereich mit einem Gehäuse (4), das einen ersten, mit einer Druckquelle verbundenen Anschluss (52), einen zweiten, mit der druckgesteuerten Komponente verbundenen Anschluss (54) und einen dritten, mit einem festen Druckniveau, beispielsweise Atmosphärendruck, verbundenen Anschluss (56), mindestens einen Ventilsitz (48) sowie einen elektromagnetischen Antrieb (10) aufweist, wobei der elektromagnetische Antrieb (10) aus einer auf einem Spulenträger (14) gewickelten Spule (12), einem Anker (24), einem Kern (16) und einer elektromagnetischen Rückschlusseinrichtung (18) aufgebaut ist, wobei der Anker (24) zwischen zwei Endlagen beweglich gelagert ist und zumindest indirekt auf ein Ventilverschlussglied (40) einwirkt, wobei Vorspannmittel (28) vorgesehen sind, die den Anker (24) und damit das Ventilverschlussglied (40) im nicht bestromten Zustand in einer Fail-Safe-Stellung an dem Ventilsitz (48) derart positionieren, das eine Verbindung vom dritten Anschluss (56) zum ersten und zweiten Anschluss (52, 54) verschlossen ist, wobei der erste und der zweite Anschluss (52, 54) fluidisch miteinander verbunden sind, wobei der eine Ventilsitz (48) derart ausgeführt ist, das dieser über einen Fluidkanal (58) mit dem ersten und zweiten Anschluss (52, 54) verbunden ist, derart, dass der erste und der zweite Anschluss (52, 54) in jedem Betriebszustand in fluidischer Verbindung stehen, wobei der Anker (24) derart ansteuerbar ist, dass dieser in jeder Position stufenlos zwischen den zwei Endlagen einstellbar ist.
Patent DE-102011109518-B4 (DE)
Title: Einbauanordnung für schwingungsempfindliche Elemente in schwingenden Körpern
Inventor: HOVELING INGO
IPC: B29C65/08
Filed: 2011-08-05
Granted: 2015-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einbauanordnung für schwingungsempfindliche Elementen wie Heizpatronen, Temperaturfühler oder Sensoren in Sonotroden, wobei ein freies Schwingen der Sonotrode und ein guter, schneller Wärmeübergang zwischen den Heizpatronen und der Sonotrode gewährleistet wird und die Temperierung der Sonotrode im Schwingungsbetrieb mit einer elektronischen Temperaturregelung erfolgen kann. In die Sonotrode werden eine oder mehrere längsaxiale, zylindrische Grundbohrungen zur Aufnahme der Heizpatronen eingebracht. Die Durchmesser der Aufnahmebohrungen sind größer als die Durchmesser der Heizpatronen, so dass beim Einstecken ein konzentrischer Ringspalt verbleibt. Die Tiefe der Aufnahmebohrungen ist größer als die Länge der Heizpatronen, so dass diese den Boden der Grundbohrungen nicht berühren und damit keine Berührung mit der Sonotrode haben und diese frei schwingen kann. In den Ringspalt zwischen den Heizpatronen und den Bohrungswandungen wird ein gut wärmeleitendes Pulver eingefüllt und verdichtet. Die Aufnahmebohrungen verbleiben oben offen.
Patent DE-102011115878-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kollisionswarnung bei Kraftfahrzeugen
Inventor: BUSCH SEBASTIAN
IPC: A61B5/18
Filed: 2011-10-12
Granted: 2023-06-29
Abstract: Verfahren zur Warnung des Fahrers eines Kraftfahrzeuges vor einer drohenden Kollision, wobei eine Warnung an den Fahrer abgegeben wird und der Zeitpunkt der Warnung vor der drohenden Kollision eine Funktion einer Fahrerreaktionszeit ist, wobei eine minimale und eine maximale Fahrerreaktionszeit (t_rkt_min, t_rkt_max) vorgegeben sind,eine Bestimmung einer Fahreraufmerksamkeit durch eine Überwachung der Fahreraktivität erfolgt,eine aktuelle Fahrerreaktionszeit (t_rkt_akt) als Funktion der Fahreraufmerksamkeit bestimmt wird,zum Zeitpunkt (t1) einer erkannten Fahreraktivität die zur Erzeugung der Warnung verwendete Fahrerreaktionszeit auf die aktuelle Fahrerreaktionszeit (t_rkt_akt) umgeschaltet wird, wenn die aktuelle Fahrerreaktionszeit (t_rkt_akt) kleiner als die maximale Fahrerreaktionszeit (t_rkt_max) ist, wobei die aktuelle Fahrerrreaktionszeit (t_rkt_akt) nach unten durch die minimale Fahrerreaktionszeit (t_rkt_min) begrenzt ist, eine Umschaltung auf die aktuelle Fahrerreaktionszeit (t_rkt_akt) nur erfolgt, wenn die aktuelle Fahrerreaktionszeit (t_rkt_akt) kleiner als die halbe Summe aus maximaler und minimaler Fahrerreaktionszeit (t_rkt_max + t_rkt_min)/2 ist, undnach erfolgter Umschaltung der Fahrerreaktionszeit auf die aktuelle Fahrerreaktionszeit (t_rkt_akt) eine Rückführung der Fahrerreaktionszeit auf die maximale Fahrerreaktionszeit (t_rkt_max) über eine vorgegebene Rückführzeit (t_rf) erfolgt.
Patent DE-102012003748-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines porösen Halbleiterkörpergebiets und zum Einbringen eines Fremdstoffes
Inventor: MAUDER ANTON
IPC: H01L29/861
Filed: 2012-02-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Einbringen eines Fremdstoffes in einen Halbleiterkörper, aufweisend folgende Merkmale: – Herstellung eines porösen Halbleiterkörpergebiets, wobei – mindestens ein Graben (13), ausgehend von einer Oberfläche (11) eines Halbleiterkörpers (10), in den Halbleiterkörper (10) hinein erzeugt wird, – danach mindestens ein poröses Halbleiterkörpergebiet (14) in dem Halbleiterkörper (10), ausgehend von dem mindestens einen Graben (13), zumindest entlang eines Teils der Seitenwände des Grabens (13) erzeugt wird und – danach der Graben (13) mit einem Halbleitermaterial (15) des Halbleiterkörpers (10) epitaktisch aufgefüllt wird; – Bereitstellen eines Fremdstoffes in dem porösen Halbleiterkörpergebiet (14), – Erwärmen des Halbleiterkörpers (10) mit dem darin erzeugten porösen Halbleiterkörpergebiet (14), wobei der Fremdstoff entlang des porösen Halbleiterkörpergebiets (14) diffundiert.
Patent DE-102012102375-B4 (DE)
Title: Batteriezustands-Überwachungsvorrichtung
Inventor: BITO SEIJI
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-03-21
Granted: 2019-03-14
Abstract: Eine Batteriezustands-Überwachungsvorrichtung umfasst einen Batteriesatz mit mindestens einer Batteriezelle, und eine Messschaltung, die einen Zustand der Batteriezelle misst, wobei die Messschaltung eine Temperaturmesseinrichtung zum Messen einer Temperatur der Batteriezelle, eine Strommesseinrichtung zum Messen eines Stroms, der durch die Batteriezelle fließt, und eine Spannungsmesseinrichtung zum Messen einer Spannung der Batteriezelle umfasst und parallel eine Berechnungsschaltung umfasst, wobei die Batteriezustands-Überwachungsvorrichtung eine vorbestimmte Spannung entsprechend einem vorbestimmten Ladungszustand der Batteriezelle auf der Basis der Temperatur der Batteriezelle und des Stroms der Batteriezelle unter Verwendung eines vorbestimmten Operationsausdrucks mit einer quadratischen Temperaturexponentialfunktion und einer linearen Temperaturfunktion berechnet und die Spannung der Batteriezelle mit der vorbestimmten Spannung, die unter Verwendung des Operationsausdrucks berechnet wird, vergleicht, um den vorbestimmten Ladungszustand der Batteriezelle zu bestimmen.
Patent DE-102012112755-B4 (DE)
Title: Zentrisch-Spannvorrichtung
Inventor: SCHLÜSSEL MARCEL
IPC: B25B1/02
Filed: 2012-12-20
Granted: 2014-11-20
Abstract: Zentrisch-Spannvorrichtung, die einen Grundkörper (1), zwei über Längsführungen (7, 8) am Grundkörper (1) verschiebbar geführte Spannbacken (2, 3) und einen Verstellmechanismus mit einer Verstellspindel (4) und Spindelmuttern (5, 6) zur gegenläufigen Verstellung der beiden Spannbacken (2, 3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Spindelmuttern (5, 6) zwischen einer Verriegelungsstellung zur Verbindung mit den Spannbacken (2, 3) und einer Lösestellung zur Freigabe der Spannbacken (2, 3) verdrehbar sind.
Patent DE-102013014270-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Energiewandlung von thermischer Energie in elektrische Energie
Inventor: FALK MEUTZNER
IPC: H02N11/00
Filed: 2013-08-23
Granted: 2019-12-24
Abstract: Vorrichtung (20, 21, 46, 47, 48) zur Energiewandlung von thermischer Energie in elektrische Energie, aufweisend zumindest eine Anordnung (19, 39, 41, 42), die zumindest enthält- ein erstes elektrisch leitfähiges Kontaktelement (31),- ein zweites elektrisch leitfähiges Kontaktelement (32),- ein zwischen den beiden elektrischen Kontaktelementen (31, 32) befindliches Material (4),- einen ersten thermischen Energieträger (1) mit hoher Temperatur T,- einen zweiten thermischen Energieträger (2) mit vorgegebener niedriger Temperatur T,wobei der erste thermische Energieträger (1) zumindest in Verbindung mit dem ersten elektrisch leitfähigen Kontaktelement (31) und der zweite thermische Energieträger (2) zumindest in Verbindung mit dem zweiten elektrisch leitfähigen Kontaktelement (32) stehen,dadurch gekennzeichnet,dass als Material (4) ein Material mit ionischem oder kovalentem Bindungscharakter eingesetzt ist, wobei das Material (4) innerhalb seines Volumens (22) mindestens eine Art von Defektspezies (12, 13) aufweist, wobei durch einen eingestellten Temperaturgradienten ΔT zwischen einer hohen Temperatur Tim ersten thermischen Energieträger (1) und einer vorgegebenen niedrigen Temperatur Tim zweiten thermischen Energieträger (2) durch Löslichkeitsänderung eine Umlagerung der Defektspezies im Volumen (22) vorhanden ist, wobei ein erster Teil (6) des Volumens (22) des Materials (4) eine hohe Temperatur T, und ein zweiter Teil (7) des Volumens (22) des Materials (4) eine niedrige Temperatur Taufweisen, sodass mittels des Temperaturgradienten ΔT durch Löslichkeitsänderung eine Umlagerung der vorhandenen Defektspezies (12, 13) erreicht wird, wobei nach Beendigung der Umlagerung infolge des Aufhebens des eingestellten Temperaturgradienten ΔT eine Rückdiffusion der Defektspezies (12, 13), bedingt durch den aufgebauten Konzentrationsgradienten, und somit eine elektromotorische Kraft zur Abnahme von gespeicherter elektrischer Energie aus dem Material (4) vorhanden sind.
Patent DE-102013105389-B4 (DE)
Title: Umschaltventil und Verbrennungsmotor mit einem solchen Umschaltventil
Inventor: PAUL MICHAEL
IPC: F16K31/122
Filed: 2013-05-27
Granted: 2021-12-23
Abstract: Umschaltventil (36) für einen Verbrennungsmotor, welcher ein einstellbares Verdichtungsverhältnis aufweist, nämlich zum Steuern eines Hydraulikölstroms des Verbrennungsmotors, mit einem bei Anliegen eines Steuerdrucks verlagerbaren Steuerkolben (39), der abhängig von seiner Schaltstellung den Hydraulikölstrom steuert, und mit einem Schaltmechanismus für den Steuerkolben (39), wobei der Schaltmechanismus zumindest einen feststehenden Rastierbolzen (45) mit einer kulissenartigen Schaltnut (46), mindestens eine in die Schaltnut (46) eingreifende und über den Steuerkolben (39) relativ zum Rastierbolzen (45) verlagerbare Rastierkugel (47) und mindestens eine mit der Schaltnut (46) und der oder jeder Rastierkugel (47) zusammenwirkende Rücklaufsperre (64, 65) aufweist, die Fehlbewegungen der oder jeder Rastierkugel (47) in der Schaltnut (46) und damit Fehlschaltungen des Steuerkolbens (39) und Umschaltventils (36) verhindert.