baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016001138-A1 (DE)
Title: Beatmungssystem mit einer Anzeigeeinrichtung
Inventor: HANDZSUJ THOMAS
IPC: G06F19/00
Filed: 2016-02-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Beatmungssystem mit einer Versorgungseinrichtung (1), wobei die Auswertungseinrichtung (13) programmtechnisch eingerichtet ist, für aufeinanderfolgende Zeitpunkte, einen ersten Erzeugerparameter, einen zweiten Erzeugerparameter sowie einen ersten Verbraucherparameter zu bestimmen, wobei die Anzeigeeinrichtung (15) eingerichtet ist, auf dem Bildschirm (17) eine Darstellung zu erzeugen, bei der entlang einer Zeitachse (19) für aufeinanderfolgende Zeitpunkte ein erster Erzeugermarker (21), ein zweiter Erzeugermarker (23) und ein erster Verbrauchermarker (25) angezeigt werden, wobei der erste Erzeugermarker (21) auf einer ersten Seite der Zeitachse (19) angeordnet ist und der zweite Erzeugermarker (23) auf einer zweiten, der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Zeitachse (19) angeordnet ist, wobei der Abstand des ersten Erzeugermarkers (21) von der Zeitachse (19) gemessen entlang der Linie (31) proportional zu dem Wert des ersten Erzeugerparameters ist, wobei der Abstand des zweiten Erzeugermarkers (23) von der Zeitachse (19) gemessen entlang der Linie (31) proportional zu dem Wert des zweiten Erzeugerparameters ist und wobei der erste Verbrauchermarker (25) auf der Linie (31) auf der dem zweiten Erzeugermarker (23) zugewandten Seite des ersten Erzeugermarkers (21) angeordnet ist und der Abstand des ersten Verbrauchermarkers (25) von dem ersten Erzeugermarker (21) gemessen entlang der Linie (31) proportional zu dem ersten Verbraucherparameter ist.
Patent DE-102016001818-A1 (DE)
Title: Tragstruktur für eine Außenklappe eines Fahrzeuges, vorzugsweise für einen Omnibus
Inventor: ROTHENBURGER HOLGER
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstruktur für eine Außenklappe eines Fahrzeuges, vorzugsweise für einen Omnibus, umfassend einen zweidimensionalen Rahmen (1), welcher aus mehreren Trägerelementen (3) zusammengesetzt ist. Bei einer Tragstruktur, welche einfach für mehrere Fahrzeugtypen einsetzbar ist, sind jeweils zwei Trägerelemente (3) über ein Eckelement (5) zusammengefügt, wobei in jedes Eckelement (5) ein Schwenkmechanismus (29) und/oder ein Hubmechanismus (33, 35, 37) zur Betätigung eines Klappmechanismus (7) integriert sind.
Patent DE-102016006884-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Pflanzenkohle sowie mit diesem Verfahren hergestellte Pflanzenkohle
Inventor: SCHOTTDORF BERND
IPC: C10B53/02
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Herstellung von Pflanzenkohle durch Pyrolyse von Biomasse unter Sauerstoffabschluss, mit mindestens einem vertikal aufgestellten Reaktor, der eine obere Abdeckung mit einer Zuführvorrichtung für Biomasse, eine untere Entnahmevorrichtung für Pflanzenkohle, eine Ausleiteinrichtung für Pyrolysegas sowie eine innenliegende Heizeinrichtung aufweist. Erfindungsgemäße ist vorgesehen, dass die Heizeinrichtung als mindestens ein innerhalb des Reaktors vertikal angeordneter Heizstab ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von Pflanzenkohle durch Pyrolyse von Biomasse unter Sauerstoffabschluss, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: a) Bereitstellen mindestens einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; b) Befüllen des mindestens einen Reaktors mit Biomasse mittels der Zuführvorrichtung; c) Erhitzen des mindestens einen Heizstabes auf mindestens 700°C unter Sauerstoffabschluss und pyrolytische Umsetzung der Biomasse zu Pflanzenkohle; d) kontinuierliche Entnahme der Pflanzenkohle in einer definierten Menge pro Zeiteinheit durch die Entnahmevorrichtung bei gleichzeitiger kontinuierlicher Zufuhr von Biomasse in einer definierten Menge pro Zeiteinheit durch die Zuführvorrichtung und gleichzeitiger kontinuierlicher Ausleitung des entstehenden Pyrolysegases durch die Ausleiteinrichtung.
Patent DE-102016009263-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung zum Be- und/oder Entlüften eines Tanks für ein Kraftfahrzeug, sowie Tankanlage für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAND VOLKER
IPC: B60K15/035
Filed: 2016-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (24) zum Be- und/oder Entlüften eines Tanks für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Lüftungsöffnung (12), über welche der Tank zu entlüften und/oder zu belüften ist, mit einem der Lüftungsöffnung (12) zugeordneten Ventilsitz (14), und mit einer Ventilkugel (20), welche zwischen einer die Lüftungsöffnung (12) versperrenden Schließstellung, in welcher die Ventilkugel (20) auf dem Ventilsitz (14) sitzt, und wenigstens einer die Lüftungsöffnung (12) zumindest teilweise freigebenden Offenstellung bewegbar ist und infolge von Bewegungen der Ventileinrichtung (24) aus der Schließstellung in die Offenstellung rollt, wobei der Ventilsitz (14) in einer Ebene angeordnet ist, welche in Einbaulage der Ventileinrichtung (24) schräg zur Senkrechten (26) verläuft.
Patent DE-102016009823-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Auftriebskräften in tiefen Gewässern mittels einer 2-stufigen Wärmepumpe
Inventor: SEUFFERHELD JORGE EDUARDO
IPC: F03B17/02
Filed: 2016-08-14
Abstract: Bisher ging man davon aus, dass Auftriebskräfte in Gewässern nicht genutzt werden können, weil aufgrund der Wirkungsgrade der Energieverbrauch einer entsprechenden Vorrichtung größer wäre als der Energiegewinn. Es wird sowohl die Verdampfungs- als auch die Kondensationsenergie einer Wärmepumpe genutzt, um benötigte Temperatur- und Druckunterschiede in mit Gas befüllte Behälter (A2 & B2) zu erhalten, was zu einem Auftrieb der Behälter innerhalb eines Schachtes (A1 bzw. B1) führt. Wärmetauscher erwärmen oder kühlen das eingesetzte Gas, bzw. die Flüssigkeiten ab, um diese von einem Behälter (A2/B2) in den anderen Behälter (A5 bzw. B5) leiten zu können. Wegen der Nutzbarkeit der Energiebilanz einer Wärmepumpe, kann eine positive Energieausbeute erzielt werden. Die Vorrichtung kommt als Stromerzeugungsanlage offshore, in tiefen Seen, oder in Bohrlöchern an Land zum Einsatz.
Patent DE-102016012902-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugheckträger
Inventor: KERKAMM JÖRN
IPC: B60R9/06
Filed: 2016-10-28
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft einen Fahrzeugheckträger, welcher einen Fixrahmen, einen Teleskoprahmen und einen Antrieb umfasst. Dabei kann der Teleskoprahmen von einer oberen in eine untere Endposition und jede beliebige Zwischenposition verfahrbar sein.
Patent DE-102016014953-A1 (DE)
Title: Lackieranlage und entsprechendes Lackierverfahren
Inventor: FRITZ HANS-GEORG
IPC: B05D1/36
Filed: 2016-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lackieranlage zur Lackierung von Bauteilen (7) mit einem Lack, insbesondere zur Lackierung von Kraftfahrzeugkarosseriebauteilen, mit Lackierkabine (1) und einem in der Lackierkabine (1) angeordneten Applikationsgerät (11), insbesondere einem Druckkopf (11), zur Applikation des Lacks auf das innerhalb der Lackierkabine (1) befindliche Bauteil (7), wobei das Applikationsgerät (11) im Wesentlichen Overspray-frei arbeitet, so dass sich der von dem Applikationsgerät (11) applizierte Lack ohne Overspray im Wesentlichen vollständig auf dem zu beschichtenden Bauteil (7) ablagert. Die Erfindung sieht vor, dass unter der ersten Lackierkabine (1) keine Lackabscheidung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102016101183-A1 (DE)
Title: Fahrzeugradarsystem und Verfahren zum Steuern desselben
Inventor: KIM SANG HYUNG
IPC: G01S13/48
Filed: 2016-01-25
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeugradarsystem, einschließend: eine erste Sendeantenne, die ein erstes Radarsignal in Richtung eines Ziels sendet; eine zweite Sendeantenne, die ein zweites Radarsignal mit derselben Wellenform wie das erste Radarsignal in Richtung des Ziels sendet; und ein mit der ersten Sendeantenne gekoppeltes erstes Steuermodul. Das erste Steuermodul ist konfiguriert, um eine erste Aussetzzeit mit einer vorbestimmten Länge um einen Wendepunkt des ersten Radarsignals auf der Grundlage einer Verzögerungszeit zwischen einer Sendezeit des ersten Radarsignals und einer Sendezeit des zweiten Radarsignals festzulegen.
Patent DE-102016103136-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: BURGER DANIEL
IPC: H01L31/12
Filed: 2016-02-23
Abstract: Es wird eine optoelektronische Vorrichtung vorgestellt, mit einer Trägereinrichtung, welche eine Längserstreckung und eine Quererstreckung aufweist, wobei die Trägereinrichtung mehrere parallel zu der Längserstreckung ausgerichtete elektrisch leitende Kontaktbahnen aufweist, und wobei die Trägereinrichtung an einer Oberseite mehrere parallel zu der Quererstreckung ausgerichtete Kontaktkammern aufweist. In jeder Kontaktkammer ist jede der Kontaktbahnen elektrisch kontaktierbar, um in einer variablen Bestückung wenigstens einen optoelektronischen Sender und/oder wenigstens einen optoelektronischen Empfänger in der jeweiligen Kontaktkammer installieren zu können.
Patent DE-102016104674-A1 (DE)
Title: Fahrradschloss mit einem Textilband, Bausatz und Verfahren zum Betreiben eines Fahrradschlosses
Inventor: SCHMIDT MARIO MICHAEL
IPC: E05B71/00
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrradschloss (1) mit einem Verriegelungsbauteil (2) und einem mit diesem so zusammenwirkenden Hauptteil (3), dass der Hauptteil (3) gegen unbefugtes Lösen gesichert ist und fest am Verriegelungsbauteil (2) eine Schlaufe bildend angekoppelt ist sowie bei Aktivierung eines elektrisch betätigbaren Sperrmechanismus (4) des Verrieglungsbauteils (2) händisch lösbar ist, wobei das Hauptteil (3) als Fasern enthaltendes, flexibles Bauteil ausgelegt ist. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Bausatz aus einem erfindungsgemäßen Fahrradschloss (1) und einem externen, mobilen Gerät (5), wobei das Gerät (5) über ein Programm vorbereitet ist, das ver- und/oder entriegelnde Verhalten des Verriegelungsbauteils (2) zu regeln oder zu steuern, und ein Verfahren zum Betreiben eines erfindungsgemäßen Fahrradschlosses (1), mit dem Schritt des Verschließens oder Öffnens unter Einbeziehung eines mobilen Geräts (5).
Patent DE-102016105543-A1 (DE)
Title: Ablagekissen
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: A01K1/015
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Ablagekissen (20), auf dem Vieh sich ablegen kann, zur Verwendung mit einer Liegeflächenplatte (14) eines Viehstalls, umfassend einen elastisch nachgiebigen Ablagebereich (26), wie insbesondere aus einem Gummimaterial, zum Kontakt mit dem Vieh und einen einstückigen Verbindungsbereich (28), welcher in einem flächigen Kontakt zu dem Ablagebereich (26) steht und zumindest einen vorstehenden oder zurückgesetzten bzw. ausgesparten Bereich (22, 23, 24) umfasst zur formschlüssigen Positionierung des Ablagekissens (20) relativ zu der Liegeflächenplatte (14).
Patent DE-102016109362-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Anbringen eines Kantenprofils sowie Möbelteil
Inventor: REITER BRUNO
IPC: B27D5/00
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Anbringen eines Kantenprofils (2, 2') an eine Schmalfläche (3a, 3a') eines plattenförmigen Werkstoffs (3), insbesondere Kantenanleimvorrichtung (1), mit einem Plattenträger (4) zur Aufnahme eines plattenförmigen Werkstoffs (3), wobei der Plattenträger (4) eine in einer Ebene (E1) verlaufende Plattenträgeroberseite (4a) aufweist, mit einer Kantenprofilzufuhreinrichtung (5) zur Zufuhr eines Kantenprofils (2, 2') und mit einer Kantenprofilführung (6) zur Führung des Kantenprofils (2, 2'), die mindestens ein Führungsmittel (7, 7') aufweist, an dem oder durch das das von der Kantenprofilzufuhreinrichtung (5) zuführbare Kantenprofil (2, 2') entlangführbar ist. Um einen Versatz im Eckbereich des plattenförmigen Werkstoffs (3) möglichst zu verhindern oder zumindest zu reduzieren, schlägt die Erfindung vor, dass das mindestens eine Führungsmittel (7, 7') relativ zum Plattenträger (4) in einer Richtung (X1) bewegbar ist, die winklig zur Ebene (E1) verläuft, in der die Plattenträgeroberseite (4a) verläuft. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Anbringen eines Kantenprofils (2, 2') sowie ein dadurch hergestelltes Möbelteil (11).
Patent DE-102016110188-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Verteilnetzes
Inventor: JAKOB CHRISTIAN
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-06-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines elektrischen Verteilnetzes bei dem eine Ist-Leistung in einem Verteilstrang des Verteilnetzes gemessen wird, ein Einspeisungswert von elektrischen Einspeisern in dem Verteilstrang bestimmt wird, ein Lastwert von elektrischen Lasten in dem Verteilstrang bestimmt wird, eine Soll-Leistung aus dem Lastwert und dem Einspeisungswert bestimmt wird, die Soll-Leistung mit der Ist-Leistung verglichen wird und bei einer Abweichung von der Soll-Leistung zu der Ist-Leitung über einen Grenzwert ein Fehlersignal ausgegeben wird.
Patent DE-102016110964-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Kühlsystem mit zwei Kühlkreisen und Verfahren zum Abschalten einer Brennstoffzelle
Inventor: HABLE WOLFGANG
IPC: H01M8/04007
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellen-Kühlsystem (40), das zwei Kühlkreise, nämlich einen Brennstoffzellen-Kühlkreis mit einer ersten Kühleinrichtung (413) und einen zweiten Kühlkreis (420) mit einer zweiten Kühleinrichtung (423) aufweist. Erfindungsgemäß sind ferner Verbindungsmittel (431, 432, 433) vorgesehen, mit denen ein fluidführendes Verbinden der beiden Kühlkreise (410, 420) so erfolgt, dass die erste und die zweite Kühleinrichtung (413, 423) parallel zueinander geschaltet sind und ein Teil des Wärmeträgers durch die erste Kühleinrichtung (413) und ein Teil des Wärmeträgers durch die zweite Kühleinrichtung (423) strömt. Diese Gestaltung erlaubt in bestimmten Betriebssituationen ein besonders schnelles Abkühlen der Brennstoffzelle. Dieses wird insbesondere in einem Verfahren zum Abschalten der Brennstoffzelle genutzt.
Patent DE-102016112403-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und Verfahren zum Betreiben einer solchen
Inventor: VIERKOTTEN DIRK
IPC: F02M26/16
Filed: 2016-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine mit einem Abgaskanal (18), einem Abgasrückführkanal (22), über welchen Abgas aus dem Abgaskanal (18) in einen Ansaugkanal rückführbar ist und einem Gehäuse (14), in dem der Abgaskanal (18) und der Abgasrückführkanal (22) ausgebildet sind. Die Regelvorrichtung (10) umfasst zusätzlich einen Abgasrückführkühler (26), welcher in dem Abgasrückführkanal (22) angeordnet ist und der das rückgeführte Abgas kühlt, eine als Drehachse (36) dienende Welle (34), die im Gehäuse (14) bezüglich des rückgeführten Abgases stromaufwärts einer Abzweigung des Abgasrückführkanals (22) vom Abgaskanal (18) angeordnet ist, einen Regelkörper (48), der an der Welle (34) befestigt ist, über die der Regelkörper (48) im Abgaskanal (18) zwischen einer ersten Endstellung, in der der Regelkörper (48) an einem Ventilsitz (52) anliegt und den Abgasrückführkanal (22) verschließt und einer zweiten Endstellung in welcher der Regelkörper (48) maximal ausgelenkt ist und den Abgasrückführkanal (22) freigibt, bewegbar ist. Zwischen der ersten Endstellung und der zweiten Endstellung ist eine Zwischenstellung durch den Regelkörper (48) einnehmbar, in welcher die Welle (34) drehmomentfrei ist, wobei der Abgasrückführkühler (26) in einer Schwerkraftrichtung (G) oberhalb des Regelkörpers (48) angeordnet ist.
Patent DE-102016114622-A1 (DE)
Title: Sägezahndraht
Inventor: Peter Gäbler
IPC: D01H4/32
Filed: 2016-08-08
Abstract: Ein Sägezahndraht (1) ist eingerichtet, auf eine Spinnereivorbereitungsmaschinen-Walze einer entlang deren Außenumfangs und quer zur Rotationsachse aufgezogen zu werden. Sie hat einen Zahnfuß (2) mit einem Auflagerand (4), der sich entlang der Längserstreckung des Drahts (1) erstreckt, sowie eine Zahnreihe, die an einer dem Auflagerand (4) abgewandten Zahnseite (5) des Zahnfußes (2) ausgebildet ist. Die Zahnreihe erstreckt sich entlang der Längserstreckung des Drahts (1), wenn ausgestreckt, und umfasst Zähne (3), die in einer Reihe so angeordnet sind, dass sie von der Zahnseite (5) im Wesentlichen senkrecht zur Längserstreckung hervorstehen. Jeder Zahn (3) hat eine entlang der Längserstreckung und in eine gleiche, parallel oder spitzwinklig zur Zahnseite (5) liegende Richtung wie die Zahnspitzen der anderen Zähne (3) weisende Zahnspitze (6) und eine Zahnbrust (20), die sich von der Zahnspitze (6) in einem Abschnitt (21) zur Zahnseite (5) und zum Zahnrücken (10) hin erstreckt. Der Abschnitt (21) geht in einen konkaven Abschnitt (22) über, dessen dem Abschnitt (21) entferntes Ende zur Zahnseite (5) hin und vom Zahnrücken (10) weg weist. Der Abschnitt (22) geht in einen Abschnitt (23) über, der sich zur Zahnseite (5) hin und vom Zahnrücken (10) weg erstreckt. Der Abschnitt (23) geht in einen konkaven Abschnitt (24) über, dessen dem Abschnitt (23) entferntes Ende entlang der Längserstreckung und vom Zahnrücken (10) weg weist. Der Abschnitt (24) geht in einen Zahnrücken (10) des nächsten Zahns (3) über. Im Abschnitt (22) ist eine Umkehrstelle, an der eine an den Abschnitt (22) angelegte Tangente senkrecht zur Zahnseite (5) verläuft mit einer Länge (hU) von der Umkehrstelle zur Zahnseite (5) entlang der Tangente größer oder gleich einem halben Abstand (hZ) zwischen Zahnspitze (6) und Zahnseite (5).
Patent DE-102016116429-A1 (DE)
Title: Ultraschallschwingsystem mit Mantelflächenhalterung
Inventor: VOGLER ULRICH
IPC: B23K20/10
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ultraschallschwingsystem mit einer Sonotrode, welche zwei Sonotrodenstirnflächen und eine die beiden Sonotrodenstirnflächen miteinander verbindende, umlaufende Mantelfläche aufweist, wobei die Sonotrode ein längliches Kernelement und zumindest ein Flügelelement aufweist, wobei sich Kernelement und Flügelelement jeweils von der einen Sonotrodenstirnfläche zur anderen Sonotrodenstirnfläche in einer Längsrichtung erstrecken, wobei das Flügelelement eine Siegelfläche aufweist, die dafür vorgesehen ist, mit einem Material zu dessen Bearbeitung in Kontakt zu treten, und über eine Mehrzahl von in Längsrichtung voneinander beabstandeten Stegen mit dem Kernelement verbunden ist, und einem Konverter, der gegebenenfalls über einen Amplitudentransformator mit der Sonotrode verbunden ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Ultraschallschwingsystem über eine mit der Mantelfläche verbundenen Halterung mit einem Maschinenständer verbunden ist.
Patent DE-102016117511-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauteil
Inventor: DAINESE MATTEO
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-09-16
Abstract: Ein Halbleiterbauteil umfasst einen Halbleiterkörper (40) mit einer ersten Seite (101), einem Basisgebiet (1) eines ersten Leitfähigkeitstyps und zwei Halbleitermesas (50), die voneinander getrennt sind durch eine isolierte Grabengateelektrodenstruktur (8, 12), die sich von der ersten Seite (101) in das Basisgebiet (1) erstreckt und eine Gateelektrode (12) sowie eine dielektrische Schicht (8) einschließt, welche die Gateelektrode (12) vom Halbleiterkörper (40) trennt. Jede der beiden Halbleitermesas (50) umfasst in einem Querschnitt senkrecht zur ersten Seite (101) ein Bodygebiet (2) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, das einen ersten pn-Übergang (14) mit dem Basisgebiet (1) bildet, ein Latch-up-Schutzgebiet (5) des zweiten Leitfähigkeitstyps, das zwischen dem Bodygebiet (2) und der ersten Seite (101) angeordnet ist und eine höhere Dotierungskonzentration als das Bodygebiet (2) aufweist, sowie ein Emittergebiet (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, das an der dielektrischen Schicht (8) und zwischen der dielektrischen Schicht (8) und dem Latch-up-Schutzgebiet (5) angeordnet ist und einen zweiten pn-Übergang mit dem Bodygebiet (2) bildet. Wenigstens eine der beiden Halbleitermesas (50) umfasst im Querschnitt einen Emitterkontakt (10a), der von oben gesehen zwischen dem Emittergebiet (3) und dem Latch-up-Schutzgebiet (5) angeordnet ist und mit dem Latch-up-Schutzgebiet (5) und dem Emittergebiet (3) einen entsprechenden ohmschen Kontakt bildet.
Patent DE-102016117996-A1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung eines Wechselrichters für eine elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine
Inventor: WANG JIANQI
IPC: H02H7/122
Filed: 2016-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung eines Wechselrichters (6) für eine elektrisch angetriebene mobile Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, der von einem Gleichspannungskreis (5), insbesondere eines Gleichspannungszwischenkreises, gespeist ist und eine mehrphasige, insbesondere dreiphasige, Drehfeldmaschine (7) versorgt, wobei der Wechselrichter (6) für jede Motorphase (13; 17; 20) mit zwei Leistungsschaltern (11, 12; 15, 16; 18, 19) versehen ist und wobei der Wechselrichter (6) mit einer Schutzeinrichtung (25) versehen ist. Die Schutzeinrichtung (25) weist eine Überstromermittlungseinrichtung (26) aufweist, die einen Überstrom des Gleichspannungskreises (5) ermittelt und einen Hauptschütz (10) und/oder die Leistungsschalter (11, 12; 15, 16; 18, 19) ansteuert.
Patent DE-102016119649-A1 (DE)
Title: Schalteransteuervorrichtung und Schalteransteuerverfahren
Inventor: IWAYA KAZUKI
IPC: H03K17/06
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es werden eine Schalteransteuervorrichtung und ein Schalteransteuerverfahren bereitgestellt, die in der Lage sind, ein Phänomen des Selbst-Einschaltens zu verhindern. Die Schalteransteuervorrichtung umfasst: eine erste Signalausgabeeinheit, die konfiguriert ist, ein gepulstes erstes Treibersignal an einem ersten Ausgabeanschluss der ersten Signalausgabeeinheit auszugeben; eine zweite Signalausgabeeinheit, die konfiguriert ist, ein gepulstes zweites Treibersignal an einem zweiten Ausgabeanschluss der zweiten Signalausgabeeinheit an einen Steueranschluss eines Schaltelements auszugeben; und eine Einheit zum Erzeugen einer negativen Spannungsversorgung, die konfiguriert ist, negative Spannung bezüglich einer Massespannung zu erzeugen und einen niedrigen Pegel des zweiten Treibersignals vermittels der negativen Spannung zu einer negativen Seite hin vorzuspannen. Die Einheit zum Erzeugen einer negativen Spannungsversorgung umfasst: einen ersten Kondensator, der konfiguriert ist, Ladung durch das erste Treibersignal zu speichern; und einen zweiten Kondensator, der konfiguriert ist, die negative Spannung über den Anschlüssen des Kondensators durch die Übertragung der Ladung von dem ersten Kondensators zu erzeugen.
Patent DE-102016119961-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen einer Rückwärtsrotation eines Verbrennungsmotors in einem Fahrzeug unter Verwendung eines Zahnperiodenverhältnisses einer Kurbelwelle
Inventor: EOM TAE-KWANG
IPC: F02D41/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen einer Rückwärtsrotation eines Verbrennungsmotors in einem Fahrzeug weist auf: Detektieren (S110) von Zahnperioden (tn) unter Verwendung eines Kurbelwellenwinkeldetektionssensors und Speichern der detektierten Zahnperioden (tn) in einem Puffer der ECU, Berechnen (S120) eines Zahnperiodenverhältnisses (Rn) zwischen einer gemessenen Zahnperiode (tn) und einer Zahnperiode (tn + 1), welche unmittelbar davor gemessen wurde, Ermitteln (S130), ob das Zahnperiodenverhältnis (Rn) größer als ein erster Referenzwert ist, Aktualisieren (S140) des Zahnperiodenwerts, welcher in dem Puffer gespeichert ist, durch Messen einer der jüngsten Zahnperiode (tn), wenn Zahnperiodenverhältnis (Rn) größer als der erste Referenzwert ist, Berechnen (S150) des Zahnperiodenverhältnisses (Rn) unter Verwendung des aktualisierten Zahnperiodenwerts (tn), und Ermitteln (S160, S170) eines Rückwärtsrotation-Zustands des Verbrennungsmotors durch Prüfen, ob die Veränderung ein vorbestimmtes Muster zeigt, nachdem eine Veränderung des Werts des Zahnperiodenverhältnisses beobachtet wurde.