baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19725317-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines mit Gleichspannung betätigbaren Magnetventiles
Inventor: LAUER PETER
IPC: F16K31/06
Filed: 1997-06-09
Granted: 2005-06-23
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ansteuerung eines mit Gleichspannung betätigbaren Magnetventils, das über eine
Gleichrichterschaltung mit einer Wechselspannungsquelle verbindbar
ist, mit einem die Wechselspannungsquelle mit der Gleichrichterschaltung
verbindenden beziehungsweise trennenden Schaltmittel und einem weiteren
Schaltmittel, das einerseits mit der Gleichrichterschaltung und
andererseits mit einem elektromagnetischen Betätigungsmittel des Magnetventils
verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Gleichrichterschaltung
(20) und dem Betätigungsmittel
(14) des Magnetventils (12) eine Steuerschaltung (30) geschaltet
ist, die bei Abschaltung der Wechselspannungsquelle (16) die Gleichrichterschaltung
(20) von dem Betätigungsmittel
(14) trennt und in Abhängigkeit
einer Abschalt-Induktionsspannung des
Betätigungsmittels
(14) dieses kurzschließt,
daß die Steuerschaltung
(30) das mit der Gleichrichterschaltung (20) und dem Betätigungsmittel
(14) verbundene Schaltmittel (36) aufweist, und daß das Schaltmittel
(36) über
eine der Steuerschaltung (30) zugeordnete Steuereinheit (38) ansteuerbar
ist, die mit Ausgängen
(22, 24) der Gleichrichterschaltung (20) verbunden ist, die eine
Abschaltung der Wechselspannungsquelle (16) detek tiert und die daraufhin das
Schaltmittel (36) öffnet.
Patent DE-19740807-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Nachweis geladener Teilchen
Inventor: MERGEL VOLKER
IPC: H01J49/40
Filed: 1997-09-17
Granted: 2010-09-02
Abstract: Verfahren zur Untersuchung dynamischer Prozesse in atomaren und/oder molekularen Systemen an Festkörperoberflächen, bei dem ein Projektilstrahl (10) auf ein Target (9) geschossen wird und die beim Prozess aus dem Target (9) emittierten geladenen Teilchen durch gezielte Beschleunigung und/oder Abbremsung auf mindestens einem orts- und zeitauflösenden Detektor (30) nachgewiesen werden, dadurch gekennzeichnet,  dass ein festes Target (9) verwendet wird,  dass im Bereich des festen Targets (9) ein elektrisches Feld bereitgestellt wird, so dass geladene Teilchen mit einem Startimpuls Null nachweisbar sind und  dass die geladenen Teilchen mindestens auf einem Teil ihrer Wegstrecke zwischen Target (9) und Detektor (30) mindestens einem inhomogenen elektrischen Feld unterworfen werden,  wobei das inhomogene elektrische Feld derart ausgebildet wird, dass die Transversalimpulskomponenten komprimiert oder expandiert werden, so dass eine Ortsunschärfe des Emissionsbereiches am Target (9) auf den Detektor (30) fokussiert wird.
Patent DE-19823929-B4 (DE)
Title: Pökelinjektor mit Fleischniederhalter
Inventor: GUENTHER HELMUT
IPC: A23B4/28
Filed: 1998-05-28
Granted: 2013-03-07
Abstract: Vorrichtung zum Injizieren einer Flüssigkeit in Fleisch mit einer Fördereinrichtung für das Fleisch, mit einem quer zur Förderrichtung auf und ab gehenden Nadelbalken (2) mit Hohlnadeln (3) zur Injektion von Flüssigkeit in das Fleisch und mit einem Fleischniederhalter (6) zur Verhinderung eines übermäßigen Anhebens des Fleisches bei einer Auszugsbewegung der Nadeln (3) aus dem Fleisch, der einen eigenen Antrieb hat, wobei der Fleischniederhalter (6) am Gehäuse (5) und nicht am Nadelbalken (2) befestigt ist, wobei der Antrieb des Fleischniederhalters (6) einen ersten Stellmotor (7) zur Grobverstellung und einen zweiten Stellmotoren (9) zur Feinverstellung aufweist.
Patent DE-19832617-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Überwachen des Verschleisses von zumindest einer Kohlebürste sowie Nachrüsteinrichtung zur Überwachung
Inventor: MENZ BERTRAM
IPC: H01R39/58
Filed: 1998-07-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Anordnung zur Überwachung des Verschleisses von zumindest einer in einer Bürstenführung (l8, 20, 22) eines Kohlebürstenhalters (10) axial verschiebbaren Kohlebürste (12) mit mindestens einem auf diese einwirkendem von dem Kohlebürstenhalter ausgehenden verschwenkbarem Druckhebel (24), wobei im Schwenkweg des Druckhebels ein mit einem Signalgeber (l6) zusammenwirkendes Element zur Verschleisserfassung der Kohlebürste verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Element ein Zugelement (36) ist, das gespannt parallel zu einer Geraden verläuft, auf der das bzw. die Druckelemente (24) mit seiner bzw. ihrer Schwenkachse (56) liegen.
Patent DE-19858058-B4 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungssystem für eine Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JOOS KLAUS
IPC: F02D41/06
Filed: 1998-12-16
Granted: 2009-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftstoffversorgungssystems (1) für eine Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem eine einem Zylinder zuzuführende Kraftstoffmenge (M) ermittelt wird und bei dem die zuzuführende Kraftstoffmenge (M) von einem Einspritzventil (13) eingespritzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in Zusammenhang mit einem Startvorgang geprüft wird (23), ob eine Verbrennung in dem Zylinder stattgefunden hat, und dass diejenige Kraftstoffmenge (Munverbrannt), die dem Zylinder zugeführt worden ist, in dem keine Verbrennung stattgefunden hat, ermittelt wird (24), wobei die ermittelte Kraftstoffmenge (Munverbrannt) aufsummiert wird (ΣMunverbrannt) (24), wobei die aufsummierte Kraftstoffmenge (ΣMunverbrannt) gewichtet wird (ΣMAbgasrohr) (24), und wobei die gewichtete Kraftstoffmenge (ΣMAbgasrohr) mit einem Grenzwert (d) verglichen wird (27), und dass bei einem Überschreiten des Grenzwerts (d) auf einen fehlerhaften Startvorgang geschlossen wird (28).
Patent DE-19858932-B4 (DE)
Title: Rollgitter
Inventor: STEPNIEWSKI EUGENIUSZ
IPC: E06B9/18
Filed: 1998-12-08
Granted: 2004-09-16
Abstract: Rollgitter für eine Gebäudeöffnung,  mit mehreren, die Breite der Gebäudeöffnung übergreifenden, von Kloben auf Abstand gehaltenen Querstäben,  wobei die Kloben endseitig an jeweils zwei benachbarten Querstäben gelenkig angreifen, von Querstab zu Querstab scharnierartig ineinandergreifen und gegen seitliches Verschieben gesichert sind und  wobei die Querstäbe zusammen mit den Kloben um eine Aufrollwelle wickelbar sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kloben (2, 3) aus einem Vierkantkastenprofil gebildet sind und dass innerhalb eines jeden solchen Profils ein Schweißpunkt auf die beiden zugehörigen Querstäbe (1) aufgebracht ist, der die Sicherung gegen seitliches Verschieben der Kloben (2, 3) übernimmt.
Patent DE-19917510-B4 (DE)
Title: Reaktor und Verfahren für plasmachemisch induzierte Reaktionen
Inventor: MUELLER SIEGFRIED
IPC: B01J19/08
Filed: 1999-04-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: Reaktor
für plasmachemisch
induzierte Reaktionen mit einer Anordnung aus mindestens zwei aneinander
grenzenden Räumen,
die als Leitung für
Gasströme
und für
die Injektion eines Teilstromes in den anderen Teilstrom dienen,
und wo mindestens in einem der Räume
ein geeigneter Abschnitt als dielektrisch behinderte Entladung zur
Erzeugung eines Plasmas konfiguriert ist, dadurch gekennzeichnet,
daß zur
Injektion von reaktiven Atomen und Molekülen und/oder oberflächenmodifizierten
Aerosolen und/oder Partikel in einen Injektionsraum (8) mindestens
eine Konfiguration für
eine dielektrisch behinderte Entladung mit einer perforierten Elektrode
(6) ausgestaltet ist und die perforierte Elektrode (6) zwischen
einem Entladungsraum (10) und dem Injektionsraum (8) angeordnet ist,
so daß die
Entladung längs
zur Einströmungsrichtung des
Stromes aus dem Entladungsraum (10) in den Injektionsraum (8) ausgebildet
ist.
Patent DE-19919976-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen eines eingebetteten Nebenstellensystems auf einen Personalcomputer
Inventor: LEE GORDON
IPC: H04Q3/62
Filed: 1999-04-30
Granted: 2006-08-10
Abstract: Nebenstellenanlage
auf PC-Basis, die eine vorher bestehende Anrufsteuerungssoftware
(300) enthält,
die dazu dient, in einer Berechnungsumgebung zu arbeiten, die nicht
auf PC-Basis beruht, wobei die Nebenstellenanlage auf PC-Basis umfaßt:  ein
PC-Gestell (250);  eine PC-Hauptplatine (280) innerhalb des
Gestells (250);  eine Nebenstellenanlagen-Hauptsteuerungskarte
(200) innerhalb des Gestells (250) zum Ausführen der im voraus bestehenden
Anrufsteuerungssoftware (300);  eine Telekommunikationskarte
(220) innerhalb des Gestells (250), die mit der Nebenstellenanlagen-Hauptsteuerungskarte
(200) verbunden ist, um Telephoniekommunikation mit einem öffentlichen
Telephonnetz (170) unter der Steuerung der Anrufsteuerungssoftware
(300) zu implementieren und  eine DSP-Karte (210) innerhalb
des Gestells (250), die mit der Nebenstellenanlagen-Hauptsteuerungskarte
(200) verbunden ist, um ein Signalisierungs- und Konferenzfunktionsnetz
unter der Steuerung der Anrufsteuerungssoftware (300) zu implementieren,  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Nebenstellenanlagen-Hauptsteuerungskarte (200) eine Hardwareabstraktionsschicht
(305) enthält,
um Hardwareelemente zu ersetzen, zu emulieren und einzuführen, die
in der Nebenstellenanlage auf PC-Basis fehlen und mit der die im
voraus bestehende...
Patent DE-19927533-B4 (DE)
Title: Miniaturisiertes Analysensystem
Inventor: EISENBEIS FRIEDHELM
IPC: G01N27/07
Filed: 1999-06-16
Granted: 2004-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Herstellung und Aufbau von mikrostrukturierten Analysensystemen. Das erfindungsgemäße Verfahren ermöglicht die Produktion von Analysensystemen aus Kunststoff, die eine flüssigkeits- und gasdichte Kanalstruktur aufweisen, in der sich an beliebigen Stellen Dünnschichtelektroden befinden können.
Patent DE-19929235-B4 (DE)
Title: Vertikaler DMOS-Transistor und Verfahren zum Herstellen eines vertikalen DMOS- Transistor
Inventor: VIETZKE DIRK
IPC: H01L29/08
Filed: 1999-06-25
Granted: 2005-06-23
Abstract: Vertikaler
DMOS-Transistor, mit:  – einem
Halbleitersubstrat (1) des einen Leitungstyps,  – einer
auf dem Halbleitersubstrat (1) angeordneten epitaktischen Schicht
(2) des anderen Leitungstyps, wobei im Bereich zwischen dem Halbleitersubstrat
(1) und der epitaktischen Schicht (2) ein hochdotierter Buried Layer
(3) des anderen Leitungstyps liegt und der Buried Layer (3) über eine
hochdotierte Zone (4) des anderen Leitungstyps mit einer Drainelektrode
(10) verbunden ist,  – einer
in einem Oberflächenbereich
der epitaktischen Schicht (2) vorgesehenen Body-Zone (5) und  – einer
in der Body-Zone (5) angeordneten Source-Zone (6) des anderen Leitungstyps,  – einer
in einem Bereich um den Buried Layer (3) vorgesehenen hochdotierten
Pedestal-Zone (11) des anderen Leitungstyps.
Patent DE-19949525-B4 (DE)
Title: Druckübersetzer für ein Kraftstoffeinspritzsystem für Brennkraftmaschinen mit hydraulisch unterstützter Wiederbefüllung
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M59/10
Filed: 1999-10-14
Granted: 2005-09-01
Abstract: Druckübersetzer
für ein
Kraftstoffeinspritzsystem für
Brennkraftmaschinen, wobei der Druckübersetzer einen in einer Bohrung
(18) verschiebbaren Stufenkolben (5) aufweist, dessen Stirnflächen (7,
9) jeweils einen Druckraum (1, 3) begrenzen, wobei eine erste größere Stirnfläche (7)
des Stufenkolbens (5) einen ersten, mit einem Hochdruck-Speicher
(25) verbindbaren Druckraum (1) begrenzt, wobei eine zweite, gegenüberliegende
kleinere Stirnfläche
(9) des Stufenkolbens (5) einen zweiten, mit einer Einspritzdüse (21)
verbundenen Druckraum (3) begrenzt, und wobei die Querschnittsänderung
(11) des Stufenkolbens (5) und ein Absatz (13) in einem Gehäuse (15) des
Druckübersetzers
einen Entlastungsraum (17) begrenzen, und mit einem zwischen Hochdruck-Speicher
(25, erstem Druckraum (1) und Entlastungsraum (17) angeordneten
Steuerventil (23), dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil
(23) in einer ersten Schaltstellung den Hochdruck-Speicher (25)
mit dem ersten Druckraum (1) hydraulisch verbindet und den ersten
Druckraum (1) hydraulisch vom Entlastungsraum (17) trennt und welches
in einer zweiten Schaltstellung den Hochdruck-Speicher (25) von dem
ersten Druckraum (1) hydraulisch trennt...
Patent DE-102004003037-B4 (DE)
Inventor: HAHN MICHAEL
IPC: B65B43/46
Filed: 2004-01-20
Granted: 2008-07-03
Abstract: The invention relates to a device which is used to deliver packets (1) comprising a pouring spout (2) to a rotating star-shaped element (3). A guiding rail (4), which co-operates with a pouring spout (2) and which is used to receive the bag in a displaceable manner, is provided with a removal end (8). The aim of the invention is to produce a device wherein delivery is simplified and high clock frequencies are ensured. As a result, an upper slider (7) engages with the bags (1) at the pouring spout (2) in the region of the removal end (8) of the guiding rail (4), and a drive unit (9) displaces the upper slider (7) between a removal position (10) on the removal end (8) of the guiding rail (4) and a delivery position (11) of the orbit of the receiving elements (12) of the star-shaped element (3).
Patent DE-102004006180-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beleuchten der Felgen der Reifen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: CAPRIOTTI LUCIANO
IPC: B60Q1/32
Filed: 2004-02-06
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Beleuchten der Felgen (500) der Reifen eines Kraftfahrzeuges,
zum Anbringen an der Nabe (501) eines Rades eines Kraftfahrzeuges,
dadurch gekennzeichnet, dass eine im wesentlichen massiv ausgebildete,
zwischen Nabe (501) und Felge (500) anbringbare Distanzscheibe (200)
zum Verbreitern des Radstandes des Kraftfahrzeuges vorgesehen ist,
wobei im Bereich der Mantelfläche
(201) der Distanzscheibe (200) ein fest mit der Distanzscheibe (200)
verbundener Gehäusering
(202) vorgesehen ist, der eine Mehrzahl radial ausgerichteter hohlzylindrischer
Aussparungen (203) zur Aufnahme jeweils einer Leuchteinheit (400)
aufweist, wobei in dem Gehäusering
(202) des weitern eine Stromversorgungseinheit (350) sowie ein Schalter
(300) zum aktivieren der Leuchteinheiten (400) untergebracht sind.
Patent DE-102004009356-B4 (DE)
Title: Plastic housing for electric or electronic circuit disposed in electrical or electronic appliance, e.g. washing machine, includes first and second housing elements formed of fire- and non-fire-resistant plastic materials, respectively
Inventor: BRAUCHLE ANDREAS
IPC: A62C3/16
Filed: 2004-02-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: A plastic housing for an electric or electronic circuit disposed in an electrical or electronic appliance, comprises at least two housing elements releasably connected together and including a first housing element formed of a fire-resistant plastic material and a second housing element formed of a non-fire-resistant plastic material. The housing elements hold the electric or electronic circuit in a fire-resistant fashion.
Patent DE-102004010538-B4 (DE)
Title: Illuminating strip for cylindrical room, has illuminating body assembled such that its center line is oriented parallel to lengthwise expansion of strip and to edge of shield for turning forty percent of light exiting surface towards shield
Inventor: BOHNERT REINHARD
IPC: F21S8/04
Filed: 2004-03-04
Granted: 2006-08-10
Abstract: The strip has an illuminating body (1) assembled in an inner side of the strip, such that its center line is oriented parallel to the lengthwise expansion of the strip and to an edge of a reflector shield (60) for turning forty percent of a light exiting surface of the body towards the reflector shield. The reflector shield is fixed to a carrier (20), and has openings through which illuminating body supporting units are passed.
Patent DE-102004011672-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Datensynchronisation
Inventor: GOLLER JOERG
IPC: G11C8/00
Filed: 2004-03-10
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Datensynchronisation für
den Austausch von getakteten Daten zwischen verschiedenen Taktbereichen,
die in einer digitalen Verarbeitungseinrichtung mit gleicher Taktfrequenz
aber mit beliebiger relativer Phasenverschiebung laufen, die folgendes umfasst:  eine
Registeranordnung, die eine vorher festgelegte Anzahl an parallelen
Registern umfasst, wobei jedes Register einen Dateneingang, einen
Schreibtakteingang, einen Lesetakteingang und einen Datenausgang
besitzt,  einen Schreib-Auswahl-Multiplexer (Mw1...Mw4), der
einen Eingang aufweist, der ein Schreibtaktsignal (CLK1) von einem
ersten Taktbereich empfängt,
einen Taktausgang für jedes
der parallelen Register, der mit einem Schreibtakteingang eines
entsprechenden Registers verbunden ist, und einen Schreib-Auswahl-Eingang
für jeden
Taktausgang,  einen Lese-Auswahl-Multiplexer (Mr1...Mr4), der
einen Eingang aufweist, der ein Lesetaktsignal (CLK2) von einem zweiten
Taktbereich empfängt,
einen Taktausgang für
jedes der parallelen Register, der mit einem Lesetakteingang eines
entsprechenden Registers verbunden ist, und einen Lese-Auswahl-Eingang
für jeden
Taktausgang,  ein Schreib-Auswahl-Schieberegister (SRw) mit
einer Anzahl an Stufen, die mit der vorher festgelegten Anzahl an Registern...
Patent DE-102004017604-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung für ein Kommunikationsnetz mit direkter Fahrzeug-Fahrzeug Kommunikation
Inventor: CALISKAN MURAT
IPC: H04W4/46
Filed: 2004-04-07
Granted: 2022-07-28
Abstract: Verfahren zum Betreiben von Subnetzen in einem Kommunikationsnetz mit direkter Fahrzeug-Fahrzeug Kommunikation, wobei eine Mehrzahl von ersten Fahrzeugen (1, F1, F2, F3) einem Subnetz zugeordnet ist oder zugeordnet werden kann, wobei das Subnetz eine Netzstruktur aufweist, in der eine direkte Kommunikation zwischen zumindest einem Teil der ersten Fahrzeuge (1, F1, F2, F3) möglich ist, und wobei ein langsam fahrendes Fahrzeug - im folgenden: LFF - (1) als zentrale Kommunikationsstation für die Kommunikation in dem Subnetz genutzt wird, die die Kommunikation in dem Subnetz verwaltet, koordiniert ermöglicht, blockiert und/oder auf andere Weise steuert, wobei ein langsam fahrendes Fahrzeug LFF (1) ein Fahrzeug ist, dessen Fahrgeschwindigkeit niedriger als ein definierter Grenzwert ist oder diesen Grenzwert nicht übersteigt oder in der Regel nicht übersteigt, wobei der Grenzwert derart gewählt wird, dass eine Kommunikation zwischen dem langsam fahrenden Fahrzeug LFF (1) und einem Hotspot zuverlässig möglich ist, solange es die Reichweite der Kommunikation erlaubt.
Patent DE-102004031877-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Untersuchen einer Maske oder eines Retikels zum Erkennen eines Defekts und Masken- oder Retikeluntersuchungssystem
Inventor: SCHULZE STEFFEN
IPC: G06K9/00
Filed: 2004-07-01
Granted: 2013-05-29
Abstract: Verfahren zum Untersuchen einer Maske oder eines Retikels, wobei die Maske oder das Retikel mit einem auf einen Halbleiterwafer zu übertragenden Muster versehen ist, das einen Defekt aufweist, mit den folgenden Schritten: – Erzeugen mehrerer logischer Zonen und eindeutiges Zuordnen jeder der logischen Zonen zu einem Bereich der Oberfläche des Musters; – Zuordnen einer Untersuchungsregel, die eine charakteristische Empfindlichkeit für das Erkennen eines Defekts repräsentiert, zu jeder der logischen Zonen; – Aufzeichnen eines Bildes des Musters, um ein aufgezeichnetes Bild zu bilden; – Vergleichen des aufgezeichneten Bildes mit einem Referenzbild eines idealen Musters zum Auffinden eines Defekts in dem Muster; – Identifizieren einer der logischen Zonen mit dem beim Schritt des Auffindens gefundenen Defekt; – Abrufen der Untersuchungsregel, die mit der identifizierten logischen Zone zugeordnet ist; – Anwenden der Untersuchungsregel auf eine charakteristische Eigenschaft des Defekts zur Bestimmung, ob der Defekt repariert werden soll; und – Ausgeben eines Signals als Reaktion auf die Bestimmung.
Patent DE-102004035254-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regeln der Temperatur eines katalytischen Wandlers
Inventor: MEHTA VIVEK
IPC: F02P5/15
Filed: 2004-07-21
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Temperatur eines katalytischen Wandlers (22) in einem Fahrzeug mit einem Motor (14), umfassend, dass:  eine maximale Temperatur für den katalytischen Wandler (22) definiert wird;  eine maximale Motordrehzahlschwelle definiert wird;  die Temperatur des katalytischen Wandlers (22) geschätzt wird;  die Ist-Motordrehzahl bestimmt wird; und  Kraftstoff zu dem Motor (14) abgeschaltet wird (110), wenn die geschätzte Temperatur des katalytischen Wandlers (22) größer als die maximale Temperatur des katalytischen Wandlers (22) ist (106) und die Ist-Motordrehzahl größer als die maximale Motordrehzahlschwelle ist (104);  dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner umfasst, dass:  eine minimale Motordrehzahlschwelle definiert wird, die kleiner als die maximale Motordrehzahlschwelle ist; und  Kraftstoff zu dem Motor (14) zugeschaltet wird, wenn die Ist-Motordrehzahl kleiner als die minimale Motordrehzahlschwelle ist (108).
Patent DE-102004035608-B4 (DE)
Title: Empfänger eines Positionsbestimmungssystems und Verfahren zur Positionsbestimmung mit erhöhter Empfindlichkeit
Inventor: SCHMID ANDREAS
IPC: G01S19/24
Filed: 2004-07-22
Granted: 2016-02-04
Abstract: Empfänger (1; 20) eines Positionsbestimmungssystems, das auf der Auswertung unterschiedlicher Laufzeiten von Ortungssignalen basiert, wobei die Ortungssignale von einer Mehrzahl von Sendern mit bekannten Positionen ausgesendet werden und vom Empfänger (1; 20) empfangen werden, mit – einer Berechnungseinheit (6, 7, 8) zur Berechnung eines statistischen Werts (Λ) anhand eines von dem Empfänger (1; 20) empfangenen Signals, – einer Detektoreinheit (9), die derart ausgestaltet ist, dass sie den statistischen Wert (Λ) mit einem Schwellwert (κ) vergleicht und anhand des Vergleichs bestimmt, ob das empfangene Signal ein Ortungssignal ist, – einer Schätzeinheit (10; 21) zur Schätzung des Verhältnisses der Signalträgerleistung (C) zur Rauschleistungsspektraldichte (N0) des empfangenen Signals basierend auf dem zweiten nicht-zentralen Moment (M2) des empfangenen Signals und dem vierten nicht-zentralen Moment (M4) des empfangenen Signals und – einer Bestimmungseinheit zur Bestimmung des Schwellwerts (κ) anhand des geschätzten Verhältnisses der Signalträgerleistung (C) zur Rauschleistungsspektraldichte (N0).
Patent DE-102004046788-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Pufferschicht auf Basis eines ternären Nitrids eines Lichtemissionsbauteils auf Nitridbasis und Lichtemissionsbauteil mit einer nach dem Verfahren hergestellten Pufferschicht
Inventor: OU CHEN
IPC: H01L33/12
Filed: 2004-09-27
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Pufferschicht (11) auf Basis eines ternären Nitrids eines Lichtemissionsbauteils (1) auf Nitridbasis, mit den folgenden Schritten:  – Bereitstellen eines Substrats (10);  – Einleiten einer ersten Reaktionsquelle mit einem ersten Element der Gruppe III in eine Kammer auf einer ersten Temperatur, wobei der Schmelzpunkt des ersten Elements der Gruppe III niedriger als die erste Temperatur ist, wobei das erste Element der Gruppe III auf dem Substrat (10) abgeschieden wird; und  – Einleiten einer zweiten Reaktionsquelle mit einem zweiten Element der Gruppe III und einer Stickstoff-Reaktionsquelle in die Kammer auf einer zweiten Temperatur, um mit dem ersten Element der Gruppe III auf dem Substrat (10) eine Pufferschicht (11) auf Basis eines ternären Nitrids auszubilden, wobei die zweite Temperatur nicht niedriger als der Schmelzpunkt des ersten Elements der Gruppe III ist.