baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012216630-A1 (DE)
Title: Adjusting device for axial piston machine, has control chamber which opens control oil flow path, as nozzle cross-section in short-circuited is different than that in non-short-circuited
Inventor: ESSIG HEINZ GERHARD
IPC: F04B1/26
Filed: 2012-09-18
Abstract: The device has a piston (6) whish is biased into an actuating cylinder (4) through a centering spring (8). The actuating chambers are provided with a slider that is provided with a control oil sink. The control oil flow path is connected with a respective control chamber whose cross section is provided a restrictor. The control chambers opens control oil flow path, as the nozzle cross-section in short-circuited is different than that in non-short-circuited. An independent claim is included for axial piston machine.
Patent DE-102012222600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines Montageschlüssels
Inventor: LEMKE GERHARD
IPC: B25B23/142
Filed: 2012-12-10
Abstract: Eine Vorrichtung zum Prüfen eines Montageschlüssels (5), der einen Werkzeugträger (5a) und ein Antriebselement (5b) aufweist, umfasst eine Fixiervorrichtung (4a), die zum Fixieren des Werkzeugträgers (5a) ausgebildet ist, eine Aufnahmevorrichtung (2), die zur Aufnahme und Fixieren des Antriebselements (5b) ausgebildet und entlang eines Kreisbogens (1a) schwenkbar ist, und wenigstens zwei Anschläge (6, 8), die entlang des Kreisbogens (1a) angeordnet und ausgebildet sind, die Aufnahmevorrichtung (2) in jeweils einer definierten Position zu arretieren.
Patent DE-102013000868-A1 (DE)
Title: Connection assembly for connecting skin paneling part with inner part of body of motor vehicle, has rebate flange whose end region is bent in relation to portion of rebate flange by component subsequent to end region
Inventor: BAGLYAS ANDREAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2013-01-19
Abstract: The assembly has a receiving area (32) filled with a polyethylene adhesive, and formed in a funnel-shape. A rebate region (16) of a component (12) is folded around an edge area (18) of another component (14) to form a rebate flange (20). An end region (24) of the rebate flange comprises an end edge (26) and is bent in relation to a portion (28) of the rebate flange by the latter component subsequent to the end region. The portion of the rebate flange extends parallel to the edge area of the latter component. The adhesive is arranged in a rebate retainer (22) between the components.
Patent DE-102013001425-A1 (DE)
Title: Durch einen Elektromagnet betätigtes Gerät mit gekapselter Gewindeverbindung
Inventor: SCHONLAU JÜRGEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-01-28
Abstract: Aufgabe: Gerät bestehend aus einem Elektromagnet (1) und einem von diesem betätigten Stellorgan (2), das beispielsweise ein Ventil oder eine Kupplung sein kann, wobei die genannten Bauteilen mittels Gewinden (4) und (5) miteinander verbunden sind, mit einem Schutz von Funktionsräumen der Bauteile oder von Elastomerdichtungen vor Beschädigungen und Funktionsbeeinträchtigungen durch Partikel aus den Gewinden. Lösung: Das elektromagnetseitige Gewinde (4) und das stellorganseitige Gewinde (5) sind axial in beiden Richtungen von Kammern (6) und (7) benachbart, die durch überlappende Zylinderflächen (11) und (12) einerseits sowie durch weitere überlappende Zylinderflächen (13) und (14) andererseits auf jeweils der von den Gewinden abgewandten Seite verschlossen werden. Anwendung: Durch einen Elektromagneten betätigte Stellorgane
Patent DE-102013004468-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung einer Betätigung einer auslenkbaren Geberkomponente
Inventor: SCRIBA JÜRGEN
IPC: G10H1/34
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erfassung einer Betätigung einer auslenkbaren Geberkomponente, umfassend die Schritte: Erfassen (20) eines einer Auslenkung der auslenkbaren Geberkomponente entsprechenden Messwertes (U); Vergleichen (30) des Messwertes (U) mit einem vorgegebenen Schwellwert (US); sofern ein Ergebnis des Vergleichens (30) ist, dass eine vorgegebene Bedingung erfüllt ist (34): Speichern des Messwertes (U) als ersten Messwert (U1); Verstreichenlassen (40) einer vorgegebenen Zeitdifferenz (Δt); Erfassen (50) eines zweiten, einer Auslenkung der Geberkomponente entsprechenden Messwertes (UM); und Berechnung (60) eines die Betätigung repräsentierenden Wertes.
Patent DE-102013006822-A1 (DE)
Title: Reinigungsanordnung mit einem Materialspeicherbehälter für die Fördertechnik und Reinigungsverfahren
Inventor: LINDER HERMANN
IPC: B08B9/08
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsanordnung (2) zur Reinigung eines Materialspeicherbehälters (2) für die Fördertechnik mit einem Materialspeicherbehälter (2), der mit Druck beaufschlagbar ist, einer Druckmedienquelle (52), zumindest einer im Behälter angeordneten oder anordenbaren Düseneinrichtung (62, 78, 100) zum Zuführen eines unter Druck stehenden Mediums von der Druckmedienquelle (52) ins Innere des Behälters (2), einer Abscheideeinrichtung (46), einer Verbindungsleitung (44), die das Innere des Behälters mit der Abscheideeinrichtung (46) verbindet, einer Absperreinrichtung (40) zum Schließen und Öffnen der Verbindung durch die Verbindungsleitung (44) zwischen dem Behälter (2) und der Abscheideeinrichtung (46), wobei die Absperreinrichtung dazu ausgelegt ist, die geschlossene Verbindung auch bei Anliegen einer Druckdifferenz zu öffnen, insbesondere bei Vorhandensein eines Überdrucks über Atmosphärendruck auf der Behälterseite, und einer Steuereinrichtung (84) zum gesteuerten Öffnen und Schließen der Absperreinrichtung, wobei die Steuereinrichtung dazu ausgelegt ist, die Absperreinrichtung zu schließen und nach dem Aufbau eines Drucks innerhalb des Behälters durch das durch die zumindest eine Düseneinrichtung (62, 78, 100) einströmende Medium die Absperreinrichtung (40) insbesondere schlagartig zu öffnen.
Patent DE-102013007315-A1 (DE)
Title: Chirurgisches Werkzeug, mikrochirurgisches Instrument und jeweils Betätigungsverfahren
Inventor: FRINGS HERMANN-JOSEF
IPC: A61B17/29
Filed: 2013-04-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Betätigungsverfahren für ein chirurgisches Werkzeug (14) und das Werkzeug (14) selbst, das einen proximalen Kopplungsabschnitt (145) aufweist, aus dem sich zwei hydraulisch betätigbare, schwenkbar verbundene Branchen (141') erstrecken. Die Branchen haben zumindest an ihren distalen Enden jeweils einen Wirkabschnitt (141) und bilden im Kopplungsabschnitt (145) eine Begrenzung für zumindest einen Teil einer fluiddichten, fluidbefüllbaren Kavität (15). Eine Schwenkposition der Branchen (141') und ein Volumen des Fluids in der Kavität (15) sind operativ miteinander gekoppelt. Ferner werden ein Betätigungsverfahren für ein mikrochirurgisches Werkzeug (1) und das mikrochirurgische Werkzeug (1) offenbart, das eine proximale Handhabe (11) mit einer Betätigungsvorrichtung (12) und ein distal angeordnetes erfindungsgemäßes hydraulisch betätigbares chirurgisches Werkzeug (14) aufweist, das durch einen Schaft mit der Handhabe verbunden ist und mittels der Betätigungsvorrichtung (12) betätigt werden kann
Patent DE-102013009588-A1 (DE)
Title: Welding transformer for use in direct current-resistance point weld system, has iron core provided with iron core segments, primary winding provided with primary winding coils, and secondary windings provided with secondary winding coils
Inventor: KLOPCIC BENO
IPC: H01F27/20
Filed: 2013-06-07
Abstract: The transformer (130) has an iron core provided with iron core segments (134, 135). A primary winding (131) is provided with multiple primary winding coils. Secondary windings (132, 133) are provided with multiple secondary winding coils. The primary and secondary winding coils form a winding package with front sides. The secondary and primary winding coils are distributed adjacent to each other on the iron core segments. The secondary winding coils are twisted relative to the primary winding coils around 90 degrees. The iron core segments are formed from a soft magnetic material. An independent claim is also included for a method for attaching windings at an iron core of a transformer.
Patent DE-102013011080-A1 (DE)
Title: Orthopädietechnische Gelenkeinrichtung und Verfahren zu deren Steuerung
Inventor: MOSLER LÜDER
IPC: A61H3/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer orthopädietechnischen Gelenkeinrichtung (1) einer unteren Extremität mit einem Oberteil (2) und einem gelenkig daran gelagerten Unterteil (3), zwischen denen eine Umwandlungseinrichtung (5) angeordnet ist, über die während einer Verschwenkung des Oberteils (2) relativ zu dem Unterteil (3) mechanische Arbeit aus der Relativbewegung umgewandelt und in zumindest einem Energiespeicher (54) gespeichert und der Gelenkeinrichtung (1) zeitversetzt wieder zugeführt wird, um die Relativbewegung zu unterstützen, wobei die gespeicherte Energie rückgewandelt und die Zufuhr mechanischer Arbeit während der Unterstützung der Relativbewegung kontrolliert erfolgt.
Patent DE-102013013437-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Automatisierung der Einkäufe
Inventor: ISSAKOV ALEXEI
IPC: G07G1/14
Filed: 2013-08-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung gehört zur Handelstechnik und kann die Anwendung im Einzelnhandel, besonders in den Supermärkten finden. Falls die äußeren Parameter der Ware denjenigen entsprechen, die entsprechend dem gelesenen Code der Ware sein sollen, so bleibt die Ware auf dem Band und wird von ihm in einen Endspeicher, für die Bänder 1 und 2 entsprechend 5 und 6 transportiert, aus welchen der Käufer die Waren nach der Bezahlung herausnehmen kann. Wenn es eine Nichtübereinstimmung zwischen den äußeren Parametern der Ware und die Größen gibt, die entsprechend dem gelesenen Code sein sollen, so versetzen die sich entsprechend hinter den Kasten 3 und 4 einrichtete Stoßeinrichtungen 7 und 8 diese Waren in die Hilfsspeicher, entsprechend 9 und 10. Hier befindet sich eine Stelle 11 für einen Kontrolleur, der kommen und die Frage mit diesen Waren regeln soll. Auf der Stelle 11 für den Kontroller befinden sich auch die Bezahlungseinrichtungen, entsprechend 12 und 13 mit automatischen Kassenapparaten.
Patent DE-102013017255-A1 (DE)
Title: Zylinderkopfvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: RÖMHELD TILMANN
IPC: F01L1/34
Filed: 2013-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest zwei Ventilfedern (10), die eine Vorspannkraft bereitstellen und dazu vorgesehen sind, Gaswechselventile (11) für Arbeitszylinder (12–17) der Brennkraftmaschine zu schließen und/oder geschlossen zu halten, wobei die Ventilfedern (10) in einem geschlossenen Zustand der Gaswechselventile (11) eine unterschiedliche Vorspannkraft aufweisen, so dass die dadurch entstehenden Wechselmomente eine Phasenverstellung ermöglichen oder verbessern.
Patent DE-102013020897-A1 (DE)
Title: Sicherheitsschaltung und Notstromversorgung für eine Gate-Steuerschaltung
Inventor: FRANK WOLFGANG
IPC: H02H7/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Es wird eine Stromversorgungsschaltung für das Bereitstellen einer Wechselstrom-Versorgungsspannung für einen Elektromotor bereitgestellt, wobei die Stromversorgungsschaltung mit Netzstrom versorgt wird. Die Stromversorgungsschaltung weist einen Wechselrichter, der wenigstens ein Paar von Transistoren aufweist, zum Erzeugen einer entsprechenden Phase von der Vielzahl von Stromversorgungsphasen auf. Der Wechselrichter weist eine Transistorsteuereinrichtung zum Schalten des Low-Side-Transistors in seinen leitenden Zustand und des High-Side-Transistors in seinen nichtleitenden Zustand, wenn eine Überspannung an dem Eingang des Wechselrichters erfasst wird, auf.
Patent DE-102013100187-A1 (DE)
Title: Lenksystem in einem Fahrzeug mit elektrischem Servomotor
Inventor: REIMANN GERD
IPC: B62D5/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Ein Lenksystem in einem Fahrzeug mit elektrischem Servomotor weist ein in die Lenkwelle integriertes Umschaltgetriebe mit einem Umschaltaktuator auf, wobei im stromlosen Zustand des Umschaltaktuators ein indirekteres Übersetzungsverhältnis besteht als im bestromten Zustand.
Patent DE-102013100423-A1 (DE)
Title: Halbleitertransistor mit Grabenkontakten und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: POELZL MARTIN
IPC: H01L21/28
Filed: 2013-01-16
Abstract: Hier beschriebene Ausführungsformen beziehen sich auf Halbleitertransistoren mit Grabenkontakten, insbesondere auf Halbleitertransistoren, die eine Feldelektrode unterhalb einer Gateelektrode aufweisen, und auf verwandte Verfahren zur Herstellung von Halbleitertransistoren mit Grabenkontakten.
Patent DE-102013102492-A1 (DE)
Title: Gerüstbelagträger
IPC: E04G1/15
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gerüstbelagträger (40.1) aus Metall, mit einem langgestreckten, stabförmigen U-Trägerprofil (43), das sich in Richtung einer Längsachse (51) in einer Längsrichtung (52) über eine Trägerprofil-Länge (53) erstreckt, und das, in einem senkrecht zu der Längsachse (51) verlaufenden Querschnitt betrachtet, im wesentlichen über die gesamte Trägerprofil-Länge (53) einen U-förmigen Querschnitt aufweist, und das einen in einer Einbaustellung (58) des Gerüstbelagträgers (40.1 40.2) oberen Auflagerand (63.1, 63.2) zum Auflegen und/oder zum Einhängen einer Belageinheit aufweist, und das in der Längsrichtung (52) voneinander weg weisende Trägerprofilenden (47.1, 47.2) aufweist, an denen jeweils eine mit einem Einhängemaul (73) und einer davon gebildeten Einhängeöffnung (74) in eine gleiche erste Öffnungsrichtung (57.1), in der Einbaustellung (58) nach unten, offene Einhängeklaue (35) zum Auflegen des Gerüstbelagträgers (40.1, 40.2) auf stabförmigen Gerüstbauteilen durch Schweißen befestigt ist, und wobei des U-Trägerprofil 43 in eine zweite Öffnungsrichtung, entgegengesetzt zu der ersten Öffnungsrichtung (57.1), in der Einbaustellung (58) nach oben, offen ist.
Patent DE-102013105043-A1 (DE)
Title: Dynamisches modulares Steuersystem
Inventor: BELLO MUSODIQ O
IPC: G06F3/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Ein modulares Steuersystem (10), das mehrere einzelne Berührungsbildschirmvorrichtungen enthält, wobei jede Berührungsbildschirmvorrichtung (16) eine Anzeigeeinheit (50), eine Berührungseingabe (52), eine Computervorrichtung (60), eine Netzwerkverbindung (14) und eine Programmierungslogikschaltung (68) aufweist, um ein entfernt angeordnetes System zu steuern und um einen Zustand des entfernt angeordneten Systems auf der Berührungsbildschirmvorrichtung wiederzugeben, wobei das entfernt angeordnete System Netzwerkkonnektivität (56) aufweist, um dem entfernt angeordneten System zu ermöglichen, Daten mit den Berührungsbildschirmvorrichtungen auszutauschen und auf Befehle von diesen anzusprechen, wobei die Berührungsbildschirmvorrichtungen dazu eingerichtet sind, sich auf der Grundlage eines Zustands des entfernt angeordneten Systems oder eines Zustands mindestens einer der Berührungsbildschirmvorrichtungen automatisch selbst zu synchronisieren.
Patent DE-102013106951-A1 (DE)
Title: Staubsaugerbodendüse
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: A47L9/06
Filed: 2013-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerbodendüse (1) mit einem Gehäuse (2) und einem schwenkbar an dem Gehäuse (2) gelagerten Anschlussstutzen (3) zur Aufnahme der Saugleitung eines Sauggerätes. An dem Gehäuse (2) ist bodenseitig eine Gleitsohle (4) angeordnet, welche einen durch Saugmundkanten (5) begrenzten Saugmund (6) zur Einleitung eines Saugluftstromes in das Gehäuse (2) umfasst. Die Staubsaugerbodendüse (1) weist zumindest einen Bürstenstreifen (7) auf, welcher zwischen einer Glattbodenstellung und einer Teppichbodenstellung bewegbar ist. In der Glattbodenstellung steht der Bürstenstreifen (7) unterseitig aus dem Gehäuse (2) vor und bildet eine Auflage für die Staubsaugerbodendüse (1) auf einer Bodenfläche (10). Der Bürstenstreifen (7) ist in der Teppichbodenstellung in das Gehäuse (2) zurückgezogen. Erfindungsgemäß greift ein Abstreifelement (11) mit einer Vielzahl von Zinken (12) seitlich in den Bürstenstreifen (7) ein. Die Borsten des Bürstenstreifens (7) stehen in der Glattbodenstellung an der Unterseite der Zinken (12) vor. Das untere Ende (7a) der Borsten (7) befindet sich in der Teppichbodenstellung zumindest auf der Höhe des unteren Endes (12a) der Zinken (12).
Patent DE-102013107631-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schalldämpfung an Bahngleisen
Inventor: WILCZEK JOACHIM
IPC: E01F8/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur Schalldämpfung an Bahngleisen zu entwickeln, welche keine freie Lichthöhe zwischen Schallerzeuger und Wand bieten. Erreicht wird dies dadurch, dass die Schallschutzwände (1) am Bahngleis befestigt sind, wobei das Bahngleis ein Schienenbett (5), Bahnschwellen (3) und Schienen (8) aufweist. Derartige Vorrichtungen zur Schalldämpfung werden an Bahngleisen zur Minderung der Rollgeräusche von Zügen eingesetzt.
Patent DE-102013109203-A1 (DE)
Title: Wirbelunterbrechende Dichtungszähne für eine Dichtungsanordnung
Inventor: ZHENG XIAOQING
IPC: F01D11/02
Filed: 2013-08-26
Abstract: Es wird eine Dichtungsanordnung zur Abdichtung zwischen einer rotierenden Komponente und einer stationären Komponente in einer Turbomaschine bereitgestellt. Die Dichtungsanordnung enthält mehrere radial nach innen vorstehende axial beabstandete Zähne, die sich von der stationären Komponente aus erstrecken, wobei wenigstens einer von den mehreren Zähnen wenigstens ein sich axial dadurch erstreckendes Loch hat. Eine axiale Strömung eines Arbeitsfluids durch die Löcher wirkt als ein Luftvorhang zur Unterbrechung von Drallströmung in einem Dichtungshohlraum, um daher eine Dampfkraft zu reduzieren, die destabilisierend auf die Rotordynamik einwirken könnte.
Patent DE-102013109333-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung
Inventor: POHANKA MARTIN
IPC: B62D1/04
Filed: 2013-08-28
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung zum Schalten eines Getriebes und von Funktionselementen umfasst im Wesentlichen zwei mit dem Lenkrad verbundene Bedienhebel, die mitdrehend mit dem Lenkrad angeordnet sind. Der eine Bedienhebel ist als sogenanntes Schaltpaddel ausgeführt und ist oberhalb eines weiteren Bedienhebels für die Funktionselemente angeordnet. Der untere Bedienhebel ist zum oberen Schaltpaddel-Bedienhebel relativ beweglich ausgeführt.
Patent DE-102013112791-A1 (DE)
Title: Turbinenschaufel-Mantelanordnung und Verfahren zur Steuerung der Turbinenschaufelwechselwirkung mit einer benachbarten Turbinenschaufel
Inventor: GUMPINA KRISHNA KISHORE
IPC: F01D5/12
Filed: 2013-11-19
Abstract: Eine Turbinenschaufel-Mantelanordnung für ein Turbinensystem weist einen Berührungsbereich eines Spitzenmantels auf, wobei der Berührungsbereich in unmittelbarer Nähe eines benachbarten Spitzenmantels angeordnet ist. Weiter wird ein Material mit negativer Wärmeausdehnung verwendet, das in der Nähe des Berührungsbereichs aufgebracht ist, wobei der Berührungsbereich während einer Hochfahrbedingung und während einer Bedingung des Herunterfahrens des Turbinensystems ein erstes Volumen, und während einer stabilen Dauerbetriebsbedingung des Turbinensystems ein zweites Volumen aufweist, wobei das zweite Volumen kleiner ist als das erste Volumen.
Patent DE-102013114089-A1 (DE)
Title: Bauteil aus einem faserverstärkten Kunststoff und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ZIMMERMANN SEBASTIAN
IPC: B29C70/48
Filed: 2013-12-16
Abstract: Bauteil aus einem faserverstärkten Kunststoff, welches aus einem über ein Spritzpressverfahren mit Harz umspritzten Preform (10), das aus mehreren Sub-Preforms (11, 12, 13, 14, 15) zusammengesetzt ist, gebildet ist, wobei das Preform (10) einerseits mindestens ein manuell drapiertes Sub-Preform und andererseits mindestens ein automatisch durch Fasersprühen erzeugtes Sub-Preform aufweist.
Patent DE-102013205499-A1 (DE)
Title: Radiografiegerät und Verfahren zur Untersuchung im Bereich der pädiatrischen Radiologie
Inventor: ROTH-GANTER GUDRUN
IPC: A61B6/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Patentanmeldung betrifft ein Radiografiegerät (10) zum Untersuchen eines befundrelevanten Bereichs (20) eines Patienten (1), welches eine Strahlenquelle (11) umfasst, die radiologische Strahlen in einer Bestrahlungsrichtung (12) aussendet, wobei eine Bestrahlungsfläche (21), in Abhängigkeit eines vorgegebenen Untersuchungsbereichs (20a) beim Patienten (1) wählbar ist. Weiterhin umfasst das Radiografiegerät ein Messfeld, wobei die Größe des Messfelds (23) veränderbar ist, so dass die Größe des Messfelds (23) und die Größe der Bestrahlungsfläche (21) korrelieren.
Patent DE-102013206976-A1 (DE)
Title: Rückhubaktor mit Ankeranschlag
Inventor: PFANNENMÜLLER JAN
IPC: H01F7/126
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schiebenockenaktor, für ein Schiebenockensystem, mit einem Gehäuse, das ein Gehäuseinneres definiert und mit einem darin befindlichen Spulenkörper, der eine Wicklung zum Erzeugen einer Magnetkraft bei Durchfluss von elektrischem Strom enthält, wobei ein Anker enthalten ist, der so zur Wicklung angeordnet ist, dass ein Laufpin bei auftretender Magnetkraft aus dem Gehäuse ausfährt und in eine Verschiebenut eines Schiebenockens eintaucht, wobei der Anker vom Laufpin so bewegungsunabhängig gelagert ist, dass die zwei Bauteile aneinanderstoßend in Interaktion miteinander tretbar sind und ein Ankeranschlag auf einer laufpinabgewandten Seite des Ankers vorhanden ist, der die Ankerbewegung verlangsamende oder dämpfende Eigenschaften aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Schiebenockensystem mit zumindest einer Nockenwelle, auf der wenigstens ein Schiebenocken mit einer Verschiebenut, wie einer Doppel-S-förmigen Verschiebenut verschieblich aber drehfest angeordnet ist, in die der Laufpin des Schiebenockens eingreift.
Patent DE-102013209973-A1 (DE)
Title: Selbstnachstellende Reibungskupplung
Inventor: DOLLANSKY JOHANNES
IPC: F16D13/75
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung mit einer Gegendruckplatte und einem mit dieser verbundenen Deckel, einer mit dem Deckel mittels Blattfedern drehfest verbundenen und axial gegenüber der Gegendruckplatte axial entgegen der Wirkung der Blattfedern verlagerbaren Anpressplatte, einer die Anpressplatte an einem Betriebspunkt bei geschlossener Reibungskupplung mit einer Schließkraft gegen die Gegendruckplatte belastenden, sich am Deckel abstützenden und bei Betätigung der Reibungskupplung unter Aufhebung der Schließkraft an Tellerfederzungen axial entlang eines Ausrückwegs mit einer Ausrückkraft betätigten Tellerfeder, einer Kupplungsscheibe mit zwischen Gegendruckplatte und Anpressplatte verspannbaren, verschleißbehafteten Reibbelägen und einer den Verschleiß kompensierenden Nachstelleinrichtung mit einer zwischen Deckel und Tellerfeder angeordneten, abhängig von einer sich verschleißbedingt erhöhenden Ausrückkraft axial nachgebenden und einen auf der gegenüberliegenden Seite einen in Umfangsrichtung vorgespannten Verstellring eines zwischen Tellerfeder und Deckel angeordneten Rampensystems zur Kompensation eines verschleißbedingt nachzustellenden Anschlags der Tellerfeder freischaltenden Sensorfeder. Um bei großen Ausrückwegen ein ungewolltes Nachstellen der Reibungskupplung durch einen gegenüber einem maximalen Ausrückweg vergrößerten Überweg einer unerwünschten Nachstellung zu erzielen, ist eine gegenüber der Tellerfeder wirksame Sensorfederkraft der Sensorfeder über den Ausrückweg ansteigend vorgesehen.
Patent DE-102013210773-A1 (DE)
Title: Stromschienensystem mit Halterung
Inventor: BERTELS FRANK
IPC: H02G5/06
Filed: 2013-06-10
Abstract: Es wird ein Stromschienensystem offenbart, welches mindestens eine Aufhängung, die in Reihe angeordnet eine Halterung und ein flexibles Lager umfasst, und mindestens eine an der mindestens einen Aufhängung mechanisch befestigte Stromschiene umfasst, wobei das flexible Lager eine Bewegung der mindestens einen Stromschiene in Richtung senkrecht zur Reihung von flexiblem Lager und Halterung ermöglicht. Die mindestens eine Stromschiene ist durch die Aufhängung mechanisch an einer Wand befestigt, und Längenänderungen der mindestens einen Stromschiene werden durch das flexible Lager ermöglicht.