baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017100507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Beschichtung von Werkstücken
Inventor: WITTICH JÖRG
IPC: F01D5/28
Filed: 2017-01-12
Granted: 2021-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Beschichten von Werkstücken, insbesondere von Turbinenschaufeln,mit wenigstens einer Einschleuskammer (120) und wenigstens einer Prozesszone,wobei die Vorrichtung wenigstens einen Manipulator mit einer Halterung umfasst, an der eines oder mehrere Werkstücke befestigt werden können, wobei die Halterung wenigstens teilweise beweglich ist, wobei der Manipulator in Richtung seiner Längsachse verschiebbar ist, und wobei die Halterung in Richtung der Längsachse des Manipulators von der Einschleuskammer (120) in die Prozesszone bewegbar ist, wobei der Manipulator eine Welle aufweist, die in die Einschleuskammer (120) einführbar ist und geeignet ist, die Halterung und/oder an der Halterung befindliche Werkstücke in Bewegung zu versetzen,dadurch gekennzeichnet, dass die Einschleuskammer (120) eine Durchführung aufweist, die auf einer der Prozesszone abgewandten Seite der Einschleuskammer angeordnet ist, und wobei die Durchführung wenigstens zwei ineinander schiebbare Teleskopsegmente (140, 150, 160, 170) aufweist und die Welle durch die Teleskopsegmente verläuft,wobei die Teleskopsegmente auf der außerhalb der Einschleuskammer (120) liegenden Seite der Durchführung angeordnet sind und ihr Bewegungsbereich überwiegend außerhalb der Einschleuskammer verläuft, undwobei ein erstes Teleskopsegment (150) einen kleineren Durchmesser aufweist als ein zweites Teleskopsegment (160), wobei in einem Zwischenbereich (230) zwischen einem Abschnitt des Außenumfangs des ersten Teleskopsegments (150) und einem Abschnitt des Innenumfangs des zweiten Teleskopsegments (160) wenigstens eine Dichtung (240) angeordnet ist.
Patent DE-102017105235-B4 (DE)
Title: Bauelement mit Verstärkungsschicht und Verfahren zur Herstellung eines Bauelements
Inventor: PINDL MARKUS
IPC: H01L33/48
Filed: 2017-03-13
Granted: 2022-06-02
Abstract: Bauelement (10) mit einer Trägerplatte (1), einem elektronischen Bauteil (2), einem Formkörper (3) und einer Verstärkungsschicht (4), wobei- das elektronische Bauteil (2) von dem Formkörper (3) lateral umschlossen ist,- das elektronische Bauteil (2) in vertikaler Richtung zwischen der Trägerplatte (1) und der Verstärkungsschicht (4) angeordnet ist,- der Formkörper (3) einen thermischen Ausdehnungskoeffizienten aufweist, der mindestens dreimal so groß wie ein thermischer Ausdehnungskoeffizient der Trägerplatte (1) und mindestens dreimal so groß wie ein thermischer Ausdehnungskoeffizient der Verstärkungsschicht (4) ist, und- die Trägerplatte (1) und die Verstärkungsschicht (4) zumindest bereichsweise an den Formkörper (3) angrenzen und zur Reduzierung einer Verformung des Formkörpers (3) bei Temperaturschwankungen eingerichtet sind,- das elektronische Bauteil (2) eine Laserdiode ist, und- der Formkörper (3) eine vertikale Seitenfläche (13) aufweist, die zu einer Haupterstreckungsfläche der Trägerplatte (1) senkrecht verläuft und als Lichtaustrittsfläche des Bauelements (10) dient, wobei die Trägerplatte (1) und die Verstärkungsschicht (4) zur Reduzierung einer Verformung der vertikalen Seitenfläche (13) bei Temperaturschwankungen eingerichtet sind.
Patent DE-102017112555-B4 (DE)
Title: Klettergriff
Inventor: MESSNER ALBERT JOSEF
IPC: A63B9/00
Filed: 2017-06-07
Granted: 2022-06-09
Abstract: Klettergriff (1) aufweisend- einen Griffkörper (4) mit einer Öffnung (7) und- einen Klemmkörper (8), der in der Öffnung (7) translatorisch und rotatorisch fixiert ist, wobei der Klettergriff (1) mittels des Klemmkörpers (8) und einem mit dem Klemmkörper (8) zusammenwirkendes Befestigungsmittel (3) an einer Kletterwand (2) befestigbar ist, wobei der Klemmkörper (8) beliebig in der Öffnung (7) positioniert ist, und wobei der Klemmkörper (8) an der Rückseite (6) des Klettergriffes (1) hervorsteht.
Patent DE-102017122838-B4 (DE)
Title: Steckverbindung für ein Leitungssystem mit gecrimptem Clip
Inventor: BRETHES GAETAN
IPC: F16L37/12
Filed: 2017-10-02
Granted: 2020-03-12
Abstract: Steckverbindung (1) für ein Kraftfahrzeug-Hydraulikmittelleitungssystem, mit einer Stahlleitung (2), die einen endnahen Wulst (3) besitzt und dort von einem separaten Clip (4) umgeben ist, sodass der Wulst (3) an einem distal des Wulstes (3) vorhandenen Radialvorsprung (5) des Clips (4) anliegt, um einen Axialanschlag (6) zu bilden, wobei der Clip (4) vorbereitet ist, an einem Konnektor (7) befestigt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Clip (4) aus einem für eine Crimpbearbeitung vorbereiteten Material besteht, dass im zusammengebauten Zustand auf der dem Radialvorsprung (5) abgewandten Seite des Wulstes (3) wenigstens ein sich nach radial innen erstreckender Rückschubverhinderungsvorsprung (17), der als Vercrimpung oder Crimppunkt (14) ausgebildet ist, in das Clip-Material eingebracht ist und dass der Clip (4) einen rotationssymmetrischen mit einer Öffnung (18) versehenen Innenabschnitt (12) besitzt, wobei in die Öffnung (18) die Stahlleitung (2) eingesetzt ist, und zur Verbindung mit dem Konnektor (7) einen U- oder V-förmigen Außenabschnitt (13) besitzt.
Patent DE-102017218360-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Kontrollieren einer Eigenschaft eines Motoröls und Antriebsanordnung
Inventor: LEISE MARCEL
IPC: F01M11/12
Filed: 2017-10-13
Granted: 2021-09-09
Abstract: Verfahren zum Kontrollieren einer Eigenschaft eines Motoröls (8) in einem Verbrennungsmotor (2) einer Antriebsanordnung (1) mittels eines Ölstandsgebers (10) mit:- Erfassen eines ersten Ölstandssignals;- Beurteilen der Eigenschaft anhand des ersten Ölstandssignals;- Feststellen einer kritischen Eigenschaft des Motoröls (8), wenn das erste Ölstandssignal einem zu hohen Ölstand (9') entspricht;- Auswählen einer Betriebsstrategie, die zum Beeinflussen der kritischen Eigenschaft geeignet ist, so dass der zu hohe Ölstand (9') reduziert wird;- Ausführen der ausgewählten Betriebsstrategie;- Erfassen eines zweiten Ölstandssignals;- Berücksichtigen einer zeitlichen Komponente bei der Bestimmung des Ölstands (9, 9');- Beurteilen der Eigenschaft anhand des zweiten Ölstandssignals und entweder- Feststellen einer normalen Eigenschaft des Motoröls (8), wenn das zweite Ölstandssignal einem verringerten Ölstand (9) entspricht, und Beenden der ausgewählten Betriebsstrategie oder- Bestätigen der kritischen Eigenschaft, wenn das zweite Ölstandssignal dem zu hohen Ölstand (9') entspricht, und Anzeige der kritischen Eigenschaft, wobei das Ausführen der ausgewählten Betriebsstrategie das Bestimmen eines Ausführungszeitraums der ausgewählten Betriebsstrategie umfasst und entweder- Verlängern des Ausführungszeitraums, falls der zu hohe Ölstand (9') vergleichsweise langsam fällt, oder- Verkürzen des Ausführungszeitraums, falls der zu hohe Ölstand (9') sehr schnell fällt.
Patent DE-102018000422-B4 (DE)
Title: Magnetspule mit integriertem Sensor
Inventor: MüLLER AXEL
IPC: H01F7/121
Filed: 2018-01-19
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetspule (10) zur Anwendung in Pumpen oder Ventile, aufweisend zumindest einen Spulenkörper (20) zur Aufnahme einer Spulenwicklung (30), wobei der Spulenkörper (20) einen Aufnahmebereich (40) zur Aufnahme einer schaltbaren Magnetanordnung aufweist, bei der ein Verschiebeelement (90) in eine erste Richtung bis zu einem ersten Anschlag (95) hin bewegbar und in die der ersten Richtung entgegengesetzte Richtung bis zu einem zweiten Anschlag (105) hin bewegbar ist, wobei der Spulenkörper (20) zumindest einen Beschleunigungssensor (50) aufweist, welcher Beschleunigungssensor (50) zur Detektion des Anschlags (95) und/oder des Anschlags (105) des bewegenden Verschiebeelements (90) ausgebildet ist, wobei der Beschleunigungssensor (50) mit einem Steuergerät (80) wirkverbunden ist, welches Steuergerät (80) dafür sorgt, die Bewegung des Verschiebeelements (90) vor dem Anschlag des Verschiebeelements (90) an den ersten Anschlag (95) und/oder an den zweiten Anschlag (105) zu beeinflussen, wobei wobei der Beschleunigungssensor (50) das Verschiebeelement (90) in axialer Bewegungsrichtung des Verschiebeelements (90) detektiert.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein weiterer Beschleunigungssensor (50) das Verschiebeelement (90) in eine der axialen Bewegungsrichtung des Verschiebeelements (90) abweichende Richtung detektiert.
Patent DE-102018108183-B4 (DE)
Title: Parksperreinrichtung zur Blockierung einer Rotationsbewegung in einem Antrieb eines Kraftfahrzeuges und Antriebsanordnung
Inventor: GREB PETER
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-04-06
Granted: 2020-06-10
Abstract: Parksperreinrichtung zur Blockierung einer Rotationsbewegung in einem Antrieb eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein um eine Rotationsachse (40) drehbares Sperrrad (1), welches eine Außenverzahnung mit mehreren sich radial erstreckenden Zähnen (2) und dazwischenliegenden Zahnlücken (3) umfasst, und eine Sperrklinke (10), wobei die Sperrklinke (10) geeignet ist, zumindest bereichsweise radial in eine der Zahnlücken (3) des Sperrrades (1) einzugreifen, um eine Rotationsbewegung des Sperrrades (1) zu sperren, dadurch gekennzeichnet, dass die Parksperreinrichtung eine Steuerkontur (22) umfasst, welche mechanisch mit einem der beiden Bauteile Sperrrad (1) und Sperrklinke (10) verbunden ist oder von diesem als integraler Bestandteil ausgebildet ist und zur Anlage an der Steuerkontur (22) ein Konturfolgeelement (15) umfasst, welches mechanisch mit dem jeweils anderen Bauteil verbunden ist, wobei die Steuerkontur (22) wenigstens einen Abschnitt aufweist, der in einer ersten Drehrichtung des Sperrrades (1) abweichend von einer zur Rotationsachse (40) koaxial verlaufenden Kreisbahn zu der dem jeweiligen Bauteil, mit welchem das Konturfolgeelement (15) verbunden ist, radial abgewandten Seite verläuft, so dass bei einer Relativ-Rotationsbewegung zwischen Sperrrad (1) und Sperrklinke (10) und damit einhergehender Relativ-Rotationsbewegung zwischen Konturfolgeelement (15) und Steuerkontur (22) und Anlage des Konturfolgeelements (15) an der Steuerkontur (22) die Steuerkontur (22) das Konturfolgeelement (15) in eine Bewegung der Sperrklinke (10) mit einer nach radial innen gerichteten Bewegungskomponente zwingt und somit ein tiefes Einklinken der Sperrklinke (10) in eine der Zahnlücken (3) des Sperrrades (1) bewirkbar ist.
Patent DE-102018112317-B4 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: MIYATA SHUNSUKE
IPC: B62D6/00
Filed: 2018-05-23
Granted: 2021-08-26
Abstract: Fahrassistenzvorrichtung (20), aufweisend:einen Zielobjektpositionsermittlungsabschnitt (42 und 20), der mindestens ein Zielobjekt detektiert, das in der Umgebung eines eigenen Fahrzeugs (10) vorhanden ist, und eine Zielobjektposition ermittelt, die eine Position des Zielobjekts in Bezug auf das eigene Fahrzeug darstellt;einen Wahrscheinlichkeitsermittlungsabschnitt, der eine Wahrscheinlichkeit für den Zielfahrstreifen in Bezug auf das detektierte Zielobjekt gemäß der Zielobjektposition ermittelt, wobei die Wahrscheinlichkeit für den Zielfahrstreifen umso höher wird, je mehr dafür spricht, dass das Zielobjekt ein anderes Fahrzeug auf dem Zielfahrstreifen ist, das heißt ein anderes Fahrzeug, das auf einem Zielfahrstreifen fährt, bei dem es sich um einen Fahrstreifen handelt, der in einer bestimmten Richtung, die eine Richtung nach links oder eine Richtung nach rechts ist, an einen Fahrstreifen angrenzt, auf dem das eigene Fahrzeug gerade fährt;einen Glättungsprozessabschnitt, der eine geglättete Wahrscheinlichkeit in Bezug auf das detektierte Zielobjekt ermittelt durch Glätten einer Änderung der Zielobjekt-Wahrscheinlichkeit im Zeitverlauf in Bezug auf das detektierte Zielobjekt;einen Abschnitt zum Extrahieren eines anderen Fahrzeugs, der das Zielobjekt als das andere Fahrzeug auf dem Zielfahrstreifen extrahiert, wenn die geglättete Wahrscheinlichkeit in Bezug auf das detektierte Zielobjekt größer ist als ein vorgegebener Wahrscheinlichkeitsschwellenwert;einen Regelungsausführungsabschnitt, der eine Fahrstreifenwechsel-Assistenzregelung zur Unterstützung eines Fahrstreifenwechsels auf den Zielfahrstreifen ausführt durch Regeln eines Einschlagwinkels von lenkbaren Rädern des eigenen Fahrzeugs, wenn vorgegebene Regelungsstartbedingungen erfüllt sind, wobei die Regelungsstartbedingungen eine Bestimmung einschließen, dass das eigene Fahrzeug während des Fahrstreifenwechsels auf den Zielfahrstreifen nicht mit dem anderen Fahrzeug auf dem Zielfahrstreifen kollidieren wird; undeinen Regelungshemmungsabschnitt, der die Ausführung der Fahrstreifenwechsel-Assistenzregelung für einen neuen Fahrstreifenwechsel auf einen Fahrstreifen, der an den Zielfahrstreifen in der bestimmten Richtung angrenzt, hemmt, bis eine vorgegebene Zeit, in der ein erneuter Wechsel nicht zulässig ist, abgelaufen ist, nachdem eine vorgegebene bestimmte Bedingung erfüllt ist, wobei die bestimmte Bedingung das Auffahren des eigenen Fahrzeugs auf den Zielfahrstreifen einschließt.
Patent DE-102018218746-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung einer Sichtfeldstörung für eine Bedienperson eines Objektes, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens sowie Fahrzeug und Computerprogramm
Inventor: FOLTIN DORIT
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-11-01
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Vermeidung einer Sichtfeldstörung für eine Bedienperson eines Objektes, wobei virtuelle Zusatzinformationen über eine Anzeigeeinheit (20) in das Sichtfeld der Bedienperson eingeblendet werden, wobei eine Bildanalyse durchgeführt wird, mit der überprüft wird, ob durch die Einblendung der virtuellen Zusatzinformationen eine Sichtfeldstörung hervorgerufen wird, und wobei eine Maßnahme zur Unterbindung der Sichtfeldstörung durchgeführt wird, wenn eine Sichtfeldstörung erkannt worden ist, wobei mit der Bildanalyse überprüft wird, ob durch die Einblendungen ein Problem mit der Verdeckung von Bereichen im Sichtfeld der Bedienperson verursacht wird und wobei die Bildanalyse zur Aufdeckung von Problemen mit der Verdeckung von Bereichen im Sichtfeld der Bedienperson darin besteht, eine Anzahl von aufeinanderfolgenden Bildern zu analysieren, wobei von Bild zu Bild eine immer feinere Einteilung des Bildes in Segmente erfolgt und die Segmente einzeln analysiert werden, wobei die Bildanalyse darin besteht, den durch die Einblendung der virtuellen Zusatzinformation bewirkten Befüllungsgrad des jeweiligen Bildes bzw. des jeweiligen Segmentes zu ermitteln und mit einem vorgegebenen Befüllungsgrad zu vergleichen.
Patent DE-102019107192-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem für ein Wärmesystem sowie Verfahren zum Betrieb eines Wärmesystems
Inventor: STIX MARKUS
IPC: B60H1/32
Filed: 2019-03-20
Granted: 2021-02-04
Abstract: Steuerungssystem (4) für ein Wärmesystem (2) eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs mit einem kühlmittelgekühlten Hochvoltspeicher (16), welches derart ausgebildet ist,- dass bei einer Kühlanforderung für einen Innenraum (34) des Fahrzeugs ein Klima-Kühlbetrieb eingestellt wird, zur Innenraumkühlung mittels eines Klima-Verdampfers (56) eines Kältekreises (8) des Wärmesystems (2),- dass bei einer Kühlanforderung für den Hochvoltspeicher (16) des Fahrzeugs ein HVS-Kühlbetrieb eingestellt wird, zur Kühlung des Hochvoltspeichers (16) mittels eines Chillers (20), welchem im Kältekreis (8) ein Expansionsventil (60) vorgeschaltet ist,- dass bei gleichzeitigem HVS-Kühlbetrieb und Klima-Kühlbetrieb ein Verdichter (62) des Kältekreises (8) mit einer Regelgröße geregelt wird, welche eine Soll-Lufttemperatur (T-KV-S) am Klima-Verdampfer (56) ist, und- dass das Expansionsventil (60) bei gleichzeitigem HVS-Kühlbetrieb und Klima-Kühlbetrieb abhängig von der Regelgröße für den Verdichter (62) angesteuert wird.
Patent DE-102019125171-B4 (DE)
Title: Handwerkzeug
Inventor: KLINGBEIL THOMAS
IPC: B25F1/04
Filed: 2019-09-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Motorisch angetriebenes Handwerkzeug (1) zum Bohren und/oder Schrauben, mit einem Gehäuse (18) in dem zum einen ein motorischer Antrieb mit daran angeschlossener, drehbar gelagerter Antriebswelle vorgesehen ist und an dem zum anderen ein Revolverkopf (2) mittels einer Drehlagerung angeordnet ist, der zumindest mit einem antreibbaren ersten Kupplungskopf (19a) mit einer Aufnahme für ein Schraubwerkzeug (3) und einem zweiten Kupplungskopf (19b) mit einer Aufnahme für ein Bohrwerkzeug (4) versehen ist, wobei die Kupplungsköpfe (19a, 19b) alternativ sowohl in eine angetriebene aktive Position als auch in eine nicht angetriebene Parkposition verschwenkt werden können, wobei das Handwerkzeug (1) ein umschaltbares Getriebe (6) umfasst mit zumindest einem ersten Gang mit geringerer Drehzahl und höherem Drehmoment und einem zweiten Gang mit höherer Drehzahl und geringerem Drehmoment, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung des Getriebes (6) derart vorgesehen ist, dass bei aktivem ersten Kupplungskopf (19a) der erste Gang aktiviert ist und bei aktivem zweiten Kupplungskopf (19b) der erste oder zweite Gang verwendbar ist, wobei die Steuerung derart ausgebildet ist, dass beim Wechsel vom zweiten Kupplungskopf (19b) zum ersten Kupplungskopf (19a) automatisch eine Einstellung auf den ersten Gang erfolgt und wobei die Steuerung des Getriebes (6) rein mechanisch ausgebildet ist und das Getriebe (6) hierfür einen zwischen dem erstem Gang oder zweitem Gang entsprechenden Positionen verlagerbaren Hebel (7) aufweist.
Patent DE-102019200205-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit einer Sensoreinrichtung
Inventor: SCHMITZ KLAUS
IPC: F16F9/50
Filed: 2019-01-10
Granted: 2022-08-18
Abstract: Schwingungsdämpfer (1) mit einer Sensoranordnung (3), umfassend einen Zylinder (5) in dem eine Kolbenstange (7) eine axiale Hubbewegung ausführt, wobei die Kolbenstange (7) einen Kolben (9) trägt, der zusammen mit einem Bodenventilkörper (17) einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (13) begrenzt, wobei der Bodenventilkörper (17) ein Dämpfventil (19) für einen Dämpfmediumstrom zwischen dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum (13) und einem weiteren Arbeitsraum (21) und ein sich öffnendes Rückschlagventil (23) für einen Dämpfmediumstrom zwischen dem weiteren Arbeitsraum (21) und dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum (13) aufweist, wobei der Bodenventilkörper (17) eine Sensorstange (29) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass das der Bodenventilkörper (17) ausgehend von einer vertikalen Ausrichtung des Schwingungsdämpfers eine erste vertikale Ebene (33) für das Dämpfventil (19) und eine zweite horizontale Ebene (35) für das Rückschlagventil (23) aufweist, wobei sich Hauptachsen (37; 39) der beiden Ebenen (33; 35) schneiden.
Patent DE-102020119610-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KWON HOIYONG
IPC: G09F9/30
Filed: 2020-07-24
Granted: 2023-09-07
Abstract: Anzeigevorrichtung (100, 900, 1200, 1300), aufweisend:ein Anzeigepaneel (120), in dem eine Mehrzahl von Pixeln definiert sind;eine Rückseitenabdeckung (110, 910, 1210, 1310), die dazu ausgebildet ist, zusammen mit dem Anzeigepaneel (120) gerollt zu werden;eine Rolle (151), die dazu ausgebildet ist, die Rückseitenabdeckung (110, 910, 1210, 1310) und das Anzeigepaneel (120) aufzuwickeln oder abzuwickeln, und die eine flache Oberfläche (151a) und eine gekrümmte Oberfläche (151b, 151c, 151d) aufweist; undein Pufferelement (140), das zumindest einen Teil der Rückseitenabdeckung (110, 910, 1210, 1310), der an der Rolle (151) befestigt ist, bedeckt und das eine Breite (W1) hat, die kleiner als eine Breite (W2) des Anzeigepaneels (120) ist.
Patent DE-102020122882-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abführen von Aerosolen
Inventor: KOHLER KLAUS
IPC: A61C19/00
Filed: 2020-09-01
Granted: 2023-01-26
Abstract: Vorrichtung (11) zum Abführen von Aerosolen,■ wobei die Vorrichtung (11) mindestens eine Halterung (6) zum Anordnen der Vorrichtung (11) am Kopf (K) eines Patienten und mindestens eine mit der Halterung (6) verbundene Medienleitung (12) aufweist, die mit einer Saugvorrichtung fluidkommunizierend verbunden ist,■ wobei zumindest ein Abschnitt (7) der mindestens einen Medienleitung (12) sich von der Halterung (6) weg zu einem Endstück (8) der mindestens einen Medienleitung (12) erstreckt, und■ wobei das Endstück (8) mindestens eine Abführöffnung (14) zum Abführen von Aerosolen aufweist, dadurch gekennzeichnet,■ dass die Halterung (6) den Kopf (K) des Patienten oder einen Teil des Kopfs (K) des Patienten zumindest abschnittsweise übergreift oder umgreift,■ wobei die Halterung (6) einen Teil oder einen Abschnitt eines Kopfhörers (30), eines Gehörschutzes oder eines elastischen Bandes ist oder bildet,■ dass die mindestens eine Medienleitung (12) mit wenigstens einem Befestigungselement (40) an der Halterung (6) befestigt ist, und■ dass das Endstück (8) ein freies Ende der mindestens einen Medienleitung (12) bildet,■ wobei ein Aufsatz (18) lösbar mit dem Abschnitt (7) verbunden oder verbindbar ist.
Patent DE-102020122907-B4 (DE)
Title: Sitzschienenanordnung, Fahrzeugsitz und Fahrzeug
Inventor: LENG MICHAEL
IPC: F16F9/30
Filed: 2020-09-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Sitzschienenanordnung (1) mit einer ersten Schiene (10) und einer zweiten Schiene (12), die relativ zueinander in Schienenlängsrichtung (X) verschiebbar sind, wobei die Schienen (10, 12) jeweils in Querrichtung (Y) voneinander beabstandete seitliche Führungsbereiche (10', 10'', 12', 12'') aufweisen, an denen die beiden Schienen (10, 12) zur Relativbewegung in Schienenlängsrichtung (X) miteinander in Eingriff stehen, und wobei zwischen den Schienen (11, 12) ein Körper mit elastischen Eigenschaften angeordnet ist; dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schiene (10) an ihrem vorderen Ende und/oder an ihrem hinteren Ende (11) mit dem elastische Eigenschaften aufweisenden und als Dämpfungskörper (2) ausgebildeten Körper in Querrichtung spielfrei fest verbunden ist, der in einen mittleren Führungsbereich (13) der zweiten Schiene (12) eingreift, der zwischen den beiden seitlichen Führungsbereichen (12', 12'') der zweiten Schiene (12) liegt, und dass der Dämpfungskörper (2) mit seitlichen Führungsflächen (21, 22, 23) versehen ist, die mit zugeordneten Führungsflächen (13', 13'', 13''') des mittleren Führungsbereichs (13) der zweiten Schiene (12) in Gleitberührung stehen.
Patent DE-102020129215-B4 (DE)
Title: Neigungsbügelanordnung für eine lenksäule
Inventor: RYNE PATRIK M
IPC: B62D1/18
Filed: 2020-11-05
Granted: 2022-12-29
Abstract: Lenksäulenanordnung (100), welche umfasst:
 eine Lenksäule (102), die für eine Steer-by-Wire-Anwendung ausgestaltet ist, wobei sich die Lenksäule (102) zwischen einem ersten Ende (104) und
 einem zweiten Ende (106) erstreckt und eine Handrad-Stelle auf dem ersten Ende (104) und einen Rotationsausgang (110) auf dem zweiten Ende (106) aufweist;
 eine Neigungsbügelanordnung (112), die von dem Rotationsausgang (110) und zu der Handrad-Stelle hin beabstandet ist, wobei die Neigungsbügelanordnung (112) eine Schwenkachse (114) definiert, von der die Lenksäule (102) wegkippen kann, wobei sowohl das erste Ende (104) als auch das zweite Ende (106) der Lenksäule (102) verschwenken, wenn die Lenksäule (102) um die Schwenkachse (114) herum verstellt wird; und
 einen Neigungsverstellungsaktuator (172) mit einem Motor (174) zum Kippen und Zurückhalten der Lenksäule (102) um die Schwenkachse (114) herum.