baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112021003373-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
Inventor: MURAOKA KAZUHIKO
IPC: H04N25/768
Filed: 2021-05-18
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung beinhaltet: ein Pixelarray einschließlich einer Vielzahl von Lichtempfangspixeln, wobei die Vielzahl von Lichtempfangspixeln in eine Vielzahl von Pixelzeilen unterteilt ist und elektrische Ladung entsprechend einer Lichtempfangsmenge in einer Akkumulationsperiode akkumuliert; eine Belichtungssteuerung, die eine Zeitlänge der Akkumulationsperiode auf eine von einer Vielzahl von Zeitlängen in einer Weise einstellt, dass sich die Vielzahl von Zeitlängen in einer vorbestimmten Reihenfolge wiederholt; und einen Prozessor. Die Akkumulationsperiode beinhaltet eine erste Akkumulationsperiode und eine zweite Akkumulationsperiode, die jeweils die erste Zeitlänge aufweisen, und eine dritte Akkumulationsperiode und eine vierte Akkumulationsperiode, die jeweils die zweite Zeitlänge aufweisen. Der Prozessor erzeugt die Bilddaten durch Addieren einer Vielzahl von Pixelwerten auf der Grundlage des Akkumulationsergebnisses in der ersten Pixelzeile in der ersten Akkumulationsperiode und einer Vielzahl von Pixelwerten auf der Grundlage des Akkumulationsergebnisses in der zweiten Pixelzeile in der zweiten Akkumulationsperiode und durch Addieren einer Vielzahl von Pixelwerten auf der Grundlage des Akkumulationsergebnisses in der ersten Pixelzeile in der dritten Akkumulationsperiode und einer Vielzahl von Pixelwerten auf der Grundlage des Akkumulationsergebnisses in der zweiten Pixelzeile in der vierten Akkumulationsperiode.
Patent DE-112021003425-T5 (DE)
Title: Terahertz-vorrichtung
Inventor: TSURUDA KAZUISAO
IPC: H01Q13/02
Filed: 2021-07-13
Abstract: Eine Terahertz-Vorrichtung (10), aufweisend: ein Trägersubstrat (20); ein Terahertz-Element (50), das an dem Trägersubstrat (20) angebracht ist und eine elektromagnetische Welle in einem Terahertz-Band aussendet; und ein Reflexionskörper (40), der auf einer Seite, die einer Elementrückseite in Bezug auf eine Elementhauptfläche (51) in einer z-Richtung gegenüberliegt, und in einem Abstand in der z-Richtung von der Elementhauptfläche (51) angeordnet ist. Der Reflexionskörper hat eine Reflexionsfläche (47a) zum Reflektieren einer in der z-Richtung von dem Terahertz-Element (50) emittierten elektromagnetischen Welle in eine die z-Richtung kreuzende Richtung.
Patent DE-112021004482-T5 (DE)
Title: Erkennung und lokalisierung akustischer impulse im stadtmassstab
Inventor: OZHAHAR SARPER
IPC: G01H9/00
Filed: 2021-08-25
Abstract: Aspekte der vorliegenden Offenbarung beschreiben Systeme, Verfahren und Strukturen zur verteilten faseroptischen Erfassung (DFOS (= Distributed Fiber Optic Sensing)), die vorteilhaft Erkennung und Lokalisierung akustischer Impulse im Stadtmaßstab unter Verwendung von Standard-Live-Antennen-Telekommunikations-Glasfaserkabeln durch die Verwendung von verteilter akustischer Erfassung während eines Zeigens eines Fehler von weniger als 1,22 m ermöglichen.
Patent HR-P20120129-T8 (HR)
Inventor: BERGER RICHARD
IPC: A61P13/00
Filed: 2012-02-07
Abstract: Spoj formule I, ili njegova farmaceutski prihvatljiva sol, ili njegov stereoizmer, ili farmaceutski prihvatljiva sol njegovog stereoizomera:
Patent DE-69531404-T9 (DE)
Inventor: BELEF M
IPC: A61B8/12
Filed: 1995-09-28
Granted: 2004-09-23
Abstract: An improved electrical interconnection system for an ultrasonic transducer included in an intraluminal catheter is electrically isolated from the imaging core and provides for a balanced transmission line to improve noise rejection.
Patent AT-1707-U1 (AT)
Title: Waschschüssel
IPC: E03C1/24
Filed: 1997-01-21
Abstract: Erfindungsgemäß ist die Waschschüssel (1) mit einer keramischen Blende (11) versehen, die als Teil der einstückig gegossenen Waschschüssel (1) den Einlass (5) des Waschwasser-Überlaufes (6) überdeckt und diesen so vor einer Verstopfung durch Textilien und dergleichen sowie hochspritzendem Waschwasser schützt.
Patent AT-1572-U1 (AT)
Title: Programmlogik zum anzeigen von information an einem bildschirm einer datenverarbeitungsanlage
IPC: G06F17/30
Filed: 1996-04-22
Abstract: Eine Programmlogik zum Anzeigen von Information an einem Bildschirm einer Datenverarbeitungsanlage, bei welcher die Bildschirmanzeige nach Verstreichen einer vorbestimmten Zeitspanne zumindest in einem Teilabschnitt des Bildschirmes in einen Informationsmodus umgeschaltet wird, soferne innerhalb dieser Zeitspanne kein Eingabemittel der Datenverarbeitungsanlage benutzt wird, und die Bildschirmanzeige wieder in ihren ursprünglichen Zustand zurückversetzt wird, sobald ein Eingabemittel dieser Datenverarbeitungsanlage benutzt wird. Um das erhöhte Informationsbedürfnis des Benutzers zu befriedigen, wird bei jeder Aktivierung des Informationsmodus aus einer Anzahl von verfügbaren, unterschiedlichen Informationen zumindest eine Information angezeigt, wobei die während einer Mehrzahl aufeinanderfolgender Aktivierungen angezeigten Informationen voneinander unterschiedlich sind. Bei einer bevorzugten Variante werden bei einer Aktivierung des Informationsmodus aus einer Reihe von verfügbaren Informationen eine Mehrzahl aufeinanderfolgender Informationen sequentiell angezeigt und bei der nachfolgenden Aktivierung des Informationsmodus eine der zuletzt angezeigten Information nachfolgende Mehrzahl von Informationen dieser Reihe sequentiell angezeigt.
Patent AT-2710-U1 (AT)
Title: Lärmschutz- und belüftungsventil für eine otoplastik
IPC: H04R25/00
Filed: 1997-05-09
Abstract: Lärmschutz- und Belüftungsventil für eine Otoplastik, mit einem Ventilgehäuse (1) aus Kunststoff und einem in diesem angeordneten Ventilkörper (2) aus Metall, der einen im wesentlichen zylindrischen Einschraubteil (2) mit axialen Luftkanälen und einen konischen Teil (2IV) aufweist, welcher mit einer Durchtrittsöffnung des Ventilgehäuses einen Luftdurchtrittsspalt (1") begrenzt, wobei in dem Einschraubteil zwischen zwei Gewindeabschnitten (2") desselben eine Umfangsausnehmung (2") zur Aufnahme eines O-Ringes (3) aus elastischem Material ausgebildet ist, der an der Innenwand des Ventilgehäuses unter Vorspannung angreift.
Patent AT-3271-U1 (AT)
Title: Eine aus fertigteilen aufgebaute lärmschutzkonstruktion für verkehrswege
Inventor: LORENZ PETER DIPL ING
IPC: E01F8/00
Filed: 1998-06-10
Abstract: Eine aus Fertigteilen aufgebaute Lärmschutzkonstruktion für Verkehrswege setzt sich aus gekrümmten Seitenwandteilen (7) und gekrümmten Dachteilen (20) zusammen, die jeweils auf die Seitenwandteile (7) aufgelegt sind. Die Seitenwandteile (7) und die Dachteile (20) weisen bevorzugt lichtdurchlässige Bereiche auf.
Patent AT-4586-U1 (AT)
Title: Besteckgriff
IPC: A47G21/06
Filed: 1999-06-21
Abstract: Besteckgriff mit einer unter einem Winkel von vorzugsweise 45o zur Grifferstreckung verlaufenden Vertiefung im oberen Griffbereich, deren Querschnitt dem Griffquerschnitt entspricht, der vorzugsweise rechteckig ist.
Patent AT-4175-U1 (AT)
Title: Verschliessbarer kühlergrill für kraftfahrzeuge
Inventor: SAILER GOTTFRIED
IPC: B60K11/08
Filed: 1999-12-14
Abstract: Ein verschließbarer Kühlergrill für Kraftfahrzeuge besteht aus einem unbeweglichen Kühlergrill (5) mit Sichtlamellen (6) und aus einer Jalousiegruppe mit Jalousielamellen (12), wobei zwischen den Sichtlamellen des Kühlergrills (5) mittels der Jalousielamellen (12) verschließbare Zwischenräume (8) bestehen. Um die Jalousiegruppe weitgehend spielfrei und billig in Fertigung und Montage zu gestalten,a) haben die Jalousielamellen (12) quer zur Anströmrichtung (11) verlaufende erste (13) und zweite Längsränder (13, 14), wovon der eine (13; 14) an der zugeordneten Sichtlamelle (6) befestigt ist,b) sind die Jalousielamellen (12) biegsam, sodass deren anderer Längsrand (14; 13) in einer Richtung (25) quer zur Anströmrichtung (11) verlagerbar ist, undc) greifen an den Jalousielamellen (12) in der Region des anderen Längsrandes (14; 13) gemeinsame Verstellmittel (34) an.
Patent AT-5249-U1 (AT)
Title: Steckverbindung für vollholzbetten
IPC: F16B12/00
Filed: 2001-01-22
Abstract: Bei der Erfindung handelt es sich um eine Steckverbindung für Vollholzbetten. Die Verbindung besteht grundsätzlich aus zwei Bauteilgruppen, die passgenau gearbeitet sind, und ineinander gesteckt werden können:1. Die Eckteile (1): Diese Teile stellen zugleich auch die Füße des Bettes dar. In die Eckteile sind schräge Löcher (3) eingearbeitet. Die Löcher können entweder längliche Zapfenlöcher oder Bohrungen sein.2. Die Seitenteile (2): Diese Teile stellen die Bettseiten dar. An den Enden Verbindungszapfen (4) herausgearbeitet oder angeleimt, die so geformt sind, dass sie genau in die Löcher der Eckteile passen.Durch einfaches Zusammenstecken können die Teile zu einem Bett verbunden werden. Die Verbindung gibt sich durch das Eigengewicht des Bettes und der darin liegenden Personen selbst Stabilität.
Patent BG-993-U1 (BG)
Title: Combination lock
Inventor: KOLEV KOLYO
IPC: E05B27/00
Filed: 2006-12-21
Abstract: The lock will find application in the light industry, in particular as a locking device for residential, public and other buildings. It consists of a body (1) and a rotor (2) with a vertical key channel mounted in a rotary fashion therein. In the body (1) and in the rotor (2) there are made coaxial openings with consecutively arranged therein closing pins (5), springs (9) and combinations of pairs of body pins (6) û rotor pins (7 and 8), whose stroke is restricted by positioning locks (10). At least one rotor pin (8) is modified so that the depth of its penetration into key channel of the rotor (2) is reduced compared to the depth of penetration of the rest of the rotor pins (7).
Patent BG-925-U1 (BG)
Title: Clamp carrier
Inventor: MARINOVA ROUMYANA
IPC: F16B2/02
Filed: 2007-01-08
Abstract: The clamp carrier is used for attaching feeders to different constructions, walls, etc. Its structure is simple, light, multifunctional and stable. It comprises two parts û a carrier (1) and a clip (2). When fastened to a V-shaped construction, the carrier (1) has the form of a right-angled trapezium. The clip (2) is made from stainless steel band having a specific shape, which carries the feederand is springy. At the bottom, there is an opening (5) for realizing the connection with the carrier (1) through a bolt (8). The clip (2) envelopes the feeder, on the two inner surfaces there being two concave bosses that are buttoned up and offer additional resistance of the feeder to sliding. When leading feeders along tubular constructions, the carrier is replaced by a water joint clamp (13), which is run through the two slots (6) of the clip (2). When placing several clips on a water joint clamp (13), several feeders may be led at the same time. When leading feeders on facade walls, boards, etc., the carrier (1) is replaced by a stud with a periphery (14) and a dowel (15) tightened by a nut (16) or with a C-profile (17) and by a bolt (8) and a wing nut (18), allowing to lead several feeders by running several clips into the C-profile. The clip (2) is manufactured for feeders different in diameter, and a seal may be attached to it with one or several openings, this making it possible to lead one, two or more smaller-diameter cables in one clip. This renders it multifunctional, and helps to save installing time, materials and cable routing.
Patent BG-1921-U1 (BG)
Title: Hydro-thermal economizer for a sink
Inventor: NESTOROV TODOR
IPC: F28D7/10
Filed: 2012-08-10
Abstract: A hydro-thermal economizer for a sink, characterized by the fact that it has a vertical body (1) which consists of two vertical cylindrical parts (15 and 16) with a different diameter and the same length, whereby in the upper part of the cylindrical parts (15 and 16) is formed a cover (17) with an opening (18), and in their upper part the cylindrical parts (15 and 16) are connected by a transverse channel (19), whereby in their lower end the cylindrical parts (15 and 16) of the body (1) are closed with a bottom (6) and connected by a horizontal channel (12), whereby an output pipe (13) is positioned perpendicularly to the horizontal channel, which is connected to the cylindrical part (16) with a smaller diameter, whereby in the cylindrical part (15) of the body (1), with a larger diameter, is placed an intake pipe (2), fixed in the central opening (20) of an upper (3.1) and lower ring (3.2), whereby the upper end of the intake pipe (2) is fitted tightly inside the opening (18) of the cover (17) and protrudes through it, whereby in the rings (3.1 and 3.2) are formed additional openings (14), arranged in a circle around the central opening (20), whereby in the additional openings (14) of the upper (3.1) and lower ring (3.2) are mounted heat exchange pipes (4) and one of the branches of a U-shaped heat exchange pipe (5), which protrudes from the lower ring (3.2), whereby the other branch of the U-shaped pipe (5) is placed in the cylindrical part (16) of the body (1) with the smaller diameter, and radially to the cylindrical part (15) of the body (1) are connected an intake (10) and discharge (11) nozzles for clean water, whereby the intake nozzle (10) is positioned at a level under the upper ring (3.1), and the discharge nozzle (11) is at a level above the lower ring (3.2), and to the lower end of the intake pipe (2), under the lower ring (3.2), is connected a separator (8), whereby on the inner side of the bottom (6) is sealed a cleaning valve (7) which has a drainage opening (21), whereby in the open position of the valve (7), the drainage opening (21) is connected to the horizontal channel (12), and the valve (7) is provided with a handle (9). 1 claim, 6 figures
Patent BG-3317-U1 (BG)
Title: System for online contacts between users with compatible astrological profiles
Inventor: BORISOVA MARGARITA
IPC: A63F9/24
Filed: 2019-09-02
Abstract: This utility model relates to a system for online contacts between users with compatible astrological profiles, which will find application in astrology, particularly in meeting and matchmaking of people with similar psychological and astrological profiles, as well as people who wish to exchange information and thoughts at all times. The created system for online contacts between users with compatible astrological profiles comprises a computer (2), bidirectionally connected in one direction via the Internet with user devices (1.1, 1.2 ... 1.n) and on the other direction with a server (3). The server (3) is bidirectionally connected with a database module (4), with a registration module (5), with a calculation module (6), with a compatibility assessment module (7), with a response generation module (8) and with a message generation module (9). The user devices (1.1, 1.2 ... 1.n) are desktop computers, laptops, smartphones or tablets. The created system allows for automatic calculation and quantification of compatibility between people based on a request submitted by a user according to certain criteria set by the latter and after searching the database according to criteria set in the system for assessing astrological factors in the user profiles.
Patent SK-742011-U1 (SK)
Title: Bidirectional distributor
Inventor: BARNA JOZEF
IPC: F16K5/06
Filed: 2011-05-23
Abstract: Bidirectional distributor provides connection and closing of the media flow between end members of each other. This is ensured by a housing (1) that of his circumference includes two or more holes (2) the angular displaced of each other, in which are by pressing fixed supply units, and the main chamber part of the housing (1), in which is rotationally placed a closing body (3), which having as well spaced holes on its circumference as the housing (1). An axle (4) is with the closing body (3) firmly attached by a screw joint and it serves to set of the closing body (3) to the position the open/closed flow.
Patent AT-7628-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum ausgleich der massenkräfte in hubkolbenmaschinen
Inventor: MESSING MICHAEL DIPL ING
IPC: F16F15/26
Filed: 2004-05-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ausgleich der Massenkräfte in Hubkolbenmaschinen, besteht aus einem Ausgleichsgehäuse (1) und darin gelagerten Ausgleichswellen (4,5), wobei das Ausgleichsgehäuse (1) direkt oder indirekt am Motorblock (30) befestigt ist, und die Ausgleichswellen (4,5) von der in ihren Grundlagern (32) gelagerten Kurbelwelle (31) aus angetrieben werden. Um Präzision der Lagerung, Schmierung und Festigkeit zu verbessern, ist das Ausgleichsgehäuse (1) einstückig und hat zwei in Kurbelwellenlängsrichtung (10) aufeinanderfolgende Zonen (2,3), wovon die erste Zone (2) die Ausgleichswellen (4,5) enthält und die zweite Zone (3) eine seichte Wanne (18) mit Verstärkungsrippen (20,21) und Öffnungen (22) ist.
Patent AT-6503-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur gegenseitigen drehbaren lagerung zweier platten
IPC: A47G23/08
Filed: 2002-07-25
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur gegenseitigen drehbaren Lagerung zweier Platten (1, 2) oder dgl. ist ein Wälzlager (3) in mindestens einem Ring (5, 6) gehalten. An den beiden Platten (1, 2) oder dgl. sind konzentrisch zum Wälzlager (3) gegen die andere Platte (2, 1) oder dgl. gerichtete Vorsprünge (7, 8) angeordnet, von denen die Vorsprünge (7) der einen Platte (1) oder dgl. außen gegen den entsprechenden Ring (6), die Vorsprünge (8) der anderen Platte (2) oder dgl. innen gegen den entsprechenden Ring (5) anliegen. Dadurch wird eine sichere Halterung auch bei auftretenden Querkräften erreicht.
Patent AT-12608-U1 (AT)
Title: Verfahren zum herstellen einer schuheinlage
IPC: A43B13/36
Filed: 2011-09-16
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Herstellen einer Schuheinlage (2) mit einem Grundkörper (7) aus einem Korkgranulat (10) beschrieben, der mit einem sich zumindest abschnittsweise über seine Unterseite erstreckenden Flauschband (4) als ein Teil eines Klettverschlusses (3) versehen wird, dessen Hakenteil (5) einer Laufsohle (1) zugehört, wobei das mit einem Bindemittel versetzte Korkgranulat (10) in eine Form (9) eingefüllt und mit dem Schließen der Form (9) unter Wärme und Druck zum Grundkörper (7) ausgeformt wird. Um vorteilhafte Herstellungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass zunächst das Flauschband (4) in die leere Form (9) eingelegt wird, bevor das Korkgranulat (10) eingefüllt und dann mit dem Schließen der Form (9) zum Grundkörper (7) mit anhaftendem Flauschband (4) ausgeformt wird.
Patent AT-11447-U1 (AT)
Title: Pflanzenschutzhülle
Inventor: WITASEK PETER ING
IPC: A01G13/10
Filed: 2009-11-19
Abstract: Eine Pflanzenschutzhülle, insbesondere eine Baum- oder Rebschutzhülle, (1) besitzt die Form einer Röhre mit polygonaler, insbesondere quadratischer, Querschnittsform. Am unteren Rand (10) der Pflanzenschutzhülle (1) sind Vorsprünge (11) mit abgeflachten, freien Enden (12) vorgesehen, mit denen die Pflanzenschutzhülle (1) in den Boden gedrückt werden kann.
Patent DE-8530163-U1 (DE)
IPC: D06F57/04
Filed: 1985-10-24
Abstract: The invention provides a clothes drying apparatus with a central post member, a collar member axially displaceably mounted on the supporting post member and a plurality of support arms. A plurality of clothes line portions extend between the support arms. Operating means are provided to spread the support arms from a rest position into an extended position in which the clothes line portions extending between the support arms are in an essentially tensioned condition. In order to avoid a contamination and muddling of the hanging down line portions when the apparatus is in its inoperative position, cavities are provided between the central post and the support arms which receive and protect the hanging down line portions. For this purpose the support arms are provided with rigidly or pivotally mounted blade members which cover these cavities.
Patent DE-8604380-U1 (DE)
IPC: A63F3/06
Filed: 1986-02-19
Abstract: 1. A template for evaluating lottery tickets or the like, consisting of a flat rectangular sheath which is open at least at one narrow side and into which between front part and back part the lottery ticket or the like is insertable and which has in the front part at least one viewing window made of inscribable material and has at the open narrow side an approximately semicircular recess, in which respect the semicircular recess is arranged in the lower third on the front and back part (1, 2) of the sheath and the viewing window (8) is arranged above the recess in such a way that the extension of the lateral boundary (9) of the viewing window at the side facing the open narrow side (6) intersects the semicircular recess, characterised in that at the edge of the narrow side (4) averted from the semicircular recess (7) a longitudinal groove (13) is arranged on the reverse of the back part (2) of the sheath and in that the upper side (12) of the back part (2) is smooth in design and the lower side (11) of the front part (1) is roughened in design.
Patent DE-9219229-U1 (DE)
IPC: F16B5/06
Filed: 1992-07-15
Abstract: Stud (81) for detachably connecting a component (82, 83), provided with through-holes or the like, to a further component, such as a table, likewise provided with through-holes, the through-holes being circular or slot-shaped in cross-section and having cylindrical or parallel walls. The stud (81) is provided with an axially running threaded spindle (95) which is connected in a rotationally locked manner to a handle (84) or the like led out to the outside. This handle is provided as an outer clamping means, while the threaded spindle (95) is provided at its other end with a stem (97) or the like which acts on catch means (balls 91) which can be pushed out of the stud (81) in the radial direction. <IMAGE>
Patent DE-9311767-U1 (DE)
IPC: B62D33/02
Filed: 1993-08-06
Abstract: The invention relates to a bolt lock (2) for platform gates (drop sides, sideboards) of commercial vehicles, having a bolt lever (4) which is arranged in a hollow section (5), in particular in a stake, and can be swivelled by way of a locking hook (12) and a pivoting axis (14) about a swivelling axis (10). In the locking position the locking hook engages in a counterholder on a platform gate and can be swivelled into an opening position with the aid of an operating element engaging in the region of the pivoting axis. In order to ensure reliable locking and, at the same time, safe swinging down of a platform gate stressed with internal pressure, the hollow section and the pivoting axis of the locking hook are provided with latching elements (15,17) which are of complementary design, pass, in the event of internal pressure bearing against the platform gate, from a swivelling position into a latching position and block the opening movement of the bolt lever. <IMAGE>