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Patent DE-102020005726-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die aerosolbasierte Kaltabscheidung (Aerosol-Depositions-Methode, ADM) zur Verwendung in flüssigen Umgebungen
Inventor: MOOS RALF
IPC: B05C19/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Schichtherstellung über die aerosolbasierte Kaltabscheidung in flüssigen Umgebungen, womit Werkstücke beschichtet werden können, welche teilweise oder vollständig vom flüssigen Medium umgeben sind. Nachdem das System dicht verschlossen wurde, entweder durch Aufsetzen der Beschichtungskammer auf dem Werkstück oder durch Einbringen des Werkstücks in die Beschichtungskammer gefolgt vom Verschließen dieser, wird zunächst das flüssige Medium geeignet abgeführt und anschließend eine für die aerosolbasierte Kaltabscheidung geeignete, trockene Atmosphäre erzeugt. In einer Ausführungsform wird die Oberfläche des Werkstücks zusätzlich für die Beschichtung vorbereitet, oder das Beschichtungspulver vor dem flüssigen Medium geschützt.
Patent DE-102020005769-A1 (DE)
Title: Sicherheitselement-Transfermaterial zur registerhaltigen Übertragung von Sicherheitselementen auf Wertdokumente
Inventor: TEUFEL BJÖRN
IPC: B42D25/45
Filed: 2020-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement-Transfermaterial (1) zur registerhaltigen Übertragung von Sicherheitselementen (2) mit einem Schichtverbundaufbau (6) auf ein Wertdokumentsubstrat (11), ein Verfahren zur Herstellung des Sicherheitselement-Transfermaterials (1), ein Verfahren zum registerhaltig Übertragen von Sicherheitselementen (2) aus dem Sicherheitselement-Transfermaterial (1) auf ein Wertdokumentsubstrat (11), und ein Wertdokument (10), das unter Verwendung des Sicherheitselement-Transfermaterials (1) mit einem Sicherheitselement (2) ausgestattet wurde. Das Sicherheitselement-Transfermaterial (1) weist ein temporäres Trägermaterial (5; 50) und eine Mehrzahl von Sicherheitselementen (2) sowie eine Mehrzahl von Registermarkenelementen (3) auf, die auf einer Hauptfläche des temporären Trägermaterials (5; 50) angeordnet sind und einen Schichtverbundaufbau (7) aufweisen. Jedes Registermarkenelement (3) stellt eine Registermarke (4) dar oder enthält eine Registermarke (4), und jede Registermarke (4) ist mindestens einem Sicherheitselement (2) zugeordnet. Abgesehen von den Sicherheitselementen (2) und den Registermarkenelementen (3) ist das temporäre Trägermaterial (5; 50) frei von Schichtverbundmaterial.
Patent DE-102020006145-A1 (DE)
Title: Scheibenanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: CURRLE JOACHIM
IPC: B60J1/20
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Scheibenanordnung (S) für ein Fahrzeug mit zumindest zwei zueinander beabstandeten Scheiben (S1, S2), die in einem umlaufenden Randbereich (RB) miteinander verbunden sind und zwischen denen ein Raum (R) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- der Randbereich (RB) an zumindest einer Seite eine Anzahl von an einer vorgegebenen Position angeordneten Lufteintrittsflächen (L1) und Luftaustrittsflächen (L2) aufweist,- die Lufteintrittsflächen (L1) mit jeweils einem Defrostkanal (D) fluidisch verbunden sind und- in dem jeweiligen Defrostkanal (D) eine Defrostklappe (2) angeordnet ist, die eine Luftmenge (L) zwischen der Lufteintrittsfläche (L1) und einer Defrostdüse (DD) in Abhängigkeit ihrer Stellung aufteilt.
Patent DE-102020006512-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung dynamischer Aufmerksamkeitsbereiche und Fahrzeug
Inventor: STERNBERG ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung dynamischer Aufmerksamkeitsbereiche, wobei wenigstens mittels einer Umfeldinformation wenigstens ein dynamischer Soll-Aufmerksamkeitsbereich (1) bestimmt wird und mittels kamerabasierter Blickrichtungsverfolgung einer fahrzeugführenden Person ein Ist-Aufmerksamkeitsbereich (2) bestimmt wird und durch Vergleichen des Soll-Aufmerksamkeitsbereichs (1) mit dem Ist-Aufmerksamkeitsbereich (2) geprüft wird, ob die fahrzeugführende Person einem Fahrgeschehen eine zur sicheren Führung eines Fahrzeugs (3) erforderliche Mindestaufmerksamkeit widmet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Umfeldinformation wenigstens eine Ausrichtung des Fahrzeugs (3) zu einer vom Fahrzeug (3) befahrenen Fahrspur (4) umfasst.
Patent DE-102020006835-A1 (DE)
Title: Bearbeitungseinheit für eine Rundschweißung
Inventor: LYSIAK RICHARD
IPC: B23K37/04
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bearbeitungseinheit zur Herstellung einer Rundschweißung, umfassend einen Schweißbrenner 1 mit einer Düse 2, einem Griffstück 10 und einer Gaszuführung. Um einen Schweißvorgang, insbesondere eine Rundschweißung ohne Unterbrechung ausführen zu können ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schweißbrenner 1 zumindest ein Kopplungselement aufweist, mittels dessen eine spiegelnde Fläche 16 an dem Schweißbrenner 1 festlegbar ist. Durch die unmittelbare Verbindung der spiegelnden Fläche 16 mit dem Schweißbrenner 1 kann eine Nachführung der spiegelnden Fläche 16 während des gesamten Schweißvorganges erfolgen und damit ist eine spätere Neueinstellung einerseits nicht erforderlich und andererseits wird eine unterbrechungsfreie Verschweißung ermöglicht.
Patent DE-102020101883-A1 (DE)
Title: Kamerasystem mit einer dreidimensionalen, rotierbaren Kameraeinhausung und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: IRLBACHER GÜNTHER
IPC: H04N5/225
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kamerasystem 1, enthaltend mindestens eine Kamera 2; eine in einem Sichtfeld vor der Kamera 2 angeordnete, zumindest teilweise transparente, dreidimensionale, rotierbare Kameraeinhausung 3; und eine Antriebseinrichtung 4 für die Rotation der Kameraeinhausung 3. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Betrieb des Kamerasystems 1.
Patent DE-102020106074-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-03-06
Abstract: Fliehkraftpendel (1) mit einer sich entlang einer axialen Richtung (2) erstreckenden Drehachse (3), zumindest umfassend einen ersten Flansch (4), einen zweiten Flansch (5) sowie eine Mehrzahl von zumindest entlang einer Umfangsrichtung (6) gegenüber den Flanschen (4, 5) beweglich angeordneten Pendelmassen (7); wobei durch die Mehrzahl von Pendelmassen (7) im Betrieb des Fliehkraftpendels (1) ein einer Drehungleichförmigkeit entgegen gerichtetes Rückstellmoment erzeugbar ist; wobei jede der Pendelmassen (7) über jeweils mindestens ein Rollelement (8) an beiden Flanschen (4, 5) beweglich gelagert ist; wobei der zweite Flansch (5) entlang der Umfangsrichtung (6) gegenüber dem ersten Flansch (4) zumindest elastisch verdrehbar angeordnet oder elastisch verformbar ausgeführt ist.
Patent DE-102020106203-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für integrierte Speicher-Selbsttests mit Fehlererkennungs- und -Korrekturcodebekanntheit
Inventor: AZAM ASAD
IPC: G11C29/12
Filed: 2020-03-06
Abstract: Technologien für integrierte Selbsttests eines Speicherarrays unter Verwendung einer Fehlererkennungs- und -korrekturcodebekanntheit enthalten, dass Datenfehler zwischen in das Speicherarray geschriebenen Pseudozufallsdaten und den aus dem Speicherarray wieder ausgelesenen Daten identifiziert und Datenfehler, die als korrigierbar bestimmt werden, ignoriert werden. Die Datenfehler können als korrigierbar bestimmt werden, wenn eine Fehlerkorrekturschaltung diese Fehler korrigieren kann oder wenn die Anzahl von Fehlern pro Speicherstück geringer als eine Anzahl von durch die Fehlerkorrekturschaltung korrigierbaren Fehlern ist.
Patent DE-102020108151-A1 (DE)
Title: Beobachtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ASANG PETER
IPC: B60R1/04
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beobachtungseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, welche zum Beobachten einer rückwärtigen Umgebung des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, mit einem Bildschirm (5) zum Darstellen der rückwärtigen Umgebung Der Bildschirm (5) ist an einem Gehäuseteil (6) der Beobachtungseinrichtung (1) gehalten. Eine Halteeinrichtung (7) ist zum Festlegen des Gehäuseteils (6) an einer Frontscheibe (4) des Kraftfahrzeugs vorgesehen. Das Darstellen der rückwärtigen Umgebung ist ausschließlich durch Ausgeben wenigstens eines Bilds auf dem Bildschirm (5) bewirkbar. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Beobachtungseinrichtung (1).
Patent DE-102020110645-A1 (DE)
Title: Kugelbahn
Inventor: BAYER CAROLINE
IPC: A01K15/02
Filed: 2020-04-20
Abstract: Kugelbahn mit mindestens einem bodenseitigen Unterteil mit in einem definierten Abstand zueinander angeordneten, eine Spur (2) bildenden Spurkanten (3, 4), in welcher Spur (2) mindestens eine Kugel (5) in Abhängigkeit von der Einwirkung einer kinematischen Energie mindestens über eine bestimmte Strecke rollbar ist. Es ist vorgesehen, dass mindestens über einen bestimmten Abschnitt die Spurweite der Spur (2) variiert und mittels kontinuierlicher Übergänge jeweils größer und/oder kleiner ausgeführt ist, die maximale Spurweite kleiner als der Durchmesser der Kugel (5) ist, und die Spurkanten (3, 4) symmetrisch oder asymmetrisch zueinander auf gleicher Höhe oder höhenversetzt und horizontal oder in einer definierten Steigung verlaufen. Der Freiraum unterhalb der Spur (2) ist größer als die Höhe des Teils der Kugel (5) , der die Ebene der Spurkanten (3, 4) nach unten übersteht.
Patent DE-102020111417-A1 (DE)
Title: Wässerige Chlordioxid-Lösungen und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: OBERWALDER SEBASTIAN
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft wässerige Chlordioxid-enthaltende Lösungen, insbesondere hochreine wässerige Chlordioxid-Lösungen, die beispielsweise im Bereich der Human- und Veterinärmedizin zur Desinfektion von Oberflächen, Geräten und Instrumenten eingesetzt werden können, sowie ein Verfahren zur Herstellung derartiger wässeriger Chlordioxid-Lösungen. Insbesondere stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer wässerigen Chlordioxid-Lösung bereit, bei dem eine zuvor hergestellte wässerige Chlordioxid-Lösung so behandelt wird, dass eine hochreine wässerige Chlordioxid-Lösung erhalten wird. Das erfindungsgemäße Verfahren kann unabhängig vom Verfahren, mit welchen die zuvor hergestellte wässerige Chlordioxid-Lösung hergestellt worden ist, auf alle zuvor hergestellten wässerigen Chlordioxid-Lösungen angewendet werden. Durch Anwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens können insbesondere hochreine wässerige Chlordioxid-Lösungen weitaus einfacher und kostengünstiger aus zuvor hergestellten wässerigen Chlordioxid-Lösungen hergestellt werden. Überraschend wurde gefunden, dass die mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erhältlichen wässerigen Chlordioxid-Lösungen eine hohe Reinheit und eine überraschend hohe Stabilität aufweisen.
Patent DE-102020113769-A1 (DE)
Title: Direkt-schwenkflügelbetätiger
Inventor: VETTER MATTHIAS
IPC: E05F15/611
Filed: 2020-05-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Direkt-Schwenkflügelbetätiger (100) zur Betätigung eines Schwenkflügels einer Tür, aufweisend einen Aufnahmekasten (10) zur Anordnung in oder an einem ortsfesten eines Teils der Flügelanlage oder die Flügelanlage aufweisenden Gebäudes, und aufweisend eine Abtriebswelle (11), die mit einer Betätigereinheit (12) zusammenwirkt, wobei ein Schwenkflügel auf der Abtriebswelle (11) drehmomentübertragend aufsetzbar ist, und wobei eine Einrichtung (13) zur Verstellung der räumlichen Lage der Abtriebswelle (11) relativ zum Aufnahmekasten (10) vorhanden ist. Erfindungsgemäß weist die Einrichtung (13) einen Verstellrahmen (14) mit einer Höhenverstelleinheit (15) auf, wobei der Verstellrahmen (14) im Aufnahmekasten (10) angeordnet ist und wobei am Verstellrahmen (14) die Abtriebswelle (11) mittels der Höhenverstelleinheit (15) höhenverstellbar aufgenommen ist.
Patent DE-102020115889-A1 (DE)
Title: Membranpumpe zur Förderung eines Fluids sowie Verfahren zum Betreiben einer Membranpumpe
Inventor: KLUG MARKUS
IPC: F04B43/04
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membranpumpe (1) zur Förderung eines Fluids, mit einem in einem Pumpengehäuse (2) ausgebildeten Förderraum (4), der von einem Pumpengehäuse (2) gemeinsam mit einer auslenkbaren Membran (3) begrenzt ist und über ein Einlassventil (5) an einen Einlassanschluss (6) der Membranpumpe (1) und über ein Auslassventil (7) an einen Auslassanschluss (8) der Membranpumpe (1) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei die Membran (3) mit einer verlagerbaren Spule (9) antriebstechnisch verbunden ist, die zur Auslenkung der Membran (3) mit einem Magnet zusammenwirkt. Dabei ist vorgesehen, dass der Magnet als Elektromagnet (11) ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Membranpumpe (1) zur Förderung eines Fluids.
Patent DE-102020118499-A1 (DE)
Title: Kniegelenkendoprothesensatz, Patientenkniegelenkendoprothesensatz und Kniegelenkendoprothesensystem
Inventor: RICHTER BERNA
IPC: A61F2/38
Filed: 2020-07-14
Abstract: Um einen Kniegelenkendoprothesensatz zum Ersetzen eines Kniegelenks eines Patienten, umfassend eine Kniegelenkendoprothese mit einer Femurkomponente, einer Tibiakomponente und einer Meniskuskomponente, so zu verbessern, dass eine Flexibilität für einen Operateur bei der Implantation einer Kniegelenkendoprothese erhöht wird, wird vorgeschlagen, dass der Kniegelenkendoprothesensatz eine weitere Meniskuskomponente umfasst, dass die zwei Meniskuskomponenten unterschiedlich ausgebildet sind und dass zur Ausbildung der Kniegelenkendoprothese eine der zwei Meniskuskomponenten zwischen der Femurkomponente und der Tibiakomponente mit diesen zusammenwirkend angeordnet ist.Ferner werden ein Patientenkniegelenkendoprothesensatz und ein verbessertes Kniegelenkendoprothesensystem vorgeschlagen.
Patent DE-102020120476-A1 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung im Fußraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/206
Filed: 2020-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung in einem Fußraum (8) eines Kraftfahrzeuges als Schutz von Fahrzeuginsassen im Falle eines Unfalles, mit einem Airbagsystem (2), das mindestens einen aufblasbaren Airbag aufweist, der im aktivierten Zustand derart ausgeformt ist, dass er Füße (3) und Beine (5) des Fahrzeuginsassen schützt. Das Airbagsystem (1) weist einen Airbag (2) als Schutz für die Füße (3) und einen Zusatzairbag (4) als Schutz für die Beine (5) des Fahrzeuginsassen auf, wobei der Zusatzairbag (4) für die Beine (5) zum Fahrzeuginneren gerichtet vor dem Airbag (2) für die Füße (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020122792-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Bestimmung von Fehlersignalfenstern in einem Messsignal
Inventor: WINKELMANN ERIK
IPC: G01R31/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zur Ermittlung von Fehlersignalfenster, die ein Signalfehler in einem Messsignal eines elektrischen Betriebsmittels (8) zur Energieübertragung repräsentieren. Ein bei der Energieübertragung sensorisch erfasstes Messsignal wird dabei zunächst in einer Initialisierungsphase (12) mittels eines Modells analysiert, um eine Vielzahl von Initialkoeffiziententupel (14) zu bestimmen, die jeweils Koeffizienten des Modells bilden. Hieraus wird als Erwartungswert ein Rauschtupel (16) mittels der Vorrichtung (2) ermittelt. In einer an die Initialisierungsphase (12) anschließenden Untersuchungsphase (18) werden mittels der Vorrichtung (2) weitere Signalfenster des Messignals mittels des Modells analysiert. Die resultierenden Koeffizienten ergeben für jedes Signalfenster ein Messtupel. Die Distanz (D) von einem jeweiligen Messtupel zu dem Rauschtupel wird von der Vorrichtung (2) verwendet, um zu bestimmen, ob das analysierte Signalfenster einen Signalfehler repräsentiert. Ist dies der Fall, wird das jeweilige Signalfenster als Fehlersignalfenster festgelegt. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein System (26) zur Energieübertragung, wobei das System (26) die Vorrichtung (2) umfasst, und ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung (2).
Patent DE-102020123387-A1 (DE)
Title: Bilddetektionsvorrichtung, gepulste beleuchtungsvorrichtung und gepulstes beleuchtungsverfahren
Inventor: SUZUKI RAIITSU
IPC: H04N5/235
Filed: 2020-09-08
Abstract: Eine Bilddetektionsvorrichtung beinhaltet: ein Resonanz-Flüssiglinsensystem (3), dessen Brennpunkt zyklisch änderbar ist; einen Bilddetektor (4), welcher konfiguriert ist, um ein Bild eines Gegenstands durch das Linsensystem (3) zu detektieren; eine gepulste Beleuchtungseinrichtung (5), welche konfiguriert ist, um eine gepulste Beleuchtung zu dem Gegenstand synchron mit dem Brennpunkt zur Verfügung zu stellen; und eine Beleuchtungs-Regel- bzw. -Steuereinrichtung (62), welche konfiguriert ist, um die gepulste Beleuchtungseinrichtung (5) zu regeln bzw. zu steuern, in welcher die gepulste Beleuchtungseinrichtung (5) einen Haupt-Beleuchtungsquerschnitt (51) und einen ergänzenden Beleuchtungsquerschnitt (52) umfasst, und die Beleuchtungs-Regel- bzw. -Steuereinrichtung (62) konfiguriert ist, um eine gepulste Beleuchtung zu dem Gegenstand mit dem Haupt-Beleuchtungsquerschnitt (51) zur Verfügung zu stellen, und eine Beleuchtungsstärke auf dem Gegenstand mit dem ergänzenden Beleuchtungsquerschnitt (52) zu ergänzen, wenn die Beleuchtungsstärke auf dem Gegenstand durch den Haupt-Beleuchtungsquerschnitt (51) gleich wie oder geringer als ein vorbestimmter Schwellwert ist.
Patent DE-102020126118-A1 (DE)
Title: Fußgängerschutzvorrichtung und Steuerverfahren hierfür
Inventor: CHO WOONG LAE
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-06
Abstract: Eine Fußgängerschutzvorrichtung kann aufweisen: einen aktiven Sensor, der dazu ausgebildet ist, ein vor dem Fahrzeug befindliches Objekt zu erfassen; einen passiven Sensor, der dazu ausgebildet ist, eine Kollision des Fahrzeugs zu erfassen; eine Speichereinheit, die dazu ausgebildet ist, einen Kollisionsschwellenwert zu speichern, der entsprechend dem passiven Sensor und einem zu schützenden Subjekt eingestellt ist; eine Schutzmodulansteuereinheit, die dazu ausgebildet ist, ein Schutzmodul zum Schützen des zu schützenden Subjekts im Fall einer Kollision mit dem Fahrzeug anzusteuern; und eine Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, das zu schützende Subjekt auf der Basis des Erfassungsergebnisses des aktiven Sensors zu erkennen, den Kollisionsschwellenwert entsprechend dem zu schützenden Subjekt einzustellen, das Erfassungsergebnis des passiven Sensors mit dem Kollisionsschwellenwert zu vergleichen, und die Schutzmodulansteuereinheit zu betätigen.
Patent DE-102020127530-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MEYER VINCENT
IPC: F16F15/136
Filed: 2020-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) als ein Zweimassenschwungrad (4) ausgebildet ist, umfassend ein Primärschwungrad (5), welches antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (2) koppelbar ist und einem Sekundärschwungrad (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (2) koppelbar ist, wobei das Primärschwungrad (5) und das Sekundärschwungrad (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (7) verdehbar sind, wobei die Federeinrichtung (7) ein Elastomer ist.
Patent DE-102020128194-A1 (DE)
Title: Riegel mit fest verbundenem Hebelsystem
Inventor: DESEGHER EMILIEN
IPC: E05B85/06
Filed: 2020-10-27
Abstract: Riegel (100) für eine Kraftfahrzeugtür/klappe, mit einem Rotor (2), der innerhalb eines Stators (3) angeordnet ist, wobei der Rotor (2) so ausgebildet ist, dass er in Bezug auf den Stator (3) drehbar ist, und einem Hebel (40, 400), der mit dem Rotor (2) fest verbunden ist, wobei der Hebel (40, 400) eine Hebelbasis (70) aufweist, die mit dem Rotor (2) fest verbunden ist, sowie einen Hebelverlängerungsabschnitt (80), der so ausgebildet ist, dass er in Bezug auf die Hebelbasis (70) zwischen einer Einführposition, in der der Hebelverlängerungsabschnitt (80) innerhalb des Raumbedarfs des Stators (3) liegt, und einer Befestigungsposition, in der der Hebelverlängerungsabschnitt (80) in Bezug auf den Raumbedarf des Stators (3) herausragt, bewegbar ist.
Patent DE-102020131383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Inspektion einer Schweißnaht in einer Baugruppe eines optischen Systems für die Mikrolithographie
Inventor: LUTZ MATTHIAS
IPC: G06N20/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Inspektion einer Schweißnaht in einer Baugruppe eines optischen Systems für die Mikrolithographie, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Durchführen wenigstens einer CT-Messung an der Schweißnaht (14), und automatisches Bewerten der Schweißnaht anhand der bei dieser CT-Messung erhaltenen Messdaten auf Basis eines Modells, wobei das Modell unter Verwendung einer Methode der künstlichen Intelligenz erzeugt wird, wobei in einer Lernphase ein Trainieren des Modells anhand einer Vielzahl von Trainingsdaten erfolgt, wobei die Trainingsdaten jeweils Messdaten von zuvor durchgeführten CT-Messungen sowie diesen Messdaten zugeordnete Bewertungen umfassen.
Patent DE-102020200663-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor eines Kühlerlüfters
Inventor: ZHANG SUNNY
IPC: H02K1/27
Filed: 2020-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Elektromotor (2) eines Kühlerlüfters, aufweisend einen Stator (4) und einen Rotor (6) sowie einen zwischen diesen gebildeten Spaltbereich (8), wobei der Rotor (6) einen Rotorkörper (14) aufweist, in welchem eine Anzahl von entlang einer Umfangsrichtung (U) verteilt angeordneten permanentmagnetischen Rotormagnete (18a, 18b) eingebettet ist, wobei die Rotormagnete (18a, 18b) entlang der Umfangsrichtung (U) paarweise V-förmig als ein Magnetpaar (20) mit gleichgerichteter Polarisierung angeordnet sind, und wobei die Rotormagnete (18a, 18b) derart ausgestaltet und/oder angeordnet sind, dass in dem Spaltbereich (8) eine magnetische Flussdichte zwischen 0,45 T und 0,75 T bewirkt wird.
Patent DE-102020201185-A1 (DE)
Title: Falzvorrichtung zur Falzbearbeitung einer Blechbaugruppe
Inventor: BIRKERT ARNDT
IPC: B21D5/16
Filed: 2020-01-31
Abstract: Eine derartige Falzvorrichtung mit einem Falzbett, an dessen Oberseite eine Falzbettkontur ausgebildet und zur Aufnahme wenigstens eines Blechbauteils der Blechbaugruppe vorgesehen ist, und mit einem Grundgestell, auf welchem das Falzbett abgestützt ist, ist bekannt.Erfindungsgemäß ist wenigstens eine der Falzbettkontur zugeordnete Einstelleinrichtung vorgesehen, die an dem Grundgestell abgestützt ist und wenigstens ein Stellelement aufweist, das relativ zu dem Grundgestell zwischen unterschiedlichen Stellpositionen stellbeweglich ist und kraftübertragend an einer Unterseite des Falzbetts angreift, wobei das Falzbett zur Einstellung der Falzbettkontur mittels einer Stellbewegung des Stellelements in unterschiedliche Deformationszustände deformierbar ist.Einsatz beim Falzen einer Blechbaugruppe.
Patent DE-102020204473-A1 (DE)
Title: Verstellantrieb für eine Lenksäule und Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUBER SEBASTIAN
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verstellantrieb (5) für eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Gewindespindel (52), die mit einem Außengewinde in eine Spindelmutter (51, 61) eingreift, und eine Antriebseinheit (55), die mit der Gewindespindel (52) oder der Spindelmutter (51) derart gekoppelt ist, dass die Gewindespindel (52) und die Spindelmutter (51) relativ zueinander drehend antreibbar sind. Um ein höheres Sicherheitsniveau zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Antriebseinheit (55) eine drehmomentübertragende Rutschkupplung (8) aufweist, die mit der Gewindespindel (52) oder der Spindelmutter (51) gekoppelt ist.