baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010004141-U1 (DE)
Title: Fliese zum Entfernen der Fußhornhaut
IPC: E04C2/04
Filed: 2010-03-25
Abstract: Fliesenkonstruktion, insbesondere Badfliese, zum Entfernender Fußhornhaut, aufweisend eine raue Oberfläche, welche zum Entfernen der Fußhornhaut eingerichtet ist.
Patent DE-202010004446-U1 (DE)
Title: Leicht einpackbares Display
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Leicht einpackbares Display, umfassend  eine Oberschiene (12),  eine Unterschiene (14), die sich unter der Oberschiene (12) befindet,  mindestens zwei beabstandete Wendeschnüre (16) zwischen der Oberschiene (12) und der Unterschiene (14),  eine Vielzahl von prallelen Leuchtlamellen (18) in den Wendeschnüren (16), die jeweils eine Schaltungsplatte (182) und eine Vielzahl von Leuchtkörpern (184) auf der Schaltungsplatte (182) aufweisen, wobei die Schaltungsplatte (182) mit mehreren Durchgangslöchern (186) versehen ist,  eine Wickeleinheit (30), die in der Oberschiene (12) angeordnet ist und durch die Durchgangslöchern (186) mit der Unterschiene (14) verbunden ist, und  eine Zugeinheit (20), die in der Oberschiene (12) angeordnet ist und gezogen werden kann, wodurch die Wickeleinheit (30) die Unterschiene (14) zieht, die somit die Leuchtlamellen (18) anhebt.
Patent DE-202010005426-U1 (DE)
Title: Fahrradkorb
IPC: B62J9/00
Filed: 2010-05-10
Abstract: Fahrradkorb, der zwei Stützrohre (11), einen oberen Ringrahmen (12), eine Mehrzahl von beabstandeten Rahmen (13) und einen unteren Ringrahmen (14) aufweist, die verschweißt sind, wobei am Boden des Fahrradkorbs (10) eine Bodenplatte (20) verschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Stützrohre (11) als parallele und U-förmige Hohlrohre ausgebildet sind, wobei der mittlere Abschnitt des Stützrohrs (11) als Bodenrohrteil (111) definiert ist, wobei von den beiden Enden des Stützrohrs (11) ausgehend sich jeweils ein Biegeteil (112) und ein Standrohrteil (113) erstrecken, wobei der obere Ringrahmen (12) mit der Außenseite des distalen Endes des Standrohrteils (113) der beiden Stützrohre (11) verschweißt und ringförmig ausgebildet ist, wobei der obere Ringrahmen (12) in Verbindung mit den Standrohrteilen (113) eine Abstützung des Oberteils des Fahrradkorbs (10) gewährleistet, wobei eine Mehrzahl von beabstandeten Rahmen (13) an der Außenseite der Standrohrteile (113) in einem gleichen Abstand verschweißt ist, wobei die beabstandeten Rahmen (13) parallelzum oberen Ringrahmen...
Patent DE-202010005998-U1 (DE)
Title: Vogelhaus, das aus drei Stanz, Fräs oder Scheideteil einer Sitzstange und einem Aufhängedraht besteht
IPC: A01K31/00
Filed: 2010-04-23
Abstract: Vogelhaus, das aus drei dünnwandigen, flachen Stanz, Fräs oder Schneideteilen, einer Sitzstange und mindestens einem Aufhängedraht besteht, und durch zusammenstecken seine Bestimmung erhält.
Patent DE-202010006508-U1 (DE)
Title: Manuell höhen- und neigungseinstellbare Auslaufschale
IPC: A22C11/02
Filed: 2010-05-06
Abstract: Clipmaschine zum Herstellen von wurstförmigen Produkten, insbesondere Würsten, enthaltend: – ein Füllrohr (10) zum Ausstoß eines Füllguts, insbesondere Wurstbrät, in Füllausstoßrichtung (R) in eine durch wenigstens ein Verschließelement, wie zum Beispiel einen Clip, am vorderen Ende, betrachtet in Füllausstoßrichtung (R), einseitig verschlossene, schlauchförmige Verpackungshülle, – eine Verdrängervorrichtung (50), die ein erstes Paar obere und untere Verdrängerelemente (52, 54) sowie ein zweites Paar obere und untere Verdrängerelemente (56, 58) enthält, zum Unterteilen der gefüllten Verpackungshülle und zum Bilden eines zopfartigen Abschnitts mit einer Zopfachse (A), wobei der zopfartige Abschnitt wenigstens annähernd frei von Füllgut ist, – eine Verschließvorrichtung zum Anbringen des wenigsten einen Verschließelements an dem zopfartigen Abschnitt, und – eine Führungsvorrichtung (60) zum gerichteten Abtransport der wurstförmigen Produkte entlang einer vorgegebenen Transportrichtung aus der Clipmaschine (C), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (60) mittels einer Positionseinstelleinrichtung (80) in ihrer Position relativ zur Füllausstoßrichtung (R) einstellbar...
Patent DE-202010009766-U1 (DE)
Title: Drehbarer Steckverbinder
IPC: H01R24/58
Filed: 2010-07-02
Abstract: Steckverbinder zum Übertragen von elektrischen Strömen mit einem steckseitigen Ende (20), welches zum Zusammenstecken mit einem Gegenstecker ausgebildet ist, einem kabelseitigen Ende (22), welches zum elektrischen und mechanischen Verbinden mit einem Kabel (24), insbesondere einem Kabel (24) mit Abschirmung (26) und mindestens zwei Leitungen (28, 30) innerhalb der Abschirmung (26), ausgebildet ist, einem Gehäuse (10), und mit mindestens zwei Innenleiterteilen (12, 14), die von einem Isolierteil mindestens teilweise innerhalb des Gehäuses (10) gehalten und voneinander elektrisch isoliert sind, wobei die Innenleiterteile (12, 14) das Gehäuse (10) an dem steckseitigen Ende (20) in axialer Richtung überragen, wobei die Innenleiterteile (12, 14) derart angeordnet und ausgebildet sind, dass diese am steckseitigen Ende (20) in dem Bereich, in dem diese das Gehäuse (10) überragen, in axialer Richtung voneinander beabstandete Kontaktflächen (40, 44) zum elektrischen Kontaktieren mit entsprechenden Leiterteilen in dem Gegenstecker ausbilden, wobei jedes Innenleiterteil (12, 14) einen Kontaktabschnitt (42, 46) aufweist, welcher...
Patent DE-202010010728-U1 (DE)
Title: Schleifbürste
IPC: B24D13/06
Filed: 2010-07-27
Abstract: Schleifbürste (10) mit einem metallischen Grundkörper (11) mit radial nach außen mit einer Öffnung (14a) vom Grundkörper weg zeigenden Nuten (14), in die Fußbereiche (16) von Streifenbürsten (12) form- und/oder kraftschlüssig, jedoch auswechselbar festgelegt sind, sowie mit den Streifenbürsten (12) zugeordneten, am Grundkörper (11) festlegbaren Schleifgewebeabschnitten (13), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zumindest die Streifenbürsten (12) radial festlegendes, ein Querschnittsprofil mit einer radial auf den Grundkörper zu nach innen zeigenden Öffnung (18a) aufweisendes Verriegelungselement (18) in Ausnehmungen (19) des Grundkörpers (11) festlegbar ist und in die Nut (14) zumindest teilweise eingreift.
Patent DE-202010014588-U1 (DE)
Title: Geräte-Einbaugruppe
IPC: H01R13/73
Filed: 2010-10-21
Abstract: Geräte-Einbaugruppe mit einem IEC-Stecker (3) mit austauschbaren Rahmen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) am vorderen Ende des Steckers (3) lösbar befestigt ist und sich am Rahmen (1) Mittel zur Befestigung des Rahmens (1) an einem Gehäuse (6) befinden.
Patent DE-202010015330-U1 (DE)
Title: Spargelerntegerät
IPC: A01G22/10
Filed: 2010-11-12
Abstract: Erntewerkzeug für Gemüse, insbesondere für grünen Spargel, mit einem Stab (1), an dessen einem Ende ein Griff (2) und an dessen anderem Ende ein Messer (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Stabes (1) bezüglich des Griffs (2) jenseits des Messers (3) wenigstens 50 Millimeter, vorzugsweise wenigstens 75 Millimeter beträgt.
Patent DE-202010018268-U1 (DE)
Title: Schaberklinge für eine Faserbahnmaschine und Schaberanordnung in einer Faserbahnmaschine
IPC: D21G3/00
Filed: 2010-11-26
Abstract: Schaberklinge für eine Faserbahnmaschine, wobei die Schaberklinge (10) einen Klingenabschnitt (11) und einen Befestigungsrastabschnitt (12) umfasst, wobei in der Querschnittsebene der Klingenabschnitt (11) asymmetrisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsrastabschnitt (12) im Wesentlichen symmetrisch bezüglich einer Mittelachse ist, die in der Schaberklingenbreitenrichtung liegt, sodass die Schaberklinge (10) zwei verschiedene Funktionen bieten kann.
Patent DE-202011003133-U1 (DE)
Title: Tragbare Datenspeichervorrichtung
IPC: G09F13/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Tragbare Datenspeichervorrichtung, umfassend ein Klemmmodul mit einem ersten Bügel mit einer Innen- und einer Außenfläche und einem ersten Endabschnitt, einem zweiten Bügel mit einer Innen- und einer Außenfläche und einem zweiten Endabschnitt sowie einem den ersten und zweiten Bügel verbindenden Verbindungsteil mit einer Innen- und einer Außenfläche, wobei die Innenflächen der ersten und zweiten Bügel zumindest abschnittsweise einander zugewandt sind und wobei das Klemmmodul über eine Längserstreckung von dem Verbindungsteil in Richtung von erstem und zweitem Endabschnitt verfügt; mindestens eine Datenspeichereinheit mit einem Datenspeicher, enthaltend mindestens eine Schnittstelleneinrichtung, insbesondere Kontaktelemente; wobei die Datenspeichereinheit zumindest bereichsweise innenseitig an dem ersten Bügel vorliegt, insbesondere mit der Innenseite des ersten Bügels bereichsweise direkt oder indirekt verbunden oder verbindbar ist, wobei der erste Bügel gegebenenfalls über mindestens einen ersten, insbesondere transparenten oder transluzenten, an dessen Innenfläche vor- bzw. anliegenden Leistenkörper, und/oder wobei der zweite Bügel gegebenenfalls über mindestens einen zweiten,...
Patent DE-202011003687-U1 (DE)
Title: Relaktor
IPC: A61F5/56
Filed: 2011-03-08
Abstract: Zahnärztlicher Apparat, dadurch gekennzeichnet, dass er aus 6 Kunststoffschilden (Kaltpolymerisat) und daran fixierten Verbindungsdrähten (V2A Stahl) besteht.
Patent DE-202011004275-U1 (DE)
Title: Vakuumhauben-Vorrichtung
IPC: B29C43/12
Filed: 2011-03-22
Abstract: Vakuumhauben-Vorrichtung (100) mit einer aus einem elastischen Kunststoffmaterial hergestellten Vakuumhaube (110) zum gasdichten Abdecken der Oberfläche (210) eines mit der Unterfläche (125) auf einen festen Formkörper aufgebrachten aushärtbaren Kompositsubstrats (200) während eines mittels Gasdruck bewirkten Verpressens des Kompositsubstrats (200), dadurch gekennzeichnet, dass in einem peripheren Bereich (120) der Vakuumhaube (110) eine Umlaufnut (130) ausgebildet ist, und mindestens eine Gaskommunikationsverbindung (140, 141) vorgesehen ist, mittels derer über eine Pumpeneinrichtung in der Umlaufnut (130) ein Unterdruck erzeugbar ist.
Patent DE-202011052469-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: E04F15/10
Filed: 2011-07-21
Abstract: Abstandshalter für quadratische oder rechteckige Bodenplatten, insbesondere Fliesen, zur Verlegung in den Eckbereichen von jeweils vier aneinander liegenden Bodenplatten mit einem, eine Auflageebene für die Eckbereiche der Bodenplatten bildenden Grundkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass vier vertikal von der Auflageebene abstehende Stege (5) gleichen Querschnitts vorgesehen sind, die jeweils in einem rechten Winkel zueinander angeordnet sind, sowie Ausgleichsplättchen (8) von geringerer Dicke als der Grundkörper (1) vorgesehen sind, die jeweils kreissektorförmig zur Abdeckung des Bereiches zwischen zwei benachbarten Stegen (5) ausgeführt sind und jeweils zwei, in einem rechten Winkel zueinander orientierte Seitenflächen aufweisen, in denen jeweils zwei seitliche Ausnehmungen (9) zur formschlüssigen Aufnahme der Stege (5) ausgebildet sind.
Patent DE-202011103374-U1 (DE)
Title: Antriebssystem für ein aus einzelnen, verfahrbaren Elementen bestehendes Trennwandsystem
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-07-16
Abstract: Antriebssystem für ein aus einzelnen aneinander gereihten, verfahrbaren Elementen (4, 19, 20, 21) bestehendes Trennwandsystem, bei dem die Elemente (4, 19, 20, 21) über eine obere Führungsschiene (9) mittels Tragrollen (10) oder entsprechenden Mitteln ortsveränderbar aus einer Gebrauchsposition in eine Parkposition und umgekehrt durch einen elektrischen Linearantrieb (1), im Wesentlichen bestehend aus einem stationären Stator (2) und ortsveränderbaren Läufern (3) verfahrbar sind, dabei ist jedem Element (4, 19, 20, 21) ein Läufer (3) aus Dauermagneten (11, 12, 13, 14, 17) mit einer direkt aneinander gereihten mehrfachen Pollänge PL zugeordnet, wobei die Dauermagnete (11, 12, 13, 14, 17) innerhalb der Pollänge PL so angeordnet sind, dass jeweils an einer Polfläche (16) ein gerichteter, verstärkter magnetischer Fluss mit wechselnder Polarität mit jeder Pollänge PL entsteht, wobei die Pollängen PL mit dem mindestens einen stationären Stator (2) über einen Luftspalt (15) in Wirkverbindung stehen, der mindestens eine Wicklung (7) aufweist, wobei der Stator...
Patent DE-202011105379-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage mit Schwungrad
IPC: F03D9/02
Filed: 2011-09-06
Abstract: Pitchgeregelte Windkraftanlage mit einem Rotor mit einzeln verstellbaren Rotorblättern 5, mit einem Generator 7, einem Turm 2, einem Fundament 1 und einer Maschinenhausgondel 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Windkraftanlage einen Schwungmassenspeicher aufweist.
Patent DE-202011106742-U1 (DE)
Title: Faltenbalg
IPC: F16J3/04
Filed: 2011-06-06
Abstract: Faltenbalg (1) für eine Bearbeitungsmaschine, mit einer äußeren Hülle (2) mit mehreren Falten (3), wobei die Hülle (2) in einer Längsrichtung des Faltenbalgs (1) in Zick-Zack-Form gefaltet ist und ein erstes Ende (7) und ein zweites Ende (8) aufweist, und mit mehreren Führungsrahmen (5, 6), die jeweils in einem inneren Zwischenraum (4) zwischen zwei der benachbarten Falten (3) vorgesehen sind, wobei nicht alle Führungsrahmen (5, 6) eine gleiche Steifigkeit aufweisen.
Patent DE-202011106855-U1 (DE)
Title: Wärmeversorgungssystem mit dezentralen Wärmepumpen und gebäudeintegriertem Wärmequellennetz für Umweltwärme, insbesondere Erdwärme, Umgebungsluft, Abwärme oder/und Solarwärme
IPC: F24D15/04
Filed: 2011-10-15
Abstract: Wärmeversorgungssystem für Raumwärme und Trinkwarmwasser eines Gebäudes, insbesondere eines Mehrfamilienhauses, mit einem aus einem aus Vorlauf und Rücklauf bestehenden, gebäudeintegrierten Wärmeverteilnetz (2), dadurch gekennzeichnet, dass in zu versorgenden Teilbereichen des Gebäudes, vorzugsweise Wohnungen, dezentrale Wärmepumpen (1) installiert sind, und dass diese das Wärmeverteilnetz (2) als Wärmequelle verwenden.
Patent DE-202012001690-U1 (DE)
Title: Gurtband für ein Sicherheitsgurtsystem
IPC: B60R22/12
Filed: 2012-02-21
Abstract: Gurtband für ein Sicherheitsgurtsystem, mit einem Gewebe aus Kettfäden und Schussfäden, welches senkrecht zu seiner Längsrichtung einen mittleren Bereich und zwei außenliegende Kantenbereiche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens einer der Kantenbereiche (B) mit einer 1/2-Köperbindung und/oder einer 2/1-Köperbindung gewebt ist.
Patent DE-202012002655-U1 (DE)
Title: Kaminofen
IPC: F24B1/198
Filed: 2012-03-14
Abstract: Kaminofen (2) mit einer Feuerstelle und mit einer einen Aschekasten (9) aufnehmenden, längs verschiebbaren Schublade (4), wobei die Schublade (4) zwischen einer den Aschekasten (9) außerhalb der Feuerstelle frei gebenden Öffnungsstellung und einer den Aschekasten (9) unterhalb der Feuerstelle positionierenden Schließstellung hin und her verschiebbar ist und wobei der Aschekasten (9) in der Schließstellung der Schublade (4) zwangsgesteuert in Richtung auf die Feuerstelle angehoben ist und der Oberrand (15) des Aschekastens (9) an der Unterseite (14) der Feuerstelle anliegt.
Patent DE-202012007342-U1 (DE)
Title: Schaltgetriebe, das zwischen mindestens drei Schaltstufen umschaltbar ist
IPC: F16H3/22
Filed: 2012-08-01
Abstract: Schaltgetriebe (2), aufweisend  einen Rahmen (6), in dem eine erste Arbeitswelle (4) mit einem daran drehfest angeordneten ersten Zahnrad (12) und eine zweite Arbeitswelle (20) mit einem daran drehfest angeordneten zweiten Zahnrad (24) mit parallel zueinander angeordneten Längsachsen (8, 22) drehbar gelagert sind und  eine Schaltvorrichtung,  wobei das erste Zahnrad (12) zumindest bereichsweise kegelstumpfförmig mit einem ersten Ende (14) und einem zweiten Ende (16) mit unterschiedlichen Zähnezahlen ausgestaltet ist und erste Hauptzähne (30) aufweist, die sich vollständig von dem ersten Ende (14) zu dem zweiten Ende (16) des ersten Zahnrades (12) hin erstrecken,  wobei das zweite Zahnrad (24) zumindest bereichsweise kegelstumpfförmig mit einem dritten Ende (26) und einem vierten Ende (28) mit unterschiedlichen Zähnezahlen ausgestaltet ist und zweite Hauptzähne (30) aufweist, die sich vollständig von dem dritten Ende (26) zu dem vierten Ende (28) des zweiten Zahnrades (24) hin erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltvorrichtung...
Patent DE-202012008829-U1 (DE)
Title: Regalbrett
IPC: B60P3/14
Filed: 2012-09-13
Abstract: Regalbrett (10) für ein Regalsystem in einem Servicefahrzeug (1), das aufweist: einer Basis (11) zum Anordnen von Artikeln darauf; und einer ersten Seitenwand (13a), wobei die erste Seitenwand (13a) aufweist: einen mit der Basis (11) verbundenen ersten Wandabschnitt (21) und einen zweiten Wandabschnitt (22); wobei der erste Wandabschnitt (21) in den zweiten Wandabschnitt (22) übergeht, und der zweite Wandabschnitt (22) den ersten Wandabschnitt (21) derart mindestens teilweise überlappt, dass der erste und der zweite Wandabschnitt (21, 22) einen Kanal (23) entlang der Längsrichtung der ersten Seitenwand bilden, und der zweite Wandabschnitt (22) mindestens an einigen Stellen entlang der Längsrichtung der ersten Seitenwand (13a) mit dem ersten Wandabschnitt (21) verbunden ist, so dass der Kanal (23) in der Längsrichtung der ersten Seitenwand (13a) mindestens teilweise ein geschlossener Kanal (23) ist.
Patent DE-202012011222-U1 (DE)
Title: Schwimmende Vogeltränke für Wassertonnen
IPC: A01K39/02
Filed: 2012-11-21
Abstract: Schwimmende Vogeltränke für Wassertonnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vogeltränke in eine bereits mit Wasser gefüllte Regentonne eingesetzt wird.
Patent DE-202012011293-U1 (DE)
Title: Verbindungselement zum Verbinden zweier Rohrenden
IPC: F16L23/036
Filed: 2012-11-23
Abstract: Verbindungselement zum leckfreien miteinander Verbinden zweier zylindrischer Rohrenden (2), wobei das Verbindungselement (1) ein im Wesentlichen muffenförmiges Element ist, das um die zu verbindenden Rohrenden (2) herum angebracht werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (1) durch zwei Klemmhälften (3) gebildet wird, die jeweils mit zwei gegenüberliegenden Verbindungsflanschen (4) versehen sind, wobei die Verbindungsflansche (4) der Klemmhälften (3) mittels Anziehmitteln (5) miteinander verbunden sind, um die Verbindungsflansche (4) in montiertem Zustand um die Rohrenden (2) aufeinander anziehen zu können, wobei das Verbindungselement (1) eine Dichtung (8) umfasst, die zwischen den Klemmhälften (3) gefasst sitzt und wobei an beiden Seiten der Dichtung (8) mindestens ein segmentförmiges Griffelement (9) vorgesehen ist, das in einer Klemmhälfte (3) gefasst sitzt.
Patent DE-202012101041-U1 (DE)
Title: Prüfanlage für die synthetische Prüfung des Ausschaltvermögens von Hochspannungs-Stufenschaltern
IPC: G01R31/333
Filed: 2012-03-23
Abstract: Schaltung für eine Prüfanlage zur synthetischen Schaltleistungsprüfung eines Prüflings mit einer Niederspannungsquelle und einer Mittelspannungsquelle, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Halbleiterschalter den Laststrom schaltet, wobei ein Widerstand den Laststrom im ersten Halbleiterschalter begrenzt, dass die Mittelspannungsquelle ein Transformator ist, wobei ein zweiter Halbleiterschalter mit dem Prüfling im Mittelspannungskreis einpolig mit diesem verbindbar bzw. von diesem trennbar ist.
Patent DE-202012102983-U1 (DE)
Title: Pneumatisch betätigbares chirurgisches Instrument
IPC: A61B17/00
Filed: 2012-08-08
Abstract: Pneumatisch betätigbares chirurgisches Instrument, umfassend einen Handgriff und ein an dem Handgriff angeordnetes druckgasbetriebenes Werkzeug, einen austauschbaren Druckgasspeicher, sowie eine Verriegelungsvorrichtung zum Festlegen des Druckgasspeichers an dem Handgriff in einer Arbeitsstellung, in welcher der Druckgasspeicher an einen Druckgaskanal angeschlossen ist, mit dem das Werkzeug mit Druckgas versorgt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Instrument ferner eine Entriegelungsvorrichtung zum Aufheben der Festlegung des Druckgasspeichers in der Arbeitsstellung umfasst.
Patent DE-202012104664-U1 (DE)
Title: Profilanordnung für eine Tür oder ein Fenster und Dichtungsanordnung
IPC: E06B3/36
Filed: 2012-11-30
Abstract: Profilanordnung, insbesondere für eine Tür oder ein Fenster, die wenigstens eine Seitenfläche (28) aufweist, umfassend ein Rahmenelement (22) mit einer Innenumfangsfläche (31) und ein Flügelelement (24) mit einer Außenumfangsfläche (39), das zwischen einer Schließstellung (I) und einer Öffnungsstellung (II) schwenkbar ist, wobei das Flügelelement (24) an der Außenumfangsfläche (39) im Bereich der Seitenfläche (28) einen Vorsprung (42) mit einem freistehenden Ende (44) aufweist, wobei das freistehende Ende (44) beim Schwenken des Flügelelements (24) zwischen der Schließstellung (II) und der Öffnungsstellung (I) eine Bahn (48) beschreibt, wobei die Bahn (48) und das Rahmenelement (22) an der Innenumfangsfläche (31) im Bereich der Seitenfläche (28) durch einen Abstand (A) getrennt sind.
Patent DE-202012104734-U1 (DE)
Title: Behältnishalterungssystem
IPC: B65G1/04
Filed: 2012-12-06
Abstract: Behältnishalterungssystem (1) für ein Regalsystem (3) mit einer Vielzahl von einzelnen Regalfächern (31), die nebeneinander in dem Regalsystem (3) angeordnet sind, wobei in den Regalfächern (31) einzeln entnehmbare Stückgüter zur Entnahme vorgehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dass entlang der nebeneinander angeordneten Regalfächer (31) ein Führungssystem umfassend eine Laufschiene (11) und ein an der Laufschiene verfahrbarer Laufschienenhalter (12) mit einer Behältnisaufnahme (13) zur Aufnahme eines wechselbaren Behältnisses (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202013002401-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung des Kiefergelenks
IPC: A61C7/08
Filed: 2013-03-13
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung des Kiefergelenks mit jeweils einem Kissen (1) zum Auflegen auf die Kauflächen der Backenzähne der linken und rechten Seite, wobei die Kissen (1) aus einer aus einem flexiblen Material hergestellten Hülle gebildet sind, die mit einer Flüssigkeit gefüllt ist, und wobei die beiden Kissen (1) über einen Schlauch (3) zum Flüssigkeitsaustausch miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Schlauch (3) ein Draht (4) zur Stabilisierung einer Form des Schlauchs (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202013005565-U1 (DE)
Title: Planenaufhängvorrichtung
IPC: B60J5/06
Filed: 2013-06-19
Abstract: Planenaufhängvorrichtung mit einer Basisplatte (110; 210; 310; 410; 510; 610), an der wenigstens eine Anschlusseinrichtung (130; 230; 330; 430; 530; 630) für eine Plane und wenigstens zwei Tragrollen (120; 220; 320; 420; 520; 620) angeordnet sind, die entlang eines Längsträgers (L) eines Verdeckgestells für einen Planenaufbau verlagerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der die Tragrollen (120; 220; 320; 420; 520; 620) aufweisenden Seite der Basisplatte (110; 210; 310; 410; 510; 610) in einem Basisplattenbereich (111; 211; 311; 411; 511; 611) zwischen den Tragrollen (120; 220; 320; 420; 520; 620) und der Anschlusseinrichtung (130; 230; 330; 430; 530; 630) für die Plane eine Momentenabstützung (140; 340; 440; 540; 640) an die Basisplatte (110; 210; 310; 410; 510; 610) angeschlossen ist, wobei die Momentenabstützung (140; 340; 440; 540; 640) eine primäre Stützebene (141; 341; 441; 541; 641) aufweist, die zumindest zu dem Basisplattenbereich (111; 211; 311; 411; 511; 611) im Wesentlichen parallel verläuft.
Patent DE-202013005771-U1 (DE)
Title: Sonnendach/Schattenspender für Kopf und Gesicht
IPC: A45B11/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Sonnendach/Schattenspender für Kopf und Gesicht dadurch gekennzeichnet, dass die Formgestaltung in verschiedenen Ausführungen rund, halbrund oder auch vieleckig sein kann, die drei Hauptbestandteile Boden/Kopfauflage/Kissen (1), Dachkonstruktion (2) und Dachbespannung (3) zusammenlegbar, bzw. zusammenklappbar gestaltet, aus Leichtbaumaterial wie Kunststoff, PVC, Gummi, Schaumgummi, phtalatfreier Spezialfolie (auch beflockt), Gewebe/Stoffe aller Art (beschichtet und unbeschichtet – mit und ohne UV-Schutz), Leichtmetall, Fiberglas, elastisches Fiberglas, Spring-auf-Gestänge, ohne senkrechte Stangen/Streben, Gestängeteilen oder Heringen mit spitzen Enden gefertigt, wahlweise fest miteinander verbunden, oder in Einzelteilen konstruiert sind, die durch entsprechende Verbindungsmechanismen zum Sonnendach/Schattenspender für Kopf und Gesicht zusammengefügt werden, welches vor dem Wegfliegen durch das Auflegen des Kopfes gesichert wird und die Maße von B 100 × H 90 × T 80 bis B 40 × H 35 × T 25 oder einen Radius von 50 cm bis 20 cm haben kann.