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Patent DE-102013109860-A1 (DE)
Title: Sicherheitsabschaltfunktion - Abschaltleiste mit Ruhestrom-Prinzip
Inventor: KNOTT HUBERT
IPC: E05F15/40
Filed: 2013-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines höhenverstellbaren Küchenmöbels (1), wobei das Küchenmöbel (1) einen verfahrbaren Korpus (4), eine Kontrolleinrichtung (5) und einen den Korpus (4) verfahrenden Antrieb umfasst, wobei in einem Verfahrbereich des Korpus (4) ein Freiraum (9b) liegt, dessen Volumen von einer Verfahrstellung des Korpus (4) abhängig ist, wobei das Küchenmöbel (1) wenigstens einen auf Hindernisse ansprechenden Drucksensor (8) umfasst, durch welchen eine an den Freiraum (9b) grenzende Kollisionsfläche (7) des Korpus (4) überwacht wird, wobei die Kontrolleinrichtung (5) den Antrieb derart kontrolliert, dass der sich in eine Bewegungsrichtung bewegende Korpus (4) bei einer Erfassung eines kollidierenden Hindernisses durch den Drucksensor (8) angehalten wird und um eine vorgegeben Wegstrecke oder für ein vorgegebenes Zeitintervall in eine zu der vorhergehenden Bewegungsrichtung entgegen gesetzte Bewegungsrichtung verfahren wird, anschließend wieder angehalten wird und dann der Antrieb für eine vorgegebene Zeit außer Betrieb genommen wird.
Patent DE-102013112624-A1 (DE)
Title: Führungsleuchten-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Führungsleuchten-Vorrichtung für ein Fahrzeug kann aufweisen: eine Lichtquelle (11), einen Seitenreflektor (12), der an einer lateralen Seite der Lichtquelle (11) angeordnet sein kann, der eine imaginäre Lichtquelle korrespondierend zu der Lichtquelle (11) auf einer Seite der Lichtquelle (11) erzeugt und der das Licht, das von der Lichtquelle (11) abgestrahlt wird, so reflektiert, dass es in eine Mehrzahl von Lichtern aufgeteilt wird, und eine Lichtsammellinse (13), die vor der Lichtquelle (11) angeordnet sein kann und die Licht von der Lichtquelle (11), das mittels des Seitenreflektors (12) in die Mehrzahl von Lichtern aufgeteilt sein kann, sammelt und die vorgegebene strukturierte Muster auf einer Straßenoberfläche (31) bildet.
Patent DE-102013112752-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KUNO KOHEI
IPC: F02M45/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Kraftstoffinjektor (100) mit einem Ventilkörper (102), dessen Bewegung über einen Steuerdruck (P_C, P_C1, P_C2) in einer Steuerkammer (110, 111a, 111b) am dorsalen Ende (106) des Ventilkörpers (102) beeinflussbar ist, um unterschiedliche Injektionsratenprofile (q) zu erzeugen. Der Injektor (100) weist mindestens zwei separat zu öffnende oder zu schließende Entlastungspassagen (116a, 116b) mit unterschiedlichen Drosselwirkungen, insbesondere mit unterschiedlichen Entlastungsdrosseln (146a, 146b) auf. Der Injektor wird bevorzugt über genau zwei Aktuatoren (118a, 118b) betrieben, die über eine Dioden-Schaltung (126) mit zwei Haupt-Steckerleitungen (134, 136) des Injektors (100) verbunden sind. Die Dioden-Schaltung (126) leitet einen Stromfluss in einer ersten Stromrichtung (+) ausschließlich zu dem ersten Aktuator (118a) und einen entgegen gerichteten Stromfluss (–) ausschließlich zu dem zweiten Aktuator (118b). Die Steuerkammer (110) kann in zwei Kammerteile (111a, 111b) unterteilt sein.
Patent DE-102013113619-A1 (DE)
Title: Probabilistische Zielauswahl und Gefahrbewertungsverfahren und Anwendung auf ein Kreuzungs-Kollisonswarnsystem
Inventor: ZENG SHUQING
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-12-06
Abstract: Ein System und ein Verfahren zum Bereitstellen einer Zielauswahl und einer Gefahrbewertung für Fahrzeugkollisionsvermeidungszwecke, die die probabilistische Analyse von Radarabtastechos nutzen. Das System bestimmt einen Fahrweg eines Trägerfahrzeugs und stellt ein Radarsignal bereit, das von einem Sensor in dem Trägerfahrzeug gesendet wird. Das System empfängt von detektierten Objekten mehrere Abtastechopunkte, verarbeitet die Abtastechopunkte, um ein Verteilungssignal zu erzeugen, das einen Umriss jedes detektierten Objekts definiert, und verarbeitet die Abtastechopunkte, um eine Position, eine Translationsgeschwindigkeit und eine Winkelgeschwindigkeit jedes detektierten Objekts bereitzustellen. Das System wählt die Objekte aus, die in den Fahrweg des Trägerfahrzeugs eintreten können, und nimmt durch Vergleichen einer Anzahl von Abtastechopunkten, die angeben, dass das Objekt in den Fahrweg eintreten kann, mit der Anzahl der Abtastpunkte, die für dieses Objekt empfangen werden, eine Gefahrbewertung dieser Objekte vor.
Patent DE-102013114627-A1 (DE)
Title: Leuchtenreflektor für LED-Leuchten
Inventor: REISSENWEBER DIRK
IPC: F21V23/06
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leuchtenreflektor, umfassend ein Trägerblech (1) mit zwei Längskanten (2) und zwei Querkanten (3), mit zumindest einer lichtreflektierenden Oberfläche (4) und mit einem auf dem Trägerblech (1) ausgebildeten Montageabschnitt (6) für mindestens eine Leuchtdioden (8) aufweisende LED-Platine (7). Der Montageabschnitt (6) verläuft insbesondere parallel zu den Längskanten (2) des Trägerbleches (1). Beabstandet zu dem Montageabschnitt (6) ist auf mindestens einer Seite des Montageabschnittes (6) mindestens eine elektrisch leitende Leiterbahn (9) mittels eines beidseitig klebenden Klebefilms (11) aus elektrisch isolierendem Kunststoffmaterial aufgebracht.
Patent DE-102013202253-A1 (DE)
Title: Schaltung zur Steuerung eines Beschleunigungs-, Brems- und Lenksystems eines Fahrzeugs
Inventor: ARNOLD ROLAND
IPC: B60W50/02
Filed: 2013-02-12
Abstract: Eine Schaltung zur Steuerung eines Beschleunigungs-, Brems- und Lenksystems eines Fahrzeugs mit mindestens zwei separaten Motoren (12, 13) zur Betätigung des Beschleunigungs- und Bremssystems und mindestens zwei separaten Motoren (14, 15) zur Betätigung des Lenksystems sowie einer elektronischen Kontrolleinheit (10) zur Ansteuerung der Motoren (12, 13, 14, 15), wobei die Kontrolleinheit (10) drei identische CPUs (CPU1, CPU2, CPU3) und einen programmierbaren Logikbaustein (11) aufweist und jede der CPUs (CPU1, CPU2, CPU3) in Abhängigkeit von Eingangssteuersignalen (16, 17) sowie von Sensorsignalen der Motoren (12, 13, 14, 15) Ansteuersignale für die Motoren (12, 13, 14, 15) erzeugt und an den programmierbaren Logikbaustein (11) weiterleitet, der abhängig von seiner Programmierung die Ansteuersignale einer der CPUs an die Motoren (12, 13, 14, 15) weiterleitet.
Patent DE-102013206493-A1 (DE)
Title: Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: MIDDELSTÄDT FALK
IPC: F03D1/06
Filed: 2013-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rotorblatt (2) einer Windenergieanlage (100), mit einer Rotorblattnase (4), einer Rotorblatthinterkante (6), einem Rotorblattwurzelbereich (28) zur Befestigung des Rotorblattes (2) an einer Nabe der Windenergieanlage (100), einer Rotorblattspitze (40), wobei sich das Rotorblatt (2) von dem Rotorblattwurzelbereich (28) entlang einer Längsrichtung zur Rotorblattspitze (40) erstreckt und das Rotorblatt (2) innen wenigstens einen ersten zur Rotorblattnase (4) weisenden Hohlraum (18) und einen zweiten zur Rotorblatthinterkante (6) weisenden Hohlraum (20) umfasst, und der erste Hohlraum (18) durch ein erstes und der zweite Hohlraum (20) durch ein zweites Heizmittel (30) beheizt werden, um die Rotorblattnase (4) bzw. die Rotorblatthinterkante (6) zu beheizen. Außerdem wird vorgeschlagen, dass das Rotorblatt ein im Bereich der Rotorblatthinterkante (6) zum Wurzelbereich (28) hin angeordnetes Hinterkantensegment (54) aufweist, wobei das Hinterkantensegment (54) mehrteilig mit wenigstens zwei Segmentabschnitten (56, 58) ausgebildet ist.
Patent DE-102013207247-A1 (DE)
Title: Schaltervorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: H01H13/14
Filed: 2013-04-22
Abstract: Eine Schaltervorrichtung eines Fahrzeugs ist offenbart, die einen Schalterkörper enthält, der mit einem Anschlussteil eines elektronischen Gerätes verbunden ist und eine in einem Innenraum desselben angeordnete Relaiskarte enthält. Die Vorrichtung enthält ferner einen Kopplungsabschnitt, der auf einer Unterseite des Schalterkörpers angeordnet, durch einen Leiter ausgebildet und mit einem Befestigungsträger gekoppelt ist. Zudem enthält ein Erdungselement eine Basis, die durch den Leiter ausgebildet, in einem unteren Teil des Innenraums des Schalterkörpers angeordnet und auf der Oberseite des Kopplungsabschnitts gekoppelt ist, und einen Klemmstab, der sich jeweils an beiden Seiten der Basis nach oben erstreckt und mit einer Erdungsklemme gekoppelt ist, die auf der Unterseite der Relaiskarte ausgebildet ist.
Patent DE-102013207928-A1 (DE)
Title: Sägevorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Sägevorrichtung
Inventor: RUH RÜDIGER
IPC: B27G3/00
Filed: 2013-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Sägevorrichtung mit einer Sägeeinheit (2) mit mindestens einem Sägeblatt und einer Absaugeinheit (22) zum Absaugen von bei Betrieb der Sägeeinheit (2) anfallendem Sägeabfall. Erfindungsgemäß umfasst die Sägevorrichtung zudem eine mit der Absaugeinheit (22) verbundene Verpresseinheit (3) zum Verpressen des mittels der Absaugeinheit (22) abgesaugten Sägeabfalls. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer Sägevorrichtung.
Patent DE-102013209774-A1 (DE)
Title: Prüfverfahren und Prüfvorrichtung zur Wirbelstromprüfung mit Vormagnetisierung
Inventor: BÖCKER MATTHIAS
IPC: G01R33/12
Filed: 2013-05-27
Abstract: Bei einem Prüfverfahren zur Prüfung von Langprodukten aus magnetisierbarem Material mittels Wirbelstrom im Durchlaufverfahren wird ein Langprodukt (110) entlang einer Durchlaufrichtung (112) durch einen Prüfabschnitt (116) mit einer Durchlaufspulenanordnung (120) bewegt. Dabei wird ein jeweils im Bereich der Durchlaufspulenanordnung liegendes Prüfvolumen des Langprodukts mittels einer einstellbaren Magnetisierungseinrichtung (200) durch Erzeugen eines das Prüfvolumen durchdringenden magnetischen Gleichfeldes vormagnetisiert. Bei der Einstellung der Magnetisierungseinrichtung vor Beginn des Prüfbetriebs wird eine Messung der Stärke der Vormagnetisierung des Prüfvolumens zur Erzeugung eines die Stärke repräsentierenden Messsignals durchgeführt. Die Einstellung der einstellbaren Magnetisierungseinrichtung erfolgt in Abhängigkeit von diesem Messsignal nach Maßgabe einer Zuordnungsfunktion.
Patent DE-102013211075-A1 (DE)
Title: Biotechnologisches Verfahren zur Herstellung von substituierten oder unsubstituierten Phenylessigsäuren und Ketonen mit Enzymen des mikrobiellen Styrolabbaus
Inventor: OELSCHLÄGEL MICHEL
IPC: C12P7/40
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein biotechnologisches Verfahren zur Herstellung von substituierten und/oder unsubstituierten Phenylessigsäuren und/oder Ketonen aus Styrolen und bicyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen unter Verwendung von Enzymen des mikrobiellen Styrolabbaus und die Verwendung des Verfahrens, welches ökologisch unbedenklich und ökonomisch vorteilhaft ist. Das biotechnologische Verfahren umfasst dabei die Schritte der Bereitstellung von mindestens einem Typ an Ganzzellkatalysator, enthaltend Gene, die für die Enzyme Styrol-Monooxygenase, Epoxid-Isomerase und/oder Aldehyd-Dehydrogenase kodieren und die funktionell unter die Kontrolle eines regulierbaren Promotors gestellt sind, in einer wässrigen Komponente, so dass die Aktivierung des Ganzzellkatalysators mit einem Induktor und/oder einem Aktivator, zur Expression der Gene führt, wobei durch das Kontaktieren aktivierter Ganzzellkatalysatoren mit einem Substrat der Formel (III) und/oder (IV) Reaktionsprodukte der Formel (I) und/oder (II) gebildet werden, die sich in der wässrigen Komponente anreichern.
Patent DE-102013215817-A1 (DE)
Title: Neue peptide mit spezifität für die lunge
Inventor: TREPEL MARTIN
IPC: C12N15/33
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Peptid, Polypeptid oder Protein, das spezifisch an Zellen des Lungenendothels bindet. Das Peptid, Polypeptid oder Protein kann Bestandteil eines viralen Kapsids sein und dazu verwendet werden, einen rekombinanten viralen Vektor nach systemischer Verabreichung an ein Subjekt selektiv zum Lungenendothelgewebe zu leiten und dort für eine gewebespezifische Expression von einem oder mehreren Transgenen zu sorgen. Die Erfindung betrifft somit auch einen rekombinanten viralen Vektor, vorzugsweise einen AAV-Vektor, der ein Kapsid umfasst, welches das erfindungsgemäße Peptid, Polypeptid oder Protein enthält, sowie mindestens ein in dem Kapsid verpacktes Transgen. Der virale Vektor eignet sich insbesondere zur therapeutischen Behandlung einer Lungenfunktionsstörung oder einer Lungenerkrankung. Die Erfindung betrifft ferner Zellen und pharmazeutische Zusammensetzungen, die den erfindungsgemäßen viralen Vektor umfassen.
Patent DE-102013217663-A1 (DE)
Title: Direktdruckmaschine mit zwei Kühlsystemen
Inventor: LAUTERBACH FLORIAN
IPC: H02K9/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Direktdruckmaschine zum Bedrucken von Behältern, wie beispielsweise Flaschen, umfassend ein Karussell und wenigstens ein, dem Karussell zugeordnetes Druckmodul, wobei für das Bedrucken der Behälter notwendige Komponenten in einem dem Druckmodul zugeordneten Druckkomponenteneinschub angeordnet sind, und wobei die Direktdruckmaschine ein erstes Kühlsystem, das zur Kühlung des Innenraums der Direktdruckmaschine geeignet ist, und ein zweites Kühlsystem, das zur Kühlung des Druckkomponenteneinschubs geeignet ist, umfasst, und wobei das erste Kühlsystem und das zweite Kühlsystem als separate Kühlsysteme ausgebildet sind.
Patent DE-102013221353-A1 (DE)
Title: Wärmedämmfläche
Inventor: BARES MANFRED
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-10-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Wärmedämmelement (1) und eine Wärmedämmwand (10) bestehend aus diesen Wärmedämmelementen (1) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Wärmedämmelements (1) und der Montage einer solchen Wärmedämmwand (10). Das Wärmedämmelement (1) umfasst eine erste und zweite Trägerwand (11, 12), durch die ein Zwischenraum (13) zwischen den Trägerwänden (11, 12) mit einem vorbestimmten Abstand (A) zwischen den Trägerwänden (11, 12) mittels einer geeigneten Anzahl an Abstandshaltern (14) gebildet wird, wobei die Abstandshaltern (14) als durchgehende Hohlform mit offenen Enden (14e) ausgeführt und in den ersten und zweiten Trägerwänden (11, 12) so fest verankert sind. Die Wärmedämmwand (10) umfasst eine erste und zweite Dämmfläche (101, 102) gebildet aus den nebeneinander angeordneten Trägerwänden (11, 12). Der so gebildete Dämmzwischenraum 13D zwischen den ersten und zweiten Dämmflächen (101, 102) ist mit Partikeln (31) aus Kautschukgranulat zur Wärmedämmung als Wärmedämmschicht (3) gefüllt, wobei die Wärmedämmwand (10) geeignet ausgestaltete Befestigungsmittel (2) umfasst, die durch die zwischen den ersten und zweiten Trägerwänden (11, 12) angeordneten Abstandshalter (14) hindurchgesteckt sind und dazu vorgesehen sind, zur Fixierung der Wärmedämmwand (10) an der zu dämmenden Wand (4) befestigt zu sein.
Patent DE-102013221630-A1 (DE)
Title: Ansteuereinrichtung und Verfahren zum Markieren einer Mehrzahl möglicher Ziele
Inventor: CHUDZINSKI FILIP PIOTR
IPC: G01C21/36
Filed: 2013-10-24
Abstract: Ausführungsbeispiele beziehen sich auf eine Ansteuereinrichtung (1) zum Markieren einer Mehrzahl möglicher Ziele (30, 23, 33, 72) in einem Kartenausschnitt (31) auf einer Anzeigefläche (3). Die Ansteuereinrichtung (1) umfasst eine Eingangseinrichtung (4). Diese ist ausgebildet, um ein Kategorieauswahlsignal (35) zu empfangen. Das Kategorieauswahlsignal (35) korrespondiert zu einer Auswahl eines Benutzers. Ferner umfasst das Kategorieauswahlsignal (35) eine Information über eine gewählte Kategorie möglicher Primärziele (32). Die Ansteuereinrichtung (1) umfasst auch einen Controller (6). Dieser ist ausgebildet, um ansprechend auf das Kategorieauswahlsignal ein Anzeigesignal (37) zu erzeugen. Das Anzeigesignal (37) bewirkt eine Wiedergabe möglicher Primärziele (32) in dem Kartenausschnitt (31). Das Anzeigesignal (37) korrespondiert zu der Information der gewählten Kategorie. Ferner bewirkt das Anzeigesignal auch eine Wiedergabe von Sekundärzielen (33) zumindest einer anderen Kategorie in dem Kartenausschnitt (31), wobei sich die Darstellung der Primärziele (32) der gewählten Kategorie von der Darstellung der Sekundärziele (33) der anderen Kategorie unterscheidet.
Patent DE-102013222280-A1 (DE)
Title: Brennelementlagerbecken eines Kernkraftwerks
Inventor: WORSCH MARCUS
IPC: G21C19/07
Filed: 2013-11-01
Abstract: In einem Kernkraftwerk ist die Schleuse (10) zwischen einem Brennelementlagerbecken (4) und einer Reaktorgrube (2) mit einem Schütz (36) versehen, mit dem die Schleuse (10) bei einem Absinken des Wasserspiegels (h) im Brennelementlagerbecken (4) unter einen vorgegebenen Grenzwert (hG) automatisch verschlossen wird, wobei das Schütz (36) eine Mehrzahl von Segmenten (80) oder Platten (72) aufweist, die beim Verschließen des Schützes (36) von einer Stapelanordnung in eine flächig ausgedehnte Anordnung überführt werden.
Patent DE-102013222452-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage
Inventor: GIERTZ HELGE
IPC: H02J3/38
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern wenigstens einer Windenergieanlage (100), wobei die wenigstens eine Windenergieanlage (100) zum Einspeisen elektrischer Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz (120) vorbereitet ist, und abhängig von einem Leistungsangebot in dem elektrischen Versorgungsnetz (120) elektrische Wirkleistung in das elektrische Versorgungsnetz (120) eingespeist wird oder elektrische Wirkleistung aus dem elektrischen Versorgungsnetz (120) entnommen und wenigstens einem elektrischen Verbraucher der wenigstens einen Windenregieanlage (100) zugeführt wird, und abhängig einer weiteren Zustandsgröße des elektrischen Versorgungsnetzes (120) elektrische Blindleistung in das elektrische Versorgungsnetz (120) eingespeist wird oder elektrische Blindleistung aus dem elektrischen Versorgungsnetz (120) entnommen wird.
Patent DE-102013227149-A1 (DE)
Title: Tubenhalter für eine Tubenfüllmaschine
Inventor: WELLER FRANK
IPC: B65B43/54
Filed: 2013-12-23
Abstract: Ein Tubenhalter (1) für eine Tubenfüllmaschine hat einen Tuben-Grundhalter (3) zur Aufnahme eines Tuben-Endabschnittes (4) einer Tube (2). Im Tuben-Grundhalter (3) ist ein Spannkörper (5) zum Fixieren der Tube (2) relativ zum Tuben-Grundhalter (3) gehalten. Der Spannkörper (5) ist als flexible Spannmanschette ausgeführt, die zum Einführen des Tuben-Endabschnittes (4) ausgebildet ist. Die Spannmanschette (5) ist zur äußeren Anlage um den Tuben-Endabschnitt (4) ausgeführt. Es resultiert ein Tubenhalter, mit dem ein einerseits schonendes und andererseits sicheres Halten der Tube gewährleistet ist.
Patent DE-102014000183-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung eines Impellers mit einer durch eine Vielzahl an Linien und einen solchen Impeller definierten Form
Inventor: OHTA KAZUYA
IPC: F04D29/28
Filed: 2014-01-02
Abstract: Ein Verfahren zum Erstellen eines Impellers (10) mit einer Nabe (5) auf der Nabenoberfläche, auf der eine Vielzahl an Schaufeln (34) vorgesehen sind, wobei das Verfahren zum Erstellen eines Impellers umfasst • einen Schritt der Vorbereitung einer Nabe, • einen ersten Kurvendefinitionsschritt, der eine erste Nabenoberflächenkurve (12), die sich entlang einer Nabenoberfläche der Nabe erstreckt, und eine erste Hüllflächenkurve (11), die sich entlang einer Hüllfläche einer zu bildenden Schaufel erstreckt, an einer Basisendseite der die Nabe definiert, • einen ersten Bildungsteilschritt, der die erste Nabenoberflächenkurve und die erste Hüllflächenkurve durch eine erste Gruppe von Linien (13) verbindet, um einen ersten Teil (14) der zu bildenden Schaufel zu bilden, • einen zweiten Kurvendefinitionsschritt, der eine zweite Nabenoberflächenkurve (22), die sich entlang einer Nabenoberfläche der Nabe erstreckt und sich mit der ersten Nabenoberflächenkurve verbindet, und eine zweite Hüllflächenkurve (21), die sich entlang der Hüllfläche erstreckt und sich mit der ersten Hüllflächenkurve verbindet, an einer distalen Endseite der Nabe definiert, • einem zweiten Bildungsteilschritt, der die zweite Nabenoberflächenkurve und zweite Hüllflächenkurve durch eine zweite Gruppe von Linien (23) verbindet, um einen zweiten Teil (24) der zu bildenden Schaufel zu bilden, • einem einzelnen Schaufelerstellungsschritt, der den ersten Teil und den zweiten Teil koppelt, um eine einzelne Schaufel zu bilden, und • einem mehrfachen Schaufelerstellungsschritt, der den ersten Kurvendefinitionsschritt zur Bildung der Schaufel wiederholt, um eine Vielzahl an Schaufeln an einer Nabenoberfläche der Nabe anzuordnen.
Patent DE-102014004793-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Zuordnung von einem generischen Gerät zu einem Nutzer
Inventor: RÖSCH SEBASTIAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-04-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen neuartigen Zuordnungsvorgang für generische Geräte zu einem Benutzer, insbesondere, aber nicht ausschließlich, Geräte der Heimunterhaltung und Haussteuerung, sowie das dafür notwendige System. Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, die Zuordnung von generischen Geräten, also Geräten, die ohne Vorkonfiguration von Benutzerdaten ausgeliefert werden, zu einem Nutzer einfacher und effizienter zu gestalten als es der bisherige Stand der Technik erlaubt. Dabei soll auf eine grafische Schnittstelle und die Möglichkeit für Benutzereingaben an dem Gerät verzichtet werden. Beschrieben wird ein Verfahren und System zur Zuordnung von einem generischen Gerät zu einem Nutzer, bei dem der Nutzer über mindestens eine technische Komponente bei einem über ein Weitbereichsnetz erreichbaren Dienst authentifiziert ist und das zuzuordnende generische Gerät bei dem Authentifizierungsdienst eine Nutzerzuordnung anfordert, wodurch das generische Gerät dem Nutzer zugeordnet werden kann.
Patent DE-102014007988-A1 (DE)
Title: Schaltbedienanordnung
Inventor: NEUGART ELMAR
IPC: G05G1/02
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltbedienanordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer bewegbaren Betätigungsfläche (2). Die Betätigungsfläche (2) wirkt mit einem Verschiebemittel (4) derart zusammen, dass die Betätigungsfläche (2) um wenigstens eine Strecke aus einer Nullstellung in eine Betätigungsstellung im wesentlichen linear bewegbar ist. Die Betätigungsstellung kann als eine Schaltstellung ausgebildet sein, derart dass die Betätigungsfläche (2) in der Schaltstellung auf ein Schaltelement (7), einen Sensor o. dgl. schaltend einwirkt. Das Verschiebemittel (4) umfasst eine Kipphebelanordnung, die insbesondere parallel-beweglich ist.
Patent DE-102014008288-A1 (DE)
Title: Spindelverdichter für Kompressionskältemaschinen
Inventor: STEFFENS RALF
IPC: F04C29/04
Filed: 2014-06-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Spindelverdichter ohne Betriebsfluid im Arbeitsraum mit einem 2-zähnigen Spindelrotor (2) und einem 3-zähnigen Spindelrotor (3) in einem umgebenden Verdichtergehäuse (8) mit vorzugsweise nicht-parallelen Drehachsen beider Spindelrotore insbesondere für den Einsatz in Kompressionskältemaschinen. Um den Wirkungsgrad zu verbessern bei flexibler Leistungsanpassung, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass als Kältemittelkompressor ein mehrstufiger Spindelverdichter (1) eingesetzt wird, dessen Verdichtergehäuse (8) und dessen Spindelrotore (2 und 3) über eine Teilstrom-Abzweigung (25) von Flüssig-Kältemittel (39) aus dem Kältemittel-Hauptstromkreislauf (24) gekühlt werden, wobei das Verdichtergehäuse (8) über Kältemittel-Verdampfung (9) kontrolliert gekühlt wird mit anschließender Zuführung des Kältemitteldampfes zum Einlass (10), und dass es zur Leistungsanpassung neben der Einlass-Zuführung (11) noch Nach-Einlass-Zuführungen (12) in den Arbeitsraum ebenso gibt wie neben der Auslass-Abführung (14) aus dem Auslassraum (13) noch Vor-Auslass-Abführungen (15) mit jeweils mit eigenem Regulierungsorgan.