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Patent DE-102019216096-A1 (DE)
Title: Elektrisch betreibbares Keramikventil
Inventor: HACKER ROBERT
IPC: A47J31/46
Filed: 2019-10-18
Abstract: Ein elektrisch betreibbares keramisches Scheibenventil für Heißgetränkegeräte, insbesondere für Haushaltszwecke, zum Verteilen von unter Druck stehenden heißen Fluiden, umfassend ein Scheibenpaket aus dichtend aufeinanderliegenden, gegeneinander verdrehbaren Keramikscheiben (1; 2; 3), nämlich mindestens einer in einem Gehäuse drehfest gehaltenen Zulaufscheibe (1) mit mindestens einer Zuströmbohrung (7), mindestens einer drehbare Steuerscheibe (2) mit mindestens einer Steuerbohrung (8) und mindestens einer im Gehäuse drehfestgehaltenen Ablaufscheibe (3) mit mindestens einer Abströmbohrung (14) und mindestens einer Ablaufbohrung (13), wobei ein radial verlaufender Kurzschlusskanal (20) in der Steuerscheibe (2) auf ihrer der Ablaufscheibe (3) zugewandten Seite die Abströmbohrung (14) mit der Ablaufbohrung (13) fluidisch verbindet. Die Erfindung betrifft außerdem ein Heißgetränkegerät mit einem derartigen Scheibenventil.
Patent DE-102019218859-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle, Brennstoffzelle mit Bipolarplatte
Inventor: HACKENBERG JUERGEN
IPC: H01M8/0245
Filed: 2019-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplatte (1) für eine Brennstoffzelle, umfassend ein Bipolarplattensubstrat (2) aus rostfreiem Stahl und eine auf dem Bipolarplattensubstrat (2) aufgebrachte Beschichtung (3) zur Erhöhung der Korrosionsbeständigkeit der Bipolarplatte (1). Erfindungsgemäß ist die Beschichtung (3) ein- oder mehrschichtig ausgebildet und weist zumindest eine Schicht (4) aus einer metallischen Matrix (5) mit hierin eingelagerten nichtpassivierenden Dispersoidpartikeln (6) auf.Die Erfindung betrifft ferner eine Brennstoffzelle mit mindestens einer erfindungsgemäßen Bipolarplatte (1).
Patent DE-102020005301-A1 (DE)
Title: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe
Inventor: KIRSTEIN GERHARD
IPC: F41A7/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Halbautomatische oder vollautomatische Feuerwaffe (10) aufweisend einen Lauf (12), dessen hinteres Laufende als Patronenlager (16) ausgebildet ist, in welches ein Patrone (20) einsetzbar ist, einen Verschlusskörper (14), welcher in Lauflängsrichtung zwischen einer das Patronenlager (16) freigebenden Offenstellung zum Nachladen der Patrone (20) und einer das Patronenlager (16) verschließenden Schließstellung verschiebbar angeordnet ist, wobei der Verschlusskörper (14) in der Schließstellung das Patronenlager (16) nach hinten abschließt und einer Patronenhülse (22) der Patrone (20) als Gegenlager dient, wobei die Feuerwaffe (10) einen mit dem Verschlusskörper (14) kraftschlüssig in Eingriff stehenden Massesimulationskörper (32), insbesondere einen mit dem Verschlusskörper starr verbundenen Massesimulationskörper (32) aufweist, der wenigstens teilweise aus einem magnetisierbaren oder magnetischen Material, insbesondere einem ferromagnetischen, ferrimagnetischen oder einem permanentmagnetischen Material gebildet ist, und die Feuerwaffe (10) eine Anordnung von einem oder mehreren Elektromagneten (38) aufweist, wobei der Massesimulationskörper (32) im Wirkungsbereich des Magnetfeldes/der Magnetfelder des oder der Elektromagnete(n) (38) angeordnet ist.
Patent DE-102020006027-A1 (DE)
Title: Turbine für einen Abgasturbolader in einer Verbrennungskraftmaschine sowie Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KÜNZEL STEFAN
IPC: F02M26/43
Filed: 2020-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbine für einen Abgasturbolader, mit einem Turbinengehäuse (22), welches eine von Abgas der Verbrennungskraftmaschine durchströmbare Turbinenflut (24) aufweist, mit einem in dem Turbinengehäuse (22) angeordneten und von dem die Turbinenflut (24) durchströmenden Abgas antreibbaren Turbinenrad, mit einem Umgehungskanal (34), in welchen über eine stromauf des Turbinenrads angeordnete Abzweigöffnung (38) des Umgehungskanals (34) zumindest ein Teil des Abgases einleitbar ist, wodurch das Turbinenrad von dem in den Umgehungskanal (34) eingeleiteten Abgas zu umgehen ist. Es ist eine Klappe (40) vorgesehen, welche relativ zu dem Turbinengehäuse (22) zwischen einer Schließstellung (S), in welcher die Klappe (40) die Abzweigöffnung (38) versperrt und gleichzeitig einen zumindest überwiegenden Teil eines stromauf der Abzweigöffnung (38) angeordneten und von dem Abgas durchströmbaren Strömungsquerschnitts (Q) der Turbinenflut freigibt, und einer Offenstellung (01) bewegbar ist, in welcher die Klappe (40) die Abzweigöffnung (38) freigibt und gleichzeitig zumindest den überwiegenden Teil versperrt.
Patent DE-102020006064-A1 (DE)
Title: Intelligent anpassungsfähiger und Flexiblel anwendbarer Akku-Pack (kurz: IFAP)
Inventor: SCHULZ DETLEF
IPC: H02J7/34
Filed: 2020-10-05
Abstract: Dieses Patent beschreibt einen Akkupack, der zusätzlich zu einem bereits vorhandenen Akkupack an zum Beispiel einem Akkuschrauber oder anderen Elektrowerkzeug zur Erhöhung der Energiemenge und oder der Leistung mit angeschlossen werden kann. Dazu verfügt der Akkupack über einen DCDC-Wandler, mit dem eine Anpassung automatisch auf die jeweilige Anwendung erfolgt. Auf diese Art und Weise kann die Energiemenge deutlich erhöht werden, weil auch mehrere zusätzliche Akkupacks gleichzeitig verwendet werden können. So kann damit die Reichweite eines E-Bikes problemlos verdoppelt werden. Mit dieser Technik ist es auch möglich, Akkupacks mit verschiedener Leistungsfähigkeit (Alterung, Größe, Chemie,...) gleichzeitig in einer Anwendung einzusetzen und dabei von jedem einzelnen Akkupack die volle Energiemenge zur Verfügung zu haben.In Figur 1 ist eine Darstellung mit Funktionsblöcken gezeigt, die den prinzipiellen Aufbau dieses intelligent anpassungsfähigen und flexibel anwendbaren Akkupack zeigt.
Patent DE-102020006628-A1 (DE)
Title: Baugruppensystem einer Beladevorrichtung zur Verzahnungsbearbeitung und Beladevorrichtung
Inventor: GROSS ANDREAS
IPC: B23F23/04
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Baugruppensystem einer Werkstücke zur Ausführung einer Verzahnungsbearbeitung auf eine Aufspannung einer um eine Werkstückspindelachse drehbaren Werkstückspindel verbringenden Beladevorrichtung, insbesondere in Form eines Ringladers, mit einem Paar Greiferbacken zum Halten des Werkstücks, die über eine zweite Befestigungsankopplung an jeweils einem Greiferarm eines Paars von Greiferarmen anbringbar sind, wobei die Greiferarme über eine eine erste Axialpositionsreferenz definierende erste Befestigungsankopplung an einer beweglichen Einrichtung der Beladevorrichtung anbringbar sind, wobei die Anbringbarkeit über die erste und zweite Befestigungsankopplung eine lösbare Anbringbarkeit ist und das Paar von Greiferarmen Bestandteil eines Satzes von Greiferarmpaaren des Baugruppensystems ist, die am greiferarmseitigen Teil der ersten Befestigungsankopplung gleich ausgebildet sind, aber eine untereinander unterschiedliche Axialdifferenz zwischen der ersten Axialpositionsreferenz und einer durch die axial gesehen insbesondere werkstückspindelnächsten Befestigung des greiferarmseitigen Teils der zweiten Befestigungsankopplung definierten zweiten Axialpositionsreferenz aufweisen.
Patent DE-102020101835-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum herstellen eines kabelbaums
Inventor: DEGENBECK CHRISTIAN
IPC: B66C1/34
Filed: 2020-01-27
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Vorrichtung zum Herstellen eines Kabelbaums, wobei der Kabelbaum über eine Arbeitsoberfläche (S) verteilt anordbar oder angeordnet ist und die Vorrichtung einen oberhalb der Arbeitsoberfläche laufenden Greifer (100) aufweist mit:einer Gewindespindel (110), die in Bezug auf die Arbeitsoberfläche (S) im Wesentlichen senkrecht ausgerichtet ist, undeiner Mehrarm-Hebevorrichtung, die über die Gewindespindel (110) bewegbar ist und eine Anzahl von Greifelementen (200) aufweist, die der Arbeitsoberfläche (S) zugewandt sind, wobeidie Mehrarm-Hebevorrichtung für eine erste Hubbewegung eingerichtet ist, die die Greifelemente (200) im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Gewindespindel (110) bewegt, unddie Mehrarm-Hebevorrichtung für eine zweite Hubbewegung eingerichtet ist, die die Greifelemente (200) zwischen einer ersten Position, in der die Greifelemente (200) eine Fläche mit einer ersten Flächengröße aufspannen, und einer zweiten Position bewegt, in der die Greifelemente (200) eine Fläche mit einer zu der ersten Flächengröße unterschiedlichen, zweiten Flächengröße aufspannen.
Patent DE-102020103193-A1 (DE)
Title: Verfahren zur aktiven HV-Bordnetzsymmetrierung sowie Vorrichtung, Steuergerät und Kraftfahrzeug
Inventor: GRASSL TOBIAS
IPC: B60L3/04
Filed: 2020-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuergerät (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend: zumindest einen Hochvolt-Steckeranschluss, HV-Steckeranschluss (16), für jeweils einen HV-Stecker, wobei ein Steuerblock (10) zur Spannungsversorgung des Steuergerätes (1) und ein Symmetrierblock (13) zur aktiven Symmetrierung mit zumindest einem HV-Strang (8) verbunden sind, wobei der Steuerblock (10) mittels eines Versorgungsblocks (11) die Spannungsversorgung des Steuergeräts (1) vornimmt und mittels eines Überwachungsblocks (12) den Symmetrierblock (13) überwacht, um zu erkennen, ob im Symmetrierblock ein vorbestimmter Fehlerfall des Symmetrierblocks (13) vorliegt oder nicht, und der Überwachungsblock (12) den Symmetrierblock (13) im Fehlerfall des Symmetrieblocks (13) von dem zumindest einen HV-Strang (8) trennt oder ein Widerstandselement zwischen dem Symmetrierblock (13) und dem zumindest einen HV-Strang (8) schaltet. Die Erfindung sieht vor, dass der Symmetrierblock (13) zumindest eine Masseverbindung (17) zu einem Massepotential des Kraftfahrzeugs aufweist und die Symmetrie der Pole HV+ und HV- des zumindest einen HV-Strangs (8) gegen das Massepotential überwacht.
Patent DE-102020105458-A1 (DE)
Title: Medizinische Bildgebungsvorrichtung
Inventor: BAUMANN CHRISTIN
IPC: F21V9/40
Filed: 2020-03-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung, insbesondere einer endoskopischen Bildgebungsvorrichtung, mit wenigstens einer Bilderfassungseinheit (10), welche wenigstens eine Bilderfassungssensorik (12) und wenigstens eine optische Filtereinheit (16) aufweist, welche wenigstens einen Spektralfilter (18) umfasst, welcher der Bilderfassungssensorik (12) zugeordnet und in Blickrichtung (20) der Bilderfassungssensorik (12) betrachtet vor dieser angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass der Spektralfilter (18) in einem ersten Betriebszustand dazu ausgebildet ist, Licht gemäß eines ersten spektralen Transmissionsbereichs (22) zur Bilderfassungssensorik (12) zu transmittieren und in einem zweiten Betriebszustand dazu ausgebildet ist, Licht gemäß eines zweiten spektralen Transmissionsbereichs (24), welcher von dem ersten spektralen Transmissionsbereich (22) zumindest teilweise verschieden ist, zur Bilderfassungssensorik (12) zu transmittieren.
Patent DE-102020108279-A1 (DE)
Title: Gabelstaplervorrichtung
Inventor: HISADA KOHEI
IPC: B66F9/06
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft die Realisierung einer Gabelstaplervorrichtung, die zur Platzersparnis im Hinblick auf eine Gangbreite in einem Lager beitragen kann. Eine Gabelstaplervorrichtung (1) gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfasst: eine erste Gabel (3) und eine zweite Gabel (4), die in einer seitlichen Richtung und in einer vertikalen Richtung in Bezug auf eine Fahrtrichtung beweglich sind; und einen Austauschmechanismus (5), der so konfiguriert ist, dass er vertikale Positionen der ersten Gabel (3) und der zweiten Gabel (4) austauscht.
Patent DE-102020108537-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechende Herstellungseinrichtung
Inventor: GORMANNS MARC
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Batteriegehäuse (3) der Traktionsbatterie (2) ein Aufnahmefach (4) zur Aufnahme eines Zellmoduls (5) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass eine Schichtdicke (d) eines zwischen dem Zellmodul (5) und einer das Aufnahmefach (4) begrenzenden Wand (6) des Batteriegehäuses (3) vorliegenden Wärmeleitmittels (7) während des Herstellens der Traktionsbatterie (2) bestimmt wird, indem ein Abstand zwischen einem auf einer dem Aufnahmefach (4) abgewandten Seite der Wand (6) angeordneten Sensor (8) und dem in dem Aufnahmefach (4) angeordneten Zellmodul (5) gemessen wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Herstellungseinrichtung (1) zum Herstellen einer Traktionsbatterie (2) eines Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102020112765-A1 (DE)
Title: Rotorhauptlagerung einer Gondel für eine Windkraftanlage
Inventor: HÖLZL JOHANNES SEBASTIAN
IPC: F03D80/70
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gondel (2) für eine Windkraftanlage (1), die Gondel (2) umfassend:- ein Gondelgehäuse (4);- eine Rotornabe (6);- eine Rotorlagerung (8) zur Lagerung der Rotornabe (6) am Gondelgehäuse (4), wobei die Rotorlagerung (8) zumindest ein inneres Ringelement (12) und zumindest ein äußeres Ringelement (13) aufweist, wobei zwischen dem inneren Ringelement (12) und dem äußeren Ringelement (13) zumindest ein Gleitlagerelement (14) ausgebildet ist. Das Gleitlagerelement (14) ist untrennbar mit dem inneren Ringelement (12) verbunden ist oder dass das Gleitlagerelement (14) untrennbar mit dem äußeren Ringelement (13) verbunden.
Patent DE-102020115391-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: JEONG SEUNG MIN
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-06-10
Abstract: Fahrzeugfrontstruktur, aufweisend ein Aufhängungsgehäuse (13), das zwischen einem Frontlängsträger (11) und einem Kotflügelschürzenoberteil (12) angeordnet ist, ein erstes Verstärkungselement (21), das sich in einer Längsrichtung eines Fahrzeuges erstreckt und mit dem Aufhängungsgehäuse (13) gekuppelt ist, und einen ersten Verbindungsabschnitt (41), der an dem ersten Verstärkungselement (21) angebracht ist und das Kotflügelschürzenoberteil (12) und den Frontlängsträger (11) miteinander verbindet.
Patent DE-102020118577-A1 (DE)
Title: Abgassystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Abgassystems
Inventor: WITTE THOMAS
IPC: F02D9/04
Filed: 2020-07-14
Abstract: Es ist ein Abgassystem (10) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einer Abfuhrleitung (14) zur Abfuhr von aus einer Brennkraftmaschine (12) stammenden Abgasen, einem mit der Abfuhrleitung (14) verbundenen Abgaskatalysator (16) zur Umwandlung von Schadstoffen des Abgases, einer mit dem Abgaskatalysator (16) verbundenen Ableitung (18) zur Ableitung der vom Abgaskatalysator (16) kommenden Abgase an die Umgebung, einer mit der Abfuhrleitung (14) und mit der Ableitung (18) verbundenen und an dem Abgaskatalysator (16) vorbei geführten Bypassleitung (20) zur Umgehung des Abgaskatalysators (16) und einem stromabwärts zum Abgaskatalysator (16) in der Abfuhrleitung (18) vorgesehenen Sperrorgan (24) zum lösbaren Schließen einer fluidischen Verbindung des Abgaskatalysators (16) mit der Ableitung (18). Durch das am Ausgang des Abgaskatalysators (16) vorgesehene Sperrorgan (24) kann auch bei einer kraftstoffsparenden Schubabschaltung eine für die Abgasreinigung ausreichend hohe Temperatur im Abgaskatalysator (16) beibehalten werden, so dass bei einem geringen Kraftstoffverbrauch eine gute Abgasreinigung für ein Kraftfahrzeug ermöglicht ist.
Patent DE-102020122456-A1 (DE)
Title: Verfahren zur industriellen Gewinnung von kaltgepresstem Kernöl aus geschälten ölhaltigen Saaten unter Einsatz einer Saat-eigenen Presshilfe
Inventor: NEUMÜLLER WALDEMAR
IPC: C11B1/06
Filed: 2020-08-27
Abstract: Zur industriellen Gewinnung von kaltgepresstem Kernöl werden Körnern einer ölhaltigen Saat geschält, werden Schalen von einer schalenarmen Kornfraktion abgetrennt und wird das kaltgepresste Kernöl von der schalenarmen Kornfraktion abgepresst. Dabei wird eine Kuchentemperatur in einem entstehenden Presskuchen auf 70°C begrenzt, und eine Teilmenge des Presskuchens wird zurückgeführt, mit der schalenarmen Kornfraktion vor dem Abpressen vermengt und erneut abgepresst. Vor dem Zurückführen wird die Teilmenge des Presskuchens entweder nach Zuführen von gespanntem Wasserdampf zu Collets expandiert oder zu beim erneuten Abpressen formstabilen Pellets verpresst; und die Teilmenge des Presskuchens wird vor dem Zurückführen vorübergehend auf über 100°C erwärmt und vor dem erneuten Abpressen wieder auf eine Temperatur unter 60 °C abgekühlt.
Patent DE-102020123108-A1 (DE)
Title: Mikroelektronisches gehäuse mit vergussintegrierten komponenten
Inventor: DOGIAMIS GEORGIOS
IPC: H01L25/16
Filed: 2020-09-04
Abstract: Ausführungsformen können ein mikroelektronisches Gehäuse betreffen, das ein Substrat mit einem Umspritzungsmaterial beinhaltet. Das mikroelektronische Gehäuse kann einen Die in dem Umspritzungsmaterial beinhalten und eine inaktive Seite des Die kann mit einer Fläche des Substrats gekoppelt sein. Eine Verguss-Durchkontaktierung (TMV) kann in dem Umspritzungsmaterial vorhanden sein. Die TMV kann kommunikativ mit dem Substrat gekoppelt ist und eine aktive Seite des Die kann durch eine Leiterbahn in dem Umspritzungsmaterial kommunikativ mit der TMV gekoppelt sein. Andere Ausführungsformen können beschrieben oder beansprucht werden.
Patent DE-102020123119-A1 (DE)
Title: Störungsbehebungsverfahren für eine Exzenterschneckenpumpe einer Fördervorrichtung zum Fördern von zähflüssigen Baumaterialien
Inventor: SCHNITTGER THORSTEN
IPC: F04C14/28
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Störungsbehebungsverfahren für eine Exzenterschneckenpumpe (2) einer Fördervorrichtung (1) zum Fördern von zähflüssigen Baumaterialien (BM), umfassend die Schritte:- Überwachen eines Starts eines Förderbetriebs der Exzenterschneckenpumpe (2) durch ein Kenngrößen-Überwachungsprogramm einer Kontrolleinrichtung (4) der Fördervorrichtung (1);- wobei von der Kontrolleinrichtung (4) der Exzenterschneckenpumpe (2) ein Freiarbeitungsprogramm ausgeführt wird, wenn von dem Kenngrößen-Überwachungsprogramm für eine oder mehrere Kenngrößen Kenngrößenwerte erfasst werden, die für sich alleine oder in Kombination miteinander als Störungswerte hinterlegt sind, durch welche ein Festsitzen einer Rotor-Stator-Einheit (5) der Exzenterschneckenpumpe (2) indiziert ist, und wobei anderenfalls ein Förderbetrieb aufgenommen wird;- wobei die Exzenterschneckenpumpe (2) in dem Freiarbeitungsprogramm derart betrieben wird, dass ein Elektromotor (12) einer Antriebseinheit (3) der Fördervorrichtung (1) mehrfach abwechselnd eingeschaltet wird und ausgeschaltet wird.
Patent DE-102020123548-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung eines Zustands eines Objekts sowie Computerprogramm
Inventor: PETRICEVIC RAINO
IPC: G01M7/02
Filed: 2020-09-09
Abstract: Verfahren zur Bewertung eines Zustands eines Objekts (2), umfassend folgende Schritte:- Erhalten einer Anregungsinformation (4), die eine mechanische Anregung des Objekts (2) beschreibt;- Erzeugen einer Vielzahl spektraler Anregungswerte (7) in Abhängigkeit der Anregungsinformation (4) mittels einer Frequenzanalyse, wobei die spektralen Anregungswerte (7) jeweils einem Spektralabschnitt von mehreren vorgegeben Spektralabschnitten zugeordnet sind;- Erhalten einer Vielzahl spektraler Referenzanregungswerte (9), die sich auf einen Referenzzustand des Objekts (2) beziehen und einem jeweiligen der Spektralabschnitte zugeordnet sind; und- Ermitteln relativer Anregungswerte (11) für zumindest einen Teil der Spektralabschnitte durch In-Bezug-Setzen des dem jeweiligen Spektralabschnitt zugeordneten spektralen Anregungswerts (7) mit dem dem jeweiligen Spektralabschnitt zugeordneten spektralen Referenzanregungswert (9).
Patent DE-102020125971-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Speicherzelle (8) zum Speichern von elektrischer Energie, umfassend wenigstens einen von einem infolge einer Erwärmung der Speicherzelle (8) aus der Speicherzelle (8) austretenden Gas (G) durchströmbaren Feststoffabscheider (25) zum Abscheiden von Feststoffen (F) aus dem Gas (G).
Patent DE-102020126185-A1 (DE)
Title: Abtropfvorrichtung zum Abtropfen einer auf einem Gefäß angesammelten Flüssigkeit für einen Korb für ein Reinigungsgerät, Korbvorrichtung und Reinigungsgerät
Inventor: OEBBEKE DIRK
IPC: A47L15/50
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abtropfvorrichtung (108) zum Abtropfen einer auf einem Gefäß (104) angesammelten Flüssigkeit für einen Korb (106) mit zumindest einer Abstellfläche (109) und einem Zapfen für ein Reinigungsgerät (100). Dabei weist die Abtropfvorrichtung (108) eine Ablageeinrichtung mit einer zwischen einer Ruheposition (115) und einer Fixierposition drehbar an dem Korb (106) gelagerten oder lagerbaren Längsachse (112) und einer starr an der Längsachse (112) angeordneten Mehrzahl von Stäben zum Ausbilden einer Ablagefläche (116) für das Gefäß (104) auf. Weiterhin weist die Abtropfvorrichtung (108) zumindest einen an einer Seite der Ablageeinrichtung starr angeordneten Rasthaken (114) auf, der ausgebildet ist, um die Ablageeinrichtung in der Fixierposition durch Einrasten des Rasthakens (114) mit dem Zapfen an dem Korb (106) zu fixieren.
Patent DE-102020126218-A1 (DE)
Title: Fahrrad-Gepäckträger
Inventor: CHUANG LOUIS
IPC: B62J7/02
Filed: 2020-10-07
Abstract: Ein Fahrrad-Gepäckträger (10) weist eine Plattform (20) und einen beweglichen Körper (30) auf, der beweglich und lösbar mit der Plattform verbunden ist. Der bewegliche Körper weist einen ersten Anschlag (32) auf, der dazu eingerichtet ist, durch ein erstes Ende (21) der Plattform zurückgehalten zu werden. Der bewegliche Körper weist einen zweiten Anschlag (33) auf, an dem ein zweites Ende (22) der Plattform anliegt, nachdem das erste Ende der Plattform den ersten Anschlag zurückhält. Der erste und der zweite Anschlag sind an gegenüberliegenden Enden des beweglichen Körpers angeordnet.
Patent DE-102020128416-A1 (DE)
Title: Vulkanisationsverfahren und Vulkanisationshilfsstoff
Inventor: YAVUZ VOLKAN
IPC: C08L101/12
Filed: 2020-10-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vulkanisation von vulkanisierbaren Edukten aufweisend die Schritte: Bereitstellen einer Masse aus vulkansierbaren Edukten und einem oder mehreren Vulkanisierhilfsstoffen, die elektromagnetische Strahlung mit Wellenlängen oberhalb von 640 nm absorbieren und Bestrahlen der Masse mit der zu der Absorptionsfähigkeit des einen oder der mehreren Vulkanisierhilfsstoffen passenden Wellenlängen sowie eine zugehörige vulkanisierbare Masse.
Patent DE-102020129518-A1 (DE)
Title: Aufwand sparende schneidvorrichtung
Inventor: TSAI CHUNG
IPC: B26B17/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Eine Schneidvorrichtung beinhaltet eine Plattform, zwei Griffe, eine Klinge, einen Hebel, zwei Klinken, eine spiralförmige Feder und eine Drehmomentfeder. Die Plattform ist mit dem ersten Griff verbunden. Der Hebel beinhaltet eine Ratsche, die an einem hinteren Ende ausgebildet ist, und einen Block, der an einer Seite ausgebildet ist. Die Klinge beinhaltet ein hinteres Ende, das mit einem Schlitz zum Aufnehmen des Blocks ausgebildet ist. Die erste Klinke ist schwenkbar mit dem zweiten Griff verbunden. Die Drehmomentfeder beinhaltet ein Ende in Kontakt mit der ersten Klinke und ein anderes Ende in Kontakt mit dem zweiten Griff, um eine Spitze der ersten Klinke mit der Ratsche des Hebels in Eingriff zu halten. Die zweite Klinke und die Griffe sind schwenkbar miteinander verbunden. Eine Schraubenfeder beinhaltet ein Ende, das mit der zweiten Klinke verbunden ist, und ein anderes Ende, das mit dem Hebel verbunden ist. Die Spitzen der Klinken greifen abwechselnd in die Ratsche ein.