baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010061346-A1 (DE)
Title: Geschirrspüler mit einer einzigen Pumpen-Filter-Einheit für mehrere Kammern
Inventor: FOUNTAIN JORDAN R
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-12-20
Abstract: Geschirrspüler mit mehreren physisch getrennten Behandlungskammern weist eine Pumpen-Filter-Einheit sowie ein System zum Verbinden der getrennten Behandlungskammern mit der Pumpen-Filter-Einheit auf.
Patent DE-102010061802-A1 (DE)
Title: Separator für eine Brennstoffzelle und dessen Herstellungsverfahren
Inventor: FUJIMURA SHIROU
IPC: B21D39/03
Filed: 2010-11-23
Abstract: Die Sauerstoffgaspassageausbildungsnuten 18 sind auf einem Separator 16 auf der Seite einer positiven Elektrode ausgebildet. Ein Paar Seitenwände 36 ist integriert mit jeder flachen Wand 35 des Separators 16 ausgebildet. Die Seitenwände 36 erstrecken sich von den Seitenkanten der flachen Wand 35. Die Seitenwände 36 erstrecken sich derart, dass der Raum zwischen den Seitenwänden 36 sich zu der positiven Elektrodenschicht 14 hin verringert. Bodenwände 37 sind integriert mit den flachen Wänden 35 derart ausgebildet, dass jede Bodenwand 37 die oberen Enden der benachbarten Seitenwände 36 miteinander verbindet. Die Bodenwände 37 stehen in Kontakt mit der positiven Elektrodenschicht 14. Eine gürtelartige Nut 35a ist in der inneren Oberfläche jeder flachen Wand 35 ausgebildet, die den Sauerstoffgaspassageausbildungsnuten 18 zugewandt ist. Die gürtelartige Nut 35a ist im Zentrum der Breitenrichtung der breiten Wand 35 angeordnet. Wenn die gürtelartigen Nuten 35a ausgebildet werden, wird die Breite jeder flachen Wand 35 erhöht, so dass die entsprechenden Seitenwände 36 bezüglich der flachen Wand 35 geneigt werden. Die gürtelartige Nut 35a erhöht das Volumen der Sauerstoffgaspassageausbildungsnut 18. Bei einem Schritt zum Schlagpressen der gürtelartigen Nuten 35a in den flachen Wänden 35 wird ein Vorgang zum Neigen der Seitenwände 36 bezüglich der flachen Wände 35 durchgeführt.
Patent DE-102010062024-A1 (DE)
Title: Kühlwasserkreislauf in einem Kraftfahrzeug mit einem Failsafe-Ventil
Inventor: TAGHOUTI NIZAR
IPC: F01P7/14
Filed: 2010-11-26
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Failsafe-Ventil (38, 50, 57) für die Verwendung in einem Kühlwasserkreislauf eines Kraftfahrzeuges, mit einem Ventilraum (40, 52), einem mit dem Ventilraum (40, 52) verbundenen Ein- und Auslasskanal (43, 56, 58), sowie mit mindestens einem den Auslasskanal (43, 56, 58) überwachenden Stellglied. Es wird vorgeschlagen, dass das Stellglied als Bimetallelement (42, 54, 60, 62) ausgebildet ist.
Patent DE-102010062469-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verschlüsselten Funk-Übertragung von Daten
Inventor: ZUCCHETTI CRISTIAN
IPC: H04L9/14
Filed: 2010-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verschlüsselten Funk-Übertragung von Daten in Form kurzer zeitlich beabstandet aufeinander folgender Telegramme zwischen einem Sender und einem Empfänger eines Systems, wobei der Schlüssel veränderlich ist und nach einem kryptologischen Verfahren aus einer aktuellen Information solchermaßen abgeleitet wird, dass als Schlüssel die zwischen einem vorangegangenen Telegramm und dem die gewünschte Daten-Übertragung ausführenden verschlüsselten Telegramm verstrichene Zeitspanne verwendet wird, wobei sich diese Zeitspanne aus einem im System vorliegenden Wert oder Betrag einer Kenngröße ergibt. Dabei kann die Zeitdauer im Sender und im Empfänger aus einem vorhergehend übermittelten Wert oder Betrag einer Kelt und dem Empfänger für ein künftiges Telegramm drahtlos übermittelt werden. Bei Anwendung dieses Verfahrens an einem Reifendruck-Kontrollsystem eines Kraftfahrzeugs, wobei die zu übertragenden Daten von einem in einem Fahrzeug-Reifen vorgesehenen Sensor stammen und an einen am Fahrzeug-Aufbau vorgesehenen Empfänger drahtlos verschlüsselt übermittelt werden, kann beispielsweise der Wert oder Betrag des vom Sensor ermittelten Druck oder der ermittelte Temperatur im Reifen zur Festlegung der Zeitspanne verwendet werden, daneben auch die die Rotationsgeschwindigkeit des Reifens, die Reifenaufstandskraft, die Restlebensdauer der im Reifen vorgesehenen Batterie, eine Identifikationsnummer des Sensors, eine in einem vorangegangenen Übertragungsschritt als Schlüssel verwendete Zeitdauer, oder anderes.
Patent DE-102010063698-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit für ein Fahrzeug
Inventor: NICKEL ALEXANDER
IPC: H01B7/22
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung für ein Fahrzeug, insbesondere zum Ermitteln von Drehzahl und/oder Drehrichtung, mit einem Sensor, einem Anschlussstecker und einem Sensorkabel (10), welches den Sensor mit dem Anschlussstecker verbindet, wobei das Sensorkabel (10) einen Kabelmantel (18) und zwei innerhalb des Kabelmantels (18) verseilt angeordnete Anschlusskabel (A, B) aufweist, welche jeweils einen in einer Isolierung (16.1, 16.2) angeordneten Leiter (12.1, 12.2) mit einer Mehrzahl von verseilten Einzeldrähten (14.1, 14.2) umfassen. Erfindungsgemäß sind Anzahl und Durchmesser (D3) der Einzeldrähte (14.1, 14.2) so gewählt sind, dass die in der Isolierung (16.1, 16.2,) angeordneten Leiter (12.1, 12.2) jeweils einen Querschnitt im Bereich von 0,3 bis 0,38 mm2, vorzugsweise von 0,35 mm2, aufweisen, wobei die Verseilung der Einzeldrähte (14.1, 14.2) eine Schlaglänge im Bereich von 8 bis 21 mm, vorzugsweise von 8 bis 13 mm oder von 15 bis 20 mm, aufweist, und die Verseilung der beiden Anschlusskabel (A, B) eine Schlaglänge im Bereich von 20 bis 35 mm, vorzugsweise von 30 bis 35 mm aufweist.
Patent DE-102010063768-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen der Gangposition
Inventor: YANG YUCHEN
IPC: F16H63/42
Filed: 2010-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt eine Gangpositions-Erfassungsvorrichtung an, die umfasst: einen Ganghebel, der zu verschiedenen Gangpositionen geschaltet werden kann; eine Welle, die mit dem Ganghebel verbunden ist und durch denselben bewegt wird; einen ersten Detektor und eine zweiten Detektor, die symmetrisch auf beiden Seiten der Welle angeordnet sind, wobei der erste Detektor einen ersten Ausgabesignalwert in Entsprechung zu der Distanz von dem ersten Detektor zu der Welle ausgibt und der zweite Detektor einen zweiten Ausgabesignalwert in Entsprechung zu der Distanz von dem zweiten Detektor zu der Welle ausgibt; und eine Einrichtung zum Bestimmen der Gangposition des Ganghebels auf der Basis eines Differenzwerts zwischen dem ersten Ausgabesignalwert und dem zweiten Ausgabesignalwert. In der vorliegenden Erfindung kann ein Nullschaltfehler effektiv aus dem Differenzwert beseitigt werden, sodass die vorliegende Erfindung die Gangposition präzise erfassen kann.
Patent DE-102011000510-A1 (DE)
Title: Slide cam system has drive shaft and cam assembly that is displaced in axial direction of drive shaft, where cam assembly has multiple cams
Inventor: GRUENBERGER JOACHIM
IPC: F01L1/047
Filed: 2011-02-04
Abstract: The slide cam system (1) has a drive shaft (2) and cam assembly (3) that is displaced in axial direction of the drive shaft. The cam assembly has multiple cams. A locking device is provided for locking the cam assembly and the drive shaft in different displacement positions of the cam assembly. A bearing (5) is formed as a linear roller bearing (10) for slidably bearing of the cam assembly in the axial direction of the drive shaft.
Patent DE-102011004002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Quersiegelnaht sowie Quersiegelvorrichtung
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: B65B51/10
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Quersiegelnaht in einem eine Längssiegelnaht aufweisenden Schlauchbeutel, bei dem der Schlauchbeutel zwischen einer Sonotrode und einem Amboss hindurchbewegt wird und zur Herstellung der Quersiegelnaht Sonotrode und Amboss aufeinander zu bewegt werden, so dass auf den Schlauchbeutel eine Schweißkraft aufgebracht wird. Um ein Verfahren bzw. eine Quersiegelvorrichtung bereitzustellen, bei der die genannten Nachteile überwunden oder zumindest verringert werden können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Längssiegelnaht zumindest während des Aufbringens der Schweißkraft durch einen in der Sonotrode oder dem Gegenwerkzeug ausgebildeten Spalt bewegt wird.
Patent DE-102011005088-A1 (DE)
Title: In-vehicle-communication apparatus for providing communication between electronic control units in motor car, has housing accommodating microcomputer, where internal electronic control units communicate with microcomputer
Inventor: UEDA NOBUMASA
IPC: H04L12/40
Filed: 2011-03-04
Abstract: The apparatus (1) has a housing (16) in which internal electronic control units (ECUs) (3-6) and a communication controller microcomputer (2) are accommodated. The microcomputer executes a gateway function, where a communication between the internal ECUs and external ECUs (7-9) is enabled in accordance with the function, where transformation between a controller-area network communication protocol and a low-voltage differential signaling communication protocol is executed in the ECUs. The internal ECUs are designed to enable a communication with other internal ECUs and with the microcomputer.
Patent DE-102011006068-A1 (DE)
Title: Assembly for a driver assistance system in a vehicle, has ultrasonic sensor and image sensor, where ultrasonic sensor and image sensor are provided in common optical path
Inventor: HECKEL JOERG
IPC: G01S15/86
Filed: 2011-03-24
Abstract: The assembly (104) has an ultrasonic sensor (114) and an image sensor (112), where the ultrasonic sensor and the image sensor are provided in a common optical path. The common optical path comprises a lens for ultrasound transmission and an optical or infrared region transparency. Multiple ultrasonic sensors are arranged in an array.
Patent DE-102011006899-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontaktelementen durch mechanisches Aufbringen von Materialschicht mit hoher Auflösung sowie Kontaktelement
Inventor: SCHMIDT HELGE
IPC: H01H1/06
Filed: 2011-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen wenigstens eines Funktionsbereichs (1) auf einem elektrischen Kontaktelement (30), wie beispielsweise einem Schaltkontakt oder einem Steckkontakt. Der wenigstens eine Funktionsbereich (1), beispielsweise eine Kontaktstelle oder ein Anschlussbereich für Crimp- oder Lötverbindungen ist auf eine Teilfläche des Kontaktelements beschränkt. Um die bei nasschemischen Verfahren nachteilige hohe Umweltbelastung zu vermeiden und die bei Schmelztauchverfahren physikalisch-technisch bedingte Einschränkung auf sehr wenige Materialien aufzuheben, sowie die bei beiden Techniken ungenügende räumliche Selektierungs- und Strukturierungsmöglichkeit erheblich zu verbessern, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass wenigstens eine Materialschicht (4) im Funktionsbereich (1) auf das Kontaktelement mechanisch hochselektiv aufgebracht und anschließend eine hochenergetische Heizstrahlung (9), wie beispielsweise ein Partikelstrahl in Form eines Ionen- und/oder Elektronenstrahls, auf die wenigstens eine Materialschicht (4) gerichtet wird. Dabei kann die Materialschicht (4) neue, durch die bisherigen Verfahren nicht-aufbringbare Materialien oder Materialkombinationen beinhalten. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Herstellung eines solchen Funktionsbereichs sowie ein Kontaktelement mit einem solchen Funktionsbereich (1), wobei das Kontaktelement (30) gemäß dem vorstehenden Verfahren gefertigt ist.
Patent DE-102011008006-A1 (DE)
Title: Multifunctional table/wall mounted digital photo frame installed at entrance hall of house, has support that is provided at the bottom of three connected transparent glass plates
IPC: H04N5/64
Filed: 2011-01-04
Abstract: The multifunctional table/wall mounted digital photo frame has three transparent glass plates (1-3) having holes at four corners respectively. A display (4) is attached at back of glass plate (3). A clock unit (5) is attached at back of glass plate below the display. Three transparent glass plates are connected by inserting a screw (7) into the holes and tightening the screw with a wing shaped nut (8). A support (6) is provided at the bottom of the three connected transparent glass plates.
Patent DE-102011014352-A1 (DE)
Title: Ejektor
Inventor: OGATA GOUTA
IPC: F04F5/00
Filed: 2011-03-18
Abstract: Eine Düse (151) eines Ejektors (15) verringert den Druck von Fluid, das an die Düse (151) geliefert wird, und spritzt es ein. Die Düse (151) ist in einem Aufnahmeraum (152a) eines Körpers (152) aufgenommen. Die Düse (151) und der Körper (152) sind durch Pressbearbeitung ausgebildet. Die Düse (151) umfasst düsenseitige Rippen (151d), die sich in einer Axialrichtung erstrecken und radial nach außen vorstehen. Der Körper (152) umfasst körperseitige Rippen (152e), die sich in der Axialrichtung erstrecken und radial nach außen vorstehen. In einem vorgegebenen Querschnitt jeweils der Düse (151) und des Körpers (152), der senkrecht zu der Axialrichtung ist und die entsprechenden Rippen (151d, 152e) umfasst, ist/sind die Düse (151) und/oder der Körper (152) nahtlos als zusammenhängendes einstückiges Element ausgebildet.
Patent DE-102011016313-A1 (DE)
Title: Cooking appliance, comprises a smoked connection, through which a smoked medium can be passed in the interior of the cooking device
Inventor: KRAMER GERHARD
IPC: A23B4/044
Filed: 2011-04-07
Abstract: Cooking appliance (10) comprises a smoked connection (18), through which a smoked medium can be passed in the interior of the cooking device. Independent claims are also included for: (1) supplying a food processing device, preferably a cooking appliance with smoked medium, comprising screwing a liquid smoke cartridge (24) into the smoked connection and controlled opening of stationary an atomizing nozzle in combination with the smoking connection, such that smoking smoke is brought into cooking chamber; and (2) liquid smoke cartridge for use in a method as mentioned above, comprising a pressure vessel, a thread and a membrane, where the liquid smoke is included in the pressure vessel.
Patent DE-102011050638-A1 (DE)
Title: Konnektor
Inventor: NODA HIROSHI
IPC: H01R13/64
Filed: 2011-05-26
Abstract: Konnektoren umfassen eine Buchse mit einer Anzahl Hohlstifte und einen Stecker mit einer Anzahl Steckerstifte. Mindestens einer dieser Hohlstifte hat eine Anzahl von Kontaktabschnitten, die elektrisch voneinander getrennt sind. Mindestens einer dieser Steckerstifte hat einen Isolierabschnitt. Der Stecker mit einem Isolierabschnitt und die Buchse mit einer Anzahl von Kontaktabschnitten sind so konfiguriert, dass sie die Zustände der elektrischen Leitung und Nicht-Leitung in vielen Stufen ändern, wenn der Stecker nicht normal in die Buchse gesteckt wird, wodurch der anormale Steckverbindungszustand erfasst werden kann.
Patent DE-102011051272-A1 (DE)
Title: Holding device for fixing tracheostomy cannulas, has coupling unit for fixed connection with cannula and retaining strap that is detachable connected with coupling unit
Inventor: KLEEHAUPT KONRAD
IPC: A61M16/04
Filed: 2011-06-22
Abstract: The holding device (1) has a coupling unit (4) for fixed connection with a cannula (5) and retaining strap (6) that is detachable connected with the coupling unit. The retaining strap has two retaining strap parts (6',6''). Each retaining strap part is firmly connected with a sealing tape (3',3'').
Patent DE-102011051859-A1 (DE)
Title: Device for synchronously switching e.g. dog clutch of motor car, has sensor determining rotation angle between switching elements, where meshing of tooth of one element into gap of another element is realized depending on angle and speed
Inventor: TENBERGE PETER PROF DR
IPC: F16D48/06
Filed: 2011-07-15
Abstract: The device has an optical i.e. infrared sensor, for determining a rotation angle between two switching elements (2, 3) and/or between a drive shaft and an output shaft. The sensor determines rotation speed of the drive shaft and/or driven shaft. An actuator is operatively connected with a clutch and directly or indirectly coupled with the sensor. Positive meshing of a tooth (2.1) of one of the switching elements into a gap (3.2) of the other switching element is realized depending on the determined rotation angle and/or the determined speed.
Patent DE-102011052387-A1 (DE)
Title: Spring pressure element used for manufacturing electrical plug connector, has two end portions which are formed as contact regions, and intermediate portion that is formed with an acute angle between contact regions
Inventor: SCHAFMEISTER ARNDT
IPC: H01R13/11
Filed: 2011-08-03
Abstract: The spring pressure element (1) has main section which is divided into two end portions and an intermediate portion (3), along longitudinal direction. The two end portions are formed as contact regions (2,2'). The intermediate portion is formed with an acute angle between the contact regions. A counter contact (4) is contacted with both contact regions, by forming two points of contact. An independent claim is included for electrical plug connector.
Patent DE-102011054376-A1 (DE)
Title: Welding tongs e.g. X-welding tongs, useful for resistance spot welding of a metal sheet, comprise first and second plier arms, and a drive comprising a motor and a gear box for rotating the first plier arm relative to the second plier arm
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B23K11/28
Filed: 2011-10-11
Abstract: The welding tongs comprise a first plier arm (11), a second plier arm (12), and a drive (2) comprising a motor (14) and a gear box (6) for rotating the first plier arm relative to the second plier arm around a rotational axis of the welding tongs. The motor and the gear box are coaxially arranged in the rotational axis, and comprise a common housing. The first plier arm is supported over an output bearing of the gear box rotatable around the rotational axis. The second plier arm is firmly connected to a housing of the drive. The welding tongs comprise a first plier arm (11), a second plier arm (12), and a drive (2) comprising a motor (14) and a gear box (6) for rotating the first plier arm relative to the second plier arm around a rotational axis of the welding tongs. The motor and the gear box are coaxially arranged in the rotational axis, and comprise a common housing. The first plier arm is supported over an output bearing of the gear box rotatable around the rotational axis. The second plier arm is firmly connected to a housing of the drive. The first plier arm comprises a step in direction of the rotational axis. The step of the first plier arm forms a displacement so that an operating point of the welding tongs lies on a motor-side of a mounting level of the first plier arm and on a motor-side of a plane running vertical to the rotational axis by inner and outer output bearings of the gear box. The gear box comprises a cam for driving a radial movable teeth and/or a coaxial drive with an inner toothed ring and/or is formed in a cycloidal shape. The inner toothed ring is arranged between the inner and outer output bearings of the gear box. An independent claim is included for a plier arm for welding tongs.
Patent DE-102011056130-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Ladestecker eines elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugs
Inventor: GORENZWEIG IGOR
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungsvorrichtung für einen Ladestecker eines elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugs, welcher in eine am Kraftfahrzeug und/oder an einer Ladesäule angeordnete Ladesteckdose einsteckbar ist, wobei der Verriegelungsvorrichtung ein Adapaterelement zugeordnet ist, welches die Verriegelungsvorrichtung mit der Ladesteckdose verbindet.
Patent DE-102011057125-A1 (DE)
Title: Decoupling mat for reducing and/or neutralizing shear stresses between two layers of e.g. wall lining in building, has side wall of recess designed free from undercuts, and corners in region of recess bottom designed with sharp-edges
Inventor: SCHLUETER WERNER
IPC: E04F15/18
Filed: 2011-12-29
Abstract: The mat (10) has a base body (11) formed from a film-like plastic with an upper side, a lower side (14) and multiple polygonal recesses (16), where each recess includes multiple side walls (18a-18d) connected with each other. The side walls define corners (20) of a polygonal shape. The side walls form undercuts for fixing a pasty tile adhesive to be applied on the mat. One of the side walls (18d) of each recess is designed free from the undercuts. The corners in a region of a bottom of each recess are designed with sharp-edges. An independent claim is also included for a method for manufacturing a decoupling mat.
Patent DE-102011075353-A1 (DE)
Title: Fault monitoring system for feed point powered distribution station of electrical power supply network, has control device to determine whether error before input side, between input and output sides or behind output side is present
Inventor: KRIES GUNTER
IPC: H02H7/22
Filed: 2011-05-05
Abstract: The system has a measuring unit (11a) locally assigned to sense load flow information on both input side (5) and output side (6) of distribution station (2a-2d). A control device (11b) determines whether error before the input side, between the input and output sides or behind the output side is present, based on load flow information. The control device draws detected error before input side, between input and output sides or behind output side as switch-off criterions for input off-load switch (9), input and output off-load switches and output off-load switch (10).
Patent DE-102011075974-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Trisilylamin in der Gasphase
Inventor: DOERING JENS
IPC: C01B21/087
Filed: 2011-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Trisilylamin aus Ammoniak und Monochlorsilan in der Gasphase. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Anlage, in der ein solches Verfahren durchgeführt werden kann.
Patent DE-102011076633-A1 (DE)
Title: Schräglagenabhängige Anpassung einer Bremskraftregelung bei einspurigen Fahrzeugen
Inventor: GROEGER CHRISTIAN
IPC: B60T8/1755
Filed: 2011-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bremsenregelung bei einem mit einer Vorderradbremse und einer Hinterradbremse ausgestatteten einspurigen Fahrzeug, bei dem das Vorliegen eines Fahrerbremseingriffs an einem ersten Rad ermittelt wird und bei vorliegendem Fahrerbremseingriff ein fahrerunabhängiger Bremseingriff am zweiten Rad durchgeführt wird. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der fahrerunabhängige Bremseingriff abhängig von der Seitenneigung des Kraftfahrzeugs ist.
Patent DE-102011077581-A1 (DE)
Title: Producing solar cell arrangement from several solar cells comprising semiconductor substrate having contact surface, comprises interconnecting adjacent solar cells through cell connectors, which are contacted on contact surfaces
Inventor: OVERMEIER SARAH
IPC: C09J7/00
Filed: 2011-06-16
Abstract: Producing solar cell arrangement from several solar cells (1), which respectively comprise a semiconductor substrate having a contact surface, comprises interconnecting the adjacent solar cells through cell connectors (3'), which are contacted, preferably welded on contact surfaces (9) of the interconnected solar cells, where the cell connectors for contacting on the semiconductor substrate are positioned and at least temporarily fixed by an adhesive film (3b'). An independent claim is also included for a cell connector material for using in the above method, which is formed as a composite material made of individual cells connectors or cell connector-bands with an adhesive film.