baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006060620-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit einem Gehäuse mit einem Betätigungselement und einem Rastmittel
Inventor: WOLLER JOSEF
IPC: H01R13/639
Filed: 2006-12-21
Granted: 2008-10-02
Abstract: Steckverbinder
mit einem ersten Gehäuse
(1) mit einer Öffnung
(3) zur Aufnahme von ersten Kontakten (4), mit einem ersten Rastmittel
(25), mit einem zweiten Gehäuse
(49) mit zweiten Kontakten (58), wobei das erste Rastmittel (25) über einer
Seitenfläche
(5) des ersten Gehäuses
(1) angeordnet ist, wobei das erste Rastmittel (25) über ein
Federelement (20, 21) mit dem ersten Gehäuse (1) verbunden ist, wobei
das zweite Gehäuse
(49) eine Aufnahmeöffnung
(50) aufweist, wobei das erste Gehäuse wenigstens teilweise mit
einer Kontaktseite (38) in die Aufnahmeöffnung (50) eingeschoben ist,
wobei das erste Gehäuse
(1) an einer Seitenfläche
(5) in Einschubrichtung beabstandet zur Kontaktseite (38) ein Betätigungselement
(22) aufweist, wobei das Betätigungselement
(22) mit dem Federelement (20, 21) verbunden ist, wobei das zweite
Gehäuse
(49) ein zweites Rastmittel (56) aufweist, wobei das erste Rastmittel
(25) in einer Endposition mit dem zweiten Rastmittel (56) in Wirkverbindung
tritt und das erste Gehäuse
(1) gegen ein...
Patent DE-102007007216-B4 (DE)
Title: Vorbaustruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RENNER HERBERT
IPC: B60T7/00
Filed: 2007-02-14
Granted: 2017-03-16
Abstract: Vorbaustruktur (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einer einen Vorbauraum (16) von einem Fahrgastraum (18) trennenden Stirnwand (20), an der ein Bremsgerät (24) mit einem in den Vorbauraum (16) ragenden Bremszylinder (28, 28') und einem darauf angeordneten Bremsflüssigkeitsbehälter (30) befestigt ist, sowie mit zwischen Trägerelementen der Vorbaustruktur (10) und dem Bremszylinder (28, 28') vorgesehenen Mitteln, die bei einem Frontalcrash des Kraftfahrzeuges bei einer entsprechenden Verformung der Trägerelemente das Bremsgerät (24) gezielt verlagern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorbaustruktur (10) einen Querträger (22) aufweist, der in Höhe und nur mit geringem Freiraum (s) in Fahrtrichtung vor dem Bremsflüssigkeitsbehälter (30) und dem Bremszylinder (28; 28') verläuft, wobei die Mittel als Stützmittel (36; 38, 40) ausgebildet sind, die sich in Horizontalrichtung überlappen und bei einer Verformung des Querträgers (22) nach hinten eine im wesentlichen gleichgerichtete Verschiebung des Bremsgerätes (24) nach hinten ohne Krafteinwirkung auf den Bremsflüssigkeitsbehälter (30) bewirken.
Patent DE-102007013348-B4 (DE)
Title: Zylinderkopf eines Verbrennungsmotors
Inventor: FEIL MICHAEL
IPC: F01L1/047
Filed: 2007-03-16
Granted: 2018-10-18
Abstract: Zylinderkopf (1) eines Verbrennungsmotors,- mit einer drehbar gelagerten, hohlen Nockenwelle (2), die einen Abzug für ölnebelhaltige Blow-by-Gase aus dem Kurbelgehäuse bildet und zur Abscheidung des Ölanteils aus diesen Gasen als Ölnebelabscheider ausgebildet ist,- wobei sich axial mindestens einenends an der Nockenwelle (2) ein Ölabscheideraum (7) anschließt,- wobei in einem strömungsberuhigten Bereich (8) des Ölabscheideraums (7) ein Einlass (9) eines Abzugskanals (10) angeordnet ist, durch welchen gereinigte Blow-by-Gase aus dem Ölabscheideraum (7) abgezogen werden können,- wobei in Strömungsrichtung (11) vor dem Einlass (9) in den Abzugskanal (10) ein Strömungshindernis (12) angeordnet ist, das eine Umlenkung der abgesaugten Blow-by-Gase bewirkt, dadurch gekennzeichnet,- dass das Strömungshindernis (12) über ein Verbindungselement (13) mit dem Einlass (9) des Abzugkanals (10) verbunden ist,- dass das Strömungshindernis (12), das Verbindungselement (13) und zumindest ein Teil des Abzugkanals (10) aus einem Stück hergestellt sind.
Patent DE-102007017375-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erfassung einer Auszugslänge eines Gurtbandes und einer auf das Gurtband einwirkenden Kraft
Inventor: DITTRICH JOERG
IPC: B60R21/015
Filed: 2007-04-12
Granted: 2010-11-11
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung einer Auszugslänge eines Gurtbandes (2) und einer auf das Gurtband (2) einwirkenden Kraft mit einem Signalgeber (10) und einem Sensorelement (11, 23), dadurch gekennzeichnet, dass der Signalgeber (10) um eine Rotationsachse, die zu einer Verbindungsachse zwischen dem Sensorelement (11, 23) und dem Signalgeber (10) parallel liegt, drehbar befestigt ist und bei einer Belastung des Gurtbandes (2) relativ zu dem Sensorelement (11, 23) entlang der Verbindungsachse verschoben wird.
Patent DE-102007018843-B4 (DE)
Title: Abziehschiene
Inventor: PROBST MARTIN
IPC: E04G21/10
Filed: 2007-04-20
Granted: 2016-01-21
Abstract: Abziehschiene zur Herstellung eines Planums, mit zur Längeneinstellung gegeneinander, sich in einem Überlappungsbereich überlappenden Teilschienen (2, 3), die mit der Hilfe einer Befestigungseinrichtung aneinander befestigbar sind und einen Raum zur Aufnahme von Material des Planums bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilschienen (2, 3) jeweils die Form eines Profilteiles besitzen, das ausgehend von einem beim Gebrauch dem Planum zugewandten Spitzenbereich (2''', 3''') an ihrer Vorderseite (2', 3') und an ihrer Rückseite (2'', 3'') im Querschnitt jeweils identisch bogenförmig gekrümmte Flächen aufweist, wobei die Vorderseite (2', 3') und die Rückseite (2'', 3'') von dem Spitzenbereich (2''', 3''') aus zur Erhöhung der Stabilität der Teilschienen (2, 3) nach oben im Querschnitt des Profilteiles sichelförmig auseinander laufen, und dass die Vorderseite (2') der einen Teilschiene (2) und die Rückseite (3'') der anderen Teilschiene (3) in einer vorbestimmten Position flächig aneinander legbar und in Längsrichtung gegeneinander verschiebbar sind, derart, dass sich bei einem entsprechenden Anstellwinkel der Abziehschiene die Spitzen der Spitzenbereiche (2''', 3''') beim Gebrauch der Abziehschiene im wesentlichen in der Ebene des Planums befinden.
Patent DE-102007034186-B4 (DE)
Title: Digital gesteuerter Oszillator
Inventor: VANSELOW FRANK
IPC: H03K3/0231
Filed: 2007-07-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Elektronische Vorrichtung, umfassend:  einen digital gesteuerten Oszillator (DCO), einschließlich einer programmierbaren Stromquelle (Ipr),  einen ersten regelbaren Kondensator (CA) und einen zweiten regelbaren Kondensator (CB),  einen Komparator (COMP), um den Spannungsabfall über die regelbaren Kondensatoren (CA, CB) mit einem Referenzspannungspegel (V ref ) zu vergleichen und um ein DCO-Ausgangstaktsignal bereitzustellen,  ein Schaltmittel, um die regelbaren Kondensatoren (CA, CB) abwechselnd so zu schalten, dass sie entweder einen Strom (I 0 ) von der programmierbaren Stromquelle (Ipr) empfangen oder als Reaktion auf ein Ausgangssignal des Komparators (COMP) entladen werden, wobei die elektronische Vorrichtung ferner umfasst:  einen Taktteiler (N), der mit einem Ausgang des Komparators (COMP) gekoppelt ist, um den DCO-Ausgangstakt (A) durch einen Faktor N zu teilen, der wesentlich größer als 1 ist, um ein geteiltes Taktsignal (X) bereitzustellen,  eine Frequenzüberwachungsstufe (FMS) für den Empfang des geteilten Taktsignals (X), die so eingerichtet ist, dass sie die Zeitdifferenz zwischen aufeinander folgenden Taktperioden...
Patent DE-102007045150-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug und Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung
Inventor: SCHNEIDER ARTHUR
IPC: B60Q1/14
Filed: 2007-09-20
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug mit zumindest zwei beabstandeten Scheinwerfern (1, 2), die jeweils einen Lichtstrahl (L) zum Erzeugen einer Gesamtlichtverteilung emittieren, und mit jeweils einer Blendenanordnung (8, 9) für jeden der zwei Scheinwerfer (1, 2) deren Lage zum Verändern der Gesamtlichtverteilung veränderbar ist, bei dem- ein Verkehrsteilnehmer (11, 12) in Richtung der Lichtemission (L) der Scheinwerferanordnung erfasst wird und,- wenn ein solcher Verkehrsteilnehmer (11, 12) erfasst wurde, die Lage zumindest einer Blendenanordnung verändert wird, so dass bei der Gesamtlichtverteilung der Scheinwerferanordnung in Richtung des erfassten Verkehrsteilnehmers (11, 12) ein Mittelbereich mit geringerer Leuchtweite und beidseitig neben diesem Mittelbereich Seitenbereiche mit größerer Leuchtweite gebildet werden,dadurch gekennzeichnet, dassder vertikale Winkel des Verkehrsteilnehmers (11, 12) in Richtung der Lichtemission (L) der Scheinwerferanordnung erfasst wird und dass die Leuchtweite im Mittelbereich in Richtung des erfassten Verkehrsteilnehmers (11, 12) in Abhängigkeit von dem vertikalen Winkel des Verkehrsteilnehmers (11, 12) geregelt wird, wobeijede der beiden Blendenanordnungen zumindest eine erste (8; 18) und eine zweite (9; 19) vertikal und horizontal relativ zum Lichtstrahl bewegbare flächige Blende umfasst und die Gesamtlichtverteilung der Scheinwerferanordnung beim Erfassen eines anderen Verkehrsteilnehmers (11, 12) dadurch verändert wird, dass die vertikale Lage und die horizontale Lage zumindest einer der beiden Blenden (8, 9; 18, 19) einer Blendenanordnung verändert wird, wobeidie Blenden (8, 9) eine Abschattungskante (8a, 9a) aufweisen, bei welcher der Lichtstrahl des jeweiligen Scheinwerfers (1, 2) abgeschattet wird, wobei Abschattungskanten (9a) der zweiten Blenden (9) eine senkrechte Stufe (9b) aufweisen und die Leuchtweite im Mittelbereich der Gesamtlichterteilung der Scheinwerferanordnung durch die vertikale Lage der zweiten Blenden (9) oder einer der zweiten Blenden (9) geregelt wird.
Patent DE-102007046167-B4 (DE)
Title: Luftfilterpatrone für eine Druckluftaufbereitungsanlage
Inventor: HILBERER EDUARD
IPC: F15B21/041
Filed: 2007-09-27
Granted: 2014-02-20
Abstract: Luftfilterpatrone (10) für eine Druckluftaufbereitungsanlage (12) mit einer Trockenmittelbox (14) mit Trockenmittel (16) und einem die Trockenmittelbox (14) umfassenden Behälter (18), – wobei der Behälter (18) offen ist, so dass die Trockenmittelbox (14) mit Trockenmittel (16) aus dem Behälter (18) entnehmbar ist, ohne den Behälter (18) zu zerstören, und – wobei die Trockenmittelbox (14) geschlossen ist, so dass das Trockenmittel (16) nicht aus der Trockenmittelbox (14) austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftfilterpatrone (10) eine Dichtung (20) umfasst, die im montierten Zustand zwischen der Trockenmittelbox (14), dem Behälter (18) und einem Lufttrocknergehäuse (22) abdichtend wirkt.
Patent DE-102007052802-B4 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: LANDGRAF JUERGEN
IPC: G01N27/62
Filed: 2007-11-06
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren für die Probenzufuhr in einen Reaktionsraum (11) eines Ionenmobilitätsspektrometers mit einem geschlossenen inneren Gaskreislauf und mindestens einem Membraneinlass (21, 22), dadurch gekennzeichnet, dass die Zuflussmenge von substanzhaltigem Kreislaufgas aus einer inneren Kammer (21b, 22b) des Membraneinlasses (21, 22) in den Reaktionsraum (11) gesteuert wird, indem mittels Änderung von Strömungswiderständen oder Gaswegen innerhalb des Gaskreislaufes ein Anteil des substanzhaltigen Kreislaufgases aus dem Membraneinlass (21, 22) über einen Verzweigungspunkt (62; 71b, 72b; 81b, 82b) zwischen der inneren Kammer (21b, 22b) des Membraneinlasses (21, 22) und dem Reaktionsraum (11) zu einem Filter (40) abgeleitet wird.
Patent DE-102007056198-B4 (DE)
Title: Beurteilung der Wirkung eines endogenen oder exogenen Einflusses auf Epithelgewebe durch Kartierung des Gewebes mittels markierter histologischer Gewebeschnitte
Inventor: GRABE NIELS DR
IPC: C12Q1/02
Filed: 2007-11-21
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zur Erstellung von Proteinprofilen und zur Erfassung von Expressionsmustern einer Zelle in einem vom Menschen oder Tier stammenden Gewebe mittels Bildverarbeitung, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Proteinprofile und die Expressionsmuster entlang eines Differenzierungsprozesses der Zelle in dem Gewebe räumlich und/oder quantitativ erfassen lassen, wobei das Gewebe eine mittels mindestens einem Struktur- und mindestens einem Funktionsmarker markierte Gewebeprobe ist, die getrennt voneinander in mindestens zwei zueinander parallel stehenden und anhand des mindestens einen Strukturmarkers markierten Bereichen des Gewebe zueinander ausrichtbaren Schnittebenen betrachtet und ausgemessen wird, wobei in jeder Schnittebene ein von den oder der anderen Schnittebene unterschiedlicher Funktionsmarker gemessen wird.
Patent DE-102008005813-B4 (DE)
Title: Vertikalrahmen
IPC: E04G1/14
Filed: 2008-01-24
Granted: 2009-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vertikalrahmen, insbesondere für Rohrgerüste. Der Rahmen besteht aus mindestens zwei Stützen (2, 3), die durch Traversen (4) miteinander verbunden sind. Der Rahmen weist mindestens eine Befestigungseinrichtung (5) auf. Es ist genau eine Traverse (4) vorgesehen, die im mittleren Drittel der Länge der Rohre (2, 3) angeordnet ist.
Patent DE-102008011306-B4 (DE)
Title: Elektrische Kurzschlussanordnung in einer Brennstoffzelle sowie Brennstoffzelle mit einer Kurzschlussvorrichtung
Inventor: MILLER DANIEL P
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-02-27
Granted: 2012-07-12
Abstract: Elektrische Kurzschlussanordnung in einer Brennstoffzelle, mit: einer Anodenplatte (52); einer Kathodenplatte (54); einem beweglichen, elektrisch leitenden Körper (64); und einem Aktuator (68), der mit dem Körper (64) gekoppelt und derart ausgebildet ist, um den Körper (64) selektiv zwischen einer elektrisch leitenden und einer elektrisch nicht leitenden Position zu positionieren, um selektiv eine elektrische Verbindung zwischen der Anodenplatte (52) und der Kathodenplatte (54) bereitzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche, elektrisch leitende Körper (64) benachbart zu einem Seitenrand der Anodenplatte (52) und der Kathodenplatte (54) angeordnet ist.
Patent DE-102008015635-B4 (DE)
Title: Perfundierbarer Bioreaktor zur defektadaptierten Herstellung von menschlichen oder tierischen Geweben
Inventor: FRERICH BERNHARD PROF DR DR
IPC: C12M3/04
Filed: 2008-03-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Perfundierbarer Bioreaktor zur gerüstfreien oder partikelbasierten Herstellung von menschlichen oder tierischen Geweben durch Kultivierung auf einem im Innenraum angeordneten Konstrukt, der Innenraum von einer Hülle (1) umschlossen ist und zumindest einen Einlass (2) und einen Auslass (3) für ein flüssiges Nähr-Medium besitzt, der Einlass (2) mit einer Einheit zur Erzeugung eines Perfusionsdruckes des Nähr-Medium verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Herstellung des Konstrukts durch gerüstfreie Kultivierung von Zellen im Innenraum oder durch Füllung des Hohlraums mit einem partikulären, resorbierbaren Trägermaterial (7) erfolgt, das mit humanen oder tierischen Zellen vorbesiedelt ist, dass die innere Kontur des Innenraums, welche der innere Kontur der Hülle (1) entspricht, in zumindest mehr als 70% der Oberfläche der äußeren Kontur des herzustellenden menschlichen oder tierischen Gewebes entspricht und aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-102008024176-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Ventilhubumschaltung einer Brennkraftmaschine
Inventor: LANG HOLGER
IPC: F02D45/00
Filed: 2008-05-19
Granted: 2015-03-12
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Ventilhubumschaltung einer Brennkraftmaschine, bei dem jeweils mindestens ein Steuersignal zur Umschaltung eines Ventilhubs (VH) von mindestens zwei Einlassventilen (12) und/oder mindestens zwei Auslassventilen (13) der Brennkraftmaschine von einem aktuell eingestellten Ventilhub auf einen einzustellenden Ventilhub abhängig von einer mechanischen Eigenfrequenz einer aktuell eingestellten Konfiguration eines mit der Brennkraftmaschine gekoppelten und die Brennkraftmaschine umfassenden Antriebsstrangs so zeitlich voneinander beabstandet erzeugt wird, dass die mindestens zwei Einlassventile (12) und/oder die mindestens zwei Auslassventile (13) abhängig von der mechanischen Eigenfrequenz des Antriebsstrangs zeitlich voneinander beabstandet umgeschaltet werden.
Patent DE-102008028042-B4 (DE)
Title: Materialzuführung für eine Tablettenpressmaschine, Tablettenpressmaschine und Reinigungsverfahren für eine Tablettenpressmaschine
Inventor: POLLARD STEPHEN JOHN
IPC: B30B11/00
Filed: 2008-06-12
Granted: 2011-12-15
Abstract: Materialzuführung (20) für eine Tablettenpressmaschine (1) mit einem Rotor (10), der eine Matrizenscheibe (12) umfasst, in der eine Vielzahl von Matrizen (14) angeordnet ist, wobei die Materialzuführung (20) dazu vorgesehen ist, den in der Matrizenscheibe (12) ausgebildeten Matrizen (14) zu tablettierendes Material zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialzuführung (20) ein Tragteil (30) und ein Zufuhrteil (40) umfasst, wobei a. die Position des Tragteils (30) relativ zur Matrizenscheibe (12) des Rotors (10) in vertikaler Richtung mechanisch fixierbar ist, und b. das Zufuhrteil (40) über zumindest ein variables Lagerteil (50) auf dem Tragteil (30) gelagert ist, wobei das variable Lagerteil (50) dazu eingerichtet ist, in vertikaler Richtung einen variablen Abstand des Zufuhrteils (40) zur Matrizenscheibe (12) des Rotors (10) einzustellen.
Patent DE-102008030830-B4 (DE)
Title: Durchspülbares Ventil mit einfacher Handhabung und ausgezeichneter Spülwirkung
Inventor: THELEN DIETMAR
IPC: F16L55/10
Filed: 2008-06-30
Granted: 2015-08-27
Abstract: Durchspülbares Ventil mit einem Ventilgehäuse (1), welches eine Einlasskammer (6) mit einem Einlass (12), eine Auslasskammer (7) mit einem Auslass (14), eine Spülauslasskammer (9) mit einem Spülauslass (15) sowie ein in dem Ventilgehäuse (1) um eine Drehachse (D) drehbar angeordnetes Schließelement (11), ein in der Spülauslasskammer (9) angeordnetes drehbares Sperrorgan (10) und einen Filtereinsatz (3) umfasst, das Schließelement (11) einen in der Draufsicht T-förmigen Kanal (4, 5) aufweist, das Schließelement (11) in die Filtrierstellung, die Spülstellung und/oder die Sperrstellung drehbar und einstellbar ist, wobei durch das Schließelement (11) in Filtrierstellung der Einlass (12) mit dem Auslass (14) verbunden ist, in Spülstellung der Einlass (12) mit dem Spülauslass (15) fluidmäßig verbunden ist und die Verbindung zwischen dem Einlass (12) und Auslass (14) unterbrochen ist, in Sperrstellung die Verbindung des Einlasses (12) mit dem Auslass (14) unterbrochen ist und die Spülauslasskammer (9) mit der Auslasskammer (7) verbunden ist, der Filtereinsatz (3) in der Einlasskammer (6) um eine Achse (A) in eine Filtrierstellung oder in eine Spülstellung drehbar und einstellbar ist, wobei der Filtereinsatz (3) in der Filtrierstellung quer zu der Fluidströmung (F) in der Einlasskammer (6), in der Spülstellung der Filtereinsatz (3) parallel oder quer zur Fluidströmung (F) ausrichtbar ist, das Sperrorgan (10) in Offenstellung den Einlass (12) mit dem Spülauslass (15) verbindet, in Sperrstellung den Spülauslass (15) absperrt und der Filtereinsatz (3) ein von einem Fluid beströmbares Siebfilter aufweist.
Patent DE-102008034542-B4 (DE)
Title: Elektromotorsystem
Inventor: CHAKRABARTI SIBAPRASAD
IPC: H02K3/28
Filed: 2008-07-24
Granted: 2023-11-09
Abstract: Elektromotorsystem zur Verwendung in einem Fahrzeug, mit:einem ersten Wechselrichter;einem zweiten Wechselrichter;einem Motor, der mit dem ersten und zweiten Wechselrichter elektrisch gekoppelt ist, wobei der Motor umfasst:einen Stator, der mehrere darin ausgebildete Schlitze enthält; undmehrere Wicklungen, die zumindest teilweise in den Schlitzen angeordnet sind, wobei die mehreren Wicklungen umfassen: eine erste Wicklung mit einer ersten Spule und einer zweiten Spule, wobei zumindest ein Teil der ersten Spule der ersten Wicklung in einem ersten Paar nicht benachbarter Schlitze und einem zweiten Paar nicht benachbarter Schlitze angeordnet ist, wobei ein erster Schlitz des zweiten Paares nicht benachbarter Schlitze einem ersten Schlitz des ersten Paars nicht benachbarter Schlitze benachbart liegt und ein zweiter Schlitz des zweiten Paares nicht benachbarter Schlitz einem zweiten Schlitz des ersten Paars nicht benachbarter Schlitze benachbart ist, und zumindest ein Teil der zweiten Spule der ersten Wicklung in dem ersten und zweiten Paar nicht benachbarter Schlitze über der ersten Spule der ersten Wicklung angeordnet ist, wobei die erste Spule eine erste Anzahl Windungen aufweist und mit dem ersten Wechselrichter elektrisch gekoppelt ist und die zweite Spule eine zweite Anzahl Windungen, die ungleich der ersten Anzahl Windungen ist, aufweist und mit dem zweiten Wechselrichter elektrisch gekoppelt ist.
Patent DE-102008039543-B4 (DE)
Title: Rollenmühle
Inventor: SCHOLZ GUIDO
IPC: B02C15/04
Filed: 2008-08-25
Granted: 2010-05-12
Abstract: Rollenmühle mit  a. einem drehbaren Mahlteller (1),  b. wenigstens einer drehbar an einem Schwenkhebel (2) gehalterten Mahlrolle (3), die mit dem Mahlteller (1) in Abrolleingriff steht, wobei der Schwenkhebel (2) um eine Schwenkhebelachse (6) schwenkbar ist,  c. sowie wenigstens einem mit der Mahlrolle (3) in Verbindung stehenden Antriebsstrang, der einen ortsfesten Motor (4) und ein ortsfestes Getriebe (14) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsstrang weiterhin ein mit dem Schwenkhebel (2) und/oder der Mahlrolle (3) mitschwenkendes Getriebe (15, 15') aufweist.
Patent DE-102008040058-B4 (DE)
Title: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage und Verfahren zur mikrolithographischen Herstellung mikrostrukturierter Bauelemente
Inventor: FIOLKA DAMIAN
IPC: H01L21/027
Filed: 2008-07-01
Granted: 2018-10-25
Abstract: Mikrolithographische Projektionsbelichtungsanlage, mit einer Beleuchtungseinrichtung (10) und einem Projektionsobjektiv (20),• wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) im Betrieb der Projektionsbelichtungsanlage eine Objektebene des Projektionsobjektivs (20) beleuchtet und das Projektionsobjektiv (20) diese Objektebene auf eine Bildebene abbildet;• wobei in der Beleuchtungseinrichtung (10) eine polarisationsabhängige Transmission derart eingestellt wird, dass sich für wenigstens eine Polarisationsverteilung des auf die Objektebene auftreffenden Lichtes eine inhomogene Intensitätsverteilung in der Objektebene ergibt, wobei diese inhomogene Intensitätsverteilung aufgrund polarisationsabhängiger Transmissionseigenschaften des Projektionsobjektivs (20) eine homogene Intensitätsverteilung in der Bildebene ergibt;• wobei die Beleuchtungseinrichtung (10) und das Projektionsobjektiv (20) jeweils wenigstens ein polarisationssensitives optisches Element mit polarisationsabhängiger Transmissions- und/oder Reflexionscharakteristik aufweisen, wobei die Gesamtheit der polarisationssensitiven optischen Elemente der Beleuchtungseinrichtung (10) und die Gesamtheit der polarisationssensitiven optischen Elemente des Projektionsobjektivs (20) miteinander übereinstimmende Transmissionsaufspaltungen aufweisen; und• wobei zwischen Beleuchtungseinrichtung (10) und Projektionsobjektiv (20) ein optisches Element (760) angeordnet ist, welches eine effektive Drehung der Polarisationsvorzugsrichtung von hindurchtretendem, linear polarisiertem Licht um 90°±3° bewirkt.