baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013003876-U1 (DE)
Title: Brechwerkzeug
IPC: B25D17/02
Filed: 2013-04-24
Abstract: Brechwerkzeug (S), insbesondere Spitzmeißel, gehalten in einem maschinell angetriebenen Schlagwerk für Gestein, Fels oder Beton brechende Arbeiten, bestehend aus einem Schaft mit in Längsrichtung einerseits einem Halterungsende für eine Schlageinrichtung und andererseits einem Arbeitsbereich, der Axialnuten und Stege aufweist und sich distal zu einer Spitze verjüngt, dadurch gekennzeichnet, dass das Brechwerkzeug (S) aus zwei Teilen, und zwar einem die Schlagenergie übertragenden Schaftteil (1) und einem Brechteil (2), gebildet ist, welche Teile miteinander verbunden sind, wobei das Brechteil (2) im Arbeitsbereich (21) einen profilierten Querschnitt mit mindestens drei, alle Schaftoberflächen überragende Stege (211) aufweist, welche sich zur Werkzeugspitze (3) hin verjüngen und der Nutengrund (212) zwischen den Stegen (211, 211') aus konischen (K) und axparallelen (P) Teilbereichen besteht.
Patent DE-202013005564-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C20/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Bett, dadurch gekennzeichnet, dass es mit einer darüber angehängten Rückenlehne ausgestattet ist.
Patent DE-202013005866-U1 (DE)
Title: RRSys-Folienblech zur direkten Anschweißung von geeigneten Dichtungsbahnen
IPC: B32B3/24
Filed: 2013-06-29
Abstract: RRSys-Folienblech für Folienbecken zur direkten Anschweißung von geeigneten Dichtungsbahnen dadurch gekennzeichnet, dass als Trägerwerkstoff (3-2) ein beliebiges Metallgewebe oder Lochblech zum Einsatz kommen kann, jedoch vorzugsweise mit einer resultierenden freien, durchtrittsfähigen Oberfläche von mindestens 20% bis maximal 80%;
Patent DE-202013010613-U1 (DE)
Title: Getränk
IPC: A23L1/30
Filed: 2013-11-25
Abstract: Getränk auf Wasserbasis, dadurch gekennzeichnet, dass es in einer Getränkemenge zwischen einem Milliliter und einem Liter folgende Inhaltsstoffe enthalten sind: 0 bis 55.000 mg DiMethylAminoEthanol.
Patent DE-202013102913-U1 (DE)
Title: Saugnapf zum Aufhängen von Gegenständen
IPC: F16B47/00
Filed: 2013-07-03
Abstract: Saugnapf zum Aufhängen von Gegenständen, aufweisend: eine flexible Scheibe (1), die eine Saugfläche (11) und eine dieser abgewandten Kraftaufbringungsfläche (12) aufweist; einen Schubzapfen (2), der eine Durchgangsbohrung (21) aufweist und endseitig an der Kraftaufbringungsfläche (12) der flexiblen Scheibe (1) befestigt ist; einen Druckdeckel (3), der eine Abdeckung (31), einen axial über die Abdeckung (31) hinausragenden Vorsprung (32) und ein durch die Mitte der Abdeckung (31) und des Vorsprungs (32) hindurch verlaufendes Durchgangsloch (33) aufweist, wobei der Schubzapfen (2) endseitig in das Durchgangsloch (33) einschiebbar ist; eine Feder (4), die sich einerseits an der Kraftaufbringungsfläche (12) der flexiblen Scheibe (1) und andererseits an der Abdeckung (31) des Druckdeckels (3) abstützt; eine Stelleinrichtung (5), die eine für die Einpassung des Schubzapfens (2) vorgesehene Durchgangsbohrung (51) aufweist und endseitig gegen eine Endfläche des Vorsprungs (32) des Druckdeckels (3) anliegt, wobei eine andere Endfläche der Stelleinrichtung (5) zwei einander benachbarten Anschrägungen (52) besitzt, die aus einem Hochpunkt (521), einem Niedrigpunkt (522) und einer zwischen dem Hochpunkt (521) und dem Niedrigpunkt (522) befindlichen Neigung (523) bestehen; einen Stift (6), der in die Durchgangsbohrung (21) des Schubzapfens (2) so eingreift, dass sich die beiden Enden des Stiftes (6) außerhalb der Durchgangsbohrung (21) befinden und an den jeweiligen Anschrägungen (52) der Stelleinrichtung (5) anliegen; und einen Träger (7), der mit der Stelleinrichtung (5) gekoppelt ist und sich mit dem Druckdeckel (3) mitdreht; wobei sich der Stift (6) vom Niedrigpunkt (522) entlang der Neigung (523) zum Hochpunkt (521) bewegt, wenn sich die Stelleinrichtung (5) beim Drehen des Trägers (7) mitdreht, wodurch die Abdeckung (31) des Druckdeckels (3) gegen die flexible Scheibe (1) anliegt, was eine Unterdruckwirkung auf eine Fläche aufbringt, und wobei sich der Stift (6) vom Hochpunkt (521) entlang der Neigung (523) zum Niedrigpunkt (522) bewegt, wenn sich die Stelleinrichtung (5) beim Drehen des Trägers in eine entgegen gesetzte Richtung mitdreht, wodurch die Feder den Druckdeckel (3) von der flexiblen Scheibe (1) wegdrückt, um die flexible Scheibe (1) von der Fläche zu lösen.
Patent DE-202013103314-U1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsvorrichtung
IPC: A47J31/06
Filed: 2013-07-23
Abstract: Getränkezubereitungsvorrichtung (100) zur manuellen Zubereitung von Getränken wie Kaffee oder Tee, wenigstens umfassend ein Trägergestell (10) mit einem Standfuß (12) und einer Trägersäule (11), an der ein Filterträgerelement (20) höhenverstellbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterträgerelement (30) und der Wasserbehälter (20) an einem Schlitten (15) gelagert sind, der an der Trägersäule (11) verschiebbar geführt ist, und dass der Schlitten (15) eine zahnstangenartige Verzahnung (15.1) besitzt, die seitlich in eine an der Trägersäule (11) drehbar gelagerte Spindel (17) eingreift, wobei die Verzahnung (17.1) an der Spindel (17) nur in einem Umfangsbereich ausgebildet ist und mit einer Drehung der Spindel (17) um einen Winkel deren Verzahnung (17.1) aus der Verzahnung (15.1) des Schlittens (15) ausgerückt wird bzw. darin eingreift.
Patent DE-202013105296-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger zur Realisierung einer kontinuierlichen Spritzung von Hochdruckdampf
IPC: D06F75/14
Filed: 2013-11-21
Abstract: Dampferzeuger zur Realisierung der kontinuierlichen Spritzung des Hochdruckdampfs, aufweisend einen Verdampfungstopf (1), wobei am Oberteil des Verdampfungstopfs (1) eine Wassereinlassöffnung (12) und eine Dampfauslassöffnung (14) vorgesehen sind, und wobei die Wassereinlauföffnung (12) mit Wasserpumpe verbunden ist, und wobei auf der inneren Bodenfläche des Verdampfungstopfs (1) ein Heizelement (10) angeordnet ist, und wobei die innere Bodenfläche des Verdampfungstopfs (1) schräg gestellt ist, und wobei das Heizelement (10) getrennt ist und mindestens zwei Wärmeerzeugungseinheiten aufweist, und wobei auf der inneren Bodenfläche des Verdampfungstopfs (10) der höchste Punkt der mindestens zwei Wärmeerzeugungseinheiten verschiedene Höhe hat, und wobei ein konstant ausgeschalteter Thermostat am höchsten Punkt der Wärmeerzeugungseinheit angeordnet ist.
Patent DE-202014000406-U1 (DE)
Title: Temperaturstabilisierung von Mikrosokopaufbauten
IPC: G02B21/30
Filed: 2014-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Temperierung eines Mikroskopkörpers/Mikroskopaufbaus, dadurch gekennzeichnet, dass das Temeperiermodul/die Temperiermodule zur Temperierung des Mikroskopkörpers in die Bodenplatte des Mikroskops integriert sind.
Patent DE-202014002783-U1 (DE)
Title: Sportgerät
IPC: A61H37/00
Filed: 2014-04-01
Abstract: Ein Sportgerät (1), aufweisend, eine Bank (2) mit einem ersten Endbereich, aufweisend ein Abstützelement (3); und einem zweiten Endbereich, aufweisend eine Wechseleinheit (4), wobei die Wechseleinheit (4) zumindest zwei körperkontaktierende Elemente (5a, 5b) aufweist, und die Wechseleinheit (4) derart ausgestaltet ist, dass diese von einer ersten Position in eine zweite Position bewegt werden kann, wobei in der ersten Position eines der zumindest zwei körperkontaktierenden Elemente (5a) den Körper kontaktieren kann und wobei in der zweiten Position das andere der zumindest zwei körperkontaktierenden Elemente (5b) den Körper kontaktieren kann.
Patent DE-202014005520-U1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe zum Erzeugen eines Unterdrucks
IPC: F04C29/00
Filed: 2014-07-08
Abstract: Flügelzellenpumpe (10, 60) zum Erzeugen eines Unterdrucks, mit einem einen Pumpenraum (20) begrenzenden Pumpengehäuse (22), mit einem im Pumpengehäuse (22) drehbaren Pumpenrotor (24), und mit wenigstens einem im Pumpenrotor (24) in radialer Richtung verschieblich gelagerten Flügel (28) zur Unterteilung des Pumpenraums (20), dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektroantrieb zum Antreiben des Pumpenrotors (24) vorgesehen ist, wobei der Elektroantrieb einen Motorstator (36) und einen Motorrotor (38) aufweist, und dass der Motorstator (36) und der Motorrotor (38) das Pumpengehäuse in radialer Richtung umgeben.
Patent DE-202014009030-U1 (DE)
Title: 2-Seiten Reinigungs- und Poliertuch für Schmuck aus Gold und Silber mit Perlen und Edelsteinen oder Edelstahl und Edelstahloberflächen sowie Kupfer- und Messinggegenstände
IPC: A47L13/16
Filed: 2014-11-14
Abstract: Zu schützen ist ein Tuch, mit zwei verschiedenen Funktionsdreiecken, mit einem Funktionsdreieck dass zur Reinigung von Schmuck aus Gold oder Silber, mit Perlen oder Edelsteinen oder Edelstahl und Edelstahloberflächen sowie Kupfer- u. Messinggegenstände geeignet ist.
Patent DE-202014101234-U1 (DE)
Title: Fixierbare elektrochemische Nasszellen-Elektrodenhalter
IPC: G01D11/30
Filed: 2014-03-18
Abstract: Elektrodenhalter für Elektrolyt-Gefäße zum mechanischen Einspannen/Fixieren und elektrischen Kontaktieren von Elektroden, aufweisend einen Kontaktstab mit einer in seinem unteren, zur Aufnahme und elektrischen Kontaktierung einer Elektrode bestimmten Teil untrennbar integrierten oder aber daran abnehmbar befestigten/befestigbaren Kontaktspitze, wobei die Kontaktspitze α) eine Klemmeinrichtung mit einem Schraubmechanismus zum mechanischen Einspannen/Fixieren und elektrischen Kontaktieren geometrisch anspruchsvoller und/oder einseitig kontaktierbarer Elektroden diverser/wechselnder geometrischer Formen und Abmessungen aufweist oder β) zum Fixieren und elektrischen Kontaktieren rückseitig kontaktierbarer, in eine Kreisform schneid- oder stanzbarer Folienelektroden ausgestaltet ist, indem sie eine Schraubkappe mit einer flächigen Messöffnung nach unten und einem dichtenden Ring in deren Randbereich aufweist, mittels welcher Schraubkappe eine Folienelektrode flächig und flüssigkeitsdicht an der Kontaktspitze von unten angedrückt werden kann, oder γ) zum Einspannen/Fixieren und elektrischen Kontaktieren eines Weichmetalldrahts ausgestaltet ist, indem sie eine Schraubkappe mit einem dichtenden Ring und einem Loch nach unten zur Aufnahme und zum Einpressen eines Weichmetalldrahts aufweist.
Patent DE-202015002076-U1 (DE)
Title: Selbstdenkende Weckfahrsperre
IPC: B60R25/00
Filed: 2015-03-17
Abstract: Selbstdenkende Weckfahrsperre, die ein Steuerelement ein Ventil so wie Elektronische Steuerelemente enthält, bei der das Steuerelement von außen zugreifbar ist, um über das Ventil eine Leitung zu schließen, wobei die – Selbstdenkende Weckfahrsperre so verschlossen ist, dass ein Öffnen die – Selbstdenkende Weckfahrsperre zerstört.
Patent DE-202015006476-U1 (DE)
Title: Chilli Sousse 100 ml ( Cole Picante )
IPC: A23L27/60
Filed: 2015-09-14
Abstract: Geschütz werden soll Rezeptur Rezept für Chili Steak Sousse a 100 ml – Inhalt: Peperoni 300 g Knoblauch 10 g Salz 15,0 g Zucker 30 g Zitronenessig 20 g – 2 Esslöffel Sonnenblumenöl 12 g – 2 Esslöffel Wasser 0,1 Liter Peperoni Trocken 1,5 g Einkochzeit 45 min.
Patent DE-202015007225-U1 (DE)
Title: Reinigungssystem für verschiedene Bereiche z. B. Sanitär-, Küchen- und Laborbereich
IPC: A46B13/02
Filed: 2015-10-17
Abstract: „Reinigungssystem für verschiedene Bereiche” z. Bsp. Sanitär-Küchen- und Laborbereich für den manuellen Einsatz und in Verbindung mit einem Akku-Schrauber ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse durch verschiedene Bürstenformen, Problemfälle effektiver gereinigt werden können.
Patent DE-202015008101-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Reinigung etwa sackartig ausgebildeter Gegenstände
IPC: B01D29/62
Filed: 2015-11-25
Abstract: Einrichtung zur Reinigung etwa sackartig ausgebildeter Gegenstände (13), bestehend aus einem Aufnahmeelement (2) für den Gegenstand (13) sowie einem, innerhalb des Aufnahmeelements (2) vorgesehenen Flüssigkeitssprühsystem (5), das mit mehreren Flüssigkeit in Richtung der zu reinigenden Bereiche des Gegenstands (13) verteilenden Düsen (6, 7) versehen ist, wobei das Flüssigkeitssprühsystem (5) und/oder das Aufnahmeelement (2) rotierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202015101932-U1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung zum Steuern von Einrichtungen per Hand
IPC: G05G5/03
Filed: 2015-04-17
Abstract: Steuerungsvorrichtung (1) zum Steuern von Einrichtungen per Hand umfassend einen Drehknopf (2) und einen mit dem Drehknopf (2) verbundenen Träger (3), der ein wenigstens erstes Schaltprofil (4) und ein wenigstens zweites Schaltprofil (5) sowie wenigstens ein schaltneutrales Profil (6) aufweist, ein Druckstück (7), wenigstens eine erste bewegbare Schalteinrichtung (8), wenigstens eine zweite bewegbare Schalteinrichtung (9), wobei die Schalteinrichtung (8) und die Schalteinrichtung (9) eine unabhängige Schaltstellung gegenüber dem Schaltprofil (4) und dem Schaltprofil (5) ermöglichen.
Patent DE-202015103141-U1 (DE)
Title: Energieabsorbierendes Element für eine Stoßfängeranordnung eines Fahrzeugs
IPC: B60R21/0132
Filed: 2015-06-15
Abstract: Stoßfängeranordnung für ein Fahrzeug, wobei die Stoßfängeranordnung Folgendes umfasst: ein Stoßfängerträger; und ein energieabsorbierendes Element, das mit dem Stoßfängerträger gekoppelt ist; das energieabsorbierende Element eine Magnetfeldquelle, einen offenzelligen Schaum und ein im offenzelligen Schaum befindliches magnetorheologisches Fluid umfassend; der offenzellige Schaum Zellwände umfassend und das magnetorheologische Fluid die Zellwände überziehend und offene Zellen definierend, die nicht mit dem magnetorheologischen Fluid gefüllt sind.
Patent DE-202015103683-U1 (DE)
Title: LED-Richtungsstrahler
IPC: F21V29/503
Filed: 2015-07-14
Abstract: LED-Richtungsstrahler (2) mit einem Schirm (4), einem Sockel (6) und einem lichtelektrischen Modul (8). Das aus einer Linse (12), einer LED-Lichtquelle (10) und Stromanschlüssen bestehende lichtelektrische Modul (8) ist im Montageendzustand in etwa mittig im Bodenbereich des Schirms (4) positioniert. Zwischen dem lichtelektrischen Modul (8) und dem Sockel (6) sind niedertemperatur-härtende Materialien angeordnet, die elektrisch isolierend und gut wärmeübertragend sind.
Patent DE-202016007493-U1 (DE)
Title: Nassrasiererklingen - Reinigungsbürste
IPC: A45D27/46
Filed: 2016-12-09
Abstract: Nassrasiererklingen-Reinigungsbürste dadurch gekennzeichnet, dass eine kleine Bürste (1) auf einen Saugnapf (2) fixiert/geklebt ist
Patent DE-202016008767-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schnittschutzstreifen und entsprechender Schnittschutzstreifen
IPC: E04B1/62
Filed: 2016-05-02
Abstract: Vorrichtung (100) mit
 - einer Einrichtung (1), die zum Führen oder Aufnehmen von Wasser dient, und die eine erste Vertikalfläche (3.1) umfasst, welche sich entlang einer horizontalen Längsachse (L) erstreckt, wobei die Einrichtung (1) so entlang einer bauseitigen zweiten Vertikalfläche (4) angeordnet ist, dass die erste Vertikalfläche (3.1) im Wesentlichen parallel zu der zweiten Vertikalfläche (4) verläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100)
 - einen horizontal verlaufenden Längsspalt (20) aufweist, der sich entlang der Längsachse (L) erstreckt und der in einem Bereich zwischen der ersten Vertikalfläche (3.1) und der zweiten Vertikalfläche (4) definiert ist,
 - einen Schnittschutzstreifen (21) umfasst, der sich entlang der Längsachse (L) erstreckt, wobei der Schnittschutzstreifen (21) im Wesentlichen parallel zu der zweiten Vertikalfläche (4) verläuft und der Schnittschutzstreifen (21) mit dem Bereich eines unteren Längsstreifens (21.1) in dem Längsspalt (20) sitzt.
Patent DE-202016100364-U1 (DE)
Title: Anschlussadapter
IPC: G02B23/16
Filed: 2016-01-27
Abstract: Anschlussadapter (1, 10, 100, 110) zum Verbinden eines Trageriemens (R) mit einem Fernglas (F) mit einem Adapterkörper (2, 12, 102, 112), der einen ersten Verbindungsabschnitt (3), in dem eine Stativschraube (4) zum Verbinden mit einer Stativbuchse (B) relativ zu dem Adapterkörper (2, 12, 102, 112) verdrehbar und mit einer Schraubengewindeachse entlang einer ersten Richtung orientiert angeordnet ist, und einen zweiten Verbindungsabschnitt (6, 16) mit Mitteln zum Verbinden mit einem an dem Trageriemen (R) angeordneten Anschlussstück (H, S) aufweist, wobei die Verbindungsabschnitte (3; 6, 16) in einer Richtung senkrecht zu der Schraubengewindeachse um ein erstes Abstandsmaß und in einer Richtung parallel zu der Schraubengewindeachse um ein zweites Abstandsmaß zueinander versetzt sind, dadurch gekennzeichnet, i. dass der zweite Verbindungsabschnitt (6) ein mit einer parallel zu der Schraubengewindeachse verlaufenden oder relativ zu dieser um maximal 20° geneigten Gewindeachse gebildetes Innengewinde (7) zur Aufnahme einer Stativschraube (S) aufweist, oder ii. dass der zweite Verbindungsabschnitt (16) ein Kopplungselement aufweist.
Patent DE-202016105294-U1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfungsvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine, insbesondere einen Bohr- und/oder Meißelhammer
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-09-23
Abstract: Schwingungsdämpfungsvorrichtung für eine tragbare Werkzeugmaschine, insbesondere einen Bohr- und/oder Meißelhammer, mit zumindest einer Schwingungsmasseneinheit (14a; 14b), die zumindest ein, insbesondere metallisches, beweglich gelagertes Dämpfungsmassenelement (16a; 16b) zu einer Dämpfung von mechanischen Schwingungen, insbesondere von einer Schlagwerkeinheit (18a) der tragbaren Werkzeugmaschine hervorgerufene mechanische Schwingungen, und mit zumindest einer Führungseinheit (20a; 20b) zumindest zu einer Führung des Dämpfungsmassenelements (16a; 16b), dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinheit (20a; 20b) zumindest ein am Dämpfungsmassenelement (16a; 16b) befestigtes Gleitführungselement (22a, 24a, 26a, 28a; 22b) umfasst, das materialverschieden von dem Dämpfungsmassenelement (16a; 16b) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106682-U1 (DE)
Title: Innenlader mit gewichtsoptimiertem Chassis
IPC: B62D53/06
Filed: 2016-11-30
Abstract: Als Innenlader (100) ausgebildeter Sattelauflieger, umfassend einen in Fahrzeug-Längsausrichtung (L) gerichteten, U-förmigen Fahrzeugrahmen (10), dessen beide in Kastenbauweise ausgeführte U-Schenkel (51, 52) Einzelradschwingen (12) mit daran gelagerten Fahrzeugrädern (18) in einer spiegelsymmetrischen Anordnung tragen, wobei die Einzelradschwingen (12) jeweils über einen Lagerbolzen (15) an dem U-Schenkel (51, 52) schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass – an beiden U-Schenkeln (51, 52) des Fahrzeugrahmens (10) paarweise zueinander koaxial angeordnete Öffnungen (14, 14') derart eingearbeitet sind, dass sie – unter Bildung eines Achslagerung (13; 13') – voneinander in einem Abstand (D) stehen, – die Einzelradschwinge (12) zwischen den Öffnungen (14, 14') positioniert und dort mittels eines Lagerbolzens (15) festgelegt ist.
Patent DE-202016106761-U1 (DE)
Title: Verschlusssystem für einen Behälter für eine Wasserpfeife umfassend Verschlusselemente und eine Rastverbindung zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung zwischen den Verschlusselementen
IPC: A24F1/30
Filed: 2016-12-05
Abstract: Verschlusssystem für einen Filtermedium-Behälter (15) für eine Wasserpfeife (100), umfassend ein erstes Verschlusselement (10) und ein zweites Verschlusselement (11), wobei das erste Verschlusselement (10) im Bereich einer Öffnung des Filtermedium-Behälters (15) befestigbar ist oder im Bereich einer Öffnung des Filtermedium-Behälters (15) integriert mit dem Filtermedium-Behälter (15), insbesondere einstückig, ausgebildet ist, wobei das zweite Verschlusselement (11) mindestens eine Anschlussöffnung aufweist, wobei ein Ansatz (13) zum Anschließen mit einer ersten Rauchleitung, insbesondere einem Rauchschlauch, an der mindestens einen Anschlussöffnung lösbar befestigbar oder an der Anschlussöffnung integriert mit dem zweiten Verschlusselement (11), insbesondere einstückig, ausgebildet ist, wobei das erste Verschlusselement (10) und das zweite Verschlusselement (11) jeweils eine durchgehende Öffnung (33) zum Durchlass einer zweiten Rauchleitung (14), insbesondere ein Rauchrohr, durch die Öffnung des Filtermedium-Behälters in den Filtermedium-Behälter (15) aufweisen, wobei das zweite Verschlusselement (11) auf das erste Verschlusselement (10) aufsetzbar oder in das erste Verschlusselement (10) einsetzbar ist, wobei eine Rastvorrichtung zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung zwischen dem ersten Verschlusselement (10) und dem zweiten Verschlusselement (11) vorgesehen ist, wobei die Rastvorrichtung mindestens ein erstes, fingerbetätigbares Druckelement (24) zum Lösen der Rastverbindung und mindestens ein zweites Druckelement (30), welches bevorzugt dem mindestens einen ersten Druckelement (24) als ein Gegenstück zugeordnet ist, umfasst.
Patent DE-202017000022-U1 (DE)
Title: Honmaschine
IPC: B24B41/02
Filed: 2017-01-04
Abstract: Honmaschine (100) zum Honen von Bohrungen in Werkstücken mit: einer Honspindel (170), die in einem Spindelgehäuse (150) beweglich gelagert ist, mittels eines Drehantriebs (150) um eine Spindelachse (172) drehbar ist, mittels eines Hubantriebs parallel zur Spindelachse oszillierend antreibar ist und an einem werkzeugseitigen Ende eine Einrichtung zum Befestigen einer Honwerkzeuganordnung mit einem aufweitbaren Honwerkzeug (185) aufweist, und einem Aufweitsystem mit einem Aufweitantrieb zur Aufweitung des Honwerkzeugs, wobei der Aufweitantrieb mit dem Spindelgehäuse verbunden und mit einer im Inneren der Honspindel verlaufende Zustellstange (180) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufweitantrieb einen linearen Direktantrieb (155, 255, 355) mit einem Stator (210, 310) und einem Läufer (250, 350) aufweist, wobei der Läufer ohne Zwischenschaltung eines Getriebes mit der Zustellstange (180) gekoppelt ist.
Patent DE-202017001045-U1 (DE)
Title: Wärmebekleidung
IPC: A41D13/06
Filed: 2017-03-01
Abstract: Wärmebekleidung (11), insbesondere zum Wärmen von Knie und Ellbogen mit – wenigstens einem Bekleidungsteil (13) zum Bekleiden eines Armes oder eines Beines und – einem mit dem Bekleidungsteil verbundenen Wärmedämmungselement (15), welches wenigstens im Knie- oder Ellbogenbereich des Bekleidungsteils (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bekleidungsteil (13) und/oder das Wärmedämmungselement (15) im kurzen Abstand oberhalb und/oder unterhalb des Knie- oder Ellbogenbereichs im Umfang verstellbar ist.
Patent DE-202017001371-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Presskeramik in der Dentaltechnik
IPC: A61C13/20
Filed: 2017-03-15
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Presskeramik in der Dentaltechnik, unter Verwendung einer Muffel, die in einen Pressofen einstellbar ist und einen Pressstempel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressstempel (5) der Muffel (4) nach Entnahme aus dem Pressofen in der Vorrichtung (1) kraftbeaufschlagt ist.
Patent DE-202017002082-U1 (DE)
Title: Magnetische Ausrichtung eines drehbaren Halters am Einkaufswagen für einen "Topografischen Dialogplan"
IPC: G09B29/10
Filed: 2017-04-11
Abstract: Anordnung zur magnetischen Ausrichtung eines drehbaren Halters am Einkaufswagen für einen „Topografischen Dialogplan” dadurch gekennzeichnet, dass ein passend dimensionierter Magnet, eventuell ein Neodyn Dauermagnet, in der Mitte, unterhalb des unteren Bodens des Einkaufswagen, an einer drehbaren Haltevorrichtung so befestigt ist, das der sich stets nach der geeignet dimensionierten Metallschiene, die am unteren Rand einer der zwei Regalreihen eines jeden Ganges am Boden angebracht ist, ausrichten kann.