baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015122667-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur mit verschobenen metallleitungen, die durch andere verbindungsschicht verbunden sind
Inventor: LIAW JHON JHY
IPC: H01L23/535
Filed: 2015-12-23
Abstract: In einigen Ausführungsformen umfasst eine Verbindungsstruktur eine erste Metallleitung, eine zweite Metallleitung und eine erste Verbindungsstruktur. Die erste Metallleitung ist in einer ersten Verbindungsschicht ausgebildet, erstreckt sich der Länge nach im Wesentlichen entlang einer ersten Richtung und endet an einem ersten Endabschnitt. Die zweite Metallleitung ist in der ersten Verbindungsschicht ausgebildet, beginnt an einem zweiten Endabschnitt und erstreckt sich der Länge nach im Wesentlichen entlang der ersten Richtung. Die zweite Metallleitung ist gegenüber der ersten Metallleitung in der ersten Richtung verschoben. Die erste Verbindungsstruktur verbindet die erste Metallleitung mit der zweiten Metallleitung. Die erste Verbindungsstruktur weist einen ersten durchgehenden Abschnitt auf, der in einer zweiten Verbindungsschicht ausgebildet ist, die sich von der ersten Verbindungsschicht unterscheidet, und überlappt mit dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt.
Patent DE-102015200895-A1 (DE)
Title: Photonische Signalleitung in einem Detektor
Inventor: BREUER JOHANNES
IPC: H04B10/25
Filed: 2015-01-21
Abstract: Es wird eine photonische Signalleitung (10, 13) für eine Detektorchipanordnung beschrieben, welche eine Sensor-Schnittstelle zu einer Sensorchipanordnung (4) und eine Lichtwellen emittierende Datenübertragungseinrichtung (10) aufweist, welche mit der Sensorschnittstelle (25) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, von der Sensorchipanordnung empfangene Daten mit Hilfe von Lichtwellen zu senden. Die photonische Signalleitung (10, 13) umfasst zudem eine Lichtwellen erfassende Datenempfangseinrichtung (13), welche dazu eingerichtet ist, die von der Licht emittierenden Datenübertragungseinrichtung (10) gesendeten Daten zu empfangen, und eine Ausgangsschnittstelle (26), welche mit der Datenempfangseinrichtung (13) und mit einer Auswerteelektronik (7) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, von der Datenempfangseinrichtung (13) empfangene Daten an die Auswerteelektronik (7) weiterzuleiten. Es wird auch eine Detektorchipanordnung (12, 14, 21) beschrieben, welche die genannte Signalleitung umfasst. Ferner wird noch ein Strahlendetektor beschrieben. Überdies wird auch ein Verfahren (500) zur Datenübertragung in einer Detektorchipanordnung ohne elektrischen Kontakt beschrieben.
Patent DE-102015201076-A1 (DE)
Title: Luftklappenvorrichtung
Inventor: SCHÖNLEBER JÖRG
IPC: F24F13/10
Filed: 2015-01-22
Abstract: Eine Luftklappenvorrichtung (10) umfasst ein Gehäuse (12) mit einem Luftströmungsdurchgangsabschnitt (14) sowie wenigstens eine Luftklappe (16), welche an einem ersten (18a) und an einem von dem ersten (18a) mit axialem Abstand (D) entfernt gelegenen zweiten Lagerort (18b) am Gehäuse (12) derart um eine die axiale Richtung (A) definierende Schwenkachse schwenkbar gelagert ist, dass durch eine Schwenkung der wenigstens einen Luftklappe (16) relativ zum Gehäuse (12) der wirksame Strömungsquerschnitt des Luftströmungsdurchgangsabschnitts (14) veränderbar ist, wobei die wenigstens eine Luftklappe (16) an den Lagerorten (18a, 18b) relativ zum Gehäuse (12) mit axialem Bewegungsspiel gelagert ist, wobei die Luftklappenvorrichtung (10) wenigstens eine Federanordnung (24, 24a, 24b) umfasst, welche derart angeordnet ist, dass wenigstens ein Teil einer axialen Bewegung der wenigstens einen Luftklappe (16) im Rahmen ihres Bewegungsspiels relativ zum Gehäuse (12) in Richtung zum ersten oder/und zum zweiten Lagerort (18a, 18b) hin gegen eine Vorspannwirkung der wenigstens einen Federanordnung (24, 24a, 24b) erfolgt.
Patent DE-102015205390-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung zur Drehzahlerfassung eines rotierenden Bauteils
Inventor: TEPASS BERND
IPC: G01P3/488
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoranordnung (1A) zur Drehzahlerfassung eines rotierenden Bauteils umfassend einen Drehgeber (5S, 5B), welcher mit dem rotierenden Bauteil gekoppelt ist und eine magnetische Flächencodierung mit sich abwechselnden magnetischen Nordpolen (N) und Südpolen (S) aufweist, und eine Sensoreinheit (10A), welche ein Gehäuse (12A), ein Anschlusskabel (3) und mindestens ein sensitives Messelement (18.1) aufweist, welches innerhalb des Gehäuses (12A) über eine Kontaktieranordnung (16) elektrisch mit dem Anschlusskabel (3) verbunden ist, wobei die Rotationsbewegung des Drehgebers (5S, 5B) mindestens eine räumliche Komponente eines von der magnetischen Codierung erzeugten Magnetfelds am Ort des sensitiven Messelements (18.1) ändert, welches die Änderungen des Magnetfelds zur Ermittlung der Drehzahl des rotierenden Bauteils erfasst. Erfindungsgemäß ist das mindestens eine sensitive Messelement (18.1) so in der Sensoreinheit (10A) angeordnet, dass seine Haupterfassungsrichtung (HE) einen definierten Winkel (α) zur Haupterstreckungsrichtung (LA) der Sensoreinheit (10A) aufweist, wobei das mindestens eine sensitive Messelement (18.1) die von einem Drehgeber (5S, 5B) verursachten Änderungen des Magnetfelds entweder über eine parallel zur Haupterstreckungsrichtung (LA) verlaufende erste Nebenerfassungsrichtung (NS1) oder über eine senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung (LA) verlaufende zweite Nebenerfassungsrichtung (NS2) erfasst.
Patent DE-102015206365-A1 (DE)
Title: Abdeckung für elektromagnetische Spule
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H02J50/10
Filed: 2015-04-09
Abstract: Abdeckungsvorrichtung (1) für eine elektromagnetische Spule (2), wobei die elektromagnetische Spule zur induktiven Energieübertragung zwischen einer elektromagnetischen Gegenspule eingerichtet ist, wobei dass die Abdeckungsvorrichtung als Gehäuse für die elektromagnetische Spule (2) ausgebildet ist, die Abdeckungsvorrichtung zum Befestigen der Abdeckungsvorrichtung an einem Unterboden eines Fahrzeugs ausgebildet ist, und die Abdeckung mehrere Aussparungen (4a) für Magnetleitelemente aufweist, wobei die Aussparungen derart ausgebildet sind, dass in jede Aussparung zumindest je ein Magnetleitelement (6a) einsetzbar ist.
Patent DE-102015210286-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines strukturierten Elements sowie strukturiertes Element
Inventor: MICHAEL WERNER
IPC: B23K26/50
Filed: 2015-06-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines strukturierten Elements durch materialabtragende Bearbeitung eines Werkstücks (200) mit gepulster Laserstrahlung besteht das Werkstück aus einem für die Laserstrahlung transparenten Werkstückmaterial. Die Laserstrahlung wird von einer Strahlungseintrittsseite (210) in das Werkstück eingestrahlt und im Bereich einer der Strahlungseintrittsseite gegenüber liegenden Rückseite (220) des Werkstücks innerhalb des Werkstücks derart in einem Fokusbereich (135) fokussiert, dass im Fokusbereich durch Multi-Photonen-Absorption Werkstückmaterial abgetragen wird. Die Rückseite des Werkstücks wird zumindest in einem den Fokusbereich umfassenden Bearbeitungsbereich während der Bearbeitung im Kontakt mit einer für die Laserstrahlung transparenten, strömungsfähigen Flüssigkeit (320) gebracht. Eine zur Durchführung des Verfahrens geeignete Vorrichtung wird ebenfalls beschrieben.
Patent DE-102015212383-A1 (DE)
Title: Elektronische Komponente
Inventor: BEART KARIN
IPC: H01L23/492
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Komponente (E), umfassend eine Leiterplatte (1) mit wenigstens einer elektrisch leitenden Leiterbahn (1.1), wobei die wenigstens eine Leiterbahn (1.1) mit einer Schutzschicht (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzschicht (6) eine SiCN-Schicht umfasst. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer solchen elektronischen Komponente (E).
Patent DE-102015212995-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: TADA MASARU
IPC: B60C11/13
Filed: 2015-07-10
Abstract: Es wird ein pneumatischer Reifen mit einem Laufflächenabschnitt 10 bereit gestellt, welcher eine Vielzahl an Hauptrillen 12, die sich in einer Umfangsrichtung C des Reifens erstrecken, und eine Vielzahl an Bodenabschnitten 14, 16, 18 aufweist, die durch die Hauptrillen unterteilt werden. Der Laufflächenabschnitt ist auf eine solche Weise gebildet, dass eine durchsichtige Lückenfläche auf einer ersten Seite Wa in Bezug auf eine Äquatorialebene CL des Reifens in Breitenrichtung des Reifens größer ist als eine durchsichtige Lückenfläche auf einer zweiten Seite Wb in der Breitenrichtung des Reifens. Bodenkontaktflächen der Vielzahl von Bodenabschnitten 14, 16, welche zwischen den Hauptrillen gebildet sind, schwellen nach außen Ko von einer Grundhöhenlinie L des Laufflächenabschnitts in einer radialen Richtung des Reifens an, und der Betrag der Anschwellung eines Bodenabschnitts 16-1, welcher auf der ersten Seite Wa angeordnet ist, auf der die durchsichtige Lückenfläche groß ist, ist in Bezug auf die Grundhöhenlinie L kleiner als der eines Bodenabschnitts 16-2, welcher an der zweiten Seite Wb angeordnet ist.
Patent DE-102015213887-A1 (DE)
Title: Rotor einer stromerregten elektrischen Maschine mit einer verbesserten Nutfüllung
Inventor: DURICIC DRAGOLJUB
IPC: H02K15/10
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung offenbart einen Rotor einer stromerregte elektrische Maschine, aufweisend – eine Mehrzahl Wicklungen, die an dem Rotor angeordnet sind, wobei zwischen den Wicklungen Nuten ausgebildet sind; – ein Textil, das eine Mehrzahl flächig miteinander verbundener Fasern aufweist; – wobei das Textil in zumindest einer Nut angeordnet ist, wobei das Textil mit einem Füllmaterial getränkt ist, das im normalen Betriebszustand des Rotors einen festen Zustand aufweist.
Patent DE-102015218231-A1 (DE)
Title: Sicherheitsventil für einen Druckbehälter mit einem Auslöseelement
Inventor: DUPPER VIKTOR
IPC: F17C13/04
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft ein Sicherheitsventil 100 für einen Druckbehälter 200 mit einem Auslöseelement 120, das sich von einer Druckentlastungseinheit 110 weg erstreckt; wobei das Auslöseelement 120 mechanisch an die Druckentlastungseinheit 110 gekoppelt ist; wobei das Auslöseelement 120 zumindest bereichsweise aufschmelzbar ausgeführt ist; und wobei das Auslöseelement 120 ausgebildet ist, die Druckentlastungseinheit 110 auszulösen, wenn das Auslöseelement 120 zumindest bereichsweise aufgeschmolzen ist.
Patent DE-102015220650-A1 (DE)
Title: Drehwinkelsensor
Inventor: HERRMANN INGO
IPC: G01B7/30
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Drehwinkelsensor (10) umfasst ein Statorelement (12) mit wenigstens drei Spulen (20); ein bezüglich des Statorelements (12) drehbar gelagertes Rotorelement (14), das dazu ausgeführt ist, abhängig von einem Drehwinkel unterschiedlich stark mit jeder der wenigstens drei Spulen (20) induktiv zu koppeln; und eine Auswerteeinheit (22) zum Bestimmen des Drehwinkels zwischen dem Rotorelement (14) und dem Statorelement (12). Die Auswerteeinheit (22) ist dazu ausgeführt, die Spulen (20) zyklisch der Reihe nach mit Wechselspannung zu versorgen, so dass jeweils ein erster Teil der Spulen (20) mit Wechselspannung versorgt wird und ein verbleibender Teil durch die Auswerteeinheit unbestromt ist; und zyklisch der Reihe nach bei einer oder mehrerer unbestromter Spulen (20) jeweils eine Phase und/oder einen Betrag einer induzierten Wechselspannung zu ermitteln und daraus den Drehwinkel zu bestimmen.
Patent DE-102015220879-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: F04B1/32
Filed: 2015-10-26
Abstract: Schrägscheibenmaschine (1) als Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3), umfassend eine um eine Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagerte Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6), in den Kolbenbohrungen (6) beweglich gelagerte Kolben (7), eine mit der Zylindertrommel (5) zumindest drehfest verbundene Antriebswelle (9), welche um die Rotationsachse (8) drehbar bzw. rotierend gelagert ist, eine um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar gelagerte Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), ein Gehäuse (4), wenigstens eine Schwenkeinrichtung (24) zum Verschwenken der Schwenkwiege (15) mit einem Verstellkolben (29), einem Verstellzylinder (30) und einem elastischen Stellelement (17) und das elastische Stellelement (17) einen ersten, der Schwenkwiege (14) zugewandten Endbereich (34) und einem zweiten, der Schwenkwiege (14) abgewandten Endbereich (35) aufweist, wobei der erste und/oder zweite Endbereich (34, 35) des elastischen Stellelementes (17) mit wenigstens einem Dämpfungselement (33) an dem Gehäuse (4) gelagert ist.
Patent DE-102015222531-A1 (DE)
Title: Blockierdiagnosevorrichtung für einen Motor eines Klimaanlagenaktors
Inventor: PARK JUNE KYU
IPC: H02P29/024
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine Blockierdiagnosevorrichtung für einen Motor eines Klimaanlagenaktors beinhaltet: einen Widerstand, der einen ersten Klappenaktor eines Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagensystems (HVAC) eines Fahrzeugs mit der Masse verbindet; eine Widerstandsverbindungsschaltung, die einen VCC Stromanschluss mit dem Widerstand verbindet; einen Schalter, der an der Widerstandsverbindungsschaltung angeordnet ist; eine erste Schaltung und eine zweite Schaltung, die von einer Motorverbindungsschaltung abgezweigt sind, die den VCC Stromanschluss mit einem Motor eines ersten Klappenaktors jeweils durch einen Motortreiber und die Widerstandsverbindungsschaltung verbinden; eine Strommessschaltungseinheit, die einen Eingangsanschluss umfasst, der mit der ersten Schaltung und der zweiten Schaltung verbunden ist und ein Stromsignal ausgibt, das einem Spannungswert zwischen der Motorverbindungsschaltung und der Widerstandsverbindungsschaltung entspricht; und eine Steuerung zum Steuern des Motors und Bestimmen, ob der Motor blockiert ist oder nicht.
Patent DE-102015225904-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Frischluftkonditionierung beim Motorauslauf eines Verbrennungsmotors mit mehreren Zylindern
Inventor: LORRMANN JENS
IPC: F02D13/02
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Frischluftkonditionierung beim Motorauslauf eines Verbrennungsmotors (2) mit mehreren Zylindern (3), wobei den Zylindern (3) über ein Saugrohr (13) Frischluft mit einem Saugrohrdruck zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass während des Motorauslaufs der Saugrohrdruck auf einen Saugrohrdruck-Sollwert (ps1) geregelt (S3) wird, der auf Grundlage einer zu Beginn des Motorauslaufs erfassten (S1) Drehzahl (n1) des Verbrennungsmotors ermittelt (S2) wird.
Patent DE-102015226336-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenanordnung mit vereinfachtem Aufbau
Inventor: DAEUBEL RALF
IPC: B60R16/03
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschinenanordnung umfassend ein elektrisches Leistungsmodul (5), ein Saugrohr (2), eine Vielzahl von elektrischen Bauteilen (11; 12; 13; 14; 15; 16), welche direkt am Saugrohr (2) angeordnet sind, wobei eine elektrische Versorgung der am Saugrohr (2) angeordneten elektrischen Bauteile mittels des elektrischen Leistungsmoduls (5) erfolgt.
Patent DE-102016000100-A1 (DE)
Title: Automatische Parametereinstellvorrichtung zum Einstellen von Parametern entsprechend Prozessbedingungen
Inventor: OGAWA HAJIME
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-01-05
Abstract: Eine automatische Parametereinstellvorrichtung ist in der Lage, quantitativ das Maß der Wichtigkeit von Prozesszeit und Prozessgenauigkeit festzulegen und einen Parameter entsprechend Prozessbedingungen effektiv einzustellen. Die Einstellungsvorrichtung enthält: eine Parameteränderungseinheit, welche einen Steuerparameter ändert; eine Testprogramm-Ausführungseinheit, welche ein Testprogramm zur Ausführung des Testprogrammes an eine numerische Steuerung überträgt; eine Ausführungsergebnis-Gewinnungseinheit, welche ein Ausführungsergebnis des Testprogrammes gewinnt; eine Speichereinheit, welche das Ausführungsergebnis und den entsprechenden zugehörigen Parameter abspeichert; eine Gewichtungseinheit, welche Gewichtungskoeffizienten bezüglich Prozesszeit und Prozessgenauigkeit als Bewertungsmaßstäbe entsprechend der Eingabe oder Einstellung durch eine Bedienungsperson festlegt; und eine Parameterauswahleinheit, welche das Ausführungsergebnis auf Basis der gewichteten Bewertungsmaßstäbe bewertet und einen optimalen Parameter aus der Speichereinheit auf Basis des bewerteten Ausführungsergebnisses auswählt.
Patent DE-102016004350-A1 (DE)
Title: Kran und Verfahren zum Steuern eines solchen Krans
Inventor: PALBERG MICHAEL
IPC: B66C13/06
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kran, insbesondere einen Turmdrehkran, mit einem an einem Hubseil angebrachten Lastaufnahmemittel, Antriebseinrichtungen zum Bewegen mehrerer Kranelemente und Verfahren des Lastaufnahmemittels, einer Steuervorrichtung zum Steuern der Antriebseinrichtungen derart, dass das Lastaufnahmemittel entlang eines Verfahrwegs verfährt, sowie einer Pendeldämpfungseinrichtung zum Dämpfen von Pendelbewegungen des Lastaufnahmemittels, wobei die genannte Pendeldämpfungseinrichtung einen Steuerbaustein zum Beeinflussen der Ansteuerung der Antriebseinrichtungen in Abhängigkeit von pendelrelevanten Kriterien aufweist. Es wird vorgeschlagen, bei den pendeldämpfenden Maßnahmen nicht nur die eigentliche Pendelbewegung des Seils an sich zu berücksichtigen, sondern auch die Dynamik des Stahlbaus des Krans und dessen Antriebsstränge.
Patent DE-102016004977-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur thermischen Materialbehandlung in einem Schwingfeuer-Reaktor
Inventor: Büchner Horst
IPC: F23D14/38
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur thermischen Behandlung eines Rohstoffes in einem schwingenden Heißgasstrom (12) eines Schwingfeuerreaktors, mit einem Brenner (1), der über wenigstens eine Leitung ein Massenstrom (10) zur Bildung wenigstens einer Flamme (11) zugeführt wird, die den schwingenden Heißgasstrom (12) erzeugt, wobei die Flamme (11) in einer Brennkammer (13) angeordnet ist und wobei sich ein Reaktionsraum (16) stromab an die Brennkammer (13) anschließt. Damit man von den Abmessung der Vorrichtung unabhängig ist, wird vorgeschlagen, den der Flamme zugeführten Massenstrom mit einer extern aufgeprägten Pulsation zu versehen. Die Brennkammer und/oder der Reaktionsraum können dann zur Vermeidung von Resonanzen in der Geometrie veränderbar sein.
Patent DE-102016005284-A1 (DE)
Title: Anordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer Kamera und einem Display
Inventor: FREIER WOLFGANG
IPC: B60R1/00
Filed: 2016-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung für ein Kraftfahrzeug (10), vorzugsweise zur Unterstützung eines Kraftfahrzeug-Führers bei einem Abbiegevorgang, insbesondere zur Vermeidung von Unfällen mit einem Fußgänger oder Fahrradfahrer, mit einer Kamera (1), einem Display (2) zum Anzeigen von mittels der Kamera (1) erfasster Informationen und einer Steuereinrichtung (3). Die Anordnung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass die Steuereinrichtung (3) zum, vorzugsweise automatisierten, Ein- und Ausschalten der Kamera (1) und/oder des Displays (2) eine Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs (10) und/oder eine Blinkeraktivität zur Anzeige einer Fahrtrichtungsänderung des Kraftfahrzeugs (10) auswertet. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Kraftfahrzeug (10) mit einer solchen Anordnung und ein Verfahren für eine solche Anordnung.
Patent DE-102016006320-A1 (DE)
Title: Fixierbare Flächengebilde
Inventor: TRASER STEFFEN
IPC: A41D27/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Flächengebilde, insbesondere verwendbar als fixierbarer Einlagestoff in der Textilindustrie mit einer Trägerlage aus einem textilen Material, auf welcher eine thermoplastische Haftmassenstruktur mit eine verringertem Oberflächenklebrigkeit aufgebracht ist.
Patent DE-102016006409-A1 (DE)
Title: Kernverbundbauteil aus Rohrscheiben für den konstruktiven Leichtbau
Inventor: SCHÜTZ FABIAN
IPC: E04C2/26
Filed: 2016-05-24
Abstract: Kernbauteil eines Leichtbauwerkstoffes von nebeneinander angeordneten, am Außendurchmesser miteinander fest verklebten parallel ausgerichteten Rohrscheiben bzw. Ringen oder Scheiben von massiven Stäben, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
Patent DE-102016010912-A1 (DE)
Title: Strumpf
Inventor: GEYER JOACHIM
IPC: A41B11/00
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Strumpf aus textilem Material umfassend einen Fußabschnitt und einen daran anschließenden Schaftabschnitt. Erfindungsgemäß ist der Schaftabschnitt zumindest teilweise doppelwandig ausgebildet, wobei ein Außenschaftabschnitt mit einem Endabschnitt mit einem Innenschaftabschnitt des Strumpfs umlaufend verbunden ist und mit einem anderen Endabschnitt einen Umschlagbund bildet, der über einen Schuhrand und/oder Schuhschaft zurück-umschlagbar ist.
Patent DE-102016011436-A1 (DE)
Title: Anordnung von Schrauben für einen Schraubenkompressor für ein Nutzfahrzeug
Inventor: HEBRARD GILLES
IPC: F04C18/16
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung von Schrauben (16, 18) für einen Schraubenkompressor für ein Nutzfahrzeug mit wenigstens einer weiblichen Schraube (16) und wenigstens einer männlichen Schraube (18), wobei die weibliche Schraube (16) und die männliche Schraube (18) jeweils Zähne (100, 102) aufweisen, die miteinander kämmen, und wobei die Zähne (100) der weiblichen Schraube (16) eine Abwälzzahnflanke (106) aufweisen, die für das Abwälzen auf einer Zahnflanke (108) der männlichen Schraube (18) vorgesehen ist, wobei die Abwälzzahnflanke (106) im Spitzenbereich (110) einen konvex abgerundeten Abwälzspitzenbereich (112) aufweist, der einen ersten Radius (R1) aufweist, wobei zwischen zwei benachbarten Zähnen (100) der weiblichen Schraube (16) ein Zahngrund (114) vorgesehen ist, der über einen flachen Übergangsbereich (116) mit dem Abwälzspitzenbereich (112) verbunden ist, und wobei der Zahngrund (114) zwischen zwei Zähnen (100) der weiblichen Schraube (16) im Wesentlichen konkav mit wenigstens einem zweiten Radius (R2) abgerundet ist, wobei der zweite Radius (R2) ca. 2,5 bis 3,5-fach größer ist als der erste Radius (R1).
Patent DE-102016012273-A1 (DE)
Title: Feuerwerksgegenstand
Inventor: ROOS HEINO
IPC: F42B4/24
Filed: 2016-10-14
Abstract: Es sind Feuerwerksgegenstände bekannt, die von zum Beispiel Feuerwerksbatterien aus mehreren miteinander kombinierten und verbundenen Feuerwerkskörpern (10) gebildet sind. Die Zusammenstellung der einzelnen Feuerwerkskörper und ihre Zündfolge werden bei der Herstellung festgelegt. Es besteht aber bei den Benutzern der Feuerwerksgegenstände vielfach das Bedürfnis, selbst die Zusammenstellung und gegebenenfalls auch Zündreihenfolge der Feuerwerkskörper (10) zu bestimmen. Das ist bei Feuerwerksgegenständen mit bei der Herstellung festgelegter Anordnung und Zündfolgen der Feuerwerkskörper (10) nicht möglich. Die Erfindung sieht es vor, Feuerwerksgegenstände mit einem Feuerwerkskörper (10) oder auch mehreren Feuerwerkskörpern (10) mit mindestens einer Kupplungsverbindung aus einem Verbindungstecker (14) und einer Verbindungshülse (15) miteinander zu verbinden. Der jeweils mit einer Verbindungshülse (15) zusammengesteckte Verbindungsstecker (14) dient gleichzeitig zur Herstellung einer Überzündung zwischen dem letzten Feuerwerkskörper (10) eines ersten Feuerwerksgegenstands und einem ersten Feuerwerkskörper (10) des an den ersten Feuerwerksgegenstand angekuppelten nächsten Feuerwerksgegenstands. Dadurch können vom Benutzer mehrere mit Verbindungsstecker (36) und Verbindungshülse (37) versehene Feuerwerksgegenstände individuell zusammengekuppelt werden. Das ermöglicht die Bildung eines individuell zusammengestellten Feuerwerks.