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Patent DE-102020126760-A1 (DE)
Title: Batterieschonungssteuervorgänge, die mit der verwendung eines fahrzeugs als mobiler generator verbunden sind
Inventor: THIRUVENGADAM HARISH
IPC: B60W50/10
Filed: 2020-10-12
Abstract: Diese Offenbarung stellt Batterieschonungssteuervorgänge bereit, die mit der Verwendung eines Fahrzeugs als mobiler Generator verbunden sind. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Verbrennungsmotor, eine selektiv an den Verbrennungsmotor gekoppelte elektrische Maschine, eine Traktionsbatterie, eine Steckdose und einen ersten und zweiten Leistungswechselrichter. Der erste Leistungswechselrichter ist dazu konfiguriert, Leistung zwischen der Traktionsbatterie und der elektrischen Maschine zu übertragen. Der zweite Leistungswechselrichter ist dazu konfiguriert, Leistung zwischen der Traktionsbatterie und der Steckdose zu übertragen. Eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (human-machine interface - HMI) weist eine auswählbare Option auf, die den Wunsch eines Benutzers angibt, die Steckdose an einem nächsten Ziel zu verwenden. Eine Steuerung des Fahrzeugs beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, in dem ein erstes Soll für den Ladezustand (state of charge - SOC) der Batterie und ein zweites SOC-Soll für die Batterie, das größer als das erste SOC-Soll ist, gespeichert sind. Die Steuerung ist dazu programmiert, als Reaktion darauf, dass die auswählbare Option ausgewählt wird, vom ersten SOC-Soll zum zweiten SOC-Soll zu wechseln und als Reaktion darauf, dass ein gemessener Batterie-SOC kleiner als das zweite Soll ist, das Laden der Traktionsbatterie anzuweisen.
Patent DE-102020128152-A1 (DE)
Title: Waschmaschine, Einspülkasten für eine Waschmaschine, Baugruppe für eine Waschmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine
Inventor: PRESTO MICHAEL
IPC: D06F39/02
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine (2), umfassend ein Gehäuse (4), einen in dem Gehäuse (4) angeordneten Laugenbehälter (6), einen in einem Einschubfach (8) des Gehäuses (4) entnehmbar angeordneten Einspülkasten (12) zur Bevorratung von Waschmittel, wobei der Einspülkasten (12) in einer Einschublage des Einspülkastens (12), in der der Einspülkasten (12) in das Einschubfach (8) eingeschoben ist, mittels einer Einspülleitung (10) der Waschmaschine (2) mit dem Laugenbehälter (6) strömungsleitend verbunden ist, und einen mit dem Laugenbehälter (6) strömungsleitend verbundenen Prozessluftkanal (14) zur Führung einer Prozessluft (18), wobei in dem Prozessluftkanal (14) ein aus dem Prozessluftkanal (14) entnehmbarer Prozessluftfilter (16) zur Filterung der Prozessluft (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einspülkasten (12) einen ersten Abschnitt (20) zur Bevorratung des Waschmittels und einen zweiten Abschnitt (22) zur Anordnung des Prozessluftfilters (16) aufweist, wobei der Prozessluftkanal (14) in der Einschublage des Einspülkastens (12) strömungsleitend mit dem zweiten Abschnitt (22) des Einspülkastens (12) verbunden ist.Ferner betrifft die Erfindung einen Einspülkasten (12) für eine Waschmaschine (2), eine Baugruppe für eine Waschmaschine (2) und ein Verfahren zum Betrieb einer Waschmaschine (2).
Patent DE-102020130715-A1 (DE)
Title: Endoskopische Vorrichtung
Inventor: MERZ ULRICH
IPC: A61B10/04
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer endoskopischen Vorrichtung mit wenigstens einem flexiblen Endoskopschaft (10) und mit wenigstens einem den Endoskopschaft (10) zugeordneten Knickschutz (12), welcher wenigstens einen, zumindest abschnittsweise konisch und/oder zylindrisch ausgebildeten Grundkörper (14), der eine Haupterstreckungsrichtung (16) sowie eine Haupterstreckung (18) entlang der Haupterstreckungsrichtung (16) aufweist, umfasst, und der Knickschutz (12) wenigstens einen zu einer wahlweisen Verbindung mit einem Tubus (20) eingerichteten Schnellverbinder (22) umfasst, welcher wenigstens eine, zumindest im Wesentlichen senkrecht auf dem Grundkörper (14) stehende Finne (24, 26, 28, 30) aufweist.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Finne (24, 26, 28, 30) eine Erstreckung (32) aufweist, welche sich entlang der Haupterstreckungsrichtung (16) des Grundkörpers (14) wenigstens über 50 % der Haupterstreckung (18) des Grundkörpers (14) erstreckt.
Patent DE-102020131355-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Füllstandüberwachung
Inventor: EHRISMANN TOBIAS
IPC: G01F23/292
Filed: 2020-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. eine Vorrichtung (10) zur Füllstandüberwachung von Behältern (12) für eine Behälterbehandlungsanlage. Die Vorrichtung (10) weist eine Behälteraufnahme (14) zum Aufnehmen eines Behälters (12), eine Fülleinrichtung (16), die zum Befüllen eines in der Behälteraufnahme (14) aufgenommenen Behälters (12) mit einer Flüssigkeit angeordnet ist, und eine Lichtquelle (18) zum Ausstrahlen eines Lichtstrahls zum Passieren eines in der Behälteraufnahme (14) aufgenommenen Behälters (12) auf. Die Vorrichtung (10) weist einen lichtempfindlichen Sensor (20) auf, der angeordnet ist, den Lichtstrahl nur dann zu empfangen, wenn die Flüssigkeit in dem Behälter (12) einen Füllstand hat, bei dem der Lichtstrahl beim Passieren des Behälters (12) durch die Flüssigkeit in dem Behälter (12) gebrochen wurde. Die Vorrichtung (10) kann eine zuverlässige, hygienische und bauraumgünstige Konstruktion zur Füllstandmessung schaffen.
Patent DE-102020133631-A1 (DE)
Title: Beschleunigungssteuersystem für ein elektrofahrzeug
Inventor: ZHAO YANAN
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-12-15
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Beschleunigungssystem für ein Elektrofahrzeug bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine, eine Batterie, ein Gaspedal, ein Batteriekühlsystem und eine Steuerung. Die elektrische Maschine ist konfiguriert, um das Fahrzeug anzutreiben. Die Batterie ist konfiguriert, um elektrische Leistung an der elektrischen Maschine bereitzustellen. Das Batteriekühlsystem ist konfiguriert, um die Batterie in einer Vielzahl von Kühlmodi zu kühlen. Ein Übergang zwischen den Kühlmodi des Batteriekühlsystems entspricht entweder einem Anstieg oder einer Abnahme der zum Kühlen der Batterie genutzten Batterieleistung. Die Steuerung ist programmiert, um eine Beschleunigungsanforderung bei bestimmten Bedingungen abzuschneiden, um einen Anstieg der Batterieleistungsausgabe zu verhindern, um eine Geschwindigkeit zu reduzieren, mit der die Batterietemperatur zunimmt, und um einen Übergang in einen Kühlmodus zu verhindern, der eine Erhöhung der Batterieleistungsausgabe erforderlich macht.
Patent DE-102020133884-A1 (DE)
Title: Optische Detektionsvorrichtungen zur Erfassung von Objekten, Abdeckeinrichtung zur wenigstens teilweise Abdeckung wenigstens eines optischen Systems einer optischen Detektionsvorrichtung und Gehäuse einer optischen Detektionsvorrichtung
Inventor: CYWINSKI THORSTEN
IPC: B60R1/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Es wird eine optische Detektionsvorrichtung (12) zur Erfassung von Objekten beschrieben. Die optische Detektionsvorrichtung (12) umfasst ein Gehäuse (16), mit wenigstens einer optischen Sensoreinrichtung, die in dem Gehäuse (16) angeordnet ist. Ferner umfasst die optische Detektionsvorrichtung (12) wenigstens ein optisches System (20), welches wenigstens einer Sensoreinrichtung zugeordnet ist und welches durch wenigstens eine Gehäusewand (22) des Gehäuses (16) hindurchführt. Außerdem umfasst die optische Detektionsvorrichtung (12) wenigstens eine Abdeckeinrichtung (24), mit welcher das wenigstens eine optische System (20) auf der Außenseite des Gehäuses (16) wenigstens teilweise abgedeckt ist. Die wenigstens eine Abdeckeinrichtung (24) ist mittels wenigstens einer Steckverbindung (28) trennbar an dem Gehäuse (16) befestigt. Die wenigstens eine Steckverbindung (28) weist wenigstens ein Paar von ineinander steckbaren Verbindungselementen (30, 32) auf. Eines der Verbindungselemente (30, 32) eines Paares ist aufseiten des Gehäuses (16) befestigt und das andere Verbindungselement (30, 32) des Paares ist aufseiten der wenigstens einen Abdeckeinrichtung (24) befestigt.
Patent DE-102020200996-A1 (DE)
Title: Abgasnutzungsvorrichtung zur Nutzung der Exergie eines Abgases
Inventor: BRÜMMER RICHARD
IPC: B60H1/32
Filed: 2020-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasnutzungsvorrichtung (1) zur Nutzung der Exergie eines Abgasstroms. Die Abgasnutzungsvorrichtung (1) umfasst ein einen Installationsraum (4) bildendes Gehäuse (3) zur Aufnahme von Komponenten der Abgasnutzungsvorrichtung (1). Die Abgasnutzungsvorrichtung (1) weist weiterhin einen am Gehäuse (3) angeordneten Lüfter (5) zum Erzeugen eines Kühlluftstroms (8) aus Kühlluft und einen ebenfalls am Gehäuse (3) angeordneten, von Arbeitsfluid durchströmbaren und von Kühlluft umströmbaren Kondensator (9) zum Kühlen des Arbeitsfluids auf. Wesentlich für die Erfindung ist, dass zwischen dem Lüfter (5) und dem Kondensator (9) ein zum Führen der Kühlluft dienender Kanal (10) angeordnet ist.
Patent DE-102020201710-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Drehwinkelstellung eines Rotors einer mehrphasigen elektrischen Maschine und Frequenzumrichter
Inventor: JONSKY TORBEN
IPC: H02P21/00
Filed: 2020-02-11
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Drehwinkelstellung eines Rotors einer mehrphasigen elektrischen Maschine, mit den Schritten:- Erzeugen von Phasenspannungen für die mehrphasige elektrische Maschine mittels einer Pulsweitenmodulation in Abhängigkeit von einem in einem statorfesten Koordinatensystem (KS) umlaufenden Antriebs-Spannungsvektor (AV),- wobei während eines Ermittlungszeitintervalls folgende Schritte durchgeführt werden:a) Erzeugen eines Test-Spannungsvektors (TV1), vektorielles Addieren des Test-Spannungsvektors (TV1) und des momentanen Antriebs-Spannungsvektors (AV1) zur Bildung eines Summenvektors (SV1), Ausgeben des Summenvektors (SV1) und Messen einer resultierenden Änderung eines aus Phasenströmen gebildeten Stromvektors,b) Wiederholen des Schritts a) bei einer geänderten Drehwinkelstellung und/oder einem geänderten Betrag des Antriebs-Spannungsvektors (AV) und bei einem geänderten Test-Spannungsvektor (TV) eine Anzahl n Mal, so dass insgesamt n+1 verschiedene Test-Spannungsvektoren (TV1 bis TVn+1) und Summenvektoren (SV1 bis SVn+1) erzeugt und n+1 resultierende Änderung des Stromvektors gemessen werden, undc) Schätzen der Drehwinkelstellung des Rotors in Abhängigkeit von den insgesamt n+1 gemessenen Änderung des Stromvektors.
Patent DE-102020201753-A1 (DE)
Title: Spulen-Modul und Verfahren zur Herstellung einer Spulen-Anordnung
Inventor: SOM CEM
IPC: H01F38/14
Filed: 2020-02-12
Abstract: Ein Spulen-Modul (M) umfasst einen Träger (2), der eine polygonale Grundform mit vier bis zwölf Ecken (p1bis p8) hat und ein magnetisches Material umfasst. An dem Träger (2) ist eine Spule (3) angeordnet. Zur Herstellung einer Spulen-Anordnung (1) können mehrere Spulen-Module (M) miteinander verbunden werden. Hierdurch ist auf einfache und flexible Weise die Herstellung einer effizienten Spulen-Anordnung (1) zur drahtlosen elektromagnetischen Energieübertagung möglich.
Patent DE-102020202819-A1 (DE)
Title: LiDAR-Vorrichtung
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G01S7/481
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird eine LiDAR-Vorrichtung mit einer integrierten Optik angegeben, die eine Strahlablenkeinheit mit einem optischen Phasenarray (1) aufweist, das eine Vielzahl von Antennen (2) aufweist, die dazu eingerichtet sind, elektromagnetische Strahlung unter einem vorbestimmten Abstrahlwinkel zu emittieren, wobei der Abstrahlwinkel einen vorbestimmten Sichtbereich der LiDAR-Vorrichtung überdeckt, wobei der Abstrahlwinkel einen ersten Abstrahlwinkelteilbereich aufweist, in den elektromagnetische Strahlung mit einer Polarisation A emittiert wird, und einen zweiten Abstrahlwinkelteilbereich aufweist, in den elektromagnetische Strahlung mit einer Polarisation B emittiert wird.
Patent DE-102020203523-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils durch lokales Thermoumformen
Inventor: MERTENS THOMAS
IPC: B32B3/12
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (1) durch lokales Thermoumformen eines thermoplastischen Sandwichverbund-Zuschnitts (3), der aus zwei thermoplastischen Decklagen (11, 13) aus Faserverbundkunststoff mit zwischengeordnetem Sandwichkern (15) aufgebaut ist, wobei in einem Heizschritt der Sandwichverbund-Zuschnitt (3) lokal begrenzt in einer Umformzone (29) entlang einer vordefinierten Umformlinie (U) bis in einen Schmelztemperaturbereich erwärmt wird, in einem Umformschritt der Sandwichverbund-Zuschnitt (3) entlang der Umformlinie (U) gefaltet wird, und in einem Kühlschritt der umgeformte Sandwichverbund-Zuschnitt (3) bis Unterschreiten des Schmelztemperaturbereiches abgekühlt wird. Erfindungsgemäß ist zur Vermeidung von Faltenbildung an der auf der Innenradius-Seite liegenden Innen-Decklage (11) des thermoplastischen Sandwichverbund-Zuschnitts (3) ein Faserverlauf der Fasern in der Innen-Decklage (11) quer über die Umformzone (29) unterbrochen, so dass im Umformschritt ein interlaminares Abgleiten der Fasern der Innen-Decklage (11) innerhalb der Umformzone (29) ermöglicht ist.
Patent DE-102020204980-A1 (DE)
Title: Durchflusswiderstand, Durchflussratensteuervorrichtung und Durchflussratensteuerverfahren
Inventor: FURUSE AKIO
IPC: F16K13/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Ein Durchflusswiderstand umfasst ein Gehäuse, ein Rohr und eine Einstellungseinrichtung. Das Gehäuse umfasst ein Durchgangsloch mit einem ersten Lochabschnitt und einem zweiten Lochabschnitt. Das Rohr umfasst einen ersten Erstreckungsabschnitt und einen zweiten Erstreckungsabschnitt, der sich in einer von einer Erstreckungsrichtung des ersten Erstreckungsabschnitts verschiedenen Richtung erstreckt. Die Einstellungseinrichtung umfasst ein Durchgangsloch. Das Rohr ist in das Durchgangsloch des Gehäuses eingesetzt, der erste Erstreckungsabschnitt ist im ersten Lochabschnitt angeordnet und der zweite Erstreckungsabschnitt ist im zweiten Lochabschnitt angeordnet. Die Einstellungseinrichtung ist im zweiten Lochabschnitt angeordnet und ist ein Element, das in Richtung des zweiten Erstreckungsabschnitts beweglich ist. Das Durchgangsloch der Einstellungseinrichtung koppelt einen Raum zwischen der Einstellungseinrichtung und dem Rohr mit einer Außenseite des Durchflusswiderstandes im zweiten Lochabschnitt.
Patent DE-102020205239-A1 (DE)
Title: Energiezähler
Inventor: KILIAN TOBIAS
IPC: H04B3/54
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiezähler (1) zur Erfassung eines Energieverbrauches an elektrischer Energie in einer Gebäudeeinheit, insbesondere einer Wohneinheit eines privaten Haushaltes oder einer gewerblichen Einheit, wobei der Energiezähler aufweist:
 - Kontaktierungsabschnitte (13) zum Integrieren des Energiezählers (1) in eine elektrische Leitung (L), über die die Gebäudeeinheit mit der elektrischen Energie versorgt wird; und
 - eine Zähleinheit, die eingerichtet ist, den Energieverbrauch an der elektrischen Energie in der Gebäudeeinheit zu messen und einen entsprechenden Wert des Energieverbrauchs zu erfassen; gekennzeichnet durch
 - eine Schnittstelle (12), die eingerichtet ist, den Wert des Energieverbrauchs über die elektrische Leitung (L) derart auszugeben, dass er innerhalb der Gebäudeeinheit empfangen werden kann.
Patent DE-102020208241-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-steuervorrichtung
Inventor: ITOU HITOSHI
IPC: F02D41/20
Filed: 2020-07-01
Abstract: Ein Spitzenstrom-Ausgabeschaltkreis (SW2) ist so konfiguriert, dass er einen Ventilöffnungsstrom ausgibt, um ein Kraftstoffeinspritzventil zu öffnen. Ein Haltestrom-Ausgabeschaltkreis (SW3) ist so konfiguriert, dass sie einen Haltestrom ausgibt, um einen offenen Zustand des Kraftstoffeinspritzventils zu halten. Eine Spannungsquelle (14, 114) ist so konfiguriert, dass sie den Haltestrom zum Haltestrom-Ausgabeschaltkreis zuführt. Eine Einspritz-Steuereinheit (121) ist so konfiguriert, dass sie An/Aus des Spitzenstrom-Ausgabeschaltkreises und des Haltestrom-Ausgabeschaltkreises steuert. Eine Konstantstrom-Steuereinheit (122) ist so konfiguriert, dass sie die Spannungsquelle so steuert, dass der Haltestrom ein konstanter Strom wird.
Patent DE-102020209026-A1 (DE)
Title: Belichtungsvorrichtung zum Aufnehmen zumindest eines Hologramms und Verfahren zum Aufnehmen zumindest eines Hologramms
Inventor: FIESS REINHOLD
IPC: G03H1/04
Filed: 2020-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Belichtungsvorrichtung (100) zum Aufnehmen zumindest eines Hologramms. Die Belichtungsvorrichtung (100) weist dazu eine Halteeinrichtung (102) zum Halten eines holografischen Films, ein erstes Reflexionselement (104), das eine unter Verwendung eines ersten Steuersignals deformierbare kontinuierliche erste Spiegeloberfläche (108) zum Wandeln einfallender erster Lichtstrahlen (110) in erste Aufnahmewellenfronten (112) aufweist, und ein zweites Reflexionselement (106) auf, das eine unter Verwendung eines zweiten Steuersignals deformierbare kontinuierliche zweite Spiegeloberfläche (114) zum Wandeln einfallender zweiter Lichtstrahlen (116) in zweite Aufnahmewellenfronten (118) aufweist. Weiterhin weist die Belichtungsvorrichtung (100) eine erste Optikeinrichtung (120) zum Leiten der ersten Aufnahmewellenfronten (112) auf eine erste Seite der Halteeinrichtung (102) sowie eine zweite Optikeinrichtung (122) zum Leiten der zweiten Aufnahmewellenfronten (118) auf eine zweite Seite der Halteeinrichtung (102) auf, um durch Überlagerung der Aufnahmewellenfronten (112, 118) eine holografische Struktur in den holografischen Film einzubelichten.
Patent DE-102020213733-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verstellung eines motorisch verstellbaren Kraftfahrzeugteils und zugehörige Stellvorrichtung
Inventor: BARS SEBASTIAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-11-02
Abstract: Zur Verstellung eines motorisch verstellbaren Kraftfahrzeugteils (2) wird mittels eines Positionssensors (14), der eine Änderung einer Position des Kraftfahrzeugteils (2) oder des Motors (3) detektiert, im Betrieb des Motors (3) eine Folge (SP) von Signalpulsen erzeugt. Anhand der Signalpulse wird eine für die Position des Kraftfahrzeugteils (2) charakteristische Positionskenngröße (x) berechnet. Der Motor (3) wird dabei bei der Durchführung eines Automatik-Stellvorgangs angehalten wird, wenn die Positionskenngröße (x) einen vorgegebenen Stopp-Wert (x0) erreicht. Erfindungsgemäß wird bei der Durchführung des Automatik-Stellvorgangs der Motor (3) positionsgeregelt betrieben. Zusätzlich oder alternativ wird der Motor (3) in einem Automatik-Stellvorgang so betrieben, dass die Positionskenngröße (x) den vorgegebenen Stopp-Wert (x0) zunächst überschreitet, wobei dann der Motor (3) reversiert wird, um die Positionskenngröße (x) an den vorgegebenen Stopp-Wert (x0) anzugleichen. Wiederum zusätzlich oder alternativ wird die Positionskenngröße (x) in Abhängigkeit von mindestens einer zurückliegenden Deaktivierungsphase der Steuerelektronik (11) normiert.
Patent DE-102020214844-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: F16C23/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Gehäuse 1, ein Zahnrad 2, ein mit dem Zahnrad 2 kämmendes Schraubritzel 3 und eine das Schraubritzel 3 umfassende Ritzelwelle 4, wobei die Ritzelwelle 4 auf einer Seite des Schraubritzels 3 in einer Lagervorrichtung 12 eines Festlagers 6 gelagert ist. Diese Festlagervorrichtung 12 weist ein Drehlager, das einen inneren Drehlagerring 10, der die Ritzelwelle 4 aufnimmt, und einen äußeren Drehlagerring 11, der in eine Festlagerbuchse 14 integriert ist, auf. Die Festlagerbuchse 14 ist mittels mindestens eines Schwenkbolzens 23, dessen Längsachse 36 sich in Richtung der Rotationsachse 22 der Ritzelwelle 4 erstreckt, direkt oder indirekt mit dem Gehäuse 1 verbunden. Der Schwenkbolzen 23 umfasst einen Schwenkbereich 23b, der derart ausgestaltet ist, dass die Ritzelwelle 4 unter einer Deformation des Schwenkbereichs 23b um eine Schwenkachse 7 schwenkbar ist, die einerseits quer zu der Rotationsachse 22 der Ritzelwelle 4 sowie andererseits in Richtung der Rotationsachse 25 des Zahnrads 2 verläuft. Dabei ist der Schwenkbereich 23b des mindestens einen Schwenkbolzens 23 zumindest im unbelasteten Ruhezustand des montierten Lenksystems derart deformiert, dass das Schraubritzel 3 gegen das Zahnrad 2 gedrückt wird, wodurch eine Anfederung der Ritzelwelle 4 realisiert wird, durch die Geräusche im Betrieb des Lenksystems minimiert sind.
Patent DE-102020216377-A1 (DE)
Title: Bürstenbehafteter Elektromotor und Komfortantrieb
Inventor: SCHORPP GEROLD
IPC: H01R39/04
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenbehafteten Elektromotor (10), mit einem Kohlebürsten (32) aufweisenden Kommutator (35), wobei die Kohlebürsten (32) in radial in Richtung einer Längsachse (33) einer Ankerwelle (22) kraftbeaufschlagt sind und an Lamellen (36) des Kommutators (35) anliegen.
Patent DE-102021000945-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Batteriesystem
Inventor: SCHOELLKOPF BERND
IPC: H01M50/20
Filed: 2021-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (1) für ein Batteriesystem (2) mit wenigstens zwei Gehäuseteilen (1.1, 1.2), welches im Bereich einer Fuge (6) zwischen den Gehäuseteilen (1.1, 1.2) eine Dicht- und/oder Klebemasse (11, 8) aufweist. Das erfindungsgemäße Gehäuse ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Fuge (6) und dem Gehäuseinneren (10) wenigstens ein Schutzelement (9) angebracht ist.
Patent DE-102021001291-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: KLEINSCHMIDT SEBASTIAN
IPC: B60Q7/00
Filed: 2021-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung (10) für einen Kraftwagen (12), mit einem Warndreieck (14) und mit einem mittels einer Steuerungseinrichtung (28) steuerbaren unbemannten Luftfahrzeug (Drohne 16), mittels welchem das Warndreieck (14) in einem Abstand (A) relativ zum Kraftwagen (12) aufstellbar ist, wobei das Warndreieck (14) als ein Grundkörper (15) des unbemannten Luftfahrzeugs (Drohne 16) ausgebildet ist, an welchem wenigstens ein erster Propeller (18) und/oder eine Tragfläche (17) des unbemannten Luftfahrzeugs (Drohne 16) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben der Warnvorrichtung (10).
Patent DE-102021001595-A1 (DE)
Title: Schranksystem und Klimagerät
Inventor: VENSCHOTT MATHIAS
IPC: B60H1/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Schranksystem zum Einbau in einem Fahrzeug (100), mit einem unteren Aufnahmeraum (1), einem oberen Aufnahmeraum (2) und einer elektrischen Kontaktierungsvorrichtung (20). Dabei ist der obere Aufnahmeraum (2) derartig ausgestaltet, dass ein Klimagerät (50) reversibel in ihn einbringbar ist und dass das Klimagerät (50) durch ein vollendetes Einbringen mechanisch reversibel fixiert und reversibel mit der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung (20) kontaktiert ist. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf ein Klimagerät (50).
Patent DE-102021003089-A1 (DE)
Title: lonentauscher
Inventor: KOPPI PETER
IPC: B01J47/022
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen lonentauscher für ein Kühlmittelsystem einer Brennstoffzelle umfassend ein Gehäuse aufweisend ein erstes separat hergestelltes Gehäusebauteil mit einer Öffnung, welche als Einlass für das zu behandelnde Fluid in den lonentauscher dient, ein zweites separat hergestelltes Gehäusebauteil mit einer Öffnung, welche als Auslass für das behandelte Fluid aus dem lonentauscher dient, und mindestens ein erstes weiteres separat hergestelltes Gehäusebauteil, welches zwischen dem ersten und dem zweiten Gehäusebauteil angeordnet ist, wobei das weitere Gehäusebauteil an seinen gegenüberliegenden offenen Bereichen jeweils mit einer Trennschicht, insbesondere einem feinmaschigen Gewebe bedeckt ist, um das lonentauschermaterial darin aufzubewahren.Hiermit ist es erstmalig möglich ein modulares lonentauschersystem mit wenigen Bauteilen bereitzustellen, welches einfach an die jeweiligen Anwendungen appliziert werden kann.