baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020106444-A1 (DE)
Title: Messanordnung und Verfahren zur optischen Prüfung von Artikeln der tabakverarbeitenden Industrie
Inventor: GAST HANNO
IPC: A24C5/34
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Messanordnung zum Prüfen einer Oberfläche eines stabförmigen Artikels der tabakverarbeitenden Industrie mit einer Bereitstellungsvorrichtung für stabförmige Artikel, einer Fördervorrichtung mit mindestens einer Aufnahme für stabförmige Artikel, einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten einer Oberfläche eines stabförmigen Artikels, einer Kamera, eingerichtet und angeordnet zur Aufnahme von einer Oberfläche des stabförmigen Artikels, und einer Polarisationseinrichtung zur zuverlässigen messtechnischen Trennung von glänzenden Materialien auf weißem oder hellem Hintergrund, wobei die Polarisationseinrichtung ausgebildet und eingerichtet ist, linear polarisiertes Licht zu erzeugen, wobei bevorzugt die Messanordnung mindestens zwei Polarisationseinrichtungen aufweist, wobei insbesondere sich die Polarisationswinkel der Polarisationseinrichtungen unterscheiden, insbesondere um 90° oder 45° versetzt sind.
Patent DE-102020106847-A1 (DE)
Title: Endgerät für einen Nutzer zur Einhaltung eines Leseabstands
Inventor: WÖHRLE STEFANIE
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-03-12
Abstract: Endgerät (10) für einen Nutzer (100) mit einer Bildausgabe(12), mit einer Signalausgabe (14), mit einem Sensorsystem (16) zum Detektieren einer Distanz, und mit einer Recheneinheit (18), wobei die Recheneinheit (18) die vom Sensorsystem (16) detektierte Distanz verarbeitet, das Sensorsystem (16) steuert und die Signalausgabe (14) steuert, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem (16) eine Istdistanz (20) zwischen der Bildausgabe (12) und den Augen (22) des Nutzers (100) detektiert, und dass die Recheneinheit (18) derart eingerichtet ist, dass die Signalausgabe (14) ein Signal in Abhängigkeit der Istdistanz (20) ausgibt.
Patent DE-102020108662-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Getriebe und Verfahren zum Montieren eines als Planetengetriebe ausgeführten Getriebes
Inventor: ACCIALINI NICOLA
IPC: F02K3/06
Filed: 2020-03-30
Abstract: Es wird ein Gehäuse (40) für ein Getriebe (30) mit einem ersten Gehäuseteil (41) und mindestens einem damit verbindbaren zweiten Gehäuseteil (42) beschrieben. Wenigstens das erste Gehäuseteil (41) ist mit Mitteln (70, 71, 72, 47) zum Arretieren des Getriebes (30) im ersten Gehäuseteil (41) in axialer Richtung des Gehäuseteiles (41) und zum drehfesten Verbinden von zumindest einem Bauteil (28, 32, 34, 38) des Getriebes (30) mit dem ersten Gehäuseteil (41) ausgeführt. Zusätzlich weist das erste Gehäuseteil (41) zumindest einen Montagebereich auf, über die das erste Gehäuseteil (41) während einer Montage zusammen mit dem Getriebe (30) mittels einer Hebeeinrichtung handhabbar ist.
Patent DE-102020111569-A1 (DE)
Title: Warnsystem und Warnverfahren für ein Kraftfahrzeug mit einer Hochvoltbatterie
Inventor: THURMEIER MARKUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Warnsystem (12) sowie ein Warnverfahren für ein Kraftfahrzeug (10) mit einer Hochvoltbatterie (14). Das Warnsystem (12) umfasst ein Batteriegehäuse (18) mit der Hochvoltbatterie (14), eine Unterfahrschutzeinrichtung (22), einen räumlich abgeschlossenen Hohlraum (24), zumindest einen Drucksensor (30) und eine Auswerteeinrichtung (32). Der räumlich abgeschlossene Hohlraum (24) ist in einer Hochrichtung des Warnsystems (12) oberhalb der Unterfahrschutzeinrichtung (22) und unterhalb des Batteriegehäuses (18) angeordnet und dazu ausgebildet, bei einer Verformung (38) der Unterfahrschutzeinrichtung (22) unter Einwirkung einer vorgegebenen externen Kraft (36) auf die Unterfahrschutzeinrichtung (22) ein Volumen des Hohlraums (24) zu verändern. Der zumindest eine Drucksensor (30) ist dazu ausgebildet, einen Druckänderungswert, der eine Druckänderung des Drucks im Hohlraum (24) aufgrund der Veränderung des Volumens des Hohlraums (24) beschreibt, zu erfassen und der Auswerteeinrichtung (32) bereitzustellen, die dazu ausgebildet ist, ein Warnsignal bereitzustellen, falls der erfasste Druckänderungswert größer als ein vorgegebener Grenzänderungswert ist.
Patent DE-102020113793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren eines Druckauftrages für digitale Hochleistungsdrucksysteme und ein entsprechendes Drucksystem
Inventor: WIRINGER ADELHEID
IPC: G06F3/12
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Drucksystem zum Justieren eines Druckauftrages für digitale Hochleistungsdrucksysteme auf ein Druckausgabeformat, um den Druckauftrag mit einem Druckgerät auf einen Aufzeichnungsträger zu drucken. Das Druckausgabeformat umfasst einen oder mehrere Parameter, die vorbestimmte Eigenschaften des Aufzeichnungsträgers und/oder des Druckgerätes beschreiben, wobei die Druckauftrag Druckdaten in einem vorbestimmten Druckformat aufweist. Das Justierverfahren umfasst folgende Schritte:a) Einlesen des Druckauftrages,b) Prüfen, ob das Druckformat der Druckauftrag zum Druckausgabeformat passt, undc) falls die Prüfung negativ ausfällt, Anpassen des Druckformats an das Druckausgabeformat.
Patent DE-102020114243-A1 (DE)
Title: Filtereinheit
Inventor: PETERSEN LARS
IPC: B01D29/46
Filed: 2020-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (10) mit einem Filtergehäuse (12), welches zumindest eine Einlassöffnung (20, 20a-20c) und zumindest eine Auslassöffnung (24, 24a-24c) für ein Fluid aufweist, mehreren in dem Filtergehäuse (12) angeordneten, aus einem Filtermaterial ausgebildeten und von dem Fluid durchströmbaren Filterlagen (32, 32a-32e), und mehreren in dem Filtergehäuse (12) angeordneten Zwischenböden (34, 34a-34d), welche gemeinsam mit den Filterlagen (32, 32a-32e) in dem Filtergehäuse (12) gestapelt sind.
Patent DE-102020116191-A1 (DE)
Title: Zyklusborgezähler
Inventor: TANG TIANYU
IPC: G11C7/22
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es werden hierin Schaltungen und Systeme zum Erzeugen von Zählersignalen bereitgestellt. Eine Schaltung kann ein Schieberegister mit einer Reihe von Flip-Flops aufweisen. Jedes der Flip-Flops der Reihe kann mit einem Taktgeber gekoppelt sein. Das Schieberegister kann ein Borgetaktsignal unter Verwendung eines Ausgangs eines Flip-Flops des Schieberegisters erzeugen, und ein Übergang des Borgetaktsignals kann basierend auf einer Position des Flip-Flops des Schieberegisters um eine Anzahl an Taktzyklen vorgerückt werden. Die Schaltung kann ferner eine Taktteilerschaltung mit einer Anzahl an Teile-durch-N-Zählern und einer Anzahl an Flip-Flops aufweisen. Ein Teile-durch-N-Zähler kann mit einem Flip-Flop des Schieberegisters gekoppelt sein, und ein Flip-Flop der Taktteilerschaltung kann mit einem der Teile-durch-N-Zähler und mit dem Taktgeber gekoppelt sein.
Patent DE-102020116652-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät mit berührungsempfindlichem Bildschirm und Benutzeroberfläche zur Einstellung der Bildschirmhelligkeit
Inventor: SCHEFFLER MARCO
IPC: G09G5/00
Filed: 2020-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm und einer Benutzeroberfläche.Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Gerät mit berührungsempfindlichen Bildschirm und einer Benutzeroberfläche zur Einstellung der Bildschirmhelligkeit anzugeben, das einen erhöhten Bedienkomfort aufweist.Dazu wird ein elektrisches Gerät (100) mit einem berührungsempfindlichen Bildschirm (120) offenbart, das in einem ersten Modus die Helligkeit (B) des Bildschirms (120) in Abhängigkeit einer Eingabe eines Benutzers über den berührungsempfindlichen Bildschirm (120) zwischen einem ersten Helligkeitswert (Bmax) und einem zweiten Helligkeitswert (Bmin1) einstellt, und in einem zweiten Modus, in dem die Umgebungshelligkeit (U) über dem ersten Schwellwert (U1) liegt, die Helligkeit (B) des Bildschirms (120) in Abhängigkeit einer Eingabe eines Benutzers über den berührungsempfindlichen Bildschirm (120) zwischen dem ersten Helligkeitswert (Bmax) und einem dritten Helligkeitswert (Bmin2) einstellt.
Patent DE-102020117668-A1 (DE)
Title: Handhebezeug
Inventor: WEINGÄRTNER JÜRGEN
IPC: B66D5/32
Filed: 2020-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Handhebezeug (15), das eine einfache und sichere Bedienung und einen kompakten Aufbau gewährleisten kann. Das Handhebezeug (15) weist wenigstens ein Antriebsrad (33, 34) auf, das über ein Getriebe (32) mit einem Lastrad (18) verbunden ist. Gemäß einem Aspekt sind zwei Antriebsräder (33, 34) drehfest miteinander verbunden und können über ein Antriebszugelement (35), insbesondere eine Antriebskette (36) um eine Längsachse (L) gedreht werden. Jedes Antriebsrad (33, 34) weist einen nutförmigen Aufnahmeraum (39, 47) auf. Der nutförmige Aufnahmeraum (39) des im Durchmesser größeren Antriebsrades (33) ist in einem Umfangsabschnitt durch eine Umfangsaussparung (48) zum kleineren Antriebsrad (34) hin offen. Durch diese Umfangsaussparung (48) kann das Antriebszugelement (35) hindurchgeführt und dadurch ein Umlegen von einem Antriebsrad auf das jeweils andere Antriebsrad erfolgen. Zusätzlich oder alternativ kann das Getriebe (32) eine Lastdruckbremse bilden. Bei dieser Ausführung kann das Getriebe (32) vorzugsweise als Schneckengetriebe (55) und/oder Winkelgetriebe (56) ausgestaltet sein.
Patent DE-102020123519-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Bodenbewuchsflächen
Inventor: ZURHAKE CHRISTIAN
IPC: A01B33/02
Filed: 2020-09-09
Abstract: Zur Reduzierung von chemischen Pflanzenschutzmitteln und zur gleichzeitigen Bodenverbesserung ist eine Vorrichtung mit einem Trennwerkzeug, wie Schlegel oder Trennmesser aufweisenden Rotor vorgesehen, bei der der Rotor die Trennwerkzeuge in ersten Bereichen aufweist und der Rotor sich entlang seiner Haupt-Querachse A erstreckende zweite Bereiche aufweist, in denen über den gesamten Umfang des Rotors keine Trennwerkzeuge angeordnet sind. Weiterhin sieht ein Verfahren zum Bearbeiten von Bodenbewuchs vor, dass in voneinander beabstandeten Reihen in einer einheitlichen Arbeitsfolge flüssiges und/oder festes, wie insbesondere körniges Ausbringgut auf dem Boden aufgebracht und zerkleinerte Grün- oder Biomasse als Mulchgut auf dem Boden abgelegt wird.
Patent DE-102020123696-A1 (DE)
Title: Verfahren zum abmanteln eines kabels und vorrichtung hierfür
Inventor: VEIT STEFAN
IPC: H02G1/12
Filed: 2020-09-11
Abstract: Verfahren zum Abmanteln eines Kabels (1), insbesondere Hochvoltkabels, welches Kabel (1) eine äußere elektrische Isolierschicht (3) aufweist, die das Kabel (1) in einer von innen nach außen weisenden radialen Richtung (2) gesehen nach außen begrenzt, sowie eine Schirmfolie (5), die in radialer Richtung (2) gesehen vor der äußeren elektrischen Isolierschicht (3) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:- Umschlingen des Kabels (1) mit mindestens einem Schneiddraht (9) ;- Spannen des mindestens einen Schneiddrahts (9), um zumindest die äußere elektrische Isolierschicht (3) einzuschneiden;- Erzeugen einer Relativbewegung zwischen dem mindestens einen gespannten Schneiddraht (9) und dem Kabel (1) mit zumindest einer Richtungskomponente parallel zu einer axialen Richtung (14), entlang derer das Kabel (1) zumindest abschnittsweise verläuft, um die äußere elektrische Isolierschicht (3) sowie die Schirmfolie (5) abzuziehen.
Patent DE-102020124950-A1 (DE)
Title: Flexible Schlauchleitung zum Transport eines Fluids
Inventor: WAZLAWIK KLAUS
IPC: F16L11/04
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine flexible Schlauchleitung (100) zum Transport eines Fluids (F), insbesondere Trinkwasser. Die Schlauchleitung (100) besitzt eine Schicht (6) enthaltend ein Ethylen-Octen-Copolymer, wobei die Schicht (6) einen Innendurchmesser (di) von 2 bis 12 mm aufweist, wobei die Schicht (6) eine Schichtdicke (si) von 0,05 bis 0,7 mm, insbesondere 0,1 bis 0,5 mm aufweist, wobei an die Schicht (6) außenseitig eine Tragschicht (1) angrenzt, wobei die Schicht (6) vorzugsweise die innerste Schicht der Schlauchleitung (100) bildet, und wobei die Schlauchleitung (100) mit einem Biegeinnenradius (r) von 10 cm um 90 ° knickfrei biegbar ist.
Patent DE-102020127487-A1 (DE)
Title: Plattenförmige Bauelemente
Inventor: SCHULTE GUIDO
IPC: E04F15/02
Filed: 2020-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von plattenförmigen Bauelementen 1, 2, 3, insbesondere von Fußbodenelementen, mit folgenden Schritten:
 - Bereitstellen einer großformatigen Ausgangsplatte 4;
 - Zuführen der Ausgangsplatte 4 in eine Trennvorrichtung 5 und Trennen der Ausgangsplatte 4 in mehrere Streifen 6;
 - Zuführen der Streifen 6 in eine Profiliervorrichtung 7 und Profilieren der Streifen 6 entlang zwei einander gegenüberliegenden parallelen Längsseiten 8, 9 und Ausbilden von Verbindungsmitteln 10, 11 an den Längsseiten 8, 9 der Streifen 6;
 - Zusammenfügen von mehreren Streifen 6 mittels der längsseitigen Verbindungsmittel 10, 11 zu einer großformatigen Zwischenplatte 12;
 - Zuführen der Zwischenplatte 12 in eine Trenneinrichtung 5 und Trennen der Zwischenplatte 12 quer zur Längserstreckung L1 der Streifen 6 in mehrere Bauelementstreifen 13;
 - Zuführen der Bauelementstreifen 13 in eine Profiliervorrichtung 7 und Profilieren der Bauelementstreifen 13 entlang zwei einander gegenüberliegenden parallelen Längsseiten 14, 15 und Ausbilden von Verbindungsmitteln 16, 17 an den Längsseiten 14, 15 der Bauelementstreifen 13.
Patent DE-102020130358-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewegungsanalyse eines Ensembles
Inventor: JAKOB PETER MICHAEL
IPC: G06V30/19
Filed: 2020-11-17
Abstract: Verfahren zur Analyse der Bewegung eines Ensembles von Objekten oder Lebewesen, insbesondere Personen, umfassend folgende Verfahrensschritte: Bereitstellen von zeitabhängigen das Ensemble repräsentierenden Daten (2), welche mit Bilddaten (1) des Ensembles über eine Integraltransformation in Beziehung stehen, Durchführen einer Zeitreihenanalyse der das Ensemble repräsentierenden Daten (2) zur Bestimmung eines charakteristischen mathematischen Objekts (4), und Zuordnen des mathematischen Objekts (4) zu einem korrespondierenden Bewegungsmuster des Ensembles.
Patent DE-102020130977-A1 (DE)
Title: Ein temperatureinstellsystem für einen insassenraum, ein beleuchtungssystem, ein fahrzeug und ein steuerungsverfahren des einstellsystems
Inventor: GIOANOLA LUCA
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-11-24
Abstract: Temperatureinstellsystem (2) für den Insassenraum (12) von Kraftfahrzeugen (1), umfassend: eine Vielzahl von Lichtquellen (31), die geeignet sind, Licht zu emittieren, wenn sie auf zweckmäßige Weise aktiviert werden; ein optisches System (4), das geeignet ist, das von den Lichtquellen (31) emittierte Licht auf zweckmäßige Weise zu leiten, um mindestens zwei Sektoren oder Blöcke (B) zu definieren, von denen jeder eine jeweilige und unterschiedliche Oberfläche definiert, aus der das Licht austritt; ein Aktivierungssystem (6), das geeignet ist, das Einstellsystem (2) auf zweckmäßige Weise zu aktivieren, wodurch die Blöcke (B) innerhalb des Insassenraums (12) identifizierbar werden und die anschließende Einstellung der Temperatur innerhalb des Insassenraums (12) ermöglicht wird; mindestens eine Anzeige (7) der Temperatur, die geeignet ist, eine visuelle alphanumerische Anzeige der im Insassenraum (12) vorhandenen oder gewünschten Temperatur zu liefern; und mindestens zwei programmierbare Tasten (5), die jeweils in Übereinstimmung mit einem entsprechenden Block (B) integriert sind.Jede programmierbare Taste (5) umfasst ihrerseits einen Berührungssensor (51), der dazu geeignet ist, die Berührung der Oberfläche, die den Block (B) definiert, mit dem sie verknüpft ist, durch einen Benutzer zu erfassen, nachdem das Temperatureinstellsystem (2) durch das Aktivierungssystem (6) aktiviert wurde. Erst nach der Aktivierung des Temperatureinstellsystems (2) kann die Berührung durch den Benutzer, eines oder mehrerer Blöcke (B), in denen die programmierbaren Tasten (5) positioniert sind, die Temperatur im Insassenraum verändern.
Patent DE-102020132213-A1 (DE)
Title: Batteriehalterstruktur
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-12-03
Abstract: Batteriehalterstruktur, die an einem elektrischen Schraubenschlüssel angeordnet ist, der eine Batterieeinheit einschließt, wobei die Batteriehalterstruktur eine hintere Abdeckungsbaugruppe einschließt. Die hintere Abdeckungsbaugruppe ist an einem Ende des elektrischen Schraubenschlüssels montiert, wobei die hintere Abdeckungsbaugruppe eine Abdeckung, ein Stützelement, ein erstes elastisches Element und ein zweites elastisches Element einschließt. Die Abdeckung weist einen Aufnahmeraum auf. Das Stützelement, ist in dem Aufnahmeraum angeordnet. Das erste elastische Element ist an einem Ende des Stützelements montiert, wobei ein Ende des ersten elastischen Elements die Abdeckung kontaktiert, und ein weiteres Ende des ersten elastischen Elements das Stützelement kontaktiert. Das zweite elastische Element ist an einem weiteren Ende des Stützelements montiert, wobei ein Ende des zweiten elastischen Elements das Stützelement kontaktiert, und ein weiteres Ende des zweiten elastischen Elements die Batterieeinheit kontaktiert.
Patent DE-102020132273-A1 (DE)
Title: Cybersicherheitsprotokoll
Inventor: MAASS MICHAEL
IPC: H04L9/32
Filed: 2020-12-04
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt ein Cybersicherheitsprotokoll zum Validieren von Nachrichten, die zwischen zwei Vorrichtungen eines autonomen Fahrzeugs ausgetauscht werden. Das Protokoll beinhaltet die unabhängige Erzeugung mehrerer Verschlüsselungs- oder Sitzungsschlüssel durch beide Vorrichtungen. Die Verschlüsselungsschlüssel werden basierend auf einer durch jede Vorrichtung bereitgestellten Zufallszahl erzeugt. In manchen Ausführungsformen können die Zufallszahlen von einem gemeinsam genutzten Geheimschlüssel begleitet werden, der auf beiden Vorrichtungen installiert ist und dabei helfen kann, zu verhindern, dass eine nicht autorisierte Vorrichtung einen gemeinsam genutzten Satz von Verschlüsselungsschlüsseln mit einer der Vorrichtungen erzeugt. Das Einschließen eines unter Verwendung eines der Verschlüsselungsschlüssel erzeugten Hash und eines Nachrichtensequenzzählerwerts in jede Nachricht kann dabei helfen, die Injektion von zuvor übertragenen Nachrichten als ein Mittel zum Stören des Betriebs des autonomen Fahrzeugs zu verhindern.
Patent DE-102020132421-A1 (DE)
Title: Faltbares Warenregal
Inventor: FELLER JAN
IPC: A47B43/02
Filed: 2020-12-07
Abstract: Es wird ein faltbares Warenregal zur Lagerung und Präsentation von Produkten vorgestellt, welches aus mit einem einstückig aus einem ebenen Flächenzuschnitt besteht, das vorzugsweise aus Wellpappmaterial hergestellten aus einer Rückwand, zwei Seitenwänden und einer Vorderwand gebildeten, einen Innenraum definierenden räumlichen Regalrahmen, in dem eine Mehrzahl von Fächern mit Fachböden als Lagerfläche der Produkte angeordnet sind, wobei in der Vorderwand des faltbaren Warenregals jeweils die Fachböden bildende Vorderwandabschnitte mehrseitig ausgeschnitten sind, in der Rückwand laschenförmige Stützabschnitte für jeweils einen Fachboden mehrseitig ausgeschnitten sind, wobei jeweils ein Stützabschnitt an seinem freien Ende einen abknickbaren Kleberand aufweist, der mit der Innenseite des den korrespondierenden Fachboden bildenden Vorderwandabschnitt so verklebt ist, dass das Warenregal in einen aufgefalteten Zustand zur Warenpräsentation und in einen zusammengefalteten Transportzustand, indem der Regalrahmen und die Fachböden einen ebenen Flächenzustand mit auf der Rückwand aufliegenden Fachböden und Vorderwand ausbilden, bringbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Regalrahmen in aufgefalteten Zustand einen rechteckigen Grundriss bildet und im zusammengefalteten Zustand die Seitenwände jeweils entlang einer mittig in diesen angeordneten senkrechten Knicklinie geteilt nach innen gelegt sind, so dass sich ein X-förmiger Grundriss ergibt, und dass die die Fachböden bildenden Vorderwandabschnitte zwei von den vorderen einander gegenüber liegenden Eckbereichen jedes Fachbodens schräg zur Rückseite des Fachbodens verlaufende Knicklinien aufweisen, entlang der die durch die Knicklinien definierten äusseren Bereiche jedes Fachbodens während des Auffaltvorgangs des Regalrahmens nach oben aus der Fachbodenebene aufgerichtet werden und entlang der im fertig aufgefalteten Zustand des Regalrahmens die äusseren Bereiche in die durch den Mittelbereich des Fachbodens zwischen den Knicklinien definierte Fachbodenebene zurückgeklappt werden.
Patent DE-102020134492-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für den Straßenverkehr
Inventor: Kögel Trailer GmbH
IPC: G08B21/02
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für den Straßenverkehr mit wenigstens einer Sendeeinheit, die auf einen Gefahrenbereich gerichtet ist, für einen ersten Verkehrsteilnehmer, insbesondere einen Lastkraftwagen oder einen Personenkraftwagen, und wenigstens einer Empfängereinheit für einen zweiten Verkehrsteilnehmer, insbesondere ein Motorrad, einen Fahrradfahrer oder einen Fußgänger, wobei die Sendeeinheit und die Empfängereinheit signalübertragend miteinander verbindbar sind, wobei die Empfängereinheit im Gefahrenbereich mit der Sendeeinheit signalverbindbar ist, wobei die Sendeeinheit dazu konfiguriert ist, beim Betätigen eines Fahrtrichtungsanzeigers und/oder bei einem Lenkeinschlag des ersten Verkehrsteilnehmers ein Signal zu senden, und die Empfängereinheit des zweiten Verkehrsteilnehmers dazu konfiguriert ist, beim Empfangen des Signals der Sendeeinheit ein Warnsignal an den zweiten Verkehrsteilnehmer auszugegeben.
Patent DE-102020200317-A1 (DE)
Title: Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine, Handwerkzeugmaschine und Ladegerät
Inventor: WERNERUS HOLGER
IPC: H02J7/00
Filed: 2020-01-13
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Akkupack für eine Handwerkzeugmaschine weist ein Akkupackgehäuse auf, mit einer Schnittstelle zum Herstellen einer mechanischen und elektrischen Verbindung des Akkupacks mit der Handwerkzeugmaschine und/oder einem Ladegerät, wobei die Schnittstelle zumindest ein erstes Kontaktelement und ein zweites Kontaktelement zur elektrischen und/oder mechanischen Kontaktierung korrespondierender Gegenkontaktelemente an der Handwerkzeugmaschine und/oder korrespondierender Gegenkontaktelemente an dem Ladegerät aufweist. Ferner weist das erfindungsgemäße Akkupack zumindest eine Akkuzelle auf sowie eine Akkupackelektronik. Die Akkupackelektronik umfasst einen Ladestrompfad und einen Entladestrompfad. Der Ladestrompfad ist dazu eingerichtet, das erste Kontaktelement und das zweite Kontaktelement während eines Aufladens der zumindest einen Akkuzelle mit der Akkuzelle zu verbinden, während der Entladestrompfad dazu eingerichtet ist, das erste Kontaktelement und das zweite Kontaktelement während eines Entladens der zumindest einen Akkuzelle mit der Akkuzelle zu verbinden. Der Ladestrompfad und der Entladestrompfad sind zumindest teilweise elektrisch voneinander getrennt. Ferner weist das Akkupack ein erstes Schaltelement zur Umschaltung zwischen zumindest dem Ladestrompfad und dem Entladestrompfad auf.Ferner beschreibt die Erfindung eine Handwerkzeugmaschine und ein Ladegerät mit einer maschinen-/geräteseitigen Schnittstelle zur mechanischen und elektrischen Kopplung der Handwerkzeugmaschine bzw. des Ladegerätes mit einer korrespondierenden Schnittstelle eines wie vorstehend beschriebenes Akkupacks.