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Patent DE-102019109676-A1 (DE)
Title: Haltefeder für Leuchte
Inventor: DRÖLLE ALEXANDER
IPC: F21V21/02
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haltefeder 100 zur Fixierung eines Montagekörpers 200 einer Leuchte an einer Tragschiene 300 der Leuchte, wobei die Tragschiene 300 zwei Seitenwände 202, 302 aufweist, die in einer Transversalrichtung Y voneinander beabstandet sind und jeweils einen sich in Transversalrichtung Y erstreckenden Befestigungsvorsprung 301 aufweisen, die Haltefeder 100 umfassend einen Bodenabschnitt 10 zur Montage an dem Montagekörper 200 sowie an beiden Transversalenden des Bodenabschnitts 10 jeweils einen sich von dem Bodenabschnitt 10 vertikal weg erstreckenden Halteabschnitt, an dem ein sich in der Transversalrichtung Y erstreckender Haltevorsprung 20 vorgesehen ist, wobei die in Transversalrichtung Y einander gegenüberliegenden Halteabschnitte ausgehend von einer Ausgangslage gegen eine in Transversalrichtung Y wirkende Federeinrichtung zueinander in der Transversalrichtung Y beweglich sind. Die Haltefeder 100 weist zwei separate Elemente auf, von denen ein erstes Element als Basiselement 1 ausgebildet ist, das den Bodenabschnitt 10 ausbildet, und ein zweites Element als Halteelement 2 ausgebildet ist, das einen ersten der beiden Halteabschnitte der Haltefeder 100 ausbildet.
Patent DE-102019117008-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Netzersatzanlage sowie Netzersatzanlage
Inventor: KEMPEN ELMAR
IPC: H02J9/00
Filed: 2019-06-25
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Betrieb einer Netzersatzanlage (3) zum Bereitstellen einer Notstromversorgung bei Ausfall der allgemeinen Stromversorgung, wobei die Netzersatzanlage (3) einen Stromsensor (10) zum Erfassen eines Ausfalls der allgemeinen Stromversorgung, einen Erdgasanschluss (5) zum Anschluss an eine Erdgasleitung (4), einen mit dem Erdgasanschluss (5) verbundenen Reformer (13) zur Reformierung von Erdgas (8), eine mit dem Reformer (13) verbundene Brennstoffzelle (14) zur elektrochemischen Umsetzung von Wasserstoff aus dem im Reformer (13) reformierten Erdgas und einen mit der Brennstoffzelle (14) verbundenen Wechselrichter (21) zum Bereitstellen einer Wechselspannung in einem mit Notstrom zu versorgenden elektrischen Stromkreis (22). Um die Zuverlässigkeit weiter zu steigern und die Kosten für den Betrieb weiter zu senken ist vor gesehen, dass der Stromsensor (10) einen Ausfall der allgemeinen Stromversorgung erfasst, dass bei einem Ausfall der allgemeinen Stromversorgung der Reformer (13) über den Erdgasabschluss (5) mit Erdgas (8) versorgt wird, dass das Erdgas (8) im Reformer (13) unter Bildung von Wasserstoff reformiert wird, dass der Wasserstoff in der Brennstoffzelle (14) elektrochemisch verstromt wird, dass die Brennstoffzelle (14) eine elektrische Spannung an den Wechselrichter (21) abgibt und dass der Wechselrichter (21) den mit Notstrom zu versorgenden elektrischen Stromkreis (22) mit einer Wechselspannung versorgt.
Patent DE-102019119716-A1 (DE)
Title: Hybrid-source-drain-regionen, die basierend auf derselben finne gebildet sind und verfahren zur bildung dieser
Inventor: WANG PEI-HSUN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2019-07-22
Abstract: Ein Verfahren umfasst das Bilden einer Epitaxiehalbleiterschicht über einem Halbleitersubstrat und das Ätzen der Epitaxiehalbleiterschicht und des Halbleitersubstrats zum Bilden eines Halbleiterstreifens, der einen oberen Abschnitt, der als ein Dorn wirkt, und einen unteren Abschnitt unter dem Dorn umfasst. Der obere Abschnitt ist ein verbleibender Abschnitt der Epitaxiehalbleiterschicht und der untere Abschnitt ist ein verbleibender Abschnitt des Halbleitersubstrats. Das Verfahren umfasst ferner das Aufbauen einer ersten Halbleiterfinne beginnend von einer ersten Seitenwand des Dorns, das Aufbauen einer zweiten Halbleiterfinne beginnend von einer zweiten Seitenwand des Dorns. Die erste Seitenwand und die zweite Seitenwand sind gegenüberliegende Seitenwände des Dorns. Ein erster Transistor wird basierend auf der ersten Halbleiterfinne gebildet. Ein zweiter Transistor wird basierend auf der zweiten Halbleiterfinne gebildet.
Patent DE-102019125771-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Fahrwerklenkern sowie Fahrwerklenker
Inventor: PAULSEN FRODE
IPC: B21D53/88
Filed: 2019-09-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Fahrwerklenkern 1 mit folgenden Schritten:a. Es wird im Strangpressverfahren ein gerader Hohlprofilkörper hergestellt;b. Der gerade Hohlprofilkörper wird auf eine erforderliche Länge abgelängt;c. Der abgelängte, gerade Hohlprofilkörper wird zumindest abschnittsweise um eine seiner beiden gegenüberliegenden Randseiten gebogen;d. Der gebogene Hohlprofilkörper wird nach Abschluss weiterer umformender und/oder materialabhebender Fertigungsschritte in Querrichtung in einen linken Grundkörper 15 und einen davon unterschiedlichen rechten Grundkörper 16 geteilt, zur Herstellung von unterschiedlichen linken und rechten Fahrwerklenkern (30) aus dem einen abgelängten, gebogenen Hohlprofilkörper.
Patent DE-102019126838-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bestrahlen eines flächigen Substrats
Inventor: BORNEFELD THORSTEN
IPC: H05B47/00
Filed: 2019-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bestrahlen eines flächigen Substrats (7) mit zwei nebeneinander und beabstandet von dem Substrat (7) angeordneten elektrisch betriebenen Strahlungsquellen (1, 2), wobei die Strahlungsquellen (1, 2) elektrisch in Reihe geschaltet sind, und wobei mindestens einer der Strahlungsquellen (1, 2) eine veränderbare Impedanz parallel geschaltet ist.
Patent DE-102019128296-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschlossanordnung
Inventor: BOLL PETER
IPC: F16C1/12
Filed: 2019-10-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kraftfahrzeugschlossanordnung (1) aufweisend ein elektrisch betätigbares Schließsystem (3), einen Aktuator (5), wobei mittels des Aktuators (5) das elektrische Schließsystem (3) zumindest entsperrbar ist, eine Einrichtung (6) zum manuellen Betätigen des Schließsystems (3), insbesondere eine Innenbetätigung und/oder eine Außenbetätigung, mittels eines Bowdenzugs (7, 8, 9), und ein Koppelelement, wobei mittels des Koppelelements (4) die elektrische und die manuelle Betätigung (5, 6) des Schließsystems (3) koppelbar ist, und wobei der Aktuator (5) mittels des Bowdenzugs (7) mit dem Koppelelement (4) verbindbar ist.
Patent DE-102019129223-A1 (DE)
Title: Begrenzer mit integrierter Befestigungselementsicherung für eine Komponente einer Motorbaugruppe
Inventor: MANCINI JONCARLO
IPC: F16B39/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Offenbarung stellt einen Begrenzer mit integrierter Befestigungselementsicherung für eine Komponente einer Motorbaugruppe bereit. Es werden Verfahren und Systeme für eine Montage einer Motorkomponente mit einer oder mehreren Befestigungselementsicherungsvorrichtungen bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein System beinhalten, dass jede der einen oder mehreren Befestigungselementsicherungsvorrichtungen einen starren Begrenzer und ein integriertes Befestigungselementsicherungsmerkmal beinhaltet, das an einer Innenfläche eines Innendurchgangs des starren Begrenzers haftet. Ferner können ein oder mehrere Befestigungselemente unverlierbar durch die eine oder mehreren Befestigungselementsicherungsvorrichtungen gehalten werden, die ein Befestigungselement des einen oder der mehreren Befestigungselemente festhalten.
Patent DE-102019130994-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Mikroprojektors für ein Projektionsdisplay
Inventor: JÜNGLING OLIVER
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Mikroprojektors für ein Projektionsdisplay, wobei der Mikroprojektor einen Träger umfasst, auf dem ein Projektionslinsenarray mit einer Mehrzahl von Projektionslinsen angeordnet ist, wobei auf einer dem Projektionslinsenarray abgewandten Seite des Trägers ein Objektstrukturenarray mit einer Mehrzahl von Objektstrukturen angeordnet ist, wobei einer Objektstruktur zumindest eine Projektionslinse derart zugeordnet ist, dass sich die Projektionen der Objektstrukturen durch die Projektionslinsen zu einem Gesamtbild überlagern, wobei Projektionslinsen in Aussparungen einer Maske gedruckt werden.
Patent DE-102019200867-A1 (DE)
Title: Vakuumfestes Überdruckventil für Verpackungsbehälter
Inventor: HAASE JENNY
IPC: B65D77/22
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überdruckventil (1) eines Verpackungsbehälters (100) sowie einen Verpackungsbehälter (100). Das Überdruckventil (1) umfasst: einen Grundkörper (2), zumindest eine Durchgangsöffnung (51), welche sich durch den Grundkörper (2) erstreckt, eine Membran (6), welche über der zumindest einen Durchgangsöffnung (51) angeordnet ist, und ein Fluid (8), welches auf dem Grundkörper (2) aufgebracht ist, wobei das Fluid (8) zwischen der Membran (6) und dem Grundkörper (2) angeordnet ist, wobei der Grundkörper (2) einen ersten Dichtbereich (21), einen zweiten Dichtbereich (22) und einen dritten Dichtbereich (23) aufweist, wobei der erste Dichtbereich (21), der zweite Dichtbereich (22) und der dritte Dichtbereich (23) jeweils umlaufend geschlossen ausgebildet ist, wobei der zweite Dichtbereich (22) radial innerhalb des dritten Dichtbereichs (23) angeordnet ist, wobei der erste Dichtbereich (21) radial innerhalb des zweiten Dichtbereichs (22) angeordnet ist, wobei die zumindest eine Durchgangsöffnung (51) zwischen dem ersten Dichtbereich (21) und dem zweiten Dichtbereich (22) angeordnet ist, und wobei die Membran (6) den ersten Dichtbereich (21), den zweiten Dichtbereich (22) und den dritten Dichtbereich (23) überdeckt.
Patent DE-102019206018-A1 (DE)
Title: Elektromechanischer Aktor mit keramischer Isolierung, Verfahren zu dessen Herstellung sowie Verfahren zur Ansteuerung eines solchen Aktors
Inventor: SPEER KEVIN
IPC: H01L41/053
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektromechanischen Aktor, umfassend eine Stapelanordnung (1) aus keramischem Basismaterial mit elektromechanischen Eigenschaften und Elektroden (2) sowie eine keramische Isolierung (5) für den Einsatz des Aktors in feuchter Umgebung. Um eine hohe Lebensdauer des Aktors bei einer erhöhten elektromechanischen Dehnung zu gewährleisten, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Gefüge der keramischen Isolierung (5) eine geringere mittlere Korngröße aufweist als das Gefüge des keramischen Basismaterials. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Aktors mit keramischer Isolierung sowie ein Verfahren zur Ansteuerung eines solchen Aktors.
Patent DE-102019210108-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Antriebsstrangs, sowie elektronische Steuereinheit
Inventor: LEMP THOMAS
IPC: F02D41/06
Filed: 2019-07-09
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Hybrid-Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs, welcher einen Verbrennungsmotor (VM), eine elektrische Maschine (EM) sowie eine dazwischen angeordnete Trennkupplung (K0) aufweist, wobei zur Einstellung einer zum Anlassen des Verbrennungsmotors (S) vorteilhaften Drehwinkelposition des Verbrennungsmotors (VM) ein Drehwinkelpositions-Ablauf durchgeführt wird, wobei im Drehwinkelpositions-Ablauf folgende Schritte durchgeführt werden, während der Verbrennungsmotors (VM) unbefeuert betrieben wird: Betreiben der elektrischen Maschine (EM) in einer Drehzahlregelung, Einstellen eines drehmomentübertragenden Zustands der Trennkupplung (KO), Überwachen einer Drehwinkelposition des Verbrennungsmotors (VM), bis die Drehwinkelposition einen Sollwert oder einen Sollbereich erreicht hat, wobei wenn während der Durchführung des Drehwinkelpositions-Ablaufs ein Anlassen des Verbrennungsmotors (VM) angefordert wird, der Drehwinkelpositions-Ablauf unmittelbar abgebrochen, und der Verbrennungsmotor (VM) unmittelbar angelassen wird; sowie elektronische Steuereinheit (ECU) für ein solches Verfahren.
Patent DE-102019212241-A1 (DE)
Title: Wischarmadaptervorrichtung, Wischarm mit einer Wischarmadaptervorrichtung und Scheibenwischer mit einem Wischarm mit einer Wischarmadaptervorrichtung
Inventor: TERENTIC ANDRIJA
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmadaptervorrichtung mit zumindest einem Fluidkanal (44a, 46a; 44b, 46b) zur Leitung eines Fluids und mit zumindest einer Verbindungseinheit (48a; 48b) zu einer, insbesondere fluidtechnischen, Verbindung des Fluidkanals (44a, 46a; 44b, 46b) mit einem Fluidleitungselement (36a; 36b) eines Wischarms und/oder mit einem Wischblattadapter (30a; 30b), insbesondere einem Fluidanschlusselement (50a; 50b) des Wischblattadapters (30a; 30b), wobei die Verbindungseinheit (48a; 48b) zumindest ein Verbindungselement (52a, 54a; 52b, 54b) aufweist, das den Fluidkanal (44a, 46a; 44b, 46b) zumindest teilweise begrenzt.
 Es wird vorgeschlagen, dass die Verbindungseinheit (48a; 48b) zumindest ein Ventilelement (56a, 58a; 56b, 58b) aufweist, das an dem Verbindungselement (52a, 54a; 52b, 54b) angeordnet ist und dazu vorgesehen ist, die fluidtechnische Verbindung des Fluidkanals (44a, 46a; 44b, 46b) mit dem Wischblattadapter (30a; 30b), insbesondere dem Fluidanschlusselement (50a; 50b), verschließbar auszubilden.
Patent DE-102019212790-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: CELAN BORIS
IPC: B61L3/00
Filed: 2019-08-27
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf ein Verfahren zum Betreiben von Schienenfahrzeugen (20) auf einer Eisenbahngleisanlage (10), die zumindest einen Passagiertransportbereich (11) zum Transport von Passagieren und zumindest einen Depotbereich (12) zum Abstellen der Schienenfahrzeuge (20) umfasst, wobei im Passagiertransportbereich (11) ein autonomer Fahrbetrieb der Schienenfahrzeuge (20) möglich ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Inbetriebnahme eines im Depotbereich (12) abgestellten Schienenfahrzeugs (20) zu diesem ein Fahrtbefehl (FB) übermittelt wird, der eine Fahrt zu einer vorgegebenen Übergabestelle (113b) anweist, das Schienenfahrzeug (20) bei Vorliegen des Fahrtbefehls (FB) seine Fahrt in einem autonomen Hilfsfahrbetrieb beginnt und nach Erfüllung einer vorgegebenen Bedingung von dem autonomen Hilfsfahrbetrieb in den autonomem Fahrbetrieb schaltet und seine Fahrt im autonomen Fahrbetrieb zu der Übergabestelle (113b) fortsetzt.
Patent DE-102020002464-A1 (DE)
Title: Desinfizierungs-Vorrichtung für ein Mobiltelefon oder Smartphone
Inventor: MERLAKU KASTRIOT
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Desinfizierungs-Vorrichtung für ein Mobiltelefon oder Smartphone, welches die Krankheitserreger direkt auf der Bedienfeld-Oberfläche oder Display-Fläche des Mobiltelefons, durch das UV-Licht zumindest teilweise neutralisiert. Die UV-Lichtquelle wird an einen USB-Anschluss angeschlossen und sie wird mit der Strahlrichtung auf die Oberfläche des Mobiltelefons gerichtet. Die Strahlungsdauer regelt automatisch eine Steuerung in die Vorrichtung oder einer Software, die in das Mobiltelefon installiert ist, über die USB-Schnittstelle. Diese Vorrichtung wirkt mehr oder weniger gegen alle Arten von Bakterien und Viren, wie z.B. Grippe-Viren, Corona-Viren, oder auch gegen eine Vielfalt von exotischen Krankheitserregern.
Patent DE-102020004864-A1 (DE)
Title: Dachkoffersystem, Dachkoffer und Dachgepäckträger
IPC: B60R9/042
Filed: 2020-08-10
Abstract: Ein Dachkoffersystem zum Transport eines Gegenstands auf einem Fahrzeug umfasst einen Dachkoffer und einen Dachgepäckträger. Ein Dachkoffer zur Anbringung auf einem Fahrzeug umfasst eine flexible Hülle zur Aufnahme eines zu transportierenden Gegenstands; eine Längsachse; wenigstens drei Rahmen, die sich jeweils in einer Ebene senkrecht zur Längsachse erstrecken; wobei die Rahmen dazu eingerichtet sind, die Hülle quer zur Längsachse aufzuspannen; und einen Scherenmechanismus, um die Rahmen entlang der Längsachse in vorbestimmten Abstandsverhältnissen zueinander zu halten. Ein Dachgepäckträger zur Anbringung eines Dachkoffers auf einem Fahrzeug umfasst eine erste Befestigungseinrichtung zur Anbringung am Fahrzeug; eine zweite Befestigungseinrichtung zur Anbringung am Dachkoffer; und einen Mechanismus zum Drehen der Befestigungseinrichtungen gegeneinander um wenigstens 90°.
Patent DE-102020006624-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf mit Ventilsitz
Inventor: TENSING RAYMUND
IPC: F01L3/02
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zylinderkopf (1) für einen Verbrennungsmotor, umfassend einen Kanal (2) zum Einlassen und/oder Auslassen von Luft und einen Ventilsitz (4) zum Anschlagen und/oder Abdichten eines in dem Kanal (2) beweglichen Ventils (3) gegen den Kanal (2), wobei der Kanal (2) ein zu einem Brennraum (6) hin orientierten Kanalendbereich (5) umfasst, und wobei der Ventilsitz (4) innerhalb des Kanalendbereichs (5) angeordnet ist, und wobei der Ventilsitz (4) eine erste Oberfläche (7) umfasst, und wobei die erste Oberfläche (7) mittels einer spanlosen Bearbeitung bearbeitet ist.
Patent DE-102020100795-A1 (DE)
Title: Austrittsarbeitsschichten für transistor-gate-elektroden
Inventor: CHENG CHUNG-LIANG
IPC: H01L21/336
Filed: 2020-01-15
Abstract: Die Ausführungsformen, die hierin beschrieben sind, betreffen ein Verfahren für die Herstellung von Transistoren mit aluminiumfreien n-Austrittsarbeitsschichten im Gegensatz zu auf Aluminium basierenden n-Austrittsarbeitsschichten. Das Verfahren umfasst das Bilden eines Kanalabschnitts, der zwischen beabstandeten epitaktischen Source-/Drain-Schichten angeordnet ist und einen Gate-Stapel auf dem Kanalabschnitt bildet, wobei das Bilden des Gate-Stapels das Abscheiden einer dielektrischen High-K-Schicht auf dem Kanalabschnitt und das Abscheiden einer p-Austrittsarbeitsschicht auf der dielektrischen Schicht umfasst. Nach dem Abscheiden der p-Austrittsarbeitsschicht, Bilden ohne Vakuumbrechen einer aluminiumfreien n-Austrittsarbeitsschicht auf der p-Austrittsarbeitsschicht und Abscheiden eines Metalls auf der aluminiumfreien n-Austrittsarbeitsschicht. Das Verfahren umfasst weiter das Abscheiden einer Isolierschicht, um die beabstandeten epitaktischen Source-/Drain-Schichten und den Gate-Stapel zu umgeben.
Patent DE-102020101397-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum betreiben eines speichers unter verwendung von lokalen wortleitungen
Inventor: NIEN YI-HSIN
IPC: G11C8/08
Filed: 2020-01-22
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für eine Speicherschaltung bereitgestellt. Bei einigen Ausführungsformen weist die Speicherschaltung eine Mehrzahl von Speicherzellen, die einem Datenwort entsprechen; und eine globale Schreibwortleitung auf. Eine Mehrzahl von lokalen Schreibleitungen ist mit einer Teilmenge der Mehrzahl von Speicherzellen für das Datenwort verbunden. Eine Auswahllogik ist so konfiguriert, dass sie eine spezielle Teilmenge von Speicherzellen zum Schreiben über eine spezielle lokale Schreibleitung auf der Basis eines Signals auf der globalen Schreibleitung und eines Auswahlsignals aktiviert, das mit der speziellen Teilmenge von Speicherzellen assoziiert ist.
Patent DE-102020104119-A1 (DE)
Title: Gaserzeugende zusammensetzung und deren verwendung in einem gasgenerator
Inventor: GLÜCK JOHANN
IPC: C06D5/04
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine gaserzeugende Zusammensetzung zur Verwendung in Sicherheitseinrichtungen für Fahrzeuge umfasst einen Brennstoff, der aus einem Doppelsalz mit mindestens zwei verschiedenen Salzkomponenten gebildet ist, wobei jede der Salzkomponenten einen harnstoffbasierten Explosivstoff umfasst. Die Salzkomponenten des Doppelsalzes können aus der Gruppe bestehend aus Harnstoffnitrat, Guanylharnstoffnitrat, Nitroguanidiniumnitrat, Guanidiniumnitrat, Aminonitroguanidiniumnitrat und Kombinationen davon ausgewählt sein. Ferner wird die Verwendung einer solchen gaserzeugenden Zusammensetzung in einem Gasgenerator einer Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug beschrieben.
Patent DE-102020108161-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verpacken von Produkten sowie Verpackungsanlage
Inventor: COX BERND
IPC: B65B41/12
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verpacken von Produkten (2), bei dem die zu verpackenden Produkte (2) in einer Verpackungsstraße (4) mit einem Verpackungsmaterial (3) verpackt werden, wobei- das Verpackungsmaterial (3) zunächst von einer ersten Verpackungsmaterial-Rolle (14), die auf einem ersten rotierbar gelagerten Dorn (12) angeordnet ist, abgezogen und der Verpackungsstraße (4) zugeführt wird,- wenn die erste Verpackungsmaterial-Rolle (14) zumindest teilweise verbraucht ist, ein Anfangsabschnitt (34) einer zweiten Verpackungsmaterial-Rolle (15), die auf einem zweiten rotierbar gelagerten Dorn (13) angeordnet ist, mit einem bereits abgezogenen Verpackungsmaterialabschnitt (35) der ersten Verpackungsmaterial-Rolle (14) in Überlappung gebracht wird und mit letztgenanntem Verpackungsmaterialabschnitt (35) verbunden wird, und- nach dem Verbinden der beiden Verpackungsmaterialabschnitte (34, 35) das Verpackungsmaterial (3) von der zweiten Verpackungsmaterial-Rolle (15) abgezogen und der Verpackungsstraße (4) zugeführt wird.Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Verbinden der beiden besagten Verpackungsmaterialabschnitte (34, 35) die Position beider Dorne (12, 13) getauscht wird, wobei der erste Dorn (12) in die bisherige Position des zweiten Dorns (13) gebracht wird und der zweite Dorn (13) in die bisherige Position des ersten Dorns (12) gebracht wird. Außerdem betrifft die Erfindung eine Verpackungsanlage (1, 38) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102020109133-A1 (DE)
Title: Abweichungsdetektionssystem für energiespeichersystem
Inventor: KUMAR AJITH KUTTANNAIR
IPC: G01R31/385
Filed: 2020-04-02
Abstract: Ein System (100) umfasst erste Gruppe (110) von Sensoren (103) und eine Steuerschaltung (104) mit einem oder mehr Prozessoren (120). Die erste Gruppe von Sensoren ist einem Energiespeichermodul (106) mit einer oder mehr Energiespeichervorrichtungen (108) zugeordnet. Die Sensoren in der ersten Gruppe erzeugen Sensormessungen (304), die einen oder mehr Parameter des Energiespeichermoduls darstellen. Die Steuerschaltung ist eingerichtet, die Sensormessungen zu empfangen und einen Referenzwert (302, 408) und/oder eine Referenzschwankungen eines konkreten, mit dem Energiespeichermodul in Beziehung stehenden Parameters zumindest teilweise auf Grundlage der Sensormessungen zu bestimmen. Die Steuerschaltung vergleicht Überwachungswerte (406A-F) und/oder Überwachungsschwankungen des konkreten Parameters basierend auf den von Sensoren erzeugten Sensormessungen mit dem Referenzwert oder der Referenzschwankung des konkreten Parameters, und detektiert eine Abweichung, die größer ist als eine vorgesehene Toleranzspanne.
Patent DE-102020110628-A1 (DE)
Title: Luftausströmer für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: GALLITZDORFER TORSTEN
IPC: B60H1/24
Filed: 2020-04-20
Abstract: Luftausströmer (1, 1a, 1b, 1c, 1d) für ein Kraftfahrzeug (38), aufweisend einen Luftausströmkanal (20) zum Bereitstellen gerichteter Luft durch einen Luftauslass (3) und eine Luftlenkungseinrichtung (4) zum Lenken der Richtung der die Luftlenkungseinrichtung (4) anströmenden, gerichteten Luft, wobei die Luftlenkungseinrichtung (4) einen drehbar gelagerten, durch die anströmende, gerichtete Luft in Drehung versetzbaren Kegelkörper (5) mit einer, insbesondere wenigstens einem Kegelabschnitt entsprechenden, Anströmfläche (14) umfasst, wobei die Anströmfläche (14) wenigstens ein Luftleitelement (7) aufweist, durch dessen Interaktion mit der anströmenden Luft die Drehung hervorrufbar ist.
Patent DE-102020110812-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BENDEL THORSTEN
IPC: E05F15/40
Filed: 2020-04-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug, welches mit wenigstens einer gegenüber einer Kraftfahrzeugkarosserie (1) bewegbaren Kraftfahrzeug-Klappe (2) ausgerüstet ist. Außerdem ist eine Ausstelleinheit (3, 4) vorgesehen, welche ein Ausstellelement (3) mit zugehörigem Antrieb (4) aufweist. Das Ausstellelement (3) ist gegenüber der Kraftfahrzeugkarosserie (2) und/oder der Kraftfahrzeug-Klappe (2) in zumindest eine versenkte und eine ausgefahrene Position mit Hilfe des Antriebes (4) überführbar. Erfindungsgemäß weist das Ausstellelement (3) eine Leuchteinheit (6) auf.