baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001838-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Beobachtung des Verkehrs
IPC: B60R1/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Überwachungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Beobachtung des Verkehrs durch wenigstens einen Fahrzeuginsassen mit einer Kamera (3) und zumindest einem, mit der Kamera (3) in Übertragungsverbindung stehenden Bildschirm (24), der zur Anzeige des Kamerabildes im Innenraum des Kraftfahrzeuges (17) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinrichtung (1) als Assistenzsystem zur Beobachtung des Gegenverkehrs von der Beifahrerseite aus ausgebildet ist, dass die Kamera (3) dazu als eine mit ihrem Blickfeld (23) in Fahrtrichtung orientierte Frontsichtkamera ausgestaltet ist, und dass zumindest ein mit der Frontsichtkamera (3) in Übertragungsverbindung stehender Bildschirm (24) im Sichtbereich des Beifahrers (19) vorgesehen ist.
Patent DE-202009001998-U1 (DE)
Title: Werkzeugfrei reparierbarer Bandführungskanal
IPC: B65B13/04
Filed: 2009-03-26
Abstract: Werkzeugfrei reparierbarer Bandführungskanal, der an einer Umreifungsmaschine (90) montiert ist und folgendes umfasst:  – eine Grundplatte (10), die eine erste Oberfläche (11), eine zweite Oberfläche (12), ein erstes Führungsloch (13), ein zweites Führungsloch (14) und eine Öffnung (15) aufweist, wobei das erste, das zweite Führungsloch (13, 14) und die Öffnung (15) durch die erste und die zweite Oberfläche (11, 12) hindurch verlaufen;  – eine Getrieberadeinheit (20), die an der ersten Oberfläche (11) der Grundplatte (10) montiert und mit einem Bandeinführrad (21) und einem Bandausführrad (22) versehen ist, wobei das Bandeinführrad (21) einen ersten Bandführungskanal (211) und das Bandausführrad (22) einen zweiten Bandführungskanal (221) aufweist, wobei das Bandeinführrad (21) und Bandausführrad (22) jeweils durch einen ersten und einen zweiten Antrieb (61, 62) angetrieben werden, wobei der erste und der zweite Bandführungskanal (211, 221) zum Transport eines Bandelements (70) dienen;  – eine erste Stange (31), die an der ersten...
Patent DE-202009004599-U1 (DE)
Title: Verspannungssystem für ein mobiles Trennwandelement
IPC: E05C1/06
Filed: 2009-04-03
Abstract: Verspannungssystem für ein in einem Mobilwandsystem mittels wenigstens eines beweglichen Ausfahrdruckschuhs (5, 6) verspannbares mobiles Trennwandelement (1), wobei der Ausfahrdruckschuh (5, 6) gegenüber einem Rahmen (2, 13) des Trennwandelements (1) ausfahrbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwenkarm (11) vorgesehen ist, der an einem Ende gelenkig mit dem Rahmen (2) verbunden ist und am gegenüberliegenden Ende gelenkig mit einem Betätigungsarm (12, 12') verbunden ist und/oder vom Betätigungsarm (12, 12'; 44, 44') mit einer Kraft beaufschlagbar ist, wobei der Schwenkarm (11) an einer Stelle des Schwenkarms (11) mittels eines Verbindungsarms (14) mit dem Ausfahrdruckschuh (5, 6) verbunden ist.
Patent DE-202009004673-U1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Einheit
IPC: B66C23/88
Filed: 2009-04-08
Abstract: Kolben-Zylinder-Einheit mit einem in einem Zylinder verschieblich gelagerten Kolben mit anschließender Kolbenstange, wobei der Kolben und die Kolbenstange einen Hohlraum aufweisen, in welche mindestens eine Stange hereinragt, über die direkt oder indirekt eine elektrisch leitende Verbindung herstellbar ist.
Patent DE-202009007328-U1 (DE)
Title: Leuchtspur-Golfschläger
IPC: A63B53/04
Filed: 2009-05-19
Abstract: Das Produkt  ist ein Golfschläger mit am Schlägerkopf (3) angebrachten Leuchtmitteln, (2) die die Schlägerkopfbahn auch bei großer Geschwindigkeit und heller Umgebung deutlich aufzeigen.  Hell leuchtende und auch bei Tageslicht gut zu sehende verschiedenfarbige Leuchtmittel z. B. Birnchen oder LED'S sind in die Leuchtmittel Halterung (1) eingebaut.  Die Leuchtmittel-Halterung besteht aus Holz, Kunststoff oder aus anderen nicht leitenden Materialien.  Diese elektrisch versorgten mehrfarbigen sowie neutralen Leuchtmittel sind so in der Leuchtmittelhalterung befestigt, dass sie zum Übenden sowie zuschauenden Betrachter hin strahlen.  Die Leuchtmittelhalterung ist fest am Schlägerkopf angebracht kann aber auch mit einfachen Mitteln (z. B. Klebeband, Kabelbinder, u. s. w.) am Schlägerkopf befestigt werden. Somit ist sie leichtabnehmbar und kann auch auf anderen Golfchlägern angebracht werden.  Die nötige Energie zum Betrieb der Leuchtmittel liefern übliche, auf dem Markt erhältlichen Batterien (4) über Kabel.  Die Batterien sind am Schlägerschaft (6) problemlos mit Kabelbinder...
Patent DE-202009008925-U1 (DE)
Title: Audio- und Video-Nachrichtenvorrichtung
IPC: H04M1/00
Filed: 2009-06-29
Abstract: Audio- und Video-Nachrichtenvorrichtung, umfassend:  ein Gehäuse,  eine Steuereinheit, die in dem Gehäuse angebracht ist,  eine Speichereinheit, die in dem Gehäuse angebracht und mit der Steuereinheit elektrisch verbunden ist,  mehrere Druckknöpfe, die an dem Gehäuse angebracht und mit der Steuereinheit elektrisch verbunden sind,  eine Kamera, die an dem Gehäuse angebracht und mit der Steuereinheit elektrisch verbunden ist,  einen Bildschirm, der an dem Gehäuse angebracht und mit der Steuereinheit elektrisch verbunden ist,  ein Mikrophon, das in dem Gehäuse angebracht und mit der Steuereinheit elektrisch verbunden ist, und  einen Lautsprecher, der in dem Gehäuse angebracht und mit der Steuereinheit elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202009010306-U1 (DE)
Title: Austauschbare, umweltfreundliche, modulare Leuchtdiodenlampe mit Mehrfachfunktion
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-07-29
Abstract: Austauschbare, umweltfreundliche, modulare Leuchtdiodenlampe mit Mehrfachfunktion, umfassend  ein Bodenteil (10), das aus einem Metallmaterial, wie Aluminium, hergestellt ist und eine Bodenplatte (11) und einen erhöhten Rand (12) aufweist, wobei in der Mitte der Bodenplatte (11) eine Stütze (13) vorgesehen ist,  einen Lampenschirm (20), der auf dem Bodenteil (10) angeordnet ist und in der mitte eine Öffnung (21) aufweist,  mehrere Leuchtdiodenmodule (30), die auf der Bodenplatte (11) des Bodenteils (10) angeordnet sind und jeweils ein Substrat (31) aufweisen, das eine Vielzahl von Leuchtdioden (311) trägt und an einer Seite einen Stecker (312) besitzt, wobei unter dem Substrat (31) eine Kühlunterlage (33) vorgesehen ist, die auf der Bodenplatte (11) des Bodenteils (10) liegt,  eine Steuerschaltungsplatte (40), die mit der Bodenplatte (11) des Bodenteils (10) verschraubt ist, entsprechend den Leuchtdiodenmodulen (30) mehrere Buchsen (41) aufweist, in die die Stecker (312) der Leuchtdiodenmodule (30) gesteckt werden können, und...
Patent DE-202009011039-U1 (DE)
Title: Manschette
IPC: E04G21/04
Filed: 2009-09-22
Abstract: Griffmanschette (1) für Betonpumpenschläuche zum Ausbringen von fließfähigem Beton im Baubereich umfassend  zumindest zwei schalenartige Elemente (2a, 2b) die den Betonpumpenschlauch zumindest teilweise in Umfangsrichtung umfassen,  Mittel (3, 5, 6, 7) zum Festlegen der schalenartigen Elemente (2a, 2b) am Betonpumpenschlauch sowie zumindest einen Griff (G 1 , G 2 , G 3 ).
Patent DE-202010001720-U1 (DE)
Title: Integrierte Lösevorrichtung für konische Wellen-/Nabenspannhülsen
IPC: F16D1/09
Filed: 2010-02-01
Abstract: Integrierte Abzieh- bzw. Abdruckfunktion für Wellen-/Nabenverbindungen, die auf dem Prinzip von Konusklemmverbindungen mittels einer über ein zentrales Befestigungsgewinde verfügende, konischer Spannhülsen basieren dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (z. B. Zahnriemenrad, Skizze 1, 1 und Skizze 2, 1) zusätzlich zu der konischen Innenbohrung zur Aufnahme der konischen Spannhülse (Skizze 1, 5 und Skizze 2, 5) über eine zylindrische Ausprägung verfügt, in der eine Wellennut zur Aufnahme eines Sprengringes nach DIN 7993 (Skizze 1, 3 und Skizze 2, 3) eingebracht ist
Patent DE-202010003763-U1 (DE)
Title: Kapazitive Sensoranordnung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60R25/00
Filed: 2010-03-17
Abstract: Kapazitive Sensoranordnung eines Kraftfahrzeugs (2) zur Erfassung von Bedienereignissen, insbesondere zur Erfassung der Annäherung eines Benutzers an ein Karosseriebauteil (3) wie eine Front-, Heck- oder Seitenschürze, wobei mindestens eine im montierten Zustand hinter dem Karosseriebauteil (3) angeordnete Messelektrode (8) vorgesehen ist, wobei die Messelektrode (8) mindestens einen elektrischen Leiter (10) und eine den mindestens einen Leiter (10) isolierende Ummantelung (11) aufweist, wobei ein kraftfahrzeugseitiges Trägerteil (12) vorgesehen ist, an dem die Messelektrode (8) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Ummantelung (11) mindestens ein Befestigungsabschnitt (13, 14) angeformt ist, der im montierten Zustand eine Befestigungsverbindung mit einem zugeordneten Befestigungsabschnitt (15, 16) des Trägerteils (12) bildet.
Patent DE-202010013662-U1 (DE)
Title: Massagematte
IPC: A47G27/02
Filed: 2010-09-28
Abstract: Massagematte (10), mit einem plattenförmigen Bodenabschnitt (14), von dem sich Massagenoppen (15) unterschiedlicher Höhe (H) erstrecken, wobei der Bodenabschnitt (14) und die Massagenoppen (15) aus elastischem Material bestehen und einstückig miteinander verbunden sind, wobei auf der den Massagenoppen (15) gegenüberliegenden Seite Erhebungen (17) zur Rutschhemmung ausgebildet sind und wobei die Massagenoppen (15) unterschiedliche Formen aufweisen und in ungeordneter Formation auf dem Bodenabschnitt (14) angeordnet sind.
Patent DE-202010014652-U1 (DE)
Title: Heiz-Kühl-Kombination
IPC: B29C48/06
Filed: 2010-10-26
Abstract: Heiz-Kühl-Kombination für Plastifizierzylinder, umfassend eine Gehäuse, an dem ein Gebläse angeordnet ist und das Entlüftungsöffnungen zum Austritt des Gebläseluftstroms aufweist, wobei das Gehäuse einen hohlzylindrischen Abschnitt zur Aufnahme eines Plastifizierzylinders aufweist, in dem wenigstens ein Heizband angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Heizband (4) aus Heizelementen (41) gebildet ist, welche auf wenigstens einem Spannseil (40) verschiebbar gelagert sind und durch die Heizwendeln geführt sind, wobei das Spannseil (40) endseitig jeweils mit einer Spannplatte (45) verbunden ist und wobei die beiden Spannplatten (45) über wenigstens ein Spannelement miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010016523-U1 (DE)
Title: Stabilisiervorrichtung
IPC: G01M17/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: Stabilisiervorrichtung für Fahrzeuge, umfassend ein Verbindungselement, an welchem mittelbar oder unmittelbar die ersten Enden mindestens zweier Stützen angeordnet sind und wobei die zweiten Enden dieser Stützen an einer Achse angeordnet sind, welche mit dem Fahrzeug verbunden ist und welche zu einer der Fahrzeugachsen parallel ist.
Patent DE-202010017817-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erstellen einer Spundwand
IPC: E02D7/00
Filed: 2010-03-01
Abstract: Einrichtung zum Erstellen einer Spundwand, die aus in horizontalem Abstand voneinander aufgestellte, vertikal ausgerichtete Spundwandpfähle bzw. -träger als Stützpfeiler und zwischen benachbarten Stützpfeilern horizontal ausgerichtete Verspundungsbalken aufweist, gekennzeichnet durch einen im Erdreich im Wesentlichen benachbart zum Niveau der Kellergeschosssohle (4) anbringbaren, vorzugsweise aus Beton bestehenden Block (5), in dem eine vertikal ausgerichtete Hülse zum Einsetzen eines Stützpfeilers (1) angebracht ist.
Patent DE-202011000859-U1 (DE)
Title: Fahrradkettenradanordnung
IPC: B62M9/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Fahrradkettenradanordnung umfassend: ein erstes Kettenrad aufweisend einen ersten Kettenradmontageabschnitt, eine Vielzahl von ersten Kettenradarmen, welche sich radial von dem ersten Kettenradmontageabschnitt erstrecken und einen ersten Ketteneingriffsabschnitt, welcher an radial äußeren Enden der ersten Kettenradarmen angeordnet ist, wobei der erste Ketteneingriffsabschnitt eine Vielzahl von ersten Zähnen aufweist; und einen ersten Axialabstandhalter, welcher an einer ersten Kettenradseitenfläche des ersten Kettenrades angeordnet ist, wobei der erste Axialabstandhalter einen ersten Abstandhaltermontageabschnitt hat und eine Vielzahl von ersten Abstandhalterarmen, welche sich radial von dem ersten Abstandhaltermontageabschnitt erstrecken, wobei die ersten Abstandhalterarme teilweise in einer axialen Ansicht, einer zweiten Kettenradseitenfläche, in einer entgegengesetzt weisenden Richtung der ersten Kettenradseitenfläche sichtbar sind.
Patent DE-202011002040-U1 (DE)
Title: Zentrifugalkonzentrator
IPC: B04B9/08
Filed: 2011-01-27
Abstract: Zentrifugalkonzentrator mit einer Schale (1), die an einer Welle (2) angebaut ist, wobei diese Welle (2) mit einer Drehantriebswelle (3) mittels eines Kardangelenks (A; B) verbunden ist; und mit einer Vorrichtung (9) für die Zuführung eines Ausgangsrohmaterials sowie einer Vorrichtung (10) zur Abfallentfernung und zur Konzentratausladung, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalenwelle (2) und die Drehantriebswelle (3) mittels eines Getriebes (A, B, 4–7) miteinander verbunden sind, dass das Getriebe mindestens zwei nicht homokinetische Kardangelenke (A, B) und eine Ausgleichsverbindung (4, 5) enthält, wobei die Gabeln jedes Kardangelenks (A; B) senkrecht zueinander eingestellt sind, und die Achsen der Nachbarwellen (4, 5) unter einem bestimmten Winkel (Y2, Y1) zueinander liegen.
Patent DE-202011051315-U1 (DE)
Title: Einphasige Elektroinduktionseinrichtung
IPC: H01F29/02
Filed: 2011-09-16
Abstract: Einphasige Elektroinduktionseinrichtung, die einen rechteckigen geschichteten Magnetkörper aus zwei Kernen (1) und zwei Jochen (2), innere und äußere Wicklungen (3, 4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Wicklungen (3, 4) gleichachsig auf jedem Kern des Magnetkörpers aufgebracht sind sind, dass zwei geschichtete magnetische Brücken (5) vorgesehen sind, die an den Seitenrändern der Joche (2) mit einer Überdeckung der Stirnseiten der Wicklungen (3, 4) befestigt sind und dass dabei die Ränder (6, 7) des Joches (2) und der darauf befestigten Brücke (5), die zu den Stirnseiten der Wicklungen (3, 4) gewandt sind, in einer Ebene liegen.
Patent DE-202011102976-U1 (DE)
Title: Easy fix Standard Dübel zum Befestigen von Gegenständen in weichem Untergrund, z.B.Styropor
IPC: F16B13/06
Filed: 2011-07-07
Abstract: Wir erheben einen gesamten Schutzanspruch auf den Aufbau eines Easy-Fix Dübels als Komplettsystem, wie oben beschrieben.
Patent DE-202011106225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Portionieren, hauptsächlich von Speiseeis
IPC: A23G9/28
Filed: 2011-10-03
Abstract: Vorrichtung zum Portionieren, hauptsächlich von Speiseeis dadurch gekennzeichnet, dass die Auswurfeinrichtung aus mindestens einer Membran (1) besteht, die so in der Löffelschale (2) angebracht ist, dass sie in einen konvex gewölbten Zustand wechseln kann, sowie auch wieder zurück.
Patent DE-202011109732-U1 (DE)
Title: Mobiler Kabeltrommelspurhalter
IPC: B65H75/34
Filed: 2011-12-30
Abstract: Aufsetzbare Hilfseinrichtung, welche als selbständiges Teil in Höhe und Breite variierbar ist, um universale Einsetzbarkeit an jedweder Kabeltrommel als Kabelspurhalter zu gewährleisten. dadurch gekennzeichnet dass der Aufsatz der Hilfseinrichtung, siehe zu (1) in der Frontalansicht zu I. und der Seitenansicht zu II. der bildhaften Darstellung, innen hohl ist, so dass in diesen Freiraum der Griff einer jeden Kabeltrommel hineingeführt werden kann.
Patent DE-202011109755-U1 (DE)
Title: Dichtband
IPC: E04B1/684
Filed: 2011-12-09
Abstract: Dichtband zum Abdichten von Fugen, mit einem langgestreckten Schaumstoffkorpus und gegenüberliegenden, an die Fugenflanken anlegbaren Breitseiten und zwischen diesen angeordneten, einander gegenüberliegenden Schmalseiten, wobei das Dichtband an zumindest einer der Breitseiten eine Querschnittsprofilierung aufweist, derart, dass beim Dichtband im vollständig zurückgestellten Zustand die Breitseitenhöhe des Dichtbandes im Bereich einer der Schmalseiten unter Ausbildung eines Höhenbereichs größer ist als im Bereich der gegenüberliegenden Schmalseite, welche einen Tiefenbereich ausbildet, wobei Höhenbereich und Tiefenbereich beidseitig der Mittelebene des Dichtbandes angeordnet sind, so dass bei in der Fuge angeordnetem, zurückgestelltem Dichtband im Höhenbereich sich eine größere Dichte des Schaumstoffmaterials ergibt, als im Tiefenbereich, wobei das Dichtband zur verzögerten Rückstellung imprägniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtband im Höhenbereich und/oder im Tiefenbereich unter Ausbildung einer Erhebung oder Senke im Querschnitt strukturiert ist.
Patent DE-202011110608-U1 (DE)
Title: Legierungen
IPC: H01J61/24
Filed: 2011-03-09
Abstract: Amalgamkugeln, welche mit einem Legierungspulver beschichtet sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Legierungspulver die Zusammensetzung Silber (Ag) 24 Gew.-% bis 75 Gew.-%, Kupfer (Cu) 5 Gew.-% bis 43 Gew.-% oder 20 Gew.-% bis 30 Gew.-%, Zinn (Sn) 10 Gew.-% bis 48 Gew.-%, Zink (Zn) 0,1 Gew.-% bis 3 Gew.-%, Indium (In) 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-% und Gold, Palladium und Platin (Au/Pd/Pt), einzeln oder in Kombination miteinander, von 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-% aufweist, wobei sich die Mengenanteile der Metalle zu insgesamt 100 Gew.-% ergänzen, oder das Legierungspulver die Zusammensetzung Silber (Ag) 56 Gew.-% bis 72 Gew.-%, Kupfer (Cu) 12,5 Gew.-% bis 28 Gew.-%, Zinn (Sn) 20 Gew.-% bis 35 Gew.-%, Zink (Zn) 0 Gew.-% bis 3 Gew.-%, Indium (In) 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% und Gold, Palladium und Platin (Au/Pd/Pt), einzeln oder in Kombination miteinander, von 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% aufweist, wobei sich die Mengenanteile der Metalle zu insgesamt 100 Gew.-% ergänzen, oder das Legierungspulver die Zusammensetzung Silber (Ag) 56 Gew.-% bis 72 Gew.-%, Kupfer (Cu) 12,5 Gew.-% bis 28 Gew.-%, Zinn (Sn) 0 Gew.-% bis 35 Gew.-%, Zink (Zn) 0 Gew.-% bis 3 Gew.-%, Indium (In) 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% und Gold, Palladium und Platin (Au/Pd/Pt), einzeln oder in Kombination miteinander, von 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% aufweist, wobei sich die Mengenanteile der Metalle zu insgesamt 100 Gew.-% ergänzen, oder das Legierungspulver die Zusammensetzung Silber (Ag) 56 Gew.-% bis 72 Gew.-%, Kupfer (Cu) 12,5 Gew.-% bis 28 Gew.-%, Zinn (Sn) 0 Gew.-% bis 35 Gew.-%, Zink (Zn) 0,1 Gew.-% bis 3 Gew.-%, Indium (In) 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% und Gold, Palladium und Platin (Au/Pd/Pt), einzeln oder in Kombination miteinander, von 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% aufweist, wobei sich die Mengenanteile der Metalle zu insgesamt 100 Gew.-% ergänzen, oder das Legierungspulver die Zusammensetzung Silber (Ag) 56 Gew.-% bis 72 Gew.-%, Kupfer (Cu) 12,5 Gew.-% bis 28 Gew.-%, Zinn (Sn) 0 Gew.-% bis 35 Gew.-%, Zink (Zn) 0 Gew.-% bis 3 Gew.-%, Indium (In) 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-% und Gold, Palladium und Platin (Au/Pd/Pt), einzeln oder in Kombination miteinander, von 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% aufweist, wobei sich die Mengenanteile der Metalle zu insgesamt 100 Gew.-% ergänzen, oder das Legierungspulver die Zusammensetzung Silber (Ag) 56 Gew.-% bis 72 Gew.-%, Kupfer (Cu) 12,5 Gew.-% bis 28 Gew.-%, Zinn (Sn) 0 Gew.-% bis 35 Gew.-%, Zink (Zn) 0 Gew.-% bis 3 Gew.-%, Indium (In) 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% und Gold, Palladium und Platin (Au/Pd/Pt), einzeln oder in Kombination miteinander, von 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-% aufweist, wobei sich die Mengenanteile der Metalle zu insgesamt 100 Gew.-% ergänzen, oder das Legierungspulver die Zusammensetzung Silber (Ag) 56 Gew.-% bis 72 Gew.-%, Kupfer (Cu) 12,5 Gew.-% bis 28 Gew.-%, Zinn (Sn) 0 Gew.-% bis 35 Gew.-%, Zink (Zn) 0 Gew.-% bis 3 Gew.-%, Indium (In) 0 Gew.-% bis 5 Gew.-% und Gold, Palladium und Platin (Au/Pd/Pt), einzeln oder in Kombination miteinander, von 1 Gew.-% bis 8 Gew.-% aufweist, wobei sich die Mengenanteile der Metalle zu insgesamt 100 Gew.-% ergänzen, besitzt.
Patent DE-202012005177-U1 (DE)
Title: Handbrause mit Schwanenhalsgriff
IPC: B05B1/18
Filed: 2012-05-27
Abstract: Handbrause dadurch gekennzeichnet, dass der Griff aus einem halbsteif-verbiegbaren Schwanenhalsrohr besteht.
Patent DE-202012006248-U1 (DE)
Title: Campingplatzsystem
IPC: G07B15/02
Filed: 2012-06-28
Abstract: Campingplatzsystem mit einem Campingplatz und einem Abrechnungssystem, wobei der Campingplatz eine für Fahrzeuge passierbare Schrankenanlage (2) zur Ein- und Ausfahrt mit einer Einfahrsäule (1) und einer Ausfahrsäule (3), einen nach Passieren der Einfahrsäule zugänglichen Fahrzeugstellplatz (6), wenigstens eine Campingplatzeinrichtung, insbesondere eine Sanitäranlage (5), und einen nach Passierender Einfahrsäule zugänglichen Kassenautomaten (4) aufweist, und wobei das Abrechnungssystem einen Informationsträger mit darauf befindlichen maschinenlesbaren Informationen umfasst, welcher in entsprechende an der Campingplatzeinrichtung oder dem Kassenautomaten (4) oder der Ein- oder Ausfahrsäule (1, 3) installierte Lesegeräte aufgenommen werden kann, wobei der Informationsträger oder ein dem Informationsträger zugeordneter Speicher über den Kassenautomaten (4) mit einem Wertäquivalent aufgeladen werden kann und die Lesegeräte dazu ausgelegt sind, das Wertäquivalent auf dem Informationsträger oder dem dem Informationsträger zugeordneten Speicher auszuwerten.
Patent DE-202012009077-U1 (DE)
Title: Mobiles Kommunikationsgerät, insbesondere Mobiltelefon, mit elastischen Ecken
IPC: H04M1/02
Filed: 2012-09-21
Abstract: Mobiles Kommunikationsgerät, insbesondere Mobiltelefon, mit einem eine Vorderseite, eine Rückseite und ein Innenteil umfassenden Gehäuse und mit vier die Vorderseite mit der Rückseite verbindenden und jeweils seitlich an die Rückseite und die Vorderseite anschließenden Kantenzonen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kantenzonen wenigstens in den Eckbereichen (12, 13, 14, 15) des Kommunikationsgeräts aus einem gummielastischen Material bestehen.
Patent DE-202012012624-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen von Rotationsmessern
IPC: B24B3/36
Filed: 2012-06-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Schleifen von Rotationsmessern (3), insbesondere Sichel- oder Kreismessern, insbesondere für Maschinen zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten, mit: wenigstens einer Aufnahme (5) für ein Rotationsmesser (3), an der das Rotationsmesser (3) anbringbar ist, zumindest einem Schleifwerkzeug (9), wobei das Schleifwerkzeug (9) und das in der Aufnahme (5) angebrachte Rotationsmesser (3) derart relativ zueinander bewegbar sind, dass eine am Umfang des Rotationsmessers (3) verlaufende Schneide (11) vom Schleifwerkzeug (9) geschliffen werden kann, einer Messeinrichtung (13) zur Ermittlung des Verlaufs der Schneide (11), und einer Steuerung (15), die dazu ausgebildet ist, den ermittelten Schneidenverlauf zur Steuerung der Relativbewegung zwischen dem Schleifwerkzeug (9) und dem Rotationsmesser (3) zu verwenden.
Patent DE-202012104475-U1 (DE)
Title: Plattenelement zur Erzeugung von Flächenheizungen
IPC: E04F13/074
Filed: 2012-11-20
Abstract: Plattenelement (1) zur Erzeugung von Flächenheizungen mit aus einer Plattenebene (8) hervorstehenden, auf Abstand zueinander positionierten Trägern (3, 3a) mit von der Trägeroberfläche (8a) aus eingebrachten Klemmrinnen (9), dadurch gekennzeichnet, dass es einen Luftkanal (5) aufweist, in dem ein Einström- oder Ausströmelement (4) angeordnet ist und der in zwei sich aufweitende Luftkanäle (7) übergeht, die von den Trägern (3, 3a) begrenzt sind.
Patent DE-202013000503-U1 (DE)
Title: Kanalabdichtung
IPC: E02B3/16
Filed: 2013-01-18
Abstract: Kanalabdichtungssystem (10) zum Abdichten eines Kanals (12) in wasserführendem Zustand, mit: – einer Ausbringvorrichtung (16); und – einer Einbringvorrichtung (18); wobei die Ausbringvorrichtung ausgebildet ist ein bahnenförmiges Mattenmaterial (20) auf einem ersten Bereich einer Wasseroberfläche eines Kanals auszubringen; wobei das bahnenfömige Mattenmaterial wenigstens teilweise mit Hohlräumen (22) zur Aufnahme eines Tragmaterials ausgebildet ist; wobei die Einbringvorrichtung ausgebildet ist Tragmaterial (24) in wenigstens einen Teil der Hohlräume einzubringen für ein sukzessives Absenken des bahnenförmigen Mattenmaterials bis zur Auflage auf einer Kanalgrundfläche (26).
Patent DE-202013000795-U1 (DE)
Title: Strömungsadaptive und profilvariabel ausgeführte Stabilisatorleitfläche in Integralbauweise zur Anmontage an Seefahrzeuge
IPC: B63B39/06
Filed: 2013-01-18
Abstract: Strömungsadaptive und profilvariabel ausgeführte Stabilisatorleitfläche in Integralbauweise zur Anmontage an Seefahrzeuge dadurch gekennzeichnet, dass drei Stabilisatorleitflächenteile zusammen eine konstruktive und funktionale Einheit bilden.