baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019219921-A1 (DE)
Title: Wetterschutzdach
Inventor: WINTER FRANZ
IPC: E04G3/00
Filed: 2019-12-17
Abstract: Wetterschutzdach (10), umfassend: zumindest eine erste Gerüsteinheit (11), die ein erstes Dachelement bildet, wobei die erste Gerüsteinheit (11) zumindest ein erstes Schienenelement (14) zur Aufnahme eines flexiblen Flächenelements umfasst; zumindest eine zweite Gerüsteinheit (12), die ein zweites Dachelement bildet, wobei die zweite Gerüsteinheit (12) zumindest ein zweites Schienenelement (14) zur Aufnahme des flexiblen Flächenelements umfasst; wobei beide Gerüsteinheiten (11, 12) an einer ihrer Stirnseiten miteinander verbunden sind und einen Firstbereich (13) bilden; zumindest ein Firstschienenelement (20) zur Aufnahme des flexiblen Flächenelements, wobei das Firstschienenelement (20) mit einem ersten Befestigungsmittel (24) mit der ersten Gerüsteinheit (11) und mit einem zweiten Befestigungsmittel (24) mit der zweiten Gerüsteinheit (12) derart verbunden ist, dass die Schienenelemente (14) der Gerüsteinheiten (11, 12) und das Firstschienenelement (20) eine durchgehende Aufnahme für das flexible Flächenelement bilden; wobei die Befestigungsmittel (24) derart ausgebildet sind, dass das Firstschienenelement (20) an den Gerüsteinheiten (11, 12) in einer Vormontageposition des Wetterschutzdachs (10) anordenbar ist und das Wetterschutzdach (10) aus dieser Vormontageposition in eine Endmontageposition bringbar ist, in der das Firstschienenelement (20) mit den Befestigungsmitteln in einer Endposition fixierbar ist.
Patent DE-102020000357-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: HAHS CHARLES A JR
IPC: F21V8/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Eine Bedienvorrichtung (10) weist eine Deckplatte (12) mit einer Öffnung (13), ein drehbares Bedienelement (14) mit einem Bedienkopf (15) auf der Benutzerseite (12a) der Deckplatte (12) und einem durch die Öffnung (13) der Deckplatte (12) hindurch verlaufenden Schaft (17) auf. Hinter der Deckplatte (12) und mit Abstand zu dieser ist eine Leiterplatte (20) mit einer Öffnung (21), durch die sich der Schaft (17) des Bedienelements (14) auch hindurch erstreckt. Die Bedienvorrichtung weist ferner ein Rohrelement (24) mit einem hohlzylindrischen Grundkörper (24a), der zwischen der Deckplatte (12) und dem Schaft (17) des Bedienelements zumindest teilweise durch die Öffnung (13) der Deckplatte (12) verläuft, und einer radialen Innenseite, die zwischen dem Rohrelement (24) und dem Schaft (17) des Bedienelements einen inneren Durchflusskanal (26) bildet, der durch die Öffnung (13) der Deckplatte (12) und an der Leiterplatte (20) vorbei durch die Öffnung (21) der Leiterplatte (20) verläuft, auf, um die Leiterplatte (20) vor Fremdstoffen zu schützen, die zum Beispiel bei einem Reinigungsvorgang durch die Öffnung (13) der Deckplatte (12) ins Innere der Bedienvorrichtung (10) gelangen können.
Patent DE-102020104801-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug mit einer mittels eines Gewindespindelantriebs anhebbaren und absenkbaren Lastaufnahmeplattform
Inventor: TüGEL CASPAR
IPC: B66F9/06
Filed: 2020-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrerloses Transportfahrzeug (1), insbesondere für den Transport von Ladungsträgern (LT), das ein fahrbares Untergestell (2) und eine Lastaufnahmeplattform (5) zur Aufnahme eines Ladungsträgers (LT) aufweist, wobei das Untergestell (2) in vertikaler Richtung unterhalb der Lastaufnahmeplattform (5) angeordnet ist und die Lastaufnahmeplattform (5) mittels einer Hubvorrichtung (7) an einem Fahrzeugrahmen des Untergestells (2) in vertikaler Richtung anhebbar und absenkbar angeordnet ist, wobei die Hubvorrichtung (7) als Gewindespindelantrieb (50) mit mindestens einem vertikal angeordneten Gewindespindeltrieb (50a; 50b; 50c) ausgebildet ist. Zwischen dem Fahrzeugrahmen (3) und der Lastaufnahmeplattform (5) ist mindestens eine vertikal angeordnete Linearführungseinrichtung (80) angeordnet. Die Linearführungseinrichtung (80) ist derart ausgebildet, dass von der Linearführungseinrichtung (80) Kräfte in einer senkrecht zu einer vertikal angeordneten Spindelachse (SA) des Gewindespindeltriebs (50a; 50b; 50c) liegenden Ebene von der Lastaufnahmeplattform (5) auf den Fahrzeugrahmen (3) übertragen werden.
Patent DE-102020105196-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Datenbrille in einem Kraftfahrzeug sowie System mit einem Kraftfahrzeug und einer Datenbrille
Inventor: DORN SEBASTIAN
IPC: G03H1/00
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Datenbrille (13) in einem Kraftfahrzeug (11), wobei eine Prozessorschaltung (14), die in der Datenbrille (13) bereitgestellt oder mit der Datenbrille (13) über eine Kommunikationsverbindung (15) gekoppelt ist, aus zumindest einer Kamera (21) der Datenbrille (13) Bilddaten (24) empfängt, welche eine Umgebung (23) der Datenbrille (13) darstellen. Die Erfindung sieht vor, dass in der Prozessorschaltung (14) ein digitales Modell (27) zumindest eines vorbestimmten Orientierungsobjekts (32) gespeichert ist und mittels einer vorbestimmten Matching-Routine (28) überprüft wird, ob das Modell (27) mit einer Bildregion (25) der in den Bilddaten (24) dargestellten Umgebung (23) übereinstimmt, und bei Erkennen einer Übereinstimmung eine der Bildregion (25) über eine Koordinatenabbildung (33) zugeordnete Relativposition (34) ermittelt wird und ein Bildinhalt (18) der Datenbrille (13) in Abhängigkeit von der ermittelten Relativposition (34) des zumindest einen Orientierungsobjekts (32) gesteuert wird.
Patent DE-102020105345-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erfassen eines Gehalts an kritischem Gas in einem Hohlraum und Tunnelbohrmaschine mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BRANDT JENS
IPC: E21F1/00
Filed: 2020-02-28
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Erfassen eines Gehalts an kritischem Gas in einem Hohlraum, insbesondere einer Abbaukammer einer Tunnelbohrmaschine, ist ein Separationsmodul (224) vorhanden, mit dem ein über einen Entnahmeleitungsanschluss (203) eingespeistes Fluid weitestgehend von festen und flüssigen Bestandteilen reinigbar ist. Eine in Strömungsrichtung des Fluids dem Separationsmodul (224) nachgeordnete Gasleitungsanordnung (236) führt das im Wesentlichen nur noch gasförmige Bestandteile aufweisende Fluid unter anderem durch einen Druckminderer (239) und durch ein Durchflussregulierventil (251) eines Dosiermoduls (242), mit dem, zweckmäßigerweise durch eine Membranpumpe (245) und einen Druckstabilisator (248) unterstützt, einer Gasanalyseeinheit (133) auch bei hohen Drücken in dem Hohlraum kontrolliert das zu analysierende Gas zuführbar ist.
Patent DE-102020105395-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Kodieren eines ersten Verbindungspartners und eines zweiten Verbindungspartners eines Bajonettverschlusses und Vorrichtungssatz
Inventor: JACKSTEIT BRUNO
IPC: B21D39/04
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kodieren eines ersten Verbindungspartners (12) und eines zweiten Verbindungspartners (14) eines Bajonettverschlusses, wobei der erste Verbindungspartner (12) mindestens zwei Verriegelungsarme (16, 18, 20) zum Verriegeln der Verbindung aufweist und an einem Fluidleitungsadapter angeordnet ist und wobei der zweite Verbindungspartner (14) einen Flanschring (22) zum Durchführen des ersten Verriegelungspartners (12) mit einer der Anzahl der Verriegelungsarmen (16, 18, 20) entsprechenden Anzahl an Ausnehmungen (24, 26, 28) zum Durchführen der Verriegelungsarme (16, 18, 20) aufweist und an einer Adapteraufnahme angeordnet ist, wobei ein erster Verriegelungsarm (16) eine andere Geometrie als die weiteren Verriegelungsarme (18, 20) aufweist, wobei eine dem ersten Verriegelungsarm (16) zugeordnete erste Ausnehmung (24) eine dazu passende Geometrie zum Positionieren des ersten Verbindungspartners (12) und des zweiten Verbindungspartners (14) in einer vordefinierten Position aufweist, und die weiteren Ausnehmungen (26, 28) eine andere, nicht zu dem ersten Verriegelungsarm (16) passende Geometrie aufweisen, und wobei die Vorrichtung (10) weiter eine mechanische Kodierungseinrichtung aufweist, wobei die Kodierungseinrichtung einen ersten Kodierungspartner (42) an dem ersten Verbindungspartner (12) und einen zweiten Kodierungspartner (44) an dem zweiten Verbindungspartner (14) aufweist, wobei der erste Kodierungspartner (42) und der zweite Kodierungspartner (44) zueinander passend ausgerichtet sind, wenn der erste Verbindungspartner (12) und der zweite Verbindungspartner (14) in einer vordefinierten Position zueinander angeordnet sind und eine Verbindung über den Bajonettverschluss bewirkt wird. Die Erfindung stellt damit eine verbesserte Vorrichtung (10) zum Kodieren eines ersten Verbindungspartners und eines zweiten Verbindungspartners eines Bajonettverschlusses bereit, die effektiver handhabbar ist. Dadurch wird eine Verwechslung der Verbindungspartner verschiedener Vorrichtungen (10) vermieden. Über einen Anschlag kann einem Benutzer angezeigt werden, dass der erste Verbindungspartner und der zweite Verbindungspartner in der korrekten Position montiert und verriegelt sind.
Patent DE-102020106289-A1 (DE)
Title: Exterieuranbauteil eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B60R11/04
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Exterieuranbauteil (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Aufnahmeraum (2), der zur Aufnahme einer Kameraeinrichtung oder einer elektronischen Sensoreinrichtung ausgebildet ist, zumindest eine Außenöffnung (3), die so geformt ist, dass ein Linsenmittel der Kameraeinrichtung oder ein Außenabschnitt der elektronischen Sensoreinrichtung zumindest abschnittsweise in die Außenöffnung (3) einsetzbar ist, und ein Verschlussmittel (4), welches zum Verschließen der Außenöffnung (3) eingerichtet ist, wobei das Verschlussmittel (4) einen Blinddeckel (40), der so geformt ist, dass er zumindest abschnittsweise formschlüssig in die Außenöffnung (3) einsetzbar ist, sowie zumindest ein Verbindungsmittel (41), mittels dessen der Blinddeckel (40) unlösbar oder lösbar mit dem Exterieuranbauteil (1) verbunden ist, aufweist.
Patent DE-102020107457-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zur Vermessung von optischen Strahlungsquellen und Verfahren zur Durchführung einer Vermessung
Inventor: SENFT MARTIN
IPC: G01J1/04
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung für die Vermessung einer optischen Strahlungsquelle (1), aufweisend eine die zu vermessende Strahlungsquelle haltende Tragvorrichtung (2), mindestens einen Referenzsensor (6), mindestens einen Reflektor (3), mindestens eine Kamera und mindestens eine Auswerteeinheit. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchführung einer Vermessung unter Verwendung einer solchen Messvorrichtung. Ziel der Erfindung ist es, das Streulicht solcher Messvorrichtungen weitestgehend zu reduzieren, ohne dabei den Messaufwand nennenswert zu erhöhen. Hierzu schlägt die Erfindung vor, dass der Reflektor (3) als schmaler Reflektorstreifen (3a) ausgebildet ist, wobei der Reflektorstreifen (3a) und die Strahlungsquelle (1) beweglich zueinander angeordnet sind, derart, dass die Bewegungsrichtung quer zur Längsachse (A) des Reflektorstreifens (3a) verläuft, und dass die Kamera als Zeilenkamera (4) als Multispektralkamera oder als Hyperspektralkamera (7) ausgebildet ist.
Patent DE-102020111135-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen von vermiedenen Ereignissen, Informationsaustauschvorrichtung und computerlesbares Speichermedium
Inventor: WESTPHAL MICHAEL
IPC: G06Q10/04
Filed: 2020-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Bestimmen vermiedener Ereignisse, sowie eine Informationsaustauschvorrichtung (20) zum Austausch von Informationen über eine Signalverbindung (34). Um unerwünschte reisebezogene Ereignisse, etwa den Eintrag von Emissionen in die Umwelt, bewusst verringern zu können, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass Ereignisse, die anfallen würden, wenn anstelle des Informationsaustausches über die Signalverbindung (34) ein Verkehrsmittel verwendet würde, um die Informationen direkt, also von Angesicht zu Angesicht, auszutauschen, als vermiedene Ereignisse ermittelt werden.
Patent DE-102020112775-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem für fahrzeug
Inventor: JEONG SEONG-BIN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-05-12
Abstract: Ein Wärmepumpensystem für ein Fahrzeug kann aufweisen eine erste Kühlvorrichtung (10), die einen ersten Radiator (12) und eine erste Wasserpumpe (14) aufweist, die mit einer ersten Kühlflüssigkeitleitung (11) verbunden sind, eine zweite Kühlvorrichtung (20), die einen zweiten Radiator (22) und eine zweite Wasserpumpe (24) aufweist, die mittels einer zweiten Kühlflüssigkeitleitung (21) verbunden sind, ein Batteriemodul (30), das in einer Batteriekühlflüssigkeitleitung (31) bereitgestellt ist, und selektiv mit der zweiten Kühlflüssigkeitleitung (21) über ein erstes Ventil (V1) verbindbar ist, und einen Kühlapparat (60), der in der Batteriekühlflüssigkeitleitung (31) bereitgestellt ist und mit der Kühlmittelleitung (51) der Klimaanlage (50) über eine Kühlmittelverbindungsleitung (62) verbunden ist und eine Kühlflüssigkeittemperatur mittels Wärmetauschs einer selektiv empfangenen Kühlflüssigkeit mit einem Kühlmittel anpasst, wobei ein Haupt-Wärmetauscher (53) bereitgestellt ist, um die erste und die zweite Kühlflüssigkeitleitung (21) zu verbinden, um Kühlflüssigkeit zu empfangen, die die erste und die zweite Kühlvorrichtung (20) zirkulieren und wobei der Haupt-Wärmetauscher (53) mit der ersten und der zweiten Verbindungsleitung (71, 72) verbunden ist, die mit der Kühlmittelleitung (51) über ein Kühlmittelventil (70) verbunden sind, um Kühlmittel über einen Wärmeaustausch mit der Kühlflüssigkeit zu kondensieren oder zu verdampfen, sodass eine Strömungsrichtung des Kühlmittels abhängig von dem Modus des Fahrzeugs verändert wird.
Patent DE-102020114696-A1 (DE)
Title: Fahrzeug, insbesondere Leichtfahrzeug
Inventor: ROOD GÜNTER
IPC: B62K5/00
Filed: 2020-06-03
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Fahrzeug (1), insbesondere Leichtfahrzeug, mit wenigstens einem Fahrzeugsitz (2), vorzugsweise mit lediglich einem Fahrzeugsitz (2) oder mit lediglich zwei Fahrzeugsitzen, mit einem wenigstens ein Rad (4) aufweisenden vorderen Radaufbau (6), mit einem wenigstens ein Rad (3) aufweisenden hinteren Radaufbau (5) und mit einer Antriebseinrichtung für eine insbesondere motorische Bewegung des Fahrzeugs (1), wobei, vorzugsweise, das Fahrzeug (1) reversibel von einer Fahrkonfiguration beim Fahren des Fahrzeugs (1) in eine Transport- und/oder Parkkonfiguration mit gegenüber der Fahrkonfiguration verringerten Raumabmessungen des Fahrzeugs (1), insbesondere einem verringerten Abstand zwischen dem vorderen Radaufbau (6) und dem hinteren Radaufbau (5), überführbar ist und/oder der Fahrzeugsitz (2) in einer Fahrkonfiguration und in einer Transport- und/oder Parkkonfiguration zum Sitzen eines Fahrers (8) auf einer Sitzfläche (9) des Fahrzeugsitzes (2) eingerichtet ist. Erfindungsgemäß ist eine Abschirmung (12) für einen Fahrer (8) vorgesehen und/oder ausbildbar, wobei die Abschirmung (12) in einer Funktionskonfiguration den Körper des Fahrers (8) beim Sitzen auf dem Fahrzeugsitz (2) nach oben und/oder zu den Seiten hin zumindest bereichsweise gegenüber der Umgebung abschirmt.
Patent DE-102020115720-A1 (DE)
Title: Schirmständer
Inventor: WALTERT THOMAS
IPC: E04H12/22
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Befestigungsvorrichtung (2) für die Aufnahme und bodenseitige Fixierung eines rohr-, stil- oder stangenförmigen Elementes (4), wie insbesondere eines Gestänges eines Sonnenschirms, weist einen Grundkörper (10) für die Anbringung des zu fixierenden Elementes (4), einen Erdspieß (12) für die Herstellung einer Verankerung der Befestigungsvorrichtung (2) in einem Untergrund (6), und ein mit dem Erdspieß (12) fest verbundenes Kraftbeaufschlagungselement (14) auf, das sich quer zu einer Eintreibrichtung (18) erstreckt. Dabei ist vorgesehen, dass der Erdspieß (12) und das Kraftbeaufschlagungselement (14) entlang der Eintreibrichtung (18) gegenüber dem Grundkörper (10) verlagerbar gehalten sind.
Patent DE-102020117039-A1 (DE)
Title: Tragbare Synchronisationsstation für einen Inhalator, Synchronisationssystem und Verfahren zur Detektion des Systemzustandes eines Synchronisationssystems
Inventor: CAPONE MICHAEL JOSEPH
IPC: A24F40/65
Filed: 2020-06-29
Abstract: Tragbare Synchronisationsstation (1) für einen Inhalator (2), vorzugsweise für ein elektronisches Zigarettenprodukt, umfassend folgende Komponenten- einen ersten Energiespeicher (4),- einen ersten Datenspeicher (5),- einen ersten Prozessor (6),- eine Aufnahme (3) zum Einsetzen des Inhalators (2), und- eine Inhalatorschnittstelle (8), die dazu eingerichtet ist, eine Datenverbindung mit dem Inhalator (2) herzustellen, wenn der Inhalator (2) in die Aufnahme (3) eingesetzt ist, wobei- als weitere Komponente eine Drahtlosschnittstelle (7) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, Daten an eine entfernte Basisstation (11) zu übermitteln, wobei- die Synchronisationsstation dazu eingerichtet ist, die Drahtlosschnittstelle (7) derart zu steuern, dass regelmäßig automatische Verbindungsversuche mit der Basisstation (11) unternommen werden, und eine definierte Datenmenge der in dem ersten Datenspeicher (5) gespeicherten Daten an die Basisstation (11) übermittelt wird, sobald eine Verbindung mit der Basisstation (11) besteht.
Patent DE-102020123766-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung von elektrischen Maschinen
Inventor: DEIML MATHIAS
IPC: H02M1/14
Filed: 2020-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung von elektrischen Maschinen:
 a) Empfangen eines Leistungssignals durch mindestens zwei Wechselrichter;
 b) Ausgeben eines einen ersten Signalparameter aufweisenden ersten pulsweitenmodulierten Steuersignals durch einen ersten Wechselrichter an eine erste elektrische Maschine und mindestens eines einen zweiten Signalparameter aufweisenden zweiten pulsweitenmodulierten Steuersignals durch mindestens einen zweiten Wechselrichter an mindestens eine zweite elektrische Maschine;
 c) Ausgeben mindestens eines den ersten Signalparameter umfassenden Synchronisationssignals an den mindestens einen zweiten Wechselrichter;
 d) Modulieren mindestens eines einen dritten Signalparameter aufweisenden dritten pulsweitenmodulierten Steuersignals durch den mindestens einen zweiten Wechselrichter, basierend auf dem ersten Signalparameter und einem vorgebbaren Synchronisationsparameter;
 e) Ausgeben des mindestens einen dritten Steuersignals an die mindestens eine zweite elektrische Maschine;
 f) Bestimmen und Speichern eines Kalibrierungsparameters mittels Vergleich eines ersten Zeitparameters des zweiten Steuersignals und eines erfassbaren zweiten Zeitparameters des dritten Steuersignals durch den mindestens einen zweiten Wechselrichter;
 g) Überprüfen, ob das von dem ersten Wechselrichter ausgegebene Synchronisationssignal durch den mindestens einen zweiten Wechselrichter empfangen wird.
Patent DE-102020126220-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems, Computerprogrammprodukt, Fahrerassistenzsystem und Fahrzeug
Inventor: JOOS MALTE
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-10-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrerassistenzsystems (110) für ein Fahrzeug (100) vorgeschlagen. Das Fahrerassistenzsystem (110) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit eines Verkehrsteilnehmersignals (Vsig) ein Warnsignal (Wsig) an einen Nutzer des Fahrzeugs (100) auszugeben. Das Verfahren umfasst:
 a) Empfangen (S1) wenigstens eines Umgebungssensorsignals (Usig),
 b) Ermitteln (S2) einer bestimmten Verkehrssituation aus einer Anzahl bestimmter Verkehrssituationen in Abhängigkeit des empfangenen Umgebungssensorsignals (Usig),
 c) Empfangen (S3) des Verkehrsteilnehmersignals (Vsig), und
 d) Anpassen (S4) des auf Basis des Verkehrsteilnehmersignals (Vsig) an den Nutzer ausgebbaren Warnsignals (Wsig) in Abhängigkeit der ermittelten Verkehrssituation.
Patent DE-102020127230-A1 (DE)
Title: Aushärtung von Linern mittels kohärenter elektromagnetischer Strahlung
Inventor: FÜCHTJOHANN NILS
IPC: C08K3/22
Filed: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Harzsystem zur Aushärtung mit kohärenter elektromagnetischer Strahlung umfassend optisches Material und wenigstens einen Initiator, einen nicht ausgehärteten Liner, ein Verfahren zum Aushärten von Linern, die Verwendung von kohärenter elektromagnetischer Strahlung zur Aushärtung von Linern und ein Verfahren zum Aushärten eines Harzsystems.
Patent DE-102020128047-A1 (DE)
Title: Rahmenstruktur für ein Filterelement und Filterelement
Inventor: MAIER MICHAEL
IPC: B01D46/02
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rahmenkonstruktion für ein Filterelement, die aus identischen oberen und unteren Rahmenteilen besteht, die unter Einschluss eines inneren Hohlraumes miteinander koppelbar sind. Das obere und untere Rahmenteil weist eine Dichtschnittstelle auf, die sich vollständig um einen Innenumfang der Rahmenteile erstreckt und mit einer radialen Komponente in den inneren Hohlraum hineinragt. Die Dichtungsschnittstelle auf den gegenüberliegenden Seiten der Rahmenteile verläuft zick-zack-förmig. Im gekoppelten Zustand der Rahmenteile kann zwischen den jeweiligen Dichtschnittstellen der Rahmenteile eine Lage plissiertes Filterelement dichtend eingelegt werden. Beide Rahmenteile weisen mindestens ein Kopplungselement auf, das mit mindestens einem Kopplungselement des anderen Rahmenteils korrespondiert, die in einem Bereich von Spitze und Tal der zick-zack-förmigen Dichtungsschnittstelle angeordnet sind. Zusätzlich ist ein Filterelement offengelegt.
Patent DE-102020128191-A1 (DE)
Title: Hinterschnittanker
Inventor: ECHLE BENJAMIN
IPC: F16B13/00
Filed: 2020-10-27
Abstract: Zu einer Verbesserung einer Verankerung eines Hinterschnittankers (1) in einem hinterschnittenen Ankerloch (13) schlägt die Erfindung vor, radial nach außen stehende Kerbzähne (9) an vorderen Enden von Spreizlaschen (7) einer Spreizhülse (4) des Hinterschnittankers (1) vorzusehen, deren Schneiden (10) sich beim Aufspreizen der Spreizlaschen (7) in einen Umfang einer Hinterschneidung (12) im Ankerloch (13) einformen.
Patent DE-102020129466-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung einer Textiloberfläche sowie Desinfektionsbox
Inventor: GRZESKOWIAK EBERHARD
IPC: A61L2/10
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Reinigungsvorrichtung zur Reinigung einer Textiloberfläche und Desinfizierung mittels UVC-Strahlung. Weiterhin betrifft die Erfindung eine UVC-Strahlung generierende Desinfektionsbox (2). Die zu reinigende Textiloberfläche wird vor und nach der Reinigung abgebildet. Basierend auf der Flächengröße der Textiloberfläche wird eine Behandlungsdauer festgelegt. Die Desinfektionsbox (2) umfasst wenigstens eine, länglich ausgebildete UVC-Lichtquelle (4) sowie ein Vorschaltgerät (5) zu deren Regelung. Die Reinigungsvorrichtung zur Reinigung und Desinfizierung einer Textiloberfläche umfasst neben der Desinfektionsbox (2) einen handelsüblichen Industriestaubsauger (1), an dessen Stirnseite die Desinfektionsbox (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020129472-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen an einem Ende wenigstens eines Stabs
Inventor: BEICHERT ALEXANDER
IPC: F16B7/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Befestigen an einem Ende wenigstens eines Stabs (106) sind ein Aufnahmeabschnitt (124) mit einer gegenüber einer Längsrichtung schräg gestellten Innenwand (403) einer Bodenwange (206) und ein Schiebeteil (133) mit einem komplementär schräg gestellten Innenwandabschnitt (406) vorgesehen. Nach Anordnen des Endes des Stabs (106) in einem Stabaufnahmeraum (209) des Aufnahmeabschnitts (124) zwischen der Innenwand (403) und dem Innenwandabschnitt (406) lässt sich das Ende des Stabs (106) durch Verschieben des Schiebeteils (133) in Längsrichtung unter Verringern des Abstands zwischen der Innenwand (103) und dem Innenwandabschnitt (406) in radialer Richtung unter Befestigen der Vorrichtung an dem Ende des Stabs (106) verklemmen.