baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115632-A1 (DE)
Title: Anzeigetafel
Inventor: HUANG ZHONGSHOU
IPC: G02F1/1335
Filed: 2015-09-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Anzeigetafel (10), um die Stufendifferenzen zwischen Farbresisten (2) und lichtabschirmenden Streifen (3) auf dem Farbfiltersubstrat zu verringern, um dadurch ungleichmäßiges Reiben oder das Brechen der Farbresist-Schicht aufgrund der Stufendifferenzen zu verhindern, während eine Orientierungsschicht zur Orientierung gerieben wird, wodurch eine Ungleichmäßigkeit der Helligkeit vermieden wird und sich somit die Anzeigequalität verbessert. Die Anzeigetafel umfasst ein Farbfiltersubstrat und das Farbfiltersubstrat umfasst eine Mehrzahl von Farbresisten (2), die voneinander beabstandet angeordnet sind, und lichtabschirmende Streifen (3), die in den Lücken zwischen jedem zweiten angrenzenden Farbresist (2) angeordnet sind, wobei die jeweiligen Farbresiste (2) und die daran angrenzenden lichtabschirmenden Streifen (3) in entsprechenden Überlappungsbereichen (4) überlappen, die jeweils eine Mehrzahl von zahnförmigen Strukturen (5) umfassen, und wobei ein Abstand zwischen den Oberflächen zweier angrenzender zahnförmiger Strukturen (5) weniger als die 20-fache Dicke der lichtabschirmenden Streifen (3) beträgt.
Patent DE-102015118061-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: TAKEYAMA MAKOTO
IPC: H01M8/248
Filed: 2015-10-22
Abstract: Ein Brennstoffzellenmodul enthält eine Brennstoffzelle und ein Gehäuse, das die Brennstoffzelle aufnimmt. Die Brennstoffzelle enthält einen Zellstapel und eine Druckplatte, die an einer äußersten Position einer Stapelrichtung relativ zu dem Zellstapel angeordnet ist. Das Gehäuse enthält einen Abdeckbereich, welcher der Druckplatte gegenüberliegt und die Druckplatte bedeckt, während die Brennstoffzelle in dem Gehäuse aufgenommen ist. Der Abdeckbereich enthält einen Stiftaufnahmeabschnitt, der eine Durchgangsöffnung hat, und einen Stift, der in der Durchgangsöffnung angeordnet ist, mit dem die Druckplatte angedrückt wird. Der Stiftaufnahmeabschnitt hat ein breites Teil, das breiter als ein dünnes Teil ist, das zumindest ein Teil des Abdeckbereichs entlang des Stiftaufnahmeabschnitts ist. Der breite Teil ist in einer nach innen gerichteten Richtung des Gehäuses gebildet.
Patent DE-102015118510-A1 (DE)
Title: Spinnmaschine und Falschdralleinrichtung
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D02G1/04
Filed: 2015-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spinnmaschine, insbesondere Ringspinnmaschine mit einer Vielzahl nebeneinander angeordneter Einheiten (1), wobei jede Einheit (1) ein Streckwerk zum Verziehen eines Faserbandes und eine Spinneinrichtung zum Verdrehen des verzogenen Faserbandes zu einem Faden (3) sowie eine zwischen dem Streckwerk und der Spinneinrichtung angeordnete Falschdralleinrichtung (9) aufweist, die Falschdralleinrichtung (9) zumindest einen mit zumindest einer Antriebseinrichtung angetriebenen Riemen (11) aufweist, der im Wesentlichen quer zum Faden (3) verläuft und der Faden (3) zwei gegenläufige Trums (4, 5) des bzw. der Riemen/s (11) insbesondere z- oder s-förmig umschlingt und sich der zumindest eine Riemen (11) zwischen der zumindest einen Antriebseinrichtung und einer Umlenkeinrichtung entlang mehrerer der Einheiten (1) der Spinnmaschine (10) erstreckt. Erfindungsgemäß ist zwischen der zumindest einen Antriebseinrichtung und der Umlenkeinrichtung zumindest eine Unterstützungseinrichtung (30) angeordnet, welche den zumindest einen Riemen (11) unterstützend führt und/oder antreibt.
Patent DE-102015118623-A1 (DE)
Title: Elektromotor und elektromotorisch betriebenes Reinigungsgerät
Inventor: ERNER THOMAS
IPC: A47L5/22
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Elektromotor (2), insbesondere für ein Reinigungsgerät (1), mit einer Motorwelle (3), einem drehfest mit der Motorwelle (3) verbundenen Gebläserad (6) und einem Motorgehäuse (7), wobei der Elektromotor (2) bezogen auf eine geometrische Motorwellenachse ein mit radialem Abstand zu dem Motorgehäuse (7) angeordnetes Außengehäuse (9) aufweist. Um einen Elektromotor (2) mit einer alternativen Ausgestaltung eines Außengehäuses (9) zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das Außengehäuse (9) gesehen in einem Querschnitt in welchem sich die Motorwellenachse als Linie abbildet, zwei bezogen auf eine axiale Richtung zueinander versetzte Gehäuseteile (10, 11) aufweist, von welchen ein erster dem Gebläserad (6) zugewandter Gehäuseteil (10) einen größeren radialen Freiraum (12) zu dem Motorgehäuse (7) aufweist als ein zweiter dem Gebläserad (6) abgewandter Gehäuseteil (11) und zwischen den Gehäuseteilen (10, 11) ein einen Luftdurchtritt von innerhalb des Außengehäuses (9) nach außerhalb des Außengehäuses (9) ermöglichender Zwischenraum (14) ausgebildet ist.
Patent DE-102015119096-A1 (DE)
Title: Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BITIRIM SERDAL
IPC: E05B85/10
Filed: 2015-11-06
Abstract: Ein Kraftfahrzeugtürgriff zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug, wobei der Kraftfahrzeugtürgriff eine greifbare Handhabe (5) und Befestigungsmittel (6a, 6b) zu Festlegung des Kraftfahrzeugtürgriffs an einer Fahrzeugtür aufweist. In dem Kraftfahrzeugtürgriff ist eine Elektronikbaugruppe (7, 10, 11) mit einer Sensorbaugruppe (11) angeordnet, wobei die Sensorbaugruppe eine verformende Betätigung eines Bedienelementes (12) an der Handhabe (5) erfasst. Die Sensorbaugruppe (11) für die Erfassung mit einer induktiven Sensoranordnung mit einer ersten Spulenwicklung durch, wobei in Verlängerung der Spulenachse das Bedienelement (12) angeordnet ist und wobei die erste Spulenwicklung Bestandteil eines ersten Schwingkreises ist. Das das Bedienelement enthält ein elektrisch leitfähiges Material (13), welches während der verformenden Betätigung gegenüber der ersten Spulenwicklung bewegbar ist. Zwischen der ersten Spulenwicklung und dem Bedienelement (12) ist ein Koppel-Schwingkreis (14) mit einer zweiten Spulenwicklung angeordnet, wobei der Koppel-Schwingkreis (14) galvanisch getrennt von der Sensorbaugruppe (11) mit dem ersten Schwingkreis ist.
Patent DE-102015122477-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine für bahnförmige Materialien und Verfahren zum Wickeln eines bahnförmigen Materials auf Wickelhülsen
Inventor: BÄUMER JOSEF
IPC: B65H18/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wickelmaschine (10) für bahnförmige Materialien mit einer Zuführeinrichtung für ein bahnförmiges Material (11) und mit wenigstens zwei Wickelwellen (15). Die Wickelwellen (15) sind vorzugsweise an einem Wendegestell angeordnet und zur Aufnahme jeweils einer Wickelhülse (16) zum Aufwickeln bahnförmigen Materials (11) ausgebildet. Die Wickelwellen (15) sind vorzugsweise unabhängig voneinander antreibbar. Die Wickelmaschine (10) zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens zwei Kontaktwalzeneinheiten (20, 21) zum Zuführen des bahnförmigen Materials (11) an die Wickelhülsen (16) auf den Wickelwellen (15) an einer Wickelstelle vorgesehen sind. Außerdem ist ein Verfahren zum Wickeln eines bahnförmigen Materials (11) auf Wickelhülsen (16) beschrieben, insbesondere mittels einer erfindungsgemäßen Wickelmaschine (10).
Patent DE-102015122597-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur manipulationssicheren Versieglung von Packgut
IPC: B65B51/14
Filed: 2015-12-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur manipulationssicheren Versieglung von Packgut auf einer Palette, indem eine Folienhaube über das Packgut gezogen wird und mit einer Bodenfolie verschweißt wird. Gegenstand der Erfindung ist weiterhin eine Vorrichtung zur manipulationssicheren Versieglung von Packgut auf einer Palette. Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung erlauben es eine manipulationssichere Verpackung für Packgut auf Paletten bereitzustellen. Der Warenempfänger und sonstige Akteure in der Transportkette, wie z.B. Spediteure, Behörden, Kontrollkräfte an Flughäfen können durch die kontrollierte Schweißnaht und die vollständige Einschließung des Packguts in die Folie die Integrität der Sendung bei der Warenannahme beurteilen.
Patent DE-102015201751-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Regenerieren von Atemluft
Inventor: STEINER DIETMAR
IPC: C01B13/02
Filed: 2015-02-02
Abstract: Ein Verfahren zum Regenerieren von Atemluft für Personen in einem geschlossenen oder geschlossen zu haltenden Raum, mit einer Wandung (1), durch die schadstoffbelastete Luft im Außenraum (3) von der Atemluft im Innenraum (2) getrennt gehalten wird, umfasst folgende Schritte: • Entnehmen von Luft aus dem Außenraum (3), • Zuführen der Luft zu einer chemischen Reaktion, an welcher der Sauerstoff der Luft aus dem Außenraum (3) als Reaktionspartner teilnimmt, • Durchführen der chemischen Reaktion, • Zuführen der Reaktionsprodukte der chemischen Reaktion zu einer inversen chemischen Reaktion, • Durchführen der inversen chemischen Reaktion, • Abgeben von Sauerstoff, der bei der inversen Reaktion entsteht, an den Innenraum (2), und • Zuführen der Reaktionsprodukte der inversen chemischen Reaktion zur chemischen Reaktion als deren weitere Reaktionspartner. Dabei kann die chemische Reaktion die Oxidation von Wasserstoff zu Wasser in einer Brennstoffzelle (4) sein, und die inverse Reaktion die elektrolytische Zersetzung von Wasser in Sauerstoff und Wasserstoff in einem Wasser-Elektrolyseur (5).
Patent DE-102015202723-A1 (DE)
Title: Filtereinheit und Vorratstank
Inventor: HERWIG ROLAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-02-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filtereinheit (20) zur Anordnung in einem Vorratstank (10), umfassend ein Filtergehäuse (40), einen innerhalb des Filtergehäuses (40) vorgesehenen Aufnahmeraum (62), mindestens ein Filtermedium (82) und eine Heizeinrichtung (30). Die Heizeinrichtung (30) ist dabei innerhalb des Aufnahmeraums (62) angeordnet.
Patent DE-102015204938-A1 (DE)
Title: Tragbares Sicherungsgerät geeignet zum Schutze für Mensch und Maschine
Inventor: JÄGER TOBIAS
IPC: G08B21/00
Filed: 2015-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein tragbares Sicherungsgerät (5) geeignet zum Schutze für Mensch und Maschine, aufweisend eine Sende- (19) und Empfangseinheit (20) zur Kommunikation mit einer Steuereinrichtung (2) einer Anlage (1), – wobei das Sicherungsgerät ein oder mehrere Erfassungseinrichtungen (11 bis 16) umfasst, – wobei das Sicherungsgerät eine Konnektivitätsschnittstelle zu einer Auswertungseinrichtung (6) aufweist, der Ausgangssignale der einen oder mehreren Erfassungseinrichtungen (11 bis 16) zugeführt werden können, – wobei die Auswertungseinrichtung (6) derart ausgebildet ist, dass sie die Ausgangssignale auswertet, – wobei die Ausgangssignale im Rahmen der Auswertung mit zum Schutze für Mensch und Maschine vorbestimmten Signalmustern vergleichbar sind, und – wobei in Abhängigkeit von der Auswertung Steuerbefehle, welche ein Umschalten von einem ersten Betriebsmodus in einen zweiten, Mensch und Maschine schützenden Betriebsmodus von Komponenten (4) der Anlage (1) bewirken, an die Steuereinrichtung (2) übermittelbar sind, wenn die Ausgangssignale mit einem der vorbestimmten Signalmuster übereinstimmen, und die Steuerbefehle anderenfalls nicht übermittelbar sind. Zudem betrifft die Erfindung eine zugehörige Auswerteeinrichtung und ein zugehöriges Verfahren.
Patent DE-102015205918-A1 (DE)
Title: Kapselungsgehäuseanordnung
Inventor: EHRLICH ULRIKE
IPC: H02B5/06
Filed: 2015-04-01
Abstract: Eine Kapselungsgehäuseanordnung für eine Elektroenergieübertragungseinrichtung weist einen Kapselungsgehäusegrundkörper (1) mit einer Flanschöffnung (2, 3, 4) auf. Die Flanschöffnung (2, 3, 4) ist von einem Stabilisierungselement (9) gequert. Das Stabilisierungselement (9) trägt ein Flanschblatt (12) zumindest teilweise.
Patent DE-102015206057-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Pendelanordnung einer Pendellaservorrichtung sowie Pendellaservorrichtung
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: G12B9/08
Filed: 2015-04-02
Abstract: Es wird ein Herstellungsverfahren für eine Pendelanordnung einer Pendellaservorrichtung (10) vorgeschlagen, dass zumindest ein Verfahrensschritt, bei dem ein Kreuzgelenk (32) eines Pendels (28) der Pendelanordnung mittels Kunststoff-Spritzgießtechnik unter Formung zweier orthogonaler, mit Wälzlagern (36a, 36b) bestückten Wellen (50a, 50b), gefertigt wird, und einen zweiten Verfahrensschritt, bei dem ein Optikträger (30) des Pendels (28) der Pendelanordnung mittels Kunststoff-Spritzgießtechnik einstückig, insbesondere form- und kraftschlüssig, mit dem Kreuzgelenk (32) gefertigt wird, aufweist.
Patent DE-102015207343-A1 (DE)
Title: Verdichter und Kraftfahrzeug
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F04D29/048
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es wird ein Verdichter (16) für einen Verbrennungsmotor (11) mit einer mit Verdichterschaufeln (26) versehenen Verdichterwelle (18), die in einem Luftkanal (27) um eine Rotationsachse (25) drehbar gelagert ist bereitgestellt. Erfindungsgemäß weist der Verdichter (16) ein Lager (19) auf, welches ausgebildet ist, die Verdichterwelle (18) mit magnetischer Kraft zu lagern. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) mit diesem Verdichter (16) beansprucht.
Patent DE-102015211719-A1 (DE)
Title: Zusammenschiebbare MR-Spulenvorrichtung
Inventor: GREISER ANDREAS
IPC: G01R33/341
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Magnetresonanzspulenvorrichtung, eine Magnetresonanzvorrichtung und ein Verfahren zur Handhabung einer Magnetresonanzspulenvorrichtung. Bevorzugt umfasst die erfindungsgemäße Magnetresonanzspulenvorrichtung eine erste Spuleneinheit und eine zweite Spuleneinheit. Dabei sind die Spuleneinheiten gegeneinander um eine Längsachse rotierbar angeordnet.
Patent DE-102015217538-A1 (DE)
Title: Computerprogramm und Verfahren zur Ermittlung einer Sollübersetzung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: NIEDERHUT CHRISTOPH
IPC: G07C5/08
Filed: 2015-09-14
Abstract: Es wird ein Computerprogramm 10 zur Ermittlung einer Sollübersetzung eines Kraftfahrzeugs beschrieben. Das Computerprogramm 10 ist eingerichtet, als Anwendung auf einem Betriebssystem 20 eines mobilen Endgeräts E abzulaufen. Ein Eingabeabschnitt 11 des Programms 10 ist eingerichtet, Eingabewerte von einem Netzwerk-Programmmodul 21 des Betriebssystems 20 des mobilen Endgeräts E zu empfangen. Als Eingabewerte werden zumindest ein Lastwert und ein Motordrehzahlwert eines Kraftfahrzeugs verwendet. Ein Sollübersetzstufe-Berechnungsabschnitt 12 des Programms 10 ist mit einer Abbildung 12a ausgestattet. Diese Abbildung 12a ordnet Kombinationen aus verschiedenen Lastwerten und verschiedenen Geschwindigkeitswerten jeweils einer Sollübersetzung zu. Ein Ausgabeabschnitt 14 des Programms 10 ist eingerichtet, zumindest eine von dem Sollübersetzung-Berechnungsabschnitt zugeordnete Sollübersetzung an ein Ausgabe-Programmmodul 24 des Betriebssystems 20 des mobilen Endgeräts E abzugeben.  Ferner wird ein Verfahren beschrieben, das bei Ablaufen des Programms auf einem Prozessor ausgeführt wird.
Patent DE-102015218131-A1 (DE)
Title: Auslageeinrichtung
Inventor: GROSSMANN KARSTEN
IPC: B65H29/00
Filed: 2015-09-22
Abstract: Eine Auslageeinrichtung zur Auslage von im Bereich einer Eintrittsseite der Auslageeinrichtung zuführbarer Bedruckstoffbogen umfasst mindestens eine erste Abgabestation und einer der ersten Abgabestation im Transportpfad stromabwärts nachgeordneten zweiten Abgabestation, wobei den Abgabestationen jeweils eine oder mehrere Einrichtungen zugeordnet sind, die im Hinblick auf eine Anpassung oder Korrektur der Bogenführung und/oder -ablage durch Antriebsmittel umfassende Antriebe stellbar sind, und wobei auf einer Höhe einer stromabwärts und in Längsrichtung der Abgabeeinrichtung betrachtet hinter dem seitlichen Eingang in den Stapelraum der zweiten Abgabestation wenigstens eine erste Bedienschnittstelle vorgesehen ist, über welche durch Betätigung von durch die Bedienschnittstelle umfassten Betätigungsmitteln ein Antriebsmittel einer der ersten Abgabestation zugeordneten, im Hinblick auf eine format- oder transportrelevante Größe variierbaren Einrichtung stellbar und/oder einstellbar ist.
Patent DE-102015219824-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Baugruppe und Elektronische Baugruppe
Inventor: HOXHOLD BJÖRN
IPC: H01L33/36
Filed: 2015-10-13
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Herstellen einer elektronischen Baugruppe bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird ein elektronisches Bauelement (62) in ein Gehäusematerial (40) eingebettet. Eine Pufferschicht (60) wird auf dem Gehäusematerial (40) ausgebildet. Eine Metallschicht (44) wird auf einer von dem Gehäusematerial (40) abgewandten Seite der Pufferschicht (60) ausgebildet. Eine Ausnehmung (50) zum Kontaktieren der Metallschicht (44) wird ausgebildet, indem mittels eines Lasers (48) bei einer ersten Energie das Gehäusematerial (40) in einem vorgegebenen Bereich (46) so entfernt wird, dass in dem vorgegebenen Bereich (46) die Pufferschicht (60) freigelegt ist, und indem mittels eines Lasers (58) bei einer zweiten Energie, die kleiner ist als die erste Energie, die Pufferschicht (60) in dem freigelegten Bereich so entfernt wird, dass die Metallschicht (44) darin freigelegt ist.
Patent DE-102015225842-A1 (DE)
Title: Überwachungseinheit für eine Medikamentenabgabevorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Alarmsignals
Inventor: KOESTERS DAMIAN
IPC: A61M5/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überwachungseinheit (130) zum Überwachen einer Abgabe eines Medikaments mit einer Zeiterfassungseinrichtung (205) zum Erfassen von Zeit, einer Speichereinheit (200) zum Speichern von zumindest einem Sollzeitraum und/oder zumindest einer Sollmenge einer Medikamentenabgabe, ferner einer Abgabeschnittstelle (210) zu einem Abgabemechanismus zum Auslesen einer zu spritzenden Medikamentenmenge und letztlich einer Warnvorrichtung (215), die dazu ausgebildet ist, um bei einem Einstellen einer beabsichtigten Medikamentenabgabe ein Alarmsignal (305) zu erzeugen, wenn eine vorbestimmte Beziehung von der von der Zeiterfassungseinrichtung (205) erfassten Zeit zu dem Sollzeitraum und/oder eine vorbestimmte Beziehung von der abzugebenden Medikamentenmenge zu der Sollmenge nicht festgestellt wird.
Patent DE-102015226474-A1 (DE)
Title: Halbzeug für die Herstellung von Hohlprofilen, Hohlprofile hieraus sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: COTT ANDREAS
IPC: F16S1/04
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Halbzeug (1) zur Herstellung eines Hohlprofils (7), wobei das Halbzeug (1) eine Breite aufweist, die größer als der Umfang des Hohlprofils (7) ist, aufweisend ein Metallsubstrat (2), welches einen ersten Verbindungsbereich (3) und einen zweiten Verbindungsbereich (4, 4') umfasst, die bei der Herstellung des Hohlprofil (7) miteinander in Kontakt gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und/oder zweite Verbindungsbereich (3, 4, 4') mit einer thermoplastischen Koppelschicht (5, 5') beschichtet ist. Sowie ein Hohlprofil aus diesem Halbzeug und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Hohlprofils.
Patent DE-102016002157-A1 (DE)
Title: Metalldichtung
Inventor: WATANABE TAKESHI
IPC: F16J15/08
Filed: 2016-02-19
Abstract: Eine Aufgabe besteht darin, eine Metalldichtung vorzusehen, die eine breite Auflagebreite für eine Gegenstück-Dichtfläche bilden kann und die ausgezeichnete Abdichteigenschaften erreichen kann, selbst wenn in der Gegenstück-Dichtfläche ein Blaslunker erzeugt ist, und die Aufgabe wird durch eine Metalldichtung mit einem Wulstabschnitt verwirklicht, der mit einer Gegenstück-Dichtfläche in Kontakt kommen soll, um einen Abdichtabschnitt zu bilden, der auf einem Dichtungshauptkörper ausgebildet ist. Der Wulstabschnitt umfasst einen Bogenabschnitt, der hin zu der Gegenstück-Dichtfläche konvex ist, und Abschnitte mit ansteigender Stoßkante, die von dem Dichtungshauptkörper hin zu dem Bogenabschnitt jeweils schräg ansteigen, an beiden Stoßkanten des Bogenabschnitts. Ein Verbindungsabschnitt zwischen dem Bogenabschnitt und dem Abschnitt mit ansteigender Stoßkante ist so ausgebildet ist, dass er hin zu einer konvexen Seite des Wulstabschnitts konvex ist. Eine plastische Verformung über eine Gesamtbreite des Bogenabschnitts ist geringer als die des Verbindungsabschnitts. Eine Auflagedruckverteilung in dem Bogenabschnitt weist in einem Kompressionszustand eine Form auf, die flach und in einer Breitenrichtung des Bogenabschnitts breit ist.
Patent DE-102016007336-A1 (DE)
Title: Medizintechnische Vorrichtung und Verfahren zur Alarmorganisation
Inventor: LANDWEHR BIRGER
IPC: G08B23/00
Filed: 2016-06-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine medizintechnische Vorrichtung mit einer Alarmorganisation, sowie ein Verfahren zur Alarmorganisation bei einer medizintechnischen Vorrichtung. Auf Basis von Druckmesswerten (99) und Durchflussmesswerten (97) und mit Hilfe eines Vergleichskriteriums wird ermittelt, ob eine Erhöhung eines Atemwegdrucks (105) bei einem Anästhesie oder Beatmungsgerät durch ein Hustenereignis bedingt ist und eine Anpassung einer visuellen und/oder akustischen Ausgabe (117, 121) eines, den überhöhten Atemwegsdruck PAW_High (105) indizierenden Warnhinweises oder Alarms (42) vorgenommen.
Patent DE-102016008387-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für eine aerodynamisch optimale Kolonnenfahrt von Fahrzeugen, insbesondere von schweren Nutzfahrzeugen
Inventor: HILGERS MICHAEL
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine aerodynamisch optimale Kolonnenfahrt von Fahrzeugen, insbesondere von schweren Nutzfahrzeugen, bei welchen mehrere Fahrzeuge (3, 5, 7) in einer engen Gruppierung hintereinander fahren Bei einem Verfahren folgt bei Auftreten von Seitenwind ein nachfolgendes Fahrzeug (5) dem vorausfahrenden Fahrzeug (3) mit einem Versatz (V) auf die windabgewandte Fahrzeugseite nach.
Patent DE-102016012838-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Befestigung einer Mediumleitung an einer Kraftfahrzeugkarosserie
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: F16L9/12
Filed: 2016-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (10) zur Befestigung einer Mediumleitung (18) an einer Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend ein Karosseriebauteil (14) mit einem sich axial erstreckenden Hohlraum (16) sowie eine im Hohlraum (16) des Karosseriebauteils (14) angeordnete Mediumleitung (18). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Mediumleitung (18) eine Formgebung aufweist, die bei einer Zugbelastung in axialer Richtung eine querschnittsverringernde Längung und bei einer anschließenden Entlastung eine querschnittsverdickende Verkürzung der Mediumleitung (18) bewirkt, wobei die Mediumleitung (18) in Bezug zum Hohlraum (16) so dimensioniert ist, dass die Mediumleitung (18) nach Entlastung und der damit verbundenen querschnittsverdickenden Verkürzung kraftschlüssig im Hohlraum (16) des Karosseriebauteils (14) gehalten ist.
Patent DE-102016102857-A1 (DE)
Title: Arbeitsfahrzeug mit Knick-Pendel-Gelenk-Dämpfung
Inventor: SCHÜTTLER TORBEN
IPC: E02F9/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Ein Arbeitsfahrzeug mit einem Vorderwagen (1) und einem Hinterwagen (3) weist ein zwischen Vorderwagen (1) und Hinterwagen (3) angeordnetes Gelenk (2) zum Koppeln des Hinterwagens (3) mit dem Vorderwagen (1) auf. Das Gelenk (2) ermöglicht es, dass der Vorderwagen (1) und der Hinterwagen (3) um die Längsachse (X) und um die Hochachse (8) des Arbeitsfahrzeugs relativ zueinander bewegbar sind. Zudem ist eine Dämpfungsvorrichtung (21) zum Dämpfen der Relativbewegung zwischen dem Vorderwagen (1) und dem Hinterwagen (3) vorgesehen. Die Dämpfungsvorrichtung weist eine zwischen dem Vorderwagen (1) und dem Hinterwagen (3) wirkende Kolben-Zylinder-Einheit (11) und eine hydraulische Drossel (21) auf. Es ist ein hydraulischer Federspeicher (20) vorgesehen, der mit der Kolben-Zylinder-Einheit (11) derart zusammenwirkt, dass in der Kolben-Zylinder-Einheit (11) vorhandenes Hydraulikfluid durch eine Bewegung des Kolbens (12) gegen die Wirkung des Federspeichers (20) verdrängbar ist.