baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10240833-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verringern von Abgasemissionen einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-09-04
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren zum Verringern von Abgasemissionen einer Brennkraftmaschine, bei dem schädliche Abgase (CO, NC, NOx) in einem Katalysator (3) konvertiert werden und im Anschluss an eine Schubphase von einem Betrieb ohne Kraftstoffzufuhr zu einem Brennraum in einen Betrieb mit Kraftstoffzufuhr übergegangen und dabei zum Ausräumen von Sauerstoff aus dem Katalysator (3) die Brennkraftmaschine zunächst mit einem fetten Kraftstoff/Luft-Gemisch in einer Ausräumphase (A) betrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass während der Ausräumphase (A) von einer anfänglichen Ausräumphase (A1) mit fetterem Gemisch in eine nachträgliche Ausräumphase (A2) mit weniger fettem Gemisch übergegangen wird und aus letzterer beim Beenden der Ausräumphase (A) in einen Normalbetrieb übergegangen wird, wobei der λ-Wert während der anfänglichen (A1) und/oder der nachträglichen Ausräumphase (A2) in Abhängigkeit von der akkumulierten Menge der zugeführten Kraftstoffmasse eingestellt wird.
Patent DE-10241709-B4 (DE)
Title: Sicherungsverbundsystem
Inventor: BRAEUNING RUEDIGER
IPC: G08B13/22
Filed: 2002-09-09
Granted: 2007-01-11
Abstract: Sicherungsverbundsystem
gegen unbefugten Zugriff durch Beschädigung zu sichernder Objekte
oder Gegenstände
mit mindestens zwei leitfähigen Schichten
aus einem optisch leitfähigen
Material und mindestens einer zwischen den leitfähigen Schichten angeordneten
nicht-leitfähigen
Zwischenschicht aus einem optische nicht-leitfähigen Material, das mit dem
Objekt oder Gegenstand verbunden oder darin integriert ist, wobei
die eine der leitfähigen
optischen Schichten des Sicherungsverbundsystem mit mindestens einer
Erfassungseinheit und die andere leitfähige Schicht mit einer Strahlungsquelle verbunden
ist.
Patent DE-10250014-B4 (DE)
Title: Hochleistungspulsformer in Kompaktbauweise
Inventor: BAUMERT THOMAS
IPC: G02B7/00
Filed: 2002-10-25
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Formen von ultra-kurzen Laserpulsen, enthaltend  eine erste
dispersive Einheit (78), die dazu eingerichtet ist, einen Laserpuls
dispersiv in spektrale Komponenten verschiedener Frequenzen aufzuspalten,  eine
zweite dispersive Einheit (88), die dazu eingerichtet ist, den nach
Frequenzen zerlegten Laserpuls wieder zusammenzuführen, eine
Parallelisiereinheit (74) für
die divergenten Strahlen des dispersiv aufgespalteten Pulses,  eine
reflektive Einheit (76) im parallelen Strahlengang vor einer Pulsmanipulatoreinheit
(82),  eine weitere reflektive Einheit (84) im parallelen Strahlengang
hinter der Pulsmanipulatoreinheit (82),  wobei die Pulsmanipulatoreinheit
(82) dazu eingerichtet ist, Amplitude und/oder Phase der Pulskomponenten
computerunterstützt
zu steuern, um eine bestimmte Pulsform an einem vorgegebenen Ort
einzustellen, sowie  eine Konzentratoreinheit (86) zur Bündelung
des manipulierten Pulses aus parallelen Strahlen auf die zweite
dispersive Einheit (88),  wobei die Vorrichtung für einen
symmetrisch zur Pulsmanipulatoreinheit (82) angelegten Strahlengang
eingerichtet ist, gekennzeichnet dadurch, dass  a) wenigstens
eine Teilmenge der vorgenannten optisch wirksamen Einheiten...
Patent DE-10260320-B4 (DE)
Title: Verglaster SiO2-Formkörper, Verfahren zu seiner Herstellung und Vorrichtung
Inventor: SCHWERTFEGER FRITZ
IPC: C03B19/00
Filed: 2002-12-20
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines in einem Teilbereich oder vollständig verglasten
SiO 2 -Formkörpers, bei dem ein amorpher
poröser
SiO 2 -Grünkörper durch ein
kontaktloses Erwärmen
mittels einer Strahlung gesintert oder verglast wird und dabei eine
Kontamination des SiO 2 -Formkörpers mit
Fremdatomen vermieden wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Strahlung
der Strahl eines Lasers bei einem Unterdruck unter 1000 mbar eingesetzt wird.
Patent DE-10306115-B4 (DE)
Title: Kolben für eine Brennkraftmaschine
Inventor: KOLB ARNO
IPC: F02F3/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Kühlkanalkolben
(1) für
eine Brennkraftmaschine mit in einem Kolbenoberteil (2) angeordneten
Kühlkanal
(5), wobei das Kolbenoberteil (2) mit einem Kolbenunterteil (3),
aufweisend zumindest einen Kolbenschaft (8) sowie Bolzenbohrungen
(10) aufweisende Kolbennaben (9), zusammenfügbar ist und der Kühlkanal
(5) zumindest teilweise von einem Ring (20) verschlossen ist, dadurch
gekenn zeichnet, daß eine
untere Kühlkanalbegrenzung
zum Teil von dem Kolbenunterteil (3) und dem Ring (20) gebildet
wird, wobei der Ring (20) vor dem Zusammenfügen des Kolbenoberteiles (2)
und des Kolbenunterteiles (3) auf das Kolbenunterteil (3) aufgesteckt
und erst nach dem Zusammenfügen
positioniert und befestigt wird.
Patent DE-10306988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kontinuierlichen Vergärung von Biomasse
Inventor: LECHNER KARL
IPC: C12M1/10
Filed: 2003-02-19
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zur Vergärung
von Biomasse unter Gewinnung von Biogas, bei dem die Zufuhr von
Biomasse und die Entnahme von Biogas und Restsubstrat in kontinuierlichem
Betrieb erfolgen, wobei die Fermentation unter Drehung eines Fermentationsbehälters (11)
erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fermentation in Form einer
Trockenvergärung
mit einer stückigen
oder schüttfähigen Biomasse
(12) erfolgt, deren Trockensubstanzgehalt über 15% liegt, und dass die
Zuführung
der Biomasse (12) und die Entnahme des Restsubstrats (30) über eine
Biomasse-Zufuhreinrichtung (24, 41) und/oder eine Entnahmeeinrichtung
(25, 42) erfolgt, mittels jeweils einem Schneckenförderer (41,
42) mit in der jeweiligen Förderrichtung abnehmender
Gewindesteigung.
Patent DE-10308676-B4 (DE)
Title: Schutzkappe für ein Flaschenventil einer Gasflasche
Inventor: HUERTER HELMUT
IPC: F17C13/06
Filed: 2003-02-28
Granted: 2008-04-03
Abstract: Schutzkappe
für ein
Flaschenventil (5) einer Gasflasche (2), insbesondere einer Gas-Kraftstoffflasche
(1) für
ein Kraftfahrzeug, wobei radiale Öffnungen (13) und eine mehrteilige
Ausgestaltung zur Montage und/oder Demontage auf oder von der Gasflasche
(2) bei installiertem Flaschenventil (5) vorgesehen sind, gekennzeichnet
durch einen Stützring
(12) zur Halterung eines die Öffnungen
(13) aufweisenden Schutzmantels (14), wobei der Stützring (12)
auf der der Gasflasche (2) zugewandten Stirnseite (17) eine zum
Hals (4) der Gasflasche (2) korrespondierende Innenkontur (18) und
auf der gegenüberliegenden
Stirnseite (19) eine Innengeometrie (21) zum formschlüssigen Einsetzen
des Schutzmantels (14) aufweist.
Patent DE-10317400-B4 (DE)
Title: EX-VIVO-Hautorganmodell aus Schweinehaut
Inventor: MOLL INGRID
IPC: G01N33/50
Filed: 2003-04-15
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Ex-vivo-Hautorganmodells, umfassend die Schritte  a)
Entnehmen von Haut mit Dermis (3) und Epidermis (2) von der Innenseite
des Ohrs eines Schweins,  b) Kürzen von in der Haut befindlichen
Haaren, wobei das Kürzen
der Haare in einer Weise erfolgt, daß der durchschnittliche transepidermale
Wasserverlust (TEWL) der Haut mit gekürzten Haaren im wesentlichen
dem durchschnittlichen transepidermalen Wasserverlust von Haut mit ungekürzten Haaren
entspricht.
Patent DE-10321282-B4 (DE)
Title: Wandleuchte
Inventor: DREES FRANK
IPC: F21V8/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2010-11-25
Abstract: Wandleuchte, insbesondere zur Erzeugung von indirektem Licht, mit einem Gehäuse (10) zur Befestigung an einer Wand und einem drehbar an dem Gehäuse (10) befestigten Lichtlenkungselement zur zumindest teilweisen Umlenkung eines von einem Leuchtmittel ausgestrahlten Lichtstroms, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtlenkungselement einen Schieber (26) umfasst, der beim Drehen des Lichtlenkungselements eine Lichtdurchtrittsöffnung (12) in dem Gehäuse (10) wahlweise öffnet oder schließt.
Patent DE-10332570-B4 (DE)
Inventor: TRIBUTSCH HELMUT
IPC: F24S23/00
Filed: 2003-07-13
Granted: 2007-09-06
Abstract: A known photovoltaic system comprises a photoelectrochemically active photovoltaic structure surrounded by water, irradiated by accumulated sunlight and without lateral current-collecting elements. Said photovoltaic structure is however highly sensitive to corrosion, and the dissociation gases produced must be separated. The light incidence occurs only from one side. A self-carrying photovoltaic membrane (PM) is provided in the inventive photovoltaic system, through which the electrolysis current flows, said membrane dividing the surrounding water into two separate water chambers (WKA, WKK). Oxygen is produced in one water chamber (WKA) and hydrogen is produced in the other water chamber (WKK). Both chambers are irradiated by sunlight. The active photovoltaic structure (PVS) is arranged in the water chamber (WKK) for the hydrogen production, especially in the form of a simplified CIS solar cell. Said photovoltaic membrane (PM) is coated on both sides with an electroconductive and light-permeable titanium dioxide layer (TS). Both titanium dioxide layers (TS) are modified in terms of material, and have oxygen-catalysing or hydrogen-catalysing properties. Preferably, the photovoltaic membrane (PM) is flexible and integrated as an axial partition into a flexible tube (S) comprising a light-permeable insert (LE) and having a simple light-collecting and fuel-collecting structure.
Patent DE-10336023-B4 (DE)
Title: Fluorierte Heterocyclen und ihre Verwendung in Flüssigkristallmischungen
Inventor: WINGEN RAINER DR
IPC: C07D307/91
Filed: 2003-08-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Verbindung der Formel (I)mit den Bedeutungen: R1, R2 unabhängig voneinander a) H b) -M1-A1-R5 c) einen geradkettigen oder verzweigten Alkylrest mit 1 bis 16 C-Atomen oder einen geradkettigen oder verzweigten Alkenylrest mit 2 bis 16 C-Atomen, worin c1) eine oder mehrere nicht benachbarte und nicht terminale CH2-Gruppen durch -O-, -C(=O)O-, -O-C(=O)-, -O-C(=O)-O-, -C(=O)- oder -Si(CH3)2- ersetzt sein können und/oder c2) eine CH2-Gruppe durch -C≡C-, Cyclopropan-1,2-diyl, Cyclobutan-1,3-diyl, Cyclohexan-1,4-diyl oder Phenylen-1,4-diyl ersetzt sein kann und/oder c3) ein oder mehrere H-Atome durch F und/oder Cl ersetzt sein können p, q unabhängig voneinander 0 oder 1 G1-G2 -CH2CH-, -CH=C-, -CH2CH2CH- oder -CH=CH-CH- M1 -CO-O-, -O-CO-, -CH2-O-, -O-CH2-, -CF2-O-, -O-CF2-, -CH=CH-, -CF=CF-, -C≡C-, -CH2-CH2-CO-O-, -O-CO-CH2-CH2-, -CH2-CH2-, -CF2-CF2-, -(CH2)4-, -OC(=O)CF=CF- oder eine Einfachbindung A1 1,4-Phenylen, worin ein oder zwei H-Atome durch F, Cl, CN und/oder OCF3 oder bis zu drei H-Atome durch Fluor ersetzt sein können, 1,4-Cyclohexylen, worin ein oder zwei H-Atome durch CH3 und/oder F ersetzt sein können, 1-Cyclohexen-1,4-diyl, worin ein H-Atom durch CH3 oder F ersetzt sein kann, oder 1,3-Dioxan-2,5-diyl R5 dieselben Bedeutungsmöglichkeiten wie R1 bzw. R2, mit der Ausnahme von -M1-A1-R5 mit den Maßgaben: a) mindestens eines von p, q bedeutet 1 b) R1 und R2 dürfen nicht zugleich H bedeuten.
Patent DE-10342260-B4 (DE)
Title: Magnetoresistiver Sensor in Form einer Halb- oder Vollbrückenschaltung
Inventor: BARTOS AXEL
IPC: G11B5/39
Filed: 2003-09-11
Granted: 2014-11-20
Abstract: Magnetoresistiver Sensor auf der Basis des AMR- oder GMR-Effekts in Form einer Halb- oder Vollbrückenschaltung mit aus Schichtstreifen gebildeten Widerständen (1; 2; 3; 4) auf einem Schichtträger (19), bei dem zur Vergrößerung eines linearen Kennlinlenbereichs (5) in mindestens einem der Widerstände (1; 2; 3; 4) magnetoresistive Schichtstreifen (6; 7; 8; 9) mit zueinander differierender Formanisotropie angeordnet sind, wobei mindestens einer der Widerstände (1; 2; 3; 4) außer magnetoresistiven Schichtstreifen (6; 7; 8; 9) mit untereinander gleichem Temperaturkoeffizienten (Tk1 > 0) des Widerstandes mindestens einen weiteren elektrisch in Reihe geschalteten nicht magnetoresistiven Schichtstreifen (17) mit einem anderen Temporaturkoeffizienten (Tk2 ≠ Tk1) des Widerstandes enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der andere Temperaturkoeffizient einen Wert Tk2 ≥ 0 aufweist, und dass eine von der Temperatur unabhängige Ausgangsspannung in einem Punkt (16) der Kennlinie des Sensors bei einer von Null verschiedenen magnetischen Feldstärke vorhanden ist.
Patent DE-19535156-B4 (DE)
Title: Schwingmotor
Inventor: ITO AKIHIRO
IPC: H02K33/16
Filed: 1995-09-21
Granted: 2007-10-04
Abstract: Schwingmotor,
umfassend  einen Spulenkörper
(1) mit einem nach außen
offenen Abschnitt (1a) zur Aufnahme einer auf den Spulenkörper (1) gewickelten
Spule (2) sowie einer durchgehenden, zentralen Öffnung, die auf einer Stirnseite
des Spulenkörpers
(1) einen vergrößerten Querschnittsbereich
aufweist,  einen Rotor (4), der drehbar in dem vergrößerten Querschnittsbereich
des Spulenkörpers
(1) angeordnet ist, wobei  der Rotor (4) einen zylindrischen
Permanentmagneten (4b) aufweist, der auf seinem Umfang mit zwei
Polen (A, B) magnetisiert ist, deren Zentren einen Magnetisierungswinkel größer als
90°, aber
kleiner als 180° einschließen und
sich in oder direkt angrenzend an den vergrößerten Querschnittsbereich
des Spulenkörpers
(1) befinden.
Patent DE-19622625-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Diagnostizieren einer Verschlechterung oder einer Funktionsstörung eines Sauerstoffsensors
Inventor: MIZOGUCHI TOMOMICHI
IPC: G01N27/409
Filed: 1996-06-05
Granted: 2014-12-31
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren der Verschlechterung eines Sauerstoffsensors, von welchem ein Begrenzungsstrom entsprechend einer Sauerstoffkonzentration in Übereinstimmung mit einer Spannungsstromcharakteristik des Sauerstoffsensors als Antwort auf eine Abfragespannung ausgegeben wird, welche an dem Sauerstoffsensor angelegt wird, wenn der Wert der Abfragespannung in einem Begrenzungsstromerzeugungsgebiet gelegen ist, mit den Schritten: Ändern der an den Sauerstoffsensor angelegten Abfragespannung von einem ersten Wert auf einen zweiten Wert, welcher außerhalb des Begrenzungsstromerzeugungsgebiets gelegen ist, zur Ausgabe eines Abfragestroms von dem Sauerstoffsensor, wobei der Abfragestrom auf die Änderung der Abfragespannung sich zuerst sprunghaft ändert und dann konvergiert; Erfassen eines Spitzenstromwerts des Abfragestroms vor dem Konvergieren; Beurteilen, ob der Spitzenstromwert des Abfragestroms innerhalb eines normalen Bereichs liegt; und Diagnostizieren einer Verschlechterung des Sauerstoffsensors, wenn der Spitzenstromwert des Abfragestroms außerhalb des normalen Bereichs liegt.
Patent DE-19631975-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugachse
Inventor: SZABO LASZLO
IPC: B60G3/14
Filed: 1996-08-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Kraftfahrzeugachse
mit zwei radtragenden Längslenkern
(1) und einer diese aneinander koppelnden biegesteifen und torsionsweichen
Querverbindung (5), die aus mindestens drei jeweils endseitig starr
an den Längslenkern
(1) befestigten Stabvorrichtungen (6) gebildet ist, welche bezüglich einer
senkrecht zu den Stabvorrichtungen (6) verlaufenden Ebene (E) in
Form eines Dreieckes (8) angeordnet und mittels mindestens eines
Koppelelementes (9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass jede Stabvorrichtung (6) und das mindestens eine Koppelelement
(9) separate Bauteile sind und sich das mindestens eine Koppelelement
(9) über
einen begrenzten Längsabschnitt
(L) erstreckt.
Patent DE-19647935-B4 (DE)
Title: Elektrische Innenraumheizung für Wohnwagen
Inventor: SCHUERMANN HEINRICH
IPC: H05B1/02
Filed: 1996-11-20
Granted: 2006-11-09
Abstract: Elektrische
Innenraumheizung für Wohnwagen
(1), Caravan, fahrbare Unterkünfte
wie Wohncontainer, Fahrzeugräume
für Reisende
oder Fracht in Motorfahrzeugen, Passagierabteile oder Kabinen in
Schienenfahrzeugen, Wasserfahrzeugen oder Luftfahrzeugen, mit einer
Widerstandsheizung als Wärmequelle,
die wahlweise über
eine Steckverbindung an die Steckdose eines ortsfesten Netzes oder
an eine Bordnetzspannung anschließbar ist, gekennzeichnet durch
eine großflächige, die
raumumschließenden
Innenwände
bedeckende Widerstandsheizung oder durch Wand-, Decken- oder Fußbodenteile
zum Verkleiden der Innenflächen,
die jeweils als Widerstandsheizelement (15) eine elektrisch leitfähige Heizschicht
(14) aufweisen, die eine Heizleistung von 50 bis 200 W/m 2  besitzt und wahlweise mit einem Bordnetz
oder über
eine Steckverbindung an die Steckdose eines Transformators (8) eines
ortsfesten Netzes mit einer Ausgangsspannung von 12-50 V oder Schutzkleinspannung
anschließbar
ist, wobei die Widerstandsheizung in Verbundbauweise mindestens
eine aus einem Kunststoffschaum bestehende Wärmedämmschicht sowie auf der Innenseite
eine aufkaschierte elektrisch isolierende Trägerschicht (23) erhöhter Festigkeit
aufweist, welche mit der durch Strom aufheizbaren, mit Stromzuführungselektroden
(13) versehene Heizschicht...
Patent DE-19713416-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für ein Zwischenwirbelimplantat
Inventor: TOKUHASHI YASUAKI
IPC: A61B19/00
Filed: 1997-04-01
Granted: 2006-04-27
Abstract: Führungsvorrichtung
für ein
Zwischenwirbelimplantat (90) zum Befestigen desselben zwischen benachbarten
Wirbelkörpern
(50, 60), mit einem Griff (10), einem mit dem Griff (10) verbundenen
Innenrohr (20), in das ein Werkzeug zum Einsetzen des Zwischenwirbelimplantats
herausnehmbar eingeführt
werden kann, einem an einem vorderen Ende des Innenrohrs (20) angeordneten und
nach vorne überstehenden
ersten Führungsvorsprung (24),
einem zumindest drehbar an dem Innenrohr (20) anliegenden, beweglichen
Außenrohr
(30) und einem an einem vorderen Ende des beweglichen Außenrohrs
(30) angeordneten und nach vorne überstehenden zweiten Führungsvorsprung
(32).
Patent DE-19739422-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Zünden eines Gas-Luft-Gemisch verbrennenden Gasbrenners
Inventor: BURGDORF ACHIM
IPC: F24C3/10
Filed: 1997-08-28
Granted: 2005-08-18
Abstract: Verfahren
zum Zünden
eines ein Gas-Luft-Gemisch verbrennenden Gasbrenners (16), der durch
einen Gas-Feuerungsautomaten (7a) mit Einfachzündung und Überwachung einer Sicherheitszeit
für die Zündung gesteuert
ist, wobei der Gas-Feuerungsautomat (7a) mit einer Ansteuerung verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbleiben der Zündung innerhalb
einer kürzeren
Zeit als der Sicherheitszeit (Ts) des Gas-Feuerungsautomaten (7a)
dessen Ansteuerung unterbrochen wird, so dass eine Störabschaltung
unterbleibt, und nach Ablauf einer zweiten Sicherheitszeit (Tw)
wieder zum Gas-Feuerungsautomaten (7a) durchgeschaltet wird, so dass
ein neuer Zündversuch
unternommen wird.
Patent DE-19753689-B4 (DE)
Title: Aufhängungsvorrichtung für einen Vergaser eines Verbrennungsmotors
Inventor: MARTINSSON PAER
IPC: F16F15/04
Filed: 1997-12-03
Granted: 2008-12-04
Abstract: Aufhängungsvorrichtung
für einen Vergaser
(10) eines Arbeitswerkzeuges, der einen Teil eines Kraftstoffsystems
eines Verbrennungsmotors bildet, die in einem Gehäuse (11)
vorgesehen ist und mindestens ein elastisches Element (13) umfaßt, das
an dem Gehäuse (11)
angebracht ist und mit dem Vergaser (10) verbunden ist, um ein gewisses
Ausmaß an
Bewegung des Vergasers (10) relativ zu dem Gehäuse (11) zu ermöglichen,
gekennzeichnet durch eine Stützeinrichtung
(13d, 14) zur Begrenzung des Ausmaßes der Bewegung des Vergasers
(10), wobei die Stützeinrichtung
eine stationäre
und in einem Abstand zum Element (13) benachbart angeordnete Stützwand (14)
umfaßt,
die eine Bewegung des Vergasers (10) in einer ersten Richtung begrenzt,
wobei das elastische Element (13) einen hohlen Zylinder umfaßt, in dem eine
innere Stütze
(13d) angeordnet ist, die sich zumindest durch einen Hauptteil des
Zylinderinnenraums (13c) erstreckt und die eine Bewegung des Vergasers
(10) in einer zweiten Richtung begrenzt.
Patent DE-19827724-B4 (DE)
Title: Luftsackmodul
Inventor: GUTHKE DETLEV
IPC: B60R21/20
Filed: 1998-06-22
Granted: 2009-12-10
Abstract: Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (10, 10') für einen zusammengefalteten aufblasbaren Luftsack und einer eine Gehäuseöffnung zumindest teilweise verschließenden Basisplatte (12, 12'), die mit dem Gehäuse (10, 10') verriegelbar und im verriegelten Zustand durch ein Halteelement (14, 14') sicherbar ist, wobei die Basisplatte (12, 12') wenigstens einen Sicherungsabschnitt (16, 16') aufweist, der sich im gesicherten Zustand durch eine in der Gehäusewand (20, 20') ausgebildete Aussparung (34') hindurch nach außen erstreckt und im Bereich seines freien Endes durch das Halteelement (14, 14') gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (14, 14') ringförmig ausgebildet ist und eine Aussparung (22, 22') in einer Haltelasche (36, 36') des Halteelements (14, 14') ausgebildet ist, wobei ein die Aussparung (22, 22') begrenzender Bereich des Halteelements (14, 14') elastisch verformbar ist.
Patent DE-19828952-B4 (DE)
Inventor: NEUMANN MICHAEL
IPC: D21C9/00
Filed: 1998-06-29
Granted: 2005-04-14
Abstract: In the production of satinized paper, the paper fibers are charged at the preparation stage (1) so that introduced matter (5) builds up in their hollow zones The process, in combination with the satinizing stage (3) using a pressure of at least 30 N/mm<2>, gives a polished paper with a high optical effect. The introduced matter disperses into the interior of the paper fibers to increase their resistance to compression. The introduced material (5) can also build up solid layers within the fibers which line or partially fill the inner fiber zones. During satinizing, the pressure fractures the solid layers, to form a barrier layer between the fiber walls. The introduced material (5) contains calcium carbonate, which is crystallized within the fibers. The material can be composed of at least two components, added to the fiber suspension at different times. The fiber suspension (S) is formed from used paper, with the ink separated and removed. At the satinizing stage (3), pressure is applied at least at 60 N/mm<2> by a super calender.
Patent DE-19860354-B4 (DE)
Title: Eine Methode zur modellbasierten on-line Optimierung und Parameterschätzung von Batch-Chromatographieprozessen
Inventor: DUENNEBIER GUIDO
IPC: B01D15/08
Filed: 1998-12-24
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Steuerung und Überwachung
von Batch-Chromatographieprozessen einer chromatographischen Trennsäule, die
durch die Betriebsparameter Chargengröße, Lösungsmittelfluss, Lösungsmittelzusammensetzung,
Chargenabstand, Schaltzeiten von Fraktionierventilen bestimmt ist,
mit einem Detektor zur Analyse des austretenden Eluents am Ausgang,
wobei zur Prozesssteuerung und Prozessüberwachung ein physikalisch-chemisch begründetes dynamisches
mathematisches Modell der chromatographischen Trennsäule, das
Isothermen- und Stofftransportparameter und Dispersionskoeffizienten
als signifikante Parameter enthält,
verwendet wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die signifikanten
Parameter dieses Modells aus den Informationen des Detektors durch
Minimierung einer Fehlerfunktion online neu bestimmt werden  – das Modell
auf der Basis der neu bestimmten signifikanten Parameter angepasst
wird und daraus online die Betriebsparameter der chromatographischen
Trennsäule
ermittelt werden und dass  – diese
Betriebsparameter an der chromatographischen Trennsäule eingestellt
bzw. überwacht
werden.
Patent DE-19922801-B4 (DE)
Title: Flanschanordnung für zu verbindende Leitungsabschnitte, insbesondere Rohrabschnitte
Inventor: KASTENMAIER MICHAEL
IPC: F16L23/16
Filed: 1999-05-18
Granted: 2006-04-27
Abstract: Flanschanordnung
für zu
verbindende Leitungsabschnitte, insbesondere Rohrabschnitte,  – wobei
gegeneinander verspannbare Flansche (1', 1'') einander zugewandt
angeordnete Dichtflächen
(4, 4') aufweisen,  dadurch gekennzeichnet,  – daß gegenseitig
beabstandet paarweise aus einem Stück (5) gebildete Flansche (1',
1'') über
ein Mittelstück
(6) in Verbindung stehen und  – mittels Bruchtrennen im Mittelstück (6) an
vorbestimmter Stelle als Dichtflächen
(4, 4') die Bruchtrennflächen
(7, 7') aufweisen.