baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018105390-U1 (DE)
Title: Eine einfache Positionierung ermöglichende Wechselvorrichtung
IPC: B23Q3/06
Filed: 2018-09-20
Abstract: Eine eine einfache Positionierung ermöglichende Wechselvorrichtung, die eine mit der Plattform der Bearbeitungsmaschine verriegelte und mit Nullpunktspannung arbeitende Basis und eine zur Bearbeitung und Wechselmontage der Werkstücke dienende Vorritungsplattform umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis aus einer oberen Abdeckung und einer unteren Montagegrundplatte besteht, wobei auf der Scheibenfläche der oberen Abdeckung mehrere gleichverteilte und zum Einstecken dienende Einstecklöcher vorgesehen sind, wobei eine einen größeren Innendurchmesser aufweisende Ausnehmung in der Mitte der oberen Abdeckung zum Einsetzen eines durch eine Leitspindel durchgesteckten und links und rechts symmetrisch angeordneten Satzes von gleitbaren Führungsblöcken mit Schrägflächen vorgesehen ist, wobei die beiden Führungsblöcke mit Schrägflächen entsprechend der Leitspindel, die unterschiedliche Drehrichtungen, nämlich nach links und rechts, aufweist, verschraubt und verriegelt werden, sodass durch die Drehung der Leitspindel bei den Führungsblöcken mit Schrägflächen ein gleitender Öffnungs- und Schließvorgang nach links und rechts bewirkt wird, wobei die auf der Außenseite der Führungsblöcke mit Schrägflächen vorgesehenen Schrägflächen und die ringförmig angeordneten Einstecklöcher jeweils durch einen Gleitkanal miteinander durchgängig verbunden sind, wobei jeweils ein Rastelement im entsprechenden Gleitkanal eingesetzt ist, wobei entsprechend einem jeweiligen abgestuften Kanalrand jeweils ein elastisches Element montiert ist, sodass beim jeweiligen Rastelement ein durch automatisches elastisches Zurücksetzen bewirkter Montagevorgang ermöglicht wird, wobei der obere Endrand eines jeweiligen Rastelements an den Schrägflächen des entsprechenden Führungsblocks mit Schrägflächen anliegt, wobei der Endrand, wenn das jeweilige Rastelement aus dem Endrand herausragt, in den Innenrand des jeweiligen Einstecklochs eindringen kann, um bei den vom Boden der Vorrichtungsplattform herausragenden Einsteckstangen eine durch enges Anliegen ermöglichte Montage vorzunehmen; wobei sich ferner ein Achsrohr am äußeren Ende der mit den Führungsblöcken mit Schrägflächen verriegelten bidirektional ausgebildeten Leitspindel bis zur Außenseite der oberen Abdeckung erstreckt, um ein zur Steckdichtung dienendes Loch zu bilden, wodurch nach der durch ein von außen eingeführtes Werkzeug ermöglichten Steckdichtung die Leitspindel gedreht wird, um dadurch die durch einen gleitenden Öffnungs- und Schließvorgang ermöglichte Betätigung der Führungsblöcke mit Schrägflächen zu steuern, um somit einen einfachen Wechsel, ein einfaches Positionieren und ein einfaches Einstecken bei der Wechselmontage der Vorrichtungsplattform zu gewährleisten.
Patent DE-202019000129-U1 (DE)
Title: Flexible Auslaufverrohrung an Filtern und Reaktoren in der Aquaristik
IPC: A01K63/04
Filed: 2019-01-10
Abstract: flexible Auslaufverrohrung an Filtern und Reaktoren in der Aquaristik dadurch gekennzeichnet, dass durch Verwendung von Rohrverbindern ein Lösen, Verbinden und Anpassbarkeit der Auslassrohre an Filtern und Reaktoren gewährleistet ist.
Patent DE-202019004512-U1 (DE)
Title: Rider Rückholkanal
IPC: B63C9/30
Filed: 2019-11-05
Abstract: Schwimmender Rider-Rückholkanal, bestehend aus einer in einem Gewässer schwimmenden von Auftriebskörpern (1) getragenen Rinne (2),
Patent DE-202019005057-U1 (DE)
Title: Elastomer-Leuchtengehäuse für GU 10 Fassung
IPC: F21V19/00
Filed: 2019-12-11
Abstract: Elastomer-Leuchtengehäuse für GU10 Fassung, dadurch gekennzeichnet dass, an einem bekannten Elastomer-Leuchtengehäuse (5) eine Öffnung (6) so angebracht ist, dass eine GU10 Fassung (3) kraft-schlüssig eingesetzt werden kann und somit gegen Herausfallen nach unten, mittels eines Wulstes (7) gesichert ist.
Patent DE-202019005402-U1 (DE)
Title: Absorbierende Artikel
IPC: A61L15/28
Filed: 2019-12-20
Abstract: Absorbierender Artikel (10, 20, 300, 500, 600), umfassend einen Absorptionskern (101, 501, 601), der zwischen einer flüssigkeitsdurchlässigen Oberseitenlage (520, 620) und einer flüssigkeitsundurchlässigen Rückseitenlage (521, 621) angeordnet ist, und eine Akquisitionsverteilungsschicht (201, 522, 622), die zwischen der Oberseitenlage (520, 620) und dem Absorptionskern (101, 501, 601) positioniert ist, wobei der Absorptionskern (101, 501, 601) ein absorbierendes Material umfasst, das aus der Gruppe ausgewählt ist, die aus Zellulosefasern, superabsorbierenden Polymeren und Kombinationen davon besteht, wobei der Absorptionskern (101, 501, 601) mindestens ein Kernumhüllungssubstrat umfasst, das das absorbierende Material umgibt, und wobei eine obere Schicht der Kernumhüllung an eine untere Schicht der Kernumhüllung angebunden ist, um einen oder mehrere Kanäle (106) zu bilden, die im Wesentlichen frei von dem absorbierenden Material sind, wobei die Kanäle (106) eine Länge aufweisen, die sich entlang einer Längsachse (48) erstreckt, und der Absorptionskern (101, 501, 601) eine Länge aufweist, die sich entlang der Längsachse (48) erstreckt, und wobei die Länge der Kanäle (106) 10 % bis 95 % der Länge des Absorptionskerns (101, 501, 601) beträgt, und wobei die Kanäle jeweils einem im Wesentlichen kontinuierlichen Weg folgen, wie beispielsweise von einem ersten Ende eines Kanals zu einem zweiten Ende desselben Kanals, dadurch gekennzeichnet, dass die Akquisitionsverteilungsschicht (522, 622) eine Spinnvlies- und/oder kardierte Vliesschicht umfasst, die synthetische Fasern umfasst, wobei die synthetischen Fasern in einer Menge von mehr als 80 Gew.-% der Akquisitionsverteilungsschicht (522, 622) vorgesehen sind und wobei die Akquisitionsverteilungsschicht (522, 622) ein Flächengewicht von 10 bis 50 g/m2 aufweist.
Patent DE-202019103208-U1 (DE)
Title: Einfassung eines Pflanzbehälters oder Hochbeets
IPC: A01G9/28
Filed: 2019-06-06
Abstract: Einfassung eines Pflanzbehälters oder Hochbeets, umfassend eine Mehrzahl von vertikal auf dem Unterboden aufragenden Pfosten (51, 52, 53, 54, 61, 62) sowie horizontal zwischen den Pfosten (51, 52, 53, 54, 61, 62) befestigbaren Wandelementen (91), dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pfosten (51, 52, 53, 54, 61, 62) aus zwei untrennbar gegeneinander gefügten Profilblechen (1, 2, 3, 4) gebildet ist, welche jeweils ein identisches U-förmiges Profil mit zwei Seitenwangen (11, 12, 21, 22, 31, 32, 41, 42) und einer diese Seitenwangen verbindenden Basis (13, 23, 33 ,43) aufweisen, wobei die Basis jedes Profilblechs an mindestens einem in Längsrichtung distalen Enden je eine Aufnahme (14, 24, 34, 44) für ein zwei benachbarte Pfosten miteinander verbindendes Zugelement (71, 72) aufweist.
Patent DE-202019105024-U1 (DE)
Title: Karabiner mit freitragender Feder
IPC: F16B45/02
Filed: 2019-09-11
Abstract: Karabiner, gekennzeichnet durch:
 einen Haken;
 einen Schieber, der eine freitragende Feder beinhaltet; und
 einen ersten Drehzapfen, der den Schieber mit dem Haken verbindet.
Patent DE-202019106244-U1 (DE)
Title: Ein kabelloser Ladeständer mit faltbarer Verbindung
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-11-08
Abstract: Ein kabelloser Ladeständer mit faltbarer Verbindung, dadurch gekennzeichnet: mit Unterschale, Mittelrahmen, Haltestange und Sockel. Der Mittelrahmen wird auf der Unterschale installiert; die PCB-Hauptplatine ist zwischen dem Mittelrahmen und der Unterschale installiert; auf der Oberfläche des Mittelrahmen ist eine Montagenut und eine Abdeckung vorgesehen; das kabellose Ladespulenmodul wird in der Montagenut installiert; das kabellose Ladespulenmodul ist elektrisch mit der PCB-Hauptplatine verbunden; ein Ende der Haltestange ist an der Unterseite der Unterschale angelenkt, und das andere Ende ist am Sockel angelenkt; der Sockel befindet sich an der Haltestange und hat eine Aufnahmenut.
Patent DE-202020005153-U1 (DE)
Title: Lichtzeichenprojektor, der beweglich auf einem Lager montiert ist, das in eine elektronische Platine eingesetzt werden kann, wobei das Lager so ausgestaltet ist, dass der Lichtzeichenprojektor in der Querachse verdreht werden kann, ohne dass er sich selbständig in die Ausgangsposition zurückbewegt
IPC: G09F13/00
Filed: 2020-12-13
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufnahme eines Lichtzeichenmoduls (3), bestehend aus einer Halterung (2), eines Clips (4) und einem Lager mit Positionsarretierung (5) wobei
Patent DE-202020005292-U1 (DE)
Title: Durchgangsschleuse
IPC: G05B23/02
Filed: 2020-12-22
Abstract: Durchgangsschleuse für einen von Sperr- oder Leitelementen begrenzten Durchgang mit einem zwischen einer Sperrposition und einer Durchgangsposition um eine vertikale Achse drehbaren Sperrelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (7) in Form eines Ringsegments (8) ausgebildet und in einer Sperrelementhalterung (4) horizontal rotationspendelnd gelagert ist, wobei wenigstens ein Antriebselement (11, 12) in der Sperrelementhalterung (4) mit dem Ringsegment (8) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-202020100132-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für Schmuck
IPC: A44C13/00
Filed: 2020-01-10
Abstract: Befestigungssystem für Schmuck an Textil- oder Lederwaren, umfassend ein erstes Verschlussteil (10), welches zur Befestigung an Textil- oder Lederwaren eingerichtet ist oder fest damit verbunden ist, und ein zweites Verschlussteil (20), welches zur Befestigung an einem Schmuckelement (S) eingerichtet ist oder fest mit einem Schmuckelement (S) verbunden ist,
 wobei das erste Verschlussteil (10) eine Grundplatte (11) mit einer Öffnung (12) aufweist und wobei das zweite Verschlussteil (20) zumindest einen Vorsprung (21) aufweist, welcher eingerichtet ist, in einer axialen Richtung in die Öffnung (12) des ersten Verschlussteils (10) eingeführt zu werden, sodass das erste und zweite Verschlussteil (10, 20) relativ zueinander um eine Drehachse (D) drehbar sind, um das erste und zweite Verschlussteil (10, 20) gegen ein Lösen in axialer Richtung zu sichern.
Patent DE-202020100884-U1 (DE)
Title: Schalungselement und Schalungsbaukasten
IPC: E04G11/10
Filed: 2020-02-18
Abstract: Schalungselement (1) mit einer Schalungshaut (2), mit einem diese tragenden Rahmen (3) und mit Verstrebungen (4), die innerhalb des Rahmens (3) angeordnet sind und die Schalungshaut (2) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (3) aus unprofiliertem Flachstahl und die Verstrebungen (4) aus offenem Profilstahl gefertigt sind.
Patent DE-202020101227-U1 (DE)
Title: Schneidbrett
IPC: A47J47/00
Filed: 2020-03-05
Abstract: Schneidbrett (1) umfassend
 - eine Platte (2) mit einer Schneidfläche (3), wobei die Schneidfläche (3) von einer ersten Seite (4) zu einer der ersten Seite (4) gegenüberliegenden zweiten Seite (5) abfallend geneigt ist und jedenfalls an der zweiten Seite (5) durch eine Berandung (8) begrenzt ist,
 - mindestens zwei Stege (9,10,11), die unterhalb der Platte (2) angeordnet sind, und
 - eine oder mehrere Schubladen (12,13,14), die mit einem jeweiligen Paar der Stege (9,10,11) geführt sind,
 wobei die Berandung (8) an der zweiten Seite (5) eine Ausnehmung (15) aufweist, durch welche eine Flüssigkeit von der Schneidfläche (3) in eine erste der Schubladen (12) gelangen kann, wenn die erste Schublade (12) an der zweiten Seite (5) zumindest teilweise über die Platte (2) hinausragend ausgefahren ist.
Patent DE-202020102345-U1 (DE)
Title: Freistehendes Anbauzelt
IPC: E04H15/06
Filed: 2020-04-27
Abstract: Dachzeltanordnung (1) aufweisend ein auf einem Kraftfahrzeug (2) montiertes Dachzelt 3 und ein damit seitlich des Kraftahrzeuges (2) gekoppeltes Anbauzelt (7), wobei das Anbauzelt (7) zumindest teilweise auf dem Boden aufsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbauzelt (7) ein zu dem Fahrzeug (2) hin gerichtetes Vordach (6) und/oder dass das Dachzelt (3) ein zu dem Anbauzelt (7) gerichtetes Vordach (6) aufweist und mit diesem zumindest mittelbar über ein formschlüssiges Kopplungsmittel lösbar mit dem Dachzelt (3) gekoppelt ist und das Anbauzelt (7) selbstständig freistehend ausgebildet ist.
Patent DE-202020103029-U1 (DE)
Title: Matratze mit einem Bezug sowie Matratzensystem zur Zusammenstellung einer derartigen Matratze
IPC: A47C27/15
Filed: 2020-05-27
Abstract: Matratze (2) mit einem Einsatz (12), welcher einen Kern (4) und beidseitig des Kerns (4) angeordnete Auflagen (6, 8) umfasst, und mit einem den Einsatz (12) umhüllenden Bezug (10), wobei in dem Bezug (10) zumindest auf einer Seite des Kerns (4), vorzugsweise beidseitig des Kerns (4), eine mit einem Füllmaterial (40) befüllte Materialtasche (26, 28) vorgesehen ist.
Patent DE-202020105718-U1 (DE)
Title: Messsystem und Schieber mit einem derartigen Messsystem
IPC: G01S13/88
Filed: 2020-10-06
Abstract: Messsystem für industrielle Armaturen, insbesondere für Anlagen in den Bereichen Chemie, Petrochemie, Eisen- oder Stahlherstellung, Glasherstellung oder Energie- und Umwelttechnik, zur Messung der Position eines linear bewegbaren Bauteils (10) der Armatur, dadurch gekennzeichnet, dass eine Messvorrichtung (11) zum Senden und Empfangen von Radarsignalen mit einer Sonde (12) zum Führen der Radarsignale verbunden ist, wobei ein Reflexionselement (13) in der Sonde (12) geführt und mit dem bewegbaren Bauteil (10) derart koppelbar ist, dass eine Position des Bauteils (10) einer Position des Reflexionselements (13) in der Sonde (12) entspricht.
Patent DE-202020107571-U1 (DE)
Title: Möbelfrontplatte
IPC: B32B13/04
Filed: 2020-12-28
Abstract: Möbelfrontplatte (10), umfassend eine Trägerplatte (12), eine auf die Trägerplatte (12) geklebte Kernplatte (14) und eine Oberflächenschicht (16) auf der der Trägerplatte (12) abgewandten Frontseite der Kernplatte (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Kernplatte (14) aus Faserzement besteht.
Patent DE-202021000010-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Austauschen von Spurstangen-Axialgelenken an einem Lenkgetriebe
IPC: B25B13/48
Filed: 2021-01-05
Abstract: Werkzeug (100) zum Austauschen von Spurstangen-Axialgelenken an einem Lenkgetriebe, aufweisend ein Gehäuse (110) mit einem Aufnahmeraum (111) zur Aufnahme eines Axialgelenks (210) und mit mindestens einem verstellbaren Klemmmittel (116) zum Fixieren des Axialgelenks (210) in dem Aufnahmeraum (111), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (110) eine Aussparung (111*) aufweist, durch die eine Spurstange (220) in den Aufnahmeraum (111) einführbar ist.
Patent DE-202021004238-U1 (DE)
Title: Verbundscheibe für ein Head-Up-Display
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-12-06
Abstract: Verbundscheibe (1) für ein Head-Up-Display (HUD) mit einer Oberkante (O), einer Unterkante (U), einem HUD-Bereich (B) und einem Sensorbereich (S),
 mindestens umfassend eine Außenscheibe (2) mit einer außenseitigen Oberfläche (I) und einer innenseitigen Oberfläche (II), eine Innenscheibe (6) mit einer außenseitigen Oberfläche (III) und einer innenseitigen Oberfläche (IV), eine thermoplastische Zwischenschicht (3), die die innenseitige Oberfläche (II) der Außenscheibe (2) mit der außenseitigen Oberfläche (III) der Innenscheibe (6) verbindet, wobei in der thermoplastischen Zwischenschicht (3) eine reflektierende Folie (4) eingelagert ist, die metallfrei ist und in ihrer Orientierung zur Oberkante (O) geeignet orientiert ist um mindestens 5 % von auf die Folie auftreffendem p-polarisierten Licht zu reflektieren und wobei
 die reflektierende Folie (4) innerhalb des Sensorbereichs (S) mindestens eine Aussparung (9) aufweist und in der Aussparung (9) eine Ausgleichsfolie (8) angebracht ist, die in ihrer Orientierung zur Oberkante (O) geeignet orientiert ist um mindestens 20 % von auf die Folie auftreffendem p-polarisierten Licht zu transmittieren und deren Grundmaterial auf dem Material der reflektierenden Folie (4) basiert und deren Dicke um maximal 5 % von der Dicke der reflektierenden Folie (4) abweicht, wobei die reflektierende Folie (4) eine erste Vorzugsrichtung (V1) aufweist, die der Achse des s-polarisierten Lichtes entspricht und in der s-polarisiertes Licht bevorzugt transmittiert wird, und eine zweite Vorzugsrichtung (V2) orthogonal zur ersten Vorzugsrichtung (V1) aufweist, die der Achse des p-polarisierten Lichtes entspricht und in der p-polarisiertes Licht bevorzugt reflektiert wird, und wobei die reflektierende Folie (4) derartig in der Verbundscheibe (1) orientiert ist, dass die erste Vorzugsrichtung (V1) im Wesentlichen parallel zur Oberkante (O) verläuft.
Patent DE-202021004337-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beheizen einer Fläche und zur zeitgleichen Erkennung einer Berührung einer Fläche
IPC: B62D1/06
Filed: 2021-12-06
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beheizen einer Fläche (2) und zur zeitgleichen Erkennung einer Berührung der Fläche (2),
 aufweisend eine Steuervorrichtung (10) sowie einen mit dieser verbundenen, elektrisch leitfähigen Funktionsleiter (13) als Heizdraht zur Beheizung der Fläche (2), welcher zugleich ein Sensorelement zur Erkennung einer Berührung der Fläche (2) ist,
 wobei die Steuervorrichtung (10) eine Heiz-Schaltung (11) zur Beheizung der Fläche (2) über den Funktionsleiter (13) sowie eine Sensor-Schaltung (12) zur zeitgleichen Erkennung einer Berührung der Fläche (2) über den Funktionsleiter (13) aufweist, welche jeweils elektrisch mit dem Funktionsleiter (13) verbunden sind,
 wobei die Heiz-Schaltung (11) eine versorgungsspannungsseitige Eingangsseite (11A) und eine davon galvanisch getrennte, mit dem Funktionsleiter (13) verbundene Ausgangsseite (11B) zum Bereitstellen einer an dem Funktionsleiter (13) anliegenden Heiz-Spannung aufweist,
 wobei die Ausgangsseite (11B) der Heiz-Schaltung (11) als Sekundärseite der galvanischen Trennung galvanisch von der Eingangsseite (11A) als Primärseite der galvanischen Trennung getrennt ist
 und der Funktionsleiter (13) galvanisch von einer Versorgungsspannung der Steuervorrichtung (10) getrennt sowie zeitgleich von der Heiz-Schaltung (11) mit der Heiz-Spannung versorgbar und eine Berührung der Fläche (2) über den Funktionsleiter (13) durch die Sensor-Schaltung (12) erfassbar ist.
Patent DE-202021100885-U1 (DE)
Title: Steckschlüssel zum manuellen Verschwenken der Antriebswelle eines Gerätes
IPC: B25B13/48
Filed: 2021-02-23
Abstract: Steckschlüssel (1) zum manuellen Verschwenken der Antriebswelle (31) eines Küchen- oder anderen Gerätes (3),
 - bestehend aus Kontaktflächen (11), die zumindest teilweise komplementär zu radial ausgerichteten Verbreiterungen (21) oder Verengungen einer Kupplung (2) auf der Antriebswelle (31) geformt und lösbar damit verbindbar sind
 und
 - bestehend aus zwei Greifflächen (12),
 - die dauerhaft und fest mit den Kontaktflächen (11) verbunden sind
 und
 - die für den Zugriff von Fingern des Nutzers zum Verschwenken
 dimensioniert sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 - nur zwei Kontaktflächen (11) vorhanden sind
 und
 - die beiden Greifflächen (12) die beiden Großseiten einer Brückenplatte (13) sind, die die beiden Kontaktflächen (11) miteinander verbindet
 und
 - ein Magnet (4) im Bereich der Brückenplatte (13) angeordnet ist, mit dem der Steckschlüssel (1) bei Nichtgebrauch an eine magnetisch leitende Fläche angeheftet werden kann.
Patent DE-202021101012-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einlegen von vorgefertigten Teilen in ein Formwerkzeug einer Presse sowie Presse mit einer solchen Vorrichtung
IPC: B30B15/30
Filed: 2021-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Einlegen vorgefertigter Teile in ein Formwerkzeug einer Presse zur Herstellung von Formteilen, insbesondere zur Herstellung von Elastomerformteilen,
 - mit einem plattenartigen Tragelement (2), das zur Befestigung an oder bei der Presse bestimmt ist, wobei das Tragelement (2) eine Oberseite (3) und eine Unterseite (4) besitzt,
 - mit einer Halteeinrichtung (9) zur Aufnahme und Fixierung mindestens einer mit den Teilen bestückten Wechselplatte (14), wobei die Halteeinheit (9) im lichten Abstand zum Unterseite (4) des Tragelements (2) am Tragelement (2) angeordnet ist und die Wechselplatte (14) eine Anzahl Durchgangsöffnungen (16) zur Aufnahme der Teile aufweist,
 - mit einer Druckplatte (17) mit Druckstiften (25), die zwischen der Unterseite (4) des Tragelements (2) und der Halteeinheit (9) angeordnet ist, und
 - mit einem Antrieb, mittels dem die Druckplatte (17) entlang von Führungen (12) aus einer oberen ersten Position, in der die mit den Durchgangsöffnungen (16) fluchtenden Druckstifte (25) einen lichten Abstand zur mindestens einen Wechselplatte (14) einhalten, in eine zweite untere Position auf die mindestens eine Wechselplatte (14) absenkbar ist, in der die Druckstifte (25) die Durchgangsöffnungen (16) durchdringen, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckplatte (17) in einer Zwischenposition zwischen erster Position und zweiter Position feststellbar ist, wobei in der Zwischenposition die Druckstifte (25) zur Lagesicherung der Teile mit ihren Stirnseiten unmittelbar im Bereich der in die Durchgangsöffnungen (16) eingelegten Teile angeordnet sind.
Patent DE-202021102607-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare und ausklappbare Liege
IPC: A47C17/64
Filed: 2021-05-12
Abstract: Zusammenklappbare und ausklappbare Liege, umfassend ein Paar Liegenversteifungsrohranordnungen, die parallel angeordnet sind und gleiche Längen aufweisen; eine Fußrohrstützanordnung, die ausgestaltet ist, um das Paar Liegenversteifungsrohranordnungen in einer vorbestimmten Höhe zu stützen, wobei die Liegenversteifungsrohranordnungen jeweils ein mittleres Gelenkelement (2), ein rechtes Liegenversteifungsrohr (3) und ein linkes Liegenversteifungsrohr (1) umfasst, wobei das rechts Liegenversteifungsrohr (3) mit einem ersten Ende des mittleren Gelenkelements (2) gelenkig verbunden ist, wobei das linke Liegenversteifungsrohr (1) mit einem zweiten Ende des mittleren Gelenkelements (2) gelenkig verbunden ist, wobei die Fußrohrstützanordnung mindestens zwei Sätze von Endfußrohren (6) umfassen, die jeweils mit zwei Enden des Paares Liegenversteifungsrohranordnungen gelenkig verbunden sind; und ein mittleres Fußrohr (7), das mit der Unterseite des mittleren Gelenkelements (2) verbunden ist, wobei die Liege ferner geneigte Zug- und Stützanordnungen, die drehbar mit den Endfußrohren (6), der Fußrohrstützanordnung und dem mittleren Fußrohr (7) verbunden sind, umfasst.