baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007056671-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung
Inventor: RIEDER KLAUS
IPC: B60R1/07
Filed: 2007-11-24
Granted: 2019-03-14
Abstract: System (1) zur Befestigung eines Außenspiegels (2) an einer Fahrzeugtür (3) mit einer in der Fahrzeugtür (3) fest angeordneten Verstärkung (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkung (4) einen, einen Außenspiegelfuß (6) aufnehmenden Einsteckschacht (5) mit einer mittels wenigstens einer Schraube (9,18) betätigbaren Klemmvorrichtung (7) aufweist, wobei in einer Türaußenhaut (8) eine zu dem Einsteckschacht (5) fluchtende Durchgangsöffnung für den Außenspiegelfuß (6) vorgesehen ist und wobei die wenigstens eine Schraube (9,18) der Klemmvorrichtung (7) über einen nach oben offenen Türschacht (10) der Fahrzeugtür (3) zugänglich ist.
Patent DE-102007063455-B4 (DE)
Title: Leichtverdichtbare oder selbstverdichtende Betonmischung, Verwendung solcher Mischungen und Bahnschwelle aus Beton
Inventor: HOECHST ATTILA
IPC: E01B3/28
Filed: 2007-12-27
Granted: 2010-08-19
Abstract: Leichtverdichtbare Betonmischung mit Anteilen von Zement und Wasser,  – wobei der Zementanteil mehr als 400 kg/m 3  beträgt und im Verarbeitungszustand das Verhältnis der Massen von Wasseranteil zu Zementanteil kleiner als 0,4 ist,  – mit einem Anteil einer feinen Gesteinskörnung, nämlich Sand mit Korngrößen von bis zu 4 mm, der zwischen 750 kg/m 3  und 850 kg/m 3  liegt,  – einem Anteil einer ersten groben Gesteinskörnung mit Korngrößen von 8 bis 16 mm, der zwischen 450 kg/m 3  und 550 kg/m 3  liegt,  – einem Anteil einer zweiten groben Gesteinskörnung mit Korngrößen von 16 bis 22 mm, der zwischen 400 kg/m 3  und 500 kg/m 3  liegt, und  – einem Anteil eines Fließmittels, der zwischen 3,5 kg/m 3  und 4,5 kg/m 3  liegt.
Patent DE-102008012536-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Zweitaktmotors
Inventor: ZÜRCHER LUKAS DR -ING
IPC: F02M9/00
Filed: 2008-03-04
Granted: 2020-07-30
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Zweitaktmotors (1), wobei der Zweitaktmotor (1) eine Kraftstoffzuführeinrichtung besitzt, in der ein Abschnitt eines Ansaugkanals (49) ausgebildet ist, wobei der Ansaugkanal (49) stromauf der Kraftstoffzuführeinrichtung mit dem Reinraum (31) eines Luftfilters (27) verbunden ist und wobei der Ansaugkanal (49) stromab der Kraftstoffzuführeinrichtung durch eine Trennwand (19) in einen Zuführkanal (10) zur Zufuhr von weitgehend kraftstofffreier Luft und einen Gemischkanal (8) zur Zufuhr von Kraftstoff/Luft-Gemisch aufgeteilt ist, wobei in dem Abschnitt des Ansaugkanals (49) eine Drosselklappe (24) schwenkbar gelagert ist, die in mindestens einem Betriebszustand in Richtung der Trennwand (19) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ventil (39) zur Zufuhr von Kraftstoff vorgesehen ist und dass über das Ventil (39) mindestens in diesem Betriebszustand im Wesentlichen nur zu den Zeitpunkten Kraftstoff in den Ansaugkanal (49) zugeführt wird, zu denen der Druck (p) im Gemischkanal (8) nicht höher als der Druck (p) im Zuführkanal (10) ist.
Patent DE-102008013148-B4 (DE)
Title: Selbstpräsentierende Griffanordnung
Inventor: BROWNE ALAN L
IPC: E05B85/10
Filed: 2008-03-07
Granted: 2022-08-25
Abstract: Selbstpräsentierende Griffanordnung (12), die umfasst:einen Griffabschnitt (20) in funktioneller Verbindung mit einer Achse (22), die drehbar in einem Gehäuse (23) einer starren Halterung (24) montiert ist;ein aktives Material (26) in funktioneller Verbindung mit der Achse (22) oder dem Griffabschnitt (20), wobei das aktive Material (26) derart ausgebildet ist, um beim Empfang eines Aktivierungssignals eine Änderung zumindest einer Eigenschaft zu erfahren, wobei die Änderung zumindest einer Eigenschaft wirksam ist, um eine Drehung der Achse (22) in einer ersten Richtung bereitzustellen und den Griffabschnitt (20) in der ersten Richtung von einer ersten Position in eine zweite Position zu bewegen, wobei in der ersten Position der Griffabschnitt (20) in Bezug auf eine umgebende Fläche verstaut ist und in der zweiten Position der Griffabschnitt (20) in Bezug auf die umgebende Fläche präsentiert ist;einen Rückstellmechanismus (28) in funktioneller Verbindung mit der Achse (22) oder dem Griffabschnitt (20), der derart ausgebildet ist, um bei einer Unterbrechung des Aktivierungssignals eine Drehung der Achse (22) in einer zweiten Richtung gegen die erste Richtung bereitzustellen, wobei die Drehung der Achse (22) wirksam ist,um den Griffabschnitt (20) von der zweiten Position in die erste Position zu bewegen;eine Arretierung (50) in funktioneller Verbindung mit dem Griffabschnitt (20), die derart ausgebildet ist, dass sie den Griffabschnitt (20) in der zweiten Position hält;wobei die Arretierung (50) umfasst: einen Schnapper (52) in verschiebbarer Verbindung mit einem komplementären Hohlraum (54), wobei der Schnapper (52) derart ausgebildet ist, um mit einem Ende des Griffabschnitts (20) in Reibeingriff zu stehen;eine Druckfeder (56) in funktioneller Verbindung mit dem Schnapper (52) und dem Hohlraum (54), wobei die Druckfeder (56) derart ausgebildet ist, um den Schnapper (52) von dem Hohlraum (54) nach außen zu zwingen; undein aktives Material (58) in funktioneller Verbindung mit dem Schnapper (52) und dem Hohlraum (54), wobei das aktive Material (58) derart ausgebildet ist, dass es bei Empfang eines Aktivierungssignals eine Änderung zumindest einer Eigenschaft erfährt, wobei die Änderung der zumindest einen Eigenschaft wirksam ist, um den Schnapper (52) nach unten in den Hohlraum (54) zurückzuziehen, sodass der Schnapper (52) nicht mehr in Reibeingriff mit dem Ende des Griffabschnitts (20) steht.
Patent DE-102008015792-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines beschichteten Lagers
Inventor: TANAKA TAKUYA
IPC: B05C1/08
Filed: 2008-03-26
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines beschichteten Lagers, wobei eine Beschichtungsflüssigkeit auf eine Innenfläche eines zylinderförmigen oder halbzylinderförmigen Lagerbasismaterials aufgetragen wird, um eine Beschichtungsauflage auszubilden, wobei das Verfahren umfasst: Anhaften der Beschichtungsflüssigkeit auf einer Walzenfläche einer Übertragungswalze (1), wobei die Walzenfläche mit einer Vielzahl von Aussparungen (7) ausgebildet ist, und Verwenden einer Abstreifklinge (10), um einen Überschuss einer Beschichtungsflüssigkeit von der Walzenfläche zu entfernen; danach Drehen der Übertragungswalze (1) und einer Beschichtungswalze (2), während die Walzen (1, 2) in Kontakt miteinander gebracht sind, um die Beschichtungsflüssigkeit an der Übertragungswalze (1) zu der Beschichtungswalze (2) zu übertragen; Bewegen der Beschichtungswalze (2) relativ zu der Übertragungswalze (1) in einer Drehrichtung (D) der Beschichtungswalze (2) in einem Kontaktbereich (S) mit der Übertragungswalze (1), während die Übertragungswalze (1) relativ zu der Beschichtungswalze (2) in einer radialen Richtung (C), welche durch einen Kontaktbereich (S) der Übertragungswalze (1) und der Beschichtungswalze (2) verläuft, bewegt wird, wobei die Übertragungswalze (1) und die Beschichtungswalze (2) voneinander getrennt werden, um eine Übertragung der Beschichtungsflüssigkeit von der Übertragungswalze (1) zu der Beschichtungswalze (2) zu beenden; und danach Bringen der Beschichtungswalze (2) in Kontakt mit der Innenfläche des Lagerbasismaterials (5) und Bewegen der Beschichtungswalze (2) entlang der Innenfläche des Lagerbasismaterials (5) während bewirkt wird, dass sich die Beschichtungswalze (2) um ihre eigene Achse (2a) in dem Kontaktzustand dreht, wobei die auf die Beschichtungswalze (2) übertragene Beschichtungsflüssigkeit auf die Innenfläche des Lagerbasismaterials (5) aufgetragen wird, um die Beschichtungsauflage auszubilden.
Patent DE-102008035103-B4 (DE)
Title: Schnittstellenüberwachungsvorrichtung, Verwendung in einem Computersystem und Verfahren zum Überwachen eines differenziellen Schnittstellenanschlusses
Inventor: MARKEL OTTWALD
IPC: G06F13/00
Filed: 2008-07-28
Granted: 2017-01-05
Abstract: Schnittstellenüberwachungsvorrichtung (5) für mindestens einen differenziellen Schnittstellenanschluss (4) mit einer positiven und einer negativen Datenleitung (D+, D–) zum Anschluss eines Peripheriegerätes (2), einer mit der positiven und der negativen Datenleitung (D+, D–) gekoppelten Überwachungsschaltung (11) und einer Deaktivierungsschaltung (8), wobei die Überwachungsschaltung (11) dazu eingerichtet ist, einen vom Signalpegel der positiven und der negativen Datenleitungen (D+, D–) abhängigen Signalpegel (VD) zu überwachen und beim gleichzeitigen Unterschreiten für einen vorbestimmten Zeitraum sowohl des Signalpegels der positiven als auch der negativen Datenleitung (D+, D–) unter einen vorbestimmten Referenzpegel (Vref) eine Trennung des Peripheriegerätes (2) von dem Schnittstellenanschluss (4) zu signalisieren, und die Deaktivierungsschaltung (8) dazu eingerichtet ist, den Datenverkehr über die positive und/oder negative Datenleitung (D+, D–) des wenigstens einen Schnittstellenanschlusses (4) bis zu einem Rücksetzen der Schnittstellenüberwachungsvorrichtung (5) dauerhaft zu unterbinden, wenn eine Trennung eines daran angeschlossenen Peripheriegerätes (2) durch die Überwachungsschaltung (11) signalisiert wurde.
Patent DE-102009004448-B4 (DE)
Title: Spulenpositionserkennung
Inventor: BIBER STEPHAN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-01-13
Granted: 2012-05-24
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung der Position einer Lokalspule (6) für ein Magnetresonanzgerät (1), umfassend eine Lokalspule (6) zum Empfang eines von mindestens einer Sendespule (7) ausgesendeten Signals (8) und eine Positionsbestimmungsvorrichtung (11) zur Auswertung des Signals (8) und Bestimmung der Position der Lokalspule (6), wobei als Sendespule (7) eine zur Bestimmung des B1-Feldes der Körperspule (2) des Magnetresonanzgeräts (1) einsetzbare Spule vorgesehen ist.
Patent DE-102009005634-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug und Schneidelement für ein Fräswerkzeug
Inventor: KISSELBACH ANDREAS
IPC: B23B27/16
Filed: 2009-01-21
Granted: 2012-03-01
Abstract: Fräswerkzeug zur Bearbeitung nicht metallischer Werkstoffe, mit einem Tragkörper (3), einer Mehrzahl darin umfangsseitig in eine entsprechende Anzahl sich in radialer Richtung erstreckenden Ausnehmungen (2) einsetzbarer, über eine Bohrung (15) mit dem Tragkörper (3) verschraubbarer Schneidelemente (1), die plattenförmig und im Querschnitt im Wesentlichen dreieckförmig ausgebildet und an einer Seitenkante mit einer Schneide (11) versehen sind, gekennzeichnet durch folgende Merkmale des Schneidelementes (1): a) der der Schneide (11) gegenüberliegende Bereich (12) ist gerundet, b) in die Unterseite (13) ist eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Schneide (11) verlaufende Nut (14) vorgesehen, c) die Bohrung (15) unterteilt die Nut (14) in zwei Bereiche und folgende Merkmale der Ausnehmung (2): d) einen sich von ihrem als Auflagefläche für das Schneidelement (1) dienenden Boden (21) in radialer Richtung nach oben erstreckenden Steg (22), der zur Nut (14) korrespondiert, e) einer radialen Gewindebohrung (23), die den Steg (22) in...
Patent DE-102009019030-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem Träger und einem strukturierten Dielektrikum
Inventor: NIKITIN IVAN
IPC: H01L21/60
Filed: 2009-04-27
Granted: 2013-11-28
Abstract: Halbleiterbauelement (50), umfassend: einen Träger (22); einen an dem Träger (22) angebrachten ersten Chip (26); ein mit dem ersten Chip (26) und mit dem Träger (22) gekoppeltes strukturiertes Dielektrikum (54); ein elektrisch mit dem ersten Chip (26) verbundenes leitendes Element (32), das sich über einen Teil des strukturierten Dielektrikums (54) erstreckt, wobei das leitende Element (32) eine gesinterte Region umfasst; mindestens einen an dem Träger (22) angebrachten zweiten Chip (28); wobei das leitende Element (32) elektrisch mit dem zweiten Chip (28) verbunden ist, und wobei der erste Chip (26) einen Logikchip umfasst und der zweite Chip (28) einen Leistungstransistor umfasst, der dünner als der Logikchip ist, und das leitende Element (32) eine gesinterte oberflächenkonformierende elektrische Verbindung umfasst, die sich zwischen dem Logikchip und dem Leistungstransistor über dem nichtplanaren strukturierten Dielektrikum (54) erstreckt, wobei das leitende Element (32) in einem in dem strukturierten Dielektrikum (54) gebildeten Durchgangsloch konform abgeschieden ist.
Patent DE-102009034012-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum axialen Sichern eines Maschinenelements
Inventor: LIESEGANG HANS-JUERGEN
IPC: F03D11/04
Filed: 2009-07-21
Granted: 2011-09-29
Abstract: Verfahren zum axialen Sichern eines Maschinenelements (8), wobei eine axiale Anschlagfläche (23) mittels einer druckbeaufschlagten Flüssigkeit (26) axial gegen das Maschinenelement (8) gepresst wird und dadurch das Maschinenelement (8) in einer gewünschten axialen Position fixiert wird und/oder eine gewünschte axiale Vorspannung des Maschinenelements (8) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Anschlagfläche (23) durch Erstarren der Flüssigkeit (26) fixiert wird und dadurch die eingestellte Position und/oder Vorspannung des Maschinenelements (8) konserviert wird.
Patent DE-102009048662-B4 (DE)
Title: Gekühltes Beleuchtungssystem mit oberflächenmontierter Lichtquelle
Inventor: GERGEN WERNER DIPL ING
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-09-28
Granted: 2012-11-08
Abstract: Beleuchtungssystem, aufweisend • eine in einem Gehäuse (11) angeordnete, aus mindestens einem oberflächenmontierten Bauelement (13) bestehende Lichtquelle und • ein mit einem gasförmigen Kühlmedium gefülltes Kanalsystem, in dem das Bauelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalsystem mindestens eine Düse (20) aufweist, deren Düsenöffnung (19) auf das Bauelement gerichtet ist, wobei die Anblasrichtung der mindestens einen Düse (13) in einem Winkel φ < 80° zum Lot auf der Oberfläche (21), auf der die Bauelemente montiert sind, ausgerichtet ist.
Patent DE-102010001369-B4 (DE)
Title: Peristaltisches System, Fluidfördervorrichtung, Pipettiervorrichtung, Manschette und Verfahren zum Betrieb des peristaltischen Systems
Inventor: LASS JOSEPH DR
IPC: F04B43/12
Filed: 2010-01-29
Granted: 2013-10-10
Abstract: Pumpensystem (50) umfassend: wenigstens zwei separat ansteuerbare Pumpen (30, 30'), die jeweils aufweisen: eine zur Aufnahme eines Fluids geeignete Pumpkammer (14), ein zum Ansaugen und Verdrängen eines Fluids in die bzw. aus der Pumpkammer (14) geeignetes Pumpelement (16), zwei Rückschlagventile (12, 12'), von denen das eine (12) in Fluidverbindung mit einem Einlass der Pumpkammer (14) und das andere (12') in Fluidverbindung mit einem Auslass der Pumpkammer (14) angeordnet ist, und ein Ventil (18), das im Ruhezustand der Pumpe (30, 30') geschlossen ist und derart in Fluidverbindung mit den Rückschlagventilen (12, 12') angeordnet ist, dass es sich bei einem bestimmten von der Pumpe erzeugten Überdruck öffnet und geöffnet bleibt solange dieser Überdruck besteht, und einen zur Aufnahme eines Fluids geeigneten Behälter (40), der in Fluidverbindung mit einem Einlass der einen Pumpe (30') und mit einem Auslass der anderen Pumpe (30) angeordnet ist, wobei der Behälter (40) auf eine solche Weise zumindest bereichsweise flexibel ausgebildet ist, dass sein Volumen von dem Volumen eines aufgenommenen Fluids abhängt.
Patent DE-102010003697-B4 (DE)
Title: Aktive Handhabungsvorrichtung und Verfahren für Kontaktaufgaben
Inventor: FERRARA PAOLO DR
IPC: B25J9/10
Filed: 2010-04-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Es wird eine Handhabungsvorrichtung für automatisierte oder robotergestützte Kontaktaufgaben offenbart. Die Handhabungsvorrichtung weist folgende Komponenten auf: eine mechanische Schnittstelle zur lösbaren oder festen Verbindung der Handhabungsvorrichtung mit einem Manipulator, eine relativ zu der Schnittstelle bewegbare Halterung zur Aufnahme eines Werkzeuges; mindestens ein haftreibungsfreies Stellelement zur Positionierung der Halterung relativ zur Schnittstelle zum Manipulator; eine Sensoreinrichtung zur direkten oder indirekten Messung der auf das mindestens eine Stellelement wirkenden Kraft; und eine Regeleinrichtung, die dazu ausgebildet ist, bei Kontakt zwischen der Handhabungsvorrichtung und einer Oberfläche die Kontaktkraft nach Maßgabe eines vorgebbaren Kraftverlaufs zu regeln.
Patent DE-102010008153-B4 (DE)
Title: Bolzensicherung an Turmelementen eines Turmkrans
Inventor: INGELFINGER WOLFGANG
IPC: B66C23/66
Filed: 2010-02-16
Granted: 2011-10-20
Abstract: Bolzensicherung zur Sicherung mindestens zweier Turmbolzen (5a, 5b), die bei der Verbindung von einer Hülse (4) eines Eckstiels (2) eines Turmelements (1) eines Turmkrans mit einem Zapfen (3) horizontal in aufeinander ausgerichtete Öffnungen der Hülse (4) und des Zapfens (3) geschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Bolzensicherung einen Verbindungsbolzen (6) umfasst, der durch in mindestens zwei Turmbolzen (5a, 5b) befindliche Öffnungen sowie durch eine Öffnung in einem mit der Hülse (4) verbundenen Blech (7) geführt ist und an seinen beiden Enden gegen das Herausrutschen aus den mindestens zwei Turmbolzen (5a, 5b) gesichert ist.
Patent DE-102010013058-B4 (DE)
Title: Überlastkupplung
Inventor: GALLUSSER FELIX
IPC: F16D7/08
Filed: 2010-03-26
Granted: 2013-11-28
Abstract: Überlastkupplung (1) mit folgenden Merkmalen: – zwischen einem Kupplungsantrieb (2) und einem Kupplungsabtrieb (3) befindet sich eine Ankerscheibe (20) – die Ankerscheibe (20) befindet sich in einem bei Überlast ausrastfähigen Eingriff (4) mit einem Mitnehmerkörper (5) – die Ankerscheibe (20) ist axial beweglich zwischen zwei Endstellungen gelagert, von denen die eine Endstellung die Kupplungseingriffsstellung (6) und die andere Endstellung die Freilaufstellung (7) ist – in den Endstellungen (6, 7) wirkt jeweils ein Positionsmagnet (9, 10) auf die Ankerscheibe (20) im Sinne einer Haltekraft bezüglich der jeweiligen Endstellung (6, 7) – es sind elektromagnetische Mittel (11) vorgesehen, mittels derer die Ankerscheibe (20) aus der Freilaufstellung (7) in die Kupplungseingriffsstellung (6) verlagerbar ist.
Patent DE-102010017933-B4 (DE)
Title: Geräuschdämpfer für variable Frequenzen für rotierende Einrichtungen
Inventor: PRIOR GREGORY P
IPC: G10K11/172
Filed: 2010-04-22
Granted: 2017-01-26
Abstract: Geräuschdämpfungseinrichtung mit variabler Frequenz, die umfasst: einen zentralen Abschnitt (56, 57; 90), der um eine erste Achse (72, 74; 78) drehbar ist; einen radialen Abschnitt (52, 54; 84), der sich von dem zentralen Abschnitt (56, 57; 90) nach außen erstreckt; eine durch den radialen Abschnitt (52, 54; 84) definierte Kammer (58; 88) mit einem geschlossenen ersten Ende (68; 98) und einem zweiten Ende (60), das nach außerhalb des radialen Abschnitts (52, 54; 84) hin offen ist; eine zweite Achse (62; 91), die durch die Kammer (58; 88) definiert ist und eine dazu radiale Komponente aufweist; einen in der Kammer (58; 88) angeordneten Kolben (64; 94) für eine Bewegung entlang der zweiten Achse (62; 91) in Ansprechen auf eine Zentrifugalkraft, die auf den Kolben (64; 94) durch eine Rotation des zentralen Abschnitts (56, 57; 90) und des radialen Abschnitts (52, 54; 84) um die erste Achse (72, 74; 78) herum ausgeübt wird; ein Vorspannelement (66; 96) mit einem ersten Ende, das in der Kammer (58; 88) befestigt ist, und einem zweiten Ende, das an dem Kolben (64; 94) befestigt ist, um eine Bewegung des Kolbens (64; 94) entlang der zweiten Achse (62; 91) zu begrenzen; und eine Viertelwellenkammer mit variabler Länge (L), die durch die Kammer (58; 88), das zweite offene Ende (60) der Kammer (58; 88) und den Kolben (64; 94) definiert ist und eine variable Länge (L) zur Dämpfung einer Geräuschfrequenz aufweist, die durch die Position des Kolbens (64; 94) entlang der zweiten Achse (62; 91) der Kammer (58; 88) definiert ist.
Patent DE-102010036695-B4 (DE)
Title: Isolierbehälter
Inventor: KULZER OLIVER
IPC: B65D23/08
Filed: 2010-07-28
Granted: 2012-08-02
Abstract: Isolierbehälter (1) zur Aufnahme von thermisch zu isolierenden Gütern, mit a) einer vorzugsweise quaderförmigen Trägerkonstruktion (2) zur Ausbildung einiger oder aller Seitenkanten des Behälters (1), und b) mit einem Einsatzelement (3), das zwischen Behälteraußenwänden (4) angeordnet ist und mit seiner Innenseite wenigstens teilweise ein Isoliervolumen (5) umschreibt, dadurch gekennzeichnet, c) dass der Behälter (1) eine Behälteraußenflächen (4) bildende, flexible, dünne, folienartige Außenhaut (6) aufweist, und d) dass ein zwischen dem Einsatzelement (3) und der Außenhaut (6) ausgebildeter Zwischenraum (7) durch einen thermisch isolierenden und aushärtenden Schaumkörper (8) ausgeschäumt ist.
Patent DE-102010038557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Diagnose einer Halbbrücke
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H05B41/14
Filed: 2010-07-28
Granted: 2019-03-07
Abstract: Verfahren zur Diagnose einer Halbbrücke, die ein erstes und ein zweites Schaltelement (101, 102) aufweist, die in Reihe geschaltet sind und die zyklisch leitend und sperrend angesteuert werden, wobei während eines Ansteuerzyklus die Schaltelemente (101, 102) derart alternierend leitend und sperrend angesteuert werden, dass sie alternierend von einem Laststrom durchflossen werden, wobei das Verfahren aufweist:
 Bereitstellen eines Strommesssignals (V1), das einen Stromfluss durch eines (102) der Schaltelemente (101, 102) repräsentiert;
 Bereitstellen eines ersten Referenzsignals (VR1);
 Erzeugen eines ersten Diagnosesignals (S40), das abhängig ist von einem Integral des Strommesssignals (V1) über eine erste Integrationsdauer und von einem Integral des ersten Referenzsignals (VR1) über eine zweite Integrationsdauer.
Patent DE-102010044055-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitzgestell
Inventor: PIETRZAK GRZEGORZ
IPC: B60N2/16
Filed: 2010-11-17
Granted: 2021-05-06
Abstract: Fahrzeugsitzgestell, mit- einem ersten Gestellseitenteil,- einem zweiten Gestellseitenteil,- einem Querrohr, das das erste Gestellseitenteil mit dem zweiten Gestellseitenteil verbindet und dazu drehfest mit den Gestellseitenteilen verbunden ist,- mindestens einer Schwinge, die gelenkig an einem der Gestellseitenteile zur höhenverstellbaren Anbindung des Fahrzeugsitzgestells an einen Fahrzeugboden angeordnet ist, und- einem der mindestens einen Schwinge zugeordneten Anschlag zum Begrenzen des Schwenkwegs der mindestens einen Schwinge relativ zu dem die mindestens eine Schwinge tragenden Gestellseitenteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag an dem Querrohr (33) ausgebildet ist, wobei die Gestellseitenteile (31, 32) sich entlang einer Längsrichtung (X) parallel zueinander erstrecken und das Querrohr (33) sich entlang einer Querrichtung (Y) quer zwischen den Gestellseitenteilen (31, 32) erstreckt, wobei die mindestens eine Schwinge (4, 4a, 4b, 5, 5a, 5b) an dem einen der Gestellseitenteile (31, 32) an einer dem anderen der Gestellseitenteile (31, 32) abgewandten Außenseite (310) angeordnet ist und das Querrohr (33) von der dem anderen der Gestellseitenteile (31, 32) abgewandten Außenseite (310) mit einem Ende (330) zum Bereitstellen des Anschlags vorsteht.
Patent DE-102010047335-B4 (DE)
Title: Verfahren zum  Herstellen eines Solarkonzentrators, Verfahren zum Herstellen eines Solarmoduls, Solarkonzentrator, Solarmodul und Verfahren zum Erzeugen elektrischer Energie
Inventor: WINTZER WOLFRAM DR
IPC: F24S23/30
Filed: 2010-10-01
Granted: 2012-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Solarkonzentrator (1) mit einem massiven Körper aus einem transparenten Material, der eine Lichteinkoppelfläche (2) und eine Lichtauskoppelfläche (3) umfasst, wobei der massive Körper zwischen der Lichteinkoppelfläche (2) und der Lichtauskoppelfläche (3) einen sich in Richtung der Lichtauskoppelfläche (3) verjüngenden Lichtleiterteil (4) umfasst, der zwischen der Lichteinkoppelfläche (2) und der Lichtauskoppelfläche (3) durch eine Lichtleiterteil-Oberfläche (5) begrenzt ist, und wobei die Lichtleiterteil-Oberfläche (5) mit einer stetigen ersten Ableitung in die Lichtauskoppelfläche (3) übergeht.