baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19652636-B4 (DE)
Title: Lärmschutzwand aus Drahtkörben
Inventor: ROTHFUSS THOMAS
IPC: E01F8/02
Filed: 1996-12-18
Granted: 2005-02-24
Abstract: Lärmschutzwand
aus Drahtkörben, die über- und
nebeneinander angeordnet sind und in wenigstens einer Lage Schalldämmaterial
aus langzeitbeständigem,
hochschallabsorbierendem Material sowie Füllmaterial enthalten, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Schalldämmaterial
(5) aus Lavasteinen besteht und daß sich die Lage mit Schalldämmaterial über die
Höhe und
Länge des Drahtkorbes
(1) erstreckt.
Patent DE-19706351-B4 (DE)
Title: Einschichtiger Brennofen für Fliesen
Inventor: PIFFERI GIUSEPPE
IPC: F27D19/00
Filed: 1997-02-19
Granted: 2010-04-15
Abstract: Einschichtiger Brennofen für Fliesen, der tunnelartig ausgebildet ist, in dem eine Transporteinrichtung angeordnet ist, auf der eine Schicht Fliesen durch den Tunnel fährt, wobei auf jeder Seitenwand des Tunnels mindestens eine Serie von Brennern vorgesehen sind, die auf die entgegengesetzte Wand gerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeder Wand des Tunnels zwei Serien von Brennern (51, 52) angeordnet sind, die sich miteinander abwechseln, dass die eine Serie von Brennern Brenner (52) aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie die Zone in der Nähe der Seitenwand erhitzen, und dass die andere Serie von Brennern Brenner  (51) aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie die zentrale Zone des Tunnels erwärmen.
Patent DE-19732664-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines als Haftkleber geeigneten Hydrogels, Hydrogel und dessen Verwendung
Inventor: NESSLER NORBERT DR
IPC: A61L15/42
Filed: 1997-07-29
Granted: 2013-09-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines als Haftkleber geeigneten, elektrisch leitfähigen, hydrophilen, vernetzten Hydrogels, das komplexierende Strukturelemente in einer Polymergel-Struktur aufweist, um eine gute Haftung auf metallischen Oberflächen zu gewährleisten, wobei das Verfahren das Polymerisieren einer auf den folgenden Komponenten basierenden Zusammensetzung umfasst: a) 10–40 Gewichtsteilen zumindest eines eine radikalisch polymerisierbare α,β-ungesättigte Carbonsäure oder deren Salze und Ester, allein oder im Gemisch aus zweien oder mehreren, enthaltenden Monomers, b) 0,5–20 Gewichtsteilen zumindest eines ausreichend wasserlöslichen, als Comonomer fungierenden, komplexbildenden, zumindest einfach ungesättigten und polymerisierbaren Vernetzers der allgemeinen Formel NR1R2R3, worin R1, R2 und R3 gleich oder unterschiedlich sein können und unabhängig voneinander ausgewählt sind aus -(CH2)n-CH(OR4)-(CH2)m-R5, -(CH2)n-NR6R7, -(CH2)n-CO-OR8 und -CO-CR9=CH2, R4 ausgewählt ist aus -H, -CO-CH3 und -CO-CR9=CH2, R5 ausgewählt ist aus -H, -OH, -OR4 und -CO-OR8, R6 und R7 gleich oder unterschiedlich sein können und unabhängig voneinander ausgewählt sind aus -(CH2)n-CH(OR4)-(CH2)m-R5, -(CH2)n-CO-OR8, -CO-CR9=CH2 und -(CH2)n-NR10R11, R8 ausgewählt ist aus -H, -CH=CH2, -CH2-CH=CH2, -(CH2)n-OR4, -CH2-CH(OR4)-CH2OR4 und -CH-(CH2-OR4)2, R9 ausgewählt ist aus -H und -CH3, R10 und R11 gleich oder unterschiedlich sein können und unabhängig voneinander ausgewählt sind aus -(CH2)n-CH(OR4)-(CH2)m-R5, -(CH2)n-CO-OR8 und -CO-CR9=CH2, n und m ganze Zahlen von 0 bis 3 sind, und zumindest einer von R1 bis R11 eine polymerisierbare Gruppe enthält, oder von deren Salzen, c) 10–60 Gewichtsteilen zumindest eines wasserlöslichen, mehrwertigen Alkohols, d) 10–60 Gewichtsteilen Wasser, und e) 0,01–4 Gewichtsteilen zumindest eines radikalischen Initiators, wobei aus den Komponenten a) bis d) eine Precursor-Lösung hergestellt, diese nach Zusatz des radikalischen Initiators e) auf eine Metallfolie aufgebracht und polymerisiert wird.
Patent DE-19738438-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren für die Bestimmung des Durchmessers eines Kristalls
Inventor: ALTEKRUEGER BURKHARD
IPC: G01B11/08
Filed: 1997-09-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Einrichtung für die Bestimmung des Durchmessers eines Kristalls, der aus einer Schmelze gezogen wird,  gekennzeichnet durch  a) eine erste Kamera (20), welche den dicken Hauptkörper des Kristalls (2) abbildet,  b) eine zweite Kamera (21), welche einen zweiten Bereich des Kristalls (31, 2) abbildet, wobei es sich hierbei entweder um den dünnen Hals (31) des Kristalls (2) oder den Impfkristall (31) handelt,  c) eine Auswerteschaltung (17, 37, 38), weiche aus den Abbildungen der beiden Kameras (20, 21) den Durchmesser des Kristalls (2, 31) ermittelt,  wobei es sich bei den beiden Kameras (20, 21) um zwei Fix-Fokus Kameras mit unterschiedlichen Brennweiten handelt und die Festbrennweite der Kamera (21) auf den Impfkristall ausgerichtet ist.
Patent DE-19822338-B4 (DE)
Title: Reifenform
Inventor: WENZEL KARSTEN
IPC: B29C35/02
Filed: 1998-05-19
Granted: 2006-09-07
Abstract: Reifenform
(10), mit einer Mehrzahl radial verteilter Formsegmente (14, 28)
welche durch einen Außenring
(16) zusammengehalten werden, wobei der Außenring (16) eine konische
Innenfläche
(18) aufweist, in die umfangsmäßig verteilt
für jedes
Formsegment (14, 28) eine T-förmige
Nut (20) mit als Hinterschnitte ausgebildeten Nutwandflächen (22)
eingearbeitet ist, wobei in jeder T-förmigen Nut (20) ein mit einem
Formsegment (14, 28) verbindbares T-förmigeseinstückiges Hakenelement (24) mit
zwei Anlageflächen
(26) gleitet, wobei die Anlageflächen
(26) der Hakenelemente (24) an den Nutwandflächen (22) zur Anlage kommen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageflächen (26) mit einem aufgesinterten
Gleitmaterial beschichtet sind.
Patent DE-19826703-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für eine geradlinige Bewegung
Inventor: MICHIOKA HIDEKAZU
IPC: F16C29/06
Filed: 1998-06-16
Granted: 2007-08-30
Abstract: Führungsvorrichtung
für eine
geradlinige Bewegung, mit einem Führungsteil, das zumindest eine
lasttragende Führungsbahn
für eine
Mehrzahl von Rollkörpern
aufweist, und einem beweglichen Teil, der zumindest eine lasttragende
Führungsbahn
als Gegenlaufbahn für
die Rollkörper
sowie eine Rollkörperrücklaufeinrichtung
aufweist mit zumindest einer, lastfreien Rollkörper-Rücklaufbahn und zumindest einem
Paar, von die lasttragende Führungsbahn
mit der lastfreien Rollkörper-Rücklaufbahn
verbindenden Richtungswechseldurchlässen zur Bildung eines geschlossenen,
endlosen Rollkörperumlaufes
für die
Rollkörper,
dadurch gekennzeichnet, dass zwischen einem Blockkörper (13)
und einer seitlichen Deckplatte (40) des beweglichen Teiles (4)
ein dünner
Kunststoff-Plattenabschnitt (29) eingesetzt ist, der einstückig zumindest
einen, einen Richtungswechseldurchlass bildenden Abschnitt (22)
aufweist, wobei der Kunststoff-Plattenabschnitt (29) verformbar
ist und die Rollkörper
(3) in Verbindung mit einem Rollkörperkäfig (12) vorgesehen sind, mit
dem die Rollkörper
(3) in einem vorgegebenen Abstand angeordnet sind.
Patent DE-19830804-B4 (DE)
Title: Patch für die endoskopische Reparatur von Hernien
Inventor: BROWN RODERICK B
IPC: A61F2/00
Filed: 1998-07-09
Granted: 2005-10-13
Abstract: Herniareparaturpatch
mit einem Drahtrahmen (12) und einem prothetischen Gewebematerial
(14), das längs
des Umfangs des Drahtrahmens (12) durch diesen gehaltert ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Drahtrahmen (12) die Form einer geschlossenen Schleife
hat, an der das prothetische Gewebematerial (14) befestigt ist,
und dass der Drahtrahmen (12) derart aus einer Form-Memory-Legierung
gebildet ist, dass er sich durch Erwärmung auf die Körpertemperatur
des Patienten von einer zusammengerollten Form zu seiner vorbestimmten
Form entfaltet.
Patent DE-19839524-B4 (DE)
Title: Verkehrsdienstesystem mit Kraftfahrzeugen, insbesondere für Ballungsräume
Inventor: KREHBIEHL THOMAS
IPC: G06Q10/00
Filed: 1998-08-29
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verkehrsdienstesystem
mit Kraftfahrzeugen, insbesondere für Ballungsräume, welches eine Dispositionszentrale
mit Zentralrechner und Kommunikationseinrichtungen umfaßt, bei
welchem Teilnehmer (A, B, C, D) Anbieter von Transportkapazität und/oder
Abnehmer von Transportkapazität
sind, wobei ein erster Teilnehmer mittels Kommunikationseinrichtungen
(1.1, 2.1) unter Angabe von vorgegebenen Angebotsparametern der
Dispositionszentrale (2) Transportkapazität in einem Privatkraftfahrzeug
(A1) anbietet,  wobei ein zweiter Teilnehmer (B; C; D;) mittels
Kommunikationseinrichtungen (1.2; 1.3; 1.4; 2.1) unter Angabe von vorgegebenen
Abnahmeparametern Transportkapazität in Form von benötigten Plätzen in
einem Privatkraftfahrzeug (A1) in der Dispositionszentrale (2) anfordert,  wobei
der Zentralrechner (2.1) durch Vergleich der Angebotsparameter mit
den Abnahmeparametern eine Liste mit Angeboten von Transportkapazitäten, welche
den Abnahmeparametern entsprechen, erstellt und an den Transportkapazitäten anfordernden
Teilnehmer (B; C; D;) übermittelt, wobei
der Transportkapazitäten
anfordernde Teilnehmer (B; C; D;) aus dieser Angebotsliste die gewünschte Transportkapazität bucht  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Zentralrechner (2.1) aus den gebuchten
Transportkapazitäten
für ein
Privatkraftfahrzeug (A1) nach...
Patent DE-19840251-B4 (DE)
Title: Schaltungschip, insbesondere Transponder mit Lichtschutz
Inventor: PLETTNER ANDREAS
IPC: H01L23/498
Filed: 1998-09-03
Granted: 2004-02-12
Abstract: Schaltungschip aus einem halbleitenden Substrat (2) einer Dicke von weniger als 50 μm mit einer Vorderseite und einer Rückseite, wobei in der Vorderseite eine integrierte Schaltung definiert ist, wobei auf der Vorderseite und der Rückseite jeweils eine Lichtschutzschicht (6, 8; 12, 16; 48, 60) zumindest über Bereichen, in denen aktive Elemente der integrierten Schaltung definiert sind, vorgesehen ist, wobei die Lichtschutzschicht (6, 8; 12, 16; 48, 60) aus Metall, einem Halbleitermaterial, das einen geringeren Bandabstand als Silizium aufweist, oder einem hochleitfähigen Silizid gebildet ist.
Patent DE-19853544-B4 (DE)
Title: Beschlagteil für Fenster oder Türen mit Andruckverstellvorrichtung
Inventor: MENNE MARCUS
IPC: E05D11/00
Filed: 1998-11-20
Granted: 2007-09-06
Abstract: Beschlagteil
für ein
Fenster oder eine Tür
in einem Rahmen (16) mit einem ersten Riegelteil (13) und einem
zweiten Riegelteil (14),  wobei das erste Riegelteil (13) einen
ersten Keil (4) aufweist, so daß das
zweite Riegelteil (14) nach Montage des Beschlagteils beim Schließen des
Fensters, der Tür
o. dgl. den Keil (4) dergestalt hintergreift, daß ein Andruck eines Flügels (15)
des Fensters, der Tür
o. dgl. senkrecht zu seiner Ebene an den Rahmen (16) bewirkt wird  wobei
die Riegelteile (13, 14) in der Andruckrichtung unbeweglich montiert
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass das erste Riegelteil (13) aufweist  eine
Montageplatte (1),  eine den ersten Keil tragende Keilplatte
(2) und  eine Verstellvorrichtung (5, 6, 8, 9) zur Verstellung
des Andrucks mit einer Führung
(5, 6) zum verschieblichen Führen
der Keilplatte (2) relativ zu der Montageplatte (1) in der Andruckrichtung
und einer mit der Montageplatte (1) und der Keilplatte...
Patent DE-19854332-B4 (DE)
Title: Testrotor für Auswuchtmaschinen
Inventor: NAGEL HELMUT
IPC: G01M1/32
Filed: 1998-11-25
Granted: 2012-11-29
Abstract: Testrotor (1) für Auswuchtmaschinen mit einer Vielzahl von Aufnahmeöffnungen (6) für Testgewichte (2), bei dem an den Aufnahmeöffnungen (6) Passflächen angeordnet sind, gegen die Passflächen der Testgewichte (2) anlegbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Passflächen zur Winkelpositionierung ebene, in Längsrichtung des Testrotors verlaufende Flächen (5', 5'') sind.
Patent DE-19903847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum axialen Führen und Verstellen eines Zylinders
Inventor: GOETTLING JOSEF
IPC: B41F13/14
Filed: 1999-02-01
Granted: 2007-10-11
Abstract: Vorrichtung
zum axialen Führen
und Verstellen eines Zylinders (1, 1.1, 1.2, 1.3), insbesondere eines
Formzylinders, einer Rotationsdruckmaschine mittels eines Elektromagnetsystems
(14, 15, 41, 45, 46, 52, 53), das am Gestell (2) der Rotationsdruckmaschine
angeordnet ist und mit dem auf den Zylinder (1, 1.1, 1.2, 1.3) eine Axialkraft
aufbringbar ist, wobei der Zylinder (1, 1.1, 1.2, 1.3) in Lagerungen
(9, 10, 37, 38) mit axialer Verschiebbarkeit gelagert ist.
Patent AU-2013100401-B4 (AU)
Title: Weigh down apparatus and method for stockpile covers
Inventor: GEORGE PAUL
IPC: A01F25/13
Filed: 2013-04-02
Granted: 2014-09-18
Abstract: Abstract A method for retaining a cover over a pile of material, for example stockpiles of gravel, sand cement or other materials that are used in road construction, including the steps of: disposing empty flexible tubes over the cover; filling the flexible tubes with water from a source of water under pressure so that the filled flexible tubes are of sufficient weight to retain the cover over the pile during normal wind conditions; and draining the flexible tubes of the water prior to their removal from the pile.
Patent AU-2014100588-B4 (AU)
Title: Barrier
Inventor: MOSS CRAIG JUSTIN
IPC: E04H17/02
Filed: 2014-06-02
Granted: 2015-02-26
Abstract: -19 A barrier, such as a shark barrier, comprising a plurality of pylons spaced apart with respect to each other, and a mesh extending between the pylons wherein the mesh comprises a plurality of modules adapted to be attached to each other. In an arrangement the mesh is adapted to adjust to account for tidal changes and movement of water. The modules of the mesh may be pivotally attached to each other and the mesh may be adapted to selectively be displaced between an extended condition and a contracted condition.
Patent AU-2016100063-B4 (AU)
Title: Sustainable drinking water system for animals
Inventor: KAURA LAKSHYA PAWAN SHYAM
IPC: A01K7/06
Filed: 2016-01-25
Granted: 2017-07-27
Abstract: Described herein is a sustainable drinking water system (100) to feed water to livestock, the sustainable drinking water system (100) comprising one or more troughs (101) from which the livestock can drink water; a pumping device (102) configured to pump water 5 from a reservoir (103) into the one or more troughs (101) via an inlet conduit (104); a first automatic flow control valve (105) configured on the inlet conduit (104) to selectively allow the flow of water through the inlet conduit (104); a drain conduit (106) adapted to selectively drain the water from the one or more troughs (101) into the reservoir (103); a second automatic flow control valve (107) configured on the drain conduit (106) to 10 selectively allow the flow of water through the drain conduit (106).
Patent AU-2018100802-B4 (AU)
Title: A method and system for the concentration of juice
Inventor: KAMBOURIS AMBROSIOS
IPC: C12F3/10
Filed: 2018-06-15
Granted: 2019-09-19
Abstract: A method and system for concentrating a liquid, especially sugarcane or sugar beet juice or distillery spent wash, the method including the steps of subjecting the juice to forward osmosis to remove a first percentage of water and then using at least one evaporator system to remove a second percentage of water.
Patent DE-102004017311-B4 (DE)
Inventor: GESLER ANDREAS DIPL ING
IPC: B29C67/00
Filed: 2004-04-06
Granted: 2012-03-29
Abstract: Method of producing fiber composite semifinished products by means of a circular braiding technique, a braiding core being braided with braiding threads which are unwound by means of bobbins circling concentrically about the braiding core in different directions, characterized in that the bobbins of one circling direction are fitted with reinforcing threads and the bobbins of the opposite circling direction are at least partially fitted with supporting threads, the supporting threads at least partially consisting of thermoplastic threads.
Patent DE-102004028918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spinnen von Fäden
Inventor: TIETZE RAINER
IPC: D01D4/00
Filed: 2004-06-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Vorrichtung
zum Spinnen von Fäden (56)
mit einem Heizkasten (8), mehreren in dem Heizkasten (8) angeordneten
Spinndüsen
(12) und mindestens einer außen
an dem Heizkasten (8) angeordneten Spinnpumpe (10), wobei eine zu
der Spinnpumpe (10) führende Schmelzeleitung
(50), mehrere von der Spinnpumpe (10) zu den Spinndüsen (12)
führende
Verteilerleitungen (52) und ein die Spinnpumpe (10) umgebender Heizmantel
(14) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Heizmantel
(14) auf dem Heizkasten (8) aufgesetzt ist, wobei der Heizmantel
(14) lösbar
oder mittels Punktschweißungen
(48) auf dem Heizkasten (8) befestigt ist.
Patent DE-102004033106-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für eine verbesserte thermische LED-Leitfähigkeit
Inventor: NG KEE YEAN
IPC: H01L27/15
Filed: 2004-07-08
Granted: 2009-01-08
Abstract: Anordnung
(10, 50) mit lichtemittierendem Bauteil, die folgende Merkmale umfasst:  zumindest
eine Verkapselungsschicht (108, 508), die folgendes umgibt:  a)
einen LED-Chip (100, 500-1, 500-N),  b) ein Substrat mit zwei
Leiterrahmen-Anschlüssen,
wobei ein erster (101, 501) der zwei Leiterrahmen-Anschlüsse ein sich
bis außerhalb
der Verkapselungsschicht erstreckendes Anschlusselement (105, 505)
mit einer ersten, geringen Breite und einen Abschnitt (103, 503)
mit einer bezogen auf die erste Breite größeren zweiten Breite aufweist, die
zumindest so breit ist wie der LED-Chip, und eine vertikale Querschnittsfläche von
zumindest 30% der gesamten vertikalen Querschnittsfläche der
umgebenen Anordnung aufweist, wobei der LED-Chip an einer Kante
des ersten Leiterrahmen-Anschlusses
gegenüberliegend
zu dem Anschlusselement (105, 505) angeordnet ist; und  c) ein
Haftmittel (102, 502-1, 502-N), das den LED Chip mit dem ersten
Leiterrahmen-Anschluss des Substrats verbindet;  wobei die zumindest
eine Verkapselungsschicht (108, 508) folgende Merkmale umfasst:  eine
erste Schicht Kapselungsmaterial, die den Abschnitt...
Patent DE-102004045255-B4 (DE)
Title: Humidor
Inventor: BUEHRLE HELMUT
IPC: A24F25/02
Filed: 2004-09-17
Granted: 2007-11-29
Abstract: Humidor
mit einer umgebungsabhängigen,
ungeregelten Lagerraum-Temperatur für eine Lagerung feuchtigkeitssensitiven
Gutes, insbesondere hochwertiger Zigarren, bei dem  – der Humidor
mit Mitteln zur Regelung der Luftfeuchte des Lagerraumes in Abhängigkeit
der dort herrschenden Temperatur versehen ist,  – die Mittel
zur Regelung der Luftfeuchte eine Einrichtung umfassen, die die
Lagerraumluftfeuchte bei einer Abweichung von einem – einer
experimentell ermittelten Führungsgröße entsprechenden – Wert auf
einen durch die Führungsgröße bestimmten
Sollwert regelt, wobei die Führungsgröße durch
einen frei wählbaren,
absoluten Feuchtegehalt in dem feuchtigkeitssensitiven Gut als Basis
für eine
Regelungskennlinie bestimmt ist.
Patent DE-102004045665-B4 (DE)
Inventor: PAULEKUHN HANS-PETER
IPC: B60P7/13
Filed: 2004-09-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: The transversally positioned element (1) is designed as a hollow profile (2) with a twist lock (33) and a locking pin (16) positioned at each end. The twist lock (33) is fixed to a first profile (10) accommodated inside the element (1) and the laterally protruding locking pin (16) to a second profile (30) also located inside the element (1) and provided with a triangular front (12). The profiles (10, 30) can be axially moved inside the transversal element (1) as well as in relation to each other in order to be adjusted to the size of the particular container.
Patent DE-102004058408-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften
Inventor: SPERLING UWE
IPC: G01J3/51
Filed: 2004-12-03
Granted: 2013-10-31
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung von Oberflächeneigenschaften mit: – wenigstens einer ersten Strahlungseinrichtung (3), mit wenigstens einer Strahlungsquelle (4), welche Strahlung aussendet; – wenigstens einer ersten Strahlungsdetektoreinrichtung mit einem ersten Strahlungsdetektorelement (9), welche wenigstens einen Teil der von der wenigstens einen Strahlungseinrichtung (3) ausgesandten und anschließend von einer Messfläche (5) gestreuten und/oder reflektierten Strahlung aufnimmt und wenigstens ein Messsignal ausgibt, das für die reflektierte und/oder gestreute Strahlung charakteristisch ist; – wenigstens einer zweiten Strahlungsdetektoreinrichtung mit einem zweiten Strahlungsdetektorelement (9), welche wenigstens einen Teil der von der wenigstens einen Strahlungseinrichtung (3) ausgesandten und anschließend von der Messfläche (5) gestreuten und/oder reflektierten Strahlung aufnimmt und wenigstens ein Messsignal ausgibt, das für die reflektierte und/oder gestreute Strahlung charakteristisch ist; – wenigstens einer Filtereinrichtung (15), die sowohl in den Strahlengang zwischen der Strahlungseinrichtung (3) und dem ersten Strahlungsdetektorelement (9) als auch in den Strahlengang zwischen der Strahlungseinrichtung (3) und dem zweiten Strahlungsdetektorelement (8) verbringbar ist.
Patent DE-102004058747-B4 (DE)
Title: Teilnehmergerät und Verfahren zum Betreiben eines Teilnehmergeräts
Inventor: NIEKERK SABINE VAN
IPC: H04M1/675
Filed: 2004-12-06
Granted: 2007-12-13
Abstract: Teilnehmergerät (306,
600) eines Kommunikationssystems, welches Kommunikationssystem einen
Server aufweist, welches Teilnehmergerät (306, 600) ein Chipmodul
(304, 602) und eine Steuerungseinrichtung (603) aufweist, wobei  – das Chipmodul
(304, 602) eine Datenverarbeitungseinheit (605) und einen Speicher
(606) aufweist, in welchem Speicher eine Benutzeridentifikation
des Benutzers des Teilnehmergeräts
gespeichert ist;  – das
Teilnehmergerät
eine Empfangseinrichtung (601) aufweist, die eingerichtet ist, eine
von dem Server gesendete erste Signalisierungsnachricht (313) zu
empfangen, welche erste Signalisierungsnachricht (313) signalisiert, dass
eine Nachricht zum Abrufen auf dem Server bereitgestellt ist;  – das Chipmodul
(304, 602) eine Signalisierungseinrichtung (607) aufweist, die eingerichtet
ist, bei einem vorgegebenen, von dem Empfang der von dem Server
gesendeten ersten Signalisierungsnachricht (313) durch die Empfangseinrichtung
(601) unabhängigen
Ereignis eine Filternachricht (312), die Filterkriterien enthält, welche
Filterkriterien spezifizieren, welche auf dem Server bereitgestellten Nachrichten
von dem Server abgerufen werden sollen, an die Steuerungseinrichtung
(603) zu übermitteln;  – die Steuerungseinrichtung...
Patent DE-102005006077-B4 (DE)
Title: Sturzhelm und Windabweiser für Sturzhelm
Inventor: REITEBUCH SEBASTIAN
IPC: A42B3/28
Filed: 2005-02-09
Granted: 2012-08-16
Abstract: Sturzhelm (1) mit einer schlagfesten Helmkalotte (2), in der Lüftungsöffnungen (3) eingearbeitet sind, die durch auf der Außenseite der Helmkalotte (2) angeordnete, zu der Helmkalotte (2) beabstandete Windabweiser (4) überdeckt sind, dadurch gekennzeichnet, dass um die Lüftungsöffnung (3) eine als Schutzwand ausgebildete Wasserableiteinrichtung (6) angeordnet ist, die die Lüftungsöffnung (3) an ihrer geodätisch höher gelegenen Stelle umfasst und an der Helmkalotte (2) entlang fließendes Wasser um die Lüftungsöffnung (3) herum durch die im Wesentlichen wirksame Schwerkraft zu einer geodätisch tieferen Stelle leitet, und dass an dem Windabweiser (4) ein Sammelabflusskanal (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102005028206-B4 (DE)
Title: Ermittlung der Busadresse eines Teilnehmers in einem Beleuchtungs-Bussystem
Inventor: WALLHEAD GEOFF
IPC: H05B37/02
Filed: 2005-06-17
Granted: 2018-05-17
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Busadresse eines Busteilnehmers (13) in einem Beleuchtungs-Bussystem (10), insbesondere eines Leuchtmittel-Betriebsgeräts (3) mit einer Datenbus-Schnittstelle, bei dem das Betriebsgerät die Busadresse inmit Hilfe von Leuchtdioden (6, 7) unterschiedlicher Farben wiedergibt, wobei die Busadresse mittels der unterschiedlichen Farben codiert wiedergegeben wird.