baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008000300-U1 (DE)
Title: Pflanzenstützvorrichtung
IPC: A01G9/12
Filed: 2008-01-08
Abstract: Pflanzenstützvorrichtung
(1), bei welcher mindestens zwei in einen Pflanzboden unter gegenseitigem
Abstand einzubringende Haltestangen (3) durch ein oder mehrere entfernt
vom Pflanzboden anbringbare, quer zu den Haltestangen (3) verlaufende
Verbindungselemente (6, 7, 8) mit einander lösbar verbunden sind, wobei an
den Verbindungselementen (6, 7, 8) Haltemittel (9, 10, 11) vorgesehen
sind, mittels derer ein Pflanzenabschnitt der zu stützenden
Pflanze an dem jeweiligen Verbindungselement (6, 7, 8) fixierbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (6, 7,
8) von einer ebenen Platte gebildet ist, in welche mindestens eine
Aufnahmeeinrichtung als seitliche Querausnehmung (12, 13, 14) für den zu
stützenden
Pflanzenabschnitt eingebracht ist.
Patent DE-202008003937-U1 (DE)
Title: Dosierverschluss für Tuben
IPC: B65D35/38
Filed: 2008-03-20
Abstract: Dosierverschluss
für Tuben, umfassend  – ein Verschlussunterteil
(10),  – und ein Verschlussoberteil (20),  – das
Verschlussunterteil (10) umfasst,  – eine Tubenschulter
(11),  – einen ersten Zylinderabschnitt (12) mit einer
Rastschulter (12') außen,  – einen zweiten
Zylinderabschnitt (13)  – einen dritten Zylinderabschnitt
(14)  – einen vierten Zylinderabschnitt (15) mit einem
Gewinde (16)  – und einem zentrischen Verschlussstopfen
(17),  – das Verschlussoberteil (20) umfasst,  – einen
kappenförmigen Deckel (21),  – einen fünften
Zylinder (22) mit einer Rastschulter (22') am Umfang innen, die
mit der Rastschulter (12') am ersten Zylinder (12) kooperiert,  – einen
sechsten Zylinder (23) und  – eine zentrische Verschlussöffnung
(24), die mit dem Verschlussstopfen (17) kooperiert,   gekennzeichnet
durch die Merkmale:  – der dritte Zylinder (14) und
der fünfte Zylinder (22) sind über Abreißlippen
(19) verbunden,  – am Umfang des zweiten Zylinders
(13) sind...
Patent DE-202008004568-U1 (DE)
Title: Blatthalter aus einem flachen Kunststoffmaterial
IPC: B42F13/02
Filed: 2008-04-03
Abstract: Blatthalter
aus einem flachen Kunststoffmaterial, der eine Anlagewand (10) und
zwei aus dieser vorstehende Heftbänder (14) besitzt, dadurch
gekennzeichnet, dass die Heftbänder (14) einstückig
mit der Anlagewand (10) ausgebildet sind und seitlich von der Anlagewand
(10) abstehen, die Anlagewand (10) auf der dem vorstehenden Heftbändern
(14) gegenüberliegende Seite eine Lochung (12) zum Heften
des Blatthalters aufweist und die Heftbänder (14) mit Haltemittel
(16) versehen sind, um die Heftbänder (14) lösbar
in Durchbrechungen (22) zu halten, wobei die Durchbrechung (22)
zwischen der Lochung (12) und dem feste Ende der Heftbänder
(14) in der Anlagewand (10) angeordnet ist.
Patent DE-202008005921-U1 (DE)
Title: Energiekostenreduzierender Kühlventilator mit einem einteilig spritzgegossenen Kunststoffmagnetring
IPC: F04D25/02
Filed: 2008-04-29
Abstract: Kühlventilator
mit einem einteilig spritzgegossenen Kunststoffmagnetring, der aus
einem Rahmen (10), einem Schaufelrad (20), einem ölhaltigen
Lager (30) und einem Achslager (50) in der Achsbüchse (11) des Rahmens (10)
sowie einer Schaltungsplatte (60) und einem Stator (70) um die Achsüchse (11)
des Rahmens (10) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaufelrad
(20) Schaufeln (21), einen Kunststoffmagnetring (22) und eine Radachse
(23) aufweist, die einteilig ausgebildet sind, wobei der Kunststoffmagnetring
(22) durch Spritzgießen
aus Kunststoff hergestellt und an der Innenseite (211) des Schaufelrads
angeformt ist, und wobei die Radachse (23) durch das Achslager (50)
und das ölhaltige
Lager (30) geführt
ist.
Patent DE-202008006067-U1 (DE)
Title: Filterlüfter
IPC: F04D27/00
Filed: 2008-05-02
Abstract: Filterlüfter (200),
insbesondere Austrittsfilter, für
den Einbau in eine Montagedurchbrechung (50) in einer Wand (51),
insbesondere eines Gehäuses
für Abwärme erzeugende
Bauteile, wie Schaltschrank, Elektronikschrank, Computersysteme
oder dgl., wobei der Filterlüfter
200) ein Grundgehäuse
(21) mit einem in einer Halterung (25) angeordneten Ventilator (20),
eine als Designdeckel (80) mit oder ohne luftaustrittseitig angeformten und
umlaufenden, in das Grundgehäuse
(21) einführbaren Seitenwänden (30a,
30b, 30c, 30d) und mit an den sich gegenüberliegenden Seitenwänden (30b,
30d) des Designdeckels (80) gehaltenen Lamellenelemente (90, 90')
aufweisenden Lüftungsgitter
(10) ausgebildete Abdeckvorrichtung (150) und eine zwischen dem
Grundgehäuse
(21) und dem Lüftergitter
(10) angeordnete Filtermatte (60) umfasst, dadurch gekennzeichnet,
dass der Ventilator (20) des Filterlüfters (200) zur Betriebsstandüberwachung
drehzahlgesteuert ist.
Patent DE-202008007324-U1 (DE)
Title: Gittermatte für Zäune
IPC: E04H17/14
Filed: 2008-05-30
Abstract: Gittermatte
für Zäune bestehend aus vertikalen und horizontalen
Metallstäben oder -drähten, die an ihren Kreuzpunkten
miteinander verschweißt sind, dadurch gekennzeichnet, dass
auf die Metallstäbe oder -drähte (11, 12) Zierteile
(4) aufgeschweißt sind.
Patent DE-202008009571-U1 (DE)
Title: Adapter zur  Fixierung eines Medizingerätes
IPC: A61B19/00
Filed: 2008-07-16
Abstract: Adapter
(2) zur Fixierung eines Medizingerätes (3) an einer oder
zwei Supportstrukturen (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass der
Adapter (2) dreiteilig aus einem Trageteil (6) und zwei Supportteilen
(7, 8) aufgebaut ist, wobei das Trageteil (6) mit dem Medizingerät
(3) verbindbar ist, das erste Supportteil (7) mit einer ersten Supportstruktur
(4) verbindbar ist und das zweite Supportteil (8) mit einer zweiten
Supportstruktur (5) verbindbar ist, und der Adapter (2) zumindest
drei Zustände einnehmen kann, wobei im ersten Zustand das
Trageteil (6) spielfrei nur mit dem ersten Supportteil (7) verbunden
ist, im zweiten Zustand das Trageteil (6) spielfrei nur mit dem
zweiten Supportteil (8) verbunden ist und im dritten Zustand das
Trageteil (6) spielfrei mit dem ersten Supportteil (7) und dem zweiten
Supportteil (8) verbunden ist.
Patent DE-202008011420-U1 (DE)
Title: Ankerschraube zum Befestigen von orthodontischen Drähten für eine kieferorthopädische Korrekturbehandlung
IPC: A61C7/26
Filed: 2008-08-27
Abstract: Ankerschraube
zum Befestigen von orthodontischen Drähten für
eine kieferorthopädische Korrekturbehandlung, wobei die
Ankerschraube in den jeweiligen Kiefer eingeschraubt wird, der jeweilige
Draht vorzugsweise am Kopfteil der Ankerschraube angreift und der
an den Gewindeschaft anschließende Kopfteil der Ankerschraube
durch einen Kragen sowie einen durch einen gegenüber demselben
abgesetzten Schaft und von dem Kragen beabstandeten Schraubenkopf
gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewinde (8) des Gewindeschaftes
(7) sich von der Spitze (9) über einen ersten Teilbereich (10)
desselben erstreckt, dass der an das Gewinde (8) anschließende
zweite Teilbereich (11) des Gewindeschaftes (7) sich gewindelos
kegel- oder trompetenförmig zu dem Kragen (4) des Kopfteils
(3) hin erstreckt, und dass das Gewinde (8) rückschneidend
ausgebildet ist.
Patent DE-202008015649-U1 (DE)
Title: Klappstuhl
IPC: A47C1/121
Filed: 2008-11-26
Abstract: Klappstuhl,
insbesondere für Sportstadien, mit einem Stuhlgestell,
das zwei seitliche, für Armlehnen (14) vorgesehene Säulenelemente
(12) aufweist, die ein flaches Hohlprofil besitzen und zwischen
welchen ein um eine Klappachse (20) zwischen einer hochgeklappten
Ruhestellung und einer nach vorne geklappten Sitzposition verstellbares
Sitzteil (16) und eine Rückenlehne (18) vorgesehen sind,
dadurch gekennzeichnet, dass von jedem Säulenelement (12)
ein Laschenelement (24) nach rückwärts weg steht,
dass an der Rückenlehne (18) seitlich jeweils ein Beschlagflächenelement
(26) angebracht ist, dass sich durch die Beschlagflächenelemente
(26) und die Laschenelemente (24) Achselemente (28) hindurcherstrecken,
welche eine Schwenkachse (22) der Rückenlehne (18) bestimmen,
um welche die Rückenlehne (18) in ihrer Neigung einstellbar
ist, dass von den Beschlagflächenelementen (26) jeweils
ein Zapfenelement (30) seitlich weg steht, das sich durch ein bogenförmiges
Langloch (32) hindurch erstreckt, das im zugehörigen Laschenelement
(24) ausgebildet ist, wobei die bogenförmigen Langlöcher
(32) zur Schwenkachse  (22) konzentrisch vorgesehen sind, und dass
die Zapfenelemente...
Patent DE-202008015725-U1 (DE)
Title: Elektrische Gewürzmühle
IPC: A47J42/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: Gewürzmühle, die
aufweist:  ein hohles Gehäuse,
das gestreckt ist, so daß es
sich zwischen einem Sockel zum aufrechten Lagern der Mühle und einem
entgegengesetzten oberen Ende erstreckt, wobei das obere Ende des
Gehäuses
einen Gewürzvorratsbehälter begrenzt;  eine
Füllöffnung in
dem Vorratsbehälter
zum Einfüllen
von Gewürz;  eine
seitliche Öffnung
in dem Gehäuse,
wobei die seitliche Öffnung
mit dem Vorratsbehälter
in Verbindung steht;  einen Elektromotor in dem Gehäuse;  eine
Batteriehalterung in dem Gehäuse,
wobei die Batteriehalterung Kontakte zum Eingreifen mit den Anschlüssen darin
aufgenommener Batterien hat;  einen mit den Kontakten elektrisch
verbundenen Schalter zum selektiven Zuführen von Leistung an den Motor;  einen
rotierenden Mahlmechanismus zum Mahlen des Gewürzes, wobei der Mahlmechanismus
in der seitlichen Öffnung
angeordnet ist, um gemahlenes Gewürz durch diese hindurch abzugeben,
und  Übertragungseinrichtungen
zum Übertragen
des Drehmoments von dem Motor an den Mahlmechanismus.
Patent DE-202008015906-U1 (DE)
Title: Tragbare elektronische Vorrichtung mit Halterahmen
IPC: G06F1/16
Filed: 2008-12-02
Abstract: Tragbare elektronische Vorrichtung, mit:  einem Hauptkörper, der einen Monitor und einen Host aufweist, wobei der Monitor schwenkbar an dem Host angeordnet ist; und  einem Halterahmen, der schwenkbar an dem Hauptkörper angeordnet ist, wobei der Halterahmen im Wesentlichen U-förmig ist und Folgendes aufweist:  zwei Schwenkeinheiten, die sich an zwei Enden des Halterahmens befinden, wobei jede Schwenkeinheit einen ersten Endbereich und einen zweiten Endbereich aufweist, wobei der erste Endbereich schwenkbar an dem Hauptkörper angeordnet ist; und  eine Schiebeeinheit, die mit dem zweiten Endbereich jeder Schwenkeinheit verbunden ist, wobei die Schiebeeinheit aus einem Rahmen herausgleiten kann, der den Monitor umgibt, um einen Haltebereich zu bilden.
Patent DE-202008015978-U1 (DE)
Title: Verstellbare Aderpresse
IPC: A61B17/12
Filed: 2008-12-03
Abstract: Verstellbare
Aderpresse, die einen ersten Abschnitt (10), einen zweiten Abschnitt
(20), einen dritten Abschnitt (30) und ein um ein verletzt Körperteil
bzw. eine Gliedmaße herum wickelbares Klemmband (40) umfasst,
wobei der erste Abschnitt (10) an seinem einen Ende mit einem der
Befestigung des Klemmbands (40) dienenden Stab (13) versehen ist,
während dessen anderes Ende einen Arretier- bzw. Verrastungsschlitz
(11) aufweist, in dem sich wenigstens ein Arretier- bzw. Verrastungselement (12)
befindet, und wobei der Stab (13) an seinen beiden Enden mit je
einer Ratsche (14) versehen ist, und wobei der erste Abschnitt (10)
wenigstens ein gegen die Ratsche (14) anliegendes Anschlagelement
(15) aufweist, und wobei der zweite Abschnitt (20) auf den ersten
Abschnitt (10) aufgesetzt ist und wenigstens ein gegen die Ratsche
(14) anliegendes bzw. diese in einer Richtung sperrendes Antriebselement
(21) aufweist, und wobei der dritte Abschnitt (30) an seinem einen
Ende über ein mit dem Arretier- bzw. Verrastungselement...
Patent DE-202008016269-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem Induktorträger zum Tragen und Abschirmen wenigstens eines Induktors in einem Induktionskochfeld
IPC: F24C15/10
Filed: 2008-12-09
Abstract: Vorrichtung
mit einem Induktorträger (10, 12) zum Tragen und Abschirmen
wenigstens eines Induktors und mit einem Federelement (18) zum Belasten des
Induktorträgers (10, 12) in der Richtung einer Abdeckplatte
(14) des Kochfelds, um zumindest einen Anteil einer Anpresskraft
des Induktors (16) gegen die Abdeckplatte (14) zu erzeugen, dadurch
gekennzeichnet, dass das Federelement (18) wenigstens eine Schenkelfeder
(24, 26) umfasst.
Patent DE-202008016469-U1 (DE)
Title: Zahnreinigungsgerät
IPC: A61C17/02
Filed: 2008-12-12
Abstract: Zahnreinigungsgerät
aufweisend:  Ein Gehäuse (10), wobei dieses eine geöffnete
Hülle ist, wobei im Innern eine Leiterplatte (12) angebracht
wird, und an diese werden mehrere Steuerungstasten (121) angeschlossen,
die außen am Gehäuse 10 angebracht werden, und
an der Leiterplatte (12) wird eine Stromquelle (50) angeschlossen;  einen
Wasserbehälter (20), in dem eine Pumpenstütze
(21) für die Versorgung mit Wasser eingesetzt wird, wobei
die Pumpenstütze (21) über ein Stromkabel (13)
verfügt, das mit der Leiterplatte (12) verbunden wird,
wobei eine Leitung verwendet wird, die mit der Reinigungsmulde (30)
verbunden ist;  eine in Form eines Hufeisens ausgebildete Reinigungsmulde
(30), die schwenkbar an dem Gehäuse (10) angebracht ist,
wobei eine obere Mulde (32) und eine untere Mulde (31) vorgesehen
sind, in denen Ultraschallplättchen (14) angeordnet sind,
die mit dem Stromkabel (13) und der Leiterplatte (12) verbunden
werden.
Patent DE-202009003988-U1 (DE)
Title: Partytisch mit Drehteller für Getränkebehälter
IPC: A47B13/16
Filed: 2009-03-20
Abstract: Partytisch mit Drehteller für Getränkebehälter mit einer Öffnung 8 für das Absenken eines Getränkebehälters und einer unterhalb dieser Öffnung vorhandenen Drehtellers 2 für die Aufnahme des Getränkebehälters, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehteller 2 mit dem Getränkebehälter drehbar gelagert ist.
Patent DE-202009006359-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erkennen von Funken-, Brand- und Glutnestern innerhalb eines in einer Leitung geführten Materialstroms
IPC: G01N21/85
Filed: 2009-04-30
Abstract: Vorrichtung zum Erkennen von Funken-, Brand- und Glutnestern innerhalb wenigstens eines in einer Leitung geführten Materialstroms, mit zumindest einem Erkennungsdetektor, dadurch gekennzeichnet, dass in das Innere der Leitung (2) zumindest eine Halteeinrichtung für den Detektor oder für mit dem Detektor verknüpfte Bauelemente eingebracht ist, wobei die Halterung profilförmig ausgebildet ist und etwa quer zum Verlauf der Leitung (2) ausgerichtet ist.
Patent DE-202009006908-U1 (DE)
Title: Reinigungsbürste
IPC: B08B9/02
Filed: 2009-05-13
Abstract: Reinigungsbürste (1) für Schläuche (14) oder Rohre, beinhaltend ein Zug- und/oder Schubelement (2), welches mit einem Bürstenelement (5) verbunden ist, das mindestens drei axial im Abstand (A) voneinander beabstandete und zueinander um einen Winkel (Δα) versetzte teilkreisscheibenförmige Reib- und Strömungselemente (6a–6d) aufweist, wovon jedes mindestens einen etwa kuchenstückförmigen Kreissektor der Durchgangsöffnung im Schlauch (14) oder Rohr abdeckt und mindestens eine hierzu komplementäre Teil-Durchgangsöffnung im Schlauch (14) oder Rohr frei lässt, dadurch gekennzeichnet, dass der Winkelversatz (Δα) der Symmetrie-Mittenlinien (15) benachbarter Reib- und Strömungselemente (6a, 6b; 6b, 6c; 6c, 6d) zwischen 60° und 120°, bevorzugt 90°, liegt und stets gleiche Drehrichtung (plus oder minus Winkelgrade) aufweist.
Patent DE-202009007932-U1 (DE)
Title: Kopfstützenbezüge in Kraftfahrzeugen
IPC: B60N2/48
Filed: 2009-06-06
Abstract: Kopfstützenbezug in Kfz dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verlängerung (1) des vorderen Bezugteiles (2) zur Sitzfläche hin, die Fixierung von höhenverstellbaren, lösbaren Kissen (4), beispielhaft mittels Klettverschluss (5), die zum Teil oder vollkommen unterhalb der Kopfstütze (3) positioniert werden sollen, ermöglicht wird.
Patent DE-202009009484-U1 (DE)
Title: Solarmodul für eine Solaranlage
IPC: H02J7/35
Filed: 2009-07-10
Abstract: Solarmodul für eine Solaranlage (50), bestehend aus einem Solarpaneel (3) mit einer Vielzahl von Solarzellen, die bei Lichteinfall (15) eine Solarspannung (U Solar ) am Ausgang des Solarpaneels (3) abgeben, und mit einem Modulausgang (10), über den die Solarspannung (U Solar ) auf die Solaranlage (50) aufgeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgang (4) des Solarpaneels (3) einerseits über eine Ladeschaltung (8) mit einem Energiespeicher (11) verbunden ist und andererseits am Eingang (5) einer Ausgangsstufe (6) anliegt, dass auf einen zweiten Eingang (12) der Ausgangsstufe (6) die Spannung des Energiespeichers (11) aufgeschaltet ist, und dass der Ausgang (7) der Ausgangsstufe (6) den Modulausgang (10) und die Ausgangsspannung die Modulspannung (U Modul ) bildet, wobei die Ladeschaltung (8) und die Ausgangsstufe (6) mit einer steuernden Überwachungslogik (13) verbunden sind, die bei Überschreiten der Solarspannung (U Solar ) über eine vorgegebene Modulspannung (U Modul ) über die Ladeschaltung (8) einen Ladestrom (I) zu einem Energiespeicher (11) einstellt, derart, dass die  Modulausgangsspannung auf...
Patent DE-202009014658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern mineralischer Feststoffe
IPC: B28C7/04
Filed: 2009-10-29
Abstract: Vorrichtung zum Fördern mineralischer Feststoffe (T), insbesondere von Ton (T) oder dergleichen keramischen Massen, mit zumindest einer Fördereinheit (1), und mit einer der Fördereinheit (1) vorgeschalteten Zuführeinrichtung (2) mit wenigstens einem Füllstandssensor (3) für die in der Zuführeinrichtung (2) befindlichen keramischen Massen (T), dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstandssensor (3) berührungslos eine Oberfläche (4) der mineralischen Feststoffe (T) in der Zuführeinrichtung (2) abtastet.
Patent DE-202009015702-U1 (DE)
Title: Leiter
IPC: E06C7/18
Filed: 2009-12-07
Abstract: Leiter (10) mit Rückenschutzbügel (22), dessen jeweiliger Endabschnitt (28, 29) über ein Halteelement (24, 26) klemmend an einem der Holme (12, 14) der Leiter fixiert ist, wobei der Endabschnitt mit dem Haltelement über ein Verbindungselement (50, 52) wie Schraubelement verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (24, 26) ein Winkelelement ist oder ein solches umfasst, dass das Halteelement mit einem sich entlang Innen- oder Außenseitenfläche (36, 38) des Holms (12, 14) erstreckenden ersten Schenkel (30) und einen entlang Vorder- oder Rückseitenfläche (40, 42) des Holms erstreckenden zweiten Schenkel (32, 34) aufweist, dass der zweite Schenkel einen von dem Endabschnitt (28, 29) durchsetzten Schlitz (44, 46) aufweist, der parallel zu dem ersten Schenkel verläuft und zu diesem unter Berücksichtigung der Dicke des Endabschnitts einen wirksamen Abstand aufweist, der gleich oder geringer als Breite des Holms zwischen dessen Innen- und Außenseitenfläche im Bereich der Befestigung des Halteelements ist, und dass der Endabschnitt...
Patent DE-202009015966-U1 (DE)
Title: Verstellbare Montagevorrichtung
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-11-23
Abstract: Variable Montagevorrichtung bestehend aus einem Hauptträger (3), mindestens einem Trägerelement (1, 1a, 8, 10, 11) und Montagematerial wie Schrauben (4), Scheiben (5) und Muttern (6) zur Montage an Oberflächen oder Ständer (7) für die Befestigung von Anschlüssen jeder Art wie Wandscheiben (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerelemente (1, 1a, 8, 10, 11) längs des Hauptträgers (3) frei verschiebbar und an jeder Stelle des Hauptträgers (3) fest montierbar sind.
Patent DE-202009016572-U1 (DE)
Title: Unterfütterung für eine Tierklaue
IPC: A01K29/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Unterfütterung für eine Tierklaue, inbesondere eines Rindes oder sonstigen Paar- oder Unpaarhufers, zur Erhöhung der Tierklaue umfassend ein auf einer Trittfläche der Tierklaue platzierbares Erhöhungselement und ein Flächenelement, wobei das Erhöhungselement und/oder das Flächenelement aus einem zunächst flexiblen, dann aushärtbaren Material gebildet ist/sind.
Patent DE-202009017422-U1 (DE)
Title: Handgeführtes Elektrowerkzeug
IPC: B23B45/16
Filed: 2009-06-26
Abstract: Handgeführtes Elektrowerkzeug (100) mit einem Gehäuse (110) und einer Werkzeugaufnahme (140), die an einer Antriebswelle (120) angeordnet ist, die in dem Gehäuse (110) in mindestens einem ersten Lager (134) drehbar gelagert ist, das zumindest abschnittsweise im Bereich einer der Werkzeugaufnahme (140) zugewandten Stirnseite (112) des Gehäuses (110) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Lager (134) und der Werkzeugaufnahme (140) ein Rastenwerk (160) zur Schlagerzeugung für die Antriebswelle (120) ausgebildet ist.
Patent DE-202009018531-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon für Kinder
IPC: H04M1/23
Filed: 2009-10-26
Abstract: Das kindliche Mobiltelefon enthält innere Struktur von üblichem Mobiltelefon, umfasst analoge Energiequelle, Lichtschirm, ”Ein-Aus” Knopf auf der Seite und Mikrofonspalte, mit Verwendung einer SIM-Karte, dadurch gekennzeichnet, dass es nur drei runde Bunttasten umfasst, die auf Hauptplatte des Telefons unter Schirm senkrecht von oben herab streng der Reihe nach liegen: rot – gelb – grün.
Patent DE-202010000301-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren eines Gasgemischs
IPC: B01F23/10
Filed: 2010-03-03
Abstract: Vorrichtung (1, 1') zum Dosieren eines Gemischs aus mindestens zwei Gasen, zum Beispiel aus einem Brenngas und einem Sauerstoffträgergas, bestehend aus:  – einer ersten Düse (23) mit einem zur Austrittsöffnung (26) konvergent zulaufenden Teilstück (24), wobei diese erste Düse (23) oberhalb des konvergent zulaufenden Teilstücks (24) mit einer ersten Zuleitung (2) für die genannten Gase verbunden ist;  – einer zweiten, unterhalb der ersten Düse (23) befindlichen Düse (35), die in strikt koaxialer Richtung zur ersten Düse angeordnet ist und die mindestens ein am Eingang (36) konvergent und ein am Austritt (38) divergent zulaufendes Teilstück aufweist, wobei eine dieser ersten oder zweiten Düsen (23, 35) zur jeweils anderen gleitend angeordnet ist, so dass die Austrittsöffnung (26) der ersten Düse (23) in den Eingang (36) der zweiten Düse (35) eingeschoben werden kann;  – einer Kammer (34), in die eine zweite Zuleitung (3) für ein weiteres der genannten Gase...
Patent DE-202010001104-U1 (DE)
Title: Auseinandernehmbare Lampe
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-01-19
Abstract: Auseinandernehmbare Lampe, die einen Lampensockel (1), ein Lampengehäuse (2) und einen Befestigungsring (3) umfaßt, wobei der Lampensockel (1) mit dem Lampengehäuse (2) verbunden ist, wobei der Befestigungsring (3) an der Verbindungsstelle des Lampensockels (1) und des Lampengehäuses (2) angeordnet ist, um den Lampensockel (1) und das Lampengehäuse (2) zu befestigen, wobei der elektrische Kontakt (11) im Lampensockel (1) mit dem elektrischen Kontakt (21) im Lampengehäuse (2) in Kontakt treten kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampengehäuse (2) an der Innenseite eine Ringnut (22) aufweist, die halbkreisförmig ausgebildet ist und an den beiden Enden jeweils eine Öffnung (221) bildet, wobei der Lampensockel (1) an der Innenseite mindestens zwei L-förmige Vorsprünge (12) aufweist, die durch die Öffnungen (221) in die Ringnut (22) geschoben werden können.
Patent DE-202010002973-U1 (DE)
Title: Sperrsynchronisationseinheit eines Schaltgetriebes
IPC: F16D23/06
Filed: 2010-03-02
Abstract: Sperrsynchronisationseinheit eines Schaltgetriebe (10), mit einem Sperrstein (24), der im eingebauten Zustand bezüglich einer Getriebeachse (A) radial bewegt werden kann und radial nach außen gegen eine Schaltmuffe (18) des Schaltgetriebes (10) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrstein (24) als mehrteilige Baugruppe ausgebildet ist.
Patent DE-202010003589-U1 (DE)
Title: Zahntechnische Modellbasis
IPC: A61C13/34
Filed: 2010-03-13
Abstract: Zahntechnische Modellbasis dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein äußerer, erhabener Rahmen vorgesehen ist, in dessen Innerem eine horizontal verlaufene Nut eingelassen ist, die in ihren Maßen entsprechend, digital hergestelltem Zahnkranz entspricht, sodaß dieser exakt eingeschoben werden kann, Bohrungen zur Aufnahme von Verschraubungen, zur Einlage von Metallscheiben und Rundungen zur beweglichen Verschraubung von Modellpaaren zueinander vorhanden sind.