baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10119555-B4 (DE)
Title: Füllstandssensor zur Erfassung eines Füllstandes in einem Behälter
Inventor: PETZOLD SVEN
IPC: G01F23/26
Filed: 2001-04-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Füllstandssensor
für einen
Behälter (2),
vorzugsweise für
einen Waschwasserbehälter
in einem Kraftfahrzeug, mit Elektroden zur Messung elektrischer Größen einer
Flüssigkeit
in dem Behälter
(2) und mit einer Auswerteeinheit zur Auswertung der gemessenen
elektrischen Größen, wobei
ein zur Erfassung einer Referenzgröße vorgesehenes Referenz-Elektrodenpaar
(5) zur Anordnung in einem als Reservebereich dienenden unteren
Bereich des Behälters
(2) vorgesehen ist und sich ein zur Erfassung von von dem Füllstand
abhängigen
Messgrößen vorgesehenes
Mess-Elektrodenpaar (4) zumindest über einen Teilbereich der Behälterhöhe oberhalb
des Reservebereichs erstreckt, wobei das Referenz-Elektrodenpaar
(5) bezogen auf einen Höhenabschnitt
des Behälters
(2) eine größere Oberfläche aufweist
als das Mess-Elektrodenpaar (4) und das Referenz-Elektrodenpaar (5) einen horizontalen
Abschnitt (12) aufweist, wobei das Referenz- und das Mess-Elektrodenpaar
(4, 5) sich eine gemeinsame Elektrode (4b, 5b) mit einem oberhalb
des Reservebereichs und einen innerhalb des Reservebereichs befindlichen
Elektrodenabschnitt teilen, wobei der Elektrodenabschnitt der gemeinsamen
Elektrode (4b) oberhalb des Reservebereichs als Mess-Elektrode und
der...
Patent DE-10143732-B4 (DE)
Title: Messsignal-Generatorschaltung
Inventor: UEHIRA TAKAHISA
IPC: G01D5/14
Filed: 2001-09-06
Granted: 2010-09-30
Abstract: Messsignal-Generatorschaltung für ein Bewegungsmessgerät mit linearer Skala umfassend:  eine Skala mit einer Gradeinteilung, die darauf unter gleichen Gitterintervallen in einer Bewegungsrichtung derselben angeordnet ist;  eine Detektoreinrichtung, um eine Relativbewegung der Skala als vier Messsignale zu erfassen, die ein sinusförmiges Signal der A-Phase, ein sinusförmiges Signal der -A-Phase, welches durch Invertieren des Signals der A-Phase erhalten wird, ein Signal der B-Phase, dessen Phase um 90° im Bezug auf die Phase des Signals der A-Phase verschoben ist, und ein Signal der -B-Phase umfassen, welches durch Invertieren des Signals der B-Phase erhalten wird;  Verstärkerschaltungen, die jeweils zum Verstärken von jedem der vier Messsignale auf ein vorgegebenes Niveau vorgesehen sind;  Summationsschaltungen, um gegenphasige Komponenten, die von den Verstärkerschaltungen abgegeben werden, zueinander zu addieren und sie dann abzugeben; und  Tiefpassfilterschaltungen, die den Summationsschaltungen nachgeschaltet sind, um hochfrequente Rauschkomponenten zu entfernen, dadurch gekennzeichnet, dass  die Summationsschaltungen Differenzverstärker (Ga3, Gb3) sind,...
Patent DE-10144994-B4 (DE)
Title: Feststellvorrichtung für den Schwenkflügel einer Tür
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E05D11/08
Filed: 2001-09-12
Granted: 2010-01-28
Abstract: Feststellvorrichtung (1) für den Schwenkflügel (2) einer Tür (3) mit einer undrehbar mit der Tür (3) verbundenen, in einem Achslager (4) drehbar gelagerten Achse (5), die im Achslager (4) durch Erhöhung des Reibungswiderstandes zwischen Achse (5) und Achslager (4) in Abhängigkeit vom Türöffnungswinkel arretierbar ist, wobei die Arretierung der Achse (5) im Achslager (4) durch eine kraftschlüssige Anlage eines Teiles einer Außenmantelfläche (6) der Achse (5) an einer Innenmantelfläche (7) des Achslagers (4) in Abhängigkeit vom Türöffnungswinkel erfolgt, die Achse (5) mindestens im Bereich des Achslagers (4) einen ovalen Querschnitt aufweist und mit Spiel (12) in dem Achslager (4) gelagert ist, das eine korrespondierende Achsaufnahme (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenmantelfläche (7) in einer Richtung entlang einer Längserstreckung der Achse (5) gesehen umlaufend geschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-10149929-B4 (DE)
Title: A/D-Wandler
Inventor: NISHII KATSUYOSHI
IPC: H03M1/06
Filed: 2001-10-10
Granted: 2015-11-05
Abstract: A/D-Wandler (1), welcher aufweist: eine Impulszirkulierschaltung (10) umfassend eine Mehrzahl von Invertierschaltungen (95, 96), welche in einem Ring in Reihe geschaltet sind, um einen Impuls zum wiederholten Ausgeben dieses Impulses zu generieren und zu zirkulieren, wobei einer der Invertierschaltungen ein erstes Steuersignal (PA) zugeführt wird, um die Erzeugung des Impulses zu steuern, wobei jede Invertierschaltung hintereinander eine Flanke des Impulses mit einer Verzögerung, welche in Übereinstimmung mit einer diesbezüglichen Speisespannung variiert, an die nächste der Invertierschaltungen verschiebt; einen Eingangsanschluss (2a) zum Eingeben und Zuführen eines analogen Eingangsspannungssignals (Vin) zu den Invertierschaltungen als die Speisespannung; eine Zählerschaltung (12) zum Zählen der Impulse und zum Ausgeben von binären Zähldaten als Antwort auf ein zweites Steuersignal (PB); eine Impulspositions-Bestimmungsschaltung (16) zum Erfassen einer Position einer der Invertierschaltungen, welche eine Flanke des Impulses ausgibt, und zum Kodieren der Position in binärkodierte Daten als Antwort auf das zweite Steuersignal; eine Steuerschaltung (4) zum Erzeugen des ersten Steuersignals (PA), um die Impulszirkulierschaltung zu betreiben, und zum Erzeugen des zweiten Steuersignals (PB) nach einem vorbestimmten Intervall seit der Erzeugung des ersten Steuersignals, um die Position zu bestimmen; und eine Ausgangsschaltung (19) zum Ausgeben von A/D-Umwandlungsdaten einschließlich der binären Zähldaten als höherwertige Bits und der binärkodierten Daten als niederwertige Bits, dadurch gekennzeichnet, dass nur das analoge Eingangsspannungssignal (Vin) den Invertierschaltungen zugeführt wird, und sowohl der Zähler, die Impulspositions-Bestimmungsschaltung, die Steuerschaltung als auch die Ausgangsschaltung, nicht aber die Impulszirkulierschaltung mit einer konstanten Speisespannung (VDDL) versorgt werden, und ...
Patent DE-10157578-B4 (DE)
Title: System zum Programmieren eines oder mehrerer elektronischer Steuergeräte eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: B62D65/00
Filed: 2001-11-23
Granted: 2005-01-20
Abstract: System
zum Programmieren eines oder mehrerer elektronischer Steuergeräte eines
Kraftfahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass es eine stationäre Ladestation
(2) und mindestens ein mobiles Programmiergerät (4) umfasst, in das in der
Ladestation (2) die steuergerätespezifischen
Daten übertragbar
sind, das im Fahrzeug (22), dort während des Programmiervorgangs
verbleibend, anordbar ist und zum Übertragen der Daten über eine
Kommunikationsverbindung (14) an das oder die Steuergeräte (15)
ausgebildet ist.
Patent DE-10158058-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit Durchtrittsöffnungen für Gestängeteile
Inventor: BOEHNKE ACHIM
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-11-27
Granted: 2013-11-28
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem im rückwärtigen Fahrzeugbereich (3) ablegbaren Dach (2), das mit unterhalb einer Fensterbrüstungslinie liegenden Lagerungen über zumindest seitliche Gestängeteile verbunden ist, die bei geschlossenem Dach (2) durch die Ebene (E) der Fensterbrüstungslinie in Durchtrittsöffnungen (6) hindurchtreten, wobei die Durchtrittsöffnungen (6) für die Gestängeteile zumindest bereichsweise mittels Verkleidungsteilen (9) abdeckbar sind, wobei zumindest ein Verkleidungsteil (7) auf einer von unten an diesem angreifenden Halterung (11) abgestützt und während seiner Öffnung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß zur Freigabe der Durchtrittsöffnungen (6) das absenkbare Verkleidungsteil (7) in abgesenkter Stellung mit der Halterung (11) längsbeweglich ist.
Patent DE-10163624-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum wahlweisen, adaptiven Anbringen von nichtelektrischen und/oder elektrischen und/oder elektronischen Elementen oder Geräten in Räumen
Inventor: NEUHORST PAUL HEINRICH
IPC: A61G12/00
Filed: 2001-12-21
Granted: 2005-04-14
Abstract: Vorrichtung
zum wahlweisen, adaptiven Anbringen von nichtelektrischen und/oder
elektrischen und/oder elektronischen Gegenständen oder Geräten in Räumen, mit
einem sich in vertikaler Richtung erstreckenden, frei im Raum bewegbaren
Träger,
an welchem die Gegenstände
sowie Geräte
anbringbar sind und der am unteren Ende ein Stehelement (1) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Träger
eine Säule
(3) ist, die von dem zentralen Kern radial ausgehende, sternförmig angeordnete, über die
Säulenhöhe sich
ersteckende Flügel
(4) aufweist, an denen die Gegenstände oder Geräte angeordnet werden.
Patent DE-10164225-B4 (DE)
Title: Verdampfungsbrenner
Inventor: KEPPLER MICHAEL
IPC: F23D3/40
Filed: 2001-12-31
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verdampfungsbrenner für ein mit flüssigem Brennstoff betriebenes Heizgerät, insbesondere Fahrzeugzusatzheizgerät,  mit einem an einer Seite einer Brennkammer (23) angeordneten Faserverdampfer (10) zur Aufnahme, Verteilung und Verdampfung flüssigen Brennstoffs,  mit einem auf der Seite der Brennkammer (23) vor dem Faserverdampfer (10) angeordneten Glühstift (14),  wobei der Faserverdampfer (10) in einer plattenförmigen Grundstruktur eine Vertiefung (15, 15a, 15b), in welche der Glühstift (14) zumindest teilweise eingebettet ist, von dem ein Teil seines Umfangs offen der Brennkammer (23) zugewandt ist, aufweist und eine Kraftstoffverteilungsschicht (21) umfaßt,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Faserverdampfer (10) auf der der Brennkammer (23) zugewandten Seite eine Faserschicht (20) und auf deren Unterseite die Kraftstoffverteilungsschicht (21) zur raschen vollflächigen Verteilung des zugeführten Kraftstoffs über die Faserschicht (20) aufweist und  die Faserschicht (20) ggf. zusammen mit der Kraftstoffverteilungsschicht (21) einen der Kontur eines Verdampfergehäuse-Bodens (12) und der Vertiefung (15, 15a, 15b) folgenden Formkörper bildet.
Patent DE-10196066-B4 (DE)
Title: Verzögerungsschaltung
Inventor: SUDA MASAKATSU
IPC: H03K5/06
Filed: 2001-04-06
Granted: 2009-09-03
Abstract: Verzögerungsschaltung, die ein Eingangssignal verzögert, mit einem Eingangsanschluss (102), zu welchem das Eingangssignal geliefert wird, mehreren Verzögerungspfaden (104) mit jeweils mehreren Verzögerungselementen (110, 112, 114), welche Verzögerungspfade (104) zumindest einen ersten Verzögerungspfad (104a) und einen zweiten Verzögerungspfad (104b) aufweisen und parallel mit dem Eingangsanschluss (102) verbunden sind, und einem ersten Verbindungspfad (106a), der elektrisch einen Ausgang eines Verzögerungselements (112a) des ersten Verzögerungspfades (104a) mit einem Eingang eines Verzögerungselements (112b) des zweiten Verzögerungspfades (104b) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungspfad (106a) ein variables Verzögerungselement (108a) enthält, das eine grobe Verzögerungsauflösung (ΔT) hat, und dass die die mehreren Verzögerungselemente (110, 112, 114) aufweisenden Verzögerungspfade (104) eine feine Verzögerungsauflösung (Δt) haben.
Patent DE-10202635-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Rauschunterdrückung
Inventor: BENZ CHRISTOPH
IPC: H04B1/16
Filed: 2002-01-24
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur Rauschunterdrückung für einen
Analog-Digital-Wandler
(AD) zur Wandlung eines analogen Signals in ein digitales Signal,
das in einen digitalen Signalpfad eingespeist wird, dadurch gekennzeichnet,  daß das digitale
Signal einen Signalpegel aufweist, der im digitalen Signalpfad gemessen
wird, und  daß ein
dem Signalpegel des digitalen Signals entsprechendes Steuersignal
zur Steuerung einer Tiefpassfilterung im digitalen Signalpfad vorgesehen
ist.
Patent DE-10214241-B4 (DE)
Inventor: WILDEBOER WERNER
IPC: F24F13/02
Filed: 2002-03-26
Granted: 2022-05-12
Abstract: The blank (100) has holes and slits (2,3) along its long sides, which form the ends of the housing when the blank is folded. There are circular holes (4) to accommodate a drive mechanism. Further holes (5) accommodate a trigger mechanism and there are holes (6) to accommodate a bearing plate.  There are large circular holes (7) to allow adjustment of the mechanism and a slit (9) to accommodate a drive lever. The blank may be pre-folded to form ribs (12) and a narrow portion (14) in the region of a flap valve.
Patent DE-10225834-B4 (DE)
Title: Verfahren und transportable Vorrichtung zum Reinigen von Oberflächen- und Brunnenwasser, sowie Aufbereitung desselben zu Trinkwasser
Inventor: ROEMER HEINZ GUENTHER
IPC: C02F1/44
Filed: 2002-06-11
Granted: 2008-12-24
Abstract: Verfahren
zum Reinigen von Oberflächen-
und Brunnenwasser und zum Aufbereiten derselben zu Trinkwasser,
wobei das Verfahren mittels einer Vorrichtung ausgeführt wird,
die vom Anwender auf dem Rücken tragbar
ist und die ein variables Volumen zwischen 15 und 20 Liter aufweist,  wobei
das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  – Vorreinigen
durch Leiten des Wassers über
einen Vorfilter (2);  – Desinfizieren
des vorgereinigten Wassers mittels Chlor und atomaren Sauerstoff,
welche über
Elektrolyse aus dem aufzubereitenden Wasser gewonnen werden; und  – Pumpen
von Luftsauerstoff mittels einer Handkolbenpumpe (5) in einen luftdicht
abgeschlossenen Reaktionsbehälter
(1) der Vorrichtung zur Erzeugung eines Überdrucks im Reaktionsbehälter (1);
und  – Fördern des
aufbereiteten Wassers durch Betätigen
eines Entnahmeventils (8) mittels des erzeugten Überdrucks und durch weiteres
Betätigen
der Handkolbenpumpe (5) über
einen Block-Aktivkohlefilter
(6) mit einer Porengröße zwischen
0,2 und 0,3 μm.
Patent DE-10235811-B4 (DE)
Title: Lichtabgabeeinrichtung, insbesondere Verkehrssignal-Lichtabgabeeinrichtung, die mit Leuchtdioden aufgebaut ist
Inventor: MONZO JOSE
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-08-05
Granted: 2004-05-19
Abstract: Lichtabgabeeinrichtung, insbesondere Verkehrssignal-Lichtabgabeeinrichtung, die mit Leuchtdioden (= LEDs) (30) aufgebaut ist, aufweisend folgende Merkmale:  (a) die Lichtabgabeeinrichtung weist mindestens einen Strang (102) auf, in dem eine Vielzahl von LEDs (30) in Serie geschaltet ist;  (b) bei dem LED-Strang (102) sind mehrere Zener-Dioden (ZD) vorgesehen, die jeweils mit mindestens einer LED (30) parallel geschaltet und gegensinnig gepolt sind;  (c) der LED-Strang (102) ist ohne Spannungkonversion und ohne Pulsmodulation im Wesentlichen an eine Netzspannung (103) von mindestens 110 V anschließbar;  (d) der LED-Strang (102) ist über eine Strombegrenzungseinrichtung (106) an die Netzspannung anschließbar;  (e) der LED-Strang (102) und die Strombegrenzungseinrichtung (106) sind über eine gleichrichtende Schaltung (108) an die Netzspannung (103) anschließbar; und  (f) die Anordnung der LEDs (30) und die Stromversorgung der LEDs (30) sind ab dem Netzeingang (103) redundant.
Patent DE-10240815-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Rufsignalstroms in einer Teilnehmerleitung und Schaltungsanordnung
Inventor: ZOJER HERBERT
IPC: H04M19/02
Filed: 2002-08-30
Granted: 2006-02-23
Abstract: Verfahren
zum Einstellen eines Rufsignalstroms in einer Teilnehmerleitung
(106) mit einem gesteuerten Rufsignalgenerator (114), welcher an
die Teilnehmerleitung gekoppelt ist, wobei der Rufsignalstrom durch eine
von dem Rufsignalgenerator (114) erzeugten Rufsignalspannung über eine
Last mindestens eines an die Teilnehmerleitung angeschlossenen Teilnehmers
(102) abfällt, mit
den Schritten:  a) Erfassen eines durch die Teilnehmerleitung
fließenden Rufsignalstromes;  b)
Vergleichen des erfassten Rufsignalstroms mit gespeicherten Stromwerten,
wobei jedem gespeicherten Stromwert ein gespeicherter Spannungswert
derart in Abhängigkeit
von der Anzahl der an der Teilnehmerleitung (106) angeschlossenen
Teilnehmer (102) und der Länge
der Teilnehmerleitung zugeordnet ist, dass bei einer auf den jeweiligen
gespeicherten Spannungswert eingestellten Rufsignalspannung der
entsprechende Rufsignalstrom einen vorgegebenen optimalen Stromwert
aufweist; und  c) Einstellen der Rufsignalspannung auf einen
einem jeweiligen gespeicherten Stromwert zugeordneten Spannungswert,
falls der erfasste Rufsignalstrom größer als der jeweilige vorgegebene
optimale Stromwert ist;  d) wobei das Erfassen des Rufsignalstroms
und das Einstellen der Rufsignalspannung periodisch oder...
Patent DE-10242507-B4 (DE)
Title: Blechmutter
Inventor: ZIMMER STEFFEN
IPC: F16B37/02
Filed: 2002-09-12
Granted: 2018-02-01
Abstract: Blechmutter mit einer eine Anlagefläche für ein Verbindungsteil ausbildenden Auflageplatte (1) und einer an dieser ausgebildeten Aufwölbung (2) mit einer im Abstand von der Auflageplatte (1) ausgebildeten Aussparung (3) für den Eingriff einer Schraube (17), wobei in der Aufwölbung (2) mehrere vom Grund derselben an der Auflageplatte (1) bis zur Aussparung (3) reichende und Segmente (7–10) bildende Schlitze (6) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflageplatte (1) mit einer im Wesentlichen rechtwinkligen Abwinklung (4) nach der der Aussparung (3) abgewandten Seite versehen ist und daß an den an die Abwinklung (4) angrenzenden und einander gegenüberliegenden Seiten der Auflageplatte (1) neben der Aufwölbung (2) jeweils ein Klemmelement (5) ausgebildet ist.
Patent DE-10247854-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Verbinden eines armaturbrettseitigen Steckverbinders mit einem karosserieseitigen Steckverbinder eines Fahrzeugs
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: B60K37/00
Filed: 2002-10-14
Granted: 2005-10-13
Abstract: Elektrische
Verbindungsanordnung an einer Fahrzeugkarosserie, umfassend ein
Verstärkungselement
(12) mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt,
an dem ein Armaturenbrett eines Fahrzeugs anbringbar ist, wobei
ein Kabelstrang (14) am und entlang des Verstärkungselements (12) montiert
ist und mit einem ersten Steckverbinder (16) verbunden ist;  einen
ersten elektrischen Anschlusskasten (28), der einen Haltebock (23)
zum Festlegen des ersten elektrischen Anschlusskasten (28) an der
Fahrzeugkarosserie aufweist, wobei der erste elektrische Anschlusskasten
(28) das Verstärkungselement
(12) an der Fahrzeugkarosserie aufnimmt;  wobei der erste Steckverbinder
(16), der an einem der beiden Endabschnitte in Längsrichtung des Verstärkungselements
(12) vorgesehen ist, mit elektrischen Ausrüstungsteilen (30), die in dem
Armaturenbrett vorgesehen sind, elektrisch verbindbar ist; und  einen
zweiten Steckverbinder (24), der Teil des ersten elektrischen Anschlusskastens
(28) ist, wobei eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten
Steckverbinder (16) und dem zweiten Steckverbinder (24) hergestellt
wird,  wobei das Verstärkungselement
(12) mit einem Flanschabschnitt...
Patent DE-10255039-B4 (DE)
Title: Flächiges verpresstes Verbundstoffformteil mit Schichtaufbau mit mindestens einer hohlraumbildenden Kernlage
Inventor: BROSCH JUERGEN
IPC: B32B5/18
Filed: 2002-11-26
Granted: 2012-06-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer flächigen verpressten Innenverkleidung oder eines Abdeckteils in Kraftfahrzeugen mit einem Schichtaufbau mit mindestens einer hohlraumbildenden wabenförmigen Kernlage (2) aus einem Material ausgewählt aus der Gruppe Papier, Pappe, synthetische Materialien, die einseitig oder beidseitig mit Decklagen (3, 4) aus Testliner oder Kraftliner versehen ist, mindestens zwei Naturfaser/Thermoplast-Verbundwerkstoffschichten (6, 7) und einem Dekormaterial, umfassend die folgenden Schritte: – Heißpressen von mindestens zwei Faserverbundmatten aus Naturfasern und thermoplastischen Fasern bei einer Temperatur oberhalb der Plastifizierungstemperatur der thermoplastischen Fasern und Erhalten jeweils einer Naturfaser/Thermoplast-Verbundwerkstoffschicht (6, 7); – Verpressen der noch heißen Naturfaser/Thermoplast-Verbundwerkstoffschichten (6, 7) mit dem Dekormaterial und der Kernlage, wobei die Kernlage (2) zwischen den heißgepressten Naturfaser/Thermoplast-Verbundwerkstoffschichten (6, 7) angeordnet wird.
Patent DE-10259684-B4 (DE)
Title: Lenkhandhabe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: STENZENBERGER ALFRED
IPC: B62D1/183
Filed: 2002-12-19
Granted: 2010-09-16
Abstract: Lenkhandhabe (5) für ein Kraftfahrzeug, die an einem um eine in Fzg.-Längsrichtung oder in Vertikalrichtung gegenüber dieser geneigt verlaufende Achse (7) verschwenkbaren Arm (6) angeordnet und mit diesem verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm (6) neben zumindest einer für die Fahrt des Kraftfahrzeugs vorgesehenen Position (I) zumindest zwei weitere definierte Positionen (II, III) einnehmen kann, in denen eine Fortbewegung des Kraftfahrzeugs ausgeschlossen ist, und wobei eine dieser weiteren Positionen eine das Ein- und Aussteigen des Fahrers erleichternde Position (II) ist, in welcher der Arm (6) aus der Fahrposition heraus um einen Winkel im Bereich von 10° bis 45° nach oben geschwenkt ist, während in einer weiteren Position (III) der Arm (6) aus der Fahrposition heraus um einen Winkel im Bereich von 80° bis 110° nach seitlich-oben geschwenkt ist.
Patent DE-10261079-B4 (DE)
Title: Tauchpumpvorrichtung, magnetische Kopplung hierfür und Verfahren zum Pumpen
Inventor: ARAUZ GRIGORY L
IPC: E21B43/12
Filed: 2002-12-20
Granted: 2013-11-14
Abstract: Tauchpumpvorrichtung zum Herablassen in ein Bohrloch (20), mit einer Pumpe (12), die in eine Flüssigkeit eintauchbar ist, und einem Motor (14), der in einem Gehäuse (44) angeordnet ist, das gegen eine Kontaminierung mit Flüssigkeiten im Bohrloch (20) abgedichtet ist, und mit einer magnetischen Kopplung (40) zum magnetischen Antreiben der Pumpe (12) mittels des Motors (14), wobei die dynamische Stabilität der magnetischen Kopplung (40) durch eine Zwischenlageranordnung (94) erhöht wird, die drei zueinander konzentrische Zwischenlager (96, 98, 100) an derselben axialen Position aufweist.
Patent DE-10261334-B4 (DE)
Title: Kanalrohr
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: F16L55/165
Filed: 2002-12-28
Granted: 2010-04-15
Abstract: Kanalrohr zum grabenlosen Verlegen im Erdreich durch Einschieben des Kanalrohrs mittels einer Rammvorrichtung oder Einziehen des Kanalrohrs mittels einer Bohrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Kanalrohr bezogen auf seinen Rohrumfang aneinandergesetzte Teilrohrschalen (1, 11, 12, 21, 22, 31, 32) und die Teilrohrschalen (1, 11, 12, 21, 22, 31, 32) untereinander fest verbindende Verbindungsmittel aufweist, wobei die Teilrohrschalen derart ausgestaltet sind, dass das aus Teilrohrschalen zusammengesetzte Kanalrohr endseitig zur Verbindung mit weiteren Kanalrohren oder mit einer Bohrvorrichtung geeignet ist, wobei hierfür Mittel zur Übertragung von Zugkräften vorgesehen sind.
Patent DE-10291532-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen des Kreuzkorrelationskoeffizienten zwischen Signalen
Inventor: YAMAGUCHI TAKAHIRO
IPC: H04L1/20
Filed: 2002-03-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Vorrichtung
zum Messen des Kreuzkorrelationskoeffizienten zwischen einem ersten
Signal und einem zweiten Signal, welche aufweist:  eine erste
Zeitzitter-Schätzvorrichtung
(22j) zum Messen von Zeiten des ersten Signals und zum Schätzen einer Zeitzitterfolge
des ersten Signals als eine erste Zeitzitterfolge;  eine zweite
Zeitzitter-Schätzvorrichtung
(22k) zum Messen von Zeiten des zweiten Signals und zum Schätzen einer Zeitzitterfolge
des zweiten Signals als eine zweite Zeitzitterfolge; und  eine
Kreuzkorrelationskoeffizienten-Schätzvorrichtung (23),
in die die erste Zeitzitterfolge und die zweite Zeitzitterfolge
eingegeben werden, zum Berechnen und Ausgeben des Kreuzkorrelationskoeffizienten
zwischen dem ersten Signal und dem zweiten Signal;  worin die
Kreuzkorrelationskoeffizienten-Schätzvorrichtung (23)
aufweist:  eine erste RMS-Wert-Schätzvorrichtung (24j), in die
die erste Zeitzitterfolge eingegeben wird, um deren Effektivwert
zu erhalten;  eine zweite RMS-Wert-Schätzvorrichtung (24k), in die
die zweite Zeitzitterfolge eingegeben wird, um deren Effektivwert
zu erhalten;  eine Kovarianz-Schätzvorrichtung (25), in die
die erste Zeitzitterfolge und die zweite Zeitzitterfolge eingegeben
werden, um die...