baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004042207-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Anfahrsteuerung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHREIBER WOLFGANG DR
IPC: F16H59/08
Filed: 2004-09-01
Granted: 2015-03-05
Abstract: Verfahren zur Anfahrsteuerung eines Kraftfahrzeuges, das mit einem programmgesteuerten, wahlweise in einem Automatikmodus („D”) mit automatischer Schaltauslösung und in einem Manuellmodus („M”) mit manueller Schaltauslösung betreibbaren, automatisierten Getriebe (2) ausgerüstet ist, und das eine Wählvorrichtung (10) zur Aktivierung einer von mehreren Fahrstufen (P, R, N, D) und eine Schaltbetätigungseinrichtung (11) zur manuellen Schaltauslösung aufweist, mit dem ein Fahrer die Anfahr-Gangstufe beeinflussen kann, wobei mehrere Anfahrprogramme (APi) mit unterschiedlichen Anfahr-Gangstufen zur selektiven Aktivierung innerhalb des Automatikmodus („D”) vorgesehen sind, dass eines der Anfahrprogramme (APi) als Standard-Anfahrprogramm des Automatikmodus („D”) festgelegt ist und mit der Inbetriebnahme des Kraftfahrzeuges aktiviert wird, und dass durch eine Betätigung der Schaltbetätigungseinrichtung (11) ein anderes der Anfahrprogramme (APi) ausgewählt und anstelle eines zuvor aktivierten Anfahrprogramms (APA) aktiviert wird dadurch gekennzeichnet, dass nach einer Betätigung der Schaltbetätigungseinrichtung (11) die Fahrgeschwindigkeit v ermittelt und mit einer vorab festgelegten Mindestgeschwindigkeit vmin verglichen wird, und dass bei Fahrzeugstillstand oder bei geringer Fahrgeschwindigkeit (v < vmin) ein Wechsel des Anfahrprogramms (APA) innerhalb des Automatikmodus („D”) ausgelöst wird, wogegen bei moderater und hoher Fahrgeschwindigkeit (v >= vmin) ein Wechsel in den Manuellmodus („M”) erfolgt.
Patent DE-102004049101-B4 (DE)
Title: Kopplungsverbinder, Kopplungsanschluß und Herstellungsverfahren für einen Kopplungsanschluß
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R12/55
Filed: 2004-10-08
Granted: 2010-04-29
Abstract: Kopplungsverbinder zum Kurzschließen einer Vielzahl von Anschlußpaßstücken, welche an wenigstens zwei Stufen oder Ebenen angeordnet sind, umfassend:  wenigstens einen Kopplungsanschluß (20c), welcher derart ausgebildet ist, daß eine Vielzahl von Flachsteckerstücken (42) von einem im wesentlichen plattenförmigen koppelnden Abschnitt (41) vorragt, welcher im wesentlichen in eine L- oder U- oder S-Form gebogen ist, wobei:  das Flachsteckerstück (42) einen Eindrückabschnitt (48) und einen Kontaktabschnitt (47) umfaßt, wobei der Eindrückabschnitt (48) sich von dem koppelnden Abschnitt (41) zu einer Seite gegenüberliegend von dem Kontaktabschnitt (47) erstreckt; und  der koppelnde Abschnitt (41) vor einem Biegen im wesentlichen parallel zu dem Träger (51) ist und derart ist, daß ein zwischenliegender Abschnitt (45) zwischen einem ersten abstützenden Abschnitt (43), welcher das eine oder die mehreren Flachsteckerstück(e) (42) an der ersten Stufe abstützt, und einem zweiten abstützenden Abschnitt (44), welcher das eine oder die mehreren Flachsteckerstück(e) (42) an der zweiten Stufe abstützt, mit einem...
Patent DE-102004055279-B4 (DE)
Title: Massenspektrometer
Inventor: BROWN JEFFERY MARK
IPC: H01J49/34
Filed: 2004-11-16
Granted: 2010-12-02
Abstract: Massenspektrometer mit einem Massenfilter und einem Massenanalysator, der stromabwärts des Massenfilters angeordnet ist, wobei der Massenfilter aufweist:  – eine Eingangsöffnung (5a) zum Empfangen von Ionen (6, 7, 8) in axialer Richtung,  – eine Beschleunigungsregion (2) mit wenigstens einer Elektrode (9) zum Beschleunigen wenigstens einiger der empfangenen Ionen (6, 7, 8) orthogonal zu der axialen Richtung;  – wenigstens einen Ionenspiegel (4) zum Reflektieren wenigstens einiger der Ionen (6, 7, 8), die orthogonal beschleunigt wurden, zurück zu der Beschleunigungsregion (2), und so, dass sich die Ionen (6, 7, 8) im Allgemeinen in Richtung einer Ausgangsregion des Massenfilters bewegen;  ein oder mehrere elektrische Felder, durch die erste Ionen (7) mit einem gewünschten Masse-Ladungs-Verhältnis oder Masse-Ladungs-Verhältnissen innerhalb eines ersten Bereiches orthogonal verzögert werden, wenn sie sich der Ausgangsregion des Massenfilters nähern; Abstrakt- und wobei der Massenanalysator so angeordnet ist, dass er die ersten Ionen von der Ausgangsregion empfängt und...
Patent DE-102004062193-B4 (DE)
Title: Magnetspulenschieberventil
Inventor: KONDO JIRO
IPC: F16K31/06
Filed: 2004-12-23
Granted: 2014-12-18
Abstract: Ein Magnetspulenschieberventil aufweisend:  ein Steuerschieberventil (10), das eine im Wesentlichen zylindrische Hülse (11) hat, die mit einem Fluideingangskanal, einem Fluidausgangskanal und einem Schieber (12) ausgestattet ist, der in der Hülse (11) zur axialen Verlagerung gestützt wird;  eine Feder (21), die an einer ersten Arbeitsfläche (A1) des Schiebers (12) zum Betätigen des Schiebers (12) in einer ersten Axialrichtung anliegt; und  ein elektromagnetisches Stellglied (13) zum Bereitstellen einer Axialantriebskraft zu einer zweiten Arbeitsfläche (A2) des Schiebers (12) in einer zweiten Axialrichtung, die im Wesentlichen entgegengesetzt zu der ersten Axialrichtung ist, wobei  die erste und zweite Arbeitsfläche (A1, A2) axial innerhalb gegenüberliegender axialer Endabschnitte (B1, B2) einer Lagerung (B) angeordnet sind, die den Schieber (12) gleitend in der Hülse (11) stützt.
Patent DE-102005001558-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung und Steuerung von Abschussvorgängen eines Kampffahrzeugs
Inventor: TROST NORBERT
IPC: F41G5/24
Filed: 2005-01-13
Granted: 2018-12-27
Abstract: Verfahren zur Überwachung und Steuerung von Abschussvorgängen bei einem Kampffahrzeug (1), welches ein Waffensystem aufweist und über eine Datenstrecke mit einer Leitstelle (8) verbunden ist, wobei durch mindestens zwei Positionserfassungssensoren (3) die Waffenrichtung und durch eine elektronische waffenwirkbereichsermittelnde Einrichtung (4) aus der ermittelten Waffenrichtung und aus vorgegebenen Parametern des Waffensystems der Waffenwirkbereich bestimmt wird, wobei durch eine elektronische bereichsvergleichende Einrichtung (6) der ermittelte Waffenwirkbereich mit zumindest einem für den Beschuss gesperrten Bereich verglichen wird und bei Überschneidung des Waffenwirkbereiches mit zumindest einem gesperrten Bereich die Abschussvorgänge des Kampffahrzeuges (1) blockiert werden, wobei gesperrte Bereiche grafisch mittels einer Markiereinrichtung (14) erzeugt werden, wobei die Daten der gesperrten Bereiche von der Leitstelle (8) an die bereichsvergleichende Einrichtung (6) übermittelt und zumindest teilweise von der Leitstelle (8) vorgegeben werden, wobei in der Leitstelle (8) ein Schalter (12) angeordnet ist, durch welchen ein Blockiersignal an das Kampffahrzeug (1) gesendet und wodurch der Abschussvorgang des Kampffahrzeuges blockiert wird.
Patent DE-102005003985-B4 (DE)
Title: Detektionssensor für menschliche Körper
Inventor: TOKUDOME TETSUO
IPC: H03K17/955
Filed: 2005-01-28
Granted: 2017-06-01
Abstract: Detektionssensor für menschliche Körper, umfassend:  zwei Schwingkreise;  einen Abstimmkreis zur Abstimmung der Schwingkreise, wobei der Abstimmkreis äquivalente Punkte der zwei Schwingkreise miteinander verbindet;  eine Antennenelektrode, die an einen der Schwingkreise angeschlossen ist, so dass bei Annäherung eines menschlichen Körpers eine Änderung im Schaltungszustand auftritt; und  eine Wellenerkennungsschaltung zum Anzeigen einer Schwingungsveränderung zwischen den zwei Schwingkreisen, wobei die Wellenerkennungsschaltung an Ausgangsseiten der Schwingkreise angeschlossen ist,  wobei der Abstimmkreis ein Kreis ist, der die Eingangsseiten oder die Rückführschaltungen der zwei Schwingkreise über mindestens ein Element miteinander verbindet, so dass ein Teil eines Rückführungsstromes von einem der Schwingkreise zum anderen Schwingkreis fließt.
Patent DE-102005024742-B4 (DE)
Title: Eimer mit einem Henkel und Vorrichtung zum Trocknen eines Wischelements oder eines Wischgerätes
Inventor: FISCHER KLAUS-JÜRGEN
IPC: A47L13/58
Filed: 2005-05-31
Granted: 2014-05-15
Abstract: Eimer (1) mit einer von einem Rand begrenzten oberen Öffnung und einem drehbar oder schwenkbar am Eimer (1) gelagerten Henkel (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel (3) als Spritzschutz (5) ausgebildet und wahlweise in eine Transportstellung oder eine Spritzschutzstellung, in der der Spritzschutz (5) zumindest einen Teil der Öffnung abdeckt, überführbar ist, wobei der Spritzschutz (5) in der Spritzschutzstellung einen teilweise um die Öffnung umlaufenden Kragen bildet.
Patent DE-102005028224-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Transistor
Inventor: RIEGER WALTER DR
IPC: H01L29/78
Filed: 2005-06-17
Granted: 2015-08-20
Abstract: Halbleiterbauteil mit einem Transistor (1), mit einem Halbleiterkörper (2), in dem ein Zellenfeldbereich (3) und ein Randbereich (4) ausgebildet sind, wobei der Randbereich (4) den Zellenfeldbereich (3) wenigstens teilweise umgibt beziehungsweise an diesen angrenzt, und wobei – im oberen Teil des Zellenfeldbereichs (3) ein Sourcebereich (5), und im unteren Teil des Zellenfeldbereichs (3) ein Drainbereich (6) ausgebildet sind, – innerhalb des Randbereichs (4) eine elektrische Randleitungsstruktur (13) vorgesehen ist, die oberhalb des Halbleiterkörpers (2) angeordnet, mit diesem kapazitiv gekoppelt und gegenüber diesem elektrisch isoliert ist, und – unterhalb der elektrischen Randleitungsstruktur innerhalb des Halbleiterkörpers (2) eine Randtrenchstruktur (15) vorgesehen ist, in die eine gegenüber dem Halbleiterkörper (2) isolierte Randelektrodenstruktur (16) eingebettet ist, wobei – die Randelektrodenstruktur (16) auf ein zwischen Drainpotenzial und Sourcepotenzial liegendes Potenzial oder auf Sourcepotenzial gesetzt ist und – die elektrische Randleitungsstruktur (13) ein durch eine Isolationsschicht (14) von der Randelektrodenstruktur (16) beabstandeter und elektrisch getrennter Teil eines entsprechenden Speicherbereichs/Logikbereichs/Ansteuerbereichs ist, und wobei die Randtrenchstruktur (15) mehrere im Wesentlichen parallel zueinander verlaufende Randtrenches aufweist, in denen jeweils, in einer vom Zellenfeldbereich zum Randbereich verlaufenden lateralen Richtung, eine einzelne Randelektrode ausgebildet ist.
Patent DE-102005028990-B4 (DE)
Title: Automatisches Zigarettenstopfgerät
Inventor: BURK JOERG
IPC: A24C5/42
Filed: 2005-06-21
Granted: 2007-12-06
Abstract: Gerät (1) zum
automatischen Stopfen von Zigarettentabak in vorgefertigte Zigarettenhülsen, vorzugsweise
Filter-Zigarettenhülsen
(13), mit einem Hülsenbehälter (2)
für einen
Vorrat zu füllender
Zigarettenhülsen oder
einer Halterung für
einen zu füllende
Zigarettenhülsen enthaltenden
Hülsenbehälter, mit
einer Vereinzelungseinrichtung (3) zum Vereinzeln einer Zigarettenhülse, mit
einem Tabak-Vorratsraum (4), mit einer im und/oder unterhalb des
Tabak-Vorratsraums angeordneten Tabak-Förderschnecke (5), mit einer
Zigarettenhülsen-Fördereinrichtung (6)
und mit einem rohrförmigen
Einführelement
(7), auf das eine zu füllende
Zigarettenhülse
(13) mittels der Zigarettenhülsen-Fördereinrichtung
(6) aufschiebbar und in das Zigarettentabak mittels der Tabak-Förderschnecke
einführbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Vereinzelungseinrichtung (3) einen
länglichen
Drehkörper
(3.1) aufweist, in dessen Mantelfläche mindestens eine nutförmige, sich
parallel zur Drehachse des Drehkörpers
erstreckende Mulde (3.2) zur Aufnahme einer Zigarettenhülse (13)
ausgebildet ist, wobei der Drehkörper
mit einem schrittweise arbeitenden Drehantrieb gekoppelt und taktweise
in eine Haltestellung drehbar ist, in welcher eine in der Mulde
aufgenommene Zigarettenhülse
mit dem rohrförmigen
Einführelement (7)
fluchtet und...
Patent DE-102005041489-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinengehäusevorrichtung
Inventor: WÜNSCH STEFFEN
IPC: B25F5/02
Filed: 2005-09-01
Granted: 2022-10-06
Abstract: Handwerkzeugmaschinengehäusevorrichtung mit wenigstens einem, insbesondere aus einem transparenten Kunststoff gefertigten, Klarsichtbereich (10 - 16, 72 - 78), wobei eine Innenseite (18 - 24) des Klarsichtbereichs (10 - 16, 72 - 78, 172, 272) einen Träger für ein Informations- und/oder Signalelement (26 - 32, 80 - 86) bildet, wobei die Innenseite (18 - 24) des Klarsichtbereichs (10 - 16, 72 - 78, 172, 272) eine Farbschicht aufweist, die das Informations- und/oder Signalelement (26 - 32, 80 - 86) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Klarsichtbereich (10 - 16, 72 - 78) als Schriftzug ausgeformt ist.
Patent DE-102005050384-B4 (DE)
Title: Liegerücksitzsystem
Inventor: SABERAN MOHAMMAD
IPC: B60N2/90
Filed: 2005-10-20
Granted: 2012-01-12
Abstract: Kraftfahrzeug-Liegerücksitz (12, 13, 30, 102, 103), der vor dem Einbau in ein Kraftfahrzeug vorinstallierbar ist und bei welchem vorgesehen sind: eine obere Sitzrücklehne (32, 82), welche aufweist: eine feste Rücksitzlehne (38, 72, 111); eine schwenkbare Rücksitzlehne (36, 86, 107), die ein oberes Ende (46, 96, 108) und ein unteres Ende (48, 98, 109) aufweist; und eine gleitbewegliche Sitzrücklehne (40, 90, 101), die gleitbeweglich im Eingriff mit der festen Rücksitzlehne (38, 72, 111) steht, und im Dreheingriff mit dem oberen Ende (46, 96, 108) der schwenkbaren Sitzrücklehne (36, 86, 107) steht; und einen unteren Sitzboden (34, 84, 106), welcher aufweist: einen festen Rücksitzboden (42, 74, 104); und ein gleitbewegliches Sitzunterteil (44, 94), das gleitbeweglich im Eingriff mit dem festen Rücksitzboden (42, 74, 104) steht und im Dreheingriff mit dem unteren Ende (48, 98, 109) der schwenkbaren Sitzrücklehne (36, 86, 107) steht, wobei ferner...
Patent DE-102005058251-B4 (DE)
Title: Schallabsorber für Kraftfahrzeugmotoren
Inventor: PATSOURAS DIMITRIOS
IPC: F02B77/13
Filed: 2005-12-06
Granted: 2014-04-24
Abstract: Schallabsorber für Kraftfahrzeugmotoren mit einem insbesondere selbsttragenden Bauteil (7) und mit einem mit diesem verbundenen schallabsorbierenden Element (8), gekennzeichnet durch den Einbau des Schallabsorbers (4) zwischen Motor (2) und Motorkühler (3) des Kraftfahrzeugs (1) mit der Maßgabe, dass das schallabsorbierende Element (8) dem Motor (2) zugewandt ist, wobei der Bauteil (7) und das schallabsorbierende Element (8) Luftdurchlass-Öffnungen (7a, 8a) mit der Maßgabe aufweisen, dass sich Teile des Bauteils (7) derart überlappen, dass sie einen direkten Schalldurchtritt durch den Schallabsorber (7) vom Motor (2) zum Kühler (3) verhindern, aber den Luftdurchtritt gestatten.
Patent DE-102005058940-B4 (DE)
Title: Schnelllaufender Elektromotor
Inventor: ERNER THOMAS DIPL ING
IPC: H02K9/06
Filed: 2005-12-09
Granted: 2015-02-05
Abstract: Schnelllaufender Elektromotor (2), bspw. für Haushaltsgeräte, insbesondere für einen Staubsauger, mit einem eine Motorwelle (5) aufweisenden Rotor (3) und einem Stator (4) mit einem Lageraufnahmeteil (8), in welchem die Motorwelle (5) gelagert ist, wobei an der Motorwelle (5) ein Ventilator (6) angeflanscht ist zur Kühlung des Motors (2), wobei weiter der Rotor (3) und der Stator (4) in einem Motorgehäuse (7) aufgenommen sind und die Kühlluft zumindest teilweise außerhalb des Motorgehäuses (7) entlangströmt, wobei der außerhalb des Motorgehäuses entlangströmenden Kühlluft ein schraubenlinienförmiger Verlauf aufgeprägt ist und der Motor (2) mit dem Motorgehäuse (7) in einem Aufnahmegehäuse (32) angeordnet ist, wobei ein Schalldämmmaterial in dem Aufnahmegehäuse (32) aufgenommen ist, welches Schalldämmmaterial (61) ein offenporiger Weich-Schaumstoff ist, wobei zur Ausbildung des Schraubenlinienverlaufs ein Leitteil (50) vorgesehen ist, das außen auf dem Motorgehäuse (7) aufgebracht ist und das Motorgehäuse (7) auf seinem Umfang nur teilweise, jedenfalls aber im Bereich des Luftaustritts umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass weiter in dem Aufnahmegehäuse (32) ein in Bezug auf die Motorwelle (5) radialer Luftaustritt ausgebildet ist, das Schalldämmmaterial (61) von der austretenden Luft durchsetzt ist, jedenfalls im Austrittsbereich (56) radial gerichtete Durchgangsöffnungen (65) in dem Schalldämmmaterial (61) ausgebildet sind und das Leitteil (50) aus einem Weichkunststoff wie etwa Weich-PVC besteht und mittels einer Formschlussverbindung zum Motorgehäuse (7) im Hinblick auf den Gehäuseumfang festgelegt ist.
Patent DE-102005061568-B4 (DE)
Title: Übertragungsanordnung für den Austausch von Informationsdaten zwischen einem elektrischen Verbraucher und einem vorgeordneten Umrichter
Inventor: SCHIERLING HUBERT
IPC: H01F21/08
Filed: 2005-12-22
Granted: 2011-06-16
Abstract: Übertragungsanordnung für den Austausch von Informationsdaten zwischen einem elektrischen Verbraucher (1), an dem sich ein Sender (2) befindet, und einem Umrichter (3), an dem sich ein Empfänger (4) befindet, über ein Versorgungskabel (5), das mit einem Sinusfilter (6), umfassend Längsdrosseln (7) und Filterkondensatoren (8), geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in den Stromkreis, der vom Sender (2), einem Phasenleiter des Versorgungskabels (5) und dem Empfänger (4) gebildet wird, empfängerseitig ein induktives Bauelement (9) eingefügt ist, dessen Kern bereits bei einem wesentlich unter dem Nennstrom des elektrichen Verbrauchers (1) liegenden Strom in die Sättigung geht.
Patent DE-102006001904-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät für das automatische Anpassen von Überwachungsbildfeldern basierend auf Bildänderung
Inventor: KUNG HUA-CHUNG
IPC: G06T1/00
Filed: 2006-01-14
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
für das
automatische Anpassen von Überwachungsbildfeldern
basierend auf einer Bildänderung,
wobei ein Bild von einer Bilderfassungsvorrichtung erfasst wird
und mit einer vorbestimmten Auflösung
an eine Bildempfangsvorrichtung übertragen
wird, wobei das Verfahren folgendes umfasst:  die Bilderfassungsvorrichtung
teilt das Bild in eine Vielzahl von Einheitsblöcken auf;  die Bilderfassungsvorrichtung
berechnet jeweils die Bildänderung
jedes Einheitsblocks und markiert eine Vielzahl von veränderten
Blöcken;  die
Bilderfassungsvorrichtung wählt
einen Fokusblock aus, um die Vielzahl von veränderten Blöcken abzudecken; und  die
Bilderfassungsvorrichtung passt die Auflösung des Fokusblocks an die
vorbestimmte Auflösung
an und gibt den Fokusblock an die Bildempfangsvorrichtung aus; und  wobei
eine unveränderte
Zeile und/oder eine unveränderte Spalte
in dem Fokusblock ferner gelöscht
wird, wenn der Fokusblock ausgewählt
wird, wobei die unveränderte
Zeile und die unveränderte
Spalte eine Vielzahl von in einer Zeile und in einer Spalte in dem
Fokusblock angeordneten Einheitsblöcken einschließen und
keine der vorher erwähnten veränderten...
Patent DE-102006002904-B4 (DE)
Title: Bauelementanordnung und Verfahren zur Ermittlung der Temperatur in einem Halbleiterbauelement
Inventor: HORN WOLFGANG
IPC: H01L23/58
Filed: 2006-01-20
Granted: 2008-11-27
Abstract: Bauelementanordnung
mit einem Halbleiterbauelement, das einen Halbleiterkörper (100) aufweist,
und mit einer Temperaturmessanordnung zur Ermittlung einer Temperatur
an einer ersten Position (20) in dem Halbleiterkörper, die folgende Merkmale
umfasst:  – einen
in dem Halbleiterkörper
(100) integrierten Temperatursensor (10), der dazu ausgebildet ist,
ein von einer Temperatur in dem Halbleiterkörper (100) abhängiges erstes Temperatursignal
(V10) zu erzeugen,  – eine
Regelvorrichtung mit einem Regelverstärker (40), der einen ersten
und einen zweiten Eingang (41, 42) und einen Ausgang (43) aufweist,
und mit einem Tiefpassfilter (50), das einen Eingang (51) und einen
Ausgang (52) aufweist, wobei der Eingang (51) des Tiefpassfilters
(50) an den Ausgang (43) des Regelverstärkers (40) gekoppelt ist, der
erste Eingang des Regelverstärkers
(40) an den Temperatursensor (10) und der zweite Eingang (42) des
Regelverstärkers
(40) an den Ausgang (52) des Tiefpassfilters (50) gekoppelt ist,  – wobei
am Ausgang des Regelverstärkers
(40) ein zweites Temperatursignal (V40) zur...
Patent DE-102006005776-B4 (DE)
Title: Pneumatikzylinder zur Positionssteuerung
Inventor: YOH SEIKAI
IPC: F15B15/20
Filed: 2006-02-07
Granted: 2009-12-17
Abstract: Pneumatikzylinder zur Positionssteuerung mit einem Mechanismus (20) zur Unterdrückung leichter Vibrationen an einer Kolbenstange (6) des Pneumatikzylinders (1), der einen Kolben (5) gesteuert an einer Zielposition anhält,  dadurch gekennzeichnet, dass der Mechanismus (20) zur Unterdrückung leichter Vibrationen ein Paar von Dichtelementen (21a, 21a), die in Kontakt mit der Kolbenstange (6) stehen, eine Luftzelle (22), die einen Umfang der Kolbenstange (6) zwischen den Dichtelementen (21a, 21a) umgibt, und einen Luftdurchgang (23) für die Zufuhr und Abfuhr von Druckluft zu/von der Luftzelle (22) aufweist,  dass die Luftzelle (22) die Druckluft zuführt, die auf die Dichtelemente (21a, 21a) wirkt,  dass die Dichtelemente (21a, 21b) ein Ablassen der Druckluft aus der Luftzelle (22) verhindern, und  dass die Druckluft einen Gleitwiderstand zwischen den Dichtelementen (21a, 21a) und der Kolbenstange (6) erzeugt, um die leichten Vibrationen zu unterdrücken.
Patent DE-102006015134-B4 (DE)
Title: Drehschwingungdämpfer
Inventor: BIRK ALBERT
IPC: F16F15/134
Filed: 2006-03-31
Granted: 2016-04-28
Abstract: Drehschwingungsdämpfer mit wenigstens zwei, entgegen einem Widerstand von zumindest einem Energiespeicher (7) mit entlang seiner Längsachse sich erstreckenden Federwindungen verdrehbaren Bauelementen, welche Beaufschlagungsbereiche (14, 15, 16) zur Komprimierung des Energiespeichers (7) besitzen, wobei der Energiespeicher (7) aus wenigstens zwei Schraubenfedern (8, 9) besteht, von denen eine erste Schraubenfeder (9) zumindest teilweise innerhalb eines durch Windungen einer anderen, zweiten, Schraubenfeder (8) gebildeten Federinnenraumes aufgenommen ist und ein Durchmesser einer Windung (30) der ersten Feder (9) derart bemessen ist, dass sich diese Windung (30) innerhalb einer Erstreckung des Federinnenraumes mit zumindest einer Windung (32) der zweiten Feder (8) – im Wesentlichen senkrecht zur Längsachse des Energiespeichers (7) betrachtet – radial überlagert, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schraubenfeder (8) zumindest an einer ihrer Endwindungen (32) eine um die Längsachse zylindrisch verlaufende Fläche (33) angeformt hat und die erste Feder (9) im nicht montierten Zustand eine Endwindung (30) mit einem größeren Außendurchmesser als die zylindrisch verlaufende Fläche (33) besitzt, welche mit radialer Vorspannung in der zylindrisch verlaufenden Fläche (33) aufgenommen ist.
Patent DE-102006018139-B4 (DE)
Title: Transskriptionseinrichtung
Inventor: KOKUBO MITSUNORI
IPC: H01L21/027
Filed: 2006-04-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Transskriptionseinrichtung (1) umfassend: einen Hauptrahmen (3); einen Grundrahmen (7), der an einem Ende des Hauptrahmens (3) angeordnet ist; einen Abstützrahmen (5), der dem Grundrahmen (7) gegenüberliegend angeordnet ist und mit mehreren Stempelstäben (9) fest mit dem Hauptrahmen (3) verbunden ist; einem Paar Führungsrahmen (3B), die an linken und rechten Seiten des Hauptrahmens (3) angebracht sind und einen Bestandteil des Hauptrahmens (3) bilden; einen bewegbaren Körper (19), der an den Führungsrahmen (33) angeordnet ist und der längs der Stempelstäbe (9) zwischen dem Grundrahmen (7) und dem Abstützrahmen (5) frei bewegbar ist; an den Führungsrahmen (33) angebrachte Führungsmittel (21) zur Führung des bewegbaren Körpers (19) längs der Stempelstäbe (9) in einer Position symmetrisch zu einem Zentrum des bewegbaren Körpers (19); und Antriebsmittel, die entweder an dem Abstützrahmen (5) oder an dem Grundrahmen (7) angebracht sind, zur Bewegung des bewegbaren Körpers (19) längs der Führungsmittel (21), wobei entweder der Abstützrahmen (5) oder der Grundrahmen (7) entweder eine Transskriptionsmatrize (41) oder ein Abformprodukt (13) tragen, auf das ein Muster von der Transskriptionsmatrize (41) übertragen wird, und der bewegbare Körper (19) entweder das Abformprodukt (13) oder die Transskriptionsmatrize (41) gegenüberliegend zu der Transskriptionsmatrize (41) oder dem Abformprodukt (13), die/das durch den Abstützrahmen (5) oder den Grundrahmen (7) getragen wird, trägt.