baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010003600-A1 (DE)
Title: Waferbearbeitungsverfahren
Inventor: PRIEWASSER KARL
IPC: H01L21/78
Filed: 2010-04-01
Abstract: Ein Waferbearbeitungsverfahren zum Teilen eines Wafers in einzelne Bauelemente wird bereitgestellt, wobei der Wafer an einer vorderen Oberfläche einen Bauelementbereich und einen zusätzlichen äußeren Umfangsbereich, der den Bauelementbereich umgibt, aufweist und das Verfahren beinhaltet: einen Waferschleifschritt, bei dem in dem Zustand, in dem der Wafer an der Seite eines an der vorderen Oberfläche des Wafers befestigten Schutzbands gehalten wird, eine hintere Seite des Bauelementbereichs an einer hinteren Oberfläche des Wafers geschliffen wird, um einen Aussparungsabschnitt auszubilden und einen ringförmigen Verstärkungsabschnitt an einer äußeren Umfangsseite des Aussparungsabschnitts auszubilden; einen Metallschichtbeschichtungsschritt zum Beschichten einer hinteren Oberfläche des Wafers, an dessen vorderer Oberfläche das Schutzband befestigt ist, mit einer Metallschicht; und einen Waferteilungsschritt zum Schneiden der vorgegebenen Trennlinien von einer hinteren Oberflächenseite des Wafers, an dessen vorderer Oberfläche das Schutzband befestigt ist, wodurch der Wafer in die einzelnen Bauelemente geteilt wird.
Patent DE-102010006450-A1 (DE)
Title: Gestufte Suche nach Mikrobenspektren in Referenzbibiliotheken
Inventor: KOSTZEWA MARKUS
IPC: G16B50/00
Filed: 2010-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft die Identifizierung von Mikroben in einer Probe durch Berechnungen der Ähnlichkeiten eines Massenspektrums der Probe zu den Referenzspektren in großen Spektrenbibliotheken. Die Erfindung stellt für eine schnellere Identifizierung ein mehrstufiges Verfahren bereit, da die Ähnlichkeitsanalyse für eine große Bibliothek von 10 000 Referenzspektren mit heutigen Rechnern etwa eine Minute dauert, während die Spektrenaufnahme selbst nur wenige Sekunden beträgt. Bei mehrstufiger Suche wird zunächst in einer relativ kleinen Teilbibliothek der ersten Stufe gesucht, die nur die Referenzspektren von wenigen, statistisch besonders häufig gemessenen Mikroben und zusätzlich alle Referenzspektren enthält, die zu den Referenzspektren dieser Mikroben mit einem Mindestmaß ähnlich sind. So können beispielsweise in Routinelaboratorien 50 Prozent aller Routineanalysen nur fünf Mikrobenarten betreffen; die Teilbibliothek, die alle zu den Spektren dieser Mikrobenarten genügend ähnlichen Referenzspektren enthält, ist etwa einhundert Referenzspektren groß, und die Suche in dieser Teilbibliothek der ersten Stufe dauert weit weniger als eine Sekunde. Nur wenn die Suche keinen Treffer genügender Ähnlichkeit ergibt, wird in analog erstellten Teilbibliotheken höherer Stufen oder schließlich in der Gesamtbibliothek gesucht. Es lässt sich eine Hierarchie von Teilbibliotheken automatisch erstellen, wobei durch Berücksichtigung aktueller Statistiken und durch Wahl von Anzahl und Größe der Teilbibliotheken die durchschnittliche Rechenzeit zur Identifizierung minimiert werden kann.
Patent DE-102010007879-A1 (DE)
Title: Airbag sowie Verfahren zum Herstellen eines solchen Airbags
Inventor: BOGENRIEDER RALF DIPL ING
IPC: B60R21/235
Filed: 2010-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Airbag (10) mit einer Ventileinrichtung für ein gasförmiges Medium mit zumindest einer Textillage (16) und mit zumindest einer Folie (18), welche die Textillage (16) zumindest in einem Bereich überdeckt, wobei mittels der Ventileinrichtung wenigstens ein Durchtrittsbereich (26a–l, 36a–g) des Airbags (10) für das Medium in einer Durchlassstellung der Ventileinrichtung zumindest bereichsweise öffenbar und in einer Schließstellung der Ventileinrichtung zumindest im Wesentlichen verschließbar ist, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Airbags (10) mit einer Ventileinrichtung für ein gasförmiges Medium mit zumindest einer Textillage (16) und mit zumindest einer Folie (18), welche die Textillage (16) zumindest bereichsweise überdeckend angeordnet wird, wobei mittels der Ventileinrichtung wenigstens ein Durchtrittsbereich (26a–l, 36a–g) des Airbags (10) für das Medium in einer Durchlassstellung der Ventileinrichtung zumindest bereichsweise öffenbar und in einer Schließstellung der Ventileinrichtung zumindest im Wesentlichen verschließbar ist.
Patent DE-102010007971-A1 (DE)
Title: Außenspiegel für ein Fahrzeug
Inventor: SATO HIDENORI
IPC: B60R1/06
Filed: 2010-02-15
Abstract: Um einen Bordstein, einen Rinnstein oder dergleichen besser ausmachen zu können, finden eine Infrarotbeleuchtungsvorrichtung und eine infrarotempfindliche Bildaufnahmevorrichtung in Montage an einem Außenspiegel eines Fahrzeuges Verwendung, wenn das Fahrzeug nachts auf einen Seitenstreifen gefahren wird. Zwei Beleuchtungsvorrichtungen 18 und 20, deren optische Achsen nach unten orientiert sind, sind an einem Gehäuse 16 eines Seitenspiegels 12 in einem Abstand voneinander in der Seitenrichtung eines Fahrzeuges montiert. Die Beleuchtungsvorrichtungen 18, 20 senden abwechselnd Infrarotlicht 22, 24 nach unten aus. Eine gegenüber Infrarotlicht empfindliche Bildaufnahmevorrichtung 26, deren optische Achse nach unten orientiert ist, ist an dem Gehäuse 16 an einer Mittelposition zwischen den linken und rechten Beleuchtungsvorrichtungen 18 und 20 montiert. Ein von der Bildaufnahmevorrichtung 26 aufgenommenes Bild wird auf einem Bildmonitor 32 angezeigt, der sich an einer Position befindet, wo der Monitor vom Fahrersitz aus sichtbar ist.
Patent DE-102010010382-A1 (DE)
Title: Rotorblattreiniger
Inventor: HERGENROEDER JOERN
IPC: F03D11/00
Filed: 2010-03-05
Abstract: Rotorblattreiniger zur Reinigung der Rotorblätter von Windkraftanlagen, bestehend aus Reinigungsgeräten für Oberflächen, wie z. B. rotierenden Bürsten, wobei ein U-förmiger Träger auf seinen beiden Schenkeln wenigstens je ein Reinigungsgerät trägt und der Träger auf der Blattvorderkante eines Rotorblattes einer Windkraftanlage aufsetzbar ist, wobei die freien Enden der Schenkel zur Spitze des Profils vom Rotorblatt weisen und auf den beiden einander gegenüber liegenden Seiten des Rotorblattes angeordnet sind und eine Fördereinrichtung den Träger entlang der Blattvorderkante bewegt.
Patent DE-102010010383-A1 (DE)
Title: Motor vehicle has A-pillar, at its side deviated holder is arranged for electric functional part, where side faces vehicle inner space
Inventor: DAMM KARSTEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-03-05
Abstract: The motor vehicle (2) has an A-pillar (22), at its side a deviated holder (42) is arranged for an electric functional part, where the side faces the vehicle inner space (16). The holder is deviated from a non-useful position in a useful position, in which the holder is pivoted from a recess (40) in the A-pillar. The holder is arranged in the recess in the A-pillar in the non-useful position.
Patent DE-102010013945-A1 (DE)
Title: Device for connecting lateral window pane with pane lift mechanism of e.g. front side door, of motor car, has biasing unit comprising non-resilient supporting devices adjustable against lower edge of window pane along insertion direction
Inventor: BOENSEL JUERGEN
IPC: E05F11/38
Filed: 2010-04-06
Abstract: The device (1) has a pane retainer comprising resiliently held locking projections that are engaged into recesses (121, 122) corresponding to a window pane (120) for connecting the retainer with the pane during insertion of the pane into the retainer along an insertion direction (R1). The retainer comprises a biasing unit to exert bias force on a lower edge (123) of the pane according to the engagement of the projections in the recesses. The biasing unit comprises non-resilient supporting devices adjustable against the lower edge along the insertion direction.
Patent DE-102010014356-A1 (DE)
Title: Maschine zum Verarbeiten von langgestrecktem Stranggut
Inventor: LAEMMERMANN HELMUT
IPC: D01H7/28
Filed: 2010-04-09
Abstract: Maschine zum Verarbeiten von langgestrecktem Stranggut, welche einen drehbar gelagerten Rotorbügel (1) aufweist. Dieser dient zum Verdrehen des Strangguts und erstreckt sich ausgehend von einer Querschnittsfläche (4) in Richtung einer Längsachse (3). Der Rotorbügel (1) verläuft in Richtung dieser Längsachse (3) wenigstens abschnittsweise gebogen. Der Rotorbügel (1) weist in dieser Richtung eine im Wesentlichen zu dieser Querschnittsfläche (4) rechtwinklig verlaufende Längsrille auf. Diese Längsrille wird wenigstens bereichsweise von wenigstens einem Führungselement (2) überdeckt. In diesem Rotorbügel (1) wird das Stranggut in Richtung der Längsachse (3) beweglich geführt. Der erfindungsgemäße Rotorbügel (1) besteht im Wesentlichen aus Kunststoff, vorzugsweise mit Faserverstärkung.
Patent DE-102010017323-A1 (DE)
Title: Kontaktlose Kommunikation über mehrere Schnittstellen
Inventor: HAID JOSEF
IPC: G06K7/10
Filed: 2010-06-10
Abstract: Eine kontaktlose Kommunikationseinrichtung umfasst eine Energieschnittstelle (116, 126), die dafür ausgelegt ist, die kontaktlose Kommunikationseinrichtung oder einen kontaktlosen Kommunikationspartner (110, 120) auf der Basis eines ersten Trägersignals zu aktivieren. Eine kontaktlose Hochgeschwindigkeits-Datenschnittstelle (118, 128) ist dafür ausgelegt, Datenkommunikation zwischen der kontaktlosen Kommunikationseinrichtung und dem kontaktlosen Kommunikationspartner (110, 120) auf der Basis eines zweiten Trägersignals zu ermöglichen, der eine Frequenz aufweist, die größer als eine Hochfrequenz (HF) ist.
Patent DE-102010017423-A1 (DE)
Title: Chain conveyor for transportation of e.g. bag in industry, has chain links guided within chain by guide elements, where guide of chain made of plastic is arranged at upper guide component and at lower guiding component
Inventor: BEYER TILL
IPC: B65G17/38
Filed: 2010-06-17
Abstract: The conveyor has chain links guided within a transport chain (26) by guide elements, which are arranged above and below the transport chain. A three-dimensional object i.e. three-dimensional container (25), has a mold indentation above a focal point. The chain links are held at a space (24) between plate-shaped extensions by the mold indentation and transported to a suspended position. A guide of the transport chain is made of plastic and arranged at an upper guide component (28) and at a lower supporting and guiding component (29). A sleeve is located at upper end of a hinge pin.
Patent DE-102010017893-A1 (DE)
Title: Türschließer
Inventor: GOSCH STEPHAN
IPC: E05F3/04
Filed: 2010-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türschließer (1), umfassend eine mit einem Türflügel verbindbare Antriebswelle, eine auf der Antriebswelle angeordnete Hubkurvenscheibe, einen Laschenwagen (4) mit zumindest zwei Kraftübertragungsrollen (7, 20, 21), die zu beiden Seiten der Hubkurvenscheibe angeordnet sind und auf Kurvenbahnen der Hubkurvenscheibe abrollen, eine mit dem Laschenwagen (4) verbundene Kolbenstange (8), und eine Schließerfeder (9) und/oder einen Antrieb, wobei die Schließerfeder und/oder der Antrieb zur Kraftübertragung auf die Kolbenstange (8) ausgebildet sind, wobei die Verbindung zwischen dem Laschenwagen (4) und der Kolbenstange (8) eine horizontal, entlang einer Längsachse (24) der Kolbenstange (8) in die Kolbenstange (8) eingeschraubte, und mit dem Laschenwagen (4) verbundene Verbindungsschraube (10) umfasst.
Patent DE-102010018272-A1 (DE)
Title: Schienensystem und Verfahren zur Montage einer Komponente in einem Flugzeug
Inventor: UMLAUFT SEBASTIAN
IPC: B64F5/00
Filed: 2010-04-26
Abstract: Ein Schienensystem (10) zur Verwendung bei der Montage einer Komponente in einem Flugzeug umfasst ein erstes Schienenelement (12) mit einer Befestigungsvorrichtung (22), die komplementär zu einer im Bereich eines Bodens eines Flugzeugrumpfelements (28) vorgesehenen ersten Befestigungsvorrichtung (24) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, mit der ersten Befestigungsvorrichtung (24) zusammenzuwirken, um das erste Schienenelement (12) lösbar im Bereich des Bodens des Flugzeugrumpfelements (28) zu befestigen. Ferner umfasst das erste Schienenelement (12) eine Führungseinrichtung (32), die komplementär zu einer an einer in das Flugzeugrumpfelement (28) einzufahrenden Einrichtung (66) vorgesehenen ersten Führungseinrichtung (62) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, mit der ersten Führungseinrichtung (62) zusammenzuwirken, um eine geführte Verschiebung der in das Flugzeugrumpfelement (28) einfahrenden Einrichtung (66) relativ zu dem Schienensystem (10) zu ermöglichen. Ferner umfasst das Schienensystem (10) ein zweites Schienenelement (14) mit einer Befestigungsvorrichtung (44), die komplementär zu einer im Bereich des Bodens des Flugzeugrumpfelements (28) vorgesehenen zweiten Befestigungsvorrichtung (44) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, mit der zweiten Befestigungsvorrichtung (t (14) lösbar im Bereich des Bodens des Flugzeugrumpfelements (28) zu befestigen. Ferner umfasst das zweite Schienenelement (14) eine Führungseinrichtung (52), die komplementär zu einer an einer in das Flugzeugrumpfelement (28) einzufahrenden Einrichtung (66) vorgesehenen zweiten Führungseinrichtung (64) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, mit der zweiten Führungseinrichtung (64) zusammenzuwirken, um eine geführte Verschiebung der in das Flugzeugrumpfelement (28) einzufahrenden Einrichtung (66) relativ zu dem Schienensystem (10) zu ermöglichen.
Patent DE-102010018513-A1 (DE)
Title: Straffervorrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: SCHMIDT THOMAS
IPC: B60R22/46
Filed: 2010-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Straffervorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Gasgenerator (17), einen in einem Rohr (16) geführten Kolben (21), der einen Druckraum (20) in dem Rohr (16) verschließt, der durch den Gasgenerator (17) mit einem Druck beaufschlagbar ist, wodurch der Kolben (21) zu einer Straffbewegung antreibbar ist, welche mittels eines an einer Stirnfläche (9) des Kolbens (21) anliegenden Massekörpers (19a) auf den Sicherheitsgurt übertragbar ist, wobei der Kolben (21) zweiteilig aus einem Grundkörper (3) und einem an der dem Massekörper (19a) zugewandten Seite des Grundkörpers (3) angeordneten Anlageteil (4) gebildet ist, wobei die Stirnfläche (9) an dem Anlageteil (4) angeordnet ist, und das Anlageteil (4) eine höhere Festigkeit als der Grundkörper (3) aufweist.
Patent DE-102010020317-A1 (DE)
Title: Fluid dynamic bearing system for spindle motor to drive storage disk of hard-disk drive, has separator groove in sleeve or shaft and comprising axial length, where ratio between distance and axial length is larger than specific range
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: F16C17/02
Filed: 2010-05-12
Abstract: The system has two fluid dynamic radial bearings (20, 22) forming bearing surfaces of a shaft (12) and/or a bearing sleeve (10). The bearing surfaces are attached together by bearing groove structures (20a, 22a). The radial bearings measure opposite distance (dL) from an apex line (20b) of one of the radial bearings up to an apex line (22b) of another one of the radial bearings. A separator groove (28) is arranged in the bearing sleeve or the shaft at an axial section of a bearing space and comprises axial length (Is). Ratio between the distance and the axial length is larger than 5. An independent claim is also included for a hard-disk drive comprising a spindle motor and a writing and reading device.
Patent DE-102010033134-A1 (DE)
Title: Five speed automatic transmission, has interconnecting shafts, and torque transmitting mechanisms selectively engaged to create five forward speed ratios and reverse speed ratio between input and output shafts
Inventor: CAREY CLINTON E
IPC: F16H3/66
Filed: 2010-08-03
Abstract: The transmission (10) has interconnecting shafts (42, 44, 46) continuously interconnecting a planet gear carrier (14B) of a planetary gear set (14) with a sun gear (16C) of another planetary gear set (16), a sun gear (14C) of the former set with a ring gear (18C) of a third planetary gear set (18), and a planet gear carrier (16B) of the latter set with a gear carrier (18B) of the third set. Torque transmitting mechanisms e.g. clutches (26, 28) and brakes (32, 34), are selectively engaged to create five forward speed ratios and reverse speed ratio between input and output shafts (12, 22).
Patent DE-102010034904-A1 (DE)
Title: Zweiseitige Solarzelle
Inventor: CHEN JIE DR
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-08-18
Abstract: Bei einer zweiseitigen Solarzelle, mindestens aufweisend ein transparentes Substrat (1), auf dem eine TCO-Schicht als erster Kontakt (2) angeordnet ist, auf dem sich eine aktive Schicht (4) befindet, die mit einer weiteren TCO-Schicht als zweiter Kontakt (5) versehen ist, sind erfindungsgemäß in der aktive Schicht (4) Metalloxid-Nanostäbe (3) mit in Richtung zweiten Kontakt (5) sich verjüngendem Querschnitt angeordnet, wobei die Grundfläche der Metalloxid-Nanostäbe (3) mit dem größeren Querschnitt direkt am ersten Kontakt (2) anliegt, und die aktive Schicht (4) die Metalloxid-Nanostäbe (3) vollständig in ihrer Höhe bedeckt, wobei die Spitzen der Metalloxid-Nanostäbe (3) Punktkontakte bilden.
Patent DE-102010036460-A1 (DE)
Title: Method for automatically generating network parameter set for communication network of platform of motor car, involves automatically generating and outputting corresponding network parameter set with preset network-relevant system parameter
Inventor: BROY JULIAN
IPC: H04L12/24
Filed: 2010-07-16
Abstract: The method involves representing dependencies of network parameters based on a graph. A graph-based representation of the network parameter dependencies is produced based on a provided geometric configuration and a provided logic structure of a communication network of a platform i.e. motor car (1). Corresponding network parameter set is automatically generated and output with a preset network-relevant system parameter. A bus system is automatically parameterized and configured on the platform with the generated and output network parameter set.
Patent DE-102010037808-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung, z.B. Rollstuhl, mit dynamischer Sitzschale
Inventor: MARKWALD MICHAEL
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sitzanordnung für körperbehinderte Personen, insbesondere Rollstuhl oder Kinderwagen, mit einem Rahmen (24), der zwei zueinander parallele Holme (34) aufweist, und einer auf dem Rahmen (34) angeordneten Sitzfläche (27), welche in Richtung der Holme (34) verschiebbar und verschwenkbar an dem Rahmen (24) befestigt ist. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Rollstuhl oder ähnliche Sitzanordnungen für körperbehinderte Personen zu schaffen, bei denen die Linearführung und schwenkbare Anlenkung bei einfachem Aufbau mit hoher Stabilität und Zuverlässigkeit ausgebildet ist. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass sie eine Befestigungseinheit (36) umfasst, welche die Sitzfläche (27) verschiebbar und verschwenkbar an mindestens einem der Holme (34) befestigt.
Patent DE-102010038675-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: HAAS GUENTER
IPC: B25F5/00
Filed: 2010-07-30
Abstract: Eine Befestigungsvorrichtung (18) für ein Anschlagelement (20) eines elektrischen Handwerkzeugs, insbesondere einer Handkreissäge (10), weist eine Führung (26) auf, in die das Anschlagelement (20) eingeschoben und längs derselben verschoben werden kann, und eine Arretiervorrichtung (28), die das Anschlagelement (20) in Verschieberichtung (R) arretieren kann, wobei die Arretiervorrichtung (28) ein Federelement (38) aufweist, welches in seiner Arretierposition das Anschlagelement (20) mit einer gegen das Anschlagelement (20) gerichteten Klemmkraft klemmt und in einer Freigabeposition eine Verschiebung des Anschlagelements (20) erlaubt.
Patent DE-102010041175-A1 (DE)
Title: Optimierung der Ablationsplanung durch den Einsatz von Flussinformationen aus Perfusionsmessungen
Inventor: SCHMIDT BERNHARD
IPC: A61B5/01
Filed: 2010-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Temperaturverteilung in einem zu ablatierenden Gewebe und/oder einem das zu ablatierende Gewebe aufweisenden Körpergewebe (17) eines Patienten (P), bei dem die Bestimmung der Temperaturverteilung in dem zu ablatierenden Gewebe und/oder dem das zu ablatierende Gewebe aufweisenden Körpergewebe (17) unter Berücksichtigung von wenigstens einer Information über den Blutfluss in dem zu ablatierenden Gewebe und/oder dem das zu ablatierende Gewebe aufweisenden Körpergewebe (17) erfolgt, welche Information aus einer Perfusionsmessung des zu ablatierenden Gewebes und/oder des das zu ablatierende Gewebe aufweisenden Körpergewebes (17) stammt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Vorrichtung (1) mit einer Recheneinheit (12) zur Ausführung des Verfahrens sowie einen Datenträger (14, 15), auf dem ein das Verfahren umsetzendes Rechenprogramm (13) gespeichert ist.
Patent DE-102010042498-A1 (DE)
Title: Ventilation device for gear boxes or axles of motor car, has tube piece end engaging terminal of filter element, another tube piece end touching end of former tube piece, and adaptor inserted into aperture
Inventor: LENZ PAUL
IPC: F16K24/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: The device (1) has a filter membrane exhibiting a filter element (6), and a first tube piece (3) whose one end (4) engages with a terminal (7) of the filter element. A second tube piece end (9) engages another terminal of the filter element. A third tube piece end (10) touches another end (11) of the second tube piece. An adaptor (2) is inserted with a portion (12) into an aperture, where the portion is surrounded by a seal element (13). The first tube piece runs horizontally with slopes in a mounting position from the adaptor in the direction of the filter element.
Patent DE-102010042740-A1 (DE)
Title: Austragvorrichtung für Medien
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: B65D75/36
Filed: 2010-10-21
Abstract: Austragvorrichtung. Die Erfindung betrifft eine Austragvorrichtung (10) für ein Medium (62, 62'), insbesondere für ein flüssiges Medium, mit einem Mediumspeicher (60, 60'), in dem das Medium (62, 62') vor dem Austrag gelagert ist, mit einer Austragöffnung (26), durch die hindurch das Medium an eine Umgebung abgegeben werden kann, und mit einem Auslasskanal (75, 76, 76') zum Transport des Mediums vom Mediumspeicher (60, 60') zur Austragöffnung (26). Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zu Herstellung dieser Austragvorrichtung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass – die Austragvorrichtung (10) eine Basis (20) umfasst, – der Mediumspeicher (60) als eine zu einer Oberseite (22) der Basis (20) offene Vertiefung (70) vorgesehen ist, – die offene Seite der Vertiefung (70) durch eine verformbare Folie (50) verschlossen ist, – eine gegenüber der Basis (20) bewegliche Betätigungseinheit (40) vorgesehen mit einem Stempelabschnitt (44) aufweist, und – der Betätigungseinheit (40) derart geführt gegenüber der Basis (20) beweglich ist, dass durch eine Verlagerung der Betätigungseinheit (40) gegenüber der Basis (20) der Stempelabschnitt (44) in die Vertiefung einrücken kann, um dadurch das Medium (62) im Mediumspeicher (60) zur Austragöffnung (26) zu drücken.
Patent DE-102010042801-A1 (DE)
Title: Hydrostatic single-wheel drive for combine harvester and chaff-cutter, has hydrostatic drive unit with hydraulic motors, gear boxes as summation gearboxes and combined assembly with planetary gear, driving brake and wheel bearing
Inventor: LEGNER JUERGEN
IPC: A01D41/12
Filed: 2010-10-22
Abstract: The drive has a combustion motor (7) connected with a transfer case (8). Hydraulic pumps (9, 10) are driven with the transfer case. Two hydrostatic drive units (13, 14) are driven with the hydraulic pumps. The hydrostatic drive units are arranged at vehicle wheels (5a, 5b, 6a, 6b) of vehicle axles (3, 4). Each hydrostatic drive unit has two hydraulic motors, gear boxes i.e. spur gears, as summation gearboxes and a combined assembly with a planetary gear, a driving brake and a wheel bearing (23). The vehicle wheels are driven by the hydraulic motors.