baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113786-B3 (DE)
Title: Photovoltaikanlage und Verfahren zum Betreiben einer Photovoltaikanlage
Inventor: LAHNOR PETER
IPC: H02S10/00
Filed: 2013-12-10
Granted: 2015-04-16
Abstract: Photovoltaikanlage mit mindestens einem ersten Photovoltaikgenerator (11), einem zweiten Photovoltaikgenerator (21) und einem Wechselrichter (31), wobei die Photovoltaikanlage zur Erzeugung von elektrischer Energie vorgesehen ist, die sowohl lokalen Verbrauchern (16, 26) zuführbar ist als auch in ein öffentliches Energieversorgungsnetz (40) einspeisbar ist. Die Photovoltaikanlage zeichnet sich dadurch aus, dass ein Gleichstrom-Schaltorgan (32) vorgesehen ist, über das der Wechselrichter (31) gleichstromseitig wahlweise mit dem ersten oder dem zweiten Photovoltaikgenerator (11, 21) verbindbar ist; dass die lokalen Verbraucher (16, 26) mindestens zwei getrennten Verbraucherkreisen, einem ersten Verbraucherkreis (15) und einem zweiten Verbraucherkreis (25), zugeordnet sind; dass ein Wechselstrom-Schaltorgan (33) vorgesehen ist, über das der Wechselrichter (31) wechselstromseitig wahlweise mit dem ersten oder dem zweiten Verbraucherkreis (15, 25) verbindbar ist und dass eine Steuereinrichtung (34) vorhanden ist, über die das Gleichstrom-Schaltorgan (32) und das Wechselstrom-Schaltorgan (33) derart koordiniert angesteuert werden, dass eine Verbindung des Wechselrichters (31) mit dem ersten Verbraucherkreis (15) mit einer Verbindung des Wechselrichters (31) mit dem ersten Photovoltaikgenerator (11) einhergeht und eine Verbindung des Wechselrichters (31) mit dem zweiten Verbraucherkreis (25) mit einer Verbindung des Wechselrichters (31) mit dem zweiten Photovoltaikgenerator (21) einhergeht. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben einer Photovoltaikanlage.
Patent DE-102014019546-B3 (DE)
Title: Federkörper für einen Kraftaufnehmer, wie Drehmoment- und/oder Zugkraft-/Druckkraftmesszelle
Inventor: KOLBENSCHLAG STEFAN
IPC: G01L5/22
Filed: 2014-12-23
Granted: 2016-05-04
Abstract: Federkörper für einen Kraftaufnehmer, wie einen Drehmoment, Zugkraft- und/oder Druckkraftmesszelle, der in ein Kraftübertragungsteil, wie eine Welle oder Stellstange, einbaubar ist oder eingebaut ist, umfassend: einen Krafteinleitungsabschnitt zum Aufnehmen der Kraft, einen Kraftableitungsabschnitt zum Weitergeben der Kraft, einen dazwischen fegenden elastischen Verformungskörper, der derart den Kraftableitungsabschnitt mit dem Krafteinleitungsabschnitt koppelt, dass die von dem Krafteinleitungsabschnitt aufgenommene Kraft in den Kraftableitungsabschnitt übertragen wird, und der an wenigstens einen Stelle eine vorbestimmte, durch die zu übertragenden Kraft veranlasste, elastische Deformationsbewegung ausführt, und einen Codierabtastabschnitt, der an der wenigstens einen Stelle des Verformungskörpers sämtlichen Deformationsbewegungen der wenigstens einen Stelle folgend vorgesehen ist.
Patent DE-102014117281-B3 (DE)
Title: Münzverarbeitungseinrichtung
Inventor: LUFT MICHAEL RUDOLPH
IPC: G07F1/04
Filed: 2014-11-25
Granted: 2016-03-31
Abstract: Eine Münzverarbeitungseinrichtung umfasst mindestens einen Münzkanal (1), dem eine mit einer Rechnersteuerung (11) gekoppelte Beschleunigungseinrichtung (7) für eine Münze (8) zugeordnet ist. Die Beschleunigungseinrichtung (7) umfasst einen Antrieb (15) sowie einen mit dem Antrieb (15) verbundenen Betätiger (16), der zur Beschleunigung der Münze (8) in den Münzkanal (1) hineinragt und auf die Münze (8) einwirkt.
Patent DE-102014205880-B3 (DE)
Title: Stanzvorrichtung
Inventor: HELLWIG INGO
IPC: B26F1/42
Filed: 2014-03-28
Granted: 2015-07-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stanzvorrichtung (1) umfassend ein Gehäuse (2), einen um eine Drehachse drehbaren Stanzzylinder (3) und einen um eine parallele Drehachse drehbaren Gegendruckzylinder (4), wobei der Stanzzylinder (3) und der Gegendruckzylinder (4) in dem Gehäuse (1) gelagert sind, sodass der Stanzzylinder (3) mit dem Gegendruckzylinder (4) einen Walzenspalt bildet, wobei das Gehäuse (1) eine erste Stanzzylinder-Aufnahme (25) und eine dazu in Förderrichtung der Stanzvorrichtung (1) beabstandete zweite Stanzzylinder-Aufnahme (26) aufweist, wobei der Stanzzylinder (3) wahlweise in der ersten Stanzzylinder-Aufnahme (25) oder der zweite Stanzzylinder-Aufnahme (26) aufnehmbar ist, und wobei der Gegendruckzylinder (4) zwischen einer der ersten Stanzzylinder-Aufnahme (25) zugeordneten ersten Position und einer der zweiten Stanzzylinder-Aufnahme (26) zugeordneten zweiten Position bewegbar gelagert ist. Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zum Wechsel eines Stanzzylinders (3, 5) in einer Stanzvorrichtung (1) und einen Stanzzylinder (3, 5).
Patent DE-102014209701-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung eines kupplungsgesteuerten Verteilergetriebes mit einem zweistufigen Zwischengetriebe und hiermit ausgestattetes kupplungsgesteuertes Verteilergetriebe mit zweistufigem Zwischengetriebe
Inventor: SCHLATZER HELMUT
IPC: F16D23/12
Filed: 2014-05-21
Granted: 2015-07-09
Abstract: Es werden eine Vorrichtung (01) zur Betätigung eines kupplungsgesteuerten Verteilergetriebes mit zweistufigem Zwischengetriebe sowie ein mit einer solchen Vorrichtung ausgestattetes kupplungsgesteuertes Verteilergetriebe mit zweistufigem Zwischengetriebe beschrieben. Die Vorrichtung (01) umfasst: – eine drehbar angetriebene Schaltwelle (02), – einen Antrieb zum Drehen der Schaltwelle (02), – eine Kupplungskurvenscheibe (03), die vermittels der Schaltwelle (02) um eine Kupplungskurvenscheibenachse (30) verdrehbar ist, sowie – mindestens einen Scherenhebel (05, 51, 52), wobei: – ein Ende (06) wenigstens eines Scherenhebels (05, 51, 52) in einer an der Kupplungskurvenscheibe (03) vorgesehenen Kulisse (07) geführt ist, – die Kulisse (07) je Scherenhebel (05, 51, 52) jeweils eine Kurvenbahn (71, 72) aufweist, in welcher das Ende (06) des der Kurvenbahn (71, 72) zugeordneten Scherenhebels (05, 51, 52) geführt ist, – sich die Kurvenbahn (71, 72) um mindestens 360° um die Kupplungskurvenscheibenachse (30) windet, – die Kurvenbahn (71, 72) mindestens einen spiralförmigen Abschnitt (70) mit stetig zu- oder abnehmendem Abstand zur Kupplungskurvenscheibenachse (30) aufweist, entlang welchen Abschnitts (70) ein darin geführtes Ende (06) eines Scherenhebels (05, 51, 52) bei einer Drehung der Kupplungskurvenscheibe (03) mit zunehmendem Drehwinkel eine stetig zu- oder abnehmende Änderung dessen Auslenkung zur Kupplungskurvenscheibenachse (30) erfährt, und – die Kupplungskurvenscheibe (03) gegenüber der Schaltwelle (02) zwischen zwei Anschlägen (31, 32) um einen Drehwinkelbereich (2) verdrehbar angeordnet ist, so dass durch Drehung der Schaltwelle (02) innerhalb des zwischen diesen Anschlägen (31, 32) liegenden Drehwinkelbereichs (2) zwischen den Schaltstufen des Zwischengetriebes hin und her geschaltet wird und durch Drehen der Schaltwelle (02) über den Drehwinkelbereich (2) hinaus das Ende des mindestens einen Scherenhebels (05, 51, 52) eine Auslenkung zur Betätigung der Kupplung unter Beibehaltung einer gewählten Schaltstufe erfährt.
Patent DE-102014216534-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufschäumen eines flüssigen Lebensmittels, insbesondere von Milch
IPC: B01F3/04
Filed: 2014-08-20
Granted: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Aufschäumen eines flüssigen Lebensmittels, insbesondere von Milch, welche Vorrichtung eine Pumpe zum Fördern des flüssigen Lebensmittels aus einem Behälter, einen Durchlauferhitzer, mindestens eine Drossel und eine Luftzufuhr aufweist, wobei die Drossel und der Durchlauferhitzer druckseitig der Pumpe angeordnet sind und die Luftzufuhr zum Zuführen von Luft in den Flussweg des Lebensmittels stromaufwärts der Drossel ausgebildet und angeordnet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart ausgebildet ist, dass wahlweise – in einem Kaltschaum-Modus ein Flussweg für das Lebensmittel-Luftgemisch durch die eine Drossel mit einem ersten Drosselquerschnitt oder – in einem Warmschaum-Modus ein Flussweg für das Lebensmittel-Luftgemisch durch eine weitere Drossel der Vorrichtung mit einem zweiten Drosselquerschnitt, welche druckseitig der Pumpe angeordnet ist, und durch den Durchlauferhitzer vorgebbar ist, wobei erster und zweiter Drosselquerschnitt unterschiedlich sind. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Aufschäumen eines flüssigen Lebensmittels, insbesondere von Milch.
Patent DE-102014224811-B3 (DE)
Title: Glasschiebetür für eine Duschkabine
Inventor: WILLACH JENS
IPC: E05D15/06
Filed: 2014-12-03
Granted: 2016-05-12
Abstract: Bei einer Glasschiebetür (1) für eine Duschkabine (100) mit einer Laufschiene (10) und mit einem an der Laufschiene (10) mit mindestens einem Laufwerk (16) geführten Türflügel (12), wobei das Laufwerk (16) einseitig mindestens eine Laufrolle (26) aufweist, die auf einer Laufbahnoberfläche (28) einer Laufbahn (30) der Laufschiene (10) geführt ist, ist vorgesehen, dass die Laufschiene (10) einen oberhalb der Laufbahn (30) angeordneten Führungskörper (32) aufweist, wobei der Führungskörper (32) die Laufrolle (26) in einer Laufposition auf der Laufbahn (30) hält, und wobei die Laufrolle (26) beim Einsetzen des Laufwerks (16) in die Laufschiene (10) zum Erreichen der Laufposition zwischen Führungskörper (32) und Laufbahn (30) einschwenkbar ist.
Patent DE-102015007051-B3 (DE)
Title: Standfußeinheit für Stock-Gehilfen
Inventor: BUSS CHRISTOPH
IPC: A61H3/00
Filed: 2015-06-02
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Standfußeinheit zum Abstellen einer Stock-Gehhilfe, insbesondere, welche mit einem Arm gehandhabt werden in Form eines Gehstocks, einer Unterarmgehstütze, einer Achselgehstütze oder eines Spazierstocks. 1. Standfußeinheit (1) für Stock-Gehhilfen (9) z. B. Gehstock. Die komplette Standfußeinheit wird am vorhandenen Stock-Gehhilfenrohrkörper montiert, ohne dass Änderungen an diesem vorzunehmen sind. Mit einem Standgleitfuß (2), welcher durch eine Druckfeder (5) über einen Hubbegrenzer oben (6) die Druckfeder (5) mit voreingestellter Federkraft gegen den Standgleitfuß (2) drückt, dadurch wird die sichere Auflage der Standgleitfußfläche am Boden sichergestellt. Durch den Hubbegrenzer unten (3) wird der Hubbereich in Richtung der Aufstellfläche bodenseitig begrenzt. Die Hubbegrenzer oben und unten werden mit Gewindestiften (7) in entsprechender Position fixiert. Durch das Aufsetzen der Gehhilfe bei der Benutzung aus der Vertikalen hebt sich der Standgleitfuß (2) automatisch bei jeder Bewegung mit einem für den Benutzer kaum spürbaren minimalen Kraftaufwand an. Somit bleibt bei der Benutzung von Stock-Gehhilfen die Funktionen, speziell die Abrollfähigkeit und Haftreibung, am Durchmesser der Stockkappe während des Gehens vollständig erhalten. Ein sichereres Aufsetzen der Stockkappe ist somit bei jeder Gehbewegung gewährleistet. Lässt der Benutzer die Gehhilfe in vertikaler Lage mit einem gewissen Toleranzbereich aus der vertikalen Achse der Gehhilfe los, bleibt diese durch die Federkraft vorgespannte Standfußeinheit (1) selbstständig stehen.
Patent DE-102017124840-B3 (DE)
Title: Inkubator, Probenbehälter, Set und Verfahren zur Untersuchung eines Probenmaterials
Inventor: HOLLENDER JOEL
IPC: G01N1/28
Filed: 2017-10-24
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Inkubator (1) und dessen Verwendung zur Kultivierung von Mikroorganismen und/oder zur Durchführung einer chemischen Reaktion, wobei der Inkubator (1) eine Probenbehälteraufnahme (3) zum Einsetzen eines Probenbehälters (4), eine Heizeinrichtung (5) zur Veränderung einer Temperatur in der Probenbehälteraufnahme (3) und/oder in einem in die Probenbehälteraufnahme (3) eingesetzten Probenbehälter (4), und eine Probeninaktivierungseinrichtung (6) zur Inaktivierung einer Probe (7) in einem Probenbehälter (4), der in die Probenbehälteraufnahme (3) eingesetzt ist, aufweist.
Patent DE-102017221115-B3 (DE)
Title: Verfahren sowie Vorrichtung zum Abisolieren einer Leitung
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H02G1/12
Filed: 2017-11-27
Granted: 2019-01-31
Abstract: Zum Abisolieren einer Leitung, die einen Leitungskern und einen diesen umgebenden Mantel aus einem erweichungsfähigen Material aufweist, wird ein Teilabschnitt des Mantels von dem Leitungskern entfernt, in dem der Mantel im Bereich des Teilabschnitts erwärmt wird, sodass das Material des Mantels lediglich erweicht. Anschließend wird der Teilabschnitt durch ein Abisolierwerkzeug mechanisch entfernt.
Patent DE-102018131618-B3 (DE)
Title: Halterung zum Befestigen eines Gegenstands in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: ERKELENZ HANS
IPC: B60R7/06
Filed: 2018-12-10
Granted: 2020-02-13
Abstract: Halterung zum Befestigen eines Gegenstands in einem Kraftfahrzeug, mit- einem Anschlag (4), der zur Anlage an einer Innenwandung (26, 30) eines Handschuhfachs (24) eingerichtet ist,- mit einem Steg (6), der zum Eingreifen in einen an die Mittelkonsole, eine Zierleiste oder ein Verkleidungsteil des Kraftfahrzeugs angrenzenden Spalt (17) unter Ausbildung einer formschlüssigen Verbindung eingerichtet ist, und- mit einem Verbindungsabschnitt (8) zum Befestigen des Gegenstands oder eines Adapters zum Halten des Gegenstands.
Patent DE-102020004307-B3 (DE)
Title: Charakterisierung eines Ballspielschlägerrahmens
Inventor: ROSENKRANZ HARALD
IPC: A63B49/02
Filed: 2020-07-17
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Charakterisierung eines Schlägerkopfes eines Ballspielschlägerrahmens sowie die Darstellung eines Schlägerkopfes.
Patent DE-102020112875-B3 (DE)
Title: Lösbare Anbringung von Abstreifermodulen
Inventor: KIEL MARTIN
IPC: B65G45/12
Filed: 2020-05-12
Granted: 2021-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abstreifersystem für ein Fördersystem 10 mit einem Fördergurt 12 sowie ein Verfahren zur Anbringung eines Abstreifermoduls 24 an einem Abstreifersystem 20. Das Abstreifersystem 20 umfasst einen Systemträger 22 und eine Mehrzahl von Abstreifermodulen 24 zur Anlage an den Fördergurt 12. Die Abstreifermodule 24 sind an einem Modulträger 30 angebracht, der sich auf dem Systemträger 22 parallel zu diesem erstreckt.
 Der Modulträger 30 ist lösbar am Systemträger 22 angebracht mittels einer Klemmanordnung zum Aufbringen einer Klemmkraft in Querrichtung zum Systemträger 22. Die Klemmanordnung weist eine parallel zum Systemträger verlaufende Klemmstange 50 auf, die die Klemmkraft durch Keilwirkung aufbringt.
Patent DE-102020114369-B3 (DE)
Title: Ablaufeinrichtung für den Ablauf von Presslingen aus einer Rundläuferpresse
Inventor: MEISSNER FRIEDRICH
IPC: B30B15/32
Filed: 2020-05-28
Granted: 2021-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufeinrichtung für den Ablauf von Presslingen aus einer Rundläuferpresse, umfassend einen mit einer Auswurfeinrichtung der Rundläuferpresse für in der Rundläuferpresse erzeugte Presslinge verbindbaren Eingangskanal sowie einen ersten Ablaufkanal und einen zweiten Ablaufkanal, weiter umfassend eine zwischen dem Eingangskanal einerseits und dem ersten und zweiten Ablaufkanal andererseits angeordnete Weiche, wobei die Weiche zwischen einer ersten Stellung, in der Presslinge von dem Eingangskanal in den ersten Ablaufkanal geleitet werden, und einer zweiten Stellung, in der Presslinge von dem Eingangskanal in den zweiten Ablaufkanal geleitet werden, verstellbar ist, wobei parallel zu der Weiche ein Druckausgleichskanal vorgesehen ist, über den ein Druckausgleich zwischen dem Eingangskanal einerseits und dem ersten und/oder zweiten Ablaufkanal andererseits erfolgt. Die Erfindung betrifft außerdem eine Rundläuferpresse.
Patent DE-102020117494-B3 (DE)
Title: Heckspoiler für ein Kraftfahrzeug sowie Verfahren zur Herstellung eines derartigen Heckspoilers
Inventor: STRUBEL SEBASTIAN
IPC: B62D37/02
Filed: 2020-07-02
Granted: 2021-10-07
Abstract: Heckspoiler für ein Kraftfahrzeug (2), die zumindest eine Oberschale (8) und eine Unterschale (10) aufweist, die durch ein Kunststoffverbindungsmittel in einem Verbindungsbereich (24) unlösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberschale (8) und die Unterschale (10) Formmittel (16, 18, 20, 22) aufweisen, die derart zusammenwirken, dass in dem Verbindungsbereich (24) die Oberschale (8) und die Unterschale (10) einen abgeschlossenen Verbindungsraum (26) vorsehen, der mit dem Kunststoffverbindungsmittel (28) ausgefüllt ist, wobei Anspritzöffnungen (34) mit einem sich anschließenden Anspritzkanal (32) in der Unterschale (10) vorgesehen sind. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Heckspoilers.
Patent DE-102021202669-B3 (DE)
Title: Baugruppe einer Verstelleinrichtung sowie Fensterheber eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CARL ANDRÉ
IPC: E05F15/689
Filed: 2021-03-18
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (1) einer Verstelleinrichtung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Träger (2), an der mindestens eine Führungsschiene (3) angeordnet ist, ein an der Führungsschiene (3) verschiebbar geführtes Verstellteil (4), insbesondere für eine funktionalisierte Fensterscheibe, und ein flexibles Führungsrohr (7) zur Führung eines Kabels, insbesondere zur Bestromung und/oder zur Steuerung der Fensterscheibe, wobei das Führungsrohr (7) in einem in Schienenlängsrichtung (L) verlaufenden Führungsbereich (9) zwischen der Führungsschiene (3) und dem Träger (2) geführt ist, und wobei an einer Sicherungsposition entlang der Führungsschiene (3) und benachbart zum Führungsbereich (9) ein feder- oder biegeelastisches Sicherungselement (12) zur Sicherung des Führungsrohrs (7) gegen ein Austreten aus dem Führungsbereich (9) vorgesehen ist.
Patent DE-4401548-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung für die Bearbeitung von Werkstückoberflächen von rotationssymmetrischen und symmetrischen Werkstücken mittels Schleifbändern
IPC: B24B1/04
Filed: 1994-01-20
Granted: 2005-05-25
Abstract: Schleifmaschine
für die
Bearbeitung von Werkstückoberflächen von
rotationssymmetrischen und symmetrischen Werkstücken mittels Schleifbändern nach    DE 44 00 791 C2   ,
insbesondere von Zylinderrollen-, Kegelrollen- und sphärischer
Lager, wie Rillenkugel- und Pendelrollenlager, sowie Kugeloberflächen, mit
der Werkstückform
entsprechenden nicht umlaufenden Schleifbandträgern, die an die Werkstückoberfläche angedrückt werden,
wodurch das Schleifband die Werkstückoberfläche bearbeitet, wenn sich das
Werkstück
dreht und in Richtung seiner Drehachse oszilliert, dadurch gekennzeichnet,
dass ein ferromagnetisches Schleifband (SF) von einem magnetischen
Schleifbandträger
(3) durch magnetische Zugkräfte (F)
werkstückformgerecht
fixiert und gegen die sich relativ bewegende Werkstückoberfläche gedrückt wird
und gleichzeitig der magnetische Schleifbandträger (3) gemeinsam mit dem ferromagnetischen
Schleifband (SF) gegenüber der
Werkstückoberfläche oszillierende,
geradlinige oder kreisförmige
Bewegungen ausführt,
wobei das ferromagnetische Schleifband (SF) aus einem Magazin entnommen und
von einer magnetischen Positioniereinrichtung (4) auf den magnetischen
Schleifbandträger
(3) positioniert wird und nach magnetischer Fixierung paßgenau von
einer Schleidvorrichtung (4.2) der Schleifmaschine abgeschnitten
wird.
Patent DE-4421010-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Abreinigung von Gegenständen im Rahmen einer galvanotechnischen Behandlung von Gegenständen in einer galvanotechnischen Anlage und Anlagen für die Durchführung der Verfahren
Inventor: MOEBIUS ANDREAS
IPC: C25D21/08
Filed: 1994-06-20
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Abreinigung von Gegenständen im Rahmen einer galvanotechnischen Behandlung der Gegenstände in einer galvanotechnischen Anlage, welche aufweist  zumindest einen Behandlungsbehälter, der mit Behandlungsflüssigkeit gefüllt ist,  ein Trägergestell für die zu behandelnden Gegenstände,  einen an Transportschienen oberhalb des Behandlungsbehälters geführten Transportwagen mit Aufnahmekammer für das Trägergeateil,  eine Heb- und Senkelnrichtung für das Trägergestell an dem Transportwagen und  eine Abreinigungseinrichtung für die Befreiung der behandelten Gegenstände und des Trägergestells von der Behandlungsflüssigkeit, die mit einem Abreinigungsfluid arbeitet,  wobei der Behandlungsbehälter bei der Behandlung der Gegenstände durch ein Deckelsystem verschlossen und das Deckelsystem zum Einsenken des Trägergestells in den Behandlungsbehälter sowie zum Herausheben des Trägergestells aus dem Behandlungsbehälter zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trägergestell beim Herausheben aus dem Behandlungsbehälter der Abreinigungsbehandlung unterworfen und dazu mit Abreinigungs fluid bedüst wird, welches aus zur galvanotechnischen Anlage gehörenden Düsen ausgedrückt wird.
Patent DE-4434266-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung der Temperaturabhängigkeit von optoelektronischen Dioden
Inventor: SPERLING UWE
IPC: H01S5/068
Filed: 1994-09-24
Granted: 2005-05-25
Abstract: Verfahren
zur Berücksichtigung
der Temperaturabhängigkeit
der optischen Charakteristik von elektrooptischen Dioden, wobei
die Diode unter vorgegebenem konstanten elektrischem Strom bzw.
unter vorgegebener konstanter elektrischer Spannung bei einer ersten Temperatur
betrieben und mit dieser Diode eine erste elektrische Spannung bzw.
ein erster elektrischer Strom gemessen wird, der von der Temperatur
abhängig
ist,  diese erste elektrische Spannung bzw. dieser erste elektrische
Strom mit einer Vergleichsspannung bzw. einem Vergleichsstrom verglichen
wird, die bzw. der unter dem gleichen konstanten elektrischen Strom
bzw. unter der gleichen konstanten elektrischen Spannung, aber bei
unterschiedlicher Temperatur mit dieser Diode ermittelt worden ist,
und  aus der Beziehung zwischen dieser elektrischen Spannung bzw.
diesem elektrischen Strom und dieser Vergleichsspannung bzw. diesem
Vergleichsstrom eine Korrekturfunktion abgeleitet wird, durch die
dann die optische Charakteristik der Diode aus der im wesentlichen
gleichzeitig erfassten Spannung bzw. dem im wesentlichen gleichzeitig erfassten
Strom bei Betrieb mit dem vorgegebenen konstanten elektrischen Strom
bzw. der...
Patent DE-4441896-B4 (DE)
Title: Steuerung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HEINRICH WOLFGANG
IPC: B60W10/10
Filed: 1994-11-24
Granted: 2009-10-08
Abstract: Steuerung für ein Kraftfahrzeug mit einem automatischen Getriebe (3), die eine Übersetzungssteuerung und eine Motorsteuerung (2) einschließt, welche durch einen Kommunikationskanal (6) miteinander verbunden sind, wobei  – Funktionseinheiten der Übersetzungssteuerung, die von Daten des Getriebes (3) abhängig sind, in einer Übersetzungswechseleinrichtung (4) des Getriebes enthalten sind, und  – die zum Steuern des Getriebes (3) erforderlichen Daten zwischen der Motorsteuerung (2) und der Übersetzungswechseleinrichtung (4) über den Kommunikationskanal (6) ausgetauscht werden,  dadurch gekennzeichnet,  – daß eine von Daten des Motors (1) und des Chassis des Kraftfahrzeugs abhängige Schaltpunkt-Steuerung (22) in die Motorsteuerung (2) integriert ist, und  – daß sie eine Notfalleinrichtung (34) aufweist, durch die bei einer Störung des Kommunikationskanals (6) die Übersetzungswechseleinrichtung (4) auf den Empfang von Steuersignalen von einer Einrichtung, die mit ihr nicht über den Kommunikationskanal (6) verbunden ist, umgeschaltet wird.
Patent DE-4442015-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen von Schloßsprüngen an Spundwandbohlen und Pfählen
Inventor: LOSTER PETER
IPC: E02D5/08
Filed: 1994-11-25
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verfahren zum Feststellen von Schloßsprüngen an Spundwandbohlen oder Pfählen, bei dem im Falle eines Schloßsprunges ohne Eingriff in die bereits montierte Spundwand das gesprungene Schloß eindeutig ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der tiefsten Stelle des Schlosses an jeder Bohle ein Sensor in das Schloß eingebracht wird, derart, dass eine nachfolgende Bohle bei Erreichen der maximalen Tiefe den Sensor verändert, zerstört und/oder ausstößt, dass der Sensor auf drahtlosem Wege eine Signalübertragung vornimmt, dass der Zustand oder Verbleib des Sensors von der Erdoberfläche aus nachgewiesen oder gemessen oder angezeigt wird, und dass bei einem positiven Nachweis des Sensors ein Schloßsprung zwischen den beiden Bohlen festgestellt und gemeldet wird.