baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122903-B4 (DE)
Title: Bestrahlungstherapieplanung
Inventor: GROSSER KARL-HEINZ
IPC: A61N5/10
Filed: 2001-05-11
Granted: 2012-04-26
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren für die Bestrahlungstherapieplanung beschrieben. Eine Bestrahlungstherapie enthält eine Reihe von Bestrahlungsbehandlungsbruchteilen, von denen jede eine Folge von Bestrahlungssegmenten mit einem vorgeschriebenen kumulierten Dosisintensitätsprofil enthält, mit dem eine Therapiestelle eines Patienten beaufschlagt werden soll. In einer Ausführungsform wird ein Paar aufeinanderfolgender Bestrahlungsbehandlungsbruchteile erzeugt, wobei jeder Bruchteil einen unterschiedlichen Satz von Bestrahlungssegmenten hat. Ebenfalls beschrieben werden ein System, ein Computerprogramm und ein computerlesbares Medium, das Anweisungen für die Bestrahlungstherapieplanung enthält. Das System, Computerprogramm und computerlesbare Medium sind jedes derart betreibbar, daß gemeinsame Bestrahlungssegmente von zwei Bestrahlungsbehandlungsbruchteilen kombiniert werden, um die Gesamtzahl von Bestrahlungssegmenten zu vermindern, mit denen der Patient beaufschlagt wird.
Patent DE-10125603-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Unterdrückung flatternder Ereignisse
Inventor: GATZEMEIER OLAV
IPC: H03K5/1252
Filed: 2001-05-25
Granted: 2008-04-30
Abstract: Verfahren
zur automatischen Unterdrückung
flatternder Ereignisse mit folgenden Verfahrensschritten:  – Vorgabe
der Dauer einzelner aufeinander folgender Zeitscheiben,  – Zählung der
Anzahl der Zeitscheiben, während
denen mehrere Ereignisse eingehen,  – Vergleichen dieser Anzahl
mit einem parametrierbaren Wert,  – Unterdrückung der Weiterleitung eingehender
Ereignisse bei Erreichung des Wertes und  – Fortsetzung der Unterdrückung der
Weiterleitung eingehender Ereignisse nach Erreichung des Wertes,
bis eine vorgegebene Anzahl von Zeitscheiben mit einem oder keinem
eingegangenen Ereignis verstrichen ist.
Patent DE-10126091-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung und -verfahren für ein elektromagnetisches Ventil
Inventor: SHIMIZU YASUO
IPC: H01F7/18
Filed: 2001-05-29
Granted: 2006-06-14
Abstract: Ventilantriebsvorrichtung,
die ein Ventil (20) gemäß Schaltung
eines Antriebsstromflusses zu einem ersten und einem zweiten Elektromagneten
(11, 13) öffnet
und schließt,
wobei der erste und der zweite Elektromagnet in Serie geschaltet
sind, umfassend:  ein erstes Schaltmittel (51A), das zwischen
einem Ende des ersten Elektromagneten (11) und einem Masseanschluss
(62) vorgesehen ist;  ein zweites Schaltmittel (51B), das zwischen
einem Ende des zweiten Elektromagneten (13) und dem Masseanschluss
(62) vorgesehen ist; und  ein drittes Schaltmittel (53), das
die anderen Enden des ersten und zweiten Elektromagneten (11, 13)
mit einer Energieversorgung (61) verbindet,  dadurch gekennzeichnet,
dass das dritte Schaltmittel (53), einen mit dem ersten und dem
zweiten Elektromagneten (11, 13) gemeinsam verbundenen einzigen
Schalter bildet, dessen einer Pol mit einem Knoten, der das andere
Ende des ersten Elektromagneten (11) mit dem anderen Ende des zweiten
Elektromagneten (13) verbindet, verbunden ist und dessen anderer
Pol mit der Energieversorgung (61) verbunden...
Patent DE-10133695-B4 (DE)
Title: Doppelkuplungsgetriebe
Inventor: PELS THOMAS
IPC: F16H63/50
Filed: 2001-07-11
Granted: 2015-08-13
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1i), für ein Kraftfahrzeug, mit einer Doppelkupplung (7c), die eine erste Kupplung (5) und eine zweite Kupplung (6) aufweist, mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2a) und einer zweiten Getriebeeingangswelle (2b), wobei die erste Getriebeeingangswelle (2a) über die erste Kupplung (5) und die zweite Getriebeeingangswelle (2b) über die zweite Kupplung (6) mit einer Antriebseinheit verbindbar sind, mit mehreren schaltbaren Gängen (I bis VI, R) zum Verbinden zumindest einer der beiden Getriebeeingangswellen (2a, 2b) mit einer Getriebeausgangswelle (3), gekennzeichnet durch eine Elektromaschine (10) mit Rotor (9) und Stator (11), die mit der Getriebeausgangswelle (3) verbindbar ist, wobei die Elektromaschine (10) radial um die Kupplungen (5, 6) herum angeordnet ist, und wobei der Rotor (9) der Elektromaschine (10) direkt mit der ersten Getriebewelle (2a) verbunden ist.
Patent DE-10138359-B4 (DE)
Title: Wischblatt für einen Scheibenwischer
Inventor: NEUBAUER ACHIM
IPC: B60S1/40
Filed: 2001-08-04
Granted: 2005-12-01
Abstract: Wischblatt
(20, 22) für
einen Scheibenwischer (12, 14) mit einer Wischlippe (72) aus einem gummielastischen
Werkstoff, die bei einer Wischbewegung um einen Drehpunkt (24, 26)
unter einer Auflagekraft über ein
Wischfeld (44) auf einer Fahrzeugscheibe (10) gleitet und bei einer
konstanten Winkelgeschwindigkeit (ω) des Wischblatts (20, 22)
annähernd
gleichmäßig über die Wischblattlänge (48,
50) verteilte Reibkräfte
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitreibbeiwert (μ) von einem
inneren Kleinkreis (28, 30) zu einem äußeren Großkreis (32, 34) nach einer
Rechteckfunktion (76) verläuft,
die zwischen einem minimalen Gleitreibbeiwert (μ min )
und einem maximalen Gleitreibbeiwert (μ max )
wechselt, wobei der Anteil des maximalen Gleitreibbeiwerts (μ max )
pro Längeneinheit
zum Großkreis
(32, 34) hin zunimmt.
Patent DE-10146865-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein System zur Datenübertragung
Inventor: NEUMEUER DAG
IPC: G02B6/42
Filed: 2001-09-22
Granted: 2005-04-21
Abstract: Anordnung
für ein
System zur Datenübertragung,
in welchem die Daten über
mindestens eine optische Faser übertragen
werden, bestehend aus einem mit elektrischen Kontakten ausgerüsteten Substrat
aus Halbleitermaterial, bei welchem die Kontakte an seiner Oberfläche liegen
und in dem die für
das Senden und Empfangen von optischen Signalen erforderlichen Schaltelemente
zu einer Einheit zusammengefaßt
sind, und aus einem Träger
mit Leiterbahnen, an dem das Substrat mit Anschluß seiner
Kontakte an die Leiterbahnen befestigt ist, und bei welcher die
Topographien der Kontakte des mit allen zum Senden und Empfangen
von Signalen bzw. Daten erforderlichen Schaltelementen ausgerüsteten Substrats einerseits
und von Kontaktflächen
der Leiterbahnen des Trägers
andererseits so aufeinander abgestimmt sind, daß die Kontakte des Substrats
nach seiner Aufbringung auf den Träger direkt an korrespondierenden
Kontaktflächen der
Leiterbahnen anliegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Substrat
(1) vollständig
in einer Vertiefung des Trägers (6)
bis unterhalb der Oberfläche
desselben abgesenkt und durch eine Vergußmasse...
Patent DE-10148215-B4 (DE)
Title: System zum Aufbau eines Fahrgestells für Nutzfahrzeuge
Inventor: GRIMM KARL-HEINZ
IPC: B62D21/12
Filed: 2001-09-28
Granted: 2009-06-18
Abstract: Modulares System zum Aufbau eines Fahrgestells (2) für Nutzfahrzeuge,  mit folgenden Merkmalen:  – jedes Fahrgestell (2) weist einen Zentralträger (4) auf,  – der sich in Fahrzeuglängsrichtung mittig erstreckt,  – der als kastenförmiges, geschlossenes Hohlprofil ausgebildet ist,  – in dem ein Antriebsstrang (5) des Nutzfahrzeugs (1) mit Brennkraftmaschine (6), Getriebe (7) und Antriebswelle (8) untergebracht ist,  – an dem gelenkte und ungelenkte Achsen (11, 12) gelagert sind,  – an dem Seitenanbauten (16 bis 23) befestigt sind,  – für den Anbau an den Zentralträger (4) sind mehrere verschiedene Seitenanbauten vorgesehen, die in Abhängigkeit des gewünschten Nutzfahrzeug-Typs auswählbar und am Zentralträger (4) befestigbar sind,  und mit wenigstens einem der folgenden Merkmale:  – Nutzfahrzeug-Typen unterschiedlicher Fahrzeugbreite weisen Zentralträger (4) mit gleicher Breite (42) auf, an denen Seitenanbauten unterschiedlicher Breite befestigt sind,  – Nutzfahrzeug-Typen unterschiedlichen Fahrzeuggesamtgewichts weisen Zentralträger (4) gleicher Höhe (43) und/oder Breite...
Patent DE-10148915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abgasreinigung bei Dieselmotoren
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F01N3/023
Filed: 2001-10-04
Granted: 2012-07-19
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen des Abgases einer Dieselbrennkraftmaschine mit einer Reinigungsvorrichtung (2), die eine CRT-Partikelminderungsvorrichtung (3) mit nachgeschaltetem Katalysator (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in Abgasströmungsrichtung vor der CRT-Partikelminderungsvorrichtung (3) ein NOx-Speicherkatalysator (4) geschaltet ist, dessen Katalyt kein Rhodium enthält, wobei der nachgeschaltete Katalysator (5) zumindest Rhodium als Katalyt enthält.
Patent DE-10152334-B4 (DE)
Title: Radeinheit und Verfahren zur Aktivierung einer Radeinheit
Inventor: BERGERHOFF NIKOLAS
IPC: B60C23/04
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-02-17
Abstract: Radeinheit
(E1, E2, E3, E4) für
ein System zur Überwachung
der Räder
(R1, R2, R3, R4) eines Kraftfahrzeuges (10) auf Fehlerzustände, insbesondere
auf falsche Reifenluftdrücke,
die Daten an eine zentrale Auswerteeinrichtung (ECU) des Kraftfahrzeuges
(10) überträgt, dadurch
gekennzeichnet, dass sie durch Berührung einer Radkomponente mit
der Hand aktivierbar ist, wobei die Radeinheit (E1, E2, E3, E4)
als Antwort auf die Berührung
der Radkomponente Daten (D1, D2, D3, D4) an die zentrale Auswerteeinrichtung
(ECU) des Kraftzeuges (10) überträgt.
Patent DE-10152917-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenfilter und Kommunikationsvorrichtung, die dasselbe enthält
Inventor: TAKAMINE YUICHI
IPC: H03H9/00
Filed: 2001-10-26
Granted: 2009-10-15
Abstract: Oberflächenwellenfilter mit folgenden Merkmalen:  einem piezoelektrischen Substrat;  einer Mehrzahl von längsgekoppelten Oberflächenwellenelementen (301, 302) vom Resonatortyp, die eine Mehrzahl von Interdigitalwandlern (308), die auf dem piezoelektrischen Substrat in einer Richtung, in der sich eine Oberflächenwelle ausbreiten kann, gebildet sind, aufweisen;  Elektrodenanschlußflächen (314), die als Eingangs/Ausgangsanschlüsse der längsgekoppelten Oberflächenwellenelemente (301, 302) vom Resonatortyp verwendbar sind;  Verdrahtungsstrukturen zum elektrischen Verbinden der Mehrzahl von longitudinal gekoppelten Oberflächenwellenelementen (301, 302) vom Resonatortyp,  wobei zumindest ein Paar der Mehrzahl von längsgekoppelten Oberflächenwellenelementen vom Resonatortyp über die Verdrahtungsstrukturen longitudinal verbunden ist, und zumindest eines der longitudinal gekoppelten Oberflächenwellenelemente vom Resonatortyp von einem Typ mit unsymmetrischem Eingang (220) oder einem Typ mit unsymmetrischem Ausgang (223) ist, wobei die Elektrodenanschlußfläche (214; 314), die mit dem unsymmetrischem Eingang verbunden ist, oder die Elektrodenanschlussfläche (215), die mit dem unsymmetrischem Ausgang verbunden ist, zwischen den longitudinal verbundenen Oberflächenwellenelementen angeordnet ist; und  einer Mehrzahl von...
Patent DE-10160736-B4 (DE)
Title: Hohlwanddose aus Kunststoff
Inventor: VIOLA MARC
IPC: H02G3/12
Filed: 2001-12-11
Granted: 2004-07-29
Abstract: Hohlwanddose aus Kunststoff für elektrotechnische Installationen, die von vorn in den Durchbruch einer Wand einsetzbar ist, wobei die Hohlwanddose (1) einen Einstecktiefenbegrenzungs-Kragen (2) zum bündigen Einsetzen in den Durchbruch sowie umfangsseitig Halteflächen oder -kanten (3) zum Zusammenwirken mit der Lochlaibung des Durchbruches in der Wand aufweist, sowie einen die Hohlwanddose (1) abschließenden Boden, so dass die Hohlwanddose (1) als in der Draufsicht ovale Doppeldose ausgebildet ist, wobei die Doppeldose durch einen Dosenkörper gebildet ist, der mindestens im Bereich des Kragens (2) und der Halteflächen oder -kanten (3) an seinen Längsenden halbkreisartig gerundet ist, wobei die beiden Halbkreisformen über gerade Anschlussbereiche (6) verbunden sind, und dass der Kragen (2) jeweils nur im Bereich der Halbkreisformen radial abragend vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteflächen oder -kanten (3) durch einen die Halbkreisform und die geraden Anschlussbereiche (6) unterbrechungsfrei umgebenden radial abragenden Flächenbereich oder  Kantenbereich in Form von Dichtkanten gebildet sind.
Patent DE-10201300-B4 (DE)
Title: System zum Trocknen eines Wabenkörpers
Inventor: MIURA YASUNAO
IPC: F26B19/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2007-06-06
Abstract: System
(3) zum Trocknen mindestens eines extrusionsgeformten tonartigen
Wabenkörpers
(1) bei der Herstellung mindestens eines Keramikwabenkörpers (1),
der aus einer Vielzahl von Zellen (10) mit höchstens 0,125 mm dicken Wänden (11)
besteht, mit:  einem Trockenbad (30), um mehrere Wabenkörper aufzunehmen;  einem
Befeuchter (32), um in dem Trockenbad (30) eine hochgradig feuchte
Umgebung mit einem Feuchtigkeitsgehalt von wenigstens 70% zu erzeugen;
und  mindestens einem Mikrowellengenerator (34), um dem Trockenbad
Mikrowellen im Frequenzbereich von 1000 bis 10000 MHz zuzuführen,  gekennzeichnet
durch  eine durchsichtige Trennwand (350), die einen Teil des
Trockenbads (30) bildet;  eine Temperaturmesseinrichtung (351)
zur Messung der Temperatur des Wabenkörpers (1) während des Trocknens, die außerhalb
des Trockenbads (30) angeordnet ist, um die Temperatur des Wabenkörpers (1)
durch die durchsichtige Trennwand (350) hindurch zu messen, ohne
den Wabenkörper
(1) zu berühren;
und  eine Steuerungseinrichtung zur Änderung der Bedingungen für die Mikrowellenabstrahlung
entsprechend der von...
Patent DE-10207293-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Abgasreinigungsanlage und entsprechende Abgasreinigungsanlage
Inventor: LUDWIG WOLFGANG
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Verfahren
zur Steuerung einer Abgasreinigungsanlage für eine Brennkraftmaschine (1)
mit einem Katalysator (3), mit den folgenden Schritten:  – Erfassung
des Alterungszustandes des Katalysators (3),  – Bestimmung
einer Maximaltemperatur (T MAX1 , T MAX2 ) des Abgases oder des Katalysators in
Abhängigkeit
von dem Alterungszustand des Katalysators (3),  – Ermittlung
der tatsächlichen
Temperatur (T ABGAS ) des Abgases oder des
Katalysators,  – Einleitung
von Katalysator-Schutzmaßnahmen
beim Überschreiten
der Maximaltemperatur.
Patent DE-10219482-B4 (DE)
Inventor: ENDERLE UDO
IPC: B01F15/00
Filed: 2002-04-30
Granted: 2004-05-27
Abstract: The invention relates to an agitating mill, in which the agitating shaft is provided with several disc-type milling elements. In previous models the milling discs were replaced by being removed disc by disc from the shaft, together with any spacers that were arranged in between and new discs were then mounted. According to the invention, the milling elements consist of several disc segments, which permits the replacement of individual milling elements without having to dismantle additional milling elements on the shaft.
Patent DE-10220887-B4 (DE)
Title: Überwachungssystem für einen Mikrocomputer, der den Drehwinkel einer Dreheinrichtung berechnet
Inventor: KAMEYA HISASHI
IPC: H02P6/28
Filed: 2002-05-10
Granted: 2010-09-16
Abstract: Überwachungssystem für einen Mikrocomputer (Mc), der einen Winkel einer Dreheinrichtung berechnet und das aufweist:  einen Motor (7) zum Ansteuern der Dreheinrichtung;  einen Drehwinkelsensor (11) zum Erfassen eines Winkels der Dreheinrichtung; und  wobei der Mikrocomputer Mc eine Winkelberechnungseinrichtung (12) zum Berechnen des Winkels der Dreheinrichtung auf der Grundlage eines Erregungssignals, das für den Drehwinkelsensor (11) vorgesehen wird, und einem Ausgangssignal von dem Drehwinkelsensor (11) enthält,  wobei das Überwachungssystem dadurch gekennzeichnet ist, daß  der Mikrocomputer (Mc) eine Steuersignalgeneratoreinrichtung (13) zum Erzeugen eines elektrischen Steuersignals enthält, das einen ersten Winkelbereich anzeigt, zu welchem der durch die Winkelberechnungseinrichtung (12) berechnete Winkel gehört, wobei das Überwachungssystem ferner enthält:  einen Multiplikator (14) zum Erzeugen eines Zwischensignals durch Multiplizieren des Winkels, der durch den Drehwinkelsensor (11) erfaßt worden ist, mit dem Erregungssignal;  eine Aufsichtssignalgeneratoreinrichtung (15) zum Erzeugen eines elektrischen Aufsichtssignals, das einen zweiten Winkelbereich anzeigt, zu welchem der Winkel...
Patent DE-10222593-B4 (DE)
Title: Integrierter Filterbalun
Inventor: FRANK MICHAEL L
IPC: H03H7/075
Filed: 2002-05-22
Granted: 2005-03-31
Abstract: Integrierter
Filterbalun mit folgenden Merkmalen:  a) einer ersten Struktur,
die für
sich die Funktionalität
einer Symmetrisch-zu-Unsymmetrisch-Schaltung (Balun) (120) liefert;  b)
einer zweiten Struktur, die für
sich die Funktionalität
eines Filter (110) liefert,  wobei zumindest eine Elektrode
der ersten Struktur direkt mit zumindest einer Elektrode der zweiten
Struktur verbunden ist, und wobei die erste und die zweite Struktur übereinander
angeordnet und aneinander befestigt sind, um eine einzelne integrierte
Komponente zu bilden.
Patent DE-10226111-B4 (DE)
Title: Zirkularpolarisationsantennenvorrichtung und Verwendung derselben für eine Funkkommunikationsvorrichtung
Inventor: AKIYAMA HISASHI
IPC: H01Q9/04
Filed: 2002-06-12
Granted: 2005-05-04
Abstract: Zirkularpolarisationsantennenvorrichtung
(10); die folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat (11) mit
einer ersten Hauptoberfläche
(12), einer zweiten Hauptoberfläche
(13) und Seitenoberflächen (14–17);  eine
Strahlungselektrode (18), die an dem Substrat (11) vorgesehen ist;  eine
Masseelektrode (22), die an der zweiten Hauptoberfläche (13)
des Substrats (11) vorgesehen ist;  ein Zuführelement (23) zum Zuführen von
Erregungsleistung an die Strahlungselektrode (18); und  ein
Degenerationsaufteilungselement (30, 31), das bewirkt, daß zwei Resonanzströme in der
Strahlungselektrode erregt werden, wobei die zwei Resonanzströme zwischen zwei
Degenerationsmoden aufgeteilt sind;  wobei die Strahlungselektrode
(18) eine Primärstrahlungselektrode
(19) und Sekundärstrahlungselektroden
(20, 21) umfaßt,
wobei die Primärstrahlungselektrode
(19) an der ersten Hauptoberfläche
(12) des Substrats (11) vorgesehen ist, und die Sekundärstrahlungselektroden
(20, 21) an den Seitenoberflächen
des Substrats (11) vorgesehen und mit der Primärstrahlungselektrode (19) verbunden
sind und  wobei jede der Sekundärstrahlungselektroden (20,
21) die gleiche Breite aufweist wie die Primärstrahlungselektrode (19).
Patent DE-10231454-B4 (DE)
Title: Lasersteuervorrichtung
Inventor: UEDA SATOSHI
IPC: H01S5/0683
Filed: 2002-07-11
Granted: 2009-11-12
Abstract: Lasersteuervorrichtung für eine elektrophotographische Vorrichtung, die nach dem Empfang eines Drucksignals von einem Host einen Halbleiterlaser (3) als Lichtquelle zur Belichtung einer Pixelfläche eines Photoleiters ansteuert, umfassend:  – eine Lichtstärken-Änderungseinrichtung (2) zur Änderung der Belichtungsstärke des vom Halbleiterlaser (3) auf den Photoleiter auf mehreren Niveaus gestrahlten Lichtes gemäß empfangener Drucksignale, und  – eine Korrektureinrichtung (1) zur Korrektur der Einschaltzeit (S) der Drucksignale in der Lichtstärken-Änderungseinrichtung (2), die eingerichtet ist zum Eliminieren der Differenz zwischen Druckpositionen von Pixelflächen, die durch unterschiedliche Belichtungsstärken verursacht sind.
Patent DE-10233666-B4 (DE)
Title: Räum-bzw. Planierschild für Baumaschinen
Inventor: MIEGER ROLF
IPC: E02F9/08
Filed: 2002-07-24
Granted: 2004-05-06
Abstract: Räum- bzw. Planierschild für Baumaschinen, insbesondere Hydraulikbagger-Planierschild, mit einem Schildkorpus (1), an dem eine Schildfläche (3) ausgebildet ist, wobei ein Paar Abstützfüße (7) gegenüberliegend auf Breitseiten des Schildkorpus (1) angeordnet sind, die jeweils seitlich über die maximale Breite des Schildkorpus (1) hinaus und bis unter eine untere Räumkante (4) der Schildfläche (3) absenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützfüße (7) jeweils um eine zur Schildfläche (3) in etwa senkrechte Schwenkachse (9) schwenkbar gelagert sind und aus einer hinter der Schildfläche (3) liegenden Räumstellung durch Schwenken um die Schwenkachse (9) in die seitlich und nach unten über die Schildfläche überstehende Abstützstellung ausfahrbar sind.
Patent DE-10235005-B4 (DE)
Title: Schaltregelungsvorrichtung und Regelungsverfahren dafür
Inventor: SAKAMOTO NAOYUKI
IPC: F16H61/686
Filed: 2002-07-31
Granted: 2009-12-17
Abstract: Schaltregelungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Automatikgetriebe (14), das Reibungseingriffsvorrichtungen (C, D) zur Erzielung einer Vielzahl von Schaltpositionen mit verschiedenen Übersetzungsverhältnissen gemäß Einrück-/Ausrückzuständen der Reibungseingriffsvorrichtungen (C, D) und eine Eingriffskraftregelungseinrichtung (100) zum Regeln einer Eingriffskraft einer vorbestimmten Reibungseingriffsvorrichtung aus den Reibungseingriffsvorrichtungen (C, D) zur Zeit eines Hochschaltvorgangs aufweist, wenn die Reibungseingriffsvorrichtung in Eingriff gebracht wird und ein Schaltvorgang zu einer Schaltposition mit einem niedrigen Übersetzungsverhältnis durchgeführt wird, die Schaltregelungsvorrichtung ist  gekennzeichnet durch  eine Eingriffskraftzwischenkorrektureinrichtung (108) zum Durchführen einer Korrektur einer Eingriffskraft der Reibungseingriffsvorrichtung, die durch die Eingriffskraftregelungseinrichtung (100) im Verlauf des Hochschaltvorgangs geregelt wird; und  eine Zwischenkorrekturwertlernkorrektureinrichtung (114) zum Durchführen im Verlauf des Schaltvorgangs einer Abwandlung von entweder einem Zwischenkorrekturwert oder einer Zeitdauer der Korrektur entsprechend einem augenblicklichen Schaltzustand im Verlauf des Schaltvorgangs, wobei der Zwischenkorrekturwert und die  Zeitdauer der Korrektur einen Korrekturbetrag darstellen, um den die Eingriffskraftzwischenkorrektureinrichtung (108) die Eingriffskraft im Verlauf des Hochschaltvorgangs korrigiert.
Patent DE-10237040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten einer Öffnung eines Rotorgehäuses
Inventor: STAHLECKER GERD
IPC: D01H1/16
Filed: 2002-08-07
Granted: 2011-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten einer Öffnung eines unter Unterdruck stehenden Rotorgehäuses, durch die ein außerhalb des Rotorgehäuses gelagerter Schaft eines Spinnrotors hindurchtritt, mit wenigstens zwei Dichtungsspalten, von denen ein erster Dichtungsspalt zwischen dem Schaft und einem schwimmend zur Öffnung angeordneten Dichtungselement und ein zweienden Ringbund des Spinnrotors gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch der zweite Dichtungsspalt (13) mit dem gleichen schwimmend angeordneten Dichtungselement (11) gebildet ist.
Patent DE-10242111-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung
Inventor: LINHARD KLAUS
IPC: H04M1/03
Filed: 2002-09-11
Granted: 2005-06-23
Abstract: Mobile
Freisprecheinrichtung in Form einer Brille (1), mit Mitteln zur
Aufnahme (2) und Wiedergabe (3) akustischer Signale,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Mittel (2) zur Aufnahme akustischer
Signale als Mikrofonarray in 'end-fire'-Anordnung ausgebildet sind,  wozu
die Einzelmikrofone des Mikrofonarrays in vertikaler Achse angeordnet
werden, und mit einer Signalverarbeitung so in Verbindung stehen,
dass sich auf einer Seite entlang dieser vertikalen Achse eine Richtwirkung
ausbildet,  und dass das Mikrofonarray im Bereich des Übergangs zwischen
Brillenrahmen und Brillenbügel
angeordnet wird.
Patent DE-10254225-B4 (DE)
Title: Zündvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NARUSE YUSUKE
IPC: F02P3/08
Filed: 2002-11-20
Granted: 2012-04-05
Abstract: Zündvorrichtung für Verbrennungsmotoren, bei welcher eine Energiequelle (6) mit einem Ende einer Primärwicklung einer Zündspule (7) verbunden ist, eine Zündkerze (8) mit einem Ende einer Sekundärwicklung der Zündspule (7) verbunden ist, und der durch die Primärwicklung fließende Strom unterbrochen wird, um eine über die Sekundärwicklung erzeugte Hochspannung an die Zündkerze (8) anzulegen, wobei die Zündvorrichtung umfasst: – eine Steuereinrichtung (1) zur Ausgabe eines Zündsignals, das verwendet wird, um einen Zeitpunkt zu bestimmen, an dem die Zündkerze (8) zünden soll; – eine Schalteinrichtung (5), die mit dem anderen Anschluss der Primärspule verbunden ist, um den Primärstromfluss zu unterbrechen; und – eine Treibereinrichtung (4) zum AN- oder AUS-Schalten der Schalteinrichtung (5) ansprechend auf das Zündsignal, um eine an ein Gate der Schalteinrichtung (5) anzulegende Spannung einzustellen; dadurch gekennzeichnet, dass – die Treibereinrichtung (4) eine Parallelschaltung eines Treibertransistors (26) und einer Diode (29) enthält, um zu verhindern, dass...