baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3206927-C2 (DE)
Title: Schildschwanzdichtung
IPC: E21D9/06
Filed: 1982-02-26
Granted: 1985-08-01
Abstract: Der Ringspalt zwischen Schildmantel und ausgebrochenem Gebirgsprofil muß beim Schildvortrieb in wasserführendem Gebirge durch eine am Schildende angeordnete Dichtung verschlossen werden. Für diese Aufgabe wird ein elastisches Kunststoffvollprofil vorgeschlagen, das sich aus Ringabschnitten (7) mit im wesentlichen längsrechteckigem Querschnitt zusammensetzt, dem zweckmäßig am hinteren inneren Gleit ende eine Dichtungsnase (10) angeformt ist. Die Ringabschnitte (7) sind durch je Abschnitt mindestens zwei stabförmige Befestigungselemente (5) gehalten, die die Kunststoffkörper der Ringabschnitte (7) in längs und nahezu mittig durch sie verlaufenden angeordneten Bohrungen (6) durchdringen. Die stabförmigen Befestigungselemente (5) sind mit ihrem vorderen Ende in einem konisch geformten nach innen und vorn gerichteten, mit dem Schildmantel (1) starr verbundenen Anschlußkragen (2) gelenkig verankert und weisen an ihrem rückwärtigen Ende Mittel auf, mit denen das Element gegen den Kunststoffkörper eines Ringabschnitts (7) vorspannbar ist.
Patent DE-3215778-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Justieren einer Vorrichtung für die Hochgeschwindigkeitsphotographie und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: G03B39/00
Filed: 1982-04-28
Granted: 1983-12-01
Abstract: Eine Vorrichtung für die Hochgeschwindigkeitsphotographie nach Art der Funkenzeitlupe nach Cranz-Schardin hat mehrere, in Abständen voneinander angeordnete Funkenstrecken (11-18), die zur photographischen Aufnahme eines Bewegungsablaufs einzeln kurzzeitig nacheinander für jeweils einen Funkenblitz gezündet werden. Mittels einer Abbildungs- und Ablenkoptik werden den Zündzeitpunkten der einzelnen Funkenstrecken (11-18) zugeordnete, getrennt nebeneinander liegende Abbildungen des Bewegungsablaufs erhalten. Die Abbildungs- und Ablenkoptik ist dabei so zu justieren, daß sich die einzelnen Bilder nicht überlagern und ihre Anordnung die zeitliche Folge, in der sie aufgenommen wurden, klar erkennen läßt. Zum Justieren werden die Funkenstrecken (11-18) mittels eines Oszillators (52) mit einer so hohen Repetitionsfrequenz gezündet, daß ein für den Betrachter hinreichend flimmerfreies Bild auf der Abbildungsebene entsteht. Die Justierung ist einfacher und genauer als bei den bisherigen Verfahren, bei denen zum Justieren der Vorrichtung Glühbirnen oder Lichtleiter an die Stellen geschoben wurden, an denen die Funkenstrecken in der Aufnahmestellung lagen.
Patent DE-3216435-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für druckmittelbetätigte, insbesondere pneumatisch betätigte Türen in Fahrzeugen, wie Omnibussen, Straßenbahnen o.dgl.
IPC: E05F15/50
Filed: 1982-05-03
Granted: 1986-01-09
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung für druckmittelbetätigte, insbesondere pneumatisch betätigte Türen in Fahrzeugen wie Omnibussen, Straßenbahnen od.dgl. angegeben, bei welchem zum Zweck der zuverlässigen Einzelflügelbetätigung zwischen der Schließ-Druckleitung und dem Türschließzylinder zur Betätigung eines Türflügels ein willkürlich betätigbares Sperrventil eingeschaltet ist. Durch Öffnen bzw. Schließen des Sperrventils können die beiden Türflügel gemeinsam betätigt oder der eine Türflügel von der Bewegung des anderen Türflügels abgekoppelt werden.
Patent DE-3228632-C2 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Umschaltung eines Mehrnormen-Farbdecoders
IPC: H04N9/64
Filed: 1982-07-31
Granted: 1984-09-20
Abstract: Es wird ein integrierter Mehrfach-Operationsverstärker verwendet, wobei zwei Operationsverstärker derart zusammengeschaltet sind, daß am Ausgang des zweiten Operationsverstärkers nur bei Vorhandensein eines NTSC-Signals ein Signal zum Umschalten eines integrierten Analogschalters anliegt. Ein dritter als monostabile Kippstufe geschalteter Operationsverstärker schaltet den Analogschalter auf die unterschiedlichen NTSC-Varianten um (Ablenkfrequenz, Farbträger, Chromafilter).
Patent DE-3331892-C2 (DE)
Title: Transport- und Lagerbehälter für radioaktives Material
IPC: G21F5/008
Filed: 1983-09-03
Granted: 1986-01-23
Abstract: Zum Transportieren und Lagern radioaktiven Materials wird ein Transport- und Lagerbehälter aus Stahlbeton eingesetzt, in dessen Innenraum (1) das radioaktive Material in Stahlkannen (2) eingebracht wird. Der Betonbehälter ist nach außen und im Innenraum von einem Mantel (4, 5) umgeben und mit einem ebenfalls aus Stahlbeton bestehenden Deckel (7) verschließbar. Um den Aufwand bei der Herstellung niedrig zu halten, wird als Mantel (4, 5) für die äußere Seite und den Innenraum des Betonbehälters die verlorene Schalung nach dem Gießen des Betons verwendet. Die Schalung besteht aus Stahlblech. Die äußere Schalung (4) wird so bemessen, daß sie die vom Stahlbeton gebildete Auflagefläche (6) für den Deckel überragt, und der Deckel auf der Auflagefläche derart absetzbar ist, daß zwischen Oberkante (9) der äußeren Schalung und Deckelmanteloberkante (10) ein durch Verschweißen schließbarer Zwischenraum verbleibt, vgl. Figur 1.
Patent DE-3348468-C2 (DE)
Title: Ink jet printer suction device
Inventor: TERASAWA KOJI
IPC: B41J2/165
Filed: 1983-05-10
Granted: 1997-07-31
Abstract: The printer and a suction device are designed to enable the printer to be restored to operation following a period in which the jets have dried without problems arising from an ink container not being mounted on the printer. A suction device sucks ink from the recording head (RH) jets. An ink container is detachably mountable in a holder and its presence is detected by a device which prevents the suction device from being operated when the container is not mounted.The suction arrangement contains a jet sealing cap, a negative pressure source (6) and an actuator which starts the generation of vacuum when the jet has been sealed by the cap (5). Ink cannot be sucked from the head jets when the container is not installed. This prevents contamination of the surroundings
Patent DE-3406965-C2 (DE)
IPC: E04C2/04
Filed: 1984-02-25
Granted: 1990-10-04
Abstract: 1. A device for the semi-automatic handling of building blocks for the prefabrication of wall elements along an assembly wall by means of a working vehicle which can be driven parallel to the assembly wall and which carries at least the building blocks and the operator, characterised in that the working vehicle (1) is self-driven, comprises a mortar silo (3) having a pump (3a) and comprises height-adjustable gripping tongs (12) which are guided above head-height and by means of which the building blocks can be transferred from the working vehicle (1) to the desired placement position on the assembly wall (2), and in that a guiding device for the gripping tongs (12) also supports via a height-adjustable arm (14) a mortar line (18) connected to the silo (3), the outlet of which mortar line is height-adjustable, to which end the arm (14) together with the mortar line (16) formed as a tube is acted upon by an opposing force (21) which at least counterbalances the overall weight of the former.
Patent DE-3408509-C2 (DE)
Title: Maschine zum Wenden von Strümpfen
IPC: D06G3/00
Filed: 1984-03-08
Granted: 1986-05-07
Abstract: Eine Maschine zum Wenden von Strümpfen besitzt ein Paar mit Gummi beschichtete, gegensinnig rotierende Rollen (3) und (4), die federnd gegeneinander gepreßt werden. Mit einer Greif- und Transportvorrichtung (8) wird die Spitze eines Strumpfs (7) zwischen die Rollen geführt. Zwischen die Rollen wird ein mit einer abgerundeten Kante versehener Schaft (5) bewegt, auf den die Strumpfspitze mit Hilfe von Luftstrahlen aufgebracht wird. Der zu wendende Strumpf wird auf den Schaft aufgezogen und vollständig gewendet, bis Abnahmeelemente den Strumpf von dem Schaft abziehen. Dann wird der Strumpf zu einem Sammelpunkt gebracht.
Patent DE-3417787-C2 (DE)
Title: Wiedergabegerät für einen rotierenden Aufzeichnungsträger
IPC: G11B20/10
Filed: 1984-05-14
Granted: 1986-06-05
Abstract: Ein Wiedergabegerät für einen rotierenden Aufzeichnungsträger, beispielsweise eine Bild-Audio- oder kombinierte Bild/Tonplatte, weist Wiedergabeeinrichtungen für die Abtastung und die Wiedergabe aufgezeichneter Signale von dem Aufzeichnungsträger auf. Die Signale sind entweder in einer spiralförmigen Spur oder in konzentrischen Spuren aufgezeichnet. Es existieren nebeneinander analog und digital aufgezeichnete Spuren, wobei die aufgezeichneten Signale jeweils moduliert sind. Eine erste Wiedergabeschaltung reproduziert von den analog aufgezeichneten Spuren ein zusammengesetztes Videosignal, während eine zweite Wiedergabeschaltung die ursprünglichen Informationssignale aus den von den digital aufgezeichneten Spuren erhaltenen Signale demoduliert und wiedergibt. Eine erste Oszillatorschaltung erzeugt ein Signal mit einer Frequenz gleich einem ganzzahligen Vielfachen der Horizontalabtastfrequenz eines genormten Fernsehsystems, speist dieses Signal einer Servoschaltung als Motordrehsynchronsignal zum Betätigen eines Motors ein, der den Drehteller mit dem Aufzeichnungsträger in Rotation versetzt. Eine Generatorschaltung frequenzvervielfacht das Ausgangssignal der ersten Oszillatorschaltung und leitet es als Haupttaktsignal der zweiten Wiedergabeschaltung zu.
Patent DE-3425453-C2 (DE)
Title: Zweikammerhochvakuumanlage
IPC: H01L21/677
Filed: 1984-07-11
Granted: 1986-10-02
Abstract: Schleuse einer Zweikammerhochvakuumanlage zum Transport von Substraten von einer Beschickungskammer in eine Arbeitskammer und umgekehrt mittels einer kreisförmigen Scheibe, welche beidseitig Substrate aufnehmen kann.  Diese Schleuse ist speziell geeignet für Ionenstrahlätzverfahren unter Höchstvakuum und verkürzt wesentlich die Beschickungszeit.
Patent DE-3608001-C2 (DE)
IPC: B41J11/20
Filed: 1986-03-11
Granted: 1989-04-06
Abstract: The print head is mounted on a carriage which, in turn, rides on a round bar which is transversely adjustable towards and away from the parallel running platen. The round bar rolls in horizontal oblong slots in side walls of the frame and has short, drum-shaped cams eccentrically connected to its ends, the cams being coaxial to each other and are held individually in abutment with reference surfaces that are individually adjustable on these side walls towards true parallelism; an adjusting lever is affixed to a third cam on the bar, and is coaxial to the two other cams, which lever is latchable in positions to thereby hold adjusted distances of the print head from the platen.
Patent DE-4039806-C2 (DE)
Inventor: RIXEN WOLFGANG DIPL ING
IPC: F16B12/32
Filed: 1990-12-13
Granted: 1994-01-27
Abstract: The screw connection for at least two detachably connected parts (7, 2) has one connecting member designed as a tension body (7) supporting a tension screw (9) which is mounted across the connecting screw (6). A tension jaw (8) engages wedge-like beneath the head (6'') of the connecting screw (6) and which is to be adjusted thereby. The tension body (7) can have a substantially U-section side profile.
Patent DE-4129067-C2 (DE)
Inventor: MAHMUD SHABAZ
IPC: G06K19/07
Filed: 1991-09-02
Granted: 1995-04-13
Abstract: In previous electronic devices, functional differences in the equipment features were achieved by producing a multiplicity of different types of device. This multiplicity of types entails a high outlay in terms of production for the manufacturer of the devices. Furthermore, for the customer, the devices often have the disadvantage that he must buy a device having equipment features which he never uses, but still has to pay for at the time of purchase. By the use of a data carrier card which allows an individually desired activation of device functions, it is possible to restrict the multiplicity of types during production. <IMAGE>
Patent DE-4243878-C2 (DE)
Inventor: SCHUETT KARL DR ING
IPC: G01B7/24
Filed: 1992-12-23
Granted: 1996-05-15
Abstract: The monitoring device for structural elements, in particular for tension members in earth or rock anchors, compression members of piles, tendons for prestressed concrete structures and bridge cables has at least one sensor channel (15), arranged inside or outside a structural member (1) for accommodating at least one sensor (16). The sensor (16) is arranged movably and/or detachably in the sensor channel (15). The presence of corrosion, cracks, excessive loads, overelongations and ageing relaxation is determined by an evaluation device (18) from the at least one sensor signal. <IMAGE>
Patent DE-4419602-C2 (DE)
Inventor: RASCHKE HANS-DIETER DR ING
IPC: B60P3/00
Filed: 1994-06-06
Granted: 1997-01-30
Abstract: For the distribution of merchandise, and especially foodstuff, it is packed in tanks or large packages at the point of prodn., in volumes suitable for consumption but not in separate self-service packages, for delivery to nominated distribution points. At the delivery points, the deliveries are broken down by quantity or weight to be packed in returnable containers for each consignee, to be delivered on a round by vehicles. The containers are passed to the consignees in a storage container which contains the whole order which is emptied and returned. The delivered goods, as ordered, do not have to be received by a named individual. Also claimed is a returnable container which can carry delivery data such as the contents, invoice, promotional leaflets and the like. <IMAGE>
Patent NL-1004803-C2 (NL)
Title: Decorative frame for mounting in corners
Inventor: VOS JACOB
IPC: E04F19/04
Filed: 1996-12-17
Granted: 1998-06-18
Abstract: The decorative frame is in the form of an equilateral triangle (2). Two springs (6,7) are attached to eyelets on the equal sides of the triangle. The springs are attached to a hook (10) which is screwed into a wall near the corner The springs pull the frame into the corner with the base of the triangle against the ceiling and the sides of the triangle against the two walls near the corner.
Patent NL-1005205-C2 (NL)
Title: Internal combustion engine with rotatable cylinder block
Inventor: WERVE LEON RUBEN VAN DE
IPC: F01B13/06
Filed: 1997-02-06
Granted: 1998-08-07
Abstract: An internal combustion engine of the Otto or Diesel type has a cylinder block (2) rotating about a central axis in direction (A) with at least one cylinder (3). Each cylinder in the block has a piston with a connecting rod attached to a stationary shaft (4) at the end remote from the piston. The centre line of the fixed shaft (4) does not coincide with the centre line of the cylinder block axis.
Patent NL-1010330-C2 (NL)
Inventor: DESSING JACOBUS PETRUS MARIA
IPC: A01J7/00
Filed: 1998-10-16
Granted: 2000-04-18
Abstract: The invention relates to a device and method for the automatic milking of animals. The animals enter the milking stall (5) from a gathering area (A) via an access path (B). The milking stall comprises a feeding device (7) and automatic milking equipment (6). After they have been milked, the animals leave the milking stall via an exit path (C) and move to the living area (D). According to the invention, a feeding stall (20) for supplying an amount of feed which is determined by the control system is incorporated in the exit path.
Patent NL-1016404-C2 (NL)
Inventor: MAAS CORNELIS HENRICUS JOHANNE
IPC: B29C48/09
Filed: 2000-10-13
Granted: 2002-04-16
Abstract: Method for manufacturing an assembly of a heat-insulation tube and at least a pipe (6) accommodated therein for transport of fluid, in which in a continuous consecutive series of process steps the pipe (6) is supplied, which pipe (6) may for instance be made of synthetic material or metal, a casing (7) of synthetic insulation material is extruded and arranged around the pipe (6), and in which a sealing outer layer (18) is extruded, is provided with a longitudinal cut, and then is arranged around the casing (7) from aside.
Patent NL-1018012-C2 (NL)
Title: Equipment is for producing stamped objects stacked in packaging and involves station for stamping objects from strip of material, magazine connected to stamping station for accommodation of stamped packed objects
Inventor: PIJPERS TEUNIS
IPC: B65B5/06
Filed: 2001-05-07
Granted: 2002-11-19
Abstract: The equipment is for producing stamped objects stacked in a packaging (2) and involves a station for stamping objects (4) from a strip of material, a magazine (8) connected to the stamping station for accommodation of the stamped packed objects, at least one set-up station (5) for the packaging and at least one discharge station (6) for unloading from the magazine the packaging containing the stacked stamped objects. Devices are available for transport (7) of the magazine between the stamping station, the discharge station and the set-up station.
Patent NL-1025643-C2 (NL)
Title: Lateral shower heads are fixed to shower cabin wall by suction cups which can be applied to any desired smooth surface
Inventor: MECHE ESTHER JUDITH BELD-VAN D
IPC: A47K3/28
Filed: 2004-03-04
Granted: 2005-09-07
Abstract: Lateral shower heads (1) are fixed to shower cabin walls by suction cups (2), which can be applied to any desired smooth surface. The use of suction cups eradicates the need for drilling and/or the fixed integration in walls of the shower heads and/or water hoses.
Patent NL-1027836-C2 (NL)
Inventor: KESSELS MARCUS JOZEF HENRICUS
IPC: G21K1/06
Filed: 2004-12-21
Granted: 2006-06-22
Abstract: Multi-layer mirror for radiation with a wavelength in the wavelength range between 0.1 nm and 30 nm, comprising a stack of thin films substantially comprising scattering particles which scatter the radiation, which thin films are separated by separating layers with a thickness in the order of magnitude of the wavelength of the radiation, which separating layers substantially comprise non-scattering particles which do not scatter the radiation, wherein the separating layers are covered on at least one side in each case by an intermediate layer of a material which can be mixed with the material of the thin films and the material of the separating layers.
Patent NL-2000426-C2 (NL)
Title: Payment system, especially for use by fleet vehicle drivers at gas stations, restricts purchase of goods or services to those previously authorized in central database
Inventor: BOSKER PATRICK MICHAEL
IPC: G06Q20/00
Filed: 2007-01-10
Granted: 2007-10-11
Abstract: At least one scanner (200) is used to read an identification means (400) such as a card carried by a user, in order to obtain an identification number. A central database (210) is connected to the scanner via a communication link and includes at least one field (230) for one or more identification numbers, the field corresponding to a product or service and comprising a value that indicates whether the product or service can be sold to the user.
Patent SE-516612-C2 (SE)
Inventor: ENQUIST LARS-ERIK
IPC: B23C5/24
Filed: 2000-06-27
Abstract: A positional adjusting mechanism for a cutting insert in a tool for chip removing machining, preferably a milling cutter. The positional adjusting mechanism includes a hole formed in the tool body adjacent to the cutting seat which receives the cutting insert. A slotted bushing is mounted in that hole. An adjusting screw is received in the bushing to expand an upper end of the bushing. In the mounted state of the bushing in its hole, contact occurs between an upper part of the bushing and a support surface of the tool body which urges the bushing laterally in its hole to eliminate lateral play and thus stabilizes the bushing.
Patent SE-515732-C2 (SE)
Inventor: FOHLEN RAGNAR
IPC: B25B27/073
Filed: 2000-09-08
Abstract: The invention refers to a mounting and dismounting device (10) for an annular machine element (40) being mountable on an axle (20), which device (10) comprises pressing means (12), counteracting means (14) and tightening means (16, 42), where the tightening means (16, 42) is connectable to the counteracting means (14) for transfer of axial force to the machine element (40). The invention is characterized in that the counteracting means (14) comprises two parts and is provided to exert a radial force locking the counteracting means (14) against the axle (20), at exertion of axial force via the tightening means (16, 42).
Patent SE-523484-C2 (SE)
Inventor: IIVONEN MIKKO
IPC: B65D85/68
Filed: 2000-10-16
Abstract: The packaging (4) encloses a radiator (1) and has protective corners (2) and a protective foil envelope. The accessory parcel (5) is fastened to a fastener element (6) with projecting arm (8) on the packaging, and the arm is pushed into a counter fastener on one end of the packaging, e.g. into holes (9) in the protective corners, or a collar ring of a radiator valve. The accessory parcel may be fastened to the fastener element via plastic shrink wrap foil (7).
Patent SE-525925-C2 (SE)
Title: Ceramic thermal barrier coating for blades of gas turbine engine, has inner thermal barrier coating layer with different microstructure than outer thermal barrier coating layer
Inventor: WIGREN JAN
IPC: C23C28/04
Filed: 2002-09-25
Abstract: A thermal barrier coating (TBC) layer (1) is deposited directly or through an intermediate bond coating (3), with respect to a metallic substrate (2). The TBC layer has an inner TBC layer (4) with a different microstructure than the outer TBC layer (5), attached directly to the substrate or to the intermediate bond coating. Independent claims are also included for the following: (1) coated metallic substrate; and (2) ceramic thermal barrier coating applying method.
Patent SE-526858-C2 (SE)
Inventor: LACKMAN TOMAS
IPC: A63C/
Filed: 2004-03-05
Abstract: Device for the evaluation of at least one friction property of a ski wax against the surface of snow in a skiing track, comprising a disc carried by a stand and having a substantially planar working surface, on which a layer of wax that is to be evaluated is applied, members for the pressing of the disc by a preselected force against the snow surface and driving members for the driving of the disc in relation to the snow surface. The driving members comprise an electric motor having a known relationship between the electric power consumption of the electric motor and the braking power of the disc and that means are provided for the readout of the electric power consumption of the motor, at least in the beginning of the displacement of the disc in relation to the snow surface.
Patent SE-528002-C2 (SE)
Inventor: LUNDBERG JOERGEN
IPC: D21C9/18
Filed: 2004-12-22
Abstract: A roll body for a press roll (12, 13) for dewatering pulp, comprising a cen¬ tral drum (8, 16, 17) and several frame rings (7. 7.1 , 7.2, 7.3, 4..4, 14, 15), to which at least one perforated roll plate (18, 19) is intended to be attached, the frame rings (7. 7.1 , 7.2, 7.3, 4..4, 14, 15) being distributed along the length of the central drum (8, 16, 17), where each frame ring (7. 7.1 , 7.2, 7.3, 4..4, 14, 15) is attached directly to the central drum (8, 16, 17), and is provided with at least one recess (9.1 , 9.2, 9.3), whereby a passage in the axial direction is provided for the transport of liquid to the ends of the roll body, and a roll press comprising at least one press roll (12, 13) provided with said roll body.
Patent SE-528593-C2 (SE)
Title: Equipment is for measurement of transmittable rotating torque to tool chuck in which tool is held by friction force
Inventor: SVENSSON GUSTAV
IPC: B23Q17/00
Filed: 2006-01-05
Abstract: A measurement and calculating device (3,4,5) determines the maximum transmittable rotating torque between a tool chuck (t) and a tool held in it by friction force. The equipment comprises a measurement stand and a force-producing hydraulic cylinder (3). Devices (4,4.2) are provided for measurement and recording of forces from the hydraulic cylinder and for calculation of the maximum transmittable rotating torque. A measurement cylinder (2) corresponding to the tool has a shaft (2.1) with which it is inserted in the chuck. The measurement stand has the hydraulic cylinder within it. This cylinder incorporates a piston (3.1) connected to a connection rod (3.2) on which the measurement cylinder is fitted. The chuck supports with its free end against the outer cover (3,4) of the hydraulic cylinder. A wire stretching device (3,7) on the connect rod is connected with a recording device.