baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102862-U1 (DE)
Title: Bauraumoptimierte Abtrennvorrichtung
IPC: H05K10/00
Filed: 2016-05-31
Abstract: Bauraumoptimierte Abtrennvorrichtung (1), aufweisend  • für zumindest zwei zu überwachende elektronische Bauelemente (EB 1 , EB 2 ),  • wobei die zu überwachenden elektronischen Bauelemente auf einem Träger (P) mit einer thermisch erweichbaren Fixierung befestigt sind,  • wobei an jedem der elektronischen Bauelemente ein Kraftspeicher (D 1 , D 2 ) angeordnet ist, der – wenn eine thermisch erweichbare Fixierung erweicht – das zugehörige elektronische Bauelement im Wesentlichen parallel zum Träger (P) verschiebt und dabei das zugehörige elektronische Bauelement abtrennt,  • weiterhin ein mechanisches verschiebbares Anzeigemittel (ANZ) aufweisend, wobei das mechanisch verschiebbare Anzeigemittel anzeigt, dass ein oder mehrere der zu überwachenden elektronischen Bauelemente abgetrennt wurden, wobei das mechanisch verschiebbare Anzeigemittel (ANZ) durch ein abtrennendes elektronisches Bauelement verschoben wird.
Patent DE-202016103285-U1 (DE)
Title: Faserverbundbauteil
IPC: F16F1/368
Filed: 2016-06-22
Abstract: Faserverbundbauteil mit wenigstens einer endseitigen Lasteinleitungsstruktur (2, 2.1), dadurch gekennzeichnet, dass das Faserverbundmaterial des Faserverbundbauteils (1) in dem das Lasteinleitungselement (3) bildenden oder einfassenden Endabschnitt in einer Ebene quer zur Längserstreckung der Lasteinleitungsstruktur (2, 2.1) in zumindest zwei Faserverbundmaterialstränge (4, 4.1, 4.2) geteilt ist und zwei benachbarte Faserverbundmaterialstränge (4, 4.1, 4.2) zur Ausbildung jeweils eines Auges gegensinnig unter Ausbildung einer sich über einen bestimmten Winkelbetrag erstreckenden Überlappung geführt und mit ihren zueinander weisenden Seitenflächen (7), in dem Abschnitt, in dem diese überlappend angeordnet sind, kraftschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202016103385-U1 (DE)
Title: Fernbedienung mit Auflagepunkten
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Fernbedienung, mit  • einer Sensoranordnung, welche die Ausrichtung sowie eine Bewegung der Fernbedienung im Raum erfassend ausgestaltet ist,  • einer Steuersignale zu wenigstens einem angeschlossenen Verbraucher übertragenden Funkeinrichtung,  • einer elektronischen Auswertungsschaltung, welche die Sensorsignale verarbeitend und in Abhängigkeit von der Ausrichtung und/oder der Bewegung der Fernbedienung im Raum die Funkeinrichtung ansteuernd ausgestaltet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die elektronische Auswertungsschaltung derart ausgestaltet ist, dass sie anhand einer bestimmten sensorisch detektierten Bewegung oder Bewegungsfolge ein Umschalt-Steuersignal an den angeschlossenen Verbraucher sendet, welches alternierend ein Ein- und Ausschaltsignal für den angeschlossenen Verbraucher darstellt.
Patent DE-202016104131-U1 (DE)
Title: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem
IPC: A01G13/00
Filed: 2016-07-27
Abstract: Landwirtschaftlich nutzbares Luftreinigungssystem, dadurch gekennzeichnet, dass dieses einen zum Anbau von Pflanzen dienenden Pflanzraum (10), einen am Pflanzraum (10) angeordneten Lufteinlass (20), ein an dem Lufteinlass (20) angeordnetes Luftreinigungsmodul (30) und eine mit dem Luftreinigungsmodul (30) verbundene und zur Steuerung des Betriebszustands des Luftreinigungsmoduls (30) dienende Hauptsteuereinheit umfasst, wobei der Lufteinlass (20) einen röhrenförmigen Aufbau aufweist, wobei das Luftreinigungsmodul (30) einen auf die Innenwand des Lufteinlasses (20) aufgebrachten Photokatalysator und eine auf den Photokatalysator weisende Lichtquelle umfasst.
Patent DE-202016106431-U1 (DE)
Title: Sicherheitsschloss für Schutzabdeckungen
IPC: E05C19/06
Filed: 2016-11-16
Abstract: Sicherheitsschloss (1) für eine Schutzabdeckung (12) zum Schutz von technischen Vorrichtungen, zur Sicherung der Schutzabdeckung (12) vor Herabfallen, aufweisend ein erstes Halteelement (2), aufweisend einen Führungsabschnitt (2b) und einen Befestigungsabschnitt (2c), sowie ein zweites Halteelement (8), aufweisend einen tragenden Abschnitt (8a) und einen Befestigungsabschnitt (8b), wobei das zweite Halteelement sich mit dem tragendenden Abschnitt (8a) auf dem Führungsabschnitt (2b) des ersten Halteelements (2) abstützt.
Patent DE-202016106454-U1 (DE)
Title: Schrägkugellagerkäfig
IPC: F16C33/38
Filed: 2016-11-17
Abstract: Schrägkugellagerkäfig, aufweisend mehrere Taschen, dadurch gekennzeichnet, dass es wenigstens einen Schnitt durch eine erste Tasche (10) der Taschen gibt, welcher derart ist, dass in der Schnittebene des Schnitts eine Drehachse (12) des Schrägkugellagerkäfigs, um welche der Schrägkugellagerkäfig sich bei einem Betrieb dreht, liegt und dass ein geometrischer Mittelpunkt (28) der ersten Tasche in der Schnittebene liegt, wobei die Schnittebene frei ist von Taschenoberflächenbereichen (14, 16), welche durch gerade Strecken gebildet sind und welche schräg zueinander verlaufen.
Patent DE-202017000522-U1 (DE)
Title: Alarmierungsgerät auf Basis von trägerfrequenz Modulation, zur kostengünstigen Nachrüstung von Alarmierungssystemen, geeignet für akustische und visuelle Alarmierung.
IPC: G08B25/00
Filed: 2017-01-31
Abstract: Alarmierungssystem auf Basis einer Trägerfrequenz Modulation (TFM-Alarmierungssystem) dadurch gekennzeichnet, dass eine bestehende Infrastruktur verwendet wird, z.B. das bestehende Stromnetz.
Patent DE-202017001780-U1 (DE)
Title: Leichtbautrageelement
IPC: E04C3/29
Filed: 2017-04-04
Abstract: Leichtbautrageelement, das zumindest zwei Flachelemente aufweist, die zwischen sich einen Kern aus einem Hartschaum aufweisen, wobei die Flachelemente durch zumindest zwei Rundstangen verbunden sind.
Patent DE-202017003026-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen oder Betreiben eines mit einem vorgeschalteten Druckdämpfer ausgerüsteten Tinten- oder Tintenstrahl-Druckkopfs
IPC: B41J2/175
Filed: 2017-06-09
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spülen eines mit einem vorgeschalteten Druckdämpfer (2) ausgerüsteten Tinten- oder Tintenstrahl-Druckkopfs, wobei der Druckdämpfer (2) mit einer geschlossenen, zumindest teilweise von einer Dämpferfolie (3) berandeten Dämpferkammer (4) versehen ist, gekennzeichnet durch ein in der Dämpferkammer (4) angeordnetes Nachfüllventil (5) zum Nachfüllen der Dämpferkammer (4) mit Tinte als Reaktion auf eine Einwölbung der Dämpferfolie (3) in die Dämpferkammer (4) hinein, und eine außerhalb der Dämpferkammer (4) angeordnete, steuerbare Einrichtung (6) zur Ausübung eines externen Drucks auf wenigstens einen die Dämpferkammer (4) berandenden Bereich der Dämpferfolie (3), um das in der Dämpferkammer (4) angeordnete Nachfüllventil (5) zu öffnen und dabei einen durchgängig offenen Kanal durch den Druckdämpfer hindurch zum Spülen des Tinten- oder Tintenstrahl-Druckkopfs zu schaffen.
Patent DE-202017003468-U1 (DE)
Title: Fingerring zum Aufstecken eines ,,Fidget Spinners"
IPC: A63H1/00
Filed: 2017-07-03
Abstract: Der Fingerring zum Aufstecken eines Fidget Spinners ist dadurch gekennzeichnet, dass • der Fingerring aus einem flexiblen Material besteht und auf der Unterseite über eine Öffnung verfügt, so dass er sich an die Größe des Fingers anpasst, • auf der Oberseite Seite ein Zapfen angebracht ist, der zwischen drei und zehn Zentimetern lang sein kann, und der sich nach oben kegelförmig verjüngt, um das Aufstecken und Rotieren eines Fidget Spinners zu ermöglichen.
Patent DE-202017004036-U1 (DE)
Title: Scheibentresor
IPC: E05G1/00
Filed: 2017-08-03
Abstract: Scheibentresor (1), der folgendes aufweist: ein Kunststoffgehäuse (2) mit einem Innenraum für einen Schlüssel; und ein Schloss (5) zum Öffnen des Gehäuses (2), um an den Innenraum (3) zu gelangen; dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum (3) des Gehäuses (2) mit einem Abschirmmaterial (14), das typische RFID-Frequenzen sicher abschirmt, ausgekleidet ist.
Patent DE-202017102351-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor
IPC: G01V8/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Optoelektronischer Sensor, umfassend ein transparentes optisches Fenster (3) zum ungehinderten Durchtritt von Licht in und/oder aus dem Sensor (1), wobei das aus einem Kunststoff bestehende optische Fenster (3) außen mit einer Folie (5) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (5) aus einem gehärteten Echtglas besteht.
Patent DE-202017102834-U1 (DE)
Title: Ausziehbare Transportvorrichtung
IPC: B60P7/06
Filed: 2017-05-11
Abstract: Ausziehbare Transportvorrichtung (18) für Fahrzeuge (10) mit einem einen Fahrzeugboden (22) aufweisenden Laderaum (14), mit einer an dem Fahrzeugboden (22) befestigbaren Führungseinheit (24) und wenigstens einem an der Führungseinheit (24) verschiebbar angeordneten Trägerelement (26) zur Aufnahme eines Gegenstandes (20) wobei das Trägerelement (26) aus einer Transportposition innerhalb des Laderaums (14) in eine Belade- oder Entladeposition bewegbar ist, in der sich das Trägerelement (26) außerhalb des Fahrzeugs (10) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinheit (24) mittels eines Halteelementes (28, 30) in zumindest einer fahrzeugseitigen Schiene (32, 34) befestigt und innerhalb des Laderaums (14) verschiebbar angeordnet ist.
Patent DE-202017104136-U1 (DE)
Title: Schutzmaterial (Textil)
IPC: B62B9/14
Filed: 2017-07-11
Abstract: Material, das dadurch gekennzeichnet ist, dass es in geometrische Figuren (1) unterteilt ist, die durch eine Nut (2) verbunden sind, wobei es zwei Lagen der äußeren Hülle (3) und einer Füllung (4) aufweist, wobei die Füllung (4) eine Dicke (A) von 1 mm bis 20 mm hat und die Nut (2) eine Breite (B) von 1 mm bis 20 mm hat.
Patent DE-202017104536-U1 (DE)
Title: Ladeklappe mit integrierten Rampen
IPC: B60P1/44
Filed: 2017-07-28
Abstract: Ladeklappenbaugruppe für ein Fahrzeug, umfassend: ein Paar gelenkig verbundener Platten; und mindestens ein ausfahrbares Rampenelement, das einer des Paares gelenkig verbundener Platten zugeordnet ist.
Patent DE-202017104767-U1 (DE)
Title: LED-Deckenleuchte
IPC: F21S8/04
Filed: 2017-08-09
Abstract: LED-Deckenleuchte, umfassend: eine Lampenabdeckung; eine Basis, die eine Rastnut aufweist, wobei die zwei Seiten der Basis mit der Lampenabdeckung verbunden sind; eine Lichtquellenplatte, die zwischen der Lampenabdeckung und der Basis angeordnet ist; eine Netzteilbasis, die elektrisch mit der Lichtquellenplatte verbunden ist, wobei die Netzteilbasis auf der Rastnut angeordnet ist; und zwei Endabdeckungen, die jeweils mit den zwei Enden der Lampenabdeckung und der Basis verbunden sind.
Patent DE-202017104984-U1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekor- und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum
IPC: G09F13/08
Filed: 2017-08-18
Abstract: Formteil (10) mit einer als Sichtseite ausgebildeten Formteil-Vorderseite (11), umfassendeine Dekorschicht (12) mit einer Vorderseite (13) und einer Rückseite (14), wobei die Dekorschicht (12) einen oder mehrere Lichtdurchlässe (15) zwischen Rückseite (14) und Vorderseite (13) aufweist, über die Licht von der Rückseite (14) an die Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) leitbar ist,einen an der Rückseite (14) der Dekorschicht (12) angeordneten transparenten oder transluzenten Träger (16),eine an der Vorderseite (13) der Dekorschicht (12) angeordnete transparente oder transluzente Optikschicht (17),ein Lichtelement (18) von dem Licht ausgeht, das durch den Träger (16), die Lichtdurchlässe (15) und die Optikschicht (17) an die Formteil-Vorderseite (11) geleitet wird,ein an einer Vorderseite (19) der Optikschicht (17) angeordnetes Symbol (20),wobei das Symbol (20) durch eine metallische Beschichtung (21) auf der Vorderseite (19) der Optikschicht (17) gebildet ist, und wobei der oder die Lichtdurchlässe (15) und die das Symbol (20) bildende metallische Beschichtung (21) derart zueinander angeordnet sind, dass durch die Lichtdurchlässe (15) hindurchtretendes Licht an einer der Optikschicht (17) zugewandten Rückseite (22) der metallischen Beschichtung (21) reflektiert und/oder gestreut wird.
Patent DE-202017107296-U1 (DE)
Title: Wälzlager
IPC: F16C33/41
Filed: 2017-11-30
Abstract: Wälzlager mit einer Vielzahl von Wälzkörpern (6), die zwischen zumindest zwei Laufbahnen (4, 5) aufgenommen sind, auf denen die Wälzkörper (6) abwälzen, wobei zwischen den Wälzkörpern (6) Distanzhalter (14) vorgesehen sind, die die Wälzkörper (6) voneinander beabstandet halten, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine der Laufbahnen (4, 5) in einem Mittenabschnitt (9, 10) eine etwa nutförmige Längsausnehmung (11, 12) aufweist, in der zwischen den Distanzhaltern (14) vorgesehene Stützarme (17) laufen, die jeweils den Wälzkörper (6) zwischen zwei benachbarten Distanzhaltern (14) umgreifen und die benachbarten Distanzhalter (14) gegeneinander in Laufrichtung der Wälzkörper (6) abstützen.
Patent DE-202018000487-U1 (DE)
Title: Energieversorgungseinheit für Luftfahrtbodengeräte und Flurförderzeuge
IPC: B66F9/075
Filed: 2018-01-10
Abstract: Energieversorgungseinheit für Luftfahrtbodengeräte und Flurförderzeuge (2), die austauschbar am Luftfahrtbodengerät oder Flurförderzeug (2) angeordnet ist, mit einem Aufnahmegehäuse (3), in dem Elektroenergiespeichereinheiten (4) sowie deren elektrische Verbindungsmittel und eine Batteriesteuerungsvorrichtung (5), mittels der der Betrieb der Elektroenergiespeichereinheiten (4) steuer- und regelbar ist, aufgenommen und gehaltert sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufnahmegehäuse (3) der Energieversorgungseinheit (1) ein Ladegerät (6), mittels dem die Elektroenergiespeichereinheiten (4) mit Elektroenergie aufladbar sind, ein Ladekabel (7), mittels dem das Ladegerät (6) an eine externe Elektroenergiequelle anschließbar ist, und eine Ausgleichsgewichtsanordnung (8) angeordnet sind.
Patent DE-202018106176-U1 (DE)
Title: Metallisches Wälz- oder Gleitlagerbauteil
IPC: F16C33/62
Filed: 2018-10-29
Abstract: Metallisches Wälz- oder Gleitlagerbauteil (2, 4) mit zumindest einer nicht-sandgestrahlten Oberfläche und mit zumindest einer partiellen Metallbeschichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallbeschichtung mittels eines Cold-Spray-Verfahrens direkt auf die nicht-sandgestrahlte Oberfläche aufgebracht ist.
Patent DE-202019002348-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Gepäckaufnahmesystem (z.B. für Fahrzeuge, z.B. Motorräder)
IPC: B60R9/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Gepäckaufnahmesystem, dadurch gekennzeichnet, dass zur Aufnahme bzw. Befestigung der Gepäckunterbringungsbehältnisse (z.B. Koffer oder Taschen) am Fahrzeug (z.B. Motorrad) sich am Heckrahmen links und/oder rechts und/oder hinten und/oder oben und/oder unten mindestens ein im Querschnitt mindestens dreieckiges Hohlprofil befindet, welches so die Torsion eines eingeführten Stabes verhindert, der dem Querschnitt des Hohlprofils angepasst ist. Das Hohlprofil kann außen und/oder innen am Heckrahmen bzw. außerhalb und/oder innerhalb einer Heckrahmenverkleidung befestigt sein (z.B. verschraubt). Der Stab ist mit dem Gepäckunterbringungsbehältnis fest verbunden. Dieses kann mindestens eine stabile Rückwand besitzen, mit welcher der Stab verbunden ist, die so (nach der Montage bzw. Aufstecken der Gepäckunterbringungsbehältnisse) ein unerwünschtes weiteres Annähern bzw. Verbiegen zum Fahrzeug möglichst vollständig verhindert. Der Stab stößt vorne im Hohlprofil an einen Anschlag an, der ein Verschieben der Gepäckunterbringungsbehältnisse nach vorne verhindert (z.B. bei links- und/oder rechtseitigen Befestigung wichtig bei Bremsvorgängen). Ein Verrutschen nach hinten (z.B. beim Beschleunigen) kann durch mechanische Elemente verhindert werden (z.B. Splint durch Hohlprofil und Stab oder mindestens einem Bolzen, der durch eine Feder in den Stab gedrückt werden kann und beim Einführen in eine Öffnung des Hohlprofils einschnappt (ähnlich dem Prinzip von Zeltstangen)). Die Rückwand übernimmt quasi die Funktion des herkömmlichen Kofferträgers (dieser besteht derzeit oft aus einem zu einem rechteckförmigen Rahmen gebogenen Rohr). Bei einer Anbringung mindestens eines Gepäckunterbringungsbehältnisses am Heck (z.B. Topcase) übernimmt der Boden diese Funktion (wiederum so verstärkt, dass ein Absinken des Topcases möglichst nahezu verhindert wird). Der Stab ist wiederum mit dem Boden fest verbunden und wird dann entweder links oder rechts in das dann quer oder annähernd quer zur Fahrtrichtung montierte Hohlprofil eingeführt.
Patent DE-202019004587-U1 (DE)
Title: Freischwimmende Schiffsmühle zur Erzeugung von Strom
IPC: F03B7/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Freischwimmende Schiffsmühle zur Erzeugung von Strom, gekennzeichet durch den Bau einer schwimmenden, mobilen Schiffsmühle mit einem durch Antriebsriemen verbundenen Generator zur Herstellung von Stromenergie.
Patent DE-202019103281-U1 (DE)
Title: Übergabestation für Schleifkörper
IPC: B24D9/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Übergabestation (1) zur Übergabe von Schleifkörpern (4) an eine Bearbeitungsmaschine,
 • mit einer Zuführeinheit (2), welche eine Bandführung für ein Trägerband (3) aufweist,
 wobei das Trägerband (3) mit an dem Trägerband (3) anhaftenden Schleifkörpern (4) bestückt ist und zu einer Aufnahmestelle (A) verläuft,
 und wobei die Schleifkörper (4) jeweils eine dem Trägerband (3) anliegende Haftfläche (6) aufweisen sowie eine vom Trägerband (3) abgewandte Schleiffläche (5),
 und wobei die Zuführeinheit (2) an der Aufnahmestelle (A) eine scharfwinklige Bandumlenkung (9) aufweist, um die das Trägerband (3) geführt ist,
 und wobei das Trägerband (3) der Bandumlenkung (9) anliegend geführt ist, derart, dass sich die Schleifkörper (4) auf der von der Bandumlenkung (9) abgewandten Seite des Trägerbandes (3) befinden,
 • und mit einem wahlweise saugwirksam ein- oder abschaltbaren Saugkopf (11), der zwischen der Aufnahmestelle (A), wo er der Schleiffläche (5) eines Schleifkörpers (4) in der Art anliegt, dass der Schleifköper (4) mittels der Saugkraft erfassbar ist, und einer zur Übergabe an eine Schleifspindel (12) der Bearbeitungsmaschine vorgesehenen Übergabestelle (Ü) beweglich ist, wo der Saugkopf (11) den Schleifkörper (4) bereit hält.
Patent DE-202019106454-U1 (DE)
Title: Einrichtung für ein Automobil zum Verhindern kritischer Verkehrssituationen
IPC: B60W30/08
Filed: 2019-11-20
Abstract: Einrichtung für ein Automobil zum Verhindern kritischer Verkehrssituationen im Straßenverkehr bei Anwesenheit anderer Verkehrsteilnehmer und/oder Fahrzeuge im Totwinkelbereich des Automobils, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mindestens eine im Innenraum des Automobils angeordnete Innenraumkamera (1), eine daran angeschlossene Datenverarbeitungseinheit mit einer Software zur Bilderkennung und Bildverarbeitung sowie eine damit verbundene Ausgabe-Einheit zum Ausgeben eines Warn- und/oder Steuersignals zum Ansteuern von Lenkung, Bremsen und/oder anderen Einrichtungen des Automobils aufweist.
Patent DE-202019107099-U1 (DE)
Title: Brandbekämpfungseinrichtung für ein Gasmembransilo
IPC: A62C3/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Dabei geht es um eine Brandbekämpfungsvorrichtung für ein Gasmembransilo, die in einem geschlossenen Raum in einem Luftformsilo angeordnet ist und Folgendes umfasst:
 eine Erfassungsvorrichtung, die zum Erfassen eines Brandpunkts in dem geschlossenen Raum verwendet wird;
 die erste Feuerlöschkomponente, die auf der Seite des begrenzten Raums angeordnet ist, und der Sprühbereich der ersten Feuerlöschkomponente ist ein erster bogenförmiger Abdeckungsbereich, der auf der ersten Feuerlöschkomponente zentriert ist;
 die zweite Feuerlöschkomponente, die auf der Seite angeordnet ist. Und der Sprühbereich der zweiten Feuerlöschkomponente ist ein zweiter bogenförmiger Abdeckungsbereich, der auf der zweiten Feuerlöschkomponente zentriert ist;
 Dabei abdecken und einander teilweise überlappender erste bogenförmige Abdeckbereich und der zweite bogenförmige Abdeckbereich den begrenzten Raum.
Patent DE-202020000140-U1 (DE)
Title: Kondenssammler für Blasinstrumente
IPC: A61J19/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Halter zur Aufnahme des Sammelbehälters für das Kondenswasser aus Blasinstrumenten mit Federklemmen zur schnellen Montage bzw. Demontage an Notenständern, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter durch die Federklemmen schnell montiert und demontiert und zum Transport klein zusammengeklappt werden kann.
Patent DE-202020102183-U1 (DE)
Title: Immunfluoreszenzanalysator
IPC: G01N1/10
Filed: 2020-04-20
Abstract: Immunfluoreszenzanalysator, umfassend einen Arbeitsblock (3), einen rechten Begrenzungshebel (7), einen rechten Begrenzungsblock (10), einen linken Begrenzungsblock (11), einen linken Begrenzungshebel (12) und einen Wellenhebel (14, wobei die Unterseite des Arbeitsblocks (3) fest mit einem stationären Kasten (6) verbunden ist, der mit einer Öffnung (15) gebildet ist, eine Probenahmesonde (4) in dem stationären Kasten (6) angebracht ist und ein Gewindestab (1), der mit dem Arbeitsblock (3) übereinstimmt, im Inneren eines Analysatorgehäuses (17) angeordnet ist; und der rechte Begrenzungshebel (7) fest mit der rechten Seite des Inneren des stationären Kastens (6) verbunden ist, der linke Begrenzungshebel (12) fest mit der linken Seite des Inneren des stationären Kastens (6) verbunden ist, der Wellenhebel (14) im stationären Kasten (6) durch ein Lager angebracht ist, ein Zahnrad (8) am Wellenhebel (14) angebracht ist, das rechte Ende des Wellenhebels (14) fest mit einem Antriebshebel (9) verbunden ist, die linke Seite der Probenahmesonde (4) fest mit dem linken Begrenzungsblock (11) verbunden ist und die rechte Seite der Probenahmesonde (4) fest mit dem rechten Begrenzungsblock (10) verbunden ist.
Patent DE-202020104184-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zum Verbinden eines Sensors mit einer ein Fluid enthaltenden Einheit
IPC: G01D11/30
Filed: 2020-07-21
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zum Verbinden eines Sensors (3) mit einer ein Fluid enthaltenden Einheit (2), umfassend
 einen ersten Montageabschnitt (1a), an den der Sensor (3) montierbar ist, einen zweiten Montageabschnitt (1b), der an die Einheit (2) montierbar ist, einen zwischen dem ersten und dem zweiten Montageabschnitt (1a und 1b) liegenden Mittelbereich (1c), der mindestens eine Bohrung (1d) auf seinem Umfang aufweist, und
 einen die Bohrung (1d) des Mittelbereichs (1c) abdeckenden Leckage-Ring (1e), der gegenüber dem Mittelbereich (1c) abgedichtet und drehbar ist, wobei der Leckage-Ring (1e) einen Leckage-Auslass (1f) auf seinem Umfang aufweist, der vorgesehen ist, im Bereich einer tiefsten Position des Umfangs des Leckage-Ringes (1e) in einer Betriebsposition angeordnet zu sein, damit eventuell vorhandenes Fluid ablaufen kann.
Patent DE-202020104281-U1 (DE)
Title: Zweiradluftreifen
IPC: B62K3/00
Filed: 2020-07-24
Abstract: Zweiradluftreifen (1), bevorzugt Fahrradreifen, besonders bevorzugt Rennradreifen (1), mit einem Laufstreifen (2), einer Reifenkarkasse, Reifenseitenwänden (3) und zwei Wulstbereichen (4) mit je einem Reifenwulst mit einem Kern (5),wobei die Reifenkarkasse zwei Karkasseinlagen (6,6') umfasst,wobei die zwei Karkasseinlagen (6,6') jeweils einzelne parallel zueinander verlaufende Festigkeitsträger aufweisen, wobei die Festigkeitsträger in einem Winkel zur Umlaufrichtung U von 40 Grad bis 60 Grad angeordnet sind und die Festigkeitsträger der beiden Karkasseinlagen (6, 6') einen gegenläufigen Steigungswinkel aufweisen,wobei beide Karkasseinlagen (6,6') von einem Zenitbereich (17) des Zweiradluftreifens (1) über die Reifenseitenwände (3) bis in beide Wulstbereiche (4) reichen und dort um den jeweiligen Kern (5) von axial innen nach axial außen herumgeschlagen sind und mit Karkasseinlagenenden (7,7') aufweisend Festigkeitsträgerenden der Karkasseinlage (6,6') enden und wobei die zwei Wulstbereiche (4) als Anscheuerschutz jeweils ein von außen auf der Karkasse angeordnetes Wulstschutzband (8) aufweisen,dadurch gekennzeichnet, dassdie Karkasseinlagenenden (7') der inneren Karkasseinlage (6') vom jeweiligen Wulstschutzband (8) von außen abgedeckt sind, wobei die innere Karkasseinlage (6') durch die im Zenitbereich (17) radial innere Karkasseinlage der beiden Karkasseinlagen (6,6') gebildet ist.