baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10036673-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Einstellung der Gesprächslautstärke und der Lautstärke des Tastenklicks in einem zellularen Telefon
Inventor: PARK SEOK-HYO
IPC: H04M1/724
Filed: 2000-07-27
Granted: 2009-02-05
Abstract: Ein Verfahren für die Einstellung des Gesprächslautstärkepegels und des Lautstärkepegels des Tastenklicks in einem zellularen Telefon, das die Schritte enthält: Registrierung eines ersten und eines zweiten Sprachkommandos für die Beauftragung des zellularen Telefons, den Lautstärkepegel beim ersten Sprachkommando zu heben und beim zweiten Sprachkommando zu senken; Bestimmen, ob das zellulare Telefon im Gesprächsmode ist oder nicht, wenn das erste oder das zweite Sprachkommando in das zellulare Telefon eingegeben wird; Heben oder Senken des Gesprächslautstärkepegels selektiv als Reaktion auf das erste oder zweite Sprachkommando, falls das zellulare Telefon im Gesprächmode ist; Bestimmen, ob das zellulare Telefon mit Tastenklickeinstellungsmode ist, falls das zellulare Telefon nicht im Gesprächsmode ist, wenn das erste oder zweite Sprachkommando in das zellulare Telefon eingegeben wird, und Heben oder Senken des Lautstärkepegels des Tastenklicks selektiv als Reaktion auf das erste oder zweite Sprachkommando, falls das zellulare Telefon im Tastenklickeinstellungsmode ist.
Patent DE-10038091-B4 (DE)
Title: Magnetventil, insbesondere für eine schlupfgeregelte, hydraulische Fahrzeugbremsanlage
Inventor: WILDE WERNER
IPC: B60T15/36
Filed: 2000-08-04
Granted: 2009-01-15
Abstract: In
einem Ventilblock (11) angeordnetes Magnetventil (10), insbesondere
für eine
schlupfgeregelte, hydraulische Fahrzeugbremsanlage, mit den folgenden
Merkmalen:  – das
Magnetventil (10) weist eine Führungshülse (21)
für einen
Anker (23) auf,  – die
Führungshülse (21)
ist mit einer Ringstufe (27) erweitert, welche eine wenigstens annähernd radial
von einer zylindrischen Mantelwand (28) der Führungshülse (21) ausgehende Stirnwand
(29) hat,  – auf
die Führungshülse (21)
ist eine Befestigungsbuchse (43) aufgeschoben, die sich passend
an die Mantelwand (28) der Führungshülse (21),
die Stirnwand (29) der Ringstufe (27) sowie an eine ausgerundete
Kehle (30) zwischen der Mantelwand (28) und der Stirnwand (29) anschmiegt,  – die Führungshülse (21)
und die Befestigungsbuchse (43) sind in einer Bohrung (14) des Ventilblocks
(11) aufgenommen,  – die
Befestigungsbuchse (43) ist durch eine fluiddichte Verstemmung (53)
mit dem Ventilblock (11) verbunden, gekennzeichnet durch die weiteren
Merkmale:  – die
Befestigungsbuchse (43) greift mit Presssitz an der...
Patent DE-10046599-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: SUMIDA MAMORU
IPC: F02M61/12
Filed: 2000-09-20
Granted: 2007-12-06
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil
(1), umfassend:  einen hohlen Ventilkörper (9),  einen Ventilsitz
(11), der in einem Ende des Ventilkörpers (9) vorgesehen ist und
ein Kraftstoffeinspritzloch (10) aufweist,  ein Ventilelement
(12),  eine Solenoid-Einheit (50), die das Ventilelement (12)
innerhalb des Ventilkörpers
(9) bewegt und einen Kontakt zwischen dem Ventilelement (12) und
dem Ventilsitz (11) herstellt oder ihn unterbricht, um das Kraftstoffeinspritzloch (10)
zu öffnen
oder zu schließen,
und  einen Drallkörper
(13), der um das Ventilelement (12) herum angeordnet ist, das Ventilelement
(12) gleitend lagert und eine Drallbewegung auf den Kraftstoff aufbringt,
der aus dem Kraftstoffeinspritzloch (10) ausströmt, wobei der Drallkörper (13)
einen ringröhrenförmigen offenen
Raum (13d) beinhaltet, der von einem Außenumfangselement (13a) sowie
einem Bodenelement (13e) gebildet ist, und zumindest ein Großteil des
Außenumfangselements
(13a) des Drallkörpers
(13) im Umfangseingriff mit einer inneren Umfangsfläche des
Ventilkörpers
(9) ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der besagte ringröhrenförmige offene
Raum...
Patent DE-10058354-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/04
Filed: 2000-11-24
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, bei welchem die Motordrehzahl und eine den Fahrerwunsch repräsentierende Größe ermittelt werden, dadurch gekennzeichnet, dass geprüft wird, ob eine Rücknahme des Fahrerwunsches vorliegt, dass in diesem Fall die Motordrehzahl auf eine Referenzmotordrehzahl begrenzt wird, wobei als Referenzmotordrehzahl der zuletzt erfasste Motordrehzahlwert vor der Erkennung eines Motordrehzahlanstieges bei erkannter Rücknahme des Fahrerwunsches gewählt und solange beibehalten wird, wie ein Überschreiten der Referenzmotordrehzahl durch die Motordrehzahl und die Rücknahme des Fahrerwunsches detektiert werden, und dass ein Motordrehzahlbegrenzer ein drehmomentenreduzierendes Begrenzungssignal abhängig von der Abweichung der Motordrehzahl von der Referenzmotordrehzahl erzeugt.
Patent DE-10101414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Zuführen eines Faserbandes auf eine Auflösewalze einer Spinnmaschine
Inventor: BOCK ERICH
IPC: D01H4/30
Filed: 2001-01-13
Granted: 2011-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen eines Faserbandes auf eine Auflösewalze einer Spinnmaschine, mit einer motorisch angetriebenen Faserbandzuführwalze und einer Steuereinrichtung zum Steuern der Faserbandzuführung, wobei das Faserband mittels der Faserbandzuführwalze der Auflösewalze zuführbar und von der Auflösewalze wieder zurückziehbar ist, gekennzeichnet durch eine Hilfsenergiequelle, die bei Unterbrechung der Energieversorgung aus einem Energienetzwerk vorübergehend eine Energieversorgung sicherstellt, wobei die Steuereinrichtung bei einer Unterbrechung der Energieversorgung die Drehrichtung der Faserbandzuführwalze kurzzeitig umkehrt, so dass die Faserbandzuführwalze das Faserband um eine vorbestimmte Länge von der Auflösewalze zurückzieht, wobei die Steuereinrichtung eine Verzögerungseinrichtung aufweist, die das Umkehren der Drehrichtung so lange verzögert, bis die Dauer der Energieversorgungsunterbrechung eine vorgegebene Zeitdauer überschreitet.
Patent DE-10111125-B4 (DE)
Title: Feuerlöscher mit Wartungsanzeige
Inventor: SCHULTE-FRANKENFELD MANFRED
IPC: A62C13/76
Filed: 2001-03-08
Granted: 2004-04-15
Abstract: Feuerlöscher mit einem Löschmittelbehälter zur Aufnahme eines unter Druck stehenden oder zu setzenden Löschmittels, wie eines Löschpulvers, mit einem bis nahe an den Boden des Löschmittelbehälters heranreichenden Steigrohr zum Ausbringen des Löschmittels und mit einer Einrichtung zur Wartungsanzeige, gekennzeichnet durch einen lose auf dem Boden (2) des Löschmittelbehälters (1) anzuordnenden Körper (5) zur Wartungsanzeige, der ein Hohlkörper mit Öffnungen (7) in seiner Wandung (6) für den Druckausgleich zum Körperinnenraum ist und dessen einander gegenüberliegende Bereiche seiner Wandung (6) an jeder Stelle einen Außenabstand haben, der. größer als der Abstand zwischen der Öffnung (4) des Steigrohres (3) und dem Boden (2) des Löschmittelbehälters (1) ist.
Patent DE-10131534-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Maske zum Belichten
Inventor: MERGENTHALER EGON
IPC: G03F7/00
Filed: 2001-06-29
Granted: 2007-07-19
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Maske zum Belichten einer Resistschicht (10)
eines Halbleitersubstrats mit Strahlung, mit den Schritten:  – Bereitstellen
eines Materialbereichs (20a) für
die auszubildende Maske (20),  – Strukturieren des Materialbereichs
(20a) für
die auszubildende Maske (20) und dadurch  – Ausbilden der Maske (20)
mit einer gewünschten
Struktur,  – wobei
der Materialbereich (20a) für
die auszubildende Maske durch Beaufschlagen mit einem Strukturierungsstrahlungsfeld
(50) strukturiert und dabei eine Verteilung optischer Eigenschaften
des Materialbereichs (20a) für
die auszubildende Maske (20) erzeugt wird, durch welche die gewünschte Struktur
der Maske erzeugt wird,  – wobei
das Strukturierungsstrahlungsfeld (50) durch Überlagern von mindestens zwei
Strukturierungseinzelstrahlungsfeldern (50-1, 50-2) in einem Bereich
des Materialbereichs (20a) für
die auszubildende Maske (20) erzeugt wird,  – wobei als Strahlung des Strukturierungsstrahlungsfeldes (50)
elektromagnetische Strahlungen bei einer Wellenlänge im Bereich von 160 nm bis
10 nm verwendet wird und  – wobei
als Materialbereich...
Patent DE-10148102-B4 (DE)
Title: Biochip zum quantitativen fotometrischen Nachweis von Biomolekülen, seine Verwendung und Verfahren zum quantitativen Nachweis von Biomolekülen durch fotometrisches Erfassen einer Farbreaktion
Inventor: STROHNER PAVEL
IPC: C12Q1/28
Filed: 2001-09-28
Granted: 2006-03-30
Abstract: Biochip
zum fotometrischen, pixelorientierten quantitativen Nachweis von
Biomolekülen,
gekennzeichnet durch eine mit 2–8
mm 2  großen
Reaktionsarealen (Spots) versehene Glasoberfläche, wobei die Spots so funktionalisiert
sind, dass der Biochip als Assay unter Verwendung eines Enzym-markierten
Biomoleküls
(Sonde) einsetzbar ist, wobei der Umsatz des eingesetzten Farbsubstrates
bewertet wird, indem die verursachten Farbpunkte auf den Spots sowohl
in ihrer optischen Dichte als auch in ihrer relativen Anzahl pro
Spot erfaßt
werden.
Patent DE-10151321-B4 (DE)
Title: Gasdruckregeler
Inventor: MISCHNER JENS
IPC: F16L55/00
Filed: 2001-10-17
Granted: 2006-04-13
Abstract: Gasdruckregler,
insbesondere eine Einrichtung zur thermischen Disproportionierung
eines Gasstromes bei der Druckminderung in Gasdruckregelanlagen,
dadurch gekennzeichnet, dass ein Wirbelrohr (2) in einem äußeren Rohrkörper (1)
derart integriert ist, dass sich zwischen den Wirbelrohraußenwänden (12)
und dem äußeren Rohrkörper (1)
ein Warmgaskanal (13) bildet, in den ein aus dem Wirbelrohr (2)
austretender Warmgasstrom (9) zur Umhüllung eines Kaltgasstromes
(10) gelenkt wird.
Patent DE-10152189-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Halbzeugen aus ultrahochmolekularem Polyethylen mit Anthrazit, derart hergestellte Halbzeuge und deren Verwendung
Inventor: ROSING HUBERT
IPC: B29C43/00
Filed: 2001-10-23
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Halbzeugen aus ultrahochmolekularem Polyethylen (UHMW-PE)
mit einem Molekulargewicht von mehr als 2.000.000 g/mol durch Presssintern
bei einer Temperatur zwischen 50 und 300°C und einem Druck zwischen 50
und 1000 bar, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gemisch, enthaltend
das Polymer zwischen 20 und 50 Gew.-%, bezogen auf das Gemisch,
feinpulvriges Anthrazit als Füllstoff,
verpresst und anschließend
gesintert wird.
Patent DE-10164018-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Wärmekapazität sowie ggf. der Wärmeleitfähigkeit
Inventor: WOLLESEN DIRK
IPC: G01N25/56
Filed: 2001-12-28
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Wärmekapazität eines Substrats mit den Schritten  – Anordnen von zwei in Reihe geschalteten Widerständen R1 und R2 in einen Stromkreislauf,  – Anordnen von zwei in Reihe geschalteten Widerständen R3 und R4 in diesen Stromkreislauf, wobei die Widerstände R3 und R4 parallel zu den Widerständen R1 und R2 geschaltet sind, und wobei jeweils mindestens einer der parallel geschalteten Widerstände R1, R3 und R2, R4 eine hohe Temperaturabhängigkeit aufweist,  – Einsetzen der Widerstände R1 und R4 in eine Umgebung mit konstanter Wärmekapazität,  – Einsetzen der Widerstände R2 und R3 in das zu messende Substrat,  – Aufheizen der Widerstände R1 bis R4 mit konstanter Heizspannung,  – Erfassen und Anzeigen der durch unterschiedliche Aufheizung der Widerstände R1 bis R4 entstehenden Spannung zwischen den Widerständen R1, R3 einerseits und R2, R4 andererseits als Indikator der Wärmekapazität des Substrats.
Patent DE-10191368-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung einer plasmapolymerisierten Polymerschicht unter Verwendung eines UV-Spektrometers
Inventor: KANG SUNG HEE
IPC: H05H1/24
Filed: 2001-02-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung der Eigenschaften einer plasmapolymerisierten Polymerschicht unter Verwendung eines UV-Spektrometers 12, welches eine Polymerisierungskammer 1 zur Bildung einer polymerisierten Polymerschicht auf einer Oberfläche eines Substrats 2 durch Plasmaabgabe, einen UV-Prüfkopf 11, der berührungslos zur polymerisierten Polymerschicht angeordnet ist, welche in der Polymerisierungskammer 1 gebildet wird, und UV-Strahlung an die Polymerschicht sendet und von ihr empfängt, und ein UV-Spektrometer 12, das ein Signal auswertet, welches vom UV-Prüfkopf 11 übermittelt wird, umfasst. Mit dieser Vorrichtung können die charakteristischen Merkmale der Oberfläche des Substrats 2, das eine Polymerschicht aufweist, welche fortlaufend durch Plasma polymerisiert wird, auf eine berührungslose Weise untersucht werden, und die Untersuchung kann durchgeführt werden, ohne die Verarbeitungsparameter wie den Vakuumgrad in der Kammer 1 zu beeinflussen.
Patent DE-10205376-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftstoffzumesseinheit eines Kraftstoffzuführsystems einer Brennkraftmaschine, und entsprechende Kraftstoffzumesseinheit
Inventor: KOEHLER ACHIM
IPC: F02D41/38
Filed: 2002-02-09
Granted: 2010-05-12
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung einer Kraftstoffzumesseinheit eines Kraftstoffzuführsystems einer Brennkraftmaschine, wobei die Kraftstoffzumessung mittels elektromagnetischer Verstellung eines mit einem Elektromagneten wirkverbundenen Regelventils erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass bei sich in einer Nullförderbetriebsstellung befindendem Regelventil (10) der Elektromagnet (12) mit einem getakteten Magnetstrom in einem Bereich von 200 Hz bis 1 kHz, und insbesondere von 400 Hz bis 600 Hz, oder mit einem nicht getakteten Magnetstrom beaufschlagt wird.
Patent DE-10210873-B4 (DE)
Title: Rolladenkasten zur Verwendung an einer Gebäudetür oder an einem Gebäudefenster mit einer Lüftungsvorrichtung
Inventor: HOEHBAUER HANS-GUENTHER
IPC: F24F12/00
Filed: 2002-03-12
Granted: 2009-05-20
Abstract: Rollladenkasten
zur Verwendung an einer Gebäudetür oder an
einem Gebäudefenster
mit einer Lüftungsvorrichtung
mit einem in dem Rollladenkasten vorgesehenen oder montierbaren
flachen, quaderförmigen Gehäuse, in
welchem wenigstens ein erster Strömungskanal (32, 33, 36) zum
Zuführen
von Frischluft mit wenigstens einer Frischlufteintrittsöffnung (38)
und wenigstens einer Frischluftaustrittsöffnung (42) und in welchem
wenigstens ein zweiter in dem Gehäuse ausgebildeter Strömungskanal (34,
35, 37) zum Abführen
von Abluft mit wenigstens einer Ablufteintrittsöffnung (43) und mit wenigstens
einer Abluftaustrittsöffnung
(39) vorgesehen ist, wobei jedem Strömungskanal wenigstens ein Gebläse zugeordnet
ist, wobei in dem Gehäuse
der Lüftungsvorrichtung
ein Wärmetauscher
(17) mit ersten Strömungswegen
(24), die Bestandteil des ersten Strömungskanals sind, sowie mit
zweiten Strömungswegen
(25), die Bestandteil des zweiten Strömungskanals sind, vorgesehen
ist, und wobei die wenigstens eine Frischluftaustrittsöffnung (42)
und die wenigstens eine Ablufteintrittsöffnung (43) an einer gemeinsamen
ersten Seite (13) des Gehäuses
vorgesehen sind dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine
Frischlufteinrittsöffnung
(38) und...
Patent DE-10223550-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: YAMAMOTO SHIGEHARU
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-05-27
Granted: 2008-03-27
Abstract: Elektromagnetisches
Ventil, enthaltend:  ein erstes Jochbauteil (7) aus magnetischem
Material und mit annähernd
zylindrischer Gestalt, ein zweites Jochbauteil (8) aus magnetischem
Material und mit annähernd
zylindrischer Gestalt, das dem ersten Jochbauteil gegenüberliegend
angeordnet ist,  einen aus Harz gegossenen Spulenkörper (6),
der Bereiche des ersten Jochbauteils und des zweiten Jochbauteils umgibt,
die in sich gegenüberliegenden
ringförmigen
Flächen
(7b, 8b) enden,  ein insgesamt ringförmiges Stopfenbauteil (10)
aus nichtmagnetischem, verformbarem Material, das zwischen den sich
gegenüberliegenden
ringförmigen
Flächen
(7b, 8b) des ersten und des zweiten Jochbauteils angeordnet ist,  einen
in das erste Jochbauteil und das zweite Jochbauteil eingesetzten,
in axialer Richtung beweglichen Plunger (9), und  ein von dem
Plunger bewegtes Ventilglied,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
Spulenkörper
(6) durch Einsatzgießen
integral mit dem ersten und dem zweiten Jochbauteil (7, 8) und dem
Stopfenbauteil (10) ausgebildet ist, wobei das Stopfenbauteil beim
Einsatzgießen
in unmittelbarer Anlage an den...
Patent DE-10230461-B4 (DE)
Title: Brecher zum Zerkleinern von sperrigem Gut
Inventor: LOTH ROBERT
IPC: B02C18/14
Filed: 2002-07-06
Granted: 2006-12-21
Abstract: Brecher
zum Zerkleinern von sperrigem Gut, insbesondere von Altholz wie
Paletten,  1.1 mit einem Brecherwerk, zum Beispiel einer Walze
(1) mit aufgeschweißten
Zähnen;  1.2
mit einem Gehäuse
zur Aufnahme des Brecherwerkes;  1.3 mit einem Einführschacht
(2), der das sperrige Gut aufnimmt und einführt, und der Wände aufweist;  1.4
wenigstens eine der Wände
des Einführschachtes weist
Elemente (8.1–8.3;
9.1–9.6)
auf, welche innere Begrenzungsflächen
bilden;  1.5 die Elemente sind derart gestaltet und angeordnet, dass
sie einzeln oder in Gruppen parallel zu einer der Wände des
Einführschachtes
(2) oder quer zu einer solchen Wand hin und hergehende Bewegungen
ausführen
können,  1.6
eine (5) der Schachtwände
ist an ihrem unteren Ende mittels eines Gelenkes (7) schwenkbar
gelagert und mittels einer Schwenkeinrichtung (6) um das Gelenk
(7) verschwenkbar.
Patent DE-10236315-B4 (DE)
Title: Armlehne, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PFAU KARL-HEINZ
IPC: B60N2/75
Filed: 2002-08-08
Granted: 2004-07-29
Abstract: Armlehne (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einem Lehnenhalter (12) und einer Haltevorrichtung (13), die mittelbar oder unmittelbar an einem ortsfesten Teil wie der Karosserie (14) des Kraftfahrzeugs befestigbar ist, wobei der mehrstöckige Lehnenhalter (12a, 12b) um eine erste Schwenkachse (15) bis in zwei Endlagen verschwenkbar ist und eine weitere Schwenkachse (16) aufweist, die parallel zur ersten Schwenkachse (15) und von dieser in Längsrichtung der Armlehne (10) beabstandet ist und um die ein im Hinblick auf die erste Schwenkachse (15) äußeres Teil (12b) des Lehnenhalters (12) gegenüber einem inneren Teil (12a) des Lehnenhalters (12) unter Überwindung der Kraft eines elastischen Elements (17) schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil (12a) des Lehnenhalters (12) stirnseitig eine Ausrundung (12c) aufweist, an der ein Rollkörper (20) abrollt, der durch das elastische Element (17) in einer stabilen Lage in der Ausrundung (12c) gehalten ist.
Patent DE-10246797-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KADOI MASARU
IPC: F02D41/08
Filed: 2002-10-08
Granted: 2007-08-23
Abstract: Motorsteuervorrichtung
eines Fahrzeugs mit:  einem Motor (1) zum Antreiben des Fahrzeugs;  einer
Motorsteuereinrichtung (8) zum Steuern des Motors (1) auf der Grundlage
eines Fahrzustands des Fahrzeugs;  einem Klimaanlagenkompressor
(29), der durch den Motor (1) angetrieben wird;  einem Klimaanlagenkondensator
(30) zum Abkühlen
eines Kältemittels,
das durch den Klimaanlagenkompressor (29) unter Druck gesetzt ist;  einem
Kältemitteldrucksensor
(38) zum Detektieren eines Drucks des Kältemittels; und  einer
Klimaanlagensteuereinrichtung (9) mit  einer ersten Lastmoment-Schätzeinrichtung
(B1) zum Schätzen
eines Lastmoments des Kompressors (29) auf der Grundlage eines Werts
des Sensors (38),  einer zweiten Lastmoment-Schätzeinrichtung
(B2) zum Schätzen
eines Lastmoments des Kompressors (29) auf der Grundlage einer Außenlufttemperatur
und  einer Schätzlastmoment-Auswahleinrichtung
(B3) zum Vergleichen eines Momentwerts, der durch die erste Lastmoment-Schätzeinrichtung
(B1) geschätzt
ist, mit einem Momentwert, der durch die zweite Lastmoment-Schätzeinrichtung
(B2) geschätzt
ist, um einen größeren zur
Motorsteuereinrichtung (8) zu senden.
Patent DE-10253616-B4 (DE)
Title: Automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe und Steuerungsverfahren für ein automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: F16H3/12
Filed: 2002-11-15
Granted: 2019-03-21
Abstract: Automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe (16), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens zwei Getriebeeingangswellen (20, 22), Gangstufen-Zahnrädern (28, 30), Synchronisiereinrichtungen (42, 43, 44, 46, 48) zugeordnet zu Gangstufen (1., 3., 5. ,R.; 2., 4., 6.), und Gangschaltkupplungen, wobei jeder Getriebeeingangswelle eine separate Kupplung (24, 26) und eine Gruppe von Gangstufen zugeordnet sind, und mit einer Synchronisierungssteuerung (52), welche beim Einlegen einer Gangstufe zur Synchronisierung von deren Getriebeeingangswelle eine einer anderen Gangstufe zugeordnete Synchronisiereinrichtung (41', 42', 43', 44', 45') ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchronisierungssteuerung (52) beim Einlegen einer Gangstufe zwei Gangstufen zugeordnete Synchronisiereinrichtungen (41', 42', 43', 44', 45') koordiniert ansteuert.
Patent DE-10257237-B4 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Erfassung von in einer Probe angeregter und/oder rückgestreuter Lichtstrahlung
Inventor: KEMPE MICHAEL DR
IPC: G02B27/10
Filed: 2002-12-05
Granted: 2016-09-22
Abstract: Anordnung zur optischen Erfassung von in einer Probe angeregter und/oder rückgestreuter und/oder von der Probe reflektierter Lichtstrahlung, wobei die Probenbeleuchtung in eine oder in die Nähe einer Pupillenebene des Strahlenganges zwischen Probenebene und Erfassungsebene fokussiert wird und in dieser Ebene Mittel vorgesehen sind, die das Beleuchtungslicht vom Detektionslicht räumlich trennen.
Patent DE-10304593-B4 (DE)
Title: Vorrichtung in Polyurethan verarbeitenden Spritzgießmaschinen zur Druckeinstellung
Inventor: KRAEMER RUDOLF
IPC: B29C67/24
Filed: 2003-02-05
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
in Polyurethan verarbeitenden Spritzgießmaschinen zur Druckeinstellung
in den Kreisläufen
der Polyurethan-Komponenten Polyol und Isocyanat, wobei die Kreisläufe jeweils
von einem Komponentenbehälter
ausgehen und über
jeweils eine Dosierpumpe zu jeweils einem durchströmbaren Komponentenventil
führen,
das in die Mischkammer der Spritzgießmaschine mündet, wobei die Mischkammer über einen
Angußkanal
mit der Formkavität
eines Spritzgießwerkzeugs
in Verbindung steht, und vom jeweiligen Komponentenventil eine Leitung zurück zum jeweiligen
Komponentenbehälter
führt,
dadurch gekennzeichnet, dass in jeden Kreislauf (1 ,2) eine Proportionaldrossel
(13,14) eingebaut ist, welche von einer Zentralsteuerung (SPS) (12)
ansteuerbar ist und diese SPS (12) mit im jeweiligen Kreislauf (1,2)
angeordneten Druckmessumformern (10,11) verbunden ist.
Patent DE-10312480-B4 (DE)
Inventor: SCHOG MICHAEL
IPC: F16D65/095
Filed: 2003-03-20
Granted: 2007-03-29
Abstract: A disc brake has a brake carrier ( 10 ) with at least two bolts ( 16 a, 16 b, 18 a, 18 b) which stand axially to the brake disc for guiding a brake lining ( 32 a, 32 b). The plane (P) spanned by the bolt axes has a smaller radial distance (D) from the disc axis (A) than the centroid of the friction lining.
Patent DE-10318342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ableitung des Ansaugrohrdrucks bei einem Motor mit variablem Verdichtungsverhältnis
Inventor: CULLEN MICHAEL JOHN
IPC: F02D15/02
Filed: 2003-04-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Verbrennungsmotors mit variablem Verdichtungsverhältnis, gekennzeichnet durch folgende Schritte: Bestimmen eines Verdichtungsverhältnis-Betriebszustandes des Motors (110), Ableiten eines Luftdruckes im Ansaugrohr (124) des Motors (110) zumindest teilweise basierend auf dem Verdichtungsverhältnis-Betriebszustand des Motors (110), und Bestimmen der Phaseneinstellung einer verstellbaren Nockenwelle (190, 192) und Mitverwenden des ermittelten Werts dieser Phaseneinstellung zur Ableitung des Luftdrucks im Ansaugrohr (124).