baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014224063-B3 (DE)
Title: MEMS-Bauelement mit einer deformierbaren Membran
Inventor: AHLES MARCUS
IPC: H04R19/04
Filed: 2014-11-26
Granted: 2016-03-17
Abstract: Es wird ein Konzept für ein MEMS-Bauelement mit einer Membran und einer Filterstruktur im Bereich des Medienanschlusskanals vorgeschlagen, das sich vergleichsweise einfach realisieren lässt. Demnach ist die deformierbare Membran (1) in der Vorderseite des Bauelements (101) ausgebildet. Außerdem umfasst das MEMS-Bauelement (101) mindestens einen Medienanschlusskanal (3), der mit einer Filterstruktur (41), der seitlich neben der Membran (1) angeordnet ist und sich von der Rückseite bis zur Vorderseite des Bauelements (101) erstreckt, so dass die Membran (1) vorderseitig mit dem gefilterten Medium in Kontakt tritt.
Patent DE-102015013896-B3 (DE)
Title: Niedertemperaturwärmekraftanlage
Inventor: HÖRSCHELMANN PETER
IPC: F01K17/02
Filed: 2015-10-27
Granted: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Niedertemperaturwärmekraftanlage, aufweisend eine Verdampfereinheit (1) mit einem Verdampfungswärmetauscher, welchem mittels Heizwasser Wärme zuführbar ist, wobei mittels der Verdampfereinheit (1) Wasser verdampfbar und ein Frischdampf bereitstellbar ist, und aufweisend eine einfach wirkende Kolben-/Zylindereinheit (2) mit einem Zylinderkopf (2.1), einem Zylinder (2.2), einem Kolben (2.3) und einer Kurbelwelle (2.4), wobei über den Zylinderkopf (2.1) der Frischdampf in den Zylinder (2.2) einleitbar ist und wobei der Kolben (2.3) axial beweglich in dem Zylinder (2.2) aufgenommen ist und wobei eine axiale Bewegung des Kolbens (2.3) durch eine Expansion des Frischdampfes in dem Zylinder (2.2) bereitgestellt wird und wobei die Kurbelwelle (2.4) in einem Kurbelgehäuse (2.5) aufgenommen und mit dem Kolben (2.3) verbunden sowie dazu in der Lage ist, die axiale Bewegung des Kolbens (2.3) in eine Rotationsbewegung umzusetzen und wobei die Kurbelwelle (2.4) mit einer Arbeitsmaschine (3) verbindbar ist, mittels welcher aus der Rotationsbewegung der Kurbelwelle (2.4) elektrische Energie erzeugbar ist, sowie aufweisend eine Kondensatoreinheit (4) mit einem Kondensationswärmetauscher, aus welchem mittels Kühlwasser Wärme abführbar ist, wobei die Kondensatoreinheit (4) mit der Kolben-/Zylindereinheit (2) verbunden und dazu in der Lage ist, einen aus der Kolben-/Zylindereinheit (2) freigegebenen Abdampf zu Wasser zu kondensieren, und aufweisend eine Förderpumpeneinheit (5), mit welcher das kondensierte Wasser aus der Kondensatoreinheit (4) entnehmbar und der Verdampfereinheit (1) zuführbar ist. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Niedertemperaturwärmekraftanlage eine Vakuumpumpeneinheit (6) aufweist, mit welcher die Verdampfereinheit (1), die Kolben-/Zylindereinheit (2), die Kondensatoreinheit (4) und die Förderpumpeneinheit (5) mit einem Unterdruck beaufschlagbar sind.
Patent DE-102015111370-B3 (DE)
Title: Steuer- und/oder Datenübertragungssystem
Inventor: HUDETZ HANS-PETER
IPC: H03M1/00
Filed: 2015-07-14
Granted: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuer- und/oder Datenübertragungssystem (10), welches wenigstens ein erstes Adaptermodul (20–23) und wenigstens ein zweites Adaptermodul (24–27) aufweist, welche jeweils mit einem Digitaleingang (100–103) bzw. einem Digitalausgang (104–107) eines Steuer- und/oder Auswertemoduls (90) lösbar verbindbar sind. Mittels der Adaptermodule (20–27) ist es möglich, den wenigstens einen Digitaleingang (100–103) und den wenigstens einen Digitalausgang (104–107) des Steuer- und/oder Auswertemoduls (90) für analoge Eingabemodule (110) bzw. analoge Ausgabemodule (120) verfügbar zu machen.
Patent DE-102017123552-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Sensoren, insbesondere von Miniatursensoren
Inventor: YLTCHEV-EDELMANN GEORGY
IPC: H01L31/18
Filed: 2017-10-10
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Sensoren, vorzugsweise Miniatursensoren, bei welchem mehrere in einem Leiterplattennutzen verbundene Leiterplatten automatisch mit elektronischen Bauelementen bestückt werden, welche umspritzt und vereinzelt werden. Bei einem Verfahren, bei welchem Miniaturbauelemente besonders einfach hergestellt werden können, werden nach der Bestückung der einzelnen Leiterplatten des Leiterplattennutzens mit elektronischen Bauelementen optische und mechanische Bauelemente zum vollständigen Aufbau eines optoelektronischen Sensors auf jeder Leiterplatte des Leiterplattennutzens aufgebracht.
Patent DE-102017124215-B3 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung mit einem axial betätigbaren Käfig
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-10-18
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsvorrichtung, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie eine Vielzahl in Umfangsrichtung benachbart zueinander angeordneter sowie durch einen axial betätigbaren Käfig (3) in Umfangsrichtung beweglich miteinander wirkverbundener Klemmelemente (4), die radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnet sind, wobei die Klemmelemente (4) in einem unbetätigten Zustand des Käfigs (3) an dem Außenring (2) zur Anlage kommen und radial gegen den Außenring (2) vorgespannt sind, und wobei die Klemmelemente (4) in einem betätigten Zustand des Käfigs (3) an dem Außenring (2) und an dem Innenring (1) zur Anlage kommen, um ein Reibmoment zur Übertragung eines Drehmoments zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (1) zu generieren, wobei der Käfig (3) in Umfangsrichtung abwechselnd angeordnete erste und zweite Keilelemente (5a, 5b) aufweist, um bei einer axialen Verschiebung des Käfigs (3) die Klemmelemente (4) in Umfangsrichtung zu führen und um die Klemmelemente (4) gegen den Außenring (2) radial vorzuspannen, wobei der Außenring (2) an einer Innenumfangsfläche eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an einer jeweiligen Außenumfangsfläche des jeweiligen Klemmelements (4) zusammenwirken, um bei einer axialen Verschiebung des Käfigs (3) die Klemmelemente (4) in radialer Richtung zu führen, wobei ferner jedes Klemmelement (4) einen ersten und einen zweiten tangentialen Absatz (12a, 12b) zur radialen Anlage am jeweiligen Keilelement (5a, 5b) aufweist.
Patent DE-102018100549-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Laserhärten von Werkstücken
Inventor: WALTER STEFFEN
IPC: C21D9/30
Filed: 2018-01-11
Granted: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Laserhärten zumindest eines Teilbereichs einer Ausnehmungs-Wandung (6) in einem Werkstück (5). Gemäß des Verfahrens wird eine Mehrzahl kollimierter, p-polarisierter Einzellaserstrahlen (1), deren Einzelbrennflecke zu einem Gesamtbrennfleck auf der Ausnehmungs-Wandung (6) überlagert werden, zur direkten Bestrahlung und somit Erhitzung der Wandung (6) verwendet. Zur Erhöhung der Effizienz trifft jeder Einzellaserstrahl (1) jeweils unter seinem Brewster-Winkel auf das Werkstück (5). Die kollimierten, p-polarisierten Einzellaserstrahlen (1) werden von baugleichen Laserstrahl-Einzelmodulen (2) erzeugt, die jeweils einen berührungslos arbeitenden Temperatursensor zur Erfassung einer Temperatur der Oberfläche (6) des Werkstückes (5) am Auftreffpunkt ihres jeweiligen Einzellaserstrahls (1) aufweisen.
Patent DE-102018119602-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Merkmalsdetektion in flickerbehafteten Lichtverteilungsbildern
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: G06V10/44
Filed: 2018-08-13
Granted: 2019-10-31
Abstract: Verfahren zu einer Merkmalsdetektion in einer Lichtverteilung (520), welche eine Vielzahl von benachbarten Matrix Beam Pixeln aufweist, bei dem in ein Vorfeld eines optischen Systems, welches mindestens eine Lichtquelle und eine Kamera umfasst, mit der mindestens einen Lichtquelle die Lichtverteilung (520) projiziert wird, bei dem durch vier Eckpunkte (516) des jeweiligen Matrix Beam Pixels ein charakteristisches Merkmal dargestellt wird, bei dem zu jedem Matrix Beam Pixel eine jeweilige Epipolarlinie (512, 514, 522, 524) vorbestimmt wird, wobei von der Kamera in kontinuierlicher Abfolge Bilder des Vorfeldes aufgenommen und einer Bildverarbeitung zugeführt werden, welche aus einem jeweiligen frequenzraumtransformierten Bild ein jeweiliges Gabor-Wavelet parametrisiert und das jeweilige Bild mit dem so parametrisierten Gabor-Wavelet faltet um eine Kantendarstellung der jeweiligen in dem jeweiligen Bild vorhandenen Matrix Beam Pixel zu erhalten, wobei zu jeder vorbestimmten Epipolarlinie (512, 514, 522, 524) mit einer jeweiligen aus der Kantendarstellung (540) sich ergebenden Pixelbreite (534, 544) jeweilig vier Eckpunkttrajektorien (532, 542) gebildet werden, und wobei aus Schnittpunkten (536, 546) der Eckpunkttrajektorien (532, 542) mit der Linienschar der Kantendarstellung (540) bei Übereinstimmung mit dem jeweiligen Randbereich des jeweiligen in dem jeweiligen Bild vorhandenen Matrix Beam Pixels das jeweilige charakteristische Merkmal (516) erhalten wird.
Patent DE-102018128028-B3 (DE)
Title: Wellgetriebe für einen elektromechanischen Nockenwellenversteller
Inventor: HAIN BASTIAN
IPC: F16H49/00
Filed: 2018-11-09
Granted: 2020-03-05
Abstract: Ein Wellgetriebe umfasst ein innenverzahntes Gehäuseelement (2), ein topfförmiges, im Gehäuseelement (2) gelagertes Abtriebselement (4), sowie ein ebenfalls topfförmiges, mit dem Abtriebselement (4) verbundenes, nachgiebiges Getriebeelement (19), welches eine mit der Innenverzahnung (14) des Gehäuseelementes (2) kämmende Außenverzahnung (13) aufweist. Zwischen dem Gehäuseelement (2) und dem Abtriebselement (4) ist ein Federelement (35) wirksam, welches in einem Ringraum angeordnet ist, der radial nach innen durch einen Hülsenabschnitt (24) des nachgiebigen Getriebeelementes (19), radial nach außen durch einen zylindrischen Abschnitt (5) des Abtriebselementes (4), und in Axialrichtung einerseits durch eine ringscheibenförmige Fläche (23) des Gehäuseelementes (2) und andererseits durch einen Boden (9) des Abtriebselementes (4) begrenzt ist.
Patent DE-102019114002-B3 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: HAGEN ANDREAS
IPC: B60K37/06
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-11-12
Abstract: Die Bedieneinheit (10) für ein Fahrzeug ist versehen mit einem Gehäuse (12) mit einer Frontblende (14), die eine Aussparung (16) aufweist, einem in dem Gehäuse (12) angeordneten Display (24) mit einer Anzeigefläche (26) und einer Befestigungsvorrichtung (36) zur Befestigung des Displays (24) in dem Gehäuse (12). Die Befestigungsvorrichtung (36) weist ein Halteteil (28) für das Display (24) auf, das zwischen einer Vormontageposition und einer Einbauposition schwenkbar in dem Gehäuse (12) angeordnet ist. Das Gehäuse (12) weist ferner eine Lagerachse (40) auf. Das Halteteil (28) weist zum Aufsetzen auf die Lagerachse (40) mindestens eine Lagerschalenanordnung (32) mit mindestens zwei Umgreifvorsprüngen (48, 50) auf. Die Lagerachse (40) weist entlang ihrer Längserstreckung in zumindest einem Aufsetzabschnitt (57) eine Umfangsfläche mit einer Außenkontur auf, die von der zur Lagerschalenfläche (52) der Umgreifvorsprünge (48, 50) der mindestens einen Lagerschalenanordnung (32) komplementären Form abweicht. Ferner ist die Lagerachse (40) in dem Gehäuse (12) derart orientiert angeordnet, dass die mindestens eine Lagerschalenanordnung (32) in der Vormontageposition des Halteteils (28) auf die Lagerachse (40) aufsetzbar und ausgehend von der Vormontageposition in die Einbauposition schwenkbar ist. Die Einbauposition des Halteteils (28) ist durch aneinander anliegende Anlageelemente (60, 34) von Gehäuse (12) und Halteteil (28) definiert. Die Befestigungsvorrichtung weist ferner zumindest ein Befestigungselement (58) zur Fixierung des Halteteils (28) in dessen Einbauposition in und/oder an dem Gehäuse (12) auf.
Patent DE-102019200395-B3 (DE)
Title: Spielzeug
Inventor: GLEICHMANN ANDRE
IPC: A63H17/00
Filed: 2019-01-15
Granted: 2020-01-23
Abstract: Ein Spielzeug (1) hat einen Spielzeugrahmen (3) und einem mit diesem verbundenen Produktträger (4). Eine Kammer (2) des Spielfahrzeugs (1) ist zumindest zu einer Seite und nach oben hin durch eine Haube (7) begrenzt. Letztere ist um ein Schwenkgelenk (8) schwenkbar verlagerbar zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung. In letzterer ist die Haube (7) soweit abgehoben, dass der Produktträger (4) mitsamt einem hiervon getragenen Produkt (6) geführt relativ zum Spielzeugrahmen (3) zwischen einer Unterbringungsstellung und einer Ausfahrstellung verlagerbar ist. Ein Mitnehmerhebel (13) des Spielzeugs (1) ist mit der Haube (7) schwenkbar derart verbunden, dass in einer Hebel-Ausgangsstellung des Mitnehmerhebels (13) die Haube (7) in der Schließstellung vorliegt, und dass beim Ausfahren des Produktträgers (4) von der Unterbringungsstellung in die Ausfahrstellung der Mitnehmerhebel (13) vom Produktträger (4) mitgenommen wird und dabei die Haube (7) in die Offenstellung verlagert. Beim Einfahren des Produktträgers (4) in die Unterbringungsstellung wird der Mitnehmerhebel (13) vom Produktträger (4) zurück in die Hebel-Ausgangsstellung mitgenommen. Es resultiert ein Spielzeug, bei der das Öffnen der Haube beim Verlagern des Produktträgers (4) in die Ausfahrstellung möglichst realitätsnah gestaltet werden kann.
Patent DE-102020105450-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage einer schraubgesicherten Spannschelle für ein Antriebsaggregat
Inventor: STADTFELD HUBERT
IPC: B25B27/00
Filed: 2020-03-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage einer schraubgesicherten Spannschelle, wobei die Vorrichtung (25) einen ersten Arm (26) und einen zweiten Arm (27) umfasst.Erfindungsgemäß sind der erste Arm (26) sich an einem ersten Spannarm (8) der Spannschelle (1) und der zweite Arm (27) an einem Verbindungselement (4) der Spannschelle (1) abstützend ausgebildet, wobei das Verbindungselement (4) in Form der Schraubensicherung ausgeführt ist, und wobei der erste Arm (26) und der zweite Arm (27) relativ zueinander bewegbar und zur Vorspannung der Spannschelle (1) eine translatorische Bewegung ausführbar ausgebildet sind.
Patent DE-102020124733-B3 (DE)
Title: Karosserieheckstruktur eines batterieelektrischen Kraftfahrzeugs
Inventor: PENTIA BOGDAN
IPC: B60R19/02
Filed: 2020-09-23
Granted: 2021-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserieheckstruktur (1) eines batterieelektrischen Kraftfahrzeugs, umfassend ein Heckunterteil (2), wobei an einer Unterseite der Karosserieheckstruktur (1) zumindest ein Kunststoff-Opferteil (5) angeordnet ist, welches an dem Heckunterteil (2) befestigt ist und sich nach unten von diesem weg erstreckt und so ausgebildet ist, dass es bei einem mechanischen Kontakt mit einer Anfahrschwelle einer elektrischen Ladesäule ein Deformationselement bildet.
Patent DE-102021000524-B3 (DE)
Title: Ablageanordnung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: MAIER VALENTIN
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-02-02
Granted: 2022-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageanordnung für ein Fahrzeug mit einem Ablagefach (A) zum Verstauen zumindest eines Gegenstandes. Erfindungsgemäß ist das Ablagefach (A) mittels einer Wandung (5) von einem Raum (R) mit einem Anschlusselement zur elektrischen Verbindung eines Desinfektionsmoduls (1) zur Desinfektion des in dem Ablagefach (A) verstauten Gegenstandes mit einem Fahrzeugleitungssatz separiert, wobei die Wandung (5) für einen Zugang zu dem Anschlusselement eine einen Wandungsabschnitt (5.1) umlaufende Sollbruchstelle (B) zur Entnahme dieses Wandungsabschnittes (5.1) aufweist. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Ablageanordnung.
Patent DE-102021114154-B3 (DE)
Title: Ablage für ein fahrzeug
Inventor: REISCHER FRANZ
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-06-01
Granted: 2022-10-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablage für ein Fahrzeug sowie ein Verwendung einer erfindungsgemäßen Ablage als Innenverkleidungsteil für ein Fahrzeug. Eine Ablage (1) umfasst ein Wandelement (10) und ein Halteelement (20), wobei das Wandelement (10) einen ersten Abschnitt (11) und einen zweiten Abschnitt (12) umfasst und der erste Abschnitt (11) zumindest teilweise in einer ersten Führungseinrichtung (24) des Halteelements (20) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der erste Abschnitt (11) innerhalb der Führungseinrichtung (24) mittels mindestens einem Rastelement (26) definiert verrastbar ist und durch eine Bewegung des ersten Abschnitts (11) und/oder des zweiten Abschnitts (12) eine definierte Öffnung oder Schließung der Ablage (1) aufgrund der Verrastung des Rastelements (26) gewährleistet.
Patent DE-102021215107-B3 (DE)
Title: Automatisierte Kochstation und Verfahren zum automatisierten Kochen
Inventor: KALINKE MATTHIAS
IPC: A47J43/04
Filed: 2021-12-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatisierte Kochstation zum Zubereiten von warmen Gerichten, mit mindestens einem austauschbaren Zutatenbehälter (2), mindestens einer Kochvorrichtung umfassend einen Kochbehälter (4) und eine der Kochvorrichtung zugeordnete Induktionsplatte (5) zum Zubereiten der Gerichte und mindestens einem Ausgabefach für die fertigen Gerichte. Dabei weist die Kochstation mindestens ein lineares Zubringersystem (7) auf, das ausgelegt ist, um Zutaten von dem wenigstens einen Zutatenbehälter (2) zum Kochbehälter (4) zu verbringen. Das Zubringersystem (7) besitzt wenigstens einen entlang einer Führung (8) beweglichen Wagen (9). Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum automatisierten Kochen von warmen Gerichten.
Patent DE-102022115446-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Regeln einer Längsbeschleunigung während eines Assistierungsbetriebs eines Fahrerassistenzsystems in einem Kraftfahrzeug, Reglereinheit und Kraftfahrzeug mit einer solchen Reglereinheit
Inventor: ROSSRUCKER THOMAS
IPC: B60W30/14
Filed: 2022-06-21
Granted: 2023-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln einer Längsbeschleunigung während eines Assistierungsbetriebs eines Fahrerassistenzsystems in einem mit einem automatischen Fahrstufenwechselgetriebe ausgestatteten Kraftfahrzeug, eine Reglereinheit (1) sowie ein Kraftfahrzeug. Für einen anstehenden Fahrstufenwechsel (4, 5) wird ein Schaltanforderungssignal erfasst. Weiter wird ein Übersetzungsänderungswert (6) erfasst, der auf einer Übersetzungsänderung charakterisiert, die durch den Fahrstufenwechsel (4, 5) verursacht werden wird. Wenn der Übersetzungsänderungswert (6) größer als ein Übersetzungsänderungsgrenzwert (7) ist, wird ein Ist-Raddrehmomentwert (8) eines aktuellen Ist-Raddrehmoments erfasst. Aus dem Ist-Raddrehmomentwert (8) und einem mittels eines Längsbeschleunigungsreglers (3) bereitgestellten Soll-Raddrehmomentwert (9) wird ein Radmomentdifferenzbetrag gebildet. Wenn an einem Differenzerfassungszeitpunkt (t1) der Radmomentdifferenzbetrag größer oder gleich dem Radmomentdifferenzgrenzwert (10, 10.1, 10.2) ist, wird der Längsbeschleunigungsregler (3) bis zu einem Endzeitpunkt (t2) in einem Einfrierbetriebsmodus betrieben, in welchem ab dem Differenzerfassungszeitpunkt (t1) der Soll-Raddrehmomentwert (9) auf einem vorgegebenen und zeitlich konstanten Wert gehalten wird.
Patent DE-4139910-B4 (DE)
Title: Sliver canal of spinning prepn. machine - has shape of helical line with changing pitch
Inventor: MAHRT GUENTER
IPC: B65H57/12
Filed: 1991-12-04
Granted: 2005-07-14
Abstract: A sliver canal (2) of a spinning preparation machine is for depositing sliver in a container. The canal (2) takes the shape of a helical line with a changing pitch. The end (6) facing the container has an increasing pitch towards the end.
Patent DE-4403108-B4 (DE)
Title: Kettenrad für Rundstahlketten
Inventor: ROSEGGER JOSEF
IPC: B65G23/06
Filed: 1994-02-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Kettenrad
für Rundstahlketten,
bestehend aus einem Radkörper
(1) und aus zumindest zwei segmentartigen Zahnkranzscheiben (4),
wobei jede Zahnkranzscheibe einen peripheren Radkranz (6) mit Zähnen (12)
sowie eine innere Segmentscheibe (5) mit axialen Bohrungen (7) besitzt
und mit Hilfe von durch diese Bohrungen und entsprechende Bohrungen
(3) des Radkörpers (1)
und entsprechende Bohrungen (9) eines einen eigenen Teil bildenden
Gegenflansches (10) geführten
Bolzen (8) und von Muttern (1 1) auswechselbar an dem Radkörper (1)
befestigt ist, wobei jeder Zahn (12) mit Hilfe je zweier, im wesentlichen
radial verlaufender Schraubbolzen (15), die beidseits der Längsmittelebene
(e) des Kettenrades liegen, lösbar
mit dem Radkranz (6) der Zahnkranzscheibe (4) verschraubbar ist.
Patent DE-4404706-B4 (DE)
Title: Bewegliche Kontaktgebervorrichtung in einem Schutzschalter
Inventor: KUBOYAMA KATSUNORI
IPC: H01H9/40
Filed: 1994-02-15
Granted: 2005-09-15
Abstract: Bewegliche
Kontaktgebervorrichtung in einem Schutzschalter, mit  einem
für jede
Phase des Schutzschalters vorgesehenen beweglichen Kontaktgeber
(1), der zwei aus plattenförmigen
Leitern bestehende Kontaktgeberelemente (6) aufweist, die parallel
zueinander und unabhängig
voneinander angeordnet sind,  einem Kontakt (7), der aus zwei
Teilen besteht, die jeweils an ersten Enden der zwei Kontaktgeberelemente
(6) angeordnet sind,  einem Verbindungsleiter (2), der drei
zinkenförmige
Kontaktstücke
(2a) aufweist, zwischen denen die zwei Kontaktgeberelemente (6)
an ihren zweiten Enden schwenkbar mittels eines stromleitenden Stifts
(3) gekoppelt sind, wobei die Kontaktstücke (2a) zwei außenliegende
Kontaktstücke (2a)
und ein innenliegendes Kontaktstück
(2a) aufweisen,  einer elastischen Einrichtung, die die Kontaktstücke (2a) und
die Kontaktgeberelemente (6) so aneinanderdrückt, dass eine gleitende Drehung
der Kontaktgeberelemente (6) zu den Kontaktstücken (2a) zugelassen wird,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die elastische Einrichtung zwei Druckfedern
(11) aufweist, die an beiden Endabschnitten des stromleitenden Stifts
(3) angeordnet sind, um die außenliegenden
Kontaktstücke...
Patent DE-10001848-B4 (DE)
Title: Schleifvorrichtung zum Schleifen einer Kugellaufrille
Inventor: SAKAI AKIO
IPC: B24B51/00
Filed: 2000-01-18
Granted: 2012-08-16
Abstract: Schleifvorrichtung zum Schleifen einer Kugellaufrille (b1), die sich in Richtung der Achse eines Werkstücks (W) erstreckt, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist: einen stabförmigen Schleifstein (4), der einen distalen Endbereich (4e) mit einer gekrümmten Oberfläche hat, die dem Querschnitt der zu schleifenden Kugellaufrille (b1) entspricht; einen Spindelmechanismus (1) zum Drehen des Schleifsteins (4); und eine Abstützeinrichtung (1a), die den Schleifstein (4) derart abstützt, daß der Schleifstein (4) unter einem gegebenen Winkel (β) zu der Achse des Werkstücks (W) geneigt ist, das in einer vorbestimmten Position fest eingespannt ist; dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung ferner folgendes aufweist: a) eine Abrichtvorrichtung (D) mit einer drehbaren Abrichteinheit (7), die eine Abrichtnut (15) mit einem Querschnitt hat, der dem distalen Endbereich (4e) des abzurichtenden Schleifsteins (4) entspricht, wobei der distale Endbereich (4e) des Schleifsteins (4) in einer vorgegebenen Abrichtposition (P1) mit der Abrichteinheit (7) unter einem Winkel...