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Patent DE-102014207941-A1 (DE)
Title: Elektromagnetisch ansteuerbares Einlassventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: ALEKER JOCHEN
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromagnetisch ansteuerbares Einlassventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, umfassend eine Magnetbaugruppe (1) und einen mit der Magnetbaugruppe (1) zusammenwirkenden hubbeweglichen Anker (2), der mit einem Ventilschließelement (3) zum Öffnen und Schließen des Einlassventils koppelbar ist, wobei der Hub des Ankers (2) durch einen Anschlag (4) begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist der Anschlag (4) an einem Magnetkern (5) der Magnetbaugruppe (1) ausgebildet, so dass der Anker (2) beim Anschlagen in Kontakt mit dem Magnetkern (5) gelangt, wobei der Kontakt auf eine Fläche reduziert ist, die kleiner als eine Polfläche (6) des Ankers (2) und/oder eine Polfläche (7) des Magnetkerns (5) ist.
Patent DE-102014208143-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aktivieren eines Fußgängerschutzmittels für ein Fahrzeug und Rückhaltesystem für ein Fahrzeug
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: B60R21/34
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (500) zum Aktivieren eines Fußgängerschutzmittels eines Fahrzeugs. Das Verfahren (500) umfasst einen Schritt des Ausführens eines ersten Schwellenwertvergleichs (512A), wobei in dem ersten Schwellenwertvergleich (512A) zumindest ein Signalmerkmal eines ersten Sensorsignals mit einem Anpassungsschwellenwert verglichen wird, einen Schritt des Bestimmens (512B) eines Schwellenwertanpassungswertes basierend auf einem Ergebnis des ersten Schwellenwertvergleichs (512A) und einen Schritt des Ausführens eines zweiten Schwellenwertvergleichs (512C), wobei in dem zweiten Schwellenwertvergleich (512C) zumindest ein Signalmerkmal eines zweiten Sensorsignals mit einem unter Verwendung des Schwellenwertanpassungswertes angepassten Auslöseschwellenwert zum Auslösen des Fußgängerschutzmittels verglichen wird, wobei das erste Sensorsignal ein Drucksignal eines Drucksensors des Fahrzeugs repräsentiert und das zweite Sensorsignal ein Beschleunigungssignal eines Beschleunigungssensors des Fahrzeugs repräsentiert oder das erste Sensorsignal ein Beschleunigungssignal eines Beschleunigungssensors des Fahrzeugs repräsentiert und das zweite Sensorsignal ein Drucksignal eines Drucksensors des Fahrzeugs repräsentiert.
Patent DE-102014208328-A1 (DE)
Title: Abschleppelement
Inventor: SCHMIERER RALF
IPC: B60D1/14
Filed: 2014-05-05
Abstract: Es wird ein Abschleppelement (10) beansprucht, welches einen Befestigungsteil (11) zum Befestigen des Abschleppelements (10) an einem Kraftfahrzeug und einen Koppelteil (12) zum Koppeln des Abschleppelements (10) mit einem Abschleppmittel umfasst. Das Abschleppelement (10) weist erfindungsgemäß einen Dorn (16) zum Zertrümmern einer Sicherheitsglasscheibe auf.
Patent DE-102014208362-A1 (DE)
Title: Kombinierter Ein- und Auslasssammler für eine thermoelektrische Temperiereinrichtung
Inventor: GRÜNWALD JÜRGEN
IPC: H01M10/6553
Filed: 2014-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kombinierten Ein- und Auslasssammler (1) für eine thermoelektrische Temperiereinrichtung, – mit einem einen ersten Kasteninnenraum (3) teilweise umhüllenden äußeren Sammlerkasten (2), – mit einem im ersten Kasteninnenraum (3) vorgesehenen inneren Sammlerkasten (4), welcher einen zweiten Kasteninnenraum (5) teilweise umhüllt, – wobei der äußere und der innere Sammlerkasten (2, 4) eine gemeinsame Anschlussseite (6) zum Anschließen einer Fluidleitung (17a, 17b) aufweist, – wobei an der Anschlussseite (6) wenigstens eine erste Durchgangsöffnung (7a, 7b) zum Ein- oder Ausleiten eines Fluids in den ersten Kasteninnenraum (3) bzw. aus diesem und wenigstens eine zweite Durchgangsöffnung (8a, 8b) zum Ein- oder Ausleiten eines Fluids in den zweiten Kasteninnenraum (5) bzw. aus diesem vorgesehen ist.
Patent DE-102014210685-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: HOFFMANN JAN
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungseinrichtung, die drehbar um eine Drehachse ist, aufweisend ein Eingangsteil, ein erstes Koppelelement und ein Ausgangsteil, wobei das erste Koppelelement das Eingangsteil mit dem Ausgangsteil koppelt und eine Verdrehung des Eingangsteils gegenüber dem Ausgangsteil begrenzt, wobei das erste Koppelelement ausgebildet ist, eine erste Rückstellkraft zwischen dem Eingangsteil und dem Ausgangsteil bereitzustellen, wobei die erste Rückstellkraft durch einen Radialversatz des ersten Koppelelements bezogen auf die Drehachse bewirkt wird.
Patent DE-102014212483-A1 (DE)
Title: Komplexes Schaltungselement und Kondensator mit CMOS-kompatiblen antiferroelektrischen High-k-Materialien
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: H01L29/51
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung stellt integrierte Schaltungselemente und MIM/MIS-Kondensatoren mit hoher Kapazität und Verfahren zum Herstellen entsprechender integrierter Schaltungselemente und integrierter MIM/MIS-Kondensatoren bereit. In verschiedenen Aspekten wird ein Substrat und eine Dielektrikumsschicht oder isolierende Schicht über dem Substrat bereitgestellt. Ferner ist eine Elektrodenschicht über der Dielektrikumsschicht oder isolierenden Schicht angeordnet. Die Dielektrikumsschicht oder isolierende Schicht ist hierin in einer antiferroelektrischen Phase. In verschiedenen anschaulichen Ausführungsformen stellt das integrierte Schaltungselement eine MOSFET-Struktur oder eine Kondensatorstruktur dar.
Patent DE-102014214753-A1 (DE)
Title: Drucksensor und Verfahren zum Herstellen eines Drucksensors
Inventor: WAHL RUBEN
IPC: G01L9/06
Filed: 2014-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drucksensor (10) mit einer Membran (12), die einem zu messenden Medium ausgesetzt ist und aus deren Auslenkung mittels eines piezoresistiven Sensorelements (14a; 14b; 14c) ein dem gemessenen Druck (P) proportionales elektrisches Signal (S) erzeugbar ist, und mit einer flexiblen Leiterplatte (16), welche das piezoresistive Sensorelement (14a; 14b; 14c) elektrisch und mechanisch kontaktiert. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein entsprechendes Verfahren zum Herstellen eines Drucksensors (10).
Patent DE-102014215516-A1 (DE)
Title: Fluidanordnung
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16H61/688
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fluidanordnung zum fluidischen Betätigen einer Mehrfachkupplung, mit einer ersten Kupplungsbetätigungseinrichtung zum Betätigen einer ersten Kupplung und mit einer zweiten Kupplungsbetätigungseinrichtung zum Betätigen einer zweiten Kupplung, und mit einer fluidischen Energiequelle. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die fluidische Energiequelle eine Fluidmaschine mit entgegengesetzten Fluidstromrichtungen umfasst, die über eine Ventillogik fluidisch so mit den Kupplungsbetätigungseinrichtungen verschaltet ist, dass beide Kupplungen durch die eine Fluidmaschine betätigbar sind.
Patent DE-102014216293-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von turbulenzerzeugenden Elementen und Rohr mit turbulenzerzeugenden Elementen
Inventor: KNAPP DANIEL
IPC: B23K31/02
Filed: 2014-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung von turbulenzerzeugenden Elementen (4, 11, 14, 19, 23) an einer Oberfläche eines Bandmaterials (3), wobei die turbulenzerzeugenden Elemente (4, 11, 14 ,19, 23) jeweils einseitig durch einen Materialauftrag ausgebildet werden, wobei der Materialauftrag durch ein Schweißverfahren erzeugt wird und jeweils ein turbulenzerzeugendes Element (4, 11, 14, 19, 23) durch einen Schweißpunkt gebildet ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Rohr, welches aus einem nach dem erfindungsgemäßen Verfahren bearbeiteten Bandmaterial erzeugt ist.
Patent DE-102014216968-A1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät, Berichterstattungsteuerungsverfahren, und Berichterstattungseinrichtung
Inventor: TOMITA YOSUKE
IPC: H04W4/90
Filed: 2014-08-26
Abstract: Das mobile Endgerät erstattet auf geeignete Weise Bericht, wenn das mobile Endgerät einen Stoß aufgrund eines Unfalls eines Fahrzeugs erleidet. Wenn in Schritt S1 bestimmt wird, dass das mobile Endgerät auf einem Ladekissen angeordnet ist und in Schritt S2 bestimmt wird, dass das mobile Endgerät auf eine normale Betriebsart eingestellt ist, wird in Schritt S3 das mobile Endgerät auf eine Betriebsart der automatischen Berichterstattung eingestellt. Wenn indessen in Schritt S1 bestimmt wird, dass das mobile Endgerät nicht auf dem Ladekissen angeordnet ist und in Schritt S6 bestimmt wird, dass das mobile Endgerät auf die Betriebsart der automatischen Berichterstattung eingestellt ist, und wenn in Schritt S7 eine Zeitunterbrechungszeit eingestellt wird und in Schritt S10 bestimmt wird, dass die Zeitunterbrechungszeit abgelaufen ist, wird das mobile Endgerät in Schritt S11 auf die normale Betriebsart eingestellt. Die vorliegende Erfindung kann beispielsweise bei dem mobilen Endgerät eingesetzt werden, welches automatisch Bericht erstattet, wenn ein Unfall des Fahrzeugs eintritt.
Patent DE-102014217642-A1 (DE)
Title: Gargerät mit einer Flanschgesamtfläche
Inventor: BANDOV IVANKO
IPC: F24C15/02
Filed: 2014-09-03
Abstract: Die Erfindung zeigt ein Gargerät, insbesondere ein Backofen mit einem Garraum, dessen Beschickungsöffnung von einer Tür verschließbar ist, und einem Flansch, der horizontale und vertikale Flanschflächen aufweist, welche die Beschickungsöffnung rahmenartig umgeben, wobei die Flanschflächen eine Anschlagfläche für die Tür bildet, wobei die rahmenartig angeordneten horizontalen und vertikalen Flanschflächen gemeinsam eine Flanschgesamtfläche bilden, welche eine Bombierung aufweist.
Patent DE-102014219140-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Drehzahl eines Turboverdichters
Inventor: Seidel Jürgen
IPC: G01P3/44
Filed: 2014-09-23
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (10) zum Messen einer Drehzahl eines Turboverdichters (12), insbesondere eines Turboladers eines Kraftfahrzeugs, vorgeschlagen. Die Vorrichtung (10) umfasst ein Sensorgehäuse (14), eine Sendeeinrichtung (24) zum Aussenden elektromagnetischer Strahlung auf den Turboverdichter (12) und eine Empfangseinrichtung (26) zum Empfangen einer von dem Turboverdichter (12) zurückgeworfenen elektromagnetischen Strahlung. Die Vorrichtung (10) weist weiterhin einen Adapter (16) zum Verbinden des Sensorgehäuses (14) mit einem Gegenstück (18) des Turboverdichters (12) auf.
Patent DE-102014225879-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen wenigstens einer mobilen Datenerfassungseinrichtung und einer mit einem Telekommunikationsnetz in Verbindung stehenden Servereinrichtung basierend auf visuell erfassbaren und wenigstens eine Objektklasse aufweisenden Bildinformationen, System, Datenerfassungseinrichtung, Computerprogramm und Computerprogrammprodukt
Inventor: RAU MARKUS
IPC: G06F17/40
Filed: 2014-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung schlägt ein Verfahren zur Übertragung von Daten zwischen wenigstens einer mobilen Datenerfassungseinrichtung und einer mit einem Telekommunikationsnetz in Verbindung stehenden Servereinrichtung basierend auf visuell erfassbaren und wenigstens eine Objektklasse aufweisenden Bildinformationen, wobei die visuell erfassbaren Bildinformationen durch die wenigstens eine mobile Datenerfassungseinrichtung erfasst werden, wobei die wenigstens eine mobile Datenerfassungseinrichtung eine Kameraeinrichtung, eine Verarbeitungseinrichtung und eine Funkschnittstelleneinrichtung aufweist, wobei die visuell erfassbaren Bildinformationen durch die wenigstens eine mobile Datenerfassungseinrichtung zumindest teilweise verarbeitet werden, wodurch Inhaltsdaten generiert werden, die auf die wenigstens eine Objektklasse bezogen sind, wobei – wenigstens ein Teil der auf die wenigstens eine Objektklasse bezogenen Inhaltsdaten von der wenigstens einen Datenerfassungseinrichtung zur Servereinrichtung übertragen wird und/oder – wobei auf die wenigstens eine Objektklasse bezogene Steuerdaten – von der Servereinrichtung – oder durch einen Benutzer zu der wenigstens einen Datenerfassungseinrichtung übertragen werden.
Patent DE-102015005276-A1 (DE)
Title: Entlüftungsvorrichtung für eine Batterie eines Kraftwagens
Inventor: ASENSIO-GLINSEK KLAVDIJA
IPC: H01M2/12
Filed: 2015-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung (1) für eine Batterie eines Kraftwagens, mit einer Öffnung (10) zum fluidischen Koppeln eines Innenraums (3) eines Batteriegehäuses (2) mit einem Außenraum (4) des Batteriegehäuses (2), und mit einer Membran (9), welche die Öffnung (10) verschließt und welche bei einer vorbestimmten Druckdifferenz in Form eines Überdrucks im Innenraum (3) platzt sodass in dem Innenraum (3) ein Druckabbau ermöglicht ist, wobei ein Blech (13) auf einer Membran-Innenseite, die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch der Entlüftungsvorrichtung (1) dem Innenraum (3) zugewandt ist, an einem Rand der Öffnung (10) befestigt ist, und dabei zumindest ein Teil (11) des Bleches (13) ausgelegt ist, bei einem Überdruck im Innenraum (3) durch den Überdruck gegen die Membran (9) bewegt zu werden, um die Membran (9) aufzureißen, und der Teil (11) des Bleches (13) mindestens eine Soll-Knickstelle (12) aufweist, welche sich über den gegen die Membran (9) zu bewegenden Teil (11) des Bleches (13) erstreckt, um die Sicherheit von Batterien in Kraftwagen zu erhöhen.
Patent DE-102015005318-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reichweitenverlängerung für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-04-27
Abstract: Vorrichtung zur Reichweitenverlängerung der Fahrstrecke für elektrisch angetriebene Kraftfahrzeuge, welche ein Chassis mit Fahrgestell, einen Verbrennungsmotor, einen elektrischen Generator, einen Kühler, einen Treibstofftank und Schalldämpfer aufweist, sich außerhalb des anzutreibenden Fahrzeuges befindet und bei Bedarf an dieses angehängt wird, um für längere Fahrstrecken den Antrieb durch einen von einem Verbrennungsmotor angetriebenen elektrischen Generator (Range Extender) zu ermöglichen, wobei der elektrische Generator mittels eines am PKW lösbaren Kabels den Elektromotor des Pkw antreibt, oder der Verbrennungsmotor mittels einer Gelenkwelle direkt mit dem Getriebe des PKW lösbar verbunden ist und somit den PKW ohne Energieumwandlung direkt antreibt, während die angehängte Vorrichtung sich dicht am Zugfahrzeug befindet und mittels schnell anzubringender zusätzlicher beweglicher Verbindung die Vorrichtung stets annähernd gerade hinter dem Zugfahrzeug hält, während die Räder des Fahrgestells – bei besonderer Ausführung – selbsttätig schwenkbar am Chassis der Vorrichtung zur Reichweitenverlängerung angebracht sind.
Patent DE-102015005545-A1 (DE)
Title: Endgerät mit einem UHF-Transponder und UHF-Identifizierungssystem
Inventor: TEA VUI HUANG
IPC: H04W88/02
Filed: 2015-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Endgerät (1), umfassend eine Empfangseinrichtung (2) zum Empfang von Mitteilungen, die in einer Funkzelle (4) eines Netzwerks empfangbar sind, einen UHF-Transponder (5) sowie eine Energieversorgungseinrichtung (6), wobei der UHF-Transponder (5) in einem ersten Modus durch ein externes UHF-Lesegerät (7) ohne gesonderte Spannungsversorgung auslesbar ist und in einem zweiten Modus von der Energieversorgungseinrichtung (6) des Endgeräts (1) mit Spannung versorgt wird. Das Endgerät (1) ist dazu eingerichtet, in Reaktion auf den Empfang einer von der Empfangseinrichtung (2) empfangenen Mitteilung (CB-SMS) vorgegebenen Inhalts, die Energieversorgungseinrichtung (6) für den UHF-Transponder (5) einzuschalten.
Patent DE-102015008038-A1 (DE)
Title: Kran sowie Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: RESCH JÜRGEN
IPC: B66C13/18
Filed: 2015-06-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kran, insbesondere in Form eines Containerstapel- oder Portalkrans, mit elektrischen Stellantrieben zum Heben und/oder Verfahren von Lasten und/oder Kranelementen, einem Generator zum Energie versorgen der Stellantriebe, einem Verbrennungsmotor zum Antreiben des Generators, Eingabemitteln zum Eingeben von Steuerbefehlen für die Stellantriebe sowie einer Steuervorrichtung zum Steuern der Stellantriebe in Abhängigkeit der eingegebenen Steuerbefehle. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Steuern eines solchen Krans. Erfindungsgemäß besitzt die Steuervorrichtung eine Bestimmungseinrichtung zum Bestimmen und/oder Schätzen eines zukünftigen Leistungsbedarfs der elektrischen Stellantriebe anhand der Betätigung der Eingabemittel, mit denen Steuerbefehle für die Stellantriebe eingegeben werden, und des aktuellen Betriebszustands der Stellantriebe, sowie ein Motorsteuergerät zum Steuern des Verbrennungsmotors in Abhängigkeit des geschätzten/bestimmten zukünftigen Leistungsbedarfs.
Patent DE-102015008143-A1 (DE)
Title: Adapter
Inventor: RÖMHILD JOHANNES
IPC: A61M1/14
Filed: 2015-06-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Adapter mit einem Korpus sowie mit einem an dem Korpus angeordneten Fluidkanal zur Zu- oder Abfuhr eines Fluids in den bzw. aus dem Adapter, wobei der Fluidkanal einen Female- oder Maleanschluss oder einen Schlauchverbindungsanschluss sowie eine mit diesem Anschluss in Fluidverbindung stehende Kanüle aufweist, und wobei der Adapter und insbesondere dessen Korpus mit Arretierungsmitteln zur Fixierung des Adapters an der Stechschutzwand eines Standardseptums eines Blutschlauchsystems versehen ist.
Patent DE-102015010630-A1 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Bedien- und/oder Anzeigesystem eines Kraftwagens
Inventor: RAMPF KLAUS-DIETER
IPC: B60R11/02
Filed: 2015-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit (10) für ein Bedien- und/oder Anzeigesystem eines Kraftwagens, welche eine Handballenauflage (14) zur erleichterten Bedienung von Bedienelementen des Bedien- und/oder Anzeigesystems umfasst. Um eine Bedieneinheit (10) zu schaffen, welche die Benutzerfreundlichkeit beziehungsweise die Ergonomie bei der Bedienung eines Bedien- und/oder Anzeigesystems verbessert, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Handballenauflage (14) zwischen wenigstens zwei Gebrauchsstellungen verstellbar ist.
Patent DE-102015013014-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Leitungssätze
Inventor: PONGRATZ DANIEL
IPC: F16L3/237
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung (1) für Leitungssätze (L) mit einer Grundplatte (2), die an einem Bauteil (3) eines Fahrzeugs fixiert ist. Erfindungsgemäß umfasst die Grundplatte (2) vier identische in Längsrichtung nebeneinander angeordnete Befestigungselemente (5), die jeweils eine lösbare axial ausgebildete Rastverbindung (6) mit flexiblen Rastelementen (7) aufweisen, wobei unterschiedliche Halteelemente (8) zur Verbindung und/oder zur Trennung von Leitungssätzen (L) in die Rastverbindungen (6) einführbar und kraft- oder formschlüssig fixierbar sind.
Patent DE-102015013525-A1 (DE)
Title: Steuerinstrument für einen berührungsempfindlichen Bildschirm
Inventor: DOLL ALEXANDER
IPC: G06F3/033
Filed: 2015-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Steuerinstrument für einen berührungsempfindlichen Bildschirm, mit einer Halterung und einer Abdeckeinrichtung, wobei die Halterung dazu ausgelegt ist, die Abdeckeinrichtung in mindestens einer Betriebsstellung derart an einem eine Mine aufweisenden Stift zu halten, dass sie ein Arbeitsende der Mine abdeckt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Abdeckeinrichtung transparent ist. Zusätzlich oder alternativ kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass die Innenkontur der Hülse von der Kreisform abweicht.
Patent DE-102015014280-A1 (DE)
Title: Hubsystem zum Anheben und/oder Absenken von Lasten
Inventor: RIEGRAF MARTIN
IPC: B65G47/52
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hubsystem zum Anheben und/oder Absenken von Lasten, mit einer Hubvorrichtung, die zur Förderung von Lasten entlang einer Hubrichtung von einer ersten Übergabeposition in eine zweite Übergabeposition und entlang einer Absenkrichtung von der zweiten Übergabeposition zu der ersten Übergabeposition geeignet ist, sowie einer Fördervorrichtung, die zur Übernahme der mit der Hubvorrichtung geförderten Lasten an der ersten und/oder der zweiten Übergabeposition geeignet ist, wobei die Fördervorrichtung zumindest ein Haltependel aufweist, das in eine Haltestellung verschwenkbar ist, wobei die Hubvorrichtung zumindest eine Halteaufnahme für das Haltependel aufweist, wobei das Haltependel in der Haltestellung mit der Halteaufnahme durch eine Bewegung der Halteaufnahme in Absenkrichtung so in Eingriff bringbar ist, dass eine Bewegung der Hubvorrichtung in Absenkrichtung blockiert ist oder/und das Haltependel in der Haltestellung mit der Halteaufnahme durch eine Bewegung der Halteaufnahme in Hubrichtung so in Eingriff bringbar ist, dass eine Bewegung der Hubvorrichtung in Hubrichtung blockiert ist, wobei die Halteaufnahme eine erste Führungsbahn aufweist, wobei die erste Führungsbahn dazu ausgelegt ist, bei einer Bewegung der Halteaufnahme entlang der Absenkrichtung oder der Hubrichtung das Haltependel in eine erste Stellung zu bewegen, in der das Haltependel nicht mit der Halteaufnahme in Eingriff bringbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Blockierung und Freigabe einer Hubvorrichtung eines Hubsystems.
Patent DE-102015014784-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtvorrichtung
Inventor: MZYK OLIVER
IPC: B60R22/12
Filed: 2015-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtvorrichtung (S) für ein Fahrzeug zumindest mit einem Sicherheitsgurt (7). Erfindungsgemäß ist der Sicherheitsgurt (7) aus einem Schultergurtsegment (2) und einem Beckengurtsegment (5) gebildet, die miteinander koppelbar sind, wobei sowohl das Beckengurtsegment (5) als auch das Schultergurtsegment (2) jeweils mit einem fahrzeugseitig angeordneten Gurtaufroller (9, 10) verbunden sind.
Patent DE-102015016664-A1 (DE)
Title: Fadenspleißvorrichtung
Inventor: SCHATTON SIEGFRIED
IPC: B65H69/06
Filed: 2015-12-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fadenspleißvorrichtung 10 zum Verbinden eines mit einer Auflaufspule 15 verbunden Oberfadens 17 und eines mit einer Ablaufspule 9 verbundenen Unterfadens 18, mit einem Spleißprisma 32 und einer Fadenklemm- und -schneideinrichtung 36, 36' oberhalb sowie unterhalb des Spleißprismas 32, wobei das Spleißprisma 32 einen Spleißkanal 34 zum pneumatischen Verwirbeln der Fasern des in den Spleißkanal 34 einlegbaren Ober- 17 und Unterfadens 18 aufweist. Erfindungsgemäß ist ein oberes und ein unteres Rechenelement 37, 38 jeweils zwischen Spleißkanal 34 und oberer bzw. unterer Fadenklemm- und -schneideinrichtung 36, 36' angeordnet, in das der Ober- 17 bzw. Unterfaden 18 vor dem Spleißen eingelegt wird, wobei das obere und untere Rechenelement 37, 38 so ausgebildet sind, dass der Ober- 17 bzw. Unterfaden 18 mindestens zwei Richtungswechsel in einer im Wesentlichen quer zur Einlegerichtung der Fäden liegenden Ebene erfährt.
Patent DE-102015102347-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer strukturierten Oberfläche in bzw. auf HPL (High-Pressure-Laminates) sowie Prägeplatte zur Herstellung von HPL mit strukturierter Oberfläche
Inventor: BOMKE ULRICH
IPC: B44B5/00
Filed: 2015-02-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen einer strukturierten Oberfläche in bzw. auf HPL (High-Pressure-Laminates), ist dadurch gekennzeichnet, dass man für die Herstellung der strukturierten Oberfläche eine auf einen temperatur- und druckbeständigen Träger aufkaschierte, eine strukturierte Oberfläche aufweisende Prägeplatte aus Glas mit einer dicke von 4 bis 12 mm verwendet.
Patent DE-102015105886-A1 (DE)
Title: Bildbearbeitungsverfahren und elektronisches Gerät zur Verwendung desselben
Inventor: CHANG RUEY-JER
IPC: G06F3/0481
Filed: 2015-04-17
Abstract: Es sind ein Bildbearbeitungsverfahren und ein elektronisches Gerät, umfassend eine Anzeigeeinheit, bereitgestellt. In dem Verfahren wird ein erstes Bild festgehalten und auf der Anzeigeeinheit angezeigt. Ein erstes Objekt wird aus dem ersten Bild extrahiert, und es wird ein zweites Objekt in dem ersten Bild detektiert. Ein zweites Bild wird festgehalten, und das zweite Objekt wird in dem zweiten Bild detektiert. Eine Bewegung des zweiten Objektes wird gemäß dem ersten Bild und dem zweiten Bild erhalten, und das erste Objekt auf der Anzeigeeinheit wird zusammen mit der Bewegung des zweiten Objektes bewegt. Demgemäß kann ein Objekt in einem Foto unter Verwendung von Bildern bewegt werden.