baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013219179-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionsvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren zur Absorption von kinetischer Energie
Inventor: FRIEDRICH HORST E
IPC: F16F7/12
Filed: 2013-09-24
Granted: 2018-08-30
Abstract: Energieabsorptionsvorrichtung (100) zur Absorption von kinetischer Energie, umfassend eine Zerspanungsvorrichtung (102) und ein zu zerspanendes Element (104), welches zur Absorption von kinetischer Energie mittels der Zerspanungsvorrichtung (102) zerspanbar ist,wobei die Zerspanungsvorrichtung (102) mehrere verteilt um das zu zerspanende Element (104) herum angeordnete bewegbare Zerspanungselemente (106) umfasst, deren Positionen und/oder Ausrichtungen relativ zu dem zu zerspanenden Element (104) zur Variation der beim Zerspanen absorbierbaren kinetischen Energie mittels mehrerer Einstellvorrichtungen (108) der Energieabsorptionsvorrichtung (100) derart veränderbar sind, dass mittels der Einstellvorrichtungen (108) gezielt auf eine Momentenverteilung zwischen der Zerspanungsvorrichtung (102) und dem zu zerspanenden Element (104) während des Zerspanens des zu zerspanenden Elements (104) Einfluss nehmbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Zerspanungselemente (106) zur Erzeugung und/oder zum Ausgleich von asymmetrischen Schnittkräften und/oder zum Aufbau eines Gegenmoments zu einer schrägwirkenden Kraft unabhängig voneinander bewegbar sind.
Patent DE-102014102895-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: GOEBEL STEVEN G
IPC: H01M8/0258
Filed: 2014-03-05
Granted: 2022-06-23
Abstract: Brennstoffzellenstapel (2), der zumindest zwei Brennstoffzellen umfasst, wobei jede Brennstoffzelle eine modulare Elektrodenbaugruppe (UEA) (5) mit einer verkleinerten Elektrolytmembran (4) umfasst, die zwischen einem Paar von Elektroden (7) angeordnet ist, wobei eine Membranelektrodenbaugruppe (MEA) (9) gebildet wird, wobei die Membranelektrodenbaugruppe (9) an einer Unterdichtung (3) eingerahmt ist, so dass ein Überlappungsbereich (10) zwischen einem Außenumfang der Membranelektrodenbaugruppe (9) und der Unterdichtung (3) existiert, wobei die eingerahmte Membranelektrodenbaugruppe (9) zwischen einem Paar von Gasdiffusionsmedien (DM) (20) angeordnet ist, wobei jede modulare Elektrodenbaugruppe (5) zwischen einem Paar geprägter Strömungsfeldplatten angeordnet ist, wobei jede Strömungsfeldplatte mit Reaktandenkanalmerkmalen und Stegmerkmalen (50) konfiguriert ist, so dass eine Ausrichtung von Strömungsfeldplatten benachbarter Brennstoffzellen eine Bipolarplatte (8) bildet, die Kühlmitteldurchgänge umfasst, wobei die Strömungsfeldplatten ein aktives Gebiet (16, 11), ein Dichtungsgebiet (12) und ein Überlappungsgebiet (15) umfassen, wobei das Überlappungsgebiet (15) zwischen einem Außenumfang des aktiven Gebietes (16, 11) und einem Innenumfang des Dichtungsgebietes (12) angeordnet und so definiert ist, dass es sich in einer Fläche mit dem Überlappungsbereich (10) zwischen der Membranelektrodenbaugruppe (9) und der Unterdichtung (3) gemeinsam erstreckt, wobei das Überlappungsgebiet (15) eine modifizierte Konfiguration aus Kanalmerkmalen und Stegmerkmalen (50) umfasst, wobei die modifizierte Konfiguration ein Muster aus Kanalmerkmalen und Stegmerkmalen (50), Kühlmittel blockierenden Kanalmerkmalen und Reaktanden blockierenden Stegmerkmalen umfasst, die so ausgelegt sind, um eine Ausrichtung von Kanal über Kanal und Steg über Steg zwischen benachbarten Strömungsfeldplatten im Wesentlichen zu vermeiden, und ferner so ausgelegt ist, um im Wesentlichen isolierte Kühlmitteldurchgänge bei Ausrichtung benachbarter Strömungsfeldplatten zu bilden, wobei jeder isolierte Kühlmitteldurchgang in Fluidkommunikation mit einem Kühlmitteldurchgang des aktiven Gebiets (16, 11) durch nur eine einzelne Verbindung steht, die so positioniert ist, um eine effiziente Entlüftung von Kühlmitteldurchgängen zu erlauben, die notwendig ist, um eine Kühlmittelfüllung zu bewirken, wobei die Kanalmerkmale und Stegmerkmale des Überlappungsgebietes (15) im Wesentlichen dieselbe Teilung und Höhe wie die Kanal- und Stegmerkmale des aktiven Gebietes (16, 11) haben, und die Kanalmerkmale des Überlappungsgebietes (15) so konfiguriert sind, einen Winkel orthogonal zu einem Winkel der Kanalmerkmale des aktiven Gebietes (16, 11) zu haben.
Patent DE-102014112151-B4 (DE)
Title: Elektronische Schraube
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: F16B31/02
Filed: 2014-08-26
Granted: 2021-02-04
Abstract: Elektronische Schraube mit einem Drehmomentsensorelement (200) und einem Körper (100), der umfasst:einen Schraubkopf (110), undeinen Schaft (120), der mit dem Schraubkopf (110) verbunden ist, wobei der Schaft (120) beinhaltet:einen Halsabschnitt (121), wobei ein Ende des Halsabschnitts (121) mit dem Schraubkopf (110) verbunden ist, undeinen Gewindeabschnitt (122), der mit dem anderen Ende des Halsabschnitts (121) verbunden ist,eine Vertiefung (123), dadurch gekennzeichnet, dasssich die Vertiefung (123) an einer Seitenwand des Schafts (120) befindet, wobei ein Drittel des Volumens der Vertiefung an dem Halsabschnitt (121) ausgebildet ist und zwei Drittel des Volumens der Vertiefung an dem Gewindeabschnitt (122) ausgebildet sind,wobei das Drehmomentsensorelement (200) in der Vertiefung (123) angeordnet ist und elektrisch mit der elektronischen Drehmomentanzeige (300) verbunden ist, wobei das Drehmomentsensorelement (200) unterhalb einer Oberfläche eines Übergangs zwischen Halsabschnitt (121) und Gewindeabschnitt (122) positioniert ist.
Patent DE-102014116423-B4 (DE)
Title: Aufnahme für einen Gassack mit Verstärkungsfasern und Verfahren zur Herstellung einer Aufnahme
Inventor: SCHOCK MARC
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-11-11
Granted: 2016-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Aufnahme (1) für einen aufblasbaren Gassack eines Gassackmoduls mit ein inneres Volumen begrenzenden Seitenwänden (2) und einem das innere Volumen begrenzenden Boden (3), umfassend zumindest die folgenden Schritte: a) Bereitstellen von mehreren Verstärkungsfasern (4) in einer Spritzgussform, wobei sich jede Verstärkungsfaser (4) zusammenhängend zumindest über einen Bereich erstreckt, wobei die Verstärkungsfasern (4) zunächst über einer Matrize (8) der Spritzgussform gespannt werden und durch eine in die Matrize (8) eingebrachte Patrize (9) so ausgerichtet werden, dass die Verstärkungsfasern (4) im Bereich einer Seitenwand (2) und/oder des Bodens (3) angeordnet sind, b) Einspritzen eines Kunststoffes in die die Verstärkungsfasern (4) enthaltende Spritzgussform zur Ausbildung einer die Verstärkungsfasern (4) enthaltenden Aufnahme (1).
Patent DE-102014119167-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen zum Laserimpulsausheilen sowie Verfahren zum Laserimpulsausheilen
Inventor: HUANG PO-CHUN
IPC: B23K26/064
Filed: 2014-12-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Vorrichtung zum Laserimpulsausheilen (LSA), umfassend:eine Rechnervorrichtung, die eine Eingabemaskeninformation empfängt und die Eingabemaskeninformation zum Erzeugen eines Regelungssignals analysiert; undein Lasergenerator, der gemäß dem Regelungssignal einen Laserstrahl erzeugt und eine Strahllänge des Laserstrahls anpasst, wobei das Regelungssignal Spiegel- und Prismenparameter angibt.
Patent DE-102014211801-B4 (DE)
Title: Überwachungseinheit zur Dichtheitsüberwachung mit verstellbarer Leiterplatte
Inventor: DERENDA NORBERT
IPC: H01H33/56
Filed: 2014-06-19
Granted: 2016-06-16
Abstract: Überwachungseinheit zur Überwachung der Dichtheit eines Messvolumens, mit wenigstens  – einer Erfassungseinrichtung (4), mittels der wenigstens bei einer einen Schwellenwert übersteigenden Druckänderung in einem Messvolumen ein Auslöseelement (40) verstellbar ist, um ein Signal auszulösen,  – einer Leiterplatte (2) für die Steuer- und Regelungselektronik der Überwachungseinheit (1) mit mindestens einem Schaltelement (20), relativ zu dem das Auslöseelement (40) verstellbar ist und mit dem das Auslöseelement (40) zusammenwirken kann, um ein Signal auszulösen, und  – einer Temperaturkompensationseinrichtung (3), mittels der eine Temperaturänderung zumindest teilweise kompensierbar ist, um eine Fehlauslösung eines Signals infolge einer Temperaturänderung zu vermeiden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Leiterplatte (2) mit dem Schaltelement (20) über die Temperaturkompensationseinrichtung (3) relativ zu dem Auslöseelement (40) verstellbar ist.
Patent DE-102014220839-B4 (DE)
Title: Hochdruckpumpe für ein Kraftstoffeinspritzsystem einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHMIDBAUER THOMAS
IPC: F04B9/04
Filed: 2014-10-15
Granted: 2016-07-21
Abstract: Hochdruckpumpe (10) für ein Kraftstoffeinspritzsystem (12) einer Brennkraftmaschine (14), aufweisend – ein Pumpengehäuse (20) zum Aufnehmen von Elementen der Hochdruckpumpe (10), – einen Kolben (22) zum Beaufschlagen eines Kraftstoffes (25) mit Druck, wobei der Kolben (22) in einer Kolbenführung (18) des Pumpengehäuses (20) geführt ist, – einen Rollenstößel (30) mit einem Stößelhemd (36) und einer Rolle (34) zum Übertragen einer translatorischen Bewegung von einem Nocken (28) einer Nockenwelle (26) auf den Kolben (22), wobei der Rollenstößel (30) in einer Stößelführungsbohrung (44) in dem Pumpengehäuse (20) geführt ist, – wobei das Stößelhemd (36) eine Umfangswand (42) zur Aufnahme der Rolle (34) und einen von der Rolle (34) weg gerichteten Außenbereich (46) aufweist, der symmetrisch um eine Symmetrieebene (48) ausgebildet ist, – wobei das Stößelhemd (36) eine Gesamtmasse (64) aufweist, die um die Symmetrieebene (48) unsymmetrisch verteilt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtmasse (64) des Stößelhemdes (36) gebildet ist durch die Summe einer Basismasse (74) eines symmetrisch zu der Symmetrieebene (48) ausgebildeten Stößelhemdes (36) und einer unsymmetrisch zu der Symmetrieebene (48) an einem zu der Rolle (34) gerichteten Innenbereich (72) des Stößelhemdes (36) angebrachten Unwuchtmasse (70).
Patent DE-102014223069-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Gasblasen in einer Fördereinrichtung für Reduktionsmittel
Inventor: RADEMANN SASCHA
IPC: F04B49/00
Filed: 2014-11-12
Granted: 2023-06-01
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Fördereinrichtung für Reduktionsmittel zur Stickoxidreduktion von Abgas einer Brennkraftmaschine mit einer ersten Hubkolbenpumpe (16) mit einem Förderraum und einer ersten Magnetspule (15), wobei ein Energiebedarf pro Hub mit Reduktionsmedium der ersten Hubkolbenpumpe (16) und ein Systemdruck auf der Druckseite der Fördereinrichtung bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass ein Vergleichswert für den Energiebedarf pro Hub in Abhängigkeit zumindest vom Systemdruck bei einem mit Reduktionsmittel gefüllten Förderraum bestimmt wird und dass auf Gas in dem Förderraum der ersten Hubkolbenpumpe (16) geschlossen wird, wenn der Energiebedarf pro Hub bei einem vorgegebenen Systemdruck um ein vorgebbares Maß unter dem Vergleichswert liegt.
Patent DE-102014226049-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Türschloss mit Dauermagnet
Inventor: MILOST UROŠ
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-12-16
Granted: 2021-05-27
Abstract: Elektromagnetisches Türschloss für Haushaltsgeräte, aufweisend:- eine Basis (12),- ein Steuerungselement (22), welches funktionsmäßig einem Verschlussstift (28) zugeordnet ist und relativ zur Basis (12) längs einer geradlinigen Achse (A) zwischen einer Entriegelungsposition und einer Verschlussposition beweglich ist,- einen Elektromagneten (14), welcher eine Spule (16) aufweist, welche mit Bezug auf die Basis (12) befestigt ist, und einen Magnetkern (18), welcher relativ zur Spule (16) längs der geradlinigen Achse (A) beweglich ist, wobei die Spule (16) selektiv mit Richtungsstromimpulsen anregbar ist, um das Steuerungselement (22) von der Verschlussposition in die Entriegelungsposition zu bewegen und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetkern (18) mit dem Steuerungselement (22) verbunden ist und dass das Steuerungselement (22) durch eine durch einen Dauermagneten (40, 18) erzeugte magnetische Anziehungskraft (F1) stabil in der Entriegelungsposition gehalten wird und durch eine elastische Kraft (F2) in einer stabilen Weise in der Verschlussposition gehalten wird, wobei, wenn das Steuerungselement (22) sich in der Entriegelungsposition befindet, die magnetische Anziehungskraft (F1) höher ist als die elastische Kraft (F2), und wenn das Steuerungselement (22) sich in der VerschlussPosition befindet, die elastische Kraft (F2) größer ist als die magnetische Anziehungskraft (F1), wobei die elastische Kraft (F2) durch eine Schraubendruckfeder (42) erzeugt wird, welche parallel zur geradlinigen Achse (A) ist und zwischen die Basis (12) und das Steuerungselement (22) eingesetzt ist.
Patent DE-102015106413-B4 (DE)
Title: Scharnieranordnung
Inventor: WATTERWORTH ERIC A
IPC: E05D3/02
Filed: 2015-04-27
Granted: 2016-01-14
Abstract: Eine Scharnieranordnung enthält ein Karosserieband, das einen Hauptkörper aufweist. Der Hauptkörper definiert ein erstes Körperende und ein zweites Körperende, das dem ersten Körperende gegenüberliegt. Das Karosserieband enthält einen ersten Zapfenträger und einen zweiten Zapfenträger. Der erste und der zweite Zapfenträger gehen von dem Hauptkörper aus. Das Karosserieband enthält einen Vorsprung, der von dem zweiten Körperende des Hauptkörpers ausgeht. Der Vorsprung definiert ein erstes Vorsprungende und ein zweites Vorsprungende, das dem ersten Vorsprungende gegenüberliegt. Ferner enthält die Scharnieranordnung ein Türband, das teilweise zwischen dem ersten und dem zweiten Zapfenträger angeordnet ist, und einen Zapfen, der das Karosserieband und das Türband beweglich verbindet. Der Zapfen verläuft entlang einer Achse und ist durch den ersten und durch den zweiten Zapfenträger gestützt.
Patent DE-102015109993-B4 (DE)
Title: Anlagen und Verfahren zur Erzeugung von Wirbeln in Rohrleitungen
Inventor: SAWCHUK DANIEL
IPC: F15D1/02
Filed: 2015-06-22
Granted: 2019-11-07
Abstract: Anlage zur Wirbelerzeugung, gekennzeichnet durch:
 ein Rohr; und
 mindestens zwei Lochscheiben (10; 21; 30; 40), die in einem Abschnitt des Rohres angeordnet sind und die einen Wirbelerzeugungsbereich definieren,
 wobei jede Lochscheibe (10; 21; 30; 40) eine versetzte Öffnung oder Loch (11; 24; 31; 43) hat und so angeordnet ist, dass sie eine Position hat, die innerhalb des Wirbelerzeugungsbereiches einstellbar ist,
 wobei jede Lochscheibe (10; 21; 30; 40) in einem zueinander variablen Winkel ausgerichtet ist, um einen variable Wirbelgröße zu erzeugen, wenn Fluidströmung den Wirbelerzeugungsbereich verlässt.
Patent DE-102015113836-B4 (DE)
Title: Kindersitzschutzvorrichtung
Inventor: GEBHARDT STEFAN
IPC: B60N2/26
Filed: 2015-08-20
Granted: 2020-11-05
Abstract: Kindersitzschutzvorrichtung mit zumindest einer Sitzschale (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i) und wenigstens einem Seitenaufprallmodul (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f; 22g; 22h; 22i), das an einer Seite der Sitzschale (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i) angeordnet ist und zumindest dazu vorgesehen ist, seitlich auf die Sitzschale (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i) einwirkende Aufprallenergie aufzunehmen, wobei das Seitenaufprallmodul (22a; 22b; 22c; 22d; 22e; 22f; 22g; 22h; 22i) wenigstens ein Absorptionselement (30a; 30b; 30c; 30d; 30e; 30f; 30g; 30h; 30i), das wenigstens dazu vorgesehen ist, Aufprallenergie umzuwandeln und wenigstens ein Seitenaufprallelement (26a; 26b; 26c; 26d; 26e; 26f; 26g; 26h; 26i) aufweist, das zwischen einer Ruhestellung und einer Funktionsstellung verstellbar ist, wobei das Absorptionselement (30a; 30b; 30c; 30d; 30e; 30f; 30g; 30h; 30i) zumindest in der Funktionsstellung funktional zwischen dem Seitenaufprallelement (26a; 26b; 26c; 26d; 26e; 26f; 26g; 26h; 26i) und der Sitzschale (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f; 16g; 16h; 16i) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Seitenaufprallelement (26a; 26b; 26c; 26d; 26e; 26f; 26g; 26h; 26i) als ein verschwenkbarer Flügel ausgebildet ist, der mit einem Ende schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-102015206268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: KOPOLD RICHARD
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-04-08
Granted: 2018-01-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (100) mit einem Einlasstrakt und einem Auslasstrakt sowie einem Zylinder (150), durch die ein Gasstrom (105) fließt, bei dem abhängig von einem vorgegebenen Behältermodell zumindest ein Flussparameter des Gasstromes (105) ermittelt wird für eine vorgegebene Stelle (190) des Gasstromes (105) in der Brennkraftmaschine (100) und abhängig von dem Flussparameter die Brennkraftmaschine (100) geregelt und/oder gesteuert wird, wobei – das Behältermodell einen Behälter (205) umfasst mit einem vorgegebenen konstanten Gesamtvolumen und der Behälter (205) zumindest einen Eingang (207), über den ein Eingangsmassenstrom des Gasstromes (105) in den Behälter (205) einfließt, und zumindest einen Ausgang (209), über den ein Ausgangsmassenstrom des Gasstromes (105) aus dem Behälter (205) abfließt, aufweist, – zur Berücksichtigung einer örtlichen Abhängigkeit einer Temperatur im Behälter (205) und/oder einer örtlichen Abhängigkeit eines Massenstroms im Behälter (205) das Gesamtvolumen in eine vorgegebene Anzahl von Teilvolumina (210, 215) unterteilt wird, wobei die Teilvolumina (215) eine konstante Masse und eine konstante Gaszusammensetzung aufweisen, und – in vorgegebenen Zeitschritten zumindest eine Temperatur für jedes Teilvolumen (210, 215) ermittelt wird.
Patent DE-102015216254-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenmodul
Inventor: TSUKAMOTO KEIJI
IPC: H01M8/06
Filed: 2015-08-26
Granted: 2021-10-07
Abstract: Brennstoffzellenmodul (10), welches aufweist:einen Brennstoffzellenstapel (12), der eine Vielzahl von gestapelten Brennstoffzellen (44) enthält, die konfiguriert sind, um durch elektrochemische Reaktionen von Brenngas und sauerstoffhaltigem Gas elektrische Energie zu erzeugen;einen Reformer (14), der konfiguriert ist, um zumindest partielle Oxidationsreformierung oder Dampfreformierung von Rohbrennstoff durchzuführen, der hauptsächlich Kohlenwasserstoff enthält, um das dem Brennstoffzellenstapel (12) zugeführte Brenngas zu erzeugen; undeinen Wasserstoff-Entschwefler (16), der konfiguriert ist, um eine in dem Rohbrennstoff enthaltene Schwefelkomponente zu beseitigen,wobei das Brenngas dem Brennstoffzellenstapel (12) durch einen Brenngas-Zuführkanal (28) zugeführt wird, und der Reformer (14) und der Wasserstoff-Entschwefler (16) für den Brenngas-Zuführkanal (28) vorgesehen sind;wobei das Brenngas von dem Brennstoffzellenstapel (12) als Brenn-Abgas in einen Brenn-Abgas-Kanal (30) abgeführt wird, und ein Rückführkanal (38) mit dem Brenn-Abgas-Kanal (30) verbunden ist und konfiguriert ist, um einen Teil des Brenn-Abgases umzuwälzen, um zu einer Position des Brenngas-Zuführkanals (28) zurückzukehren, wobei die Position stromauf des Reformers (14) und des Wasserstoff-Entschweflers (16) vorgesehen ist, undwobei ein Ejektor (42) an einem Vereinigungsabschnitt des Rückführkanals (38) und des Brenngas-Zuführkanals (28) vorgesehen ist und konfiguriert ist, um eine Strömungsrate des Brenn-Abgases, das durch den Rückführkanal (38) fließt, durch Unterdruck zu steuern, der aus der Zufuhr des Rohbrennstoffs zu dem Reformer (14) oder dem Wasserstoff-Entschwefler (16) resultiert.
Patent DE-102015217671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen einer elektrischen Zigarette
Inventor: BEER ANDREAS
IPC: A24F40/485
Filed: 2015-09-15
Granted: 2020-12-31
Abstract: Vorrichtung (1) zum Befüllen einer elektrischen Zigarette, aufweisendeinen ersten Speicherraum (11) zum Aufnehmen eines Verbrauchsstoffs,einen zweiten Speicherraum (12) zum Aufnehmen eines Ausgleichsfluids, wobeidie Vorrichtung (1) so konstruiert ist, dass die Volumina des ersten Speicherraums (11) und des zweiten Speicherraums (12) mittels einer Betätigungsvorrichtung (13a, 13b, 13c, 13d, 13e, 13f, 13g) gegenläufig veränderbar sind, undeine Schnittstelle (14) mit einem ersten Anschluss (141), der fluidisch mit dem als ersten Tank ausgebildeten ersten Speicherraum (11) verbunden ist, sowie einem zweiten Anschluss (142), der fluidisch mit dem als zweiten Tank ausgebildeten zweiten Speicherraum (12) verbunden ist.
Patent DE-102016106001-B4 (DE)
Title: Anordnung für ein Fahrzeugdach, Fahrzeugdach und Verfahren
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/22
Filed: 2016-04-01
Granted: 2021-02-18
Abstract: Anordnung für ein Fahrzeugdach (101), das eine Dachöffnung (102) aufweist, aufweisend:- einen Windabweiserbügel (103),- eine Führungsschiene (104), die mit dem Fahrzeugdach (101) koppelbar ist und die entlang einer ersten Richtung (X) länglich ausgedehnt ist,- ein Führungselement (105) für den Windabweiserbügel (103), das mit der Führungsschiene (104) gekoppelt ist,- eine erste Feder (106), die an einem ersten Ende (107) mit dem Windabweiserbügel (103) gekoppelt ist und an einem zweiten Ende (108) mit der Führungsschiene (104) gekoppelt ist, um eine Kraft (109) in die erste Richtung (X) auf den Windabweiserbügel (103) auszuwirken,- einen Schlitten (110), der von der Führungsschiene (104) geführt ist und relativ zu der Führungsschiene (104) entlang der ersten Richtung (X) verschiebbar ist, wobei- der Windabweiserbügel (103) mit dem Schlitten (110) koppelbar ist, um einer Bewegung des Schlittens (110) entlang der ersten Richtung (X) relativ zu der Führungsschiene (104) zumindest teilweise zu folgen,- der Windabweiserbügel (103) von dem Schlitten entkoppelbar ist, sodass der Schlitten (110) in einem entkoppelten Zustand relativ zu dem Windabweiserbügel (103) entlang der Führungsschiene verschiebbar ist, und- der Windabweiserbügel (103) mit dem Führungselement (105) gekoppelt ist, um ein Verschwenken des Windabweiserbügels (103) relativ zu der Führungsschiene (104) zu führen.
Patent DE-102016114365-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz mindestens eines optischen oder elektronischen Bauteils vor Feuchtigkeit und Laserbearbeitungskopf mit derselben
Inventor: LOOSE CHRISTIAN
IPC: H05K5/02
Filed: 2016-08-03
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung zum Schutz mindestens eines darin aufgenommenen Bauteils (10) vor Feuchtigkeit, umfassend:ein Gehäuse (30) mit einem Gehäuseinnenraum zum Aufnehmen des Bauteils (10);mindestens einen Belüftungskanal (60), der den Gehäuseinnenraum mit einer Außenseite des Gehäuses (30) verbindet, undeinen Aufnahmeraum (80) für feuchtigkeitsabsorbierendes Material (20), der mit dem Gehäuseinnenraum in Verbindung steht,dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (30) mit einem Kontrollfenster (95) zur optischen Kontrolle eines im Aufnahmeraum (80) aufgenommenen feuchtigkeitsabsorbierenden Materials (20) versehen ist.
Patent DE-102016118755-B4 (DE)
Title: 3D-Dünnschichtbatterie und ein Verfahren und Substrat zu deren Herstellung
Inventor: OSTHOLT ROMAN
IPC: H01M10/0585
Filed: 2016-10-04
Granted: 2019-08-14
Abstract: 3D-Dünnschichtbatterie mit einem Schichtaufbau umfassend zumindest zwei Elektroden (2) und ein zwischen diesen Elektroden (2) angeordnetes Elektrolyt (1) in fester Form, wobei das Elektrolyt (1) das Substrat darstellt, auf dem die Elektroden (2) aufgebracht sind und dass das Substrat als wesentlicher Bestandteil aus Glas besteht, welches Ausnehmungen aufweist, die mittels Laserbestrahlung und anschließendem Ätzen entstanden sind.
Patent DE-102016213588-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühlung durch Klimaanlagensystem
Inventor: MEHRING JAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2016-07-25
Granted: 2021-06-10
Abstract: Brennkraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftverdichter (20), mit dem Verbrennungsluft für die Brennkraftmaschine (10) verdichtet wird, und einem Ladeluftkühler zur Kühlung der verdichteten Verbrennungsluft, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladeluftkühler durch einen Wärmetauscher eines Klimaanlagensystems gebildet ist, der auch zur Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums des Kraftfahrzeugs dient, wobei der Wärmetauscher eine Wärmeübertragungsmatrix (30) mit wenigstens zwei separaten Bereichen (31; 32) aufweist, und die durch den Luftverdichter (20) verdichtete Verbrennungsluft einem ersten Bereich (31) der Wärmeübertragungsmatrix (30) zugeführt wird, während Luft zur Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums einem zweiten Bereich (32) der Wärmeübertragungsmatrix (30) zugeführt wird.