baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105903-U1 (DE)
Title: Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz
IPC: B60N2/28
Filed: 2021-10-28
Abstract: Kindersitz (10) zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, umfassend eine Kopfstütze (11), die einen Kopfstützengrundkörper (12) mit zwei Seitenwangen, mindestens ein erstes Puffermaterial (13) und mindestens ein zweites Puffermaterial (14) aufweist, wobei zumindest ein erster Bereich einer Innenseite des Kopfstützengrundkörpers von dem ersten Puffermaterial (13) bedeckt ist und zumindest ein zweiter Bereich der Innenseite des Kopfstützengrundkörpers von dem zweiten Puffermaterial (14) bedeckt ist, wobei der zumindest eine zweite Bereich zumindest abschnittsweise auf einer der Seitenwangen angeordnet ist, wobei das erste Puffermaterial einen Aufnahmeraum für das zweite Puffermaterial definiert, wobei der Aufnahmeraum (20) nach zwei aneinandergrenzenden Seiten hin zumindest teilweise offen ist.
Patent DE-202021106378-U1 (DE)
Title: Klapptischhalter für die Rückenlehne eines Autositzes
IPC: B60R7/04
Filed: 2021-11-23
Abstract: Klapptischhalter für eine Rückenlehne eines Autositzes (62), folgendes aufweisend:eine Befestigungseinheit (1) zum Befestigung an mindestens einer Strebe (61) des Autositzes (62), wobei die Strebe (61) eine Kopfstütze (63) trägt;eine Rückplatte (2), die einen hinteren Bereich (21) und einen vorderen Bereich (22) auf gegenüberliegenden Seiten aufweist, wobei der hintere Bereich (21) eine Reihe von Einstellkomponenten (23) unterschiedlicher Höhe ausbildet,wobei die Befestigungseinheit (1) mit einem der Einstellkomponenten (23) in Eingriff steht und der vordere Bereich (22) mit mehreren Clips (24) ausgebildet ist;einen Klapptisch (3), der schwenkbar mit der Unterseite der Rückplatte (2) verbunden ist, wobei der Klapptisch (3) im zusammengeklappten Zustand nahe an der Rückplatte (2) liegt und sich im geöffneten bzw. aufgeklappten Zustand in einer horizontalen Position sowie senkrecht zur Rückplatte (2) befindet; undeine Ablageeinheit (4; 4A; 4B), die auf dem Klapptisch (3) an der von der Rückplatte (2) abgewandten Seite angeordnet ist, wobei die Ablageeinheit (4) zur Aufnahme eines Kartons bzw. einer Box (8) zwischen der Ablageeinheit (4) und dem Klapptisch (3) dient.
Patent DE-202021106761-U1 (DE)
Title: Drehbarer Verschlussöffner
IPC: B67B7/14
Filed: 2021-12-13
Abstract: Öffnungsvorrichtung (10) für einen drehbaren Verschluss (24), wobei die Öffnungsvorrichtung umfasst:
 - eine abgerundete Platte (54), die an einem ersten Arm (12) befestigt ist;
 - einen Riemen (22); und
 - einen zweiten Arm (18), dessen erstes Ende (50A) schwenkbar (16) mit der abgerundeten Platte (54) verbunden ist und dessen zweites Ende (50B) an einem Ende (52A) des Riemens (22) befestigt ist, wodurch eine Drehung (62A) der abgerundeten Platte (54) durch den daran befestigten ersten Arm (12), während der Riemen (22) den drehbaren Verschluss (24) umgibt,
 einen ersten Abschnitt (56A) des Riemens (22) gleiten lässt (63), um den Riemen (22) an dem drehbaren Verschluss (24) zu greifen, und
 den Riemen (22) dreht (60B), während er an dem drehbaren Verschluss (24) gegriffen wird, um den drehbaren Verschluss (24) zu drehen.
Patent DE-202021106833-U1 (DE)
Title: Spritzpistole mit einstellbarer Leistung
IPC: B05B9/01
Filed: 2021-12-15
Abstract: Spritzpistole mit einstellbarer Leistung, umfassend ein Gehäuse sowie einen Motor, eine Steuerplatine und einen Steuerschalter, die an dem Gehäuse angebracht sind, wobei die Steuerplatine mit dem Motor und dem Steuerschalter elektrisch verbunden ist, wobei durch den Steuerschalter das Ein- bzw. Ausschalten der Spritzpistole gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse ferner ein mit der Steuerplatine elektrisch verbundener Leistungsanpassungs-Drehknopf angebracht ist, der einen Potentiometer und einen Drehknopfkörper umfasst, wobei an der Steuerplatine ein siliziumgesteuerter Gleichrichter vorgesehen ist, wobei über den Drehknopfkörper der Widerstand des Potentiometers angepasst wird, womit der Einschaltwinkel des siliziumgesteuerten Gleichrichters angepasst und die Eingangsspannung des Motors geändert wird.
Patent DE-202022000748-U1 (DE)
Title: Tanga zum Gebrauch nach Kaiserschnitt in der Rückbildungsphase, sowie in der Schwangerschaft
IPC: A41B9/04
Filed: 2022-03-25
Abstract: Tanga zum Gebrauch nach Kaiserschnitt in der Rückbildungsphase, sowie auch in der Schwangerschaft dadurch gekennzeichnet, dass es seitliche Bänder/BH-Trägerbänder gibt, welche verstellbar sind (3), indem sie Schieber (4) und Ringe (5) aufweisen und dass die Vorderseite des Tangas äußerst tiefgeschnitten ist (2) und unterhalb der Kaiserschnittnarbe/Babybauchs verläuft.
Patent DE-202022100614-U1 (DE)
Title: Trainingsgerät
IPC: A63B23/12
Filed: 2022-02-03
Abstract: Trainingsgerät in Form eines harten bogenförmigen Elements mit einem Zentralteil und zwei Seitenteilen, die freie Enden haben, dadurch gekennzeichnet, dass das bogenförmige Element aus den in verschiedenen Winkeln miteinander verbundenen geradlinigen Abschnitten besteht und dabei an den Seitenteilen mindestens vier geradlinige Abschnitte enthält.
Patent DE-202022104858-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Head-Up-Displays für ein Fahrzeug
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-08-29
Abstract: Head-Up-Display-Vorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:
 eine Vielzahl von ersten Bilderzeugungsteilen, die in eine Fahrzeugkarosserie eingebettet und konfiguriert sind, flache und stereoskopische Bilder in mehreren Richtungen bereitzustellen;
 ein erstes optisches Induktionsteil, das konfiguriert ist, ein Bildsignal, das von den ersten Bilderzeugungsteilen bereitgestellt wird, in eine Richtung zu führen; und
 ein erstes Anzeigeteil, das konfiguriert ist, das von dem ersten optischen Induktionsteil bereitgestellte Bildsignal als ein von einem Fahrer erkennbares Bild zu implementieren.
Patent DE-202023000031-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbringen von Hartschaumstoffstücken in halboffene horizontale Räume
IPC: B65B1/12
Filed: 2023-01-09
Abstract: Vorrichtung zum Einbringen von Hartschaumstoffstücken in geschlossene horizontale Räume, dadurch gekennzeichnet, dass in einem zusammenhängenden Arbeitsgang kleine Stücke von größeren abgeschnitten und rein mechanisch hineingedrückt werden.
Patent DE-202023001117-U1 (DE)
Title: Manuell betätigbare Luftverteilvorrichtung zur Nutzung in einer Sauna
IPC: A61H33/06
Filed: 2023-05-22
Abstract: Schutzanspruch: Luftverteilvorrichtung zur Nutzung und Betätigung in einer Saunakabine (1) durch die Saunabadenden, dadurch gekennzeichnet, dass eine rotatorische Schwenkbewegung (Hub) einer U-förmigen Rahmenkonstruktion, bestehend aus einer Welle (3), daran befestigten Auslegerarmen (4) und darin aufgespanntem Tuch (5) (zur Verteilung der Luft) über eine Anlenkscheibe (7), die auf der Welle befestigt ist und durch ein Zugseil (8) angelenkt wird, manuell und ausschließlich über Muskelkraft erfolgt.
Patent DE-202023100558-U1 (DE)
Title: Zusatzstoff für die Wirksamkeitserhöhung von Sprühmischungen
IPC: C05G3/00
Filed: 2023-02-06
Abstract: Zusatzstoff zur Erhöhung der Wirksamkeit der Sprühmischungen in der Landwirtschaft, Gartenwirtschaft und Forstwirtschaft, dadurch gekennzeichnet, dass er in Form einer wässrigen Lösung ist, die mindestens eine Carbonsäure enthält, die teilweise auf den jeweiligen Salz neutralisiert ist, wobei
 - die Carbonsäure aus der Essig-, Propion-, Citronen-, Milch- und Glykolsäure gewählt ist,
 - mindestens ein Kation des jeweiligen Salzes aus K + , NH 4   + , Na + , HO-(CH 2 ) 2 -NH 3   + , CH 3 CH 2 (OH)CH 2 NH 3   + , HO-(CH 2 ) 2 -NH(CH 3 ) 2   + , [HO-(CH 2 ) 2 -] 2 NH 2   + , Mg 2+ , Ca 2+ , Zn 2+  gewählt ist,
 - die Summe der molaren Konzentrationen der Säuren und ihrer Salze im Bereich 6 bis 14 mol/l ist, und
 - die Neutralisationsstufe der Säuren im Bereich 0,3 bis 0,9 ist.
Patent DE-202023101278-U1 (DE)
Title: Isoliervorrichtung für Patienten mit übertragbaren Krankheiten
IPC: A61G10/02
Filed: 2023-03-15
Abstract: Isoliervorrichtung für Patienten mit übertragbaren Krankheiten, umfassend:
 einen Sockel (1), einen Anschlagrahmen (6), der auf der oberen Fläche des Sockels (1) befestigt ist, an Außenseiten des Anschlagrahmens (6) ist mit einem Befestigungsrahmen (2) versehen, zwischen dem Befestigungsrahmen (2) und
 dem Anschlagrahmen (6) wird einem Abdichtungsmechanismus angebracht;
 der Abdichtungsmechanismus umfasst eine abdichtende Kontaktplatte (10),
 einen Verbindungsblock (11), eine Federung (13) und einen Anschlagsblock (12), der Verbindungsblock (11) ist auf der unteren Fläche des abdichtende Kontaktplatte (10) befestigt, das obere Ende der Innenseite des Anschlagrahmens (6) ist mit einer Gleitführung versehen. der Anschlagsblock (12) ist auf der unteren Fläche des Verbindungsblocks (11) befestigt, der Anschlagsblock (12) und der Verbindungsblock (11) sind beide in der Gleitführung angebracht, die Federung (13) ist auf der Seite des Verbindungsblocks (11) angebracht, und die Federung (13) steht unter Dauerspannung, die abdichtende Kontaktplatte (10) ist mit dem Befestigungsrahmen (2) in Kontakt.
Patent DE-202023105263-U1 (DE)
Title: Zum Verringern des Montagelängsspalts zwischen Schneidwerkzeug und Klemmhülse fähige Schneidwerkzeughalteranordnung
IPC: B23B31/02
Filed: 2023-09-12
Abstract: Eine Schneidwerkzeughalteranordnung, die Folgendes beinhaltet:
 einen Schneidwerkzeughalter (10);
 eine Klemmhülse (20), die in dem Schneidwerkzeughalter (10) angeordnet ist und Folgendes umfasst:
 ein erstes Ende (201);
 ein zweites Ende (202);
 eine Kammer (22), die in der Klemmhülse (20) gebildet ist und sich von dem ersten Ende (201) in Richtung des zweiten Endes (202) der Klemmhülse (20) erstreckt;
 eine Positionierungsnut (24), die in einer Innenumfangsoberfläche der Kammer (22) zurückgesetzt ist und Folgendes aufweist:
 eine Führungsbahn (242), die sich von dem ersten Ende (201) in Richtung des zweiten Endes (202) der Klemmhülse (20) erstreckt; und
 eine Begrenzungsnut (244), die sich umlaufend entlang der Innenumfangsoberfläche der Kammer (22) erstreckt, mit der Führungsbahn (242) in Verbindung steht und von dem ersten Ende (201) und dem zweiten Ende (202) der Klemmhülse (20) beabstandet ist; und
 einen Montagehohlraum (26), der in dem zweiten Ende (202) der Klemmhülse (20) gebildet ist und mit der Kammer (22) in Verbindung steht;
 einen Schneidwerkzeugsatz (30), der in der Klemmhülse (20) montiert ist und Folgendes umfasst:
 einen Schneidwerkzeugkörper (31), der in die Kammer (22) der Klemmhülse (20) eingesteckt ist; und
 einen Positionierungsvorsprung (333), der von einer Außenumfangsoberfläche des Schneidwerkzeugkörpers (31) ragt, sich in die Positionierungsnut (24) erstreckt und sich mit der Begrenzungsnut (244) im Eingriff befindet; und
 einen Federkraft-Spannsatz (40, 40A), der in dem Montagehohlraum (26) der Klemmhülse (20) montiert ist und Folgendes umfasst:
 einen Federraum (42, 42A) mit einer dem Schneidwerkzeugsatz (30) zugewandten Öffnung;
 eine Feder (44), die in dem Federraum (42, 42A) angeordnet ist; und
 eine Positionskugel (43), die beweglich in dem Federraum (42, 42A) angeordnet ist, teilweise aus der Öffnung des Federraums (42, 42A) ragt und von der Feder (44) gedrückt wird, um den Schneidwerkzeugkörper (31) in Richtung des ersten Endes (201) der Klemmhülse (20) zu drücken, um den Positionierungsvorsprung (333) an einer Oberfläche der Begrenzungsnut (244) der Positionierungsnut (24) dem ersten Ende (201) der Klemmhülse (20) benachbart fest anliegend zu halten.
Patent DE-212018000038-U1 (DE)
Title: Spleißbare Leiter
IPC: E06C1/10
Filed: 2018-09-17
Abstract: Spleißbare Leiter, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Hauptleiter (1) und eine Hilfsleiter (2) umfasst, wobei das obere Ende der Hilfsleiter einen Haken (23) aufweist und das obere Ende der Hauptleiter mit dem oberen Ende der Hilfsleiter durch den Haken lösbar verbunden ist;und dass die obere Breite der Hauptleiter der unteren Breiten der Hauptleiter entspricht und die obere Breite der Hilfsleiter der unteren Breite der Hilfsleiter entspricht , wobei die Breite der Hauptleiter 6 cm - 8 cm kleiner als die Breite der Hilfsleiter ist;und dass die Hauptleiter erste Armlehnen (11), die sich auf beiden Seiten befinden, und mehrere voneinander beabstandet angeordnete erste Leiterplattformen (12) zur Verbindung mit den ersten Armlehnen aufweist, wobei auf jeder der ersten Armlehnen entlang ihrer Höhenrichtung eine Gleitschiene (111) angeordnet ist, wobei gleichzeitig an jeder der ersten Armlehnen und entlang ihrer Höhenrichtung mehere Anhänger (112) beabstandet vorgesehen sind;und dass die Hilfsleiter zweite Armlehnen (21), die sich auf beiden Seiten befinden, und mehrere voneinander beabstandet angeordnete zweite Leiterplattformen (22) zur Verbindung mit den zweiten Armlehnen aufweist, wobei an jeder der zweiten Armlehnen entlang ihrer Höhenrichtung mehrere Führungsrollen (211) angeordnet sind, wobei gleichzeitig an jeder der zweiten Armlehnen entlang ihrer Höhenrichtung mehrere Aufhängungsschlingen (212) beabstandet vorgesehen sind, und wobei die Bewegung der Hilfsleiter entlang der Oberfläche der Hauptleiter durch das Zusammenwirken der Führungsrollen und der Gleitschienen erfolgt, die relative Befestigung zwischen der Hilfsleiter und der Hauptleiter durch das Anhängen der Aufhängungsschlingen der zweiten Armlehnen an den Anhängern der ersten Armlehnen realisiert wird.
Patent DE-212018000256-U1 (DE)
Title: Bistabiler Arretierungsmechanismus und damit hergestellteSchnellabkoppelvorrichtung für einen Antriebsstrang
IPC: F16D28/00
Filed: 2018-07-13
Abstract: Achsabkoppelvorrichtung, umfassend:
 einen Kurvenzylinder mit einer Schräge, die an einer radial äußeren Oberfläche desselben angeordnet ist;
 ein erstes Kupplungselement, das zumindest zum Teil innerhalb des Kurvenzylinders angeordnet ist;
 eine Zwischenwelle, die zumindest zum Teil innerhalb des ersten Kupplungselements angeordnet ist, wobei die Zwischenwelle einen Keilprofilabschnitt aufweist, der mit dem ersten Kupplungselement in ständigem Eingriff steht;
 eine Halbwelle, die koaxial mit der Zwischenwelle angeordnet ist;
 ein zweites Kupplungselement, das mit der Halbwelle verbunden ist, wobei das erste Kupplungselement selektiv mit dem zweiten Kupplungselement in Eingriff steht; und
 einen Arretierungsmechanismus, durch den der Kurvenzylinder eine axiale Position beibehält, umfassend:
 eine radiale Eintiefung in der Kurvenzylinderschräge; und
 einen Schlepphebel, der selektiv zumindest zum Teil in der radialen Eintiefung angeordnet wird.
Patent DE-212020000832-U1 (DE)
Title: Packungskörper
IPC: B65B11/02
Filed: 2020-08-07
Abstract: Packungskörper, enthaltend:
 eine untere Schicht mit mehreren Packungen, die in einer Rechts-Links-Richtung und in einer Vorne-Hinten-Richtung angeordnet sind;
 eine schmale Schicht mit mehreren Packungen, die in der Rechts-Links-Richtung und in der Vorne-Hinten-Richtung angeordnet sind; und
 eine obere Schicht mit mehreren Packungen, die in der Rechts-Links-Richtung und in der Vorne-Hinten-Richtung angeordnet sind, wobei
 die untere Schicht, die schmale Schicht und die obere Schicht nacheinander in Höhenrichtung gestapelt sind,
 die schmale Schicht derart ausgebildet ist, dass sie in der Rechts-Links-Richtung eine geringere Breite als die untere Schicht und als die obere Schicht aufweist, wodurch Einführabschnitte an jeweiligen Seitenabschnitten der schmalen Schicht in der Rechts-Links-Richtung ausgebildet sind, wobei sich die Einführabschnitte durch den Packungskörper in der Vorne-Hinten-Richtung erstrecken,
 Verstärkungselemente, mit denen die Gabelzinken eines Gabelstaplers in Berührung kommen, in den jeweiligen Einführabschnitten befestigt sind,
 jedes Verstärkungselement in einem entsprechenden der Einführabschnitte eine obere Wand, die in Berührung mit einem unteren Endabschnitt der oberen Schicht steht, eine Seitenwand, die in Berührung mit einem der Seitenabschnitte steht, und eine untere Wand, die in Berührung mit einem oberen Endabschnitt der unteren Schicht steht, aufweist und
 jedes Verstärkungselement einen Querschnitt in der Form des Buchstabens U hat und die Öffnung des Buchstabens U nach außen weist.
Patent DE-212021000125-U1 (DE)
Title: Eine Textilgarnschmiervorrichtung für die Textilherstellung
IPC: B65H71/00
Filed: 2021-07-16
Abstract: Eine Textilgarnschmiervorrichtung für die Textilherstellung, die einen Kastenkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass beide Seiten des Kastenkörpers (1) mit Durchgangsnuten (101) versehen sind, wobei beide Seiten des Kastenkörpers (1) jeweils mit einer Einlaufwalze (2) und einer Auslaufwalze (3) versehen sind, wobei die Einlaufwalze (2) und die Auslaufwalze (3) in den Durchgangsnuten (101) eingebaut sind, wobei beide Enden der Einlaufwalze (2) und der Auslaufwalze (3) über Lager drehbar mit der Innenwand des Kastenkörpers (1) verbunden sind, wobei eine Andrückwalze (4) innerhalb des Kastenkörpers (1) angeordnet ist, wobei eine Garnrille (401) an der umlaufenden Seitenwand der Andrückwalze (4) angeordnet ist, wobei eine Stützanordnung (5) oben an der Andrückwalze (4) angeordnet ist, wobei eine elektrische Schubstange (6) oben an der Stützanordnung (5) angeordnet ist, wobei eine Ölrücklaufanordnung (7) im Inneren des Kastenkörpers (1) angeordnet ist, wobei die Ölrücklaufanordnung (7) an einer Seite des unteren Endes der Auslaufwalze (3) angeordnet ist, wobei die Ölrücklaufanordnung (7) eine Führungsplatte (8) und eine Befestigungsplatte (9) umfasst, wobei ein Ende der Befestigungsplatte (9) fest mit der Innenwand des Kastenkörpers (1) verbunden ist, wobei das untere Ende einer Seite der Führungsplatte (8) mit der Befestigungsplatte (9) angelenkt ist, wobei die Oberseite der Führungsplatte (8) mit einer Nut (801) versehen ist, wobei an der Außenwand einer von der Befestigungsplatte (9) abgewandten Seite der Führungsplatte (8) eine Ölablassnut (802) angeordnet ist, wobei die Ölablassnut (802) mit der Nut (801) kommuniziert, wobei das obere Ende der Befestigungsplatte (9) mit einer Hülse (11) angelenkt ist, wobei eine Feder (12) innerhalb der Hülse (11) angeordnet ist, wobei das obere Ende der Hülse (11) mit einer Stützstange (10) versehen ist, wobei die Hülse (11) an der Außenseite der Stützstange (10) ummantelt ist, wobei das obere Ende der Stützstange (10) mit der Führungsplatte (8) angelenkt ist.
Patent AT-3511-U2 (AT)
Title: Briefkasten oder briefkastenanlage
IPC: A47G29/122
Filed: 1997-04-25
Abstract: Ein Briefkasten (1) oder eine Briefkastenanlage mit wenigstens einem Briefkastengehäuse (6) und einer Briefkastenverkleidung (2), die das Briefkastengehäuse (6) wenigstens an der Oberseite und gegebenenfalls an den beiden Seitenflächen umgreift und wenigstens aus einem Dachelement (3) und zwei Seitenelementen (4) besteht, ist dadurch besser gegen Regenwetter geschützt, indem die Seitenelemente (4) mit ihren Oberkanten in hierfür vorgesehene Aufnahmen (37) in das Dachelement (3) steckbar sind, daß die Elemente (3 und 4) über insbesondere einstückig mit diesen ausgebildeten Auflageschenkeln (13 und 14) auf dem Briefkastengehäuse (6) aufliegen und daß der die Außenfront (17) bildende Teil der Elemente (3 und 4) auf Abstand zum Briefkastengehäuse (6) gehalten ist.
Patent AT-2026-U2 (AT)
Title: Kombi-gerät zur durchführung verschiedener rauchfangsaniermethoden und zur rauchfangkalibrierung
IPC: F16L55/26
Filed: 1997-10-16
Abstract: Vorrichtung zur Rauchfangsanierung mit einem einzigen Werkzeug (=Kombi-Gerät). Durch einen Gummikörper (C) mit Zylinderform kann eine besonders glatte Oberfläche im Rauchfang erarbeitet werden.Das Kombi-Gerät ist im Rauchfang in beiden Richtungen arbeitsfähig und bedarf keinerlei Wartung.
Patent AT-3990-U2 (AT)
Title: Programmlogik für ein verteiltes telefonie-verarbeitungs-system
Inventor: GUENSER ANDREAS ING
IPC: H04Q3/64
Filed: 2000-03-27
Abstract: Programmlogik für ein verteiltes Telefonie-Verarbeitungs-System zum Betreiben eines Computertelefoniesystems umfassend zumindest eine, vorzugsweise mehrere Server-Computer (10), mehrere Client-Computer (11) sowie Telefonendgeräte (13), wobei eingehende Anrufe einer Vorbearbeitung (1) unterzogen werden und abhängig von bei dieser Vorbearbeitung (1) ermittelter Parameter, wie z.B. Identität des Anrufers, Nummer des Anrufers, Anliegen des Anrufers od. dgl., in einen virtuellen Wartebereich (2) gelegt oder mit einer automatischen Anrufbearbeitung (3) verbunden werden.
Patent BR-MU8800661-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em alça de pega superior com espaço publicitário para transportes coletivos
Inventor: MAHAMUD ROBERTO JR
IPC: B60N3/02
Filed: 2008-09-05
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM ALçA DE PEGA SUPERIOR COM ESPAçO PUBLICITáRIO PARA TRANSPORTES COLETIVOS. Compreendido por um corpo principal, formado a partir de um suporte de vértices arredondados, cuja secção inferior centralmente detém alivio de pega, dotada de saliências e rebaixos formando uma secção anatómica, sendo que acima da cavidade, verifica-se um visor para inserção de publicidade, através da cavidade disposta na lateral, sendo a secção superior da alça provida de batoque que recebe uma capa fixada a uma alça acoplada em um pino disposto no interior do anel de sustentação dotado de furo passante para acoplamento nas barras de apoio.
Patent BR-MU8801387-U2 (BR)
Title: dispositivo pulverizador para florestas
Inventor: RIBEIRO MAURO TAVEIRA
IPC: A01G25/09
Filed: 2008-04-25
Abstract: DISPOSITIVO PULVERIZADOR PARA FLORESTAS. é constituído por um pulverizador de florestas (1), pertencente ao campo dos implementos agrícolas, integrado por um chassi (2) tipo reboque, contendo duas rodas (3) sobreposto por um tanque reservatório (4) e uma plataforma elevatória (5) com duas cadeiras de acento (6); uma bomba hidráulica fixada no chassi (2) à frente do tanque (4), uma bomba de pulverização, sistema de mangueiras hidráulicas e de pulverização, (7); plataforma elevatória (5) com duas cadeiras de acento (6) fixas, comandos hidráulicos, registros para controle de fluxo do material a ser pulverizado, piso da plataforma (9) em material rígido; chapéus aplicadores (8) móveis lateral e pendularmente; cilindro pulverizador com discos de corte (11) que se estendem por toda a sua largura, discos de corte fixados nas duas laterais do chassi (10); o chassi (2) possui na porção frontal possui um engate de arrasto (12) para vincular o pulverizador em tratores; a plataforma elevatória (5) possui guarda corpo (13) que a envolve em todas as laterais.
Patent BR-MU8802036-U2 (BR)
Title: sistema computadorizado para puncionar chapas metálicas em prensas hidráulicas
Inventor: JORGE ROGERIO GOMES
IPC: G05B19/4093
Filed: 2008-08-29
Abstract: SISTEMA COMPUTADORIZADO PARA PUNCIONAR CHAPAS METáLICAS EM PRENSAS HIDRáULICAS. Patente de modelo de utilidade para um sistema computadorizado para puncionar chapas metálicas em prensas hidráulicas que permite a automação dos processos de furações utilizados em indústrias que fabricam estruturas metálicas. Esse sistema tem como objetivo a redução do tempo de manufatura e a precisão na execução dos processos de puncionamento. O arranjo desse sistema e compreendido por uma mesa de coordenadas que possibilita deslocamentos em dois eixos (x, y) em conjunto com uma prensa hidráulica que permite o puncionamento a cada estágio de parada dos movimentos, O sincronismo de todo o processo é controlado por um software desenvolvido em linguagem Visual Basic denominado Coliseu.
Patent BR-MU8802614-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada para o plantio e cultivo de hortas em residências
Inventor: BRAGATI ELIEL
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-11-21
Abstract: Refere-se o presente objeto a uma inédita e funcional disposição construtiva aplicada para o plantio de verduras, hortaliças, temperos e siirnílares, no interior de residências e apartamentos, mesmo que não possuam um local adequado, através de uma montagem de tijolos de barro ou de concreto, providos de aberturas para liberar o desenvolvimento do plantio, com regador automático.