baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012110145-A1 (DE)
Title: Transportverpackung mit stabilem Boden
Inventor: FINK WERNER
IPC: B65D5/22
Filed: 2012-10-24
Abstract: Eine Transportverpackung (1), insbesondere zum Verpacken von tragbaren Objekten, wobei die Transportverpackung (1) wenigstens drei über erste Faltstellen (22a, 22b, 22c) miteinander in Verbindung stehende Seitenwände (24a, 24b, 24c, 24d) und einen durch Faltung verschließbaren Boden (26) aufweist und wenigstens einen ersten mit wenigstens einer Seitenwand (24a, 24b, 24c, 24d) über eine Faltstelle (25b) in Verbindung stehenden ersten Bodenabschnitt (26b) sowie einen mit wenigstens einer weiteren Seitenwand (24a, 24b, 24c, 24d) über eine Faltstelle in Verbindung stehenden zweiten Bodenabschnitt (26d) aufweist, wobei der erste Bodenabschnitt (26b) in einem zusammengebauten Zustand der Transportverpackung (1) eine dem Innenraum der Transportverpackung (1) zugewandte Oberfläche und eine dem Innenraumraum der Transportverpackung (1) abgewandte Oberfläche (28) aufweist. Erfindungsgemäß ist an einer Oberfläche (28) des ersten Bodenabschnitts (26b) ein Befestigungsmittel (30) angeordnet ist, um diesen ersten Bodenabschnitt (26b) an dem zweiten Bodenabschnitt (26d) zu befestigen.
Patent DE-102012203030-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: CASTANEDA ARRIAGA ABEL ALEJANDRO
IPC: H01H33/48
Filed: 2012-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung (10), insbesondere elektrischer Leistungsschalter, mit einem Gehäuse (20) und einer innerhalb des Gehäuses (20) angeordneten Schalteinheit (30), wobei das Gehäuse (20) einen zu öffnenden Gehäusedeckel (22) mit einer Schaltöffnung (24) aufweist, durch welche ein zwischen einer Ein-Position (E) und einer Aus-Position (A) bewegbarer Schalthebelkopf (42) eines Schalthebels (40) zum Schalten der Schalteinheit (30) ragt, wobei die Schaltöffnung (24) eine Öffnungskontur (24a) und der Schalthebelkopf (42) eine Außenkontur (42a) aufweisen, die derart aufeinander abgestimmt sind, dass der Schalthebelkopf (42) in Ein-Position (E) eine Bewegung des Gehäusedeckels (22) über den Schalthebelkopf (42) verhindert und in der Aus-Position (A) eine Bewegung des Gehäusedeckels (22) über den Schalthebelkopf (42) zulässt.
Patent DE-102012203779-A1 (DE)
Title: Method for operating brake system of vehicle e.g. hybrid car, involves controlling pressure equalization valve of brake circuit, where brake circuit is connected with brake fluid container of brake system in opened state
Inventor: DROTLEFF DIRK
IPC: B60T8/48
Filed: 2012-03-12
Abstract: The method involves closing a separation valve (54). Braking pressure is reduced in another brake circuit (10), and valves (40a, 42a) of the latter brake circuit is controlled, where the latter brake circuit is controlled during limiting pressure increase in the first latter circuit in an opened state. The separation valve is controlled in the opened state. A pressure equalization valve (56) of the former brake circuit (12) is controlled, where the former brake circuit is connected with a brake fluid container (20) of a brake system in the opened state. The latter brake circuit is designed as a by-wire-brake circuit. An independent claim is also included for a control device for a brake system of a vehicle.
Patent DE-102012205494-A1 (DE)
Title: Motor car roller blind i.e. sunblind, for mounting at vehicle roof, has rail guiding device producing coupling action in transverse direction in form-fit manner by sliding or insertion from or into mounting section in motion direction
Inventor: STARK WOLFGANG
IPC: B60J1/20
Filed: 2012-04-03
Abstract: The blind has a mounting section (30) and a rail section (40a) comprising a common locking device, which is coupled to or at the mounting section in a direction of a transverse direction (4a) by snapping or latching of the rail section. The mounting section and another rail section (40b) comprise a rail guiding device i.e. locking groove (50), which produces a coupling action in a transverse direction in a form-fit manner by sliding or insertion from or into the mounting section in a motion direction. The rail sections comprise a support region in which a sliding element is arranged. Independent claims are also included for the following: (1) a motor car comprising a motor car roller blind (2) a method for adapting a motor car roller blind for installation in motor car (3) a set for performing a method for adapting a motor car roller blind for installation in motor car.
Patent DE-102012206410-A1 (DE)
Title: Technik zur berechnung der restreichweite eines elektrofahrzeugs
Inventor: KIM SANG JOON
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-04-18
Abstract: Es wird eine Technik zum Berechnen der Restreichweite (Distance to Empty (DTE)) eines Elektrofahrzeugs offenbart. Bei der offenbarten Technik wird die vergangene durchschnittliche Kraftstoffeffizienz während des Fahrens berechnet. Die durchschnittliche Energieverbrauchsrate einer Klimaanlage während des vergangenen Fahrens wird berechnet. Die vergangene durchschnittliche Kraftstoffeffizienz während des Fahrens bei Annahme, dass die Klimaanlage nicht in Betrieb ist, wird aus der vergangenen durchschnittlichen Kraftstoffeffizienz während des Fahrens und der durchschnittlichen Energieverbrauchsrate der Klimaanlage berechnet. Die aktuelle Kraftstoffeffizienz während des Fahrens wird berechnet. Dann werden die vergangene durchschnittliche Kraftstoffeffizienz während des Fahrens bei Annahme, dass die Klimaanlage nicht in Betrieb ist, die aktuelle Kraftstoffeffizienz während des Fahrens kombiniert und die DTE aus der kombinierten Kraftstoffeffizienz während des Fahrens berechnet.
Patent DE-102012207052-A1 (DE)
Title: Actuator for rolling stabilizer installed in motor vehicle, has actuator halves which are interconnected via torsion springs for transferring twisting moment between actuator input and actuator output
Inventor: HOFMANN NORBERT
IPC: B60G11/44
Filed: 2012-04-27
Abstract: The actuator has actuator input (3) and actuator output (4) which are spaced apart from each other, along an actuator axis. An electromotor (12a) generating rotational torque is provided between the actuator input and actuator output. The actuator halves (10,11) provided with actuator input and actuator output are spaced apart from each other, along the actuator axis. The actuator halves are interconnected via torsion springs (15) for transferring twisting moment between actuator input and actuator output. An independent claim is included for rolling stabilizer.
Patent DE-102012210361-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen einer Ausgabe eines Zufallsgenerators
Inventor: BOEHL EBERHARD
IPC: G06F7/58
Filed: 2012-06-20
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Anordnung zum Überwachen einer Ausgabe eines Zufallsgenerators (10) vorgestellt, wobei zeitlich aufeinanderfolgende Abtastwerte an einem Abtastpunkt (22, 24, 26) miteinander verglichen werden, um eine Relation dieser Abtastwerte zueinender zu erkennen.
Patent DE-102012210946-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Aufrechterhalten eines Unterdrucks eines hydraulischen Bremsassistenten
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60T13/66
Filed: 2012-06-27
Abstract: Ein System zum Aufrechterhalten eines Unterdrucks eines hydraulischen Bremsassistenten enthält eine Unterdruckquelle, einen Unterdruckverstärker/Hauptzylinder, der mit der Unterdruckquelle gekoppelt ist, ein Bremspedal, das mit dem Unterdruckverstärker/Hauptzylinder gekoppelt ist, eine Bremssteuereinheit, die mit dem Unterdruckverstärker/Hauptzylinder gekoppelt ist, Radbremsen, die mit der Bremssteuereinheit gekoppelt sind, und einen hydraulischen Bremsassistenten, der mit der Bremssteuereinheit gekoppelt ist und dazu ausgeführt ist, die Radbremsen bei Verringerung oder Beendigung von Unterdruck von der Unterdruckquelle zum Unterdruckverstärker/Hauptzylinder hydraulisch zu betätigen.
Patent DE-102012214175-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Anschlussvorrichtung zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von Wunden
Inventor: SAGAS ALI
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Anschlussvorrichtung (2) zur Verwendung bei der Unterdrucktherapie von Wunden, mit einem mit Unterdruck und/oder fluiden Medien beaufschlagbaren Leitungsmittel (4) mit wenigstens zwei Lumen (28, 30) und mit einem mit dem Leitungsmittel (4) verbundenen Kopplungskörper (6), wobei der Kopplungskörper (6) auf einen die Wunde überfangenden und gegen die Atmosphäre dichtend abschließenden Unterdruckverband aufbringbar ist, wobei das Leitungsmittel (4) durch wenigstens eine Öffnung (32) in einer dem Unterdruckverband zugewandten Wandung (34) des Kopplungskörpers (6) und durch wenigstens eine Öffnung in dem Unterdruckverband hindurch mit dem Wundraum kommuniziert; das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise durch Extrusion gebildetes biegsames Leitungsmittel (4) bereitgestellt wird, dass zur Bildung des Kopplungskörpers (6) ein Endabschnitt (8) des Leitungsmittels (4) in eine Spritzgießform eingebracht und an den Endabschnitt (8) des Leitungsmittels (4) ein elastomeres Material angespritzt wird, dass zur weiteren Ausbildung des Kopplungskörpers (6) eine Abschlusskappe (26) bereitgestellt wird und dass die Abschlusskappe (26) nach dem Verfahrensschritt des Anspritzens angefügt und befestigt wird, wodurch der Kopplungskörper (6) nach außen dicht abgeschlossen wird.
Patent DE-102012216934-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HOEFLE STEFAN
IPC: F02D41/04
Filed: 2012-09-20
Abstract: Verfahren zum Stoppen einer Brennkraftmaschine, bei dem eine über einer Luftdosiereinrichtung, insbesondere eine Drosselklappe (100) der Brennkraftmaschine zugeführte Luftmenge reduziert wird, nachdem eine Stoppanforderung ermittelt wurde, dass ein Unterschreitungszeitpunkt ermittelt wird, an dem eine ermittelte Drehzahl (n) der Brennkraftmaschine einen vorgebbaren Drehzahlschwellenwert (ns) unterschreitet, dass nach dem Unterschreitungszeitpunkt die über die Luftdosiereinrichtung der Brennkraftmaschine zugeführte Luftmenge wieder erhöht wird, wobei der vorgebbare Drehzahlschwellenwert (ns) so gewählt ist, dass ein Einlasszylinder (ZYL2) nach der Erhöhung der zugemessenen Luftmenge bis zum Stillstand der Brennkraftmaschine nicht mehr in einen Verdichtungstakt geht, wobei ein Öffnungsgrad der Luftdosiereinrichtung zur Erhöhung der zugeführten Luftmenge abhängig von einer Auslaufdrehzahl (nE) der Brennkraftmaschine gewählt wird.
Patent DE-102012216957-A1 (DE)
Title: Ankerschienenanordnung
Inventor: BRUNHUBER THOMAS
IPC: E04B1/41
Filed: 2012-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ankerschienenanordnung mit einem Betonkörper, der zwei Stirnflächen aufweist, welche winklig zueinander verlaufen und sich an einer Aussenkante treffen, und mit zwei Ankerschienen, welche in den Betonkörper eingebettet sind, wobei die beiden Ankerschienen jeweils einen Schienenkörper mit einem Längsschlitz aufweisen, wobei der Längsschlitz des ersten Schienenkörpers an der ersten Stirnfläche und der Längsschlitz des zweiten Schienenkörpers an der zweiten Stirnfläche am Betonkörper hervortritt, und wobei die beiden Längsschlitze in einer gemeinsamen Schienenebene verlaufen, wobei die erste Ankerschiene mehrere am ersten Schienenkörper angeordnete erste Ankerkörper aufweist, nämlich einen kantennächsten ersten Ankerkörper und zumindest einen weiteren ersten Ankerkörper, und wobei die zweite Ankerschiene mehrere am zweiten Schienenkörper angeordnete zweite Ankerkörper aufweist, nämlich einen kantennächsten zweiten Ankerkörper und zumindest einen weiteren zweiten Ankerkörper. Erfindungsgemäss ist der kantennächste erste Ankerkörper ein kopfloser Ankerstab und der kantennächste zweite Ankerkörper ebenfalls ein kopfloser Ankerstab.
Patent DE-102012217973-A1 (DE)
Title: Battery module simulator for motor car has controller whose measuring inputs are connected over high impedance measuring conduits with measuring points, which are arranged at other ends of low impedance supply conduits
Inventor: SCHAEDLICH THOMAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-10-02
Abstract: The simulator (100) has battery cell simulators (200) having controllable voltage source (300) and controller (400). The controller places voltage source according to reference value and actual value, which are determined by measurement values at two measuring inputs (610,620). Ends of low impedance supply conduits (515) are connected with low impedance outputs (510,520) of simulator. The measuring inputs of controller are connected over high impedance measuring conduits (615) with measuring points (501), which are arranged at other ends of low impedance supply conduits. An independent claim is included for system for testing or diagnosing battery module simulator.
Patent DE-102012219090-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurt-Verschlussplattenanordnung
Inventor: RICHTER STEVEN J
IPC: B60R22/30
Filed: 2012-10-19
Abstract: Ein Sicherheitsgurtsystem umfasst einen Gurt mit einem oberen Ende, das benachbart zur Insassenschulter angebracht ist, und einem unteren Ende, das benachbart zum Insassenbecken angebracht ist. Eine Verschlussplattenanordnung wird von dem Gurt zum Eingriff mit einem Schloss getragen und umfasst ein Gehäuse mit einer Basiswand mit einer Zunge für einen Verriegelungseingriff mit dem Schloss und ein Paar von Flanschen, die sich in einem seitlichen Abstand erstrecken, der größer ist als die Breite des Gurts. Eine Verriegelungsstange ist schwenkbar an den Flanschen angebracht. Die Verriegelungsstange weist eine Klemmoberfläche auf, die sich beim Schwenken der Verriegelungsstange zur Basiswand hin und von dieser weg bewegt, um den Gurt gegen die Basiswand zu klemmen und davon zu lösen, um eine Verlagerung des Gurts durch die Verschlussplattenanordnung zu verhindern. Ein Rastmechanismus zwischen der Verriegelungsstange und dem Gehäuse verriegelt die Verriegelungsstange in einer Schwenkposition, in der sie den Gurt gegen das Gehäuse klemmt.
Patent DE-102012224352-A1 (DE)
Title: Elektrooptische Anzeige mit einer transparenten Abdeckung
Inventor: WILDNER STEFFEN
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrooptische Anzeige mit einer transparenten Abdeckung, wobei zwischen der elektrooptischen Anzeige und der transparenten Abdeckung ein transparentes Bondingmaterial vorhanden ist, wobei die transparente Abdeckung Teil einer Wanne ist, wobei die Seiten der Wanne als Rahmen ausgestaltet sind, wobei die elektrooptische Anzeige von dem Rahmen an ihren Seitenflächen formschlüssig umgeben ist und wobei die elektrooptische Anzeige mit dem Rahmen verbunden ist.
Patent DE-102013001192-A1 (DE)
Title: Information system for informing patient about his appearance with first load, has information transmission unit that is adapted to inform patient of exceeding of target value of performance load
Inventor: RIEDEL HAROLD
IPC: A61B5/00
Filed: 2013-01-24
Abstract: The information system has walker brace (4) comprising first pressure sensor (3) with first pressure-sensor (30) for outputting a first sensor signal. An evaluation device is provided for processing the first sensor signal of first pressure sensor and for evaluation of the processed first sensor signal to a load signal with a reference value of the performance load. The power supply device (1) has energy storage unit (10). An information transmission unit (5) is adapted to inform the patient of exceeding of target value of the performance load. An independent claim is included for method for informing patient about his appearance load using information system.
Patent DE-102013010669-A1 (DE)
Title: Erntemaschine
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: A01D75/10
Filed: 2013-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Erntemaschine, insbesondere Ladewagen und/oder Ballenpresse, mit einem Schneidwerk, das an einem Messerbalken angeordnete Messer umfasst, die in ihrer Schneidstellung in einen Förderkanal für das Erntegut hineinragen, wobei die Messer durch Verschwenken des Messerbalkens um eine erste Schwenkachse, die sich liegend quer zur Förderkanallängsachse erstreckt, aus dem Förderkanal heraus in eine Zwischenstellung fahrbar sind und durch Verschwenken des Messerbalkens um eine zweite Schwenkachse, die sich quer zu der ersten Schwenkachse erstreckt, nach außen zur Seite eines Chassis der Erntemaschine in eine Seitenstellung fahrbar sind, wobei die erste Schwenkachse lösbare Gelenkteile umfasst, die zum Verschwenken um die zweite Schwenkachse trennbar sind. Erfindungsgemäß sind Kupplungsmittel zum automatischen entkuppeln der lösbaren Gelenkteile der ersten Schwenkachse bei Erreichen der Zwischenstellung vorgesehen.
Patent DE-102013013628-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors mit einer Startvorrichtung
Inventor: GEYER KLAUS
IPC: F02N99/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Starten eines Verbrennungsmotors mit einem Seilzugstarter, wobei dem Verbrennungsmotor (14) über einen Ansaugkanal (20) ein Kraftstoff/Luft-Gemisch zugeführt ist, das von einem Kolben (4) im Brennraum (7) des Verbrennungsmotors verdichtet und von einer Zündkerze (8) gezündet wird. Die Verbrennung treibt den Kolben (4) nach unten und dabei eine Kurbelwelle (6) drehend an. Das zur Bildung des Kraftstoff/Luft-Gemisches vorgesehene Kraftstoffsystem weist einen in den Ansaugkanal mündenden Kraftstoffkanal (28) auf, über den die gesamte dem Ansaugkanal 20 zugeführte Kraftstoffmenge fließt. In dem Kraftstoffkanal (28) ist ein elektrisches Kraftstoffventil (30) angeordnet, das in seinem stromlosen Zustand offen ist und den Kraftstoffkanal (28) freigibt. Erst bei Anlegen einer Betriebsspannung (U) wird das Kraftstoffventil (30) schließen und den Kraftstoffkanal sperren, so dass in den Ansaugkanal (20) kein Kraftstoffangesaugt werden kann. Eine elektronische Steuereinheit (13) ist zur Ansteuerung des Kraftstoffventils (30) und zum Auslösen eines Zündfunkens an der Zündkerze (8) vorgesehen und wird von einem von der Kurbelwelle (6) angetriebenen Generator (9) zur Energieversorgung der elektrischen Verbraucher wie der Steuereinheit (13), des elektrischen Kraftstoffventils (30) und der Zündeinrichtung genutzt. Um ein Überfetten des Kraftstoff/Luft-Gemisches beim Start zu verhindern ist vorgesehen, die bei Beginn der Drehung der Kurbelwelle (6) erzeugte elektrische Energie zunächst zum Schließen des elektrischen Kraftstoffventils (30) zu verwenden, bevor die Steuereinheit (13) einen Zündfunken an der Zündkerze (8) auslöst
Patent DE-102013019149-A1 (DE)
Title: Maskenwulst für ein Patienteninterface
Inventor: EIFLER MARTIN
IPC: A61M16/06
Filed: 2013-11-14
Abstract: Maskenwulst mit einer Einzeldichtlippe zur dichtenden Anlage am Gesicht eines Anwenders, der eine Kontur aufweist, dessen Wulsthöhe, Steifigkeit und Wanddicke am Umfang unterschiedlich ausgebildet sind und im Nasenrückenbereich einen großen verformbaren, dünnwandigen Bereich aufweist um einen großen Passformbereich für unterschiedliche Nasen- und Gesichtsformen zu erzielen.
Patent DE-102013019432-A1 (DE)
Title: Thermoformwerkzeug und Verfahren zum Erwärmen eines Vorstreckstempels für das Thermoformen von Kunststofffolien
Inventor: SCHWARZMANN PETER
IPC: B29C51/30
Filed: 2013-11-20
Abstract: Ein Thermoformwerkzeug und ein Verfahren zum Erwärmen eines Vorstreckstempels für das Thermoformen von Kunststofffolien sollen verbessert werden. Erreicht wird dies zum einen dadurch, dass das Oberwerkzeug mindestens einen Induktor und mindestens einen Vorstreckstempel mit einem Ferritkern aufweist zur induktiven Erwärmung des Vorstreckstempels. Erreicht wird dies zum anderen dadurch, dass der Vorstreckstempel induktiv erwärmt wird, wenn der Vorstreckstempel mit dem Ferritkern sich in seiner oberen Position in der unmittelbaren Nähe des Induktors befindet.
Patent DE-102013104729-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Regelleistung für ein Stromnetz mit einem Akkumulator
Inventor: MARKOWZ GEORG
IPC: H01M10/44
Filed: 2013-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung von Regelleistung für ein Stromnetz, bei dem zumindest ein an das Stromnetz angeschlossener Akkumulator umfassend eine Vielzahl von Akkumulatorelementen, die jeweils eine Vielzahl einzelner galvanischer Zellen umfassen, zeitweise dem Stromnetz nach Bedarf elektrische Leistung zuführt und zeitweise aus dem Stromnetz nach Bedarf elektrische Leistung aufnimmt, wobei der Akkumulator eine Peripherie umfasst, über die die Leistung in die galvanischen Zellen eingespeichert oder aus den galvanischen Zellen ausgespeichert wird, bei dem bei einer Bereitstellung von Regelleistung zumindest ein Akkumulatorelement Leistung aufnimmt oder abgibt, wobei das zur Bereitstellung der Regelleistung verwendete Akkumulatorelement oder die zur Bereitstellung der Regelleistung verwendeten Akkumulatorelemente in Abhängigkeit von der Temperatur der galvanischen Zellen der Akkumulatorelemente und von dem Ladezustand des Akkumulators und/oder der Akkumulatorelemente ausgewählt wird oder werden. Weiterhin beschreibt die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung zur Durchführung des vorliegenden Verfahrens.
Patent DE-102013109312-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: MATTES ANDREAS
IPC: B23P19/10
Filed: 2013-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung mit einem Traggestell mit zumindest einer Aufnahme für zumindest eine erste Komponente und mit einer auf dem Traggestell verschiebbaren und verkippbaren Plattform zur Montage von zumindest einer zweiten Komponente eines Kraftfahrzeugs, wobei die zumindest eine zweite Komponente auf der Plattform gehalten und mit dieser verschiebbar und verkippbar ist.
Patent DE-102013110907-A1 (DE)
Title: Nutenstein
Inventor: FATH JAN MIRKO
IPC: F16B7/04
Filed: 2013-10-01
Abstract: Nutenstein zur klemmenden Anordnung in einer über Nutflanken beidseits hinterschnittenen Nut eines Profilstabs, mit einem Körper mit wenigstens einer Durchbrechung, in der ein gefedertes Klemmelement aufgenommen ist, wobei das Klemmelement in der Montagestellung gegen den Grund der Nut und der Körper gegen die Nutflanken drückt, wobei das Klemmelement (3) ein einteiliges Bauteil ist, aufweisend einen gegen den Grund (20) der Nut (18) drückenden Klemmabschnitt (8), einen Federabschnitt (9) und einen Halteabschnitt (11), wobei der Federabschnitt (9) zwischen dem Klemmabschnitt (8) und dem Halteabschnitt (11) ausgebildet ist und der Halteabschnitt (11) ein Außengewinde (14) aufweist, über das das Klemmelement (3) in einem Innengewinde (7) der Durchbrechung (6) verschraubbar ist.
Patent DE-102013200524-A1 (DE)
Title: Pendulum support for undercarriage, has joint with thrust body, which is made of elastic material, particularly rubber, and which is subjected to shear stress when force is applied on pendulum support in predetermined direction
Inventor: SCHARF JÖRG
IPC: B60G7/02
Filed: 2013-01-16
Abstract: The pendulum support (1) has a support arm (2) with two ends (3,4), where a joint (5) designed as a rubber joint is provided at the former end, and another joint (6) is provided at the latter end. The former joint has a thrust body, which is made of elastic material, particularly rubber, and which is subjected to shear stress when the force is applied on the pendulum support in a predetermined direction (X). The hollow cylindrical section of the thrust body is arranged between a bearing core and a plastic outer tube.
Patent DE-102013201436-A1 (DE)
Title: Blockiererkennung bei automatischer Verstellung eines beweglichen Fahrzeugteils in einem Kraftfahrzeug
Inventor: MAYR JÜRGEN
IPC: E05F15/20
Filed: 2013-01-29
Abstract: Die erfindungsgemäße Blockiererkennung bei automatischer Verstellung eines beweglichen Fahrzeugteils in einem Kraftfahrzeug weist einen elektromotorischen Antrieb und eine elektronische Steuereinheit auf. Von der elektronischen Steuereinheit wird sowohl der Antriebsstrom als auch die Bewegungsgeschwindigkeit des Antriebs erfasst. Die Steuereinheit unterdrückt bei einem über das normale Niveau hinaus auftretenden Anstieg der Bewegungsgeschwindigkeit die Erkennung eines Blockierfalles, wenn ein für diesen Anstieg der Bewegungsgeschwindigkeit erforderlicher Anstieg des Antriebsstroms nicht feststellbar ist.