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Patent DE-102022116982-A1 (DE)
Title: Verfahren einer kreuzdehydrierenden Kopplung mit Alkylhalogeniden
Inventor: PATUREAU FRÉDÉRIC
IPC: C07C17/269
Filed: 2022-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren einer kreuzdehydrierenden Kopplung, bei dem eine Mischung eines Alkylhalogenids und eines Alkylarens unter Zugabe eines Initiators und unter Bestrahlung mit UV-Strahlung umgesetzt wird.
Patent DE-102022118244-A1 (DE)
Title: System, Verfahren und Computerprogrammprodukt zur optimierten Testplanung für das Prototypenmanagement einer Entität
Inventor: KIRSCHNER REGINA
IPC: G06Q10/06
Filed: 2022-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optimierten Testplanung für das Prototypenmanagement einer Entität (10), insbesondere für Prototypen eines Kraftfahrzeugmodells, wobei die Prototypen sich hinsichtlich ihrer Konfiguration voneinander unterscheiden und eine Konfiguration zumindest durch ausgewählte Kategorien und/oder Eigenschaften definiert ist, umfassend die folgenden Verfahrensschritte:- Generieren von ersten Daten (250) zu einer ersten Konfiguration von ein oder mehreren Prototypen mittels Sensoren (20) und/oder einer Datenbank (220);- Generieren von zweiten Daten (270) zu einer Zeitplanung von Testabteilungen zum Testen der Prototypen wobei eine Zeitplanung die Zuordnung zumindest eines Zeitintervalls (Δtj) zu einer Kategorie (Kj) und/oder Eigenschaft (Ej) umfasst;- Übermitteln der ersten Daten (250) und der zweiten Daten (270) an ein Transformationsmodul (300), wobei das Transformationsmodul (300) zumindest einen Encoder (350) und ein Graphenmodul (370) umfasst;- Erzeugen einer Menge (Q) von Graphen (375);- Weitergeben der Menge (Q) von Graphen (375) an ein Quantentestplanungsmodul (400);- Auffinden zumindest eines Zielgraphen (475) aus der Menge (Q) von Graphen (375) mittels eines Quantenalgorithmus (440).
Patent DE-102022119142-A1 (DE)
Title: Proportionalventil mit dielektrischem Elastomerwandler
Inventor: SPERRLE TILL
IPC: F16K31/02
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Proportionalventil mit einer Ventileinheit (10), die druckausgeglichen ist, einem Ventilaktor (30), der einen dielektrischen Elastomerwandler (32) aufweist und mit der Ventileinheit (10) zusammenwirkt, um diese zwischen einem offenen und einem geschlossenen Zustand zu verstellen, einem Einstellmechanismus (40), mit dem die Position eines Ausgangselements (34) des Ventilaktors (30) in einem nicht bestromten Zustand eingestellt werden kann, und einer Vorspannfeder (20), die die Ventileinheit (10) in einen Zustand beaufschlagt.
Patent DE-102022126096-A1 (DE)
Title: Eigenständige und selbstdichtende antennenhalterung mit galvanischer erdung
Inventor: ESHAQ NAHEL
IPC: H01Q1/12
Filed: 2022-10-10
Abstract: Ein Halterungssystem, wie z. B. für eine Fahrzeugantenne, enthält ein Modul mit einer Masse. Ein Befestigungselement erstreckt sich in das Modul. Eine Halteklammer bewegt sich durch eine Operation des Befestigungselements von einer nicht entfalteten Position zu einer entfalteten Position. Das Befestigungselement erstreckt sich durch einen Entfaltungsrampenblock. Der Entfaltungsrampenblock gelangt durch eine Operation des Befestigungselements mit der Halteklammer in Eingriff und führt sie von der nicht entfalteten Position zu der entfalteten Position. Das Halterungssystem ist konfiguriert, eine Erdung der Masse an dem Produkt zu bewirken und das Modul an seiner Position an dem Produkt zu halten.
Patent DE-102022133965-A1 (DE)
Title: Lastmanagementtechniken für Generatorsatzmotor
Inventor: MISHRA ABHISHEK K
IPC: F02D29/06
Filed: 2022-12-19
Abstract: Ein Generatorsatz (10, 400), der konfiguriert ist, um einen elektrischen Ausgang (404, 520) für eine externe elektrische Last (20) bereitzustellen. Der Generatorsatz (10, 400) umfasst einen Motor, der konfiguriert ist, um einen elektrischen Generator (14) anzutreiben, wobei der Motor einen Motorblock (102, 202) umfasst, wobei der elektrische Generator (14) konfiguriert ist, um mit der externen elektrischen Last (20) gekoppelt zu werden. Der Generatorsatz (10, 400) umfasst ein Heizsystem in Fluidkommunikation mit dem Motorblock (102, 202), wobei das Heizsystem einen elektrischen Fluiderhitzer (106, 206, 402) umfasst, wobei der elektrische Fluiderhitzer eine Widerstandslast (306) umfasst, die konfiguriert ist, um die externe elektrische Last (20) zu ergänzen. Der Generatorsatz (10, 400) umfasst ein Steuersystem (410) zum: Überwachen eines ersten Parameters des Motors; Erzeugen eines ersten Steuersignals (416) als Reaktion darauf, dass der erste Parameter kleiner als ein erster Schwellenwert ist; und Erhöhen der externen elektrischen Last (20) durch Einschalten des elektrischen Fluiderhitzers (106, 206, 402) als Reaktion auf das erste Steuersignal (416).
Patent DE-102022207177-A1 (DE)
Title: Verfahren zum betreiben eines zellenbasierten mobilitätsproduktionssystems
Inventor: KIM SEUNG HYEON
IPC: G05B19/418
Filed: 2022-07-14
Abstract: Eine Ausführungsform eines Verfahrens zum Betreiben eines zellenbasierten Mobilitätsproduktionssystems zum Herstellen verschiedener Arten von Mobilitäten umfasst ein Zuweisen von Arbeiten, die in jeder Zelle einer Vielzahl von in Reihe oder parallel verbundenen Zellen erforderlich sind, die Fahrzeugkarosserien durchlaufen müssen, auf der Grundlage des Typs der herzustellenden Mobilität, ein Bestimmen einer Zuführungsreihenfolge der Fahrzeugkarosserien auf der Grundlage der zugewiesenen Arbeiten und ein Neuzuweisen der Arbeiten, die in jeder Zelle erforderlich sind, die die zuzuführenden Fahrzeugkarosserien durchlaufen müssen, auf der Grundlage der bestimmten Zuführungsreihenfolge, wobei das Zuweisen der Arbeiten, das Bestimmen der Zuführungsreihenfolge und das Neuzuweisen der Arbeiten jeweils von einem Prozessor durchgeführt wird.
Patent DE-102022211842-A1 (DE)
Title: Verfahren und einrichtung zum erlernen von fahrmustern
Inventor: KIM WOO HYUN
IPC: B60W40/08
Filed: 2022-11-09
Abstract: Eine Ausführungsform einer Fahrmuster-Lerneinrichtung umfasst eine Fahrmodus-Auswahleinheit, die so konfiguriert ist, dass sie einen autonomen Fahrmodus oder einen Fahrmuster-Lernmodus unter Verwendung einer Eingabeeinheit empfängt, eine Fahrmuster-Lerneinheit, die so konfiguriert ist, dass sie ein Fahrmuster eines Benutzers lernt, das Beschleunigung, Bremsen, Lenken, einen Fahrzeugzwischenabstand, einen Spurwechsel, Überholen oder eine Reaktion auf Straßeneinrichtungen auf der Grundlage eines Fahrvorgangs des Benutzers im Fahrmuster-Lernmodus umfasst, und einen Speicher, der so konfiguriert ist, dass er das von der Fahrmuster-Lerneinheit gelernte Fahrmuster speichert.
Patent DE-102022214427-A1 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsvorrichtung und steuerverfahren der informationsverarbeitungsvorrichtung
Inventor: ITO YUKI
IPC: H04L41/084
Filed: 2022-12-28
Abstract: Eine Informationsverarbeitungsvorrichtung speichert mehrere Einstellwerte, die zum Vornehmen einer Einstellung der Informationsverarbeitungsvorrichtung vorgesehen sind, empfängt eine Auswahl eines Elements von einem Benutzer aus mehreren Elementen, die mehreren Anwendungsumgebungen zugeordnet sind, als eine Anwendungsumgebung, die einer ersten Kommunikationsschnittstelle entspricht, empfängt eine Auswahl eines Elements von einem Benutzer aus mehreren Elementen, welche den mehreren Anwendungsumgebungen zugeordnet sind, als eine Anwendungsumgebung, die einer zweiten Kommunikationsschnittstelle entspricht, und nimmt eine Einstellung basierend auf einer ersten Einstellwertgruppe vor, welche in den mehreren Einstellwerten enthalten ist und einer Umgebung entspricht, die als eine Anwendungsumgebung ausgewählt wird, welche der ersten Kommunikationsschnittstelle entspricht, und einer zweiten Einstellwertgruppe, welche in den mehreren Einstellwerten enthalten ist und einer Umgebung entspricht, die als eine Anwendungsumgebung ausgewählt wird, welche der zweiten Kommunikationsschnittstelle entspricht.
Patent DE-102023001898-A1 (DE)
Title: Aufblasbare Armlehne und Armlehnensystem
Inventor: SCHÜSSLER OLIVER
IPC: B60N3/00
Filed: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aufblasbare Armlehne (2) für eine Fahrzeugtür (1) eines Fahrzeugs, aufweisend mindestens eine aufblasbare Luftkammer (6).Erfindungsgemäß weist die aufblasbare Armlehne (2) eine Türinnenverkleidung (4) aus einem elastischen Material auf, wobei an einer Rückseite der Türinnenverkleidung (4) mindestens eine Verstärkungsplatte (5) angeordnet ist, wobei die aufblasbare Luftkammer (6) an einer Rückseite der Verstärkungsplatte (5) angeordnet und aus einem thermoplastischen Elastomer ausgebildet ist.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Armlehnensystem (3).
Patent DE-102023102553-A1 (DE)
Title: Schnallenvorrichtung
Inventor: TSUDA HIROSHI
IPC: A44B11/25
Filed: 2023-02-02
Abstract: Schnallenvorrichtung, in die eine Zungenplatte, die auf einem Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs vorgesehen ist, einzuführen ist, und die mit der eingeführten Zungenplatte lösbar in Eingriff kommt. Die Schnallenvorrichtung weist auf: einen hohlen Schnallenkörper, ein Betätigungselement, das eingerichtet ist, um als Reaktion auf einen Freigabevorgang zum Freigeben eines Eingriffs zwischen der Zungenplatte und der Schnallenvorrichtung betätigt zu werden, wobei das Betätigungselement in dem Schnallenkörper so getragen ist, dass es in einer Einführrichtung der Zungenplatte verschiebbar ist, und ein Trägheitselement, das in dem Schnallenkörper so getragen ist, dass es um eine Drehmittelachse drehbar ist, die sich in einer Breitenrichtung der Zungenplatte erstreckt.
Patent DE-102023113296-A1 (DE)
Title: Halbleiter-Strahlungsdetektoranordnung
Inventor: NENONEN SEPPO
IPC: H01L31/0203
Filed: 2023-05-22
Abstract: Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist ein Kopfstück für eine Strahlungsdetektoranordnung (100) vorgesehen, wobei das Kopfstück zur Montage eines Detektorkopfs in einem Gehäuse vorgesehen ist, das durch das Kopfstück und eine Detektordose (116) gebildet ist, um die Strahlungsdetektoranordnung (100) zu bilden, wobei der Detektorkopf einen Halbleiter-Strahlungsdetektor (111), der an einer ersten Seite eines Substrats (112) angeordnet ist, und einen thermoelektrischen Kühler, TEC, (113) umfasst, der an einer zweiten Seite des Substrats (112) angeordnet ist, wobei das Kopfstück umfasst: eine Grundplatte (114) mit einer ersten Seite zur Befestigung des TEC (113) und einer zweiten Seite, die mit einem Befestigungsmechanismus (114a) zur Befestigung der Strahlungsdetektoranordnung (100) an einem Strahlungsdetektionsgerät versehen ist; eine Vielzahl von Kontaktstiften (115), die eine elektrische Kopplung durch die Grundplatte (114) hindurch bereitstellen und so angeordnet sind, dass sie von der ersten Seite der Grundplatte (114) vorstehen, so dass sie im Wesentlichen einen Rand zur Aufnahme des TEC (113) innerhalb des Randes definieren; und einen Entleerungsauslass (120), der eine Öffnung durch die Grundplatte (114) hindurch zwischen ihrer ersten und zweiten Seite umfasst, um eine gasförmige Substanz in das und/oder aus dem Gehäuse zu transferieren.
Patent DE-102023118554-A1 (DE)
Title: Bogentransportvorrichtung mit Lenkrollen über einem Transportband
Inventor: SCHULKES JOSEPH A
IPC: B41J13/02
Filed: 2023-07-13
Abstract: Eine Bogentransportvorrichtung für einen Drucker, mit einer Vielzahl von Rolleneinheiten (60), die in Abstand zueinander in einer seitlichen Richtung (Y) angeordnet sind, wobei jede Rolleneinheit (60) aufweist:- einen Tragarm (62), der sich in einer Transportrichtung (X) erstreckt und eine Andruckeinrichtung zum Andrücken wenigstens einer Rolle (84) gegen einen Bogen auf einem Transportband aufweist, das zum Transportieren des Bogens in der Transportrichtung (X) dient, die sich rechtwinklig zu der seitlichen Richtung (Y) erstreckt;- ein Lenkscharnier, das eine erste Achse (A1) definiert, um welche die betreffende wenigstens eine Rolle (84) drehbar ist, wobei diese erste Achse (A1) sich in einer Höhenrichtung (Z) im Wesentlichen rechtwinklig zu der Transportrichtung (X) und zu der seitlichen Richtung (Y) erstreckt, wobei eine Winkelorientierung der wenigstens einen Rolle (84) in Bezug auf die erste Achse (A1) eine Rollrichtung (RD) an einem Kontaktpunkt mit dem Bogen definiert;dadurch gekennzeichnet, dass jede Rolleneinheit (60) weiterhin ein Kraftausgleichsscharnier aufweist, dass dazu konfiguriert ist, eine Drehung der wenigstens einen Rolle (84) um eine zweite, zu der Rollrichtung (RD) parallele Achse (A2) zuzulassen, wodurch eine Andruckkraft der wenigstens einen Rolle (84) auf den Bogen im Wesentlichen gleichmäßig über die Breite der wenigstens einen Rolle (84) verteilt wird.
Patent DE-102023204955-A1 (DE)
Title: Stapelabschlussplatte mit einem Abstützelement
Inventor: SPEIDEL ANDRÉ
IPC: H01M8/247
Filed: 2023-05-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung für ein elektrochemisches System, umfassend eine als Einzellage und Stapelabschlussplatte ausgeführte Separatorplatte und ein Abstützelement. Das elektrochemische System kann insbesondere ein Brennstoffzellensystem, ein elektrochemischer Kompressor, ein Elektrolyseur, ein Befeuchter für ein elektrochemisches System oder eine Redox-Flow-Batterie sein.
Patent CS-274388-A2 (CS)
Title: Equipment for liquids heating-up, emulsification and stiffening
Inventor: BONANNO FRNCESCO
IPC: A47J43/12
Filed: 1988-04-21
Abstract: Apparatus apt to heat, emulsify, whip, harden, liquids of different types, particularly milk, chocolate, punch and the like, comprising : - a turbulence tube (2) to be immersed in the liquid to be treated the wall of which is provided with a calibrated hole (5), being able to act as an air inlet; and - a securing block (6) to be hermetically mounted on the top of said turbulence tube and terminating at its lower portion with a calibrated hole (4), said block being able to be coupled to a source of steam through coupling means.
Patent CS-424388-A2 (CS)
Title: Method of new acyl derivatives production
Inventor: ALBRECHT HARRY A
IPC: C07D501/26
Filed: 1988-06-20
Abstract: 3-Quinolonyl carbonyloxymethyl - cephalosporin derivs. of formula (I), their easily hydrolysed esters and salts, opt. as hydrates, are new: m = O-2; R1 = H or acyl; R2 = H, lower alkoxy, NH2, lower alkylthio or low alkanoylamino; R31 = H, lower alkyl (opt. halo substd.), lower alkenyl, 3-7C cycloalkyl or halophenyl; Z = R30C or N; R30 = H or halo, or R30 and R31 together form 3-5C alkylene, 2-4C alkyleneoxy or 1-2C alkylenedioxy; R32 = H, halo, lower alkyl or opt. substd. 5 0r 6-membered heterocycle with 1-3 O, N and/or S; R33 = H or halo, or R32 and R33 together form 1-4C alkylene dioxy.
Patent ES-321947-A2 (ES)
Title: Process for the manufacture of a 3-unsubstituted 1-[5-nitro-2-thiazolyl]-2-oxotetrahydroimidazole
IPC: A61K31/00
Filed: 1966-01-19
Abstract: 3 - Unsubstituted 2 - oxotetrahydroimidazoles which contain in 1-position a 5-nitrothiazolyl-(2) residue, and in which the carbon atoms of the two hetero-rings may be substituted by aliphatic hydrocarbon radicals containing up to 6 carbon atoms, are prepared by treating the corresponding 3-nitro compounds with aqueous sulphuric acid.
Patent ES-461823-A2 (ES)
Title: Rotary machine with controlled retractable pivoted members such as blades or pistons
IPC: F01C1/44
Filed: 1977-08-23
Abstract: A rotary machine such as a pump, compressor or internal combustion engine comprises blades or pistons pivotally mounted on a rotor for cooperation with an inner cylindrical wall of a stator. A mechanism controlling the angular position of the blades or pistons comprises at least one arm fastened to the corresponding blade or piston and comprising a surface cooperating under the action of centrifugal force with a surface of revolution whose axis is eccentric in relation to the axis of the rotor.
Patent WO-9705326-A2 (WO)
Title: Dispositif d'alimentation pour lessiveurs a haute pression
Inventor: PROENCA HILST ANTONIO GERALDO
IPC: D21C7/06
Filed: 1996-07-05
Abstract: Dispositif d'alimentation pour lessiveurs à haute pression du type comportant un ensemble d'alimentation (1) muni d'un corps tubulaire conique (6) possédant une buse d'entrée (9) et une buse de sortie (10) et étant monté sur un châssis (7), et d'un arbre fileté (11) reçu à l'intérieur de ce corps, cet arbre (11) étant entraîné par un moteur (2), un réducteur (3) et un régulateur de vitesse (4) par l'intermédiaire d'une première extrémité (14), et doté d'une extrémité distale opposée libre (13). Ledit arbre fileté (11) est pourvu, à l'aplomb de ladite buse d'entrée (9), d'un segment rectiligne (16) dans lequel les rainures hélicoïdales ont une profondeur homogène (12a) de manière à faciliter l'entraînement des matières. En outre, l'extrémité distale (13) dudit arbre fileté présente une conicité (17) qui correspond à celle dudit corps tubulaire (6), et la profondeur (12b) des rainures hélicoïdales à ladite extrémité distale diminue progressivement le long de l'arbre de manière à expulser les matières et à les presser contre la face interne du corps tubulaire.
Patent BR-PI9904320-A2 (BR)
Title: engraxadeira para rolamentos blindados
Inventor: CARVALHO AZARIAS OLIVEIRA DE
IPC: F16N21/02
Filed: 1999-10-13
Abstract: emgraxadeira para rolamentos blindados. a presente invenção, que em apenas um elemento, pode-se engaxar vários tipos de rolamentos, proporcionando assim maior economia para os usuários deste tipo de rolamento pois prolongará consideravelmente a vida útil dos rolamentos. a engraxadeira é constituida por uma mesa (01) na qual no seu centro é fixado um parafuso qua através de sua porca aperta o apoio. uma garra de fixação e um calgo.
Patent WO-02061055-A2 (WO)
Inventor: SICHERI FRANK
IPC: C12N9/12
Filed: 2002-01-31
Abstract: L'invention concerne des poches de liaison de récepteurs de type tyrosine kinase (RTK). Ces poches de liaison régulent le domaine kinase de ces récepteurs. Cette invention concerne, plus particulièrement, un cristal comprenant une poche de liaison d'un récepteur de type tyrosine kinase qui régule le domaine kinase dudit récepteur. Le cristal est utilisé dans le modelage et/ou la synthèse de mimétiques d'une poche de liaison ou de ligands associés à la poche de liaison. Ces mimétiques ou ligands agissent en tant que modulateurs de l'activité du récepteur de type tyrosine kinase, et sont utiles dans le traitement, l'inhibition, ou la prévention de maladies modulées par ces récepteurs. L'invention porte également sur des procédés de régulation du domaine kinase d'un état auto-inhibé vers un état actif ou d'un état actif vers un état auto-inhibé.
Patent WO-02063018-A2 (WO)
Title: Method for the production of plant seed with modified fibre content and modified seed coat
Inventor: ZHENG ZHIFU
IPC: A01H5/00
Filed: 2002-02-06
Abstract: The present invention relates to a nucleotide sequences commonly designated CJAS1 comprising a novel gene from plants. The novel gene encodes a protein that is involved in seed formation and is associated with plant defense. The invention further relates to the use of the nucleotide sequence in the sense or antisense orientation to inhibit the expression of the plant gene corresponding to the CJAS1 sequence as a means to alter seed metabolism in plants, particularly cruciferous plants, more particularly Brassica  species, to generate seeds with reduced fibre content and / or altered seed coats. The invention also relates to similar genes expressed in other plant species.
Patent WO-03094258-A2 (WO)
Title: Electrochemical bundle and method for making same
Inventor: LALIBERTE RICHARD
IPC: H01M10/05
Filed: 2003-04-30
Abstract: An EC bundle having a plurality of cells. In turn, each cell respectively comprises: a pair of sheet-like electrodes; electrolyte interposed between the electrodes; and a sheet-like current collecting element. The sheet-like current collecting element, which includes a pair of generally opposite main faces, projects from at least one of the sheet-like electrodes and is electrically connected thereto. Moreover, the plurality of cells are arranged into a stack such that their respective sheet-like current collecting elements are in a side-by-side relationship with their main faces generally facing one another. The EC bundle further comprises a current collecting terminal featuring apart relationship which define a recess which receives the sheet-like current collecting elements and which establishes an electrical connection with them. The arms of the current collecting terminal overlap at least a portion of a main face of one of the sheet-like current collecting elements.
Patent CH-700439-A2 (CH)
Title: Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o. dgl. zum Einstellen eines Arbeitsspaltes.
Inventor: LEDER ARMIN
IPC: D01G15/28
Filed: 2010-02-09
Abstract: Bei einer Vorrichtung an einer Spinnereivorbereitungsmaschine, insbesondere Karde, Krempel o.dgl., zum Einstellen eines Arbeitsspaltes, mit einer Walze, z.B. Trommel, die eine zylindrische, garnierte Mantelfläche aufweist, mit der Walzengarnitur in einem radialen Abstand gegenüberliegenden garnierten und/oder nichtgarnierten beweglichen oder ortsfesten Maschinenelementen und zwei ortsfesten seitlichen Halteeinrichtungen (19a) (Seitenschildern), bei der als Tragelemente für die Maschinenelemente Einstellbögen (34a) vorhanden sind, die den seitlichen Halteeinrichtungen (Seitenschildern) zugeordnet sind, werden die Einstellbögen zur Einstellung des Arbeitsspaltes herangezogen werden und sind Stelleinrichtungen (36 I bis 36 IV ) den Einstellbögen zugeordnet. Um auf konstruktiv einfache Weise eine verbesserte Einstellung des Arbeitsspaltes zu ermöglichen, sind die seitliche Halteeinrichtung (Seitenschild) und mindestens ein zugeordneter Einstellbogen als einstückiges Bauteil ausgebildet und ist der Einstellbogen in einzelne separate Abschnitte (34 I ) unterteilt, wobei das Bauteil zwischen Halteeinrichtung und Einstellbogen durchgehende Ausnehmungen (43a bis 43e) aufweist, in bzw. zwischen denen flexible Stellelemente (44a bis 44d) für den Einstellbogen angeordnet sind.
Patent CH-714649-A2 (CH)
Title: Béquille escamotable pour véhicule deux roues.
Inventor: MAXIME PUGIN
IPC: B62H1/12
Filed: 2018-02-15
Abstract: L’invention concerne une béquille escamotable munie d’un vérin linéaire pour un véhicule deux roues. Deux béquilles se déploient pour tenir de véhicule deux roues en équilibre à l’arrêt au moyen d’une commande manuelle ou vocale.
Patent CH-708118-A2 (CH)
Inventor: WIELAND OTTO
IPC: F16S3/00
Filed: 2014-05-06
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Spannvorrichtung für Stoff- und Folienbahnen, beinhaltend eine Klemmschiene (13) und ein Aufnahmeprofil (11), wobei das Aufnahmeprofil (11) eine längsgerichtete Aufnahmekammer (19) mit längsgerichteter Schlitzöffnung aufweist, welche geeignet ist, die Klemmschiene (13) mit einer darin geklemmten Stoff- oder Folienbahn (15) aufzunehmen. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass am Aufnahmeprofil (11) Haltevorrichtungen (17, 17´) zur endständigen Fixierung der Klemmschiene (13) vorgesehen sind. Im Weiteren wird ein Verfahren zur Montage von Stoff- und Folienbahnen auf einer derartigen Spannvorrichtung offenbart.
Patent CH-715045-A2 (CH)
Title: Projektionsvorrichtung und Projektionsverfahren.
Inventor: ANIKA BRAHM C/O FRAUNHOFER-INSTITUT FÜR ANGEWANDTE OPTIK UND FEINMECHANIK
IPC: G02B27/18
Filed: 2019-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung (4), umfassend: eine Beleuchtungseinheit (7) zum Emittieren von Licht (L); und eine Projektionseinheit (8) mit einer Spiegeloberfläche, wobei die Projektionseinheit (8) eingerichtet ist, das von der Beleuchtungseinheit (7) emittierte Licht (L) mittels der Spiegeloberfläche in einen Objektraum (2) zu projizieren und im Objektraum (2) zu unterschiedlichen räumlich strukturierten Lichtmustern zu formen. Die Projektionsvorrichtung (4) zeichnet sich dadurch aus, dass die Spiegeloberfläche wenigstens bereichsweise verformbar ist und die Projektionseinheit (8) zum Formen der unterschiedlichen räumlich strukturierten Lichtmuster im Objektraum (2) wenigstens einen Aktuator (12a, 12b) zum wenigstens bereichsweisen Verformen der Spiegeloberfläche aufweist. Die Erfindung betrifft ferner ein Projektionsverfahren sowie eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Erfassen einer dreidimensionalen Kontur (3).