baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006060575-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung und Dosierung von Chlordioxid, Verwendung einer wässrigen Lösung hierbei und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: JOHANN JUERGEN
IPC: C02F1/76
Filed: 2006-12-19
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Erzeugung und Eindosierung von Chlordioxid in eine Trinkwasserleitung (1), mit folgenden Schritten:  – Bereitstellen einer ersten wässrigen Lösung enthaltend Chlorit in einem ersten Behälter (B1) und einer zweiten wässrigen Lösung enthaltend eine Reaktionssäure und einen Korrosionsinhibitor in einem zweiten Behälter (B2), wobei der Korrosionsinhibitor eine Phosphorsäure, ein Salz einer Phosphorsäure, Orthophosphorsäure, Polyphosphorsäure, Metaphosphorsäure, Phosphat, Hydrogenphosphat, Dihydrogenphosphat, Polyphosphat und/oder Metaphosphat umfasst,  – Zusammenbringen der ersten Lösung (B1) mit der zweiten Lösung (B2) in einem Reaktionsbehälter (C1), indem die erste und die zweite Lösung durch eine Dosiereinrichtung aus dem ersten und zweiten Behälter über Zufuhrleitungen in den Reaktionsbehälter gefördert werden, wobei durch Betätigung der Dosiereinrichtung in dem Reaktionsbehälter (C1) ein Überdruck erzeugt wird, und infolgedessen das Chlorit mit der Reaktionssäure reagiert und Chlordioxid in wässriger Lösung gebildet wird,  – Einbringen der wässrigen Chlordioxid-Lösung aus dem Reaktionsbehälter (C1) in die Wasserleitung (1), wobei die in dem Reaktionsbehälter (C1)...
Patent DE-102007004408-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation einer Querdehnung einer Bedruckstoffbahn und eine Druckmaschine
Inventor: WIESNER ARTUR
IPC: B41F13/02
Filed: 2007-01-30
Granted: 2011-12-08
Abstract: Verfahren Zur Kompensation einer Querdehnung einer Bedruckstoffbahn (07), bei dem die Bedruckstoffbahn (07) mindestens ein Druckwerk (09) einer Druckmaschine (01) durchläuft, die mindestens zwei Druckformen breit ist, und bei dem die Bedruckstoffbahn (07) in mindestens zwei Stränge (14) längs geteilt wird, wobei die Bedruckstoffbahn (07) vor dem Durchlaufen des mindestens einen Druckwerks (09) geteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils innen liegende Ränder (27; 28) benachbarter Stränge (14) derart übereinander liegend verlaufen, dass diese Ränder (27; 28) geringfügig überlappen.
Patent DE-102007012486-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach
Inventor: HAHN ROLAND
IPC: H01Q1/32
Filed: 2007-03-15
Granted: 2008-12-04
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem Glasfestelement (16), das eine von einem Halterahmen (30)
umgebene Scheibe (20) sowie ein mit dem Glasfestelement verbundenes
Antennenelement (18, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
an einem Randbereich der Scheibe (20) ein Ausschnitt (40) vorgesehen
ist, in welchem das Antennenelement (18, 22) angeordnet ist, wobei
der Halterahmen (30) im Bereich des Ausschnitts eine parallel zur Dachfläche verlaufende
Aufnahmenut (34) aufweist, in der das Antennenelement formschlüssig aufgenommen
ist.
Patent DE-102007022947-B4 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterkörper und Verfahren zur Herstellung eines solchen
Inventor: ENGL KARL DR
IPC: H01L33/44
Filed: 2007-05-16
Granted: 2022-05-05
Abstract: Optoelektronischer Halbleiterkörper mit einer Halbleiterschichtenfolge (2), die eine zur Erzeugung von elektromagnetischer Strahlung geeignete aktive Schicht (23) aufweist, und einer ersten und einer zweiten elektrischen Anschlussschicht (4 ,6), wobei- der Halbleiterkörper zur Emission elektromagnetischer Strahlung von einer Vorderseite vorgesehen ist,- die erste und die zweite elektrische Anschlussschicht (4, 6) an einer der Vorderseite gegenüberliegenden Rückseite angeordnet und mittels einer Trennschicht (5) elektrisch gegeneinander isoliert sind,- die erste elektrische Anschlussschicht (4), die zweite elektrische Anschlussschicht (6) und die Trennschicht (5) lateral überlappen,- sich ein Teilbereich der zweiten elektrischen Anschlussschicht (6) von der Rückseite durch einen Durchbruch (3) der aktiven Schicht (23) hindurch in Richtung zu der Vorderseite hin erstreckt,- die Halbleiterschichtenfolge (2) eine der Rückseite benachbarte Stromaufweitungsschicht (9) aufweist, und- die Stromaufweitungsschicht (9) ein transparentes leitfähiges Oxid enthält.
Patent DE-102007036126-B4 (DE)
Title: Neues Phenylpyrazolon-Farbmittel, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: ACS ARPAD DR
IPC: C09D11/037
Filed: 2007-08-01
Granted: 2019-01-24
Abstract: Farbmittel der Formel (2)
     mit M = Ca, Sr oder einer Kombination aus Ca und Sr.
Patent DE-102007037851-B4 (DE)
Title: Bauteil mit schwingungsentkoppelter Verkleidung
Inventor: DIETZ PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2007-08-10
Granted: 2012-08-09
Abstract: Ein erfindungsgemäßes schwingungserzeugendes Bauteil umfasst eine Verkleidung und zwischen der Verkleidung und dem Bauteil angeordnete Entkopplungsmittel. Die Entkopplungsmittel mindern eine Ausbreitung von Schwingungen von dem schwingungserzeugenden Bauteil auf die äußere Hülle der Verkleidung, und sind dabei je nach Ausführung gegenüber dem Bauteil und/oder der Verkleidung schwimmend gelagert, sodass eine Herausbildung von dominanten Schwingungsübertragungswegen von dem schwingungserzeugenden Bauteil auf die Verkleidung vermieden wird.
Patent DE-102007038787-B4 (DE)
Title: Leuchtmodul für eine Halbleiterlichtquellen-Leuchte und Halbleiterlichtquellen-Leuchte
Inventor: BETZ IMMANUEL
IPC: F21V5/04
Filed: 2007-08-06
Granted: 2012-08-23
Abstract: Leuchtmodul (35, 60) für eine Halbleiterlichtquellen-Leuchte, mit einem Kühlkörper (40), mit einem auf dem Kühlkörper (40) angeordneten, eine Halbleiterlichtquelle (36) tragenden Trägerteil (34) und mit einer auf dem Trägerteil (34) angeordneten Vorsatzoptik (10) für die Halbleiterlichtquelle (36), wobei an der Vorsatzoptik (10) Rasthaken (18) oder Gegenrastabschnitte (42) und am Trägerteil (34) oder am Kühlkörper (40) entsprechend Gegenrastabschnitte (42) bzw. Rasthaken (18) derart vorgesehen sind, dass in der Endmontageposition die Rasthaken (18) in die Gegenrastabschnitte (42) eingreifen, und wobei an der Vorsatzoptik (10) Zapfen vorgesehen (28, 30, 32) sind, die zur Positionierung der Vorsatzoptik (10) gegenüber dem Trägerteil (34) in am Trägerteil (34) vorgesehene Aussparungen (44) eingreifen, dass die Zapfen (28, 30, 32) die Aussparungen (44) des Trägerteils durchgreifen und in am Kühlkörper (40) vorgesehene Aussparungen eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass am Kühlkörper Stifte (64) vorgesehen sind, die in am Trägerteil (34) vorgesehene Ausnehmungen (66) eingreifen.
Patent DE-102007041597-B4 (DE)
Title: Befüllsystem zum dosierten Ausbringen eines Schmierstoffs
Inventor: GALLEGO JOSE MANUEL ALGUEERA
IPC: B23Q11/10
Filed: 2007-09-01
Granted: 2009-11-12
Abstract: Befüllsystem zum dosierten Ausbringen eines Schmierstoffs (1), umfassend ein Behältnis (2) zur Aufnahme des Schmierstoffs (1), wobei mit dem Behältnis (2) eine gegenüber diesem beweglich gelagerte Stange (3) zusammenwirkt, welche den Schmierstoff (1) aus einer in dem Behältnis (2) angeordneten Austrittsöffnung (4) drückt,  – wobei die Stange (3) gegenüber dem Behältnis (2) drehbar gelagert ist und ein Drehen der Stange (3) in einem vorgegebenen Drehsinn eine Verkleinerung des Lagervolumens (5) in dem Behältnis (2) bewirkt und  – die Stange (3) Mittel (20) zur Herstellung einer drehfesten Verbindung mit einem adaptierbaren Drehwerkzeug aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Behältnis (2) aus einem Schmierstoffbeutel (11) gebildet ist, welcher mit einer Befestigungsseite (14) durch einen Gehäuseschlitz (19) in einen Handapparat (10) eingeführt und an der Stange (3) befestigt ist, wobei sich durch ein Drehen der Stange (3) der Schmierstoffbeutel (11) aufrollt und den Schmierstoff (1) durch eine Austrittsöffnung (4)...
Patent DE-102007044627-B4 (DE)
Title: Frequenzsynthesizer und Verfahren
Inventor: HENZLER STEPHAN DR
IPC: H04L27/152
Filed: 2007-09-19
Granted: 2012-09-13
Abstract: Ein Frequenzsynthesizer umfassend: einen digital gesteuerten Oszillator mit einem Eingang und einem Ausgang, einen Detektor mit einem an den Ausgang des digital gesteuerten Oszillators angekoppelten Eingang, einem weiteren Eingang für ein Bezugssignal und einem Ausgang, einem an den Ausgang des Detektors und den Eingang des digital gesteuerten Oszillators angekoppelten Schleifenfilter, einer an das Schleifenfilter angekoppelten Speichereinheit zum Sichern interner Zustände des Schleifenfilters.
Patent DE-102007047680-B4 (DE)
Inventor: THIEL STEFAN
IPC: H01L21/677
Filed: 2007-10-05
Granted: 2009-11-26
Abstract: A handler for electronic components, in particular IC's, for controlling the temperature of the components and supplying and removing said components to and from a test device has circulating units that can be moved along a circulating track. Each unit has at least one retaining unit for retaining a component. In addition, the circulating units have temperature-control chambers containing components that are retained by the retaining units, so that the temperature of the components can be controlled during transport from the charging station to the test station.
Patent DE-102007062680-B4 (DE)
Title: Verkehrsstaugradbestimmungsvorrichtung, Verkehrsstaugradmeldevorrichtung und Programm
Inventor: SATOH TAICHI
IPC: G08G1/0967
Filed: 2007-12-24
Granted: 2013-05-23
Abstract: Verkehrsstaugradbestimmungsvorrichtung in einem Fahrzeug, wobei die Vorrichtung aufweist:  – eine Kartendateneingabevorrichtung (25), die dazu ausgelegt ist, Kartendaten bereitzustellen, die Geschwindigkeitsbegrenzungsinformation enthalten, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung bezüglich jedes von einigen einer Mehrzahl von Straßenabschnitten anzeigt;  – eine Kommunikationseinheit (24), die dazu ausgelegt ist, Verkehrsinformation, die einen Straßenstauabschnitt unter den Straßenabschnitten und einen Verkehrsstaugrad bezüglich des Straßenstauabschnitts identifiziert, von einem externen Verkehrsinformationszentrum (5) zu erfassen, wobei die Verkehrsinformation ferner Durchschnittsgeschwindigkeitsinformation enthalten kann, die eine Durchschnittsfahrgeschwindigkeit bezüglich des Straßenstauabschnitts anzeigt; und  – eine Steuerschaltung (29), die dazu ausgelegt ist, zu bestimmten (S50), ob Durchschnittsgeschwindigkeitsinformation, die eine Durchschnittsfahrgeschwindigkeit bezüglich des Straßenstauabschnitts anzeigt, in der vom externen Verkehrsinformationszentrum erfassten Verkehrsinformation enthalten ist, wobei die Steuerschaltung ferner dazu ausgelegt ist, die folgenden Bestimmungseinheiten aufzuweisen: ...
Patent DE-102007063749-B4 (DE)
Title: Walze
Inventor: KUBIK KLAUS
IPC: F16C13/02
Filed: 2007-03-20
Granted: 2020-06-25
Abstract: Schwimmende Walze, bei welchem ein Lager, auf welchem die Hohlwalze gegenüber dem Träger drehbar gelagert ist, von einer Drehdichtung, die als Doppelgleitringdichtung ausgebildet ist, der Ringraum zwischen dem Walzenmantel und dem Träger gegenüber dem Lager abgedichtet ist, wobei zwischen den Gleitringen der Doppelgleitringdichtung eine Ringkammer ausgebildet ist, die von kühler oder gekühlter Druck- und Wärmeträgerflüssigkeit durchströmt wird.
Patent DE-102008001191-B4 (DE)
Title: Strukturmodifizierter Separator für Lithium-Ionen-Zellen, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung
IPC: H01M50/406
Filed: 2008-04-15
Granted: 2012-10-18
Abstract: Strukturmodifizierter Separator für Lithium-Ionen-Zellen mit einer Perforation, hergestellt durch Nagelwalzen, Nagellochung oder Laserperforation eines extrudierten Separators, der 30–35 Gew.-% Füllstoff, 60–65 Gew.-% Bindemittel und 5 Gew.-% Leitsalze umfasst.
Patent DE-102008003689-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Bandlückenstruktur und Leiterplatte
Inventor: HAN MI-JA
IPC: H01P1/203
Filed: 2008-01-09
Granted: 2012-11-15
Abstract: Elektromagnetische Bandlückenstruktur, welche Folgendes aufweist: eine erste Metallschicht; eine erste dielektrische Schicht, die über die erste Metallschicht gestapelt ist; eine erste Metallplatte, die über die erste dielektrische Schicht gestapelt ist; eine erste Durchkontaktierung, die die erste Metallschicht mit der ersten Metallplatte verbindet; eine zweite dielektrische Schicht, die über die erste Metallplatte und die erste dielektrische Schicht gestapelt ist; eine zweite Metallschicht, die über die zweite dielektrische Schicht gestapelt ist und ein an einer vorbestimmten Position ausgebildetes Loch aufweist; eine dritte dielektrische Schicht, die über die zweite Metallschicht gestapelt ist; eine zweite Metallplatte, die über die dritte dielektrische Schicht gestapelt ist; und eine zweite Durchkontaktierung, welche das in der zweiten Metallschicht ausgebildete Loch durchdringt und die erste Metallplatte mit der zweiten Metallplatte verbindet.
Patent DE-102008013988-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Durchführen eines Ausweichmanövers
Inventor: OLSHANSKY YURIY
IPC: G08G1/16
Filed: 2008-03-13
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zum Durchführen eines Ausweichmanövers eines Kraftfahrzeugs mit den folgenden Schritten:- Erfassen eines Objekts (104) im Umfeld des Kraftfahrzeugs (101), mit dem sich das Kraftfahrzeug (101) auf einem Kollisionskurs befindet,- Bestimmen einer Bahn für das Ausweichmanöver des Kraftfahrzeugs (101), deren Gestalt durch wenigstens einen Parameter (B; a; c) bestimmt wird, und wobei der Parameter (B; a; c) in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit (v) des Kraftfahrzeugs (101) und/oder einer gewünschten Manöverbreite (D) des Ausweichmanövers ermittelt wird,- Bestimmen eines Startpunkts, an dem das Ausweichmanöver gestartet wird, in Abhängigkeit von der ermittelten Bahn und- Beeinflussen eines Lenksystems des Kraftfahrzeugs (101) in Abhängigkeit von der ermittelten Bahn, nachdem das Kraftfahrzeug (101) den Startpunkt erreicht hat, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit von der ermittelten Bahn eine sich beim Durchfahren der Ausweichbahn einstellende Gierwinkelgeschwindigkeit (Ψ̇) voraussagt wird und wenn diese vorausgesagte Gierwinkelgeschwindigkeit (ψ̇) zum Eingriff einer Fahrstabilitätsregelung führen würde, das Lenksystem eine Vorderrad-Lenkfunktion und eine Hinterrad-Lenkfunktion derart miteinander verknüpft, dass die Vorderräder und die Hinterräder des Kraftfahrzeugs gleichsinnig gesteuert werden.
Patent DE-102008016456-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Funktionalität einer Mehrfarbendruckmaschine
Inventor: BONES JAN
IPC: B41F33/14
Filed: 2008-03-31
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Funktionalität einer Mehrfarbendruckmaschine (1) mit einer den Farben entsprechenden Anzahl von Druckwerken (5), bei dem zunächst eine Vielzahl von Registermarken (20) bestehend aus Registerlinien (23–29, 43–48) der einzelnen Druckwerke (5) innerhalb jeweiliger Registerrahmen (50) gedruckt wird, und die Registermarken (20) durch einen Registersensor (8) detektiert werden, wobei anhand des Ausgangssignals des Registersensors (8) bestimmt wird, ob eine der Anzahl der Druckwerke (5) entsprechende Anzahl von Registerlinien (23–29, 43–48) erkennbar ist, wobei die gesamt Registermarke (20) verworfen wird, wenn dies nicht der Fall ist, und wobei dann wenn eine vorbestimmte Anzahl oder ein vorbestimmter Prozentsatz an Registermarken (20) verworfen wurde, ein Verfahren zum Detektieren von Fehlern in individuellen Farbauszügen mit folgenden Schritten durchgeführt wird:  Drucken einer Vielzahl von ersten Registerlinien (43'–48') mit einem ersten Druckwerk (5) und einer Vielzahl von zweiten Registerlinien (43'–48') mit einem zweiten Druckwerk (5) derart, dass jede der ersten Registerlinien (43'–48') gemeinsam...
Patent DE-102008025266-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Montageverfahren
Inventor: SPRENGER ERIK
IPC: B60N2/02
Filed: 2008-05-27
Granted: 2012-05-03
Abstract: Lageranordnung mit einer Lagerbuchse (1), die mit einem Bauteil (9) drehfest verbunden ist und an deren Innenseite (6) ein Körper (11, 12) drehbar gelagert ist und die einen Bund (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Bund (3) mindestens ein Spreizmittel (7, 7'), angeordnet ist, das dessen Querschnitt beim Einführen des Körpers (11, 12) zumindest örtlich vergrößert und der Bund (3) eine geringere Wandstärke aufweist als die Lagerbuchse (1).
Patent DE-102008029656-B4 (DE)
Title: Gassackabdeckung
Inventor: ADOLPH OLIVER
IPC: B60R21/215
Filed: 2008-06-24
Granted: 2010-06-10
Abstract: Gassackabdeckung mit einem daran befestigten Emblem (2), das über zumindest ein Formschlusselement (4) an der Abdeckung (1) gehalten ist, das die Abdeckung (1) in einer Durchtrittsöffnung durchdringt, wobei in der Abdeckung (1) eine Ausnehmung (5) der Durchtrittsöffnung ausgebildet ist, die sich von dem Formschlusselement (4) weg erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Abdeckung (1) eine Sollrissline (6) ausgebildet ist, die von dem Emblem (2) zumindest teilweise überdeckt ist, dass die Ausnehmung (5) sich in Richtung auf die Sollrissline (6) erstreckt und dass Fixierelemente (3) vorgesehen sind, die das Emblem (2) an der Abdeckung (1) festlegen
Patent DE-102008031153-B4 (DE)
Inventor: BECKER GUENTER
IPC: E01B25/10
Filed: 2008-07-03
Granted: 2010-11-18
Abstract: In a rail system (70), the rail joints (4) are bridged by a connecting element (52, 64, 74, 77), wherein the rail ends (5a, 5b, 72, 73) are oriented flush with one another and can be displaced in the direction of the rails. The rails (71) and the connecting element (52, 64, 74, 77) are embodied in such a way that no interruption is produced in running faces (42, 42a, 42b, 43, 43a, 43b, 58a, 58b) at the rail joint (4).
Patent DE-102008036784-B4 (DE)
Inventor: BERGER MARKUS
IPC: B02C15/14
Filed: 2008-08-07
Granted: 2011-05-05
Abstract: The invention relates to a roller mill having a grinding table, at least one grinding roller and at least two drives with a rotor winding for driving the roller mill and at least one adjustment device for adjusting the motor torque of at least one drive, the adjustment device being connected to the rotor winding of at least one drive in order to influence the rotor current.
Patent DE-102008044240-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor mit einer ionischen Flüssigkeit als Elektrolyt, welche mindestens ein Mono-, Di- oder Trialkylammonium-Kation enthält
Inventor: ECKHARDT ROLF DR
IPC: G01N27/28
Filed: 2008-12-01
Granted: 2013-12-05
Abstract: Amperometrischer Gassensor mit einer ionischen Flüssigkeit als Elektrolyt, dadurch gekennzeichnet, dass die ionische Flüssigkeit mindestens ein Kation enthält, welches ausgewählt ist aus der Gruppe von Mono-, Di- und Trialkylammonium, wobei die einzelnen Alkylgruppen verzweigt oder unverzweigt sind und 1 bis 4 Kohlenstoffatome aufweisen und bei Di- und Trialkylammonium die einzelnen Alkylgruppen gleich oder verschieden sind.
Patent DE-102008045826-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Einbringen eines optischen Elements den Beobachtungsstrahlengang eines Lichtmikroskops
Inventor: SUHNER HEINZ
IPC: G02B21/24
Filed: 2008-09-05
Granted: 2013-11-14
Abstract: Einrichtung (100) zum wahlweisen Einbringen wenigstens eines optischen Elements (104, 105) in einen Beobachtungsstrahlengang (4, 5) eines Lichtmikroskops (1) mit einem drehbar gelagerten Träger (102) für das wenigstens eine optische Element (104, 105) und einem elektrischen Antrieb (108) zum Drehen des Trägers (102), wobei das wenigstens eine optische Element (104, 105) durch Drehen des Trägers (102) in den Beobachtungsstrahlengang (4, 5) einbringbar bzw. daraus entfernbar ist, wobei der Träger (102) und der Antrieb (108) durch ein Schrittgetriebe (106) gekoppelt sind, mit dem eine gleichförmige Bewegung auf Seiten des Antriebs (108) in eine schrittweise Bewegung des Trägers (102) zwischen definierten Arbeitspositionen umgewandelt wird, und wobei die Arbeitspositionen so gewählt sind, dass das wenigstens eine optische Element (104, 105) eine definierte Position mit Bezug auf den Beobachtungsstrahlengang (4, 5) einnimmt, mit folgenden Merkmalen: – das Schrittgetriebe (106) ist ein äusseres Malteserkreuzgetriebe mit einem dem Träger (102) zugeordneten Sternrad (116) mit Nuten (118) sowie einem dem Antrieb (108) zugeordneten Antriebsrad (112) mit wenigstens einem Mitnahmeelement (113); – das Antriebsrad (112) umfasst wenigstens ein Blockierungselement (114), das zur Vorpositionierung des Trägers (102) in einer der Arbeitspositionen mit entsprechend gestalteten Gegenelementen (120) am Sternrad (116) zusammenzuwirken imstande ist, wobei das wenigstens eine Blockierungselement (114) und die Gegenelemente (120) so ausgebildet und relativ zueinander angeordnet sind, dass die Drehposition des Trägers (102) durch diese Elemente (114, 120) nur innerhalb eines vorbestimmten Winkelbereichs festgelegt wird, innerhalb dessen Spiel besteht; – einen Rastmechanismus (124), der wenigstens ein stationäres Rastelement (128) und wenigstens ein mit dem Träger (102) verbundenes, mitbewegtes Rastelement (127) umfasst, zum Festhalten des Trägers (102) in einer der Arbeitspositionen.
Patent DE-102009001600-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: ALMENDROS CARMONA ISMAEL JESUS
IPC: A47L15/42
Filed: 2009-03-17
Granted: 2011-06-01
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem an ihrem Spülbehälterboden (25) vorgesehenen Pumpentopf (26), wobei der Pumpentopf (26) mindestens einen Pumpentopfauslass (71, 72) für eine Umwälzpumpe und/oder Laugenpumpe aufweist, und wobei im Pumpentopf (26) mindestens eine Siebeinheit (27) untergebracht und/oder am jeweiligen Pumpentopfauslass (71, 72) mindestens eine Ansaugkappe (50, 60) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Lagepositionierung der wenigstens einen Siebeinheit (27) und/oder der ein oder mehreren Ansaugkappen (50, 60) im Pumpentopf (26) mindestens ein zusätzlich einbringbares Halteelement (40) vorgesehen ist, an dem die wenigstens eine Siebeinheit (27) und/oder die jeweilige Ansaugkappe (50, 60) im Einbauendzustand angebracht sind.
Patent DE-102009024580-B4 (DE)
Title: Verbessertes Prüfverfahren für geschweißte Wellen
Inventor: GUNZELMANN KARL-HEINZ
IPC: B23K9/028
Filed: 2009-06-10
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zum Prüfen eines Verbindungsschweißens für eine Welle (1), insbesondere für eine Turbine und/oder einen Generator, mit den Schritten  – Erzeugen von mindestens zwei um eine Rotationsachse (2) symmetrischen, koaxial entlang der Rotationsachse (2) mindestens einen Zylinder (3) aufweisenden Wellenteilstücken (5) mit jeweils zwei zur Rotationsachse senkrechten Hauptbegrenzungskreisflächen (7);  – von mindestens einer Hauptbegrenzungskreisflächenseite her erfolgendes Entfernen jeweils eines Kernbereiches jeweils eines Wellenteilstücks (5) um die Rotationsachse (2) zum Erzeugen jeweils einer offenen Ausnehmung (11) in mindestens einem der Zylinder (3) innerhalb eines verbleibenden rohrförmigen Stegs (13);  – Positionieren jeweils zweier Wellenteilstücke (5) entlang der Rotationsachse (2) koaxial aufeinander, wobei jeweils zwei Stege (13) aneinander angrenzen und jeweils zwei Ausnehmungen (11) einen Hohlraum (15) ausbilden;  – Erzeugen einer ersten rohrförmigen Ringnaht (17) zur Schweißverbindung der beiden Stege (13) mittels Lichtbogen-Engspalt-Schweißens, wobei in einem der beiden Wellenteilstücke (5) ein Durchgang (18) von außerhalb in den Hohlraum...