baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018108923-A1 (DE)
Title: Draht-Etage für einen Verkaufstisch oder ein Regalsystem
Inventor: STAIB RALPH
IPC: A47B96/02
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Draht-Etage (10) für einen Verkaufstisch oder ein Regalsystem, wobei die Draht-Etage (10) quer angeordnete Unterstützungsdrähte (12, 14, 16) und längs angeordnete Bodendrähte (18) aufweist, wobei die Bodendrähte (18) mit den Unterstützungsdrähten (12, 14, 16) derart zusammengefügt sind, dass ein Boden ausgebildet wird, wobei die Bodendrähte (18) jeweils wenigstens eine U- oder V- förmige Einsenkung (20) aufweisen.
 Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Überwachungssystem mit einer Draht-Etage (10; 110; 210). Das Überwachungssystem weist weiter wenigstens ein optisches Überwachungselement auf. Zudem betrifft die vorliegende Erfindung einen Verkaufstisch oder ein Regalsystem mit wenigstens einer Draht-Etage (10; 110; 210) und/oder mit wenigstens einem Überwachungssystem. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung einen Befestigungswinkel (240) für eine Draht-Etage (210).
Patent DE-102018112973-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung für Elektrofahrzeuge
Inventor: MÜLLER-WINTERBERG CHRISTIAN
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-05-30
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Ladevorrichtung (220, 420), insbesondere eine Ladestation (220, 420), für Elektrofahrzeuge, umfassend mindestens ein Gehäuse (100, 200, 400), mindestens eine in dem Gehäuse (100, 200, 400) angeordnete elektrische Schnittstelleneinrichtung (212, 412), eingerichtet zum Anschließen mindestens eines durch mindestens eine erste Gehäusewand (102, 202.1,402.1) einführbaren Kabels (446), wobei die erste Gehäusewand (102, 202.1,402.1) mindestens eine erste, in einer ersten Plattenaufnahme (106, 406.1) der ersten Gehäusewand (102, 202.1, 402.1) lösbar angeordnete Kabeldurchführungsplatte (104, 204.1, 304, 404.1) mit mindestens einem ersten potentiellen Gehäusekabelöffnungsbereich (108, 308) umfasst.
Patent DE-102018113623-A1 (DE)
Title: Wandlersteuerung
Inventor: AGOSTINELLI MATTEO
IPC: H02M3/156
Filed: 2018-06-07
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Steuern eines Abwärtswandlers, einschließlich Einstellen einer Ein-Zustand-Zeit (T ON ) zu einer standardmäßigen T ON ; Schalten, wenn eine Ausgangsspannung des Abwärtswandlers unter eine Referenzausgangsspannung fällt, des Abwärtswandlers zu einem Ein-Zustand für eine Dauer der T ON ; und Schalten, am Ende der T ON , des Abwärtswandlers zu einem Aus-Zustand für eine minimale Aus-Zustand-Zeit (T OFF ).
Patent DE-102018115731-A1 (DE)
Title: Liege- oder Sitzeinrichtung, Gestell, Adaptereinrichtung und System mit einer Liege- oder Sitzeinrichtung und einem Gestell
Inventor: WESTLIN MARTIN
IPC: A47D11/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es werden eine Liege- oder Sitzeinrichtung, ein Gestell (50; 90), eine Adaptereinrichtung und ein System mit einer Liege- oder Sitzeinrichtung und einem Gestell (50; 90) beschrieben, wobei die Liege- oder Sitzeinrichtung über erste Adapterelemente (30) mit dem Gestell (50; 90) über dessen zweite Adapterelemente (70) verbunden werden kann. In weiteren Ausführungen können die Liege- oder Sitzeinrichtung und das Gestell (50; 90) über die Adaptereinrichtung miteinander verbunden werden, wobei die dafür erforderlichen Komponenten derart ausgebildet sind, dass eine einhändige Bedienung möglich ist und eine Umwandlung für verschiedene Nutzungsmöglichkeiten erreicht wird.
Patent DE-102018121648-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Wiederstart einer Brennkraftmaschine
Inventor: FU HUAN
IPC: F16D48/06
Filed: 2018-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (10) zum Wiederstart einer Brennkraftmaschine (12) in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, wobei die Brennkraftmaschine (12) ein erstes Drehmoment (14) zur Übertragung an ein Getriebe (16) bereitstellt und eine erste Kupplung (20) die Brennkraftmaschine (12) mit dem Getriebe (16) wahlweise koppelt und abhängig von einem Betätigungszustand der ersten Kupplung (20) ein Übertragungsdrehmoment überträgt, wobei eine Steuerungseinheit (18) das Übertragungsdrehmoment steuern kann, wobei ein Ist-Übertragungsdrehmoment (22) ermittelt wird und die Steuerungseinheit (18) das Ist-Übertragungsdrehmoment (22) abhängig von einer Drehmomentdifferenz (44) aus dem Ist-Übertragungsdrehmoment (22) und einem Soll-Übertragungsdrehmoment (28) adaptiv regelt.
Patent DE-102018124799-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum ausrücken eines verriegelungsretraktors, um ein herausziehen eines sicherheitsgurtes aus dem retraktor zu erlauben, und zum erzeugen einer nachricht, die anzeigt, dass ein verriegelungsmechanismus in dem retraktor eingerückt ist
Inventor: KLEINERT JULIE A
IPC: B60R22/48
Filed: 2018-10-08
Abstract: Ein System gemäß der vorliegenden Offenbarung beinhaltet ein Sperrklinkenaktuatorsteuermodul. Das Sperrklinkenaktuatorsteuermodul steuert einen Sperrklinkenaktuator eines Sicherheitsgurtretraktors, um eine Sperrklinke des Sicherheitsgurtretraktors von einer Steuerscheibe des Sicherheitsgurtretraktors auszurücken. Das Sperrklinkenaktuatorsteuermodul rückt die Sperrklinke des Retraktors von der Steuerscheibe aus, wenn mindestsens eines von folgendem zutrifft: eine Zunge des Sicherheitsgurts ist von einem Sicherheitsgurtschloss gelöst; eine Taste an dem Gurtschloss wird gedrückt; eine manuelle Ausrücktaste ist gedrückt; ein Insasse ist in dem Sitz anwesend; und ein Benutzer stellt eine Anweisung bereit, um die Sperrklinke über eine Benutzerschnittstellenvorrichtung auszurücken. Der Sicherheitsgurtretraktor ermöglicht das Herausziehen eines Sicherheitsgurts aus dem Sicherheitsgurtretraktor, wenn die Sperrklinke von der Steuerscheibe ausgerückt ist, und verhindert, dass der Sicherheitsgurt aus dem Sicherheitsgurtretraktor herausgezogen wird, wenn die Sperrklinke mit der Steuerscheibe in Eingriff ist.
Patent DE-102018127809-A1 (DE)
Title: Turbolader-wastegate-stellgliedanordnung
Inventor: LI ZHE
IPC: F01D17/10
Filed: 2018-11-07
Abstract: Eine Wastegate-Stellgliedanordnung beinhaltet eine Regulierstange, einen Arm und eine Welle. Die Regulierstange beinhaltet einen benachbarten Endbereich und einen distalen Endbereich, wobei der benachbarte Endbereich der Regulierstange mit einem Stellglied verbunden sein kann. Der Arm beinhaltet einen ersten Endbereich und einen zweiten Endbereich. Der erste Endbereich ist schwenkbar mit dem distalen Endbereich der Regulierstange über einen Kurbelzapfen, eine erste Tellerfeder und eine zweite Tellerfeder gekoppelt, wobei die ersten und zweiten Tellerfedern einen Festschmierstoff im Wesentlichen um den Kurbelzapfen herum halten. Die Regulierstange kann sich linear bewegen, wodurch sich der Arm und die Welle drehen, um eine mit der Welle verbundene Wastegate-Abdeckung von einer geschlossenen Wastegate-Kanalposition (in Richtung Wastegate-Kanal) in eine geöffnete Wastegate-Kanalposition (weg vom Wastegate-Kanal) zu bewegen.
Patent DE-102018128488-A1 (DE)
Title: Durchmischung schüttfähiger Baustoffe
Inventor: GRAMSAMER MICHAEL
IPC: B28C5/34
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1; 1a; 1b; 1c) zur Durchmischung mehrerer schüttfähiger Baustoffe (3, 5; 3a, 5a; 5b; 3d, 5d, 3e; 5e) zu einer weiterverarbeitbaren Baumasse (23; 23a; 23e), insbesondere Betonmischer zur Herstellung von Frischbeton, die mindestens zwei Vorratsbehälter (2, 4; 2a, 4a; 4b; 2d, 4d; 2e; 4e) zur Aufnahme von schüttfähigen Baustoffen (3, 5; 3a, 5a; 5b; 3d, 5d, 3e; 5e) sowie ein Mittel (6, 8; 6a, 8a) zur Förderung der Baustoffe aus den Vorratsbehältern (2, 4; 2a, 4a; 4b; 2d, 4d; 2e; 4e) in eine Mischerkammer (7; 7a; 7b; 7c; 7d; 7e) aufweist, wobei in der Mischerkammer (7; 7a; 7b; 7c; 7d; 7e) ein Mittel zum Durchmischen der schüttfähigen Baustoffe (3, 5; 3a, 5a; 5b; 3d, 5d, 3e; 5e) vorgesehen ist. Zweckmäßigerweise erstreckt sich das Mittel zum Durchmischen von einer Seite (19; 19a; 19d, 19e) der Mischerkammer (7; 7a; 7b; 7c; 7d; 7e), an der die Baustoffe (3, 5; 3a, 5a; 5b; 3d, 5d, 3e; 5e) in die Mischerkammer (7; 7a; 7b; 7c; 7d; 7e) eingebracht werden, zu einer weiteren Seite (22; 22a; 22d; 22e), an der die weiterverarbeitbare Baumasse (23; 23a, 23e) entnehmbar ist. Vorteilhaft können Ausgangsmaterialien an einem Ende einer vorzugsweise zylindrischen Mischerkammer eingebracht werden und durch das Mittel zum Durchmischen gleichzeitig zu einer Entnahmeseite befördert und zu der weiterverarbeitbaren Baumasse durchmischt werden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Durchmischung mehrerer schüttfähiger Baustoffe zu einer weiterverarbeitbaren Baumasse.
Patent DE-102018128521-A1 (DE)
Title: Stützeinrichtung für einen Rotor einer fremderregten Innenläufer-Synchronmaschine, Rotor, fremderregte Innenläufer-Synchronmaschine sowie Kraftfahrzeug
Inventor: LOOS DANIEL
IPC: H02K3/50
Filed: 2018-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stützeinrichtung (15) für einen Rotor (1) einer Innenläufer-Synchronmaschine eines Kraftfahrzeugs mit einer Sternscheibe (16), welche an einem Blechpaket (2) des Rotors (1) zwischen einer Stirnseite (8) des Blechpakets (2) und Wickelköpfen (9) von Rotorwicklungen (7) anordenbar ist, und einem Stützring (17) zum Ummanteln der Sternscheibe (16), wobei die Sternscheibe (16)- einen Ringträger (18) zum Anordnen an einem Rotorjoch (3) des Blechpakets (2),- von dem Ringträger (18) radial abstehende Tragzähne (20) zum Anordnen an Rotorzähnen (5) des Blechpakets (2), und- kragenartige, von Enden der Tragzähne (20) axial abstehende Endstücke (21) zum Anordnen an Polschuhen (10) des Blechpakets (2), und wobeidie Endstücke (21) und der Stützring (17) zueinander komplementäre Bajonettverschlussbereiche (25, 26) aufweisen, welche dazu ausgelegt sind, die Sternscheibe (16) und den Stützring (17) formschlüssig zu verbinden. Die Erfindung betrifft außerdem einen Rotor (1), eine fremderregte Innenläufer-Synchronmaschine und ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102018129555-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen
Inventor: ENGLER INGO
IPC: B25J19/06
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur automatisierten Herstellung von Schraubverbindungen, wobei die Vorrichtung ein Bewegungssystem umfasst, mit dem eine Schraube an zu verschraubende Bauteile heranführbar ist, wobei die Schraube an einem Schraubwerkzeug eines Schraubautomaten aufnehmbar, wobei der Schraubautomat an dem Bewegungssystem angeordnet ist, wobei die Vorrichtung eine Schutzhülse umfasst, welche mit dem Schraubautomaten mitbewegbar angeordnet ist und welche die Schraube in Anordnung außer Kontakt mit einem der zu manipulierenden Bauteile schützend umhüllt, und dass die Vorrichtung mindestens ein Drückelement umfasst, wobei das Drückelement am Schraubwerkzeug aufnehmbar ist..
Patent DE-102018209918-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ausgangsblocks für die Weiterverarbeitung zu einem Werkstoffverbund, Verfahren zur Herstellung eines Werkstoffverbunds sowie Ausgangsblock
Inventor: MYSLOWICKI STEFAN
IPC: B23K9/02
Filed: 2018-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Ausgangsblocks für die Weiterverarbeitung zu einem Werkstoffverbund, wobei in einem ersten Schritt mindestens eine erste und zweite Vorkomponente bereitgestellt werden, wobei in einem zweiten Schritt eine Schweißverbindung zwischen den Vorkomponenten ausgebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißverbindung in einem ersten Bereich unter Verwendung einer ersten Gruppe von Schweißparametern ausgebildet wird, wobei die Schweißverbindung in einem zweiten Bereich unter Verwendung einer zweiten Gruppe von Schweißparametern ausgebildet wird, wobei sich die erste Gruppe von Schweißparametern und die zweite Gruppe von Schweißparametern in mindestens einem der folgenden Schweißparameter unterscheiden:-- verwendeter Schweißzusatzwerkstoff,-- verwendete Wärmeeinbringung, insbesondere in Bezug auf Strom, Spannung, Schweißgeschwindigkeit und/oder relativer thermischer Wirkungsgrad des Schweißverfahrens,-- verwendete Vorwärmtemperatur,-- vorhandener diffusibeler Wasserstoff.
Patent DE-102018211067-A1 (DE)
Title: Motorsteuereinrichtung
Inventor: HASHIMOTO SHOUTAROU
IPC: H02P21/24
Filed: 2018-07-05
Abstract: Es wird eine Motorsteuereinrichtung bereitgestellt, die eine geschwindigkeitssensorlose Steuerung für einen Motor durchführt und eine Anomalie in einem Drehgeschwindigkeitsschätzwert oder eine Anomalie in einem Näherungsschalter detektiert. Eine Motorsteuereinrichtung 1 umfasst: eine Drehgeschwindigkeitsschätzeinheit 30, die die Drehgeschwindigkeit des Motors 3 auf der Basis von Strominformation und Primärfrequenzinformation des Motors 3 schätzt; einen Näherungsschalter 31, der ein AN-Signal ausgibt, wenn ein Abschnitt eines Drehkörpers des Motors 3 in der Nähe ist, und ein AUS-Signal ausgibt, wenn ein Abschnitt des Drehkörpers des Motors 3 nicht in der Nähe ist; eine Drehgeschwindigkeitsberechnungseinheit 32, die eine Drehgeschwindigkeit des Motors 3 auf der Basis des AN-Signals und des AUS-Signals berechnet, die von dem Näherungsschalter 31 ausgegeben werden; und eine Anomaliedetektionseinheit 40, die eine Anomalie in dem Drehgeschwindigkeitsschätzwert oder eine Anomalie im Näherungsschalter 31 detektiert, wenn eine Differenz zwischen dem Drehgeschwindigkeitsschätzwert, der durch die Drehgeschwindigkeitsschätzeinheit 30 geschätzt wurde, und einem Drehgeschwindigkeitsberechnungswert, der durch die Drehgeschwindigkeitsberechnungseinheit 32 berechnet wurde, größer oder gleich einem Schwellenwert ist.
Patent DE-102018211755-A1 (DE)
Title: Amplitudenerfassung, amplitudenregelung und richtungserfassung einer schwingung eines schwingkörpers
Inventor: STEINER CHRISTOPH
IPC: B81B7/02
Filed: 2018-07-13
Abstract: Eine Vorrichtung zur Erfassung und/oder Regelung einer Amplitude einer Schwingung eines Schwingkörpers um eine Schwingungsachse, wobei bei der Schwingung des Schwingkörpers eine Kapazitätsänderung einer Kapazität zwischen mindestens einer Elektrode des Schwingkörpers und einer stationären Elektrode stattfindet, weist eine Erfassungsschaltung zum Erfassen eines Signals, das ein Maß für die Kapazitätsänderung darstellt, auf. Ferner ist eine Auswerteschaltung vorhanden zum Bestimmen einer Information aus dem Signal, die ein Maß für einen zeitlichen Abstand eines vorbestimmten Ereignisses in dem Signal, das einer Winkelposition des Schwingkörpers entspricht, von einem Zeitpunkt eines Durchgangs durch eine Referenzposition der Schwingung ist, wobei die Auswerteschaltung ausgelegt ist, um die Amplitude der Schwingung des Schwingkörpers aus der bestimmten Information und einer ermittelten Periode der Schwingung des Schwingkörpers zu berechnen, und/oder die Amplitude der Schwingung des Schwingkörpers unter Verwendung der bestimmten Information und der ermittelten Periode der Schwingung des Schwingkörpers zu regeln.
Patent DE-102018212380-A1 (DE)
Title: Elektronik eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HERTHAN BERND
IPC: H05K5/00
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronik (14) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere eines Nebenaggregats (4), mit einem quaderförmigen Elektronikgehäuse (16), innerhalb dessen eine Leiterplatte (26) angeordnet ist, und das eine starre Gehäuseschale (18) aufweist, die mittels eines aus einer Folie erstellten Deckels (20) verschlossen ist. Zumindest zwei Seiten des quaderförmigen Elektronikgehäuses (16) sind mittels des Deckels (20) gebildet. Die Erfindung betrifft ferner ein quaderförmiges Elektronikgehäuse (16) sowie einen Nebenaggregat (4) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102018214202-A1 (DE)
Title: Zuganker für ein Bremsgerät eines Fahrzeugs
Inventor: GREINER MATTHIAS
IPC: B60T11/18
Filed: 2018-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zuganker (12) für ein Bremsgerät eines Fahrzeugs, welcher an einer Fahrzeugspritzwand derart befestigbar ist, dass zumindest eine verstellbare Komponente des Bremsgeräts mittels des befestigten Zugankers (12) entlang einer Verstellachse geführt ist, wobei sich der an der Fahrzeugspritzwand befestigte Zuganker (12) parallel zu der Verstellachse von seinem ersten Ende (12a) zu seinem zweiten Ende (12b) erstreckt, wobei für den Zuganker (12) eine Normallänge (L), eine Zugsteifigkeit und eine Drucksteifigkeit definierbar sind, und wobei der Zuganker (12) derart ausgebildet ist, dass seine Drucksteifigkeit kleiner als seine Zugsteifigkeit ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Bremsgerät für ein Fahrzeug. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen Zuganker (12) eines Bremsgeräts eines Fahrzeugs und ein Herstellungsverfahren für ein Bremsgerät eines Fahrzeugs.
Patent DE-102018214613-A1 (DE)
Title: Batteriepack
Inventor: KRISSLER SVEN
IPC: H01M50/227
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriepack (10), insbesondere für ein Elektrofahrzeug, umfassend ein Batteriegehäuse (20), welches eine Innenwand (22) und eine Außenwand (24) aufweist, und mehrere innerhalb des Batteriegehäuses (20) angeordnete Batteriezellen (2). Innerhalb des Batteriegehäuses (20) ist mindestens ein Strukturelement (30) angeordnet, welches unmittelbar oder unter Zwischenlage eines weiteren Elements an der Innenwand (22) anliegt, und an dem mindestens einen Strukturelement (30) ist mindestens ein erstes Verschraubungselement (41) angebracht, welches zur Befestigung der Batteriezellen (2) dient, und welches mit einem zweiten Verschraubungselement (42) verbindbar ist.
Patent DE-102018215003-A1 (DE)
Title: Mehrlagiges Bauteil
Inventor: OSSWALD PAUL
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-09-04
Abstract: Mehrlagiges Bauteil (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Mittellage (2) und wenigstens zwei, zumindest bereichsweise an gegenüberliegenden Haupterstreckungsoberflächen der Mittellage (2) angeordneten Außenlagen (3, 3'), wobei die Mittellage (2) mittels eines additiven Fertigungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102018216909-A1 (DE)
Title: Optische Brandsensorvorrichtung und entsprechendes Branderfassungsverfahren
Inventor: WEISS STEFAN
IPC: G08B17/12
Filed: 2018-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine optische Brandsensorvorrichtung und ein entsprechendes Branderfassungsverfahren. Die optische Brandsensorvorrichtung ist ausgestattet mit einer optischen Partikel-Erfassungseinrichtung (10), welche eingerichtet ist, Messwerte einer Partikelanzahl in einem Messvolumenbereich (FA) in Abhängigkeit von einer Partikelgröße in einem vorbestimmten Partikelgrößenbereich und/oder in Abhängigkeit von einer Partikelgeschwindigkeit in einem vorbestimmten Partikelgeschwindigkeitsbereich zu ermitteln, einer Branderfassungseinrichtung (20), welche eingerichtet ist zum Ermitteln von jeweiligen Verteilungen der Messwerte und zum Vergleichen mindestens eines Kennwertes der ermittelten Verteilungen mit mindestens einem vorgegebenen Kriterium. Die Branderfassungseinrichtung (20) ist eingerichtet, unter Berücksichtigung des Vergleichs einen Brand (B) zu erfassen. Eine Alarmeinrichtung (30, 40) dient zum Ausgeben eines Alarmsignals ansprechend auf das Erfassen des Brandes (B) durch die Branderfassungseinrichtung (20).
Patent DE-102018220556-A1 (DE)
Title: Kühlschrank
Inventor: IM JIHYUN
IPC: F25D23/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Ein Kühlschrank umfasst einen Schrank mit einem Außengehäuse, das ein äußeres Erscheinungsbild und ein Lagerfach bildet, eine Kühlschranktür, die mit dem Schrank gekoppelt ist, um das Lagerfach zu öffnen und zu schließen, eine Installationshalterung, die im Inneren des Außengehäuses mit dem Außengehäuse gekoppelt ist, eine Türöffnungsvorrichtung, die in der Installationshalterung außerhalb des Außengehäuses installiert ist und die ein Druckelement zum Öffnen oder Schließen der Kühlschranktür umfasst, und ein Pufferelement, das an einem Kopplungsabschnitt zwischen der Türöffnungsvorrichtung und der Installationshalterung angeordnet ist.
Patent DE-102019002357-A1 (DE)
Title: Zwischen Liegerad und Kajak transformierbares Fahrzeug
Inventor: PRIEBS KLAUS
IPC: B60F3/00
Filed: 2019-03-28
Abstract: Für obiges Fahrzeug hält der derzeitige Stand der Technik bislang keine Lösung parat, die eine ausreichend praxistaugliche Umsetzung hinsichtlich Radanordung und Rumpfvariabilität ermöglicht.Der Hauptlösungsansatz diesbezüglich besteht zum Einen in einer neuartigen Anordnung der Räder relativ zum Fahrzeugrumpf, sowie in einer neuartigen Rumpftransformationsmethode, um von dem einen Betriebsmodus in den anderen Betriebsmodus überwechseln zu können.Anwendungsgebiet ist der Outdoor-Freizeitbereich und dort insbesondere die Verbindung von Rad-und Wasserwandern.
Patent DE-102019105202-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung
Inventor: KAWASAKI YASUNAGA
IPC: B62M6/45
Filed: 2019-03-01
Abstract: Mit Menschenkraft angetriebenes Fahrzeug umfasst einen durch eine menschliche Antriebskraft angetriebenen Drehkörper und einen ersten Sensor 80, der einen Drehzustand des Drehkörpers erfasst. Eine Steuervorrichtung 70, die in einem mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeug verwendet wird, umfasst einen Controller 72, der in einem Fall, in dem basierend auf der/den Spezifikationsinformation(en), die sich auf eine Spezifikation des Drehkörpers bezieht/beziehen, dem Drehzustand des Drehkörpers, der mit dem ersten Sensor 80 erfasst wird, und der/den Fahrinformation(en) des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs, die mit einem von dem ersten Sensor 80 verschiedenen zweiten Sensor 86 erfasst wird/werden, (eine) ungenaue Spezifikationsinformation(en) erfasst wird/werden, ein Signal ausgibt, um eine Benachrichtigungsvorrichtung 60 zu veranlassen, (eine) vorbestimmte Benachrichtigungsinformation(en) auszugeben.
Patent DE-102019105214-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kit zur Montage eines Fensters
Inventor: DYHR LASSE
IPC: E06B1/56
Filed: 2019-03-01
Abstract: Ein Verfahren zur Montage eines Fensters ist gezeigt, welches Verfahren die Schritte
 - der Montage von Laibungsplatten (8) in beiden Seiten einer Fensteröffnung in einer Mauer
 - der Befestigung eines Blocks eines Isoliermaterials (7) an den Laibungsplatten (8) in beiden Seiten der Fensteröffnung
 - der Anordnung eines Fensters oben auf dem Block des Isoliermaterials (7)
 - der Befestigung des Fensters
 - des Gießens eines Fußbodens bis zur Unterkante des montierten Fensters umfasst.
 Außerdem ist ein Kit zur Montage eines Fensters unter Verwendung eines solchen Verfahrens gezeigt, welches Kit zwei oder mehrere Montagebeschläge (1) umfasst.
Patent DE-102019110564-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedrucken einer Karosserie
Inventor: KOMOLZEW ROMAN
IPC: B41M5/00
Filed: 2019-04-24
Abstract: Die Erfindung stellt einen Druckkopf mit den folgenden Merkmalen bereit: Der Druckkopf (10) weist Düsen (11) zum Abgeben von Farbstrahlen (20) auf; und die Düsen (11) sind innerhalb eines Kegelschnittes verteilt angeordnet.Die Erfindung stellt ferner ein entsprechendes Verfahren zum Bedrucken einer Karosserie bereit.
Patent DE-102019111257-A1 (DE)
Title: Batteriearray-anschaltbaugruppe und -verfahren
Inventor: FERNANDEZ-GALINDO FRANCISCO
IPC: H01M2/34
Filed: 2019-05-01
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Batteriearray-Anschaltbaugruppe und ein Batteriearray-Anschaltverfahren bereit. Eine beispielhafte Arrayanschaltbaugruppe beinhaltet unter anderem einen Trennschlüssel, der zwischen einer eingesteckten und einer abgezogenen Position relativ zu einem Batteriearray hin- und herbewegbar ist. Der Trennschlüssel schließt eine elektrische Leiterbahn des Batteriearrays, wenn er in der eingesteckten Position ist. Die elektrische Leiterbahn ist offen, wenn der Trennschlüssel in der abgezogenen Position ist. Ein beispielhaftes Arrayanschaltverfahren beinhaltet Bewegen eines Trennschlüssels relativ zu einem Batteriearray von einer abgezogenen in eine eingesteckte Position. Der Trennschlüssel schließt eine elektrische Leiterbahn des Batteriearrays, wenn er in der eingesteckten Position ist. Der Trennschlüssel schließt die elektrische Leiterbahn nicht, wenn er in der abgezogenen Position ist.