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Patent DE-112019000673-T5 (DE)
Title: Schmier- und kühlsystem für eine elektrische maschine, elektrische maschine, die an einen turbolader gekoppelt ist, und entsprechender turbolader
Inventor: HOKE AUSTIN L
IPC: F02B37/10
Filed: 2019-03-14
Abstract: In einem Schmier- und Kühlsystem (61) für eine elektrische Maschine, die funktionell durch eine Turbine (22) betrieben wird, kann sich eine rotierbare Welle (36) durch ein Gehäuse der elektrischen Maschine (32) erstrecken und ein erstes (46) und zweites Lager (48) können funktionell voneinander beab standet sein und an die rotierbare Welle gekoppelt sein. Außerdem kann ein elektromagnetischer Rotor (52) an die rotierbare Welle gekoppelt sein und zwischen dem ersten und zweiten Lager angeordnet sein. Ein Stator (54) kann innerhalb des Gehäuses der elektrischen Maschine fest angebracht sein, sodass der elektromagnetische Rotor frei zusammen mit der rotierbaren Welle rotiert. Zusätzlich liefert ein Fluidkanal, der im Gehäuse der elektrischen Maschine definiert ist und an einen Fluideinlass (58) gekoppelt ist, einen Teil eines Fluids, um das erste und das zweite Lager zu schmieren, und den verbleibenden Teil des Fluids, um peripher um den Stator zu strömen, sodass das Fluid in thermischer Kommunikation mit einer Außenseite des Stators ist, um dabei zu helfen, eine gewünschte Betriebstemperatur der elektrischen Maschine zu erhalten.
Patent DE-112019003015-T5 (DE)
Title: Reparaturschweißverfahren
Inventor: HONDA MASAKI
IPC: B23K31/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Ein Reparaturschweißverfahren gemäß wenigstens einer Ausführungsform ist für ein Element, bei dem ein erstes Ende und ein zweites Ende eines Grundmaterials durch Schweißen verbunden sind, und umfasst: einen Schritt des Entfernens eines Abschnitts, der wenigstens einen Teil einer ersten Wärmeeinflusszone eines bestehenden Schweißabschnitts des Elements umfasst; und einen Schritt des Durchführens des Reparaturschweißens nach dem Entfernen des Abschnitts. In einem Querschnitt, der das Grundmaterial und den bestehenden Schweißabschnitt umfasst, weisen alle Schnittbereiche zwischen der ersten Wärmeeinflusszone des bestehenden Schweißabschnitts und einer zweiten Wärmeeinflusszone aufgrund der Reparaturschweißung einen Schnittwinkel zwischen der ersten Wärmeeinflusszone und der zweiten Wärmeeinflusszone von 70° bis 110° auf.
Patent DE-112019003185-T5 (DE)
Title: Automatischer dynamischer diagnoseleitfaden mit erweiterter realität
Inventor: KESELMAN LEO
IPC: G01M13/00
Filed: 2019-06-26
Abstract: System in erweiterter Realität (AR) zur Diagnose, Fehlerbehebung und Reparatur von Industrierobotern. Das offengelegte Diagnoseleitfadensystem kommuniziert mit einer Steuereinheit eines Industrieroboters und sammelt Daten von der Robotersteuereinheit, die eine ein Problem beim Roboter kennzeichnende Fehlermeldung einschließen. Das System ermittelt dann auf der Basis der gesammelten Daten einen geeigneten Diagnoseentscheidungsverzeichnisbaum und stellt einem Nutzer auf einem ARtauglichen Mobilgerät einen interaktiven Leitfaden zur schrittweisen Fehlerbehebung zur Verfügung, der erweiterte Realität zur bildlichen Darstellung von Aktionen einschließt, die bei Erprobung und Auswechslung von Komponenten vorzunehmen sind. Das System enthält einen Datensammler, einen Verzeichnisbaumgenerator und Leitfadengeneratormodule und erstellt den Entscheidungsverzeichnisbaum und den Diagnoseleitfaden unter Verwendung einer gespeicherten Bibliothek von Diagnoseverzeichnisbäumen, Entscheidungen und Diagnoseschritten zusammen mit den dazugehörigen AR-Daten.
Patent DE-112020002246-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen von Quarz und geätztes Substrat
Inventor: KOJIMA TOMOAKI
IPC: G03F1/60
Filed: 2020-04-14
Abstract: Das Verfahren zum Ätzen von Quarzglas der Erfindung umfasst das Ausbilden einer Maske auf einem Quarzglassubstrat und das Durchführen des Ätzens unter Verwendung einer Ätzlösung auf Flusssäurebasis. Das Verfahren zum Ätzen von Quarzglas umfasst: Vorbereiten eines Quarzglassubstrats; Ausbilden einer Maske mit einem vorbestimmten Muster auf dem Quarzglassubstrat; und Ausführen des Ätzens auf dem Quarzglassubstrat. Wenn das Quarzglassubstrat vorbereitet wird, wird das Quarzglassubstrat in Übereinstimmung mit einem Standard so ausgewählt, dass die Konzentration der darin enthaltenen Hydroxylgruppen weniger als oder gleich 300 ppm beträgt.
Patent DE-112020003045-T5 (DE)
Title: Elektronisches Gerät mit Festkörperschalter-Überwachung
Inventor: BUDNICK DENNIS
IPC: H02H7/22
Filed: 2020-06-23
Abstract: Ein Festkörperschalter(SSS)-Überwachungssystem eines elektronischen Geräts umfasst eine SSS-Sensorkomponente, die mit einem Festkörperschalter elektrisch verbunden ist. Die SSS-Sensorkomponente erzeugt periodisch einen getakteten Impuls, der den Festkörperschalter abfragt. Die SSS-Sensorkomponente stellt fest, ob eine elektrische Eigenschaft einer Ausgabe des Festkörperschalters darauf hinweist, dass der Festkörperschalter betätigt ist. Die SSS-Sensorkomponente erzeugt ein Schalterzustandssignal, um einen entsprechenden betätigten und nichtbetätigten Zustand des Festkörperschalters anzuzeigen. Eine Steuerung steht mit der SSS-Sensorkomponente in Verbindung. Die Steuerung startet die SSS-Sensorkomponente neu als Reaktion auf die Feststellung, dass sich die SSS-Sensorkomponente in einem Außerbetriebszustand befindet.
Patent DE-112020003651-T5 (DE)
Title: Zweidimensionaler barcode mit dynamischem umgebungsindikator innerhalb einer lücke
Inventor: ABDO MOHANNAD
IPC: G06K19/08
Filed: 2020-07-29
Abstract: Ein sensorunterstützter zweidimensionaler Barcode umfasst eine Schicht, die auf einem Substrat bereitgestellt ist, das ein zweidimensionales fehlerkorrigierendes Barcodesymbol umfasst. Das Barcodesymbol enthält ferner einen Barcodebereich, einen leeren Bereich und einen dynamischen Bereich. Der Barcodebereich umfasst eine Vielzahl von Modulen in einem statischen Farbzustand und der leere Bereich weist eine Oberfläche auf. Zusätzlich wird der dynamische Bereich auf dem Substrat bereitgestellt und innerhalb der Oberfläche des leeren Bereichs positioniert. Der dynamische Bereich umfasst einen dynamischen Indikator mit einer chemischen Zusammensetzung, die als Reaktion auf das Auftreten einer Umgebungsbedingung konfiguriert ist, um eine chemische oder physikalische Zustandsänderung zwischen einem Anfangszustand und einem Endzustand zu erfahren, was eine Änderung des Farbzustands des dynamischen Indikators bewirkt. Zusätzlich zeigt der Farbzustand die Exposition gegenüber der Umgebungsbedingung an.
Patent DE-112020004252-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, Steuerverfahren und Programm
Inventor: OHNISHI TAKESHI
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-17
Abstract: Als Aufgabe ist ein Mechanismus bereitzustellen, der es möglich macht, eine Ausdruckkraft einer Rückmeldung zu verbessern. Als Lösung wird eine Steuervorrichtung bereitgestellt, mit einem Steuerabschnitt, der konfiguriert ist zum Vibrieren eines Kontaktbereichs in einem Fall, in dem bestimmt wird, dass eine Bedienung auf einem Eingabeabschnitt durchgeführt wird, indem ein Zielobjekt mit dem Kontaktbereich in Kontakt kommt, wobei der Eingabeabschnitt den durch das Zielobjekt berührten Kontaktbereich aufweist, wobei der Steuerabschnitt einen Beschleunigung-Spitze-Spitze-Wert als einen Steuerparameter zum Durchführen einer Steuerung zum Vibrieren des Kontaktbereichs anpasst, wobei der Beschleunigung-Spitze-Spitze-Wert eine Differenz zwischen einem lokalen Maximalwert und einem lokalen Minimalwert der durch Vibration auf den Kontaktbereich angewandten Beschleunigung ist.
Patent DE-112020007125-T5 (DE)
Title: Aufzugsvorrichtung
Inventor: KUGIYA TAKUO
IPC: B66B5/16
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird eine Aufzugsvorrichtung angegeben, die das Stattfinden einer ruckartigen Spannung eines Hauptseils unterdrücken kann. Die Aufzugsvorrichtung weist Folgendes auf: einen Fahrkorb, der dafür ausgebildet ist, sich in einem Schacht eines Aufzugs nach oben und nach unten bewegen zu können, ein Gegengewicht, das dafür ausgebildet ist, sich in dem Aufzugsschacht nach oben und nach unten bewegen zu können, ein Hauptseil, das den Fahrkorb und das Gegengewicht verbindet, eine Traktionsmaschine, die eine Antriebskraft oder eine Bremskraft auf das Hauptseil aufbringt, eine Fahrkorb-Fangvorrichtung, die gegen eine Abwärtsbewegung des Fahrkorbs wirksam ist, eine Gegengewichts-Fangvorrichtung, die gegen eine Abwärtsbewegung des Gegengewichts wirksam ist, eine Sicherheits-Überwachungseinrichtung, die ein Zurückschwingen des Fahrkorbs oder des Gegengewichts durch Veranlassen einer Bewegung der Fahrkorb-Fangvorrichtung oder der Gegengewichts-Fangvorrichtung unterdrückt, wenn sie eine Anomalie als Ursache für das Nachlassen der Spannung des Hauptseils detektiert.
Patent DE-112021002205-T5 (DE)
Title: Nichtwässriger-Elektrolyt-Energiespeichervorrichtung und Energiespeichergerät
Inventor: MURAMATSU HIROMASA
IPC: H01M10/052
Filed: 2021-03-23
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Nichtwässriger-Elektrolyt-Energiespeichervorrichtung, enthaltend: eine negative Elektrode, die eine goldhaltige Lithiumlegierung und Lithiummetall enthält; eine positive Elektrode; und einen nichtwässrigen Elektrolyten, wobei die negative Elektrode ein negatives Elektrodensubstrat enthaltend eine Metallfolie und eine Beschichtungsschicht, die das negative Elektrodensubstrat beschichtet, enthält, wobei die Metallfolie Kupfer, Nickel oder Edelstahl als eine Hauptkomponente enthält und die Beschichtungsschicht Gold als eine Hauptkomponente enthält.
Patent DE-112021002351-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen pneumatischen aktuator
Inventor: OCHIISHI YOSHINORI
IPC: F15B11/06
Filed: 2021-04-12
Abstract: Es wird eine Steuervorrichtung für einen pneumatischen Aktuator bereitgestellt, mit der es möglich ist, eine Verkomplizierung der Verkabelung usw., zu der es bei Verwendung eines Automatikschalters kommen kann, zu vermeiden. Diese Steuervorrichtung (10) für einen pneumatischen Aktuator umfasst: Detektoren (61, 62, 71, 72), die in einem Luftzufuhrkanal, der von einer Luftzufuhrquelle zu einem Solenoidventil (5) führt, oder einem Luftauslasskanal, der von dem Solenoidventil (5) weg führt, angeordnet sind und die das Strömungsvolumen oder den Luftdruck in dem Luftzufuhrkanal detektieren oder das Strömungsvolumen oder den Luftdruck in dem Luftauslasskanal detektieren; und eine Betriebszustandsbestimmungseinheit (11), die auf Basis von Daten, die eine Änderung bei dem Strömungsvolumen oder dem Luftdruck in dem Luftzufuhrpfad oder bei dem Strömungsvolumen oder dem Luftdruck in dem Luftauslasskanal, die von den Detektoren detektiert werden, den Betriebszustand eines mit dem Solenoidventil (5) verbundenen pneumatischen Aktuators bestimmt.
Patent DE-112021003564-T5 (DE)
Title: Asymmetrisches Hybrid-Automobillaminat
Inventor: MANNHEIM ASTETE MARIO ARTURO
IPC: C03C27/12
Filed: 2021-07-02
Abstract: Die in dieser Erfindung vorgeschlagene laminierte Verglasung enthält eine äußere Glasschicht (201) mit Löchern (20) und eine dünne innere Deckglasschicht (202) mit einer kürzeren Längenabmessung, wobei der untere Rand (30) keine Löcher darauf enthält und nicht mit den Löchern (20) in der äußeren Glasschicht (201) überlappt. Eine oder mehrere Rückhalteschichten (36) umfassend Versteifungs- und Klebeschichten dienen zur Verbindung der Verglasungsbefestigungsmittel (32) mit den beiden Glasschichten (201, 202), wodurch eine dünne laminierte Verglasung mit Löchern (20) bereitgestellt wird, die im Fall eines Versagens von den Befestigungsmitteln (32) zurückgehalten wird.
Patent DE-112021004670-T5 (DE)
Title: Neuronale vorrichtung für ein neuronales-netz-system
Inventor: WOZNIAK STANISLAW
IPC: G06N3/049
Filed: 2021-09-20
Abstract: Eine neuronale Vorrichtung (100) für ein Neuronales-Netz-System kann dafür gestaltet sein, ein oder mehrere Eingabesignale während eines Decodierzeitraums zu empfangen (301), das eine oder die mehreren Eingabesignale während des Decodierzeitraums zu decodieren (303), um ein decodiertes Signal zu ergeben, und nach dem Ende des Decodierzeitraums das decodierte Signal unter Verwendung von interner Neuronendynamik zu verarbeiten (305). Das verarbeitete Signal kann verwendet werden, um in einem nachfolgenden Decodierzeitraum ein oder mehrere Ausgabesignale zu codieren und an eine andere neuronale Vorrichtung des Neuronales-Netz-Systems auszugeben (307).
Patent DE-112021006977-T5 (DE)
Title: Halbleiterlaserelement und lasermodul
Inventor: TORII KOUSUKE
IPC: H01S5/40
Filed: 2021-10-15
Abstract: Ein Halbleiterlaserelement enthält einen ersten Emitter mit einer ersten Aktivschicht und einer ersten Leitschicht und einen zweiten Emitter mit einer zweiten Aktivschicht und einer zweiten Leitschicht. Eine Dicke des ersten Emitters unterscheidet sich von einer Dicke des zweiten Emitters, so dass ein Durchschnittswert eines Index DB1 und eines Index DB2, die durch die Gleichungen (1) und (2) dargestellt werden, 5% oder weniger beträgt,[Gleichung 1]DB1=∫|F1(θ)−F01(θ)|dθ[Gleichung 2]DB2=∫|F2(θ)−F02(θ)|dθwobei F1(θ) ein Fernfeldmuster ist, wenn angenommen wird, dass nur der erste Emitter vorhanden ist, und F2(θ) ein Fernfeldmuster ist, wenn angenommen wird, dass nur der zweite Emitter vorhanden ist. F01(θ) ist ein Fernfeldmuster eines von zwei Modi, die einem Grundmodus des vom ersten und zweiten Emitter ausgesandten Lichts entsprechen, und F02(θ) ist ein Fernfeldmuster des anderen Modus.
Patent DE-112022001232-T5 (DE)
Title: Automatisches kalibrierungsverfahren für externe beleuchtungen, die an einem mit leistung über ethernet betriebenem bildverarbeitungssystem angebracht sind
Inventor: KLICPERA CHRISTOPHER P
IPC: H05B47/10
Filed: 2022-01-05
Abstract: Verfahren und Systeme zum automatischen Kalibrieren externer Beleuchtungsquellen werden hierin offenbart. Ein Beispielverfahren umfasst die Zuführung von Leistung über Ethernet (PoE) an eine Bildgebungsbaugruppe. Das Beispielverfahren kann ferner die Identifizierung einer Eigenschaft umfassen, die mit einer externen Beleuchtungsquelle korrespondiert, die mit der Bildgebungsbaugruppe verbunden ist. Das Beispielverfahren kann ferner das Einstellen einer Ausgangsintensität der externen Beleuchtungsquelle auf der Grundlage der Eigenschaft umfassen, wobei die Bildgebungsbaugruppe die Leistung über Ethernet (PoE) an die externe Beleuchtungsquelle zuführt.
Patent DE-112022001435-T5 (DE)
Title: Teilsucheinrichtung, teilsuchprogramm und teilsuchverfahren
Inventor: YAMAMOTO EIJI
IPC: G06V10/764
Filed: 2022-04-26
Abstract: Eine Teilsucheinrichtung (10) umfasst eine Teilbilderkennungseinheit (11) zum Erkennen eines Bildes eines Teils aus einem Bild einer Steuertafel, eine Elementerkennungseinheit (12) zum Erkennen einer Vielzahl von Elementen, die das Teil bilden, aus dem Bild des Teils, eine Klassifikationsspezifikationseinheit (13) zum Spezifizieren einer Klassifikation eines Teils, wovon eine Vielzahl von Elementen erkannt wird, auf Grundlage der Vielzahl von erkannten Elementen, und negative Elementdefinitionsinformationen (72) zum Definieren, für jede Teilklassifikation, einer Vielzahl von negativen Elementen, die eine Vielzahl von Elementen angeben, die das Teil wahrscheinlich nicht bilden, und eine Sucheinheit (14) zum Suchen nach dem Teil in einer Teil-DB (20), die eine Vielzahl von Teilen speichert, die für eine Erzeugung eines grafischen Steuerbildschirms verwendet werden, auf Grundlage der Vielzahl von erkannten Elementen und der spezifizierten Klassifikation.
Patent FI-U970447-U0 (FI)
Inventor: HIRSCHOVITS ADIEL
IPC: A47B17/03
Filed: 1997-10-16
Abstract: The support includes a rigid panel (1) divided into half-sections (12, 13) for the left and right hands, joined together by a mechanism (9, 10) that allows the distance in between the two half-sections and their relative positions to be altered.  The support comprises a rigid support panel with a soft layer (2) on top, and fasteners for securing it to a desktop. The support is wider at the ends than in the middle.
Patent AT-2861-U1 (AT)
Title: Bildstabilisierendes optisches instrument
IPC: G02B27/64
Filed: 1997-02-06
Abstract: Ein bildstabilisierendes Instrument, insbesondere ein Fernglas, in dem synchrone Bildstabilisierung dadurch erreicht wird, daß die beiden Objektive (2, 2) und zwei angeschlossene erste, reflektierende optische Elemente (3, 3) an einem stabilisierten Rahmen (22) befestigt werden, der sich um eine Achse (25) in einem kardanischen Teil (11) drehen kann. Zweite optische Elemente (4, 4) in jedem der beiden Teile des Fernglases sind an dem kardanischen Teil (11) befestigt, das seinerseits um eine Achse (12) im Fernglasgehäuse (9) drehbar ist.
Patent AT-1695-U1 (AT)
Title: Schaltanordnung
IPC: H01L23/64
Filed: 1996-07-29
Abstract: Schaltanordnung auf einer keramischen Grundplatte (25), mit mehreren von der Grundplatte abstehenden, L-förmig abgewinkelten Kontaktstiften (1), welche mit ihren längeren Schenkeln (2) Öffnungen (4) der Grundplatte (5) durchsetzen und mit ihren kürzeren Schenkeln (3) an der von der Schaltanordnung (6) abgewandten Rückseite der Grundplatte (5) befestigt sind.
Patent AT-1764-U1 (AT)
Title: In ein bett umwandelbares sitzmöbel
IPC: A47C19/22
Filed: 1996-12-06
Abstract: Bei einem in ein Bett umwandelbares Sitzmöbel sind dessen Sitz- (9) und Rückenpolster (7) durch einen mit Lenkern (4,5) versehenen Beschlag miteinander verbunden, mittels dem der Sitzpolster (9) hochschwenkbar ist, so daß ein Zugang zu einem in einem Auszug (13) befindlichen Bettzeugkasten möglich ist. Ferner ist ein Bewegen von Sitz- (9) und Rückenpolster (7) in eine gemeinsame Liegeebene möglich.Um ein individuelles Vorziehen des Auszuges (13) zu ermöglichen, sind die Lenker (4,5) des Beschlages in an sich bekannter Weise im Möbelgestell (2) gelagert und der Auszug (13) ist über ein flexibles Zugorgan (15) mit dem bei der Umwandlung des Möbels aus der Sitzstellung nach vorne bewegten Bereich von Sitz- (9) und/oder Rückenpolster (7) und/oder Beschlag verbunden.
Patent BG-4368-U1 (BG)
Title: Modular complex for preparation of the helical dental implant bed
Inventor: KANAZIRSKI NIKOLAY
IPC: A61C8/00
Filed: 2022-08-31
Abstract: The utility model relates to a modular complex for preparation of a helical dental implant that will find application in implantology, particularly serving the bone integration of dental implants in clinical dental practice. The modular complex for preparation of helical implant bed comprises an implant bed shaping module consisting of a pilot drill and implant calibration cutters. According to the present utility model, the implant bed shaping module is functionally and sequentially connected to a surface preparation module comprising an Er:Yag laser and a flushing means. Downstream of the surface treatment module is functionally and sequentially connected a stability measurement module in vestibulo-oral and medio-distal directions. In addition, the implant bed shaping module and the surface treatment module have a connection to a surgical aspiration system.
Patent CZ-6966-U1 (CZ)
Title: Device for preparation of childbirth and facilitation of childbirth
Inventor: HORKEL WILHELM DR MED
IPC: H04W4/20
Filed: 1997-08-07
Abstract: A device for preparing a pregnant woman to delivery and facilitating the delivery itself, which comprises an entirely expandable stretch body, which is positioned in the expulsion area of the urogenital canal in such a way that it is partly inside the vagina and partly outside. There is also disclosed a preparatory gymnastics method involving the inventive device.
Patent SK-302012-U1 (SK)
Title: Sub-caliber adapter for automatic or self-loading firearms
Inventor: HAJICEK C DAVID
IPC: F41A3/12
Filed: 2012-02-10
Abstract: Sub-caliber adapter is aimed to replace the original gun breech mechanism, for firing on less powerful ammunition. It consists of a casing (C), a breech (D), a lever for tensioning of breech (D) for the first shot, whereby the casing (C) of the breech (D) is by the shooting stationary and including a milled ejection window (C-1) to throw the shot cartridge. The adapter further comprises a rear stop (E-2) of the breech (D), defining the maximum length of the run breech (D), pressed to its forward position by a return spring (E.1) of the breech (D), which corresponds to the strength of the force used ammunition while in status of the unlocked breech (D), initiating a shot from his back position, are in the casing (C) slidably arranged a striker with firing (D-2) and an extractor (D-3) with a recess at the bottom. The adapter further comprises an insertion cartridge chamber (A-1), and from an insertion barrel (A-2), inserted from the front of the original weapon and locked by a particular compressive nut (A-3).
Patent SK-392020-U1 (SK)
Title: Precision cylindrical mandrel for clamping grinding wheels into the collet of a piezoelectric rotary dynamometer
Inventor: BURANSKÝ IVAN
IPC: F16F15/22
Filed: 2020-03-26
Abstract: Precision cylindrical mandrel for clamping grinding wheels into the collet of a piezoelectric rotary dynamometer consist of a clamping part (1) for clamping in the collet of a rotary dynamometer and of a sliding on part (7) for sliding a grinding wheel on and delimiting rings, between which a balancing segment (5) is arranged. The balancing segment (5) has four or six radial holes (4) for balancing screws with different weights. A thread (3) and a nut (2) in which a radial locking screw (6) is screwed terminate the plug-in part (7).
Patent AT-12670-U1 (AT)
Title: Zylindrische muffe zum gasdichten verbinden von rohrleitungen
IPC: F16L21/00
Filed: 2011-03-15
Abstract: Eine zylindrische Muffe (1) zum gasdichten Verbinden von Rohrleitungen, insbesondere Erdöl- und/oder Erdgaspipelines, mit einer innen einstückig angeformten radialen Schulter (2), wobei die Muffe aus Metall, insbesondere Stahl, besteht und mit einer korrosionsfesten Beschichtung versehen ist.
Patent AT-7215-U1 (AT)
Title: Wärmespeicher
IPC: F28D20/00
Filed: 2003-07-10
Abstract: Es wird ein Wärmespeicher mit einem Behälter (1) zur temperaturgeschichteten Aufnahme eines Wärmeträgers und mit einem selbstumlaufenden Ladekreis beschrieben, der einen im wesentlichen innerhalb des Behälters (1) angeordneten Wärmetauscher (5) zum Erwärmen des Wärmeträgers und eine sich zumindest über einen Teil der Behälterhöhe erstreckende, mit dem Behälter (1) in unterschiedlichen Höhen strömungsverbundene Steigleitung (6) für den erwärmten Wärmeträger umfaßt, wobei der Wärmetauscher (5) ein die Steigleitung (6) tragendes, zylindrisches Gehäuse (8), das den Boden des Behälters (1) durchsetzt und Durchtrittsöffnungen (14, 17) zur Strömungsverbindung mit dem Behälterinneren bildet, sowie eine an einen Vor- und einen Rücklauf (12, 13) eines Heizmediums angeschlossene, zum Gehäuse (8) koaxiale, schraubenförmig gewundene Rohrschlange (11) aufweist. Um raumsparende Konstruktionsverhältnisse zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß die Durchtrittsöffnungen (14, 17) des Gehäuses (8) über die Höhe des aus Kunststoff gefertigten Mantels (9) des Gehäuses (8) verteilt sind und daß die Steigleitung (6) über ihre Höhe verteilt nach unten abfallende Austrittsstutzen (16) trägt.
Patent AT-8202-U1 (AT)
Title: Elektromagnetisches schaltelement mit gekrümmten polflächen
IPC: H01H50/16
Filed: 2003-08-28
Abstract: Elektromagnetisches Schaltelement, insbesondere ein Schütz, mit einer Spule (14), einem ortsfesten Joch (9) sowie einem Anker (8), der Schaltkontakte (16) trägt und zwischen einer ersten Schaltstellung, in der er vom Joch (9) beabstandet ist und einer zweiten Schaltstellung, in der er in unmittelbarer Nähe zum Joch (9) liegt, beweglich gehalten ist, und die Schaltkontakte (16) des Ankers (8) in diesen beiden Schaltstellungen mit ortsfesten Schaltkontakten (15) zusammenwirken, um unterschiedliche Schaltzustände zu verwirklichen, wobei der Anker (8) und das Joch (9) einander zugewandte Flächenabschnitte (10, 11, 12, 13) aufweisen, die sich in der zweiten Schaltstellung berühren oder annähernd berühren. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zumindest einer dieser Flächenabschnitte (10) des Ankers (8) und der ihm zugewandte Flächenabschnitt (11) des Jochs (9) eine unterschiedliche Krümmung aufweisen.