baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018006856-T5 (DE)
Title: Fehlererkennungsvorrichtung, Überwachungssteuerungssystem und Fehlererkennungsverfahren
Inventor: YANAGIHARA SHINTARO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-01-15
Abstract: Eine Fehlererkennungsvorrichtung (8) weist eine Zustandsinformation-Erfassungseinheit (21), eine Fehlerbestimmungseinheit (23) und eine Fehlerinformation-Ausgabeeinheit (24) auf. Die Zustandsinformation-Erfassungseinheit (21) erfasst von einem Fernüberwachungssystem (3), das die an einem entfernten Standort befindliche Einrichtung (21bis 26) überwacht, Zustandsinformationen, die einen Zustand des Fernüberwachungssystems (3) angeben. Die Fehlererkennungseinheit (23) bestimmt einen Fehler im Fernüberwachungssystem (3), basierend auf den von der Zustandsinformation-Erfassungseinheit (21) erfassten Zustandsinformationen, und erzeugt Fehlerinformationen, die ein Detail des bestimmten Fehlers angeben. Die Fehlerinformation-Ausgabeeinheit (24) gibt die von der Fehlerbestimmungseinheit (23) erzeugten Fehlerinformationen aus.
Patent DE-112019000232-T5 (DE)
Title: Pad-layout für speicherkarten zur unterstützung mehrererkommunikationsprotokolle
Inventor: PINTO YOSI
IPC: G06K19/077
Filed: 2019-08-27
Abstract: Speicherkarten, die zum Beispiel einen Nanokarten-Formfaktor aufweisen, der nach verschiedenen Kartenstandards eingerichtet ist. Die Nanokarten weisen Muster von Pads auf, die ein vertikales und horizontales Einstecken in einen Hostgeräte-Kartensteckplatz ermöglichen und gleichzeitig abwärtskompatibel mit älteren Hostgeräte-Kartensteckplätzen sind.
Patent DE-112019005047-T5 (DE)
Title: Öffnungs- und schliessmechanismus vom gewindespindel-mutter-typ für eine automatische tür, automatische fahrzeugtür und fahrzeug
Inventor: TANG WEIHANG
IPC: E05F15/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen automatischen Türöffnungs- und -schließmechanismus vom Mutter-Gewindespindel-Typ, eine automatische Kraftfahrzeugtür und ein Kraftfahrzeug. Der automatischer Türöffnungs- und -schließmechanismus vom Mutter-Gewindespindel-Typ umfasst eine Antriebsvorrichtung, ein Getriebe, ein Mutterzahnrad und eine Gewindespindel, wobei die Antriebsvorrichtung fest mit einer Tür verbunden ist, das Getriebe an der Tür angelenkt ist, und das Mutterzahnrad in dem Getriebe angeordnet ist, ein Ende der Gewindespindel an einem Hauptkörper angelenkt ist, das andere Ende sich in einer axialen Richtung erstreckt, das Mutterzahnrad auf der Gewindespindel gelagert ist, und die Antriebsvorrichtung so konfiguriert ist, dass sie das Mutterzahnrad zur Drehung antreibt, so dass das Mutterzahnrad entlang der Gewindespindel linear hin- und herbewegt werden kann, wodurch die Tür zum Öffnen oder Schließen relativ zum Hauptkörper gedrückt wird. Der automatische Türöffnungs- und -schließmechanismus vom Mutter-Gewindespindel-Typ der vorliegenden Offenbarung hat die Vorteile einer einfachen Gesamtstruktur, einer zuverlässigen Zusammenarbeit und eines hohen Übertragungswirkungsgrades, und er kann die Entwicklungsanforderungen von kleinem Volumen und geringem Gewicht gut erfüllen.
Patent DE-112019006475-T5 (DE)
Title: Tief Integrierte Spannungsreglerarchitekturen
Inventor: LIDSKY DAVID
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-12-26
Abstract: Ein System wird offenbart. Das System umfasst ein Substrat und einen ersten Chip auf dem Substrat, wobei eine Lastschaltung auf dem ersten Chip integriert ist. Das System umfasst auch einen zweiten Chip auf dem Substrat, wobei eine Leistungslieferschaltung konfiguriert ist, um Strom gemäß einer geregelten Spannung an einem Knoten an die Lastschaltung zu liefern. Die Leistungslieferschaltung beinhaltet eine erste Schaltung, die dazu konfiguriert ist, ein Fehlersignal zumindest teilweise basierend auf der geregelten Spannung zu erzeugen, und einen Spannungsgenerator, der Leistungsschalter beinhaltet, die dazu konfiguriert sind, die geregelte Spannung gemäß dem Fehlersignal zu modifizieren, wobei die erste Schaltung der Leistungslieferschaltung auf dem ersten Chip integriert ist, und wobei mindestens ein Teil der Leistungsschalter der Leistungslieferschaltung auf dem zweiten Chip integriert ist.
Patent DE-112019006860-T5 (DE)
Title: Lieferung von licht in eine vakuumkammer unter verwendung einer optischen faser
Inventor: SAERCHEN EMANUEL
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-11-28
Abstract: Es wird ein System für einen laserverstärkten Spannungskontrast unter Verwendung einer optischen Faser bereitgestellt. Das System umfasst eine Vakuumkammer mit einem Tisch, der einen Wafer sichert. Eine Laserlichtquelle außerhalb der Vakuumkammer richtet Licht auf eine optische Faser. Die optische Faser überträgt alle Wellenlängen des Lichts von der Laserlichtquelle durch eine Wand der Vakuumkammer in die Vakuumkammer.
Patent DE-112020000163-T5 (DE)
Title: Eine Struktur, eine Spritzgussform und ein Formverfahren zum einteiligen Formen für Rotationstransformatoren
Inventor: HUANG YAN
IPC: B29C45/14
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet der Rotationstransformatoren und insbesondere eine Struktur, eine Spritzgussform und ein Formverfahren zum einteiligen Formen für Rotationstransformatoren. In der vorliegenden Erfindung werden die Statorrahmenanordnung und das Gehäuse des Rotationstransformators durch Spritzgießen von hochfesten technischen Kunststoffen einteilig geformt. Zum einen werden dadurch Kabelbäume und Verbindungsteile reduziert und die beiden direkt im Hauptkörper des Rotationstransformators geformt, wodurch die Anzahl und die Schritte der Montageteile der gesamten Maschine reduziert werden, die bei der Montage auftretenden kumulativen Maßtoleranzen reduziert werden und somit die Produktgenauigkeit erhöht und die Gesamtfestigkeit des Rotationstransformators verstärkt wird. Zum anderen wird durch Reduzierung der Anzahl und der Schritte der Montageteile des Rotationstransformators die Produktstruktur kompakter und das Verfahren einfacher und sinken die Kosten. Darüber hinaus wird in der vorliegenden Erfindung das Gehäuse in eine Abdeckung und einen Montagekörper unterteilt, anschließend werden diese beiden durch Spritzgießen mittels einer Spritzgussform für Rotationstransformatoren einteilig geformt, wodurch die Schwierigkeit der Entformung gelöst wird.
Patent DE-112020001831-T5 (DE)
Title: Magnetoresistives element und magnetsensor
Inventor: KUBOTA MASASHI
IPC: H01L43/08
Filed: 2020-01-30
Abstract: Ein magnetoresistives Element (10) ist mit einem ersten Elementabschnitt (11), der ein erstes Einheitselement (13) umfasst, und einem zweiten Elementabschnitt (12), der ein zweites Einheitselement (14) umfasst, versehen. Der erste Elementabschnitt (11) und der zweite Elementabschnitt (12) sind in Reihe geschaltet. Das erste Einheitselement (13) umfasst eine erste Referenzschicht, bei der eine Magnetisierung in einer vorbestimmten Richtung in einer planaren Richtung festgelegt ist, und eine erste freie Schicht, die spiralförmig magnetisiert ist. Der zweite Elementabschnitt (12) umfasst eine zweite Referenzschicht, bei der eine Magnetisierung in einer vorbestimmten Richtung in der planaren Richtung festgelegt ist, und eine zweite freie Schicht, die spiralförmig magnetisiert ist. Die Richtung der Magnetisierung, die in der ersten Referenzschicht festgelegt ist, und die Richtung der Magnetisierung, die in der zweiten Referenzschicht festgelegt ist, sind zueinander entgegengesetzt.
Patent DE-112020002339-T5 (DE)
Title: Anzeigegerät
Inventor: OKUYAMA KENTARO
IPC: G02F1/13357
Filed: 2020-02-04
Abstract: Der Zweck der vorliegenden Ausführungsform ist es, ein Anzeigegerät bereitzustellen, das eine Abnahme der Anzeigequalität zu unterdrücken.
 Ein Anzeigegerät gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist, versehen mit: einem Anzeigefeld, das einen Anzeigebereich und einen Nicht-Anzeigebereich aufweist, der den Anzeigebereich umgibt und Lichtdurchlässigkeit aufweist, einem Rahmen, der einen Umgebungsabschnitt des Anzeigefelds umgibt und einen Teil des Nicht-Anzeigebereichs und den Anzeigebereich freilegt, und einem lichtemittierenden Element, das den Rahmen überlagert, wobei das Anzeigefeld mit einem ersten transparenten Substrat, einem zweiten transparenten Substrat mit einer Seitenfläche, die dem lichtemittierenden Element zugewandt ist, und einer Flüssigkristallschicht versehen.ist, die zwischen dem ersten transparenten Substrat und dem zweiten transparenten Substrat vorgesehen ist und Polymere und Flüssigkristallmoleküle enthält, wobei der Teil des Nicht-Anzeigebereichs in der Draufsicht zwischen dem Rahmen und dem Anzeigebereich positioniert ist.
Patent DE-112020002577-T5 (DE)
Title: Wandler für drahtlose leistungsübertragung und zugehörige systeme, verfahren und vorrichtungen
Inventor: BHANDARKAR SANTOSH
IPC: H02M3/156
Filed: 2020-04-08
Abstract: Systeme, Verfahren und Vorrichtungen, die sich auf einen Wandler eines drahtlosen Leistungssenders beziehen, werden offenbart. Eine Steuerung für einen drahtlosen Leistungssender ist konfiguriert, um ein Ausgangsspannungspotential abzutasten, um ein digitales Ausgangsspannungspotential zu erzeugen, einen Fehler zwischen einem Ausgangsreferenzspannungspotential und dem digitalen Ausgangsspannungspotential zu bestimmen, den Fehler zu filtern, um einen gefilterten Fehler zu bestimmen und eine adaptive Verstärkung an den gefilterten Fehler anzulegen, um ein Tastverhältnis zu bestimmen. Die adaptive Verstärkung wird als Reaktion auf ein Wandlereingangsspannungspotential des Wandlers des drahtlosen Leistungssenders bestimmt. Die Steuerung ist ferner so konfiguriert, dass sie einen Steuerausgang einschließlich von Buck-Pulsweitenmodulationssignalen (PWM-Signalen) und Boost-PWM-Signalen basierend auf dem Tastverhältnis-Steuersignal bestimmt, wobei der Steuerausgang konfiguriert ist, um den Wandler des drahtlosen Leistungssenders zu steuern.
Patent DE-112020004345-T5 (DE)
Title: Verkabelungsbauteil
Inventor: ARAI KENTA
IPC: H02G3/04
Filed: 2020-09-11
Abstract: Der vorliegenden Offenbarung liegt als Aufgabe zugrunde, zu verhindern, dass ein durch eine Verarbeitung verursachter vorstehender Abschnitt in einem seitlichen Abschnitt eines Verkabelungsbauteils sichtbar ist. Ein Verkabelungsbauteil weist auf: ein Trägerelement mit einem Trägerflachteil und einem Abdeckflachteil; und ein an dem Trägerelement fixiertes drahtartiges Übertragungselement, wobei das Abdeckflachteil das Trägerflachteil überlappt und dabei das drahtartige Übertragungselement bedeckt, ein seitlicher Abschnitt des Trägerelements und ein seitlicher Abschnitt des Abdeckflachteils über einen Fügeabschnitt 28 aneinandergefügt sind und ein Rand des Trägerflachteils und/oder ein Rand des Abdeckflachteils weiter außen als der Verbindungsabschnitt angeordnet ist.
Patent DE-112020004392-T5 (DE)
Title: Additives Fertigungssystem
Inventor: MORIMATSU DAISUKE
IPC: B33Y50/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Ein additives Fertigungssystem gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine additive Fertigungseinheit, eine Messeinheit und eine Steuereinheit. Die additive Fertigungseinheit formt ein Objekt mit einer Vielzahl von Schichten, indem die Vielzahl von Schichten ausgebildet werden. Die Messeinheit misst einen Zustand von jeder der Vielzahl von Schichten. Die Steuereinheit umfasst eine Speichereinheit und eine Schätzeinheit. Die Speichereinheit speichert Referenzinformationen basierend auf internen Fehlerinformationen, die einen Fehler anzeigen, der im Inneren eines Probenobjekts vorliegt, das durch die additive Fertigungseinheit geformt ist, und das die Vielzahl von Schichten umfasst, auf Basis einer elektromagnetischen Welle, die ein Probenobjekt durchlaufen hat, und Probenmessinformationen, die durch die Messeinheit gemessene Messergebnisse der Vielzahl von Schichten des Probenobjekts anzeigen. Die Schätzeinheit schätzt, ob ein Fehler im Inneren des Objekts auftritt oder nicht, auf Basis von Messinformationen, die durch die Messeinheit gemessene Messergebnisse der Vielzahl von Schichten des Objekts anzeigen, und der Referenzinformationen.
Patent DE-112020005774-T5 (DE)
Title: Datenverarbeitungsvorrichtung, datenverarbeitungsverfahren, anzeigevorrichtung und anzeigeverfahren
Inventor: TAKI YUHEI
IPC: G06F40/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Eine Datenverarbeitungsvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst Folgendes: eine Erfassungseinheit, die von einem Endgerät Eingabeinformationen erfasst, die durch einen Anwender in das Endgerät eingegeben wurden; eine Erzeugungseinheit, die Inhalt erzeugt, der Funktionseingabeelemente anzeigt, die ein entsprechendes Eingabeelement aufweisen, das ein Eingabeelement ist, das den Eingabeinformationen entspricht; und eine Sendeeinheit, die den Inhalt, der durch die Erzeugungseinheit erzeugt wurde, zum Endgerät sendet.
Patent DE-112020006460-T5 (DE)
Title: Festkörper-bildgebungsvorrichtung, bildgebungsvorrichtung und bildgebungssystem
Inventor: SUZUKI MISAO
IPC: H01L27/146
Filed: 2020-12-23
Abstract: Eine Abnahme der Bildqualität wird unterdrückt. Eine Festkörper-Bildgebungsvorrichtung (1) gemäß einer Ausführungsform umfasst: eine fotoelektrische Umwandlungseinheit (PD), die ein Material mit einer geringeren Bandlückenenergie als Silizium enthält; und eine Leiterplatte (200), die mit der fotoelektrischen Umwandlungseinheit verbunden ist, wobei die Leiterplatte aufweist: eine Pixelsignal-Erzeugungsschaltung (45), die ein Pixelsignal mit einem Spannungswert erzeugt, der einer in der fotoelektrischen Umwandlungseinheit erzeugten Ladung entspricht; und eine Thermometerschaltung (120), die eine Temperatur der Leiterplatte detektiert.
Patent DE-112020006921-T5 (DE)
Title: Zeichenprogramm, Speichermedium, Zeichenvorrichtung und Simulationsverfahren
Inventor: KAWAMURA YOSHIHISA
IPC: G06F3/14
Filed: 2020-05-21
Abstract: Ein Zeichenprogramm veranlasst einen Computer, als eine Zeichenvorrichtung zu fungieren, die zur Erzeugung eines auf einer Anzeigevorrichtung anzuzeigenden Bildschirms zu verwenden ist. Das Zeichenprogramm veranlasst den Computer, Folgendes durchzuführen: einen Schritt des Durchführens einer Einstellung zum Anzeigen eines Zustands, in dem ein Zielbildschirm, der der erzeugte Bildschirm ist, auf der Anzeigevorrichtung angezeigt wird, auf einer Anzeige des Computers in tatsächlicher Größe, wobei die Einstellung umfasst, dass die Anzeige veranlasst wird, ein bestimmtes Objekt anzuzeigen, und eine Größe des angezeigten Objekts in Übereinstimmung mit einer Eingabebedienung geändert wird; einen Schritt des Berechnens einer Größe eines Bildes des Zielbildschirms, der auf der Anzeige angezeigt wird, auf der Grundlage einer Eingabebedienung des Anpassens der Größe des Objekts an einen Körper mit einer bestimmten Größe; und einen Schritt des Anzeigens des Bildes mit der berechneten Größe auf der Anzeige und des Simulierens eines Zustands, in dem der Zielbildschirm auf der Anzeigevorrichtung angezeigt wird.
Patent DE-112021000061-T5 (DE)
Title: Eintreibvorrichtung für befestigungselemente
Inventor: BAUDRAND OLIVIER
IPC: B25C1/08
Filed: 2021-12-07
Abstract: Vorrichtung zum Eintreiben von Befestigungselementen, aufweisend eine Druckkammer, einen ersten Kolben, einen Befestigungselementkanal und einen zweiten Kolben. Der erste Kolben ist derart mit der Druckkammer gekoppelt, dass unter Druck stehendes Gas in der Druckkammer bewirkt, dass der erste Kolben von einer ersten Position zu einer zweiten Position gleitet. Der Befestigungselementkanal ist ausgebildet, um ein Befestigungselement aufzunehmen, wobei der erste Kolben so ausgebildet ist, dass er ein erstes Befestigungselement in Eingriff nimmt und es aus der Vorrichtung treibt, wenn er sich von der ersten Position in die zweite Position bewegt. Der zweite Kolben ist in einer Hülse verschiebbar und derart angeordnet, dass der erste Kolben den zweiten Kolben antreibt und Gas in der Hülse komprimiert, wenn der erste Kolben von der ersten Position in die zweite Position gleitet. Komprimiertes Gas in der Hülse spannt den ersten Kolben in Richtung der ersten Position vor.
Patent DE-112021004707-T5 (DE)
Title: Skalierbares cache-kohärenzprotokoll
Inventor: VASH JAMES
IPC: G06F12/0817
Filed: 2021-09-10
Abstract: Es wird ein skalierbares Cache-Kohärenzprotokoll für ein System beschrieben, das eine Vielzahl von kohärenten Agenten einschließt, die mit einer oder mehreren Speichersteuerungen gekoppelt sind. Die Speichersteuerung kann ein genaues Verzeichnis für Cache-Blöcke aus dem Speicher implementieren, mit dem die Speichersteuerung gekoppelt ist. Mehrere Anforderungen an einen Cache-Block können ausstehend sein, und Snoops und Abschlüsse für Anforderungen können einen erwarteten Cache-Zustand am empfangenden Agenten einschließen, wie durch ein Verzeichnis in der Speichersteuerung angegeben, wenn die Anforderung verarbeitet wurde, um es dem empfangenden Agenten zu ermöglichen, Bedingungen für Races zu erkennen. In einer Ausführungsform können die Cache-Zustände einen primären gemeinsamen und einen sekundären gemeinsamen Zustand einschließen. Der primäre gemeinsame Zustand kann für einen kohärenten Agenten gelten, der für das Übertragen einer Kopie des Cache-Blocks an einen anfordernden Agenten zuständig ist. In einer Ausführungsform können mindestens zwei Typen von Snoops unterstützt werden: Snoop-Vorwärts und Snoop-Rückwärts.
Patent DE-112014004224-T9 (DE)
Title: Leiterformungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: HASHIMOTO SHINGO
IPC: H02K15/04
Filed: 2014-11-13
Granted: 2021-06-24
Abstract: Eine Spulenendformungsvorrichtung 20 weist auf: ein erstes Formungsformwerkzeug 21 und ein zweites Formungsformwerkzeug 22, die sich entlang der X-Richtung zum Formen eines kantenweise gebogenen Abschnitts und eines flachweise gebogenen Abschnitts in einem Anschlussdrahtabschnitt 11 nähern; und ein drittes Formungsformwerkzeug 23, das sich dem zweiten Formungsformwerkzeug 22 entlang der X-Richtung nähert und das mit dem zweiten Formungsformwerkzeug 22 zum Formen eines kantenweise gebogenen Abschnitts an einem freien Endabschnitt des Anschlussdrahtabschnitts 11 zusammenarbeitet. Das zweite Formungsformwerkzeug 22 ist dazu ausgebildet, in Richtung auf und weg von dem ersten Formungsformwerkzeug 21 entlang der Y-Richtung, die von der X-Richtung verschieden ist, bewegbar zu sein. Das dritte Formungsformwerkzeug 23 ist dazu ausgebildet, in Richtung auf und weg von dem zweiten Formungsformwerkzeug 22 entlang der Y-Richtung, die von der X-Richtung verschieden ist, bewegbar zu sein.
Patent AT-2904-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit einer abgas-motorbremse
Inventor: WUENSCHE PETER DIPL ING
IPC: F01L13/06
Filed: 1998-08-20
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer Abgas-Motorbremse, mit zumindest einem Auslaßventil (8a, 8b) pro Zylinder (3), mit einer Begrenzungseinrichtung (15) zur Begrenzung der Auslaßventilschließbewegung während des Motorbremsbetriebes. Um auf möglichst einfache Weise eine hohe Motorbremsleistung zu erzielen, ist vorgesehen, daß die Begrenzungseinrichtung (15) einen quer zur Bewegungsrichtung des Auslaßventiles (8a) in einem Gehäuse (17) zwischen einer Sperrstellung (L`2) und einer Ruhestellung (L`0) verschiebbaren Begrenzungsteil (18) aufweist, welcher in der Sperrstellung (L`2 ), vorzugsweise über einen Zwischenteil, in Richtung des Öffnungshubes auf den Ventilschaft (10a) des Auslaßventiles (8a) einwirkt.
Patent AT-3738-U1 (AT)
Title: Hartmetall-legierung für bauteile, geformt mittels funkenerosiver bearbeitungsverfahren
Inventor: LACKNER ANDREAS DR
IPC: B23H9/00
Filed: 1999-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer WC-Co-Hartmetall-Legierung für ein Bauteil oder einen Werkzeugeinsatz, die mittels funkenerosiver Bearbeitungsverfahren aus entsprechendem Hartmetall-Rohling geformt werden. Der WC-Anteil an der Karbidphase der Hartmetall-Legierung beträgt mehr als 90 Gew.%, die Binderphase besteht mehrheitlich aus Kobalt und beträgt 8 bis 15 Gew.% bezogen auf die Hartmetall-Legierung.In der Binderphase sind gelöst, bezogen auf die Binderphase, 0,1 bis 3 Gew.% eines oder mehrerer Metalle aus der Gruppe Re, Ge, Ga, Ir, Os, Pd, Ag, Au, Pt, Te, Sb, Rh und Ru.
Patent AT-3264-U1 (AT)
Title: Förderstreckenanordnung für mit artikeln oder schüttgut zu befüllende behälter in einer füllstation
IPC: B65B43/56
Filed: 1998-11-09
Abstract: Bei einer Förderstreckenanordnung (1) für auf einer Förderstrecke (2) geförderte, mit Artikeln (3) oder Schüttgut in einer Füllstation (4) über einen Fülltrichter (5) zu befüllende, sich in der Füllstellung befindliche Behälter (A, B, C, D, E) wird vorgeschlagen, die Förderstrecke (2) im unmittelbaren Bereich vor, in und/oder nach der Füllstation (4) mit zumindest einem umlaufenden Zahnriemen- oder Kettentrieb (6) mit eigenem intermittierenden Stellantrieb (7) und voneinander beabstandeten Behälter-Eingriffsnoppen (8) auszubilden, durch welche auf der Förderstrecke (2) ankommende oben offene Behälter (A, B, C, D, E) vereinzelt sowohl in die Füllstellung als auch nach einem Befüllen aus der Füllstellung beschleunigt getaktet und gegebenenfalls ausgangsseitig der Förderstrecke (2) wieder zugeführt werden können.
Patent AT-2477-U1 (AT)
Title: Behälter zur aufnahme von verrottbaren abfallstoffen
IPC: C05F17/02
Filed: 1997-12-03
Abstract: Ein Behälter zur Aufnahme von verrottbaren Abfallstoffen und zum Transport derselben von einer Beladestation in die Verrottungsposition sowie zu einer Entladestation umfaßt einen Behälterunterteil (1) als Sockel, auf dem Seitenwände (2) aufgebaut sind. Im Behälterunterteil (1) ist ein trichterförmiger wannenartiger Einsatz (7) mit Anschlußstutzen (8) und darüber ein gelochter Behälterboden (5) vorgesehen. Ein dichter Anschluß an eine bodenseitige Absaugleitung (10) wird durch eine rings um den Anschlußstutzen (8) anliegende Lippendichtung (11) erreicht.
Patent SK-62012-U1 (SK)
Title: Device for radio signal transmitting and receiving
Inventor: GEREK IGOR
IPC: F41G3/14
Filed: 2012-01-10
Abstract: Device for radio signal transmitting and receiving of a video from a camera placed at a telescope of a firearm consists of a power station (10) and of a control station (20). The power station (10) consists of a reset unit (14) connected with a camera (11), of a sensor (12) of readiness to fire and of a sensor (13) of undertaking shot and via a radio transmitter (15) and an transmitting antenna (16) with the control station (20). The control station (20) is formed by a receiving antenna (21) with a receiver (22) which is connected to a display device (23) and to a recording device (24).
Patent AT-1958-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum sortieren von stückgut, insbesondere von schnittholz
Inventor: SANTNER JOHANN ING
IPC: B07C5/38
Filed: 1997-11-24
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sortieren von Stückgut, insbesondere Schnittholzstücken (17), besitzt eine drehbare Sortiertrommel (1), in der mehrere Fächer (3) vorgesehen sind. Die Fächer (3) schließen mit durch die Achse (2) der Sortiertrommel (1) gehenden Radialebenen spitze Winkel ein und sind zum Umfang der Sortiertrommel (1) hin offen. In jedes der Fächer (3) können mehrere Stückgüter (17), die einem einheitlichen Sortierkriterium entsprechen, abgelegt werden. Sobald ein Fach (3) der Sortiertrommel (1) mit der gewünschten Menge von Stückgut (17) beschickt ist, wird diese aus dem Fach (3) entnommen und zur weiteren Bearbeitung transportiert. Da die Fächer (3) der Sortiertrommel (1) zum Umfang der Sortiertrommel (1) hin offen sind, können der Aufgabeförderer (15) und der Entnahmeförderer (16) neben dem Umfang der Sortiertrommel (1) angeordnet sein, so daß die Vorrichtung wenig Platz benötigt.