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Patent DE-102017002540-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Erfassen von Betriebszuständen in einem automatischen Schaltgetriebe
Inventor: GROETZINGER STEFAN
IPC: F16H63/42
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (1) zum Erfassen von Betriebszuständen in einem Schaltgetriebe, welche Positionssensoren (4) zur Erfassung der jeweiligen Position von schaltbaren Getriebeelementen (6) sowie Mittel (10) zur Temperaturmessung im Getriebegehäuse (2) aufweist. Um eine ausreichend zuverlässige und genaue Information über die Temperatur im Getriebegehäuse (2) zu erhalten, sollen Temperaturen an möglichst unterschiedlichen Orten im Getriebegehäuse (2) gemessen werden. Dazu ist vorgesehen, dass zumindest ein Positionssensor (4) ein Sensorgehäuse (3) aufweist, in oder an dem ein Mittel (10) zur Temperaturmessung baulich integriert ist. Zur Bestimmung der Temperatur an unterschiedlichen Orten im Getriebegehäuse (2) werden wenigstens zwei solcher kombinierter Sensoren (4) verwendet.
Patent DE-102017003272-A1 (DE)
Title: Eingangsüberspannungsschutzschaltung
Inventor: KUDOU SHUUJI
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-04-04
Abstract: Eine Eingangsüberspannungsschutzschaltung (10) ist mit einer ersten Leitung (12a) und einer zweiten Leitung (12b), die mit einer geschützten Schaltung (20) verbunden sind, um dieser eine Spannung zuzuführen, einer Schmelzsicherung (14), die in Reihe in die erste Leitung (12a) eingefügt ist und einen durch die erste Leitung (12a) fließenden Strom unterbricht, wenn ein Strom hindurchfließt, der größer oder gleich einem vorgegebenen Wert ist, einem Siliziumüberspannungsableiter (16), dessen eines Ende zwischen der geschützten Schaltung (20) und der Schmelzsicherung (14) in der ersten Leitung (12a) angeschlossen ist und dessen anderes Ende mit der zweiten Leitung (12b) verbunden ist, und einem bidirektionalen Thyristor mit zwei Anschlüssen (18) ausgestattet, der an einer Stelle zwischen dem Siliziumüberspannungsableiter (16) und der geschützten Schaltung (20) mit der ersten Leitung (12a) und der zweiten Leitung (12b) verbunden ist.
Patent DE-102017003434-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren für ein Flugzeug zur Übertragung eines analogen Audiosignals
Inventor: HOCHE PETER
IPC: H04L25/20
Filed: 2017-04-08
Abstract: Bei einer Anordnung (2) für ein Flugzeug (4) mit einer Leitung (12) und mit Schaltelementen (14a,b), um die Leitung (12) in einem ersten Betriebszustand (B1) mit digitalen Transceivern (16a,b) und in einem zweiten Betriebszustand (B2) mit einer analogen Signalquelle/-senke (18a,b) für das Audiosignal (A) zu verbinden, ist die Leitung (12) im ersten Betriebszustand (B1) als digitaler Datenbus für Daten (D) und im zweiten Betriebszustand (B2) als analoge Signalleitung zur Übertragung eines analogen Audiosignals (A) von der Signalquelle (18a) zu der Signalsenke (18b) betrieben.Bei einem entsprechenden Verfahren wird die Leitung (12) in einem ersten Betriebszustand (B1) als digitaler Datenbus zur Übertragung von Daten (D) betrieben und die Leitung (12) zur Übertragung des Audiosignals (A) in den zweiten Betriebszustand (B2) gebracht und das Audiosignal (A) von der Signalquelle (18a) über die Leitung (12) zur Signalsenke (18b) übertragen.
Patent DE-102017005301-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur medizintechnischen Anwendung
IPC: G01N33/49
Filed: 2017-05-26
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung sind für eine medizintechnische Anwendung vorgesehen. Wesentlich sind die Generierung und die Abstrahlung von Infrarotstrahlung. Bevorzugt erfolgt eine Absorption einer von einem Körper emmittierten Wärmestrahlung mit einer anschließenden Frequenzwandlung bzw. Frequenzverschiebung und einer erneuten Abstahlung der aufgenommenen Energie.
Patent DE-102017006855-A1 (DE)
Title: Kastenrutsche für eine Endstellenvorrichtung
Inventor: CHRISTEN HANSUELI
IPC: B65G39/10
Filed: 2017-07-21
Abstract: Es wird eine Kastenrutsche (10, 10a-c) für eine Endstellenvorrichtung (30) einer Sortier- und Kommissionieranlage beschrieben, wobei die Kastenrutsche (10, 10a-c) eine Rollenbahn (11) aufweist, welche Warenstücke (40) in einer vorgegebenen Förderrichtung (X) von einer Aufgabeseite (12) zu einer Abgabeseite (13) ausschließlich aufgrund ihrer Schwerkraft befördert, und an der Rollenbahn (11) mehrere, um ihre Lagerachse (14) drehbar gelagerte Tragrollen (15) angeordnet sind. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Kastenrutsche (10, 10a-c) bereitzustellen, die ein Abbremsen der Warenstücke (40) ohne Einsatz motorischer Stellantriebe ermöglicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass jeweils mindestens eine Tragrolle (15) in ersten Tragrollenanordnungen (16) und in zweiten Tragrollenanordnungen (17) vorhanden ist, wobei die Lagerachse(n) (14) der ersten Tragrollenanordnungen (16) winklig zu der/den Lagerachse(n) (14) der zweiten Tragrollenanordnungen (17) ausgerichtet ist/sind.
Patent DE-102017007730-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: NAKAMURA TSUYOSHI
IPC: B62M25/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung ist im Wesentlichen bereitgestellt mit einem Basisglied, einem Positionierschaltrad, einer ersten Positionierklinke, einer zweiten Positionierklinke, einem ersten Vorspannglied und einem zweiten Vorspannglied. Das Positionierschaltrad schwenkt hinsichtlich des Basisgliedes bezüglich einer Schwenkachse. Das Positionierschaltrad schwenkt in die ersten und zweiten Richtungen. Die ersten und zweiten Positionierklinken sind schwenkbar bezüglich einer Klinkenschwenkachse zwischen Haltepositionen und Freigabepositionen montiert. Das erste Vorspannglied spannt die erste Positionierklinke hin zu der ersten Halteposition vor. Das erste Vorspannglied weist erste Vorspanneigenschaften auf. Das zweite Vorspannglied spannt die zweite Positionierklinke hin zu der zweiten Halteposition vor. Das zweite Vorspannglied weist zweite Vorspanneigenschaften auf. Die ersten Vorspanneigenschaften sind von den zweiten Vorspanneigenschaften unterschiedlich.
Patent DE-102017007791-A1 (DE)
Title: Entleerstation mit einem Reinigungselement für einen Toilettenbehälter und Verfahren zum Entleeren eines Toilettenbehälters mit einer Reinigungsöffnung
Inventor: WINKELMANN RALF
IPC: A47K11/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Entleerstation mit einem Reinigungselement für einen Toilettenbehälter, die eine Steuereinheit und eine Aktorik aufweist. Die Aktorik öffnet, entleert, spült und verschließt den Toilettenbehälter. Bei einem Verfahren zum Entleeren eines Toilettenbehälters werden über eine Sensorik Daten zum Typ und/oder zur Lage des Toilettenbehälters erfasst und mit einem vordefinierten Computerprogramm werden diese Daten in Verfahranweisungen für die Aktorik umgesetzt.
Patent DE-102017007975-A1 (DE)
Title: Belegung eines Augenmodells zur Optimierung von Brillengläsern mit Messdaten
Inventor: TRUMM STEPHAN
IPC: G02C7/02
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein entsprechendes Computerprogrammerzeugnis zur Berechnung (Optimierung) und Herstellung eines Brillenglases mit Hilfe eines teilweise individuellen Augenmodells. Dabei umfasst ein Verfahren die Schritte:- Bereitstellen von individuellen Refraktionsdaten des zumindest einen Auges des Brillenträgers;- Festlegen eines individuellen Augenmodells, in welchem zumindest die Parameter: Form einer Hornhautvorderfläche (18) eines Modellauges (12); Hornhaut-Linsen-Abstand; Parameter der Linse des Modellauges; und Linsen-Netzhaut-Abstand; derart anhand von individuellen Messwerten für das Auge des Brillenträgers und/oder von Standardwerten und/oder anhand der bereitgestellten individuellen Refraktionsdaten festlegt werden, dass das Modellauge (12) die bereitgestellten individuellen Refraktionsdaten aufweist, wobei zumindest das Festlegen des Linsen-Netzhaut-Abstands durch Berechnen erfolgt.
Patent DE-102017009377-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät
Inventor: LYSZUS JOACHIM
IPC: H03K17/968
Filed: 2017-10-10
Abstract: Eine Bedienvorrichtung für ein elektronisches Haushaltsgerät hat eine Bedienblende (10) mit einer einem Benutzer zugewandten Benutzerseite (10a) und einer einem Benutzer abgewandten Innenseite (10b), wobei die Bedienblende (10) einen Bedienelementbereich (11) hat; einen Drehknopf (14), der auf der Benutzerseite (10a) der Bedienblende (10) im Bereich von deren Bedienelementbereich (11) positioniert und um eine Drehachse (15) drehbar ist, wobei der Drehknopf (14) lösbar an der Bedienblende (10) angebracht ist und einen Encoder-Block (16) mit einem kreisförmigen oder kreisringförmigen Codeabschnitt (20) aufweist, der einen sich entlang der Umfangsrichtung verändernden Abstand zu einer der Bedienblende (10) zugewandten unteren Stirnseite (18) des Drehknopfes (14) hat; und wenigstens einen optischen Sensor (26), der auf der Innenseite (10b) der Bedienblende (10) im Bereich deren Bedienelementbereich (11) angeordnet ist und zum Erfassen eines Abstandes zwischen dem optischen Sensor (26) und dem Codeabschnitt (20) des Encoder-Blocks (16) mittels elektromagnetischer Strahlung ausgestaltet ist. Die Bedienblende (10) ist im Bereich des Bedienelementbereichs (11) geschlossen ausgestaltet bezüglich der vom optischen Sensor (26) verwendeten elektromagnetischen Strahlung zumindest teilweise transparent ausgestaltet. Der Codeabschnitt (20) des Encoder-Blocks (16) ist bezüglich der vom optischen Sensor (26) verwendeten elektromagnetischen Strahlung zumindest teilweise reflektierend ausgestaltet.
Patent DE-102017011298-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Gelenkfahrzeugs
Inventor: SANDBERG JESPER
IPC: B60D1/32
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Gelenkfahrzeugs (1), wobei das Gelenkfahrzeug umfasst: einen vorderen Fahrzeugabschnitt (4) und einen hinteren Fahrzeugabschnitt (6); eine Gelenkeinheit (8), die dem vorderen Fahrzeugabschnitt (4) und dem hinteren Fahrzeugabschnitt (6) ermöglicht, in Bezug zueinander zu schwenken; und eine Dämpfungsanordnung (50), die dafür angeordnet ist, die Schwenkbewegung um die Gelenkeinheit (8) zu steuern; wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Feststellen (s101) einer Absicht, mit dem Fahrzeug (1) abzubiegen; Bestimmen (s102), ob irgendein äußeres Objekt (110, 110a, 110b) eine gefährliche Situation verursachen würde, wenn das beabsichtigte Abbiegen des Fahrzeugs (1) durchgeführt wird; und wenn dem so ist, Steuern (s103) der Dämpfungsanordnung (50) derart, dass eine Schwenkbewegung um die Gelenkeinheit (8) gehemmt wird.
Patent DE-102017011525-A1 (DE)
Title: Gebläsemodul zum Bereitstellen einer temperierten Luftströmung
Inventor: KRÖLL ANDRÉ
IPC: B60N2/56
Filed: 2017-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gebläsemodul (10, 10a, 10b) zum Bereitstellen einer temperierten Luftströmung, mit einem Strömungserzeuger (12, 12a, 12b), welcher dazu eingerichtet ist, eine Luftströmung zu erzeugen, einer thermoelektrischen Einrichtung (16, 16a, 16b), welche eine Nutzseite (18) zum Temperieren einer Nutzluftströmung aufweist, einem Nutzluftpfad (28), über welchen die Nutzluftströmung der Nutzseite (18) der thermoelektrischen Einrichtung (16, 16a, 16b) zuführbar ist, und einem ersten Abluftpfad (29), über welchen eine erste Abluftströmung einer Abluftseite (20) der thermoelektrischen Einrichtung (16, 16a, 16b) zuführbar ist.
Patent DE-102017011975-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für einen Kraftwagen
Inventor: KERNER WOLFGANG
IPC: B60K37/02
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (10) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem bewegbar an einer Instrumententafel (12) gehaltenen und relativ zu der Instrumententafel (12) zwischen einer Verstaustellung und wenigstens einer Gebrauchsstellung verschwenkbaren Anzeigeelement (14) zum Anzeigen wenigstens einer Information (16), wobei das Anzeigeelement (14) scheibenförmig ausgebildet ist, in der Verstaustellung zumindest einen Teilbereich einer in Fahrzeughochrichtung nach oben weisenden Außenseite (20) der Instrumententafel (12) in Fahrzeughochrichtung nach oben überdeckt und entlang einer bogenförmigen Bewegungsbahn in Fahrzeuglängsrichtung und in Fahrzeughochrichtung zwischen der Verstaustellung und der Gebrauchsstellung verschwenkbar ist.
Patent DE-102017101630-A1 (DE)
Title: Ungleichmäßige Beschichtung der Kontur eines Werkstücks
Inventor: SCHIELE STEFAN
IPC: B05D1/32
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beschichtungskopf, entlang dessen sich ein Werkstück bewegt wird und der mit einem Beschichtungsmittel auf einen Abschnitt der Kontur des Werkstücks eine Beschichtung aufträgt. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Beschichten von Werkstücken.
Patent DE-102017101719-A1 (DE)
Title: Druckmaschine sowie verfahren zum bedrucken von werkstücken
Inventor: SCHUMACHER LUIS E
IPC: B41M5/50
Filed: 2017-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine (10) zum Bedrucken von Werkstücken (7). Um zu erreichen, dass Werkstücke (7) in einer möglichst einfachen Weise wirksam bedruckt werden können, auch wenn diese Werkstücke (7) mit einer Beschichtung versehen sind, welche das Anhaften von jeglichen Partikeln verhindern soll bzw. welche eine nicht ausreichende Haftung fördert, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Druckmaschine (10) eine Vorbehandlungsstation (1) zum Vorbehandeln der Oberfläche eines zu bedruckenden Werkstückes (7) und eine der Vorbehandlungsstation (1) nachgeschaltete Druckstation (2) aufweist, wobei die Vorbehandlungsstation (1) ausgebebildet ist, selektiv die Oberfläche des zu bedruckenden Werkstückes (7) zu strukturieren, und wobei die Druckstation (2) eine Inkjet-Druckeinheit (3a) aufweist zum berührungslosen Drucken zumindest von auswählbaren Bereichen der in der Vorbehandlungsstation (1) selektiv strukturierten Oberflächenbereiche des zu bedruckenden Werkstückes (7).
Patent DE-102017102813-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere Haubenschloss
Inventor: WEICHSEL ULRICH
IPC: E05B83/24
Filed: 2017-02-13
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugtürschloss, insbesondere Haubenschloss. Dieses verfügt in seinem grundsätzlichen Aufbau über eine Aufstelleinrichtung (3, 4, 5) für einen Schließbolzen (2) oder ein anderes Anschlagteil an einer Haube (1). Darüber hinaus ist eine die Aufstelleinrichtung (3, 4, 5) beaufschlagende Stellfeder (9) ebenso wie ein Sensor (6) zur Positionsabfrage der Haube (1) realisiert. Erfindungsgemäß ist eine Zusatzfeder (10) vorgesehen, welche bei Ausfall und/oder Fehlfunktion der Stellfeder (9) die Haube (1) aufstellt.
Patent DE-102017103220-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung für verkehrslichtzeichenzustandswarnungen
Inventor: NEUBECKER CYNTHIA M
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-02-16
Abstract: Ein System enthält einen Prozessor, der zum Empfangen einer drahtlosen Lichtzeichenzustandsmeldung konfiguriert ist, wenn sich ein Fahrzeug einer Ampel nähert. Der Prozessor ist außerdem zum Bestimmen einer geeigneten Fahrzeugaktion auf Grundlage zumindest des Lichtzeichenzustands, einer Fahrzeuggeschwindigkeit und einer Fahrzeugnähe zur Ampel und zum Vorschlagen der geeigneten Aktion an den Fahrzeugführer konfiguriert.
Patent DE-102017107739-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung eines Impfzustandes
Inventor: STEINMETZ HOLGER
IPC: G16H10/60
Filed: 2017-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (10) zur Überwachung eines Impfzustandes einer zu impfenden Person (20) und ein Verfahren zur Überwachung eines Impfzustandes einer zu impfenden Person (20). Damit wird die Überwachung von Impfungen wesentlich vereinfacht und für den zu Impfenden (20) bzw. dessen Vertreter komfortabler, leicht verständlicher und sicherer. Insbesondere kann die zu impfende Person (20) stets den aktuellen Impfstand nachweisen und sie wird über notwendige Neuimpfungen oder Auffrischungen bereits erfolgter Impfungen informiert.
Patent DE-102017108236-A1 (DE)
Title: Pflanzengefäß mit einer Füllstandsmessvorrichtung
Inventor: SCHROEDER AXEL
IPC: A01G31/02
Filed: 2017-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pflanzengefäß mit einer Hülle, die einen Innenraum für die Wurzeln einer Pflanze und/oder ein Pflanzsubstrat und/oder Pflanzerde und/oder einen Innentopf umgibt, und mit einer Füllstandsmessvorrichtung. Das Pflanzengefäß zeichnet sich dadurch aus, dass die Füllstandsmessvorrichtung einen beweglich im Innenraum angeordneten Schwimmer und eine außerhalb des Innenraums angeordnete Anzeige aufweist, wobei der Schwimmer und die Anzeige mittels Magnetkraft wirkverbunden sind.
Patent DE-102017113438-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Abdichtung eines Kältegeräts
Inventor: LEIDOLT RICHARD
IPC: F25D23/06
Filed: 2017-06-19
Abstract: Verfahren zur Abdichtung eines Außengehäuses eines Kältegeräts, insbesondere eines Kälteschranks oder eines Klimaschranks, mit den aufeinander folgenden Schritten: Aufbringen mindestens einer Silikon-Schicht an mindestens einer abzudichtenden Stelle des Außengehäuses und Aufbringen mindestens einer Isolationsschicht.
Patent DE-102017114625-A1 (DE)
Title: Kühlregal
Inventor: SCHLICK STEFAN
IPC: A47F3/04
Filed: 2017-06-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Kühlregal mit einem Möbelkorpus (2), welcher eine Kühleinrichtung (8) beinhaltet und mit einer Rückseiteneinheit (41), einer Bodengruppe (3), einer Dacheinheit (43), zwei Seitenteilen (42, 42') und einer Frontseite einen Kühlraum (6) umgibt, der mit mehreren Ablageböden und mit zwischen diesen angeordneten Leuchtkörpern zur Ausleuchtung der Teilräume zwischen denselben ausgestattet ist und einerseits über die Frontseite für Verbraucher zugänglich ist. Eine benutzerfreundliche Ausgestaltung wird dadurch erhalten, dass der Kühlraum (6) andererseits über eine in der Rückseiteneinheit (41) gelagerte rückseitige Türanordnung (5) für Bedienpersonal zugänglich ist, über die das Kühlregal von der Rückseite beschickbar ist, dass die Ablageböden (62) in rückseitigen seitlichen Tragprofilen (61) höhenverstellbar gehalten sind, und dass die Leuchtkörper zur Ausleuchtung der Teilräume seitlich in Tiefenrichtung angeordnet sind (Fig. 1).
Patent DE-102017115641-A1 (DE)
Title: Anlage zum Laden von Elektroautos
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2017-07-12
Abstract: Die Erfindung stellt eine Anlage zum Laden von Elektroautos mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Anlage (10) umfasst Ladesäulen (11), Gleichstromleitungen (12), Gleichrichter (13), Dreiphasen-Wechselstromleitungen (14), eine Einphasen-Wechselstromleitung (15) und eine Kühlung (16); die Gleichstromleitungen (12) verbinden die Ladesäulen (11) elektrisch mit den Gleichrichtern (13); die Dreiphasen-Wechselstromleitungen (14) verbinden die Gleichrichter (13) elektrisch mit einem Mittelspannungstransformator (56); und die Einphasen-Wechselstromleitung (15) verbindet den Mittelspannungstransformator (56) elektrisch mit der Kühlung (16).
Patent DE-102017117603-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen der lichtemittierenden Vorrichtung
Inventor: WAKAMATSU DAI
IPC: H01L33/58
Filed: 2017-08-03
Abstract: Eine lichtemittierende Vorrichtung enthält ein lichtemittierendes Bauteil, eine Leuchtstoffschicht, einen reflektierenden Film und ein lichtdurchlässiges Element. Das lichtemittierende Bauteil emittiert erstes Licht. Die Leuchtstoffschicht ist auf einer lichtemittierenden Oberfläche des lichtemittierenden Bauteils vorgesehen und beinhaltet einen Leuchtstoff, der durch das erste Licht angeregt wird, um zweites Licht mit einer Wellenlänge länger als einer Wellenlänge des ersten Lichts zu emittieren. Der reflektierende Film ist auf der Leuchtstoffschicht vorgesehen, reflektiert das erste Licht und transmittiert das zweite Licht. Das lichtdurchlässige Element ist in Kontakt mit dem reflektierenden Film.
Patent DE-102017119802-A1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: SASTRÉ HANNO
IPC: E04F11/18
Filed: 2017-08-29
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Glaselement mit einem Grundprofil (13) und mit einem mit mindestens einer Glasscheibe (1) verbundenen Tragprofil (4), wobei das Tragprofil (4) mindestens zwei Aufnahmen (17, 21) für mindestens zwei entsprechende, am Grundprofil (13) ausgebildete Haltevorsprünge (14, 18) aufweist und wobei mindestens ein Haltevorsprung (14, 18) gegenüber der ihm zugeordneten Aufnahme (17, 21) derart vorspannbar ist, dass die Aufnahmen (17, 21) und die Haltevorsprünge (14, 18) eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Grundprofil (13) und dem Tragprofi (4) bilden.
Patent DE-102017121319-A1 (DE)
Title: Schlossanordnung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WIETKAMP STEPHAN
IPC: E05B81/20
Filed: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlossanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (1) mit einem Schlossgehäuse (4), einer drehbar gelagerten Drehfalle (5), einer bewegbar gelagertten Sperrklinke (10), einem bei einem Öffnungsvorgang aus einer Ruhestellung in eine Bewegungsendstellung und zurück in die Ruhestellung bewegten Antriebselement (9), und einem Steuerhebel (12), der zwischen einer Betriebsstellung, in welcher er die Sperrklinke (10) in einer außer Eingriff mit der Drehfalle (5) stehenden Blockierungsstellung hält, und einer Neutralstellung, in welcher er eine Bewegung der Sperrklinke (10) in Richtung der Drehfalle (5) freigibt, bewegbar ist, wobei das Antriebselement (9) in seiner Ruhestellung den in Richtung seiner Betriebsstellung vorgespannten Steuerhebel (12) in der Neutralstellung drängend und in einer aus der Ruhestellung herausbewegten Stellung den Steuerhebel (12) freigebend ausgebildet ist.
Patent DE-102017122182-A1 (DE)
Title: Identifikation eines virtuellen Assistenten von nahgelegenen Rechenvorrichtungen
Inventor: LEONG JIAN WEI
IPC: G06F3/16
Filed: 2017-09-25
Abstract: In einem Beispiel umfasst ein Verfahren ein Verfahren, das umfasst: Empfangen von Audiodaten, die durch ein Mikrophon einer aktuellen Rechenvorrichtung erzeugt werden; Identifizieren von einer oder mehreren Rechenvorrichtungen auf der Basis der Audiodaten, die jeweils ein jeweiliges Audiosignal in Reaktion darauf ausgesendet haben, dass der Sprachempfang an der aktuellen Rechenvorrichtung aktiviert wird; und Auswählen entweder der aktuellen Rechenvorrichtung oder einer speziellen Rechenvorrichtung aus der einen oder den mehreren identifizierten Rechenvorrichtungen, um eine gesprochene Äußerung zu erfüllen, die auf der Basis der Audiodaten bestimmt wird.
Patent DE-102017123574-A1 (DE)
Title: System zur muskelkraftunterstützung
Inventor: OTTEN BERNWARD
IPC: B25J13/02
Filed: 2017-10-10
Abstract: Gezeigt wird ein System 10 zur Muskelkraftunterstützung. Das System 10 umfasst ein Exoskelett 12, welches eingerichtet ist, während der Verwendung des Systems 10 an den Körper eines Menschen angebunden zu sein, und eine Steuereinheit 36 zur Steuerung einer während der Verwendung des Systems 10 durch das Exoskelett 12 bereitgestellten Unterstützungskraft.
Patent DE-102017125690-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer oder Drehschwingungstilger
Inventor: STEIDL MICHAEL
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-11-03
Abstract: Ein Drehschwingungsdämpfer oder Drehschwingungstilger mit einem drehenden System mit einer an einer drehbaren Welle, beispielsweise an einer Kurbelwelle (3) eines Motors, insbesondere eines Verbrennungsmotors, angeordneten, vorzugsweise drehfest befestigbaren Primärmasse und mit einer relativ zur Primärmasse beweglichen Sekundärmasse, und mit einer Baugruppe zur Schwingungsdämpfung und/oder Schwingungstilgung der Relativbewegung der Relativbewegung zwischen der Primärmasse und der Sekundärmasse, wobei die Baugruppe zur Schwingungsdämpfung und/oder Schwingungstilgung der Relativbewegung der Relativbewegung zwischen der Primärmasse und der Sekundärmasse jedenfalls teilweise außerhalb des sich drehenden Systems des Drehschwingungsdämpfers oder Drehschwingungstilgers ausgebildet ist.