baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10231929-B4 (DE)
Title: Piezoelektrische Mehrschicht-Vorrichtung und piezoelektrisches Betätigungsglied, das unter Verwendung derselben gebildet ist
Inventor: NAKATANI HIROSHI
IPC: H01L41/047
Filed: 2002-07-15
Granted: 2010-04-29
Abstract: Piezoelektrische Mehrschicht-Vorrichtung (6 1 , 6 2 , 6 3 ), die folgende Merkmale aufweist:  ein piezoelektrisches Substrat (7), das vier Seitenoberflächen und zwei Hauptoberflächen aufweist;  eine Mehrzahl von längeren Innenelektroden (9);  eine Mehrzahl von kürzeren Innenelektroden (8), wobei  die längeren Innenelektroden (9) länger sind als die kürzeren Innenelektroden (8),  die längeren Innenelektroden (9) und die kürzeren Innenelektroden (8) so angeordnet sind, daß sich die längeren Innenelektroden von einer ersten Seitenoberfläche (7c) des piezoelektrischen Substrats (7) hin zu einer zweiten Seitenoberfläche (7b) des piezoelektrischen Substrats (7), die zusammen mit der ersten Seitenoberfläche (7c) ein Paar von sich gegenüberliegenden Seitenoberflächen des piezoelektrischen Substrats (7) bildet, erstrecken und sich die kürzeren Innenelektroden (8) von der zweiten Seitenoberfläche (7b) des piezoelektrischen Substrats (7) hin zu der ersten Seitenoberfläche (7c) des piezoelektrischen Substrats (7) erstrecken, so dass aktive Abschnitte (10), die an Stellen angeordnet sind, an denn sich die gestapelten längeren Innenelektroden (9) und entsprechenden...
Patent DE-10255636-B4 (DE)
Title: Schaltkreis-Anordnung
Inventor: PACHA CHRISTIAN
IPC: H01L23/58
Filed: 2002-11-28
Granted: 2010-12-02
Abstract: Schaltkreis-Anordnung  • mit einem flankengesteuerten Flip-Flop mit einer Mehrzahl von Speicher-Transistoren mit einer Schwellenspannung eines ersten Werts;  • mit einem Leistungsschalter-Transistor mit einer Schwellenspannung eines zweiten Werts, der derart ausgebildet und zwischen eine erste Versorgungsspannung und die Schaltkreis-Anordnung verschaltet ist, dass die Schaltkreis-Anordnung mittels Anlegens eines vorgegebenen elektrischen Potentials an seinen Gate-Anschluss in einen Energiespar-Betriebszustand bringbar ist, in dem die erste Versorgungsspannung so von der Schaltkreis-Anordnung abgeschaltet ist, dass in der Schaltkreis-Anordnung enthaltene elektrische Ladungsträger vor einem Abfließen aus der Schaltkreis-Anordnung geschützt sind;  • mit einer Mehrzahl von Schalt-Transistoren mit einer Schwellenspannung eines dritten Werts zwischen dem Flip-Flop und dem Leistungsschalter-Transistor zum Einkoppeln eines Flip-Flop-Eingabesignals in den Flip-Flop, wobei alle Anschlüsse der Schalt-Transistoren im Energiespar-Betriebszustand ein definiertes elektrisches Potential aufweisen;  • mit einem Pulsgenerator-Schaltkreis zum Generieren eines Flip-Flop-Eingabesignals aus einem Eingabesignal und aus einem Taktsignal, wobei der Pulsgenerator-Schaltkreis mit dem Leistungsschalter-Transistor und mit den Schalt-Transistoren gekoppelt...
Patent DE-10262326-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Getriebe
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-10-17
Granted: 2012-02-23
Abstract: Automatisch schaltbares Getriebe (80), das ein erstes Planetengetriebe (18), ein zweites Planetengetriebe (20) und ein drittes Planetengetriebe (22) hat und das eine Drehzahl einer Eingangswelle (16) auf eine stufenweise Art ändert und eine Drehung über eine Abtriebswelle (24) abgibt, wobei  ein erstes Sonnenrad (S1), ein erster Träger (CA1) und ein erstes Hohlrad (R1) des ersten Planetengetriebes (18) und ein zweites Sonnenrad (S2), ein zweiter Träger (CA2) und ein zweites Hohlrad (R2) des zweiten Planetengetriebes (20) und ein drittes Sonnenrad (S3), ein dritter Träger (CA3) und ein drittes Hohlrad (R3) des dritten Planetengetriebes (22) so miteinander gekoppelt sind, dass sie fünf drehbare Getriebeelemente (RE1 bis RE5) bilden, wobei  das erste Getriebeelement (RE1) über eine zweite Kupplung (C2) mit der Eingangswelle (16) wahlweise verbindbar ist und über eine erste Bremse (B1) mit einem nicht drehbaren Element (12) wahlweise verbindbar ist,  das zweite Getriebeelement (RE2) über eine zweite Bremse (B2)...
Patent DE-10304452-B4 (DE)
Title: Behältnis zur Aufnahme von Beschichtungsstoffen
Inventor: MURJAHN KLAUS
IPC: B65D25/32
Filed: 2003-02-04
Granted: 2004-10-14
Abstract: Behältnis von
konischer Rundform, das einen Boden und eine umlaufende Seitenwand
hat, spiegelsymmetrisch zu einer Längsmittelebene und Quermittelebene
durch einander gegenüberliegende
Scheitel ist und sich zu einer oberen Öffnung hin erweitert, dadurch
gekennzeichnet, dass die Seitenwand drei Kreisbögen folgt, und zwar je einem
Kreisbogen an den Scheiteln und einem Kreisbogen dazwischen.
Patent DE-10309420-B4 (DE)
Title: Schiffsantrieb mit einem Drucklager
Inventor: HULTSCH HARTMUT
IPC: B63H21/30
Filed: 2003-03-05
Granted: 2008-01-31
Abstract: Schiffsantrieb
mit einem elastisch aufgestellten Getriebe (20), dessen Abtriebswelle
(2) in einem Axiallager (23) mit starr aufgestelltem Lagergehäuse (5) geführt ist,
in welchem für
die Abtriebswelle (2) in radialer Richtung ein Freiraum vorgesehen
ist, innerhalb dessen sie sich frei verlagern kann und in einem
Tragring (4) Gleitelemente (3) zur axialen Führung der Abtriebswelle (2)
vorgesehen sind, wobei sich der Tragring (4) über eine Vielzahl von Kolben
(6) hydraulisch abstützt,
so dass er sich an Winkelverlagerungen der Abtriebswelle (2) anpassen
kann und die Gleitelemente (3) am Lagerumfang immer voll und gleichmäßig tragen.
Patent DE-10310623-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Plasmas durch eletrische Entladung in einem Entladungsraum
Inventor: NEFF WILLI
IPC: H05G2/00
Filed: 2003-03-10
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Plasmas durch elektrische Entladung in einem
Entladungsraum, der mindestens zwei Elektroden (10,12) aufweist, wovon
mindestens eine (10) aus einem poröse oder kapillarähnliche
Kanäle
(48) aufweisenden Matrixmaterial bzw. Trägermaterial (30) ausgeführt ist,
wobei sich zumindest durch den Stromfluß ein erosionsgefährdeter
Bereich mit einer Verdampfungsstelle bildet und zumindest an der
Verdampfungsstelle ein Opfersubstrat (38) zugeführt wird, dessen Siedepunkt
im Entladungsbetrieb unterhalb des Schmelzpunktes des Trägermaterials
(30) liegt, so daß bei Stromfluß entstehende
Ladungsträger
hauptsächlich
aus dem Opfersubstrat (38) erzeugt werden, und wobei das Opfersubstrat
(38) durch das die äußere Form
der Elektrode (10) definierende Trägermaterial (30) hindurchtritt
und an der der elektrischen Entladung zugewandten Oberfläche austritt.
Patent DE-10313424-B4 (DE)
Title: Rettungsgerät für eine im Wasser treibende Person
Inventor: SCHWINDT MICHAEL
IPC: A62B1/16
Filed: 2003-03-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Rettungsgerät für eine im
Wasser treibende Person, bestehend aus zwei mit ihren Enden an eine Bergeleine
angekoppelten Schlaufen, einer Schwimm- und einer Sinkschlaufe,
von denen die Schwimmschlaufe um den Körper der Person legbar ist
und die Sinkschlaufe ausreichend Umfang für das Unterfassen des Oberschenkel- oder Kniebereiches
der Person aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schwimmschlaufe
(2) im Wasser ausreichend Auftrieb für die von der Schwimmschlaufe
(2) umgebene Person aufweist,  wobei die Sinkschlaufe (3) auf
die Außenseite
der Schwimmschlaufe (2) mit der darin befindlichen Person lösbar aufgesattelt
ist und die beiden Schlaufen (2, 3) mit Mitteln (4, 6–11, 16)
für ein
selbsttätiges
Lösen der
Sinkschlaufe (3) von der Schwimmschlaufe (2) versehen sind,  wobei
diese Mittel (4, 6–11,
16) in Tätigkeit
treten, sobald Zug in bestimmter Stärke auf die Bergeleine (1)
ausgeübt wird.
Patent DE-10314244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur lückenlosen Kontrolle von sich geometrisch wiederholenden Mustern eines Endlosmaterials
Inventor: WEICHSELBAUMER BERNDT
IPC: G06T7/00
Filed: 2003-03-29
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur lückenlosen
Kontrolle von sich mit einer bestimmten Periodizität geometrisch
wiederholenden Mustern eines Endlosmaterials, das an einer optischen
Aufnahmevorrichtung vorbeigeführt
wird, wobei wenigstens eine Bilddaten-Auswerteeinrichtung zum zyklischen
Vergleich der erfassten Bilddaten mit gespeicherten Normdaten vorgesehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmevorrichtung als einziger
Zeilensensor (10) ausgebildet ist, dessen Signale abwechselnd einer
der Periodizität
entsprechenden Anzahl von Bilddaten-Auswerteeinrichtungen (13, 14)
zuführbar
sind, wobei zur Umschaltung zwischen diesen Bilddaten-Auswerteeinrichtungen (13,
14) eine Trigger-Einrichtung (12) vorgesehen ist, die Umschalt-Triggersignale
(T1, T2) aus den sich wiederholenden Mustern gewinnt.
Patent DE-10325957-B4 (DE)
Title: Bremsbaugruppe mit der Thermoregulierung des Spieles
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: F16D65/09
Filed: 2003-05-31
Granted: 2007-03-29
Abstract: Bremsbaugruppe
mit Thermoregulierung des Spiels, die die Bremsträger, Bremsbacken,
Radzylinder, Stützlager,
Federn sowie eine Nachstelleinrichtung mit automatischer Kompensierung
des Verschleißes enthält, dadurch
gekennzeichnet, dass das Stützlager
(8) die Funktion des Stützens
der Bremsbacken (3), (4) mit Hilfe der Absätze (8d), (8e), (8f), (8g),
und die Funktion des Thermoreglers des Spiels zwischen den Bremsbacken
(3), (4) und der Bremstrommel (5) mit Hilfe des Bördels (8a) vereint,
wobei zwischen dem Bördel
(8a) und der Arbeitsfläche
der Bremstrommel (5) ein kleinstmöglicher Spalt (G) für den Wärmedurchgang
vorgesehen ist und mit entsprechender temperaturbedingter Änderung
der Länge
(R) des Stützlagers
(8) und folglich des Abstandes zwischen den Bremsbacken (3), (4)
die notwendige und hinreichende Größe des Spiels (F) zwischen
den Bremsbacken (3), (4) und der Bremstrommel (5) sichergestellt
ist.
Patent DE-10333590-B4 (DE)
Title: Gießkammer für ein Verfahren zur Herstellung eines bandförmigen Verbundwerkstoffes
Inventor: BUSSE PETER
IPC: B22D11/00
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-10-13
Abstract: Gießkammer
(15) zur Herstellung eines bandförmigen
Verbundwerkstoffes (4) für
die Gleitlagerherstellung durch kontinuierliches Aufgießen einer
Flüssigkeit
(5), insbesondere einer Metalllegierung, auf ein bandförmiges,
als Trägermaterial
dienendes Substrat (3), insbesondere aus Stahl, zur Ausbildung einer
dünnen Schicht,
mit einem Fließer
(14) zum Aufbringen der Flüssigkeit
(5) auf das Substrat (3), wobei das Substrat (3) und der Fließer (14)
relativ zueinander bewegbar sind und der Fließer (14) über mindestens eine Austrittsöffnung (24)
zum Vergiessen der Flüssigkeit
(5) auf das Substrat (3) verfügt, und
mit einem Flüssigkeitszuführkanal
(22), über
den dem Fließer
(14) die Flüssigkeit
(5) zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Austrittsöffnung (24)
an einer Stirnseite (26) des Fließers (14) angeordnet ist, welche
im wesentlichen senkrecht zu der Bewegungsrichtung des bandförmigen Substrats
(3) angeordnet ist, wobei die mindestens eine Austrittsöffnung (24)
des Fließers
(14) in der Art ausgebildet ist, dass die Flüssigkeit (5) an mindestens
zwei senkrecht zur Bewegungsrichtung des...
Patent DE-10334220-B4 (DE)
Title: Rastbeschlag für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JANSEN UWE
IPC: B60N2/02
Filed: 2003-07-26
Granted: 2007-08-23
Abstract: Rastbeschlag
für einen
Fahrzeugsitz, insbesondere für
einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Beschlagunterteil (3), einem
auf dem Beschlagunterteil (3) drehbar gelagerten Beschlagoberteil
(2) und wenigstens einem in einer Führung des Beschlagunterteils
(3) geführten Zahnsegment
(13) zum Verriegeln des mit einem Zahnkranz (16) versehenen Beschlagoberteils
(2), wobei die Führungssegmente
(15) aufweisende Führung
zugleich das Lager für
das Beschlagoberteil (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens
ein zwischen der Führung und
dem Beschlagoberteil (2) wirksamer Abstandhalter (33; 33'; 33'')
vorgesehen ist, welcher im Normalfall über den Außenradius des zugeordneten
Führungssegments (15) übersteht,
so dass er das Beschlagoberteil (2) mit seinem Zahnkranz (16) und
das Führungssegment
(15) im Normalfall auf Distanz hält,
und welcher im Crashfall zusammengedrückt wird, so dass der Zahnkranz
(16) wenigstens an einigen Führungssegmenten
(15) anliegt und somit das Beschlagoberteil (2) sich direkt am Beschlagunterteil (3)
abstützt
Patent DE-10345725-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe
Inventor: ROPERTZ PETER
IPC: F02M59/44
Filed: 2003-10-01
Granted: 2017-01-05
Abstract: Kraftstoff-Hochdruckpumpe mit einem Gehäuse (50) und mit mindestens einem einlassseitigen Niederdruckanschluss (18), einem Einlassventil (40), und einem Förderraum (32), der von einem Förderelement (30) begrenzt wird, die einen Druckdämpfer (48) umfasst, der einlassseitige Druckschwankungen dämpft und der mindestens ein kompressibles Volumen (76) umfasst, welches unmittelbar im Strömungsweg (46) zwischen Niederdruckanschluss (18) und Einlassventil (40) angeordnet ist, wobei das kompressible Volumen ein Gasvolumen (76) ist, welches von mindestens einer Membran (78) begrenzt wird, wobei das kompressible Volumen (76) in einer Erweiterung (62) des Strömungswegs (46) aufgenommen ist, die durch einen Gehäusedeckel (54) abgedeckt wird, wobei der Gehäusedeckel (54) an einer axialen Stirnseite des Pumpengehäuses (50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederdruckanschluss (18) am Gehäusedeckel (54) angeordnet ist.
Patent DE-10360629-B4 (DE)
Title: Beschattungssystem mit starren Beschattungselementen für eine Panoramascheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BEYERSDORFER JAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2003-12-19
Granted: 2007-04-05
Abstract: Beschattungssystem
(1), insbesondere für
eine Panoramascheibe in einem Kraftfahrzeug, umfassend zwei seitlich
entlang einer Mittelachse beabstandet angeordnete Führungsschienen
(8) zur Bildung einer Führungsbahn,
die zumindest teilweise ungleich zueinander beabstandet sind, und
eine zwischen den Führungsschienen
(8) verlaufende Beschattungsvorrichtung (2) umfassend mindestens
einen Spriegel (3) und mehrere im Wesentlichen starre Beschattungselemente
(4), wobei ein erstes Beschattungselement (4a) mit dem Spriegel
(3) verbunden ist und der Spriegel (3) Führungsmittel (5) zum Zusammenwirken
mit den Führungsschienen
(8) aufweist, die an den Abstand der Beschattungsvorrichtung (2)
zu den Führungsschienen
(8) anpassbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein
Beschattungselement (4) ein Formteil (5b) zum Zusammenwirken mit
den Führungsschienen
(8) aufweist, wobei das Formteil (5b) an den Abstand der Beschattungsvorrichtung
(2) zu den Führungsschienen
(8) anpassbar ist.
Patent DE-10397005-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Zielwellenlänge für eine optoelektronische Baugruppe und optoelektronische Baugruppe
Inventor: WEBER ANDREAS
IPC: H04J14/02
Filed: 2003-11-05
Granted: 2016-12-22
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Zielwellenlänge für eine optoelektronische Baugruppe mit folgenden Schritten: Auswählen eines Betriebskanals zur Verwendung durch die optoelektronische Baugruppe, wobei dieser Kanal einen um eine Kanalmittelwellenlänge zentrierten Bereich von Wellenlängen umfaßt; Einstellen von einem oder mehreren Steuerungsparametern für die optoelektronische Baugruppe, um die Zielwellenlänge der optoelektronischen Baugruppe so einzustellen, daß sie um einen ausgewählten Wellenlängenversatz von der Kanalmittelwellenlänge versetzt ist, so daß (A) die Zielwellenlänge mit mindestens einer vordefinierten Wellenlängenregelungstoleranz in den Betriebskanal fällt, und (B) eine vorhergesagte Lebensendewellenlänge mit mindestens der vordefinierten Wellenlängenregelungstoleranz in den Betriebskanal fällt, wobei die vorhergesagte Lebensendewellenlänge als die um eine vorhergesagte Wellenlängendrift der optoelektronischen Baugruppe über eine definierte Betriebslebensdauer geänderte Zielwellenlänge definiert ist, und wobei zur weiteren Einstellung der Zielwellenlänge die Zieltemperatur eines thermoelektrischen Kühlers der Baugruppe in Abhängigkeit von einer Änderung eines Wertes eines Vorspannungsstroms der optoelektronischen Baugruppe neu eingestellt wird.
Patent DE-19524366-B4 (DE)
Title: Tragbares Endoskopsystem
Inventor: SANO HIROSHI
IPC: A61B1/07
Filed: 1995-07-04
Granted: 2005-10-27
Abstract: Tragbares
Endoskopsystem mit einem Lichtleiter (109) zum Beleuchten eines
Objekts, der ein in einem Endoskop-Bedienteil (102) angeordnetes
Eintrittsende hat, und mit einer Beleuchtungseinheit (130) zum Einleiten
von Licht in den Lichtleiter (109), die eine Lampe (132) und eine
diese speisende Batterie (100) enthält, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Beleuchtungseinheit (130) eine von ihr zum Auswechseln der Batterie
(100) durch Drehen lösbare
Kappe (150) und einen daran befestigten Schalter hat, der zum Ein- und Ausschalten
der Lampe (132) koaxial zur Drehachse der Kappe (150) drehbar ist, daß ein ringförmiges Kappendichtungselement
(153) an einem drehbaren Teil (151b) der Kappe (150) vorgesehen
ist, das ein Drehen der Kappe (150) und den Eintritt von Wasser
in die Beleuchtungseinheit (130) verhindert, und daß ein ringförmiges Schalterdichtungselement
(167, 167a) an einem drehbaren Teil (158) des Schalters vorgesehen
ist, das den Eintritt von Wasser in die Beleuchtungseinheit (130)
durch den drehenden Teil (158) des Schalters verhindert, wobei der...
Patent DE-19544577-B4 (DE)
Title: Saugstrahlpumpeneinheit
Inventor: MEESE KLAUS-DIETER
IPC: B60K15/073
Filed: 1995-11-30
Granted: 2005-01-27
Abstract: Saugstrahlpumpeneinheit
mit einer Saugstrahlpumpe, einem in eine Öffnung eines Kraftstoffbehälters einsetzbaren
Halteflansch und einem Niederhalter, welcher zum Vorspannen der
Saugstrahlpumpe von dem Halteflansch weg ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Niederhalter (6) und die Saugstrahlpumpe (7) durch ein Gelenk (11)
miteinander verbunden sind.
Patent DE-19581524-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Lesen von Bildern ohne Erfordernis einer eigenen Beleuchtungsquelle und Barcodeleser hierfür
Inventor: OLMSTEAD BRYAN L
IPC: G06K7/00
Filed: 1995-12-22
Granted: 2007-10-11
Abstract: Barcodeleser
mit  einem mehrfokalen Umgebungslicht-Auffangsystem, aufweisend
eine Linse (450, 460, 601, 620, 801, 810, 1120, 1130) mit einer
Mehrzahl konzentrischer Linsenzonen (451, 465, 603, 628, 802, 1121,
1131), wobei jede Linsenzone eine andere Brennweite hat;  einer Öffnung (445,
461, 602) in der Form eines Schlitzes mit konstanter Breite, angeordnet über die
Linsenzonen hinweg zum vorgebbaren Zuführen von Licht auf die Linsenzonen;  einem
lichtempfindlichen Detektor (456, 462, 1090) angeordnet zum Empfangen
von Umgebungslicht von den Linsenzonen und zur Ausgabe eines Signals,
dessen Amplitude sich in Abhängigkeit
von helleren und dunkleren Teilen eines gelesenen Bildes ändert; und  einem
dieses Signal empfangenden Decoder (107, 1707).
Patent DE-19724120-B4 (DE)
Title: Schnellverschlußkupplung
Inventor: KAUL WOLFGANG
IPC: F16L37/34
Filed: 1997-06-09
Granted: 2007-03-29
Abstract: Schnellverschlusskupplung,
bestehend aus zwei Kupplungsteilen, einer Verschlusskupplung (I)
und einem Verschlussnippel (II), welche Kupplungsteile ein Ventilgehäuse (6 bzw.
10) ausbilden mit je einem gegen eine Ventilsitzfläche (4 bzw.
9) federbelasteten Ventilkörper (1
bzw. 7) und mindestens einem ortsfest angeordneten Ventildorn (5),
wobei der Ventilkörper
(1) außenseitig
in eine aus Ventildorn (5) und Ventilkörper (1) gebildete Abstreiffläche (F)
integriert ist, wobei weiter, umgebend zu der Abstreiffläche (F),
eine Führungshülse (11)
angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (11),
bezogen auf die Abstreiffläche
(F), einen Freistand (x) aufweist, welcher den Verschlussnippel
(II) bei Kupplungsbetätigung
in eine fluchtende Ausrichtung zur Ventilbewegung zwingt, und dass
die Führungshülse (11)
zur Freilegung der Abstreiffläche
zurückziehbar
ist, wobei zugleich in der zurückgezogenen
Stellung die Kupplungsbetätigung
blockiert ist.
Patent DE-19735391-B4 (DE)
Title: Digitales Funksende- und -empfangssystem
Inventor: KANG KEUN-MO
IPC: H04B1/40
Filed: 1997-08-14
Granted: 2005-02-03
Abstract: Digitales
Funksende- und -empfangssystem, mit:  einem Empfangsteil (15...29)
zum selektiven Empfangen eines modulierten Signals eines gewünschten
Kanalbandes, zum Verstärken
des modulierten Signals, zum Mischen des selektiv verstärkten Signals
mit einer Trägerfrequenz,
um die ursprüngliche
Trägerfrequenz
von dem modulierten Signal zu entfernen, und dann zum Vergleichen des
Signals mit einem Bezugspegelsignal, um ein digitales demoduliertes
Empfangssignal (RXD) auszugeben;  einem Sendeteil (50, 52) zum
Leistungsverstärken
eines modulierten Sendesignals und zum Ausgeben des modulierten
Sendesignals;  einem Sende- und Empfangssteuerungsschalter (12)
zum Verbinden einer Antenne (10) mit entweder dem Sendeteil oder
dem Empfangsteil nach Maßgabe
eines empfangenen Sende- oder Empfangsbetriebssignals (TRCTL);  einem
PLL-Modulator (39, 41, 43) zum Erzeugen der Trägerfrequenz unter Bezugnahme
auf eine von einem Bezugssignalgenerator (39) ausgegebene Bezugsfrequenz und
zum Ausgeben der Trägerfrequenz
an den Empfangsteil während
eines Empfangsbetriebes und zum Erzeugen des modulierten Sendesignals
durch Frequenzumtasten (FSK) der Trägerfrequenz gemäß eingegebenen
Sendedaten (TXD) und zum Ausgeben des...
Patent DE-19826243-B4 (DE)
Title: Steuerkurven für mechanische Steuerungen in Mehrspindeldrehautomaten
Inventor: DREES WOLFGANG
IPC: B23Q5/34
Filed: 1998-06-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Steuerkurven
für mechanische
Steuerungen in Mehrspindeldrehautomaten, dadurch gekennzeichnet,
daß Anhub-
und Rückzugskurve
als doppelte Innenkurve für
Y-Hebel ausgeführt
und als Einheit in den Mehrspindeldrehautomaten montiert und mittels
Stirnverzahnung zentriert und fixiert sind.
Patent DE-19829577-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Teilen mit Hilfe der Innen-Hochdruck-Umformtechnik
Inventor: BINDER CARSTEN
IPC: B21D26/02
Filed: 1998-07-02
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Teilen mit Hilfe der Innen-Hochdruck-Umformtechnik,
bei der mehrere formende Arbeitsstufen in mindestens einem Formwerkzeug
durchlaufen werden, bei denen von gewalzten, gezogenen oder geschweißten Rohren
mit beliebig geformten Rohrquerschnitten ausgegangen wird, wobei durch
mindestens eine vorverformende Arbeitsstufe das jeweilige Rohr derart
geformt wird, daß an
jeder Querschnittsetelle des vorgeformten Rohres die bei der Vorverformung erzielten
Umfangsmaße
in der Endverformungsstufe beibehalten werden, und wobei die Endverformung
in einem Stempel-Matrize-Werkzeug durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Endverformung bei stützendem
Innendruck in dem Rohr während
des Einfahrens des Stempels in die Matrize erfolgt.
Patent DE-19854209-B4 (DE)
Title: Gruppenschaltgetriebe für Kraftfahrzeuge
Inventor: WINKAM GAMJAD
IPC: F16H3/08
Filed: 1998-11-24
Granted: 2009-07-09
Abstract: Gruppenschaltgetriebe für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Getriebeeingangswelle (10), eine zur Getriebeeingangswelle (10) parallele Vorgelegewelle (12), eine zur Vorgelegewelle (12) parallele Getriebeausgangswelle (11) und wenigsten fünf Zahnradstufen zur Bildung von mehreren Vorwärtsgängen und zwei Zahnradstufen zur Bildung eines Rückwärtsganges, bestehend aus wenigstens drei Zahnrädern unterschiedlichen Durchmessers, die auf der Getriebeeingangswelle (10) drehfest angeordnet sind und die jeweils mit zugeordneten Zahnrädern kämmen, die auf der Vorgelegewelle (12) drehbar angeordnet sind, einem gesondert gelagerten Zwischenzahnrad (24), das mit demjenigen Zahnrad auf der Getriebeeingangswelle (10) kämmt, das den kleinsten Durchmesser hat und das mit einem auf der Vorgelegewelle (12) drehbar gelagerten Zahnrad für Rückwärtsfahrt kämmt, wenigsten zwei Zahnrädern unterschiedlichen Durchmessers, die auf der Vorgelegewelle (12) drehbar gelagert sind und die jeweils mit zugeordneten Zahnrädern kämmen, die auf der Getriebeausgangswelle (11) drehfest angeordnet sind, Wechselkupplungen (26, 27, 32), mit denen wahlweise zwei der auf der Vorgelegewelle (12) gelagerten Zahnräder mit der Vorgelegewelle (12) kuppelbar sind, von...