baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-239056-A1 (DD)
Title: Anordnung zur positionserfassung einer digitalen lageregelung
Inventor: MAEDIGER CORNELIA
IPC: G05D3/20
Filed: 1985-07-02
Abstract: Die Anordnung dient der Erfassung der Istposition bei digitaler Lageregelung, implementiert in einem Mikrorechner mit inkrementeller Messwerterfassung. Die Inkremente werden in dem kleinen Zaehler des Mikrorechners erfasst und einmal im Regeltakt, entsprechend der im Rechner registrierten Vorzeicheninformation, zur Aktualisierung der im Rechner abgespeicherten Istposition verwendet. Fig. 1
Patent DD-239940-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum ausrichten von fischen
Inventor: KOWALSKI WOLFHART
IPC: A22C25/14
Filed: 1985-08-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Fischbearbeitungstechnik, insbesondere die Laengsausrichtung der Fische vor dem Koepfen. Ziel der Erfindung ist die Verringerung von Fischfleischverlusten beim Koepfen mittels rotierender Kreismesser. Dabei besteht die Aufgabe darin, Fische, die flach auf der Seite liegend transportiert werden, derart in eine zum Koepfen vorteilhafte Laengslage auszurichten, dass der Koepfschnitt hinter dem Kiemenbogen bzw. hinter der Brustflosse erfolgt. Das wird dadurch erreicht, dass neben dem kopfseitigen Ende der Bewegungsbahn der Fische ein federnd ausweichliches und sich synchron zu den Fischen bewegendes Druckelement zur Querverschiebung der Fische gegen einen Anschlag vorgesehen ist, das durch einen endlos umlaufenden elastischen Riemen gebildet wird, der im Bereich seines Angriffs am Fisch geradlinig und mit der Bewegungsbahn der Fische konvergierend gefuehrt wird. Fig. 2
Patent DD-247053-A1 (DD)
Title: Anordnung zur entstaubung von gasnetzen
Inventor: TRAUTMANN LOTHAR
IPC: F17D3/16
Filed: 1985-12-27
Abstract: Im hohen Masse hat die Energietraegersubstitution von Oel auf Stadtgas in der Industrie zur Veraenderung der Belastungsverhaeltnisse beigetragen. In der Folge dieser Veraenderung sind durch den Uebergang von der feuchten Stadtgasversorgung zur trockenen Ferngasversorgung die Staubbildung und der Staubtransport zum echten Versorgungsproblem geworden. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Auffangen und Austragen von Gasstaub aus Hochdruckgasleitungen zur Verhinderung der durch den Staub hervorgerufenen Erosionen an Leitungen und Gasdruck-Regelanlagen, sowie zur Sicherung der Uebertragungsfaehigkeit der Gasleitungssysteme und Abwendung von Stoerungen an Gasanwendungsanlagen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der ueberwiegende Staubanteil, der sich bei horizontaler Rohranordnung und Gasgeschwindigkeiten zwischen 3,5 und 13,0 m/s im Bereich der Rohrsohle befindet durch eine Verringerung der Gasgeschwindigkeit und unter Nutzung der unterschiedlichen Dichten zum Absinken gebracht wird. Durch eine Aufteilung des Mengenstromes wird unter Nutzung der Abzweigwirkung eine Erhoehung der Staubkonzentration im Abzweig erzielt. Der in der Staubfalle lokalisierte Gasstaub kann mit bekannten Ausblasvorrichtungen ausgetragen werden.
Patent DD-248238-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen parallel-seriell-adu
Inventor: KONITZKE EBERHARD
Filed: 1986-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen Parallel-Seriell-ADU, bei dem durch Erweiterung auf ein (nm)-Bit-System eine Erhoehung des Aufloesungsvermoegens erreicht wird und die auf den Gebieten der elektronischen Informationsverarbeitung, der BMSR-Technik und der Automatisierung anwendbar ist. Mit der Erfindung wurde das Ziel verfolgt, mit moeglichst geringem technischem und oekonomischem Aufwand eine funktionssichere Loesung fuer einen ADU mit einer Aufloesung von mindestens 8-Bit zu entwickeln, der ueber eine hohe Operationsgeschwindigkeit, Genauigkeit und Zuverlaessigkeit verfuegt. Die Aufgabe, Uebersetzungsfehler, die infolge sich auswirkender Quantisierungs- und Offsetfehler auftreten koennen, zu vermeiden, wird dadurch geloest, dass die Komparatoren der ersten Parallelstufe exakt abgleichbar sind, dass in der ersten Parallelstufe zusaetzlich ein Speicher zur Uebernahme der Komparatorausgaben vorgesehen ist und dass ein Ausgangsspeicher zur Uebernahme des digitalen Gesamtsignals vorhanden ist. Fig. 1
Patent DD-252852-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur waermedaemmung von mehrschaligen aussenwaenden
Inventor: SCHULZE SIEGFRIED
IPC: E04B2/28
Filed: 1986-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Waermedaemmung von mehrschaligen Aussenwaenden im Wohnungs-, Gesellschafts- und Industriebau. Die wesentlichsten Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass im oberen und unteren Randbereich der Aussenwand ein aus witterungsbestaendigen, dauerelastischen Material bestehender aufblasbarer Schlauch, dessen Zu- und Abluftoeffnung automatisch geregelt ist, angeordnet ist. Die Fuellung des Schlauches mit Luft erfolgt mittels Luftfeuchtigkeits- und Temperaturmessfuehler.
Patent DD-254384-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von derivaten des 2-brom-2-nitro-propan-1,3-diols
Inventor: KLEMM DIETER
IPC: C07F7/18
Filed: 1986-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Derivaten des 2-Brom-2-nitro-propan-1,3-diols durch Silylierung der Stammverbindung. Die erfindungsgemaess hergestellten Silylether der allgemeinen Formel I, in der R fuer Methyl und R1 fuer H oder SiR3 stehen, besitzen allein oder in definierten Gemischen untereinander gegenueber der Stammverbindung vorteilhafte mikrobicide insbesondere baktericide Eigenschaften. Man erhaelt die Verbindungen bei der Reaktion von 2-Brom-2-nitro-propan-1,3-diol mit Trimethylchlorsilan im Molverhaeltnis 1:0,8 bis 1:1,2 unter milden Reaktionsbedingungen in Gegenwart von Pyridin im gleichen Molverhaeltnis als Saeureakzeptor. Die Reaktion wird vorteilhafterweise in einem Loesungsmittelgemisch aus Essigsaeureethylester und Dichlormethan bei Temperaturen 60C durchgefuehrt. Formel I
Patent DD-255354-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyethylenterephthalat-beschichtungspulver
Inventor: ALLNER LUTZ
IPC: C09D5/46
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung von Beschichtungspulver, das zur Applikation auf metallische und mineralische Oberflaechen dient. Das Ziel der Erfindung besteht in der Verbesserung der Korrosionsbestaendigkeit. Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines Verfahrens, das es durch die definierte Zugabe hochdisperser Substanzen ermoeglicht, die Eigenschaften des Beschichtungspulvers gezielt zu verbessern. Die erfindungsgemaesse Loesung sieht ein Verfahren vor, bei dem bis zu 20% der zuzusetzenden Substanzmenge waehrend der Veresterung von Terephthalsaeure und Ethylenglykol zugegeben und die restliche Substanzmenge dem Veresterungsprodukt vor Beginn der Polykondensationsphase zugesetzt wird.
Patent DD-262232-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tertiaeren stickstoff enthaltenden carboxylterminierten telechelen
Inventor: KLEE JOACHIM
IPC: C08F4/08
Filed: 1987-07-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung von tertiaeren Stickstoff enthaltenden carboxylterminierten Telechelen der allgemeinen Formel     HOOCRCOORCOORCOOHwobei R ein Homo - oder Copolymerisat aus 1.3 Dienen und/oder Vinylmonomeren darstellt, welches durch stoechiometrische Reaktion der oder des Monomeren mit Dilithiumditertiaerdiaminen erhalten wird und anschliessend mit Oxiranen in die a, v-Diolform ueberfuehrt wird. R stellt einen bifunktionellen Rest dar.
Patent DD-263524-A1 (DD)
Title: Ziehpfeife
Inventor: FRANKE HARTMUT
IPC: C03B9/03
Filed: 1987-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ziehpfeife fuer die maschinelle Herstellung von Glasrohren. Sie stellt sich das Ziel, Form- und Dimensionsfehler der Glasrohre durch Stoerungen des Blasluftdruckes zu vermeiden, zumindest einzuschraenken. Es ist deshalb die Aufgabe zu loesen, die Ziehpfeife so zu gestalten, dass sie Druckstoerungen, die auf die Zwiebel eines Glasrohrstranges einwirken, selbsttaetig abgebaut bzw. gedaempft werden. Die Loesung sieht vor, eine aus hitzebestaendigem Material bestehende Ummantelung um das Ziehpfeifenrohr anzuordnen, die durch Distanzstuecke in solcher Entfernung gehalten wird, dass ein Ringkanal entsteht und den Muendungsbereich des Ziehpfeifenrohres mit Bohrungen, Schlitzen oder aehnlichen Oeffnungen zu versehen. Fig. 1
Patent DD-265872-A1 (DD)
Title: Einstellpropeller
Inventor: DUDSZUS ALFRED
IPC: B63H3/02
Filed: 1987-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft Propeller mit innerhalb eines begrenzten Verstellbereiches fuer die Hauptbetriebsfaelle der Vorausfahrt des Schiffes ein- und nachstellbaren Propellerfluegeln und beinhaltet einen wartungsarmen Verstell- und Haltemechanismus zur Feineinstellung und Fixierung der Propellerfluegel sowie zur Verstell- und Halteenergien. Um die Steigung der Propellerfluegel ueber geringe Einstellwinkel im Bereich der vollen Vorausfahrtsteigung ein- bzw. nachzustellen und waehrend des Dauerbetriebes eine selbsttaetige Fixierung der eingestellten Steigung zu erreichen und um weiterhin veraenderte Ein- bzw. Nachstellungen bei voller Propellerleistung mit hoher Genauigkeit, langsam und kontrolliert ueber einen groesseren Zeitabschnitt mit kleinen Kraeften vornehmen zu koennen, wird erfindungsgemaess innerhalb einer ein- oder mehrteiligen Propellernabe (2), ausserhalb der Lagerung der Propellerfluegeln, entweder dahinter oder davor, insbesondere innerhalb einer hinteren Nabenkappe (5) oder einer vorderen Nabenverlaengerung (10) ein gegen Verdrehung direkt gegen die Nabenkappe (5) oder die Nabenverlaengerung (10) abgestuetztes und axial verschiebliches Verstelljoch (4) gelagert, das entsprechend der Fluegelzahl mit Schraegnuten bzw. Stellzapfen und Gleitstuecken versehen und mit den verlaengerten Hebeln der Fluegellager-Verstellplatten (3) in Eingriff gebracht ist und es wird weiterhin das Verstelljoch (4) durch einen Einstellzylinder (7) ueber Gewinde bzw. ueber Feder- und Hydraulikeinrichtungen selbsttaetig in der eingestellten Stellung fixiert bzw. fuer genaue Neueinstellungen oder Nachstellungen durch dosierte Fuellungsaenderungen oder Drehwinkel des Einstellzylinders oder entsprechende Bewegungen der Hydraulikeinrichtungen veraendert. Fig. 1
Patent DD-271382-A1 (DD)
Title: Indikator zur feststellung der ueberschreitung von beschleunigungsgrenzwerten
Inventor: EISERMANN GUENTER
IPC: G01P15/06
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Indikator zur Feststellung der Ueberschreitung von Beschleunigungsgrenzwerten, bei dem die Relationsbewegung eines Traegheitskoerpers als Nachweis fuer eine Beschleunigung dient. Die Anwendung der Erfindung ist beim Transport von Gegenstaenden als Kontrolleinrichtung zweckmaessig. Erfindungsgemaess wird ein Traegheitskoerper an einem Hebelarm befestigt, der an einer Indikationszone endet. Die Indikationszone kann als Verjuengung des Hebelarmes und/oder als Sollbruchstelle ausgebildet sein, so wie auch der Traegheitskoerper verstellbar auf dem Hebelarm befestigt sein kann. Es ist aber auch moeglich, dass der Hebelarm gleichzeitig als Traegheitskoerper ausgebildet ist. Bei Ueberschreitung des Beschleunigungsgrenzwertes wirkt das vom Traegheitskoerper udn dem Hebelarm erzeugte Biegemoment auf die Indikationszone, wobei es vorteilhaft ist, wenn die Indikationszone irreversibel veraendert wird. Figur
Patent DD-273596-A1 (DD)
Title: Mehrfachgreifer mit separatantrieb
Inventor: MUELLER JOERG
IPC: B25J15/02
Filed: 1988-07-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Mehrfachgreifer mit Separatantrieb zum reihenweisen Stecken von Stecklingen quer zur Bewegungsrichtung. Sein Anwendungsgebiet erstreckt sich vorrangig auf den Gartenbau, wobei eine grosse Anzahl von Stecklingen mit definiertem Abstand ausgebracht werden muss. Das Ziel der Erfindung ist es, einen Mehrfachgreifer zu entwickeln, der in der Lage ist, Stecklinge unterschiedlicher Groesse schonend quer zur Bewegungsrichtung zu stecken. Erfindungsgemaess wird dies durch folgende Merkmale erreicht:a) drehbare Lagerung aller Greiferfinder auf der Grundplatteb)Jeder Greiferfinger erhaelt seine Oeffnungsbewegung separat ueber eine Kurventrommel.c)Schliessbewegung durch zwischen den Greiferfingern angeordnete Zugfedernd)Moeglichkeit der Greifersteuerung ueber SchubelementeFig. 1
Patent DD-274067-A1 (DD)
Title: Wetterschutzschale aus feinkornbeton
Inventor: SEIDEL BRIGITTE
IPC: E04B2/88
Filed: 1988-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wetterschutzschale aus Feinkornbeton fuer Vorhaengewaende oder als Bestandteil mehrschichtiger Aussenwaende, deren Verankerungskonstruktion zu beliebigen Unterkonstruktionen nur mit horizontalen Ankerstaeben und Stellschrauben in der Wetterschutzschale aus Feinkornbeton befestigt wird. Ihr liegt die Aufgabe zugrunde, die Wetterschutzschale aus Feinkornbeton so auszubilden, dass die erforderliche Betondeckung ueber der Bewehrung gesichert ist, dass der Glaettwagen bei der Fertigung der Wetterschutzschale nicht behindert wird, dass die Gewinde fuer die horizontalen Stellschrauben nicht durch Beton oder Zementmilch verstopft werden und dass die Achsen der Gewinde parallel verlaufen. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass im Randbereich der Wetterschutzschale mindestens 3 Stahlplatten einbetoniert und mit der Bewehrung verschweisst sind, die senkrecht zu ihrer Ebene zumindest vier Bohrungen mit aufweisen, von denen sich eine in der Mitte mit Innengewinde und die anderen, ebenfalls mit Innengewinde, sich gleichmaessig verteilt an der Peripherie der Stahlplatte befinden, dass die mittige Bohrung waehrend der Herstellung der Wetterschutzschale durch eine Schlitzkopfschraube verschlossen ist und dass in den anderen Bohrungen bei Bedarf Abstandhalterschrauben eingelassen sind. Der Kopf der Schlitzkopfschraube ist durch eine angeformte Schicht aus Plast oder Elast vom Beton getrennt oder sie besteht ganz aus Plast oder Elast. Die Abstandhalterschrauben bestehen aus korrosionsbestaendigem Material und sind angespitzt. Mit ihnen kann einerseits der Abstand der Stahlplatten ueber dem Formboden und damit die Betondeckung ueber der Bewehrung eingestellt und andererseits durch die gesichert.
Patent DD-274228-A1 (DD)
Title: Verfahren zur synthese niedervalenter gemischtligandnickelkomplexe
Inventor: WALTHER DIRK
IPC: C07F15/04
Filed: 1988-07-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synthese niedervalenter Gemischtligandnickelkomplexe, die als Ausgangsstoffe zur Synthese organischer Zwischenprodukte, von Pharmazeutika und anderen Wirkstoffen Verwendung finden. Erfindungsgemaess werden diese Komplexe durch Umsetzung von Nickel(II)-halogeniden NiX2 oder deren Addukten mit Neutralliganden, die keine protonenhaltigen Gruppen tragen bzw. von Nickel(II)-Komplexen mit Natrium in Gegenwart unterschiedlicher Neutralliganden im Ultraschallbad in inerten organischen Loesungsmitteln unter Luftausschluss hergestellt. Ein besonderer Vorteil dieser Methode ist, dass die gebildeten Gemischtligandnickelkomplexe zur Weiterverwendung fuer organische Synthesen nicht isoliert zu werden brauchen. Beispiele fuer eingesetzte Nickel(II)-verbindungen sind: wasserfreies Nickel(II)-chlorid, Nickel(II)-chlorid(dimethylglykolether), Nickel(II)-chlorid(pyridin)2, Bis(acetylacetonato)-nickel(II). Beispiele fuer auf diese Weise synthetisierte niedervalente Gemischtligandnickelkomplexe: 2,2-Dipyridyl-cycloocta(1,5)-dien-nickel(0), 2,2-Dipyridyl-cyclododeca(1,5,9)-trien-nickel(0).
Patent DD-277393-A1 (DD)
Title: Verfahren zur senkung des schwefeldioxydgehaltes im rauchgas bei der chemikalienrueckgewinnung des magnesiumbisulfitverfahrens
Inventor: ALBER WOLFGANG
IPC: D21C11/06
Filed: 1988-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Senkung des Restschwefeldioxydgehaltes im Rauchgas, wie es nach der Absorptionsanlage und vor dem Schornstein der Chemikalienrueckgewinnung bei der Zellstofferzeugung nach dem Magnesiumbisulfitverfahren anfaellt. Sie hat sich das Ziel und die Aufgabe gestellt, ein Verfahren zu entwickeln, bei dem durch Anhebung des p H-Wertes in der letzten Stufe der Absorption vor dem Schornstein der Verlust an SO2 bei seiner Rueckgewinnung verringert und dadurch die Umwelt im gleichen Umfang von SO2 entlastet wird, wobei gleichzeitig die ansonsten bei hohen p H-Werten der Absorption auftretenden Verkrustungen vermieden werden. Die erfindungsgemaesse Loesung dieser Aufgabe beruht darauf, dass durch Einstellung eines p H-Wertes von p H8 in der letzten Absorptionsstufe vor dem Schornstein mittels Magnesiumhydroxyd oder einer anderen loeslichen Base unter gleichzeitiger Zugabe von Sauerstoff in Form von beispielsweise Luft eine nahezu vollstaendige Absorption und gleichzeitige Oxydation des SO2 zu loeslichem Sulfat erfolgt, so dass sich keine stoerenden Magnesiummonosulfitkrusten bilden.
Patent DE-10001734-A1 (DE)
Title: Vertical outflow pipe conduit vacates water fed from water-impenetrable surface and based on filling of its capacity a suction effect is produced by the falling water flow
Inventor: VAHLBRAUK WOLFGANG
IPC: E04D13/08
Filed: 2000-01-17
Abstract: The vertical outflow pipe conduit vacates water fed from a water-impenetrable surface and based on a filling of its capacity a suction effect is produced by the falling water flow. In the cover surface of the pipe is an aperture (9). A first pipe section (1) with a first free cross-section, issues into a second pipe section (3) with a second free cross-section, which is greater than the first free cross-section.
Patent DE-10002593-A1 (DE)
Title: Engine exhaust device for motorcycle, with dividing element forming at least two exhaust gas channels, one of which is controlled by valve mechanism
Inventor: SAGARA MIKIO
IPC: F01N1/16
Filed: 2000-01-21
Abstract: The engine exhaust gas device has a dividing element (77) to divide a connecting tube (63) on the output side of the silencer into at least two exhaust gas channels (75, 76). A valve mechanism (64) varies the channel surface of one of the exhaust gas channels. The one without the valve mechanism is used at low revs. and the other one at higher revs.
Patent DE-10004948-A1 (DE)
Title: Sealing material for buildings, in particular, cellars in residential buildings is provided on its other side with additional adhesive layer and removable protective layer
Inventor: SIMONIS UDO
IPC: E04B1/66
Filed: 2000-02-07
Abstract: The sealing material for buildings, in particular, cellars in residential buildings comprises: (a) a polyethylene sealing foil (1) in addition to a usual adhesive layer (2) and a cover foil (4), is provided on its other side with an adhesive layer (3); and (b) removable protective layer (5).
Patent DE-10005098-A1 (DE)
Inventor: KRAUS THOMAS
IPC: B05B1/18
Filed: 2000-02-07
Abstract: The shower head has an annular bottom plate (6) from which the water jets issue, an annular nozzle plate (11) with nozzles (13), and annular sieves (8, 10). Water goes from the nozzle plate into a mixing chamber (15), which is divided by radial vertical webs (16) into individual mixing chambers, one under each jet.
Patent DE-10005123-A1 (DE)
Title: Stromkollektorelektrode und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: CHIAVAROTTI GIOVANNI PIETRO
IPC: H01G9/155
Filed: 2000-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromkollektorelektrode sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung, insbesondere als Elektrode für Kondensatoren, wie Doppelschicht-Kondensatoren (Superkondensatoren) und Elektrolytkondensatoren, Batterien oder dgl. elektrische Vorrichtungen, bei welchem auf eine Unterlage, bspw. eine Metallfolie, wie eine Aluminiumfolie, eine poröse Schicht, bspw. aus Graphit oder Titan, aufgebracht und die poröse Schicht zur Verringerung des Durchgangswiderstandes mit einer Schicht aus Polypyrrol belegt wird.
Patent DE-10009508-A1 (DE)
Title: Crate system for use in car boot or roof storage space comprises several separate containers whose walls are shaped so that combined set of crates has same shape as storage space they fit into
Inventor: SCHAUP HANS
IPC: B60R9/055
Filed: 2000-02-29
Abstract: The crate system for use in a car boot or roof storage space comprises several separate containers (7 - 10). The walls of these are shaped so that the combined set of crates has the same shape as the storage space they fit into.
Patent DE-10015282-A1 (DE)
Title: Oxygen concentration determination device for internal combustion engine exhaust, comprises sensor for determining proportions of air and fuel, heater for sensor being fitted with component for determining its temperature
Inventor: IKEDA SHINJI
IPC: G01N27/406
Filed: 2000-03-28
Abstract: Oxygen concentration determination device (10) comprises sensor for determining proportions of air and fuel. Heater (4) for sensor is fitted with controls (6, 10). Device (10) has component for determining sensor (2) temperature. The heating controls regulate current to the heater so that thermoshock of the sensor is damped if its rate of increase in temperature exceeds pre-determined value. Independent claims are also included for: (1) An IC engine with a sensor for determining the proportions of air and fuel in its exhaust pipe. (2) A method of damping thermoshock in a sensor for determining proportions of air and fuel.
Patent DE-10021510-A1 (DE)
Title: Lighting device, especially cold cathode lamp with electrical heating, e.g. for LCD display in motor vehicle, uses heating wire which multiply crosses one face of cold cathode lamp
Inventor: HOFFKAMP STEPHAN
IPC: B60K35/00
Filed: 2000-05-03
Abstract: Heating arrangement for a cold cathode lamp, is designed for selective heating of the gas of the lamp (1) at several heating points (2,2a-2c) distributed over the length of the cold cathode lamp (1)
Patent DE-10022785-A1 (DE)
Title: Bushalteschaltkreis mit Überspannungstoleranz
Inventor: MORRILL DAVID P
IPC: H03K3/037
Filed: 2000-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen auf CMOS-Transistoren basierenden Bushalteschaltkreis mit Überspannungstoleranz. Der Bushalteschaltkreis der vorliegenden Erfindung umfaßt zusätzlich zu dem üblichen Eingangsinverter (IV1) und dem Latch-Inverter (IV2) einen Leseschaltkreis (30) und einen Verteilerschaltkreis (40), die so ausgelegt sind, daß sie im Zusammenwirken Überspannungsereignisse blockieren, so daß die Überspannung nicht den Latch-Inverter (IV2) speist. Der Leseschaltkreis (30) umfaßt einen Komparator (31), der so ausgelegt ist, daß er das Potential einer Standard-Hochpotentialspeiseschiene mit dem Potential vergleicht, welches ein Signal hat, das dem Eingangsknoten (IN) des Bushalteschaltkreises zugeführt wird. Das höhere dieser beiden Potentiale wird verwendet, um den Verteilerschaltkreis (40) zu aktivieren, der seinerseits das höhere dieser beiden Signale mit einer Pseudo-Hochpotentialspeiseschiene (PR) verbindet. Die Pseudo-Hochpotentialspeiseschiene (PR) wird dazu verwendet, den Latch-Inverter (IV2) zu speisen, so daß der Latch-Inverter (IV2) während Überspannungsbedingungen nicht aktiviert wird, insbesondere wenn der Schaltkreis in seinem Hochimpedanzzustand ist. Der Bushalteschaltkreis kann in ähnlicher Weise auch dazu ausgelegt sein, daß er eine Unterspannungstoleranz aufweist.
Patent DE-10023098-A1 (DE)
Inventor: HOLZGRUBER HARALD
IPC: B22D23/10
Filed: 2000-05-11
Abstract: The invention relates to a method and to a device required for carrying out said method for the continuous production of electroslag-casted or  remelted billets or ingots from metal, especially from steels and Ni and Co base alloys in a water-cooled ingot mold (10) that is open towards the bottom. The billet (20) that is issued from the bottom of the ingot mold (10) is forced against a guide element (24, 24a) that is stationary with respect to its position to the ingot mold axis (A) by at least one clamping element (26) that is located opposite said guide element in such a manner that the areas of the billet surface that contact the guide or clamping elements (24, 26) change within short time intervals. At least one of those elements is driven to draw the billet while the other elements follow the movement of the billet. The method is also characterized in that at least one of the elements mentioned can be used to establish a contact with a source of current.