baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014222731-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung und Warmwassergerät
Inventor: THIES MANUEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-11-06
Granted: 2020-10-08
Abstract: Schutzeinrichtung (1) für ein Warmwassergerät, insbesondere für ein Warmwassergerät im häuslichen Gebrauch, zum Absperren eines Wasserzulaufs bei einer Leckage eines Leitungssystems des Warmwassergeräts, wobei die Schutzeinrichtung (1) stromlos ist, wobei Leckagewasser einen Schließvorgang zum selbsttätigen Absperren des Wasserzulaufs initiiert, wobei die Schutzeinrichtung (1) ein Absperrventil (2) und einen Schwimmer (54) in einer Schwimmerkammer (56), der beim Eindringen von Leckagewasser, aufschwimmt, und eine Mechanik (10) zum Freigeben eines Schließelements (14) des Absperrventils (2) beim Aufschwimmen des Schwimmers (54) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwimmerkammerdeckel und/oder eine Mechanikabdeckung verdeckt mit einem die Schwimmerkammer (56) bildenden Einrichtungsbehälter verrastet sind.
Patent DE-102014223748-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung eines Höhenprofils einer Oberfläche unter Verwendungzumindest eines dispersiven Elementes
Inventor: BECKMANN TOBIAS
IPC: G01B9/023
Filed: 2014-11-20
Granted: 2016-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Vermessung eines Höhenprofils einer Oberfläche, aufweisend: eine Lichtquelle zur Erzeugung von Licht mit zumindest zwei verschiedenen Wellenlängen oder einem Wellenlängenbereich mit nicht verschwindender Breite; eine Vorrichtung zur Erzeugung einer Objektwelle und einer Referenzwelle der entsprechenden Wellenlängen aus dem von der Lichtquelle erzeugten Licht, wobei die Objektwelle auf die Oberfläche strahlbar ist, so dass mit der Objektwelle auf der Oberfläche ein Bereich ausleuchtbar ist, einen ortsauflösenden Lichtsensor, eine Vorrichtung zum Überlagern der Objektwelle, nachdem sie von der Oberfläche reflektiert und/oder gestreut wurde, mit der Referenzwelle, so dass die Objektwelle und die Referenzwelle auf dem Lichtsensor interferieren, sowie weiter aufweisend zumindest ein dispersives Element, das im Strahlengang der Objektwelle und/oder der Referenzwelle und/oder der mit der Referenzwelle überlagerten Objektwelle so angeordnet ist, dass Anteile der Objektwelle und/oder der mit der Referenzwelle überlagerten Objektwelle unterschiedlicher Wellenlängen auf unterschiedliche Bereiches des Lichtsensors einfallen, wobei die Objektwelle und die Referenzwelle so überlagerbar sind, dass ihre Ausbreitungsrichtungen beim Auftreffen auf den Sensor in einem spitzen Winkel von größer als Null Grad um eine x'-Richtung, die in einer Sensorebene des Lichtsensors liegt, zueinander stehen.
Patent DE-102015002845-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalteranordnung
Inventor: AARTSEN ARTHUR
IPC: H01H27/00
Filed: 2015-03-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Sicherheitsschalteranordnung (100) mit einer Schaltereinrichtung (120) mit zwei Schaltgliedern (12, 12a) sowie wenigstens einer Betätigungseinrichtung (110) mit wenigstens einem zugeordneten Betätiger (13, 13', 13'', 14), wobei zwischen der Betätigungseinrichtung (110) und der Schaltereinrichtung (120) eine Übertragungseinrichtung (130) mit wenigstens einem Übertragungsglied (135) vorgesehen ist, welches einerseits mit dem Schaltglied (12, 12a) und andererseits mit dem wenigstens einen Betätiger (13, 13', 13'', 14) kuppelbar oder gekuppelt ist, und wobei die ÜÜbertragungseinrichtung (130) mit einer Mehrzahl separater Übertragungsglieder (135) versehen ist, die bei Betätigung des wenigstens einen Betätigers (13, 13', 13'', 14) der Betätigungseinrichtung (110) unabhängig voneinander synchron antreibbar oder angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes der Übertragungsglieder (135) eine Betätigungsbewegung des wenigstens einen Betätigers (13, 13', 13'', 14) über eine rotatorische Bewegung in eine translatorische Bewegung je eines separaten Schaltgliedes (12, 12a) der Schaltereinrichtung (120) umsetzt.
Patent DE-102015013841-B4 (DE)
Title: System zur Überwachung des Fahrers in einem Fahrzeug
Inventor: KÖRBER THOMAS
IPC: A61B5/18
Filed: 2015-10-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung und Auswertung von Messdaten eines Fahrers in einem Fahrzeug, mitFeldsensoren zur indirekten Messung nach dem Funktionsprinzip der Lecherleitung undeinem Steuergerät, wobeidie Feldsensoren am Lenkrad des Fahrzeugs eingebaut werden undvon dem Steuergerät ausgewertet werden.
Patent DE-102015100035-B4 (DE)
Title: Mundstückaufbau für einen Druckbehälter
Inventor: Aoe Ryuta
IPC: F16J12/00
Filed: 2015-01-05
Granted: 2022-06-15
Abstract: Mundstückaufbau für einen Druckbehälter, einschließend:eine Auskleidung (11), die aus Kunstharz besteht und aus einem Behälterkörper (12) sowie einem zylindrischen Teil (14), das eine Verbindung zwischen dem Inneren und dem Äußeren des Behälterkörpers (12) herstellt, ausgebildet ist, undein zylindrisches Mundstück (15), das eng am inneren Umfang des zylindrischen Teils (14) befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dass:das zylindrische Mundstück (15) einen äußeren Umfang besitzt, mit einem ersten Bereich, der mit einem Schraubengewinde (17) ausgebildet ist, und einem zweiten Bereich, der als Abschnitt (18) mit größerem Durchmesser dient, wobeider Abschnitt (18) mit größerem Durchmesser eine Endfläche hat, die auf der Seite des Schraubengewindes (17) positioniert ist und als eine Stufenfläche (18S) dient, die radial innerhalb einer distalen Endseite (14S) des zylindrischen Teils (14) positioniert ist und benachbart zu der distalen Endfläche (14S) ist,wobei der Mundstückaufbau weiter aufweist:eine Haltemanschette (30), welche einen Abdeckabschnitt (32), der jeweils Bereiche äußerer Oberflächen des zylindrischen Teils (14) und des Mundstücks (15) bedeckt, und eine den zylindrischen Teil (14) umgebende Umfangswand (31) aufweist, wobei der zylindrische Teil (14) und das Mundstück (15) eine Kontaktzone (22) zwischen dem inneren Umfang des zylindrischen Teils (14) und dem äußeren Umfang des Mundstücks (15) aufweisen und die Kontaktzone (22) ein distales, den Bereichen zugewandtes Ende aufweist,ein erstes Dichtungselement (35), das zwischen dem Mundstück (15) und dem Abdeckabschnitt (32) angeordnet ist;ein zweites Dichtungselement (37), das zwischen dem zylindrischen Teil (14) und der Umfangswand der Haltemanschette (30) angeordnet ist; undeine Mutter (33), die mit dem Schraubengewinde (17) in Gewindeeingriff steht, um dadurch den Abdeckabschnitt (32) gegen die Seite des Mundstücks (15) zu drücken,wobei, in einem zusammengebauten Zustand der Abdeckabschnitt (32) an der Stufenfläche (18S) des Mundstücks (15) in einem Kontaktzustand anliegt und mit einem geringen Zwischenraum zwischen dem Abdeckabschnitt (32) und der distalen Endfläche (14S) des zylindrischen Teils (14) in einem nicht kontaktierenden Zustand der distalen Endfläche (14S) des zylindrischen Teils (14) zugewandt ist,und wobei ein Spalt zwischen der Stufenfläche (18S) und der Innenfläche des Abdeckabschnitts (32) durch das erste Dichtungselement (35) abgedichtet wird und ein Spalt zwischen der äußeren Umfangsfläche des zylindrischen Teils (14) und der Innenfläche der Umfangswand (31) durch das zweite Dichtungselement (37) abgedichtet wird.
Patent DE-102015100913-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes Bauelement, Verfahren zum Herstellen eines lichtemittierenden Bauelements und Verfahren zum Betreiben eines lichtemittierenden Bauelements
Inventor: RAUSCH ANDREAS
IPC: H01L51/56
Filed: 2015-01-22
Granted: 2017-08-10
Abstract: Lichtemittierendes Bauelement (100) mit einer Emitter-Schicht (112), • wobei die Emitter-Schicht (112) ein phosphoreszierendes Emittermaterial (124) und ein fluoreszierendes Emittermaterial (126) aufweist, und • wobei die Emitter-Schicht (112) wenigstens einen vorgegebenen ersten Anzeigebereich (102) und einen zweiten Anzeigebereich (104) aufweist, – wobei der erste Anzeigebereich (102) das phosphoreszierende Emittermaterial (124) und eine Dotierung mit fluoreszierendem Emittermaterial (126) aufweist, und – wobei der zweite Anzeigebereich (104) das phosphoreszierende Emittermaterial (124) aufweist und im Wesentlichen frei ist von dem fluoreszierenden Emittermaterial (126); • wobei das phosphoreszierende Emittermaterial (124) wenigstens einen ersten angeregten Zustand (T1(1)) und einen zweiten angeregten Zustand (S1(1)) aufweist, wobei der zweite angeregte Zustand (S1(1)) energetisch über dem ersten angeregten Zustand (T1(1)) liegt, und beim Übergang (202) von dem ersten angeregten Zustand (T1(1)) in den Grundzustand (S0(1)) des phosphoreszierenden Emittermaterials (124) eine erste elektromagnetische Strahlung (128) emittiert wird, und • wobei das fluoreszierende Emittermaterial (126) wenigstens einen angeregten Zustand (S1(2)) aufweist, wobei beim Übergang (210) von dem angeregten Zustand (S1(2)) des fluoreszierenden Emittermaterials (126) in den Grundzustand (S0(2)) des fluoreszierenden Emittermaterials (126) eine zweite elektromagnetische Strahlung (130) emittiert wird; und • wobei eine Besetzung des angeregten Zustandes (S1(2)) des fluoreszierenden Emittermaterials (126) im Wesentlichen mittels eines Energietransfers (208) von dem zweiten angeregten Zustand (S1(1)) des phosphoreszierenden Emittermaterials (124) zu dem angeregten Zustand (S1(2)) des fluoreszierenden Emittermaterials (126) erfolgt derart, dass aus dem ersten Anzeigebereich (102) ein Mischlicht (132) aus erster elektromagnetischer Strahlung (128) und zweiter elektromagnetischer Strahlung (130) emittierbar ist, und das Licht, das aus dem zweiten Anzeigebereich (104) emittierbar ist, im Wesentlichen frei ist von zweiter elektromagnetischer Strahlung (130).
Patent DE-102015110143-B4 (DE)
Title: Organisches lichtemittierendes Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines organischen lichtemittierenden Bauelements
Inventor: WEHLUS THOMAS
IPC: H10K50/80
Filed: 2015-06-24
Granted: 2023-07-27
Abstract: Organisches lichtemittierendes Bauelement (100) aufweisend- ein Substrat (1),- eine erste Elektrode (2), die über dem Substrat (1) angeordnet ist,- zumindest einen organischen funktionellen Schichtenstapel (3), der zur Emission von Primärstrahlung eingerichtet und zumindest über der ersten Elektrode (2) angeordnet ist,- zumindest eine metallische Stromaufweitungsstruktur (4), die über dem Substrat (1) angeordnet ist,- eine zweite Elektrode (6), die über dem organischen funktionellen Schichtenstapel (3) angeordnet ist,- zumindest ein Markierungselement (5), das in Kontakt mit der metallischen Stromaufweitungsstruktur (4) steht oder Bestandteil der metallischen Stromaufweitungsstruktur (4) ist,- wobei das Markierungselement (5) dazu eingerichtet ist, elektromagnetische Sekundärstrahlung zu emittieren und damit das organische lichtemittierende Bauelement (100) zu identifizieren,- wobei das Markierungselement (5) lumineszierend ist, und- wobei das Markierungselement (5) zumindest bereichsweise zwischen der ersten Elektrode (2) und der metallischen Stromaufweitungsstruktur (4) angeordnet ist, wobei die metallische Stromaufweitungsstruktur (4) das Markierungselement (5) direkt formschlüssig umhüllt.
Patent DE-102015110173-B4 (DE)
Title: Zusammensetzbares Möbelstück
Inventor: CHUNG YU-WEI
IPC: A47C17/86
Filed: 2015-06-24
Granted: 2023-09-14
Abstract: Zusammensetzbares Möbelstück, aufweisend:einen Unterbau (10), der oben mit mehreren länglichen Rastnuten (12) und eckenseitig mit wenigstens einer Positioniernut (15) versehen ist;einen Hauptpolsterkörper (20), der ein Unterteil (21) aufweist, das mit mehreren vorspringenden Rastleisten (22) versehen ist, die im gleichen Abstand zueinander angeordnet, einstückig mit dem Unterteil (21) ausgebildet sind und in die Rastnuten (12) eingreifen, und wobei der Hauptpolsterkörper (20) wenigstens ein Positionierelement (23) aufweist, das sich in der Positioniernut (15) befindet;zwei Armpolster (30), von denen sich je ein Verbindungsabschnitt (31) waagrecht erstreckt, der an der jeweiligen Seite des Unterbaus (10) verschiebbar angeordnet ist;ein Rückenpolster (40), von dem sich zwei Befestigungsabschnitte (41) waagrecht erstrecken, die auf den Verbindungsabschnitten (31) der Armpolster (30) aufliegen; undeine Verriegelungsbaugruppe (50), die zur Verbindung der Verbindungsabschnitte (31) und der Befestigungsabschnitte (41) mit dem Unterbau (10) dient.
Patent DE-102015206491-B4 (DE)
Title: Mundeinsatz sowie Set umfassend mehrere Mundeinsätze
Inventor: SCHÖTTL RAINER
IPC: A61C13/38
Filed: 2015-04-13
Granted: 2016-10-20
Abstract: Mundeinsatz mit a. Seitenkissen (9) zum Aufliegen mindestens eines Seitenzahns (6, 7) mit der Kaufläche, b. einem die Seitenkissen (9) verbindenden Verbindungskanal (10), wobei der Mundeinsatz in einer Richtung (8) quer zu Frontzähnen (4, 5) im Mund nach posterior verschiebbar anordenbar ist, indem der Verbindungskanal (10) lingual geführt ist, c. wobei die Seitenkissen (9) dem Verbindungskanal (10) zugewandt verjüngend keilförmig ausgeführt sind.
Patent DE-102015220171-B4 (DE)
Title: Rückwärtsleitende Halbleitervorrichtung
Inventor: SONEDA SHINYA
IPC: H01L29/861
Filed: 2015-10-16
Granted: 2021-12-23
Abstract: Eine rückwärtsleitende Halbleitervorrichtung, aufweisend:eine Halbleiterbasisplatte (16) einer ersten Leiterart, die eine erste Hauptoberfläche (16a) und eine zweite Hauptoberfläche (16b) aufweist;Gate-Elektroden (22), die in einer Mehrzahl von Gräben (18) ausgebildet sind, welche streifenförmig in der ersten Hauptoberfläche (16a) mit einer zwischen den Gate-Elektroden (22) und den Gräben (18) eingeschobenen Gate-Oxidschicht (20) vorgesehen sind;einen Transistor (12), der eine auf einer Seite der ersten Hauptoberfläche (16a) ausgebildete Emitterschicht (30), eine Basisschicht (32) einer zweiten Leiterart, die unter der Emitterschicht (30) und die Gate-Oxidschicht (20) begrenzend ausgebildet ist, und eine Kollektorschicht (36) der zweiten Leiterart, die auf einer Seite der zweiten Hauptoberfläche (16b) ausgebildet ist, aufweist;eine Diode (14), die eine Anodenschicht (40) der zweiten Leiterart, die auf einer Seite der ersten Hauptoberfläche (16a) ausgebildet ist, eine Hochkonzentrations-Anodenschicht (42) der zweiten Leiterart, die auf einer Seite der ersten Hauptoberfläche (16a) neben der Anodenschicht (40) der zweiten Leiterart ausgebildet ist und eine Störstellendichte aufweist, die höher ist als die in der Anodenschicht (40), und eine Kathodenschicht (44) der ersten Leiterart, die auf einer Seite der zweiten Hauptoberfläche (16b) ausgebildet ist, aufweist, wobei die Diode (14) horizontal angrenzend zu dem Transistor (12) ausgebildet ist;eine Zwischenlagenschicht (50), die aus einem isolierenden Material auf der ersten Hauptoberfläche (16a) ausgebildet ist und Rillen (50a) aufweist, die parallel zu den Gate-Elektroden (22) verlaufen, wobei die Rillen (50a) unter Auslassen von Positionen direkt über den Gate-Elektroden (22) angeordnet sind;eine Sperr-Metallschicht (52), die in den Rillen (50a) so ausgebildet ist, dass sie die Anodenschicht (40) und die Hochkonzentrations-Anodenschicht (42) begrenzt; Wolframpfropfen (54), die an die Sperr-Metallschicht (52) anstoßen und die Rillen (50a) füllen; undeine Emitterelektrode (56), die an die Wolframpfropfen (54) anstößt, wobei die Breite der Hochkonzentrations-Anodenschicht (42) größer ist als die Kontaktbreite der Sperr-Metallschicht (52) mit der Hochkonzentrations-Anodenschicht (42).
Patent DE-102016101277-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum erkennen einer abnahme der drehzahl eines kühlventilators einer werkzeugmaschine
Inventor: HOSHINO YOSHINORI
IPC: B23Q11/12
Filed: 2016-01-26
Granted: 2020-01-16
Abstract: Werkzeugmaschine (1) mit einem Kühlventilator (14), wobei die Werkzeugmaschine (1) Folgendes umfasst:
 eine Benutzerschnittstelleneinheit (11), die dafür konfiguriert ist, eine Benachrichtigung über einen Zustand der Werkzeugmaschine (1) zu geben,
 eine Stromstärke-Messeinheit (15), die dafür konfiguriert ist, eine Eingangsstromstärke in den Kühlventilator (14) zu messen,
 eine Spannungsmesseinheit (16), die dafür konfiguriert ist, eine Eingangs-Leistungsquellenspannung in die Werkzeugmaschine (1) zu messen,
 eine Speichereinheit (21, 31), die eine Drehzahl-Verringerungsrate des Kühlventilators (14) speichert, die jeder Kombination der Eingangsstromstärke und der Eingangs-Leistungsquellenspannung zugeordnet ist,
 und eine Drehzahl-Schätzeinheit (30), die dafür konfiguriert ist, basierend auf einem gemessenen Stromstärkewert, der von der Stromstärke-Messeinheit (15) gemessen wurde, und einem gemessenen Spannungswert, der von der Spannungsmesseinheit (16) gemessen wurde, eine Drehzahl-Verringerungsrate des Kühlventilators (14) zu schätzen und die geschätzte Drehzahl-Verringerungsrate des Kühlventilators (14) an die Benutzerschnittstelleneinheit (11) auszugeben.
Patent DE-102016106673-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen im Erdreich zu Entwässerungs- und/oder Wasserspeicherungszwecken
Inventor: Dirkskötter Frank
IPC: E02B11/00
Filed: 2016-04-12
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung zur Bildung von Hohlräumen im Erdreich zu Entwässerungs- und/Wasserspeicherungszwecken, mit
 - einem würfel- oder quaderförmigen Einbaukörper (10) mit einer Vorderseite (42) sowie einer gegenüberliegenden Rückseite (44), einer Oberseite (20) sowie einer gegenüberliegenden Unterseite (18) und mit zwei gegenüberliegenden Lateralseiten (22),
 - wobei die Oberseite (20), die Unterseite (18) und die Lateralseiten (22) jeweils zueinander parallel verlaufende bzw. im Wesentlichen parallel verlaufende Strangelemente (14) aufweisen und
 - wobei in den Eckenbereichen des Einbaukörpers (10) zwischen jeweils einer Ober- oder Unterseite (20,18) und einer der Lateralseiten (22) Eckverbindungselemente (12) zur Steckverbindung der Strangelemente (14) der Oberseite (20) oder der Unterseite (18) und derjenigen der Lateralseite (22) mit einem Eckverbindungselement (12) angeordnet sind.
Patent DE-102016123567-B4 (DE)
Title: Drehmomenteinstellvorrichtung für einen drehmomentschlüssel
Inventor: CHEN YI-FU
IPC: B25B23/142
Filed: 2016-12-06
Granted: 2021-11-11
Abstract: Ein Drehmomentschlüssel besteht aus einem Hauptrohrstab (1) mit einem Mitnehmerkopf (2) und einem Aufnahmeloch (11) an dessen beiden Enden. Ein Klinkenrohr (3) ist in das Aufnahmeloch (11) eingeführt und weist mehrere längliche Positionieraussparungen (31) auf. Ein Durchgang (32) ist axial durch das Klinkenrohr (3) gebildet. Eine Betätigungsstange (4) ist am Klinkenrohr (3) montiert und weist einen Mitnehmerteil (41) und ein Aufnahmeprofil (42) auf, während eine Anschlussöffnung (43) durch den Mitnehmerteil (41) und das Aufnahmeprofil (42) gebildet ist. Der Mitnehmerteil (41) weist ein Eingriffloch (411) auf, in das ein Kügelchen (5) aufgenommen ist. Eine Drehmomenteinheit (6) ist im Aufnahmeloch (11), im Durchgang und in der Anschlussöffnung (43) aufgenommen. Das Drehmoment wird durch Rotieren der Betätigungsstange (4) eingestellt. Ein Führungsrohr (7) ist am Mitnehmerteil (41) montiert und weist eine Schraube (9) auf, die in einem L-förmigen Schlitz (72) beweglich ist, um die Bewegung des Führungsrohrs (7) an der Betätigungsstange (4) zu begrenzen oder zu lockern.
Patent DE-102016125808-B4 (DE)
Title: Peer-gestützte offline-Übermittlung von Benachrichtigungen
Inventor: LEWIS JUSTIN
IPC: H04W88/04
Filed: 2016-12-28
Granted: 2021-06-24
Abstract: Verfahren, umfassend:den Empfang, durch ein Servergerät, von Benachrichtigungsdaten (22) für ein Benachrichtigungskonto, das mit einem Empfänger-Computergerät (12) verknüpft ist;die Feststellung, durch das Servergerät (17), dass das Empfänger-Computergerät (12) derzeit offline ist, undals Reaktion auf die Feststellung, dass das Empfänger-Computergerät (12) derzeit offline ist:die Identifizierung, durch das Servergerät (17), einer Gruppe von einem oder mehreren Sharing-Geräten, wobei die Identifizierung der Gruppe von einem oder mehreren Sharing-Geräten ein Auswählen eines Sharing-Zwischengeräts (4) durch das Servergerät (17) aus einem Protokoll umfasst, das Sharing-Geräte auflistet, die zuvor Daten mit dem Empfänger-Computergerät (12) ausgetauscht haben, wobei Sharing-Zwischengeräte, die nicht kürzlich Benachrichtigungsdaten an das Empfänger-Computergerät (12) gesendet haben, ausgeschlossen werden, unddie Sendung, durch das Servergerät (17), eines Benachrichtigungspakets an das Sharing-Zwischengerät (4) der Gruppe von einem oder mehreren Sharing-Geräten, wobei das Benachrichtigungspaket die Benachrichtigungsdaten (22), eine mit dem Benachrichtigungskonto verknüpfte Kontokennung und eine mit dem Empfänger-Computergerät (12) verknüpfte Gerätekennung beinhaltet, undals Reaktion auf ein Bestimmen, durch das Sharing-Zwischengerät (4), dass das Sharing-Zwischengerät (4) in eine Kommunikationsreichweite des Empfänger-Computergeräts (12) kommt und eine mit dem Empfänger-Computergerät (12) verknüpfte Gerätekennung, mit der in dem Benachrichtigungspaket enthaltenen Gerätekennung übereinstimmt, die Weiterleitung, durch das Sharing-Zwischengerät (4) der Benachrichtigungsdaten (22) an das Empfänger-Computergerät (12) über ein oder mehrere Signale (20) unter Verwendung eines Nicht-Internet-Protokolls.
Patent DE-102016223631-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGHOFF HANS-JÜRGEN
IPC: B60G7/00
Filed: 2016-11-29
Granted: 2021-06-02
Abstract: Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs, bei der eine in einem Radträger (16) drehbar gelagerte Radnabe (26) über einen elektrischen Antriebsmotor (22) antreibbar ist, und bei der der Radträger (16) über mindestens einen Querlenker (10) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar am Kraftfahrzeugaufbau (20) gelagert ist, wobei der elektrische Antriebsmotor (22) und der Querlenker (10) starr miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antriebsmotor (22) derart positioniert ist, dass ausgehend von der Schwenkachse (S) und in Querlenkerlängsrichtung (I) betrachtet, für den Schwerpunktabstand (A) des elektrischen Antriebsmotors (22) von der Schwenkachse (S) bezogen auf die gesamte Lenkerlänge (L) des Querlenkers (10) gilt:
       0   ≤     |       A   L       |     ≤   0,5.
Patent DE-102017000852-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung gegen unbeabsichtigtes Herausfallen von Werkzeugen aus einer Schnellwechselvorrichtung
Inventor: RIEDLBERGER MARKUS
IPC: E02F3/96
Filed: 2017-01-31
Granted: 2020-11-05
Abstract: Schnellwechsler mit:- einer Schnellwechselvorrichtung (1), welche an einem Auslegerarm eines Trägergeräts anordbar ist, wobei die Schnellwechselvorrichtung (1) einen Fangschlitz (5) aufweist, und- einem Werkzeughalter (9), welcher an einem Werkzeug anordbar ist und welcher einen Aufnahmebolzen (3) aufweist,- wobei zum Kuppeln der Schnellwechselvorrichtung (1) mit dem Werkzeughalter (9) der Fangschlitz (5) in einer Einfädelrichtung (10) in den Aufnahmebolzen (3) eingreift und durch eine Schwenkbewegung der Schnellwechselvorrichtung (1) um den Aufnahmebolzen (3) ein Endzustand erreichbar ist, in dem zum abschließenden Verriegeln die Schnellwechselvorrichtung (1) vollständig und passgenau in dem Werkzeughalter (9) eingeführt ist, wobei- eine Sicherheitsvorrichtung gegen unbeabsichtigtes Herausfallen des Werkzeughalters (9) aus der Schnellwechselvorrichtung (1) während des Kupplungsvorgangs vorgesehen ist,- an der Schnellwechselvorrichtung (1) mindestens ein Ringstück (2, 22) angeordnet ist, welches als ein Halbring ausgebildet ist und dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser des Aufnahmebolzens (3) entspricht und der eine Ringstärke (6) aufweist,- das Ringstück (2, 22) mindestens in den halben Umfang (4) des Aufnahmebolzens (3) eingreifen kann,- die Öffnung des Ringstücks (2, 22) in Richtung des Fangschlitzes (5) weist,- am Werkzeughalter (9) im Bereich des Aufnahmebolzens (3) mindestens ein Klemmstück (7) in einem Abstand (8) vom Aufnahmebolzen (3) angeordnet ist, welcher der Ringstärke (6) des Ringstücks (2, 22) entspricht,- das Klemmstück (7) in seiner Lage zu der vorgewählten Einfädelrichtung (10) mit einem Einfädelwinkel (11) auf einer Linie (17) liegt, die durch den Mittelpunkt des Aufnahmebolzens (3) geht und im Wesentlichen senkrecht zu der vorgewählten Einfädelrichtung (10) und dem Einfädelwinkel (11) verläuft,- wobei im eingefädelten Zustand die Schnellwechselvorrichtung (1) und der Werkzeughalter (9) sich nur in der Einfädelrichtung (10) aus- und einhaken können.