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Patent DE-102020004319-A1 (DE)
Title: Atemzuganalysator, Beatmungsgerät und Verfahren zur Atemzuganalyse
Inventor: SCHWAIBOLD MATTHIAS
IPC: A61M16/00
Filed: 2020-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Atemzuganalysator (1) zur Erkennung von Atmungsereignissen einer mit einem Atemgas beatmeten Person, aufweisend eine elektronische Rechen- und Speichereinheit (2), die ausgebildet und eingerichtet ist, ein einem Beatmungsdruck und/oder einem Atemfluss und/oder einem Atemvolumen des der Person zugeführten Atemgases entsprechendes Signal (3) zu empfangen und während einer vorbestimmten Analysezeitdauer mittels eines Verlaufsanalysators (4) einen Verlauf des Signals (3) zu erfassen. Die Rechen- und Speichereinheit (2) ist ausgebildet und eingerichtet, aus dem Signalverlauf einen Signalausschnitt (5) zu bestimmen, der anhand einer vordefinierten oder einer aus dem Signalverlauf erkannten Ausschnittzeitdauer (6) kürzer als die Analysezeitdauer festgelegt ist, und den bestimmten Signalausschnitt (5) mittels eines Komparators (7) einer von mehreren Atemzugklassen zuzuordnen und jeweils eine Auftrittshäufigkeit der während der Analysezeitdauer zugeordneten Atemzugklasse in einem für jede Atemzugklasse vorgesehenen Häufigkeitszähler (8) in der Speichereinheit (2) zu speichern sowie wenigstens einen, jedoch weniger als die im Häufigkeitszähler (8) erfasste Auftrittshäufigkeit, der während der Analysezeitdauer bestimmten Signalausschnitte (5) für jede zugeordnete Atemzugklasse in der Speichereinheit (2, 9) zu speichern.Die Erfindung betrifft ferner ein Beatmungsgerät zur Beatmung einer Person mit einem Atemgas, das einen erfindungsgemäßen Atemzuganalysator aufweist, sowie ein Verfahren zur Erkennung von Atmungsereignissen einer mit einem Atemgas beatmeten Person.
Patent DE-102020102365-A1 (DE)
Title: Verfahren und System für einen Erkennungstask
Inventor: WIRKERT SEBASTIAN
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-01-31
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein System für einen Erkennungstask. Das System umfasst ein Analysemodul, das eingerichtet ist, um mittels eines ersten Algorithmus einen Erkennungstask an Daten durchzuführen und wenigstens eine Eigenschaft eines erkannten Features zu bestimmen; und ein Diagnosemodul, das eingerichtet ist, um mittels eines zweiten Algorithmus die durch das Analysemodul bestimmte wenigstens eine Eigenschaft des Features zu verifizieren.
Patent DE-102020105991-A1 (DE)
Title: SUBBLOCK-GRÖßENREDUKTION FÜR NICHTFLÜCHTIGE 3D-SPEICHER
Inventor: CHIBVONGODZE HARDWELL
IPC: G11C16/14
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es werden Systeme und Verfahren zum Reduzieren der Größe von Subblöcken innerhalb eines physischen Speicherblocks für einen dreidimensionalen nichtflüchtigen Speicher unter Verwendung von vergrabenen Sourceleitungen beschrieben. Der physische Speicherblock kann unter Verwendung von dualen vergrabenen Sourceleitungen so hergestellt werden, dass Subblöcke in dem physischen Speicherblock sowohl in einer horizontalen Wortleitungsrichtung als auch in einer vertikalen NAND-Ketten-Richtung einzeln ausgewählt werden können. Der physische Speicherblock kann eine Vielzahl von Subblöcken einschließen, die einzeln auswählbar sind und Bitleitungen und/oder sourceseitige Auswahl-Gate-Leitungen gemeinsam nutzen. Die Vielzahl von Subblöcken, die einzeln auswählbar sind, kann unterschiedlichen Abschnitten derselben NAND-Kette entsprechen, in der ein erster Subblock der Vielzahl von Subblöcken mit einem drainseitigen Auswahl-Gate für die NAND-Kette und ein zweiter Subblock der Vielzahl von Subblöcken mit einem sourceseitigen Auswahl-Gate für die NAND-Kette verbunden ist.
Patent DE-102020107839-A1 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: SCHOENSTEIN FRANK
IPC: F16C33/46
Filed: 2020-03-23
Abstract: Lageranordnung, umfassend ein Axiallager (17) mit einem Käfig (1) und daran gehalterten Wälzkörpern (3), sowie ein erstes und ein zweites Bauteil (8, 19), die über das Axiallager (17) relativ zueinander drehbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Bauteil (8) eine ringförmige Nut vorgesehen (10) ist, die am Außenumfang (11) oder am Innenumfang (12) eine Hinterschneidung (14) aufweist, und dass der Käfig (1) über mehrere am Außenumfang (4) oder am Innenumfang (15) vorgesehene Schnappelemente (5), die in die Hinterschneidung (14) eingeschnappt sind, in der Nut (10) axial gesichert ist.
Patent DE-102020111356-A1 (DE)
Title: Unterbodenanordnung sowie Verfahren zum Bereitstellen einer Unterbodenanordnung
Inventor: DANNEBERG JAN
IPC: B62D25/20
Filed: 2020-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterbodenanordnung (1) einer Hochvoltspeichereinrichtung (3) in Überdeckung mit einem Bodenblech (2) eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens, bei welcher das wenigstens eine Öffnung (4) aufweisende Bodenblech (2) zumindest bereichsweise in einer Fahrzeughochrichtung (z) in Überdeckung mit der Hochvoltspeichereinrichtung (3) angeordnet ist, welche eine Mehrzahl von an einem Grundelement (7) angeordneten Batteriezellen (8) umfasst, wobei die wenigstens eine Öffnung (4) in Fahrzeughochrichtung (z) in Überdeckung mit dem Grundelement (7) der Hochvoltspeichereinrichtung (3) und überdeckungsfrei mit den Batteriezellen (8) der Hochvoltspeichereinrichtung (3) angeordnet ist.
Patent DE-102020113601-A1 (DE)
Title: Klammervorrichtung und Behälterbehandlungsvorrichtung
Inventor: LEIDEL MARCO
IPC: B67C3/24
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klammervorrichtung (1) zum Halten eines Behälters (6, 6') in einer Behälterbehandlungsvorrichtung, bevorzugt zum Halten eines Getränkebehälters (6, 6') in einem Halsabschnitt oder an einem Bauchabschnitt, umfassend zwei Klammerarme (10, 10'), die jeweils einen Halteabschnitt (11) zum Halten des zu haltenden Behälters (6, 6') aufweisen, und zumindest ein Vorspannelement (2) zum Vorspannen der Halteabschnitte (11) gegeneinander, wobei die Klammerarme (10, 10') zum Verstellen des zwischen den Halteabschnitten (11) vorliegenden Abstands (15) gegen die Vorspannung des zumindest einen Vorspannelements (2) verschiebbar ausgebildet sind, sowie eine zumindest eine Klammervorrichtung (1) aufweisende Behälterbehandlungsvorrichtung (100).
Patent DE-102020113785-A1 (DE)
Title: Schutz einer elektrischen vorrichtung
Inventor: LI HUAQIANG
IPC: H02H9/00
Filed: 2020-05-21
Abstract: Eine elektrische Vorrichtung, die konfiguriert ist, um elektrisch an ein elektrisches Leistungsverteilungsnetz mit Mehrphasenwechselstrom angeschlossen zu werden, schließt ein: ein Stromeingangsnetz, das einschließt: eine Vielzahl von Eingangsknoten, die jeweils so konfiguriert sind, dass sie an eine Phase des elektrischen Leistungsverteilungsnetzes mit Mehrphasenwechselstrom elektrisch angeschlossen sind; mindestens ein nichtlineares elektronisches Bauelement, das elektrisch an das Stromeingangsnetz angeschlossen ist; ein Impedanznetzwerk, das elektrisch zwischen dem Stromeingangsnetz und der Masse angeschlossen ist; und ein Steuerungssystem, das konfiguriert ist, um: auf ein Spannungssignal zuzugreifen, das im Laufe der Zeit bei dem Stromeingangsnetz eine Spannung darstellt; Bestimmung eines Frequenzgehalts des Spannungssignals; Bestimmung einer Eigenschaft des Frequenzgehalts; und Bestimmung, ob eine Eingangsstromleistungsbedingung in der elektrischen Vorrichtung vorliegt, die auf der Eigenschaft des Frequenzgehalts basiert.
Patent DE-102020115461-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugbordnetzschalter, Kraftfahrzeugbordnetz und Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugbordnetzschalters
Inventor: CACCIATORE DAVID
IPC: H02H3/10
Filed: 2020-06-10
Abstract: Kraftfahrzeugbordnetzschalter mit zumindest zwei Eingängen für jeweils eine von zumindest zwei Bordnetzenergieversorgungen, zumindest einem Ausgang für einen Verbraucher des Kraftfahrzeugs, zumindest zwei Schaltern, wobei ein erster Schalter zwischen einem ersten der Eingänge und einem gemeinsamen Knotenpunkt angeordnet ist, und ein zweiter Schalter zwischen einem zweiten der Eingänge und dem gemeinsamen Knotenpunkt angeordnet ist, und der Ausgang mit dem gemeinsamen Knotenpunkt elektrisch verbunden ist, wobei die Schalter als Halbleiterschalter gebildet sind und jeweils mit ihren Bodydioden in Durchlassrichtung hin zum gemeinsamen Knotenpunkt geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überwachungsschaltung eine erste Spannung an dem ersten Eingang und/oder eine zweite Spannung an dem zweiten Eingang und/oder eine Spannung an dem gemeinsamen Knotenpunkt überwacht und dass die Überwachungsschaltung abhängig von einem Betrag zumindest einer der überwachten Spannungen ein Öffnungssignal zum gleichzeitigen Öffnen beider Schalter bewirkt.
Patent DE-102020115692-A1 (DE)
Title: Bordnetz für ein Fahrzeug
Inventor: WANDRES STEFFEN
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ein Bordnetz für ein Fahrzeug umfasst:- einen ersten Netzbereich (12) mit einer wiederaufladbaren ersten Gleichspannungsquelle (18) und einer ersten Gruppe (G1) von Verbrauchern (20) elektrischer Energie,- einen zweiten Netzbereich (14) mit einer wiederaufladbaren zweiten Gleichspannungsquelle (22) und einer zweiten Gruppe (G2) von Verbrauchern (24) elektrischer Energie,- eine zwischen den ersten Netzbereich (12) und den zweiten Netzbereich (14) geschaltete Trennschalteranordnung (30) mit einem ersten Trennschalter (32) und einem zweiten Trennschalter (34), wobei jeder Trennschalter (32, 34) von erstem Trennschalter (32) und zweitem Trennschalter (34) in einem Leiter-Zustand den Stromfluss zwischen seinem Eingangsanschluss (E1, E2) und seinem Ausgangsanschluss (A1, A2) in beiden Richtungen zulässt und in einem Diode-Zustand einen Stromfluss nur vom Eingangsanschluss (E1, E2) zum Ausgangsanschluss (A1, A2) zulässt, wobei der Ausgangsanschluss (A1) des ersten Trennschalters (32) mit dem ersten Netzbereich (12) verbunden ist, der Eingangsanschluss (E1) des ersten Trennschalters (32) mit dem Eingangsanschluss (E2) des zweiten Trennschalters (34) verbunden ist und der Ausgangsanschluss (A2) des zweiten Trennschalters (34) mit dem zweiten Netzbereich (16) verbunden ist,- einen dritten Netzbereich (16) mit einer dritten Gleichspannungsquelle (26) und einer dritten Gruppe (G3) von Verbrauchern (28) elektrischer Energie, wobei der Eingangsanschluss (E1) des ersten Trennschalters (32) und der Eingangsanschluss (E2) des zweiten Trennschalters (34) mit dem dritten Netzbereich (16) verbunden sind.
Patent DE-102020116539-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, entsprechende Antriebseinrichtung sowie Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F16H3/093
Filed: 2020-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuggetriebe (1) für eine Antriebseinrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (3), das zur Kopplung mit einem Antriebsaggregat (8) eine erste Eingangswelle (15) sowie eine zweite Eingangswelle (16) und zur Kopplung mit einer Radachse (4) des Kraftfahrzeugs (3) eine Ausgangswelle (23) aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass das Fahrzeuggetriebe (1) eine mit einem weiteren Antriebsaggregat (18) antriebstechnisch gekoppelte erste Vorgelegewelle (17) und eine zweite Vorgelegewelle (26) aufweist, wobei in einem Rückwärtsgang des Fahrzeuggetriebes (1) eine Primäreingangswelle (11) des Fahrzeuggetriebes (1) über die zweite Eingangswelle (16), die zweite Vorgelegewelle (26) und die erste Vorgelegewelle (17) mit der Ausgangswelle (23) antriebstechnisch gekoppelt ist, wobei zwischen der zweiten Eingangswelle (16) und der zweiten Vorgelegewelle (26) sowie der zweiten Vorgelegewelle (26) und der ersten Vorgelegewelle (17) jeweils eine von mehreren Getriebestufen (47, 48, 49, 50, 51, 52, 53) vorliegt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebserrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (3) sowie ein Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeuggetriebes (1).
Patent DE-102020117575-A1 (DE)
Title: Erzeugen eines individualisierbaren, modularen Funktionsmoduls zur flächigen Anordnung in einer Kabine eines Fahrzeugs
Inventor: CASPARI JANA
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-07-03
Abstract: System zum Erzeugen eines individualisierbaren, modularen Funktionsmoduls zur flächigen Anordnung in einer Kabine eines Fahrzeugs, aufweisend ein flächiges Substrat mit mindestens einem Anschlussbereich und einem Integrationsbereich, eine Recheneinheit, eine Datenbankeinheit, eine Benutzerschnittstelleneinheit, und eine Fertigungseinheit, wobei die Datenbankeinheit dazu ausgebildet ist, mindestens einen Datensatz für elektronische Funktionskomponenten zu speichern und bereitzustellen, wobei die Benutzerschnittstelleneinheit mit der Datenbankeinheit zur Auswahl zu nutzender Funktionskomponenten gekoppelt ist und eine geometrische Anordnung der Funktionskomponenten in dem Integrationsbereich des Substrats und deren Kopplung miteinander erfassen lässt. Die Recheneinheit generiert ein Schaltbild mit den Funktionskomponenten, in dem die Funktionskomponenten an einer ausgewählten Position des Integrationsbereichs platziert sind und durch Verbindungsleitungen mit den vorgegebenen Schnittstellen verbunden sind. Die Fertigungseinheit ist mit der Recheneinheit gekoppelt und dazu ausgebildet, durch Aufdrucken von Verbindungsleitungen und das Platzieren von elektronischen Bauteilen auf dem Substrat das Funktionsmodul zu erzeugen.
Patent DE-102020117701-A1 (DE)
Title: Kälteanlage mit Wärmepumpenfunktion basierend auf einem erweiterbaren Basissystem und Kraftfahrzeug mit einer solchen Kälteanlage
Inventor: REBINGER CHRISTIAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-07-06
Abstract: Beschrieben wird eine Kälteanlage (10) mit Wärmepumpenfunktion für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Basissystem (100), das in einer Minimalkonfiguration ausgeführt ist mit einem Kältemittelverdichter (12);einem direkt oder indirekt wirkenden äußeren Wärmeübertrager (18), der stromabwärts von dem Kältemittelverdichter angeordnet ist;einem direkt oder indirekt wirkenden ersten Verdampfer (22) als Teil einer Klimatisierungseinrichtung (32) für die Innenraumklimatisierung des Kraftfahrzeugs, der stromabwärts von dem äußeren Wärmeübertrager (18) angeordnet ist und dem ein erstes Expansionsorgan (AE2) vorgeschaltet ist;einem zweiten Verdampfer (28), insbesondere Chiller, als Teil einer Kühlungseinrichtung einer elektrischen Antriebs- oder Speichereinheit, der strömungstechnisch parallel zu dem ersten Verdampfer (22) angeordnet ist unddem ein zweites Expansionsorgan (AE1) vorgeschaltet ist; wenigstens einem niederdruckseitigen Sammler (24), der stromabwärts von dem ersten und dem zweiten Verdampfer (22, 28) angeordnet ist, oder wenigstens einem hochdruckseitigen Sammler (25), der stromabwärts des äu-ßeren Wärmeübertragers (18) und stromaufwärts von dem ersten und dem zweiten Verdampfer (22, 28) angeordnet ist,wobei das Basissystem (100) einen Primärstrang (14) bildet und zur Erzielung der Wärmepumpenfunktion strömungstechnisch mit einem Sekundärstrang (16) verbindbar ist, der stromabwärts des Kältemittelverdichters (12) von dem Basissystem (100) abzweigt und der ein Heizregister (26) für die direkte oder indirekte Lufterwärmung aufweist, das Teil der Klimatisierungseinrichtung (32) ist.
Patent DE-102020124300-A1 (DE)
Title: Winkelauflösendes Füllstandsmessgerät
Inventor: HÜGLER PHILIPP
IPC: H01Q1/22
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Radar-basiertes Füllstandsmessgerät (1) zur Bestimmung eines dreidimensionalen Füllstands-Profils (L(α, β)) mittels des MIMO-Prinzips. Erfindungsgemäß umfasst das Füllstandsmessgerät (1) hierzu eine Antennen-Anordnung (11), die neben einem Haupt-Antennenarray ein Sub-Antennenarray umfasst. Dabei können mittels des Haupt-Antennenarrays stark winkeltrennende Raumwinkel-Spektren (Ai,j(dx, α, β) erstellt werden, die jedoch aufgrund der großen Abstände (a, a' > λ/2) nicht im gesamten Raumwinkelbereich (α; β) eine eindeutige Zuordnung des Raumwinkels (α, β) zulassen. Um dies zu lösen, werden diese Raumwinkel-Spektren (Ai,j(dx, α, β) erfindungsgemäß mit denen des Sub-Antennenarrays zusammengefasst. Dementsprechend ist das Sub-Antennenarray so ausgelegt, dass deren Raumwinkel-Spektren (Ak,l(dx,α, β) im gesamten Raumwinkelbereich (α; β) eine eindeutige Zuordnung jedes Raumwinkels (α, β) zulassen. Hierfür sind die entsprechenden Antennen (k, I) auf einem Zwischenraster ([s; s']) angeordnet. Vorteilhaft hieran ist, dass mit insgesamt sehr wenigen Antennen bzw. einer damit verbundenen, schnellen Auswertung über einen weiten Raumwinkelbereich (α; β) ein stark winkeltrennendes Füllstands-Profil (L(α, β)) aufgenommen werden kann.
Patent DE-102020125240-A1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung zur Befüllung eines Trinkgefäßes, Set aus einem Trinkgefäß und einer Befüllvorrichtung und Verfahren zur Befüllung eines Trinkgefäßes
Inventor: KALTENHAUSER SEN LUDWIG
IPC: B67D1/00
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befüllvorrichtung (10) zur Befüllung eines Trinkgefäßes (20), wobei das Trinkgefäß (20) einen Boden (21) und eine Wandung (22) aufweist und die Wandung (22) mehrere Öffnungen (23) aufweist, die in einem zum Boden (21) weisenden unteren Drittel der Wandung (22) ausgebildet sind, wobei die Befüllvorrichtung einen Aufnahmeraum (30) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des Trinkgefäßes (20) aufweist. Erfindungsgemäß wird der Aufnahmeraum (30) mindestens von einem lagefixiertem Kopfteil (40), einem lagefixiertem Bodenabschnitt (51) einer Vorrichtungsbasis (50) und einem verschiebbar gelagertem Kolbenelement (60) gebildet, wobei aufgrund einer gesteuerten Positionierung des Kolbenelements (60) mindestens ein Getränkezuleitungskanal (70) offen- und schließbar und ein an dem Trinkgefäß zu positionierendes Dichtmittel (25) verschiebbar ist.
Patent DE-102020125388-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeugstruktur
Inventor: SU SAN-YIH
IPC: B25F5/00
Filed: 2020-09-29
Abstract: Eine Elektrowerkzeugstruktur, die einen Hauptkörper, eine Fassung, eine Positionierkugel, einen Pressring, einen Verriegelungsmechanismus und einen Kopf beinhaltet, wird bereitgestellt. Die Fassung ist mit dem Hauptkörper verbunden und beinhaltet einen Bogenraum und ein Durchgangsloch, das durch eine ringförmige Wand der Fassung verläuft, um mit dem Bogenraum in Verbindung zu stehen. Die Positionierkugel ist beweglich in dem Durchgangsloch aufgenommen. Der Pressring beinhaltet eine Spur. Der Verriegelungsmechanismus hülst an dem Pressring und ist an den Pressring gekoppelt. Der Verriegelungsmechanismus beinhaltet einen Kupplungsabschnitt, der zu der Spur korrespondiert, und der Verriegelungsmechanismus wird dazu gebracht, zu rotieren, um zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position relativ zu dem Pressring zu schalten, dadurch dem Verriegelungsmechanismus ermöglichend, selektiv gegen die Positionierkugel zu drücken. Der Kopf ist drehbar in die Fassung gesteckt und beinhaltet einen Positionierabschnitt.
Patent DE-102020125731-A1 (DE)
Title: Frässtift
Inventor: MÖLLER MICHAEL
IPC: B23C5/10
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung ist durch einen Frässtift (10) mit einer Anzahl von Zähnen (14), wobei die Zähne (14) mit jeweils einer Schneide (15) ausgebildet sind, wobei der Frässtift (10) einen Nenndurchmesser (21) aufweist, wobei das Verhältnis der Anzahl der Zähne (14) zu dem Nenndurchmesser (21) in einem Bereich von 1/mm bis zu 8/mm, insbesondere von 1/mm bis zu 6/mm, insbesondere 1,5/mm bis zu 3/mm, liegt und wobei ein Drallwinkel (20) der Schneiden (15) vorgesehen ist, der in einem Bereich vom 35° bis 45° liegt, angegeben.
Patent DE-102020125762-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur authentifizierung mehrerer parteien in autonomen fahrzeugen
Inventor: HASSANI ALI
IPC: G06F21/31
Filed: 2020-10-01
Abstract: Diese Offenbarung stellt Systeme und Verfahren zur Authentifizierung mehrerer Parteien in autonomen Fahrzeugen bereit. Systeme und Verfahren, die Folgendes umfassen: Einsteigen einer Vielzahl von Parteien in ein autonomes Fahrzeug; Anzeigen eines oder mehrerer Authentifizierungsprotokolle in dem autonomen Fahrzeug; Empfangen einer Authentifizierungsbestätigung von jeder der Vielzahl von Parteien als Reaktion auf das eine oder die mehreren Authentifizierungsprotokolle; und Übermitteln eines Authentifizierungsbestätigungsstatus der Anwesenheit der Vielzahl von Parteien an einen dem autonomen Fahrzeug zugeordneten Manager für Beförderungsfahrzeugfunktionen (TVF).
Patent DE-102020129134-A1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für einen Pulswechselrichter
Inventor: ENZINGER TOBIAS
IPC: H02K11/30
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schutzvorrichtung (10) für einen Pulswechselrichter (11), wobei die Schutzvorrichtung (10) eingerichtet ist, auf eine Öffnung (12) eines offenen Gehäuseteils (13) des Pulswechselrichters (11) lösbar anordenbar zu sein, wobei die Schutzvorrichtung (10) eingerichtet ist, zumindest ein Innenelement (18) des Pulswechselrichters (11), insbesondere eine Elektrik und/oder eine Elektronik, das in dem offenen Gehäuseteil (13) angeordnet ist, vor Schmutz, mechanischer Einwirkung und/oder elektrostatischer Aufladung zu schützen.Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Pulswechselrichter (11) umfassend ein Gehäuse (13), sowie eine E-Maschine (16) mit einem Pulswechselrichter (11).
Patent DE-102020130421-A1 (DE)
Title: Zuschnitt, insbesondere aus Wellpappe, für eine Faltschachtel
Inventor: KIRSCHENHOFER DIETMAR
IPC: B65D5/22
Filed: 2020-11-18
Abstract: Ein Zuschnitt, insbesondere aus Wellpappe, für eine Faltschachtel weist vier aneinandergrenzende, durch vertikale Faltrillen (21, 22, 23) voneinander getrennte Seitenwände (11, 12, 13, 14) auf, wobei an der letzten Seitenwand (14) eine Lasche (15) zum Verbinden mit der ersten Seitenwand (11) vorgesehen ist. An die Seitenwände (11, 12, 13, 14) schließen unten - durch horizontale Faltrillen (81, 82, 83, 84) von den Seitenwänden (11, 12, 13, 14) getrennt - Bodenlaschen (71,72, 73, 74) an, und zumindest zwei Seitenwände (11, 12, 13,14) weisen oben jeweils zumindest eine Stapelnase (61, 61';62, 62'; 63, 63'; 64, 64') auf. Damit trotz Ausnehmungen für die Stapelnasen nur kleine Öffnungen entstehen, sind die horizontalen Faltrillen (81, 82, 83, 84) zwischen den Seitenwänden (11, 12, 13, 14) mit der zumindest einen Stapelnase (61, 61'; 62, 62'; 63, 63'; 64, 64') und der entsprechenden Bodenlasche (71, 72, 73, 74) gegenüber der jeweiligen Stapelnase (61, 61'; 62, 62'; 63, 63'; 64, 64') unterbrochen, und im Bereich jeder Unterbrechung ist eine horizontale Faltrille (65a) in der Seitenwand (11) und eine horizontale Faltrille (65b) in der Bodenlasche (71) vorgesehen, wobei die Enden dieser Faltrillen (65a, 65b) durch vertikale Schnitte (65c) verbunden sind
Patent DE-102020132845-A1 (DE)
Title: Bremspedal für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HUGE KERIM FLORIAN
IPC: G05G1/38
Filed: 2020-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bremspedal für ein Kraftfahrzeug, umfassend- eine Bedienplatte (4), die um eine erste Achse (3) drehbar in einem Fußraum des Kraftfahrzeugs gelagert ist,- Mittel zum Bestimmen (18, 19) eines durch ein Bedienen zurückgelegten Wegs der Bedienplatte (4),- Mittel zum Bestimmen (18, 19) einer auf die Bedienplatte (4) ausgeübten Kraft und- Mittel zum Erzeugen (9 - 14) einer der Kraft entgegen wirkenden Gegenkraft, wobei das Bremspedal als stehendes Bremspedal ausgebildet ist.Figur 1Die Erfindung betrifft ein Bremspedal für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Bedienplatte (4), die um eine erste Achse (3) drehbar in einem Fußraum des Kraftfahrzeugs gelagert ist, Mittel zum Bestimmen (18, 19) eines durch ein Bedienen zurückgelegten Wegs der Bedienplatte (4), Mittel zum Bestimmen (18, 19) einer auf die Bedienplatte (4) ausgeübten Kraft und Mittel zum Erzeugen (9 - 14) einer der Kraft entgegen wirkenden Gegenkraft. Das Bremspedal soll so verbessert werden, dass es eine sichere Ermittlung eines Pedalwegs und einer Pedalkraft erlaubt und gleichzeitig eine der Pedalkraft entgegenwirkenden Gegenkraft erzeugt. Hierbei soll das Bremspedal trotzdem einfach aufgebaut sein und möglichst wenig Bauraum beanspruchen. Dies wird dadurch erreicht, dass das Bremspedal als stehendes Bremspedal ausgebildet ist.