baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013009841-U1 (DE)
Title: Vorbau für ein Fahrrad
IPC: B62K21/12
Filed: 2013-11-28
Abstract: Vorbau eines Fahrrades, dadurch gekennzeichnet, dass dieser einen Griffbereich (4) aufweist und somit zur Lenkung genutzt werden kann.
Patent DE-202013011760-U1 (DE)
Title: Profilformteil aus einem Faserverbundwerkstoff
IPC: B32B5/02
Filed: 2013-08-13
Abstract: Profilformteil aus einem durch endlose, langfaserige oder kurzfaserige Fasern verstärkten Faserverbundwerkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Profilformteil zumindest bereichsweise mit einer eine Außenoberfläche bildenden Deckschicht aus einem Dünnfilmglasmaterial versehen ist.
Patent DE-202013012884-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von extrudierbaren Nahrungsmittelprodukten
IPC: A23P30/20
Filed: 2013-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung extrudierbarer Nahrungsmittelprodukte, umfassend:
 eine Arbeitskammer (31), die im Betrieb der Vorrichtung (1) Zutaten aufnehmen kann,
 eine Extrusionsdüse (120);
 eine Drehwelle (32), die zum Rühren der Zutaten und zum Extrudieren von Teig durch die Extrusionsdüse (120) konfiguriert ist;
 ein Antriebssystem (64), durch das die Drehwelle (32) angetrieben wird;
 einen Lastdetektor, der mit dem Antriebssystem (64) gekoppelt und zum Erfassen der Last des Antriebssystems (64) konfiguriert ist; und
 eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, um das Antriebssystem (64) abzuschalten, wenn die erfasste Last eine voreingestellte Bedingung erfüllt.
Patent DE-202013100568-U1 (DE)
Title: Röntgengerät
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-02-07
Abstract: Röntgengerät zur Erzeugung eines dreidimensionalen Röntgenbildes, mit einer zu einem zu durchleuchtenden Objekt relativ in einer ersten Bewegungsrichtung bewegbaren ersten Strahlungseinrichtung zur Erzeugung eines ersten Röntgenbildes, wobei die erste Strahlungseinrichtung zur Erzeugung eines ersten Röntgenstrahls mit einem ersten Fokus und eines zweiten Röntgenstrahls mit einem zweiten Fokus hergerichtet ist, wobei der erste Fokus und der zweite Fokus zueinander versetzt angeordnet sind, einer zweiten Strahlungseinrichtung zur Erzeugung eines zweiten Röntgenbildes, wobei die zweite Strahlungseinrichtung zur Erzeugung eines dritten Röntgenstrahls mit einem dritten Fokus und eines vierten Röntgenstrahls mit einem vierten Fokus hergerichtet ist, wobei der dritte Fokus und der vierte Fokus zueinander versetzt angeordnet sind, wobei die erste Strahlungseinrichtung und die zweite Strahlungseinrichtung zur Erzeugung eines stereoskopischen Effekts durch das erste Röntgenbild zusammen mit dem zweiten Röntgenbild zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-202013104441-U1 (DE)
Title: Eine hängende Tasse
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-09-30
Abstract: Eine hängende Tasse mit einem Tassenkörper (100), der aus Keramik besteht, wobei an einer Seite des Tassenkörpers (100) ein Handgriff (110) angebracht ist, und das untere Ende des Handgriffs (110) mit einer Stützplatte (120) verbunden ist.
Patent DE-202013105167-U1 (DE)
Title: Klebestift, der die Zeit zählen kann
IPC: B43K29/087
Filed: 2013-11-15
Abstract: Klebestift, der die Zeit zählen kann, umfassend einen zylindrischen Körper aus Kunststoff und ein sich auf dem Boden des zylindrischen Körpers befindendes Untergestell, das sich drehen kann, wobei der zylindrische Körper an einem Ende mit einem Deckel versehen ist und innen mit Klebstoff versehen ist, wobei der Klebstoff auf dem Untergestell vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel mit einem ersten Glasball versehen ist, wobei der erste Glasball mit einem zweiten Glasball verbunden ist, wobei der erste und der zweite Glasball jeweils einen Luftkern aufweist, der erste Glasball mit den zweiten Glasball verbunden ist und der erste Glasball und der zweite Glasball jeweils mit Sand versehen sind.
Patent DE-202014000872-U1 (DE)
Title: Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2014-02-03
Abstract: Schublade, a) mit einem Schubladen-Aufnahmeraum, b) mit einer Schubladen-Front (3), c) mit mindestens einer Seiten-Element-Anordnung (5) zur Begrenzung des Schubladen-Aufnahmeraums nach seitlich außen, d) mit einem Rückwand-Element (4), das i) gegenüberliegend zu der Schubladen-Front (3) angeordnet ist, und ii) mit der mindestens einen Seiten-Element-Anordnung (5) in Verbindung steht, und e) mit einer Bodenplatte (1), die i) mit der Schubladen-Front (3), der mindestens einen Seiten-Element-Anordnung (5) und dem Rückwand-Element (4) in Verbindung steht, und ii) den Schubladen-Aufnahmeraum nach unten begrenzt, f) wobei das Rückwand-Element (4) ausgehend von der Bodenplatte (1) eine Höhe HR und die mindestens eine Seiten-Element-Anordnung (5) ausgehend von der Bodenplatte (1) eine Höhe HS aufweist, wobei gilt: HS > HR.
Patent DE-202014008337-U1 (DE)
Title: Aufweitbarer Gegenstand mit zumindest einer im aufgeweiteten Zustand konkaven Mantelfläche
IPC: G09F15/00
Filed: 2014-10-20
Abstract: Gegenstand (1), vorzugsweise Boden- oder Tischaufsteller, Werbesäule oder Präsentationsgestell, mit: – einem aufweitbaren Mantel, der eine erste Mantelfläche (10) und eine zweite Mantelfläche (20) umfasst, und – einem Mechanismus (BM), mittels dem der aufweitbare Mantel, insbesondere selbstentfaltend oder automatisch, in einen aufgeweiteten Zustand bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die erste Mantelfläche (10) im aufgeweiteten Zustand des Mantels konkav nach innen gekrümmt wird.
Patent DE-202014010058-U1 (DE)
Title: Leuchte und Leuchtmittel hierfür
IPC: F21V13/00
Filed: 2014-12-19
Abstract: Leuchtmittel mit einem Befestigungsabschnitt (4) zum lösbaren Befestigen an einer Lampe (1), zumindest einer Lichtquelle (7) sowie einer Abstrahloptik (11) zum Abstrahlen des von der Lichtquelle (7) abgestrahlten Lichts in einen Abstrahlraum (12), der bei aufrechter Ausrichtung des Leuchtmittels einen in einen oberen Halbraum (13) strahlenden Lichtanteil und/oder einen in einen unteren Halbraum (14) strahlenden Lichtanteil aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstrahloptik (11) zumindest einen ringförmigen, bei aufrechter Ausrichtung des Leuchtmittels liegend ausgerichteten Ausblendbereich (15) zwischen dem oberen Halbraum (13) und dem unteren Halbraum (14) aufweist.
Patent DE-202014010642-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für Pipettierautomaten
IPC: G01N35/10
Filed: 2014-11-17
Abstract: Steuerungseinrichtung (1) zur Steuerung eines Pipettierautomaten (2), vorzugsweise wobei die Steuerungseinrichtung (1) zur Steuerung mindestens eines Aktuators (3A–3C) zur Bewegung einer Pipettiervorrichtung (4) zwischen Aufnahmeeinrichtungen (5) für zu pipettierende Flüssigkeiten (6), zur Aufnahme von zu pipettierenden Flüssigkeiten (6) und/oder zur Abgabe von zu pipettierenden Flüssigkeiten (6) ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinrichtung (1) eine Eingabeeinrichtung (10) und eine Anzeigeeinrichtung (13) aufweist, wobei durch die Anzeigeeinrichtung (13) mehrere Konfigurationsoberflächen (15A–15I) darstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, durch Auswahl einer oder mehrerer grafischer Aufnahmeeinrichtungs-Äquivalente (16), die zu Aufnahmeeinrichtungen (5) korrespondieren, auf der Anzeigeeinrichtung (13) in einer Konfigurationsoberfläche (15A–15I) darstellbar sind und jeweils mindestens eine Aufnahmeeinrichtung (5) repräsentieren, mittels der Eingabeeinrichtung (10) den Aufnahmeeinrichtungs-Äquivalenten (16) mindestens einen Transferparameter (23) zuzuordnen, der zu einem Transfervolumen korrespondiert, das aus der zu dem jeweiligen Aufnahmeeinrichtungs-Äquivalent (16) korrespondierenden Aufnahmeeinrichtung (5) aufzunehmen oder an die zu dem jeweiligen Aufnahmeeinrichtungs-Äquivalent (16) korrespondierenden Aufnahmeeinrichtung (5) abzugeben ist.
Patent DE-202014102114-U1 (DE)
Title: Abdeckung eines Untergrundes
IPC: B21D39/03
Filed: 2014-05-06
Abstract: Abdeckung (1) eines Untergrundes, hergestellt aus Scharen (3, 4) eines metallischen Werkstoffs, wobei die Scharen (3, 4) randseitig aneinandergefügt und miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharen (3, 4) entlang ihrer aneinandergefügten Ränder Aufkantungen (5, 6) aufweisen und im Bereich der freien Enden (7, 8) der Aufkantungen (5, 6) unter Zwischenlage einer Haftleiste (2, 80, 81) stoffschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015000289-U1 (DE)
Title: Schnittstellen-Vorrichtung zur Datenübertragung
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-01-14
Abstract: Schnittstellen-Vorrichtung zur Datenübertragung zwischen einer ersten Geräte-Schnittstelle eines Peripheriegeräts, und einer herstellerabhängigen zweiten Geräte-Schnittstelle eines Host-Rechners, die nicht mit der ersten Geräte-Schnittstelle kompatibel ist, wobei die Schnittstellen-Vorrichtung umfasst: – wenigstens eine erste Schnittstellenvorrichtungs-Schnittstelle zur Verbindung mit der ersten Geräte-Schnittstelle und zum Erhalt von Daten von der ersten Geräte-Schnittstelle, und – eine zweite Schnittstellenvorrichtungs-Schnittstelle zur Verbindung mit der zweiten Geräte-Schnittstelle und zur Übertragung von Daten zu der zweiten Geräte-Schnittstelle, und – einer Umsetzungs-Einrichtung zur Umsetzung von über die erste Geräte-Schnittstelle verfügbaren Daten in von dem Host-Rechner verarbeitbaren Daten und zur Übertragung von über die erste Geräte-Schnittstelle verfügbaren Daten nach deren Umsetzung zu der zweiten Geräte-Schnittstelle.
Patent DE-202015003517-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung einer extrakorporalen Photopherese
IPC: A61M1/36
Filed: 2015-05-15
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung einer extrakorporalen Photopherese bestehend aus mindestens einem Venenzugang zur Entnahme bzw. Reinfusion von Blut eines Patienten, einer Zentrifugeneinheit zur Abtrennung von Leukozyten-angereichertem Blutplasma (Buffy coat) aus dem Blut und (Zwischen)-Speicherung desselben in einem Behältnis (Reinfusionsbehälter), eines mit UV-Licht des Typs A beaufschlagbaren Behältnisses (Kassette) zur Behandlung des gesammelten und angereicherten Bluts, die den Venenzugang, die Zentrifuge, die Behandlungskassette und den Reinfusionsbehälter miteinander verbindenden Leitungen sowie dem Bluttransport durchführenden Pumpen und zugeordnete Sensoren, dadurch gekennzeichnet, daß am Reinfusionsbehältnis eine Vorrichtung vorgesehen ist, die den Inhalt des Reinfusionsbehältnisses durchmischt.
Patent DE-202015005133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für Stromerzeugung mit Automobilien
IPC: B60K16/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Vorrichtung für Stromerzeugung mit Automobilien dadurch gekennzeichnet, daß sich Windrotoren (2) an einem Automobil (1) angebracht, während der Fahrt, bedingt durch den Luftstrom drehen und Strom erzeugen. Dies können mehrere oder ein Windrotor sein.
Patent DE-202015101736-U1 (DE)
Title: Dreistufiger Karabinerhaken
IPC: F16B45/02
Filed: 2015-04-09
Abstract: Dreistufiger Karabinerhaken, umfassend mindestens einen Hakenkörper (10), der einen durchgehenden Innenraum (11) in der Richtung der Dicke (10C) bildet, der mit der Hakenöffnung (110) verbunden ist, wobei der Hakenkörper (10) nahe an der Hakenöffnung (110) in der Richtung der Dicke (10C) eine erste Ausnehmung (13) und ein Achsloch (14) und am anderen Ende einen Begrenzungsteil (18) aufweist, einen Verschluss (20), der einen ersten Bolzen (23) aufweist, der durch die erste Ausnehmung (13) geführt wird, wobei der Verschluss (20) den Bolzen (23) entlang der Ausnehmung (13) zwischen einer ersten Position (131) und einer zweiten Position (132) bewegen kann, wobei wenn sich der erste Bolzen (23) in der ersten Position befindet, das freie Ende des Verschlusses von dem Begrenzungsteil (18) begrenzt wird, und wenn sich der erste Bolzen (23) in der zweiten Position befindet, das freie Ende des Verschlusses von dem Begrenzungsteil (18) freigegeben wird, eine erste Feder (30), die sich zwischen dem Hakenkörper (10) und dem Verschluss (20) befindet, um den ersten Bolzen (23) in der ersten Position (131) zu halten, damit das freie Ende des Verschlusses von dem Begrenzungsteil (18) begrenzt wird; einen Steuerhebel (40) mit Sperröffnungen (45), der eine Achsstange (44) aufweist, die durch das Achsloch (14) geführt wird, wodurch der Steuerhebel (40) um die Achsstange (44) zwischen einer dritten Position und vierten Position gedreht werden kann, wobei wenn sich der Steuerhebel (40) in der dritten Position befindet, die Sperröffnungen (45) den ersten Bolzen (23) in der ersten Position sperren, und wenn sich der Steuerhebel (40) in der vierten Position befindet, die Sperröffnungen (45) den ersten Bolzen (23) freigeben, und eine zweite Feder (50), die sich zwischen dem Hakenkörper (10) und dem Steuerhebel (50) befindet, um den Steuerhebel (50) in der dritten Position zu halten, damit der Verschluss (20) in der Schließposition der Hakenöffnung (110) positioniert wird, wobei wenn der Verschluss (20) die Hakenöffnung (110) öffnen soll, zunächst der Steuerhebel (40) in die vierte Position gedreht wird, damit der Verschluss (20) freigegeben wird, danach der Verschluss (20) den Bolzen (23) in die zweite Position (132) bringt, und schließlich der Verschluss (20) in den Innenraum (11) gedreht wird, so dass ein stufiges Öffnen der Hakenöffnung (110) erreicht wird.
Patent DE-202015102910-U1 (DE)
Title: Fixier- und Justiervorrichtung zur Fixierung und/oder Ausrichtung von Winkelelementen an Dämmplatten
IPC: E04F21/18
Filed: 2015-06-05
Abstract: Fixier- und Justiervorrichtung (12) zur Fixierung und/oder Ausrichtung von miteinander zu verbauenden Elementen (9, 10), mit einem Grundelement (1) mit mindestens zwei Anlageflächen (2, 3), von welchen wenigstens eine mit wenigstens einem magnetischen und/oder magnetisierbaren Element (6) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Anlageflächen (2, 3) parallel oder zumindest annähernd parallel zueinander, auf einer Seite des Grundelements (1), angeordnet sind und die Anlageflächen einen Versatz, senkrecht zu den Anlageflächen (2, 3), zueinander aufweisen.
Patent DE-202015103630-U1 (DE)
Title: Maschine mit Sicherheitsmodul
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-07-10
Abstract: Maschine (100) mit – einer Werkzeugspindel (101), die zum Befestigen eines Werkzeugs (10) ausgelegt ist, – mindestens einem Elektromotor (M1) zum Drehantreiben der Werkzeugspindel (101) um eine Werkzeug-Rotationsachse (R1), – einer Vorrichtung (64) zum Speisen des mindestens einen Elektromotors (M1) mit Speiseströmen (I1) zum Drehantreiben der Werkzeugspindel (101), – einem Sicherheitsmodul (50), das mit Ist-Strom-Information (i1) über die momentanen Speiseströme (I1) und mit Ist-Drehinformation (ni) über die momentane Drehbewegung der Werkzeugspindel (101) als Ist-Information (i1, ni) versorgbar ist, – mit einem Eingang oder einer Schnittstelle (21), um dem Sicherheitsmodul (50) einen werkzeugspezifischen Sollwert (k, ωk) zur Verfügung zu stellen, wobei das Sicherheitsmodul (50) dazu ausgelegt ist die Ist-Information (i1, ni) mit dem werkzeugspezifischen Sollwert (k, ωk) in Bezug zu setzen.
Patent DE-202015105199-U1 (DE)
Title: Luftverdichter mit einem stiftförmigen Druckmesser
IPC: F04B41/02
Filed: 2015-10-01
Abstract: Luftverdichter, wobei auf dem Gestell (7) ein Motor (71) und ein Zylinder (6) befestigt sind, wobei, wenn der Motor (71 eingeschaltet wird, der Kolben (76) im Zylinder (6) hin und her bewegt wird, so dass Druckluft erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinder (6) an einem Ende eine Öffnung (60), durch die der Kolben (76) in den Zylinder (6) eingesetzt wird, und am der Öffnung (60) gegenüberliegenden Ende eine nicht vollständig geschlossene Stirnwand (61) aufweist, wobei die Stirnwand (61) an den beiden Seiten jeweils eine horizontale Seitenplatte (65) bildet, wobei sich die Enden der beiden Seitenplatten (65) nach oben und jeweils eine Rastplatte (650) mit einer umgekehrten L-Form bilden, wobei zwischen der Rastplatte (650) und der Seitenplatte (65) ein Aufnahmeraum (652) gebildet ist, dass ein zylinderförmiger Luftvorratsbehälter (8) an einem Ende eine Öffnung (81) und am anderen Ende eine vollständig geschlossene Fläche (88) aufweist, wobei die Wand des Luftvorratsbehälters (8) an der Öffnung (81) einen horizontalen Außenflansch (85) mit einer geeigneten Dicke bildet, wobei der horizontale Außenflansch (85) zwei gegenüberliegende L-förmige Rastplatten (851) bildet, wobei zwischen der Rastplatte (851) und dem Außenflansch (85) ein Aufnahmeraum (850) gebildet ist, wobei durch Drehen des Luftvorratsbehälters (8) der Außenflansch (85) schnell in die Aufnahmeräume (652) der Rastplatten (65) eintreten kann und die Seitenplatten (65) des Zylinders (6) in den Aufnahmeräumen (850) der Rastplatten (851) aufgenommen werden, wodurch der Luftvorratsbehälter (8) stabil auf dem Zylinder (6) befestigt ist, so dass der Luftvorratsbehälter (8) und der Zylinder (6) lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-202015106495-U1 (DE)
Title: Abtrenngitter für den Garten- oder Landschaftsbau mit einer Holzstruktur
IPC: A01G9/28
Filed: 2015-11-30
Abstract: Abtrenngitter für den Garten- oder Landschaftsbau mit einer Holzstruktur, umfassend eine linke Standsäule, eine rechte Standsäule, eine obere Stange, eine untere Stange, ein linkes Gitter und ein rechtes Gitter, wobei die linke Standsäule und die rechte Standsäule zueinander parallel angeordnet sind, die linke Standsäule und die rechte Standsäule jeweils einen Bodenabschnitt aufweisen, ausgelegt für eine Einbettung in einen Boden, insbesondere Erdboden, die obere Stange und die untere Stange in horizontaler Richtung zwischen der linken Standsäule und der rechten Standsäule verlaufen, und das linke Gitter und das rechte Gitter mit sich schräg zur linken Standsäule und rechten Standsäule erstreckenden Gitterstäben an der oberen Stange und der unteren Stange befestigt sind.
Patent DE-202016001031-U1 (DE)
Title: Halterung für Badheizkörper mit Clipshalter
IPC: F24D19/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Heizköperhaken 1) dadurch gekennzeichnet, dass der Heizköperhaken 1 besteht aus eine Flach-Band-Abschnitt (Lasche) aus Kunststoff, oder kann aus eine andere Materialien aufweisen, am obere Ende befindet sich ein Kreisbogenform 2) von circa 90° Grad aufweist, Unten mittig, befindet sich wie 1 zeigt ein Schlitz (Aussparung) (B) von mindestens 1 mm breite, und (H) eine Höhe von mindestens 5 mm, auf der Rückseite befindet sich ein Haken 5) um die Wäsche aufzuhängen, Die Klemme Clips 3) kann mit Schraube 4) an die Halterung 1) geschraubt werden, so dass man sie Vertikal verstellen kann.
Patent DE-202016001425-U1 (DE)
Title: Gerät zur Prüfung der Zerfallskinetik von Feststoffen und zur Simulation von Abrasionsvorgängen in Rohrleitungen
IPC: G01N33/36
Filed: 2016-03-04
Abstract: Gerät zur Prüfung der Zerfallskinetik von Feststoffen in Fluiden gekennzeichnet durch die Simulation von Strömungszuständen in einem teil- oder vollgefüllten Endlosrohr bei definiertem bzw. eingestelltem pH-Wert und definiertem Temperaturmilieu zur Feststellung der Zerfallsdauer und der geometrischen Eigenschaften der Zerfallsprodukte, wobei das Endlosrohr angetrieben wird und über eine verschließbare Einfüllöffnung im Scheitelbereich und über eine Ablassvorrichtung verfügt.
Patent DE-202016004580-U1 (DE)
Title: Achsaufhängung
IPC: B60G9/02
Filed: 2016-07-25
Abstract: Achsaufhängung (1) an einem Fahrzeugrahmen (2), umfassend: eine Achsbrücke (3), die in ihrer Längsrichtung quer zum Fahrzeugrahmen (2) angeordnet ist und an ihren Längsenden jeweils mit einem Radträger (4) versehen ist, gekennzeichnet durch eine Pendelstütze (5), die mit der Achsbrücke (3) über ein Schwenklager (6) in Verbindung steht und in einem an dem Fahrzeugrahmen (2) befestigten Pendellager (7) aufgenommen ist, wobei das Schwenklager (6) eine Schwenkachse aufweist, die parallel zur Längsachse des Fahrzeugrahmens (2) verläuft.
Patent DE-202016008250-U1 (DE)
Title: Parksperren-Aktuatoreinheit
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-04-15
Abstract: Parksperren-Aktuatoreinheit mit einer in einer Aufnahmeeinheit (21) gelagerten Bewegungseinheit, welche ein Sperrglied (33) und ein dieses über einen Antriebsstrang in eine verrastete Sperrstellung bringbares Auslenkglied umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslenkglied als rotierend über einen Drehmechanismus angetriebenes Drehglied (32) ausgebildet ist.
Patent DE-202016008825-U1 (DE)
Title: Steckkontakt
IPC: H01R12/58
Filed: 2016-06-29
Abstract: Steckkontakt (1) zur Herstellung einer mechanischen und elektrischen Verbindung mit einem elektrischen Bauteil (110), aufweisend einen Steckkörper (2), eine an einem Ende des Steckkörpers (2) befindliche Einsteckzone (10) zum Einstecken des Steckkörpers (2) in eine Aussparung (130) in einer Platte (120) und eine am anderen Ende des Steckkörpers (2) befindlichen Kopfzone (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfzone (3) zumindest einen Kragarm (4) aufweist.
Patent DE-202016009157-U1 (DE)
Title: Vorrichtungsanordnung und deren Verwendung zur Verbesserung der Erfassungsqualität von Bodenlagedarstellungs- und Verkehrsführungs- oder Verkehrsmanagementsystemen
IPC: G08G5/06
Filed: 2016-04-14
Abstract: Vorrichtungsanordnung zur Verbesserung der Erfassungsqualität von Bodenlagedarstellungs- und Verkehrsführungs- oder Verkehrsmanagementsystemen, wobei die Vorrichtungsanordnung folgende, miteinander wechselwirkende Komponenten umfasst:
 eine Befeuerungseinrichtung, insbesondere Rollwegmittellinienfeuer oder Haltebalkenfeuer, mit wenigstens einem ansteuerbaren Leuchtmittel,
 einen der Befeuerungseinrichtung zugeordneten Erdmagnetfeldsensor zur Ermittlung der Position, Bewegungsrichtung, Ausrichtung und/oder Geschwindigkeit eines Objektes;
 wobei die Vorrichtungsanordnung dadurch gekennzeichnet ist, dass
 der Erdmagnetfeldsensor außerhalb der Befeuerungseinrichtung angebracht ist und drahtlos oder drahtgebunden mit der Befeuerungseinrichtung verbunden ist.
Patent DE-202016103125-U1 (DE)
Title: Pflegebett oder Krankenbett
IPC: H04Q9/00
Filed: 2016-06-14
Abstract: Pflegebett oder Krankenbett, zumindest aufweisend ein Bettgestell mit einem Rahmen, wobei zumindest Rahmenteile wie ein Kopf- beziehungsweise Rückenteil des Rahmens und/ oder ein Fußteil des Rahmens und/ oder der gesamte Rahmen durch steuerbare elektromotorische Antriebe aus einer flachen Liegestellung (Grundstellung) in eine verschwenkte oder angehobene Komfort- oder Arbeitsstellung und zurück in die Grundstellung verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass am Pflegebett oder Krankenbett eine Sende- und Empfangseinheit angeordnet ist, die zumindest die elektromotorischen Antriebe zur Verstellung der Rahmenteile steuert, die mittels zweier unterschiedlicher drahtloser Datenübertragungsarten mit einem Handschalter mit einem Handsender und -empfänger kommuniziert, wobei die erste drahtlose Datenübertragungsart die Steuersignale zur Verstellung der Rahmenteile übermittelt und die zweite drahtlose Datenübertragungsart die Verbindung zu nur einer bestimmten Sende- und Empfangseinheit sicherstellt.
Patent DE-202016105269-U1 (DE)
Title: Mahlbecherdichtband
IPC: B02C17/08
Filed: 2016-09-21
Abstract: Mahlbecherdichtband (5) zum Umgreifen eines topfförmigen Labormühle-Mahlgefäßes, das einen Mahlbecher (1) und einen Mahlbecherdeckel (2) aufweist, die über einen abgedichteten Spalt (4) einander angrenzen, umfassend: ein Webgummiband (50), das zu einem Ring mit Überlappung (51) verbunden ist und einen Durchmesser aufweist, der das Aufziehen des Webgummiband-Ringes unter Spannung auf das Mahlgefäß ermöglicht, um den abgedichteten Spalt (4) zwischen Mahlbecher (1) und Mahlbecherdeckel (2) außen am Mahlgefäß abzudecken, wobei das Webgummiband (50) Maschenporen aufweist, die Gas, Flüssigkeit oder Suspension hindurchströmen lassen, während feines, mitgeschlepptes Mahlgut wie in einem Filter an dem Webgummiband (50) hängen bleibt.