baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220173-A1 (DE)
Title: Elastomerkupplung für einen Wankstabilisator
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16D3/64
Filed: 2015-10-16
Abstract: Elastomerkupplung für einen elektromechanischen Aktuator, mit einem Antriebsteil und einem Abtriebsteil, wobei entweder das Antriebsteil oder das Abtriebsteil mehrere über eine Drehachse herum verteilt angeordnete, sich radial nach außen erstreckende Stege (7) und das jeweilige andere Teil an der Innenseite eines rohrförmigen Körpers angeordnete, sich radial nach innen erstreckende Stege aufweist, wobei die sich radial nach innen und die sich radial nach außen erstreckenden Stege (7) ineinander eingreifen und Taschen bilden, in denen jeweils ein aus einem Elastomer hergestellter elastischer Formkörper (8, 9) aufgenommen ist, wobei ein Formkörper (8, 9) formschlüssig an einem inneren oder äußeren Steg (7) ausgebildet ist und eine erste seitliche Wölbung (10) aufweist, die in Kontakt mit einem benachbarten Steg ist, sowie eine zweite seitliche Wölbung (11), die so ausgebildet ist, dass sie im unbelasteten Zustand von einem benachbarten Steg beabstandet und beim Vorhandensein eines zwischen dem Antriebsteil und dem Abtriebsteil wirkenden Torsionsmoments in Kontakt mit dem benachbarten Steg ist.
Patent DE-102015221221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Füllmenge eines Kraftfahrzeugtanks
Inventor: DIETEWICH HORST
IPC: B60K15/073
Filed: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung der Füllmenge einer Flüssigkeit in einem Behälter mit wenigstens einem Füllstandsensor zur Messung des Füllstands der Flüssigkeit in dem Behälter, dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstandsensor ein kapazitiver Sensor ist, dessen elektrische Feldkonstante sich bei sich änderndem Füllstand ändert und dass ein Elektronikeinsatz des Füllstandsensors eine Glasummantelung besitzt, die diesen von der Flüssigkeit hermetisch isoliert.
Patent DE-102015221923-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Leiterplattenanordnung für die Wicklungsverschaltung und zugehöriges Herstellungsverfahren
Inventor: JASTER MAGNUS
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1) aufweisend einen Stator (2) mit einer elektrischen Wicklung, die elektrisch leitfähige Stäbe (5) aufweist, welche in Nuten (4) des Stators (2) angeordnet sind und von denen jeder im Bereich der Nuten (4) eine erste Querschnittsfläche (21) aufweist, und eine Wechselrichterschaltung (9) zum gesteuerten Bestromen der Wicklung, wobei die Wechselrichterschaltung (9) mit der Wicklung und/oder die Stäbe untereinander über zumindest eine Leiterplattenanordnung (8) elektrisch verbunden sind. Die Erfindung sieht vor, dass die zumindest eine Leiterplattenanordnung (8) Durchgangsbohrungen (11) mit einem Durchmesser kleiner als eine maximale Abmessung (12) der ersten Querschnittsfläche (21) aufweist und durch jede Durchgangsbohrung (11) jeweils ein Stabende (10) eines der Stäbe (5) hindurch gesteckt ist, wobei das hindurchgesteckte Stabende (10) im Bereich der Durchgangsbohrung (11) eine zweite Querschnittsfläche (22) mit einer maximalen Abmessung (13) aufweist, die kleiner als der Durchmesser der Durchgangsbohrung (11) oder gleich dem Durchmesser der Durchgangsbohrung (11) ist.
Patent DE-102015223525-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: GROSS MICHAEL
IPC: D21F7/06
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung für den Einsatz in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredlung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder einer anderen Faserstoffbahn (1) mit mehreren, nebeneinander angeordneten Sensoreinheiten (3) zur Messung von Eigenschaftsparametern der Faserstoffbahn (1), deren Innenraum (4) zur Kühlung und/oder Spülung mit Druckluft versorgt wird. Dabei soll die Druckluftversorgung dadurch vereinfacht werden, dass alle Sensoreinheiten (3) parallel mit einer gemeinsamen Druckluftquelle verbunden sind und die, für die Kühlung und/oder Spülung vorgesehene Druckluft vor oder in der entsprechenden Sensoreinheit (3) über eine Drossel geführt wird.
Patent DE-102015224376-A1 (DE)
Title: Schaufelkanal, Schaufelgitter und Strömungsmaschine
Inventor: WOLFRUM NINA
IPC: F01D5/14
Filed: 2015-12-04
Abstract: Offenbart ist ein Schaufelkanal einer Strömungsmaschine, der in Umfangsrichtung der Strömungsmaschine von einer Druckseite eines Schaufelblattes und von einer gegenüberliegenden Saugseite eines benachbarten Schaufelblattes begrenzt ist, der in Radialrichtung der Strömungsmaschine von zwei gegenüberliegenden Seitenwänden begrenzt ist, und der sich in Axialrichtung der Strömungsmaschine zwischen Anströmkanten und Abströmkanten der Schaufelblätter erstreckt, wobei zumindest eine der Seitenwände mit lokalen Konturierungen versehen ist, von denen zumindest zwei Konturierungen als Erhebungen und zumindest zwei Konturierungen als Vertiefungen ausgebildet sind, wobei zwischen den Konturierungen eine Sattelfläche gebildet ist, die in einem Umlauf abwechselnd in eine Erhebung und in eine Vertiefung übergeht, ein Schaufelgitter mit derartigen Schaufelkanälen, sowie eine Strömungsmaschine mit einem derartigen Schaufelgitter.
Patent DE-102015224552-A1 (DE)
Title: Tülle
Inventor: OKAMOTO DAISUKE
IPC: F16L5/10
Filed: 2015-12-08
Abstract: Wenn ein Befestigungs-Kreiszylinderteil 48, der mit einem Endabschnitt in axialer Richtung eines Hauptkörper-Kreiszylinderteils 46 einer Tülle 32 verbunden ist, in einen Öffnungsabschnitt 42 in einem oberen Rahmen 20 gesteckt ist, greifen an einem Außenumfang des Befestigungs-Kreiszylinderteils 48 gebildete Eingriffsklauen 60 durch elastische Verformung in einen Umfangskantenabschnitt des Öffnungsabschnitts 42, wodurch es ermöglicht wird, die Tülle 32 am oberen Rahmen 20 zu befestigen. Wenn eine Sitzlehnenfeder 30 durch die Tülle 32 hindurchgesteckt wird, hält ein an einem Innenumfangsabschnitt einer Grenze zwischen dem Hauptkörper-Kreiszylinderteil 46 und dem Befestigungs-Kreiszylinderteil 48 gebildeter Halteteil 50 die Sitzlehnenfeder 30. Ein Innendurchmesser R1 des Halteteils 50 ist kleiner als Innendurchmesser R2, R3 des Hauptkörper-Kreiszylinderteils 46 und des Befestigungs-Kreiszylinderteils 48, und beide Innenumfangsflächen 46B, 48B des Hauptkörper-Kreiszylinderteils 46 und des Befestigungs-Kreiszylinderteils 48 haben eine Kegelform mit in Richtung des Halteteils 50 immer kleiner werdendem Durchmesser.
Patent DE-102015226263-A1 (DE)
Title: Kupplungseinrichtung
Inventor: KUNZ ESTHER
IPC: F16D13/52
Filed: 2015-12-21
Abstract: Kupplungseinrichtung (1, 11, 14, 18), umfassend einen Außenlamellenträger (2), einen Innenlamellenträger (3), und ein Lamellenpaket (4), das aus dem Außenlamellenträger (2) zugeordneten Außenlamellen (5) und dem Innenlamellenträger (3) zugeordneten Innenlamellen (6) gebildet ist, wobei die Außenlamellen (5) und die Innenlamellen (6) bei einer Krafteinleitung mittels eines Betätigungselements (7) zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung axial bewegbar sind, wobei wenigstens ein Trennelement (8, 12, 15, 19) vorgesehen ist, mittels welchem bei Entfall der Krafteinleitung wenigstens zwei Außenlamellen (5) oder zwei Innenlamellen (6) aus der Schließstellung in die Offenstellung bewegbar sind.
Patent DE-102015226404-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Zeitmessung
Inventor: BÖFFGEN PASCALE
IPC: H03K5/159
Filed: 2015-12-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Messung eines Zeitraums (T) erfolgen die Schritte: Bereitstellen von mehreren Verzögerungseinrichtungen (21–2N) mit jeweiligen Verzögerungszeiten (D1–DN) in einem Signalpfad (SP) zwischen einem Eingangsknoten (5) und einem Ausgangsknoten (6), wobei Ausgangssignale (A1–AN) an den Verzögerungseinrichtungen (21–2N) abgreifbar sind; Einkoppeln eines Pegelwechsels (SW) an den Eingangsknoten (5) zum Erzeugen einer durch den Signalpfad (SP) in Richtung zu dem Ausgangsknoten (6) propagierenden Signalflanke (SF) zu einem Startzeitpunkt (TS); Erfassen der Signalpegel der Ausgangssignale (A1–AN) an jedem Ausgang (41–4N) zu einem Erfassungszeitpunkt (TS); Zuordnen eines Bitwertes (BW1–BWN) zu jedem erfassten Signalpegel zum Erzeugen eines Bitmusters (BM); Zuordnen eines Zeitwertes (ZW) für den Zeitraum (T) zwischen dem Startzeitpunkt (TS) und dem Erfassungszeitpunkt (TA) zu jedem Bitmuster (BM). Der Zeitwert berücksichtigt einen zuvor ermittelten Zeitkorrekturwert (K1–KN), der aus einer Häufigkeitsverteilung von Testbitmustern (TBMi) ermittelt wurde. Eine Vorrichtung zur Messung eines Zeitraums (T) mit Hilfe des Verfahrens umfasst mehrere Verzögerungseinrichtungen (21–2N) als Verzögerungskette. Die statistische Auswertung von Testzeiträumen und Bitmustern ermöglicht eine einfache Eichung der Vorrichtung.
Patent DE-102016001779-A1 (DE)
Title: Wartungsarmes betriebssicheres Bohrwerkzeug für den störungsfreien Dauerbetrieb zum Abteufen von automatisch richtungsüberwachten Bohrungen in unterirdischen Gesteinsformationen
Inventor: VORHOFF WERNER
IPC: E21B7/06
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wartungsarmes betriebssicheres Bohrwerkzeug für den störungsfreien Dauerbetrieb zum Abteufen von Bohrungen in unterirdischen Gesteinsformationen unter Vorgabe eines wählbaren Richtungsverlaufes für das Bohrloch mit einem an einen nicht drehbaren Bohrrohrstrang an seinem oberen Ende koppelbaren rohrförmigen Außengehäuse, einer, vorzugsweise in dem Außengehäuse umlaufenden, auf ihrem aus dem Außengehäuse vorstehenden Ende einen Drebohrmeißel tragenden Meißelantriebswelle, mehreren im Außengehäuse abgestützten Verspannvorrichtungen zur Erzeugung von Richtkräften mit radial ausrichtbaren Kraftkomponenten für das Ausrichten des Bohrwerkzeugs bei Bohrbetrieb, wobei die Verspannvorrichtungen radial auswärts und einwärts bewegbare, vorzugsweise schildartige in Nuten des Außengehäuses einlassbare, über den Umfang verteilt im Antriebsgehäuse zumindest auf einer Verspannebene angeordneten Spannstücken aufweisen, deren Bewegbarbarkeit temperaturgesteuert ist.
Patent DE-102016002897-A1 (DE)
Title: Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung mit einem Datenkommunikationssystem und Verfahren zur Verteilung von Sensordaten in einer Wertdokumentbearbeitungsvorrichtung
Inventor: Röhrl Wolfgang
IPC: G08C19/00
Filed: 2016-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine System und ein Verfahren zur Verteilung von Sensordaten. Das System umfasst ein Datenkommunikationsnetzwerk (80) zur Verteilung eines Datenstromes, wenigstens einen Sensor zur Erfassung von Sensordaten von wenigstens eines Sensors (31, 32, 33, 34, 35), wenigstens eine Koppeleinheit (31a, 32a, 33a) zur Erzeugung von formatierten Sensordaten aus den Sensordaten, und wenigstens eine Verarbeitungseinheit (62, 63) zur Verarbeitung der formatierten Sensordaten, sowie wenigstens einer Kontrolleinrichtung (81). Die Kontrolleinrichtung weist Datenschnittstellen auf und ist dazu ausgebildet, unter Verwendung eines vorgegebenen Protokolls über eine der Datenschnittstellen eingehende Daten an wenigstens eine andere der Datenschnittstellen weiterzuleiten. Weiterhin ist die Kontrolleinrichtung (81) mit der Koppeleinheit (31a, 32a, 33a) und der Verarbeitungseinheit (62, 63) verbunden. Die wenigstens eine Koppeleinheit (31a, 32a, 33a) ist ausgebildet, formatierte Sensordaten des wenigstens eines Sensors (31, 32, 33, 34, 35) unter Verwendung des vorgegebenen von der Kontrolleinrichtung (81) verwendeten Protokolls an die Kontrolleinrichtung (81) zu senden. Die Kontrolleinrichtung ist dazu ausgebildet, empfangene formatierte Sensordaten und/oder Daten an die wenigstens eine Verarbeitungseinheit (62, 63) zu senden.
Patent DE-102016008648-A1 (DE)
Title: Gravitationsabhängige Kraftgewinnungseinrichtung
Inventor: BEHRNDT AXEL
IPC: F03G7/10
Filed: 2016-07-15
Abstract: Gravitationsabhängige Kraftgewinnungseinrichtung (1) umfassend eine Drehachse (2) und eine erste Haltevorrichtung, wobei die erste Haltevorrichtung mit der Drehachse (2) fest oder lösbar verbunden ist und im Wesentlichen von der Drehachse wegzeigt, sowie weiter umfassend ein Masseelement (3), welches am distalen Ende der ersten Haltevorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Drehachse (2) eine zweite Haltevorrichtung angeordnet ist, welche der ersten Haltevorrichtung diametral gegenüber an der Drehachse (2) angeordnet ist, und an der ersten Haltevorrichtung und der zweiten Haltevorrichtung jeweils ein Halteelement (4, 5) angeordnet ist, und beide Halteelemente (4, 5) mit einem ringförmigen, die Drehachse (2) umschließenden und zur Drehachse (2) einen Abstand haltenden Ringgewicht (6) verbunden sind.
Patent DE-102016010037-A1 (DE)
Title: Verändern einer Darstellung einer Realität für Informationszwecke
Inventor: SCHICK MICHAEL
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung (1) zum Verändern einer Darstellung (5) einer Realität (7) für Informationszwecke. Das Verfahren erfolgt durch: Aufnehmen der Realität (7), Verarbeiten der Realität (7) zu einem Bild (9), Bestimmen eines für die Informationszwecke geeigneten Teils (11) des Bildes (9), Verändern des für die Informationszwecke geeigneten Teils (11) des Bildes (9) zum Einfügen einer Virtualinformation (13) in das Bild (9).
Patent DE-102016015002-A1 (DE)
Title: Verfahren zur selektiven Bindung von Zellen an einen Bindungspartner und Zellen umfassende Vorrichtungen
Inventor: NIEMEYER CHRISTOF
IPC: C12N11/06
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren zur selektiven Bindung von Zellen an einen Bindungspartner, etwa ein festes Trägermaterial, andere Zellen oder Proteine, Vorrichtungen, welche entsprechende Trägermaterialien mit darauf immobilisierten Zellen umfassen, Zellaggregate und Bindungskomplexe, sowie deren Verwendung als Biokatalysator, Biosensor und/oder Bioreaktor.
Patent DE-102016103768-A1 (DE)
Title: Touchpadlagerung mit verbesserten Blattfederelementen
Inventor: DANI ALAIN
IPC: G06F3/033
Filed: 2016-03-02
Abstract: Eingabegerät (1), aufweisend: • ein Touchpad (5a, 5b) mit einer berührempfindlichen Eingabefläche (5c); • einen Träger (10); • Mittel (2) zur Befestigung des Touchpads (2) an dem Träger (10), um das Touchpad (5a) in einer zur berührempfindlichen Eingabefläche (5c) parallelen und senkrechten Richtung aus einer Ruhestellung auslenkbar und elastisch rückstellend zu lagern; sowie • einen Aktor (4) zur Schwingungsanregung des Touchpads (5a) in wenigstens einer der Richtungen, bevorzugt in der zur berührempfindlichen Eingabefläche parallelen Richtung, für eine haptische Rückmeldung; • einen Sensor (6) zur Messung einer Verlagerung des Touchpads (5a, 5b) relativ zu dem Träger (10) in der zur berührempfindlichen Eingabefläche (5c) senkrechten Richtung; wobei die Mittel (2) zur Befestigung des Touchpads (5a, 5b) mehrere Blattfederelemente (2) umfassen, die jeweils einen ersten, ebenen Abschnitt (2a) zur Anlage am Träger (10) und einen zweiten, ebenen Abschnitt (2b) zur Anlage am Touchpad (5a, 5b) und einen dazwischen liegenden U-förmig gebogenen Abschnitt (2c) ausbilden, so dass der erste Abschnitt (2a) und der zweite Abschnitt (2b) mittels des U-förmig gebogenen Abschnitts (2c) elastisch schwingungsfähig und beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102016104768-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung
Inventor: WÖHLE LINUS
IPC: B65G15/60
Filed: 2016-03-15
Abstract: Eine Fördereinrichtung mit einem endlos umlaufenden Fördermittel (1), das im Vorlauf (FV) ein oberes Trum (1.1) und im Rücklauf (FR) ein unteres Trum (1.2) ausbildet und dessen zumindest oberes Trum (1.1) mit seiner Unterseite in einer Führung (2) geführt ist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Führung (2) mindestens einen oberen Führungsstrang (2.1, 2.2) sowie mindestens einen unteren Führungsstrang (2.3, 2.4) aufweist und im Querschnitt der Führung (2) der obere Führungsstrang (2.1, 2.2) parallel zum Fördermittel (1) und der untere Führungsstrang (2.3, 2.4) in einem Winkel (α) geneigt zum Fördermittel (1) verläuft.
Patent DE-102016104898-A1 (DE)
Title: Anhängerrückfahrassistenzsystem mit Wegpunktauswahl
Inventor: HAFNER MICHAEL
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-03-16
Abstract: Es wird ein Anzeigesystem für ein an einem Anhänger befestigtes Fahrzeug bereitgestellt. Das System umfasst ein Display, das dazu konfiguriert ist, eine Luftansicht des Fahrzeugs und des Anhängers und mehrere Wegpunkte, die jeweils eine mögliche Parkpositionierung für den Anhänger angeben, anzuzeigen. Das System kann des Weiteren eine Vorrichtung umfassen, die mit dem Display zusammenwirkt und dahingehend betrieben werden kann, einen der mehreren Wegpunkte auszuwählen und eine Ausrichtung des Anhängers für den ausgewählten Wegpunkt festzulegen.
Patent DE-102016105864-A1 (DE)
Title: Verschobene Trennwand zum Erzeugen einer mechanischen Kompressionssperre
Inventor: SAJE ROBERT N
IPC: B62D21/15
Filed: 2016-03-31
Abstract: Eine Struktur, die unter einer äußeren Kraft eine mechanische Kompressionssperre erzeugt, umfasst einen Träger, eine verschobene Trennwand und ein Kompressionselement. Der Träger weist einen hohlen Querschnitt, eine Achse und eine Wand auf. Die Trennwand ist innerhalb des hohlen Querschnitts angeordnet und an der Wand befestigt. Das Element weist eine Achse und ein Ende auf, das an der Trennwand oder an der Trägerwand befestigt ist. Die Elementachse und die Trägerachse schneiden sich in einer Draufsicht, um einen stumpfen Winkel zu bilden. Die Trennwand ist bezüglich des Schnittpunkts in einer Verschiebungsrichtung parallel zu der Trägerachse und in Richtung der Öffnung des stumpfen Winkels verschoben. Die äußere Kraft bewirkt, dass das Element die Trägerwand verformt, um dadurch eine Tasche oder eine mechanische Kompressionssperre in der Trägerwand zu erzeugen, die das Elementende gegenüber einer Bewegung in der Verschiebungsrichtung mechanisch blockiert.
Patent DE-102016106460-A1 (DE)
Title: Stapelplatte eines elektrofahrzeugs, die mindestens einelektronikmodul beherbergt
Inventor: KIMOTO MASAHIRO
IPC: H01M10/48
Filed: 2016-04-08
Abstract: Eine beispielhafte Baugruppe umfasst eine Stapelplatte und eine elektronische Komponente, die in einem Hohlraum der Stapelplatte enthalten ist. Ein beispielhaftes Verfahren umfasst ein Beherbergen einer elektronischen Komponente in einem Hohlraum einer Stapelplatte und ein Stützen einer Batteriezelle eines Stapels mit der Stapelplatte.
Patent DE-102016107734-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung und Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: KARGL WALTER
IPC: G06F1/12
Filed: 2016-04-26
Abstract: Gemäß einer Ausführungsform wird eine elektronische Schaltung beschrieben, die eine Ausgangsschaltung, die konfiguriert ist, Datenelemente auszugeben, eine Eingangsschaltung, die konfiguriert ist, die Datenelemente aus der Ausgangsschaltung zu empfangen, wobei die Eingangsschaltung durch ein Taktsignal getaktet ist und die Datenelemente in Übereinstimmung mit ihrem Takten empfängt, eine Signalisierungsschaltung, die konfiguriert ist, wenn die Ausgangsschaltung von der Ausgabe eines Datenelements zu der Ausgabe eines folgenden Datenelements schaltet, zu signalisieren, um das Takten der Eingangsschaltung zu unterbrechen, und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist, das Takten der Eingangsschaltung in Reaktion auf die Signalisierung zu unterbrechen, umfasst.
Patent DE-102016108748-A1 (DE)
Title: Halter für ein Bauteil
Inventor: SANKAL KADIR
IPC: B23B31/20
Filed: 2016-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft, mit einem Grundkörper (2), in dessen vorderer Stirnfläche eine zentrale Aufnahme ausgebildet ist, die einen Spannabschnitt (3) mit einer zentralen Spannachse (X) definiert. Eine den Spannabschnitt (3) definierende Wandung ist durch Längsschlitze, unter Bildung von mehreren in Umfangsrichtung nebeneinanderliegenden Spannbereichen (5) segmentiert ist. Zur Bildung der Spannbereiche (5) ist jeder der beiden einen Spannbereich (5) definierenden Ausnehmungen (4a, 4b) jeweils ein Umfangsschlitz (6a, 6b) zugeordnet, der sich ausgehend von der zugeordneten Ausnehmung (4a, 4b) entlang der Wandung des Spannabschnitts (3) in Richtung der anderen Ausnehmung (4a, 4b) erstreckt, jedoch vor dieser endet, so dass die Spannbereiche (5) jeweils eine mäanderartige Wandungsstruktur mit zwei sich entlang des Spannabschnitts (3) erstreckenden Wandungsabschnitten (3a, 3b), die durch den inneren Umfangsschlitz voneinander getrennt, aber an ihren Enden, die benachbart zu der dem äußeren Umfangsschlitz zugeordneten Ausnehmung liegen, miteinander durch stegartig ausgebildete Verbindungsbereiche (3c) miteinander verbunden sind, besitzen.
Patent DE-102016110693-A1 (DE)
Title: Regelvorrichtung, landwirtschaftliches Nutzfahrzeug und Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeugs
Inventor: KOMMA GEORG
IPC: A01C19/00
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regelvorrichtung für ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug mit einem Verteilergestänge (10) zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut. Die Regelvorrichtung umfasst eine Regeleinheit und wenigstens zwei Druckregelventile (18) zur Regelung der Neigung des Verteilergestänges (10), welche mit der Regeleinheit verbunden sind. Jedem Druckregelventil (18) ist ein Sperrventil (23) und ein Drucksensor (33) zugeordnet, wobei das Sperrventil (23) zwischen dem Drucksensor (33) und dem Druckregelventil (18) angeordnet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein landwirtschaftliches Nutzfahrzeug zum Ausbringen von Material, wie Düngemittel, Pflanzenschutzmittel oder Saatgut, sowie ein Verfahren zum Betreiben eines landwirtschaftlichen Nutzfahrzeuges.
Patent DE-102016113630-A1 (DE)
Title: Wärmepumpenheizung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Wärmepumpenheizung
Inventor: GEBHARDT PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpenheizung (1) mit einem Arbeitsmedium (2), das in einem geschlossenen Arbeitsmedium-Kreislauf einen Kondensator durchströmt, der mindestens einen ersten und mindestens einen zweiten Wärmetauscher (4; 7) aufweist, die nacheinander an ihrer jeweiligen Primärseite vom Arbeitsmedium (2) durchströmt werden, wobei der erste Wärmetauscher (4) hinsichtlich des Arbeitsmediums (2) stromaufwärts zum zweiten Wärmetauscher (7) angeordnet ist, wobei der erste Wärmetauscher (4) an seiner Sekundärseite von Flüssigkeit (10) durchströmt wird, die im Kreislauf durch eine erste hydraulische Weiche (5) geführt wird, wobei der zweite Wärmetauscher (7) an seiner Sekundärseite von Flüssigkeit (10) durchströmt wird, die im Kreislauf durch eine zweite hydraulische Weiche (8) geführt wird, wobei der erste und der zweite Wärmetauscher dazu ausgebildet sind, Energie vom Arbeitsmedium (2) an die Flüssigkeit (10) zu übertragen und dadurch die durchströmende Flüssigkeit (10) zu erwärmen, wobei die Flüssigkeit (10) in der ersten hydraulischen Weiche (5) eine höhere Temperatur aufweist als die Flüssigkeit (10) in der zweiten hydraulischen Weiche (8), mit mindestens einer ersten und mindestens einer zweiten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11; 12), wobei die erste (11) für höhere Vorlauftemperaturen bestimmt ist als die zweite (12), mit einem hydraulischen System (13) gefüllt mit Flüssigkeit (10), die in einem Heizungs-Kreislauf das hydraulische System (13) durchströmt, wobei das hydraulische System (13) die erste und die zweite Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11; 12) und die erste und die zweite hydraulische Weiche (5; 8) hydraulisch miteinander verbindet, wobei das hydraulische System (13) ein Mischventil (14) zur Änderung und/oder Einstellung des hydraulischen Systems in Abhängigkeit von der aktuellen Heizlast der ersten und/oder zweiten Heizungs- und/oder Warmwasserbereitungseinrichtung (11; 12) aufweist.