baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-259380-A1 (DD)
Title: Hubvorrichtung fuer farbbandkassetten
Inventor: FLECHTNER VOLKER
IPC: B41J35/10
Filed: 1987-04-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Seriendrucker, z. B. Thermodrucker mit Thermoabschmelzbandkassetten, aber auch fuer andere Seriendrucker mit Mehrzonenfarbbandkassetten, z. B. fuer Mehrfarbendruck. Das Heben bzw. Senken der Kassette erfolgt dadurch, dass im Bereich der beiden Endpositionen der Bewegungsbahn des Druckwagens mindestens je eine Rampe angeordnet ist, die mit ihren Auflaufschraegen in die Bewegungsbahn der Kassette oder eines mit ihr fest verbundenen Schaltelements hineinragen, wobei die Auflaufschraege an der einen Endposition - vom Druckwagen aus gesehen - abwaerts und die Auflaufschraege an der anderen Endposition aufwaerts verlaeuft. Fig. 1
Patent DD-261949-A1 (DD)
Title: Verfahren zur sicheren krankheitsfreien anzucht und besteckung von getreidepflanzen und anderen gramineen
Inventor: KOEHLER HEINZ
IPC: A01H3/04
Filed: 1987-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur sicheren krankheitsfreien Anzucht und Bestockung von Getreide- und Gramineenpflanzen fuer die Klonierung von Idiotypen, Linien und Art- und Gattungsbastarden in der Forschung und Pflanzenzuechtung. Durch Kombination von In-vitro-Kultivierung und Behandlung der Pflanzen mit Praeparaten, die 2-Chloraethanphosphonsaeure enthalten, wird eine erhoehte Bestockung, d. h. eine vermehrte Bildung von Seitensprossen ausgeloest. Abgetrennte Seitensprosse koennen einen erneuten Bestockungszyklus unterworfen werden oder in Erdsubstrat ueberfuehrt werden.
Patent DD-263311-A1 (DD)
Title: Verfahren zur zuechtung von halbleiterkristallen aus elektrisch leitfaehigen schmelzen
Inventor: SCHROEDER WINFRIED
IPC: C30B13/30
Filed: 1987-08-17
Abstract: Verfahren zur Zuechtung von Halbleiterkristallen aus elektrisch leitfaehigen Schmelzen, insbesondere bei der Einkristallzuechtung nach dem Czochralski-Verfahren und dem Float-Zone-Verfahren. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen homogeneren Einbau von Fremdstoffen durch eine Magnetfelddaempfung zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass ein periodisch pulsierendes, homogenes Magnetfeld erzeugt wird.
Patent DD-264270-A1 (DD)
Title: Schmiervorrichtung fuer kettengelenke von eimerkettenbaggern
Inventor: KOPPEN ADALBERT
IPC: F16N21/00
Filed: 1987-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schmiervorrichtung zum gleichzeitigen Abschmieren von 2 Kettengelenken der Eimerketten von Tagebaugrossgeraeten in Verbindung mit einer Fetthochdruckfoerderpumpe. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, ein einwandfreies Abschmieren bei weiterer Reduzierung der Abschmierzeiten zu gewaehrleisten, ist es ihre Aufgabe, zwei Schmierstellen gleichzeitig zu speisen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch zwei ueber ein mechanisches Hebelsystem verbundene gleiche Funktionseinheiten mit axial verschiebbaren Fettfuehrungsrohren und Schmierkoepfen geloest. Fig. 1
Patent DD-264271-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zum betreiben der speisewasserpumpen eines kraftwerksblockes bei schwachlastbetrieb
Inventor: FRAUENHEIM UWE
IPC: F22D11/00
Filed: 1987-09-22
Abstract: Verfahren und Anordnung zum Betreiben der Speisewasserpumpen eines Kraftwerksblockes, der mit Turbo- und Elektrospeisepumpen ausgeruestet ist, im Schwachlastbetrieb, insbesondere Monobetrieb eines Blockes mit Duo-Dampfkesseln. Fuer eine Senkung des Eigenbedarfs an Elektroenergie wird bei Schwachlastbetrieb unter Beruecksichtigung prozesstechnologischer Parameter des Blockes der Frischdampfdruck abgesenkt und die fuer die Speisewasserversorgung des Dampfkessels zugeordnete Turbinen-Speisewasserpumpe so gefahren, dass sie die alleinige Wasserversorgung uebernimmt und die Elektro-Speisewasserpumpe abgeschalten werden kann. Zur Realisierung des Verfahrens wird mit Hilfe eines Mikroprozessorreglers der Sollwert gebildet und auf die bestehenden Frischdampfdruckregelkreise gefuehrt sowie von diesem Regler ein Signal zur Abschaltung der Elektrospeisewasserpumpe abgegeben. Figur
Patent DD-268499-A1 (DD)
Title: Pumpenventil
Inventor: WITTHAUER KLAUS-DIETER
IPC: F16K1/00
Filed: 1988-01-21
Abstract: Das Pumpenventil ist geeignet fuer Pumpen in Aufarbeitungsanlagen der Kohleveredlungsindustrie. Der Einsatz ermoeglicht insbesondere den Transport feststoffhaltiger Suspensionen. Erreicht werden soll eine einfache, materialoekonomische Ventilvariante, die einfach hergestellt werden kann und lange Standzeiten besitzt. Daraus leitet sich die Aufgabe ab, eine solche konstruktive Gestaltung vorzulegen, die diese Randbedingung beim Transport feststoffhaltiger Suspensionen erfuellt. Erfindungsgemaess besteht das Pumpenventil aus einem Ober- und Unterteil, zwischen denen der Ventilsitz und der Ventilkegel als Garnitur so angeordnet ist, dass die Abdichtung zwischen Ventilsitz und den Ventilhaelften ueber das Anzugsmoment und die Rauhigkeit gewaehrleistet ist. Der Ventilkegel ist ueber einen Kerbstift auf der Fuehrungsstange befestigt, die wiederum in den Fuehrungsplatten zentrisch angeordnet ist. Mittels einer Feder wird der Ventilkegel auf den Ventilsitz gepresst. Figur
Patent DD-271686-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur positionierung der lage einer schwingenden last eines doppellenkerwippdrehkranes
Inventor: GOTTSCHALK HANS-PETER
IPC: B66C13/06
Filed: 1988-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft die Positionierung der Lage einer schwingenden Last eines Doppellenkerwippdrehkranes. Ziel der Erfindung ist eine genaue, schwingungsfreie und schnelle Positionierung der Last am Zielort bei geringem Aufwand. Die erfindungsgemaesse Aufgabe wird dadurch geloest, dass unter Verwendung eines Stromregelkreises und eines Pendelwinkelgebers eine Mischstelle (16) eines Zustandsreglers (18) mit dem Ausgangssignal (v2) des Geschwindigkeitsgebers (9) ueber einem Geschwindigkeitsverstaerker (12) positiv beaufschlagt wird, mit dem Ausgangssignal (f2) des Winkelgebers (10) ueber einen Verstaerker des Motorwinkels (13) positiv beaufschlagt wird, mit dem Ausgangssignal (f1) des Winkelgebers (10) ueber eine weitere Mischstelle (17) und eine integrale Wichtung (15) negativ beaufschlagt wird und mit dem Ausgangssignal (fN) des Pendelwinkelgebers (11) ueber einen Verstaerker des Pendelwinkels (14) positiv beaufschlagt wird. Das Ausgangssignal des Zustandsreglers (18) liegt an einer Mischstelle (3) an. Fig. 1
Patent DD-275946-A1 (DD)
Title: Verfahren zum datenaustausch in einer schaltungsanordnung fuer inkrementale laengenmessgeraete
Inventor: WAGNER GERALD
IPC: G06F13/40
Filed: 1988-10-03
Abstract: Geschaffen wird ein Verfahren zum Datenaustausch in einer Schaltungsanordnung fuer inkrementale Laengenmessgeraete. Der Einchipmikrorechner 8047 steuert die gesamte Messwertverarbeitung einer Auswerteschaltung fuer ein inkrementales Laengenmessgeraet nur ueber sein 4-bit-Datenbus. Dabei wird zuerst ein Steuerwort vom Rechner an die Auswerteschaltung gesendet, wodurch eine zeitliche Anfangssynchronisation erreicht wird und die Richtung des nachfolgenden Datenaustausches bestimmt ist. Der Datenaustausch erfolgt dann im gemeinsamen Takt. Das Verfahren benoetigt nur einen minimalen Schaltungsaufwand, sichert synchrone Arbeitsweise und ermoeglicht eine hohe Arbeitsgeschwindigkeit, die auch dynamische Messungen erlaubt. Fig. 3
Patent DD-277392-A1 (DD)
Title: Auffangeinrichtung fuer schwer loeschbare fluessigkeiten
Inventor: RIETZ GERHARD
IPC: A62C3/00
Filed: 1988-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auffangeinrichtung fuer schwer loeschbare Fluessigkeiten, beispielsweise nichtselbstentzuendliche Chlorsilane oder Schwefelkohlenstoff, bei deren Verbrennung toxische Gase entstehen, wobei die Auffangeinrichtung aus einem abdeckbaren Behaelter besteht, der zum Zweck des Lokalisierens und einer raschen Bekaempfung von Entstehungsbraenden austretender Fluessigkeiten an leckagegefaehrdeten Stellen von Anlagen angeordnet ist. Um Entstehungsbraende in diesen Auffangeinrichtungen schneller als bisher loeschen zu koennen, ist im Bereich des oberen Randes des Behaelters eine vom Mantel allseitig nach innen ragende Deckflaeche mit dem Behaelter fest verbunden. Sie besitzt in ihrem Zentrum eine als Druckentlastung wirkende und in bekannter Weise bestimmbare Oeffnung. Die Deckflaeche behindert den Austritt der im Fall eines Brandes entstehenden Verbrennungsprodukte aus dem Behaelter, die wiederum die brennende Fluessigkeit vor weiterem Luftzutritt abschirmen. Figur
Patent DE-10001709-A1 (DE)
Title: Generating method for X=ray photographs in C-curve X=ray device, involves preparing X=ray photographs based on transformation regulation for combined three=dimensional data sets
Inventor: GRASS MICHAEL
IPC: G06T7/32
Filed: 2000-01-18
Abstract: A transformation regulation, which describes the relative spatial position of first and second three-dimensional data sets, is determined. A voxel is selected in the first data set and a corresponding position is determined in the second data set according to a similarity measurement. X-ray photographs are prepared based on the transformation regulation for combined data sets. An independent claim is included for an X-ray device.
Patent DE-10005989-A1 (DE)
Inventor: KUHNLE AXEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2000-02-10
Abstract: The invention relates to a hand machine tool (10), comprising a housing (12, 121, 122), of shell-like construction, with an outlet for a power cable (18). Said tool may be more easily maintained and repaired, whereby the housing (12) comprises a particular service cover (70), on one of the housing shells (121, 122), in the vicinity of the outlet for the power cable (18), of such dimensions that on opening said cover the power cable may be removed.
Patent DE-10007198-A1 (DE)
Title: Use of addition product-forming unsaturated acids, esters, salts, aldehydes or ketones in a wide variety of deodorant compositions such as antiperspirants, whole body deodorants or mouthwashes
Inventor: BRILL HOLGER
IPC: C11D7/24
Filed: 2000-02-17
Abstract: Use of alpha ,beta -unsaturated esters, alpha ,beta -unsaturated carboxylic acids (or their anhydrides or salts) or alpha ,beta -unsaturated aldehydes or ketones (especially of the terpene series) as deodorants, on account of their capacity for forming addition products with dangerous and troublesome volatile (especially S- and N-containing) materials.
Patent DE-10011543-A1 (DE)
Title: Crosslinked polymer beads containing a halogen-free phosphorus compound, useful as flame retardants in thermoplastic molding compositions
Inventor: PODSZUN WOLFGANG
IPC: C08L85/02
Filed: 2000-03-09
Abstract: Crosslinked polymer beads with an average particle size of 1-1000  mu m, prepared from olefinically unsaturated compounds and a halogen-free phosphorus compound (I), are new.  Independent claims are also included for the following: (1) production of the polymer beads by: (a) dispersing an organic phase in an aqueous phase at 0-60 deg C with stirring, where the organic phase comprises 5-95 wt.% of a monomer mixture (70-99.7 wt.% monoolefinically unsaturated monomers, 0.3-30 wt.% polyolefinically unsaturated monomers), 5-95 wt.% (I), an initiator and optionally a water-immiscible organic solvent, and the aqueous phase comprises water, a dispersant and optionally a seed polymer; (b) polymerizing the monomers by heating and stirring; and (c) removing any volatile organic compounds and isolating, washing and drying the beads; (2) compositions comprising thermoplastic polymers (II) and the polymer beads; (3) shaped products obtainable from the compositions.
Patent DE-10014595-A1 (DE)
Inventor: JAEKEL GUENTER
IPC: G08C23/04
Filed: 2000-03-27
Abstract: The invention relates to an infrared communications device, comprising a base unit which communicates bidirectionally with a number of operating units. Said communications device uses a transmission protocol which provides that the base unit (1) emits a start pulse (Tr) that is received by all of the operating units (2-5). A time slot (F1-F5) is allocated to each operating unit (2-5), starting from the start pulse (Tr). The operating unit then sends its information to the base unit (1) within this time slot.
Patent DE-10015533-A1 (DE)
Inventor: SCHERER MARKUS
IPC: C10M149/02
Filed: 2000-03-30
Abstract: The invention relates to block copolymers that are obtained by polymerizing a mixture of olefinically unsaturated monomers consisting of: a) 0 to 40 weight % of one or more ethylenically unsaturated ester compounds of formula (I), wherein R represents hydrogen or methyl, R<1> represents a linear or branched alkyl radical having 1 to 5 carbon atoms, R<2> and R<3> independently represent hydrogen or a group of formula COOR', wherein R1' represents hydrogen or an alkyl group having 1 to 5 carbon atoms; b) 10 to 98 weight % of one or more ethylenically unsaturated ester compounds of formula (II), wherein R represents hydrogen or methyl, R4 represents a linear or branched alkyl radical having 6 to 15 carbon atoms, R<5> and R<6> independently represent hydrogen or a group of formula -COOR'', wherein R'' represents hydrogen or an alkyl group having 6 to 15 carbon atoms, c) 0 to 80 weight % of one or more ethylenically unsaturated ester compounds of formula (III), wherein R represents hydrogen or methyl, R<7> represents a linear or branched alkyl radical having 16 to 30 carbon atoms, R<8> and R<9> independently represent hydrogen or a group of formula -COOR''', wherein R''' represents hydrogen or an alkyl group having 16 to 30 carbon atoms, d) 0 to 50 weight % of comonomers, whereby the mixture of ethylenically unsaturated monomers is discontinuously modified during chain growth with the purpose of obtaining block copolymers whose blocks have at least 30 monomer units. The novel copolymers are used as setting point improvers.
Patent DE-10018690-A1 (DE)
Title: Lens control apparatus for video camera, interlocks operation of operational unit corresponding to position of lens, when lens is made to move to preset position
Inventor: MIZUMURA HIROSHI
IPC: G03B17/38
Filed: 2000-04-14
Abstract: An operational unit that operates a lens controller, is displayed on the screen (200) of personal computer. When the lens is moved to a preset position, the operation of operational unit is interlocked corresponding to movement position of lens.
Patent DE-10019942-A1 (DE)
Title: Shopping trolley tracking system to allow trolleys to be tracked and customers given bonus for return of trolley
Inventor: WIETH FRANZ
IPC: G07F7/06
Filed: 2000-04-20
Abstract: When a shopping trolley (1) passes a check out desk (2) a signal generator (5) produces an emission that is detected (7) by a trolley unit and is stored. When the trolley is later returned to the trolley parking area the stored data is read and is transmitted to a central system to assign a customer credit for further use.
Patent DE-10024499-A1 (DE)
Title: Gas compression cylinder as nitrogen spring has control element in cylinder to control force flow by producing or release connection between upper and lower chambers as cylinder moves from position on lid towards base
Inventor: SIEGERT KLAUS
IPC: F16F9/02
Filed: 2000-05-21
Abstract: The force flow is controlled through a control element mounted in the cylinder (Z) so that when the piston is moved from a position on the lid (1c) towards the base (1a) a connection is produced between the lower chamber (3) and the upper chamber (4) and the force flow is reduced or kept constant or the connection between the two chambers is interrupted and the force flow is then increased.  The control element is formed by a control rod (5) which engages in one of the bores in the piston.
Patent DE-10025472-A1 (DE)
Inventor: BELL HANS
IPC: B23K1/015
Filed: 2000-05-23
Abstract: The system has at least one solder zone and a process zone, a primary liquid reservoir and a heater for changing the primary liquid to the vapor phase. Primary liquid and/or vapor passes via a primary liquid line to a soldering zone heating module connected to the solder zone and to a process zone heating module connected to the process zone. The heating powers of the two modules can be set independently to generate zone-related superheated vaporpor. The system has at least one solder zone (6) and a process zone (5,7), a primary liquid reservoir (11) with a primary liquid and a heater (1) for changing the primary liquid to the vapor phase. Primary liquid and/or vapor passes via a primary liquid line (13) to a soldering zone heating module (2) connected to the solder zone and to a process zone heating module (2) connected to the process zone. The heating powers of the two modules can be set independently to generate zone-related superheated vapor. Independent claims are also included for the following: a method of operating a vapor phase soldering system.
Patent DE-10026132-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern des Lenkwinkels eines Fahrzeugs sowie System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KREUZER MARTIN
IPC: B60T7/12
Filed: 2000-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern des Lenkwinkels eines Fahrzeugs und eines Systems zur Durchführung dieses Verfahrens. DOLLAR A Eine Steuereinheit (9) steuert bei Verändeurng der Stellung des Lenkorgans (13) einen Stellantrieb (5, 7) zur Veränderung des Lenkwinkels der Räder. Das Ausmaß der Veränderung des Lenkwinkels ist davon abhängig, ob über einen mit der Steuereinheit (9) gekoppelten Abstandsmesser (17) ein Hindernis für das Fahrzeug detektiert wird oder nicht. Wird ein Hindernis bei hohen Geschwindigkeiten detektiert, so sind Lenkwinkeländerungen möglich, die bei normalem Fahrbetrieb von der Steuereinheit nicht zugelassen werden. Damit soll in Notsituationen dem Fahrer die Möglichkeit gegeben werden, durch eine unmittelbar ansprechende Lenkung am Hindernis vorbeifahren zu können.
Patent DE-10027371-A1 (DE)
Inventor: FILOUS PAVEL
IPC: G03B19/20
Filed: 2000-05-23
Abstract: The invention relates to an optical system (3) for the rotation of images taken by a film camera (2) about the optical axis, comprising a controller device for the rotation of images with an adjusting motor (8) and a position sensor (9), for recording the rotation angle of the image-rotating optical system (3). In addition to the rotation or tipping of the image about two axes, the possibility of displacing the optical system (3) in at least one axial direction is provided.
Patent DE-10029567-A1 (DE)
Title: High redundancy storage system of rack construction, preferably for single items, has crane tracks at least at highest point for carriage(s) with overhead and lower belt drive mechanisms
Inventor: RUEDIGER WOLFGANG
IPC: B66C7/02
Filed: 2000-06-22
Abstract: The system has rack shafts and at least one rack aisle of high and/or low construction. The system has crane tracks (Dn) at least at the highest point for one or more carriages (A1) with overhead belt drive mechanisms and one or more carriages with a lower belt mechanism, which are larger than overhead belt drive carriages, and load bearing profiles on the sides of the rack shaft profile.
Patent DE-10030019-A1 (DE)
Title: Targeted influencing of bone integration of medical implants involves superimposing suitably generated standing x-ray fields brought into interaction with areas at implant surface
Inventor: MEYER DIRK
IPC: A61N5/10
Filed: 2000-06-17
Abstract: The method involves superimposing standing x-ray fields generated in a suitable manner and brought into interaction with areas at the implant surface, whereby the local energy density distribution are matched to biological-chemical structure parameters for optimal bone integration of the implant.
Patent DE-10033009-A1 (DE)
Title: Ship with sonar location device has flow body below waterline fitted with sonar location device that is mounted outside flow body beneath keel on ship's hull
Inventor: SCHULZE GERHARD
IPC: B63B1/06
Filed: 2000-07-06
Abstract: The ship has a ship's hull (2) and a flow body (4) mounted below the waterline and fitted with a sonar location device (6) that is mounted outside the flow body and beneath the keel on the ship's hull. The sonar location device is mounted at a distance from and behind the flow body.
Patent DE-10033739-A1 (DE)
Title: Hydrostatisches Getriebe
Inventor: ROTH RAIMUND
IPC: B60K6/12
Filed: 2000-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Getriebe (1), mit einer Hydropumpe (2) und einem durch Arbeitsleitungen mit der Hydropumpe (2) verbundenen Hydromotor (3), wobei die Arbeitsleitungen auf der einen Anschlußseite der Hydropumpe (2) und des Hydromotors (3) Teil eines Hochdrucksystems und auf der anderen Anschlußseite Teil eines Niederdrucksystems sind, wobei eine das Hochdrucksystem mit dem Niederdrucksystem verbindende Umgehungsleitung (6) vorgesehen ist, die an Abzweigen (6a, 6b) mit dem Hochdrucksystem und dem Niederdrucksystem verbunden ist, und wobei in der Umgehungsleitung (6) ein Sperrventil (7) angeordnet ist, das die Umgehungsleitung (6) öffnet, wenn der Druck im Hochdrucksystem unter den Druck im Niederdrucksystem fällt. Um den Bereich der Einsatz- bzw. Verwendungsmöglichkeiten des hydrostatischen Getriebes (1) zu erweitern, ist der sich zwischen den Abzweigen (6a, 6b) und durch den Hydromotor (3) erstreckende Kreislaufabschnitt länger als die halbe Länge des Kreislaufs.
Patent DE-10043137-A1 (DE)
Inventor: ZIMMERMANN CHRISTIAN
IPC: G06F11/00
Filed: 2000-08-31
Abstract: The invention relates to a device and to a method for characterizing the version of integrated circuits (IC), wherein a characterizing element that indicates the corresponding version of the integrated circuit (IC) is inscribed in a register (R) in the form of at least one individually adjustable binary signal (BS) and can be read out from said register (R). The integrated circuit (IC) is composed of a plurality of mask levels (M1 to M5) and at least one potential line path (L2) is provided that extends through all mask levels (M1 to M5) of the integrated circuit (IC) for every adjustable binary signal (BS). The binary signal can be adjusted by detecting whether the at least one line path is conductive through all mask levels or whether it is interrupted. The device comprises means for inscribing the binary signal that is adjusted by the at least one line path in the register. The inventive method and device can be used for controlling operations by a control device.
Patent DE-10043473-A1 (DE)
Title: Device for detecting the position of a component fitted to rotate on a carrier device relative to an axis of rotation incorporates a weight and a potentiometer
Inventor: RICHTER HELMUT
IPC: H05G1/02
Filed: 2000-09-04
Abstract: A device (11) detects the position of a component fitted to rotate on a carrier device relative to an axis of rotation and incorporates a weight (26) and a potentiometer (21), which fits on the component. The weight rotates on bearings relative to an axis (D) that does not run through the weights center point but is parallel to an axis of rotation. The weight adjusts the potentiometer indirectly relative to the position of the component.
Patent DE-10043983-A1 (DE)
Title: Warming cabin for heat therapy is fitted with heating foils and has sensors to match the heating effect to the size of occupant
Inventor: RICHTER WERNER
IPC: A61N5/06
Filed: 2000-09-05
Abstract: A warming cabin for heat therapy is clad on the inside with electric eating foil elements and has a heating control to match the size of the occupant. The position and size of the occupant is monitored by proximity monitors e.g. light gates, ultrasonic sensors, resonant field sensors etc. The heat therapy is adjustable for temperature and length of exposure. The occupant can stand or sit, with automatic adjustment in the heating pattern.