baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012221362-B4 (DE)
Title: Reibantriebsvorrichtung und Traktionsrad
Inventor: YADA WATARU
IPC: B62M13/00
Filed: 2012-11-22
Granted: 2016-09-22
Abstract: Reibantriebsvorrichtung, welche aufweist: einen Rahmen (10); ein Paar von Antriebsscheiben (48), die an dem Rahmen (10) einander gegenüberliegend koaxial drehbar gelagert sind; eine Antriebsquelle (64), die an dem Rahmen (10) angebracht ist, um die Antriebsscheiben (48) einzeln drehend zu betätigen; ein Traktionsrad (100), das zwischen den Antriebsscheiben (48) angeordnet ist, wobei das Traktionsrad (100) eine Mehrzahl von Gelenkelementen (102) enthält, die im Tandem zu einer Schleife schwenkbar verbunden sind, sowie eine freie Rolle (106), die an jedem Gelenkelement (102) drehbar gelagert ist, sodass sie um eine Achslinie (D) herum drehbar ist, die sich entlang der Schleife erstreckt, wobei die Gelenkelemente (102) um Schwenkachslinien (C) herum schwenkbar gelagert sind, die sich parallel zu einer Mittellinie (B) der Antriebsscheiben (48) erstrecken; und eine Mehrzahl von Antriebsrollen (56), die entlang einem Umfangsteil jeder Antriebsscheibe (48) mit regelmäßigem Winkelintervall und schräg zur Mittellinie (B) der Antriebsscheiben (48) drehbar gelagert sind und mit den freien Rollen (106) über einen Gesamtumfang des Traktionsrads (100) in Eingriff stehen; wobei einander gegenüberliegende Endflächen (102K, 102L) jedes benachbarten Paars der Gelenkelemente (102) mit Stützflächen versehen sind, die einen Öffnungswinkel zwischen jedem benachbarten Paar von freien Rollen (106) definieren, wobei der Öffnungswinkel größer als ein minimaler Winkel ist, der bewirkt, dass die benachbarten freien Rollen (106) mit einer Bodenkontaktfläche in Eingriff treten, ohne zueinander parallel zu werden, aber erlaubt, dass eine Mehrzahl der freien Rollen (106) gleichzeitig mit der Bodenkontaktfläche in Eingriff tritt.
Patent DE-102013012022-B4 (DE)
Title: Ventilkappe für einen Duftstoffbehälter
Inventor: BLECKMANN MICHAEL
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-07-19
Granted: 2016-05-19
Abstract: Ventilkappe (1) für einen Duftstoffbehälter (2), mit wenigstens einer Lufteinlassöffnung (3) und wenigstens einer Luftauslassöffnung (4), die von einer Außenseite der Ventilkappe (1) her zugänglich sind, und die mit strömungsleitenden Kanälen (5, 6) verbunden sind, welche nach dem Anfügen der Ventilkappe (1) an den Duftstoffbehälter (2) bis in den Innenraum (7) des Duftstoffbehälters (2) geführt sind, und mit einer Ventilplatte (11), die gegen die Kraft einer Feder (9) verschiebbar angeordnet ist, und mit einem ersten Verschlussteil (10) gekoppelt ist, das durch eine von außen auf die Ventilplatte (11) erfolgende Druckeinwirkung verschiebbar ist, und das im unverschobenen Zustand die strömungsleitenden Kanäle (5, 6) zum Innenraum (7) des Duftstoffbehälters (2) abdichtet, und im verschobenen Zustand die strömungsleitenden Kanäle (5, 6) mit dem Innenraum des Duftstoffbehälters (2) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilplatte einstückig ein zweites Verschlussteil (11) ausbildet, welche Lufteinlass- und Luftauslassöffnungen (3, 4) in der Anschlusswand (12) der Ventilkappe (1) öffnen und schließen kann, und dass das erste und das zweite Verschlussteil (10, 11) über ein elastisches Toleranzausgleichselement (15) aneinander gekoppelt sind, welches gewährleistet, dass das erste und das zweite Verschlussteil (10, 11) die strömungsleitenden Kanäle (5, 6) jeweils gemeinsam öffnen beziehungsweise schließen.
Patent DE-102013015713-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Hochvoltsystem mit Schutz bei blockierten Schaltschützen und Verfahren zum Betreiben eines derartigen Kraftfahrzeugs
Inventor: KRUSE ALEXANDER
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-09-20
Granted: 2017-02-09
Abstract: Kraftfahrzeug (10), aufweisend: – ein elektrisches Hochvoltsystem (12) und daran angeschlossene elektrische Verbraucher (14, 14', 14''), wobei das Hochvoltsystem (12) eine Hochvoltbatterie (20) sowie zumindest ein die Hochvoltbatterie (20) mit den Verbrauchern (14, 14', 14'') koppelndes elektrisches Schaltelement (26, 28) aufweist, – eine Abschalteinrichtung (34), die dazu ausgelegt ist, für eine Parkphase des Kraftfahrzeugs (10) zum Abschalten des Hochvoltsystems (12) ein Abschaltsignal (A) zum Öffnen des zumindest einen Schaltelements (26, 28) zu erzeugen, und – eine Überwachungseinrichtung (42), die dazu ausgelegt ist, nach dem Erzeugen des Abschaltsignals (A) zu überprüfen und durch ein Detektionssignal (D) zu signalisieren, falls das zumindest eine Schaltelement (26, 28) blockiert und hierdurch in einem elektrisch leitenden Zustand verblieben ist, gekennzeichnet durch eine Steuereinrichtung (44), die dazu ausgelegt ist, für den Fall, dass die Überwachungseinrichtung (42) das Detektionssignal (D) erzeugt, an einen oder mehrere oder alle der Verbraucher (14, 14', 14'') jeweils zumindest einen Steuerbefehl (S) auszusenden und hierdurch einen Leistungsverbrauch des jeweiligen Verbrauchers (14, 14', 14'') zu Beginn oder während der Parkphase zu steuern und wobei das Hochvoltsystem (12) einen über das zumindest eine Schaltelement (26, 28) mit der Hochvoltbatterie (20) gekoppelten Zwischenkreis (22) aufweist, an welchen als einer der Verbraucher (14'') eine Entladeeinrichtung (36) angeschlossen ist, die dazu ausgelegt ist, bei geöffnetem zumindest einem Schaltelement (26, 28) den Zwischenkreis (22) elektrisch zu entladen, und wobei die Steuereinrichtung (44) dazu ausgelegt ist, mittels des zumindest einen Steuerbefehls (S) die Entladeeinrichtung (36) zu deaktivieren.
Patent DE-102013110512-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Primär- und Sekundärverriegelung
Inventor: EISERMANN PETER
IPC: H01R13/436
Filed: 2013-09-23
Granted: 2016-03-10
Abstract: Steckverbinder (1) umfassend  – einen Kontaktträger (2), wenigstens zwei Flachkontakte (3) und ein Sekundärverriegelungsmittel (10) mit Haltearmen (11);  – wobei der Kontaktträger (2) mit Öffnungen (2a, 2b) zum Einstecken des Sekundärverriegelungsmittel (10) zum Festlegen der Flachkontakte (3) im Kontaktträger (2) versehen ist;  – wobei die Flachkontakte (3) Primärverriegelungsmittel (4) aufweisen, an denen sich der jeweilige Flachkontakt (3) auf einem korrespondierenden Rastmittel (22) in dem Kontaktträger (2) abstützt;  – wobei jeder Flachkontakt (3) ferner über eine Rastöffnung (5) zur Durchsteckmontage des Sekundärverriegelungsmittels (10) verfügt und  – wobei ferner das Sekundärverriegelungsmittel (10) mit seinen Haltearmen (11) zur Festlegung der Flachkontakte (3) in seine Verriegelungsposition in die Öffnungen (2a, 2b) des Kontaktträgers (2) eingesteckt ist und mit seinen Haltearmen (11) durch die Rastöffnungen (5) der Flachkontakte (3) hindurchragt und mit dem Kontaktträger (2) unlösbar verbunden ist.
Patent DE-102013207227-B4 (DE)
Title: Luftkanal für Fahrzeuge sowie Fahrzeug mit einem Luftkanal
Inventor: READWIN MICHAEL J
IPC: B29C47/06
Filed: 2013-04-22
Granted: 2016-03-03
Abstract: Luftkanal (10) für ein Fahrzeug (12), wobei der Luftkanal (10) umfasst: ein Gehäuse (28, 128, 228, 328, 428), welches gebildet ist aus: einem ersten extrudierbaren Material (30) mit einem ersten Elastizitätsmodul; und einem zweiten extrudierbaren Material (32), das von dem ersten extrudierbaren Material (30) verschieden ist und einen zweiten Elastizitätsmodul aufweist, der von dem ersten Elastizitätsmodul verschieden ist; wobei das Gehäuse (28, 128, 228, 328, 428) eine zentrale Längsachse (52) aufweist und einen Hohlraum (54, 154) dadurch entlang der zentralen Längsachse (52) definiert; wobei das Gehäuse (28, 128, 228, 328, 428) von einer Vorformkonfiguration (90), in welcher die zentrale Längsachse (52) im Wesentlichen gerade ist, in eine Einbaukonfiguration (92) umwandelbar ist, in welcher die zentrale Längsachse (52) gewunden ist; und ein duktiles Element (78), welches innerhalb des Gehäuses (28, 128, 228, 328, 428) eingebettet und aus einem dritten extrudierbaren Material (80) gebildet ist, das einen dritten Elastizitätsmodul aufweist, der größer ist als sowohl der erste Elastizitätsmodul als auch der zweite Elastizitätsmodul; wobei das duktile Element (78) biegbar ist, um das Gehäuse (28, 128, 228, 328, 428) von der Vorformkonfiguration (90) in die Einbaukonfiguration (92) umzuwandeln, und ausgestaltet ist, um das Gehäuse (28, 128, 228, 328, 428) in der Einbaukonfiguration (92) zu halten.
Patent DE-102013211123-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Steuerungssystem für ein stufenloses Getriebe
Inventor: LUNDBERG PHILIP C
IPC: F16H61/66
Filed: 2013-06-14
Granted: 2022-05-05
Abstract: Hydraulisches Steuerungssystem (100) für ein stufenloses Getriebe, umfassend:eine Pumpe (118), die Hydraulikfluid (113) an das gesamte hydraulische Steuerungssystem (100) übermittelt;ein Schmiersteuerungs-Teilsystem (108), wobei das Schmiersteuerungs-Teilsystem (108) umfasst:ein Schmierregelungsventil (230), das einen Einlassanschluss (230D), einen Auslassanschluss (230C) und einen Schieber (240) aufweist, der zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegbar ist, wobei der Schieber (240) durch eine Feder (244) in die erste Stellung vorgespannt wird, wobei der Einlassanschluss (230D) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit einer Schmiermittel-Speiseleitung (190) steht, und wobei der Schieber (240) eine Fluidverbindung von dem Einlassanschluss (230D) zu dem Auslassanschluss (230C) verhindert, wenn er sich in der ersten Stellung befindet, und wobei der Schieber (240) eine Fluidverbindung von dem Einlassanschluss (230D) zu dem Auslassanschluss (240) zulässt, wenn er sich in der zweiten Stellung befindet;eine Bypassblende (233), die ein erstes Ende in Fluidverbindung mit dem Auslassanschluss (230C) und ein zweites Ende in Fluidverbindung mit der Schmiermittel-Speiseleitung (190) aufweist;eine Schmierspeiseleitung (231) in Verbindung mit dem Auslassanschluss (230C) und dem ersten Ende der Bypassblende (233); undeinen Variatorschmierkreis (234) in stromabwärtiger Fluidverbindung mit der Schmierspeiseleitung (231),ein Magnetventil (248) in direkter Fluidverbindung mit einem Signalanschluss (230A) des Schiebers (240) des Schmierregelungsventils (230), wobei das Schmierregelungs-Magnetventil (248) das Ausmaß an Fluidverbindung zwischen dem Einlassanschluss (230D) und dem Auslassanschluss (230C) steuert, indem ein Hydraulikdruckfluidsignal derart übermittelt wird, dass es über den Signalanschluss (230A), der mit einem ersten Ende des Schiebers (240) kommuniziert, auf den Schieber (240) wirkt, um den Schieber (240) gegen die Vorspannung der Feder (244) zwischen der ersten und zweiten Stellung zu bewegen,wobei das Schmierregelungsventil (230) einen Rückführanschluss (230E) umfasst, der mit einem zweiten Ende des Schiebers (240) entgegengesetzt zu dem ersten Ende kommuniziert, und wobei der Rückführanschluss (230E) mit der Schmierspeiseleitung (231) in Verbindung steht.
Patent DE-102013214550-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Heizeinrichtung
Inventor: FREY CHRISTINA
IPC: B60H1/00
Filed: 2013-07-25
Granted: 2022-09-08
Abstract: Fahrzeug mit- einer Heizeinrichtung (1), die- eine elektrisch betriebene Wärmequelle (2) und- einen Reflektor (3) aufweist, der von der Wärmequelle (2) abgegebene Wärmestrahlung in Richtung eines Fahrgastraums (8) des Fahrzeugs reflektiert,- einer Berührschutzeinrichtung (6), die strahlungsdurchlässig ist, so dass von der Wärmequelle (2) abgegebene oder vom Reflektor (3) reflektierte Wärmestrahlung in den Fahrgastraum (8) strahlen kann, wobei die Wärmequelle (2) und der Reflektor (3) auf einer dem Fahrgastraum (8) abgewandten Seite der Berührschutzeinrichtung (6) angeordnet sind, wobeizwischen der Heizeinrichtung (1) und der Berührschutzeinrichtung (6) ein rückwärtiger Reflektor (9) angeordnet ist oder eine der Heizeinrichtung (1) zugewandte Seite der Berührschutzeinrichtung (6) eine rückwärtige Reflektorschicht aufweist, wobei auf den rückwärtigen Reflektor (9) oder auf die rückwärtige Reflektorschicht auftreffende Wärmestrahlung zurück in den Reflektor (3) gestrahlt wird und auch Wärmeleistung direkt von der Wärmequelle (2) durch mindestens eine Öffnung (7) der Berührschutzeinrichtung (6) in den Fahrgastraum (8) abstrahlbar ist, gekennzeichnet durch ein Gebläse, das eingerichtet ist, Luft aus einem Bereich (15) der Heizeinrichtung (1) durch die Öffnung (7) in den Fahrgastraum (8) hinein zu blasen.
Patent DE-102013223570-B4 (DE)
Title: Stiftkontakt mit einem als Stanzbiegeteil gefertigten Kontaktkörper und einem massiven Kontaktstift
Inventor: LEHNER ANTONIO
IPC: H01R13/04
Filed: 2013-11-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Stiftkontakt (1) für einen elektrischen Steckverbinder, umfassend einen aus einem Blechbogen (11) als Stanzbiegeteil gefertigten Kontaktkörper (3) mit einer von einer Vorderseite (4) aus zugänglichen Aufnahmekammer (7), in die ein separater, massiver Kontaktstift (5) wenigstens teilweise hineinragt und in der Aufnahmekammer (7) an wenigstens einer Schweißstelle (35) mit einem Wandabschnitt (9) der Aufnahmekammer (7) verschweißt ist, wobei der Wandabschnitt (9) im Bereich der Schweißstelle (35) an einer der Schweißstelle (35) abgewandten Seite (36) von außerhalb (A) der Aufnahmekammer (7) zugänglich ist, und wobei der Kontaktstift (5) wenigstens im Bereich der Schweißstelle (35) einen zur Schweißstelle (35) hin versetzten Abschnitt (37) aufweist.
Patent DE-102014106131-B4 (DE)
Title: Öffnungseinrichtung für eine um eine Schwenkachse schwenkbare Klappe
Inventor: Müller Thomas
IPC: F16F9/02
Filed: 2014-04-30
Granted: 2023-02-02
Abstract: Öffnungseinrichtung für eine um eine Schwenkachse schwenkbare Klappe, die in ihrer Schließlage von einer Schließeinrichtung verriegelt ist, mit einem ersten Verbindungselement (1), das an einem feststehenden Bauteil angelenkt ist und mit einem zweiten Verbindungselement (2), das an der Klappe angelenkt ist und von einer erster Druckfeder (19) sowie einer zweiten Druckfeder (21) aus seiner dem ersten Verbindungselement (1) nahen Schließlage in Richtung auf seine dem ersten Verbindungselement (1) entfernte Offenlage linear bewegbar antreibbar ist, wobei das erste Verbindungselement (1) von der ersten Druckfeder (19) über den gesamten Hub zwischen der Schließlage und der Offenlage sowie von der zweiten Druckfeder (21) auf einem Anfangshub zwischen der Schließlage und einer Zwischenlage zwischen Schließlage und Offenlage kraftbeaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Druckfeder (21) in der Schließposition zu einer hohen Vorspannung komprimiert ist und in der Zwischenlage eine teilkomprimierte geringere Vorspannung aufweist, wobei das zweite Verbindungselement (2) über ein linear geführt bewegbares Übertragungsstück (8) von der zweiten Druckfeder (21) bis zum Erreichen der teilkomprimierten Zwischenlage kraftbeaufschlagt ist und das Übertragungsstück (8) bei Erreichen der teilkomprimierten Zwischenlage der sich entspannenden zweiten Druckfeder (21) eine weitere Linearbewegung blockierend verriegelt ist.
Patent DE-102014108380-B4 (DE)
Title: Dämpfungsmodul für einen Fahrzeugsitz, ein Fahrzeugsitz und ein Fahrzeug
Inventor: UZAREVIC MARKO
IPC: F41H7/02
Filed: 2014-06-13
Granted: 2017-01-05
Abstract: Dämpfungsmodul für einen Fahrzeugsitz (10) zum Dämpfen von schockartigen Vertikalbewegungen des Fahrzeuges bei insbesondere durch Minen und IEDs verursachten Druckwellen, mit einem Gestell (28), das ortsfest mit einem Fahrzeug verbindbar ist und mit einem am Gestell montierbaren Fahrzeugsitz (10), der überein Dämpfungselement (60) dämpfbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Gestell (28) ein Rahmen (40) befestigt ist, der einen ersten, bezüglich des Rahmens (40) höhenverfahrbaren Träger (70) aufweist, welcher mit dem Dämpfungselement (60) verbunden ist, und der ferner einen relativ zum ersten Träger (70) höhenverfahrbaren zweiten Träger (110) aufweist, der den Fahrzeugsitz (10) trägt, wobei erster und zweiter Träger (70, 110) über einen Scherenhebelmechanismus (80) untereinander verbunden sind, und dass der erste Träger (70) über zumindest eine Feder (76, 77) zusätzlich gegenüber dem Gestell (78) federnd abgestützt ist, so dass ein Absenken des ersten Trägers (70) relativ zum Gestell (28) um ein Maß A ein Einziehen des Scherenhebelmechanismus (80) und somit Absenken des Fahrzeugsitzes (10) um ein Maß B > A bewirkt.
Patent DE-102014112931-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer für Fahrzeuge
Inventor: KLOOS GERHARD
IPC: F21S41/00
Filed: 2014-09-09
Granted: 2023-11-30
Abstract: Scheinwerfer für Fahrzeuge mit einer Lichtquelleneinheit (1) und mit einer Linseneinheit (2) zur Erzeugung einer vorgegebenen Lichtverteilung (FL1, FL2), wobei eine Linse (4) der Linseneinheit (2) beweglich angeordnet ist, sodass die Lichtverteilung (FL1, FL2) in Abhängigkeit von einer verkehrssituationsabhängigen Bedingung verändert wird,- dass eine Sensoreinheit zur Erfassung eines im Verkehrsraum vor dem Fahrzeug befindlichen Objekts (12) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die Linseneinheit (2) lediglich eine erste lichtquellennahen Linse (4) und eine zweite lichtquellenferne Linse (5) aufweist, wobei die lichtquellennahe Linse (4) bikonvex und die lichtquellenferne Linse (5) konkav-planar ausgebildet ist,- dass eine Steuereinheit vorgesehen ist, die in Abhängigkeit von einem durch die Sensoreinheit bereitgestellten Sensorsignal auf eine Stelleinheit derart einwirkt, dass die lichtquellennahe Linse (4) der Linseneinheit (2) in einer ersten Betriebslage relativ nah zu der lichtquellenfernen Linse (5) der Linseneinheit (2) verbracht wird, in der eine erste Fernlichtverteilung (FL1) zur Ausleuchtung eines objektfreien Vorfeldes erzeugt wird, und- dass die lichtquellennahe Linse (4) der Linseneinheit (2) in einer zweiten Betriebslage in einem Abstand (a) zu der lichtquellenfernen Linse (5) der Linseneinheit (2) verbracht wird, in der eine zweite Fernlichtverteilung (FL2) zur Ausleuchtung eines mit dem Objekt (12) versehenen Vorfeldes erzeugt wird, wobei die zweite Fernlichtverteilung (FL2) einen Entblendungsbereich (7) aufweist, so dass das Objekt (12) innerhalb des Entblendungsbereiches (7) angeordnet ist,.
Patent DE-102014115232-B4 (DE)
Title: Frontscheinwerfer in einem Fahrzeug
Inventor: SHIN JIK SOO
IPC: F21S41/33
Filed: 2014-10-20
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ein Frontscheinwerfer eines Fahrzeugs, aufweisend:eine Lichtquelle (80) zum Emittieren eines Lichts,einen Reflektor (70) zum Reflektieren des von der Lichtquelle erhaltenen Lichts,eine Linse (20) zum Übertragen des Lichts, das von der Lichtquelle und dem Reflektor auf eine Vorderseite übertragen wird,eine Halterung (30), die ein mit der Linse gekoppeltes Ende und ein mit dem Reflektor gekoppeltes, anderes Ende hat, um die Linse in einem vorbestimmten Abstand zum Reflektor anzuordnen, undeine bewegbare Abschirmung (50), die zwischen dem Reflektor und der Linse angeordnet ist, um einen Teil des von der Lichtquelle und dem Reflektor zur Linse übertragenen Lichts wahlweise abzuschirmen, oder um einen Teil des von der Lichtquelle und dem Reflektor zur Linse übertragenen Lichts nicht abzuschirmen, wenn sie zur Bildung eines Raumes zwischen der bewegbaren Abschirmung und einem unteren Ende der Halterung bewegt wird, um zu ermöglichen, dass das Licht hindurch passiert, wobeidie bewegbare Abschirmung (50) einen Teil des Lichts, das zur Linse (20) übertragen wird, mit einer Seite abschirmt, und,falls die bewegbare Abschirmung bewegt ist, das Licht, das von der Lichtquelle (80) in den zwischen der bewegbaren Abschirmung und dem unteren Ende der Halterung (30) gebildeten Raum emittiert wird, auf der anderen Seite der bewegbaren Abschirmung reflektiert wird und auf die Vorderseite gelenkt wird.
Patent DE-102014200227-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HERBOLZHEIMER ROBERT
IPC: B60H1/32
Filed: 2014-01-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Heiz-Klimaanlage in einem Kraftfahrzeug mit einem Wärmepumpensystem mit einem Kältemittelkreislauf, der zumindest einen Außenwärmetauscher, einen Kältemittelverdichter zum Fördern von einem Kältemittel, ein Expansionsorgan (EXO) vor dem Außenwärmetauscher als Drossel bzw. zur Dosierung einer den Außenwärmetauscher durchströmenden Kältemittelmenge, einen Wärmepumpen-Kondensator oder Gaskühler, der direkt oder indirekt über einen weiteren Medienkreislauf die Luft zur Beheizung eines Innenraums erwärmt, und Kältemittelleitungen, über die die vorgenannten Komponenten miteinander verbunden sind, umfasst, wobei in einem Heizbetrieb des Wärmepumpensystems das Expansionsorgan (EXO) in Abhängigkeit einer aktuellen Betriebssituation auf unterschiedliche Bezugsgrößen-Sollwerte (pSaug_soll, pHD_soll) geregelt wird und wobei das Expansionsorgan (EXO) in Abhängigkeit davon, ob eine Anfahrsituation vorliegt oder nicht, auf unterschiedliche Bezugsgrößen-Sollwerte (pSaug_soll, pHD_soll) geregelt wird, wobei eine Anfahrsituation in Abhängigkeit von der Differenz zwischen dem aktuell herrschenden Hochdruck (pHD_ist) und einem vorgegebenen Soll-Hochdruck (pHD_soll), oder bei Unterschreitung eines vorgegebenen Mindest-Hochdrucks (pHDGW) erkannt wird.
Patent DE-102014218840-B4 (DE)
Title: Ausströmer
Inventor: ANDRONIS ODYSSEUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-09-18
Granted: 2023-01-19
Abstract: Ausströmer (1), insbesondere Luftausströmer für ein Fahrzeug, mit einem durch eine Mantelwand (14) gebildeten Strömungskanal (3), in welchem mindestens ein elastisch verformbares Luftleitelement (5) angeordnet ist, das sich zumindest im Wesentlichen in Durchströmungsrichtung des Strömungskanals (3) erstreckt, wobei die Mantelwand (14) des Strömungskanals (3) zumindest in einem dem Luftleitelement (5) zugeordneten Abschnitt elastisch verformbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftleitelement (5) gemäß dem Flossenstrahl-Prinzip ausgebildet ist.
Patent DE-102014221205-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Gasgenerators für eine Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, Verfahren zum Steuern einer Vorrichtung zum Betreiben eines Gasgenerators für eine Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug, Sicherheitsvorrichtung für ein Fahrzeug und Steuergerät zum Bereitstellen einer Zündspannung und einer Betätigungsspannung
Inventor: HEYER KLAUS
IPC: B60R21/264
Filed: 2014-10-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Vorrichtung (112) zum Betreiben eines Gasgenerators (108) für eine Sicherheitseinrichtung (102) für ein Fahrzeug (100), wobei der Gasgenerator (108) einen Behälter (114) zum Speichern von Gas und der Behälter (114) eine durch ein Verschlusselement (118) verschlossene Auslassöffnung (116) für das Gas aufweist, und wobei die Vorrichtung (112) die folgende Merkmale aufweist:einen ersten Anschluss (120) und einen zweiten Anschluss (122) zum Bereitstellen einer Auslösespannung zum Auslösen der Sicherheitseinrichtung (102);eine Zündeinrichtung (124), die ausgebildet ist, um ansprechend auf einen Zündstrom (218) zu zünden, um das Verschlusselement (118) zu öffnen;eine elektrische Spule (126), die ausgebildet ist, um ansprechend auf einen Spulenstrom (220) eine Verschlusseinrichtung (110) zum Steuern eines Gasflusses durch die Auslassöffnung (116) zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (126) in Reihe mit der Zündeinrichtung (124) zwischen den ersten Anschluss (120) und den zweiten Anschluss (122) geschaltet ist; undein elektrisches Bauteil (128) mit spannungsabhängigem Widerstand, wobei das elektrische Bauteil (128) parallel zu der Zündeinrichtung (124) geschaltet ist.
Patent DE-102014221774-B4 (DE)
Title: Antriebssystem für ein Hybridfahrzeug und Betriebsstrategien
Inventor: KAIN ANDREAS
IPC: B60K6/00
Filed: 2014-10-27
Granted: 2016-09-29
Abstract: Antriebssystem (10) für ein Hybridfahrzeug, das drei unterschiedliche Antriebseinheiten (12, 14, 16) aufweist, die einer Sammelwelle (18) zugeordnet sind, wobei die Antriebseinheiten (12–16) über wenigstens zwei Zwischenwellen (20, 22, 24) mit der Sammelwelle (18) gekoppelt sind, wobei jeweils ein Teilgetriebe (26, 28, 30) vorgesehen ist und wobei wenigstens eine Kupplung (32, 34, 40, 46, 48) vorgesehen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplung (48) in einem der Teilgetriebe (26–30) zwischen zwei Getriebeelementen des Teilgetriebes (26–30) vorgesehen ist.