baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019122628-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Vorrichtungspaket und Verfahren zum Herstellen eines lichtemittierenden Vorrichtungspakets
Inventor: KANG CHIGOO
IPC: H01L33/52
Filed: 2019-08-22
Abstract: Ein lichtemittierendes Vorrichtungspaket beinhaltet ein Montagesubstrat, das einen ersten und einen zweiten unteren Elektrodenabschnitt beinhaltet, die durch eine erste Nut voneinander getrennt sind, einen ersten und einen zweiten oberen Elektrodenabschnitt, die durch eine zweite Nut voneinander getrennt sind, die mit der ersten Nut verbunden ist, und die auf dem jeweils dem ersten und dem zweiten unteren Elektrodenabschnitt angeordnet sind, und ein Isolierungsträgerelement, das die erste Nut füllt, eine lichtemittierende Vorrichtung, die auf dem ersten und dem zweiten oberen Elektrodenabschnitt des Montagesubstrates montiert ist, einen Doppel-Leuchtstofffilm, der eine obere Oberfläche der lichtemittierenden Vorrichtung bedeckt, der eine Leuchtstoffschicht und eine Barriereschicht beinhaltet, die nacheinander aufeinander gestapelt sind, und der eine Dicke von 200 µm oder weniger aufweist, und ein Dichtungselement auf dem Montagesubstrat, das die lichtemittierende Vorrichtung und den Doppel-Leuchtstofffilm bedeckt.
Patent DE-102019123960-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Längsverstelleinrichtung und mit Drehverstelleinrichtung
Inventor: HALLER ERWIN
IPC: B60N2/14
Filed: 2019-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Unterteil zum Anordnen an einem Karosserieteil eines Nutzfahrzeugs und einem Oberteil zum Lagern eines Sitzteils, wobei der Fahrzeugsitz eine Längsverstelleinrichtung, mittels welcher das Oberteil gegenüber dem Unterteil in Längsrichtung und/oder Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes verschiebbar ist, sowie eine von der Längsverstelleinrichtung unabhängig arbeitende Drehverstelleinrichtung, mittels welcher zumindest Teile des Oberteils gegenüber dem Unterteil um eine Achse in Höhenrichtung des Fahrzeugsitzes rotierbar sind, aufweist, wobei eine virtuelle Ebene bereitgestellt ist, welche parallel zu einer Längsrichtung und einer Breitenrichtung des Fahrzeugsitzes sowie die Längsverstelleinrichtung und die Drehverstelleinrichtung schneidend angeordnet ist, wobei die Längsverstelleinrichtung und die Drehverstelleinrichtung elektrisch angetrieben ausgestaltet sind.
Patent DE-102019128334-A1 (DE)
Title: Spülfluid-Versorgung einer aktiven Vorkammer eines aufgeladenen Ottomotors in Kombination mit einer Turbokühlung
Inventor: MICHELS KARSTEN
IPC: F02B19/02
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1), umfassend mindestens einen Zylinder (Z), wobei der mindestens eine Zylinder (Z) eine Hauptbrennkammer (BK) zur Verbrennung eines Kraftstoff/Luft-Gemischs (K/FL) oder eines Kraftstoff/Luft/Abgas-Gemischs (K/FF/FA) und eine mit der Hauptbrennkammer (BK) über mindestens einen Überströmkanal fluidseitig verbundene gespülte Vorkammer aufweist, und mindestens einen Abgasturbolader (200), der eine Turbine (201) zur Entspannung von den mindestens einen Zylinder (Z) verlassendem Abgas (FA) und einen Verdichter (202) zur Verdichtung von dem mindestens einen Zylinder (Z) zuzuführender Frischluft (FF) oder eines Frischluft/Abgas-Gemischs (FF/FA) als verdichtete Ladeluft (FL) aufweist.Es ist vorgesehen, dass in einem Ladeluftstrang (II) stromab des Verdichters (202) zur Versorgung der Brennkammer (BK; II-1) ein Brennkammer-Ladeluftstrang (II-1) und zur Versorgung der Vorkammer (VK; II-2) ein an einer Entnahmestelle (II-E', II-E'', II-E''') abzweigender Vorkammer-Spülstrang (II-2) ausgebildet ist, wobei stromab des Verdichters (202) des Abgasturboladers (200) stromauf der Entnahmestelle (II-E', II-E'', II-E''') zumindest ein Ladeluftkühler (LK1, LK2) zur Kühlung der Ladeluft (FL) im Ladeluftstrang (II) angeordnet ist.
Patent DE-102019130292-A1 (DE)
Title: Werkstückgreifhand, Handsystem und Robotersystem
Inventor: DOHI YOSHIAKI
IPC: B25J15/00
Filed: 2019-11-11
Abstract: Es handelt sich um eine Werkstückgreifhand, die ein erstes bewegliches Element und ein zweites bewegliches Element, die miteinander zusammenwirkend ein Objekt ergreifen; eine erste Antriebseinheit, die das erste bewegliche Element linear bewegt; eine Trageinheit, die das zweite bewegliche Element drehbar trägt; ein Verbindungselement, das mit dem ersten beweglichen Element und dem zweiten beweglichen Element gekoppelt ist und die lineare Bewegung des ersten beweglichen Elements zu dem zweiten beweglichen Element überträgt und das zweite bewegliche Element dreht; und eine zweite Antriebseinheit, die die Trageinheit bewegt und die Position des Drehzentrums des zweiten beweglichen Elements verändert, umfasst.
Patent DE-102019130409-A1 (DE)
Title: Kaschierverbund
Inventor: STEFFEN THOMAS
IPC: B32B27/32
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kaschierverbund. Der Kaschierverbund ist aus mindestens zwei Lagen (1, 7) und einem dazwischenliegenden Aufdruck (3) aufgebaut. Die Lage (1) weist dabei mindestens zwei Schichten (4, 5, 6) auf. Eine Schicht (5) umfasst einen UV-Absorber zum Schutz des Drucks. Schicht (5) wird gegenüber den anderen Schichten (4, 6) durch eine geringere Dichte charakterisiert. Die Schichten (4, 6) weisen gegenüber Schicht (5) vorzugsweise eine um Faktor 1,005 höhere Dichte, insbesondere eine um Faktor 1,01 höhere Dichte, vorzugsweise eine um Faktor 1,015 höhere Dichte auf.
Patent DE-102019131781-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit im Planetenradsatz implementierter Synchroeinheit als Parksperre
Inventor: WENISCH ALEXANDER
IPC: F16H63/38
Filed: 2019-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Antriebseinheit wie einen Elektromotor und / oder eine Brennkraftmaschine sowie ein Getriebe, in dessen Getriebegehäuse (2) ein Planetengetriebe (10) mit zumindest einem Planetenradsatz (5) angeordnet ist, wobei das Planetengetriebe (10) eine Parksperre zum selektiven Festlegen zumindest einer Antriebswelle (3, 7) einschließt, die als eine reibschlüssig und formschlüssig wirkende Kupplung in Form einer Synchroeinheit (8) aufgebaut ist, die in dem Planetenradsatz (5) implementiert ist, wobei die Synchroeinheit (8) in einem aktivierten Zustand zumindest einzelne Komponenten des Planetenradsatzes (5) gegeneinander sperrt.
Patent DE-102019133737-A1 (DE)
Title: Multiplexer für einen Speicher
Inventor: MÜLLER DAVID
IPC: G11C8/12
Filed: 2019-12-10
Abstract: Es wird ein Multiplexer vorgeschlagen, umfassend eine erste Kette, die den Zugang zu Sourceleitungen des Speichers steuert, wobei die erste Kette zwei Hochspannungstransistoren und mehrere Niederspannungstransistoren umfasst; und eine zweite Kette, die den Zugang zu den Bitleitungen des Speichers steuert, wobei die zweite Kette zwei Hochspannungstransistoren und mehrere Niederspannungstransistoren umfasst. Außerdem wird ein Verfahren zum Betreiben eines derartigen Multiplexers bereitgestellt.
Patent DE-102019201002-A1 (DE)
Title: Schleppknopf
Inventor: SAITO KEI
IPC: A01K89/02
Filed: 2019-01-28
Abstract: Ein Schleppknopf 30 zum Einstellen der Widerstandskraft einer Angelrolle 100 beinhaltet einen Knopfkörper 31, 131, ein schraubbares Element 32, 132 und ein Verdrehsicherungselement 33, 133. Der Knopfkörper 31, 131 beinhaltet einen in Umfangsrichtung der Spulenwelle 4 drehbaren Knopfabschnitt 31b und eine Aufnahmeaussparung 31d. Der Knopfkörper 31, 131 ragt in axialer Richtung nach vorne und erstreckt sich in radialer Richtung. Die Aufnahmeaussparung 31d weist eine rückwärtige Öffnung in axialer Richtung der Spulenwelle 4 auf. Das schraubbare Element 32, 132 ist in der Aufnahmeaussparung 31d des Knopfkörpers 31, 131 angeordnet und ist auf ein vorderes Ende der Spulenwelle 4 aufgeschraubt. Das Verdrehsicherungselement 33, 133 ist konfiguriert, um zu verhindern, dass sich das schraubbare Element 32, 132 in Bezug auf den Knopfkörper 31, 131 dreht, hat eine Breite, die schmaler ist als eine Breite des Knopfabschnitts 31b und ragt aus dem schraubbaren Element 32, 132 in die gleiche Richtung wie eine Längsrichtung des Knopfabschnitts 31b des Knopfkörpers 31, 131.
Patent DE-102019201761-A1 (DE)
Title: Elektrische Generatoreinrichtung zum Erzeugen eines elektrischen Stroms an einer Last, elektrische Energieerzeugungsvorrichtung, und Verfahren zum Betreiben einer elektrischen Energieerzeugungsvorrichtung
Inventor: DENES ISTVAN
IPC: H02N11/00
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Generatoreinrichtung (1) zum Erzeugen eines elektrischen Stroms an einer Last (L) umfassend, einen Permanentmagnet (2); einen Fluidkreis (3) mit einem Fluid (3a), welches ein magnetisches oder magnetisierbares Material (3b) umfasst, wobei das magnetische oder magnetisierbare Material (3b) mittels des Permanentmagneten (2) zumindest in einem Ausrichtungsbereich (AB) des Fluidkreises (3) in einer Vorzugsrichtung (VR) ausrichtbar ist; eine Pumpeinrichtung (4), welche mit dem Fluidkreis (3) verbunden ist, und mittels welcher ein Fluid (3a) entlang des Fluidkreises (3) bewegbar ist; eine Spuleneinrichtung (5) mit einem Schleifenquerschnitt (Q5), welchen der Fluidkreis (3) im Ausrichtungsbereich (AB) zumindest teilweise durchläuft; und eine Anschlusseinrichtung (AE) zum Anschließen einer Last (L) an den Strom.
Patent DE-102019202473-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: DRABEK MICHAEL
IPC: B60R16/08
Filed: 2019-02-25
Abstract: Getriebeanordnung (13) für ein Kraftfahrzeug (1) mit wenigstens einer Getriebeeinrichtung (3), umfassend wenigstens zwei Bauteile, insbesondere zwei Baugruppen (4, 5), und eine Fluidversorgungseinrichtung (6), die dazu ausgebildet ist, wenigstens ein Bauteil oder eine Baugruppe (4, 5) mit einem Arbeitsfluid zu versorgen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidversorgungseinrichtung (6) als zentrale Fluidversorgungseinrichtung (6) ausgebildet und dazu eingerichtet ist, einen Fluidstrom zur Versorgung der wenigstens zwei Bauteile oder Baugruppen (4, 5) zu erzeugen, wobei die zentrale Fluidversorgungseinrichtung (6) außerhalb der Getriebeeinrichtung (3) angeordnet und separat zu dieser ausgebildet ist.
Patent DE-102019203722-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang für eine Arbeitsmaschine und Arbeitsmaschine
Inventor: GLÖCKNER RICO
IPC: B60K17/28
Filed: 2019-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antriebsstrang (1) für eine Arbeitsmaschine, umfassend einen Fahrantrieb (9) mit einem elektrischen Fahrmotor (2) und einen Arbeitsantrieb (10) mit einem elektrischen Arbeitsmotor (3), wobei der Fahrantrieb (9) vom Fahrmotor (2) antreibbar ist und wobei der Arbeitsantrieb (10) vom Arbeitsmotor (3) antreibbar ist. Der erfindungsgemäße Antriebsstrang (1) zeichnet sich dadurch aus, dass der Fahrmotor (2) und der Arbeitsmotor (3) in einem gemeinsamen Gehäuse (8) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Arbeitsmaschine.
Patent DE-102019204067-A1 (DE)
Title: Fremdgezündete Brennkraftmaschine mit Einspritzeinrichtung zum Einbringen eines Zusatzmediums und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02B47/02
Filed: 2019-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine, bei der- jeder Zylinder (1) einen Brennraum (1a) umfasst, der durch einen Kolbenboden eines Kolbens (4), ein den Brennraum (1a) seitlich begrenzendes Zylinderrohr (3) und den mindestens einen Zylinderkopf (2) mit ausgebildet ist,- jeder Zylinder (1) mit einer Zündkerze (5) ausgestattet ist, die brennraumseitig einen haubenartigen Aufsatz (5a) und mindestens ein Elektrodenpaar mit zwei voneinander elektrisch isolierten und beabstandeten Elektroden aufweist, wobei der haubenartige und als offene Struktur ausgebildete Aufsatz (5a) in den Brennraum (1a) hineinragt und die Elektroden kammerartig umschließt, und- jeder Zylinder (1) mit einer Einspritzeinrichtung (6) umfassend mindestens zwei Öffnungen zum direkten Einbringen eines Zusatzmediums in den Brennraum (1a) ausgestattet ist, wobei sich das Zusatzmedium von einem zum Betrieb der Brennkraftmaschine eingebrachten Kraftstoff unterscheidet.Es soll eine Brennkraftmaschine bereitgestellt werden, bei der eine vorzeitige Entzündung des Gemisches vor Einleitung der Fremdzündung sowie eine klopfende Verbrennung nach Einleitung der Fremdzündung sicher vermieden wird.Erreicht wird dies mit einer Brennkraftmaschine, bei der mindestens eine Öffnung der Einspritzeinrichtung (6) auf den haubenartigen Aufsatz (5a) ausgerichtet ist, in der Art, dass ein aus der Öffnung austretender Strahl (6a') an Zusatzmedium auf den haubenartigen Aufsatz (5a) trifft.
Patent DE-102019205201-A1 (DE)
Title: Getränkezubereitungsmaschine mit optimierter Fördereinheit
Inventor: SAID MOHAMED ALI
IPC: A47J31/44
Filed: 2019-04-11
Abstract: Getränkezubereitungsmaschine, umfassend mindestens eine Fördereinheit 10 zur Förderung eines Fluids und ein erstes Lager 20 zur Lagerung der Fördereinheit 10. Das erste Lager 20 umfasst eine Membran 22, die in ihrer Mitte mit der Fördereinheit 10 verbunden ist, und die an ihrem äußeren Rand mit einem Trägergehäuse 40 verbunden ist. Die Fördereinheit 10 ist im Trägergehäuse 42 aufgenommen und die Membran 22 ist am äußeren Rand über mindestens eine Rastverbindung an das Trägergehäuse 40 angebunden.
Patent DE-102019209224-A1 (DE)
Title: Schnellkühlvorrichtung
Inventor: KRIEGSMANN ULRICH
IPC: F25D17/06
Filed: 2019-06-26
Abstract: Eine Schnellkühlvorrichtung umfasst einen Kühlgutbehälter (10) und wenigstens einen Wärmetauscher (16), der in dem Kühlgutbehälter (10) angeordnet ist, um Luft im Kühlgutbehälter (10) zu kühlen. Der Wärmetauscher (16) steht in lösbarem flächigem Kontakt mit einer Innenseite einer Wand (11) des Kühlgutbehälters (10), um Wärme an einen an einer Außenseite der Wand (11) angeordneten Verdampfer abzugeben.
Patent DE-102019210110-A1 (DE)
Title: Lamellenabdeckung
Inventor: JUNG FRANK
IPC: B29C64/25
Filed: 2019-07-09
Abstract: Eine additive Herstellvorrichtung (1) zum Herstellen eines dreidimensionalen Objekts (2) durch selektives schichtweises Verfestigen von Aufbaumaterial (13), enthaltend eine Prozesskammer (3) mit einer Kammerwandung (4), wobei die Kammerwandung (4) der Prozesskammer zumindest eine längliche Öffnung (31) aufweist, ist gekennzeichnet durch eine Abdeckeinrichtung mit einer Abdeckfläche zum Abdecken und/oder Abschirmen der zumindest einen Öffnung, wobei die Ausdehnung der Abdeckfläche in Längsrichtung der Öffnung (31) variierbar ist und die Abdeckeinrichtung eine Mehrzahl gleichartiger Einzelelemente aufweist, die so miteinander verbunden sind, dass sie in der Längsrichtung der Öffnung (31) relativ zueinander bewegbar sind.
Patent DE-102019211267-A1 (DE)
Title: Spulenanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHULZ FLORIAN
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine eines elektrischen Systems, bspw. eines Antriebssystems, und insbesondere die elektrische Isolierung einer Spule der Maschine. Hierzu wird eine Spulenanordnung vorgeschlagen, welche eine aus einem elektrischen Spulenleiter gebildete Spule sowie eine Isolieranordnung umfasst. Die Spule wird an einem elektrisch leitfähigen Gegenstand der Maschine angeordnet, bspw. an bzw. auf einem entsprechenden Zahn eines Stators oder eines Rotors der Maschine, welcher aus einem Blechpaket gebildet ist. Die Isolieranordnung dient zum Isolieren der Spule von dem elektrisch leitfähigen Gegenstand, bspw. von dem den Zahn bildenden Blechpaket, wobei die Isolieranordnung eine erste, elektrisch leitfähige Schicht aufweist, welche zumindest zum Teil zwischen der Spule und der metallischen Komponente angeordnet wird. Weiterhin wird die erste Schicht elektrisch mit der metallischen Komponente verbunden, um Teilentladungen zwischen der Isolieranordnung und der metallischen Komponente zu unterbinden.
Patent DE-102019214180-A1 (DE)
Title: Überwachungsvorrichtung zur Überwachung von einem Schmelzprozess, Verfahren zur Überwachung von einem Schmelzprozess, Computerprogramm sowie maschinenlesbares Speichermedium
Inventor: SLODCZYK MARCEL
IPC: B23K26/342
Filed: 2019-09-18
Abstract: Zur Bewertung von Schmelzprozessen, wie beim Laserschweißen oder selektiven Laserschmelzen, werden Daten aus High-Speed-Kameraaufnahmen genutzt.Es wird eine Überwachungsvorrichtung 1 zur Überwachung von einem Schmelzprozess in einem Materialbearbeitungsverfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks 2 vorgeschlagen, mit einer Kameraeinrichtung 6 zur Beobachtung des Schmelzprozesses und zur Ausgabe von Überwachungsbildern, mit einer Analyseeinrichtung 8 zur Analyse der Überwachungsbilder und zur Ausgabe von Analysedaten, wobei die Analyseeinrichtung 8 ausgebildet ist, die Überwachungsbilder durch eine semantische Segmentierung zu analysieren, wobei die Analysedaten Bildsegmente mit zugeordneten Klassen umfassen.
Patent DE-102019216930-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern eines Wischersystems
Inventor: WEILER MICHAEL
IPC: B60S1/34
Filed: 2019-11-04
Abstract: Verfahren zum Ansteuern eines Wischersystems zum Wischen einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs mit wenigstens zwei Wischarmen (10, 12) und mit zwei die Wischarme (10, 12) antreibenden Wischermotoren (20, 22), wobei die Wischarme (10, 12) jeweils an einer Abtriebswelle des jeweiligen Wischermotors (20, 22) angeordnet sind, wobei bei einer extrem hohen Regenintensität einer der beiden Wischarme (10, 12) deaktiviert wird und an der A-Säule (14) angeordnet wird und ein Wischwinkel (b) des weiteren der beiden Wischarme (10, 12) derart geändert wird, dass der weitere der beiden Wischarme (10, 12) eine Beifahrerseite und eine Fahrerseite, insbesondere mit einem kleinen Wischwinkel (b) und/oder einer hohen Wischfrequenz, überstreicht.
Patent DE-102019217182-A1 (DE)
Title: Presse für Güter
Inventor: FINKE OLAF
IPC: B30B9/30
Filed: 2019-11-07
Abstract: Eine Presse für Güter umfasst einen Pressentrog (11) mit einer Pressenöffnung (13), an der eine mindestens eine Schneidplatte (17) aufweisende Abschereinheit (16) angeordnet ist, und einem im Pressentrog (11) entlang einer Längsachse (12) verlagerbaren Pressenstößel (14), der ein mindestens eine Schneidkante (31) aufweisendes Abschermesser (28) umfasst.
Patent DE-102020001377-A1 (DE)
Title: Arbeitswerkzeug
Inventor: IKUTA HIROKI
IPC: B25F3/00
Filed: 2020-03-03
Abstract: Ein Oszillationswerkzeug weist ein Gehäuse, eine Spindel (3A), einen Klemmschaft (51), eine Klemmfeder (59), einen Drehhebel (81), einen ersten Nockenteil (33), einen zweiten Nockenteil (55) und einen Zwischenschaft (53) auf. Die Klemmfeder (59) spannt den Klemmschaft (51) nach oben relativ zu der Spindel (3A) vor, so dass dem Klemmschaft eine Klemmkraft zum Klemmen eines Werkzeugzubehörs (91) zwischen einem Kopfteil (515) und einem Werkzeugmontageteil (35) aufgebracht wird. Der Zwischenschaft (53) ist zumindest in einer Oben-Unten-Richtung relativ zu der Spindel (3A) bewegbar. Der erste Nockenteil (33) und der zweite Nockenteil (55) sind dazu konfiguriert, den Zwischenschaft (53) in der Oben-Unten-Richtung einher mit einem Drehen des Drehhebels (81) zu bewegen. Wenn der Drehhebel (81) in einer Entriegelungsrichtung gedreht wird, wird der Zwischenschaft (53) nach unten bewegt, so dass er das Werkzeugzubehör (91) nach unten drückt.
Patent DE-102020001578-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Fahrspurverlaufes
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: G08G1/00
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Fahrspurverlaufes eines automatisiert fahrenden Fahrzeuges (1). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- basierend auf ermittelten Trajektorien erfasster, dem Fahrzeug (1) vorausfahrender Fahrzeuge (2, 3) ein Fahrspurverlauf ermittelt wird,- der ermittelte Fahrspurverlauf mit einem in Kartendaten des Fahrzeuges (1) hinterlegten Fahrspurverlauf verglichen wird und- bei einer erfassten Abweichung zwischen dem ermittelten Fahrspurverlauf und dem hinterlegten Fahrspurverlauf das Fahrzeug (1) mittels Einleitung zumindest einer Maßnahme automatisch auf eine Änderung des Fahrspurverlaufes reagiert.
Patent DE-102020003357-A1 (DE)
Title: Die Vorrichtung zur Luft-Desinfektion
Inventor: ROSTOPCHIN VLADIMIR
IPC: A61L9/20
Filed: 2020-06-03
Abstract: BezeichnungDie Vorrichtung zur Luft-Desinfektion, als Erfindung, in seinem Wesenskern ist eine neuartige Luft-Desinfektionsanlage, die einen breiten Spektrum von Krankheitserreger und pathogener Mikro-Flora zerstört, und insbesondere die extrazellulare Viren, Virione dezimiert, und damit explizit die Verbreitung der Virionen erheblich eindämmt.KurzfassungTechnische Aufgabe und ZielsetzungDie technische Aufgabe und Zielsetzung der Erfindung ist die Entwicklung einer Vorrichtung zur Luft-Desinfektion, die eine wirksame und effiziente Desinfektion-Behandlung großer Luftmengen in geschlossener Räumlichkeiten gegen der relevanten Krankheitserreger bei Anwesenheit von Personen in der Räumlichkeiten ohne schädliche Auswirkungen auf diese ermöglicht.Lösung der technischen AufgabenDie Lösung der technischen Aufgaben ist eine Vorrichtung zur Luft-Desinfektion, die eine Steuereinheit, einen Ringrohr-Ejektor mit einem Ejektor-Initiator, einen Mischer, Ultraviolett- und Infrarot-Bestrahl-Kammer, Korona-Entladungs-Generatoren, eine Ausgabeeinrichtung mit einem Kollektor für die Flüssigkeitsversorgung, umfasst. Der Ejektor-Initiator ist, als Gebläse-Stufe mit einem Elektro-Antrieb oder, als Luftbehälter mit einer Gruppe von Ausgabeeinrichtungen ausgeführt, verfügt über einen Blütenblatt-Mischer, der es ermöglicht, die erforderlichen Druck- und Geschwindigkeitsfelder in den Bestrahlungskammern zu bilden.AnwendungsgebietDas Anwendungsgebiet der Erfindung ist die Desinfektion von vermeintlich mit Krankheitserregen kontaminierter Luft in den Apotheken, Arzt-Praxen, Krankenhäusern, Universitäten, Theater, Sporthallen, Kirchen, Altersheimen und Massen-Unterkünften.
Patent DE-102020005776-A1 (DE)
Title: System zum Umrüsten von Tankstellen auf den Austausch elektrischer Energiespeicher für Elektrofahrzeuge und ein Elektrofahrzeug für dieses System
Inventor: SCHMIDT HELMUT
IPC: B60L53/80
Filed: 2020-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Umrüsten herkömmlicher Tankstellen von der Abgabe flüssiger Kraftstoffe für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren auf die Abgabe und/oder den Austausch elektrischer Energiespeicher für Elektrofahrzeuge, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:a) Die Energiespeicher für Elektrofahrzeuge werden in eine große Zahl handlicher Akkumulatoren (3) aufgeteilt, die im aufgeladenen Zustand zum Speisen von Elektromotoren (1) für den Antrieb von Elektrofahrzeugen dienen und die im entladenen Zustand in einer der herkömmlichen Tankstellen (10) gegen aufgeladene Akkumulatoren (3) ausgetauscht werden,b) in diesen Tankstellen (10) werden Ladestationen (11) zum Aufladen von entladenen Akkumulatoren (3) sowie Vorratslager (12) zum Bevorraten von aufgeladenen Akkumulatoren (3) installiert,c) entsprechend der Vermehrung von Elektrofahrzeugen und der Verringerung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren werden die Anzahl der Ladestationen (11) zum Aufladen von entladenen Akkumulatoren (3) und der Vorratslager (12) zum Bevorraten von aufgeladenen Akkumulatoren (3) vergrößert und die Anzahl von Zapfsäulen (13) für flüssige Kraftstoffe entsprechend verringert.