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Patent WO-2005108753-A1 (WO)
Title: Verfahren zum einbringen eines reagenzmittels in einen abgaskanal einer brennkraftmaschine und vorrichtung zur durchführung des verfahrens
Inventor: GERLACH MICHAEL
IPC: G01L27/02
Filed: 2005-04-01
Abstract: Es werden ein Verfahren zum Einbringen eines Reagenzmittels in einen Abgaskanal einer Brennkraftmaschine (10) und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen. Vorgesehen ist eine Diagnose wenigstens eines Drucksensors (20, 22). In wenigstens einem ersten Zeitintervall (t8, t10), in welchem ein stationärer Druckzustand erwartet wird, wird überprüft, ob das Drucksignal (21, 23) wenigstens näherungsweise dem stationären Druck (100, 107) entspricht. In wenigstens einem zweiten Zeitintervall (t9, t11), in welchem eine Druckänderung auftritt, wird überprüft, ob das Drucksignal (21, 23) einem vorgegebenen Prüfdruck (104, 108) wenigstens näherungsweise entspricht und/oder eine vorgegebene Änderung gegenüber dem stationären Druck (100, 107) wenigstens näherungsweise aufweist. Ein Fehlersignal (72) wird bereitgestellt, wenn wenigstens eine der Bedingungen nicht erfüllt ist.
Patent WO-2006040230-A1 (WO)
Title: Verpackung und verfahren zum herstellen und füllen der verpackung
Inventor: SPECKER ERICH
IPC: B65D75/36
Filed: 2005-09-12
Abstract: Eine Verpackung (1) aus Karton oder aus Kartonlaminat enthält einen ein Verpackungsgut tragenden Trägerabschnitt (2) und eine mit diesem verbundene schachtelartige Schutzhülle. Der Trägerabschnitt (2) ist derart an der vorderen Seitenwand (5) der Schutzhülle angelenkt, dass der Trägerabschnitt aus einer Ruhelage zwischen Bodenabschnitt (4) und Deckelabschnitt (3) in eine Gebrauchslage ausklappbar ist. Die Vorderseitenwand (5) zusammen mit dem Trägerabschnitt (2) oder die Vorderseitenwand (5) alleine bildet in der Ruhelage einen Hohlkörper zur zusätzlichen Stabilisierung der Schachtel.
Patent WO-2006024675-A1 (WO)
Title: Verwendung von alkylphospholipiden zur behandlung solider tumore
Inventor: KRUG HARALD
IPC: A61K31/683
Filed: 2005-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer pharmazeutischen Zubereitung, enthaltend Alkylphospholipide (APL) der allgemeinen Formel (I) zur Behandlung solider Tumore, die genannte pharmazeutischen Zubereitung als neue liposomale Formulierung sowie neue Alkylphospholipide (APL) der Formel (II), (IIa) und (IIb) als Wirkstoff zur Behandlung von Tumoren.
Patent WO-2006035031-A1 (WO)
Title: Nouvelle structure destinee a des applications de microelectronique et de microsystemes et procede de fabrication associe
Inventor: ASPAR BERNARD
IPC: H01L21/762
Filed: 2005-09-27
Abstract: L'invention concerne un procédé destiné à la fabrication d'une structure semi-conductrice composée d'une couche de surface (2), d'au moins une couche enterrée (4) et d'un support. Ce procédé consiste : à former une première couche (44) constituée d'un premier matériau sur un premier support, au moins une zone (26, 28) dans cette première couche étant constituée d'un second matériau avec un taux de gravure supérieur à celui du premier matériau ; puis à former la couche de surface (2) en assemblant la structure sur un second support et en amincissant au moins un des deux supports.
Patent WO-2006048366-A1 (WO)
Inventor: ALAZE NORBERT
IPC: F04B53/00
Filed: 2005-10-11
Abstract: Disclosed is a piston pump comprising a pump housing (11) in which a pump piston (12) is guided in an axially movable manner such that a fluid is conveyed from a suction end (21) to a pressure end (26) via a pump chamber (13) that adjoins the pump piston (12) when the pump piston is actuated. The pressure end (26) is provided with a discharge valve (25), upstream of which a damping element (31) is mounted.
Patent WO-2006067009-A1 (WO)
Title: Trailer-datenbox
Inventor: LIETZ STEPHAN
IPC: B60R25/04
Filed: 2005-11-18
Abstract: Bei einer Trailer-Datenbox mit Funkschnittstelle insbesondere zur Ortung und Identifizierung ist mindestens eine weitere Schnittstelle (3, 4) vorgesehen, um zusätzliche Daten in der Datenbox zu speichern, zu manipulieren, weiter zu verwenden bzw. zu überprüfen sowie eine Kommunikationsverbindung mit Fahrzeugsystemen herzustellen.
Patent WO-2006122714-A1 (WO)
Title: Multispektrale beleuchtungseinheit
Inventor: HOERING LUTZ
IPC: H05B44/00
Filed: 2006-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinheit, mit dem Objekte mit weißem Licht oder Licht einer anderen definierten Wellenlänge möglichst homogen beleuchtet werden können. Die erfindungsgemäße multispektrale Beleuchtungseinheit basiert auf einer Spektrometeranordnung, bei der anstelle des Fotodetektors eine lineare Anordnung von LED's (4), die Licht unterschiedlicher Wellenlänge emittieren und einzeln über Stromregler angesteuert werden, vorhanden ist. Das von den, entsprechend ihrer Peakwellenlänge spektral geordneten LED's (4) emittierte Licht wird von einem spektralselektiven Bauelement in eine Lichtfaser (1) und/oder Beleuchtungsoptik eingekoppelt und in dieser gemischt wird, so dass an dessen Ausgang spektral und lateral homogenes Licht austritt. Die erfindungsgemäße Beleuchtungseinheit ist prinzipiell überall dort einsetzbar, wo spektral regelbare, homogene Lichtquellen erforderlich sind, deren Beleuchtungsbedingungen äußerst schnell und präzise verändert werden können. Mögliche Anwendungsgebiete sind beispielsweise die Mikroskopie und Endoskopie. Mit der Anordnung wird eine sehr kompakte, elektronisch spektral regelbare und nahezu beliebig schaltbare multispektrale Beleuchtungseinheit zur Verfügung gestellt.
Patent WO-2007033755-A1 (WO)
Title: Verfahren zur vermessung von parklücken
Inventor: GOTZIG HEINRICH
IPC: G01S15/931
Filed: 2006-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermessung von Parklücken (14) mit einem Kraftfahrzeug (2), wobei das an einer Parklücke (14) vorbeifahrende Kraftfahrzeug (2) mit Hilfe mindestens einer Sensoreinrichtung (16, 18) ein Signal (20) aussendet und nach Ablauf einer Signallaufzeit das in der Umgebung des Kraftfahrzeugs (2) reflektierte Signal (22) wieder empfängt, wobei der mit der Bewegung des Kraftfahrzeugs (2) korrespondierende Verlauf der Signallaufzeiten für die Vermessung der Parklücke (14) mindestens im Hinblick auf zwei folgenden Arten analysiert wird: Detektion von Abschnitten mit sich stark ändernden Signallaufzeiten, Detektion von Abschnitten mit im Wesentlichen konstanten Signallaufzeiten, Detektion von Abschnitten mit im Wesentlichen konstanter Änderung der Signallaufzeiten. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Parksystem für ein Kraftfahrzeug, eine Auswerteeinheit sowie ein Computerprogramm.
Patent WO-2007093214-A1 (WO)
Title: Sensorhalterung, insbesondere zur halterung von abstandssensoren an fahrzeugteilen
Inventor: THEML INGRID
IPC: B60R19/48
Filed: 2006-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorhalterung (10) , insbesondere zur Halterung von Abstandssensoren an Fahrzeugt eilen, mit einer Aufnahme (12) für einen Sensor, wobei die Aufnahme eine axial vordere Seite, in deren Bereich sich bei einem in die Halterung eingesetzten Sensor die aktive Fläche des Sensors befindet und eine der vorderen Seite (16) abgewandte hintere Seite aufweist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass die Halterung eine Abdeckung (20) umfasst, mit der die hintere Seite (16) der Aufnahme (12) bei Vorhandensein eines Sensors in der Halterung (10) zur Dämpfung von Sensorsignalen, die in die hintere Richtung abgestrahlt werden und/oder zur Dämpfung von aus der hinteren Richtung kommenden Reflektionssignalen abgedeckt oder abdeckbar ist.
Patent WO-2008080420-A1 (WO)
Inventor: ROMMER STEFAN
IPC: H04L29/06
Filed: 2006-12-28
Abstract: The present invention relates to a device, method, system, and program for facilitating the control in an intermediate telecommunications network (202) of user plane traffic between a visiting node (209, 210), attached to an access network (203), and a home network (201 ). The intermediate network includes a mobile IP proxy (207) for acting as home agent for the mobile node and relaying user plane packets between the home network and visiting node.
Patent WO-2006128828-A1 (WO)
Title: Conductive nanotube or nanowire fet transistor network and corresponding electronic device, for detecting analytes
Inventor: BONDAVALLI PAOLO
IPC: G01N27/414
Filed: 2006-05-24
Abstract: The invention concerns a field-effect transistor network (R) for analyte detection, wherein each transistor comprises a gate (G), a nanotube or nanowire semiconductor element (NT) connected at one end to a source electrode (S), and at another end to a drain electrode (D), to form at each end a junction (J<SUB>1</SUB>, J<SUB>2</SUB>) with the channel. Transistors (FET<SUB>1,1</SUB>,<SUB/>FET<SUB>1,2</SUB>) of the network at least are differentiated by a different source electrode (S) and/or drain electrode (D) conductive material (m1, m2).
Patent WO-2007025867-A1 (WO)
Title: Kapazitiver annäherungsschalter und haushaltgerät mit einem solchen
Inventor: GROSSER JOERG
IPC: D06F34/32
Filed: 2006-08-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen kapazitiven Annäherungsschalter (4) mit einer von einer elektrisch isolierenden Abdeckplatte (2) abgedeckten elektrisch leitenden Sensorfläche (7) als Teil eines Kondensators (17) mit durch Annäherung veränderlicher Kapazität. Der Annäherungsschalter (4) weist eine Referenzsensorfläche (10) zur Erzeugung eines Referenzsignals für eine Bestimmung eines Betätigungszustands des Annäherungsschalters (4) auf, wobei Signalanteile des Referenzsignals proportional zur Kapazität eines mit der Referenzsensorfläche (10) gebildeten Referenzkondensators sind, und wobei die Kapazität des Referenzkondensators durch Umgebungsbedingungen der Sensorfläche (7) bestimmt ist.
Patent WO-2007065740-A1 (WO)
Title: Procédé pour déterminer des dérives à long terme du décalage de capteurs d'acceleration dans des vehicules automobiles
Inventor: KRETSCHMANN MATTHIAS
IPC: G01P21/00
Filed: 2006-09-08
Abstract: L'invention concerne un procédé pour déterminer des dérives à long terme du décalage de capteurs d'accélération dans un véhicule automobile. Ce procédé consiste à déterminer la vitesse longitudinale Vx du véhicule au centre de gravité du véhicule, à calculer la contribution dynamique du véhicule à l'accélération longitudinale de référence (formule I) ainsi qu'à l'accélération transversale de référence (formule I) à partir de la vitesse longitudinale Vx du véhicule et du taux de lacet ωz, à calculer la contribution dynamique du véhicule à l'accélération de référence dans le plan du véhicule (formule III) par conversion des accélérations de référence (formule IV) dynamiques, calculées pour le centre de gravité du véhicule, en position (formule V) et en orientation ϑ du capteur (formule VI) puis à déterminer la dérive à long terme du décalage du capteur à partir des valeurs mesurées du capteur et de la composante dynamique de la valeur de mesure par un processus de moyennage dépendant de la situation.
Patent WO-2007051680-A1 (WO)
Title: Verfahren zur beschichtung von substraten
Inventor: NUN EDWIN
IPC: B05D7/00
Filed: 2006-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beschichtung von Substraten, umfassend die Schritte: a) Bereitstellung eines Substrates, b) Aufbringung einer Zusammensetzung auf mindestens einer Seite des Substrates, wobei die Zusammensetzung eine anorganische Verbindung enthält und die anorganische Verbindung mindestens ein Metall und/oder Halbmetall ausgewählt aus der Gruppe Sc, Y, Ti, Zr, Nb, V, Cr, Mo, W, Mn, Fe, Co, B, AI, In, Tl, Si, Ge, Sn, Zn, Pb, Sb, Bi oder Mischungen derselben und mindestens ein Element ausgewählt aus der Gruppe Te, Se, S, O, Sb, As, P, N, C, Ga oder Mischungen derselben enthält, c) Trocknen der in Schritt b) aufgebrachten Zusammensetzung, d) Aufbringung mindestens einer Beschichtung auf der mindestens einen Seite des Substrates, auf der in Schritt b) die Zusammensetzung aufgebracht wurde, wobei die Beschichtung ein Silan der allgemeinen Formel (Z1)Si(OR)3, wobei Z1 R, OR oder GIy (Gly=3-Glycidyloxypropyl) ist und R ein Alkylrest mit 1 bis 18 Kohlenstoffatomen ist und alle R gleich oder unterschiedlich sein können, Oxidpartikel, ausgewählt aus den Oxiden von Ti, Si, Zr, AI, Y, Sn, Zn, Ce oder Mischungen derselben, ein Polymer und einen Initiator enthält, und e) Trocknen der in Schritt d) aufgebrachten Beschichtung, sowie ein beschichtetes Substrat erhältlich nach dem vorgenannten Verfahren.
Patent WO-2007051770-A1 (WO)
Inventor: CHEVALLIER-MAMES BENOIT
IPC: G06F21/55
Filed: 2006-10-27
Abstract: L' invention concerne un procédé de manipulation de données (A, B) entre des zones mémoires (W, Rl, R2) d'un composant électronique comprenant au moins une zone de mémoire de travail (W) pour la mise en oevre d'opérations sur ledit composant faisant intervenir au moins une desdites données, ledit procédé étant caractérisé en ce qu'il comprend l'utilisation des mêmes zones mémoires pour l'exécution d'une opération, quelle que soit l'opération à mettre en oevre, de sorte que chaque opération présente une trace en signal caché identique en termes de fuite en localisation vers l'extérieur dudit composant.
Patent WO-2007121837-A1 (WO)
Title: Überlagerungszündgerät für ein vorschaltgerät
Inventor: ARBINGER KAI
IPC: H01F38/10
Filed: 2007-04-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein mit einem Hochfrequenz-Impulstransformator (Tr) ausgestattetes Überlagerungszündgerät (ÜZG) zum Zünden wenigstens einer Hochdruck-Entladungslampe (LA). Der Transformator (Tr) weist dabei wenigstens eine U-förmige Kerneinheit (200b) mit zumindest näherungsweise konstanter Wirkquerschnittsfläche auf, wobei jeder freie Schenkel (202a, 202b) der U-förmigen Kerneinheit (200b) als Wickelkörper für je wenigstens eine Spule des Transformators (Tr) dient. Erfindungsgemäß können die beiden freien Schenkel (202a, 202b) der U-förmigen Kerneinheit (200b) einen runden Querschnitt aufweisen. Darüber hinaus kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass mehrere der vorgenannten U-förmigen Kerneinheiten (200b) in einer oder mehreren Ebenen miteinander verbunden sind.
Patent WO-2007124897-A1 (WO)
Title: Container
Inventor: HAKEMANN FRITZ
IPC: B65D88/52
Filed: 2007-04-24
Abstract: Der Erfindung liegt das Ziel zugrunde, einen zusammenklappbaren Container (2) zu schaffen, der konstruktiv verbessert ist. Hierbei ist ein Faltbügel (10) an jedem Längsschenkel (19) vorgesehen, welcher mit seinem unteren Ende über ein Drehlager (12) und ein Exzenterlager (13) mit der Stirnwand (8, 9) und mit einem oberen Ende über ein Deckenlager (14) mit der Decke verstellbar verbunden ist. Es wird zunächst die Decke (4) etwas angehoben, so dass die dadurch freigegebenen Seitenwände (5, 6) umklappbar sind und danach die Stirnwände (7, 8) mit den Längsschenkeln (19) und Faltbügeln unter Absenkung der Decke umgeklappt werden.
Patent WO-2007124913-A1 (WO)
Inventor: VOLKER TILL
IPC: B65B61/02
Filed: 2007-04-26
Abstract: Procédé d'emballage d'un matériau d'emballage ou de remplissage dans des emballages (1), qui sont conçus à un poste de remplissage ou d'emballage (4) à partir d'un matériau d'emballage (1.1) amené jusqu'à ce poste avant et/ou pendant le remplissage du matériau de remplissage, procédé au cours duquel intervient l'impression du matériau d'emballage à un poste d'impression (7) précédant le poste de remplissage ou d'emballage dans le sens d'amenée de ce matériau.
Patent WO-2007134719-A1 (WO)
Inventor: SAETZLER E EBERHARD
IPC: A46B5/04
Filed: 2007-05-10
Abstract: In a device (1) for cleaning teeth which comprises a gripping body (2) to be gripped in the palm (7) of a hand (5, 6), an intermediate part (3) extending from the gripping body (2) along the index finger (8) of the hand (5, 6) on the inside of the finger (9) in the direction of the front finger section (10), and a head part (4) longitudinally connected hereto with a surface for supporting the front finger section (10) of the index finger (8) arranged on the finger side, and a bristle arrangement (11, 12) situated opposite the support surface (14), the gripping body (2) is designed essentially symmetrical to a midplane running approximately parallel to the palm of the hand (7), and the head part (4) can take up, relative to the gripping body (2), two different use positions, in which it is turned relative to the respective other use position by approximately 180° about its longitudinal axis (L).
Patent WO-2007141047-A1 (WO)
Inventor: STUBER LOTHAR
IPC: B29C41/22
Filed: 2007-06-06
Abstract: L'invention concerne un procédé de fabrication d'une peau comprenant des zones partielles en plastique de composition différente, ainsi qu'une peau avec une rainure. Le procédé selon l'invention se base sur un procédé de frittage rotatif dans un outil avec un moule d'outil (1) contenant une nervure de séparation (3), le moule d'outil (1) pouvant être séparé par la nervure de séparation (3) en une première et une deuxième zone de moulage, et comprend les étapes suivantes : a) application d'un élément de séparation (10, 23, 33, 43) sur la nervure de séparation (3) du moule d'outil (1) ; b) mise en oevre du procédé de frittage rotatif en introduisant une première composition de plastique (22, 32, 42) dans la première zone de moulage et une deuxième composition de plastique (24, 34, 44) dans la deuxième zone de moulage du moule d'outil, de sorte que les matières plastiques s'associent à l'élément de séparation (10, 23, 33, 43) en formant une peau d'une seule pièce (20, 30, 40), au moins l'un des éléments parmi l'élément de séparation (10, 23, 33, 43), la première composition de plastique (22, 32, 42) et la deuxième composition de plastique (24, 34, 44) se distinguant des deux autres éléments par sa composition.
Patent WO-2008000358-A1 (WO)
Inventor: EMMERICH CHRISTOPHER
IPC: F16L33/207
Filed: 2007-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlussfitting (4) mit mindestens einem Anschlussstutzen (3), auf den ein Rohr (2) aufschiebbar ist. Das Rohr (2) wird durch eine Presshülse (36) in einer verpressten Stellung am Anschlussstutzen (3) gesichert. Der Anschlussstutzen (3) weist auf axialer Höhe der Presshülse (36) eine umlaufende Aufnahmenut (17) mit einem Dichtring (20) zum Abdichten des Anschlussstutzens (3) gegen das Rohr (2) in verpresster Stellung der Presshülse (36) auf. Die axiale Erstreckung der Aufnahmenut (17) ist größer als der Durchmesser des Dichtringes (20). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in einem Nutgrund (18) der Aufnahmenut (17) ein gegenüber dem sonstigen Nutgrund (18) abgesenkter umlaufender Aufnahmeabschnitt (19) ausgeführt ist, wobei zumindest der Außendurchmesser des sonstigen Nutgrundes (18) größer ist als der Innendurchmesser des Dichtringes (20). Es resultiert ein Anschlussfitting (4) bei dem eine unerwünschte Federwirkung des Dichtringes (20) unterbunden ist.
Patent WO-2008017385-A1 (WO)
Inventor: RIEDEL MATTHIAS
IPC: H01Q1/24
Filed: 2007-07-26
Abstract: La présente invention concerne un dispositif d'antennes qui se distingue par les caractéristiques suivantes : le dispositif d'antennes comprend au moins un dispositif d'émetteurs en forme de dipôle (3) avec le dispositif support respectif et/ou la symétrisation (21) et les moitiés de dipôle et d'émetteurs et/ou (3a) ainsi que le réflecteur ou le réflecteur partiel ou le cadre de réflecteur (11), qui sont formés par une partie commune, et le matériau de cette partie commune est électriquement conducteur ou est muni d'une surface ou d'une couche de surface électriquement conductrice quand il se compose d'un matériau diélectrique.
Patent WO-2008019863-A1 (WO)
Inventor: NISSING DIRK
IPC: F15B11/042
Filed: 2007-08-16
Abstract: L'invention concerne une soupape hydraulique (18) comprenant un boîtier de soupape, un siège de soupape et un élément de soupape mobile dans le boîtier de soupape, un canal (30) étant formé dans ledit élément de soupape, depuis un premier côté frontal de l'élément de soupape jusqu'à un deuxième côté frontal opposé de l'élément de soupape. Le premier côté frontal comprenant une pression système est sollicité en direction du siège de soupape et le deuxième côté frontal est sollicité par un ressort (36) dans la direction opposée, à distance du siège de soupape. De plus, l'invention concerne un circuit hydraulique pour un système de stabilisation de châssis actif, comprenant une telle soupape hydraulique (18) et une unité de commande hydraulique (12), la soupape hydraulique (18) étant montée de manière parallèle à l'unité de commande hydraulique (12) entre une pompe (8) et un réservoir sans pression (16).
Patent WO-2008086882-A1 (WO)
Inventor: SELIGER SVEN
IPC: A43B5/04
Filed: 2007-12-27
Abstract: The invention relates to an inner shoe for a ski, snowboard, inline-skating or climbing shoe or similar, with at least one partial region made from a material which is plastically mouldable at a given temperature (mouldable temperature (T<SUB>v</SUB>)), wherein at least the plastically mouldable partial region of the inner shoe (1) is provided with a stitched, woven or knitted planar heating element (3), by means of which the relevant partial region may be heated to the moulding temperature (T<SUB>v</SUB>).
Patent WO-2007104597-A1 (WO)
Title: Verfahren zum transportieren von werkstückträgern in einer montagelinie, werkstückträger und montageeinheit
Inventor: FISCHER SASCHA
IPC: H02K41/00
Filed: 2007-01-26
Abstract: Der Transport von Werkstückträgern in einer Montagelinie erfolgt erfindungsgemäß durch Einsatz neuartiger Linearmotoren, bei denen das Primärteil sowohl Magnetspulen als auch Dauermagneten aufweist, und bei denen das Sekundärteil keine eigenen Dauermagneten aufweist. Ein Werkstückträger (24) wird durch Vorsehen einer weichmagnetischen Platte (26) mit gleichmäßig beabstandeten Aussparungen (28) zum Sekundärteil und kann von dem geeignet angeordneten Primärteil bewegt werden. In einer Montagelinie kann vorgesehen sein, dass die Primärteile ein vorhandenes Transportband (44) in seiner Funktion ergänzen. Es kann auch vorgesehen sein, dass ein Transportband (44) völlig durch derartige Primärteile (32) ersetzt wird.
Patent WO-2007115917-A1 (WO)
Inventor: SCHNAIBEL EBERHARD
IPC: B60W10/06
Filed: 2007-03-22
Abstract: The invention relates to a method for adjusting the operating conditions of an internal combustion engine (18), particularly an internal combustion engine (18) of a hybrid drive. In addition to the internal combustion engine (18), the hybrid drive comprises at least one electric drive (20), a hybrid co-ordinator (10) and a control unit (12, 30), which is allocated to the internal combustion engine (18) and in which functions (38, 40, 42) are implemented. The functions (38, 40, 42) request the provision of operating conditions (58) that benefit their running ability for the internal combustion engine (18) from the hybrid co-oordinator (10), which makes a corresponding modification to the distribution of power between the internal combustion engine (18) and the electric drive(s) (20).
Patent WO-2007144288-A1 (WO)
Title: Kraftstofffilter
Inventor: BRAUNHEIM MICHAEL
IPC: F02M37/42
Filed: 2007-06-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftstofffilter (1) für eine Kraftstoffversorgungsanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, umfassend ein Filtergehäuse (2) und ein Filterelement (3). Das Filtergehäuse (2) weist einen rohseitigen Einlass (4), einen reinseitigen Auslass (5) und einen rohseitigen Rücklauf (6) auf. Das Filterelement (3) ist im Filtergehäuse (2) angeordnet und trennt darin einen mit dem Einlass (4) und mit dem Rücklauf (6) kommunizierenden Rohraum (13) von einem mit dem Auslass (5) kommunizierenden Reinraum. Des weiteren ist ein Verschlusselement (20) vorgesehen, das im betriebsbereiten Zustand des Kraftstofffilters (1) den Rücklauf (6) verschließt.