baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008001534-B4 (DE)
Title: Transistor mit reduzierter Ladungsträgermobilität und assoziierte Verfahren sowie SRAM-Zelle mit solchen Transistoren
Inventor: BERTHOLD JOERG
IPC: G11C11/40
Filed: 2008-05-02
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung (400, 500), die Folgendes umfasst: einen ersten Transistor (420; 510, 520) mit einem Steg und einen zweiten Transistor (330) mit einem Steg, wobei der Steg des ersten Transistors (420; 510, 520) eine niedrigere Ladungsträgermobilität als der Steg des zweiten Transistors (330) aufweist, wobei ein Kanal in dem Steg des ersten Transistors (420; 510, 520) dotiert ist und ein Kanal in dem Steg des zweiten Transistors (330) undatiert oder mit einer Konzentration dotiert ist, die wesentlich kleiner ist als eine Konzentration eines Dotierstoffs des ersten Transistors (420; 510, 520), und wobei der Kanal des ersten Transistors (420; 510, 520) mit einem ersten Dotierstoff einer ersten Polarität dotiert ist und mit einem zweiten Dotierstoff einer der ersten Polarität entgegengesetzten zweiten Polarität mit einem Verhältnis von etwa 1:1 gegendotiert ist.
Patent DE-102008003492-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Formen eines Gewindeloches in einem innenhochdruck-umgeformten Teil
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D26/02
Filed: 2008-01-08
Granted: 2019-11-21
Abstract: Werkzeug (18), das ausgebildet ist, um ein Gewindeloch in der Wand eines innenhochdruck-umgeformten Teiles (16) zu formen, während das Teil (16) in einem Innenhochdruck-Umformwerkzeughohlraum (14) bleibt und einem unter Druck stehenden Fluid ausgesetzt ist, umfassend:ein stumpfes Ende (46) zum Eingriff mit der Wand, um die Wand gegen das unter Druck stehende Fluid abzustützen;eine erste zylindrische Fläche (50) neben dem stumpfen Ende (46) undeine flache Abfasung (52), die das stumpfe Ende (46) und die zylindrische Fläche (50) schneidet, sodass bei einem Vorschub des Werkzeugs (18) ein Loch (61) in der Wand gestochen wird;eine konkav-konvexe kreisringförmige Fläche (54), die sich von der zylindrischen Fläche (50) neben dem stumpfen Ende (46) fortsetzt undausgebildet ist, um bei einem fortgesetzten Werkzeugvorschub einen kreisringförmigen Bereich fließzupressen, der das Loch (61) umgibt, und ein kreisringförmiges Fließpressprofil zu formen, das sich nach innen in das Teil (16) erstreckt;eine zweite zylindrische Fläche (56), die sich von der konkav-konvexen Fläche (54) fortsetzt und einen Durchmesser aufweist, der größer ist als der Durchmesser der ersten zylindrischen Fläche (50), um während des fortschreitenden Vorschubs des Werkzeugs (18) das Loch (61) und das kreisringförmige Fließpressprofil abzudichten, sodass das unter Druck stehende Fluid unter Druck bleibt; undein gewindeformendes Schneidgewinde (58) neben der zweiten zylindrischen Fläche (56), das ausgebildet ist, um bei einer/m gleichzeitigen Drehung und fortgesetzten Vorschub des Werkzeugs (18) ein Innengewinde in dem kreisringförmigen Fließpressprofil zu formen.
Patent DE-102008006137-B4 (DE)
Title: Taumelgetriebe und Taumelgetriebesystem
Inventor: POHL MANFRED
IPC: F16H23/00
Filed: 2008-01-23
Granted: 2011-06-01
Abstract: Taumelgetriebe, an welches mindestens eine und maximal zwei Kolben-Zylinder-Einheiten anschließbar sind, wobei bei Anordnung von zwei Kolben-Zylinder-Einheiten (91) diese beiden Kolben-Zylinder-Einheiten (91) einander gegenüberliegend in Bezug auf die Achse einer Abtriebswelle (30) auf je einer Seite des Taumelgetriebes (20) anschließbar sind und wobei das Taumelgetriebe die von einem Taumelglied antreibbare Abtriebswelle (30) umfasst und wobei das Taumelgetriebe (20) derart ausgestaltet ist, dass mit ihm im Betrieb mit einer angeschlossenen Kolben-Zylinder-Einheit (91) oder auch mit zwei angeschlossenen Kolben-Zylinder-Einheiten (91) ein Drehmoment mit ausreichender Stärke und Kontinuität zum Antrieb eines Generators auf die Abtriebswelle (30) aufbringbar ist.
Patent DE-102008017394-B4 (DE)
Title: Knieendoprothese
Inventor: HAGEN THOMAS
IPC: A61F2/38
Filed: 2008-04-05
Granted: 2010-05-06
Abstract: Knieendoprothese mit einem Tibiateil, mit einem zwei Kondylenflächen aufweisenden Femurteil und mit einem zwischen Femurteil und Tibiateil angeordneten Meniskusteil, welches an seiner Oberseite zwei Lagerschalen zur Aufnahme und Lagerung der Kondylenflächen des Femurteiles und welches an seiner Unterseite eine Meniskus-Lagerfläche aufweist, die verschiebbar auf einer Tibia-Lagerfläche an der Oberseite des Tibiateils aufliegt, wobei die Meniskus-Lagerfläche und die Tibia-Lagerfläche gegenüber ihrer Mitte in medialer oder lateraler Richtung versetzt jeweils einen Vorsprung oder einen Rücksprung aufweisen und wobei der Vorsprung an einer der beiden Lagerflächen in den Rücksprung der anderen Lagerfläche eintaucht und dadurch eine Lagerung des Meniskusteils am Tibiateil bildet, und mit aneinander anliegenden Stützbereichen im lateralen oder medialen Teil der beiden Lagerflächen, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (15) und der Rücksprung (16) ballig ausgebildet sind und dadurch eine kugellagerartige Lagerung des Meniskusteils (8) am Tibiateil (2) bildet und dass die Stützbereiche (17, 21) in dorsal-ventraler Richtung gekrümmt sind und dort...
Patent DE-102008027970-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: NIEMANN THOMAS DIPL ING
IPC: G01S15/931
Filed: 2008-06-12
Granted: 2013-04-04
Abstract: Ultraschallsensor mit einer Membran (2) und einem nah an der Membran (2) angeordneten piezoelektrischen Element (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallsensor (1) ein zweites piezoelektrisches Element (4) aufweist, dass das zweite piezoelektrische Element (4) weiter von der Membran (2) beabstandet ist als das nah daran angeordnete erste piezoelektrische Element (3), dass das zweite piezoelektrische Element (4) mit der Membran (2) in Wirkverbindung ist und dass das zweite piezoelektrische Element (4) größer ist als das erste piezoelektrische Element (3).
Patent DE-102008046398-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Erzeugen eines zusammengesetzten Bildes und computerlesbares Medium zum Speichern eines Programmes, um zu bewirken, dass ein Computer als Vorrichtung zum Erzeugen eines zusammengesetzten Bildes wirkt
Inventor: KATO KOZO
IPC: G06T5/50
Filed: 2008-09-09
Granted: 2011-12-08
Abstract: Vorrichtung (3, 4) zum Erzeugen eines zusammengesetzten Bildes mit:  einer Tabelle (13, 14) zur geometrischen Transformation, die Koordinaten, welche Positionen von Pixeln eines Ausgangsbildes entsprechen, auf ein Eingangsbild zuordnet, das von einer Erfassungseinrichtung (30) empfangen wird; und  einer Einrichtung (23, 24B) zum Erzeugen eines Ausgangsbildes, die das Ausgangsbild dadurch erzeugt, dass unter Verwendung von Pixelwerten von Pixeln, die einen Punkt mit den Koordinaten umgeben, die in der Tabelle für eine geometrische Transformation zugeordnet sind, eine Interpolation durchgeführt wird,  wobei die Einrichtung (23, 24B) zum Erzeugen eines Ausgangsbildes in Bezug auf das Pixel des Ausgangsbildes, für das Überlagerungsdaten vorgesehen sind, die der Position des Pixels des Ausgangsbildes in der Tabelle (13, 14) zur geometrischen Transformation entsprechen, das Ausgangbild dadurch erzeugt, dass basierend auf den Überlagerungsdaten wenigstens ein Teil der Pixelwerte von den Pixeln ersetzt wird, die den Punkt mit den Koordinaten umgeben, die auf dem Eingangsbild zugewiesen sind,...
Patent DE-102009005640-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Formmasse und Formteile, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: GANSTER JOHANNES DR
IPC: B29C48/05
Filed: 2009-01-22
Granted: 2013-08-29
Abstract: Weichmacherfreie thermoplastische Formmasse enthaltend eine Matrixphase aus mindestens einem Celluloseester sowie mindestens einen den Kettenabbau des Polysaccharidesters während der thermoplastischen Verarbeitung zumindest reduzierenden Inhibitor,
Patent DE-102009016187-B4 (DE)
Title: Lager für eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Schwenkmoments
Inventor: ZERNICKEL ALEXANDER
IPC: F16C27/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2020-11-05
Abstract: Lager für eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Schwenkmoments auf eine schwenkbar gelagerte Welle, wobei die Welle mittels eines Lagers um ihre axial verlaufende Rotationsachse in einem Gehäuse drehbar und um einen auf der Rotationsachse liegenden Schwenkpunkt relativ zum Gehäuse schwenkbar gelagert ist, mit einem Schwenkring (25) und mit einem schwenkbaren Lagerelement (31) wobei die Vorrichtung wenigstens ein Federelement aufweist, das mit Abstand zum Schwenkpunkt federelastisch gegen die Welle vorgespannt ist, wobei das Federelement (12, 37) federelastisch gegen wenigstens ein mit der Welle (3) um den Schwenkpunkt (11) schwenkbewegliches Lagerelement (31) des Lagers (9, 35) vorgespannt ist, wobei das Federelement (12, 37) federelastisch ortsfest zum Gehäuse (8) hin im Lager (9) abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerelement (31) ein Lagerring (24) ist, welcher konzentrisch zumindest teilweise von dem Schwenkring (25) umfangsseitig umgeben ist, wobei der Lagerring (24) radial in dem Schwenkring (25) abgestützt und relativ zu dem Schwenkring (25) schwenkbar ist, und dass das Federelement (12) an dem Schwenkring (25) befestigt ist, wobei das Lagerelement (31) mittels des Federelementes (12) federelastisch gegen den Schwenkring (25) vorgespannt ist, wobei das Federelement (12) exzentrisch zur Rotationsachse (20) gegen den Lagerring (24) vorgespannt ist, wobei der Lagerring (24) mittels des Federelementes (12) gegenüber der Rotationsachse (20) des Lagers (9) so verkippt ist, dass die Mittelachse (34) des Lagerrings (24) und die Rotationsachse (20) des Lagers (9) zueinander geneigt sind, wobei das Federelement (12) aus wenigstens zwei Gruppen von einzelnen Federelementen gebildet ist, wobei jede Gruppe mindestens ein einzelnes Federelement aufweist, wobei eine der Gruppen stärker gegen den Lagerring (24) vorgespannt ist als die andere Gruppe.
Patent DE-102009020142-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur gegenseitigen Verriegelung zweier Schalter, insbesondere Leistungsschalter
Inventor: GRÜL KLAUS
IPC: H01H9/26
Filed: 2009-05-04
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zur gegenseitigen Verriegelung zweier Schalter, insbesondere Leistungsschalter, mit zwei Stößeln (5), die jeweils in einen der beiden Schalter eingreifen und sich über eine mechanische Zwangskopplung in Stößellängsrichtung gegenläufig zueinander bewegen, wobei beim Einschalten eines Schalters der in diesen Schalter eingreifende Stößel (5) aus seiner Nullpunktlage in seine Öffnungsposition und der in den anderen Schalter eingreifende Stößel (5) aus seiner Nullpunktlage in seine Verriegelungsposition verschoben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung aus zwei dem jeweiligen Schalter zugeordneten Baugruppen (1l, 1r) gebildet ist, die je einen der beiden Stößel (5) umfassen und jeweils einem Schalter zugeordnet sind, dass jeder Stößel (5) eine in Stößellängsrichtung verlaufende Zahnstange (9) aufweist und die beiden Zahnstangen (9) im Wesentlichen parallel zueinander und einander abgewandt angeordnet sind, dass jede Zahnstange (9) mit einem Zahnrad (10) kämmt, an dem jeweils ein radial nach außen verlaufender Hebel (7) angeordnet ist, der jeweils gegen eine am Zahnrad (10) abgestützte erste elastische Kraft, insbesondere einer Druckfeder, um die Drehachse des Zahnrads (10) schwenkbar ist, dass die Hebel (7) der beiden Baugruppen (1l, 1r) zur Zwangskopplung der Bewegungen über eine Verbindungsstange (6) gelenkig miteinander verbunden sind, dass an jedem Zahnrad (10) ein Anschlaghebel (11) drehgelagert ist, der bei in Nullpunktlage befindlichen Stößeln (5) jeweils an einem Fixieranschlag (14) anliegt, dass an jedem Zahnrad (10) ein Mitnehmer (15) fest angeordnet ist, der bei in Nullpunktlage befindlichen Stößeln (5) jeweils an einer am Anschlaghebel (11) ausgebildeten Anschlagfläche (16) anliegt, dass sich beim Verschieben des Stößels (5) der einen Baugruppe (1r oder 1l) in seine Öffnungsposition, insbesondere beim Einschalten dieses Schalters, der Mitnehmer (15) von der Anschlagfläche (16) entfernt, während der Anschlaghebel (11) in seiner Lage am Fixieranschlag (14) verharrt, dass sich dabei der Stößel (5) der anderen Baugruppe (1l bzw. 1r) in seine Verriegelungsposition bis zu einem Anschlag (20) verschiebt, während der Mitnehmer (15) den Anschlaghebel (11) gegen eine zweite elastische Kraft, insbesondere eine Zugfeder (12), verschwenkt, wobei mit Anschlagen des Stößels (5) ein weiteres Verschwenken des Hebels (7) gegen die erste elastische Kraft erfolgt, während das Zahnrad (10), der Anschlaghebel (11) und der Stößel (5) in ihrer Lage verharren.
Patent DE-102009021803-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bearbeitung von Kurbelwellen
Inventor: HESBRUEGGEN NORBERT
IPC: B23B5/18
Filed: 2009-05-18
Granted: 2012-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bearbeitung rotierender Werkstücke mit zentrischen und exzentrischen umlaufenden zylindrischen Flächen, z. B. Kurbelwellen. Die Werkstücke werden im Zentrum ihrer Mittelachse zwischen Spitzen oder im Futter gespannt. Zur exzentrischen Bearbeitung werden sie orthogonal zu ihrer Mittelachse verschoben und durch Drehung relativ zur Werkstückaufnahme in die gewünschte Winkellage gebracht. Ein vorteilhafter Aspekt der Erfindung besteht darin, die Kurbelwelle an beiden Enden in Futtern aufzunehmen und zum Einstellen der Winkellage das erste Futter zu lösen, mit dem zweiten Futter die gewünschte Verdrehung durchzuführen und dann das zweite Futter zu lösen und auch dort die Relativverdrehung umzusetzen.
Patent DE-102009022805-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Polysaccharidestern oder Polysaccharidmischestern
Inventor: VOLKERT BERT
IPC: C08B1/00
Filed: 2009-05-27
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Polysaccharidestern oder Polysaccharidmischestern, bei dem ein Polysaccharid oder ein modifiziertes Polysaccharid mit a) mindestens einem Veresterungsreagenz ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Carbonsäuren, Carbonsäureanhydriden, Carbonsäureestern und Mischungen hiervon und b) mindestens einem Carbonsäurehalogenid verestert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Veresterung in Gegenwart mindestens einer in-situ generierten Imidazolverbindung, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Verbindungen der allgemeinen Formel Imit R, R', R'' und R''' unabhängig voneinander ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus C1-C12-Alkyl, C2-C12-Alkenyl, C2-C12-Alkinyl, die weitere funktionelle Gruppen, ausgewählt aus z. B. Carbonyl-, Nitro-, Halogenid-, Thiol- und Etherfunktionalitäten sowie primären, sekundären und tertiären Amingruppen aufweisen können, und X– ein Gegenion oder Salzen von 1-Methylimidazol, 1-Ethylimidazol, 1-Propylimidazol, 1-Butylimidazol, 1-Vinylimidazol, 1-Acetylimidazol und Mischungen hiervon, erfolgt.
Patent DE-102009041172-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur flexiblen Positionierung von Strahlenquelle und Strahlendetektor für medizinische Bildgebung
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: A61B6/03
Filed: 2009-09-11
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung für medizinische Untersuchungen, mit – einem ersten um eine Achse rotierbaren Arm (1), welcher einen Strahlendetektor (6) trägt, – einem zweiten um dieselbe Achse rotierbaren Arm (2), welcher eine Strahlenquelle (7) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass – der zweite Arm (2) an dem ersten Arm (1) um die eine Achse relativ rotierbar angebracht ist, so dass der zweite Arm (2) zugleich eine Rotation des ersten Arms (1) vollführt und relativ zum ersten Arm (1) rotierbar ist, wobei – ein erstes Ende des ersten Armes (1) starr an einem trommelförmigen Volumenkörper (3) mit einer bezüglich der einen Achse rotationssymmetrischen, von einer Seite frei zugänglichen Seitenwand (32) befestigt ist, – wobei der zweite Arm (2) am Volumenkörper (3) entlang der Seitenwand (32) rotierbar angebracht ist, und – wobei sich der zweite Arm (2), auf der freien Seite in den Volumenkörper (3) eingreifend, an der Innenfläche und an der Außenfläche der Seitenwand (32) abstützt.
Patent DE-102009051589-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln von Licht
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F24S23/00
Filed: 2009-11-02
Granted: 2013-06-13
Abstract: Vorrichtung zum Sammeln von Licht mit einem Linearkonzentrator (2), welcher einfallendes Licht zu einer durchgängigen linienförmigen Lichtverteilung sammelt, und mit wenigstens einem plattenförmig ausgebildeten Lichtleiterkörper (12), welcher das von dem Linearkonzentrator (2) gesammelte Licht weiter konzentriert, wobei der Lichtleiterkörper (12) zwei parallel zueinander angeordnete Deckflächen (14) und eine die Deckflächen (14) miteinander verbindende Schmalfläche (16) aufweist, wobei die Schmalfläche (16) einen Lichteintrittsabschnitt (20) aufweist und das vom Linearkonzentrator (2) gesammelte Licht über den Lichteintrittsabschnitt (20) in den wenigstens einen Lichtleiterkörper (12) eintritt, wobei der Lichtleiterkörper (12) mit dem Lichteintrittsabschnitt (20) in Längsrichtung entlang der linienförmigen Lichtverteilung angeordnet ist und die parallelen Deckflächen (14) parallel zur linienförmigen Lichtverteilung ausgerichtet sind und wobei die Kontur der Schmalfläche derart ausgestaltet ist, dass das Licht an einem Ort innerhalb des Lichtleiterkörpers (12) oder am Rand des Lichtleiterkörpers (12) gesammelt wird.
Patent DE-102010002525-B4 (DE)
Title: Sitzbaugruppe mit einer beweglichen Kopfstützen-Baugruppe
Inventor: FEY RALPH
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-03-03
Granted: 2012-10-25
Abstract: Sitzbaugruppe, die umfasst: eine Rückenlehne (14); und eine an der Rückenlehne (14) angeordnete Kopfstützen-Baugruppe (16), die umfasst: eine Stützsäule (22); und eine an der Stützsäule (22) angeordnete Kopflehne (20), wobei die Kopflehne (20) solange daran gehindert wird, sich vom Kopf eines Fahrzeuginsassen weg zu bewegen, bis die Kopflehne (20) in Richtung auf den Kopf des Fahrzeuginsassen in Bewegung gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopflehne (20) des Weiteren ein erstes Gehäuse (34) und ein zweites Gehäuse (36) umfasst, wobei das erste Gehäuse (34) in eine Sperrvorrichtung (78) eingreift, wodurch die Sperrvorrichtung (78) in eine unverriegelte Position bewegbar ist und wobei das zweite Gehäuse (36) in die Sperrvorrichtung (78) eingreift, wodurch die Sperrvorrichtung (78) in die verriegelte Stellung bewegbar ist.
Patent DE-102010010040-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsysteme und Verfahren zum Betreiben von Fahrzeugen
Inventor: KELLY LEONARD B
IPC: B60G17/00
Filed: 2010-03-03
Granted: 2014-07-17
Abstract: Vorrichtung zur Verwendung bei einem Fahrzeug (100, 200), wobei das Fahrzeug (100, 200) eine Karosserie (14, 214) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende umfasst, wobei das erste Ende der Karosserie (14, 214) in eine erste vordere Bodenfreiheitsposition (282) positionierbar ist und das zweite Ende der Karosserie in eine erste hintere Bodenfreiheitsposition (284) positionierbar ist, wobei die Vorrichtung umfasst: einen Umgebungslichtsensor (70), der dazu ausgelegt ist, eine Umgebungslichtintensität zu erfassen und Signale zu liefern, die die Umgebungslichtintensität angeben; einen Geschwindigkeitssensor (51), der dazu ausgelegt ist, eine Fahrzeuggeschwindigkeit zu erfassen; eine Aufhängung (24), die mit der Karosserie (14, 214) gekoppelt ist und dazu ausgelegt ist, das erste Ende der Karosserie (14, 214) relativ zu einer horizontalen Ebene (280) anzuheben und abzusenken und das zweite Ende der Karosserie (14, 214) relativ zu einer horizontalen Ebene (280) anzuheben und abzusenken; und einen Controller (18) in Kommunikation mit dem Umgebungslichtsensor (17), dem Geschwindigkeitssensor (51) und dem Aufhängungssystem (24), wobei der Controller (18) dazu konfiguriert ist, Daten vom Umgebungslichtsensor (70) und vom Geschwindigkeitssensor (51) zu empfangen und Befehle zur Aufhängung (24) zu liefern, wobei: wenn der Geschwindigkeitssensor (51) erfasst, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit über einem ersten Geschwindigkeitsschwellenwert liegt, und der Umgebungslichtsensor (70) erfasst, dass die Umgebungslichtintensität unter einem ersten Intensitätsschwellenwert liegt, der Controller (18) einen ersten Befehl zur Aufhängung (24) liefert, um das erste Ende der Karosserie (14, 214) in eine zweite vordere Bodenfreiheitsposition (286) relativ zur horizontalen Ebene (280) abzusenken, wobei die zweite vordere Bodenfreiheitsposition (286) unter der ersten vorderen Bodenfreiheitsposition (282) liegt, und das zweite Ende der Karosserie (14, 214) in eine zweite hintere Bodenfreiheitsposition (288) relativ zur horizontalen Ebene ...
Patent DE-102010018807-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum bereichsweisen Anheben einer Dachplane
Inventor: FINNER WOLFGANG
IPC: B60J7/10
Filed: 2010-04-29
Granted: 2014-03-13
Abstract: Vorrichtung zum bereichsweisen Anheben einer Dachplane für beispielsweise Nutzfahrzeuge, Fahrzeugaufbauten (12) und Hänger mit einem betätigbaren, aus einer unter der Plane gelegenen Ruhestellung in eine die Plane bereichsweise anhebende Betriebsstellung überführbaren Dachplanenhebeelement, wobei die Dachplane in der angehobenen Betriebsstellung eine Neigung zu ihren Seitenaußenbereichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dachplanenhebeelement als Faltelement (2) ausgebildet ist und einenends (2.1) an einem ortsfesten Teil (4) des Nutzfahrzeuges, des Fahrzeugaufbaus (12) oder des Hängers oder einem bewegbaren Stützelement abstützbar und anderenends mit einem relativ zu dem ortsfesten Teil (4) oder dem Stützelement bewegbaren Zugelement (6) verbindbar ist, über dass das Faltelement (2) in die die Dachplane mit Neigung zu ihren Seitenaußenbereich anhebende gefaltete Betriebsstellung überführbar ist.
Patent DE-102010022960-B4 (DE)
Title: Sitz, insbesondere für medizinisches und/oder therapeutisches Personal
Inventor: TROIDL YVONNE
IPC: A47C7/36
Filed: 2010-06-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Sitz (1), insbesondere für medizinisches und/oder therapeutisches Personal mit einer Sitzfläche (2) und einer Lehne (4), wobei die Lehne (4) bewegbar gegenüber der Sitzfläche (2) angeordnet ist und eine Aufstützeinrichtung (7) für einen oberen Brustbereich einer stzenden Person aufweist, wobei die Aufstützeinrichtung (7) an einem Träger (8a, 8b) fixiert und derart ausgebildet ist, dass eine Bewegung von oberen Extremitäten der sitzenden Person im Vorderkörperbereich ohne Behinderung ermöglicht ist, wobei eine Kopfstütze (12) zum Halten eines Kopfbereiches an dem Sitz angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze einen Infektionsschutz (18) aufweist, der zumindest im Sichtbereich transparent ausgebildet ist.
Patent DE-102010025760-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Testen einer integrierten Schaltung
Inventor: WASHIO KENICHI
IPC: H01L21/66
Filed: 2010-07-01
Granted: 2017-10-19
Abstract: Vorrichtung zum Testen einer integrierten Schaltung, mit: einer Chipeinheit (46), die mit einer Chipaufnahme (58) und mehreren auf der Oberseite der Chipaufnahme (58) angeordneten elektronischen Bauelementen ausgestattet ist; einer Sondeneinheit (48), die ausgehend von der Chipeinheit (46) nach unten beabstandet ist, wobei die Sondeneinheit (48) eine Sondenaufnahme (78) und mehrere an der Unterseite der Sondenaufnahme (78) angeordnete Kontakte (44) umfasst; einer Verbindungseinheit (50), die zwischen der Chipeinheit (46) und der Sondeneinheit (48) angeordnet ist und diese elektrisch verbindet, wobei die Verbindungseinheit (50) eine Pinaufnahme (88) und mehrere Verbindungspins (86) umfasst, die an der Pinaufnahme (88) so aufgenommen sind, dass sie die Pinaufnahme (88) in einer Oben-Unten-Richtung durchsetzen; und einer Kopplungseinheit (52, 54), die die Chipeinheit (46), die Sondeneinheit (48) und die Verbindungseinheit (50) trennbar koppelt und die die Chipeinheit (46) und/oder die Sondeneinheit (48) relativ zur Verbindungseinheit (50) derart verschiebt, dass diese sich einander annähern oder voneinander entfernen können.