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Patent DE-102013107377-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Getränkebereiters und Getränkebereiter
Inventor: LAST MARIO
IPC: A47J31/58
Filed: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Getränkebereiters (1), wie Kaffeevollautomat oder Teevollautomat, umfassend ein Gehäuse (15) und zumindest ein Strömungsleitungssystem (2), welches mindestens einen Wasser enthaltenden bzw. befüllbaren Wasserbehälter (14) oder einen Wasseranschluss, wenigstens eine Pumpe (20) zum Fördern des Wassers durch Leitungsabschnitte (L1, L2, L3, L4) und Komponenten des Strömungsleitungssystems (2), mindestens eine Heizeinrichtung (9) zum Erhitzen des Wassers, mindestens eine Ventilanordnung (V3, V4) und wenigstens eine Entnahmeeinrichtung (21, 22) umfasst. Um das Entkalken bedarfsgerecht und damit effizienter durchzuführen, umfasst das Verfahren die Schritte: a) erfassen eines Getränke,- oder Dampfbezugs; b) Erhöhen eines Bewertungsindex um einen vorbestimmten Zähler; c) erfassen eines weiteren Getränke,- oder Dampfbezugs; d) erfassen der Zeit zwischen den beiden Getränke,- oder Dampfbezügen e) erhöhen des Bewertungsindex um einen weiteren vorbestimmten Zähler, wobei der vorbestimmte Zähler hinsichtlich seines Wertes von der erfassten Zeit zwischen den beiden zuletzt durchgeführten Getränke,- oder Dampfbezügen abhängig ist; f) wiederholen der Schritte c bis e, wobei eine Aufforderung einer Entkalkung erfolgt, sobald der Bewertungsindex einen vorbestimmten Grenzwert (G) erreicht oder überschritten hat. Die Erfindung betrifft ferner einen Getränkebereiter (1) mit einer Steuereinrichtung (18) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102013108117-A1 (DE)
Title: Feldgerät und Vorrichtung zur Leitung eines Fluids
Inventor: BLASER KURT
IPC: G01M3/28
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ein Durchflussmessgerät mit einem Kunststoff-Messrohr, wobei das Durchflussmessgerät ein Gehäuse aufweist, welches zusammen mit dem Kunststoff-Messrohr einen um das Kunststoff-Messrohr umlaufenden Hohlraum begrenzt, wobei innerhalb dieses Hohlraumes Mittel zur Ermittlung der Durchflussgeschwindigkeit, des Volumen- oder des Massendurchflusses eines Mediums angeordnet sind, wobei das Durchflussmessgerät innerhalb dieses durch das Gehäuse definierten Hohlraumes eine Stützhülse aufweist, welche eine Aufweitung des Kunststoff-Messrohres innerhalb des Hohlraumes verhindert.
Patent DE-102013113468-A1 (DE)
Title: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug
Inventor: LEE CHANG WOOK
IPC: F16H3/62
Filed: 2013-12-04
Abstract: Planetengetriebezug eines Automatikgetriebes für ein Fahrzeug, aufweisend eine Antriebswelle (IS), eine Abtriebswelle (OS), einen zusammengesetzten Planetengetriebesatz (CPG), der an der Abtriebswelle (OS) angeordnet ist und ein erstes Drehelement (N1), das über zwei Pfade mit jeweils einem im Außeneingriff stehenden Zahnrad wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und wahlweise als ein feststehendes Element betrieben wird, ein zweites Drehelement (N2), das über einen Pfad mit einem im Außeneingriff stehenden Zahnrad wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist und wahlweise als ein feststehendes Element betrieben wird, ein drittes Drehelement (N3), das mit der Abtriebswelle (OS) verbunden ist, und ein viertes Drehelement (N4) aufweist, das über einen Pfad mit einem im Außeneingriff stehenden Zahnrad wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbunden ist, drei Übertragungsräder (TF1, TF2, TF3), welche die im Außeneingriff stehenden Zahnräder bilden, und Reibelemente, die Kupplungen (C1, C2, C3, C4), welche das erste, das zweite und das vierte Drehelement (N1, N2, N4) wahlweise mit der Antriebswelle (IS) verbinden, und Bremsen (B1, B2) umfassen, welche das erste und das zweite Drehelement (N1, N2) wahlweise mit einem Getriebegehäuse (H) verbinden.
Patent DE-102013200408-A1 (DE)
Title: Nasse Reibkupplung mit integriertem Dämpfersystem
Inventor: ALMERT ANDREAS
IPC: F16D13/60
Filed: 2013-01-14
Abstract: Nasse Reibkupplung, aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eingangsseitig mindestens eine Eingangswelle; – ausgangsseitig mindestens eine Ausgangswelle; – mindestens ein Reibsystem zum lösbaren Verbinden der mindestens einen Eingangswelle mit der mindestens einen Ausgangswelle zum Übertragen eines Drehmoments; und – mindestens ein mitrotierendes Kupplungsgehäuse zum Positionieren des Reibsystems dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsgehäuse eingangsseitig eine Mitnehmerscheibe und ausgangsseitig einen Kupplungstopf aufweist, wobei diese durch einen Dämpfer schwingungsentkoppelt verbunden sind, und der Kupplungstopf mit mindestens einem Fliehkraftpendel versehen ist. Durch die integrale Bauweise der nassen Reibkupplung ist ein Einsatz mit geringem Bauraum und geringem Massenträgheitsmoment möglich, so dass ein großer Wirkungsgrad erreicht werden kann.
Patent DE-102013200815-A1 (DE)
Title: Apparatus for dynamic output of information for evacuation of people from building during e.g. fire in building, has control unit that outputs information for evacuation of people based on current availability of escape routes
Inventor: HOCH PETER
IPC: G08B5/00
Filed: 2013-01-18
Abstract: The apparatus has sensors (K1,K1',K1',K1''') that determines current availability of escape routes (NA1,NA2) located in building. A control unit (SE) is provided for real time processing of data determined via sensors. The control unit is configured to output information for evacuation of people (P) from building (G) based on determined current availability of escape routes. An independent claim is included for a method for dynamic output of information for evacuation of people from building during hazardous situation.
Patent DE-102013204133-A1 (DE)
Title: Leistungsumwandlung in einem Elektrofahrzeug
Inventor: WATANABE YASUTO
IPC: H02M1/32
Filed: 2013-03-11
Abstract: Es wird eine Leistungsumwandlungsvorrichtung in einem Elektrofahrzeug bereitgestellt, die einen Kurzschlusskondensator verwendet und fähig ist, einen Kurzschluss des Kondensators unter Verwendung einer einfachen Struktur zu erfassen. Eine Leistungsumwandlungsvorrichtung 100 in einem Elektromotorrad 10 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Induktivität L, die auf der Seite einer Batterie 18 angeschlossen ist; eine Schalteinrichtung 104, die zwischen der Induktivität L und einer Stromleitung 102 bereitgestellt ist; wobei die Stromleitung 102 einen ersten Kondensator C1 und einen zweiten Kondensator C2 ebenso wie eine elektrische Last (R) parallel schaltet; und eine Steuerung 112 zum Steuern des EIN/AUS der Schalteinrichtung 104, wobei der erste Kondensator C1 und der zweite Kondensator C2 jeweils ein kleiner Kondensator ist, der aufgebaut ist, um beim Anlegen einer übermäßigen Spannung kurzgeschlossen zu werden, und die Leistungsumwandlungsvorrichtung 100 mit einer Erfassungseinrichtung 106 zum Erfassen eines Kurzschlusses eines des ersten Kondensators C1 und des zweiten Kondensators C2 versehen ist, wobei die Erfassungseinrichtung mit dem ersten Kondensator C1 und dem zweiten Kondensator C2 in Reihe geschaltet ist.
Patent DE-102013207448-A1 (DE)
Title: Konverterelement, Baugruppe, Hintergrundbeleuchtung und Anzeigevorrichtung
Inventor: CUI HAILING
IPC: F21V9/40
Filed: 2013-04-24
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Konverterelement (18) für eine elektromagnetische Strahlung emittierende Baugruppe (10) bereitgestellt. Das Konverterelement weist einen ersten Leuchtstoff und einen zweiten Leuchtstoff auf. Der erste Leuchtstoff emittiert grünes Licht und weist Granat auf, der Aluminium und Gallium aufweist. Der zweite Leuchtstoff emittiert rotes Licht.
Patent DE-102013209122-A1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein chirurgisches Instrument
Inventor: LANTERMANN SOPHIE
IPC: A61B19/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Eine Halteeinrichtung für chirurgische Instrumente, insbesondere für die minimal-invasive Chirurgie weist einen Haltearm (10) auf. Der Haltearm (10) dient zum Tragen eines Instrumententrägers (18), an dessen distalen Ende ein chirurgisches Instrument (20) angeordnet ist. Das Betätigen des Instruments (20) erfolgt mithilfe einer Antriebseinrichtung (26). Diese ist, um ein einfaches Auswechseln des Instrumententrägers (18) zu ermöglichen, über eine Halteeinrichtung (28) mit dem Haltearm (10) verbunden, sodass die Antriebseinrichtung (26) auf einfache Weise aus einer Antriebsposition in eine Auswechselposition überführbar ist.
Patent DE-102013209266-A1 (DE)
Title: Bauelement mit einem Hohlraum
Inventor: GONSKA JULIAN
IPC: G01P15/09
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauelements. Das Verfahren umfasst ein Bereitstellen eines ersten Substrats (110), aufweisend eine Funktionsstruktur (111, 112), ein Bereitstellen eines zweiten Substrats (120), und ein Verbinden des ersten und zweiten Substrats, so dass ein Hohlraum (131, 132) im Bereich der Funktionsstruktur (111, 112) gebildet wird. Das Verfahren umfasst ferner ein Ausbilden eines Zugangs (140) zu dem Hohlraum (132), und ein Verschließen des Zugangs (140). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Bauelement mit einer Funktionsstruktur (111, 112) und einem Hohlraum (131, 132) im Bereich der Funktionsstruktur (111, 112).
Patent DE-102013210156-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Höhenverstellung eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einem Kfz
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: B60R22/20
Filed: 2013-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Höhenverstellung eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in einem Kfz, bei welcher der obere Anschlag des Gurtes an einem von einem Schlitten getragenen Halterung angebracht und der Schlitten höhenverstellbar mit einem Karosserieteil verbunden und in der jeweiligen Funktionslage arretierbar und die Arretierung durch ein manuell betätigbares Auslöserteil (34) aufhebbar ist und das Auslöserteil von einem die Verschiebung der Halterung höhenverstellbaren Mitnehmer (20) getragen ist, der mit dem Schlitten verbunden ist, und der Mitnehmer einer den Durchgang des Gurtes ermöglichenden Öffnung (19) in einer Verkleidung (26) des Karosserieteiles zugeordnet ist derart, dass er diese Öffnung (19) verschließt. Dabei sind Bereiche der Verkleidung (18), mit denen sichtbare Flächenteile des Mitnehmers (20) im Verlauf der Einstellbewegung desselben in Berührung kommen, mit einer Abdeckung (61) versehen, welche aus einem weiteren Material besteht derart, dass die Einstellbewegungen keine sichtbaren Schleißspuren am Mitnehmer (20) verursachen. Dabei ist es vorteilhaft, Bereiche einer an der Verkleidung angebrachten Dekorauflage aus entsprechend weicherem Material als Abdeckung vorzusehen.
Patent DE-102013212413-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln des Gasgehalts in einem hydraulischen Bremssystem
Inventor: KISTNER MATTHIAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln des Gasgehalts in einem hydraulischen Bremssystem eines Fahrzeugs, insbesondere Kraftfahrzeugs, mit folgenden Schritten: Erhöhen eines hydraulischen Drucks in dem Bremssystem, bis ein vordefinierter Zustand des Bremssystems erreicht ist, Erneutes Erhöhen des Drucks nach einer vorgebbaren Zeitspanne (t1) bis zu einem vorgebbaren hydraulischen Druck in dem Bremssystem und Erfassen einer dafür notwendigen ersten Volumenaufnahme (V1), erneutes Erhöhen des Drucks nach einer zweiten vorgebbaren Zeitspanne (t2) bis zu dem vorgebbaren Drucks und Erfassen einer dafür notwendigen zweiten Volumenaufnahme (V2), und Vergleichen der ersten Volumenaufnahme (V1) mit der zweiten Volumenaufnahme (V2) zum Ermitteln des Gasgehalts in dem Bremssystem.
Patent DE-102013213204-A1 (DE)
Title: Halbleitereinheit
Inventor: NISHI SHINSUKE
IPC: H01L23/36
Filed: 2013-07-05
Abstract: Eine Halbleitereinheit umfasst eine Basis, die eine Oberfläche aufweist, auf der eine erste Isolationsschicht angeordnet ist, eine zweite Isolationsschicht, die von der ersten Isolationsschicht getrennt ist, um einen Bereich dazwischen auszubilden, und die parallel zu der Oberfläche der Basis angeordnet ist, auf der die erste Isolationsschicht angeordnet ist, eine einzelne leitfähige Schicht, die über der ersten Isolationsschicht und der zweiten Isolationsschicht angeordnet ist, und eine Halbleitervorrichtung, die mit der leitfähigen Schicht verbunden ist.
Patent DE-102013218436-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage und Verfahren zum Betreiben einer Heizungsanlage
Inventor: EKLUND GUNNAR
IPC: F25B30/00
Filed: 2013-09-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Heizungsanlage (1) und eine Heizungsanlage. Die Heizungsanlage (1) hat mindestens eine zwischen einem Heizmodus und einem Kühlmodus umschaltbaren Wärmequelle (2) zum wahlweisen Kühlen oder Erwärmen einer Wärmeträgerflüssigkeit, insbesondere Wassers. Das Wasser ist in einem Kühl- und Heizkreislauf (5) geführt, in dem über einen Vorlauf (3) und einen Rücklauf (4) die Wärmequelle (2) eingebunden ist. Der Kühl- und Heizkreislauf (5) weist einen Klimatisierungszweig (7) und einen Warmwasserzweig (6) auf, die über ein erstes Mehrwegeventil (8) mit dem Vorlauf (3) verbunden sind und in den Rücklauf (4) münden, wobei im Klimatisierungszweig (7) mindestens ein Wärmetauscher (13) zum Temperieren eines Raumklimas und im Warmwasserzweig (6) mindestens ein Warmwasserspeicher (9) angeordnet ist. Um ein schnelles und komfortables Umschalten zwischen den Betriebsmodi der Heizungsanlage zu ermöglichen, ist mindestens eine Bypassverbindung (14, 17) zwischen Vorlauf (3) und Rücklauf (4) parallel zum Klimatisierungszweig (7) ausgebildet. Dadurch kann die Heizungsanlage in Zwischenmodi betrieben werden, in denen die Wärmeträgerflüssigkeit nur durch einen Teil des Kühl- und Heizkreislaufes (5) zirkuliert.
Patent DE-102013218454-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WECHS MICHAEL
IPC: F16H3/093
Filed: 2013-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Doppelkupplungsgetriebe, für ein Kraftfahrzeug, umfassend zumindest zwei Teilgetriebe, wobei jedes der Teilgetriebe zumindest eine Eingangswelle umfasst, und wobei eine Ausgangswelle als Abtriebswelle beider Teilgetriebe angeordnet ist, wobei die zumindest eine Eingangswelle auf einer Eingangswellenachse und die Abtriebswelle auf der Eingangswellenachse oder auf einer, insbesondere zur Eingangswellenachse parallelen, Vorgelegewellenachse angeordnet ist, und wobei ein Vorgelege mit zumindest einer Vorgelegewelle angeordnet ist, wobei die zumindest eine Vorgelegewelle auf der Vorgelegewellenachse angeordnet ist, und wobei mehrere Schalteinrichtungen angeordnet sind und wobei zumindest eine der Eingangswellen mittels zumindest zweier Radebenen und/oder zumindest einem Schaltelement einer der Schalteinrichtungen mit der Abtriebswelle verbindbar ist, wobei zwei Vollwellen auf der Eingangswellenachse direkt über ein Schaltelement koppelbar sind, und wobei auf der Vorgelegewellenachse entweder a) eine Schalteinrichtung, umfassend ein einzelnes Schaltelement, angeordnet ist oder wobei b) eine Schalteinrichtung, umfassend zwei Schaltelemente, angeordnet ist, die mit einer als Hohlwelle ausgebildeten Vorgelegewelle verbunden ist, wobei die Vorgelegewelle mit zumindest zwei Radebenen zusammenwirkt, die Übertragungselemente auf der gleichen Welle auf der Eingangswellenachse aufweist, oder dass c) zwei oder mehr Schalteinrichtungen angeordnet sind.
Patent DE-102013220432-A1 (DE)
Title: Modellberechnungseinheit für einen integrierten Steuerbaustein zur Berechnung von LOLIMOT
Inventor: VIETINGHOFF ANNE VON
IPC: G06F17/10
Filed: 2013-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modellberechnungseinheit (3) für einen integrierten Steuerbaustein (1), der durch rein hardwarebasierte Implementierung mit einer Exponentialfunktion, Summierfunktionen und Multiplikationsfunktionen in mindestens einer inneren und einer äußeren Schleife versehen ist, um ein datenbasiertes Funktionsmodell, insbesondere ein Gauß-Prozess-Modell, zu berechnen, wobei die Modellberechnungseinheit (3) ferner dazu ausgebildet ist, ein LOLIMOT-Modell, das mehrere lokale Teilmodelle beinhaltet, zu berechnen.
Patent DE-102013220622-A1 (DE)
Title: Ablängvorrichtung und Verfahren zur Energiepufferungsowie Fixierung für extrudierte Kunststoffprofile
Inventor: DRÖGE JÖRG
IPC: B29C37/00
Filed: 2013-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Ablängen eines vorzugsweise dickwandigen extrudierten Rohres (6), mit mindestens einem Trennwerkzeug (7) und einer Aufnahmeeinheit (8) für das Trennwerkzeug (7) wobei das Trennwerkzeug (7) radial zur Extrusionsachse (9) verfahrbar ist und über weitere Mittel um das abzulängende Rohr (6) herum rotierbar ist, um das Rohr abzulängen. Erfindungsgemäß ist dabei vorgesehen, dass die Aufnahmeeinheit (8) zwei in einem Block (13) angeordnete Zahnstangen (11, 12) umfasst, wobei die erste Zahnstange (11) parallel und die zweite Zahnstange (12) radial zur Extrusionsachse (9) hin und her bewegbar ist und an der zweiten Zahnstange (12) das Trennwerkzeug (7) angeordnet ist und das Ringelement (29) über einen Axialantrieb (17) bewegbar ist und mittels einer Verstelleinheit (18) die Eindringtiefe des Trennwerkzeuges (7) und der Verfahrweg bestimmbar ist und die Aufnahmeeinheit (8) mit einer Aufnahmescheibe (15) und einem Hülse (14) in Verbindung steht, wobei an der Hülse (14) Linearführungselemente (22) parallel zur Extrusionsachse (9) angeordnet sind, wobei mindestens vier Linearführungselemente (22) gleichmäßig am Umfang der Hülse (14) verteilt sind. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Klemmvorrichtung für Profile und ein Verfahren zum Ablängen der Profile.
Patent DE-102013221391-A1 (DE)
Title: Rollierwerkzeug
Inventor: ESSL ANDREAS
IPC: B21D53/28
Filed: 2013-10-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollierwerkzeug zum Erzeugen einer Zahnstruktur in der Wandung eines zylindrischen Rohlings, umfassend die folgenden Merkmale: – eine Einspannvorrichtung zum Halten des Rohlings; – einen Kranz von scheibenförmigen drehbar gelagerten Rollen, deren Umfangskanten gegen die Wandung des Rohlings gerichtet und gegen diese andrückbar sind; – Lagerzapfen zum Lagern der Rollen; – einen Stempel im Innenraum des Rohlings mit einer Zahnstruktur als Gegenform; – einen Antrieb zum Erzeugen einer Relativbewegung zwischen den Rollen und dem Rohling. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale: – es ist ein Zwischenkörper vorgesehen, der die Rollen durch Ausüben eines Druckes auf die Lagerzapfen andrückt und der sich an der festen Umgebung abstützt; – der Zwischenkörper ist keilförmig.
Patent DE-102013222187-A1 (DE)
Title: Dosiersystem
Inventor: SKAPER FRANK
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem zur Einstellung eines Dosiervolumens eines fließfähigen Mediums. Das Dosiersystem umfasst eine Längsachse (1), einen Dosierbehälter (3) zur Aufnahme des Mediums und einen Dosier-Kolbenkörper (4), der in dem Dosierbehälter (3) abgedichtet verlagerbar ist zwischen einer Ausgangsposition und einer Dosierposition. In der Ausgangsposition ist der Dosier-Kolbenkörper (4) ganz in den Dosierbehälter (3) eingeschoben, während dieser in der Dosierposition bis zu einer der gewünschten Dosiermenge des Mediums entsprechende Wegstrecken aus dem Dosierbehälter (3) herausgezogen ist. Ferner hat das Dosiersystem ein Aufzieh-Begrenzungselement (5) zum Begrenzen eines Aufziehwegs des Dosier-Kolbenkörpers (4) in der Dosierposition, das in einer von mehreren Begrenzungspositionen relativ zu der Längsachse (1) an dem Dosierbehälter (3) axial festlegbar ist. Das Dosiersystem hat außerdem einen Anschlag (6) zur Anlage an dem Aufzieh-Begrenzungselement (5) zum Begrenzen des Aufziehwegs des Dosier-Kolbenkörpers (4) in der Dosierposition. Der Anschlag (6) ist axial fest mit dem Dosier-Kolbenkörper (4) verbunden.
Patent DE-102013225416-A1 (DE)
Title: Fernfunktions-Fob zum Ermöglichen einer Kommunikation zwischen einem Fahrzeug und einem Gerät sowie Verfahren für denselben
Inventor: FERNANDEZ BANARES JOSE GABRIEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-12-10
Abstract: Es wird ein Fernfunktions-Fob angegeben, der mit einem Fahrzeug assoziiert ist und eine sichere Kommunikation zwischen dem Fahrzeug und einem Gerät ermöglicht. Der Fob kann einen Sendeempfänger enthalten, der für eine Kommunikation mit dem Gerät konfiguriert ist. Der Fob kann weiterhin eine Steuereinrichtung enthalten, die konfiguriert sein kann, um eine sichere Kommunikation mit dem Gerät über den Sendeempfänger zu ermöglichen. Die Steuereinrichtung kann weiterhin für einen Betrieb mit einem unter Verwendung eines Sicherheitsprotokolls erzeugten Code konfiguriert sein, wobei der Code in einer sicheren Kommunikation zwischen dem Gerät und dem Fahrzeug zu verwenden ist und wobei der Code für eine Übertragung an das Gerät über den Sendeempfänger vorgesehen ist.
Patent DE-102014000266-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: RICHERT JULIEN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges mit zumindest einem Insassenschutzmittel (1), welches bei einer erfassten dem Fahrzeug bevorstehenden Kollision oder bei einer erfassten Kollision angesteuert wird, wobei ein auf einem Fahrzeugsitz (4) sitzender Fahrzeuginsasse (3) oder ein Körperabschnitt des Fahrzeuginsassen (3) mittels des ausgelösten Insassenschutzmittels (2) von einer Kollisionsseite (6) des Fahrzeuges wegbewegt wird. Erfindungsgemäß wird eine auf die Auslösung des Insassenschutzmittels (1) folgende Reaktion eines Fahrers des Fahrzeuges überwacht und bei einer durch den Fahrer aus einer Falschauslösung des Insassenschutzmittels (1) resultierenden unkontrolliert durchgeführten Lenkbewegung wird automatisch zumindest ein Fahrspur korrigierender Eingriff derart durchgeführt, dass das Fahrzeug in seine ursprüngliche Fahrspur zurückgeführt wird.
Patent DE-102014002070-A1 (DE)
Title: Analysator sowie Verfahren für die Analyse von Kohlenstoff (C) und Schwefel (S) in Metallen
Inventor: KUPKA HANS-JOACHIM
IPC: G01N31/12
Filed: 2014-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Analysator sowie ein Verfahren für die Analyse von Kohlenstoff und Schwefel in Metallen und anderen anorganischen Substanzen, mit einem vertikalen Verbrennungsrohr, das eine außen liegende Induktionsspule aufweist, mit einer einen Probentiegel für die Probe in das Verbrennungsohr im Bereich der Induktionsspule einbringenden Beschickungsvorrichtung und mit einer Sauerstoffzuführung und einer Trägergaszuführung an dem oberen Ende des Verbrennungsrohrs. Die Beschickungsvorrichtung führt die Probe von dem oberen Ende des Verbrennungsrohrs zu, die Verbrennungsprodukte werden an dem unteren Ende des Verbrennungsrohrs abgeführt und die Sauerstoffzuführung erfolgt durch eine Sauerstofflanze, die eine Blende aufweist, die den Querschnitt des Verbrennungsohrs oberhalb des Probentiegels, einen Ringspalt zu der Innenseite des Verbrennungsohrs belassend, über den ein Trägergas den Tiegel umströmend zuführbar ist, abschließt.
Patent DE-102014006562-A1 (DE)
Title: Entlang einer geschlossenen Linie aufliegendes, weiches Luftfilter
IPC: A62B18/02
Filed: 2014-05-06
Abstract: Linienkonformes, zur Luftfilterung nutzbares weiches Filter (4), das entlang einer geschlossenen Linie (1) auf einer Fläche überall luftdicht aufliegt, wobei das luftdichte Aufliegen von (4) mit einer elektrisch betriebenen Vorrichtung nachprüfbar ist.
Patent DE-102014008760-A1 (DE)
Title: Harnflussmessgerät
Inventor: BECK-GSCHAIDMEIER SIMONE
IPC: A61B5/20
Filed: 2014-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Harnflussmessvorrichtung (1) zum Einmalgebrauch, welche einen im Wesentlichen trichterförmigen Auffangbehälter (2) mit einem unteren Ende (4), das eine Ausgangsöffnung (11) aufweist, zum Aufnehmen von Harnflüssigkeit (17) umfasst, deren maximale Flussrate (Qmax) zu messen ist, wobei an der Ausgangsöffnung (11) eine Durchflussmesseinrichtung (14) zum Messen der maximalen Flussrate (Qmax) angeordnet ist.
Patent DE-102014009082-A1 (DE)
Title: Brennertopf und ofen mit brennertopf
Inventor: BAUER THOMAS
IPC: F23B40/08
Filed: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brennertopf für schüttfähigen Biomassebrennstoff, umfassend: einen Bodenabschnitt (2) zur Aufnahme des schüttfähigen Biomassebrenn-stoffs; und einen Wandabschnitt (3) mit mehreren Luftzufuhrlöchern (4).