baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015111894-A1 (DE)
Title: Aktuator mit Formgedächtnisantrieb
Inventor: NOWAK MARTIN PAUL
IPC: F03G7/06
Filed: 2015-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (1) mit Formgedächtnisantrieb, umfassend eine um eine Rotationsachse drehbare Antriebswelle (2) und zwei spiralförmige, einander entgegengesetzt gewickelte Drehfedern (3, 4), die mit der Antriebswelle (2) in Wirkverbindung stehen, wobei mindestens eine der Drehfedern (3, 4) aus einem Formgedächtnismaterial besteht, das in der Lage ist, durch Erwärmung eine programmierte Form anzunehmen. Formgedächtnisantriebe sind aufgrund ihrer hohen Energiedichte kleiner und/oder leichter als elektromagnetische Antriebe. Ihre Anwendung ist mit einer wesentlich geringeren Geräuschemission verbunden. Aufgrund des Betriebesmit Gleichstrom ist eine gute elektromagnetische Verträglichkeit gegeben. Formgedächtnisantriebe enthalten typischerweise deutlich weniger Teile als ein elektromagnetischer Aktuator. Dies kompensiert überraschenderweise auch den Nachteil eines relativ teuren Formgedächtnismaterials, so dass erfindungsgemäße Formgedächtnisantriebe auch insgesamt kostengünstiger herstellbar sind.
Patent DE-102015114648-A1 (DE)
Title: Garofen mit vorrichtung zur verteilung von wasser für die erzeugung von dampf im inneren der garkammer des ofens
Inventor: FRANZOLIN ENRICO
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-09-02
Abstract: Ein Lebensmittel-Garofen umfasst eine Einrichtung zum Verteilen von Wasser im Inneren des Garraums des Ofens zum Erzeugen von Dampf in dem Garraum mit einer Wasserzuführleitung und einer Strömungsablenkeinrichtung, die geeignet ist, den entlang eines ersten Leitungsabschnitts der Leitung geleiteten Wasserstrom aufzutrennen in zumindest einen ersten und einen zweiten von der Ablenkeinrichtung abgehenden Strom, wobei der erste abgehende Strom in den Einzugsbereich eines ersten Ventilators geleitet wird und der zweite abgehende Strom entlang eines zweiten Leitungsabschnitts zu dem Einzugsbereich eines zweiten Ventilators geleitet wird. Die Strömungsablenkeinrichtung umfasst eine scheibenförmige Platte in rechtwinkliger Anordnung zu der axialen Richtung des Stroms und an einer Stelle zwischen dem jeweiligen Stirnenden der ersten und zweiten Leitungsabschnitte, so dass der entlang dem ersten Leitungsabschnitt geführte Strom beim Fallen auf die Platte aufprallt, um erneut über den Umfangsrand der Platte zu dem zweiten Leitungsabschnitt zu fallen, und eine Austragerutsche unterhalb der Platte an einem vorbestimmten Abschnitt deren Umfangsrands, um den Anteil des Stroms, der durch Herabfallen auf die Platte zugeführt wird und über deren Randbereich gelangt, zu sammeln und zu führen, um den ersten Strom abzutrennen, der zu dem Einzugsbereich des ersten Ventilators geleitet wird.
Patent DE-102015118536-A1 (DE)
Title: Kasten zur Aufnahme eines vor einem Fenster eines Gebäudes bewegbaren Schutzelements
Inventor: HEPP CHRISTIAN
IPC: E06B9/42
Filed: 2015-10-29
Abstract: Kasten zur Aufnahme eines vor einem Fenster eines Gebäudes bewegbaren Schutzelements, welcher Kasten einen ersten Kastenabschnitt mit einer Ausnehmung zur variablen Aufnahme des Schutzelements und einen im eingebauten Zustand des Kastens unten an den ersten Kastenabschnitt anschließenden zweiten Kastenabschnitt umfasst, welcher zweite Kastenabschnitt derart ausgebildet ist, um eine Rahmenvorderseite eines mit dem ersten Kastenabschnitt verbundenen anliegenden Fensterrahmens zumindest teilweise nahezu vollständig zu verdecken.
Patent DE-102015120189-A1 (DE)
Title: Darstellen einer Fahrzeit zu und von einem Event in einem elektronischen Kalender
Inventor: BEAUMONT SUZANNE MARION
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-11-20
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein Gerät einen Prozessor und einen Speicher, auf den der Prozessor zugreifen kann. Der Speicher enthält Instruktionen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um wenigstens eine Fahrzeit zu einem Event vorherzusagen, das in den elektronischen Kalender eingetragen ist, und von dem Event, das in dem elektronischen Kalender angezeigt wird, weg. Die Instruktionen sind auch ausführbar, um die Fahrzeit in dem elektronischen Kalender darzustellen.
Patent DE-102015120220-A1 (DE)
Title: Dichtung mit Verpressungsbegrenzer
Inventor: SALAMEH RALF
IPC: F16J15/12
Filed: 2015-11-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung (2) mit einem Dichtungsträger (4) an dem ein Dichtungselement (6, 8) auf einer Seite (14) des Dichtungsträgers (4) angeordnet und mit diesem Verbunden ist, wobei das Dichtungselement (6, 8) eine Breite (BDE) aufweist die geringer ist als die (BDT) des Dichtungsträgers (4), wobei neben dem Dichtungselement (6, 8) ein Randbereich (18) des Dichtungsträgers (4) vorliegt, und wobei sich eine Abstandslage (10, 12), auf dem Dichtungsträger (4) im Bereich des Randbereichs (18) erstreckt und verhindert dass das Dichtungselement (6, 8) bei eigebauter Dichtung (2) vollständig zusammengedrückt wird.
Patent DE-102015120545-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine mit einem der Verbrennungsluft zugeführten, durch Wasserelektrolyse erzeugten Gasgemisch sowie Anordnung und Elektrolysegerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: MANTHEI RAINER
IPC: F02D19/12
Filed: 2015-11-26
Abstract: Beim Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine mit einem dem fossilen Kraftstoff im Motorverbrennungsraum zusätzlich zugeführten, von einem der Verbrennungskraftmaschine zugeordneten Elektrolysegerät erzeugten, in die Verbrennungsluft eingebrachten Wasserstoff-Sauerstoff-Gasgemisch wird die entsprechend dem jeweiligen Motorbetrieb in den Ansaugtrakt des Motors gesaugte Luftmenge gemessen und je Volumeneinheit an jeweils angesaugter Verbrennungsluft immer eine lediglich als Additiv fungierende begrenzte Menge eines mit dem Elektrolysegerät mit einem pulsierenden Strom erzeugten Browngases noch im Zustand des Entstehens und einer zeitlich begrenzten kurzen Bestandsdauer von energiegeladenen gasförmigen Wassermoleküle der Verbrennungsluft zugeführt. Der Anteil der im Verbrennungsprozess im Kraftstoff verteilten Brownsgasmenge ist derart begrenzt, dass die im Browngas enthaltenen energieangereicherten, gasförmigen Wassermoleküle nur als den Kraftstoff zündende Start- oder Zündkeime für eine früh einsetzende und lang anhaltende intensive und vollständige Verbrennung dienen. Gegenstand der Erfindung ist auch eine mit einem Elektrolysegerät verbundene Anordnung zur vom Motorbetrieb abhängigen Erzeugung und Zuführung des Brownsgases zur Verbrennungsluft.
Patent DE-102015120876-A1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum und ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: HAAS MARIO
IPC: C09D5/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend eine Dekorschicht (11) mit einer transparenten Lackschicht (12), einen an einer Rückseite der Dekorschicht (11) angeordneten Träger (13) und eine Lichtquelle (14) zum Beleuchten und/oder Durchleuchten der Lackschicht (12). Das erfindungsgemäße Formteil (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass von der Lichtquelle (14) ausgehendes Licht direkt und/oder indirekt über mindestens einen Lichtleiter seitlich in die Lackschicht (12) eingekoppelt wird. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils (10), insbesondere eines erfindungsgemäßen Formteils (10).
Patent DE-102015121588-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Rückführung von Öl in einem Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung
Inventor: SPIES TONI
IPC: F25B43/02
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (7, 7') zur Rückführung von Öl in einem Kältemittelkreislauf (1, 1'). Der Kältemittelkreislauf (1, 1') weist einen Verdichter (2), einen ersten Wärmeübertrager (3) zur Abkühlung und/oder Verflüssigung des Kältemittels, ein erstes Expansionsorgan (4) und einen zweiten Wärmeübertrager (5) zur Verdampfung des Kältemittels auf. Die sich von einem Ölabscheider (8) bis zu einem Mischpunkt (9) erstreckende Vorrichtung (7, 7') ist mit einem Ölvorratsbehälter (13) und einem zweiten, extern regelbaren Expansionsorgan (15) ausgebildet. Das zweite Expansionsorgan (15) weist zur Regelung des Massenstroms des rückzuführenden Öls einen verstellbaren Durchströmquerschnitt auf und ist mit einer Steuereinheit (20) verbunden. Die Erfindung betrifft des Weiteren Verfahren zum Betreiben der Vorrichtung zur Rückführung von Öl im Kältemittelkreislauf.
Patent DE-102015200309-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abtrennen von Bedruckstoff
Inventor: BELMANN MARKUS
IPC: B65H35/04
Filed: 2015-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Abtrennen von Bedruckstoff, welche auch als Querschneider bezeichnet werden kann. Die Vorrichtung (11) zum Abtrennen von Bogen (12) von einer Bahn (1) mit mindestens einer Transporteinrichtung (2.1) zum Zuführen der Bahn (1) in einer Transportrichtung (T), einem Querschneider (2.3, 2.4) und mindestens einer Transporteinrichtung (5) zum Abführen von Bogen (12) in einer Transportebene (E), umfasst erfindungsgemäß einen sich stromabwärtig des Querschneiders (2.3, 2.4) befindlichen beweglichen Vorderkantenanschlag (9). Vorteilhafter Weise ist stromaufwärtig des Querschneiders (2.3, 2.4) ein Leitelement (2.2) angeordnet, wobei das Leitelement (2.2) die Bahn (1) auf einer gekrümmten Kurve führt, wobei die gekrümmte Kurve insbesondere die Form einer Glockenkurve aufweist. Durch den erfindungsgemäßen Aufbau wird ein positionsgenauer, exakter und gerader Schnitt ermöglicht. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Abtrennen von bogenförmigen Bedruckstoffen von einem bahnförmigen Bedruckstoff.
Patent DE-102015201713-A1 (DE)
Title: Filtereinheit für ein hydraulisches System und hydraulisches System, insbesondere Kupplungssystem
Inventor: GODEFROY ALBAN
IPC: F15B7/06
Filed: 2015-02-02
Abstract: Die erfindungsgemäße Filtereinheit für ein hydraulisches System, insbesondere für ein hydraulisches Kupplungssystem, zum Filtrieren von Feststoffkomponenten aus einem Hydraulikfluid, umfasst eine erste Filterstufe, diese umfassend mindestens eines der folgenden Filterelemente: einen Kuchenfilter, einen Querstromfilter und einen Tiefenfilter, und eine zweite Filterstufe, zeichnet sich dadurch aus, dass die zweite Filterstufe in Durchströmungsrichtung stromabwärts der ersten Filterstufe ausgebildet ist und mindestens einen Magneten zur Abscheidung magnetisierbarer Feststoffkomponenten umfasst.
Patent DE-102015203768-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung, insbesondere als Bestandteil eines Komfortantriebs in einem Kraftfahrzeug
Inventor: HAUSER FLORIAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (10; 10a), insbesondere als Bestandteil eines Komfortantriebs in einem Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (11; 11a) zur Aufnahme von Bestandteilen eines Elektromotors (15), und mit einer im Bereich des Gehäuses (11; 11a) angeordneten Leiterplatte (25; 25a) zur Aufnahme elektrischer oder elektronischer Bauteile (27). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Bestandteile des Elektromotors (15) eine Ankerwelle (16; 16a) umfassen, die in dem Gehäuse (11; 11a) im Bereich wenigstens einer Lagereinrichtung (22; 22a, 23, 24) drehbar gelagert ist, und dass die Leiterplatte (25; 25a) zumindest mittelbar zur Lagerung der Ankerwelle (16; 16a) ausgebildet ist.
Patent DE-102015205453-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit Beschleunigungsstation
Inventor: KüNDGEN ROLF
IPC: B65H29/68
Filed: 2015-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine (100) mit einem Bogenanleger (1), einer Digitaldruckstation (2), einer Lackierstation (4) und einem Bogenausleger (6), wobei die Lackierstation (4) ein Lackierwerk (14) mit zumindest einem Lackzylinder aufweist und wobei erfindungsgemäß zwischen Digitaldruckstation (2) und Lackierstation (4) eine Beschleunigungsstation (3) zum Beschleunigen von Bogen (1000) von einer ersten Transportgeschwindigkeit (v1) auf eine zweite Transportgeschwindigkeit (v2) angeordnet ist. Im Bereich der Digitaldruckstation (2) kann ein abschnittsunabhängiger Transportbereich (S1) und im Bereich der Lackierstation (4) ein abschnittsbehafteter Transportbereich (S2) vorliegen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Bogendruckmaschine. In vorteilhafter Weise muss gemäß der Erfindung der Abstand der Bogen (1000) im Bereich der Digitaldruckstation (2) nicht dem Abstand der Bogen (1000) im Bereich der Lackierstation (4) entsprechen, so dass eine höhere Produktivität der Bogendruckmaschine (100) erzielt werden kann.
Patent DE-102015205508-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Starten eines Brennstoffzellensystems
Inventor: SCHNEITER MANUEL
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Brennstoffzellensystems (100), wobei das Brennstoffzellensystem (100) eine Brennstoffzelle (10) mit einem Anodenraum (3) und einem Kathodenraum (2), welche über einen äußeren Stromkreis (51) elektrisch miteinander verbindbar sind, einem Kathodenversorgungspfad (20) zur Zuführung eines Kathodenbetriebsgases in den Kathodenraum (2) und Anodenversorgungspfad (30) zur Zuführung von Anodenbetriebsgas in den Anodenraum (3), sowie eine Leitung (40) zur Zuführung von Anodenbetriebsgas zum Kathodenversorgungspfad (20) und/oder in den Kathodenraum (2) umfasst. Erfindungsgemäß umfasst das Verfahren die folgenden Schritte in folgender oder umgekehrter Reihenfolge: a) Beaufschlagen des Kathodenraums (2) mit dem Anodenbetriebsgas mittels der Leitung (40), b) Beaufschlagen des Anodenraums (3) mit dem Anodenbetriebsgas, c) Schließen des Stromkreises zwischen Anodenraum (3) und Kathodenraum (2), d) Unterbrechen der Zufuhr des Anodenbetriebsgases zum Kathodenraum (2), und e) Beschicken des Kathodenraums (2) mit dem Kathodenbetriebsgas.
Patent DE-102015206135-A1 (DE)
Title: Ermitteln von Stickoxiden im Abgas einer Brennkraftmaschine
Inventor: GABALLO MARIA ROSARIA
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-04-07
Abstract: Für die Bestimmung von Stickoxiden im Abgastrakt (5) einer Brennkraftmaschine (3) wird vorgeschlagen, mindestens eine eine Verbrennung in mindestens einem Zylinder (2) der Brennkraftmaschine (3) charakterisierende Größe zu ermitteln und bei der Ermittlung der Stickoxide zu berücksichtigen. Vorzugsweise wird hierzu ein Zylinderinnendruck herangezogen, der beispielsweise mittels eines dem Zylinder (2) zugeordneten Drucksensors (12) erfasst wird.
Patent DE-102015207649-A1 (DE)
Title: Sicherheits- und Komfort-Rückhaltevorrichtung für einen Fahrzeuginsassen sowie Verfahren zum Betreiben dieser Vorrichtung
Inventor: LUNG CLAUDIA
IPC: B60R21/18
Filed: 2015-04-27
Abstract: Zur Verbesserung von Sicherheit und Komfort eines Fahrzeuginsassen (70) ist eine Rückhaltevorrichtung (1) mit einem Sicherheitsgurt (15) und einer an dem Sicherheitsgurt (15) angeordneten Airbagvorrichtung (57) vorgesehen, die einen ersten Luftsack (60), der an der dem Fahrzeuginsassen (70) zugewandten Seite des Sicherheitsgurtes (15) angeordnet ist, und einen zweiten Luftsack (65) aufweist, der an der dem Fahrzeuginsassen (70) abgewandten Seite des Sicherheitsgurtes (15) angeordnet ist, wobei der erste Luftsack (60) und/oder der zweite Luftsack (65) mit Luft befüllbar und entleerbar ausgebildet ist bzw. sind. Ein Verfahren zum Betreiben dieser Rückhaltevorrichtung (1) ist ebenfalls angegeben, bei dem der Füllstand des ersten Luftsacks (60) und des zweiten Luftsacks (65) in Abhängigkeit von dem Zustand des mit der Rückhaltevorrichtung (1) versehenen Kraftfahrzeuges (5) gesteuert bzw. geregelt wird.
Patent DE-102015208185-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Direkteinspritzgeräuschdämpfung
Inventor: ZENG PAUL
IPC: F02D41/08
Filed: 2015-05-04
Abstract: Ein Verfahren wird bereitgestellt, das das Geräusch eines Direkteinspritzsystems bei einer Saugrohrkraftstoffeinspritz- und Direktkraftstoffeinspritz-(PFI-DI)-Maschine dämpft und NVH-Hardware verringert. Während eines Kaltstarts kann die Maschinenleerlaufdrehzahl erhöht werden, um Direkteinspritzgeräusch zu dämpfen, und während eines warmen Leerlaufs kann das Maschinenkühlgebläse während eines Direkteinspritzdüsen-Reinigungszyklus eingeschaltet werden, um das Direkteinspritzgeräusch zu dämpfen. Das erlaubt es, die PFI-DI-Maschine effizienter ohne Besorgnis wegen des Geräuschs, das von den Direkteinspritzdüsen und der Hochdruckpumpe des Direkteinspritzsystems erzeugt wird, zu betreiben.
Patent DE-102015208734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Energiespeichereinrichtung und Energiespeichereinrichtung
Inventor: KAKO TOMONORI
IPC: H01M10/0567
Filed: 2015-05-12
Abstract: Verfahren, umfassend: einen Schritt des Anordnens einer Elektrodenanordnung, die eine positive Elektrode, welche ein positives negatives Material enthält, und eine negative Elektrode, welche ein negatives Aktivmaterial enthält, und eine Elektrolytlösung, welche ein Additiv enthält, aufweist, in einem Behälter; einen Schritt des Aufladens der in dem Behälter angeordneten Elektrodenanordnung; und einen Schritt des hermetischen Abdichtens des Behälters nach dem Schritt des Aufladens. Zu Beginn des Aufladens im Schritt des Aufladens enthält die Elektrolytlösung 1,0 Massen-% oder weniger Lithiumdifluorbis(oxalat)phosphat als Additiv. Die Spannung beim Aufladen im Schritt des Aufladens beträgt 4,0 V oder mehr.
Patent DE-102015209218-A1 (DE)
Title: Steuerkartusche mit hohem Volumenstrom und variablem Mischwasserauslauf
Inventor: LEINEN JOSEF
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerkartusche (1) für Einhebelmischbatterien mit einem Gehäuse mit einer zylindrischen Gehäusewand (2) und mit einem Boden (3) mit einer Bohrung für einen Zulauf (3a) für Kaltwasser und einer Bohrung für einen Zulauf (3b) für Warmwasser, wobei auf dem Boden (3) drei übereinanderliegende Keramikscheiben (5, 6, 7) angeordnet sind, nämlich eine untere Grundscheibe (5) mit einer Bohrung für den Zulauf (5b) für Warmwasser und einer Bohrung für den Zulauf (5a) für Kaltwasser, eine auf der Grundscheibe (5) aufliegende verdreh- und verschiebbare keramische Steuerscheibe (6) mit einer Steuerkante (8) auf der Umfangsfläche und eine obere Lagerscheibe (7), die zum Gehäuse oder zur Gehäusewand (2) abgedichtet ist. Damit der Mischwasserauslauf entweder seitlich oder vertikal erfolgen kann bei gleichem Bauraum bzw. gleicher Bauhöhe und Baudurchmesser wird vorgeschlagen, dass der Boden (3) und die Grundscheibe (5) neben den beiden Zuläufen für Kalt- und Warmwasser (3a, 3b, 5a, 5b) jeweils einen Mischwasserauslauf (9) aufweisen, wobei die Zuläufe für Warmwasser (3b, 5b), für Kaltwasser (3a, 5a) und der Mischwasserauslauf (9) im Boden (3) und in der Grundscheibe (5) übereinander liegend angeordnet sind, der Boden (3) zur Gehäusewand (2) hin abgedichtet ist und je nach Erfordernis die Gehäusewand (2) eine Öffnung (10) für einen seitlichen Mischwasserauslauf aufweist oder keine Öffnung in der Gehäusewand (2) für einen vertikalen Mischwasserauslauf aufweist.
Patent DE-102015210791-A1 (DE)
Title: Positives Elektroden-Verbundmaterial, welches in einer Feststoffbatterie gelagert ist
Inventor: YOON YONG SUB
IPC: H01M4/62
Filed: 2015-06-12
Abstract: Offenbart wird ein positives Elektroden-Verbundmaterial in einer Feststoffbatterie. Insbesondere sind die Gehalte des Elektrolyts, des positiven Elektrodenmaterials, und des leitenden Materials nicht-linear verändert von der Elektrolytschicht hin zu dem Metallstromsammler. Demzufolge, da näher zu der Elektrolytschicht, ist die Ionenleitfähigkeit gesteigert, und da näher zu dem Metallstromsammler, ist die Elektronenleitfähigkeit gesteigert, sodass die elektrochemischen Reaktionen aktiv ausgeführt werden können in dem gesamten inneren Abschnitt des positiven Elektroden-Verbundmaterials.
Patent DE-102015216944-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs und Steuereinrichtung
Inventor: TRAUB STEFAN
IPC: F16H61/47
Filed: 2015-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines hydrostatischen Fahrantriebs (1) mit einer durch einen Antriebsmotor (2) antreibbaren Hydraulikpumpe (3), deren Fördervolumen verstellbar ist, mit zumindest einem ersten Hydromotor (4), dessen Schluckvolumen verstellbar ist, sowie mit einer Inch-Einrichtung zum Betreiben des Fahrzeugs in einem Inchmodus, in dem eine Abtriebsdrehzahl des Fahrantriebs (1) unabhängig von einer Antriebsdrehzahl des Antriebsmotors (2) steuerbar ist. Zum Verändern der Abtriebsdrehzahl im Inchmodus wird zunächst das Schluckvolumen des zumindest einen ersten Hydromotors (4) verstellt, während das Fördervolumen der Hydraulikpumpe (3) nicht verändert wird.  Ferner wird eine Steuereinrichtung angegeben, die zur Durchführung des genannten Verfahrens geeignet ist, sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt.
Patent DE-102015219066-A1 (DE)
Title: Weich verpackte kosmetische Zubereitung
Inventor: ECKERT JULIA
IPC: B65D65/38
Filed: 2015-10-02
Abstract: Kosmetikum aus a) einer kosmetischen Zubereitung enthaltend ein oder mehrere bei 20 °C flüssiger Öle mit einem Spreitwert von weniger als 550 mm/10 min. sowie b) einem Packmittel aus HDPE, LDPE oder PP in Kombination mit 1-Propen-Ethylen-Copolymer.
Patent DE-102015220532-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem und Brennkraftmaschine mit Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: BAUKNECHT MATHIAS
IPC: F01N3/28
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abgasnachbehandlungssystem (3) mit einem Abgaseintritt (9), wenigstens zwei Abgasnachbehandlungselementen (11, 13) und einer Strömungsleitkammer (15). Dabei ist vorgesehen, dass der Abgaseintritt (9), die wenigstens zwei Abgasnachbehandlungselemente (11, 13) und die Strömungsleitkammer (15) so relativ zueinander angeordnet und miteinander fluidverbunden sind, dass durch den Abgaseintritt (9) in die Strömungsleitkammer (15) strömendes Abgas auf die wenigstens zwei Abgasnachbehandlungselemente (11, 13) aufteilbar ist, wobei das Abgas wenigstens ein erstes der wenigstens zwei Abgasnachbehandlungselemente (11, 13) entlang einer ersten Strömungsrichtung durchsetzt, wobei das Abgas wenigstens ein zweites der wenigstens zwei Abgasnachbehandlungselemente (11, 13) entlang einer zweiten Strömungsrichtung durchsetzt, wobei die erste Strömungsrichtung und die zweite Strömungsrichtung wenigstens schräg, vorzugsweise antiparallel zueinander orientiert sind.
Patent DE-102015222951-A1 (DE)
Title: Großwälzlager
Inventor: SCHRÖDER RAINER
IPC: F16C33/78
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Großwälzlager (10), ausgebildet als Zylinderrollenlager, Kegelrollenlager oder Pendelrollenlager (12), mit einem Innenring (14) und einem diesen koaxial sowie radial umgebenden Außenring (16), zwischen denen Wälzkörper (18, 20) in mindestens einer Wälzkörperreihe (22, 24) angeordnet sind, sowie mit wenigstens einer kreisringförmigen Dichteinrichtung, welche den radialen Raum zwischen dem Innenring (14) und dem Außenring (16) abdichtet. Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass jeweils eine kreisringförmige Dichteinrichtung (30, 32) an jeweils einer Stirnfläche (38, 40) des Innenrings (14) oder des Außenrings (16) angeordnet ist, dass die jeweilige Dichteinrichtung (30, 32) mit ihrem einen radialen Ende an dem Innenring (14) oder dem Außenring (16) befestigt sowie mit ihrem anderen radialen Ende mit dem Außenring (16) oder mit dem Innenring (14) abdichtend in Kontakt ist, und dass die Befestigung der kreisringförmigen Dichteinrichtung (30, 32) an dem Innenring (14) oder an dem Außenring (16) mittels wenigstens einem Permanentmagneten (60, 62, 94) realisiert ist.