baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019133689-A1 (DE)
Title: Fördereinrichtung zum Fördern von Werkstücken, Bearbeitungseinrichtung sowie Verfahren zum Synchronisieren einer Förderbewegung
Inventor: HOFBAUER ROLF
IPC: B23Q7/03
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung (10) zum Fördern von Werkstücken (11), insbesondere für eine Bearbeitungseinrichtung (12) zum Bearbeiten der Werkstücke (11), mit zumindest einem Förderer (16), der eine Werkstückauflage (17) zum Aufnehmen wenigstens eines Werkstücks (11) aufweist, sowie mit zumindest einer Antriebseinrichtung (22), durch welche eine Förderbewegung (F) des zumindest einen Förderers (16) antreibbar ist, wobei eine Entkopplungseinrichtung (26) vorgesehen ist, durch welche die Förderbewegung (F) des wenigstens einen Förderers (16) von einer Antriebskraft der mindestens einen Antriebseinrichtung (22) entkoppelbar ist sowie eine Bearbeitungseinrichtung (12) zum Bearbeiten von Werkstücken (11) und ein Verfahren zum Synchronisieren von wenigstens zwei Förderern (16) einer Fördereinrichtung (10).
Patent DE-102019200365-A1 (DE)
Title: Packung aus Polyester mit einer thermoformbaren Unterfolie und einer siegel- und peelbaren Oberfolie, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: PEIFFER HERBERT
IPC: B65D65/40
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine transparente Verpackung u.a. für die Vakuumverformung, umfassend eine biaxial orientierte, thermoformbare Polyesterfolie als Unterfolie (A) und eine spezielle biaxial orientierte Polyesterfolie als Oberfolie (B), die zur Unterfolie (A) heißsiegel- und peelbar (zumindest im heißen Zustand) ist und eine Verfahren zur Herstellung einer solchen Packung sowie deren Verwendung.
Patent DE-102019200954-A1 (DE)
Title: Signalverarbeitungseinrichtung, System und Verfahren zur Verarbeitung von Audiosignalen
Inventor: DIEHL PETER UDO
IPC: G10L17/18
Filed: 2019-01-25
Abstract: Es wird eine Signalverarbeitungseinrichtung (4) zur Verarbeitung von Audiosignalen beschrieben. Die Signalverarbeitungseinrichtung (4) weist eine Eingangsschnittstelle (13) zum Empfangen eines Eingangssignals und eine Ausgangsschnittstelle (14) zum Ausgeben eines Ausgangssignals auf. Zudem weist die Signalverarbeitungseinrichtung (4) mindestens ein erstes neuronales Netzwerk (10) zum Aufbereiten des Eingangssignals und mindestens ein zweites neuronales Netzwerk (11) zum Separieren eines oder mehrerer Audiosignale aus dem Eingangssignal auf. Das mindestens eine erste neuronale Netzwerk (10) und das mindestens eine zweite neuronale Netzwerk (11) sind sequentiell angeordnet.
Patent DE-102019202062-A1 (DE)
Title: Zustandserfassungsvorrichtung, Verfahren zum Erfassen eines Zustands sowie Fahrzeug
Inventor: VOLPERT BASTIAN
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-02-15
Abstract: Zustandserfassungsvorrichtung, umfassend eine Bilderfassungsvorrichtung, die an einem Fahrzeug angeordnet ist und ausgebildet ist, einen Bereich eines Außenraums des Fahrzeugs in einem Bild zu erfassen, wobei der Bereich des Außenraums einen Teil des Untergrunds des Fahrzeugs und einen Teil des Fahrzeugs selbst umfasst, eine Auswertungsvorrichtung, die ausgebildet ist, das erfasste Bild auszuwerten und einen Antriebszustand des Fahrzeugs zu erkennen, und eine Steuervorrichtung, die ausgebildet ist, einen Antriebsparameter des Fahrzeugs in Erwiderung auf den erkannten Antriebszustand des Fahrzeugs zu verändern.
Patent DE-102019202259-A1 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung für den Kraftfahrzeugaußenbereich
Inventor: BETZEN HEIKO
IPC: E05B81/76
Filed: 2019-02-20
Abstract: Die vorliegende Entwicklung betrifft eine Betätigungseinrichtung zur Anordnung im Außenbereich einer Kraftfahrzeugkarosserie, mit:- einer Abdeckung (20), welche einen Grundkörper (22) aufweist,- zumindest einem elektrischen Sensor (30), welcher als Berührungssensor (31) oder als Annäherungssensor (32) ausgestaltet ist und welcher an einer Innenseite (23) des Grundkörpers (22) angeordnet ist, wobei der elektrische Sensor (30) elektrisch signalübertragend mit einer elektrischen Steuerung (12) koppelbar ist.
Patent DE-102019204683-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum stoffschlüssigen Verbinden mindestens eines Halbleitermoduls mit mindestens einem Gehäuseteil eines Kühlmoduls
Inventor: ZIMMERMANN MATTHIAS
IPC: H01L21/58
Filed: 2019-04-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum stoffschlüssigen Verbinden mindestens eines Halbleitermoduls (10, 11, 12) mit mindestens einem Gehäuseteil (13) eines Kühlmoduls, mit den folgenden Schritten:- Aufbringen mindestens einer Sinterschicht auf dem mindestens einen Gehäuseteil (13) des Kühlmoduls,- Positionieren des mindestens einen Halbleitermoduls (10, 11, 12) auf der mindestens einen Sinterschicht (15, 16, 17),- Aufbringen eines Drucks auf eine dem mindestens einen Gehäuseteil (13) des Kühlmoduls abgewandte Oberfläche (15, 16, 17) des mindestens einen Halbleitermoduls (10, 11, 12) mittels einer Druckeinheit (18),- Aufbringen eines Gegendrucks auf eine dem mindestens einen Halbleitermodul (10, 11, 12) abgewandte Oberfläche (33) des mindestens einen Gehäuseteils (13) des Kühlmoduls mittels einer Gegendruckeinheit (19), und- Erwärmen des mindestens einen Halbleitermoduls (10, 11, 12), der mindestens einen Sinterschicht (15, 16, 17) und des mindestens einen Gehäuseteils (13) des Kühlmoduls mittels einer Erwärmungseinheit (20) zur Ausbildung einer Sinterverbindung zwischen dem mindestens einen Halbleitermodul (10, 11, 12) und dem mindestens einen Gehäuseteil (13) des Kühlmoduls.
Patent DE-102019205317-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Tür-Zargen-Struktur
Inventor: SUESADA RYO
IPC: B60J10/74
Filed: 2019-04-12
Abstract: Eine Fahrzeug-Tür-Zargen-Struktur umfasst eine Halteeinheit. Die Halteeinheit umfasst einen Führungs-Verriegelungsabschnitt, welcher in einem Bereich eines Laufkanals angeordnet ist, in einer Fahrzeugrichtung von innen nach außen zu einem Spitzenendrand eines inneren Strebenabschnitts in einem Zustand einer zeitweisen Anbringung nach einer Vervollständigung einer Anbringung einer Form an einem äußeren Strebenabschnitt entgegengesetzt. Der Führungs-Verriegelungsabschnitt ist in einer Richtung geneigt, um den Laufkanal zu einer Position einer Vervollständigung einer Anbringung zu führen, während er mit dem Spitzenendrand des inneren Strebenabschnitts in Kontakt kommt, durch eine Eingabe einer Anbringungskraft in einer Richtung, um die Form an dem Laufkanal in dem Zustand einer zeitweisen Anbringung anzubringen.
Patent DE-102019212198-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbeeinflussungssystem, Streckenzentrale und Betriebsverfahren für ein Fahrzeugbeeinflussungssystem
Inventor: BULUT METE
IPC: B61L27/00
Filed: 2019-08-14
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst das Fahrzeugbeeinflussungssystem (1)- eine Strecke (2) für zu beeinflussende Fahrzeuge (3),- mehrere Funkzellen (4), die die Strecke (2) abdecken,- eine Schaltzentrale (5) für die Funkzellen (4),- eine Streckenzentrale (6), die dazu eingerichtet ist, Fahrzeugdaten (92) von den zu beeinflussenden Fahrzeugen (3) zu erhalten und Steuersignale (93) an die zu beeinflussenden Fahrzeuge (3) zu senden, und- einen Datenkanal (71) zwischen der Schaltzentrale (5) und der Streckenzentrale (6), wobei die Schaltzentrale (5) dazu eingerichtet ist, Statusmeldungen (91) über einen Zustand der Funkzellen (4) über den Datenkanal (71) an die Streckenzentrale (6) zu melden.
Patent DE-102019212228-A1 (DE)
Title: Sprühvorrichtung zum Besprühen einer Fahrzeugscheibe
Inventor: KRAEMER GODELIEVE
IPC: B60S1/52
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sprühvorrichtung zum Besprühen einer Fahrzeugscheibe, mit einem Waschwasserschlauch (28a, 28b), der zumindest zwei Waschwasserkanäle (48a, 48b, 50a, 50b) umfasst, welche zumindest von einer Außenwandung (52a, 52b) des Waschwasserschlauchs (28a, 28b) begrenzt sind.Es wird vorgeschlagen, dass die Außenwandung (52a, 52b) zumindest einen als Sprühdüse ausgebildeten Öffnungskanal (32a, 32b, 34a, 34b) aufweist, der mit einem der zumindest zwei Waschwasserkanäle (48a, 48b, 50a, 50b) verbunden ist.
Patent DE-102019212359-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern autonomer Fahrfunktionen in einem Fahrzeug
Inventor: SHEN SHUOCHENG
IPC: B60W50/00
Filed: 2019-08-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12) zum Steuern autonomer Fahrfunktionen in einem autonomen oder teilautonomen Fahrzeug (46), mit: einer Schnittstelleneinheit (20) mit mehreren Eingangsschnittstellen (32) zum Empfang von Sensordaten von Sensoren (14) mit Informationen für Fahrfunktionen des Fahrzeugs (46); einer ersten Verarbeitungseinheit (16) zum Verarbeiten der Sensordaten der Sensoren (14) und zum Erzeugen von Steuerdaten für eine Fahrfunktion des Fahrzeugs (46); einer zweiten Verarbeitungseinheit (18) zum Verarbeiten der Sensordaten der Sensoren (14) und zum Erzeugen von Steuerdaten für eine Fahrfunktion des Fahrzeugs (46); wobei die erste und zweite Verarbeitungseinheit (16, 18) je eine Datenschnittstelle (26) zum Austauschen von Daten mit der Schnittstelleneinheit (20) und je eine bidirektionale Geräteschnittstelle (28) zur Übertragung von Daten zwischen den Verarbeitungseinheiten (16, 18) umfassen; einer Steuereinheit (22) zum Steuern des Datenflusses der Sensordaten von der Schnittstelleneinheit (20) zu den Verarbeitungseinheiten (16, 18) und zum Steuern des Datenflusses zwischen den Verarbeitungseinheiten (16, 18); und einer Ausgangsschnittstelle (24) zum Ausgeben der Steuerdaten für eine Fahrfunktion. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein System 10 und ein Verfahren zum Steuern autonomer Fahrfunktionen.
Patent DE-102019213643-A1 (DE)
Title: Intraokulares Implantat und Verfahren zur Herstellung eines intraokularen Implantats
Inventor: DICK MANFRED
IPC: A61F9/007
Filed: 2019-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein intraokulares Implantat (1), insbesondere ein korneales Implantat (1'), eine Intraokularlinse oder eine IOL-Trägermatrix, das eine formstabile Gitterstruktur (2) aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines solchen intraokularen Implantats (1).
 Ihre Aufgabe ist es, ein intraokulares Implantat (1) und ein Verfahren zur Herstellung eines intraokularen Implantats (1) zu beschreiben, das Stoffwechselprobleme und damit der eingeschränkten funktionalen Kompatibilität entgegenwirkt und eine dauerhafte Verträglichkeit garantiert.
 Diese Aufgabe wird gelöst durch ein intraokulares Implantat (1), das eine formstabile Gitterstruktur (2) aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sie eine Durchlässigkeit für kleine Moleküle zulässt und/oder die Beweglichkeit von körpereigenen Zellen im Implantat (1) unterstützt.
Patent DE-102019218916-A1 (DE)
Title: Heckklappenverriegelungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: CHO KI-HYUN
IPC: E05B83/18
Filed: 2019-12-05
Abstract: Eine Heckklappenverriegelungsanordnung zum Zurückhalten eines Schließkeils einer Heckklappe, die hinter einem Fahrzeug geöffnet oder geschlossen wird, oder zum Freigeben des Zurückhaltens des Schließkeils umfasst: eine Sperrklinke, die so ausgebildet ist, dass sie von einem Antriebsmotor gedreht werden kann, wobei die Sperrklinke in einem Gehäuse in einer Richtung entgegengesetzt zu einer Richtung, in der sie vom Antriebsmotor gedreht wird, elastisch gelagert ist; eine Klaue, die in einer Richtung elastisch gelagert ist, in der das Zurückhalten des Schließkeils im Gehäuse gelöst wird, wobei die Klaue so ausgebildet ist, dass sie in einer Richtung entgegengesetzt zur Richtung, in der sie elastisch gelagert ist, gedreht wird, wenn der Schließkeil in der Klaue zurückgehalten wird; und einen Formgedächtnishebel mit einem ersten Ende zum Abstützen einer Seitenfläche der Klaue, wenn die Klaue durch den Antriebsmotor über einen vorbestimmten Winkel hinaus gedreht wird, und einem zweiten Ende, das an dem Gehäuse befestigt ist.
Patent DE-102020006866-A1 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: GAISBERG-HELFENBERG ALEXANDER VON
IPC: F02F7/00
Filed: 2020-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Zylinderkopf (12), in welchem Injektoren (46) zumindest teilweise angeordnet sind, mittels welchen Kraftstoff in Brennräume (30) der Verbrennungskraftmaschine (10) einbringbar ist, mit einer separat von dem Zylinderkopf (12) ausgebildeten Zylinderkopfhaube (44), und mit einem den Injektoren (46) gemeinsamen, zumindest teilweise in Fahrzeughochrichtung (22) oberhalb der Zylinderkopfhaube (44) angeordneten Kraftstoffverteilungselement (48), über welches die Injektoren (46) mit dem Kraftstoff versorgbar sind. Es ist ein separat von der Zylinderkopfhaube (44) und separat von dem Kraftstoffverteilungselement (48) ausgebildetes, in Fahrzeughochrichtung (22) oberhalb der Zylinderkopfhaube (44) und in Fahrzeuglängsrichtung (18) hinter dem Kraftstoffverteilungselement (48) angeordnetes und an der Zylinderkopfhaube (44) befestigtes Abstützelement (68) vorgesehen, an welchem das Kraftstoffverteilungselement (48) in Fahrzeuglängsrichtung (18) nach hinten abstützbar oder abgestützt ist.
Patent DE-102020100176-A1 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: DIEZ STEFAN
IPC: F21V21/16
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte mit einem Fuß (10), an dem eine Stütze (11) mittelbar oder unmittelbar befestigt ist, wobei an der Stütze (11) ein Träger (12) befestigt ist, wobei der Stütze (11) abgewandt an dem Träger (12) mittelbar oder unmittelbar eine Leuchteinheit (20) angebracht ist, die mindestens ein Leuchtelement (26) aufweist. Eine solche Leuchte ermöglicht erfindungsgemäß eine einfache und zuverlässige Einstellung der Position der Leuchteinheit dadurch, dass ein biegeschlaffes Zugelement vorgesehen ist, das einen ersten Befestigungsabschnitt (36) und beabstandet zu dem ersten Befestigungsabschnitt einen zweiten Befestigungsabschnitt (45.1) aufweist, dass das Zugelement zwischen dem ersten Befestigungsabschnitt (36) und dem zweiten Befestigungsabschnitt (45.1) einen Spannabschnitt (13.2) aufweist, dass das Zugelement mit dem ersten Befestigungsabschnitt (45.1) an den Träger (12) und mit dem zweiten Befestigungsabschnitt (36) an die Stütze (11) oder den Träger (12) oder die Leuchteinheit (20) angekoppelt ist, und dass wenigstens einer der Befestigungsabschnitte (45.1, 36) mittels eines Stellelements (30, 40) verstellbar ist, um zumindest einen Bereich des Trägers (12), im Bereich zwischen der Stütze (11) und der Leuchteinheit (20), in einen bogenförmigen Spannzustand zu bringen oder um einen bogenförmigen Spannzustand des Trägers zu verändern.
Patent DE-102020102419-A1 (DE)
Title: Partikelanalyse mit Lichtmikroskop und Mehrpixelpolarisationsfilter
Inventor: KASTANJA INDRAJATI NICOLE
IPC: G02B21/36
Filed: 2020-01-31
Abstract: Es werden Techniken im Zusammenhang mit der Verwendung eines Mehrpixelpolarisationsfilters (121) bei der lichtmikroskopischen Untersuchung eines Probenobjekts (111) beschrieben. Derart kann z.B. eine Partikelanalyse durchgeführt werden, z.B. insbesondere zur Bestimmung der technischen Sauberkeit einer Oberfläche des Probenobjekts (111).
Patent DE-102020102703-A1 (DE)
Title: Sensortargethalter und Lenkungsanordnung mit diesem
Inventor: DÖRNER CHRISTIAN
IPC: B62D5/04
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sensortargethalter und eine Lenkungsanordnung mit einem solchen Sensortargethalter. Der Sensortargethalter (01) umfasst einen ringförmigen Hauptkörper (02), welcher eine Durchgangsöffnung in einer axialen Richtung aufweist. In die Durchgangsöffnung ist eine Spindel (03) der Lenkungsanordnung einsetzbar. An dem Hauptkörper (02) radial außenliegend sind zwei Gleitflächen (04, 06) angeordnet, welche sich gegenüberliegen. Weiterhin umfasst der Sensortargethalter (01) eine Targethalterung (08), welche am Hauptkörper (02) angeordnet ist und die Aufnahme eines Sensortargets (09) gestattet. Die Gleitflächen (04, 06) sind über je ein Federelement (11, 12) mit dem Hauptkörper (02) verbunden, wobei im eingebauten Zustand die Federelemente die Gleitflächen an die Innenwand eines Spindelgehäuses (07) drängen.
Patent DE-102020102808-A1 (DE)
Title: Hydraulisches verstärkerventil
Inventor: MOTIN ABDUL
IPC: F16H63/02
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Offenbarung stellt ein hydraulisches Verstärkerventil bereit. Ein hydraulisches Verstärkerventil beinhaltet ein Gehäuse, einen Ventilsitz und einen Kolben. Das Gehäuse definiert einen sich axial erstreckenden Innenraum, eine Aussparung, die sich radial vom Innenraum innerhalb des Gehäuses nach außen erstreckt, und einen Auslassanschluss, der eine Fluidverbindung zwischen der Aussparung und einem Fluidausgangskreis herstellt. Der Ventilsitz ist an einem Ende des Gehäuses befestigt. Der Ventilsitz definiert eine erste und eine zweite Öffnung. Die erste Öffnung stellt eine Fluidverbindung zwischen einem Fluideingangskreis und dem Auslassanschluss über die Aussparung her. Die zweite Öffnung stellt eine Fluidverbindung zwischen dem Fluideingangskreis und dem Fluidausgangskreis her. Der Kolben ist derartig innerhalb des Innenraums angeordnet, dass die Aussparung zwischen dem Kolben und einer Außenwand des Gehäuses positioniert ist.
Patent DE-102020108559-A1 (DE)
Title: Hydrodehnspannfutter zur Aufnahme eines Werkzeugs
Inventor: MATHEIS KLAUS
IPC: B23B31/117
Filed: 2020-03-27
Abstract: Hydrodehnspannfutter 1 zur Aufnahme eines Zerspanungswerkzeugs umfassend einen Spannfutter-Grundkörper 2 mit einem ersten Spannfutter-Abschnitt 21 zur Befestigung an einem Spannfutter-Anschluss und einem zweiten Spannfutter-Abschnitt 22 zum Verspannen des Zerspanungswerkzeugs, wobei der zweite Spannfutter-Abschnitt 22 eine im Wesentlichen zylindrische Ausnehmung 4 umfasst, und wobei innerhalb des zweiten Spannfutter-Abschnitts 22 zumindest eine erste Kammer 31 und eine zweite Kammer 32 zur Aufnahme eines Fluids derart angeordnet sind, um die Ausnehmung 4 zumindest abschnittsweise umfänglich zu umschließen, und welche erste Kammer 31 und zweite Kammer 32 derart ausgebildet sind, um sich bei druckbeaufschlagtem Einlassen des Fluids zu wölben und einen Querschnitt der Ausnehmung 4 zumindest abschnittsweise zu verringern, und wobei die erste Kammer 31 und die zweite Kammer 32 unter einem Winkel zwischen 2° und 10° zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102020112818-A1 (DE)
Title: Leisteneinheit und Verfahren zur Herstellung einer Leisteneinheit, Fensterführungseinheit und Kraftfahrzeug
Inventor: DINH VAN KHOA
IPC: B60J10/265
Filed: 2020-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leisteneinheit (1) zur optischen Abdeckung wenigstens eines Bereichs einer Fensterführung einer Kraftfahrzeugtür, umfassend eine zumindest einen Teilbereich einer Oberfläche einer Seite der Leisteneinheit (1) ausbildende Leiste (2) sowie eine an der Leiste (2) fixierte Kunststoff-Einbettung (4) , dadurch gekennzeichnet, dass die Leisteneinheit (1) ein von der Kunststoff-Einbettung (4) im Wesentlichen umschlossenes Einlegeelement (3) umfasst, das wenigstens abschnittsweise ein Profil aufweist, welches dazu eingerichtet ist, eine form- und/ oder kraftschlüssige mechanische Verbindung mit einem Profilelement (20) einer Fensterführung zu realisieren.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer erfindungsgemäßen Leisteneinheit (1), eine Fensterführungseinheit (60) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020114106-A1 (DE)
Title: Brecher
Inventor: MEIER JOCHEN
IPC: B02C13/31
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Brecher, insbesondere Rotationsprallbrecher oder Backenbrecher, mit einem Brechaggregat (10), das einen beweglichen ersten Brechkörper (11), insbesondere einen Rotor oder eine Brechbacke aufweist, wobei dem ersten Brechkörper (11) ein zweiter Brechkörper (14), insbesondere eine Prallschwinge oder eine Brechbacke zugeordnet ist, wobei zwischen den Brechkörpern (11, 14) ein Brechspalt (15) gebildet ist, wobei mit dem ersten oder dem zweiten Brechkörper eine Überlast-Auslöseeinrichtung (30) gekoppelt ist, die einen Hydraulikzylinder (20) aufweist und die dazu ausgebildet eine, die Breite des Brechspalts (15) vergrößernde Bewegung des angekoppelten Brechkörpers (11, 14) zuzulassen, wobei der Hydraulikzylinder (20) einen Druckraum (24) aufweist, der mittels eines Kolbens (23) begrenzt ist, und wobei die Überlast-Auslöseeinrichtung (30) ein Druckventil (31) aufweist, das in seiner Öffnungsstellung eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Druckraum (24) und einem Niederdruckbereich schafft und in der geschlossenen Ventilstellung diese Verbindung sperrt. Die Produktivität und Betriebssicherheit eines solchen Brechers kann dann erhöht werden, wenn vorgesehen ist, dass die Überlast-Auslöseeinrichtung (30) ein Hochdruckventil (40) aufweist, das infolge einer Überlastsituation in seiner Öffnungsstellung eine fluidleitende Verbindung zwischen dem Druckraum (24) des Hydraulikzylinders (20) und einem Niederdruckbereich schafft, und nach Beendigung der Überlastsituation in eine Schließstellung verstellt wird, um diese Verbindung zu sperren, und dass der für die Öffnung des Druckventils (31) erforderliche Auslösedruck geringer ist als der für die Öffnung des Hochdruckventils (40) erforderliche Auslösedruck.
Patent DE-102020122323-A1 (DE)
Title: Chip mit chip-pad und zugehörigem lotflussmittel-ausgasungsgraben
Inventor: STADLER MICHAEL
IPC: H01L23/485
Filed: 2020-08-26
Abstract: Ein Halbleiterchip enthält ein Chip-Pad, das an einer Oberfläche des Halbleiterchips angeordnet ist. Eine dielektrische Schicht ist an der Oberfläche des Halbleiterchips angeordnet. Die dielektrische Schicht hat eine Öffnung, innerhalb derer ein Kontaktabschnitt des Chip-Pads freiliegt, wobei die Öffnung mindestens eine gerade Seite hat. Die dielektrische Schicht umfasst einen Lotflussmittel-Ausgasungsgraben, der getrennt von und in der Nähe der mindestens einen geraden Seite der Öffnung angeordnet ist und sich seitlich über die an die gerade Seite angrenzenden Seiten der Öffnung erstreckt.
Patent DE-102020122515-A1 (DE)
Title: Mittenanbindung einer Energiespeicherstruktur in einem Fahrzeugboden
Inventor: DANNEBERG JAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugboden, aufweisend eine Trägerstruktur mit mehreren Trägern, eine Bodenstruktur mit wenigstens einem Bodenblech, und eine Energiespeicherstruktur, die an einer Unterseite der Trägerstruktur und/oder der Bodenstruktur befestigt ist, sodass sich die Energiespeicherstruktur über wenigstens eine Abstützanordnung, insbesondere wenigstens ein Elastomerelement, an einem Abstützbereich des Bodenblechs abstützt. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer elektrischen Antriebsmaschine.
Patent DE-102020122867-A1 (DE)
Title: Pumpen-Motor-Einheit mit integrativem Gehäusedeckel
Inventor: FINSTERLE THOMAS
IPC: F04C15/00
Filed: 2020-09-01
Abstract: Pumpen-Motor-Einheit zur Förderung eines Fluids, beispielsweise zur Förderung von Getriebeöl und/oder Schmieröl bei Kraftfahrzeugen, umfassend:
 ein Gehäuse umfassend einen Gehäusedeckel (1), eine
 Gehäusezwischenstruktur (12) und einen Motordeckel (2), wobei der Gehäusedeckel (1) und die Gehäusezwischenstruktur (12) eine Förderkammer axial an beiden Stirnseiten und radial umfangseitig begrenzen,
 eine Fördereinrichtung (10) mit einem in der Förderkammer drehbaren Förderglied (13, 14) zur Förderung des Fluids,
 und einem Antriebsmotor (20), der über eine Antriebswelle (4) mit der
 Fördereinrichtung (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 der Gehäusedeckel (1) einen Aufnahmeschacht (11) bildet, und
 der Antriebsmotor (20) und die Gehäusezwischenstruktur (12) in dem Aufnahmeschacht (11) angeordnet sind.