baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019210285-B4 (DE)
Title: Erzeugen eines vergrabenen Hohlraums in einem Halbleitersubstrat
Inventor: ROETH ANDRE
IPC: H01L21/84
Filed: 2019-07-11
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren zum Erzeugen eines vergrabenen Hohlraums (30) in einem Halbleitersubstrat (10), mit folgenden Merkmalen:Erzeugen von Gräben (20) in einer Oberfläche eines Halbleitersubstrats (10) bis zu einer Tiefe, die größer ist als Querschnittsabmessungen des jeweiligen Grabens (20) in einem Querschnitt senkrecht zu der Tiefe, wobei auf Seitenwänden der Gräben (20) eine Schutzschicht (22) gebildet wird;Durchführen eines isotropen Ätzens durch Bodenbereiche der Gräben (20), um vergrößerte Gräben (20a) zu erzeugen, wobei die vergrößerten Gräben (20a) jeweils eine erhöhte Tiefe und erhöhte Querschnittabmessungen aufweisen;nach dem Durchführen des isotropen Ätzens, Verschließen der vergrößerten Gräben (20a) durch Aufbringen einer Halbleiter-Epitaxieschicht (40) auf die Oberfläche des Halbleitersubstrats (10),wobei a) die Gräben (20) mittels eines reaktiven lonenätzens erzeugt werden, bei dem sich eine Oxidschicht (22) auf Wänden der Gräben (20) bildet, wobei die Oxidschicht (22) in den Bodenbereichen der Gräben (20) beim Durchführen des isotropen Ätzens entfernt wird, oder b) die Gräben (20) mittels eines reaktiven lonenätzens erzeugt werden, wobei zwischen jeweiligen Ätzschritten eine Polymerschicht (22) auf Wänden der Gräben (20) aufgebracht wird, wobei die Polymerschicht (22) in den Bodenbereichen der Gräben (20) beim Durchführen des isotropen Ätzens entfernt wird,wobei ein geschlossener durchgehender Hohlraum (30) in dem Halbleitersubstrat (10) dadurch gebildet wird, dass- bei dem Durchführen des isotropen Ätzens die Querschnittsabmessungen der vergrößerten Gräben (20a) derart weiter vergrößert werden, dass sich benachbarte Gräben (20a) im Bodenbereich berühren und ein durchgehender Hohlraum (30) entsteht, und/oder- nach dem Verschließen der vergrößerten Gräben (20a) eine Temperaturbehandlung erfolgt, durch die Querschnittsabmessungen benachbarter Gräben (20a) vergrößert werden, so dass sie sich im Bodenbereich berühren und ein durchgehender geschlossener Hohlraum (30) entsteht.
Patent DE-102020200794-B4 (DE)
Title: Lade- und Heizschaltung
Inventor: PFEILSCHIFTER FRANZ
IPC: H02M7/48
Filed: 2020-01-23
Granted: 2022-02-10
Abstract: Lade- und Heizschaltung (LS) mit einem Wechselspannungsanschluss (WA), einem Gleichspannungsanschluss (GA) und einem Gleichrichter (HB1 - HB3, DH), der zwischen dem Wechselspannungsanschluss (WA) und dem Gleichspannungsanschluss (GA) angeschlossen ist, wobei die Lade- und Heizschaltung (LS) ferner einen Heizwiderstand (H1 - H7) aufweist, der mit dem Gleichrichter verbunden ist und dadurch der Gleichrichter eingerichtet ist, den Heizwiderstand (H1 - H7) mit Strom zu versorgen, wobei zwischen dem Gleichspannungsanschluss (GA) und dem Gleichrichter (HB1 - HB3, DH) zwei Kondensatoren (C1, C2) und eine Konfigurationsschaltung (S1 - S3) vorgesehen sind, wobei die Konfigurationsschaltung (S1 - S3) eingerichtet ist, die Kondensatoren (C1, C2) wahlweise parallel oder seriell miteinander zu verbinden, und der Heizwiderstand (H7) zwischen einer Wechselspannungsphase (VP3) einer Halbbrücke des Gleichrichters und einem Konfigurationsschalter (S3) der Konfigurationsschaltung (S1 - S3) angeschlossen ist, oder der Heizwiderstand (H5, H6) direkt oder über einen Auswahlschalter (W1, W2) mit einem Konfigurationsschalter (S3) der Konfigurationsschaltung angeschlossen ist, der die Kondensatoren (C1, C2) schaltbar miteinander verbindet und der ferner diese Konfigurationsschaltung (S1 - S3) mit einer Phase des Wechselspannungsanschlusses (WA) verbindet..
Patent DE-102021001237-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sichtung von staubförmigen Gütern
Inventor: ZAMPINI STEFANO L
IPC: B07B7/083
Filed: 2021-03-09
Granted: 2023-02-09
Abstract: Bei einem Sichtrad für einen Zentrifugalkraft-Windsichter, welches von einem Sichtfluid entgegen seiner Schleuderrichtung von außen nach innen durchströmt wird und welches kranzförmig angeordnete Sichtradschaufeln aufweist, soll der Feinheitsbereich bestehender Windsichter erweitert werden, um eine noch höhere Feinheit als bisher zu erzielen. Dies wird dadurch erreicht, dass auf der in Rotationsrichtung vorderen Seite der Sichtradschaufeln im radial äußeren Drittel des Sichtradradius Einbauten vorgesehen sind, sodass der Strömungskanal zwischen den Sichtradschaufeln mindestens eine von zwei Engstellen begrenzte Erweiterung aufweist, sodass die Engstellen den sich aus dem einströmenden Sichtfluid bildenden Sichtwirbel begrenzen.
Patent DE-102021114625-B4 (DE)
Title: Stellgetriebe und Verfahren zur Montage eines Stellgetriebes eines elektromechanischen Nockenwellenverstellers
Inventor: WEBER JUERGEN
IPC: F16H49/00
Filed: 2021-06-08
Granted: 2023-07-06
Abstract: Verfahren zur Montage eines Stellgetriebes (1) eines elektromechanischen Nockenwellenverstellers, mit folgenden Schritten:- Bereitstellung eines als Hohlrad ausgebildeten Antriebsrades (2), eines innenverzahnten Abtriebselementes (9), dessen Außendurchmesser auf den Innendurchmesser des Antriebsrades (2) abgestimmt ist, eines weiteren innenverzahnten Elementes (16), dessen Innenverzahnung (15) einen mit der Innenverzahnung (10) des Abtriebselementes (9) übereinstimmenden Durchmesser aufweist, sowie eines außenverzahnten flexiblen Getriebeelementes (24), welches einen Wellgenerator (23) umgibt und zusammen mit diesem eine Verstellerbaugruppe (22) bildet,- Einsetzen des Abtriebselementes (9) in das Antriebsrad (2),- teilweises Einsetzen der Verstellerbaugruppe (22) in das Abtriebselement (9), so dass die Außenverzahnung (25) des flexiblen Getriebeelementes (24) teilweise mit der Innenverzahnung (10) des Abtriebselementes (9) kämmt,- Aufsetzen des weiteren innenverzahnten Elementes (16) auf das flexible Getriebeelement (24), so dass dessen Außenverzahnung (25) zum Teil auch mit der Innenverzahnung (15) des weiteren Elementes (16) kämmt, womit die beiden innenverzahnten Elemente (9, 16) im Antriebsrad (2) ausgerichtet werden,- Fixierung des weiteren innenverzahnten Elementes (16) in der ausgerichteten Position am Antriebsrad (2).
Patent DE-112004001258-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken lenkbarer Räder eines Fahrzeugs
Inventor: WILLIAMS DANIEL
IPC: B62D5/00
Filed: 2004-06-10
Granted: 2012-02-02
Abstract: Eine Vorrichtung (10; 310) zum Verschwenken lenkbarer Räder (28; 320; 124; 322) eines Fahrzeugs (12; 312) ansprechend auf die Eingabegröße an ein Fahrersteuerinterface bzw. eine Fahrersteuerschnittstelle, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist: einen Sensor (18; 330) zum Überwachen der Eingabegröße an die Fahrersteuerschnittstelle und zum Vorsehen eines Lenkeingabesignals, das eine Anzeige dafür bildet; ein vorderes Lenksystem, das betätigbar ist zum Verschwenken eines vorderen Satzes lenkbarer Räder (28, 320); ein hinteres Lenksystem, das betätigbar ist zum Verschwenken eines hinteren Satzes lenkbarer Räder (124, 322); und eine Steuervorrichtung (22, 334), die auf das Lenkeingabesignal zum Steuern der Betätigung der vorderen und hinteren Lenksysteme anspricht, wobei die Steuervorrichtung (22; 334) bei einem Versagen bzw. einer Fehlfunktion des vorderen Lenksystems das hintere Lenksystem ansprechend auf das Lenkeingabesignal betätigt, wobei das vordere Lenksystem ein Steer-by-Wire-Lenksystem ist, welches einen Zentrier- und Verriegelungsmechanismus (30) aufweist, der den vorderen Satz lenkbarer Räder (28,...
Patent DE-112004001639-B4 (DE)
Title: Zylinderschloss
Inventor: MAKINO TOSHIKAZU
IPC: E05B29/00
Filed: 2004-08-31
Granted: 2016-06-16
Abstract: Zylinderschloss, folgendes umfassend: eine zylindrische Buchse (17), welche drehbar in einer Haltevorrichtung (10) platziert ist und in welcher Verriegelungsrillen (18) auf einer inneren Umfangsfläche gebildet sind und in welcher ein Installationsloch (20) gebildet ist, welches mit einem inneren Raum in Verbindung steht und welches an einem Ende der zylindrischen Buchse (17) gebildet ist; einen Zylinder (21), welcher drehbar in der zylindrischen Buchse (17) platziert ist und auf welchem eine Mehrzahl von Zuhaltungs-Einführlöchern (23) gebildet sind, die sich in einer Richtung senkrecht zu einer axialen Richtung der zylindrischen Buchse (17) erstrecken, und an welchem ein Rotor-Anordnungsabschnitt (25) gebildet ist, welcher an einem Ende geöffnet ist, wobei ein Durchgangsloch (26) von einem Ende des Rotor-Anordnungsabschnitts (25) in axialer Richtung der zylindrischen Buchse (17) ausgeschnitten ist; eine Mehrzahl von Zuhaltungsvorrichtungen (27), welche wechselseitig in den Zuhaltungs-Einführlöchern (23) des Zylinders (21) platziert sind, wobei diese in einer vorgezogenen Position in die Verriegelungsrillen (18) greifen, und welche durch das Einführen eines zulässigen Schlüssels eingezogen und von den Verriegelungsrillen (18) gelöst werden; einen hinteren Rotor (32), von dem zumindest ein Teil drehbar in dem Zylinder (21) platziert ist und in welchem ein Behälterabschnitt (35) in dem Abschnitt gebildet ist, welcher dem Durchgangsloch (26) im Rotor-Anordnungsabschnitt (25) des Zylinders (21) entspricht; ein Kopplungselement (40), welches in dem Behälterabschnitt (35) des hinteren Rotors (32) platziert ist und welches in radialen Richtungen zwischen einer gekoppelten Position, in welcher sich das Kopplungselement (40) mit dem Durchgangsloch (26) im Rotor-Anordnungsabschnitt (25) des Zylinders (21) in Eingriff befindet, so dass der hintere Rotor (32) und der Zylinder (21) miteinander gekoppelt sind, und einer nicht-gekoppelten Position, in welcher das Kopplungselement (40) vom Durchgangsloch (26) im ...
Patent DE-112008000816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fördern von Strahlmedium, insbesondere von Eis, Eispellets, Eisschnee oder wasserlöslichem Strahlmittel
Inventor: WUTSCHIK MARK RAINER
IPC: B24C7/00
Filed: 2008-03-07
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vorrichtung (10) zum Fördern eines Strahlmediums (12), insbesondere von Eis, Eispellets, Eisschnee oder wasserlöslichem Strahlmittel, mit  a) einem Behälter (14) für das Strahlmedium (12),  b) einer Fördereinrichtung (18) zur Förderung von Strahlmedium (12) aus dem Behälter (14) in eine Ausgabeeinrichtung (28),  c) einer Einrichtung (16) zum Auflockern des Strahlmediums (12) im Behälter (14);  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Fördereinrichtung (18) wenigstens einen Kolben (16) mit wenigstens einer Aussparung (34) zur Mitnahme von Strahlmedium (12) aufweist, der in dem Behälter (14) hin- und her bewegbar ist, derart, dass der Kolben (16) wenigstens einen Teil von in dem Behälter (14) vorgesehenem Strahlmedium (12) mitnehmen und der Ausgabeeinrichtung (28) zuführen kann;  e) der Kolben (16) sich wenigstens in einem Bereich, der in dem Behälter (14) hin- und her bewegbar ist, zu einer Stirnseite hin als Verdränger verjüngt.
Patent DE-112011105173-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: ISHIDA RYUTA
IPC: B60K6/48
Filed: 2011-04-21
Granted: 2018-05-09
Abstract: Steuervorrichtung (84) für eine Fahrzeugantriebsvorrichtung (10) mit einer Verbrennungskraftmaschine (12), die eine Antriebsleistungsquelle zum Fahren darstellt, einem manuell schaltbaren Getriebe (16), das Leistung von der Verbrennungskraftmaschine (12) über eine Kupplung (14) aufnimmt, einem Elektromotor (MG), der eine Antriebsleistungsquelle zum Fahren darstellt und stromab der Kupplung (14) angeordnet ist, einem Freigabezylinder (64), der die Kupplung (14) abhängig von einem Ölzufuhrdruck löst, und einem Hauptzylinder (76), der den Freigabezylinder (64) mit einem Öldruck entsprechend einer Niederdrückbetätigung eines Kupplungspedals (70) beaufschlagt, dadurch gekennzeichnet, dassein Sperrventil (80) angeordnet ist, das in einen geschlossenen Zustand verbracht wird, um einen Hydraulikpfad zwischen dem Freigabezylinder (64) und dem Hauptzylinder (76) zu unterbrechen, wobeidas Sperrventil (80) ein normal geschlossenes Magnetventil ist, das in den geschlossenen Zustand verbracht wird, während ein in dem Sperrventil (80) enthaltener Solenoid in einem nicht erregtem Zustand ist;das Sperrventil (80) geschlossen wird, falls die Kupplung (14) durch die Niederdrückbetätigung des Kupplungspedals (70) während des Betriebs der Verbrennungskraftmaschine (12) gelöst wird; undder Öldruck im Freigabezylinder (64), der den gelösten Zustand der Kupplung (14) zum Zeitpunkt des Schließens des Sperrventils (80) beibehält, durch das Niederdrücken des Kupplungspedals (70) auf den Freigabezylinder (64) aufgebracht wird.
Patent DE-112012000950-B4 (DE)
Title: Ermitteln des Abstands zwischen verschiedenen Punkten an einem abgebildeten Gegenstand
Inventor: HU KUANG
IPC: H04N5/232
Filed: 2012-04-11
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zum Ermitteln des Abstands zwischen verschiedenen Punkten an einem abgebildeten Gegenstand während der Bilderfassung des Gegenstands, das aufweist: Bestimmen eines Paars angegebener Punkte an dem Gegenstand für die Abstandsmessung; jeweils unabhängig voneinander Fokussieren auf jeden angegebenen Punkt des Paars und für jeden angegebenen Punkt des Paars Ermitteln einer Brennweite zum Erhalten eines klaren Bilds des angegebenen Punkts auf einer Abbildungseinheit einer Bilderfassungsvorrichtung, eines Abstands zwischen dem klaren Bildpunkt des angegebenen Punkts und einer Längsachse einer Sammellinse der Bilderfassungsvorrichtung sowie eines Abstands zwischen der Sammellinse und der Abbildungseinheit der Bilderfassungsvorrichtung bei der Fokussierung auf den angegebenen Punkt; und Berechnen eines Abstands zwischen den angegebenen Punkten des Paars an dem Gegenstand, wobei das Berechnen des Abstands zwischen den angegebenen Punkten des Paars an dem Gegenstand aufweist: Verwenden der Brennweiten zum Erhalten der klaren Bilder der angegebenen Punkte auf der Abbildungseinheit der Bilderfassungsvorrichtung, der Abstände zwischen den klaren Bildpunkten der angegebenen Punkte und einer Längsachse einer Sammellinse sowie der Abstände zwischen der Sammellinse und der Abbildungseinheit der Bilderfassungsvorrichtung, die bei der Fokussierung auf jeden angegebenen Punkt des Paars ermittelt werden, um den Abstand zwischen jedem angegebenen Punkt des Paars und der Längsachse der Sammellinse bei der Fokussierung auf den angegebenen Punkt zu berechnen und den Abstand zwischen jedem angegebenen Punkt des Paars und der Sammellinse bei der Fokussierung auf den ...
Patent DE-112013001290-B4 (DE)
Title: Röntgenröhre
Inventor: MATSUMOTO AKIRA
IPC: H01J35/18
Filed: 2013-03-01
Granted: 2016-10-20
Abstract: Röntgenröhre umfassend: eine Basisplatte (4), die aus einem Metallmaterial hergestellt ist und einen Öffnungsabschnitt (6) aufweist; eine Röntgenstrahl-Transmissionsfenster (5), das so angeordnet ist, dass es den Öffnungsabschnitt (6) verschließt; einen flachen, kastenförmigen Behälterabschnitt (3), der an der Basisplatte (4) befestigt ist und in dessen Innenseite ein Vakuumzustand vorhanden ist; ein Röntgen-Target (7), das an dem Öffnungsabschnitt (6) auf der Innenseite des Behälterabschnitts (3) in einem engen Kontakt mit dem Röntgenstrahl-Transmissionsfenster (5) angeordnet ist; und eine Elektronenquelle, die auf der Innenseite des Behälterabschnitts (3) vorgesehen ist und wenigstens eine lineare Kathode (9) hat, die sich so erstreckt, dass sie dem Öffnungsabschnitt (6) der Basisplatte (4) entspricht, und eine Vielzahl von Steuerelektroden (10, 11), die eine Öffnung (12) entsprechend einer Längsrichtung der Kathode (9) haben, wobei die Elektronenquelle konfiguriert ist, um Elektronen, die von der Kathode (9) emittiert werden, durch die Vielzahl der Steuerelektroden (10, 11) zu emittieren und die Elektronen in das Röntgen-Target (7) zu injizieren, wobei die von dem Röntgenstrahl-Transmissionsfenster (5) emittierten Röntgenstrahlen sich radial zu einer Öffnungsform des Öffnungsabschnitts (6) verteilen, ...
Patent DE-112015003770-B4 (DE)
Title: Telegrammwiederherstellungsvorrichtung und Signalisierungssicherheitssystem
Inventor: NISHINO TAKAYOSHI
IPC: B61L11/00
Filed: 2015-05-20
Granted: 2021-04-22
Abstract: Telegrammwiederherstellungsvorrichtung, die ein Signalisierungstelegramm in einem Signalisierungssicherheitssystem erzeugt, wobei das Signalisierungstelegramm unter Zügen durch sequentielles Zirkulieren des Signalisierungstelegramms geteilt wird, das Besetzungsrechtinformationen auf einem Fahrweg unter den Zügen enthält, die auf dem Fahrweg vorhanden sind, der in einen oder mehrere Blöcke unterteilt ist, für jeden von denen die Besetzungsrechtinformationen festgelegt sind, und das Besetzungsrecht für jeden Block des Fahrweges für jeden Zug festgelegt ist, wobeidas Signalisierungstelegramm eine Telegrammaktualisierungsnummer enthält, die eine Anzahl angibt, in der das Telegramm aktualisiert wird; undwenn eine Anomalität während der Zirkulation des Signalisierungstelegramms detektiert wird, die Telegrammwiederherstellungsvorrichtung Informationen, die Informationen in Bezug auf das Besetzungsrecht für jeden Block anfordern, zu den Zügen überträgt, die auf dem Fahrweg vorhanden sind,Informationen im Signalisierungstelegramm, das zuletzt durch die Züge empfangen oder übertragen wurde als Informationen in Bezug auf das Besetzungsrecht für jeden Block auf dem Fahrweg, von den Zügen, die auf dem Fahrweg vorhanden sind, empfängt, undein neues Signalisierungstelegramm auf der Basis von Informationen über das Signalisierungstelegramm mit einer größten Telegrammaktualisierungsnummer unter den Informationen über das empfangene Signalisierungstelegramm erzeugt und das neue Signalisierungstelegramm zu den auf dem Fahrweg vorhandenen Zügen überträgt.
Patent CZ-278247-B6 (CZ)
Title: Health harmless water-soluble coating system
Inventor: HAVRANEK JIRI ING CSC
IPC: C09D133/08
Filed: 1992-02-07
Abstract: The system consists of 20 to 80 mass parts of a mix of two aqueous polymeric dispersions in a mass ratio of 1 : 3 to 3 : l, one of which contains a copolymer methylmethacrylate, n-butyl acrylate, methacrylamide and acrylic and/or methacrylate acid and the second a copolymer of methylmethacrylate, n-butyl methacrylate and acrylic and/or methacrylate acid, 3 to 15 weight parts of a defoamer-type additive, coalescent materials, conservation and biocidal media, corrosion inhibitors, a substance affecting rheological characteristics, UV stabilisers and surfactants, 2 to 80 weight parts water and possibly up to 40 parts matting-type ingredients, waxes, pigments, fillers and colours and up to 1.2 mass parts of alkaline additives for modifying pH.<IMAGE>
Patent CZ-300575-B6 (CZ)
Title: Lead-free solder
Inventor: JENIK JAN
IPC: B23K35/26
Filed: 2005-01-04
Abstract: In the present invention, there is disclosed a lead-free solder based on bismuth and tin alloy, wherein the alloy contains 1.5 to 18 percent by weight of bismuth, 0.2 to 1.8 percent by weight of copper and the balance b being tin.
Patent CZ-288903-B6 (CZ)
Title: Crawler-mounted ingot mold for a continuous casting plant
Inventor: HULEK ANTON DIPL ING
IPC: B22D11/06
Filed: 1997-02-20
Abstract: In the present invention there is disclosed a crawler-mounted ingot mold (3) for a continuous casting plant (1) comprising two opposing crawler chains (5, 6) rotating in opposite directions, which between their cooperating chain strands (51, 61) define the ingot mold cavity (7), whereby the chain elements (8, 9) of the two crawler chains (5, 6) constitute shells (81, 91) completing each other to a round cross-section (10) in the vicinity of the cooperating chain strands (51, 61). To compensate a shrinkage of material during the solidification of the strand, and to ensure an intensive contact between strand and ingot mold over the entire length of the ingot mold and the entire periphery of the ingot mold, the associated shells (81, 91) have intermeshing longitudinal edges (82, 92), which are beveled in opposite directions and are thus supported on each other relatively movably, and the chain elements (8, 9) are subjected to a compressive stress in the vicinity of the cooperating chain s
Patent CZ-291282-B6 (CZ)
Title: Automobile headlamp with reflecting diffraction grating
Inventor: VEJBOR PETR RNDR CSC
IPC: F21W107/10
Filed: 1998-03-24
Abstract: The present invention relates to an automobile lamp having reflecting diffraction grating consists of a reflector, a light source, and a cover glass. At least one vacuum deposited reflecting diffraction grating is applied to the proposed lamp reflector (1) disposed opposite to the cover glass (11) wherein the said reflecting diffraction grating generates a color signal according to the required function and forms together with independent light sources (4, 5, 6), situated along circumference of light-emitting surfaces (7, 8, 9, 10) or disposed on a common carrier (3) also along the circumference of light-emitting surfaces (7, 8, 9, 10) a required light signal of the light-emitting surface of an automobile compound lamp, such as the light-emitting surface (7) of a car flasher lamp, the light-emitting surface (8) of a car stop/outline lamp, the light-emitting surface (9) of a car fog lamp and the light-emitting surface (10) of a car tail lamp. The cover glass (11) of the lamp can be provided with optical elements (12). The light sources (4, 5, and 6) can be represented by LEDs, laser diodes, neon lamps, or incandescent lamps.
Patent SK-279837-B6 (SK)
Title: Method of separating plastic materials out of a heterogeneous mixture thereof
Inventor: STAHL INGO
IPC: B29B13/06
Filed: 1992-07-04
Abstract: In the method disclosed, plastics materials, in particular materials of similar density such as poly(ethylene terephthalate) and poly(vinyl chloride), are separated using electrostatic techniques, the mixture being subjected to heat treatment at 70 - 100 degrees Celsius for at least 5 minutes to charge it tribo-electrically.
Patent CZ-284254-B6 (CZ)
Inventor: BUCHNER THORSTEN
IPC: D01H9/00
Filed: 1992-08-03
Abstract: Při pneumatickém zavádění pramene (9) vláken do  zejména spřádacího stroje pro předení s  otevřeným koncem se nejprve otevře podávací  ústrojí a pramen (9) vláken se dopravuje proudem  vzduchu, vytvořeným v injektoru (5) a směrovaným  do průchozího otvoru přívodní nálevky (1), do  přívodního ústrojí, načež se podávací ústrojí  opět uzavře. Zařízení pro zavádění pramene (9)  vláken obsahuje injektor (5), který je umístěn  před hlavním přívodním ústrojím pramene (9)  vláken, zejména před přívodní nálevkou (1), a  který je opatřen nejméně jednou vzduchovou  tryskou (52), přičemž tato vzduchová tryska (52)  je směrována do průchozího otvoru přívodní  nálevky (1), zejména do mezery mezi přívodním  žlábkem (4) a podávacím válečkem (3).ŕ
Patent CZ-278679-B6 (CZ)
Title: Process for producing steel from a charge of liquid pig iron and steel scrap in a converter
Inventor: BROTZMANN KARL DR ING
IPC: C21C5/35
Filed: 1978-12-07
Abstract: Method of improving the heat balance and thus increasing the amt. of scrap that can be used in refining cast iron in a converter having oxygen tungenes below the bath surface with protective sheaths, and oxygen blowing devices above the bath level, is claimed in which during a large part of the refining period, 20-80% of the O2 is fed into the bath by jets directed toward the bath surface from above the bath surface, and the rest is blown in below the surface. The amount of O2 blown onto the surface from above is varied during the course of the refining. The properties of the steel produced are unaltered, despite the improved heat balance and the increased use of scrap. The axis of the free jets w.r.t. the surface of the bath make an angle with the axis of rotation of the converter of >35(>45) degrees.