baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007035499-B3 (DE)
Title: Method for determining temperature in gas flow, involves inoculating fluid flow with thermochrome liquid crystals, where suspension is atomized inside gas flow from liquid crystals
Inventor: CZAPP MAREK
IPC: G01K13/02
Filed: 2007-07-28
Granted: 2008-11-27
Abstract: The method involves inoculating fluid flow with thermochrome liquid crystals, and illuminating the liquid crystals in the fluid flow. The liquid crystals have a particle size smaller or equal to 30 micrometer. A suspension is atomized inside the gas flow from liquid crystals, in which the liquid, e.g. acetone, is evaporated to determine the temperature in a gas flow.
Patent DE-102007048314-B3 (DE)
Title: Distributed dynamic wireless sensor/actuator network managing and operating method, involves wiredly coupling sensor nodes to network nodes by interfaces, where coupling is provided for reciprocally setting sensor nodes in initial condition
Inventor: MEYER CARSTEN
IPC: H04W4/70
Filed: 2007-10-09
Granted: 2008-12-24
Abstract: The method involves wiredly coupling two wireless sensor nodes (2, 3) to wireless network nodes (1) of a wireless sensor/actuator network (22) by serial interfaces (6, 7), where the network nodes are formed as a twin-node. The wired coupling is provided for reciprocally setting the wireless sensor nodes in an initial condition, where the sensor nodes use different frequency ranges for wireless communication. Rollers of the sensor nodes are exchanged periodically, where the sensor nodes are symmetrically configured. An independent claim is also included for a wireless network node for a wireless sensor/actuator network.
Patent DE-102008062433-B3 (DE)
Title: Verfahren zur zyklusabhängigen Temperierung eines Spritzgieß- oder Thermoformwerkzeuges
Inventor: HOFMANN GUENTER
IPC: B29C33/04
Filed: 2008-12-17
Granted: 2010-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur zyklusabhängigen Temperierung eines Spritzgieß- oder Thermoformwerkzeuges, wobei das Werkzeug 1 innerhalb wenigstens eines ersten Zyklenabschnittes A gezielt aufgeheizt und innerhalb wenigstens eines zweiten Zyklenabschnittes B gezielt gekühlt wird, wozu in dem Werkzeug 1 angeordnete Heiz-/Kühlkanäle von wenigstens einem die Form aufheizenden oder abkühlenden Medium 2 durchströmt werden, wobei sowohl als Kühl- als auch als Heizmedium 2 im Nassdampfgebiet gehaltener Flüssigkeitsdampf verwendet wird, wobei der Flüssigkeitsdampf während einer Aufheizphase A mit hohem Druck und während einer Abkühlphase B mit niedrigem Druck beaufschlagt wird.
Patent DE-102010028647-B3 (DE)
Title: Lock for use with access control device for door, has lock mechanism controlling latch bolt or bar and actuating handle which is coupled with lock mechanism for actuating latch bolt or bar by pre-loaded spring
Inventor: HUCKER MATTHIAS DR
IPC: E05B65/10
Filed: 2010-05-06
Granted: 2011-07-28
Abstract: The lock (1) has a lock mechanism controlling a latch bolt (8) or a bar (7) and an actuating handle (9) which is coupled with the lock mechanism for actuating the latch bolt or the bar by a pre-loaded spring (15). The pre-loaded spring is loaded by the actuation of the actuating handle. A releasing unit releases the introduction of energy to actuate the lock mechanism in opening direction. The energy is stored in the pre-loaded spring. The actuating handle is connected with a pusher nut (10).
Patent DE-102013007799-B3 (DE)
Title: Zusatzeinrichtung für Gleit- und Fallschirme
Inventor: KOSER THOMAS
IPC: B64D17/34
Filed: 2013-05-07
Granted: 2014-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft die Ausbildung einer Zusatzausrüstung für vorzugsweise Gleitschirme, in Fachkreisen als Slider bekannt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, das Gleiten eines vorzugsweise Gleitschirmes zu verbessern. Die Aufgabe wird gelöst, indem ein Slider nahezu vollflächig eine maximale Vielzahl von Kammern aufweist, die in Gleitrichtung ausgerichtet und an ihrer Vorderseite offen sind, um als Staukammer zu dienen, bei deren Aufblasen durch die Luft sich ein Flügelprofil einstellt. In die tragende Fläche des Sliders sind links und rechts in der Nähe der vorderen und hinteren Abschlußkante Oesen mit unterschiedlichen Funktionen eingearbeitet. An den hinteren sind lösbar Führungsringe befestigt, sodass im Endzustand sich der Slider im Luftstrom ausrichten kann und als zweite Tragfläche mitfliegt. Im weiteren wird die Mechanik des Lösens und die Ausbildung der Kammern beschrieben.
Patent DE-102014214046-B3 (DE)
Title: Messvorrichtung und Verfahren zur Vermessung von Prüfobjekten
Inventor: STICH DOMINIK
IPC: B29C48/92
Filed: 2014-07-18
Granted: 2015-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung zur Vermessung von Prüfobjekten mit einer Sender-Empfänger-Einheit mit einem Sender zum Emittieren von Strahlung (S) in einer x-y-Ebene (Exy) ausgehend von einem Strahlpunkt (SP) und einem Empfänger zum Detektieren einer an dem Prüfobjekt (2) reflektierten Strahlung (R). Die Messvorrichtung hat eine Kollimator-Fokussier-Anordnung (4) mit Kollimator-Fokussier-Elementen (14, 15, 16, 17) zur Umformung der emittierten Strahlung (S) in kollimierte Strahlung (S) und zur Fokussierung der reflektierten Strahlung (R) in den Strahlpunkt (SP), wobei die Kollimator-Fokussier-Elemente (14, 15, 16, 17) derart angeordnet sind, dass zwei benachbarte Kollimator-Fokussier-Elemente (14, 15, 16, 17) einen Winkel (αKF) von 90° einschließen. Die Messvorrichtung umfasst ferner eine Spiegel-Anordnung (5) mit Spiegel-Elementen (19, 20, 21, 22) zum Umlenken der kollimierten Strahlung (S) und der reflektierten Strahlung (R) zwischen der Kollimator-Fokussier-Anordnung (4) und dem Prüfobjektaufnahmebereich (6). Zwei benachbarte Spiegel-Elemente (19, 20, 21, 22) schließen einen Winkel (αSE) von 90° ein.
Patent DE-102014217456-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Ansteuersignals für den Aktuator des Wastegates eines Abgasturboladers eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BURKHARDT THOMAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2014-09-02
Granted: 2015-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Ansteuersignals für den Aktuator des Wastegates eines Abgasturboladers eines Kraftfahrzeugs, bei welchem die Ermittlung des Ansteuersignals unter Berücksichtigung eines Modells vorgenommen wird, welches das Wastegate als Reihenschaltung zweier Drosselstellen beschreibt.
Patent DE-102015200100-B3 (DE)
Title: Trägermodul
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F02F7/00
Filed: 2015-01-08
Granted: 2016-07-07
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Trägermodul (1) für einen OHC-Ventiltrieb einer einzylindrigen Motorrad-Brennkraftmaschine, mit zwei aufrechten und zueinander beabstandeten Tragwänden (2), wobei die Tragwände (2) Hauptbohrungen (5) mit einer Nockenwelle (6) und Nebenbohrungen (7, 8) mit zwei Ventilbetätigungshebelachsen (9, 10) haben, wobei das Trägermodul (1) ein geschlossenes Kastenprofil bildet, wobei die Tragwände (2) an einer Endstirnseite (11) einteilig durch eine Querwand (12) verbunden sowie an ihrer gegenüber liegenden Endstirnseite (13) durch eine separat gefügte Platte (14) geschlossen sind, wobei von den Unterstirnen (4) der Tragwände (2) einteilig Schenkel (15) zur direkten Anbindung des Trägermoduls (1) an einen Zylinderkopf wegragen und wobei die Tragwände (2) sowie die Platte (14) stanz-biegetechnisch aus Stahlblech dargestellt sind.
Patent DE-102016105967-B3 (DE)
Title: Verfahren und Robotereinheit zum Auslegen eines Kabelbaums
Inventor: GIRNGHUBER ANDREAS
IPC: H05K13/06
Filed: 2016-04-01
Granted: 2017-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Fertigung eines Kabelbaums eines Fahrzeugs, mit einer Robotereinheit (14), welche zumindest drei relativ zueinander bewegbare Halterungen (20) umfasst, bei dem wenigstens eine Einzelleitung (10, 10') gestreckt wird, die Halterungen (20) in einer Geraden angeordnet werden, die Einzelleitung (10, 10') von den Halterungen (20) aufgenommen wird, und die Halterungen (20) anschließend entsprechend einer vorbestimmten Topologie verfahren werden, um die Einzelleitung (10, 10') in eine Montagestruktur umzuformen.
Patent DE-102016106253-B3 (DE)
Title: Lüftungsrohrreinigungsgerät
Inventor: FARYS KONRAD
IPC: B08B9/047
Filed: 2016-04-06
Granted: 2017-06-01
Abstract: Lüftungsrohrreinigungsgerät 1 zur Reinigung eines Rohrs 2 einer Gebäudelüftung, welches Lüftungsrohrreinigungsgerät 1 im zu reinigenden Rohr 2 verfahrbar ausgebildet ist, wobei das Lüftungsrohrreinigungsgerät 1 eine Reinigungseinheit 3 mit einem Reinigungskopf 4 umfasst, der derart beweglich an der Reinigungseinheit 3 angeordnet ist, um zur Reinigung an der Oberfläche 21 des zu reinigenden Rohrs 2 angelegt zu werden, wobei die Reinigungseinheit 3 derart drehbar ausgebildet ist, um um die Richtung, in der das Lüftungsrohrreinigungsgerät 1 verfahrbar ist, zu rotieren, und wobei der Reinigungskopf 4 eine Fluidzufuhr mit einer Düse 41 umfasst, aus der ein Reinigungsfluid auf die zu reinigende Rohroberfläche 21 sprühbar ist, und wobei der Reinigungskopf 4 eine Absaugeinheit 42 zum Abführen der Reinigungsfluid umfasst, ferner umfassend einen ersten Körperabschnitt 11 und einen zweiten Körperabschnitt 12, und wobei die Reinigungseinheit 3 drehbar am ersten Körperabschnitt 11 angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass der erste Körperabschnitt 11 eine Propellereinheit 5 umfasst, die derart ausgebildet ist, um das Lüftungsrohrreinigungsgerät 1 axial entlang des zu reinigenden Rohrs 2 zu verfahren.
Patent DE-102019115408-B3 (DE)
Title: Intraokularlinse
Inventor: MÜLLER MARCO
IPC: A61F2/16
Filed: 2019-06-06
Granted: 2020-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit einem Optikkörper (2) und einer Haptik (3), die ein Gelenkgetriebe (20) aufweist, das einen ersten Arm (5a), der den radial außen angeordneten Teil der Haptik (3) bildet sowie ein erstes Längsende (11) und ein zweites Längsende (12) aufweist, ein erstes Gelenk (6a), das an einer Position zwischen dem ersten Längsende (11) des ersten Arms (5a) und dem zweiten Längsende (12) des ersten Arms (5a) angeordnet ist und mittels dessen der erste Arm (5a) verschwenkbar mit dem Optikkörper (2) gekoppelt ist, einen zweiten Arm (5b), einen dritten Arm (5c), ein zweites Gelenk (6b), ein drittes Gelenk (6c) und ein viertes Gelenk (6d) aufweist, wobei das zweite Gelenk (6b) an dem zweiten Längsende (12) des ersten Arms (5a) und an einem ersten Längsende (14) des zweiten Arms (5b) angeordnet ist und den ersten Arm (5a) verschwenkbar mit dem zweiten Arm (5b) koppelt, das dritte Gelenk (6c) an einem zweiten Längsende (15) des zweiten Arms (5b) und an einem ersten Längsende (16) des dritten Arms (5c) angeordnet ist und den zweiten Arm (5b) verschwenkbar mit dem dritten Arm (5c) koppelt, das vierte Gelenk (6d) an einem zweiten Längsende (17) des dritten Arms (5c) angeordnet ist und den dritten Arm (5c) verschwenkbar mit dem Optikkörper (2) koppelt sowie mindestens eines des zweiten Gelenks (6b), des dritten Gelenks (6c) und des vierten Gelenks (6d) eingerichtet ist, eine Rückstellkraft auszuüben, wenn das Gelenkgetriebe (20) aus seiner Ruhestellung herausbewegt ist.
Patent DE-102019210838-B3 (DE)
Title: Verstärkungssystem
Inventor: KUNOW CHRISTOPHER
IPC: F16S3/04
Filed: 2019-07-22
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verstärkungssystem zum Verbinden eines Profils (4) und mindestens eines Tragteils (2) miteinander mit einer Befestigungsanordnung, wobei das Profil (4) eine erste Außenwand (10) mit einem Durchgangsloch (12) und eine zweite Außenwand (14) mit einer Aufnahmeöffnung (16) aufweist, wobei die Befestigungsanordnung einen Stift (20) und einen Kopf aufweist, wobei das Verstärkungssystem ein Verstärkungselement (8) aufweist, das einen Boden (26) mit einem Durchgangsloch (28) und eine Hülle (24) aufweist, wobei die Hülle (24) auf einer Seite durch den Boden (26) begrenzt ist, wobei das Verstärkungselement (8) mit seinem Boden (26) voran durch die Aufnahmeöffnung (16) der zweiten Außenwand (14) hindurch in dem Profil (4) anzuordnen ist, wobei die Außenwand (10) zwischen einem jeweiligen Tragteil (2) und dem Boden (26) des Verstärkungselements (16) anzuordnen ist, wobei der Stift (20) der Befestigungsanordnung durch die Durchgangslöcher (12) hindurchzuführen ist, wobei die erste Außenwand (10) und der Boden (26) des Verstärkungselements (16) über den Stift (20) zwischen dem Tragteil (2) und dem Kopf (22) der Befestigungsanordnung zu befestigen sind, wobei die Hülle (24) des Verstärkungselements (166) von einem Rand der Aufnahmeöffnung (16) der zweiten Außenwand (14) des Profils (4) umschlossen ist.
Patent DE-102022112846-B3 (DE)
Title: Halteanordnung für eine mobile Komponente in einem Fahrzeug
Inventor: AMBROSETTI SEBASTIEN
IPC: B60R11/02
Filed: 2022-05-23
Granted: 2023-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halteanordnung (10) für eine mobile Komponente (9) in einem Fahrzeug (1), mit einer Aufnahmevorrichtung (12), welche eine Halterung (14) umfasst und ausgeführt ist, die mobile Komponente (9) aufzunehmen, wobei die Aufnahmevorrichtung (12) mit einem halbsteifen und biegsamen Haltearm (20) verbunden ist, welcher in einer Ablagestellung auf eine Aufrollvorrichtung (22) aufgerollt und in mindestens einer Gebrauchsstellung zumindest teilweise von der Aufrollvorrichtung (22) abgerollt ist.
Patent DE-4235264-B4 (DE)
Title: Hydraulische Vorderachssicherung und Blockierung für ein landwirtschaftliches Fahrzeug
Inventor: HOELLER TONI
IPC: B60G9/02
Filed: 1992-10-20
Granted: 2004-07-08
Abstract: Fahrzeug, insbesondere land- oder bauwirtschaftliches Fahrzeug mit einem Fahrgestell und mit zumindest einer gegenüber dem Fahrgestell (55) abgefederten, gelenkten und gegenüber dem Fahrgestell (55) pendelnd gelagerten Achse (50), mit Sperrgliedern in Form von wenigstens einem hydraulisch oder pneumatisch wirkenden Zylinder (20; 27) zur Eingrenzung oder Blockierung des Federweges, mit einem von einem Fahrersitz des Fahrzeuges aus betätigbaren elektrischen Ventil (22; 28; 30), welches den Zylinder (20; 27) mit einer druckgebenden Einrichtung (23) verbindet, wobei bei einer Eingrenzung oder Blockierung des Federweges die Pendelbewegung der Achse (50) erhalten bleibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (50) aus einer mit der Achse (50) starr verbundenen Deichsel und einem am Fahrgestell (55) pendelnd gelagerten Achslager (52) gebildet ist, wobei die Deichsel und das Achslager (52) durch ein Gelenk verbunden sind und zwischen der Achse (50) und dem Achslager (52) Zylinder (20; 27) eingesetzt sind.
Patent DE-4344433-B4 (DE)
Title: Erfassungssystem und -verfahren für Autobahngebühren mittels elektronischer Vignette
Inventor: KONRATH EKHARD
IPC: G07B15/06
Filed: 1993-12-24
Granted: 2004-09-30
Abstract: Erfassungssystem für Autobahngebühren mittel elektronischer Vignette für den Einsatz in Fahrzeugen, gekennzeichnet durch folgende Systemkomponenten:  a. GPS-Empfänger (1) (Global Positioning System) zur Bestimmung der aktuellen Orts-Koordinaten des Fahrzeugs,  b. mobiles digitales Netzwerk (2) (MN), zur bidirektionalen Datenübertragung, wobei vom Fahrzeug zum Abrechnungszentrum Orts-Koordinaten übertragen werden und zur Gebührenkontrolle Vergebührungsinformationen vom Abrechnungszentrum an das Fahrzeug gesendet werden,  c. elektronische Vignette (3) zur Datenermittlung und -speicherung mit Abspeicherung der Einfahrt/Ausfahrt-Koordinaten von Autobahnknotenpunkten sowie zur Kommunikationssteuerung, und  d. fahrzeugexternes Abrechnungs- und Verwaltungszentrum zur Verrechnung der erfassten Daten in Autobahnbenutzungs-Gebühren zur Rechnungsstellung.
Patent DE-4345572-B4 (DE)
Title: Hydraulisch betätigbare Ausrückeinrichtung für eine gezogene Reibungskupplung und Montagevorrichtung hierfür
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D23/08
Filed: 1993-11-10
Granted: 2005-11-17
Abstract: Ausrückeinrichtung für eine gezogene Reibungskupplung eines Kraftfahrzeuges, welche ein im Wesentlichen zentrisches Ausrücklager mit einem mit Schnappverbindungsmitteln (25) versehenen Lagerring, einen Hydraulik-Druckraum (15) und eine in Auskuppelrichtung arretierende Arretiervorrichtung (35, 37, 39; 53, 55, 57, 59; 61, 63) aufweist, wobei die bei hydraulischer Belastung des Druckraums (15) überwindbare Arretiervorrichtung wenigstens eine Klemmfläche (35, 53, 59) ein Klemmelement (37, 55, 61) und ein Anschlagelement (39, 57, 63) aufweist.
Patent DE-4418303-B4 (DE)
Inventor: HERTELENDI JOSEF
IPC: B61D3/16
Filed: 1994-05-26
Granted: 2010-12-30
Abstract: The flat railcar has a support frame (4) on bogeys (3) to carry lengths of rail. The rails are loaded onto the car via roller blocks (9) which are mounted on guides (10). The movement of the roller blocks is clamped by shear pins, or by limited torque couplings. If the loaded rail jams in the guides e.g. through a thick weld seam, then the shear coupling breaks and allows the block to move. The moving block is attached by a chain to a safety brake for the rail feed mechanism, to block further loading of the rail in the event of a jammed feed. The railcar is self propelled and has a driving cab at one end. Lateral drives swing the rail lengths into position on the bed of the railcar.
Patent DE-4420665-B4 (DE)
Title: Schalter
Inventor: SHIMAOKA MANABU
IPC: H01H13/18
Filed: 1994-06-14
Granted: 2004-03-11
Abstract: Schalter, bei dem ein Gehäuse mit einem normalerweise geschlossenen ersten Kontakt (19), einem normalerweise geöffneten, zweiten Kontakt (20) und einem gemeinsamen Kontakt (18), die an voneinander beanstandeten Stellen angeordnet sind, ein Gleitstück (12) mit einem beweglichen Kontakt (13) verschiebbar aufnimmt, wobei der erste Kontakt (19) und der gemeinsame Kontakt (18) bei nicht niedergedrücktem Gleitstück (12) durch den beweglichen Kontakt (13) elektrisch verbunden sind, und wobei der zweite Kontakt (20) und der gemeinsame Kontakt (18) zur Ausführung einer Stromkreis-Umschaltung durch den beweglichen Kontakt (13) elektrisch miteinander verbunden werden, wenn das Gleitstück (12) mit einem vorbestimmten Hub niedergedrückt wird, wobei der gemeinsame Kontakt (18) auf einer inneren Bodenebene (11a) des Gehäuses (11, 16) angebracht ist, die sich im wesentlichen rechtwinklig zu der Niederdrückrichtung des Gleitstücks (12) erstreckt, und eine gut leitende Rückstellfeder (14), die mit dem beweglichen Kontakt (13) elektrisch verbunden ist und das Gleitstück (12) in der zu dessen Niederdrückrichtung entgegengesetzten Richtung mit Druck beaufschlagt, auf dem gemeinsamen Kontakt (18) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kontakt (19) und der erste Kontakt (20) seitlich nebeneinander auf einer Innenwand (11b) des Gehäuses (11, 16) angeordnet sind, die relativ zu der inneren Bodenebene (11a) aufrecht steht, so dass der bewegliche Kontakt (13) mit der Innenwand(11b) in Gleitberührung gebracht ist, und dass das Gehäuse (11, 16) ein Gehäuseelement beinhaltet, in dem eine erste Metallplatte für den ersten Kontakt (19), eine zweite Metallplatte für den zweiten Kontakt (20) sowie eine dritte Metallplatte für den gemeinsamen Kontakt (18) eingebettet sind, wobei die erste und die zweite Metallplatte in Niederdrückrichtung des Gleitstücks (12) hintereinander an einer Innenwand des Gehäuseelements angeordnet sind, gegen die der bewegliche Kontakt (13) anliegt.
Patent DE-10011350-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit zwei Deckeln und Himmel für ein derartiges Fahrzeugdach
Inventor: PFALZGRAF MANFRED
IPC: B60J7/047
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-08-26
Abstract: Fahrzeugdach mit einer in einer festen Dachhaut (10) ausgebildeten Dachöffnung (11) und zwei hintereinander angeordneten verstellbaren Deckeln (14, 15) zum Verschließen und teilweisen Freigeben der Dachöffnung (11), wobei zumindest einer der Deckel (14, 15) aus seiner Schließstellung in Fahrzeuglängsrichtung in eine Offenstellung verschiebbar und beide Deckel (14, 15) wahlweise aus ihren Schließstellungen in ihre Lüfterstellungen verschwenkbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Deckel (14) um seine Hinterkante (16) in seine Lüfterstellung absenkbar und der hintere Deckel (15) um seine Vorderkante (19) in seine Lüfterstellung anhebbar ist.
Patent DE-10023043-B4 (DE)
Title: Meßvorrichtung an einer Motorsäge
Inventor: FISCHER UDO
IPC: B27B17/00
Filed: 2000-05-11
Granted: 2012-07-26
Abstract: Meßvorrichtung an einer Motorsäge, insbesondere handbetätigten Motorsäge, mit von einem Motor antreibbaren, auf einem Sägeschwert umlaufenden Schneidgliedern, einem den Motor aufnehmenden Gehäuse und einer Haltevorrichtung zum Tragen und Führen der Motorsäge, wobei das Gehäuse über ein mit diesem verbundenes Element mit der Meßvorrichtung versehen ist, wobei die Meßvorrichtung lösbar mittels einer Schnellverbindung an der Motorsäge befestigt ist und sich im wesentlichen rechtwinklig zur Längserstreckung des Sägeschwertes erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßvorrichtung (4) an einer Öleinfüllschraube (7) befestigt ist und die Schnellverbindung ein Bajonettverschluss ist.
Patent DE-10025060-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fertigung von Kleinteilen aus Drahtabschnitten
Inventor: WENGENROTH VOLKER
IPC: B21G3/00
Filed: 2000-05-23
Granted: 2009-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Fertigung von Kleinteilen aus von einem Draht abgeschnittenen Rohlingen im Wege mehrerer aufeinander folgenden, spanenden und/oder pressenden Einzelformschritten in dazu hergerichtete Einzelformwerkzeugen, wobei der Rohling (17) nach dem Abschneiden von einem Futter (2) gefasst wird, welches den Rohling von einem Einzelformwerkzeug (7, 19, 21, 22, 24) zum nächsten transportiert und welches bei einem pressenden Einzelformschritt die Matrize ausbildet, wobei ein oder mehrere Matrizen (2) einem rundgetakteten Matrizenträger (1) zugeordnet sind, um welchen die Einzelformwerkzeuge (7, 19, 21, 22, 24) angeordnet sind.
Patent DE-10037954-B4 (DE)
Title: Hydrolager
Inventor: SIMUTTIS ARNOLD DR ING
IPC: F16F13/06
Filed: 2000-05-30
Granted: 2012-01-19
Abstract: Hydrolager mit einem Traglager (1) und einem Auflager (2), die durch einen im wesentlichen kegelstumpfförmigen ersten Federkörper (3) aus elastomerem Werkstoff aufeinander abgestützt sind und einen Arbeitsraum (4) und einen Ausgleichsraum (5), die jeweils mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllt und durch eine Trennwand (6) voneinander getrennt sowie durch eine erste Dämpfungsöffnung (7) flüssigkeitsleitend verbunden sind, wobei das Traglager (1) als innerer erster Stützkörper (8) ausgebildet ist, der von einem äußeren zweiten Stützkörper (9) mit radialem Abstand umschlossen ist, der erste (8) und der zweite Stützkörper (9) durch den ersten Federkörper (3) und einen zweiten Federkörper (10) verbunden sind, der erste Federkörper (3) und der zweite Federkörper (10) wenigstens zwei mit Dämpfungsflüssigkeit gefüllte Kammern (12, 13) begrenzen, und die Kammern (12, 13) quer zu der Achse (14) im wesentlichen einander in radialer Richtung gegenüberliegend angeordnet und durch mindestens eine zweite Dämpfungsöffnung (15) flüssigkeitsleitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß der erste (3) und der...
Patent DE-10040337-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschluß eines Dauerkatheters
Inventor: HARTMANN PETER
IPC: A61M39/10
Filed: 2000-08-17
Granted: 2004-07-29
Abstract: Vorrichtung zum Verschluß eines Dauerkatheters, gekennzeichnet durch einen Adapter, der eine in den Dauerkatheter einsetzbare Anschlußeinrichtung (2) und ein aus einem weichelastischen Material bestehendes Schlauchstück (3) aufweist, und eine außen auf dem Schlauchstück (3) sitzende, separate Klemmeinrichtung (4), die einen Klemmkörper (12) aufweist, der von einer Feder (17) in die Klemmposition vorgespannt ist, in der das Schlauchstück (3) verschlossen ist.
Patent DE-10041331-B4 (DE)
Inventor: GRIESSBACH GUNTER
IPC: H03K7/04
Filed: 2000-08-23
Granted: 2004-10-28
Abstract: An output clock-pulse with a variable pulse duty factor is generated from a basic clock pulse that is supplied to a pulse contractor for generating pulses that are synchronized to the clock pulse. The resulting pulses are supplied to a circuit for varying the pulse duty factor corresponding to a ratio between the high-level and low-level of a period of the output clock-pulse.