baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019103252-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Belüften von Gewässern
Inventor: HÖFKEN MARCUS
IPC: C02F7/00
Filed: 2019-02-11
Granted: 2020-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Belüften von Gewässern, umfassend eine Schwimmplattform (19), einen auf der Schwimmplattform (19) abgestützten Motor (15), ein mit dem Motor (15) gekoppeltes Getriebe (16), dessen Abtriebswelle als Hohlwelle (17) ausgebildet ist, ein Gebläse zum Zuführen von Luft durch eine damit verbundene Luftzuführleitung (18), wobei die Luftzuführleitung (18) an das eine Ende (E1) der Hohlwelle (17) angeschlossen ist, eine mit dem anderen Ende (E2) der Hohlwelle (17) gekoppelte hohle Rührwelle (1), einen am freien Ende der sich etwa vertikal erstreckenden Rührwelle (1) angebrachten Rührkörper (K), wobei der Rührkörper (K) als Hohlkörper ausgebildet ist und einen zentralen Durchbruch (3) zum Durchführen von durch die Rührwelle (1) zugeführter Luft sowie eine Vielzahl von Luftaustrittsöffnungen (14) aufweist.
Patent DE-102021006584-B3 (DE)
Title: Modul zur Erfassung einer Leckage einer Anordnung und Verfahren zur Erfassung einer Leckage einer Anordnung mit einem Tank
Inventor: HEINRICH RALF
IPC: F02M25/08
Filed: 2021-11-04
Granted: 2022-11-24
Abstract: Ein Modul (14) zur Erfassung einer Leckage, umfassend einen Drucksensor (8) und eine Pumpe (2) zum Erzeugen von Druck, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Leckage einer Anordnung, die ein großes abgedichtetes Volumen aufweist, mit einer kompakten Vorrichtung zuverlässig zu erfassen und/ oder zu quantifizieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (14) ein abschließbares Referenzvolumen (11) aufweist, welches mittels eines Ventils (9) mit einem Tankanschluss (10) strömungsverbindbar und von diesem strömungsdicht abtrennbar ist, wobei der Druck innerhalb des Referenzvolumens (11) vom Drucksensor (8) erfassbar ist, wobei innerhalb des Referenzvolumens (11) mittels der Pumpe (2) Druck erzeugbar ist und wobei das Referenzvolumen (11) mittels eines Absperrventils (4) über eine Referenzblende (5) mit einem definierten Strömungsquerschnitt mit einem Atmosphärenausgang (1) strömungsleitend verbindbar und von diesem abtrennbar ist.
Patent DE-102021126436-B3 (DE)
Title: Presseinrichtung
Inventor: MÜLLER FABIAN
IPC: A22C7/00
Filed: 2021-10-12
Granted: 2023-01-05
Abstract: Eine Presseinrichtung zum Pressen von Fleischprodukten, insbesondere gefrorenen und/oder angefrorenen Fleischprodukten, bevorzugt Frischfleischprodukten und/oder Bacon, umfasst eine Presskammer. Die Presskammer umfasst ein Gegenelement und ein mittels eines Antriebs verfahrbares Pressmittel, wobei das Pressmittel zum Komprimieren des Produkts von einer Startposition auf das Gegenelement zu in eine Endposition verfahrbar ist, und wobei der Antrieb dazu ausgebildet ist, zum Verfahren des Pressmittels von der Startposition in die Endposition zumindest einen um eine Drehachse drehbaren Exzenter anzutreiben, wobei das Pressmittel durch eine Drehung des Exzenters von mehr als 90 Grad aus der Startposition in die Endposition verfahrbar ist.
Patent DE-102021204136-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Steer-by-Wire-Lenksystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHNITZER HIERONYMUS
IPC: B62D1/183
Filed: 2021-04-26
Granted: 2022-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (10) für ein Steer-by-Wire-Lenksystem (1) eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine von einer Trageinheit (2) gehaltene Lenkspindel (32), die eine in einer Längsrichtung erstreckte Längsachse (L) aufweist und die zumindest ein Lenkwellenteil (33) aufweist, welches relativ zu der Trageinheit (2) in Längsrichtung über einen Verstellweg verstellbar ist, wobei zwischen der Lenkspindel (32) und der Trageinheit (2) eine Verriegelungseinrichtung zur drehfesten Verriegelung angeordnet ist. Um eine einfachere Integration von Lenkeingabevorrichtungen (6) zu ermöglichen, schlägt die Erfindung vor, dass die Verriegelungseinrichtung über den gesamten Verstellweg die drehfeste Verriegelung bereitstellt.
Patent DE-102021208891-B3 (DE)
Title: Unterdruckschalten von Flüssigkeit
Inventor: LÜDDECKE JAN
IPC: G01N35/00
Filed: 2021-08-13
Granted: 2022-10-13
Abstract: Ein Fluidikmodul umfasst erste Fluidikstrukturen mit einer ersten Fluidkammer, zweite Fluidikstrukturen mit einer zweiten Fluidkammer, eine erste Verbindung mit einem fluidischen Widerstand zwischen der ersten Fluidkammer und der zweiten Fluidkammer, dritte Fluidikstrukturen mit einer dritten Fluidkammer, eine zweite Verbindung mit einer Barriere zwischen der ersten Fluidkammer und der dritten Fluidkammer, einen Druckausgleichskanal zwischen der zweiten Fluidkammer und der dritten Fluidkammer und vierte Fluidikstrukturen mit einer vierten Fluidkammer, die über eine dritte Verbindung mit den zweiten Fluidikstrukturen verbunden ist. Flüssigkeit ist zentrifugal aus der ersten Fluidkammer in die zweite Fluidkammer transferierbar ist. Flüssigkeit aus der zweiten Fluidkammer ist über die dritte Verbindung unter Rotation in die vierte Fluidkammer transferierbar, um Unterdruck in der dritten Fluidkammer zu erzeugen. Die Barriere kann aufgrund des erzeugten Unterdrucks von Flüssigkeit aus der ersten Fluidkammer überwunden werden, um Flüssigkeit aus der ersten Fluidkammer über die zweite Verbindung in die dritte Fluidkammer zu transferieren.
Patent DE-102022207767-B3 (DE)
Title: Leistungsmodul und Verfahren zur Herstellung des Leistungsmoduls
Inventor: BERGER LUKAS
IPC: H01B7/08
Filed: 2022-07-28
Granted: 2023-10-05
Abstract: Leistungsmodul mit mindestens zwei parallel zueinander verlaufenden Stromschienen (1), wobei die Stromschienen (1) durch eine Isolationsfolie (2) voneinander getrennt sind, die flächig entlang der Längserstreckung (L) der Stromschienen (1) anliegt und wobei die Stromschienen mit einem isolierenden Spritzgussmaterial in einer Umspritzung (3) umspritzt sind, wobei die Isolationsfolie (2) einen Überstand (4) entlang der Längserstreckung (L) aufweist, der mit dem Spritzgussmaterial der Umspritzung (3) im überlappenden Bereich eine Schmelzverbindung eingeht.
Patent DE-4124569-B4 (DE)
Title: Filmbearbeitungsvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO NORIO
IPC: G03B27/52
Filed: 1991-07-24
Granted: 2004-08-26
Abstract: Filmbearbeitungsvorrichtung für lichtempfindlichen Film, umfassend:  a) eine Latentbildbelichtungsvorrichtung (2) zum Belichten eines Films (F) mit einem Latentbild abhängig von der Filmgröße, d.h. dem Filmformat,  b) eine Vorrichtung (20, 26) zum Festlegen des belichteten Films (F) an einer Spule (18),  c) eine Messvorrichtung (10) zum Bestimmen einer Länge des belichteten Films (F),  d) eine Schneidevorrichtung (16) zum Schneiden des belichteten Films (F) auf eine vorbestimmte Länge,  e) eine Aufwickelvorrichtung (27–39) zum Aufwickeln des belichteten Films auf eine Spule (18),  f) ein Wahl- und Liefersystem (41, 43, 45, 46) für Verpackungsmaterial, insbesondere Film-Patronen (44), zum Verpacken des auf die Spule (18) aufgewickelten Films (F) abhängig von der Filmgröße oder Länge, und  g) eine Steuervorrichtung (7), die ein Eingangs- oder Eingabesignal zu empfangen und Steuersignale auszugeben vermag zu der Latentbildbelichtungsvorrichtung (2), der Vorrichtung (20, 26) zum Festlegen des belichteten Films (F), der Messvorrichtung (10), der Schneidevorrichtung...
Patent DE-4240233-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Absauganlage
Inventor: FUCHS UWE
IPC: B08B15/00
Filed: 1992-11-30
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Absauganlage für eine Spinnereimaschine mit
mindestens einem Absaugkanal zum Absaugen von Fasern oder Fadenteilen,
welchem eine Vielzahl von auf einer oder beiden Maschinenseiten
angeordneten Absaugstellen zugeordnet und welcher an eine Saugeinrichtung
angeschlossen ist, wobei der Absaugkanal (1, 1', 1'') durch Öffnen eines
großen
Ansaugquerschnittes in Intervallen kurzzeitig auf ganzer Länge von
einem starken Luftstrom (II) beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass bei mehreren endseitig miteinander in Verbindung stehenden
Absaugkanälen (1,
1', 1'') über
den kurzzeitig geöffneten
großen
Ansaugquerschnitt eines ersten Absaugkanals der starke Luftstrom
(II) in diesem Absaugkanal (1, 1', 1'') entgegen der Richtung des
Arbeitsluftstromes (I) über
die weiteren Absaugkanäle
(1, 1', 1'') zur Saugeinrichtung (3) fließt.
Patent DE-4320731-B4 (DE)
Title: Elektrische Schaltung für eine durch eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs betätigbare Kontrolleuchte
Inventor: BECK MARTIN
IPC: B60T17/22
Filed: 1993-06-23
Granted: 2006-05-04
Abstract: Elektrische
Schaltung für
eine durch eine Feststellbremse eines Kraftfahrzeugs betätigbare Kontrolleuchte
(12), derart, daß die
Kontrolleuchte (12) bei in Eingriff befindlicher Feststellbremse
eingeschaltet und bei gelöster
Feststellbremse ausgeschaltet ist, mit einem über die Betätigung der Zündung an
Spannung gelegten Stromkreis (10), in dem die Kontrolleuchte (12)
und ein durch die Feststellbremse betätigter Schalter (11) sowie
ein Transistor (13) in Reihe geschaltet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Basis (16) des Transistors (13) an eine von der Fahrzeuggeschwindigkeit
angesteuerte Steuerungseinheit (17; 17a; 17b) angeschlossen ist,
welche – bei betätigter Zündung und
geschlossenem Schalter (11) – die Basis
(16) des Transistors (13) derart ansteuert, daß die Kontrolleuchte (12) – bei unbewegtem
Fahrzeug – ständig und – bei bewegtem
Fahrzeug – periodisch
leuchtet ( 1  bis  3 ).
Patent DE-4443103-B4 (DE)
Title: Reibfläche einer für den Einsatz in einer Riemenspanneinrichtung vorgesehenen Reibscheibe
Inventor: SEBASTIAN INGO
IPC: F16H7/12
Filed: 1994-12-03
Granted: 2004-07-15
Abstract: Spanneinrichtung für Zugmittel wie Riemen und Ketten, mit einem gegenüber einem Maschinenelement (10, 6) schwenkbar gelagerten und mittels eines Federelementes (8) gegen das Zugmittel angefederten Spannarm (1), der mit einem Spannmittel, insbesondere einer Spannrolle, zur Anlage an das Zugmittel vorgesehen ist, mit zwei zusammenarbeitenden Reibflächen (11,12; 14,15), von denen die eine Reibfläche (11,14) drehfest dem Spannarm und von denen die andere Reibfläche (12,15) drehfest dem Maschinenelement (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Reibflächen (11, 12; 14, 15) eine gemittelte Rauhtiefe Rz von 15 μm bis 40μm aufweist.
Patent DE-10008262-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Hartmetalleinsätze als Spannschneiden aufweisende Spannbacken für Bohrfutter, sowie entsprechend gefertigte Spannbacken
Inventor: MACK HANS-DIETER
IPC: B23B31/107
Filed: 2000-02-23
Granted: 2007-03-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Hartmetalleinsätze (11) als Spannschneiden
aufweisende Spannbacken (5) für
Bohrfutter (1) oder dergl., bei dem jede einen Backenschaft, in
dem eine zum Eingriff in ein dem Bohrfutter (1) zugeordnetes Gewinde
vorgesehene Zahnreihe (9) ausgebildet wird, und eine parallel zum Werkzeugschaft
verlaufende Spannfläche
(8) aufweisende Spannbacke (5) in der Spannfläche (8) durch spanende Bearbeitung
mit einer parallel zur Futterachse (6) verlaufenden Nut (13) versehen
wird, bei dem in die sich gegenüberliegenden
Wände der
Nut (13) in einem der Länge
der Hartmetalleinsätze
(11) entsprechenden Abstand zwei Einstichpaare (14) ausgebildet
werden, zwischen denen ein Hartmetalleinsatz (11) eingesickt wird,
und bei dem oberhalb des Hartmetalleinsatzes (11) in die Nut (13)
ein an dem Hartmetalleinsatz (11) entlangfließender Bindestoff (15) eingefüllt wird.
Patent DE-10043880-B4 (DE)
Title: Stossfänger
Inventor: BOEHMER WERNER
IPC: C21D9/46
Filed: 2000-09-04
Granted: 2006-02-23
Abstract: Stoßfänger für ein Kraftfahrzeug
mit einem quer zu den Längsträgern des
Kraftfahrzeugrahmens festlegbaren Querträger (13, 14), welcher ein im Querschnitt
U-förmiges
Profil (4) mit einem Steg (5) und zwei Schenkeln (6, 7) aufweist,
wobei sich endseitig an die Schenkel (6, 7) Flansche (11, 12, 15,
16) anschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (5) und die Schenkel (6, 7)
warmvergütet,
die Flansche (11, 12, 15, 16) hingegen unvergütet sind, wobei die Flansche
(11, 12, 15, 16) nach innen umgeformt sind.
Patent DE-10056946-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Trägerelementes für ein endoskopisches Behandlungsinstrument
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/06
Filed: 2000-11-17
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Trägerelementes
(3) für
ein endoskopisches Behandlungsinstrument, wobei das Trägerelement
(3) versehen ist mit einem Halteteil (32), der eine sich von seinem
distalen Ende aus erstreckende spaltförmige Ausnehmung zum beweglichen
Halten eines für
das Behandlungsinstrument bestimmten Antriebsmechanismus (8, 13)
hat, und mit einem ringförmigen
Kopplungsteil (31), der mit dem distalen Ende einer Hülle (1)
des Behandlungsinstrumentes verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Halteteil (32) geformt wird, indem der vordere Teil eines
zylindrischen, metallischen Werkstücks (3') so fließgepresst
wird, dass er in eine erste Fließrichtung entlang der Längsachse
des Werkstücks
(3') gepresst wird und eine mittige, spaltförmige Ausnehmung (32a) ausbildet,
und dass der Kopplungsteil (31) geformt wird, indem der hintere
Teil des Werkstücks (3')
so fließgepresst
wird, dass er ringförmig
in eine zu der ersten Fließrichtung
entgegengesetzte zweite Fließrichtung
gepresst wird.
Patent DE-10066431-B4 (DE)
Title: Micro-titer plate used for growing microorganisms or cells comprises frame made from rigid first plastic having plate with holes, and number of vessels made from second plastic with oxygen permeability connected to plate
Inventor: GUELZOW NICO
IPC: B01L3/00
Filed: 2000-06-08
Granted: 2013-10-24
Abstract: A micro-titer plate comprises a frame (2) made from a rigid first plastic having a plate (4) with a number of holes; and a number of vessels (3) made from a second plastic with oxygen permeability connected to the plate by directly spraying onto the holes, having a receiving section protruding from the lower side of the plate and accessible through openings (15) from the lower side of the plate. Preferred Features: The vessels have a wall section (10) of low thickness and are connected with the upper wall section of the plate. The vessels have a wall thickness of 0.05-0.25 mm in a wall section.
Patent DE-10102084-B4 (DE)
Inventor: CHASSOT LAURENT
IPC: A61K8/42
Filed: 2001-01-18
Granted: 2006-06-29
Abstract: 1,4-Diamino-2-(thiazol-2-yl)benzene derivatives of general formula (I) and the physiologically tolerated, water-soluble salts thereof:and agents containing these compounds, for oxidative dyeing of keratin fibers.
Patent DE-10123674-B4 (DE)
Title: Gleitkantenprofil
Inventor: ROZSNOKI LASZLO
IPC: A63C5/048
Filed: 2001-05-16
Granted: 2005-11-10
Abstract: Gleitkantenprofil
für Wintersportgeräte mit einem
Verankerungs- und einem Gleitkantenschenkel, bei dem zwei Vierkantprofile
(1, 2) aus unterschiedlichen Werkstoffen an ihren Längskanten
zu einem etwa L-förmigen
Profil miteinander verschweißt
sind.
Patent DE-10124510-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ansteuern einer magnetventilgesteuerten Kraftstoffpumpe einer Brennkraftmaschine
Inventor: DOERGES ULRICH
IPC: F02D41/40
Filed: 2001-05-19
Granted: 2012-08-16
Abstract: Verfahren zum Ansteuern einer magnetventilgesteuerten Kraftstoffpumpe einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines Pumpe-Düse-Systems, insbesondere einer Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, wobei während eines Einspritzvorgangs mittels eines Haltestromes für ein Magnetventil eine Magnetventilnadel derart verschoben wird, dass diese eine Verbindung zwischen einem Hochdruckraum der Kraftstoffpumpe und einem Kraftstoffvorlauf während eines Einspritzverlaufes schließt, wobei in Abhängigkeit von einer Drehzahl der Brennkraftmaschine der Signalverlauf des Haltestromes eines Einspritzzyklus in seiner Amplitude in wenigstens einem Abschnitt des Einspritzzyklus von einem Zyklus zum nächsten variiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Amplitude mit zunehmender Drehzahl verringert wird.
Patent DE-10134572-B4 (DE)
Title: Brennstoff-Versorgungssystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: THOMPSON ROBERT H
IPC: B60K15/077
Filed: 2001-07-17
Granted: 2006-04-20
Abstract: Brennstoff-Versorgungssystem
für eine
Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit einem
Brennstofftank, der den Brennstoff in einem ersten Raumteil veränderlichen
Volumens aufnimmt, und mit einem Kolben, der in einem gegen den
ersten Raumteil abgedichteten zweiten Raumteil des Brennstofftanks
durch ein Druckgas beweglich ist, um den Brennstoff durch eine mit
dem Kolben bewirkte Druckbeaufschlagung über eine Anschlußleitung
an die Brennkraftmaschine anzuliefern, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben
(22) mit wenigstens einem Faltenbalg (26, 28) fest und wechselseitig
abgedichtet verbunden ist, der an einer Rückwand (34) des Brennstofftanks
(12) mit einer endseitigen Falte des Faltenbalgs abgedichtet abgestützt und
für eine
Vorwärtsbewegung
des Kolbens (22) zur Druckbeaufschlagung des in dem ersten Raumteil
(14) des Brennstofftanks (12) enthaltenen Brennstoffs (16) durch
das in den zweiten Raumteil (18) des Brennstofftanks (12) selektiv
zugeleitete Druckgas (20) für
eine Vergrößerung des
mit dem Kolben (22) und der Rückwand
(34) des Brennstofftanks (12) gemeinsamen Volumens des Faltenbalgs
ausdehnbar ist.
Patent DE-10159848-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur beidseitigen Bearbeitung von Werkstücken
Inventor: WENSKI GUIDO
IPC: B24B37/08
Filed: 2001-12-06
Granted: 2004-07-15
Abstract: Vorrichtung zur gleichzeitig beidseitigen Material abtragenden Bearbeitung von Werkstücken (W) mit einer Vorderseite und einer Rückseite, bestehend aus  (a) einer oberen Arbeitsscheibe und einer parallelen unteren Arbeitsscheibe (7) zur Erzeugung des Materialabtrags von einer Vorderseite und einer Rückseite der Werkstücke (W), wobei mindestens eine der Arbeitsscheiben in Rotation versetzt werden kann,  (b) einem inneren Stiftkranz (5) und einem äußeren Stiftkranz (6) zum Antrieb von Läuferscheiben (1), wobei mindestens einer der Stiftkränze (5, 6) in Rotation versetzt werden kann und die Stifte mindestens eines Stiftkranzes (5, 6) mit Hülsen (8) bedeckt sind,  (c) einer oder mehrerer Läuferscheiben (1) mit einer oder mehreren Aussparungen (3) zur Aufnahme von Werkstücken (W) und einer umlaufenden Läuferscheibenverzahnung (2) zum Antrieb durch einen der Stiftkränze (5, 6), wobei die Läuferscheibenverzahnung (2) zum gleichzeitigen Eingriff in den inneren (5) und den äußeren Stiftkranz (6) geeignet ist und sich die Läuferscheiben (1) zwischen der oberen...
Patent DE-10163116-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern in zwei räumlich und zeitlich getrennten Stufen
Inventor: WEBER CHRISTINE
IPC: H01L33/54
Filed: 2001-12-24
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von lichtleitenden LED-Körpern (10) aus vor dem endgültigen Erstarren
fließfähigem Werkstoff
(29, 49), in zwei spritzgießtechnischen
Schritten, wobei zunächst
die aus mindestens einem lichtemittierenden Chip (6) und mindestens
zwei elektrischen – mit
dem Chip (6) verbundenen – Anschlüssen (1, 4)
bestehenden Elektronikteile umspritzt werden, um dann in einer LED-Endform
(30) wiederum zumindest bereichsweise umspritzt zu werden,  – wobei
in einem ersten spritzgießtechnischen
Schritt – zur Fertigung
einer Zwischenstufen-LED (41) – ein
erster fließfähiger Werkstoff
(49) in eine Vorform (50), in der die Elektronikteile (1-6) zumindest
bereichsweise eingelegt sind, eingebracht wird,  – wobei
die Zwischenstufen-LED (41) in die LED-Endform (30) mit ihrer Rückseite
(48) am Formboden (38) unter Bildung eines Ringkanals (64) – zwischen
dem inneren Seitenwandbereich (32) der LED-Endform (30) und der
Außenwandung
(42, 43) der Zwischenstufen-LED (41) – angeordnet wird und  – wobei
in einem zweiten spritzgießtechnischen
Schritt der erste (49) oder ein...
Patent DE-10201686-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem zu öffnenden Fahrzeugdach
Inventor: ALBERT JEAN PAUL
IPC: B60J7/04
Filed: 2002-01-17
Granted: 2004-08-26
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere PKW-Kombi oder 5-Türer, mit einem Fahrzeugdach (12) mit karosseriefesten Dachlängsholmen (14), mit einer Dachöffnung (16) im Fahrzeugdach und mit einer bewegbaren Deckelanordnung (20) zum wahlweisen Öffnen und Schließen der Dachöffnung (16), wobei die Deckelanordnung (20) mindestens ein Deckelement (22–28) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Deckelelement (22–28) zum Öffnen des Fahrzeugdachs entlang einer Führungseinrichtung (18) in Richtung des Fahrzeughecks (30) verschiebbar ist, wobei die Führungseinrichtung (18) so eingerichtet ist, dass das/die Deckelelement(e) (22–28) nach erfolgter Verschiebung aus einer Entnahmestellung im Bereich des Fahrzeughecks einzeln manuell entnehmbar sind.
Patent DE-10205770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des vom Fahrer eines Kraftfahrzeugs vorgegebenen Wunsches zur Fahrzeug-Längsdynamik
Inventor: FROESCHL JOACHIM
IPC: B60W10/06
Filed: 2002-02-12
Granted: 2006-08-24
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des vom Fahrer eines Kraftfahrzeugs vorgegebenen und
an ein Fahrzeug-Antriebsaggregat und/oder eine Bremsanlage weitergeleiteten
Wunsches zur Fahrzeug-Längsdynamik, wobei
die Signale eines einen Lastwunsch für das Antriebsaggregat generierenden
Lastwunschgebers und die Signale eines einen Bremswunsch für die Bremsanlage
generierenden Bremswunschgebers zu einem Summensignal zusammengeführt werden,
wobei die Ansteuerung des Antriebsaggregats und der Bremsanlage
nach einer ökonomischen
Auswertung des Summensignals erfolgt, und wobei eine gleichzeitige
Betätigung
der Bremsanlage und ein Betrieb des Antriebsaggregats mit positiver
Antriebs-Drehmoment-Abgabe
ausgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass bezüglich des
Summensignals ein oberer und ein unterer Schwellwert vorliegt, wobei
nur dann, wenn das Summensignal größer als der obere Schwellwert
ist, das Antriebsaggregat entsprechend dem Betrag des Summensignals
hinsichtlich einer positiven Antriebs-Drehmoment-Abgabe angesteuert
wird, während
in allen anderen Fällen
eine positive Antriebs-Drehmoment-Abgabe des Antriebsaggregats ausgeschlossen
wird, wobei dann, wenn das Summensignal niedriger als der untere
Schwellwert ist, die Bremsanlage entsprechend dem vorliegenden Summensignal
betätigt
wird, und wobei...
Patent DE-10211264-B4 (DE)
Title: Ultraschallbondierungsverfahren für beschichtete elektrische Drähte und Ultraschallbondierungsvorrichtung, die dieses verwendet
Inventor: KONDO MASAYUKI
IPC: H01R43/02
Filed: 2002-03-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Gekreuzte Teile (C) von beschichteten elektrischen Drähten (20) und (21) werden zwischen einem Hornseiten-Chip (11) und einem Ambossseiten-Chip (12) in Sandwichbauweise angeordnet und gedrückt (Schritt zum Anordnen in Sandwichbauweise). Eine Ultraschallschwingungskraft, die durch einen ersten Schwingungszustand bestimmt ist, wird an den Hornseiten-Chip (11) angelegt, um Isolierungen (20a) und (21a) der beschichteten elektrischen Drähte (20) und (21) zu schmelzen (Isolierschmelzschritt). Ein Zeitpunkt, zu welchem Leiter (20b) und (21b) der beschichteten elektrischen Drähte (20) und (21) in Kontakt miteinander gelangen, wird durch das Schmelzen der Isolierungen (20a) und (21a) automatisch erfasst (Leiterkontakt-Erfassungsschritt). Nachdem die Leiter in Kontakt miteinander gelangten, wird eine Ultraschallschwingungskraft, die durch einen zweiten Schwingungszustand bestimmt ist, an den Hornseiten-Chip (11) angelegt, um dadurch die Leiter (20b) und (21b) aneinander zu bondieren (Leiterbondierungsschritt).