baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10329280-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fremdgezündeten Brennkraftmaschine
Inventor: ALTENSCHMIDT FRANK DIPL -ING
IPC: F02B5/02
Filed: 2003-06-30
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verfahren zur Bildung eines zündfähigen Kraftstoff/Luft-Gemisches in einem Brennraum einer fremdgezündeten direkteinspritzenden Brennkraftmaschine, mit einer einen Verschlusskörper aufweisenden Kraftstoffeinspritzdüse, bei dem – der Verschlusskörper der Kraftstoffeinspritzdüse mittels einer Steuereinrichtung bewegt wird, wobei – ein Betriebshub des Verschlusskörpers und eine Kraftstoffeinspritzdauer variabel einstellbar sind, und – in Abhängigkeit von einem Betriebspunkt entweder ein Homogen- oder ein Schichtladebetrieb eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, – dass im Schichtladebetrieb ein Betriebshub des Verschlusskörpers eingestellt wird, und – im Homogenbetrieb wahlweise ein reduzierter Betriebshub als im Schichtladebetrieb eingestellt wird, wobei – bei einem reduzierten Betriebshub die Kraftstoffeinspritzdauer verlängert wird.
Patent DE-10337804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Föderung eines Fluids mit einem oszillierenden Förderelement
Inventor: FRANZKE GUENTER
IPC: F04D33/00
Filed: 2003-08-14
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Förderung eines Fluids mit einem Förderraum (2), der wenigstens eine Zustromöffnung (3a), eine Abstromöffnung (3b) und ein Förderelement aufweist, wobei das Förderelement eine Förderfläche (4) mit einem in Förderrichtung (6) bewegungsfreien Ende (4a) aufweist, mit dem eine oszillierende Hin- und Herbewegung ausführbar ist.
Patent DE-10337913-B4 (DE)
Title: Meß- oder Testgerät mit austauschbaren Funktionseinheiten
Inventor: VOHRER MICHAEL
IPC: G01R27/28
Filed: 2003-08-18
Granted: 2017-01-05
Abstract: Mess- oder Testgerät (1) mit mehreren Funktionseinheiten (2 1 , 2 2 , 2 3 , 2 4 ), die miteinander so verschaltbar sind, dass mindestens ein Ausgang von jeweils einer Funktionseinheit (2 1 , 2 2 , 2 3 , 2 4 ) mit einem Eingang von mindestens jeweils einer weiteren Funktionseinheit (2 1 , 2 2 , 2 3 , 2 4 ) entlang von jeweils einem Signalpfad (3) verschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Mess- oder Testgerät (1) jeweils jede einzelne Funktionseinheit (2 1 , 2 2 , 2 3 , 2 4 ) hinzugefügt oder weggelassen werden kann, wodurch das Mess- oder Testgerät (1) mit Funktionseinheiten (2 1 , 2 2 , 2 3 , 2 4 ) konfigurierbar ist, deren Funktionseigenschaften (FE 1 , FE 2 , FE 3 , FE 4 ) eine unterschiedliche Genauigkeit und/oder eine unterschiedliche Güte und/oder einen unterschiedlichen Funktionsumfang aufweisen.
Patent DE-10342177-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Heckträger
Inventor: EHRHARD WINFRIED
IPC: B60R9/10
Filed: 2003-09-12
Granted: 2006-05-04
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Heckträger (2),
der an einem Dachbereich (3) und einem Stoßstangenbereich (4) an einem
Heck (6) des Kraftfahrzeuges (1) befestigt und in einer Transportposition
(7) hinter einer Heck- (8) oder Kofferraumklappe angeordnet ist,
wobei der Heckträger
(2) einen Schwenkrahmen (9) umfasst, mit dem der Heckträger (2)
in eine parallel zu einer Fahrzeuglängsachse verlaufende Ruheposition
(11) seitlich des Kraftfahrzeuges zu verschwenken ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwenkrahmen (9) Schwenkhebel (23, 24) aufweist, von denen
zumindest ein Schwenkhebel (23) an einer Querstrebe (16) eines am
Dachbereich befestigten Grundträgers
(12) und ein Schwenkhebel (24) im Stoßstangenbereich (4) einendig
schwenkbar befestigt ist.
Patent DE-10343764-B4 (DE)
Inventor: BOEHME OLAF
IPC: H04W24/00
Filed: 2003-09-17
Granted: 2006-01-19
Abstract: The invention relates to a method for measuring the effective time of a bi-directional data transmission taking place during a period of time in the form of data packets via an IP network between a first IP endpoint and a second IP endpoint. According to said method, all time intervals in which data packets are transmitted between the first and the second IP endpoint are determined for the time period of the bi-directional data transmission consisting of one or more time intervals on at least one point of detection in the transmission channel between the first and the second IP endpoint.
Patent DE-10345535-B4 (DE)
Title: Überprüfung der Verfügbarkeit eines Servers
Inventor: SCHEERING CHRISTIAN
IPC: H04L69/40
Filed: 2003-09-30
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung der
Verfügbarkeit
eines Servers, bei dem  – eine
Verfügbarkeitsanfrage
von einem Client an einen Server übermittelt wird,  – die Verfügbarkeitsanfrage
bei Verfügbarkeit
des Servers durch eine vom Server an den Client übermittelte Bestätigungsmeldung
beantwortet wird,  dadurch gekennzeichnet, daß der Client
eine Meldung über die
Verfügbarkeit
des Servers an weitere Clients übermittelt,
die daraufhin jeweils ein Übermitteln
einer Verfügbarkeitsanfrage
an den Server zumindest für
ein vorgebbares Zeitintervall unterbinden.
Patent DE-10349373-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: KAGEYAMA TATSUMI
IPC: G01C21/00
Filed: 2003-10-20
Granted: 2006-06-01
Abstract: Navigationsvorrichtung
enthaltend eine Positionserfassungsvorrichtung (72) zum Erfassen
einer gegenwärtigen
Position eines sich bewegenden Gegenstands entsprechend den von
einer Informationseingabevorrichtung (2) erhaltenen Positionsinformationen,
gekennzeichnet durch eine Befehlserfassungsvorrichtung (5 und/oder
10) zum Erfassen eines Korrekturbefehlssignals, das einen Korrekturbefehl
anzeigt, um eine Korrektur bei einer Schirmanzeige auf einer Anzeigevorrichtung
(9) durchzuführen
und die gegenwärtige
Position des sich bewegenden Gegenstands als ein geführtes Ziel
für die
Navigation zu zeigen, und zum Erzeugen eines erkannten Musters auf
der Grundlage des Korrekturbefehlssignals, eine Speichervorrichtung
(82) zum Speichern einer Vielzahl von Typen von Korrekturmustern
entsprechend einer Vielzahl von Typen von bei der Schirmanzeige
durchzuführenden Korrekturen,
eine Musterbestimmungsvorrichtung (83) zum Bestimmen, ob die Speichervorrichtung
ein Korrekturmuster speichert, das im Wesentlichen mit dem erkannten
Muster übereinstimmt,
durch Vergleich des erkannten Musters mit der Vielzahl von Typen
von Korrekturmustern, eine Korrekturbefehls-Bestimmungsvorrichtung
(73) zum Bestimmen, ob eine Ausgabe des Korrekturbefehls zweckmäßig ist
oder nicht, auf der Grundlage der von der Positionserfassungsvorrichtung...
Patent DE-10351720-B4 (DE)
Title: Prüfnormal zum Prüfen von in der SMD-Montage eingesetzten optischen Erkennungssystemen und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: AYDIN OEMER
IPC: H05K3/34
Filed: 2003-10-31
Granted: 2005-09-29
Abstract: Prüfnormal
zum Prüfen
von in der SMD-Montage eingesetzten optischen Erkennungssystemen,
bei dem ein Trägerbauteil
(29) als Ersatz für
ein in der Montage zum Einsatz kommendes Substrat vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass Erhebungen (13) als Nachbildungen von
in der Fertigung auf dem Substrat hergestellten Lotpastendepots
zumindest mit einer Decklage (28) des Trägerbauteils (29) zusammen als
einstückiges Urformteil
ausgebildet sind.
Patent DE-19515047-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Bremsanlage für ein vierrädriges Kraftfahrzeug
Inventor: WANKE PETER
IPC: B60T8/1766
Filed: 1995-04-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Vorrichtung
für eine
Bremsanlage für ein
vierrädriges
Kraftfahrzeug aufweisend:  einen Giergeschwindigkeitssensor
(613), welcher ein zu einer Gierwinkelbewegung des Fahrzeugs korrespondierendes
Gierwinkelgeschwindigkeitssignal erzeugt;  Speichermittel für ein Fahrzeugmodell
(12), welches ein zu einer gewünschten
Gierwinkelbewegung des Fahrzeugs korrespondierendes Soll-Gierwinkelgeschwindigkeitssignal
erzeugt,  einen Querbeschleunigungssensor (322, 323), welcher
ein zu einer Querbeschleunigung des Fahrzeugs korrespondierendes
Querbeschleunigungssignal erzeugt,  einen Lenkwinkelsensor (612),
welcher ein zu einem Lenkradwinkel korrespondierendes Lenkwinkelsignal
erzeugt,  eine Mehrzahl von Radgeschwindigkeitssensoren, von welchen
Radgeschwindigkeitssignale erzeugt werden, die zu jeder der vier
Radgeschwindigkeiten korrespondieren,  Speichermittel für ein Längsbeschleunigungsmodell
zur Erzeugung eines zu einer Längsbeschleunigung
des Fahrzeugs korrespondierenden Längsbeschleunigungssignals, wobei
Mittel (13) zur Reibwert- und Situationserkennung vorgesehen sind,
die mit dem Giergeschwindigkeitssensor (613), dem Speichermittel
für das
Fahrzeugmodell (12), dem Querbeschleunigungssensor (322, 323), dem
Lenkwinkelsensor (612), den Radgeschwindigkeitssensoren und dem
Speichermittel für
das Längsbeschleunigungsmodell
verbunden sind und wobei in der Situationserkennung Fahrsituationen
anhand der Signale der  Sensoren und Modelle ermittelt...
Patent DE-19531413-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Versorgung der hydraulischen Lenkung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MAXEINER THASSILO
IPC: F15B1/02
Filed: 1995-08-26
Granted: 2007-09-20
Abstract: Anordnung
zur Versorgung der hydraulischen Lenkung eines Kraftfahrzeugs und
mindestens eines weiteren hydraulischen Verbrauchers, insbesondere des
Hydromotors einer rotierenden Arbeitsmaschine, mit Druckmittel durch
eine für
mehrere Verbraucher gemeinsame Pumpe, die von einem Motor angetrieben
ist und das Druckmittel aus einem Tank ansaugt, sowie mit einer
Steuereinrichtung, die die Lenkung des Kraftfahrzeugs vorrangig
mit Druckmittel versorgt, wobei im Lenkungskreis (5) ein Speicher
(7) für
die Versorgung der Lenkung (6) mit Druckmittel vorgesehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Pumpe (2; 36) ein als Speicherladeventil
ausgebildetes Prioritätsventil
(4) nachgeschaltet ist,  dass der Speicher (7) an den vorrangigen
Ausgang (SP) des Prioritätsventils
(4) angeschlossen ist,  dass der weitere bzw. die weiteren Verbraucher
an den nachrangigen Ausgang (N) des Prioritätsventils (4) angeschlossen
sind, und  dass im Falle von mehreren weiteren Verbrauchern
diese in Hintereinanderschaltung an den nachrangigen Ausgang (N)
des Prioritätsventils
(4) angeschlossen sind.
Patent DE-19533058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbundstoffes mit verbesserter Wetterbeständigkeit , strahlungshärtbare, siliciumhaltige Polyacrylat-Hartüberzugszusammensetzung sowie Verbundstoff mit verbesserter Wetterbeständigkeit
Inventor: FACTOR ARNOLD
IPC: C09D183/07
Filed: 1995-09-07
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Verbundstoffes mit verbesserter Wetterbeständigkeit,
umfassend (A) ein organisches Substrat und (B) eine gehärtete, siliciumhaltige
Polyacrylat-Hartüberzugs-Zusammensetzung,
wobei das Verfahren umfasst:  (i) Behandeln mindestens eines
Teiles der Oberfläche
des organischen Substrates mit einer von flüchtigen Bestandteilen befreiten
strahlungshärtbaren,
siliciumhaltigen Polyacrylat-Hartüberzugs-Zusammensetzung und  (ii)
Bewirken der Strahlungshärtung
der von flüchtigen
Bestandteilen befreiten härtbaren,
siliciumhaltigen Polyacrylat-Hartüberzugs-Zusammensetzung, worin
die strahlungshärtbare
siliciumhaltige Polyacrylat-Hartüberzugs-Zusammensetzung
das von flüchtigen
Bestandteilen befreite Reaktionsprodukt einer Mischung umfasst,
die, bezogen auf das Gewicht, umfasst:  (iii) 100 Teile eines
mit Wasser mischbaren organischen Lösungsmittels,  (iv) 1 bis
75 Teile von kolloidalem Siliciumdioxid, das mit Alkoxysilylacrylat
silyliert ist,  (v) 10 bis 400 Teile eines reaktionsfähigen polyfunktionellen
Acrylmonomers und  (vi) eine wirksame Menge eines anaeroben
Gelbildungs-Inhibitors,
wobei der anaerobe Gelbildungs-Inhibitor Galvinoxyl ist.
Patent DE-19548887-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufwickeln von Fäden
Inventor: POHN ROMEO
IPC: B65H54/32
Filed: 1995-12-29
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verfahren
zum Aufwinden eines mit konstanter Geschwindigkeit angelieferten
Fadens zu einer Kreuzspule mit wilder Wicklung, insbesondere an
einer Offenend-Spinn- und Spulmaschine, wobei der Faden zur Verlegung
auf der Spule mittels eines Fadenführers changiert wird, das Aufwinden
zeitlich in mehrere Zyklen der Aufwindung unterteilt ist, wobei
innerhalb eines Zyklus der Maximalwert des Changierhubs des Fadenführers zeitweise
verkürzt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach Rücknahme der Verkürzung der
Maximalwert des Changierhubs mit einem im wesentlichen konstant
bleibenden Wert aufrecht erhalten wird, dass im wesentlichen gleichzeitig
mit der Vergrößerung des
Changierhubs die Frequenz der Changierbewegung des Fadenführers gesenkt wird,
die Absenkung der Frequenz bis auf einen im wesentlichen konstant
bleibenden Wert erfolgt, dieser eine festgelegte Zeit aufrecht erhalten
wird und die Absenkung der Frequenz wieder rückgängig gemacht wird, wobei die
zeitliche Dauer der Absenkung der Frequenz der Changierung auf einen
konstanten Wert kürzer
ist als die zeitliche Dauer des maximalen Wertes des Changierhubs.
Patent DE-19581904-B4 (DE)
Title: Entspannungs- oder Schnellverdampfer mit hoher Dichte
Inventor: MARINER JOHN T
IPC: C23C16/34
Filed: 1995-09-18
Granted: 2008-09-25
Abstract: Schnellverdampfer-Verdampfungsboot,
das folgendes aufweist: einen Graphitkörper mit einem ausgenommenen
Hohlraum und einem Außenoberflächenüberzug aufgebaut
aus einem hochdichten pyrolytischen Bornitrid PBN, mit einer hexagonalen
Kristallstruktur und einer Dichte größer gleich 2,19 g/cm 3  und mit einer Zwischenlage eines pyrolytischen
Graphits zwischen dem PBN-Überzug
und dem Graphitkörper
mit einer Dicke zwischen 5,08 und 25,4 μm.
Patent DE-19601393-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen von Störungen in einem Kurbelwinkelsensor und Vorrichtung zum Erfassen von Störungen in einem Kurbelwinkelsensor
Inventor: TANAKA TORU
IPC: F02D45/00
Filed: 1996-01-16
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
( 3 ,  9 ) zum Erfassen von Störungen in
einem Kurbelwinkelsensor (2) einer Brennkraftmaschine, mit den folgenden
Schritten:  a) Erfassen eines Kurbelwinkelsensor-Ausgangssignals des
Kurbelwinkelsensors (2);  b) Erfassen eines Luftvolumenausgangssignals
(V) einer Luftvolumensensoreinrichtung (1) zur Erfassung der Ansaugluftmenge,
das bei einem Durchdrehen der Brennkraftmaschine um einen minimalen
und maximalen Signalpegel (B, D) schwankt; und  c) Auswerten
der Signalpegel des Kurbelwinkelsensor-Ausgangssignals und des Luftvolumenausgangssignals
(V) bezüglich
eines festgelegten Entscheidungswerts (X), der einem bestimmten
Signalpegel des Luftvolumenausgangssignals (V) zugeordnet ist, auf
Grundlage von vorgegebenen Auswertekonditionen, um eine Störung des Kurbelwinkelsensors
(2) zu erfassen;  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Auswertung
bezüglich
eines Entscheidungswerts (K1, A) durchgeführt wird, der auf einen  Signalpegel
(K1, A) zwischen dem minimalen und maximalen Signalpegel (B, D)
des Luftvolumenausgangssignals (V) festgelegt ist.
Patent DE-19615299-B4 (DE)
Title: Traghaken, insbesondere Dachrinnenhalter und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: IMMONEN JUKKA
IPC: E04D13/072
Filed: 1996-04-18
Granted: 2009-05-28
Abstract: Traghaken, insbesondere Dachrinnenhalter, mit einer Profilform, die wenigstens teilweise als Versteifung geformt ist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein in Längsrichtung des Traghakens (10) verlaufender Teil (12) aus einem hohlen Profilrohrmaterial besteht, derart, daß dieser Teil (12) doppelwandig ist und aus zwei Wandschichten (15, 16; 15', 16'; 15'', 16'') besteht, von denen wenigstens eine Wandschicht die als Versteifung ausgebildete Profilform hat.
Patent DE-19629249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Analysieren von Defekten von Halbleitereinrichtungen mit drei Dimensionen
Inventor: KOO JEONG-HOI
IPC: G01N1/28
Filed: 1996-07-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Verfahren
zum Analysieren von Defekten einer Halbleitereinrichtung mit drei
Dimensionen, wobei eine Verbindung von ersten (2a) und zweiten Metallen
(2b) mit einer Passivierungsschicht, die auf dem zweiten Metall
(2b) ausgebildet ist, und einer Isolationsschicht ausgebildet ist,
die zwischen dem ersten (2a) und dem zweiten Metall (2b) ausgebildet
ist, mit den folgenden Schritten:  – ein Photoresist- oder Photolackfilm
(3, 13) wird auf der Passivierungsschicht mit Ausnahme eines vorbestimmten Abschnittes
(X) der Passivierungsschicht aufgetragen, der einen Abschnitt enthält, wo die
Defekte auftreten;  – ein
Vinyl-Film (4, 14) wird auf dem Photoresist- oder Photolackfilm
(3, 13) und auf der Seite der aus einem Wafer (1, 11) oder einer
Scheibe gebildeten Halbleitereinrichtung aufgetragen;  – die freiliegende
Passivierungsschicht wird auf der zweiten Metallverbindung (2b)
entfernt;  – die
isolierende Schicht, die zwischen den zwei Metallen der Verbindungen
(2a, 2b) ausgebildet ist, wird entfernt; und  – mit einem
abtastenden Elektronenmikroskop oder Rasterelektronenmikroskop...
Patent DE-19645006-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kommunikation zwischen Prozessen
Inventor: GROSSER RENE
IPC: H04L29/08
Filed: 1996-10-31
Granted: 2004-04-08
Abstract: Verfahren zur Client-Server-Kommunikation zwischen einem auf einem ersten Rechner ablaufenden ersten Prozeß (P c ), der als Client fungiert und einem auf einem zweiten Rechner ablaufenden zweiten Prozeß (P s ), der als Server fungiert, gekennzeichnet durch folgende Schritte:  Aufbau einer ersten Client-Server-Verbindung zwischen dem ersten Prozess und einem auf dem ersten Rechner ablaufenden dritten Prozess, in der der dritte Prozess den Server darstellt;  Aufbau einer zweiten Client-Server-Verbindung zwischen dem dritten Prozess und einem auf dem zweiten Rechner ablaufenden vierten Prozess, in der der dritte Prozess den Client und der vierte Prozess den Server darstellen;  Aufbau einer dritten Client-Server-Verbindung zwischen dem vierten Prozess und dem zweiten Prozess, in der der vierte Prozess den Client und der zweite Prozess den Server darstellen, so dass der dritte und der vierte Prozess jeweils gegen über Ihren unterschiedlichen Kommunikationspartner als Server beziehungsweise als Client auftreten, wobei der Aufbau einer Client-Server-Verbindung jeweils umfasst:  Erzeugung eines...
Patent DE-19647202-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Flügels
Inventor: KAESER UWE
IPC: E05F11/10
Filed: 1996-11-15
Granted: 2007-03-29
Abstract: Betätigungseinrichtung
zum Öffnen und
Schließen
eines Flügels
(10) eines Oberlichts oder dergleichen, mit einem Handhebel (1),
einer am Flügel
(10) angreifenden Ausstellvorrichtung, ein einer Schubstange (7) aufweisenden Übertragungseinrichtung
zwischen Handhebel (1) und Ausstellvorrichtung, wobei der Handhebel
(1) in einem Lagergehäuse
(2) mittels einer Schwenkachse (3) gelagert ist und ein die Schwenkbewegung
des Handhebels (1) in eine Schubbewegung umformender Gelenktrieb vorgesehen
ist, der einen Verbindungslenker (4) aufweist, der einerseits mit
der Schubstange (7) gelenkig verbunden ist und andererseits mittels
eines Gelenks (5) an dem Handhebel (1) angreift, wobei der Abstand
zwischen Schwenkachs (3) und Gelenk (5) veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Position der Schwenkachse (3) im Lagergehäuse (2)
und im Handhebel (1) verstellbar ist, wobei die Verschiebung der
Schwenkachse (3) im Lagergehäuse
(2) und im Handhebel (1) durch eine gemeinsame Verstellvorrichtung
(15) erfolgt.
Patent DE-19655355-B4 (DE)
Title: Method of manufacture of assembled nut - uses material deformation technique to form one piece from nut body mounted on pressure plate, then neck projecting from nut into plate is widened to clamp them together, and then thread is formed
Inventor: BAECHLE EWALD
IPC: B21D53/24
Filed: 1996-12-05
Granted: 2008-06-26
Abstract: The nut (7) is formed by a material deformation technique and comprises a nut body (1) and a pressure plate (8). The nut has a driving part (2) such as a multi edged section for use with a spanner and a mounting area (4) which joins to the pressure plate. The pressure plate has a central hole (10) into which a neck (3) projects which is formed as a one piece construction with the nut body. The nut body and the pressure plate are formed first by the deformation. The neck is then widened out to clamp the body to the pressure plate and the thread is then formed.
Patent DE-19723838-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einer Gepäckraumabdeckung in einem Fahrzeug
Inventor: KARG HORST
IPC: B60R5/04
Filed: 1997-06-06
Granted: 2007-10-04
Abstract: Anordnung
mit einer Gepäckraumabdeckung
(3) in einem Fahrzeug, die mit seitlichen Lagerzapfen (6) in aufbaufesten
Lagerstellen (7) gelagert und zwischen einer den Gepäckraum (2)
abdeckenden Schließstellung
( 1 ) und einer Offenstellung ( 2 )
verschwenkbar ist, wobei wenigstens ein in unmittelbarer Nähe der Schwenkachse
(4) gelegenes, aufbauseitiges Rastelement (9) mit einem diesem zugeordneten,
an Schwenkbewegungen der Abdeckung (3) teilnehmenden, in Offenstellung
der Abdeckung (3) mit dem Rastelement (9) in kraftschlüssiger Verbindung
stehenden Gegenelement (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
aufbauseitige Rastelement (9) und das Gegenelement (10) in voneinander
beabstandeten Ebenen parallel zur Schwenkachse angeordnet und durch
ein Ineinandergreifen nachgiebiger und fester Konturen rastverbindbar
sind.
Patent DE-19729053-B4 (DE)
Title: Düse zur Staubbekämpfung im untertägigen Berg- und Tunnelbau mit einer staubbindenden Flüssigkeit
Inventor: BREITMEIER UWE
IPC: E21C35/23
Filed: 1997-07-08
Granted: 2006-02-23
Abstract: Düse zur Staubbekämpfung im
untertägigen
Berg-und Tunnelbau mit einer staubbindenden Flüssigkeit mit einem Düsenkörper in
Form eines gestreckten Hohlkörpers,
der mit einem seiner Enden an vorgegebene Zuflussöffnungen
einer staubbindenden Flüssigkeit
in einschlägigen
Maschinenelementen ankoppelbar ist, an seinem der jeweiligen Zuflussöffnung zugewandten
Ende eine im wesentlichen der inneren Querschnittsfläche des Hohlkörpers entsprechende
Eingangsöffnung
aufweist und an seinem gegenüberliegenden
Ende mit einem kraftschlüssig
und flüssigkeitsdicht
oder einstückig
mit ihm verbundenen, mindestens eine Auslassöffnung mit gegenüber der
inneren Querschnittsfläche
des Hohlkörpers
deutlich verringerter Querschnittsfläche aufweisenden Abschlußplatte
versehen ist, wobei im Innenraum des Düsenkörpers ein Ventilkörper angeordnet
ist, der von einer elastischen, die Querschnittsfläche des
Düsenkörpers nur
teilweise beanspruchenden Haltevorrichtung gegenüber dem Düsenkörper getragen ist, dadurch
gekennzeichnet, dass der Ventilkörper
(7) im Innenraum des Düsenkörpers (2)
dessen Querschnittsfläche
in keinem Fall vollständig
ausfüllt und
bei Beaufschlagung der Düse
(1) mit staubbindender Flüssigkeit
gegen einen auf der Innenseite der Abschlußplatte (4) angeordneten Dichtsitz
(13) anliegt...
Patent DE-19729613-B4 (DE)
Title: Fahrtunterstützungssystem für Fahrzeuge
Inventor: KINOSHITA MASAHIRO
IPC: B60R21/00
Filed: 1997-07-10
Granted: 2005-11-10
Abstract: Fahrtunterstützungssystem
für ein Fahrzeug
(1) mit einer Abstandserfassungseinrichtung (3, 4, 11), die am Fahrzeug
angebracht und vorgesehen ist, um einen augenblicklichen Fahrzeugabstand
(Ls) zwischen dem Fahrzeug und einem vorrausfahrenden Fahrzeug zu
ermitteln, mit:  einer Verkehrssituation-Beurteilungseinrichtung
(14) zum Bestimmen einer Verkehrssituation;  einer Sicherheitsabstands-Einstelleinrichtung
(15, 18) zum variablen Festlegen eines Sicherheitsabstandes (L11,
L12, L2) zwischen dem Fahrzeug und dem vorausfahrenden Fahrzeug
in Abhängigkeit
von der Verkehrssituation;  einer Fahrzeugabstandsvergleichseinrichtung
(16, 19) zum Vergleichen des augenblicklichen Abstands (Ls) mit
dem Sicherheitsabstand (L11, L12, L2) und  einer Warneinrichtung
(7) zum Warnen eines Fahrers bezüglich
eines Sicherheitsabstandes, wenn der Fahrzeugabstand kleiner wird
als der Sicherheitsabstand;  und wobei die Verkehrssituation-Beurteilungseinrichtung (14)
beurteilt, dass ein Zustand hoher Verkehrsdichte während der
Zeitspanne vorliegt, solange nach einer Aktivierung der Warneinrichtung
(7) der Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug für nicht länger als eine vorbestimmte Zeitdauer
(tj) durchgehend größer als
der vorbestimmte Abstand (Lo) ist, und dass...