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Patent DE-102009012879-A1 (DE)
Title: Flächenmontierte Installationsbefestigung und verbundene Verfahren
Inventor: MUSSELMAN RON
IPC: B02C7/08
Filed: 2009-03-12
Abstract: Ein flächenmontierter Träger zum Transportieren eines Mahlmaschinenplattensegments zum Mahlen von lignozellulosehaltigem Material zu einer Mahlmaschinenscheibe. Das Mahlmaschinenplattensegment kann Gewinde enthalten, die ein Anschrauben an einem flächenmontierten Träger, dann ein Anschrauben an die Mahlmaschinenscheibe vereinfachen.
Patent DE-102009014421-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: SCHMIDT MATTHIAS E
IPC: F15B13/042
Filed: 2009-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilsystem oder eine Ventilanordnung (10) zur Betätigung des Kolbens (17) einer Kolben-Zylinderanordnung (15) für eine hydraulische oder fluidische Vorrichtung, beispielsweise für die Betätigung der Kolben-Zylinderanordnung (15) zur Betätigung des beweglichen Kontaktstückes (50) eines Hochspannungsleistungsschalters (51), mit einem 3/2-Wegeventil (13), das in einer ersten Stellung den Weg für das unter Hochdruck stehende Fluid dem Raum oberhalb des Kolbens (17) zusteuert und in einer zweiten Stellung diesen Raum mit einem Niederdrucktank (28) zur Entlastung des Raumes oberhalb des Kolbens (17) verbindet. Das 3/2-Wegeventil (13) dient als Vorsteuerventil für eine zwei als 2/2-Wegeventile ausgebildete Hauptventile (11, 12) aufweisende Ventilanordnung, wobei das Vorsteuerventil (13) das erste der Hauptventile (11) zur Zusteuerung des Fluids auf Hochdruck zur Kolben-Zylinderanordnung (15) in Öffnungsstellung verbringt, wobei das zweite Hauptventil (12), welches eine Verbindung von der Kolben-Zylinderanordnung (15) zu einem Niederdrucktank (28) freigibt, geschlossen ist, und das zweite Hauptventil (12) zum Öffnen ansteuert und das erste (11) in Schließstellung verbringt.
Patent DE-102009014884-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eliminierung von Schadstoffen aus Klärschlamm und Verfahren zur Herstellung von Phosphaten und phosphathaltigen Verbindungen
IPC: C05F7/00
Filed: 2009-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eliminierung von Schwermetallen aus Klärschlamm industrieller oder kommunaler Anlagen, umfassend die Schritte: a) Zuführen von Klärschlamm in eine Reduktionsstufe, bei der unter Sauerstoffabschluss unter reduzierenden Bedingungen bei Temperaturen zwischen 500° bis 1100° eine Pyrolyse stattfindet, bei der unter anderem energiereiche Gase und phosphathaltiger Klärschlammkoks entstehen, sowie b) Nachverbrennung des in Schritt a) entstandenen Klärschlammkoks in einer Oxidationsstufe unter oxidierenden Bedingungen, wobei ein anorganischer Rest aus Erdalkalikarbonaten und Erdalkalioxiden sowie Erdalkaliphosphaten entsteht.
Patent DE-102009017718-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel, insbesondere eine Unterflasche eines Hebezeuges
Inventor: PASMANN CHRISTOPH
IPC: B66C1/34
Filed: 2009-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmemittel, insbesondere eine Unterflasche eines Hebezeuges, mit einem einen Schaft aufweisenden Haken, der eine umlaufende Nut aufweist, in die ein ringförmiges Halteelement eingreift, das sich an einer Tragfläche eines Aufhängeelements des Lastaufnahmemittels abstützt. Um ein sicheres Lastaufnahmemittel, insbesondere eine Unterflasche eines Hebezeuges, zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass das ringförmige Haltelement (5) die Form einer Hülse hat, die sich ausgehend von dem Schaft (2a) in Richtung der Tragfläche (7a) erweitert.
Patent DE-102009018775-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit IGBT
Inventor: HARADA TATSUO
IPC: H01L29/739
Filed: 2009-04-24
Abstract: Es ist eine Halbleitervorrichtung vorgesehen mit einem n-Pufferbereich (6), der zwischen einem n--Driftbereich (1) und einem p-Kollektorbereich (7) angeordnet ist. Der n-Pufferbereich (6) weist eine Dotierungskonzentration höher als der n--Driftbereich (1) auf. Es sei angenommen, dass alpha das Verhältnis (WTA/WTB) ist zwischen WTA, das als: WTA = (2epsilonSepsilon0V)1/2/qNd ausgedrückt ist, und der Dicke WTB des Driftbereichs, der zwischen dem Basisbereich und dem Pufferbereich gehalten ist, wobei das Verhältnis (DC/DB) der Nettodosierung DC des Kollektorbereichs in Bezug auf die Nettodosierung DB des Pufferbereichs mindestens alpha beträgt. Somit kann die Halbleitervorrichtung erzielt werden, die einen geeigneten Spielraum des SCSOA-Widerstands sicherstellen kann.
Patent DE-102009019331-A1 (DE)
Title: Kontinuierliches Verfahren zur Herstellung eines Hohlkammerprofils
Inventor: MERKEL MICHAEL
IPC: B29C48/154
Filed: 2009-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein kontinuierliches Verfahren zur Herstellung von Hohlkammerprofilen, in denen die Hohlkammer mit Kunststoffen, vorzugsweise Polyurethan, online ausgeschäumt wird.
Patent DE-102009023317-A1 (DE)
Title: Electronic control device for controlling e.g. airbag in motor vehicle, has reinforcement frames at which housing, connecting unit and carrier are mechanically fastened in region of sensor, where carrier is formed as printed circuit board
Inventor: SCHMIDT HARALD
IPC: H05K5/02
Filed: 2009-05-29
Abstract: The device has a carrier (2) formed as a printed circuit board on which an electronic subassembly unit with a sensor (3) is arranged. A connecting unit (4) electrically contacts the subassembly unit, and connects the device to a system e.g. safety system, to be controlled. A plastic housing (7) in which the carrier with the electronic subassembly unit is arranged. Reinforcement frames (10) at which the housing, the connecting unit and the carrier are mechanically fastened in a region of the sensor, where the device is mechanically fastened to a cultivable surface by the frames.
Patent DE-102009026800-A1 (DE)
Title: Laser spark plug for use in internal combustion engine of motor vehicle, has volume-Bragg-grid element arranged in beam path, where grid element is formed as output mirror for laser resonator arranged in plug
Inventor: HARTKE RENE
IPC: H01T13/02
Filed: 2009-06-05
Abstract: The plug (100) has a volume-Bragg-grid element arranged in a beam path. The grid element is formed as an output mirror (48) for a laser resonator arranged in the plug. The grid element is formed as a beam splitter to divide laser radiation (24) into partial beams, where the laser radiation is guided in the plug. The grid element is monolithically integrated into a laser-active solid body (44) of the plug, and an optical component is arranged in the beam path of the plug. The solid body is integrated with a passive Q-switch (46) in the plug.
Patent DE-102009027051-A1 (DE)
Title: Schlüssel für ein Schlosssystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ZILLER BORIS
IPC: B60R25/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Bei einem Schlüssel für ein Schlosssystem eines Kraftfahrzeugs (7), der einen Basisschlüssel (2) mit einem Basisgehäuse (3) aufweist, in welchem eine Elektronikeinheit (4) mit einer Sende-Empfangs-Einheit (5) untergebracht ist, soll eine verbesserte Ausführungsform geschaffen werden, durch welche eine verbesserte Funktionalität sowie ein erhöhter Komfort erzielt werden kann. Diese Aufgabe wird gelöst durch einen Schlüssel (1), bei dem das Basisgehäuse (3) eine Aufnahme (10) für ein entnehmbares Schlüsselmodul (9) aufweist, das eine zweite Elektronikeinheit (11) umfasst, die in dem Schlüsselmodul (9) hermetisch gekapselt ist und eine zweite Sende-Empfangs-Einheit (12) aufweist, wobei die zweite Sende-Empfangs-Einheit (12) einen passiven Transponder (13) aufweist, wobei der Basisschlüssel (2) derart ausgebildet ist, dass die für einen Start des Kraftfahrzeugs (7) erforderlichen Daten ausschließlich dann im Basisschlüssel (2) zur Verfügung stehen, wenn das Schlüsselmodul (9) sich in der Aufnahme des Basisschlüssels (2) befindet.
Patent DE-102009028795-A1 (DE)
Title: Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: GENTE ARNOLD
IPC: F02M59/48
Filed: 2009-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffhochdruckpumpe einer Brennkraftmaschine mit einem Pumpengehäuse (1), in dem zur Betätigung wenigstens eines im Pumpengehäuse (1) angeordneten Pumpenelementes eine Antriebswelle (2) mit einem Nocken- oder Exzentertrieb (3) aufgenommen und drehbar um eine Antriebswellenlängsachse (4) gelagert ist, wobei das Pumpengehäuse (1) zur Aufnahme und drehbaren Lagerung der Antriebswelle (2) ein mit dem Pumpengehäuse (1) verbundenes Gehäuseteil (5) mit einer Lagerbohrung (6) umfasst. Erfindungsgemäß ist das Gehäuseteil (5) über eine reibschlüssige Pressverbindung (7) mit dem Pumpengehäuse (1) verbunden, wobei die reibschlüssige Pressverbindung (7) dadurch ausgebildet wird, dass das Gehäuseteil (5) wenigstens einen Abschnitt (a, b) besitzt, der ein radiales Übermaß gegenüber einer Ausnehmung (8) des Pumpengehäuses (1) besitzt, in welche das Gehäuseteil (5) eingesetzt ist.
Patent DE-102009029741-A1 (DE)
Title: Automatic clutch controlling method for motor vehicle, involves reducing transferable coupling torque while laying channel depending on reference variable, where torque transferred by clutch is used as reference variable
Inventor: NEUBERTH ULRICH
IPC: F16D48/06
Filed: 2009-06-22
Abstract: The method involves reducing transferable coupling torque when laying a channel depending on a reference variable, where torque transferred by a clutch is used as the reference variable. A mathematical-physical model is utilized for the determination of the torque transferred by the clutch and a temporal derivative. The mathematical-physical model is held for determining slowly variable parameters and fast variable engine torque, such that the determination takes place during rapid changes of the engine torque and/or during adherent coupling. Independent claims are also included for the following: (1) a computer program product comprising a set of instructions for performing a method for controlling an automatic clutch (2) a device for controlling an automatic clutch.
Patent DE-102009032550-A1 (DE)
Title: Kulissenführung für einen nachrüstbaren Verschluss für handelsübliiche Schnürschuhe
Inventor: JELINEK MICHAEL
IPC: A43C11/00
Filed: 2009-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kulissenführung für einen nachrüstbaren Verschluss für handelsübliche Schnürschuhe zum Ersetzen konventioneller Schuhbänder. Der nachrüstbare Verschluss umfasst einen drehbaren, flächigen Hebel, zwei wenigstens teilweise flexible Träger mit durch die Kulissenführung (1, 11, 111) passender Verbindung und Gegenfixierung, welche die Verbindung in einer Kulissenführung (1, 11, 111) verschiebbar am Hebel hält. Hierbei wird je ein Träger wenigstens teilweise in die Ösen je in einer Schuhbandöse eingeflochten, wobei die Verbindung in der Kulissenführung gleitet, wenn der Hebel gedreht wird, und wobei die Kulissenführung aus Durchlässen durch den Hebel besteht, die sich in durchgängiger Flucht dem Hebelzentrum nähern oder entfernen, so dass die Verbindung, wenn sie in der Kulissenführung (1, 11, 111) gleitet, wenn der Hebel gedreht wird, sich dem Hebelzentrum nähert oder entfernt, wenn der Hebel gedreht wird, so dass die in dem Schnürschuhband ösenfixierten Träger sich einander nähern oder sich voneinander entfernen, wenn der Hebel gedreht wird. Besonders vorteilhaft weist die Kulissenführung (1, 11, 111) an den inneren Enden (2, 22, 222) eine gegenläufige Ausbuchtung (3, 33, 333) auf.
Patent DE-102009032692-A1 (DE)
Title: Console device i.e. folding table, for backrest of road vehicle, has retaining interferences released when external load exceeds predetermined maximum value, so that console moves under external load in direction of position
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-07-09
Abstract: The device has a supporting mechanism (10) with a supporting member (11) that is connected with a base (1). Another supporting member (12) is connected with a console (2). A joint e.g. prismatic joint, is interconnected with the supporting members and blocked by retaining interferences (21, 22), so that the mechanism supports the console over the joint. The interferences are released when an external load (L) exceeds a predetermined maximum value (Lmax), so that the console moves under the external load in direction of a position. The interferences are again producible after the release.
Patent DE-102009033044-A1 (DE)
Title: Stromzuführeinheit
Inventor: IKEDA TOMOHIRO
IPC: H01M50/529
Filed: 2009-07-03
Abstract: Eine Stromzuführeinheit enthält eine Vielzahl von Batterien, von denen jede eine positive Elektrode an einem Ende und eine negative Elektrode an dem anderen Ende hat, sowie ein Sammelschienenmodul, das die Batterien in Reihe verbindet. Das Sammelschi, die jeweils paarige Verbindungsteile, die jeweils mit den aneinandergrenzenden Elektroden der aneinandergrenzenden Batterien verbunden sind, und einen Kopplungsteil aufweisen, der die Verbindungsteile miteinander koppelt, eine Vielzahl von Anschlüssen, die jeweils die Elektroden und die Verbindungsteile festklemmen, um die Elektroden elektrisch mit den Verbindungsteilen zu verbinden, und eine Platte, an der die Sammelschienen und die Anschlüsse angebracht sind. Die Elektroden sind in einer flachen Plattenform ausgebildet, und Dickenrichtungen der Elektroden, die durch die Sammelschiene miteinander verbunden sind, sind senkrecht zueinander.
Patent DE-102009036278-A1 (DE)
Title: Method for evaluating action in electrically, hydraulically and/or pneumatically adjustable seat of bus, involves comparing input variable with preset variable so that feedback takes place depending on variation
Inventor: DURT ALEXANDER
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-08-05
Abstract: The method involves detecting an input variable such as weight, movement and pressure using sensors (105-107) e.g. pressure sensors, provided in a seating surface, in a backrest, in an arm rest and/or in a head restraint in a seat (101) of a vehicle to determine a variation. The input variable is compared with a preset variable so that a feedback e.g. play, takes place optically, acoustically and/or haptically depending on the variation by a multimedia unit (104) and/or by a multimedia interface. An independent claim is also included for a device for evaluating an action in a seat, comprising a processing unit.
Patent DE-102009037598-A1 (DE)
Title: Außen verstärkter Drahtgrundkörper
Inventor: KOPETZKY ROBERT
IPC: B60J10/08
Filed: 2009-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drahtgrundkörper zum Verstärken einer Dichtung aus elastischem Material, wie einer Türdichtung, wobei der Drahtgrundkörper einerseits einen Draht aufweist, der sich in mäanderförmigen Buchten entlang einer Längsachse des Drahtgrundkörpers erstreckt und um zumindest eine zur Längsachse parallele Biegeachse im Wesentlichen U-förmig gebogen ist, sowie andererseits mehrere den Draht beispielsweise im Wesentlichen rechwinklig kreuzende und vorzugsweise stauchfest ausgebildete Zugmittel aufweist, die zum Draht lagebezogen relativ zueinander festgelegt sind, wobei die an außen liegenden Enden der Buchten angebrachten Zugmittel zu einem weiter innen liegenden Zugmittel so ausgebildet und an dem Draht angebracht sind, dass bei Biegung des Drahtgrundkörpers um eine quer zur Biegeachse angeordnete Umformachse, eine Verformung des Drahtgrundkörpers im Bereich des Zugmittels größtenteils unterbunden ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Dichtung mit einem entsprechend verstärkten Drahtgrundkörper.
Patent DE-102009038361-A1 (DE)
Title: Playing device for use by e.g. musicians, has twelve sound generators e.g. metal or wooden disks, attached to cycle of fifths shaped arrangement in round wooden plate for forming roulette-like rotating circular structure
Inventor: HERMANN FRANK
IPC: A63F3/00
Filed: 2009-08-22
Abstract: The device has twelve sound generators e.g. metal or wooden disks, attached to a cycle of fifths shaped arrangement in a round wooden plate for forming a roulette-like rotating circular structure. The wooden plate is embedded in a play board e.g. parlor play board, and the sound generators produce sounds of different lengths. Four players sit around the play board and beat the sound generators with sticks for producing twelve different tones.
Patent DE-102009047056-A1 (DE)
Title: Mounting assembly for determining fastening arrangement, particularly water pump, at carrying arrangement, particularly vehicle body, has rigid fastening element with fastening area for fastening at carrying arrangement
Inventor: ALBER ANDREAS
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-11-24
Abstract: The mounting assembly (10) has a rigid fastening element (14) with a fastening area (16) for fastening at a carrying arrangement and a fastening area (24) for fastening coupling with third fastening area (54) of another elastic fastening element (40). The latter fastening element has a fourth fastening area (52) for determining at the fastening arrangement.
Patent DE-102009050704-A1 (DE)
Title: Device for opening and/or tearing e.g. container, for storing e.g. plate spring material, has power source controlled by control device such that drum is driven into opposite rotation direction, after pre-assinged alternated revolutions
Inventor: BAYER MANFRED
IPC: B65B69/00
Filed: 2009-10-26
Abstract: The device has tearing elements (3) located adjacent to each other on a drum (2) that is rotated to drive a power source i.e. electrical or hydraulic motor. The drum is arranged on a frame (1), and holding elements (4) are fixedly arranged on a side of the drum. The holding elements and the drum are arranged to each other in such a manner to form a funnel shaped inlet- and tearing region in a drum region. The power source is controlled by a control device such that the drum is driven into an opposite rotation direction, after pre-assinged alternated revolutions.
Patent DE-102009051764-A1 (DE)
Title: Burning glass collector, has housing, and lenses, which are attached in series and parallel, so that burning glass projecting burning points on inner pipe that guides interior medium, where housing has geometrical shape independent of pipe
Inventor: GESCHE JORGE
IPC: F24S23/30
Filed: 2009-10-29
Abstract: The collector has a housing (a), and a double lens system (b) with lenses, which are attached in series and parallel, so that a burning glass projecting burning points on an inner pipe (d) that guides interior medium. The housing has a geometrical shape independent of the pipe. The inner pipe is equipped with stone pieces or stone rings (c) and is used as a heat transporter or a heat conductor. The inner pipe possesses ragged surface quality. The housing is filled with inert gas. The lenses are positioned together and project the burning points on a heat generator.
Patent DE-102009052010-A1 (DE)
Title: Renovierungsrolladen und Seitenteilmodul dafür
Inventor: REICHERZER MICHAEL
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Seitenteilmodul (3) für einen Aufsatzrollladen, mit zumindest einem Seitenteil (31, 34), welches Auflagen (38, 39) zum Abstützen des dem Seitenteil (31, 34) zugewandten Längsendes einer Wickelwelle (6) und einer die Wickelwelle (6) umfangsseitig zumindest abschnittsweise umgebenden Hülle (4, 5) aufweist, und einem Befestigungsfuß (32, 35, 37) zur fensterseitigen Befestigung des Seitenteils (31, 34). Das Seitenteilmodul (3) zeichnet sich dadurch aus, dass das Seitenteil (31, 34) über ein Scharnier (33, 36) mit dem Befestigungsfuß (32, 35, 37) verbunden ist, so dass das Seitenteil zwischen einer zum Befestigungsfuß (32, 35, 37) hin eingeklappten Montagestellung und einer vom Befestigungsfuß (32, 35, 37) weg ausgeklappten Einbaustellung beweglich ist. Die Erfindung betrifft ferner einen Aufsatzrollladen mit einem solchen Seitenteilmodul.
Patent DE-102009054548-A1 (DE)
Title: Hydrostatische Radialkolbenmaschine
Inventor: BERBUER JUERGEN
IPC: F04B1/10
Filed: 2009-12-11
Abstract: Eine hydrostatische Radialkolbenmaschine (1) mit  – einem um eine Drehachse (10) drehbar gelagerten Zylinderstern (9), der eine Anzahl von Bohrungen besitzt, die sich ausgehend von einer äußeren Mantelfläche des Zylindersterns (9) in dessen Inneres hinein erstrecken und über dessen Umfang verteilt angeordnet sind,  – einer der Anzahl der Bohrungen entsprechenden Anzahl von Kolben, die in den Bohrungen verschiebbar angeordnet sind und jeweils zusammen mit der zugeordneten Bohrung einen Arbeitsraum für ein Hydraulikfluid begrenzen,  – einem exzentrisch zu dem Zylinderstern (9) angeordneten Hubring (4), der den Zylinderstern (9) umlaufend umgibt und an dessen innerer Mantelfläche (8) sich dem Zylinderstern (9) abgewandte Enden der Kolben während der Drehbewegung des Zylindersterns (9) beweglich abstützen,  – mindestens einem Steuerspiegelkörper (30, 32), der mindestens einen Steuerquerschnitt aufweist, der in Verbindung mit einem Einlasskanal (28) oder einem Auslasskanal (36) der Radialkolbenmaschine (1) steht, wobei die Radialkolbenmaschine (1) insgesamt mindestes zwei Steuerquerschnitte aufweist, von denen mindestens einer mit dem Einlasskanal (28) und mindestens ein anderer mit dem Auslasskanal (36) in Verbindung steht,  – einer der Anzahl der Bohrungen des Zylindersterns (9) entsprechenden Anzahl von in letzterem angeordnetem Durchlasskanälen (35), die – je nach Drehstellung des Zylindersterns (9) in dem Hubring (4) – jeweils einen Arbeitsraum mit einem mit dem Einlasskanal (28) korrespondierenden Steuerquerschnitt oder mit einem mit dem Auslasskanal (36) korrespondierenden Steuerquerschnitt verbinden oder von einer an dem Steuerspiegelkörper (30, 32) befindlichen Verschlussfläche verschließbar sind,  soll so weiter entwickelt werden, dass sie einen vollständigen hydrostatischen Ausgleich der hydraulischen Kräfte bieten kann. Zu diesem Zweck wird vorgeschlagen, dass mindestens ein Steuerspiegelkörper (30, 32) sich mit seiner dem Zylinderstern (9) zugewandten Stirnfläche auf eine zu der Drehachse (10) senkrechte Mittelebene des Zylindersterns (9) zu über eine Ebene hinaus erstreckt, die von einer dem jeweiligen Steuerspiegelkörper (30, 32) zugewandten Stirnfläche des Zylindersterns (9) an dessen Stelle mit der größten axialen Breite definiert ist.
Patent DE-102009060787-A1 (DE)
Title: Spaltkeilvorrichtung für eine Sägeeinheit
Inventor: DAWIDZIAK ALBRECHT
IPC: B27G19/08
Filed: 2009-12-21
Abstract: Die Spaltkeilvorrichtung hat übereinander angeordnete Spaltkeile, die durch Zwischenleisten voneinander getrennt sind. Die Spaltkeile greifen in Sägenuten einer der Spaltkeilvorrichtung vorgeschalteten Sägeeinheit ein und verhindern, dass der Sägespalt zu eng wird und die jeweilige Sägeeinheit klemmt und nachschneidet. Die Spaltkeilvorrichtung ist fest installiert und kann darum nur schwierig und zeitaufwändig eingestellt werden. Zudem sind die Spaltkeile verhältnismäßig lang, so dass sie eine hohe Reibung im Sägespalt erzeugen. Die Vorschubgeschwindigkeit für die Werkstücke wird dadurch begrenzt. Damit die Spaltkeilvorrichtung bei hohen Vorschubgeschwindigkeiten der zu sägenden Werkstücke zuverlässig arbeitet und der Rüst- und Einstellaufwand minimal sind, sitzen die Spaltkeile an einem Spaltkeilträger, der mittels eines Antriebes federnd nachgiebig in der Gebrauchsstellung belastet ist. Die federnde Nachgiebigkeit ermöglicht, dass die Spaltkeile bei Störungen aus dem Sägespalt herausgedrückt werden. Die Spaltkeile können nur geringe Länge haben, so dass die Reibung im Sägespalt gering ist. Die Vorschubgeschwindigkeiten für die Werkstücke können dementsprechend hoch sein. Die Spaltkeilvorrichtung wird bei Maschinen eingesetzt, auf denen die Werkstücke in Lamellen gesägt werden.
Patent DE-102010000527-A1 (DE)
Title: Sowing machine for delivering seeds and fertilizers, has frame, storage containers, sowing shares and roller-shaped depth guiding elements that are engaged to driving direction in inclined manner
Inventor: DREYER HEINZ PROF DR
IPC: A01C5/00
Filed: 2010-02-24
Abstract: The sowing machine has a frame, storage containers, sowing shares (8) and roller-shaped depth guiding elements that are engaged to driving direction in an inclined manner. The sowing shares are arranged one after another in multiple transverse rows and are arranged to each other on clearance. A seed sluice (11) is arranged at united seed shares of the rear transverse row.