baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19900926-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: AGNER IVO
IPC: F04B53/16
Filed: 1999-01-13
Granted: 2015-01-22
Abstract: Pumpe zur Förderung eines Fluids, insbesondere Hydraulik-Öl, mit einer in das Innere der Pumpe (1) führenden Antriebswelle (11), die geführt wird von mindestens einer Lagereinrichtung (21), die von einem Leckstrom des geförderten Fluids geschmiert wird, und mit einer Dichtungseinrichtung (25), die den Spalt zwischen dem Gehäuse der Pumpe (1) und der Antriebswelle (11) abdichtet, wobei die Dichtungseinrichtung (25) einen im Querschnitt im wesentlichen U-förmigen Dichtring (29) aufweist, dessen einer einen Schenkel des U's bildender Dichtungsabschnitt (31) auf der Antriebswelle (11) mit einer Vorspannung aufliegt und dessen anderer einen Schenkel des U's bildender Dichtungsabschnitt (33) mit einer Vorspannung an einer die Antriebswelle (11) umgebenden Dichtfläche (37) anliegt, und dass der Dichtring (29) einen die Dichtungsabschnitte (31, 33) miteinander verbindenden, die Basis des U's bildenden Dichtungsbereich (35) umfasst, der dem Inneren der Pumpe (1; 1'; 1'') zugewandt ist, so dass die von dem Dichtungsbereich (35) entspringenden Dichtungsabschnitte (31, 33) von dem Inneren der Pumpe (1; 1'; 1'') weggerichtet sind, wobei die Pumpe (1) eine Pumpeneinheit (5) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungseinrichtung (25) zwischen der Lagereinrichtung (21) und der Pumpeneinheit (5) angeordnet ist, dass zwischen der Pumpeneinheit (5) und der Dichtungseinrichtung (25) ein Freiraum (27) vorgesehen ist, in den im Betrieb der Pumpe (1) Lecköl gelangen kann, dass der auf der Antriebswelle (11) aufliegende Dichtungsabschnitt (31) oder der an der Dichtfläche (37) anliegende Dichtungsabschnitt (33) als Rückschlagventil wirkt und bei einem bestimmten Überdruck im Inneren der Pumpe (1) abhebt und unterhalb des Überdrucks beziehungsweise bei einem bestimmten Unterdruck im Inneren der Pumpe (1) dichtend an der Antriebswelle (11) oder an der Dichtfläche (37) anliegt.
Patent DE-19903359-B4 (DE)
Title: Zentrifugal-Gebläseeinheit
Inventor: SUDA KOTARO
IPC: F04D29/16
Filed: 1999-01-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: Zentrifugal-Gebläse (7) mit
einem Zentrifugallaufrad (71) mit  einer Drehachse (7a) und
mehreren Flügeln
(72), die um die Drehachse (7a) angeordnet sind, wobei das Zentrifugallaufrad
(71) Luft, die von einer axialen Richtung der Drehachse (7a) angesaugt
wird, in Richtung auf die radiale Außenseite bläst,  einem Spiralgehäuse (74)
zum Aufnehmen des Zentrifugallaufrads (71), wobei das Spiralgehäuse (74)
einen Luftauslass (74a) bildet, durch welchen von dem Zentrifugallaufrad (71)
geblasene Luft strömt,
und eine Ansaugöffnung
(75) aufweist, um Luft aus der axialen Richtung an einer ersten Endseite
der axialen Richtung anzusaugen, und einer Wirbelwand (77), die
in jedem der Flügel
(72) an der ersten Endseite derart gebildet ist, dass ein erster
Freiraum (S1) zwischen der Wirbelwand (77) und einer Innenwand (74b) des
Spiralgehäuses
(74) bereitgestellt ist, wobei  das Spiralgehäuse (74)
einen schalltrichterförmigen
Abschnitt (76) zum Bilden der Ansaugöffnung (75) aufweist, und  der
schalltrichterförmige
Abschnitt (76) sich zu radialen Innenenden (D1)...
Patent DE-19908067-B4 (DE)
Title: Autoradio mit abnehmbarem Bedienteil
Inventor: GAISERT HELMUT
IPC: H04B1/08
Filed: 1999-02-25
Granted: 2004-11-11
Abstract: Autoradio  mit
einem abnehmbaren Bedienteil, das mit einem Display und/oder wenigstens
einem Bedienelement versehen ist,  mit einem Hauptteil, das
zur Aufnahme des abnehmbaren Bedienteils eine diesem angepassten
Ausnehmung aufweist,  mit elektrischen Verbindungsmitteln an
dem Bedienteil und in der Ausnehmung, welche miteinander korreliert
sind und die in aufgenommenem Zustand eine elektrische Verbindung
zwischen dem Bedienteil und dem Hauptteil ermöglichen, dadurch gekennzeichnet,
daß  das
Autoradio ein in zwei verschiedene Richtungen keilförmig verjüngend ausgebildetes
Zwischenelement aufweist,  welches zwischen das Hauptteil und
das Bedienteil einbringbar ist und  das eine lösbare, mechanische
und elektrische Verbindung zwischen dem Hauptteil und dem Bedienteil über das
Zwischenelement ermöglicht
und  bei dem das Display in eine Richtung angeordnet ist und die
Bedienelemente in die andere Richtung.
Patent DE-19920850-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fehlererkennung bei elektronischen Bremspedalen
Inventor: STOELZL STEFAN
IPC: B60T7/04
Filed: 1999-05-06
Granted: 2013-04-18
Abstract: Vorrichtung zur Fehlererkennung und -unterscheidung bei einem elektronischen Bremspedal (1), das mechanisch von einem Bremssystem (5) entkoppelt ist und eine Pedalmechanik (4) enthält, die eine der Pedalbetätigung durch den Fahrer entsprechende Gegenkraft und eine der Pedalbetätigung entsprechende Pedalbewegung erzeugt, mit einer Pedalsensorik (2) zur Erfassung des Fahrerbremswunsches, wobei die Pedalsensorik (2) einen Kraftsensor (6) und einen Bewegungssensor (7) aufweist, und einer Steuereinheit (3) zur Auswertung von Ausgangssignalen der Pedalsensorik (2) und zur entsprechenden Ansteuerung des Bremssystems (5) dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinheit (3) eine Ist-Hysteresekurve (8) des Pedalweges (s) zur Pedalkraft (Fist) bei einem Bremsvorgang und einer anschließenden Rückbewegung des Bremspedals (1) erfaßt und mit einer Soll-Hysteresekurve (9) des Pedalwegs (s) zur Pedalkraft (Fsoll) vergleicht, und abhängig von dem Vergleich auf einen Kraftsensor- oder Mechanikfehler schließt, wobei ein Mechanikfehler vorliegt, wenn der Bremsast der Ist-Hysterese (8a) in Kraftrichtung über dem Bremsast der Soll-Hysterese (9a) liegt...
Patent DE-19932642-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Abstands zwischen zwei sich bewegenden Fahrzeugen
Inventor: NISHIMURA TAKAO
IPC: G01S17/931
Filed: 1999-07-13
Granted: 2010-06-02
Abstract: Abstandssteuervorrichtung zum Steuern eines Abstands zwischen zwei sich bewegenden Fahrzeugen, wobei die Abstandssteuervorrichtung aufweist:  eine Beschleunigungs/Verzögerungseinrichtung (4, 6) zum Beschleunigen und Verzögern eines Fahrzeugs; und  eine Relativgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung (3) zum Erzielen einer Relativgeschwindigkeit (ΔV) zwischen den zwei sich bewegenden Fahrzeugen,  gekennzeichnet durch:  eine Steuerverhältnis-Erfassungseinrichtung (2) zum Erzielen eines Steuerverhältnisses (γ) eines Ist-Werts zu einem Soll-Wert;  eine Soll-Steuerwert-Erzeugungseinrichtung (2) zum Erzeugen eines Soll-Steuerwerts, der zum Steuern des Raums zwischen den zwei sich bewegenden Fahrzeugen erforderlich ist, auf der Grundlage des von der Steuerverhältnis-Erfassungseinrichtung erzielten Steuerverhältnisses (γ) zusätzlich zu der von der Relativgeschwindigkeits-Erfassungseinrichtung erzielten Relativgeschwindigkeit (ΔV); und  eine Steuereinrichtung (2) zum Betätigen der Beschleunigungs/Verzögerungseinrichtung (4, 6) in Übereinstimmung mit dem von der Soll-Steuerwert-Erzeugungseinrichtung (2) erzeugten Soll-Steuerwert.
Patent DE-19938937-B4 (DE)
Title: Karosserieaufbau eines Kraftfahrzeugs mit kontrollierter Reaktionslast
Inventor: MOTOZAWA YASUKI
IPC: B60R19/34
Filed: 1999-08-17
Granted: 2006-02-02
Abstract: Karosserieaufbau
für ein
Kraftfahrzeug, umfassend ein Längselement
(1) mit zwei in Reihe angeordneten Abschnitten (8, 6; 8, 11, 14;
1f, 1r), die zur Erzielung einer kontrollierten Reaktionskraft zum
Zeitpunkt eines Fahrzeugaufpralls für unterschiedliche Werte der plastischen
Deformationslast bemessen sind,  wobei ein erster (8; 8; 1f)
der beiden Abschnitte (8, 6; 8, 11, 14; 1f, 1r) bei einer geringeren
deformationsauslösenden Last
deformierbar ist als ein auf eine Knick-, Biege- oder Faltdeformation
bemessener zweiter (6; 11, 14; 1r) der beiden Abschnitte (8, 6;
8, 11, 14; 1f, 1r),  dadurch gekennzeichnet, dass  die beiden
Abschnitte (8, 6; 8, 11, 14; 1f, 1r) derart bemessen sind, dass
die deformationsauslösende
Last des zweiten Abschnitts (6; 11, 14; 1r) sowohl höher ist
als die plastische Deformationslast des ersten Abschnitts (8; 8;
1f), als auch höher
ist als die plastische Deformationslast des zweiten Abschnitts (6;
11, 14; 1r) und,  dass die plastische Deformationslast...
Patent DE-19939117-B4 (DE)
Title: Fernsehobjektivsteuereinrichtung
Inventor: KAWAMURA HIROYUKI
IPC: H04N5/232
Filed: 1999-08-18
Granted: 2011-02-03
Abstract: TV-Objektivsteuereinrichtung, die zumindest eine bewegliche Linse einer Fokussierungslinse (62) und einer Zoomlinse (60) sowie eine Hauptlinse (64) durch Motoren (66, 68, 70) antreibt, wobei die TV-Objektivsteuereinrichtung aufweist:  eine CPU (50);  eine Steuerung (26, 28) zur Festlegung einer Position oder einer Bewegungsgeschwindigkeit der beweglichen Linse und der Hauptlinse (64) durch Betätigung eines Steuerteils (26A, 28A), wobei die Steuerung (26, 28) Steuersignale an die CPU ausgibt, welche einen Wert entsprechend der Betätigung des Steuerteils (26A, 28A) repräsentieren;  ein Auswahlschalter zur Entscheidung, ob es sich bei der beweglichen Linse oder der Hauptlinse (64) um die Linse handelt, die durch die Steuersignale angetrieben werden soll, die von der Steuerung (26, 28) ausgegeben werden; und  Motoren (66, 68, 70) zum Bewegen der anzutreibenden Linse entsprechend Änderungen der Steuersignale, die von der Steuerung (26, 28) nach dem Umschaltvorgang ausgegeben werden aus einer Position, wenn der Auswahlschalter die anzutreibende Linse umschaltet, wobei die...
Patent DE-19944477-B4 (DE)
Title: Kolbenkompressor
Inventor: MORITA YUJIRO
IPC: F04B27/08
Filed: 1999-09-16
Granted: 2007-06-06
Abstract: Kolbenkompressor
mit  einer Auslaßkammer
(6), die an einem radialen Mittelabschnitt des Kompressors vorgesehen
ist,  einer Ansaugkammer (7), die sich in einer Umfangsrichtung der
Auslaßkammer
(6) an einem radialen Außenabschnitt um
die Auslaßkammer
(6) herum erstreckt, und  einem Hin- und Herbewegungsmechanismus
(20) zur Komprimierung eines durch die Ansaugkammer (7) eingeführten Gases
und zum Ausgeben des komprimierten Gases in die Auslaßkammer
(6), wobei der Kolbenkompressor  eine Trennwand (31), die die
Ansaugkammer (7) von der Auslaßkammer
(6) trennt, und  eine Außenwand
(41), die sich entlang der Ansaugkammer (7) mit einem Zwischenraum
relativ zu der Trennwand (31) erstreckt, zum Definieren der Ansaugkammer
(7) aufweist,  wobei die Außenwand
(41) auf einer radialen Innenoberfläche (41) der Außenwand
(41) eine Mehrzahl von Abschnitten (43) aufweist, die zu der Trennwand
(31) hin vorstehen,  wobei die Mehrzahl der vorstehenden Abschnitte
(43) in einem Intervall in einer Umfangsrichtung der Außenwand (41)
angeordnet sind,...
Patent DE-19963088-B4 (DE)
Title: Plattenförmiger Filtereinsatz mit Endkantenverstärkung
Inventor: GRAD MAXIMILIAN
IPC: B01D46/52
Filed: 1999-12-24
Granted: 2014-02-13
Abstract: Plattenförmiger Filtereinsatz für einen Gasfilter, welcher eine gefaltete Filterbahn (17) enthält, wobei die Filterbahn an Stirnseiten (18), die sich an den Enden von Falten (27) befinden, dicht für das zu filternde Gas verschlossen sind und wobei in der den Filtereinsatz abschließenden Endfalte (20) ein Versteifungselement angebracht ist, wobei das Versteifungselement (21) eine Leiste (23) aufweist, die mit einer Kante (28) der Endfalte (20), die gleichzeitig der Rand der Filterbahn ist, in direkter Verbindung steht und zwei Laschen (22) aufweist, die außen an der Endfalte (20) anliegen und diese nur teilweise abdecken, wobei die Laschen (22) sowie die Außenseite der Endfalte (20) mit einem Band (19, 29) verklebt sind, und wobei an der Leiste (23) ein Schwert (24) angebracht ist, welches in den an die Endfalte (20) angrenzenden Faltenzwischenraum (25) hinein ragt, wobei das Schwert (24) und mindestens eine der Laschen (22) derart an der Leiste (23) angebracht sind, dass deren Projektionen auf die Endfalte (20) sich nicht überlappen, wobei das Schwert (24) in der Mitte der Leiste (23) bezogen auf ihre Längenausdehnung und je eine Lasche (22) im Bereich der Enden der Leiste angebracht sind.
Patent AU-2020100941-B4 (AU)
Title: A water separating residue filtration unit for high-pressure non-destructive water excavation
Inventor: GREY ANTHONY STEPHEN
IPC: B01D29/56
Filed: 2020-06-05
Granted: 2020-10-29
Abstract: A water separating residue filtration unit has an outer container has container walls 
surrounding a container floor. A screen is located within the container, the screen having a 
screen floor supported above the container floor thereby defining an inner void between 
the screen floor and the container floor and at least one drain drains from the inner void 
and an exterior of the container. A fabric filtration liner covers the screen. Non-destructive 
high-pressure water excavation residual liquid slurry may be pumped into the unit, allowed 
to settle such that water filters therefrom through the fabric filtration liner and the screen 
whereafter the unit having residual content therein may be transported for dumping.  
9
Patent AU-2022100184-B4 (AU)
Title: System for and method of authenticating a component of an electronic device
Inventor: OLLIVIER JULIEN
IPC: G06F21/44
Filed: 2022-12-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: A method and system for generating an encrypted and authenticated message for 
authenticating a first component of an electronic device as the originator of the message 
are disclosed. The method and system comprise encrypting a block of information based 
5 on a key associated with a second component of the electronic device to generate an 
encrypted block of information; accessing, from a memory of the first component, a 
previous version of a dynamic unique key, the previous version of the dynamic unique key 
being at least partially based on a original unique key; generating a current version of the 
dynamic unique key based on the previous version of the dynamic unique key; generating 
10 a message authentication code based on the encrypted block of information and the current 
version of the first dynamic unique key; and transmitting, to the second component, the 
encrypted block of information and the message authentication code.  
1004401994
Patent DE-102004018955-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für eine extern steuerbare Lüfterkupplung
Inventor: SHIOZAKI KEN
IPC: F01P5/00
Filed: 2004-04-20
Granted: 2012-12-06
Abstract: Steuerungsverfahren einer Lüfterkupplung mit einem externen Steuerungssystem, bei der das Innere eines abgedichteten Gehäuses (2) aus einem Behälter (2-1) aus unmagnetischem Material aufgebaut ist, der mittels eines Kugellagers (13) auf einer rotierenden Antriebswelle (1) gelagert ist, wobei am Ende der Antriebswelle (1) eine Antriebsscheibe (3) angebracht ist, und ein Deckel (2-2) an dem Behälter (2-1) angebracht ist, der in einen Ölvorratsbehälter (5) und einen Drehmomentübertragungsraum (6) durch eine Partitionsplatte (4), die eine Ölversorgungsbohrung (8) aufweist, unterteilt ist, um die Antriebsscheibe (3) anzubringen, und bei der ein Sperrelement (15) an der inneren Umfangswand des Deckels (2-2) gegenüber der äußeren Umfangsfläche der Antriebsscheibe (3) angebracht ist, um das Öl während der Zeit, in der sich der Lüfter dreht, umzuleiten und aufzustauen, wobei ein Ölzirkulationsdurchgang (7), der zwischen dem Drehmomentübertragungsraum (6) und dem Ölvorratsbehälter (5) ausgebildet ist, mit dem Sperrelement (15) verbunden ist, und ein Ventilelement (9) mit magnetischen Eigenschaften zum Öffnen und...
Patent DE-102004022533-B4 (DE)
Title: Lagerschale
Inventor: BRUNNEKE HANS-GERD
IPC: F16C11/06
Filed: 2004-05-05
Granted: 2006-08-03
Abstract: Lagerschale
aus Kunststoffmaterial für
ein Kugelgelenk zur Lagerung eines dreh- und schwenkbar in der Lagerschale
aufgenommenen Kugelgelenkzapfens mit mindestens zwei, eine innere
hohlkugelförmig
ausgeformte Lagerfläche
bildenden Schalenteilen (1a, 1b), wobei die Schalenteile in ihrer
Gesamtheit die Gestalt eines Lagerringes (1) mit jeweils einer,
an den sich gegenüber
liegenden Stirnseiten des Lagerringes angeordneten Öffnung (2,
3) bilden und wobei quer über
einen der Öffnungsquerschnitte
wenigstens ein die Schalenteile (1a, 1b) verbindender Steg (4) angeordnet
ist.
Patent DE-102004024379-B4 (DE)
Title: Hydraulikdruck-Steuervorrichtung für eine hydraulische Fahrzeug-Kraftübertragungsanalge mit Überbrückungskupplung
Inventor: MORISE MASARU
IPC: F16H61/14
Filed: 2004-05-17
Granted: 2006-12-21
Abstract: Hydraulikdruck-Steuervorrichtung (200)
für eine
hydraulische Fahrzeug-Kraftübertragungsanlage
(10) mit einer Überbrückungskupplung
(11), deren Betriebszustand mittels des Hydraulikdruckunterschieds
zwischen einer einkuppelseitigen Ölkammer (31) und einer auskuppelseitigen Ölkammer
(44) verändert
wird, umfassend:  einen ersten Ölkanal (38), der mit der auskuppelseitigen Ölkammer
(44) in Verbindung steht;  einen zweiten Ölkanal (40), der mit der einkuppelseitigen Ölkammer
(31) in Verbindung steht;  einen dritten Ölkanal (42), der mit der einkuppelseitigen Ölkammer
(31) in Verbindung steht;  eine Hochdruck-Ölleitung (254), in die Hydrauliköl fließt;  eine
Niederdruck-Ölleitung
(256, 258), in die Hydrauliköl fließt, dessen
Druck niedriger ist als der in der Hochdruck-Ölleitung (254);  dadurch
gekennzeichnet, daß  die
Hydraulikdruck-Steuervorrichtung (200) ferner ein Schaltsteuerventil
(250, 252) aufweist, das je nach Betriebszustand der Überbrückungskupplung
(11) jeweils den zweiten Ölkanal
(40) und/oder den dritten Ölkanal
(42) mit der Hochdruck-Ölleitung
(254) oder der Niederdruck-Ölleitung
(256, 258) verbindet, und daß  das
Schaltsteuerventil (250, 252) die Verbindung entweder des...
Patent DE-102004034155-B4 (DE)
Title: Lagerung für die Kopfstützrohre einer aktiven Kopfstütze der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes
Inventor: HOFFMEISTER ANDREAS
IPC: B60N2/427
Filed: 2004-07-08
Granted: 2013-07-11
Abstract: Lagerung für die Kopfstützrohre (16, 17) einer aktiven Kopfstütze (18) der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes, über die bei einem Heckcrash die aktive Kopfstütze (18) aus der Normalposition in die Crashposition schwenkbar ist, wobei die aktive Kopfstütze (18) über Kopfstützrohre (16, 17), in denen die die Kopfstütze (18) tragenden Haltestangen (19, 20) geführt sind, mit einer in den Seitenholmen (1, 2) des Rahmens (3) der Rückenlehne gelagerten Exzenterwelle (6) in Wirkverbindung steht, die mit dem oberen Ende einer ebenfalls in den Rahmen (3) der Rückenlehne integrierten, durch Druck beanspruchbaren elastischen Druckplatte (11), vorzugsweise über Lordosenlängsdrähte (10), in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstützrohre (16, 17) unmittelbar mit dem mittleren, horizontal verlaufenden Abschnitt (14) der Exzenterwelle (6) in Verbindung stehen und jeweils innerhalb eines im Kopfblech (21) des Rahmens (3) der Rückenlehne angeordneten Lagerbocks (24, 25) unter Zwischenschaltung eines gleichzeitig als Drehgelenk ausgebildeten Führungsteiles (22, 23) für die Kopfstützrohre (16, 17) in dem Lagerbock (24, 25) sowohl höhenverstellbar als auch verschwenkbar angeordnet sind.
Patent DE-102004040735-B4 (DE)
Inventor: WINDHAB ERICH
IPC: B01F13/00
Filed: 2004-08-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: This invention relates to a method for the mechanically protective production of finely dispersed micro-/nanoemulsions with narrow droplet size distribution, whereby drops are produced on the surface of a membrane or of a filter fabric, and the drops are detached from the membrane or filter fabric surface by motion of the membrane or of the filter fabric in a first immiscible liquid phase in which pronounced stretching flow components in particular, besides shear flow components, bring about the detachment of the drops formed on the membrane surface especially efficiently and protectively. The invention also relates to a device for implementing the method according to the invention with a membrane or filter unit that is positioned to move, in particular to be able to rotate, in a housing with a gap that may be eccentric toward the inner wall of the housing and/or provided with flow baffles that produce stretching flow components.
Patent DE-102004046069-B4 (DE)
Inventor: KÜHL-MÜLLER MICHAEL
IPC: E05C1/12
Filed: 2004-09-23
Granted: 2018-05-30
Abstract: Lock for a lid (6) comprises a lock housing (10) arranged in the lid, a handle (12) rotatably mounted in the lock housing and manually pivoted between a retracted position and an extended position to raise/lower the lid, and a locking tongue (14) displaceably mounted in the lock housing and moved by the handle from a locking position locking the lid to a wall against the action of a restoring spring (20) into an unlocking position releasing the lid. A locking device (22) locks the locking tongue in the unlocking position when the lid is raised and releases the locking tongue when the lid is replaced.
Patent DE-102004051663-B4 (DE)
Title: Schaumkörper zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes mit Airbagmodul
Inventor: HOFMANN MANFRED
IPC: B60R21/2165
Filed: 2004-10-22
Granted: 2008-09-11
Abstract: Schaumkörper (03)
zur Herstellung eines Fahrzeugsitzes (01) mit zumindest einem Airbagmodul
(07), das in den seitlichen Bereich des Sitzes (01) eingebaut ist,
wobei das Airbagmodul (07) einen expandierbaren Gassack (09) und
einen Gasgenerator (08) umfasst, und wobei der Sitz (01) zumindest
eine normalerweise verschlossene Austrittsöffnung (12) aufweist, durch
die der Gassack (09) expandiert werden kann, wobei der Schaumkörper (03)
eine Vertiefung (06) und/oder Ausnehmung aufweist, in der der nicht
expandierte Gassack (09) zumindest teilweise aufgenommen werden
kann, und wobei im Schaumkörper
(03) ein Austrittskanal (11) vorhanden ist und/oder beim Expandieren
des Gassackes (09) gebildet wird, und wobei der expandierte Gassack
(09) den Schaumkörper
(03) nach Auslösung
des Airbagmoduls (07) durch den Austrittskanal (11) durchgreift,
und wobei im Bereich des Austrittskanals (11) zumindest ein Verstärkungselement
(14) vorgesehen ist, mit dem das Schaummaterial des Schaumkörpers (03)
zumindest bereichsweise verstärkt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Verstärkungselement ein Strickgewirkelement
(14) eingesetzt wird, das durch...
Patent DE-102004054134-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Schließsystems eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LINDENBERG UWE DIPL -ING
IPC: H04L9/32
Filed: 2004-11-08
Granted: 2019-08-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Schließsystems eines Kraftfahrzeugs (1), wobei das Schließsystem einen vom Kraftfahrzeug getrennt ausgebildeten ID-Geber (3) und ein im fahrzeuginnern ausgebildetes Keyless-Entry-System aufweist, wobei das Keyless-Entry-System mittels einer Funkverbindung zwischen ID-Geber und Keyless-Entry-System steuerbar ist, umfassend die Verfahrensschritte:
 - der ID-Geber (3) sendet in festen zeitlichen Abständen ein Funk-Telegramm (4) aus,
 - das Keyless-Entry-System überwacht die Sendefrequenzen des ID-Gebers (3) auf ein gesendetes Funk-Telegramm (4),
 - nach erfolgter räumlicher Annäherung und nach vom Keyless-Entry-System des Kraftfahrzeugs (1) erkanntem Empfang eines Funk-Telegramms (4) wird eine bidirektionale ID-Abfrage zwischen ID-Geber und Keyless-Entry-System eingeleitet,
 - nach erfolgreich abgeschlossener ID-Abfrage entriegelt das Schließsystem, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sensor vorgesehen ist, der den über der geschlossenen Heckklappe befindlichen Bereich abtastet, um eine Öffnung der Heckklappe zu verhindern, wenn für die offen stehende Heckklappe nicht genug Raum zur Verfügung steht, wobei der Sensor als optischer Sensor ausgebildet ist.
Patent DE-102004058248-B4 (DE)
Title: Antriebsanordnung für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine
Inventor: STEMMER XAVER
IPC: F01L1/02
Filed: 2004-12-03
Granted: 2009-07-09
Abstract: Antriebsanordnung für eine Hubkolben-Brennkraftmaschine, mit mehreren, von der Kurbelwelle angetriebenen Umschlingungstrieben, die zumindest eine Nockenwelle, zwei gegensinnig drehende Massen-Ausgleichswellen und eine Ölpumpe antreiben, wobei die eine Ausgleichswelle direkt und die zweite Ausgleichswelle über ein Zwischenrad indirekt von einem Umschlingungstrieb angetrieben sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenrad (36) mit der Außenseite eines weiteren Umschlingungstriebes (16) trieblich zusammenwirkt, welcher Umschlingungstrieb (16) zumindest die zweite Ausgleichswelle (40) und ein Antriebsrad (46) der Ölpumpe (42) antreibt.