baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209544-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erwärmen einer Walze
Inventor: SAEYNAEVAEJAERVI RISTO
IPC: D21F7/06
Filed: 2002-03-04
Granted: 2006-05-04
Abstract: Verfahren
zum Erwärmen
einer Walze (3) einer Papier- oder
Kartonmaschine oder einer Finishing-Maschine für Papier oder Karton,  wobei
verschiedene Stellen der Walze (3) in deren Axialrichtung induktiv
erwärmt
werden mit örtlich
unterschiedlichen Wärmeleistungen,
um ein Profilierinduktionserwärmen
zu erzielen,  wobei die Walze (3) zusätzlich zu dem Profilierinduktionserwärmen separat
einem Basiserwärmen
unterworfen wird, bei dem die Wärmeleistung über die
Länge der
Walze (3) in deren Axialrichtung im Wesentlichen gleichmäßig ist,  und
wobei sowohl das Profilierinduktionserwärmen als auch das Basiserwärmen von
außerhalb
der Walze (3) bewirkt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass
das Profilierinduktionserwärmen
und das Basiserwärmen
ausgehend von nahe beieinander liegenden Orten an einem einzigen
Stützaufbau (1)
bewirkt werden.
Patent DE-10216518-B4 (DE)
Inventor: DUNKELMANN ROLF
IPC: A23L3/3418
Filed: 2002-04-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: The invention relates to a method and a device for creating an artificial atmosphere in a storage or transport container. According to said method, compressed air supplied by an air compressor (3) is conveyed into the storage or transport container (28) via a gas separation membrane (11) in order to create an artificial atmosphere with an increased nitrogen content, whereby the humidity content of the supplied compressed air is reduced by means of a dehumidification device (10). The invention is characterised in that the supplied compressed air is dehumidified by means of a dehumidification membrane (10) prior to penetrating the gas separation membrane (11).
Patent DE-10218601-B4 (DE)
Title: Modulares Fahrzeugdach mit einem universellen Trägerrahmen
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/02
Filed: 2002-04-25
Granted: 2005-07-14
Abstract: Modulares
Fahrzeugdach mit einem universellen Trägerrahmen (10), aus einem Rahmenvorderteil
(11), einem Rahmenhinterteil (12), zwei Rahmenseitenteilen (14,
15) und einem Rahmenmittelteil (13), mit einem Befestigungsflansch
(29, 46) zur Befestigung wenigstens einer Dachplatte (21, 22; 36,
37, 38; 50), mit Befestigungsvorrichtungen zur Anbringung von Antriebsmitteln (18,
19) und Führungsmitteln
(20, 39; 33) zur Betätigung wenigstens
einer bewegbaren Dachplatte (37) und/oder wenigstens einer bewegbaren
Abschattungsvorrichtung (23, 24), wobei der Befestigungsflansch
(29, 46) und die Befestigungsvorrichtungen wahlweise eine Anbringung
einer durchgehenden, den gesamten Trägerrahmen (10) überdeckenden
festen Dachplatte (50) oder mehrerer Dachplatten (21, 22; 36, 37,
38), die als feste Dachplatte (21, 22; 38) oder als bewegliche Dachplatten
(36, 37) ausgebildet sind und/oder eine Anbringung von einer oder mehreren
Abschattungsvorrichtungen (23, 24) ermöglichen.
Patent DE-10224046-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: MANABE ATSUTAKA
IPC: G02F1/13
Filed: 2002-05-31
Granted: 2013-02-07
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis einer Mischung von polaren Verbindungen mit positiver dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es eine oder mehrere Verbindungen der Formel Ienthält, worin R1 Alkyl oder Alkoxy mit 1 bis 15 C-Atomen und R2 Alkenyl mit 2 bis 7 C-Atomen bedeutet, und eine oder mehrere Verbindungen der Formel IVbenthält, worin R0 Alkyl, Alkoxy, Fluoralkyl, Alkenyl oder Oxaalkenyl mit bis zu 9 C-Atomen und X0 F, Cl, CF3, OCF3, OCHF2, Fluoralkyl oder Fluoralkoxy mit bis zu 7 Kohlenstoffatomen bedeutet.
Patent DE-10240355-B4 (DE)
Title: Verbundbauteil und Verfahren zur Herstellung eines Verbundbauteiles
Inventor: STOECKL WIELAND
IPC: H01L21/58
Filed: 2002-08-27
Granted: 2008-01-24
Abstract: Verbundbauteil,
bei dem mindestens zwei Körper
durch eine flußmittelfreie
Lötverbindung
stoffschlüssig
miteinander verbunden sind, dabei die Lötverbindung mit auf komplementären Oberflächenbereichen
der Körper
aufgebrachtem Dünnschichtsystem
gebildet ist, das ausgehend vom jeweiligen Körper jeweils mindestens eine aus
Titan bestehende erste Haftschicht umfasst, jeweils mindestens eine
Barriereschicht, wobei die dem Körper und
der Haftschicht nächstliegende
erste Barriereschicht aus Platin besteht; und eine gemeinsame Lotschicht
aus einer Gold-Zinn-Legierung
umfasst, und an unterschiedlichen Oberflächenbereichen der Körper die
Gold-Zinn-Lotschichten vorgesehen sind, derart, dass die Lotschichten unterschiedliche
Gold und Zinn Masse-%-Verhältnisse
und dadurch unterschiedliche Schmelztemperaturen aufweisen.
Patent DE-10248259-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zerkleinern von Material, und Rotor für eine solche Vorrichtung
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: B02C18/06
Filed: 2002-10-16
Granted: 2004-10-28
Abstract: Vorrichtung
(10) zum Zerkleinern von Material, insbesondere zum Zerkleinern
von Papierstoff-Ausgangsmaterialien,
wie Altpapier, Zellstoff und dergleichen, mit einem Sieb (18) und
einem damit zusammenwirkenden drehbar angeordneten Rotor (22), mit
Rotorarmen (22a), die an ihren der Drehrichtung (36) und dem Sieb
(18) zugewandten Kantenbereichen Werkzeugkörper (64, 66) aufweisen, die
sich in der Längsrichtung
der Rotorarme (22a) erstrecken und eine Schneidkante bilden, dadurch
gekennzeichnet, dass die Werkzeugkörper (64, 66) in ihrem Betriebszustand
jeweils durch wenigstens eine Schraube (48) am Rotorarm (22a) verschraubt
sind, die den Rotorarm (22a) in einem Schraubenloch (50) durchfasst,
in ein als Sackloch ausgebildetes Gewindeloch im Werkzeugkörper (64,
66) eingreift und von einem Umfangsbereich des Rotorarms (22a) her
zugänglich
ist, der sich von der dem Sieb abgewandten Seite bis zu der der
Drehrichtung (36) abgewandten Seite erstreckt.
Patent DE-10259667-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vergrößerung des Bildfeldes einer Focal-Plane-Array-Kamera
Inventor: BARTH JOCHEN
IPC: G02B26/08
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Vergrößerung des Bildfeldes einer Focal-Plane-Array-Kamera, bei der das aus N Pixeln bestehende Bildfeld durch Zusammensetzen von gescannten, jeweils aus n Pixeln bestehenden Teilbildern erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß mit Hilfe von wenigstens zwei kontinuierlich rotierenden refraktiven Prismen ein zykloidisches Scan-Muster gebildet wird, das astroidförmig ausgebildet ist,  wobei die Anzahl der den Umkehrpunkten der Scanbewegung entsprechenden Spitzen der Astroidfigur der Anzahl der Teilbilder entspricht und  daß während der Bewegungsumkehr an den Spitzen der Astroid-Figur jeweils eines der Teilbilder erzeugt wird und dabei die Belichtungszeit so gewählt ist, daß die Unschärfe unter der Größe eines Pixels gehalten wird.
Patent DE-10300644-B4 (DE)
Title: Türschließer mit einem Antrieb zum Öffnen einer Tür oder dergleichen
Inventor: BIENEK VOLKER
IPC: E05F15/12
Filed: 2003-01-09
Granted: 2006-11-02
Abstract: Türschließer mit
einem Antrieb zum Bewegen einer Tür oder dergleichen, mit einer
Antriebsachse, an der ein Gestänge
zum Öffnen
und Schließen
der Tür
ankoppelbar ist, mit einem mit der Antriebsachse verbundenen Getriebe
und mit einem Geber zur Erfassung der Stellung der Antriebsachse,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
das Getriebe und der Geber (12) auf einem gemeinsamen Halter (6)
angeordnet sind,  – dass
der Halter (6) L-förmig
ausgebildet ist,  – dass
ein längerer
Schenkel horizontal ausgerichtet ist und ein erstes Getrieberad
(1, 14) des Getriebes trägt,  – dass ein
kürzerer
Schenkel vertikal ausgerichtet ist und  – dass an dem kürzeren Schenkel
des L-förmigen
Halters (6) ein zweites Getrieberad (8, 16) gelagert ist, das vom ersten
Getrieberad (1, 14) antreibbar ist.
Patent DE-10318604-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor
Inventor: ENDERS GERHARD
IPC: H01L27/108
Filed: 2003-04-24
Granted: 2008-10-09
Abstract: Feldeffekttransistor
(400; 500a; 700a; 800a) mit folgenden Merkmalen:  einem Halbleitersubstrat
(402; 502a; 702a, 702b; 802a);  einem in dem Halbleitersubstrat
(402; 502a; 702a, 702b; 802a) ausgebildeten Sourcebereich (414;
514a);  einem in dem Halbleitersubstrat (402; 502a; 702a, 702b; 802a)
ausgebildeten Drainbereich (416; 516a);  einem in dem Halbleitersubstrat
(402; 502a; 702a, 702b; 802a) ausgebildeten Kanalbereich (422a,
422b; 518a, 518b);  wobei der Sourcebereich mit einer Sourceanschlußelektrode
(404; 506a; 804a) und der Drainbereich mit einer Drainanschlußelektrode
(406; 508a; 806a) verbunden ist;  wobei der Kanalbereich einen
ersten Verengungskanalbereich (422a; 518a) und einen zweiten Verengungskanalbereich
(422b; 518b) aufweist, die jeweils vollständig voneinander geformt sind
und die durch die Sourceanschlußelektrode
und die Drainanschlußelektrode
parallel geschaltet sind; und  wobei der erste Verengungskanalbereich
(422a; 518a) und/oder zweite Verengungskanalbereich (422b; 518b) seitliche
Kanten aufweist, die die Breite des Verengungskanalbereichs so verengen,
daß eine
Kanalbildung in dem Verengungskanalbereich durch eine gegenseitig
beeinflussende Wirkung der seitlichen...
Patent DE-10322378-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Farbtransformation mittels Farbprofilen
Inventor: KRABBENHOEFT UWE-JENS
IPC: H04N1/60
Filed: 2003-05-17
Granted: 2009-03-19
Abstract: Verfahren
zur Transformation von Farbwerten eines ersten geräteabhängigen Farbraums
in die Farbwerte eines zweiten geräteabhängigen Farbraums, so dass der
visuelle Eindruck der in beiden Farbräumen wiedergegebenen Farben
im wesentlichen gleich ist, wobei  – der erste Farbraum durch
ein erstes Farbprofil und der zweite Farbraum durch ein zweites
Farbprofil charakterisiert ist,  – die Farbprofile eine Zuordnung
zwischen den Farbwerten der geräteabhängigen Farbräume und
den Farbwerten (XYZ bzw. LAB) eines geräteunabhängigen Farbraums (Profile Connection
Space, PCS) angeben, und  – der
Weißpunkt
(WP1) des ersten geräteabhängigen Farbraums,
der Weißpunkt
(WP2) des zweiten geräteabhängigen Farbraums
und der Weißpunkt
(WPD50) des geräteunabhängigen Farbraums
unter einer Normbeleuchtung D50 durch geräteunabhängige Farbwerte (XYZ bzw. LAB)
beschrieben sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  – mittels
der im ersten Farbprofil gegebenen Zuordnung aus den Farbwerten
des ersten geräteabhängigen Farbraums
relative Farbwerte (X PCS1 , Y PCS1 ,
Z PCS1 ) des geräteunabhängigen Farbraums ermittelt
werden,  – die
relativen Farbwerte (X PCS1 ,...
Patent DE-10322884-B4 (DE)
Title: Kameragestütztes Präsentationssystem
Inventor: MORI ISAO
IPC: H04N5/222
Filed: 2003-05-21
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kameragestütztes Präsentationssystem, das die Wiedergabe eines darzustellenden Bildes auf einem mit dem System verbundenen Display bewirkt, mit  – einer Kamera (12), die ein Objekt ablichtet,  – einem Bilddatenerzeugungsmodul (20, 40, 60) die das abgelichtete Objekt repräsentierende Bilddaten erzeugt,  – einem Bildausgabemodul (24, 44, 64), das die erzeugten Bilddaten in Form eines Bildsignals an das Display ausgibt,  – einem Bewegungserkennungsmodul (23, 43, 63), das eine Bewegung des Objekts erkennt, und  – einem Ausgabesteuermodul (25, 45, 65), das die Ausgabeart der Bilddaten entsprechend der Erkennung einer Bewegung oder Nicht-Bewegung des Objekts entsprechend ändert,  gekennzeichnet durch  – einen Prüfmonitor (16) und  – ein Monitorausgabemodul (22, 42, 62), das die Ausgabe der von dem Bilddatenerzeugungsmodul (20, 40, 60) erzeugten Bilddaten an den Prüfmonitor (16) unabhängig von der Ausgabeart der Bilddaten an das Display bewirkt.
Patent DE-10346830-B4 (DE)
Title: Impulsaufladung
Inventor: WOHLBERG REINER
IPC: F02B27/02
Filed: 2003-10-06
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verbrennungskraftmaschine
(1) mit zumindest jeweils einem Einlass- (3) und einem Auslassventil
(4), die einem Zylinder (2) zugeordnet sind, sowie einer Impulsklappe
(6), die in einem Saugrohr (5) zwischen einem Sammler und dem Einlassventil
(3) angeordnet ist und eine Steuerung hat, die eine Mehrfachöffnung der
Impulsklappe (3) in einem Saughub des Zylinders (2) aufweist.
Patent DE-10356082-B4 (DE)
Title: Nadelschutzvorrichtung
Inventor: WAHLSTROEM ROLF
IPC: D05B57/14
Filed: 2003-12-01
Granted: 2008-11-13
Abstract: Greiferhaken
(1) einer Steppstichnähmaschine,
wobei die Nähmaschine
folgendes aufweist:  eine vertikal angebrachte Nadel (5) für einen
Oberfaden, eine Nähplatte,
ein Gehäuse
unter der Nähplatte,
das den Greiferhaken (1) aufnimmt, welcher im Wesentlichen zu einem
offenen Zylinder ausgebildet und drehbeweglich auf einer horizontalen
Achse gehaltert ist, einen Spulenkorb (4), welcher innerhalb des
Greiferhakens (1) konzentrisch gehaltert und als offener Zylinder
zur Aufnahme eines Spulengehäuses
ausgebildet ist, wobei das Spulengehäuse eine Spule für einen
Unterfaden aufnimmt und die Nadel (5) beim Ausführen eines Stichs senkrecht
zur Achse des Rotationsgreiferhakens so nach unten vor den offenen
Teil des Greiferhakens (1) durch eine in der Wand des Spulenkorbs
(4) vorgesehene Öffnung
(11) gebracht wird, dass eine Greiferhakenspitze den Oberfaden erfasst
und den Oberfaden um den Spulenkorb (4) herumführt, wodurch durch Wechselwirkung
mit dem Unterfaden ein Stich ausgebildet wird, wenn die Nadel zurück nach
oben gebracht wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Greiferhaken...
Patent DE-19513912-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur partiellen Freisetzung von mikroverkapselten Flüssigkeiten
Inventor: TARARUJ CHRISTOPHER
IPC: A61Q13/00
Filed: 1995-04-12
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zur Freisetzung einer mikroverkapselten Flüssigkeit, umfassend zwei mittels
einer Klebstoffzusammensetzung aneinander haftende Oberflächen, wobei
die Klebstoffzusammensetzung  einen nicht-filmbildenden Klebstoff
mit einem Gehalt an einer Mehrzahl von klebenden, polymeren Mikroteilchen
mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 10 μm bis 90 μm und Mikrokapseln
mit einem durchschnittlichen Teilchendurchmesser von 5 μm bis 60 μm, in denen
die Flüssigkeit
enthalten ist und die mittels des Klebstoffs an den beiden Oberflächen haften,
umfaßt,  wobei
zumindest ein Teil der Mikrokapseln aufgebrochen wird, wenn die
Oberflächen
voneinander getrennt werden, und wobei der Klebstoff durch vorhandene
klebrige Polymer-Mikropartikel die Fähigkeit besitzt, die Oberflächen nach
deren Trennung und nach dem Aufbrechen der Mikrokapseln erneut miteinander
zu verkleben.
Patent DE-19517675-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung des Drehmoments einer Brennkraftmaschine
Inventor: BECKER RUEDIGER
IPC: F02D43/00
Filed: 1995-05-13
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Steuerung des Drehmoments einer Brennkraftmaschine, mit einer
Steuereinheit, welche wenigstens die Luftzufuhr zur Brennkraftmaschine
sowie deren Zündzeitpunkt
beeinflusst, wobei abhängig
von wenigstens einem Anforderungssignal wenigstens eine Last zu-
oder abgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass vor einer Lastveränderung
zunächst
eine Verstellung der Luftzufuhr und des Zündzeitpunkts im Sinne einer
Verschlechterung des Wirkungsgrades der Brennkraftmaschine erfolgt.
Patent DE-19655367-B4 (DE)
Title: Sitzverschiebemechanismus
Inventor: HOSHIHARA NAOAKI
IPC: B60N2/07
Filed: 1996-06-28
Granted: 2009-12-03
Abstract: Sitzverschiebemechanismus (1) für ein Fahrzeug, mit:  einem Paar unterer Schienen (11, 41) zur Befestigung an einem Fahrzeugboden (2);  einem Paar oberer Schienen (12, 42) zum Tragen eines Fahrzeugsitzes (3), die jeweils verschiebbar in einer der beiden unteren Schienen (11, 41) montiert sind;  zwei Sperrhebel (17, 47), die jeweils drehbar an einer der oberen Schienen (12, 42) befestigt sind und einen hinteren Eingriffsabschnitt (17a, 47a) haben, der mit der entsprechenden unteren Schiene (11, 41) in Eingriff gebracht und von ihr gelöst werden kann;  zwei ersten Federn (18, 48), um die Eingriffsabschnitte (17a, 47a) der Sperrhebel (17, 47) gegen die unteren Schienen (11, 41) zu drängen und mit ihnen in Eingriff zu bringen; und  einem Betätigungshebel (19) zur Betätigung der Sperrhebel (17, 47), dessen Enden jeweils von einem vorderen Aufnahmeabschnitt (17f, 17g, 47f, 47g) jedes Sperrhebels (17, 47) aufgenommen werden,  gekennzeichnet durch  zwei zweite Federn...
Patent DE-19711288-B4 (DE)
Title: Applikator zum Aufnehmen und Schließen einer chirurgischen Klammer
Inventor: WURSTER HELMUT
IPC: A61B17/11
Filed: 1997-03-18
Granted: 2004-11-04
Abstract: Applikator
zum Aufnehmen und Schließen
einer chirurgischen Klammer, dadurch gekennzeichnet, daß der Applikator
zwei Stößel (38,
39) besitzt, welche über
Betätigungselemente
(34,37) betätigt
werden und jeweils auf einen Arm einer Klammer wirken, wobei die Klammer über eine
rückwärtige Verlängerung
(13) in der Mitte der Klammer und eine Ausnehmung (14) in der Mitte der
Klammer distalwärts
verfügt
die jeweils beim Schließen in
eine Ausnehmung (41) und einen Haltestift (40) eingreifen um die
asymmetrische Schließkraft
aufzunehmen mit der die jeweiligen Klammerarme unabhängig voneinander betätigt werden.
Patent DE-19729360-B4 (DE)
Title: Sonde zur Temperaturmessung
Inventor: HAMMER KLAUS
IPC: G01K1/08
Filed: 1997-07-09
Granted: 2006-01-12
Abstract: Sonde
zur Temperaturmessung in Räumen
mit hohem Druck mit einem Sondenkörper (1), der einen Halterungsteil
(7) und eine von diesem ausgehende Schutzhülse (11) für ein Thermoelement (3) oder
ein Widerstandsthermometer aufweist, dessen thermisch empfindliche
Spitze (3A) aus dem vorderen Teil der Schutzhülse herausragt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Schutzhülse (11)
mit ihrem hinteren Teil (11B) durch Pressung in einer entsprechenden
Ausnehmung des Halterungsteils (7) befestigt ist.
Patent DE-19737148-B4 (DE)
Title: Transporteinheit
Inventor: FROEHLICH CHRISTOPH
IPC: H01R43/055
Filed: 1997-08-26
Granted: 2007-09-06
Abstract: Transporteinheit
für ein
Gurtband aus Bauteilen, insbesondere für ein Gurtband (8) aus Aderendhülsen (4),
mit einer Vorschubeinrichtung (14, 16), durch deren Hub das Gurtband
(8) entlang einer Führung
(12) um einen vorbestimmten Vorschub bewegbar ist, gekennzeichnet
durch einen Übertragungsmechanismus
(24, 26) zum Abtasten des Durchmessers der Bauteile (4) und zum selbsttägigen Einstellen
des Vorschubs in Abhängigkeit von
dem erfaßten
Durchmesser, wobei der Übertragungsmechanismus
ein sich abhängig
vom Bauteildurchmesser verstellendes Klemmstück (26) hat, das mit einem
Schiebestück
(24) gekoppelt ist, das einen in Abhängigkeit vom Bauteildurchmesser
verstellbaren Anschlag für
einen Transportschieber (14) zum Transport des Gurtbands (8) trägt.
Patent DE-19748902-B4 (DE)
Inventor: BEGER UDO
IPC: A47D13/02
Filed: 1997-11-05
Granted: 2008-05-21
Abstract: The carrycot has a base part (4), side walls and carrying device. At least one angled reinforcement device comprising a vertical reinforcement element (9a,9b) is provided to connect and stabilize the angle between a section of the side wall and the base part. A height adjustment device can be provided to change the height of at least a part of the wall. The angled reinforcement device can be connected to a part of the base part or to a base reinforcement element (8) fixed therein. The reinforcement elements are set in pairs on opposite sides of the carrycot and can be connected together in adjustable width by a slide guide unit.
Patent DE-19752201-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Fügen durch Umformen
Inventor: BUDDE LOTHAR
IPC: B21D39/03
Filed: 1997-11-25
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zum Fügen
durch Umformen, mit dem die miteinander zu verbindenden, überlappt angeordneten
Fügeteile
(1,2) mit Hilfe eines aus Stempel (16; 23). Niederhalter (17, 20;
24, 27) und Matrize (19; 26) bestehenden Fügewerkzeuges und mit oder ohne
Verwendung eines Hilfsfügeteils
lokal plastisch umgeformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Fügeteile
(1, 2) an den Fügeflächen im
Fügewerkzeug
durch Kontakt mit abgekühlten
Werkzeugteilen oder durch berührungsfreie
Kältezufuhr
abgekühlt
werden, bis das Deformationsvermögen der
Fügeteile
(1, 2) soweit verringert ist, dass anschließend der Fügeprozeß ausgelöst werden kann.
Patent DE-19811195-B4 (DE)
Title: Keramisches Besteckteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HELLSTERN PETER
IPC: C04B41/86
Filed: 1998-03-09
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Besteckteils aus einer Hochleistungsoxidkeramik
mit einem spülmaschinenfesten
glasurfreien Dekor, bei dem  – die Hochleistungsoxidkeramik
im Spritzgießverfahren zum
Grünling
geformt wird,  – der
Grünling
vorgesintert wird,  – auf
das vorgesinterte Besteckteil durch Siebdruck-, Schiebedruck-, Tamponübertragungsverfahren, Schwammdekorationsverfahren,
maschinelles oder händisches
Aufspritzen derartige keramische Farben als Dekor aufgebracht werden,
die bei Temperaturen im Bereich zwischen 600°C und 1700°C ohne Ausbildung einer Glasur einbrennen,
und  – das
Besteckteil fertiggesintert wird.
Patent DE-19838179-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung des Fahrverhaltens eines Fahrzeuges
Inventor: NAITOU GENPEI
IPC: B60T8/48
Filed: 1998-08-21
Granted: 2006-08-31
Abstract: Vorrichtung
zur Regelung des Fahrverhaltens eines Fahrzeuges mit:  einer
Steuereinrichtung (30), die eine Bremskraft für jedes Rad (6L, 6R, 7L, 7R)
derart regelt, dass ein Ist-Fahrverhalten des Fahrzeuges ein Soll-Fahrverhalten
erreicht, und die die Bremskraft für jedes Rad (6L, 6R, 7L, 7R)
derart regelt, dass ein Ist-Radschlupf
(S) einen Soll-Radschlupf (S*) erreicht, wobei eine Bremskraft-Begrenzungssteuereinrichtung
vorgesehen ist, die zum Erreichen des Soll-Fahrverhaltens die Bremskraft auf einen
oberen Grenzwert begrenzt oder einen Gradienten der Bremskraft auf
einen oberen Grenzwert begrenzt, so dass die Grenzwerte auf den
größtmöglichen
Wert begrenzt sind, bei dem keine gegenseitige Beeinträchtigung
zwischen der Regelung des Fahrverhaltens und der Regelung des Radschlupfes
eintritt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskraft-Begrenzungssteuereinrichtung
einen Bremssteifigkeitskoeffizienten (k s )
schätzt,
der ein Verhältnis
zwischen der auf eine Straßenoberfläche übertragbaren
Bremskraft (FX) und dem Radschlupf (S) ausdrückt, den Soll-Radschlupf (S1*) berechnet,
indem ein Sollwert der Bremskraft (FO*) zur Regelung des Fahrverhaltens
vor einer Begrenzung durch den...
Patent DE-19903823-B4 (DE)
Title: Lautsprecher mit lötfreiem Anschluss
Inventor: GEISENBERGER STEFAN
IPC: H04R1/00
Filed: 1999-02-02
Granted: 2010-04-15
Abstract: Lautsprecher (1)  mit einem Lautsprecherkorb (2), an dem eine Lautsprechermembrane befestigt ist,  mit einem Antriebssystem, von dem wenigstens zwei Anschlussdrähte (53, 54) abgehen und das dazu dient, die Lautsprechermembrane in Schwingungen zu versetzen,  mit einer Anschlusseinrichtung (10) für ein auf einer Seite mindestens zwei Leiterbahnen (36, 37) aufweisendens elektrisches Anschlusskabel (9), wobei zu der Anschlusseinrichtung (10) gehören:  mindestens zwei voneinander isolierte, an einem Grundkörper (7) vorhandene Klemmkerben (16, 19, 55, 56), von denen jede zur Aufnahme eines der Anschlussdrähte (53, 54) vorgesehen ist, wobei der Grundkörper ein Bestandteil des Lautsprecherkorbs (2) ist,  wenigstens ein Zapfen (12, 13, 48) als formschlüssig wirkende Verankerungsmittel für das Anschlusskabel (9), und  eine Halteklammer (39) zum Andrücken des Anschlusskabels (9) gegen die Anschlussdrähte (53, 54).
Patent DE-19943004-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WOLTER ARTUR
IPC: F01P7/16
Filed: 1999-09-09
Granted: 2004-11-18
Abstract: Kühleinrichtung
für eine
Brennkraftmaschine, die in ein Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen,
eingebaut ist und wenigstens einen von Kühlwasser durchströmten in
einem Kühlkreislauf
angeordneten über
eine Zuführungsleitung
und eine Rückführungsleitung
mit der Brennkraftmaschine verbundenen Kühler umfaßt, welcher Kühlkreislauf
einen Wärmetauscher
zur Kühlung
von Öl
eines Getriebes, vorzugsweise Automatikgetriebes, aufweist, dadurch
gekennzeichnet, daß in
die Zuführungsleitung
(16) vor der Brennkraftmaschine (3) ein Strömungswiderstand (22) geschaltet
ist, wobei von der Zuführungsleitung
(16) eine mit dem Wärmetauscher
(24) des Getriebes verbundene Abzweigungsleitung (23) weggeführt ist,
die stromab hinter dem Wärmetauscher
(24) an den Strömungswiderstand
(22) angeschlossen ist.