baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010013061-U1 (DE)
Title: Stapelbares Fahrgestell für einen Einkaufswagen
IPC: B62B3/14
Filed: 2010-12-03
Abstract: Stapelbares Fahrgestell (10) für einen Einkaufswagen (100), welches zwei Paare von nach vorn und nach hinten abgespreizten Rohrbügeln (11, 12) umfasst:  – von denen wenigstens die in Fahrtrichtung gesehen vorderen Rohrbügelabschnitte (13, 14) in einem spitzen Winkel α zueinander ausgerichtet sind, und an deren Enden jeweils eine vordere Rolleneinheit (1, 2) angeordnet ist  – und die sich von wenigstens einem erhöhten Befestigungsbereich (18) zur Verbindung mit einem Gitterkorb aus schräg nach unten zu den vorderen Rolleneinheiten (1, 2) erstrecken,  dadurch gekennzeichnet, dass die vorderen Rolleneinheiten (1, 2) seitlich neben den vorderen Rohrbügelabschnitte (13, 14) angeordnet sind.
Patent DE-202010014469-U1 (DE)
Title: Langfristiger Korrosionsschutz durch eine Spritzverzinkung des Unterwasserbereichs von Schiffen
IPC: C09D5/08
Filed: 2010-10-19
Abstract: Der langfristige Korrosionsschutz für den Unterwasserbereich von Booten ist gekennzeichnet durch, einen Beschichtungsaufbau, der aus der Kombination von einer Zinkschicht und einem Farbsystem besteht.
Patent DE-202011002753-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Quantifizierung des Ghosting-Effekts einer 3D-Wiedergabe-Vorrichtung
IPC: H04N13/363
Filed: 2011-02-15
Abstract: Anordnung (10) zur Quantifizierung des Ghosting-Effekts einer 3D-Videowiedergabevorrichtung (12, 14, 16, 20), umfassend eine 3D-Videowiedergabevorrichtung (12, 14, 24) mit zwei Videokanälen, und eine Einspiel-Einrichtung (16) zur Einspielung eines ersten Ghosting-Teilbildes (30) in den ersten Videokanal und eines zweiten Ghosting-Teilbildes in den zweiten Videokanal, welche beiden Ghosting-Teilbilder wenigstens ein zueinander komplementäres Testfeld (32, 34, 36, 38, 40) aufweisen, neben dem eine Evaluierungsskala (33, 35, 37, 39, 41) zur visuellen Quantifizierung des Ghosting-Effektes angeordnet ist, wobei die Evaluierungsskala (33, 35, 37, 39, 41) das Testfeld (32, 34, 36, 38, 40), bezogen auf den Mittelpunkt des Testfeldes über einen Bereich von wenigstens 270 Grad, insbesondere vollständig umgibt.
Patent DE-202011003091-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trocknen und Aufbewahren von Lappen und Schwämmen
IPC: A47L25/00
Filed: 2011-02-23
Abstract: Eine vorteilhafte Ausgestaltung ist im Schutzanspruch 1 angegeben. Die praktische Vorrichtung zum Trocknen und Aufbewahren von Lappen und Schwämmen (siehe 1) ist nicht an einen festen Standort gebunden. Sie kann je nach Belieben in unmittelbarer Nähe oder auch abseits des benutzerdefinierten Standortes stehen. Das heißt, es ist keine feste Montage nötig.
Patent DE-202011004563-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Gewinnen einer Probe zur Qualitätsüberprüfung von Zuckerrüben
IPC: G01N1/04
Filed: 2011-03-29
Abstract: Vorrichtung zum Gewinn einer Probe zur Qualitätsüberprüfung von Zuckerrüben, mit einem Rübenladegerät (10) mit einer Transporteinrichtung (20) zum Transport von Rüben aus einer Miete zu einem zu beladenden Transportfahrzeug, mit einer Schleuse (30) im Transportweg der Transporteinrichtung (20) zum Ausschleusen einer Probe aus dem Transportweg und mit einer Probensammeleinrichtung (40) im mittelbaren oder unmittelbaren Anschluss an die Schleuse (30) außerhalb des Transportweges.
Patent DE-202011108656-U1 (DE)
Title: Georadar-Einrichtung
IPC: G01V3/17
Filed: 2011-12-06
Abstract: Georadar-Einrichtung (1) zur automatisierten Erfassung unterirdischer Leitungen (2), umfassend zumindest eine Radareinheit (3) mit wenigstens einem Sender (4) und wenigstens einem Empfänger (5) zum Senden und Empfangen von Radarwellen, wobei die Radareinheit (3) so ausgerichtet ist, dass sie den unterhalb der Georadar-Einrichtung (1) liegenden Unterbau (6) erfasst, sowie mit einer Anschlusseinheit (7) zur Verbindung der Radareinheit (3) mit einer Steuer- und Aufnahmeeinheit (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Georadar-Einrichtung (1) einen mit einem Fahrzeug (9) verbindbaren Träger (10) aufweist auf dem die Radareinheit (3) horizontal beweglich angeordnet ist.
Patent DE-202011110901-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Bearbeiten von vorzugsweise papiernen Dokumenten und Apothekenkasse hiermit
IPC: H04N1/00
Filed: 2011-10-06
Abstract: Einrichtung (10) zum Bearbeiten von vorzugsweise papiernen Dokumenten (13), mit einem Drucker (11) mit einer Dokumenten-Einführungsöffnung (16), an die sich eine Dokumenten-Transportbahn (15) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (10) zusätzlich mit einem Scanner (12) versehen ist, wobei die Dokumenten-Transportbahn (15) für Drucker (11) und Scanner (12) identisch dieselbe ist.
Patent DE-202012007416-U1 (DE)
Title: Nadelbandgewebtes, mehrschüssiges, medizinischs Verbandsmaterial
IPC: A61F13/00
Filed: 2012-08-03
Abstract: Nadelbandgewebtes, mehrschüssiges, medizinisches Verbandsmaterial (1) (2) (3) (4) (5), welches im gefalteten Zustand mit 2 Schussnadeln gewebt wird und gleichzeitig mit 2 Häkelnadeln an den Außenkanten vermascht wird, das auf Grund seiner Struktur, Aufbau und Herstellungstechnologie, dadurch gekennzeichnet ist, dass es zur Anwendung aufgeklappt wird und somit die ehemalige Webkante zur Gewebemitte wird und die beiden Häkelkanten zu den Außenkanten werden.
Patent DE-202012101988-U1 (DE)
Title: Bauplatte in Sandwichanordnung mit Mörtelschicht
IPC: E04C2/26
Filed: 2012-05-31
Abstract: Bauplatte (1) in Sandwichanordnung, umfassend: — eine Kernschicht (2) aus porösem und/oder faserigem Werkstoff, — wenigstens eine Deckschicht (3.1, 3.2), die auf wenigstens einer Flachseite (5.1, 5.2) der Kernschicht (2) aufliegt, dadurch gekennzeichnet, dass — die Kernschicht (2) wasserundurchlässig eingestellt ist, — auf wenigstens einer Flachseite (5.1, 5.2) der Kernschicht (2) eine Mörtelschicht (4.1, 4.2) angeordnet ist, die zwischen der Kernschicht (2) und der Deckschicht (3.1, 3.2) liegt, — und die Mörtelschicht (4.1, 4.2) aus einem mineralischen, hydraulisch erhärtenden, kunststoffmodifizierten und adhäsiv wirkenden Klebemörtel besteht.
Patent DE-202012105061-U1 (DE)
Title: Schneckenfalle
IPC: A01M29/00
Filed: 2012-12-26
Abstract: Schneckenfalle (1), bestehend aus einer Grundplatte (2) und einer Deckenplatte (3), die durch Abstandshalter (4) voneinander beabstandet sind, daduch gekennzeichnet, dass die Schneckenfalle (1) mehrere der Schneckengröße angepasste Öffnungen (5) zwischen Grundplatte (2) und Deckenplatte (3) besitzt, wobei an der Oberseite der Öffnungen (5) eine Vielzahl parallel verlaufender, elastischer Kunststoffborsten (6) befestigt sind und das andere Ende der Kunststoffborsten (6) frei auf dem Boden der Grundplatte (2) in Richtung Mitte der Grundplatte (2) mit wenigen Millimetern aufliegt.
Patent DE-202013002848-U1 (DE)
Title: Sitzerhöhung für Getränkekisten
IPC: A47C3/16
Filed: 2013-03-23
Abstract: Sitzerhöhung für Getränkekisten nach Standardgröße mit Einfassung zum Aufsatz auf Getränkekiste, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zur Ausbildung einer stabilen Sitzerhöhung aus einem im Wesentlichen formstabilen Material (z. B. aus fünflagigem Nadelsperrholz, 15 mm stark) gefertigt ist.
Patent DE-202013003684-U1 (DE)
Title: Zusatz für ein Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-04-19
Abstract: Pizzabande 1 bzw. Abschirmung 11 besteht aus einem gewalztem Edelstahlblech, welches hinter dem mittig liegendem Pizzastein 2 am Grillrost in einem Abstand zum Grillrand eingeklemmt wird, um zu verhindern, dass die Pizza bei der Entnahme über den Stein hinaus geschoben wird. Dadurch gekennzeichnet, dass die Pizzabande 1 mindestens 1 cm höher als der Pizzastein 2 ist.
Patent DE-202013004468-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Kennzeichenschild an Fahrzeugen
IPC: B60R13/10
Filed: 2013-05-14
Abstract: Haltevorrichtung für ein Kennzeichenschild (2) an Fahrzeugen, umfassend eine am Fahrzeug festlegbare Tragplatte (3) und zumindest ein das auf dieser auflegbare Kennzeichenschild (2) erfassendes Gegenglied (4), dadurch gekennzeichnet, dass ein im Wesentlichen als zweiteilige Stützeinheit (S, S') ausgebildetes Montage-Set bereitgestellt wird, wobei dieses eine in Einbaulage vom Kennzeichenschild (2) abdeckbare Tragplatte (3) aufweist und als mit dieser zusammenwirkendes Gegenglied (4) eine den Randbereich (5) des Kennzeichenschildes (2) teilweise erfassende Klemmleiste (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202013008447-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Schuheinlage
IPC: A41D17/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Schuheinlage, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Schuheinlage ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202013010657-U1 (DE)
Title: Rohrschelle
IPC: F16L3/10
Filed: 2013-11-28
Abstract: Rohrschelle (11) zur Rohrhalterung, insbesondere zur Halterung von zwei miteinander zu verbindenden Rohrabschnitten (R, S), insbesondere für Lüftungs- und Absauganlagen, umfassend: zwei Halbschalen (1), die jeweils eine Ausbuchtung (2) aufweisen und die über eine Verbindungsvorrichtung (4, 4' 5) zur Lagerung und Verbindung der Halbschalen miteinander verbunden und/oder verbindbar sind, wobei im verbundenen Zustand der Halbschalen die beiden Ausbuchtungen zusammen eine Durchführung des Rohres und/oder der Rohrabschnitte ausbilden, durch die das Rohr und/oder die Rohrabschnitte hindurchführbar sind, wobei die Verbindungsvorrichtung dazu ausgebildet ist, dass die Halbschalen im verbundenen Zustand aufeinander zu bewegbar gelagert sind, und wobei die Halbschalen zur Rohrhalterung bzw. zur Halterung der Rohrabschnitte gegeneinander verspannbar sind.
Patent DE-202013012617-U1 (DE)
Title: Absorptionskern mit hohem Gehalt an superabsorbierendem Material
IPC: A61F13/539
Filed: 2013-12-10
Abstract: Absorptionskern (28), der zum Gebrauch in einem Absorptionsartikel (20) geeignet ist, wobei der Absorptionskern eine Kernhülle (16, 16’) umfasst, die ein Absorptionsmaterial (60) umschließt, wobei der Absorptionskern (28) einen vorderen Rand (280), einen hinteren Rand (282) und zwei Längsränder (284, 286) umfasst, wobei der Absorptionskern (28) eine Längsachse (80’) aufweist, die in einer Längsrichtung ausgerichtet ist, und eine Länge L, wie zwischen dem vorderen Rand und dem hinteren Rand entlang der Längsachse, die mindestens 320 mm beträgt, gemessen, wobei der Absorptionskern mindestens einen Kanal (26, 26’) umfasst, der mindestens teilweise in Längsrichtung ausgerichtet ist, wobei der Absorptionskern eine relative Nassdickenzunahme (RWCI) nach Kompression von weniger als 10,0 % aufweist, wie durch den Test der Nassdicke und Kompressionskraft (WCACF), wie hierin beschrieben, gemessen, und wobei die Kernhülle (16, 16’) mindestens teilweise versiegelt ist, so dass im Wesentlichen kein Absorptionsmaterial durch die Kernhülle austritt, während der Kompressionsschritt des WCACF-Tests durchgeführt wird.
Patent DE-202013104764-U1 (DE)
Title: Abfallsammler und Teleskopbehälter
IPC: A47B77/18
Filed: 2013-10-23
Abstract: Abfallsammler mit einem in ein Möbel (24) einbaubaren Träger (12), der mindestens eine Aufnahme (18) aufweist, in die ein Behälter (20) zum Sammeln des Abfalls einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (20) ein Teleskopbehälter mit mehreren ineinandergreifenden, teleskopartig ausziehbaren Segmenten (20; 22a, 22b, 22c) ist.
Patent DE-202013104855-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umwandlung einer translatorischen Bewegung wenigstens eines Verschiebeelementes in eine rotatorische Bewegung eines Rotators
IPC: F16H25/20
Filed: 2013-10-30
Abstract: Vorrichtung zur Umwandlung einer translatorischen Bewegung wenigstens eines Verschiebeelementes (6) in eine rotatorische Bewegung eines Rotators (4)  mit einem Antriebsmittel (1) zur Erzeugung einer translatorischen Bewegung des Verschiebeelementes (6) und  mit einem Rotationselement (11) zur Erzeugung einer rotatorischen Bewegung des mit dem Rotationselement (11) drehfest verbundenen Rotators (4) und  mit einem zylindrischen Stab (2) mit mindestens einer auf dessen Außenmantel angeordneten bogen- beziehungsweise kurvenförmigen Führungsbahn (21),  wobei das Rotationselement (11) über an ihm angeordnete Eingriffsmittel (20) mit der Führungsbahn (21) des Stabes (2) wirkverbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Stab (2) und das Rotationselement (4) mittels des Antriebsmittels (1) und des Verschiebelementes (6) relativ zueinander hin und her verschiebbar ausgebildet sind.
Patent DE-202014002356-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28D7/00
Filed: 2014-03-17
Abstract: Wärmetauscher, welcher ein Gehäuse (2) mit mehreren Kompartimenten (9, 10, 11, 31) für die getrennte Kanalisierung von mindestens zwei wärmeübertragenden Fluidströmen umfasst, nämlich mindestens einem primären Kompartiment (9) für die Kanalisierung eines primären Fluidstroms (Q1) und mindestens zwei sekundären Kompartimenten (10, 11, 31), die durch ein Rohrbündel (14) mit Rohren (13) miteinander verbunden sind, für die Kanalisierung eines sekundären Fluidstroms (Q2) über die sekundären Kompartimente und durch das Rohrbündel (14), wobei das Rohrbündel (14) sich durch das primäre Kompartiment (9) erstreckt und das primäre Kompartiment (9) mittels eines Schotts (7, 8) an beiden Enden des Rohrbündels (14) von den sekundären Kompartimenten (10, 11, 31) getrennt ist, und wobei diese Schotte (7 und 8) mit Durchgängen (18) versehen sind, worin die Rohre (13) mit einem Ende (16, 17) abdichtend gefasst sitzen, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der Rohre (13) des Rohrbündels (14) mindestens mit einem Ende (17) in axialer Richtung (X-X') schwimmend in einem vorgenannten Durchgang (18) eines Schotts (7, 8) gefasst sitzt und dass eine Abdichtung (24) zwischen dem betreffenden Durchgang (18) und dem betreffenden schwimmenden Ende (17) des Rohrs (13) vorgesehen ist.
Patent DE-202014002597-U1 (DE)
Title: Magnetring und Positionssensor
IPC: G01L3/10
Filed: 2014-03-26
Abstract: Magnetring zur Montage auf einer Welle (60), dessen Innendurchmesser (12) auf den Wellendurchmesser (D) abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnetring (50) zumindest aus zwei Segmenten (20a; 20b) zusammengesetzt ist, die durch Auftrennen eines einstückigen Rings (10) erhalten werden, dass der Winkelbereich (22) der Segmente (20a; 20b) zumindest am Innenumfang auf höchstens 180° festgelegt ist und dass in den Segmenten zumindest eine in Umfangsrichtung verlaufende erste Spur (42) vorgesehen ist, die eine Vielzahl von Bereichen aufweist, die alternierend zu Magneten (30-1, 30-2, 30-3, 30-4, 30-5) aufmagnetisiert sind.
Patent DE-202014009725-U1 (DE)
Title: Fühl- und abtastbares Informationsmittel für Blinde und Sehbehinderte und eine Einrichtung zur Herstellung derartiger Informationsmittel
IPC: G09B21/00
Filed: 2014-12-07
Abstract: Fühl- und abtastbares Informationsmittel für Blinde und Sehbehinderte, dadurch gekennzeichnet, dass das Informationsmittel einen Träger (1) mit erhabenen Schweißpunkten (2) und/oder Schweißraupen (3) aufweist und dass der Träger (1) und die Schweißpunkte (2) und/oder Schweißraupen (3) aus einem Metall oder einer Metalllegierung bestehen.
Patent DE-202014100400-U1 (DE)
Title: Apparat zur Behandlung der Haut mit einem taktilen Führungsorgan
IPC: A61B18/20
Filed: 2014-01-30
Abstract: Behandlungsapparat (10) zur sukzessiven Behandlung der Haut in einem vorbestimmten Bereich durch eine Bewegung entlang dieses Bereichs mit – einem Gehäuse (11), – einem im Wesentlichen ebenen Behandlungsfenster (12) mit einer Breite l, das in einer Ebene A liegt, – einem benachbart zum Behandlungsfenster (12) angeordneten Führungsorgan (20), das dazu bestimmt ist, taktile Angaben bezüglich der Bewegung des Apparats (10) zu liefern, mit – einem mit dem Gehäuse (11) fest verbundenen Körper (3) und – mindestens einer Rolle (4) mit einem Zylinderkörper (41), der dazu bestimmt ist, mit der Haut in Kontakt zu treten und dessen Symmetrieachse Δ parallel zur Ebene des Behandlungsfensters (12) verläuft, wobei die Rolle am Körper (3) und drehbar relativ zum Körper montiert ist, wobei das Führungsorgan (20) taktile Anzeigemittel (5, 6) aufweist, wobei die taktilen Anzeigemittel (5, 6) einen beweglichen Teil (5) an mindestens einem der Enden (E1, E2) der Rolle (4) aufweisen, der dazu bestimmt ist, mit einem gegenüberliegenden festen Teil (6) zu interagieren, wobei der feste Teil (6) mit dem Körper (3) fest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der bewegliche Teil (5) ein zurückziehbares Kontaktmittel (51) aufweist, das dazu bestimmt ist, gegen den festen Teil (6) anzudrücken, wobei das Kontaktmittel während der Bewegung der Rolle (4) einer Rückstellkraft ausgesetzt ist.
Patent DE-202014103051-U1 (DE)
Title: Tageslichtlampe mit integrierbarer LED
IPC: F21K99/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: Tageslichtlampe mit integrierbarer LED und einfacher Halterung (1), aufweisend eine LED-Lichtquelle (2), wobei die LED-Lichtquelle (2) in besagte Halterung (1) einbaubar ist, die LED-Lichtquelle (2) sowohl die Lichtquelle als auch eine Netzanschlussdose (3) umfasst, die Netzanschlussdose (3) einen Eingangsanschluss und einen Ausgangsanschluss aufweist, der Ausgangsanschluss elektrisch mit besagter Lichtquelle verbindbar ist, und an der Oberseite der Halterung (1) ein Bauraum (4) für den Einbau der Netzanschlussdose (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202014103404-U1 (DE)
Title: Elektronische, visuelle Vorrichtung mit optischer Signalisierung, Steuerungssystem und Gehäuse
IPC: G12B9/00
Filed: 2014-07-23
Abstract: Elektronisches, visuelles Gerät, das eine flexible beziehungsweise biegbare Vorrichtung zur optischen Signalisierung von veränderlichen Informationen, ein Regel-/Steuerungssystem und ein flexibles beziehungsweise biegbares Gehäuse besitzt, das die Vorrichtung zur Signalisierung von veränderlichen Funktionen und das Regel-/Steuerungssystem ummantelt, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible beziehungsweise biegbare Gerätegehäuse aus einem (visko)elastischen Polymer beziehungsweise Elastomer besteht.
Patent DE-202014103754-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme für einen durchgehenden elektrischen Leiter
IPC: H01R4/50
Filed: 2014-08-13
Abstract: Anschlussklemme (1) zum Anschluss einer elektrischen Einrichtung an einen durchgehenden elektrischen Leiter (5), insbesondere einen Erdleiter, a. mit einem Anschlusskörper (2), der zumindest einen Klemmanschluss (20) aufweist, mit einer Einbuchtung (21), die sich in eine Erstreckungsrichtung (43) des elektrischen Leiters (5) erstreckt, und b. mit einem Haltemittel (31), das zum zumindest teilweisen Verschließen der Einbuchtung (21) vorgesehen ist, c. wobei das Haltemittel von einer offenen Stellung (O), in der der elektrische Leiter (5) in die Einbuchtung (21) einlegbar ist, in eine geschlossene Stellung (G) reversibel verstellbar ist, d. in der das Haltemittel (31) den elektrischen Leiter (5) in einer radialen Richtung (40) um die Erstreckungsrichtung (43) in der Einbuchtung (21) hält, e. dadurch gekennzeichnet, dass f. das Haltemittel (31) entweder um eine Achse (4), die sich in die Erstreckungsrichtung (43) erstreckt, reversibel in eine Drehrichtung (41) drehbar, oder in eine Schieberichtung, die sich quer zur Erstreckungsrichtung (43) erstreckt, verschiebbar vorgesehen ist, und g. der Klemmanschluss (20) ein Klemmmittel (33) aufweist, das den elektrischen Leiter (5) und/oder das Haltemittel (31) in der geschlossenen Stellung (G) des Haltemittels (31) verklemmt.
Patent DE-202014105506-U1 (DE)
Title: Gewellte Dachplatte und Fotozellenaufbau, der aus Ersterm besteht
IPC: H02S20/23
Filed: 2014-11-17
Abstract: Ein gewelltes Dachblech (100), umfassend: einem Boden (1); einem Kantenteil der Dachplatte auf der ersten Seite (10) mit einer Höhe H1 vom Boden (1); einem Kantenteil der Dachplatte auf der zweiten Seite (20); einem Einbauteil auf der ersten Seite (50) und einem Einbauteil auf der zweiten Seite (50), die beide zwischen dem Kantenteil der Dachplatte auf der ersten Seite (10) und dem Kantenteil der Dachplatte auf der zweiten Seite (20) angeordnet sind, wobei sowohl das Einbauteil auf der ersten Seite (50) als auch das Einbauteil auf der zweiten Seite (50) mit einem stehenden Teil (30) gebildet sind, während ein seitliches Einrückteil (40) vom stehenden Teil (40) zur anderen Seite ragt und das seitliche Einrückteil (40) vom Boden (1) eine Höhe h2 aufweist; und einem Vorsprung (61–64) zwischen dem Einbauteil auf der ersten Seite (50) und dem Einbauteil auf der zweiten Seite (50) mit einer Höhe h3 vom Boden, wobei die Höhe h2 größer als die Höhe h3 ist.
Patent DE-202015001050-U1 (DE)
Title: Blocklagerschild
IPC: G09F3/20
Filed: 2015-02-10
Abstract: Blocklagerschild für Warenträgerpaletten, dadurch gekennzeichnet, dass eine Metallplatte mit einer geprägten, vertieften Fläche versehen ist und links oben und rechts oben jeweils eine Einhängelasche nach hinten abgewinkelt ist.
Patent DE-202015003206-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von sterilen lnstrumenten
IPC: A61M25/02
Filed: 2015-05-03
Abstract: Vorrichtung zur Positionierung von sterilen Instrumenten, insbesondere von Punktionsnadeln, Injektionsnadeln oder Operationssonden, zu einem Patienten hin, mit einer zumindest auf ihrer Innenseite sterilen Hülle (3), die ein steriles Instrument (2) wenigstens teilweise umhüllt, und mit mindestens einer an der Hülle (3) angebrachten, gasdichten Durchführung, dadurch gekennzeichnet, dass das sterile Instrument (2) mindestens eine sterile Instrumentenhalterung (2') aufweist und durch Bewegung der Instrumentenhalterung (2') außerhalb der Hülle (3) in mindestens zwei Raumrichtungen gesteuert bewegbar ist.
Patent DE-202015101525-U1 (DE)
Title: Bodenschoner
IPC: A47B91/12
Filed: 2015-03-25
Abstract: Bodenschoner (1) zur Anbringung an einem Möbelfuß, wobei der Bodenschoner eine Grundfläche (2), sowie eine erste und eine zweite sich jeweils senkrecht von dieser Grundfläche (2) aufwärts erstreckende Seitenwand (3A, 3B) aufweist, wobei diese Seitenwände (3A, 3B) eine gemeinsame senkrecht verlaufende Grenzkante (4) und jeweils eine dieser Kante (4) gegenüberliegende Endkante (5A, 5B) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder der Endkanten (5A, 5B) ein Rasthaken (6A, 6B) angeordnet ist, welcher in Richtung der ihm gegenüber liegenden Seitenwand (3B, 3A) sowie nach oben hin offen ist, und dass ferner eine dritte, sich ebenfalls senkrecht von dieser Grundfläche (2) aufwärts erstreckende Seitenwand (7) vorhanden ist, welche an ihrem freien, der angrenzenden Seitenwand gegenüberliegenden Ende (8) eine horizontal verlaufende, in den Innenbereich des Bodenschoners (1) hineinragende Rastnase (9) aufweist, welche von der Oberseite der Grundfläche beabstandet ist.
Patent DE-202015102867-U1 (DE)
Title: Transportbehälter
IPC: B65D81/03
Filed: 2015-06-02
Abstract: Transportbehälter mit mindestens einem mit einem Gas mehrfach befüllbaren Hohlkörper (1) aus einem elastischen Material zum Schutz eines Transportgegenstandes, wobei der im befüllten Zustand formstabile und wannenförmige Hohlkörper (1) ein Füllventil (6) aufweist, um das Gas einzufüllen und abzulassen, dadurch gekennzeichnet, dass zwei wannenförmige Hohlkörper (1) mittels eines Scharnierelementes (2) schwenkbar miteinander verbunden und jeder der Hohlkörper (1) aus einer peripheren Ringkammer (3) gebildet ist, durch deren Ringraum Stegkammern (5) verlaufen, die zur Bildung eines Aufnahmeraums (12) für den Transportgegenstand eine gegenüber der Ringkammer (3) reduzierte Dicke aufweisen.