baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010015028-U1 (DE)
Title: Faltschachtel
IPC: B65D5/40
Filed: 2010-11-05
Abstract: Faltschachtel aus faltbarem Flachmaterial mit: • Seitenwänden (2 bis 5), wobei benachbarte Seitenwände (2 bis 5) an ihren Längsseiten jeweils über eine Seitenwand-Faltlinie (7 bis 10) miteinander verbunden sind, • Stirnwänden (11, 12), die 2 bis 5) überdecken und seitlich mit den Seitenwänden (2 bis 5) verbunden sind, • wobei mindestens eine Stirnwand (11) zwei Stirnwandklappen (11.1, 11.2) umfasst, die jeweils am äußeren Rand mit der Querseite einer Seitenwand (2, 4) über eine Stirnwand-Faltlinie (13.1, 13.2) verbunden sind, • die Seitenwände (2, 4), mit denen die Stirnwandklappen (11.1, 11.2) verbunden sind, einander gegenüberliegende Seitenwände (2, 4) sind, • die Stirnwandklappen (11.1, 11.2) jeweils an ihrem inneren Rand über eine Griffklappen-Faltlinie (15.1, 15.2) mit einer Griffklappe (16.1, 16.2) verbunden sind, • wobei die Griffklappen (16.1, 16.2) jeweils eine Grifföffnung (17.1, 17.2) aufweisen und in einander überlappender Beziehung mit einander...
Patent DE-202010017181-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schließen und Öffnen einer Be-/Entladeöffnung einer Prozesskammer
IPC: H01L21/30
Filed: 2010-08-04
Abstract: Vorrichtung zum Schließen und Öffnen einer Be-/Entladeöffnung wenigstens einer Prozesskammer zum Behandeln von Substraten, insbesondere Halbleiterwafer, die folgendes aufweist:  wenigstens ein Schlauchelement mit wenigstens einer Einlass- und/oder Auslassöffnung, die mit einer Fluidquelle und/oder einer Unterdruckquelle verbindbar ist, und  wenigstens ein Halteelement, zum Positionieren und Halten eines Teilbereichs des Schlauchelements in einer vorgegebenen Position relativ zur Be-/Entladeöffnung der Prozesskammer,  wobei das Schlauchelement über das Anlegen eines Fluids und/oder eines Unterdrucks im Inneren selektiv zwischen einem ausgefahrenen Zustand und einem in Richtung des gehaltenen Teilbereichs zusammengezogenen Zustand bewegbar ist, wobei das Schlauchelement im ausgefahrenen Zustand die Be-/Entladeöffnung der Prozesskammer abschließt und im zusammengezogenen Zustand die Be-/Entladeöffnung der Prozesskammer freigibt.
Patent DE-202010017656-U1 (DE)
Title: Zweiseitige Solarzelle
IPC: H01L31/0224
Filed: 2010-08-18
Abstract: Zweiseitige Solarzelle, mindestens aufweisend ein transparentes Substrat, auf dem eine TCO-Schicht als erster Kontakt angeordnet ist, auf dem sich eine aktive Schicht befindet, die mit einer weiteren TCO-Schicht als zweiter Kontakt versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der aktiven Schicht (4) Metalloxid-Nanostäbe (3) mit in Richtung zweiten Kontakt (5) sich verjüngendem Querschnitt angeordnet sind, wobei die Grundfläche der Metalloxid-Nanostäbe (3) mit dem größeren Querschnitt direkt am ersten Kontakt (2) anliegt, und die aktive Schicht (4) wie eine Matrix die Metalloxid-Nanostäbe (3) vollständig in ihrer Höhe bedeckt, wobei die Spitzen der Metalloxid-Nanostäbe (3) Punktkontakte bilden.
Patent DE-202011002133-U1 (DE)
Title: Flachleiter zur elektrischen Kontaktierung von Solarzellen (Zellverbinder) in Kombination mit einem Isolierstreifen
IPC: H01L31/05
Filed: 2011-02-01
Abstract: Elektrisch leitender Zellverbinder zur Kontaktierung von Rückseitenkontakt-Solarzellen in Kombination mit einem Isolierstreifen dadurch gekennzeichnet, dass der elektrisch leitende Zellverbinder (1) 3-D Formprägungen als Kontaktierflächen (1a) beinhaltet, welche in Form- und Position genau das Muster der Solarzellen-Kontaktflächen (4) einer Rückseitenkontakt-Solarzelle (3) abbilden.
Patent DE-202011102332-U1 (DE)
Title: Spannfutter zum leichten Herausnehmen des Schneidwerkzeugs und stabilen Arbeiten
IPC: B23B31/02
Filed: 2011-06-20
Abstract: Spannfutter zum leichten Herausnehmen des Schneidwerkzeugs und stabilen Arbeiten, umfassend: – ein Schneidwerkzeug-Anschlussteil (12) und ein Hauptachsen-Anschlussteil (13), die sich an zwei gegenüberliegenden Seiten des Spannfutters (10) befinden; – einen Flansch (14), der sich zwischen dem Hauptachsen-Anschlussteil (13) und dem Schneidwerkzeug-Anschlussteil (12) befindet und an einer Hauptachse einer Werkzeugmaschine positioniert werden kann; und – ein Durchgangsloch (11), das axial im Spannfutter (10) verläuft, wobei an einem Ende des Durchgangsloches (11) ein Erweiterungsteil (111) ausgebildet ist, das sich in Richtung der Außenseite des Spannfutters (10) zweistufig schräg erweitert, wobei sich das Erweiterungsteil am Schneidwerkzeug-Anschlussteil (12) befindet.
Patent DE-202011106480-U1 (DE)
Title: Kabellose elektrische Kerze mit unterschiedlicherFarbtemperatur
IPC: F21S9/02
Filed: 2011-09-29
Abstract: Kabellose elektrische Kerze mit einem Grundkörper, der an einem ersten Ende ein LED-Leuchtmittel aufweist, wobei in dem Grundkörper eine elektrische Steuereinrichtung zum Steuern des LED-Leuchtmittels und eine Spannungsquelle zur Versorgung der Steuereinrichtung und des Leuchtmittels mit elektrischer Energie angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Leuchtmittel (7.1; 7.3, 7.4) im Betrieb eine erste Farbtemperatur und eine von der ersten Farbtemperatur unterschiedliche zweite Farbtemperatur aufweist, auf die das LED-Leuchtmittel (7.1; 7.3, 7.4) jeweils mit Hilfe der Steuereinrichtung einstellbar ist.
Patent DE-202011108050-U1 (DE)
Title: Wärmeleitung, wärmeableitendes Modul und Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Wärmeleitung (14), gekennzeichnet durch: – einen ersten Fixierbereich (140); – einen ersten gebogenen Bereich (142), der gebogen ist und sich vom ersten Fixierbereich (140) aus erstreckt; – einen zweiten Fixierbereich (144); – einen zweiten gebogenen Bereich (146), der gebogen ist und sich vom zweiten Fixierbereich (144) aus erstreckt, wobei zumindest Teile des ersten gebogenen Bereichs (142) und zumindest Teile des zweiten gebogenen Bereichs (146) nicht planparallel sind; und – einen Verbindungsbereich (148), der mit dem ersten gebogenen Bereich (142) und dem zweiten gebogenen Bereich (146) verbunden ist.
Patent DE-202011109464-U1 (DE)
Title: Fluchtgerät
IPC: A62B1/08
Filed: 2011-12-22
Abstract: Fluchtgerät, das ein Querrohr (1), ein U-förmiges Gestell (2), eine Nabe (3), zwei Scheibenbremsen (5), zwei Bremsbeläge (6), zwei Bremshebel (7), zwei Handgriffe (1A) und einen Sicherheitsgurt (8) umfasst, wobei in der Mitte des Querrohrs (1) das U-förmige Gestell (2) angeordnet ist, wobei die Nabe (3) drehbar an dem U-förmigen Gestell (2) befestigt ist, wobei um die Nabe (3) ein Sicherheitsseil (4) mit einer hohen Zugfestigkeit gewickelt ist, das am Ende mit einem Haken (4A) verbunden ist, wobei an den beiden Seiten der Nabe (3) die Scheibenbremsen (5) angeordnet ist, wobei die Ränder der Scheibenbremsen (5) in die Spalte der Bremsbeläge (6) hineinragen, wobei sich die Bremsbeläge (6) an der Innenseite des U-förmigen Gestells (2) befinden und von den Bremshebeln (7) mitbewegt werden, wobei sich die Bremshebel (7) an der Außenseite des U-förmigen Gestells (2) des Querrohrs (1) befinden, wobei an den Bremshebeln (7) jeweils eine Sicherheitsschraube (7A) angeordnet ist,...
Patent DE-202012002345-U1 (DE)
Title: Trägersystem zur Anbringung und Befestigung vom Koffer (Aluboxen) an Motorräder, welches in Höhe und Position veränderbar ist.
IPC: B62J7/04
Filed: 2012-03-03
Abstract: Positionsänderbares Koffer/Boxen Trägersystem dadurch gekennzeichnet, das eine werkzeuglose Änderung in horizontaler, wie auch in vertikaler Richtung ermöglicht.
Patent DE-202012003106-U1 (DE)
Title: Fahrwerkoptimierung Ferrari Italia
IPC: B60G17/016
Filed: 2012-03-27
Abstract: Fahrwerkoptimierung, wobei – in die Signalleitung zwischen Niveausensor und Fahrwerk-Steuergerät eine Zusatzelektronik zwischengeschaltet wird, die das Signal des Niveausensors so beeinflusst, dass das Fahrzeugniveau durch das Fahrwerk-Steuergerät wie gewünscht verändert wird.
Patent DE-202012010363-U1 (DE)
Title: Tragbarer Koffergrill
IPC: A47J37/07
Filed: 2012-10-27
Abstract: Tragbarer Grill mit einer Kohlewanne, einem Grillrost, sowie an der Kohlewanne befestigten gelenkigen Beinen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beine (1, 2) des Geräts seitlich an der Kohlewanne (4) eingeklappt und zusammengeschoben werden und in diesem zusammengelegten Zustand in einem kleinen flachen Koffer unterzubringen sind.
Patent DE-202012011899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kieferorthopädischen Korrekturbehandlung, insbesondere zur Behebung der Fehlstellung von Backenzähnen
IPC: A61C7/20
Filed: 2012-12-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur kieferorthopädischen Korrekturbehandlung, insbesondere zur Behebung der Fehlstellung von Backenzähnen (2), wobei die Vorrichtung (1) einen Palatinalbogen (3) aufweist, der einerseits an mindestens einer Stützvorrichtung (4) befestigt ist und andererseits indirekt an dem jeweiligen Backenzahn (2) federbelastet angreift, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der freien Enden (7) des vorzugsweise etwa U-förmigen Palatinalbogens (3) jeweils mindestens eine Schubeinheit (5) und/oder mindestens eine Zugeinheit (6) vorgesehen sind, die jeweils aus einem Stützelement (8) und einem Schiebe- bzw. Zugelement (9) sowie einer zwischen diesen angeordneten und dieselben auf Abstand haltenden Feder (10) gebildet sind, dass jedes Stützelement (8) auf dem Palatinalbogen (3) festklemmbar ausgebildet ist, dass jedes Schiebe- bzw. Zugelement (9) indirekt an dem jeweilig zu bewegenden Backenzahn (2) befestigbar ist, und dass mindestens ein Kopplungselement (20) zur Befestigung des Palatinalbogens (3) an der Stützvorrichtung (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012100552-U1 (DE)
Title: Reifenklammer mit Abschieber
IPC: B66F9/18
Filed: 2012-02-20
Abstract: Horizontal bewegliche Reifenklammer zur Aufnahme von Gummireifen, montierbar an Gabelstapler, dadurch gekennzeichnet, dass die obere und untere Schiene jeweils an einem durch den Gabelstapler bewegbaren Längsgestänge montiert sind,
Patent DE-202013003135-U1 (DE)
Title: Handyuhr mit ausziehbarem Wiedergabewandler, gelagert auf Rollkabel mit Rückholfeder
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Mobiltelefon zum befestigen per Armband am Unterarm seines Nutzers, umgangssprachlich bekannt unter der Bezeichnung Handyuhr, dadurch gekennzeichnet, dass der Miniaturwiedergabewandler (3) so am Korpus (1) gelagert ist, dass er per Rollkabel (4) vom Korpus (1) wegbewegt werden kann.
Patent DE-202013005380-U1 (DE)
Title: Einbausystem für 220 Volt Musikkompaktanlagen in KFZ-Oldtimer und Youngtimer ohne Originalitätsverlust des Fahrzeugs.
IPC: B60R11/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Einbausystem zur Halterung und ortsfesten Anordnung einer transportablen Musikkompaktanlage im Personenraum eines Oldtimers/Youngtimers mit zwei verbundenen Befestigungsteilen zur Befestigung der Haltevorrichtung mit dem unteren Armaturenbrett des Oldtimers durch lediglich zwei Verbindungen und dem Halteteil für die Kompaktanlage, wobei das Halteteil zwei Haltebereiche aufweist und wobei der Haltebereich zur lösbaren formschlüssigen und/oder reibschlüssigen Verbindung mit wenigstens einer Fixierungsschraube ausgebildet ist.
Patent DE-202013007100-U1 (DE)
Title: Ein zum Teil aufblasbares Wasserfahrzeug mit Elektroansaugdüsen
IPC: B63B7/08
Filed: 2013-08-08
Abstract: tom-ray, ein zum Teil aufblasbares Wasserfahrzeug, auf dem mittels eines Lenkelementes stehend oder sitzend gefahren werden kann. dadurch gekennzeichnet dass es sich um ein modulares, elektroangetriebenes, mit wenigen Handgriffen aufblasbares Wasserfahrzeug handelt, bei dem auf einem festen Tritt- bzw. Surfbrett gestanden oder auf einem an dem Lenkelement befestigten Sitz gefahren werden kann.
Patent DE-202013008547-U1 (DE)
Title: Waschlappenschlauchhalter
IPC: A47K7/02
Filed: 2013-09-25
Abstract: Bild 1, 1 stellt einen Waschlappenschlauchhalter dar, der zur Aufnahme eines Waschlappenschlauches geeignet ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Waschlappenschlauchhalter dem Intimbereich von Frau und Mann nachempfunden ist.
Patent DE-202013009638-U1 (DE)
Title: Lampensockel
IPC: F21V23/00
Filed: 2013-11-01
Abstract: Lampensockel, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampensockel ein Netzwerkmodul integriert.
Patent DE-202013100214-U1 (DE)
Title: Gehäuseaufbau
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-01-16
Abstract: Ein Gehäuseaufbau, bestehend aus: einer Gehäuseeinheit (2), welche eine Spannhalter-Bodeneinheit (21) und ein Ringgehäuse beinhaltet (22), das auf die Spannhalter-Bodeneinheit (21) aufgestellt ist, wobei das Ringgehäuse (22) ein Gehäusehauptkörper (221) beinhaltet, wobei die Spannhalter-Bodeneinheit (21) eine Ringscheibe (211) beinhaltet, die die nach oben strahlende Beleuchtungsvorrichtung (1) fest umklammert, wobei die Ringscheibe (211) eine Mehrzahl von Teilen beim flexiblen Klemmscheibenbauteil (214) aufweist, welche ringförmig nebeneinander angeordnet sind und unabhängig voneinander schwingen können; einer lichtemittierenden Einheit (3), welche eine reflektierende Einheit (31) und ein mit dieser in Verbindung stehendes und innerhalb der Gehäuseeinheit (2) angeordnetes Lichtauslass-Gestell (32) beinhaltet, wobei die Lichtstrahlen der Beleuchtungsvorrichtung (1) durch die reflektierende Einheit (31) reflektiert werden und deren Richtung noch durch das Lichtauslass-Gestell (32) umgelenkt wird, um anschließend nach außen zu strahlen.
Patent DE-202013102794-U1 (DE)
Title: Laufrad eines Fahrrades mit von außen zugänglicher Verarbeitungs- und Übertragungseinheit sowie Fahrrad mit einem solchen Laufrad
IPC: B60C23/04
Filed: 2013-06-27
Abstract: Laufrad (1) für ein Fahrrad, mit einer Felge (2), die über zumindest eine Speiche (3) mit einer Nabe verbunden ist und zur Aufnahme eines Schlauches und eines Mantels oder eines Schlauchreifens vorgesehen ist, mit einer Druckmessvorrichtung (4) und/oder einer Temperaturmessvorrichtung (5), die an der Felge (2) angebracht sind, und mit einer mit der Druckmessvorrichtung (4) und/oder der Temperaturmessvorrichtung (5) elektrisch verbindbaren Verarbeitungs- und Übertragungseinheit (6), die in einem Innenraum (16) der Felge (2) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Felge (2) zumindest eine wiederverschließbare Klappe (7) aufweist, durch die die Verarbeitungs- und Übertragungseinheit (6) zumindest teilweise zum Felgenäußeren hin freilegbar ist.
Patent DE-202013105592-U1 (DE)
Title: Dosiereinheit
IPC: F04B43/02
Filed: 2013-12-09
Abstract: Dosiereinheit, insbesondere Mikrodosiereinheit, mit einer Membranpumpe (10), die eine über einen Aktor (16) bewegliche Wippe (12) aufweist, welche wenigstens eine Membrane (24) bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (12) an ihren entgegengesetzten Armen (28, 30) an zwei Membranabschnitten (34, 36) angreift, um diese abwechselnd auf- und abzubewegen, wobei zwei voneinander getrennte Pumpenkammern (38, 40) vorgesehen sind und jede Pumpenkammer (38, 40) durch einen der beiden Membranabschnitte (34, 36) abgedichtet ist, und wobei Zu- und Ablaufleitungen für zu dosierendes Fluid vorhanden sind, die in die Pumpenkammern (38, 40) münden, sowie mehrere Ventile (42, 44; 42', 44'), die den Zufluss und den Abfluss von Fluid zu und von den Pumpenkammern (38, 40) abwechselnd öffnen und schließen.
Patent DE-202014001539-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2014-02-19
Abstract: Flaschenöffner zum Öffnen von Flaschen mit Kronkorken, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (1) so gestaltet ist, dass durch die Drehbewegung am Motorradgummigriff (2) sich der Kronkorken von der Flasche löst.
Patent DE-202014003912-U1 (DE)
Title: Verschluss für ein Behältnis und Behältnis mit einem solchen Verschluss
IPC: B65D43/10
Filed: 2014-05-07
Abstract: Verschluss für ein Behältnis, mit einem mit dem Behältnis zu verbindenden Befestigungsteil und einem Deckel, der mit dem Befestigungsteil über wenigstens eine Verbindungslasche gelenkig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (8) mit wenigstens einem Rastabschnitt (20) versehen ist, der an einem elastisch verformbaren Deckelteil (15) vorgesehen ist und unter Wirkung einer elastischen Vorspannung in eine Rastvertiefung (22) des Befestigungsteiles (7) eingreift.
Patent DE-202014004978-U1 (DE)
Title: Kombinationsprodukt aus Nestchen im Babybett und Seitenschutz im Kinderbett
IPC: A47D15/00
Filed: 2014-06-16
Abstract: Nestchen, welches für die herkömmliche Funktion als Kopfschutz im Babybett z. B. aus einem ca. 190 cm langen und ca. 27 cm hohen Bezug (3) besteht, welcher z. B. von innen mit Vlies gefüttert ist und z. B. an den zwei seitlichen Enden und den zwei Knickstellen (1), die den Bezug in drei ca. gleichgroße Teile knicken, jeweils im oberen, zur Decke geneigten und unteren, zum Boden geneigten Bereich mit Schleifen (2) versehen ist, welche an den Gitterstäben des Babybettes befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass dieses Nestchen auch die Funktion eines Seitenschutzes im Kinderbett übernehmen kann, indem es z. B. in zwei gleichgroße Teile geknickt wird, die an der oberen, zur Decke geneigte Seite und den zwei seitlichen Enden durch eine Verbindungstechnik (5), z. B. einem Reißverschluss, einem Klettverschuss oder durch Druckknöpfe, so verbunden werden, dass eine Haube entsteht, die nach unten, zum Boden geneigt offen ist.
Patent DE-202014008835-U1 (DE)
Title: Kornsattel für Jagd- und Sportwaffen
IPC: F41G1/02
Filed: 2014-11-07
Abstract: Kornsattel für Jagd- und Sportwaffen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper des Kornsattels (Teil 1) an der Unterseite einen Ring (5) für die Befestigung am Lauf aufweist.
Patent DE-202014010422-U1 (DE)
Title: Kalibrierungsvorrichtung
IPC: H01R13/631
Filed: 2014-05-23
Abstract: Kalibrierungsvorrichtung (1) – mit einem Kalibriersensor (2), • der eine Längsachse (L) hat, • der eine elektrische Anschlussbuchse (4) aufweist, und • der mit einer Schraubendreherklinge (5) versehen ist, die von einer Stirnfläche (3) in Richtung der Längsachse (L) vorsteht; und – mit einem Stecker (6) zum Einstecken in die Anschlussbuchse (4), der mit einem Anschlusskabel (7) verdrehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass auf dem Stecker (6) eine Positionierhilfseinrichtung (8) angeordnet ist, die eine Anlagefläche (9) aufweist, die mit einer komplementär ausgebildeten Gegenfläche (10) der Schraubendreherklinge (5) zusammenwirkt.
Patent DE-202014100173-U1 (DE)
Title: Handgriff für Gymnastikbänder
IPC: A63B21/02
Filed: 2014-01-16
Abstract: Handgriff für Gymnastikbänder mit einem Griffkörper (10), der zwei längliche Backen (11, 12) mit jeweils einer Klemmfläche (15, 16) aufweist, wobei die Backen (11, 12) an ihren einen Enden so miteinander verbunden sind, dass die Klemmflächen (15, 16) der Backen (11, 12) flächig gegeneinander gedrückt und von einander weggeschwenkt werden können.
Patent DE-202014100337-U1 (DE)
Title: Robotergeführtes Greifinstrument für Textilien
IPC: B25J15/06
Filed: 2014-01-27
Abstract: Handhabungsinstrument (1) zum Aufnehmen und Transportieren mindestens eines dünnschichtigen Materialabschnittes (21, 22, 23), wobei das Instrument (1) einen Flansch (5) zur Anbringung an einem Manipulator (6), eine Unterdruckkammer (2) mit einer luftdurchlässigen Ansaugfläche (3) und eine Saugvorrichtung (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Handhabungsinstrument (1) einen Bandförderer (7) aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Deckband (12) mit einer oder mehreren eingearbeiteten Durchlasszonen (14) aufzunehmen und das Deckband (12) mit den Durchlasszonen (14) vor der Ansaugfläche (3) vorbeizuführen und zu positionieren.
Patent DE-202014102808-U1 (DE)
Title: Tankanordnung zur Füllstandmessung für kryogene Fluide
IPC: F17C13/02
Filed: 2014-06-18
Abstract: Tankanordnung (10) zur Füllstandmessung für kryogene Fluide (14) umfassend einen Tank (12) sowie einen Differenzdruckmesser (18), der über eine Fluidleitung (26) mit dem unteren Tankbereich verbunden ist und zudem über eine weitere Fluidleitung (26) mit dem oberen Tankbereich verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Temperatursensor (30) zur Erfassung der Temperatur des Fluids und/oder ein Absolutdruckmesser (20) vorgesehen ist, der so angeordnet ist, dass dieser den Druck im oberen Tankbereich erfasst, wobei ferner eine Auswerteeinheit (22) vorgesehen ist, die mit dem Differenzdruckmesser (18) und dem Absolutdruckmesser (20) und/oder dem Temperatursensor (30) in Verbindung steht, wobei die Auswerteeinheit (22) anhand der ermittelten Werte den Füllstand berechnet.
Patent DE-202014105035-U1 (DE)
Title: Geländersystem und Geländersystemkomponenten
IPC: E04F11/18
Filed: 2014-10-21
Abstract: Geländersystem mit einer über den Geländerverlauf durchgängigen und bodentiefen Geländerplattenfront, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu einem die Geländerplatten (1) aufnehmenden Bodenprofil (2) Geländerpfosten (3) vorgesehen sind, die ausschließlich auf einer der von den zueinander benachbarten Geländerplatten (1) definierten Plattenebene angeordnet sind und von denen Stützarme (4) ausgehen, die die Geländerplatten (1) mittelbar oder unmittelbar mit den Geländerpfosten (3) verbinden.
Patent DE-202014106077-U1 (DE)
Title: Tischkantenprofil und Tischkante
IPC: A47B13/08
Filed: 2014-12-16
Abstract: Tischkantenprofil (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 10e), derart ausgebildet, dass sich das Tischkantenprofil (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 10e) über eine Länge erstreckt, wenigstens teilweise transparent ausgebildet ist und wenigstens ein Anbringungsmittel (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tischkantenprofil (10, 10a, 10b, 10c, 10d, 10e) wenigstens eine sich über dessen Länge erstreckende Kammer (12, 14) aufweist, in der ein Leuchtmittel vorgesehen ist.
Patent DE-202015004502-U1 (DE)
Title: Freilauf-Angelblei
IPC: A01K95/00
Filed: 2015-06-25
Abstract: Das starre Freilauf-Angelblei ist, dadurch gekennzeichnet, dass er entlang des Bleibehälters aus Kunststoff (, Nummer 5) eine feste Freilaufschnurführung (, Nummer 4) besitzt und mit Bleigewicht (, Nummer 3) befüllt werden kann. Der Bleibehälter aus Kunststoff (, Nummer 5) ist mit einer abnehmbaren Endkappe (, Nummer 2) an der Oberseite und einer festen Endkappe (, Nummer 7) an der Unterseite (, Nummer 2) verschlossen. Der Bleibehälter aus Kunststoff (, Nummer 5) hat jeweils oben und unten 2 Löcher.
Patent DE-202015007097-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung von Fahrrad-Radschutzvorrichtungen über Seitenstreben
IPC: B62J15/02
Filed: 2015-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung von Fahrrad-Radschutzvorrichtungen über Seitenstreben, umfassend ein Schutzblech (1) der Radschutzvorrichtung, in dem eine Aufnahmeöffnung (2) angeordnet ist, Seitenstreben in Form einer U-förmig gebogenen Drahtstange (3), wobei Endbereiche (4) der Drahtstange (3) in der Nähe einer Nabe eines Rads zu befestigen sind, sowie ein in der Aufnahmeöffnung (2) von einer Außenfläche des Schutzblechs (1) der Radschutzvorrichtung her montierbares Abdeckungsteil (5), dadurch gekennzeichnet, dass sich von der Innenseite des Schutzblechs (1) der Radschutzvorrichtung von einem Rand der Aufnahmeöffnung (2) eine Haltelasche (6) nach innen erstreckt, wobei die Haltelasche (6) einen Befestigungsbereich (7) und einen Haltebereich (8) aufweist, wobei der Haltebereich (8) grundsätzlich rechtwinklig zum Befestigungsbereich (7) und grundsätzlich parallel zur Außenfläche des Schutzblechs (1) der Radschutzvorrichtung angeordnet ist und einen Aufnahmeschlitz für einen Mittelteil (9) der Drahtstange (3) bildet.
Patent DE-202015009133-U1 (DE)
Title: Set zur Herstellung einer Verkleidung einer Innenraumecke
IPC: E04F19/04
Filed: 2015-02-12
Abstract: Set zur Herstellung einer Verkleidung einer Innenraumecke (1) in einem Gebäude, gekennzeichnet durch mindestens zwei keilförmige Leisten (3) mit jeweils einer stirnseitigen Anschlagseite (8), von der zwei zu einer Spitze (5) zusammenlaufende Seitenflächen (6, 7) abgehen, und eine biegsame Platte (2), wobei die Dicke der zwei gegenüberliegende geradlinige Seitenkanten (10) aufweisenden Platte (2) an die Höhe der als Anlagefläche dienenden Anschlagseite (8) angepasst ist.