baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107699-A1 (DE)
Title: Spannungsbegrenzer
Inventor: SPRINGETT NIGEL
IPC: G05F3/16
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spannungsbegrenzer 1 mit einem selbstleitenden Haupttransistor 7, welcher mit einem Eingang 2 für ein zu begrenzendes Spannungssignal und einem Ausgang 3 zum Ausgeben eines Spannungssignals verbunden ist. Der Drain-Anschluss 8 ist mit dem Eingang 2, der Source-Anschluss 9 mit dem Ausgang 3 und der Gate-Anschluss 10 mit einem gemeinsamen Bezugspotential verbunden.
Patent DE-102013108979-A1 (DE)
Title: Anschlussstruktur und Halbleiterbauelement
Inventor: YOSHIDA KENICHI
IPC: H01L21/283
Filed: 2013-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anschlussstruktur, die Folgendes umfasst: ein Basismaterial 10; eine externe Elektrode 20, die auf dem Basismaterial ausgebildet ist; eine Isolierbeschichtung 30, die auf dem Basismaterial und auf der Elektrode ausgebildet ist und eine Öffnung aufweist, die mindestens einen Teil der Elektrode frei legt; eine lötfähige Metallisierung (UBM) 70, die die Öffnung ausfüllt und einen Teil der Isolierbeschichtung bedeckt; und einen kuppelförmigen Bondhügel 85, der die lötfähige Metallisierung (UBM) bedeckt, wobei die lötfähige Metallisierung (UBM) in einem Querschnitt entlang einer Laminierungsrichtung eine konvexe Form in Richtung des Bondhügels hat, und die Dicke T u0  der lötfähigen Metallisierung (UBM) in einer Mitte der Öffnung mindestens gleich der Dicke T u1  der lötfähigen Metallisierung (UBM) an einem Endabschnitt der Öffnung ist.
Patent DE-102013109380-A1 (DE)
Title: Linearführungsvorrichtung
Inventor: MEIER Jürgen
IPC: F16C29/06
Filed: 2013-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Linearführungsvorrichtung (10) zum Lagern von linear beweglichen Elementen, insbesondere zum Lagern von Auszugselementen an einem Korpus, mit einer Außenschiene (12), die an entgegengesetzten Seiten Schenkelleisten (24) aufweist, einer Innenschiene (14), die an entgegengesetzten Seiten Schenkelleisten (28) aufweist, wobei die Innenschiene (14) wenigstens teilweise zwischen den Schenkelleisten (24) der Außenschiene (12) angeordnet und in einer Längsrichtung (22) beweglich zu der Außenschiene (12) gelagert ist, zwei äußeren Kugellagersätzen (20), die zwischen den Schenkelleisten (24, 28) der Außenschiene (12) und der Innenschiene (14) beweglich gelagert sind, um die Schenkelleisten (24, 28) in der Längsrichtung (22) zu führen, zwei inneren Kugellagersätzen (18), die zwischen den Schenkelleisten (28) der Innenschiene (14) geführt sind, wobei die Außenschiene (12) einen Führungsabschnitt (42) aufweist, an dem die inneren Kugellagersätze (18) beweglich gelagert sind.
Patent DE-102013109896-A1 (DE)
Title: Therapievorrichtung zur Gabe von Aerosol
Inventor: HETZEL ALEXANDER
IPC: A61M31/00
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Vorrichtung (1) geeignet zur Einführung und zur Verwendung innerhalb einer Körperhöhle (2), insbesondere eines Hohlorgans (26, 27, 37) eines Patienten, die Vorrichtung aufweisend: – eine erste aufweitbare Fluidkammer (3) zur Abdichtung eines ersten Abschnitts (6’) der Körperhöhle (2), – eine Aerosolerzeugungsvorrichtung (5) zur Erzeugung eines therapeutischen Aerosols in einem sich nach dem ersten Abschnitt (5) erstreckenden Behandlungsabschnitts (13) der Körperhöhle, – eine Insuffliervorrichtung (6) zum Insufflieren eines gasförmigen Mediums (CO2, O2) in den Behandlungsabschnitt (13) der Körperhöhle (2).
Patent DE-102013110459-A1 (DE)
Title: Druckmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: HERRMANN THOMAS
IPC: B41F33/10
Filed: 2013-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine, insbesondere eine Bogendruckmaschine, mit mehreren Druckwerken (10, 11, 12, 13), wobei jedes Druckwerk einen Formzylinder (17), einen auf dem Formzylinder (17) abrollenden Übertragungszylinder (15), einen auf dem Übertragungszylinder (15) abrollenden Gegendruckzylinder (14), ein Farbwerk (16) sowie vorzugsweise ein Feuchtwerk aufweist, und mit mehreren Antrieben (19, 20), die in Druckwerke, nämlich in einen Zylinder derselben, eintreiben, wobei jedem Antrieb (19, 20) ein separater Antriebsregler zugeordnet ist, der auf Basis einer Abweichung zwischen einem Sollwert und einem Istwert ein Stellsignal für den entsprechenden Antrieb erzeugt. Erfindungsgemäß ist mindestens einem Antriebsregler (22) eine Einrichtung (25, 31) zugeordnet, die online während des Betriebs der Druckmaschine aus mindestens einer Zustandsgröße des Antriebsregelkreises, in den der jeweilige Antriebsregler (22) eingebunden ist, eine Drehschwingungskompensationsgröße generiert, die ausschließlich in diesem Antriebsregelkreis zur Drehschwingungskompensation im Bereich des Räderzuges (RZ) gültig ist.
Patent DE-102013113320-A1 (DE)
Title: Pulverförmige Zusammensetzung aus thermoplastischem Polyurethan und Verwendung der Zusammensetzung
Inventor: ÜNLÜ TIMUR
IPC: C08L75/04
Filed: 2013-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pulverförmige Zusammensetzung zur Verwendung bei der Herstellung von dreidimensionalen Formkörpern in schichtweiser Fertigung. Die Zusammensetzung enthält wenigstens ein Pulver aus einem aliphatischen thermoplastischen Polyurethan (TPU) und ist dadurch gekennzeichnet, dass das TPU-Pulver eine Schmelztemperatur von unter 135 °C und eine Schmelzviskosität bei 150 °C von höchstens 800 Pa·s aufweist.
Patent DE-102013114235-A1 (DE)
Title: Ultraschallsonden-Umschaltvorrichtung und zugehöriges  Ultraschallbildgebungssystem
Inventor: LIU ZHENYU
IPC: A61B8/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft das technische Gebiet der medizinischen Ausrüstungen. Es sind eine Ultraschallsonden-Umschaltvorrichtung und ein zugehöriges Ultraschallbildgebungssystem offenbart, die Verbindungsleitungen zur direkten Verbindung von Signalkontakten von Ultraschallsonden mit Signalkanälen eines Sende-Empfangs-Strahlformers aufweisen, wobei jede Verbindungsleitung zunächst einen Satz von Signalkontakten mit der gleichen Nummer in den Ultraschallsonden miteinander verbindet und anschließend den Satz mit einem entsprechenden Signalkanal des Sende-Empfangs-Strahlformers verbindet. Die Ultraschallsonden-Umschaltvorrichtung gemäß der vorliegenden Offenbarung verbessert die Qualitäten des Sende- und Empfangssignals, weist geringere Implementierungskosten, geringeren Leistungsverbrauch, ein kleines Packungsvolumen auf und ist insbesondere auf kompakte und transportable Ultraschallbildgebungssysteme anwendbar.
Patent DE-102013114665-A1 (DE)
Title: Sensorkopf für die Auslesung von Energiedaten an einem Energiezähler sowie eine entsprechende Messanordnung und ein entsprechendes Verfahren
Inventor: KOBOLD ANDREAS
IPC: G01D11/24
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sensorkopf (1) mit einem Sensorkopfgehäuse (2), das an einer Eingangsseite (3), mit der der Sensorkopf (1) auf eine Sendeschnittstelle (21) eines Energiezähler (20) aufgesetzt werden kann, um Daten, wie Kenndaten oder Energiedaten, von dem Energiezähler (20) auszulesen, eine Empfangsschnittstelle (4) zum Auslesen eines von dem Energiezähler (20) ausgegebenen Signals, das kennzeichnend für von dem Energiezähler (20) vorgehaltene Daten ist, aufweist, wobei der Sensorkopf (1) weiterhin eine Übertragungsschnittstelle (5) für die Übertragung des Signals oder eines aus dem Signal gewandelten Signals an eine Vorrichtung (30) zur Anzeige oder zur Weiterverarbeitung des ausgelesenen oder gewandelten Signals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensorkopf (1) an einer Ausgangsseite (6) eine Sendeschnittstelle (7) zum Auslesen der Daten des Energiezählers (20) aufweist, an der das von dem Energiezähler (20) ausgegebene Signal identisch oder gewandelt bereitgestellt ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Messanordnung sowie ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102013114921-A1 (DE)
Title: Switch device i.e. switching valve, for coupling fluid containing volume at fluidic path for separating fractions of fluidic sample, has valve element with fluid channels, where switch device switches volume in fluid path
Inventor: CHOIKHET KONSTANTIN
IPC: G01N30/32
Filed: 2013-12-27
Abstract: The device (80) has a valve element with multiple ports as fluid ports for fluidic connection to a fluid drive (20), a separating device (30) and a fluid containing volume. Another valve element is provided with multiple fluid channels, where the switch device is designed to switch the fluid containing volume in a fluid path between the fluid drive and the separating device in a control mode such that pressures meet a predetermined switching criterion when a result of increase in pressure on the fluid containing volume and pressure decrease in the separation device. Independent claims are also included for the following: (1) a sample separating device for separating fractions of a fluidic sample (2) a method for coupling a fluid containing volume provided based on low pressure at a fluidic path provided based on high pressure between a fluid drive and a sample separating device for separating fractions of a fluidic sample.
Patent DE-102013206188-A1 (DE)
Title: Bestimmen eines Zustands eines Akkumulators
Inventor: LEPIORZ MATTHIAS SIMON
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-04-09
Abstract: Ein Verfahren dient zum Bestimmen eines Zustands eines Akkumulators, wobei das Verfahren ein Auswerten eines Differenzials (D, D1, DR) einer Ladungskurve (L) umfasst. Eine Analyseeinrichtung dient zum Bestimmen eines Zustands eines Akkumulators, wobei die Analyseeinrichtung zum Ablauf des Verfahrens eingerichtet ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Lithium-Ionen-Akkumulatoren. Die Erfindung ist ferner insbesondere anwendbar auf eine Echtzeitüberwachung in einzelnen Akkumulatoren, Kleinverbänden und Großspeichersystemen, z.B. für strombetriebene Fahrzeuge.
Patent DE-102013211013-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine mit mindestens einem Gehäuse mit mindestens einem elastischen Dämpfungselement
Inventor: SCHUELE MANFRED
IPC: B25F5/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Handwerkzeugmaschine (10) mit einem ersten Gehäuse (12), in dem eine Elektronik (14) zum Bestromen eines elektromotorischen Antriebs (16) angeordnet ist und einem zweiten Gehäuse (18), in dem der elektromotorische Antrieb (16) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen dass das erste Gehäuse (12) mit dem zweiten Gehäuse (16) über wenigstens ein Dämpfungselement (19) verbunden ist.
Patent DE-102013211099-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Kameramodul
Inventor: HEGER BERND
IPC: F25D29/00
Filed: 2013-06-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät, das ein Kameramodul (101) mit einem Lichtsensorfeld zum Erfassen von Bilddaten eines Kühlgutes (103) in einem Kältefach (105) des Kältegerätes (100) und einem Mikrocontroller zum Verarbeiten der Bilddaten umfasst.
Patent DE-102013211841-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer Temperatur eines optoelektronischen Halbleiterchips und optoelektronisches Bauelement
Inventor: BRANDL STEFAN
IPC: H01L33/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Ein Verfahren zum Bestimmen einer Temperatur eines optoelektronischen Halbleiterchips, der auf einem Träger angeordnet ist, umfasst Schritte zum Bestimmen einer Temperatur des Trägers und zum Errechnen der Temperatur des optoelektronischen Halbleiterchips aus der Temperatur des Trägers.
Patent DE-102013214503-A1 (DE)
Title: Gehäusedeckel mit seitlich ausgestellter Kühleinrichtung
Inventor: KOTLJAROW VALERI
IPC: F16D13/72
Filed: 2013-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibungskupplung für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges mit einer drehbaren Druckplatte, gegenüber der, eine Kupplungsscheibe zur Drehmomentübertragung kontaktierend, etwa einklemmend, eine Anpressplatte mittels eines Stellorgans, wie einer Tellerfeder, in Axialrichtung verschiebbar ist, wobei wenigstens ein Kontaktpunkt der Anpressplatte mit dem Stellorgan von einem ersten Außenwandabschnitt eines drehfest mit der Druckplatte verbundenen, zumindest abschnittsweise topfartigen Gehäusedeckels umschlossen ist, wobei an dem Gehäusedeckel zumindest ein Kühlfluidumlenkabschnitt angebracht ist, der so bemessen und ausgerichtet ist, dass ein außerhalb des Gehäusedeckels befindliches Kühlfluid in das Innere des Gehäusedeckels einleitbar ist, sowie einen Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Reibungskupplung.
Patent DE-102013218521-A1 (DE)
Title: Schachtofen und Verfahren zum Aufarbeiten von einem Fluor enthaltenden Abfallprodukt
Inventor: DAIMER JOHANN
IPC: F27B1/00
Filed: 2013-09-16
Abstract: Ein Schachtofen zum Aufarbeiten eines Abfallprodukts insbesondere aus der Aluminiumproduktion umfasst mehrere übereinander angeordnete Ofensegmente: ein Herdsegment mit einer Brennkammer, in der das Abfallprodukt einer Temperatur von wenigstens 500°C ausgesetzt werden kann; ein Zuführsegment, an dem das Abfallprodukt dem Schachtofen zuführbar ist; und ein Abgasablasssegment mit einer Ablassöffnung zum Ablassen von Abgas, die zwischen dem Zuführsegment und dem Herdsegment angeordnet ist. Das Herdsegment ist an eine Sauerstoffquelle und/oder an eine Wasserquelle unterhalb der Ablassöffnung des Abgasablasssegments derart angeschlossen, dass eine Abgasaufströmung hin zu der Ablassöffnung des Abgasablasssegments realisiert ist. Das Zuführsegment weist eine oberhalb der Ablassöffnung des Abgasablasssegments angeordnete Einspeiseöffnung zum Einbringen von Sauerstoff und/oder Wasser und/oder Wasserdampf und/oder Brennstoff in den Schachtofen auf. Eine Brennstoff-Herd-Zuführung weist eine Brennstoffzuführleitung auf, die eine Brennstoffquelle mit einer in der Brennkammer ausgebildeten Brennstoff-Eingabeöffnung verbindet, und ist unterhalb der Ablassöffnung an den Schachtofen derart angeschlossen, dass Brennstoff direkt in die Brennkammer einbringbar ist. Eine Sauerstoffquelle und/oder eine Wasserquelle ist mit der Brennstoff-Herd-Zuführung derart verbunden, dass eine Sauerstoffströmung und/oder eine Wasserströmung den Brennstoff zum Transport in die Brennkammer mitnimmt. Die Brennstoff-Herd-Zuführung hat eine oder mehrere Düsen zum Einblasen von Sauerstoff und/oder Wasser und/oder Wasserdampf und/oder Brennstoff.
Patent DE-102013219788-A1 (DE)
Title: Intra-Cornealer Ring
Inventor: WOTTKE MATTHIAS
IPC: A61F9/013
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen in die Hornhaut (Cornea) einsetzbaren Ring aus einem bio-kompatiblen Material welcher mindestens eine schlitzförmige Unterbrechung aufweist, wobei der Ring im Ausgangszustand mittels Formschluss vollständig geschlossen ist. Die Erfindung bezieht sich weiterhin auf einen Planungseinrichtung zum Erzeugen von Steuerdaten für eine Behandlungsvorrichtung, die mittels einer Lasereinrichtung zumindest eine Schnittfläche zur Aufnahme des Intra-Cornealen Rings in der Hornhaut erzeugt, wobei die Planungseinrichtung die neue Hornhaut-Schnittfläche so bestimmt, dass diese den Ring formschlüssig fixiert. Die Erfindung bezieht sich weiter auf eine Behandlungsvorrichtung, die eine Planungseinrichtung der genannten Art aufweist.
Patent DE-102013224024-A1 (DE)
Title: Elastomerer Hohlkörper, insbesondere elastomerer Schlauch, mit Sensorelement zur Erfassung einer Temperatur sowie Verfahren hierzu
Inventor: SOSTMANN STEFAN
IPC: G01K13/02
Filed: 2013-11-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen elastomerer Hohlkörper (1), insbesondere einen elastomeren Schlauch (1), zur Leitung und/oder Aufnahme flüssiger, gasförmiger und/oder pastöser Medien mit einem Sensorelement (10) zur Erfassung einer Temperatur. Der elastomere Hohlkörper (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorelement (10) einen elastomeren Werkstoff (11) mit wenigstens einer temperaturabhängigen elektrischen/dielektrischen Eigenschaft aufweist, deren Größe erfasst wird.
Patent DE-102014005891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Gargeräts
Inventor: SCHREINER THOMAS
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Gasgeräts mit einem eine Vielzahl von Behandlungszonen aufweisenden Garraum, einer Garraumklimaeinstelleinrichtung zum Einstellen von zumindest einem für ein Klima in dem Garraum charakteristischen Parametern, einer Eingabeeinrichtung, einer Ausgabeeinrichtung und einer Steuer- oder Regeleinrichtung in Wirkverbindung mit der Garraumklimaeinstelleinrichtung, der Eingabeeinrichtung und der Ausgabeeinrichtung, umfassend die folgenden Schritte: a) Speichern einer Vielzahl von Garprogrammen, wobei jedes Garprogramm mit einer Vielzahl von Werten für zumindest einen Klimaparameter und zumindest einer für die Garzeit charakteristischen Größe gespeichert wird, b) Auswählen von zumindest zwei unterschiedlichen Garprogrammen zum zumindest zeitweise gleichzeitigen Ablauf im Garraum, c) Auswählen eines Zeitpunktes, zu dem das zweite Garprogramm zusätzlich zu dem ersten Garprogramm starten soll, und d) Bestimmen eines einzustellenden Wertes jedes Klimaparameters für den Garraum aus den Werten der Klimaparameter des ersten und zweiten Garprogramms unter Berücksichtigung besagten Zeitpunkts.
Patent DE-102014005959-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gruppierung von Artikeln zu Artikelstangen und Gruppiereinrichtung sowie Verpackungsmaschine mit einer solchen nebst Steuereinrichtung für Produkt-Halteeinrichtungen
Inventor: SEIBT WILFRIED
IPC: B65B57/14
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bildung von Artikelstangen aus Einzelartikeln, insbesondere für Stangenverpackungen, wobei vereinzelte, vorzugsweise verpackte Artikel von einer Abgabeeinrichtung an eine Artikelstangen-Bildungseinrichtung übergeben werden, in der eine vorbestimmte Anzahl von Einzelartikeln zu einer Artikelstange gruppiert werden und diese Artikelstange an eine Übergabeeinrichtung übergeben wird, wobei in Abhängigkeit von einem Beginn der Bereitstellung einer vorbestimmten, vorzugsweise variablen Anzahl von Einzelartikeln und/oder von einem Zeitraum, der zur Gruppierung der vorbestimmten Anzahl von Einzelartikeln zu einer Artikelstange benötigt wird, eine Mehrzahl von Artikelstangebildnern der Artikelstangen-Bildungseinrichtung zur Gruppierung der Einzelartikel zu einer Artikelstange und zur Übergabe der Artikelstange an die Übergabeeinrichtung separat und unabhängig voneinander angesteuert werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Gruppiereinrichtung und eine Steuereinrichtung für Produkthalteeinrichtungen, insbesondere für eine Verpackungsmaschine zur Verpackung kleinstückiger Produkte, wie kleinstückiger Süßwaren, mit einem Rotationskopf mit einer Mehrzahl von mit diesem umlaufenden Klemmeinheiten, wobei jede Klemmeinheit ein Klemmbackenpaar sowie zumindest eine Steuerrolle in Kontakt mit einer ersten Steuerkurve für eine Öffnungs- und Schließbewegung des Klermmbackenpaares aufweist, wobei eine weitere Einrichtung zur Initiierung einer willkürlichen Öffnungsbewegung des Klemmbackenpaares vorgesehen ist.
Patent DE-102014008169-A1 (DE)
Title: Verfahren und Presse zur Herstellung eines Grünlingsverbundes mit einer Sollbruchstelle
Inventor: HÜLLEN ALEXANDER
IPC: B22F3/02
Filed: 2014-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Grünlingsverbundes mit zumindest einem ersten Teilgrünling und einem zweiten Teilgrünling, wobei innerhalb eines Presszyklus ein Pulver in einen Füllraum gefüllt und anschließend in eine erste Teilmenge und in eine zweite Teilmenge separiert wird und innerhalb desselben Presszyklus die jeweiligen Teilmengen zu einem ersten Teilgrünling und einem zweiten Teilgrünling gepresst und die Teilgrünlinge nach dem Pressen zusammengeführt werden, wobei mittels des Zusammenführens ein Presssitz zwischen dem ersten Teilgrünling und dem zweiten Teilgrünling gebildet wird und eine Sollbruchstelle des Grünlingsverbundes ausgebildet wird. Des Weiteren wird ein Grünlingsverbund, ein Sinterbauteil wie auch eine Presse vorgeschlagen, die jeweils auf dem vorgeschlagenen Verfahren basieren können.
Patent DE-102014009979-A1 (DE)
Title: Mutterbefestigungskonstruktion eines Stossfängerbauteils
Inventor: USUDA YOSHITAKA
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-07-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Mutterbefestigungskonstruktion eines Stoßfängerbauteils, die einen an einer Mutter befestigten Abschlepphaken fest abstützen, eine Last an einer Fahrzeugkarosserie effizient aufnehmen und eine kleinere Fahrzeugkarosserie ermöglichen kann. Eine Mutterbefestigungskonstruktion eines Stoßfängerbauteils umfasst: an den vorderen Endabschnitten eines Paars von Längsträgern angeordnete Crashboxen; ein an dem Paar von Crashboxen montiertes Stoßfängerbauteil, das im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet ist; eine Mutter, die an mindestens einem von die Crashboxen überlappenden Überlappungsbereichen des Stoßfängerbauteils montiert ist, sowie eine Strebe mit einem oberen Abschnitt, der zwischen den Crashboxen und dem Stoßfängerbauteil angeordnet ist, wobei der Überlappungsbereich einen Querschnitt in Form eines von einer Fahrzeugvorderseite zur Fahrzeugheckseite abstehenden Hutes hat und in einem Zustand, in dem die Mutter in eine Mutterbefestigungsbohrung eines unteren Teils des Überlappungsbereichs eingesetzt ist, ein Flansch der Mutter mit dem unteren Teil in Kontakt und mit diesem verbunden ist und der obere Strebenabschnitt mit den Crashboxen, dem Stoßfängerbauteil und der Mutter verbunden ist.
Patent DE-102014015263-A1 (DE)
Title: Bipolare Rahmenflachzelle mit Siegelrahmen
Inventor: BREUER ALEXANDER
IPC: H01M50/105
Filed: 2014-10-16
Abstract: Eine zur Anwendung in elektrisch betriebenen Kraftfahrzeugen ausgestaltete bipolare Rahmenflachzelle (100) weist eine Elektrodenanordnung (1), ein Zellengehäuse mit einem Aufnahmeraum zur Aufnahme der Elektrodenanordnung (1), wobei der Aufnahmeraum durch ein erstes Gehäuseteil (10) und ein zweites Gehäuseteil (20) begrenzt ist, und einen Siegelrahmen (30) aus einem elektrisch nicht leitenden Material auf. Eine erste Mantelfläche des Siegelrahmens (30) ist mit einem ersten Randabschnitt (11) des ersten Gehäuseteils (10) und eine, der ersten Mantelfläche gegenüberliegende zweite Mantelfläche ist mit einem zweiten Randabschnitt (21) des zweiten Gehäuseteils (20) verbunden. Der Siegelrahmen (30) weist eine Mehrzahl an streifenförmigen Siegelelementen (31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 31a, 32a, 33a, 34a, 39a, 39b) auf, die miteinander zu dem Siegelrahmen (30) verbunden sind
Patent DE-102014019282-A1 (DE)
Title: Gehäuse, insbesondere für einen elektronischen Schlüssel
Inventor: DUFNER MICHAEL
IPC: E05B19/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse (2), insbesondere für einen elektronischen Schlüssel eines Schließsystems eines Kraftfahrzeugs, mit einer im Gehäuseinneren (4) befindlichen Elektronik (6) und mit einer Batterie (7) zur Spannungsversorgung der Elektronik (6). Am Gehäuse (2) befindet sich ein abnehmbarer Deckel (8) zum Wechseln der Batterie (7). Am Deckel (8) ist im Bereich der Batterie (7) eine Dichtung (10) angeordnet. Die Dichtung (10) ist am Deckel (8) angespritzt. Weiterhin sind Verbindungsstifte am Deckel (8) im Anspritzbereich für die Dichtung (10) angeordnet.