baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017103843-B4 (DE)
Title: Fixierelement für eine Stromschnittstelle, Stromschnittstelle und damit ausgestatteter Träger
Inventor: WEGSCHEIDER KLAUS
IPC: H01R13/11
Filed: 2017-02-24
Granted: 2018-11-15
Abstract: Fixierelement (100) für eine Stromschnittstelle (200), mit einem Fußabschnitt (110), von dem sich zwei gemeinsam mit dem Fußabschnitt (110) eine U- oder V-förmige Kontaktelementaufnahme (140) ausbildende Halteschenkel (120, 130) weg erstrecken, an denen jeweils wenigstens eine erste Eingriffszunge (150, 160), deren freien Enden zur Anlage an einem Kontaktelement (300) zu der Kontaktelementaufnahme (140) hin gerichtet sind, und jeweils wenigstens eine zweite Eingriffszunge (170, 180) ausgeformt sind, deren freien Enden zur Anlage an einem Träger (400) von der Kontaktelementaufnahme (140) weg gerichtet sind, wobei die Halteschenkel (120, 130) je zwei in ihrer jeweiligen Quererstreckungsrichtung voneinander beabstandete Haltearme (121, 131) aufweisen, zwischen denen jeweils die erste Eingriffszunge (150, 160) herausgebogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Haltearme (121, 131) in Richtung eines jeweiligen freien Endes der Halteschenkel (120, 130) zu einem Zentralsteg (122, 132) verjüngen, neben dem jeweils zwei der zweiten Eingriffszungen (170, 180) herausgebogen sind.
Patent DE-102017116943-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Laserbohren oder Laserschneiden eines Werkstückes
Inventor: SAJTI CSABA LASZLO
IPC: B23K26/70
Filed: 2017-07-26
Granted: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserbohren oder Laserschneiden eines Werkstückes (2), wobei von einem Laser ausgesandte elektromagnetische Strahlung (10) auf das Werkstück (2) trifft und sich an einer dem Laser abgewandten Seite des Werkstückes (2) eine Flüssigkeit befindet, in der Partikel enthalten sind, so dass die von dem Laser ausgesandte elektromagnetische Strahlung (10) auf die Partikel trifft, wenn die elektromagnetische Strahlung (10) das Werkstück (2) durchdrungen hat, wobei die Partikel Nanopartikel eines ersten Materials enthalten, die auf Mikropartikeln adsorbiert sind, wobei die Mikropartikel.
Patent DE-102017125332-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Positionsbestimmung einer mobilen Vorrichtung mittels Kartenabgleich
Inventor: WITYCH MICHAEL
IPC: G01S19/45
Filed: 2017-10-27
Granted: 2022-06-23
Abstract: Verfahren zur Positionsbestimmung einer mobilen Vorrichtung, umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer digitalen Karte eines vorgegebenen Wegenetzes,- Bestimmen und Speichern von ersten Positionsinformationen der mobilen Vorrichtung zu mehreren aufeinanderfolgenden ersten Bestimmungszeitpunkten,- Bereitstellen wenigstens einer zweiten Positionsinformation wenigstens einer weiteren mobilen Vorrichtung,- Bestimmen wenigstens einer dritten Positionsinformation der mobilen Vorrichtung relativ zu der wenigstens einen weiteren mobilen Vorrichtung zu wenigstens einem dritten Bestimmungszeitpunkt, und- Neubestimmen einer zu einem der ersten Bestimmungszeitpunkte bestimmten ersten Positionsinformation der mobilen Vorrichtung, umfassend einen Abgleich der ersten, zweiten und dritten Positionsinformationen mit der digitalen Karte.
Patent DE-102017130080-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit teilweiser gekoppelter Schaltmasse sowie Schaltgetriebe
Inventor: FOLKESSON JOHAN
IPC: F16H63/30
Filed: 2017-12-15
Granted: 2020-07-02
Abstract: Schaltvorrichtung (1) zum Einlegen von Gängen in einem Schaltgetriebe, das eine erste Schaltgabel (40), eine zweite Schaltgabel (41) und wenigstens eine dritte Schaltgabel (42) aufweist, wobei jeweils einer Schaltgabel wenigstens ein Gang des Schaltgetriebes zugeordnet werden kann, der sich durch die jeweilige Schaltgabel einlegen lässt, wobei die Schaltvorrichtung umfasst:- einen Schaltgeber (21), durch den mittels einer Wählbewegung eine der Schaltgabeln auswählbar ist, sodass der Schaltgeber (21) mit der ausgewählten Schaltgabel in Eingriff bringbar ist, um durch eine Schaltbewegung die ausgewählte Schaltgabel zu bewegen, und- eine Schaltmasse (30), die mit dem Schaltgeber (21) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltmasse (30)- bei einer Wählbewegung des Schaltgebers (21) von der dritten Schaltgabel (42) zu der zweiten Schaltgabel (41) in Ruhe bleibt und- bei einer Wählbewegung des Schaltgebers (21) von der zweiten Schaltgabel (41) zu der ersten Schaltgabel (40) eine Bewegung vollführt.
Patent DE-102017209170-B4 (DE)
Title: Stellantrieb mit einem Bügelverschluss zur lösbaren Befestigung an einem Flansch eines Ventils oder einer Klappe
Inventor: HÜRLIMANN MIKE
IPC: F16K31/00
Filed: 2017-05-31
Granted: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellantrieb (SA) zur lösbaren Befestigung an einem Flansch (FL) eines Ventils (V) oder an einem Flansch einer Klappe. Das Ventil und die Klappe sind zum Einstellen eines flüssigen oder gasförmigen Volumenstroms, insbesondere zum Heizen oder Klimatisieren eines Gebäudes, vorgesehen. Der Stellantrieb weist ein Gehäuse (G), ein im Gehäuse aufgenommenes Stellglied sowie einen durch das Stellglied antreibbaren Stellanschluss (AN) auf. Der Stellanschluss ist derart ausgebildet, dass dieser nach der lösbaren Befestigung an dem Flansch mit einem Ventilantrieb (VA) oder mit einem Klappenantrieb zusammenwirkt. Der Stellantrieb weist in kennzeichnender Weise zumindest einen gelenkig am Gehäuse des Stellantriebs anbringbaren Bügelverschluss (BV) zur lösbaren Befestigung des Stellantriebs an dem Ventilflansch bzw. an dem Klappenflansch auf.
Patent DE-102017213897-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TOTZKE INGO
IPC: B60D1/42
Filed: 2017-08-09
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (12), welches einen Aufbau (16) und eine zumindest mittelbar mit dem Aufbau (16) verbundene Anhängerkupplung (18) aufweist, mit den Schritten:- Ermitteln eines Anhängerbetriebs des Kraftfahrzeugs (12), welches in dem Anhängerbetrieb über die Anhängerkupplung (18) mit einem Anhänger (14) gelenkig gekoppelt ist; und- Ermitteln wenigstens einer Neigung des Kraftfahrzeugs (12) während des Anhängerbetriebs, wobei in Abhängigkeit von der ermittelten Neigung wenigstens eine Bewegung der Anhängerkupplung (18) in Fahrzeuglängsrichtung (34) relativ zu dem Aufbau (16) und/oder in Fahrzeughochrichtung (36) relativ zu einem in der Umgebung (28) des Kraftfahrzeugs (12) angeordneten Boden (30), an welchem das Kraftfahrzeug (12) in Fahrzeughochrichtung (36) nach unten abgestützt ist, bewirkt wird; gekennzeichnet durch die Schritte:- Ermitteln einer in Fahrzeuglängsrichtung (34) verlaufenden Länge des Anhängers (14); und- Bewirken der wenigstens einen Bewegung der Anhängerkupplung (18) in Abhängigkeit von der ermittelten Länge.
Patent DE-102018121834-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung, die die Bearbeitungsbedingungen vor der Laserbearbeitung je nach Verschmutzungsgrad des Optischen Systems korrigiert
Inventor: IZUMI TAKASHI
IPC: B23K26/00
Filed: 2018-09-07
Granted: 2021-08-12
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (10), die dazu angepasst ist, eine Korrektur von Bearbeitungsbedingungen gemäß einem Verschmutzungsgrad eines optischen Systems für eine nachfolgende Laserbearbeitung eines Werkstücks vorzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass die Laserbearbeitungsvorrichtungeinen Laseroszillator (11);ein externes optisches System (12), um Laserlicht von dem Laseroszillator (11) zu leiten und auf einer Oberfläche des Werkstücks zu sammeln;eine Antriebssteuereinheit (20), um eine Brennpunktposition des von dem externen optischen System (12) ausgestrahlten Laserlichts zu bewegen;eine Reflexionsplatte (3), die in Bezug auf die optische Achse des Laserlichts senkrecht angeordnet ist und in Bezug auf das Laserlicht einen bestimmten Reflexionsgrad aufweist;eine Rückkehrlichtmesseinheit (4), die die Energiemenge des durch die Reflexionsplatte (3) reflektierten und in die Laserbearbeitungsvorrichtung (10) zurückkehrenden Rückkehrlichts misst;eine Speichereinheit (22), die einen auf der Energiemenge des Rückkehrlichts bei einer Einrichtung der Brennpunktposition auf eine vorab festgelegte Position zu der Reflexionsplatte (3) hin und einer Ausstrahlung von Laserlicht mit einer derart niedrigen vorab festgelegten Ausgangsleistung, dass die Reflexionsplatte (3) nicht geschmolzen oder verformt wird, in einem nicht verschmutzten Zustand des externen optischen Systems (12) beruhenden Referenzwert speichert; und eine Bearbeitungsbedingungskorrektureinheit (21), die die Bearbeitungsbedingungen vor einer Laserbearbeitung gemäß dem Verschmutzungsgrad des externen optischen Systems (12) korrigiert,umfasst,wobei die Bearbeitungsbedingungskorrektureinheit (21) eine Antriebsbefehlseinheit (30), die der Antriebssteuereinheit (20) einen Befehl zum Einrichten der Brennpunktposition auf die gleiche Position wie die vorab festgelegte Position zu der Reflexionsplatte (3) hin erteilt,eine Niedrigausgangsleistungsbefehlseinheit (31), die dem Laseroszillator (11) einen Befehl zum Ausstrahlen von Laserlicht mit der gleichen niedrigen Ausgangsleistung wie der vorab festgelegten Ausgangsleistung zu der Reflexionsplatte (3) hin erteilt, undeine Laserleistungskorrektureinheit (32), die die Laserleistung unter den Bearbeitungsbedingungen auf Basis des durch die Rückkehrlichtmesseinheit (4) gemessenen Messwerts und des Referenzwerts korrigiert, aufweist.
Patent DE-102018127374-B4 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: PLEINTINGER MARTIN
IPC: F16D65/097
Filed: 2018-11-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem Bremssattel (1), der an einem fahrzeugseitig befestigbaren Bremsträger (2) verschiebbar gehalten ist und in dem zwei abständig zueinander angeordnete Bremsbeläge (3) gegensinnig bewegbar gelagert sind, an denen eine Rückstelleinrichtung bildende Spreizeinrichtungen (6) angreifen, wobei der Bremssattel (1) zum Einsetzen der Bremsbeläge (3) eine Montageöffnung aufweist, die durch einen Sattelkopf (1a) und gegenüberliegend einen Sattelrücken (1b) sowie diese miteinander verbindende Zugstreben (1c) begrenzt ist, ist so ausgebildet, dass zwischen den Bremsbelägen (3) angeordnet und an diesen anliegend entnehmbare Distanzstücke (12) vorgesehen sind, die sich jeweils außerhalb der Spreizeinrichtung (6) an der zugeordneten Zugstrebe (1c) abstützen.
Patent DE-102018130299-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung und Messverfahren
Inventor: STANGELMAYER ACHIM
IPC: G01N21/63
Filed: 2018-11-29
Granted: 2020-08-06
Abstract: Sensoranordnung (1), umfassend:
 eine Vielzahl an Lichtleitern (21, 22, 23, 24, 25), wobei jeder Lichtleiter ein erstes Ende (211, 221, 231) und ein zweites Ende (212, 222, 232) hat;
 eine Vielzahl an Sensorelementen (31, 32, 33), wobei jedes Sensorelement (31, 32, 33) der Vielzahl an Sensorelementen (31, 32, 33) ein optisches Verhalten aufweist, das von mindestens einem Analyten abhängt, und wobei jedes Sensorelement (31, 32, 33) der Vielzahl der Sensorelemente (31, 32, 33) auf dem zweiten Ende (212, 222, 232) eines Lichtleiters (21, 22, 23, 24, 25) der Vielzahl der Lichtleiter (21, 22, 23, 24, 25) angeordnet ist;
 einen Träger (4), auf dem das erste Ende (211, 221, 231) eines jeden Lichtleiters (21, 22, 23, 24, 25) der Vielzahl der Lichtleiter (21, 22, 23, 24, 25) an einer jeweils definierten Position angeordnet ist, wobei
 das zweite Ende (212, 222, 232) eines jeden Lichtleiters (21, 22, 23, 24, 25) der Vielzahl der Lichtleiter (21, 22, 23, 24, 25) sich bei einem definierten Abstand (110) senkrecht vom Träger (4) befindet;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sich die definierten Abstände (110) der zweiten Enden (212, 222, 232) für mindestens zwei Lichtleiter (21, 22, 23, 24, 25) der Vielzahl der Lichtleiter (21, 22, 23, 24, 25) unterscheiden.
Patent DE-102018202595-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Laden eines Elektrofahrrads aus dem Bordnetz eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug und Akkumulator
Inventor: LACHER PETER
IPC: B60L53/65
Filed: 2018-02-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Die folgende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines Elektrofahrrads (10) aus dem Bordnetz (12) eines Kraftfahrzeugs (14). Dabei ist das Kraftfahrzeug (14) über einen elektrischen Anhängeranschluss (16) und einen elektrischen Adapter (22) mit dem Akkumulator (48) des Elektrofahrrads (10) gekoppelt. Um einen Diebstahlschutz bereitzustellen, sendet das Kraftfahrzeug (14) über einen Kommunikationskanal ein Abfragesignal betreffend Identifizierungsdaten des Akkumulators (48) an den Akkumulator (48). Anschließend belauscht das Kraftfahrzeug (14) den Kommunikationskanal auf die Übertragung der Identifizierungsdaten des Akkumulators (48). Für den Fall, dass das Kraftfahrzeug (14) falsche oder keine Identifizierungsdaten vom Akkumulator (48) empfängt, wird ein Alarmsignal ausgegeben. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes System zum Laden eines Elektrofahrrads (10) aus dem Bordnetz (12) eines Kraftfahrzeugs (14) sowie einen Akkumulator (48) und ein Kraftfahrzeug (14) ausgelegt für ein derartiges System.
Patent DE-102019005448-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Beifahrersitzes in einem Fahrzeug
Inventor: BRINA CLAUDIO
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-02
Granted: 2022-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Beifahrersitzzustandes BFSZ in einem Fahrzeug, umfassend:- ein Kamerasystem (101), das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD1 von einer auf einem im Fahrzeug hinter dem Beifahrersitz angeordneten Fondsitz sitzenden Person P zu erfassen,- ein Auswertesystem (102), das dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Abmessungen ABMPder Person P auf Basis der Bilddaten BD1 zu ermitteln, und- eine Steuereinheit (103), die dazu ausgeführt und eingerichtet ist, den Beifahrersitzzustand BFSZ(ABMP) in Abhängigkeit der ermittelten Abmessungen ABMPder Person P einzustellen, wobei- das Kamerasystem (101) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, Bilddaten BD2 von einem auf dem Beifahrersitz angeordneten Objekt O zu erfassen,- ein Auswertesystem (102) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, einen Belegungszustand BZ des Beifahrersitzes durch ein Objekt O auf Basis der Bilddaten BD2 zu ermitteln, und- eine Steuereinheit (103) dazu ausgeführt und eingerichtet ist, die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABMP, BZ) in Abhängigkeit des Belegungszustandes BZ des Beifahrersitzes durchzuführen, wobei die Steuereinheit (103) die Einstellung des Beifahrersitzzustandes BFSZ(ABMP) nur dann durchführt, sofern eine Geschwindigkeit des Fahrzeugs oberhalb eines vorgegebenen Grenzwerts liegt.
Patent DE-102019105231-B4 (DE)
Title: Kaskadeneinsatz für einen ionisationsstab und ionisationsstab mit einem kaskadeneinsatz
Inventor: MAUCHLE FELIX
IPC: H01T19/04
Filed: 2019-03-01
Granted: 2022-02-24
Abstract: Kaskadeneinsatz (1) für einen Ionisationsstab (20) zum berührungsfreien Neutralisieren elektrostatischer Aufladungen und/oder zum berührungsfreien Aufladen, insbesondere von Isoliermaterialien, wobei der Kaskadeneinsatz (1) ein Gehäuse (2) mit mindestens einer Kaskadenschaltung (3) aufweist, welche mindestens einen Transformator und eine ein- oder mehrstufige Kaskadeneinheit aufweist, wobei diese Schaltungseinheiten mit einem Vergussmaterial (4) vergossen sind, und wobei der Ausgang der mindestens einen Kaskadenschaltung (3) kapazitiv, induktiv oder resistiv mit einer Vielzahl von Elektrodenspitzen (9) gekoppelt ist, die in einem sich längs der Erstreckungsrichtung des Gehäuses (2) erstreckenden Träger (5) aufgenommen sind, wobei in dem Gehäuse (2) eine Ansteuerelektronik (6) aufgenommen ist zum Ansteuern der mindestens einen Kaskadenschaltung (3), wobei die Ansteuerelektronik (6) in einem Endbereich des Gehäuses (2) und benachbart zu einer der mindestens einen Kaskadenschaltung (3) vorgesehen ist, wobei sich der Träger (5), von welchem die Vielzahl von Elektrodenspitzen (9) der mindestens einen Kaskadenschaltung (3) aufgenommen ist, in Längsrichtung des Gehäuses (2) über den Bereich des Gehäuses (2), in welchem die mindestens eine Kaskadenschaltung (3) aufgenommen ist, erstreckt, so dass über die gesamte Länge des Kaskadeneinsatzes (1) eine aktive Elektrodenanordnung bereitgestellt ist.
Patent DE-102019111819-B4 (DE)
Title: Zweirädriges kraftrad
Inventor: SAEKI DAISUKE
IPC: B62J45/423
Filed: 2019-05-07
Granted: 2021-08-05
Abstract: Zweirädriges Kraftrad umfassend:ein Paar von linken und rechten Vorderradgabeln, an dem ein Vorderrad drehbar befestigt ist,einen Scheinwerfer, der einen vorderen Bereich ausleuchtet,ein Abdeckelement, das in Frontansicht zumindest an einer Außenseite des Paares von linken und rechten Vorderradgabeln in einer links-rechts Richtung unter Ausbildung eines inneren Zwischenraums vorgesehen ist, undeine Vorwärts-Erkennungseinheit, die einen vorderen Bereich durch Erfassen eines Geräusches oder einer elektromagnetischen Welle erkennt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Vorwärts-Erkennungseinheit in Frontansicht weiter unten angeordnet ist als der Scheinwerfer und an der Außenseite des Paares von linken und rechten Vorderradgabeln in der links-rechts Richtung angeordnet ist, unddie Vorwärts-Erkennungseinheit im inneren Zwischenraum des Abdeckelements angeordnet ist,wobei das zweirädrige Kraftrad fernereine getrennt von dem Scheinwerfer vorgesehene Leuchtvorrichtung umfasst,wobei die Leuchtvorrichtung ein Lichtbestrahlungsteil und eine das Lichtbestrahlungsteil bedeckende Lichtabdeckung umfasst, unddas Abdeckelement die Lichtabdeckung ist.
Patent DE-102019124778-B4 (DE)
Title: Durchkontaktierung und Leiteranordnung mit einer solchen Durchkontaktierung sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Durchkontaktierung
Inventor: SALLER ROBERT
IPC: H01R12/57
Filed: 2019-09-16
Granted: 2021-08-05
Abstract: Durchkontaktierung (100) zum elektrischen Verbinden eines elektrischen Leiters (301) mit einer Leiterplatte (303), umfassendeine zylinderförmige Buchse (101) zum Aufnehmen des elektrischen Leiters (301),zumindest einem Kontaktelement (123), welches an der zylinderförmigen Buchse (101) geformt ist, und welches ausgebildet ist die zylinderförmige Buchse (101) an der Leiterplatte (303) zu befestigen, um eine elektrische Verbindung zwischen der zylinderförmigen Buchse (101) und der Leiterplatte (303) bereitzustellen, undzumindest einem Federarm (109, 109-1, 109-2), welcher an der zylinderförmigen Buchse (101) geformt ist, und welcher ausgebildet ist den in der zylinderförmigen Buchse (101) aufnehmbaren elektrischen Leiter (301) elektrisch zu kontaktieren, um eine elektrische Verbindung zwischen dem elektrischen Leiter (301) und der zylinderförmigen Buchse (101) bereitzustellen, wobei sich die zylinderförmige Buchse (101) entlang einer Buchsenmittelachse (107) erstreckt, und wobei sich der mindestens eine Federarm (109, 109-1, 109-2) gekrümmt um die Buchsenmittelachse (107) erstreckt.
Patent DE-102019130835-B4 (DE)
Title: Strömungskanalvorrichtung und motorkühlsystem
Inventor: YOSHIDA MASAFUMI
IPC: F16K1/20
Filed: 2019-11-15
Granted: 2022-11-10
Abstract: Strömungskanalvorrichtung mit:einem Zirkulationsströmungskanal (1), in dem ein Fluid strömt;einem Schwenkventil (2), das in dem Zirkulationsströmungskanal (1) vorgesehen ist, wobei das Schwenkventil (2) so ausgebildet ist, dass es sich aufgrund eines Fluiddifferenzdrucks zwischen einer stromaufwärtigen Seite des Schwenkventils (2) und einer stromabwärtigen Seite des Schwenkventils (2) öffnet und zu einer stromabwärtigen Seite schwenkt;einem Antriebsteil (3), der zum Antreiben des Schwenkventils (2) in einer Ventilschließrichtung gegen den Fluiddifferenzdruck zwischen der stromaufwärtigen Seite des Schwenkventils (2) und der stromabwärtigen Seite des Schwenkventils (2) in dem Zirkulationsströmungskanal (1) ausgebildet ist; undeinem Verriegelungsmechanismus (4) mit einem Verriegelungsstift (40), wobei der Verriegelungsstift (40) dazu ausgebildet ist, in einen Schwenkbereich des Schwenkventils (2) vorzustehen und das Schwenkventil (2) daran zu hindern, sich zu öffnen, und sich aus dem Schwenkbereich des Schwenkventils (2) zurückzuziehen, so dass sich das Schwenkventil (2) öffnen kann, bei derdas Schwenkventil (2) so ausgebildet ist, dass es von einer ersten Ventilposition zu einer zweiten Ventilposition schwenkt, wobei die erste Ventilposition eine Position ist, an der der Verriegelungsmechanismus (4) dazu in der Lage ist, das Schwenkventil (2) daran zu hindern, sich zu öffnen, und die zweite Ventilposition eine Position ist, an der das Schwenkventil (2) weiter geöffnet ist als an der ersten Ventilposition und der Verriegelungsmechanismus (4) nicht dazu in der Lage ist, das Schwenkventil (2) daran zu hindern, sich zu öffnen,der Verriegelungsmechanismus (4) so ausgebildet ist, dass er einen verriegelten Zustand einstellt und einen entriegelten Zustand einstellt, wobei der verriegelte Zustand ein Zustand ist, in dem der Verriegelungsstift (40) zu einer verriegelten Position vorsteht, an der der Verriegelungsstift (40) den Schwenkbereich überlappt, und der entriegelte Zustand ein Zustand ist, in dem der Verriegelungsstift (40) zu einer entriegelten Position zurückgezogen ist, an der der Verriegelungsstift (40) den Schwenkbereich nicht überlappt, undder Verriegelungsstift (40) so ausgebildet ist, dass er vorsteht, wenn er durch einen Druck des Fluids auf einer stromaufwärtigen Seite des Schwenkventils (2) angetrieben wird, und sich zurückzieht, wenn er durch einen Druck des Fluids auf der stromabwärtigen Seite des Schwenkventils (2) angetrieben wird.
Patent DE-102019134482-B4 (DE)
Title: Luftsack für eine Airbaganordnung und Airbaganorndung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R21/207
Filed: 2019-12-16
Granted: 2021-10-07
Abstract: Luftsack (10, 10A, 10B) für eine Airbaganordnung (40) eines Fahrzeugsitzes (50), mit einer aufblasbaren Hülle (20, 20A, 20B), welche ein einer Sitzfläche zugewandtes Oberteil (22, 22A, 22B) und ein einem Fahrzeugboden zugewandtes Unterteil (24, 24A, 24B) umfasst, und welche in einem Ruhezustand zusammengefaltet und in einem Betriebszustand aufgeblasen ist, wobei die aufblasbare Hülle (20, 20A, 20B) während des Aufblasvorgangs über das Oberteil (22, 22A, 22B) eine Kraft in Oberschenkel und/oder einen Beckenbereich eines auf dem Fahrzeugsitz (50) sitzenden Insassen einleitet, um diese anzuheben, und wobei die aufblasbare Hülle (20, 20A, 20B) zwischen dem Unterteil (24, 24A, 24B) und dem Oberteil (22, 22A, 22B) mindestens eine Aussparung (30) aufweist, durch welchen ein Luftstrom (32) leitbar ist, wobei mindestens ein Mantelteil (23, 23A, 23Ba, 23Bi) das Oberteil (22, 22A, 22B) und das Unterteil (24, 24A, 224B) der Hülle (20, 20A, 20B) miteinander verbindet, wobei in dem gefalteten Zustand lediglich das Mantelteil (23, 23A, 23Ba, 23Bi) der Hülle (20, 20A, 20B) eine Faltung aufweist und das Oberteil (22, 22A, 22B) und das Unterteil (24, 24A, 24B) im Wesentlichen flach aufeinander liegen, sodass Form und Abmessungen des mindestens einen Mantelteils (23, 23A, 23Ba, 23Bi) während des Aufblasvorgangs der Hülle (20, 20A, 20B) eine Auflagefläche (29) für die Oberschenkel und/oder den Beckenbereich des auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen vorgeben, sodass eine flächige Krafteinleitung zum Anheben der Oberschenkel und/oder des Beckenbereichs erfolgt.