baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013727-U1 (DE)
Title: Übergabestation
IPC: E21F13/06
Filed: 2009-11-13
Abstract: Übergabestation im Übergangsbereich zwischen einem Strebförderer und einem Strecken- oder Übergabeförderer im Bergbau im Bereich eines Antriebs für den Strebförderer, wobei der Strecken- oder Übergabeförderer relativ zum Strebförderer begrenzt schwenkbeweglich an diesen angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Unterbau (16) des Antriebs (17) eine Aufnahmeplatte (19) angeordnet ist, die mit einer Lageraufnahme (21) versehen ist, in der ein Anschlussrinnenelement (22) des Streckenförderers (13) um eine von der Lageraufnahme (21) definierte Schwenkachse (26) relativ zum Strebförderer (12) bzw. dessen Antrieb (17) schwenkbeweglich gelagert ist.
Patent DE-202009017802-U1 (DE)
Title: Flächenhaft sich erstreckendes Bauteil
IPC: B27M3/00
Filed: 2009-03-12
Abstract: Flächenhaft sich erstreckendes Bauteil, insbesondere Möbelbauteil, Türblatt oder dergleichen, aufweisend einen Kern aus einem Holz oder einem Holzersatzwerkstoff, gekennzeichnet durch gegenüber einer Oberfläche (5) einer Flachseite zurückgenomme Ausnehmungen (2, 3), eine Lackierung des Möbelbauteils und eine geschliffene oder gewalzte Oberfläche (5) unter Mattierung der Lackierung an der Oberfläche (5).
Patent DE-202010000689-U1 (DE)
Title: Spezial-Wasserwaage mit Arretier-/Schablonenfunktion zur paßgenauen Anbringung von handelsüblichen Urinalen
IPC: G01C9/02
Filed: 2010-01-07
Abstract: Spezialwasserwaage mit der es möglich ist, handelsübliche Wasserurinale mit hundertprozentiger Passgenauigkeit auf den verdeckten Wassereinlauf und -abfluss auszurichten; dadurch gekennzeichnet, dass der Rumpf der Waage aus einem rechteckigen Aluminiumzylinder mit den Abmaßen 70 cm Länge, 5 cm Breite und 3 cm Tiefe besteht.
Patent DE-202010002246-U1 (DE)
Title: Wasserstrahlschneidmaschine
IPC: B26F3/00
Filed: 2010-02-15
Abstract: Wasserstrahlschneidmaschine, aufweisend einen Schlitten (2), welcher in X-Richtung vefahrbar auf einem Maschinenrahmen (1) montiert ist, einen auf dem Schlitten (2) angeordneten Ausleger (4) und einen an dem Ausleger (4) in Y-Richtung verfahrbaren Schneidkopf (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Ausleger (4) relativ zu dem Schlitten (5) in B-Drehung verschwenkbar an diesem drehbar angeordnet ist wobei der Schneidkopf (5) aufgrund seiner Lagebeziehung zu dem Ausleger (4) dessen Verschwenkung in B-Drehung folgt und wobei die B-Drehung um den Bearbeitungspunkt am Werkstück (3) erfolgt.
Patent DE-202010002404-U1 (DE)
Title: Multifunktionseinheit, einsetzbar als Beamer und Bildprojektor
IPC: G03B21/00
Filed: 2010-02-16
Abstract: Multifunktionseinheit (1), einsetzbar als Beamer oder Bildprojektor, mit einem Bildgeber (8) wie Laptop, Vidiokamera etc., welcher mit einem modifizierten Bildprojektor verbindbar ist, der eine Zonenlinsenplatte (3) (Fresnel-Linse) und darunter eine Lichtquelle aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bildprojektor derart modifiziert ist, dass über der Zonenlinsenplatte (3) (Fresnel-Linse) ein das Licht der Lichtquelle durchlassendes Display (4) eines Flachbildschirmes, und darüber eine durchsichtige Schutzplatte (5) angeordnet ist.
Patent DE-202010002609-U1 (DE)
Title: Betonpflastersystem
IPC: E01C5/06
Filed: 2010-02-22
Abstract: Betonpflastersystem aus einem Normalstein und mindestens einem Ergänzungsstein als Teil des Normalsteins, mit tiefliegenden Abstandblöcken zur Bildung von Drainfugen, dadurch gekennzeichnet, dass der Normalstein (1) aus zwei Gruppen von mindestens zwei, auf gleicher Höhe nebeneinander, jedoch um jeweils eine gedachte vertikale Drainfuge (4) zueinander versetzt liegenden Rechtecken (5) besteht, welche im Abstand von einer gedachten horizontalen Drainfuge (4) übereinander, jedoch um eine Rechtecklänge (6) und eine Drainfugenbreite (8) gegeneinander versetzt angeordnet sind und dass zu mindest der Normalstein (1) horizontale und vertikale Scheinfugen (9) in Drainfugenbreite und mit einer Tiefe von ca. 2 cm ins Pfastersteininnere besitzt, die entweder versetzt zu den gedachten Drainfugen (4) liegen oder diese nicht über die gesamte Drainfugenlänge einnehmen und ihn in mehrere unterschiedlich große Rechtecksteine (10) optisch teilt.
Patent DE-202010003593-U1 (DE)
Title: Magnet Dichtungen für Leckagen
IPC: F16J15/00
Filed: 2010-03-13
Abstract: Magnet Dichtung für Leckagen. dadurch gekennzeichnet, dass der Kern der Dichtung aus einem Verbund von einzelnen Magnetquadern (A) besteht.
Patent DE-202010004291-U1 (DE)
Title: Mobile Verkaufsvorrichtung
IPC: A47F3/00
Filed: 2010-03-26
Abstract: Mobile Verkaufsvorrichtung (1) mit mindestens einem geteilten Holm (2), bestehend aus einem ersten Holmteil (3), einem weiteren Holmteil (4), beide Holmteile sind drehbar miteinander verbunden, wobei das erste Holmteil (3) in das weitere Holmteil (4) hineinragt und der hineinragende Abschnitt eine Anschlagnase (6) bildet, das weitere Holmteil (4) mindestens einen innen liegenden Anschlagbolzen (5) aufweist und die Anschlagnase (6) und der Anschlagbolzen (5) mindestens einen Anschlag bilden.
Patent DE-202010004628-U1 (DE)
Title: Kaffeemehlpresser
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-04-06
Abstract: Kaffeemehlpresser zum Anpressen von Kaffee- oder Espressomehl (K) in das Espressosieb eines Siebträgers (2), mit einem Unterteil (3), das an seiner Unterseite eine Andruckfläche (3a) definiert und eine an die Andruckfläche (3a) angrenzende zylindrische Seitenfläche (3b) aufweist, und mit einem an der Oberseite des Unterteils (3) vorgesehenen Griffelement (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe der zylindrischen Seitenfläche (3b) maximal 3,5 mm beträgt.
Patent DE-202010006461-U1 (DE)
Title: Eurosolardach
IPC: F24S90/00
Filed: 2010-05-05
Abstract: Kombination von Glasdach und Photovoltagezellen
Patent DE-202010006745-U1 (DE)
Title: Befestigungsdämmvorrichtung
IPC: E04B1/78
Filed: 2010-05-12
Abstract: Befestigungsdämmvorrichtung, insbesondere Fassadenbefestigungsdämmvorrichtung, mit zumindest einer Dämmeinheit (10a; 10b; 10c; 10d) zur flächigen Dämmung einer Gebäudefläche (12a; 12b; 12c; 12d) und mit einer Lastanbindungseinheit (14a; 14b; 14c; 14d) zur Befestigung zumindest einer Last (16a; 16b; 16c; 16d) an der Gebäudefläche (12a; 12b; 12c; 12d), dadurch gekennzeichnet, dass die Dämmeinheit (10a; 10b; 10c; 10d) und die Lastanbindungseinheit (14a; 14b; 14c; 14d) zumindest teilweise einstückig ausgeführt sind.
Patent DE-202010007539-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladegutsicherung in einem Laderaum eines Fahrzeugs
IPC: B60P7/06
Filed: 2010-06-02
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Ladegut (12) in einem Laderaum (14) eines Fahrzeugs (16) mit zumindest einem an einer Halteeinrichtung (18) bewegbar angebrachten Stangenelement (20) und mindestens einer an dem zumindest einen Stangenelement (20) festlegbaren Sicherungseinheit (22) zur Sicherung von Ladegut (12), dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungseinheit (22) als ein sich im Wesentlichen in Richtung einer horizontalen Fahrzeugachse (24) erstreckendes Leitelement ausgeführt ist.
Patent DE-202010008016-U1 (DE)
Title: Schubriegelschloss mit verbesserter Sicherheit
IPC: E05B15/00
Filed: 2010-07-08
Abstract: Schubriegelschloss (1) mit einem Schlossgehäuse (10),  – in dem eine Riegelmechanik aufgenommen ist, mit der ein Schubriegel (11) entlang einer Schubriegelachse (17) zwischen einer Schließposition und einer Öffnungsposition bewegbar ist,  – wobei der Schubriegel (11) in der Schließposition aus dem Schlossgehäuse (10) hervorspringt und in der Öffnungsposition in das Schlossgehäuse (10) zurückgezogen ist, und  – wobei im Schlossgehäuse (10) ein Schließzylinder mit einem um eine Schließzylinderachse rotierbaren Mitnehmen (33) anordbar ist,  – welcher Mitnehmer (33) auf ein im Schubriegel (11) beweglich geführtes Zuhalteelement (12) wirkt,  – welches Zuhalteelement (12) ferner in einer Führungskulisse (13) geführt ist,  – wobei die Führungskulisse (13) eine Rasttasche (13a) aufweist, in die das Zuhalteelement (12) in der Schließposition des Schubriegels (11) mittels einer Vorspannfeder (14) in Verrastung gelangt und durch Rotation des Mitnehmers (33) aus der Rasttasche (13a) herausführbar ist und  – wobei das Zuhalteelement (12) gegen einen...
Patent DE-202010009056-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Positionierung von Waren in einer Verpackungs- und Ausgabeeinheit
IPC: A47F1/06
Filed: 2010-06-15
Abstract: Vorrichtung (140) zur Positionierung von Waren in einer Verpackungs- oder Ausgabeeinheit (100) zur abverkaufsgerechten Präsentation der Waren, umfassend einen Schieber (140.1) und eine Schraubenfeder (110), wobei der Schieber (140.1) von der Schraubenfeder (110) mit einer Federkraft beaufschlagbar ist und derart auf die in der Verpackungs- oder Ausgabeeinheit (100) vorhandenen Waren (150) wirken kann, dass die für eine Entnahme vorgesehenen Waren (150) in einem Entnahmebereich der Verpackungs- oder Ausgabeeinheit (100) positionierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubenfeder (110) Windungen (120.6–120.9, 130.6–130.9) aus einem Kunststoff-Federdraht aufweist.
Patent DE-202010009486-U1 (DE)
Title: Fensterscheibenantrieb mit Schließfeder
IPC: E05F15/16
Filed: 2010-06-24
Abstract: Antrieb für eine Fensterscheibe eines Fahrzeugs, umfassend:  a) einen in eine Öffnungs- und Schließrichtung (Z) hin und her bewegbaren Halter (8) für die Fensterscheibe (5),  b) ein erstes Getriebeglied (6) und ein zweites Getriebeglied (7), die mit dem Halter (8) gekoppelt und in einem Gelenk relativ zueinander beweglich sind, so dass eine Relativbewegung der Getriebeglieder (6, 7) die Bewegung des Halters (8) bewirkt,  c) einen mit den Getriebegliedern (6, 7) zur Erzeugung ihrer Relativbewegung gekoppelten Aktuator (14),  d) und ein Federglied (20; 30), das sich mit einem ersten Federende (21; 31) an dem ersten Getriebeglied (6) und einem zweiten Federende (22; 32) an dem zweiten Getriebeglied (7) abstützt, um der Bewegung des Halters (8) in die Öffnungsrichtung (–Z) eine Federkraft entgegen zu setzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  e) das Federglied (20; 30) eine Biegefeder ist, die durch die Relativbewegung der Getriebeglieder (6, 7) um eine...
Patent DE-202010012280-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor Schädlingen
IPC: A01M1/10
Filed: 2010-09-07
Abstract: Vorrichtung (01) zur Beeteinfassung, insbesondere zur Abwehr von Schnecken, mit einem sich vom Boden nach oben erstreckenden Wandelement (03) und sich an dessen Stirnende anschließenden vom Beet wegweisenden Dachelement (04) und einem sich hieran anschließenden zum Boden weisenden Abschlusselement (05), wobei das Wandelement (03), Dachelement (04) und Abschlusselement (05) eine nach unten offene Rinne (02) bilden, gekennzeichnet durch eine Mehrzahl von im Wesentlichen spitzen Rippen (06) und/oder Nadeln, die an der zum Boden weisenden Seite des Dachelements (04) und/oder der Beet abweisenden Seite (10) des Wandelementes (03) angeordnet sind, und mindestens ein im Bereich des bodenseitigen Endes des Wandelementes (03) angeordnetes Ankerelement (07).
Patent DE-202010014271-U1 (DE)
Title: Dartschaft
IPC: A63B65/02
Filed: 2010-10-13
Abstract: Dartschaft (1) zur Ausbildung eines Dartpfeils (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Dartschaft (1) einteilig aus einem Griffstück (19), einem Hals (21) und einem Übergang (23) zwischen Griffstück (19) und Hals (21) ausgebildet ist.
Patent DE-202010014819-U1 (DE)
Title: Klassische Gitarre
IPC: G10D3/22
Filed: 2010-10-25
Abstract: Klassische Gitarre mit einem Korpus als Resonanzkörper, einem damit verbundenen Hals mit einem Griffbrett, einem Kopf am Ende des Halses und über das Griffbrett laufende Saiten, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffbrett (3) mehr als neunzehn Bünde aufweist.
Patent DE-202010015086-U1 (DE)
Title: Kopfstütze eines Kraftfahrzeugsitzes, umfassend einen Kopfstützenkörper
IPC: B60N2/48
Filed: 2010-11-04
Abstract: Kopfstütze (1) eines Kraftfahrzeugsitzes, umfassend einen Kopfstützenkörper (2) sowie mindestens eine den Kopfstützenkörper (2) haltende Führungsstange (3), die durch die Rückenlehne des Fahrzeugsitzes aufnehmbar ist, wobei die Führungsstange (3) durch eine in der Rücklehne angeordnete Aufnahmeeinrichtung (10) verschieblich aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Aufnahmeeinrichtung (10) die mindestens eine Führungsstange (3) auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten durch Führungsmittel (12, 13, 14, 15, 16, 17) während der Aufwärtsbewegung der Kopfstütze (1) im Crash-Fall geführt ist.
Patent DE-202010016899-U1 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Fernbedienungsfunktion
IPC: H04M1/21
Filed: 2010-12-22
Abstract: Mobiltelefon mit Fernbedienungsfunktion dadurch gekennzeichnet, dass das dieses aus einem Mobiltelefon, einer Übertragungseinheit und einer Signalverarbeitungsvorrichtung, die auf dem Mobiltelefon angebracht ist, besteht, und dabei gibt es folgende Merkmale: Im Innern des Mobiltelefons wird ein Softwareprozessor von Drittherstellern eingesetzt, und der Softwareprozessor wird über ein Kommunikationsprotokoll an einen Anschluss des Mobiltelefons angeschlossen, und der Anschluss wird auf der Übertragungseinheit eingesetzt.
Patent DE-202011000210-U1 (DE)
Title: Funktionseinheit für eine Vorhangeinrichtung und Laufwagen mit einem Bremselement
IPC: A47H13/00
Filed: 2011-01-28
Abstract: Funktionseinheit für eine Vorhangeinrichtung bestehend aus einem Funktionselement (12) und einem Laufwagen (11), wobei das Funktionselement (12) und der Laufwagen (11) mindestens teilweise in einem Kanal geführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionselement (12) als ein Bremselement (12) ausgebildet ist.
Patent DE-202011002017-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Löschen, Beschneiden, Schützen und Transportieren von stabförmigen Rauchwaren
IPC: A24F13/18
Filed: 2011-01-27
Abstract: Vorrichtung zum Löschen, Beschneiden, Schützen und Transport von Rauchwaren, wie Zigaretten, Zigarillos, Zigarren, mit einem im Wesentlichen rohrförmigen Grundkörper, der zumindest den vorher angezündeten Bereich der Rauchware umschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Grundkörper (1) einschließt, der die Form eines im Wesentlichen mittig entlang seiner Längsachse geteilten Rohres aufweist und an dem mittels Gelenkeinrichtungen eine Verschlussschale (2) angelenkt ist, und dass mit dem vorderen Bereich der Verschlussschale (2) eine Verschlussscheibe (3) starr verbunden ist, die beim Schließen der Verschlussschale (2) einen Endverschluss für den durch den Grundkörper (1) und die Verschlussschale (2) gebildeten rohrförmigen Körpers bildet, der die Rauchware vollständig umschließt.
Patent DE-202011005460-U1 (DE)
Title: Behälter mit Deckel und Verschlussmittel
IPC: B65D90/10
Filed: 2011-04-20
Abstract: Behälter (1) mit Deckel (2), insbesondere Domdruckdeckel, zum druckfesten Verschließen einer Öffnung (3) des Behälters (1), wobei der Deckel (2) mittels einer Verschlussmittel (4.1) aufweisenden Spannverschlussvorrichtung (4) in einer Schließposition an dem Behälter (1) festlegbar ist und die Verschlussmittel (4.1) in der Schließposition umfänglich zur Öffnung (3) angeordnet unter Federvorspannung einer Federvorrichtung (5) an Deckel (2) und Behälter (1) angreifen, dadurch gekennzeichnet, dass die Federvorrichtung (5) so ausgebildet ist, dass die Verschlussmittel (4.1) in Festlegung von Deckel (2) und Behälter (1) unter einer definierten Federvorspannung an Deckel (2) und Behälter (1) angreifen.
Patent DE-202011005530-U1 (DE)
Title: neuartiger Unterarmgehstützenfuß
IPC: A45B9/04
Filed: 2011-04-23
Abstract: Gefederter Unterarmgehstützenfuß zum Abfedern der Stöße auf die Gelenke dadurch gekennzeichnet, dass man den herkömmlichen Unterarmgehstützenfuß abnehmen kann und durch den neuen gefederten Unterarmgehstützenfuß ersetzt wird.
Patent DE-202011101126-U1 (DE)
Title: Verstellbares Fahrzeugdach mit einem Faltverdeck
IPC: B60J7/12
Filed: 2011-05-26
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach, das ein zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung verstellbares Faltverdeck (1) mit einem Verdeckgestänge (3) und einem Verdeckbezugstoff (2) aufweist, mit einem dem Verdeckgestänge (3) zugeordneten Spannbügel (9), der in der Schließstellung von einem verriegelbaren Sturmgestänge (12) mit mindestens zwei Sturmstangen (13, 14, 15) gehalten ist, wobei eine vordere Sturmstange (13) an einem Lenker (16) einer Dachkinematik des Faltverdecks (1) gelenkig gelagert und eine hintere Sturmstange (15) an dem Spannbügel (9) gelenkig gelagert ist, wobei zwei Sturmstangen (14, 15) zum Arretieren des Spannbügels (9) in eine Übertotpunktlage verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Überführen der Sturmstangen (14, 15) aus der Übertotpunkt- in die Untertotpunktlage ein Steuerelement (24) an einer Sturmstange (13, 14, 15) bei der Ablagebewegung des Faltverdecks (1) mit einem Gegensteuerelement (25) zusammenwirkt, das an einem Lenker (18) der Dachkinematik bzw. des Verdeckgestänges (3) angeordnet ist, wobei das Steuerelement (24) und das Gegensteuerelement (25) als separate, in...
Patent DE-202011108499-U1 (DE)
Title: Handgeführte Mischvorrichtung für Teigzutaten mit Mischkörper
IPC: A47J43/27
Filed: 2011-11-30
Abstract: Handgeführte Mischvorrichtung (1) für Teigzutaten bei der Herstellung von Teigwaren, wie insbesondere Flädle, Pfannkuchen oder Spätzle, mit einem Behälter (5) zur Aufnahme des Teigs, wobei der Behälter (5) vorzugsweise eine Messskalierung (4) zum Abmessen der Zutatenmenge aufweist, mit einem Aufsatz (6; 6') mit wenigstens einer Austrittsöffnung (10) für den Teig und mit einer Verschlusskappe (7) zum Verschließen der wenigstens einen Austrittsöffnung (10) während des Mischvorgangs, wobei der Mischvorgang von Teigzutaten durch ein handgeführtes Shaken oder Schütteln der Mischvorrichtung (1) geschieht, und mit wenigstens einem Mischkörper (9), der zur Unterstützung des Mischvorgangs zusammen mit den Teigzutaten in den Behälter (5) gegeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischkörper (9) wenigstens einen Drahtabschnitt aus Metall oder Kunststoff umfasst oder hieraus besteht, der zu einem dreidimensionalen, offenen Drahtgebilde (8) geformt ist, wobei der Drahtdurchmesser wenigstens 0,8 mm und die Masse des Mischkörpers (9) 7 bis 35 g beträgt.
Patent DE-202011108627-U1 (DE)
Title: Fleisch-Fisch-Bratwurst mit Seafoodstücken
IPC: A23L17/50
Filed: 2011-12-05
Abstract: Bratwurst mit einer das Brät umhüllenden Wursthülle, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Brät – zu mehr als der Hälfte, vorzugsweise 60–90 Gew.-%, weiter vorzugsweise 70–80 Gew.-%, besonders bevorzugt 72–78 Gew.-% aus Brät von Geflügel und/oder Rind und – zu weniger als der Hälfte, vorzugsweise 10–40 Gew.-%, weiter vorzugsweise 20–30 Gew.-%, besonders bevorzugt 22–28 Gew.-% aus Brät von Meeresfrüchten und/oder Fischen und/oder Krebstieren besteht und b) der Gesamtfettgehalt des gemischten Bräts 15–40 Gew.-%, vorzugsweise 15–30 Gew.-%, weiter vorzugsweise 20–30 Gew.-% beträgt.
Patent DE-202011109338-U1 (DE)
Title: Flexibles werkzeugloses Ladenpräsentationssystem
IPC: A47F5/00
Filed: 2011-12-21
Abstract: Das Varia Flex-System ist dadurch gekennzeichnet, daß: es anpaßbar an jede Schaufensterhöhe und Tiefe ist. Das System ist für das Schaufenster sowie für den Innenraum frei stehend geeignet.
Patent DE-202011109474-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/56
Filed: 2011-12-22
Abstract: Fahrzeugsitz (1) mit einem Sitzflächenteil (2) und einem Rückenlehnenteil (3), das jeweils ein mittleres eine Sitzfläche (6) oder ein mittleres eine Rückenlehnenfläche (6) bildendes Polsterteil (5), j), aufweist und das jeweils mit der Unterseite bzw. der Rückseite in einem luftundurchlässigen Wannenteil (4) einliegt, wobei das Sitzflächenteil (2) und/oder das Rückenlehnenteil (3) eine Klimatisierungseinrichtung mit mindestens einer Lüftereinheit (8) aufweist, die mindestens einen in einem Lüftergehäuse (9) angeordneten Radiallüfter (10) umfasst und die in einer Lüfterausnehmung (11) in der einem Insassen abgewandten Unterseite oder Rückseite des Polsterteils (5) eingesetzt ist, und mit Luftführungskanälen (16, 22) die Luft zu der Saugseite der Lüftereinheit (8) zuführen oder Luft von der Druckseite der Lüftereinheit (8) abführen, wobei ein Teil der Luftführungskanäle (16) mit der Sitzfläche (6) des Sitzflächenteils (2) oder der Rückenlehnenfläche (6) des Rückenlehnenteils (3) in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass in der Unterseite oder Rückseite des...
Patent DE-202012005203-U1 (DE)
Title: Eigenschutzhalsband für Tiere zur Vermeidung von Selbstverletzung nach Operationen, Eingriffen und Behandlungen
IPC: A01K27/00
Filed: 2012-05-25
Abstract: Verstellbares Halsband zur Verhinderung von Selbstverletzung bei Tieren, auf ein verstellbares Band aufgefädelte Kugeln [Bälle I], aus Hartschaum, Aluminium, Styropor oder Holz, dadurch gekennzeichnet, dass das Band aus Kabelbinder lösbar, verstellbarem Gurt oder verstellbarem Seil (II, III) besteht.
Patent DE-202012005941-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizbare Aufbewahrungstasche für Vibratoren
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-06-18
Abstract: Bedruckte Aufbewahrungstasche für Vibratoren in den Massen ca. 30 cm × ca. 15 cm, welche mittels Klettverschluß, Reißverschluß, Druckknöpfen oder einem Verzurrband verschlossen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß diese mit einem entnehmbaren elektrischen Silicon-Heizpad versehen ist, welches übspannung) versorgt wird und über einen Temperaturschalter bei erreichen einer Maximaltemperatur von etwa 40°C abgeschaltet wird.
Patent DE-202012007148-U1 (DE)
Title: Einwegmundstücke
IPC: A61B5/087
Filed: 2012-07-20
Abstract: Einwegmundstück bestehend aus einem zylindrischen Pappröhrchen, in das eine Kunststoffventileinheit in ein Ende eingeführt ist, wobei die Ventileinheit aus einem im Wesentlichen zylindrischen kurzen röhrenförmigen Formteil besteht, das einen Außendurchmesser aufweist, der passend in das Innere des Pappröhrchens gepresst wird, und wobei das Mundstück in seinem Inneren eine Nabe aufweist, die über Speichen mit der Innenwand des röhrenförmigen Formteils verbunden ist, sowie eine Klappenventilmembran gestützt an der Nabe und gegen die Speichen und einen kreisförmigen Sitz, wobei die Membran weiter von dem Ende des Röhrchens entfernt ist, in welches das im Allgemeinen zylindrische Formteil eingeführt ist, als der Sitz und die Speichen, und wobei das im Allgemeinen zylindrische Kunststoffformteil einen integrierten Flansch aufweist, um zu verhindern, dass es komplett in das Pappröhrchen gedrückt wird, und dadurch gekennzeichnet, dass das Äußere des Flansches oval ist, wobei sein Höchstumfang größer ist als der des Pappröhrchens.
Patent DE-202012008122-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2012-08-27
Abstract: Fahrradsattel, insbesondere Sport-Fahrradsattel, mit einer Sattelschale (10), einem an einer Sattelschalen-Oberseite (12) angeordneten Sitzelement (14), mindestens einer an der Sattelschalen-Oberseite (14) angeordneten Einbuchtung (56), und mindestens einem in der mindestens einen Einbuchtung (56) angeordneten Sitzhöcker-Dämpfungselement (62).
Patent DE-202012009899-U1 (DE)
Title: Fixierhilfe/Messhilfe für ein Gliedermaßstab
IPC: G01B3/04
Filed: 2012-10-17
Abstract: Messhilfe, Zusatzteil zum Fixieren eines Zollstocks am Nullpunkt dadurch gekennzeichnet, dass sie im Zusammenhang mit einem Zollstock ermöglicht, ohne Zuhilfenahme einer weiteren Person Distanzen schnell und genau vom Nullpunkt zu messen/fixieren. Bezeichnend für die Messhilfe (1) ist, dass sie nicht fest am Zollstock verbaut ist (Druck/Klemm-Vorrichtung) und das erste Element des Gliedermaßstabs rundum einschließt. Diese Messhilfe ist aus Hartplastik gefertigt und kann für jeden handelsüblichen Zollstock mit der Breite 15 mm, 16 mm, 17 mm oder breiter gefertigt werden. Bezeichnend für die Messhilfe (2) ist, dass sie nicht fest am Zollstock verbaut ist, sondern mit einer beliebigen Länge in U-Form durch Druck- bzw. Klemmkraft auf dem ersten Element des Zollstocks geklemmt wird. Bezeichnend für die Messhilfe (1 und 2) ist, dass die Stirnseite der Messhilfe einen Anschlag in beliebiger Länge, Breite und Tiefe bietet und exakt senkrecht am Nullpunkt der Zollstockskala liegt.