baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4419228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dehnungsmessung
Inventor: SCHUEREN GOTTFRIED
IPC: G01B7/16
Filed: 1994-06-01
Granted: 2005-02-10
Abstract: Vorrichtung
zur Dehnungsmessung, bestehend im wesentlichen aus einem kapazitiven
Dehnungsmeßgeber,
einem kompakten Trägertrequenzmeßverstärker mit
Amplitudenmodulation und gegebenenfalls einer dezentralen Meßwertverarbeitung,
wobei der Trägerfrequenzmeßverstärker aus
einem Generator (10), einem Leistungsverstärker (11), einem Phasenschieber
(9), einem Übertrager
(12), einer Meßbrücke (1,
2), die einen Referenzkondensator (2) und den Dehnungsmeßgeber (1) beinhaltet,
einem Meßverstärker (3)
mit Filter (4), einem Trennverstärker
(5), einem phasengesteuerten Gleichrichter (6), einem Tiefpaßfilter
(7) und einem Ausgangsverstärker
(8) besteht, dadurch gekennzeichnet, daß im Generator (10) eine Trägerfrequenz
von 1 bis 10 kHz erzeugt wird, die in zwei Signalformen vorliegt,
einer Sinusspannung, die im Leistungsverstärker (11) verstärkt wird
und den Übertrager (12)
speist, und einer Dreieckspannung, die zum Phasenschieber (9) geleitet
wird, welcher den Gleichrichter (6) schaltet, wobei die Meßbrücke (1,
2) vom Übertrager
(12) mit der Sinusspannung versorgt und über veränderliche Induktivitäten im Übertrager
(12) abgeglichen wird, die Meßspannung
von der Meßbrücke (1,
2) im Meßverstärker (3) verstärkt und...
Patent DE-4440335-B4 (DE)
Title: Beschickungsvorrichtung für Schüttgut
Inventor: KEMPF MANFRED
IPC: B28C7/08
Filed: 1994-11-11
Granted: 2004-12-09
Abstract: Beschickungsvorrichtung
für Schüttgut, insbesondere
für Baustoffe,
wie Sand, Kies oder Feinbeton, mit einem an einem Maschinengestell
(10) angeordneten oder angelenkten, eine Einfüllöffnung (38) für das Schüttgut aufweisenden
Beschickungskübel
(32) und einer mittels eines Zugseils (48) in Richtung Beschickungskübel (32)
unter Schüttgutaufnahme
verschiebbaren und über
die Einfüllöffnung (38)
bis zu einer Abwurfposition (76) aufschiebbaren und an der Abwurfposition
(76) unter Schüttgutabgabe
kippbaren Schrapperschaufel (34), wobei das Zugseil (48) an einer
im Abstand hinter und über
dem Beschickungskübel
(32) am Maschinengestell (10) angeordneten, motorisch angetriebenen,
eine eintrittsseitige Seilführung
(44) aufweisenden Seilwinde (46) aufwickelbar und von dieser abwickelbar
ist, wobei das Zugseil (48) an einer zwischen Seilwinde (46) und
Schrapperschaufel (34) angeordneten, den Beschickungskübel (32)
in der Nähe der
Einfüllöffnung (38) übergreifenden
Seilführungs-
und Umlenkstelle (50) geführt
ist, und wobei die Seilführungs- und
Umlenkstelle (50) beim Annähern
der Schrapperschaufel (34) an die Abwurfstelle (36) von einer in
der Nähe der
Einfüllöffnung (38)
oder...
Patent DE-4444781-B4 (DE)
Title: Digitales Datenmodulationsverfahren
Inventor: NAMBU MOTOTOSHI
IPC: G08C19/16
Filed: 1994-12-15
Granted: 2006-10-26
Abstract: Digitales
Datenmodulationsverfahren mit dem Schritt des Zuordnens jeder Kombination
von mindestens drei aufeinanderfolgenden Datenbits als einem digitalen
Datenelement zu jeweils einem entsprechenden Einperiodensignal mit
bestimmter, jeweils verschiedener Periode und/oder Phase, wodurch
eine Reihe verschiedener Einperiodensignale mit bestimmter, jeweils
verschiedener Periode und/oder Phase bereitgestellt wird, die ein
gegebenes digitales Datenelement darstellen, wobei das digitale
Datenelement auf die folgende Weise mit den Einperiodensignalen
mit bestimmter, jeweils verschiedener Periode und/oder Phase verknüpft wird:  ist
die Kombination aus drei aufeinanderfolgenden Datenbits (b 1 , b 1+1  und b 1+2 ) gleich L, L und L, dann wird sie einem ersten
Einperiodensignal  mit kurzer Periode T S  zugeordnet,
das synchron mit dem vorderen Ende S des mittleren Bits b 1+1  auftritt;  ist die Kombination aus
drei aufeinanderfolgenden Datenbits (b 1 ,
b 1+1  und b 1+2 ) gleich
L, L und H, dann wird sie einem zweiten Einperiodensignal  mit
mittlerer Periode T M  zugeordnet, das synchron
mit dem vorderen Ende S des mittleren Bits...
Patent DE-10007808-B4 (DE)
Title: Wischblatt
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/38
Filed: 2000-02-21
Granted: 2016-07-21
Abstract: Bei einem Wischblatt zum Reinigen von Scheiben an Fahrzeugen, mit einer langgetreckten Wischleiste aus einem gummielastischen Material und mit wenigstens einer mit einem Wischleistenkörper verbundenen Federschiene ist die Wischleiste durch Extrudieren mit wenigstens einem sich in Wischleisten-Längsrichtung erstreckenden und an seinem gesamten Umfang geschlossenen Kanal hergestellt, in welchem die wenigstens eine Federschiene aufgenommen ist. Dabei weist entweder der Wischleistenkörper (10) an einer der Wischlippe (8) abgewandten Oberseite eine Spoilerfläche (12) auf oder der Wischleistenkörper besitzt einen etwa halbtropfenförmigen Querschnitt.
Patent DE-10008648-B4 (DE)
Title: Dispenservorrichtung
Inventor: HAECKER GERRIT
IPC: B05C11/10
Filed: 2000-02-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Dispenservorrichtung
zur genauen Dosierung fluider Stoffe, bei der die fluiden Stoffe
aus einer in einem Kartuschenhalter (5) befindlichen Kartusche (9) durch
mechanischen Druck auf den Verschlußstopfen (7) aus einer Öffnung (10)
der Kartusche gedrückt
werden, wobei an einer vertikal angeordneten Führung ein Stößel (3) angeordnet
ist, der auf den Verschlußstopfen
(7) drückt
und wobei der Stößel (3)
mit einem motorischen positionsgeregelten Antrieb (2) verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass am unteren Stößelende ein Berührungs-
oder Näherungssensor
(6) angeordnet ist, der bei Berührung
mit dem Verschlußstopfen
(7) ein Signal abgibt und ein Steuerrechner vorgesehen ist, dem
das Signal zugeleitet wird.
Patent DE-10011045-B4 (DE)
Title: Elektrisches Kontaktelement für ein vielfach wiederholbares Kontaktieren
Inventor: BECH DAVID
IPC: H01R13/03
Filed: 2000-03-07
Granted: 2009-05-07
Abstract: Elektrisches
Kontaktelement für
ein vielfach wiederholbares Kontaktieren mit einem Gegenkontakt,
wobei Kontaktelement und Gegenkontakt mittels einer Zustellbewegung
in Kontaktposition bringbar sind, in welcher sie federnd gegeneinander
angedrückt
sind, wobei das Kontaktelement (11) wenigstens zwei nebeneinander und
quer zur Richtung der Zustellbewegung angeordnete, stabförmige Kontaktkörper (15)
aufweist, die mittels einer an eine elektrische Leitung (23) angeschlossenen
Kontaktfeder (18) jeweils für
sich beweglich gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass als Kontaktfeder
(18) eine Blattfeder vorgesehen ist, die für jeden Kontaktkörper (15)
zwei Federarme (19, 20) aufweist.
Patent DE-10014976-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erhöhung der Erreichbarkeit von Mobilteilen schnurloser Telefone
Inventor: BAUMKÖTTER MANFRED
IPC: H04W88/08
Filed: 2000-03-25
Granted: 2016-03-24
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Erreichbarkeit von Mobilteilen schnurloser Telefone, welche sich nicht im Funkversorgungsbereich des eigenen Basissystems befinden, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: a) Das Mobilteil eines schnurlosen Telefons, das in den Funkversorgungsbereich eines Basissystems (2, 4) für schnurlose Telefone gelangt, welches mit einem digitalen Kommunikationsnetz verbunden ist, kommuniziert mit dem Basissystem, welches eine Identifikationsnummer der Luftschnittstelle (ID-LU) empfängt und mittels der Sonderleistungsmerkmale des digitalen Kommunikationsnetzes (5) an einen Zentralrechner (6) überträgt, wobei b) der Zentralrechner die vom digitalen Kommunikationsnetz (5) übertragene Anrufzeichenfolge unter anderem bestehend aus Rufnummer und ID-LU des neu eingebuchten Teilnehmers des schnurlosen Telefons auswertet und c) die Rufnummer des Basissystems und die ID-LU des schnurlosen Telefons in eine Liste und speichert und beide als zueinander zugehörig kennzeichnet ablegt, wobei d) bei Suchanfragen mit einer ID-LU eines gesuchten schnurlosen Telefons an den Zentralrechner (6) die komplette Rufnummer für das im entsprechenden Basissystem eingebuchte Mobilteil an die anfragende Einrichtung (7) aussgegeben/übertragen wird.
Patent DE-10031065-B4 (DE)
Inventor: PURAT MARCUS DR
IPC: H04Q7/38
Filed: 2000-06-26
Granted: 2005-07-07
Abstract: The invention relates to a radio communication system wherein information from a first radio station, coded by a selection and/or plurality of channel measuring sequences, is signalled to a second radio station. The channel measuring sequences are also distinguishable by means of phase information.
Patent DE-10064168-B4 (DE)
Title: Bremsbelag für eine Teilbelagscheibenbremse
Inventor: KIRCHER ANDREAS
IPC: F16D65/092
Filed: 2000-12-22
Granted: 2023-06-15
Abstract: Bremsbelag (1) für eine Teilbelagscheibenbremse mit einem Belagträger (2) sowie einem darauf aufgebrachten Reibbelag (3), mit Seitenbereichen (4) des Belagträgers (2), und mit jeweils zumindest einer Abstützfläche (5) zur Abstützung des Bremsbelages (1) sowie eine Anlagefläche (6) zur Übertragung von Bremskräften, wobei der Belagträger (2) zur Vergrößerung der Abstütz- bzw. Anlagefläche im Seitenbereich (4) verdickt ausgeführt ist, indem eine Erhebung (9) mit einer Schräge an den Belagträger (2) durch einen Umformvorgang einstückig angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhebung (9) gleichzeitig im Querschnitt vom Seitenbereich (4), und im Wesentlichen kreisförmig um den Abschnitt der Abstütz- (5) und der Anlagefläche (6) herum, erstreckt ist.
Patent DE-10137681-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtschloß
Inventor: REHBEIN CHRISTIAN
IPC: A44B11/25
Filed: 2001-08-01
Granted: 2005-12-29
Abstract: Sicherheitsgurtschloß, insbesondere für einen
Fahrzeug-Kindersicherheitssitz, umfassend einen Schloßkörper, einen
Verriegelungsmechanismus zur lösbaren
Befestigung von mindestens zwei Sicherheitsgurten am Schloß sowie
mindestens zwei Betätigungsmittel
zum Auslösen
des Schlosses, wobei der Verriegelungsmechanismus so ausgebildet
ist, daß das
Schloß nur
dann ausgelöst
werden kann, wenn die mindestens zwei Betätigungsmittel betätigt werden,
dadurch gekennzeichnet, daß jeder lösbar zu
befestigende Gurt (2', 2'') einzeln in den Schloßkörper (1) eingerastet werden
kann.
Patent DE-10142118-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit wenigstens zwei gestapelten Halbleiterchips sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOLLER BERND
IPC: H01L25/065
Filed: 2001-08-30
Granted: 2007-07-12
Abstract: Elektronisches
Bauteil (2) mit wenigstens einem ersten Halbleiterchip (4) und mit
wenigstens einem zweiten Halbleiterchip (6), die jeweils eine passive Rückseite
(44, 63) und eine gegenüberliegende
aktive Seite (41, 61) aufweisen, sowie einem Trägersubstrat (8) zur Aufnahme
der Halbleiterchips (4; 6), wobei der zweite Halbleiterchip (6)
mit zwei gegenüber
liegenden randseitigen Auflagebereichen (89) auf einer Oberseite
(81) des Trägersubstrats
(8) aufliegt und wobei der erste Halbleiterchip (4) auf seiner passiven
Rückseite
(43) mit dem zweiten Halbleiterchip (6) auf dessen passiver Rückseite
(63) verbunden und beabstandet zu einem Rahmen (86) des Trägersubstrats
(8) in einer zentralen Aussparung (87) desselben (8) angeordnet
ist, wobei Kontaktanschlüsse
der aktiven Seite (41) des ersten Halbleiterchips (4) zu Kontaktflächen (42,
45) der passiven Rückseite
(43) hindurchgeführt
sind, und wobei Kontaktflächen
(42, 45 bzw. 62, 83) des ersten Halbleiterchips (4) mittels erster
und des zweiten Halbleiterchips (6) mittels zweiter Bonddrähte (101
bzw. 102) an einander gegenüberliegenden...
Patent DE-10146224-B4 (DE)
Inventor: YEH WEN-YA
IPC: B26B13/00
Filed: 2001-09-19
Granted: 2004-09-23
Abstract: The pair of hairdressing scissors has connecting blocks (40) mounted in the through holes (12,22) of the handles (11,21) of the scissors (1). The dovetail blocks (43,45) of the connecting blocks are connected to the dovetail grooves (41) of the connecting blocks of another pair of scissors to mutually connect the pairs of the scissors.
Patent DE-10148491-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer integrierten Halbleiteranordnung mit Hilfe einer thermischen Oxidation und Halbleiteranordnung
Inventor: HAMMER MARKUS
IPC: H01L21/8247
Filed: 2001-10-01
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer integrierten Halbleiteranordnung (9, 100),  bei
dem an einer Fläche
eines Substrats (10) oder einer Grundschicht (12) eine Hauptschicht
(14) erzeugt wird,  bei dem die Hauptschicht (14) beim Erzeugen
oder nach dem Erzeugen dotiert wird,  bei dem an der Hauptschicht
(14) durch thermische Oxidation eine Oxidschicht (16) erzeugt wird,  und
bei dem die Hauptschicht (14) strukturiert wird,  wobei die
thermische Oxidation bei Temperaturen größer 900°C für eine Zeit kleiner als 65
Sekunden ausgeführt wird,  und
wobei die thermische Oxidation nach dem Erzeugen der Hauptschicht
(14) der erste Prozessschritt mit einer Prozesstemperatur ist, die
größer als
die oder etwa gleich der Prozesstemperatur beim Erzeugen der Hauptschicht (14)
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass die Hauptschicht (14) polykristallin
ist,  und dass an der polykristallinen Hauptschicht (14) die
Oxidschicht erzeugt wird.
Patent DE-10155930-B4 (DE)
Title: Feldeffekttransistor-Sensor
Inventor: EDINGER KLAUS DR
IPC: G01N27/82
Filed: 2001-11-14
Granted: 2020-09-24
Abstract: Sensor, insbesondere für eine Sonde eines Rastersondenmikroskops, zum Untersuchen sich benachbart zum Sensor befindlicher Probenoberflächen (40) oder Felder, mit zumindest einem, wenigstens ein Halbleitermaterial aufweisenden Feldeffekttransistor (FET) ohne Kanalelektrode, dessen Oberfläche (12) zumindest im Bereich des Kanals (gate 26) dreidimensional ausgebildet ist, wobei sich der Kanal (gate 26) zwischen Quelle (source 16) und Senke (drain 14) befindet, gekennzeichnet durch eine Elektrode (28) zum Anlegen einer Einstellspannung, um den elektrischen Widerstand des Kanals (gate 26) elektrisch voreinzustellen.
Patent DE-10203539-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Laderaum und einer Laderaumtür
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J5/10
Filed: 2002-01-29
Granted: 2010-01-14
Abstract: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkombikraftwagen,  mit einem im Fahrzeugheck (2) angeordneten Laderaum (3),  mit einer Laderaumtür (4) für die heckseitige Laderaumöffnung (15) und  mit einem bewegbaren Hinterabschnitt (9) des Fahrzeugdaches (10) zum Schließen oder Freigeben einer hinteren Dachöffnung (13),  dadurch gekennzeichnet,  dass der bewegbare Hinterabschnitt (9) des Fahrzeugdaches (10) zwei Deckel (33, 34) enthält, die jeweils an einer äußeren Längsschwenkachse schwenkbar gelagert sind,  dass ein Ausstellmechanismus für die beiden Deckel (33, 34) vorgesehen ist, der zumindest ein Ausstellelement (35) aufweist, das an beiden Deckeln (33, 34) an einer jeweiligen Führung (38, 39) verschiebbar gelagert ist und bei Bewegung entlang der jeweiligen Führung (38, 39) die Deckel (33, 34) ausstellt,  dass das zumindest eine Ausstellelement (35) in einer Offenstellung der Deckel (33, 34) an den Führungen verriegelt ist und  dass das zumindest eine Ausstellelement (35) als Lasttrageinrichtung dimensioniert ist.
Patent DE-10214117-B4 (DE)
Title: Adaptive Modulation und andere Erweiterungen der physikalischen Schicht in Mehrfachzugriffsystemen
Inventor: BOLINTH EDGAR
IPC: H04L12/28
Filed: 2002-03-28
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Senden von Datensignalen in einem Kommunikationssystem, dessen
Grundlagen nach IEEE 802.11 spezifiziert sind, mit dezentral organisiertem
Zugriff auf das Übertragungsmedium
unter Verwendung mehrere Übertragungsmodi,
durch  Senden mindestens eines Pilotsignals vom Sender zum Empfänger, wobei
das Pilotsignal in einer RTS-Nachricht übertragen wird,  Berechnen
einer Zuordnungstabelle bezüglich
der Übertragungsmodi
anhand der empfangenen Pilotsignale durch den Empfänger,  Senden
der Zuordnungstabelle vom Empfänger
an den Sender, wobei die Zuordnungstabelle des Empfängers in einer
CTS-Nachricht übertragen
wird, und  Senden der Datensignale (Data) unter Anwenden eines
der Übertragungsmodi
gemäß der Zuordnungstabelle
vom Sender zum Empfänger
oder vom Empfänger
zum Sender.
Patent DE-10228761-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: OSANAI AKINORI
IPC: B60K15/035
Filed: 2002-06-27
Granted: 2008-07-03
Abstract: Steuervorrichtung
für eine
Brennkraftmaschine (30) mit:  einem Kanister (22), der in einem
Kraftstofftank (10) erzeugte Kraftstoffdämpfe fängt;  einem Spülsteuerventil
(28), das zwischen dem Kanister (22) und einem Ansaugkanal (32)
der Brennkraftmaschine (30) angeordnet ist; und  einer Einrichtung
zum Ermitteln eines Kraftstoffeinspritzmengenkorrekturkoeffizienten
(FPG) zum Beseitigen einer Abweichung eines Istluftkraftstoffverhältnisses
von einem Sollluftkraftstoffverhältnis
aufgrund eines Spülgases;  gekennzeichnet
durch  eine Einrichtung zum Ermitteln einer Menge des Spülgases (QPG),
das durch das Spülsteuerventil
(28) hindurchtritt;  eine Einrichtung zum Ermitteln eines Frischluftverhältnisses
(PGFRSH), das ein Verhältnis
der in dem Spülgas
enthaltenen Spülluft
gegenüber
dem Spülgas
repräsentiert, auf
der Grundlage des Kraftstoffeinspritzmengenkorrekturkoeffizienten
(FPG);  eine Einrichtung zum Ermitteln einer Menge der Spülluft auf der
Grundlage der Menge des Spülgases
(QPG) und des Frischluftverhältnisses
(PGFRSH); und  wobei die Steuervorrichtung angepasst ist, die
Brennkraftmaschine (30) auf der Grundlage der Menge der Spülluft zu steuern.
Patent DE-10241115-B4 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung für Lager
Inventor: VIGNOTTO ANGELO
IPC: B60B27/00
Filed: 2002-09-03
Granted: 2006-02-09
Abstract: Abdichtungsvorrichtung
(1) für
ein Lager (2), das einen Innenring (5) aufweist, der durch ein in Anlage
gegen ein Widerlager (6) bringbares Spannelement axial befestigt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen zwischen dem Spannelement
und dem Widerlager (6) angeordneten Abstandsring (8) aus Kunststoff,
mit dem Abstandsring (8) einteilig verbundene Verrastungsmittel
(9) zur Verrastung des Abstandsringes (8) mit dem Spannelement und
eine an der Außenseite
der Verrastungsmittel (9) angeordnete Verkleidung (10) aus gummiartigem
Material umfasst, um zwischen dem Innenring (5) und dem Spannelement
sowie zwischen dem Spannelement und dem Widerlager (6) wenigstens
eine statische Abdichtung zu gewähren.
Patent DE-10244714-B4 (DE)
Title: Lagervorrichtung für Küchengeräte
Inventor: BREZOVNIK PETER
IPC: F16C35/00
Filed: 2002-09-25
Granted: 2015-06-18
Abstract: Lagervorrichtung für ein Küchengerät mit einer Lagerbuchse (10), die im Wesentlichen die Form eines Hohlzylinders besitzt, und einem radialsymmetrischen Kupplungskörper (20), der in der Lagerbuchse (10) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerbuchse (10) eine im Querschnitt U-förmige Ringnut umfasst, um zwei Radiallager und ein Axiallager für den Kupplungskörper (20) auszubilden.
Patent DE-10312884-B4 (DE)
Title: Tastsystem
Inventor: SCHOPF REINHOLD DIPL ING
IPC: G12B21/00
Filed: 2003-03-22
Granted: 2014-02-27
Abstract: Tastsystem, bestehend aus – einem Tastkopf (3) zur Detektion einer Antastung, mit zumindest einem Sendeelement (32) zum Emittieren von Infrarotlicht (A) aufgrund der detektierten Antastung; – einer Empfangseinheit (4) mit einem Gehäuse (42), in dem zumindest ein Infrarotempfänger (41) sowie eine Verarbeitungseinheit (48) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (42) ein für das Infrarotlicht (A) durchlässiges Fenster (44) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Fenster (44) eine den Innenraum des Gehäuses (42) vor elektromagnetischen Störungen schützende Abschirmung aufweist, die eine elektrisch leitfähige und Infrarotlicht (A) durchlässige Beschichtung (45) des Fensters (44) ist, die auf der Innenseite des Fensters (44) angeordnet ist, wobei das Fenster (44) einen umlaufenden elektrisch leitfähig beschichteten Befestigungsflansch (46) aufweist, indem die Beschichtung (45) auf der dem Grundkörper (43) zugewandten Unterseite des Befestigungsflansches (46) fortgesetzt ist, und dass das Gehäuse (42) aus einem elektrisch leitenden Grundkörper (43) besteht, der mit einem Bezugspotential (E) verbunden Ist und einen umlaufenden Montageflansch (47) aufweist, und dass die Beschichtung (45) des Befestigungsflansches (46) des Fensters (44) mit der stirnseitigen Anschraubfläche des Montageflansches (47) des Grundkörpers (43) elektrisch leitend verbunden ist.
Patent DE-10323964-B4 (DE)
Title: Haptische Begrenzung für einen Stufenschalter oder ein Potentiometer
Inventor: ERDLOFF DIRK
IPC: H01C10/32
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Ringförmiges,
zylindrisches Gehäuse (1)
mit einer Ringnut (4) und einer in das Gehäuse eingefügten Schenkelfeder (8), insbesondere
zum Einsatz in einem Stufenschalter oder einem Potentiometer, bestehend aus
einer äußeren Nutwand
(2) mit einer Ausnehmung (7) zur Aufnahme eines Schenkels (9) der
Schenkelfeder (8) und einer inneren Wand (3), dadurch gekennzeichnet,
dass der obere Schenkel (9) in der Ausnehmung (7) der äußeren Nutwand
(2) aufgenommen ist und dass das Gehäuse (1) mit einer axial schräg nach unten
verlaufenden Ausnehmung (5) versehen und am Ende der Schräge der Ausnehmung
(5) ein Anschlag (6) für
den unteren Schenkel (10) der Schenkelfeder (8) angeordnet ist,
so dass der nach dem Einlegen gegen den unteren Anschlag (6) anliegende untere
Schenkel (10) der Schenkelfeder (8) durch das Vorspannen mittels
des oberen Schenkels (9) gleichzeitig radial und axial spannbar
ist.
Patent DE-10335483-B4 (DE)
Title: Hohlkörper bestehend aus mindestens zwei miteinander verbundenen Bauteilen
Inventor: DOERSING HANS
IPC: B64C3/00
Filed: 2003-08-02
Granted: 2006-07-13
Abstract: Hohlkörper bestehend
aus mindestens zwei miteinander verbundenen Bauteilen, insbesondere
Strukturbauteilen eines Flugzeuges, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus
mindestens einer Querrippe (3) und mindestens einer Längsrippe
(4) zusammengestecktes Rippengerüst
vorgesehen ist, daß die
Querrippe (3) an zwei einander gegenüberliegenden Seiten zungenfärmige Verbindungselemente
(8) aufweist, die in Schlitze (7) von jeweils einem Deckblech (1
bzw. 2) eingreifen, daß an
den senkrecht zu der Längsrippe
(4) liegenden Stirnseiten jeweils ein Abschlußblech (5 bzw. 6) angeordnet
ist, und daß nach
dem Fügen
des Hohlkörpers
(A) dieser durch einelasergeschweißte mechanisch feste Verbindung
der Bauelemente (1, 2, 3, 4, 5 und 6) fixiert ist.
Patent DE-10336799-B4 (DE)
Title: Fußhebelwerk mit Kunststoffbolzen
Inventor: SCHULTE ANDREAS
IPC: G05G1/30
Filed: 2003-08-11
Granted: 2015-05-07
Abstract: Fußhebelwerk, umfassend: – einen Lagerbock (1), – einen Fußhebel (2), der an dem Lagerbock (1) schwenkbar gelagert ist, und – einen Bolzen (3) aus Kunststoff als Schwenkachse für den Fußhebel (2), der an dem Lagerbock (1) durch eine Verrastung gegen Verdrehen gesichert ist und den Fußhebel (2) drehbar lagert, dadurch gekennzeichnet, daß ein Ende (7) des Bolzens (3) als Bajonett (8) zur Axialsicherung an dem Lagerbock (1) ausgebildet ist, welches durch eine Relativverdrehung verriegelt, und daß das andere Ende (13) des Bolzens (3), das dem erstgenannten Ende (7) gegenüberliegt, Radialsicherungselemente aufweist, welche in der Verriegelungsstellung des Bajonetts (8) mit dem Lagerbock (1) verdrehsicher verrasten.
Patent DE-10343047-B4 (DE)
Inventor: ANDERS MANFRED
IPC: D21H21/38
Filed: 2003-09-16
Granted: 2008-08-07
Abstract: The present invention relates to an antioxidant for an organic material. The invention also relates to the use of the antioxidant for treating an organic material, particularly paper, and to a method for treating the same.