baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020000463-U1 (DE)
Title: Kennzeichen-Einrichtung für einen Sitz
IPC: G09F7/18
Filed: 2020-02-05
Abstract: Kennzeichen-Einrichtung für eine gepolsterte, mit einem Bezug (14) versehene Rückenlehne eines Sitzes, gekennzeichnet durch ein für die Innenseite (12) des Bezugs (14) vorgesehenes, formstabiles Innenflächenelement (16) und ein für die Außenseite (18) des Bezugs (14) vorgesehenes, formstabiles Außenflächenelement (20), wobei das Innenflächenelement (16) und das Außenflächenelement (20), durch den Bezug (14) hindurch, miteinander verbindbar oder verbunden sind, und das Außenflächenelement (20) zur auswechselbaren Befestigung eines formstabilen Kennzeichen-Flächenelementes (28) vorgesehen ist.
Patent DE-202020101893-U1 (DE)
Title: Teleskopkranauslegerprofil, teleskopisch ausfahrbarer Kranausleger und hydraulischer Kran
IPC: B66C23/70
Filed: 2020-04-07
Abstract: Teleskopkranauslegerprofil, das dafür vorgesehen ist, einen Teil eines teleskopisch ausfahrbaren Kranauslegers zu bilden, wobei das Kranauslegerprofil (11) einen länglichen Hauptkörper in Form eines geraden rohrförmigen Balkens (30) aufweist, der aus einem einzigen gebogenen Blech (31) gebildet ist und aus mehreren Wandabschnitten (W1-W12) besteht, die um eine Längsmittelachse des rohrförmigen Balkens (30) verteilt und über in dem Blech ausgebildete Biegewinkel (33) miteinander verbunden sind, wobei:
 - gegenüberliegende Längskanten (34a, 34b) des Blechs (31) durch eine sich in Längsrichtung des rohrförmigen Balkens (30) erstreckende Schweißnaht (35) zusammengefügt sind;
 - der rohrförmige Balken (30) eine vertikale Symmetrieebene (36) aufweist, gesehen in einem Querschnitt senkrecht zur Längsmittelachse des rohrförmigen Balkens;
 - eine neutrale Schicht (37) des rohrförmigen Balkens (30) sich über einen ersten Seitenwandabschnitt (W1) auf einer ersten Seite der vertikalen Symmetrieebene (36) und über einen gegenüberliegenden zweiten Seitenwandabschnitt (W2) auf einer gegenüberliegenden Seite der vertikalen Symmetrieebene (36) erstreckt;
 - der rohrförmige Balken (30) an seiner Oberseite einen ebenen oberen Wandabschnitt (W3) aufweist, wobei dieser obere Wandabschnitt (W3) senkrecht zur vertikalen Symmetrieebene (36) steht und mit einem jeden der ersten und zweiten Seitenwandabschnitte (W1, W2) über einen oder mehrere Zwischenwandabschnitte (W4-W7) verbunden ist; 
 - der rohrförmige Balken (30) an seiner Unterseite einen ebenen unteren Wandabschnitt (W8) aufweist, wobei dieser untere Wandabschnitt (W8) senkrecht zur vertikalen Symmetrieebene (36) steht und mit einem jeden der ersten und zweiten Seitenwandabschnitte (W1, W2) über einen oder mehrere Zwischenwandabschnitte (W9-W12) verbunden ist; und
 - die Schweißnaht (35) sich an einer Oberkante (38) oder Unterkante (39) eines der ersten und zweiten Seitenwandabschnitte (W1, W2) befindet.
Patent DE-202020103094-U1 (DE)
Title: Schmiermittelmanagement in einer HLKK-Anlage
IPC: F25B31/00
Filed: 2020-05-29
Abstract: Eine Heizung-Lüftung-Klima-Kühlung-Anlage (HLKK-Anlage), umfassend:
 einen Verdichter mit einer Schmiermitteleinlassöffnung, einen Verflüssiger und einen Verdampfer, die zur Bildung eines Kältemittelkreislaufs in Fluidverbindung stehen; und
 eine Schmiermittelrücklaufleitung, die mit dem Verdichter und dem Verdampfer in Fluidverbindung steht, wobei eine Druckdifferenz zwischen dem Verdichter und dem Verdampfer einen Fluidstrom von Schmiermittel von dem Verdampfer zu dem Verdichter induziert, wobei ein Druck an der Schmiermitteleinlassöffnung relativ zu einem Druck in dem Verdampfer niedriger ist.
Patent DE-202020104701-U1 (DE)
Title: Struktur des zusammengebauten Stahlkastenträgers
IPC: E04G1/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Struktur des zusammengebauten Stahlkastenträgers, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:eine Schiene, die auf dem Boden angeordnet ist;mehrere temporäre Halterungen, die auf den beiden Seiten der Schiene angeordnet sind, wobei die Spitze der temporären Halterung durch einen Kappenkopf mit dem Stahlkastenträger verbunden ist, und wobei das untere Ende der temporären Halterung durch ein Halterungskissen auf dem Boden angeordnet ist;einen Stahlkastenträger, der die temporäre Halterung überquert.
Patent DE-202020105397-U1 (DE)
Title: Hybrides Überlagerungs-Lenkgetriebe
IPC: B60K17/04
Filed: 2020-09-21
Abstract: Anordnung mit einem ersten Summiergetriebe (SUM1), einem zweiten Summiergetriebe (SUM2), einem Achsgetriebe (G), einer Abtriebswelle (AB), einer Nullwelle (NUL), einer Antriebswelle (AN) und einem ersten Motor (M1); wobei die erste Abtriebswelle (AB1), die Antriebswelle (AN) und die Nullwelle (NUL) mittels des ersten Summiergetriebes (SUM1) miteinander verbunden sind; wobei die zweite Abtriebswelle (AB2), die Antriebswelle (AN) und die Nullwelle (NUL) mittels des zweiten Summiergetriebes (SUM2) miteinander verbunden sind; wobei ein Übersetzungsverhältnis zwischen der ersten Abtriebswelle (AB1) und der Nullwelle (NUL) bei stehender Antriebswelle (AN) und ein Übersetzungsverhältnis zwischen der zweiten Abtriebswelle (AB2) und der Nullwelle (NUL) bei stehender Antriebswelle (AN) umgekehrte Vorzeichen haben; und wobeider erste Motor (M1) über das Achsgetriebe (G) mit der Antriebswelle (AN) wirkverbunden oder -verbindbar ist; gekennzeichnet durcheinen zweiten Motor (M2), der mit der Nullwelle (NUL) wirkverbunden oder -verbindbar ist.
Patent DE-202020106379-U1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Schaltungsvorrichtung dafür
IPC: F21S10/00
Filed: 2020-11-06
Abstract: Lichtemittierende Vorrichtung für einen Gegenstand, wobei die lichtemittierende Vorrichtungeine Mehrzahl von Leuchtdioden, die so konfiguriert sind, dass sie auf dem Gegenstand angeordnet sind, wobei die Leuchtdioden entsprechend eine Anode und eine Kathode aufweisen; undeine mit den Leuchtdioden gekoppelte Schaltungsvorrichtung aufweist, die fernerein wasserdichtes Gehäuse, das so konfiguriert ist, dass es in den Gegenstand eingebettet ist;eine Batterie, die in dem wasserdichten Gehäuse angeordnet und elektrisch mit den Anoden der Leuchtdioden gekoppelt ist;einen Bewegungserkennungsschalter, der innerhalb des wasserdichten Gehäuses angeordnet und so konfiguriert ist, dass er eine Bewegung des Gegenstands erfasst und ein erstes Auslösesignal erzeugt; undeine Steuerschaltung aufweist, die innerhalb des wasserdichten Gehäuses angeordnet ist, wobei die Steuerschaltung einen Leistungsstift, einen OS-Stift und eine Mehrzahl von Ansteuerstiften aufweist, wobei der Leistungsstift elektrisch mit der Batterie gekoppelt ist, um elektrische Energie zu empfangen, wobei ein Anschluss des Bewegungserkennungsschalters mit dem OS-Stift und ein anderer Anschluss des Bewegungserkennungsschalters mit der Batterie gekoppelt ist, wobei die Ansteuerstifte jeweils mit den Kathoden der Leuchtdioden gekoppelt sind, wobei die Steuerschaltung so konfiguriert ist, dass sie die Leuchtdioden so steuert, dass sie auf der Grundlage einer ersten vordefinierten Beleuchtungsabfolge und dann einer zweiten vordefinierten Beleuchtungsabfolge, wenn diese das erste Auslösesignal empfängt, leuchten;wobei in der ersten vordefinierten Beleuchtungsabfolge die Steuerschaltung die Mehrzahl von Leuchtdioden so steuert, dass diese sequentiell leuchten während die Blinkperioden für die Leuchtdioden gleich sind, und in der zweiten vordefinierten Beleuchtungsabfolge die Steuerschaltung die Leuchtdioden so steuert, dass sie sequentiell leuchten während die Blinkperioden für die Leuchtdioden allmählich geändert sind.
Patent DE-202021002536-U1 (DE)
Title: Metabolische Energie liefernde Kollagen-Wundmatte zur Heilung chronischer Wunden
IPC: A61L15/44
Filed: 2021-08-05
Abstract: Wundmatte/-auflage (1) zur Heilung chronischer Wunden, dadurch gekennzeichnet, dass das zugrundeliegende Material aus komprimierten Kollagen (2) besteht, in das anorganisches Polyphosphat in Form von amorphen Magnesiumpolyphosphat-Nanopartikeln (3) eingebettet ist, wobei die Nanopartikel bei Kontakt mit Wundsekret (13) in ein gelartiges Koazervat (14) umgewandelt werden.
Patent DE-202021102251-U1 (DE)
Title: Abwickelhilfe und Abwickelanordnung mit einer Abwickelhilfe
IPC: B66C1/54
Filed: 2021-04-27
Abstract: Abwickelhilfe (4) für eine scheibenspulenförmige Aufnahmetrommel (6)
 mit einem vertikal ausrichtbaren Achselement (14) für eine verdrehbare Lagerung der Aufnahmetrommel (6)
 und einem mit dem Achselement (14) verbundenen, horizontal ausrichtbaren Auflagerelement (16) für die vertikale Abstützung der abzuwickelnden Aufnahmetrommel (6),
 dadurch gekennzeichnet, dass das Auflagerelement (16) über das Achselement (14) hängend lagerbar ist.
Patent DE-202021102278-U1 (DE)
Title: Fahrerhaus, insbesondere für Wohnmobile
IPC: B60P3/32
Filed: 2021-04-28
Abstract: Fahrerhaus (1) insbesondere für Wohnmobile
 mit einem vorderen Dachbereich (2) zumindestens über einem Fahrersitz und vorzugsweise einem Beifahrersitz, und
 mit einer im Dachbereich (2) fixierbaren und aus dem Dachbereich (2) herausnehmbaren Gepäckablage (3).
Patent DE-202021103929-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial zur Abdichtung von Fugen oder Rissen sowie ein ein solches Beschichtungsmaterial aufweisendes Abdichtsystem
IPC: E04B1/68
Filed: 2021-07-23
Abstract: Beschichtungsmaterial, insbesondere zur Abdichtung von Fugen oder Rissen oder Hinterläufigkeiten oder Flächen oder Durchdringungen, welches folgende Bestandteile umfasst oder daraus besteht:
 Sand oder eine Gesteinskörnung, aufweisend Körner aus einer oder einer Mehrzahl Korngruppen,
 einen Calcium fällenden Stoff, insbesondere eine Calcium fällende Lösung, mit dem der Sand oder die Gesteinskörnung in Kontakt gebracht ist.
Patent DE-202022000703-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für die Erzeugung von regenerativen Energien
IPC: H02S20/00
Filed: 2022-03-17
Abstract: Befestigungssystem für die Erzeugung von regenerativer Energie dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstellung direkt auf allen tragfähigen Untergründen erfolgen kann. Die Herstellung der Standfähigkeit erfolgt durch einen Sockel aus Baustoff wie Beton und einer Füllung des Sockels mit geeigneten Materialien.
Patent DE-202022100759-U1 (DE)
Title: Abdeckung, insbesondere Toilettenabdeckung
IPC: B60R15/04
Filed: 2022-02-10
Abstract: Abdeckung, insbesondere für Toiletteneinrichtungen innerhalb von Wohnfahrzeugen, wobei die Abdeckung derart gestaltet ist, dass eine Deckfläche (1) beweglich oberhalb einer Toiletteneinrichtung angeordnet ist und an mindestens einem Randbereich der Deckfläche (1) mindestens eine Verkleidungsfläche (2) angeordnet ist, die die Toiletteneinrichtung an mindestens einer Seite verkleidet und mit der Deckfläche (1) in Kontakt steht, wobei die mindestens eine Verkleidungsfläche (2) durch mindestens ein Halteelement (6) mit der Toiletteneinrichtung oder einer anderen Vorrichtung verbunden ist.
Patent DE-202022101117-U1 (DE)
Title: Präzisions-Durchflussbegrenzungsventil
IPC: A01G25/00
Filed: 2022-02-28
Abstract: Präzisions-Durchflussbegrenzungsventil, dadurch gekennzeichnet, dass es zumindest einen ersten Befestigungsblock (1), zumindest einen zweiten Befestigungsblock (2) und zumindest eine Verstellbaugruppe (3) umfasst, wobei der erste Befestigungsblock (1) mit einer Einlauföffnung (11), einer Pufferkammer (12) und einer Auslauföffnung (13), die der Reihe nach miteinander kommunizieren, versehen ist, wobei der zweite Befestigungsblock (2) die Pufferkammer (12) schließend abdeckt, wobei die Verstellbaugruppe (3) an der Oberfläche einer dem ersten Befestigungsblock (1) abgewandten Seite des zweiten Befestigungsblocks (2) angebracht ist, und wobei die Verstellbaugruppe (3) eine mit dem zweiten Befestigungsblock (2) gleitbar verbundene Verstellsäule (31) umfasst, die sich oberhalb der Auslauföffnung (13) befindet und zum Verschließen der Auslauföffnung (13) eingerichtet ist.
Patent DE-202022105037-U1 (DE)
Title: Haltestift für eine Implantat-Zahnrestauration
IPC: A61C8/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Haltestift für eine Implantat - Zahnrestauration, wobei der Haltestift aus einem Halteteil (1) und einem stabförmigen Teil (2) besteht.
Patent DE-202022105099-U1 (DE)
Title: Maulkorbanlegehilfe
IPC: A01K15/00
Filed: 2022-09-08
Abstract: Maulkorbanlegehilfe aufweisend einen Rahmen mit einem beweglichen Schieber, wobei der Schieber an wenigstens zwei Rahmenführungen des Rahmens geführt wird und eine geschlossene und eine geöffnete Position einnehmen kann, und eine Box, welche aus einer Platte, die an einem Rahmenteil des Rahmens montierbar und wieder demontierbar ist und einem Schutz besteht, der an wenigstens zwei Seiten der Platte befestigt ist, sodass sich im montierten Zustand der Box parallel zu einer Längsachse, welche senkrecht auf der Fläche des Schiebers steht, eine Durchgangsöffnung in der Box zum Schieber hin ausbildet.
Patent DE-202023100600-U1 (DE)
Title: Ventilgehäuse
IPC: F16K27/00
Filed: 2023-02-08
Abstract: Ventilgehäuse (1) mit einem aus duktilem Gusseisen bestehenden Gehäusekörper (2) und einem innerhalb eines Durchgangs (5) des Gehäusekörpers (1) angeordneten Ventilsitz (6), der als gepanzerter Sitz mit einer Auftragsschweißung (11) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auftragsschweißung (11) aus einem Chrom-Nickel-Edelstahl mit einem Nickelanteil von weniger als 12 Gew. % besteht.
Patent DE-202023100689-U1 (DE)
Title: Pooleinrichtung
IPC: E04H4/14
Filed: 2023-02-14
Abstract: Pooleinrichtung, umfassend einen Körper (1) mit einer waagerecht verlaufenden Oberflächenebene (1.1) und mit einer senkrecht verlaufenden Oberflächenebene (1.2), wobei der Körper (1) aus Hartschaum gebildet und auf der waagerecht verlaufenden Oberflächenebene (1.1) zum Schutz des Hartschaums eine Kunststoffplatte (1.3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auch auf der senkrecht verlaufenden Oberflächenebene (1.2) eine Kunststoffplatte (1.4) angeordnet ist.
Patent DE-202023103079-U1 (DE)
Title: Sensorschaltung
IPC: H03F1/00
Filed: 2023-06-05
Abstract: Sensorschaltung (20) umfassend eine Sensoreinheit (21), eine Verstärkereinheit (22) und ein ADC-Modul (23), wobei die Sensoreinheit (21) mit einem Eingang der Verstärkereinheit (22) verbunden ist und ein Ausgang der Verstärkereinheit (22) mit einem Eingang des ADC-Moduls (23) verbunden ist, wobei die Sensorschaltung (20) zusätzlich einen Strombegrenzer (24) umfasst, welcher einen Ausgangsstrom der Verstärkereinheit (22) begrenzt.
Patent DE-202023104603-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/14
Filed: 2023-08-14
Abstract: Klapptisch, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Tischplatte (1) und Tischbeine umfasst, wobei die Tischplatte (1) gelenkig mit dem Tischbein verbunden ist, die Tischplatte (1) eine Anzahl von Klapphockern (9) an der Unterseite der Tischplatte (1) aufweist, die Tischplatte (1) und das Tischbein mit einer klappbaren Spreizstange versehen sind, wobei die klappbare Spreizstange eine zweite Spreizstange (7), der drehbar an der Tischplatte (1) angebracht ist, und eine erste Spreizstange (6), der drehbar an dem Tischbein angebracht ist, umfasst, wobei die erste Spreizstange (6) gelenkig mit der zweiten Spreizstange (7) verbunden ist, und die erste Spreizstange (6) und die zweite Spreizstange (7) mit einem Einrastelement (8) dazwischen versehen sind, wobei das Einrastelement (8) verwendet wird, um die erste Spreizstange (6) und die zweite Spreizstange (7) zu positionieren, wenn der Klapptisch aufgeklappt ist.
Patent DE-212016000074-U1 (DE)
Title: Bildgebende Systeme mit fluoreszenten Nanodiamanten
IPC: G01Q70/14
Filed: 2016-04-08
Abstract: Ein bildgebendes System, umfassend: einen Bildaufnahmeträger zur Befestigung einer Probe; eine Strahlungsquelle, die konfiguriert ist den Triplett-Anregungszustand fluoreszenter Nanodiamanten anzuregen und die auf Probe gerichtet ist; einen Fluoreszenz-Detektor, der konfiguriert ist triplett-triplett-fluoreszente Nanodiamant-Fluoreszenz zu detektieren und der konfiguriert ist Fluoreszenz von der Probe zu detektieren; und eine Vorrichtung, die konfiguriert ist ein zeitvariables Magnetfeld an die Probe anzulegen.
Patent DE-212023000005-U1 (DE)
Title: Eine Produktionsvorrichtung für hochisolierendes 1,2,4,5-Tetramethylbenzol
IPC: C07C15/02
Filed: 2023-03-17
Abstract: Produktionsvorrichtung für hochisolierendes 1,2,4,5-Tetramethylbenzol, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Tank (1) umfasst, wobei ein erster Heizmantel (2) und ein zweiter Heizmantel (3) an der Außenseite des Tanks (1) vorgesehen sind, Stützbeine (4) am unteren Teil des Tanks (1) vorgesehen sind, ein Einlass (5) an der Oberseite des Tanks (1) vorgesehen ist, ein Auslass (6) am Boden des Tanks (1) vorgesehen ist, eine Rührwelle (7) in der oberen Mitte des Tanks (1) vorgesehen ist, wobei eine Verbindungsstange (8) an der Oberseite der Rührwelle (7) vorgesehen ist, eine Verbindungsplatte (9) an der Oberseite der Verbindungsstange (8) vorgesehen ist, ein Nocken (10) an der linken Unterseite der Verbindungsplatte (9) vorgesehen ist, der Nocken (10) unten mit einer Drehwelle (11) vorgesehen ist, die Drehwelle (11) unten mit einem Motor (12) vorgesehen ist, Rührstäbe (13) auf beiden Seiten der Rührwelle (7) vorgesehen sind, wobei die Rührwelle (7) beidseitig mit Rührstäben (13) vorgesehen ist, der Tank (1) innen mit einem Sieb (14) vorgesehen ist, der erste Heizmantel (2) rechts mit einem Block (15) vorgesehen ist, wobei der Block (15) innen mit einer Bohrung (16) vorgesehen ist, der zweite Heizmantel (3) innen mit einem Gleitschlitz (17) vorgesehen ist, wobei der Gleitschlitz (17) innen mit einem Gleitblock (18) vorgesehen ist, der Gleitblock (18) unten mit einer Einsatzstange (19) vorgesehen ist, der Gleitblock (18) oben mit einer Feder (20) vorgesehen ist und der Gleitschlitz (17) unten mit einem Schlitz (21) vorgesehen ist.
Patent AT-8134-U2 (AT)
Title: Anorganisch gebundenes bauelement und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: PIXNER MARIA DIPL ING DR TECHN
Filed: 2005-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein anorganisch gebundenes Bauelement auf Basis von Bambuswolle, wobei das technische Problem bei der Verwendung von Bambus in dessen hohen Gehalt an Zucker und Stärke liegt, die die Haftung mit Zement als Bindemittel negativ beeinflusst. Die Erfindung löst diese Aufgabe, indem die enthaltene Stärke nicht freigesetzt wird, was eine Verarbeitung des Bambus ohne Vorbehandlung ermöglicht. Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst dafür folgende Schritte: - Bereitstellen von stückigem Bambusmaterial - Benetzen des Bambusmaterials - Vermischen des Bambusmaterials mit einer Mischung aus Magnesiazement und Magnesiumsulfatlösung - Formen des solcherart behandelten Bambusmaterials zu einem Vorformling - Pressen und Aushärten des Vorformlings zu einem Bauelement.
Patent BR-MU8701288-U2 (BR)
Title: lacre com micro-serrilhas múltiplas, para sistema de aplicação e retirada de tampas de garrafas e válvulas de botijão de gás
Inventor: GOMES DA COSTA JOAQUIM ALFREDO
IPC: F17C13/06
Filed: 2007-07-16
Abstract: LACRE COM MICRO-SERRILHAS MúLTIPLAS, PARA SISTEMA DE APLICAçãO E RETIRADA DE TAMPAS DE GARRAFAS E VáLVULAS DE BOTIJãO DE GáS. O qual vem propor uma peça indicadora de violação, termo-moldável, passível de ser rasgada de forma irrecuperavelmente ou inteiramente destruída no momento da abertura do recipiente, através de 8 linhas de micro-serrilhas (2), efetuadas em etapa de picote. O lacre (5) possui as 8 linhas de micro-serrilhas, dispostas espaçadamente ao longo do diâmetro de seu corpo tubular, dando-lhe maior flexibilidade na etapa de moldagem à tampa (T), seja tampa plástica ou tampa metálica, exigindo menos tempo e menor intensidade no aquecimento para o termo encolhimento. Para a etapa de abertura do recipiente, as linhas de micro-serrilhas (2), pela sua multiplicidade, serão atingidas pelo esforço imposto pelo usuário, rasgando-se totalmente o lacre (5). O mesmo dá-se em relação à abertura pelo abridor de garrafas, cujo terminal irá pressionar por alavancagem, diretamente pelo menos a metade dessas micro-serrilhas (2), favorecendo o seu rompimento, para que o lacre seja destruída, abrindo-se e permitindo a retirada da peça por inteiro, impedindo reconstruções, evitando remontagens posteriores que dêem margem à adulterações no conteúdo da garrafa e, ainda, evitando deixar resquicios no próprio gargalo, sem prejudicar o ciclo de retorno para envase.
Patent BR-MU8701341-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em luminária
Inventor: LOSS SANMARTIN SELENE ROSE
IPC: F21V17/00
Filed: 2007-09-10
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM LUMINáRIA. O modelo de utilidade refere-se a uma disposição em luminária do tipo que compreende um conjunto de hastes rígidas verticais que servem respectivamente de condutoras de eletricidade para a lâmpada e suporte de uma travessa horizontal de apoio da pantalha. A luminária para disposição sobre móveis é composta por uma base (1, 1') ou suporte (1 "), hastes condutoras (2, 2, 2"), travessa isolante horizontal (6) e pantalha (7). A base (1, 1') ou suporte (1") apresenta orifícios (11) para a introdução das extremidades das hastes condutoras (2), que são dotadas de roscas (21), onde atuam arruelas (22), isolantes (23) e porcas (24). Entre as arruelas (22) estão posicionados os conectores (31) das extremidades dos condutores elétricos (3), responsáveis por energizar as hastes (2). Opcionalmente, peças de acabamento (25) podem envolver as porcas, arruelas e isolantes (22, 23 e 24) posicionados sobre a base (1,1'). As hastes (2) são afastadas junto a base (1,1') e dotadas de dobras a 900 (26), destinadas a aproximar as extremidades opostas (27), onde são fixados os conectores (4). Nos conectores (4) são encaixados os pinos (51) das lâmpadas halógenas (5). Os trechos horizontais (28) das hastes (2) são embutidos em um recorte (61) da travessa isolante horizontal (6). Um distanciador (62) e duas peças de acabamento (63) realizam a retenção das porções das hastes (2) embutidas na travessa (6). As extremidades da travessa (6) apresentam travas pivotantes (64) para retenção da pantalha (7).
Patent BR-MU8702034-U2 (BR)
Title: dispositivo para pessoas com deficiência auditiva
Inventor: DE SOUZA ARAUJO MANUEL
IPC: A61F11/08
Filed: 2007-12-10
Abstract: DISPOSITIVO PARA PESSOAS COM DEFICIêNCIA AUDITIVA. O presente modelo de utilidade tem por objetivo prover um conjunto "aparelho para pessoas com deficiência auditiva e meios receptores", que envolve a recepção de áudio a partir de, por exemplo, transmissão a cabo ou rádio frequência e meios para recepção de som de conversação e outros sons ambientes.
Patent BR-MU8800175-U2 (BR)
Title: economizador de água
Inventor: FREIRE REINIVON KLEI ALVES
IPC: F16K31/62
Filed: 2008-02-07
Abstract: Economizador de água. O presente pedido de patente de modelo de utilidade tem por objetivo patentear-lo o economizador concluindo que mostra na figura B, e C que instalado funciona quando pisar no emitidor de ar, o ar que vai por a mangueira n 2 1 pressiona o diafragma n  19 que desce empurrando a haste n 6 que faz o balancim n 1 1 descer e levantar a ponta liberando a passagem de água, ao retirar o pé a mola n 02 puxa a haste n 06 para cima que a mesma faz o balancim n 1 1 pressionar a carrapeta n  15 na boca do duto de saída de água e mantendo o sistema na posição fechado.
Patent BR-MU8801017-U2 (BR)
Title: botina com palmilha extra conforto
Inventor: ZANIN MENEGUETTI SILVIO HENRIQUE
IPC: A43B17/14
Filed: 2008-05-23
Abstract: BOTINA COM PALMILHA EXTRA CONFORTO. Foi desenvolvida com uma palmilha extra introduzida para aumentar o conforto, a absorção de impacto sem, contudo, aumentar o peso do calçado. A terceira palmilha, denominada de tri densidade, é construida em poliuretano, um material macio e leve, adequado para se conseguir as características desejadas. Sendo formada por uma sola (01), uma entre sola (02), uma palmilha de conforto (03), uma palmilha de montagem (04), uma palmilha higiênica (05) e um corpo do calçado (06).