Patent DE-102014012695-B4 (DE)
Title: Einrichtung für das pneumatische Hochschwenken und Entriegeln einer an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar gelagerten Halterung
Inventor: AMBROS RICHARD
IPC: B60R9/06
Filed: 2014-08-22
Granted: 2019-05-16
Abstract: Einrichtung für das pneumatische Hochschwenken und Entriegeln einer an der Rückseite eines Kraftfahrzeuges abschwenkbar gelagerten Halterung (H) gemäß Hauptpatent DE 10 2014 000 622 B4, für die durch einen verschiebbar in einer Arretiereinrichtung (10) gelagerten Arretierbolzen (13), der über ein Anlenkteil (18) und ein Verbindungsteil (20) mit einer an der Halterung (H) befestigten Querstange (7) in Verbindung gebracht ist, in einer Zwischenlage der Halterung (H) ein hinterer Anschlag für den Arretierbolzen (13) über dessen Anlenkteil (18) nach einem Hub (h) gegen den rückseitig an der Rückwand des Fahrzeuges befestigten Lagerflansch (14) der Arretiereinrichtung (10) gebildet ist, und für die beim Hochschwenken der Halterung (H) durch einen Druckluftzylinder (Z) nach einem Hub (h) des Arretierbolzens (13) von dessen Raststellung aus, entgegen der Druckkraft der in der Arretiereinrichtung (10) untergebrachten Druckfeder (16) ein vorderer Anschlag für den Arretierbolzen (13) über dessen Anlenkteil (18) ebenfalls gegen den Lagerflansch (14) der Arretiereinrichtung (10) gebildet ist, so dass in der vorderen Anschlagstellung des Arretierbolzens (13) und der Halterung (H) ein verschiebbar in einer Einrasteinrichtung (11) gelagerter, vorderseitig an der Rückwand des Fahrzeuges befestigter Riegel (21) von der Druckkraft der auf den Arretierbolzen (13) einwirkenden Druckfeder (16) und von der durch die Belastung der Halterung (H) auf den Arretierbolzen (13) einwirkenden Zugkraft entlastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für das Zurückziehen des Riegels (21) vom Arretierbolzen (13) der Halterung (H) ein Druckluftzylinder (Z) vorgesehen ist, der durch Betätigung eines außen am Fahrzeug angebrachten Schlüssel-Tastschalters (S) über ein Magnetventil (M), einen Druckluftbehälter (DB) und ein Druckreduzierventil (DR) mit Druckluft beaufschlagt wird, wobei gleichzeitig über den Schlüssel-Tastschalter (S) und ein Relais Rdas Magnetventil (M) für die Druckbeaufschlagung des Druckluftzylinders (ZH) betätigt wird, so dass die Halterung (H) durch die Zugkraft des Druckluftzylinders (ZH) über das an der Kolbenstange des Zylinders und am Bolzen (35) der Halterung (H) angelenkte Seil (38) nach vorne geschwenkt wird, wodurch der verschiebbar in der Arretiereinrichtung (10) gelagerte, über ein Anlenkteil (18) und ein Verbindungsteil (20) mit der Querstange (7) der Halterung (H) in gelenkige Verbindung gebrachte Arretierbolzen (13) über sein Anlenkteil (18) entgegen der Druckkraft der in der Arretiereinrichtung (10) untergebrachten Druckfeder (16) um einen Hub (h) nach vorne gegen den Lagerflansch (14) der Arretiereinrichtung (10) auf Anschlag gebracht ist, wodurch der Riegel (21) der Einrasteinrichtung (11) von der Druckkraft der Druckfeder (16) und von der, durch die Belastung der Halterung (H) bewirkten Zugkraft entlastet ist und durch die, über das Druckreduzierventil (DR) verminderte Zugkraft des Druckluftzylinders (Z) vom Arretierbolzen (13) zurückgezogen wird, wobei die Betätigungsdauer des Druckluftzylinders (Z) nach dem Loslassen des Schlüssel-Tastschalters (S) durch den vor dem Druckreduzierventil (DR) in die Druckbeaufschlagung des Druckluftzylinders (Z) eingebauten Druckluftbehälter (DB) und über ein am Magnetventil (M) angeschlossenes Drosselventil (D) solange verlängerbar ist, bis der Druckluftzylinder (ZH) für die Betätigung der Halterung (H) über das Magnetventil (M) und das am Magnetventil (M) angeschlossene Drosselventil (D) entlüftet ist, und der in der Arretiereinrichtung (10) verschiebbar gelagerte Arretierbolzen (13) durch die Druckfeder (16) um einen Hub (h) nach hinten verschoben ein Wiedereinrasten des Riegels (21) verhindert.