baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10241388-B4 (DE)
Title: Dosenaufnahmevorrichtung für Kühlschränke
Inventor: KIM HYUN GYO
IPC: F25D25/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2014-12-31
Abstract: Dosenaufnahmevorrichtung für einen Kühlschrank, mit: einem Innenmantel (3) mit einer zwischen voneinander beabstandeten Rippen (4a bis 4c) gebildeten Innenwand, um eine Innenfläche einer Tür zu bilden; einem Befestigungselement, das sich zwischen den Rippen erstreckt und das zwei Enden aufweist; einem Halteelement (110, 210, 310, 410), das mit dem Befestigungselement verbunden ist und von der Innenwand beabstandet ist, um einen Dosenaufnahmeraum zum Stapeln von Dosen (11) in einer vertikalen Richtung zu bilden, wobei zwischen einem oberen Ende des Halteelements (110, 210, 310, 410) und der Innenwand des Innenmantels (3) ein Doseneinlass gebildet ist, und das obere Ende des Halteelements (110, 210, 310, 410) nach vorne gekippt ist; einem Sperrelement (120, 220, 320, 420) unter dem Halteelement (110, 210, 310, 410) zum Verhindern des Herausfallens von Dosen (11) durch den Dosenaufnahmeraum, wobei zwischen einem unteren Ende des Halteelements (110, 210, 310, 410) und dem Sperrelement (120, 220, 320, 420) ein Dosenauslass gebildet ist; und mindestens einem Befestigungsvorsprung an einer Rippe mit einem offenen Abschnitt zum Aufnehmen eines Endes des Befestigungselements.
Patent DE-10256769-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Diesel-Antriebsmotor
Inventor: RANALLI MARCO
IPC: F01N3/20
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-10-06
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Diesel-Antriebsmotor, dessen Abgasanlage eine diskontinuierlich
regenerierbare Abgasreinigungseinrichtung (R) aufweist, gekennzeichnet
durch die folgenden Merkmale:  stromaufwärts der Abgasreinigungseinrichtung
(R) ist eine an den Kraftstofftank des Fahrzeugs angeschlossene Kraftstoffverdampfungseinheit
(10) vorgesehen, mittels derer das Motorabgas mit Kraftstoffdampf
(11) angereichert wird;  die Kraftstoffverdampfungseinheit (10)
umfaßt
einen Kraftstoffverdampfer (6) in Form eines dem Abgasstrom ausgesetzten
Wärmetauschers
(12) mit einer Kraftstoffzufuhr (13) und einem Kraftstoffdampfaustritt
(14) sowie einen dem Wärmetauscher
(12) vorgeschalteten Hilfs-Oxidationskatalysator (2);  der Gehalt
an unverbranntem Dieselkraftstoff in dem dem Hilfs-Oxidationskatalysator
(2) zugeführten
Abgas ist mittels einer Anfetteinrichtung (15) einstellbar.
Patent DE-10261087-B4 (DE)
Title: Bahnenförmiger Bauwerkstoff mit endlicher Bahnlänge, insbesondere Unterspannbahnen mit Informationsträgern
Inventor: KÜPPERS STEFAN
IPC: G09F7/16
Filed: 2002-12-20
Granted: 2017-03-02
Abstract: Bahnenförmiger Bauwerkstoff endlicher Bahnlänge, insbesondere eine Unterspannbahn, in Rollen- oder Gebindeform aufgerollt oder aufgeschichtet, auf dem eine Vielzahl von Informationsträgern wenigstens einer Art regelmäßig in Bahnlängsrichtung (9) über die Bahnlänge verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß a) die Information, die die Informationsträger 3, 4, 5, 6, 7, 8) tragen, vom Anwender direkt ablesbar und/oder maschinell auslesbar ist und b) der Informationsträger Informationen über den jeweils vorliegenden Verbrauchszustand (4, 5, 6, 7) des bahnenförmigen Bauwerkstoffs trägt, c) wobei c1) wenigstens eine Art von Informationsträger Informationen über die vorhandene Werkstoffmenge (6) und/oder vorhandene Bahnlänge (4) des bahnförmigen Bauwerkstoffs trägt oder c2) wenigstens eine Art von Informationsträger Informationen über die verbrauchte Werkstoffmenge (7) und/oder verbrauchte Bahnlänge (5) des bahnenförmigen Bauwerkstoffs trägt.
Patent DE-10296361-B4 (DE)
Title: Personenbeförderer
Inventor: OJIMA KAZUHIRA
IPC: B66B23/12
Filed: 2002-01-31
Granted: 2006-05-11
Abstract: Personenbeförderer mit
einer Anzahl von Stufenplatten (11), die endlos so verbunden sind,
daß sie
umlaufen, mit einem sich bewegenden Handlauf (17), der sich am Umfang
eines Geländers
(14) entlang bewegt, das auf beiden Seiten der Stufenplatten (11)
angeordnet ist, mit seitlichen Rahmenkörpern (3), die auf der rechten und
der linken Seite angebracht sind, mit einem Querelement (4), das
die seitlichen Rahmenkörper
(3) verbindet, und mit einem Hauptrahmen (2) zum Aufnehmen der Stufenplatten
(11) und des sich bewegenden Handlaufs (17) in einem Gebäude, wobei  die
seitlichen Rahmenkörper
(3) mehrteilig sind und einen Obergurt (5), der sich in der Längsrichtung
des Personenbeförderers
(1) erstreckt, einen Untergurt (6), der in einem Abstand unterhalb
vom Obergurt (5) verläuft,
und ein vertikales Element (7), das den Obergurt (5) mit dem Untergurt (6)
verbindet, aufweisen, und  der vertikale Überstand des sich bewegenden
Handlaufs (17) so aufgebaut ist, daß er ein Rad (12) der Stufenplatte...
Patent DE-10305917-B4 (DE)
Title: Kühlwalze mit einem im Wesentlichen hohlen Innenraum
Inventor: VROOME CLEMENS JOHANNES MARIA DE
IPC: B41F23/04
Filed: 2003-02-13
Granted: 2015-06-25
Abstract: Kühlwalze mit einem im Wesentlichen hohlen Innenraum (50), welcher von einem Kühlmedium durchströmt wird, und einem in dem Innenraum (50) der Kühlwalze (14) befindlichen Mischelement (32) zum Durchmischen des Kühlmediums, wobei die Kühlwalze (14) relativ zu dem Mischelement rotiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand des Mischelementes (32, 36) von der inneren Manteloberfläche (20) der Kühlwalze (14) veränderbar ist.
Patent DE-10310558-B4 (DE)
Title: Verbinder, der auf einer Leiterplatte montierbar ist und Verfahren zum Ausbilden eines Verbinders
Inventor: FUJITA SHINYA
IPC: H01R13/73
Filed: 2003-03-11
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verbinder
(C), der an einer Leiterplatte (P) montierbar ist, umfassend:  ein
Gehäuse
(10), welches mit einer Aufnahme (11) versehen ist, in welche ein
mit dem Verbinder (C) zusammenpassender zweiter Verbinder wenigstens
teilweise einpaßbar ist,
und welches an der Leiterplatte (P) durch ein Verschrauben montierbar
ist,  ein erstes Schraubenloch (19) zum Verschrauben des Verbinders
(C) in einer ersten Orientierung an der Leiterplatte (P), welches
so in dem Gehäuse
(10) ausgebildet ist, um sich entlang einer Richtung unter einem
Winkel zu einer Verbindungsrichtung (CD) des Gehäuses (11) zu erstrecken,  ein
in dem Gehäuse
(10) ausgebildetes zweites Schraubenloch (14) zum Verschrauben des
Verbinders (C) in einer von der ersten Orientierung verschiedenen
zweiten Orientierung an der Leiterplatte (P),  wenigstens ein
Anschlußmontageloch
(12A; 12B), welches eine rückwärtige Wand
(11A) der Aufnahme (11) durchdringt, und in welches wenigstens zwei
Arten von Anschlußpaßstücken (30S,
30L; 31S, 31L) montierbar sind, wobei die Art der...
Patent DE-10316371-B4 (DE)
Title: Fräswerkzeug, insbesondere Profilfräser
Inventor: OETTLE MATTHIAS
IPC: B23C5/22
Filed: 2003-04-10
Granted: 2006-10-12
Abstract: Fräswerkzeug,
insbesondere Profilfräser
(1), mit einem mit einer Antriebsspindel verbindbaren Grundkörper (3)
als Träger
für eine
Mehrzahl von Schneidplatten (7), die entlang des Umfangs des Grundkörpers (3)
verteilt angeordnet und an diesem mittels einer Spannschrauben (21)
und Spannflächen
(15, 23) aufweisenden Spanneinrichtung austauschbar festgelegt sind, wobei
die Schneidplatten (7) selbst als Bestandteil der Spanneinrichtung
mit den Spannflächen
(15, 23) versehen und mittels der Spannschrauben (21) an Passflächen (11, 13)
anlegbar sind, die in umfänglichen
Vertiefungen (5) des Grundkörpers
(3) ausgebildet sind, welche den Sitz für die betreffende Schneidplatte
(7) bilden, wobei die Vertiefungen (5) die einander gegenüberliegenden
Passflächen
(11, 13) aufweisen, zwischen denen die betreffende Schneidplatte
(7) aufnehmbar ist und von denen eine erste Passfläche (11)
für die
Zusammenwirkung mit, bezogen auf die Arbeitsdrehrichtung (9), an
der nacheilenden Seitenflanke der Schneidplatte (7) befindlichen
Spannflächen
(15) und die andere Passfläche
(13) für
die Zusammenwirkung mit an der voreilenden Seitenflanke befindlichen...
Patent DE-10321454-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Leistungsverwaltung in einem Computersystem mit mehreren Stromversorgungsnetzen
Inventor: ALLISON MICHAEL
IPC: H02J9/00
Filed: 2003-05-13
Granted: 2008-11-20
Abstract: System
zur Leistungsverwaltung in einem Computersystem, mit folgenden Merkmalen:  einer
ersten Leistungsquelle (102; 214; 302; 402), die eine unterbrechungsfreie
Stromversorgung (UPS) (104; 212; 304; 404) umfasst, die bei einem
Leistungsausfall der ersten Leistungsquelle (102; 214; 302; 402)
wirksam ist, um eine Leistung zu liefern und eine Leistungsverlustbenachrichtigung
zu senden;  zumindest eine zweite Leistungsquelle (106; 210,
218, 220; 306; 406);  einem Leistungsversorgungsnetzwerk (108;
310; 410), das mit der ersten Leistungsquelle (102; 214; 302; 402)
und mit der zweiten Leistungsquelle (106; 210, 218, 220; 306; 406) verbunden
ist; und  einem Computersystem mit einer Mehrzahl von Abschnitten
(110; 204–208;
314–316;
414–416),
wobei jeder Abschnitt mit dem Leistungsversorgungsnetzwerk (108;
310; 410) verbunden ist und wirksam ist, um eine Instanz eines Betriebssystems
(224, 228, 232) auszuführen;  wobei
einer (204; 316; 416) Abschnitt des Computersystems eine Hauptwartungsstruktur
(204) umfasst,  wobei die anderen Abschnitte (206–208; 314;
414) des Computersystems jeweils eine...
Patent DE-10349446-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Beschichtung einer Fläche eines Zylinders und Zylinder mit dieser Beschichtung
Inventor: BUSMANN WOLFGANG
IPC: B41L35/10
Filed: 2003-10-23
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Beschichtung einer Fläche
eines Zylinders (01) einer Druckmaschine mit einem Ballen (02) mit
mindestens einem Kanal (06), bei dem die Mantelfläche (07)
des Ballens (02) mit einer Beschichtung (26) aus einem korrosionsfesten
und/oder verschleißfesten Werkstoff
beschichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenfläche (28)
des Kanals (06) mit einer sich von der Beschichtung (26) der Mantelfläche (07)
im Werkstoff und/oder in der aufgetragenen Schichtdicke (d1) und/oder im
verwendeten Beschichtungsverfahren unterscheidenden Schicht aus
einem zumindest korrosionsfesten Werkstoff beschichtet wird.
Patent DE-10354595-B4 (DE)
Title: Spindelantrieb für einen Trenn- und/oder Erdungsschalter
Inventor: WALDI WOLFGANG
IPC: H01H3/26
Filed: 2003-11-21
Granted: 2005-09-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Spindelantrieb für einen Trenn- und/oder Erdungsschalter, wobei eine drehbeweglich in einem Spindelmuttergehäuse (6) gelagerte Spindelmutter (11) eine Spindel (10) translatorisch bewegt und hierdurch Kontaktierungselemente des Schaltgerätes translatorisch verschiebbar sind, wobei die Spindel (10) über ein für alle Phasen bzw. Pole gemeinsames Verbindungsjoch (13) und eine Isolationsstange (15) je Phase bzw. Pol einen in einem Kontaktträger (5) geführten Kontaktstift (16) betätigt.
Patent DE-10357721-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für Türen oder Fenster
IPC: E05C9/10
Filed: 2003-12-09
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verschlußvorrichtung
für Türen oder Fenster
mit  • einem
Gehäuse,
das mindestens zwei Gehäuseteile
(1, 2) aufweist  • einer
in dem Gehäuse
drehbar gelagerten Drückernuß (13),
die mit einer die Drückernuß (13) in
einer Ausgangsstellung haltenden Rückstellfeder (40) gekoppelt
ist,  • einer
Falle (9), die durch einen mit der Drückernuß (13) gekoppelten Betätigungshebel
(12) entgegen der Kraft einer Fallenfeder (15) aus einer ausgeschobenen
Position (Schließstellung)
in eine eingezogene Position (Öffnungsstellung)
bewegbar ist,  • einem
Riegel (23), der in dem Gehäuse
um einen Schwenkzapfen (46) drehbar gelagert ist und von einer eingeschwenkten
Position (Öffnungsstellung)
in eine ausgeschwenkte Position (Schließstellung) schwenkbar ist,  • Antriebsmitteln,
welche mit der Drückernuß (13) gekoppelt
sind und den Riegel (23) antreiben,  • einem Sperrteil (62), das
aus einer Freilaufstellung in eine Sperrstellung bewegbar ist, in
der es die Bewegung des Riegels (23) in der ausgeschwenkten Position
sperrt,  dadurch gekennzeichnet, daß die...
Patent DE-10360193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor
Inventor: SCHMIDT EWALD
IPC: F02P23/04
Filed: 2003-12-20
Granted: 2016-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Zünden eines Luft-Kraftstoff-Gemischs in einem Verbrennungsmotor mittels einer hochfrequenten elektrischen Energiequelle, mit – einer koaxialen Wellenleiterstruktur, in die die hochfrequente elektrische Energie einkoppelbar ist und die mit einem Ende (8) in den jeweiligen Brennraum eines Zylinders des Verbrennungsmotors hineinragt, wobei an diesem Ende (8) durch ein hohes Spannungspotential ein Mikrowellenplasma erzeugbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das eine Ende (8) der koaxialen Wellenleiterstruktur (5) als Zündstift (12) so ausgebildet ist, dass bei einem anstehenden Spannungspotential durch eine in den Brennraum hineinragende Feldstruktur ein freistehendes Plasma im Luft-Kraftstoff-Gemisch erzeugbar ist, und dass – der Zündstift (12) in weiten Bereichen, insbesondere an seinem im Inneren der Wellenleiterstruktur liegenden Ende mit einer dielektrischen Schicht (13) versehen ist, wobei der äußerste Spitzenbereich (14) des Zündstifts (12), der in den Brennraum hineinragt, von dieser Beschichtung ausgenommen ist.
Patent DE-10362062-B4 (DE)
Title: Mass spectrometer comprises ion feed having plate electrodes, inlet for collecting ions along first axis and outlet for release of ions from feed along second axis
Inventor: BATEMAN ROBERT HAROLD
IPC: H01J49/04
Filed: 2003-06-02
Granted: 2008-02-14
Abstract: A mass spectrometer comprises an ion feed (1a) having several plate electrodes, an inlet for collecting ions along a first axis and an outlet for the release of ions from the feed along a second axis. The second axis is at an angle of theta to the first axis, in which theta more than 0[deg]. Independent claims are also included for alternative forms of the mass spectrometer.
Patent DE-10362291-B4 (DE)
Title: Codiersystem zum Bestimmen von Bewegungsvektoren für einen gegenwärtigen Block in einem zu kodierenden Bild
Inventor: JEON BYEONG MOON
IPC: H04N19/134
Filed: 2003-01-09
Granted: 2012-11-08
Abstract: Codiersystem für bewegte Bilder zum Bestimmen eines Blocks (E) in einem zu codierenden B-Bild, wobei das Codiersystem ausgebildet ist, die folgenden Schritte auszuführen: Zuordnen eines Bildordnungszählerwerts zu einem jeden Bild, wobei der Bildordnungszählerwert eine Anzeigeordnung eines jeden Bildes angibt; Erhalten wenigstens eines Bewegungsvektors eines bezüglich dem zu bestimmenden Blocks (E) in dem B-Bild benachbarten Blocks (A, B, C), wobei der benachbarte Block (A, B, C) auf wenigstens ein Referenzbild verweist, auf welches durch einen Referenzbildindex gezeigt wird; Vergleichen des Bildordnungszählerwerts für das B-Bild mit einem Bildordnungszählerwert des wenigstens einen Referenzbilds; Erhalten des Vorhersage-Bewegungsvektors des in dem B-Bild zu codierenden Blocks (E) aus dem Bewegungsvektor des dem zu codierenden Block (E) benachbarten Blocks (A, B, C), basierend auf dem Vergleichsschritt; und Bestimmen des Blocks (E) in dem zu codierenden Bild unter Verwendung des erhaltenen VorhersageBewegungsvektors.
Patent DE-10392189-B4 (DE)
Title: Modulare Gaugen-Block-Baugruppe für die Verwendung in einer Tuftingmaschine mit befestigten lateralen Stiften
Inventor: GREEN JERRY
IPC: D05C15/20
Filed: 2003-01-03
Granted: 2006-11-23
Abstract: Modulare
Gaugen-Baugruppe für
die Verwendung in einer Tuftingmaschine mit einer Vielzahl von modularen
Blöcken,
die abnehmbare Gaugen-Elemente tragen, wobei die Blöcke in einer
Vielzahl von beabstandeten Vertiefungen der Gaugen-Stange der Tuftingmaschine
montierbar sind, wobei  a) der modulare Block aufweist:  i)
eine vordere Oberfläche,
ein Paar seitliche Oberflächen, die
einander gegenüberliegen,
eine hintere Oberfläche
gegenüber
der vorderen Oberfläche,
eine obere Oberfläche und
eine untere Oberfläche;  ii)
ein Rastelement, das sich von einer Oberfläche des modularen Blocks erstreckt,
um in eine beabstandete Vertiefung in der Gaugen-Stange zu passen;  iii)
eine Vielzahl von vertikalen parallelen Schlitzen zur Aufnahme von
Gaugen-Elementen, die in Querrichtung zwischen den gegenüberliegenden
seitlichen Oberflächen
beabstandet sind;  iv) eine Stiftbohrung, die sich in Querrichtung
zwischen den gegenüberliegenden
seitlichen Oberflächen
erstreckt; und  v) einen Bolzendurchgang, der in Verbindung
mit der Stiftbohrung steht;  b) die Gaugen-Elemente ein proximales
Ende haben, das in den parallelen Schlitzen...
Patent DE-10393742-B4 (DE)
Title: Wand-Wasserarmatur
Inventor: LEE YEONG-CHUN
IPC: E03C1/04
Filed: 2003-10-17
Granted: 2009-05-14
Abstract: Ein
Wasserarmatur-Behältnis
bzw. -Einbaukasten 1 mit einem Gehäuse 2, das einen flexiblen Schlauch
9 zum inseitigen Verbinden einer Softrohrleitung 34 und einer Wasserarmatur
33, sowie eine Platte 12 zum Öffnen/Verschließen des
Gehäuses
2 aufweist, wobei der flexible Schlauch 9 mit der Softrohrleitung
34, die mittels eines flexiblen faltenbalgartigen Rohres 8 geschützt ist
durch ein Anschlussstück
6 verbunden ist, das an einem Ende unterschiedliche Durchmesser
aufweist und am anderen Ende auch an der Wasserarmatur 33 angeschlossen
ist, wobei die Öffnungs-/Verschlussplatte
12 Reibvorsprünge 19
und ein Reparaturloch 13 sowie ein Flanschelement 14 am Außenumfang
des durch eine Öffnungsplatte
21 zu öffnenden/schließenden Loches
aufweist, wobei das unterschiedliche Durchmesser aufweisende Anschlussstück 22 ausgebildet
ist zum Einführen
und Montieren eines Verbindungsrohres 29 der Wasserarmatur 33 und
gleichzeitig mit dem flexiblen Schlauch 9 gekoppelt und mit diesem
integral verbunden ist sowie angekoppelt ist an der Öffnungsplatte 21
durch eine Anschlussstück-Einführöffnung 23
und eine Schwelle 24, die...
Patent DE-10393977-B4 (DE)
Title: Leitung für geschmolzenes Glas, Verfahren zum Entgasen von geschmolzenem Glas und Vorrichtung zum Entgasen von geschmolzenem Glas
Inventor: HAMASHIMA KAZUO
IPC: C03B5/225
Filed: 2003-12-26
Granted: 2012-03-29
Abstract: Leitung für geschmolzenes Glas, umfassend eine Metallleitung, welche geschmolzenes Glas veranlaßt, in einer horizontalen Richtung zu fließen, während es eine freie Oberfläche besitzt, wobei die Leitung eine Breite W aufweist, die so festgelegt ist, daß sie größer als eine Höhe H im Querschnitt ist, und daß die Leitung eine Kontur aufweist, welche eine konvexe Krümmung im Querschnitt umfaßt, wobei ein Verhältnis der Breite W zur Höhe H von 1,3 bis 1,7 reicht und wobei die Leitung ferner konvexe und/oder konkave Abschnitte beinhaltet, von welchen jeder in einer kontinuierlichen Weise unter einem Winkel von 360° entlang einer Umfangsrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-10397006-B4 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung mit einem Toilettensystem für die Benutzung in einem Flugzeug sowie Methode zur Wiederbefüllung eines Flugzeugtoiletten-Abfallbehälters
Inventor: NGUYEN HUNG
IPC: B64D11/02
Filed: 2003-02-28
Granted: 2017-09-21
Abstract: Desinfektionsvorrichtung mit einem Toilettensystem (70) für die Benutzung in einem Flugzeug (94), umfassend: – mindestens eine Toilette (74), wobei jede Toilette (74) einen Abflussdurchlass (82) für die Entsorgung von sanitären Abfällen enthält; – einen Abfallbehälter (80), der an den Abflussdurchlass (82) der Toiletten (74) angeschlossen ist; – ein Rohr (90), das Flüssigkeit mit dem Abfallbehälter (80) austauscht und im Wesentlichen vertikal entlang des Abfallbehälters (80) ausgerichtet ist; – einen magnetischen Schwimmer (60) innerhalb des Rohres (90), wobei der Schwimmer (60) in Abhängigkeit von Füllstandsveränderungen innerhalb des Abfallbehälters (80) direkt proportional steigt und fällt; und – ein Absperrventil (10) für die Regulierung des Durchflusses von Desinfektionsflüssigkeit, wobei das Absperrventil (10) umfasst: – einen Einlaufdurchlass (20), der Flüssigkeiten mit einem Ablaufdurchlass (30) austauscht, wobei der Ablaufdurchlass (30) Flüssigkeiten zum Abfallbehälter (80) leitet; und – einen magnetischen Klappenkörper (40), der zwischen einer Ruheposition und einer Versiegelungsposition zwischen dem Einlaufdurchlass (20) und dem Ablaufdurchlass (30) bewegbar ist; wobei, wenn ein vorherbestimmter Füllstand im Abfallbehälter (80) erreicht ist, der magnetische Schwimmer (60) in die Nähe des magnetischen Klappenkörpers (40) kommt, der Klappenkörper (40) von der Ruheposition wegbewegt wird und mit der Unterstützung des Druckes des Desinfektionsflüssigkeitsdurchflusses in die Versiegelungsposition gebracht wird.
Patent DE-19519296-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausgleich von Wechselmomenten
Inventor: WESTPHAL CHRISTIAN
IPC: F16F15/20
Filed: 1995-05-26
Granted: 2005-01-27
Abstract: Einrichtung
zum Ausgleich von Wechselmomenten einer Hubkolbenbrennkraftmaschine,
mit einer in einem Kurbelgehäuse
gelagerten Kurbelwelle und einer von dieser gegensinnig angetriebenen
Nebenwelle, welche eine zur Kompensation der von der Brennkraftmaschine
um ihre Längsachse
erzeugten Wechselmomente beitragende Schaltkupplung trägt, dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Nebenwelle (13) mit einer höheren
Drehzahl läuft als
die Kurbelwelle (8),  und diese Nebenwelle (13) zwischen ihrem
Antrieb und der Schaltkupplung (22) eine rotationssymmetrische Ausgleichsmasse
(17) trägt.
Patent DE-19720135-B4 (DE)
Title: Nichtnachverstreckte Polyolefinfasern und Polyolefingarne hoher Festigkeit und Dehnung und daraus hergestellte textile Flächengebilde
Inventor: RAETZSCH MANFRED
IPC: D01F6/06
Filed: 1997-05-14
Granted: 2005-12-08
Abstract: Nichtnachverstreckte
Polyolefinfasern und Polyolefingarne hoher Festigkeit und Dehnung
mit Kapillartitern von 1 bis 10 dtex und Zugdehnungen über 130%
bei Zugfestigkeiten von mindestens 15 cN/tex dadurch gekennzeichnet,
daß die
nichtnachverstreckten Polyolefinfasern und Polyolefingarne  entweder
aus Polypropylenmischungen bestehen,  die einerseits aus  A)
0, 05 bis 10 Masse% modifizierten nichtlinearen Propylenpolymeren
mit Schmelzindices von 0,1 bis 30 g/10 min bei 230°C/2,16 kg
und einem Quotienten aus der Grenzviscosität des nichtlinearen modifizierten
Polypropylens und der Grenzviscosität des linearen Polypropylens
mit weitgehend gleichem Molmassen-Gewichtsmittel von 0,20 bis 0,99,  und
andererseits aus  B) 99,95 bis 90 Masse%, vorzugsweise 99,8
bis 97 Masse%, nichtmodifizierten Propylenpolymeren, wobei die nichtmodifizierten
Propylenpolymere aus  B1) üblichen
Propylenpolymeren, bevorzugt unter Anwendung von Ziegler-Natta-Katalysatoren oder
Metallocenkatalysatoren hergestellten Propylenhomopolymeren und/oder
Copolymeren aus Propylen, Ethylen und/oder α-Olefinen mit 4 bis 18 C-Atomen mit einem
Propylengehalt von 80,0 bis 99,9 Masse% in Form von statistischen
Copolymeren, Blockcopolymeren und/oder statistischen...
Patent DE-19748407-B4 (DE)
Title: Stanzvorrichtung zur Formgebung eines thermoplastischen Werkstücks
Inventor: KIRSCHNER MANFRED
IPC: B29C51/32
Filed: 1997-11-03
Granted: 2006-04-06
Abstract: Stanzvorrichtung
zur Formgebung eines Werkstücks
aus einem Material mit thermoplastischen Eigenschaften, enthaltend
ein Stanzmesser und Mittel zur Erzeugung von Relativbewegungen zwischen
diesem und dem mittels eines Niederhalters gehaltenen Werkstück, dadurch
gekennzeichnet, dass dem Stanzmesser (4) auf seiner der Schnittfläche (8)
am Werkstück
(1) zugekehrten Seite ein einem gewünschten Kantenprofil der Schnittfläche (8)
entsprechendes Kehlenprofil (10) mit einer dort eingearbeiteten
Heizvorrichtung (13) solcher Auslegung zugeordnet ist, dass im wesentlichen
nach dem Stanzvorgang das gewünschte
Kantenprofil des Werkstücks
(1) durch örtliches
Warmpressen desselben entsteht.