baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10128816-B4 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B23Q1/00
Filed: 2001-06-15
Granted: 2004-04-29
Abstract: Werkzeug mit einem Werkzeugeinsatz (53) zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken, mit einer für den manuellen Werkzeugwechsel ausgelegten Spannpatrone (2) zum Festspannen des Werkzeugeinsatzes (53) in einer Werkzeugspindel (89), mit mindestens einem das Werkzeug (1), insbesondere die Spannpatrone (2) im Wesentlichen in axialer Richtung durchdringenden Kanal für Medien, insbesondere für Kühl- und/oder Spül- und/oder Schmiermittel, dadurch gekennzeichnet, dass ein von einem ersten Kanal (5) getrennter, im Wesentlichen in axialer Richtung verlaufender zweiter Kanal (7;7') für Medien, insbesondere für Kühl- und/oder Spül- und/oder Schmiermittel in der Spannpatrone (2) vorgesehen ist, und dass in den Kanälen (5) und (7;7') unterschiedliche Medien führbar sind und diese in einer Mischvorrichtung (85) münden.
Patent DE-10132807-B4 (DE)
Title: Regelungsverfahren und Regelungseinrichtung zum Betrieb von gekoppelten Antriebsachsen mit überlagerten Bewegungskomponenten
Inventor: AGNE WERNER
IPC: B41F13/004
Filed: 2001-07-06
Granted: 2006-10-12
Abstract: Regelungsverfahren
zum Betrieb von mehreren angetriebenen rotierenden Achsen mit einer
Lageregelung, wobei jeweils mindestens ein Lagesoll- (LS) und ein
Lageistwert (WI) einer zu regelnden Achse bereitgestellt wird, und
wobei die Achsen mit Kraftschluss oder über eine gemeinsame Last gekoppelt
sind und während einer
Zeitdauer befehlsmäßig die
zu regelnde Achse zusätzlich
zu ihrer Antriebsbewegung auf einer Bahn schwenkbar oder in eine
Position linear verfahrbar ist, so dass durch sie eine zur Antriebsbewegung
zusätzliche überlagerte
Bewegung ausgeführt
wird, und während
der Zeitdauer der Unterschied aufgrund der zusätzlichen überlagerten Bewegung zwischen
Lagesoll- (LS) und Lageistwert (WI) durch Subtraktion beider Werte
voneinander ermittelt wird und dieser Unterschied sodann vom Lageistwert
(WI) abgezogen wird und dem Lageregler der zu regelnden Achse derart
zugeführt
wird, dass während
der Zeitdauer des Auftretens der überlagerten Bewegung die Lageabweichung
von allen erforderlichen Regelungsdatenpfaden eliminiert wird.
Patent DE-10139798-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierendes Bauelement mit geometrisch optimierter Auskoppelstruktur
Inventor: BAUR JOHANNES
IPC: H01L33/38
Filed: 2001-08-14
Granted: 2006-08-03
Abstract: Strahlungsemittierendes
Bauelement mit einer Mehrschichtstruktur (3), die eine aktive Schicht
(4) mit mindestens einer strahlungserzeugenden Fläche aufweist,
und einem strahlungsdurchlässigen
Fenster (1) mit einer Hauptfläche
(2), auf der die Mehrschichtstruktur (3) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  das
Fenster (1) eine Seitenfläche
(7) mit einer ersten zur Hauptfläche
(2) senkrecht angeordneten Teilfläche (8) und einer zweiten,
zur Hauptfläche
(2) schräg
verlaufenden, gekrümmten
oder gestuften Teilfläche
(9) aufweist, wobei die erste Teilfläche (8) mit der Hauptfläche (2)
eine Kante (12) bildet und in einem Abstand d von der Hauptfläche (2)
in die zweite Teilfläche
(9) übergeht,  und
daß die
strahlungserzeugende Fläche
eine laterale Begrenzung aufweist, die von der von der ersten Teilfläche (8) und
der Hauptfläche
(2) gebildeten Kante (12) in einem Abstand 1 angeordnet ist, für den gilt  wobei n 1  den
Brechungsindex der Mehrschichtstruktur (3) und n 2  den
Brechungsindex des Fensters (1) bezeichnet, und der Brechungsindex
n 1  der...
Patent DE-10141713-B4 (DE)
Title: Messer für Schneidmaschinen
Inventor: HAACK OLIVER
IPC: B26D5/00
Filed: 2001-08-25
Granted: 2004-03-11
Abstract: Messer für Schneidmaschinen, welche insbesondere in Lebensmittelschneidemaschinen zum Einsatz kommen, gestaltet als symmetrisch oder asymmetrische Messer, die als Scheibenmesseroder Kuttermesser ausgebildet, auf Messerwellen gelagert sind und mitdiesenumlaufen,wobeiGrundkörper der Messer vollflächig oder mit Durchbrüchen ausgebildet sind,dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Seitenflächen des Messers (1) eine Belastungszuständeaufnehmende und anzeigende Folie (4) vollflächig oder in Teilflächen angeordnet ist, die drahtlosmit einem belastungsaufnehmenden System verbunden ist, dem eine Aufnahmeeinheit zugeordnet ist, wobei die erfassten Informationen zu einer Auswerteeinheit übertragbar sind.
Patent DE-10146965-B4 (DE)
Title: Stator eines bürstenlosen Gleichstrommotors und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HORNG ALEX
IPC: H02K15/02
Filed: 2001-09-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Stators eines bürstenlosen Gleichstrommotors,
das die folgenden Schritte umfaßt:  Wickeln
eines Spulensatzes (6) um eine Isolationsschicht (63) bis zu einer
vorgegebenen Anzahl von Windungen, wobei die Isolationsschicht (63)
eine Zentralöffnung
(62) aufweist;  Montieren von wenigstens vier Polplatten (7)
an den zwei Stirnflächen
der Isolationsschicht (63), wobei die Polflächen (71) jeder Polplatte (7)
einen Außenumfang
des Spulensatzes (6) umschließen,
die magnetisch leitenden Platten (72) jeder Polplatte (7) jeweils
in der Zentralöffnung
(62) der Isolationsschicht (63) montiert werden und Wicklungsanschlüsse (61)
des Spulensatzes (6) aus der Polplatte (7) herausgeführt werden,
und  Kombinieren eines Kombinationselements (5) mit jeder magnetisch
leitenden Platte (72) der Polplatte (7)  in einer Feinpassung, um
somit einen Stator auszubilden.
Patent DE-10162176-B4 (DE)
Title: Verfahren zum simultanen positionsspezifischen Schneiden von DNA
Inventor: FRITZSCHE WOLFGANG
IPC: C12Q1/68
Filed: 2001-12-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum simultanen positionsspezifischen Schneiden von DNA, dadurch
gekennzeichnet, dass Nanopartikel (1) mit einer Molekülkette (11)
beliebig vorgebbarer Sequenz versehen werden, die komplementär zu einer
Sequenz eines zu schneidenden DNA-Moleküls (2) gewählt wird, diese Molekülkette(n)
(11) mit dem DNA-Molekül
(2) auf übliche
Weise hybridisiert oder auf andere Weise spezifisch gebunden werden
und anschließend die
Nanopartikel (1) einer energiereichen, von den Nanopartikeln (1)
absorbierbaren Strahlung wenigstens einer Wellenlänge ausgesetzt
werden.
Patent DE-10201705-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: KIFUKU TAKAYUKI
IPC: H02P6/06
Filed: 2002-01-17
Granted: 2013-12-24
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung, umfassend: einen Mehrphasenmotor (2), welcher die Lenkarbeit eines Fahrers unterstützt; ein Treibermittel (56, 57), welches mit einem oberen Schaltelement ausgestattet ist, welches die Wicklung jeder Phase des Mehrphasenmotors (2) und eine Energieversorgung (4) verbindet oder trennt, und ein unteres Schaltelement, welches die Wicklung jeder Phase des Mehrphasenmotors (2) und eine Erdung verbindet oder trennt; und eine Logikschaltung (55), welche das AN/AUS des oberen Schaltelements und des unteren Schaltelements bestimmt; ein erstes und zweites Steuerungsmittel (53, 54) zur Steuerung des Treibermittels (56, 57) über die Logikschaltung (55), wobei die Logikschaltung (55) das AN/AUS des oberen Schaltelements und des unteren Schaltelements so bestimmt, dass die Energie zur Wicklung jeder Phase entsprechend der Anweisung entweder des ersten Steuermittels (53) oder des zweiten Steuermittels (54) unterbrochen wird, und die Logikschaltung (55) eingerichtet ist das obere Schaltelement und/oder das untere Schaltelement auf der Grundlage einer Anweisung des ersten Steuerungsmittels (53) oder des zweiten Steuerungsmittels (54) auszuschalten.
Patent DE-10202518-B4 (DE)
Title: Schweisszange
Inventor: KNAUFF AXEL
IPC: B23K11/10
Filed: 2002-01-23
Granted: 2006-02-23
Abstract: Schweißzange,
mit folgenden Merkmalen:  – zwei
Schweißzangenschenkel,
mit jeweils einer Elektrode (1), jeweils einem ersten Schenkelelement
(2), einem zweiten Schenkelelement (3) und einem Anlenkhebel (4), sowie
jeweils einem Verbindungselement (5) zwischen dem ersten (2) und
dem zweiten Schenkelelement (3), wobei die Verbindungselemente (5)
an einem gemeinsamen ortsfesten Bezugspunkt (6) drehbar angeordnet
sind und wobei die Anlenkhebel (4) derart miteinander durch eine mechanische
Kopplung (8) gekoppelt sind, dass jeder Schweißzangenschenkel über die
Kopplung (8) eine Bewegung ausführt,  – Mittel
(9) zum Antrieb der Kopplung,  dadurch gekennzeichnet, dass
als Mittel (9) zum Antrieb der Kopplung (8) ein elektrischer Servoantrieb
verwendbar ist und durch die Kombination von elektrischem Servoantrieb
und mechanischer Kopplung (8) ein bedarfsgerechter Kraft-/Weg-Verlauf
erreichbar ist, wobei die Kopplung (8) als Exzentergetriebe ausgebildet
ist.
Patent DE-10203746-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Chiffrieren und zum Dechiffrieren von Texten für Lern-und Spielzwecke
Inventor: STERNBERG LEW
IPC: G09B17/00
Filed: 2002-01-31
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zum Chiffrieren und Dechiffrieren von Texten, indem diese in Teile
getrennt und durch andere graphische Zeichen ersetzt werden, gekennzeichnet
dadurch, dass die Teile von Texten als einzelne Konsonanten, als
offene Silben, als Interpunktions- und andere Zeichen dargestellt
sind, wobei die einzelnen Konsonanten und Zeichen unverändert in
das Chiffrogramm übernommen
werden und die offenen Silben durch Verschlüsslungswörter ersetzt werden, wobei
das Verschlüsslungswort
die entsprechende Silbe in betonter Position hat.
Patent DE-10209438-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Verbinden von Platten, insbesondere Betonplatten sowie feste Fahrbahn für Schienenfahrzeuge
Inventor: STEINFELD HORST E
IPC: E01C5/08
Filed: 2002-03-05
Granted: 2006-03-23
Abstract: Einrichtung
zum Verbinden von mit Verankerungselementen (3, 4) ausgerüsteten Platten
(1, 2), einsetzbar als feste Fahrbahn für Schienenfahrzeuge, gebildet
durch mit den Verankerungselementen (3, 4) in Wirkverbindung bringbare
Zughülsen
(5), deren dem jeweiligen Verankerungselement (3, 4) abgewandtes
Ende (6) zumindest partiell als in einem zugehörigen Gehäuseabschnitt (18, 19) geführte Kalotte
(7) ausgebildet ist.
Patent DE-10211226-B4 (DE)
Inventor: WILLSTUMPF ERICH
IPC: B67B1/04
Filed: 2002-03-13
Granted: 2004-05-13
Abstract: Process for ventilating a filled bottle sealed with an elastic stopper (10) comprises deforming the stopper inserted in the bottle opening so that an air outlet opening is produced in the sealing region of the bottle and stopper.  An Independent claim is also included for a device for carrying out the above process and consisting of a squeezing device (23, 24) arranged on at least one side of the stopper and acting in a direction parallel to the plane passing through the bottle opening. Preferred Features: The squeezing device is arranged on two sides of the stopper which face away from each other. The stopper is deformed on insertion into the bottle opening and/or when inserted in the bottle opening.
Patent DE-10214736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Optimierung der k-Raum-Trajektorien bei der Ortskodierung eines Magnetresonanz-Tomographiegerätes und Gerät zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEID OLIVER
IPC: G01R33/48
Filed: 2002-04-03
Granted: 2005-03-31
Abstract: Verfahren
zur Berechnung des Abtastweges der k-Matrix unter gegebenen Randbedingungen
für die
Untersuchung eines Objektes mittels einem Magnet-Resonanz-Tomographie-Gerätes (MRT-Gerätes) unter
anderem  aufweisend Gradientenverstärker mit zugehörigen Gradientenspulen
(3), ein Eingabe-Anzeige-Terminal (21), eine Sequenzsteuerung (18)
und einen Anlagenrechner (20) sowie einen Analog-Digital-Wandler
(ADC), gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Erfassen
von über
das Eingabe-Anzeige-Terminal (21) vom Anwender eingegebenen Randbedingungen
durch die Sequenzsteuerung (18) bzw. durch den Anlagenrechner (20)  – Berechnung
des Abtastweges der k-Matrix durch Variationsrechnung unter Berücksichtigung
der Randbedingungen durch die Sequenzsteuerung (18) bzw. durch den
Anlagenrechner (20)  – Ermittelung
der Gradientenstromverläufe,
ebenfalls durch die Sequenzsteuerung (18) bzw. durch den Anlagenrechner
(20), die bei Anlegen an die entsprechenden Gradientenspulen (3)
unter Einsatz des ADC zu einer Abtastung entlang des zuvor berechneten
Abtastweges führen.
Patent DE-10218518-B4 (DE)
Title: Bremsflüssigkeitsdrucksteuereinheit einer Fahrzeugeigenen Vorrichtung und deren Herstellverfahren
Inventor: OHISHI YUJI
IPC: B60T8/36
Filed: 2002-04-25
Granted: 2009-04-02
Abstract: Bremsflüssigkeitsdrucksteuereinheit für eine fahrzeugeigene
Vorrichtung, umfassend:  einen Basisblock (11) in einem im Wesentlichen
rechteckigen Parallelpiped;  mindestens einen Behälter (15),
angeordnet auf dem Basisblock (11), zum vorübergehenden Speichern einer
Arbeitsflüssigkeit
in einem Flüssigkeitsdruckkreis;  einen
Motor (12) zum Antreiben einer Pumpe (10) zum Zuführen der
Arbeitsflüssigkeit;  einen
Leiterplattenblock (13) zum Steuern mindestens eines elektromagnetischen
Ventils (14), wobei der Motor (12) und der Leiterplattenblock (13)
an einer ersten (11a) bzw. einer zweiten (11b) Basisfläche des
Basisblocks (11), welche einander entgegengesetzt sind, angebracht
sind;  ein zylindrisch geformtes Loch (18), ausgebildet auf
einer von vier Basisflächen
des Basisblocks (11), ausgenommen der ersten (11a) und der zweiten
(11b) Basisfläche;
und  ein Deckelelement (21), welches den Behälter (15) zusammen mit dem
zylindrisch geformten Loch (18) bildet,  wobei das Deckelelement
(21) im Wesentlichen in einer Glockenform ausgebildet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Bremsflüssigkeitsdrucksteuereinheit
des weiteren mehrere annähernd
bogenförmige
Eingriffsabschnitte...
Patent DE-10228022-B4 (DE)
Inventor: FLIERL RUDOLF
IPC: F01L1/18
Filed: 2002-06-20
Granted: 2009-04-23
Abstract: A device for adjusting the valve lift (1) of the valves of a combustion engine comprising a lever (3) being driven by a camshaft (4), pushed against the cam-shaft (4) by a spring, which cooperates with at least one valve engagement means and is positioned by a positioning means (6).
Patent DE-10254318-B4 (DE)
Title: Rolltreppe sowie Stufe für eine Rolltreppe
Inventor: PIETZ ALEXANDER
IPC: B66B21/04
Filed: 2002-11-21
Granted: 2007-02-08
Abstract: Rolltreppe,
zumindest beinhaltend etwa vertikal verlaufende Sockelbereiche (6)
sowie eine Vielzahl von ein durchgehendes Stufenband ergebenden Stufen
(2), gebildet durch Trittstufenbereiche (2'), Setzstufenbereiche
(2'') und Aufnahmebereiche (3) für
Rollen (4) und Teile von Transportmitteln, wobei die Sockelbereiche (6)
im Transportbereich im wesentlichen dergestalt verlaufen, daß der jeweilige
Sockelbereich (6) im nicht sichtbaren Teil der Stufenbauhöhe (h) endet,
dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmebereiche (3) einen etwa
U-förmigen Querschnitt
aufweisen, dass die Aufnahmebereiche (3) dergestalt um das freie
Ende (7) des jeweiligen Sockelbereiches (6) herum geführt sind,
dass jeweils ein kürzerer Schenkel
(8) an der Unterkante (12) der jeweiligen Stufe (2) anschließt, und
dass ein hinter dem Sockelbereich (6) vorgesehener längerer Schenkel
(10) in seinem freien Endbereich die jeweilige Rolle (4) aufnimmt,
und dass der längere Schenkel
(10) so lang ausgeführt
ist, dass die in Achsrichtung projizierte Fläche der Achsenbereiche (9)
aller Rollen (4) und Teile der Transportmittel in einem Bereich
vorgesehen...
Patent DE-10302078-B4 (DE)
Title: Tragbare Feuerlöscher mit halbautomatischer Funktionalität
IPC: A62C13/22
Filed: 2003-01-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Feuerlöscher mit
halbautomatischer Funktionalität,
der nach Aktivierung durch eine Person in den Brandherd geworfen
oder geschoben wird und dort das Löschmittel selbständig ausbringt
mit:  – einer
Hülle;  – einer
Vielzahl von Düsen,
die in die Hülle
des Feuerlöschers
eingelassen sind;  – einem
flexiblen Plastikschlauch innerhalb des Feuerlöschers, in dem das Löschmittel
aufbewahrt wird;  – einem
Zünder,
der durch Ziehen aktiviert wird;  – zwei Gas-Generatoren, die
zeitlich gesteuert gezündet werden:  – einem
universellen Griff, der in eine Aufbewahrungsvorrichtung gesteckt
werden kann;  – einer
Löschmitteldüse im Plastikschlauch,
die nach Ausstoß des
Löschmittels
flexibel wird und ihre Dichtfunktion verliert.
Patent DE-10310148-B4 (DE)
Inventor: MEYER MARTIN WOLFGANG
IPC: H01L33/00
Filed: 2003-03-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: First (10) and second (12) coupling parts interlink and each hold a light-conductive element. One part is flexibly pre-stressed so that light-conductive elements are pressed onto each other with their facing surfaces if the coupling parts interlink so as to transmit light from one light-conductive element to the other.
Patent DE-10310919-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung zum Lagern und Präsentieren von Speiseeis
Inventor: SCHMITZ GUIDO
IPC: A47F3/04
Filed: 2003-03-13
Granted: 2008-08-14
Abstract: Kühleinrichtung
(1) zum Lagern und Präsentieren
von Speiseeis, mit einem wärmeisolierenden Gehäuse (2),
wobei das Gehäuse
(2) eine als Speiseeisentnahmeöffnung
ausgeführte
Gehäuseöffnung (3)
und eine Lagereinrichtung (4) mit einem Aufnahmeraum (5) für Speiseeis
aufweist, wobei die Speiseeisentnahmeöffnung seitlich an dem Gehäuse (2)
angeordnet ist, das Gehäuse (2)
den Aufnahmeraum (5) im Wesentlichen vollständig umschließt und die
Lagereinrichtung (4) in dem Gehäuse (2)
drehbar angeordnet ist, und wobei dem Gehäuse (2) ein Wärmetauscher
(6) zur Erzeugung von Kaltluft zugeordnet ist, der mit einem innerhalb
oder außerhalb
des Gehäuses (2)
angeordneten Kühlaggregat
(7) verbunden ist, so dass mittels der erzeugten Kaltluft das Speiseeis
in dem Aufnahmeraum (5) kühlbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagereinrichtung (4) als ein
Einsatz (9) ausgebildet ist und dass der Einsatz (9) zum Ein- und/oder
Ausbau durch die als Speiseeisentnahmeöffnung (10) ausgebildete Gehäuseöffnung (3)
seitlich hindurchführbar
ist.
Patent DE-10313850-B4 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf mit zweistufiger Verdichtung für einen kombinierten Kälteanlagen- und Wärmepumpenbetrieb, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: HEYL PETER
IPC: F25B1/10
Filed: 2003-03-21
Granted: 2009-06-04
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kältemittelkreislaufes mit zweistufiger Verdichtung für einen kombinierten Kälteanlagen- und Wärmepumpenbetrieb, insbesondere für Kraftfahrzeuge, dadurch gekennzeichnet, dass  a) im Kälteanlagenbetrieb eine mindestens teilweise rekuperative Zwischenkühlung des Kältemittels nach der ersten Verdichtungsstufe erfolgt und  b) im Wärmepumpenbetrieb keine Zwischenkühlung des Kältemittels nach der ersten Verdichtungsstufe erfolgt.
Patent DE-10316795-B4 (DE)
Title: Regeleinrichtung für einen Kühlkreislauf zur Vermeidung von Schmiermittelmangel im Kompressor
Inventor: HAMMER HANS
IPC: B60H1/32
Filed: 2003-04-11
Granted: 2005-02-10
Abstract: Regeleinrichtung
für einen
Kühlkreislauf
mit einem Kompressor (10), einem Auffangbehältnis (16) für Schmiermittel,
zumindest einer hochdruckseitigen Durchlassregeleinrichtung (18)
für Schmiermittel
und einer Schmiermittelrückführleitung
(20) zum Kompressor (10), dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung
(36) zum gezielten Pulsen zum Auslösen einer Schmiermittelrückführung zum
Kompressor (10) und eine Einrichtung zum Erfassen einer Schmiermittelrückführunterbrechung
vorgesehen sind, die mit der Einrichtung zum gezielten Pulsen verbunden
ist.
Patent DE-10317444-B4 (DE)
Inventor: HAUSCHULTE HERMANN
IPC: F16L37/60
Filed: 2003-04-16
Granted: 2005-06-16
Abstract: A bush (10) is fitted in a housing element to hold and position a connecting element. Means are provided for the radially movable holding of an insert which accommodates the connecting element. The means comprise an annular chamber (26) in which is fitted the insert which is in the form of a floating ring (14). The bush is assembled from two sections consisting of a collar (12) and a cover plate (16).
Patent DE-10318870-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Vorabschätzung der Restlebensdauer einer Edelgas-Entladungslampe sowie Vorrichtung für eine Vorabschätzung der Restlebensdauer einer Edelgas-Entladungslampe
Inventor: OTSUKA MASAHARU
IPC: H05B37/03
Filed: 2003-04-25
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Vorabschätzung der Restlebensdauer einer Edelgas-Entladungslampe, bei welcher in einer Leuchtröhre eine Kathode und eine Anode gegenüberliegend angeordnet sind und bei welcher die vorstehend beschriebene Kathode einen Emitterstoff enthält, dadurch gekennzeichnet, dass man der Edelgas-Entladungslampe einen bestimmen Strom zuführt, welcher niedriger ist als der Nennstrom, dass man die Spannung der Edelgas-Entladungslampe zu diesem Zeitpunkt ermittelt und die Schwankungsbreite dieser Spannung misst und dass man unter Ausnutzung des Wertes der Schwankungsbreite dieser Spannung die Restlebensdauer der Edelgas-Entladungslampe im Voraus abschätzt.
Patent DE-10323533-B4 (DE)
Title: Klemme für chirurgische Anwendungen
Inventor: BISSINGER GÜNTER
IPC: A61B18/14
Filed: 2003-05-24
Granted: 2021-09-30
Abstract: Klemme für chirurgische Anwendungen, mit zwei über einen Schluss (14) schwenkbar miteinander verbundenen Branchen (10, 12), die an ihrem proximalen Ende ein Griffteil (16, 18) aufweisen und an ihrem distalen Ende gemeinsam ein Maul zum Erfassen von Gewebe bilden, wobei das Maul zwei gegeneinander isolierte, Klemmenwirkflächen bildende Elektroden (20, 22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Elektrode (20) gegenüber der zugehörigen Branche (10) elektrisch isoliert angeordnet ist, während die zweite Elektrode (22) mit der zugehörigen Branche (12) in elektrisch leitender Verbindung steht, dass zur Spannungsbeaufschlagung der Elektroden (20, 22) Kontaktelemente (24, 26) an der die erste Elektrode (20) tragenden Branche (10) vorgesehen sind, dass der Strompfad zu der ersten Elektrode (20) durch einen gegenüber der zugehörigen Branche (10) elektrisch isoliert geführten Leiter (34) gebildet ist und dass der Strompfad zu der zweiten Elektrode (22) durch die aus elektrisch leitendem Material bestehenden Branchen (10, 12) selbst gebildet ist.
Patent DE-10331422-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem an Dachführungen verschiebbaren Deckel
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/02
Filed: 2003-07-10
Granted: 2005-12-08
Abstract: Fahrzeugdach
mit einem an seinem Hinterrand (12) anhebbaren und oberhalb des
festen Fahrzeugdachs (7) verschiebbaren Deckel (8) und mit einer
Lagerung für
den Deckel (12), die eine vordere Lager- und Führungseinheit (10) für einen
Vorderabschnitt des Deckels (8) und eine hintere Lager- und Führungseinheit
(13) für
einen Hinterabschnitt des Deckels (8) aufweist, wobei die Lager-
und Führungseinheiten
(10, 13) mit dem Deckel (8) verbundene Steuerschlitten (15, 34)
umfassen, die in seitlichen Führungsschienen
(11) verschiebbar geführt
und antreibbar sind, wobei eine Kulissenbahn (21) deckelfest unterhalb
des Vorderabschnitts des Deckels (8) angeordnet ist und sich von
nahe dem Vorderrand (9) des Deckels (8) nach hinten und vom Deckel
(8) nach unten erstreckt, und wobei der vordere Steuerschlitten
(15) einen Gleiter (30) aufweist, der vorderendseitig an einem sich
oberhalb einer den vorderen Steuerschlitten (15) lagernden Führungsschiene
(14) nach vorne erstreckenden Vorderabschnitt (32) des vorderen
Steuerschlittens (15) angebracht ist, an der Kulissenbahn (21) verschiebbar...
Patent DE-10335141-B4 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit Kühlmittelführungskanal
Inventor: PFANNSCHMIDT BERND
IPC: H02K1/20
Filed: 2003-07-31
Granted: 2006-09-21
Abstract: Elektrische
Maschine mit  – einer
zylinderförmigen
Magnetanordnung (2) und  – einer
Kühleinrichtung
zum Kühlen
der Magnetanordnung (2), wobei  – die Kühleinrichtung einen Kühlmittelkanal
(7) aufweist, der die Magnetanordnung (2) vollständig am Umfang umgibt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – sich
der Kühlmittelkanal
(7) radial über
der Magnetanordnung und axial entlang ausschließlich eines Teils der Magnetanordnung
erstreckt und  – der
in Umfangsrichtung verlaufende Kühlmittelkanal
(7) in Axialkanäle
(11) mündet,
die sich axial entlang des restlichen Teils der Magnetanordnung
erstrecken und deren radiale Höhe
geringer ist als die des Kühlmittelkanals
(7), so dass sich das Kühlmittel
in Umfangsrichtung der zylinderförmigen
Magnetanordnung (2) im Wesentlichen gleichmäßig verteilt, bevor es in die
Axialkanäle
(11) eindringt.