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Patent DE-102018212919-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ZINK FLORIAN
IPC: F02D41/14
Filed: 2018-08-02
Granted: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, die ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat sowie eine Abgasnachbehandlungseinrichtung mit einem Sauerstoffspeicher aufweist, wobei dem Antriebsaggregat während seines Betriebs Kraftstoff und Frischgas mit einem bestimmten Verbrennungsluftverhältnis zugeführt wird und nach einem Start des Antriebsaggregats zum Austragen von Sauerstoff aus dem Sauerstoffspeicher das Verbrennungsluftverhältnis auf einen Sauerstoffmangel entsprechenden Startsollwert eingestellt wird, bis der Sauerstoffspeicher einen einem Sollfüllstand entsprechenden Füllstand aufweist. Dabei ist vorgesehen, dass der Startsollwert zum Reduzieren einer innermotorischen Partikelerzeugung in Abhängigkeit von einer eine Temperatur des Antriebsaggregats beschreibenden Betriebsgröße ermittelt wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102019125992-B3 (DE)
Title: Regelung eines Robotermanipulators
Inventor: SPENNINGER ANDREAS
IPC: B25J9/16
Filed: 2019-09-26
Granted: 2020-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Robotermanipulator (1) mit einem Gelenk (3) und einer Steuereinheit (5), wobei das Gelenk (3) einen durch eine Kontrolleinheit (9) geregelten Aktuator (7) aufweist. Die Steuereinheit (5) ermittelt eine erste Sollgröße mit einer ersten Datenrate für die Kontrolleinheit (9), und diese ermittelt eine zweite Sollgröße mit einer zweiten Datenrate, wobei die zweite Datenrate größer als die erste Datenrate ist. Dabei werden in vordefinierten Fällen Werte der zweiten Sollgröße zwischen zwei Werten der ersten Sollgröße durch Halten des jüngsten Wertes der ersten Sollgröße ermittelt und andernfalls Werte der zweiten Sollgröße auf Basis des jüngsten Wertes der ersten Sollgröße und auf Basis einer Änderung der ersten Sollgröße ermittelt.
Patent DE-102020108381-B3 (DE)
Title: Intraokularlinse mit einem Einrastvorsprung und einer Einrastausnehmung zur Vermeidung eines axialen Versatzes
Inventor: DAMM NIKLAS
IPC: A61F2/16
Filed: 2020-03-26
Granted: 2021-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Intraokularlinse (1) mit einem Optikkörper (2) und einer Haptik (3), die ein erstes Bauteil (21) mit einem Einrastvorsprung (4) und ein zweites Bauteil (22) mit einer Einrastausnehmung (5) aufweist, wobei der Einrastvorsprung (4) und die Einrastausnehmung (5) beabstandet voneinander angeordnet sind, wenn die Haptik (3) in einem entspannten Zustand angeordnet ist, und eingerichtet sind, miteinander in Eingriff zu stehen, wenn ausgehend von dem entspannten Zustand die Haptik (3) in Richtung zu dem Optikkörper (2) hin via einen teilweise komprimierten Zustand der Haptik (3) in einen vollständig komprimierten Zustand der Haptik (3) bewegt ist, wobei die Haptik (3) einteilig ausgebildet ist und eine Haptikaussparung (12) aufweist, die von dem ersten Bauteil (21) und dem zweiten Bauteil (22) begrenzt ist.
Patent DE-102020207093-B3 (DE)
Title: Elektrisch leitendes Verbindungselement für eine temporäre elektrisch leitende Verbindung zu einem elektrischen Verbraucher
Inventor: QUADBECK PETER
IPC: A61N1/378
Filed: 2020-06-05
Granted: 2021-08-26
Abstract: Elektrisch leitendes Verbindungselement für eine temporäre elektrisch leitende Verbindung zu einem elektrischen Verbraucher, insbesondere einem externen Herzschrittmacher, das im lebenden Gewebe eines Patienten implantiert ist, besteht aus mindestens einem biokompatiblen und bioresorbierbaren elektrischen Leiterstrang (6) in Form eines einzelnen Drahts oder eines aus mehreren Drähten gebildeten Multifilaments, wobei der mindestens eine elektrische Leiterstrang (6) von mindestens einem biokompatiblen und bioresorbierbaren Polymer umschlossen oder darin in einer mit dem Polymer gebildeten Matrix eingebettet ist.
Patent DE-102020210344-B3 (DE)
Title: Fluidbetätigter Linearantrieb
Inventor: GÜCKEL JÜRGEN
IPC: F15B15/14
Filed: 2020-08-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Es wird ein fluidbetätigter Linearantrieb (1) vorgeschlagen, der ein Antriebsgehäuse (2) aufweist und über ein zwischen zwei Hubendlagen bewegbares Antriebsglied (17) verfügt. Das Antriebsglied (17) hat eine Antriebseinheit (21) mit einem Antriebskolben (28), der zwei Antriebskammern (32, 33) voneinander abteilt, die über zwei Gehäusekanäle (42, 43) mit an einer Gehäuse-Rückseite (6) angeordneten axialen Gehäuse-Anschlussöffnungen (44, 45) verbunden sind. An die Gehäuse-Rückseite (6) ist in einer Gebrauchsstellung ein Multifunktionsmodul (46) angebaut, das über Komponenten einer externen Endlagen-Vorgabeeinrichtung (47) für das Antriebsglied (17) verfügt und das außerdem mit Modulblock-Kanalsystemen (83, 84) ausgestattet ist, die mit den Gehäusekanälen (42, 43) kommunizieren und zur Zufuhr und Abfuhr eines Antriebsfluides nutzbar sind, wenn das Multifunktionsmodul (46) in der Gebrauchsstellung an das Antriebsgehäuse (2) angebaut ist.
Patent DE-102021105040-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Faserverbundbauteils
Inventor: HIGLE ANDREAS
IPC: B29C70/68
Filed: 2021-03-03
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Faserverbundbauteils (10) mit zwei in einem Abstand voneinander angeordneten Innenelementen (1,2), die mit einem faserverstärkten Kunststoffband (11,12) umwickelt sind.Um das Herstellen des Faserverbundteils (10) zu vereinfachen, wird ein erstes Innenelement (1) um seine Drehachse verdreht, um das erste Innenelement (1) mit einem ersten faserverstärkten Kunststoffband (11) zu umwickeln, wobei ein zweites Innenelement (2) um seine Drehachse verdreht wird, um das zweite Innenelement (2) mit einem zweiten faserverstärkten Kunststoffband (12) zu umwickeln, bevor das erste und das zweite Innenelement (1,2) gemeinsam um eine dritte Drehachse verdreht werden, um das erste und das zweite Innenelement (1,2) im Wechsel so mit dem ersten und dem zweiten faserverstärkten Kunststoffband (11,12) zu umwickeln, dass der Abstand zwischen den Innenelementen (1,2) mit dem ersten und dem zweiten faserverstärkten Kunststoffband (11,12) überbrückt wird.
Patent DE-102021106787-B3 (DE)
Title: Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer Verstärkung eines Seitenschwellers
Inventor: FONTEIN NIKO
IPC: B60S11/00
Filed: 2021-03-19
Granted: 2022-03-03
Abstract: Es ist bereits ein Eingriffselement für eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs für einen Eingriff einer Fahrzeughebevorrichtung bekannt. Das Eingriffselement ist an einer Außenseite eines Trägers der Karosserie flächig an dem Träger anliegend anbringbar. Aufgabe der Erfindung ist es, eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs mit einer Verstärkung eines Seitenschwellers zu schaffen, die besonders vorteilhafte Eigenschaften im Falle eines Crashs aufweist.Erfindungsgemäß weist eine Karosserie eines Kraftfahrzeugs zumindest eine Verstärkung (8) eines Seitenschwellers (2) auf, die im in Fahrzeuglängsrichtung (x) gesehen vorderen oder hinteren Endbereich des Seitenschwellers (2) angebracht ist und in Fahrzeughochrichtung (z) gesehen über den Seitenschweller (2) hinaus nach unten ragt. Dabei bildet die Verstärkung (8) zugleich eine Wagenheberaufnahme.
Patent DE-102021212474-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Beeinflussung einer Bewegung eines Fahrzeugaufbaus eines Fahrzeugs, Computerprogramm, Steuerungs- und/oder Regelungssystem, sowie Fahrzeug
Inventor: SCHLEGEL JAN-RICKMER
IPC: B60G17/018
Filed: 2021-11-05
Granted: 2022-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beeinflussung einer Bewegung (8) eines Fahrzeugaufbaus (4) eines Fahrzeugs (1), wobei eine Aufbaubewegungsinformation (26) des Fahrzeugaufbaus (4) ermittelt wird, aufweisend:- Ermitteln einer Dämpferbewegungsinformation (32) eines Dämpfers (5) des Fahrzeugs (1);- Bestimmen eines Einstellparameters (21) in Abhängigkeit von einem Verhältnis zwischen der Dämpferbewegungsinformation (32) und der Aufbaubewegungsinformation (26);- Bereitstellen der Aufbaubewegungsinformation (26) als erste Eingangsgröße (19) an eine Steuer- und/oder Regeleinheit (18), und Bereitstellen des ermittelten Einstellparameters (21) als zweite Eingangsgröße (20) an die Steuer- und/oder Regeleinheit (18);- Ermitteln eines Steuersignals (23) in Abhängigkeit von der ersten und der zweiten Eingangsgröße (19, 20) und Bereitstellen des Steuersignals (23) als Ausgangsgröße (22) der Steuer- und/oder Regeleinheit (18); und- Ansteuern des Dämpfers (5) mit dem Steuersignal (23), wodurch die Bewegung (8) des Fahrzeugaufbaus (4) beeinflusst wird.Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Computerprogramm, ein Steuerungs- und/oder Regelungssystem, sowie ein Fahrzeug (1).
Patent DE-102022201268-B3 (DE)
Title: Verfahren und Assistenzsystem zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs bei einem Parkmanöver und Kraftfahrzeug
Inventor: GÖRICKE BASTIAN
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-02-08
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Assistenzsystem (4) zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) bei einem Parkmanöver. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechend eingerichtetes Kraftfahrzeug (1). In dem Verfahren werden eine Zielparklücke (5) identifiziert und die jeweils aktuelle Position (6) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt. Abhängig von der Erreichbarkeit der Zielparklücke (5) aus der aktuellen Position (6) des Kraftfahrzeugs (1) heraus wird gemäß einer entsprechenden Vorgabe (14, 15) ein korrigierendes Zusatzlenkmoment bestimmt und einem durch manuelle Betätigung einer Lenkeinrichtung (7) des Kraftfahrzeugs (1) durch den Fahrer bewirkten Lenkmoment überlagert, um das Erreichen der Zielparklücke (5) zu unterstützen. Dabei umfasst die Vorgabe (14, 15) für dem durch die manuelle Betätigung bewirkten Lenkmoment gleichgerichtete und entgegengerichtete Zusatzlenkmomente asymmetrische von der Erreichbarkeit abhängige Zusatzlenkmomentverläufe (14, 15).
Patent DE-102022204811-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport eines Flachdrahtes bei der Herstellung von Stator- und Rotorwicklungen
Inventor: EBERT MATTHIAS
IPC: H02K15/08
Filed: 2022-05-17
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transport eines Flachdrahtes (2) bei der Herstellung von Stator- und Rotorwicklungen umfassend eine Trägereinheit (3) zur Aufnahme eines Flachdrahtes (2), wenigstens ein erstes und ein zweites daran angeordnetes Transportelement (4, 8) mit Aufnahmetaschen (5) für einen darin führbaren Flachdraht (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Transportelemente (4, 8) derart beweglich ausgebildet sind, um die Aufnahmetaschen (5) des ersten und des zweiten Transportelements (4, 8) an einer vorbestimmten Position zur Überdeckung zu bringen, ferner umfassend wenigstens ein zwischen der Trägereinheit (3) und den Transportelementen (4, 8) angeordnetes Gleitelement (6) zur Übertragung eines Flachdrahtes (2) auf die Trägereinheit (3), welches derart mit den Transportelementen (4, 8) zur Anlage bringbar ist, um die Aufnahmetaschen (5) zu verschließen, dass das Gleitelement (6) wenigstens zwei Gleitebenen (7) umfasst, entlang derer ein in die Aufnahmetaschen (5) einlegbarer Flachdraht (2) führbar ist, und dass die zwei Gleitebenen (7) zueinander in einem vorbestimmten Winkel angeordnet sind.
Patent DE-4220883-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auswertung der Ausgangssignale eines Winkelsensors
Inventor: SCHWENDEMANN BERNHARD
IPC: G01D5/245
Filed: 1992-06-25
Granted: 2004-04-15
Abstract: Verfahren zur Auswertung der Ausgangssignale eines Winkelsensors, zur Bestimmung des Drehwinkels Lw einer Welle, insbesondere der Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, der zwei gegeneinander verschobene, sich nach einer Umdrehung der Welle wiederholende Feinsignale u1, u2 erzeugt, die in einem Bereich positive und in einem Bereich negative Steigungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß beide Feinsignale u1, u2 gleichzeitig zur Winkelbestimmung verwertet werden, wobei der Bereich, der einer Umdrehung der Welle entspricht, in vier Quadranten eingeteilt wird und eine Gewichtungsfunktion G1(Lw) so definiert wird, daß sie die Feinsignale u1, u2 in vorgebbaren Bereichen an den Quadrantengrenzen unterdrückt und die Gewichtungsfunktion G1 so festgelegt wird, daß sie in einem ersten Bereich (13) den Wert 0 und in einem zweiten Bereich (14) den Wert 1 aufweist und in den dazwischenliegenden Bereichen (15, 16) lineare positive bzw. negative Steigung aufweist.
Patent DE-10002093-B4 (DE)
Title: Vakuumoberfläche für eine Nass-Farbstoff-Druckvorrichtung und Tintenstrahldruckvorrichtung mit einer solchen Vakuumoberfläche
Inventor: RHODES JOHN D
IPC: B42C1/12
Filed: 2000-01-19
Granted: 2007-05-31
Abstract: Auflageplattenoberflächenstruktur (200;
300; 400) für
einen Vakuumniederhalter (101) mit einer Auflageplatte (109) einer
Druckeinrichtung (100) zum Drucken mit Naß-Farbstoff auf Druckmedien, wobei die Druckeinrichtung
(100) eine Vakuumerzeugungseinrichtung zum Erzeugen einer vorbestimmten
Vakuumkraft (Fv) aufweist,  wobei die Auflageplatte (109) eine
erste Oberfläche
zur Aufnahme der Druckmedien auf derselben aufweist, wobei die erste
Oberfläche
eine vorbestimmte Breitenabmessung entlang einer vorbestimmten ersten
Symmetrieachse aufweist, und wobei die erste Oberfläche eine
Mehrzahl von Vakuumkanälen
(203; 303; 403) aufweist, die parallel verteilt angeordnet sind,
wobei jeder der Vakuumkanäle
im wesentlichen parallel zu der ersten Symmetrieachse ist, wobei
benachbarte Vakuumkanäle
im wesentlichen eine identische, vorbestimmte Kanalform und vorbestimmte
Kanalabmessungen haben;  wobei jeder der Vakuumkanäle (203;
303; 403) zumindest einen Vakuumanschluß (205; 305; 405;), der diesem
zugeordnet ist, aufweist, der jeden der Vakuumkanäle jeweils mit
der Vakuumerzeugungseinrichtung fluidmäßig koppelt, wobei jeder der
Vakuumkanäle
von benachbarten Vakuumkanälen
durch Rippen (207; 307; 407) der Auflageplattenoberflächenstruktur
getrennt ist,...
Patent DE-10006607-B4 (DE)
Title: Ansteuervorrichtung für einen geschalteten Reluktanzmotor und Verfahren dafür
Inventor: JUNG YUN CHUL
IPC: H02P25/08
Filed: 2000-02-15
Granted: 2010-04-15
Abstract: Ansteuervorrichtung für einen mehrphasigen geschalteten Reluktanzmotor, welche umfasst:  – einen Treiberkreis, der eine Vielzahl von Schalttransistoren umfasst und eine Gleichspannung auf Wicklungen der jeweiligen Phase eines Stators des Reluktanzmotors durch Schalten der Vielzahl von Schalttransistoren anlegt;  – eine Positionsbestimmungseinheit zur Bestimmung einer Position eines Rotors des Reluktanzmotors unter Verwendung eines Positionsbestimmungssensors; und  – einen Mikroprozessor zum aufeinander folgenden Ausgeben einer Vielzahl von Steuersignalen gemäß einem Ergebnis, das von der Positionsbestimmungseinheit nach einem Anlassen des Reluktanzmotors bestimmt wurde, wobei die Vielzahl der Schalttransistoren des Treiberkreises durch die Vielzahl der Steuersignale geschaltet wird wobei  – der Mikroprozessor während einer Anlassphase zur Ausrichtung des Rotors eine voreingestellte Anzahl von aufeinander folgenden Steuersignalen zum abwechselnden Schalten von Schalttransistoren zweier Phasen ausgibt und  – anschließend der Mikroprozessor festgelegte Steuersignale an die Schalttransistoren für eine ausreichend lange Zeit mit einer vorbestimmten Phasenfolge ausgibt, wodurch der Rotor jeweils um einen vorbestimmten Winkel...
Patent DE-10025664-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FISCHER CAROLA
IPC: B60R19/26
Filed: 2000-05-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Stoßfängeranordnung
für ein
Kraftfahrzeug, die auf gegenüberliegenden
Seiten mit an seitliche Kotflügel
des Kraftfahrzeugs anschließenden
Seitenabschnitten versehen ist, wobei die Seitenabschnitte an den
Kotflügeln über Verbindungen
derart gehalten sind, dass sie bei Auftreten von einen definierten
Grenzwert überschreitenden
Aufprallbelastungen von den Kotflügeln lösbar sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die lösbaren Verbindungen
(11, 13) derart ausgelegt sind, dass Kotflügel (12) und Seitenabschnitte
(4) über
einen einem elastischen Verformungsweg des Kotflügels (12) entsprechenden Verformungsweg
der Stoßfängeranordnung
(1) miteinander verbunden bleiben, und dass die Seitenabschnitte
(4) mittels jeweils einer Kulissenführung (9; 10a, 10b, 10c) karosserieseitig
gehalten sind, die einen auf den Verformungsweg abgestimmten, in
Fahrzeuglängsrichtung
(L) ausgerichteten ersten Führungsabschnitt
(10a) sowie einen daran anschließenden zweiten Führungsabschnitt
(10b) aufweist, der eine Führungskomponente
in Fahrzeugquerrichtung nach außen
besitzt, die derart bemessen ist, dass ein Lösen der Verbindungen (11, 13)
zwischen Kotflügel
(12) und Seitenabschnitt (4) erzielbar ist.
Patent DE-10033093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren verbinden rotationssystemmetrischer Bauteile
Inventor: HUESLER WALTER
IPC: F16L23/08
Filed: 2000-07-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Verbinden rotationssymmetrischer zylindrischer oder kegeliger Bauteile
in Form eines Spannbandes, das die zu verbindenden Bauteile in den
Spannebenen umfaßt,
auf dessen Innenseite Klammerelemente angeordnet sind, die mit flanschartig ausgebildeten
Ansätzen
der Bauteile zusammenwirken, und bei dem wenigstens ein Spanngurt
um senkrecht zur Zugrichtung des Spannbandes angeordnete Bolzen
geführt
ist, wobei zwei sich gegenüberliegende
Bolzen über ein
Spannelement lösbar
miteinander verbunden sind, wobei jedes Spannelement aus zwei im
Abstand voneinander schwenkbar gehalterten Spannhebeln besteht,
die die Bolzen tragen und die in ihrer Spannposition über Verriegelungselemente
arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Spannelement (15, 16)
aus einer Träger platte (17)
besteht, die in ihrer Form dem Radius der miteinander zu verbindenden
Anschlußringe
(9, 10) angepaßt
ist und an der die Spannhebel (18, 19) gehaltert sind, daß die Spannhebel
(18, 19) mit Haltebügeln
(25) versehen sind, die mit Riegeln (26, 30) zusammenwirken, die
jeweils in einer Aufnahme (27, 29) an der...
Patent DE-10051662-B4 (DE)
Inventor: GRABOW THOMAS
IPC: A62C3/00
Filed: 2000-10-18
Granted: 2004-04-01
Abstract: The pipe system (3) is connected to extinguisher nozzles (5) inside an enclosed space (4). The feeder pipe (6) to the pipe system, which connects the nitrogen-pressurized gas canisters (1) and or nitrogen gas generators (2) to the extinguisher nozzles (5), contains a flow regulator (7). A nitrogen-generator (9) is attached to the flow regulator for maintaining an oxygen concentration with maximum extinguisher action inside the enclosed space. An accumulator (8) is positioned in front of the flow regulator.
Patent DE-10059521-B4 (DE)
Title: Instrumententafel mit einer in Abhängigkeit von der Belastungsrichtung unterschiedlichen Steifigkeit
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/215
Filed: 2000-11-30
Granted: 2006-06-22
Abstract: Instrumententafel
für ein
mit einer Gassackeinrichtung ausgerüstetes Kraftfahrzeug mit einer durch
eine in die Instrumententafel integrierte und im Auslösefall der
Gassackeinrichtung öffenbare
Abdeckklappe geschlossenen Austrittsöffnung für den sich aus einem hinter
der Instrumententafel eingebauten Gassackmodul entfaltenden Gassack,
wobei an der zum Gassackmodul weisenden Innenseite der Instrumententafel
eine die Austrittsöffnung
zumindest über
deren Teilumfang umschließende und
von der inneren Oberfläche
der Instrumententafel abstehende Verstärkungsrippe vorgesehen ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsrippe (14) eine Abfolge
von mit Abstand zueinander angeordneten und von der dem Gassackmodul
(13) zugewandten Stirnseite (16) der Verstärkungsrippe (14) derart ausgehenden
Schlitzen (15) aufweist, dass die Verstärkungsrippe (14) in der Belastungsrichtung
auf das Gassackmodul (13) sich unter Aufspreizen der Schlitze (15)
nachgiebig durchbiegt und in der zum Fahrzeuginsassen (17) weisenden
Belastungseinrichtung sich aufgrund der sich schließenden Schlitze
(15) versteift.
Patent DE-10060927-B4 (DE)
Title: Heckstruktur eines Kraftfahrzeuges
Inventor: HARA NOBUHIKO
IPC: B60R5/00
Filed: 2000-12-07
Granted: 2006-02-16
Abstract: Heckstruktur
eines Kraftfahrzeugs, mit einem Laderaum und einer Heckklappe (14)
zum Schließen
des Laderaums, die ein Innenblech (14a) und eine Innenverkleidung
(20) aufweist und in Schließstellung an
einem innenliegenden Karosserie-Heckquerträger (5) anliegt,
auf dessen Oberseite ein in Fahrtrichtung ausgerichteter Laderaumanker
(15) der Laderaumstruktur mit seinem hinteren Endabschnitt (15b)
aufliegt und von oben her befestigt ist, wobei die Heckklappe (14)
eine in ihrer Innenverkleidung (20) und ihrem Innenblech (14a) ausgebildete
Einbuchtung (19) aufweist, in die der Laderaumanker (15) in Schließstellung
der Heckklappe (14) kontaktlos eingreift.
Patent DE-10084934-B4 (DE)
Title: Drahtlose Peripheriegerätschnittstelle mit Universalserienbus-Anschluss
Inventor: LAZZAROTTO SERGIO
IPC: G06F13/38
Filed: 2000-09-06
Granted: 2007-01-18
Abstract: Drahtlose
Peripheriegerätschnittstelle zur
Kopplung eines drahtlosen Peripheriegeräts mit einem Gerät mit Universalserienbus-Konfiguration,
bestehend aus:  einer Antenne, um ein Kommunikationssignal von
einem drahtlosen Peripheriegerät
zu empfangen;  einem Kommunikationsvorfeld, gekoppelt mit der
Antenne und dazu konfiguriert, das empfangene Kommunikationssignal
zu demodulieren und ein digitales Datensignal zu erzeugen, das dem
empfangenen Kommunikationssignal entspricht; und  einem Prozessor,
gekoppelt mit dem Kommunikationsvorfeld und dazu konfiguriert, das
digitale Datensignal zu decodieren und dieses digitale Datensignal
in ein Universalserienbus-Datenformat zu formatieren, wobei  der
Prozessor weiter dazu konfiguriert ist, das digitale Datensignal
zu verarbeiten, um ein Konstrukt zu erstellen, mit dem eine physische
Konfiguration für
einen Universalserienbus gewählt
werden kann.
Patent DE-10085017-B4 (DE)
Title: Datenpfad für Hochleistungs-Mustergenerator
Inventor: SANDSTROEM TORBJOERN
IPC: H01L21/027
Filed: 2000-09-08
Granted: 2011-08-11
Abstract: Verfahren zum Wandeln von in einem symbolischen Eingabeformat vorliegenden Musterdaten mit hohem Durchsatz und hoher Präzision in ein mehrwertiges Punktraster und zum Zuführen des Punktrasters zu einem analogen räumlichen Energiestrahimodulator (SEBM) in einem Mustergenerator, das die folgenden Schritte beinhaltet: – Akzeptieren des Eingabeformats und Unterteilen des Eingabeformats in Unterteilungsfelder in wenigstens einem Unterteilungsprozessor, – Senden unterteilter Daten eines Unterteilungsfeldes, an eine Rasterungseinheit mit wenigstens einem Rasterungsprozessor, – Rastern wenigstens eines Teils der Daten im Rasterungsprozessor zu einem zusammenhängenden Punktraster, das einem Bereich auf dem SEBM entspricht, und – Laden des zusammenhängenden Punktrasters in den Bereich des SEBM.
Patent DE-10107728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Hygienisieren eines organischen Reststoffs durch eine Erhöhung des pH-Werts
Inventor: BUX MARKUS
IPC: C05F17/00
Filed: 2001-02-19
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zum Hygienisieren eines organischen Reststoffs durch eine Erhöhung des pH-Werts,
dadurch gekennzeichnet, daß eine
in dem organischen Reststoff enthaltene potentiell Ammoniak bildende Stickstoffverbindung
vor der Erhöhung
des pH-Werts durch eine aerobe Behandlung so umgesetzt wird, dass
ein durch die Erhöhung
des pH-Werts bewirktes gasförmiges
Freisetzen von Ammoniak vermieden wird, wobei die aerobe Behandlung
bei einer Trocknung des organischen Reststoffs mittels Luft erfolgt.
Patent DE-10111682-B4 (DE)
Title: Caloporosid-Derivate, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: EDER CLAUDIA
IPC: A61P35/00
Filed: 2001-03-09
Granted: 2004-03-25
Abstract: Verbindungen der Formel I   in der bedeuten:  R 1 , R 2 , R 3 , unabhängig voneinander H oder Acylreste mit 1 bis 10 C-Atomen; und  R 4  H oder -C(O)(CH 2 ) n COOH, worin n gleich 1 bis 7 ist;  mit der Ausnahme daß R 1 , R 2 , R 3  und R 4  nicht alle H bedeuten;  sowie deren physiologisch verträglichen Salze.