baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010063513-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Betätigungsmittels
Inventor: KRAMER RUPERT
IPC: F15B11/00
Filed: 2010-12-20
Granted: 2021-09-30
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines pneumatischen Betätigungsmittels zur Betätigung einer pneumatisch betätigten Vorrichtung, wobei das Betätigungsmittel einen Kolben und einen Pneumatikzylinder aufweist, wobei der Kolben in dem Pneumatikzylinder axial verschiebbar angeordnet ist, wobei der Kolben abhängig von einem Druck in einem Druckraum des Pneumatikzylinders verlagert wird, und wobei der Druck in dem Druckraum über eine Steuerungseinrichtung eingestellt wird, die mindestens ein Ventil und/oder ein Druckregulierungsmittel und/oder eine Druckerzeugungseinrichtung ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorsteuerkomponente für die Ansteuerung abhängig von mindestens einer Gleitreibungskraft und/oder mindestens einer Haftreibungskraft des pneumatischen Betätigungsmittels bestimmt wird.
Patent DE-102010064120-B4 (DE)
Title: Bauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: EHRENPFORDT RICARDO
IPC: B81B7/02
Filed: 2010-12-23
Granted: 2023-05-25
Abstract: Bauteil (10) mit mindestens einem MEMS-Bauelement (1),• wobei mindestens eine Membranstruktur (11) in der Oberseite des MEMS-Bauelements (1) ausgebildet ist,• wobei das MEMS-Bauelement (1) mit der Bauelementrückseite auf einem Träger (2) montiert ist,• wobei das MEMS-Bauelement (1) zumindest teilweise in eine Moldmasse (6) eingebettet ist, und• wobei in der Moldmasse (6) mindestens eine Zugangsöffnung (7) ausgebildet ist, wobei mindestens ein weiteres Halbleiter-Bauelement (3) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (4) über dem ersten MEMS-Bauelement (1) und mit Abstand zur Membranstruktur (11) in die Moldmasse (6) eingebunden ist, so dass sich ein Hohlraum (8) zwischen dem weiteren Halbleiter-Bauelement (3) und der Membranstruktur (11) befindet, wobei die Zugangsöffnung (7) in der Moldmasse (6) in die Durchgangsöffnung (4) des weiteren Halbleiter-Bauelements (3) mündet und zusammen mit dieser und dem Hohlraum (8) zwischen dem weiteren Halbleiter-Bauelement (3) und der Membranstruktur (11) einen Zugangskanal zur Membranstruktur (11) bildet, wobei der Hohlraum seitlich ausschließlich durch die Moldmasse begrenzt wird.
Patent DE-102011002134-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung für in Packungen gepackte Waren, insbesondere Medikamente
Inventor: LANG HARTMUT
IPC: G07F11/24
Filed: 2011-04-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Ausgabevorrichtung (10) für in Packungen (11) gepackte Waren,mit einer von einer Bedienseite (71) zugänglichen Bedieneinrichtung (85) zur Anforderung einer Packung (11), die in einer von der Bedienseite (71) unzugänglichen Lagereinrichtung (12) gelagert ist,wobei die Lagereinrichtung (12) eine Vielzahl von Lagerfächern (13) aufweist, wobei jedes Lagerfach (13) mit einem inneren Ende (26) mit einer sich vertikal erstreckenden drehbaren Säule (25) verbunden ist und sich von dort aus schräg zur Längsachse der Säule (25) weg bis zu seinem freien äußeren Ende (27) erstreckt,wobei der Lagereinrichtung (12) eine bewegbare Übergabeeinheit (45) zugeordnet ist, die zur Entnahme einer angeforderten Packung (11) aus dem betreffenden Lagerfach (13) und zum Transport der Packung (11) in das Ausgabefach eingerichtet ist, wobei die Fachöffnung (62) in einer Übergabestellung (I) des Ausgabefachs (55) eine Packung (11) von der Übergabeeinheit (45) aufnehmen kann,mit einem von der Bedienseite (71) durch eine Zugangsöffnung (75) in einer Ausgabestellung (II) zugänglichen Ausgabefach (55), das eine Fachöffnung (62) aufweist und das mittels eines Fachantriebs (65) um eine Drehachse (D) drehbar ist, wobei die Fachöffnung (62) in der Ausgabestellung (II) des Ausgabefachs (55) der Zugangsöffnung (75) zugeordnet ist,wobei das Ausgabefach (55) dazu eingerichtet ist, nach dem Eintritt eines Beendigungsereignisses über eine Rückgabeöffnung (73) zu einem von der Bedienseite (71) unzugänglichen Rückgabebehälter (68) geöffnet zu werden, so dass eine im Ausgabefach (55) verbliebene Packung (11) dem Rückgabebehälter (68) zugeführt wird, wobei das Öffnen der Rückgabeöffnung (73) zum Rückgabebehälter (68) durch Drehen des Ausgabefachs (55) in eine Rückgabestellung (III) erfolgt, in der die stets offene Rückgabeöffnung (73) des Ausgabefachs dem Rückgabebehälter (68) zugewandt ist,mit einer die Zugangsöffnung (75) abdeckenden bewegbare Klappe (77),mit einem der Klappe (77) zugeordneten Klappensensor (81), der ein Klappensensorsignal (S) erzeugt, das anzeigt, ob die Klappe (77) vollständig geschlossen ist,der Fachantrieb (65) nur dann eine Drehung des Ausgabefachs (55) durchführt, wenn das Klappensensorsignal (S) anzeigt, dass die Klappe (77) vollständig geschlossen ist.
Patent DE-102011004830-B4 (DE)
Title: Phasenverfahren zur Messung der Ausbreitungsgeschwindigkeit von Schallwellen mit dynamischem Messfenster
Inventor: LÖHMER HOLGER
IPC: G01S11/14
Filed: 2011-02-28
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Messung der Ausbreitungsgeschwindigkeit von Schallwellen, umfassend die Schritte: Einspeisen von mindestens zwei Schallwellen mit mindestens zwei unterschiedlichen Frequenzen (f1 bis fn) in eine Messstrecke, wobei die Schallwellen zeitlich nacheinander eingespeist werden; Empfang der gesendeten Schallwellen nach dem Durchlaufen der Messstrecke; Bestimmen der Phasenwinkel (φ1 bis φn) der empfangenen Schallwellen gegenüber einem jeweils zugehörigen Referenzsignal gleicher Frequenz (f1 bis fn); Vorbestimmen einer Näherung der Ausbreitungsgeschwindigkeit der Schallwellen in der Messstrecke aus den gemessenen Phasenwinkeln (φ1 bis φn); Nachbestimmen der Ausbreitungsgeschwindigkeit in der Messstrecke unter Verwendung eines der gemessenen Phasenwinkel (φ1 bis φn) als Differenz gegenüber einem Bezugspunkt mit bekannter Ausbreitungsgeschwindigkeit und bekanntem Phasenwinkel (φb) innerhalb eines Messfensters, wobei die genäherte vorbestimmte Ausbreitungsgeschwindigkeit zur Positionierung des Messfensters verwendet wird.
Patent DE-102011075796-B4 (DE)
Title: Mischerzelle, Modulator und Verfahren
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H03D7/12
Filed: 2011-05-13
Granted: 2015-02-19
Abstract: Mischerzelle (200) mit folgenden Merkmalen: einem Datensignaleingang zum Empfangen eines Datensignals (101); einem ersten Oszillatorsignaleingang zum Empfangen eines ersten Oszillatorsignals (103); einem zweiten Oszillatorsignaleingang zum Empfangen eines zweiten Oszillatorsignals (103'); einem Vorzeichensignaleingang zum Empfangen eines Vorzeichensignals (105); einem ersten Mischerzellenausgang (206) zum Bereitstellen eines ersten Mischerzellenausgangssignals (107); einem zweiten Mischerzellenausgang (206') zum Bereitstellen eines zweiten Mischerzellenausgangssignals (107'); einem ersten NAND-Gatter (209) und einem zweiten NAND-Gatter (209'); einem ersten XOR-Gatter (211) und einem zweiten XOR-Gatter (211'); und einem ersten Stromschalter (205) und einem zweiten Stromschalter (205'); wobei ein erster Eingang des ersten NAND-Gatters (209) mit dem ersten Oszillatorsignaleingang gekoppelt ist und ein zweiter Eingang des ersten NAND-Gatters (209) mit dem Datensignaleingang gekoppelt ist; wobei ein erster Eingang des zweiten NAND-Gatters (209') mit dem Datensignaleingang gekoppelt ist und ein zweiter Eingang des zweiten NAND-Gatters (209') mit dem weiteren Oszillatorsignaleingang gekoppelt ist; wobei ein erster Eingang des ersten XOR-Gatters (211) mit einem Ausgang des ersten NAND-Gatters (209) gekoppelt ist und ein zweiter Eingang des ersten XOR-Gatters (211) mit dem Vorzeichensignaleingang gekoppelt ist; wobei ein erster Eingang des zweiten XOR-Gatters (211') mit einem Ausgang des zweiten NAND-Gatters (209') gekoppelt ist und ein zweiter Eingang des zweiten XOR-Gatters (211') mit dem Vorzeichensignaleingang gekoppelt ist; wobei ein Ausgang des ersten XOR-Gatters (211) mit einem Steueranschluss des ersten Stromschalters (205) gekoppelt ist; wobei ein Ausgang des zweiten XOR-Gatters (211') mit einem Steueranschluss des zweiten Stromschalters (205') gekoppelt ist; wobei der erste Mischerzellenausgang (206) mit einer Schaltstrecke des ersten Stromschalters (205) gekoppelt ist; und wobei der zweite Mischerzellenausgang (206') mit einer Schaltstrecke des zweiten Stromschalters (205') gekoppelt ist.
Patent DE-102011088196-B4 (DE)
Title: Dateneingabevorrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KERN THORSTEN ALEXANDER
IPC: G06F3/01
Filed: 2011-12-09
Granted: 2015-11-19
Abstract: Dateneingabevorrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Bedienoberfläche, durch deren Berühren Befehle eingebbar sind, wobei die Bedienoberfläche als an einem fahrzeugfesten Bauteil angeordnetes, eine durchscheinende Rückwandprojektionsfläche aufweisendes Rückwandprojektionselement ausgebildet ist, auf dessen Rückseite von einem in einem Abstand zum Rückwandprojektionselement angeordneten Projektor über eine bildlenkende Einheit ein Bild projizierbar ist, mit Rückmeldemitteln zur haptischen Rückmeldung an einen die Bedienoberfläche berührenden Benutzer, durch die das Rückwandprojektionselement auf einem Schwingungsweg gegenüber dem fahrzeugfesten Bauteil lateral schwingend antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine Sensorik die Lage oder Beschleunigung der bildlenkenden Einheit erfassbar und entsprechende Informationen einer Steuereinheit zuleitbar sind, durch die die erfasste Lage oder Beschleunigung der bildlenkenden Einheit mit der Lage oder Beschleunigung des Rückwandprojektionselements (1) auf seinem Schwingungsweg (9) vergleichbar ist und durch die bei Abweichung der Lage oder Beschleunigung der bildlenkenden Einheit von einer bestimmten der bildlenkenden Einheit zugeordneten Korrelationslage oder einer korrelierten Beschleunigung des Rückwandprojektionselements (1) die Rückmeldemittel zur Korrelation der Bewegung des Rückwandprojektionselements (1) zur Bewegung der bildlenkenden Einheit ansteuerbar sind.
Patent DE-102011102829-B4 (DE)
Title: Sperrvorrichtung zum Verhindern des Einlegens des Rückwärtsganges eines Kraftfahrzeuggetriebes
IPC: F16H63/34
Filed: 2011-05-30
Granted: 2017-05-04
Abstract: Sperrvorrichtung, zum Verhindern des Einlegens des Rückwärtsgangs des Getriebes eines Kraftfahrzeuges, mit einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Sperrteil (2), das zwischen einer ersten und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei das Sperrteil (2) in der ersten Position die Bewegung eines Getriebeteiles (15) des Getriebes verhindert und in der zweiten Position die Bewegung des Getriebeteiles (15) zulässt, wobei in dem Gehäuse (1) ferner ein rohrförmiges Trägerteil (13) und ein Sensor (8) zur Anzeige des eingelegten Rückwärtsganges vorgesehen sind, wobei das Sperrteil (2) in dem Gehäuse (1) in einer axialen Richtung bewegbar ist und der Bewegung eines Kernteiles (3) folgt, das ebenfalls in der axialen Richtung durch eine in dem Gehäuse (1) angeordnete Elektromagnetanordnung (18) bewegbar ist, deren Wicklung (5) das Kernteil (3) umgibt, und dass die Elektromagnetanordnung (18) und das Sperrteil (2) vor Verschmutzungen geschützt dicht in einer Kammer (9) des Gehäuses (1) angeordnet sind, wobei der Sensor (8) an einem in dem rohrförmigen Trägerteil (13) angeordneten Haltestab (24) befestigt ist und über eine Signalleitung (20) an eine Steuereinheit (19) angelegt ist, wobei eine Leiterplatte (11) die Steuereinheit (19) aufweist, und wobei eine Signalleitung (20) durch den Haltestab (24) zur Leiterplatte (11) verläuft.
Patent DE-102012013344-B4 (DE)
Title: Heizblock
Inventor: JANSEN MARTIN
IPC: F24H1/10
Filed: 2012-07-06
Granted: 2023-06-07
Abstract: Heizblock zur Verwendung in einem Warmwasserbereiter zum Erwärmen von Wasser, umfassend einen Heizblockkörper, insbesondere aus Kunststoff, zum Ausbilden einer Kavität (3), die eine Wasserdurchlaufstrecke bildet, zum Leiten des Wassers und zum Aufnehmen wenigstens eines Heizelementes, wobei- der Heizblockkörper umfasst:- eine erste Teilschale (1, 100) umfassend eine erste Innenseite (4, 104) und eine erste Außenseite (6, 106), wobei die erste Innenseite (4, 104) eine erste Teilkavität (8, 108) aufweist und- eine zweite Teilschale (2, 200) umfassend eine zweite Innenseite (5, 205) und eine zweite Außenseite (7, 207), wobei die zweite Innenseite (5, 205) eine zweite Teilkavität (9, 209) aufweist, und- die erste (1, 100) und die zweite (2, 200) Teilschale in einem Fügebereich (12) zusammengesetzt sind und zwischen sich die Kavität (3) aus den beiden Teilkavitäten (8, 9, 108, 209) bilden, wobei- in der Wasserdurchlaufstrecke wenigstens teilweise eine Durchflussmengenerfassungsvorrichtung zur Erfassung der Durchflussmenge des Wassers angeordnet ist und- die Durchflussmengenerfassungsvorrichtung einen um die Drehachse (24) drehbar gelagerten Rotationskörper (20) zum Erfahren einer Rotation durch das geleitete Wasser und zum Erfassen einer Fließgeschwindigkeit umfasst, wobei- der Rotationskörper (20) vorbereitet ist zum Einsetzen vor dem Zusammensetzen der ersten (1, 100) und zweiten (2, 200) Teilschale über die erste (4, 104) bzw. zweite (5, 205) Innenseite in die erste (8, 108) und/oder zweite (9, 209) Teilkavität, und/oder- in der ersten (8, 108) und/oder zweiten (9, 209) Teilkavität in Strömungsrichtung (32, 232) vor der Durchflussmengenerfassungsvorrichtung ein Strömungselement (30, 31, 231) zum zielgerichteten Leiten des Wassers auf den Rotationskörper angeordnet ist.
Patent DE-102012015357-B4 (DE)
Title: Nichtschaltbare Kupplung mit Drehmomentüberwachung
Inventor: EXNER JOCHEN
IPC: G01L3/10
Filed: 2012-08-06
Granted: 2018-05-17
Abstract: Vorrichtung (10) zur Übertragung von Drehmomenten von einem ersten Maschinenteil (13) auf ein zweites Maschinenteil (12), insbesondere in einer Windkraftanlage (11), umfassend eine erste Anbindungsnabe (19) aus Metall zur Anbindung an das erste Maschinenteil (13), eine zweite Anbindungsnabe (21) aus Metall zur Anbindung an das zweite Maschinenteil (12) und ein aus Faserverbundwerkstoff bestehendes Zwischenrohr (20), welches mit einem ersten Ende an der ersten Anbindungsnabe (19) und mit einem zweiten Ende an der zweiten Anbindungsnabe (21) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) mindestens einen Drehmomentsensor (23), insbesondere einen Dehnungsmesssensor, aufweist, welcher an der ersten metallischen Anbindungsnabe (19) oder an der zweiten metallischen Anbindungsnabe (21) angeordnet ist.
Patent DE-102012104718-B4 (DE)
Title: Flüssigkeitszahnradpumpe
Inventor: KWOK LO CHING
IPC: F04C2/14
Filed: 2012-05-31
Granted: 2020-10-08
Abstract: Eine Flüssigkeitszahnradpumpe hat eine Zahnradpumpenanordnung und einen Elektromotor mit einer Motorwelle. Die Zahnradpumpenanordnung hat ein Gehäuse, das eine Pumpenkammer definiert, einen Einlass sowie einen Auslass, die in Fluidverbindung mit der Pumpenkammer stehen, und ein Antriebszahnrad sowie ein Leerlaufzahnrad, die in der Pumpenkammer aufgenommen sind. Das Leerlaufzahnrad ist an einer Leerlaufwelle gehalten und ist im Eingriff mit dem Antriebszahnrad. Das Antriebszahnrad und das Leerlaufzahnrad sind aus einem Material hergestellt, das als eine Hauptkomponente PPS enthält.
Patent DE-102012105538-B4 (DE)
Title: Mischwerkzeughalter mit auswechselbaren Mischflügeln
Inventor: KRAUSKOPF GERHARD
IPC: B01F27/91
Filed: 2012-06-26
Granted: 2014-03-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Mischwerkzeughalter (1), insbesondere zum Mischen, Kneten, Dispergieren und/oder ähnlichen Grundoperationen der Aufbereitungstechnik von festen und/oder flüssigen Materialien, umfassend radial, vorzugsweise in verschiedenen Ebenen, in Aussparungen (100a, 100b) des Mischwerkzeughalters (1) beabstandet angeordnete, auswechselbare Mischflügel (20), wobei eine innerhalb des Mischwerkzeughalters (1) angeordnete Schnellspanneinrichtung (2) vorgesehen ist, bestehend aus mehreren, die durch die Aussparungen (100a, 100b) nach innen ragenden Enden der Mischflügel (20) innerhalb des Mischwerkzeughalters (1) form- und/oder kraftschlüssig reversibel fixierenden und übereinander auf/an einer Achse oder einer Führungsstange (200) angeordneten Haltern (201), wobei die Halter (201) mittels der Schnellspanneinrichtung (2) in eine die Mischflügel (20) entriegelnde, lösende oder verriegelnde, reversibel fixierende Position gespannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) des Mischwerkzeughalters (1) aus mehreren konzentrisch ineinander liegenden rohr- und/oder schalenförmigen und/oder teilrohrförmigen Gehäuseteilen (10a, 10b) besteht, wobei die teilrohrförmige Gehäuseteile (10b) als Verschleißschutzschale dienen und die erforderliche Anzahl an Aussparungen (100a, 100b) zur Fixierung der Mischflügel (20) radial über einen Teil oder über die gesamte Länge der rohrförmigen Gehäuseteile (10a, 10b) verteilt angeordnet sind.
Patent DE-102012107004-B4 (DE)
Title: Zylinderrollengewindetrieb mit Abstandshaltern
Inventor: LIU JOUNS
IPC: F16H25/22
Filed: 2012-07-31
Granted: 2015-10-22
Abstract: Zylinderrollengewindetrieb mit Abstandshaltern, aufweisend: eine Gewindespindel (1), die sich in einer Richtung erstreckt und auf der Oberfläche eine schraubenlinienförmige Laufnut (11) aufweist, eine Mutter (2), die um die Gewindespindel (1) gelegt ist und entsprechend der Laufnut (11) eine Laufrille (21) aufweist, wobei die Laufnut (11) und die Laufrille (21) jeweils einen V-förmigen Querschnitt aufweisen und einen Rollkanal (90) bilden, ein Rückführelement (3), das an der Mutter (2) angeordnet ist und einen Rückführkanal (31) aufweist, der mit dem Rollkanal (90) einen Kreislaufkanal bildet, eine Vielzahl von Zylinderrollen (4), die im Kreislaufkanal angeordnet sind und jeweils eine Umfangsfläche (41) aufweisen, die mit der Laufnut (11) und der Laufrille (21) in Kontakt steht, und eine Vielzahl von Abstandshaltern (5), die zwischen den Zylinderrollen (4) angeordnet sind und an zwei einander gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Ausnehmung (51) zum Kontaktieren jeweils einer der Zylinderrollen (4) aufweisen, wobei die Ausnehmungen (51) jeweils eine Senkrechtfläche (511) und zwei Schrägflächen (512) aufweisen wobei die Senkrechtfläche (511) zwischen den beiden Schrägflächen (512) derselben Ausnehmung (51) angeordnet ist und mit den beiden Schrägflächen (512) jeweils einen Winkel einschließt, wobei sich die Schrägflächen (512) zu den axialen Enden der Zylinderrollen (4) neigen, wobei wenn sich die Zylinderrollen (4) in dem Rollkanal (90) befinden, die Umfangsflächen (41) der Zylinderrollen (4) mit einer der Schrägflächen (512) in Kontakt stehen, und wenn sich die Zylinderrollen (4) im Rückführkanal (31) befinden, die Umfangsflächen (41) der Zylinderrollen (4) mit den Senkrechtflächen (511) in Kontakt stehen.
Patent DE-102013013061-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Gewebezellen
Inventor: KENSY ARND
IPC: A61M5/00
Filed: 2013-07-30
Granted: 2019-04-11
Abstract: Vorrichtung (1) zur Entnahme von Gewebezellen aus einem menschlichen oder tierischen Körper und zum Einspritzen einer Flüssigkeit in einen menschlichen oder tierischen Körper mit einem Handstück (3) und einer Spitze (2),wobei das Handstück (3) einen ersten Anschluss (9) zu einer ersten Pumpe (33-1) und einen zweiten Anschluss (10) zu einer zweiten Pumpe (33-2) aufweist und die Spitze (2) einen Anschluss (4) zur Befestigung einer Absaugkanüle (28) aufweist, sowie ein Flüssigkeitsauffanggefäß (35),dadurch gekennzeichnet, dassin dem Handstück (3) von dem ersten Anschluss (9) der ersten Pumpe (33-1) und dem zweiten Anschluss (10) der zweiten Pumpe (33-2) ausgehend jeweils ein elastisches oder teilweise elastisches Rohrverbindungselement (8) angeordnet ist, wobei die Rohrverbindungselemente (8) mit einem ersten Verbindungsstück (6) und einem zweiten Verbindungsstück (6) in der Spitze (2) fixierbar sind,wobei das erste und das zweite Verbindungsstück (6) die beiden Rohrverbindungselemente (8) mit einem Rohrstück (5) verbinden, das die beiden Rohrverbindungselemente (8) zu einem Rohr zusammenführt und mit dem Anschluss (4) zur Befestigung der Ansaugkanüle (28) verbindet undwobei das Handstück (3) einen beweglich angeordneten Schlitten (12) mit einer Wölbung (13) aufweist, die je nach Position des Schlittens (12) jeweils einen der elastischen Rohrverbindungselemente (8) zusammenpresst oder in eine Position verschiebbar ist, in der keiner der beiden Rohrverbindungselemente (8) zusammengepresst istoderwobei das Handstück (3) einen beweglich angeordneten Schlitten (12) mit zwei zueinander versetzt angeordneten Wölbungen (13) aufweist, die je nach Position des Schlittens (12) jeweils einen der elastischen Rohrverbindungselemente (8) zusammenpresst.
Patent DE-102013017168-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum elektrischen Verbinden mehrerer Rundzellen sowie dazugehöriges Batteriemodul und Verfahren
Inventor: STÖLZE BERND
IPC: H01M50/522
Filed: 2013-10-16
Granted: 2017-07-13
Abstract: Vorrichtung (1) zum elektrischen Verbinden mehrerer Rundzellen (12) zum Speichern elektrischer Energie, die Vorrichtung umfassend  – mehrere Kontaktelemente (2) aus einem vernickelten Stahl zum elektrischen Kontaktieren jeweils einer Rundzelle (12), wobei die Kontaktelemente (2) für ein elektrisches Verbinden mit jeweils einer Rundzelle mittels Widerstandsschweißen ausgestaltet sind, und  – ein Sammelblech (3) aus Kupfer, mit dem die Kontaktelemente elektrisch verbunden sind, zum Sammeln von durch die Kontaktelemente fließenden Strömen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kontaktelemente als Kontaktbänder (2) ausgeführt sind, die mit dem Sammelblech (3) mittels mindestens einer Durchsetzfügeverbindung (4) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102013102630-B4 (DE)
Title: Rolloanordnung mit Wickelwelle
Inventor: ROCKELMANN ANDREAS
IPC: B60J1/20
Filed: 2013-03-14
Granted: 2023-02-02
Abstract: Rolloanordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Rollobahn (16), die an einer Wickelwelle (20) aufwickelbar ist oder von dieser abwickelbar ist, wobei die Wickelwelle (20) gekrümmt ausgebildet ist und ein fahrzeugfestes, die Krümmung vorgebendes Zentralelement (22) und ein flexibles Hüllrohr (28) aufweist, an dem ein Rand der Rollobahn (16) befestigt ist und deren Stirnseiten jeweils mit einer Lagerhülse (30A, 30B) verbunden sind, die an dem Zentralelement (22) drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Lagerhülsen (30A, 30B) jeweils eine Rollfeder (32) angebunden ist, die an einem sich in Ausziehrichtung erstreckenden Rand der Rollobahn (16) angeordnet ist und in einer Führungsschiene (26A, 26B) für die Rollobahn geführt ist, dass die Rollfedem (32) jeweils eine Ausnehmung (36) des flexiblen Hüllrohrs (28) durchgreifen, das die Lagerhülsen (30A, 30B) in Axialrichtung zumindest teilweise übergreift, und dass die Rollfedern (32) jeweils eine Endlasche (34) aufweisen, die in einer am Umfang der jeweiligen Lagerhülse (30A, 30B) ausgebildeten Aussparung (38) angeordnet und von dem flexiblen Hüllrohr (28) überdeckt und so in Position gehalten ist.