baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018203797-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine C2X-Kommunikation von Kraftfahrzeugen eines Kraftfahrzeugverbunds
Inventor: LOEHR HANS
IPC: H04W12/02
Filed: 2018-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren für eine C2X-Kommunikation von Kraftfahrzeugen eines Kraftfahrzeugverbunds aus mehreren hintereinander fahrenden Kraftfahrzeugen, umfassend die folgenden Schritte:
 - Festlegen einer Kraftfahrzeugverbund-Kennung,
 - Senden der festgelegten Kraftfahrzeugverbund-Kennung an die Kraftfahrzeuge,so dass als eine Absenderkennung einer eine verkehrsrelevante Information umfassenden C2X-Nachricht, die mittels eines Kraftfahrzeugs des Kraftfahrzeugverbunds an einen vom Kraftfahrzeugverbund entfernten Teilnehmer eines Kommunikationsnetzwerks gesendet werden soll, die empfangene Kraftfahrzeugverbund-Kennung anstelle einer individuellen Kraftfahrzeugkennung eines Kraftfahrzeugs verwendet werden kann.
 Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung für eine C2X-Kommunikation, ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102018204559-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ereignisgesteuerten Verteilung und Ablage von Prozessdaten
Inventor: HOHL HUBERTUS
IPC: G05B15/02
Filed: 2018-03-26
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren sieht eine ereignisgesteuerten Verteilung und Ablage von Prozessdaten unter Anwendung eines Publish-Subscribe-Dienst, beispielsweise MQTT, und mit Beteiligung eines Message Brokers vor. In vorteilhafter Weise ermöglicht es das erfindungsgemäße Verfahren, eine dynamische Ablage von Prozessdaten-Momentaufnahmen zu realisieren, bei der von einer Datenerzeugungskomponente eine Ankündigungsnachricht ereignisgesteuert gesendet wird, nämlich dann, wenn sich Änderungen in gemessenen oder bereitgestellten Prozessdaten ergeben. Eine die Ankündigungsnachricht empfangende Datenkonsumkomponente benötigt weder Details über die im System aktuell verfügbaren Datenerzeugungskomponenten noch direkte Verweise auf die Datenerzeugungskomponenten. Das Verfahren ermöglicht so einen dynamische, ereignisgesteuerte Ablage von Prozessdaten in einem dezentralen IoT Umfeld, in dem heterogene Systemkomponenten Prozessdaten auf unterschiedliche Weise produzieren, speichern und verarbeiten.
Patent DE-102018205718-A1 (DE)
Title: Schaltbarer Vierpunktlenker für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELM EIKE
IPC: B60G21/10
Filed: 2018-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltbaren Vierpunktlenker (107) für ein Fahrwerk eines Kraftfahrzeugs. Der Vierpunktlenker (107) weist einen in sich starren, rahmenseitigen Lenkerteil (108) und einen in sich starren, achsseitigen Lenkerteil (109) auf. Beide Lenkerteile (108, 109) weisen jeweils zwei Lageranbindungen (104, 110) zur Befestigung an einem Fahrzeugrahmen bzw. an einer Fahrzeugachse auf. Darüber hinaus sind beide Lenkerteile (108, 109) in einer entkoppelten Schaltstellung des Vierpunktlenkers (107) um eine gemeinsame Drehachse (111) gegeneinander verdrehbar, wohingegen beide Lenkerteile (108, 109) in einer gekoppelten Schaltstellung durch eine, zumindest teilweise in einer Längsrichtung (115) des Vierpunktlenkers (107) verschiebbare, Koppeleinrichtung (116) drehstarr miteinander verbindbar sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Koppeleinrichtung (116) eine Drehachse (118) aufweist, die mit der Drehachse (111) der beiden Lenkerteile (108, 109) zusammenfällt.
Patent DE-102018207592-A1 (DE)
Title: Flüssigkeit reinigende Vorrichtung
Inventor: MAUCHER TANJA
IPC: C02F9/04
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Flüssigkeit reinigende Vorrichtung für ein Flüssigkeit führendes System, welches einen Tank (1), einen Einlass (2), einen Auslass (3), eine Pumpe (4) und ein poröses Material (6) umfasst. Das poröse Material ist mit einer antimikrobiellen und kontaktkatalytischen Beschichtung beschichtet. Das poröse Material (6) ist so zwischen Auslass (3) und Rücklauf (7) angeordnet, dass die mittels der Pumpe (4) aus dem Tank (1) über den Auslass (3) geförderte Flüssigkeit mit dem beschichteten porösen Material (6) in Wirkkontakt tritt und eine Biofilmbildung an Systemoberflächen hierdurch verringert bzw. vermieden wird.
Patent DE-102018210425-A1 (DE)
Title: Nebenaggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUHNEN THORSTEN
IPC: H01R13/46
Filed: 2018-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nebenaggregat (4) eines Kraftfahrzeugs (2), insbesondere elektromotorische Sitzverstellung, mit einer Komponente (14), die mittels eines Steckers (18) elektrisch mit einer Leitung (10) verbunden ist. Die Leitung (10) weist eine Ader (30) auf, und der Stecker (18) umfasst ein Steckergehäuse (22), das eine erste Öffnung (42) aufweist, durch die die Ader (30) geführt ist, und das eine zweite Öffnung (44) aufweist, innerhalb derer ein Schneidklemmkontakt (20) mit einer Schneidklemme (46) angeordnet ist, innerhalb derer die Ader (30) geklemmt ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (70) zur Herstellung eines Nebenaggregats (4) und ein Steckergehäuse (22) eines Nebenaggregats (4).
Patent DE-102018214314-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung zum Detektieren einer Messgröße eines partikelbeladenen Fluids
Inventor: SMODE WOLFGANG
IPC: G01P5/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messvorrichtung (10) zum Detektieren zumindest einer Messgröße eines in einer Leitung (9) entlang einer Hauptströmungsrichtung (200) strömenden partikelbeladenen Fluids (2) sowie ein Messverfahren unter Verwendung einer solchen Messvorrichtung (10), die ein in der Leitung (9) anordenbares Messgehäuse (101) aufweist. Das Fluid (2) strömt zumindest teilweise durch einen innerhalb des Messgehäuses (101) zwischen einer Messkanal-Eingangs- (31) und -Ausgangsöffnung (32) ausgebildeten Messkanal (3), wobei im Messkanal (3) ein Sensor (6) zum Erfassen der Messgröße angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist in der Messvorrichtung (10) ein Separationsbereich (12) vorgesehen, wobei der Messkanal (3) von dem Separationsbereich (12) abzweigt und das Fluid (2) in eine vom Separationsbereich (12) in den Messkanal (3) abzweigende und durch die Messkanal-Ausgangsöffnung (32) in die Leitung (9) austretende erste Teilströmung (21) und eine durch eine Ausgangsöffnung (41) des Separationsbereichs (12) aus der Messvorrichtung (10) in die Leitung (2) austretende zweite Teilströmung (22) aufteilbar ist.
Patent DE-102018215673-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für eine Reduktionsmittelabgabeeinheit mitFluidvolumen-Reduktionsanordnung
Inventor: BUGOS STEPHEN C
IPC: F01N3/10
Filed: 2018-09-14
Abstract: Fluideinspritzventil, umfassend einen Fluideinlass, einen Fluidauslass und einen Fluidweg vom Fluideinlass zum Fluidauslass; ein Rohr mit einem Ende am Fluideinlass; einen Filter, der in dem Rohr proximal zum Fluideinlass angeordnet ist; und ein Volumenreduzierelement, das in dem Rohr stromabwärts des Filters angeordnet ist und eine Innenfläche des Rohres berührt und eine Durchgangsbohrung umfasst, die wenigstens einen Abschnitt des Fluidwegs definiert, wobei die Bohrung einen kleineren Durchmesser als ein Innendurchmesser des Rohres aufweist und das Volumenreduzierelement ein Volumen in dem Rohr einnimmt, so dass das Volumenreduzierelement einen Raumbetrag für Fluid im Fluideinspritzventil reduziert. Ein Kappenelement, in dem der Filter angeordnet ist, greift in das Volumenreduzierelement ein, so dass der Filter, das Volumenreduzierelement und die Kappe ein einzelnes Montageelement bilden.
Patent DE-102018216041-A1 (DE)
Title: Inspektionssystem
Inventor: OOTA YUUSUKE
IPC: G01M11/00
Filed: 2018-09-20
Abstract: Zur Bereitstellung eines Inspektionssystems, welches die Wahrscheinlichkeit von irrtümlicher Detektion oder Übersehen eines Defektes reduziert, herrührend durch ein an einer Oberfläche eines Inspektionsziels anhaftendes Objekt. Ein Inspektionssystem 1 macht eine Bildinspektion an einem Inspektionsziel W. Das Inspektionssystem 1 beinhaltet: eine Bildaufnahmevorrichtung 10, die ein Bild des Inspektionsziels W aufnimmt; einen Bläser 20 mit einer Ausblasdüse 22, aus der ein reines Gas auf das Inspektionsziel W herausgeblasen wird; ein Roboter 30 mit einer Armspitze 32, an welcher die Kamera 10 und die Ausblasdüse 22 oder das Inspektionsziel W angebracht ist; und eine Inspektionsvorrichtung 50, die Bildinspektion am Inspektionsziel W basierend auf einem durch die Bildaufnahmevorrichtung 10 aufgenommenen Bild durchführt. Die Inspektionsvorrichtung 50 erzeugt ein Betriebsprogramm für einen Roboter, basierend auf der Position der Kamera 10 und derjenigen der Ausblasdüse 22 relativ zueinander, um so die Ausblasdüse 22 vor der Bildaufnahmevorrichtung 10 relativ zum Inspektionsziel W zu bewegen.
Patent DE-102018216085-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Gerätesystems sowie ein augenchirurgisches Gerätesystem
Inventor: GEUDER VOLKER
IPC: A61F9/007
Filed: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines augenchirurgischen Gerätesystems, das eine Konsole (1) umfasst, die mindestens eine Recheneinrichtung (2) und mindestens eine graphische Anzeigeeinrichtung (3) aufweist, wobei mindestens ein chirurgisches Handgerät (4) durch das Gerätesystem betreibbar und versorgbar ist, insbesondere mit Überdruck und/oder Unterdruck und/oder Ultraschallleistung und/oder Flüssigkeit und/oder Licht und/oder elektromagnetischer Energie und/oder elektrischer Energie, mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Anzeigen mindestens eines Benutzerprofils (16) innerhalb eines ersten Darstellungsmoduls (15) auf der Anzeigeeinrichtung (3), wobei dem Benutzerprofil (16) mindestens ein Operationsprofil (17) zugeordnet ist,
 - Auswahl des gewünschten Benutzerprofils (16),
 - Anzeige mindestens eines dem ausgewählten Benutzerprofil (16) zugeordneten Operationsprofils (17) innerhalb eines zweiten Darstellungsmoduls (18) auf der Anzeigeeinrichtung (3), wobei dem Operationsprofil (17) mindestens ein vordefiniertes Operationselement (19) zugeordnet ist,
 - Auswahl eines Operationsprofils (17),
 - Anzeige mindestens eines dem Operationsprofil (17) zugeordneten Operationselements (19) innerhalb eines dritten Darstellungsmoduls (20) auf der Anzeigeeinrichtung (3), wobei dem Operationselement (19) mindestens ein Grundparameter des Gerätesystems zugeordnet ist,
 - Auswahl eines Operationselementes (19), wobei der mindestens eine Grundparameter eingestellt bzw. berücksichtigt wird.
 Des Weiteren ist eine augenchirurgische Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens beansprucht.
Patent DE-102018217921-A1 (DE)
Title: Applikationseinheit und Verfahren zur Verarbeitung von selbstklebenden Stanzteilen zum Verschluss von Öffnungen in einem Fahrzeugelement
Inventor: ROHDE MARTEN
IPC: B65C9/26
Filed: 2018-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Aufbringen eines selbstklebenden Stanzteils (7) auf ein Fahrzeugelement (1) durch eine an einem Roboterarm befestigte Applikationseinheit (100), wobei mittels eines Zylinders (5), aufweisend eine Wirkachse (W) und umfassend einen Vakuumstempel (6), ein selbstklebendes Stanzteil (7) von einem Stanzteilband (8), aufweisend eine Längsrichtung (L), abgelöst wird und dann auf ein Fahrzeugelement (1) aufgestempelt wird.
Patent DE-102018218406-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Brennkraftmaschinensystems
Inventor: BÜRKLE MICHAEL
IPC: F02B37/18
Filed: 2018-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brennkraftmaschinensystem (1) mit einer Schadstoffkonvertierungseinrichtung (11) und einem Abgasturbolader (6), der eine variable Turbinengeometrie (15) sowie ein Wastegateventil (13) aufweist. Eine verbesserte Umweltbilanz und/oder eine erhöhte Effizienz des Brennkraftmaschinensystems (1) wird dadurch erreicht, dass die variable Turbinengeometrie (15) des Abgasturboladers (6) in eine Aufheizstellung (34) verstellt wird, wenn die Schadstoffkonvertierungseinrichtung (11) eine Temperatur unterhalb einer Schwelltemperatur aufweist, wobei die Aufheizstellung (34) derart ist, dass die variable Turbinengeometrie (15) in der Aufheizstellung (34) einen für Abgas durchströmbaren Gesamtquerschnitt bildet, der unterhalb eines in einem Regelbetrieb (26) möglichen Regelminimalwerts des Gesamtquerschnitts liegt.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein derart betriebenes Brennkraftmaschinensystem (1).
Patent DE-102018220455-A1 (DE)
Title: Ölversorgungssystem für ventilspielausgleichende Hydrostößel
Inventor: RATZEL JOSCHKA
IPC: F01M9/10
Filed: 2018-11-28
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Ölversorgungssystem 1 für ventilspielausgleichende Hydrostößel 5 eines Verbrennungsmotors, aufweisend• eine erste Versorgungsleitung 10, welche einen Auslass 9 einer Ölpumpe 8 fluidleitend mit einer Baugruppe eines Nockenwellenantriebs verbindet,•  • eine zweite Versorgungsleitung 20, welche fluidleitend von einer Abzweigung 15 der ersten Versorgungsleitung 10 zu einer Ölgallerie 16 für die ventilspielausgleichenden Hydrostößel 6 führt,• • wobei die Abzweigung 15 in einer betriebsbereiten Einbaulage des Verbrennungsmotors oberhalb von der Ölgallerie 16 der ventilspielausgleichenden Hydrostößel 6 angeordnet ist.
Patent DE-102018220535-A1 (DE)
Title: Aufhängevorrichtung für ein Getriebe
Inventor: DE LAET WIM
IPC: F16H57/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einem Gehäuse (101); wobei das Gehäuse (101) ein erstes Loch mit einer ersten Mündung und ein zweites Loch mit einer zweiten Mündung aufweist; und wobei die erste Mündung und die zweite Mündung sich außerhalb des Gehäuses (101) befinden. Das Getriebe weist einen Stab (111, 201) auf, der durch die erste Mündung in das erste Loch und durch die zweite Mündung in das zweite Loch eingreift.
Patent DE-102018221481-A1 (DE)
Title: Pneumatischer Reifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/03
Filed: 2018-12-12
Abstract: Um einen pneumatischen Reifen bereitzustellen, der ein Leistungsvermögen in Spurrillen verbessern kann, ist bei einen pneumatischen Reifen nach einem Ausführungsbeispiel ein Schulterblock 22, der in einem Schulterbereich eines Laufflächenabschnitts 10 vorgesehen ist, mit einer Vielzahl an Lamellen 26 versehen, die in Intervallen in einer Umfangsrichtung CD des Reifens so ausgebildet sind, dass sie sich in einer Breitenrichtung WD des Reifens erstrecken. In der Vielzahl der Lamellen 26 ist eine Vertiefung 38 an einer Außenseite WO in Breitenrichtung des Reifens in Bezug auf jedes Ende E des Reifen-Bodenkontakts in einem Kommunikationszustand vorgesehen. Die Vertiefung 38 weist einen Abschnitt, der mit einer weiten Breite von einem Verbindungsabschnitt mit der Lamelle 26 in Richtung auf die Außenseite WO in der Breitenrichtung des Reifens ausgebildet ist, und die Abschnitte 52 maximaler Breite der Vielzahl der Vertiefungen 38 sind so angeordnet, dass sie in der Breitenrichtung WD des Reifens versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102019001375-A1 (DE)
Title: Verkleidungsteilanordnung
Inventor: BALLUFF CHRISTIAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verkleidungsanordnung (V) mit einem Verkleidungsteil (2) zur Befestigung an einem Karosserieteil (1) eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Verkleidungsteil (2) zur zumindest bereichsweisen Abdeckung einer Ladekante des Fahrzeuges vorgesehen ist, wobei in das Verkleidungsteil (2) eine Anzeigeeinheit (4) zur Anzeige von Informationen integriert ist und eine Anzeigefläche (AF) der Anzeigeeinheit (4) bei im Heckbereich angeordneter und geöffneter Fahrzeugtür für einen Nutzer sichtbar ist. Zudem betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einer solchen Verkleidungsteilanordnung (V).
Patent DE-102019006072-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und anzeigesystem einer spritzgiessmaschine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2019-08-28
Abstract: Es werden eine Anzeigevorrichtung und ein Anzeigesystem einer Spritzgießmaschine bereitgestellt, die zum automatischen Anzeigen eines für ein auf einem Hauptbildschirm angezeigtes Fenster hoch relevanten Fensters auf einem Unterbildschirm geeignet sind.
 Eine Anzeigevorrichtung 1 einer Spritzgießmaschine 100, die zum Anzeigen von zwei oder mehr Fenstern geeignet ist, umfasst: eine Anzeigeeinheit 10, die zumindest eine Hauptanzeigeeinheit 11 und eine Unteranzeigeeinheit 12 aufweist; eine Eingabeeinheit 20, die eine die Auswahl eines auf der Anzeigeeinheit 10 anzuzeigenden Fensters betreffende Eingabe empfängt; und eine Anzeigesteuereinheit 50, die das auf der Anzeigeeinheit 10 anzuzeigende Fenster entsprechend der Eingabe in die Eingabeeinheit 20 selektiv steuert, wobei die Anzeigesteuereinheit 50 ein auf der Hauptanzeigeeinheit 11 anzuzeigendes Fenster entsprechend der Eingabe in die Eingabeeinheit 20 umschaltet und ein in der Vergangenheit auf der Hauptanzeigeeinheit 11 angezeigtes Fenster auf der Unteranzeigeeinheit 12 anzeigt.
Patent DE-102019006133-A1 (DE)
Title: Spindelvorrichtung
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q11/00
Filed: 2019-08-29
Abstract: Eine Spindelvorrichtung (20) hat ein bewegbares Teil (90) an einem Abdeckteil (28), welches an einem Spindelgehäuse (24) angebracht ist und die äußere Umfangsfläche eines Spannfutters (30) abdeckt, welches als scheibenförmiges Drehteil ausgebildet ist. Das bewegbare Teil (90) wird durch ein Gas bewegt, welches durch einen Strömungsdurchgang (28a) fließt, der in dem Abdeckteil (28) ausgeformt ist, derart, dass das bewegbare Teil in Kontakt kommt mit dem Spannfutter (30). Das bewegbare Teil (90) ist elektrisch mit Erde (G) verbindbar.
Patent DE-102019008904-A1 (DE)
Title: Antifließring, System aufweisend einen Antifließring und Verwendung eines Antifließrings
Inventor: MOTSCH UWE
IPC: F16B39/24
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antifließring (1), der eine Hülse (2) und einen Rand (3) aufweist, wobei die Hülse (2) ein erstes (4) und ein zweites Ende (5) aufweist, wobei der Rand (3) flanschförmig am ersten Ende (4) angebracht ist. Der Rand (3) weist ein Federelement (6) auf, das zumindest einen Teil der Außenkontur (7) des Randes bildet und derart ausgebildet ist, dass es bei elastischer Verformung eine Spannkraft verursacht, die von der Mittelachse (8) des Antifließringes (1) weggerichtet wirkt. Ferner betrifft die Erfindung ein System (12), das einen erfindungsgemäßen Antifließrings (1) aufweist sowie eine Verwendung des Antifließrings (1).
Patent DE-102019106064-A1 (DE)
Title: Spindelmotor
Inventor: KULL ANDREAS
IPC: H02K5/167
Filed: 2019-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelmotor mit fluiddynamischem Lagersystem und einem feststehenden Motorbauteil und einem drehbaren Motorbauteil, wobei das fluiddynamische Lagersystem mindestens ein fluiddynamisches Radiallager (26, 28) umfasst, das zwischen Lagerflächen einer Lagerbuchse (14) und Lagerflächen einer in einer Lagerbohrung der Lagerbuchse (14) drehbaren Welle (16) ausgebildet ist, wobei ein erstes fluiddynamisches Axiallager (32) zwischen Lagerflächen einer an der Welle (16) angeordneten Druckplatte (22) und einer Stirnfläche der Lagerbuchse (14) ausgebildet ist, dessen Lagerflächen im Betrieb des Lagers durch einen radial verlaufenden ersten Axiallagerspalt (20b) voneinander getrennt sind, wobei ein zweites fluiddynamisches Axiallager (34) zwischen Lagerflächen der Druckplatte (22) und eines Gegenlagers (24) ausgebildet ist, dessen Lagerflächen im Betrieb des Lagers durch einen radial verlaufenden zweiten Axiallagerspalt (20c) voneinander getrennt sind, wobei der Spindelmotor durch ein elektromagnetisches Antriebssystem (38, 42) angetrieben wird, das eine am feststehenden Motorbauteil angeordnete Statoranordnung (38) und einen am drehbaren Motorbauteil angeordneten Rotormagneten (42) umfasst, wobei mindestens ein Mittel zur Einstellung des Verhältnisses zwischen der Spaltbreite des ersten Axiallagerspalts (20b) und der Spaltbreite des zweiten Axiallagerspalts (20c) vorgesehen ist.
Patent DE-102019106505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen eines Materials auf einem Träger
Inventor: LÜTZ ANDREAS
IPC: G02C7/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Es werden Verfahren und Vorrichtungen zum Anbringen eines Materials (1) an einem Träger (6) bereitgestellt. Das Material wird dazu auf einer porösen Schicht (2) einer Luftlageranordnung (2, 3) angeordnet.
Patent DE-102019107652-A1 (DE)
Title: Schneidklemmenanordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: DÖRNER CHRISTIAN
IPC: H02K3/52
Filed: 2019-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schneidklemmenanordnung für eine elektrische Maschine eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Schneidklemme (1), die an einem ersten Bauteil (2a) angeordnet und dazu eingerichtet ist, mindestens einen Leitungsdraht (3) elektrisch zu kontaktieren, wobei an einem zweiten Bauteil (2b) eine Tasche (4) mit dem mindestens einen Leitungsdraht (3) zur axialen Aufnahme der Schneidklemme (1) angeordnet ist, wobei an dem ersten Bauteil (2a) ein Führungselement (5) zumindest teilweise um die Schneidklemme (1) herum ausgebildet und zur Durchführung des Leitungsdrahtes (3) sowie zur axialen Aufnahme der Tasche (4) angeordnet ist.
Patent DE-102019108397-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Desinfektion von Reinräumen
Inventor: DIETZ SIMON
IPC: B64D1/18
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren Desinfektion von Reinräumen durch Ausbringen eines Desinfektionsmittels, bei dem das Desinfektionsmittel mit Hilfe eines unbemannten Luftfahrzeugs aus der Luft auf die zu desinfizierenden Flächen aufgesprüht wird, wobei das Desinfektionsmittel an Bord des Luftfahrzeugs in mindestens einem Behälter bevorratet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens umfassend ein entsprechend ausgestaltetes unbemanntes Luftfahrzeug.
Patent DE-102019108723-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren für ein durch Software konfigurierbares Batteriemanagementsystem
Inventor: FIFIELD ANTOINE D
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-04-03
Abstract: Durch Software konfigurierbare Batterieüberwachungs- und -managementsysteme und -verfahren gewährleisten Flexibilität bei der Auswahl der Stelle, an der die höchste Spannung in einem Block von Zellen erfasst wird, um Steuerplatinen bei der Verbindung mit jegliche Anzahl von Zellen zu unterstützen. Bei bestimmten Ausführungsformen wird ein Batteriemanagement dadurch bewerkstelligt, dass Zellenspannungen in einem Block von Zellen in einem Batteriestapel gemessen werden, bestimmt wird, ob der Batteriestapel eine Sammelschiene umfasst, eine Summe der einzelnen Zellenspannungen bestimmt wird und die Spannung am oberen Ende des Batteriestapels, einschließlich jeglicher Sammelschiene, mit der Summe der einzelnen Zellenspannungen verglichen wird, um ein Vergleichsergebnis zu erhalten, das zum Durchführen eines Diagnoseverfahrens verwendet wird.
Patent DE-102019108838-A1 (DE)
Title: Isolierbecher
Inventor: SCHÄFER MARKUS
IPC: B65D21/04
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Isolierbecher (10) mit einem Becherboden (11) und einer Becherwand (12), die in einer Axialrichtung mit Abstand zum Becherboden eine Becheröffnung (13) umschließt. Der Isolierbecher (10) ist ein Mehrwegbecher und besteht aus wenigstens einem metallischen Material und/oder einer metallischen Legierung. Bevorzugt wird der Isolierbecher (10) aus maximal drei integralen Bestandteilen hergestellt. Die Becherwand (12) hat eine Innenwand (14) und eine Außenwand (15). Der Becherboden (11) hat einen Innenboden (16) und einen Außenboden (17). Zwischen dem Innenboden (16) und dem Außenboden (17) sowie der Innenwand (14) und der Außenwand (15) ist ein Isolierraum (31) begrenzt, der insbesondere luftgefüllt ist. Die Innenwand hat einen konischen Innenwandabschnitt (23), an den sich ein oberer zylindrischer Innenwandabschnitt (22) anschließt. Die Außenwand (15) hat einen konischen Außenwandabschnitt (26), an den sich ein unterer zylindrischer Außenwandabschnitt (27) anschließt. Durch diese Formgebung ist der Isolierbecher (10) klemmfrei stapelbar.