baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10107322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Verwendung einer Vorrichtung zur Hemmung des Wachstums von Mikroorganismen auf Filtermedien
Inventor: SCHIES URSULA
IPC: B01D46/00
Filed: 2001-02-16
Granted: 2010-11-18
Abstract: Verfahren zur Hemmung von Mikroorganismenwachstum auf Filtermedien in Schutzbelüftungsanlagen oder Anlagen zur Atemluftversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die relative Luftfeuchtigkeit in oder auf dem Filtermedium während der Standzeit der Anlage mit einem Trockenmittel reduziert wird und das Trockenmittel in Form einer Kartusche eingesetzt wird
Patent DE-10117447-B4 (DE)
Title: Ein stanzbares Kupferlegierungsblech und ein Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: HIRAI TAKAO
IPC: C22C9/04
Filed: 2001-04-06
Granted: 2016-10-27
Abstract: Kupferlegierungsblech mit ausgezeichneter Stanzbarkeit, umfassend 0,2 bis 0,35 Gew.-% Cr, 0,1 bis 0,5 Gew.-% Sn, 0,1 bis 0,5 Gew.-% Zn und 0,005 bis 0,1 Gew.-% Si, wobei der Rest Cu und unvermeidbare Verunreinigungen enthält, wobei in einer Cu-Matrix eine Präzipitationsphase A aus Cr oder einer Cr-Verbindung mit einem Maximaldurchmesser von 0,1 bis 10 μm in einer zahlenmäßigen Dichte von 1 × 103 bis 3 × 105/mm2 vorliegt, und eine Präzipitationsphase B aus Cr oder einer Cr-Verbindung mit einem Maximaldurchmesser von 0,001 bis 0,030 μm in einer zahlenmäßigen Dichte, die dem 10-fachen oder mehr von der der Präzipitationsphase A entspricht, vorliegt, erhältlich durch ein Verfahren, in dem die Kupferlegierung wenigstens einer Warmverarbeitung und einer Kaltverarbeitung unterzogen wird, wobei eine Hitzebehandlung bei einer Temperatur von 910 bis 940°C für zwei Stunden vor der Warmverarbeitung angewendet wird, wobei die Warmverarbeitung durch Warmwalzen durchgeführt wird, wobei das warmgewalzte Blech schnell abgekühlt wird, indem es in Wasser eingetaucht wird, und wobei Alterungsbehandlung bei einer Temperatur von 360 bis 470°C vor oder nach der Kaltverarbeitung angewendet wird.
Patent DE-10118365-B4 (DE)
Title: Ausrücklager
Inventor: WINKELMANN LUDWIG
IPC: F16D23/14
Filed: 2001-04-12
Granted: 2009-11-12
Abstract: Ausrücklager (1) für eine in Fahrzeugen eingesetzte Schalttrennkupplung, das einen drehstarr angeordneten und einen umlaufend angeordneten Lagerring (3, 4) umfasst, zwischen denen Wälzkörper (5) geführt sind und das Ausrücklager (1) mit einem axial verschiebbaren, eine Ringschulter (12) aufweisenden Gehäuse (2) zusammenwirkt, die gemeinsam einer Betätigungseinrichtung zugehören, wobei das Ausrücklager (1) mit einem Ringboden (6) des umlaufenden Lagerrings (3) an einem Federmittel (7) der Schalttrennkupplung abgestützt ist und ein Ringboden (8) des drehstarren Lagerrings (4) mittelbar über einen Bördelring (11) an der Ringschulter (12) des Gehäuses (2) anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kontaktzone (16) zwischen dem Bördelring (11) und dem mittels Planschlagen oder Flachprägen ausgerichteten Ringboden (8) des drehstarren Lagerrings (4) rechtwinklig mit einer Abweichung von ≤ ± 1,5 Grad zu einer Symmetrieachse (17) des Ausrücklagers (1) bzw. des Gehäuses (2) ausgerichtet ist und zumindest eine Kontaktfläche (9, 10) des Ringbodens (8) oder des Bördelrings (11) in der Kontaktzone (16) beschichtet...
Patent DE-10127249-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Druckbildes und Überwachungseinrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: LEONHARDT HOLGER
IPC: G01B11/26
Filed: 2001-06-05
Granted: 2013-05-02
Abstract: Verfahren zum Ermitteln einer Position eines Druckbildes auf einem Bedruckstoffstück (5) in einer Druckmaschine mit folgenden Schritten: a) es wird mit einem ersten optischen Sensor (1) eine erste Marke (14) erfasst, die auf dem Bedruckstoffstück (5) angeordnet ist, b) es wird mit einem zweiten optischen Sensor (18) eine Kante (43) des Bedruckstoffstücks (5) erfasst, und c) es wird mit einer Auswerteeinheit (22) der Abstand der ersten Marke (14) von der Kante (43) berechnet, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand der ersten Marke (14) von der Auswerteeinheit (22) mit einem vorgegebenen Sollabstand verglichen wird, dass ein Ausgabesignal abgegeben wird, wenn der Abstand mehr als einen vorgegebenen Wert vom Sollabstand abweicht, und dass das Ausgabesignal als Stellsignal ausgebildet ist, dass das Stellsignal einer Einstelleinrichtung (23) zugeführt wird und dass von der Einstelleinrichtung (23) Stellorgane (24) gesteuert werden, die die Lage des Bedruckstoffstücks (5) in der Druckmaschine...
Patent DE-10139397-B4 (DE)
Title: Tropfenerzeuger für Mikrotropfen, insbesondere Düsenkopf für Tintendrucker
Inventor: BEURER GERHARD
IPC: B41J2/045
Filed: 2001-08-10
Granted: 2005-12-22
Abstract: Tropfenerzeuger
für Mikrotropfen,
insbesondere Düsenkopf
für Tintendrucker,
mit in einem Gehäuse
(11) angeordneten Gruppen von piezoelektrisch betätigbaren
Biegewandlern (1), deren Biegefinger (5) voneinander beabstandet
auf einer Teillänge
bei Auslenkung von Wanddicken getrennt in Ausnehmungen geführt sind, wozu
unter den Biegefingern (5) in einer Rahmenplatte (2) in Längsrichtung
der Biegefinger (5) verlaufende Flüssigkeits-Längskanäle (12) angeordnet sind und
in der Rahmenplatte (2) jeweils pro Biegewandler (1) eine Flüssigkeitskammer
(13) gebildet ist, in die zumindest eine Düse (7) mündet, wobei jeweils um eine Öffnung (14)
der Flüssigkeitskammer
(13) ein Randwulst (15) verläuft,
der als Hubbegrenzung für
den Biegefinger (5) durch ein Abscheren des Fluidstroms aus der
Flüssigkeitskammer
bei einem Anschlagen und Aufliegen der Unterseite des jeweiligen Biegefingers
(5) auf dem entsprechenden Randwulst (15) dient und wobei an die Öffnung (14)
ein Schacht (16) zumindest in der Breite des Biegefingers (5) und
in der Tiefe bis zur Grundplatte (1a) anschließt.
Patent DE-10140361-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Biguanide enthaltenden Zubereitung zur Hufpflege
Inventor: BODE RUEDIGER
IPC: A61K8/43
Filed: 2001-08-17
Granted: 2009-07-16
Abstract: Verwendung einer Zubereitung zur Pflege, Prophylaxe von Krankheiten und Behandlung von Krankheiten im Bereich der Hufe von Säugern aus der Art Equidae, worin die Zubereitung, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Zubereitung,  – mehr als 50 Gew.-% Wasser,  – eine oder mehrere Verbindungen aus der Gruppe Poly-(propylenbiguanid), Poly-(tetramethylenbiguanid), Poly-(pentamethylenbiguanid), und Poly-(hexamethylenbiguanid)-hydrohalogenid, vorzugsweise Poly-(hexamethylenbiguanid)-hydrochlorid, in einer Gesamtmenge Bereich von 0,05 bis 0,8 Gew.-% und  – ein oder mehrere Viskositätsstellmittel im Bereich von 0,1 bis 10 Gew.-% enthält und  – eine Viskosität im Bereich von 30 bis 1.500 mPa·s aufweist.
Patent DE-10149296-B4 (DE)
Title: Multiprozessorsystem
Inventor: CUYLEN MICHAEL
IPC: G06F13/38
Filed: 2001-10-05
Granted: 2007-01-04
Abstract: Multiprozessorsystem,
welches mehrere Mikroprozessoren (1, 2, 3) und einen Speicher (4)
aufweist, wobei die Mikroprozessoren und der Speicher jeweils an
einen Adressbus (12), einen Datenbus (11) und einen Steuerbus (9)
angeschlossen sind, wobei die Mikroprozessoren untereinander über einen
gemeinsamen Managementbus (10) verbunden sind, welcher zur Übertragung
von Bitsignalen, die die Belegung von Adressbus (12), Datenbus (11)
und Steuerbus (9) betreffen, vorgesehen ist, und wobei die Mikroprozessoren
dazu vorgesehen sind, die auf dem Managementbus (10) vorliegenden
Bitsignale zu lesen und Bitsignale auf den Managementbus (10) auszugeben.
Patent DE-10151291-B4 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: WEYL HELMUT
IPC: G01N27/407
Filed: 2001-10-22
Granted: 2006-08-17
Abstract: Gassensor,
insbesondere zum Nachweis mindestens einer Gaskomponente in einem
Abgas, mit einem in einem Gehäuse
(113) angeordneten Sensorelement (114), wobei an einem anschlußseitigen
Ende (113b) des Gehäuses
(113) in einem Kontaktierbereich (160) ein Trägerelement (161) vorgesehen
ist, wobei im Kontaktierbereich (160) in das Gehäuse (113) mindestens eine Öffnung (171)
eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Trägerelement
(161) und dem Gehäuse
(113) ein poröses
Material (166, 167) vorgesehen ist, das PTFE enthält und als
ein poröser
Schlauch (166) oder eine poröse
Hülse (167)
ausgebildet ist, und daß entlang
einer Außenfläche des
Trägerelements
(161) ein Strömungsweg
vorgesehen ist, daß ein
außerhalb
des Gassensors (110) befindliches Referenzgas durch die Öffnung (171)
des Gehäuses
(113), durch das poröse
Material (166, 167) und über
den Strömungsweg
entlang der Außenfläche des
Trägerelements
(161) zu einem anschlußseitigen
Ende (114b) des Sensorelements (114) gelangen kann, dass zwischen
dem porösen
Schlauch (166) und dem Trägerelement
(161) eine metallische...
Patent DE-10152232-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatisierten Handhaben von Harzmatten bei der Herstellung von SMC-Teilen
Inventor: HABISREITINGER UWE
IPC: B29C70/38
Filed: 2001-10-20
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zum automatisierten Handhaben von Harzmatten (24, 25, 31) unterschiedlicher
Form und Größe bei der
Herstellung von SMC-Teilen mittels eines durch eine mehrachsig bewegliche
Handhabungseinrichtung (7) manipulierbaren Greifers (27), mit folgenden Schritten
in dem Handhabungsverfahren:  – die auf einer flach-ebenen
Unterlage (3) liegenden Harzmatten (24, 25, 31) werden auf ihrer
oberseitig zugänglichen
Flachseite mittels an einer Vielzahl von Ansatzstellen simultan
angreifenden Vakuums erfaßt,
in ebenem, d.h. nahezu durchhangfreiem Zustand aufgenommen und befördert,  – die zur Übertragung
des Vakuums von dem Sauggreifer (27) in die Oberfläche der
Harzmatten (24, 25, 31) verwendeten, aus einem unnachgiebigen Werkstoff
bestehenden und kontaktseitig mit einem im Querschnitt nach Art
einer Ringschneide spitz zulaufenden Rand (38) versehenen Saugglocken
(35) werden vor dem Aufschalten von Vakuum dichtend in die Oberfläche der
plastischen Harzmatten (24, 25, 31) eingepreßt,  – nach dem Ablegen einer oder
mehrerer beförderten
Harzmatte(n) (24, 25, 31) werden die Ränder (38) der...
Patent DE-10155742-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Generierung von räumlich lokalisierten Warn- und Informationssignalen zur vorbewussten Verarbeitung
Inventor: ACKERMANN HERMANN
IPC: G01C21/36
Filed: 2001-10-31
Granted: 2004-07-22
Abstract: Vorrichtung zur Generierung von räumlich lokalisierten akustischen Warn- und Informationssignalen, bei welcher akustische oder optische Signale aus derjenigen Richtung auf einen Nutzer hin ausgesandt werden, in welcher sich ein Objekt oder eine Gefahrensituation befindet vor welcher gewarnt oder über welche informiert werden soll, dadurch gekennzeichnet,  dass die Vorrichtung über ein Mittel verfügt, welches es ermöglicht die akustischen und optischen Signale in gemeinsamen Zusammenspiel auszusenden, wobei die jeweiligen akustischen und visuellen Signalquellen in einer für die jeweilige Warnung oder Information spezifischen Position so angebracht sind,  dass die Mismatch Negativity (MMN) bei der Aufnahme durch den Nutzer der Signale vergrößert wird.
Patent DE-10197123-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für Bremsen von Nutzfahrzeugen
Inventor: STAAF MAGNUS
IPC: B60T7/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Bremswirkung eines verzögerungsgeregelten Bremssystems eines Nutzfahrzeuges ohne Anhänger oder Auflieger, wobei das Bremssystem ein Bremsbetätigungselement (1) und wenigstens eine Bremsbetätigungsvorrichtung (3) umfasst, durch die wenigstens eine Radbremse (4) durch Regulieren des Drucks eines Bremsfluids in wenigstens einer Bremsleitung (6) aktivierbar ist, mit den Schritten:  – Bestimmen einer erwarteten Verzögerung (R bf ) des Nutzfahrzeugs indem das Betätigungselement (1) vom Fahrer während der Fahrt betätigt und der von dem Bremsbetätigungselement (1) zurückgelegte Weg (δ) ermittelt und daraus die erwartete Verzögerung (R bf ) bestimmt wird,  – Bestimmen einer gegenwärtigen Verzögerung (R bv ) des Nutzfahrzeugs durch Ermitteln der Raddrehzahlen über eine vorstimmte Zeitperiode,  – Bestimmen einer Radbremswirkung (n b ) der Radbremsen des Nutzfahrzeugs auf Grundlage der erwarteten Verzögerung (R bf ) und der gegenwärtigen Verzögerung (R bv ), und  – Übermitteln der Informationen über die Radbremswirkung (n b ) an den Fahrer des Nutzfahrzeugs oder Verwenden der Informationen zur Aktivierung weiterer Funktionen,  dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10208690-B4 (DE)
Title: Elektroniksystem für ein Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug
Inventor: GUELKE NORBERT
IPC: G05B19/042
Filed: 2002-02-27
Granted: 2007-04-12
Abstract: Elektroniksystem
für ein
Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug,  – mit zwei Bordrechnern (1,
2), die zum Transport von Informationsdaten zu einer Instrumentierungseinrichtung
(8, 8/1, 8/2, 8/3), in Reihe geschaltet sind, und für die Übertragung
der Informationsdaten beider Bordrechner (1, 2) auf die Instrumentierungseinrichtung
(8, 8/1, 8/2, 8/3) ein einziger Instrumenten-CAN-Bus (7) zwischen
dem Bordrechner (1) und der Instrumentierungseinrichtung (8, 8/1,
8/2, 8/3) vorgesehen ist,  – sowie
mit einer Instrumentierungseinrichtung (8), welche im Bereich des
Fahrerarbeitsplatzes des Fahrzeuges angeordnet ist und von den beiden
Bordrechnern (1, 2) gebildete Informationsdaten empfängt und
entsprechende Anzeigen vorsieht,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
eine Bordrechner (1) den Fahrzeugaufbaufunktionen, nämlich der
Ansteuerung und Überwachung
der Innenbeleuchtung, des Tür-
und Heizungs-Lüftungs-Klimasystems
und der Displaysteuerung zugeordnet ist,  – dass der zweite Bordrechner
(2), welcher über
einen CAN-Bus (3) mit Triebstrangsteuergeräten und bidirektional mit Fahrgestellfunktionen
verbunden ist den Grundfahrzeugfunktionen zugeordnet ist,  – dass die
Instrumentierungseinrichtung...
Patent DE-10208846-B4 (DE)
Inventor: BARTH CHRISTIAN
IPC: B65D6/12
Filed: 2002-03-01
Granted: 2007-10-31
Abstract: The invention relates to a container, especially a reusable container, comprising collapsible lateral walls ( 1, 3 ). The snap-in closure in the corners is configured by a respective pressure lever ( 4 ) that can be pressed inward and that interacts with a locating lug ( 12 ) that is configured on the lateral wall that is adjacent, arranged diagonally across thereto.
Patent DE-10211923-B4 (DE)
Title: RF Kommunikationsmodul und mobiles Computersammelterminal
Inventor: BRIDGELALL RAJ
IPC: H04W74/02
Filed: 2002-03-18
Granted: 2018-03-22
Abstract: RF Kommunikationsmodul (100), das folgendes aufweist: a) einen Träger mit einem vorbestimmten Formfaktor; b) einen ersten Funkfrequenz-(Radio Frequency(RF))-Transceiver (10), der von dem Träger getragen wird, und zum Senden der Daten gemäß einem ersten Kommunikationsstandard betrieben wird; c) einen zweiten Funkfrequenz-(Radio Frequency(RF))-Transceiver (11), der von dem Träger getragen wird, und der zum Senden der Daten gemäß einem zweiten Kommunikationsstandard, der sich von dem ersten Standard unterscheidet, betrieben wird; und d) einen gemeinsamen Basisbandprozessor (12), der an den ersten und zweiten Transceiver (10, 11) gekoppelt ist zur Verarbeitung eines Basisbandsignals in jedem Transceiver (10, 11); und e) wobei eine Schaltsteuerung (32) vorgesehen ist, um im Ansprechen auf ein Aktivierungssignal (29, 30, 31) den ersten oder den zweiten Transceiver (10, 11) auszuwählen und den gemeinsamen Basisbandprozessor (12) mit dem jeweils in Betrieb stehenden ersten oder zweiten Transceiver (10, 11) zur Verarbeitung seines jeweiligen Basisbandsignals zu verbinden.
Patent DE-10212009-B4 (DE)
Title: Dichtung, insbesondere für eine Rauchschutz-Schiebetür
Inventor: LIEBSCHER ARNE
IPC: E06B7/23
Filed: 2002-03-18
Granted: 2007-01-04
Abstract: Dichtung
für eine
Schiebetür,
insbesondere für
eine Rauchschutz-Schiebetür, mit mindestens einem
bewegbaren Flügel
(1, 2), an dessen in Schließrichtung
vorderer Stirnfläche
ein erstes elastisches Dichtelement (3) angeordnet ist, welches
mit einem zweiten elastischen Dichtelement (4) zusammenwirkt, wobei
mindestens eines der Dichtelemente (3, 4) zwei Dichtlippen (6) ausweist,
welche bogenförmig
gekrümmt
sind und aufeinander zulaufen und ein freies Ende (7) aufweisen,
und wobei die Dichtlippen (6) an einer gemeinsamen Basis (5) angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die freien Enden (7) der Dichtlippen
(6) in Richtung der Basis (5) zeigen und mit einer Verdickung (9)
versehen sind.
Patent DE-10233338-B4 (DE)
Inventor: SCHULTE HELMUT
IPC: F16L3/10
Filed: 2002-07-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: The pipe clip consists of a semi-ring shaped carrier bracket and a similar pivot bracket, with joint straps and connection straps. One connection strap has a slot engaging over a link pin. The outer wall (13) of the slot (12) contains an elastic profiled blocking part (14) projecting into the slot. The profiled part is ring-shaped and is fixed in a groove (16) in the end wall (18) of a connection strap (7). This connection strap has an angled section facing away from the other connection strap (6).
Patent DE-10247816-B4 (DE)
Title: Anstellwinkel-Einstellvorrichtung für eine verstellbare Abgasturbine
Inventor: PARK JUN-CHEOL
IPC: F01D17/16
Filed: 2002-10-14
Granted: 2004-02-26
Abstract: Anstellwinkel-Einstellvorrichtung einer verstellbaren Abgasturbine eines Turboladers eines Motors, mit wenigstens einer Leitschaufel (37), die drehverstellbar am Umfang einer Turbine (1) installiert ist,  einem linearverstellbaren Stellglied (17), und  einer mit dem Stellglied (17) und der Leitschaufel (37) gekuppelten Übertragungsvorrichtung, die eine Linearbewegung des Stellglieds in eine Drehbewegung umwandelt und die die Drehbewegung zur Leitschaufel (37) zu deren Drehverstellen überträgt,  wobei das Stellglied (17) aufweist:  einen gesteuert einstellbaren Stromverstärker (41) zum Ausgeben eines Stromsignals, nachdem ein Eingangsstromsignal auf ein Stromsignal bestimmter Stärke verstärkt wurde,  ein gemäß der Stärke eines zugeführten Stroms angetriebenen Expansion/Kontraktionsteil (51), das eine Formgedächtnislegierung aufweist und deren Enden zur Versorgung mit vom Stromverstärker (41) ausgegebenen Strom mit einem positiven Anschluss bzw. einem negativen Anschluss des Stromverstärkers (41) verbunden sind, und  eine Betätigungsstange (19), die an ein Ende des Expansion/Kontraktionsteils (51) angeschlossen ist und mit der Übertragungsvorrichtung für deren Betätigung gekuppelt ist.
Patent DE-10250225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen von Schlössern an Türen oder Klappen von Fahrzeugen
Inventor: BUSCHMANN GERD
IPC: E05B13/10
Filed: 2002-10-29
Granted: 2004-12-09
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
von Schlössern
an Türen
oder Klappen (10) von Fahrzeugen mittels eines schlüsselbetätigbaren
(33) Schließzylinders (30)
und mittels einer Drehhandhabe (20)  und mit einem die Drehhandhabe
(20) aufnehmenden Träger
(13), der an der Tür
oder Klappe (10) sitzt,  wobei der Schließzylinder (30) einerseits aus
einem in der Drehhandhabe (20) angeordneten Zylinderkern (31) mit Zuhaltungen
(36) und mit einem Schlüsselkanal
zum Einstecken des Schlüssels
(33) besteht  und andererseits ein Zylindergehäuse (32)
zur Aufnahme des Zylinderkerns (31) mit Sperröffnungen (37) für die aus dem
schlüsselfreien
Zylinderkern (31) austretenden Sperrenden der Zuhaltungen (36) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass der Zylinderkern (31) unverdrehbar an
der Drehhandhabe (20) festsitzt und bei Drehung (21) der Drehhandhabe (20)
mitgedreht wird,  dass das Zylindergehäuse (32) auf dem Zylinderkern
(31) rotativ gelagert ist und folglich einen gegenüber der
Drehhandhabe (20) eigenständigen
Rotor (40) bildet,   wobei der Rotor (40) einen zum Schloss...
Patent DE-10255412-B4 (DE)
Title: Wellenanordnung, insbesondere Wählschaltwellenanordnung eines Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: KELLER MANFRED
IPC: F16H63/30
Filed: 2002-11-28
Granted: 2005-04-07
Abstract: Wählschaltwellenanordnung
eines Kraftfahrzeuggetriebes mit mehreren an der Welle (3) dreh- und
verschiebefest befestigten, gegenseitig beabstandeten und mittels
entsprechender Bohrungen (5, 6) sämtlich von demselben Wellenende
(4) her auf die Welle (3) aufgeschobenen und darauf positionierten
Schaltfingerelementen (1, 2), wobei in die Umfangsfläche der
Welle (3) an den Befestigungsstellen für die Schaltfingerelemente
(1, 2) parallel zur Wellenachse verlaufende Vertiefungen (7, 8),
deren Länge
etwa der axialen Länge
der Bohrungen (5, 6) der Schaltfingerelemente (1, 2) entspricht,
unter Bildung von aus der Umfangsfläche vorstehenden Rändern (9,
10) eingedrückt
sind, auf welche die Schaltfingerelemente (1, 2) zu ihrer Befestigung
axial aufgepreßt
sind, wobei die Vertiefungen (7) und ihre aus der Umfangsfläche der
Welle (3) vorstehenden Ränder
(9) einer Befestigungsstelle für
ein Schaltfingerelement (1) zu den Vertiefungen (8) und zugehörigen Rändern (10)
einer benachbarten Befestigungsstelle für ein benachbartes Schaltfingerelement
(2) einen axialen Abstand aufweisen, der mindestens der axialen Länge der
Bohrungen (5, 6) der...
Patent DE-10256889-B4 (DE)
Title: Backvorrichtung für tief-oder teilgefrorenes Backgut sowie Backverfahren hierfür
Inventor: FIEDLER RUDOLF
IPC: A21B3/04
Filed: 2002-12-05
Granted: 2012-06-21
Abstract: Eine Backvorrichtung (1) für tief- oder teilgefrorenes Backgut (6) weist eine Heizeinrichtung (7, 10, 20) sowie zwei Beschwadungseinrichtungen (16, 17) zur Erzeugung von Auftauschwaden einer ersten Schwadentemperatur und von Backschwaden (24) einer zweiten Schwadentemperatur, welche oberhalb der ersten Schwadentemperatur liegt, auf. Die erste Beschwadungseinrichtung (16) arbeitet mit einer Umlufteinrichtung (8) zusammen, die eine einen Umluftstrom erzeugende Umluftquelle (9) umfasst. Beim Backen des Backguts (6) wird zunächst der Backraum (3) auf eine Auftautemperatur aufgeheizt, das Backgut (6) anschließend mit Auftauschwaden befeuchtet und nachfolgend der Backraum (3) auf die Backtemperatur, welche oberhalb der Auftautemperatur liegt, aufgeheizt, währenddessen das aufgetaute Backgut (6) mit Backschwaden (24), deren Temperatur oberhalb der Temperatur der Auftauschwade liegt, befeuchtet wird. Es resultiert ein optimiertes Backverfahren, bei dem das Backgut (6) vor dem Backen intensiv gären kann.
Patent DE-10256983-B4 (DE)
Title: Taumelscheibenkompressor mit ringförmigen Schlitzen auf der Taumelscheibe
Inventor: KURIHARA MASAYUKI
IPC: F04B27/08
Filed: 2002-12-05
Granted: 2017-02-02
Abstract: Taumelscheibenkompressor (100), der folgende Bauteile aufweist: eine drehbare Taumelscheibe (12), wobei die Taumelscheibe (12) aus einer Kupferlegierung hergestellt ist; und einen Kolben (14), der über mindestens einen Schuh (13) mit der Taumelscheibe (12) verbunden ist und zusammen mit jeder Drehung der Taumelscheibe (12) hin- und hergeht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupferlegierung Wismut in einem Bereich von ungefähr 0,5 Gew.-% bis ungefähr 20,0 Gew.-% enthält, und dass die Taumelscheibe (12) mehrere ringförmige Schlitze (17) aufweist, die in wenigstens der Oberfläche der Taumelscheibe (12), die entlang des mindestens einen Schuhs (13) gleitet, so ausgebildet sind, dass die ringförmigen Schlitze (17) eine Tiefe von kleiner oder gleich ungefähr 5 Mikrometern besitzen.