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Patent DE-102013010249-A1 (DE)
Title: Stator/Rotorblech für Stator/Rotorpakete von Generatoren und Elektromotoren, Stator/Rotorpaket mit einem solchen Stator/Rotorblech sowie Verfahren zur Herstellung eines Stator/Rotorbleches
Inventor: BAUER STEFFEN
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-06-13
Abstract: Zur Bildung von Lüftungskanälen in den Stator/Rotorpaketen wird das Stator/Rotorblech mit den aus der Blechebene herausgebogenen Blechstücken versehen, die Distanzstücke zwischen aufeinander liegenden Paketabschnitten bilden. Aus dem Blech werden Blechstücke teilweise ausgestanzt und herausgebogen. Die so gebildeten Distanzstücke bilden beim Aufeinandersetzen der Paketabschnitte die Lüftungskanäle innerhalb des Stator/Rotorpaketes.
Patent DE-102013013533-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug
Inventor: WÜNSCH ALEXANDER
IPC: B66F9/075
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug (1), insbesondere Gegengewichtsgabelstapler, mit einem elektrischen Antriebssystem, wobei das Flurförderzeug (1) einen Fahrzeugrahmen (3) und einen Aufnahmeraum (5) zur Aufnahme einer das elektrische Antriebssystem mit elektrischer Energie versorgenden Energieversorgungseinheit (6), insbesondere einer Traktionsbatterie, aufweist, wobei der Fahrzeugrahmen (3) im Bereich des Aufnahmeraums (5) eine seitliche Rahmenöffnung (20) aufweist, durch die die Energieversorgungseinheit (6) hindurchführbar ist und die mittels einer Aufnahmeraumabdeckung (21) verschließbar ist, wobei der Fahrzeugrahmen (3) im Bereich der seitlichen Rahmenöffnung (20) mit einer Rahmenstruktur (40) versehen ist, die die seitliche Rahmenöffnung (20) in Längsrichtung des Flurförderzeugs (1) nach vorne und in vertikaler Richtung nach oben begrenzt. An der Fahrzeugaußenseite der Rahmenstruktur (40) ist zumindest eine Komponente (K) angeordnet, beispielsweise eine Filtereinrichtung (45) einer Hydraulikanlage des Flurförderzeugs (1).
Patent DE-102013015776-A1 (DE)
Title: Safety carabiner for e.g. mountain climber, has connection bolt, fastening opening and slide gate and tilting closure that are inserted into insertion channel of wire rope, where carabiner is designed with specific play around wire rope
Inventor: TRILK CHRISTIAN
IPC: A63B29/00
Filed: 2013-09-21
Abstract: The carabiner (1) has a recess (2), connection bolt (3), fastening opening (4) and a screw cap directly fixed to a ring. A slide gate and a tilting closure are inserted into an insertion channel of a wire rope, where the carabiner is designed with play of 2 to 20 mm around the wire rope such that the carabiner is directly detached from the wire rope during collapse.
Patent DE-102013019056-A1 (DE)
Title: Schneckenpresse mit einem Förderrohr sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Schneckenpresse
Inventor: BOLTERSDORF HANS-JOACHIM
IPC: B30B9/12
Filed: 2013-11-15
Abstract: Eine Schneckenpresse mit einem Förderrohr, in dem eine drehbare Förderwendel angeordnet ist und mit einem Förderkonus zu dem die Förderwendel fördert, weist im Förderrohr Entwässerungsöffnungen auf. Vorzugsweise werden auch im Förderrohrkonus Entwässerungsöffnungen vorgesehen. Gerade die Kombination einer Förderwendel mit Förderrohrkonus und einem anschließenden Kompakter führt zu einer einfachen effektiven Verdichtung von besonders flüssigen Materialien.
Patent DE-102013022258-A1 (DE)
Title: Kontextumschaltung für Granulatität eines kooperativen Strang-Arrays während einer Haftstellenbehandlung
Inventor: LUIZ GERALD F
IPC: G06F9/38
Filed: 2013-12-09
Abstract: Es werden Techniken bereitgestellt zur Behandlung einer Haftstelle, die in einem Strang angetroffen wird, der Teil eines Strang-Arrays ist, das in mehreren Ausführungseinheiten ausgeführt wird. In diesen Techniken wird eine Datenstruktur, die eine Kennung aufweist und mit dem Stand verknüpft ist, aktualisiert, um anzugeben, dass die Haftstelle während der Ausführung des Strangs-Arrays aufgetreten ist. Des Weiteren führen in diesen Techniken die Ausführungseinheiten eine Haftstellenbehandlungsroutine aus, die eine Kontextumschaltung beinhaltet. Die Ausführungseinheiten führen diese Kontextumschaltung für mindestens einige der Ausführungseinheiten als Teil der Haftstellenbehandlungsroutine aus, während verbleibende Ausführungseinheiten die Haftstellenbehandlungsroutine vor der Kontextumschaltung verlassen dürfen. Ein Vorteil der offenbarten Techniken besteht darin, dass die Haftstellenbehandlungsroutine effizient in parallelen Prozessoren arbeitet.
Patent DE-102013102086-A1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: KUO HSIU-YU
IPC: G06F21/60
Filed: 2013-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Gerät (10), das ein Außengehäuse (100), einen drahtlosen Kartenleser (200) und ein Signalverarbeitungsgerät (300) aufweist. Das Außengehäuse (100) hat eine Metallwand (140) mit einer abdeckbaren Gehäuseöffnung (141). Die Seite des Außengehäuses hat eine Metallwand (140), in der sich eine Gehäuseöffnung (141) befindet. Der drahtlose Kartenleser (200), der die Funksignale überträgt, befindet sich hinter der Gehäuseöffnung (141). Das Signalverarbeitungsgerät (300) besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse (310), einem Datenspeichergerät (330) und einem Sicherheitsmechanismus (340). Das Signalverarbeitungsgerät (300) befindet sich im Außengehäuse (100) und ist elektrisch mit dem drahtlosen Kartenleser (200) verbunden. Das Signalverarbeitungsgerät (300) kann die Daten der Funksignale des drahtlosen Kartenlesers (200) verarbeiten. Wenn das Gehäuse (310) auseinander genommen wird, wird wenigstens ein Teil der im Datenspeichergerät (330) gespeicherten Daten vom Sicherheitsmechanismus (340) zerstört.
Patent DE-102013104503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verkleben eines ersten Klebepartners mit einem zweiten Klebepartner sowie Klebepartner oder Messerlager
Inventor: SCHIFFER ERNST UWE
IPC: C09J5/00
Filed: 2013-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst ein Verfahren zum Verkleben eines ersten Klebepartners (7) mit einem zweiten Klebepartner (6) mittels eines Lichtaushärtenden Klebstoffes (11). Um ein Verfahren der in Rede stehenden Art zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Lichtaushärtung mittels Blaulicht (B), gerichtet auf die Außenfläche des ersten Klebepartners (7), vorgenommen wird, wobei der erste Klebepartner (7) intransparent ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung Klebepartner (6, 7). Außerdem betrifft die Erfindung ein Messerlager (1) für eine Küchenmaschine, mit einer Welle (2), die über Wellenlager (3) in einem Aufnahmetopf (4) angeordnet ist, wobei der Aufnahmetopf (4) mit einem Deckel (5) versehen ist. Um eine hochfeste Verbindung zwischen zwei Teilen ohne großen zeitlichen Aufwand zu realisieren, wird vorgeschlagen, dass der erste Klebepartner (7) bzw. der Aufnahmetopf (4) mit dem zweiten Klebepartner (6) bzw. mit dem Deckel (5) mittels eines Licht-aushärtenden Klebstoffs (11) verklebt ist und dass die Lichtaushärtung mittels Blaulicht (B) vorgenommen wird.
Patent DE-102013105810-A1 (DE)
Title: Schraube mit einem einen Antrieb aufweisenden Schraubenkopf
Inventor: LANDSMANN NILS
IPC: F16B23/00
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (10) mit einem einen Antrieb (14) aufweisenden Schraubenkopf (12), wobei der Antrieb (14) Nocken (16) umfasst, welche durch um die Nocken (16) herum eingebrachte Ausnehmungen gebildet werden, wobei die Nocken (16) zur Übertragung des Drehmoments dienen, wobei ferner eine Nocke (16) an ihrem, dem Schraubenkopf (12) zugewandten Ende eine Nockenkopffläche (18) aufweist, welche gegenüber einer orthogonal zur Schraubenachse liegenden Ebene geneigt verläuft. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Nocken (16) in ihrer radialen Erstreckung derart angeordnet und gestaltet sind, dass sie ein in den Schraubenantrieb eingeführtes Werkzeug zentrieren, und dass die Nockenkopffläche (18) eine erste Fläche (18a) und eine zweite Fläche (18b) aufweist, die jeweils in ihre Drehrichtung geneigt sind und sich in einer Schnittlinie (20) schneiden.
Patent DE-102013108653-A1 (DE)
Title: Steuereinheit
Inventor: SCHWARZ JOSEF
IPC: B60R16/037
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steuereinheit zur Steuerung mindestens einer Komponente in einem Kraftfahrzeug, wobei die mindestens eine Komponente mindestens einen benutzerspezifischen Parameter und/oder mindestens eine zugeordnete Konfiguration aufweist. Die Steuereinheit ist an ein im Kraftfahrzeug vorhandenes Bussystem anschließbar, über das die Steuereinheit mindestens einen Steuerbefehl für die mindestens eine Komponente empfängt und die Steuereinheit den mindestens einen empfangenen Steuerbefehl für die mindestens eine Komponente in für die mindestens eine Komponente ausführbare Ansteuerbefehle umsetzt und mit diesen ausführbaren Ansteuerbefehlen die mindestens eine Komponente ansteuert. Der mindestens eine benutzerspezifische Parameter und/oder die Einstelldaten für die mindestens eine zugeordnete Konfiguration sind in der Steuereinheit abspeicherbar und die Steuereinheit nimmt die Ansteuerung der mindestens einen Komponente unter Verwendung des in der Steuereinheit abspeicherbaren mindestens einen benutzerspezifischen Parameters und/oder der Einstelldaten für die mindestens eine zugeordnete Konfiguration vor.
Patent DE-102013108911-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Fahrzeug mit einem Schmutzsensor
Inventor: MÜLLER RALF GÜNTER
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit einem Gehäuse (10) und mit einer Abschlussscheibe (11), aus der Licht (12) durch einen Frontbereich (13) der Abschlussscheibe (11) aus der Beleuchtungseinrichtung (1) auskoppelbar ist, das durch wenigstens ein im Gehäuse (10) aufgenommenes Leuchtmittel (14) erzeugbar ist, wobei die Abschlussscheibe (11) einen im Wesentlichen umlaufenden sich aus der Kontur des Frontbereiches (13) abstreckenden Klebefuß (15) aufweist, über den die Abschlussscheibe (11) am Gehäuse (10) aufgenommen ist und dieses vorderseitig verschließt, und wobei ein Schmutzsensor (16) vorgesehen ist, der zur Erkennung eines Verschmutzungsgrades der Außenoberfläche (17) des Frontbereiches (13) der Abschlussscheibe (11) ausgebildet ist. Zur vorteilhaften Anordnung des Schmutzsensors (16) ist vorgesehen, dass der Klebefuß (15) mit einer von einer Randkontur des Frontbereiches (13) lokal abweichenden Ausnehmung (18) ausgebildet ist, innerhalb der der Schmutzsensor (16) im Frontbereich (13) rückseitig an der Abschlussscheibe (11) angeordnet ist.
Patent DE-102013111719-A1 (DE)
Title: Trennung Überlaufbutzen
Inventor: SCHMITT ALEXANDER
IPC: B29D23/00
Filed: 2013-10-24
Abstract: Ein Werkzeug mit einem Werkzeugeinsatz umfasst zum Abscheren von Produktionsresten bei der Herstellung eines Rohrproduktes einen Produktabschnitt, einen Scherbereich und einen Abrissabschnitt. Insbesondere ist im Scherbereich der Werkzeugeinsatz ausgebildet und relativ zum Produktionsabschnitt drehbar angeordnet. In einem Verfahren zur Herstellung eines Rohrproduktes wird ein Spritzgussverfahren angewendet, wobei der Werkzeugeinsatz für ein Abscheren des Rohrproduktes eine Drehung des Werkzeugeinsatzes bzw. des Scherbereiches relativ zum Produktbereich ausführt.
Patent DE-102013112403-A1 (DE)
Title: Seilzug-Erschlaffungsverhinderungsvorrichtung und Tankdeckelvorrichtung, welche damit ausgestattet ist
Inventor: KIM JANG HO
IPC: F16C1/10
Filed: 2013-11-12
Abstract: Eine Seilzug-Erschlaffungsverhinderungsvorrichtung kann aufweisen: einen Seilzug (100) mit dessen beiden Enden ein erstes Betätigungsteil (10) bzw. ein zweites Betätigungsteil (40) verbunden sind, welcher mittels einer Betätigung des ersten Betätigungsteils (10) gezogen wird, um die Betätigung mit dem zweiten Betätigungsteil (40) in Verbindung zu bringen, einen Fixierkörper (200), welcher am Seilzug (100) fixiert ist und es umgibt, und welcher als eine Zylindergestalt geformt ist, und an welchem an einer äußeren, peripheren Fläche äußere Schraubengänge (220) geformt sind, und eine Führungshalterung (300), welche an einem Fahrzeugkörper fixiert ist und den Fixierkörper (200) umgibt, und an welcher an einer inneren, peripheren Fläche innere Schraubengänge (320) geformt sind, und die inneren Schraubengänge (320) mit den äußeren Schraubengänge (220) des Fixierkörpers (200) in Eingriff sind und es dem Seilzug (100) gestatten, gedreht und verdrillt zu werden, wenn der Seilzug (100) gezogen wird.
Patent DE-102013112763-A1 (DE)
Title: Lehnenneigungs-Einstelleinrichtung
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/235
Filed: 2013-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lehnenneigungs-Einstelleinrichtung (5) für einen Fahrzeugsitz (1), der zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung verstellbar ist, wobei die Lehnenneigungs-Einstelleinrichtung (5) mindestens aufweist: einen ersten Flansch (10) zur Befestigung an einem ersten Bauteil (2) des Fahrzeugsitzes (1), einen zweiten Flansch (12) zur Befestigung an einem zweiten Bauteil (4) des Fahrzeugsitzes (1), wobei der erste Flansch (10) mit einer ersten Innenverzahnung (10a) und der zweite Flansch (12) mit einer zweiten Innenverzahnung (12a) ausgebildet ist, mehrere zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung verstellbare Sperrklinken (14, 15) mit radial äußeren Außenverzahnungen (14a, 15a), wobei die Außenverzahnungen (14a, 15a) der Sperrklinken (14, 15) mit der ersten Innenverzahnung (10a) und der zweiten Innenverzahnung (12a) in der Verriegelungsstellung in Eingriff sind und in der Entriegelungsstellung außer Eingriff sind, und eine Entriegelungseinrichtung (18) zum Verstellen der Sperrklinken (14, 15). Um eine große Eingriffsfläche der Verzahnungen zu erreichen, ist vorgesehen, dass zumindest einige der Sperrklinken (14, 15) in zumindest einigen Stellungen in Umfangsrichtung an anderen Sperrklinken (14, 15) anliegen; vorzugsweise liegt in sämtlichen Stellungen eine gegenseitige Anlage vor, die als Führung der anliegenden Sperrklinken dient.
Patent DE-102013203457-A1 (DE)
Title: Gestell einer Wäge-Fördervorrichtung
Inventor: SCHWARZER DIETMAR
IPC: B65G21/00
Filed: 2013-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gestell einer Wäge-Fördervorrichtung, mit wenigstens zwei Seitenwangen und mehreren, zwischen den beiden Seitenwangen angeordneten Längsträgern, die mit Querträgern verbunden sind, wobei zumindest eine der beiden Seitenwangen zwei voneinander separate Seitenwangenteile umfasst, die durch die Querträger miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013204216-A1 (DE)
Title: Hydraulische Anordnung mit Hydromaschinen und hydraulischer Antrieb
Inventor: GEPPERTH BERND
IPC: E02F9/22
Filed: 2013-03-12
Abstract: Offenbart ist eine hydraulische Anordnung mit zwei mechanisch miteinander koppelbaren, insbesondere gekoppelten Hydromaschinen, von denen wenigstens eine als Hydropumpe ausgestaltet ist, über die in einem geschlossenen hydraulischen Kreislauf ein hydraulischer Verbraucher mit Druckmittel versorgbar ist. Dabei ist ein Rücklauf dieser Hydropumpe mit einem belasteten Hydrospeicher, insbesondere einem Hydrospeicher der Anordnung, verbindbar oder verbunden. Weiterhin ist ein hydraulischer Antrieb, insbesondere ein kombinierter Fahr- und Arbeitsantrieb, mit einer derartigen hydraulischen Anordnung offenbart.
Patent DE-102013206762-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für einen externen airbag
Inventor: KIM YONG SUN
IPC: B60R19/18
Filed: 2013-04-16
Abstract: Es ist eine Vorrichtung für einen externen Airbag offenbart. Die Vorrichtung umfasst einen hinteren Träger, welcher an einer Oberfläche angeordnet ist, welche hin zu einem Stoßfänger gerichtet ist, an welchem ein Airbag-Modul befestigt ist. Die Vorrichtung umfasst zusätzlich eine Auslöseführung, welche zwischen dem Stoßfänger und dem hinteren Träger angeordnet ist, wobei beide Enden davon mit dem hinteren Träger gekoppelt sind, sowie einem mittleren Abschnitt, welcher auf dem Stoßfänger in unterstützender Weise angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Vorrichtung einen Sensor, welcher zwischen der Auslöseführung und dem hinteren Träger angeordnet ist, um einen Aufprall zu sensieren, wenn während eines Aufpralls auf den Stoßfänger ein Druck durch die Auslöseführung auf den Sensor ausgeübt wird.
Patent DE-102013208228-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kultivieren eines Mikroorganismus in einer in vitro Kultur und Verfahren zum Herstellen eines Sekundärmetabolits
Inventor: MATZAS MARK
IPC: C12N1/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kultivieren eines Mikroorganismus (10), insbesondere eines photosynthetischen Mikroorganismus (10). Das Verfahren umfasst die Schritte des Bereitstellens des Mikroorganismus (10) und eines Kulturmediums (12) in einem Reaktionsbehälter (26) eines Bioreaktors (24), des Inkontaktbringens des Mikroorganismus (10) mit einer von einer Innenwand des Reaktionsbehälters (26) beabstandenden Oberfläche einer Rückhalteeinrichtung (14) (A) und des Bereitstellens eines Substrats (16) als Ausgangsstoff für den Stoffwechsel des Mikroorganismus (10, B). Der Mikroorganismus (10) weist die Eigenschaft auf, in einem lebenden Zustand an eine Oberfläche zu adhärieren und sich nach Absterben bei Vorliegen einer vorbestimmten Ablösebedingung wieder von der Oberfläche zu lösen. Weiterhin kann ein weiterer Mikroorganismus (10) mit der Oberfläche in Kontakt gebracht werden (D), z.B. durch Einstellen einer Bedingung, die das Vermehren des vorhandenen Mikroorganismus (10) auslöst, und/oder durch Einbringen des weiteren Mikroorganismus (10) in den Reaktionsbehälter (26). Die Erfindung umfasst ebenfalls ein Verfahren zum Herstellen eines Biokraftstoffs.
Patent DE-102013209062-A1 (DE)
Title: Logik-basiertes binaurales Beam-Formungssystem
Inventor: FISCHER EGHART
IPC: H04R25/00
Filed: 2013-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beam-Formen für Hörhilfesysteme sowie ein Hörhilfesystem zum Ausführen des Verfahrens. Das Hörhilfesystem weist ein linkes und ein rechtes Hörhilfegerät zur Anordnung an einem Kopf eines Trägers auf. Die Hörhilfegeräte weisen jeweils Mikrofone zur Wandlung des Schalls in ein jeweils linkes und rechtes Eingangssignal auf sowie eine Signalverarbeitungseinrichtung, die beide Eingangssignale empfängt. In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden mehrere unterschiedliche Linearkombinationen des linken und des rechten Eingangssignals bereitgestellt, nach einem vorgegebenen Signalkriterium bewertet und in Abhängigkeit davon eine der Linearkombinationen als Beam-Signal ausgewählt.
Patent DE-102013209255-A1 (DE)
Title: Drahtlose kommunikationsvorrichtung und drahtloses positionierungssystem
Inventor: NAKATA TSUNEO
IPC: G01S13/931
Filed: 2013-05-17
Abstract: In einer drahtlosen Kommunikationsvorrichtung, werden Daten, die von mindestens einem drahtlosen Übertrager übertragen werden, durch direkte drahtlose Kommunikation empfangen und ihr Drahtlosempfangszustand wird erfasst. Relationsreferenzinformation, die zwei oder mehr Relationen zwischen dem Drahtlosempfangszustand für einen Empfang übertragener Daten und Ortsinformationen festlegen, werden gespeichert. Relativdistanzinformationen einer relativen Distanz zwischen dem Übertrager und der Vorrichtung werden gemessen. Relationsinformationen, die eine Relation zwischen den Drahtlosempfangsbedingungen und den Relativdistanzinformationen angeben, werden erzeugt. Eine Relation zwischen den Ortsinformationen und den Relativabstandsinformationen wird durch Vergleichen der Relationsreferenzinformationen der Relationsinformationen bestimmt. Ein gegenwärtiger Ort der Vorrichtung wird auf der Basis der Relation zwischen den Ortsinformationen und den relativen Distanzinformationen und einem gegenwärtigem Drahtlosempfangszustand bestimmt.
Patent DE-102013209495-A1 (DE)
Title: Schwellensohle für eine Bahnschwelle
Inventor: FIEDLER DETLEF
IPC: E01B3/00
Filed: 2013-05-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schwellensohle für eine Bahnschwelle mit einer Trägerstruktur aus einem elastischen Polymermaterial und einer Anbringstruktur; wobei die Anbringstruktur durch eine Oberflächenmodifikation der Trägerstruktur als Faserstruktur ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Bahnschwelle mit einer solchen Schwellensohle und ein Verfahren zum Herstellen einer Schwellensohle.
Patent DE-102013212697-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen einer Siegelnaht einer Schlauchbeutelverpackung mittels eines Ultraschallapplikators und Längsnahtfügevorrichtung zur Verwendung mit dem Verfahren
Inventor: LIEBLER MARKO
IPC: B65B51/26
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Fügen einer Siegelnaht (8a, 8b) einer Schlauchbeutelverpackung mittels eines Ultraschallapplikators (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Ultraschallapplikator (10) Ultraschallwellen mit einer Frequenz zwischen 0,1 MHz und 5 MHz, bevorzugt zwischen 0,5 MHz und 2 MHz, erzeugt. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Längsnahtfügevorrichtung einer Schlauchbeutelmaschine zur Anwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102013217676-A1 (DE)
Title: Computer-implementiertes Verfahren zum Erzeugen eines 3D-Datenmodells eines Kiefers eines Patienten
Inventor: HOFMANN MICHAEL
IPC: A61C19/04
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computer-implementiertes Verfahren zum Erzeugen eines 3D-Datenmodells (10) eines Kiefers (12, 14) eines Patienten, wobei das 3D-Datenmodell (10) des Kiefers (12, 14) wenigstens ein 3D-Teildatenmodell (16) der Zahnkronen (K) der sich in einer vorbestimmten Zahnstellung befindenden Zähne (Z) des Kiefers (K) und ein 3D-Teildatenmodell des Zahnfleischs umfasst. Erfindungsgemäß gibt es im Verlauf der Durchführung des Verfahrens einen Zeitpunkt, zu welchem das 3D-Datenmodell des Kiefers (12, 14) frei von jedwedem das tatsächliche Zahnfleisch (Fist) des Patienten repräsentierendem 3D-Teildatenmodell (18) ist. Anschließend wird ein 3D-Teildatenmodell eines fiktiven Zahnfleischs auf Grundlage zumindest des 3D-Teildatenmodells (16) der Zahnkronen (K) erstellt und zum 3D-Datenmodell des Kiefers (12, 14) hinzugefügt.
Patent DE-102013222053-A1 (DE)
Title: Schließeinrichtung für eine Kraftfahrzeughaube und Verfahren
Inventor: MENKE JOHANNES-THEODOR
IPC: E05B81/20
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung mit einem Schloss für eine Tür oder eine Klappe und insbesondere für eine Haube eines Kraftfahrzeugs mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle. Die Schließeinrichtung umfasst einen Antrieb, mit dem das Gesperre so bewegt werden kann, dass ein Türspalt oder Haubenspalt im geschlossenen Zustand der Tür bzw. Klappe verkleinert werden kann. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren für ein Schließen der Schließeinrichtung. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schließeinrichtung sowie ein Verfahren bereitzustellen, mit der ein Spalt einer Tür oder Klappe minimiert werden kann. Ein Einfallen eines Schließbolzens, der an einem Rahmen oder an der Tür, Klappe bzw. Haube angebracht sein kann, in die Drehfalle bewirkt einen Aufprall. Um Beschädigungen aufgrund eines solchen Einfallens zu vermeiden, ist ein Anschlag für die Drehfalle an einer Platte angebracht. Aus Stabilitätsgründen besteht diese Platte vorzugsweise aus Metall und ist insbesondere an der Karosserie oder an einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs befestigt. Die Platte kann auch Teil der Karosserie eines Kraftfahrzeugs sein. Beschädigungen können durch den Anschlag vermieden werden.