baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10233631-B4 (DE)
Title: Lithographie-Druckplattenvorläufer mit zwei strahlungsempfindlichen Schichten
Inventor: BAUMANN HARALD
IPC: G03F7/095
Filed: 2002-07-24
Granted: 2004-09-30
Abstract: Strahlungsempfindliche Elemente umfassend  (a) einen Träger  (b) eine erste strahlungsempfindliche Schicht auf dem Träger umfassend mindestens ein negativ arbeitendes Diazoharz der Formel (1)  wobei R 1  und R 2  unabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom, einen Alkylrest oder einen Alkoxyrest darstellen,  R 3  ein Wasserstoffatom, einen Alkylrest, einen Alkoxyrest oder einen Rest -COOR darstellt, wobei R ein Alkylrest oder Arylrest ist,  X –  ein organisches oder anorganisches Anion ist, das so ausgewählt ist, dass in 100 ml Wasser bei 20°C mindestens 1 g des Diazoharzes löslich ist, und  Y eine Spacergruppe ist, und  m/n eine Zahl von 0,5 bis 2 ist,  und  (c) eine zweite strahlungsempfindliche Schicht, aufgebracht auf die erste strahlungsempfindliche Schicht, umfassend mindestens ein photovernetzbares Poly(vinylacetal) enthaltend die folgenden Struktureinheiten  
 
 wobei R 4  einen Alkylrest mit bis zu 4 C-Atomen, einen Alkylrest mit bis zu 4 C-Atomen der durch eine Säuregruppe substituiert ist, eine Phenylgruppe oder...
Patent DE-10239402-B4 (DE)
Title: Walzen-Schleifvorrichtung und Verfahren zum Schleifen einer Walze
Inventor: HAAG ROLF VAN DR ING
IPC: B21B28/04
Filed: 2002-08-28
Granted: 2012-09-06
Abstract: Es wird Es wird eine Walzen-Schleifvorrichtung (1) mit einem Schleifelement (5) angegeben, das mit seiner Schleiffläche (27) an eine Walze (2) anlegbar und relativ zur Umfangsrichtung der Walze (2) antreibbar ist. Man mochte das Betriebsverhalten einer Walze nach dem Auftreten einer Barringerscheinung verbessern. Hierzu ist vorgesehen, daß die Schleiffläche (27) im Berührungsbereich mit der Walze (2) an die Krümmung der Walze (2) anpaßbar und sie über einen vorbestimmten Umfangsabschnitt an die Walze anlegbar ist.
Patent DE-10243405-B4 (DE)
Title: Kunststoffverbundbauteil
Inventor: KRUSE JOCHEN
IPC: B32B3/06
Filed: 2002-09-18
Granted: 2009-05-14
Abstract: Kunststoff-Metallverbund,
bestehend aus einem ersten Bauteil (1) aus Kunststoff und einem zweitem
Bauteil (2) aus mindestens zwei durch ein Fügeverfahren, insbesondere durch
Clinchen, Stanznieten oder Toxen, verbundenen Blechen (6), die mindestens
einen vorgeformten napf- oder topfförmigen Vorsprung (3) mit mindestens
einer Hinterschneidung bilden, wobei das erste Bauteil (1) an das
zweite Bauteil (2) so angespritzt ist, dass im Bereich der Vorsprünge (3)
entweder das erste Bauteil (1) in das zweite Bauteil (2) oder das
zweite Bauteil (2) in das erste Bauteil (1) durch die Anspritzung
hineingreift.
Patent DE-10255872-B4 (DE)
Title: Speichermodul und Verfahren zum Betrieb eines Speichermoduls in einem Datenspeichersystem
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: G11C7/10
Filed: 2002-11-29
Granted: 2004-09-30
Abstract: Speichermodul zum Betrieb in einem Datenspeichersystem, aufweisend  – eine Mehrzahl von Datenspeichereinrichtungen (2) zur Speicherung von Nutzdaten und  – mindestens eine mit den Datenspeichereinrichtungen (2) mindestens mittels Datenleitungen (5) verbundene Buffereinrichtung zur Aufbereitung mindestens von auf den Datenleitungen (5) zwischen den Datenspeichereinrichtungen (2) und einer Speicherkontrolleinrichtung des Datenspeichersystems übertragenen Datensignalen,  gekennzeichnet durch  mindestens einen jeweils eine Buffereinrichtung und eine Datenspeichereinrichtung zur Speicherung von zur Erkennung und Korrektur fehlerhafter Daten geeigneter Redundanzdaten in einem gemeinsamen Bauteilgehäuse integrierenden Buffer- und Fehlerkontrollbaustein (7).
Patent DE-10262193-B4 (DE)
Title: Kosmetische Verwendung eines Wirkstoffs zur Stimulierung der humanen beta-Defensine vom Typ 2 und/oder Typ 3, Verwendung eines solchen Wirkstoffs zur Herstellung einer pharmazeutischen Zusammensetzung, die einen solchen Wirkstoff enthält und Verwendung eines solchen Wirkstoffs auf dem Gebiet der Geweberekonstruktion
Inventor: PERRIER ERIC
IPC: A61Q5/00
Filed: 2002-11-06
Granted: 2019-06-27
Abstract: Kosmetische Verwendung eines Wirkstoffs, der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus einem Boldo-Extrakt, einem Kakao-Extrakt und Jasmonsäure, wobei der Extrakt erhalten wird durch wässrige Extraktion oder Extraktion mit Wasser-Butylenglycol zur Ausübung einer bakteriziden und/oder fungiziden Wirkung auf behandeltes Gewebe, durch direkte oder indirekte Stimulierung der Expression von humanen beta-Defensinen vom Typ 2 (hBD2) und/oder vom Typ 3 (hBD3), ohne ein proinflammatorisches Molekül zu stimulieren, das im Verlauf von Entzündungsprozessen co-exprimiert wird, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus MIP 3 alpha (Makrophageninflammationsprotein), IL8 und IL1.
Patent DE-10308820-B4 (DE)
Title: Sensor, Meßzelle zur Verwendung in einem Sensor und Verfahren zur Herstellung einer Meßzelle
Inventor: MUELLER HANS-PETER
IPC: B29C63/02
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-10-12
Abstract: Sensor,
insbesondere Drucksensor (1), zur statischen und/oder dynamischen Überwachung mindestens
einer physikalischen Größe eines
flüssigen oder
fließfähigen Mediums,
mit einem Gehäuse
(2) und mit einer Meßzelle
(3), wobei eine Seite (6) der Meßzelle (3) mit dem zu überwachenden
Medium in Berührung
steht, und die Meßzelle
(3) die zu überwachende
physikalische Größe in ein
proportionales Meßsignal
umwandelt,  dadurch gekennzeichnet,  daß auf der dem Medium zugewandten
Seite (6) der Meßzelle
(3) zwei Kunststoff-Folien
(7, 8) aufgebracht sind,  daß die erste Kunststoff-Folie
(7) auf der dem Medium zugewandten Seite (6) der Meßzelle (3)
und die zweite Kunststoff-Folien (8) auf der ersten Kunststoff-Folie
(7) aufgeschmolzen ist und  daß die zwei Kunststoff-Folien
(7, 8) unterschiedliche Schmelztemperaturen haben, wobei die erste
Kunststoff-Folie (7 eine geringere Schmelztemperatur als die zweite
Kunststoff-Folie (8) hat.
Patent DE-10313363-B4 (DE)
Title: Optische Codierervorrichtung
Inventor: KEONG CHONG CHEE
IPC: G01D5/347
Filed: 2003-03-25
Granted: 2012-08-23
Abstract: Optische Codierervorrichtung (100) mit folgenden Merkmalen: einem optischen Emitter (103) zum Emittieren von Licht, wobei der optische Emitter (103) eine Lichtemissionsrichtung (E) aufweist; einem optischen Detektor (104) zum Erfassen von Licht, das durch den optischen Emitter (103) emittiert wird, wobei der optische Detektor (104) eine Lichterfassungsrichtung (D) aufweist, die sich von der Lichtemissionsrichtung (E) unterscheidet; einem optischen Element (109) zum Steuern eines optischen Pfads (108) zwischen dem optischen Emitter (103) und dem optischen Detektor (104), derart, dass Licht, das durch den optischen Emitter (103) emittiert wird, durch den optischen Detektor (104) erfasst werden kann, wobei das optische Element eine erste Oberfläche (110, 502) und eine zweite Oberfläche (111) aufweist, die einander zugewandt sind, wobei die erste und die zweite Oberfläche (110, 502; 111) als Reflexionsspiegel für Licht, das durch den optischen Emitter (103) emittiert wird, wirken und den optischen Pfad (108) zwischen dem optischen Emitter (103) und...
Patent DE-10329341-B4 (DE)
Title: Vermessungssystem
Inventor: UEZONO SHINOBU
IPC: G01C11/00
Filed: 2003-06-30
Granted: 2010-05-12
Abstract: Automatisches Vermessungssystem mit  einer Vermessungsvorrichtung,  einer Kollinearlinien-Recheneinheit zum Ermitteln einer Kollinearlinie, auf der ein Punkt liegt, der in einem Bild, dessen Positionsbeziehung zu der Vermessungsvorrichtung bekannt ist, beliebig bestimmt wird,  einer Zielrichtungs-Steuereinheit zum Steuern der Zielrichtung der Vermessungsvorrichtung derart, dass sich die Zielrichtung längs der Kollinearlinie bewegt, und zwar so, dass die Zielrichtung die Kollinearlinie schneidet,  einer Objektpunkt-Sucheinheit zum Suchen eines vorgegebenen Objektpunktes, der auf der Kollinearlinie liegt, durch Ermitteln von Vermessungskoordinaten von Objektpunkten in Zielrichtung mit dem Vermessungsinstrument während der Vornahme der Zielrichtungssteuerung, durch Ermitteln von Bildkoordinaten abhängig von den ermittelten Vermessungskoordinaten und durch Vergleich der ermittelten Bildkoordinaten mit Bildkoordinaten des in dem Bild bestimmten Punkts, wobei die Bildkoordinaten des vorgegebenen Objektpunkts den Bildkoordinaten des in dem Bild bestimmten Punkts entsprechen.
Patent DE-10332101-B4 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEINRICH HANS-WILM DR
IPC: B23B27/14
Filed: 2003-07-15
Granted: 2016-02-04
Abstract: Schneidwerkzeug aus Keramik, Cermet oder Hartmetall mit einer Spanfläche, einer Freifläche und mit einer Schneidkante am Zusammentreffen der Spanfläche mit der Freifläche sowie mit einem mehrschichtigen verschleißfesten Überzug, der eine Schicht aus Aluminiumoxid umfasst, die auf einer Hartstoffschicht abgeschieden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aluminiumoxidschicht des Überzugs nur auf der Freifläche entfernt ist, sodass die darunterliegende Hartstoffschicht mindestens bereichsweise freigelegt ist, wobei die freigelegte Hartstoffschicht ein Carbid, Nitrid, Carbonitrid, Oxid oder Borid eines Metalls der Gruppen IVB, VB oder VIB des Periodensystems der Elemente ist, und wobei der Überzug wenigstens eine weitere Schicht aufweist, die über der Aluminiumoxidschicht abgeschieden ist, und dass diese weitere Schicht zusammen mit der Aluminiumoxidschicht entfernt ist.
Patent DE-10337058-B4 (DE)
Title: Ständer zur Anlage und Halterung eines elektrischen Heizkissen mit einer Zehenheiztasche und/oder elektrisch beheizbarer Ofenheizkachel zum Anlehnen und Aufwärmen kalter Füße
Inventor: BUENDER HANS-JOACHIM
IPC: A61F7/00
Filed: 2003-08-12
Granted: 2008-02-07
Abstract: Ständer zur
Anlage und Halterung eines elektrischen Heizkissens mit einer Zehenheiztasche und/oder
elektrisch beheizbarer Ofenheizkacheln zum Anlehnen und Aufwärmen kalter
Füße, wobei
der Ständer dachförmig mit
einem verstellbaren Firstwinkel zwischen zwei ebenen Dachflächen (b,
b') ausgebildet ist, senkrecht zu den Dachflächen (b, b') geschnitten ein
gleichschenkliges Dreieck darstellt und im Bereich des Firstes einen
planen und biegsamen aus Polycarbonatmaterial bestehenden Innenrundbogen
(f) aufweist, der die beiden Dachflächen (b, b') fest miteinander
verbindet, wobei der Ständer in
dem First gegenüberliegenden
Bereich mit einer auf beiden Innenseiten der Dachflächen (b,
b') angelenkten Teleskopgewindespindel (k) mit einer mittig angeordneten
Rändelmutter
(i) mit je einem Links- sowie Rechtsgewinde (i', i'') ausgerüstet ist
und somit beide Dachflächen
(b, b') winkelverstellbar miteinander verbindet und wobei der Ständer einen
in einem seiner vier Standfüße (e) angeordneten
elektrischen Schalter (21, 22) zum Ein- und Ausschalten einer oder
gleichzeitig beider elektrisch beheizbarer Ofenheizkacheln (52,
52') oder des Heizkissens (t)...
Patent DE-10354845-B4 (DE)
Title: Rohrleitungsbauteil
Inventor: BERTHOLD UWE
IPC: F16L23/08
Filed: 2003-11-24
Granted: 2010-04-01
Abstract: Rohrleitungsbauteil (1, 1'), insbesondere als Spülmittelanschluß oder als Rohrverbindung in der Reinstgastechnik, mit einem Rohrendstück (4, 4') zum Aufsetzen auf eine Mündungsöffnung eines ersten Rohrs (2, 2.1'), wobei das Rohrendstück (4, 4') mit dem ersten Rohr (2, 2.1') axial verspannbar ist, um das Rohrendstück (4, 4') auf die Mündungsöffnung des ersten Rohrs (2, 2.1') zu pressen, wobei eine auf dem ersten Rohr (2, 2.1') fixierbare und mit dem Rohrendstück (4, 4') axial verspannbare erste Spannhülse (3, 3.1') vorgesehen ist, um das Rohrendstück (4, 4') auf die Mündungsöffnung des ersten Rohrs (2, 2.1') zu pressen, und wobei das Rohrendstück (4) durch mindestens eine axial verlaufende Spannschraube (9) mit der ersten Spannhülse (3, 3.1') verspannbar ist.
Patent DE-10356181-B4 (DE)
Title: Ein Herstellungsverfahren für ein elektrisches Kabel für eine Wicklung einer rotierenden elektrischen Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Wicklung einer rotierenden elektrischen Vorrichtung
Inventor: OOHASHI ATSUSHI
IPC: H02K3/04
Filed: 2003-12-02
Granted: 2020-06-18
Abstract: Herstellungsverfahren für ein elektrisches Kabel für eine Wicklung einer rotierenden elektrischen Vorrichtung, welches aufweist:einen ersten Leiter (112), welcher mit Harz (116) beschichtet ist, und dessen Durchmesser A beträgt; undeinen zweiten Leiter (110), welcher an beiden Enden des beschichteten elektrischen Kabels ausgebildet ist, und dessen Durchmesser an beiden Endabschnitten 90% bis 50% des Durchmessers von A beträgt, und der einen verkürzt konusförmigen Teil (120) hat, dessen Durchmesser vom Durchmesser A zum Durchmesser des zweiten Leiters (110) abnimmt, wobei das Verfahren die Schritte umfasst:Dehnen (S1), bei dem ein Teil eines elektrischen Kabels mit einem ersten Leiter (112), welcher mit Harz (116) beschichtet ist und einen Durchmesser A aufweist, derart in Intervallen von einer vorbestimmten Länge gedehnt wird, dass ein erster Leiter (112) mit dem Durchmesser A und ein zweiter Leiter (110) mit einem Durchmesser von 90% bis 50% des Durchmessers A ausgeformt werden; wobei die Harzbeschichtung (116a) abgestriffen wird (S2); undSchneiden (S3), bei dem der zweite Leiter (110) im Wesentlichen in der Mitte in Längsrichtung des zweiten Leiters (110) abgeschnitten wird; und wobei die Harzbeschichtung entfernt wird, welche abgestriffen worden ist.
Patent DE-19531953-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Höhe eines Motorrads
Inventor: HIKICHI TOICHIRO
IPC: B62K25/00
Filed: 1995-08-30
Granted: 2009-02-12
Abstract: Verfahren
zum Einstellen der Höhe
eines Motorrads, welches mit einer Einrichtung (28) zum Vergrößern oder
Verringern einer Höhe
des Motorrads durch ein Stellglied (35) ausgestattet ist, welches
in Abhängigkeit der
Geschwindigkeit des Motorrads gesteuert wird, umfassend die folgenden
Schritte:  Setzen eines ersten Geschwindigkeitswerts (V1; VH1)
zum Vergrößern der
Höhe des
Motorrads durch das Stellglied (35); und  Setzen eines zweiten
Geschwindigkeitswerts (V2; VH2) zum Verringern der Höhe des Motorrads
durch das Stellglied (35),  dadurch gekennzeichnet, daß der erste
Wert (V1; VH1) einer höheren
Geschwindigkeit entspricht als der zweite Wert (V2; VH2), und daß dann,
wenn die Motorrad-Geschwindigkeit (V n ) den
ersten Wert (V1; VH1) unterschreitet, das Stellglied (35) die Höhe des Motorrads
verringert, und dann, wenn die Motorrad-Geschwindigkeit (V n ) den zweiten Wert (V2; VH2) überschreitet,
das Stellglied (35) die Höhe des
Motorrads vergrößert.
Patent DE-19605909-B4 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: DOBLER HELMUT
IPC: F28F9/00
Filed: 1996-02-17
Granted: 2007-06-06
Abstract: Wärmeübertrager
mit einem Rippenrohrblock, der an den offenen Seiten der Rohre durch
je einen Sammelkasten abgeschlossen ist und an seinen beiden parallel
zu den Rohren verlaufenden Seiten mit Seitenteilen aus einem elastisch
deformierbaren Material versehen ist, welche die Rippen U-förmig mit
als Rastelemente ausgebildeten Schenkeln übergreifen, die in Nuten gehalten
sind, die durch fluchtend zueinander angeordnete Ausnehmungen auf
beiden Seiten jeder der Rippen gebildet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastelemente als Widerhaken (7) und die Ausnehmungen (8)
als Gegenstücke
zu diesen ausgebildet sind, und dass der die abstehenden Schenkel
(6) verbindende Steg (16) der Seitenteile (1) zwischen den Schenkeln
(6) und quer zu diesen konvex zu den Rippen (2) gewölbt ist
und im eingebauten Zustand unter Vorspannung an den Rippen anliegt,
so dass die Widerhaken (7) in die Ausnehmungen (8) hereingezogen
werden.
Patent DE-19655348-B4 (DE)
Title: Production of lustrous pigment preparation - by pasting lustrous pigment with binder and optionally solvent and/or additives
Inventor: SOMMER GUENTER DIPL ING DR
IPC: C09C1/28
Filed: 1996-04-24
Granted: 2012-07-12
Abstract: Production of a lustrous pigment preparation comprises pasting a lustrous pigment with a binder and optionally a solvent and/or additives, in which all the components are compatible with the application system of the printing ink. The paste is applied in a compact particle form and it is liberated in this form from the solvent. The paste is initially liberated from the solvent and applied in a compact particle form. Preferably the binder is a cellulose compound selected from cellulose nitrate, alkyl cellulose, hydroxycellulose, hydroxyalkylcellulose and cellulose acetobutyrate. The lustrous pigment is a standard pigment based on mica, preferably muscorite mica, with a TiO2 and/or Fe2O3 coating and optionally further metal oxide layers of B, Al, Cr, Si, Sn, Zn, Zr or Ce. The paste is applied in a coarsely ground form, preferably by tabletting, briquetting, pelleting, granulating, spray granulating or extruding. The binder is used in an amount of 0.5-45 (preferably 2-15) wt.%. The paste is liberated from the solvent before or after compacting by drying under reduced pressure and/or at elevated temperature. The luminescent pigment preparation produced contains 80-99.5 wt.% pigment and 0.5-20 wt.% metal-effect pigment based on Al, Cu and/or their alloys.
Patent DE-19681624-B4 (DE)
Title: Druckmittelsystem, insbesondere zum Anwenden und Steuern einer Hochhebeauslegereinheit, in Verbindung mit einer Arbeitsmaschine
Inventor: PINOMAEK SAKARI
IPC: F15B9/16
Filed: 1996-10-22
Granted: 2007-10-04
Abstract: System,
das ein unter Druck gesetztes Mittel zur Anwendung und Steuerung
einer Hebeauslegereinrichtung, insbesondere in Verbindung mit einer
Arbeitsmaschine benutzt, wobei die Hebeauslegereinrichtung (X)  – einen
vertikalen Hauptausleger (X1) aufweist, dessen erstes Ende mit der
Arbeitsmaschine verbunden ist,  – einen Zwischenausleger (X2)
aufweist, dessen erstes Ende durch einen Gelenkstoß mit dem
zweiten Ende des Hauptauslegers (X1) verbunden ist, und  – einen
Endausleger (X3) aufweist, dessen erstes Ende durch einen Gelenkstoß mit dem
zweiten Ende des Zwischenauslegers (X2) verbunden ist und dessen
zweites Ende mit Mitteln zum Befestigen der für bestimmte Arbeitstätigkeiten
der Hebeauslegereinrichtung (X) erforderlichen Ausrüstung versehen
ist, und  das System, das ein unter Druck gesetztes Mittel verwendet:  – eine erste
Zylinder-Kolben-Einrichtung (1) aufweist, die ein unter Druck gesetztes
Mittel verwendet und zwischen dem Hauptausleger (X1) und dem Zwischenausleger
(X2) wirkt, um vertikale Bewegungen des zweiten Endes des Endauslegers
(X3) zu erzeugen,  – eine...
Patent DE-19734589-B4 (DE)
Title: Elektronischer Sicherheitsbaustein
Inventor: ZIEGLER OLAF
IPC: H01H9/54
Filed: 1997-08-09
Granted: 2005-12-08
Abstract: Elektronischer
Sicherheitsbaustein (10). umfassend eine Leistungsstufe (12) mit
zumindest einem Freigabepfad (32, 34, 36), der zumindest zwei in
Reihe geschaltete erste und zweite Schaltelemente (K1, Q1; K2, Q2;
K3, Q3) zum Schalten eines Laststromes aufweist, die insbesondere über ein
erstes Befehlsgerät
(20) wie EIN-Taster
in den leitenden und über
ein zweites Befehlsgerät
(26) wie NOT-AUS-Schalter
in einen nicht leitenden Zustand steuerbar sind, wobei das erste
Schaltelement (K1, K2, K3) ein steuerbarer mechanischer Schaltkontakt und
das zweite Schaltelement (Q1, Q2, Q3) ein steuerbares kontaktloses
und den Laststrom schaltendes Schaltelement ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die steuerbaren mechanischen Schaltkontakte (K1, K2, K3) eine
erste Schaltebene (38) bilden, die mit einer ersten Ansteuereinheit
(44) und einer ersten Überwachungseinheit
(58) verbunden sind und dass die steuerbaren kontaktlosen Schaltelemente
(Q1, Q2, Q3) eine zweite Schaltebene (40) bilden, die mit einer
zweiten Ansteuereinheit (48) und einer zweiten Überwachungseinheit (68) verbunden
sind, wobei die erste/zweite Überwachungseinheit
(58,...
Patent DE-19743540-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Lithographie-Druckplatte
Inventor: KONDO TOSHIRO
IPC: G03F7/07
Filed: 1997-10-01
Granted: 2007-08-02
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Lithographie-Druckplatte durch Unterwerfen
eines Lithographie-Druckmaterials, das eine physikalische Entwicklungskeimschicht
auf der Oberfläche
eines Aluminiumträgers und
eine Silberhalogenidemulsionsschicht auf der Oberseite der physikalischen
Entwicklungskeimschicht aufweist, einer Belichtung und danach Behandeln
des Lithographie-Druckmaterials mit mindestens einer Entwicklungslösung und
mindestens einer wässrigen
Waschlösung
in der genannten Reihenfolge, das umfasst:  Durchführen der
Behandlung(en) mit der Entwicklungslösung und der wässrigen
Waschlösung,
wobei die Entwicklungslösung
und/oder die wässrige
Waschlösung
eine organische Verbindung enthalten (enthält), welche Gelatine koaguliert.
Patent DE-19800939-B4 (DE)
Title: Eckstück für an einer Wand angebrachte Abdeckleisten
Inventor: JOST JOHANNES
IPC: E04F19/02
Filed: 1998-01-13
Granted: 2007-05-31
Abstract: Eckstück für an einer
Wand angebrachte, in Form eines Winkelprofils ausgebildete Abdeckleisten
zum Abdecken von an der Wand verlegten Rohren, Kabeln und ähnlichem,
mit einem Abdeckteil, das so geformt ist, dass es den zwischen zwei
an einer Ecke aneinanderanstoßenden
Abdeckleisten verbleibenden Zwischenraum und die Stoßfuge dazwischen
abdeckt, und einem Halteteil, das an den an der Ecke aufeinandertreffenden
Wänden
befestigbar ist und auf das das Abdeckteil aufgesetzt werden kann,
dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (1) mit flügelartigen
Führungsleisten
(13) versehen ist, die von Halteleisten (14) hintergriffen sind,
die an der Innenseite des Abdeckteil (10) angeordnet sind.
Patent DE-19802213-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Seilen oder seilartigen Gebilden
Inventor: BENZ KARL
IPC: G01F23/00
Filed: 1998-01-22
Granted: 2005-08-04
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von Seilen oder seilartigen Gebilden (10) mit einem
wenigstens annäherungsweise
zylinderförmigen
Aufnahmekörper
(2), an dessen einem Ende ein Ende des Seiles oder seilartigen Gebildes
befestigt ist und der einen Wickelboden mit einer spiralförmigen Erhebung
(3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß diese spiralförmige Erhebung
(3) des Wickelbodens gegenläufig
zu einer ersten zu wickelnden Lage (12) des Seiles oder seilartigen
Gebildes (10) angeordnet ist.
Patent DE-19842155-B4 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: ROTHE WOLFGANG
IPC: F16F9/00
Filed: 1998-09-15
Granted: 2005-06-30
Abstract: Ventileinrichtung,
umfassend einen Ventilkörper,
der die Durchströmung
einer Fluidenverbindung der Ventileinrichtung beeinflußt, indem
der Ventilkörper
eine Ventilbewegung ausführt,
bei der sich der Abstand zwischen einer Ventilfläche und dem Ventilkörper ändert, dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Ventileinrichtung 19 zwei in Reihe angeordnete Schließventile
(27; 47 bzw. 27; 47') mit jeweils einem Ventilkörper (29; 49; 49') umfaßt, wobei
das zweite Schließventil
(47; 47') erst dann öffnet,
wenn das erste schon auf Durchlaß geschaltet ist und  daß der Ventilkörper (29;
49; 49') mit einer seine Ventilbewegung entgegenwirkenden Dämpfeinrichtung
in Wirkverbindung steht, wobei die Dämpfeinrichtung (37a; 37a';
41; 41'; 41c; 41c'; 55; 55') geschwindigkeitsabhängig wirksam ist und einen
Verdrängen
(37a; 37a') aufweist, der in Abhängigkeit
der Bewegung des Ventilkörpers
in eine mit einem Druckmedium gefüllte Dämpftungskammer (55; 55') bewegbar
ist, wobei die Dämpfeinrichtung
(37a; 37a'; 41; 41'; 41c; 41c'; 55; 55') mindestens einen Drosselquerschnitt
(41c; 41c') aufweist und die Dämpfungskammer
(55; 55') von...