baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19843548-B4 (DE)
Title: Gelenkkopf für eine Ausrückschwinge einer Reibkupplung
Inventor: GROSPIETSCH WOLFGANG
IPC: F16D23/12
Filed: 1998-09-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Gelenkkopf
für eine
Ausrückschwinge einer
Reibkupplung eines Kraftfahrzeuges mit einer an der Ausrückschwinge
anzuordnenden, eine Kugelpfanne aufweisenden Lagerschale und mit
einem auf einem Kugelschaft angeordneten, in der Kugelpfanne geführten Kugelkopf,
dessen aus der Kugelpfanne herausragender Bereich von einer nachgiebig
gestalteten, an der Lagerschale und an dem Kugelschaft anliegenden
und eine Öffnung
für den Kugelschaft
aufweisenden Manschette abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Kugelschaft (8) einen umlaufenden Flansch (12) aufweist,
an dem die Manschette (13) über
eine radial nach innen geführte
Biegung (19) mit einer elastischen Membran (20) vorgespannt anliegt.
Patent DE-19845909-B4 (DE)
Title: Behandlungskammer für eine Reinigungsanlage
IPC: B08B3/02
Filed: 1998-10-06
Granted: 2009-08-13
Abstract: Behandlungskammer (1) für eine Reinigungsanlage mit einer Rotations- oder Schwenkeinrichtung (7), die eine Aufnahme (12) für das Reinigungsgut (5) unterschedlicher Geometrie aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rotations- oder Schwenkeinrichtung (7) wenigstens ein elastisch dehnbares Spannmittel (14) zum Festhalten des Reinigungsgutes (5) vorgesehen ist, das mit Hilfe einer Ziehvorrichtung (18) entgegen der Spannwirkrichtung aufweitbar oder in Spannwirkrichtung über das Reinigungsgut (5) spannbar ist.
Patent DE-19846940-B4 (DE)
Title: Pumpenanordnung
Inventor: EISENBACHER EGON
IPC: F02M37/18
Filed: 1998-10-12
Granted: 2007-09-06
Abstract: Pumpenanordnung
mit einer zumindest zwei Pumpeneinheiten (70a–70c; 64a–64c) aufweisenden Hochdruckpumpe
(60), bei der jede Pumpeneinheit (70a–70c; 64a–64c) einen Sauganschluss mit
einem Saugventil (61a–61c)
und ein Druckventil (62a–62c)
aufweist, und einer Vorförderpumpe
(10), über
die Druckmittel zu den Sauganschlüssen und zu den Saugventilen
(61a–61c)
der Hochdruckpumpe (60) förderbar
ist, gekennzeichnet durch eine Verteilereinrichtung (50), über die
die Sauganschlüsse der
Pumpeneinheiten (70a–70c,
64a–64c)
mit einem Druckanschluss der Vorförderpumpe (10) wahlweise verbindbar
sind.
Patent DE-19847031-B4 (DE)
Title: Entleerungseinrichtung
Inventor: KRUEGER HORST
IPC: B67D1/02
Filed: 1998-10-13
Granted: 2008-02-14
Abstract: Entleerungseinrichtung,
insbesondere für
dickflüssige
und schwer pumpbare Medien, mit einem Gestell (4) für eine Pumpe
(7), insbesondere eine Verdrängerpumpe,
und mit einem Deckelteil (6), das in einen zu entleerenden Behälter (3)
einsetzbar und zumindest unter dem Gewicht der Pumpe (7) und/oder
durch auf das Deckelteil (6) wirkenden Druck nach unten bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entleerungseinrichtung einen
Führungsteil
(8) aufweist, der auf den zu entleerenden Behälter (3) aufsetzbar und mit
einer Spannvorrichtung (9) am oberen Rand des Behälters (3)
befestigbar ist, dass am Deckelteil (6) die Pumpe (7) gehalten ist,
und dass der Führungsteil
(8) eine verschiebliche Führung
für das
Deckelteil (6) mit Pumpe (7) bildet und das Deckelteil (6) so in
den Behälter
(3) einführt,
dass das Deckelteil (6) beim Verschieben im Behälter (3) dichtend an dessen
Innenwandung (41) anliegt.
Patent DE-19851415-B4 (DE)
Title: Mutanter Transaktivator
Inventor: HILLEN WOLFGANG
IPC: C07K14/245
Filed: 1998-11-07
Granted: 2010-11-04
Abstract: Mutanter Transaktivator mit einem Tet-Repressor (TetR), der mindestens einen Aminosäureaustausch an einer Position verschieden von Position 71, 95, 101 oder 102 aufweist und der einen Aminosäureaustausch an Position 19 E19G und einen Aminosäureaustausch an Position 56 A56P aufweist.
Patent DE-19901930-B4 (DE)
Title: Schaltnetzteil
Inventor: IGARASHI SEIKI
IPC: H02M1/42
Filed: 1999-01-19
Granted: 2006-12-21
Abstract: Schaltnetzteil,
umfassend  einen Gleichrichter (Rect1) mit Eingangsanschlüssen zum Anschluß an eine
Wechselstromquelle (AC) sowie mit Ausgangsanschlüssen,  eine an die Ausgangsanschlüsse des
Gleichrichters angeschlossene Gleichspannungsquelle (C1),  einen
Transformator (TR1) mit einer Primärwicklung (N1), einer Sekundärwicklung
(N2) und einer Tertiärwicklung (N3),
von denen die Tertiärwicklung
in Reihe zwischen den Gleichrichter und die Gleichspannungsquelle
geschaltet ist, und  einen Halbleiterschalter (Q1),  wobei
mittels des Transformators (TR1) und des Halbleiterschalters (Q1)
eine gegenüber
der Gleichspannungsquelle (C1) potentialgetrennte Gleichspannung
erzeugbar ist,  gekennzeichnet durch eine Diodenanordnung (D6,
D7) aus ersten Dioden, die zwischen die Eingangsanschlüsse des Gleichrichters
geschaltet ist, eine Drossel (L1), die zwischen den Ausgang der
Diodenanordnung und den Halbleiterschalter geschaltet ist, eine
Reihenschaltung aus mehreren zweiten Dioden (D8, D9), die parallel
zu der Gleichspannungsquelle (C1) geschaltet ist, und einen ersten
Kondensator (C3), der zwischen das mit der Diodenanordnung (D6,
D7) verbundene Anschlußende
der Drossel (L1) einerseits und einen Verbindungspunkt...
Patent DE-19941560-B4 (DE)
Title: Toröffner für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für Garagentore
Inventor: BISCHOFF KLAUS
IPC: H04Q9/00
Filed: 1999-09-01
Granted: 2011-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türöffner für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für Garagentore, mit einem Sender zum Aussenden eines Steuersignals zum Ansteuern einer automatischen Öffnungs- und Schließvorrichtung des Tores und mit mindestens einem Schalter 2, 4, 6 zum Betätigen des Senders zum Aussenden der Steuersignale, bei dem das technische Problem, den Schalter zum Betätigen des Senders des Türöffners an einer Stelle innerhalb des Fahrzeuges anzuordnen, die vom Fahrer leicht zu erreichen ist, dadurch gelöst ist, daß im Innenraum des Kraftfahrzeuges eine Dachkonsole 8 angeordnet ist und daß der mindestens eine Schalter 2, 4, 6 in der Dachkonsole 8 angeordnet ist.
Patent AU-2010101078-B4 (AU)
Title: Reinforced shell for swimming pools
Inventor: DAVID PAIN
IPC: E04H4/04
Filed: 2010-10-01
Granted: 2011-06-30
Abstract: A method of forming a swimming pool shell is described using a reinforcing section with high performance fibres. Those fibres are preferably selected from carbon fibres, basalt fibres and aramid fibres, particularly 5 Kevlar. The reinforcing sections are located preferably intermediate walls of a fibre glass pool shell formed according to standard construction principles. The invention extends to a swimming pool including the reinforcing section having at least one high performance fibre.
Patent AU-2012101248-B4 (AU)
Title: In-cell or on-cell touch sensor with color filter on array
Inventor: PARK YOUNGBAE
IPC: G06F3/041
Filed: 2012-08-17
Granted: 2013-05-02
Abstract: Methods and devices employing in-cell and/or on-cell touch sensor components, including in-cell and/or on-cell black matrix material (80) that also may serve as a touch drive or sense electrode, are provided. In one example, an electronic display (18) may include a lower substrate (64), an upper substrate (70), and a black matrix material (80) that shields light between pixels of the electronic display (18). At least a portion of the black matrix material (80) may form all or part of a component of a touch sensor of the electronic display (18).
Patent AU-2018101848-B4 (AU)
Title: Improved myiasis control
Inventor: SMITH WARWICK MITCHELL
IPC: A61K31/245
Filed: 2018-11-28
Granted: 2020-06-11
Abstract: Abstract Disclosed are methods, uses and compositions for preventing myiasis in animals. 10879007_1 (GHMatters) P100809.AU.1
Patent DE-102004004863-B4 (DE)
Title: Resistiv arbeitende Speicherzelle
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: C07C211/50
Filed: 2004-01-30
Granted: 2007-01-25
Abstract: Speicherzelle,  – welche
als resistiv arbeitende und elektrisch auslesbare Speicherzelle
ausgebildet ist,  – mit
einer ersten Metallelektrode,  – mit einer zweiten Metallelektrode
und  – mit
einer aktiven Schicht eines aktiven Materials, die zwischen der
ersten Metallelektrode und der zweiten Metallelektrode angeordnet
ist,  – wobei
die aktive Schicht folgende Komponenten aufweist:  (a) eine
Verbindung, ausgewählt
aus der Gruppe, bestehend aus:  – wobei R 1  und
R 4  unabhängig
voneinander folgende Bedeutung haben können: -H, -Alkyl, -Aryl, -Heteroaryl,
-Aryl, -O-Alkyl, -O-Aryl, -O-Heteroaryl, -SH, -S-Alkyl, -S-Aryl, -S-Heteroaryl,
-CO-Alkyl, -CO-Aryl, -CO-Heteroaryl, -CS-Alkyl,
-CS-Aryl, -CS-Heteroaryl, -Halogen, -CN und/oder -NO 2  und  – wobei
R 1  und R 2 , R 2  und R 3 , R 3  und R 4  zusammen
einen Ring bilden können,  (b)
eine Verbindung   – wobei R 5  bis
R 7  unabhängig
voneinander folgende Bedeutung haben können: -H, -Alkyl, -Aryl, -Heteroaryl,
-O-Alkyl, -O-Aryl,
-O-Heteroaryl, -NH 2 , -N(Alkyl) 2 ,
-N(Aryl) 2 , -N(Heteroaryl) 2 ,
-SH, -S-Alkyl, -S-Aryl, -S-Heteroaryl, -CO-Alkyl,
-CO-Aryl, -CO-Heteroaryl,...
Patent DE-102004005646-B4 (DE)
Title: Kabelmesser mit integriertem Klingenschutz
Inventor: KOENIG GERHARD
IPC: H02G1/12
Filed: 2004-02-04
Granted: 2007-05-24
Abstract: Kabelmesser
mit einer die Schneide (11) einer Klinge (7) im geschlossenen Zustand
abdeckenden Schutzkappe (9) und mit einem Handgriff (1), der eine stirnseitige
offene Führung
(3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Klinge (7) in einer Klingenhalterung
(5) befestigt ist, die ihrerseits lösbar in der Führung (3)
des Handgriffs (1) angeordnet ist;  – die Schutzkappe (9) zumindest
an ihrer längs
der Schneide (11) gelegenen Seite geöffnet und nach Freigabe eines sie
blockierenden Rastelementes (14) automatisch von einem Federelement
in Richtung des Klingenrückens
(13) in einen geöffneten
Zustand verschwenkt wird, um die Schneide (11) frei zu geben;  – die Schutzkappe
(9) an der Klingenhalterung (5) befestigt und mit dieser aus dem
Handgriff entnehmbar ist.
Patent DE-102004005823-B4 (DE)
Title: Mehrachsiges Schwer-Nutzfahrzeug
Inventor: PERTLIK RUDOLF
IPC: B62D3/14
Filed: 2004-02-06
Granted: 2011-02-17
Abstract: Schwer-Nutzfahrzeug, insbesondere Lastkraftwagen oder Omnibus, mit wenigstens einer lenkbare Räder aufweisenden Vorderachse (31, 32), einer angetriebene Räder aufweisenden Hinterachse (37) und einer dieser beigeordneten Vor- oder Nachlaufachse (40) mit lenkbaren Rädern, und mit einem Servolenkgetriebe (43), das die Lenkbewegungen eines Lenkrades (44) über ein Lenkgestänge (46) mit integriertem, einenendes fahrgestellfest angelenktem Koppelglied (49) auf die Räder (35, 36) der Vorderachse (32) und über einen Servokraftunterstützungskreis (50) auf einen Geberzylinder (51) und von diesem über einen Nehmerkreis (52) auf einen Nehmerzylinder (53) und über diesen auf die Räder (41, 42) der Vor- oder Nachlaufachse (40) überträgt, wobei der Geberzylinder (51) einenendes fahrgestellseitig, andernendes am Koppelglied (49) angelenkt und intern durch eine Querwand (57) in zwei Kammern (58, 59) unterteilt ist und an dessen die Querwand (57) durchdringender Kolbenstange (55) zwei voneinander axial beabstandete Kolben (60, 61) angeordnet sind, von denen jeder in einer Kammer (58, 59) einen Steuerdruckraum (62, 63), an...
Patent DE-102004008586-B4 (DE)
Title: Bügeltischbezug
Inventor: KRUG JÖRG
IPC: D06F83/00
Filed: 2004-02-18
Granted: 2017-10-26
Abstract: Bügeltischbezug (9) umfassend eine oberseitige Lage (10) aus einem textilen Material, sowie zwei darunter liegende, mit dem textilen Material verbundene weitere Schichten, wobei unterhalb der oberseitigen Lage (10) zunächst eine Schaumstoffschicht (11) und darunter wiederum eine Filzschicht (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filzschicht (12) kompressibel ausgebildet ist und eine geringere Luft- und Feuchtigkeitsdurchlässigkeit als die Schaumstoffschicht aufweist, wobei die Filzschicht (12) mit der Unterseite der Schaumstoffschicht (11) verbunden ist und relativ zur Schaumstoffschicht (11) zur Anpassung der Dampfdurchlässigkeit der Filzschicht (12) an die Dampfdurchlässigkeit der Schaumstoffschicht (11) eine geringere Materialstärke aufweist und die aus dem textilen Material bestehende oberseitige Lage (10) auf die Schaumstoffschicht (11) aufkaschiert ist und die Schaumstoffschicht (11) eine Schicht aus einem hoch luftdurchlässigen Schaumstoff ist.
Patent DE-102004013493-B4 (DE)
Title: Zugriffs-Verfahren für einen NAND-Flash-Speicherbaustein und ein entsprechender NAND-Flash-Speicherbaustein
Inventor: DELFS ECKHARD
IPC: G11C11/34
Filed: 2004-03-18
Granted: 2009-11-05
Abstract: Zugriffs-Verfahren für einen Speicherbaustein (7), welcher für die Speicherung von Daten ein Speicher-Feld (1) umfasst, wobei der Zugriff von dem verwendeten Typ des Speicherbausteins (7) abhängt und verschiedene Speicherbaustein-Typen unterstützt werden, mit den Schritten:  a) Auslesen von ersten Daten (27) aus dem Speicherbaustein (7), welche eine Speicherbaustein-typische Information für den Zugriff auf den Speicherbaustein (7) enthalten und welche in dem Speicher-Feld (1) an einer vorgegebenen Position gespeichert sind; und  b) Zugriff auf den Speicherbaustein (7) unter Verwendung der in den ersten Daten (27) enthaltenen Speicherbausteintypischen Information.
Patent DE-102004026276-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines tragbaren Datenträgers
Inventor: WINKLER MICHAEL
IPC: G06F12/14
Filed: 2004-05-28
Granted: 2016-09-29
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines tragbaren Datenträgers (1), wobei für die Nutzung wenigstens einer Funktionalität des tragbaren Datenträgers (1) eine erfolgreiche Durchführung einer Authentisierung eines Benutzers erforderlich ist, durch die sich der Benutzer als zur Nutzung der Funktionalität berechtigt ausweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gültigkeit der erfolgreich durchgeführten Authentisierung des Benutzers auf einen durch einen vorgegebenen Wert definierten Zeitraum begrenzt wird.
Patent DE-102004029502-B4 (DE)
Title: Schleifmaschine nach Art einer Universal-Rund-/Unrundschleifmaschine
Inventor: HIMMELSBACH GEORG
IPC: B24B19/12
Filed: 2004-06-18
Granted: 2006-05-24
Abstract: Schleifmaschine
nach Art einer Universal-Rund-/Unrundschleifmaschine,  – mit einem
Maschinenbett (20), das eine Spann- und Antriebsvorrichtung zur
rotierend angetriebenen Aufnahme eines Werkstücks sowie einen Kreuzschlitten
(25) aufweist,  – mit
mindestens einem auf dem Kreuzschlitten (25) angeordneten Schleifspindelstock
(39) zum Rotationsantrieb mindestens einer auf dem Schleifspindelstock
(39) gelagerten Schleifscheibe (40), wobei der Schleifspindelstock (39)
durch den Kreuzschlitten (25) gegenüber dem Maschinenbett (20)
in Richtung von zwei Vorschubachsen (X-Achse, Z-Achse) gesteuert
beweglich ist, von denen die erste Vorschubachse (X-Achse) senkrecht
und die zweite Vorschubachse (Z-Achse) parallel zu der Rotationsachse
der Spann- und Antriebsvorrichtung
verläuft,  – mit einer
CNC-Steuereinrichtung zum gesteuerten Ablauf der beiden Bewegungen,  – mit einem
Verschiebeantrieb zur hochgenauen Positionierung des in Richtung
der zweiten Vorschubachse (Z-Achse) auf dem Maschinenbett (20) geführten Kreuzschlittens
(25), und  – mit
Ausbildung des Verschiebeantriebs durch den Eingriff mindestens
eines Paares von schräg
verzahnten Zahnrädern
(31, 31A) in eine an dem Maschinenbett...
Patent DE-102004031077-B4 (DE)
Title: Verdampfungskochverfahren für Eier
Inventor: GIMSA ANDREAS
IPC: A47J29/02
Filed: 2004-06-22
Granted: 2012-02-23
Abstract: Verdampfungskochverfahren für Eier mit Abschaltung der Wärmezufuhr nach Verdampfung des Kochwassers in Abhängigkeit der Temperatur der Wanne, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Zuführung des Kochwassers aus einem Vorratsbehälter in die von einer Dampfhaube mit Austrittsöffnungen abgedeckten, beheizten Verdampfungswanne eine bestimmte Referenzwassermenge gelangt, deren Verdampfungszeit gemessen und an eine Zeitsteuereinheit weitergegeben wird, diese zur Berechnung der Menge des Kochwassers für den richtigen Härtegrad der Eier dient und anschließend das Kochwasser über ein Stellorgan in die Verdampfungswanne gelangt.
Patent DE-102004042118-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von UWB-Impulsen
Inventor: ZIMMER RENÉ
IPC: H03B21/02
Filed: 2004-08-30
Granted: 2017-04-20
Abstract: Verfahren zur Erzeugung von UWB-Impulsen, insbesondere für die Kommunikationsgeräte der modernen Impuls-Radio-Technik, bei dem: a) die Impulsformung durch eine Anordnung mit nur einem einzigen Oszillator erfolgt, b) die geradzahligen Vielfachen der Signalfrequenz des Oszillators (Harmonische) zur Impulsformung verwendet werden, c) ein einziger Mischer fur die Impulsformung verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass d) in dieser Anordnung eine einzige Abtastschaltung zur Impulsformung verwendet wird, e) in dieser Anordnung ein einziger Komparator zur Steuerung der Abtastschaltung verwendet wird, f) in dieser Anordnung genau zwei Vielfache der Signalfrequenz des Oszillators (Harmonische), die verschieden von den Vielfachen unter b) sind, zur Impulsformung miteinander gemischt werden.
Patent DE-102004042355-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung
Inventor: MEHDIANPOUR MOHAMMAD
IPC: H02K41/00
Filed: 2004-09-01
Granted: 2009-08-13
Abstract: Positioniervorrichtung (1), insbesondere für einen Bestückkopf (2) eines Bestückautomaten (3) zum Bestücken von Substraten (4) mit elektrischen Bauelementen, mit einem Trägerarm (7), der mittels eines Antriebs in einer Bewegungsrichtung gegenüber einem Chassis (5) der Positioniervorrichtung (1) verfahrbar ist und sich quer zur Bewegungsrichtung erstreckt, wobei der Trägerarm (7) im Bereich eines seiner Enden durch ein Festlager (8) und im Bereich eines gegenüberliegenden Endes durch ein loses Stützlager (9) in der Bewegungsrichtung verfahrbar gelagert ist, und wobei sich der Trägerarm (7) auf einer zur Bewegungsrichtung parallelen Führungsfläche (14) des Stützlagers (9) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Führungsfläche (14) schräg zu einer durch die Bewegungsrichtung und die Erstreckungsachse des Trägerarms (7) aufgespannten Fläche erstreckt, und ein Mittel zur Erzeugung einer auf den Trägerarm (7) wirkenden Kraft derart vorgesehen ist, dass der Trägerarm (7) auf Seiten des Stützlagers (9) mit einer zusätzlichen Lagerkraft senkrecht zur Führungsfläche (14) des Stützlagers (9) belastet...
Patent DE-102004043055-B4 (DE)
Title: Führungsvorrichtung zur Führung eines bewegbaren Maschinenelementes einer Maschine
Inventor: FORSTER GERHARD
IPC: F16C29/00
Filed: 2004-09-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Führungsvorrichtung
(3) zur Führung eines
bewegbaren Maschinenelements (1) einer Maschine, wobei die Führungsvorrichtung
(3) mechanisch fest mit einem Maschinenbett (4) verbunden ist, wobei
eine Maßverkörperung
(6) zur Ermittelung einer Position des Maschinenelements (1) entlang
zumindest eines Teils der Führungsvorrichtung
(3) angeordnet ist, wobei die Führungsvorrichtung
(3) und die Maßverkörperung
(6) relativ zueinander bewegbar sind, wobei zumindest ein Teil der
Maßverkörperung
(6) direkt oder über
ein Lager (9) mit der Führungsvorrichtung
(3) in Kontakt steht, wobei die Maßverkörperung (6) mit einer außerhalb
des Maschinenbetts (4) angeordneten Verankerung (7a, 7b) verbunden
ist.
Patent DE-102004058872-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: STEINBERG INGO DR
IPC: F16D25/10
Filed: 2004-12-06
Granted: 2014-03-13
Abstract: Doppelkupplung (1), insbesondere für ein Getriebe eines Kraftfahrzeuges, vzw. für ein automatisches oder automatisiertes Doppelkupplungsgetriebe, mit einem Kupplungsgehäuse (2), wobei eine erste Reibkupplung (K1) und eine zweite Reibkupplung (K2) vorgesehen sind und die beiden Reibkupplungen (K1, K2) einerseits mit einer Motorwelle, andererseits mit jeweils einer Getriebeeingangswelle (4, 5) verbindbar sind, wobei die Reibkupplungen (K1, K2) hydraulisch ansteuerbar sind, nämlich jeweils hydraulisch schließbar und jeweils durch Federkraft öffenbar sind, wobei für die erste Reibkupplung (K1) ein erster Kolben (10) und für die zweite Reibkupplung (K2) ein zweiter Kolben (16) vorgesehen sind, wobei dem ersten und/oder dem zweiten Kolben (10, 16) jeweils ein Arbeitsraum (12, 17) und ein Kompensationsraum (13, 18) zugeordnet ist, wobei der erste und/oder der zweite Kolben (10, 16) mindestens einen derart spezifisch gekröpften Bereich (20, 22) aufweist, so dass die Anordnung eines Dichtungselementes (21, 25) in einer bestimmten radialen Position zur Realisierung des jeweiligen Kompensationsraumes (13, 18) ermöglicht ist, wobei zur Realisierung der Öffnungsbewegungen der Reibkupplungen (K1, K2) für jede Reibkupplung (K1, K2) jeweils mindestens ein Schraubenfederpaket (6, 7) vorgesehen ist, wobei das erste Schraubenfederpaket (6) zur Öffnung der ersten Reibkupplung (K1) funktional wirksam zwischen dem ersten Kolben (10) der ersten Reibkupplung (K1) und dem – zweiten – Aussenlamellenträger (14) der zweiten Reibkupplung (K2) angeordnet ist und wobei das zweite Schraubenfederpaket (7) zur Öffnung der zweiten Reibkupplung (K2) funktional wirksam zwischen dem zweiten Kolben (16) der zweiten Reibkupplung (K2) und einem Abstützelement (19) angeordnet ist.
Patent DE-102004061480-B4 (DE)
Title: Feuchtigkeitsgeregelte Kammer für ein thermogravimetrisches Instrument
Inventor: SHDAIMAH AMICHAI
IPC: G05D22/02
Filed: 2004-12-21
Granted: 2013-01-17
Abstract: Feuchtigkeitsgeregeltes System für ein thermogravimetrisches Instrument, mit: einem Gehäuse (107), das auf einer Armatur (201) angebracht ist; einer Probenkammer (106) innerhalb des Gehäuses (107); einer Referenzkammer (105) innerhalb des Gehäuses (107); einem aktiven Temperaturregelsystem nahe der Proben- und Referenzkammer (106, 105); einem Temperatursensor zwischen der Probenkammer (106) und der Referenzkammer (105); einem Feuchtigkeitssensor (120), der in der Probenkammer (106) angeordnet ist; einem ersten Massenstrom-Controller (111), der einen ersten Gasstrom (112) zur Verfügung stellt, welcher im wesentlichen frei von einem flüchtigen Material ist; einem zweiten Massenstrom-Controller (108), der einen zweiten Gasstrom (130), zur Verfügung stellt, welcher im wesentlichen frei von dem flüchtigen Material ist, und welcher mit dem flüchtigen Material gemischt wird, um einen im wesentlichen gesättigten Gasstrom (110) zu erzeugen; einem Verteiler (114) zum Mischen des ersten Gasstromes (112) und des gesättigten Gasstromes (110), um einen befeuchteten Gasstrom (127) mit einem...
Patent DE-102004061782-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Instant-Messaging-Kommunikationssystem
Inventor: BERGMANN CARSTEN
IPC: H04L12/58
Filed: 2004-12-22
Granted: 2015-05-07
Abstract: Kraftfahrzeug (1, 2) aufweisend eine Anzeigeeinrichtung (28) mit einem Display (23), einem auf dem Display (23) angeordneten Touchscreen (24), ein Mikrophon (31), einen Lautsprecher (26) und ein Instant-Messaging-Kommunikationssystem (20, 60) zur Kommunikation zwischen einem Insassen des Kraftfahrzeuges und einem Kommunikationsteilnehmer über einen Instant-Messaging-Server (10); das Instant-Messaging-Kommunikationssystem (20, 60) aufweisend: ein Kommunikationsmodul (21, 61) zum Empfang einer einen Nachrichtenstring (STRING) umfassenden Instant-Messaging-Nachricht (IMMSG); wobei der Nachrichtenstring (STRING) auf dem Display (23) darstellbar ist, eine Text-to-Speech-Engine (25) zur Übersetzung des Nachrichtenstrings (STRING) in ein akustisches Signal (STRINGAC), welches mittels des Lautsprechers (26) ausgebbar ist ein als Grapheme-to-Phoneme-Engine ausgebildetes Übersetzungsmodul (63) zur Übersetzung eines Eintrags einer Buddy-Liste (BLST) von einer alphanumerischen Form in eine dem Eintrag der Buddy-Liste (BLST) zugeordnete akustische Information (BLSTAC); und ein Auswahlmodul (64) zum Vergleich eines mittels des Mikrophons (31) aufgenommenen Signals mit der dem Eintrag der Buddy-Liste (BLST) zugeordneten akustischen Information (BLSTAC) und zur Auswahl des Eintrags der Buddy-Liste (BLST) als Empfänger einer zu sendenden Instant-Messaging-Nachricht (IMMSG) bei im wesentlicher Übereinstimmung des mittels des Mikrophons (31) aufgenommenen Signals mit der dem Eintrag der Buddy-Liste (BLST) zugeordneten akustischen Information (BLSTAC), wobei der Empfänger einer zu sendenden Instant-Messaging-Nachricht (IMMSG) auch durch das Berühren eines Eintrags einer dargestellten Buddy-Liste (BLST) auf dem über dem Display (23) angeordneten Touchscreen (24) auswählbar ist.