baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10138415-A1 (DE)
Title: Process to mobilize oily sub-surface residues by washing with selected turgescent alcohol to form new aqueous phase and new non-aqueous phase
Inventor: LUCKNER LUDWIG
IPC: B09C1/00
Filed: 2001-07-26
Abstract: A process mobilizes subsoil oily industrial wastes as a light aquatic liquid phase and transfer these to the floating fraction in ground water. In the process the residues are subjected to the action of a selected washing agent which, after having taken up surface water, ground water and light non-aqueous liquid phase (LNAPL), breaks down into a new aqueous phase and a new non-aqueous liquid phase.  The washing fluid is preferably a turgescent alcohol e.g. 1-propanol, 2-propanol or 1-butanol. The forming non-aqueous liquid phase migrates to the floatings as a consequence of its lighter density. The floatings (7) migrate by the shortest possible route to the spring (1) following the ground water gradient (8), without passing through lower contaminated or non-contaminated layers.
Patent DE-10139518-A1 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Steuer- und/oder Regelgerät zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: ROTH ANDREAS
IPC: F02D41/30
Filed: 2001-08-10
Abstract: Eine Brennkraftmaschine wird dadurch betrieben, dass mindestens ein Teil des Kraftstoffs in mindestens einem Brennraum der Brennkraftmaschine so eingespritzt werden kann, dass der dort geschichtet vorliegt ("Schichteinspritzung"). Für den Betrieb der Brennkraftmaschine erforderliche Operationen (62 bis 74) werden in mindestens einem zum Drehwinkel (vZOT) einer Kurbelwelle synchronen Verarbeitungsraster (SYNCHRO1, SYNCHRO2) bestimmt. Um das Leerlaufverhalten der Brennkraftmaschine zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die Kraftstoffmenge der Schichteinspritzung (72) am Anfang eines eigenen, zweiten, zum Drehwinkel (vZOT) der Kurbelwelle synchronen Verarbeitungsrasters (SYNCHRO2) bestimmt wird.
Patent DE-10141948-A1 (DE)
Title: Halbleiterspeichervorrichtung und Hersttelungsverfahren dafür
Inventor: KIM JEONG-SEOK
IPC: H01L27/10
Filed: 2001-08-28
Abstract: Es wird eine Technologie zum Verhindern eines Ansteigens der Schwellwertspannung des Transistors eines Zellbereichs und einer Verschlechterung der Refresh-Eigenschaft des Transistors des Zellbereichs vorgesehen, während die Eigenschaft des Transistors der Kernschaltungs-/Peripherschaltungsbereiche einer Halbleiterspeichervorrichtung aufrechterhalten werden. Eine Halbleiterspeichervorrichtung weist einen ersten Transistor, der aus einem ersten Gate, einer ersten Gate-Isolationsschicht, einem ersten Source-Bereich und einem ersten Drain-Bereich besteht, die in Kernschaltungs-/Peripherschaltungsbereichen der Halbleiterspeichervorrichtung ausgebildet sind, die einen Zellbereich und Kernschaltungs-/Peripherschaltungsbereich aufweisen, eine planarisierte dielektrische Zwischenschicht, welche den ersten Transistor bedeckt, und einen zweiten Transistor auf, der in dem Zellbereich ausgebildet ist, der einen zweiten Source-Bereich, ein zweites Gate mit einer Höhe entsprechend der Höhe der dielektischen Zwischenschicht und eine zweite Gate-Isolationsschicht enthält. Der erste Transistor ist unter Verwendung herkömmlicher Herstellungsverfahren ausgebildet, der zweite Transistor ist durch ein Damascene-Verfahren unter Verwendung der dielektrischen Schicht als die Basis für eine Umkehr-Gate-Maske ausgebildet.
Patent DE-10141955-A1 (DE)
Title: Passive hydraulic thermometer for enabling a maxima/minima function allows temperature changes equivalent to volumetric changes in a measuring fluid to be read off via a scale linked to a capillary
Inventor: KIESEWETTER OLAF
IPC: G01K5/20
Filed: 2001-08-28
Abstract: A capillary (3) is sealed by a flexible cap (5) connected on the end of the capillary and sealed tight against liquids. The flexible cap is encased by a guide sleeve (6) and coupled to a plunger (4) that connects to a display device (8) by means of a mechanical transmission device (7). An expansion vessel (1) tapers into the capillary at one end.
Patent DE-10146129-A1 (DE)
Title: Schaltelement für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: WENISCH HERMANN
IPC: F01L1/245
Filed: 2001-09-19
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Schaltelement (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine zur Umschaltung auf unterschiedliche Ventilhübe, bestehend aus einem Außenteil (2) mit einem darin axial beweglich aufgenommenen Innenelement (4), wobei das Außenteil (4) und das Innenelement (2) je eine in einer Relativstellung zueinander fluchtende Aufnahme (11, 9) besitzen und in zumindest einer der Aufnahmen (11, 9) wenigstens ein in Richtung zur anderen Aufnahme (9, 11) verschieblicher Kolben (10) zur Kopplung des Innenelements (4) mit dem Außenteil (2) bei der Relativstellung zueinander angeordnet ist und wobei zwischen dem Innenelement (4) und dem Außenteil (2) ein Höhenanschlag zur Definierung der Relativstellung appliziert ist. Erfindungsgemäß ist zumindest ein Bestandteil des Höhenanschlags als einstellbares, separates Element (13) ausgebildet. Dieses kommuniziert über einen vorzugsweise konusartigen Mantelabschnitt (15) mit einer komplementären Anschrägung (18) an einem Ende (17) einer Führung (16) im Außenteil (2). DOLLAR A Über diese fertigungstechnisch äußerst einfachen Maßnahmen ist eine fluchtende Einstellung der Aufnahmen (9, 11) für den Koppelfall geschaffen.
Patent DE-10150534-A1 (DE)
Title: Aufbau zum Anbringen eines Anschlusses an einen ummantelten elektrischen Draht und dazugehöriges Verfahren
Inventor: MURAKAMI KAZUHIRO
IPC: H01R4/22
Filed: 2001-10-12
Abstract: Ein Ende eines Anschlusses ist röhrenförmig ausgebildet und ein vorderes Ende eines ummantelten leitenden Drahts, bei dem ein Teil der Ummantelung abgemantelt ist, wird in das eine Ende des Anschlusses eingeführt und gleichmäßig vom Umfang verstemmt. Die Länge der abgenommenen Ummantelung ist kürzer als die Tiefe des röhrenförmigen Bereichs des Anschlusses. Daher wird ein Teil der Ummantelung in dem röhrenförmigen Bereich aufgenommen und verstemmt, um als eine Abdichtung zu dienen, wobei das Eindringen von Wasser und Luft in einen inneren Bereich des röhrenartigen Bereichs verhindert wird. Da weiterhin der röhrenförmige Bereich gleichmäßig verstemmt wird, um in engem Kontakt mit dem elektrischen Leiter zu sein, ist es möglich, eine vergleichsweise große Kontaktfläche sowie eine dauerhafte Leitung zu erhalten.
Patent DE-10151034-A1 (DE)
Title: Diebstahlschutzsystem, Verfahren zum Betreiben eines Diebstahlschutzsystems und Komponenten eines Diebstahlschutzsystems
Inventor: HOFBECK KLAUS
IPC: B60R25/24
Filed: 2001-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Diebstahlschutzsystem für ein Fahrzeug (10) mit mindestens einer mit dem Fahrzeug (10) verbundenen Sende- und Empfangseinheit (12), mindestens einem Codegeber (18), der mit der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) kommunizieren kann, und mindestens einer Basiseinheit (14), die mit der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) kommunizieren kann. DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kommunikation zwischen der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) und der mindestens einen Basiseinheit (14) drahtlos erfolgt und dass auf der Grundlage der bei der Kommunikation zwischen der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) und der mindestens einen Basiseinheit (14) übermittelten Signale in der mindestens einen Basiseinheit (14) eine Größe als Maß für die Entfernung zwischen der mindestens einen Sende- und Empfangseinheit (12) und der mindestens einen Basiseinheit (14) in der mindestens einen Basiseinheit (14) ermittelt werden kann. DOLLAR A Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betreiben des erfindungsgemäßen Diebstahlschutzsystems und Komponenten des erfindungsgemäßen Diebstahlschutzsystems.
Patent DE-10151181-A1 (DE)
Title: Gaspedalvorrichtung eines Automobils
Inventor: BANG CHANG-SEOB
IPC: B60R21/05
Filed: 2001-10-17
Abstract: Eine Gaspedalvorrichtung eines Automobils, die aufweist: einen Gaspedalarm, der durch die betätigende Kraft eines Fahrers bewegbar montiert ist; einen mit dem Gaspedalarm verbundenen Gaszug, der entsprechend der Bewegung des Gaspedalarms gespannt oder entspannt ist; und eine kraftbewegte Einrichtung des Gaspedalarms zum Ausnutzen eines im Zuge einer Kollision erzeugten Stoßes, um die hervorstehende Höhe des Gaspedalarms hin zu einem Fahrer zu vermindern, wenn der Stoß auf den Gaszug übertragen wird, so dass der Gaspedalarm der Gaspedalvorrichtung durch die Drehbewegung eines Ritzels und die rückläufige Bewegung einer Zahnstange in einem Gehäuse aufgenommen wird, wenn ein im Zuge einer Kollision des Automobils erzeugter Stoß über ein Trittblech auf die Gaspedalvorrichtung übertragen wird, und dadurch die vorstehende Höhe des Gaspedalarms hin zu einem Fahrer vermindert wird, wodurch der Fahrer vor Verletzungen am Schienbein infolge einer Kollision mit dem Gaspedalarm und dem Pedalkissen geschützt ist.
Patent DE-10151889-A1 (DE)
Inventor: MICHEL FRANK
IPC: B65B57/16
Filed: 2001-10-24
Abstract: The invention relates to a packaging machine comprising at least one reading head and at least one transponder. Said reading head can receive the signals of the transponder, and the reading head and the transponder are used to start and/or stop the packaging machine.
Patent DE-10153063-A1 (DE)
Title: Behältnis mit Bestandteilen eines Konzentrats, insbesondere eines sauren Konzentrats für eine Dialysierflüssigkeit sowie Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten eines Konzentrats, insbesondere einer Dialysierflüssigkeit
Inventor: KAUPA PAUL
IPC: A61J1/10
Filed: 2001-10-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Behältnis mit Bestandteilen eines Konzentrats, insbesondere eines sauren Konzentrats für eine Dialysierflüssigkeit, sowie Verfahren und Vorrichtung zum Aufbereiten eines Konzentrats, insbesondere einer Dialysierflüssigkeit. Das Behältnis (10) weist eine erste und eine zweite Einlass-/Auslassöffnung (16, 18) auf. Um eine Volumen- und Gewichtsreduktion zu erreichen, ist vorgesehen, dass das Behältnis (10) selbst als Mischbehältnis mit einem Volumen derart ausgebildet ist, dass eine definierte Flüssigkeitsmenge zur Lösung der Bestandteile (12) aufnehmbar ist.
Patent DE-10155098-A1 (DE)
Title: Agent for protecting cell and tissue cultures against fungi, comprises water-soluble conjugate of polyene macrolide and polysaccharide
Inventor: SOMMERMEYER KLAUS
IPC: A61K47/48
Filed: 2001-11-09
Abstract: Agent for protecting cell or tissue cultures of bacterial, plant, animal or human origin against possible mycotic contamination comprises a water-soluble conjugate (I) of a polyene macrolide and a polysaccharide.  Agent for protecting cell or tissue cultures of bacterial, plant, animal or human origin against possible mycotic contamination comprises a water-soluble conjugate (I) of a polyene macrolide and a polysaccharide. (I) has the formula A-NH-R (I)  A-NH  = residue of amphotericin B, nystatin or natamycin, linked through an amide bond;  R  = starch, or its derivative, oxidized at its reducing end to carboxylic acid or lactone
Patent DE-10162772-A1 (DE)
Title: Automotive fuel pump cooling system has pressure-dependent valve that regulates quantity of fuel returned through by-pass tube
Inventor: WOLTERS STEFAN
IPC: F04B49/22
Filed: 2001-12-20
Abstract: An automotive fuel pump is cooled by the flow of fuel delivered via a fuel line (16) through a heat exchanger. Fuel from the pump (10) flows via a line (18, 26) to the motor, and is returned to the tank a by-pass tube (20). The quantity of fuel returned through the by-pass tube is regulated by a pressure-dependent valve (22) in proportion to the fuel flow through the pump.  As the quantity of fuel demanded by the motor increases, the quantity of fuel returned through the by-pass decreases.
Patent DE-10163267-A1 (DE)
Title: Banknotes incorporating an electronic, data containing, circuit and transceiver and a device for processing said notes ensure that banknote handling is greatly simplified
Inventor: GIERING THOMAS
IPC: G07D7/00
Filed: 2001-12-21
Abstract: Device for processing sheet material, especially banknotes, whereby the notes have at least one electronic circuit. Said device has means for reading or writing data to the electronic circuits of the notes. At least some of the data read from the notes can be processed so that notes can be automatically sorted, counted, identified, etc.  The invention also relates to a corresponding banknotes with an electronic circuit and a container for transporting banknotes that has means for transferring information or data from the electronic circuits of the notes.
Patent DE-10164004-A1 (DE)
Title: Non-destructive method for testing vacuum insulation panels, whereby panels have a small coarse insert within their micro-porous insulation core that has different, detectable, heat transfer behavior to that of the main core
IPC: E04B1/80
Filed: 2001-12-28
Abstract: Vacuum insulation panel has a micro-porous filling core (1) with a small detection insert (2) of more porous material. The insert has different heat transfer behavior in the pressure range between 0 and 100 mbar to that of the micro-porous insulation core.  An Independent claim is included for a corresponding method for testing an inventive vacuum insulation panel. Accordingly the panel is heated with a radiation lamp (4) and its cooling behavior monitored with an infrared camera. If the panel sealing is good, i.e. it has no leaks, then heat transfer in the insert and insulation core will be approximately the same. If sealing is poor and the pressure in the panel is significantly above its design value of some 1 mbar, the coarse insert will cool more quickly and this will be easily detectable.
Patent DE-10203363-A1 (DE)
IPC: G09F3/00
Filed: 2002-01-29
Abstract: The invention relates to a device for applying individual labels from a web of the same, said web taking the form of a strip or sleeve and said labels being applied to objects, preferably bottles. The device comprises a storage container for the labels that are to be applied. The storage container is configured as an interchangeable box, containing the labels in layers of loose accordion-folds. According to the invention, the uppermost layer of the web is drawn off for dispensing the labels and the undermost layer of the web is fed back at least up to the height of the uppermost layer and is freely accessible from the exterior of the box as an end piece.
Patent DE-10208190-A1 (DE)
Title: Hose, for connecting a hand shower to a water supply fitting, has an integrated valve to control the water flow
Inventor: KATZER DIETER
IPC: E03C1/02
Filed: 2002-02-20
Abstract: The hose to connect a hand shower to a water supply fitting has a valve (9,11) integrated into the hose (1) to control the water flow. The valve is at the hose connection (2) where it is attached either to the hand shower or the water supply fitting, with a grip (3) to adjust the valve setting. The grip rotates on the connection housing (4) to give the valve setting
Patent DE-10210595-A1 (DE)
Title: Seating system for vehicle e.g. car, has control unit for activating tilting mechanism to tilt seat assembly, when deceleration event of vehicle is detected by sensor
Inventor: PAVLOV KEVIN J
IPC: B60N2/427
Filed: 2002-03-11
Abstract: A control unit activates a tilting mechanism (18) fastened to the vehicle, when a deceleration event of the vehicle is detected by a sensor. The tilting mechanism when activated tilts a seat assembly An Independent claim is included for vehicle seat assembly tilting method.
Patent DE-10212753-A1 (DE)
Title: Rolling piston motor, as a compressed air/hot steam turbine, has hollow rollers as the rotating pistons to generate the torque, with a temperature level in the working medium which can be converted for additional use
Inventor: KRAUSE GUENTER
IPC: F01B13/06
Filed: 2002-03-20
Abstract: The rotating compressed air or hot steam turbine has a rolling piston action, where the pressure of the air/steam drives four rolling pistons as hollow steel rollers with polished surfaces. The torque is generated simultaneously by two rollers. All losses within the machine are used to raise the temperature of the compressed air/steam by 20-40 degreesK above the start temperature level.
Patent DE-10214778-A1 (DE)
Title: Sound-absorbing panel includes membrane plate penetrated by perforations
Inventor: OSTERRIEDER CLAUS
IPC: E04B1/84
Filed: 2002-04-03
Abstract: The membrane plate (1) is penetrated by peforations (4).
Patent DE-10216069-A1 (DE)
Inventor: JUNGE CHRISTIAN
IPC: A24C5/31
Filed: 2002-04-11
Abstract: The method of working on tobacco industry products (4) during a machine operating cycle uses data (30) carried on the products. The data on the products is read in synchronism with the machine cycle and is asynchronously arranged to the machine cycle. The data allows presetting of the working operation in synchronism to the working cycle of the machine. The data is readable by sensors (2). Claims include a machine for carrying out the method.
Patent DE-10219179-A1 (DE)
Inventor: KLEINSCHNITZ ANDREAS
IPC: B65H19/10
Filed: 2002-04-29
Abstract: The invention relates to a device for preparing a reel of material (13), which is to be used during a flying reel change. Said reel of material is provided with labels (14, 16) fixing the beginning of the sheet to the reel of material, adhesive means (18) connecting the beginning of the sheet to a sheet of material running off the reel, and an inspection unit (08) checking the contours and/or positions of the labels and adhesive means on the peripheral surface of the reel of material.
Patent DE-10223214-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von Reifenmodulen zu Radpositionen eines Reifendrucküberwachungssytems für ein Kraftfahrzeug und Vorrichtung zum Überwachen des Reifendrucks
Inventor: PRENNINGER MARTIN
IPC: B60C23/04
Filed: 2002-05-24
Abstract: Eine Zuordnung von Reifenmodulen (3) zu Radpositionen findet dann statt, wenn die Radgeschwindigkeit über einem Schwellwert liegt. Dabei werden von jedem Reifenmodul (3) mehrere Signale zusammen mit mindestens einer reifenspezifischen Kennung über eine vorgegebene Zeitdauer ausgesendet. Eine asymmetrisch zu den Radpositionen angeordnete Antenne (5) empfängt die von der Raddrehung abhängige Intensitätsverläufe und vergleicht diese Intensitätsverläufe mit Referenzmustern. Bei zumindest weitgehender Übereinstimmung zu einem bestimmten Referenzmuster wird die Zuordnung des jeweiligen Intensitätsverlaufes und der damit verbundenen Kennung zu einer Radposition vorgenommen.
Patent DE-10223386-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Kühlsystem und entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: BANZHAF MATTHIAS
IPC: F01P5/02
Filed: 2002-05-25
Abstract: Das Kraftfahrzeug-Kühlsystem (10) enthält einen Lüfter (12), dem mindestens ein Kühler (13) zugeordnet ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Lüfter (12) als Radiallüfter mit Luftführungsgehäuse (18) ausgebildet ist.
Patent DE-10227156-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit verschiebbarer Steckerteil-Aufnahme
Inventor: BURMEISTER MICHAEL
IPC: H01R12/18
Filed: 2002-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckbuchse mit einem Gehäuse (10), einer Steckerteil-Aufnahme (16) aus einem isolierenden Material, die so im Gehäuse angeordnet ist, so daß sie zwischen einer Ausgangsstellung und einer Steckstellung verschiebbar ist, mehreren Kontaktelementen (26), die zur Kontaktierung eines in die Aufnahme eingesteckten Steckerteils (5) dienen und an der Steckerteil-Aufnahme (16) angebracht sind, und mindestens einer Feder (34), welche die Steckerteil-Aufnahme (16) in die Ausgangsstellung beaufschlagt.
Patent DE-10231680-A1 (DE)
Title: Integrated memory with registers for storing data patterns for normal and test operation has enhanced registers for internal test pattern data
Inventor: BOLDT SVEN
IPC: G11C29/14
Filed: 2002-07-12
Abstract: An integrated memory comprises a connection (10) for command signals (CS) in normal and test operation, a connection (20) for a different signal (CKE), registers (YA-YB) storing test data patterns and a register decoding unit (REGDEC) to choose the register. Inputs to this (21,22) are connected with the command and signal connections.
Patent DE-10232900-A1 (DE)
Title: Elektrorheologisches Farbwerk
Inventor: OETJEN ARNDT
IPC: B41F31/00
Filed: 2002-07-19
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung der Übertragung einer Farbe (11) mit elektrorheologischen Eigenschaften zwischen Walzen (12, 14, 15, 17, 18) einer Druckmaschine (1) sieht vor, dass eine erste Elektrode (25) mit einer ersten Walze (12) verbunden wird, dass eine zweite Elektrode (26) mit einer zweiten Walze (14) verbunden wird und dass die beiden Walzen (12, 14) mit einer elektrisch leitfähigen Schicht überzogen werden. Zwischen der ersten und der zweiten Walze (12, 14) wird eine Drehbewegung erzeugt, um eine Übertragung der Farbe (11) von der ersten Walze (12) auf die zweite Walze (14) über einen ersten Spalt (20) zu ermöglichen. An die erste und zweite Elektrode (25, 26) wird eine Spannung angelegt, um am ersten Spalt (20) ein erstes elektrisches Feld zu erzeugen. Ein Druckwerk zur Steuerung der Übertragung einer Farbe (11) mit elektrorheologischen Eigenschaften umfasst eine erste Walze (12) und eine zweite Walze (14), die dazu geeignet sind, eine Übertragung einer Farbe (11) mit elektrorheologischen Eigenschaften von der ersten Walze (12) zur zweiten Walze (14) über einen Spalt (20) zu ermöglichen, wobei die erste und die zweite Walze (12, 14) jeweils mit einer elektrisch leitfähigen Schicht überzogen sind. Mit einer elektrisch mit der ersten Walze (12) verbundenen ersten Elektrode (25) und einer elektrisch mit der zweiten Walze (14) verbundenen zweiten Elektrode (26) ist eine erste Spannungsquelle (27) zu Erzeugung eines elektrischen Felds am ersten Spalt (20) elektrisch ...
Patent DE-10234592-A1 (DE)
Title: Protective device in vehicle is activated to protect against further accidents after first accident, is connected to restraining system so accident indication signal can be sent to protective device
Inventor: LICH THOMAS
IPC: B60R19/40
Filed: 2002-07-30
Abstract: The protective device (5-8) is designed to be activated to protect against further accidents following a first accident. The protective device is connected to a restraining system (1-4) so that a signal can be transmitted to the protective device to indicate an accident. The protective device is can be coupled to the restraining system so that it can control actuatable components (4,6-8) such as airbags and safety belts.
Patent DE-10234864-A1 (DE)
Title: Schutzschalter
Inventor: EMURA TAKESHI
IPC: H01H73/02
Filed: 2002-07-31
Abstract: Gemäß der vorliegenden Erfindung ist das Auslöseelement eines Schutzschalters, welches die Betätigungen eines Sofortauslösemechanismus und einer Auslösteuereinrichtung auf ein Verriegelungselement des Schaltschlosses überträgt, in ein oberes Auslöseelement und ein unteres Auslöseelement unterteilt, so daß der Betrieb des Sofortauslösemechanismus von dem oberen Auslöseelement über das untere Auslöseelement auf das Verriegelungselement übertragen wird und der Betrieb der Auslösesteuereinrichtung über das untere Auslöseelement unabhängig vom oberen Auslöseelement auf das Verriegelungselement des Schaltschlosses übertragen wird. Dies ermöglicht es, das Betätigungsglied eines Alarmschalters, der über einen Sofortauslösevorgang informert, in der Nähe des oberen Auslöseelements anzuordnen und dadurch sicherzustellen, daß der Alarmschalter im gesamten Bereich der zu einem Betrieb der Sofortauslösemechanismus führenden Sofortauslöseströme betätigt wird.
Patent DE-10236976-A1 (DE)
Title: Roof rack with two crossbars and claws has only fixing claws of front crossbar arranged to be arrested on their rear edges on longitudinal edges of roof
Inventor: PIETSCH REINHOLD
IPC: B60R9/058
Filed: 2002-08-13
Abstract: The roof rack has front and rear crossbars (1, 2) which have fixing claws (3, 4) on their ends for attachment to the longitudinal edges of the roof. Only the fixing claws of the front crossbar are arranged to be arrested at the arresting point (11) on their rear edges on the longitudinal edges of the roof so that screw connections are not required.