baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115253-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung und Verfahren zur Überwachung der elektrischen Energieversorgung einer Ansteuereinrichtung
Inventor: KÖNIGSMANN GUNTER
IPC: H02M1/08
Filed: 2015-09-10
Granted: 2020-09-17
Abstract: Steuereinrichtung miteiner Ansteuereinrichtung (2), die dazu ausgebildet ist, eine Ansteuerspannung (Us) zum Ansteuern eines Leistungshalbleiterschalters (T1) zu erzeugen, und mit einem Schaltregler (3), der ausgebildet ist aus einer Eingangsgleichspannung (Ue) eine Ausgangsgleichspannung (Ua), die einen von der Eingangsgleichspannung (Ue) unterschiedlichen Spannungswert aufweist, zu erzeugen, wobei die Ausgangsgleichspannung (Ua) zur elektrischen Energieversorgung der Ansteuereinrichtung (2) dient, wobei der Schaltregler (3) einen Halbleiterschalter (T2), eine Ansteuereinheit (4), die zur Ansteuerung des Halbleiterschalters (T2) ausgebildet ist und einen elektrischen Energiespeicher (C1), dessen elektrischer Ladezustand durch Ein- und Ausschalten des Halbleiterschalters (T2) beeinflusst wird, aufweist, wobei die Ansteuereinheit (4) den Halbleiterschalter (T2) derart im Wechsel mit einem Schaltmuster (SM1-SM4) ein- und ausschaltet, dass aus der Eingangsgleichspannung (Ue), die Ausgangsgleichspannung (Ua) erzeugt wird, wobei dabei das Schaltmuster (SM1-SM4) innerhalb eines Fehlerschaltmusterbereichs liegt oder innerhalb eines Normalbetriebsschaltmusterbereichs liegt, und miteiner Überwachungseinrichtung (6), die zur Überwachung des Schaltmusters (SM1-SM4) ausgebildet ist, wobei die Überwachungseinrichtung (6) ausgebildet ist, ein Fehlersignal (F) zu erzeugen, wenn das Schaltmuster (SM1-SM4) im Fehlerschaltmusterbereich liegt, wobei das Schaltmuster (SM1-SM4) von der Überwachungseinrichtung (6) als im Fehlerschaltmusterbereich liegend erkannt wird, wenn die Frequenz mit der die Ansteuereinheit (4) den Halbleiterschalter ein- und/oder ausschaltet in einem bestimmten Frequenzbereich liegt, wobei die Ansteuereinrichtung (2) ausgebildet ist, bei Auftreten des Fehlersignals (F), wenn der Leistungshalbleiterschalter (T2) eingeschaltet ist, den Leistungshalbleiterschalter (T2) auszuschalten.
Patent DE-102015115861-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Entleeren und Befüllen eines Liftsystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: AHRENS OLAF
IPC: F16F9/50
Filed: 2015-09-21
Granted: 2019-12-12
Abstract: Verfahren zum Entlüften und Befüllen eines Liftsystems für ein Kraftfahrzeug, das jeweils ein einen Aktuator umfassendes Federbein mit dem Liftsystem umfasst, welches über ein hydraulisches - Leitungssystem mit einer Pumpe eines Hydraulikaggregats verbunden ist und im Leitungssystem zur Pumpe und zum Federbein Schnelltrennkupplungen zum Verbinden und Trennen von Leitungen des Leitungssystems angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zum Entleeren und Befüllen des Liftsystems zwischen den Federbeinen und der Pumpe des Hydraulikaggregats die Pumpe in Richtung Heben der Federbeine zur Entleerung des Systems angesteuert und anschließend die Pumpe in Richtung Senken der Federbeine zur Ansaugung von Öl in das System angesteuert wird.
Patent DE-102015221578-B4 (DE)
Title: Abgefrästes Lederschuhoberteil
Inventor: DE CALLATAY JOACHIM DIDIER
IPC: A43D8/16
Filed: 2015-11-04
Granted: 2019-08-01
Abstract: Schuhoberteil (100; 400; 500), aufweisend:a. einen Bereich (110; 410; 510) aufweisend ein durchgängiges Stück natürliches und / oder synthetisches Leder (511),b. wobei der Bereich (110; 410; 510) einen ersten Teilbereich (120; 420; 520) und einen zweiten Teilbereich (130; 131; 430 ;530) aufweist, wobei jeder Teilbereich (120; 130; 131; 420; 430; 520; 530) eine Größe von mehr als 3 cmhat, insbesondere mehr als 4 cm,c. wobei das Leder (511) in dem zweiten Teilbereich (130; 131; 430; 530) eine verringerte Dicke hat verglichen mit dem ersten Teilbereich (120; 420; 520),d. wobei die verringerte Dicke durch Abfräsen einer ersten Oberflächenschicht des Leders in dem gesamten zweiten Teilbereich (130; 131; 430; 530) erhalten wird, unde. wobei das Schuhoberteil (100; 400; 500) ein einstückiges Schuhoberteil (100; 400; 500) ist.
Patent DE-102016004835-B4 (DE)
Title: Sicherheitsschalter
Inventor: BUCHWALD THOMAS
IPC: H01H9/28
Filed: 2016-04-22
Granted: 2022-12-22
Abstract: Sicherheitsschalter mit in einem Gehäuse (2) untergebrachten elektrischen Kontakten und einem Schaltstößel (28), der durch eine Schaltscheibe (5) zum Auslösen eines Schaltvorganges betätigbar ist, wozu die Schaltscheibe (5) um eine im Gehäuse (2) abgestützte erste Achse (X) drehbar gelagert und von einem in das Gehäuse (2) einführbaren Betätiger (8) beaufschlagbar ist, und mit einer zum Blockieren der Schaltscheibe (5) vorgesehenen Verriegelungseinrichtung (11), die beim Einführen des Betätigers (8) gegen die Wirkung einer Federkraft bewegbar und aus einer die Schaltscheibe (5) verriegelnden Stellung in eine die Schaltscheibe (5) entriegelnde Stellung überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung (11) beidseits der Schaltscheibe (5) gelagerte, relativ zur Schaltscheibe (5) drehbare Verriegelungsscheiben (13, 14) aufweist, die auf mindestens einer zur ersten Achse (X) radial versetzt angeordneten zweiten Achse (Y) montiert sind und jeweils eine Öffnung (15, 16) für ein beidseits mit der Schaltscheibe (5) gekoppeltes, die Schaltscheibe (5) in der verriegelnden Stellung blockierendes Eingriffsglied (17) aufweisen, wobei das Eingriffsglied (17) jeweils außer Eingriff bringbar ist auf einem bogenförmigen Weg (18) um die zweite Achse (Y) beim Drehen der Verriegelungsscheiben (13, 14) um einen Winkelbetrag (α), und die mindestens eine zweite Achse (Y) in der Schaltscheibe (5) verlagerbar angeordnet ist.
Patent DE-102016105647-B4 (DE)
Title: Führungselement für eine Antenne und Verfahren zur Herstellung eines solchen Führungselementes
Inventor: GERDING MICHAEL
IPC: H01Q19/06
Filed: 2016-03-28
Granted: 2021-08-12
Abstract: Führungselement (1) für eine Antenne für ein Füllstandmessgerät, wobei das Führungselement (1) aus einem dielektrischen Material (5) besteht und zur Formung, Führung und Abstrahlung elektromagnetischer Strahlung dient, wobei das Führungselement (1) zur gezielten Formung der elektromagnetischen Strahlung einen über die räumliche Ausdehnung des Führungselements (1) veränderlichen Permittivitätsverlauf (P) aufweist, der durch eine räumliche Verteilung der Materialdichte des dielektrischen Materials (5) realisiert ist, wobei die Materialdichte durch einen Anteil an dielektrischem Material (5) pro Elementarzelle (8) einer vorgegebenen Größe bestimmt ist, wobei in der Elementarzelle (8) eine Permittivität realisiert ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Größe der Elementarzelle (8) in einem Volumenbereich abhängig ist von dem Gradienten (G) des Permittivitätsverlaufs (P) in diesem Volumenbereich und dass die Größe der Elementarzelle (8) im statistischen Mittel über das Volumen des Führungselements (1) gemittelt dort größer ist, wo der Gradient des Permittivitätsverlaufs (P) kleiner ist und die Größe einer Elementarzelle im statistischen Mittel über das Volumen des Führungselements (1) gemittelt dort kleiner ist, wo der Gradient des Permittivitätsverlaufs (P) größer istund dass das Führungselement (1) durch ein generatives Fertigungsverfahren hergestellt ist.
Patent DE-102016119014-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verhindern der Benutzertranspiration sowie Verfahren zum Bereitstellen einer E-Assist-Funktion für den Antrieb eines Fahrrads
Inventor: MURUGESAN PRAKASH
IPC: B62M6/50
Filed: 2016-10-06
Granted: 2018-11-15
Abstract: Verfahren (30), umfassend das Bereitstellen einer E-Assist-Funktion; gekennzeichnet durch das Bestimmen, ob ein Schweißsensor (28) verfügbar ist; und wenn kein Schweißsensor (28) vorhanden ist, das Bereitstellen der E-Assist-Funktion durch das Festlegen eines Schweißschwellenwerts, und das Bestimmen, ob der Schweißschwellenwert überschritten ist.
Patent DE-102016123454-B4 (DE)
Title: Lenkungssystem mit Spielkompensation durch magnetische Drehmomentüberlagerung
Inventor: BIRSCHING JOEL E
IPC: B62D5/06
Filed: 2016-12-05
Granted: 2020-01-23
Abstract: Verfahren zum Kompensieren eines Spiels in einem Lenkungssystem (12), wobei das Verfahren umfasst, dass:
 ein Zahnstangendruckwert auf der Grundlage eines Fahrerdrehmomentwerts und eines Differenzdrucks über eine Zahnstange (235) des Lenkungssystems (12) hinweg ermittelt wird (620);
 ein Kompensationsreibungswert auf der Grundlage einer Position eines Lenkrads (14) des Lenkungssystems (12) und einer Geschwindigkeit eines Fahrzeugs (10), das mit dem Lenkungssystem (12) ausgestattet ist, ermittelt wird (630);
 ein Druckwert auf der Grundlage des Zahnstangendruckwerts und des Kompensationsreibungswerts berechnet wird (640); und
 ein Drehmomentbefehl unter Verwendung des Druckwerts erzeugt wird (650), wobei der Drehmomentbefehl zu dem Fahrerassistenzdrehmoment für das Lenkungssystem (12) addiert wird.
Patent DE-102016125899-B4 (DE)
Title: Anordnung zur galvanisch getrennten Ansteuerung einer getriggerten Funkenstrecke mit Einstellung der Ansprech- und Restspannung der eingesetzten Funkenstrecke
Inventor: EHRHARDT ARND
IPC: H01T15/00
Filed: 2016-12-29
Granted: 2023-09-21
Abstract: Anordnung zur galvanisch getrennten Ansteuerung einer getriggerten Funkenstrecke (FS) mit Einstellung der Ansprech- und Restspannung dereingesetzten Funkenstrecke (FS), welche eine erste und eine zweite Hauptelektrode (1, 2) undmindestens eine Triggerelektrode (3) aufweist, weiterhin die galvanische Trennung mittels eines Übertragers (4) erfolgt sowie die Funkenstrecke (FS) mit ihren Hauptelektroden (1, 2) mit einer vor Überspannungsereignissen zu schützenden elektronischen Komponente (18) in Verbindung steht,wobei eine an den Hauptelektroden (1, 2) der Funkenstrecke (FS) angeschlossene Bypassschaltung (BP) vorgesehen ist, welche als Reihenschaltung passiver oder aktiver elektronischer Bauelemente und einer Primärseite (4.1) des Übertragers (4) ausgebildet ist,wobei der Übertrager (4) an einer Sekundärseite (4.2) zwei von der Primärseite (4.1) und untereinander getrennte Wicklungen (4.2) mit jeweils einem ersten und einem zweiten Ausgang aufweist,wobei ein erster und ein zweiter Halbleiterschalter (5; 6) in Reihe zwischen der ersten Hauptelektrode (1) der Funkenstrecke (FS) und der Triggerelektrode (3) angeordnet sind, wobei ein erster Anschluss der ersten Wicklung mit der ersten Hauptelektrode (1) verbunden ist,wobei ein zweiter Anschluss der ersten Wicklung mit dem Steueranschluss des ersten Halbleiterschalters (5) verbunden ist,wobei ein erster Anschluss der zweiten Wicklung mit dem Steueranschluss des zweiten Halbleiterschalters (6) verbunden ist, undwobei ein zweiter Anschluss der zweiten Wicklung mit der Triggerelektrode (3) verbunden ist.
Patent DE-102016201754-B4 (DE)
Title: Spannungsbegrenzungsschaltung und Aktor- und/oder Sensorvorrichtung
Inventor: WUNDERLICH STEFFEN
IPC: G05F1/613
Filed: 2016-02-05
Granted: 2019-02-14
Abstract: Spannungsbegrenzungsschaltung (10; 20; 30; 40; 50) zur Begrenzung einer Versorgungsspannung (Uz), die von einer Spannungsversorgungsanordnung (8) für einen Verbraucher (4) bereitgestellt wird, umfassend einen ersten Anschlusspunkt (A1) und einen zweiten Anschlusspunkt (A2), zwischen denen die Versorgungsspannung (Uz) anliegt, wenn die Spannungsbegrenzungsschaltung (10; 20; 30; 40; 50) an der Spannungsversorgungsanordnung (8) angeschlossen ist, sowie einen Spannungsbegrenzungszweig (2), der zwischen dem ersten Anschlusspunkt (A1) und dem zweiten Anschlusspunkt (A2) geschaltet ist und der ein Spannungsbegrenzungsbauteil (S1; S2) aufweist, das dazu dient, die über dem Spannungsbegrenzungsbauteil (S1; S2) abfallende Spannung (U3) zu begrenzen, wobei der Spannungsbegrenzungszweig (2) ferner einen Transistor (T1; T2) aufweist, der in Reihe zu dem Spannungsbegrenzungsbauteil (S1; S2) geschaltet ist, so dass ein Anteil der Versorgungsspannung (Uz) über dem Transistor (T1; T2) abfällt, wobei die Spannungsbegrenzungsschaltung (10; 20; 30; 40; 50) ferner einen ersten Spannungsteilerzweig (3) umfasst, der parallel zu dem Spannungsbegrenzungszweig (2) zwischen dem ersten Anschlusspunkt (A1) und dem zweiten Anschlusspunkt (A2) geschaltet ist und dazu dient, die Versorgungsspannung (Uz) aufzuteilen und eine aus der Aufteilung der Versorgungsspannung (Uz) resultierende erste Teilspannung (U1) an einem ersten Knotenpunkt (K1) des ersten Spannungsteilerzweigs (3) bereitzustellen, wobei der Transistor (T1; T2) einen Steueranschluss (G) aufweist, der mit dem ersten Knotenpunkt (K1) des ersten Spannungsteilerzweigs (3) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannungsbegrenzungsbauteil (S1; S2) ein Shunt-Spannungsregler ist, der einen Referenzanschluss (Ref) aufweist, dem eine aus der Versorgungsspannung (Uz) abgeleitete zweite Teilspannung (U2) zugeführt wird, wobei die über dem Spannungsbegrenzungsbauteil abfallende Spannung (U3) kleiner als die erste Teilspannung (U1) ist.
Patent DE-102016223321-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Lenkers, sowie Lenker und Radaufhängung
Inventor: LOBO CASANOVA IGNACIO
IPC: B29C70/02
Filed: 2016-11-24
Granted: 2022-09-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Lenkers (1; 29), wobei der Lenker (1; 29) mit zumindest zwei Gelenkpunkten (2, 3; 30, 31), einer Stützstruktur (4) aus einem endlosfaserverstärkten Kunststoffhalbzeug (13; 22) und zumindest einer Verbindungsstruktur (11, 12) aus einem kurz- oder langfaserverstärkten Kunststoffhalbzeug (14) hergestellt wird, und wobei die Gelenkpunkten (2, 3; 30, 31) durch die Stützstruktur (4) zumindest teilweise umgriffen werden und durch die zumindest eine Verbindungsstruktur (11, 12) eine Verbindung zwischen der Stützstruktur (4) und dem jeweiligen Gelenkpunkt (2, 3; 30, 31) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützstruktur (4) Aufnahmen (9, 10) ausbildet, die jeweils zangenartig mit den jeweiligen Gelenkpunkt (2, 3; 30, 31) gemeinsam umgreifenden Schenkeln (20, 21; 23, 24) gestaltet werden und dass an den Schenkeln (23, 24) jeweils mindestens ein in Richtung des jeweiligen Gelenkpunktes (2, 3; 30, 31) vorstehender Steg (25 bis 28) ausgebildet wird.
Patent DE-102017101445-B4 (DE)
Title: Zurückziehbare und einstellbare Hakenanordnungen
Inventor: RODRIGUEZ JUAN CARLOS
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-01-25
Granted: 2023-10-26
Abstract: Fahrzeughakenanordnung (100, 600), umfassend:ein Gehäuse (102, 602) mit einem inneren Hohlraum (108, 608), der einen Gleitabschnitt (104, 604) mit einem Haken (106, 606) an einem distalen Ende (116, 616) davon aufweist; undeine Schiene (110, 610), die sich entlang einer Seite des Gleitabschnitts (104, 604) erstreckt, und wenigstens einen drückbaren Knopf (118, 618), der dazu ausgelegt ist,den Gleitabschnitt (104, 604) an einer feststehenden seitlichen Position bezüglich des Gehäuses (102, 602) in einem entspannten Zustand zu halten und eine seitliche Bewegung des Gleitabschnitts (104, 604) bezüglich des Gehäuses (102, 602) in einem gedrückten Zustand zu gestatten; undeine Basis (122, 622), die eine Vertiefung (124, 624) definiert, die zur Aufnahme des Gehäuses (102, 602) ausgelegt ist, wobei das Gehäuse (102, 602) bezüglich der Basis (122, 622) schwenkbar ist und wobei das Gehäuse (102, 602) und der sich davon erstreckende Haken (106, 606) am distalen Ende (116, 616) dazu ausgelegt sind, in der Vertiefung (124, 624) verstaut zu werden, wenn sich der Gleitabschnitt (104, 604) in einer zurückgezogenen Position im Gehäuse (102, 602) befindet.
Patent DE-102017101497-B4 (DE)
Title: Mikro-Elektro-Mechanisches-System (MEMS) -Schaltkreis und Verfahren zum Rekonstruieren einer Störgröße
Inventor: STRÄUSSNIGG DIETMAR
IPC: B81B7/02
Filed: 2017-01-26
Granted: 2020-08-27
Abstract: Mikro-Elektro-Mechanisches-System(MEMS)-Schaltkreis (302), aufweisend:• eine MEMS-Vorrichtung (304; 404; 504; 604), umfassend zumindest einen Sensor, eingerichtet, ein MEMS-Signal zu erzeugen; einen Steuerschaltkreis (202; 312; 418; 514; 612), eingerichtet, einen Eingeschaltet- oder Ausgeschaltet-Zustand mindestens einer Vorrichtung zu detektieren und zumindest teilweise abhängig von dem Eingeschaltet- oder Ausgeschaltet-Zustand ein Steuersignal zu erzeugen;• ein Rekonstruktionsfilter (204; 318; 424; 520; 618), eingerichtet, ein Störsignal, welches teilweise von der mindestens einen Vorrichtung im Eingeschaltet-Zustand erzeugbar ist, zu ermitteln unter Verwendung des erzeugten Steuersignals; und• einen Subtrahierer (320; 426; 522), eingerichtet zum Subtrahieren des ermittelten Störsignals von dem MEMS-Signal, wobei der Steuerschaltkreis (202; 312; 418; 514; 612) ferner derart eingerichtet ist, dass nach einem Deaktivieren der mindestens einen Vorrichtung das Steuersignal für eine vordefinierte Zeit erzeugt werden kann.
Patent DE-102017128065-B4 (DE)
Title: Abstandshalter-ausbildung in vertikalen feldeffekttransistoren
Inventor: CHENG KANGGUO
IPC: H01L21/336
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verfahren, aufweisend:Modifizieren einer Siliciumoberfläche (165) unter einer Rippenstruktur (163);Oxidieren eines oder mehrerer Abschnitte der modifizierten Siliciumoberfläche, um einen ersten Satz von Oxidabstandshaltern auszubilden;Abscheiden einer Silicium-Gatestruktur (840), um den einen oder die mehreren Abschnitte der Rippenstruktur (163) herum, wobei die Silicium-Gatestruktur (840) eine obere Schicht aufweist; undAusbilden eines zweiten Satzes von Oxidabstandshaltern aus der oberen Schicht der Silicium-Gatestruktur.
Patent DE-102017201794-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung als Bestandteil eines Reflektometers zur Bestimmung einer Strahllage eines Lichtstrahls
Inventor: BÖTTGER THOMAS
IPC: G01M11/00
Filed: 2017-02-06
Granted: 2019-11-07
Abstract: Prüfvorrichtung (1) als Bestandteil eines Reflektometers zur Bestimmung einer Strahllage eines Lichtstrahls (2) relativ zu einem Objekt (3; 15; 17) in einem Referenz-Koordinatensystem (XYZ)
 - mit mindestens einem Messobjekt (3), welches in einer Messebene (5) angeordnet ist, die zu einer Strahlrichtung (Z) des Lichtstrahls (2) einen Messwinkel einnimmt, der größer ist als 10°,
 - mit einem Mehrachsen-Positioniersystem (6) mit mindestens einem Schwenkaktor (7) und mindestens einem Translations-Aktor (8), welches mit dem Messobjekt (3) zum Verschwenken um eine Schwenkachse (9) senkrecht zur Messebene (5) und zum translatorischen Verlagern des Messobjekts (3) in der Messebene (5) verbunden ist,
 - wobei das Mehrachsen-Positioniersystem (6) so ausgeführt ist, dass das Messobjekt (3) in verschiedenen Schwenkorientierungen durch translatorisches Verlagern in den Lichtstrahl (2) eingefahren werden kann,
 - mit einem Detektor (10) zur Erfassung des Lichtstrahls (2),
 - wobei das Mehrachsen-Positioniersystem (6) so ausgeführt ist, dass ein- und derselbe Kantenbereich (4a) des Messobjekts (3) in verschiedenen Schwenkorientierungen des Messobjekts (3) in den Lichtstrahl (2) eingefahren werden kann.
Patent DE-102017207053-B4 (DE)
Title: Abgasrohr sowie Verfahren zum Ablängen eines Abgasrohres
Inventor: ENGELHARDT STEFAN
IPC: F23J13/04
Filed: 2017-04-26
Granted: 2019-10-31
Abstract: Abgasrohr (2), das sich in einer Längsrichtung erstreckt und das ein Innenrohr (4) sowie ein Außenrohr (6) aufweist, wobei
 - das Innenrohr (4) ein zylindrisches Innenende (4A) und ein gegenüberliegendes zweites Innenende aufweist, das zur Steckverbindung mit einem zylindrischen Innenende (4A) eines weiteren Innenrohres (4) als aufgeweitete Innenmuffe (4B) oder als konisch eingezogener Steckbereich ausgebildet ist,
 - das Außenrohr (6) ein zylindrisches Außenende (6A) und ein gegenüberliegendes zweites Außenende aufweist, das zur Steckverbindung mit einem zylindrischen Außenende (6A) eines weiteren Außenrohres (6) als aufgeweitete Außenmuffe (6B) oder als konisch eingezogener Steckbereich ausgebildet ist,
 - am Innenrohr (4) außenseitig im Bereich des zweiten Innenendes ein erster Abstandshalter (10) befestigt ist,
 - am Außenrohr (6) innenseitig im Bereich des zweiten Außenendes ein zweiter Abstandshalter (12) befestigt ist,
 - das zweite Innenende und das zweite Außenende in Längsrichtung gegenüberliegend angeordnet sind,
 - über die beiden Abstandshalter (10,12) das Innenrohr (4) zum Außenrohr (6) konzentrisch gehalten ist,
 - die beiden Abstandshalter (10,12) derart ausgebildet sind, dass das Innenrohr (4) und das Außenrohr (6) gleitverschieblich in einer Steckrichtung (8) ineinander steckbar sind.
Patent DE-102017216229-B4 (DE)
Title: Fluidfördereinrichtung für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: F04D15/00
Filed: 2017-09-13
Granted: 2023-11-02
Abstract: Fluidfördereinrichtung (1) für eine Antriebseinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit einer Fluidpumpe (2) und einer Fluidstelleinrichtung (5), wobei die Fluidpumpe (2) ein um eine Drehachse (8) drehbar gelagertes Pumpenrad (3) und die Fluidstelleinrichtung (5) einen um eine Drehachse (8) drehbar gelagerten Drehschieber (6) eines Drehschieberventils aufweist, die in einem Gehäuse (7) der Fluidfördereinrichtung (1) angeordnet sind, und wobei eine Förderleistung der Fluidpumpe (2) mittels eines Stellelements (12) einstellbar ist, das in axialer Richtung bezüglich der Drehachse (8) verlagerbar ist und in wenigstens einer Stellung das Pumpenrad (3) in Umfangsrichtung umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Außenumfangsfläche (15) des Drehschiebers (6) eine zumindest bereichsweise schräg verlaufende Stellaufnahme (14) ausgebildet ist, in die das Stellelement (12) eingreift, sodass eine Drehbewegung des Drehschiebers (6) eine Verlagerung des Stellelements (12) in axialer Richtung bewirkt.
Patent DE-102017219528-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Batteriewanne mit einer Kühlvorrichtung
Inventor: VOLLNHALS RALF
IPC: H01M10/6556
Filed: 2017-11-02
Granted: 2019-10-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Batteriewanne (200), die eine durch wenigstens eine Kühlleitung (225) gebildete Kühlvorrichtung (220) aufweist, mit den Schritten:- Bereitstellen der vorgefertigten Batteriewanne (200);- Auftragen eines Klebstoffs (K) auf die Batteriewanne (200);- Positionieren der vorgefertigten Kühlvorrichtung (220) auf der Batteriewanne (200);- Andrücken der Kühlvorrichtung (200) mithilfe wenigstens eines expandierbaren oder aus flexiblem Vollmaterial gebildeten Druckkissens (140), das einen homogenen Druck auf die Kühlleitung (225) aufbringt, und gleichzeitiges Aushärten oder zumindest Anhärten des Klebstoffs (K).
Patent DE-102018007143-B4 (DE)
Title: Effiziente Leitungstreibervorrichtung zur Datenflusskontrolle
Inventor: NEUMANN ROLAND
IPC: B60Q3/80
Filed: 2018-09-10
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf eine Leitungstreibervorrichtung gerichtet, welche es beispielsweise in einer Systemanordnung zur Ansteuerung von Ausführungseinheiten ermöglicht, dass mit geringem technischem Aufwand ein erster oder zweiter Kommunikationspfad zum weiteren Datenfluss ausgewählt wird. Darüber hinaus ist die vorgeschlagene Leitungstreibervorrichtung besonders fehlertolerant und eignet sich u. a. für den Einsatz in einem Automobil. Die vorliegende Erfindung ist ferner gerichtet auf eine entsprechende Systemanordnung sowie auf ein Verfahren zum Betreiben bzw. Herstellen der Leitungstreibervorrichtung. Darüber hinaus wird ein Computerprogrammprodukt vorgeschlagen, mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren ausführen bzw. die Leitungstreibervorrichtung herstellen bzw. betreiben.