baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015102835-U1 (DE)
Title: Am menschlichen Körper getragene Vorrichtung
IPC: A61F13/14
Filed: 2015-06-01
Abstract: Am menschlichen Körper getragene Vorrichtung mit Mitteln zur lösbaren Befestigung der Vorrichtung (1, 10, 20) auf der menschlichen Haut, wobei die Mittel ein oder mehrere Adhäsivelemente (2; 26, 27) umfassen, welche geeignet sind, mit menschlicher Haut in Kontakt zu treten, wobei die Adhesivelemente (2; 26, 27) als einseitig mit einer selbstklebenden Beschichtung versehene Träger ausgebildet sind und auf ihrer der selbstklebenden Beschichtung gegenüberliegenden Seite mit einer Verschlusskomponente eines reversiblen Schnellverschlusses, vorzugsweise Klettverschlusses, versehen sind, und wobei die Vorrichtung (1, 10, 20) mit einer zu der ersten Verschlusskomponente korrespondierenden zweiten Verschlusskomponente (3, 23, 25) des reversiblen Schnellverschlusses versehen ist.
Patent DE-202015104292-U1 (DE)
Title: LED-Anordnung mit Pitch-Kompensation
IPC: F21S2/00
Filed: 2015-08-14
Abstract: LED-Modul-Anordnung (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160), aufweisend wenigstens zwei LED-Module (2, 3, 51, 52), welche jeweils eine Leiterplatte (4, 5) mit mehreren Leuchtmitteln (6, 7), insbesondere LEDs und/oder OLEDs, aufweisen, wobei benachbarte Leuchtmittel (6, 7) des jeweiligen LED-Moduls (2, 3, 51, 52) zueinander einen gleichen definierten ersten Abstand (d1) aufweisen, wobei die wenigstens zwei LED-Module (2, 3, 51, 52) in einem Stoßbereich (8) stirnseitig aneinander angeordnet sind, wobei im Stoßbereich (8) benachbarte Leuchtmittel (6, 7) der wenigstens zwei LED-Module (2, 3, 51, 52) einen zweiten Abstand (d2) zueinander aufweisen, wobei der erste Abstand (d1) kleiner als der zweite Abstand (d2) ist, wobei die LED-Modul-Anordnung (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160) Mittel (21, 31, 41, 62, 63, 71, 81, 91, 101, 121, 131) aufweist, welche zur Anpassung der Leuchtdichte wenigstens im Stoßbereich (8) zur Homogenisierung der Leuchtdichte der LED-Modul-Anordnung (20, 30, 40, 50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120, 130, 140, 150, 160) ausgebildet sind.
Patent DE-202015106089-U1 (DE)
Title: Gangschaltungsanordnung für ein Getriebe
IPC: F16H63/42
Filed: 2015-11-11
Abstract: Gangschaltungsanordnung (100) für ein Getriebe mit einem Vorwärtsgang, einem Rückwärtsgang und einem Leerlauf, wobei die Gangschaltungsanordnung (100) Folgendes umfasst: einen festen Sitz (10), der an einem Gehäuse des Getriebes befestigt und mit einem Durchgangsloch (11) versehen ist; eine Druckstange (20), die beweglich in dem Durchgangsloch (11) angeordnet ist und ein aus dem Durchgangsloch (11) hervorstehendes Ende (21) aufweist; ein Gehäuse (30), das in einem von dem hervorstehenden Ende (21) wegweisenden Ende des festen Sitzes (10) angeordnet ist, mit einem Stromquellenkontaktpin (31), einem Leerlaufkontaktpin (32) und einem Rückwärtsgangkontaktpin (33) versehen ist und mit einer zu dem Durchgangsloch (11) hin offenen Aufnahmenut (34) versehen ist; einen elastischen Bewegungsmechanismus (40), der elektrisch leitend in der Aufnahmenut (34) aufgenommen und mit dem Stromquellenkontaktpin (31) verbunden ist; und einen Gangschaltungsbetätigungsmechanismus (50) mit einem Getriebegangschaltungshebel (51) und einem auf den Getriebegangschaltungshebel (51) aufgesetzten Gangschaltungsführungsblock (52), wobei das hervorstehende Ende (21) der Druckstange (20) an dem Gangschaltungsführungsblock (52) anliegt, wobei der elastische Bewegungsmechanismus (40) so von der Druckstange (20) angetrieben wird, dass er sich zwischen einer Ausgangsposition (A), in welcher der elastische Mechanismus (40) den Stromquellenkontaktpin (31) und den Leerlaufkontaktpin (32) elektrisch miteinander verbindet, und einer Endposition (B), in welcher der elastische Bewegungsmechanismus (40) den Stromquellenkontaktpin (31) und den Rückwärtsgangkontaktpin (33) elektrisch miteinander verbindet, bewegt, wenn sich der Getriebegangschaltungshebel (51) dreht.
Patent DE-202016000868-U1 (DE)
Title: Verkaufsfördernde Verpackung für Saat- bzw Sprossenkissen, die auch als Keimschale verwendet werden kann.
IPC: B65D85/52
Filed: 2016-02-06
Abstract: Optimiertes verkaufsförderndes Verpackungsset für Saatpads zur gleichzeitigen Nutzung als Keimschale für Saaten und Sprossen 1. Dadurch gekennzeichnet, dass das die sogenannte Keimschale eine Struktur bzw. Noppen am Boden aufweist 2. Dadurch gekennzeichnet, dass diese Noppen bzw. Struktur vorzugsweise höher als 1 mm sind. 3. Dadurch gekennzeichnet, dass diese Noppen und Strukturen entweder kantig oder rund ausgeführt sind 4. Dadurch gekennzeichnet, dass diese Bodenstruktur es ermöglicht, dass sich überschüssiges Wasser unter dem aufgelegten Saatpad sammelt, so dass dieses nicht dauerhaft im Wasser zu liegen kommt. 5. Dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenstruktur so geformt ist, dass sie das überschüssige Wasser so leitet, dass es vorzugsweise über eine Ecke oder definierte Stelle der Schale (Ausgießer)abgegossen werden kann. 6. Dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe und seitlichen Abmessungen der Keimschale der zu verpackenden Menge und Ausformung der Saatpads angepasst werden kann 7. Dadurch gekennzeichnet, dass das Set mindestens eine Schale und Deckel beinhaltet, die vorzugsweise aus thermoplastischen Kunststoffen gefertigt sind. 8. Dadurch gekennzeichnet, dass diese Kunststoffe den jeweiligen lebensmittelrechtlichen Vorschriften entsprechen und lebensmittelecht sind 9. Dadurch gekennzeichnet, dass diese thermoplastischen Kunststoffe kompostierbar bzw. CO2 neutral sind. 10. Dadurch gekennzeichnet, dass die Sets auch aus keramischen Materialien und Verfahren hergestellt werden. 11. Dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel so ausgeformt ist, dass er nicht zur Keimung eingelegt Saatpads zur Aufbewahrung dient. 12. Dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel aus 2 Teilen zusammengesteckt werden kann. 13. Dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel einteilig ausgeformt ist und durch Zusammenklappen bzw. falten der für die Aufbewahrung von Saatpad notwendige Hohlraum entsteht. 14. Dadurch gekennzeichnet, dass die Teile des Sets in beliebiger Menge kombinierbar sind. (z. B. 3 Keimschalen + 1 Deckel + 6 Saatpads) 15. Dadurch gekennzeichnet, dass die Saatpads in Form und oder Abmessung der Keimschale so angepasst sind, dass sie auf der Struktur bzw. den Noppen des Keimschalenbodens aufliegen. 16. Dadurch gekennzeichnet, dass das Saatpad so ausgeformt ist, dass sich eine oder mehrere „Anfass-Laschen” bilden, die ein anheben des nassen Saatpads erleichtern 17. Dadurch gekennzeichnet, dass das Set in seiner Größe vorzugsweise so bemessen ist, dass es in Küchen, auf Fensterbänken oder auch Balkonbrüstungen verwendet werden kann 18. Dadurch gekennzeichnet, dass das Set durch eine Selbstklebende Banderole oder Klebepads zum Verkauf verschlossen wird 19. Dadurch gekennzeichnet, dass das Set zum Verkauf in einen Umkarton verpackt wird 20. Dadurch gekennzeichnet, dass Banderolen, Klebepads und Umkarton farbig gestaltet und bedruckt sind. 21. Dadurch gekennzeichnet, dass die Nutzung des Sets keine gärtnerischen Kenntnisse voraussetzt 22. Dadurch gekennzeichnet, dass ...
Patent DE-202016002802-U1 (DE)
Title: Tragebox aus PP-Stegplatte
IPC: B65D6/18
Filed: 2016-04-29
Abstract: Tragebox aus PP-Stegplatte (1)
Patent DE-202016005025-U1 (DE)
Title: Tageslicht-Handleuchte zur Prüfung von lackierten Oberflächen, insbesondere im Rahmen von Lackreparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen
IPC: F21L14/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Tageslicht-Handleuchte (1) zur Prüfung von lackierten Oberflächen, insbesondere im Rahmen von der Lackreparaturarbeiten an Kraftfahrzeugen, wobei die Tageslicht-Handleuchte (1) eine Einstelleinrichtung (10) zum Einstellen der Lichtstärke aufweist, wobei die Einstelleinrichtung (10) ein Bedienelement (9) umfasst, das zwischen einer Minimal- und einer Maximalstellung verstellbar ist, wobei in der Minimalstellung des Bedienelements (9) die Lichtstärke minimal eingestellt ist und in der Maximalstellung die Lichtstärke maximal eingestellt ist, wobei das Bedienelement (9), wenn es in der Nähe der Minimal- oder Maximalstellung angeordnet ist, aufgrund einer Federrückstellkraft selbstständig in die zugehörige Minimal- oder Maximalstellung zurückkehrt, wobei das Bedienelement (9) in zumindest einem Übergangsverstellbereich zwischen der Minimal- und Maximalstellung stufenlos anordenbar ist, ohne dass das Bedienelement (9) selbstständig in die Minimal- oder Maximalstellung zurückkehrt, so dass in dem Übergangsverstellbereich die Lichtstärke mittels des Bedienelements (9) stufenlos einstellbar ist.
Patent DE-202016005633-U1 (DE)
Title: Hilfsmittel zum Öffnen von angekippten Fenstern und Verwendung des Hilfsmittels
IPC: E05F11/04
Filed: 2016-09-14
Abstract: Hilfsmittel zum Öffnen von angekippten Fenstern und Türen dadurch gekennzeichnet, das die Kräfte in notwendigen Kraftübertragungsmechanismen vom krafterzeugenden Mechanismus zu den Verriegelungsmechanismen von Fenstern in Ihrer Richtung verändert werden.
Patent DE-202016005858-U1 (DE)
Title: Innovatives System zur Befestigung von Anbauten an Betonteilen
IPC: F16B5/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Geschützt werden soll die Ausführungsvariante, ein über die Betonoberfläche hinausragendes Bauteil mittels zweiteiliger Ausführung in Kombination von Einbaueinheit mit Haftmedium Kletttechnik, Einbauhilfe und Anbauteil herzustellen, so dass das Anbauteil fest, dauerhaft und lagesicher und doch wieder ablösbar mit dem Betonbauteil verbunden ist.
Patent DE-202016007546-U1 (DE)
Title: Regionalwährung bzw. Parallelwährung mit dem Anspruch einer schnellen Verbreitung
IPC: B42D25/30
Filed: 2016-12-09
Abstract: Der Schutzanspruch des Gebrauchsmusters ist die Exklusivität zur Modifizierung von Euro-Geldscheinen (Inhaberpapieren) welche dadurch gekennzeichnet ist, dass auf dem Euro-Geldschein ein aufgedruckter oder aufgeklebter Code angebracht wird.
Patent DE-202016008898-U1 (DE)
Title: Senkrechter Biobrennstoff-Grill für die Zubereitung von Lebensmitteln
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-11-23
Abstract: Senkrechte Grillvorrichtung, gekennzeichnet durch
 - ein Gerüst (11) mit Stützen und Konsolen (4),
 - einen Metallkasten (1), der in Form eines abgestumpften Keils ausgeführt ist, der sich von seinem Boden nach oben ausweitet und auf einem Luftführungselement (2) mit Öffnungen über einer Aschekammer (3) befestigt ist, wobei das Luftführungselement (2) im mittleren Teil der Konsole (4) befestigt ist,
 - einen Kasten (1) mit aktiven Seiten (10) aus einem Metallnetz und
 - Säulen (5) mit Aussparungen (6) für Spieße (7), wobei die Säulen (5) an der Gerüstkonsole (4) beidseitig vom Kasten (1) mit der Möglichkeit der Befestigung von L-förmigen Schutzwänden (8) (Abschirmungen) ausgeführt sind, so dass die Schutzwände (8) hinter den Säulen (5) gegenüber jeder der aktiven Seiten (10) des Kastens (1) angeordnet sind.
Patent DE-202016100678-U1 (DE)
Title: Blaulichtbrücke mit Turbulenzgeneratoren
IPC: B62D35/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Blaulichtbrücke zur Montage auf dem Dach eines Fahrzeuges, dadurch gekennzeichnet, dass sie mehrere Turbulenzgeneratoren (3) umfasst, die sich nach Montage der Blaulichtbrücke (1) auf der dem Dach des Fahrzeuges (2) am nächsten gelegenen Oberfläche befinden.
Patent DE-202016102928-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung und Vorrichtung zum Abdichten von Betonfugen
IPC: C09K3/10
Filed: 2016-06-01
Abstract: Trockenmischung auf der Basis von hydraulischen Bindemitteln zur sofortigen Bildung von kubischen Ettringitkristallen dadurch gekennzeichnet, dass die Mischung bezogen auf die Gesamtzusammensetzung der Trockenmischung a) 5–49 Gew.% Ye’elimit (Ca4Al6 [O12SO4]), b) 0,5–20 Gew.% CaSO4 c) 0,5–25 Gew.% eines wasserlöslichen Carbonats ausgewählt aus der Gruppe NaCO3, KCO3, und Li2CO3, d) und als Füller auf bis zu 100 Gew.% einen Zuschlagstoff, nämlich Sand, enthält.
Patent DE-202016107211-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Farbgestaltung eines Raums
IPC: B44F99/00
Filed: 2016-12-21
Abstract: Werkzeug zur Farbgestaltung eines Raums aufweisend ein Darstellungsmittel (2) zum Darstellen einer Vielzahl von Farbgruppen (3), wobei für jede Farbgruppe (3) eine Mehrzahl von Farben (1) mit mindestens einer gemeinsamen Eigenschaft (6, 7, 8) auf dem Darstellungsmittel dargestellt ist, wobei jede Farbgruppe (3) als zu einer ersten Obergruppe (11) oder einer zweiten Obergruppe (12) zugehörig auf dem Darstellungsmittel (2) dargestellt ist, wobei jeder Farbe (1) ein Helligkeitswert (9) zugeordnet ist, und ein Regelwerk zur Auswahl von Farben (1) für die Gestaltung eines Raums aufweisend die folgenden Regeln: Auswahl einer ersten Farbe (1) aus einer der Farbgruppen (3), die als der ersten Obergruppe (11) zugehörig auf dem Darstellungsmittel (2) dargestellt sind, Auswahl einer zweiten Farbe (1) mit einem zugeordneten Helligkeitswert (9), der mindestens 15% dunkler ist als der der ersten Farbe (1) zugeordnete Helligkeitswert (9), aus einer anderen der Farbgruppen (3), die als der ersten Obergruppe (11) zugehörig auf dem Darstellungsmittel (2) dargestellt sind, und Auswahl einer dritten Farbe (1) aus einer der Farbgruppen (3), die als der zweiten Obergruppe (12) zugehörig auf dem Darstellungsmittel (2) dargestellt sind.
Patent DE-202017000942-U1 (DE)
Title: Duscheinrichtung
IPC: E03C1/04
Filed: 2017-02-22
Abstract: Duscheinrichtung einschließend eine Handbrause, eine Quelle von heißem und kaltem Wasser, die mittels eines Schlauches mit der Handbrause verbunden ist, und einen Einhebelmischer, dadurch gekennzeichnet, dass der Einhebelmischer sich auf der Handbrause eingerichtet ist, wobei heißes Wasser und kaltes Wasser mittels gesonderten Schläuchen an dem Einhebelmischer zugeführt werden.
Patent DE-202017004809-U1 (DE)
Title: Türfalzsicherungsbeschlag Abdeckung des Türfalzes im Schloßbereich, welcher das Aufhebeln verhindern und erschweren soll
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-09-15
Abstract: Die Schutzansprüche beziehen sich auf einen einbruchhemmenden Beschlag, der als Türfalzsicherungsbeschlag bezeichnet wird. Durch ihn wird eine Abdeckung des Türfalzes im Schlossbereich bei einflügeligen Anschlagtüren erreicht, welcher das Eindringen von Hebelwerkzeugen erschwert und verhindert. Der Beschlag ist durch folgende Merkmale gekennzeichnet: 1. Der Beschlag verdeckt den Bereich des Türfalzes von außen und verhindert somit ein Eindringen mit Hebelwerkzeugen 2. Nachrüstbare Montage auf dem Türblatt mit der Verschraubung durch den eigentlichen Türbeschlag ohne zusätzliche Bohrungen oder Verschrauben. 3. Schutzwirkung wird ohne zusätzliche Gegenstücke oder Gegenprofile erreicht, die weitere Bohrlöcher oder Schrauben nötig machen würden. 4. Der Beschlag ist, je nach Ausführung für gängige Langschild,- Kurzschild sowie Rosettendrückergarnituren verwendbar. 5. Der Beschlag ist immer für links, sowie rechts angeschlagene Türen gleichermaßen verwendbar.
Patent DE-202017100116-U1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit Saugnäpfen für zu stapelnde Stoffe
IPC: B65G57/04
Filed: 2017-01-11
Abstract: Fördervorrichtung mit Saugnäpfen für zu stapelnde Stoffe, umfassend einen Maschinengestell (2), eine in einer horizontalen Richtung am Maschinengestell (2) vorgesehene Schiene, einen durch einen Antriebsmittel gleitend an die Schiene (21) angeschlossenen beweglichen Arm (22), einen durch einen Slide-Zylinder (23) an den Arm (22) angeschlossenen Manipulator (3) mit Saugnäpfen (32), genau unter dessen ein Station-Tisch (5) für Stapeln der Stoffe (91) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Maschinengestell (2) ein Steuerungsschrank (4) vorgesehen ist, der unter dem Station-Tisch (5) liegt und an dem Steuerungsschrank (4) eine Stößelstange (6) zum Abstützen des Station-Tisches (5) vorgesehen ist, an der eine Zahnstange (62) vorgesehen ist, wobei in dem Steuerungsschrank (4) ein Motor (42), eine mit der Abtriebswelle des Motors (42) angeschlossene Untersetzung (43) vorgesehen ist, an der Untersetzung (43) ein mit der Zahnstange (62) kämmendes Zahnrad (44) vorgesehen ist, wobei beiderseitig des Station-Tisches (5) jeweils ein optoelektronischer Schalter (7) zum Überwachen der Stapelhöhe der Stoffe (91) vorgesehen ist, der den Start/Stopp des Motors (42) steuert.
Patent DE-202017103193-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C7/14
Filed: 2017-05-26
Abstract: Sitz- oder Liegemöbel (1), insbesondere Sessel, mit einer elektrisch betriebenen Antriebsvorrichtung (5) zum motorischen Verstellen zumindest einer Möbelkomponente (2, 3), wie einer Sitzfläche, Armlehne, Rückenlehne, Kopfstütze, Fußstütze oder eines Möbelstandfußes, und mit zumindest einer Energiespeichereinheit (6) zur Spannungsversorgung der Antriebsvorrichtung (5), wie einem aufladbaren Akkumulator, dadurch gekennzeichnet, dass eine Aufnahmeeinrichtung (10) vorgesehen ist, die eine zu der Energiespeichereinheit (6) korrespondierende Ausnehmung (20) aufweist, in die die gesamte Energiespeichereinheit (6) lösbar einsetzbar und/oder arretierbar ist.
Patent DE-202017103305-U1 (DE)
Title: Bauteilhaltevorrichtung
IPC: H05K3/30
Filed: 2017-06-01
Abstract: Bauteilhaltevorrichtung (1) zur positionsfesten Anordnung eines elektrischen Bauteils (2) an einer Leiterplatte (3), mit einer Auflageseite (4) zur Aufnahme des elektrischen Bauteils (2), wobei auf der Auflageseite (4) mindestens ein Vorspannelement und zumindest ein erstes Rastelement zur positionsfesten Verrastung des elektrischen Bauteils (2) vorgesehen sind und das mindestens eine Vorspannelement ausgebildet ist, auf das elektrische Bauteil (2) eine Vorspannkraft auszuüben, welche das elektrische Bauteil (2) gegen das mindestens eine erste Rastelement drückt, und mit mindestens einem zweiten Rastelement auf einer der Auflageseite (4) gegenüberliegenden Unterseite (5), wobei das zweite Rastelement ausgebildet ist, die Bauteilhaltevorrichtung (1) in einer vordefinierten Lage positionsfest an der Leiterplatte (3) zu fixieren.
Patent DE-202017105314-U1 (DE)
Title: Etikettieraggregat mit verbessertem Antrieb
IPC: B65C9/22
Filed: 2017-09-04
Abstract: Etikettieraggregat umfassend:ein Schneidwerk (1);einen Greiferzylinder; undein Leimwerk (3) umfassend eine Leimwalze (4);dadurch gekennzeichnet, dassdas Schneidwerk (1), der Greiferzylinder und das Leimwerk (3) durch ein Zahnriemengetriebe gekoppelt sind; unddas Zahnriemengetriebe von einem einzigen Motor (5) angetrieben wird.
Patent DE-202017105508-U1 (DE)
Title: Transporttasche und Förderanlage umfassend eine Transporttasche
IPC: B65G17/32
Filed: 2017-09-12
Abstract: Transporttasche (10), umfassend eine Vorderwand (12), eine Rückwand (14) und einen schwenkbaren Haltebügel (16), wobei die Vorderwand (12) und die Rückwand (14) jeweils an ihrem oberen Enden gelenkig mit dem Haltebügel (16) verbunden sind und wobei am unteren Ende der Vorderwand (12) wenigstens ein Kupplungselement (26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein rinnen- oder wannenartiges Bodenelement (20; 120) mit einer ersten Seitenwand (32; 132) und einer zweiten Seitenwand (34; 134) vorgesehen ist, wobei die erste Seitenwand (32; 132) gelenkig mit der Rückwand (14) verbunden ist und die zweite Seitenwand (34; 134) wenigstens eine Gegenkupplungselement aufweist, das mit dem wenigstens einen Kupplungselement (26) wechselwirkt.
Patent DE-202018002383-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/00
Filed: 2018-05-15
Abstract: Klapptisch mit einem Traggestell (2), einem Klappmechanismus (4) und einer Tischplatte (3), wobei das Traggestell (2) mit einer Basis (21) versehen ist und ein Träger (22) vorgesehen ist, der sich von der Basis (21) aus nach oben erstreckt, und sich der Klapptisch dadurch kennzeichnet, daß das Traggestell (2) des weiteren mit einem oberen Sitz (23) versehen ist, der auf einem oberen Endteil des Trägers (22) liegt und einen Schwenkteil (232) sowie einen ersten Eingriffsteil (233) aufweist; daß der Klappmechanismus (4) einen Klappsitz (41) hat, der mit dem Schwenkteil (232) des oberen Sitzes (23) gelenkig verbunden ist und der einen Aufnahmeraum (455) aufweist; daß ein Betätigungselement (43) vorhanden ist, das mit dem Klappsitz (41) beweglich verbunden ist und einen zweiten Eingriffsteil (432) aufweist, der mit dem ersten Eingriffsteil (233) in Eingriff bringbar ist, sowie einen Anschlagteil (431), der in dem Aufnahmeraum (455) angeordnet ist, und mit einer federnden Einheit (44), die sich in dem Aufnahmeraum (455) befindet und die mit dem Anschlagteil (431) des Betätigungselementes (43) verbunden ist; und daß die Tischplatte (3) neben dem oberen Sitz (23) des Traggestells (23) angeordnet, mit dem Klappsitz (41) verbunden und in Bezug auf das Traggestell (2) zwischen einer aufgeklappten Lage, in der sie über einem oberen Ende des Trägergestells (2) angeordnet ist, und einer geklappten Lage verschwenkbar ist, in der sie an einer Seite des Trägergestells (2) angeordnet ist, wobei dann, wenn die Tischplatte (2) sich in der aufgeklappten Lage befindet, das Betätigungselement (43) aus einem Verriegelungszustand entfernbar ist, in dem der zweite Eingriffsteil (432) des Betätigungselementes (43) unter Spannung durch die federnde Einheit (44) steht, um mit dem ersten Eingriffsteil (233) des oberen Sitzes (23) in Eingriff zu treten und in einen entriegelten Zustand bringbar ist, in dem der zweite Eingriffsteil (432) des Betätigungselementes (43) mit dem ersten Eingriffsteil (231) des oberen Sitzes (23) außer Eingriff steht, und zwar gegen eine federnde Kraft der federnden Einheit (44), um dadurch eine Schwenkbewegung der Tischplatte (3) in die geklappte Lage zu ermöglichen.
Patent DE-202018004210-U1 (DE)
Title: Magnetischer Aufbereiter für Flüssigkeiten insbesondere für in Verbrennungsmotoren einsetzbare Flüssigkeiten
IPC: F02M27/04
Filed: 2018-09-11
Abstract: Magnetischer Aufbereiter (1) für eine Flüssigkeit (K), insbesondere für eine in Verbrennungsmotoren einsetzbare Flüssigkeit, mit einem eine Einlass- und eine Auslassöffnung (11, 12) aufweisenden Gehäuse (4) und einem magnetischen Wirkelement (40), das in einer von dem Gehäuse (4, 18) umgebenen Durchflusskammer (17) für die Flüssigkeit (K) angeordnet ist, wobei das magnetische Wirkelement (40) zumindest zwei scheiben- oder ringförmige Permanentmagnete (55, 57, 59, 61) und wenigstens eine Distanzscheibe (54, 56, 58) aus nicht-ferromagnetischem Material enthält, wobei die zumindest zwei Permanentmagnete (55, 57, 59, 61) durch die wenigstens eine Distanzscheibe (54, 56, 58) voneinander beabstandet sind, wobei das magnetische Wirkelement in der Durchflusskammer axial verschiebbar ist,dadurch gekennzeichnet, dass das magnetische Wirkelement eine die zumindest zwei Permanentmagnete (55, 57, 59, 61) und die wenigstens eine Distanzscheibe (54, 56, 58) axial durchsetzende Welle (50) zur Drehung der zumindest zwei Permanentmagnete aufweist,dass die Welle (50) an einem zur Einlassöffnung (11) gerichteten Ende ein Schaufelrad (41) aufweist unddass die Welle (50) in einem Betriebszustand des magnetischen Aufbereiters (1) bei Flüssigkeitsdurchströmung an dem gegenüberliegenden Ende an dem Gehäuse (4, 18) drehbar gelagert ist.
Patent DE-202018005158-U1 (DE)
Title: Streifen aus beduftetem Kunststoff für das KFZ
IPC: A61L9/12
Filed: 2018-11-07
Abstract: Duftstreifen zu anbringen innerhalb von KFZ