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Patent DE-102015100505-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen einer Temperatur einer aufbereiteten Beimischflüssigkeit für einen Getränkebereiter und Getränkebereiter
Inventor: HEIDEMANN TOBIAS
IPC: G05D23/13
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einstellen einer Temperatur einer mittels einer Venturi-Düse (210) eines Getränkebereiters (100) unter Verwendung von Wasserdampf aufbereiteten Beimischflüssigkeit. Das Verfahren weist einen Schritt des Anpassens eines Volumenstroms der Beimischflüssigkeit unter Verwendung eines Temperaturwertes (214) einer Temperatur der aufbereiteten Beimischflüssigkeit auf.
Patent DE-102015100648-A1 (DE)
Title: Tragstrukturhalterung für einen Fluidverteiler, Montageanordnung und Verfahren zur Montage eines Fluidverteilers
Inventor: BÖHNISCH ANDREAS A
IPC: F16L3/24
Filed: 2015-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tragstrukturhalterung (25) für einen Fluidverteiler (31), umfassend einen Halterungsgrundkörper (26), der eine Tragstrukturanlagefläche (34) zur Anlage an einer Tragstruktur und einen Aufnahmebereich (32) zur Aufnahme des Fluidverteilers (31) aufweist. Der Aufnahmebereich (32) weist wenigstens ein erstes Rastelement (36) und wenigstens ein zweites Rastelement (37) auf. An dem Halterungsgrundkörper (26) ist ein Dreh-Befestigungskörper (40) zum lösbaren Befestigen des Fluidverteilers (31) an dem Halterungsgrundkörper (26) vorgesehen, der an dem Halterungsgrundkörper (26) relativ zu diesem um eine Drehachse (41) von einer ersten Drehstellung (99) in eine zweite Drehstellung (100), und umgekehrt, drehbar befestigt ist. Der Dreh-Befestigungskörper (40) umfasst einen flexiblen Rastelement-Teil (62) und einen starren Rastelement-Teil (63), von denen, abhängig von den vorgenannten Drehstellungen (99, 100) des Dreh-Befestigungskörpers (40), entweder der flexible Rastelement-Teil (62) oder der starre Rastelement-Teil (63) mit einer Rastaufnahme (38) des Fluidverteilers (31) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102015100970-A1 (DE)
Title: Gefäßhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ARNOLD DOMINIC STEFAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gefäßhaltevorrichtung für ein Kraftfahrzeug, aufweisend ein Umfanghalteelement (8), welches in einem Kraftfahrzeuginterieurbauteil (5, 6) des Kraftfahrzeugs verstaubar ausgebildet ist, wobei das Umfanghalteelement (8) ausgehend von einer ersten Endlage, in welcher das Umfanghalteelement (8) im Kraftfahrzeug (2) verstaut ist, in eine zweite Endlage bringbar ist, wobei in der zweiten Endlage ein Gefäß von der Gefäßhaltevorrichtung (3) aufnehmbar ist. Erfindungsgemäß weist die Gefäßhaltevorrichtung (3) in ihrer ersten Endlage eine formschlüssige Verbindung mit einer einem Innenraum (1) des Kraftfahrzeugs (2) zugewandt ausgebildeten gekrümmten Wandung des Kraftfahrzeugs (2) auf.
Patent DE-102015101859-A1 (DE)
Title: Innenraum-Reinigungsvorrichtung für Großtanks
Inventor: STERZENBACH PATRICK
IPC: B08B9/08
Filed: 2015-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Innenraum-Reinigungsvorrichtung, die erfindungsgemäß in einen Großtank durch eine, in einem Großtankdach befindliche, Öffnung eingeführt wird. Dabei bleibt ein Außenteil außerhalb des Großtanks. Eine Abschlussplatte ist zur Verbindung mit einem, an der Öffnung befindlichen Flansch geeignet. An der Abschlussplatte ist ein Hauptarm in den Außenteil und einen Innenteil aufgeteilt. Die Öffnung kann einen Stutzen aufweisen, so dass der Flansch in einem Abstand von der Großtankoberfläche angeordnet ist. Eine Bedienung der Innenraum-Reinigungsvorrichtung, insbesondere eines Schwenkmechanismus, erfolgt von einer Außenseite des Großtanks. Der Schwenkmechanismus verschwenkt einen Tragarm um eine Achse, die rechtwinklig zu einer Längsachse des Hauptarms durch ein erstes Schwenkgelenk verläuft. Durch Drehung des Hauptarms um seine Längsachse relativ zur Abschlussplatte und ein Verschwenken des Tragarms relativ zum Hauptarm kann der Strahl eines am Tragarm befestigten Waschkopfes den gesamten Großtankinnenraum erreichten.
Patent DE-102015106127-A1 (DE)
Title: Sektionaltorblatt sowie Sektionaltor mit einem Sektionaltorblatt
IPC: E06B9/06
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sektionaltorblatt mit zumindest zwei aufeinander folgenden Paneelen (1), die jeweils ein eine Vorderseite bildendes vorderes Blechprofil (4), ein eine Hinterseite bildendes hinteres Blechprofil (5) und zwischen den Blechprofilen einen Kern (6) aus Schaum aufweisen, wobei die Paneele (1) gegeneinander schwenkbeweglich durch auf die Hinterseite aufgesetzte Scharniere (7) verbunden sind, wobei entlang eines sich von den Scharnieren (7) in Richtung der Vorderseite erstreckenden Spaltes (S) zwischen den aufeinander folgenden Paneelen (1) ein vorspringender Kopfabschnitt (2) des unteren Paneels (1) in einen zurückspringenden Fußabschnitt (3) des anderen, oberen Paneels (1) eingreift und wobei an dem Kopfabschnitt (2) sowie an dem Fußabschnitt (3) zwischen dem vorderen Blechprofil (4) und dem hinteren Blechprofil (5) eine Nut verläuft. Erfindungsgemäß ist in den Nuten von Kopfabschnitt (2) und Fußabschnitt (3) jeweils eine Vollprofildichtung (8) mit einem Dichtungsfuß (9) eingesetzt.
Patent DE-102015110831-A1 (DE)
Title: Keramiken und Glaskeramiken mit niedriger oder negativer thermischer Dehnung
Inventor: THIEME CHRISTIAN
IPC: C04B35/195
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft Keramiken und Glaskeramiken mit niedrigem und/oder negativem thermischen Ausdehnungskoeffizienten. Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Möglichkeit aufzuzeigen, durch die mit möglichst geringem Aufwand bei niedriger Schmelztemperatur Keramiken und/oder Glaskeramiken mit niedriger oder aber mit negativer thermischer Dehnung hergestellt werden können. Die Aufgabe wurde erfindungsgemäß durch kristalline Phasen der Form AM2Si2-yGeyO7 (A = Sr und Ba sowie M = Zn, Mg, Ni, Co, Fe, Cu, Mn, wobei Sr, Ba und Zn zwingend enthalten sein müssen), welche durch konventionelle keramische Verfahren oder durch Kristallisation aus Gläsern hergestellt werden können, gelöst. Die angegebenen Zusammensetzungen bilden feste Lösungen, wobei die als Komponente M angeführten Elemente einander in nahezu beliebiger Konzentration substituieren können, die Konzentration von Zn muss aber immer mindestens 50 % der Summe aller unter M aufgeführten Komponenten sein. Die Stöchiometrie dieser Silicate sowie ihre Struktur können sich mehr oder weniger stark unterscheiden.
Patent DE-102015112433-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: KÖLLMANN HANS JOSEF
IPC: H01R4/48
Filed: 2015-07-29
Abstract: Eine Leiteranschlussklemme (1) zum Anklemmen eines elektrischen Leiters (2, 2a) mit einem Isolierstoffgehäuse (11), einem Kraftelement (5) und einer Stromschienenanordnung (3) wird beschrieben. Das Kraftelement (5) ist mit der Stromschienenanordnung (3) zur Ausübung einer Klemmkraft auf den an die Stromschienenanordnung (3) angeklemmten elektrischen Leiter (2, 2a) zusammenwirkend ausgebildet. Die Stromschienenanordnung (3) hat zwei einander gegenüberliegende und relativ zueinander beweglich gelagerte Stromschienenteile (4a, 4b) zum Anklemmen des elektrischen Leiters (2, 2a) zwischen den beiden Stromschienenteilen (4a, 4b). Die beiden Stromschienenteile (4a, 4b) sind ausgebildet, um im angeklemmten Zustand jeweils in einem unmittelbaren elektrisch leitenden Kontakt mit dem Ableiter (2b, 16) zu stehen und eine direkte, elektrisch parallele Verbindung zwischen dem angeklemmten elektrischen Leiter (2, 2a) und dem Ableiter (2b, 16) bereitzustellen.
Patent DE-102015116113-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: KUMON SATOSHI
IPC: D05B65/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Die Nähmaschine (10) umfasst einen Bewegungsmechanismus (60B) zum Bewegen eines Nähobjekts entlang der oberen Oberfläche einer Nadelplatte (40A), einen Nadelvertikalbewegungsmechanismus (30) zum vertikalen Bewegen einer Nähnadel (11), einen Schiffchenmechanismus (50B), eine Fadenschneideinrichtung (80A), welche zwischen der Nadelplatte (40A) und dem Schiffchenmechanismus (50B) zwischengeschaltet ist, einen Wischermechanismus (90) zum nach oben gerichteten Herausziehen des nähnadelseitigen Bereichs (U1) eines Nadelfadens (U) nach dem Schneiden, einen Restendeentfernungsmechanismus (100A), welcher zwischen der oberen Oberfläche der Nadelplatte und der Fadenschneideinrichtung (80A) zwischengeschaltet ist, und eine Steuereinrichtung (120A) zum Entfernen des Restendes des Spulenfadens und des Nadelfadens nach Durchführung des Fadenschneidens mittels der Fadenschneideinrichtung (80A). Vor dem Fadenschneiden bewegt die Steuereinrichtung (120A) die Nadelabsenkposition des vorletzten Stichs in die Nähe der Bewegungsroute des Fadenschneidbereichs eines beweglichen Messers (81A) und vor der Restendeentfernung bewegt sie das Nähobjekt, so dass die Nadelabsenkposition des vorletzten Stichs der Fadenentfernungsposition des Restendeentfernungsmechanismus (100A) angenähert wird. Die Nähmaschine (10) kann die Restenden des Nadelfadens und des Spulenfadens kürzen, nachdem die Fäden geschnitten wurden.
Patent DE-102015118956-A1 (DE)
Title: Delta-Sigma-Modulator mit Transkonduktanznetzwerk zum dynamischen Abstimmen von Schleifenfilterkoeffizienten
Inventor: LI HONGXING
IPC: H03H11/00
Filed: 2015-11-05
Abstract: Eine dynamisch abstimmbare Transkonduktanz umfasst eine Umsetzerstufe von Spannung in Strom zum Erzeugen eines Stromsignals auf der Basis eines Spannungssignals; und eine Stromskalierungsstufe zum Skalieren des Stromsignals durch einen Skalierungsfaktor, um einen bestimmten Transkonduktanzwert zu erzielen. Die Stromskalierungsstufe umfasst einen Grob-Abstimmmechanismus mit einem zugeordneten Grob-Abstimmschritt und einen Fein-Abstimmmechanismus mit einem zugeordneten Fein-Abstimmschritt, wobei der Skalierungsfaktor ein Verhältnis des Grob-Abstimmschritts zu dem Fein-Abstimmschritt ist. Ein Delta-Sigma-Modulator kann die Transkonduktanz implementieren, um Schleifenfilterkoeffizienten zu erzeugen, indem der Transkonduktanzwert dynamisch abgestimmt wird, um einen bestimmten Widerstand zu erzielen.
Patent DE-102015121032-A1 (DE)
Title: Batteriekomponente und Verfahren zur Herstellung
Inventor: STADTFELD HUBERT
IPC: H01M10/655
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batteriekomponente (1) für eine Batterieeinrichtung (2) eines wenigstens teilweise elektrisch betriebenen Fahrzeugs sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Batteriekomponente (1). Die Batteriekomponente (1) umfasst eine Temperiereinrichtung (3), welche von einem Wärmeträgerfluid zur Temperierung eines Batteriebauteils (12) durchströmbar ist. Dabei umfasst die Temperiereinrichtung (3) eine poröse Körpereinrichtung (5), welche eine Vielzahl mit dem Wärmeträgerfluid durchströmbarer Poren (15) aufweist. Dadurch ist durch die poröse Körpereinrichtung (5) eine vergrößerte Oberfläche für einen Wärmeaustausch mit dem Batteriebauteil (12) bereitstellbar.
Patent DE-102015121269-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung für elektromagnetische Wellenenergie und daraus bestehendes System
Inventor: KWON JAE-YONG
IPC: G01J1/00
Filed: 2015-12-07
Abstract: Es wird eine Erfassungsvorrichtung für elektromagnetische Wellenenergie bereitgestellt. Die Messvorrichtung für elektromagnetische Wellenenergie weist folgendes auf: einen Wellenleiter, auf den elektromagnetische Wellenenergie einfällt, einen elektromagnetischen Wellenabsorber, der an einem Ende des Wellenleiters angeordnet ist und der die auf eine Stirnfläche des elektromagnetischen Wellenabsorbers einfallende elektromagnetische Wellenenergie absorbiert, parallele Platten, die an einem hinteren Teil des elektromagnetischen Wellenabsorbers und auf sowie unter einer Mittellinie des Wellenleiters angeordnet sind, eine Wellenleiter-Führung zum Fixieren des Wellenleiters und des elektromagnetischen Wellenabsorbers, wobei die parallelen Platten in der Wellenleiter-Führung positioniert sind, ein zum Erfassen der elektromagnetischen Wellenenergie konfiguriertes elektrooptisches Element, einen elektrooptischen Element-Fixierer, an den das elektrooptische Element gekoppelt ist, und eine Bewegungsführung, die mit dem elektrooptischen Element-Fixierer gekoppelt ist und die die Bewegung des elektrooptischen Elements in das Innere der Wellenleiterführung steuert, um die elektromagnetische Wellenenergie zu erfassen.
Patent DE-102015121811-A1 (DE)
Title: Profilierter Ring und Herstellungsverfahren
Inventor: HASSLER FLORIAN
IPC: F16J15/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen profilierten Ring, insbesondere einen Profildichtring, wie er beispielsweise in C-, V- oder U-Querschnittsform oder als sog. Falten- oder Federbalg hergestellt und zum Einsatz zwischen Verbindungselementen eines fluidführenden Systems zur Abdichtung insbesondere im Bereich einer Flanschverbindung ausgebildet ist, und ein Herstellungsverfahren für einen profilierten Ring. Um eine Verbesserung zur Erzielung einer deutlich erhöhten Dichtigkeit eines profilierten Rings in einer Einbaulage im Rahmen einer Dichtigkeitsprüfung bzw. einem sog. Abdrücktest sowie ein entsprechendes Herstellungsverfahren für einen derartig verbesserten profilierten Ring zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Profildichtung (3) mindestens an einem Bereich, der in einer Einbaulage einen Dichtbereich in Kontakt mit einem Verbindungselement (1) eines fluidführenden Systems bildet, mit einer elastischen Beschichtung (7) versehen ist.
Patent DE-102015200200-A1 (DE)
Title: Ultraschallmesssystem, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betrieb einer Ultraschallsendeempfangseinrichtung
Inventor: KLOTZ ALBRECHT
IPC: G01S15/87
Filed: 2015-01-09
Abstract: Es werden ein Ultraschallmesssystem, ein Fortbewegungsmittel sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Ultraschallsendeempfangseinrichtung vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: Aussenden eines ersten Signals repräsentierend ein erstes Codewort mittels eines ersten Ultraschallsensors einer ersten Gruppe von Ultraschallsensoren in einem ersten Messzyklus, Aussenden eines zweiten Signals mittels eines zweiten Ultraschallsensors der ersten Gruppe, Empfangen von Echos des ersten Signals und des zweiten Signals mittels eines dritten Ultraschallsensors, und Unterscheiden von dem ersten Signal stammender Anteile des Echos von vom zweiten Signal stammender Anteile mittels einer Dekodierung des Codewortes.
Patent DE-102015200843-A1 (DE)
Title: Pumpenaggregat
Inventor: HÄHRE PIERRE
IPC: F04D13/06
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pumpenaggregat (10), mit einem Abscheider (11), der wenigstens einen Fluideinlass (12, 12a) für ein Fluidgemisch, das flüssige und gasförmige Medien umfasst, wenigstens einen Flüssigkeitsauslass (13) und wenigsten einen Gasauslass (14) aufweist, einer in den Abscheider (11) integrierten Vakuumpumpe (19) zur Erzeugung eines Unterdrucks in dem Abscheider (11), die mit dem Fluideinlass (12, 12a) und dem Gasauslass (14) kommuniziert, wobei eine Drucköffnung der Vakuumpumpe (19) den Gasauslass (14) des Abscheiders (11) bildet, einer in den Abscheider (11) integrierten Förderpumpe (21) zum Absaugen des in dem Abscheider (11) gesammelten Fluids, wobei eine Drucköffnung der Förderpumpe (21) den Flüssigkeitsauslass (13) des Abscheiders (11) bildet, wobei das Pumpenaggregat dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vakuumpumpe (19) und die Förderpumpe (21) auf einer gemeinsamen Motorwelle (17) eines Antriebsmotors (15) angeordnet sind.
Patent DE-102015201476-A1 (DE)
Title: Kommunikationsadapter für ein Car2X-Fahrzeugkommunikationssystem
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04B1/38
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kommunikationsadapter (109) zum Verbinden einer Kommunikationsantenne (103) mit einem Car2X-Fahrzeugkommunikationsgerät (101). Der Kommunikationsadapter umfasst: eine digitale Busschnittstelle (113), welche an einen digitalen Kommunikationsbus (115) anschließbar und ausgebildet ist, ein an dem digitalen Kommunikationsbus anliegendes digitales Signal von dem Car2X-Fahrzeugkommunikationsgerät zu empfangen; einen Car2X-Transceiver (110) zum Generieren eines analogen Sendesignals auf der Grundlage des digitalen Signals; und eine Antennenschnittstelle (123), welche mit der Kommunikationsantenne elektrisch verbindbar und ausgebildet ist, das analoge Sendesignal zu der Kommunikationsantenne zu übertragen.
Patent DE-102015201489-A1 (DE)
Title: Mehrteilige Auspufftopfumhausung
Inventor: SMITH STACY L
IPC: F01N13/18
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung gibt ein Abgassystem für die Verwendung an einem Motorrad an, das einen Verbrennungsmotor mit wenigstens einer Absaugöffnung aufweist, wobei das Abgassystem ein erstes rohrförmiges Glied enthält, das ein erstes Ende, das entfernbar mit der Absaugöffnung des Verbrennungsmotors gekoppelt ist, und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende, das einen ersten Verbindungsteil bildet, aufweist. Das erste rohrförmige Glied enthält auch ein Katalysatorelement, das in dem ersten rohrförmigen Glied zwischen dem ersten Ende und dem zweiten Ende angeordnet ist, wobei das erste rohrförmige Glied gasdicht ist, sodass das gesamte Abgas, das in das erste Ende eintritt, durch das Katalysatorelement hindurchgehen muss, bevor es an dem zweiten Ende austritt. Das Abgassystem enthält auch ein zweites Glied, das entfernbar mit dem ersten Verbindungsteil des ersten Glieds gekoppelt ist, wobei das zweite Glied ein oder mehrere darin angeordnete Leitbleche aufweist.
Patent DE-102015201859-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kalibrieren eines Druckmodells
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren eines Druckmodells einer Vorrichtung zum Eindosieren einer Reduktionsmittellösung in einen Abgasstrang, aufweisend eine Förderpumpe, die in einer fluidischen Verbindung zwischen einem Reduktionsmitteltank und einem Dosierventil angeordnet ist, und wobei ein Überdruckventil in einer Leitung angeordnet ist, die das Dosierventil fluidisch mit dem Reduktionsmitteltank verbindet, wobei das Überdruckventil schließt, wenn es entgegen der Förderrichtung der Förderpumpe von einem Fluid durchströmt wird. Dieses Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Schließen (71) des Dosierventils, Erhöhen (72) eines Drucks (p) zwischen dem Dosierventil und dem Überdruckventil auf einen Öffnungsdruck (pöff), bei dem sich das Überdruckventil öffnet, mittels der Förderpumpe und Korrigieren (73) des Druckmodells durch Vergleich eines modellierten Wertes (pmod) des Drucks zwischen dem Dosierventil und dem Überdruckventil mit dem Öffnungsdruck (pöff). Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Vorrichtung zum Eindosieren einer Reduktionsmittellösung in einen Abgasstrang, deren Druckmodell mittels des erfindungsgemäßen Verfahrens kalibriert werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst ein Überdruckventil, welches in die Förderpumpe integriert ist.
Patent DE-102015211591-A1 (DE)
Title: Fluidsystem
Inventor: BURGER MATTHIAS
IPC: F04B11/00
Filed: 2015-06-23
Abstract: Fluidsystem, aufweisend zumindest einen Tank 1, eine Pumpe 6 und einen Verbraucher, wobei die Komponenten über eine das Fluid führende Leitung 2 miteinander verbunden sind, und wobei in der Leitung 2 zwischen der Pumpe 6 und dem Verbraucher ein Pulsationsdämpfer 10 sowie ein Überdruckventil 11 für das Fluid angeordnet sind. Erfindungsgemäß wird ein Fluidsystem mit einem Pulsationsdämpfer 10 und einem Überdruckventil 11 bereitgestellt, das gegenüber dem Stand der Technik verbessert ist. Erreicht wird dies dadurch, dass der Pulsationsdämpfer 10 und das Überdruckventil 11 eine Baueinheit bilden, die in ein gemeinsames Gehäuse 13 eingebaut sind.
Patent DE-102015213562-A1 (DE)
Title: Nockenwellenversteller mit Rückschlagventilen
Inventor: BAYRAKDAR ALI
IPC: F01L1/344
Filed: 2015-07-20
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Nockenwellenversteller (1) einer Hubkolbenbrennkraftmaschine mit einem Steuerventil, das mit Druckmittel beaufschlagbare Arbeitskammern beherrscht, mit einem Zentralgehäuse (2), das Arbeitskammeranschlüsse (A und B), einen Druckanschluss (P) und einen Tankanschluss (T) aufweist und mit einem beweglich geführten Steuerkolben (12) versehen ist, und mit zumindest einem Rückschlagventil, mittels dessen die Arbeitskammern mit Druckmittel nachfüllbar sind, wobei Druckmittelnachfüllanschlüsse (5 und 6) vorgesehen sind und wobei jedem Druckmittelnachfüllanschluss (5 oder 6) zugeordnet am Außenbereich des Zentralgehäuses (2) je ein Rückschlagventil angebaut ist.
Patent DE-102015215136-A1 (DE)
Title: Telematikendgerät und Telematikzentrum zum Verhindern von Fahrzeugentladung, und Steuerverfahren dafür
Inventor: JUNG JAE HOON
IPC: B60R16/033
Filed: 2015-08-07
Abstract: Ein Telematikendgerät beinhaltet: eine mit einem Telematikzentrum kommunizierende Modemeinheit und eine Steuerung, welche i) eine Menge an Stromverbrauch durch die Modemeinheit in einem Schlafmodus, in welchem das Telematikendgerät bei niedriger Leistung betrieben wird, überwacht, ii) wenn die überwachte Menge an Stromverbrauch eine bezeichnete Stromverbrauchsmenge übersteigt und die Modemeinheit in Gefahr elektrischer Entladung ist, eine Fahrzeugentladungs-Gefahrennachricht, die eine aktuelle Position der Telematikendgeräts angibt, an das Telematikzentrum sendet, und iii) wenn ein Fahrzeugsteuerbefehl entsprechend der Fahrzeugentladungs-Gefahrennachricht aus dem Telematikzentrum empfangen wird, eine Operation entsprechend dem Fahrzeugsteuerbefehl durchführt.
Patent DE-102015218956-A1 (DE)
Title: Pedal sowie Kraftfahrzeug
Inventor: TULACZKO BOLESLAW
IPC: B60K23/00
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Pedalanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einem Pedal und einer Lasteinrichtung, wobei die Lasteinrichtung zur Erzeugung einer mit dem Pedalweg veränderlichen Lastkennlinie eine Kraftspeicheranordnung und eine mit der Kraftspeicheranordnung zusammenwirkende Profilbahn aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftspeicheranordnung wenigstens eine Schenkelfeder umfasst.
Patent DE-102015219379-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Papiermaschine sowie Papiermaschine
Inventor: DANOV VLADIMIR
IPC: D21F5/20
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Papiermaschine (10) zum Herstellen von Papier, Karton oder Pappe, mit einer Fördereinrichtung (16), mittels welcher wenigstens eine aus einer Fasersuspension hergestellte Faserstoffbahn (14) in eine Förderrichtung gefördert wird, mit wenigstens einem Trocknungsbereich (20), in welchem die Faserstoffbahn (14), welche durch den Trocknungsbereich (20) gefördert wird, mittels wenigstens eines Trocknungszylinders (26) getrocknet wird, welchem ein erstes Medium zum Trocknen der Faserstoffbahn (14) zugeführt wird, und mit wenigstens einem sich an den Trocknungszylinder (26) in Förderrichtung anschließenden Glättungszylinder (28), mittels welchem die Faserstoffbahn (14) auf wenigstens einer Seite geglättet wird, wobei dem Glättungszylinder (28) ein zweites Medium zum Beheizen des Glättungszylinders (28) zugeführt wird, wobei das erste Medium von dem Trocknungszylinder (26) abgeführt und als Wärmequelle einer Wärmepumpe (34) zugeführt wird, mittels welcher das zweite Medium erwärmt wird.
Patent DE-102015220356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Auswahl einer optimierten Fahrtrajektorie
Inventor: MIELENZ HOLGER
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-10-20
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zur Erzeugung eines Signals zur Überführung eines hoch- oder vollautomatisierten Fahrzeugs (201) in einen sicheren Systemzustand an einer Zielpose (204) vorgestellt. Zunächst findet eine Ermittlung einer Notwendigkeit zur Überführung des Fahrzeugs (201) in einen sicheren Systemzustand statt. Anschließend wird ein Fahrzustand bestimmt, wobei der Fahrzustand die aktuelle Fahrzeugposition umfasst. Der Kern des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt in der Ausführung der folgenden Schritte: Ermittlung der verfügbaren Restenergie des Fahrzeugs; Ermittlung wenigstens einer Zielpose (204); Ermittlung von Fahrtrajektorien (205) von der aktuellen Fahrzeugposition zu der wenigstens einen Zielpose (204); Auswahl einer der Fahrtrajektorien (205) und Erzeugung des Signals auf Basis der ausgewählten Fahrtrajektorie (205).