baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103606-U1 (DE)
Title: Halteplatte zum Halten einer Haltestruktur für Verschlusselemente sowie Vorrichtung zum Verschließen einer Mehrzahl von Karpulen
IPC: B65D85/42
Filed: 2017-06-19
Abstract: Halteplatte (90) zum Halten einer Haltestruktur (2) für Verschlusselemente (200) in einem Verfahren zum Verschließen einer Mehrzahl von Karpulen (5) zur Verwendung in pharmazeutischen, medizinischen oder kosmetischen Anwendungen, insbesondere durch Setzen von Stopfen, wobei die Haltestruktur (2) für Verschlusselemente (200) eine Mehrzahl von rohrförmigen Aufnahmen (61) aufweist, die in einer regelmäßigen Anordnung angeordnet sind, um eine Mehrzahl von Verschlusselementen (200) zumindest abschnittsweise auslösbar aufzunehmen,wobei die Halteplatte (90) eine Mehrzahl von rohrförmigen Aufnahmen (92) aufweist, die an einer Unterseite von dieser ausgebildet sind, wobeidie rohrförmigen Aufnahmen (92) der Halteplatte (90) in dergleichen regelmäßigen Anordnung angeordnet sind wie die rohrförmigen Aufnahmen (61) der Haltestruktur (2) für Verschlusselemente (200), undmindestens ein axialer Schlitz (99) in Seitenwänden (93) der rohrförmigen Aufnahmen (92) der Halteplatte (90) ausgebildet ist oder mindestens eine Einkerbung an unteren Enden der Seitenwände (93) der rohrförmigen Aufnahmen (92) der Halteplatte (90) ausgebildet ist, um eine Be- und Entlüftung der rohrförmigen Aufnahmen in dem Verfahren zum Verschließen zu verbessern bzw. zu beschleunigen.
Patent DE-202017103635-U1 (DE)
Title: Zier- und Schutzschicht aus Marmor und Schutzstruktur mit einer Zier- und Schutzschicht aus Marmor
IPC: B32B9/04
Filed: 2017-06-20
Abstract: Zier- und Schutzschicht aus Marmor, die eine flexible Trägerschicht (1) und eine Marmorplattenschicht (2) umfasst, wobei die flexible Trägerschicht (1) und die Marmorplattenschicht (2) dicht zusammengeklebt sind und wobei die Marmorplattenschicht (2) mindestens an einer Seite gebogen ist.
Patent DE-202017105135-U1 (DE)
Title: Emulsionsspaltanlage
IPC: C02F1/40
Filed: 2017-08-25
Abstract: Emulsionsspaltanlage zum Abtrennen und entsorgungsfreundlichen Entfernen von Ölen aus einer Öl-Wasser-Emulsion im Chargenbetrieb, mindestens aufweisend einen Vorlagebehälter, einen Reaktionsbehälter, einen Spaltmittelbehälter mit einer Spaltmitteldosiereinrichtung, ein Rührwerk sowie eine unterhalb angeordnete Filterkammer, dadurch gekennzeichnet, dass die Emulsionsspaltanlage (1) neben dem Vorlagebehälter (2) eine modular diesem zugeordnete Spalteinheit (3) mit einem über der Filterkammer (4) angeordneten Spaltmodul (13) aufweist, welches aus einem oben offenen, trogförmigen, aus dem Vorlagebehälter (1) befüllbaren Reaktionsbehälter (5) mit einer im Boden ausgebildeten, verschließbaren Ablauföffnung (21) besteht, wobei auf der offenen Oberseite des Reaktionsbehälters (5) eine Tragplatte (7) angeordnet ist, auf welcher mindestens ein Rührwerkmotor (8) für ein in den Reaktionsbehälter (5) ragendes Rührwerkzeug (9), ein Ablaufverschlussantrieb (10) für den Ablaufverschluss (6) sowie mindestens ein mit einer steuerbaren Spaltmitteldosiereinrichtung (11) ausgestatteter Spaltmittelbehälter (12) montiert sind.
Patent DE-202017107309-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserbahn
IPC: D21H23/50
Filed: 2017-11-30
Abstract: Vorrichtung zur Behandlung einer Faserbahn (W) mit mehreren, quer zur Laufrichtung (x) der Faserbahn (W) angeordneten Sprühdüsen (5) zum Aufsprühen einer Behandlungssubstanz auf die Faserbahn (W), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens die dem seitlichen Rand (7) der Faserbahn (W) zugeordneten Sprühdüsen (5a) so ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass der von denselben ausgegebene Sprühstrahl (6a) so begrenzt ist, dass die Behandlungssubstanz (2) im Wesentlichen lediglich auf die Faserbahn (W) auftrifft.
Patent DE-202018000302-U1 (DE)
Title: Magnetischer U-Boot-, Torpedo und Schiffsantrieb
IPC: H02K99/00
Filed: 2018-01-19
Abstract: Magnetisch schwebender Motorenantrieb für Wasserfahrzeuge,
 dadurch gekennzeichnet, dass es keine festen Verbindungen bzw. Berührungs- punkte zum Motorgehäuse (1) gibt. Vielmehr wird die Antriebseinheit (2) ohne feste Verbindung schwebend in einem Magnetfeld (3) gehalten und dort zugleich angetrieben.
Patent DE-202018000771-U1 (DE)
Title: Klappbügel
IPC: H04R1/02
Filed: 2018-02-15
Abstract: Klappbügel zum Schrägstellen von offenen Musikerboxen und Kofferverstärkern (Combos) im Bereich der Musikelektronik, dadurch gekennzeichnet, dass er sich bei eingeklappten Zustand vollkommen im Innenbereich des Gerätes befindet
Patent DE-202018001233-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Klimatisierung von Ställen
IPC: F24F6/14
Filed: 2018-03-08
Abstract: Vorrichtung zur Klimatisierung von Ställen, insbesondere zum Kühlen und/oder Befeuchten von Stallluft mit Verdunstungskörpern (10), mindestens einem darüber angeordneten Sprührohr (13), das mit Flüssigkeit versorgbar ist, wenigstens einem Deflektor (14) über dem mindestens einem Sprührohr (13) und Halter (16) für das mindestens eine Sprührohr (13) und den wenigstens einen Deflektor (14) über den Verdunstungskörpern (10), dadurch gekennzeichnet, dass der oder der jeweilige Deflektor (14) an den Haltern (16) mit wenigstens einem seiner gegenüberliegenden Längsrandbereiche (28) durch wenigstens eine lösbare Scharnierverbindung (29, 30) befestigbar ist, wobei die wenigstens eine lösbare Scharnierverbindung (29, 30) zum Verschwenken des oder des jeweiligen Deflektors (14) relativ zu den diesen tragenden Haltern (16) ausgebildet ist.
Patent DE-202018003662-U1 (DE)
Title: Umklappbare Unterstellrolle
IPC: B29C65/78
Filed: 2018-08-07
Abstract: Umklappbare Unterstellrolle, ein Zusatzgerät zur Erleichterung von Arbeitsschritten nach dem Stumpfschweißen von PE- Rohren, bestehend aus:Eine Laufrolle (1), die in einer gebogenen Bügelkonstruktion (2) nicht zentral fixiert ist, um beim umklappen des Bügels (2) eine gewisse Höhenverstellung der Rolle (1) und eine Hebelwirkung, zu erreichen. Die Hebelwirkung kann mittels eines weiteren Rohres, welches in bzw. über die Bügelkonstruktion (2) gesteckt wird, vergrößert werden. Als Rollenhalterung sind beidseitig Streben (3) angebracht, die gleichzeitig als Stabilisierung des Bügelrahmens dienen. Ein Blech (4) am Rahmen und über dem Bogen verhindert ein einsacken ins Erdreich.
Patent DE-202018004180-U1 (DE)
Title: Schmiermittelvorratsbehälter und Schmiermittelversorgungsvorrichtung damit
IPC: F16N19/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Schmiermittelvorratsbehälter (S), dadurch gekennzeichnet, dass er eine Schmiermittelkartusche (1), befüllt mit oder zur Aufnahme von flüssigem oder pastösem Schmiermittel, mit den Eigenschaften eines Faltenbalges enthält.
Patent DE-202018005168-U1 (DE)
Title: Wasserstaufreier Topfpflanzen-Übertopf mit Selbstbewässerung
IPC: A01G27/00
Filed: 2018-11-08
Abstract: Wasserstaufreier Topfpflanzen-Übertopf mit Selbstbewässerung, dadurch gekennzeichnet, dass überschüssiges Gießwasser in den Behälter (4) abläuft.
Patent DE-202018005234-U1 (DE)
Title: Etui ( Verpackung bzw. Aufbewahrungsbox für Zahnbürsten aus Birkenrinde
IPC: A45D44/18
Filed: 2018-11-12
Abstract: Etui (Verpackung bzw. Aufbewahrungsbox) für Zahnbürsten aus Birkenrinde.
Patent DE-202018101604-U1 (DE)
Title: Tastenmodul für eine Taste einer Tastatur
IPC: H01H13/705
Filed: 2018-03-22
Abstract: Tastenmodul (130) für eine Taste (110) einer Tastatur (100), wobei die Taste (110) das Tastenmodul (130) und einen Tastenkopf (120) aufweist, wobei das Tastenmodul (130) zumindest ein Gehäuse (140) und einen Tastenstößel (150) aufweist, wobei der Tastenstößel (150) einen Kopplungsabschnitt (155) zum mechanischen Koppeln mit dem Tastenkopf (120) aufweist, wobei in einem montierten Zustand des Tastenmoduls (130) der Tastenstößel (150) relativ zu dem Gehäuse (140) zwischen einer Ruhestellung und einer Betätigungsstellung bewegbar und mindestens partiell innerhalb des Gehäuses (140) angeordnet ist und der Kopplungsabschnitt (155) außerhalb des Gehäuses (140) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastenmodul (130) eine Feder (160) aufweist, wobei in einem montierten Zustand des Tastenmoduls (130) die Feder (160) innerhalb des Gehäuses (140) angeordnet ist, wobei die Feder (160) eine progressive Federkennlinie (404) aufweist und ausgebildet ist, um den Tastenstößel (150) in die Ruhestellung vorzuspannen.
Patent DE-202018102529-U1 (DE)
Title: Rohrverschluss zur Simulation eines Ströumungswiderstandes einer Lüfterbaugruppe
IPC: G01M3/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Rohrverschluss (0) zur Simulation eines Strömungswiderstandes einer Lüfterbaugruppe (1), enthaltend ein Lüftungsrohr (1.1) mit zwei Rohrenden (1.1.1) und wenigstens in das Lüftungsrohr (1.1) eingesetzten Baugruppen (1.2), der in das Lüftungsrohr (1.1) eingebracht oder an eines der zwei Rohrenden (1.1.1) angebracht das Lüftungsrohr (1.1) abdichtend verschließt, bis auf eine Öffnung mit einer definierten Größe, die einen gleichen Strömungswiderstand wie die zu simulierende Lüfterbaugruppe (1) bildet.
Patent DE-202018104712-U1 (DE)
Title: Aräometer-Anordnung
IPC: G01N9/12
Filed: 2018-08-16
Abstract: Aräometer-Anordnung mit einem Aräometer (10, 82) und einem Spindelzylinder (84), die während einer Messung derart anzuordnen sind, dass das Aräometer (10, 82) zumindest teilweise in dem Spindelzylinder (84) aufgenommen ist, wobei der innere Durchmesser (96) des Spindelzylinders (84) maximal 3 mm größer als der äußere Durchmesser (49, 94) des Aräometers ist.
Patent DE-202018105589-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Seilwinde zum Befestigen an einer Deichsel für einen Anhänger sowie Deichsel
IPC: B60D1/46
Filed: 2018-09-28
Abstract: Halteeinrichtung für eine Seilwinde (14) zur Befestigung an einer Deichsel (45),
 - mit einem Träger (17), der zumindest einen Befestigungsabschnitt (21) zum Befestigen an einem Stützradrohr (48) der Deichsel (45) aufweist,
 - mit einem an dem Träger (17) vorgesehenen Schwenkbock (24), welcher mit einer Schwenkachse (25) aus einer Arbeitsposition (28) in eine Ruheposition (38) überführbar ist und entfernt zur Schwenkachse (25) eine Anschlussfläche (15) zur Aufnahme der Seilwinde (14) aufweist.
Patent DE-202019003222-U1 (DE)
Title: Montagesystem zur Befestigung von Bodendielen auf einem Untergrund und zu deren Verbindung untereinander zum Zwecke der Bildung einer Lauffläche und Bausatz, umfassend die das Montagesystem bildenden Systemteile
IPC: E04F15/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Montagesystem zur Befestigung von Bodendielen (1) auf einem Untergrund und zu deren Verbindung untereinander zum Zwecke der Bildung einer Lauffläche, mit einem ersten leistenförmigen Befestigungselement (30) das eine Basisplatte (32) umfasst welche sich unterhalb der Bodendielen (1) und orthogonal zu diesen erstreckt und auf der federelastische Klemmelemente (60, 80) angeordnet sind, von denen mindestens zwei ein Klemmelementpaar bilden, das eine Bodendiele (1) einschließt, indem die Klemmelemente (60, 80) in an den Längsflanken (2) der Bodendiele befindliche Nuten (5) oder Taschen eingreifen, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem der Basisplatte (32) nahen Fußsockel (64, 84) des Klemmelementes (60, 80) und dem fußsockelnahen Flankenabschnitt (4) der Bodendiele (1) ein Distanzspalt (20) vorliegt, der mindestens so breit ist, wie das maximal in Längsrichtung des leistenförmigen Befestigungselementes (30) wirkende, durch Ausdehnung oder Bewegung erreichte Expansionsmaß der Bodendiele (1), wobei die Klemmelemente (60, 80) jeweils einen eigensteifen und unverformbaren Nocken (68, 88) aufweisen, der an der Innenwand (8) der Nut (5) oder der Tasche in der Längsflanke (2) der Bodendiele (1) anschlägt.
Patent DE-202019003693-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abkühlen und Entpacken lasergesinterter Kunststoffbauteile
IPC: B33Y40/00
Filed: 2019-09-06
Abstract: Vorrichtung zum Abkühlen und Separieren von Bauteilen (15) von ungebundenem Partikelmaterial in einem Baubehälter (8) einer Lasersinter-Produktionsanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorgang des Abkühlens und Separierens innerhalb einer geschlossenen Kammer (1) stattfindet.
Patent DE-202019102164-U1 (DE)
Title: Schneidelement und Vorrichtung zum Zerkleinern von Materialien
IPC: B02C18/06
Filed: 2019-04-16
Abstract: Schneidelement (101, 103), insbesondere Messer, für eine Vorrichtung zum Zerkleinern von Materialien, wobei die Vorrichtung eine Vielzahl von aufeinander-zu-beweglichen Schneidelementen aufweist, welche in einer ersten Reihe und in einer zweiten Reihe ineinander kammartig eingreifend und mit einem nach oben erweiterten Winkel (α) angeordnet und auf einer gemeinsamen Lagerwelle (121) gelagert sind, wobei Schneidelemente der ersten Reihe (101) mit Schneidelementen der zweiten Reihe (103) in einem Schneidbereich (131) teilweise schneidberührend zueinander angeordnet sind und den Schneidelementen der ersten Reihe eine erste Exzenterantriebswelle (141) und den Schneidelementen der zweiten Reihe eine zweite Exzenterantriebswelle (143) zugeordnet ist, sodass die Schneidelemente bei angetriebener erster Exzenterwelle und/oder bei angetriebener zweiter Exzenterwelle eine Schneidebewegung durchführen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidelement lagerwellenseitig eine Lagerwellenaufnahme (107) aufweist, welche durch eine einseitig geöffnete Aussparung (105) gebildet wird, sodass zerkleinertes Material, welches in die Lagerwellenaufnahme gelangt, nach unten herausfällt.
Patent DE-202019105592-U1 (DE)
Title: Tastender optoelektronischer Sensor
IPC: G01S17/93
Filed: 2019-10-10
Abstract: Tastender optoelektronischer Sensor (1) mit mindestens einem Sendeelement (2) und einer Mehrzahl von Empfangselementen (3) und einer Steuer- und Auswerteeinheit (4) zur Auswertung der Lichtlaufzeit von Lichtstrahlen (7) von dem mindestens einen Sendeelement (2) über ein Objekt (5) zu mindestens jeweils einem der Empfangselemente (3) zur Überwachung eines Schutzfeldes (8), wobei das Sendeelement (2) und die Empfangselemente (3) in einem gemeinsamen Gehäuse (6) angeordnet sind, wobei die Lichtstrahlen (7) in verschiedenen Winkelrichtungen fächerförmig ausgesendet und/oder empfangen werden,wobei durch die Lichtstrahlen (7) eines Sendeelements (2) und einem Empfangssichtfeld des Empfangselements (3) ein kreissegmentförmiges Teilschutzfeld (9) gebildet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Teilschutzfelder (9) benachbarter Empfangselemente (3) aneinandergrenzen,wobei die Steuer- und Auswerteeinheit (4) dazu ausgebildet ist eine Objektdetektion zwischen benachbarten Teilschutzfeldern (9) festzustellen, wobei Steuer- und Auswerteeinheit (4) die Signalenergie (11) von den zwei benachbarten Empfangselementen (3) der benachbarten Teilschutzfelder (9) addiert und mit einer Schaltschwelle (10) vergleicht.
Patent DE-202020001268-U1 (DE)
Title: Salatkopf-Frischhaltetasche
IPC: A47J47/10
Filed: 2020-03-31
Abstract: Salatkopf-Frischhaltetasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche auf zwei Seitenteilen verschliessbar ist.
Patent DE-202020100191-U1 (DE)
Title: Schirmständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2020-01-15
Abstract: Schirmständer, umfassend einen bei Benutzung des Schirmständers horizontal ausgerichtete Grundkörper (1), wobei an seiner Unterseite zur Beschwerung des Schirmständers mindestens eine Zusatzplatte (2) mit einem Bolzen (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (1) als ebene Platte ausgebildet und an seiner Unterseite zusätzlich zum Bolzen (3) ein Zentrierelement (4) für die Zusatzplatte (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020104548-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Elektrofilters
IPC: G01N33/00
Filed: 2020-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung eines Elektrofilters (12) in einem Gasstrom, eines Sauerstoff und wenigstens einen Brennstoff enthaltenden Gasgemischs mit- wenigstens einem Gasanalysator (36) zur Messung einer Sauerstoffkonzentration (C02) und/oder einer Brennstoffkonzentration (cB) im Gasgemisch- wenigstens einem Drucksensor (30) zur Messung eines Gasdrucks (p) des Gasgemischs,- wenigstens einem Temperatursensor (32) zur Messung einer Gastemperatur (T) des Gasgemischs,- und einer Überwachungseinheit (34), die dazu ausgebildet ist, den Gasdruck (p) und die Gastemperatur (T) zu empfangen und unter Verwendung des empfangenen Gasdrucks (p) und der empfangenen Gastemperatur (T) eine brennstoffabhängige Sauerstoffgrenzkonzentration (SGK) und eine untere Explosionsgrenze des Brennstoffs (UEG) zu berechnen dadurch gekennzeichnet, dass die Überwachungseinheit (34) weiterhin dazu ausgebildet ist, die gemessene Sauerstoffkonzentration (C02) und die gemessene Brennstoffkonzentration (cB) zu empfangen und unter Verwendung der berechneten Sauerstoffgrenzkonzentration (SGK) in Verbindung mit der gemessenen Sauerstoffkonzentration (C02) und der berechneten unteren Explosionsgrenze des Brennstoffs (UEG) in Verbindung mit der gemessenen Brennstoffkonzentration (cB) eine Explosionsgefahr für den Elektrofilter (12) zu ermitteln.
Patent DE-202021000105-U1 (DE)
Title: Haschisch und Pollinat-Zerkleinerer
IPC: B02C19/08
Filed: 2021-01-12
Abstract: Haschisch und Pollinat-Zerkleinerer zum einfachen und schnellen Zerkleinern von Haschisch und/oder Pollinat, umfassend ein Bechergefäß (1) und einen in das Bechergefäß (1) einsetzbaren, mit dem Bechergefäß (1) im eingesetzten Zustand einen Luftraum bildenden, mit einem Stempel (6) vorgesehenem Hauptkörper (2), beinhaltend einer Durchführung für eine sich im Hauptkörper (2) befindlicher, in vertikaler Richtung verschiebbarer Trenneinheit (7), zum ebenfalls in vertikaler Richtung beweglichen, oben angebrachten Deckel/Knopf (16), sodass das Haschisch und/oder Pollinat zwischen Bechergefäß (1) und Hauptkörper (2) gepresst und durch die Trenneinheit (7) getrennt bzw. gespaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der im Hauptkörper (2) platzierte Stempel (6), der mit der entsprechenden Gegenform des dünnwandigen, aus einer Vielzahl gleichmäßiger Löchern (9) beliebiger Größe bestehenden Spaltgitters (8), als Teil der Trenneinheit (7), ausgestattet ist die durchgetrennten Stücke geklemmt hält und das zerkleinerte Gut nicht am Spaltgitter (8) haften kann.
Patent DE-202021100947-U1 (DE)
Title: Stützlastmessung
IPC: B60D1/66
Filed: 2021-02-25
Abstract: Messeinrichtung für die Stützlast eines Anhängerstützrads (7), das mit einem drehbaren Radkörper (8) und mit einem Radträger (9) ausgerüstet ist, wobei die Messeinrichtung (2) ein am Anhängerstützrad (7) montierbares oder montiertes Messmittel (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Messmittel (17) einen länglichen Radachszapfen (18) für den Radkörper (8) umfasst, an dem zwischen den Zapfenende ein Lastmesselement (23) angeordnet ist.
Patent DE-202021100966-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren von starren und flexiblen Substraten durch unterschiedliche Prozessbereiche
IPC: H01L21/677
Filed: 2021-02-26
Abstract: Transportvorrichtung zum Transportieren von starren und flexiblen Substraten durch unterschiedliche Prozessbereiche zur Bearbeitung der Substrate durch Bedrucken, Lackieren, Strukturieren usw. in einem Normaldruckbereich und zur Bearbeitung der Substrate in einem oder mehreren Vakuumbereichen durch vakuumtechnische Beschichtungs- und Bearbeitungsprozesse, dadurch gekennzeichnet, dass ein Transportband (10) eine längs in diesem verlaufende flache nichtelastische biegsame Zugschicht (1) aufweist, die beidseitig mit einer Beschichtung (2) aus einem Kunststoff versehen ist, wobei in die Beschichtung (2) auf einer Seite der Zugschicht (1) eine Vielzahl von Haftmagneten (5) eingelassen sind und dass die Beschichtung auf der gegenüber liegenden Seite der Zugschicht (1) mit Aufnahmen für die Substrate (3) versehen ist, wobei die Substrate (3) mindestens durch Magnetkraft gesichert sind.
Patent DE-202021101703-U1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
IPC: A62B23/02
Filed: 2021-03-31
Abstract: Partikelfiltrierende Halbmaske (10), insbesondere Atemschutzmaske für Menschen, mit einer an ein Gesicht eines Trägers anlegbaren und dabei Mund und Nase bedeckenden Schale (12), die eine vom Mund des Trägers beabstandete Auswölbung (14) mit einem Rahmen (16) zur dichtenden Aufnahme eines von der Schale (12) trennbaren und/oder auswechselbaren Filtereinsatzes (48) sowie mindestens eine innerhalb der Schale (12) angeordnete Strahlungsquelle (40) zur Emission ultravioletten Lichtes aufweist, welche mindestens eine Strahlungsquelle (40) eine Abstrahlrichtung zu einer dem Träger zugewandten inneren Oberfläche des Filtereinsatzes (48) aufweist.
Patent DE-202021103075-U1 (DE)
Title: Leuchte für Fahrzeuge und diese aufweisendes Fahrzeug
IPC: F21V5/04
Filed: 2021-06-08
Abstract: Leuchte für ein Fahrzeug, wobei die Leuchte aufweist:
 eine Lichtquelle, die dazu ausgebildet ist, Licht zu erzeugen und zu emittieren; und
 ein Mikrolinsenanordnungsmodul (MLA), das vor der Lichtquelle angeordnet ist und in welches das Licht einfällt,
 wobei das MLA-Modul aufweist:
 eine Eintrittslinsenanordnung, welche mehrere Eintrittslinsen aufweist und in welche das Licht einfällt;
 eine Austrittslinsenanordnung, die vor der Eintrittslinsenanordnung angeordnet ist und mehrere Austrittslinsen aufweist, und welche das in die Eintrittslinsenanordnung einfallende Licht empfängt und das Licht nach außen emittiert, wodurch sie außerhalb ein Strahlmuster bildet; und
 eine Abschirmung, die zwischen der Eintrittslinsenanordnung und der Austrittslinsenanordnung vorgesehen ist,
 wobei die Abschirmung mehrere Abschirmungseinheiten aufweist, die jeweils einen Vorsprungbereich, der einen oberen Umfangsrand der Abschirmung bildet und nach oben ragt, und einen Ausnehmungsbereich aufweisen, der aus dem Vorsprungbereich nach unten ausgenommen ist,
 wobei die mehreren Abschirmungseinheiten in einer horizontalen Richtung angeordnet sind, und
 kleine Vorsprünge, die jeweils eine nach oben erhabene Form aufweisen, in einigen der mehreren Vorsprungbereiche oder einigen der mehreren Ausnehmungsbereiche vorgesehen sind.
Patent DE-202021104565-U1 (DE)
Title: Thermischer Energiewandler
IPC: B01D53/24
Filed: 2021-08-25
Abstract: Thermischer Energiewandler (1, 2) für die Erzeugung eines ersten Fluids bestehend aus ersten Molekülen (H 2 ) mit einem ersten Molekülgewicht und eines zweiten Fluids mit zweiten Molekülen (O 2 ) eines zweiten Molekülgewichts aus einer Ausganssubstanz, wobei das erste Molekülgewicht (H 2 ) der ersten Moleküle geringer ist als das zweite Molekülgewicht der zweiten Moleküle, und wobei der thermische Energiewandler aufweist:
 - ein Reaktionsvorrichtung (1) zum Trennen der Ausgangssubstanz in ein Gemisch aus den ersten Molekülen (H 2 ) und den zweiten Molekülen (O 2 );
 - eine Gastrennvorrichtung (2) umfassend einen Gemischeinlass (26) für das Gemisch aus den ersten und den zweiten Molekülen in einem Bodenabschnitt (24) der Gastrennvorrichtung (2) und in einem Kopfabschnitt (25) der Gastrennvorrichtung (2) einen ersten Auslass (27), welcher im Wesentlichen die ersten Moleküle (H 2 ) bereitstellt und einen zweiten Auslass (28), welcher im Wesentlichen die zweiten Moleküle (O 2 ) bereitstellt;
 - wobei die Gastrennvorrichtung (2) Führungselemente (6) zum Führen der ersten Moleküle (H 2 ) und der zweiten Moleküle (O 2 ) von dem Gemischeinlass (26) in Richtung des ersten Auslasses (27) und des zweiten Auslasses (28) in einem gewundenen Pfad aufweist; wobei der gewundene Pfad durch eine Seitenwandung (29) begrenzt ist und der Durchmesser des gewundenen Pfades von dem Gemischeinlass (26) bis zu dem zweiten Auslass (28) zunimmt.