baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015103866-U1 (DE)
Title: Motorsteuerung für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit selbiger
IPC: G06F11/30
Filed: 2015-07-23
Abstract: Motorsteuerung für ein Fahrzeug, die einen ersten Prozessor, einen ersten CAN-Transceiver, einen zweiten CAN-Transceiver und eine Leistungssteuereinheit umfasst, wobei  der erste Prozessor einen ersten Subprozessor, einen zweiten Subprozessor und einen Komparator umfasst;  der erste CAN-Transceiver mit dem ersten Subprozessor verbunden ist und der erste Subprozessor ein erstes Anfragesignal über den ersten CAN-Transceiver sendet;  der zweite CAN-Transceiver mit dem zweiten Subprozessor verbunden ist und der zweite Subprozessor ein zweites Anfragesignal über den zweiten CAN-Transceiver sendet, wobei das erste Anfragesignal und das zweite Anfragesignal identisch sind;  der erste Subprozessor mit dem zweiten CAN-Transceiver verbunden ist und zum Lesen eines dem ersten Anfragesignal entsprechenden ersten Feedbacksignals über den zweiten CAN-Transceiver konfiguriert ist;  der zweite Subprozessor mit dem ersten CAN-Transceiver verbunden ist und zum Lesen eines dem zweiten Anfragesignal entsprechenden zweiten Feedbacksignals über den ersten CAN-Transceiver konfiguriert ist;  der Komparator jeweils mit dem ersten Subprozessor und dem zweiten Subprozessor verbunden ist und zum Ermitteln eines Vergleichsergebnisses durch Vergleichen des ersten Feedbacksignals mit dem zweiten Feedbacksignal konfiguriert ist;  die Leistungssteuereinheit mit dem Komparator verbunden ist und zum Feststellen eines Versagenszustands eines CAN-Busses der Motorsteuerung gemäß dem Vergleichsergebnis konfiguriert ist.
Patent DE-202015104105-U1 (DE)
Title: Die Verbesserung der Konstruktion des Verschließgerätes der Luftblasetütemaschine
IPC: B65D81/03
Filed: 2015-08-06
Abstract: Die verbesserte Konstruktion des Verschlussgerätes der Luftblasetütemaschine umfasst: Mindestens eine Heizplatte; Ein Mitnehmerrad, die drehbar dicht neben der Heizplatte angebracht ist. Durch die Erhitzung der Heizplatte wird die Luftblasetüte durch die Wärme von der Heizplatte 1 verschlossen. Mindestens ein Mitnehmerrad, das mit dem Verschließrad 2 auf einer gleichen Welle drehbar angebracht ist und die Luftblasetüte befördern kann.
Patent DE-202015104212-U1 (DE)
Title: Muttermilchpumpe
IPC: G01N33/48
Filed: 2015-08-11
Abstract: Muttermilchpumpe (1), zumindest umfassend ein Brustschild (2) zum Aufsetzen der Muttermilchpumpe (1) auf die Brust, eine Pumpe (3) zum Abpumpen der Muttermilch und ein Behältnis wie beispielsweise eine Babymilchflasche oder einen Babymilchbeutel zur Aufnahme und Bevorratung der abgepumpten Muttermilch, wobei die Pumpe (3) mittelbar oder unmittelbar mit dem Behältnis verbunden oder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Muttermilchpumpe (1) eine elektrische Steuerungseinheit (4) mit Sensoren zur Analyse der Muttermilch aufweist, die zum einen die abgepumpte Muttermilch analysieren und die zudem die durch die Analyse erfassten Daten mittels einer Kommunikationsschnittstelle an ein Auswerte- und Anzeigemedium übergibt.
Patent DE-202015107041-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: E05F15/60
Filed: 2015-12-23
Abstract: Ausstoßvorrichtung (12) zum Ausstoßen eines bewegbaren Möbelteils (5) eines Möbels (1), wobei das bewegbare Möbelteil (5) über ein Möbelscharnier (6, 26) beweglich mit einem Möbelkorpus (2) des Möbels (1) verbunden ist, wobei das bewegbare Möbelteil (5) aus einer geschlossenen Position am Möbelkorpus (2) in eine geöffnete Position bewegbar ist, wobei die Ausstoßvorrichtung (12) eine elektrische Antriebseinheit (14) und eine Steuerstange (15) umfasst, wobei die Steuerstange (15) in eine Wand (3) des Möbelkorpus (2) integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerstange (15) Koppelmittel (29) umfasst, wobei die Steuerstange (15) dazu ausgelegt ist, über die Koppelmittel (29) mit dem Möbelscharnier (6, 26) in Kontakt zu treten.
Patent DE-202016000960-U1 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement mit Richtwirkung bei der Stromleitung und niedriger Schwellenspannung
IPC: H01L29/861
Filed: 2016-02-13
Abstract: Elektronisches Bauelement mit Richtwirkung bei der Stromleitung und niedriger Schwellenspannung, bestehend aus zwei Kontakten, die auf ein halbleitendes Material aufgebracht sind, gekennzeichnet dadurch, daß die Kontakte von unterschiedlicher Form oder Größe sind, oder zumindest überwiegend in unterschiedlichen Ebenen liegen.
Patent DE-202016001853-U1 (DE)
Title: Skibob/Snowbike zusammenklappbar und mobiler Veränderung der Sitzposition
IPC: B62B13/16
Filed: 2016-03-23
Abstract: Wintersportgerät, insbesondere Skibob, Snowbike, Skibike, aufweisend – einen klappbaren Fahrradrahmen (1); – eine am Rahmen befestigte Fahrradgabel (8, 8a), insbesondere MTB-Gabel; – einen Vorbau (3) mit Klemmmechanismus zur Befestigung eines Lenkers (2); – eine an der Gabel (8, 8a) mittels einer vorderen Stütze (9) und einer Skiführung (10) befestigte Vorderskiaufnahme (11, 12); – einen über eine lösbare Verbindung an der Vorderskiaufnahme (11, 12) befestigten ersten Kurzski (13); – eine am Rahmen mittels einer hinteren Stütze (17) und einer Hinterskischwinge (16) befestigte Hinterskiaufnahme (11, 12); und – einen über eine lösbare Verbindung an der Hinterskiaufnahme (11, 12) befestigten zweiten Kurzski (13).
Patent DE-202016002968-U1 (DE)
Title: Modem
IPC: H04W4/00
Filed: 2016-05-06
Abstract: Modem zur Übertragung von Daten über ein Stromversorgungsnetz mittels Power-Line-Communication dadurch gekennzeichnet, dass das Modem ein Hybrid-Modem ist, das alternativ oder in Ergänzung zur Übertragung der Daten über das Stromversorgungsnetz oder die Power-Line-Communication auch zur Übertragung der Daten über ein Mobilfunknetz ausgelegt ist.
Patent DE-202016101926-U1 (DE)
Title: Einteilige Verschluss- und/oder Aufbewahrungsvorrichtung
IPC: B65D43/14
Filed: 2016-04-12
Abstract: Einteilige Verschluss- und/oder Aufbewahrungsvorrichtung (0) aufweisend  – eine Mantelfläche (1) mit einer Grundfläche (11) und einer Deckfläche (12)  und  – einen an der Mantelfläche (1) angeordneten und an einem Scharnier (3) klappbaren Randabschnitt (2), wobei  – das Scharnier (3) und der Randabschnitt (2) einteilig mit der Mantelfläche (1) ausgebildet sind  und  – der Randabschnitt (2) entlang des Scharniers (3) aus einer ersten Position, nämlich einer geöffneten Position, in der der Randabschnitt (2) zumindest teilweise in der Mantelfläche (1) liegt, auf die Deckfläche (12) in eine zweite Position, nämlich eine verschließende Position, klappbar ist  und  – der Randabschnitt (2) entlang des Scharniers (3) aus der zweiten Position in die erste Position bewegbar ist  und  – das Scharnier (3) in dessen Verlauf entlang der Mantelfläche (1) im wesentlichen parabelförmig in Richtung der Grundfläche (11) ausgebildet ist.
Patent DE-202016102748-U1 (DE)
Title: Elemente zur Bildung von Flächen und deren Verbindungen
IPC: E04F15/10
Filed: 2016-05-23
Abstract: Bodenelement (10), bei welchem an zumindest einer Außenkante (12) mindestens ein Verbindungsmittel (14) zum Verbinden des Bodenelements (10) mit einem weiteren, insbesondere gleichartigen, Bodenelement (10') vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (i) eine Dichtlippe (16) aufweist, die sich formschlüssig in eine Negativform (Nut, 17) des Verbindungsmittel (14') einfügt, das an zumindest einer Außenkante (12') an dem weiteren, insbesondere gleichartigen, Bodenelement (10') vorhanden ist; und (ii) vorzugsweise einen Verdrängungskanal (18), der im Falle der formschlüssigen Verbindung der beiden Bodenelemente (10, 10') geeignet ist, ggf. überschüssiges Fugenmaterial aufzunehmen.
Patent DE-202016103005-U1 (DE)
Title: Aufsteckbarer Deckel
IPC: F16L55/115
Filed: 2016-06-06
Abstract: Aufsteckbarer Deckel (1) mit einem Rohrteil (10), der ein erstes Ende (12) und ein zweites Ende (14) aufweist und einen Hohlzylinder (20) bildet, welcher sich in einer Längsrichtung (L) von einer ersten Kante (22) des Hohlzylinders (20) zu einer zweiten Kante (24) des Hohlzylinders (20) erstreckt, wobei ein das zweite Ende (24) des Rohrteils (10) umfassender Endbereich (16) des Rohrteils (10) derart, dass eine Aufnahmerinne (18) gebildet wird, in ein Inneres des Rohrteils (10) gebogen ist, wodurch die zweite Kante (24) des Hohlzylinders (20) definiert ist; und einem den Hohlzylinder (20) verschließenden Scheibenteil (30), wobei eine Umfangskante (32) des Scheibenteils (30) in der Aufnahmerinne (18) aufgenommen ist; wobei ein Außendurchmesser (d1) des Hohlzylinders (20) an dessen erster Kante (22) größer ist als ein Außendurchmesser (d2) des Hohlzylinders (20) an dessen zweiter Kante (24); dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (14) des Rohrteils (10) in Richtung auf die erste Kante (22) des Hohlzylinders (20) gerichtet ist; und ein die Umfangskante (32) umfassender Kantenbereich (34) des Scheibenteils (30) eine das zweite Ende (14) des Rohrteils (10) aufnehmende V-Form aufweist.
Patent DE-202016103974-U1 (DE)
Title: Gesicherte einstellbare Ventilspindel
IPC: F16K47/08
Filed: 2016-07-21
Abstract: Einstellbares Drosselventil (1) mit einer in einem Gehäuse (2) geführten Ventilspindel (3), deren eines Ende (4) axial gegen einen im Gehäuse (2) angeordneten Ventilsitz (5) mittels eines Außengewindes (6) axial verstellbar ist und die nach erfolgter Einstellung gegen Verdrehen mittels einer mit dem Gehäuse zusammenwirkenden Kontermutter (7) sicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Ventilspindel (3) aufweist: – einen dem Ventilsitz zugewandten distalen Bereich (8), – einen daran anschließenden, mit dem Außengewinde (6) versehenen ersten Gewindebereich (9), – einen hieran anschließenden glattwandigen Dichtbereich (10) an einem Radialbund (22), – der eine umlaufende Ringnut (11) mit einem Dichtring (12) aufweist und – mit einem mit einem weiteren Außengewinde (13) versehenen Endbereich (14), – der aus dem Gehäuse (2) des Drosselventils (1) ragt und – der mit der Kontermutter (7) im Eingriff ist, b) dass das Gehäuse (2) eine gestufte axiale Bohrung (15) aufweist, die in einem inneren Bereich (16) mit einem Innengewinde (17) versehen ist und die einen hieran nach außen anschließenden glattwandigen Bereich (18) aufweist, in welchem der Dichtring (12) gleitend und dichtend geführt ist, und c) bei erneutem Kontern nach aus dem Gehäuse zu weit herausgedrehter Ventilspindel (3) die Kontermutter (7) mit dem Radialbund (22) derart zusammenwirkt, dass die Ventilspindel (3) im Gehäuse arretierbar ist.
Patent DE-202017001003-U1 (DE)
Title: Kennzeichenrahmen zur Befestigung eines amtlichen Kennzeichenschilds an einem Fahrzeug sowie Leiste für einen Kennzeichenrahmen
IPC: G02B3/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Kennzeichenrahmen (1) zur Befestigung eines amtlichen Kennzeichenschilds (2) an einem Fahrzeug, aufweisend einen streifenförmigen Bildbereich (5) mit einer Erstreckungsrichtung, ersten streifenförmigen Bildelementen (3) und zweiten streifenförmigen Bildelementen (4), wobei innerhalb des Bildbereiches (5) abwechselnd ein Bildelement der ersten Bildelemente (3) und ein Bildelement der zweiten Bildelemente (4) nebeneinander entlang der Erstreckungsrichtung des Bildbereiches (5) angeordnet sind, und zumindest ein optisches Element (6), welches von den ersten Bildelementen (3) ausgehende Lichtstrahlen in zumindest eine erste Hauptrichtung (11) in Bezug zum Kennzeichenrahmen und von den zweiten Bildelementen (4) ausgehende Lichtstrahlen in zumindest eine zweite Hauptrichtung (12) in Bezug zum Kennzeichenrahmen (1) leitet und die von den ersten Bildelementen (3) ausgehenden Lichtstrahlen in Richtung der zweiten Hauptrichtung (12) abschwächt, wobei die ersten Bildelemente (3) in ihrer Gesamtheit aus der ersten Hauptrichtung (11) als ein erstes Bild (33) und die zweiten Bildelemente (4) in ihrer Gesamtheit aus der zweiten Hauptrichtung (12) als ein zweites Bild (34) wahrnehmbar sind und das erste Bild (33) aus der zweiten Hauptrichtung (12) unkenntlich ist.
Patent DE-202017003385-U1 (DE)
Title: Sattelwagen mit D-Griff
IPC: B62B3/10
Filed: 2017-06-27
Abstract: Sattelwagen zum ergonomischen Transport und Lagerung aller Arten von Sätteln und Reitzubehör dadurch gekennzeichnet, dass über einen D-Griff (2) an der gebogenen, höhenverstellbaren (6) und gelagerten (3) Lenkachse (4) das Vorderrad gedreht wird und der Sattelwagen einhändig gezogen werden kann.
Patent DE-202017101118-U1 (DE)
Title: Leuchte mit Reflektor-Element sowie Reflektor-Element
IPC: F21V17/16
Filed: 2017-02-28
Abstract: Leuchte aufweisend
 - ein Gehäuse (1),
 - in dem Gehäuse (1) angeordnete Lichtquellen (2) zur Erzeugung eines Lichts,
 - ein erstes Reflektor-Element (3) zur Beeinflussung des Lichts und
 - ein zweites Reflektor-Element (4) zur Beeinflussung des Lichts, wobei die genannten Reflektor-Elemente (3, 4) von dem Gehäuse (1) umfasst angeordnet sind und
 wobei das erste Reflektor-Element (3) einen ersten Seitenbereich (31) aufweist und das zweite Reflektor-Element (4) einen zweiten Seitenbereich (41) aufweist und der zweite Seitenbereich (41) den ersten Seitenbereich (31) kontaktiert, dadurch gekennzeichnet,
 dass das erste Reflektor-Element (3) an dem ersten Seitenbereich (31) ein Feder-Element (5) aufweist, das unter elastischer Spannung stehend an dem zweiten Seitenbereich (41) anliegt, derart, dass hierdurch ein Durchtritt des Lichts zwischen dem ersten Seitenbereich (31) und dem zweiten Seitenbereich (41) verhindert ist.
Patent DE-202017102655-U1 (DE)
Title: Bettrahmen, Matratzenaufnahme und Bett, insbesondere Kranken- und/oder Pflegebett
IPC: A61G7/05
Filed: 2017-05-04
Abstract: . Bettrahmen für ein Bett, insbesondere ein Kranken- und/oder Pflegebett, aufweisend zwei parallel zueinander verlaufende Profile zur gemeinsamen Aufnahme einer Bettlatte, wobei die Profile auf ihren einander zugewandten Seiten zwei einander gegenüberliegend angeordnete erste Ausnehmungen zur Aufnahme des jeweiligen Endes der Bettlatte aufweisen, wobei eines der Profile auf seiner dem anderen Profil abgewandten Seite eine zweite Ausnehmung aufweist, wobei die zweite Ausnehmung versetzt zu der am gleichen Profil ausgebildeten ersten Ausnehmung positioniert ist.
Patent DE-202017103891-U1 (DE)
Title: Bodenbegrenzungsvorrichtung
IPC: A01G9/28
Filed: 2017-06-29
Abstract: Bodenbegrenzungsvorrichtung (12a–d), insbesondere Gartenbodenbegrenzungsvorrichtung, mit zumindest einem zumindest im Wesentlichen streifenförmigen Grundkörper (16a–d) und mit zumindest einem Verbindungselement (20a–d), welches an einem Grundkörperende des Grundkörpers (16a–d) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (20a–d) eine Biegung (26a–d) aufweist, welche sich über einen wesentlichen Teil einer Breite des Grundkörpers (16a–d) erstreckt.
Patent DE-202017106452-U1 (DE)
Title: Steuerschaltung für ein Schaltnetzteil
IPC: H02M3/335
Filed: 2017-10-25
Abstract: Steuerschaltung (200) für ein Schaltnetzteil (100), das zumindest ein Schaltelement aufweist, wobei die Steuerschaltung (200) aufweist: eine Zentralsteuerschaltung (201), die einen ersten Steueranschluss (2011), einen dritten Steueranschluss (2013) und optional einen zweiten Steueranschluss (2012) aufweist, wobei der erste Steueranschluss ein Steuersignal ausgibt, mit dem das Schaltelement (Q1) ein- und abgeschaltet werden kann, und die äquivalente Impedanz zwischen dem dritten Steueranschluss (2013) und dem Erdungsanschluss verwendet wird, um die Resonanzfrequenz des Schaltnetzteils (200) während des Betriebs einzustellen; und eine Kompensationsschaltung (202), die zwischen dem dritten Steueranschluss (2013) und dem Erdungsanschluss angeordnet ist, und verwendet wird, um die äquivalente Impedanz zwischen dem dritten Steueranschluss (2013) und dem Erdungsanschluss gemäß einem Änderungsbeitrag der Ausgangsspannung des Schaltnetzteils (100) einzustellen, um die Resonanzfrequenz des Schaltnetzteils (100) während des Betriebs einzustellen.
Patent DE-202018001380-U1 (DE)
Title: Glockenförmige Menstruationstasse mit flexiblem Rückholstiel der innerhalb der Greifkugel abgeschnitten werden kann
IPC: A61F5/455
Filed: 2018-03-15
Abstract: Glockenförmige Menstruationstasse aus Silikon, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen flexiblen Rückholstiel (   .2) hat der durch eine kleine Einkerbung in der Greifkugel (    .1) unter leichtem Zug (   ) innerhalb der Greifkugel (   .1) abgeschnitten werden kann (   ). Die Schnittkanne (   ) befindet sich innerhalb der Greifkugel und ist somit nicht störend von außen zu spüren. Außerdem befinden sich im unteren Drittel der Menstruationstasse vier kleine Rippen (1.3), die sich als leichte Erhabenheit von der Außenwand abheben. Kurz unter dem oberen Rand befinden sich zudem vier kleine Luftlöcher (   .4).
Patent DE-202018001954-U1 (DE)
Title: Spannungsprüfer für Dritte Schiene
IPC: G01R19/155
Filed: 2018-04-17
Abstract: Spannungsprüfmessgerät (4) für das Feststellen der Spannungsfreiheit bei Stromzuführungssystemen mit Dritter Schiene (1) bei elektrisch betriebenen Bahnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (4) unmittelbar und direkt auf die Fahrschiene (3) aufgesetzt und hier eine ausreichend feste Verbindung mittels einer Klemme oder einem Magneten (5) mit der Fahrschiene eingeht.
Patent DE-202018003538-U1 (DE)
Title: Fernbedienung
IPC: H04Q9/00
Filed: 2018-07-28
Abstract: Fernbedienung einschließlich eines Gehäuses (1), das die Form eines langen Quaders hat, wobei die Bedienungstasten sich auf der größten Fläche des Quaders befinden, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich mit einem Schlitten (2), das im Schnitt C-förmig ist, wobei das Äußere von C zum Anfassen mit einer Hand bestimmt ist, das Innere von C der schmälsten Seite des Quaders entspricht und das Gehäuse (1) entlang dem Schlitten (2) bewegen kann, und einer Einrichtung, die das Gehäuse (1) in einer beliebigen Position relativ zu dem Schlitten (2) fixieren kann und mit Fingern der haltenden Hand außer dem Daumen gesteuert werden kann, ausgestattet ist.
Patent DE-202018004241-U1 (DE)
Title: Intelligente Batterie
IPC: H01M50/569
Filed: 2018-09-05
Abstract: Eine Batterie (10), umfassend Energiespeicherelemente (9), die innerhalb eines Gehäuses (1) angeordnet und durch einen Deckel geschützt sind, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des geschützten Volumens zusätzliche eine Sensoreinheit (2) untergebracht ist, mit der verschiedenste Umgebungsdaten gemessen, gespeichert und über eine elektrische Verbindung oder Funkwellen weitergegeben werden können.
Patent DE-202018006807-U1 (DE)
Title: Paketautomat
IPC: G06Q50/32
Filed: 2018-09-28
Abstract: Paketautomat (1) mit wenigstens einem Paketfach (2) und einer Steuerungsvorrichtung (3) zur Steuerung des Zugriffs auf das wenigstens eine Paketfach (2) anhand von über eine Benutzerschnittstelle (4) zugeführten Informationen, wobei der Paketautomat (1) Schnittstellen und/oder Module für eine Kommunikation zwischen der Steuerungsvorrichtung (3) und einem zentralen Server (14) aufweist, und wobei ein ausgeführtes Verfahren die Schritte umfasst:
 a) Erzeugen einer Reservierungsanfrage zur Ablage eines Pakets (20) in dem Paketautomaten (1) durch ein Kommunikationsendgerät (15) eines Benutzers;
 b) Übermitteln der Reservierungsanfrage von dem Kommunikationsendgerät (15) an den zentralen Server (14);
 c) Überprüfen, ob bei dem Paketautomaten (1) ein Paketfach (2) entsprechend der Reservierungsanfrage zur Verfügung steht;
 d) Wenn ja, Reservierung des zur Verfügung stehenden Paketfachs (2) gemäß der Reservierungsanfrage durch die Steuerungsvorrichtung (3) und Senden einer Reservierungsbestätigung an das Kommunikationsendgerät (15) des Benutzers; und
 e) Bei Zuführung von für die Zuordnung einer Reservierung geeigneter Informationen über die Benutzerschnittstelle (4), Überprüfen durch die Steuervorrichtung (3), ob eine den zugeführten Informationen zuordenbare Reservierung vorhanden ist;
 f) Wenn ja, Freigabe des reservierten Paketfachs (2) zur Ablage des Pakets (20) durch die Steuerungsvorrichtung (3).
Patent DE-202018103936-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: F24C3/08
Filed: 2018-07-10
Abstract: Grillgerät (10) mit einem Ofengehäuse (12), dessen Seitenwände (16), Rückwand (18), Boden (20) und Decke (22) einen Garraum (14) begrenzen, wobei im Bereich der Rückwand (18) in Höhe der Decke (22) eine Heizquelle angeordnet ist und die Seitenwände (16) als durch Innenwände (38) und Außenwände begrenzte Hohlkammern (32) mit zum Garraum (14) offenen, in die Innenwände (38) eingearbeiteten Einströmöffnungen (34) zur Ableitung der heißen Gase in die Hohlkammer (32) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Innenwänden (38) über jeder Einströmöffnung (34) ein dachförmig nach unten geneigtes Leitblech (36) angebracht ist und dass die beiden Hohlkammern (32) der Seitenwände (16) in einen oberen, die Heizquelle aufnehmenden Brennerraum (40) unterhalb der Decke (22) münden.
Patent DE-202018105037-U1 (DE)
Title: Filterverbinder
IPC: H01R24/50
Filed: 2018-09-04
Abstract: Filterverbinder, umfassend
 einen isolierenden Körper (1), der einen Stecker (11) und eine untere Abdeckung (12) aufweist, die an einer Seite des Steckers (11) angeordnet ist, und
 ein Gerätemodul (2), das eine Leiterplatte (21), eine Vielzahl von Eingangsanschlüssen (22) und eine Vielzahl von Ausgangsanschlüssen (23) beinhaltet, wobei die Leiterplatte (21) eine erste Seite (211) und eine zweite Seite (212) besitzt, die benachbart sind, wobei jeder Eingangsanschluss (22) einen Eingangsanschlussstift (221) und ein gebogenes Eingangslötende (222) an einem Ende des Eingangsanschlussstifts (221) besitzt, wobei das Eingangslötende (222) an der ersten Seite (211) angelötet ist, wodurch der Eingangsanschlussstift (221) parallel zu der zweiten Seite (212) angeordnet ist, wobei jeder Ausgangsanschluss (23) einen Ausgangsanschlussstift (231) und ein gebogenes Ausgangslötende (232) an einem Ende des Ausgangsanschlussstifts (231) besitzt, wobei das Ausgangslötende (232) an der zweiten Seite (212) angelötet ist, wodurch der Ausgangsanschlussstift (231) parallel zu der ersten Seite (211) angeordnet ist,
 wobei die Eingangsanschlussstifte (221) und die Ausgangsanschlussstifte (231) des Gerätemoduls (2) in den Stecker (11) und die untere Abdeckung (12) des isolierenden Körpers (1) eingesteckt sind.
Patent DE-202018105535-U1 (DE)
Title: Rückenlehne sowie Sitzmöbel
IPC: A47C7/40
Filed: 2018-09-26
Abstract: Rückenlehne (10), insbesondere für ein Sitzmöbel wie beispielsweise einen Bürostuhl (100), mit- einer rahmenförmigen Tragstruktur (20) und- einem mit der Tragstruktur (20) verbundenen Rückenlehnenelement (16), wobei das Rückenlehnenelement (16) wenigstens zwei Materialien mit unterschiedlichen Elastizitätsmoduln aufweist.
Patent DE-202018106461-U1 (DE)
Title: Kapselkörper, Brühkapsel und Behälter, Formwerkzeug und Thermoformwerkzeug
IPC: B65D85/804
Filed: 2018-10-12
Abstract: Kapselkörper (5; 305; 405; 1203) mit einen Hohlboden (73; 1206) umfassend einen zentrischen Mittenbereich (90; 1216) sowie einen radial weiter außen umlaufenden Steg (76; 376; 476; 1219), dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlboden (73; 1206) von der axialen Mittelachse (12; 112; 312; 412; 612; 1210) des Kapselkörpers (5; 305; 405; 1203) ausgehend nach radial außen unterschiedliche Materialdicken (388, 1030; 1211, 1212, 1213, 1240, 1241, 1242) aufweist, wobei der zentrische Mittenbereich (90; 1216) und der umlaufende Steg (76; 376; 476; 1219) eine stärkere Materialdicke (1212, 1213) aufweisen als ein dazwischenliegender Nadeleinstechbereich (97; 397; 1217).
Patent DE-202019000562-U1 (DE)
Title: Ruhevorrichtung für Tiere und Menschen
IPC: A01K1/035
Filed: 2019-02-02
Abstract: Ruhevorrichtung (1) für Tiere und Menschen, mit einem schlauchartigen Grundkörper (3), wobei der schlauchartige Grundkörper (3) ein erstes und ein zweites Ende (5; 7) aufweist und eine aufblasbare Hülle (4) mit wenigstens einem verschließbaren ersten Ende (5) bildet, gekennzeichnet durch
 - eine Außenhülle (11), welche die Hülle (4) im aufgeblasenen Zustand umschließt und im Wesentlichen aus einem gegenüber einer mechanischen Beanspruchung mittels Krallen widerstandsfähigeren Material als die Hülle (4) besteht, und
 - eine Wärmeisolierung.