baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112012005855-B4 (DE)
Title: Störungsunterdrückungsvorrichtung
Inventor: FURUTA SATORU
IPC: G10L21/02
Filed: 2012-02-10
Granted: 2021-07-08
Abstract: Störungsunterdrückungsvorrichtung, die ein Eingangssignal in der Zeitdomäne in ein Energiespektrum, das ein Signal in der Frequenzdomäne ist, umwandelt, einen Unterdrückungsbetrag für eine Störungsunterdrückung durch Verwendung des Energiespektrums und eines geschätzten Störungsspektrums, das getrennt von dem Eingangssignal geschätzt wurde, berechnet, eine Amplitudenunterdrückung bei dem Energiespektrum entsprechend dem Unterdrückungsbetrag durchführt und das Energiespektrum, bei dem die Amplitudenunterdrückung durchgeführt wurde, in ein Signal in der Zeitdomäne umwandelt, um ein störungsunterdrücktes Signal zu erhalten, wobei die Störungsunterdrückungsvorrichtung eine Wahrscheinlichkeitsdichtefunktions-Steuervorrichtung (7a) aufweist, die das Eingangssignal analysiert, um einen ersten Index, der zeigt, ob das Eingangssignal eine Sprache oder eine Störung zu sein scheint, zu berechnen, und die eine Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion, die einen Verteilungszustand eines Tons definiert, auf der Grundlage des ersten Indexes steuert und den Unterdrückungsbetrag durch Verwendung der Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion zusätzlich zu dem Energiespektrum und dem geschätzten Störungsspektrum berechnet; wobei die Wahrscheinlichkeitsdichtefunktions-Steuervorrichtung (7a) eine Signal-zu-Störung-Verhältnis, SN-Verhältnis, - Berechnungsvorrichtung (75), die ein SN-Verhältnis für jede Frequenz des Eingangssignals schätzt, und eine Steuerkoeffizienten-Berechnungsvorrichtung (72), die die Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion durch Verwendung des von der SN-Verhältnis-Berechnungsvorrichtung (75) geschätzten SN-Verhältnisses als den ersten Index steuert, enthält; und wobei die Wahrscheinlichkeitsdichtefunktions-Steuervorrichtung (7a) eine Berechnungsvorrichtung (75) für ein gewichtetes SN-Verhältnis, die eine Gewichtung des für jede Frequenz geschätzten SN-Verhältnisses auf der Grundlage eines zweiten Indexes, der zeigt, ob das Eingangssignal eine Sprache oder eine Störung zu sein scheint, durchführt, enthält und die Steuerkoeffizienten-Berechnungsvorrichtung (72) die Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion durch Verwendung des von der Berechnungsvorrichtung (75) für ein gewichtetes SN-Verhältnis berechneten, gewichteten SN-Verhältnisses als den ersten Index steuert.
Patent DE-112013002889-B4 (DE)
Title: Personenerfassungsvorrichtung
Inventor: KAMIYA YASUNORI
IPC: G06T7/00
Filed: 2013-05-13
Granted: 2022-08-04
Abstract: Eine Personenerfassungsvorrichtung (1) erfasst eine Witterungsbedingung, wie bspw. Regen oder Sonnenstrahlung, basierend auf verschiedenen Informationen eines Witterungsinformationeneingabeabschnitts (3). Danach wird, basierend auf einem Erfassungsergebnis der Witterungsbedingungen, der Schirmanteil berechnet, welcher den Anteil von Personen mit Schirmen wiedergibt. Die Personenerfassungsvorrichtung verwendet ein Kein-Schirm-Erkennungsmodell, welches eine Person ohne einen Schirm beschreibt und ein Mit-Schirm-Erkennungsmodell, welches eine Person mit einem Schirm beschreibt, um eine Mustererkennung auf einem Eingabebild durchzuführen, um Erkennungswerte auf der Grundlage das jeweiligen Erkennungsmodell zu erhalten. Danach wird der von der Witterungsbedingung abhängige Schirmanteil, zur Korrektur der jeweiligen Erkennungswerte auf Grundlage der Mustererkennung durch das Kein-Schirm-Modell und das Mit-Schirm-Modell. Die korrigierten Erkennungswerte werden als letztendliches Erfassungsergebnis ausgegeben.
Patent DE-112015000025-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: SASAKI KAZUNARI
IPC: E02F9/00
Filed: 2015-02-27
Granted: 2020-09-24
Abstract: Hydraulikbagger (1), der umfasst:einen Unterwagen (2);einen Oberwagen (3), der drehbar an dem Unterwagen (2) installiert ist;einen Klappboden (6), der an dem Oberwagen (3) vorhanden ist;eine Abgas-Nachbehandlungsvorrichtung (10), die so eingerichtet ist, dass sie von einem Motor (7) ausgestoßenes Abgas reinigt;eine Motorverkleidung (31), die den Motor (7) aufnimmt, eine Kühleinheit (8), die an einer ersten Seite des Motors (7) in einer Fahrzeug-Breitenrichtung angeordnet ist, um den Motor (7) zu kühlen, sowie eine Hydraulikpumpe (9), die an einer zweiten Seite des Motors (7) in der Fahrzeug-Breitenrichtung angeordnet ist und von dem Motor (7) angetrieben wird;eine abnehmbare Schutzabdeckung (11), die einen Abschnitt der Abgas-Nachbehandlungsvorrichtung (10) abdeckt, der freiliegt, wenn der Klappboden (6) aufgeklappt ist, wobei die Abgas-Nachbehandlungsvorrichtung (10) in der Motorverkleidung (31) oberhalb der Hydraulikpumpe (9) angeordnet ist und eine Längsrichtung der Abgas-Nachbehandlungsvorrichtung (10) in einer Fahrzeug-Längsrichtung verläuft;eine Stützplatte (33), die in der Motorverkleidung (31) oberhalb der Abgas-Nachbehandlungsvorrichtung (10) angeordnet ist, um den Klappboden (6) zu stützen; sowieeinen Drehrahmen (30), der an dem Oberwagen (3) vorhanden ist, wobei sich die Schutzabdeckung (11) von einer Vorderkante der Stützplatte (33), die an einer Vorderseite der Stützplatte (33) in der Fahrzeug-Längsrichtung ausgebildet ist, zu einem oberen Teil des Drehrahmens (30) erstreckt.
Patent DE-112015000482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Konversionselements und Licht emittierendes Bauelement
Inventor: GÖÖTZ BRITTA
IPC: H01L33/50
Filed: 2015-01-20
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines keramischen Konversionselements (1) mit den Schritten:- Bereitstellen von zumindest vier Funktionsschichten jeweils als Grünkörper oder Keramik, wobei eine Funktionsschicht als eine erste Leuchtschicht (10) ausgebildet ist, die ein Oxid aufweist und dazu eingerichtet ist, Licht eines ersten Wellenlängenbereichs (100) zumindest teilweise in Licht eines zweiten Wellenlängenbereichs (200) zu konvertieren, wobei eine andere Funktionsschicht als eine zweite Leuchtschicht (20) ausgebildet ist, die ein Nitrid aufweist und dazu eingerichtet ist, Licht des ersten Wellenlängenbereichs (100) zumindest teilweise in Licht eines dritten Wellenlängenbereichs (300) zu konvertieren, und wobei eine andere Funktionsschicht als eine erste Zwischenschicht (11) und noch eine andere Funktionsschicht als eine zweite Zwischenschicht (21) ausgebildet sind, wobei die erste Zwischenschicht (11) ein Oxid aufweist und wobei die zweite Zwischenschicht (21) ein Nitrid oder Oxinitrid aufweist,- Anordnen der Funktionsschichten, so dass die erste Zwischenschicht (11) zwischen der ersten Leuchtschicht (10) und der zweiten Zwischenschicht (21) liegt und die zweite Zwischenschicht (21) zwischen der ersten Zwischenschicht (11) und der zweiten Leuchtschicht (20) liegt, wobei die erste Leuchtschicht (10) in direktem Kontakt mit der ersten Zwischenschicht (11) und in keinem direkten Kontakt mit der zweiten Zwischenschicht (21) und der zweiten Leuchtschicht (20) steht, und wobei die zweite Leuchtschicht (20) in direktem Kontakt mit der zweiten Zwischenschicht (21) und in keinem direkten Kontakt mit der ersten Zwischenschicht (11) und der ersten Leuchtschicht (10) steht und wobei die erste Zwischenschicht (11) in direktem Kontakt mit der zweiten Zwischenschicht (21) steht,- mechanisches Verbinden der Funktionsschichten über zumindest einen Sinterprozess, wobei nach dem Sinterprozess die erste und die zweite Leuchtschicht (10, 20) sowie die erste und die zweite Zwischenschicht (11, 21) als Keramik ausgebildet sind.
Patent DE-112016006413-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühler
Inventor: KUROYANAGI ISAO
IPC: F02B29/04
Filed: 2016-12-19
Granted: 2021-03-25
Abstract: Ladeluftkühler, der aufgeladene Ansaugluft kühlt durch Austauschen von Wärme zwischen einem Kühlmedium und der aufgeladenen Einlassluft, die zu einem Verbrennungsmotor (10) durch einen Turbolader aufgeladen wird, wobei der Ladeluftkühler Folgendes aufweist:einen Wärmetauscherabschnitt (23), in dem Strömungspfadrohre (21) und Rippen (22) miteinander gestapelt sind, wobei der Wärmetauscherabschnitt so aufgebaut ist, dass er Wärme zwischen dem an der Innenseite des Strömungspfadrohre strömenden Kühlmedium und der an der Außenseite der Strömungspfadrohre strömenden aufgeladenen Ansaugluft tauscht, wobeidas Kühlmedium ein erstes Kühlmedium und ein zweites Kühlmedium umfasst, wobei eine Temperatur des zweiten Kühlmediums höher ist als eine Temperatur des ersten Kühlmediums,in den Strömungspfadrohren definiert ist:ein erster Kühlmediumströmungspfad (25), durch den das erste Kühlmedium in einer Richtung strömt, die sich mit einer Strömungsrichtung der aufgeladenen Ansaugluft schneidet, undein zweiter Kühlmediumströmungspfad (26), durch den das zweite Kühlmedium in einer Richtung strömt, die sich mit der Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft schneidet,der zweite Kühlmediumströmungspfad stromaufwärtig von dem ersten Kühlmediumströmungspfad in Bezug auf die Strömungsrichtung der aufgeladenen Ansaugluft angeordnet ist,der erste Kühlmediumströmungspfad einen ersten U-Wendeabschnitt (25d) aufweist, in dem das erste Kühlmedium eine U-Wendung vollzieht,der zweite Kühlmediumströmungspfad Folgendes aufweist:einen zweiten U-Wendeabschnitt (26d), in dem das zweite Kühlmedium eine U-Wendung vollzieht,einen stromabwärtigen Strömungspfad (26f), der stromabwärtig von dem zweiten U-Wendeabschnitt angeordnet ist, undeinen stromaufwärtigen Strömungspfad (26e), der stromaufwärtig von dem zweiten U-Wendeabschnitt angeordnet ist,wobei der stromabwärtige Strömungspfad stromaufwärtig von dem stromaufwärtigen Strömungspfad in Bezug auf die Strömungsrichtung der aufgeladenen Ansaugluft angeordnet ist, undein Wärmeaustauschbegrenzungsabschnitt (30), der so aufgebaut ist, dass er einen Wärmeaustausch zwischen den Strömungspfadrohren und den Rippen begrenzt, zumindest an einer Position zwischen den Strömungspfadrohren und den Rippen vorgesehen ist, wobei die Strömungspfadrohre und die Rippen an der Position einander zugewandt sind, wobei die Position benachbart zu einem am weitesten stromaufwärtig befindlichen Abschnitt in der Strömungsrichtung der aufgeladenen Einlassluft von dem stromabwärtigen Strömungspfad ist.
Patent DE-112017003155-B4 (DE)
Title: Stromkreiskörper für fahrzeug
Inventor: SASAKI NORIAKI
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-06-23
Granted: 2023-01-19
Abstract: Ein Fahrzeugstromkreiskörper, der in einem Fahrzeug (10) vorgesehen ist, umfassend:eine Vielzahl von Steuereinheiten (31 bis 33), die in einem ersten Bereich (13) angeordnet sind;eine Hauptleitung (21 bis 23), die in dem ersten Bereich (13) angeordnet ist und, die die Vielzahl an Steuereinheiten (31 bis 33) miteinander verbindet;eine erste Zweigleitung (42,44), die eine der Vielzahl von Steuereinheiten (31 bis 33) mit einem Zubehörsatz (20, 20B) verbindet, der in dem ersten Bereich (13) oder einem zweiten Bereich (11), der sich von dem ersten Bereich (13) unterscheidet, angeordnet ist; undeine zweite Zweigleitung (41), die an die Steuereinheit angeschlossen werden kann,wobei die Hauptleitung (21 bis 23) eine Energiequellenleitung (21a), die eine vorbestimmte Stromkapazität hat, und eine Kommunikationsleitung (21c), die eine vorbestimmte Kommunikationskapazität hat, aufweist,wobei Energie von einer Energiequelle (17, 18) an die Energiequellenleitung (21a) geliefert wird,wobei die Steuereinheit die Energie, die an die Energiequellenleitung (21a) geliefert wird, an die erste Zweigleitung (42,44) verteilt,wobei die zweite Zweigleitung (41) mindestens eine Energiequellenleitung (21a) aufweist und sich vom ersten Bereich (13) zum zweiten Bereich (28) erstreckt,wobei die Steuereinheit eine Relaisschaltung (31d) enthält, die ein Weiterleiten zwischen der Energiequellenleitung (21a) der Hauptleitung (21 bis 23) und der Energiequellenleitung (21a) der zweiten Zweigleitung (41) durchführt, undwobei die Relaisschaltung (31d) eine Unterbrechungsfunktion in Bezug auf eine Ungewöhnlichkeit eines Stroms hat, der zwischen der Hauptleitung (21 bis 23) und der zweiten Zweigleitung (41) fließt.
Patent DE-112018005034-B4 (DE)
Title: Autonom handelnder Roboter, der den Begleiter anblickt
Inventor: TAKADA YUUKI
IPC: A63H11/00
Filed: 2018-09-10
Granted: 2022-05-12
Abstract: Autonom handelnder Roboter (100), umfassend:eine Vorgangssteuerungseinheit (150), die eine Bewegung des Roboters auswählt;einen Antriebsmechanismus (120), der eine durch die Vorgangssteuerungseinheit (150) ausgewählte Bewegung ausführt;eine Augensteuerungseinheit (120), die bewirkt, dass ein Augenbild (174) auf einer Anzeigevorrichtung des Roboters angezeigt wird; undeine Erkennungseinheit (212), die einen Benutzer erfasst, wobei die Augensteuerungseinheit (120) bewirkt, dass sich ein im Augenbild (174) enthaltener Pupillenbereich (158) entsprechend einer Relativposition des Benutzers und des Roboters ändert, unddie Vorgangssteuerungseinheit (150) eine Bewegung des Ausrichtens eines Kopfabschnitts oder eines Rumpfabschnitts des Roboters hin zum Benutzer auswählt, wenn eine Größe der Änderung des Pupillenbereichs (158) einen vorbestimmten Wert erreicht oder überschreitet.
Patent CZ-280902-B6 (CZ)
Title: Reactor comprising glass reaction vessel with agitator.
Inventor: SALVET MIROSLAV ING
IPC: B01J19/18
Filed: 1989-02-02
Abstract: The solution is based on the fact that in the bottom of the reaction vessel (1) there is a hole with a flange (18) into which a hollow cylindrical body (2) is mounted, equipped with a flange (30) on the upper part, the lower areas of which are in contact through a sealing plate (20) on the bottom of the reaction vessel (1); on the outer diameter of the hollow cylindrical body (2) there is a sleeve (3) equipped with seating (31) the upper side of which is in contact through a sealing plate (21) with the lower area of the flange (18) of the hole in the bottom of the reaction vessel (1); on the outer diameter of the hollow cylindrical body (2) there is a flexible part (24) the upper area of which is supported by the lower area of the seating (31) of the sleeve (3) and the firm part (23) which are tightened by a nut (22) mounted on the outside diameter of the hollow cylindrical body (2) up to the stop position of the upper surface of the seating (31) of the sleeve (3) through a sealing plate (21) to the lower area of the flange (18) of the hole in the bottom of the reaction vessel (1); inside the upper part of the hollow body (2) there is a seating (32) on which the flange (33) of the sleeve (4) is mounted into the hollow cylindrical body (2) and arrested by a nut (5). In the sleeve (4) there is a glass tube (7); in this glass tube (7) there is the rotary shaft (6) of the agitator (26) in which there are magnets (16) and pole units (17) and the hollow (26) is closed by a Teflon cap (25) mounted so that it can revolve in the glass tube (15)I, mounted in the bottom part of the hollow cylindrical body (2), equipped with a bottom (12). The outer rotor (10) of the magnetic clutch is equipped with magnets (11) mounted on its inside surface outside the hollow cylindrical body (2). The lower part of the outer rotor (10) is slipped over the shaft (34) of the engine (8) which is mounted in the sleeve (3). by means of the mantel (9). coaxially with the hollow body (2).<IMAGE>
Patent CZ-291500-B6 (CZ)
Title: Process for the preparation of a 4-oxoimidazolinium salt
Inventor: JACKSON BARRY
IPC: C07D409/04
Filed: 1997-02-07
Abstract: In the present invention there are disclosed 4-oxoimidazolinium salts of the general formula I wherein Re1 and Re2 represent either independently on each other alkyl containing 1 to 10 carbon atoms, alkenyl having 2 to 10 carbon atoms, cycloalkyl containing 3 to 7 carbon atoms or an optionally substituted aryl, arylalkyl, heteroaryl or heteroarylalkyl, or Re1 and Re2, together with the carbon atom to which they are attached, form a three-membered to seven-membered saturated or unsaturated carbocyclic or heterocyclic ring, Re3 represents an alkyl group containing 1 to 10 carbon atoms, an alkenyl group having 2 to 10 carbon atoms, a cycloalkyl group containing 3 to 7 carbon atoms, an aryl group, an arylalkyl group or a heteroaryl group, Ae- denotes an anion of a strong acid. These salts are prepared by the cyclisation of an {alpha}-acyl aminonitrile in a non-aqueous solvent, in the presence of a lower alcohol and a strong acid. The compounds are intermediates for pharmaceutically active substances, for example, angiotensin II antagonists.
Patent CZ-283459-B6 (CZ)
Title: Mixture for refractory purposes
Inventor: SEVCIK VACLAV ING
IPC: C04B35/14
Filed: 1996-03-21
Abstract: This mixture for refractory purposes containing 22 to 93.6% by weight of milled silicate Portland clinker and/or white cement according to the weight of the mixture, and 5 to 77% by weight, according to the weight of the mixture and other substances for preparing refractory materials selected from the group consisting of finely ground metallurgical clinker, blast-furnace granulated clinker, ash, products of the calcination of aluminosilicates, pozzolans, refractory grog and/or a finely ground filling selected from the group of substances consisting of burnt clay, Dinas clay, burnt mud rock and corundum, and also 1 to 10% by weight, according to the weight of a mixture of substances based on Al2O3, is based on the fact that Portland clinker and/or white cement is free of plaster stone and the mixture contains 1 to 30% by weight of reactive substances based on Al2O3 consisting of Al2O3, hydrated Al2O3.nH2O and/or bauxite and/or laterite with a particle size below 150 micrometers according to the weight of the mixture of the Portland clinker and/or white cement with reactive substances based on Al2O3, and 0.001 to 2% by weight of milling ingredients according to the weight of the mixture of Portland clinker and/or white cement with reactive substances based on Al2O3. In addition, it may contain 0.1 to 5% by weight, according to the total mixture, of the hydrolysable salt of an alkaline metal selected from the group consisting of carbonates, hydrogen carbonates and silicates of alkaline metals, and 0.1 to 5% by weight, according to the total mixture, of a plasticizing additive based on anionic a tenzide stable in a medium with a pH greater than 7 selected from the group of substances consisting of ligninsulphonates of alkaline metals, sulphonated lignin, sulphonated polyphenolate, naphthalene sulphonate, the sulphonated product of the condensation of melamine with formaldehyde, and/or 0.1 to 20% by weight of SiO2 fly ash from metallurgical production, and/or 0.1 to 5% by weight of the setting regulators of gypsum-free cements selected from the group of substances consisting of organic hydroxyacids, boric acid, organosilicon compounds or phosphates.<IMAGE>
Patent SK-283158-B6 (SK)
Title: Device for determining the slack in articulated joints and for measuring the steering angles of motor vehicles
Inventor: ROSSATO ERIDE
IPC: B62D5/26
Filed: 1993-07-27
Abstract: A device for determining the slack in articulated joints and for measuring the steering angles of motor vehicles, to be positioned in a recess (4) provided in each runway (6) of a vehicle lift, characterised by comprising: a base plate (2) to rest on the bottom of said recess (4), a pair of first actuators (10) arranged parallel to each other and fixed to said base plate along two of its opposing sides, an intermediate plate (12) fixed to the rods of said first actuators (10) and having two opposing edges slidable within guides (14) formed in the bodies thereof, a pair of second actuators (16) arranged perpendicular to the first actuators and fixed to said intermediate plate (12) along two opposing sides, an upper plate (18) fixed to the rods of said second actuators (16) and having two opposing edges slidable within guides (20) formed in the bodies thereof, a platen (26, 34) resting on said upper plate (18) via ball supports, means (32) for locking said platen (26, 34) to said upper plate (18), and means (30) for maintaining the position of said plate (26, 34) elastically centered with respect to said upper plate (18).
Patent SK-280553-B6 (SK)
Title: Chain-link suspension for the running gear of railway vehicles
Inventor: WENKE SIEGBERT
IPC: B60G11/10
Filed: 1994-02-16
Abstract: The invention relates to a chain-link suspension for the running gear of rail vehicles having high balance quality which is suitable for high travel speeds and high axial travel masses. The spring bolts and/or chain links have different diameters in their support areas. As far as possible the dimensions of the UIC replacement parts are adopted for the upper support area of the chain link, the upper chain-link block and the upper spring bolt. The diameter of the lower support area including chain-link block and/or the diameter of the lower spring bolt are increased to such an extent that the transverse and longitudinal damping values required for high travel speed and large axial travel masses are achieved. The support area of the chain-link block is provided with a depression or the support area of the spring bolt is provided with a flattened portion, the said depression or flattened portion contributing to increasing the longitudinal damping. In order to increase the transverse spring constant of the wheel set guidance, the chain links can be arranged spread out apart from one another in the transverse direction of the wagon. The chain-link suspension according to the invention is provided for the running gear of rail vehicles and is particularly suitable for retrofitting in UIC standard wagons.
Patent SK-284269-B6 (SK)
Title: Wrapper closed by twist wrap and wrapping method
Inventor: DAELMANS EDDY
IPC: B65D65/14
Filed: 1997-09-23
Abstract: The wrapper consists of a film (10, 40) to be closed by two twist wraps (18) on either side of an article to be wrapped (12) and comprising, on the inside with respect to the article to be wrapped (12), a sealing coat arranged along two transversal strips (20a, 20b) and (46a, 46b) on either side of the article to be wrapped (12) and extending parallel to an axis passing through the two twist wraps (18). The method consists in sealing the wrapper at the transversal strips.
Patent SK-282106-B6 (SK)
Title: Coumarin derivatives, process for their preparation and their use
Inventor: TRKOVNIK MLADEN
IPC: A61K31/37
Filed: 1997-06-27
Abstract: The present invention relates to new coumarin derivatives represented by the general formula I <CHEM>  wherein     R<1> = NH2 or -NHCH=C(CO2C2H5)2, R<2> = R<3> = R<4> = H, R<5> = F,   R<1> = R<3> = NHCH=C(CO2C2H5)2, R<2> = R<4> = R<5> = H,   R<1> = H or OH, R<3> = NHCH=C(CO2C2H5)2, R<2> = R<4> = R<5> = H,   R<1> = OH, R<2> = R<3> = R<4> = H, R<5> = -NHCH=C(CO2C2H5)2, R<1> = R<3> = R<5> = H, R<2> = CH3 or CF3, R<4> = -NHCH=C(CO2C2H5)2,   processes for the preparation thereof and their use as intermediates for the synthesis of new coumarin derivatives with potential biological action.