baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008003083-U1 (DE)
Title: Sticker
IPC: A44C15/00
Filed: 2008-03-04
Abstract: Sticker,
dadurch gekennzeichnet, dass er als LED-Sticker ausgebildet ist und aufweist:  einen
Stickerhauptteil (1), der aus einem flexiblen Kunststoffmaterial
besteht und mehrere lichtdurchlässige
Bereiche (11) hat;  eine Mehrzahl von lichtemittierenden Dioden
(111), die in den lichtdurchlässigen
Bereichen (11) eingebettet sind;  eine Steuerschaltungsanordnung
(2), die in dem Stickerhauptteil (1) angebracht ist und elektrisch
mit den lichtemittierenden Dioden (111) mit einem entsprechenden
Draht (112) verbunden ist, um dem Betrieb der lichtemittierenden Dioden
(111) zu steuern, und wobei die Steuerschaltungsanordnung (2) eine
Batteriezelle (21) aufweist, um die lichtemittierenden Dioden (111)
mit der notwendigen Arbeitsspannung zu versorgen; und  ein flexibles
magnetisches Kissen (12), das an der Unterseite des Stickerhauptteils
(1) vorgesehen ist, um den Stickerhauptteil (1) an einem ferromagnetischen
Element mit Hilfe von magnetischer Anziehung zu befestigen.
Patent DE-202008003936-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zentrieren von Werkzeugen zur Bearbeitung von Bohrungen
IPC: B23B49/04
Filed: 2008-03-20
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Zentrieren von Werkzeugen zur Bearbeitung von Aufnahmebohrungen (76,
77, 78, 79) insbesondere eines Zylinderkopfes (60), wobei der Zylinderkopf
(60) wenigstens eine ebene Anlagefläche (61) aufweist, in deren
Bereich ein oder mehrere Gewindebohrungen (66, 67, 68, 69, 70, 71)
und/oder Auslass- oder
Ansaugkanäle
(62, 63, 64, 65) vorgesehen sind, welche im Wesentlichen rechtwinklig
zur Anlagefläche
(7) verlaufend im Zylinderkopf (60) angeordnet sind,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine Führungsplatte
(2) vorgesehen ist, welche wenigstens eine Führungsbohrung (36, 37) aufweist,
welche im korrekt am Zylinderkopf (60) angesetzten Zustand der Führungsplatte
(2) auf eine der Aufnahmebohrungen (76, 77, 78, 79) ausgerichtet
ist und,  dass die Führungsplatte
(2) mit wenigstens einem Ausrichtelement (12, 13) versehen ist,
welches wahlweise mit einem der Auslass- oder Ansaugkanäle (62,
63, 64, 65) positionsgenau in Eingriff bringbar ist und,  dass
wenigstens eine Montageschraube (34, 35) vorge sehen ist, über welche
die Führungsplatte
(2) positionsgenau auf...
Patent DE-202008007721-U1 (DE)
Title: Handpumpe zum Pumpen von Kraftstoff
IPC: F04B43/02
Filed: 2008-06-10
Abstract: Handpumpe (1) zum Pumpen von Kraftstoff mit einem Pumpengehäuse (4) und einem darin beweglich gelagerten Knauf (2) mit einer Membran (9), wobei der Knauf (2) mit der Membran (9) gegen die Kraft einer Feder (39) eine Hubbewegung ausführt, wodurch sich das Volumen der Pumpenkammer (15) verändert und mit einer Ventilanordnung, die jeweils ein Rückschlagventil (24, 26) für den Durchtritt von Kraftstoff bei einem Druckhub und bei einem Saughub umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilanordnung eine Drucköffnung (23) sowie eine Saugöffnung (28) und ein Laschenelement (29) aufweist, das zwei in einer Ebene angeordnete Laschen (30, 31) umfasst und die Laschen (30, 31) diese Öffnungen (23, 28) abdecken und von einem diese Öffnungen (23, 28) umgebenden Ventilsitz abhebbar sind und wobei das Laschenelement (29) aus einem elastischen Material besteht.
Patent DE-202008008684-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Aufnahme der Umgebungswärme durch das Dach eines Hauses
IPC: F24S90/00
Filed: 2008-05-31
Abstract: Einrichtung
zur Aufnahme der Umgebungswärme
mittels insbesondere aus Ton oder Beton hergestellter Dachziegel
zur weiteren Energienutzung, beispielsweise eines Hauses, dadurch
gekennzeichnet, dass mindestens ein Teil der sich nach allen Seiten über- und
unterlappenden Dachziegel (1) mit deren Oberfläche angepassten flüssigkeitsdurchfluteten
Kollektoren (6) versehen ist, wobei die Kollektoren (6) jeder aufwärts verlaufenden Dachziegelreihe
jeweils einen Zufluss vom unteren und einen Abfluss zum oberen Kollektor
(6) aufweisen und jede aufwärts
verlaufende, mit Kollektoren (6) bestückte Dachziegelreihe mit einer
Flüssigkeit
zuführenden
und einer Flüssigkeit
abführenden
Sammelleitung (11, 12) verbunden ist und beide Sammelleitungen (11,
12) in einem nachgeschalteten Flüssigkeitskreislauf
(21) integriert sind.
Patent DE-202008011030-U1 (DE)
Title: Mehrzweckstarkstromfahrzeug
IPC: B60L1/00
Filed: 2008-08-19
Abstract: Ein
Landkraftfahrzeug (1) enthaltend einen mit Brennkraftstoff betreibbaren
Generator (3) sowie mindestens einen direkt vom Generator (3) mit
Strom versorgbaren Elektromotor (5) zum Antrieb des Landkraftfahrzeugs
(1), dadurch gekennzeichnet, dass das Landkraftfahrzeug (1) mindestens
eine von dem Generator (3) mit Starkstrom belieferbare Starkstromsteckdose
(13) aufweist.
Patent DE-202008011786-U1 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-04-29
Abstract: Rollendruckmaschine
mit wenigstens einer mit einer automatischen Druckplatten-Wechseleinrichtung
versehenen Druckeinheit (14),  wobei die Druckplatten-Wechseleinrichtung
wenigstens einen Druckplattenspeicher (20) für die Druckeinheit (14) und eine
Fördereinrichtung
(19, 23, 24) aufweist zum automatischen Verfahren des Druckplattenspeichers
(20) entlang einer Förderstrecke,
und  wobei der Druckplattenspeicher (20) entlang der Förderstrecke
zwischen einer ersten Position, in der der Druckplattenspeicher
(20) entfernt von der Druckeinheit (14) angeordnet ist zum automatischen
Aufnehmen von Druckplatten der Druckeinheit (14) in dem Druckplattenspeicher (20),
und einer zweiten Position verlagerbar ist, in der der Druckplattenspeicher
(20) an der Druckeinheit (14) angeordnet ist zum automatischen Entnehmen
und/oder Aufnehmen von Druckplatten der Druckeinheit (14) aus bzw.
in dem Druckplattenspeicher (20).
Patent DE-202008013196-U1 (DE)
Title: Höhenverstellung für ein feststehendes Seitenteil einer Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2008-10-02
Abstract: Höhenverstellung
für mindestens
ein feststehendes Seitenteil (11) einer Duschabtrennung, mit einer
in einen Boden eingelassen Duschwanne (1) und einem in der Höhe verstellbaren
Duschplateau (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellung
für das
feststehende Seitenteil (11) mindestens einen Justierbolzen (43) oder
dergleichen aufweist, der in Verbindung mit einer Stütze (41)
eine Höhenjustage
mit und ohne Seitenteil (11) ermöglicht.
Patent DE-202008013608-U1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung
IPC: B21D5/00
Filed: 2008-10-14
Abstract: Bearbeitungsvorrichtung (20) zur Bearbeitung eines Blechs (15), insbesondere eines Blechs (15) für die Verkleidung von Dächern, Fassaden oder ähnlichem, umfassend  mindestens ein erstes Auflageelement (22),  eine im Bereich des ersten Auflageelements (22) befindliche Schneidvorrichtung (50) zum Abschneiden der Bleche (15),  und/oder  eine im Bereich des ersten Auflageelements (22) befindliche Stanzvorrichtung (30) zum Ausstanzen spezifischer Bereiche, insbesondere von Eckbereichen, des Blechs (15), und/oder  eine im Bereich des ersten Auflageelements (22) befindliche Biegevorrichtung (40) zum Biegen von Endbereichen, insbesondere zum Abkanten nicht-profilierter Kanten des Blechs (15),  wobei die gesamte Bearbeitungsvorrichtung (20) transportierbar ist.
Patent DE-202008013782-U1 (DE)
Title: Visuelle Trainingshilfe
IPC: G02C7/16
Filed: 2008-11-17
Abstract: Visuelle Trainingshilfe, insbesondere für den Ballsport und vorzugsweise nach Art einer Brille, wobei die Trainingshilfe dazu eingerichtet ist, zumindest teilweise am Kopf eines Trägers angeordnet und von dem Träger bei Ausübung des Sports getragen zu werden, und wobei die Trainingshilfe eine Vorrichtung zur Einschränkung des natürlichen Sehfeldes des Trägers umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Einschränkung des natürlichen Sehfeldes das Sehfeld in Abhängigkeit der Kopfhaltung des Trägers einzuschränken vermag.
Patent DE-202008016517-U1 (DE)
Title: Wässrige Zusammensetzung enthaltend Dexpanthenol und Natriumchlorid
IPC: A61K31/164
Filed: 2008-12-12
Abstract: Wässrige
pharmazeutische Zusammensetzung, enthaltend Dexpanthenol und Natriumchlorid, dadurch
gekennzeichnet, dass die Osmolalität der Zusammensetzung
200 bis 400 mosmol/kg beträgt.
Patent DE-202008018054-U1 (DE)
Title: Filterbeutel für einen Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2008-08-29
Abstract: Filterbeutel (4) für einen Staubsauer (1), mit einer Halteplatte (9) und einer Verschlussklappe (11), die in das Innere des Filterbeutels (4) öffnet, wobei die Halteplatte eine Anschlussfläche (A) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Halteplatte (9) ein Strömungskragen (17) ausgebildet ist, der sich innenseitig der Halteplatte (9) und umgebend zu der Verschlussklappe (11) ins Innere des Filterbeutels (4) erstreckt.
Patent DE-202009003067-U1 (DE)
Title: Sicherungszange für Wellensicherungsringe
IPC: B25B7/00
Filed: 2009-03-04
Abstract: Sicherungszange (1) zum Aufsetzen und Entfernen von Sicherungsringen, wobei die Sicherungszange (1) zwei Zapfen (3) für den Eingriff mit Sicherungsringen aufweist, wobei die Zapfen (3) im Wesentlichen senkrecht zu einer Schwenkachse (4) der Sicherungszange (1) stehen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Griff (2) der Sicherungszange (1) gegenüber einer Längsachse (5) des Zapfens (3) in Richtung der Schwenkachse (4) abgewinkelt ist.
Patent DE-202009004511-U1 (DE)
Title: Digitaler Kosmetikspiegel mit frei zu führender Stiftkamera
IPC: H04N7/18
Filed: 2009-03-31
Abstract: Digitaler Kosmetikspiegel mit frei zu führender Stiftkamera dadurch gekennzeichnet, dass der LED- oder Plasmabildschirm (2) über eine Stiftkamera (1) verfügt, die am Gehäuse so angebracht ist, dass eine vor dem Bildschirm sitzende Person (3) ihr Gesicht auf dem Bildschirm betrachten kann.
Patent DE-202009007518-U1 (DE)
Title: Sparbehälter
IPC: A45C1/12
Filed: 2009-05-20
Abstract: Sparbehälter mit  einer ersten durch Tiefziehen geformten Schale (1),  einer zweiten durch Tiefziehen geformten Schale (2), welche mit der ersten Schale (1) so verbunden ist, dass zwischen den Schalen (1, 2) eine oder mehrere Kammern (15) gebildet sind, und mit  mehreren Schlitzen (6) in der ersten Schale (1), welche so ausgebildet und angeordnet sind, dass durch die Schlitze (6) Geld in eine der Kammern (15) bzw. in die eine Kammer eingeworfen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlitze (6) am Grund von Vertiefungen (4) vorgesehen sind, die in der ersten Schale (1) durch Tiefziehen gebildet sind.
Patent DE-202009008750-U1 (DE)
Title: Bauwerk oder Bauwerkteil mit Schwingungsdämpfung
IPC: E04B1/98
Filed: 2009-06-24
Abstract: Bauwerk (1) oder Bauwerkteil (1) mit mindestens einer Vorrichtung zur Schwingungsdämpfung (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Schwingungsdämpfung (6) mindestens einen Stoßdämpfer (9) umfasst.
Patent DE-202009009718-U1 (DE)
Title: Abstandshalter
IPC: E21D11/15
Filed: 2009-07-16
Abstract: Abstandshalter (1) zum Einbau in eine Tunnelkonstruktion, mit einem Körper (2), der mit einer Andrückfläche (3) zum Anlegen an ein flächiges Abdichtmaterial (19), um dieses an die Tunnelwand anzupressen, und einer Abstützeinrichtung (4) zur Verbindung mit einer Trägerstruktur (18) der Tunnelkonstruktion versehen ist, wobei der Körper (2) mit der Andrückfläche (3) und der Abstützeinrichtung (4) einstückig aus Kunststoff gefertigt ist und die Abstützeinrichtung (4) ein Verrastungselement (5) zum Verrasten an der Trägerstruktur (18) aufweist.
Patent DE-202009014135-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbandage
IPC: A61F5/37
Filed: 2009-10-19
Abstract: Sicherheitsbandage (100) zur Begrenzung der Beweglichkeit eines auf einem Lager (13) liegenden Patienten (10) bzw. zur Positionierung eines Patienten (10) auf einem Lager (13) mit einem Leibgurt (11), der den Körper des Patienten (10) um den Bauchbereich umschließt, und mit einer Schulterhalterung (16), die entlang der oberen Oberkörperpartie (10a) und über die Schultern des Patienten (10) verläuft, wobei die Schulterhalterung (16) Schultergurte (17, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schulterhalterung (16) mindestens ein Zusatzgurt (22, 23) fest oder lösbar angebracht ist, der sich in Längsrichtung der Sicherheitsbandage (100) erstreckt und am Lager (13) befestigbar ist.
Patent DE-202010001135-U1 (DE)
Title: Filzbett in Holzrahmen ohne Metallverbindung
IPC: A47C17/86
Filed: 2010-01-20
Abstract: metallfreies Bett, dadurch gekennzeichnet, dass zwei aufeinander liegende gebogene Holzrahmen die tragende Funktion übernehmen.
Patent DE-202010002527-U1 (DE)
Title: Messanordnung zur Messung elektronischer Bauelemente mit Kontaktanordnung und Kalibriersubstrat
IPC: G01R1/067
Filed: 2010-02-18
Abstract: Kontaktanordnung für eine Messsonde oder einen Messkopf zur Messung elektronischer Bauelemente, umfassend:  – einen dielektrischen Leitungsträger;  – eine koplanare Leitungsstruktur mit zumindest zwei elektrischen Leitungen, die voneinander elektrisch isoliert und einen Abstand zueinander aufweisen,  – wobei die Leitungen zum kontaktseitigen Ende der Kontaktanordnung hin Kontaktfinger aufweisen, die federnd über den Leitungsträger hinausragen;  – ein erstes elektrisch leitfähiges Element, welches derart ausgebildet ist, dass es zumindest jenem auf dem Leitungsträger befindlichen Teil der koplanaren Leitungsstruktur beidseitig gegenüber liegt, wobei die Leitungsstruktur und das erste elektrisch leitfähige Element voneinander elektrisch isoliert sind; und  – ein weiteres elektrisch leitfähiges Element, welches derart ausgebildet ist, dass es zumindest jenem auf dem Leitungsträger befindlichen Teil des ersten leitfähigen Elements auf dessen der koplanaren Leitungsstruktur  abgewandten Seite gegenüber liegt, wobei beide elektrisch leitfähigen Elemente voneinander und zur koplanaren Leitungsstruktur elektrisch isoliert sind;  – wobei an die elektrischen Leiter und an...
Patent DE-202010003337-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung
IPC: A47K3/30
Filed: 2010-03-08
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einer Scheibe (2), insbesondere aus Glas, und mit mindestens einem Beschlag (3) zur Halterung der Scheibe (2) insbesondere an einer Wand (4), wobei die Scheibe (2) eine randoffene Ausnehmung (2a) aufweist, die vom Beschlag (3) durchgriffen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Ausnehmung (2a) zumindest im wesentlichen halbkreisförmig ausgebildet und/oder gebohrt ist,  dass der Beschlag (3) einen im Querschnitt im wesentlichen halbrunden Verbindungsabschnitt (6d) aufweist, der die Ausnehmung (2a) durchgreift, und/oder  dass die Scheibe (2) zwei beabstandete, randoffene Ausnehmungen (2a) aufweist, die von zwei Verbindungsabschnitten (6d) des Beschlags (3) durchgriffen sind.
Patent DE-202010003619-U1 (DE)
Title: Geländermarkierung
IPC: A63C19/00
Filed: 2010-03-15
Abstract: Geländermarkierung, gekennzeichnet dadurch, daß Einkerbungen oder aufgesetzte Wülste bzw. Verdickungen in für je einen Stehplat ausreichendem Abstand am Profil des Geländers angebracht sind.
Patent DE-202010007530-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
IPC: B25B25/00
Filed: 2010-06-02
Abstract: Spannvorrichtung zur Ladegutsicherung mit  – einem ersten Gurt, an dessen einem Ende Mittel zur Befestigung an einer Ladungsplattform vorgesehen sind,  – einem zweiten Gurt, an dessen einem Ende Mittel zur Befestigung an einer Ladungsplattform vorgesehen sind, und  – einem dritten Gurt, an dessen beiden Enden Spannmittel vorgesehen sind, mit denen die freien der keine Mittel zur Befestigung aufweisenden Enden der beiden ersten Gurte ergriffen und diese gegen die Ladungsplattform verspannt werden können.
Patent DE-202010008989-U1 (DE)
Title: Am Kopf zu tragendes Mikrophon
IPC: H04R1/10
Filed: 2010-11-10
Abstract: Am Kopf zu tragendes Mikrophon, umfassend:  – eine Steuereinrichtung (20), die ein Gehäuse (21) und einen mit dem Gehäuse (21) zusammenwirkenden Abschlußdeckel (22) aufweist;  – eine Bügel-Baugruppe (30) zum Aufhängen am Ohr, die einen ersten Bügel (31) mit einem Hakenteil (311) und einen zweiten Bügel (32) aufweist, wobei jeweils ein Zapfen (33, 35) an dem hinteren Ende des ersten und des zweiten Bügels (31, 32) angeordnet ist, wobei der Zapfen (33, 35) in ein Federelement gesteckt ist und der erste und der zweite Bügel (31, 32) separat drehbar mit den beiden Seiten des Gehäuses (21) verbunden sind, wobei ein Mikrophon (38) mindestens an einem der Bügel (31, 32) angeordnet ist.
Patent DE-202010009350-U1 (DE)
Title: Lagerlift
IPC: B66B9/02
Filed: 2010-06-22
Abstract: Zahnstange und Zahnrad, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange am Führungsrohr befestigt ist und das Zahnrad am Vertikalförderer drehbar befestigt ist.
Patent DE-202010009801-U1 (DE)
Title: Finish zur Ausrüstung textiler Gebilde aus Fluorpolymeren
IPC: D06M15/256
Filed: 2010-07-02
Abstract: Finish zur Ausrüstung textiler Gebilde aus Fluorpolymere, wie Fasern, Filamente, Folienbändchen, dadurch gekennzeichnet, dass dieses zusammen gesetzt ist aus Tetrafluorethylen (TFE), Hexafluorpropen (HFP) und Vinylidenfluorid (VDF) enthaltenen Fluorpolymere der Bezeichnung THV gelöst in organischen, halogenfreien Lösemittel in Form einer Lösung.
Patent DE-202010010751-U1 (DE)
Title: Universal-Mikrofonspinne
IPC: F16B2/10
Filed: 2010-07-21
Abstract: Universal-Mikrofonspinne dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer Grundplatte (1), einer drehbaren Zwischenplatte (4) mit Bedienhebel (6), mehreren beweglichen Spannarmen (3) und einer Abdeckung (5) besteht, wobei zwei Spannvorrichtungen durch mehrere Elemente (11) und über die Bedienhebel (6) miteinander zu einer Einheit verbunden sind und diese selbst auf den Außenelementen (12) des Außenkäfigs federnd gelagert ist.
Patent DE-202010015890-U1 (DE)
Title: Brenner zur Stromerzeugung und Bauteil für einen solchen Brenner
IPC: F23D11/44
Filed: 2010-11-25
Abstract: Brenner (8) zur Stromerzeugung aus einem Treibstoff, mit einem Brennergehäuse (5), in dem zumindest ein Verdampfer (13) und eine Düse (14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (14) aus einem elastischen Teil (21) und zumindest einem feststehenden Teil gebildet ist, wobei der feststehende Teil unterhalb des über dem Verdampfer (13) angeordneten elastischen Teils (21) angeordnet ist und eine Spitze (23) des feststehenden Teils gegenüber dem elastischen Teil (21) derart angeordnet ist, dass diese von einer Öffnung (19) des elastischen Teils (21) umschlossen ist.
Patent DE-202010018212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spannen und lastkonstanten Halten von Gebäudeteilen
IPC: E04G23/04
Filed: 2010-11-16
Abstract: Vorrichtung zum Spannen und lastkonstanten Halten von Gebäudeteilen, wobei ein Gehäuserohr (1) mittels einer Buchse (2) verschlossen ist und das Gehäuserohr (1) eine Feder (6) auf einem Rundstab (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Stange (13) mit dem Rundstab (3) verbunden ist, dass die zweite Stange (13) andererseits mit einer Seite eines Spannelementes (11) verbunden ist und dass die andere Seite des Spannelementes (11) mit einem Befestigungselement (23) verbunden ist, wobei das Spannelement (11) und die zweite Stange (13) von einem zylinderförmigen Hüllrohr (9) mit einem Hüllrohr-Deckel (20) umschlossen sind.
Patent DE-202011002166-U1 (DE)
Title: Bechersteige und zugehöriger Zuschnitt
IPC: B65D5/20
Filed: 2011-01-31
Abstract: Zuschnitt zur Bildung einer Bechersteige mit einem Boden, Seitenwänden und einer zum Boden parallelen Deckwand mit freigestanzten Aufnahmeöffnungen für Becher, insbesondere Joghurtbecher, wobei der Boden und die Deckwand über mehrere Stege miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuschnitt (1) einteilig ist und der Mittelteil des Zuschnitts (1) als zusammenhängender Bereich an den Stegen (5) als Boden (2) klappbar ist.
Patent DE-202011003865-U1 (DE)
Title: Boxenabtrennung
IPC: A01K1/00
Filed: 2011-03-11
Abstract: Boxenabtrennung (2) für Nutzvieh mit einem flexiblen, aus einem Kunststoffmaterial oder Verstärkungsfasern enthaltenden Kunststoffmaterial hergestellten Trennelement (4) und einem Nackenriegel (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Trennelement (4) einen Oberzug (8) und einen Unterzug (10) aufweist, die über ein Verbindungselement (12) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011050196-U1 (DE)
Title: Untergurtrolleneingreifschutz
IPC: B65G21/00
Filed: 2011-05-20
Abstract: Untergurtrolleneingreifschutz (1) aus zwei Seitenelementen (2) und einer, diese verbindenden flexiblen Schutzmatte (7), wobei die Schutzmatte (7) an ihrer hinteren Querseite (14) eine Stabilisierungsleiste (6) aufweist, mit der die Schutzmatte (7) fest mit den Seitenelementen (2) verbunden ist und an ihrer vorderen Querseite (15) eine Schließleiste (4) aufweist, mit der die Schutzmatte (7) über Ven (2) verbindbar ist und dass in geschlossenem Zustand die Längsseiten (16) der Schutzmatte (7) der Kontur der Seitenelemente (2) folgen und einen korb- und zylindermantelartigen Schutz einer Untergurtrolle (12) bilden, wobei ein Sicherheitsmechanismus ausgebildet ist, der nach der Entriegelung der Schließleiste (4) diese in Führungsschienen (9) an den Seitenelementen (2) führt und in einer entriegelbaren Haltestellung arretiert und dabei Signal- und Warnflächen (10) sichtbar freigegeben sind.
Patent DE-202011100147-U1 (DE)
Title: Verfahrbarer Sonnenschirmständer
IPC: A45B23/00
Filed: 2011-04-13
Abstract: Verfahrbarer Sonnenschirmhalter zur Aufnahme von Sonnenschirmen, Informationstafeln, Klapptischen und dergleichen, gekennzeichnet durch die Montage eines Schlittens auf Linearlager.
Patent DE-202011102724-U1 (DE)
Title: Universal-Behälter in klappbarer und steifer Ausführung aus diversen Materialien mit Seitenöffnung mit Lasche oder mit einem Fenster
IPC: B65D5/64
Filed: 2011-07-01
Abstract: Behälter mit einer Klappe mit Lasche oder einem Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe die seitliche Zugänglichkeit des Behälters ermöglicht.
Patent DE-202011104878-U1 (DE)
Title: Holzverblendungsrahmen für alle TV- und Bildschirme
IPC: B27M3/00
Filed: 2011-08-28
Abstract: Holzverblendungsrahmen für alle TV- und Bildschirme. Dadurch gekennzeichnet, das der Rahmen individuell an- oder über jeden Bildschirm befestigt werden kann.
Patent DE-202011104999-U1 (DE)
Title: Struktur der Melaminlamellen eines Feuer- und Bakterienbeständigen RMPs (Rich Mineral Paper)
IPC: D21H19/82
Filed: 2011-08-25
Abstract: Eine Struktur der Melaminlamellen eines Feuer- und Bakterienbeständigen RMPs (Rich Mineral Paper), Das Material basiert auf giftfreiem RMP (Rich Mineral Paper) ohne DEHP Weichmacher, das umweltfreundlich abbaubar sind. Durch eine komplex strukturierte Oberfläche wird ein spezieller Effekt von Feuer-, Bakterien-, Schimmel- und Hitzebeständigen erreicht. Das RMP (Rich Mineral Paper) befindet auf der Oberfläche, dann kommt die erste Haftungsschicht und eine Schicht mit Silber-Nano-Partikeln, die zweite Haftungsschicht ist aus der supraleitenden, feuerbeständigen Schicht zusammengesetzt.
Patent DE-202011108106-U1 (DE)
Title: Solarzelle mit Elektroden aus Graphen
IPC: B82Y30/00
Filed: 2011-11-19
Abstract: Solarzelle mit aus übereinander angeordneten Schichten aus mit feinst-körnigem, schichtweie getrennt p+ und n-dotiertem photovoltaisch wirksamem Material versehenen Kunstoffolien, insbesondere härtbaren thermoplastischen Polymeren mit Elektroden beidseits der Polaritäten, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektroden 2 u 7 aus mit vorzugsweise C-Nanotubes od dergl. versetztem elektrisch leitendem Kunststoff oder einem anderem porösem Trägermaterial bestehen
Patent DE-202011109331-U1 (DE)
Title: Tarnvorrichtung
IPC: F41H3/02
Filed: 2011-12-21
Abstract: Tarnvorrichtung in Form einer Wendetarnplane (1) mit einem Trägermaterial (2), wobei auf das Trägermaterial beidseitig jeweils Tarnauflagen (3a, 3b) aufgebracht sind, und wobei ein oder mehrere Tarnauflagen (3a) auf einer Seite unterschiedlich zu ein oder mehreren Tarnauflagen (3b) auf der anderen Seite ausgebildet sind.
Patent DE-202012001072-U1 (DE)
Title: Feinkostsalat in Scheiben
IPC: A23L29/281
Filed: 2012-02-03
Abstract: Feinkostsalat-Scheibe (1) für ein Gericht, dadurch gekennzeichnet, dass ein herkömmlicher Feinkostsalat mittels eines Bindemittels stabilisiert und anschließend scheibenförmig geschnitten werden kann.