baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010000780-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeug-Kindersitz und Fahrzeug-Kindersitz
Inventor: NETT REINER
IPC: B60N2/28
Filed: 2010-01-11
Granted: 2012-01-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung für einen Fahrzeug-Kindersitz (1), die zwei Verbindungselemente (4) aufweist, die dazu geeignet und ausgebildet sind, mit an einem Fahrzeug angeordneten Verankerungsmitteln zur Befestigung eines Kindersitzes (1) am Fahrzeug zusammenzuwirken, wobei die Verbindungselemente (4) an den beiden Enden oder Endbereichen (31, 32) eines gebogen ausgebildeten Verbindungsrohres (3) ausgebildet oder angeordnet sind und das Verbindungsrohr (3) zwischen seinen Enden einen Abschnitt (33) aufweist, der an einem Kindersitz (1) oder einem mit einem Kindersitz (1) verbundenen oder verbindbaren Teil lagerbar ist, gekennzeichnet durch eine Rastplatte (2), die mindestens zwei Quernuten (21) ausbildet, die jeweils der Aufnahme eines Abschnitts (33) des Verbindungsrohres (3) dienen, wobei die Rastplatte (2) um eine Drehachse (22) verschwenkbar ist und das Verbindungsrohr (3) in einer ersten, nicht verschwenkten Grundposition der Rastplatte (2) in einer der Quernuten der Rastplatte (2) verläuft und gelagert ist, und in einer zweiten, verschwenkten Position der Rastplatte (2) relativ zur Rastplatte (2) bewegbar...
Patent DE-102010004396-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für ein Koaxialkabel
Inventor: LEE HYOUNG-KOOG
IPC: H01R9/05
Filed: 2010-01-12
Granted: 2012-11-29
Abstract: Steckverbinder (100) für ein Koaxialkabel (10) zur Herstellung einer physikalischen und elektrischen Verbindung zwischen einem Koaxialkabel (10) und verschiedenen elektrischen Bauelementarten (30), wobei das Koaxialkabel (10) einen hohlen Innenleiter (12) und einen den hohlen Innenleiter (12) umgebenden gewellten Außenleiter (14) hat, wobei der Steckverbinder Folgendes umfasst:  einen leitenden Trägersignalanschluss (110), der zur Übertragung eines elektrischen Signals von dem Koaxialkabel (10) an das elektrische Bauelement (30) in den hohlen Innenleiter (12) eingesteckt und mit demselben kontaktiert ist,  ein leitendes Gehäuse (130) zur Aufnahme des leitenden Trägersignalanschlusses (110), zur elektrischen Kopplung des Koaxialkabels (10) mit dem elektrischen Bauelement (30) und zur Erdung des Koaxialkabels (10);  ein Verbindungselement (190), das zwischen dem Außenleiter (14) und dem Gehäuse (130) eine physikalische und elektrische Verbindung herstellt; und  einen Isolator (150), der zur Isolierung zwischen dem Trägersignalanschluss (110) und dem Gehäuse (130) zwischen dem Trägersignalanschluss (110) und dem Gehäuse (130) angeordnet ist,...
Patent DE-102010009381-B4 (DE)
Title: Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung
Inventor: SHIMIZU TAKAHIRO
IPC: B60Q1/40
Filed: 2010-02-26
Granted: 2018-07-26
Abstract: Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, um einen Fahrtrichtungsanzeiger der Betätigung eines Betätigungshebels entsprechend zu aktivieren, wobei die Fahrtrichtungsanzeigevorrichtung umfasst: eine Lenkzustandserkennungseinheit, die einen Lenkzustand des Fahrzeugs erkennt, wobei die Lenkzustandserkennungseinheit nach Aktivierung des Fahrtrichtungsanzeigers die zeitliche Änderung im Lenkzustand des Fahrzeugs so überwacht, dass die Lenkzustandserkennungseinheit den Fahrtrichtungsanzeiger deaktiviert, wenn sie erkennt, dass das Fahrzeug zuerst in eine Aktivierungsrichtung des Fahrtrichtungsanzeigers, dann in eine Richtung entgegengesetzt zur Aktivierungsrichtung und danach erneut in die Aktivierungsrichtung gelenkt wird.
Patent DE-102010022385-B4 (DE)
Title: Fieldcycling-Kernspinrelaxometrieverfahren und -vorrichtung sowie Computerprogrammprodukt
Inventor: FUJARA FRANZ PROF DR
IPC: G01R33/50
Filed: 2010-06-01
Granted: 2012-11-29
Abstract: Fieldcycling-Kernspinrelaxometrieverfahren zur Bestimmung des longitudinalen Relaxationverhaltens von Kernspins einer Probe mit den folgenden Schritten: – Aussetzen der Probe einem statischen Polarisationsmagnetfeld zur Sättigungspolarisierung der Kernspins, wobei das Polarisationsmagnetfeld eine Polarisationsfeldstärke und eine vorgegebene Polarisationsmagnetfeldrichtung (106) aufweist, – Veränderung der Polarisationsfeldstärke zu einer Evolutionsfeldstärke durch Aussetzen der Probe einem statischen Evolutionsmagnetfeld, wobei die Probe der Evolutionsfeldstärke über einen vorgegebenen Evolutionszeitraum (102) ausgesetzt wird, wobei das Evolutionsmagnetfeld eine vorgegebene Evolutionsmagnetfeldrichtung (108) aufweist, wobei die Evolutionsfeldstärke niedriger ist als die Polarisationsfeldstärke, – Aussetzen der Probe einem statischen Detektionsmagnetfeld und Messung der Polarisation der Kernspins der Probe, wobei das Detektionsmagnetfeld eine Detektionsfeldstärke und eine vorgegebene Detektionsmagnetfeldrichtung aufweist, wobei die Detektionsfeldstärke größer ist als die Evolutionsfeldstärke, – Wiederholen der vorigen Schritte für verschiedene Evolutionszeiträume und gleichzeitige Bestimmung des longitudinalen Relaxationverhaltens der Kernspins aus der gemessenen Polarisation in Abhängigkeit von den verschiedenen Evolutionszeiträumen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Evolutionsmagnetfeldrichtung (108) von...
Patent DE-102010027701-B4 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung für eine Traversiervorrichtung
Inventor: HASEGAWA MASAKATSU
IPC: B65H54/28
Filed: 2010-07-20
Granted: 2021-04-15
Abstract: Steuerungseinrichtung (80) für eine Traversiervorrichtung (34)mit:einer Garnführung (33), die ausgebildet ist, um ein sich bewegendes Garn zu führen; undeiner Garnführungsantriebseinrichtung (44) zum Hin- und Herbewegen der Garnführung (33),wobei die Traversiervorrichtung (34) ausgebildet ist, um das Garn, das um eine Garnrolle (B) gewickelt wird, zu Traversieren,wobei die Steuerungseinrichtung (80) ferner umfasst:eine Einrichtung (72) zum Bereitstellen eines Eintrittsmusters, das eine Sollbewegungsgeschwindigkeit der Garnführung (33) als Funktion der Zeit für einen Bereich anzeigt, nachdem die Garnführung (33) in eine Umgebung eines Sollumkehrpunktes eingetreten ist;eine Bereitstelleinrichtung (74) zum Bereitstellen einer momentanen Zeit;eine Berechnungseinrichtung (73) zum Berechnen einer momentanen Sollbewegungsgeschwindigkeit der Garnführung (33) basierend auf dem Eintrittsmuster und der momentanen Zeit; undeine Steuerung zum Steuern des Betriebs der Garnführungsantriebseinrichtung (44) basierend auf der momentanen Sollbewegungsgeschwindigkeit; wobeifür eine in dem Eintrittsmuster beinhaltete erste Zeitdauer, die einer Zeitdauer kurz vor einem Zeitpunkt entspricht, an dem erwartet wird, dass die Garnführung (33) an dem Sollumkehrpunkt ankommt, die Sollbewegungsgeschwindigkeit der Garnführung (33) auf einen konstanten Wert eingestellt ist.
Patent DE-102010028705-B4 (DE)
Title: Trommelfellimplantat (Paukenröhrchen)
Inventor: PAU HANS-WILHELM PROF DR MED
IPC: A61F2/18
Filed: 2010-05-06
Granted: 2013-12-12
Abstract: Trommelfellimplantat zur Belüftung des Mittelohres eines Patienten, aus einem in das Trommelfell zwischen dem Mittelohr und dem Außenohr einsetzbaren Röhrchen mit einem endseitigen Flansch und mit einer Durchgangsöffnung, wobei das Röhrchen (1) zwischen dem endseitigen Flansch (2) und dem diesem entgegengesetzt liegenden Ende (3) der Durchgangsöffnung (4) mit mehreren weiteren, äußeren als zusammenhängender Schraubengang (7) ausgebildeten Flanschen (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Röhrchen (1) konisch ausgebildet ist, dass der endseitige Flansch (2) im äußeren Randbereich (9) mit Einbuchtungen (10) und die weiteren, äußeren Flansche (5) im äußeren Randbereich (8) mit Einbuchtungen (11) versehen sind, wobei die Einbuchtungen (10, 11) relativ zur Achse (6) des Röhrchens (1) jeweils einander diametral gegenüberliegend angeordnet sind und dass zwischen der äußeren Oberfläche (13) des Röhrchens (1) und den Oberflächen der weiteren, äußeren Flansche (5) als Depot wirkende Hohlräume (14) zur Aufnahme von Pharmaka ausgebildet sind.
Patent DE-102010034339-B4 (DE)
Title: Befestigungsset für elektronische Geräte
Inventor: EDELMEYER JUERGEN
IPC: H04M1/11
Filed: 2010-08-14
Granted: 2013-03-14
Abstract: Set zum lösbaren Befestigen von elektronischen Geräten (1) an einem Gegenstand (5),  wobei das Set aus mindestens zwei zusammengehörenden Halteeinrichtungen (10, 20) besteht, wovon die erste Halteeinrichtung (10) am oder im elektronischen Gerät (1) anbringbar ist und die zweite Halteeinrichtung (20) an oder im Gegenstand (5) anbringbar ist, und  wobei die beiden Halteeinrichtungen (10, 20) über magnetische Kräfte zusammenwirken,  wobei die Halteeinrichtungen (10, 20) mindestens zwei Fixierelemente (14, 24) aufweisen, wovon mindestens ein Fixierelement (14, 24) ein Magnet (14a, 24a) ist und mindestens ein Fixierelement (14, 24) aus einem magnetischen Material besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass jede Halteeinrichtung (10, 20) mindestens vier Fixierelemente (14, 24) aufweist, die in einem Rastermaß (R V , R H ) angeordnet sind, und das horizontale Rastermaß (R H ) mit dem vertikalen Rastermaß (R V ) identisch ist.
Patent DE-102010034467-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung und Aufarbeitung von nitrosen Abgasen, die mindestens noch eine zusätzliche saure Verbindung enthalten
Inventor: GUENTHER LOTHAR DR ING
IPC: B01D53/56
Filed: 2010-08-13
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Reinigung und Aufarbeitung von nitrosen Abgasen, die mindestens noch eine zusätzliche saure Komponente enthalten, wobei das Abgas stufenweise, in mindestens drei Waschstufen mit in Reihe geschalteten Waschkolonnen (K1, K2, K3) mit einer Füllkörperschüttung (FS) mit einer Oberfläche von 180 bis 980 m2/m3, einer Raumbelastung von 30 bis 180 m3/m3h je Waschkolonne im Gegenstrom mit Wasser als Waschlösung mit einer Temperatur von 5 bis 30°C in Kontakt gebracht wird, unter Zusatz eines Oxidationsmittels, um im Abgas enthaltene saure Komponenten und im Kolonnensumpf (KS) HNO2 zu HNO3 aufzuoxidieren, wobei in der ersten Waschstufe (K1) mindestens 60% der im Abgas enthaltenen NOx-Bestandteile und 90% der im Abgas enthaltenen weiteren sauren Bestandteile ausgewaschen werden, die Säurekonzentrationen der beladenen Waschlösungen ermittelt und überwacht werden und der Waschkreislauf so lange gefahren wird, bis sich in den Kolonnensümpfen (KS) der Waschkolonnen (K1, K2, K3) ein Konzentrationsverhältnis der Misch- oder Dünnsäure in der Reihenfolge K1:K2:K3 von...
Patent DE-102010035508-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Nachführen eines Subreflektors und Verfahren zur Anwendung
Inventor: TOLLESON JUN JOE BENNETT
IPC: H01Q19/19
Filed: 2010-08-25
Granted: 2023-04-27
Abstract: Vorrichtung zum Nachführen eines Subreflektors zur thermischen Kompensation enthaltend:
 eine Basis (26);
 eine Zwischenstütze (24); und
 eine Befestigung (22) des Subreflektors;
 wobei die Zwischenstütze (24) senkrecht zur Basis (26) beweglich an die Basis (26) gekoppelt ist und ein Linearaktuator (12) einer Z-Achse die Zwischenstütze (24) senkrecht zu der Basis (26) bewegt und der Linearaktuator (12) der Z-Achse zwischen der Zwischenstütze (24) und
 der Basis (26) positioniert ist;
 wobei die Befestigung (22) des Subreflektors orthogonal zu der Zwischenstütze (24) beweglich an die Zwischenstütze (24) gekoppelt ist,
 indem Linearaktuatoren (12) und Führungen (14) einer X-Achse und einer Y-Achse zwischen der Befestigung (22) des Subreflektors und der Zwischenstütze (24) eingebaut sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) ferner einen Balg (36) umfasst, der an die Basis (26) und die Befestigung (22) des Subreflektors gekoppelt ist, und ferner eine Abflussöffnung (42) zwischen einem Außenbereich (40) und einem von dem Balg (36) umschlossenen Innenbereich (38) umfasst.
Patent DE-102010039139-B4 (DE)
Title: Führungseinrichtung mit Toleranzausgleich
Inventor: FORSTER CHRISTIAN
IPC: E05F7/04
Filed: 2010-08-10
Granted: 2017-01-19
Abstract: Führungseinrichtung für ein zwischen zwei Endlagen schwenkbares Bauteil mit einer Führungsanordnung (10) und einer Einrichtung zum Toleranzausgleich (20), wobei die Führungsanordnung (10) ein Führungsglied (11) und ein an dem Führungsglied (11) tangential angreifendes Funktionsrad (12) aufweist, wodurch die Schwenkbewegung des Bauteils entlang einer Schwenkbahn unter Drehung des mit dem Führungsglied (11) eingreifenden Funktionsrads (12) und unter relativer Verschiebung des Funktionsrads (12) und des Führungsglieds (11) geführt wird, das Funktionsrad (12) drehbar an einer beweglichen Seite der Einrichtung zum Toleranzausgleich (20) vorgesehen ist, und die Einrichtung zum Toleranzausgleich (20) ferner eine Befestigungsseite (24) zur Befestigung der Einrichtung zum Toleranzausgleich (20) an einem Träger umfasst, und die bewegliche Seite relativ zur Befestigungsseite (24) unter Überwindung einer Rückstellkraft verschwenkbar ist, so dass das Funktionsrad (12) stets gegen das Führungsglied (11) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Funktionsrad (12) mit der Einrichtung zum Toleranzausgleich (20) so verbunden ist, dass eine Verschiebung des Funktionsrads (12) in axialer Richtung relativ zur Einrichtung zum Toleranzausgleich (20) unterbunden wird, und an der beweglichen Seite der Einrichtung zum Toleranzausgleich (20) eine Ausgleichsfeder (25) vorgesehen ist, welche das Funktionsrad (12) in axialer Richtung vorspannt.
Patent DE-102010046307-B4 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle eines Akkumulators
Inventor: GOLDBERG ADRIAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2010-09-15
Granted: 2018-04-12
Abstract: Elektrochemische Zelle eines Akkumulators mit mindestens einem Sensorelement, bei der das/die Sensorelement(e) innerhalb der Zelle in diese integriert angeordnet ist/sind und ein Sensorelement als elektrisch leitende schichtförmige Leiterbahnstruktur (2), die mit metallischen Partikeln und einem Binder ausgebildet ist, auf einer Oberfläche eines dielektrischen in Form einer dünnen Folie ausgebildeten Laminats (1) ausgebildet ist und die Leiterbahnstruktur (2) bis auf am äußeren Rand angeordnete für eine elektrische Kontaktierung vorgesehene Bereiche mit einem weiteren dielektrischen in Form einer Folie ausgebildeten Laminats (3), das auf der Leiterbahnstruktur (2) angeordnet ist, fluiddicht abgedichtet ist, die Laminate (1) und (3) stoffschlüssig miteinander verbunden und das Sensorelement eine maximale Dicke von 150 μm aufweist.
Patent DE-102010049513-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine mit Arbeits- und Hilfszylindern
Inventor: NAUMANN HERBERT
IPC: F02B33/12
Filed: 2010-10-25
Granted: 2012-06-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Verbrennungskraftmaschinen, die nach dem Viertaktverfahren arbeiten, bei denen zur Erhöhung des Wirkungsgrads und für die Erzielung eines Downsizings zwei, drei oder vier Arbeitszylindern (17) während ihres Verdichtungstakts für ihre Aufladung durch einen Hilfszylinder (18) nacheinander zusätzliche Verbrennungsluft, alternativ ein Kraftstoff-Luftgemisch sowie auch ein Gemisch aus Abgas und Verbrennungsluft zugeführt wird. Für eine erweiterte Expansion wird nach dem erfolgten Verbrennungsvorgang des Kraftstoff-Luftgemisches während des Expansionstakts der Arbeitszylinder (17) aus den Arbeitszylindern (17) nacheinander das verbrannte Kraftstoff-Luftgemisch dem Hilfszylinder (18) während seines nachfolgenden Expansionstakts zugeführt, wodurch zusätzliche Arbeit geleistet wird. Durch dieses Arbeitsverfahren auf einfache Weise mechanische Lader und Einrichtungen für eine Abgasrückführung ersetzt und es wird der Einsatz aufwändiger Bauteile vermieden, die etwa für Wechselhubmotoren erforderlich sind. Weiterhin sind die Hilfszylinder (18) und auch die Arbeitszylinder (17) auf einfache Weise auf eine Drucklufterzeugung zu schalten, um Bremsvorgänge sowie Startvorgänge, Anfahrvorgänge und Fahrvorgänge für ein Fahrzeug herbeiführen zu können. Hierbei wird für die Erzielung der Bremsvorgänge durch die Hilfszylinder (18) und auch durch die Arbeitszylinder (17) Druckluft nach dem Zweitaktverfahren erzeugt, die in einem Drucklufttank (25) gespeichert und dem Drucklufttank (25) für Startvorgänge, Anfahrvorgänge und Fahrvorgänge entnommen wird.
Patent DE-102011086531-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Diagnostizieren von Kraftstoffeinspritzeinrichtungen
Inventor: KIM YONG-WHA
IPC: F02D41/22
Filed: 2011-11-17
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Diagnostizieren einer Kraftstoffeinspritzeinrichtung, das Folgendes umfasst:Einstellen einer Kraftstoffmenge, die in einen Zylinder eingespritzt wird, um ein über den Zylinder erzeugtes Drehmoment mit einem über einen anderen Zylinder erzeugten Drehmoment auszugleichen;Abtasten der Einspritzdauer des Zylinders während des Einstellens der eingespritzten Kraftstoffmenge; undAnzeigen einer Verschlechterung der Kraftstoffeinspritzung, wenn eine minimale Kraftstoffmenge, die in den Zylinder eingespritzt wird, um das über den Zylinder erzeugte Drehmoment auszugleichen, nicht im zulässigen Bereich liegt.
Patent DE-102011101480-B4 (DE)
Title: Wandlertester und Verfahren zum Testen eines Durchsteckstromwandlers
Inventor: RATHSMANN STEPHAN
IPC: G01R15/18
Filed: 2011-05-13
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Testen eines induktiven Durchsteckstromwandlers (101) anhand des Verhältnisses zwischen einer an die Sekundärspule (404) des Durchsteckstromwandlers (101) angelegten Prüfspannung (Up) und der in einer durchgesteckten Leiterschleife (408) induzierten Spannung (Ui), bei dem die induzierte Spannung (Ui) mittels eines Regelkreises (409) unter Verwendung der Prüfspannung (Up) als Stellgröße geregelt wird.
Patent DE-102012004975-B4 (DE)
Title: Teleskopgurtfördervorrichtung
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G43/00
Filed: 2012-03-14
Granted: 2023-11-02
Abstract: Teleskopgurtfördervorrichtung (10) mit- einer Teleskoptrageinheit (30),- einer auf der Teleskoptrageinheit (30) angeordneten Fördergurteinheit (32) zur Aufnahme und zum Transport des zu fördernden Gutes,- einer ersten Antriebseinrichtung (22) zum Ein-/Ausfahren der Teleskoptrageinheit (30) mit Fördergurteinheit (32),- einer zweiten Antriebseinrichtung (23) zum Bewegen der Fördergurteinheit (32) und- einer Steuereinrichtung (20) zum Ansteuern der ersten und zweiten Antriebseinrichtung (22, 23),- mit der Steuereinrichtung (20) kommunizierende Mittel /Sensoren zum Detektieren (24) der Position eines jeweiligen momentanen Arbeitsbereiches (14) vor der Teleskoptrageinheit (30)/Fördergurteinheit (32) in Abhängigkeit des jeweiligen Standorts eines Gegenstands oder in Abhängigkeit mit einer vorgegebenen vorderen und hinteren Positionsgrenze (26, 28) vor und hinter der Position des Gegenstands vorhanden sind,- wobei die Mittel zum Detektieren (24) die jeweils detektierten Werte an die Steuereinrichtung (20) übermittelt, die daraufhin die erste Antriebseinrichtung (22) gegebenenfalls zeitverzögert aktiviert beziehungsweise deaktiviert,- wodurch die Teleskoptrageinheit (30) bedarfsweise bis zur hinteren Positionsgrenze (28) aus- beziehungsweise einfährt, so dass ein Abstand zwischen Gegenstand und Teleskoptrageinheit (30) eingehalten wird, wobei eine erste mit der Steuereinrichtung (20) kommunizierende Sensoreinheit vorhanden ist, die die Höhe eines vor der Vorrichtung befindlichen Gegenstands ermittelt und gegebenenfalls die Steuereinrichtung (20) eine dritte Antriebseinrichtung zur entsprechenden Höhenverstellung der Teleskoptrageinheit (30) aktiviert.
Patent DE-102012007022-B4 (DE)
Title: Functional unit for application device, is formed as pre-mounted component assembly of loss prevention engaging on ball bearings, where adjuster has central adjusting spindle that is attached to intermediate plate carrying brake stamp
Inventor: BRANDL CHRISTIAN
IPC: F16D65/16
Filed: 2012-04-05
Granted: 2013-10-31
Abstract: The functional unit is placed in a brake caliper of a disk brake for a commercial vehicle, and has two parallel and spaced brake stamps (7), which pass through a closure plate (8) closing a mounting opening of the brake caliper. The functional unit is formed as pre-mounted component assembly of a loss prevention (12) engaging on ball bearings (4) and the closure plate, where the adjuster has a central adjusting spindle (3) that is attached to an intermediate plate (6) carrying the brake stamp in operative connection with a brake lever (1).
Patent DE-102012007881-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung, Bauelement und Verfahren zum Montieren  eines Bauelements
Inventor: LUECK STEFAN
IPC: E04C2/34
Filed: 2012-04-23
Granted: 2014-04-03
Abstract: Stützvorrichtung (1) für ein Bauelement (14) mit zwei parallel angeordneten Deckplatten (12), umfassend eine Mehrzahl von im Wesentlichen stabförmigen zueinander parallelen Stützen (2), wobei die Stützen (2) jeweils paarweise durch Streben (8) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (8) jeweils derart geformt ist, dass sie eine im Mittelpunkt zwischen den verbundenen Stützen (2) und parallel zu diesen angeordnete dritte Stütze (2) nicht berührt.
Patent DE-102012100362-B4 (DE)
Title: Anordnung umfassend einen Draht und ein medizinisches Implantat
Inventor: BAIDINGER PAUL
IPC: A61F2/95
Filed: 2012-01-17
Granted: 2015-11-05
Abstract: Anordnung umfassend einen Draht (10) und ein komprimierbares, medizinisches Implantat (21), das mit dem Draht (10) lösbar verbunden ist, wobei der Draht (10) eine erste Hülse (16) mit wenigstens einer Nase (18) aufweist, wobei – die Nase sich radial nach außen erstreckt, – die Nase der Form des Zwischenraums (26) von Stegen (25) des Implantats angepasst und mit dem Implantat (21) zur Kraftübertragung in proximaler Richtung RP in Eingriff gebracht ist und – die Nase einen ersten Anschlag für das Implantat bildet, wobei proximal zur ersten Hülse (16) eine zweite Hülse (14) angeordnet ist, die einen zweiten Anschlag zur Kraftübertragung in distaler Richtung RD bildet, wobei das Implantat (21) wenigstens an einer Endzelle eine Öse (22) aufweist, die im komprimierten Zustand des Implantats (21) in einem Freiraum (17) angeordnet ist, der distal durch die erste Hülse (16) und proximal durch die zweite Hülse (14) begrenzt ist, wobei in der Öse (22) ein Röntgenmarker (23) angeordnet ist, und wobei die Endzelle (27) mit dem Röntgenmarker (23) länger als eine markerlose Endzelle (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102012205842-B4 (DE)
Title: Gleitlagerstruktur für ein Wellenelement
Inventor: KIMURA YUICHIRO
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-04-11
Granted: 2014-03-13
Abstract: Gleitlagerstruktur für ein Wellenelement (10) mit einem Wellenelement (10), einem sich relativ zum Wellenelement (10) drehenden Lagerelement (12) und einem mit Schmieröl versorgtem Ölzufuhrraum zwischen einer Gleitfläche des Wellenelements (10) und einer Gleitfläche des Lagerelements (12), zwei Ringnuten (16b), die an einer Innenumfangsfläche des Lagerelements (12) in Umfangsrichtung ausgebildet sind; und zwei ringförmige Dichtungselemente (18), die als von dem Wellenelement (10) und dem Lagerelement (12) unabhängige Teile ausgebildet und die jeweils in einer der Ringnuten (16b) zwischen dem Wellenelement (10) und dem Lagerelement (12) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedes ringförmige Dichtungselement (18) aus einer Vielzahl von Teilen gebildet und aus einem Material mit einem Wärmeausdehnungskoeffizienten dergestalt hergestellt ist, dass der Innendurchmesser wenigstens eines Abschnitts des ringförmigen Dichtungselements (18) bei einer niedrigen Temperatur kleiner ist als der Innendurchmesser des Lagerelements (12) und bei einer hohen Temperatur so groß wie oder größer ist als der Innendurchmesser des Lagerelements (12).