baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006056725-B4 (DE)
Title: Injektionsverfahren zum Abdichten von Rissen und Wegsamkeiten in Evaporitgesteinsschichten, Salzgrus und technischen Baustoffen mit Salzkomponenten
Inventor: VON BORSTEL LIESELOTTE ERNESTINE
IPC: E21D11/38
Filed: 2006-12-01
Granted: 2010-01-14
Abstract: Verfahren zum Abdichten von lösungsfreien und salzlösungsführenden Rissen und/oder Wegsamkeiten in Evaporitgesteinen, Salzgrus und technischen Baustoffen mit Salzkomponenten, zur Abkapselung von schadstoffgefüllten Hohlräumen sowie zur Versiegelung von Kontaktbereichen zwischen Evaporitgesteinen und technischen Baustoffen mit Salzkomponenten, unter Verwendung von kieselsäurehaltigen Lösungen als Injektionsmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass die kieselsäurehaltigen Lösungen ohne Härterchemikalien unmittelbar in das Risssystem und/oder die Wegsamkeiten der Evaporitgesteinsschichten, des Salzgruses, der technischen Baustoffe mit Salzkomponenten sowie der Kontaktbereiche zwischen Evaporitgestein und technischen Baustoffen mit Salzkomponenten injiziert werden.
Patent DE-102006062695-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für einen Lichtwellenleiter
Inventor: BERGER ROLAND
IPC: G02B6/36
Filed: 2006-05-16
Granted: 2008-05-08
Abstract: Lichtwellenleiter
mit zumindest einem Stecker an einem Ende des Lichtwellenleiters,
wobei der Lichtwellenleiter aufweist:  einen Kern (A),  ein
den Kern (A) umhüllendes
Cladding (B), und  eine Umhüllung
(28, D),  und wobei der Stecker aufweist:  ein Gehäuse (15),
bestehend aus einem ersten Gehäuseabschnitt
(15a), einem zweiten Gehäuseabschnitt
(15b) und einem Endteil (9), wobei die beiden Gehäuseabschnitte
(15a, 15b) mit einem Winkel zueinander angeordnet sind,  einer
ersten Hülse
(10) zur Aufnahme einer Längenausdehnung
der Umhüllung
(28, D), die an dem einen Hülsenende
an dem Cladding (B) des Lichtwellenleiters befestigt ist und an
dem anderen Hülsenende
den Lichtwellenleiter am Ende der Umhüllung (28, D) derart umschließt, dass
die Umhüllung
(28, D) in axialer Richtung in Bezug auf das in der Hülse (10)
fixierte Cladding (B) und in Bezug auf die erste Hülse (10)
verschiebbar ist,  einer zweiten Hülse (13), die unverrückbar mit
dem Gehäuseteil
(15b) verbunden...
Patent DE-102007008047-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum geordneten Zuführen von Produkten wie Tabletten, Kapseln, Oblongs oder dergleichen in die Näpfe einer Blisterfolie
Inventor: GNANN KURT
IPC: B65B9/04
Filed: 2007-02-17
Granted: 2009-01-22
Abstract: Vorrichtung
zum geordneten Zuführen
von Produkten, wie Tabletten, Kapseln, Oblongs oder dergl., in die
Näpfe einer
Blisterfolie, mit einer Mehrzahl kreisförmig um eine Längsachse
angeordneter Stapelschächte
(1) zur Bevorratung der Produkte in Produktstapeln und mit einer
einem der Stapelschächte
(1) zugeordneten Vereinzelungsvorrichtung (2), durch die eine ein Nachrutschen
des Produktstapels verhindernde Abtrennung der zur Abgabe vorgesehenen
Produkte von dem Produktstapel ermöglicht ist, dadurch gekennzeichnet,
daß jedem
Stapelschacht (1) eine auf das Format und die Größe der Produkte abstellbare
Vereinzelungsvorrichtung (2) zugeordnet ist, die gemeinsam und gleichgerichtet
betätigbar
sind und daß jedem
Stapelschacht (1) eine Freigabevorrichtung (9) zur kontrollierten
Abgabe der Produkte zugeordnet ist, die gemeinsam und gleichgerichtet
betätigbar sind.
Patent DE-102007009825-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zur optischen Prüfung der Oberfläche eines Objekts
Inventor: BERGER ROMAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2007-02-28
Granted: 2013-05-08
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung zur optischen Prüfung der Oberfläche (3, 14, 16, 18, 20, 36) eines Objekts mit mehreren Laserlichtquellen (1, 7, 8, 9; L1, L2, L3, L4; L5, L6, L7; L9, L10; L11, L21, L12, L22) und mit einer Kamera (11), dadurch gekennzeichnet, daß, abgestimmt auf die Oberfläche des Objekts, eine erste Gruppe von Laserlichtquellen (L2, L3; L9; L11, L12) eingeschaltet ist, wenn eine zweite Gruppe von Laserlichtquellen (L1, L2, L3, L4; L10; L21, L22) abgeschaltet ist, und die zweite Gruppe von Laserlichtquellen (L1, L2, L3, L4; L10; L21, L22) eingeschaltet ist, wenn die erste Gruppe von Laserlichtquellen (L2, L3; L9; L11, L12) abgeschaltet ist.
Patent DE-102007017781-B4 (DE)
Title: Waschflüssigkeitspumpe
Inventor: OPEL PATRICK
IPC: F04D13/06
Filed: 2007-04-16
Granted: 2014-09-04
Abstract: Waschflüssigkeitspumpe (2) für eine Scheibenwaschanlage (3) eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse und mit einem in dem Gehäuse angeordneten Elektromotor (9), mit einer von dem Elektromotor (9) antreibbaren Pumpenstufe (10) und mit einem von der Innenseite des Elektromotors (9) bis in die Umgebung geführten Entlüftungskanal (21), wobei der Entlüftungskanal (21) in der vorgesehenen Einbaulage der Waschflüssigkeitspumpe (2), in der sich der Elektromotor (9) oberhalb der Pumpenstufe (10) befindet, von einer ersten, innerhalb des Elektromotors (9) angeordneten Ebene (22) in eine unterhalb der ersten Ebene (22) liegenden zweite Ebene (24) und von der zweiten Ebene (24) nach unten in die Umgebung führt, wobei ein erster, von der Innenseite des Elektromotors (9) weg führender Abschnitt (20) des Entlüftungskanals (21) in einem Sammelraum (23) mündet und ein zweiter, in die Umgebung führender Abschnitt (26) des Entlüftungskanals (21) von dem Sammelraum (23) weg führt, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektromotor (9) und die Pumpenstufe (10) in ihren einander zugewandten Seiten ein gemeinsames, einstückig gefertigtes Gehäuseteil (11) aufweisen, dass das Gehäuseteil (11) zwischen dem Elektromotor (9) und der Pumpenstufe (10) eine Einschürung hat und dass ein das Gehäuse (11) rohrförmig übergreifender Mantel (13) und die Einschnürung den Sammelraum (23) begrenzen, wobei der rohrförmige Mantel (13) eine vertikale, von dem Sammelraum (23) bis zu der Pumpenstufe (10) geführte Vertiefung (27) zur Bildung des zweiten Abschnitts (26) des Entlüftungskanals (21) hat, wobei der erste Abschnitt (20) und der zweite Abschnitt (26) des Entlüftungskanals (21) zueinander versetzt angeordnet sind.
Patent DE-102007019446-B4 (DE)
Title: Stoß absorbierende Vorrichtung für Spielzeug-Kinderwagen
Inventor: HUANG MING-TAI
IPC: B62B9/18
Filed: 2007-04-25
Granted: 2009-09-17
Abstract: Stoß absorbierende Vorrichtung für einen Spielzeug-Kinderwagen,  mit einem ersten Element (31), das ein erstes Ende (310) aufweist, das zur Verbindung mit einem unteren Ende (111) einer Scherengelenkstrebe eines Paares von Scherengelenkstreben (11) geeignet ist, deren oberes Ende (112) mit einem Kinderwagenaufbau (10) des Spielzeug-Kinderwagens verbunden ist, wobei das erste Element (31) außerdem ein zweites Ende (34) aufweist, das eine Basis (315) und eine Verlängerung (316) besitzt, die sich von der Basis (315) nach oben erstreckt, wobei die Basis (315) an einer Seitenfläche (302) einen Rastblock (318) aufweist, und wobei die Verlängerung (316) einen Vorsprung (314) aufweist, der sich von einer Seitenfläche (304) nach außen erstreckt, und   mit einem zweiten Element (32), das ein erstes Ende (320) aufweist, das zur Verbindung mit einem Radrahmen (20) des Spielzeug-Kinderwagens geeignet ist, wobei das zweite Element (32) außerdem ein zweites Ende (36) aufweist, das zwei voneinander beabstandete Seitenwände (329) und eine zwischen...
Patent DE-102007020482-B4 (DE)
Title: Mäh- und/oder Schneidgerät
Inventor: Dücker Gerhard
IPC: A01D69/03
Filed: 2007-04-27
Granted: 2016-02-25
Abstract: Ein Mäh- und/oder Schneidgerät (1) mit zumindest einem Front- oder heckseitig an einem Fahrzeug (2) halterbaren und gegenüber diesem um eine zumindest nahezu vertikale Auslenkungsachse (8) schwenkbaren Ausleger (3), der zumindest einen Arbeitskopf (4) trägt, wobei zum Verschwenken des Auslegers (3) in einer zumindest nahezu senkrecht zur Auslenkungsachse (8) liegenden Ebene eine Antriebseinheit mit einem oder mehreren Hydraulikzylinder(n) (9) mit jeweils einem beweglichen Kolben (10) vorgesehen ist, wird so ausgebildet, daß zumindest ein Hydraulikzylinder (9) einen funktional zwischen einem kolbenstangenseitigen (12) und einem kolbenbodenseitigen Anschluß (11) liegenden weiteren Anschluß (13) für Druckmittel aufweist, der durch den Kolben (10) verschließbar ist.
Patent DE-102007029137-B4 (DE)
Title: Testsystem-Verbund zum parallelen Testen mehrerer Systeme unter Test mit mehreren Testsystemen
Inventor: STUENKEL REINER
IPC: G05B17/02
Filed: 2007-06-25
Granted: 2013-04-18
Abstract: Heutige High-End Technologieprodukte, wie Flugzeuge, bestehen aus einer Vielzahl einzelner Systeme, die von unabhängigen elektronischen Steuerungseinheiten gesteuert werden und immer stärker miteinander vernetzt sind. Gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist ein Testsystem-Verbund zum parallelen Testen mehrerer solcher Systeme für ein Flugzeug angegeben, bei welchem ein übergeordnetes Netzwerk vorgesehen ist, das dem Datenaustausch zwischen den einzelnen Testsystemen und einer Steuerungseinheit dient, sowie eine originale Verkabelung zwischen den Test Systemen, über die die getesteten Systeme direkt miteinander verschaltet werden können. Auf diese Weise kann die Flexibilität von Systemtests für Flugzeuge erhöht werden.
Patent DE-102007051872-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose eines Schubumluftventils einer Brennkraftmaschine mit Verdichter
Inventor: REUSCHENBACH LUTZ
IPC: F02D45/00
Filed: 2007-10-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Schubumluftventils (1) einer Brennkraftmaschine (5) mit Verdichter (10), dadurch gekennzeichnet, dass für die Diagnose ein zeitlicher Verlauf eines Ladedruckes der Brennkraftmaschine (5) in Folge einer vorgegebenen Ansteuerung des Schubumluftventils (1) ausgewertet wird, wobei die Ansteuerung des Schubumluftventils (1) derart erfolgt, dass ein in Richtung seiner Schließstellung verbrachtes Schubumluftventil (1) erwartet wird, und dass abhängig vom sich einstellenden zeitlichen Verlauf des Ladedruckes ein offen klemmendes Schubumluftventil (1) diagnostiziert wird, wenn der zeitliche Verlauf des Ladedruckes nicht mit einem für ein in Richtung seiner Schließstellung verbrachtes Schubumluftventil (1) erwarteten zeitlichen Verlauf plausibel ist, wobei dass beim Übergang von einer höheren Last, bei der das Schubumluftventil (1) in Schließrichtung angesteuert wird, zu einer niedrigeren Last der Brennkraftmaschine (5) die Ansteuerung des Schubumluftventils (1) in Richtung seiner geöffneten Stellung ausgesetzt wird, dass geprüft wird, ob infolge dessen Verdichterpumpen auftritt, und dass wenn festgestellt wird, dass sich kein Verdichterpumpen einstellt, ein fehlerhaft offen klemmendes Schubumluftventil (1) erkannt wird.
Patent DE-102007056959-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung
Inventor: KONAGAYA TETSUO
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-11-27
Granted: 2019-05-16
Abstract: Anzeigeeinrichtung (10), umfassend:
 einen Skalenscheiben-Teil (17, 21), der einen Design-Teil (18, 22) enthält, welcher eine Ablesemarke hat;
 einen Zeige-Teil (20, 24), der entlang einer Vorderseite des Skalenscheiben-Teils (17, 21) rotiert, um auf die Ablesemarke zu zeigen;
 ein Zierelement (19, 26), das auf der Vorderseite des Skalenscheiben-Teils (17, 21) bereitgestellt wird, um den Design-Teil (18, 22) zu umgeben;
 einen Glas-Vorderteil (28), der den Skalenscheiben-Teil (17, 21), den Zeige-Teil (20, 24) und das Zierelement (19, 26) abdeckt; und
 eine Lichtquelle (32), die Licht auf die Rückseite des Skalenscheiben-Teils (17, 21) aussendet, um die Ablesemarke mit Licht zu erhellen,
 wobei eine rauchfarbene Schicht (39) auf der Vorderseite des Skalenscheiben-Teils (17, 21) bereitgestellt wird, so dass die Ablesemarke bedeckt ist; und
 wobei die rauchfarbene Schicht (39) eine kleinere Lichtdurchlässigkeit hat als der Glas-Vorderteil (28).
Patent DE-102007061650-B4 (DE)
Title: Tubulare Brennstoffzelle und Verfahren zum Betreiben einer tubularen Brennstoffzelle
Inventor: HAHN SEBASTIAN
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-12-20
Granted: 2011-05-05
Abstract: Brennstoffzelle mit einer Vielzahl von Zuführleitungen für ein Brenngas und für Sauerstoff, ionenleitenden Membranen und Elektroden, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuführleitungen (4, 5) für eine Gasabgabe porös sind und konzentrisch für den Sauerstoff in einem ersten Zylinder (2) und für das Brenngas in einem zweiten Zylinder (3) jeweils aus einer Keramik (10), angeordnet sind und zwischen den Zylindern (2, 3) mit Katalysematerial (6) beschichtete Membranen angeordnet sind.
Patent DE-102008005389-B4 (DE)
Title: Blattzuführvorrichtung
Inventor: YASUKAWA RYOICHI
IPC: B65H1/04
Filed: 2008-01-21
Granted: 2009-07-23
Abstract: Eine Blattzuführvorrichtung, umfassend:  eine Einstellwalze (2), welche mit einem Druckmedium in Kontakt gebracht wird und sich dreht, um eine Transportkraft auf das Druckmedium auszuüben, um das Druckmedium in einer Transportrichtung zu transportieren;  einen Motor (3), welcher eine Antriebskraft erzeugt, um die Einstellwalze (2) zu drehen;  eine Klappe (9), welche zwischen einer ersten Standby-Position und einer ersten Zuführposition schwingt, wobei die Klappe (9) in der ersten Standby-Position mit einer Kante des Druckmediums in Kontakt kommt, um einen Transport des Druckmediums zu verhindern, und den Transport in der ersten Zuführposition zulässt;  eine Einstellführung (5), welche zwischen einer zweiten Standby-Position und einer zweiten Zuführposition schwingt, wobei die Einstellführung (5) in der zweiten Standby-Position mit dem Druckmedium in Kontakt kommt, um das Druckmedium von der Einstellwalze (2) zu trennen, und dem Druckmedium erlaubt, in der zweiten Zuführposition mit der Einstellwalze (2) in Kontakt zu sein;  eine Schwingvorrichtung (6), welche...
Patent DE-102008006124-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Fertigung
Inventor: SHIRAKI SATOSHI
IPC: H01L27/06
Filed: 2008-01-25
Granted: 2011-11-10
Abstract: Halbleitervorrichtung mit: – einem ersten Anschluss (P300) und einem zweiten Anschluss (P400), wobei der erste Anschluss (P300) ein vorbestimmtes erstes Potential aufweist, das geringer als ein vorbestimmtes zweites Potential des zweiten Anschlusses (P400) ist; – n Transistorelementen (N1-N12), die einzeln angeordnet und der Reihe nach zwischen dem ersten Anschluss (P300) und dem zweiten Anschluss (P400) in Reihe geschaltet sind, wobei n eine vorbestimmte natürliche Zahl von größer oder gleich zwei beschreibt, ein Transistorelement (N1), welches dem ersten Anschluss (P300) am nächsten gelegen ist, als Transistorelement (N1) einer ersten Stufe definiert ist, und ein weiteres Transistorelement (N12), welches dem zweiten Anschluss (P400) am nächsten gelegen ist, als Transistorelement (N12) einer n-ten Stufe definiert ist; – n Widerstandselementen (R1-R12), die der Reihe nach zwischen dem ersten Anschluss (P300) und dem zweiten Anschluss (P400) in Reihe geschaltet sind, wobei ein Widerstandselement (R1), welches dem ersten Anschluss (P300) am nächsten gelegen...
Patent DE-102008010481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine rohrförmige lokale Aufweitung und Verfahren zum lokalen Aufweiten eines rohrförmigen Elements für Fahrzeuge
Inventor: GHIRAN MIKE M
IPC: B21D26/02
Filed: 2008-02-22
Granted: 2011-06-01
Abstract: Vorrichtung (20) zum lokalen Aufweiten eines rohrförmigen Elements (10), die umfasst:  ein Vorformwerkzeug (32), das einen Hohlraum (44) mit einer Aufweitungskammer (46) darin aufweist, um einen Abschnitt eines rohrförmigen Rohlings (38) zwischen Enden desselben aufzunehmen; und  eine Balgvorrichtung (48) zum Einsetzen in den rohrförmigen Rohling (38) und Zusammenwirken mit dem Vorformwerkzeug (32), um den Abschnitt des rohrförmigen Rohlings (38) in der Aufweitungskammer (46) lokal aufzuweiten und ein lokal aufgeweitetes rohrförmiges Element zu bilden;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Balgvorrichtung (48) zwei relativ aufeinander zu- und voneinander wegbewegbare Drücker, nämlich einen inneren Drücker (56) und einen äußeren Drücker (50), sowie einen flexiblen Balg (78) umfasst, der sich zwischen dem inneren Drücker (56) und dem äußeren Drücker (50) erstreckt.
Patent DE-102008016877-B4 (DE)
Title: Optisches Subminiatur-Bildsystem
Inventor: YOU HO SIK
IPC: G02B9/34
Filed: 2008-04-02
Granted: 2011-01-05
Abstract: Optisches Subminiatur-Bildsystem, welches Linsen aufweist, die entlang der optischen Achse hintereinander angeordnet sind, umfassend eine erste Linse (L1), die eine positive Brechkraft und zwei konvexe Flächen (1, 2) aufweist;  eine zweite Linse (L2), die eine negative Brechkraft und eine konkave bildseitige Fläche (4) aufweist;  eine dritte Linse (L3), die eine negative Brechkraft und eine Meniskusform mit einer konvexen bildseitigen Fläche (6) aufweist; und  eine vierte Linse (L4), die eine negative Brechkraft aufweist,  wobei die erste Linse (L1) eine Brechkraft aufweist, die die folgende Bedingung 1 erfüllt, und eine Größe in Richtung der optischen Achse aufweist, die die folgende Bedingung 2 erfüllt,    0,5 < f1/f < 0,7 Bedingung 1,   
   1,0 < TL/f < 1,3 Bedingung 2,   wobei f1 die Brennweite der ersten Linse (L1) ist, f die effektive Brennweite des gesamten optischen Systems ist und TL die Distanz von einer objektseitigen Fläche (1) der ersten Linse (L1) zur Bildebene ist.
Patent DE-102008023035-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes organisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen
Inventor: BIRNSTOCK JAN
IPC: H01L51/56
Filed: 2008-05-09
Granted: 2016-01-07
Abstract: Lichtemittierendes organisches Bauelement mit: – einer sich über eine Elektrodenfläche ausbreitenden Elektrode, – einer sich über eine Gegenelektrodenfläche ausbreitenden Gegenelektrode, – einer zwischen der Elektrode und der Gegenelektrode und in elektrischem Kontakt hiermit gebildeten organischen Schichtanordnung, – einem elektrischen Widerstandsgradienten in einer Schicht der organischen Schichtanordnung in einem mit der Elektrodenfläche wenigstens teilweise überlappenden Bereich der organischen Schichtanordnung, wobei der elektrische Widerstandsgradient in einer im Wesentlichen parallel zur Elektrodenfläche verlaufenden Richtung gebildet ist, wobei der elektrische Widerstandsgradient Unterschiede im elektrischen Zuleitungswiderstand in der Elektrodenfläche wenigstens teilsweise ausgleichend und wenigstens abschnittsweise mittels eines Schichtdickengradienten in der organischen Schichtanordnung gebildet ist und in der organischen Schichtanordnung ein weiterer Schichtdickengradient in einer weiteren Schicht der organischen Schichtanordnung gebildet ist, welcher den Schichtdickengradienten über die organische Schichtanordnung kompensierend ausgeführt ist und einen kleineren elektrischen Schichtwiderstand als der Schichtdickengradient aufweist.
Patent DE-102008028362-B4 (DE)
Title: Kompakte Optikbaugruppe mit mehreren optischen Kanälen
Inventor: GLIEGE SVEN
IPC: F41J5/10
Filed: 2008-06-12
Granted: 2014-01-09
Abstract: Kompakte Optikbaugruppe zur Übertragung von Strahlenbündeln mit mehreren optischen Kanälen, die jeweils aus einer optischen, sammelnden Komponente und einer in deren Brennebene angeordneten aktiven Komponente, nämlich einer Strahlungsquelle (5) oder einem Strahlungsempfänger (4), gebildet sind, wobei die Achsen (K) der optischen Kanäle eine vorgegebene Ausrichtung zueinander haben, dadurch gekennzeichnet, dass die optischen, sammelnden Komponenten jeweils durch eine Plankonvexlinse (3) und einen an deren Planflächen angeklebten, durch den jeweiligen Linsenumfang begrenzten Bereich eines gemeinsamen, planplattenförmigen, transparenten Trägers (2) gebildet sind und die optischen Achsen (A) der sammelnden Komponenten zueinander parallel ausgerichtet sind, dass der Träger (2) über seinen Umfang in einem Gehäuse (1) gefasst ist und in dem Gehäuse (1), der freien Planfläche des Trägers (2) gegenüberliegend, die aktiven Komponenten eingesetzt sind, wobei die aktiven Komponenten im Bereich der Bodenfläche des Gehäuses (1) jeweils im Brennpunkt einer der sammelnden Komponente angeordnet sind.
Patent DE-102008033637-B4 (DE)
Title: Elastische Wellenkupplung
Inventor: ZIMMERMANN DIRK
IPC: F16D3/68
Filed: 2008-07-17
Granted: 2015-07-16
Abstract: Elastische Wellenkupplung (1) mit zwei Kupplungsteilen (3, 5), wobei der erste Kupplungsteil (3) mindestens drei sich sternförmig von einer Kupplungsachse weg erstreckende Arme (4) aufweist, wobei der zweite Kupplungsteil (5) den ersten Kupplungsteil (3) um die Kupplungsachse (2) herum umschließt und zur Kupplungsachse (2) hin zwischen die Arme (4) eingreifende Vorsprünge (6) aufweist und wobei Elastomerfedern (12) zwischen den Kupplungsteilen (3, 5) angeordnet sind, die radial zur Kupplungsachse (2) vorgespannt sind und sich einerseits an zur Kupplungsachse hin weisenden Innenumfangsflächen (15) des zweiten Kupplungsteils (5), die zwischen einander benachbarten Vorsprüngen (6) angeordnet sind, abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Elastomerfedern (12) andererseits an von der Kupplungsachse (2) weg radial nach außen weisenden Stirnflächen (14) der Arme (4) abstützen, so dass die beiden Kupplungsteile (3, 5) der Wellenkupplung (1) über ihre radial zur Kupplungsachse vorgespannten Elastomerfedern (12) miteinander verbunden sind, wobei jedem Arm (4) in Umfangsrichtung um die Kupplungsachse (2) zwei Vorsprünge (6) benachbart sind.
Patent DE-102008034824-B4 (DE)
Title: Gassackpaket und Verfahren zur Herstellung eines Gassackpaketes
Inventor: GÖCKLER OLIVER
IPC: B60R21/237
Filed: 2008-07-23
Granted: 2017-11-23
Abstract: Gassackpaket für ein Kraftfahrzeug, mit – einem Gassack (2); – zumindest einer zum Schutz eines Fahrzeuginsassen aufblasbaren und zu einem Paket zusammengefalteten Kammer (20) des Gassackes (2), die sich entlang einer Erstreckungsrichtung (x) erstreckt, – zumindest einer von der Kammer (20) abstehenden Befestigungslasche (21, 22) des Gassackes (2) zum Befestigen des Gassackes (2) an einem Kraftfahrzeug, und – einer den Gassack (2) zumindest abschnittsweise umgebenden und eng am Gassack anliegenden Schutzhülle (3), wobei die Schutzhülle (3) aus einer Schrumpffolie (30) gebildet ist, die dazu eingerichtet und vorgesehen ist, sich zur engen Anlage am Gassack (2) unter Einwirkung von Wärme um den Gassack (2) zusammenzuziehen, wobei die mindestens eine Befestigungslasche (21) in der Schutzhülle (3) eingeschlossen ist, und wobei die Schrumpffolie (30) zur Ausbildung der Schutzhülle (3) verschweißt ist, so dass die Schutzhülle (3) zumindest eine entlang der Erstreckungsrichtung (x) verlaufende Schweißnaht (32) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnaht (32) die Befestigungslasche (21) umgreift.
Patent DE-102008034860-B4 (DE)
Title: Batterie mit einem Batteriegehäuse und einer Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: H01M50/211
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-07-14
Abstract: Batterie mit einem Batteriegehäuse und einer Wärmeleitplatte (8) zum Temperieren der Batterie, wobei die Batterie mehrere parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (1), die als Flachzellen ausgeführt und jeweils von einem Zellgehäuse (1.1) umgeben sind, aufweist, wobei in dem Zellgehäuse (1.1) ein elektrochemischer Folienstapel (2.1) angeordnet ist und die Einzelzellen (1) Wärme leitend mit der Wärmeleitplatte (8) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Zellgehäuse (1.1) mit in diesem angeordneten Folienenden (2.1) polseitig zumindest teilweise in Aufnahmen (10) der Wärmeleitplatte (8) hineinragt, wobei die Wärmeleitplatte (8) eine Kanalstruktur (9) aufweist, die von einem Kühlmittel durchströmbar ist.
Patent DE-102008050760-B4 (DE)
Title: Kopfstützen-Führungsteil mit Anschlag
Inventor: HELM MANFRED DR
IPC: B60N2/80
Filed: 2008-10-08
Granted: 2018-09-20
Abstract: Kopfstützen-Führungsteil (1) zur Führung einer Haltestange (200) einer Kopfstütze (2) einer Rückenlehne (3) mit einem Anschlag mittels welchem eine Bewegung der Haltestange (200) in das Kopfstützen-Führungsteil (1) hinein blockierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstützen-Führungsteil (1) zwei über mindestens ein Verbindungselement (171) verbindbare Schenkel (160) aufweist, die sich im Wesentlichen in eine Führungsrichtung (L) des Kopfstützen-Führungsteils (1) erstrecken, wobei das Kopfstützen-Führungsteil (1) mindestens einen Anschlag (170) für die Haltestange (200) vorsieht, der im Innern des Kopfstützen-Führungsteiles (1) an mindestens einem Schenkel (160) oder der durch das mindestens eine Verbindungselement (171) ausgebildet ist.