baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004044741-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur schaltbaren Verstärkung von veränderlichen elektrischen Signalen
Inventor: HUBER KLAUS
IPC: H03G3/04
Filed: 2004-09-15
Granted: 2007-04-19
Abstract: Schaltungsanordnung
zur schaltbaren Verstärkung
von veränderlichen
elektrischen Signalen mit mindestens:  – einem Signaleingang (1) und
einem Signalausgang (2),  – einem
zwischen Signaleingang (1) und Signalausgang (2) vorhandenen, mit
einem Eingang (3), mit einem Ausgang (4) und mit einem mindestens
einen Widerstand (5) aufweisenden Gegenkopplungspfad (6) zwischen
Eingang (3) und Ausgang (4) versehenen schaltbaren Verstärker (7) und  – einer
mittels eines Schaltgliedes (8) umpolbaren Spannungsquelle (9),  wobei  – der Gegenkopplungspfad
(6) ein zum mindestens einen Widerstand (5) parallel geschalteten
schaltbaren Bypass (10) aufweist und  – die am Verstärkereingang
(3) eingespeisten Signale je nach Polarität der Spannungsquelle (9) über einen
ersten Signalpfad (11) verstärkt
oder über
einen zweiten Signalpfad (12) unverstärkt dem Verstärkerausgang
(4) zuzuführen
sind.
Patent DE-102004057871-B4 (DE)
Title: Abdeckteil, insbesondere Instrumententafelverkleidungsteil
Inventor: BAIR JUERGEN
IPC: B60R21/231
Filed: 2004-11-30
Granted: 2009-06-04
Abstract: Abdeckteil zur Abdeckung einer Airbageinrichtung (8) mit einem sich zum Beispiel im Falle eines Unfalls aufblähenden Airbag (10), wobei das Abdeckteil (15) mindestens vier Eckbereiche, einen Randbereich und eine zwei Enden (41, 42) aufweisende Hauptschwächungslinie (40) umfasst, die ausgehend von einem mittleren Bereich (44) zu den Enden (41, 42) hin aufreißt, wenn sich der Airbag (10) aufbläht, wobei von mindestens einem Ende (41, 42), insbesondere von beiden Enden, der Hauptschwächungslinie (40) zwei weitere Schwächungslinien (55–58; 65–68; 75–78) ausgehen, die sich zu den Eckbereichen und/oder zu dem Randbereich hin erstrecken, wobei die weiteren Schwächungslinien (55–58; 65–68; 75–78) vor den Eckbereichen und/oder dem Randbereich enden, dadurch gekennzeichnet, dass in dem mittleren Bereich (44) von der Hauptschwächungslinie (40) mindestens eine weitere Schwächungslinie (51, 52) ausgeht, die vor dem Randbereich endet und quer zu der Hauptschwächungslinie verläuft.
Patent DE-102004058547-B4 (DE)
Title: Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von Einkristallen mit großem Durchmesser
Inventor: HOPPE BERND
IPC: C30B13/14
Filed: 2004-12-03
Granted: 2007-10-25
Abstract: Vorrichtung
zum Züchten
eines hochschmelzenden Einkristalls mit vorbestimmter Orientierung aus
einem Nährstab
(3) mittels eines Floating-Zone-Verfahrens bzw. Schwebezonenverfahrens,
mit:  einem Nährstab
(3) und einem Keimkristall (4), zwischen deren Enden und in unmittelbarer
Nähe zu
diesen ein mit zumindest einer Öffnung
versehener, widerstandsbeheizter Heizstreifen (6) angeordnet ist,
der auf eine Kristallschmelztemperatur aufgeheizt ist, um eine Schmelzzone (5)
auszubilden,  einem Antriebsmechanismus (8, 11), um eine Relativbewegung
zwischen dem Heizstreifen (6) und dem Keimkristall (4) und Nährstab (3),
die jeweils in unmittelbarer Nähe
zu dem Heizstreifen angeordnet sind, zu bewirken, sodass schmelzflüssiges Material
des Nährstabs
(3) durch die jeweilige Öffnung
des Heizstreifens gelangt und durch Abkühlen das Wachstum des Einkristalls
auf dem Keimkristall (4) bewirkt wird, und  einer weiteren Heizeinrichtung
(15, 16), die nahe der Schmelzzone (5) vorgesehen ist, um einen
Temperaturgradienten im Bereich der Schmelzzone (5) vorzugeben,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Heizstreifen als streifenförmiger Heizstreifen
(6) mit einer...
Patent DE-102005006254-B4 (DE)
Title: Abdeckung eines Sicherungshebels einer Kindersicherungseinrichtung
Inventor: JAEGER ACHIM
IPC: B60J5/00
Filed: 2005-02-11
Granted: 2008-11-06
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem
Türöffnungsmechanismus,
der durch eine Kindersicherungseinrichtung blockierbar ist, die
einen Sicherungshebel (8) umfasst, der zum Umschalten der Kindersicherungseinrichtung
ein freies Ende (6) aufweist, das aus einem Innenraum einer Kraftfahrzeugtür durch
eine, nur im geöffneten
Zustand der Kraftfahrzeugtür,
zugängliche Öffnung (4)
herausragt,  wobei die Öffnung
(4) durch ein Abdeckelement (10) verschlossen ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  das Abdeckelement (10) eine -bezogen auf
die Kraftfahrzeugtür-
nach außen
gewölbte
Haube (14) aufweist, in derem Inneren eine Mulde (15) ausgebildet
ist, in die das freie Ende (6) des Sicherungshebels (8) eingreift,
dass die Haube (14) von einem Rahmen (16) eingefasst ist, dass zwischen
der Haube (14) und dem Rahmen (16) mindestens eine Falte (26, 28,
30, 32) in dem Abdeckelement (10) ausgebildet ist, und dass die
Haube (14) im Bereich der Falte relativ zu dem Rahmen bewegbar ist.
Patent DE-102005006280-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil mit einem Durchkontakt durch eine Gehäusemasse und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: POHL JENS
IPC: H01L23/50
Filed: 2005-02-10
Granted: 2006-11-16
Abstract: Halbleiterbauteil
mit einem Durchkontakt (4) durch eine Gehäusemasse (5) des Halbleiterbauteils
(1) zu Kontaktanschlussflächen
(6) innerhalb des Halbleiterbauteils (1), wobei der Durchkontakt
(4) in einem Kontaktloch (7) durch die Gehäusemasse (5) angeordnet ist,
und wobei das Kontaktloch (7) eine asymmetrische Trichterform aufweist
mit mindestens zwei nahezu senkrecht zur Gehäuseoberseite (8) ausgerichteten
gegenüberliegenden
Innenwandseiten (9, 11) und mindestens einer derart geneigten weiteren
Innenwandseite (12), dass das Kontaktloch (7) an der Gehäuseoberseite
(8) einen Langlochquerschnitt (13) und im Bereich der Kontaktanschlussfläche (6)
einen der Kontaktanschlussfläche
(6) angepassten Querschnitt (14) aufweist, und wobei sich eine kontaktgebende
Leiterbahn (15), die den Durchkontakt (4) bildet, von der Gehäuseoberseite
(8) entlang der geneigten weiteren Innenwandseite (12) bis auf die
Kontaktanschlussfläche
(6) erstreckt.
Patent DE-102005012008-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: B60R11/06
Filed: 2005-03-16
Granted: 2014-10-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeuginnenraum und mit einem Kofferraum, der von dem Fahrzeuginnenraum durch mindestens eine Rückwand und eine sich daran anschließende obere Karosseriewand abgetrennt ist, wobei im Kofferraum ein abgetrennter Stauraum ausgebildet ist, wobei der Stauraum vom Kofferraum und vom Fahrzeuginnenraum aus zugänglich ist, wobei der Stauraum als ein Behälter ausgebildet ist, der unterhalb der oberen Karosseriewand angeordnet ist, wobei der Behälter in einer Position unterhalb der oberen Karosseriewand lösbar arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (13) aus der arretierten Position (29, 33) im Kofferraum (4) ohne eine Verlagerung direkt entnehmbar ist und dass der Behälter (13) zur direkten Entnahme im Kofferraum (4) über lösbare Befestigungsmittel an der oberen Karosseriewand (9) angeordnet ist.
Patent DE-102005018941-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauteil in einem Standardgehäuse und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: OTEMBRA RALF
IPC: H01L21/60
Filed: 2005-04-22
Granted: 2010-07-08
Abstract: Halbleiterbauteil in einem Standardgehäuse (27), das mehrere Außenanschlüsse (1–20) in Flachleitertechnik aufweist, wobei zwischen benachbarten Außenanschlüssen (1–20) für gleiche Versorgungspotentiale oder für gleiche Signale mechanisch versteifende und die Außenanschlüsse (1–20) elektrisch verbindende Flachleiterstege (28) außerhalb des Standardgehäuses (27) angeordnet sind, wobei mehrere Flachleiterstege (28) zwischen zwei elektrisch zu verbindenden Außenanschlüssen (1–20) vorgesehen sind und wobei die Flachleiterstege (28) außerhalb des Standardgehäuses (27) beabstandet zu einem Kunststoffgehäuserand (32) zwischen benachbarten Außenanschlüssen (1–20) angeordnet sind.
Patent DE-102005030376-B4 (DE)
Title: Herstellverfahren für eine Kontaktfläche in einem Elektromagneten sowie Elektromagnet
Inventor: ECKL PETER
IPC: H01F3/02
Filed: 2005-06-29
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Kontaktfläche
eines metallischen Schließelements
(1) eines Elektromagneten (12), insbesondere für ein elektromechanisches Schaltgerät, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Oberfläche
eines rohen Stanzteiles des Schließelements (1) zu der Kontaktfläche (5)
abgefräst
wird.
Patent DE-102005032414-B4 (DE)
Title: Schablone für die Installation von Elektro-Dosen
Inventor: DEHMER GOTTFRIED
IPC: H02G3/08
Filed: 2005-07-12
Granted: 2007-08-30
Abstract: Schablone
für die
Installation von n Elektro-Dosen, wobei n ≥ 2 und wobei die Schablone ein Brett
mit n Durchbohrungen aufweist, gekennzeichnet durch:  a) einen
auf einer ersten Seite des Bretts (2) angeordneten Dehnkörper (17)
und  b) eine auf einer zweiten Seite des Bretts (2) angeordnete Bedienungsvorrichtung
(5), mit welcher der Umfang des Dehnkörpers (17) veränderbar
ist.
Patent DE-102005034926-B4 (DE)
Title: Anodisier-Rack-Abstandsstange, Anodisier-Rack-Anordnung und Verfahren zum Klemmen einer Vielzahl von langgestreckten Werkstücken
Inventor: KOENIG THOMAS
IPC: C25D11/02
Filed: 2005-07-26
Granted: 2009-03-19
Abstract: Anodisier-Rack-Abstandsstange
(13) zum Trennen langgestreckter Werkstücke (5) in einem Rack während eines
Anodisier-Vorgangs, wobei  – das
Rack mindestens zwei Paare (11, 12) von beabstandeten und in vertikaler
Richtung langgestreckten Elementen umfasst,  – die Anodisier-Rack-Abstandsstange
(13) so ausgebildet ist, dass sie sich derart anordnen lässt, dass
sie horizontal zwischen einem ersten Paar (11) und einem zweiten
Paar (12) der in vertikaler Richtung langgestreckten Elemente verläuft und
eine Schicht der Werkstücke
(5) unterstützt,  gekennzeichnet
durch  – einen
zentralen Abschnitt (9);  – einen
U-förmigen
Griff (7), der an dem zentralen Abschnitt (9) befestigt und zum
Umgreifen des ersten Paars (11) der in vertikaler Richtung langgestreckten
und beabstandeten Elemente ausgebildet ist.
Patent DE-102005035851-B4 (DE)
Title: Luftpumpe mit einem darin aufgenommenen Manometer
Inventor: YANG CHUI-CHING
IPC: F04B33/00
Filed: 2005-07-22
Granted: 2007-11-15
Abstract: Luftpumpe,
umfassend:  ein hohles, walzenförmiges Gehäuse (10) mit einer unteren Öffnung (11)
und einer oberen Öffnung
(12);  einen hohlen Deckel (20), der in die obere Öffnung (12)
des walzenförmigen
Gehäuses
(10) eingesetzt ist;  ein beweglich in dem walzenförmigen Gehäuse (10)
augenommenes Manometer (30), das aus dem walzenförmigen Gehäuse (10) herausfahrbar ist,
und das eine Nut (34) entlang eines äußeren Umfangs aufweist, in
der ein erster O-Ring (35) beweglich aufgenommen ist, wobei in einer
unteren Fläche
der Nut (34) ein Ausschnitt (33) vorgesehen ist;  eine Luftleitung
(40), die in dem Manometer (30) angeordnet ist, um fest mit einer
inneren Fläche
der unteren Öffnung
(11) des walzenförmigen
Gehäuses
(10) in Eingriff gebracht zu werden;  einen in dem Manometer
(30) angeordneten Schlauch (401), der eine Luftleitung (40) aufnimmt;  einen
Stab (42), der fest in einer oberen Öffnung des Schlauchs (401)
angebracht ist und entlang eines äußeren Umfangs...
Patent DE-102005038519-B4 (DE)
Title: Taktgeneratorschaltung und Taktsignalerzeugungsverfahren
Inventor: LEE JAE YOUNG
IPC: G11C7/22
Filed: 2005-07-29
Granted: 2009-11-19
Abstract: Taktgeneratorschaltung mit  – einer ersten Verzögerungsschaltung (220), welche auf ein erstes Taktsignal (BCLK) reagiert,  – einer Grobsynchronisationsschaltung (230), die auf eine Ausgabe der ersten Verzögerungsschaltung (220) und auf das erste Taktsignal (BCLK) reagiert,  – einer spannungsgesteuerten Verzögerungsschaltung (240), welche auf eine Ausgabe der Grobsynchronisationsschaltung und auf ein Spannungssteuersignal (VCONT) reagiert,  – einer zweiten Verzögerungsschaltung (250), welche auf eine Ausgabe der spannungsgesteuerten Verzögerungsschaltung reagiert, und  – einer Feinsynchronisationsschaltung welche auf eine Ausgabe der zweiten Verzögerungsschaltung und auf das erste Taktsignal reagiert und das Spannungssteuersignal erzeugt,  – wobei die Grobsynchronisationsschaltung (230) folgende Komponenten umfasst:   – wenigstens eine Logikschaltung (231_1 bis 231_4), welche auf die Ausgabe der ersten Verzögerungsschaltung und das erste Taktsignal reagiert,  – eine Mehrzahl von analogen synchronen Spiegelverzögerungsschaltungen (233_1 bis 233_4), welche auf die wenigstens eine Logikschaltung reagieren, und  – einen Flankendetektor (235), welcher auf entsprechende Ausgaben der Mehrzahl von analogen...
Patent DE-102005043060-B4 (DE)
Title: Turboladereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BUCHWALD RALF DR
IPC: F02B37/013
Filed: 2005-09-07
Granted: 2012-10-04
Abstract: Turboladereinrichtung für eine Brennkraftmaschine (1) mit mindestens einem ersten Abgasturbolader und einem weiteren Abgasturbolader, wobei  – die Turbine (2) des ersten Abgasturboladers und die Turbine (3) des weiteren Abgasturboladers in einer Abgasleitung (4) vom Abgas der Brennkraftmaschine (1) antreibbar sind,  – die Turbine (2) des ersten Abgasturboladers und die Turbine (3) des weiteren Abgasturboladers in Strömungsrichtung (S) nacheinander vom Abgasmassenstrom beaufschlagbar sind,  wobei  eine Serienschaltung aus der Turbine (2) des ersten Abgasturboladers, einer ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) und der Turbine (3) des weiteren Abgasturboladers in der Abgasleitung (4) vorgesehen ist, wobei eine vom Abgasmassenstrom mit einem Anteil von 0% bis 100% durchströmbare, regelbare Bypassleitung (8) vorgesehen ist, die stromaufwärts der Serienschaltung von der Abgasleitung (4) abzweigt und in einer Einmündung (9) stromabwärts der Turbine (2) des ersten Abgasturboladers und stromaufwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (6) und der Turbine (3) des weiteren Abgasturboladers in die Abgasleitung (4) wieder...
Patent DE-102005052529-B4 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Innenaustattungsfeldbaugruppe mit engem Übergangsradius
Inventor: DOOLEY DAVID J
IPC: B60K37/00
Filed: 2005-11-03
Granted: 2007-09-27
Abstract: Einrichtung
(40) zum Ausformen eines Teils (10), wobei die Einrichtung aufweist:  eine
erste Formhälfte
(44), die eine erste Formoberfläche (45)
aufweist, wobei die erste Formoberfläche (45) ein vorstehendes Teil
(58) aufweist, das gegenüber
der ersten Formhälfte
(44) vorsteht;  eine zweite Formhälfte (46), die eine zweite
Formoberfläche
(47) aufweist, wobei die Formhälften
(44, 46) eine Relativbewegung zwischen einer ersten Position und
einer zweiten Position durchführen
können;  wobei
die erste (45) und die zweite Formoberfläche (47) unterstützen, einen
Formhohlraum (56) festzulegen, wenn sich die Formhälften (44,
46) in der zweiten Position befinden; und  ein Halterungsteil
(52), welches das vorstehende Teil (58) der ersten Formhälfte (44)
haltern kann, wenn sich die Formhälften (44, 46) in der zweiten
Position befinden, wobei das Halterungsteil (58) dazu ausgebildet
ist, Fluid durch das Halterungsteil (52) hindurch zu lassen.
Patent DE-102005059605-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verstellen einer Kraftfahrzeugkomponente
Inventor: LANDMANN RENE
IPC: B60J7/057
Filed: 2005-12-12
Granted: 2010-04-08
Abstract: Vorrichtung zum Verstellen einer Kraftfahrzeugkomponente (9),  mit einem ersten und einem zweiten, als Federelement ausgebildeten Aktorelement (2, 6), die jeweils ein Formgedächtnismaterial aufweisen,  mit mindestens einer Stromversorgungseinrichtung (4), welche für eine Bestromung des ersten und zweiten Aktorelements (2, 6) in Abhängigkeit einer gewünschten Formänderung derselben ansteuerbar ist, welche so ausgebildet ist, dass eine axiale Erstreckung des ersten und zweiten Aktorelements (2, 6) sich in Abhängigkeit der durch die Bestromung mittels der Stromversorgungseinrichtung (4) auftretenden Verlustwärme ändert, und  mit einem Steller (5), wobei das erste Aktorelement (2) bezüglich des Stellers (5) gegenüberliegend zu dem zweiten Aktorelement (6) angeordnet ist und beide Aktorelemente (2, 6) mit dem Steller (5) derart in Wirkverbindung stehen, dass bei der Bestromung des ersten Aktorelements (2) der Steller (5) sich von einer ersten Verstellposition in eine zweite Verstellposition und/oder bei der Bestromung des zweiten Aktorelements (6) der Steller (5) sich von der zweiten Verstellposition...
Patent DE-102005059743-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Unterscheidungsschutzes zwischen Original und Fotokopie
Inventor: MASCHEWSKI WOLFGANG
IPC: B41M3/14
Filed: 2005-12-06
Granted: 2008-09-25
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Unterscheidungsschutzes zwischen Original
und angefertigter Fotokopie von zu bedruckendem durchscheinendem
Papier, wobei das durchscheinende Papier mit einer lasierenden Farbe,
mindestens in einem Kennfeld, bedruckt wird und auf die lasierende
Farbe ein farbloser Lack in einem begrenzten Bereich als Kennung
derart aufgebracht wird, dass sie gegenüber der lasierenden Farbe im
Bereich der Lackierung durch Lichtbrechung in Normallage sichtbar, aber
bei einer Durchleuchtung unsichtbar ist und bei einer Fotokopie
die dargestellte Kennung auch im Durchlicht sichtbar wird.
Patent DE-102006007126-B4 (DE)
Title: Befestigung für ein bahnförmiges Flächenelement eines Daches
Inventor: NEUKAM HERBERT
IPC: E04D13/17
Filed: 2006-02-16
Granted: 2010-09-02
Abstract: Befestigung für ein bahnförmiges Flächenelement (26), das zum Belüften und zum Schutz eines Firstes oder eines Grates eines Daches (10) vorgesehen ist, und das einen auf einem Firstlattenelement (18) des Daches (10) aufliegenden mittigen Firstlattenbereich (28), an den mittigen Firstlattenbereich (28) seitlich längsseits anschließende Belüftungsbereiche (30) und einen an den jeweiligen Belüftungsbereich (30) längsseits anschließenden Dachziegel-Anpaßbereich (32) aufweist, der zwischen dem Unterrand (24) des jeweiligen Firstziegels (22) und dem zugehörigen firstseitigen Dachziegeln (16) vorgesehen ist, wobei die Befestigung Spannbügel (34) aus federndem Material aufweist, die zum mechanischen Niederhalten des jeweiligen Dachziegel-Anpaßbereiches (32) des bahnförmigen Flächenelementes (26) gegen die zugehörigen firstseitigen Dachziegel (16) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Anzahl Spannbügel (34) an einem gemeinsamen länglichen Verbindungselement (52) quer orientiert und voneinander beabstandet angebracht sind, wobei das Verbindungselement (52) aus mindestens einer Lage (64) eines Bandmaterials (62) besteht.
Patent DE-102006028654-B4 (DE)
Title: Einsatz von Expandern in verfahrenstechnischen Prozessen
Inventor: BAUER HEINZ DR
IPC: F01K25/08
Filed: 2006-06-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Behandlung eines ein- oder mehrkomponentigen Gases, wobei das Gas einer Entspannung in einem oder mehreren Expandern unterworfen und das Gas und/oder wenigstens eine daraus resultierende Fraktion verdichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass  a) der oder wenigstens einer der Expander (X1, X2) mit einem Generator (G1, G2) verbunden ist,  b) die in dem oder den Generatoren (G1, G2) erzeugte Leistung während des Normalbetriebes in ein vorhandenes externes Netz und/oder in ein vorhandenes Prozess-/Anlagenstromnetz eingespeist wird und  c) während des Ausfalles des oder wenigstens eines Expanders (X1, X2) der der Verdichtung des Gases dienende Verdichter (C1) mittels wenigstens eines Elektromotors (M), der seine Leistung aus dem Prozess-/Anlagenstromnetz und/oder dem externen Netz bezieht, unterstützt wird.
Patent DE-102006038059-B4 (DE)
Title: Automatisches Nachweisen eines gelösten Fern-Reifendrucksensors
Inventor: RACHA SRINI
IPC: G08B21/02
Filed: 2006-08-16
Granted: 2015-04-02
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Reifendruck-Überwachungssystems (12) zum Erfassen eines Lösens eines Reifendrucksensors (721) in einem Rad (710, 740), aufweisend: Erfassen eines Demontagezustandes des Reifendrucksensors (721), und Übertragen eines Wortes (102), das den Demontagezustand enthält, wobei der Demontagezustand mittels eines Vergleicherschaltkreises (760) eines Demontagedetektors (99) bestimmt wird, der in einem Reifendrucksensor-Schaltkreis (16) des Reifendrucksensors (721) enthalten ist, und wobei der Demontagezustand bestimmt wird durch Vergleichen einer sich bei Änderung eines Impedanzwertes einer außerhalb des Reifendrucksensors (721) angeordneten Impedanz (R4) des Vergleicherschaltkreises (760) ändernden Spannung (V1) mit einer Referenzspannung (Vapplied) des Vergleicherschaltkreises (760).
Patent DE-102006043461-B4 (DE)
Title: Fluidleitung
Inventor: KERTESZ JANOS
IPC: F16L37/12
Filed: 2006-09-15
Granted: 2013-03-21
Abstract: Fluidleitung, die thermoplastischen Kunststoff und wenigstens einen ersten Endabschnitt (7) aufweist, der einstückig mit einem zumindest abschnittweise gewellten Hauptteil (6) der Fluidleitung (1) geformt ist und wenigstens eine außen umlaufende Dichtungsring-Aufnahmenut (17) und eine erste Halterippe (15) zum Hintergreifen wenigstens eines ersten Rastvorsprungs (16; 28) eines Verbindungsrings (3; 3a) aufweist, der mit wenigstens einem zweiten Rastvorsprung (24; 29) zum Hintergreifen einer zweiten Halterippe (19) auf einem zweiten Endabschnitt (18) eines Rohres (2) versehen ist, in den der erste Endabschnitt (7), zum Verbinden der Fluidleitung (1) mit dem Rohr (2) mittels des Verbindungsrings (3, 3a), einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Endabschnitt (7) einen an den Hauptteil (6) der Fluidleitung (1) angrenzenden, weitgehend konischen Anfangsabschnitt (9) mit einem in Richtung zu dem nicht mit dem Hauptteil (6) verbundenen freien Ende des ersten Endabschnitts (7) bis wenigstens über den größten Wellendurchmesser des Hauptteils (6) hinaus zunehmenden Außendurchmesser aufweist, daß sich an...
Patent DE-102006054439-B4 (DE)
Title: Prüfstand für Krafträder
Inventor: FEMBOECK JOSEF
IPC: G01M17/007
Filed: 2006-11-16
Granted: 2008-08-28
Abstract: Ein Prüfstand für Krafträder, mit einer Laufrollen (1) aufweisenden Abrolleinrichtung (2) zum Abrollen eines Rads (18), wobei die Abrolleinrichtung (2) in einem Rahmen (3) gelagert ist, ist im Hinblick auf eine besonders aussagekräftige Funktionsprüfung mit konstruktiv einfachen Mitteln derart ausgestaltet und weitergebildet, dass a. die Abrolleinrichtung (2) zwei Paare von Laufrollen (1) umfasst, die je Paar über einen Halter (4) verbunden sind; b. die zwei Paare von Laufrollen (1) und Halter (4) in einem Rahmen (3) pendelnd in Laufrollen Achsrichtung gelagert sind; c. der Rahmen (3) sich senkrecht zur Laufrollenachse drehen kann; d. der Rahmen (3) in X, Y, Z Richtung zumindest geringfügig bewegbar ist; e. zur Ermittlung der durch das Kraftrad bei Fahr- und/oder Bremsbewegungen des Kraftrades erzeugten Kraft die hierbei zwischen der Abrolleinrichtung (2) und einem vorgebbaren Fixpunkt (17) wirkenden Kraft und/oder der bei Fahr- oder Bremsbewegungen des Kraftrades auftretende Verschiebeweg und/oder Drehwinkel zwischen der Abrolleinrichtung (2) und dem vorgebbaren Fixpunkt (17) messbar ist.
Patent DE-102007010839-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens und Kolben mit einer ringförmigen Verstärkung bestehend aus mehreren Verstärkungssegmenten
Inventor: REICHSTEIN SIMON
IPC: B23P15/10
Filed: 2007-03-06
Granted: 2009-02-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Kolbens für
einen Verbrennungsmotor, mit zumindest einer armierten Kolbenringnut,
mit folgenden Schritten:  – Herstellen
mindestens einer ringförmigen
Verstärkung, bestehend
aus wenigstens zwei Verstärkungssegmenten (12,
14),  – Herstellen
eines Kolbenrohlings (2),  – Einarbeiten
mindestens einer Nut (20) in den Kolbenrohling (2),  – Verschließen der
Nut (20) mittels der Verstärkungssegmente
(12, 14),  – Verbinden
der Verstärkungssegmente
(12, 14), miteinander und mit dem Kolbenrohling (2) durch eine Sinterbehandlung.