baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent CZ-20022403-A3 (CZ)
Title: Pickling agents containing urea and processes of their preparation
Inventor: LUNNER SVEN-ERIC
IPC: C23G1/08
Filed: 2001-01-12
Abstract: A long-time stable pickling agent for the removal of an oxide layer on a stainless steel after heat treatment, such as welding, which pickling agent comprises nitric acid and fillers and constitutes of a pickling paste or pickling gel to be coated on the heat treated stainless steel, or of a pickling liquid to be sprayed on the steel. According to the invention, the pickling agent also comprises urea for reduced formation of nitrous fumes when the pickling agent is used.
Patent CZ-20031158-A3 (CZ)
Title: Method for improving purity of quaternary ammonium hydroxide waste aqueous solution
Inventor: GIATTI ANNA
IPC: B01D71/32
Filed: 2001-10-22
Abstract: The present invention relates to a process for improving the purity of a composition comprising a quaternary ammonium hydroxide comprising the steps of (a) providing an electrolysis cell which comprises an anolyte compartment containing an anode, a catholyte compartment containing a cathode, and at least one intermediate compartment, said at least one intermediate compartment being separated from the anolyte and catholyte compartments by cation selective membranes, (b) charging water, optionally containing a supporting electrolyte, to the anolyte compartment, charging water, optionally containing a quaternary ammonium hydroxide, to the catholyte compartment, and charging the composition comprising the quaternary ammonium hydroxide to be purified to the intermediate compartment, (c) passing a current through the electrolysis cell to produce a purified aqueous quaternary ammonium hydroxide solution in the catholyte compartment, and (d) recovering the purified aqueous quaternary ammonium hydroxide solution from the catholyte compartment. The process is particularly suitable for improving the purity of an aqueous solution comprising tetramethylammonium hydroxide which has been used in the production of 4-aminodiphenylamine for a number of reaction cycles.
Patent DD-156867-A3 (DD)
Title: Transportgefaess fuer schuettgut,vorzugsweise fuer beton
Inventor: SCHUMACHER FRITZ
IPC: B65D88/28
Filed: 1980-10-13
Abstract: Die Erfindung ist im Bauwesen fuer den Transport und den Umschlag von Schuettgut, insbesondere beim Fuellen von Formen zur Herstellung von Betonfertigteilen anzuwenden. Dabei ist es das Ziel der Erfindung, ein Transportgefaess fuer Schuettgut zu entwickeln, welches ein gleichmaessiges, nicht haufenbildendes Entleeren des Schuettgutes ermoeglicht. Die technische Aufgabe der Erfindung besteht in der Entwicklung einer Behaeltnisoeffnung mit Oeffnungsmechanismus, welche ein gleichmaessiges Oeffnen des Behaeltnisbodens in seinem ganzen Querschnitt erlaubt. In wesentlichen besteht die Erfindung aus einer Doppelrahmenkonstruktion, welche sich aus einem oberen Rahmen, der an der Behaeltnisbodenwand starr befestigt ist und einem unteren Rahmen, welcher mit dem Haengeteil des Transportgefaesses schwenkbar verbunden ist, zusammensetzt. Zwischen beiden Rahmen sind parallel zu einander ausgerichtet Lampellensegmente angeordnet, die einerseits im oberen Rahmen drehbar und andererseits im unteren Rahmen schwenkbar gelagert sind.
Patent DD-158487-A3 (DD)
Title: Eckverbindung,vorzugsweise fuer moebel
Inventor: KUNTZE WILLI
IPC: F16B12/24
Filed: 1981-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Eckverbindung von flaechigen Teilen, vorzugsweise fuer montagelos gefertigte Moebel. Es ist das Ziel der Erfindung, unter Vermeidung von Doppelwandigkeit eine Verbindung fuer flaechige Moebelteile zu schaffen, die schnell, einfach und sicher ist, wobei die Moebelteile ohne groesseren Aufwand und ohne besondere handwerkliche Fertigkeiten zusammengesetzt werden koennen. Es ist die Aufgabe der Erfindung, den Eckverbinder so zu gestalten, dass eine weitgehend unsichtbare, schnell zu montierende und aeusserst stabile Eckverbindung moeglich ist. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass Eckverbinder in der Form von zwei aneinanderliegenden halbierten Duebeln, die je mit der Rueckseite in Einfraesungen der Schmalflaechen zweier Boeden oder eines Bodens und einer Abschlussleiste loesbar oder unloesbar verbunden und die die Boeden und die Abschlussleiste ueberragenden Teile der Eckverbinder in Bohrungen in der Schmalflaeche der Seitenwand eingesteckt sind. Der Boden sowie die Abschlussleiste liegen auf der halben Schmalflaeche der Seitenwand auf.
Patent DD-255052-A3 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von lipiden
Inventor: ALENTEVA ELIZAVETA S
IPC: C12R1/72
Filed: 1984-10-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die mikrobiologische Industrie, und zwar auf ein Verfahren zur Gewinnung von Lipiden durch Kultivierung von Mikroorganismen. Das Verfahren sieht die Zuechtung von Hefe unter Belueftung auf einem Naehrboden vor, der Kohlenwasserstoffe als Kohlenstoffquelle sowie Stickstoff-, Phosphor-, Kalium- und Magnesiumquellen enthaelt, ferner das Einengen der gewonnenen Hefesuspension, das Halten der Suspension unter Erwaermen auf 55...95C im Laufe von 45...180 min unter nachfolgendem Abtrennen der Hefebiomasse und Extraktion der Lipide aus derselben.
Patent DD-246672-A3 (DD)
Title: Greifer mit zwei greiferarmen und einander zugekehrten aufnahmeelementen
Inventor: HERFURTH GERHARD
IPC: B23Q7/04
Filed: 1985-02-04
Abstract: Die Erfindung ist an Hebezeugen anwendbar zum Handhaben insbesondere schwerer Gussteile mit ungenauer Ausgangslage. Ziel der Erfindung ist, auch schwere Gussteile anlageschonend und sicher zu handhaben. Es ist Aufgabe der Erfindung, Achsversatz der Aufnahmebohrungen der Gussteile in die greiferseitigen Aufnahmeelemente zu verlegen. Die Erfindung erreicht dies durch eine schwimmende Lagerung des Aufnahmeelementes in seinem Greiferarm, wo es axial gesichert mit seiner Lagerwelle in einer groesseren Querbohrung aufgenommen und mittels einer vertikal federnden Aufhaengung aussen angelenkt ist. Fig. 2
Patent DD-272206-A3 (DD)
Title: Uhr mit aufzeichnungsgeraet
Inventor: AMROMIN SAMUIL D
IPC: G04B47/06
Filed: 1986-06-30
Abstract: Die Erfindung kann sowohl fuer die Anzeige der aktuellen Zeit, als auch zur Erfassung von Informationen verwendet werden, die aus externen Geraeten eintreffen. Das Ziel der Erfindung besteht in einer Erweiterung des Anwendungsgebietes durch die Gewaehrleistung einer Multikanalaufzeichnung. Das Geraet besteht aus einem lichtundurchlaessigen Koerper mit dem Uhrmechanismus, an welchem ueber dem Zifferblatt zur Anzeige der aktuellen Zeit Stunden- und Minutenzeiger angebracht worden sind. Vom externen Geber 14 aus (beispielsweise einem Temperaturfuehler) werden auf die Leuchtdioden 13 elektrische Signale gegeben, die in Lichtsignale gewandelt werden und durch die Lichtleiter 12 auf die fotoempfindliche Schicht des Traegers 7 fallen. Die Informationserfassung erfolgt im Verlaufe einer Umdrehung des Traegers, wobei die Zahl der Aufzeichnungsspuren von der Zahl der Leuchtdioden abhaengig ist. Nach einer fotochemischen Bearbeitung des Traegers 7 erhaelt man eine Aufzeichnung der umgewandelten Signale in Form von konzentrischen Kreisen mit variabler optischer Dichte. Der Antrieb des Traegers ist in Form eines Zahnrades und eines Ritzels ausgefuehrt, der mit einem Rad des Uhrmechanismus in Kontakt steht. Fig. 1
Patent DD-271421-A3 (DD)
Title: Einheitsstation mit klemmvorrichtung zur stufenlosen hoehenverstellung von baugruppen in firstaufgehaengten gurtbandfoerderern
Inventor: WALDMANN BURKHARD
IPC: B65G21/12
Filed: 1986-12-30
Abstract: Die Erfindung wird angewendet im Foerderbetrieb des untertaegigen Bergbaus. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, Baugruppen von Gurtbandfoerderern so zu verlagern, dass Hoehendifferenzen der Firste in der Montagelinie bzw. quer zur Foerderrichtung stufenlos ausgeglichen werden, ohne dass dabei vom optimalen statischen System abgewichen wird, und trotzdem einfache, materialsparende vereinheitlichte Stationen verwendet werden koennen. Erfindungsgemaess werden die Gurttrommeln (2) bzw. Baugruppen des Gurtbandfoerderers mit zwei Klemmvorrichtungen an zwei links und rechts neben dem Foerderer senkrecht am First verankerten Haupttraegern (3), die aus zwei mit ihren Stegen parallel zueinander auf Distanz gesetzten U-Profilen (4) bestehen, loesbar und stufenlos hoehenverstellbar verklemmt. Fig. 1
Patent DD-271250-A3 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung radioaktiver mikroquellen
Inventor: HENNING NORBERT
IPC: G21G4/04
Filed: 1987-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung radioaktiver Mikroquellen, d. h. von Strahlenquellen mit einem aktiven Durchmesser 1 mm, die insbesondere fuer Schichtdickenmessungen nach dem Betarueckstreuprinzip eingesetzt werden koennen. Die Aufgabe, einzelne Ionenaustauscherpartikel geeigneter Groesse mit einem Radionuklid moeglichst reproduzierbar zu beladen, wird geloest, indem die Beladung der unter einem Mikroskop ausgesuchten Partikel in einem speziell praeparierten Schlauch vorgenommen wird. Die beladenen Partikel werden dann in bekannter Weise noch gekapselt.
Patent DD-275157-A3 (DD)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Korrosionsschutzmittels für Stahlbewehrungen auf der Basis wäßriger Dispersionen
Inventor: PILZ ERWIN
IPC: C09D5/08
Filed: 1987-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren eines Korrosionsschutzmittels fuer Stahlbewehrungen autoklavisierter Silikatbetone auf waessriger Dispersionsbasis. Ausgehend von einer thermoplastischen Polymerdispersion auf der Basis von Polyvinylverbindungen, wie einer Karboxyllatexdispersion des Kopolymerisates aus einer a-b-Vinylidenkarbonsaeure, Butadien und Styren oder einer Styrenakrylatdispersion des Kopolymers aus einem Akrylsaeureester und Styren, von Bitumen, Steinkohlenteerpech, Ton mit wasserloeslichen Zusaetzen, wie Zellulosederivate, Polyalkohole, Stearate, Pigmente, Inhibitoren, wird erfindungsgemaess die bekannte thermoplastische Polymerdispersion mit Natriumhydroxid neutralisiert und stabilisiert, bei p H 8-9 mit den bekannten Mischungsbestandteilen Bitumen oder Steinkohlenteerpech, Ton, Wasser, den loeslichen Zusaetzen und mit 0,25 Ma.-% von einem Gemisch Natriumhydroxid und Natriumkarbonat homogenisiert, wobei das Verhaeltnis Natriumhydroxid zu Natriumkarbonat1:0,8 betraegt.
Patent EP-1050995-A3 (EP)
Inventor: STIEGLER ANDREAS
IPC: H04L12/28
Filed: 2000-02-05
Abstract: The subscribers are connected in a ring network via optical data lines. At least one subscriber (1) constitutes a data sourc for audio, video or control data, and at least one subscriber (4,6) constitutes a data sink for the data. A data source has a contro unit (1-1) and an interface (1-2) to the ring-shaped data line (7). A control command of length defined by the data source is transmitted via the interface to the data line. The control command has a header and sequence of n parameters (n is greater than equal to 2). The data sink has a control unit (4-1,6-1), an image output unit (4a,6a), and interface (4-2,6-2) and a video data memory (4-3,6-3) for outputting via the image output unit. The control unit interprets the command header and the parameter sequence. Video data corresponding to the parameters are read out of the memory of the data sink and supplied to the image outpu unit. An Independent claim is included for a method of transmitting digital audio and/or video data and control data in a ring-sh local network.
Patent EP-1029964-A3 (EP)
Inventor: BELER CHRISTIAN
IPC: D06F34/32
Filed: 2000-02-10
Abstract: The first storage (9a) stores permissible maximum washing weights; the second storage (9b) is for ideal detergent volumes; and the third (9c) for program times.  The first and third storage values are associated with a wash program or the laundry type and weight associated with the program. An evaluator circuit integrated into the microprocessor control retrieves the storage values of all the storage and calculates three sets of display values.
Patent EP-1071244-A3 (EP)
Inventor: MAIER KLAUS
IPC: H04L69/40
Filed: 2000-06-06
Abstract: Ein Übertragungsnetzwerk umfaßt eine Mehrzahl von
Sender-/Empfängermodulen, die über zwei Netze mit
identischer Struktur bildende Übertragungsstrecken
und Knoten miteinander verbunden sind. Ein Sender-/Empfängermodul
für ein solches Übertragungsnetzwerk
hat zwei Schnittstellen zum Anschließen an jeweils
eines der zwei Netze, wobei die Schnittstellen
von einer Zentraleinheit des Moduls gelieferte
Nutzdaten in gleicher Weise senden, aber nur eine
der Schnittstellen empfangene Nutzdaten an die Zentraleinheit
liefert.
Patent EP-1072844-A3 (EP)
Title: Schaltungsanordnung zur Anzeige der Restwärme einer abgeschalteten Wärmequelle
Inventor: SCHOTTEN HENNO
IPC: H05B1/02
Filed: 2000-07-01
Abstract: Es wird eine weiter vereinfachte Schaltungsanordnung zur Anzeige der Restwärme
einer Wärmequelle nach Abschalten eines elektrischen Wärmeerzeugers (1), beispielsweise
eines Strahlungsheizkörpers für elektrische Kochherde oder für Bügeleisen,
vorgestellt, bei welcher ein Kaltleiter (2) direkt als Schaltelement eingesetzt
ist und ein optisches oder akustisches Warnelement (4) steuert. Dabei liegt der
Kaltleiter (2) mit entsprechender Schalttemperatur parallel zum Warnelement (4)
und schließt dieses im Zustand unterhalb der Schalttemperatur kurz.
Patent EP-1067008-A3 (EP)
Inventor: HINRICHSEN UWE
IPC: B60W30/18
Filed: 2000-07-05
Abstract: The method involves generating a defined coupling regulating force (FK) to form a coupling to a free gear input shaft. A synchronising device is controlled that is assigned to a gear of the input shaft, and then the control is released. An rpm gradient (du/dt) at the input shaft and a transferred coupling moment (MK) assigned to the input shaft are determined. The coupling characteristic of a coupling assigned to the input shaft is adapted. An Independent claim is included for a device for implementing the method.
Patent EP-1091321-A3 (EP)
Inventor: KISHI TETSUJI
IPC: G06T11/20
Filed: 2000-10-05
Abstract: An inventive line-drawing apparatus draws a line that
connects a start point to an end point. The start and end
points are both presented on a display and represented by mutually
different sets of coordinates. The apparatus includes
first and second FIFO memories, an adder and a shifter. Each
of the first and second FIFO memories accepts a plurality of
input coordinate data and sequentially outputs one of these
data after another on a first in, first out basis. The adder
receives and adds together the respective coordinate data output
from the first and second memories and outputs added data.
And the shifter divides the added data by two and outputs divided
data. The coordinate data output from the first and
second memories are input to the first memory. The divided
data is input from the shifter to the second memory. The line
connecting the start and end points together is drawn on the
display in accordance with the divided data output from the
shifter.
Patent EP-1094235-A3 (EP)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: ALEGRE JEAN PIERRE
IPC: F16D59/02
Filed: 2000-10-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer
Speicherbremse, die ein nicht bewegbares Bremsengehäuse (1), einen Bremsrotor (5)
und einen in Richtung der Rotationsachse des Bremsrotors (5) bewegbaren
Bremskörper (4) aufweist. Der Bremskörper (4) ist mittels eines Bremslüfters entgegen
der Kraft eines Kraftspeichers von dem Bremsrotor (5) lösbar. Es ist ein von dem
Bremslüfter unabhängiges Mittel zum Lösen der Bremskörpers (4) vorgesehen.
Erfindungsgemäß weist das von dem Bremslüfter unabhängige Mittel zum Lösen der
Speicherbremse mindestens eine Stange (8) auf, die mittels eines Gewindeabschnitts
mit dem Bremskörper (4) verbindbar ist und in zumindest einer axialen Richtung
gegenüber dem Bremsengehäuse (1) festlegbar ist. Das Mittel zum Lösen der
Speicherbremse ist durch Drehen der Stange (8) um ihre Längsachse, vorzugsweise
um einen Winkelbetrag von ca. 270 Grad, betätigbar.
Patent EP-1108433-A3 (EP)
Inventor: CHERWONOGRODZKY JOHN W
IPC: A61K39/10
Filed: 2000-12-13
Abstract: A vaccine comprising a combination of  Brucella  "A" and "M" outer-polysaccharides
(OPSs) and "R" protein antigens for enhancing immunity against brucellosis is disclosed.
The OPS may be obtained from different strains or species of  Brucellae  (i.e. combining OPS
extracted from different bacteria expressing "A" or "M" OPS, or combining OPS and OPS-protein
complexes extracted from different bacteria). The OPS or OPS-protein complexes
may also be obtained from a single strain expressing more than one OPS (e.g. from  B. suis 
strain 145 which expresses "A", "M" and possibly other OPSs). The vaccine according to the
present invention overcomes the limitation of previously discovered  B. abortus  "A" OPS
which only protects against species and strains of  Brucella  that had "A" OPS but not against
others with different OPS.
Patent EP-1035725-A3 (EP)
Inventor: TERASHIMA HITOSHI
IPC: H04N1/04
Filed: 1997-10-31
Abstract: A scanner-equipped apparatus includes a combination
of a base unit such as a printer unit, personal computer
or word processor incorporating a printer unit and a scanner
unit. The printer unit and the scanner unit can
operate as automatic sheet feeder type apparatus,
respectively. The scanner unit can be used as a handy
scanner in the state detached from the base unit. The
basic unit and the scanner unit are disposed
substantially in upstanding posture in parallel with each
other, wherein the scanner unit is removably combined
with the base unit so that the scanner unit can be
used as the handy scanner. A sheet transporting path
for the scanner is formed between confronting surfaces of the
base unit and the scanner unit. The sheet feeding
mechanism for the scanner unit is so implemented as to be
used intact as a driving mechanism for the handy
scanner. The scanner-equipped apparatus can be realized
inexpensively in a simplified mechanical structure while
ensuring enhanced manipulatability.
Patent EP-1022815-A3 (EP)
Inventor: GRESKO RICHARD
IPC: H01R13/66
Filed: 2000-01-10
Abstract: There is described a directional CATV component, preferably a
signal tap, having a housing frame where coaxial signal cable connections
are made allowing for tap circuitry to be placed on either side of the
housing frame. The invention allows for the rapid exchange of tap circuitry
between front and rear positions providing for the reversal of signal
frequency direction. The signal tap comprises a housing frame (53), a
back cover (57) with a support clamp (not shown) and a signal tap cover
(55) containing a plurality of female F-connectors. Loss circuitry is
mounted on a PC board that is attached to the tap cover (55).
Patent EP-1035581-A3 (EP)
Inventor: OHI MASAYUKI
IPC: H05K3/42
Filed: 2000-03-07
Abstract: A multilayer wiring board (50) including a core board
which comprises a resin baseplate (10) outer wiring
patterns (12) on one and the other sides of the core board
(10), respectively, and throughholes (44) penetrating the
core board and having a side wall coated with a conductive
material (46) electrically connecting the outer wiring
patterns with each other, wherein a space within the
throughholes is filled with a filler material (48) having
a thermal expansion coefficient substantially equal to that
of the resin baseplate (10).
Patent EP-1073113-A3 (EP)
Inventor: THOMAS DANIELLE A
IPC: H01L23/48
Filed: 2000-07-06
Abstract: A contact is formed within an active region of a substrate at the edge of a
die, within the first metallization level in the active region of the substrate. An
opening having sloped sidewalls is etched into the backside of the substrate,
exposing a portion of the active region contact. An interconnect is formed on the
opening sidewall to connect the active region contact with a die contact pad on
the backside surface of the substrate.. The active region contact spans a
boundary between two die, with the opening preferably etched across the
boundary to permit interconnects on opposing sidewalls of the opening to each
contact the active region contact within different die, connecting the active region
contact to die contact pads on different dice. The dies are then separated along
the boundary, through the active region contact which becomes two separate
active region contacts.
Patent EP-1075024-A3 (EP)
Inventor: HIGASHI MITSUTOSHI
IPC: H01L23/15
Filed: 2000-07-26
Abstract: A semiconductor device (18) having a heat
dissipation plate (10) which is lighter in weight and
smaller in thickness than the conventional metal plate
while ensuring a good thermal dissipation and mechanical
support. The device comprises: a semiconductor chip (12)
having a back surface bonded to a lower surface of the
heat dissipation plate (10) having an area larger than
that of the semiconductor chip (12); a wiring board
composed of a substrate (20) having an upper surface with
conductor patterns (22) formed thereon, the conductor
patterns having first ends connected to external
connection terminals (26) downwardly penetrating through
the substrate (20) via through holes (21) extending
through the substrate (20). The external connection
terminals (26) are disposed between a periphery of the
semiconductor chip (12) and a periphery of the wiring
substrate (20). The semiconductor chip (12) and the
wiring board are bonded to one another so that electrode
terminals (16) formed on an active surface of the
semiconductor chip (12) are electrically connected to
second ends of the conductor patterns (22); and the heat
dissipation plate (10) is composed of a fabric of carbon
fibers (28) and a resin (30) impregnated in the fabric.
Patent EP-1072798-A3 (EP)
Inventor: ROTH PETER P
IPC: F04D29/42
Filed: 2000-07-31
Abstract: A turbine impeller pump assembly includes a rotating
shaft (12) and inboard and outboard casing members (14, 28)
coupled together with each having cavity channels (71, 34),
and an annular recess (17), and an axial opening to receive
the rotating shaft. Inboard and outboard liner members
(18, 24) are structurally arranged to be received by the
annular recesses in the casing members and an impeller
member (20) is positioned between the liner members (18,
24) and is keyed for rotation with the shaft. The inboard
and outboard liner members (18, 24) each have at least two
flow channels (36-41, 37-40) structurally arranged to
cooperate with the cavity channels to provide equal and
opposite pressures on the impeller member (20) to maintain
the impeller member in alignment with respect to the liner
members (18, 24).
Patent EP-1093747-A3 (EP)
Inventor: MIH SEVERINE
IPC: A47J31/60
Filed: 2000-10-18
Abstract: Cartouche amovible de traitement d'eau comportant
un corps (7) contenant au moins un produit de traitement
(19, 20). Selon l'invention, le corps (7) comprend un
dispositif dateur (45) permettant d'indiquer la date
choisie de changement de la cartouche. 
     Application notamment aux cartouches de purification
d'eau pour cafetières électriques.
Patent EP-1043566-A3 (EP)
Inventor: DEVETTE GREGORY H
IPC: G01C17/38
Filed: 2000-04-10
Abstract: A compass compensation system is provided for
automatically and continuously calibrating an
electronic compass for a vehicle, without requiring an
initial manual calibration or preset of the vehicle
magnetic signature. The system initially adjusts a two
axis sensor of the compass in response to a sampling of
at least one initial data point. The system further
calibrates the compass by sampling data points that are
substantially opposite to one another on a plot of a
magnetic field and averaging an ordinate of the data
points to determine a respective zero value for the
Earth magnetic field. The system also identifies a
change in magnetic signature and adjusts the sensor
assembly.