baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004052793-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Wasserverbrauchs
Inventor: SCHOELLHORN RONALD
IPC: E03C1/02
Filed: 2004-11-02
Granted: 2011-01-13
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Wasserverbrauches beim Duschen, die ein zwischen einer Wasserversorgung und einem Duschkopf in einem Strömungsweg anordbares Ventilelement aufweist, das mit einer Einstelleinrichtung verbunden ist, sowie bei der die Einstelleinrichtung mit einer Zeitsteuerung gekoppelt ist, die mit einer Starteinrichtung versehen ist und die nach einer Aktivierung der Starteinrichtung das Ventilelement für eine vorgebbare Zeitdauer öffnet und anschließend für die Dauer einer Sperrzeit schließt, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung programmierbar ausgebildet ist, daß die Sperrzeit über eine Einstelleinrichtung vorgebbar ist und daß ein Steuerungsgehäuse entweder einerseits an eine Mischbatterie und andererseits an einen Brauseschlauch oder einerseits an einen Brauseauslaufbogen und andererseits an einen Brauseschlauch anschließbar ist.
Patent DE-102005007109-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Lichtintensität in einer Multilampen-Beleuchtungsvorrichtung für ein Anzeigefeld
Inventor: GIBSON NEIL
IPC: G09G3/34
Filed: 2005-02-16
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
zur Steuerung der Lichtintensität
in einer Multilampen-Beleuchtungsvorrichtung
(18) für
ein Anzeigefeld, umfassend:  ein Anzeigesteuergerät (10),
das ein pulsweitenmoduliertes Intensitätssteuersignal (PWM) liefert;  eine
Mehrzahl von Lampensteuergeräten
(12, 14, 16), von denen jedes einer Lampe des Anzeigefelds zugeordnet
ist und von denen jedes das pulsweitenmodulierte Intensitätssteuersignal
(PWM) vom Anzeigesteuergerät
(10) empfängt;  jedes
Lampensteuergerät
(12, 14, 16) umfassend:  einen Master-/Slave-Steuereingang (M/S),  einen
Phasensteuereingang (PH),  einen Logiksteuerkreis (34), der
das Lampensteuergerät (12,
14, 16) zwischen einer Hauptbetriebsart und einer Nebenbetriebsart
als Reaktion auf das Master-/Slave-Steuersignal umschaltet,  einen
Ausgangsmultiplexer (32) mit einem Auswahleingang (Sel), der mit
einem Auswahlsteuerausgang des Logiksteuerkreises (34) verbunden
ist, einer Mehrzahl von Signaleingängen (A, B, C) und einem Lampenaktivierungsausgang
(OUT), wobei einer der Signaleingänge das pulsweitenmodulierte
Intensitätssteuersignal
(PWM) empfängt,  eine
Phasenregelschleife mit einem Ausgabesignal, das in der Nebenbetriebsart
mit dem pulsweitenmodulierten Intensitätssteuersignal (PWM) verrastet
ist,  einen Phasensteuerkreis mit einem ersten Eingang,...
Patent DE-102005022932-B4 (DE)
Title: Ölfilteranordnung
Inventor: PFITZER FRIEDHELM
IPC: B01D27/10
Filed: 2005-05-13
Granted: 2007-08-23
Abstract: Ölfilteranordnung
(10, 60) mit einem Gehäuse
(12), das einen Aufnahmeraum (16) für ein in das Gehäuse einsetzbares,
radial mit Öl
durchströmbares
Filterelement (18) aufweist, und mit einem den Aufnahmeraum verschließenden Gehäusedeckel
(14), wobei am Boden (20) des Aufnahmeraums (16) ein sich in Längsrichtung
des Aufnahmeraums erstreckender Kanalraum (24, 26) vorgesehen ist,
wobei eine Drainageplatte mit einem Verschlussmittel derart vorgesehen
ist, dass die Drainageplatte in der Betriebslage bei geschlossenem
Gehäuse
und eingesetztem Filterelement (18) vom Filterelement (18) beaufschlagt
wird und das Verschlussmittel (20) eine Drainageöffnung (28) im Kanalraum (24,
26) verschließt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Drainageplatte (34) im Bodenbereich
des Aufnahmeraums (16) auf dem Rohrstutzen (32) axial verschiebbar
angeordnet ist, und dass zwischen der Drainageplatte (34) und dem
Boden wenigstens eine Druckfeder (38) zur Beaufschlagung der Drainageplatte (34)
angeordnet ist.
Patent DE-102005038198-B4 (DE)
Title: Zündschaltung mit einem energiereichen Funken für einen Verbrennungsmotor
Inventor: SCHIEBER EBERHARD DIPL -ING
IPC: F02P3/08
Filed: 2005-08-12
Granted: 2021-10-07
Abstract: Zündschaltung für einen Verbrennungsmotor wobei der Verbrennungsmotor (1) einen Zylinder (3) und einen im Zylinder (3) ausgebildeten Brennraum (4) aufweist, der von einem auf- und abgehenden Kolben (5) begrenzt ist und eine in einem Kurbelgehäuse (8) gelagerte Kurbelwelle (7) drehend antreibt, mit einem elektromagnetischen Induktionskreis (13) und einem dem Induktionskreis (13) zugeordneten, mit der Kurbelwelle (7) umlaufenden Polrad (10), das in Abhängigkeit von der Stellung der Kurbelwelle (7) den magnetischen Fluß im Induktionskreis (13) periodisch ändert, und mit einer elektronischen Steuerschaltung (2) mit einem Kondensator (16), der mit einer Ladespule (14) des Induktionskreises (13) verbunden ist und von der induzierten Spannung der Ladespule (14) aufgeladen wird, sowie mit einer Entladeschaltung (15), die in vorgebbaren Kurbelwellenstellungen den Kondensator (16) über eine Zündspule (17) entlädt, wobei die Zündspule (17) mit einer in den Brennraum (4) einragenden Zündkerze (19) verbunden ist, um ein im Brennraum (4) vorhandenes Gemisch zu zünden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehzahlauswerteschaltung (23) die Entladeschaltung (15) steuert, so dass in Abhängigkeit von der Drehzahlauswerteschaltung (23) die Entladeschaltung (15) angesteuert oder gesperrt wird, und dass die Entladeschaltung (15) von der Drehzahlauswerteschaltung (23) überwacht ist und dann die Drehzahlauswerteschaltung (23) übersteuernd in die Entladeschaltung (15) eingreift, wenn die Drehzahlkurve (30) eine Drehzahländerung (Δn) aufweist, die von einem vorgegebenen Schwellwert abweicht.
Patent DE-102005039419-B4 (DE)
Title: Insassen-Rückhaltesystem
Inventor: GLOECKLER OLIVER
IPC: B60R21/239
Filed: 2005-08-16
Granted: 2011-01-13
Abstract: Insassen-Rückhaltesystem mit  – mindestens einem mit Gas befüllbaren Gassack,  – mindestens einem Gasgenerator (2) zum Bereitstellen von Gas zum Befüllen des Gassacks,  – mindestens einem Aktuator (1, 10) zum Anpassen der im Auslösefall in den mindestens einen Gassack einströmenden und/oder aus dem mindestens einen Gassack abströmenden Gasmenge,  – mindestens einem Bestandteil des Insassen-Rückhaltesystems, das eine Ausströmöffnung aufweist, über die das vom mindestens einen Gasgenerator (2) bereitgestellte Gas aktuatorgesteuert teilweise abgeleitet werden kann, und wobei der mindestens eine Aktuator (1, 10) umfasst:  – einen Grundkörper (1b, 10b), der eine lokale Gasquelle (17) enthält, die durch ein externes Steuersignal einer Fahrzeugelektronik zündbar ist,  – ein gegenüber dem Grundkörper (1b, 10b) verschiebbares Aktuatorteil (1a, 10a), das beim Auslösen der lokalen Gasquelle (17) aufgrund des dabei erzeugten Gases verschoben wird und über mit dem Aktuatorteil (1a, 10a) gekoppelte Auslösemittel in Form mindestens eines Bandes (15) die Ausströmöffnung des...
Patent DE-102005039881-B4 (DE)
Title: Resolver
Inventor: MURAKAMI SATOSHI
IPC: G01D5/20
Filed: 2005-08-23
Granted: 2012-12-27
Abstract: Eine Vielzahl von Luftspalten (24, 25) ist in einem ringförmigen Statorkörper (22) geformt. Falls eine gerade Linie (S) von einem Mittelpunkt des Statorkörpers zu der Außenseite in radialer Richtung des Statorkörpers gezogen würde und diese gerade Linie um 360° um den Mittelpunkt gedreht würde, würde diese gerade Linie zumindest entweder einen inneren Luftspalt (24) oder einen äußeren Luftspalt (25) schneiden. Daher gelangt ein Magnetfluss (d. h. eine durch Magnetismus bewirkte Störung), die von der äußeren Umfangsoberflächenseite des Statorkörpers eingedrungen ist, stets durch einen Abschnitt des Statorkörpers, der sich auf der Außenseite in radialer Richtung der Luftspalte befindet, so dass ein großer Teil des Magnetflusses durch die Luftspalte gestoppt werden kann.
Patent DE-102005047213-B4 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit separat ausziehbaren Ladeboden-Bahnen
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: A61G21/00
Filed: 2005-10-01
Granted: 2008-09-18
Abstract: Bestattungsfahrzeug
(1),  mit einer mehrteiligen Ladefläche (2), welche zwei äußere, feststehende,
als Bahnen (3) bezeichnete und in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Abschnitte über den
Hinterrädern
des Bestattungsfahrzeugs (1) aufweist,  sowie einen mittleren,
als Ladeboden (4) bezeichneten Abschnitt, der wahlweise in einer
unteren, als „Niveau
0" bezeichneten oder in einer oberen, als „Niveau 1" bezeichneten und
mit den beiden äußeren Bahnen
(3) höhengleichen Höhe in Fahrzeuglängsrichtung
beweglich ist zwischen einer in das Bestattungsfahrzeug (1) eingeschobenen
Transportstellung und einer aus dem Bestattungsfahrzeug (1) herausgezogenen
Ladestellung,  wobei der Ladeboden (4) zwei Bahnen (5, 6) aufweist,
die auf dem Niveau 1 unabhängig
von der jeweils anderen Bahn (5, 6) des Ladebodens (4) zwischen
der Transport- und
der Ladestellung einzeln längsbeweglich
sind.
Patent DE-102005049201-B4 (DE)
Title: Zündspuleneinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: UMEZAKI TOMOKAZU
IPC: H01F27/04
Filed: 2005-10-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Zündspuleneinrichtung
für Brennkraftmaschinen,
bei welcher vorgesehen sind:  ein becherförmiges Gehäuse (1);  ein in dem Gehäuse (1)
angeordneter, zentraler Kern (2);  eine Primärwicklung (4) und eine Sekundärwicklung
(6), angeordnet außerhalb
des zentralen Kerns (2) innerhalb des Gehäuses (1);  eine Hochspannungs-Anschlussleitung
(12), welche aufweist:  einen ersten Endabschnitt, der elektrisch
mit der Sekundärwicklung
(6) durch eine Hochspannungsklemme (11) verbunden ist; und  einen
zweiten Endabschnitt, der elektrisch mit einer Zündkerze verbunden ist; und  ein
Schutzrohr (14), das eine Außenumfangsoberfläche der
Hochspannungs-Anschlussleitung (12) abdeckt,  eine Einführungsöffnung (9),
in welche die Hochspannungs-Anschlussleitung (12) eingeführt wird,
und die im Boden des becherförmigen
Gehäuses
(1) vorgesehen ist,   ein Randabschnitt (10), der nach außen hin
vorspringt, und so ausgebildet ist, dass er die Einführungsöffnung (9)
umgibt, und  ein vorderer Endabschnitt des Schutzrohrs (14),
welcher den Randabschnitt (10) abdeckt und ausschließlich durch die
Elastizität
des Schutzrohres (14) mit diesem im...
Patent DE-102005056468-B4 (DE)
Title: Hydrodynamische Maschine
Inventor: JAEGER MARTIN
IPC: F16D33/14
Filed: 2005-11-26
Granted: 2007-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Maschine DOLLAR A - mit einem beschaufelten Primärrad und einem beschaufelten Sekundärrad; DOLLAR A - das Primärrad und das Sekundärrad bilden miteinander einen torusförmigen, mit Arbeitsmedium befüllbaren und entleerbaren Arbeitsraum aus; DOLLAR A - wenigstens eines der beiden beschaufelten Räder wird in Umfangsrichtung von einem Gehäuse umschlossen. DOLLAR A Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass DOLLAR A - das von dem Gehäuse in Umfangsrichtung umschlossene beschaufelte Rad auf seiner dem Arbeitsraum abgewandten Seite eine Rückbeschaufelung zum Beschleunigen von Arbeitsmedium auf der dem Arbeitsraum abgewandten Seite radial nach außen aufweist, welche mit wenigstens einem im Gehäuse eingebrachten Kanal, der in einer arbeitsmediumleitenden Verbindung mit dem Arbeitsraum steht, derart zusammenwirkt, dass Arbeitsmedium von der dem Arbeitsraum abgewandten Seite des genannten beschaufelten Rades durch die Rückbeschaufelung radial von außen in den Arbeitsraum gefördert wird.
Patent DE-102005057407-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Material mit mindestens einer Vertiefung mit mindestens einer Wandung bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen
Inventor: WEGE STEPHAN
IPC: H01L21/306
Filed: 2005-11-30
Granted: 2007-11-22
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Material mit mindestens einer Vertiefung mit
mindestens einer Wandung bei der Herstellung von Halbleiterbauelementen,  dadurch
gekennzeichnet, dass  a) mindestens ein Teilbereich (1) der
Wandung (6) der Vertiefung (5) im Material (10) gezielt mit Ionen
(2) in einem Implantationswinkel α > 0° gemessen zur Vertikalen zum
Material implantiert wird, und  b) anschließend oder in einem späteren Verfahrensschritt ein Ätzschritt
des Materials (10) ausgeführt
wird, wobei die Ätzrate
dieses Verfahrensschritts durch die implantierten Ionen (2) gezielt
verändert
wird.
Patent DE-102006025251-B4 (DE)
Title: Spannstruktur für ein Werkzeug mit Griff
Inventor: ZHOU ZEXIN
IPC: B23B31/02
Filed: 2006-05-29
Granted: 2013-05-16
Abstract: Spannstruktur für ein Werkzeug mit einem Schaft (003A), die auf einer Antriebsspindel (001A) montiert ist, die von einer Antriebsquelle angetrieben wird, umfassend: einen Spannfutterkörper (1), der an seinem hinteren Ende mit der Antriebsspindel (001A) verbunden ist und einen Unterbringungsraum (101) zum Einspannen des Werkzeugschafts (003A) aufweist und mehrere Führungsbohrungen (103) aufweist, die gleichmäßig auf einem Kegel koaxial zum Spannfutterkörper (1) vorgesehen sind; mehrere Spannbacken (3), die mit dem Spannfutterkörper (1) verbunden und in den Führungsbohrungen (103) des Spannfutterkörpers (1) montiert sind, und deren hinteres Ende mit einem Teilgewinde (301) versehen ist und deren vorderes Ende (302) zum Einspannen des Werkzeugschafts (003A) verwendet wird; ein Antriebselement (18; 6; 26, 36), das um den Spannfutterkörper (1) montiert ist und ein Innengewinde (182; 602; 262) aufweist, um zum Teilgewinde (301) der Spannbacke (3) zu passen; und eine äußere Führungsbuchse (14; 4; 34), dadurch gekennzeichnet, dass sie außerdem umfasst:...
Patent DE-102006036244-B4 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung, insbesondere Kraftfahrzeug-Kupplungsvorrichtung
Inventor: PETERSEIM MICHAEL DIPL -ING
IPC: F16D25/08
Filed: 2006-08-03
Granted: 2016-12-08
Abstract: Kupplungsvorrichtung (1), insbesondere Kraftfahrzeug-Kupplungsvorrichtung, mit einer Kupplungsscheibe (2), die mittels eines Federmittels (3) zwischen einem Schwungrad (4) und einer Anpressplatte (5) einspannbar ist, wobei die Kupplungsvorrichtung (1) bei bestimmungsgemäßem Gebrauch an einem Motorgehäuse (6) befestigt ist, wobei ein Betätigungsmittel (7) vorhanden ist, mit dem ein auf die Anpressplatte (5) wirkender Wirkabschnitt (8) der Federmittel (3) axial beweglich ist, wobei für die bei bestimmungsgemäßem Gebrauch auftretende Relativdrehung zwischen dem Betätigungsmittel (7) und einem die Anpressplatte (5) zumindest teilweise abdeckenden Druckplattengehäuse (9) ein Lager (10) vorgesehen ist, wobei ein Lagerring (11) des Lagers (10) mit dem Betätigungsmittel (7) direkt oder indirekt verbunden ist und wobei ein Lagerring (12) des Lagers (10) mit dem Druckplattengehäuse (9) direkt oder indirekt verbunden ist, wobei Mittel (13, 14, 15) zum temporären Verhindern einer relativen Drehbewegung zwischen den beiden Lagerringen (11, 12) des Lagers (10) während der Montage vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (13) zum temporären Verhindern einer relativen Drehbewegung durch eine Hydraulikleitung gebildet werden, die mit dem Betätigungsmittel (7) verbunden ist und die sich mit elastischer Vorspannung gegen das Druckplattengehäuse (9) anlegt.
Patent DE-102006039033-B4 (DE)
Title: Karosserie für ein gepanzertes Kraftfahrzeug
Inventor: MAECHTLEN JOERG
IPC: F41H7/04
Filed: 2006-08-19
Granted: 2008-08-28
Abstract: Karosserie
für ein
gepanzertes Kraftfahrzeug mit eine Vielzahl von Karosserieabschnitten,
wobei mehrere der Karosserieabschnitte als längliche Hohlkörper ausgebildet
sind und einer geschosshemmenden Panzerung, wobei in einen Hohlraum
wenigstens eines länglichen
Hohlkörpers
wenigstens eine Panzerplatte eingeschoben und mit dem Hohlkörper verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Panzerplatte (6) mit der Panzerung
(13) wenigstens einen an den Hohlkörper (1) angrenzenden weiteren
Karosserieabschnitt (2, 3) verschraubt ist und die Panzerplatte
(6) mit einem Crashelement (12) versehen ist.
Patent DE-102006048376-B4 (DE)
Title: Freitragende Kabinenstruktur
Inventor: GRAEBER ULRIKE
IPC: B64D11/00
Filed: 2006-10-12
Granted: 2010-04-15
Abstract: Kabinenstruktureinheit zur Anbringung von Kabineneinbauelementen für ein Flugzeug;  wobei die Kabinenstruktureinheit (1) derart eingerichtet ist, dass ein Kabineneinbauelement (2) anbringbar ist;  wobei die Kabinenstruktureinheit (1) freitragend ausgebildet ist;  wobei die Kabinenstruktureinheit (1) nur an einer Fußbodenstruktur (6) befestigbar ist; und  wobei die Kabinenstruktureinheit (1) momentfrei an einer Flugzeugstruktur (5) abstützbar ist.
Patent DE-102006055631-B4 (DE)
Title: Stoßabsorbierendes System einer Lenksäule für ein Fahrzeug
Inventor: CHO YOUNG NAM
IPC: B62D1/19
Filed: 2006-11-24
Granted: 2022-03-17
Abstract: Stoßabsorbierendes System einer Lenksäule, welches umfasst:eine Befestigungsplatte (311) mit einer durch die Befestigungsplatte (311) gebildeten Befestigungsplattenöffnung (313) und mit einem durch die Befestigungsplatte (311) gebildeten Befestigungsplattenschlitz (315), wobei der Befestigungsplattenschlitz (315) sich parallel zu einer Achsenrichtung der Lenksäule erstreckt;ein Außenrohr (301);eine obere Welle;eine untere Welle;einen Biegestreifenstift (323), welcher über der Befestigungsplattenöffnung (313) angeordnet ist und sich senkrecht zu der Achsenrichtung der Lenksäule erstreckt;einen mit dem Außenrohr (301) verbundenen Querträger (331) mit einer durch den Querträger (331) gebildeten Querträgeröffnung (331);einen sich durch die Querträgeröffnung (331) erstreckenden Biegestreifen (351) dessen erstes Ende zwischen dem Außenrohr (301) und dem Querträger (331) befestigt ist, und dessen zweites Ende sich zwischen der Befestigungsplatte (311) und dem Querträger (331) parallel zu der Achsenrichtung der Lenksäule erstreckt, während der Biegestreifen (351) aus der Befestigungsplattenöffnung (313) herausragend den Biegestreifenstift (323) umgreift;eine Biegestreifenführung (353), welche den Biegestreifen (351) bedeckend teilweise zwischen der Befestigungsplatte (311) und dem Querträger (331) angeordnet ist; undeine Biegestreifenführung-Befestigungskomponente (319, 321), welche die Biegestreifenführung (353) am Querträger (331) befestigt und sich bei Kollision entlang dem Befestigungsplattenschlitz (315) bewegt;wobei der Biegestreifen (351) ausgebildet ist, bei einer durch Kollision ausgelösten Bewegung der Biegestreifenführung-Befestigungskomponente (319, 321) entlang dem Befestigungsplattenschlitz (315) um den Biegestreifenstift (323) zu knicken,und wobei die Biegestreifenführung (353) den Biegestreifen (351) derart kontaktiert, dass bei der Bewegung der Biegestreifenführung-Befestigungskomponente (319, 321)entlang dem Befestigungsplattenschlitz (315) die Biegestreifenführung (353) eine gleichmäßige Reibungskraft auf den Biegestreifen (351) ausübt.
Patent DE-102006059722-B4 (DE)
Title: Modulare(r) Sitz/Konsole für ein Fahrzeug
Inventor: SABERAN MOHAMMAD
IPC: B60N2/01
Filed: 2006-12-18
Granted: 2009-06-18
Abstract: Modulare Mittel-Sitz/Konsole (16, 28) für ein Fahrzeug, welche an eine Schiene (20) montiert ist, welche zwischen einer ersten Reihe von Sitzen (24, 26) und einer zweiten Reihe von Sitzen (12, 14) auf einem Boden des Fahrzeugs verläuft, wobei die modulare Mittel-Sitz/Konsole (16, 28) Folgendes umfasst:  eine Sitzbasis (32); und  eine Rückenlehne (30), schwenkbar angebracht an der Sitzbasis (32) für eine Bewegung zwischen einer Sitzposition und einer Konsolenposition;  gekennzeichnet durch  eine gelenkige Verbindung, welche die Sitzbasis (32) an der Schiene (20) auf dem Boden des Fahrzeugs anschließt, wobei die Verbindung einstellbar ist, um den Abstand zwischen der Sitzbasis (32) und dem Boden des Fahrzeugs zu ändern, wenn die Rückenlehne (30) in der Konsolenposition ist, wobei die modulare Mittel-Sitz/Konsole (16, 28) entlang der Schiene (20) vor und zurück zu einer Position zwischen den zwei Reihen von Sitzen bewegbar ist, wobei die Höhe der modularen Mittel-Sitz/Konsole zu verschiedenen...
Patent DE-102006062362-B4 (DE)
Title: Textile Aortensinusprothese
Inventor: LIPPOTH LISA
IPC: A61F2/82
Filed: 2006-12-22
Granted: 2011-02-03
Abstract: Textile Aortensinusprothese (1) mit einem ersten, herzfernen, zylindrischen Abschnitt (2), der gegebenenfalls in einen Aortenbogen (5) übergeht, einem zweiten, im Vergleich zum ersten Abschnitt im Durchmesser erweiterten, einen Bulbus bildenden Abschnitt (7), der sich an den ersten Abschnitt (2) anschließt, und gegebenenfalls einem dritten, zylindrischen, herznahen Abschnitt (9), der sich an den Bulbusabschnitt (7) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass sich die textile Bindung der Prothesenwandung (14) ohne Unterbrechung über ihre gesamte Länge erstreckt und die Prothesenwandung (14) im Bereich des Bulbusabschnittes (7) mindestens drei Öffnungen aufweist, die durch aufgeweitete Längsschlitze (10) gebildet sind, und die Öffnungen durch zusätzliches Wandungsmaterial (11) verschlossen sind.
Patent DE-102007010075-B4 (DE)
Title: Katheter zur Behandlung der benignen Prostatahypertrophie oder -hyperplasie
Inventor: JIANG QIJUN PROF DR
IPC: A61B18/14
Filed: 2007-02-28
Granted: 2012-01-19
Abstract: Kathetersystem (10) zur Behandlung der benignen Prostatahypertrophie oder -hyperplasie mit einer distal angeordneten Auslassöffnung (20), einem der Auslassöffnung (20) proximal benachbart angeordneten Ballon (30), und einer Mehrzahl von dem Ballon (30) proximal benachbart angeordneten Elektroden (50), wobei jeder Elektrode (50) wenigstens eine Einlassöffnung (40) benachbart angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass dem Ballon (30) distal eine weitere Einlassöffnung (42) benachbart angeordnet ist,  wobei die Einlassöffnung (40) und die weitere Einlassöffnung (42) mit einem ablatiertes Gewebe aus dem Katheter (10) abführenden Katheterkanal kommunizieren,  so dass ein Strom nach außerhalb des Patientenkörpers verursacht und dabei im Bereich der Einlassöffnungen (40) anfallenden Debris nach außen transportiert wird.
Patent DE-102007014382-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Verdeckkastenboden für ein Kraftfahrzeug mit Falt- oder Klappverdeck
Inventor: KLOSE CHRISTIAN
IPC: B60J7/20
Filed: 2007-03-26
Granted: 2021-01-21
Abstract: Verstellbarer Verdeckkastenboden für ein Kraftfahrzeug mit Falt- oder Klappverdeck, das in einen hinteren Verdeckkasten einzubringen ist, mit wenigstens einem Schwenkhebel, der jeweils um eine Fahrzeugquerachse schwenkbar einerseits an der Karosserie des Kraftfahrzeugs und anderseits an einem vorderen Bereich des Verdeckkastenbodens angelenkt ist, und einer unteren sowie oberen Stützeinrichtung, die einerseits an der Karosserie des Kraftfahrzeugs und andererseits an dem Verdeckkastenboden angeordnete Bauteile aufweisen, die den in eine Tieflage oder in eine Hochlage verstellten Verdeckkastenboden stützen, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdeckkastenboden (1) an seinen Seitenbereichen jeweils eine etwa vertikal nach unten abstehende, etwa in Fahrzeuglängsrichtung verlaufende Seitenwand (12, 13) aufweist, und die dem Verdeckkastenboden (1) zugeordneten Bauteile (10, 11, 15, 16) der unteren und oberen Stützeinrichtung (8, 9) zumindest an einer Seitenwand (12, 13) des Verdeckkastenbodens (1) angeordnet sind und die Stützeinrichtungen (8, 9) den wechselweise in die Tieflage oder in die Hochlage verstellten Verdeckkastenboden (1) jeweils in vertikaler Richtung gegenüber einer Verstellbewegung nach oben kraftschlüssig festhalten.