baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112008002742-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: KAJIWARA SHIGETO
IPC: B60L58/31
Filed: 2008-10-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem weist eine Leistungszufuhr-Steuereinrichtung auf. Ansprechend auf die Eingabe eines ersten Befehls vor einem Brennstoffzellenstart, während einer Leistungszufuhr von einer Leistungsquelle zu Brennstoffzellen-Hilfseinrichtungen, verringert die Leistungszufuhr-Steuereinrichtung eine Menge an elektrischer Leistung, die zu den Brennstoffzellen-Hilfseinrichtungen geliefert wird, bis eine Startanweisung zum Starten der Brennstoffzellen eingegeben wird. Ansprechend auf die Eingabe eines zweiten Befehls gibt die Leistungszufuhr-Steuereinrichtung unabhängig von der Eingabe oder Nicht-Eingabe des ersten Befehls die Anweisung aus, die Leistungszufuhr von der Leistungsquelle zu den Brennstoffzellen-Hilfseinrichtungen fortzusetzen, ohne den elektrischen Leistungspegel der Leistungszufuhr zu senken. Das Brennstoffzellensystem dieser Anordnung verringert wirksam die Menge an elektrischer Leistung, die von einer elektrischen Speichervorrichtung vor einem Brennstoffzellenstart verbraucht wird.
Patent DE-112008003661-B4 (DE)
Title: Dübelbolzen einer Verbindungsvorrichtung
Inventor: BRINKMANN MANFRED-WILHELM
IPC: F16B35/04
Filed: 2008-11-18
Granted: 2017-12-28
Abstract: Dübelbolzen (1) einer Verbindungsvorrichtung zum Verbinden zweier Möbelteile, mit einem Befestigungsteil (2) zur Festlegung an einem ersten Möbelteil und einem mit dem Befestigungsteil (2) verbundenen Dübelschaft (3) mit einem Kopfteil (4), wobei der Dübelschaft (3) im montierten Zustand in eine Bohrung des zweiten Möbelteiles hineinragt und mit seinem Kopfteil (4) im Bereich einer Querbohrung des zweiten Möbelteiles liegt, in welcher ein das Kopfteil (4) hintergreifendes, zweites Befestigungselement der Verbindungsvorrichtung angeordnet ist, wobei das Befestigungsteil (2) ein Außengewinde (6) aufweist und auf dem Dübelschaft (3) eine Zentrierhülse (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zentrierhülse (5) in Achsrichtung auf dem Dübelschaft (3) verschiebbar und bei in Richtung des Befestigungsteiles (2) verschobener Position verdrehsicher mit dem Dübelschaft (3) gekoppelt und bei in Richtung des Kopfteiles (4) verschobener Position gegenüber dem Dübelschaft (3) frei drehbar ist.
Patent DE-112009002459-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle mit Zuführelement für Anodenfluid und Brennstoffzellensystem mit einer solchen Brennstoffzelle
Inventor: OZAKI TORU
IPC: H01M8/04089
Filed: 2009-10-19
Granted: 2019-02-14
Abstract: Brennstoffzelle miteiner Membranelektrodenanordnung (204) mit einer Elektrolytmembran (201) und einem Anodenkatalysator (202); miteinem Zuführelement (240A) zum Zuführen eines Anodenfluids zu der Membranelektrodenanordnung (204); und miteiner Gasdiffusionsschicht (230, 230A) zwischen dem Zuführelement (240A) und der Membranelektrodenanordnung (204),wobei das Zuführelement (240A) einen Anodenfluid-Flußweg (241) zum Zuführen des Anodenfluids zu der Membranelektrodenanordnung (204) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Zuführelement (240A) einen vorstehenden Abschnitt (242) aufweist, der zur Gasdiffusionsschicht (230, 230A) hin vorsteht und in dem der Anodenfluid-Flußweg (241) ausgebildet ist,die vordere Endfläche des vorstehenden Abschnitts (242) sowie die Öffnung des Anodenfluid-Flußwegs (241) zur Abgabe des Anodenfluids mit der Gasdiffusionsschicht (230, 230A) in Kontakt stehen, undauf der Seite der Gasdiffusionsschicht (230, 230A), die dem Zuführelement (240A) zugewandt ist, ein Bereich (A') zum Speichern eines Gases vorgesehen ist, das durch die Zufuhr des Anodenfluids verdrängt wird.
Patent DE-112010000002-B4 (DE)
Title: Flammhemmende Zusammensetzung, Verfahren zur Herstellung der flammhemmenden Zusammensetzung und  und deren Verwendung zur Herstellung eines isolierten Drahts
Inventor: SHIRAKI KOUSUKE
IPC: H01B7/295
Filed: 2010-01-20
Granted: 2015-07-02
Abstract: Flammhemmende Zusammensetzung, umfassend: eine Polymerkomponente, umfassend: silanvernetztes Polyolefin und Polyolefin, wobei der Polyolefingehalt 32 bis 157 Massenteile bezogen auf 100 Massenteile des silanvernetzten Polyolefins beträgt, mindestens eines von Magnesiumhydroxid und Aluminiumhydroxid, wobei der Gehalt des mindestens einen von Magnesiumhydroxid und Aluminiumhydroxid 28 bis 190 Massenteile bezogen auf 100 Massenteile der Polymerkomponente beträgt, ein phenolisches Antioxidationsmittel, wobei der Gehalt des phenolischen Antioxidationsmittels 0,5 bis 9,5 Massenteile bezogen auf 100 Massenteile der Polymerkomponente beträgt, ein schwefelhaltiges Antioxidationsmittel, das eine Benzimidazolverbindung umfasst, wobei der Gehalt des schwefelhaltigen Antioxidationsmittels 0,5 bis 9,5 Massenteile bezogen auf 100 Massenteile der Polymerkomponente beträgt, ein Zinkoxid, wobei der Gehalt des Zinkoxids 0,5 bis 9,5 Massenteile bezogen auf 100 Massenteile der Polymerkomponente beträgt, und einen Kupferinhibitor, wobei der Gehalt des Kupferinhibitors 0,1 bis 4,7 Massenteile bezogen auf 100 Massenteile der Polymerkomponente beträgt.
Patent DE-112010004543-B4 (DE)
Title: Mehrfachkupplungsvorrichtung, Bauteil, Baugruppen und Verfahren zur Montage
Inventor: DINGER CHRISTIAN
IPC: F16D25/12
Filed: 2010-11-18
Granted: 2021-10-28
Abstract: Mehrfachkupplungsvorrichtung (1) für einen Antriebsstrang mit einer Antriebseinheit und einem nachfolgend angeordneten Getriebe, die mit einer Antriebswelle (45) der Antriebseinheit verbunden und in einer nicht mit der Antriebswelle (45) der Antriebseinheit mitrotierenden Kupplungsglocke (4) aufgenommen ist, mit zwei Lamellenkupplungen (K1, K2), die jeweils einen eingangsseitigen und einen ausgangsseitigen Lamellenträger (10,18 und 13,19) und sich in axialer Richtung abwechselnde Lamellen (11,12 und 106,107) aufweisen, und mit einer Betätigungseinrichtung (27) für die Lamellenkupplungen (K1,K2), dadurch gekennzeichnet, dass ein eingangsseitiger Lamellenträger (10) über eine Verbindungsplatte (42) auf der Antriebswelle (45) abgestützt ist, und dass ein Fliehkraftpendel (40) mit dem eingangsseitigen Lamellenträger (10) verbunden ist.
Patent DE-112013000878-B4 (DE)
Title: Dynamische Dämpfungsvorrichtung und Überbrückungsvorrichtung für eine Kraftübertragungsvorrichtung des Fluidtyps
Inventor: TOMIYAMA NAOKI
IPC: F16F15/134
Filed: 2013-02-07
Granted: 2022-12-22
Abstract: Dynamische Dämpfungsvorrichtung (16), die zwischen einem Kolben (15) einer Überbrückungsvorrichtung (6) und einer Turbinenradnabe (10) einer Kraftübertragungsvorrichtung des Fluidtyps angeordnet ist und umfasst:ein Plattenpaar (21, 22), in das ein Drehmoment von dem Kolben (15) eingeleitet wird, wobei das Plattenpaar (21, 22) mit der Turbinenradnabe (10) verbunden werden kann;einen ringförmigen Nabenflansch (23), der zwischen dem Plattenpaar (21, 22) angeordnet ist und sich relativ zu dem Plattenpaar (21, 22) drehen kann;ein Trägheitselement (24), das an dem Nabenflansch (23) befestigt ist;ein elastisches Element, das das Plattenpaar (21, 22) und den Nabenflansch (23) in einer Drehrichtung miteinander elastisch verbindet; undeinen Mechanismus (26) zum Erzeugen eines Hysteresedrehmoments, der an einer inneren Umfangsseite des Nabenflansches (23) angeordnet ist und in einer axialen Richtung zwischen dem Plattenpaar liegt, wobei der Mechanismus (26) zum Erzeugen eines Hysteresedrehmoments konfiguriert ist für die Erzeugung eines variablen Hystersedrehmoments zwischen dem Plattenpaar (21, 22) und dem Nabenflansch (23), und wobeider Mechanismus (26) zum Erzeugen eines Hystersedrehmoments konfiguriert ist für das Erzeugen eines ersten Hysteresedrehmoments in einem niedrigen Drehzahlbereich und für das Erzeugen eines zweiten Hysteresedrehmoments, das höher als das erste Hysteresedrehmoment ist, in mittleren bis hohen Drehzahlbereichen, wobei der Mechanismus (26) zum Erzeugen eines Hysteresedrehmoments mehrere Schieber (36) umfasst, die konfiguriert sind für eine Drehung zusammen mit dem Plattenpaar (21, 22) und die sich in einer radialen Richtung bewegen können, und wobei die mehreren Schieber (36) konfiguriert sind für eine Bewegung durch eine Zentrifugalkraft radial nach außen, so dass die Schieber (36) mit einer inneren Umfangsfläche des Nabenflansches (23) in Kontakt gebracht werden, wenn das Plattenpaar (21, 22) mit einer vorgegebenen oder höheren Drehgeschwindigkeit gedreht wird, und wobei der Mechanismus (26) zum Erzeugen eines Hystersedrehmoments ferner einen Andrückmechanismus umfasst, der konfiguriert ist für das Andrücken der mehreren Schieber (36) an mindestens eine Platte des Plattenpaares (21, 22), wobei der Mechanismus (26) zum Erzeugen eines Hysteresedrehmoments derart konfiguriert ist, dass dieser unter Anwendung des Hebelgesetzes jeden der Schieber (36) mit hoher Kraft an die innere Umfangsfläche des Nabenflansches drückt, wobei der Teil eines jeden Schiebers (36), der durch den Andrückmechanismus an eine Platte des Plattenpaares (36) gedrückt wird, als Stützpunkt dient.
Patent DE-112014004327-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuerungsvorrichtung
Inventor: HAGIWARA KATSUMASA
IPC: H01R12/71
Filed: 2014-08-20
Granted: 2023-12-21
Abstract: Elektronische Steuerungsvorrichtung (4), in der eine Leiterplatte (8), auf der elektronische Teile montiert sind, innerhalb eines Gehäuses (5) mit zwei verbindbaren Gehäuseelementen (5a, 6) aufgenommen ist, die gegenseitig in gegenüberliegenden Richtungen positioniert sind, wobei die Leiterplatte (8) auf einem der Gehäuseelemente (6) montiert ist, wobei die elektronische Steuerungsvorrichtung (4) aufweist:- einen ersten Anschluss (3e), der auf dem anderen der Gehäuseelemente angeordnet ist; und- einen zweiten Anschluss (37), der auf der Leiterplatte (8) montiert ist, wobei der erste Anschluss (3e) und der zweite Anschluss (28) durch ein Verbinden der beiden Gehäuseelemente (5a, 6) verbunden sind, wobei der zweite Anschluss (28) aufweist: einen Bodenflächenbereich (40), der an einem Flächenbereich (71) der Leiterplatte (8) durch ein elektrisches Verbinden fixiert ist; ein Paar von Biegebereichen (42), die von beiden Endseiten des Bodenflächenbereichs (40) aufragen und in Richtungen gebogen sind, die sich einander gegenseitig annähern; und ein Paar von Verbindungsbereichen (43), die auf oberen Seiten der jeweiligen Biegebereiche (42) ausgebildet und positioniert sind, um einander gegenüber zu liegen, und eine obere Seite des ersten Anschlusses (3e) durch Presspassung in einem Raum angeordnet ist, welcher zwischen dem Paar von Verbindungsbereichen (43) und der Biegungsbereiche (42) entlang einer Erweiterungsrichtung angeordnet ist, um mit dem Paar von Verbindungsbereichen (43) verbunden zu sein, wobei der Flächenbereich (71) beide Endbereiche (71a, 71b) und einen mittleren Bereich (71c) umfasst, Maskenbereiche (72a) zwischen jedem der beiden Endbereiche (71a, 71b) und des Endbereichs (71a, 71b) ausgebildet sind, und ein elektrisch leitfähiges Verbindungsmaterial zwischen anderen als den Maskenbereichen (72a) im Flächenbereich (71) und dem Bodenflächenbereich (40) angeordnet ist, um das elektrische Verbinden zwischen dem Flächenbereich (71) und dem Bodenflächenbereich (40) auszuführen.
Patent DE-112014005274-B4 (DE)
Title: Mehrfachkontaktanschluss
Inventor: OBA Fumiya
IPC: H01R13/11
Filed: 2014-11-07
Granted: 2021-01-07
Abstract: Mehrfachkontaktanschluss (40), umfassend:einen eckigen Rohrabschnitt (45) mit einer polygonalen Rohrform mit einer geraden Anzahl von Seitenwänden (45A, 45B, 45C, 45D, 45E, 45F, 45G, 45H); undmehrere nachgiebige Kontaktstücke (50) auskragender Art, welche sich ausgehend von Endkanten der Seitenwände (45A, 45B, 45C, 45D, 45E, 45F, 45G, 45H) des eckigen Rohrabschnitts (45) erstrecken und derart gefaltet sind, dass diese mit einer Außenumfangsfläche eines zugehörigen Anschlusses (10) in Form eines runden Stabs innerhalb des eckigen Rohrabschnitts (45) nachgiebig in Kontakt bringbar sind;wobei die mehreren nachgiebigen Kontaktstücke (50) identisch bemessen und geformt sind und an Positionen angeordnet sind, welche in einer Verbindungsrichtung (D) mit dem zugehörigen Anschluss (10) unterschiedlich sind.
Patent DE-112015003887-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung, System und Steuerverfahren
Inventor: SAITO AKIHIKO
IPC: F02C9/54
Filed: 2015-06-16
Granted: 2023-08-03
Abstract: Steuervorrichtung (14) eines Systems, das Ansaugluft mit einem Kompressor (11) komprimiert, um Druckluft zu erhalten, einen von einer Brennkammer (12) zugeführten Brennstoff mit der Druckluft mischt, um den Brennstoff und die Druckluft zu verbrennen, um Brenngas zu erhalten, eine Turbine (13) mit dem erzeugten Brenngas treibt, um einen Rotor (18) zu rotieren, und das Brenngas, das die Turbine (13) getrieben hat, als Rauchgas entlädt, wobeider Kompressor eine Einlassleitschaufel (22) enthält, die in der Lage ist, ein Öffnungsausmaß einzustellen, und auf einer Luftansaugseite vorgesehen ist, undwobei eine Temperatureinstellsteuerung zur Steuerung des Öffnungsausmaßes der Einlassleitschaufel entlang einer Temperatureinstelllinie ausgeführt wird, die eine obere Grenzwerttemperatur einer Rauchgastemperatur anzeigt, die entsprechend einer Last des Systems festgelegt ist, undwobei ein tatsächlicher Ausgabewert des Systems und der Ausgabeanforderungswert des Systems verglichen werden, und wobei ein höherer Wert ausgewählt wird, undwobei das Öffnungsausmaß auf der Grundlage des tatsächlichen Ausgabewertes oder des Ausgabeanforderungswertes eingestellt wird, der als der höhere Wert ausgewählt wurde.
Patent DE-112016004504-B4 (DE)
Title: Schraubenvorrichtung
Inventor: NISHIDE TETSUHIRO
IPC: F16J15/18
Filed: 2016-09-27
Granted: 2020-11-26
Abstract: Schraubenvorrichtung, umfassend:eine Schraubenwelle (1); eine Mutter (2), einschließlich eines Durchgangslochs, das von der Schraubenwelle (1) durchdrungen wird, um mit der Schraubenwelle (1) über ein Rollelement in Gewindeeingriff zu stehen;einen Dichtungsring (13a, 13b) mit einem Loch (18a), das zu der Form eines Querschnitts der Schraubenwelle (1) passt, wobei der Querschnitt senkrecht zu einer Achse davon ist, um das Eindringen von Staub in das Innere der Mutter (2) zu verhindern und/oder das Austreten von Schmiermittel aus der Mutter (2) zu verhindern; undeine Kappe (4), die an der Mutter (2) befestigt ist,wobei die Kappe (4) einen Vorsprung (23) enthält, der in eine Vertiefung (22) des Dichtungsrings (13a, 13b) eingepasst ist, odereine Vertiefung, die an einem Vorsprung des Dichtungsrings (13a, 13b) eingepasst ist, um eine Positionierung des Dichtungsrings (13a, 13b) in einer Umfangsrichtung zu bewirken, die Kappe steht in Kontakt mit dem Dichtungsring (13a, 13b), um eine Positionierung des Dichtungsrings (13a, 13b) in einer axialen Richtung zu bewirken,wobei der Dichtungsring (13a, 13b) einen Eisenplattenabschnitt (17) aufweist, und einen Dichtungsabschnitt (18) der ein elastischer Körper ist, und wobei der Eisenplattenabschnitt (17) mit der Vertiefung (22) oder dem Vorsprung des Dichtungsringes (13a, 13b) versehen ist, und mit einem Durchgangsloch (24) für eine Stellschraube (21), welches den Dichtungsring (13a, 13b) an der Kappe (4) befestigt.
Patent DE-112018005772-B4 (DE)
Title: Verfahren und computersystem zum bereitstellen einer holografischen projektion
Inventor: RAKSHIT SARBAJIT
IPC: G03H1/26
Filed: 2018-12-13
Granted: 2021-12-30
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer holografischen Projektion, aufweisend:Ermitteln einer Mehrzahl von holografisch projizierenden mobilen Einheiten innerhalb eines physischen Bereichs;Bestimmen eines Satzes von Pfaden für holografische Objekte, die unter Verwendung der Mehrzahl von holografisch projizierenden mobilen Einheiten projiziert werden können, wobei das Bestimmen ein Abrufen eines Satzes von unterstützten Pfaden für holografische Objekte, die von einer Anwendung unterstützt werden, und ein Auswählen des Satzes von Pfaden für holographische Objekte aus dem Satz von unterstützten Pfaden für holographische Objekte auf Grundlage dessen, wie viele holographisch projizierende mobile Einheiten in den verfügbaren der holographisch projizierenden mobilen Einheiten enthalten sind, und durch Analysieren des Satzes von unterstützten Pfaden für holographische Objekte unter Verwendung von Kurvenanpassungstechniken unter Berücksichtigung einer relativen Größe und Charakteristik eines holographischen Objekts einschließt;Auswählen eines Pfades für holografische Objekte aus dem Satz von Pfaden für holografische Objekte; undProjizieren, durch die Mehrzahl von holografisch projizierenden mobilen Einheiten, eines zusammengesetzten holographischen Bildes, das ein holographisches Objekt enthält, das sich gemäß dem Pfad für holographische Objekte bewegt, wobei das Projizieren ein Berechnen eines Übergangspunktes zwischen einem ersten Abschnitt des Pfades für holografische Objekte und einem zweiten Abschnitt des Pfades für holografische Objekte, der einer zweiten holografisch projizierenden mobilen Einheit aus der Mehrzahl von holografisch projizierenden mobilen Einheiten zugehörig ist, einschließt.
Patent DE-112019000329-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem, bewegliches objekt und gestaltungsverfahren
Inventor: KASAZUMI KEN'ICHI
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-01-29
Granted: 2024-01-25
Abstract: Ein Anzeigesystem zum Anzeigen eines virtuellen Bilds, das mit einer Zielposition in einem Zielraum überlappt, wobei das System eine Bedingung erfüllt, dass |1/L1 - 1/L2max| größer als 0 ist, aber gleich oder kleiner als 0,06 ist, wobei L1 [m] einen Anzeigeabstand bezeichnet, der als ein Abstand von einer Sichtpunktposition für das virtuelle Bild zu einer Anzeigeposition des virtuellen Bilds definiert ist, und wobei L2max [m] einen Maximalwert eines Zielabstands bezeichnet, der als ein Abstand von der Sichtpunktposition zu der Zielposition definiert ist.
Patent CH-677168-B5 (CH)
Inventor: IKEGAMI TOSHIMASA
IPC: F16H55/17
Filed: 1988-07-21
Abstract: A method for manufacturing a timepiece wheel having a bearing portion integrally formed with a pinion and gear wheel. A strip of material is compressed to simultaneously form a thin gear, a pinion and bearing surfaces. The formed gear is then sheared from the remainder of the strip formed of a metal.
Patent CZ-288266-B6 (CZ)
Title: In-situ remediation and vitrification of contaminated soils, deposits and buried materials
Inventor: CIRCEO LOUIS J
IPC: B09C1/06
Filed: 1995-02-20
Abstract: A method is disclosed in which a plasma arc torch  (16, 56) is used for heating and melting a site containing contaminated soils (54), resulting from a hazardous material deposit (12) or spill, or contaminated buried objects. The invented method is characterized in that the plasma arc torch  (16, 56) is introduced in a borehole (30, 57) with diameter grated than that of the plasma arc torch  (16, 56). The plasma arc torch (16, 56) is connected to a plasma gas (83) supply source (18, 58), an electric power source (84) and a water source (85). The plasma arc torch (16, 56) is suspended at close proximity of the borehole (30, 57) bottom and after bringing it into operation a flame is generated with temperature ranging from 4000 degC to 7000 degC. After material deposit (12) and/or contaminated soil (54) melts in proximity of the plasma arc torch  (16, 56) the latter is removed from the borehole (30, 57).
Patent CZ-290328-B6 (CZ)
Title: Hand held mastic container
Inventor: DAVID BERNARD JACQUES
IPC: B65D75/28
Filed: 1996-09-26
Abstract: In the present invention there is disclosed a hand held mastic container (1, 31)  comprising: mastic; a flexible sheet material having facing surfaces joined together to define a generally elongate bag-like container (1, 31) shaped in the form of two trapezoidal portions (11, 12), which are joined together at their longer bases, said elongate bag-like container (1, 31) holding said mastic therein and including a dispensing edge (4, 34) having an exit aperture, wherein said dispensing edge (4, 34)is formed in an edge, parallel to said longer base, of one trapezoidal portion (11), and wherein the exit aperture in said dispensing edge (4, 34) is formed to provide dispensing of the mastic in the container (1, 31) by application of a hand pressure to the facing surfaces of said flexible sheet material.
Patent SK-282577-B6 (SK)
Title: Method for single stage fixed bed oxychlorination of ethylene
Inventor: FATUTTO PIERLUIGI
IPC: C07C19/045
Filed: 1995-09-27
Abstract: Disclosed is a method for oxychlorination of ethylene for preparation of 1,2-dichloroethane, consisting of that in reaction of ethylene with the substance representing the source of chlorine and with the substance representing the source of oxygen in the oxychlorination reactor in the presence of a catalyst, the nature of which consists in that it is realized in the only reactor and ethylene is in this reaction present in the high molar margin against to chlorine. The suitable substance, representing the source of chlorine, is hydrochloric acid, the suitable catalyst is a catalyst, comprising the cupric chloride and molar excess of ethylene is in the advantageous method of realization in the range from 200 % to 700 %.
Patent SK-279817-B6 (SK)
Title: Apparatus for making building blocks
Inventor: GEBHART SIEGFRIED
IPC: B28B17/00
Filed: 1994-05-05
Abstract: An apparatus serves for making building blocks, in particular paving stones, blocks and form blocks, and has a material box (4), a mould box (5), a vibrating arrangement and compacting rams (6). Fastened on a main frame (1) are main cylinders (2), to the main pistons (3) of which, which operate in the vertical direction, the mould box (5) is fastened via a supporting frame (11). The compacting rams (6) are arranged under the mould box (5) and the mould box (5) is detachably connected, rotatably by at least approximately 180° about a horizontal axis, to the height-adjustable supporting frame (11) via a suspension arrangement. The supporting frame (11) is connected to the main frame (1) or the material box (4) displaceably parallel to the axis of rotation of the mould box.
Patent SK-284574-B6 (SK)
Title: Intranasal pharmaceutical formulation for the treatment of erectile dysfunction, sildenafil mesylate and its use
Inventor: BILLOTTE ANNE
IPC: C07D487/04
Filed: 1999-06-17
Abstract: An intranasal pharmaceutical formulation for the treatment of male erectile dysfunction or female sexual disorders which comprises sildenafil mesylate, together with a pharmaceutically acceptable diluent or carrier.
Patent SK-277704-B6 (SK)
Title: Roller for belt conveyer
Inventor: BOUCHAL MILAN
IPC: B65G39/02
Filed: 1992-04-01
Abstract: Roller for belt conveyer is compounded of coat (1) and two shaped faces (2) inside of which is shaped the chamber (21) inside of that is placed at least bearing (3) labyrinth closing (5) from casing (51) and sleeve (52) front cover (6) with a lid (8). Casing (51) of the labyrinth closing is on its external circumference stationary frontal connected with front cover (6) which is than on its external circumference stationary connected with its internal circumference face (2). Between front cover (6) and the lid (8) there is located a safety seal (7) which is by its internal circumference stationary clutched in charge (521) of sleeve (52) labyrinth seal (5) leaded outside of the face (2) and which is equipped on its circumference at least by two regularly displaced transit openings (71) to secure the position of the lid (8) as well as safety seal (7) to face (2) through axially tenons (81) lid (8). Between the external area of the sleeve (52) labyrinth closing (5) and front cover (6) there is inserted a soft seal (9).