baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202020004512-U1 (DE)
Title: Chirurgische Instrumente mit nichtlinearen Nockenschlitzen
IPC: A61B34/30
Filed: 2020-10-27
Abstract: Chirurgisches Instrument, aufweisend:
 einen länglichen Schaft;
 einen Endeffektor, der auf dem länglichen Schaft montiert ist und eine erste und eine zweite Klemmbacke umfasst, die relativ zueinander zwischen offenen und geschlossenen Positionen beweglich sind, wobei mindestens eine der ersten und zweiten Klemmbacke einen nichtlinearen Schlitz aufweist; und
 einen Stift, der innerhalb des nichtlinearen Schlitzes positioniert ist, so dass eine Verschiebung des Stifts durch den Schlitz die Klemmbacken zwischen der offenen und der geschlossenen Position dreht.
Patent DE-202020101412-U1 (DE)
Title: Verschluss mit Kompressionsschuh
IPC: E05B15/10
Filed: 2020-03-13
Abstract: Verschluss für eine Tür mit einer zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung hin und her bewegbaren Verriegelungszunge (2) und mit einem lösbar mit der Verriegelungszunge (2) verbundenen Kompressionsschuh (7) zur Kompression einer Türdichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungszunge (2) zum Ausgleich verschiedener Türrahmenabmessungen in zwei verschiedenen Montagepositionen (M1, M2) verwendbar ist und der Kompressionsschuh (7) in beiden Montagepositionen (M1, M2) mit der Verriegelungszunge (2) verbindbar ist.
Patent DE-202020102764-U1 (DE)
Title: Flexibler Übertragungsmechanismus der Gewindespindel
IPC: F16H25/20
Filed: 2020-04-18
Abstract: Flexibler Übertragungsmechanismus einer Gewindespindel (1), umfassend eine Gewindespindel (1), eine Mutter (2) und ein Zahnrad (3), wobei die Mutter (2) am Außenumfang der Gewindespindel (1) aufgesetzt ist, in der Mitte des Zahnrad (3) ein Rundloch vorhanden ist, das Zahnrad (3) am Außenumfang der Mutter (2) aufgesetzt ist und zwischen dem Zahnrad (3) und der Mutter (2) eine Eingriffsstruktur vorgesehen ist, wobei das Zahnrad (3) die Mutter (2) zum Drehen mitnimmt, sodass sich die Gewindespindel (1) vorwärts und rückwärts bewegt, und die Eingriffsstruktur bewirkt, dass die Gewindespindel (1) beim Vorwärts- und Rückwärtsbewegen in Umfangsrichtung dreht.
Patent DE-202020103707-U1 (DE)
Title: Laufrolle, insbesondere für eine Schiebetür
IPC: E05D15/06
Filed: 2020-06-26
Abstract: Laufrolle, insbesondere für eine Schiebetür eines Fahrzeugs, umfassendeinen Grundkörper (2) mit einer radial nach außen weisender Lauffläche (3), wobei die Lauffläche (3) mit einer Führungsschiene einer Schiebetür koppelbar ist, undeine den Grundkörper (2) zumindest teilweise durchsetzende zentrale Bohrung (4) zur Aufnahme einer Lageranordnung zur drehbaren Lagerung des Grundkörpers (2), dadurch gekennzeichnet,dass zumindest die Lauffläche (3) aus einem strahlenvernetzten Kunststoff mit einem Gelwert in Ameisensäure zwischen 20 % und 60 % besteht.
Patent DE-202021002590-U1 (DE)
Title: Becken mit integriertem Skimmer
IPC: E04H4/12
Filed: 2021-08-05
Abstract: Becken (1), das eine durch eine Innenwand (2) definierte Wasser-Einfassungswanne und ein Filtersystem (3) für umlaufendes Wasser umfasst, das einen Skimmer (4), einen Filter (5), einen Saugmotor (6), mindestens einen Abgabeauslass (7) und eine Gruppe von Leitungen (8) umfasst, um den genannten Skimmer (4), den genannten Filter (5), den genannten Saugmotor (6) und den genannten Abgabeauslass (7) miteinander hydraulischen zu verbinden; wobei die genannte Wanne bzw. das genannte Becken dadurch gekennzeichnet ist, dass der genannte Skimmer (4) eine Abdeckplatte (10) umfasst, in der ein Schlitz (11) für den Durchgang von Wasser vorgesehen ist.
Patent DE-202021003650-U1 (DE)
Title: Nachrüstbares Katalysatorsystem für Kamine und Kaminöfen zur CO- und Feinstaubreduktion
IPC: F23J15/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: Der Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass das Katalysatorsystem herstellerunabhängig für Kamine und Kaminöfen nachrüstbar ist und in 2 Varianten ausgeführt wird.
Patent DE-202021101632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausbringung von Partikeln mit rotierenden Scheiben, welche den Dosiseffekt bei geringem Durchsatz kompensiert
IPC: A01C17/00
Filed: 2021-03-26
Abstract: Vorrichtung zur Ausbringung von Partikeln (21), welche in mindestens einem Trichter (22; 100) bevorratet sind, umfassend einen Dosierer, welcher mindestens eine Austrittsöffnung (40) aufweist, welche mindestens einen Strom (210) der Partikel in Richtung auf eine rotierende Ausbringscheibe (10) liefert, welche die Partikel empfängt und wegschleudert, wobei die Austrittsöffnung in einem rotierenden Dosierboden eingebracht ist, welcher in einer Ebene im Wesentlichen parallel zu der Rotationsebene der Ausbringscheibe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie Mittel (24; 25; 141) zur Aufsplitterung und Erweiterung des mindestens einen Stroms von Partikeln umfasst, welche zwischen der mindestens einen Austrittsöffnung des Dosierers und der Ausbringscheibe angeordnet sind, und dass die Mittel zur Aufsplitterung und Erweiterung des mindestens einen Stroms unter dem Dosierboden angehängt sind und sich in einer Ebene im Wesentlichen parallel zu der Ebene des Bodens erstrecken.
Patent DE-202021102963-U1 (DE)
Title: Verankerungskörperfreies, druckreibendes und wiedergewinnbares Ankertau
IPC: E21D21/00
Filed: 2021-05-31
Abstract: Verankerungskörperfreies, druckreibendes und wiedergewinnbares Ankertau, dadurch gekennzeichnet, umfassend eine Klemme (2) zum Festklemmen des Ankertaus (1); dass die Klemme (2) zylindrisch ausgebildet ist, am oberen Ende der Klemme (2) eine obere Halterung (7) befestigt und am unteren Ende der Klemme (2) eine untere Halterung (8) befestigt ist, wobei ein Ende des Ankertaus (1) ein in der Mitte der oberen Halterung (7) eingebrachtes Durchgangsloch durchdringt und sich außerhalb der Klemme (2) erstreckt; wobei außerhalb der Klemme (2) zwischen der oberen Halterung (7) und der unteren Halterung (8) ein ringförmiger Airbag (3) aufgesetzt ist, der ringförmige Airbag (3) mit einer Luftdüse (6) versehen ist, und der ringförmige Airbag (3) mit einem durch mehrere fächerförmige Säulen (4) zusammengefügten Zylinder versehen ist, wobei die äußere Seitenwand jeder fächerförmigen Säule (4) mit einem Reibbelag (5) zum Kontakt mit dem das Bohrloch umgebenden Gesteinboden versehen ist, die obere und untere Endfläche jeder der fächerförmigen Säulen (4) jeweils mit einer Zapfennut (9) versehen sind, an der Außenwand der oberen Halterung (7) und der unteren Halterung (8) mehrere ringförmig verteilte Konvexzapfen (10) befestigt sind, wobei die Konvexzapfen (10) an der oberen Halterung (7) gleitbar in der Zapfennut (9) an der oberen Endfläche der fächerförmigen Säulen (4) montiert sind, während die Konvexzapfen (10) an der unteren Halterung (8) gleitbar in der Zapfennut (9) an der unteren Endfläche der fächerförmigen Säulen (4) montiert sind.
Patent DE-202021104073-U1 (DE)
Title: Modularer Bodenbelag
IPC: E04F15/02
Filed: 2021-07-30
Abstract: Verbindungssystem (1) zur reversiblen Verbindung von Bodenbelagssegmenten (2) zur Bildung eines Bodenbelags (3), insbesondere einer Baustraße,
 wobei das Verbindungssystem (1) ein erstes Verbindungselement (7) aufweist, das eine Feder (8) zur Erzeugung einer Nut-Feder-Verbindung oder Spundverbindung aufweist,
 wobei das Verbindungssystem (1) ein zweites Verbindungselement (9) aufweist, das eine Nut (10) zur zumindest teilweisen Aufnahme der Feder (8) zur Erzeugung der Nut-Feder-Verbindung oder Spundverbindung aufweist,
 wobei das erste Verbindungselement (7) mindestens ein erstes Formschlusselement (11) und das zweite Verbindungselement (9) außerhalb der Nut (10) mindestens ein zum ersten Formschlusselement (11) korrespondierendes zweites Formschlusselement (12) aufweist, und
 wobei das Verbindungssystem (1) dazu ausgebildet ist, dass die Formschlusselemente (11, 12) bei zumindest teilweise in die Nut (10) eingeführter Feder (8) durch Neigung (13) der Verbindungselemente (7, 9) zueinander einen Formschluss zu bilden, der eine translatorische Bewegung der Feder (8) aus der Nut (10) formschlüssig blockiert.
Patent DE-202021104446-U1 (DE)
Title: Visco-Kupplung
IPC: F16D35/02
Filed: 2021-08-19
Abstract: Visco-Kupplung mit
 einem Gehäuse (24), das eine Vielzahl von ersten Rippen (74, 86), die konzentrisch um eine Zentralachse (A) angeordnet sind, trägt,
 einem Läufer (22), der relativ zu dem Gehäuse (24) um die Zentralachse (A) in eine vorbestimmte Drehrichtung drehbar ist und eine Vielzahl von zweiten Rippen (42, 54) trägt, wobei die ersten Rippen (74, 86) und zweiten Rippen (42, 54) in einem von dem Gehäuse (24) umgebenen Arbeitsraum (60) angeordnet sind,
 einem Fluidvorratsraum (26),
 einer Fluidabführleitung (92), die von dem Arbeitsraum (60) zu dem Fluidvorratsraum (26) führt,
 einem Abstreifer (28), der beweglich zwischen dem Gehäuse (24) und dem Läufer (22) angeordnet und dazu ausgelegt ist, Flüssigkeit von dem Läufer (22) abzustreifen und der Fluidabführleitung (92) zu zuführen,
 gekennzeichnet durch 
 einem neben dem Läufer (22) angeordneten Anschlag (33, 34) für den Abstreifer (28).
Patent DE-202022001472-U1 (DE)
Title: Drohnennetz, um Menschen den Weg aus einer Gefahrenzone zu weisen
IPC: B64C39/02
Filed: 2022-06-25
Abstract: Drohne dadurch gekennzeichnet, dass diese mit einer GPS-Funktion, einer Schnittstelle zur Steuerung, einer Schnittstelle zur Datenübermittlung, einer (Wärmebild-)Kamera, einem Scheinwerfer, einem Projektor, einem Transportbehälter, einer ausfahrbaren Leinwand, einem Lautsprecher, Sensoren und einem Mikrofon ausgestattet ist.
Patent DE-202022001818-U1 (DE)
Title: Windradantrieb mit Windschalen für Stromerzeugung aus Alu und Edelstahl
IPC: F03D3/06
Filed: 2022-08-16
Abstract: Horizontal Windradantrieb mit kegelförmigen oder runden Windschalen
Patent DE-202022100712-U1 (DE)
Title: Ein tragbares handgehaltenes Blutsauerstofftestgerät für chronisch obstruktive Lungenerkrankung
IPC: A61B5/1455
Filed: 2022-02-08
Abstract: Ein tragbares handgehaltenes Blutsauerstofftestgerät für chronisch obstruktive Lungenerkrankung, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Griff (1) umfasst, wobei das obere Ende des Griffes (1) mit einem Gerätegehäuse (2) versehen ist, wobei an der mittleren Position der Oberseite des Gerätegehäuses (2) ein Anzeigebildschirm (3) angeordnet ist, wobei eine Platzierungsnut (4) innerhalb des Griffes (1) angeordnet ist.
Patent DE-202022103116-U1 (DE)
Title: Aerosol-Zufuhrvorrichtung
IPC: A24F40/50
Filed: 2022-06-01
Abstract: Aerosol-Zufuhrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Speicher, einen Prozessor und ein Programm umfasst, das in dem Speicher gespeichert ist und auf dem Prozessor läuft, wobei das Programm beim Ausführen durch den Prozessor ein Steuerverfahren für die Aerosol-Zufuhrvorrichtung durchführt;
 wobei dieses Steuerverfahren für dieAerosol-Zufuhrvorrichtung umfasst:
 abwechselndes Erhöhen einer an beide Enden einer Last angelegten Spannung abhängig von einer voreingestellten PWM-Steuerung, um jeweils eine erste Spannungerhöhungs-Information und eine zweite Spannungerhöhungs-Information zu bilden, wobei die erste Spannungerhöhungs-Information und die zweite Spannungerhöhungs-Information abwechselnd auf einen Stromversorgungskreis der Last angewendet werden;
 Bilden eines magnetischen Wechselfelds durch die Last abhängig von der ersten Spannungerhöhungs-Information und der zweiten Spannungerhöhungs-Information, und Erwärmen einer aerosolbildenden Basis durch einen Rezeptor mittels des magnetischen Wechselfelds;
 wobei ferner eine Energieversorgung, eine erste Boost-Schaltung (1), die mit der Energieversorgung gekoppelt ist, um die Energieversorgungsspannung zum Ausgeben eines ersten Boost-Signals zu erhöhen, eine zweite Boost-Schaltung (2), die mit der Energieversorgung gekoppelt ist, um die Energieversorgungsspannung zum Ausgeben eines zweiten Boost-Signals zu erhöhen, und eine PWM-Steuerschaltung (3) vorgesehen sind, die mit der ersten Booster-Schaltung (1) und der zweiten Booster-Schaltung (2) gekoppelt ist, um die erste Booster-Schaltung (1) und die zweite Booster-Schaltung (2) so zu steuern, dass ihre Spannungen abwechselnd erhöht werden und an beide Enden einer Spule des Induktors angelegt werden, wobei die erste Boost-Schaltung (1) in Reihe mit einem positiven Eingang der Energieversorgung und einem Ende der Spule des Induktors geschaltet ist, wobei die zweite Boost-Schaltung (2) in Reihe mit einem positiven Eingang der Energieversorgung und dem anderen Ende der Spule des Induktors geschaltet ist.
Patent DE-202022104921-U1 (DE)
Title: Plasmazustandsüberwachungsvorrichtung zum Anschluss an eine Impedanzanpassungsschaltung für ein Plasmaerzeugungssystem, ein Plasmaerzeugungssystem
IPC: H05H1/46
Filed: 2022-08-31
Abstract: Plasmazustandsüberwachungsvorrichtung (1) zum Anschluss an eine Impedanzanpassungsschaltung (50) für ein Plasmaerzeugungssystem (100), wobei die Plasmazustandsüberwachungsvorrichtung (1) ausgebildet ist:
 a) zur Erfassung einer ersten Gruppe von zeitveränderlichen Messwerten (30), wobei die zeitveränderlichen Messwerte (30) der ersten Gruppe in Zusammenhang mit der Impedanz stehen, die an einem der Anschlüsse (50a, 50b) der Impedanzanpassungsschaltung (50) detektierbar sind und die zeitlich nacheinander aufgenommen sind;
 b) zur Erfassung einer zweiten Gruppe von zeitveränderlichen Messwerten (31) zumindest einer Messgröße, wobei die zumindest eine Messgröße ausgewählt ist aus:
 i) Spannung (32);
 ii) Strom (33);
 iii) Phasenbeziehung (34) zwischen Spannung (32) und Strom (33); wobei die zweitveränderlichen Messwerte (31) der jeweiligen Messgröße zeitlich nacheinander aufgenommen sind;
 c) zur Darstellung der ersten Gruppe in einem ersten Diagramm (35), wobei das erste Diagramm (35) ein zeitachsenfreies Diagramm, insbesondere ein Smithdiagramm, ist und zur Darstellung der zweiten Gruppe in einem zweiten Diagramm (36), wobei das zweite Diagramm (36) zwei Achsen (36a, 36b) umfasst, wovon eine Achse (36b) eine Zeitachse ist, wobei die zeitveränderlichen Messwerte (30) der ersten Gruppe und die zeitveränderlichen Messwerte (32) der jeweiligen Messgröße der zweiten Gruppe im zumindest teilweise gleichen Zeitraum erfasst worden sind, wodurch eine Zustandsüberwachung des Plasmaerzeugungssystems (100) möglich ist.
Patent DE-202023103895-U1 (DE)
Title: Absperreinrichtung zum Verbinden mit einem Wasserversorgungssystem und Wasserversorgungssystem mit Absperreinrichtung
IPC: E03B1/04
Filed: 2023-02-17
Abstract: Absperreinrichtung zum Verbinden mit einem Wasserversorgungssystem und zum Begrenzen des Durchflusses an Wasser des Wasserversorgungssystems durch die Absperreinrichtung (1, 1', 1") hindurch, wobei die Absperreinrichtung (1, 1', 1") ein Absperrorgan (3, 3', 3") zur Einstellung des Durchflusses von Wasser umfasst, wobei das Absperrorgan (3, 3', 3") eine Betätigungseinrichtung (4, 4', 4") zum Verstellen des Absperrorgans (3, 3', 3") durch einen Bediener aufweist, wobei die Absperreinrichtung (1, 1', 1") eine Blockier- und/oder Drosseleinrichtung (5, 5', 5") zum Blockieren und/oder Drosseln des Durchflusses an Wasser durch die Absperreinrichtung (1, 1', 1"), insbesondere durch das Absperrorgan (3, 3', 3"), aufweist, wobei in der direkten Verbindung des Absperrorgans (3, 3', 3") und der Blockier- und/oder Drosseleinrichtung (5, 5', 5") keine oder eine abzweigsfreie Wasserleitung (7, 7") vorgesehen ist, wobei die Blockier- und/oder Drosseleinrichtung (5, 5', 5") zum automatischen Vorgegeben eines, bedarfsweise zeitlich und/oder örtlich variierenden, maximalen Durchflusses an Wasser durch die Absperreinrichtung (1, 1', 1") unabhängig von einer Betätigung der Betätigungseinrichtung (4, 4', 4") nach festen Vorgaben seitens des Wasserversorgers und/oder nach aktuellen Betriebsparametern des Wasserversorgungssystems und/oder nach Vorhersagewerten betreffend das Wasserversorgungssystem ausgebildet ist.
Patent DE-202023106439-U1 (DE)
Title: Katapultvorrichtung
IPC: B65D25/02
Filed: 2023-11-03
Abstract: Katapultvorrichtung (18) zur Montage im Inneren einer Schachtel (10), aufweisend
 einen Grundträger (20) mit einer Befestigungsvorrichtung zur Befestigung an einem Deckel (12) der Schachtel (10),
 eine Schleudergutaufnahmevorrichtung (22), welche schwenkbar am Grundträger (20) gelagert ist, und
 eine Vorspannvorrichtung (32), welche dazu ausgebildet ist, die Schleudergutaufnahmevorrichtung (22) in Richtung des Grundträgers (20) vorzuspannen.
Patent DE-212017000305-U1 (DE)
Title: Sicherheitstransformatorkonstruktion
IPC: H01F27/22
Filed: 2017-09-14
Abstract: Sicherheitstransformatorkonstruktion, bestehend aus einem Gehäuse, einem Magnetkern, einer Spule und einem Kupferblech, wobei der Magnetkern in dem Gehäuse installiert ist und mit einer ausgesetzten Spule versehen ist, an deren beiden Seiten jeweils ein Kupferblech angebracht ist, während beiderseitig von dem Magnetkern jeweils ein Kühlblech angebracht ist, welches an einem in dem Gehäuse eingebauten Sockel befestigt ist, wobei die Innenwand des Gehäuses mit einer Isolierschicht versehen ist.
Patent DE-212020000771-U1 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Maschine
IPC: B62D55/06
Filed: 2020-02-21
Abstract: Selbstfahrende landwirtschaftliche Maschine, ausgestattet mit einem Steuerungssystem und einem Stützrahmen, einer Gleichstromversorgung, zwei auf und an beiden Seiten des Stützrahmens montierten und befestigten Kettenantrieben, wobei jeder Kettenantrieb mit einem Elektromotor über ein Getriebesystem mit einer Bremsvorrichtung verbunden ist, wobei der obere Teil des Stützrahmens eine Plattform trägt, die auf einer drehbaren Stütze angebracht ist, die mit zwei Antrieben ausgestattet ist, wobei jeder der Antriebe an einem Ende mit dem Stützrahmen und am anderen Ende mit der unteren Oberfläche der Plattform durch ein eine Exzentrizität gegenüber der Drehachse der drehbaren Stütze aufweisendes Drehgelenk verbunden ist, wobei die Seitenflächen der Plattform zum Anhängen von landwirtschaftlichen Arbeitsgeräten ausgebildet sind, während der Stützrahmen an seinem vorderen und hinteren Ende angebrachte Koppelgelenke zum Anhängen zusätzlicher Ausrüstung trägt.
Patent AT-9486-U2 (AT)
Title: Kaffeemaschine
IPC: A47J31/36
Filed: 2007-03-19
Abstract: Kaffeemaschine mit einem Heißwasserbereiter (2) zum Erhitzen des Brühwassers, einem eine Brühkammer (B) begrenzenden Brühzylinder (6), einem Verschlusskolben (3) zum endseitigen Verschließen des Brühzylinders (6) sowie einem beweglich im Brühzylinder (6) angeordneten Brühkolben (5) zum Verdichten des Kaffeepulvers und/oder zum Ausstoßen des ausgelaugten Kaffeekuchens, wobei ein vom Verschlusskolben (3) trennbares, lösbar in die Kaffeemaschine eingesetztes Brühmodul (4) vorgesehen ist, welches zumindest den Brühzylinder (6) und den Brühkolben (5) umfasst, und der Verschlusskolben (3), der zur Heißwasserzufuhr in die Brühkammer (B) mit dem Innenraum des Heißwasserbereiters (2) in Verbindung steht, fest mit der Kaffeemaschine verbunden ist.
Patent AT-6489-U2 (AT)
Title: Schweissaggregat zum verschweissen von schienenenden eines gleises
IPC: E01B29/46
Filed: 2003-06-13
Abstract: Ein Schweißaggregat (1) zur Verschweißung von zwei Schienenenden (2) weist zwei durch Stauchzylinder (9) in Schienenlängsrichtung (18) bewegbare Aggregathälften (5, 6) auf. Jede dieser Aggregathälften (5, 6) ist mit einer Messeinrichtung (19) zur Registrierung einer Relativverschiebung in Schienenlängsrichtung (18) zwischen einer Klemmbacke (10) und dem zugeordneten Schienenende (2) verbunden. Die Messeinrichtung (19) ist mit einem auf das Schienenende (2) aufliegenden Kontaktrad und einem Weggeber ausgestattet.
Patent BR-MU8701280-U2 (BR)
Title: aperfeiÇoamentos introduzidos em usina de acendimento automÁtico
Inventor: DA SILVA MAURO
IPC: F24C7/06
Filed: 2007-07-06
Abstract: APERFEIÇOAMENTOS INTRODUZIDOS EM USINA DE ACENDIMENTO AUTOMÁTICO. (1),Do tipo utilizada para gerar centelhas para acendimento de fornos de fogões e aparelhos similares; dita usina (1) compreende uma caixa (2) em material plástico resistente à altas temperaturas, oca e dotada de divisória interna (3) transversal que conforma dois compartimentos (a) e (b), nos quais são acondicionados os componentes de montagem e funcionamento da usina; a usina (1) apresenta, no compartimento (b) uma placa de circuito impresso (4) com componentes (5) conectados às extremidades de dois cabos (6a) e (6b) com terminais elétricos (7a) e (7b) para conexão junto ao queimador convencional; no compartimento (a) da caixa (2) é acondicionada uma bobina (8) e dois terminais laminares e metálicos, sendo um de entrada (9) e outro de saída (10) no formato laminar metálico sendo que um deles possui uma mola de aterramento (11), confeccionada em arame de aço inox que transpassa a frente da caixa (2) e sendo mantido posicionado através de garras laterais (12) praticadas na face externa da usina (1); a caixa (2) prevê um par de engates (13) para posicionamento junto ao anteparo do forno.
Patent BR-MU8702156-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em sabonetes e similares
Inventor: REZENDE LUSOMAR JULIO JR
IPC: A47K5/04
Filed: 2007-11-12
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SABONETES E SIMILARES. Refere-se o presente objeto a uma inédita e funcional disposição introduzida em sabonetes, através de um cordão de borracha, látex ou outro material maleável e flexível, preso a uma barra de plástico introduzida num sabonete ou similar.
Patent BR-MU8802839-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em embalagem
Inventor: IVANCKO SERGIO BITTENCOURT
IPC: B65D5/12
Filed: 2008-12-04
Abstract: DISPOSIçáO INTRODUZIDA EM EMBALAGEM. Descreve-se uma disposiçào introduzida em embalagem que compreende um elemento de fechamento (1) que pode configurar uma tampa ou um fundo de embalagem (100) . Quando o usuário for montar o elemento de fechamento (1), basta pivotar um prolongamento (3) para cima e pivotar um elemento vincado (6) para baixo e o elemento de fechamento (1) já estará pronto para uso. A extremidade do elemento vincado (4) , em formato de "T" e cooperável a um orifício (9), disposto nas porções inferior e superior do corpo (10) da embalagem (100), travando os elementos de fechamento (1)
Patent BR-MU8901857-U2 (BR)
Title: Esticador de lona meia lua
Inventor: CHAVES RIBEIRO MARCELO
IPC: B60P7/04
Filed: 2009-08-20
Abstract: O PRESENTE MODELO DE UTILIDADE "ESTICADOR DE LONA MEIA LUA", REFERE-SE AO DESENVOLVIMENTO DE UM DO SISTEMA DE ABERTURA E FECHAMENTO DE LONAS PARA CARRETA OU CAÇAMBA, ONDE A MESMA É ESTICADA E PRESA, DISPENSANDO O USO DE BORRACHA.
Patent BR-MU8902056-U2 (BR)
Title: dispositivo suporte de tampo de mesa de quiropraxia
Inventor: DA SILVA FERNANDO GILNEI
IPC: A61G7/065
Filed: 2009-09-04
Abstract: DISPOSITIVO SUPORTE DE TAMPO DE MESA DE QUIROPRAXIA O modelo de utilidade refere-se a um dispositivo fixado na estrutura de mesa de quiropraxia e que se destina suportar cada um dos tampos onde se apóia o corpo do paciente.A mesa de quiropraxia (1) possui um tampo superior (2) que é dividido em 5 partes independentes: para cabeça, para tórax, para lombar/abdominal, pélvica e para pernas. Cada um desses tampos é articulado na estrutura da mesa (1) por um deseus lados e apoiado em um suporte regulável pelo lado oposto. O dispositivo suporte (3) compreende uma cantoneira (4) com um pino vertical (5) fixado em uma das abas, sendo que esse pino trespassa um mancal (6). Um grampo em "U" (7) trespassa o mancal (6) em direção ortogonal ao pino (5), de forma a tangenciá-lo. A porção central do grampo (7) assenta em rebaixos (51) executados no pino e que definem posições elevada e abaixada da cantoneira (4) em relação ao mancal (6). As pernas do grampo (7) ultrapassam transversalmente o mancal (6) e se projetam para fora. Uma travessa (8) é trespassada pelas pernas do grampo (7). Após a travessa (8) cada uma das pernas do grampo (7) recebe uma mola (9). Um parafuso (10) trespassa centralmente a travessa (8) e alcança o mancal (6). Um manípulo (11) permite o giro do parafuso (10) pelo lado externo da estrutura da mesa. Quando o parafuso (10) é girado a travessa (8) é afastada do mancal (6) e comprime as molas (9), que por sua vez tracionam o grampo (7), pressionando a sua porção central contra os rebaixos (51) do pino vertical. Uma vez abaixado o tampo (2) a cantoneira (4) passa a contatar o mancal (6).