baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10245309-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für die Notbeleuchtung
Inventor: WILLING ACHIM
IPC: H02J9/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-01-05
Abstract: Schaltungsanordnung
für die
Notbeleuchtung mit Endstromkreisen (L-N; L'-N) zur Speisung von
Leuchten in Dauerschaltung (11) und Leuchten in Bereitschaftsschaltung
(10), dadurch gekennzeichnet,  dass eine Versorgungsleitung
(1) zur Speisung der Endstromkreise (L-N; L'-N) aus der Netzstromversorgung
und bei einer Störung
der Netzstromversorgung aus einer zentralen Ersatzstromquelle vorgesehen
ist,  dass ein Verteilerkasten (6) zwischen der Versorgungsleitung
(1) und den Endstromkreisen (L-N; L'-N) angeordnet ist, der eingangsseitig
an die Versorgungsleitung (1) angeschlossen ist und an den ausgangsseitig
die Endstromkreise (L-N; L'-N) anschließbar sind,  dass je ein
Endstromkreis (L-N) für
die Leuchten in Dauerschaltung (11) und ein Endstromkreis (L'-N)
für die
Leuchten in Bereitschaftsschaltung (10) in einer gemeinsamen Leitung
(7, 12, 13) mit mehreren Leitern (N, L, L') zu je einem gemeinsamen
Endstromkreis (N-L-L') zusammengefasst sind,  dass die Versorgungsleitung
(1) im Verteilerkasten (6) in Ausgangsstromkreise (ES1, ES2) zur
Speisung der gemeinsamen Endstromkreise (N-L-L') aufgeteilt ist,
wobei in jedem Ausgangsstromkreis (ES1,...
Patent DE-10246618-B4 (DE)
Title: Kraftstoff-Injektor
Inventor: SCHEIBE WOLFGANG
IPC: F02M63/00
Filed: 2002-10-07
Granted: 2008-09-18
Abstract: Kraftstoff-Injektor
mit einem dessen Steuerventil beaufschlagenden Piezosteller und
mit zwischen dem Piezosteller und dem Stellglied des Steuerventiles
liegendem hydraulischen Umsetzer, dessen Druckraum über ein
entgegen der Befüllrichtung
sperrendes Rückschlagventil
an eine Versorgungsleitung angeschlossen ist und der, jeweils auf
den Druckraum auslaufend, einen vom Piezosteller beaufschlagten
Druckkolben und einen im Druckkolben geführten, in Anlage zum Stellglied
gehaltenen Plunger aufweist, von denen der Druckkolben in Richtung
auf den Piezosteller und der Plunger federnd gegen den Druckkolben
abgestützt
ist, wobei die Federabstützung
für den
Druckkolben außerhalb
des dem Druckraum zugehörigen
Volumens liegt, dadurch gekennzeichnet, dass als Rückschlagventil
ein im Druckraum (22) angeordnetes, das Stellglied (6) umschließendes Plattenventil
(26) vorgesehen ist und dass die über das Plattenventil (26)
gesteuerte Mündung
(33) der Versorgungsleitung (31) auf den Druckraum (22) in der zum
Druckkolben (7) gegenüberliegenden
Bodenzone des Druckraumes (22) angeordnet ist.
Patent DE-10248414-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum gegenseitigen Festlegen wenigstens zweier koaxial zueinander ausgerichteter länglicher Körper, insbesondere Rohre
Inventor: KOCK HEINZ
IPC: F16L21/08
Filed: 2002-10-17
Granted: 2004-09-16
Abstract: Vorrichtung zum gegenseitigen Festlegen wenigstens zweier koaxial zueinander ausgerichteter länglicher Körper, insbesondere zweier Rohre, mit wenigstens zwei um die Rohre legbaren Bändern und mit wenigstens einem beide Bänder miteinander verbindenden Verbindungsmittel, dessen Länge zwischen den Bändern mit wenigstens einem Stellorgan bei lagefester Anlage der Bänder an den Körpern veränderbar ist, wobei das Verbindungsmittel wenigstens einen zwischen den Bändern verlaufenden und mit den Bändern verbundenen Steg aufweist, dessen Länge zwischen den Bändern mit dem Stellorgan veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsmittel zwei Stege (7, 8) aufweist, welche etwa parallel zueinander ausgerichtet sind und mit dem Stellorgan miteinander verbunden sind, wobei mit dem Stellorgan der Abstand zwischen den Stegen (7, 8) veränderbar ist.
Patent DE-10248894-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung physiologischer Körperzustände sowie zur Notfallfeststellung
Inventor: NIEHAUS MICHAEL
IPC: A61B5/0402
Filed: 2002-10-18
Granted: 2008-02-07
Abstract: Verfahren
zur elektrokardiografischen oder elektroenzephalografischen Überwachung
physiologischer Körperzustände, bei
dem  a) die Ermittlung der Daten wenigstens eines physiologischen
Parameters in Abhängigkeit
von der Zeit und das Aufzeichnen der Daten in wenigstens einem Speicher,
vor oder nach der Analyse der Daten erfolgt,  b) ein Vergleich
der aktuell ermittelten Daten mit vorab festgelegten Sollwerten
vorgenommen wird, wobei  – das
Feststellen eines Notfallzustandes auf der Basis des vorgenommenen
Sollwertvergleiches zusammen mit dem Festhalten des ermittelten
Notfalles durchgeführt
wird, wobei eine der folgenden Maßnahmen realisiert wird, nämlich ein
Abbruch der Überwachung
und das Festhalten der zuletzt erfassten Daten einschließlich der
Notfalldaten in einem Speicher, und/oder ein Überspielen der zuletzt erfassten
Daten einschließlich
der Notfalldaten in einen zweiten Speicher und  – bei Abgabe
eines niedrigen Stromes zwischen den EKG-Hautelektroden eine Impedanzmessung über die EKG-Hautelektroden zur
Feststellung der Haftung der EKG-Hautelektroden
erfolgt,  c) ein Auslösen
eines Signals zur Notfallanzeige und zur...
Patent DE-10248945-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung
Inventor: PLOMMER HANS
IPC: E01F15/02
Filed: 2002-10-21
Granted: 2007-08-23
Abstract: Sicherheitseinrichtung
zum Abfangen von der Fahrbahn abkommender Fahrzeuge, bestehend aus
am Rand der Fahrbahn aufgestellten senkrechten Pfosten (1), an denen
waagerecht verlaufende Abfangvorrichtungen angebracht sind, wobei
die Abfangvorrichtungen aus mehreren übereinander angeordneten Seilen
(2) bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seile (2) aus Stahl
oder Kunststoff sind, an denen rechtwinklig abstehende, zur Fahrbahn
hin gerichtete, senkrecht über
etwa die ganze Höhe
der Pfosten (1) sich erstreckende Lamellen (3) aus elastischem Material
angebracht sind, deren Breite größer ist
als der Abstand zwischen jeweils zwei benachbarten Lamellen (3).
Patent DE-10253428-B4 (DE)
Title: Glasscheibenanordnung für Kfz-Schiebedachsysteme
Inventor: TAMURA MICHIO
IPC: B60J10/82
Filed: 2002-11-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Glasscheibenanordnung für Kfz-Schiebedachsysteme, mit:  einer Glasscheibe (4) zum wahlweisen Verschließen einer Öffnung (2), die in einem festen Dach (1) eines Kraftfahrzeuges vorgesehen ist;  einem Dichtstreifenhalterahmen (6), der aus einem elastomeren Material besteht und an dem Umfangsrand der Glasscheibe (4) angespritzt ist, wobei der Dichtstreifenhalterahmen (6) ausschließlich an eine Seitenfläche und eine Unterseite am Rand der Glasscheibe (4) angrenzt und eine Oberseite aufweist, die im Wesentlichen bündig mit einer Oberseite der Glasscheibe (4) abschließt; einem Dichtstreifen (7), der an seinem Basisende (7b) von dem Dichtstreifenhalterahmen (6) gehalten wird, wobei der Dichtstreifenhalterahmen (6) aus einem steiferen Material als der Dichtstreifen (7) hergestellt ist; und  einem Tragrahmen (5), der aus einem relativ steifen Material besteht, an einer unteren Oberfläche der Glasscheibe (4) längs eines Umfangsteils des Glases befestigt ist und mit einem äußeren Fortsatz (5c) zum Abstützen des Dichtstreifenhalterahmens versehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (5) einen Teil...
Patent DE-10253448-B4 (DE)
Title: Gewindeeinsatz
Inventor: SCHROETER GUNTER
IPC: F16B37/12
Filed: 2002-11-16
Granted: 2016-02-18
Abstract: Gewindeeinsatz für ein aus einem gießfähigen Material hergestelltes Bau-, insbesondere Kunststoffteil, bestehend aus einem hülsenförmig tiefgezogenen, in das Bauteilmaterial einzubettenden Gewindeelement mit einem am Schaftabschnitt wulstförmig erweiterten Bundabschnitt und einem einstückig angeformten, über den Schaftabschnitt radial auskragenden Flanschabschnitt am bauteilaußenseitigen Endbereich des Gewindeelements, dadurch gekennzeichnet, dass der Flanschabschnitt (5) bündig zur Bauteilaußenfläche (11) in das Bauteilmaterial einbettbar und randseitig mit einer formschlüssig in das Bauteilmaterial eingreifenden Drehsicherung (12, 13; 17) versehen ist und dass das Gewindeelement (1) im bauteilaußenseitigen Endbereich einen erweiterten Innendurchmesser zur Aufnahme einer in einer entsprechenden Aufnahmeöffnung (21) eines über das Gewindeelement mit dem Bauteil (7) verschraubbaren Anbauteils (20) einsitzenden Zentrierhülse (19) aufweist.
Patent DE-10256904-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für die Bereitstellung einer Elementeinheit für die verteilte Datenverarbeitung in einem Mobiltelekommunikationsnetzwerk
Inventor: NGUYEN NHUT
IPC: H04W76/04
Filed: 2002-12-05
Granted: 2007-06-21
Abstract: Vorrichtung
in einem Mobiltelekommunikationsnetzwerk, welches ein Mobilschaltzentrum (400),
eine Vielzahl von Teilnehmern und eine datenverarbeitende Elementeinheit
(460) aufweist, wobei das Mobilschaltzentrum (400) fähig ist,
mit der Vielzahl von Teilnehmern und mit der datenverarbeitenden
Elementeinheit (460) zu kommunizieren, wobei die Vorrichtung für die Bereitstellung
einer verteilten datenverarbeitenden Elementeinheit (460) fähig ist,
auf jedes datenverarbeitende Element (470, 480, 490) innerhalb der
datenverarbeitenden Elementeinheit (460) zuzugreifen, wobei die
Vorrichtung aufweist:  eine datenverarbeitende Elementeinheitsteuerung
innerhalb des Mobilschaltzentrums (400), wobei die datenverarbeitende
Elementeinheitsteuerung fähig
ist, Information innerhalb einer temporären Identifikationsnummer eines
Teilnehmers einzubetten, wobei die Information einen Ort eines datenverarbeitenden
Elements innerhalb der datenverarbeitenden Elementeinheit (460)
angibt und verwendet wird, so dass das Mobilschaltzentrum (400)
das datenverarbeitende Element bestimmt, an das eine Arbeitslastnachricht,
die bei dem Mobilschaltzentrum (400) angekommen ist, weiterzuleiten
ist.
Patent DE-10258542-B4 (DE)
Title: Notunterkunft sowie Verfahren zur Erstellung einer Notunterkunft
Inventor: POMERANZ DIETRICH
IPC: E04H15/20
Filed: 2002-12-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Notunterkunft,
gekennzeichnet dadurch, dass sie durch eine doppelwandige Gewebefolie
(1) in Fallschirmform gebildet ist, die in durch Abstandshalter (4)
gehaltene Kammern (3) unterteilt ist, die Kammern (3) mit Schläuchen (6)
verbunden sind, durch die während
des Abwurfs ein selbsthärtender
Schaum in die Hohlräume
der Kammern (3) der doppelwandigen Gewebefolie (1) gepresst wird,
und ein darüber
liegender Fallschirm (2) angeordnet ist, der eine Gewichtsverlagerung
beim Abwurf ausgleicht.
Patent DE-10259118-B4 (DE)
Title: Mikroskopie und Spektroskopie elektromagnetischer Nahfelder thermischen Ursprungs
Inventor: FUCHS HARALD
IPC: G01Q60/18
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-09-15
Abstract: Rastersondenmikroskop
zur Detektion und spektralen Analyse natürlicher thermischer elektromagnetischer
Nahfelder an einer Oberfläche,
aufweisend  – eine
scharfe elektrisch leitende Rastersondenspitze mit einem Krümmungsradius
im Nanometerbereich,  – einen
Resonator, der mit der Rastersondenspitze verbunden ist und  – zwei mit
dem Resonator verbundene parallel geschaltete Verstärker, deren
Signalausgänge
mit einem Korrelator verbunden sind.
Patent DE-10260272-B4 (DE)
Title: Auswuchtverfahren für sich drehende Farbräder, Auswuchtvorrichtung zur Durchführung des Auswuchtverfahrens sowie mit dem Auswuchtverfahren ausgewuchtetes Farbradmodul
Inventor: CHANG SEAN
IPC: F16F15/36
Filed: 2002-12-20
Granted: 2005-06-16
Abstract: Durch die Erfindung sind ein Auswuchtverfahren für sich drehende Platten sowie eine zugehörige Vorrichtung und ein Farbradmodul geschaffen. Durch das Verfahren werden auf effektive Weise durch Unwucht hervorgerufene Schwingungen auf der sich drehenden Platte beseitigt. Bei diesem Verfahren wird ein härtbares Fluid (33) in einen Behälter (32) an einer sich drehenden Platte eingefüllt, das bei sich drehender Platte am Umfang des Behälters entlang in solcher Weise fließt, dass eine Unwucht ausgeglichen wird. Wenn der ausgewuchtete Zustand erreicht ist, wird das Fluid ausgehärtet. Im Ergebnis können auf effektive Weise Schwingungen einer sich drehenden Platte, wie eines Farbradmoduls, beseitigt werden.
Patent DE-10306896-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHREIBER WOLFGANG DR
IPC: F16D48/08
Filed: 2003-02-18
Granted: 2019-01-24
Abstract: Verfahren zur Steuerung des Betriebs einer Kupplung (1) einer Doppelkupplung eines automatischen Doppelkupplungsgetriebes eines Kraftfahrzeuges, wobei die Kupplungselemente während des Betriebs der Kupplung mit Hilfe eines Kühlmittels (2) gekühlt werden und die thermische Belastung der Kupplung (1) während des Betriebs ermittelt wird, wobei die aktuelle Temperatur des die Kupplung (1) verlassenden Kühlmittels (2) gemessen wird, wobei auf dieser Grundlage eine bestimmte Fahrkennlinie (3, 4 oder 5) aus einer Mehrzahl abgespeicherter Fahrkennlinien (3, 4 oder 5) ausgewählt wird und wobei dann der Betrieb der Kupplung (1) und/oder die Drehzahl des Motors des Kraftfahrzeuges in Abhängigkeit der ausgewählten Fahrkennlinie (3, 4 oder 5) gesteuert werden, wobei als Fahrkennlinie (3, 4 oder 5) eine Anfahrkennlinie aus einer Mehrzahl abgespeicherter Anfahrkennlinien ausgewählt wird, wobei die Kupplung (1) als nasslaufende Kupplung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Kühlmittel (2) Kühlöl zum Einsatz kommt und dass das Kühlöl die Kupplung (1) im wesentlichen radial durchströmt und dass im sich an den radial anschließenden Bereich der Kupplung (1) ein Temperatursensor (6) zur Messung der Schleuderöl-Temperatur vorgesehen ist.
Patent DE-10308628-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von abschnittsweise gebogenen Stäben
Inventor: WASSMER MARKUS
IPC: E04C2/16
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von abschnittsweise gebogenen Stäben (1) mit massivem Querschnitt
aus übereinander
gelegten und verleimten Schichten aus Streifen (3a, b, c, ...),
insbesondere für
Möbelstücke (2),
wobei  a) die Pakete (4) aus Streifen (3a, b, c, ..) während der
Herstellung der Stäbe
erwärmt
werden,  b) ein gerader Abschnitt des Stabes um die Längsachse tordiert
wird und die beiden anschließenden
Abschnitte des Stabes derart gebogen werden, dass deren Biegeachsen (22a,
b) windschief zueinander stehen,  c) in diesem Zustand verleimt
werden und  d) in diesem Zustand abgekühlt werden, wobei  e) die
Streifen Bambusstreifen (3a, b, c, ...) sind.
Patent DE-10310199-B4 (DE)
IPC: B05D7/06
Filed: 2003-03-06
Granted: 2007-09-20
Abstract: A method for finishing wood-based panels, especially MDF or HDF panels, involves sealing with melamine resin and printing a pattern directly onto the sealing layer before adding a protective layer of melamine resin and hot-pressing as usual. A method for finishing sheets of wood or timber products, especially MDF or HDF sheet, involves (a) coating the top of the sheet with a sealing layer (A) of melamine resin, (b) printing a pattern onto the sealing layer, (c) coating the pattern with a protective layer (B) of melamine resin and (d) pressing the sheet at elevated temperature until layers (A) and (B) melt and bond together with the printed pattern between them. An independent claim is also included for timber sheeting, especially HDF or MDF flooring panels with a wood or tile pattern, in which the base panel is coated with a sealing layer which is then printed with a pattern and provided with protective anti-wear coating(s).
Patent DE-10332000-B4 (DE)
Title: Synthetisch hergestellter Fussbodenbelag
Inventor: KETTLER VOLKER
IPC: E04F15/10
Filed: 2003-07-14
Granted: 2006-12-14
Abstract: Synthetisch
hergestellter Fussbodenbelag aus Laminat-Paneelen, dadurch gekennzeichnet, dass
der Fussbodenbelag mikrogekapselte Duftstoffe in der Kantenimprägnierung
enthält.
Patent DE-10333200-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Richten eines als Strukturbauteil ausgebildeten Gussbauteils
Inventor: MARTIN ANDREAS
IPC: B21D3/00
Filed: 2003-07-22
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zum Richten eines Strukturbauteils, bei dem das Bauteil in einem Prägewerkzeug kalibriert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Strukturbauteil als Gussbauteil (10) ausgebildet ist, im Prägewerkzeug zwischen Werkzeugober- und Werkzeugunterteil fixiert wird, in CAD 0-Lage gedrückt wird und in das Gussbauteil (10) wenigstens eine plastische Verformung eingebracht wird.
Patent DE-10343012-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit einem außenseitig des Modulgehäuses gehalterten Gasgenerator
Inventor: REITER THOMAS
IPC: B60R21/20
Filed: 2003-09-17
Granted: 2006-03-16
Abstract: Airbagmodul
mit einem Modulgehäuse,
einem darin gefaltet angeordneten Gassack, einem mit dem Modulgehäuse verbundenen
Halteelement, wobei das Gassackgewebe zwischen dem Halteelement
und dem Modulgehäuse
eingeklemmt und dadurch befestigt ist, und mit einem außerhalb
des Modulgehäuses
an diesem gehalterten zylindrischen Gasgenerator, der mit einem
radial abstehenden Ausströmdom
durch die Gehäusewand,
das Gassackgewebe und das Halteelement in das Innere des Gassacks
reicht, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Gasgenerators
(14) an der Außenseite
des Modulgehäuses
(10) zwei mit den axialen Stirnseiten des Gasgenerators (14) verbundene
Befestigungselemente (18) vorgesehen sind, die ihrerseits mit dem
Modulgehäuse
(10) verbunden sind.
Patent DE-10348576-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SCHUERBUSCH HOLGER
IPC: H01R13/639
Filed: 2003-10-20
Granted: 2006-01-12
Abstract: Steckverbinder
mit  – einer
Kontakthalterung (20) zur Aufnahme von Kontakten, die in einem Gehäuse (10)
des Steckverbinders angeordnet ist,  – zumindest einem Verriegelungsschenkel
(21) zum Verriegeln des Steckverbinders an einem Gegenstecker (100)
in einer Endrastposition, wobei das Gehäuse (10) den Verriegelungsschenkel
(21) in der Endrastposition verriegelt und das Lösen des Steckverbinders vom
Gegenstecker (100) verhindert,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Gehäuse
(10) an der Kontakthalterung (20) in einer Vorraststellung über einen
hinter einem Vorsprung (28) an der Kontakthalterung (20) greifenden
Rastarm (15) arretierbar ist, wobei die Arretierung durch einen
am Gegenstecker (100) angeordneten Schenkel (110), der zwischen
der Kontakthalterung (20) und dem Gehäuse (10) einführbar ist, lösbar ist,
um Stecker und Gegenstecker (100) in die Endrastposition zu überführen, in
der der an der Kontakthalterung (20) angeordnete Verriegelungsschenkel
(21) durch das Gehäuse
(10) blockiert ist.
Patent DE-10353610-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Wärmeableitung
Inventor: KOLK WILFRIED
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-11-17
Granted: 2005-12-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Gehäuse in hoher Schutzart mit wenigstens einem eine Verlustleistung erzeugenden Bauelement. Erfindungsgemäß ist eine Gehäusewand als Wärmesenke (2) ausgebildet und weist das Gehäuse wenigstens eine zusätzliche Wärmesenke (12) auf, die zur Aufnahme einer erzeugten Verlustleistung des erzeugenden Bauelementes zugeordnet ist und die mit der Wärmesenke (2) des Gehäuses wärmeleitend verbunden ist. Somit wird mit einfachen Mitteln die Umgebungstemperatur von Bauelementen in einem Gehäuse hoher Schutzart niedrig gehalten.
Patent DE-10359322-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Korrektur von nicht angepassten Druckdaten anhand eines farbmetrisch vermessenen Referenzbogens
Inventor: DELANG ULF
IPC: B41F33/00
Filed: 2003-12-17
Granted: 2020-11-26
Abstract: Verfahren zur Korrektur von digitalisierten Bilddaten in der Druckvorstufe bei Einsatz von Druckmaschinen mit einem geräteunabhängigen Farbprofil in der Druckhauptstufe mit folgenden Verfahrensschritten:- Farbmetrische Vermessung eines Referenzbogens und Erzeugung einer Bilddatei in einem geräteunabhängigen Farbraum,- Umrechnung einer zu dem Referenzbogen gehörenden Bilddatei in einem geräteabhängigen Farbraum mittels eines zu einer ausführenden Druckmaschine gehörenden geräteunabhängigen Farbprofils in eine weitere Bilddatei in dem geräteunabhängigen Farbraum,- Vergleich der beiden Bilddateien in dem geräteunabhängigen Farbraum,- Bei Überschreitung von Toleranzgrenzen Vornahme von Änderungen an der zu dem Referenzbogen gehörenden Bilddatei in dem geräteabhängigen Farbraum oder Änderung eines Druckprozesses in der ausführenden Druckmaschine.
Patent DE-19516078-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Daten, insbesondere GSM-Daten
Inventor: MUELLER JOERG-MARTIN
IPC: H04Q7/24
Filed: 1995-05-05
Granted: 2006-06-08
Abstract: Verfahren
zur Übertragung
von Daten, insbesondere GSM-Daten zwischen mindestens zwei Teilnehmern
(Tl1, Tl2) eines Mobilfunknetzes über ein Kommunikationsnetz
(PSTN) mit folgenden Schritten:  – es wird überprüft, ob die von einem sendenden
Teilnehmer (Tl1) zu übertragenden
Daten in einem vorgegebenen Rahmenformat (TRAU) des Mobilfunknetzes
vorliegen,  – wenn
das vorgegebene Rahmenformat des Mobilfunknetzes erkannt wurde,
werden die zu übertragenden
Daten:  a) bei Übereinstimmung
der Codierraten von sendendem und empfangendem Teilnehmer unter
Beibehaltung des vorgegebenen Rahmenformats des Mobilfunknetzes
transparent durchgeschaltet,  b) bei Nichtübereinstimmung der Codierraten
ebenfalls unter Beibehaltung des vorgegebenen Rahmenformats (TRAU)
des Mobilfunknetzes auf die jeweils andere Codierrate umcodiert,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – im
Falle einer vom sendenden Teilnehmer ausgehenden diskontinuierlichen Übertragung
(DTX) fehlende Rahmen im vorgegebenen Rahmenformat (TRAU) eingefügt und als solche
markiert werden, und wobei  – im Falle einer diskontinuierlichen Übertragung
auf der Empfangsseite die eingefügten
und markierten Rahmen unterdrückt
werden und dass...
Patent DE-19545013-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Kraftfahrzeug-Regelungssystem
Inventor: LOHBERG PETER
IPC: B60T8/56
Filed: 1995-12-02
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Verbesserung des Regelverhaltens eines Kraftfahrzeug-Regelungssystems,
insbesondere eines Antiblockier-Systems, einer Antriebsschlupfregelung,
einer Fahrstabilitätsregelung,
einer Fahrwerksregelung oder dergleichen, bei dem das Drehverhalten
der Fahrzeugräder
gemessen und aus den Meßwerten Eingangsgrößen bzw.
Eingangsinformationen für
die Regelung gewonnen werden, und wobei während der Fahrbewegung des
Kraftfahrzeuges entstehende Geräusch-
bzw. Schwingungsspektren mit Hilfe eines oder mehrerer Schwingungssensoren
(SS1, SS2), wie Körperschallaufnehmern,
Schallsensoren oder dergleichen, aufgenommen, analysiert und zur
Gewinnung von Informationen über die
Fahrbahnbeschaffenheit und/oder über
die Fahrsituation ausgewertet werden, dadurch gekennzeichnet, daß die mit
den Schwingungssensoren (SS1, SS2) gewonnenen Informationen mit
den von Radsensoren (S1 – S4)
abgeleiteten Informationen oder Regelgrößen verglichen werden.
Patent DE-19710731-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiterbauteil und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: KIM TAE-HOON
IPC: H01L29/739
Filed: 1997-03-14
Granted: 2006-02-16
Abstract: Leistungshalbleiterbauteil,
das aufweist:  ein Halbleitersubstrat (12), das hoch p-dotiert
ist;  eine Pufferschicht (13), die auf dem Halbleitersubstrat
(12) ausgebildet und hoch n-dotiert ist;  eine Halbleiterschicht
(14), die mittels epitaktischem Wachstum auf der Pufferschicht (13)
ausgebildet und schwach n-dotiert ist;  einen Wannenbereich
(19), der in der Halbleiterschicht (14) ausgebildet und schwach
p-dotiert ist;  eine Gate-Polysiliciumschicht (16), die auf
der Halbleiterschicht (14) ausgebildet ist, wobei zwischen der Gate-Polysiliciumschicht
(16) und der Halbleiterschicht (14) eine Gate-Oxidschicht (15) liegt
und wobei die Schicht (16) einen Teil des Wannenbereichs (19), aber
nicht alles davon, abdeckt;  zwei Source-Bereiche (25), die
im Wannenbereich (19) ausgebildet, voneinander beabstandet und hoch
n-dotiert sind, wobei die Bereiche (25) elektrisch miteinander verbunden
sind, indem darauf eine Metallelektrode (29) ausgebildet ist;  einen
ohmschen Kontaktbereich (27), der im Wannenbereich (19) ausgebildet
und hoch p-dotiert ist; und  einen diffundierten Bereich (24),
der im Wannenbereich (19) und...
Patent DE-19805822-B4 (DE)
Title: 11-Acetyl-12,13-dioxabicyclo[8.2.1]tridecenon-Derivate, Verfahren zu ihrer Herstellung und diese Verbindungen enthaltende Arzneimittel
Inventor: JASSERAND DANIEL
IPC: A61P1/00
Filed: 1998-02-13
Granted: 2009-02-05
Abstract: (2R,3S,4S,5R,6R,10R,11R)-2,4,6,8,10-Pentamethyl-11-acetyl-12,13-dioxabicyclo[8.2.1]tridec-8-en-1-on-Verbindungen
der allgemeinen Formel I  worin  R 1  Wasserstoff
oder Methyl bedeutet und  R 2  Wasserstoff
oder C1-C4-Alkanoyl bedeutet  und deren physiologisch verträgliche Säureadditionssalze.