baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018116150-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: B64C11/00
Filed: 2018-07-04
Granted: 2021-11-04
Abstract: Luftfahrzeug (10), mit folgenden Merkmalen:- das Luftfahrzeug (10) weist einen Rumpf (11) und einen um eine Gierachse des Luftfahrzeuges (10) drehbar gelagerten, in die Tragfläche (14) integrierten Mantelpropeller (13) auf, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das Luftfahrzeug (10) ist derart beschaffen, dass den Rumpf (11) anströmende Luft den Mantelpropeller (13) in einem rekuperativen Prozess antreibt, in welchem Energie in einen Energiespeicher des Luftfahrzeuges (10) zurückgeführt wird,- das Luftfahrzeug (10) weist eine Tragfläche (14) auf,- das Luftfahrzeug (10) weist einen in die Tragfläche (14) integrierten Luftkanal (12) zum Zuführen der Luft an den Mantelpropeller (13) auf und- der Luftkanal (12) mündet in die Tragfläche (14) und quer zur Gierachse auf den Mantelpropeller (13).
Patent DE-102018130539-B4 (DE)
Title: Vorkammer- Zündkerzenanordnung
Inventor: NIESSNER WERNER
IPC: H01T13/54
Filed: 2018-11-30
Granted: 2022-12-08
Abstract: Vorkammer-Zündkerzenanordnung (10) für einen Verbrennungsmotor, mit:einer Metallhülle (18), die eine Metallhüllen-Längsbohrung (28) aufweist,einer Isolatoranordnung (16), die einen länglichen Grundkörper (17) mit einer Isolator-Längsbohrung (19) und ein vorderes Ende (29) aufweist, wobei der Grundkörper (17) zumindest abschnittsweise in der Metallhüllen-Längsbohrung (28) aufgenommen ist,einer Mittelelektrodenanordnung (24), die in der Isolator-Längsbohrung (19) aufgenommen ist, undeiner Masseelektrodenanordnung (26), die mit der Metallhülle (18) verbunden ist und die eine ringförmige Masseelektrode aufweist,wobei die Masseelektrodenanordnung (26) und die Mittelelektrodenanordnung (24) einen Zündspalt (31) bilden, der innerhalb einer Vorkammer (32) angeordnet ist, undwobei das vordere Ende (29) des Grundkörpers (17) eine Umlenkausnehmung (56, 56', 56'', 56''') aufweist.
Patent DE-102018130906-B4 (DE)
Title: Hydraulikeinheit einer elektrohydraulischen Ventilsteuerung mit einer selbstverstemmten Kolbenführung
Inventor: YAKAN MURAT
IPC: F01L9/14
Filed: 2018-12-05
Granted: 2020-07-16
Abstract: Vorgeschlagen ist eine Hydraulikeinheit (1) einer elektrohydraulischen Ventilsteuerung einer Brennkraftmaschine, umfassend:
 - ein Hydraulikgehäuse (2) mit einer Aufnahmeöffnung (33),
 - eine mit der Wandung der Aufnahmeöffnung selbstverstemmte Kolbenführung (32)
 - und einen in der Kolbenführung axialbeweglich geführten Pumpenkolben (8). Die Kolbenführung soll mit einer Außenhülse (47) und einer darin mittels eines Pressverbands befestigten Innenhülse (48) mehrteilig sein, wobei die Außenmantelfläche der Innenhülse und die Innenmantelfläche der Außenhülse im Axialbereich der Selbstverstemmung radial voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102018202385-B4 (DE)
Title: Gerät zum Trocknen von Wäsche und Verfahren zum Betreiben eines solchen Geräts
Inventor: BÖMMELS RALF
IPC: D06F58/20
Filed: 2018-02-16
Granted: 2023-03-02
Abstract: Gerät (1) zum Trocknen von Wäsche, aufweisend wenigstens ein Prozessluftsystem (3), wenigstens eine thermisch an das Prozessluftsystem (3) gekoppelte Wärmepumpe (7), wenigstens eine Kondensatwanne (13), wenigstens einen Kondensatbehälter (14), wenigstens eine Kondensatpumpe (15) zum Pumpen einer in der Kondensatwanne (13) enthaltenen Flüssigkeit in den Kondensatbehälter (14), wenigstens eine mit dem Kondensatbehälter (14) verbundene Spülvorrichtung (17) zum Spülen eines Verdampfers (9) der Wärmepumpe (7) und wenigstens ein zwischen den Kondensatbehälter (14) und die Spülvorrichtung (17) geschaltetes Spülventil (18), wenigstens eine zwischen die Kondensatpumpe (15) und den Kondensatbehälter (14) geschaltete Ventileinheit (19), und wenigstens eine Ansteuerelektronik (6) zum Ansteuern der Kondensatpumpe (15), des Spülventils (18) und der Ventileinheit (19), gekennzeichnet durch wenigstens eine mit der Ventileinheit (19) verbundene Spüleinheit (20) zum Spülen eines Verflüssigers (8) der Wärmepumpe (7) wobei die Ventileinheit (19) derart ausgebildet ist, dass sie in einer ersten Schaltstellung die Kondensatpumpe (15) mit dem Kondensatbehälter (14) und in einer zweiten Schaltstellung die Kondensatpumpe (15) mit der Spüleinheit (20) verbindet, und wobei die Ansteuerelektronik (6) eingerichtet ist, die Kondensatpumpe (15), das Spülventil (18) und die Ventileinheit (19) derart anzusteuern, dass vor einem Schalten der Ventileinheit (19) in die zweite Schaltstellung und einer Aktivierung der Kondensatpumpe (15) das Spülventil (18) bei deaktivierter Kondensatpumpe (15) für einen vorgegebenen Zeitraum geöffnet wird, der vor dem Schalten der Ventileinheit (19) in die zweite Schaltstellung und der Aktivierung der Kondensatpumpe (15) endet.
Patent DE-102018217442-B4 (DE)
Title: Spannungsregler mit virtuellem Null-Ruhestrom
Inventor: KRONMÜLLER FRANK
IPC: G05F1/618
Filed: 2018-10-11
Granted: 2023-07-13
Abstract: Spannungsregler (100), der Folgendes umfasst:- eine Durchlassvorrichtung (200), die mit einem Eingangsknoten bei einer Eingangsspannung (201) gekoppelt ist; und- einen Reglerkreis (210), der dafür konfiguriert ist, die Durchlassvorrichtung (200) zu veranlassen, eine geregelte Ausgangsspannung (203) an einem Ausgangsknoten auf der Basis der Eingangsspannung (201) bereitzustellen; wobei Komponenten des Reglerkreises (210) zwischen dem Eingangsknoten und dem Ausgangsknoten angeordnet sind und betrieben werden; und wobei der Spannungsregler (100) dafür konfiguriert ist, es zu erlauben, dass eine Last (106) des Spannungsreglers (100) zwischen dem Ausgangsknoten und einem Bezugsknoten bei einer Bezugsspannung (202) angeordnet wird, wobei sich die Bezugsspannung (202) von der Ausgangsspannung (203) unterscheidet; wobei- der Spannungsregler (100) eine Hilfslast (250) umfasst, die zwischen dem Ausgangsknoten und dem Bezugsknoten angeordnet ist; und- die Hilfslast (250) dafür konfiguriert ist, einen Ruhestrom (221) durch die Komponenten des Reglerkreises (210) zu ziehen, wenn ein Laststrom (222) durch die Last (106) kleiner ist als der Ruhestrom (221) .
Patent DE-102019001341-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs
Inventor: KONRAD TOBIAS
IPC: E05B81/76
Filed: 2019-02-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Steuerung eines Fahrzeugs (100), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine Touchscreen-Einheit (101) mit einem außen am Fahrzeug (100) anordenbaren Touchscreen (102), wobei die Touchscreen-Einheit (101) derart ausgeführt und eingerichtet ist, dass- die Touchscreen-Einheit (101) zwischen einem Stand-by-Zustand und einem Aktivzustand umschaltbar ist,- der Touchscreen (102) nach einem Umschalten von dem Stand-by-Zustand in den Aktivzustand ein geeignetes Auswahlmenü für die Auswahl einer Fahrzeugfunktion FFn* aus einer Anzahl N von Fahrzeugfunktionen FFnanzeigt mit n = 1, 2, ..., N und N ≥ 1,- eine zu steuernde Fahrzeugfunktion FFn* aus der Anzahl N von Fahrzeugfunktionen FFndurch manuelle Eingabe an dem Touchscreen (102) auswählbar und aktivierbar ist, mit n = 1, 2, ..., N und N ≥ 1, und- für den Touchscreen (102) zur Steuerung der ausgewählten und aktivierten Fahrzeugfunktion FFn* ein zugeordneter Anzeige- und Eingabemodus AEMn* aktiviert wird, wobei eine optische Anzeige AZnauf dem Touchscreen (102) ausgegeben und ein oder mehrere unterschiedliche Eingabefelder EGn,iauf dem Touchscreen (102) zur manuellen Steuerung der Fahrzeugfunktion FFndefiniert und aktiviert sind, mit i = 1, 2, ..., I und I ≥ 1.
Patent DE-102019006336-B4 (DE)
Title: Förderschnecke für eine Schneid- und Separiervorrichtung
Inventor: WEIDEN HELMUT VON DER
IPC: B02C18/30
Filed: 2019-09-09
Granted: 2021-12-16
Abstract: Förderschnecke (130) für eine Schneid- und Separiervorrichtung (100), umfassend eine Schneckenwelle (131) mit mindestens einem spiralförmig daran angeformten Schneckengang (132), welcher in Einbaulage eine Vorderflanke (140) zum schiebenden Transport eines Lebensmittels, eine auf der gegenüberliegenden Seite angeordnete Rückflanke (141) sowie an seinem distalen Ende (142) zwischen der Vorderflanke (140) und der Rückflanke (141) einen zylindrischen Abschnitt (143) aufweist, der im Übergangsbereich zu der Vorderflanke (140) des Schneckenganges (132) mit einer geschärften Schneidkante (133) ausgeformt ist, wobei die geschärfte Schneidkante (133) mit einem zwischen der Vorderflanke (140) und einer rechtwinklig zur Schneckenwelle (131) ausgerichteten Bearbeitungsebene (144) angeordneten positiven Spanwinkel (γ) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spanwinkel (γ) zwischen 25° und 35° beträgt.
Patent DE-102019113184-B4 (DE)
Title: Mobiles elektronisches Schloss
IPC: E05B47/00
Filed: 2019-05-17
Granted: 2021-08-12
Abstract: Mobiles elektronisches Schloss (11), mit einem Schlosskörper (13) und zumindest einem Sicherungsteil (15), insbesondere einem U-Bügel oder Kloben, wobei das zumindest eine Sicherungsteil (15) wahlweise an dem Schlosskörper (13) verriegelbar oder von dem Schlosskörper (13) lösbar ist, und wobei der Schlosskörper (13) umfasst:eine erste Einführöffnung (14) und eine zweite Einführöffnung (16) zum Einführen eines jeweiligen Abschnitts des zumindest einen Sicherungsteils (15) in den Schlosskörper (13);eine elektromechanische Verriegelungseinrichtung (22), die einen ersten Riegel (25) und einen zweiten Riegel (26), einen um eine Drehachse drehbaren Nocken (23) und einen Elektromotor (24) zum Antreiben des Nockens (23) aufweist; undeine Steuerschaltung (21); wobei der erste Riegel (25) aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung versetzbar ist, in der der erste Riegel (25) in die erste Einführöffnung (14) eingreift, um das zumindest eine Sicherungsteil (15) in der ersten Einführöffnung (14) zu verriegeln, und wobei der zweite Riegel (26) aus einer Entriegelungsstellung in eine Verriegelungsstellung versetzbar ist,in der der zweite Riegel (26) in die zweite Einführöffnung (16) eingreift, um das zumindest eine Sicherungsteil (15) in der zweiten Einführöffnung (16) zu verriegeln;wobei der Nocken (23) dazu ausgebildet ist,- in einer ersten Drehstellung den ersten Riegel (25) in Richtung der Verriegelungsstellung zu versetzen und den zweiten Riegel (26) für eine Bewegung in die Entriegelungsstellung freizugeben;- in einer zweiten Drehstellung den zweiten Riegel (26) in Richtung der Verriegelungsstellung zu versetzen und den ersten Riegel (25) für eine Bewegung in die Entriegelungsstellung freizugeben;- in einer dritten Drehstellung den ersten Riegel (25) und den zweiten Riegel (26) in Richtung der Verriegelungsstellung zu versetzen; und- in einer vierten Drehstellung den ersten Riegel (25) und den zweiten Riegel (26) für eine Bewegung in die Entriegelungsstellung freizugeben; und wobei die Steuerschaltung (21) dazu ausgebildet ist, den Elektromotor (24) zum Antreiben des Nockens (23) wahlweise in die erste, die zweite, die dritte oder die vierte Drehstellung anzusteuern.
Patent DE-102019122136-B4 (DE)
Title: Kabelbinder
Inventor: KU FEI-LUNG
IPC: B65D63/10
Filed: 2019-08-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Kabelbinder, aufweisend einen Befestigungskopf (1), der eine Durchgangsöffnung (11) aufweist, wobei der Befestigungskopf (1) an einer der Durchgangsöffnung (11) benachbarten Stelle eine Aufnahmenut (12) aufweist, und wobei vorderseitig an der Aufnahmenut (12) ein ausgehöhlter Abschnitt (121) ausgebildet ist, der mit der Durchgangsöffnung (11) kommuniziert, und wobei bodenseitig an der linken und der rechten Seitenwand der Aufnahmenut (12) je ein Drehloch (123) ausgebildet ist, und wobei oben an der hinteren Seite des Befestigungskopfs (1) eine Verrieglungsraste (14) angeordnet ist, die oben mit einer in Richtung der Aufnahmenut (12) nach unten geneigten Schrägfläche (141) und hinten mit einer Verrieglungsfläche (142) versehen ist; einen Bandkörper (2), der an einem Ende mit der Hinterseite des Befestigungskopfes (1) verbunden ist, wobei eine Mehrzahl von ersten Sperrzähnen (21), die longitudinal angeordnet sind, an einer seitlichen Oberfläche des Bandkörpers (2) ausgebildet ist; und ein Sperrelement (3), das in der Aufnahmenut (12) des Befestigungskopfes (1) angebracht ist, wobei bodenseitig an dem Sperrelement (3) ein Drehzapfen (31) angeordnet ist, dessen beide Enden jeweils mit einem der zwei an beiden Seitenwänden der Aufnahmenut (12) ausgebildeten Drehlöchern drehbar verbunden sind, und wobei an dem Sperrelement (3) eine federnde Druckplatte (32) ausgebildet ist, und wobei vorderseitig an der Druckplatte (32) eine Mehrzahl von zweiten Sperrzähnen (321) angeordnet ist, wobei die zweiten Sperrzähne (321) durch den vorderseitig an der Aufnahmenut (12) angeordneten, ausgehöhlten Abschnitt (121) hindurchgeführt sind, 12 sodass sie in die Durchgangsöffnung (11) eingreifen, was ermöglicht, dass der Bandkörper (2) wahlweise durch die Durchgangsöffnung (11) des Befestigungskopfes (1) hindurchgesteckt werden kann, sodass die ersten Sperrzähne (21) des Bandkörpers (2) und die zweiten Sperrzähne (321) der Druckplatte (32) ineinandergreifen können, und wobei die Druckplatte (32) oben mit einem nach hinten gebogenen Verlängerungsabschnitt (322) versehen ist, der endseitig unten einen Positioniervorsprung (323) aufweist, wobei der Positioniervorsprung (323) bodenseitig gegen die Schrägfläche (141) anliegt und entlang dieser mit der Verrieglungsfläche (142) in Eingriff oder außer Eingriff kommt.
Patent DE-102019205856-B4 (DE)
Title: Sitzneigunsverstellvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: CHANG SEUNG HUN
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-04-24
Granted: 2022-01-27
Abstract: Sitzneigungsverstellvorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:einen ersten Flansch (100) mit einer Mehrzahl von Führungsteilen (110), die in Umfangsrichtung voneinander beabstandet angeordnet sind, und einem Führungsraum (120) zwischen jedem der Führungsteile (110);eine Mehrzahl von Verriegelungszahnrädern (200), die an jedem Führungsraum (120) des ersten Flansches (100) angeordnet sind und so ausgebildet sind, dass eine untere Fläche davon auf dem Führungsraum (120) aufsitzt, ein Führungsvorsprung (210) auf einer oberen Fläche davon ausgebildet ist, die Verriegelungszahnräder (200) entlang des Führungsteils (110) nach innen und nach außen gleiten und eine Mehrzahl von äußeren Zähnen an einem äußeren Ende davon vorgesehen ist;einen Verriegelungsnocken (300), der in der Mitte des ersten Flansches (100) angeordnet ist und ein inneres Ende der Mehrzahl von Verriegelungszahnrädern (200) zusammendrückt, wenn der Verriegelungsnocken (300) gedreht wird, so dass die Verriegelungszahnräder (200) nach außen gleiten;ein Steuerteil (400), das auf den oberen Flächen der Mehrzahl von Verriegelungszahnrädern (200) und des Verriegelungsnockens (300) angeordnet ist und einen Führungsschlitz (410) aufweist, wobei derFührungsvorsprung (210) jedes der Verriegelungszahnräder (200) in jeweils einen Führungsschlitz (410) eingesetzt und durch diesen geführt ist, wobei ein mittlerer Teil des Steuerteils (400) mit einem zweiten Durchgangsloch (430) versehen ist, und wobei zumindest ein Befestigungsteil (420) entlang einer inneren Umfangsfläche des zweiten Durchgangslochs (430) nach innen vorsteht;eine Welle (800), die das zweite Durchgangsloch (430) durchdringt und zusammen mit dem Steuerteil (400) drehbar ist, wobei die Welle (800) in einem Zustand, in dem sie in das zweite Durchgangsloch (430) eingesetzt ist, mit demBefestigungsteil (420) verriegelt ist; undeinen zweiten Flansch (500), der umfasst:einen ersten Teil (530), der einen oberen Teil des Verriegelungszahnrads (200) oder des Führungsteils (110) abdeckt, undeinen zweiten Teil (540), der an einem oberen Teil einer inneren Umfangsfläche des ersten Teils (530) vorgesehen ist und eine Außenseite des Führungsschlitzes (410) des Steuerteils (400) von oben abdeckt, wobei der zweite Teil (540) durch Einsetzen einer äußeren Umfangsfläche des zweiten Teils (540) in ein Montageloch eines Sitzrahmens (A) eines Sitzes mit dem Sitzrahmen (A) gekoppelt ist, wobei das Befestigungsteil (420) eine sich in einer Innenrichtung des zweiten Durchgangslochs (430) verjüngende Form aufweist, so dass ein unteres Ende des Befestigungsteils (420) an der inneren Umfangsfläche des zweiten Durchgangslochs (430) befestigt und weiter als ein oberes Ende des Befestigungsteils (420) ist.
Patent DE-102019213729-B4 (DE)
Title: Ladeluftkühlsystem für ein Kraftfahrzeug Ferner und Kraftfahrzeug mit einem derartigen Ladeluftkühlsystem
Inventor: BOEPPLE OTTO
IPC: F02B29/04
Filed: 2019-09-10
Granted: 2021-06-24
Abstract: Ladeluftkühlsystem (2) für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Druckerzeugungsmittel (4), wie Verdichter, durch das ein Fluid mit Druck beaufschlagbar ist, mit mindestens einer Kühleinrichtung (6), durch die eine Temperatur des mit Druck beaufschlagten Fluids reduzierbar ist, und mit mindestens einem ersten Fluidführungsmittel (8), durch das das mit Druck beaufschlagte Fluid von dem Druckerzeugungsmittel (4) zur Kühleinrichtung (6) führbar ist, wobei das erste Fluidführungsmittel (8) ein Verteilerelement (10) umfasst, durch das ein Hauptmassestrom des Fluids einer Hauptleitung (12) des ersten Fluidführungsmittels (8) auf eine erste Teilleitung (14) des ersten Fluidführungsmittels (8), durch die ein erster Massestrom des Fluids einer ersten Kühleinheit (18) der Kühleinrichtung (6) zuführbar ist, und auf eine zweite Teilleitung (16) des ersten Fluidführungsmittels (8) aufteilbar ist, durch die ein zweiter Massestrom des Fluids einer zweiten Kühleinheit (20) der Kühleinrichtung (6) zuführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teilleitung (14) des ersten Fluidführungsmittels (8) und die zweite Teilleitung (16) des ersten Fluidführungsmittels (8) jeweils eine Querschnittsfläche umfasst, die geringer ist als die Querschnittsfläche der Hauptleitung (12) des ersten Fluidführungsmittels (8).
Patent DE-102020117962-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument und Verfahren
Inventor: SCHNEIDER JANOSZ
IPC: F16B2/26
Filed: 2020-07-08
Granted: 2022-07-28
Abstract: Medizinisches Instrument, mit einem langerstreckten Schaft (12), einem beweglichen Werkzeug (14) an einem distalen Ende des Schaftes (12), einer Handhabe (20) mit einem beweglichen Griffteil (24) an einem proximalen Ende des Schaftes (12), und mit einem in seiner Längsrichtung beweglichen Kraftübertragungselement (32), das mit dem beweglichen Griffteil (24) und mit dem Werkzeug (14) in Wirkverbindung steht, so dass eine Betätigung des beweglichen Griffteils (24) in eine Bewegung des Werkzeugs (14) umgesetzt wird, und mit einer an der Handhabe (20) angeordneten Federanordnung (42), die zumindest eine Schenkelfeder (44), die zumindest eine Windung (46) und zwei Schenkel (48, 50) aufweist, und einen Zapfen (52) aufweist, wobei sich die zumindest eine Windung (46) um den Zapfen (52) herum erstreckt, wobei das bewegliche Griffteil (24) bei seiner Betätigung auf zumindest einen der Schenkel (48, 50) der Schenkelfeder (44) eine Kraft ausübt, die die Reibung zwischen der Windung (46) und dem Zapfen (52) verringert, so dass die Schenkelfeder (44) um den Zapfen (52) drehbeweglich ist und sich das Kraftübertragungselement (32) und das Werkzeug (14) bewegen können, wogegen die Schenkelfeder (44) bei einer vom Werkzeug (14) auf das Kraftübertragungselement (32) in dessen Längsrichtung übertragenen Kraft um den Zapfen (52) nicht drehbeweglich ist, so dass sich das Kraftübertragungselement (32) und das Werkzeug (14) nicht bewegen können.
Patent DE-102020205019-B4 (DE)
Title: Sitzeinheit
Inventor: SUZUKI MASASHI
IPC: B60R16/027
Filed: 2020-04-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Sitzeinheit (2), die konfiguriert ist, um auf einem Sitz (4) eines Fahrzeugs montiert zu werden und zum Betrieb eine Stromversorgung von einer Batterie (6) zu erhalten, wobei die Sitzeinheit (2) umfasst:eine Lichtempfangsschaltung (22), die eine Lichterfassungsvorrichtung (221A) enthält, wobei die Lichtempfangsschaltung (22) so konfiguriert ist, dass sie ein gepulstes Lichterfassungssignal (S1) mit zwei Pegeln ausgibt, je nachdem, ob die Lichterfassungsvorrichtung (221A) einen Lichtempfang erfasst;eine Schaltereingangsschaltung (23), die so konfiguriert ist, dass sie ein gepulstes Ein-Aus-Signal (S2) mit zwei Pegeln in Abhängigkeit davon ausgibt, ob ein an dem Sitz (4) angebrachter Schalter (SW1, SW2) ein- oder ausgeschaltet ist;eine Logikschaltung (24), die so konfiguriert ist, dass sie bei Empfang des Lichterfassungssignals (S1) in einem den Lichtempfang anzeigenden Pegel und des Ein-Aus-Signals (S2) in einem Einschaltpegel ein Einschaltsignal (S3) ausgibt, wobei der Einschaltpegel einer der beiden Pegel des Ein-Aus-Signals (S2) ist;eine lichtemittierende Schaltung (25) mit einer lichtemittierenden Vorrichtung (251), wobei die lichtemittierende Schaltung (25) so konfiguriert ist, dass sie die lichtemittierende Vorrichtung (251) veranlasst, bei Empfang des Einschaltsignals (S3) Licht zu emittieren; undeine Verzögerungsschaltung (26), die so konfiguriert ist, dass sie das Lichterfassungssignal (S1) verzögert,wobei die Schaltereingangsschaltung (23) so konfiguriert ist, dass sie bei Empfang des verzögerten Lichterfassungssignals (S5) mit einem Pegel, der keinen Lichtempfang anzeigt, die Stromversorgung von der Batterie (6) zum Schalter (SW1, SW2) unterbricht und das Ein-Aus-Signal (S2) im Einschaltpegel ausgibt.
Patent DE-102021119074-B4 (DE)
Title: Fixierteil zum temporären Fixieren einer Fahrzeugtür oder -klappe an einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: SCHESCHARK FRANZ
IPC: B62D65/06
Filed: 2021-07-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Fixierteil (1) zum temporären Fixieren einer Fahrzeugtür oder -klappe an einer Fahrzeugkarosserie (3), insbesondere während eines zur Herstellung eines Kraftfahrzeugs durchführbaren Arbeitsvorgangs, gekennzeichnet durch 
 eine erste Befestigungseinrichtung (4) zum temporären Befestigen des Fixierteils (1) an einer Fahrzeugtür oder -klappe, wobei die erste Befestigungseinrichtung wenigstens ein Hakenelement (4.1) umfasst, welches zum Eingriff in eine Öffnung (2.1) einer Fahrzeugtür oder -klappe unter Ausbildung einer Befestigung des Fixierteils (1) an der Fahrzeugtür oder -klappe konfiguriert ist;
 eine zweite Befestigungseinrichtung (5) zum temporären Befestigen des Fixierteils (1) an einer Fahrzeugkarosserie (3), insbesondere einer Seitenwandung bzw. einem Seitenwandrahmen, wobei die zweite Befestigungseinrichtung (5) wenigstens ein erstes Formschlusselement (5.1) umfasst, welches zum Umgreifen einer eine fahrzeugkarosserieseitige Öffnung (3.1) begrenzenden Wandung unter Ausbildung einer Befestigung des Fixierteils (1) an der Fahrzeugkarosserie (3) konfiguriert ist.
Patent DE-102021128837-B4 (DE)
Title: Thixomolding-Maschine und Verfahren und Vorrichtung zum Steuern einer Temperatur einer Trommel einer Thixomolding-Maschine
Inventor: HUANG ZHIBIN
IPC: B29C45/78
Filed: 2021-11-05
Granted: 2023-02-23
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Temperatur einer Trommel (102) einer Thixomolding-Maschine (50), mit den Schritten:
 Erfassen einer ersten Trommeltemperatur der Thixomolding-Maschine (50) (S201), wobei die erste Trommeltemperatur eine Temperatur mindestens eines Teils von Trommelabschnitten anzeigt;
 Verzögern eines Einspritzvorgangs durch die Thixomolding-Maschine (50), wenn die erste Trommeltemperatur innerhalb eines voreingestellten Temperaturbereichs liegt (S202), wobei während einer Verzögerungszeit ein Magnesiummaterial in der Trommel (102) erwärmt wird, und nachdem die Verzögerung beendet ist, die Thixomolding-Maschine (50) mit dem Einspritzvorgang beginnt;
 Aufzeichnen eines ersten Parameters (S203), wobei der erste Parameter den Verbrauch des Magnesiummaterials in der Trommel (102) der Thixomolding-Maschine (50) anzeigt; und
 Erhöhen der ersten Trommeltemperatur gemäß einer festgelegten Regel, wenn der erste Parameter einen ersten Schwellenwert erreicht (S204).