baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-262166-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kesselspeisewassererzeugung mittels kompressionswaermepumpe
Inventor: BENDIX HORST
IPC: C02F1/04
Filed: 1987-07-01
Abstract: Das erfindungsgemaesse Verfahren betrifft die Erzeugung von Kesselspeisewasser in mehrstufigen Destillationsanlagen, welche nach dem Prinzip der Entspannungsverdampfung arbeiten, wobei in den letzten Stufen eine zusaetzliche Kuehlung erforderlich ist. Ziel dieser Erfindung ist es, durch Nutzung einer niedrigtemperierten anfallenden Energiequelle aus dem Bereich der Destillationsanlage selbst den erforderlichen Aufwand an hochwertiger Energie bei gleichzeitig minimalem apparativen Aufwand spuerbar zu verringern und gleichzeitig Kuehlwasser einzusparen. Erfindungsgemaess wird das Ziel dadurch erreicht, dass umlaufendes Kaeltemittel einer Kompressionswaermepumpe in Kondensatoren, welche in den letzten Stufen einer mehrstufigen Destillationsanlage zur Kondensation des anfallenden Entspannungsdampfes dienen, verdampft und im Verdichter der Kompressionswaermepumpe komprimiert wird. Durch Kondensation des komprimierten Entspannungsdampfes im Kondensator der Kompressionswaermepumpe wird die umlaufende Kreislaufsole aufgewaermt, wobei zum Bilanzausgleich eine Resterwaermung der Kreislaufsole im Solevorwaermer durch Kondensation von Heizdampf erfolgt.
Patent DD-266454-A1 (DD)
Title: Verfahren zur temperaturunempfindlichen ruhestromeinstellung von transistorgegentaktverstaerkern
Inventor: HANSEN RALPH
IPC: H03F1/30
Filed: 1987-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur temperaturunempfindlichen Ruhestromeinstellung von Transistorgegentaktverstaerkern, insbesondere fuer mittlere und hohe Leistungen im Niederfrequenzbereich. Erfindungsgemaess wird der Ruhestrom in der Treiberstufe gefuehrt und ueber Widerstaende in den Emitterleitungen der Treibertransistoren eingestellt.
Patent DD-268228-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum positionieren fuer einen auf schienen verfahrbaren kran
Inventor: STOERMER GISBERT
IPC: B66C13/18
Filed: 1987-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Positionierung eines auf Schienen verfahrbaren Kranes. Das Ziel der Erfindung ist es, eine teilautomatische Positionierung eines Kranes rechnerlos zu bewirken. Die Aufgabe besteht darin, Quantisierungseinheiten beruehrungslos zu erfassen, zu zaehlen als Istposition und mit der Zielposition zu vergleichen sowie eine Langsamfahrt ab einem frei einstellbaren Wert vor Erreichen der Zielposition zu realisieren. Dies wird dadurch erreicht, dass die Quantisierungseinheiten induktiv erfasst, in Zaehlern gezaehlt und mit den Inhalten von Speichern, welche mittels Tastatur geladen werden, verglichen wird. Hierbei ist zu beachten, dass zwei der vorhandenen drei Zaehler vorgeladen werden, naemlich einer mit dem positiven Langsamfahrwert und einer mit dem negativen Langsamfahrwert. Aus den Vergleichen zwischen Speicherwerten und Zaehlerinhalten werden Steuersignale fuer die Antriebsbeeinflussung gewonnen. Die Erfindung kann im Bereich der Foerdertechnik und Stueckgutzaehlung Anwendung finden. Fig. 1
Patent DD-271096-A1 (DD)
Title: Schwenkbare stuetzvorrichtung fuer hochkantgestapeltes plattenfoermiges stapelgut auf spezialstahlpaletten
Inventor: KOEHLER KLAUS
IPC: B65G57/08
Filed: 1988-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine schwenkbare Stuetzvorrichtung fuer hochkantgestapeltes plattenfoermiges Stapelgut auf Spezialstahlpaletten, das zweiseitig mit freiem Mittelstreifen auf Palette stehend transportiert wird und findet Anwendung bei TUL-Prozessen fuer Stapelgut wie Platten aus zementhaltigen Mischungen, Stein, Keramik, Ton oder Lehm in frischem oder erhaertetem Zustand sowie Holz, Kunststoff, Pappe oder Papier. Die erfindungsgemaesse Aufgabe, eine Stuetzvorrichtung zu entwickeln, die automatisch geschwenkt werden kann und funktionssicher wirkt, wird geloest, indem im Mittelstreifen zwischen dem Stapelgut in der Palette eine ueber einen Gelenkarm und eine Stuetze mit einem mit ihr verbundenen Querstab betaetig-, schwenk- und verriegelbare Stuetzvorrichtung angeordnet ist. Fig. 1
Patent DD-271980-A1 (DD)
Title: Kontakteinrichtung fuer elektrische schaltgeraete mit geteilten schaltbruecken
Inventor: KAMMER GUENTHER
IPC: H01H1/20
Filed: 1988-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kontakteinrichtung fuer elektrische Schaltgeraete mit geteilten Schaltbruecken zur Anwendung insbesondere in Steuerungen bei Hilfsschaltern an elektromechanischen Schuetzen, d. h. mit vier Kontaktstellen pro Strombahn. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Schaltbruecken in der Naehe der Kontaktierungsstelle Abwinkelungen aufweisen, die gleich oder groesser 90 Grad sind. Die Wirkung der Erfindung ist besonders vorteilhaft, wenn die Schaltbruecken nebeneinander liegen und in ihrer Laengs- und Querachse unabhaengig voneinander beweglich sind und Ausnehmungen aufweisen, die zur Fuehrung im Schaltstoessel dienen. Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass eine Isolierbeilage von den Abwinklungen begrenzt wird, dass die Isolierbeilage mittig eine Erhoehung aufweist und durch Federkraft an den Schaltbruecken zur Kraftuebertragung anliegt. Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, dass die Abwinklungen an den Schaltbruecken der Waermeableitung dienen, insbesondere auch dadurch, dass sie in unmittelbarer Naehe der Kontaktstelle angeordnet sind. Fig. 3
Patent DD-272164-A1 (DD)
Title: Elektronischer treppenlichtautomat
Inventor: MARTIN WOLFGANG
IPC: H01H43/00
Filed: 1988-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Treppenlichtautomat zur Steuerung einer Treppenlichtanlage fuer eine vom Benutzer vorgewaehlte Zeitdauer durch die Anordnung einer Zenerdiode in Reihe zum Drucktaster und parallel zum Drucktaster und der Zenerdiode einer Luminizenzdiode mit Vorwiderstand. Die so beschalteten Drucktaster sind mit einer stabilisierten Spannung und ueber eine Messleitung mit Triggerstufen verbunden, denen ein ODER-Glied nachgeschaltet ist. Diesem ODER-Glied ist ein Schaltglied zugeordnet und parallel zum astabilen Multivibrator und dem Schaltglied ist eine Treiberstufe geschaltet. Nach einer Drucktasterbetaetigung wird von einer stabilisierten Spannung ein bestimmter Spannungswert subtrahiert. Dieser Spannungswert wird in nachfolgenden Triggerstufen ausgewertet, gespeichert, einem astabilen Multivibrator zugefuehrt und gleichzeitig ueber ein Schaltglied die vorgewaehlte Dauer der Beleuchtung eingeschaltet. Fig. 1
Patent DD-276479-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von benzo/b/fur-2-ylchinoxalinen
Inventor: SARODNICK GERHARD
IPC: C07D405/04
Filed: 1988-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung bisher schlecht zugaenglicher Benzo&b!fur-2-ylchinoxaline (Formel I), die als Zwischenprodukte zur Zubereitung biologisch aktiver Praeparate, insbesondere von algiziden und herbiziden Mitteln, anwendbar sind. Die Synthese erfolgt durch Cyclisierung von substiutierten Phenoxymethylchinoxalinen der allgemeinen Formel II durch Einwirkung starker Basen.
Patent DD-279111-A1 (DD)
Title: Chipschmelzsicherung
Inventor: BERGER WOLFGANG
IPC: H01H85/06
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die erfindungsgemaesse Chipschmelzsicherung ist in der Elektrotechnik/Elektronik, insbesondere in der Mikroelektronik einsetzbar und ist vor allem fuer Hersteller passiver Bauelemente geeignet. Die Chipschmelzsicherung, die aus einem Grundkoerper, einer als Schmelzleiter dienenden metallischen Leiterbahn, einer Deckplatte und zwei Anschlusselementen besteht, zeichnet sich dadurch aus, dass die die Leiterbahn tragende Oberflaeche des Grundkoerpers eine erhoehte Rauhigkeit aufweist und die Deckplatte hoechstens punktfoermig die Leiterbahn beruehrt und dass der Grundkoerper und die Deckplatte von flach quaderfoermiger Gestalt sind. Der Hauptvorteil der erfindungsgemaessen Loesung besteht in der Verwendung eines den Einfluss der herstellungsbedingten Streubreite des elektrischen Widerstandes der Leiterbahn und damit der Ansprechstromstaerke vermindernden Grundkoerpers mit einer Oberflaeche erhoehter Rauhigkeit.
Patent DD-279897-A1 (DD)
Title: Generator zur kohledruckvergasung mit metallischem innenmantel
Inventor: MEYER BERND
IPC: C10J3/74
Filed: 1989-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Generator zur Kohledruckvergasung unter den Bedingungen der Schmelzgranulierung der Asche fuer zur Verschlackung neigende Einsatzkohlen. Ziel der Erfindung ist die Leistungssteigerung der Festbettdruckvergasung durch heisse Fahrweise. Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung eines Generators mit verschlackungsresistenter Innenwand. Erfindungsgemaess ist der Generator mit einem eng am Innenmantel anliegenden, metallischen Verschleiss- und Korrosionsschutzmantel ausgeruestet, der aus dicht und formschluessig miteinander verschweissten Blechen besteht. Zwischen den Schutzmantel und der Innenwand ist eine waermeleitende, temperaturbestaendige Ausgleichsmasse eingebracht. Der Schutzmantel sitzt auf einem Stuetzring auf und erstreckt sich ueber den Bereich der staerksten thermischen Belastung. Fig. 1
Patent DD-280906-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reversiblen absorption von co tief 2 hoch aus atemgasen
Inventor: GAEBLER MICHAEL
IPC: A62B19/00
Filed: 1989-04-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zur reversiblen CO2-Absorption beschrieben, das fuer den Einsatz in Systemen zur Atemgasregenerierung, insbesondere in Sauerstoffkreislauf- und Mischgasgeraeten, konzipiert ist. Die CO2-Absorption wird durch Verwendung eines Absorberharzes bewirkt, das durch Fixierung von Alkylaminen an eine polymere Matrix erzeugt wurde und welches sich dadurch auszeichnet, dass es mit waessrigen Basen bzw. Wasser beliebig oft und vollstaendig regenerierbar ist. Formel
Patent DE-10002384-A1 (DE)
Title: Rake cleaner consists of plate with slots which fit over individual tines of rake and which is mounted on pivot system connected to handle which is activated by cable
Inventor: GATTINGER KLAUS
IPC: A01D7/10
Filed: 2000-01-20
Abstract: The rake cleaner consists of a plate with slots which fit over the individual tines of the rake. The plate is mounted on a pivot system connected to the handle which is activated by a cable.
Patent DE-10002798-A1 (DE)
Title: Gear assembly with meshing gear wheels
Inventor: LANDGRAF RICHARD
IPC: F16H55/10
Filed: 2000-01-24
Abstract: The gearing assembly has at least two wheels (24,30) each with meshing units (28,32) to lock together.  The meshing unit of at least one wheel (24) is a rotating roller (28) which is rotated when it meshes with the unit (32) at the other wheel (30).  The rollers (28) are cylindrical or they are balls, held in outer half-shell recesses to mesh with inner half-shell recesses (32) at the other wheel (30).
Patent DE-10005335-A1 (DE)
Title: Multi-dimensional representation of object involves defining associated position in space for each observer, producing image representing perspective view of object for user using the position
Inventor: BUCK MATTHIAS
IPC: G02B27/22
Filed: 2000-02-08
Abstract: The method involves defining an associated position (P1-Pn) in space for each observer (B1-Bn) and producing an image representing a perspective view (S1-S2n) of the object (O) for the associated user using the position. A number of spectral regions are filtered out to generate the image associated with an observer from a spectrum of radiation of a visual display device. Independent claims are also included for the following: an arrangement for multi-dimensional representation of an object.
Patent DE-10005554-A1 (DE)
Inventor: BENOIT PASCAL
IPC: G02F1/13357
Filed: 2000-02-09
Abstract: The invention relates to an illuminating device for a reflexively operated flat screen. The inventive device comprises a flat light guide (22) that extends over the surface of the screen, is arranged on the visual side of the screen (24) and is provided with a microprism structure or microprism-like structure (21). Light can be coupled into said light guide at least in the area of a side edge. According to the invention, the microprism surface structure or microprism-like surface structure is mounted on the side of the light guide (22), whereby said side faces the screen surface when the light guide (22) is arranged at the screen (24).
Patent DE-10007747-A1 (DE)
Title: Lift for rolls of coins has shelves on which roll of coins are held in place by pivoting retainers which move from position below each roll, over its surface and back to position where it supports next roll as shelves are raised
Inventor: KUBON KLAUS
IPC: B65G47/57
Filed: 2000-02-19
Abstract: The lift for rolls of coins (6) has shelves (2), each of which holds a roll of coins. These are held in place by pivoting retainers (3) and an adjustable side wall (5). As the shelves are raised the retainers move from a position below each roll, over its surface and back to a position where it supports the next roll,.
Patent DE-10008245-A1 (DE)
Inventor: SCHOEPF JOHANNES
IPC: G06F9/4401
Filed: 2000-02-23
Abstract: The invention relates to a method for assuring compatibility between the software units activated in partial computer systems (system A, system B) belonging to a distributed computer system, said software units each comprising their respective version of software codes and/or data. Once a compatibility test has established compatibility, a compatible non-activated software unit is activated on its partial computer system and the corresponding previously activated software unit is deactivated. The invention also relates to a method for securing data within a distributed computer system with several partial computer systems. According to this method, the securing of the data is synchronised and steps for securing the data belonging to the respective partial systems, for blocking access to the data, for securing common data and for deactivating the data access block are carried out according to the current status of the data securing operation.
Patent DE-10009793-A1 (DE)
Title: 2-stroke engine with adjustable charge for chain saws etc. has overflow channels connected to air feed channels with adjustable throttles for different air flow volume in individual channels
Inventor: ROSKAMP HEIKO
IPC: F02B25/20
Filed: 2000-03-01
Abstract: The engine has overflow channels. Each overflow channel (14) of one of the sides (47,48) on either side of the outlet (10), is connected to an air feed channel (22a,b). The channels of one side are formed separate from each other, so that the air flow volumes (40,41) in the feed channels are adjustable independently. Each air channel has an esp. adjustable throttle (31,32). Each throttle has a pref. pivoted throttle flap (33,34), which is coupled position-dependent to the throttle flap of the mixture formation unit (8).
Patent DE-10013254-A1 (DE)
Title: New apparatus, useful for detecting biomolecules and polymers, comprises array of samples containing specific molecules with separate light sources and system for detecting which samples interact with molecule to be detected
Inventor: LOSSAU HARALD
IPC: C12Q1/6837
Filed: 2000-03-17
Abstract: The invention relates to a device for detecting organic molecules, especially biomolecules and polymers, in a test substance. The inventive device comprises an examination system (300) consisting of an array of test sites (T) to which the test substance can be supplied, every test site being provided with specific probe molecules (320), an illumination system (100) for optically illuminating a sub-array of test sites (T) and a detection system (400) for identifying those test sites (T) whose probe molecules (320) interact with the organic molecules (350) to be detected. The illumination system (100) comprises an array of separately controlled illumination sources (B) that are disposed in such a manner that every test site (T) of the sub-array is correlated with at least one illumination source (B) illuminating substantially said test site.
Patent DE-10017073-A1 (DE)
Title: Dishwasher has control elements on inside of loading door facing washing chamber and directly coupled to control unit with mechanical functional operation integrated into door
Inventor: STICKEL ERNST
IPC: A47L15/42
Filed: 2000-04-06
Abstract: The dishwasher has a control unit (5) for conducting a washing program and associated control elements (4) and display elements integrated into its loading door (1). At least the control elements are mounted on the inside of loading door facing a washing chamber. A control unit with mechanical functional operation is integrated into the door so that the control elements are directly coupled to it.
Patent DE-10018418-A1 (DE)
Title: Rotary driven machine element has rotation body with honeycombed structured intermediate layer between inner support body and outer sleeve body
Inventor: BOESE OLAF
IPC: B65H27/00
Filed: 2000-04-13
Abstract: The rotation body (2) which moves or acts on a moving material web has at least a honeycombed structured intermediate layer (4) set between an inner support body (3) and outer sleeve body (6).  the intermediate layer is shaped to correspond to the configuration of the sleeve surface of the rotation body.
Patent DE-10023334-A1 (DE)
Title: Haarbehandlungsmittel
Inventor: KLEIN SONJA
IPC: A61K6/00
Filed: 2000-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft wässrige Haarbehandlungsmittel, enthaltend eine oder mehrere in Wasser schwerlösliche quaternäre Ammoniumverbindungen, die mindestens eine langkettige Alkyl- oder Alkenylgruppe mit mindestens 18 Kohlenstoffatomen enthalten, eine oder mehrere wasserlösliche quaternäre Ammoniumverbindungen, einen oder mehrere nichtionische, amphotere und/oder zwitterionische Lösungsvermittler und gegebenenfalls ein oder mehrere Verdickungsmittel. Die erfindungsgemäßen Mitteln zeichnen sich durch ein klares und durchscheinendes Aussehen aus. Insbesondere handelt es sich bei den Mitteln um Haarkuren und Haarspülungen.
Patent DE-10032556-A1 (DE)
Title: Vehicle body component in sandwich construction is compact unit enclosing passenger cell, with outer and inner skins, and internal stiffening structure and distance elements
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: B62D27/02
Filed: 2000-07-05
Abstract: The body component is a compact, stable unit, completely enclosing the passenger cell, with outer (4) and inner skin (5), which are partially at a distance to each other. A stiffening support structure (6) and distance elements (7) are positioned between the skins, and structure, elements and skins are connected via an adhesive hardening binding agent (8). The component is further stiffened by several shells located between outer and inner skin, and/or on either skin, and/or the support structure may have additional stiffener elements of limited size.
Patent DE-10035431-A1 (DE)
Title: Fahrzeugantriebssystem
Inventor: IMANI YUICHI
IPC: B60W10/02
Filed: 2000-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Fahrzeugantriebssystem, welches Trägheitsenergie von einem Fahrzeug wiedergewinnen kann. Das Drehmoment einer Brennkraftmaschine (1) wird zu einer Eingangswelle (20) eines Getriebes (2) über eine Hauptkupplung (31) übertragen. Ein dynamoelektrischer Maschinenmechanismus (5) ist an die Eingangswelle (20) des Getriebes (2) über eine Unterstützungskupplung (32) angeschlossen und es sind ferner Ausrüstungsteile (6) mit dem dynamoelektrischen Maschinenmechanismus (5) verbunden. Es können daher bei einer einfachen Konstruktion, zu der lediglich die Unterstützungskupplung (32) hinzukommt, und zwar relativ zu der herkömmlichen Konstruktion, eine Vielzahl von Betriebsarten realisiert werden, indem die zwei Kupplungen (31), (32) eingekuppelt und ausgekuppelt werden, wodurch andere hervorragende Effekte wie beispielsweise Brennstoffkosteneinsparungen erzielt werden können.
Patent DE-10035922-A1 (DE)
Inventor: ZIMMER MICHAEL
IPC: C03C17/00
Filed: 2000-07-21
Abstract: The invention relates to a method for printing on articles and to a dye powder for use in said method. Films or decals are frequently used as a transfer or coating for three-dimensional articles which are difficult to provide with prints. This method is complex and does not always produce satisfactory results. The aim of the invention is therefore to provide a method which is simple and produces good results. To this end, the articles to be provided with a print are coated with a thermosensitive dye powder, said dye powder consisting of inorganic coloring substances that are integrated in an organic substance that can be burnt without leaving any residues. The dye powder on the surfaces of the article to be provided with a print is heated by means of a laser or an electron beam and the dye powder that has not been heated is removed. In a further step, the dye powder is thermally burnt into the article while the organic substance is burnt without leaving any residues and the inorganic coloring substances are intimately linked with the article by melting or sintering.
Patent DE-10037250-A1 (DE)
Inventor: STROBEL MANFRED
IPC: F25D29/00
Filed: 2000-07-31
Abstract: The invention relates to a control panel for an electrical appliance, in particular a refrigeration unit. Said panel comprises a base panel (1) for fixing onto the electrical appliance, control circuitry (3) for the electrical appliance and an insert (4), which is attached to the visible face of the base panel (1). An adapter (2) for fixing the control circuitry (3) behind the base panel (1) can be mounted onto said base panel (1) in multiple positions.
Patent DE-10040809-A1 (DE)
Title: Video or music playback device with an interface for insertion of a memory card that enables copyrighted or not copyrighted material to be played on the device, but that will not work with an incorrect memory card
Inventor: UTSUMI YOSHIMASA
IPC: G10L19/00
Filed: 2000-08-21
Abstract: An end device such as a portable music player has a memory card (40A) that can be inserted. A first memory card has copyright protected contents, while a second card takes contents that are not copyright protected. If an incompatible card is inserted in the player, display or replay of the contents is prevented and or the card is ejected from the player.
Patent DE-10041630-A1 (DE)
Title: Production of a ceramic solid electrolyte separator used for an electrochemical high temperature cell comprises mixing the particulate starting material with a binder, molding the mixture and sintering the green body formed
Inventor: COETZER JOHAN
IPC: C04B37/00
Filed: 2000-08-24
Abstract: Production of a ceramic solid electrolyte separator comprises mixing the particulate starting material with a binder to form a moldable mixture; molding the mixture to form a uniform green body which includes a number of tubes connected together; and sintering the green body to form a sintered polycrystalline ceramic solid electrolyte containing a number of solid electrolyte separator tubes connected together.
Patent DE-10041774-A1 (DE)
Title: Electron emitting device for displays includes vacuum liberated electron emission
Inventor: WANG WANG NANG
IPC: H01J9/02
Filed: 2000-03-01
Abstract: On a substrate (10), A p-type diamond layer (16) lies on top of an n-type layer (13), with a p-n junction between them (19). The electrons are liberated from the p-n junction directly into the vacuum, unlike prior art designs. The electrons are accelerated in the potential generated by the anode (32).  Independent claims are also included for: (1) A method of making the electron emission device (2) A display incorporating the novel emitter.
Patent DE-10043106-A1 (DE)
Title: Control method of direct fuel injection type internal combustion engine, involves adjusting ignition angle, if moving speed of accelerator exceeds threshold
Inventor: SAULER JUERGEN
IPC: F02P5/15
Filed: 2000-08-31
Abstract: The adjustment (B-drlkrdy) for the ignition angle, is performed after each operation cycle of the engine, if moving speed (dwped-w) of accelerator exceeds threshold (dyespv).  Independent claims are also included for the following:  (a) Computer program stored in a flash memory for engine control;  (b) Control unit for internal combustion engine