baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008002785-U1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
IPC: E05D11/10
Filed: 2008-02-27
Abstract: Scharniervorrichtung,
aufweisend:  ein erstes Kupplungselement (10), das einen ersten
Abschnitt (11) und einen zweiten Abschnitt (12) aufweist,  ein
zweites Kupplungselement (20), das schwenkbar mit dem zweiten Abschnitt
des ersten Kupplungselements (10) verbunden ist und eine sich davon
erstreckende Verankerung (211) aufweist,  ein Positioniermittel
(30), das mit dem zweiten Teil (12) des ersten Kupplungselements
(10) drehbar verbunden ist, und eine erste Arretierung (31), eine
zweite Arretierung (32) und ein kreuzförmiges Elastikelement (33)
aufweist, wobei die erste Arretierung (31) mindestens eine Rippe
(314, 315, 316), ausgebildet auf einer ersten Fläche (313) aufweist, und wobei
die zweite Arretierung (32) mindestens eine Einbuchtung (321, 322,
323) ausgebildet in einer ersten Schirmfläche (324) aufweist, die mit
der zumindest einen Rippe (314, 315, 316) korrespondiert, wobei
das Elastikelement (30) das im wesentlichen kuppelförmig mit
einer vorbestimmen Krümmung
ist, an einer zweiten Schirmfläche
(325) der zweiten Arretierung (32) positioniert ist,  ein Reibungsmittel...
Patent DE-202008005217-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbrühen von Tee
IPC: A47G19/16
Filed: 2008-04-07
Abstract: Vorrichtung
zum Aufbrühen
von Tee, mit einem zum Eintauchen in heißes Wasser (2) dienenden Behältnis (3),
wobei das Behältnis
(3) mit Tee beladen oder beladbar ist und einen Eintauchbereich
(4) mit kleinen Löchern
(5) aufweist und wobei die Löcher
(5) zur Abgabe der beim Aufbrühen
des Tees sich lösenden
Inhaltsstoffe in das das Behältnis
(3) umgebende Wasser (2) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass das
Behältnis
(3) derart beschaffen ist, dass es im Wasser (2) schwimmt, wobei
der Eintauchbereich (4) zumindest weitgehend in das Wasser (2) eintaucht.
Patent DE-202008006073-U1 (DE)
Title: Gliedermaßstab für Arbeiten unter Spannung bis 1000V
IPC: G01B3/06
Filed: 2008-05-02
Abstract: Gliedermaßstab in
verschiedenen Längen
und unterschiedlicher Gliederanzahl (1 m, 2 m oder auch bei Bedarf
in anderen Längen),
dadurch gekennzeichnet dass  – er aus isolierendem Kunstoff
(z. B. glasfaserverstärktem Polyamid)
besteht,  – eine
signalrote Einfärbung
(Signalfarbe rot für
AuS Werkzeug) besitzt,  – eine
Prüfkennzeichnung
gemäß BGV A§, BGR A§, VDE 0105,
EN/IEC 60900 für
AuS Werkzeuge angebracht ist: und damit für Arbeiten unter Spannung bis
1000 V geeignet ist (siehe  1 )
Patent DE-202008006742-U1 (DE)
Title: Ankuppelhilfe
IPC: B60D1/36
Filed: 2008-05-19
Abstract: Vorrichtung
(1, 1/1) zum gezielten Ankuppeln eines mit einer Anhängerkupplung
(58) versehenen Kraftfahrzeuges (59) an einen mit einer Kupplungsvorrichtung
(77) versehenen Kraftfahrzeuganhänger
(55), dadurch gekennzeichnet, dass ein Spiegel (3, 30) vorgesehen ist,
welcher am Kraftfahrzeuganhänger
(55) in seiner Position und Ausrichtung derart angeordnet ist, dass
zumindest das zum Ankoppeln des Kraftfahrzeuganhängers (55) mit dem Kraftfahrzeug
(59) vorgesehene Kupplungselement (56) der Kupplungsvorrichtung
(77) durch den Spiegel (3, 30) in den Innenraum (66) des anzukuppelnden
Kraftfahrzeuges (59), insbesondere in den Bereich des Innenspiegels
des Kraftfahrzeuges (59) und/oder den Sichtbereich einer durch die
Heckscheibe (60) den Spiegel (3, 30) betrachtenden Person projiziert
wird.
Patent DE-202008009073-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Entnahme von Flüssigkeitsproben
IPC: G01N1/14
Filed: 2008-07-08
Abstract: Anordnung
zur Entnahme von Flüssigkeitsproben, insbesondere Kraftstoffproben
bestehend aus einer Handkolbenpumpe (2) mit einem doppelt wirkenden
Pumpenkolben (2.1), die an zumindest einem stirnseitigen Ende (2')
eine Abdeckung (4) mit zumindest einer ersten Anschlusseinheit (5)
zum Anschluss eines Absaugschlauches (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass zumindest ein Probenbehälter (8) vorgesehen ist, der über eine
zweite, an der Abdeckung (4) vorgesehene Anschlusseinheit (6) unmittelbar
mit Handkolbenpumpe (2) verbunden ist.
Patent DE-202008010751-U1 (DE)
Title: Hydraulische Weiche für eine Heizungsanlage und Kaskadeneinheit für eine Heizungsanlage
IPC: F24D3/10
Filed: 2008-08-20
Abstract: Hydraulische Weiche (5) für eine Heizungsanlage mit zwei oder mehr Heizkesseln (2), insbesondere hängend montierten Brennwertkesseln, und mit mindestens einem von den Kesseln (2) gespeisten Heizkreis, wobei die hydraulische Weiche (5) ein durch eine Gehäusewand (50') gebildetes Weichengehäuse (50) mit einem Innenraum (54) aufweist und wobei die hydraulische Weiche (5) einerseits über einen Kesselvorlaufsammler (3) mit den Kesselvorläufen (23) und über einen Kesselrücklaufverteiler (4) mit den Kesselrückläufen (24) aller Heizkessel (2) und andererseits mit zumindest je einem Heizkreisvorlauf (71) und Heizkreisrücklauf (72) hydraulisch verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die hydraulische Weiche (5) wenigstens einen auf einer äußeren Oberfläche der Gehäusewand (50') oder in der Gehäusewand (50') ihres Weichengehäuses (50) liegenden Verbindungsflansch (61) aufweist, mittels dem die hydraulische Weiche (5) zumindest mit dem Kesselvorlaufsammler (3) und dem Kesselrücklaufverteiler (4) hydraulisch und mechanisch verbindbar ist.
Patent DE-202008011307-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fangen von Insekten und Mücken
IPC: A01M1/02
Filed: 2008-08-25
Abstract: Vorrichtung
zum Fangen von Insekten und Mücken,
umfassend  – einen
Grundkörper
(3), in dem ein Aufnahmeraum (31) ausgebildet ist;  – zumindest
ein Leuchtelement (4), das im Aufnahmeraum (31) des Grundkörpers (3)
angeordnet ist;  – ein
elektrisches Netz (7), das im Aufnahmeraum (31) angeordnet ist;
und  – eine
Schutzvorrichtung (9), die an der äußersten Seite des Aufnahmeraums
(31) angeordnet ist.
Patent DE-202008012578-U1 (DE)
Title: Matratzenbezug der die Körperspannung in der Nacht reduziert
IPC: A47C31/00
Filed: 2008-09-16
Abstract: Die
ganzflächige
Erdung des Matratzenbezugs mittels Erdungskabel und Schuko Stecker
für die
Steckdose.
Patent DE-202008013687-U1 (DE)
Title: Messanordnung mit Kalibriersubstrat und elektronischer Schaltung
IPC: G01R27/28
Filed: 2008-10-15
Abstract: Kalibriersubstrat
(100) mit wenigstens einem Kalibrierstandard (12, 14, 16; 102, 104,
108), welches wenigstens zwei elektrische Anschlussstellen für jeweils
ein Messtor (38, 42) eines Vektornetzwerkanalysators (40) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine elektrische Anschlussstelle
von wenigstens einem Kalibrierstandard (12, 14, 16; 102, 104, 108)
mit einem Schalter (20, 22, 24) ausgebildet ist, wobei der Schalter (20,
22, 24) einen ersten elektrischen Kontakt (30), welcher mit einer
elektrischen Anschlussstelle des Kalibrierstandards (12, 14, 16;
102, 104, 108) elektrisch verbunden ist, einen zweiten elektrischen
Kontakt (32), welcher zum elektrischen Verbinden mit einem Messtor
(38, 42) des Vektornetzwerkanalysators (40) ausgebildet ist, und
einen dritten elektrischen Kontakt (34), aufweist, wobei der Schalter
(20, 22, 24) derart ausgebildet ist, dass bei freiem, elektrisch
mit nichts verbundenem zweiten elektrischen Kontakt (32) der Schalter
(20, 22, 24) eine elektrische Verbindung zwischen dem ersten und
dritten elektrischen Kontakt (30, 34) herstellt, wobei eine elektrische
Verbindung zwischen dem zweiten...
Patent DE-202008014144-U1 (DE)
Title: Aromatisierter Bienenhonig
IPC: A23L21/25
Filed: 2008-10-23
Abstract: Bienenhonig
mit Aromen, dadurch gekennzeichnet, daß dem Bienenhonig ähterischen Öle, natürliche – oder naturidentische
Aromen, Gewürze
(z. b. Vanilleschoten, Sternanis etc.) beigemischt oder zugesetzt werden.
Patent DE-202008014929-U1 (DE)
Title: Schublade für Refraktionsgläser zur Anbringung an ophthalmologische Patientenstühle
IPC: A61G15/10
Filed: 2008-11-11
Abstract: Schublade
für Refraktionsgläser zur Anbringung
an ophthalmologischen Patientenstühlen dadurch gekennzeichnet,
dass die Refraktionsgläser
an der Rückseite
der Rückenlehne
in einer aufrechten Schublade untergebracht sind.
Patent DE-202008015177-U1 (DE)
Title: Automatische Schattensteuerung für die Sonnenblenden im Fahrzeug
IPC: B60J3/02
Filed: 2008-11-15
Abstract: Automatische Schattensteuerung für eine Sonnenblende eines Fahrzeuges, umfassend:  – die Sonnenblende (7) des Fahrzeuges,  – ein Solarzellen-Paneel (2),  – einen schwarzen oder dunklen Schatten-Aufkleber (1), und  – einen elektronischen Schaltkreis bestehend aus einem operativen Verstärker-Komparator (3) und einem Antrieb für die Elektrizität, bestehend aus einem operativen Verstärker (4) und einer Stromantriebskomponente (8), einem Elektromotor (6) und einem elektro-mechanischen Potentiometer (5).
Patent DE-202008016766-U1 (DE)
Title: Gewindeloses Spannschloß
IPC: F16G11/12
Filed: 2008-12-16
Abstract: Gewindeloses Spannschloß, dadurch gekennzeichnet, daß vorwiegend eine quadratische Spannplatte (3) so ausgebildet ist, daß vom Mittelpunkt aus in gleicher Entfernung axial 2 Bohrungen angeordnet sind für das Einhängen der abgekanteten Zugelemente (vorwiegend aus Rundmaterial), während sich auf einem größeren Kreisumfang Bohrungen für die Aufnahme eines Arretierungsbügels (4) befinden. Siehe  1 .
Patent DE-202008017758-U1 (DE)
Title: Reibbelaganordnung
IPC: F16D69/04
Filed: 2008-01-31
Abstract: Reibbelaganordnung, mit  – einer Trägereinrichtung (2), und mit  – mindestens einem Reibbelag (3),  – wobei der Reibbelag (3) mittels mindestens einer Schraube (10) auf der Trägereinrichtung (2) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Befestigung des Reibbelags (3) auf der Trägereinrichtung (2) über eine Buchse (4) erfolgt, die einen Boden (9) aufweist, auf dem sich die Schraube (10) abstützt.
Patent DE-202008018109-U1 (DE)
Title: System zur sprachgesteuerten, interaktiven Unterstützung bei Wartungsarbeiten oder dergleichen
IPC: G06F3/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: System (100) zur Unterstützung insbesondere bei Wartungs- oder Reparaturarbeiten oder dergleichen an Anlagen (2) und Geräten (8), bestehend aus einer Vorrichtung (3), wie Rechner, Laptop oder dergleichen, mit Sprachverarbeitung sowie Sprachausgabe, einem Anwender (5) und wenigstens einem Kommunikationsgerät (6) zwischen dem Anwender (5) und der Vorrichtung (3) zur sprachgesteuerten, interaktiven Unterstützung, wobei in der Vorrichtung (3) eine Dokumentation (1), die Wartungsarbeiten oder dergleichen beinhaltend, in medialer Form, sprachlich als auch in Kombinationen, wie Sprache und nachlesbare Seiten etc., hinterlegt ist, wobei durch Links innerhalb des Dokumentes (1) direkt auf die Fehlerquellen hingeführt bzw. hingewiesen wird.
Patent DE-202008018412-U1 (DE)
Title: Sensorelement und Sensorzusammenstellung mit Umhüllung
IPC: G01L9/06
Filed: 2008-03-28
Abstract: Sensorelement mit einem empfindlichen Sensorteil (2) an der Oberseite einer Substratschicht (11), wobei die Oberseite der Substratschicht (11) mit einer Aussparung (6) an dem Umriss des empfindlichen Sensorteils versehen ist.
Patent DE-202009000966-U1 (DE)
Title: Übungsreifen
IPC: A63B19/00
Filed: 2009-01-26
Abstract: Übungsreifen
umfassend:  – eine äußere Umführung (10);  – eine innere
Umführung
(20), welche rotierbar in der äußeren Umführung (10)
angebracht ist; und  – eine
justierbare Fliehgewicht-Anordnung (30), welche schwenkbar mit der
inneren Umführung
(20) verbunden ist.
Patent DE-202009010620-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung von Straßen
IPC: F21V29/505
Filed: 2009-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung von Straßen mit  – mehreren Leuchtdioden (3),  – wobei jeder Leuchtdiode (3) ein etwa rohrförmiger Reflektor (4) zugeordnet ist, um von der jeweiligen Leuchtdiode (3) abgestrahltes Licht in einem Lichtstrahlkegel mit einem vorbestimmten Abstrahlwinkel auf eine Strasse zu lenken,  dadurch gekennzeichnet,  dass die rohrförmigen Reflektoren (4) aus einem wärmeleitenden Material, insbesondere aus einem Metall, ausgebildet sind und thermisch an die jeweiligen Leuchtdioden (3) gekoppelt sind.
Patent DE-202009010985-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Vergleich eines Druckexemplars mit einer Simulation eines vorgegebenen Druckergebnisses
IPC: B41F33/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Einrichtung zum Vergleich eines Druckexemplars (20) mit einer Simulation eines vorgegebenen Druckergebnisses mit einer Ablage (8) zum Auflegen des Druckexemplars (20), einem Monitor (1), der das vorgegebene Druckergebnis darstellt/simuliert, wobei der Monitor (1) beweglich angeordnet ist und relativ zur Ablage (8) verlagerbar ist und mindestens einem Bedienelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Bedienelemente (2) beweglich angeordnet sind.
Patent DE-202009012401-U1 (DE)
Title: Optische Folie
IPC: G02B5/02
Filed: 2009-09-11
Abstract: Optische Folie, aufweisend:  ein Trägermaterial mit Mikrostrukturen und  eine Harzbeschichtung, die auf die Mikrostrukturen des Trägermaterials aufgebracht ist und eine Vielzahl organischer Partikel und ein Bindemittel enthält, wobei die Mikrostrukturen eine Vielzahl gleichseitiger kolumnarer Strukturen umfassen und die organischen Partikel die kolumnaren Strukturen berühren und mindestens ein Teil der organischen Partikel die Gleichung H b  ≥ H erfüllt, wobei H b  den vertikalen Abstand zwischen dem oberen Ende eines organischen Partikels und der Basis einer kolumnaren Struktur und H den vertikalen Abstand zwischen Spitze und Basis der kolumnaren Struktur repräsentiert.
Patent DE-202009014616-U1 (DE)
Title: Ausgussaufsatz für eine Behälteröffnung und Behälter
IPC: B65D25/48
Filed: 2009-10-29
Abstract: Ausgussaufsatz für eine Behälteröffnung, insbesondere eines Behälters für Flüssigkeiten, mit einem ersten Funktionsabschnitt (3) und einem zweiten Funktionsabschnitt (4), wobei die beiden Funktionsabschnitte (3, 4) wahlweise mit der Behälteröffnung (5) verbindbar sind und unterschiedliche Ausgusscharakteristiken aufweisen.
Patent DE-202009014937-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschicken von Glas-Schmelzöfen mit schüttfähigen Glasgemengen
IPC: C03B3/00
Filed: 2009-05-26
Abstract: Vorrichtung zum Beschicken von Glas-Schmelzöfen (1), die ein Doghouse (6) aufweisen, mit schüttfähigen Glasgemengen  a) mit Transporteinrichtungen (21, 22) für die Einführung der Glasgemenge durch eine Doghouse-Öffnung (8) des Glas-Schmelzofens (1) oberhalb des Glasspiegels (4) und  b) mit einem periodisch über einen Schieberarm (28) angetriebenen Schieber (38) für die Verteilung der Glasgemenge auf dem Glasspiegel (4) wobei  c) die Transporteinrichtungen (21, 22) und der Schieberarm (28) zumindest weitgehend abgedichtet durch die Doghouse-Öffnung (8) des Glas-Schmelzofens (1) hindurchgefüht sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) die Transporteinrichtungen (21, 22) über eine Verteilerkammer (40) an einen gemeinsamen Vorratsbehälter (5) für die Glasgemenge angeschlossen sind,  e) für die Glasgemenge zwei hinsichtlich der Fördermengen pro Zeiteinheit unabhängig voneinander regelbare Transporteinrichtungen (21, 22) nebeneinander in dem Doghouse (6) angeordnet sind und  f) die Transporteinrichtungen (21, 22) beiderseits einer senkrechten virtuellen Mittenebene angeordnet sind, in der der Schieberarm (28) des Schiebers...
Patent DE-202009018944-U1 (DE)
Title: Anlage für die Innenlackierung von Metallbehältern
IPC: B05C7/00
Filed: 2009-12-01
Abstract: Anlage für die Innenlackierung von Metallbehältern des Typs, der ein Förderwerk zur aufeinanderfolgenden Beförderung der besagten Behälter durch mindestens eine Station zum Auftragen des Lacks auf besagte Behälter und mindestens eine Station zur Polymerisierung des besagten Lacks, der auf besagte Behälter aufgetragen wird, umfasst, gekennzeichnet durch die Tatsache, dass längs der besagten Vorschubbahn vor der besagten Polymerisierungsstation mindestens eine Heizungsstation mit Induktionsheizungssystem vorgesehen ist, um eine Vorpolymerisierung des besagten Lacks zu aktivieren, wenn er auf besagte Metallbehälter aufgetragen wird, so dass sich besagter Lack an besagten Behältern festsetzt.
Patent DE-202010000394-U1 (DE)
Title: Gate-Antenne
IPC: H01Q1/06
Filed: 2010-03-17
Abstract: Gate-Antenne für einen Einsatz einer RFID-Technologie mit einem plattenförmigen Grundkörper mit wenigstens einem in dem Grundkörper angeordneten Antennenkabel, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (4; 10, 11; 18, 19; 26, 27; 34, 35; 42, 43; 52, 53) aus lediglich einer Platte gebildet ist, und dass der plattenförmige Grundkörper (4; 10, 11; 18, 19; 26, 27; 34, 35; 42, 43; 52, 53) entweder gebogen und/oder mit wenigstens einer abgekanteten Endfläche (46, 47; 56, 57) ausgebildet ist.
Patent DE-202010001523-U1 (DE)
Title: Universeller Transportanhänger
IPC: B60P3/42
Filed: 2010-01-28
Abstract: Transportanhänger (1) für Kraftfahrzeuge mit wenigstens einer Radachse (2), einer Zugdeichsel (3) und einem mit der Zugdeichsel (3) verbundenen U-förmigen Grundrahmen (4) mit zwei Längsträgern (4a, 4b), die durch einen vorderen Querträger (4c) miteinander verbunden sind, wobei der U-förmige Grundrahmen (4) auf seiner der Zugdeichsel (3) abgewandten Rückseite (4d) offen ist und die wenigstens eine Radachse (2) als jeweils an beiden Längsträgern (4a, 4b) gegenüberliegend angeordnete eine oder mehrere Radhalbachsen (2a, 2b) aufweist, gekennzeichnet durch eine, insbesondere an dem U-förmigen Grundrahmen (4) angeordnete, hebe- und senkbare Dreipunktanbaueinrichtung (8), welche zwei Unterlenkerfanghaken (8a, 8b) und einen Oberlenker (8c) aufweist, zum lösbaren Anbau  eines mit einer an die Dreipunktanbaueinrichtung (8) angepassten Befestigungseinrichtung (9) versehenen, vorzugsweise land- oder forstwirtschaftlichen, Geräts (10) zwischen den Längsträgern (4a, 4b) des offenen U-förmigen Grundrahmens (4).
Patent DE-202010003668-U1 (DE)
Title: Zielfernrohrmontage mit einstellbarer Vorneigung
IPC: F41G1/387
Filed: 2010-03-16
Abstract: Zielfernrohrmontage, bei der der Winkel zwischen Zielfernrohr und Waffe verändert werden kann.
Patent DE-202010004921-U1 (DE)
Title: Elektrozylinder
IPC: F15B15/18
Filed: 2010-04-13
Abstract: Elektrozylinder mit einer Kolben-Zylindereinheit zur Erzeugung einer Linearbewegung dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine in die Einheit integrierte, elektrisch antreibbare Pumpe zur Druckkrafterzeugung auf wenigstens eine Wirkfläche der Kolben-Zylindereinheit vorgesehen ist.
Patent DE-202010007239-U1 (DE)
Title: Unterflurradsatzdrehmaschine
IPC: B23B5/32
Filed: 2010-05-24
Abstract: Unterflurradsatzdrehmaschine (27) zum Bearbeiten der Profile von Rädern (7) oder Bremsscheiben von Radsätzen (22) für Eisenbahnfahrzeuge mit Hilfe von spanabhebenden Werkzeugen, während der Radsatz (22) in Achslagergehäusen um seine Drehachse (7) drehbar gelagert ist, mit Spannorganen zum Angreifen an den Achslagergehäusen des Radsatzes (22), von denen jeweils eines an jeder Stirnseite des Maschinenständers (10) der Unterflurradsatzdrehmaschine (27) vorgesehen ist, und mit zwei Antriebsrollen (1, 1') die jeweils ein Rollenpaar für jedes der beiden Räder (7) des Radsatzes (22) bilden zum Anheben, Antreiben und Absenken des Radsatzes (22) vor, während bzw. nach der Bearbeitung, wobei jede Antriebsrolle (1, 1') am freien Ende (21, 21') von einer Rollenträgerschwinge (12, 12') dreh- und antreibbar gelagert ist, die aus einem Schwingenkörper (13, 13') und einem Schwingenhebel (4, 4') gebildet wird, die an einem ersten Ende (14, 14') des Schwingenhebels (4, 4') fest miteinander verbunden sind, während die Rollenträgerschwinge (12, 12') im Maschinenständer (10) um...
Patent DE-202010008963-U1 (DE)
Title: Mundspiegel mit einer kratzfesten Antibeschlag-Schutzschicht
IPC: A61B1/24
Filed: 2010-11-05
Abstract: Mundspiegel mit einer kratzfesten Antibeschlag-Schutzschicht, aufweisend:  einen Spiegelteil (10), um den ein Rahmen (11) angeordnet ist, der eine erste Spiegelfläche (12) und eine zweite Spiegelfläche (13) aufweist, die beide in Gegenrichtung verspiegelt sind; und  eine Schutzschicht (14), die auf mindestens eine Außenfläche der ersten und der zweiten Spiegelfläche (12, 13) aufgebracht ist.
Patent DE-202010009781-U1 (DE)
Title: Steck-Sudoku
IPC: A63F3/00
Filed: 2010-07-02
Abstract: Einer der Schutzansprüche ist dadurch gekennzeichnet, dass die zur Lösung erforderlichen Zahlen nicht fest eingetragen, sondern eingestöpselt werden. Dadurch können sie bei Falschbesetzung eines Feldes an jeder anderen Stelle wieder neu platziert werden. (Das lästige Radieren der herkömmlichen Handeintragung der Zahlen entfällt somit.)
Patent DE-202010011379-U1 (DE)
Title: Einkaufswagenchip für Frauen mit langen Fingernägeln Chip 4 Nails
IPC: A44B15/00
Filed: 2010-08-13
Abstract: Der Einkaufswagenchip 1 für Fingernägel besteht aus Chip 1 und festem, dünnem Zugband 3 (Handystring) im Loch 2 am Rand des Chips 3 befestigt ist so dass er in alle gängigen Einkaufswagen passt und wodurch der Chip aus dem Einkaufswagen entfernt werden kann.
Patent DE-202010012523-U1 (DE)
Title: Anisgetränk in Dosen
IPC: C12G3/04
Filed: 2010-09-11
Abstract: Das Anisgetränk in Dosen ist ein alkolisches Getränk. Es ist dadurch gekennzeichnet, dass Anisschnaps mit Wasser verdünnt ist.
Patent DE-202010013545-U1 (DE)
Title: Einfriersichere Schlauchleitung
IPC: F16L11/12
Filed: 2010-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Eisfreihalten eines definierten, geschlossenen Abschnitts eines wasserführenden Schlauchsystems (8), aufweisend zumindest einen Anschluss an eine Versorgungsleitung (1) und weiters aufweisend zumindest eine Entnahmestelle (6), dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Abschnittes zumindest eine, mit einer Zirkulationspumpe (3) verbundene, Strömungsleitung (7a) vorgesehen ist, zur Erzeugung eines Zirkulationsstromes innerhalb des Abschnittes.
Patent DE-202010014544-U1 (DE)
Title: Aufrollbarer Behang und damit versehener Rollladen
IPC: E06B9/15
Filed: 2010-10-21
Abstract: Aufrollbarer Behang (6), bestehend aus einer Anzahl auf Abstand liegender durchsichtiger Lamellenelemente (7), die über Anschlussstücke (10) miteinander verbunden sind, wobei ein Anschlussstück und die angrenzende Lamelle mit ineinander greifenden Verbindungselementen (10) versehen sind, die eine Scharnierbewegung ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass das Lamellenelement aus einer Lamelle (14) aus Glas und einem damit verklebten Verbindungselement (15) besteht.
Patent DE-202010015785-U1 (DE)
Title: Thermostat A
IPC: F24D19/10
Filed: 2010-11-23
Abstract: Umrüstung handelsüblicher Thermostate (mit „grober” Skaleneinteilung) in exakt regulierbare Thermostate durch Nachrüstlösung mittels Aufkleber oder ähnliches, mit fein skalierter Temperaturbeschriftung, vorzugsweise in kleinen Grad Sprüngen.
Patent DE-202010018176-U1 (DE)
Title: Elektronischer Schutzschalter
IPC: H01H71/02
Filed: 2010-06-02
Abstract: Elektronischer Schutzschalter (1) – mit einem isolierenden Gehäuse (2), – mit einem Schaltkontakt (46) zum reversiblen Kontaktschluss eines zu überwachenden Laststromkreises (26), – mit einem Auslösemagneten (24), welcher über eine Auslösemechanik (30) auf den Schaltkontakt (46) wirkt, – mit einer Auslöseelektronik (25) zur Ansteuerung des Auslösemagneten (24), sowie – mit einer Leiterplatte (20), auf welcher zur Bildung einer Vormontagebaugruppe der Schaltkontakt (46), der Auslösemagnet (24) sowie die Auslöseelektronik (25) fest montiert sind, – wobei die Vormontagebaugruppe als Ganzes in das Gehäuse (2) einsetzbar bzw. eingesetzt ist.
Patent DE-202011005385-U1 (DE)
Title: Hochstromkontaktelement für Leiterplatten
IPC: H01R4/20
Filed: 2011-04-19
Abstract: Hochstromkontaktelement für Leiterplatten (200) mit einem metallischen Körper (100), an dem ein Anschlusselement (140) für einen elektrischen Leiter (300) und Kontaktelemente (110, 120) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlusselement eine Crimp-Hülse (140) für einen Crimp-Anschluss des elektrischen Leiters (300) ist.