baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012001388-B4 (DE)
Title: Getriebe mit einem zentralen Gehäuseteil
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H02K7/116
Filed: 2012-01-26
Granted: 2023-07-06
Abstract: Getriebe mit einem zentralen Gehäuseteil (1), wobei im zentralen Gehäuseteil (1)- die Lager der eintreibenden Welle des Getriebes,- die Lager der Abtriebswelle (11)- und/oder die Lager einer Zwischenwelle (12) aufgenommen und wärmeleitend verbunden sind,wobei die eintreibende Welle auch als einseitig im zentralen Gehäuseteil (1) gelagerte Rotorwelle (5) eines Elektromotors fungiert,wobei das zentrale Gehäuseteil (1) einen einstückig an ihm angeformten Klemmenkastenansatz aufweist, auf den ein Umrichter aufgesetzt ist,wobei der Umrichter mit dem Getriebe verbunden ist, wobei der Umrichter ein Gehäuseunterteil (51) aufweist, mit welchem die Leistungselektronik des Umrichters wärmeleitend verbunden ist, und wobei der Umrichter ein auf das Gehäuseunterteil (51) verbundenes Gehäuseoberteil (50) aufweist, mit welchem die Signalelektronik wärmeleitend verbunden ist,wobei zwischen Gehäuseunterteil (51) und Gehäuseoberteil (50) eine Wärmesperre angeordnet ist,wobei am zentralen Gehäuseteil (1) eine Lageraufnahme für die Lager der Rotorwelle (5) ausgeformt ist, wobei die Lageraufnahme ringförmig ausgeführt ist, wobei an der Außenseite des Rings in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandete Stützbereiche angeordnet sind, deren größter Radialabstand in axialer Richtung vom Motor weg zunimmt,wobei der vom Anschlussbereich axial überdeckte Bereich zumindest teilweise den von der Lagerung der Rotorwelle (5) oder von einem Lager der Rotorwelle (5) überdeckten axialen Bereich überdeckt.
Patent DE-102012019809-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stanznieten von Blechen
Inventor: LÖRCHER MATTHIAS
IPC: B21J15/02
Filed: 2012-10-10
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verfahren zum Stanznieten von zwei auf einer Unterlage (16) einer Stanznietvorrichtung (12) übereinander angeordneten Blechen (18, 20), zwischen welchen ein Klebstoff (28) eingebracht ist, mit den Schritten:- Bewegen eines Niederhalters (24) der Stanznietvorrichtung (12) gegen einen Nietbereich des von der Unterlage (16) abgewandten Blechs (18);- Durchführen eines Rückhubs eines Stempels (26) der Stanznietvorrichtung (12) während der Niederhalter (24) mit einer vorgegebenen Kraft für eine vorgegebene Dauer auf den Nietbereich gedrückt wird;- Durchführen eines Vorhubs des Stempels (26) und Eintreiben eines Niets (30) mittels des Stempels (26) in die Bleche (18, 20).
Patent DE-102012100679-B4 (DE)
Title: Unterwasserwarnvorrichtung
Inventor: FEICHT MICHAEL
IPC: B63C11/02
Filed: 2012-01-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: Unterwasserwarnvorrichtung (10), die ein Gehäuse (12) zum Anlegen an den Körper eines Tauchers aufweist, wobei vorgesehen ist, dass im bestimmungsgemäßen Gebrauch ein Gehäuseabschnitt des Gehäuses (12) eine Extremität zumindest bereichsweise überdeckt, sowie einer im Gehäuse (12) angeordneten Elektronikeinheit, wobei in wenigstens einem Alarmzustand ein Alarmsignal als Vibrationssignal zum Übertragen auf den Körper realisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) einen Alarmbereich (26) auf der dem Körper zuzuwendenden Seite umfasst, der so angeordnet ist, dass dieser im bestimmungsgemäßen Gebrauch über einem Knochen der Extremität platziert ist, sodass die Weiterleitung eines Vibrationsreizes durch die Haut direkt auf die Knochen erfolgen kann, wobei das Gehäuse (12) einen abgewinkelten Teil aufweist, der an die Form der Extremität angepasst ist.
Patent DE-102012108022-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: SONG HONGSUNG
IPC: G09F9/00
Filed: 2012-08-30
Granted: 2014-02-06
Abstract: Eine Anzeigevorrichtung mit einer geringen Dicke und einem verbesserten Eindruck von Schönheit ist offenbart. Die Anzeigevorrichtung weist auf: ein Anzeige-Panel (110), aufweisend ein oberes Substrat (112) mit einer Signal-Leitung, der Gate-Signale und Daten-Signale zugeführt werden, und mindestens ein mit dem oberen Substrat (112) verbundenes unteres Substrat (114); und eine Panel-Aufnahme-Vorrichtung (120), die das Anzeige-Panel (110) derart unterstützt, dass eine gesamte obere Oberfläche des Anzeige-Panels (110) nach außen freiliegt, wobei das Anzeige-Panel (110) aufweist: einen Anzeigebereich (102), der einen Haupt-Anzeigebereich (102a), einen eine kleinere Fläche als der Haupt-Anzeigebereich (102a) aufweisenden Neben-Anzeigebereich (102b) und einen den Haupt-Anzeigebereich (102a) und den Neben-Anzeigebereich (102b) voneinander trennenden Begrenzungsbereich (102c); und einen den Anzeigebereich (102) umgebenden Randbereich (104).
Patent DE-102012111641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern von Feuchtigkeitsbildung in Fahrzeugscheinwerfern
Inventor: YANG JEONG GYU
IPC: F21S45/30
Filed: 2012-11-30
Granted: 2020-08-13
Abstract: Vorrichtung eines Fahrzeugscheinwerfers (2) zum Verhindern von Feuchtigkeitsbildung, aufweisend:eine Phasenwechselmaterial(PCM)-Einheit (100), welche an einem Gehäuse (10) des Fahrzeugscheinwerfers (2) montiert ist, wobei das Gehäuse (10) eine Linse (11) aufweist, welche an einem vorderen Endabschnitt des Gehäuses (10) montiert ist, und wobei die Phasenwechselmaterial(PCM)-Einheit (100) montiert ist, um eine Feuchtigkeitsbildung an der Linse (11) zu verhindern,wobei die Phasenwechselmaterial(PCM)-Einheit (100) gasförmiges Phasenwechselmaterial (PCM) in einen Innenabschnitt des Fahrzeugscheinwerfers (2) sprüht, wenn aufgrund einer Leuchterwärmung des Fahrzeugscheinwerfers (2) der Aggregatszustand des PCM von flüssig zu gasförmig geändert wird.
Patent DE-102012201480-B4 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: G01P15/08
Filed: 2012-02-02
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines mikromechanischen Bauelements (200), umfassend die Verfahrensschritte:Bereitstellen eines Substrats (100) mit einer Schichtanordnung umfassend eine auf dem Substrat (100) ausgebildete erste isolierende Opferteilschicht (110), eine Zwischenschicht (120), eine auf der ersten Opferteilschicht (110) und auf der Zwischenschicht (120) ausgebildete zweite isolierende Opferteilschicht (130) und eine Startschicht (140), wobei die Zwischenschicht (120) und die Startschicht (140) eine einen Opferschichtabschnitt (132) der Opferschicht (110, 130) teilweise umschließende Schutzstruktur (190) bilden;Ausbilden einer Ätzstoppschichtstruktur (150) auf der Startschicht (140) im Bereich des umschlossenen Opferschichtabschnitts (132);Aufwachsen einer die Ätzstoppschichtstruktur (150) vollständig umgebenden Funktionsschicht (160) auf der Startschicht (140);Durchführen eines Grabenätzprozesses, wobei Ätzzugangsöffnungen (172) zu der Opferschicht (110, 130) und eine an die Ätzstoppschichtstruktur (150) heranreichende und die Funktionsschicht (160) in Teilabschnitte (161, 162) trennende Grabenstruktur (170) ausgebildet werden, und wobei durch die Ätzstoppschichtstruktur (150) ein Ätzen der Startschicht (140) im Bereich der Ätzstoppschichtstruktur (150) verhindert wird;Durchführen eines Opferschichtätzprozesses zum Bereitstellen einer beweglichen Masse, wobei die Schutzstruktur (190) ein vollständiges Entfernen des umschlossenen Opferschichtabschnitts (132) verhindert, und wobei die Ätzstoppschichtstruktur (150) entfernt wird, so dass ein Teilbereich der Startschicht (140) freigelegt wird; undDurchtrennen der Startschicht (140) in dem freigelegten Teilbereich.
Patent DE-102012224354-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIYAMOTO NOBORU
IPC: H01L23/48
Filed: 2012-12-21
Granted: 2021-09-30
Abstract: Halbleitervorrichtung (10) mit
 einem Halbleiterelement (12),
 einer ersten Elektrode (16), die elektrisch mit einer oberen Oberfläche des Halbleiterelements (12) verbunden ist,
 einer ersten internen Elektrode (18), die elektrisch mit einer unteren Oberfläche des Halbleiterelements (12) verbunden ist und die eine Mehrzahl erster Kammfingerabschnitte (18a) und einen ersten Verbindungsabschnitt (18b) enthält, der die Mehrzahl erster Kammfingerabschnitte (18a) miteinander verbindet,
 einer zweiten Elektrode (20), die elektrisch mit ersten internen Elektrode (18) verbunden ist,
 einer zweiten internen Elektrode (22), die elektrisch mit einer unteren Oberfläche der ersten Elektrode (16) verbunden ist und die eine Mehrzahl zweiter Kammfingerabschnitte (22a) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (22b) enthält, der die Mehrzahl zweiter Kammfingerabschnitte (22a) miteinander verbindet, wobei die Mehrzahl zweiter Kammfingerabschnitte (22a) mit der Mehrzahl erster Kammfingerabschnitte (18a) verschränkt, aber nicht in Kontakt ist, und
 einem unteren Dielektrikum (24), das den Zwischenraum zwischen der Mehrzahl erster Kammfingerabschnitte (18a) und der Mehrzahl zweiter Kammfingerabschnitte (22a) füllt.
Patent DE-102013003560-B4 (DE)
Title: Fahrradnabenachsenadapter
Inventor: FUJITA HIROSHI
IPC: B60B35/00
Filed: 2013-03-01
Granted: 2017-09-28
Abstract: Fahrradnabenachsenadapter (10) mit einer sich axial erstreckenden Einsetzbohrung (1a) zur Aufnahme eines Zugstabes (1b), umfassend:  ein Nabenachsenadapterhauptkörper (11), dazu konfiguriert und vorgesehen in eine Fahrradnabe (14) eingesetzt zu werden, die eine hohle Nabenachse (15) hat; und  zumindest ein Halteelement (12), welches umlaufend eine äußere Fläche des Nabenachsenadapterhauptkörpers (11) berührt, wobei eine radial umlaufende äußere Fläche des zumindest einen Halteelements (12) und eine radial innere Fläche (15a) der hohlen Nabenachse (15) miteinander umlaufend in Berührung stehen.
Patent DE-102013018387-B4 (DE)
Title: Rücksitz für Fahrzeuge
Inventor: WILDING WERNER
IPC: B60N2/02
Filed: 2013-10-26
Granted: 2018-01-04
Abstract: Rücksitz für Fahrzeuge, mit einer Rückenlehne und einem Sitzpolster, wobei das Sitzpolster in Fahrtlängsrichtung verschiebbar ist und Rückenlehne und Sitzpolster getrennte Bauteile sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (3) einen als Hohlraum (5) im Inneren der Rückenlehne (3) ausgebildeten, zu dem Sitzpolster (2) hin geöffneten Freiraum aufweist, der in seiner Breite wenigstens der Breite des Sitzpolsters (2) entspricht und in den das Sitzpolster (2) einschiebbar ist, und dass im unteren Bereich der Rückenlehne (3) ein Umlenkglied (9) für das Sitzpolster (2) angeordnet ist.
Patent DE-102013105970-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für einen Airbagmodul und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NEUGEBAUER JÖRG
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-06-10
Granted: 2023-02-16
Abstract: Befestigungsanordnung eines Airbagmoduls (7) an einer Tragstruktur (2) eines Fahrzeugsitzes (1), wobei die Befestigungsanordnung aufweist:das Airbagmodul (7), das ein Gehäuse (8) und eine mit dem Gehäuse (8) verbundene Befestigungslasche (10) aufweist,wobei die Befestigungslasche (10) einen Haken (11) zum Einhängen in die Tragstruktur (2) und einen Plattenbereich (14) zur Anlage an der Tragstruktur (2) des Fahrzeugsitzes (1) aufweist,wobei die Befestigungslasche (10) nach Einhängen des Hakens (11) mittels einer in die Tragstruktur (2) eindrehbaren Schraube (18) fixierbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Befestigungslasche (10) einen durch Biegen verformbaren Sicherheitsbereich (12) aufweist, der bei ordnungsgemäßer Befestigung durch die Schraube (18) gegen eine Verformwirkung durch Biegen verformt ist, wobei der Sicherheitsbereich (12) als im unverformten Zustand gegenüber dem Plattenbereich (14) aufgebogener, abgebogener oder abgewinkelter Anlagebereich (12) ausgebildet ist, der durch die Schraube (18) durch Verbiegen verformbar ist und durch die Schraube (18) gegen die Tragstruktur (2) gedrückt ist.
Patent DE-102013107448-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Keimreduktion mittels Plasma
Inventor: NETTESHEIM STEFAN
IPC: H05H1/24
Filed: 2013-07-15
Granted: 2016-11-24
Abstract: Anordnung (1) zur Keimreduktion mittels Plasma (P) umfassend einem piezoelektrischen Transformator (5), der in einem Gehäuse (30) angeordnet ist und ein Hochspannungsende (8) des piezoelektrischen Transformators (5) zu einer Öffnung (32) im Gehäuse (30) hin ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine dielektrische Folie (6) mit einem umlaufenden Rand (11), die einen zu entkeimenden Bereich (13) ein- beziehungsweise umschließt, eine Kavität (10) ausbildet und das Hochspannungsende (8) des piezoelektrischen Transformators (5) einer der Kavität (10) abgewandten Seite (6A) der dielektrischen Folie (6) zugewandt ist und das Plasma (P) innerhalb der Kavität (10) zündbar ist; und im Gehäuse (30) ein erster Druck und in der Umgebung ein zweiter Druck vorliegt, der größer als der erste Druck ist, so dass an der Öffnung (32) die dielektrische Folie (6) ansaugbar ist und das Hochspannungsende (8) des piezoelektrischen Transformators (5) formschlüssig an der dielektrischen Folie (6) anliegt.
Patent DE-102013109453-B4 (DE)
Title: Motor, welcher einen Thermostat hat, und ein System davon
Inventor: LEE PHILGI
IPC: F16K31/68
Filed: 2013-08-30
Granted: 2022-07-07
Abstract: Ein Motor-System, welches einen Thermostat hat, das Motor-System aufweisend:ein Thermostatgehäuse (140), dessen eine Seite mit einem ersten Strömungskanal (126) verbunden ist, dessen andere Seite mit einem zweiten Strömungskanal (122) verbunden ist und das eine Wand zwischen der einen Seite und der anderen Seite hat, die mit einem dritten (128) und einem vierten (124) Strömungskanal verbunden ist,einen Ventilkörper (230), an dem ein Hauptventil (240), das den ersten Strömungskanal (126) öffnet und schließt, an einer Seite ausgebildet ist, an dem ein Schließventil (260), das den zweiten Strömungskanal (122) öffnet und schließt, an der anderen Seite ausgebildet ist, und an dem ein Umgehungsventil (265) benachbart zum Schließventil ausgebildet ist,ein elastisches Element (270), das den Ventilkörper (230) elastisch stützt, um zu ermöglichen, dass das Hauptventil (240) den ersten Strömungskanal (126) versperrt und das Schließventil (260) den zweiten Strömungskanal (122) versperrt,ein Betätigungsmittel, das den Ventilkörper (230) bewegt, so dass gemäß einer Temperatur eines Kühlmittels das Hauptventil (240) den ersten Strömungskanal (126) öffnet und das Schließventil (260) den zweiten Strömungskanal (122) öffnet, undeine Steuereinheit, die mittels des Steuerns des Betätigungsmittels die Temperatur und einen Fluss des Kühlmittels steuert,wobei der erste Strömungskanal (126) ein Kühlerausströmungskanal ist, der mit dem Kühler (110) verbunden ist, der zweite Strömungskanal (122) ein Motorausströmungskanal ist, der mit einer Seite eines Motors (130) verbunden ist, der dritte Strömungskanal (128) ein Motoreinströmungskanal ist, der mit der anderen Seite des Motors verbunden ist, und der vierte Strömungskanal (124) ein Heizvorrichtungsausströmungskanal ist, der mit einer Heizvorrichtung (120) verbunden ist,wobei, wenn das Hauptventil (240) den ersten Strömungskanal (126) versperrt und das Schließventil (260) den zweiten Strömungskanal (122) versperrt, die Steuereinheit das Kühlmittel so steuert, dass das Kühlmittel über den Heizvorrichtungsausströmungskanal (124) und den Motoreinströmungskanal (128) durch den Motor (130), die Heizvorrichtung (120) und den Thermostat (100) hindurch zirkuliert, undwobei die Steuereinheit die Heizvorrichtung (120) steuert, um das Kühlmittel zu erwärmen, falls die Temperatur des Kühlmittels niedriger als ein vorbestimmter Wert ist.
Patent DE-102013203276-B4 (DE)
Title: Waschwasser- und Kreislaufwasserführung in einer Vergasungsanlage mit Kühlung der Entspannungswässer
Inventor: HANNEMANN FRANK
IPC: C10J3/84
Filed: 2013-02-27
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verfahren zur Entspannung von Feststoff-beladenen Waschwässern mit Temperaturen bis 260°C, die bei der Waschung und Kühlung von staubführenden Rohgasen bei der Flugstromvergasung fester und flüssiger Brennstoffe bei Drucken bis 10 MPa anfallen, ohne dass Dampfschwaden entstehen, demzufolge – die mit unterschiedlichen Drücken im Quenchraum (3) eines Flugstromvergasers und in verschiedenden Waschstufen (4, 9, 10) anfallenden Feststoff-beladenen Waschwässer unter individueller Teilentspannung einem gemeinsamen Zwischenbehälter (14) zugeführt werden, wobei der Entspannungsdruck gleich oder größer als der Dampfdruck der Waschwässer bei der jeweiligen Waschwassertemperatur eingestellt wird, – das teilentspannte, Feststoff-beladene Waschwasser aus dem Zwischenbehälter (14) vor der nachfolgenden Entspannungsvorrichtung (20) in einem Waschwasserkühler (19) gekühlt wird und in der Entspannungsvorrichtung auf einen Druck entspannt wird, der gleich oder größer als der Dampfdruck des Waschwassers bei seiner Temperatur eingestellt wird, – das entspannte Feststoff-beladene Waschwasser (22) einer Feststoffabtrennung unterworfen und in den Waschwasser-Kreislauf zurückgeführt wird.
Patent DE-102013204316-B4 (DE)
Title: Projektionsanordnung
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2013-03-13
Granted: 2015-07-23
Abstract: Projektionsanordnung (2) zum Abbilden von lithographischen Strukturinformationen umfassend: ein optisches Element (10), mehrere Empfangselemente (16, 18, 29, 33, 36, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 69, 70, 71, 75, 76, 82), die in unterschiedlichen Positionen auf dem optischen Element (10) angeordnet sind und in Abhängigkeit von der Position zumindest eine erste Gruppe (52, 54) mit einer ersten Empfangscharakteristik (63, 64, 65) und eine zweite Gruppe (53, 55) mit einer zweiten Empfangscharakteristik (63, 64, 65) bilden, wobei sich die erste Empfangscharakteristik (63, 64, 65) von der zweiten Empfangscharakteristik (63, 64, 65) unterscheidet, mindestens eine Sendeeinrichtung (15, 17, 31, 34, 37, 50) zum Einstrahlen eines Signals (30, 32, 35) auf die Empfangselemente (16, 18, 29, 33, 36, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 69, 70, 71, 75, 76, 82), wobei die Sendeeinrichtung (15, 17, 31, 34, 37, 50) eingerichtet ist, das Signal (30, 32, 35) mit einer Auswahlinformation zu senden, und die Empfangselemente (16, 18, 29, 33, 36, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 69, 70, 71, 75, 76, 82) eingerichtet sind, das Signal (30, 32, 35) mit der Auswahlinformation selektiv in Abhängigkeit von der ersten und zweiten Empfangscharakteristik (63, 64, 65) zu empfangen und eine mit Hilfe des Signals (30, 32, 35) übertragene Energie in eine Zielenergieform umzuwandeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Empfangselemente (16, 18, 29, 33, 36, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 69, 70, 71, 75, 76, 82) in mehreren Schichten auf einer Fläche des optischen Elementes (66, 67, 68) angeordnet und wobei mit Hilfe der Anordnung der Empfangselemente (16, 18, 29, 33, 36, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 69, 70, 71, 75, 76, 82) in mehreren Schichten (66, 67, 68) dreidimensionale Manipulationsmuster realisiert sind.
Patent DE-102013210336-B4 (DE)
Title: Mechanismen für verteiltes Routing in einem virtuellen Switch, ermöglicht über eine auf TRILL beruhende Struktur
Inventor: KAMBLE KESHAV G
IPC: H04L45/16
Filed: 2013-06-04
Granted: 2016-12-01
Abstract: System, das aufweist: eine erste Routing-Protocol-Engine-Routing-Bridge (RPE-RBridge), die aufweist: einen lokalen Uplink-Anschluss, der so ausgelegt ist, dass er mit einem Router verbunden wird; einen lokalen Prozessor zum Ausführen von einerjeweiligen Logik zum: Empfangen eines Datenrahmens am lokalen Uplink-Anschluss; Ausführen von Protokollen, um eine Layer-3-(L3)-Verarbeitung des Datenrahmens zu ermöglichen; Verbinden von zwei Servern einer Mehrzahl von Servern in einer Verbindungszusammenlegungsgruppe-(LAG)-Cluster mit einer zweiten RPE-RBridge oder einer Nicht-RPE-RBridge, wobei das LAG-Cluster die erste RPE-RBridge und entweder die zweiten RPE-RBridge oder die Nicht-RPE-RBridge für jeden der beiden Server aufweist, wobei jede der RBridges in dem LAG-Cluster mit beiden Servern verbunden ist; Konfigurieren von gelernten Routen und von entweder der zweiten RPE-RBridge oder der Nicht-RPE-RBridge weitergeleitete Routen im lokalen Prozessor.
Patent DE-102013217543-B4 (DE)
Title: [S,S]-EDDS Biosynthesegene und -proteine und Verfahren zur Biosynthese von [S,S]-EDDS
Inventor: STEGMANN EFTHIMIA
IPC: C12P13/04
Filed: 2013-09-03
Granted: 2017-07-06
Abstract: Isoliertes Protein oder Peptid, welches für einen Teilsyntheseschritt der Biosynthese von [S,S]-Ethylendiamindisuccinat funktional ist, bestehend aus einer Aminosäuresequenz, die ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus SEQ ID Nr. 39, SEQ ID Nr. 41, SEQ ID Nr. 43, SEQ ID Nr. 45, SEQ ID Nr. 47, SEQ ID Nr. 49, SEQ ID Nr. 51, SEQ ID Nr. 53 und Kombinationen davon.
Patent DE-102014100380-B4 (DE)
Title: Verstellbare Sitzanordnung
Inventor: MO XIAO-LONG
IPC: B60N2/26
Filed: 2014-01-14
Granted: 2017-07-13
Abstract: Verstellbare Sitzanordnung (100, 100') umfassend: – einen Sitzkorpus (40, 40'), – eine Kopfstütze (20, 20'), die am Sitzkorpus (40, 40') in senkrechter Richtung verschiebbar gelagert ist, – zwei seitliche Flügel (30, 30'), die schwenkbar an jeweiligen gegenüberliegenden Seiten des Sitzkorpus (40, 40') angebracht sind, und – einen Verstellmechanismus (10, 10') – mit zwei Führungsnuten (31, 31'), die jeweils in den seitlichen Flügeln (30, 30') ausgebildet sind und einen senkrechten Nutabschnitt sowie einen schrägen Nutabschnitt aufweisen, – mit zwei Führungselementen (123, 123'), die jeweils gleitend in die Führungsnuten eingreifen, an der Kopfstütze (20, 20') angebracht sind und mit dieser gemeinsam in der senkrechten Richtung bewegbar sind, so dass durch eine Bewegung der Kopfstütze (20, 20') in der senkrechten Richtung jeweilige Schwenkbewegungen der seitlichen Flügel (30, 30') bewirkt werden; und – mit einem Positionierungsteilmechanismus zur Festlegung der relativen Position von Kopfstütze (20, 20') zu Sitzkorpus (40, 40'), der eine mit der Kopfstütze (20, 20') verbundene erste Positionierungseinheit und eine mit dem Sitzkorpus (40, 40') verbundene zweite Positionierungseinheit aufweist, die lösbar in Eingriff gebracht werden können, so dass die Kopfstütze (20, 20') in einer gewünschten Stellung relativ zu dem Sitzkorpus (40, 40') verriegelt wird
Patent DE-102014100811-B4 (DE)
Title: Spül- und Prüfeinheit für eine Sanitärarmatur
Inventor: WIESENDAHL GUIDO
IPC: E03C1/02
Filed: 2014-01-24
Granted: 2023-04-13
Abstract: Spül- und Prüfeinheit (100) für eine Sanitärarmatur,zum Aufsetzen auf einen Anschlussgrundkörper (200) der Sanitärarmatur, der wenigstens je einen Anschluss (211, 212) für wenigstens eine Wasserzulaufleitung und für wenigstens eine Mischwasserleitung umfasst, welche Anschlüsse (211, 212), sich jeweils in einem innen liegenden Wasserkanal fortsetzen, der an einer Austrittsöffnung (201, 202) an einer Anschlussfläche (203) austritt,wobei die Spül- und Prüfeinheit (100) wenigstens eine auf den Anschlussgrundkörper (200) aufsetzbare Aufsatzfläche (119) aufweist, die wenigstens zwei zu den Austrittsöffnungen (201, 202) am Anschlussgrundkörper (200) korrespondierende Eintrittsöffnungen (101, 102, 103, 104) aufweist, wobei zwischen jeweils zwei Eintrittsöffnungen (101, 102, 103, 104) wenigstens ein Wasserkanal ausgebildet ist,wobei die Spül- und Prüfeinheit (100) ein Basiselement (110) umfasst, an dessen Unterseite die Anschlussfläche (119) mit den Eintrittsöffnungen (101, 102, 103, 104) ausgebildet ist,dadurch gekennzeichnet,- dass zentral auf dem Basiselement (110) ein Säulenelement (120) angeformt ist, das senkrecht auf dem Basiselement (110) ausgerichtet ist und dessen Durchmesser kleiner als der des Basiselements (110) ist;- dass in dem Säulenelement (120) wenigstens zwei interne Wasserkanäle (127.1, 127.2) verlaufen, die sich jeweils von einer Eintrittsöffnung (101, 102, 103, 104) bis zu einer Mündungsöffnung (121, 122, 123, 124) am Säulenende (125) erstrecken,- dass ein Umschaltelement (140) auf das Säulenende (125) aufsetzbar ist, das wenigstens einen internen Verbindungskanal aufweist, über welchen jeweils zwei der Mündungsöffnungen (121, 122, 123, 124) der Wasserkanäle (127.1, 127.2) im Säulenelement (120) zu verbinden sind.