baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011053796-B4 (DE)
Title: Manschettenartige Halteeinrichtung für Flaschen
Inventor: HUIZINGH JAN ABRAHAM
IPC: B65D1/24
Filed: 2011-09-20
Granted: 2013-07-04
Abstract: Offenbart wird eine Halteeineinrichtung zur zumindest drehsicheren Fixierung eines Behälters, insbesondere einer Flasche aus Kunststoff oder Glas, in einer Aufnahme mittels radial von außen auf den Behälter wirkenden Haltesegmenten. Dabei sind in Umfangsrichtung benachbarte Haltesegmente über dazwischen angeordnete Federelemente elastisch miteinander verbunden und die Haltesegmente gegen die Federkraft der Federelemente radial verschiebbar.
Patent DE-102011076380-B4 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
Inventor: BENNER ANDREAS
IPC: B60S1/40
Filed: 2011-05-24
Granted: 2022-09-15
Abstract: Wischblattvorrichtung mit einem federelastischen Trägerelement (10) und einer Wischleiste (12), wobei das Trägerelement (10) zumindest eine Ausnehmung (14) umfasst und die Wischleiste (12) zumindest einen zur Ausnehmung (14) korrespondierenden Ansatz (16) aufweist, der dazu vorgesehen ist, eine formschlüssige Verbindung mit dem Trägerelement (10) herzustellen und bei einer Montage zumindest eine seiner Erstreckungen senkrecht zu einer Längsmittellinie (17) des Trägerelements (10) zu verändern, dadurch gekennzeichnet, dass der Ansatz (16) eine Zuglasche (20) aufweist, die bei der Montage als Angriffspunkt (22) zu einer aktiven Verformung des Ansatzes (16) dient.
Patent DE-102011088039-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskopsystem für die Ophthalmologie und zugehörige Detektionseinheit
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: A61B3/117
Filed: 2011-12-08
Granted: 2020-01-16
Abstract: Operationsmikroskopsystem (100) für die Ophthalmologie mit einem Operationsmikroskop (10) mit einer optischen Betrachtungseinheit (13), einem optischen Kohärenztomographen (20), der zur Abtastung zumindest eines Bereichs einer Augenlinse (53) eines Auges (50) und zur Erzeugung von Abtastwerten eingerichtet ist, und mit einer Detektionseinheit (30), die dafür eingerichtet ist, auf Grundlage der Abtastwerte Diagnosedaten zu erzeugen, die Licht reflektierenden Strukturen in dem abgetasteten Bereich entsprechen, wobei die Detektionseinheit (30) weiter dafür eingerichtet ist, die Diagnosedaten in Form eines zweidimensionalen horizontalen Schnitts durch das Auge (50) in einer Ebene des Auges (50) zu bestimmen, die einer Objektebene des Operationsmikroskops (10) senkrecht zu einer optischen Achse eines Objektivs (11) des Operationsmikroskops (10) entspricht, und wobei die Detektionseinheit (30) dafür eingerichtet ist, weitere Diagnosedaten als numerische Daten zu generieren, die angeben, in welchem Umfang Linsenreste in einer Kataraktchirurgie entfernt wurden.
Patent DE-102011106768-B4 (DE)
Title: Dichtscheibe mit Lasche
Inventor: ROTHWEILER PETER
IPC: B65D53/04
Filed: 2011-07-05
Granted: 2018-10-04
Abstract: Eine Dichtscheibe für einen Behälterverschluss wird bei einem Behälter (10) mit einer durch einen umlaufenden Rand begrenzten Mündung (11) verwendet. Die Dichtscheibe besteht aus mehreren Schichten mit einem Rand. Zumindest eine Gruppe (30) aus Schichten (31, 32, 33, 34, 35) verschließt die Mündung (11) des Behälters (10) vor einer Erstöffnung des Behälters (10) dicht. Eine der Schichten (32) ist eine metallische, durch Induktion erwärmbare Schicht. Die anderen Schichten (31, 33, 34, 35) sind nichtmetallische, durch Induktion nicht unmittelbar erwärmbare Schichten. Die Gruppe (30) der Schichten ist mittels einer Siegelschicht (31) auf dem auflaufenden Rand der Mündung (11) aufsiegelbar. Eine der Schichten ist eine Schicht (33) aus einem wärmedämmendem Material. Die Dichtscheibe weist zumindest eine Grifflasche (50) auf. Die Grifflasche (50) wird nur von einer oder mehreren der Schichten aus der Gruppe (30) der Schichten gebildet. Die die Grifflasche (50) bildenden Schichten (31, 33, 34, 35) überragen den Rand der metallischen, durch Induktion erwärmbaren Schicht (32) der Gruppe (30) flächenmäßig um die Fläche der Grifflasche (50). Die Grifflasche (50) wird nur von der Schicht (33) aus wärmedämmendem Material oder von dieser und einer oder mehreren der anderen, nichtmetallischen und durch Induktion nicht unmittelbar erwärmbaren Schichten (31, 33, 34, 35) gebildet. Die Grifflasche (50) ist auf die oberste der Schichten (34) der Dichtscheibe umgelegt.
Patent DE-102011110637-B4 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: TÜRKEKÖLE MUHAMMET ALI
IPC: H01R13/627
Filed: 2011-08-18
Granted: 2016-01-28
Abstract: Steckverbinder (1) zur elektrischen Verbindung einer in einem Gerätegehäuse (3) angeordneten Leiterplatte (4) mit: – einem ersten Verbindergehäuse (5) und – einem zweiten Verbindergehäuse (6), – mindestens einem Steckkontakt (7) in dem zweiten Verbindergehäuse (6), wobei der mindestens eine Steckkontakt (7) als Gabelkontakt (7) mit zwei voneinander beabstandeten Gabelzinken (8), die über einen gemeinsamen Gabelwurzelbereich (9) miteinander verbunden sind, ausgeführt und über einen Längenausgleichsabschnitt mit einem feststehenden Leiteranbindungsbereich (36) im ersten Verbindergehäuse (5) verbunden ist, wobei – das zweite Verbindergehäuse (6) relativ beweglich in oder an dem ersten Verbindergehäuse (5) gelagert ist und gegenüberliegend zum ersten Verbindergehäuse (5) eine Leiterplatteneinführungsöffnung (12) hat, wobei der mindestens eine Gabelkontakt (7) derart in der Leiterplatteneinführungsöffnung (12) angeordnet ist, dass die Gabelzinken (8) eine in die Leiterplatteneinführungsöffnung (12) einschiebbare Leiterplatte (4) beidseits übergreifen und mindestens eine zugeordnete Leiterbahn elektrisch kontaktieren, – und das erste Verbindergehäuse (5) Rastelemente (20, 23) zur Verrastung des Steckverbinders (1) an oder in einer Stecköffnung (2) eines Gerätegehäuses (3), in dem eine zu kontaktierende Leiterplatte (4) angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Außenwand des ersten Verbindergehäuses (5) ein federnder Rastarm (23) abragt, wobei der Rastarm (23) mindestens einen Rastanschlag (24) hat, und dass an der dem Rastarm (23) gegenüberliegenden Außenwand des ersten Verbindergehäuses (5) eine Rastzunge (20) abragt, die eine in Richtung Außenwand des ersten Verbindergehäuses (5) weisende Rastnase (21) und eine Nut (19) zum Einschieben und Verrasten eines Gerätegehäuseabschnitts (18) zwischen der Rastzunge (20) und der Außenwand des ersten Verbindergehäuses (5) hat.
Patent DE-102012004110-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Widerstands
Inventor: SAKAI HIROMU
IPC: H01C1/14
Filed: 2012-03-01
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Einheitswiderstands, der ein Paar von Elektroden (14) besitzt, die durch einen Isolierfilm (13) getrennt sind, wobei das Verfahren Folgendes aufweist:Ausstanzen eines vorbestimmten Ausstanzbereichs aus einem Widerstandswerkstoff mit einer Metallplatte (11), die aus einem Widerstandsmaterial besteht, einem Isolierfilmmuster (13a) auf der Metallplatte (11), und einem Elektrodenbereich (14a) neben dem Isolierfilmmuster (13a),wobei eine Länge des Isolierfilmmusters (13a) länger als eine Breite des Ausstanzbereichs ist,wobei die Breite des Isolierfilmmusters (13a) sich entlang der Richtung der Länge des Isolierfilmmusters (13a) ausdehnt oder verengt, undwobei eine Position des Ausstanzbereichs in der Länge des Isolierfilmmusters (13a) angepasst wird.
Patent DE-102012020233-B4 (DE)
Title: Kupplungsanordnung sowie ein Schwerlast-Transportfahrzeug mit einer derartigen Kupplungsanordnung
Inventor: KOLB JOACHIM
IPC: F03D11/04
Filed: 2012-10-15
Granted: 2015-06-03
Abstract: Kupplungsanordnung zum Kuppeln eines mit Schraubenbolzen, Schraubenbohrungen und/oder Durchgangsbohrungen versehenen Endes (14) eines länglichen Objekts (12) mit einem Schwerlast-Transportfahrzeug (10), mit einem mit dem Ende (14) des länglichen Objekts (12) verschraubbaren Kupplungselement (58; 158; 204) und einer am Schwerlast-Transportfahrzeug (10) angebrachten, lösbar mit dem Kupplungselement (58; 158; 204) kuppelbaren Kupplungseinrichtung (56; 156; 202), dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungseinrichtung (56; 156; 202) eine Mehrzahl von beweglichen Kupplungsbolzen umfasst, die sich nach einer gegenseitigen Annäherung des Kupplungselements (58; 158; 204) und der Kupplungseinrichtung (56; 156; 202) formschlüssig durch Augen (72; 172, 184) des Kupplungselements (58; 158; 204) und der Kupplungseinrichtung (56; 156; 202) hindurch bewegen lassen, und dass das Kupplungselement (58; 158; 204) einen mit dem Ende (14) des länglichen Objekts (12) verschraubbaren Schraubflansch (60, 160) und mehrere starr mit dem Schraubflansch (60; 160) verbundene Vorsprünge (70; 170) umfasst, in denen jeweils eines der Augen (172) angeordnet ist.
Patent DE-102012020931-B4 (DE)
Title: Hochleistungsscheinwerfer mit Hochleistungs-LED-Leuchtmittel
Inventor: Lanz Rüdiger
IPC: F21V7/06
Filed: 2012-10-25
Granted: 2022-10-20
Abstract: Hochleistungsscheinwerfer mit Hochleistungs-LED-Leuchtmittel und parabolisch ausgebildetem Reflektor (5), wobei der Reflektor eine Umlenkung der LED-Lichtabstrahlung als paralleles Licht in eine Abstrahlrichtung des Scheinwerfers bewirkt, wobei- als Hochleistungs-LED-Leuchtmittel ein eng gepackter LED-Chip (8) mit einer Lichtabstrahlung in einem Winkel von bis zu 160° vorgesehen ist, dessen benachbarte Einzel-LEDs einen Abstand von maximal der Hälfte ihres Durchmessers aufweisen und welcher LED-Chip (8) entgegen der Abstrahlrichtung des Scheinwerfers auf den Reflektor (5) ausgerichtet ist;- der LED-Chip (8) mit einem rückseitigen Kühlkörper (7) an zwei im Wesentlichen senkrecht zur Abstrahlrichtung des Reflektors (5) verlaufenden Armen (4) zentral und in einer geringen Distanz über dem Reflektor (5) getragen wird, wobei die Arme (4) an zumindest einer seitlich neben dem Reflektor (5) angeordneten und in ihrer Höhe verstellbaren Halterung (3) derart angeordnet sind, dass die Arme (4) in ihrer Distanz zum Reflektor (5) direkt an der Halterung verschiebbar geführt sind, sodass vom LED-Chip (8) abgestrahltes Licht vollständig vom Reflektor (5) aufgefangen wird- an den Armen (4) dünne Rohre angeordnet sind, die eine Kühlflüssigkeit zu dem Kühlkörper (7) führen, welcher Kanäle für die Führung der Kühlflüssigkeit aufweist, sodass eine Abfuhr von Wärme von dem LED-Chip (8) in ein geschlossenes Flüssigkeitskühlsystem bewirkt wird;- an dem ersten Arm (4) ein Zuleitungsrohr und an dem zweiten um 180° versetzten Arm (4) ein Ableitungsrohr für die Kühlflüssigkeit angeordnet ist, sodass die Kühlflüssigkeit in einer Richtung durch die Arme (4) und den Kühlkörper (7) des LED-Chips (8) fließt um danach in einem Kreislauf zum ersten Arm (4) zurückgeführt zu werden.
Patent DE-102012101271-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung
Inventor: STRÄSSER PETER
IPC: F24F11/41
Filed: 2012-02-17
Granted: 2018-05-30
Abstract: Kühleinrichtunga) mit einem Kühlkreislaufsystem, das von einem Kühlmittel (K), insbesondere Kühlwasser, durchströmt wird,b) mit wenigstens einem von dem Kühlmittel (K) durchströmten oder durchströmbaren Rückkühler (6), der in einem zeitweise einfriergefährdeten Bereich (A) angeordnet ist und aus dem in einem Frostschutzbetrieb das Kühlmittel (K) entleerbar ist,c) wobei der wenigstens eine Rückkühler (6) wenigstens ein Register von ersten Wärmetauscherrohren (10) und zweiten Wärmetauscherrohren (11) und wenigstens ein erstes Sammelrohr (80), das mit dem wenigstens einen Eingang (6A) des Rückkühlers (6) verbunden ist, und wenigstens ein zweites Sammelrohr (90), das mit dem wenigstens einen Ausgang (6B) des Rückkühlers (6) verbunden ist, und wenigstens ein Umlenksammelrohr (195) umfasst,d) wobei die Wärmetauscherrohre (10, 11) vom Kühlmittel K durchströmt oder durchströmbar sind,e) wobei die Eingänge der ersten Wärmetauscherrohre (10) jeweils mit wenigstens einem ersten Sammelrohr (80) verbunden sind und die Ausgänge der zweiten Wärmetauscherrohre (11) jeweils mit wenigstens einem zweiten Sammelrohr (90) verbunden sind und die Ausgänge der ersten Wärmetauscherrohre (10) mit den Eingängen der zweiten Wärmetauscherrohre (11) über wenigstens ein Umlenksammelrohr (195) miteinander verbunden sind,f) wobei die ersten Wärmetauscherrohre (10) und zweiten Wärmetauscherrohre (11) und jedes erste Sammelrohr (80) und jedes zweite Sammelrohr (90) und jedes Umlenksammelrohr (195) zur Verbesserung der Entleerung des Kühlmittels (K) im Frostschutzbetrieb um einen Neigungswinkel (α), der zwischen 0,1° und 5° beträgt, in Richtung zu den Sammelrohren (80, 90) geneigt sind,g) wobei wenigstens zwei Anordnungen mit ersten Wärmetauscherrohren (10) und zweiten Wärmetauscherrohren (11) und wenigstens zwei erste Sammelrohre (80), wenigstens zwei zweite Sammelrohre (90) und wenigstens zwei Umlenksammelrohre (195) vorgesehen sind und die Anordnungen jeweils paarweise zueinander unter einem Neigungswinkel (β bzw. -β) zur Horizontalen nach außen voneinander weg geneigt sind, wodurch eine V-förmige Anordnung verwirklicht ist.
Patent DE-102012106804-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen eines Schiebedachs in einem Fahrzeug
Inventor: LEE HOYUL
IPC: E05F15/643
Filed: 2012-07-26
Granted: 2023-08-10
Abstract: Eine Betätigungsvorrichtung (100) für ein Schiebedach eines Fahrzeugs, aufweisend:ein Motorgehäuse (110), welches an einer hinteren Seite eines Dachpaneels (10) angeordnet ist, und einen Einbauraum (114), welcher ein Durchgangsloch (112) aufweist, das an einer Seite einer unteren Fläche ausgebildet ist,einen Motor (120), welcher an einer Seite des Motorgehäuses (110) angeordnet ist, und ein Schraubengewinde (122), welches an einem Drehschaft angeordnet ist, welcher in den Einbauraum (114) eingebracht ist,eine Getriebeeinheit (130), welche drehbar in dem Einbauraum (114) des Motorgehäuses (110) angeordnet ist, um mit dem Schraubengewinde (122) des Motors (120) im Eingriff zu stehen, und welche durch das Drehmoment des Motors (120) gedreht wird,ein Glasscheiben-Seil (140), welches mit der Getriebeeinheit (130) an einem oberen Abschnitt des Motorgehäuses (110) verbunden ist und welches mit einer bewegbaren Glasscheibe (20), welche außerhalb des Dachpaneels (10) angeordnet ist, verbunden ist, um die bewegbare Glasscheibe (20) zu bewegen,ein Sonnenblenden-Seil (150), welches mit der Getriebeeinheit (130) oberhalb des Glasscheiben-Seils (140) verbunden ist und welches mit einer Sonnenblende (30), welche innerhalb des Dachpaneels (10) angeordnet ist, verbunden ist, um die Sonnenblende (30) gemäß dem Betrieb der Getriebeeinheit (130) zu bewegen, undeine Arretiereinheit (160), welche an einer oberen Fläche des Motorgehäuses (110) zugeordnet zu der Getriebeeinheit (130) angeordnet ist und welche die Getriebeeinheit (130) selektiv arretiert, so dass die Seile (140,150) separat betrieben werden können,wobei die Getriebeeinheit (130) aufweist:ein Hohlrad (132), welches an einer inneren Umfangsseite des Einbauraums (114) angeordnet ist und welches mit dem Schraubengewinde (122) im Eingriff steht,ein Sonnenrad (134), welches an einem Rotationszentrum des Hohlrads (132) ausgebildet ist, und ein erstes Seil-Rad (134a), welches an einem Endabschnitt, welcher zu dem Durchgangsloch (112) vorsteht, ausgebildet ist, um mit dem Sonnenblenden-Seil (150) im Eingriff zu stehen,wenigstens ein Planetenrad (136), welche zwischen dem Hohlrad (132) und dem Sonnenrad (134) mit einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet sind, um mit dem Hohlrad (132) und dem Sonnenrad (134) im Eingriff zu stehen, undein Trägerelement (138), welches die Planetenräder (136) in einem Zustand trägt, in welchem ein Ende des Sonnenrades (134) drehbar eingebracht ist, und ein zweites Seil-Rad (138a), welches mit dem Glasscheiben-Seil (140) im Eingriff steht und an einer Fläche ausgebildet ist, um zu dem Durchgangsloch (112) des Einbauraums (114) vorzustehen,wobei das erste Seil-Rad (134a) an einer höheren Position als das zweite Seil-Rad (138b) an einem oberen Abschnitt des Motorgehäuses (110) angeordnet ist.
Patent DE-102012202917-B4 (DE)
Title: Kraft-Momenten-Sensor zum Messen von Kräften und Momenten
Inventor: SEIBOLD ULRICH
IPC: G01L1/22
Filed: 2012-02-27
Granted: 2018-03-29
Abstract: Kraft-Momenten-Sensor zum Messen von drei Kräften und drei Momenten, mit einem inneren Halteelement (30), das von einem äußeren Halteelement (32) umgeben ist, mehreren die Halteelemente (30, 32) miteinander verbindenden Verformungselementen (34) und mit den Verformungselementen (34) verbundenen Verformungsaufnehmern (42, 44), die über Leitungen mit einer Auswerteeinrichtung verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens sechs Verformungselemente (34) vorgesehen sind, die Verformungsaufnehmer (42, 44) ausschließlich an einer Ober- und/oder Unterseite der Verformungselemente (34) angeordnet sind und auf jedem Verformungselement (34) genau ein Verformungsaufnehmer (42, 44) angeordnet ist.
Patent DE-102012208654-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Millimeterwellen-Bildgebungssystem und -verfahren
Inventor: ELAD DANNY
IPC: G01S7/04
Filed: 2012-05-23
Granted: 2020-11-26
Abstract: Bildgebungssystem, das umfasst:- eine passive Millimeterwellen-Aufnahmeeinheit zum Durchführen einer ersten, passiven Abtastung mit einer Matrix passiver Pixel (50) zum Bereitstellen einer ersten Detektionsfähigkeit;- eine aktive Millimeterwellen-Aufnahmeeinheit zum Durchführen einer zweiten, aktiven Abtastung nach der ersten, passiven Abtastung mit einem oder mehreren Millimeterwellen-Sendern und einer kippbaren aktiven Empfangsmatrix (58), die in der Lage ist, eine vergrößerte 3D-Abtastung eines interessierenden Bereichs der ersten, passiven Abtastung durchzuführen, und- eine Steuereinheit (176) zum Kombinieren der Abtastungen der passiven Aufnahmeeinheit und der aktiven Aufnahmeeinheit.
Patent DE-102012211069-B4 (DE)
Title: Saugband
Inventor: BEZ FRANK
IPC: A24C5/20
Filed: 2012-06-27
Granted: 2014-08-21
Abstract: Saugband zum Transportieren von Tabak und/oder Filtermaterial bei der Herstellung von Zigaretten, mit einem textilen Flächengebilde, welches Schussfäden und Stehfäden aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schussfäden (6) mittels wenigstens eines Maschenfadens (7) an wenigstens einem Teil ihrer Berührungspunkte (8) mit den Stehfäden (5) verbunden sind, dass wenigstens ein Einlegefaden (9) mittels des wenigstens einen Maschenfadens (7) mit den Schussfäden (6) und/oder den Stehfäden (5) verbunden ist, und dass der wenigstens eine Einlegefaden (9) wenigstens einen aus der Ebene, in der die Stehfäden (5) und/oder die Schussfäden (6) verlaufen, überstehenden Vorsprung (10) aufweist.
Patent DE-102012211590-B4 (DE)
Title: Feste Anschlussbaugruppe für HF-Ansteuerung in einem Massenspektrometer
Inventor: STEINER URS
IPC: H01J49/22
Filed: 2012-07-04
Granted: 2016-03-24
Abstract: Massenspektrometer (302), aufweisend: ein in einer Vakuumumgebung (300) platziertes Quadrupol-Massenfilter (304a, 304b, 304c), das eine Mehrzahl von Stäben (220) umfasst; eine außerhalb der Vakuumumgebung (300) angeordnete modulare und entfernbare HF-Ansteuerung (202; 306a, 306b, 306c; 406i, 406j) mit Spulen (204) oder Transformatoren zum Generieren von HF-Signalen; und eine starre, bezüglich Kapazitäten und/oder Induktivitäten unveränderliche Anschlussbaugruppe zur Übertragung von HF-Signalen von der HF-Ansteuerung (202; 306a, 306b, 306c; 406i, 406j) an den Quadrupol-Massenfilter (304a, 304b, 304c), wobei die Anschlussbaugruppe den gesamten Übertragungsweg der HF-Signale von der HF-Ansteuerung (202; 306a, 306b, 306c; 406i, 406j) bis zum Quadrupol-Massenfilter (304a, 304b, 304c) darstellt und mehrere federgespannte Kontaktstifte (210, 222, 224) innerhalb und außerhalb der Vakuumumgebung (300) hat, aber darüber hinaus keine flexiblen Komponenten aufweist, wobei die federgespannten Kontaktstifte (210, 222, 224) in ihrer axialen Richtung (A) federgespannt sind und eine vorgeschriebene Wegstrecke und axiale Vorspannung haben, um eine elektrische Verbindung von den Spulen (204) oder Transformatoren der HF-Ansteuerung (202; 306a, 306b, 306c; 406i, 406j) über mehrere Kontaktflächen (206, 208, 212, 216, 218) zu den Stäben (220) des Quadrupol-Massenfilters (304a, 304b, 304c) herzustellen.
Patent DE-102012215248-B4 (DE)
Title: Turbinenläufer eines Abgasturboladers
Inventor: DAUT KLAUS
IPC: F16D1/108
Filed: 2012-08-28
Granted: 2014-12-24
Abstract: Turbinenläufer eines Abgasturboladers einer Brennkraftmaschine, der zumindest ein als Turbinenrad und/oder als Verdichterrad ausgebildetes Laufrad (2, 3) sowie eine Welle (4) umfasst, die aus unterschiedlichen Werkstoffen hergestellt sind, wobei eine Nabe (7) des Laufrades (2, 3) dauerfest mit der Welle (4) verbunden ist, wobei die Welle (4) mit dem Laufrad (2, 3) mittels eines Schraubverbandes (5, 6) zusammengefügt ist und wobei ein Außengewinde (9) eines axial vorstehenden Nabenfortsatzes (8) des Laufrades (2, 3) zur Aufnahme einer mit der Welle (4) verbundenen Wellenmutter (10) bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Endlage die Wellenmutter (10) an einem Konus (12) des Nabenfortsatzes (8) zentriert ist, wobei zur Sicherung des Schraubverbandes (5, 6) wenigstens ein partielles Verbördeln eines Bördelbundes (17) des Wellenwerkstoffs in eine dem Außengewinde (9) des Nabenfortsatzes (8) nachgeordnete Ringnut (11) vorgesehen ist.
Patent DE-102012218188-B4 (DE)
Title: Batteriezelle mit in Gehäuse durch Einkleben fixierter Deckplatte
Inventor: GERUNDT OLIVER
IPC: H01M50/184
Filed: 2012-10-05
Granted: 2021-09-02
Abstract: Batteriezelle (1), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, aufweisend:ein Wickelelement (3) aus einem gewickelten Stapel (5) aus einer mit Anodenmaterial beschichteten ersten Folie, einer mit Kathodenmaterial beschichteten zweiten Folie und zwei als Diaphragmen dienenden Kunststofffolien,einen Elektrolyten,zwei Stromabnehmer (7, 9), von denen einer mit der ersten Folie elektrisch leitfähig verbunden ist und einer mit der zweiten Folie elektrisch leitfähig verbunden ist,ein Gehäuse (11) mit einem Behälter (13) und einer Deckelanordnung (15);wobei der Behälter (13) eine Öffnung (14) aufweist, durch die das Wickelelement (3) und die beiden Stromabnehmer (7, 9) während der Fertigung der Batteriezelle (1) in das Gehäuse (11) eingebracht werden können,wobei die Deckelanordnung (15) eine in der Öffnung (14) des Behälters (13) angeordnete Deckplatte (23) aufweist und die Öffnung (14) des Behälters (13) gasdicht und druckdicht abschließt, dadurch gekennzeichnet, dassdie Deckplatte (23) in der Öffnung (14) des Behälters (13) mittels eines Klebstoffes (31) gehalten ist, wobei eine Dichtanordnung (32) derart vorgesehen ist, dass verhindert wird, dass in das Gehäuse (11) eingefüllter Elektrolyt in Kontakt mit dem Klebstoff (31) gelangt, wobei die Dichtanordnung (32) mit einem gegen den Elektrolyten resistenten Elastomer ausgeführt ist.
Patent DE-102012218817-B4 (DE)
Title: Integrierter struktureller und elektrischer verbinder
Inventor: HOLMES ALAN G
IPC: B60R9/06
Filed: 2012-10-16
Granted: 2016-04-14
Abstract: 1. Integrierter struktureller und elektrischer Verbinder (100, 200), der umfasst: einen oder mehrere Anschlüsse (320, 332, 334), die in einem Verbinderkörper (110, 210) untergebracht sind; wobei der Verbinderkörper (110, 210) ausgestaltet und angeordnet ist, um ein Trägerfahrzeug (410) mit einer Zusatzkomponente (420) strukturell zu verbinden, an welcher der integrierte elektrische Verbinder (200) mechanisch befestigt ist und mit welcher er elektrisch gekoppelt ist; wobei der Verbinderkörper (110, 210) ausgestaltet ist, um das elektrische Koppeln einer elektrischen Schaltung der Zusatzkomponente (420) mit dem Trägerfahrzeug (410) zu ermöglichen; dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinderkörper (110, 210) ausgestaltet ist, um die Übertragung von Informationen zwischen der Zusatzkomponente (420) und dem Trägerfahrzeug (410) und ein Aufladen des Trägerfahrzeugs (410) durch die Zusatzkomponente (420) zu ermöglichen.