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Patent DE-102020208278-A1 (DE)
Title: Wischarm einer Scheibenwischanlage
Inventor: KLEITSCH JULIAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2020-07-02
Abstract: Wischarm (10) einer Scheibenwischanlage insbesondere eines Fahrzeugs, wobei der Wischarm (10) ein Wischelementträger (12) aufweist, an dem ein Wischblatt befestigbar ist, ein Antriebselement (14) aufweist, welches mit einem Antrieb zur Bewegung des Wischarms (10) verbunden ist, wobei entlang des Wischelementträgers (12) und des Antriebselements (14) wenigstens eine Leitung (16) für eine Reinigungseinrichtung wenigstens abschnittsweise angeordnet ist, wobei das Antriebselement (14) ein Führungselement (18) für die Leitung (16) aufweist, sodass die Leitung (16) bei einer Wischbewegung (1) knickfrei mitbewegbar ist.
Patent DE-102020208817-A1 (DE)
Title: Sitzmöbel, insbesondere stuhl, und kombination eines derartigen sitzmöbels mit einem hocker
Inventor: ORTLAND JOHANNES PAUL GERHARD
IPC: A47C3/021
Filed: 2020-07-15
Abstract: Gemäß einem ersten Gesichtspunkt betrifft die Erfindung ein Sitzmöbel (100), umfassend eine Sitzbaugruppe (102) mit einem Sitzflächenabschnitt (110) und einem mit dem Sitzflächenabschnitt (110) einstückig ausgebildeten Rückenlehnenabschnitt (112), und eine Fußbaugruppe (104), welche die Sitzbaugruppe (102) trägt, wobei das Sitzmöbel (100) ferner eine komprimierbare Baugruppe (106) umfasst, welche zwischen der Sitzbaugruppe (102) und der Fußbaugruppe (104) angeordnet ist. Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt betrifft die Erfindung eine Kombination (200) aus einem derartigen Sitzmöbel (100) mit einem zur Fußbaugruppe (104) des Sitzmöbels (100) komplementär ausgebildeten Hocker (150).
Patent DE-102020208852-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors
Inventor: SIDHARTHAN GAUTHAM T
IPC: F02D41/14
Filed: 2020-07-15
Abstract: Bei dem Verfahren zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (1) ist der Verbrennungsmotor mit einem Abgastrakt (10) verbunden, der einen Abgassensor (2) und einen Katalysator (3) aufweist. Der Abgassensor ist stromaufwärts des Katalysators im Abgastrakt angeordnet. Ein erstes Messsignal (MS1) des Abgassensors ist charakteristisch für den Restsauerstoffgehalt des an ihm vorbeiströmenden Abgases. Das Verfahren umfasst einen Schritt A), in dem ein gewünschtes Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnis (λ_wan) stromaufwärts des Katalysators eingestellt und ein Steuersignal (CS) erzeugt und ausgegeben wird, um einen Aktuator (5) entsprechend zu steuern. Das Verfahren umfasst einen Schritt B), in dem ein Sauerstoffspeicherzustand (ϕ) des Katalysators unter Verwendung eines nichtlinearen Katalysatormodells berechnet wird, das als Eingaben ein gemessenes Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnis stromaufwärts (λup) des Katalysators, das aus dem ersten Messsignal gewonnen wird, und einen Luftmassenstrom (ṁa) durch den Katalysator verwendet. Ferner umfasst das Verfahren einen Schritt C), in dem die Einstellung des gewünschten Luft-Kraftstoff-Äquivalenzverhältnisses und das Steuersignal in Abhängigkeit vom berechneten Sauerstoffspeicherzustand angepasst werden.
Patent DE-102020212964-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Informationen bezüglich eines Hörgerätes an ein externes Gerät
Inventor: HARLANDER NIKLAS
IPC: H04R25/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Die Erfindung nennt ein Verfahren zur Übertragung von Informationen bezüglich eines Hörgerätes (2), insbesondere Hörhilfegerätes, an ein externes Gerät (1), wobei das Hörgerät (2) in eine unmittelbare Umgebung (14) des externen Gerätes (1) gebracht wird, wobei vom Hörgerät (2) eine allgemein empfängliche unverschlüsselte erste Information 18() ausgesandt wird, welche Metadaten über das Hörgerät (2) und/oder Zugangsdaten enthält, wobei die unverschlüsselte erste Information (18) vom externen Gerät (1) empfangen wird, und wobei unmittelbar oder mittelbar infolge der ersten Information (18) das externe Gerät (1) einen Betriebsmodus ändert, und mit dem geänderten Betriebsmodus weiterbetrieben wird.
Patent DE-102020213556-A1 (DE)
Title: Dekormaterial oder -element aus Naturfasern, Bauteil eines Fahrzeugs, Fahrzeug sowie Möbel, Kleidungsstück oder Accessoire
Inventor: LEWERDOMSKI LARS
IPC: D06N3/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Vorgeschlagen wird u.a. ein Dekormaterial oder -element (7) aus Naturfasern, mit einer flächenförmigen Basis (8) aus zumindest einer Lage Naturfasern und mit einer zumindest einseitig auf der Basis (8) applizierten Harzbeschichtung (9), wobei zusätzlich auf der Harzbeschichtung (9) ein hoch-abriebfester Lack (10) appliziert ist. Vorteilhaft ist vorgesehen, dass die Harzbeschichtung (9) und der hoch-abriebfeste Lack (10) transparent ausgebildet sind.
Patent DE-102020214823-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems eines Fahrzeugs
Inventor: SPIETH NICO
IPC: B62D6/00
Filed: 2020-11-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems (10) eines Fahrzeugs (12) vorgeschlagen, bei welchem in einem automatisierten und/oder autonomen Fahrbetriebszustand zur Ermittlung einer mechanischen Beeinträchtigung im Lenksystem (10) ein angeregtes Soll-Vorgabesignal (14) erzeugt wird, indem ein Soll-Vorgabesignal (16) zur Ansteuerung eines Lenkaktuators (18) des Lenksystems (10) durch Aufschalten eines Anregungssignals (20) modifiziert wird, und eine Reaktion eines mit dem Lenkaktuator (18) wirkverbundenen Lenkungsstellelements (22) des Lenksystems (10) auf das angeregte Soll-Vorgabesignal (14) überwacht wird, indem ein mit der Reaktion des Lenkungsstellelements (22) korreliertes Reaktionssignal (24) ermittelt und aus dem Reaktionssignal (24) ein mit dem Anregungssignal (20) korreliertes Antwortsignal (26) extrahiert wird.
Patent DE-102020215616-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit zwei teilweise versetzt zueinander angeordneten plattenförmigen Lichtleitern eines Beleuchtungsmoduls
Inventor: HIRSCHBOLZ ANDREAS
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-12-10
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3a, 3b) für Lebensmittel und mit einem plattenartigen Beleuchtungsmodul (12) zum Beleuchten des Aufnahmeraums (3a, 3b), wobei das Beleuchtungsmodul (12) ein erstes Beleuchtungsteilmodul (13, 14, 15) mit einem ersten plattenförmigen Lichtleiter (16, 17, 18) und ein dazu separates und direkt anschließendes zweites Beleuchtungsteilmodul (13, 14, 15) mit einem zweiten plattenförmigen Lichtleiter (16, 17, 18) aufweist, wobei der erste Lichtleiter (16, 17, 18) einen ersten Rand (19) aufweist und der zweite Lichtleiter (16, 17, 18) einen ersten Rand (20) aufweist, wobei die ersten Rändern (19, 20) einander zugewandt angeordnet sind und in einer Richtung senkrecht zur Ebene, in der sich das Beleuchtungsmoduls (12) flächig erstreckt, ein Versatz zwischen den ersten Rändern (19, 20) ausgebildet ist, so dass die ersten Ränder (19, 20) in dieser Richtung senkrecht zu dieser Ebene beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102021001577-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: YOSHIDA SOICHIRO
IPC: G01N27/406
Filed: 2021-03-25
Abstract: Ein Gassensor umfasst einen laminierten Körper (14), der aus mindestens zwei darauf laminierten Keramikschichten (12) ausgebildet ist und mindestens eine Gaseinführungsöffnung (16) und mindestens einen inneren Hohlraum (26a) aufweist, und eine Außenseitenelektrode (46), die auf dem laminierten Körper ausgebildet ist und zum Abgeben von Sauerstoff von dem inneren Hohlraum bereitgestellt ist, wobei ein Schlitzabschnitt (100), der mit einem Außenraum verbunden ist und der in dem laminierten Körper in einer bedeckenden Beziehung zu der Außenseitenelektrode ausgebildet ist, zwischen den Keramikschichten und der Außenseitenelektrode angeordnet ist.
Patent DE-102021002098-A1 (DE)
Title: Kontakt Lenkrad Lichtsensor
Inventor: HEIM ELMAR
IPC: B60W50/00
Filed: 2021-04-21
Abstract: Der Kontakt Lenkrad Lichtsensor wird im Fahrzeug nähe Lenkrad befestigt und dient für mehr Sicherheit beim Fahren. Durch den Lichtsensor wird erkannt ob bei der Fahrt beide Hände am Lenkrad sind, sollte keine Hand mehr das Lenkrad halten so wird durch den Lichtsensor eine automatische Bremsung bis zum Anhalten des Fahrzeuges durchgeführt. Der Kontakt Lenkrad Lichtsensor kann manuell ein oder ausgeschaltet werden.
Patent DE-102021100779-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger oraler dünnfilm
Inventor: LINN MICHAEL
IPC: A61L15/26
Filed: 2021-01-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen mehrschichtigen oralen Dünnfilm, umfassend eine mindestens ein Polymer und mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff enthaltende Matrixschicht und mindestens eine Rückschicht, wobei die mindestens eine Rückschicht mindestens ein Polyethylenglycol umfasst, ein Verfahren zu dessen Herstellung und die Verwendung eines solchen oralen Dünnfilms als Arzneimittel.
Patent DE-102021101382-A1 (DE)
Title: Universelle klemmschaltung für schalter-gate-antriebe von kraftfahrzeugen
Inventor: SONG YANTAO
IPC: H02M1/08
Filed: 2021-01-22
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine universelle Klemmschaltung für Schalter-Gate-Antriebe von Kraftfahrzeugen bereit. Ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine elektrische Maschine, eine Traktionsbatterie und einen Leistungswandler. Der Leistungswandler überträgt Leistung zwischen der elektrischen Maschine und der Traktionsbatterie. Der Leistungswandler beinhaltet einen Schalter, der einen Abschnitt eines Phasenzweigs definiert, eine Gate-Treiberschaltung, die einem Gate des Schalters Leistung bereitstellt, und eine Klemmschaltung. Die Klemmschaltung beinhaltet einen Klemmschalter, der als Reaktion darauf, dass die Gate-Treiberschaltung stromlos geschaltet ist und eine Spannung des Gates einen vorbestimmten Schwellenwert überschreitet, Strom von dem Gate leitet, um die Spannung abzuführen und das Gate an einen Emitter des Schalters zu klemmen.
Patent DE-102021102581-A1 (DE)
Title: Behandlungsvorrichtung zum Behandeln klappbarer Behältnisse
Inventor: DEMIRCI ARIF
IPC: B08B9/20
Filed: 2021-02-04
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungsvorrichtung 1 zum Behandeln von klappbaren Behältnissen 2 zum Transportieren und Lagern. Die Behältnisse 2 weisen jeweils zumindest eine Bodenwandung 2.B und zumindest eine Seitenwandung 2.S auf, wobei die Seitenwandung 2.S mit der Bodenwandung 2.B derart gelenkig verbunden ist, dass das Behältnis 2 von einem zusammengeklappten Zustand in einen aufgeklappten Zustand überführbar ausgebildet ist. Die Behandlungsvorrichtung 1 umfasst eine Behandlungskammer 3 mit zumindest einer in der Behandlungskammer 3 angeordneten Haltevorrichtung 4 und einer in der Behandlungskammer 3 angeordneten Rotationseinheit 5, eine in einer Zuförderebene Z angeordnete Zufördereinheit 6, wobei die Zufördereinheit 6 die Behältnisse 2 in einer Zuförderrichtung ZFR zu der Behandlungskammer 3 fördert und die Behältnisse 2 in zusammengeklapptem Zustand an die Behandlungskammer 3 übergibt, und eine in einer Abförderebene A angeordnete Abfördereinheit 7, wobei die Abfördereinheit 7 die Behältnisse 2 in einer Abförderrichtung AFR von der Behandlungskammer 3 wegfördert, wobei die Behältnisse 2 von der Behandlungskammer 3 in aufgeklapptem Zustand an die Abfördereinheit 7 übergeben werden. Die Rotationseinheit 5 weist eine im Wesentlichen in horizontaler Richtung verlaufende Drehachse DA auf. Die zumindest eine Haltevorrichtung 4 ist so ausgebildet und eingerichtet, dass sie ausschließlich im Bereich der Bodenwandung 2.B mit dem Behältnis 2 in Kontakt bringbar ist. Die Haltevorrichtung 4 fixiert das Behältnis 2 durch Ausüben einer in der Ebene der Bodenwandung 2.B wirkenden Haltekraft in seiner Position.
Patent DE-102021108016-A1 (DE)
Title: Bausatz für einen Schreibtisch mit einem integrierten Regal
Inventor: RAMSAUER DIETER
IPC: A47B17/00
Filed: 2021-03-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Bausatz (1) für einen Schreibtisch mit einem integrierten Regal, aufweisend: eine Schreibtischplatte (2), wenigstens einen Regalboden (3), zwei Tragelemente (4) zur beidseitigen Befestigung der Schreibtischplatte (2) und des Regalbodens (3), und Verbindungselemente (5) zur Verbindung der Schreibtischplatte (2) und des Regalbodens (3) mit den Tragelementen (4). Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Schreibtischplatte (2) und/oder der Regalboden (3) und/oder die Tragelemente (4) aus einem Metallblech, insbesondere Stahlblech, hergestellt sind.
Patent DE-102021111682-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit nasslaufendem Elektromotor
Inventor: PAWELLEK FRANZ
IPC: H02K7/14
Filed: 2021-05-05
Abstract: Kreiselpumpe (2) mit nasslaufendem Elektromotor (14) zum Fördern eines Fördermediums, aufweisend ein Pumpengehäuse (4) mit einem Motorraum (4c) und einem Pumpenraum (4b), eine Steuerungseinheit (26), eine Welle (8), mit der ein Pumpenlaufrad (6) drehfest verbunden ist, und einen Elektromotor (14), der das Pumpenlaufrad (6) über die Welle (8) antreibt, mit Rotor (16) und Stator (18), wobei zwischen dem Rotor (16) und dem Stator (18) ein Luftspalt angeordnet ist, und der Rotor (16) mit der Welle (8) in drehfester Verbindung ist und von dem Fördermedium zumindest teilweise umströmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Stator (18) aus einem weichmagnetischen Sinterwerkstoff gefertigt ist.
Patent DE-102021115609-A1 (DE)
Title: Getriebe und landwirtschaftliches oder industrielles Nutzfahrzeug
Inventor: LUBBEN JEFFREY L
IPC: F16H3/66
Filed: 2021-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (20) zum Übertragen eines von einem Antriebsmotor (18) erzeugten Drehmoments auf mindestens eine vordere und/oder hintere Antriebsachse (14, 16) eines landwirtschaftlichen oder industriellen Nutzfahrzeugs (10). Das Getriebe umfasst ein Antriebselement (30) und ein erstes Abtriebselement (32) und eine Hauptgetriebeeinheit (22). Die Hauptgetriebeeinheit (22) umfasst mindestens neun Schaltelement (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, B1, B2). Das Getriebe umfasst ausserdem ein Zwischengetriebe mit mindestens zwei Schaltelementen (C8, C9) und eine Reversiereinheit mit mindestens zwei Schaltelementen (B3, C10). Mindestens zwei Schaltelemente (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, B1, B2) der Hauptgetriebeeinheit (22) und mindestens ein Schaltelement (C9, C10) des Zwischengetriebes (150) und mindestens ein Schaltelement (B3, C8) der Reversiereinheit (120) sind in Kombinationen von mindestens vier Schaltelementen (C1, C2, C3, C4, C5, C6, C7, C8 ,C9, C10, B1, B2, B3) betätigbar, um mindestens achtundzwanzig Vorwärtsgänge zwischen dem Antriebselement (30) und dem ersten Abtriebselement (32) herzustellen. Die Erfindung betrifft weiter ein landwirtschaftliches oder industrielles Nutzfahrzeug (10).
Patent DE-102021118504-A1 (DE)
Title: Wärmeverwaltung für elektrische maschine eines elektrifizierten fahrzeugs
Inventor: GUPTA MAN PRAKASH
IPC: H02K9/19
Filed: 2021-07-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Wärmeverwaltung für elektrische Maschine eines elektrifizierten Fahrzeugs bereit. Diese Offenbarung betrifft die Wärmeverwaltung für eine elektrische Maschine, wie etwa einen Elektromotor, eines elektrifizierten Fahrzeugs. Eine beispielhafte Baugruppe beinhaltet einen Stator, der einen Kern und einen Mantel aufweist, der den Kern mindestens teilweise umgibt. Der Mantel umschliel t radial einen Schlitz und ist dazu konfiguriert, Fluid zu ermöglichen, innerhalb des Schlitzes von einer ersten Fläche des Stators zu einer zweiten Fläche des Stators zu strömen. Die Baugruppe beinhaltet ferner eine erste Endabdeckung, die die erste Fläche des Stators abdeckt. Die erste Endabdeckung weist einen Einlassanschluss auf und ist dazu konfiguriert, Fluid aus dem Einlass in den Schlitz zu leiten. Ferner beinhaltet die Baugruppe eine zweite Endabdeckung, die die zweite Fläche des Stators abdeckt und dazu konfiguriert ist, Fluid zu leiten, das aus dem Schlitz austritt.
Patent DE-102021118722-A1 (DE)
Title: Chipmodul und Verfahren zum Bilden eines Chipmoduls
Inventor: PUESCHNER FRANK
IPC: G06K19/077
Filed: 2021-07-20
Abstract: Ein Chipmodul (101) wird bereitgestellt. Das Chipmodul (101) weist einen Chip, der gekoppelt ist mit mindestens einem elektrisch leitfähigen Bereich (102), der ein Metall aufweist, auf, und eine Beschichtung des mindestens einen elektrisch leitfähigen Bereichs (102) mit einer Schicht (104) aus mindestens einer organischen Siliziumverbindung und/oder einer Kohlenstoff-Verbindung in einer Dicke, die einen elektrischen Oberflächen-Kontaktwiderstand von höchstens 500 mΩ gemäß ISO 7810 bei einer Messung entsprechend ISO 10373-1 aufweist.
Patent DE-102021124377-A1 (DE)
Title: Elektrodenanordnung für eine Plasmaentladung
Inventor: WANDKE DIRK
IPC: A61L2/14
Filed: 2021-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung zur Ausbildung einer dielektrisch behinderten Plasmaentladung zwischen mindestens einer Elektrode und einer als Masseelektrode dienenden, zu behandelnden Oberfläche eines elektrisch leitfähigen Körpers, mit einem die Elektrode zur zu behandelnden Oberfläche hin vollständig abdeckenden Dielektrikum, das eine Anlageseite für die zu behandelnde Oberfläche bildet, und mit einer eine Hochspannungsstufe aufweisende Steuereinrichtung zur Speisung der Elektrode mit einer für die Erzeugung des Plasmas erforderlichen Wechselhochspannung, welche die Wechselhochspannung in Form von einzelnen Impulssignalen an die Elektrode abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung zur Erzeugung zweier aufeinanderfolgender gegenpoliger Impulssignale eingerichtet ist.
Patent DE-102021124707-A1 (DE)
Title: Dichtungselement und Herstellungsverfahren
Inventor: FORMISANO BENJAMINO ROCCO
IPC: F16K1/34
Filed: 2021-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Dichtungselement aus einem Kunststoff, das zum Abdichten auf einem Stellkörper ausgebildet ist, und aus einem in einem Spritzgießverfahren verarbeitbaren Kunststoff oder Harz besteht.Um eine Dichtigkeit aus einem Kunststoff hergestellter, spritzgegossener Dichtungselemente deutlich zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass das Dichtungselement (1) an einer Dichtfläche (2) mit einer Oberflächenstruktur versehen ist, die eine radiale Riffelung aufweist.
Patent DE-102021126505-A1 (DE)
Title: Gassensor enthaltend einen ultraschallresonator und verwendung für die detektion von gasen
Inventor: EBERL MATTHIAS
IPC: H01M8/04089
Filed: 2021-10-13
Abstract: Ein Gassensor (10) umfasst eine Membran (1), eine erste Platte (2), die auf einer ersten Seite der Membran (1) angeordnet ist und Durchgangsöffnungen für den Durchtritt eines Gases aufweist, eine zweite Platte (3), die auf einer zweiten der ersten Seite gegenüberliegenden Seite der Membran (1) angeordnet ist, und einen elektronischen Schaltkreis (5), welcher mit der Membran (1), der ersten Platte (2) und der zweiten Platte (3) verbunden ist und durch welchen die Membran (1) veranlasst wird, Ultraschallstrahlung auszusenden, und der dafür ausgelegt ist, eine Resonanzfrequenz der Ultraschallstrahlung zu ermitteln.
Patent DE-102021127956-A1 (DE)
Title: Halter für ein Mobilfunkgerät in Form eines Handys und/oder Smartphones
Inventor: KONDUOGLU ZEKERIYA
IPC: H04M1/11
Filed: 2021-10-27
Abstract: Ein Halter (1) für ein Mobilfunkgerät in Form eines Handys und/oder Smartphones, enthaltend ein flaches, rechteckiges Gehäuse, in das das Mobilfunkgerät einsetzbar, ist gekennzeichnet durch ein an dem Gehäuse (2) befestigtes dehnbares Band (3)
Patent DE-102021130649-A1 (DE)
Title: Fahrzeugfrontstruktur
Inventor: NAGASAKI YUTA
IPC: B62D25/08
Filed: 2021-11-23
Abstract: [Zu lösendes Problem] Es soll eine Fahrzeugfrontstruktur geschaffen werden, die in der Lage ist, eine Kollisionsbelastung, die auf von einem Querträger getragene elektrische Komponenten einwirkt, mit peripheren Strukturen zur Zeit einer Frontalkollision zu absorbieren.[Lösung] In einem Fahrzeugfrontteil (1) ist ein Querträger (12) zum Halten elektrischer Bauteile an Oberseitenabschnitten (4c) von Seitenteilen (4) über Träger (14) gesichert. Die Seitenteile (4) sind zu Formen ausgebildet, in denen Zwischenteile (42) an Schürzen (7) festgelegt sind, hintere Teile (43) an Federbeindomen (6) gesichert sind, Grenzteile (4b) zwischen den Zwischenteilen (42) und den hinteren Teilen (43) an Stellen vorgesehen sind, an denen die Grenzteile (4b) Grenzteilen B zwischen den Federbeindomen (6) und den Schürzen (7) in einer Seitenansicht des Fahrzeugs überlagert sind, und die hinteren Teile (43) sich einer Innenseite in Fahrzeugbreitenrichtung zur Fahrzeugrückseite hin annähern. Die Träger (14) befinden sich an Stellen, an denen die Träger (14) mit Grenzteilen zwischen den Zwischenteilen (42) und den hinteren Teilen (43) der Seitenteile (4) in einer Draufsicht des Fahrzeugs überlagert sind.
Patent DE-102021131159-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung zur Lagerung einer rotierenden Welle, Aufladevorrichtung und Brennkraftmaschine mit einer solchen Lagervorrichtung
Inventor: PLENK KAJETAN
IPC: F01M13/04
Filed: 2021-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagervorrichtung (5) zur Lagerung einer rotierenden Welle (13), mit- einem Lagerraum (15), in dem ein Lagerungsbereich (17) zur Lagerung der Welle (13) angeordnet ist,- einer ersten Wandung (19), durch die der Lagerraum (15) gegenüber einem ersten Druckraum (21) begrenzbar ist, wobei die erste Wandung (19) eine erste Durchtrittsöffnung (23) aufweist, die eingerichtet ist für eine Antriebswirkverbindung der Welle (13) mit einem in dem ersten Druckraum (21) angeordneten ersten Drehelement (25),- einer Ölzuführöffnung (29), die strömungstechnisch mit dem Lagerungsbereich (17) derart verbunden ist, dass dem Lagerungsbereich (17) über die Ölzuführöffnung (29) Schmieröl zugeführt werden kann,- einer Ölabführöffnung (31), die mit dem Lagerraum (15) strömungstechnisch derart verbunden ist, dass über die Ölabführöffnung (31) Schmieröl aus dem Lagerraum (15) abgeführt werden kann, und mit- einer von der Ölabführöffnung (31) beabstandet angeordneten Gasabführöffnung (33), die mit dem Lagerraum (15) strömungstechnisch derart verbunden ist, dass über die Gasabführöffnung (33) Gas aus dem Lagerraum (15) abgeführt werden kann.
Patent DE-102021131811-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: GROSSMANN DANIEL
IPC: B23K26/53
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks (5) mittels eines Laserstrahls (10) eines Lasers (1), umfassend eine Verzögerungsplatte (2) und eine Fokussiervorrichtung (4), wobei die Verzögerungsplatte (2) dazu eingerichtet ist, dem Laserstrahl (10) mit einer ersten Eingangspolarisation eine erste ortsabhängige Phasenverzögerung aufzuprägen und dem Laserstrahl (10) mit einer zweiten Eingangspolarisation eine zweite ortsabhängige Phasenverzögerung aufzuprägen, die Fokussiervorrichtung (4) dazu eingerichtet ist, den Laserstrahl (10) in mindestens eine Fokuszone (120, 122) zu fokussieren, wobei die Strahlform des Laserstrahls (10) in der Fokuszone (120, 122) durch die ortsabhängige Phasenverzögerung bestimmt ist, und mindestens eine Fokuszone (120, 122) mindestens teilweise mit dem Werkstück (5) überlappt und das Werkstück (5) mit der Laserstrahlung in der mindestens eine Fokuszone (120, 122) beaufschlagt wird und dadurch bearbeitet wird.
Patent DE-102021132586-A1 (DE)
Title: Freizeitfahrzeug und Sanitäreinrichtung für ein Freizeitfahrzeug
Inventor: STEIGMILLER ANTON
IPC: B60R15/00
Filed: 2021-12-09
Abstract: Sanitäreinrichtung (1) für ein Freizeitfahrzeug (100), insbesondere ein Wohnmobil oder einen Wohnwagen, wobei ein von zumindest einer Person betretbarer Boden (2) und ein Toilettenbecken (6) vorgesehen sind. Vorgeschlagen wird, dass ein Auftritt (10) vorgesehen ist, der für eine Nutzung des Toilettenbeckens (6) zumindest in einem an das Toilettenbecken (6) angrenzenden Bereich (11) des betretbaren Bodens (2) über den betretbaren Boden (2) verstellbar ist. Ferner ist ein Freizeitfahrzeug (100) mit solch einer Sanitäreinrichtung (1) angegeben.
Patent DE-102021200725-A1 (DE)
Title: Sitz eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BAUER HANS
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz (8) eines Kraftfahrzeugs (2), mit einer Sitzfläche (12), und mit einer Lehne (14). An der Lehne (14) ist eine Kamera (20) befestigt. Die Erfindung betrifft ferner Verfahren (34) zum Betrieb des Sitzes (8) und ein Computerprogrammprodukt (28).