baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006003570-B4 (DE)
Title: Modul zum Klimatisieren von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
Inventor: EISENHAUER HARTMUT
IPC: H05K7/20
Filed: 2006-01-25
Granted: 2007-12-06
Abstract: Modulsystem
zum Klimatisieren von elektrischen und/oder elektronischen Bauteilen
insbesondere zum Einbau in einen Schaltschrank, umfassend  – mindestens
ein Klimatisierungsgerät
(20, 20'), insbesondere ein Heizgerät, ein Kühlgerät oder ein Belüftungsgerät,  – mindestens
ein Thermostat (10, 10'), das insbesondere bei voneinander verschiedenen,
fest eingestellten Temperaturen schaltet und das mit dem Klimatisierungsgerät (20, 20')
oder einer Stromzuführung
für das
Klimatisierungsgerät
(20, 20') zu dessen temperaturabhängiger Regelung verbindbar
ist,  wobei sowohl das Klimatisierungsgerät (20, 20') als auch der mindestens
eine Thermostat (10, 10') in voneinander getrennten Gehäusen (14,
27) angeordnet sind, die jeweils Verbindungseinrichtungen (11, 12;
21 bis 24) zum elektrischen Verbinden von mindestens einem Thermostat
(10, 10') mit mindestens einem Klimatisierungsgerät (20, 20') aufweisen.
Patent DE-102006006379-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Vorrichtung zur gleichmäßigen Verteilung von Stoffen
Inventor: SCHADT ARNE
IPC: C07B43/08
Filed: 2006-02-11
Granted: 2010-02-11
Abstract: Verwendung einer Vorrichtung, bestehend aus über einen zentralen Hohlkörper miteinander verbundenen Hohlkörpern, deren Mittellinien die Form einer Evolvente beschreiben, zur gleichmäßigen Verteilung von flüssigen und/oder gasförmigen Stoffen oder Stoffgemischen in einem Wirbelbettreaktor.
Patent DE-102006007709-B4 (DE)
Title: Bandschleifmaschine
Inventor: TOFT JÖRN
IPC: B24B21/18
Filed: 2006-02-14
Granted: 2019-01-31
Abstract: Bandschleifmaschine zum Schleifen von Werkstücken, mit einem Gehäuse (12), in dem ein über Rollen (14, 16; 52, 54) geführtes Schleifband (18) umläuft, wobei das Schleifband (18) durch eine Gehäuseöffnung (19) zum Schleifen von Werkstücken zugänglich ist, wobei das Schleifband (18) im Bereich der Gehäuseöffnung (19) über einen austauschbaren Vorsatz (32) mit zwei voneinander beabstandeten Rollen (50, 52) geführt ist, wobei eine Werkstückhalterung (60) zur Positionierung von Werkstücken in Bezug auf das über die Rollen (50, 52) des Vorsatzes (32) geführte Schleifband (18) vorgesehen ist, wobei der Vorsatz (32) schwenkbar gelagert ist und Feststellmittel (54) zur Feststellung in verschiedenen Winkelpositionen aufweist, wobei die beiden Rollen (50, 52) an einander gegenüberliegenden Enden einer Halterung (34) des Vorsatzes (32) gelagert sind, und wobei sich zum Flächenschleifen zwischen den beiden Rollen (50, 52) eine Auflagefläche (36) für das Schleifband (18) erstreckt.
Patent DE-102006008477-B4 (DE)
Title: Sensorelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ACHHAMMER ROLAND
IPC: G01F1/684
Filed: 2006-02-23
Granted: 2009-12-31
Abstract: Sensorelement mit einem keramischen Substrat (2) und einem auf dem Substrat (2) aufgebrachten Schaltungselement (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass das Substrat (2) eine Skelettstruktur auf der Basis einer Karbidkeramik umfasst und dass zwischen Schaltungselement (4, 5) und Substrat (2) eine Abdeckschicht (3) ausgebildet ist.
Patent DE-102006009239-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Berechnen einer Darstellung eines Ergebnis-Operanden
Inventor: FISCHER WIELAND
IPC: G06F17/10
Filed: 2006-02-28
Granted: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung zum sicheren Berechnen einer Darstellung eines Ergebnisoperanden einer nichtlinearen logischen Operation mit Hilfe von Logikgattern zwischen zumindest einem ersten Operanden und einem zweiten Operanden, wobei der erste Operand durch einen ersten Hilfsoperanden und einen zweiten Hilfsoperanden dargestellt ist, wobei der erste und der zweite Hilfsoperand zu dem ersten Operanden führen, wenn sie unter Verwendung einer linearen Kombination kombiniert werden, wobei der zweite Operand durch einen dritten Hilfsoperanden und einen vierten Hilfsoperanden dargestellt ist, wobei der dritte und vierte Hilfsoperand zu dem zweiten Operanden führen, wenn sie unter Verwendung einer linearen Kombination kombiniert werden, wobei die Vorrichtung folgende Merkmale aufweist: ein erstes Logikgatter zum Berechnen eines fünften Hilfsoperanden basierend auf zumindest zwei Hilfsoperanden, wobei die zumindest zwei Hilfsoperanden entweder den ersten oder zweiten Hilfsoperanden und entweder den dritten oder vierten Hilfsoperanden umfassen; ein zweites Logikgatter zum Berechnen eines sechsten Hilfsoperanden basierend auf zumindest dem ersten bis vierten Hilfsoperanden,...
Patent DE-102006009830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur räumlich hochauflösenden Untersuchung von Proben
Inventor: GUGEL HILMAR DR
IPC: G02B21/00
Filed: 2006-03-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Verfahren zur räumlich hochauflösenden Untersuchung von Proben, wobei die zu untersuchende Probe (1) eine Substanz umfasst, die wiederholt von einem ersten Zustand (Z1, A) in einen zweiten Zustand (Z2, B) überführbar ist, wobei sich die ersten und die zweiten Zustände (Z1, A; Z2, B) in mindestens einer optischen Eigenschaften voneinander unterscheiden, umfassend die folgenden Schritte:a) Mittels eines Schaltsignals (2) wird die Substanz in einem zu erfassenden Probenbereich (P) in den ersten Zustand (Z1, A) gebracht,b) mittels eines optischen Signals (4) wird der zweite Zustand (Z2, B) induziert,wobei innerhalb des zu erfassenden Probenbereichs (P) räumlich begrenzte Teilbereiche gezielt ausgespart werden,c) mittels eines Testsignals (7) werden die verbliebenen ersten Zustände (Z1, A 1, A2, A3) ausgelesen, undd) die Schritte a) bis c) werden wiederholt, wobei das optische Signal (4) zur Rasterung der Probe (1) bei jeder Wiederholung verschoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Schritte a) bis d) in einer an die jeweilige Messsituation angepassten Reihenfolge durchgeführt werden,wobei innerhalb des Gesamtzyklus umfassend die Schritte a) bis d) ein Teilzyklus umfassend eine Teilmenge der Schritte a) bis d) wiederholt ausgeführt wird.
Patent DE-102006009941-B4 (DE)
Title: In ein Kraftfahrzeug einbaubarer Aschenbecher
Inventor: HAMKE PETER
IPC: B60N3/08
Filed: 2006-03-03
Granted: 2010-12-09
Abstract: In ein Kraftfahrzeug einbaubarer Aschenbecher, mit einem Gehäuse (1) und einem das Gehäuse (1) verschließenden, mittels einer Schwenkachse (6) klappbar gelagerten und federbelasteten Deckel (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (6) beim Öffnen des Deckels (2) relativ zum Gehäuse (1) in ihrer Höhe in eine Position oberhalb des Gehäuserandes veränderbar ist.
Patent DE-102006016584-B4 (DE)
Inventor: BRUNE MICHAEL
IPC: B05C5/00
Filed: 2006-04-06
Granted: 2016-02-25
Abstract: The invention relates to a device for applying adhesive threads to a substrate (30). Said device comprises an rotatable application head (18) encompassing at least one adhesive discharge nozzle (18A) located at a radial distance (b) from the axis of rotation (18D) of the application head (18), a shaft (18B), and at least one adhesive supply duct (18C) which extends from an adhesive supply unit (20) to the at least one adhesive discharge nozzle (18A) via the shaft (18B). A rotary drive unit (12, 15, 14) rotates the application head (18) about the shaft (18B) thereof while an adhesive supply unit (20) and/or a valve assembly (22) control/s impingement of the adhesive supply duct (18C) of the application head (18) with adhesive. The invention further relates to a method for applying adhesive threads to a substrate as well as products made therefrom.
Patent DE-102006022068-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdiebstahlsicherungssystem mit internen Antennen
Inventor: HIDAKA OSAMU
IPC: B60R25/04
Filed: 2006-05-11
Granted: 2012-06-14
Abstract: Fahrzeugdiebstahlsicherungssystem, umfassend ein Wegfahrsperrsystem mit einem Schließzylinder und einem mechanischen Schlüssel und ein schlüsselloses Zugangssystem, das benachbart zu dem Schließzylinder angeordnet ist, mit: einem ringförmigen Teil (3rs angebracht ist; einem Gehäuse (20), das an dem ringförmigen Teil angeformt ist und eine Leiterplatte (8) für das Wegfahrsperrsystem und das schlüssellose Zugangssystem enthält; einer Antenne (5) des Wegfahrsperrsystems, die in dem ringförmigen Teil untergebracht ist; und einer Antenne (9) des schlüssellosen Zugangssystems, die in dem Gehäuse untergebracht ist.
Patent DE-102006023154-B4 (DE)
Title: Wägevorrichtung für hydraulisch bewegbare Lastbehälter
Inventor: LOEBIG MANFRED
IPC: G01L1/02
Filed: 2006-05-16
Granted: 2008-03-06
Abstract: Wägevorrichtung
für hydraulisch
bewegbare Lastbehälter,
die mindestens einen Druckaufnehmer zur Ermittlung des Hubdruckes
und mindestens einen Temperaturaufnehmer (13) zur Erfassung der
Temperatur des Hydraulikfluids enthält, die mit einer elektrischen
Auswerteschaltung zur Berechnung des Lastgewichts verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass der Druckaufnehmer als Doppeldruckaufnehmer
(1) ausgebildet ist, der aus einem monolithischen flachen Gehäusekörper (2)
besteht, in dem zwei nebeneinander liegende Messbohrungen (3) angebracht
und die durch eine axiale Vertiefung (4) verformungsmäßig entkoppelt
sind und dass entlang jeder Messbohrung (3) mindestens eine ebene
Mantelfläche
(18) angeordnet ist, auf denen Dehnungsmessstreifen (9) appliziert
sind, wobei der Temperaturaufnehmer (13) im Gehäusekörper zwischen den Messbohrungen
(3) angeordnet ist.
Patent DE-102006025461-B4 (DE)
Title: Übertragerkopf für eine Anlage zur berührungslosen Energieübertragung und Anlage mit einem Übertragerkopf
Inventor: SCHMIDT JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2006-05-30
Granted: 2020-01-02
Abstract: Übertragerkopf für eine Anlage zur berührungslosen Energieübertragung,wobei das Gehäuse (1) des Übertragerkopfes eine Sekundärspule samt deren Spulenkern umgibt sowie Kondensatoren (6) zur Bildung einer elektrisch mit der Sekundärspule (16) verbundenen Kapazität,dadurch gekennzeichnet, dassKondensatoren (6) auf mindestens einer Leiterplatte (5) angeordnet sind, deren Leiterbahnen elektrisch mit der Sekundärspule verbunden sind,wobei die Spulenwicklung oder Spulenwicklungen die Schenkel des Spulenkerns umgeben und an der äußeren Oberfläche der Sekundärspule (16) Ferritplatten zur Verminderung des Streufeldes vorgesehen sind,wobei der Spulenkern U-förmig, C-förmig oder E-förmig ausgeführt ist,wobei zwischen Leiterplatte (5) und Spulenkern ein Isolierkörper vorgesehen ist,wobei die Kondensatoren (6) auf der vom Isolierkörper (4) abgewandten Seite der Leiterplatte (5) vorgesehen sindwobei die Sekundärspule aus Teilwicklungen zusammengesetzt ist, welche jeweils mit einer zugehörigen Kapazität als Reihenschwingkreis ausgeführt sind, wobei die Resonanzfrequenz der Mittelfrequenz des Primärstromes im Wesentlichen entspricht.
Patent DE-102006027423-B4 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: NAKANISHI YUTAKA
IPC: B62M17/00
Filed: 2006-06-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Motorrad (1),  – bei dem ein vorderer Endteil eines hinteren Schwenkarmes (110) an einem hinteren Schwenkarmausleger (70) mittels einer Drehzapfenwelle (150) angelenkt ist,  – bei dem ein Hinterrad (100), welches von einem hinteren Endteil des hinteren Schwenkarmes (110) drehbar getragen ist, mittels eines Wellenantriebsmechanismus (140) angetrieben ist, und  – bei dem der hintere Schwenkarm (100) durch eine Hinterradaufhängung (90) getragen ist,  – wobei der hintere Schwenkarmausleger (70) durch ein Paar von linken/rechten Rahmenteilen (71), oberen und unteren Querteilen (72, 73), die so vorgesehen sind, dass sie zwischen unteren Teilen davon verlaufen, und einem Verbindungsteil (74) gebildet ist, das so vorgesehen ist, dass es zwischen den oberen und unteren Querteilen (72, 73) verläuft,  – wobei durch diese Aufteilung Öffnungen (75, 76) gebildet werden, die auf den linken/rechten Seiten des Verbindungsteils (74) parallel vorgesehen sind,  – wobei das Verbindungsteil (74) mit einem Durchgangsloch (74c) versehen ist,...
Patent DE-102006043937-B4 (DE)
Inventor: ZELLNER CLAUS
IPC: G01F15/18
Filed: 2006-09-14
Granted: 2008-09-18
Abstract: The casing (1) has a casing body (2) and two nozzles (3, 4) connected with a pipeline, where the casing is made of plastic. The nozzles are connected with the casing body by a flexible connecting section (5) that permits movement of the nozzles relative to the casing body. The connecting section is formed with a polymer section that is connected with the nozzles and casing body in a liquid-tight manner. An independent claim is also included for a method for manufacturing a meter casing.
Patent DE-102006046814-B4 (DE)
Title: Unterbodenverkleidung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MÄCHTLEN JÖRG
IPC: B62D35/02
Filed: 2006-10-02
Granted: 2020-11-12
Abstract: Unterbodenverkleidung für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein am Unterboden des Kraftfahrzeugs lösbar befestigbares flächiges Grundelement (12) mit einer dem Unterboden des Kraftfahrzeugs zugewandten Oberseite (14) und einer einer Fahrbahn zugewandten Unterseite (16), wobei die Unterseite (16) mehrere benachbart zueinander angeordnete, zur Fahrbahn vorstehende Sicken/Rippen (18) zur gezielten Strömungsführung der in Strömungsrichtung (S) an der Unterseite (16) des Grundelements (12) vorbeiströmenden Luft aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Sicken/Rippen (18) in Strömungsrichtung (S) betrachtet jeweils derart gebogen verlaufend ausgebildet sind, dass diese Sicken/Rippen (18) in Bezug auf die parallel zur Strömungsrichtung (S) verlaufende Längsrichtung der Unterbodenverkleidung eine quergerichtete Komponente aufweisen, wobei an der Unterseite (16) des Grundelements (12) in einem in Strömungsrichtung (S) betrachtet stromabwärts liegenden Endbereich (20) mehrere Luftleitelemente (22) zur Zuführung von Luft in entsprechend zugeordnete NACA-Düsen angeordnet sind, und dass die Sicken/Rippen (18) in Strömungsrichtung (S) betrachtet in ihrem Verlauf auf die Luftleitelemente (22) ausgerichtet sind, und die Sicken/Rippen (18) in Strömungsrichtung (S) betrachtet jeweils ein stetig abnehmendes Abstandmaß zueinander aufweisen.
Patent DE-102007023858-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für einen Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine
Inventor: LEMBERGER HEINZ
IPC: F01P7/14
Filed: 2007-05-23
Granted: 2014-09-25
Abstract: Kühlmittelpumpe (100) für einen Kühlkreislauf einer Brennkraftmaschine, mit einem druckseitig angeordneten, förderleistungsabhängig wirksamen Durchfluss-Begrenzungsventil (107), dadurch gekennzeichnet, dass das Durchfluss-Begrenzungsventil (107) ein Kugelventil mit einem Käfig (108) und einer darin angeordneten, schwerkraft- und förderleistungsabhängig beaufschlagten Kugel (110) ist.
Patent DE-102007034140-B4 (DE)
Title: Instandsetzungswerkzeug
Inventor: SCHWARZ GUNTHER THOMAS
IPC: B24D7/18
Filed: 2007-07-21
Granted: 2011-05-12
Abstract: Instandsetzungswerkzeug (1) zur nachträglichen Bearbeitung von als Hohlschaftkegeln ausgebildeten Innenkegeln (2) von Spindeln für Werkzeugmaschinen, mit an die Kontur des Innenkegels (2) angepassten Bearbeitungsflächen (7, 7'), wobei die Bearbeitungsflächen (7, 7') eine Oberflächenschicht enthaltend Diamant und/oder Korund aufweisen, und wobei das Instandsetzungswerkzeug (1) in eine Drehbewegung versetzbar ist, durch welche die Bearbeitungsflächen (7, 7') über die gesamte zu bearbeitende Oberfläche des Innenkegels (2) geführt sind, wodurch Unebenheiten auf der Oberfläche entfernt werden, wobei eine erste Bearbeitungsfläche (7) zur Bearbeitung eines Innenkegels (2) an dessen Mantelfläche (3) und Bodenfläche (4) anliegt, und eine weitere Bearbeitungsfläche (7') an der Stirnseite (9) des Innenkegels (2) anliegt, und wobei die weitere Bearbeitungsfläche (7') gegenüber den ersten Bearbeitungsfläche (7) in ihrer Position einstellbar ist, so dass bei Einführen des Instandsetzungswerkzeugs (1) in den Innenkegel (2) zunächst die erste Bearbeitungsflächen (7) innerhalb des Innenkegels (2) an den zugeordneten Flächen anliegt und danach die weitere Bearbeitungsfläche...
Patent DE-102007055419-B4 (DE)
Title: Transistorschalter
Inventor: CORNELISSENS KOEN
IPC: H03M1/12
Filed: 2007-11-20
Granted: 2011-05-12
Abstract: Eine Schaltung, umfassend:  einen n-leitenden Feldeffekttransistorschalter, der einen ersten Anschluss zum Empfang einer Eingangsspannung, einen zweiten Anschluss zur Ausgabe einer Ausgangsspannung und einen Gateanschluss beinhaltet;  eine Bestimmungsschaltung, die mit dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss des Transistorschalters gekoppelt ist, zum Bestimmen einer geringeren Spannung aus der Eingangsspannung und der Ausgangsspannung;  einen Spannungserzeuger, der mit der Bestimmungsschaltung gekoppelt ist, zum Erzeugen einer Summenspannung durch Beaufschlagen einer ersten vorbestimmten Spannung auf die geringere Spannung; und  einen Steuerschaltkreis, der mit dem Spannungserzeuger und dem Gateanschluss des Transistorschalters gekoppelt ist, zum Anlegen der Summenspannung an den Gateanschluss des Transistorschalters während eines ersten Zeitabschnittes,  wobei der Transistorschalter einen Substratanschluss umfasst und die geringere Spannung an den Substratanschluss während des ersten Zeitabschnittes angelegt ist.
Patent DE-102007058102-B4 (DE)
Title: Zustandsüberwachungssystem für ein Luftfahrzeug
Inventor: BECKER THOMAS DR
IPC: G08C17/00
Filed: 2007-12-03
Granted: 2016-02-04
Abstract: Zustandsüberwachungssystem zur Überwachung von Strukturparametern an einem Luftfahrzeug, mit einem Sensornetzwerk, das eine Vielzahl von Sensoreinrichtungen (12) aufweist, die zur Anbringung an einer Struktur des Luftfahrzeugs ausgebildet sind und denen Kennungen zugeordnet sind, wobei die Sensoreinrichtungen (12) Temperatursensoreinheiten (18) und Beschleunigungssensoreinheiten (20) aufweisen, wobei die Sensoreinheiten (18, 20) Signalverarbeitungseinheiten (16) zur Vorverarbeitung von Signalen (18a, 20a) der Sensoreinheiten (18, 20) aufweisen, wobei die Signalverarbeitungseinheiten (16) zur Korrelation der Signale (18a, 20a) der Sensoreinheiten (18, 20) ausgebildet sind, und mit einem Zentralrechner, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennungen den Sensoreinrichtungen (12) zur Lokalisation der Sensoreinrichtungen (12) zugeordnet sind, und dass der Zentralrechner eine Zuordnungseinheit aufweist, welche die Kennungen einem Ort an der Struktur zuordnet, dass der Zentralrechner zur Berechnung einer örtlichen Lastverteilung aus den Werten der Beschleunigungseinheiten (20) unter Verwendung der Ortsinformation ausgebildet ist, dass mit den Beschleunigungssensoreinheiten (20) eine Beschleunigung in allen drei Raumrichtungen messbar ist und dass die Signalverarbeitungseinheiten (16) Tabellen zur Speicherung von Materialdaten aufweisen, mittels derer die Signale (18a, 20a) der Sensoreinheiten (18, 20) korrelierbar sind.
Patent DE-102008008406-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Flugzeugteil-Negativformen mittels Waben
Inventor: HOFFMANN ARNO
IPC: B29C33/38
Filed: 2008-02-09
Granted: 2012-06-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Flugzeugteil-Negativformen mittels Papierwaben mit folgenden Verfahrensschritten: – Fertigung von Stützen (2) mit entsprechendem Ausschnitt, der sich aus dem Rumpfquerschnitt ergibt – Bereitstellen von mehreren handelsüblichen Papierwaben-Blöcken – Herausschneiden von einem oder mehreren Keilen (a) aus jedem Papierwaben-Block – Zusammenkleben der Papierwaben an den Schnittflächen, so dass eine Flugzeugteil-Negativform (7, 8, 9, 10, 11, 12) mit geschlossener Oberfläche (15) entsteht, die eine Güte aufweist, die der einer CNC-Fräsfläche entspricht – Legen der Flugzeugteil-Negativform (7, 8, 9, 10, 11, 12) in jeweils mindestens 2 Stützen (2) – Aneinanderreihen der einzelnen Flugzeugteil-Negativformen (7, 8, 9, 10, 11, 12) so dass eine Negativhalbschale gebildet wird, die der einen Hälfte eines Flugzeugrumpfes entspricht – Versiegelung der Flugzeugteil-Negativformen (7, 8, 9, 10, 11, 12)
Patent DE-102008013439-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel und Bipolarplatte für eine Brennstoffzelle
Inventor: TIGHE THOMAS W
IPC: H01M8/02
Filed: 2008-03-10
Granted: 2015-10-01
Abstract: Bipolarplatte (8) für eine Brennstoffzelle umfassend:  ein Strömungsfeld (206), das eine aktive Oberfläche (300) mit einem Einlassbereich (302) und einem Auslassbereich (304) umfasst, wobei die aktive Oberfläche (300) mit dem Einlassbereich (302) und dem Auslassbereich (304) in Verbindung steht und mindestens einen darin ausgebildeten Strömungskanal (306) aufweist,  wobei der Strömungskanal (306) entlang seiner Länge zwischen dem Einlassbereich (302) und dem Auslassbereich (304) einen ersten Bereich (312) mit einem vor einer Gabelung (308) angeordneten Strömungskanal (313), einen zweiten Bereich (314) mit mindestens zwei Unterkanälen (310) und einen dritten Bereich (316) mit einem nach einem Zusammenlaufen (318) der mindestens zwei Unterkanäle (310) angeordneten Strömungskanal (317) umfasst,  wobei der erste Bereich (312), der zweite Bereich (314) und der dritte Bereich (316) zusammen eine Unterkanal-Einheit bilden und der Strömungskanal (306) entlang seiner Länge zwischen dem Einlassbereich (302) und dem Auslassbereich (304) mehrere hintereinander angeordnete Unterkanal-Einheiten umfasst.
Patent DE-102008017285-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Zerkleinerungseinheit und einer Entwässerungseinheit
Inventor: DAMRATH JOACHIM DR
IPC: B02C18/00
Filed: 2008-04-04
Granted: 2022-01-20
Abstract: Vorrichtung zur Zerkleinerung und Entwässerung von Abfällen, insbesondere von biologisch abbaubaren Küchen- und Haushaltsabfällen, mit einem Einwurfstutzen (1), einer Zerkleinerungseinheit (3) sowie einer dieser nachgeordneten Entwässerungseinheit (4), wobei die Zerkleinerungseinheit (3) eine Zerkleinerungsschnecke (5) und die Entwässerungseinheit (4) eine Tresterschnecke (6) aufweist, die koaxial zueinander ausgerichtet sind, wobei die Zerkleinerungseinheit (3) sowie die Entwässerungseinheit (4) in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse zwischen der Zerkleinerungseinheit (3) und der Entwässerungseinheit (4) teilbar ausgebildet ist.
Patent DE-102008017753-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Führen und Ablegen von Tafeln
Inventor: EBLE MARKUS
IPC: B65H29/26
Filed: 2008-04-07
Granted: 2010-04-22
Abstract: Transportvorrichtung zum Führen und Ablegen von Tafeln aus Papier, Kunststoff oder Metall, bestehend aus einem umlaufenden Transportband, welches gelocht ist, wobei die Tafeln an der Unterseite des Transportbandes aufgrund eines oberhalb des Transportbandes wirkendes Vakuum geführt sind, wobei zur Erzeugung des Vakuums eine Unterdruckquelle vorgesehen ist und der Unterdruck sequenziell derart gesteuert ist, dass dieser lediglich im Bereich, in welchem sich eine Tafel befindet, anliegt, wobei wenigstens ein Sensor zur Erfassung der Tafelvorderkante vor dem Unterdruckbereich vorgesehen ist und ein Signal zum sequenziellen Unterdruckaufbau erzeugt, wobei oberhalb des Transportbandes längs der Tafelführung Lufteintrittsöffnungen vorgesehen sind, die über eine Luftsteuerwalze mit der Unterdruckquelle verbunden sind.
Patent DE-102008034876-B4 (DE)
Title: Batterie mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte zum Temperieren der Batterie und Verfahren zur Herstellung einer Batterie
Inventor: MEINTSCHEL JENS DR ING
IPC: B60L50/64
Filed: 2008-07-26
Granted: 2011-06-30
Abstract: Batterie mit einer in einem Batteriegehäuse angeordneten Wärmeleitplatte (5) zum Temperieren der Batterie, wobei mehrere mittels einer Zellverbinderplatine (2) elektrisch parallel und/oder seriell miteinander verschaltete Einzelzellen (1) Wärme leitend mit der Wärmeleitplatte (5) verbunden sind, wobei wenigstens ein Federelement (3) vorgesehen ist, mittels den die Einzelzellen (1) definiert an die Wärmeleitplatte (5) pressbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Zellverbinderplatine (2) oder an der Wärmeleitplatte (5) ein oder mehrere Vorspannelemente (8) zu einer Vorspannung und Befestigung des Federelementes (3) angeordnet sind.