baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006025661-B4 (DE)
Title: Kontaktklemme zum Anschließen eines Litzenleiters an einen relativ dünnen Anschlussstift
Inventor: VIRANT ROBERT
IPC: H01R4/20
Filed: 2006-06-01
Granted: 2010-02-18
Abstract: Kontaktklemme (1, 1')  zum elektrischen Verbinden eines Litzenleiters (20) mit einem säulenförmigen, einen vorgegebenen Querschnitt aufweisenden Anschlussstift (32),  bestehend aus einem einstückigen Schnitt- oder Stanzteil aus Metall, das an einem Ende einen Crimpabschnitt mit einer oder mehreren abstehenden Lasche(n) (6, 7) zum Umgreifen wenigstens des Litzenbündels (21) des Litzenleiters (20) aufweist, und  das am anderen Ende einen Kontaktabschnitt aufweist, in der eine allseitig geschlossene Aussparung (4) ausgeschnitten ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Kontaktabschnitt zur Erzeugung einer Lötverbindung (35) mit dem Anschlussstift (32) bestimmt und ausgebildet ist;  – der aus metallischem Material bestehende Anschlussstift (32) einen säulenförmigen, gleichförmigen Querschnitt hat, dessen Querschittsfläche nicht mehr als 2,4 mm 2  beträgt;  – die allseitig geschlossene Aussparung (4) eine Größe hat, die einer Fläche kleiner/gleich 4,2 mm 2  entspricht; und  – die Kontur des Innenumfangs (5) dieser Aussparung (4) an den Querschnitt des Anschlussstiftes (32) so angepasst...
Patent DE-102006025733-B4 (DE)
Title: Reduktion des thermischen Ausdehnungskoeffizienten bei metallischen Wärmerohren
Inventor: SCHLITT REINHARD
IPC: F28D15/04
Filed: 2006-05-31
Granted: 2010-09-02
Abstract: Wärmerohr (1) bestehend aus metallischem Profil mit unterschiedlicher äußerer Kontur (1a, 1b, 1c, 1d) und verschiedenen inneren Kapillarstrukturen, beidseitigen Abschlussdeckeln (3) und Einfüllrohr (4) dadurch gekennzeichnet, dass das Wärmerohr (1) in Längsrichtung mit Fasern hoher Festigkeit (6) umwickelt ist, um die thermische Ausdehnung des metallischen Profils zu reduzieren, und dass auf dem Wärmerohr an seinen Enden abgerundete Umleitstücke (5) aufgebracht sind, um die die Fasern an den Enden des Wärmerohrs mit einem geeigneten Wickelradius gewickelt sind.
Patent DE-102006030834-B4 (DE)
Inventor: LANGE DIRK
IPC: B23Q17/00
Filed: 2006-07-04
Granted: 2009-11-26
Abstract: The system comprises a measuring device, which measures one of the physical variables appearing in a machine tool, which has a correlation with a machining operation that is carried out by the machine tool. An energy supply unit supplies the measuring device of a sensor (100). The energy supply unit picks up wirelessly electric energy from a surrounding electromagnetic field. Another energy supply unit supplies the measuring device of the sensor. The latter energy supply unit has a battery which is formed as a rechargeable accumulator.
Patent DE-102006031436-B4 (DE)
Title: Strukturelement, Verfahren zur Herstellung eines derartigen Strukturelements und Flugzeug mit einem derartigen Strukturelement
Inventor: MARTIN ALEXANDER DIPL ING
IPC: B64C1/00
Filed: 2006-07-07
Granted: 2012-12-06
Abstract: Strukturelement, insbesondere ein Hautfeld (4) für einen Flugzeugrumpf, zur Befestigung einer Hinterbaustruktur mit einer Vielzahl von Metallbahnen (6a bis 6f) und Faserbahnen (8a bis 8d), die sandwichartig in mehreren Schichten angeordnet sind, wobei benachbarte Metallbahnen (6a, 6b bis 6e, 6f) einer Schicht jeweils einen Verbindungsbereich (12a, 12b, 12c) mit sich überdeckenden Randabschnitten (10a bis 10f) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Randabschnitte (10a bis 10f) sich in Längsrichtung (L) des Strukturelements erstrecken und dass in Umfangsrichtung (U) des Strukturelements auf einer von einer Innenfläche (2) des Strukturelements abgewandten Außenfläche (20) ein Materialstreifen (22a bis 22q) zum zumindest abschnittsweisen Abdecken eines außenliegenden Verbindungsbereiches (12c) angeordnet ist.
Patent DE-102006034521-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Motorölverdünnung eines Verbrennungsmotors
Inventor: YACOUB YASSER
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-07-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Motorölverdünnung eines Verbrennungsmotors, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem ein aktueller Verdünnungsgrad des Motoröls mit Kraftstoff ermittelt wird, wobei ein zukünftiger Verdünnungsgrad des Motoröls mit Kraftstoff ermittelt wird, wobei wenigstens ein Datenwert vorgenannter Ermittlungsdaten vorhersagebasiert ist, und daß basierend auf den Verdünnungsgraden ein Verdünnungsereignis ausgesetzt oder durchgeführt wird, gekennzeichnet durch einen Reset-Block (1), einen Integrate-Block (2), einen MOil-Block (3), einen CurrentOilDil-Block (4), einen DeNOxDil-Block (5), einen NumDeSoxotNextOilChange-Block (6), einen DeSoxAvrgDil-Block (7), einen DeSOxP2PDil-Block (8), einen PredictOilDil-Block (9) und einen OilDilLimits- Block (10), wobei in dem Integrate-Block (2) folgende Ausgangsparameter, wie die Zeit, die seit dem letzten Ölwechsel vergangen ist (11), die Distanz, die seit dem letzten Ölwechsel zurückgelegt worden ist (12), die Kraftstoffverdünnung im Öl zum aktuellen Zeitpunkt für die leichten (13) Kohlenwasserstoffe und für die schweren (14) Kohlenwasserstoffe sowie die Distanz (15) und Zeit (16) bis zum nächsten angestrebten Ölwechsel zur Verwendung in nachfolgenden Blöcken (3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10) berechnet werden, wobei in dem Moil-Block (3) die tatsächlich gegenwärtige Ölmenge im Motor (17, 26) ermittelt und eine Vorhersage über die Ölmenge (18), die sich beim nächsten Ölwechsel noch im Motor befindet, getroffen wird, wobei in dem CurrentOilDil-Block (4) die tatsächliche Verdünnungsmenge (28, 72) des Kraftstoffs im Motoröl bestimmt wird, wobei in dem DeNoxDil-Block (5) zum Einen die tatsächlich aktuell herrschende Verdünnungsmenge des Kraftstoffs im Öl bestimmt wird, aufgeteilt nach leichten (34) und schweren (35) Kohlenwasserstoffen, zum Anderen eine Vorhersage getroffen wird, wie groß die Menge des Kraftstoffs im Öl beim nächsten Ölwechsel im Durchschnitt sein wird, wiederum aufgeteilt nach leichten (88, 32) und schweren (89, 33) Kohlenwasserstoffen, und des Weiteren eine Vorhersage getroffen wird, wie groß die Verdünnung des Öls mit Kraftstoff ausgehend vom letzten Verdünnungsereignis ist, ebenfalls aufgeteilt nach leichten (37) und schweren (58) Kohlenwasserstoffen, wobei in dem NumDeSoxotNextOilChange-Blocks (6) die Anzahl der seltener auftretenden Ereignisse (39, 51) bis zum nächsten Ölwechsel bestimmt wird, wobei in dem DeSOxAvrgDil-Block (7) die durchschnittliche Verdünnung, die bei einem seltener auftretenden Ereignis bis zum nächsten Ölwechsel auftritt, vorhergesagt wird, wobei die Vorhersage in eine Verdünnung mit leichteren (44) und schwereren (45) Kohlenwasserstoffen des Kraftstoffs aufgeteilt wird, wobei in dem DeSoxP2PDil-Block (8) die Verdünnung, die zwischen zwei seltener auftretenden Ereignissen bis zum nächsten Ölwechsel auftritt, vorhergesagt wird, wobei die Vorhersage in eine Verdünnung mit leichteren (52) ...
Patent DE-102006035416-B4 (DE)
Title: Verschluss für einen Treibstangenbeschlag
Inventor: ARTMEIER ULRICH
IPC: E05C9/18
Filed: 2006-11-09
Granted: 2014-11-27
Abstract: Verschluss für einen Treibstangenbeschlag eines in einem Rahmen verriegelbaren Flügels eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem feststehenden Schließblech und mit einem auf einer längsverschieblich geführten Treibstange angeordneten Schließzapfen, welcher in einer Stellung des Flügels in dem Schließblech formschlüssig gehalten ist, wobei zur formschlüssigen Halterung des Schließzapfens in dem Schließblech zwischen dem Schließzapfen und dem Schließblech eine Reihe von korrespondierenden, in axialer Richtung des Schließzapfens versetzt zueinander angeordneten Formschlussflächen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schließblech (8) ein die Formschlussflächen (14) aufweisendes Zwischenelement (13) angeordnet ist, dass das Zwischenelement (13) in dem Schließblech (8) in eine Kipprichtung des Flügels (2) schwenkbar beweglich und in Achsrichtung des Schließzapfens (9) formschlüssig an dem Schließblech (8) gehalten ist.
Patent DE-102006037072-B4 (DE)
Inventor: WILLMORE MELVYN
IPC: B61C5/04
Filed: 2006-08-08
Granted: 2010-05-12
Abstract: Claimed is a diesel-power railway locomotive with an external body incorporating a roof-hatch with cassette. The cassette incorporates an exhaust gas particle filter and catalytic converter, and is detachable from the surrounding load-bearing frame.
Patent DE-102006059557-B4 (DE)
Title: Zweitakt-Brennkraftmaschine
Inventor: STELZER FRANK
IPC: F02B37/00
Filed: 2006-12-16
Granted: 2019-02-14
Abstract: Zweitakt-Brennkraftmaschine mit einer freifliegenden in einem Motorgehäuse (10) hin und herbewegbaren Kolbenstange (12) mit Kolben (14), deren jeweilige Stirnfläche (26, 28) eine Brennkammer (18, 20) begrenzt, wobei jede Brennkammer mit einem Verdichter (78, 80, 88, 90,100) verbunden ist, der außerhalb des Motorgehäuses (10) angeordnet ist, wobei in dem Motorgehäuse (10) jeder Brennkammer (18, 20) eine Vorkammer (38, 40) zugeordnet ist, die mit dem Verdichter (78, 80, 88, 90, 100) verbunden ist, und wobei die Vorkammer (38, 40) mit der Brennkammer (18, 20) über einen die Kolbenstange (12) koaxial umgebenden Ringraum (42, 44) verbunden ist dadurch gekennzeichnet , dass die Kolbenstange (12) eine Stufe (34, 36) aufweist, über die in Abhängigkeit von der Stellung des Kolbens die über den Ringraum (42, 44) ermöglichte Verbindung zwischen der Vorkammer (38, 40) und der Brennkammer (18, 20) abgesperrt oder freigegeben ist.
Patent DE-102007011133-B4 (DE)
Inventor: JANSEN HELGE DR ING
IPC: C04B35/035
Filed: 2007-03-07
Granted: 2013-02-28
Abstract: The disclosure relates to a process for producing a refractory, ceramically fired, carbon-bonded magnesia brick whose matrix is more than 70% by weight, in particular from 80 to 98% by weight, of MgO grains and also a carbon framework binder matrix resulting from carbonization, and pores, wherein the MgO grains are fixed by means of carbon bonding of the carbon framework and at least 30%, in particular from 50 to 100%, of the MgO grains have at least one sintering bridge resulting from the ceramic firing.
Patent DE-102007021534-B4 (DE)
Title: Antenne für Hochfrequenzidentifikations-Tags
Inventor: CHANG CHIH-CHEN
IPC: H01Q5/10
Filed: 2007-05-08
Granted: 2009-11-26
Abstract: Antenne für ein Hochfrequenzidentifikationsgerät-RFID-Gerät, wobei die Antenne umfasst:  ein erstes leitendes Element (12-2; 22; 32) über einem Substrat (13), wobei sich das erste leitende Element (12-2; 22; 32) zwischen einem ersten Ende (F) und einem zweiten Ende (E) erstreckt, und  ein zweites leitendes Element (12-1; 21; 31) über dem Substrat (13), wobei das zweite leitende Element (12-1; 21; 31) einen ersten Pfad (21-1; 31-1), der sich zwischen einem dritten Ende (C) und einem vierten Ende (D) erstreckt, einen zweiten Pfad (21-2; 31-2), der sich von dem dritten Ende (C) zu einem fünften Ende (G) erstreckt, und einen dritten Pfad (21-3; 31-3) umfasst, der sich von dem dritten Ende (C) zu einem sechsten Ende (H) erstreckt,  wobei das zweite Ende (E) des ersten leitenden Elements (12-2; 22; 32) elektrisch mit einem ersten Stift eines Chips (11) verbunden ist und das vierte Ende (D) des ersten Pfads (21-1;...
Patent DE-102007023720-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung mit mehreren Mikrofonen zur Anpassung und/oder Überprüfung einer Schall abgebenden Einrichtung
Inventor: KESSLER ROGER
IPC: F16M13/00
Filed: 2007-05-22
Granted: 2019-05-09
Abstract: Messeinrichtung mit mehreren Mikrofonen zur Anpassung und/oder Überprüfung einer Schall abgebenden Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Mikrofone (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9) oder wenigstens zwei der mehreren Mikrofone an einer Halteeinrichtung befestigt oder zu befestigen sind, die lösbar mit einem Bauteil (11) eines Fahrzeugsitzes zu verbinden oder auf dem Bauteil abzustellen ist,
 wobei die Halteeinrichtung Rahmenteile (13, 14, 26) aufweist die über lösbare Schraubverbindungen (15, 16, 17) verbunden sind,
 wobei zwei Rahmenteile (13, 14) jeweils zwei in einem Abstand voneinander gleichsinnig parallel angeordnete Stützwinkel enthalten, die einen vertikalen (18, 19) und einen horizontalen Stützschenkel (20, 21) aufweisen und die vertikalen Stützschenkel (18, 19) zumindest eines Rahmenteiles (13, 14) über eine Querstrebe (22, 23, 24, 25) verbunden sind,
 wobei die horizontalen Stützschenkel (20, 21) der Stützwinkel der beiden Rahmenteile (13, 14) entgegengesetzt zueinander verstellbar und teilweise übereinander angeordnet sind und die Schraubverbindungen (15, 16, 17) die horizontalen Stützschenkel (20, 21) der Stützwinkel in unterschiedlichen horizontalen Abständen der vertikalen Stützschenkel (18, 19) der beiden Rahmenteile (13, 14) in einem Überlappungsbereich verbinden können, und wobei das Bauteil eine Kopfstütze (11) ist, und
 wobei zumindest ein vertikaler Stützschenkel (18) eines Rahmenteiles (13) von der Vorderseite und zumindest ein vertikaler Stützschenkel (19) eines anderen Rahmenteiles (14) von der Rückseite und zumindest ein horizontaler Stützschenkel (20) eines Rahmenteiles (14) von oben jeweils an der Kopfstütze (11) des Fahrzeugs anliegen.
Patent DE-102007033024-B4 (DE)
Title: Kippeinstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: WAHLS ROBERT
IPC: B60N2/225
Filed: 2007-07-16
Granted: 2017-06-01
Abstract: Kippeinstellvorrichtung (16) für einen Fahrzeugsitz (10), die umfasst: eine Antriebswelle (20), die ein Drehmoment zum Einstellen der Kippeinstellvorrichtung (16) vorsieht, eine innere Zahnradplatte (24), die eine erste Vielzahl von inneren Zähnen (48) in einer kreisrunden Anordnung auf einer Seite der inneren Zahnradplatte (24) umfasst und eine erste Drehachse aufweist, eine äußere Zahnradplatte (26), die eine zweite Vielzahl von äußeren Zähnen (56) in einer kreisrunden Anordnung auf einer Seite der äußeren Zahnradplatte (26) umfasst und eine zweite Drehachse aufweist, die zu der ersten Drehachse versetzt ist, wobei die innere und die äußere Zahnradplatte (24, 26) an einem Punkt ineinander greifen, sodass eine Drehung der einen Zahnradplatte eine Drehung der anderen Zahnradplatte verursacht, wobei die äußere Zahnradplatte (26) eine Aufnahmeöffnung (58) für einen Lagerring (36) definiert, eine erweiterbare Nockenanordnung, die in einem Lagerring (36) angeordnet ist, wobei die Nockenanordnung einen Nocken (30) mit einem Antriebsvorsprung (64) aufweist, der sich von einem Außendurchmesser des Nockens (30) radial nach außen erstreckt, und wobei der Nocken (30) einen Sperrumfangsabschnitt (66) aufweist, dessen Endflächen sich von einem Außenumfang des Nockens (30) radial nach außen erstrecken, wobei der Sperrumfangsabschnitt (66) von dem Antriebsvorsprung (64) beabstandet ist, wobei ein Paar von Sperrelementen (32, 34) wahlweise den Lagerring (36) und den Sperrumfangsabschnitt (66) des Nockens (30) kontaktiert und eine Feder (40) gegen die Sperrelemente (32, 34) drückt und die Sperrelemente (32, 34) in eine Verbindung mit dem Lagerring (36) und dem Sperrumfangsabschnitt (66) des Nockens (30) vorspannt, um den Nocken (30) wahlweise an dem Lagerring (36) zu sperren, ein Triebrad (28), das an der Nockenanordnung und der Antriebswelle (20) montiert ist, wobei das Triebrad (28) ein erstes und ein zweites Triebradsegment (84, 86) aufweist, die auf gegenüberliegenden Umfangsseiten des Antriebsvorsprungs (64) des Nockens (30) angeordnet sind, wobei das erste und das zweite Triebradsegment (84, 86) jeweils zwischen dem Antriebsvorsprung (64) und einem der Sperrelemente (32, 34) angeordnet sind, und ...
Patent DE-102007033082-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Futtermittels aus Grünfutter
Inventor: PLOMMER HANS
IPC: A23N17/00
Filed: 2007-07-13
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
zum Herstellen eines Futtermittels in Form von Pellets aus Grünfutter,
gekennzeichnet durch  a) einen mit Rapsöl oder einem anderen nachwachsenden Brennstoff
betreibbaren Motor, der mit einem Generator zum Erzeugen elektrischen
Stroms für
den Betrieb einer Pelletpresse gekoppelt ist,  b) eine Liefereinrichtung
zum Liefern des auf natürliche
Art, wie Sonnenbestrahlung, auf einen gewünschten Trocknungsgrad getrockneten
Grünfutters
an die Pelletpresse,  c) eine Beschichtungseinrichtung zum Beschichten
der der Pelletpresse entnehmbaren Pellets mit einer Verkapselungsmasse
und  d) einen von der Abwärme
des Motors betreibbaren Trockenofen zum Trocknen der Verkapselungsmasse
auf einen Trocknungsgrad von nahezu 100%.
Patent DE-102007044250-B4 (DE)
Title: Gleitlagerschale, Verwendung der Gleitlagerschale, Verfahren zu ihrer Herstellung und Lageranordnung
Inventor: DAMOUR PHILIPPE
IPC: F16C33/10
Filed: 2007-09-11
Granted: 2012-04-19
Abstract: Gleitlagerschale (10) zur Lagerung eines rotierenden Gegenläufers (1) mit einem mittig sich mindestens teilweise über den Innenumfang erstreckenden Schmiermittelkanal (20) und mit mindestens einem am Innenumfang angeordneten, den Lagerspalt S zwischen der Gleitlagerschale (10) und dem Gegenläufer (1) schließenden Führungselement (30) für das Schmiermittel (28), dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (30) in dem Schmiermittelkanal (20) angeordnet ist und mindestens zwei Kontaktflächen (40) zur Anlage am Gegenläufer (1) aufweist.
Patent DE-102007044641-B4 (DE)
Title: Ventil
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K3/00
Filed: 2007-09-19
Granted: 2010-02-11
Abstract: Ventil zur Betätigung eines Hydraulikzylinders, insbesondere eines Eckzylinders (10) eines Ausbaugestells im Untertagebau, umfassend zumindest einen Ventilkolben, der einen Strömungskanal innerhalb des Ventils verschließt, wobei der Strömungskanal (48, 50) nicht durch den Ventilkolben (40) verläuft und das Ventil einen Rücklaufanschluss (R) zum Anschluss an einen Rücklauf aufweist, der mit dem Ventilkolben (40) dauerhaft in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (40) beidseitig mit dem Rücklaufanschluss in Verbindung steht.
Patent DE-102007047233-B4 (DE)
Title: Steuerungssystem und -verfahren für eine elektrische Feststellbremse
Inventor: NAKAYAMA DAISUKE
IPC: B60T13/74
Filed: 2007-10-02
Granted: 2021-01-07
Abstract: Steuervorrichtung für eine elektrische Feststellbremse zum Steuern eines elektrischen Stellgliedes zum Antreiben einer Feststellbremse, wobei die Vorrichtung dazu geeignet ist:eine dynamische Straßenneigung basierend auf einem Fahrt zustand eines Fahrzeugs während der Fahrt des Fahrzeugs zu schätzen;eine statische Straßenneigung basierend auf einer Beschleunigung zu schätzen, die auf das Fahrzeug wirkt, nachdem das Fahrzeug gestoppt hat; undeine Bremskraft der Feststellbremse zu erhöhen, so dass sie größer ist als eine Bremskraft, die basierend auf der dynamischen Straßenneigung gesetzt wird, wenn die statische Straßenneigung größer ist als die dynamische Straßenneigung, nachdem das Fahrzeug gestoppt hat.
Patent DE-102007053294-B4 (DE)
Title: Verstellstange
Inventor: SCHNEIDER MARTIN
IPC: F02M26/52
Filed: 2007-11-08
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verstellstange für die Betätigung einer Abgasregelklappe einer Abgasrückführung einer Brennkraftmaschine, wobei die Verstellstange aus einem Schaft mit zwei Enden besteht und direkt oder indirekt ein Ende mit einer Betätigungseinrichtung und das andere Ende mit der Abgasregelklappe verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (1) torsionsweich und die beiden Enden (2, 3) zum Schaft (1) hin biegeweich ausgebildet sind und die Enden (2, 3) der Verstellstange (4) federbelastet an Verstellhebeln (12, 13) befestigt sind, die wiederum mit der Abgasregelklappe und der Betätigungseinrichtung (8) verbunden sind, wobei Federn (9) zwischen den Enden (2, 3) und den Verstellhebeln (12, 13) angeordnet sind.
Patent DE-102007057510-B4 (DE)
Title: Geschirrkorb zur Aufnahme von Spülgut mit mindestens einem korbbodenseitigen Stützelement zur Abstützung eines verschiebbaren Geschirrkorb-Einsatzes
Inventor: EGGER GERHARD
IPC: A47L15/50
Filed: 2007-11-29
Granted: 2017-05-24
Abstract: Geschirrkorb (1) zur Aufnahme von Spülgut, insbesondere in einer Geschirrspülmaschine, mit zumindest einem korbbodenseitigen Stützelement (3), auf dem ein Geschirrkorb-Einsatz (15) mit seinem Boden (26) entlang eines Stellwegs (a) verschiebbar abgestützt ist, wobei das korbbodenseitige Stützelement (3) den Geschirrkorb-Boden und dessen Geschirrkorb-Bodenelemente (13) um einen Abstand (c) entlang des Stellwegs (a) überragt, wobei der Boden (26) des Geschirrkorb-Einsatzes (15) über zumindest den Abstand (c) von dem Geschirrkorb-Boden und dessen Geschirrkorb-Bodenelementen (13) beabstandet ist, wobei eines der Geschirrkorb-Bodenelemente (13) ein Halteelement für schwenkbar gelagerte Klappstacheln (9) ist, welches an dem Stützelement (3) gehaltert ist, wobei die Klappstacheln (9) in zumindest einer Reihe angeordnet sind, wobei die Klappstachelreihe (7) eine Bewegungsführung für den Geschirrkorb-Einsatz (15) ist und wobei der Geschirrkorb-Einsatz (15) für die Bewegungsführung zumindest einen bodenseitig offenen Führungsschacht (17) aufweist, in welchen die Klappstachelreihe (7) ragt.
Patent DE-102007063720-B4 (DE)
Title: Verbindung für plattenförmige Bauelemente und Fußbodenpaneel mit einer solchen Verbindung
Inventor: HENN PETER
IPC: E04B1/61
Filed: 2007-04-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verbindung für plattenförmige Bauelemente, insbesondere Fußbodenpaneele, mit einer Horizontalverbindung (14), die durch Absenken eines Bauelementes (1, 2) zu einem anderen, bereits verlegten Bauelement (2,1) entlang einer Stirn- oder Längskante (10, 12) in Eingriff bringbar ist, um die Bauelemente in Horizontalrichtung zu verbinden, wobei ein Hakenvorsprung (18) einer Hakenlippe (16) in eine Hakenausnehmung (20) eintaucht und ein die Hakenausnehmung (20) begrenzender Scherblock (24) mit einer Stirnfläche (26) auf einer Oberseite der Hakenlippe (16) abgestützt ist, und mit einer Verriegelungseinrichtung (14) zur Vertikalverriegelung der Bauelemente (1, 2), wobei ein an einem Bauelement (1) angeordnetes Verriegelungsteil in Verriegelungseingriff mit einem anderen Bauelement (2) bringbar ist, wobei das Verriegelungsteil ein Schieber (32) ist, der aus einer Freigabeposition in eine Verriegelungsposition verstellbar ist, in der er eine Verriegelungsschulter (62, 64) des anderen Bauelements (2, 1) hintergreift, wobei der Schieber (32) durch Ansetzen eines weiteren Bauelements betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (32) in einer Kulissenführung (30) entlang einer Kante (10, 12) des einen Bauelements (1) geführt ist, so dass er beim Verstellen in Längsrichtung der Kante (10, 12) in Verriegelungsrichtung verstellbar ist, wobei die Verstellung in Verriegelungsrichtung durch eine Steuerkurve in der Kulissenführung (30) oder am Schieber (32) erfolgt, entlang der eine Steuernocke (50, 52) des Schiebers (32) oder der Kulissenführung (30) abgleitet, mit zumindest zwei zueinander beabstandeten Steuernocken (50, 52) am Schieber (32) oder an der Kulissenführung (30) und entsprechenden Steuerkurven (40, 42) an der Kulissenführung (30) oder dem Schieber (32).
Patent DE-102008006741-B4 (DE)
Title: Lösbares Befestigen einer Komponente in einem Flugzeug
Inventor: JAEGER HARTWIG
IPC: B64D11/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2014-04-10
Abstract: Vorrichtung zum lösbaren Befestigen einer Komponente (2) in einem Flugzeug, die Vorrichtung aufweisend:  einen Komponententräger (1a–f) mit einer Grundebene (3);  wobei der Komponententräger (1a–f) einen Einbauzustand (5) aufweist, in welchem die Grundebene (3) des Komponententrägers (1a–f) in Bezug auf die horizontale Flugzeuggrundebene (4) einen Winkel (7) aufweist;  wobei der Komponententräger (1a–f) einen zweiten Zustand (6) aufweist, in welchem die Grundebene (3) des Komponententrägers (1a–f) in Bezug auf die horizontale Flugzeuggrundebene (4) parallel angeordnet ist;  wobei der Komponententräger (1a–f) unter Verwendung eines Schubelements (10), das als lineares Führungs-Kippsystem ausgebildet ist, in ein Modulsystem (11) einschiebbar ist, wodurch beim Versetzen des Komponententrägers (1a–f) zwischen dem zweiten Zustand (6) und dem Einbauzustand (5) seine zuerst horizontale Bewegung in eine gleichzeitig vertikale Bewegung umgeleitet wird; und  wobei der Komponententräger (1a–f) eingerichtet ist, eine Komponente (2) lösbar fixiert aufzunehmen.