baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19717199-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: TAJIMA EIJI
IPC: F16J15/3252
Filed: 1997-04-24
Granted: 2013-08-22
Abstract: Dichtungsvorrichtung zum Abdichten eines Raums zwischen relativ zueinander drehbaren inneren und äußeren Umfangselementen (1, 2), wobei das innere Umfangselement (1) als drehendes Element dient und wobei die Dichtungsvorrichtung aufweist: eine Dichtungsscheibe (3) eines L-förmigen Querschnittes, die an einer Außenfläche des inneren Umfangselementes (1) befestigt ist, wobei die Dichtungsscheibe (3) eine zylindrische Büchse (3a) und eine Radialwand (3b) aufweist und die Radialwand (3b) ein freies Ende besitzt, welches zu einer geneigten Wand (3c) ausgeformt ist, die einwärts bezogen auf die Dichtungsscheibe (3) geneigt ist; ein Dichtungselement (4), welches mit einer inneren Umfangsfläche des äußeren Umfangselements (2) verbunden ist, so daß es der Dichtungsscheibe (3) gegenübersteht, wobei das Dichtungselement eine Basisscheibe (5) eines L-förmigen Querschnittes mit einer Radialwand (5b) aufweist; und ein auf der Basisscheibe vorgesehenes und eine erste Seitenlippe (6a), eine zweite Seitenlippe (6b), sowie eine Radiallippe (6c) aufweisendes elastisches Element (6), wobei die erste Seitenlippe (6a) sich von der Radialwand (5b) der Basisscheibe radial auswärts und diagonal aufwärts erstreckt und ein freies Ende aufweist, welches in Berührung mit der geneigten Wand (3c) der Dichtungsscheibe (3) gehalten ist, wobei die zweite Seitenlippe (6b) sich von einem Abschnitt benachbart einem freien Ende (5c) der Radialwand (5b) der Basisscheibe (5) erstreckt und ein freies Ende aufweist, welches in Berührung mit einem nicht-geneigten Abschnitt der Radialwand (3b) der Dichtungsscheibe (3) gehalten ist, und wobei die Radiallippe (6c) sich von der Radialwand (5b) der Basisscheibe (5) erstreckt und ein freies Ende aufweist, welches in Berührung mit der zylindrischen Büchse (3a) der Dichtungsscheibe (3) gehalten ist, wobei ein innerer ringförmiger Raum (IN) zwischen dem inneren und äußeren Umfangselement (1, 2) von einem Außenraum (OT) in flüssigkeitsdichter Weise abgedichtet werden kann und die Dichtungsscheibe (3) auf den Außenraum (OT) und das Dichtungselement (4) auf den Innenraum (IN) gerichtet ist, ...
Patent DE-19719573-B4 (DE)
Title: Kurvenausleuchtung
Inventor: DIXIUS DIETER
IPC: B60Q1/20
Filed: 1997-05-09
Granted: 2006-08-17
Abstract: Kraftfahrzeug
mit einem Abblendlicht und zusätzlich
einem Nebellicht, die an bzw. nahe der Kraftfahrzeugfront angeordnet
sind, wobei das Nebellicht einen Fahrbahnausleuchtungswinkel hat,
der breiter ist als der Fahrbahnausleuchtungswinkel des Abblendlichts,
dadurch gekennzeichnet, daß das
Nebellicht als Kurvenscheinwerfer schaltbar ist, das sich bei einer
Kurvenfahrt nur unterhalb einer bestimmten Geschwindigkeit selbsttätig ein-
und nach der Kurvenfahrt wieder ausschaltet.
Patent DE-19727424-B4 (DE)
Title: Eingabepuffer für ein Halbleiterspeicherbauelement
Inventor: BAE SANG-SUP
IPC: G11C8/06
Filed: 1997-06-27
Granted: 2006-10-19
Abstract: Eingangspuffer
für ein
Speicherbauelement, welcher einen Zeilenadressenabtastimpuls ( RAS ) empfängt und ein Ausgabesignal (RAS1)
erzeugt, bei welchem Rauschen unterdrückt ist, wobei der Puffer aufweist:  einen
Puffereingabebereich für
das externe Empfangen des Zeilenadressenabtastimpulses ( RAS );  einen Datenausgabefreigabebereich
(DOE); und  einen Pufferausgabebereich zum Aufnehmen einer Signalausgabe
von dem Datenausgabefreigabebereich (DOE) als ein Steuersignal,
Empfangen des  RAS  des Puffereingabebereichs
als ein Eingabesignal, und Erzeugen des rauschunterdrückten RAS1
in Abstimmung mit dem Steuersignal,  dadurch gekennzeichnet,
dass der Datenausgabefreigabebereich (DOE) zum Verzögern eines
DOE-Signals über
einen vorherbestimmten Zeitraum ausgebildet ist, das mit einem externen  CAS  synchronisiert ist, mit
anschließendem Erzeugen
eines verzögerten
DOE-Signals.
Patent DE-19782055-B4 (DE)
Title: Modularer neigungsverstellbarer Sessel
Inventor: LAPOINTE LARRY P
IPC: A47C1/035
Filed: 1997-08-06
Granted: 2006-07-06
Abstract: Neigungsverstellbarer
Sessel mit:  einem Rahmen (14) mit zwei seitlichen Rahmenteilen
(18), einem querverlaufenden vorderen Rahmenteil (22) mit zwei vorderen
Rahmenhalteteilen (46), die an einem vorderen Abschnitt der seitlichen
Rahmenteile (18) befestigt sind, und einem vorderen Rahmenbrett
(34), das an den beiden vorderen Rahmenhalteteilen (46) befestigt
ist, und einem querverlaufenden hinteren Rahmenteil (20), das an einem
hinteren Abschnitte der beiden seitlichen Rahmenteile (18) befestigt
ist,  einem Betätigungsmechanismus
(16) mit einer Tragwelle (26), die zwischen den seitlichen Rahmenteilen
(18) verläuft
und an dem vorderen Rahmenteil (22) befestigt ist, und  einem
Sitz (36) mit einer Sitzfläche
(38), der durch einen Schwenkgestängemechanismus (42) mit einer
Rückenlehne
(40) verbunden ist, wobei der Schwenkgestängemechanismus den Sitz (36)
innerhalb der seitlichen Rahmenteile (18) so aushängt, dass
der Sitz (36) zwischen einer aufrechten Stellung und einer geneigten
Stellung bewegbar ist.
Patent DE-19800438-B4 (DE)
Title: Verbinder zur Ultraschallschweißverbindung und Ultraschallschweißverbindungsverfahren
Inventor: SHINCHI AKIRA
IPC: B23K20/12
Filed: 1998-01-08
Granted: 2004-03-18
Abstract: Verbinder, der durch Ultraschallschweißen mit einem isolierten elektrischen Leitungsdraht (8) verbindbar ist, mit einem Anschlußteil (20, 30), einem ersten (10) und einem zweiten Bauteil (12), wobei das Anschlußteil zusammen mit dem isolierten elektrischen Leitungsdraht (8) aufeinandergelegt zwischen dem Bodenteil einer Nut (13) des ersten Bauteils (10) und einer vorstehenden Fläche eines Vorsprungs (14) des zweiten Bauteils (12) einlegbar und gemeinsam mit dem isolierten elektrischen Leitungsdraht (8) unter Ausübung eines Drucks durch das erste und zweite Bauteil (10, 12)  Ultraschallschwingungen aussetzbar ist, so daß ein Isoliermantelbereich des isolierten elektrischen Leitungsdrahtes (8) geschmolzen wird und der Anschlußteil (20, 30) elektrisch leitend mit der Litze (8a) des isolierten elektrischen Leitungsdrahtes (8) verbunden wird, wobei  das Anschlußteil (20, 30) einen Verbindungsteil (21, 31) zum Verbinden mit dem isolierten elektrischen Leitungsdraht (8) und einen Eingriffsabschnitt (22, 32) aufweist, der mit einer Seitenfläche des Vorsprungs (14) mit einem Eingriffsabschnitt (15) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-19815742-B4 (DE)
Title: Verfahren zur geklebten Anordnung eines Lagerelementes in einer Durchbrechung eines Maschinenteils, insbesondere Pleuel
Inventor: POELLATH HELMUT
IPC: C09J5/08
Filed: 1998-04-08
Granted: 2005-12-15
Abstract: Verfahren
zur geklebten Anordnung eines Lagerelementes in einer Durchbrechung
eines Maschinenteils, insbesondere Pleuel,  – wobei das Lagerelement mit
Umfangsspalt in die Durchbrechung mittels eines Dornes zentriert
eingeführt
und  – durch
einen im Umfangsspalt zwischen Durchbrechung und Lagerelement eingebrachten
Kleber im Maschinenteil fixiert wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß bei einer
Gleitlagerbuchse als Lagerelement vor dem zentrierten Einsatz in
einem kleinen Lagerauge eines Pleuels am Außenumfang der Gleitlagerbuchse
oder/und am Innenumfang der Durchbrechung des Pleuels eine 0,1–0,3 mm
starke Kleber-Folie mit einem im Kleber enthaltenen Schaummittel
von 30–50
% Blähgrad
angeordnet wird, und  – daß zwischen
der angeordneten Kleber-Folie und der benachbarten Umfangsbegrenzung
des jeweiligen Bauteiles vor dem durch Wärmezufuhr bewirkten Aufschäumen ein durch
das Aufschäumen
auffüllbarer
Umfangsspalt von 0,02–0,08
mm gewählt
wird, und  – daß durch
Erwärmen
bei eingesetztem Lagerelement die Kleber-Folie im Umfangsspalt zur Erzielung
einer Klebeverbindung aufgeschäumt
wird.
Patent DE-19882178-B4 (DE)
Title: Mit intermetallischer Verbindung beschichteter rostfreier Stahl und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: YOSHIDA HIROAKI
IPC: C23C26/00
Filed: 1998-11-11
Granted: 2004-08-05
Abstract: Mit intermetallischer Verbindung beschichteter rostfreier Stahl, welcher umfaßt:  ein Substrat aus einem rostfreien Martensit-Stahl, wobei das Substrat eine Vickers-Härte von 400 oder mehr aufweist; und  einen harten Film mit einer Unterseite, die an dem Substrat anhaftet, und einer freiliegenden Oberseite, wobei der harte Film eine äußerste Schicht aufweist, die hergestellt ist aus  einer Verbindung, die ausgewählt ist aus der Gruppe, die aus einer intermetallischen Ti-Ni-Verbindung, einer intermetallischen Ti-Fe-Verbindung und einer Mischung einer intermetallischen Ti-Ni-Verbindung und einer intermetallischen Ti-Cu-Verbindung besteht.
Patent DE-19900291-B4 (DE)
Title: Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: TRAUB KAI
IPC: B60R21/217
Filed: 1999-01-07
Granted: 2009-12-31
Abstract: Luftsackmodul für Kraftfahrzeuge mit einem Gehäuse (10) für einen zusammengefalteten Luftsack (12), einer eine Gehäuseöffnung (14) zumindest teilweise verschließenden Basisplatte (16) und einem Halteelement (18), das zum Zusammenhalten des Gehäuses (10) und der Basisplatte (16) zumindest bereichsweise dauerhaft verformbar ist, wobei die Basisplatte (16), insbesondere eine Haltelasche (34) der Basisplatte (16), zwischen wenigstens einem dauerhaft verformbaren Bereich (24) und einem Basisabschnitt (28) des Halteelementes (18) angeordnet, insbesondere eingeklemmt, ist und im verriegelten Zustand ein Verriegelungsabschnitt (36) des Gehäuses (10) einen Randabschnitt (30) der Basisplatte (16) hintergreift.
Patent DE-19926574-B4 (DE)
Title: Stützlager
Inventor: GERMANO FRANCESCO
IPC: B60G15/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2008-10-30
Abstract: Stützlager
(1) für
ein Feder-/Dämpferbein
(2) für
Kraftfahrzeuge, bei dem eine Kolbenstange (9) des Feder-/Dämpferbeins
(2) über
ein Lagerelement (8) elastisch und schwenkbar mit einem Lagerteil
(4) verbunden ist und eine das Feder-/Dämpferbein (2) umgebende Schraubenfeder
(3) an einem Federteller (12) abgestützt ist, der am Lagerteil (4)
gehalten wird, wobei das Lagerteil (4) ortsfest zur Fahrzeugkarosserie
angeordnet ist und eine kugelförmige
Aufnahme aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß außenseitig des Lagerteils (4)
der Federteller (12) für
die Schraubenfeder (3) und innenseitig des Lagerteils (4) die Kolbenstange
(9) des Feder-/Dämpferbeins
(2) schwenkbar und unabhängig
voneinander abgestützt
sind.
Patent AU-2021103748-B4 (AU)
Title: Mask Headband
Inventor: SWEENEY TODD
IPC: A42B1/241
Filed: 2021-06-30
Granted: 2022-06-02
Abstract: The Mask Headband is headwear with a zippered compartment that allows an individuals facemask 
to be secured forstorage or use with convenient access.  
The soft touch flexible buttons are designed to be above and infront of a persons ears. So when the 
facemask is coveringthe mouth and nose the facemask earstraps do not need to sit overa persons 
ears and avoid irritation orinterference with headphones, earphones, earbuds, hearing aids or 
safety equipment.  
It can be worn as individual headwearor under/ below a cap, hat, helmet orsafety equipment.
Patent DE-102004007541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Bearbeitung großflächiger Bearbeitungsbereiche von Werkstücken mittels Laserstrahlung
Inventor: MORGENTHAL LOTHAR
IPC: B23K26/08
Filed: 2004-02-11
Granted: 2006-11-09
Abstract: Vorrichtung
für Bearbeitung
großflächiger Werkstücke mittels
Laserstrahlung,  bei der ein Laserstrahl auf den jeweiligen
Bearbeitungsbereich eines Werkstückes
gerichtet und der Strahlfleck des Laserstrahls entlang mindestens
einer Achse bewegt wird,  wobei die Ablenkung des Laserstrahls
mittels verschwenkbarer reflektierender Elemente erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Laserstrahl (1) auf ein erstes reflektierendes
Element (2) gerichtet wird das zwischen mindestens zwei vorgegebenen
Endstellungen mit vorgegebenen Winkelneigungen in Bezug zu jeweils
einem weiteren zweiten verschwenkbaren reflektierendem Element (3,
4) hin und her schaltbar ist und  dabei der Laserstrahl (1)
alternierend vom in einer Endstellung positionierten reflektierenden
ersten Element (2) auf jeweils eines der weiteren zweiten reflektierenden
Elemente (3) oder (4) gerichtet ist,  so dass mit dem jeweiligen
zweiten reflektierenden Element (3) oder (4) durch Verschwenkung
um eine Achse eine Bewegung des Strahlflecks mit hoher Geschwindigkeit in
Bezug zur jeweiligen  arbeitungsbereiches bewegt wird, bis eine vorgebbare
Breite des Bearbeitungsbereiches überstrichen und...
Patent DE-102004011962-B4 (DE)
Title: Verbinderanschluß, Verbinder und Montageverfahren
Inventor: NAKAMURA HIDETO
IPC: H01R12/58
Filed: 2004-03-11
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verbinderanschluß (1), umfassend:  wenigstens
einen Eindrückabschnitt
(3), welcher wenigstens teilweise in ein Verbindergehäuse (10)
in einer drückenden
Richtung (PD) zu drücken
ist und wenigstens teilweise in dem Verbindergehäuse (10) aufzunehmen ist, und  worin
der Eindrückabschnitt
(3) umfaßt  einen
Basisabschnitt (5), welcher an wenigstens einer Seitenfläche davon
mit wenigstens einem Eindrückquerschnitt (5a)
versehen ist, um wenigstens teilweise in das Verbindergehäuse (10)
gedrückt
zu werden, und  einen oder mehrere Verzweigungsabschnitt(e)
(6), welche(r) von dem Basisabschnitt (5) abzweigt(en) und an wenigstens
der äußeren Seitenfläche davon
vorzugsweise an den gegenüberliegenden
Seitenflächen
davon mit einem oder mehreren Eindrückquerschnitt(en) (6a) ausgebildet
ist (sind), um wenigstens teilweise in das Verbindergehäuse (10)
gedrückt
zu werden, und  worin ein vorragender Abschnitt (PD5) in einer
Richtung im wesentlichen normal auf die Druckrichtung (PD) des Eindrückquerschnitts
(5a), welcher an dem Basisabschnitt (5) ausgebildet ist, größer als
der eine (PD6) des äußeren Eindrückquerschnitts
(6a) ist, welcher an...
Patent DE-102004029959-B4 (DE)
Title: Gasdurchlässige Plasmaelektrode, Verfahren zum Herstellen der gasdurchlässigen Plasmaelektrode und Parallelplatten-Reaktor
Inventor: ZIMMERMANN MARKUS
IPC: H05H1/46
Filed: 2004-06-21
Granted: 2010-08-19
Abstract: Gasdurchlässige Plasmaelektrode aufweisend:  • ein elektrisch leitfähiges Behältnis mit einem Boden, welcher eine Bohrung aufweist; und  • eine gasdurchlässige poröse elektrisch leitfähige Schicht,  • wobei die gasdurchlässige poröse elektrisch leitfähige Schicht im elektrisch leitfähigen Behältnis gegenüberliegend dem Boden angeordnet ist und mit dem elektrisch leitfähigen Behältnis verbunden ist,  • wobei die gasdurchlässige poröse elektrisch leitfähige Schicht eine Mehrzahl von gasdurchlässigen Teilschichten mit jeweils mindestens einer Lage von elektrisch leitfähigen Körnern aufweist, welche elektrisch leitfähigen Körner zumindest teilweise derart angeordnet sind, dass eine gasdurchlässige Schicht ausgebildet ist, und  • wobei die elektrisch leitfähigen Körner jeweils unterschiedlicher gasdurchlässiger Teilschichten einen jeweils unterschiedlichen Durchmesser aufweisen, derart, dass die Größe der Löcher, die beim Verbinden der einzelnen elektrik leitfähigen Körner entsteht, von Teilschicht zu Teilschicht monoton abnimmt oder zunimmt.
Patent DE-102004034307-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Tiefensteurung für einen Spulenaufschwimmkörper
Inventor: RUEHE JUERGEN
IPC: F42B/
Filed: 2004-07-15
Granted: 2006-06-08
Abstract: Einrichtung
zur Tiefensteuerung für einen
unter der Wasseroberfläche
befindlichen Spulenaufschwimmkörper
(1), welcher wenigstens eine Lichtwellenleiterspule (7) enthält, wobei
das erste Ende des Lichtwellenleiters mit einem Unterwasserfahrzeug
verbunden ist und das zweite Ende mit einem sich nach dem Start
vom Unterwasserfahrzeug weg bewegenden mobilen Wirkkörper (8)
verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Spulenaufschwimmkörper
(1) einen mit Hilfe eines Ventils (4) flutbaren Innenraum (5) aufweist,  – dass die
Einrichtung zur Tiefensteuerung (2) eine Entsicherungsvorrichtung
(3) aufweist, die bei der Trennung des Spulenaufschwimmkörpers (1)
vom mobilen Wirkkörper
(8, 3a) die Einrichtung zur Tiefensteuerung freigibt,  – dass das
mit einer Feder (6) belastete Ventil (4) entgegen dem von außen einwirkenden
Wasserdruck mittels einstellbarer Kraft der Feder (6) beim Erreichen
der gewünschten Tiefe
unter der Wasseroberfläche
einen Durchlass (W) von außen
in den Innenraum (5) öffnet,
und  – dass
das Ventil (4) im Lauf des Absinkens des Spulenauftriebskörpers...
Patent DE-102004050121-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung für flüssigen Brennstoff und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: SOIKA ARMIN DR
IPC: B60H1/22
Filed: 2004-10-14
Granted: 2012-08-09
Abstract: Heizvorrichtung für flüssigen Brennstoff, umfassend einen Brennerkopf, an dem im Betriebszustand Brennstoff verbrennt, eine wenigstens zeitweise mit dem Brennerkopf verbundene Brennstoffzuleitung (14) zur Zuleitung von Brennstoff aus einem Vorratstank (12) zum Brennerkopf, eine mit der Brennstoffzuleitung (14) verbundene Brennstoffpumpe (16) zur Förderung von Brennstoff aus dem Vorratstank (12) zum Brennerkopf und eine Brennstoffrückleitung (22) zur Rückleitung überschüssigen Brennstoffs zum Vorratstank (12), die über ein steuerbares Ventil (20) wahlweise mit der Brennstoffzuleitung (14) verbindbar oder von dieser trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (20) geeignet ist, in einer ersten Stellung, in der es die Brennstoffzuleitung (14) mit der Brennstoffrückleitung (22) verbindet, zusätzlich die Verbindung der Brennstoffzuleitung (14) zum Brennerkopf zu trennen und in einer zweiten Stellung, in der es die Brennstoffzuleitung (14) von der Brennstoffrückleitung (22) trennt, zusätzlich die Verbindung der Brennstoffzuleitung (14) zum Brennerkopf herzustellen.
Patent DE-102004057514-B4 (DE)
Title: Papierzuführvorrichtung und Papierzuführverfahren mit automatischer Papiererfassungsfunktion
Inventor: CHANG SHIH-YEN
IPC: G01B21/00
Filed: 2004-11-29
Granted: 2006-12-14
Abstract: Papierzuführvorrichtung
mit:  – einem
Papierschacht (12) zum Aufnehmen des Papiers (14);  – einem
Papiervorschubmodul (24) zum Mitnehmen des Papiers (14), das im
Papierschacht (12) enthalten ist, und zum Ausgeben des Papiers (14);  dadurch
gekennzeichnet, dass die Papierzuführvorrichtung ferner folgendes
aufweist:  – ein
Abtastmodul (44) zum Abtasten der Verformung des Papiers (14) während des
Zuführablaufes
und Aussenden eines Abtastsignals, wenn das Papier (14) in einen
Abtastbereich vorgeschoben wird; und  – eine Steuer/Regeleinheit
(36) zum Festlegen des Papierzuführzustandes
gemäß des Abtastsignals,
das vom Abtastmodul (44) erzeugt wird.
Patent DE-102004060054-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ablassen des in einem oder mehreren Bauteilen des Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs enthaltenen Öls
Inventor: BORNTRÄGER KAI DIPL ING
IPC: F16N31/00
Filed: 2004-12-14
Granted: 2016-03-17
Abstract: Vorrichtung zum Ablassen des in einem Getriebe, einem Automatgetriebe mit einem Wandler und/oder einer hydraulischen Steuerung eines Antriebsstrangs eines Kraftfahrzeugs enthaltenen Öls, wobei sie einen Dichtkörper (2) umfasst, der an der dem Innenraum einer Ölwanne (1) des Getriebes zugewandten Seite einer Ablassöffnung (3) vorgesehen ist und über eine Ölablassschraube (4) von außen gegen die Kraft eines Federelementes (5) derart befestigbar ist, dass die Ablassöffnung (3) abgedichtet wird, wobei bei gelöster Ölablassschraube (4) der Dichtkörper (2) durch die Kraft des vorgespannten Federelementes (5) nach innen gedrückt wird, so dass das in der Ölwanne (1) enthaltene Öl durch die Ablassöffnung (3) fließen kann, wobei in der Ölwanne (1) Rippen (12) vorgesehen sind, welche ein Mitdrehen des Dichtkörpers (2) beim Lösen der Ölablassschraube (4) verhindern und der Führung des Dichtkörpers (2) bei der vertikalen Bewegung dienen.
Patent DE-102005002879-B4 (DE)
Title: Modulare Schottung zur dichten Durchführung von Rundmaterialien wie Kabel, Schläuche und Rundstäbe durch Bauteile aller Art
IPC: H02G3/22
Filed: 2005-01-21
Granted: 2006-11-30
Abstract: Bei bekannten modularen Schottungen wird jedes Gummimodul einzeln von einem Rahmen umschlossen und gehalten. Durch das Nut- und Federsystem ist eine direkte Aneinanderreihung von Gummimodulen möglich. DOLLAR A Der Rahmen als auch die Gummimodule besitzen ein Nut- und Federsystem. Das bedeutet, dass zwei aneinandergrenzende Seiten der Module als auch des Rahmens mit einer Nut (a, b) und die anderen zwei Seiten mit einer Feder (c, d) versehen sind. Somit können mehrere Gummimodule in beliebiger Anzahl direkt miteinander verbunden werden. Jedes Gummimodul besitzt eine oder mehrere Bohrungen (e), die in ihrer Längsseite einseitig geschlitzt (f) sind und das eingelegte Rundmaterial umschließen, fest halten und abdichten. DOLLAR A Das Nut- und Federsystem macht die modulare Schottung wesentlich flexibler und ermöglicht eine unbegrenzte Erweiterungsvielfalt.
Patent DE-102005004380-B4 (DE)
Title: Linearmotor mit Kraftwelligkeitsausgleich
Inventor: JAJTIC ZELJKO DR
IPC: H02K41/02
Filed: 2005-01-31
Granted: 2012-02-02
Abstract: Linearmotor mit folgenden Merkmalen: – mindestens einem Primärteil (13) und mindestens einem Sekundärteil (5), – das mindestens eine Sekundärteil (5) weist eine Folge von Erregerpolen mit der Polteilung τM auf, – die Länge des mindestens einen Sekundärteils (5) in Bewegungsrichtung des Linearmotors ist größer als die Länge des mindestens einen Primärteils (13), – das mindestens eine Primärteil (13) weist Primärteil-Nuten (16) auf, mit der Nutteilung τN, die zur Aufnahme von ein- oder mehrphasigen Wicklungen vorgesehen sind, – das mindestens eine Primärteil (13) ist aus einem Blechpaket (1) gebildet, und weist an seinen jeweiligen Stirnseiten Mittel zur Reduktion der Kraftwelligkeit auf, wobei ein Kraftwelligkeitsausgleichs(KWA)-Zahn (2) mit einer Breite bKWA durch einen Luftspalt δKWA zusätzlich vom normalen Luftspalt δL beabstandet ist und zu den benachbarten bewickelten Zähnen (17, 18) des Blechpakets (1) einen Abstand τKWA aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechpaket (1) des mindestens einen...
Patent DE-102005008099-B4 (DE)
Title: Filter-Schaltungsanordnung höherer Ordnung
Inventor: GROIS STEFAN HERMANN DR
IPC: H03H11/04
Filed: 2005-02-22
Granted: 2011-06-22
Abstract: Filter-Schaltungsanordnung (100, 200, 1200) höherer Ordnung, bei welcher pro Filter-Ordnung ein Energiespeicher (121, 122, 123, 205, 206, 207, 1205, 1206, 1207) vorgesehen ist, und bei welcher die Übertragungsfunktion einen Doppelpol aufweist, der von einem ersten und einem zweiten jeweils einen Energiespeicher aufweisenden Integrator (121, 122) gebildet wird, welche in einer ersten Regelschleife angeordnet sind, und eine Nullstelle, die von einem weiteren, einen Energiespeicher aufweisenden Integrator (123) gebildet wird, der in einer weiteren, in der ersten Regelschleife liegenden Regelschleife angeordnet ist.
Patent DE-102005019607-B4 (DE)
Title: Schiebetürverschlusssystem
Inventor: TANIYAMA MASAYUKI
IPC: E05B83/40
Filed: 2005-04-27
Granted: 2007-03-22
Abstract: Schiebetürverschlusssystem,
umfassend:  eine Mehrzahl von Verriegelungsmechanismen (11,
13, 17) einschließlich
eines vorderen Verriegelungsmechanismus (13), in dem eine Verriegelung,
die durch Eingriff mit einem Verriegelungsstück (39) an einer Fahrzeugkarosserie
in der Lage ist, eine Schiebetür
(D) im geschlossenen Zustand zu halten, schwenkbar in einem an einem
vorderen Teil der Schiebetür
(D) angebrachten Gehäuse
(38) gelagert ist,  einen äußeren Griffmechanismus
(14), der bezüglich
einer Fensterscheibe (30) auf der Außenseite der Schiebetür (D) derart
angeordnet ist, dass er eine Griffbetätigung auf der Außenseite
der Schiebetür
(D) ermöglicht,  einen
bezüglich
der Fensterscheibe (30) auf der Innenseite der Schiebetür (D) derart
angeordneten Fernsteuermechanismus (16), dass er auf jeden der Verriegelungsmechanismen
(11, 13, 17) eine Betätigungskraft
nach Maßgabe
der Griffbetätigung
des äußeren Griffmechanismus
(14) ausübt,  gekennzeichnet
durch  ein erstes Übertragungsseil
(21) zum Übertragen
der Betätigungskraft
von dem äußeren Griffmechanismus
(14), wobei das erste Übertragungsseil
(21) zur Seite des vorderen Verriegelungsmechanismus...