baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020102726-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung eines Erdwiderstands einer elektrischen Anlage
Inventor: BRÖCKMANN ECKHARD
IPC: G01R31/54
Filed: 2020-02-04
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung eines Erdwiderstands einer elektrischen Anlage, die aus einem ungeerdeten stationären Wechselspannungs-Stromversorgungssystem mit mindestens einem aktiven Leiter und einem an das stationäre Wechselspannungs-Stromversorgungssystem über eine Zuleitung angeschlossenen Verbraucher besteht.Dabei werden die ohnehin vorhandenen aktiven Leiter des stationären Wechselspannungs-Stromversorgungssystems und die Ableitkapazität des in dem Verbraucher verbauten Ableitkondensators verwendet, um einen Messstromkreis zur Überwachung eines Erdwiderstands auszubilden, wobei ein Messsignal kapazitiv zwischen den aktiven Leiter und Erde über eine Ankoppelschaltung eingekoppelt wird.Es werden Messströme und Messspannungen bei abgeschaltetem und bei zugeschaltetem Verbraucher gemessen und daraus eine komplexwertige lastseitige Impedanz ermittelt, die in ihrem Realteil den zu überwachenden Erdwiderstand umfasst.
Patent DE-102020127806-B3 (DE)
Title: Anordnung aus Blende und Sensor mit einer während einer Berührung sensorisch zu erfassenden Sensorfläche, insbesondere Fingerprint
Inventor: FROMM JONATAN
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-10-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (1), aufweisend eine Blende (2) und einen Sensor (3), wobei die Blende (2) einen Durchbruch (9) und eine einem Bediener zugewandte und den Durchbruch (9) umgebende Sichtfläche (17) aufweist und der Sensor (3) eine in dem Durchbruch (9) angeordnete Sensorfläche (5) zur sensorischen Erfassung während einer Berührung durch den Bediener aufweist; und wobei der Sensor (3) auf der dem Bediener abgewandten Rückseite (11) an der Blende (2) festgelegt ist; und ferner aufweisend einen den Durchbruch (9) umgebenden Ring (7) aus einem Elastomer, der zwischen dem Sensor (3) und der Rückseite (11) der Blende (2) eingespannt ist.
Patent DE-102021129587-B3 (DE)
Title: Kopftragbare Anzeigevorrichtung
Inventor: DE MATOS PEREIRA VIEIRA IVO YVES
IPC: G02B27/01
Filed: 2021-11-12
Granted: 2023-04-20
Abstract: Es wird eine kopftragbare Anzeigevorrichtung vorgestellt, welche gemäß bestimmter Ausführungsformen umfasst: ein Durchsichtelement, welches einen transparenten Durchsichtbereich bereitstellt; eine Mehrzahl von mehr als zwei Anzeigesegmenten zur Ausstrahlung von Teilbildstücken eines Anzeigebilds, wobei die Mehrzahl der Anzeigesegmente auf dem Durchsichtelement über einen Anzeigebereich des Durchsichtelements hinweg verteilt angeordnet sind, wobei jedes der Anzeigesegmente eine Mehrzahl Pixelelemente umfasst, wobei ein Intrasegment-Pixelabstand kleiner als ein Intersegment-Pixelabstand ist; und ein an dem Durchsichtelement angeordnetes kollimierendes optisches System, um die Teilbildstücke zu einer Austrittspupille der Anzeigevorrichtung hin zu richten, wobei das kollimierende optische System in Zuordnung zu jedem der Mehrzahl Anzeigesegmente eine jeweilige Mehrzahl kollimierender optischer Elemente umfasst, von denen jedes dazu eingerichtet ist, das von dem zugeordneten Anzeigesegment ausgestrahlte Teilbildstück in im wesentlichen gleicher Richtung zu der Austrittspupille hin zu richten.
Patent DE-4109700-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Trommeln
Inventor: NAKANO NAKAYA
IPC: B05C13/00
Filed: 1991-03-23
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
zum Beschichten von Photorezeptor-Trommeln mit einer lichtempfindlichen Schicht  mit
Einrichtungen zum Halten, Verschieben und Führen der Trommeln, wobei die
Trommeln entlang der Längsachse der
Trommeln vertikal verschiebbar sind und  mit einer Einrichtung
zum Beschichten der äusseren
Oberfläche
der Trommeln mit einer Beschichtungslösung,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Einrichtung (3; 4; 5) zum Führen der Trommeln (1) einen
Auslass für
Druckmittel aufweist, der in einem Abstand um den Umfang der Trommeln
(1) herum angeordnet ist.
Patent DE-10010265-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur enteralen oder parenteralen Applikation von Flüssigkeiten
Inventor: WENDEL HERMANN J
IPC: A61M5/175
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-09-08
Abstract: Vorrichtung
zur enteralen oder parenteralen Applikation von Flüssigkeiten,
bestehend aus einem deformierbaren Vorratsbehälter (2) für die Flüssigkeit (3), einem Druckmittel
zum Aufbringen des Druckes auf den Vorratsbehälter (2) sowie regulierbaren
Auslaßvorrichtungen
(6) für
die Flüssigkeit
(3), wobei als Druckmittel ein komprimierter Schaumstoff (4) verwendet
wird, der durch einen gasdichten Hüllbeutel (5) mit einer Zuführung (7)
für Außenluft
umgeben ist und sich mit dem Flüssigkeitsvorratsbehälter (2)
in einem druckfesten Gehäuse
(1) befindet dadurch gekennzeichnet, daß der Flüssigkeitsvorratsbehälter (2)
und der Hüllbeutel
(5) aus Plastikfolie bestehen und beide Behälter zusammen in eine druckfeste
Kunststofffolie als druckfestes Gehäuse (1) eingeschweißt sind.
Patent DE-10013549-B4 (DE)
Title: Anordnung eines Schalters
Inventor: BUENGER STEFAN
IPC: H01H33/12
Filed: 2000-03-20
Granted: 2006-08-10
Abstract: Anordnung
eines Schalters, insbesondere eines Lasttrennschalters mit einem
feststehenden (1) und einem beweglichen Kontakt (2) und vorzugsweise mit
einer Löschkammer
(3) für
eine ein- oder mehrfeldige Schaltanlage, insbesondere für vorzugsweise
gasisolierte Mittelspannungs-Schaltanlagen – 6 bis 36 kV –, gekennzeichnet
durch eine im Winkel zu seiner Längsachse
nachgiebige Lagerung und Führung
des beweglichen Kontaktes (Kontaktstift) (2) mittels eines federnden
Gleitkontaktes (8), der dem Kontaktstiftschaft (2) anliegt und in
einem an einer Stromschiene (5) befestigten Führungsteil (6) gehalten ist.
Patent DE-10017992-B4 (DE)
Title: Teleskop-Angelleuchte
Inventor: MUSIALIK VIKTOR
IPC: F21V21/16
Filed: 2000-04-11
Granted: 2006-07-06
Abstract: Transportable,
schwenkbare Teleskopleuchte, insbesondere geeignet zum Angeln, aufweisend ein
die Energiequelle aufnehmendes Gehäuse (1), an dem zwei im wesentlichen
parallele teleskopisch ausfahrbare und mit einer Schwenkeinrichtung
parallel zu einer gemeinsamen Längsachse
schwenkbare Stangen (7a, 7b) angeordnet sind, an deren von dem Gehäuse (1)
weg weisenden Endbereich eine die Stangen (7a, 7b) verbindende Leuchteneinheit
(2) vorgesehen ist, die an den Stangen (7a, 7b) um die die Stangen
(7a, 7b) verbindende Querachse schwenkbar gelagert ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Leuchteneinheit (2) sowie die Schwenkeinrichtung (3, 4) zum Verschwenken
der Leuchteneinheit (2) durch Einschieben der teleskopisch ausfahrbaren
Stangen (7a, 7b) derart in eine in dem Gehäuse (1) gebildete Vertiefung
(25) versenkbar ist, daß die
Leuchteneinheit (2) und die Schwenkeinrichtung (3, 4) geschützt in dem
Gehäuse
(1) aufgenommen sind und die Schwenkeinrichtung (3, 4) ein handradartiges
Betätigungselement
(4) aufweist, mit dem die beiden im wesentlichen parallelen, teleskopisch
ausfahrbaren Stangen (7a, 7b) um eine gemeinsame...
Patent DE-10021110-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Behindern oder Minimieren des Verkalkens von Aortenklappen
Inventor: SUTTON RICHARD
IPC: A61N1/36
Filed: 2000-05-03
Granted: 2010-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Minimieren des Verkalkens einer Herzklappe, wobei elektrische Energie dem Herz im Bereich der Aortenklappe während der Refraktärperiode des Herzens zugeführt wird.
Patent DE-10024591-B4 (DE)
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E05D15/08
Filed: 2000-05-19
Granted: 2015-09-10
Abstract: The invention relates to a carriage (1) for suspension-mounted guidance of a sliding wall element or similar, using a support roller (5) which rolls on a running rail (8) and which has a horizontal roller axle (4). The invention is characterised in that the carriage profile (2) of said carriage (1) is suspended on the roller axle (5) orthogonally to the running direction (X) of the support roller (5), in such a way that said carriage profile oscillates.
Patent DE-10030843-B4 (DE)
Title: Destillationseinrichtung mit Ölabscheider
IPC: C02F1/04
Filed: 2000-06-23
Granted: 2014-07-31
Abstract: Einrichtung zum Destillieren einer öl- oder fetthaltigen Reinigungsflüssigkeit, 1.1. mit einem Umlaufverdampfer, umfassend einen oberen Dampfsammler (12) und einen unteren Flüssigkeitssammler (10), 1.2. wobei der Dampfsammler (12) und der Flüssigkeitssammler (10) durch ein beheizbares Steigsystem, in dem die Reinigungsflüssigkeit zum Kochen gebracht wird, und mit dem Rücklauf über Anschlussöffnungen (9, 11, 15, 16) verbunden sind 1.3. und mit einem Ölabscheider (3) zum Abscheiden der Öl- oder Fettbestandteile aus der Reinigungsflüssigkeit, der Bestandteil des Verdampfers ist, 1.4. wobei in dem Flüssigkeitssammler (10) ein Flüssigkeitsumlauf mit einer am Rücklauf angrenzenden beruhigten Flüssigkeitszone ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, 1.5. dass im Rücklauf ein Schwerkraftölabscheider (3) vorgesehen ist, 1.6. der zur Aufnahme von aus dem Rücklauf in die beruhigte Zone driftenden öl- oder fetthaltigen Flüssigkeitsteile sowie zur Ausbildung einer Öl- oder Fettphase an der Flüssigkeitsoberfläche dient, 1.7. und im Schwerkraftölabscheider (3) eine Abscheidevorrichtung zum Entfernen der Öl- oder Fettphase aus dem Verdampfer vorgesehen ist, 1.8. wobei in den Rücklauf ein rohrartiger Sperrkörper (20) eingesetzt ist, dessen oberer Teil auf einem höheren Niveau liegt, als die Verbindungsöffnung (16) vom Dampfsammler zum Rücklauf, 1.9. und dessen unterer Teil auf einem höheren Niveau liegt als die Verbindungsöffnung (9) vom Flüssigkeitssammler zum Steigsystem, 1.10. so dass der Strömungsquerschnitt des oberen Teils des Rücklaufs kleiner ist, als dessen unterer Teil, 1.11. wobei im Innenbereich des Sperrkörpers (20) ein Ölsammelgefäß (24) angeordnet ist, das über eine nach außerhalb des Verdampfers (2) führende Leitung (26) verfügt, und 1.12. wobei das Ölsammelgefäß (24) in der Reinigungsflüssigkeit schwimmfähig und als Eintauchkörper ausgebildet ist, dessen Rand in die Öl- oder Fettphase hineinragt.
Patent DE-10053196-B4 (DE)
Title: Arbeitsleuchte
IPC: H05B41/285
Filed: 2000-10-26
Granted: 2005-03-31
Abstract: Mobile
Arbeitsleuchte für
den Baustelleneinsatz, mit einem Gehäuse (12), mindestens einem darin
angeordneten Leuchtmittel (28) und mit einem in dem Gehäuse (12)
angeordneten, das Leuchtmittel (28) mit elektrischer Energie versorgenden,
auf einer Leiterplatine (82) aufgebauten Energieversorgungsgerät (30, 38),
dadurch gekennzeichnet,  daß die
Leiterplatine (82) ohne Zwischenfügung einer Montageplatte mit
dem Gehäuse
(12) verbunden ist,  wobei das Gehäuse (12) einen biegeweichen,
stoßresistenten
Rahmen (14) und einen innerhalb des Rahmens (14) angeordneten biegesteifen
Montagebereich (18) für die
Leiterplatine (82) aufweist.
Patent DE-10057011-B4 (DE)
Title: Rundübertragungsempfangsvorrichtung
Inventor: KANEMITSU HIROYUKI
IPC: H04N5/445
Filed: 2000-11-17
Granted: 2006-11-23
Abstract: Rundübertragungsempfangsvorrichtung
mit:  einer Zusatzinformationserlangungseinrichtung (7) zur
Erlangung einer zusammen mit einem Rundübertragungsinhalt übertragenen
Zusatzinformation;  einer Anzeigeeinrichtung (15) zum Anzeigen
der Zusatzinformation;  einer Verarbeitungseinrichtung (7) zur
Verarbeitung der Zusatzinformation zum Anzeigen an der Anzeigeeinrichtung; und  einer
Speichereinrichtung (9) zur Speicherung eines Anzeigeprioritätsgrads
für eine
jede Themeninformationsart aus einer Vielzahl von auf eine Beschreibung
eines Rundübertragungsinhalts
bezogenen Themeninformationsarten in getrennter Weise für ein jedes
Genre von Rundübertragungsinhalten,  wobei
die Verarbeitungseinrichtung (7) eine Genreinformation und eine
Themeninformation aus der erlangten Zusatzinformation erzielt und
die Themeninformation an der Anzeigeeinrichtung gemäß dem in
der Speichereinrichtung gespeicherten Anzeigeprioritätsgrad anzeigt,
der der erlangten Genreinformation und Themeninformation entspricht.
Patent DE-10057357-B4 (DE)
Inventor: LARSEN ARNE BOERGE
IPC: F16K15/04
Filed: 2000-11-18
Granted: 2005-06-09
Abstract: The valve (1) has a casing with a first connection (2) and a second connection (3). There is a valve seat (5) between them acting with a valve element (6). The fluid-operated valve fitting (8) directs fluid from the side remote from the valve element through the valve seat. The valve fitting may have two sectors, one before and one after the valve seat.
Patent DE-10100056-B4 (DE)
Title: Lichtkuppelvorrichtung
Inventor: GLORIEUX RIK
IPC: B29C65/08
Filed: 2001-01-02
Granted: 2012-10-18
Abstract: Lichtkuppelvorrichtung mit zumindest einer inneren Kuppelschale (3) und einer äußeren Kuppelschale (2), wobei die Kuppelvorrichtung ferner ein Verbindungsprofil (4) aufweist, um die innere und die äußere Kuppelschale (3, 2) miteinander zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Verbindungsprofil (4) über seiner gesamten Länge mit Schweißraupen (6) in unterschiedlichen Höhen versehen ist zum Schweißen der äußeren Kuppelschale (2) an das Verbindungsprofil (4), und dass das Verbindungsprofil (4) mit einer Klemmlippe (7) zum klemmenden Aufnehmen der inneren Kuppelschale (3) versehen ist.
Patent DE-10107833-B4 (DE)
Title: Speicheranordnung und Verfahren zum Auslesen einer Speicheranordnung
Inventor: GRAF JENS
IPC: G06F12/0893
Filed: 2001-02-16
Granted: 2012-02-16
Abstract: Speicheranordnung (100) mit einem programmierbaren Speicher und einem diesem Speicher zugeordneten ersten Pufferspeicher (P1), in welchen bei Befehlszugriff wenigstens ein auf den zugegriffenen Befehl folgender Befehl eingeschrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Pufferspeicher (P2) vorgesehen ist, in welchen bei einem Datenzugriff wenigstens ein auf das zugegriffene Datum folgendes Datum eingeschrieben wird.
Patent DE-10109357-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21V13/04
Filed: 2001-02-27
Granted: 2009-04-09
Abstract: Beleuchtungseinrichtung
eines Fahrzeugs mit wenigstens einer Lichtquelle (10; 110, 210)
für eine
Beleuchtungsfunktion, von der Licht ausgesandt wird, das durch einen
der Lichtquelle (10; 110, 210) zugeordneten Reflektor (12) in einer
Lichtaustrittsrichtung (16) aus der Beleuchtungseinrichtung zur
Erzeugung der Beleuchtungsfunktion reflektiert wird, wobei wenigstens
ein langgestrecktes Lichtleitelement (20; 120) vorgesehen ist, das quer
zur Lichtaustrittsrichtung (16) verläuft, in das von der Lichtquelle
(10; 110, 210) ausgesandtes Licht eingekoppelt wird und aus dem über seine
Längserstreckung
verteilt Licht in Lichtaustrittsrichtung (16) austritt, wobei der
Lichtquelle (10; 110, 210) ein weiterer Reflektor (24) zugeordnet ist,
durch den von der Lichtquelle (10; 110, 210) ausgesandtes Licht
zu einer Lichteintrittsfläche
(22; 122, 222) des Lichtleitelements (20; 120) hin reflektiert wird.
Patent DE-10116488-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Haltern und/oder Sichern von Gegenständen in einem Fahrzeugladeraum
Inventor: HAID JUERGEN J
IPC: B60R7/02
Filed: 2001-04-03
Granted: 2007-10-04
Abstract: Vorrichtung
zum Haltern und/oder Sichern von Gegenständen in einem Laderaum (1)
eines Fahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens, mit einem
zentralen Säulenelement
(5), das im wesentlichen senkrecht von einem Laderaumboden (2) abstehend
an diesem befestigt oder befestigbar ist und das mehrere, sternförmig angeordnete
Längsschlitze
(7) aufweist, und mit mehreren Wandelementen (9), die jeweils in
einen der Längsschlitze
(7) einsteckbar sind.
Patent DE-10136568-B4 (DE)
Title: Dämpfungsschwungrad, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: LOPEZ CARLOS
IPC: F16F15/129
Filed: 2001-07-27
Granted: 2012-12-27
Abstract: Schwungrad, umfassend ein Eingangselement (10) mit zwei Führungsscheiben (11, 12), die drehfest verbunden sind, ein Ausgangselement in Form einer Zwischenscheibe (20), wobei die beiden Führungsscheiben (11, 12) des Eingangselements (10) axial beiderseits des Ausgangselements angeordnet sind, und umfangsmäßig wirksame elastische Organe (30), die die Zwischenscheibe (20) einerseits und die Führungsscheiben (11, 12) andererseits elastisch verbinden, wobei die Zwischenscheibe (20) zwei Teile, nämlich einen mittleren Teil (21) mit einer Nabe (26) mit Innennuten (27) und einen äußeren Teil (22) aufweist, die ohne Umfangsspiel drehfest miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der mittlere Teil (21) und der äußere Teil (22) quer aneinander gefügt sind, wobei einer (22) den anderen (21) umgibt, und dass Mittel für die relative axiale Sicherung der beiden Teile (21, 22) vorgesehen sind, wobei das Schwungrad eine axial wirksame Reibungsvorrichtung (40) mit zwei Reibscheiben (41, 42) umfasst, die beiderseits der Zwischenscheibe...
Patent DE-10145752-B4 (DE)
Inventor: HEINEMANN ERIK
IPC: H01L23/498
Filed: 2001-09-17
Granted: 2004-09-02
Abstract: A nonconducting substrate forming a strip or a panel on which a plurality of carrier elements having respective boundary lines are formed. The substrate includes a contact side, an insertion side opposite the contact side, and a conducting insertion-side metallization provided on the insertion side. The insertion-side metallization is formed such that an electrical connection can take place by flip-chip bonding between contact points of an integrated circuit to be applied to the insertion side and the insertion-side metallization.
Patent DE-10162465-B4 (DE)
Title: Türbeschlag
Inventor: SEIPEL ANDREAS
IPC: E05B15/02
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-11-24
Abstract: Türbeschlag,
bestehend aus einem Schild (10) mit einer Schildausnehmung (11)
und darin drehbar, aber axial unverschiebbar gelagerten Betätigungswellen
(3, 9), mit an deren einem freien Ende anschließenden Handhaben (12, 13),
sowie einem an dem der Tür
zugewandten anderen freien Ende der in Höhe der Schloßnuß befindlichen
Betätigungswelle
(9) anschließenden
und die Schloßnuß durchsetzenden
Drückerdorn
(1), dadurch gekennzeichnet, daß die
mit jeweils einer umlaufenden Ringnut versehenen Betätigungswellen
(3, 9) über zwei
rechteckige Querschnittsformen aufweisende Stößel (6), welche drehbar in
den Ringnuten über
in Querbohrungen befindliche Paßstifte
(2, 7) geführt
sind, in gegenseitiger Wirkverbindung stehen und somit unabhängig von
der wahlweisen Betätigung
der jeweiligen Handhabe (12, 13) gleichzeitig identische Drehwinkelveränderungen
erfahren und diese über
den die Betätigungswelle
(9) durchsetzenden Drückerdorn
(1), auf die Schloßnuß übertragen.
Patent DE-10200847-B4 (DE)
Title: Fehlererfassungseinrichtung einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern
Inventor: NISHIZAWA OSAMU
IPC: F02D41/22
Filed: 2002-01-11
Granted: 2010-09-23
Abstract: Fehlererfassungseinrichtung einer Kraftstoffeinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine mit mehreren Zylindern (51–54) und mehreren elektromagnetischen Spulen (5–8) zum jeweiligen Antrieb von Kraftstoff-Einspritzventilen der Zylinder (51–54), wobei die Fehlererfassungseinrichtung in Verbindung mit der Kraftstoff-Einspritzvorrichtung umfasst:  mehrere Antriebssteuereinrichtungen zum jeweiligen Steuern mehrerer Gruppen von elektromagnetischen Spulen, umfassend mindestens eine erste Antriebssteuereinrichtung (10) zum Steuern einer ersten Gruppe (5, 8) von elektromagnetischen Spulen und eine zweite Antriebssteuereinrichtung (20) zum Steuern einer zweiten Gruppe (6, 7) von elektromagnetischen Spulen;  einen Mikroprozessor (9) zum Generieren und Ausgeben von mehreren Impulsen (SW1, SW3, SW2, SW4) und von mehreren, jeweils eine steile Flanke aufweisenden Übererregungssignalen (SW13, SW42), wobei diese mehreren Impulse und Übererregungssignale aufweisen:  – mindestens eine erste Impulsgruppe (SW1, SW3) von Impulsen und mindestens ein erstes Übererregungssignal (SW13), welche an die erste Antriebssteuereinrichtung (10) ausgegeben werden, und   – mindestens eine zweite Impulsgruppe (SW2, SW4) von Impulsen und mindestens ein zweites Übererregungssignal (SW42), welche an...
Patent DE-10201306-B4 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungssystem sowie darin verwendeter hydraulischer Mechanismus
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: F16D28/00
Filed: 2002-01-15
Granted: 2005-12-08
Abstract: Kupplungsbetätigungssystem
zur Betätigung
einer Fahrzeugkupplung (3), umfassend:  – einen Hydraulikmechanismus
(32), welcher in der Lage ist, die Kupplung (3) zu betätigen,  – eine automatische
Kupplungsbetätigungseinheit
mit einem Motor (16), welcher in der Lage ist, den Hydraulikmechanismus
(32) entsprechend einem vorgegebenen Signaleingang anzutreiben,
wobei die automatische Kupplungsbetätigungseinheit in der Lage
ist, ein automatisches Einrücken
und Ausrücken
der Kupplung (3) auszuführen, und  – eine manuelle
Kupplungsbetätigungseinheit,
welche in der Lage ist, den Hydraulikmechanismus (32) mit einer Kupplungspedalvorrichtung
(14) anzutreiben, wobei die manuelle Kupplungsbetätigungseinheit
in der Lage ist, ein manuelles Einrücken und Ausrücken der
Kupplung (3) auszuführen,  – wobei
der Hydraulikmechanismus (32) in der Lage ist, alternativ durch
die automatische Kupplungsbetätigungseinheit
und die manuelle Kupplungsbetätigungseinheit
angetrieben zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikmechanismus
(32) umfasst:  – einen
ersten Zylinder (33), welcher in der Lage ist, durch die automatische
Kupplungsbetätigungseinheit
betrieben zu werden, und  – einen
zweiten Zylinder...
Patent DE-10206250-B4 (DE)
Title: Verbinder für einen Flüssigkeitsbehälter
Inventor: LAI MING-YU
IPC: B67D1/00
Filed: 2002-02-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Verbinder (20) für einen Flüssigkeitsbehälter (10) mit einem Gehäuse, das eine im Gehäuse befestigte Auskleidung und eine unterhalb der Auskleidung befestigte Membran (11), die ein Luftkissen zwischen dem Gehäuse und der Membran (11) bildet, umfaßt, wobei der Verbinder (20) aufweist:  einen Körper, in dem ein Durchlaß (21) gebildet ist und dessen eines Ende derart angeordnet ist, daß es in das Gehäuse und die Auskleidung des Flüssigkeitsbehälters ragt, und  ein in dem Durchlaß (21) des Körpers befestigtes Führungsglied (30), das aufweist:  eine Säule (31), deren eines Ende sich zu dem einen Ende des Körpers erstreckt und derart angeordnet ist, daß es sich bis zu der Verbindung zwischen dem Verbinder und dem Flüssigkeitsbehälter erstreckt; und  mehrere von der Außenseite der Säule (31) nach außen ragende Spiralblätter (33), die so gestaltet sind, daß sie eine Wirbelströmung in der durch die Spiralblätter (33) strömenden Flüssigkeit verursachen.
Patent DE-10212402-B4 (DE)
Inventor: SCHROETER SOEREN
IPC: F16L37/084
Filed: 2002-03-20
Granted: 2005-06-02
Abstract: Motor vehicle injection water line connecting arrangement comprises a coupling section (50) which lies between a connecting region (10) on a corrugated tube (12) and a connecting section to seal the connecting arrangement.  Preferred Features: The connecting region of the corrugated tube has a sealing constriction (18) on the inner periphery which interacts with an at least partly corresponding structure (sealing surface (58)) on the outer periphery of the coupling section. The coupling section is made of a preferably permanently elastic, soft sealing material, e.g. rubber, cellular rubber, etc.