baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10306099-B4 (DE)
Title: Fußpedal für ein Fahrzeug
Inventor: HALBLEIB EDWIN DIPL ING
IPC: B60K23/00
Filed: 2003-02-14
Granted: 2012-08-09
Abstract: Fußpedal (10) für ein Fahrzeug, das in seinem hinteren Endbereich ein Gelenkteil (12) aufweist, mit dem es mit einem korrespondierenden Gelenkteil eines Gelenkbocks (14) verbunden ist, wobei das Fußpedal (10) oberseitig eine Trittseite (22) zum Niedertreten mit einem Fuß (24) aufweist, an der ein Mittel (34) zum Hemmen des Fußes gegen ein Verrutschen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (34) einen hinteren und einen vorderen Bereich (a, b) aufweist, wobei der hintere Bereich (a) ausgehend vom Gelenkteil (12) ein Drittel bis ein Viertel der Länge des Fußpedals (10) entspricht und der hintere Bereich (a) einen in Bezug zum vorderen Bereich (b) größeren Reibwert aufweist.
Patent DE-10307599-B4 (DE)
Title: Abwasserschacht als Kombinationsschacht
Inventor: ZECH HERBERT DIPL ING
IPC: E03F5/02
Filed: 2003-02-22
Granted: 2014-12-11
Abstract: Abwasserschacht (1) als Kombinationsschacht mit einer Abwasserrinne (3) am Boden des Abwasserschachtes (1) sowie mindestens einer geschlossenen Abwasserleitung (2), welche eine verschließbare Öffnung (11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abwasserleitung (2) in einer waagrechten oder ungefähr waagrechten Ebene zur Schachtwand (7) des Abwasserschachtes (1) hin gekrümmt im direkten Bereich der Schachtwand (7) verläuft und der Querschnitt der Abwasserleitung (2) innerhalb des Abwasserschachtes (1) so verändert ist, dass in waagrechter Richtung die Nennweite der Abwasserleitung (2), bezogen auf ihren Einlauf- und Auslaufquerschnitt, eingeschnürt oder eingequetscht ist.
Patent DE-10307786-B4 (DE)
Title: Hutmuttern aus Metall
Inventor: KIRSCHNIOK JOACHIM
IPC: B23P13/00
Filed: 2003-02-24
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer verformten Ganzmetall-Mutter als Ganzmetall-Hutmutter (1), wobei  – zunächst der Muttern-Korpus (11) ohne Hut nach Art einer konventionellen Mutter mit Durchgangs-Gewindebohrung (12) hergestellt wird einschließlich der Verformung dieses Ganzmetall-Korpus (11), und separate Herstellung des Mutternhutes (9),  – Aufsetzen des Mutternhutes (9) mit seiner offenen Seite (5) auf die Oberseite (6) des Korpus (11) und  – Verschweißen von Hut (9) und Korpus (11) zur Hutmutter (1).
Patent DE-10323976-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung oder Deaktivierung mindestens einer Funktionalität in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KISCHKAT RALF
IPC: B60R25/24
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Aktivierung oder Deaktivierung mindestens einer Funktionalität in einem
Kraftfahrzeug, wobei die Position mindestens eines Identifikationsgebers
(13) unabhängig
von einem auslösenden
Ereignis, insbesondere in vorgebbaren zeitlichen Abständen oder
kontinuierlich, ermittelt wird, und in Abhängigkeit von zumindest der
ermittelten Position des Identifikationsgebers (13) und des Betriebszustandes
des Motors des Kraftfahrzeuges mindestens eine Funktionalität des Kraftfahrzeuges
aktiviert oder deaktiviert wird.
Patent DE-10325928-B4 (DE)
Title: Hohle Schwellerträgerbaugruppe
Inventor: BURGE DAVID
IPC: B62D25/02
Filed: 2003-06-07
Granted: 2006-06-01
Abstract: Hohle
Schwellerträgerbaugruppe
(10) zum Einsatz in einem Aufbau von Fahrzeugen, umfassend:  ein
erstes langgestrecktes Schwellerelement (20);  ein zweites langgestrecktes
Schwellerelement (22), das an dem ersten Schwellerelement (20) angesetzt
ist;  einen zwischen dem ersten (20) und zweiten (22) langgestreckten
Schwellerelement ausgebildeten Hohlraum;  eine im zweiten Schwellerelement
(22) vorgesehene Öffnung
(50); und  ein in die Öffnung
(50) eingreifendes und starr am ersten Schwellerelement (20) befestigtes
Verstärkungselement (60).
Patent DE-10331395-B4 (DE)
Title: Kraftstoffbehälter und Entlüftungsvorrichtung dafür
Inventor: GAUSSMANN DOMINIC
IPC: B60K15/035
Filed: 2003-07-11
Granted: 2007-01-11
Abstract: Vorrichtung
zur Betriebsentlüftung
eines Tanks eines Kraft-fahrzeugs,
mit einer ersten dampfdurchgängigen
Leitung (5), die von einem oberen Bereich des Innenraums (1) des
Tanks ausgeht und den Innenraum (1) mit dem Eingangsbereich (4)
eines Einfüllrohrs
(2) des Tanks verbindet, einer Entlüftungsleitung (9), die über eine Drosselstelle
(6) mit dem Eingangsbereich (4) kommuniziert, und einer in dem Eingangsbereich
(4) schwenkbar angeordneten Klappe (13), die in einer ersten Position
das Einfüllrohr
(2) wenigstens im Wesentlichen verschließt, dadurch gekennzeichnet,
dass die Klappe (13) in einer zweiten Position die erste Leitung
(5 ) wenigstens im Wesentlichen verschließt.
Patent DE-10337882-B4 (DE)
Title: Luftkanal-Umschaltsystem und Verfahren zur Herstellung von Umschalttüren oder -klappen
Inventor: YASUNO MASAO
IPC: B29C45/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2006-07-06
Abstract: Herstellungsverfahren
einer Luftkanal-Umschaltklappe, mit Formen eines Klappenkörpers (10)
mit mehreren Nutabschnitten (10b), die von einem Außenumfangsabschnitt
des Klappenkörpers
genutet sind; und  Einführen
des Klappenkörpers
in eine Form (20) in einer vorbestimmten Position derart, dass die
Nutabschnitte (10b) so positioniert sind, dass sie etwa Auslässen (21b) von
Angusskanälen
(21) zum Zuführen
eines Spritzgussmaterials in die Form entsprechen,  wobei die
Auslässe
(21b) der Angusskanäle
(21) gedrosselt sind, um dadurch eine Strömungsgeschwindigkeit des Spritzgussmaterials
zu erhöhen
und eine Temperatur des Spritzgussmaterials um die Nutabschnitte
zu erhöhen.
Patent DE-10340725-B4 (DE)
Title: Hubaggregat für Tische oder dergleichen
IPC: A47C3/40
Filed: 2003-08-28
Granted: 2012-03-15
Abstract: Für einen Tisch, Stuhl oder dergleichen zur Höhenverstellung dienendes Hubaggregat mit einer teleskopierbaren, aus einem Innenrohr (2) und einem Außenrohr (3) bestehenden ersten Säule (I), wobei in der ersten Säule (I) ein erster Kraftspeicher (K1), bspw. eine eine Stößelstange (20) aufweisende Gasdruckfeder (18), angeordnet ist und das Innenrohr (2) mittels einer Betätigungseinrichtung (9) über eine Bremseinrichtung (10) relativ zu dem Außenrohr (3) festsetzbar ist, wobei eine zweite Säule (11) ausgebildet ist, bestehend aus dem Außenrohr (3) und einem dieses umgebenden Umrohr (4), und wobei ein zweiter Kraftspeicher (K2) zwischen dem Umrohr (4) und dem Außenrohr (3) wirkt, nach Patent DE 10329542, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Säule (II) eine Feststelleinrichtung (40) aufweist, mit welcher das Außenrohr (3) relativ zum Umrohr (4) festsetzbar ist, und dass eine Steuereinrichtung (28) vorgesehen ist, mittels welcher die Feststelleinrichtung (40) in Abhängigkeit von der Teleskopierstellung der ersten Säule (I) zwischen einer Feststell- und einer...
Patent DE-10345759-B4 (DE)
Title: Lenkrad für ein Automobil und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: LEE SEOUNG-HOON
IPC: B32B27/00
Filed: 2003-10-01
Granted: 2005-03-31
Abstract: Lenkrad
für ein
Automobil, bestehend aus  einem Kern (5) für einen Lenkradkranz (1), der über T-förmige Verbindungsstücke (4)
und daran anschließenden Speichen
(2a) mit einer Lenkradnabe (2) verbunden ist;  einer Abdeckschicht
(6), die aus einem harten Teil (6a) und einem weichen Teil (6b)
besteht, wobei entweder der harte oder der weiche Teil den Kern
(5) abschnittsweise umgibt; und aus  einem genarbten Vinylüberzug (7)
und einem Lederüberzug
(8), welche die Abdeckschicht (6) bereichsweise überdecken;  gekennzeichnet
durch  einen Kupplungsvorsprung (6a-1), der an dem stirnseitigen Ende
des harten Teils (6a) ausgebildet ist und sich zu dem weichen Teil
(6b) erstreckt, wobei sich das stirnseitige Ende des harten Teils
(6a) in einen Grenzbereich des genarbten Vinylüberzuges (7) und des Lederüberzuges
(8) erstreckt; und durch  Kupplungsrippen (6a-2), die auf der
Oberfläche
des Kupplungsvorsprungs (6a-1) angebracht und mit dem weichen Teil
(6b) und dem Lederüberzug
(8) verbunden sind.
Patent DE-10352621-B4 (DE)
Inventor: GUNNERMANN DIETER
IPC: B41F7/24
Filed: 2003-11-11
Granted: 2006-12-14
Abstract: The method for the lateral alignment of a material web is through a means for side offsetting and allocated roll changer. In dependence upon a position of the means for the side offsetting the control unit (114) of the roll changer receives a defined remote or local signal for the correcting of the position of the roll (104,106). A change of the lateral position from a first position into a corrected position of an actually wound roll in the roll changer takes place if the means for lateral offset reaches a predetermined limiting adjusted position. An independent claim is included for a device for the lateral alignment of a material web.
Patent DE-10355444-B4 (DE)
Title: Klappeneinheit
Inventor: BREHLER HENRIK
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-27
Granted: 2007-10-25
Abstract: Klappeneinheit
für ein
Fahrzeug, mit einer Klappe, insbesondere einer Motorhaube oder einer Kofferraumhaube,
die an ihrem einen Endbereich um eine quer zur Längsachse des Fahrzeugs sich
erstreckende Schwenkachse schwenkbar ist und die bei Vorliegen eines Auslösesignals
von einem Ausfahrantrieb an einem ihrer Endbereiche aus einer Ruheposition
in Anhubrichtung etwa senkrecht nach oben in eine Anhubposition
bewegbar antreibbar ist, wobei der Ausfahrantrieb mit einem Karosserieanschlußteil an
der Karosserie und mit einem Klappenanschlußteil an der Klappe angeordnet
ist, dadurch gekennzeichnet, daß das
Karosserieanschlußteil
oder das Klappenanschlußteil
(43) von einem ersten Federantrieb und das Klappenanschlußteil oder
das Karosserieanschlußteil
(27) von einem zweiten Federantrieb in zueinander entgegengesetzter
Richtung aus der Ruheposition in die Anhubposition bewegbar antreibbar
sind, wobei die Bewegung des zweiten Federantriebs gegenüber der
Bewegung des ersten Federantriebs durch eine Dämpfeinrichtung gedämpft ist.
Patent DE-10358596-B4 (DE)
Title: Elektrisches Stellantriebssystem
Inventor: TAKEUCHI TOKUHISA
IPC: H02P8/08
Filed: 2003-12-15
Granted: 2017-07-13
Abstract: Elektrisches Stellantriebssystem, mit einem Elektromotor (110); einem Impulsgenerator (153, 155, 156, 157) zum Erzeugen von Impulssignalen entsprechend der Drehung des Elektromotors (110); und einer Einrichtung zum Erfassen eines Drehwinkels (220) einer Drehwelle basierend auf den durch den Impulsgenerator (153, 155, 156, 157) erzeugten Impulssignalen, wobei der Impulsgenerator (153, 155, 156, 157) Initialisierungsmuster-Impulssignale erzeugt, wenn der Elektromotor dreht, wobei die Signale einen Startpunkt der Drehung des Elektromotors (110) angeben, und das System ferner eine Einrichtung zum elektrischen Steuern (S120) der Drehung des Elektromotors (110), wenn die Initialisierungsmuster-Impulssignale erfasst werden, aufweist, und wobei das Initialisierungsmuster eine Kombination von Signalformen besitzt, die von jener eines Signalmusters verschieden sind, welches die Drehwinkelerfassungseinrichtung (220) zum Erfassen des Drehwinkels benutzt.
Patent DE-10360857-B4 (DE)
Inventor: RIECKMANN NORBERT
IPC: H04L5/14
Filed: 2003-12-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: An aircraft data bus (2) system has terminals with transmitter (18) and receiver (20) separately connected through a directional coupler using a transformer (30) with impedance matched when the transmitter is not transmitting by a double secondary (34, 36) with root 2 turns ratio. Independent claims are included for a terminal on the data bus system and for procedures used by the system.
Patent DE-10361199-B4 (DE)
Title: Ventilantriebsvorrichtung und diese aufweisende Brennkraftmaschine
Inventor: YAMAUCHI KOSAKU
IPC: F01L1/26
Filed: 2003-12-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Ventilantriebsvorrichtung
mit einem Nocken (13), der derart gestaltet ist, dass sich die Nockenhöhe und ein
Nockensteuerwinkel kontinuierlich verändern, und der als Einheit
mit einer Nockenwelle (11) drehbar und in deren Axialrichtung relativbewegbar
aufgebaut ist, einem Ventilstößel (20),
der von einer Nockenfläche
des Nockens (13) betätigt
wird, um ein Ventil (31, 31 EX ) vorzuschieben und
zurückzustellen,
und einer Beschleunigungswelleneinheit (40) zum Bewegen des Nockens
(13) in der Axialrichtung der Nockenwelle (11),  wobei die Beschleunigungswelleneinheit
(40) eine Beschleunigungswelle (41), die in der Axialrichtung der
Nockenwelle (11) hin und her verschiebbar platziert ist, und eine
Beschleunigungsgabel (42) aufweist, die an der Beschleunigungswelle
(41) abgestützt
ist und mit dem Nocken (13) in Eingriff steht, und einen Einstellmechanismus
(70) zur Feinverstellung einer Relativposition der Beschleunigungsgabel
(42) in deren Axialrichtung in Bezug auf die Beschleunigungswelle
(41) aufweist, und  wobei der Einstellmechanismus (70) einen
Einstellhebel (71) aufweist, der an der Beschleunigungswelle (41)
drehbar abgestützt
ist und...
Patent DE-10392191-B4 (DE)
Title: Verfahren zu Herstellung eines desodorierten Polyether-modifizierten Polysiloxans und Verwendung davon in einem Kosmetikprodukt
Inventor: NISHIJIMA KAZUHIRO
IPC: C08G77/46
Filed: 2003-11-17
Granted: 2015-07-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines desodorierten, Polyether-modifizierten Polysiloxans, umfassend einen Schritt des Behandelns eines Polyether-modifizierten Polysiloxans, synthetisiert durch Hydrosilylierung, worin ein Polyoxyalkylen mit der Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung an dem terminalen Ende mit einem Organowasserstoffpolysiloxan umgesetzt wird, in der Gegenwart einer festen Säure, wobei die feste Säure aus festem, sauren Zirkoniumoxid oder stark saurem Kationenaustauscherharz mit einer Sulfonsäuregruppe (-SO3H) als einer funktionellen Gruppe ausgewählt ist.
Patent DE-19530720-B4 (DE)
Title: Zentralverriegelungsanlage
Inventor: JAHRSETZ ACHIM
IPC: E05B77/48
Filed: 1995-08-18
Granted: 2004-07-22
Abstract: Zentralverriegelungsanlage für ein Kraftfahrzeug mit einem elektronischen Steuergerät (1), welches einen Zentralprozessor (2) mit einem Steuergeräteidentitätscodewortspeicher (3) aufweist,  mit jeweils einem elektrisch ansteuerbaren Kraftfahrzeugtürverschluss (4) mit Satellitenprozessor (5) sowie Verschlussidentitätscodewortspeicher (6) für jede Kraftfahrzeugtür und  mit zumindest einer elektrischen Steuerleitung (7) zur Ansteuerung der Kraftfahrzeugtürverschlüsse (4) mittels des Steuergerätes (1),  wobei in den Verschlussidentitätscodewortspeichern (6) und in dem Steuergeräteidentitätscodewortspeicher (3) ein zentralverriegelungsanlagenspezifisches Identitätscodewort gespeichert ist,  wobei das Identitätscodewort wiederholt über die Steuerleitung hin und her übertragbar und in einem Satellitenprozessor (5) und/oder dem Zentralprozessor (2), zu welchem das Identitätscodewort übertragen wurde, einer Identitätsprüfung unterziehbar ist und  wobei bei mangelnder Identität eines Kraftfahrzeugtürverschlusses (4) und/oder des Steuergerätes (1) dieser Kraft fahrzeugtürverschluss (4) und/oder das Steuergerät (1) deaktivierbar sind,  und wobei die Kraftfahrzeugtürverschlüsse (4) mit jeweils einer elektrisch ansteuerbaren mechanischen Diebstahlsicherungseinrichtung (8) ausgestattet sind und wobei bei mangelnder Identität eines Kraftfahrzeugtürverschlusses (4) dieser zunächst in Funktionsstellung "Diebstahlsicherung...
Patent DE-19607070-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: REMBOLD HELMUT DIPL ING
IPC: F02M37/00
Filed: 1996-02-24
Granted: 2013-04-25
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei wenigstens eine Kraftstoffpumpe Kraftstoff von einem Niederdruckbereich in einen Hochdruckbereich fördert, der Kraftstoff durch Ansteuerung von Injektoren den Brennräumen der Brennkraftmaschine zumessbar ist, wobei der Druck des Kraftstoffs im Hochdruckbereich mit einem Regelmittel auf vorgebbare Werte geregelt wird, und wobei das Regelmittel unmittelbar vor und/oder während der Ansteuerung der Injektoren im Sinne einer Druckerhöhung angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass abhängig von wenigstens der Drehzahl der Brennkraftmaschine und/oder der Einspritzmenge von einem Regelbetrieb auf einen Schaltbetrieb des Regelmittels umgeschaltet wird.
Patent DE-19616851-B4 (DE)
Title: Schutzgerät zum Vermeiden einer unerwünschten Stromversorgung
Inventor: NAKAYAMA EIJI
IPC: H01H9/54
Filed: 1996-04-26
Granted: 2004-09-16
Abstract: Schutzgerät zum Vermeiden einer unerwünschten Stromversorgung für eine elektrische Ausrüstung (2), die einen Leistungsschalter (3) enthält und an eine Stromversorgung (1) anschließbar ist,  gekennzeichnet durch  a) eine erste Spannungsdetektorschaltung (4), die vor dem Leistungsschalter (3) angeordnet ist und das Vorliegen einer Versorgungsspannung anhand einer ersten Detektorspannung anzeigt, wobei die erste Spannungsdetektorschaltung (4) eine erste Integrierschaltung mit einer ersten Zeitkonstanten (T1) enthält, und wobei die erste Detektorspannung nach einer Übergangszeit einen ersten Wert erreicht,  b) eine zweite Spannungsdetektorschaltung (5), die hinter dem Leistungsschalter (3) angeordnet ist und das Vorliegen einer Spannung anhand einer zweiten Detektorspannung anzeigt, wobei die zweite Spannungsdetektorschaltung (5) eine zweite Integrierschaltung mit einer zweiten Zeitkonstanten (12) enthält, und wobei die zweite Detektorspannung nach einer Übergangszeit einen zweiten Wert erreicht, derart, dass  b1) die erste Zeitkonstante (T1) größer als die zweite Zeitkonstante (T2) ist, und  
 b2) der erste Wert größer als der zweite Wert...
Patent DE-19618948-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abfragen einer gespeicherten Telefonnummer während eines Gesprächs
Inventor: KIM JONG-KWANG
IPC: H04M1/724
Filed: 1996-05-10
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Abfragen einer gespeicherten Telefonnummer während eines Gesprächs in einem schnurlosen Telefon, das eine Taste zum Einstellen eines Telefonnummernabfragemodus während des Gesprächs und eine Tasteneingabeeinheit (112) mit Zifferntasten zur Auswahl einer Speicheradresse (Speicheradr) einer abzufragenden Telefonnummer aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  Betätigen der Taste zum Einstellen des Telefonnummernabfragemodus (216) während eines Gesprächs (212, 214);  Betätigen der Zifferntaste (218) zum Auswählen der abzufragenden Telefonnummer, falls der Telefonabfragemodus ausgewählt ist;  Anzeigen (220) der durch das Betätigen der Zifferntaste ausgewählten Telefonnummer; und  Löschen der angezeigten Telefonnummer und Anzeigen der Gesprächsdauer (224) und der aktuellen Zeit, falls keine Taste während einer vorgegebenen Zeit nach Anzeige der Telefonnummer betätigt wird.
Patent DE-19738012-B4 (DE)
Title: Absperrvorrichtung gegen Brandübertragung in Lüftungsleitungen
Inventor: GABI MARTIN
IPC: A62C2/06
Filed: 1997-08-30
Granted: 2006-01-05
Abstract: Absperrvorrichtung
gegen Brandübertragung
in Lüftungsleitungen
zum Einbau in Geschoßdecken,
mit einem Gehäuse,
das mit einer unteren Öffnung und
einer oberen Öffnung
in die Lüftungsleitung
einsetzbar ist, mit wenigstens einer Klappe, die an ihrer unteren
Kante im Gehäuse
schwenkbar gelagert ist und von einer nach oben gerichteten Offenstellung
in eine horizontale, die untere Öffnung
des Gehäuses
abdeckende Schließstellung fallen
kann, mit einer Bimetall-Lasche, die die Klappe in ihrer Offenstellung
hält und
bei Erhitzung die Klappe für
die Schließbewegung
freigibt, und mit unter Hitzeeinwirkung aufschäumendem Material, welches im
Brandfalle das Gehäuse
abdichtend füllt,
dadurch gekennzeichnet, daß die Bimetall-Lasche
(28) im wesentlichen parallel zur Oberkante der sich in der Offenstellung
befindenden Klappe (24) angeordnet ist, sich beim Erhitzen im wesentlichen
parallel zur Ebene der sich in der Offenstellung befindenden Klappe
(24) von dieser wegbewegt und mit einer Aussparung (40) ihres freien
Endes (36) die Oberkante der Klappe (24) zumindest an der in...
Patent DE-19748456-B4 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Schirm mit einer solchen Verbindungsvorrichtung
Inventor: FRICK JAKOB
IPC: A45B9/02
Filed: 1997-11-03
Granted: 2005-08-18
Abstract: Vorrichtung
(10) zum axialen Verbinden von einem ersten Teil (14) mit einem
Stab (13), mit:  – einem
ersten Bajonettelement (16), das an dem ersten Teil (14) festgelegt
ist,  – einem
zweiten Bajonettelement (18), das an dem Stab (13) festgelegt ist,
in axialer Richtung in das erste Bajonettelement (16) einführbar und
darin eingeführt
gegenüber diesem
verdrehbar ist, um die Teile (13, 14) axial miteinander zu verbinden,
und  – einem
Verriegelungselement (20), mittels dessen die zwei Bajonettelemente
(16, 18) in einer relativen Verdrehposition zueinander gehalten
werden können,  wobei
das Verriegelungselement (20) als Hülse (66) ausgebildet ist, die
auf das zweite Bajonettelement (18) aufgeschoben und an diesem zwischen
einer Entriegelungsposition und einer Verriegelungsposition axial
verschiebbar gelagert ist, in der das Verriegelungselement (20)
an dem ersten Bajonettelement (16) angreift,  dadurch gekennzeichnet,
daß das
zweite Bajonettelement (18) als Hohlelement (18) ausgebildet ist,
durch das sich der Stab (13) vollständig hindurch...
Patent DE-19802712-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Belichtung von computergenerierten Hologrammen
Inventor: FRANZ-BURGHOLZ ARNIM
IPC: G06F19/00
Filed: 1998-01-24
Granted: 2017-09-21
Abstract: Verfahren zur Belichtung digitaler computergenerierter Hologramme (13, 14), bei dem ein lichtempfindliches Aufzeichnungsmedium (9) von einer Lichtquelle (1) belichtet wird, wobei zur Verarbeitung der von der Lichtquelle (1) ausgehenden Lichtstrahlen (12, 12') ein digitaler Lichtprozessor (5) verwendet wird, welcher mit einem Spiegelarray mit individuell ansteuerbaren Spiegeln arbeitet, wobei die Spiegel des Spiegelarrays des Lichtprozessors (5) im Winkel (6, 6') individuell ansteuerbar sind, wobei alle Spiegel, die in Richtung des Winkels (6, 6') angesteuert werden, ihr Licht auf das Aufzeichnungsmedium (9) lenken, während die anderen Spiegel, die nicht in dem Winkel (6, 6') ausgelenkt werden, das Licht nicht auf das Aufzeichnungsmedium (9) lenken, dadurch gekennzeichnet, dass auf das Aufzeichnungsmedium (9) zwei Hologramme (13, 14) belichtet werden, von denen das eine das Negativ des anderen ist.
Patent DE-19803215-B4 (DE)
Title: Pumpennabe für ein Pumpenrad eines Drehmomentwandlers
Inventor: MUELLER HORST
IPC: B23P13/00
Filed: 1998-01-28
Granted: 2008-01-24
Abstract: Pumpennabe
für ein
Pumpenrad eines Drehmomentwandlers, umfassend:  – ein erstes
Nabenteil (14), und  – ein
zweites Nabenteil (16), welches in einem ersten Endbereich (22)
mit einer Pumpenschale (26) zu verbinden oder verbunden ist und
in einem zweiten Endbereich 20 mit dem ersten Nabenteil (14) verbunden
ist.
Patent DE-19826186-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Eisenhydroxid und ein Polymer enthaltenden Adsorptionsmittels/Reaktionsmittels und seine Verwendung
Inventor: FECHTER LEONHARD
IPC: C02F1/28
Filed: 1998-06-04
Granted: 2004-12-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Eisenhydroxid und ein Polymer enthaltenden
Adsorptionsmittels/Reaktionsmittels in stückiger Form, dadurch gekennzeichnet,
dass eine wässrige
Polymer-Dispersion in Eisenhydroxid in in Wasser dispergierbarer
Form eingemischt wird und dann entweder die Dispersion unter Erlangung
eines festen Zustandes getrocknet und das feste Material anschließend mechanisch
in die gewünschte
Form und/oder Größe zerkleinert
wird oder die Dispersion gegebenenfalls nach einer Vortrocknung
im halbfesten Zustand einer mechanischen Formgebung und anschließenden (weiteren) Trocknung
unter Erlangung eines festen Zustandes unterzogen wird.
Patent DE-19843106-B4 (DE)
Inventor: LELKES ANDREAS
IPC: H02P25/04
Filed: 1998-09-21
Granted: 2005-08-18
Abstract: The system has an electronically controlled switch (2) connected before the motor that is driven by a control unit (4) so that a variable AC motor voltage (UM) is produced from a sinusoidal input AC voltage (UN) to vary the revolution rate. The control unit is designed to vary the AC motor voltage with respect to its fundamental frequency and/or amplitude by phase conduction.