baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001451-T5 (DE)
Title: Mehrschichtiges verbundrohr und rohranordnungen mit reflektierender isolierung
Inventor: STRUNK JORDAN
IPC: F16L11/00
Filed: 2020-03-26
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung stellt ein Verbundrohr bereit, das Folgendes umfasst: ein inneres Kunststoffrohr; eine Aluminiumschicht, die das innere Kunststoffrohr umfänglich umgibt; und eine äußere Kunststoffschicht, die die Aluminiumschicht umfänglich umgibt. Die Aluminiumschicht ist eine Legierung, die aus der Gruppe ausgewählt wird, die aus AL 3004, AL 3005, AL 3105, AL 5052,AL 6061 und AL 8006 besteht. Die Aluminiumschicht weist eine Dicke innerhalb eines entsprechenden Bereichs auf, der für die Legierung in Tabelle 2 angegeben ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung stellt Folgendes bereit: ein Verbundrohr, das Folgendes umfasst: ein inneres Kunststoffrohr; eine Aluminiumschicht, die das innere Kunststoffrohr umfänglich umgibt; und eine äußere Kunststoffschicht, die die Aluminiumschicht umfänglich umgibt. Die Aluminiumschicht kann aus einer Legierung mit 0,1 Masse-% oder mehr Magnesium bestehen.
Patent DE-112020002687-T5 (DE)
Title: Leistungsumsetzungsvorrichtung
Inventor: HOUDA ISAO
IPC: H02M1/00
Filed: 2020-04-20
Abstract: Eine Leistungsumsetzungsvorrichtung, die umfasst: eine Leiterplatte mit einer ersten Erdung, die eine Erdung einer ersten Schaltung bildet, und einer zweiten Erdung, die so ausgebildet ist, dass sie von der ersten Erdung elektrisch getrennt ist; eine zweite Schaltung, in der ein Zusammenfügungsabschnitt ausgebildet ist; eine Metallbasisplatte, die zwischen der zweiten Schaltung und der Leiterplatte vorgesehen ist und mit einem Öffnungsabschnitt versehen ist, der dem Zusammenfügungsabschnitt entspricht; und ein Gehäuse, das die Leiterplatte, die zweite Schaltung und die Metallbasisplatte aufnimmt und mit der zweiten Erdung der Leiterplatte und der Metallbasisplatte verbunden ist, wobei der Zusammenfügungsabschnitt der zweiten Schaltung entsprechend der zweiten Erdung durch den Öffnungsabschnitt der Metallbasisplatte angeordnet ist.
Patent DE-112020004072-T5 (DE)
Title: Verstärkte untere Elektrode aus einem einzelnen Element für MTJ enthaltende Einheiten
Inventor: DORIS BRUCE
IPC: H01L43/12
Filed: 2020-08-20
Abstract: Eine Struktur aus einem dielektrischen Material wird seitlich angrenzend an einen unteren Abschnitt eines metallhaltigen Abschnitts einer unteren Elektrode ausgebildet, der sich von einer elektrisch leitfähigen Struktur, die in eine Schicht aus einem dielektrischen Verbindungsmaterial eingebettet ist, aufwärts erstreckt. Der physisch freigelegte obere Abschnitt des metallhaltigen Abschnitts einer unteren Elektrode wird anschließend beschnitten, um eine untere Elektrode mit einem einstückigen Aufbau (d.h., aus einem einzigen Teil) bereitzustellen, die einen unteren Abschnitt mit einem ersten Durchmesser und einen oberen Abschnitt mit einem zweiten Durchmesser aufweist, der größer als der erste Durchmesser ist. Das Vorhandensein der Struktur aus einem dielektrischen Material verhindert ein Kippen und/oder Biegen der resultierenden unteren Elektrode. Auf diese Weise wird eine stabile untere Elektrode bereitgestellt.
Patent DE-112020007115-T5 (DE)
Title: Vorrichtung zur berechnung einer finalen exponentiation, paarungsberechnungsvorrichtung, kryptographische verarbeitungsvorrichtung, verfahren zum berechnen einer finalen exponentiation und programm zum berechnen einer finalen exponentiation
Inventor: HAYASHIDA DAIKI
IPC: G09C1/00
Filed: 2020-07-09
Abstract: Eine Zerlegungseinheit (211) zerlegt einen Exponententeil eines die Berechnung einer finalen Exponentiation beinhaltenden Abschnitts einer Paarungsberechnung in einer elliptischen Kurve in einen einfachen Teil und einen schwierigen Teil anhand eines Polynoms Φ k (p(x)), wobei die elliptische Kurve ausgedrückt wird durch: ein Polynom r(x) = Φ k (T(x))/h 2 (x), ein Polynom p(x) = h 1 (x)r(x) + T(x) und ein Polynom t(x) = T(x) + 1, die anhand eines zyklotomischen Polynoms Φ k (x), das einen Grad d aufweist, eines Polynoms T(x), eines Polynoms h 1 (x) und eines Polynoms h 2 (x) ausgedrückt werden; und einen Einbettungsgrad k. Eine Exponentiationsberechnungseinheit (22) berechnet den schwierigen Teil anhand einer Potenz eines Polynoms p(x) i  für jede ganze Zahl i, wobei i = 0, ..., d - 1, einer Potenz λ d-i (x), wo λ d-i (x) = c d , einer Potenz λ i , wo λ i  = T( X )λ i+1 (x) + c i+1  für jede ganze Zahl i von i = 0, ..., d - 2, einer Potenz h 1 (x), einer Potenz h 2 (x) und einer Multiplikation und einer Berechnung eines inversen Elements.
Patent DE-112021003754-T5 (DE)
Title: Kohlenstoffabscheidungssysteme
Inventor: DUNN PAUL M
IPC: B01D53/04
Filed: 2021-09-03
Abstract: Ein System zur Abscheidung von Kohlenstoff kann eine Vielzahl von CO2-Thermowechseladsorptions- (TSA) Betten umfassen. Die Vielzahl von CO2-TSA-Betten kann mindestens ein erstes TSA-Bett, ein zweites TSA-Bett und ein drittes TSA-Bett umfassen, die dafür konfiguriert sind, CO2innerhalb eines Abscheidungstemperaturbereichs abzuscheiden und das abgeschiedene CO2in einem Regenerationstemperaturbereich oberhalb des Abscheidungstemperaturbereichs zu regenerieren. Das Kohlenstoffabscheidungssystem kann eine Vielzahl von Ventilen und zugehörigen Strömungswegen umfassen, die dafür konfiguriert sind, ein Umschalten der Betriebsmodi jedes der ersten, zweiten und dritten TSA-Betten zu ermöglichen.
Patent DE-112021004368-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Elektrode, Sekundärbatterie, elektronisches Gerät und Fahrzeug
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H01M10/052
Filed: 2021-08-05
Abstract: Ein Aktivmaterialteilchen mit geringer Verschlechterung wird angeboten. Alternativ wird ein Positivelektrodenaktivmaterialteilchen mit geringer Verschlechterung angeboten.Die vorliegende Erfindung betrifft eine eine erste Teilchengruppe, eine zweite Teilchengruppe und eine dritte Teilchengruppe umfassende Elektrode. Die erste Teilchengruppe weist einen größeren mittleren Durchmesser als die dritte Teilchengruppe auf und die zweite Teilchengruppe weist einen mittleren Durchmesser auf, der in der Größe zwischen demjenigen der ersten Teilchengruppe und demjenigen der dritten Teilchengruppe liegt. Die Elektrode wird hergestellt durch einen ersten Schritt zum Herstellen eines ersten Gemischs bestehend aus der ersten Teilchengruppe, der zweiten Teilchengruppe, der dritten Teilchengruppe und einem Lösungsmittel, einen zweiten Schritt zum Auftragen des ersten Gemischs auf einen Stromkollektor und einen dritten Schritt zum Verdampfen des Lösungsmittels durch Erwärmung.
Patent ES-2427120-T9 (ES)
Inventor: LEE CHOONG-HOON
IPC: C07D209/08
Filed: 2007-03-13
Abstract: Provided are a novel transition metal complex where a monocyclopentadienyl ligand to which an amido group is introduced is coordinated, a catalyst composition including the same, and an olefin polymer using the catalyst composition. The transition metal complex has a pentagon ring structure having an amido group connected by a phenylene bridge in which a stable bond is formed in the vicinity of a metal site, and thus, a sterically hindered monomer can easily approach the transition metal complex. By using a catalyst composition including the transition metal complex, a linear low density polyolefin copolymer having a high molecular weight and a very low density polyolefin copolymer having a density of 0.910 g/cc or less can be produced in a polymerization of monomers having large steric hindrance. Further, the reactivity for the olefin monomer having large steric hindrance is excellent.
Patent BG-1512-U1 (BG)
Title: Cosmetic and/or dermatological composition
Inventor: VATRACHKI GEORGI
IPC: A61K8/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: The useful model relates to a cosmetic and/or dermatological composition intended for protection of the skin against the influences of the environment and the atmosphere conditions and for regeneration after surface injuries such as burns, frost bites, sores, rough places and cracking and other skin injuries. In accordance with the useful model, the composition contains: calcium hydroxide from 5 to 9 %, vegetable oil from 70 to 85 %, beeswax from 5 to 20 %, acetylsalicylic acid from 0.5 to 1.5 %, vitamin A from 1 to 2 %, vitamin E from 0.25 to 1%.
Patent AT-5998-U1 (AT)
Title: Strangprofil, insbesondere zur begrenzung von flächen
IPC: B62D33/04
Filed: 2002-03-19
Abstract: Ein Strangprofil, insbesondere zur Begrenzung von Flächen, weist eine abgerundete Kante (19) auf.
Patent AT-11326-U1 (AT)
Title: Ladestation für elektrofahrzeuge
IPC: F03D9/02
Filed: 2009-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation für Elektrofahrzeuge, welche einen Windgenerator (2) mit vertikaler Achse, einen mit dem Windgenerator (2) verbundenen elektrischen Energiespeicher (4), eine Ladeschnittstelle (3) zur Verbindung des elektrischen Energiespeichers (4) mit zumindest einem Elektrofahrzeug, eine Steuereinheit (5) und eine Kommunikationseinheit (6) umfasst.Damit ist auf umweltschonende Weise die dezentrale Erzeugung elektrischer Energie für den Antrieb von Elektrofahrzeugen möglich.
Patent AT-5743-U1 (AT)
Title: Form für produkte zur anwendung an oder zur einnahme durch lebewesen
Inventor: GRANA SERGE M F
IPC: A61K9/20
Filed: 2002-06-27
Abstract: Hexagonale Tablettenform mit unverwechselbarer Optik und Verbesserung der Handhabung, insbesonders in den Kleinstformaten.
Patent AT-12685-U1 (AT)
Title: Durchsturzsicherung für lichtbänder
IPC: E04D13/03
Filed: 2011-10-05
Abstract: Durchsturzsicherung (1) für ein Lichtband (8), welches zumindest zwei transparente, gegebenenfalls durchsichtige Abschnitte, die entlang einer gemeinsamen Stoßfuge ein Verbindungsprofil (9) aufweisen, umfasst. Zur Durchsturzsicherung umfasst ein Absperrgeländer vertikale Steher (2), die an der Längsseite des Lichtbandes (8) vorgesehen und die mittels horizontal angeordneten Stangen (4', 4") verbunden sind.
Patent AT-4701-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum sichern eines skipaares gegen diebstahl
IPC: A63C11/00
Filed: 2000-07-26
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sichern eines Skipaares (11) gegen Diebstahl besitzt ein flexibles Zugorgan (6), dessen beide Enden mit je einem Schloßteil (5, 7) zusammenwirken.Die Vorrichtung zeichnet sich aus durch ein zum Umfassen beider Ski (11) ausgebildetes Umfassungselement (1), dessen ein Ende mit dem ersten, mit einem Seilende verbundenen Schloßteil (5) verbunden oder verbindbar ist, und dessen anderes Ende zum Verbinden mit diesem ersten Schloßteil (5) und zum Verbinden mit dem, mit dem anderen Seilende verbundenen zweiten Schloßteil (7) ausgebildet ist. Dadurch wird eine abnehmbare sichere Diebstahlsicherung geschaffen.
Patent AT-6397-U1 (AT)
Title: Brotfüllmaschine ''wurst im brotteig''
IPC: A21C9/06
Filed: 2002-08-23
Abstract: Die Erfindung ""Brotfüllmaschine - Wurst im Brotteig"" dient der Herstellung von Brotwecken bestehend aus Brotteig mit einer Füllung aus Wurstbrätmasse. Die Herstellung erfolgt, indem zwei handelsübliche Fleischereifüllmaschinen Position (1) und (2) über ein gemeinsames Portionierrohr Portion (10) mittels einer Steuereinheit Position (8) miteinander synchron geschalten werden. Das Portionierrohr besteht aus einem Außen- und einem Innenrohr. Das Außenrohr wird mit Brätmasse, das Innenrohr mit Brotteig gespeist. Am Ende dieses Portionierrohres erfolgt eine Einzelgewichtsportionierung über eine Schneideeinheit bzw. ein Schneideventil Position (4) und (7). Danach wird das Endprodukt einem Förderband Position (3) zugeführt
Patent AT-4540-U1 (AT)
Title: Aufblasbare rodel bzw. schlitten
IPC: B62B15/00
Filed: 2000-08-28
Abstract: Aufblasbare Rodel oder Schlitten, wobei mit Ventilen (7) versehene und aufblasbare Luftkissen (3, 5) in Kammern (1, 4) eingeschoben und diesen wieder entnommen werden können. Die Luftkissen (3, 5) und Kammern (1, 4) sind so geformt, dass sich für die Rodel oder den Schlitten ein trapezähnlicher Grundriss ergibt. Mehrere solcher länglicher Kammern (1, 4) sind entlang ihrer Längsseiten aneinander befestigt, wobei die beiden äußersten Kammern (4) einen größeren Durchmesser haben als die inneren Kammern (1). Alle Kammern (1, 4) sind mit Zippverschlüssen (2) versehen. Die Bodenfläche, welche im wesentlichen die Gleitfläche darstellt, besteht aus widerstandsfähigem PVC und das Obermaterial, welches im wesentlichen die Sitzfläche darstellt, aus Nylon. Weiters sind an den beiden äußersten Kammern (4) Haltegriffe (6) befestigt.
Patent AT-5640-U1 (AT)
Title: Schalldämmelement
IPC: E04F15/02
Filed: 2001-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schalldämmelement in Form einer Platte (1) mit einem mehrschichtigen Aufbau, wobei eine erste der beiden Schichten (3, 5), die das Schalldämmelement an einer seiner beiden Hauptflächen (7, 9) nach außen abschließen, aus einem Holzwolle-Leichtbau-Material besteht und diese Schicht erhabene Abschnitte (3a) aufweist.
Patent SK-2032020-U1 (SK)
Title: Tension-push rod with safety deformation joint
Inventor: ONDRUŠKA JURAJ
IPC: B61G9/14
Filed: 2020-11-16
Abstract: Tension-push rod with safety deformation joint formed by two end rod elements, two flanges for their attachment, two sets of outer flexible elements with separating washers inserted between the outer rigid elements and flanges, two sets of inner flexible elements with separating inserts and inserts the flange is further solved in such a way that the inner part of each end rod element (1) is terminated by a spherical surface (1a) with a nose (1b), one part of the spherical surface (1a) being clamped in the outer deformation element (2) and the other part of the surface (1a) with the nose (1b) is clamped in the inner deformation element (3). The outer deformation element (2) and the inner deformation element (3) are fitted into a clamping nut (4). A central rod (6) is screwed into the clamping nut (4) as far as the stop of the inner deformation element (3). The central rod (6) is secured with a lock nut (5).
Patent AT-7310-U1 (AT)
Title: Weiche mit verstärkter zungenschiene
Inventor: FRITZ DIETER ING
IPC: E01B7/02
Filed: 2004-01-19
Abstract: Bei einer Weiche mit einem Stammgleis und einem Zweiggleis, wobei jeweils eine Schiene eines jeden Gleises als Zungenschiene ausgebildet und in Anlage an die jeweilige Backenschiene bewegbar ist, ist wenigstens eine Backenschiene im Bereich ihrer Anlage an die Zungenschiene mit einer im Vergleich zum außerhalb der Anlage liegenden Bereich verringerten Breite des Schienenkopfes ausgebildet, wobei die Breite des Schienenkopfes ausgehend von der Zungenspitze bis zu einem Punkt, an welchem das Laufrad seitlich mit der Zungenschiene in Berührung kommt, abnimmt und im daran anschließenden Bereich zunimmt und die Zungenschiene zur Backenschiene hin entsprechend der Verringerung der Breite des Backenschienenkopfes im Querschnitt verstärkt ausgebildet ist.
Patent AT-15548-U1 (AT)
Title: Schubladenausziehführung mit Wälzkörpern
IPC: A47B88/493
Filed: 2016-04-15
Abstract: Schubladenausziehführung (100), umfassend: mindestens zwei relativ zueinander verschiebbar gelagerte Schienen (1, 2), wobei an zumindest einer Schiene (1, 2) eine in Längsrichtung (LR) der Schiene (1, 2) verlaufende Lauffläche (3) angeordnet ist, zumindest einen zwischen den Schienen (1, 2) angeordneten, lastübertragenden Wälzkörper (4), welcher bei einer Relativbewegung der Schienen (1, 2) entlang der Lauffläche (3) beweglich gelagert ist, wobei die Lauffläche (3) der Schiene (1, 2) zumindest einen in Längsrichtung (LR) verlaufenden ersten Führungssteg (5) zum seitlichen Führen des zumindest einen Wälzkörpers (4) aufweist.
Patent AT-17512-U1 (AT)
Title: Container-Transportfahrzeug
Inventor: ROMAN BEER
IPC: B66C19/00
Filed: 2021-03-18
Abstract: Container-Transportfahrzeug (5), welches Räder (18) und eine Lenkung (16) zum Geradeausfahren und Kurvenfahren auf einem Untergrund (38) und eine Lade- und Entladevorrichtung (13) für Container (2) aufweist, wobei das Container-Transportfahrzeug (5) ein erstes Fahrzeugteil (19) mit einem ersten Teil der Räder (18) und ein zweites Fahrzeugteil (20) mit einem zweiten Teil der Räder (18) und eine Traverse (21) aufweist, wobei die Fahrzeugteile (19, 20) mittels der Traverse (21) miteinander verbunden sind und unterhalb der Traverse (21) und zwischen den Fahrzeugteilen (19, 20) ein Container-Aufnahmeraum (22) zur Aufnahme des zumindest einen Containers (2) ausgebildet ist, wobei, bezogen auf eine Richtung des Geradeausfahrens (14) des Container-Transportfahrzeugs (5), das erste Fahrzeugteil (19) vor und das zweite Fahrzeugteil (20) hinter dem Container-Aufnahmeraum (22) angeordnet und der Container-Aufnahmeraum (22) zum Laden und Entladen des zumindest einen Containers (2) zu zumindest einer Seite (15), vorzugsweise zu beiden Seiten (15) hin, offen ist.
Patent AT-6567-U1 (AT)
Title: Fenster oder tür mit einem in einer wandöffnung angeordneten stockrahmen
IPC: E06B3/26
Filed: 2003-06-23
Abstract: Es wird ein Fenster (1) oder eine Tür mit einem in einer Wandöffnung (2) angeordneten Stockrahmen (4) und mit einem im Stockrahmen (4) gelagerten Flügel (5), der einen Flügelrahmen (6) und eine in einen Falz (7) auf der Außenseite des Flügelrahmens (6) eingesetzte Isolierverglasung (8) aufweist, die durch an den Schenkeln des Flügelrahmens (6) befestigte, den Rand der Isolierverglasung (8) übergreifende Halter gesichert ist. Um eine möglichst große für die Verglasung nutzbare Fläche und eine gute Wärmedämmung bei möglichst schlanker Konstruktion zu schaffen, bestehen die Halter aus über die Schenkellängen des Flügelrahmens (6) durchgehende Halterungsprofilen (10) und sind die Halterungsprofile (10) in der Schließstellung des Flügels (5) durch Stege (13) des Stockrahmens (4) zumindest teilweise abdeckbar, wobei die Stege (13) des Stockrahmens (4) die Halterungsprofile (10) des Flügels bis zu ihrem glasseitigen Längsrand abdecken.
Patent AT-11943-U1 (AT)
Title: Notrufgerät
Inventor: DEGELSEGGER WALTER ING
IPC: G08B23/00
Filed: 2010-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Notrufgerät, welches als Armbanduhr mit Zusatzfunktionen ausgebildet ist. Eine Kamera (4) für die optische Aufzeichnung von Geschehnissen, sowie eine Lichtquelle (5), welche dazu dient, die durch die Kamera zu filmende oder zu fotografierende Umgebung zu beleuchten, sind nicht an bzw. im Uhrengehäuse (1) untergebracht, sondern an bzw. in einem separaten Gehäuse (10), welches am Armband der Armbanduhr an der dem Uhrengehäuse (1) gegenüberliegenden Seite angeordnet ist.Damit ist es möglich, das Notrufgerätes trotz umfangreichster Funktionalität mit einem Uhrenteil auszuführen, welcher einer nicht als Notrufgerät ausgeführten Armbanduhr verwechselbar ähnlich ist.
Patent CO-6980066-U1 (CO)
Title: Vehiculo de transporte personal
Inventor: PERDOMO CAMACHO LUIS ALBERTO
IPC: B62M1/24
Filed: 2014-04-24
Abstract: VehANDamp;iacute;culo de dos ruedas que puede utilizarse con fines recreativos y como actividad fANDamp;iacute;sica para fortalecer el sistema cardiovascular asANDamp;iacute; como el ejercicio fANDamp;iacute;sico de las piernas, glANDamp;uacute;teos, espalda, y abdomen. Es una excelente combinaciANDamp;oacute;n de la elANDamp;iacute;ptica estANDamp;aacute;tica y la bicicleta para lograr un vehANDamp;iacute;culo que ademANDamp;aacute;s de divertido y ejercitante es un medio de transporte totalmente ecolANDamp;oacute;gico ya que no contamina el medio ambiente y estANDamp;aacute; fabricado con materias primas cien por ciento reciclables.
Patent DE-20101067-U1 (DE)
IPC: H01R9/05
Filed: 2001-01-19
Abstract: A device for electrically conductively contacting a sectionally stripped outer conductor of a coaxial cable is provided. The device includes a main body that can be clamped about the cable that is to be contacted. In a non-installed position, the main body is open in a circumferential direction to form ends, which are provided with angled-off or bent-away tongues made at least in part metal. In an installed position, sealing surfaces of elastic material are formed on surfaces of the tongues that face one another. In the installed position, the tongues can be interconnected by at least one screw or bolt. The device also includes a mechanism for limiting a screw-in extent of the screws such that a compression of the elastic material of the sealing surfaces is effected in a defined manner when the screws are tightened.
Patent DE-20301617-U1 (DE)
Title: Three-dimensional light emitting object of stacked, single, glass discs
IPC: G02B27/22
Filed: 2003-01-29
Abstract: To the side edges of raster printed glass discs is supplied LED light so that the discs emit light outwards from the printed location. The perception of several, stacked discs provides optical, three-dimensional impression of the object.
Patent DE-20310127-U1 (DE)
Title: Whistle, comprises inner and outer tube separated by ring gap which is sealed at one end and covered with membrane at other end
IPC: G10K5/00
Filed: 2003-07-02
Abstract: The whistle comprises an outer tube (1) and an inner tube (2) separated by a ring gap which is sealed at a first end (E1) of the whistle and covered with a membrane (5) extending over the tubes at the second end (E2). By blowing through an opening (3) in the outer tube, air is forced through the ring gap and makes the membrane vibrate, generating a sound which is amplified inside the inner tube.
Patent DE-20314000-U1 (DE)
Title: Uterus manipulator, comprising stationary and movable bar, to be temporarily locked for single-handed operation
IPC: A61B17/28
Filed: 2003-09-09
Abstract: The device (1) is assembled of a bar (3) joined to a handle (19) with one end and to a movable joint (9) connected to a tool holding head (7) with the opposite end and a second bar (5) which can be axially moved against the forces of two helical springs (45, 49) in order to manipulate the swivel mounted tool holding head (7). Both bars (3, 5) can be temporarily joined with a locking element (25) engaging with a toothed surface (51) located at the movable bar (5) and allowing a motion of the operating bar (5) in one direction only.
Patent DE-20315775-U1 (DE)
Title: Screw-on table foot fixing device for assembling table has fixing plugs gripping table frame through metal connecting part
IPC: A47B13/02
Filed: 2003-10-14
Abstract: The screw-on table foot fixing device includes a metal connecting piece which is screwed into a milled-out recess and fixed in the frame by two wooden plugs. The fixing plugs for the foot grip into the table frame through the metal connecting piece. By this means, the metal frame is screwed both into the foot and into the frame.
Patent DE-20319520-U1 (DE)
Title: Wall element for greenhouses, in particular for outer walls of solar greenhouses, comprises at least one first plastic pane containing embedded reflecting pigments
IPC: E04C2/54
Filed: 2003-12-16
Abstract: Wall element (24) for greenhouses, in particular for outer walls of solar greenhouses, comprises at least one first plastic pane (70) containing embedded reflecting pigments, especially metal pigments. An independent claim is also included for a greenhouse, in particular a solar greenhouse incorporating a side wall or a roof area constituted as a diffuse reflector.
Patent DE-20320037-U1 (DE)
Title: Tool for wrapping presents, has blade, pins and metal edge for cutting, splitting and crimping ribbon
IPC: B26B3/04
Filed: 2003-12-24
Abstract: The tool (1) has a mouth (2) in its upper part leading to a blade (3) for cutting the ribbon. Two pins (4) on the top end of the tool are used to split the ribbon. A metal edge (6) for crimping the ribbon is located on one side of the tool.