baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008017973-U1 (DE)
Title: Arretierbares Kolben-Zylinderaggregat
IPC: F15B15/26
Filed: 2008-03-20
Abstract: Arretierbares Kolben-Zylinderaggregat mit einer Zylinderanordnung, die einen geschlossenen Zylinder aufweist, in dem ein den Zylinderinnenraum in eine erste und eine zweite Kammer unterteilender Kolben verschiebbar geführt ist, der einseitig eine Kolbenstange aufweist, die abgedichtet an der einen Stirnseite des Zylinders aus dem Zylinderinnenraum nach außen geführt ist, wobei die erste und zweite Kammer miteinander verbunden oder verbindbar ist, mit einem die Zylinderanordnung umschließenden Feststellrohr größerer oder gleicher Länge, als der Ausfahrlänge der Kolbenstange, das mit seinem einen Ende an der Kolbenstange im Bereich deren freien Endes fest angeordnet ist und das einen Abstützanschlag aufweist und bei ausgefahrener Kolbenstange aus einer Freigabestellung in eine Arretierstellung bewegbar ist, in der der Abstützanschlag an einem Gegenanschlag der Zylinderanordnung bei einer Einfahrbewegung des Kolben-Zylinderaggregats blockierend in Anlage ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinderanordnung (1) und das Feststellrohr (5) koaxial zueinander angeordnet und zwischen der Freigabestellung und der Arretierstellung relativ um ihre Längsachse zueinander verdrehbar...
Patent DE-202009002953-U1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Wandler und Transformator
IPC: H01L41/04
Filed: 2009-03-03
Abstract: Piezoelektrischer Wandler mit einem plättchenförmigen Keramikkörper (1, 1', 1'', 1'''), der in eine Polarisationsrichtung (5) einen piezoelektrischen Effekt aufweist, und mit Aufgrundfläche und Deckfläche des Keramikkörpers angeordneten Elektroden (2, 2', 3, 3'', 3'', 2a, 2b, 2c, 2d, 2e, 2f, 2a', 2b', 2c', 2d', 2e', 2f), dadurch gekennzeichnet, dass der Keramikkörper (1, 1', 1'', 1''') in einem ersten Bereich und in mindestens einem zweiten Bereich in Polarisationsrichtung (5) unterschiedliche Abmessungen (d1, d2) aufweist.
Patent DE-202009005720-U1 (DE)
Title: Zollstock zum Ablesen von Entfernungen
IPC: G01B3/06
Filed: 2009-04-16
Abstract: Zollstock zum Ablesen von Entfernungen, wobei eine Libelle (18) und/oder ein Laserzeiger (22) am Zollstockkörper vorgesehen ist/sind.
Patent DE-202009007741-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung und/oder Detektierung von Radonaktivitätskonzentrationen in Flüssigkeiten
IPC: G01T1/167
Filed: 2009-05-27
Abstract: Einrichtung zur Messung und/oder Detektierung der Radonaktivitätskonzentration in Flüssigkeiten, umfassend wenigstens eine im Wesentlichen flüssigkeitsabweisende und radondurchlässige Membran und wenigstens einen an einer ersten Seite der Membran angeordneten Gasraum, wobei die Einrichtung derart ausgestaltet ist, dass die Membran mit ihrer zweiten Seite mit Flüssigkeit in Kontakt bringbar oder gebracht ist und die Detektionseinrichtung des weiteren wenigstens eine Detektionseinheit zur Erfassung von Radonaktivitätskonzentrationen in Gasen umfasst, wobei die Detektionseinheit derart fluidtechnisch mit dem Gasraum verbunden ist, dass das im Gasraum befindliche Gas der Detektionseinheit zuleitbar ist oder zugeleitet wird.
Patent DE-202009012499-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erleichterung der Parkraumbewirtschaftung
IPC: G07C1/30
Filed: 2009-09-15
Abstract: Vorrichtung zur Erleichterung der Parkraumbewirtschaftung, mit einem in einem parkenden Fahrzeug anbringbaren Parkschein (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Parkschein (10) eine Anzahl Felder (18) für die Minutenangabe der Ankunftszeit, eine Anzahl von Feldern (12) für die Stundenangabe der Ankunftszeit, 31 Felder (16) für den Tag des Parkdatums und 12 Felder (14) für den Monat des Parkdatums aufweist, die so gestaltet sind, dass sie irreversibel gekennzeichnet werden können und sowohl von Menschen als auch von automatischen Vorrichtungen (Scannen) die entsprechende Kennzeichnung abgelesen werden kann.
Patent DE-202009019118-U1 (DE)
Title: Elektronisches Sensorgehäuse
IPC: F21V23/06
Filed: 2009-10-20
Abstract: Elektronisches Sensorgehäuse, das auf der Vorderseite des Gehäuses, einen Bewegungsdetektor (100) zum Erfassen von Bewegungen in einem Detektionsraum und einen Lichtsensor (102) zum Messen der Lichtmenge und, innerhalb des Gehäuses, eine Steuereinheit (103) zum Steuern einer Beleuchtung auf Basis der erfassten Bewegungen und der gemessenen Lichtmenge umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Sensorgehäuse, auf der Vorderseite des Gehäuses, einen rotierbaren Schaltring (104), der wenigstens teilweise den Bewegungsdetektor (100) umgibt, zum Schalten eines geeigneten Betriebsmodus zur Beleuchtung umfasst und dass die Steuereinheit eingerichtet ist, Sensitivitäten einer Beleuchtung zu bestimmen, um Bewegungen und die gemessene Lichtmenge in Übereinstimmung mit einem Beleuchtungsmodus zu erfassen.
Patent DE-202010000840-U1 (DE)
Title: Einlagerungshilfe für Patienten KVP 100
IPC: A61B6/04
Filed: 2010-01-13
Abstract: Anspruch dadurch gegeben, dass zur Aufnahme des Schlittens nach Anspruch 3 Profilständer mit Linearführungen zwischen Rohdecke und Rohfußboden eingebaut werden
Patent DE-202010008559-U1 (DE)
Title: Sammelanschlussleiste
IPC: H01R4/48
Filed: 2010-09-16
Abstract: Sammelanschlussleiste (1) mit einer Basisschiene (2), an der aneinander anreihbare Anschlussgehäuse (3, 4) aus einem vorzugsweise isolierenden Material montierbar sind, insbesondere verrastbar oder festklemmbar, sind, wobei in die Anschlussgehäuse (3, 4) jeweils ein einzelner Leiteranschluss (11, 12) eingesetzt wird, der dazu ausgelegt ist, ein Leiterende zu kontaktieren, wobei die einzelnen Leiteranschlüsse (11, 12) jeweils elektrisch leitend mit Stromschienenstücken (19, 20) verbunden sind, die an einem Ende mit den Leiteranschlüssen (11, 12) verbunden sind und die ferner je Sammelschienenkontakt (23), vorzugsweise eine Sammelschienen-Kontaktgabel (231), ausbilden, in welche ein Sammelschienenstück (24) als Querverbindung zwischen zwei oder mehr aneinander gereihten Anschlussgehäusen (3, 4) einsteckbar ist.
Patent DE-202010011045-U1 (DE)
Title: Sockel- oder Verblenderplatte mit glasurartiger Oberflächenoptik, bestehend aus insbesondere hydraulischen Bindemitteln und Zuschlagsstoffen
IPC: E04F13/14
Filed: 2010-08-03
Abstract: Sockel- oder Verblenderplatte (1) mit glasurartiger Oberflächenoptik, bestehend aus, insbesondere hydraulischen Bindemitteln und Zuschlagsstoffen, wobei die Sockel- oder Verblenderplatte (1) aus einer Grundschicht (2) mit planer Außenfläche (7) und einer darauf mit ihr im homogenen Materialverbund zusammenhängenden dekorativen, strukturierten Deckschicht (3) besteht, die Einkerbungen, Erhebungen oder reliefartige Oberflächenstrukturen aufweist und dabei eine äußerlich konstant nass glänzende bzw. porenlose, lackglänzende Außenfläche (8) ergibt.
Patent DE-202010011061-U1 (DE)
Title: Sargdeckelträger
IPC: A61C17/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Trägerstruktur für die Ablage eines Sargdeckels, der auf einen Sargunterkasten aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt der Trägerstruktur eine Trapezform aufweist, wobei die Stirn- und Rückseite des Trägeraufsatzes parallel zueinander verlaufen aber unterschiedlich hoch sind.
Patent DE-202010011579-U1 (DE)
Title: Projektionssystem
IPC: G03B21/00
Filed: 2010-08-19
Abstract: Projektionssystem (1) mit einem im Wesentlichen horizontal verschiebbaren Teleskopträger (40) und einer im Wesentlichen senkrechten Stütze (30), wobei der Teleskopträger (40) an der senkrechten Stütze (30) angeordnet ist und wobei an dem Teleskopträger (40) eine Tragevorrichtung für eine Projektionseinrichtung (70) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die senkrechte Stütze (30) Anschlussmittel (120) zum Anschluss des Projektionssystems (1) an eine Energieversorgung aufweist, wobei eine an der Tragevorrichtung angeordnete Projektionseinrichtung (70) über Verbindungsmittel (150) mit den Anschlussmittel (120) koppelbar ist und wobei die Verbindungsmittel (150) im Inneren des Teleskopträgers (40) und/oder der Stütze (30) angeordnet sind.
Patent DE-202010012614-U1 (DE)
Title: Elektronisch angetriebenes Kinder-"Trike" mit Anhänger und aufmontierter Solarzelle
IPC: B60K1/04
Filed: 2010-09-14
Abstract: Eines „Trike-Chassis” für Kinder mit Elektromotor und Anhänger mit aufmontierter Solarzelle dadurch gekennzeichnet dass dessen Akkus mit Sonnenenergie aufgeladen werden können.
Patent DE-202010014074-U1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für eine Lötanlage
IPC: B23K3/04
Filed: 2010-10-11
Abstract: Heizeinrichtung für eine Lötanlage zum Löten elektronischer Platinen (2), wobei die Heizeinrichtung (1) zum Aufheizen zumindest einer Platinen-Flachseite der jeweils zu lötenden Platine (2) mittels einer gasförmigen Heizströmung (3) vorgesehen ist, wobei die Heizeinrichtung (1) mindestens eine Heizdüse (5) zum Ausleiten der Heizströmung (3) in Richtung der jeweiligen Platinen-Flachseite aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Heizdüse (5) mindestens zwei röhrchenförmige Austrittskanäle (6) aufweist und dass zur Formierung der austretenden Heizströmung (3) mindestens ein Austrittskanal (6) der Heizdüse (5) gegenüber einem anderen Austrittskanal (6) der Heizdüse (5) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-202010014276-U1 (DE)
Title: Transporttragetasche für Kleintiere insbesondere für kleine Hunderassen
IPC: A01K1/035
Filed: 2010-10-08
Abstract: Transporttragetasche für Kleintiere, insbesondere für kleine Hunderassen oder andere Kleintiere mit ähnlicher Statur bis max. 6 Kg, in Art und Konstruktionsweise. Dadurch gekennzeichnet, dass das Tier von seinem Halter direkt auf dessen Körpervorderseite getragen werden kann, vergleichbar mit Menschlichen Bauchtragen für Babys und Kleinkinder, was eben bei kleineren, bei Kranken und altersschwachen Tieren häufig angewandt wird. Die Trage kann auf fast alle gängigen Konfektionsgrößen vom Tierbesitzer mittels einfach verstellbarer Gurtsysteme angepasst werden und ebenso mittels einstellbarer Gurte auf die Größe des Haustieres angepasst werden. Durch das Tragen auf der Vorderseite besteht somit auch immer Blickkontakt zum getragenen Tier.
Patent DE-202010016599-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufspritzen einer Struktur aus leitfähigem Material auf ein Substrat
IPC: B05B7/22
Filed: 2010-12-15
Abstract: Vorrichtung zum Aufspritzen einer Struktur aus leitfähigem Material auf ein Substrat oder Bauteil mit Hilfe eines Plasmaverfahrens umfassend eine Zuführung (31) für das leitfähige Material und für ein Trägergas und umfassend einen Düsenkopf (1) – mit einer äußeren Elektrode (5), die einen zentralen Strömungskanal (6) mit einer endseitigen Austrittsoffnung (19) aufweist, – mit einer inneren Elektrode (7), welche im Strömungskanal (6) positioniert ist und ein Freiende (8) aufweist, – und mit einer Düsenblende (15), wobei weiterhin eine Steuerungseinheit (26) zur Steuerung vorgesehen ist, derart, dass im Betrieb zwischen den beiden Elektroden (5, 7) eine elektrische Spannung anliegt, aufgrund derer das den Strömungskanal (6) in Strömungsrichtung (20) durchströmende Trägergas ionisiert wird, so dass das über die Zuführung (31) in den Strömungskanal (6) eingebrachte leitfähige Material zumindest teilweise verflüssigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Austrittsöffnung (19) eine zusätzliche Zuführung (3) für ein Fokussiergas vorgesehen...
Patent DE-202010017247-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtrieren eines Fluids
IPC: B29C48/08
Filed: 2010-06-25
Abstract: Vorrichtung zum Filtrieren eines Fluids, insbesondere zum Filtrieren einer thermoplastischen polymeren Schmelze, mit einem mit mindestens einem Fluidzufuhrkanal und mit mindestens einem Fluidabfuhrkanal versehenen Gehäuse, das mindestens zwei, parallel zueinander und mit Abstand voneinander angeordneten Bohrungen zur axial verschiebbaren und fluiddichten Lagerung von jeweils einem Bolzen, der mindestens eine, mit einem Filter versehene Durchtrittsöffnung aufweist, ausgestattet ist, wobei desweiteren im Gehäuse in Strömungsrichtung des zu filtrierenden Fluids gesehen mindestens ein Verbindungskanal, der die Durchtrittsöffnungen abstromseitig der Filter mit mindestens einem mit einem axial zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung und umgekehrt hierzu verlagerbaren Verdränguner Einspeisung von filtriertem Fluid verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Fluidabfuhrkanal für filtriertes Fluid vom Vorratsraum abzweigt, daß in der ersten Stellung des Verdrängungskolbens, in der in dem Vorratsraum kein filtriertes Fluid gespeichert ist, der Vorratsraum ständig von filtriertem Fluid durchströmt ist und daß der Verdrängungskolben aus seiner...
Patent DE-202010017700-U1 (DE)
Title: Bausatz für einen Dachantennenhalter
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-03-10
Abstract: Bausatz für einen Dachantennenhalter mit einem auf zwei benachbarten Dachsparren (1) anbringbaren Tragteil 3() sowie einem mit dem Tragteil (3) zusammenwirkenden Aufnahmeteil (6) für das untere Ende eines Antennenmastes, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (6) im mittleren Bereich (5) des Tragteils (3) im rechten Winkel dazu angeordnet und mit dem Tragteil (3) zu einer Baueinheit (2) starr verbunden ist und dass die beiden Endbereiche (4) der Baueinheit (2), welche als Tragteil (3) dienen, im Wesentlichen als Rohr oder Stange mit rundem Querschnitt ausgebildet sind, wobei ihnen als Befestigungsteile Schellen oder schellenartige Auflagerteile (7) zugeordnet sind, welche bei einer Lockerung eine Längsverschiebung und/oder Drehung der Baueinheit (2) zulassen.
Patent DE-202011051757-U1 (DE)
Title: Wartungshandschuh
IPC: B08B9/00
Filed: 2011-10-26
Abstract: Armhandschuh (1) aus flexiblem Material zur Durchführung von Wartungsarbeiten im Inneren geschlossener Gehäuse (2), dessen ärmelseitiges Ende an einem Flansch (21) einer Wartungsöffnung (16) gasdicht befestigbar ist und dessen Handende (23) frei beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass – sich im Handende (23) ein Griff (9) befindet, – das Handende (23) teleskopartig ausfahrbar ist, – sich am Handende (23) eine Kamera (4) und eine Lichtquelle (3) befinden, – und sich am Handende (23) Werkzeuge und/oder Sensoren (24) befinden.
Patent DE-202011052551-U1 (DE)
Title: Stecker für ein Datenkabel
IPC: H01R24/64
Filed: 2011-12-31
Abstract: Stecker (1) für ein Datenkabel (2) mit einem vorderen Teilkörper (7) mit einer Rastzunge (4), wobei die Adern des Datenkabels (2) zu Kontakten (6) eines Steckelements führen, mit: – einem vorderen Teilkörper (7) mit einer Umspritzung (30), die zugfest am vorderen Ende des Datenkabels (2) angebracht ist, um eine hohe Zugfestigkeit zu erhalten; – einem hinteren Teilkörper (8) in Form einer Aufstecktülle mit einem nach vorne – gerichteten Rastzungenschutz (9) und einem flexiblen Knickschutz (10) für das Datenkabel; – einem winkelartig gebogenen Betätigungshebel (20) am vorderen Teilkörper (7), dessen Drehachse in der Umspritzung (30) gelagert ist und der mit einem Hebelarmende auf die Rastzunge (4) drückt und mit dem anderen Hebelarmende in einer Betätigungshebelführung (5) des Rastzungenschutzes (9) geführt ist, wobei auf dem der vorderen Bereich des Rastzungenschutzes (9) im angeschlossenen Zustand des Steckers (1) die Betätigungsseite des Betätigungshebels (20) liegt und beim Herausziehen des Steckers...
Patent DE-202011108021-U1 (DE)
Title: Damen- bzw. Herrenunterhose mit abnehmbarer Kondomtasche
IPC: A41B9/02
Filed: 2011-11-20
Abstract: Damen- bzw. Herrenunterhose mit abnehmbarer Kondomtasche, dadurch gekennzeichnet dass die Kondomtasche mittels Klettverschluss rückseitig (1 und 2) oder vorderseitig (3 und 4) befestigt ist und jederzeit abgenommen und wieder angesetzt (5) werden kann,
Patent DE-202011108623-U1 (DE)
Title: Möbelfront mit Schindelfurnier
IPC: B27D1/00
Filed: 2011-12-05
Abstract: Möbelfront (7) umfassend ein Trägermaterial (3) und ein auf dem Trägermaterial (3) angeordnetes die Sichtseite (5) der Möbelfront (7) bildendes aus Furnierbahnen oder Furnierflächen ausgebildetes Holzfurnier, wobei das Holzfurnier einzelne schindelförmige Furnierplättchen (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen schindelförmigen Furnierplättchen (1) einander überlappend auf dem Trägermaterial (3) angeordnet sind und die Sichtseite (5) der Möbelfront (7) als Schindelfurnier ausgebildet ist.
Patent DE-202011108908-U1 (DE)
Title: Bogenhaltevorrichtung für Bogenanleger
IPC: B65H3/06
Filed: 2011-12-12
Abstract: Bogenhaltevorrichtung (10) für einen Bogenanleger (2) zum Führen von Bogen (7) auf einem Bogenstapel (8) mit einem Seitenanschlag (14) mit einer Führungsfläche (14.1) für die Bogenstapelseitenkante (8.2) und einem Heckanschlag (13) mit einer Führungsfläche (13.1) für die Bogenstapelhinterkante (8.1) dadurch gekennzeichnet, dass die Bogenhaltevorrichtung (10) ein Friktionsrad (11), eine im Wesentlichen vertikale Führungsschiene (16) und ein Bogenleitelement (12) besitzt, wobei das Friktionsrad (11) in der Führungsschiene (16) verschieblich angeordnet ist und wobei die Rotationsachse (11.1) des Friktionsrades (11) in oder parallel zur Ebene der Führungsfläche (14.1) des Seitenanschlags (14) liegt und wobei das Bogenleitelement (12) um eine Achse schwenkbar ist, welche parallel zur Rotationsachse (11.1) des Friktionsrads (11) ausgerichtet ist.
Patent DE-202011109052-U1 (DE)
Title: Bett mit automatisierter Verstelleinrichtung
IPC: A47C17/86
Filed: 2011-12-14
Abstract: Bett (1) mit zumindest einem elektrischen Antrieb zur Verstellung der Liegefläche des Betts und mit einem in einer Bedienposition als Aussteigehilfe verwendbarem Vitalgriff (30), der mit einem ersten Ende (31) an einer Bettlängsseite beweglich gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass an dem Vitalgriff (30) ein Bedienteil (70) zur Aktivierung des Antriebs vorgesehen ist und das Bedienteil in der Bedienposition in Richtung des Kopfendes des Bettes zeigt.
Patent DE-202011109942-U1 (DE)
Title: Wärmemanager
IPC: F24H9/12
Filed: 2011-12-29
Abstract: Wärmemanager als multifunktionelles Gerät zwischen einem Warmwasser-Heizkessel und einen bis mehreren Heizkreisen, mit eigener Warmwasseraufbereitung und Brennstoffförderungsmöglichkeit, dadurch gekennzeichnet, dass dieser – eine Warmwasseraufbereitungsanlage mit integriertem isolierten Speicher und Speicherladepumpe sowie bei Bedarf eine Zikulationseinheit für Trinkwarmwasser, – ein Heizungsverteiler mit den Anschlüssen für Heizung und Warmwasser, – die sicherheitstechnische Ausrüstungen für geschlossene Heizsysteme, – eine Wärmeverteilung für einen/mehrere gemischte Heizkreise mit Heizkreismischer und Heizkreispumpen, – die elektrische Verkabelung zwischen Heizkessel und dem Wärmemanager mittels Kabelbaum, – in der Solarausführung die hydraulischen Komponenten für thermische Solarkollektoren, wie Pumpe, Armaturengruppe und sicherheitstechnische Ausrüstung – in der Pelletsausführung das Transportsystem für Holzpellets, – die Vorverkabelung aller elektrischen Komponenten im Gerät sowie die Verbindung zum Heizkessel mittels vorgefertigten Kabelbaum, in baulicher Einheit enthält.
Patent DE-202011110303-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem und Bauelemente hierfür
IPC: E03F1/00
Filed: 2011-11-10
Abstract: Entwässerungssystem zum Zwischenspeichern und Ableiten von Wasser in den Boden, wobei entsprechend einer gewünschten Grundfläche Grundplatten (50, 60) ausgelegt angeordnet sind und Bauelemente (1a, 1b, 1c) die als nach unten offene Gitterkästen ausgebildet sind mit Rasteinrichtungen auf die Grundplatte aufgesteckt und verrastet sind, wobei die Bauelemente (1a, 1b, 1c) auf Stoß oder mit einem Abstand zueinander in Reihen verlegt werden und wobei eine nächste Lage von Bauelementen (1a, 1b, 1c) derart angeordnet ist, dass die Stoßfuge zwischen Bauelementen (1a, 1b, 1c) der unteren Lage und/oder Abstände zwischen den Bauelementen (1a, 1b, 1c) der darunterliegenden Lage überdeckt werden.
Patent DE-202012004108-U1 (DE)
Title: Seifenspenderarmatur
IPC: A47K5/12
Filed: 2012-04-26
Abstract: Seifenspenderarmatur mit einem Gehäuse (1, 2), einem Auslauf (12) und einer innerhalb der Armatur angeordneten Hubkolbenpumpe (6, 10, 11), die durch ein Betätigungsteil bewegt wird, um flüssige Seife aus einem Vorratsbehälter zum Auslauf zu fördern, dadurch gekennzeichnet, – dass das Gehäuse in ein am Waschtisch befestigbares Unterteil (1) und ein am Unterteil (1) senkrecht beweglich gelagertes koaxiales Oberteil (2) aufgeteilt ist, – dass das Pumpengehäuse (6) innerhalb beider Gehäuseteile angeordnet und im Unterteil (1) unbeweglich fest ist, – dass der Pumpenkolben (10) zu seiner Betätigung mit dem Oberteil (2) über eine Kolbenstange (11) verbunden ist, – dass der Auslauf (12) am Oberteil (2) befestigt ist, – dass das Oberteil (2) das Betätigungsteil insbesondere den Betätigungsknopf bildet.
Patent DE-202012009301-U1 (DE)
Title: Klammerstab zur Befestigung von Dämmplatten an Holzständern
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-03-23
Abstract: Klammerstab (10) mit einer Vielzahl von miteinander verbundenen Klammern (12) zur Befestigung von Dämmplatten an Holzständern, wobei • jede der Klammern (12) einen Rücken (14) und zwei mit dem Rücken (14) verbundene, parallel zueinander angeordnete Schenkel (16) aufweist, • die Länge der Schenkel (16) mindestens dreimal so groß ist wie die Breite des Rückens (14) und • jeder Schenkel (16) einen zylindrischen Abschnitt (18) und einen Endabschnitt (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass • jeder Endabschnitt (20) sich mit zunehmendem Abstand von dem zylindrischen Abschnitt (18) verjüngt und spitz in einem auf einer Mittellängsachse (22) des jeweiligen Schenkels (16) angeordneten Punkt (24) zusammenläuft.
Patent DE-202012010694-U1 (DE)
Title: Fügegerät zum Fügen von zwei Enden eines Förderbandes
IPC: B29C65/18
Filed: 2012-11-09
Abstract: Mobiles Fügegerät (100, 200), insbesondere Schweißgerät, zum Fügen, insbesondere Verschweißen, von zwei Enden eines Förderbands, dadurch gekennzeichnet, dass das Fügegerät derart ausgebildet und angeordnet ist, die zwei Enden des Förderbands im Bereich von zwei Kanten des Förderbands miteinander durch mindestens eine Fügenaht zu verbinden, die sich vorzugsweise über eine gesamte Breite des Förderbands erstreckt.
Patent DE-202012011254-U1 (DE)
Title: Haus mit Energieeffizienz
IPC: E04H1/02
Filed: 2012-11-17
Abstract: Haus mit annähernd oktogonähnlichem Grundriss, dadurch gekennzeichnet, dass sich in den Außenwänden mehr Öffnungen, wie Fenster und/oder Türen, in den von der Sonne bestrahlten Wandflächen befinden.
Patent DE-202012012173-U1 (DE)
Title: Natürliches Mittel gegen Fußpilz und Art der Anwendung
IPC: A61F13/06
Filed: 2012-12-19
Abstract: Biologisches Mittel gegen Fußpilz
Patent DE-202012100018-U1 (DE)
Title: Bauelement zur Unterbindung von Graswuchs im angrenzenden Bereich um einen im Erdreich eingebrachten Pfosten, Träger, einer Stange oder dergleichen
IPC: E04H12/22
Filed: 2012-01-04
Abstract: Bauelement (1) zur Unterbindung von Graswuchs im angrenzenden Bereich um einen im Erdreich eingebrachten Pfosten, Träger, einer Stange oder dergleichen, umfassend eine als Teller ausgebildete Platte (2) mit einer im Zentrum vorhandenen dem Profil des Pfostens, des Trägers oder der Stange entsprechenden Ausstanzung (3) zum Aufsetzen bzw. Aufschieben des Bauelementes (1) auf den Pfosten, Träger oder die Stange, dadurch gekennzeichnet, dass der Teller (2) aus wenigstens zwei aneinander klipsbaren Teilsegmenten (4) und (5) besteht, welche im zusammengesetzten Zustand eine geschlossene Tellerfläche bilden, und wobei jedes der Teilsegmente (4) und (5) Ausstanzungsbereiche (6) und (7) aufweisen, die sich im zusammengesetzten Zustand zum Profilquerschnitt des Pfostens, des Trägers oder der Stange ergänzen.
Patent DE-202012102297-U1 (DE)
Title: Hydraulischer Druckpunkt
IPC: B30B15/00
Filed: 2012-06-21
Abstract: Hydraulischer Druckpunkt, angeordnet im Kraftfluß zwischen Pleuel und Stößel einer mechanische Presse, dadurch gekennzeichnet, – dass dieser Druckpunkt aus einem stößelseitigen Druckpunktzylinder (1) und einem im Druckpunktzylinder (1) verschiebbaren und mit dem Pressenantrieb verbundenen Druckpunktkolben (2) besteht, – dass ein zwischen Druckpunktzylinder (1) und Druckpunktkolben (2) gebildeter Zylinderraum (3) das Druckpolster (8) bildet und – dass der Zylinderraum (3) über einen Verbindungskanal (10) korrespondierend mit einer autonomen und mit einem Antrieb (6) versehenen Kolben-Zylinder-Einheit (4) in Wirkverbindung steht.