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Patent DE-102019204343-A1 (DE)
Title: Fluidverbindunqsvorrichtung
Inventor: GAURAT FLAVIEN
IPC: F16L37/133
Filed: 2019-03-28
Abstract: Fluidverbindungsvorrichtung (10), umfassend einen Stecker (12) und eine Buchse (14), die konfiguriert sind, um entlang einer Achse X ineinandergesteckt zu werden, einen elastisch verformbaren Stift (16) mit einer allgemeinen U- oder C-Form, der auf der Buchse angebracht ist, wobei der Stift mindestens einen Teil (16a1, 16b1, 16c1) umfasst, der durch die Buchse hindurch verläuft und konfiguriert ist, um durch elastisches Einrasten mit dem Stecker zusammenzuwirken, und einen Ring (19), der axial auf der Buchse zwischen einer Stiftentriegelungsposition und einer Verriegelungsposition dieses Stiftes und der Verbinder beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse Elemente (18) trägt, die radial zwischen einer ersten radialen, vorzugsweise internen Position, wobei der Ring auf der Buchse immobilisiert ist, und einer zweiten radialen, vorzugsweise externen Position, wodurch der Ring entriegelt wird, beweglich sind, wobei die Elemente so konfiguriert sind, dass sie mit beiden, dem Stecker und dem Ring zusammenwirken, um den Ring zu entriegeln, wenn der Stift auf dem Stecker eingerastet ist. Der Ring (19) deckt den elastischen Stift (16) vorteilhafterweise vollständig ab, um die korrekte Montage der Buchse (14) auf dem Stecker (12) zu gewährleisten.
Patent DE-102019206439-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller
Inventor: CLUTE GüNTER
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer Gurtspule (2) und einer Antriebseinrichtung, wobei die Gurtspule (2) und die Antriebseinrichtung jeweils als Baugruppe modulartig als Gurtspulenmodul (1) und als Antriebseinrichtungsmodul (20) ausgebildet sind, und das Gurtspulenmodul (1) und das Antriebseinrichtungsmodul (20) über eine konstruktive Schnittstelle in verschiedenen Ausrichtungen zueinander verbindbar sind.
Patent DE-102019206667-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektrischen Verteilernetz zum Übertragen einer elektrischen Versorgungsspannung sowie Verfahren zum Koordinieren eines Betriebs von Komponenten des Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHIEDERMEIER MAXIMILIAN
IPC: B60R16/023
Filed: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit einem elektrischen Verteilernetz (11) zum Übertragen einer elektrischen Versorgungsspannung (13) von einer elektrischen Spannungsquelle (12) zu mehreren elektrischen Komponenten (14), wobei an das Verteilernetz (11) eine Sendeschaltung (21) angeschlossen ist, welche dazu eingerichtet ist, ein der Versorgungsspannung (13) überlagertes Rundsteuersignal (22) zum Koordinieren der Komponenten (14) auszusenden, und die Komponenten (14) dazu eingerichtet sind, das Rundsteuersignal (22) aus dem Verteilernetz (11) zu empfangen und jeweils mittels einer Koordinationsroutine (24) einen zeitlichen Verlauf zumindest eines Steuervorgangs in der jeweiligen Komponente (14) in Abhängigkeit von dem Rundsteuersignal (22) einzustellen.
Patent DE-102019208451-A1 (DE)
Title: Lenkgetriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: EIN WALDT ALEXANDER
IPC: B62D3/06
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lenkgetriebe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenkstange (2), die eine Gewindespindel (2.2) aufweist, sowie einer um eine Spindelachse (S) antreibbaren Spindelmutter (3), die mit der Gewindespindel (2.2) zusammenwirkt, um die Lenkstange (2) relativ zu einem Gehäuse (20) entlang der Spindelachse (S) zu verschieben. Um ein effizient funktionierendes Lenkgetriebe ohne mechanische Kopplung an ein Lenkrad zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Lenkstange (2) eine zur Spindelachse (S) parallele Lauffläche (2.5) aufweist und eine gegenüber dem Gehäuse (20) um eine Walzenachse (W) drehbare Walzeneinheit (10) eine rotationssymmetrische Mantelfläche (10.1) aufweist, die auf der Lauffläche (2.5) abrollt und mit dieser einen Formschluss in tangentialer Richtung bezüglich der Spindelachse (S) bildet.
Patent DE-102019209630-A1 (DE)
Title: Schmiermechanismus für ein getriebe für ein fahrzeug
Inventor: MIYAZAKI MASAHIDE
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-07-02
Abstract: Es wird ein Schmiermechanismus für ein Getriebe in einem Fahrzeug bereitgestellt, umfassend ein Ölreservoir, das unterhalb einer Kupplung ausgebildet ist und von Trennrippen umgeben ist, eine periphere Wand sowie einen Zylinder einer Kupplungsabdeckung. Das Ölreservoir weist eine Öffnung und ein Ölzufuhrloch auf. Die Öffnung öffnet sich in einer zu einer Richtung der Drehung der Kupplung entgegengesetzten Richtung. Das Ölzufuhrloch öffnet sich an einer linken Trennwand und führt einer Zwischenwelle des Getriebemechanismus in dem Ölreservoir aufgenommenes Öl zu. Dadurch resultiert ein verringerter Widerstand in Bezug auf ein Bewegen des Öls durch ein Drehelement und es wird die Verwendung von Öl zur Schmierung sichergestellt.
Patent DE-102019211473-A1 (DE)
Title: Zwischenprodukt und Verfahren zum Vercrimpen eines elektrischen Leiters
Inventor: DE CLOET OLIVIER
IPC: H01R43/048
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zwischenprodukt (1) zum Vercrimpen, mit einem elektrischen Leiter (2), insbesondere ein Netzwerkkabel (4), der ein Schirmgeflecht (6) aufweist und sich entlang einer Längsachse (L) erstreckt, und mit einer das Schirmgeflecht (6) zumindest abschnittsweise umhüllenden Isolierung (8), wobei das Schirmgeflecht (6) in einem Bereich (10) entlang der Längsachse (L) im Vergleich zur unmittelbaren Umgebung entlang der Längsachse (L) einen radial verdichteten Kern aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Vercrimpen eines elektrischen Leiters (2), wobei vor dem Vercrimpen ein sich entlang der Längsachse (L) erstreckender Bereich (10) des elektrischen Leiters (2) kompaktiert wird. Durch die Vorkompaktierung kann der elektrische Leiter (2) in dem Bereich (10) auf einen vorbestimmten Durchmesser (12) verdichtet werden, wodurch sich die Qualität im Crimpprozess verbessert und eine Fehlproduktion vermieden werden kann.
Patent DE-102019212069-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: WALTER HORST
IPC: B62K19/34
Filed: 2019-08-12
Abstract: Antriebseinheit eines mit einem elektromotorisch unterstützten Pedalantrieb versehenen Zweirades, wobei die Antriebseinheit im Betriebszustand mit dem Rahmen des Zweirades fest verbunden ist und eine Antriebswelle, einen Elektromotor, ggf. ein Getriebe, Einrichtungen der Steuerelektronik und weitere zum Antrieb erforderliche Bauteile aufweist, welche in einem Antriebsgehäuse angeordnet und konstruktiv zusammengefasst sind, wobei das Antriebsgehäuse zwei miteinander verbindbare Gehäuseteile aufweist, von denen ein erstes Gehäuseteil als Teil des Zweiradrahmens ausgebildet und mit den entsprechenden Rahmenrohren verbunden herstellbar ist, und von denen ein zweites Gehäuseteil antriebswesentliche Teile, insbesondere die Antriebswelle, den Elektromotor, das Getriebe, die Einrichtungen der Steuerelektronik und weitere zum Antrieb erforderlichen Bauteile aufweist und mit diesen verbunden herstellbar ist, wobei die Gehäuseteile zur Montage des Antriebsgehäuses und zur Bereitstellung des Betriebszustandes der Antriebseinheit miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102019214024-A1 (DE)
Title: Kontaktstift mit Kühlkanalsystem und elektrischer Stecker mit einem solchen Kontaktstift
Inventor: ECKEL MARKUS
IPC: H01R13/44
Filed: 2019-09-13
Abstract: Die Erfindung erhöht die Betriebssicherheit elektrischer Steckverbindungen, durch einen Kontaktstift (1) für einen mit einem Gegenstecker in einer Steckrichtung (S) zusammensteckbaren elektrischen Stecker (2). Der Kontaktstift (1) umfasst ein elektrisch leitendes Kontaktelement (6) und einen elektrisch nicht-leitenden, das Kontaktelement (6) abschnittsweise umgebenden Kontaktschutz (8). Im Kontaktschutz (8) ist wenigstens ein Kühlkanalsystem (24) zum Durchleiten eines Kühlfluides ausgebildet. Das Kühlkanalsystem (24) weist einen Kühlfluidvorlauf (26) und einen mit dem Kühlfluidvorlauf (26) fluidleitend verbundenen Kühlfluidrücklauf (28) auf. Ferner erstreckt sich das Kühlkanalsystem (24) wenigstens bis zu einem distalen, dem Gegenstecker zugewandten Ende (10) des Kontaktelements (6). Somit wird eine Möglichkeit zur Aktivkühlung geschaffen, welche innerer Stromerwärmung und weiteren Erwärmungsursachen entgegenwirkt. Die Aktivkühlung verhindert folglich eine temperaturbedingte Absenkung der Strombelastbarkeit des Steckers (2). Ferner vermindert die Aktivkühlung die thermische Belastung auf den Kontaktstift (1) bzw. auf seine Komponenten und auf den Stecker (2).
Patent DE-102019214307-A1 (DE)
Title: Elektromotorisch angetriebenes Aggregat für ein Fahrzeug
Inventor: WIEBE PAUL
IPC: F16C35/067
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch angetriebenes Aggregat (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer elektrischen Antriebseinheit (2), deren Antriebswelle (3) über wenigstens ein Wälzlager (4) gelagert ist, dessen Außenring (5) in einer verdrehgesichert an einem Gehäuseteilteil (7) des Aggregats (1) befestigten Lagerbuchse (6) aufgenommen ist. Um ein verbessertes Aggregat vorzuschlagen, bei dem Verschleißneigung und Geräuschentwicklung im Bereich der Wälzlageraufnahme möglichst kostengünstig beseitigt werden können, ohne dabei die Herstellung und Montage wesentlich zu beeinträchtigen wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Außenring (5) zusätzlich bereichsweise eine direkte kraftübertragende Verbindung mit dem Gehäuseteil (7) aufweist.
Patent DE-102019215061-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsfilter und Volumenausgleichs-Element für einen Flüssigkeitsfilter
Inventor: ARIAS ARIAS JOSE LUIS
IPC: B01D29/11
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsfilter. Der Flüssigkeitsfilter weist ein Gehäuse (2) mit einem Deckel (3) auf sowie einen Zulauf (4) für eine Flüssigkeit und einen Ablauf (5) für die Flüssigkeit und einen Filtereinsatz (20), der in einem Inneren (6) des Gehäuses (2) angeordnet ist und der eine dem Deckel (3) zugewandte erste Endkappe (21), eine zweite Endkappe (22) und ein in einer axialen Richtung (A) zwischen den beiden Endkappen (21, 22) angeordnetes Filtermedium (23) aufweist, wobei der Filtereinsatz (20) eine Reinseite (7) von einer Rohseite (8) trennt. Er weist weiterhin ein Volumenausgleichs-Element (40) auf mit einem elastisch-reversibel komprimierbaren Zentralkörper (41), der einen Zentralkörper-Innenraum (42) aufweist, wobei der Zentralkörper-Innenraum (42) in einem nicht-komprimierten Zustand ein Anfangsvolumen umschließt und in einem komprimierten Zustand ein Endvolumen umschließt, wobei die Volumendifferenz zwischen Endvolumen und Anfangsvolumen zumindest 35% einer maximalen Volumenänderung der im Flüssigkeitsfilter (1) befindlichen Flüssigkeit im Temperaturbereich zwischen +90°C und - 40°C bei Normaldruck entspricht. Dabei weist das Volumenausgleichs-Element (40) einen den Zentralkörper (41) umlaufenden ersten Dichtungsbereich (50) auf, wobei der erste Dichtungsbereich (50) ausgebildet ist, im vollständig montierten Zustand des Flüssigkeitsfilters (1) mit dem Gehäuse (2) und dem Deckel (2) derart zusammenzuwirken, dass das Innere (6) des Gehäuses fluiddicht von einem Außenraum (9) des Flüssigkeitsfilters (1) abgedichtet ist. Dabei weist das Volumenausgleiches-Element (40) einen den Zentralkörper (41) umlaufenden zweiten Dichtungsbereich (60) aufweist, wobei der zweite Dichtungsbereich (60) ausgebildet ist, einen fluidischen Kurzschluss zwischen der Reinseite (7) und der Rohseite (8) zu verhindern.
Patent DE-102019218036-A1 (DE)
Title: Photosensor-struktur
Inventor: PARK JONG MIN
IPC: G01J1/42
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Photosensor-Struktur bereit mit einem linken Photosensor, der sich an der linken Seite einer Windschutzscheibe eines Fahrzeugs befindet, von der Außenseite des Fahrzeugs betrachtet, und einem rechten Photosensor, der sich symmetrisch zu dem linken Photosensor befindet. Zum Beispiel umfasst der linke Photosensor zwei Lichtempfangsfenster, die sich in einer Breitenrichtung des Fahrzeugs befinden, um einen seitlichen Einfallswinkel mit einer maximalen Einfallsmenge in einer Links-Und-Rechts-Richtung von einer Lichtquelle festzulegen, einen Blindabschnitt, der sich an zumindest einem der zwei Lichtempfangsfenster zwischen den zwei Lichtempfangsfenstern befindet, um eine Einfallshöhe mit einer maximalen Einfallsmenge in einer Hoch-Und-Runter-Richtung der Lichtquelle festzulegen, und Lichtempfangseinheiten, die sich an unteren Enden der Lichtempfangsfenster befinden, um die von der Lichtquelle durch die Lichtempfangsfenster empfangene Lichtmenge zu messen.
Patent DE-102019218367-A1 (DE)
Title: Numerische steuervorrichtung, programm und steuerverfahren
Inventor: MORIHASHI RYOU
IPC: G05B19/404
Filed: 2019-11-27
Abstract: Es wird eine numerische Steuervorrichtung bereitgestellt, die verhindern kann, dass die Schneidgeschwindigkeit eines Schneidewerkzeugs beim oszillierenden Schneiden zu hoch wird. Eine numerische Steuervorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst: eine Einheit zur Erfassung des oberen Grenzwertes, die einen oberen Grenzwert für eine Schneidgeschwindigkeit erfasst, die eine relative Geschwindigkeit des Schneidwerkzeugs zum Werkstück ist; eine Einheit zur Berechnung der Bezugsgeschwindigkeit, die eine Drehzahl der Spindel und eine Vorschubgeschwindigkeit berechnet; eine Oszillationsgeschwindigkeitsberechnungseinheit, die eine dem Vorschub überlagerte Oszillationsgeschwindigkeit berechnet; eine Schneidgeschwindigkeitsberechnungseinheit, die die Schneidgeschwindigkeit auf der Grundlage der Drehzahl der Spindel, der Vorschubgeschwindigkeit und der Oszillationsgeschwindigkeit berechnet; und eine Drehzahleinstelleinheit, die die Drehzahl der Spindel und/oder den Vorschub so einstellt, dass ein Maximalwert der von der Schneidgeschwindigkeitsberechnungseinheit berechneten Schneidgeschwindigkeit den von der Einheit zur Erfassung eines oberen Grenzwertes erfassten oberen Grenzwert nicht überschreitet.
Patent DE-102019218709-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verkokungsdiagnose eines Sekundärluftsystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: LIPA JAROSLAV
IPC: F01N11/00
Filed: 2019-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Verkokungsdiagnose eines Sekundärluftsystems (300) einer Brennkraftmaschine (100), wobei das Sekundärluftsystem (300) eine Ansaugluftleitung (310) zur Bereitstellung von Sekundärluft (360), eine Sekundärluftpumpe (320) zur Verdichtung der Sekundärluft (360), ein Sekundärluftventil (340) zur Steuerung der Sekundärlufteinblasung, einen Drucksensor (330), der in dem Sekundärluftsystem (300) stromab der Sekundärluftpumpe (310) und stromauf des Sekundärluftventils (340) angeordnet ist, und eine Einblasleitung (350) zur Einblasung der Sekundärluft (360) in einen Abgastrakt (230) der Brennkraftmaschine (100) aufweist.
Patent DE-102019218946-A1 (DE)
Title: Komponente für eine Einspritzanlage, insbesondere Brennstoffverteilerleiste, und Einspritzanlage mit solch einer Komponente
Inventor: REHWALD ANDREAS
IPC: F02M55/02
Filed: 2019-12-05
Abstract: Komponente (1) für eine Einspritzanlage (100), insbesondere Brennstoffverteilerleiste (1) für eine Brennstoffeinspritzanlage (100), mit einem zumindest teilweise rohrförmigen Grundkörper (2). Vorgeschlagen wird, dass zumindest ein Befestigungsbügel (32 - 34) vorgesehen ist, der einen rohrförmigen Teil (3) des Grundkörpers (2) im montierten Zustand an einer Außenseite des rohrförmigen Teils (3) des Grundkörpers (2) umschließt und der zum Befestigen zumindest eines Anbauteils (38, 39) dient.
Patent DE-102019219271-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät
Inventor: ZHANG MING
IPC: F25D19/00
Filed: 2019-12-10
Abstract: Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2) in dem ein Aufnahmeraum (11) für Lebensmittel ausgebildet ist, der durch Behälterwände (4, 5, 6) eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, mit einem in dem Aufnahmeraum (11) freihängenden, entlang einer der vertikalen Behälterwände (5) angeordneten Lamellenverdampfer (20), der mit wenigstens einer mäanderförmig verlaufenden, mit einem Lamellenbündel (25) versehenen Kältemittelrohrleitung (21) ausgestattet ist, welche Kältemittelrohrleitung (21) an jeweils zwei gegenüberliegenden Schmalseiten (201) des Lamellenverdampfers (20) gegenüber dem Lamellenbündel (25) vorspringende Kältemittelrohrbögen (22) aufweist, wobei die Kältemittelrohrbögen (22) in ihrer Längserstreckung bei montiertem Lamellenverdampfer (20) geneigt zu der vertikalen Behälterwand (5) angeordnet sind, wobei eine der vertikalen Behälterwände (5) eine den Lamellenverdampfer (20) haltende tragende Behälterwand (5') ausbildet, welche einen in den Aufnahmeraum (11) ragenden, an der tragenden Behälterwand (5') angebundenen Träger (30) aufweist, auf dem einer der Kältemittelrohrbögen (22) aufliegt.
Patent DE-102019219484-A1 (DE)
Title: Leiterplatte eines Hörgeräts
Inventor: GRABOWSKI CHRISTOPH
IPC: H04R25/00
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leiterplatte (6) eines Hörgeräts (2), insbesondere Hörhilfegeräts, mit einem Grundkörper (8), an dem eine erste elektrische Komponente (14) und eine zweite elektrischen Komponente (16) angebunden sind, die mittels einer Leiterbahn (10) elektrisch direkt verbunden sind. An dem Grundkörper (8) sind eine elektrisch leitende, durchgängige Antennenfläche (30) sowie ein Sendeempfänger (32) angebunden sind, der elektrisch an zwei unterschiedlichen Speisepunkten (34) mit der Antennenfläche (30) verbunden ist. Die Antennenfläche (30) ist zwischen den Speisepunkten (34) teilweise ausgespart. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (42) zur Herstellung einer Leiterplatte (6) sowie ein Hörgerät (2).
Patent DE-102020000023-A1 (DE)
Title: Einhaltung der eingestellten Temperatur im Trinkwassersystem mit Hilfe eines Thermostats
Inventor: ATALAY AIMAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2020-01-03
Abstract: Einhaltung bestimmter Temperatur im Trinkwassersystem, die durch die Norm und Richtlinien oder nach Wunsch gefordert sind.
Patent DE-102020003404-A1 (DE)
Title: Gesichtsschutzmaske
Inventor: ADRIANI MEIK
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gesichtsschutzmaske (10) mit einem durchsichtigen Schutzschild (12), welches zur Bedeckung von zumindest dem Nasen- und Mundbereich eines Gesichts ausgebildet ist, und zwei Bügeln (16, 18), die an dem Schutzschild (12) seitlich an einander gegenüberliegenden Stellen einklappbar angebracht sind und im ausgeklappten Zustand dazu dienen, die Gesichtsschutzmaske am Kopf eines Benutzers zu fixieren.Zur Erzielung einer kompakten und geschützten Transportkonfiguration weist das durchsichtige Schutzschild (12) eine zumindest im Wesentlichen mittig angeordnete, vertikale Trennlinie (22) auf, entlang derer es zusammenklappbar ist.
Patent DE-102020005007-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung
Inventor: EL-TAHWAGI MOAMEN
IPC: H04W4/44
Filed: 2020-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, dass ein außerhalb eines Fahrzeuges (2) angeordnetes Computersystem (3) eine Datenübertragung zwischen einem mobilen Endgerät (4) und einem Fahrzeug-Computersystem (1) initiiert, wenn eine Datenübertragung zwischen dem mobilen Endgerät (4) und dem Fahrzeug-Computersystem (1) erforderlich ist.
Patent DE-102020006006-A1 (DE)
Title: Lademulde für eine elektrische Ladeschnittstelle eines Kraftfahrzeugs
Inventor: ROLLER HENNING
IPC: B62D25/24
Filed: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lademulde (100) für eine elektrische Ladeschnittstelle eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens einen Muldenkörper (10), welcher eine Öffnung (12) zur Aufnahme der Ladeschnittstelle aufweist; und einen Scharnierarm (14) mit einem Abdeckteil (15) und einem Scharnierarmhals (16), wobei der Scharnierarm (14) über den Scharnierarmhals (16) mit dem Muldenkörper (10) schwenkbar verbunden ist und wobei das Abdeckteil (15) zum Verschließen und Freigeben der Öffnung (12) des Muldenkörpers (10) vorgesehen ist. Dabei ist eine Dichteinrichtung (30) mit einer Dichtung (20) und einem Abdichtungselement (18) vorgesehen, das mit der Dichtung (20) bei in einer Schließrichtung (50) geschlossenem Abdeckteil (15) zusammenwirkt, sodass im geschlossenen Zustand des Abdeckteils (15) die Dichtung (20) an dem Abdichtungselement (18) dichtend anliegt.
Patent DE-102020006576-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einer Stirnwand eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUTSCHLER ROBERT
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung (1) mit einer Stirnwand (3) eines Kraftfahrzeugs (2), welche eine Öffnung (4) zur Mediendurchführung und eine Ringdichtung (11) zum Abdichten der Öffnung (4) aufweist. Eine einfache Herstellung bei zugleich zuverlässiger Abdichtung ergeben sich dadurch, dass die Öffnung (4) von einem Kragen (5) begrenzt ist, wobei ein Presskörper (7) mit einer Schulter (8) in der Öffnung (4) gesteckt ist, und dadurch, dass die Ringdichtung (11) zwischen dem Kragen (5) und der Schulter (8) radial verpresst ist.
Patent DE-102020101675-A1 (DE)
Title: Manipulation von virtuellen objekten mittels eines verfolgten physischen objekts
Inventor: GERMER AUSTIN C
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-01-24
Abstract: In einer Implementierung wird ein Verfahren zur Manipulation virtueller Objekte unter Verwendung von verfolgten physischen Objekten offenbart. Das Verfahren schließt die Präsentation von Inhalten einschließlich eines virtuellen Objekts und einer virtuellen Darstellung einer Proxy-Vorrichtung, die physisch nicht einer elektronischen Vorrichtung zugeordnet ist, auf einem Display einer elektronischen Vorrichtung ein. Eingaben werden von der Proxy-Vorrichtung unter Verwendung einer Eingabevorrichtung der Proxy-Vorrichtung empfangen, die eine Anforderung zum Erzeugen einer festen Ausrichtung zwischen dem virtuellen Objekt und der virtuellen Darstellung in einem dreidimensionalen („3-D“-) Koordinatenraum, der für den Inhalt definiert ist, darstellt. Die feste Ausrichtung wird als Reaktion auf den Empfang der Eingabe erzeugt. Eine Position und eine Ausrichtung des virtuellen Objekts im 3-D-Koordinatenraum wird dynamisch aktualisiert, wobei Positionsdaten verwendet werden, welche die Bewegung der Proxy-Vorrichtung in der physischen Umgebung definieren.
Patent DE-102020101699-A1 (DE)
Title: Auswahl eines Mobilfunkmodems an einem Fahrzeug, während sich das Fahrzeug in einem primären Antriebsabschaltzustand befindet
Inventor: VELOSO ALEX J
IPC: H04W72/02
Filed: 2020-01-24
Abstract: Ein System und Verfahren zum Auswählen eines Modems für die Mobilfunkkommunikation, während sich das Fahrzeug in einem primären Antriebsabschaltzustand befindet, ist angegeben. Das Verfahren beinhaltet: Erfassen eines Übergangs von einem primären Antriebseinschaltzustand in einen primären Antriebsabschaltzustand des Fahrzeugs; nach dem Erfassen des Übergangs vom primären Antriebseinschaltzustand in den primären Antriebsabschaltzustand, Messen eines oder mehrerer Mobilfunkverbindungsparameter für eine Vielzahl von Modems, die in dem Fahrzeug enthalten sind; basierend auf dem/den Mobilfunkverbindungsparameter(n), Auswählen eines Modems aus der Vielzahl von Modems, nach dem Auswählen des Modems aus der Vielzahl von Modems, anschließendes Ausschalten des/der nicht ausgewählten Modems aus der Vielzahl von Modems, wobei das/die nicht ausgewählte(n) Modem(s) die Vielzahl von anderen Modems als das ausgewählte Modem beinhaltet/beinhalten; und Senden einer ausgewählten Modemindikation an einen entfernten Server, wobei die ausgewählte Modemindikation dem entfernten Server anzeigt, das ausgewählte Modem beim Senden von Nachrichten an das Fahrzeug zu verwenden.