baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent ES-2369998-T5 (ES)
Inventor: HERZOG FRIEDHELM
IPC: B01D53/00
Filed: 2005-05-30
Granted: 2017-09-20
Abstract: Purifying a gas stream by condensing and/or freezing out impurities by passing the gas stream successively through two heat exchangers in thermal contact with a coolant comprises heating the coolant before supplying it to the first heat exchanger. An independent claim is also included for apparatus for purifying gases, comprising a first heat exchanger (2) with a gas inlet (4), a gas outlet (5), a coolant inlet (17) and a coolant outlet (18), a second heat exchanger (3) with a gas inlet (6), a gas outlet (7), a coolant inlet (13) and a coolant outlet (14), and a heater (25) for the coolant supply to the first heat exchanger and/or a heater (27) for the gas stream leaving the first heat exchanger.
Patent ES-2379405-T5 (ES)
Inventor: BERRIAH SAID
IPC: C25B15/02
Filed: 2008-06-11
Granted: 2022-02-04
Abstract: There is described a method and a system for evaluating damage of a plurality of cells in an electrolyser. The method comprises acquiring a voltage for each one of the cells; comparing the voltage to at least two threshold voltage levels; classifying the cells as one of: severely damaged cells, non-severely damaged cells and undamaged cells, based on the comparison of the voltage with the at least two threshold voltage levels; and deactivating the cells classified as severely damaged cells from the electrolyser.
Patent ES-2361276-T5 (ES)
Inventor: KÖPSEL CHRISTIAN
IPC: A23L33/155
Filed: 2008-01-15
Granted: 2017-06-09
Abstract: The present invention relates to a liquid formulation containing at least one carotenoid, at least one hydrophilic protective colloid and at least one water-miscible alcohol. The formulation according to the invention can be added directly to aqueous or non-aqueous preparations. The invention compositions can be used in animal feed, human food or a dietary supplement and in pharmaceutical and cosmetic preparations.
Patent ES-2022618-T5 (ES)
Inventor: HOLMES THOMAS
IPC: B60C23/00
Filed: 1988-05-03
Granted: 1995-08-16
Abstract: This comprises sensing the angular velocity of each wheel and producing a signal proportional thereto, processing the four signals in a processor unit which subtracts the sum of the signals from one pair of diagonally opposite wheels from the sum of the signals from the other pair of diagonally opposite wheels, senses when the magnitude of the result is between 0.05% and 0.60% of the mean of the two sums compares the signals for each of the four wheels in turn with the signals for each of the other wheels, senses when one of said signals is different to the average of all four signals by more than 0.1% and in the event of both sensed signal factor being present, operates a warning device to indicate a tyre is partially or completely deflated.
Patent ES-2075423-T5 (ES)
Inventor: CARLSSON THOMMY
IPC: A24B15/40
Filed: 1990-12-18
Granted: 2000-05-16
Abstract: The present invention concerns a smoking substitute composition wherein nicotin is the form of an inclusion complex between nicotine and a cyclodexstrincompound.
Patent DE-112004001032-T5 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Keramik: Reaktions-Diffusionsbinden
Inventor: HAN JOO-HWAN
IPC: C30B33/06
Filed: 2004-05-28
Abstract: Verfahren
zum Verbinden von Verbundmaterialien, einschließlich Keramik, wobei das Verfahren
umfaßt:  Schleifen,
Läppen
oder Polieren ganzer oder Teile von zu verbindenden Oberflächen von
zwei oder mehr Stücken
eines Verbundmaterials;  Bilden einer Dünnschicht eines Bindemittels
auf einer oder mehreren der geschliffenen, geläppten oder polierten Oberflächen durch
jeweils entweder Einfügen,
Auftragen, Abscheiden, Plattieren und Beschichten, wobei das Bindemittel
nach Erwärmen
durch Einlagerung in das Verbundmaterial oder durch Bilden von Mischkristallen
mit dem Verbundmaterial in dasselbe umwandeln kann; und  Bilden
einer direkt gebundenen Grenzfläche
ohne eine zweite Phase durch Wärmebehandlung
der Stücke
des Verbundmaterials, wobei die zu verbindenden Oberflächen, auf
die das Bindemittel aufgebracht wurde, einander gegenüber angeordnet
wurden,  wobei die Dünnschicht
des Bindemittels aus einem Material zusammengesetzt ist, das aus
der aus Metallen, metallorganischen Verbindungen und Metallverbindungen
bestehenden Gruppe ausgewählt
ist.
Patent DE-112005000571-T5 (DE)
Title: System zur Überwachung eines Radzustandes
Inventor: KATO MANABU
IPC: B60C23/20
Filed: 2005-03-08
Abstract: System
zur Überwachung
des Zustandes eines Rades, mit:  einem Messabschnitt, der Messinformationen über das Rad
erhält,
der auf der Seite des Rades angeordnet ist;  einem Übertragungsabschnitt,
der die durch den Messabschnitt erhaltenen Messinformationen über Funk überträgt, der
auf der Seite des Rades angeordnet ist;  einem Empfangsabschnitt,
der die über
Funk von dem Übertragungsabschnitt übertragenen
Messinformationen empfängt,
der auf der Seite eines Fahrzeugkörpers angeordnet ist; und  einem
Informationsverarbeitungsabschnitt, der den Zustand des Rades auf
der Grundlage der von dem Empfangsabschnitt empfangenen Messinformationen
bestimmt, der auf der Seite des Fahrzeugkörpers angeordnet ist,  wobei
eine Übertragungsantenne,
die über
Funk die Messinformationen unter Verwendung einer parallel zu der
Drehachse des Rades polarisierten Welle überträgt, auf der Seite des Rades
bereitgestellt ist, und  eine Empfangsantenne, die gegenüber einer
senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Fahrzeugs und parallel zum Boden  polarisierten
Funkwelle empfindlich ist, auf der Seite des Fahrzeugkörpers bereitgestellt...
Patent DE-112005002830-T5 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: TSUJI TAKESHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2005-11-16
Abstract: Ein
wasserdichter Steckerverbinder, der mit einem wasserdichten Buchsenverbinder
zu verbinden ist, wobei der Buchsenverbinder mit einer Mehrzahl von
Buchsenanschlüssen
versehen ist, die von einem Buchsengehäuse gehalten werden und wobei
ein Buchsendichtteil an einer Vorderseite der Buchsenanschlüsse angeordnet
und mit Durchgangsöffnungen
versehen ist, die jeweils den Buchsenanschlüssen entsprechen, wobei der wasserdichte
Steckerverbinder aufweist:  eine Mehrzahl von Steckeranschlüssen, welche
jeweils an einem Ende eines elektrischen Drahtes befestigt sind
und einen elektrischen Verbindungsabschnitt haben, der in einen
entsprechenden Buchsenanschluss einpassbar ist;  ein Steckergehäuse mit
Anschlussaufnahmekammern zur individuellen Aufnahme der jeweiligen
Steckeranschlüsse und
mit Anschlussverriegelungsabschnitten zum Verriegeln der Steckeranschlüsse in den
jeweiligen Anschlussaufnahmekammern und zum Halten der Steckeranschlüsse derart,
dass die jeweiligen elektrischen Verbindungsabschnitte der Steckeranschlüsse nach
vorne vorstehen;  wobei das Steckergehäuse an einer Vorderseite hiervon Vorsprungsabschnitte
enthält,
welche jeweils eine Form haben, welche einen hinteren Teil des elektrischen
Verbindungsabschnittes abzudecken vermag und in engen Kontakt mit
einer inneren Oberfläche
der...
Patent DE-112005003026-T5 (DE)
Title: Lasersender mit Eigenvermessung
Inventor: NICHOLS MARK E
IPC: H04B10/00
Filed: 2005-11-30
Abstract: Lasersender
mit Eigenvermessung, aufweisend:  einen Lasersender, der dazu
ausgelegt ist, mindestens einen rotierenden Laserstrahl zu erzeugen;
und  ein Positionsbestimmungssystem, das mit dem Lasersender
zusammengefasst ist;  wobei das Positionsbestimmungssystem dazu
ausgelegt ist, die Koordinatenmessungen des Lasersenders zu erhalten.
Patent DE-112007000093-T5 (DE)
Title: Frei abwinkelbarer Implantateintreiber und frei abwinkelbarer Bohrloch-Implantat-Sockel
Inventor: LEE JONG HO
IPC: A61C8/00
Filed: 2007-01-02
Abstract: Frei
abwinkelbarer Implantateintreiber (301) für Implantate, umfassend:  einen
Eintreibergriff (308) oder eine Handelement-Verbindung (1002) einer
Antriebsachse (312); ein Drehmomentübertragungsteil (309), das über die
Achse (313) des Eintreibers Drehkraft vom Eintreibergriff überträgt;  eine
Eintreiberkante der Arbeitsachse (310), mit der Arbeit ausgeführt wird;
und eine Führungseinrichtung
(1000), die ihre Wirkung von einer Antriebsachse (312) an die Eintreiberachse
(313) überträgt.
Patent DE-112007001439-T5 (DE)
Title: Lichtemittierende Einrichtung und Verfahren zum Herstellen einer lichtemittierenden Einrichtung
Inventor: YAGI YASUSHI
IPC: H05B33/10
Filed: 2007-06-13
Abstract: Herstellungsvorrichtung
für eine lichtemittierende Einrichtung, umfassend:  eine
Vielzahl von Prozesskammern zum Durchführen einer Substratverarbeitung
zum Bilden einer lichtemittierenden Einrichtung, die mehrere Schichten
aufweist, die eine organische Schicht umfassen, auf einem Zielsubstrat,  wobei
eine jede der Vielzahl von Prozesskammern ausgestaltet ist, um einen
vorgegebenen Prozess an dem Zielsubstrat durchzuführen,
während das Zielsubstrat derart gehalten wird, dass seine
Oberfläche zum Bilden der Einrichtung, auf der die lichtemittierende
Einrichtung gebildet werden soll, in einer Richtung entgegengesetzt
zu der Richtung der Schwerkraft orientiert ist.
Patent DE-112008002568-T5 (DE)
Title: Stoßfängerbefestigungsclip
Inventor: SUZUKI KEISUKE
IPC: B60R19/24
Filed: 2008-09-29
Abstract: Stoßfängerbefestigungsclip zum Befestigen eines Stoßfängers an einer Fahrzeugkarosseriewand, mit einem Schenkelteil, der dafür ausgebildet ist, durch ein Befestigungsloch erfasst zu werden, welches in der Fahrzeugkarosseriewand gebildet ist, und einem Stoßfängereingriffsteil, der dafür ausgebildet ist, in ein Eingriffsloch einzugreifen, das in einem Flansch des Stoßfängers gebildet ist, der sich zu der Fahrzeugkarosseriewand hin erstreckt, wobei:  der Stoßfängereingriffsteil wenigstens ein Eingriffsteil aufweist, das beweglich nur in einer beweglichen Richtung angeordnet ist, die von einer Demontage-/Montagerichtung zum Montieren und Demontieren des Stoßfängers an und von der Fahrzeugkarosseriewand verschieden ist, und in das Eingriffsloch einfasst, so dass es durch eine Bewegung in seiner beweglichen Richtung wahlweise lösbar ist.
Patent DE-112008003533-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: H01M8/10
Filed: 2008-12-18
Abstract: Brennstoffzellensystem mit:  einer Brennstoffzelle, die eine Mehrzahl von Zellen aufweist;  einer Erfassungseinheit, die eine Zellspannung erfasst;  einer Einstelleinheit, die eine Ziel-Niedrigste-Spannung für die Zellspannung einstellt; und  einer Steuereinheit, die eine Strombegrenzung für die Brennstoffzelle ausführt, wenn die erfasste Zellspannung die Ziel-Niedrigste-Spannung erreicht, wobei  wenn die Beziehung zwischen der erfassten Zellspannung und der Ziel-Niedrigsten-Spannung eine vorbestimmte Voraussetzung erfüllt, die Einstelleinheit die Ziel-Niedrigste-Spannung schrittweise aktualisiert.
Patent DE-112009000309-T5 (DE)
Title: Eine Radlagervorrichtung mit Rotationsdetektor
Inventor: NAKAJIMA TATSUO
IPC: F16C41/00
Filed: 2009-01-29
Abstract: Eine mit einem Rotationsdetektor versehene Lageranordnung einer Radhalterung zur drehbaren Unterstützung eines Fahrzeugrades in Bezug auf eine Fahrzeugkarosserie, wobei die Anordnung  ein als stationäres Element dienendes äußeres Element, das eine innere Umfangsrollfläche aufweist,  ein als drehbares Element dienendes inneres Element, das einen mit den Rollflächen des äußeren Elements gegenüberliegenden Rollflächen ausgebildeten äußeren Umfang aufweist,  eine Vielzahl von Rollelementen, die zwischen diese gegenüberliegenden Rollflächen eingefügt sind,  einen Magnetkodierer, der an der äußeren Umfangsoberfläche des inneren Elementes an einer zu einem Ende desselbigen benachbarten Stelle angebracht ist;  eine aus einem Harz hergestellte ringförmige Sensorhalterung, die an dem äußeren Element durch einen am äußeren Umfang bereitgestellten Metallkern angebracht ist, wobei die ringförmige Sensorhalterung einen darin eingebauten magnetischen Sensor aufweist und dem Magnetkodierer mit einem dazwischen liegenden axialen Abstand gegenübersteht; und  eine Dichtungseinheit, die an einer in Bezug auf die Lageranordnung axial äußeren Position des Magnetkodierers und magnetischen...
Patent DE-112009002715-T5 (DE)
Title: Ethylen-alpha-Olefin Copolymer und Formkörper daraus
Inventor: NOZUE YOSHINOBU
IPC: C08F210/02
Filed: 2009-11-10
Abstract: Der Zweck der Erfindung ist die Bereitstellung eines Ethylen-α-Olefin Copolymers, das hohe Schmelzspannung aufweist, aber kleinen Randeinzug aufweist, und eines Formkörpers, hergestellt durch Strangpressen des Copolymers. Ein Ethylen-α-Olefin Copolymer mit einer Monomereinheit auf Basis von Ethylen und einer Monomereinheit auf Basis eines α-Olefins mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen, das eine Schmelzflussrate (MFR) von 0,1 bis 100 g/10 min, eine Dichte (d) von 850 bis 940 kg/m3, ein Verhältnis (Mw/Mn) des Gewichtsmittels des Molekulargewichts (Mw) zu dem Zahlenmittel des Molekulargewichts (Mn) von 2 bis 12 und einen Wert g*, definiert durch die folgende Formel (I), von 0,50 bis 0,75 aufweist: g* = [η]/([η]GPC × gSCB).
Patent DE-112009005194-T5 (DE)
Title: Oberflächenbefestigungstechnologie-Bauelementverbinder
Inventor: FREEDMAN GARY MARC
IPC: H01R12/16
Filed: 2009-08-31
Abstract: Ein Oberflächenbefestigungstechnologie-(SMT-)Bauelementverbinder (100) zum Verbinden einer entfernbaren Komponente (150) mit einem Substrat (160). Der SMT-Bauelementverbinder (100) umfasst ein isoliertes Gehäuse (135) zum Aufnehmen der entfernbaren Komponente (150), und das isolierte Gehäuse (135) ist oberflächenbefestigt an einer SMT-Bauelementverbinderposition auf dem Substrat (160). Der SMT-Bauelementverbinder umfasst auch zwei Entlastungsstützen (110), die von einer Befestigungsoberfläche (137) des isolierten Gehäuses (135) vorstehen. Die zwei Entlastungsstützen (110) entsprechen zwei Entlastungsstützenöffnungen (111) in dem Substrat (160), und die zwei Entlastungsstützen (110) müssen nicht entlang einer longitudinalen Achse (140) des isolierten Gehäuses (137) in den entsprechenden Entlastungsstützenöffnungen (111) beschränkt werden, um Belastung auf den SMT-Bauelementverbinder (100) während des SMT-Rückflusses abzubauen.
Patent DE-112010003684-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zum Antworten auf Fehlererkennung
Inventor: KIRSCHT JOSEPH ALLEN
IPC: G06F11/14
Filed: 2010-09-08
Abstract: Systeme und Verfahren zum Reagieren auf das Erkennen von Fehlern werden bereitgestellt. Ein bestimmtes Verfahren kann das Ausgeben eines ersten Befehls an eine erste Wiederansteuerungs-Einheit und eines zweiten Befehls an eine zweite Wiederansteuerungs-Einheit enthalten. Zu dem Verfahren kann auch das erneute Ausgeben des zweiten Befehls an die zweite Wiederansteuerungs-Einheit in Reaktion auf das Erkennen eines Übertragungsfehlers zwischen einer Speicher-Steuereinheit und der zweiten Wiederansteuerungs-Einheit gehören. Das Verfahren kann ferner das Speichern erster Daten, die von der ersten Wiederansteuerungs-Einheit in Reaktion auf den ersten Befehl empfangen werden, in einem ersten Puffer enthalten. Das Verfahren kann das Speichern zweiter Daten, die von der zweiten Wiederansteuerungs-Einheit in Reaktion auf den erneut ausgegebenen zweiten Befehl empfangen werden, in einem zweiten Puffer enthalten. Das Verfahren kann auch das Zusammenführen der zweiten Daten mit den ersten Daten enthalten.
Patent DE-112010005504-T5 (DE)
Title: Halterung und Rahmen, welcher mit einem Ende eines Elements verbindbar ist, und Verfahren zum Verbinden einer Halterung mit einem Ende eines Elements
Inventor: STEFFENSEN SOEREN
IPC: B66C1/10
Filed: 2010-09-17
Abstract: Es wird eine Halterung (10, 11, 12, 70) offenbart, welche mit einem Ende eines Elements (50, 60) verbindbar ist. Das Ende des Elements umfasst eine Anzahl von Löchern (52, 62, 72). Die Halterung (10, 11, 12, 70) umfasst ein Basiselement (23, 73) und mindestens zwei Scheiben (15, 75). Jede Scheibe (15, 75) weist eine Mittellinie (17) auf, und jede Scheibe (15, 75) ist derart mit dem Basiselement (23, 73) verbunden, dass sie frei um die Mittellinie (17) gedreht werden kann. Jede Scheibe (15, 75) umfasst mindestens eine Öffnung (16, 76), welche exzentrisch bezüglich der Mittellinie (17) angeordnet ist. Außerdem wird ein Verfahren zum Verbinden der Halterung (10, 11, 12, 70) mit einem Ende eines Elements (50, 60) offenbart. Das Ende des Elements (50, 60) umfasst eine Anzahl von Löchern (52, 62, 72). Das Verfahren ist gekennzeichnet durch Anordnen der Halterung (10, 11, 12, 70) an dem Ende des Elements (50, 60), Drehen jeder Scheibe (15, 75), bis eine Öffnung (16, 76) der Scheibe (15, 75) mit einem Loch (52, 62, 72) des Endes des Elements (50, 60) übereinstimmt, und lösbares Befestigen des Endes des Elements (50, 60) an der Scheibe (15, 75) unter Verwendung der Öffnungen (16, 76) der Scheibe (15, 75), die mit einem Loch (52, 62, 72) des Elements (50, 60) übereinstimmen.
Patent DE-112011100047-T5 (DE)
Title: Dichtstruktur
Inventor: HATTORI YUJI
IPC: F16H9/12
Filed: 2011-04-20
Abstract: Eine Dichtstruktur, die in der Lage ist, ein Ausfließen von Öl zu reduzieren, während sie verhindert, dass das Öl durch einen Temperaturanstieg des Öls verschlechtert wird. Die Dichtstruktur ist ausgelegt, einen Freiraum zwischen zwei Elementen durch einen dazwischen eingefügten Dichtring fest abzudichten. Der Dichtring ist mit einer gleitfähigen Struktur bereitgestellt, die ausgelegt ist, den Freiraum zwischen den zwei Elementen durch einen darauf aufgebrachten Hydraulikdruck abzudichten, und den Freiraum zwischen den zwei Elementen durch eine relative Bewegung davon zu öffnen, die aus einer thermischen Ausdehnung des Dichtrings herrührt.
Patent DE-112011103102-T5 (DE)
Title: Einbaurahmen und -verfahren
Inventor: JUNES MARKUS
IPC: E02D27/00
Filed: 2011-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einbaurahmen (2) zum Anordnen von Bolzen (4) als Bolzengruppe zum Gießen von Beton und ein Verfahren zum Einbau von zwei oder mehreren Bolzen (4) an einer Einbaustelle zum Gießen von Beton. Der Einbaurahmen (2) weist ein ebenes Bolzenblech (6) mit zwei oder mehreren Löchern (8) zum Einsetzen der Bolzen (4) in das Bolzenblech (6) auf. Erfindungsgemäß weist das Bolzenblech (6) ein oder mehrere, durch Formen des Bolzenblechs (6) hergestellte Ausrichtungsmerkmale (10) zum Ausrichten des Einbaurahmens (2) an der Einbaustelle auf.
Patent DE-112011103162-T5 (DE)
Title: Produkt, das eine physische, nicht klonbare Funktion verkörpert
Inventor: WOLF HEIKO
IPC: G06K19/06
Filed: 2011-08-03
Abstract: Der Erfindung bezieht sich auf Produkte, die eine PUF verkörpern. Ein Verfahren zum Fertigen eines solchen Produkts wird offenbart, das sich auf ein Material stützt, das eine Oberfläche mit „deterministischen” Unebenheiten aufweist. Das Verfahren verwendet des Weiteren Teilchen, die so dimensioniert sind, dass sie durch die Unebenheiten der Oberfläche gefangen werden können. Im Allgemeinen ermöglicht das Verfahren Teilchen (20), sich zufällig auf Unebenheiten (14) der Materialoberfläche (12) abzuscheiden und daran gefangen zu werden, um eine Struktur zu erzielen, die die PUF ausbildet. Die resultierende PUF ist leichter auslesbar gestaltet, da die allgemeine Struktur und die Position der Teilchen bekannt sind. Lediglich die Füllhöhe (einer bestimmten Art) der Teilchen ist zufällig.
Patent DE-112012001139-T5 (DE)
Title: Methode und Vorrichtung zum Versiegeln gewebter Beutel an ihrem oberen Rand
IPC: B65B7/02
Filed: 2012-03-07
Abstract: Es wird ein System zum Füllen und Versiegeln von Beuteln vorgestellt, das insbesondere für gewebte Polybeutel nützlich ist, die aus einem Thermoplastmaterial bestehen. Das System umfasst eine Kunststoffschweißvorrichtung mit einer Falzvorrichtung zum Umfalzen eines Teils des gefüllten Beutels, welcher durch eine Schweißspitze und Druckwalzen versiegelt wird. Die Schweißspitze kann auf der Grundlage eines Beutelsensors oder eines Timers zwischen einer Schweißposition und einer Nicht-Schweißposition bewegt werden. Ein Kontaktverhinderungselement verhindert, dass die Schweißspitze in Kontakt mit einer Beschichtung auf einem Teil des Beutels kommt und diese beschädigt. Das System ist so konfiguriert, dass es eine substanzielle Naht bilden kann, ohne dass hierfür Heißschmelzklebstoff benötigt wird.
Patent DE-112012004725-T5 (DE)
Title: Eingabegerät und Verfahren für eine elektronische Vorrichtung
Inventor: SMYTH GREGORY IAN
IPC: G06F3/045
Filed: 2012-10-19
Abstract: Die vorliegende Beschreibung lehrt ein Eingabegerät und ein Verfahren für eine elektronische Vorrichtung. Das Eingabegerät kann auf einem oder mehreren kraftempfindlichen Eingabegeräte basieren, wie beispielsweise kraftempfindliche Widerstände. Die elektronische Vorrichtung umfasst ein Ausgabegerät wie einen Bildschirm. Ein Prozessor ist konfiguriert, um eine Eingabe von dem Eingabegerät zu empfangen und den Bildschirm oder ein anderes Ausgabegerät zu steuern. In bestimmten Ausführungsformen wird der Bildschirm gesteuert, um ein erstes, mit einem Befehl verknüpftes Grafikobjekt zu erzeugen. Der Prozessor ist konfiguriert, um ein zweites Grafikobjekt in Reaktion auf eine von dem kraftempfindlichen Eingabegerät empfangene Eingabe, die mit dem Befehl übereinstimmt, zu erzeugen.
Patent DE-112012005309-T5 (DE)
Title: Lanzenpumpe mit einer Ramme
Inventor: LAUGHLIN HENRY J
IPC: F04B19/02
Filed: 2012-12-17
Abstract: Offenbart wird eine verbesserte Lanzenpumpe zum Pumpen eines pumpbaren Produkts, insbesondere Schmiermittel einschließlich Schmierfett, aus einem Schmiermittelvorrat. Die Pumpe umfasst einen Kopf zur Platzierung oberhalb des Vorrats, eine rohrförmige Lanzenstruktur, die an dem Kopf fixiert ist und sich abwärts in den Vorrat erstreckt, und ein Pumpenrohr innerhalb der Lanzenstruktur, das auf und ab pendelt, um bei sowohl Aufwärtshüben als auch Abwärtshüben des Rohrs Schmiermittel aus dem Vorrat zu pumpen. Eine Ramme am unteren Ende der Lanzenstruktur ist angeordnet, um bei einem Abwärtshub des Rohrs Schmiermittel aufwärts in das Rohr hinein und hinter ein Einlassrückschlagventil zu drücken.
Patent DE-112013000448-T5 (DE)
Title: Projektor für dreidimensionale Bilder mit Einzelmodulator
Inventor: DECUSATIS CASIMER M
IPC: G02B30/25
Filed: 2013-01-23
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zum Projizieren eines dreidimensionalen Bildes bereitgestellt. Das System beinhaltet eine erste Lichtquelle (22), wobei die erste Lichtquelle (22) Licht in einer ersten Richtung emittiert. Es wird eine zweite Lichtquelle (24) bereitgestellt, wobei die zweite Lichtquelle (24) Licht in einer zweiten Richtung emittiert, die der ersten Richtung entgegengesetzt ist. Zwischen der ersten Lichtquelle (22) und der zweiten Lichtquelle (24) ist eine Strahlteilereinheit (54) angeordnet, um Licht von der ersten Lichtquelle (22) und der zweiten Lichtquelle (24) zu empfangen, wobei die Strahlteilereinheit (54) so angeordnet ist, dass sie sich um eine Achse dreht. Der Strahlteilereinheit (54) benachbart ist eine bildgebende LCoS-Einheit (62) angeordnet, wobei die bildgebende LCoS-Einheit (62) eine Bildfläche aufweist, die im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Richtung und der zweiten Richtung angeordnet ist.
Patent DE-112013000608-T5 (DE)
Title: Verbindungsaufbau und Verbindungsverfahren für einen flachen Schaltungskörper und einen Anschluss
Inventor: ITO NAOKI
IPC: H01R4/18
Filed: 2013-01-17
Abstract: Ein Teil eines Leiters eines flachen Schaltungskörpers liegt von einer Isolationsschicht frei, die wenigstens eine der Flächen des Leiters bedeckt. Ein Anschluss umfasst eine Bodenplatte, auf welcher der freigelegte Teil des Leiters vorgesehen wird, und Crimp-Klauen, die sich an zwei Seitenkanten der Bodenplatte nach oben erstrecken, sodass der freigelegte Teil des Leiters zwischen denselben angeordnet wird. Eine Schutzplatte ist auf dem freigelegten Teil des Leiters vorgesehen und weist eine entsprechende Stärke auf, damit sie nicht von den Crimp-Klauen durchdrungen wird, wenn die Crimp-Klauen auf das Schutzglied gecrimpt werden. Die Crimp-Klauen werden auf die Schutzplatte gecrimpt, wobei der Anschluss auf den Leiter in einem Zustand gecrimpt wird, in dem der freigelegte Leiterteil in einem Flächenkontakt mit der Bodenplatte ist.