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Patent DE-102015213991-A1 (DE)
Title: Gehäuse für ein Batteriemodul und Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls
Inventor: KAISER RUDI
IPC: H01M50/224
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuse für ein Batteriemodul (1), umfassend eine Vielzahl von Batteriezellen (2), wobei die Batteriezellen (2) jeweils zwei elektrische Anschlüsse (3) umfassen, und wobei das Gehäuse einen Rahmen (4) umfasst und gleichnamige Anschlüsse (3) der Batteriezellen (2) miteinander elektrisch verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) derart ausgebildet ist, dass die Batteriezellen (2) in dem Rahmen (4) einschnappbar sind, sowie ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls (1).
Patent DE-102015219626-A1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung und Bremsanordnung
Inventor: WOLFSTEINER PETER
IPC: F16D61/00
Filed: 2015-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftübertragungsvorrichtung (100), mit einem ersten und einem zweiten Federenergiespeicher (10, 20) und mit einer mechanischen Kopplung (30) der ersten und zweiten Federenergiespeicher (10, 20) miteinander, wobei die mechanische Kopplung (30) ein Hebelelement (33) aufweist mit einem ersten Ende (31) in Verbindung mit dem ersten Federenergiespeicher (10) und einem zweiten Ende (32) in Verbindung mit dem zweiten Federenergiespeicher (20) derart, dass bei gekoppelter Bewegung der ersten und zweiten Enden (31, 32) des Hebelelementes (30) über Kraftkopplung zwischen den ersten und zweiten Federenergiespeichern (10, 20) Energie übertragbar ist. Zur Bewegung sind das erste Ende (31) des Stabelementes (31) an eine erste Führung (41) und das zweite Ende (32) des Stabelementes (31) an eine zweite Führung (42) gekoppelt. Die ersten und zweiten Linearführungen (41, 42) liegen in einer Ebene und weisen nicht-parallele Erstreckungsrichtungen auf.
Patent DE-102015222395-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Konfigurieren eines an einer Maschine befestigten drahtlosen Messsensors sowie Messsensor und Maschine dafür
Inventor: SCHAERER ANDREA
IPC: G08C17/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Bei einem Verfahren zum Konfigurieren eines an einer Maschine (1) befestigten, insbesondere drahtlosen Messsensors (5) ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass zum drahtlosen Übertragen von Konfigurierungsinformationen von der Maschine (1) an den Sensor (5) eine das Messsignal (10) des Sensors (5) beeinflussende Maschinenkomponente (2) der Maschine (1) in einer informationsspezifischen Weise angesteuert wird und dadurch am Sensor (5) informationsspezifische Messsignale (10) erzeugt werden, und dass die Messsignale (10) entweder vom Sensor (5) selbst als Konfigurierungsinformationen ausgewertet werden oder zunächst vom Sensor (5) an die Maschine (1) drahtlos übertragen und dort als Konfigurierungsinformationen ausgewertet werden.
Patent DE-102015223742-A1 (DE)
Title: Hochfestes Material für hohle Stahlrohre mit erhöhter Korrosionsbeständigkeit
Inventor: SEO DONG-LIM
IPC: C22C38/08
Filed: 2015-11-30
Abstract: Es wird ein hochfestes Material für hohle Stahlrohre offenbart. Das hochfeste Material für hohle Stahlrohre umfasst Fe als Hauptbestandteil, 0,30 bis 0,40 Gew.-% C, 0,10 bis 0,40 Gew.-% Si, 1,10 bis 1,60 Gew.-% Mn, 0,20 bis 0,40 Gew.-% Cr, 0,50 bis 1,00 Gew.-% Ni und 0,001 bis 0,005 Gew.-% B, wobei das hochfeste Material für hohle Stahlrohre im Vergleich zu herkömmlichen Stahlrohrmaterialien eine erhöhte Korrosionslebensdauer aufweist, da sich die Dehnbarkeit und die Korrosionsbeständigkeit erhöht, während die Festigkeit durch eine Erhöhung der Mengen an C und Ni, die herkömmlich zugegeben werden, und die Zugabe von Nb und Mo als neue Materialien verstärkt wird.
Patent DE-102016001552-A1 (DE)
Title: Unwuchtwelle, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SMYK ROBERT
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unwuchtwelle (10), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem Lagersitz (12), mittels welchem die Unwuchtwelle (10) um eine Drehachse (14) drehbar zu lagern ist, und mit wenigstens einem zumindest eine Unwucht der Unwuchtwelle (10) bildenden Unwuchtbereich (16a–c), dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Lagersitz (12) zumindest in einem Teilbereich als Hohlkörper (18) ausgebildet ist.
Patent DE-102016009275-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für einen Spinnrotor
Inventor: SCHIFFERS PHILIPP
IPC: D01H4/24
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung 10 für einen Spinnrotor 31 mit einer Zustelleinrichtung 36, wobei die Zustelleinrichtung 36 mindestens ein erstes Reinigungselement 24 zum Reinigen des Spinnrotors 31 umfasst, das der Rotorrille 32 des Spinnrotors 31 zustellbar ist.  Erfindungsgemäß weist die Zustelleinrichtung 36 eine Antriebseinrichtung 26 auf, die ausgelegt ist, das durch die Zustelleinrichtung 36 zunächst in den Spinnrotor 31 verlagerte erste Reinigungselement 24 in einem nachfolgenden zweiten Bewegungsablauf innerhalb der Ebene, die durch die Rotorrille 32 aufgespannt wird, der Rotorrille 32 zuzustellen.
Patent DE-102016009932-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftversorgung einer Brennstoffzelle
Inventor: SATHEESH PRANAV
IPC: H01M8/0662
Filed: 2016-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Luftversorgung einer Brennstoffzelle (3) mit einem Verdichter (9) und einer Sauerstoffanreicherungsvorrichtung (17), welche von der verdichteten Zuluft nach dem Verdichter (9) ganz oder teilweise durchströmt ist, und mit einer Ableitung (18) für aus der Luft abgetrenntes inertes Gas. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verdichter (9) für ihre wenigstens eine Welle (19) wenigstens ein Gaslager (20) aufweist, welches mit der Ableitung (18) verbunden ist.
Patent DE-102016010141-A1 (DE)
Title: Behältnis mit einem flexiblen mehrlagigen Material zur Abschirmung elektromagnetischer Strahlung
IPC: A45C11/24
Filed: 2016-08-16
Abstract: Es wird ein Behältnis mit zumindest einem Fach, wobei das zumindest eine Fach einen Innenraum aufweist, welches zur Aufnahme zumindest eines tragbaren Geräts zur kabellosen Datenübertragung mittels Funktechnik konfiguriert ist vorgestellt, wobei das Behältnis ein flexibles mehrlagiges Material umfasst, welches so beschaffen und angeordnet ist, dass es den Innenraum des zumindest einen Faches gegenüber elektromagnetischer Strahlung abschirmt, wobei das flexible mehrlagige Material eine erste Abschirmmateriallage mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenflächen umfasst. Das erfindungsgemäße Behältnis zeichnet sich dadurch aus, dass das flexible mehrlagige Material ferner eine erste Stabilisierungsmateriallage umfasst, welche eine erste der beiden Seitenflächen der ersten Abschirmmateriallage zumindest abschnittsweise überdeckt und mit dem überdeckten Abschnitt vollflächig fest verbunden ist, sodass der überdeckte Abschnitt der ersten Seitenfläche der ersten Abschirmmateriallage stabilisiert ist, wobei die erste Stabilisierungsmateriallage den überdeckten Abschnitt der ersten Seitenfläche der ersten Abschirmmateriallage schützt, die beiden miteinander verbundenen Materiallagen nicht zerstörungsfrei voneinander trennbar sind und die Abschirmmateriallage eine ununterbrochene durchgängige Materiallage bildet.
Patent DE-102016013051-A1 (DE)
Title: Fassadenunterkonstruktionselement
Inventor: RIEKE LOTHAR
IPC: E04F13/21
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fassadenunterkonstruktionselement, aufweisend einen Stützbolzen (1), wobei ein erstes Ende (2) des Stützbolzens (1) spitz zuläuft, und aufweisend eine Auflagescheibe (3), wobei die Auflagescheibe (3) mit einem zweiten Ende (4) des Stützbolzens (1) verbunden ist, eine Planebene der Auflagescheibe (3) rechtwinklig zu einer Längsachse des Stützbolzens (1) angeordnet ist, die Auflagescheibe (3) eine Mehrzahl von Durchsetzungen (5) aufweist und an einer Oberseite (6) der Auflagescheibe (3) ein Fassadenpaneel befestigbar ist, sowie aufweisend eine Helixstruktur (7), wobei die Helixstruktur (7) den Stützbolzen (1) zumindet teilweise umgibt, die Helixstruktur (7) und der Stützbolzen (1) in fester Lagebeziehung zueinander stehen, und aufweisend einen Aussteifungsabschnitt (8), wobei der Aussteifungsabschnitt (8) sowohl mit dem Stützbolzen (1) als auch mit einer Unterseite (9) der Auflagescheibe (3) verbunden ist.
Patent DE-102016013126-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten
Inventor: UMETSU DAISUKE
IPC: B60W30/02
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Vorrichtung zur Steuerung von Fahrzeugverhalten umfasst ein PCM (16), das ausgelegt ist, um eine zusätzliche Sollverzögerung festzulegen. Das PCM ist einsatzbereit, um: die zusätzliche Sollverzögerung so zu korrigieren, dass sie durch Multiplizieren der zusätzlichen Sollverzögerung mit einem gemäß einer Fahrzeuggeschwindigkeit eingestellten Koeffizienten K1, einem gemäß einem Lenkradwinkel eingestellten Koeffizienten K2, einem gemäß einer Gaspedalstellung eingestellten Koeffizienten K3 und einem gemäß einer erforderlichen Verzögerung festgelegten Koeffizienten K4 reduziert wird; eine Drehmomentreduktionssteuerung zu stoppen, wenn ein durch Multiplizieren der zusätzlichen Sollverzögerung mit K1 und K2 gewonnener Wert kleiner als ein Schwellenwert DT ist; und die Drehmomentreduktionssteuerung beizubehalten, wenn der durch Multiplizieren der zusätzlichen Sollverzögerung mit K1 und K2 gewonnene Wert größer oder gleich DT ist und ein durch Multiplizieren der zusätzlichen Sollverzögerung mit K3 und K4 gewonnener Wert kleiner als DT ist.
Patent DE-102016013309-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems
Inventor: KUTSCHKE MARKUS
IPC: B60R22/00
Filed: 2016-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems (A) eines Fahrzeuges (1), wobei ein Umschalten einer Lichtsignalanlage (2) erfasst wird. Erfindungsgemäß wird bei einem erfassten Umschalten ein Gurtstraffer (5) zum Straffen eines angelegten Gurtbandes (6) automatisch aktiviert.
Patent DE-102016014196-A1 (DE)
Title: Abgasvorrichtung für einen Heizkessel
Inventor: JESIONEK NORBERT
IPC: F23J13/00
Filed: 2016-11-29
Abstract: Eine Abgasvorrichtung für einen Heizkessel besitzt eine Abgasleitung, die mit dem Heizkessel verbunden ist, und eine Schornsteinleitung, wobei die Abgasleitung in die Schornsteinleitung eintritt und die Schornsteinleitung in einen oberen Schornsteinleitungs-Abschnitt und einen unteren Schornsteinleitungs-Abschnitt unterteilt. Die Abgasleitung ist abschnittsweise innerhalb des oberen Schornsteinleitungs-Abschnitts angeordnet und mündet mit ihrem stromauf liegenden Ende in einer umgebenden Atmosphäre. Mindestens ein Stützteil ist innerhalb der Schornsteinleitung derart angeordnet, dass die Abgasleitung mittels des Stützteils gegenüber der Schornsteinleitung abgestützt ist. Das Stützteil ist dabei mit der Schornsteinleitung verklemmt und/oder verklebt.
Patent DE-102016101722-A1 (DE)
Title: Stellventil, insbesondere für die Verwendung in Kühlstrecken
Inventor: KAAS BURKHARD
IPC: F16K31/10
Filed: 2016-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stellventil zum Einstellen des Durchflussquerschnitts in mindestens einer Rohrleitung, insbesondere für die hochdynamische Regelung der Kühlmittelmenge von Kühlstrecken in Walzwerken, umfassend mindestens einen Drosselkörper, mindestens einen Ventilsitz sowie einen Stellantrieb, eingerichtet zur Veränderung der Position jedes Drosselkörpers. Um ein reproduzierbares Ansprechverhalten, kurze Reaktionszeiten und eine hohe Stellgenauigkeit des Stellventils zu erreichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Stellantrieb einen elektrischen Linearmotor aufweist.
Patent DE-102016104862-A1 (DE)
Title: Dokumentenlesegerät zur optischen Erfassung eines Authentifikationsdokuments
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: G07D7/12
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokumentenlesegerät (100) zur optischen Erfassung eines Authentifikationsdokuments (101), mit einer lichttransparenten Auflage (105) zum Auflegen des Authentifikationsdokuments (101), wobei die lichttransparente Auflage (105) für eine Bildaufnahme des Authentifikationsdokuments (101) mit Beleuchtungslicht (107) durchleuchtbar ist, und einem Bilddetektor (109) für die Bildaufnahme des Authentifikationsdokuments (101), wobei der Bilddetektor (109) in der lichttransparenten Auflage (105) angeordnet ist.
Patent DE-102016107513-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung von Förderbändern
Inventor: SALISBURY RICHARD
IPC: G01N25/72
Filed: 2016-04-22
Abstract: Erkennungssystem für Förderband-Temperaturabnormalitäten, umfassend: einen Infrarot-Zeilenscanner, der einen oder mehrere Infrarotdetektoren aufweist und dazu angeordnet ist, die Oberfläche eines Förderbands in einer zur Bewegungsrichtung des Förderbands senkrechten Richtung abzutasten und Wärmebilddaten in Abhängigkeit von von dem Infrarotdetektor erfasster Infrarotstrahlung zu erzeugen; und eine Verarbeitungseinheit, die dazu konfiguriert ist, die Wärmebilddaten zu verarbeiten, um Temperaturabnormalitäten in dem sich auf der Oberfläche des Förderbands bewegenden Material zu identifizieren.
Patent DE-102016108605-A1 (DE)
Title: Methodik zur Verschleißkorrektur eines Brennstoffinjektors
Inventor: KLINGBEIL ADAM EDGAR
IPC: F02D41/40
Filed: 2016-05-10
Abstract: Brennstoffinjektorverschleißmethodiken (400), (500) zur Verwendung mit Verbrennungsmotoren weisen ein Verfahren (400) auf, das die Leistung (402) des Motors und/oder die Brennstoffströmung von einem Brennstoffinjektor bzw. Brennstoffinjektoren ermittelt, der bzw. die dem Zylinder des Motors zugeordnet sind; Erhalten einer Zeitdauer (406) eines Brennstoffeinspritzereignisses des bzw. der Injektor(en), die dem bzw. den Zylinder(en) des Motors zugeordnet sind; vergleicht (408) die Leistung, die Brennstoffströmung und/oder die Zeitdauer mit einem Referenzwert (410); und stellt dann den Brennstoffeinspritzzeitablauf (412) des bzw. der Brennstoffinjektor(en) basierend auf den Vergleich (408) ein. Ein anderes Verfahren (500) stellt den Betrieb eines Motors ein, enthält: Vergleichen von zwei (oder mehr) Motormodellen, wobei ein Modell auf eine Brennstoffeinspritzereigniszeitdauer des Motors oder eine modellierte Brennstoffmenge, die dem Motor zugeführt wird, bezogen ist und stellt dann den Brennstoffeinspritzzeitablauf des Brennstoffinjektors bzw. der Brennstoffinjektoren des Motors basierend auf dem Vergleich ein.
Patent DE-102016109381-A1 (DE)
Title: System umfassend einen Kettenförderer mit Justierstation und eine Behandlungseinrichtung
Inventor: PASEKA TINO
IPC: B65G23/44
Filed: 2016-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Bearbeiten von Werkstücken umfassend mindestens einen Kettenförderer und mindestens eine Behandlungseinrichtung, wobei der mindestens eine Kettenförderer zum Transport der Werkstücken an oder zu mindestens einer der Behandlungseinrichtungen zum Bearbeiten dieser Werkstücke eine endlos umlaufenden Transportkette bzw. Zugkette umfasst, deren Kettenglieder Laufrollen aufweisen, sowie weiterhin umfassend mindestens eine Antriebseinrichtung und mindestens eine Kettenführung, umfassend eine mindestens entlang eines Abschnitts des Umlaufwegs der Transportkette angeordnete Führungsschiene, die mit den Laufrollen der Kettenglieder in Wirkverbindung steht oder bringbar ist, und wobei mindestens eines der Kettenglieder mindestens eine Befestigungseinrichtung zum Transport mindestens eines Werkstücks umfasst oder umfassen kann, wobei der Kettenförderer mindestens eine Justierstation umfasst, ausgelegt und eingerichtet, um während des Betriebs des Kettenförderers bei umlaufender Transportkette eine Änderung der Länge des Umlaufwegs des Kettenförderers einzustellen, wobei die Justierstation im Inneren der Behandlungseinrichtung angeordnet ist und die Änderung der Länge des Umlaufwegs mittels einer mindestens teilweise, insbesondere vollständig, außerhalb der Behandlungsstation angeordneten Einstelleinrichtung einstellbar ist oder eingestellt wird.
Patent DE-102016109874-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Bauelements und strahlungsemittierendes Bauelement
Inventor: RÜCKERL ANDREAS
IPC: H01S5/028
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines strahlungsemittierenden Bauelements (100) mit den Schritten: A) Bereitstellen einer dielektrischen Schicht (1), die gegenüber Umwelteinflüssen (4) degradiert, B) Aufbringen einer ersten Schutzschicht (2) auf die dielektrische Schicht (1) mittels Atomlagenabscheideverfahren, wobei die erste Schutzschicht (2) Si elementar oder in Verbindung umfasst, wobei die Schichtdicke der ersten Schutzschicht (2) kleiner oder gleich 1 nm ist, so dass die erste Schutzschicht (2) eine Degradation der dielektrischen Schicht (1) vermindert oder verhindert.
Patent DE-102016112068-A1 (DE)
Title: Schlosszunge für einen Sicherheitsgurt
Inventor: SERRADA IRANZO JOSE LUIS
IPC: B60R22/18
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlosszunge für einen Sicherheitsgurt, insbesondere einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeugs, wobei die Schlosszunge einen Kern aus einem Metallwerkstoff aufweist, wobei der Kern vollständig von einem Mantel aus einem Kunststoff umgeben ist.
Patent DE-102016113568-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Tandem-Leitschaufelsegments
Inventor: KÖHNE OLIVER
IPC: F01D9/04
Filed: 2016-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Herstellen eines Tandem-Leitschaufelsegments (200), das eine äußere Plattform (23), eine vordere Leitschaufel (21) und eine hintere Leitschaufel (22) umfasst, wobei die vordere Leitschaufel (21) und die hintere Leitschaufel (22) relativ zueinander fest angeordnet sind. Ein erfindungsgemäßes Verfahren sieht vor, einen integralen vorderen Segmentabschnitt (201) herzustellen, der die vordere Leitschaufel (21) und einen vorderen Abschnitt (23a) der äußeren Plattform (23) umfasst, einen integralen hinteren Segmentabschnitt (202) herzustellen, der die hintere Leitschaufel (22) und einen hinteren Abschnitt (23b) der äußeren Plattform (23) umfasst, und die beiden Segmentabschnitte (201, 202) miteinander zu verbinden.
Patent DE-102016113701-A1 (DE)
Title: Isolierte Kommunikationsstruktur für Maschineninstrumente
Inventor: Wewers Thomas
IPC: G06F13/10
Filed: 2016-07-25
Abstract: Ein zentralisiertes System zum Kommunizieren mit Maschineninstrumenten enthält einen Prozessor, einen Arbeitsspeicher, einen Kommunikationsport und ein Kommunikationsmodul. Das Kommunikationsmodul weist eine Menge von Sockets zum Kommunizieren über den Kommunikationsport und eine Bibliothek von Plug-ins auf, wobei jedes Plug-in wenigstens einem der Maschineninstrumenttypen und einer Firmwareversion zugeordnet ist. Ein Plug-in-Manager kommuniziert mit einem ausgewählten der Maschineninstrumente und durchsucht die Plug-in-Bibliothek, um ein Plug-in zu ermitteln, das mit dem Typ und mit der Firmwareversion des ausgewählten Maschineninstruments kompatibel ist. Dem ausgewählten Socket wird ein kompatibles Plug-in in der Weise zugeordnet, dass das kompatible Plug-in die Kommunikation zwischen dem zentralisierten System und dem Maschineninstrument interpretiert. Das Zuordnen findet ohne Ändern von Zuordnungen zwischen anderen Plug-ins und Sockets und ohne Unterbrechen von Kommunikationen zwischen dem zentralisierten System und irgendeinem der anderen Maschineninstrumente statt.
Patent DE-102016122428-A1 (DE)
Title: Regensensoranordnung mit Temperatursensor
Inventor: BRIEM ROLF
IPC: G01W1/14
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regensensoranordnung (10) zur Montage an einer Scheibe (30), mit einer Regensensoreinheit (12) und einer Feuchtesensoreinheit (14), wobei die Regensensoreinheit (12) einen Regensensor (18) zur Erfassung von Flüssigkeitstropfen auf der Scheibe (30) aufweist, die Regensensoranordnung (10) eine Leiterplatte (16) aufweist, der Regensensor (18) auf der Leiterplatte (16) angeordnet ist, die Feuchtesensoreinheit (14) einen Temperatursensor (21) zur Erfassung einer Temperatur der Scheibe (30) aufweist, die Feuchtesensoreinheit (14) elektrisch mit der Regensensoreinheit (12) verbunden ist, die Feuchtesensoreinheit (14) eine thermische Koppeleinrichtung (22) mit einem elastisch verformbaren, wärmeleitenden Element (24) aufweist, und die thermische Koppeleinrichtung (22) derart ausgeführt und angeordnet ist, dass sie im an der Scheibe (30) montierten Zustand eine thermische Kopplung zwischen dem Temperatursensor (21) und der Scheibe (30) herstellt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Fahrzeug mit einer Scheibe (30) und einer oben angegebenen Regensensoranordnung (10), wobei die Regensensoranordnung (10) an der Scheibe (30) angebracht ist.
Patent DE-102016122970-A1 (DE)
Title: Rohling zur Herstellung von zahnmedizinischen Schienen sowie Vorrichtung und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BUSSMEIER UWE
IPC: A61F5/56
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rohling (1) zur Herstellung von zahnmedizinischen Schienen wie Protrusionsschienen, Aufbissschienen, Funktionsschienen und dergleichen geartete Schienen, welche mittels Formschleifen oder -fräsen im CAD/-CAM-Verfahren aus dem zahnmedizinischen Rohling (1) hergestellt werden, dessen Ausgangsmaterial ein Verbundmaterial (10) bildet. Der erfindungsgemäße Rohling ist dadurch gekennzeichnet, dass das Verbundmaterial (10) des Rohlings eine metallische Gitter- oder Wabenstruktur (100) umfasst, welche eine dreidimensionale, räumliche Struktur aufspannt, welche in Kunststoff (101) gefasst ist. Zur Herstellung des erfindungsgemäßen Rohlings (1) ist eine Vorrichtung (2) vorgesehen, welche ein im Wesentlichen ringförmiges Umfassungsteil (20) der in Kunststoff gefassten Gitter- oder Wabenstruktur (100,101) umfasst.
Patent DE-102016124850-A1 (DE)
Title: Gitterstruktur und Verfahren zur Herstellung einer Gitterstruktur
Inventor: WENDELER-GÖGGELMANN CORINNA
IPC: F16S3/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gitterstruktur, insbesondere eine Stahlgitterstruktur, mit zumindest einem Längselement (12a, 14a; 12b, 14b; 12c, 14c; 12d, 14d) und mit zumindest einem rechtwinklig oder schräg zu dem Längselement (12a, 14a; 12b, 14b; 12c, 14c; 12d, 14d) verlaufenden, als Einzeldraht, Stab, Drahtlitze, Rohr oder Profil ausgebildeten Randelement (16a, 18a; 16b; 16c; 16d), das zumindest einen Teil eines Gitterrands (24a; 24b; 24c; 24d) ausbildet, wobei das Längselement (12a, 14a; 12b, 14b; 12c, 14c; 12d, 14d) zu dessen Befestigung an dem Randelement (16a, 18a, 20a, 22a; 16b; 16c; 16d) in einem Befestigungsbereich (26a; 26b; 26c; 26d) des Randelements (16a, 18a, 20a, 22a; 16b; 16c; 16d) mehrfach um das Randelement (16a, 18a, 20a, 22a; 16b; 16c; 16d) gewickelt ist.
Patent DE-102016125491-A1 (DE)
Title: Zugverband mit mindestens einer Aufhängungsvorrichtung
Inventor: STARK TORSTEN
IPC: B61G5/10
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Zugverband mit mindestens einer Aufhängungsvorrichtung, an der mindestens ein Hochspannungskabelabschnitt aufgehängt ist, wobei der Zugverband mindestens zwei Wagen aufweist und die Aufhängungsvorrichtung den Hochspannungskabelabschnitt jeweils zwischen zwei benachbarten Wagen des Zugverbands aufnimmt und wobei jeder Hochspannungskabelabschnitt zwei Enden aufweist, die jeweils über eine Steckverbindung mit einer jeweils zugehörigen Hochspannungsleitung in einem jeweils zugehörigen Wagen verbunden sind, wobei die Aufhängungsvorrichtung an einer mechanischen Zwischenkupplung zwischen den zwei Wagen befestigt ist.Um einen Zugverband zu schaffen, bei dem eine Hochspannungskabelverbindung zwischen zwei Wagen aufgehängt ist, wobei die Hochspannungskabelverbindung in Kurven günstige Biegeradien aufweist, ein geringer Bauaufwand erforderlich ist und ein Verschleiß vermieden wird, ist der gesamte Hochspannungskabelabschnitt biegsam und an der Aufhängungsvorrichtung beweglich und elastisch gelagert.