baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19711678-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Regelung einer Strömung
Inventor: AALTO ARVO
IPC: F24F13/075
Filed: 1997-03-20
Granted: 2010-07-22
Abstract: Regelungsvorrichtung zur Regelung einer Luftströmung, Gasströmung oder Ähnlichem, bestehend aus kreisförmig angeordneten Lamellen (11a 1 , 11a 2  ...), wobei die aus Lamellen (11a 1 , 11a 2  ...) gebildete Kombination in einen Kanal (D), ein Ventilgehäuse oder Ähnliches eingesetzt werden kann, um eine Luftströmung, Gasströmung oder Ähnliches zu regeln, wobei die Regelungsvorrichtung einen zu einer der kreisförmigen Anordnung der Lamellen entsprechenden Schleife gebogenen Draht (12) aufweist, an dem alle Lamellen (11a 1 , 11a 2  ...) angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine zur Öse gebogene Endkante der Lamellen (11a 1 , 11a 2  ...) fest auf den Draht (12) gepresst ist, so dass die Lamellen (11a 1 , 11a 2  ...) durch Drehen des Drahtes (12) in verschiedene Regelungsstellungen geschwenkt werden können, und dass die Regelungsvorrichtung ein Regelelement (14) aufweist, mit dem der Draht (12) gedreht werden kann.
Patent DE-19720958-B4 (DE)
Title: Mehrteiliger, gekühlter Kolben für Verbrennungsmotoren
Inventor: ULLRICH MICHAEL
IPC: F02F3/00
Filed: 1997-05-17
Granted: 2007-07-26
Abstract: Mehrteiliger,
gekühlter
Kolben für
einen Verbrennungsmotor, bestehend aus einem Kopfteil (1)  – mit daran
angeformten Naben (5) zur Aufnahme eines den Kolben mit einem Pleuel
verbindenden Kolbenbolzens,  – mit einer radial außen angeordneten
Ringwand (3), die an ihrem ersten, oberen Ende in den Kolbenboden
(2) des Kopfteiles (1) übergeht,
die an ihrem zweiten, unteren Ende offen ausläuft, und die auf ihrer radialen
Außenseite
mindestens eine Kolbenringnut aufweist,  – mit einem sich radial innen
an die Ringwand (3) anschließenden
ringförmigen
Hohlraum (6), der nach unten offen ist, der die Naben (5) beziehungsweise
eine die Naben (5) mit dem Kolbenboden (2) des Kopfteils (1) verbindende Ringrippe
(4) umgibt, der im Bereich des zweiten, unteren Endes der Ringwand
(3) mit einem ringförmigen,
geschlitzten Wandteil verschlossen ist, und der dadurch einen geschlossenen
und von einer Kühlflüssigkeit
durchströmbaren
Kühlraum
bildet,  und bestehend weiterhin aus einem nur über den
Kolbenbolzen mit dem...
Patent DE-19723423-B4 (DE)
Title: Propylenblockcopolymer
Inventor: KUME TAKANORI
IPC: C08F4/654
Filed: 1997-06-04
Granted: 2008-06-05
Abstract: Polypropylenblockcopolymer,
erhältlich
durch Herstellen einer Ethylen-Propylen-Copolymereinheit als Komponente A mit
einem Ethylengehalt von 1,5 bis 6,0 Gew.-% in einem Anteil von 40
bis 85 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Komponenten A und
B, im wesentlichen in Abwesenheit eines inerten Lösungsmittels
in einem ersten Schritt mit einem Ziegler-Natta-Katalysator, und
dann Herstellen einer Ethylen-Propylen-Copolymereinheit als Komponente B mit
einem Ethylengehalt von 7 bis 17 Gew.-% in einem Anteil von 15 bis
60 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge der Komponenten A und B,
in der Gasphase in einem zweiten Schritt, wobei die innere Viskosität [η]B der Komponente
B von 2,0 bis 5,0 dl/g beträgt,
und das Verhältnis
[η]B/[η]A der inneren
Viskosität [η]B der Komponente
B zu der inneren Viskosität
[η]A der Komponente
A im Bereich von 0,5 bis 1,8 liegt, wobei die inneren Viskositäten in Tetralin
bei 135°C
gemessen werden und wobei die Differenz (EB – EA) zwischen dem Ethylengehalt
(EB)(Gew.-%) der...
Patent DE-19751227-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HACKL MATTHIAS
IPC: B62D6/00
Filed: 1997-11-19
Granted: 2009-09-17
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einem lenkbaren Rad (15), einem Stellantrieb (13; 23) und einem Überlagerungsgetriebe (12; 22), wobei durch das Überlagerungsgetriebe die durch den Fahrer des Fahrzeugs initiierte Lenkbewegung (δ L ) und die durch den Stellantrieb (13; 23) initiierte Bewegung (δ M ) zur Erzeugung der Lenkbewegung des lenkbaren Rades überlagert werden, wobei  – eine die Gierbewegung des Fahrzeugs repräsentierende Giergröße (ω) erfasst wird,  – ein Steuersignal (δ M,soll ) bei Vorliegen eines bestimmten Fahrzustands wenigstens abhängig von der erfassten Giergröße (ω ist ) gebildet wird,  – der Stellantrieb (13; 23) zur Initiierung der Bewegung (δ M ) durch das erzeugte Steuersignal (δ M,soll ) angesteuert wird,  – eine den Bremszustand des Fahrzeugs repräsentierende Bremsgröße (S) erfasst wird,  – das Vorliegen des Fahrzustands abhängig der erfassten Bremsgröße (S) bestimmt wird,  – nach dem Vorliegen des bestimmten Fahrzustands das Steuersignal (δ M,soll ) oder wenigstens der abhängig von der Giergröße (ω ist ) gebildete...
Patent DE-19782060-B4 (DE)
Title: Interferometer mit katadioptrischem Abbildungssystem mit erweitertem numerischem Aperturbereich
Inventor: VANKERKHOVE STEVEN J
IPC: G01B9/02
Filed: 1997-10-15
Granted: 2005-04-14
Abstract: Katadioptrisches
Abbildungssystem eines Interferometers zum Messen einer konvexen
Oberfläche
mit:  einer Lichtquelle zum Erzeugen eines divergierenden Lichtstrahls;  einer
Strahlteilerplatte mit einer teilweise reflektierenden Oberfläche zum
Reflektieren des divergierenden Strahls als weiteren divergierenden
Strahl;  einem Konkavspiegel zum Reflektieren des weiteren divergierenden
Strahls als konvergierenden Strahl;  wobei die teilweise reflektierende
Oberfläche
der Strahlteilerplatte zum Durchlassen des konvergierenden Strahls
zur konvexen Oberfläche
auch teilweise durchlässig
ist;  einer Stütze
zum Anordnen der konvexen Oberfläche
in einer Position zum Reflektieren des konvergierenden Strahls als
redivergierenden Strahl auf einem Rückweg zur Lichtquelle;  wobei
die Strahlteilerplatte eine Dicke und eine Position relativ zum
Konkavspiegel hat, die eine sphärische
Restaberration im konvergierenden Strahl erzeugen; und  einer
Brechungsoptik, die zwischen der Strahlteilerplatte und der Stütze angeordnet
ist, zum mindestens teilweisen Auslöschen der sphärischen
Restaberration, die durch die Dicke und Position der Strahlteilerplatte
verursacht wird.
Patent DE-19782069-B4 (DE)
Title: Behälter für fließfähige Nahrungsmittel und Kombination einer Flasche und einer  Versiegelungskappe
Inventor: FRISK PETER
IPC: A23L2/00
Filed: 1997-10-07
Granted: 2007-04-19
Abstract: Behälter (10)
für fließfähige Nahrungsmittel
(18), wobei der Behälter
einen oberen Teil mit einer Öffnung
und einen unteren Teil aufweist, wobei der Behälter eine Atmosphäre hat,
wenn er mit dem fließfähigen Nahrungsmittel
befüllt
wird, wobei der Behälter
aufweist:  – eine
durchgehende innere Wand, die sich von der Öffnung (16) zum Boden des Behälters erstreckt,
wobei die durchgehende innere Wand einen oberen Teil (14) aufweist,
der der Öffnung
(16) am nächsten
liegt und die Atmosphäre
des Behälters
umgibt, und einen unteren Teil (12), der das fließfähige Nahrungsmittel
umgibt und dem Boden des Behälters
am nächsten
liegt, und  – einen
Dünnfilm
aus Polyolefin, in den ein Sauerstoffspülmittel integriert ist, wobei
der Dünnfilm
am oberen Teil (14) der durchgehenden inneren Wand befestigt ist
und mit der Atmosphäre
im Behälter
in direktem Kontakt steht, wobei zwischen 0,1 und 1 g des Sauerstoffspülmittels
vorhanden ist, welches  ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus...
Patent DE-19782258-B4 (DE)
Title: Preventing printer from printing document until authorisation has been received - encrypting header and document before transmission to printer using printer public key and priority node using private key to enable decryption at printer
Inventor: DAVIS DEREK L
IPC: H04L9/32
Filed: 1997-01-24
Granted: 2006-05-11
Abstract: The method for preventing a printing node from outputting a copy of a document until an intended recipient of the document is authenticated involves selecting a confidentiality level for a print job including the document. The confidentiality level is selected to be equal to at least a predetermined level when the document contains sensitive information. A header which reflects the confidentiality level of the message. The header includes at least information used to authenticate the intended recipient, and control information including at least the confidentiality level. The print job is transmitted to the printing node which analyses the header. The document is output, once the intended recipient is authenticated, and thus, is physically proximate to the printing node.
Patent DE-19815607-B4 (DE)
Title: Scheibenwischerverbindungsanordnung
Inventor: DANIELS ROGER
IPC: B60S1/40
Filed: 1998-04-07
Granted: 2005-10-27
Abstract: Scheibenwischerverbindungsanordnung
zum Verbinden eines U-förmigen
Hakens (7) eines Hauptkörpers
eines Wischerhebels (6) mit einer Positionierklammer (9) an einem
Wischerblattschaft (5), wobei der Haken (7) am Ende des Wischerhebels
(6) die Positionierklammer (9) umgreift und der Wischerhebel ohne
Positionierkerbe am freien Ende des Hakens (7) ausgebildet ist,
in welche ein Riegel der Positionierklammer (9) normalerweise eingreift,
dadurch gekennzeichnet, dass eine Adapterklammer (1) derart vorgesehen
und ausgebildet ist, dass die Adapterklammer (1) den Haken (7) des
Wischerhebels (6) an seinem bogenförmigen Ende von außen umgreift und
ein Paar Laschen (3) aufweist, welche die Außenfläche und die Seiten des Hauptkörpers des
Wischerhebels (6) umgreifen und nach innen abgebogene Spitzen aufweisen, die
unter die Innenfläche
des Hauptkörpers
des Wischerhebels (6) in eine Position (10) hinter dem freien Ende
der in den Haken (7) eingeschobenen Positionierklammer (9) derart
greifen, dass die Adapterklammer (1) in entgegengesetzten Richtungen
einerseits am bogenförmigen
Ende des Hakens (7) und andererseits...
Patent DE-19821223-B4 (DE)
Title: Hochisolierendes, doppelpolarisiertes Antennensystem mit Dipolstrahlungselementen
Inventor: BRANDAU RONALD J
IPC: H01Q21/08
Filed: 1998-05-12
Granted: 2015-04-02
Abstract: Antenne für den Empfang elektromagnetischer Signale, die enthält: eine Grundplatte (12) mit einer Länge und mit einer vertikalen Achse (13) längs dieser Länge; eine Vielzahl von doppelpolarisierten Dipolstrahlungselementen (11a, 11b, 11c, 11d), wobei die Dipolstrahlungselemente erste und zweite zusammenliegende, orthogonale Dipole (14a, 14b, 16a, 16b, 18a, 18b, 20a, 20b) enthalten, und die Dipole mit einem ersten und einem zweiten, vorbestimmten Winkel (+α, –α) bezüglich der vertikalen Achse ausgerichtet sind, und die Dipolstrahlungselemente und die Grundplatte erste elektromagnetische Felder als Reaktion auf die elektromagnetischen Signale erzeugen; eine Vielzahl von nichtleitenden Trägern (24), die mit der Grundplatte verbunden sind und senkrecht zu der vertikalen Achse sind und zwischen ausgewählten Dipolstrahlungselementen der Vielzahl von Dipolstrahlungselemente angeordnet sind; eine Vielzahl von metallischen, parasitären Elementen (22), die an ausgewählten Trägern der Vielzahl von Trägern angeordnet sind, und die ersten elektromagnetischen Felder Ströme in den metallischen, parasitären Elementen erregen, wobei die Ströme zweite elektromagnetische Felder erzeugen, welche Teile der ersten elektromagnetischen Felder auslöschen.
Patent DE-19832689-B4 (DE)
Inventor: MANKAU DIETER
IPC: A47C23/06
Filed: 1998-07-21
Granted: 2008-11-27
Abstract: Between the ends (5,6) of the spring component in the longitudinal direction (7) is at least one tension component (4) with adjustable tension and traction. Along the spring component and between the ends on the load side interconnected chain components (1) are so arranged that at least indirectly they support on one another in the longitudinal direction. They are pivotable relatively to one another around pivot axes (8) which run crossways to the longitudinal direction and crossways to the first cross direction.
Patent DE-19851447-B4 (DE)
Title: Rückhaltesystem für den Bediener eines Flurförderzeugs
Inventor: NIEBUHR MICHAEL
IPC: B60R21/00
Filed: 1998-11-09
Granted: 2005-01-27
Abstract: Rückhaltesystem
für den
Bediener eines Flurförderzeugs,
das einen Fahrersitz, einen Fußraum und
einen Armaturenträger
für Anzeige-
und Bedienelemente im Abstand zum Fahrersitz aufweist, wobei der
Armaturenträger
als Konsole ausgeführt
ist, die um eine horizontale Achse im Fußraum im Abstand zum Fahrersitz schwenkbar
gelagert und zwischen einer Betriebsposition und einer Freigabeposition
verstellbar ist und die am freien, dem Fahrer zugekehrten Ende den
Hüftbereich
des Fahrers im Abstand teilweise umgibt, wobei die Konsole in der Freigabeposition
hochgeklappt ist und durch einen Abstand an ihrer Unterseite vom
Fahrersitz ein Ein- und Aussteigen des Fahrers ermöglicht,
wobei ferner eine lösbare Verriegelungsvorrichtung
vorgesehen ist, die die Konsole in der Betriebsposition automatisch
verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsole (28) an  ihrer
Unterseite haubenartig geformt ist und im Längsschnitt ein Profil aufweist,
das dem Verlauf der Oberseite der Oberschenkel, der Knie und der
oberen Unterschenkel angepasst ist mit ausreichendem Bewegungsraum
für die
Beine und die Oberschenkel und...
Patent DE-19856861-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuordnen von Kennungen in Signalen von Sendern in einem Reifendrucküberwachungssystem zu den Rädern, an welchen sich die Sender befinden
Inventor: NORMANN NORBERT
IPC: B60C23/04
Filed: 1998-12-09
Granted: 2004-08-19
Abstract: Verfahren zum Zuordnen von Kennungen, die in Signalen enthalten sind, welche von Sendem in einem Reifendrucküberwachungssystem ausgesandt werden, das aus je einem Druckmeßfühler, einem Sender und einer Sendeantenne an jedem Rad eines Fahrzeuges, aus einer oder mehreren Empfangsantennen an der Karosserie des Fahrzeuges und aus einer an der einen oder den mehreren Empfangsantennen über Kabel angeschlossenen Empfangs- und Auswerteelektronik besteht,  – zu den Positionen der Räder, an welchen sich die Sender befinden, indem die Signale, welche die Kennung enthalten, von der einen oder den mehreren Empfangsantennen aufgefangen, an die Empfangs- und Auswerteelektronik weitergeleitet und in dieser hinsichtlich ihrer Kennung ausgewertet werden,  – wobei an den überwachten Rädern zusätzlich zum Luftdruck im Reifen jeweils eine sich aus dem Bewegungszustand des jeweiligen Rades ergebende Bahnbeschleunigung (b) gemessen, ein daraus abgeleitetes Signal mittels des zugehörigen Senders der Empfangs- und Auswerteschaltung signalisiert und  – auf eine im Signal enthaltene Information...
Patent DE-19925131-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer Kamera
Inventor: NEUF OTTMAR
IPC: B66F9/075
Filed: 1999-06-02
Granted: 2007-08-30
Abstract: Flurförderzeug,
insbesondere Gabelstapler, mit einer Lenkvorrichtung zum Lenken
der Hinterräder
des Flurförderzeugs,
einem in Vorwärtsfahrtrichtung ausgerichteten
Fahrerplatz, einem im Bereich des Fahrerplatzes angeordneten Bildschirm
(6) und einer nach hinten gerichteten Kamera (14), dadurch gekennzeichnet,
daß die Kamera
(14) derart mit der Lenkvorrichtung in Wirkverbindung steht, daß zumindest
während
einer Rückwärtsfahrt des
Flurförderzeugs
die Kamera (14) in Abhängigkeit
von der Stellung der Lenkvorrichtung bewegt wird, derart, dass die
Kamera (14) stets zumindest annähernd
in die momentane Fahrtrichtung des Flurförderzeugs gerichtet ist, wobei als
momentane Fahrtrichtung eine Richtung parallel zu den Hinterrädern definiert
ist.
Patent DE-19935810-B4 (DE)
Title: Drucklufterzeuger
Inventor: FUKUDOME HIROSHI
IPC: F04B49/035
Filed: 1999-07-29
Granted: 2006-03-16
Abstract: Drucklufterzeuger,
umfassend  einen Erzeugungsmechanismus (4, 5) für Druckluft,
der mit einem Antrieb betrieben wird, um Druckluft zu erzeugen;  ein
Durchgangselement (7, 52), das mit einem Luftzufuhrdurchgang (12,
91) versehen ist, der mit dem Erzeugungsmechanismus für Druckluft
verbunden ist, um die erzeugte Druckluft zu einer pneumatischen
Vorrichtung, wie einem Luftfederungssystem, zuzuführen und
davon abzulassen; und  eine Auslassvorrichtung, die in dem Durchgangselement (7,
52) vorgesehen ist, um die Druckluft von dem Luftzufuhrdurchgang
(12, 91) nach außen
abzugeben,  wobei die Auslassvorrichtung umfasst:  einen
ersten und zweiten Auslassdurchgang (24, 65; 28, 92), die jeweils
mit dem Luftzufuhrdurchgang (12, 91) und der Umgebung verbunden
sind;  ein normalerweise geschlossenes vorgesteuertes Schaltventil
(38, 71), das in dem ersten Auslassdurchgang (24, 65) vorgesehen
ist und eine Pilotkammer (44, 75) hat, wobei sich das Schaltventil öffnet, wenn
auf es ein Pilotdruck in der Pilotkammer wirkt, so dass die Druckluft
in der pneumatischen Vorrichtung...
Patent DE-19983196-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Melken eines Tiers
Inventor: PETTERSON KARL INGEMAR TORBJOERN
IPC: A01J5/04
Filed: 1999-05-04
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zum Melken eines Tiers unter Verwendung einer Melkmaschine (1), die mindestens ein Paar Zitzenbecher (2) jeweils mit einer Auskleidung (3) zur Aufnahme einer Zitze des Tieres aufweist, wobei die Zitzenbecher (3) zum Aussaugen von Milch aus der jeweiligen Zitze intern mit einem Unterdruck (P2) beaufschlagt werden, wobei die Melkmaschine einen Pulsator (12) aufweist, mit dem über eine Pulsationskammer (4) jedes Zitzenbechers (2) deren Auskleidung (3) von außen mit einem zyklisch pulsierenden Druck beaufschlagbar ist, dessen Zyklus die Dauer T hat, wobei der Zyklus  eine erste Öffnungsphase (a) mit einer ersten Dauer t a , während der der Druck in der Pulsationskammer (4) von einem ersten Druckniveau (P1) auf ein zweites Druckniveau (P2) abfällt,  eine zweite Offenphase (b) mit einer zweiten Dauer t b , während der der Druck in der Pulsationskammer (4) das zweite Druckniveau (P2) im wesentlichen konstant beibehält,  eine dritte Schließphase (c) mit einer dritten Dauer t c ,...
Patent DE-19983366-B4 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Riemenschleifen und einem einstellbaren Riemen
Inventor: BLENKE TIMOTHY JAMES
IPC: A61F13/49
Filed: 1999-01-19
Granted: 2010-04-29
Abstract: Wegwerfabsorptionsartikel (20), der ein Absorptionsmittel, einen vorderen Taillenbereich (22), einen hinteren Taillenbereich (24) und einen Schrittbereich (26), der sich zwischen den Taillenbereichen (22, 24) erstreckt und diese verbindet, aufweist, wobei der Absorptionsartikel (20) umfasst:  a) Riemenschlaufen (70) mit je einem ersten Verschluss (62), die als ein Paar gegenüberliegender, länglicher Enden an einem der Taillenbereiche (24) des Absorptionsartikels (20) angebracht sind, wobei die Riemenschlaufen (70) mit den ersten Verschlüssen (62) so gestaltet sind, dass die ersten Verschlüsse (62) lösbar an einer Befestigungsleiste (68) an dem anderen Taillenbereich (22) des Absorptionsartikels (20) befestigbar sind; und  b) einen einstellbaren Riemen (64), der gleitfähig zwischen den Riemenschlaufen (70) des einen Taillenbereichs (24) des Absorptionsartikels (20) gehalten wird, wobei der einstellbare Riemen (64) ein Paar gegenüberliegender Endbereiche mit je einem zweiten Verschluss (66) aufweist, wobei die zweiten Verschlüsse (66) an dem einstellbaren Riemen (64) so gestaltet sind, dass sie lösbar an der Befestigungsleiste...
Patent AU-2018100935-B4 (AU)
Title: Building Component
Inventor: DARWELL STEPHEN W
IPC: E04G11/06
Filed: 2018-07-04
Granted: 2019-01-31
Abstract: Disclosed herein is a web of a building formwork component. The web is configured to extend between, and for substantially the full height of, spaced sidewalls of the building formwork component, and comprises a plurality of apertures, at least one of the in use top and 5 bottom sides of each aperture having a wave-like form. Also disclosed is a building formwork component comprising first and second spaced sidewalls having one or more webs extending therebetween, each web comprising a plurality of apertures therethrough, each aperture comprising in-use top and bottom sides, and each of the bottom and top sides has a wave-like form.
Patent AU-2019100653-B4 (AU)
Title: Lifting Device
Inventor: TUESLEY TONY
IPC: B66D3/20
Filed: 2019-06-17
Granted: 2022-02-10
Abstract: Lifting Device 
The present invention relates in general to a device for lifting boats or personal 
watercraft. The present invention is an operated platform that may be secured 
to a boat or a structure. The lifting device has a frame attached to a support, 
the frame having a pair of spaced upright hollow tubular members and a 
horizontal hollow tubular member extending between the upright tubular 
members. A moveable member is received within a central bore of each 
upright tubular member and a platform is mounted on the moveable member.  
The platform has an adjustable platform support which is adapted to engage 
with a hull of the watercraft. A motor assembly having a dual direction motor 
with a pair of flexible drive cables with first ends attached to opposing sides of a 
drive drum and second ends attached to an end of each moveable member.  
Upon rotation of the motor in a first direction, the platform is movable between a 
lowered position in which the platform support is below the surface of the water 
such that the watercraft is floated into position above the platform support, and 
upon rotation of the motor in a second direction the platform is moveable to a 
raised position in which the platform support engages the watercraft hull from 
below and lifts the watercraft clear of the water.
Patent AU-2021101403-B4 (AU)
Title: A filter system for a pool
Inventor: HOGG PETER
IPC: B01D29/96
Filed: 2021-03-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: A filter system for a pool comprises an annular filter element comprising a longitudinal passage 
therethrough, a holder for mounting the filter element into a pool, and a cap. The holder comprises 
a base plate, a fitting connected to the base plate for fluidly connecting the filter system to a suction 
port of the pool, the fitting providing an outlet from the filter system, and a support member 
extending from the base plate and in fluid communication with the outlet. The support member is 
configured to receive the annular filter element thereon. A cap is configured to be removably fitted 
to an upper end of the support member to retain the annular filter element between the cap and 
the base plate so that in use water passes through a side of the annular filter element to the outlet.  
The cap is configured to be removably fitted to the upper end of the support member by a push fit.  
10
Patent DE-102004002334-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für die Beleuchtungsanlage eines Kraftfahrzeuges
Inventor: BALD HEIKO
IPC: B60Q1/26
Filed: 2004-01-16
Granted: 2006-01-26
Abstract: Steuerschaltung
für die
Beleuchtungsanlage eines Kraftfahrzeuges mit mindestens einem Rücklicht
und einem Sensor zur Erfassung der Umgebungshelligkeit, dadurch
gekennzeichnet, dass das Rücklicht
entsprechend einer zeitlich abnehmenden Umgebungshelligkeit von
einem Dimmer langsam aufleuchtend ansteuerbar ist.
Patent DE-102004007113-B4 (DE)
Title: Schwingungsentkopplungssystem für ein Luftansaugkanalsystem einer Verbrennungskraftmaschine
Inventor: GEIGER RICHARD
IPC: F02B27/00
Filed: 2004-02-13
Granted: 2007-06-28
Abstract: Schwingungsentkopplungssystem
für ein
Luftansaugkanalsystem einer Verbrennungskraftmaschine, wobei das
Luftansaugkanalsystem ein Gehäuse,
in dem einzelne Ansaugkanäle
ausgebildet sind, über
welche die Luft zu Zylindern der Verbrennungskraftmaschine strömt, aufweist,
und welches an der Verbrennungskraftmaschine befestigt ist, wobei
ein elastisches Federelement zumindest Teile des Gehäuses des
Luftansaugkanalsystems von der Verbrennungskraftmaschine schwingungstechnisch
entkoppelt, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftansaugkanalsystem
(1) zumindest eine Drosselvorrichtung (10, 11) aufweist, welche
in einer Aufnahmeöffnung des
Gehäuses
(2) des Luftansaugkanalsystems befestigt ist, wobei das elastische
Federelement (18) zwischen einem über den gesamten zur Aufnahmeöffnung (8)
weisenden Rand (20) der Drosselvorrichtung (10, 11) und dem die Aufnahmeöffnung (8)
des Gehäuses
(2) umfassenden Rand (19) des Gehäuses (2) angespritzt ist, so
dass das Gehäuse
(2) mit der zumindest einen Drosselvorrichtung (10, 11) fluidisch
dicht und elastisch verbunden ist.