baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007060861-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherstellung von aktualisierten Reifendaten für sicherheitsrelevante Systeme bei einem wieder verwendeten Reifenmodul
Inventor: CYLLIK ADRIAN DR
IPC: B60C23/00
Filed: 2007-12-18
Granted: 2019-07-11
Abstract: Verfahren zur Sicherstellung von aktualisierten Reifendaten für sicherheitsrelevante Systeme bei einem wieder verwendeten Reifenmodul für eine Reifendrucküberwachung mit folgenden Schritten:
 - Messen des Reifendruckes in vorgegebenen Zeitintervallen,
 - Detektieren eines plötzlichen Druckabfalles im Fahrzeugreifen auf einen Umgebungsdruck,
 - Setzen eines Wechsel-Signales auf einen Speicher im Reifenmodul, wobei das Wechsel-Signal eine Verwendung des Reifenmodules für einen ausgetauschten Fahrzeugreifen anzeigt und
 - Sperren von Reifendaten auf dem Speicher des Reifenmodules, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Ausbau des Reifenmodules aus dem Fahrzeugreifen eine Aktualisierung der Reifendaten auf dem Speicher und ein Zurücksetzen des Wechsel-Signales erfolgt, wobei die neuen Reifendaten dem ausgetauschten Fahrzeugreifen entsprechen.
Patent DE-102007061950-B4 (DE)
Title: Kopplungsanordnung
Inventor: DONGES ANDREAS
IPC: F16D13/74
Filed: 2007-12-21
Granted: 2017-01-05
Abstract: Kopplungsanordnung mit einer Kupplungsvorrichtung (30), die aus wenigstens einem mit einem antriebsseitigen Kupplungselemententräger (1) in Drehverbindung stehenden ersten Kupplungselement (12), wenigstens einem mit einem abtriebsseitigen Kupplungselemententräger (18) in Drehverbindung stehenden zweiten Kupplungselement (14), zumindest einem Anpresselement (4), das in Einrückposition mit den Kupplungselementen (12, 14) in Wirkverbindung bringbar und in Ausrückposition von den Kupplungselementen (12, 14) trennbar ist, sowie aus wenigstens einer die Kraftwirkung des Anpresselementes (4) aufnehmenden Anpresselementen-Aufnahme (19) besteht, wobei durch das Anpresselement (4) eine Trennung eines Anpresselementen-Druckraums (23) von einem Kupplungselementen-Kühlungsraum (24) erfolgt, von denen jeder über jeweils zumindest eine Druckmittel-Leitung (25, 26, 27) an einen Druckmittelvorrat (29) angeschlossen ist, wobei dem Anpresselement (4) eine Druckmittelpassage (21) zwischen dem Anpresselementen-Druckraum (23) und dem Kupplungselementen-Kühlungsraum (24) zugeordnet ist, die, bei Einstellung des Anpresselementes (4) in seiner Einrückposition, zumindest im wesentlichen freigegeben ist, bei Einstellung des Anpresselementes (4) in seiner Ausrückposition dagegen zumindest im Wesentlichen verschlossen ist, und wobei der Druckmittelpassage (21) eine in Abhängigkeit von der Position des Anpresselementes (4) wirksame Verschlussvorrichtung (40) zugeordnet ist, und die Druckmittelpassage (21) über wenigstens einen in einem mit dem Anpresselement (4) funktional zusammenwirkenden Bauteil (7) vorgesehenen Durchlass (34) verfügt, wobei das Anpresselement (4) über wenigstens eine Abdichtung (5, 6) mit dem Bauteil (7) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bauteil (7) zur Bildung des Durchlasses (34) eine gegenüber dem Anpresselementen-Druckraum (23) verschließbare, aber im Kupplungselementen-Kühlungsraum (24) mündende Materialaussparung (42) vorgesehen ist, und die Abdichtung (6) als Verschlussvorrichtung (40) wirksam ist, die bei in seiner Einrückposition stehendem Anpresselement (4) einen Zugang des Anpresselementen-Druckraums (23) zur Materialaussparung (42) freigibt, bei in seiner Ausrückposition stehendem Anpresselement (4) dagegen sperrt.
Patent DE-102008008664-B4 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer mit schneller Beseitigung eines Feuchtigkeitsbeschlages oder einer Eisschicht auf seiner Deckscheibe
Inventor: HOLZINGER STEFAN
IPC: F21S8/12
Filed: 2008-02-12
Granted: 2011-03-31
Abstract: Fahrzeugscheinwerfer, welcher Leuchtmittel und eine an seiner Vorderseite ( V ) angeordnete Deckscheibe (3) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass er Erfassungsmittel (9, 12) zur Erfassung eines Beschlagens der Deckscheibe und/oder Erfassungsmittel (10, 12) zur Erfassung eines Vereisens der Deckscheibe aufweist, und dass er eine Steuereinheit (12) aufweist, die im Falle eines Beschlagens der Deckscheibe oder eines Vereisens der Deckscheibe die Leuchtmittel (1, 7) derart ansteuert, dass deren Verlustleistung erhöht ist.
Patent DE-102008019242-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine
Inventor: STREIFINGER FLORIAN
IPC: F01L1/18
Filed: 2008-04-17
Granted: 2020-06-04
Abstract: Ventiltrieb (2) für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, wobei jedem Gaswechselventil ein Rollenschlepphebel (20) zugeordnet ist, dessen Rolle (22) sich wahlweise mit mindestens zwei Nocken (14,16) in Anlagekontakt bringen lässt, die auf einem entlang einer Grundnockenwelle (10) axial verschiebbaren Nockenträger (12) ausgebildet sind und verschiedene Nockenkonturen (28,30) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schwenkachse (18) des Rollenschlepphebels (20) und/oder eine Drehachse (40) der Rolle (22) des Rollenschlepphebels (20) unter einem Neigungswinkel (β) in Bezug zu einer Drehachse (32) der Grundnockenwelle (10) und des Nockenträgers (12) geneigt ist, wobei der Neigungswinkel (β) dem Winkel (β) entspricht, der von einer Längsmittelachse (4) einer Ventilbohrung des Gaswechselventils (8) und einer Längsmittelachse (6) des Zylinders in einer Ebene eingeschlossen ist, die orthogonal zu einer zur Drehachse (32) der Grundnockenwelle (10) senkrechten Ebene ist, wobei die Rolle (22) des Rollenschlepphebels (20) eine konische Umfangsfläche (42) zum Linienkontakt mit den Nockenkonturen (28, 30) und eine weitere konische Umfangsfläche (44) zum Linienkontakt mit einer komplementären Anlauffläche (46) einer der Nockenkonturen (30) aufweist, wobei sich die beiden konischen Umfangsflächen (42, 44) in entgegengesetzte Richtungen verjüngen.
Patent DE-102008023926-B4 (DE)
Title: Roboterfinger sowie Roboterhand
Inventor: MEUSEL PETER
IPC: B25J15/12
Filed: 2008-05-16
Granted: 2010-09-23
Abstract: Roboterfinger mit  einem über ein Basisgelenk (10) mit einem Basiselement verbundenen Hauptfingerglied, wobei das Hauptfingerglied mit dem Basiselement in zwei Ebenen schwenkbar verbunden ist, und  wobei das Basisgelenk (10) zwei angetriebene, einander gegenüberliegende Haupt-Kegelräder (12), die an dem Basiselement drehbar gehalten sind, und zwei zwischen den Haupt-Kegelrädern (12) angeordnete Zwischen-Kegelräder (22) aufweist, die jeweils an einem Halteelement (26) des Hauptfingerglieds gehalten sind,  gekennzeichnet durch  einen sich von dem einen zu dem anderen Halteelement (26) erstreckenden Abdeckbügel (32), der zwischen die Haupt-Kegelräder (12) ragt.
Patent DE-102008030234-B4 (DE)
Title: Umklappbarer Fahrzeugsitz
Inventor: EHRHARD WINFRIED
IPC: B60N2/36
Filed: 2008-06-25
Granted: 2019-01-10
Abstract: Umklappbarer Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil (10) und einer klappbaren Rückenlehne (12), wobei das Sitzteil (10) über eine vordere Schwinge (24) schwenkbar am Fahrzeugboden und die Rückenlehne (12) mit einem unteren Endabschnitt schwenkbar an einem Sitzgestellabschnitt (16) gelagert sind, wobei das Sitzteil (10) und die Rückenlehne (12) zur Vergrößerung einer an den Fahrzeugsitz angrenzenden Ladefläche des Fahrzeugs in eine erste und in eine zweite Klappstellung überführbar sind, wobei das Sitzteil (10) mittels einer hinteren Schwinge (18) mit der Rückenlehne (12) gekoppelt ist und der die Rückenlehne (12) tragende Sitzgestellabschnitt (16) in Fahrzeuglängsrichtung verschiebbar am Fahrzeugboden angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der hintere in Grundstellung der Rückenlehne (12) zugewandte Abschnitt des Sitzteils (10) an einen sich unterhalb des Sitzteils (10) erstreckenden Klapphebel (28) angelenkt ist, welcher andern Ends in einer Längsführung (31) verschiebbar gelagert ist, wobei beim Überführen in die erste Klappstellung das Sitzteil (10) mit seinem mit der hinteren Schwinge (18) gekoppelten Abschnitt in einer bodenseitigen Führung (20, 22) längsverschieblich zwangsgeführt ist und beim Überführen in die zweite Klappstellung diese Zwangsführung des mit der hinteren Schwinge (18) gekoppelten Abschnitts des Sitzteils (10) in der bodenseitigen Führung (20, 22) aufgehoben ist.
Patent DE-102008034688-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung zum Schalten bei einer hohen Betriebsspannung
Inventor: KOMMA THOMAS
IPC: H03K17/687
Filed: 2008-07-25
Granted: 2010-08-12
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten bei einer hohen Betriebsspannung, umfassend:  – ein erstes steuerbares Schaltelement (T1) mit einem Steueranschluss und mit einem ersten und einem zweiten Hauptanschluss zur Ausbildung einer ersten Schaltstrecke, welches durch eine Ansteuerschaltung leitend oder sperrend geschaltet werden kann;  – zumindest ein zweites Schaltelement (T2-1, ..., T2-n) mit einem Steueranschluss und mit einem ersten und einem zweiten Hauptanschluss zur Ausbildung einer zweiten Schaltstrecke, die seriell mit der ersten Schaltstrecke verschaltet ist, wobei die hohe Betriebspannung im nicht leitenden Zustand des ersten und des zumindest einen zweiten Schaltelements (T1; T2-1, ..., T2-n) über der ersten und der zumindest einen zweiten Schaltstrecke anliegt; und  – jeweils eine mit einem jeweiligen zweiten Schaltelement (T2-1, ..., T2-n) gekoppelte passive Schaltvorrichtung, welche beim Übersteigen einer an der zweiten Schaltstrecke anliegenden Spannung das jeweilige zweite Schaltelement (T2-1, ..., T2-n) leitend schaltet und ein drittes Schaltelement (D2) umfasst, das zwischen dem ersten Hauptanschluss...
Patent DE-102008047364-B4 (DE)
Title: Hubmagnet mit Lagerung des Hubankerkolbens im Magnetgehäuse
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: H01F7/06
Filed: 2008-09-15
Granted: 2013-04-18
Abstract: Hubmagnet (1) mit einem Magnetgehäuse (5), einem innerhalb diesem Magnetgehäuse (5) bewegbar gelagerten Hubankerkolben (4) mit einer Ankerstange (11), einer koaxialen Spulenanordnung (2, 3) und einem Konus (7), dadurch gekennzeichnet, dass das Magnetgehäuse (5) derart als Joch ausgebildet ist, dass es eine Lagerung des Hubankerkolbens (4) bewirkt, wobei zwischen der Spulenanordnung (2, 3) und dem flussführenden Magnetgehäuse (5) ein zusätzliches Joch (16) in Form eines axial und radial sich erstreckenden Winkels vorgesehen ist, dessen axialer Schenkel von der Spulenhalterung (3) überdeckt wird und auch einen Teil des Hubankerkolbens (4) derart überdeckt, dass der radiale Schenkel des Joches (16) als seitliche Abgrenzung der Spulenanordnung (2, 3) dient.
Patent DE-102008049990-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Speichervorrichtung
Inventor: JAHN ANDREAS
IPC: F17C1/00
Filed: 2008-10-01
Granted: 2010-07-29
Abstract: Speichervorrichtung (1), umfassend einen Speicherbehälter (2) mit Anschlusselementen (3) und Befestigungselementen (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Speicherbehälter (2) aus einem oder mehreren verbundenen Fließpressteilen gebildet ist, wobei die an zumindest einem Fließpressteil angeordneten Anschlusselemente (3) und Befestigungselemente (4) ein gemeinsam mit dem Fließpressteil während eines Fließpressprozesses gebildetes homogenes Formteil sind, wobei die Befestigungselemente (4) axial nach innen und/oder außen gerichtet sind.
Patent DE-102009009114-B4 (DE)
Title: Übermittlung von Sprachnachrichten
Inventor: LASINSKI GERALD
IPC: H04W4/12
Filed: 2009-02-16
Granted: 2020-06-18
Abstract: System, zumindest aufweisend eine Sprachnachrichtenvorrichtung, eine Rechenvorrichtung und eine Sendevorrichtung, wobei die Sprachnachrichtenvorrichtung zum Übermitteln mindestens einer auf der Sprachnachrichtenvorrichtung vorhandenen Sprachnachricht an die Rechenvorrichtung mit der Rechenvorrichtung gekoppelt ist, die mindestens eine Sprachnachricht mittels der Rechenvorrichtung komprimierbar ist, die Rechenvorrichtung zum Übermitteln der mindestens einen komprimierten Sprachnachricht an die Sendevorrichtung mit der Sendevorrichtung gekoppelt ist, und die mindestens eine komprimierte Sprachnachricht mittels der Sendevorrichtung an eine vorbestimmte Empfängeradresse versendbar ist, wobei die Empfängeradresse aus seitens der Sprachnachrichtenvorrichtung hinterlegten Informationen generierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer einzigen komprimierten Sprachnachricht mehrere seitens der Sprachnachrichtenvorrichtung vorhandene Sprachnachrichten, welche in der komprimierten Sprachnachricht enthalten sind, versendbar sind.
Patent DE-102009010883-B4 (DE)
Title: Einstellen eines nicht-Siliziumanteils in einer Halbleiterlegierung während der FET-Transistorherstellung mittels eines Zwischenoxidationsprozesses
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2009-02-27
Granted: 2011-05-26
Abstract: Verfahren mit:  Bilden einer ersten Schicht einer siliziumenthaltenden Halbleiterlegierung auf einem siliziumenthaltenden kristallinen Halbleitergebiet, wobei die siliziumenthaltende Halbleiterlegierung eine nicht-Siliziumsorte mit einer ersten Konzentration aufweist;  Bilden eines Oxids in einem Oxidationsprozess, in dem Material der ersten Schicht der siliziumenthaltenden Halbleiterlegierung verbraucht wird, während eine zweite Schicht der siliziumenthaltenden Halbleiterlegierung auf dem siliziumenthaltenden Halbleitergebiet beibehalten wird, wobei die zweite Schicht der siliziumenthaltenden Halbleiterlegierung die nicht-Siliziumsorte mit einer zweiten Konzentration aufweist;  Entfernen des Oxids von der zweiten Schicht der siliziumenthaltenden Halbleiterlegierung;  Bilden einer Gateelektrodenstruktur eines Transistors über der zweiten Schicht der siliziumenthaltenden Halbleiterlegierung, wobei die Gateelektrodenstruktur eine Gateisolationsschicht mit einem Dielektrikum mit großem ε und ein metallenthaltendes Gateelektrodenmaterial, das über der Gateisolationsschicht mit einem Dielektrikum mit großem ε gebildet ist, aufweist.
Patent DE-102009017713-B4 (DE)
Title: Freikolben-Brennkraftmaschine
Inventor: KNOEFLER STEFFEN
IPC: F02B41/06
Filed: 2009-04-15
Granted: 2011-06-30
Abstract: Freikolben-Brennkraftmaschine, bestehend aus einem innerhalb einer gemeinsamen Kolbenaufnahmen axial beweglichem Freiflugkolbenpaar sowie mindestes einem durch einen gleichmäßig umlaufenden Kurbeltrieb geführten Kolben, gekennzeichnet dadurch, dass: a) zwischen den einander zugewandten Stirnseiten der beiden Freiflugkolben ein gemeinsamer Brennraum ausgebildet ist, mit welchem die Freikolben in Wechselwirkung stehen; b) die Freikolben über die einander abgewandten Stirnseiten in Wechselwirkung mit je einer oder einer gemeinsamen Gasfeder stehen, welche durch gezielten Massezu- oder abstrom modulierbar sind; c) diese mindestens eine Gasfeder darüber hinaus mit mindestens einem Kurbelkolben eines gleichmäßig umlaufenden Kurbeltriebs in Wechselwirkung stehen; d) die beiden Freikolben mit je einer Schubstange verbunden sind, welche in allen möglichen Positionen der Freikolben aus der jeweiligen Stirnwand der Kolbenaufnahmen herausragen und gegen die abgedichtet sind; e) einer Umdrehung des Kurbeltriebes und dem daraus resultierenden Arbeitsspiel der Kurbelkolben je eine Flugphase der Freikolben und eine Stillstandzeit derselben zugeordnet sind; f) die Stillstandszeit...
Patent DE-102009021915-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verschleiß- und Toleranzkorrektur an mechanischen Brennstoffeinspritzsystemen
Inventor: LEDERLE REINER
IPC: F02D41/14
Filed: 2009-05-19
Granted: 2011-05-12
Abstract: Verfahren zur Verschleiß- und Toleranzkorrektur eines mechanischen Brennstoffeinspritzsystems einer Brennkraftmaschine mit mindestens einem die zuzumessende Kraftstoffmenge bestimmenden Stellglied und mit einem Regelkreis, in dem  • mit einer λ-Sonde (12) ein λ-Wert der Verbrennungsabgase der Brennkraftmaschine gemessen und als Regelgröße an ein elektronisches Steuergerät (16) weitergegeben wird,  • das elektronische Steuergerät (16) mit dem λ-Wert und einer Mehrzahl von Steuerparametern eine Sollposition eines Stellglieds ermittelt,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Sollposition durch einen Servomotor (17) an dem Stellglied eingestellt wird, und als Stellglied der mechanische Eingriff der Höhendose in das Brennstoffeinspritzsystem verwendet wird.
Patent DE-102009023718-B4 (DE)
Title: Bestückungsvorrichtung
Inventor: FREITAG HARTMUT DR
IPC: H05K13/02
Filed: 2009-06-03
Granted: 2017-11-30
Abstract: Bestückungsvorrichtung zum Handhaben von Kleinteilen und zum Bestücken von Bauteilen mit diesen Kleinteilen, insbesondere von Kontaktelementen und zum Bestücken von elektrischen Kontaktbauteilen, mit einem um eine Raumachse drehbaren Bestückungskopf und zugehörigen Greifersystemen, die in einer Abgreif- und Setzposition für die Kleinteile mit einer räumlich fest stehende Antriebskomponente (17) koppelbar sind, wobei die vorgefertigten Kontaktelemente in einem Stanzband oder einem Gurt in horizontaler Bereitstellungslage bereitgestellt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Bestückungskopf (3) mit drei unabhängig voneinander linear entlang je einer Greiferachse beweglichen Greifersystemen (4, 5, 6) ausgestattet ist, die jeweils einen Winkel von 90° zueinander einschließen und sternförmig auf einem Träger des Bestückungskopfes (3) angeordnet sind, derart dass sich die Greifachsen (7, 8, 9) in einem gemeinsamen Schnittpunkt in der Raumachse (R) schneiden, wobei die Raumachse (R) des Bestückungskopfes (3) um jeweils 45° zu jeder der drei sternförmig sich schneidenden Greiferachsen (7, 8, 9) im Raum geneigt ist und wobei der Bestückungskopf (3) zumindest in einer horizontalen Abgreifposition (13) und einer vertikalen Setzposition (16) der Greifersysteme (4, 5, 6) jeweils um 120° rastend um die Raumachse (R) drehbar ist.
Patent DE-102009027633-B4 (DE)
Title: Getaktete Blasluft im Ausleger
Inventor: GRAF MICHAEL
IPC: B65H29/24
Filed: 2009-07-10
Granted: 2017-04-27
Abstract: Blasluftvorrichtung für einen Bogenausleger einer Druckmaschine, mit mehreren parallel zur Bogenlaufrichtung angeordneten länglichen Luftführungsrohren (10) für eine Blasluftbeaufschlagung von abzulegenden Bögen (B), wobei wenigstens ein Luftführungsrohr (10) zur auf einen Takt der im Bogenausleger ankommenden Bögen (B) bezogenen Einstellung seiner Blasluftversorgung ausgebildet ist und dass dieses Luftführungsrohr (10) dem Mittelbereich oberhalb eines Bogenstapels (2) im Bogenausleger in der Ebene der Bogenauslage zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Luftführungsrohr (10) oder jedes Luftführungsrohr (10) zum Ein- und Ausschalten der Luftführung und/oder zur Einstellung des Luftvolumenstroms eine Schalteinrichtung (13, 14) und/oder eine Stelleinrichtung (13, 14) aufweist, oder dass Luftzuführungen für das Luftführungsrohr (10) oder Gruppen von Luftführungsrohren (10) zum Ein- und Ausschalten der Luftführung und/oder zur Einstellung des Luftvolumenstroms eine Schalteinrichtung (13, 14) und/oder eine Stelleinrichtung (13, 14) aufweisen.
Patent DE-102009038481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gewebeprozessors
Inventor: HERRMANN UDO DIPL ING
IPC: G01N1/28
Filed: 2009-08-21
Granted: 2011-09-01
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gewebeprozessors (20), bei dem ein Reagenz von einem Behälter (26) in eine Retorte (22) des Gewebeprozessors (20) geleitet wird, die keine Gewebeproben enthält, das Reagenz zurück in den Behälter (26) geleitet wird, während des Einleitens, des Zurückleitens und/oder dazwischen mit Hilfe eines Sensors des Gewebeprozessors ein Messwert (AV_CON) erfasst wird, der repräsentativ für eine Konzentration des Reagenz ist, und bei dem während dieses Einleitens, dieses Zurückleitens und/oder dazwischen keine Gewebeprobe in die Retorte (22) eingebracht wird.
Patent DE-102009048045-B4 (DE)
Title: Überspannungsschutzelement
Inventor: DURTH RAINER
IPC: H01T1/14
Filed: 2009-10-02
Granted: 2011-06-01
Abstract: Überspannungsschutzelement mit einem Gehäuse (1), mindestens zwei in das Gehäuse (1) hineinführenden elektrischen Leitern (2) zum elektrischen Anschließen des Überspannungsschutzelements, einem Thermoschalter (14), einer Funkenstrecke (15) und einem Zündelement (16), wobei  in dem Gehäuse (1) ein Überspannungsableiter (3) zum Begrenzen einer Überspannung der elektrischen Leiter (2) und ein drucksensitiver Schalter (4) zum Kurzschließen der elektrischen Leiter (2) angeordnet sind,  der Thermoschalter (14) mit dem Überspannungsableiter (3) thermisch verbunden ist,  der Thermoschalter (14) derart ausgestaltet ist, dass durch ein Schalten des Thermoschalters (14) die Funkenstrecke (15) durch das Zündelement (16) zündbar ist.
Patent DE-102010004524-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Stromkreisüberwachung
Inventor: GEHRKE MARTIN
IPC: H03K17/18
Filed: 2010-01-14
Granted: 2017-01-19
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Stromkreisüberwachung eines wenigstens einen elektrischen Verbraucher (19) enthaltenden Verbraucherstromkreises, wobei zwei Versorgungsspannungsanschlüsse (15, 16) über je einen ersten Halbleiterschalter (13, 14) aufweisende Strompfade (11, 12) mit den beiden Verbraucheranschlüssen (17, 18) verbunden sind, mit Stromerfassungsmitteln (26, 27) zur Erfassung des Stroms in jedem der beiden Strompfade (11, 12) und mit je einem Hochstromshunt in jedem der beiden Strompfade (11, 12), zu dem die Reihenschaltung eines weiteren zweiten Halbleiterschalters (22, 23) mit einem Niederstromshunt (24, 25) einen Parallelzweig (20, 21) bildet, wobei die beiden Anschlüsse der Niederstromshunts (24, 25) jeweils mit den Stromerfassungsmitteln (26, 27) verbunden sind, wobei die beiden ersten Halbleiterschalter (13, 14) in den beiden Strompfaden (11, 12) die Hochstromshunts bilden.
Patent DE-102010018952-B4 (DE)
Title: Beschlag für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Verfahren zum Zusammenbau eines Beschlags
Inventor: LEHMANN ULRICH
IPC: B60N2/22
Filed: 2010-04-28
Granted: 2013-03-14
Abstract: Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche miteinander in Getriebeverbindung stehen mittels eines Zahnrades (16) und eines Zahnkranzes (17), die miteinander kämmen, und mit einem von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, umlaufenden Exzenter zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von dem Zahnrad (16) und dem Zahnkranz (17), wobei das erste Beschlagteil (11) den Exzenter aufnimmt, welcher sich an dem zweiten Beschlagteil (12) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (10) einer von wenigstens zwei Lastklassen zugeordnet ist, und dass der Beschlag (10) aus Bauteilen, die parametrisiert bezüglich der zugeordneten Lastklasse sind, und aus Bauteilen, die Gleichteile sind für alle Lastklassen, besteht, wobei die Beschlagteile (11, 12) parametrisierte Bauteile sind und der Exzenter zu den Gleichteilen gehört.
Patent DE-102010018980-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung von Verbindungseigenschaften eines Werkstoffverbundes
Inventor: WILHELM TINA DR
IPC: G01N25/00
Filed: 2010-05-03
Granted: 2015-11-19
Abstract: Verfahren zur Messung zumindest einer Verbindungseigenschaft eines Werkstoffverbundes, welcher zumindest zwei miteinander verbundene Elemente aufweist, wobei zumindest eines der Elemente zumindest in einem Bereich erwärmt wird, eine hieraus resultierende Verformung einer Oberfläche des Werkstoffverbundes gemessen wird und aus der gemessenen Verformung die Verbindungseigenschaft bestimmt wird, wobei die Verbindungseigenschaft ein Schubmodul und/oder ein Elastizitätsmodul an der Verbindungsstelle der zumindest zwei Elemente miteinander ist.