Patent DE-112016006009-B4 (DE)
Title: Kopfstützen-Verschiebevorrichtung
Inventor: JEONG HAE IL
IPC: A47C7/38
Filed: 2016-11-11
Granted: 2023-06-22
Abstract: Kopfstützen-Verschiebevorrichtung, die folgende Bestandteile umfasst:einen unteren Bügel (10), bei welchem in der Richtung von vorne nach hinten Zähne (10a) ausgebildet sind, und der an einer Halterung befestigt ist,ein vorderes Verbindungselement (20f), dessen unterer Teil in drehbarer Weise mit einer Vorderseite des unteren Bügels (10) vermittels einer ersten vorderen Gelenkwelle (3f) verbunden ist,ein hinteres Verbindungselement (20r), dessen unterer Teil in drehbarer Weise mit einer Rückseite des unteren Bügels (10) vermittels einer ersten hinteren Gelenkwelle (3r) verbunden ist;ein linkes Verbindungselement (30a), das an einer linken Seite der oberen Seite des vorderen Verbindungselementes (20f) vermittels einer zweiten vorderen Gelenkwelle (5f) verbunden ist;ein rechtes Verbindungselement (30b), das mit einer rechten Seite der oberen Seite des hinteren Verbindungselementes (20r) vermittels einer zweiten hinteren Gelenkwelle (5r) verbunden ist;eine Rückholfeder (40), die dazu dient, eine Rückstellkraft auf das vordere Verbindungselement bezüglich des unteren Bügels (10) auszuüben,ein Sperrklinkenelement (50), das beim rechten Verbindungselement (30b) so angeordnet ist, dass es mit den Zähnen (10a) in Eingriff steht, und das auf einer sich in Links-Rechts-Richtung erstreckenden Drehachse gelagert ist,einen Freigabevorsprung (60), der am Sperrklinkenelement (50) ausgebildet ist, undeinen Freigabehebel (70), der an dem rechten Verbindungselement (30b) gelagert ist, an dem das Sperrklinkenelement (50) gelagert ist, und der dadurch den Eingriffszustand aufhebt, dass er den Freigabevorsprung (60) anhebt, wenn an ihn eine von außen kommende Kraft angelegt wird; wobei das linke Verbindungselement (30a) folgende Bestandteile umfasst:eine linke Seitenplatte (31a), die an einer linken oberen Seite des vorderen Verbindungselementes (20f) und des hinteren Verbindungselements gelagert ist,eine linke Verbindungsplatte (33a), die von einer Vorderseite der linken Seitenplatte (31a) nach außen umgebogen ist;während das rechte Verbindungselement (30b) folgende Bestandteile umfasst:eine rechte Seitenplatte (31b), die an einer rechten oberen Seite des vorderen Verbindungselementes (20f) und des hinteren Verbindungselementes (20r) gelagert ist,eine rechte Verbindungsplatte (33b), die von einer Vorderseite der rechten Seitenplatte (31b) nach außen umgebogen ist, undeine Freigabe-Trägerplatte (35b), die von einer Seite eines hinteren Bereichs der rechten Seitenplatte (31b) nach außen umgebogen ist und den Freigabehebel (70) trägt, wobeidas Sperrklinkenelement (50) an der Außenseite der rechten Seitenplatte (31b) angeordnet ist;wobei der Freigabehebel (70) folgende Bestandteile umfasst:ein Freigabe-Verbindungselement (71), das an der Freigabe-Trägerplatte (35b) vermittels einer dritten Gelenkwelle (70a) gelagert ist,eine Freigabe-Bodenplatte (73), die an einem Ende des Freigabe-Verbindungselementes (71) ausgebildet und an der unteren Oberfläche des Freigabevorsprungs (60) angeordnet ist, undeine Druckplatte (75), die an einem anderen Ende des Freigabe-Verbindungselementes (71) ausgebildet ist und auf die die von außen kommende Kraft ausgeübt wird.