baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018009829-B4 (DE)
Title: Druckbehälter und Verfahren zur Herstellung des Druckbehälters
Inventor: BÖRGER HUBERT
IPC: F17C1/04
Filed: 2018-12-14
Granted: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckbehälter und eine Verfahren zur Herstellung eines Druckbehälters aus Kunststoff für ein druckbelastetes, fließfähiges oder gasförmiges Medium für Drücke bis 700 bar und darüber. Druckbehälter besteht aus einem Innenbehälter (1) aus Kunststoff mit Stirnseiten (3,4) und an den Stirnseite (3,4) angeordneten Kragen (9) sowie aus einem Außenmantel (2) aus einer faserverstärkten Armierung, wobei zwischen Innenbehälter (1) und dem Außenmantel (2) an den Stirnseiten (3,4) Anschlusstücke (6,7) in Vertiefungen (5) angeordnet sind, wobei der Innenbehälter (1) mit einem in die aufgeschmolzene Außenhaut des Innenbehälters (1) eingearbeiteten Gewebe (15) versehen ist und in den gewölbten Flansche (8) der Anschlussstücke (6,7) Bohrungen (16) angeordnet sind, über die eine formschlüssige Verbindung durch Verschweißen des Innenbehälter (1) mit den gewölbten Flanschen (8) mittels tropfenbildendes Verbrennen von Kunststoff hergestellt und der Innenbehälter (1) gegenüber den gewölbten Flanschen (8) der Anschlusstücke (6,7) mit Silikon und Kleber abgedichtet ist.
Patent DE-102018206774-B4 (DE)
Title: Zusammenlegbares Bett zur Nutzung in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAMADER GERSON TOREN
IPC: B60P3/39
Filed: 2018-05-02
Granted: 2021-08-12
Abstract: Zusammenlegbares Bett (8) zur Nutzung in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs (2), mit einem Rahmen (26, 28, 30), der ausgestaltet ist, um eine Matratze (16) zu tragen, wobei das Bett (8) eine Liegeposition und eine kompakte Stauposition einnehmen kann, und wobei sich das Bett (8) in der Liegeposition entlang einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (26, 28, 30) einen vorderen Rahmenanteil (26), einen mittleren Rahmenanteil (28) und einen hinteren Rahmenanteil (30) aufweist, die Z-förmig übereinander geklappt werden können, dass der hintere Rahmenanteil (30) hintere Stützvorrichtungen (24) aufweist, und dass der vordere Rahmenanteil (26) vordere Stützvorrichtungen (22) aufweist, die jeweils ausgestaltet sind, um auf einen Teil des Innenraums des Kraftfahrzeugs (2) aufgelegt oder aufgestellt zu werden, wobei die hinteren Stützvorrichtungen (24) von vier einzelnen Beinen gebildet werden, U-förmig oder rahmenförmig ausgestaltete Stützfüße sind, die sich entlang einer Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (2) erstrecken und jeweils einen Abschnitt aufweisen, der sich parallel zu einem Boden des Kraftfahrzeugs (2) erstreckt und an diesem reversibel befestigt werden kann, oder ausgestaltet sind, um an Seitenwänden eines Kofferraums des Kraftfahrzeugs (2) befestigt zu werden.
Patent DE-102019114952-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung, Steuerverfahren und nichttransistorisches computerlesbares Medium
Inventor: HORITAKE SUNAO
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-06-04
Granted: 2022-12-08
Abstract: Steuervorrichtung (100), die mit einem ersten System (10) und einem zweiten System (20) verbunden ist, wobei das erste System (10) eine erste Batterie (11), eine erste Batterieüberwachungseinheit (12), die einen Zustand der ersten Batterie (11) überwacht, und einen ersten Motor (13) umfasst, der ein Drehmoment zum Lenken durch elektrische Leistung der ersten Batterie (11) erzeugt, wobei das zweite System (20) eine zweite Batterie (21), eine zweite Batterieüberwachungseinheit (22), die einen Zustand der zweiten Batterie (21) überwacht und einen zweiten Motor (23) umfasst, der ein Drehmoment zum Lenken durch elektrische Leistung der zweiten Batterie (21) erzeugt, wobei die Steuervorrichtung (100) konfiguriert ist, um eine Lenksteuerung eines Fahrzeugs durch die elektrische Leistung der ersten Batterie (11) und der elektrischen Leistung der zweiten Batterie (21) durchzuführen, wobei die Steuervorrichtung (100) umfasst:eine Berechnungseinheit (101), die konfiguriert ist, um ein zu erzeugendes Gesamtdrehmoment zu berechnen; undeinen Verteilungscontroller (102), der konfiguriert ist, um die Ausgabe des ersten Motors (13) und des zweiten Motors (23) zu steuern, so dass eine Summe eines durch den ersten Motor (13) erzeugten ersten Drehmoments und eines durch den zweiten Motor (23) erzeugten zweiten Drehmoments das Gesamtdrehmoment ist,wobei der Verteilungscontroller (102) konfiguriert ist, um,wenn das erste System (10) fehlerhaft ist, den zweiten Motor (23) zu veranlassen, das Gesamtdrehmoment zu erzeugen,wenn das zweite System (20) fehlerhaft ist, den ersten Motor (13) zu veranlassen, das Gesamtdrehmoment zu erzeugen, undwenn weder das erste System (10) noch das zweite System (20) fehlerhaft ist, erste Information, die den Zustand der ersten Batterie (11) angibt, von der ersten Batterieüberwachungseinheit (12) zu erfassen, zweite Information, die den Zustand der zweiten Batterie (21) angibt, von der zweiten Batterieüberwachungseinheit (22) zu erfassen, das erste Drehmoment und das zweite Drehmoment basierend auf der ersten Information und der zweiten Information einzustellen, so dass die vorbestimmte Leistung der ersten Batterie (11) und der zweiten Batterie (21) innerhalb eines zulässigen Bereichs ist, den ersten Motor (13) zu veranlassen, das erste Drehmoment zu erzeugen, und den zweiten Motor (23) zu veranlassen, das zweite Drehmoment zu erzeugen.
Patent DE-102019131703-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur durchführung einer individuellen bewegungsanalyse und -therapie eines patienten
Inventor: KÖNIG ALEXANDER
IPC: A61H1/00
Filed: 2019-11-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Vorrichtung (1) zur Durchführung einer individuellen Bewegungsanalyse und -therapie eines Patienten, wenigstens umfassend:- ein erstes Interventionsmittel (3) in Form eines Rehabilitationsmechanismus (30), geeignet ausgebildet für eine planmäßig automatisierte Rehabilitationsbewegung der Extremitäten (94), zumindest der Gelenke, Muskeln und Sehnen der Beine (92), eines Patienten (90),- mit wenigstens einem in Wirkverbindung mit den Extremitäten (94) des Patienten (90) bringbaren Bewegungsmodul (5);- wobei das Bewegungsmodul (5) wenigstens einen Kraftsensor (41; 51) zur Messung eines Betrags einer Kraft (F(t)) zwischen Bewegungsmodul (5) und einer Extremität (94) des Patienten (90) und/oder- wenigstens einen Winkelsensor (52) zur Messung der Richtung der Kraft (F(t)) zwischen Bewegungsmodul (5) und der Extremität (94) des Patienten (90) umfasst;- und eine Steuerungs- und Analyseeinheit (6) zur Steuerung des ersten Interventionsmittels (3) und Analyse einer aus den Ist-Werten des wenigstens einen Kraftsensors (41; 51) und/oder des wenigstens einen Winkelsensors (52) berechneten Trajektorie (T1, T2; ...) der Bewegung der Extremität (94) des Patienten (90); dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungs- und Analyseeinheit (6) eingerichtet ist,- das erste Interventionsmittel (3) derart zu steuern, dass eine erste Trajektorie (T1) der Bewegung der Extremität (94) des Patienten (90) durch eine Krafteinwirkung des Bewegungsmoduls (5) auf die Extremität (94) des Patienten (90) gestört wird;- eine Reaktion auf diese Störung (P) über veränderte Messwerte des wenigstens einen Kraftsensors (41; 51) und/oder des wenigstens einen Winkelsensors (52) gemessen und daraus eine neue, zweite Trajektorie (T2) berechnet wird; und- aus einem Vergleich der zweiten Trajektorie (T2) mit der ersten Trajektorie (T1) und/oder einer Soll-Trajektorie (Tsoll) neue Steuerparameter zur (weiteren) Steuerung des ersten Interventionsmittels (3) berechnet werden.
Patent DE-102020203538-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter
Inventor: MOON CHI MYEONG
IPC: F04C18/02
Filed: 2020-03-19
Granted: 2021-06-24
Abstract: Spiralverdichter, umfassend:
 eine Welle (300), die von einer Antriebsquelle (200) gedreht wird;
 eine Exzenterbuchse (400), die einen Aussparungsteil (410), in den die Welle (300) eingeführt ist, und einen Exzenterteil (420) umfasst, der exzentrisch zu der Welle (300) ist,
 eine umlaufende Spirale (500), die so ausgestaltet ist, dass sie eine umlaufende Bewegung im Eingriff mit dem Exzenterteil (420) ausführt,
 ein feste Spirale (600), die mit der umlaufenden Spirale (500) verzahnt ist; und
 ein Pufferelement (900), das so ausgestaltet ist, dass ein Außenumfang der Welle (300) und ein Innenumfang (412) des Aussparungsteils (410) miteinander in Kontakt gelangen,
 wobei das Pufferelement (900) so gebildet ist, dass es in der Lage ist, eine relative Bewegung mit Bezug auf die Welle (300) und den Aussparungsteil (410) durchzuführen.
Patent DE-102021109310-B4 (DE)
Title: Konsistente dienstgütepolitik in einem softwaredefinierten unternehmensnetzwerk
Inventor: LU HAO
IPC: H04L47/24
Filed: 2021-04-14
Granted: 2023-06-15
Abstract: Ein Verfahren, das von einem Hardware-Prozessor (402; 504) durchgeführt wird und folgendes umfasst:Prüfen (410) eines Informationspakets (250), wobei das Informationspaket (250) ein Dienstgütefeld QoS (257) auf Netzebene mit einem ersten QoS-Teil auf Netzebene und einem zweiten QoS-Teil auf Netzebene umfasst;wenn der zweite QoS-Teil auf Netzebene nicht gekennzeichnet ist, Bestimmung (412) einer Anwendungsunterklasse oder Benutzerklasse, die mit dem Informationspaket (250) verbunden ist;wenn nicht bereits gekennzeichnet, Kennzeichnung (414) des ersten QoS-Teils des Informationspakets (250) gemäß einem ersten QoS-Wert auf Netzebene, wobei das Kennzeichnen des ersten QoS-Teils auf Netzwerkebene entspricht dem Einreihen (416) des Informationspakets in eine Warteschlange zur Übertragung gemäß einer QoS-Dimension mit einer ersten Priorität;wenn nicht bereits gekennzeichnet, Kennzeichnen des zweiten QoS-Teils des Informationspakets (250) auf Netzwerkebene gemäß einer Verkehrspriorität und der bestimmten Anwendungsunterklasse oder Benutzerklasse wobei das Kennzeichnen des zweiten QoS-Teils auf Netzebene mit einem spezifischen Wert es ermöglicht, die Warteschlange für die Übertragung gemäß der QoS-Dimension mit der ersten Priorität außer Kraft zu setzen und das Informationspaket für die Übertragung vom Netzelement (210) gemäß einer erhöhten Priorität der QoS-Dimension in die Warteschlange zu stellen; undEinreihen (416) des Informationspakets (250) in die Warteschlange für die Übertragung von einem Netzelement (210) auf der Grundlage des QOS-Feldes (257) auf Netzebene.
Patent DE-102021126750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rotors einer elektrischen Maschine
Inventor: MAGNENET AMELIE
IPC: H02K1/27
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Rotors (1), umfassend einen aus einem Rotorblechpaket (3) gebildeten, im Wesentlichen zylinderförmigen Rotorkörper (4) mit einer Mehrzahl von Taschen (5) zur Aufnahme von Rotormagneten (6), wobei sich wenigstens eine erste Gruppe (7) von Taschen (5) in im Wesentlichen tangentialer Richtung erstreckt, umfassend die folgenden Schritte: Bereitstellung des Rotorkörpers (4), wobei der Rotorkörper (4) radial oberhalb der Taschen (5) der ersten Gruppe (7) jeweils einen äußeren Konturabschnitt (20) aufweist, der eine von der kreisbogenförmigen Kontur (21) des zylinderförmigen Rotorkörpers (4) abweichende Kontur besitzt; Einsetzten der Rotormagnete (6) in die erste Gruppe (7) von Taschen (5); Einspritzen eines Kunststoffs (8) in die erste Gruppe (7) von Taschen (5), so dass die Rotormagnete (6) in den Taschen (5) der ersten Gruppe (7) fixiert sind; wobei der Einspritzdruck und Temperatur des Kunststoffs (8) beim Einspritzen sowie die radial äußere Kontur (9) der Taschen (5) der ersten Gruppe (7) sowie der äußere Konturabschnitt (20) vor dem Einspritzen des Kunststoffs (8) so gewählt sind, dass die äußeren Konturabschnitte (20) nach dem Einspritzen des Kunststoffs (8) durch Materialversatz zwischen der äußeren Kontur (9) der Taschen (5) und dem äußeren Konturabschnitt (20) eine Kontur aufweisen, die im Wesentlichen der kreisbogenförmigen Kontur (21) des zylinderförmigen Rotorkörpers (4) entspricht.
Patent DE-102021132772-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von drahtlosen Kommunikationssignalen für die Verwendung in Radarsystemen
Inventor: GUAN YONG LIANG
IPC: G01S13/86
Filed: 2021-12-11
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Verwendung von drahtlosen Kommunikationssignalen zur Radarerfassung. Ein Verfahren zur Verarbeitung von drahtlosen Kommunikationssignalen für diesen Zweck umfasst den Empfang eines reflektierten Kommunikationssignals (39), wobei das reflektierte Kommunikationssignal (39) ein gesendetes Kommunikationssignal (31) ist, das einen gesendeten Präambelteil und eine gesendete Datennutzlast umfasst, die von mindestens einem Objekt (12) reflektiert wird. Dementsprechend umfasst das reflektierte Kommunikationssignal (39) einen entsprechenden reflektierten Präambelteil und eine reflektierte Datennutzlast. Das Verfahren umfasst ferner die Bestimmung einer ersten Radarambiguitätsfunktion für den reflektierten Präambelteil des reflektierten Kommunikationssignals (39) und die Bestimmung einer zweiten Radarambiguitätsfunktion für die reflektierte Datennutzlast des reflektierten Kommunikationssignals (39). Die erste und die zweite Radarambiguitätsfunktion werden unter Verwendung einer punktweisen Minimumsauswahl kombiniert, um eine kombinierte Radarambiguitätsfunktion zu erhalten.
Patent DE-112006003007-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Vermeiden von Hindernissen
Inventor: ALLARD JAMES
IPC: G01S17/931
Filed: 2006-10-20
Granted: 2021-09-02
Abstract: Ein robotergesteuertes Fahrzeug mit:einer Robotersteuereinheit mit einer Steueranwendung;einem Sensor zum Erkennen von Objektdaten, die erkannte Hindernisse oder Objekte repräsentieren, die außerhalb des Roboterfahrzeugs erkannt worden sind, und zum Übertragen der Objektdaten an die Robotersteuereinheit;wobei die Robotersteuereinheit eine Karte basierend auf den Objektdaten erzeugt, die Karte Kartierungsdaten aufweist und die Kartierungsdaten Positionsdaten der erkannten Hindernisse oder Objekte aufweist; undwobei die Steueranwendung basierend wenigstens teilweise auf den Kartierungsdaten Fahrzeugaktionen bestimmt und einen Steuerbefehl an eine Fahrzeugsteuereinheit ausgibt, der die Fahrzeugaktionen repräsentiert;wobei der Sensor eine Laserscanneranordnung ist, die zum Verbinden mit einem Roboterfahrzeug eingerichtet ist, wobei die Laserscanneranordnung aufweist:einen Laserscanner zum Aussenden eines Laserstrahls zum Erkennen des Vorhandenseins eines Hindernisses;einen Scannermechanismus zum Manipulieren der Position des Laserscanners und damit der Richtung des Laserstrahles.
Patent DE-112007002266-B4 (DE)
Title: Oberwellen-Unterdrückungsmischer
Inventor: COOLEY DANIEL J
IPC: H04B15/00
Filed: 2007-09-21
Granted: 2018-08-16
Abstract: Verfahren, umfassend:
 Bereitstellen von N lokalen Oszillatorsignalen, N größer 1, wobei jedes der N lokalen Oszillatorsignale eine unterschiedliche Phase hat;
 Bereitstellen von Skaliereinheiten (103), um ein Eingangssignal gemäß unterschiedlicher Skalierfaktoren (a) zu skalieren, um skalierte Eingangssignale zu erzeugen;
 Wählen der Skalierfaktoren (a) um gerade Oberwellenfrequenzen des Eingangssignals basierend auf einer periodischen Funktion der Phasen zu dämpfen, wobei die periodische Funktion eine der folgenden mathematischen Funktionen umfasst: sin(2π · k/N) und cos(2π · k/N), wobei k ein Phasenindex und N eine gerade Zahl ist;
 Bereitstellen von Mischschaltkreisen (104), um die lokalen Oszillatorsignale mit den skalierten Eingangssignalen zu mischen, um gemischte Signale zu erzeugen; und
 Bereitstellen eines Addierers, um die gemischten Signale zu kombinieren, um ein Ausgabesignal zu erzeugen.
Patent DE-112007003630-B4 (DE)
Title: Elektronische Waage
Inventor: HAMAMOTO HIROSHI
IPC: G01G23/00
Filed: 2007-07-30
Granted: 2018-09-06
Abstract: Elektronische Waage (1) mit einer Umschaltfunktion zum Auswählen und Einstellen eines Messmodus aus einer Anzahl von Messmodi entsprechend dem Typ eines zu messenden Objekts und/oder dem Typ einer Messarbeit und/oder der Situation im Hinblick auf die Arbeitsumgebung, einer Anwendungsfunktion zum Auswählen und Einstellen eines Anzeigeverfahrens aus einer Anzahl von Anzeigeverfahren für das Gewicht eines zu messenden Objektes und einer Grundfunktion zum Erlangen von Messergebnissen eines zu messenden Objektes auf Grundlage des eingestellten Messmodus und Anzeigeverfahrens, mit:einer Anzahl von Menübetriebstasten (72a-72e), die angepasst sind, dass mit ihnen, für die Umschaltfunktion bezüglich des Messmodus, ein Eingabebetrieb zum Auswählen und Einstellen eines Messmodus aus einer Anzahl von Messmodi, bei denen unterschiedliche Mittelwertbildungsparameter voreingestellt sind, und ein Eingabebetrieb zum Auswählen und Einstellen eines Änderungsbetrags, der zu den Mittelwertbildungsparametern in dem eingestellten Messmodus addiert wird, durchgeführt werden, und, für die Anwendungsfunktion bezüglich des Anzeigeverfahrens, ein Eingabebetrieb zum Auswählen und Einstellen einer Anzeigeeinheit zum Anzeigen der Messergebnisse für ein zu messendes Objekt und ein Eingabebetrieb zum Auswählen und Einstellen, ob die Messergebnisse als das Gewicht des zu messenden Objekts oder als die Anzahl von zu messenden Objekten, die das Verhältnis des Gewichts des zu messenden Objekts zu einem Bezugsgewicht eines zu messenden Objekts darstellt, angezeigt werden, durchgeführt werden; undeiner Anzahl von Grundbetriebstasten (71a-71d), die angepasst sind, dass mit ihnen, für die Grundfunktion, ein Eingabebetrieb zum Erlangen von Messergebnissen für ein zu messendes Objekt auf Grundlage des eingestellten Messmodus und Anzeigeverfahrens, ein Eingabebetrieb zum Anpassen der Empfindlichkeit, ein Eingabebetrieb zum Anpassen des Nullpunkts und/oder Durchführen einer Tarierung und ein Eingabebetrieb zum Ausgeben der Messergebnisse an einen Drucker durchgeführt werden,wobei sich die Position, wo die Anzahl von Grundbetriebstasten angeordnet ist, und die Position, wo die Anzahl von Menübetriebstasten angeordnet ist, in einer Entfernung voneinander befinden.
Patent DE-112008003598-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ätzen einer Öffnung mit hohem Längen-/Breitenverhältnis
Inventor: BENSON RUSSELL A
IPC: H01L21/768
Filed: 2008-12-16
Granted: 2016-09-01
Abstract: Verfahren zum Ätzen einer Öffnung in eine Dielektrikumsschicht, welches umfasst: Einleiten von Gasen in eine Kammer, wobei die Gase ein Sauerstoffquellengas, ein Inertgas, C2F4, sowie C4F6, C4F8 oder ein Gemisch von C4F6 und C4F8 umfassen, wobei C4F6:C2F4, C4F8:C2F4, oder C4F8 und C4F6:C2F4 in einem Verhältnis von etwa 0,25:1 bis 1,5:1 vorliegen, das Bilden eines Plasmas aus den Gasen in der Kammer; und das Ätzen der Öffnung durch die Dielektrikumsschicht zu einem darunter liegenden Substrat mit dem, wobei während des Ätzens eine gleichförmige Polymerschicht entlang der Seitenwände der Öffnung gebildet und aufrechterhalten wird, und wobei das Sauerstoffquellengas mit Kohlenstoff und Fluor enthaltenden Ionen in dem Plasma reagiert, um die Abscheidung von Polymer am Boden der Öffnung während des Ätzens zu unterdrücken.
Patent DE-112009000365-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für ein Einzugsabgasrezirkulationsventil
Inventor: ZUI TAKURO
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-02-27
Granted: 2015-08-06
Abstract: Befestigungsvorrichtung für ein Einzugs-Abgasrezirkulationsventil, umfassend: einen Ventilkörper (1) mit einer mit einem Abgassystem eines Motors kommunizierenden Einlassmündung (2), mit einer mit einem Ansaugsystem des Motors kommunizierenden Auslassmündung (3), und mit einem eine Kommunikation zwischen den zwei Mündungen bereitstellenden Abgasdurchgang (4), einen intern im Ventilkörper (1) vorgesehenen Ventilsitz (2a), einen am Ventilkörper (1) axial beweglich angebrachten Ventilschaft (5), ein innerhalb des Ventilkörpers (1) aufgenommenes und mit dem Ventilschaft (5) koppelndes Ventil zum Verschließen und Öffnen des Abgasdurchgangs durch Annähern und Anlegen gegen den Ventilsitz (2a), wenn sich der Ventilschaft in eine Richtung bewegt, und durch wegbewegen vom Ventilsitz, wenn sich der Ventilschaft (5) in die andere Richtung bewegt, einen Betätiger zum Antreiben und Steuern des Ventilschafts, und einen Zusammenbauabschnitt (11), der in einem Befestigungsloch einer Befestigungsvorrichtung eingepasst und aufgenommen ist, wobei der Zusammenbauabschnitt (11) in einer säulenartigen Gestalt ausgebildet ist, und der Ventilkörper (1) ferner – anders als der Zusammenbauabschnitt (11) – mit einem Wasserkühlkreis versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der im Befestigungsloch eingepasste und aufgenommene Zusammenbauabschnitt des Ventilkörpers eine größere thermische Expansion als diejenige des Befestigungslochs aufweist.
Patent DE-112009001196-B4 (DE)
Title: Energieversorgungseinrichtung für ein Fahrzeug sowie Verfahren zum Steuern einer Energieversorgungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: YAMASHITA MASAHARU
IPC: B60L11/00
Filed: 2009-04-03
Granted: 2013-10-24
Abstract: Energieversorgungseinrichtung für ein Fahrzeug, mit: einer Hauptenergiequelle (100), die einen Leistungsgenerator (102), der durch einen Motor zur Erzeugung elektrischer Leistung angetrieben wird, und eine Batterie (101) enthält, wobei der Leistungsgenerator (102) und die Batterie (101) parallel zueinander geschaltet sind; einer Hilfsenergiequelle (50), die parallel zu einer Schaltung geschaltet ist, die die Hauptenergiequelle (100) mit einer spezifischen elektrischen Last (20, 30) verbindet, wobei die Hilfsenergiequelle (50) durch die von der Hauptenergiequelle (100) abgegebene elektrische Leistung ladbar und dazu ausgelegt ist, die Zufuhr der elektrischen Leistung zu der spezifischen elektrischen Last (20, 30) unter Benutzung der in der Hilfsenergiequelle (50) geladenen elektrischen Leistung zu unterstützen, einem Ladestrombegrenzungsabschnitt (62), der einen Ladestrom, der zu der Hilfsenergiequelle (50) fließt, auf einen Wert begrenzt, der gleich groß wie oder kleiner als ein oberer Grenzwert ist; einem Verzögerungszustandserfassungsabschnitt (23, 62), der einen Verzögerungszustand eines Fahrzeugs erfasst; und einem Obergrenzenstromeinstellabschnitt (62), der den oberen Grenzwert auf der Basis des durch den Verzögerungszustandserfassungsabschnitt (23, 62) erfassten Verzögerungszustands des Fahrzeugs so festlegt, dass der obere Grenzwert dann, wenn das Fahrzeug verzögert wird, größer ist als der obere Grenzwert in einem Fall, in dem das Fahrzeug nicht verzögert wird.
Patent DE-112011100394-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger und steuerverfahren für einen hydraulikbagger
Inventor: OHHIGASHI KOUJI
IPC: F15B11/00
Filed: 2011-05-17
Granted: 2016-06-30
Abstract: Hydraulikbagger, umfassend: eine Fahreinheit zum Fahren eines Fahrzeugs; eine auf der Fahreinheit montierte und zur Fahreinheit schwenkbare Dreheinheit; einen Motor; eine durch den Motor angetriebene Hydraulikpumpe; eine Arbeitsmaschine, die durch ein von der Hydraulikpumpe abgegebenes Hydraulikfluid angetrieben wird; einen Stromspeicher; einen Stromgeneratormotor, der durch die Antriebkraft des Motors angetrieben wird, wodurch ein Stromerzeugungsvorgang stattfindet, wobei der Stromgeneratormotor für die Speicherung elektrischer Energie in dem Stromspeicher konfiguriert ist; einen elektrischen Schwenkmotor zum Schwenken der Dreheinheit unter Nutzung der elektrischen Energie aus dem Stromspeicher; eine erste Bedienvorrichtung für einen Schwenkbetrieb der Dreheinheit; eine zweite Bedienvorrichtung für einen Betrieb der Arbeitsmaschine; und eine Steuereinheit, die konfiguriert ist für die Steuerung der Ausgangsleistung des Motors auf der Basis einer ersten Drehmomentlinie des Motorausgangsdrehmoments, die eine Obergrenze des Ausgangsdrehmoments des Motors relativ zu der Motordrehzahl definiert, wobei die Steuereinheit konfiguriert ist für die Ermittlung, ob ein Hochlastbetrieb, bei dem die Arbeitsmaschine einer hohen Hydrauliklast ausgesetzt ist, oder ein Niederlastbetrieb, bei dem die Arbeitsmaschine einer niedrigen Hydrauliklast ausgesetzt ist, stattfindet, und wobei die Steuereinheit konfiguriert ist für die Steuerung der Ausgangsleistung des Motors auf der Basis einer zweiten Drehmomentlinie des Motorausgangsdrehmoments mit einem niedrigeren Motorausgangsdrehmoment als jenem der ersten Drehmomentlinie des Motorausgangsdrehmoments, wenn das Schwenken der ...