baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3149195-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Voreinstellen des Registers von Mehrfarbenrollenrotationsdruckmaschinen
IPC: B41F13/02
Filed: 1981-12-11
Granted: 1984-04-12
Abstract: Bei einem Verfahren zum Voreinstellen der mit je einer Markierung versehenen Formzylinder von Mehrfarbenrollenrotationsdruckmaschinen werden die Formzylinder zum Einstellen ihrer Ausgangsstellungen entsprechend der Lage ihrer Markierungen zu gestellfesten Markierungen von ihren Antrieben abgekuppelt und anschließend entsprechend der festgestellten bestimmten Länge einer Bahn wieder angekuppelt. Um ein einfacheres Verfahren zur Voreinstellung des Registers der Formzylinder zu schaffen, wird die zu bedruckende Bahn (3) in die Druckmaschine (1) eingefahren und mit den Registermarken der Druckwerke (11, 12, 13, 14) bedruckt. Die Formzylinder (4) der dem ersten Druckwerk (11) folgenden Druckwerke (12, 13, 14) werden in dem Zeitpunkt von ihren Antrieben abgekuppelt, in dem die von diesen gedruckten Registermarken von einem dem jeweiligen Formzylinder (4) zugeordneten, eine gestellfeste Markierung bildenden Fototaster (32, 33, 34) erfaßt werden. Die Formzylinder (4) werden der Reihe nach wieder an ihre Antriebe (6) angekuppelt, wenn der jeweilige, diesem zugeordnete Fototaster (32, 33, 34) die Druckmarke des Formzylinders (4) des jeweils vorhergehenden Druckwerks erfaßt.
Patent DE-3300581-C2 (DE)
Title: Optisches System zum Zusammenfassen von zwei von unterschiedlichen Lichtquellen ausgehenden Strahlenbündeln
IPC: G11B7/1398
Filed: 1983-01-10
Granted: 1986-08-07
Abstract: In einem optischen System zur Zusammenfassung einer Mehrzahl von Lichtbündeln fällt ein aus einer Laserstrahlquelle (34) emittiertes erstes paralleles Lichtbündel durch das Prisma auf eine geneigte Fläche (12) eines rechtwinkligen Prismas (10). Ein zweites aus einer Laserstrahlquelle (42) emittiertes paralleles Lichtbündel fällt auf die geneigte Fläche unter einem vorbestimmten Einfallswinkel. Das erste Lichtbündel ist zu der geneigten Fläche unter einem Einfallswinkel gleich einem kritischen Winkel bzw. Grenzwinkel emittierbar, so daß das erste Lichtbündel von der geneigten Fläche totalreflektiert wird und anschließend in eine vorbestimmte Richtung läuft. Das zweite Lichtbündel läuft nach Brechung unter einem Brechungswinkel, der im wesentlichen gleich dem Brewster-Winkel ist, in eine Richtung, die mit der vorbestimmten Richtung eine vorbestimmte Winkeldifferenz definiert. Auf der geneigten Fläche ist eine vielschichtige dünne Schicht (14) ausgebildet. Durch die dünne Schicht nähert sich der Brechungswinkel des zweiten Lichtbündels dem kritischen Winkel, wodurch die Winkeldifferenz reduziert wird.
Patent DE-3322808-C2 (DE)
Title: Schwimmende Festkörperkathode
IPC: C25C3/08
Filed: 1983-06-24
Granted: 1986-09-25
Abstract: Die auswechselbare Festkörperkathode ist gekennzeichnet durch eine mittlere Dichte, die unter derjenigen des schmelzflüssigen Aluminiums (22) liegt, so daß die Festkörperkathode (30) schwimmend in den Elektrolyten (24) hineinragt, mindestens drei vertikal angeordnete, elektrisch isolierende Abstandshalter (40), die auf der Arbeitsfläche (36) der Festkörperkathode (30) befestigt sind und durch deren Auftrieb auf der Arbeitsfläche (38) der korrespondierenden Anode (26) aufliegen, und die schwimmende Festkörperanode (30) seitlich stabilisierende Positionierungsvorrichtungen (42).
Patent DE-3413421-C2 (DE)
IPC: B01J8/02
Filed: 1984-04-10
Granted: 1988-09-08
Abstract: The invention relates to a reactor for industrial plants, e.g. for an ammonia synthesis plant, comprising several catalyst beds in series charged by a radial gas flow. The object is to provide for a uniform gas flow through the catalyst bed along its entire height, otherwise different space velocities are experienced within the catalyst bed involving irregularities in the reaction. The problem is solved when the cross-section of the annular space for the effluent reaction gas flowing in axial direction is equal to or larger than the cross-section of the annular space for the influent fresh gas flowing in axial direction.
Patent DE-3418591-C2 (DE)
Title: Zarge für Türen, Tore oder dergleichen
IPC: E06B3/96
Filed: 1984-05-18
Granted: 1986-05-22
Abstract: Zargenrahmen für Tore, Türen oder dergleichen, dessen Vertikalholme aus einem Blechprofil bestehen, das eine in einer oder mehreren parallelen Ebenen verlaufende, dem von dem Zargenrahmen umfaßten Raum zugewandte Stegwandung und in deren beiden Seitenlängskanten von dem Raum fortgerichtet rechtwinklig abgebogene Seitenwandungen aufweist, und an ihren dem oberen Horizontalholm abgewandten Enden durch eine Transportverstrebung miteinander verbunden sind, dessen Transportverstrebung einfach und weitgehend maschinell herstellbar und an den Vertikalholmenden anzubringen ist, eine gegen Aufsetzstoß- und Rüttelbelastungen verzugssichere Rahmengestalt für den Transport sicherstellt und sich nach Einbau des Rahmens leicht, schnell und ohne besonderes Werkzeug von den Vertikalholmenden dadurch lösen läßt, daß die Transportverstrebung aus zwei Winkelprofilstreben besteht, deren jeweils einer Schenkel in einer Parallelebene der Zargenrahmenebene verlaufend angeordnet ist und mit jedem seiner beiden Endbereiche an der Außenfläche der Seitenwandung des angrenzenden Vertikalholmes anliegt, deren jeweils anderer Schenkel im Bereich zwischen den einander gegenüberliegenden Stegwandungen der Vertikalholme in den von dem Zargenrahmen umfaßten Raum hineinragend mit dem zugehörigen einen Schenkel der Winkelprofilstrebe einen Winkel größer als 0° und kleiner als 90° einschließt, in seinem jeweils an den Profilenden anschließenden Längenbereich um die Dicke der angrenzenden ...
Patent DE-3427306-C2 (DE)
Title: Plotter
IPC: G01D9/40
Filed: 1984-07-20
Granted: 1991-01-03
Abstract: Bei einem Plotter erstreckt sich ein langgestreckter Streifen aus Aufzeichnungspapier zwischen Rollen an gegenüberliegenden Enden eines Aufzeichnungstisches zum Aufnehmen graphischer Information aus einem Aufzeichnungsinstrument, das mittels eines motorgesteuerten Schlittens über den Tisch getragen wird. Verschiedene Segmente des langgestreckten Streifens werden auf die Arbeitsfläche des Tisches zum Aufnehmen der graphischen Information durch Koppeln des Streifens mit dem Aufzeichnungsschlitten und Bewegen des Schlittens zusammen mit dem Streifen quer über den Tisch in einem Weiterschaltvorgang verschoben. Um eine Verzerrung des Materials und damit verbundene Positionierungsfehler während des Schritts des Weiterschaltens zu verhindern, wird das vom Schlitten auf den Tisch gezogene Material in Spannung versetzt, und das über den Tisch abgegebene Material wird im wesentlichen spannungsfrei gehalten.
Patent DE-3436826-C2 (DE)
Title: Elektrische Heizeinrichtung
IPC: H05B3/06
Filed: 1984-10-06
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine elektrische Heizeinrichtung mit temperaturabhängiger Regelung durch mindestens einen flachen Kaltleiter mit PTC-Charakteristik, dessen beide Stirnseiten mit je einem Stromleiter kontaktiert sowie mit je einem Metallkörper wärmeleitend verbunden sind, wobei die Metallkörper ihrerseits in wärmeleitender Verbindung stehen und wobei wenigstens der eine Metallkörper gegenüber dem Kaltleiter elektrisch isoliert ist.
Patent DE-3440754-C2 (DE)
IPC: C05F7/00
Filed: 1984-11-08
Granted: 1987-01-22
Abstract: 1. Process for disposing of and utilizing screenings, floating matter from drainage channels and sewage sludge from settling tanks and aeration tanks of sewage treatment plants, on the one hand, and domestic, industrial refuse etc., on the other, and for producing compost, characterized in that the floating matter is separated as fine material, in that the biological refuse and also returned biomass and screenings are added to the deposited faulting matter, in that the mixed material thus formed is comminuted, compacted and at the same time dewatered, in that the sewage sludge is added to one part of the compacted mixed material and the biomass to be returned is thus formed, and in that the other part of the mixed material is converted into the compost with conveyor-type mixing.
Patent DE-3504364-C2 (DE)
Title: Endoskop
IPC: A61B1/005
Filed: 1985-02-08
Granted: 1986-04-30
Abstract: Ein Endoskop weist einen Handgriff und einen getrennten Schaftteil auf, der mit dem Handgriff zu einer Einheit verbunden werden kann. Der Schaftteil trägt einen flexiblen Schaft, der mittels im Handgriff angeordneten Bedienungsknöpfen abgebogen werden kann, wobei diese Bewegung über die Grenzfläche zwischen dem Handgriff und dem Schaftteil über miteinander kämmende Zahnräder bewirkt wird. Jeder Zahn der Zahnräder weist einen derart geformten Kopf auf, daß ein Mittelkamm zwischen abgeschrägten Seitenflächen angeordnet ist, um beim Zusammenbau von Handgriff und Kopfteil das Ineinandergreifen der Zahnräder zu erleichtern, wenn diese in Ruhestellung sind und Kopf an Kopf einander gegenüberliegen.
Patent DE-3737350-C2 (DE)
IPC: F04B9/12
Filed: 1987-11-04
Granted: 1990-03-29
Abstract: A pump arrangement (1) has two alternately conveying separate pumps (2, 3) and one axial piston motor (14). The piston rod (19) of the latter is divided into two sections (20, 21) each assigned to a separate pump (2, 3). Their spacing is variable by means of an adjusting device (22). Each section (20, 21) is connected to an actuating element (39, 40), each of which is assigned to one of the two limit position switch elements (37, 38) and actuates this at the end of each motor stroke. The axial piston motor (14) has two pistons (6, 11), each connected to a piston rod section (20, 21), which pistons are located in the area of an end surface (41, 42) of the piston displacement (15, 16) when the associated limit position switch element (37, 38) is actuated. If a minimum of two double pumps are used, a pump arrangement is created for two-component or multiple- component operation in which the component pumps are steplessly lift- adjustable, do not have to perform any dead travel and thereby work with low pulsation. <IMAGE>
Patent DE-3906426-C2 (DE)
IPC: F16J15/34
Filed: 1989-03-01
Granted: 1991-08-29
Abstract: A structural element set for double stage mechanical seals installed on different nominal widths (Nx(x=1-n)) for rotating shafts (w) having two ring pairs (2a,1b/2a,2b) consisting in each case of a sealing ring (1a,2a) rotating on the shaft (w) and an opposing sealing ring (1b,2b) fixed to the housing, each double stage mechanical seal having a ring pair (1a,1b) of a first ring diameter (r1) and a ring pair (2a,2b) of a second ring diameter (r2), and the second ring diameter (r2) being in each case larger than the first (r1). The nominal widths (Nx) increase in steps. The ring pairs (2a,2b) with the larger ring diameter (r2) of the double stage mechanical seal of nominal width Nx are inserted at the same time as the ring pairs (1a,1b) having the smaller ring diameter (r1) of the double stage mechanical seal of the next larger nominal width (Nx+1).   <IMAGE>
Patent DE-4020385-C2 (DE)
Title: Thermal toning sensor for carbon content in Diesel engine exhaust - has combined ceramic foil heating element and temp. sensor
Inventor: FRIESE KARL-HERMANN
IPC: G01N27/16
Filed: 1990-06-27
Granted: 1999-11-18
Abstract: A thermal toning sensor, esp. for determining the carbon content in diesel engine exhaust gases contains a combination of a ceramic foil heating element (B) and at least one ceramic foil positive temp. coefficient temp. sensor element (A). - The heating element is continuously or intermittently operated with constant heating power. The heating and temp. sensing elements form a single foil unit.
Patent NL-1002478-C2 (NL)
Inventor: PETERI HENRI BERNARD
IPC: E03C1/042
Filed: 1996-02-28
Granted: 1997-08-29
Abstract: A water tap for the purpose of dispensing hot water intended for arrangement on a horizontal face (3), comprising a shut-off cock (8) which is connectable, by an inlet (8a) thereof, to a hot-water source and connected, by an outlet thereof and via a water supply (12), to a pivotable discharge (2), of which discharge in inlet side comprises a straight length of tubing (5), the straight length of tubing (5) being clampingly arranged in a guide (1a,1b,16) of a tube guide housing (1) so that the discharge (2) is adjustable in the direction of the longitudinal center line of the straight length of tubing (5) and retains this position in any adjusting position under the influence of the clamping guide (1a,1b,16). The water supply (12) comprises a flexible hose (12) being sufficiently flexible to keep forming a loop without buckling during adjustment of the discharge (2), but still sufficiently rigid to undergo only a slight degree of torsion during rotation of the discharge (2). Heat-insulating material (14,15) is provided in the discharge (2) and the tube guide housing (1). <IMAGE>
Patent NL-1005946-C2 (NL)
Title: Catheter
Inventor: HURTAK WENZEL FRANZ
IPC: G01R33/28
Filed: 1997-05-01
Granted: 1998-11-03
Abstract: A catheter (1) including a hose (4) with at least one braided work layer formed from braided thread material is used to form an image in an energy wave field, e.g. for MRI techniques in an RF field. The material for the braided thread in the work layer has a low magnetic susceptibility in order to minimise image disruption. Preferably the low magnetic susceptibility material is aramid, ceramic, thermoplastic, glass or graphite fibre, yarn or thread, or it may be a metal (alloy), especially a copper, tantalum, titanium or nitinol alloy. Also claimed are medical instruments, used to form images in these energy wave fields, which are made from the above materials.
Patent NL-1011516-C2 (NL)
Inventor: HILDERS HENDRICUS GERARDUS
IPC: B29C70/88
Filed: 1999-03-10
Granted: 2000-09-12
Abstract: The invention describes a laminate of metal layers which are connected to one another by adhesive layers; the adhesive layers are reinforced by a cohesive structure of fibres (1-4). The fibres (1-4) of the cohesive structure are arranged in layers, while the fibres cross one another. The fibres of the various layers are connected to one another at the crossing points with the aid of connecting fibres (5). In an advantageous embodiment, the cohesive structure of fibres is composed of at least two partial fibre structures.
Patent NL-1012418-C2 (NL)
Inventor: UDDING JAN HENDERIKUS
IPC: C08F283/01
Filed: 1999-06-23
Granted: 2000-12-28
Abstract: The invention relates to curable resin compositions based on an unsaturated prepolymer, a vinyl ether monomer that can be cross-linked with it and one or more other monomers for use as structural resins. The resin composition is cured with the aid of a radical-forming system that is unstable in the temperature range of -20° C. to +110° C., and contains an unsaturated prepolymer having an acid number of less than 10 mg of KOH per g and a vinyl ether monomer according to formula (I) or (II):orwith A, R, R' and n having the described meanings. The invention also relates to a process for the preparation of such resin compositions and uses thereof.
Patent NL-1016305-C2 (NL)
Title: Optical sensor device for detecting edge of moving sheet, includes control device for determining number of light sensitive components between two reference components
Inventor: RUTTEN HENDRIK GERARD JOZEF
IPC: G01D5/34
Filed: 2000-10-02
Granted: 2002-04-03
Abstract: A control device (22) is used to take into account of the number of light-sensitive components (27) between two of these components receiving a known amount of light when establishing where the sheet edge (29) is.  A light source (25, 26) is located on one side of the sheet transport surface, and an array of light sensitive components is located on the other side. The sheet edge is detected whenever it comes in between the light source and light sensitive components. The orientation of the sheet edge in the travelling direction of the sheet is determined on the basis of how much light is received by the light sensitive components.
Patent NL-1017998-C2 (NL)
Title: Heat storage and allocation apparatus, e.g. for heating or hot water systems, includes multi compartment tank for storing and releasing heat
Inventor: BOWALD GUENTER
IPC: F28D20/00
Filed: 2001-05-04
Granted: 2002-11-05
Abstract: Heat is stored and released as required via a heat transport medium in a multi-compartment tank (2).  An apparatus (1) for storing and allocating heat comprises a tank with multiple compartments for storing and releasing heat, a conduit system for at least one heat transport medium and a control device for regulating the flow of the medium through this system. The conduit system comprises a number of the tank compartments, a number of heat supplying units and a number of units which require heat.  An Independent claim is also included for a method of storing and allocating heat using this apparatus, comprising the following steps: (a) establishing the heat requirement of a number of devices connected to the apparatus; (b) establishing the heat which can be supplied by a number of the heat sources connected to the apparatus; (c) establishing the desired heat flow for a given situation between the tank compartments and the heat requiring devices and heat sources; and (d) using the control device to regulate the flow of heat transport medium via the conduit system.
Patent NL-1031189-C2 (NL)
Title: Bookmark holder for calendar, has elongated carrier strip including perforation for connecting carrier to bookmark, where bookmark is made of braided ribbon
Inventor: KUIJK DENNIS MARINUS VAN
IPC: B42D9/00
Filed: 2006-02-20
Granted: 2007-08-21
Abstract: The holder has an essentially elongated carrier strip (100) including perforation (110) for connecting a carrier to a bookmark. The carrier is provided between parts of a ring binder mechanism, and the bookmark is made of braided ribbon (140) that is personalized with a decorative part (150). An independent claim is also included for a method for attaching a bookmark to a calendar.
Patent NL-2012094-C2 (NL)
Inventor: ALBERS FRIEDHELM
IPC: A01K15/02
Filed: 2014-01-16
Granted: 2015-08-17
Abstract: The device has a stabling element (1) that is attached to the end of the tail of the pig (2). A bait portion (K) is provided to simulate some areas of the tail of the pig. The tail copying bait portion (K') is cooperated with a shock signal device (4) for controlling generation of shock signal, so that the pig snout is activated. The bait portions are electrically connected with the shock signal device. The bait portion is provided to hold the support unit (5) integrated with the electric shock signal device.
Patent SE-519510-C2 (SE)
Inventor: STENBERG CHARLOTTE HERMINE
IPC: G08B13/14
Filed: 2000-10-09
Abstract: This bag contains safety devices in form of an electronic alarm, elastic wire, lock and net with the aim of preventing theft by bag snatching or cutting of the strap together with unauthorized access to the bag by opening the sealed device and operating from the outside walls of the bag. The alarm, placed inside the bag is by its activation device attached to the inside of the bag with an elastic wire running along the strap which when extended gives a resulting effect on the alarm in the form of activation of a siren as the activation device is pulled out of its holder. The lock is connected to clasps and each are attached to the seal device and inside of the strap which results in a lockable possibility of the bag. The walls are reinforced with a strong net against encroachment, by cutting into the frame of the bag.
Patent SE-523653-C2 (SE)
Inventor: STROEMBERG STAFFAN PER AXEL
IPC: A61M16/01
Filed: 2001-06-19
Abstract: The invention relates to a respiratory arrangement (1) that includes: a control unit (3), a plurality of gas delivery hoses (4), and a patient-allocated or -related device (5), such as a facemask, wherein first end portions (4a) of respective hose face towards the control unit while second end portions (4b) of respective hose face towards said device. The control unit (3) inlcudes means for passing a gas flow, intended for inhalation, or passing a gas flow. intended for insufflation ("1") to said patient via a first hose (4c). An expiration valve (6), situated close to the patient-allocated or -related device is adapted to release a gas flow intended for expiration ("E") to the free surroundings and said expiration valve can be switched to one of two settings, via a second (4d) of said gas delivery hoses. A container (7) or gab containing a reserve volume (7') is adapted to generate a gas flow, which is intended for manual insufflation and which can be actuated by pressurising the container (7) or bag temporarily and for or during a short period of time. The reserve volume (7') of the pressurised container (7) or bag is delivered to the first hose (4c), via a valve arrangement (41), and said pressure is delivered to the second hose, via said valve arrangement (41) to cause the expiration valve (6) to take a closed state, associated with a manufal insufflation phase.
Patent SE-524057-C2 (SE)
Inventor: ERICSSON STEFAN
IPC: G05D23/13
Filed: 2001-12-14
Abstract: A sanitary fitting, for example a thermostatic mixer (1), is provided with a temperature-regulating device with a control knob (5) and an opening, provided with a standard thread generally accepted for sanitary fittings, for a flow regulating device. Screwed into this opening is, instead of a manually actuatable control knob with a valve body, a flow regulating device (10) adapted to regulate automatically the flow dispensed from the mixer, for example according to a predetermined program. The unit has or interacts with a means (12, 16, 16a) by which the automatic operation is initiated. It also accommodates a power source (11) for the automatic operation or can be connected to such a power source. The object for protection is also a flow-regulating device for interchangeable connection to a sanitary fitting.
Patent SE-525385-C2 (SE)
Inventor: MIN BYOUNG-OK
IPC: H01J1/52
Filed: 2002-04-15
Abstract: A method for manufacturing a mesh screen of an electrodeless lighting system, capable of intercepting microwave and passing light generated in a bulb, including a mesh screen forming step for forming a mesh screen to have a mesh structure, a first plating step for plating first metal substance on the surface of the mesh screen, a vacuum heat-treating step for vacuum-heat-treating the mesh screen under the condition that the temperature is risen to a predetermined degree, a second plating step for plating second metal substance on the surface of the mesh screen and a photocatalytic coating step for coating photocatalytic substance on the surface of the mesh screen, can improve plating characteristic of the mesh screen, strengthen the maintenance strength, lengthen the life span of the mesh screen and improve the optical character.
Patent SE-525089-C2 (SE)
Title: Fuel tank mounting frame, has lateral support parts with grooves for tank to slide along
Inventor: HARRISS CLIVE
IPC: B60K15/067
Filed: 2003-02-27
Abstract: The frame (1) has two lateral support parts (2, 3) forming a pair of opposing grooves via which the tank (10) can be slid in and out. A catch (5) prevents the tank from moving in its length direction once it has been slid into the frame. An independent claim is also included for a fuel tank for mounting in this frame, which is provided with supports (10) for cooperating with the lateral support parts of the frame.