baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3129943-C2 (DE)
Title: Ultraschallprüfeinrichtung
IPC: G01N29/38
Filed: 1981-07-29
Granted: 1986-09-25
Abstract: In der Einrichtung zur Ultraschallprüfung von Erzeugnissen sind ein Prüfimpulsgenerator (1), ein piezoelektrischer Schwingungswandler (2) am Erzeugnis (3) und ein Verstärker (4) in Reihe geschaltet. Die Ausgänge des Verstärkers (4) sind an einen Meßzeitgeber (7) bzw. an einen Zählintervallgeber (11) angeschlossen. Dieser Geber (7, 11) sind mit Schaltern (14, 16) verbunden, die an einen Zweitaktintegrator (13) angeschlossen sind. An einem Schalter (14) liegt eine Referenz-Ladespannungsquelle (15), während der andere Schalter (16) über einen Regler (24) mit der vom Zählimpulsgenerator (23) gesteuerten Referenz-Ladespannungsquelle (15) und mit der ebenfalls vom Zählimpulsgenerator (23) gesteuerten Referenz-Entladespannungsquelle (27) verbunden ist. An den Zählimpulsgenerator (23) sind eine vom Zählintervallgeber (11) gesteuerte Torschaltung (18), ein Impulszähler (19), ein Dechiffrator (20) und ein digitales Anzeigegerät (21) in Reihenschaltung angeschlossen.
Patent DE-3133026-C2 (DE)
Title: Einrichtung zur Erfassung mechanischer Körperfunktionen eines auf einer Lagerstatt liegenden Menschen
IPC: A61B5/11
Filed: 1981-08-20
Granted: 1985-03-21
Abstract: Solche Vorrichtungen benötigen eine Einrichtung zur Übertragung von Kräften von einer Lagerstatt für das Lebewesen auf einen Kraftaufnehmer. Beim Stand der Technik ist dafür jeweils ein spezieller konstruktiver Aufbau der Lagerstatt vorhanden. Erfindungsgemäß ist die Kraftübertragungseinrichtung (10, 20) von außen an einer für das Lebewesen üblichen Lagerstatt (1 bis 6) anbringbar, wozu die Lagerstatt (1 bis 6) wenigstens einseitig an einer Schmalseite angehoben wird, und ergibt sich durch die Kraftübertragungseinrichtung (10, 20) eine Drei-Punkt-Lagerung für die Lagerstatt (1 bis 6). Es kann also ein normales Bett benutzt werden.
Patent DE-3142965-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Waschen und Trocknen
IPC: E03D9/08
Filed: 1981-03-06
Granted: 1983-09-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Waschen und Trocknen des unteren Körperbereichs, welche Einrichtung an ein Wasserklosett oder ein Bidet anbaubar ist, mit einem Gebläse zum Einblasen von Luft in den Innenraum der Schüssel und mit einer Wärmequelle zur Erwärmung der Luft. Bei einer derartigen Einrichtung besteht das Problem, daß nach Beendigung des Wasch- bzw. Reinigungsvorganges beim Beginn der Trocknung aufgrund der im Innenraum der Schüssel des Wasserklosetts bzw. des Bidets noch vorhandene relativ kalte Luft dieselbe mit dem Einschalten des Warmluftgebläses an den unteren noch nassen Körperbereich geblasen wird. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, mit einem geringen Aufwand kalter Luft vom unteren Körperbereich fernzuhalten. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, daß in der dem Innenraum zugewandten Frontseite eines Befestigungsrahmens in einer Abdeckung die Wärmequelle angeordnet ist, daß diese Abdeckung eine der Wärmequelle zugeordnete Öffnung aufweist, durch welche die Luft des Gebläses in den Innenraum der Schüssel gelangt, und daß die Wärmequelle vor dem Einschalten des Gebläses zur Vorerwärmung der im Innenraum der Schüssel vorhandenen Luft eingeschaltet wird.
Patent DE-3146103-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrochromen Anzeigevorrichtung
IPC: G02F1/155
Filed: 1981-11-20
Granted: 1985-06-27
Abstract: Bei der erfindungsgemäßen Herstellung von Anzeigeelektrodenschichten einer elektrochromen Anzeigevorrichtung wird in aufeinanderfolgenden Schritten ein Substrat (1) mit einer dünnen transparenten leitenden Schicht (2) bedeckt, über deren gesamte Oberfläche hinweg eine dünne Isolierschicht (3) aufgetragen, auf allen nicht zu einem Anzeigemuster und Zuleitungselektroden gehörenden Bereichen dieser Isolierschicht eine Maske geformt, danach die Isolierschicht über Anzeigemuster und Zuleitungselektroden entfernt, alle Bereiche mit Ausnahme der Zuleitungselektroden mit einer Schicht (4) aus einem elektrochromen Material beschichtet und abschließend die Maske wieder von der Isolierschicht entfernt. Als Maske wird vorzugsweise ein auf die betreffenden Abschnitte der Isolierschicht aufgebrachtes anorganisches Resist (6) verwendet.
Patent DE-3210154-C2 (DE)
IPC: B65B3/06
Filed: 1982-03-19
Granted: 1984-05-17
Abstract: PCT No. PCT/EP83/00075 Sec. 371 Date Jan. 26, 1984 Sec. 102(e) Date Jan. 26, 1984 PCT Filed Mar. 16, 1983 PCT Pub. No. WO83/03234 PCT Pub. Date Sep. 29, 1983.A lower part (2) of a frame (1) comprises a filling valve (4) with an upwardly projecting filling plug which can be connected to a filling closure (8) in the base of a mountable portion container (5). A support (9) which projects upwardly from the lower part (2) of the frame (1) bears a dispensing connector (10) which is connected via a pipe (13) to the filling valve (4). A storage container (12), e.g. for a liquid permanent wave agent, can be mounted on the connector (10). The filling valve (4) is opened when the portion container (5) is mounted.
Patent DE-3231701-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Eichen eines Längenmeßgerätes
IPC: G01B5/04
Filed: 1982-08-26
Granted: 1986-05-07
Abstract: Zum Eichen eines Längenmeßgerätes für ein flexibles draht-, faden- oder bandförmiges Prüflingsmaterial schafft die Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung mit einem Meßnormal in Form einer auf einer Umlenkrollenanordnung umlaufenden Endlosschleife exakt ermittelter Eigenlänge, die aus dem gleichen Material wie der im Meßgerät zu vermessende Prüfling besteht und mit deren Hilfe jede erwünschte, um ein beliebiges Vielfaches höher als die Eigenlänge der Endlosschleife bemessene Materiallänge mit hoher Genauigkeit in der Weise dargestellt wird, daß die Endlosschleife das Meßgerät kontinuierlich durchlaufend angetrieben und für jeden Umlauf der Endlosschleife mit Hilfe einer an dieser angebrachten Markierung an einem Lesekopf ein Zählimpuls gezählt wird. Aus der Zählimpulsmenge, multipliziert mit der Eigenlänge der Endlosschleife, ergibt sich die durch das Meßgerät hindurchgeführte Materiallänge, aus der dann ein Eich- oder Korrekturfaktor für das Meßgerät gewonnen wird.
Patent DE-3245486-C2 (DE)
Title: Verfahren und Durchführungsanordnung zur Herstellung, Aufbewahrung und Warmhaltung von Gußeisen mit Kugelgraphit
IPC: C21C1/10
Filed: 1982-12-08
Granted: 1985-09-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung, Aufbewahrung und Warmhaltung von beispielsweise Sphäroguß (Gußeisen mit Kugelgraphit) in einem Ofen mit gasdicht verschlossenem Ofenherd (11), beispielsweise einem Rinnenofen der sog. Teapot-Bauart, bei dem Schmelze durch den Einlauf (10) eines doppelseitig geschlossenen Rinnenofens eingeführt wird, wobei Einlauf und Auslauf durch die Schmelze verschlossen werden und sich ein geschlossener Raum über der Schmelze bildet. Gemäß der Erfindung ist das Verfahren dadurch gekennzeichnet, daß Magnesium oder Magnesiumpulver enthaltendes Material in Form von Granulaten, Pulver und/oder Fragmenten dem Ofenherd (11) über mindestens ein Rohr mit mindestens einer Zellenspeisevorrichtung oder einem ähnlichen steuerbaren Ventilorgan zugeführt wird, wobei das Ventilorgan von einem den Druck über der Schmelze messenden Druckgeber derart gesteuert wird, daß sich im Raum über der Schmelze ein gewünschter Druck einstellt.
Patent DE-3250085-C2 (DE)
Title: Preventing body fluid entering endoscope - using magnet to constrict flexible pincette tube and close orifice
Inventor: YOSHIHASHI TOKUSABURO
IPC: A61M39/06
Filed: 1982-11-19
Granted: 1993-05-06
Abstract: As the picette is introduced the tube and magnetic flap are forced open. As the restricting force of the magnet is at a min. in the open position, fine adjustment of the pincette is much easier than with present systems using metal springs. When the pincette is pushed through the small hole (46) and the opening it forces the magnetic flap open. The flap is attracted by a magnet.
Patent DE-3315470-C2 (DE)
Title: 4-Alkylcyclohexyl-4-alkanoyloxybenzoate und eine Flüssigkristall-Zusammensetzung derselben
IPC: C09K19/30
Filed: 1983-04-28
Granted: 1984-09-13
Abstract: Eine Flüssigkeits-Zusammensetzung enthält eine Verbindung der Formel  (Formel)  in der R und RΔ geradkettige Alkyl-Gruppen mit jeweils 1 bis 7 Kohlenstoff-Atomen sind.
Patent DE-3342062-C2 (DE)
IPC: C03B7/16
Filed: 1983-11-22
Granted: 1986-10-30
Abstract: An apparatus for controlling a gob distributor of an IS or RIS machine for manufacturing hollow glass articles. The apparatus comprises a hydraulic drive, which is connectible to a position control device associated with the gob distributor, so as to move the distributor in oscillating or swinging motions. The hydraulic drive is controlled by a valve which, in turn, is actuated by a computer unit. The electronic arrangement of the apparatus includes an adapter, a digital-analog converter operatively connectible between the valve and the adapter, a parallel interface and connectible to the latter, a computer, a memory, and a synchronizer. The apparatus affords swift, precise, and controlled deposition of a glass gob which leads to the production of a parison in glass article manufacture.
Patent DE-3427208-C2 (DE)
IPC: C08L67/06
Filed: 1984-07-24
Granted: 1986-06-05
Abstract: Coating compositions and molding materials containing a polyester group containing siloxane to enhance spreading and increase lubricity, having the formula    <IMAGE>  I  wherein R1 represents alkyl groups with 1 to 30 carbon atoms which may be replaced partially by other groups, A and B each represent -CH3 or R2-Z-, R2 represents an aliphatic and/or cycloaliphatic and/or aromatic polyester group free of Zerewittinoff H atoms, having an average molecular weight of 200 to 3000, and containing at least three <IMAGE>   groups, Z represents a divalent group connecting the silicon atom with the R2 group, x is 3 to 250, y is 0 to 50, and in which the average molecule contains at least one R2-Z- group and the ratio of the number of R2-Z- groups to x is 1:2 to 1:40.
Patent DE-3443403-C2 (DE)
Title: Mehrbereichszeitrelais
IPC: H01H47/18
Filed: 1984-11-28
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Mehrbereichszeitrelais, bei dem zum Wählen unterschiedlicher Funktionen und Zeitbereiche ein Steckbaustein vorgesehen ist, an dessen Frontseite der für diesen Steckbaustein maßgebende Bereich und die Funktion gekennzeichnet sind und der in eine Einstecköffnung im Relais einschiebbar ist. Beim Einschieben kommen entsprechende Kontaktlamellen in Wirkverbindung, so daß die entsprechende Programmierung im Mehrbereichszeitrelais vorgenommen wird.
Patent DE-3516812-C2 (DE)
IPC: F21V5/00
Filed: 1985-05-10
Granted: 1987-11-19
Abstract: This headlight consists of an ellipsoid reflector, a light source arranged at the inner focal point of the reflector, a collecting lens inserted in the beam path behind the second focal point and carried by an annular part of a frame connected to the reflector, and a diaphragm arranged in front of the collecting lens in the beam path and at the focal point of the collecting lens. The annular part of the frame is circular and tapers in a part of its height in its inside diameter, seen in the direction of light emergence. The ring exhibits projections protruding radially inwards and distributed around its circumference, which are used as support points for the lens inserted from the direction of the small inside diameter. Between the lens and the inwardly tapering ring, a spring ring is inserted under pretension which presses into a gap formed by the lens and the ring without resting on the bottom of the gap and which presses the lens against the support points. <IMAGE>
Patent DE-3711985-C2 (DE)
IPC: C10L1/26
Filed: 1987-04-09
Granted: 1992-02-27
Abstract: In engines in which alcohol fuels are used together with lubricants, these contain a small quantity of one or more compounds based on polyol ethers and are suitable for engines run with hydrocarbon fuels.
Patent DE-3713707-C2 (DE)
IPC: E04H17/14
Filed: 1987-04-24
Granted: 1991-02-28
Abstract: To create a post for enclosures, partitions, and similar structures consisting of several parts and involving a strip of hollow structural section that will allow the rapid and rational assembly of such enclosures as bar-grid fences and similar structures, whereby disassembly will be impossible without destroying the components, the length (2) of hollow structural section has a gap along one side flanked by two separated flanges (3), which extend either inward or outward and between which are accommodated webs (4) that match the shape of each flange and that are part of a length (5) of more or less T or  pi -shaped structural section that closes off the gap, leaving room outside on each side of the flanges between the length of hollow structural section and the matching sections of a spine (6) on a length (5) of T or  pi -shaped structural section, whereby the length of T or  pi -shaped structural section can be locked into the length of hollow structural section.
Patent DE-3790276-C2 (DE)
Title: Receptacle for housing batteries in camera
Inventor: UEDA TOSHIAKI
IPC: H01M50/213
Filed: 1987-05-26
Granted: 1996-07-11
Abstract: The receptacle housing (2) is provided with a base (19) for supporting one end of a long or short battery and a spacer (4) at the other end of the battery to selectively occupy a closed position in which the spacer (4) is located above or around whichever type of battery is used. The base (19) and lid (6) of the housing (2) are both provided with electrode contacts (10a,10b). The contacts are adapted to be brought into contact with  respective associated positive and negative terminals on the opposite end faces of a long battery. Alternatively, an electrode contact (4a) extending downwards from each spacer element (4) are positioned so as to make contact with the pair of positive and negative terminals of a short battery when this type is used.
Patent DE-3822316-C2 (DE)
IPC: G05G1/46
Filed: 1988-07-01
Granted: 1989-12-28
Abstract: Power-assisted gearshift device for a motor vehicle transmission (1) and a gearshift controlled by the driver by way of the clutch actuation, the driver being informed by a tactile signal on the clutch pedal (7, 70, 700) of the performance of a gearshift in the transmission. The signal is mechanically transmitted to the clutch pedal by an electromagnet or the electromagnet is arranged in the plate (75) of the clutch pedal (7). The signal transmitter can also comprise an electromagnet connected to a pressure piston, which acts on the pressure line (91) of the clutch actuating device, or an electro-pneumatic valve connected to a differential piston signal transmitter (10). <IMAGE>
Patent DE-3938312-C2 (DE)
Inventor: FURUHASHI MAKOTO
IPC: G10H3/12
Filed: 1989-11-17
Granted: 2002-03-28
Abstract: In the generating process, an analog or digital input signal is fed to a comb filter, passing only the basic frequency and its harmonic oscillations for generating analog or digital output signals. The reflating signal sections are separated from the output signal and recorded.  To determine an interval of uniform analog signal portions, the analog signal is converted into a digital one by a Fourier transformation for generating second Fourier components. The phases of the latter are mutually matched, and another Fourier transformation is carried out. The periods of the peaks in the output data values are then determined.
Patent DE-4039387-C2 (DE)
IPC: F23L9/04
Filed: 1990-12-10
Granted: 1993-02-11
Abstract: The invention relates to a combustion apparatus for the combustion of wood or coal, consisting of a front wall with a fuel charging opening, two side walls, a rear wall, a bottom wall and a top wall, a door, a control element for controlling a fresh air inlet opening and a partition with a passage opening for closing off a precombustion chamber in relation to a postcombustion chamber. Adjoining the passage opening in a sealed manner is a nozzle body which is surrounded by an annular space which is connected to the fresh air inlet opening. One of the two side walls, the rear wall, the bottom wall or the top wall serves as partition. Transversely adjoining the tapered end of the nozzle body, leaving an air gap, is a plate which has an opening in the region of the tapered end of the nozzle body. Serving to close off the annular space on the outside is a wall body which surrounds the plate on the outside, which adjoins the partition in a sealed manner and the part of which situated beyond the plate seen from the precombustion chamber forms on the inside the postcombustion chamber. <IMAGE>
Patent DE-4040267-C2 (DE)
IPC: B66C23/78
Filed: 1990-12-17
Granted: 1992-09-24
Abstract: Fig. 1 shows a system frame 16 as can be erected on the body frame of a truck. The system frame 16, not described in detail, has at its ends telescopic boxes 3 in which telescopic supports 1, 2 are arranged in a longitudinally displaceable manner. Firmly attached to the ends of the telescopic supports 1, 2 are jacks 17 which can be lowered onto the ground when the telescopic supports are extended so that the military units fastened to the system supports, such as rocket launchers or signal devices, can also project far out to the side without putting the stability of the truck at risk. 
<IMAGE>
Patent DE-4107522-C2 (DE)
Inventor: SCHNEIDER WERNER DIPL PHYS DR
IPC: A24D1/00
Filed: 1991-03-08
Granted: 1994-02-17
Abstract: The invention relates to a coaxial cigarette (10) having a coaxial tobacco rod consisting of a core (14) and a rod periphery (18) which contain different mixtures, the wrappings (16, 20) of the rod core and of the rod periphery consisting of combustible material and a filter tip (15) being provided at one end of the coaxial tobacco rod; according to the invention, the ratio between the drawing resistance of the core per unit of length and its packing density is in the region of from about 0.13 to about 0.27 mm water gauge cm<2>/mg, while the ratio of the drawing resistance per unit length of the rod periphery to its packing density is in the region of from about 0.07 to about 0.11 mm water gauge cm<2>/mg; the filter tip is a conventional, preferably ventilated filter. <IMAGE>
Patent DE-4203909-C2 (DE)
Inventor: EIDEN ALFRED
IPC: E05D15/52
Filed: 1992-02-11
Granted: 1995-03-23
Abstract: In order to design a tilt-lock device for turn-and-tilt windows, doors or the like, consisting of a locking plate (4), arranged on the vertical frame spar in the lower frame corner located on the fastening side, and of a locking member (6), which is assigned at a lower corner to the vertical wing spar located on the fastening side and is designed as a pivoting part (11) and which is connected at its upper end to the espagnolette via a bearing journal (10) and possesses, in the same position, a preferably rectangularly designed sliding extension which engages into a longitudinal slot (17) widening in the lower region and engaging in a cover rail (8) serving for guiding the espagnolette, the pivoting part (11) being connected, at least in the tilt-opening position, at its lower end to a bolt (13) of the locking plate (4), in such a way that the maximum tilting angle of the pivoting part (11) no longer has to be adjusted, no expensive construction or production measures being necessary, the pivoting part (11) is directly or indirectly supported with its upper end face (19) against an elastically resilient spring element (20) aligning it parallel to the cover rail (8), and the spring element (20) is supported against a supporting part (21), preferably connected to the espagnolette, or is clamped by the said supporting part. <IMAGE>
Patent DE-4206090-C2 (DE)
Inventor: BENCSITS FRANZ
IPC: A01N31/02
Filed: 1992-02-27
Granted: 1998-02-05
Abstract: PCT No. PCT/EP93/00427 Sec. 371 Date Nov. 23, 1994 Sec. 102(e) Date Nov. 23, 1994 PCT Filed Feb. 24, 1993 PCT Pub. No. WO93/16594 PCT Pub. Date Sep. 2, 1993The invention relates to an insect repellent which contains at least one fatty acid alkyl ester having 1 to 4 carbon atoms in the alkyl group and at least one natural, nature-identical or synthetic fatty alcohol as the active substance and at least one natural or nature-identical vegetal or animal fatty oil as the carrier. The insect repellent serves for repelling flying, biting and sucking insects in man and beast and is applied onto the skin.
Patent DE-4212452-C2 (DE)
Inventor: FUCHS ARNOLD DIPL ING
IPC: C10L5/14
Filed: 1992-04-14
Granted: 1995-02-09
Abstract: Cold-briquetted and thermally aftertreated coal, preferably of low-volatility, low-sulphur fine coal such as anthracite, with a water-containing binder containing molasses and starch and also an inorganic hardener. The binder is inexpensive and, in the combination of molasses and starch and also an inorganic hardener, gives a cold-briquetted coal having adequate green strength and storage stability and also good drum strength, compressive strength and stability in a fire.
Patent DE-4308151-C2 (DE)
Inventor: DIEKMANN HELMUT DIPL ING
IPC: C22C38/40
Filed: 1993-03-15
Granted: 1995-01-19
Abstract: The present invention relates to the use of materials for parts contacted by hot, concentrated sulphuric acid and oleum having a strength of from 0 to 10% by weight and also the preparation of sulphuric acid using these materials.
Patent DE-4445632-C2 (DE)
Inventor: SCHWELLING HERMANN
IPC: B30B9/04
Filed: 1994-12-21
Granted: 1999-09-30
Abstract: The rubbish press has static distance strips (4) on the rear wall (R) or inside (2a) of the front door (2) in the filling area (E) of the shaft (S) of the press (1). Retention claws (5,6) are pivotably fitted in breakthroughs (E) in the rear wall (R) and front door (3) of the press area (P) in the shaft. The claws are for the material pressed together already in the lower shaft area and for the bales which are ready but not yet bound. The distance strips are arranged in relation to one another with horizontal lateral spacing and their free ends are obtuse angled. They extend over the complete of the front door of the filling area.
Patent NL-1001859-C2 (NL)
Title: Fluorescent lighting unit with Edison screw fitting
Inventor: HAYE CORNELIS FRANCISCUS DE LA
IPC: F21V7/00
Filed: 1995-12-08
Granted: 1997-06-10
Abstract: The lamp base (1) has a standard Edison screw connection fitting (2). Connected to the base (1) are three fluorescent tubes (3, 4, 5). Each tube has two adjacent and parallel tube sections (6, 7). Each pair of tube sections are linked by short cross tubes (8). In the centre of the tubes is a hollow reflector (9). The reflector has concave surfaces between ribs. The reflector also acts as a positioning and strengthening element.
Patent NL-1010110-C2 (NL)
Title: Decorative sun-screen for window frame - has upper and lower sections with differing finishes and light blocking characteristics
Inventor: CRISTINA MARCO JOHANNES
IPC: E06B9/24
Filed: 1998-09-16
Granted: 1999-05-27
Abstract: The sun screen (1) has a retractable blind. The blind is a concertina fan-fold type. Alternatively it could be can be a venetian type with separate laminae (10). The upper part (14) of the blind is made from stiffened cloth with an evaporated aluminum coating. The upper part can be opaque or partly translucent. The lower part (12) can be perforated, to allow people inside the room a limited outside view. It also carries a decorative image (20) of trees or some other restful scene.
Patent NL-1014342-C2 (NL)
Title: System for diverting calls between landline telephone and GSM mobile phone, gives user choice of answering via fixed or mobile unit
Inventor: ES FRANKLIN KOEN VAN
IPC: H04M1/725
Filed: 2000-02-10
Granted: 2001-08-13
Abstract: The standard landline phone unit (4) is connected to the public telephone network (3) via the diversion unit (1) and the wall socket (2). The mobile phone (6) plugs into the diversion unit. The diversion unit includes a charger, transmitter and antenna. The user has the choice of answering or making calls via the standard handset (9) or the mobile phone.