baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010009193-U1 (DE)
Title: Schnell zu lösende und abzulegende Schutzweste
IPC: A41D13/00
Filed: 2010-06-17
Abstract: Schnell lös- und ablegbare Schutzweste (1) umfassend  ein Westenvorderteil (2),  ein Westenrückenteil (3), und  ein die beiden Westenteile (2, 3) lösbar verbindendes Vierpunktverschlusssystem (5),  wobei das Vierpunktverschlusssystem (5) zur Aufnahme von jeweils zwei in ihm zusammenlaufenden Schulter- (8, 9) und Flankengurten (6, 7) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Vierpunktverschlusssystem (5) im Zugriff einer die Weste (1) tragenden Person auf dem Westenvorderteil (2) angeordnet ist,  – das Westenvorderteil (2) dabei zwei Schlaufen (20, 21) aufweist, welche auf horizontal gleicher Höhe angeordnet und fest mit dem Westenvorderteil (2) verbunden sind,  – die jeweils beiden Schulter- (8, 9) und Flankengurte (6, 7) an ihren im Verschlusssystem (5) zusammenlaufenden Enden mit Ösen belegte Abschnitte (24, 25, 22, 23) aufweisen, wobei wenigstens zwei in Längsrichtung der jeweiligen Gurte voneinander beabstandete Ösen vorhanden sind und die zwei Schlaufen (20, 21) des Westenvorderteils (2) durch zwei...
Patent DE-202010011043-U1 (DE)
Title: Steckpuzzle zum Einlegen eines Gebrauchsgegenstandes
IPC: A47G29/08
Filed: 2010-08-04
Abstract: Steckpuzzle zum Einlegen eines Gebrauchsgegenstandes, umfassend: eine linke Seitenplatte, eine rechte Seitenplatte sowie eine Hinterplatte und eine Basisplatte mit einer Anordnung zwischen der linken Seitenplatte und der rechten Seitenplatte, wobei die Hinterplatte an dem oberen Ende der Basisplatte angeordnet ist und eine erste Oberfläche der Hinterplatte an einer zweiten Oberfläche der Basisplatte angeordnet ist.
Patent DE-202010013075-U1 (DE)
Title: Abrollvorrichtung für Ringbunde mit Rückhalteelement
IPC: B65H49/30
Filed: 2010-12-07
Abstract: Abrollvorrichtung (100) für Ringbunde (R), enthaltend:  a) eine um eine Achse (A) drehbare Ringbundaufnahmeeinheit mit mindestens einem Träger (10) für einen Ringbund (R);  b) ein Rückhalteelement (120, 220), das am Träger derart beweglich angebracht ist, dass es aus einer Ruheposition gegen eine Rückstellkraft in eine Öffnungsposition bewegt werden kann.
Patent DE-202010014704-U1 (DE)
Title: Anlage zur Optimierung der Basswiedergabe von Lautsprechern und Schallwandlern
IPC: H04R1/02
Filed: 2010-10-25
Abstract: Von der zugeführten Lautstärke abhängige, selbstregulierende Bedämpfung von Lautsprechern, dadurch gekennzeichnet, dass in Lautsprechergehäusen befindliche, mit Dammmaterial befüllte Bassreflexröhren mit einer schwingungsfähigen luftwiderstandvariablen Membran kombiniert werden.
Patent DE-202010015692-U1 (DE)
Title: Testeinrichtung mit intelligenter Schalt- und Steueroberfläche zur Bedienung an einem LCN-Bus für die Automatisierung der Gebäudetechnik oder von Gebäudefunktionen
IPC: H01H13/14
Filed: 2010-11-20
Abstract: Tasteinrichtung mit intelligenter Schalt und Steuerungsoberfläche, insbesondere Glastaster zur Bedienung an einem LCN-Bus mit wenigstens einer kapazitiv-sensitiven und/oder mechanisch-sensitiven Schalt-/Steuerungsfläche, insbesondere für Gebäudefunktionen, dadurch gekennzeichnet, dass der Glastaster (2), der eine oberseitige oder außenseitige Platte (4) aus Glas, nachfolgend Glasplatte (4) genannt, ein darunter angeordnetes Gehäuse (6), in dem kapazitiv-sensitive auf die Glasplatte (4) aufklebbare und/oder mechanisch-sensitive Elemente angeordnet sind, und einen darunter angeordneten Tragrahmen (8), in den das Gehäuse (6) zur direkten Befestigung in oder an einer Unterputzdose eingesetzt wird, umfasst, eine relativ schmale, lang gezogene Form, vorzugsweise rechteckige Form aufweist, deren Abmessung in Längsrichtung ein Mehrfaches der Abmessung in Querrichtung beträgt, und mit mehreren großflächigen, mit einer Hintergrundbeleuchtung versehenen, in Längsrichtung hintereinander angeordneten Tastflächen (14, 16, 18) versehen ist.
Patent DE-202011000378-U1 (DE)
Title: Spulenanordnung
IPC: H01F5/00
Filed: 2011-02-18
Abstract: Spulenanordnung für ein elektronisches Gerät, aufweisend:  zumindest zwei Kühlelemente (1), die sich in einem Abstand voneinander befinden und eine Eintrittsöffnung (2) zum Empfangen eines Kühlfluids und eine Austrittsöffnung (3) zum Weiterleiten des Kühlfluids vom besagten Kühlelement (1) aufweisen,  zumindest zwei Kernelemente (6), die auf gegenüberliegenden Seiten des jeweiligen Kühlelements (1) angeordnet sind, und  zumindest eine Spule (7), die um die jeweiligen zwei Kernelemente (6) und das besagte jeweilige Kühlelement (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die besagte Spulenanordnung aufweist:  zumindest zwei Kernelemente (8) auf jeder Seite des besagten Kühlelements (1), welche Kernelemente (8) sich zwischen den besagten zumindest zwei Kühlelementen (1) erstrecken.
Patent DE-202011052511-U1 (DE)
Title: Gehäuse für eine Positionsbestimmungseinheit
IPC: H05K5/02
Filed: 2011-12-28
Abstract: Gehäuse (1) für eine Positionsbestimmungseinheit (2), umfassend zumindest ein Gehäuseunterteil (1.1) und einen Gehäusedeckel (1.2), wobei im Gehäuseunterteil (1.1) ein Aufnahmebereich (1.1.2) zur Aufnahme der Positionsbestimmungseinheit (2) und wenigstens ein Magnetaufnahmebereich (1.1.4) zur Aufnahme eines Magneten (4) ausgebildet sind, so dass das Gehäuse (1) mittels des Magneten (4) an einem ferromagnetischen Gegenstand befestigbar ist.
Patent DE-202011101269-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Werfereinheit
IPC: F41A23/00
Filed: 2011-05-23
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung insbesondere einer Werfereinheit (1, 1', 1'') an einem Fahrzeug oder anderen Objekt, wobei die Werfereinheit (1, 1', 1'') über eine Halterung (5) verfügen kann, gekennzeichnet durch einen am Fahrzeug anbindbaren Adapter (6), wobei die Werfereinheit (1, 1', 1'') oder deren Halterung (5) eine Bohrung oder Ausnehmung (8) zur Aufnahme des fahrzeugseitigen Adapters (6) aufweist und die Ausnehmung ihrerseits entsprechend der Verriegelungsmittel (10, 11) am/im Adapter (6) Gegenmittel zum Befestigen bzw. Verriegeln am (im) fahrzeugseitigen Adapter (6) besitzt.
Patent DE-202011101654-U1 (DE)
Title: Thermisch getrenntes Profil
IPC: E04B2/60
Filed: 2011-06-01
Abstract: Thermisch getrenntes Profil (1) mit mindestens einem Kunststoffprofil (3) und mindestens zwei in Längsrichtung des Kunststoffprofils (3) verlaufenden Metallprofilen (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Metallprofile (5) Nuten (7; 41; 77, 79, 81) aufweisen, in die das mindestens eine Kunststoffprofil (3) über in Längsrichtung des Profils verlaufende Vorsprünge (9; 43; 83, 85, 87) zumindest teilweise eingreift, und dass diese Profile zu dem thermisch getrennten Profil (1) zusammengefügt und miteinander verbunden sind.
Patent DE-202011102149-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Herstellung von brennbaren Pellets
IPC: C10L5/40
Filed: 2011-06-21
Abstract: Einrichtung zur Herstellung von brennbaren Pellets, insbesondere aus Pferdemist, mit einer Entkeimungsvorrichtung (24) zum Entkeimen eines vorgetrockneten, Mist enthaltenden Gemisches (23) mittels Druck und Temperatur; und einer der Entkeimungsvorrichtung (24) nachgeschalteten Pelletiervorrichtung (50) zum Pressen des entkeimten Gemisches (34) zu Pellets (52).
Patent DE-202011102666-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage eines flexiblen Gewebebodens an einer Fließrinne zum Transport fluidisierbarer Schüttgüter
IPC: B65G53/02
Filed: 2011-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Montage eines flexiblen Gewebebodens an einer Fließrinne zum Transport fluidisierbarer Schüttgüter, wobei die Fließrinne (1) aus einem abnehmbaren Oberteil (2) und einem rahmenförmigen Unterteil (3) besteht, die lösbar miteinander verbunden sind, und einen Transportkanal (5) und eine Luftkammer (6) aufweist, die durch den luftdurchlässigen Gewebeboden (4) getrennt sind, wobei der an dem Unterteil (3) befestigbare Gewebeboden (4) vor der Montage so bemessen ist, dass dieser an einer Seite einen überstehenden Randabschnitt (4a) aufweist und mit seiner gegenüberliegenden Seite an dem rahmenförmigen Unterteil (3) befestigt ist, und zum Spannen des Gewebebodens (4) eine Spannvorrichtung (10), bestehend aus einem Rahmenbauteil (11), einer separaten Klemmeinheit (15) und einem Spannelement (20), das am Rahmenbauteil (11) und an der Klemmeinheit (15) angreift, angeordnet ist, wobei während des Spannvorganges der überstehende Randabschnitt (4a) des Gewebebodens (4) mit der Klemmeinheit (15) fest verbunden ist und das Rahmenbauteil (11) an der in Spannrichtung zeigenden Seite...
Patent DE-202011104342-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Aufnahme von tierischen Aus- und Abscheidungen nebst Verwendung
IPC: A01K1/035
Filed: 2011-08-16
Abstract: Verwendung von Schichtsilikaten für die Aufnahme von tierischen Ab- und Ausscheidungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Schichtsilikat bei Temperaturen von mehr als 800°C, bevorzugt von mehr als 1000°C exfoliert wurde.
Patent DE-202011106419-U1 (DE)
Title: Anlage zum Mahlen von Materialien
IPC: B02C23/00
Filed: 2011-10-05
Abstract: Anlage zum Mahlen von Materialien, umfassend eine Vorzerkleinerungseinheit, ein Zwischensilo (10), einen Strahl-Rotor-Zerkleinerer (12), einen Zyklon (17) und ein Fertigproduktsilo (19), die durch Produktleitungen in Reihenschaltung miteinander verbunden sind, wobei die Auslässe für die Gasströme aus dem Zyklon (17) und dem Fertigproduktsilo (19) mit einem Absaugventilator (18) verbunden sind, wobei der Auslass für den Gasstrom aus dem Fertigproduktsilo (19) mit dem Absaugventilator (18) durch einen Schlauchfilter (23) verbunden ist.
Patent DE-202011106937-U1 (DE)
Title: Mobile Antriebsvorrichtung
IPC: B60S9/205
Filed: 2011-09-05
Abstract: Mobile Antriebsvorrichtung (1) für den Antrieb eines Rades (2) eines Fahrzeugs (3), insbesondere für den Antrieb eines Kraftfahrzeugrades, umfassend eine Montageeinheit (4) sowie eine mit dieser verbindbare Antriebseinheit (5), durch welche die Montageeinheit (4) antreibbar ist, wobei Befestigungsmittel zur verdrehsicheren Befestigung der Montageeinheit (4) an dem anzutreibenden Rad (2) sowie Verbindungsmittel zur Verbindung der Montageeinheit (4) mit der Antriebseinheit (5) vorgesehen sind und wobei die Antriebseinheit (5) einen Antriebsmotor (21) sowie eine mit diesem verbundene Drehmomentstütze (9) umfasst.
Patent DE-202011107618-U1 (DE)
Title: Steckverbindung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung
IPC: H01R13/64
Filed: 2011-10-01
Abstract: Steckverbindung zum Herstellen einer elektrischen Verbindung mit – einem ersten Steckerelement (1), – einem zweiten Steckerelement (2), welches zum Herstellen der elektrischen Verbindung mit dem ersten Steckerelement (1) verbindbar ist, – einem Befestigungsabschnitt (6, 7, 8, 9, 10, 14, 15, 16), wobei der Befestigungsabschnitt (6, 7, 8, 9, 10, 14, 15, 16) ein am ersten Steckerelement (1) vorgesehenes Haltemittel (6, 8, 9, 10, 15) und einen am zweiten Steckerelement (2) vorgesehenen Halteabschnitt (7, 14, 16) aufweist, wobei das Haltemittel (6, 8, 9, 10, 15) und der Halteabschnitt (7, 14, 16) in formschlüssigen Eingriff miteinander bringbar sind, und – zumindest einem elastischen Element (11, 12, 17, 17', 17'', 17'''), welches sich beim Verbinden des ersten (1) und des zweiten Steckerelements (2) elastisch verformt, wobei die Elastizität des elastischen Elements (11, 12, 17, 17', 17'', 17''') so gewählt ist, dass bei einer Verbindung des ersten (1) und des...
Patent DE-202011108348-U1 (DE)
Title: Chip, insbesondere zum In-Kontakt-Treten mit und/oder zum Einwirken auf Tierlebensmittel oder Aquariumwasser
IPC: A23K1/18
Filed: 2011-11-25
Abstract: Chip (1), insbesondere zum In-Kontakt-Treten mit und/oder zum Einwirken auf Tierlebensmittel oder Aquariumwasser, mit: – einer Befestigungseinrichtung (10), um den Chip (1) an einem Zielgegenstand zu befestigen, und – einem Aufnahmeraum (20), in dem ein Einsatzmittel (30) untergebracht ist, und das Einsatzmittel- (30) vorzugsweise zumindest eines von Folgenden umfasst: – mindestens ein Vitalisierungsmittel, – mindestens ein Nahrungszusatzmittel, – mindestens einen Kristall, – mindestens ein Mineral, insbesondere mindestens ein Quarz.
Patent DE-202012000421-U1 (DE)
Title: Schirmungsanbindung
IPC: H01R4/66
Filed: 2012-01-17
Abstract: Geschirmter Steckverbinder (1) umfassend ein Gehäuse (8), wobei das Gehäuse (8) als ein unter einem Winkel α abgewinkeltes Gehäuse (8) ausgebildet ist und das Gehäuse (8) in seinem Inneren über ein Schirmelement (7) zur Anbindung an ein geschirmtes Kabel verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schirmelement (7) mittels eines das Gehäuse (8) aufweisenden Spannrings (6) mit einem um ein Kabel (2) zurück gefaltetes Schirmgeflecht einer Schirmung (3) unmittelbar verbindbar ist und ferner ein Schirmübergabeelement (12) im Gehäuse (8) angeordnet ist zur unmittelbaren Anbindung mit dem Schirmgeflecht der Schirmung (3).
Patent DE-202012001189-U1 (DE)
Title: Bausatz für Angelköderaufnahme für 4 verschiedene Gewichtsklassen
IPC: A01K85/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Jig Head zur Aufnahme von Angelködern der auf 4 verschiedene Gewichte umgebaut werden kann und zwar von 110 g auf 180 g auf 250 g bis 320 g und zwei verschiedene Köderaufnahmen können ausgewählt werden. dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtsplatte Teil 2 paarig entnommen oder zugegeben werden kann.
Patent DE-202012002320-U1 (DE)
Title: Verschleißnachstellvorrichtung für Scheibenbremsen
IPC: F16D65/56
Filed: 2012-03-09
Abstract: Verschleiß-Nachstellvorrichtung für eine Scheibenbremse, die eine Zuspanneinrichtung aufweist, die eine relativ zu einem Bremssattel (1) verschiebbare Traverse (5) und mindestens eine mit der Traverse (5) gekoppelte Stellspindel (10, 10a) umfasst, die beim Bremsen einen Bremsbelag (13, 13a) in Richtung der Bremsscheibe drückt, wobei die Verschleiß-Nachstellvorrichtung einen Stellspindel-Drehantrieb zum Drehen der Stellspindel (10) relativ zur Traverse (5) aufweist, der ein Antriebselement (15) und ein mit diesem zusammenwirkendes, um die Drehachse (22) der Stellspindel (10) drehbares und mit der Stellspindel (10) in zumindest einer Drehrichtung drehgekoppeltes Abtriebselement (20) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (15) des Stellspindel-Drehantriebs mit der Traverse (5) gekoppelt und von der Traverse (5) verschiebbar ist, wobei das Antriebselement (15) mit dem Abtriebselement (20) derart zusammenwirkt, dass die Schiebebewegung des Antriebselements (15) eine Drehbewegung des Abtriebselements (20) erzeugt.
Patent DE-202012003935-U1 (DE)
Title: Windenergieanlage mit einem Turm, an dem mindestens ein Hindernisfeuer angebracht ist
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-04-18
Abstract: Windenergieanlage mit einem Turm, an dem mindestens ein Hindernisfeuer angebracht ist, das über eine durch eine Turmwand geführte elektrische Leitung angeschlossen ist, wobei – das Hindernisfeuer ein mit der Turmwand (18) verbundenes Halteteil (16) und ein in das Halteteil (16) eingesetztes und aus diesem vorstehendes Kopfteil (12) mit einem Leuchtmittel (10) aufweist, – in dem Halteteil (16) elektrische Kontaktmittel (22) vorgesehen sind, die elektrische Kontaktmittel (26) an den zum Halteteil (16) weisenden Ende des Kopfteils (12) kontaktieren und – die elektrischen Kontaktmittel (22) mit einer elektrischen Leitung verbunden sind, welche im Innenbereich des Halteteils (16) durch eine Bohrung (23) in der Turmwand (18) geführt ist.
Patent DE-202012004469-U1 (DE)
Title: Zerkleinerungsvorrichtung mit einer schwenkbaren Siebkorbkassette
IPC: B02C18/06
Filed: 2012-05-04
Abstract: Zerkleinerungsvorrichtung (1) mit einem Grundrahmen (12), einer Siebkorbkassette (11) zum Aufnehmen von wenigstens einem Siebkorb (10, 10'), die zum Grundrahmen (12) verschwenkbar ist, wenigstens einem Hebel (2), der an einem Ende an dem Grundrahmen (12) angelenkt ist und an einem anderen Ende eine Aufnahme (22) zum lösbaren Aufnehmen, insbesondere eines Zapfens (110), der Siebkorbkassette (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sicherungsvorrichtung (3) vorgesehen ist, die den Zapfen (110) in der Aufnahme (22) hält.
Patent DE-202012010401-U1 (DE)
Title: Drehkolbenpumpe mit Direktantrieb
IPC: F04C2/16
Filed: 2012-10-31
Abstract: Drehkolbenpumpe, umfassend – ein Pumpengehäuse mit einem Pumpenraum, – eine Einlass- und eine Auslassöffnung, – einen ersten, mehrflügeligen Drehkolben, der in dem Pumpenraum angeordnet und um ein erste Achse drehbar gelagert ist und – einen zweiten in dem Pumpenraum angeordneten mehrflügeligen Drehkolben, der um eine von der ersten Achse beabstandete zweite Achse drehbar gelagert ist und in den ersten Drehkolben kämmend eingreift, – wobei der erste und zweite Drehkolben durch Rotation um die erste bzw. zweite Achse eine Fluidströmung von der Einlass- zu der Auslassöffnung erzeugen, – eine Antriebsvorrichtung, welche mechanisch mit den Drehkolben gekoppelt ist zum Antreiben der Drehkolben, dadurch gekennzeichnet, dass der erste und der zweite Drehkolben jeweils eine Anzahl von N Flügeln aufweist, wobei N größer oder gleich zwei ist und die Flügel des ersten und des zweiten Drehkolbens schraubenförmig entlang der Umfangsfläche des Drehkolbens verlaufen und hierbei einen Winkel von zumindest 300° dividiert durch N, vorzugsweise 360° dividiert durch N überstreichen und dass die Antriebsvorrichtung einen ersten elektrischen Antriebsmotor, der mit dem ersten Drehkolben mechanisch gekoppelt ist zum Antreiben des ersten Drehkolbens und einen zweiten elektrischen Antriebsmotor, der mit dem zweiten Drehkolben mechanisch gekoppelt ist zum Antreiben des zweiten Drehkolbens, umfasst.
Patent DE-202012011732-U1 (DE)
Title: Intelligentes Mini-/Micro Blockheizkraftwerk zur weitgehend autarken Stromversorgung
IPC: H02J3/00
Filed: 2012-12-06
Abstract: Intelligentes Mini-/Micro Blockheizkraftwerk zur weitgehend autarken Energieversorgung – Strom – von immobilen Anlagen (8) (Gebäude) und mobilen Anlagen (9) (zum Beispiel Elektro-Fahrzeuge tageszeitunabhängig laden) oder technische Prozesse mit Energiebedarf dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Stromgenerator (2/3) oder andere technisch bekannte Möglichkeit mit Hilfe zumindest einer Antriebseinheit (1) (Motor) Energie – Strom – zur weitgehend autarken Versorgung der jeweiligen Anlagen (8/9) mit Energie – Strom – für das eigene Netz (10) erzeugen kann, darüber hinaus kann zu viel erzeugte Energie – Strom – in Akkumulatoren (7) gespeichert werden, und bei Bedarf kann die gespeicherte Energie – Strom – aus den jeweiligen Akkumulatoren (7) wieder dem eigenen Netz (10) zum Eigenverbrauch über intelligentes Strommanagement (4) und Gleich-/Wechselstromrichter (5/6) zugeführt werden. Gleichzeitig kann bei der Energieeinspeisung aus Akkumulatoren (7) oder anderer technisch bekannter Möglichkeit der Energiespeicherung die jeweilige Antriebseinheit (1) (Motor) und die jeweiligen Stromgeneratoren (2/3) ausser Betrieb durch Abschalten, durch Trennen (11) von Antriebseinheit (1) (Motor) und Stromgenerator (2/3) oder durch Zurücknehmen und Leerlauf des jeweiligen Stromgenerators (2/3) genommen werden, dadurch kann ein optimaler Betrieb des jeweiligen intelligenten Mini-/Micro Blockkraftwerks mit geringem Verbrauch an Primärenergie erzielt werden.
Patent DE-202012011760-U1 (DE)
Title: Hosentasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2012-12-07
Abstract: Hose, die aus mehreren Einzelteilen zusammengenäht ist, wobei die vorderen Hosentaschen aus einem Taschenbeutel und einem Stück Stoff (2, 6) gebildet ist, welches zwischen einem Hosenbund (1), einer Seitennaht (3) und dem Taschenbeutel eingenäht ist und sich mit dem Hosenbein (5) überlappt, dadurch gekennzeichnet, dass eine flächige Stickerei auf dieses Stück Stoff der vorderen Hosentaschen aufgebracht ist.
Patent DE-202012012824-U1 (DE)
Title: Erdverankerung
IPC: E02D5/80
Filed: 2012-04-24
Abstract: Erdverankerung dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem mit einer erdseitigen Spitze (2) versehenen zylindrischen Korpus (1) mit peripheren Austrittsöffnungen (3) für die Ankerstäbe (4), mindestens einer Druckplatte (5) mit mindestens einem in Richtung Spitze (2) rotationssymmetrisch fest verbundenen regelmäßigen, mindestens dreiseitigem Polygon als Abstandhalter (6) und mindestens zwei zwischen den peripheren Austrittsöffnungen (3) und der Druckplatte (5) positionierten, frei beweglichen Ankerstäben (4) besteht, wobei sich die Druckplatte (5) bei Krafteinwirkung (9) in Richtung Spitze (2) bewegt, die Kraft auf die Ankerstäbe (4) überträgt und diese hierdurch zwangsweise aus den peripheren Austrittsöffnungen (3) in das Erdreich getrieben werden.
Patent DE-202012100039-U1 (DE)
Title: Kopfhörervorrichtung mit Umschaltfunktion
IPC: H04R1/10
Filed: 2012-01-05
Abstract: Kopfhörervorrichtung mit Umschaltfunktion, umfassend: – eine Steuereinheit (1), die zum Steuern des Signalumschaltens, -feststellens und der Ein- und Ausgabe der Schallquelle dient; – eine Umschalteinheit (2), die an die Steuereinheit (1) elektrisch angeschlossen ist und dazu dient, nach dem externen Gerät, an das die Kopfhörervorrichtung angeschlossen ist, zum Zwecke der Schallquelleneingabe die interne Schaltung einzuschalten; – eine Anschlussklemme (3), die an die Umschalteinheit (2) elektrisch angeschlossen ist und zum elektrischen Anschluss einer externen Leitung dient; – eine Schallquellenausgabeeinheit (5), die an die Steuereinheit (1) elektrisch angeschlossen ist und dazu dient, von der Steuereinheit (1) ein Schallquellensignal zu empfangen und es auszugeben; und – eine Schallquelleneingabeeinheit (6), die an die Steuereinheit (1) elektrisch angeschlossen ist und zum Eingeben einer Schallquelle auf die Steuereinheit (1) dient.
Patent DE-202012101094-U1 (DE)
Title: Fußbodenschoner für eine Biertischgarnitur
IPC: A47B91/12
Filed: 2012-03-27
Abstract: Fußbodenschoner (1) für eine Biertischgarnitur mit einem Grundkörper (2), der an einer ersten Seite (3) einen Schonbelag (4) und an einer dieser gegenüberliegenden zweiten Seite (5) eine Ausnehmung (6) für einen dafür vorgesehenen Biertischgarniturfuß aufweist, gekennzeichnet durch ein Verriegelungselement (7), das derart ausgebildet ist, dass es den Biertischgarniturfuß form- und/oder kraftschlüssig in der Ausnehmung (6) des Grundkörpers (2) zu verriegeln vermag.
Patent DE-202012102349-U1 (DE)
Title: Batteriekühler
IPC: H01M10/50
Filed: 2012-06-26
Abstract: Batteriekühler (1) zur Temperierung von Batterien mittels eines wärmeübertragenden Fluids, aufweisend eine Anordnung aus mindestens einer Strukturplatte (2) und einer Aufnahmeplatte (3), die einen Strömungskanal (8) nach oben und unten begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Strukturplatte (2) seitliche Kanalbegrenzungen (7) ausgeformt sind (8) bilden und dass der Strömungskanal (8) im Querschnitt mehr als doppelt so breit wie hoch ausgebildet ist und dass auf der Strukturplatte (2) innerhalb des Strömungskanals (8) mehrere inselartig ausgebildet Stege (9) in Strömungsrichtung hintereinander angeordnet sind, welche den Strömungsquerschnitt abschnittsweise reduzieren.
Patent DE-202013002043-U1 (DE)
Title: Halbleiter-Leuchtvorrichtung mit Halbleiter-Lichtquellen unterschiedlicher Farbe
IPC: F21K99/00
Filed: 2013-03-01
Abstract: Halbleiter-Leuchtvorrichtung (1), aufweisend mehrere Halbleiter-Lichtquellen (4, b, kw, r, v, ww), die Licht unterschiedlicher Farbe abstrahlen, – wobei Flächenschwerpunkte (Z) von Gruppen von Halbleiter-Lichtquellen (4, b, kw, r, v, ww) jeweils gleicher Farbe deckungsgleich sind und/oder – ein mittlerer Abstand von Halbleiter-Lichtquellen (4, b, kw, r, v, ww) gleicher Farbe zu ihrem Flächenschwerpunkt (Z) für alle Halbleiter-Lichtquellen (4, b, kw, r, v, ww) gleich ist.
Patent DE-202013002429-U1 (DE)
Title: Outdoorküche Grillstation mit Theke
IPC: A47B37/04
Filed: 2013-03-13
Abstract: Outdoorküche/Grillstation mit Theke bestehend aus einem Stahlständerkorpusgerüst, dass es ermöglicht, einen Profilrahmen mit Füllung daran zu befestigen, mit einer Arbeits-/Thekenplatte aus Naturstein, dadurch gekennzeichnet, dass an den verzinkten Stahlständer (1), an allen vier Längskanten, eine Klipsnut (3) vorhanden ist, die es ermöglicht einen Aluminiumprofilrahmen (4) mit Füllung (6) daran mittels einer/mehreren Klipsschrauben (5) zu befestigen.