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Patent DE-112021000995-T5 (DE)
Title: Verzögerungssynchronisationsschaltung, taktübertragungsschaltung und taktübertragungs- und -empfangsschaltung
Inventor: IKEDA SHO
IPC: G06F1/10
Filed: 2021-04-09
Abstract: Eine Verzögerungssynchronisationsschaltung ist eingerichtet, Folgendes zu umfassen: eine Impulssynthetisierungsschaltung zum Erzeugen eines synthetisierten Signals, das ein erstes Impulssignal, das mit einem Referenzsignal synchronisiert ist, und ein zweites Impulssignal, das mit einem Rückkopplungssignal synchronisiert ist, aufweist, eine VCDL zum Verzögern eines von der Impulssynthetisierungsschaltung erzeugten synthetisierten Signals und zum Ausgeben eines Verzögerungssignals, das ein verzögertes synthetisiertes Signal ist, eine Impulstrennschaltung zum Erzeugen eines ersten Trennsignals, das mit einem ersten Impulssignal synchronisiert ist, das in einem von der VCDL ausgegebenen Verzögerungssignal enthalten ist, und zum Erzeugen eines zweiten Trennsignals, das mit einem zweiten Impulssignal synchronisiert ist, das in dem Verzögerungssignal enthalten ist, einen Zirkulator zum Ausgeben eines von der Impulstrennschaltung erzeugten ersten Trennsignals an eine Taktempfangsschaltung und dann zum Ausgeben des von der Taktempfangsschaltung zurückgegebenen ersten Trennsignals als das Rückkopplungssignal an die Impulssynthetisierungsschaltung; und eine Verzögerungsumfang-Steuerungsschaltung zum Steuern eines Verzögerungsumfangs eines synthetisierten Signals in der VCDL in Übereinstimmung mit einer Phasendifferenz zwischen dem Referenzsignal und einem zweiten Trennsignal, das von der Impulstrennschaltung erzeugt wird.
Patent DE-112021001085-T5 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für Halbleiter-Siliziumwafer
Inventor: SENDA TAKESHI
IPC: H01L21/683
Filed: 2021-02-16
Abstract: Das Substrat ist mit P dotiert, weist einen spezifischen Widerstand auf, der auf höchstens 1,05 mΩ·cm eingestellt ist, und enthält Defekte, die im Kristall durch die Aggregation von P gebildet werden, die im Wesentlichen Si-P-Kristalldefekte sind. Das Verfahren weist einen Schritt des Bildens einer Siliziumoxidschicht auf der Rückseite des Substrats mit einer Dicke von mindestens 300 nm und höchstens 700 nm, einen Schritt des Hochglanzpolierens des Substrats und, nach dem Schritt des Hochglanzpolierens, einen Schritt der Wärmebehandlung des auf einem Substrathalter, der aus Si oder SiC hergestellt ist, montierten Substrats auf, wobei auf der Oberfläche des Halters eine Siliziumoxidschicht mit einer Dicke zwischen 200 nm und 500 nm ausgebildet ist, wobei die Dicke X die Siliziumoxidschicht des Halters und die Dicke Y desselben auf der Rückseite des Substrats den Beziehungsausdruck Y=C - X erfüllen, wobei C eine Konstante zwischen 800 und 1000 ist.
Patent DE-112021005121-T5 (DE)
Title: Netwerk-Relais-Vorrichtung
Inventor: ONOSE Nao
IPC: G05B19/406
Filed: 2021-09-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung steuert die Kommunizierbarkeit individueller Kommunikationsanfragen gemäß dem Zustand von Industriemaschinerie. Eine Netzwerk-Relais-Vorrichtung, die Kommunikationen zwischen der Industriemaschinerie und einem Netzwerk auf Basis vordefinierter Protokoll-Information weiterleitet. Die Netzwerk-Relais-Vorrichtung umfasst eine Paket-Analyseeinheit, die den Inhalt einer Kommunikationsanfrage analysiert, die ein Paket ist, das aus dem Netzwerk an die Industriemaschinerie gesendet worden ist, eine Informationserfassungseinheit, die Industriemaschinerie-Information aus der Industriemaschinerie erfasst, wobei die Industriemaschinerie-Information, einen Betriebszustand, Konfigurationsinformation, Steuerinformation oder/und Umgebungsinformation für die Industriemaschinerie beinhaltet, eine Kommunizierbarkeits-Bestimmungseinheit, welche die Kommunizierbarkeit der Kommunikationsanfrage aus der Protokoll-Information, den Kommunikationsanfrage-Analyseergebnissen und der Industriemaschinerie-Information bestimmt, und eine Kommunikations-Mediationseinheit, welche Kommunikation zwischen der Industriemaschinerie und dem Netzwerk aus den Kommunizierbarkeits-Bestimmungsergebnissen mediiert.
Patent DE-112021006061-T5 (DE)
Title: Gerät zur wasserförderung
Inventor: ISHIGURO FUMIYASU
IPC: E03C1/042
Filed: 2021-08-02
Abstract: Es wird ein Wasserbeförderungsgerät bereitgestellt, das ein ausgezeichnetes äußeres Erscheinungsbild haben kann, ohne dass ein Abdeckteil geformt werden muss.Ein Wasserfördergerät (10, 20, 30) umfasst einen Hauptkörperteil (12, 22, 32), in dem ein Wasserdurchgang (17, 25, 36) für heißes/kaltes Wasser ausgebildet ist. Auf den Wasserdurchgang (17, 25, 36) wirkt während des Durchflusses ein Druck, der höher ist als der Versorgungsdruck des Heiß-/Kaltwassers zum Wasserdurchgang (17, 25, 36), der Hauptkörperteil (12, 22, 32) ist aus technischem Kunststoff gebildet, und ein plattierter Abschnitt (M) ist auf einer Außenfläche des Hauptkörperteils (12, 22, 32) selbst gebildet.
Patent DE-112021006173-T5 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: YAMADA TAKASHI
IPC: H01M8/04664
Filed: 2021-11-04
Abstract: Ein Batteriesystem (10) kühlt eine Batterievorrichtung durch Zuführen eines Kühlmittels zu der Batterievorrichtung. Das Batteriesystem (10) enthält einen Kühlmittel-Strömungspfad (30), durch welchen das Kühlmittel zirkuliert, eine Kühlmittelpumpe (40), um einen Fluss des Kühlmittels, das durch den Kühlmittel-Strömungspfade hindurchtritt, zu steuern, um das Kühlmittel zwischen der Batterievorrichtung und dem Kühlmittel-Strömungspfad zu zirkulieren, einen Differenzdruck-Sensor (80), um einen Differenzdruck zwischen einem Druck des Kühlmittels, das durch eine Kühlmittel-Zufuhröffnung (21a) von dem Kühlmittel-Strömungspfad zu der Batterievorrichtung hindurchtritt, und einem Druck des Kühlmittels, das durch eine Kühlmittel-Abführungsöffnung (21b) von der Batterievorrichtung zu dem Kühlmittel-Strömungspfad hindurchtritt, zu erfassen, und eine Bestimmungseinheit (50), um basierend auf einem Vergleich zwischen dem Differenzdruck, der von Differenzdruck-Sensor erlangt wird, und einem geschätzten Wert, der vorab gespeichert ist, zu bestimmen, ob eine Leckage des Kühlmittels vorliegt.
Patent AT-2572-U1 (AT)
Title: Laufschiene
IPC: A47H1/04
Filed: 1997-10-29
Abstract: Eine Laufschiene (10) in Form einer Leiste (10.1), die mindestens an einer ihrer Längskanten einen im Querschnitt seitlich über die Leiste (10.1) vorstehenden und im Kantenbereich abgerundeten Randabschnitt (11) aufweist, auf dem Gleiter mit an den Enden nach innen gebogenen Schenkeln aus einem elastisch nachgiebigen Material aufklipsbar sind.
Patent AT-3075-U1 (AT)
Title: Schiebefalttor
IPC: E05D15/58
Filed: 1998-11-18
Abstract: Bei einem Schiebefalttor mit zwei Faltflügeln (3, 4), die im Bereich ihrer freien Seitenränder mit Laufrollen (8, 10, 12) an oberen und unteren Führungen, insbesondere Führungsschienen (9, 11), geführt und dort schwenkbar gelagert sowie an den zueinander weisenden Rändern untereinander nach der einen Torseite faltbar gelenkig (5) verbunden sind, werden die Führungen (9, 11) an der Einfaltseite über den Rand der Toröffnung (1) und des geschlossenen Tores (3,4) hinaus verlängert. Um trotz einer einfachen Schiebebetätigung zu gewährleisten, daß die Faltflügel (3, 4) ohne totpunktähnliche Stellungen in die Öffnungsfaltstellung und aus dieser zurück in die Schließstellung geführt werden, ist für den in der Schließstellung in diesem Randbereich des Tores gelagerten Flügel (4) eine zusätzliche Zwangsführung (14, 15, 16) vorgesehen, die ihn und damit den mit ihm verbundenen zweiten Flügel (3) beim Öffnen des Tores in die Faltstellung leiten, in der die Flügel (3, 4) zugleich entlang der verlängerten Führungen (9, 11) über den Rand der Toröffnung ausgeschoben sind.
Patent AT-4052-U1 (AT)
Title: Schublade
IPC: A47B/
Filed: 2000-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schublade, in die wannenartige Einsatzelemente (4) als Unterteiler eingesetzt sind. Es sind in Längsrichtung federnde Spreizelemente vorgesehen, die die wannenartigen Einsatzelemente (4) an eine Schubladenzarge (13) oder an einen Begrenzungssteg eines in die Schublade (1) eingesetzten Rahmens (5) drücken.
Patent AT-11634-U1 (AT)
Title: Roller
IPC: B62K3/00
Filed: 2010-02-02
Abstract: Roller (1) mit einem Rahmen (10), einem vorderen Rad (30) und einem hinteren Rad (40), die jeweils an dem Rahmen (10) befestigt sind, wobei das vordere Rad (30) lenkbar ist, einem Lenker (20), der über einen Lenkerschaft (21) mit dem vorderen Rad (30) verbunden ist, um eine Lenkbewegung auf das vordere Rad (30) zu übertragen, wobei der Lenkerschaft (21) drehbar an dem Rahmen (10) befestigt ist, wobei ein Träger (50), der sich im Wesentlichen in der Längsrichtung des Rollers (1) erstreckt, mit seinem vorderen Ende (51) an dem Rahmen (10) befestigt ist, und an dem hinteren Ende (52) des Trägers (50) eine Standfläche (60) ausgebildet ist, wobei die Standfläche (60) gegenüber dem Rahmen (10) im Wesentlichen in vertikaler Richtung elastisch bewegbar ist.
Patent AT-13738-U1 (AT)
Title: Bohrkrone
IPC: E21B10/44
Filed: 2013-03-05
Abstract: Bei einer Bohrkrone (1) für eine Vorrichtung zum Bohren von Löchern in weichem bzw.mildem Boden- oder Gesteinsmaterial mit einer Mehrzahl von sich zumindest über eineStirnfläche (2) der Bohrkrone (1) erstreckenden Schneiden (3, 5), welche Schneiden (3, 5) mitsowohl wenigstens zwei voneinander verschiedenen "radialen" Erstreckungen als auch zweivoneinander verschiedenen "axialen" Erstreckungen in Richtung einer Drehachse (6) derBohrkrone (1) ausgebildet sind, sowie wenigstens eine Öffnung (11) zum Ausbringen vonSpülfluid, erstreckt sich eine eine geringere radiale Erstreckung aufweisende erste Schneide (3)über den gesamten Bohrkronendurchmesser (a), sind an die eine geringere radiale Erstreckungaufweisende erste Schneide (3) zwei über einen Außenumfang der Stirnfläche (2) der Bohrkrone(1) weiter als die erste Schneide (3) vorragende zweite Schneiden (5) vorgesehen und diezweiten Schneiden (5) sind im Bereich der Stirnfläche (2) der Bohrkrone (1) und/oder im Bereicheines Bohrkronenschafts (4) geneigt, mit der ersten Schneide (3) und/oder der mit derDrehachse (6) der Bohrkrone (1) einen spitzen Winkel (α) einschließend ausgebildet.
Patent BG-2259-U1 (BG)
Title: Състав на напитка за здравословно хранене
Inventor: ANGELOV ANGEL
IPC: A23C11/00
Filed: 2015-02-10
Abstract: Полезният модел се отнася до състав на напитка за здравословно хранене, подходяща за деца и възрастни, както и за хора с лактозна непоносимост. Съставът на зърнената напитка, съгласно полезният модел, осигурява получаване на ферментирал немлечен нископротеинов продукт, богат на разтворими бета-глюканови хранителни влакнини, особено полезен за хората с лактозна непоносимост като заместител на млечнокиселите продукти. Съчетанието на безспорните диетични свойства на суровината от зърнен произход с наситения аромат и уникални органолептични качества на ароматообразуващите пробиотични микроорганизми, осигурява продукт за ежедневното здравословно хранене на хората, както и за почитателите на гурме кухнята. 3 претенции
Patent BG-3651-U1 (BG)
Title: Technological line for the production of concrete with graphene
Inventor: YANUSHEV DIMO
IPC: C04B40/00
Filed: 2020-03-06
Abstract: This utility model refers to a technological line for the production of graphene concrete, which will find application in construction. The technological line designed for the production of concrete with graphene includes a water tank with a dosing device (1), a graphene container with a dosing device (2) and a surface agent dosing device (3) which are connected to a mixing device (4). The line also includes a cement container with a dosing device (5), inert material silos with dosing devices (6) and dosing devices for enhancers (7) which are connected to a mixer (8) which is also connected to the mixing device (4). The mixer (8) is connected to a control system (9).
Patent BG-4167-U1 (BG)
Title: Technological line for production of plastic detail parts
Inventor: DOEV NIKOLA
IPC: B29C45/00
Filed: 2021-12-01
Abstract: This utility model relates to a technological line for production of detail parts and their components from plastic, which will find application in the electrical industry and electronics. The designed technological line for production of plastic detail parts comprises in series and functionally connected feeding device with a dispenser (1), a injection unit (2), a shaping mould module (3) and a CNC measuring machine (4). The feeding device with dispenser (1), the injection unit (2), the shaping mould module (3) and the CNC measuring machine (4) are bidirectionally connected to the unit (5) with installed monitoring and control software. The CNC measuring machine (4) is functionally connected to a manipulator (6), which on the one hand is bidirectionally connected to the unit (5) with installed monitoring and control software, and on the other hand is connected to a packaging station (7). The designed technological line optimizes the production of polypropylene components for the electrical industry, as depending on the size of the detail parts, different types of injection units are used.
Patent AT-12789-U1 (AT)
Title: Druckschalldämpfer für einen hermetisch gekapselten kältemittelverdichter
IPC: F04B39/00
Filed: 2010-05-04
Abstract: Druckschalldämpfer (6) für einen hermetisch gekapselten Kältemittelverdichter (1), der eine ein Kältemittel verdichtende und einen Verdichtungsraum (3) aufweisende Kolben-Zylinder-Einheit (4) umfasst und von einem hermetisch dichten Verdichtergehäuse (2) umgeben ist, wobei der Verdichtungsraum (3) über einen Saugschalldämpfer (5) mit von einem Verdampfer kommenden Kältemittel versorgt wird und über den Druckschalldämpfer (6) mittels der Kolben-Zylinder-Einheit (4) verdichtetes Kältemittel in eine Druckleitung (7a,b) abgibt. Erfindungsgemäß weist der Druckschalldämpfer (6) einen Grundkörper (8) auf, an welchem ein Eintrittsflansch (9) für das von der Kolben-Zylinder-Einheit (4) kommende Kältemittel angeordnet ist und ein Austrittskanal (10), über welchen das Kältemittel in eine einen Kondensator mit verdichtetem Kältemittel versorgende Druckleitung (7a,b) überführbar ist und welcher Grundkörper (8) vier Seitenwände (11,12,13,14) mit jeweils einer Längserstreckung und einer im Vergleich dazu kürzeren Breitenerstreckung aufweist, wobei die beiden flächenmäßig größeren Seitenwände (11,12) einander gegenüberliegen und betrachtet in einer zur Längserstreckung parallelen Blickrichtung jeweils in die gleiche Richtung gekrümmt ausgeführt sind.
Patent DE-8905769-U1 (DE)
IPC: F25B21/04
Filed: 1989-05-09
Abstract: The electronically controlled apparatus is used for generating cold and heat. It has a Peltier element (2) through which flows a current of adjustable magnitude. Plates (3, 4) of conductive material rest on its two outside surfaces. Each plate (3, 4) is provided with a treating tip (11, 12) which can be pushed up and down.
Patent DE-9109534-U1 (DE)
IPC: B44B1/00
Filed: 1991-08-01
Abstract: A puncturing apparatus for stone dressing and sculpture has a sensor member (1) which is adjustable in sensing positions, relative to a base (2) of an assigned mounting bracket (3), and can be fixed in each of these sensing positions with the aid of mounting locks (4). This type of puncturing apparatus can be used to accelerate stone dressing and sculpture work considerably, if the sensor member (1) consists of a drilling unit (6) which is equipped with a drilling tool (5) and, when the mounting locks (4) are fixed, can be retracted from the relevant sensing position toward the drilling tool (5) with the aid of an interposed linear adjustment drive (7), and can then be advanced back into the sensing position with the drilling unit (6) switched on. <IMAGE>
Patent DE-9213673-U1 (DE)
IPC: E21D11/15
Filed: 1992-10-09
Abstract: Filling mats, in particular for underground mining and tunnel construction, consist essentially of a sealing mat layer, for example of geotextile, such as nonwoven fabric, woven fabric or composite material and a lagging-like supporting mesh. To improve the handleability in the processing and transport and for a cost-effective production, the supporting mesh (3) is designed as high-performance textile mesh fabric having strips (4, 5) running in the manner of warp and weft threads and joined non displaceably to one another and, in conjunction with a sealing mat layer (2), as a composite mat. <IMAGE>
Patent DE-9305927-U1 (DE)
IPC: E01B29/05
Filed: 1993-04-20
Abstract: A machine (1) for renewing or laying a railway track has a machine frame (3) supported at the ends on travelling mechanisms (4, 5). The machine frame (3) has a pick-up device (7) for old sleepers, a depositing device (10) for new sleepers, a vertically adjustable ballast-levelling device as well as guide devices (13) for old or new rails (15). Both a rail travelling mechanism and a travelling mechanism (5) which is independent of the track and is vertically adjustable relative to the machine frame (3) are provided at one end of the machine frame (3). The travelling mechanism (5) independent of the track is designed so as to be releasable from the machine frame (3) by a first coupling (32). A second coupling (33) for connecting the travelling mechanism (5) independent of the track to the machine frame (3) is provided in the area of the rail travelling mechanism likewise releasable from the machine frame. <IMAGE>
Patent DE-9409514-U1 (DE)
IPC: F16L3/12
Filed: 1994-06-13
Abstract: The fixing clip is used to secure a hose or cable to a fixed point and is provided as two cooperating half shells (1,2), with a reception seating (3,4) for the hose or cable provided by the inside face of each. Pref. the inner radius of each half shell is less than the outer radius of the hose or cable, with an approximately circular seating provided when the cooperating half shells are clamped together around the outside of the hose or cable, with a uniform pressure exerted on the latter over its entire periphery.
Patent RU-957-U1 (RU)
Title: Жидкостно-кольцевая машина
IPC: F04C7/00
Filed: 1992-07-16
Granted: 1995-10-16
Abstract: Жидкостно-кольцевая машина, включающая приводной элемент, вращающийся корпус, ротор, впускной и выпускной патрубки, отличающаяся тем, что в качестве ведущего приводного элемента использован корпус машины, на внутренней поверхности которого установлена шестерня с внутренним зацеплением, а внутри нее на внешней поверхности ротора - шестерня с внешним зацеплением, причем ротор закреплен на поверхности патрубков с возможностью вращения относительно их.
Patent AT-16537-U1 (AT)
Title: Längenverstellbare Pleuelstange mit Toleranzausgleich
Inventor: MALTE HELLER
IPC: F16C9/04
Filed: 2018-04-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine längenverstellbare Pleuelstange (6.1) für einen Verbrennungsmotor mit einem ersten Pleuelteil (18.1), in dem ein erstes Pleuelauge (9.1) ausgebildet ist, einem zweiten Pleuelteil (19.1), in dem ein zweites Pleuelauge (8.1) ausgebildet ist, und mindestens einer Zylinder-Kolben-Einheit (31.1), um das erste Pleuelteil (18.1) relativ zum zweiten Pleuelteil (19.1) zu verstellen, die Zylinder-Kolben-Einheit (31.1) umfasst eine Zylinderbohrung (22.1), einen in der Zylinderbohrung (22.1) längs bewegbar angeordneten Verstellkolben (21.1) und mindestens einen in der Zylinderbohrung (22.1) vorgesehenen Druckraum (24.1, 25.1). Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei der Fertigung auftretende Längenunterschiede der Gesamtlänge der Pleuelstange (6.1), die sich durch eine Aufsummierung der Einzelteil-Toleranzen ergeben können, auszugleichen. Hierzu ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass in einem der Pleuelaugen (9.1, 8.1) ein exzentrischer Einsatz verdrehsicher so angeordnet ist, dass eine definierte Länge der Pleuelstange (6.1) eingestellt ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zum Einstellen einer definierten Länge einer Pleuelstange (6.1).
Patent AT-5682-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines papiersacks sowie papiersack
Inventor: SCHEIBER FRANZ ING
IPC: B31B19/00
Filed: 2002-04-08
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines mehrlagigen, teilweise luftdurchlässigen Papiersacks, welcher zumindest zwischen zwei Papierlagen (3, 8) eine insbesondere aus einer Kunststoffolie bzw. -beschichtung bestehende Zwischenlage (4) aufweist, wobei wenigstens die Zwischenlage (4) und eine damit verbundene bzw. verbindbare Papierlage (3) mit einer Mehrzahl von Perforationen bzw. Durchbrechungen (13) ausgebildet wird, wird vorgeschlagen, daß die Durchbrechungen (13) ausgehend von der mit der Zwischenlage (4) verbundenen bzw. verbindbaren Papierlage (3) durch die Zwischenlagen in Richtung zu der zweiten Papierlage (8) eingebracht bzw. ausgebildet werden. Weiters wird ein derartig hergestellter Papiersack vorgeschlagen, um bei Erzielung einer hohen Luftdurchlässigkeit eine entsprechende Wasserdampfdichte, insbesondere unter Beibehaltung einer notwendigen Festigkeit des Papiersacks, zu ermöglichen.
Patent AT-14160-U1 (AT)
Title: Frontpanel Display
Inventor: KOLMHOFER ROBERT DIPL ING
IPC: H04L12/28
Filed: 2013-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontpanel Display, sowie ein Verfahren zur Verwendung des Frontpanel Displays, für die Anzeige von Statusinformationen mit zumindest einer Anzeigefläche (1.1), zur Anbringung am Gehäuse eines Computersystems (2), insbesondere Servers, in einem Computer- Cluster oder High-Performance-Compute-Cluster- System, mit welchem das Frontpanel Display (1) über eine Schnittstelle in Datenverbindung steht, wobei am Computersystem (2) eine modular aufgebaute Software (3) installiert ist, welche die am Frontpanel Display (1) darzustellenden Informationen bereitstellt und deren Module (3.1, 3.2) Hardwaretreiber für alle im Computersystem (2) verwendeten Hardwarekomponenten (2.1, 2.2), deren Status am Frontpanel Display (1) dargestellt werden soll, beinhalten .
Patent AT-11661-U1 (AT)
Title: Energiegewinnungsanlage, insbesondere windkraftanlage und verfahren zum betreiben dieser
IPC: F03D9/02
Filed: 2010-09-14
Abstract: Eine Energiegewinnungsanlage, insbesondere Windkraftanlage, weist eine mit einem Rotor (1) verbundene Antriebswelle, einen Generator (8) und ein Differenzialgetriebe (11 bis 13) mit drei An- bzw. Abtrieben auf, wobei ein erster Antrieb (12)mit der Antriebswelle (9), ein Abtrieb (13) mit einem Generator (8) und ein zweiter Antrieb (11) mit einem elektrischen Differenzial-Antrieb (6, 14) verbunden ist. Der Differenzial-Antrieb (6, 14) ist über einen Frequenzumrichter (7, 15) mit einem Netz (10) verbunden, wobei der Frequenzumrichter (7, 15) im Gleichstromzwischenkreis (18) einen elektrischen Energiespeicher (20) und einen zwischen die Fasen des Gleichstromzwischenkreises (18) geschalteten ohmschen Widerstand (24) aufweist.
Patent DE-20023798-U1 (DE)
Title: Holder for cycle child seat or similar has signal element acted upon by connecting part so that it indicates secure locking of connecting element in locking position visually and/or by touch
IPC: B62J11/00
Filed: 2000-07-26
Abstract: The holder (1) has at least one opening (2) for accommodating a carrier or a connecting part (3) connected to it, whereby the a signal element (4) in the holder is acted upon by the connecting part so that it indicates secure locking of the connecting element in its locking position visually and/or by touch. The signaling element is either made visible or moved to a hidden position from a visible position in the locked state.
Patent DE-20121599-U1 (DE)
Title: Implant part for dental implant has spring element acting between 2 coupled sections for allowing limited movement in direction of implant longitudinal axis
IPC: A61C8/00
Filed: 2001-10-04
Abstract: The implant part (4) has an associated spring element (5,8) acting in the direction of the dental implant longitudinal axis (7), provided between 2 separate sections (4a,4b) of the implant part, coupled together to allow limited relative movement in the latter direction, e.g. via a bayonett coupling. The spring element can be provided by a rubber ring and/or a coil spring.