baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10146818-B4 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Schalungseinsatz
IPC: E04G15/06
Filed: 2001-09-20
Granted: 2004-08-26
Abstract: Wiederverwendbarer Schalungseinsatz für die Herstellung von Aussparungen im Beton in Form eines beweglichen Schalungselements, das aus acht gleich großen Scharnierteilen (1) besteht, die zusammengesetzt und mit acht Haltebolzen (2) versehen, einen in sich beweglichen Rahmen ergeben, dadurch gekennzeichnet, dass vier Verschlusslaschen (3) und vier Verschlussriegel (4) an der oberen Seite innen und den sich jeweils gegenüberliegenden Drehpunkten jeder Seitenwand angebracht sind, um eine Stabilisierung der Seitenwände zu erreichen, und an einer der vier Ecken ein Stabilisierungsblech (8) eingesetzt wird, das aus zwei verschieden groß geschnittenen, gebogenen und zusammengehefteten Blechteilen (6 + 7) besteht.
Patent DE-10151465-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung
Inventor: KUNO TETSUYA
IPC: B60T13/68
Filed: 2001-10-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Fahrzeugbewegungssteuervorrichtung
mit:  einer Vielzahl an Radzylindern (Wfr, Wfl, Wrr, Wrl), die
an jeweiligen Rädern
(FR, FL, RR, RL) eines Fahrzeugs vorgesehen sind;  einem Automatikhydraulikdruckgenerator
zum Erzeugen eines Bremshydraulikdrucks unabhängig von der Betätigung eines
Bremspedals (BP);  einer Hydraulikdrucksteuerventilvorrichtung
(PC1 bis PC8), die zwischen dem Automatikhydraulikdruckgenerator
und den jeweiligen Radzylindern (Wfr, Wfl, Wrr, Wrl) vorgesehen
ist, u einen Bremshydraulikdruck der jeweiligen Radzylinder (Wfr,
Wfl, Wrr, Wrl) zu steuern; und  einer Steuereinrichtung (ECU)
zum Ausführen
einer Fahrzeugbewegungssteuerung durch ein Steuern des Automatikhydraulikdruckgenerators
in Übereinstimmung
mit dem Fahrzeugbewegungszustand des Fahrzeugs unabhängig von
der Betätigung
des Bremspedals (BP) und durch ein Steuern der Hydraulikdrucksteuerungsventilvorrichtung (PC1
bis PC8);  wobei der Automatikhydraulikdruckgenerator Folgendes aufweist:  ein
Linearsolenoid (D1);  einen Unterdruckbremskraftverstärker (VB),
der zumindest in Übereinstimmung
mit der Betätigung
des Bremspedals (BP) betätigt
wird; und  ein Bremskraftverstärkerbetätigungsglied (BD) zum Betätigen des
Unterdruckbremskraftverstärkers
(VB) durch ein Steuern des Linearsolenoids (D1) auf...
Patent DE-10154093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Oberflächenbehandlung durch einen Pulverwerkstoff mit Hilfe eines Laserstrahls und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HEIGL REINER
IPC: C23C4/12
Filed: 2001-11-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zur Oberflächenbehandlung
eines Werkstücks
(5) durch einen pulverförmigen
Zusatzwerkstoff (4) mit Hilfe eines Laserstrahls (3), bei dem der
pulverförmige
Zusatzwerkstoff (4)  – mit
Hilfe eines Zufuhrgasstrahls (17) in einen Laser-Wechselwirkungsbereich (8) eingebracht
wird,  – durch
den Laserstrahl (3) erhitzt wird und anschließend  – durch einen separat vom Zufuhrgasstrahl
(17) zugeführten
Transportgasstrahl (7) über
eine Düse
(1) auf die durch den Laserstrahl (3) erhitzte Werkstückoberfläche (2)
geleitet wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Transportgasstrahl
(7) mit dem Zusatzwerkstoff (4) durch die Düsengeometrie geformt und auf
einen Bearbeitungsbereich (18) auf der Werkstückoberfläche (2) fokussiert wird, der
näherungsweise
der Auftrefffläche
des Laserstrahls (3) auf der Werkstückoberfläche (2) entspricht.
Patent DE-10157215-B4 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
Inventor: SUGIMOTO ATSUSHI
IPC: F21Y101/00
Filed: 2001-11-22
Granted: 2009-05-28
Abstract: Fahrzeugleuchte (1), umfassend  ein optisches System (3, 23), dessen Strahlungsrichtung durch Drehung verändert wird,  eine Ausgangswelle (16), die mit dem optischen System zum Antreiben des optischen Systems gekoppelt ist,  einen Motor (61),  eine Leiterplatte (40), die in einem Gehäuse (12) untergebracht ist und  einen Drehungsübertragungsmechanismus, der mit dem Motor (61) und der Ausgangswelle (16) gekoppelt ist, zum Übertragen der Drehung von dem Motor (61) auf die Ausgangswelle (16), wobei der Motor (61), die Ausgangswelle und der Drehungsübertragungsmechanismus in dem Gehäuse (12) untergebracht sind und eine umlaufende Welle (64) des Motors an dem Gehäusekörper (12) gelagert ist, wobei  der Motor (61) eine Statorspule (66) und einen Rotor (65) umfasst,  der Rotor (65) an der umlaufenden Welle (64) befestigt ist,  die Statorspule (66) an der Leiterplatte (40) befestigt ist und  die Leiterplatte (40) ein Einsatzloch (42) einschließt und die umlaufende Welle (64) durch...
Patent DE-10159587-B4 (DE)
Title: Widerstand und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: OKAMOTO KENJI
IPC: H05B3/12
Filed: 2001-12-05
Granted: 2007-07-26
Abstract: Widerstand
umfassend:  eine Widerstandsplatte (2) aus einer elektrischen
Widerstandslegierung, die 42,0 bis 48,0 Gewichts-% Nickel, 0,3 bis
2,5 Gewichts-% Mangan, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht, sowie
Kupfer enthält,
wobei der Gesamtgehalt an Kupfer, Nickel und Mangan nicht weniger
als 98 Gewichts-% beträgt
und eine Korngrenze der Legierung in Form eines Hohlraums geätzt ist,  eine
Harzisolierschicht (3), die auf die Widerstandsplatte (2) geschichtet
ist, und  eine metallische Wärmeableitplatte
4, die auf die der Widerstandsplatte (2) abgewandte Seite der Harzisolierschicht
(3) geschichtet ist.
Patent DE-10161829-B4 (DE)
Title: Neue Methode zur Bestimmung der Telomerlänge und ihre Verwendung zur Abschätzung des Lebensalters
Inventor: LAHNERT PETER
IPC: C12Q1/6827
Filed: 2001-12-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Messung der Telomerlänge,
bei dem man die Länge
der Telomere mittels eines Blot-Verfahrens untersucht, dabei wird
die DNA vor dem Blotten gelelektrophoretisch aufgetrennt und die
die Telomer-DNA enthaltende Proben-DNA vor der gelelektrophoretischen
Auftrennung einem vollständigen
Restriktionsverdau unterzogen,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Auftrennung der verdauten DNA in der dem Blot-Verfahren zugrunde
liegenden Gelelektrophorese bei  (a) < 5 Volt/cm und  (b) für die Dauer
von mindestens 4 Stunden stattfindet und  (c) der Nachweis des
Komplexes aus Telomer-DNA und Sonden-Nukleinsäure mittels einer Farbreaktion
oder eines chromogenen Nachweises durchgeführt wird.
Patent DE-10221156-B4 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsanordnung zur Takt- und Datenrückgewinnung
Inventor: FRIEDRICH DIRK
IPC: H04L7/033
Filed: 2002-05-13
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zur Datenrückgewinnung aus
einem Eingangsdatensignal (D), in dem Dateneinheiten (D1–D5) mit
einer Datenfrequenz übertragen
werden, bei welchem Verfahren das Eingangsdatensignal (D) mittels
N Datenrückgewinnungseinheiten
(5–8)
abgetastet wird, wobei jede Datenrückgewinnungseinheit (5–8) aus dem
Eingangsdatensignal (D) im Takt eines von N Abtastsignalen (Φ2, Φ4, Φ6, Φ8) eine
Dateneinheit (D1–D5)
rückgewinnt,
die Frequenz der Abtastsignale (Φ2, Φ4, Φ6, Φ8) die durch
N geteilte Datenfrequenz ist und N = 4 ist, und wenigstens eine
bestimmte Datenrückgewinnungseinheit (5)
in Abhängigkeit
der Phasendifferenz zwischen dem Eingangsdatensignal (D) und dem
die bestimmte Datenrückgewinnungseinheit
(5) steuernden Abtastsignal (Φ2, Φ4, Φ6, Φ8) ein Steuersignal
zur Beeinflussung der Phasenlage der Abtastsignale (Φ2, Φ4, Φ6, Φ8) erzeugt,
dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Datenrückgewinnungseinheit
(6–8)
ausschließlich
Dateneinheiten (D1–D5) rückgewinnt
Patent DE-10224186-B4 (DE)
Title: Durch eine Flüssigkeit zu isolierter und/oder gekühlter Stufenschalter zum Zuschalten und Abschalten von Wicklungen eines Transformators
Inventor: BORK HANS GEORG
IPC: H02B13/025
Filed: 2002-05-31
Granted: 2007-04-12
Abstract: Durch
eine Flüssigkeit
(7) isolierter und/oder gekühlter
Stufenschalter (1) zum Zuschalten und Abschalten von Wicklungen
eines Transformators (30) im Rahmen der Regelung einer Ausgangsspannung
des Transformators (30), mit einem Schaltergehäuse (6), das mit einem zumindest
teilweise mit der Flüssigkeit
(7) gefüllten
Ausgleichsgefäß (9) in
Verbindung steht, wobei das Schaltergehäuse (6) und das Ausgleichsgefäß (9) eine
zur Umgebungsluft hin hermetisch abgedichtete Einheit (6, 8, 9)
bilden, in der Mittel (15) zum Erfassen des Niveaus der Flüssigkeit
(7) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsgefäß (9) als
ein Dehnradiator ausgebildet ist, dass ein Buchholzrelais (15) das
Niveau der Flüssigkeit
(7) erfasst und dass in einem hohen Punkt der Einheit (6, 8, 9)
von dem Buchholz-Relais
(15) automatisch ansteuerbare Absperrmittel (18) angeordnet sind,
welche die Einheit (6, 8, 9) vorübergehend
zur Umgebungsluft hin öffnen,
falls das Niveau der Flüssigkeit
(7) einen vorgebbaren Wert  unterschreitet.
Patent DE-10225493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kontaktieren wenigstens zweier Elektrodenstrukturen
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: H01R13/703
Filed: 2002-06-10
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zur Lichtbogenvermeidung beim elektrischen Kontaktieren oder Trennen
zweier Elektrodenstrukturen (3, 4) durch Vorsehen eines Mediums
(6) mit einer höheren
Wärmekapazität als Luft
unmittelbar um die Elektrodenstrukturen (3, 4) und Inkontaktbringen
der Elektrodenstrukturen (3, 4) durch zumindest lokales Verdrängen des
Mediums (6) längs
eines sich zwischen beiden Elektrodenstrukturen (3, 4) ausbildenden
Kontaktbereiches (20) oder Trennen der wenigstens zwei miteinander kontaktierten
Elektrodenstrukturen (3, 4) innerhalb des Mediums (6), dadurch gekennzeichnet,
dass zwei elektrische Steckerelektroden (16, 18) über eine
Steckerkupplung derart in elektrischen Kontakt gebracht werden,
wobei innerhalb der Steckerkupplung die zwei Elektrodenstrukturen
(3, 4) vorgesehen sind, die von dem Medium (6) umgeben werden und
von denen beide Elektrodenstrukturen (3, 4) beweglich zur jeweils
anderen gelagert sind, dass eine Steckerelektrode (16) mit einer
Elektrodenstruktur (3) in einem Zustand verbunden wird, in dem sich
die Elektrodenstrukturen (3, 4) nicht berühren, und dass die andere Steckerelektrode
(18) mit der anderen Elektrodenstruktur (4) verbunden wird,...
Patent DE-10240068-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeug mit einer Leerlaufabschaltfunktion
Inventor: SUZUKI TAKEHIKO
IPC: F16H3/66
Filed: 2002-08-30
Granted: 2019-03-28
Abstract: Steuergerät für ein Fahrzeug, das auf der Grundlage einer Anhaltebedingung eine Automatikabstellsteuerung eines Motors (2) ausführt und auf der Grundlage einer Startbedingung eine Neustartsteuerung des Motors (2) ausführt, mit:einem Reibungseingriffselement (C1), das die Kraftübertragung zwischen einem Abtrieb des Motors und einem Antriebsrad unterbricht oder herstellt;einem hydraulischen Servo (6), der einen Eingriffszustand des Reibungseingriffselement (C1) bewirkt;einer Motorstartbedingungsbeurteilungseinheit (13), die eine Bedingung zum Starten des Motors (2) beurteilt;einer Motorstarteinheit (14), die den Motor auf der Grundlage einer Beurteilung der Motorstartbedingungsbeurteilungseinheit (13) startet, gekennzeichnet, durcheine elektrisch angetriebene Ölpumpe, die den hydraulischen Druck zu dem hydraulischen Servo (6) zuführt; undeine Steuereinheit (15) für die elektrisch angetriebene Ölpumpe, die die elektrisch angetriebene Ölpumpe auf der Grundlage der Automatikabstellsteuerung des Motors oder der Neustartsteuerung des Motors während der Automatikabstellsteuerung des Motors antreibt und steuert; wobeisich das Reibungseingriffselement (C1) während der Automatikabstellsteuerung des Motors im Eingriffszustand befindet, ferner miteiner Niederdrucksteuereinheit (17), die eine Niederdrucksteuerung zum Überführen eines hydraulischen Drucks des hydraulischen Servos (6) auf einen vorgegebenen Druck ausführt, um das Reibungseingriffselement (C1) in den Zustand unmittelbar vor dem Eingriff zu bringen, wenn die Neustartsteuerung des Motors (2) ausgeführt wird, während das Fahrzeug angehalten ist;wobei die Motorstartbedingungsbeurteilungseinheit die Niederdrucksteuereinheit (17) betätigt, wenn sie die Bedingung zum Starten des Motors als eine Bedingung beurteilt, die sich von einer Startanforderung durch einen Fahrer unterscheidet.
Patent DE-10251987-B4 (DE)
Title: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: THEUERKAUF JÜRGEN
IPC: B60J7/12
Filed: 2002-11-08
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug (2) mit einem Heck-Dachsegment (6) und wenigstens einem weiteren Dachsegment (7, 8), wobei die Dachsegmente (6, 7, 8) über einen Verdeckmechanismus Z-artig zusammenfaltbar sind und wenigstens das Heck-Dachsegment (6) mit einer ein Soft-Top bildenden flexiblen Dachhaut (3) ausgebildet ist, welche zwischen symmetrisch zu einer Fahrzeuglängsachse (33) gegenüberliegenden äußeren Dachrahmenprofilen (9, 10, 11) aufgenommen ist und eine formstabile Heckscheibe (12) einfaßt, wobei ein äußeres Dachrahmenprofil (9) des Heck-Dachsegments (6) an einen an zwei karosseriefeste Drehpunkte (13, 14) angelenkten Viergelenk-Mechanismus (15) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Heckscheibe (12) und die äußeren Dachrahmenprofile (9), welche dem Heck-Dachsegment (6) zugeordnet sind, in einer gleichsinnigen Bewegung in eine Faltstellung bei geöffnetem Verdeck (1) oder aus ihr überführt werden, wobei der Viergelenk-Mechanismus (15) mit einem ersten (17) und einem zweiten (18) Hebel ausgebildet ist, von denen jeder an einem karosseriefesten Drehpunkt (13, 14) und an dem äußeren Dachrahmenprofil (9) angelenkt ist.
Patent DE-10252062-B4 (DE)
Title: Fahrzeugeigener elektronischer Controller
Inventor: HASHIMOTO KOHJI
IPC: G06F17/00
Filed: 2002-11-08
Granted: 2006-06-29
Abstract: Fahrzeugeigener
elektronischer Controller, enthaltend:  einen Mikroprozessor
(111) mit einem nicht-flüchtigen
Speicher (112), in den ein Steuerprogramm geschrieben ist, und einen
RAM Speicher (113) für
eine Berechnung; und  einen ersten Serien/Parallel-Umsetzer
(116), verbunden mit dem Mikroprozessor (111) über einen Datenbus (118), einen
zweiten Serien/Parallel-Umsetzer (126) seriell verbunden mit dem
ersten Serien/Parallel-Umsetzer (116), und eine Kommunikationssteuerschaltung
(129) für
eine serielle Kommunikation, verbunden mit dem zweiten Serien/Parallel-Umsetzer
(126) über
einen Datenbus (128);  wobei der Controller ferner enthält:  Direkteingabe-Schnittstellenschaltungen
(131a, 132a) und Direktausgabe-Schnittstellenschaltungen (134a),
die mit dem Datenbus (118) des Mikroprozessors (111) verbunden sind
und hochschnelle Eingaben und Ausgaben für die Antriebssteuerung handhaben;  einen
Ausgabehalte- bzw. Latchspeicher (125) zum Speichern von Steuerausgabesignalen, übertragen über den ersten/zweiten
Serien/Parallel-Umsetzer (116, 126), zum Handhaben von Ausgangssignalen
geringer Geschwindigkeit einer Hilfstreiberausgabe und einer Alarmanzeigeausgabe;   Indirektausgabe-Schnittstellenschaltungen
(134b), jeweils verbunden mit einem Ausgabeanschluss des Ausgabe-Latchspeichers
(125); und  Indirekt-Eingabe-Schnittstellenschaltungen (131b,
132b, 133a) jeweils mit...
Patent DE-10253932-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Einspritzmenge einer Brennkraftmaschine
Inventor: RABL HANS-PETER DR
IPC: F02D41/14
Filed: 2002-11-19
Granted: 2013-04-04
Abstract: Verfahren zur Ermittlung der Einspritzmenge einer Brennkraftmaschine mit den folgenden Schritten: – Haupteinspritzung von Kraftstoff – Ermittlung eines die Abgaszusammensetzung der Brennkraftmaschine bei der Haupteinspritzung wiedergebenden Abgaswerts (λH) gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Nacheinspritzung von Kraftstoff nach der Haupteinspritzung während des Expansionstaktes und/oder während des Auslasstakts der Brennkraftmaschine – Ermittlung des aus der Nacheinspritzung resultierenden Abgaswerts (λHN) – Bestimmung der Nacheinspritzmenge (mN) in Abhängigkeit von dem bei der Nacheinspritzung ermittelten Abgaswert (λHN), wobei der Abgaswert (λH, λHN) bei alleiniger Haupteinspritzung und bei Haupt- und Nacheinspritzung ermittelt wird, und – die Nacheinspritzmenge (mN) in Abhängigkeit von beiden Abgaswerten (λH, λHN) bestimmt wird.
Patent DE-10300227-B4 (DE)
Title: Blitz-Fixiervorrichtung und diese verwendender Drucker
Inventor: MIYAKOSHI KUNIO
IPC: G03G15/20
Filed: 2003-01-03
Granted: 2005-03-31
Abstract: Blitz-Fixiervorrichtung
zum Fixieren eines Tonerbilds auf einem Aufzeichnungsmaterial mittels Blitzlichts
beim Transport, mit:  einer Blitz-Fixiereinheit zum Emittieren
des genannten Blitzlichts;  einem Gassaugmechanismus (14) zum
Sammeln von bei der Blitz-Fixierung erzeugtem Gas, der auf der in
Transportrichtung gesehen stromabwärtigen Seite der Blitz-Fixiereinheit angeordnet
ist; und  einer Führung
zum Ändern
der Aufzeichnungsmaterial-Transportrichtung,
die zwischen der genannten Blitz-Fixiereinheit
und dem Gassaugmechanismus angeordnet ist,  wobei der Gassaugmechanismus
eine Gasansaugfläche aufweist,
die entlang der geänderten
Transportrichtung angeordnet ist.
Patent DE-10302359-B4 (DE)
Title: Verbesserungen für leckdichte Verbindungsmuffen für Rohre mit glatten Enden
Inventor: PIRES ALVES MANUEL JOSE
IPC: F16L21/08
Filed: 2003-01-22
Granted: 2012-02-09
Abstract: Verbesserungen für leckdichte Muffen für Rohre mit glatten Enden umfassen kegelstumpfförmige metallische Verankerungs- oder Halteringe, die nahezu einen vollständigen Kreis bilden und an ihren unteren Enden einige Faltungen aufweisen, die nach dem Schneiden entsprechender Ausschnitte entstehen und eine Reihe von Scheiteln an ihren äußersten Enden bilden, wo der Ring aufsitzt und auf der Oberfläche des Rohres festsitzt. Der Verbindungsflansch hat mehrere Ringe dieser Art, so dass auf diese Weise die Anzahl der festsitzenden Scheitel erhöht wird, und er hat zusätzlich eine ringförmige Halterung zum Platzieren und Befestigen der Verankerungsringe, welche innerhalb der Muffe sitzen und gegen die innere Fläche ihres umlaufenden Reifens anliegt und aus einem eingeschnittenen Metallblech besteht, das eine Reihe kleiner Zungen in versetzter Anordnung aufweist, welche mit einer Neigung hochragen, die gleich derjenigen der Verankerungsringe selbst ist.
Patent DE-10307999-B4 (DE)
Title: Antriebssteuereinrichtung für einen selbstgeführten Stromrichter
Inventor: ECKARDT DIETER
IPC: G05B9/03
Filed: 2003-02-25
Granted: 2007-03-01
Abstract: Antriebssteuereinrichtung
(A) für
einen selbstgeführten
Stromrichter (W) mit jeweils einer Ansteuerschaltung für dessen
Stromrichterventile (T1, T3, T5; T2, T4, T6) einer jeden Brückenhälfte, mit
einer abschaltbaren mit einer Steuerung (I1, I2) signaltechnisch
verbundenen Spannungsversorgung für jede Ansteuerschaltung, wobei
jede Spannungsversorgung eine Ansteuerschaltung mittels eines Schalters
(S1, S2) mit einer externen Spannung (SV) verbindet, dadurch gekennzeichnet,
dass jedem Schalter (S1, S2) ein zweiter Schalter (S1B, S2B) elektrisch parallel
geschaltet ist, wobei diese parallelen Schalter mittels Entkopplungsdioden
(D1A, D1B, D2A, D2B) voneinander entkoppelt sind, und dass diese
Schalter (S1A, S1B; S2A, S2B) abwechselnd ein- und ausschaltbar
betreibbar sind.
Patent DE-10311451-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auffangen von Flüssigkeiten, welche in einen etwa vertikal ausgerichteten Leistungsabschnitt hineingeraten, und eine etwa vertikal angeordnete Leitung
Inventor: SCHULTE WERNER
IPC: F17D3/14
Filed: 2003-03-15
Granted: 2007-09-06
Abstract: Vorrichtung
zum Auffangen von Flüssigkeiten,
welche in einen etwa vertikal ausgerichteten Leitungsabschnitt für ein gasförmiges Medium,
insbesondere für
Luft, hineingeraten, umfassend wenigstens ein im Inneren des Leitungsabschnittes
angeordnetes Flüssigkeitsauffangelement,
wobei das Flüssigkeitsauffangelement
aus einem Streifen ausgebildet ist, der in Form einer Wendel der
Innenwandung zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Streifen
aus voneinander separaten Streifenabschnitten (2) ausgebildet ist,
die in verschiedenen Höhenlagen
des Leitungsabschnittes und in verschiedenen Winkellagen zur Wendelachse
angeordnet sind, wobei sich die Streifenabschnitte (2) einander
benachbarter Höhenlagen
abschnittsweise überlappen.
Patent DE-10313079-B4 (DE)
Title: Auslesevorrichtung für Brennersteuerungen
IPC: F23N5/26
Filed: 2003-03-24
Granted: 2005-10-06
Abstract: Vorrichtung
zum Auslesen von Daten aus einer Steuerungseinrichtung eines Brenners
für Feuerungen
mit einer Auswerteeinrichtung zur Verarbeitung der aus der Steuerungseinrichtung
empfangenen Daten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei
Empfangseinrichtungen (4,5) für
Daten unterschiedlicher Steuerungseinrichtungen (2) und eine Umschalteinrichtung
(8) zur alternativen Aktivierung einer Empfangseinrichtung (4,5)
vorgesehen sind, wobei die Auswerteeinrichtung (11) zur Erkennung
des Typs der Steuereinrichtung (2) anhand der empfangenen Daten
ausgebildet ist.
Patent DE-10316061-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Steuern der kontinuierlich variablen Ventileinstellung eines Motors
Inventor: PARK YONG-JUNG
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-04-08
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern der CVVT eines Fahrzeugmotors, aufweisend: das Ermitteln
einer geschätzten Öltemperatur
auf Basis der Kühlmitteltemperatur beim
Start des Motors und nach einer Zeitspanne die nach dem Start des
Motors. verstrichen ist, wobei zum Startzeitpunkt des Motors bestimmt
wird, ob der Motor kaltgestartet oder nicht kaltgestartet worden
ist, wobei, falls der Motor kaltgestartet worden ist, das Ermitteln
der geschätzten Öltemperatur
durchgeführt
wird, der Wert der geschätzten Öltemperatur
in einem Speicher gespeichert wird und das Steuern der CVVT auf
Basis der geschätzten Öltemperatur erfolgt;
und wobei, falls der Motor nicht kaltgestartet worden ist, die aktuelle
Kühlmitteltemperatur
detektiert wird und bestimmt wird, ob die Differenz zwischen der
aktuellen Kühlmitteltemperatur
und der geschätzten Öltemperatur, deren
Wert im Speicher gespeichert ist, kleiner ist als eine vorbestimmte
Differenz, wobei das Steuern der CVVT auf Basis der geschätzten Öltemperatur
durchgeführt
wird, wenn die Differenz zwischen der aktuellen Kühlmitteltemperatur
und der geschätzten Öltemperatur,
deren Wert im...
Patent DE-10323052-B4 (DE)
Title: Ferroelektrisches Speicherbauelement
Inventor: JEON BYUNG-GIL
IPC: G11C11/22
Filed: 2003-05-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Ferroelektrisches
Speicherbauelement mit  – einer
ferroelektrischen Speicherzelle (MC), die mit einer Wortleitung
(WL), einer Plattenleitung (PL) und einer Bitleitung (BL, BLR) gekoppelt
ist,  – einem
Plattenleitungstreiber (140) zum Treiben der Plattenleitung,  – einem
Zeilendecoder (140) zum Treiben der Wortleitung in Reaktion auf
eine Zeilenadresse,  – einem
Abtastverstärker
(AMP) zum Abtasten und Verstärken
einer Spannung auf der Bitleitung,  – einen Dateneingabeschaltkreis
(200), um Daten von außerhalb
zu der Datenleitung zu übertragen,
und  – einen
Spaltenauswahlschaltkreis (170), um die Bitleitung selektiv mit
einer Datenleitung in Reaktion auf eine Spaltenadresse zu verbinden  gekennzeichnet
durch  – eine
Steuerlogik (230) zum Steuern des Betriebszeitablaufs des Plattenleitungstreibers
(140), des Spaltenauswahlschaltkreises (170), des Abtastverstärkerschaltkreises und
des Dateneingabeschaltkreises (200), wobei  – die Steuerlogik einen ersten
Signalgenerator (231) zum sequentiellen Erzeugen eines ersten Steuersignals
(PPL), eines zweiten Steuersignals (SAP) und eines dritten Steuersignals
(SAN) in Reaktion auf ein Chipfreigabesignal (ICE)...
Patent DE-10332923-B4 (DE)
Title: Haube für einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHOLZ ANDRE
IPC: B62D25/10
Filed: 2003-07-19
Granted: 2007-06-28
Abstract: Haube
aus faserverstärktem
Kunststoff für
einen Aufbau eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Personenkraftwagens,
die einen Raum des Aufbaus zur Außenseite des Kraftfahrzeugs
hin abdeckt und sich oberhalb einer Brennkraftmaschine erstreckt,
wobei die Haube mit einer Einlassgittervorrichtung für die Ansaugluft der
Brennkraftmaschine versehen ist, die in eine Öffnung in einer Wand der Haube
eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassgittervorrichtung
(10) mit einem Flansch (13) einen die Öffnung (11) begrenzenden Rand (14)
der Wand (12) untergreift, welche Wand (12) der Haube (9) im Bereich
des Rands (14) mit einer ersten Verdickung (15) versehen ist, und
dass der Flansch (13) der Einlassgittervorrichtung (10) unter Vermittlung
von wenigstens einer Schraube (16) an der ersten Verdickung (15)
in Lage gehalten ist.