baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016102778-U1 (DE)
Title: Klapplager
IPC: F16C35/06
Filed: 2016-05-25
Abstract: Klapplager für ein Ende einer auswechselbar in einem Maschinengestell (10) gelagerten Walze (12), mit einem an dem Maschinengestell gehaltenen Lagerbock (20), der eine Entnahmeöffnung (30) für die Walze (12) bildet, einem Lagerkopf (22), der ein Lager (24) für das Ende der Walze (12) bildet und in Axialrichtung der Walze verschiebbar und um eine zur Achse der Walze (12) versetzte, parallel zu dieser Achse verlaufende Schwenkachse (A) schwenkbar an dem Lagerbock (20) gehalten ist, und einem Aktorsystem zum Bewegen des Lagerkopfes, dadurch gekennzeichnet, dass das Aktorsystem einen Aktor (36) für die axiale Bewegung des Lagerkopfes (22) aufweist, dass der Lagerbock (20) und der Lagerkopf (22) über einen Hohlzylinder (32) und einen darin verschiebbaren Zylinderkörper (34) miteinander in Eingriff stehen, von denen einer eine Führungskontur (42) und der andere einen längs der Führungskontur geführten Folgekörper (44) aufweist, und dass die Führungskontur (42) in einem ersten Abschnitt (42a) linear in Axialrichtung und in einen zweiten Abschnitt (42b) schraubenförmig um die Achse des Zylinderkörpers (34) verläuft.
Patent DE-202016103010-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Tintenstrahl-Direktbedrucken von Behältern
IPC: B41J3/407
Filed: 2016-06-07
Abstract: Vorrichtung (1, 21) zum Tintenstrahl-Direktbedrucken von Behältern (2), mit wenigstens einem Karussell (3, 23) zum Halten der Behälter (2), und mit zumindest teilumfänglich mit dem Karussell (3, 23) mitlaufenden Druckköpfen (4, 24), gekennzeichnet durch ein Strömungsleitelement (7, 17, 18, 27) zum gezielten Zuführen von Gasströmungen in einen Bereich zwischen mindestens einen Druckkopf (4, 24) und Behälter (2).
Patent DE-202016103424-U1 (DE)
Title: Ausgaberegal sowie Baukasten zu seiner Erstellung
IPC: A47F1/04
Filed: 2016-06-28
Abstract: Ausgaberegal (1) zur Bevorratung, Präsentation und Abgabe hygienisch zu schützender Lebensmittel-Produkte (P) an einen Entnehmer (100), mit – einem Grundgestell (19), welches insbesondere als Rahmen (19) ausgebildet ist, – mindestens einem Vorratsraum (2) zur Lagerung und sichtbaren Darbietung der Produkte (P) für den Entnehmer (100), mit – einer dem Entnehmer (100) zugewandten Frontseite (3), – einer vom Entnehmer (100) abgewandten Rückseite (22), sowie – einer in Tiefenrichtung (30), also in Richtung von der Frontseite (3) zur Rückseite (22) des Vorratsraumes (2) gesehen, rechten und linken Seite, – mindestens einem, insbesondere wenigstens teilweise mit dem Vorratsraum (2) übereinstimmenden, Entnahmeraum (4), mit einer Entnahmeöffnung (5) zur Entnahme von Produkten aus dem Ausgaberegal (1), – wobei der Vorratsraum (2) und der Entnahmeraum (4) zumindest teilweise im Inneren des Grundgestells (19) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeöffnung (5) in der Frontseite des Entnahmeraumes (4) angeordnet ist.
Patent DE-202016104344-U1 (DE)
Title: Blockiervorrichtung an einer medizinischen Spritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2016-08-06
Abstract: Blockiervorrichtung (1) zur Verhinderung einer unbeabsichtigten Betätigung eines Spritzenkolbens (14) relativ zu einem eine medizinisch wirksame und/oder chemische Substanz enthaltenden Spritzenkörper (7) einer medizinischen Spritze (12) mit einem länglichen Grundkörper (2), der im Bereich eines ersten Endes (3) mit einer sich quer zur Längserstreckung (4) des Grundkörpers (2) erstreckenden nutartigen Aufnahme (5) für einen radialen Flansch (6) des Spritzenkörpers (7) versehen ist und in seinem Mittelbereich (8) eine mit einer Endwandung (9) im Bereich des zweiten Endes (10) des Grundkörpers (2) versehene, das Kolbenbetätigungsende (11) der Spritze (12) aufnehmenden Längsausnehmung (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spritzenkolben (14) mit seinem Betätigungselement in der Längsausnehmung (13) des Mittelbereiches (8) des Grundkörpers (2) in Längsrichtung verschiebbar aufgenommen ist, wobei die Längsausnehmung (13) wenigstens abschnittsweise von sich im wesentlichen parallel erstreckenden Längswandungen (15) flankiert ist, die das Betätigungsende des in die Blockiervorrichtung eigesetzten Spritzenkolbens (14) seitlich abschirmen und eine die nutartige Aufnahme begrenzende Endwandung mit einer die Spritzenzylinderwandung (16) mit elastischem Formschluss umgreifende Klemmausnehmung (17) versehen ist.
Patent DE-202016107032-U1 (DE)
Title: Wannenanordnung, mit einer Auffangwanne
IPC: B65D90/24
Filed: 2016-12-15
Abstract: Wannenanordnung (1), mit • einer Auffangwanne (2) für Flüssigkeiten, welche einen Wannenboden aufweist und umlaufende, sich vom Wannenboden aufwärts erstreckende Wannenwände (4), • einem die Auffangwanne (2) abdeckenden, für Flüssigkeiten durchlässigen Tropfboden (5), • und einer Rückwand (8), welche sich oberhalb der Auffangwanne (2) aufwärts erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (8) mehrere Öffnungen (9) aufweist, und dass wenigstens einer Öffnung (9) eine Halterung (11) zugeordnet ist, welche einerseits einen Befestigungsabschnitt aufweist, der in die Rückwand (8) einhängbar ist und andererseits einen Aufnahmeabschnitt, der ein zusätzliches, separates Element haltend ausgestaltet ist.
Patent DE-202017001904-U1 (DE)
Title: Spreizwalze zum seitlichen Ausbreiten einer flächigen Materialbahn sowie Vorrichtung zum Handhaben von flächigen Materialbahnen
IPC: F16C13/00
Filed: 2017-04-10
Abstract: Spreizwalze (1) zum seitlichen Ausbreiten einer flächigen Materialbahn (6) in axiale Spreizrichtungen (7, 8) entlang der Längserstreckung einer Spreizwalze (1), umfassend einen rotierenden Tragwalzenkörper (3) auf einer mit Kugellagern (4) verbundenen Welle (2), bestehend aus einem Tragwalzenkörper (3) mit einer Vielzahl an radial nach außen auskragenden, völlig unabhängig voneinander wirkenden Einzelspreizelementen (5, 10) mit einem eine Kontaktfläche (14) ausgestaltenden Kontaktteil (16) zum Wechselwirken mit der Materialbahn (6) mit einem Sockel (18) zum Anordnen an den Tragwalzenkörper (3) und einen das Kontaktteil (16) und einen Sockel (18) verbindendes Stegteil (17), bei welcher das Kontaktteil (16) in Wechselwirkung mit der Materialbahn (6) in axialer Spreizrichtung (7, 8) axial verschiebbar ist und bei welcher das Kontaktteil (16) in seiner Wirkrichtung in Spreizrichtung (7, 8) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Einzelspreizelement (5, 10) das Stegteil (17) an der dem Kontaktteil (16) abgewandten Seite weniger steif ausgestaltet ist als an der dem Kontaktteil (16) zugewandten Seite und die geringere Steifigkeit durch eine Sollbiegestelle (28) örtlich genau festgelegt ist.
Patent DE-202017002431-U1 (DE)
Title: Bett
IPC: A47C23/30
Filed: 2017-05-09
Abstract: Bett mit einem umlaufenden Rahmen mit zwei Längs- und zwei Querholmen, in dem ein Unterbau für eine Matratze gefangen ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federkern (12) zumindest die zwei Längs- und einen fußseitigen Querholm des Rahmens (2) überragt, dass auf der Oberseite (20) des Federkerns (12) eine Schaumstoffauflage (15) aufliegt, die eine geringerer Höhe als die des Federkern (12) aufweist, dass der Federkern (12) und die Schaumstoffauflage (15) in einem gemeinsamen Bezug (16) gehalten sind, dass der Bezug (16) aus einem Ober- (17) und einem Unterteil (18) besteht und dass die beiden Teile (17, 18) durch eine Naht (19) über den zwei Längs- (3) und dem fußseitigen Querholm (5) verbunden sind.
Patent DE-202017004995-U1 (DE)
Title: Azimutverstelleinrichtung sowie Turmkopfadapter und Windenergieanlage mit einer solchen Azimutverstelleinrichtung
IPC: F03D80/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Azimutverstelleinrichtung zum Schwenken und/oder Drehen eines auf einem Turm einer Windenergieanlage gelagerten Maschinenhauses um eine vertikale Dreh- und/oder Schwenkachse A, umfassend einen am Turm gehalterten stationären Azimutlagerring (22), einen das Maschinenhaus tragenden drehbar gelagerten Azimutlagerring (12), ein Antriebssystem und eine Bremseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebssystem als lagegeregeltes Linearantriebssystem ausgebildet ist und wenigstens drei separat steuerbare Primärteile (16) und ein kreisringförmiges Sekundärteil (26) umfasst, wobei die Primärteile (16) innerhalb des Turmes auf einem Kreisbogen angeordnet und an einer Turmwandung (5) und/oder an dem stationären Azimutlagerring (22) gehaltert sind und wobei das kreisringförmige Sekundärteil (26) am drehbar gelagerten Azimutlagerring (12) gehaltert ist.
Patent DE-202017100845-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Trocknung oder Erwärmung eines Konverterschranks
IPC: H02B1/56
Filed: 2017-02-16
Abstract: Anordnung zur Trocknung oder Erwärmung eines Konverterschranks (1), wobei die Anordnung einen innerhalb des Konverterschranks (1) angeordneten Wärmetauscher (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung des Weiteren die Luft- und Flüssigkeitszirkulationsmittel (3, 4, 5) aufweist.
Patent DE-202017102502-U1 (DE)
Title: Ausrichtstation zum Vereinzeln eines Ladungsträgerpaars
IPC: B65G47/53
Filed: 2017-04-27
Abstract: Ausrichtstation (10) zum Vereinzeln/Trennen eines Ladungsträgerpaars (12', 12"), das aus einem stromaufwärtigen Einzelladungsträger (12') und einem stromabwärtigen Einzelladungsträger (12") gebildet wird, insbesondere Paletten, und zum Transferieren der Einzelladungsträger (12', 12") von einem Zu/Abführförderer (14) auf eine erste Fördertechnik (20) sowie auf eine zweite Fördertechnik (24), wobei der Zu/Abführförderer (14) dazu ausgebildet ist, das Ladungsträgerpaar (12', 12") in einer ersten Förderrichtung (16) zu transportieren, wobei die erste und zweite Fördertechnik (20) jeweils dazu ausgebildet sind, die Einzelladungsträger (12', 12") in einer zweiten Förderrichtung (22) zu transportieren, und wobei die erste Förderrichtung (16) quer, vorzugsweise senkrecht, zu der zweiten Förderrichtung (22) verläuft, wobei die Ausrichtstation (10) aufweist:
 ein erstes Fördersegment (30), das an einem ersten Schnittpunkt (26) zwischen dem Zu/Abführförderer (14) und der ersten Fördertechnik (20) angeordnet ist,
 ein zweites Fördersegment (32), das an einem zweiten Schnittpunkt (27) zwischen dem Zu/Abführförderer (14) und der zweiten Fördertechnik (24) angeordnet ist,
 ein heb- und senkbares Anschlagselement (36), das, vorzugsweise symmetrisch, zwischen der ersten und zweiten Fördertechnik (20, 24) angeordnet ist und das ferner zwischen dem ersten und dem zweiten Fördersegment (30, 32) angeordnet ist, und
 eine Steuereinrichtung (42), die eingerichtet ist, Fördergeschwindigkeiten (v 1 , v 2 ) und Förderrichtungen des ersten und zweiten Fördersegments (30, 32) derart zu regeln, dass:
 das Ladungsträgerpaar (12', 12") gemeinsam vom Zu/Abführförderer (14) kommend zu dem ersten und zweiten Fördersegment (30, 32) gefördert wird (102);
 bevor der stromaufwärtige Einzelladungsträger (12') das Anschlagelement (36) erreicht, der stromaufwärtige Einzelladungsträger (12') angehalten wird (104), während der stromabwärtige Einzelladungsträger weiter geförtert wird (106);
 sobald der stromabwärtige Einzelladungsträger (12") das Anschlagelement (36) passiert hat, der stromabwärtige Einzelladungsträger (12") angehalten wird (108) und das Anschlagelement (36) zwischen dem ersten und dem zweiten Fördersegment (30, 32) angehoben wird (110); und
 die Einzelladungsträger (12', 12") mittels des ersten und zweiten Fördersegments (30, 32) gegen das angehobene Anschlagselement (36) bewegt werden (112), um anschließend auf die erste und zweite Förderertechnik (20, 24) bewegt zu werden.
Patent DE-202017102736-U1 (DE)
Title: Führungsschiene für eine Sonnenschutzanlage und entsprechende Sonnenschutzanlage
IPC: E06B9/58
Filed: 2017-05-08
Abstract: Führungsschiene (10) für eine Sonnenschutzanlage mit einem Trägerprofil (12), wobei das Trägerprofil (12) neben einem Führungsquerschnitt (18) wenigstens eine Aufnahme (32) mit einem darin angeordneten Funktionselement (34; 134; 234; 334; 434; 534) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Aufnahme (32) durch zwischen einem an dem Trägerprofil (12) angeordneten Profilschenkel (30) und einer an dem Trägerprofil (12) montierten Klemmleiste (44; 244) ausgebildet ist, wobei die Klemmleiste (44; 244) mittels eines vorgespannten elastischen Halteelements (56; 256; 456), das zwischen dem Funktionselement (34; 134; 234; 334; 434; 534) und der Klemmleiste (44; 244) angeordnet ist, gegen einen Anschlag (52) vorbelastet ist.
Patent DE-202017102776-U1 (DE)
Title: Dachträgersystem für Fahrzeug
IPC: B60R9/04
Filed: 2017-05-09
Abstract: Fahrzeug, umfassend: einen Fahrzeugkörper, der ein Dach definiert; einen Dachträger, der über eine Vielzahl von Befestigungseinrichtungen mit dem Dach wirkverbunden und konfiguriert ist, um Fracht zu lagern; eine Kraftmessdose, die an jeder der Befestigungseinrichtungen angeordnet und konfiguriert ist, um eine mit der Fracht zusammenhängende Belastung auf den Dachträger zu erfassen; eine Steuerung, die mit den Kraftmessdosen und einer elektronischen Vorrichtung in Verbindung steht; und eine Lichtquelle, die in der Nähe jeder der Befestigungseinrichtungen angeordnet ist, wobei die Lichtquelle konfiguriert ist, um Licht auf Grundlage der von der Kraftmessdose erfassten Belastung zu emittieren.
Patent DE-202018000290-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgeben gemischter Mehrkomponentenmassen, insbesondere für zahnärztliche Zwecke
IPC: B01F5/00
Filed: 2018-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Ausgeben gemischter Mehrkomponentenmassen, insbesondere für zahnärztliche Zwecke, bestehend aus einem Gerät zum verhältnisgleichen Ausbringen der Komponenten durch ihnen zugeordnete, getrennte Auslassöffnungen (12, 13) und einer auswechselbaren Mischdüse (1) mit an die Auslassöffnungen anschließbaren Einlassöffnungen (7, 8), von denen gesonderte Strömungswege zu einem Mischraum (2) führen, wobei ein erster Strömungsweg (10) ein größeres Volumen als wenigstens ein zweiter Strömungsweg (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungswege durch eine Speicherkammer 4 verlaufen und der erste Strömungsweg (10) einer zum Vorlaufen neigenden Komponente zugeordnet ist und das Volumen des ersten Strömungswegs (10) im Wesentlichen in der Speicherkammer (4) größer ist als das Mischungsverhältnis der den Strömungswegen (9, 10) zugeordneten Komponenten.
Patent DE-202018001495-U1 (DE)
Title: Hundegeschirr mit leinenhaltendem Element mit regulierter Bewegung
IPC: A01K27/00
Filed: 2018-03-21
Abstract: Der Gegenstand des Gebrauchsmusters ist ein Hundegeschirr (1) mit leinenhaltendem Element mit regulierter Bewegung (3), das ein auf dem Hundegeschirr (1) ausgebildete leinenhaltende Element mit regulierter Bewegung (3), einen Rückenteil (2), einen auf dem Rückenteil (2) angeschlossenen Rückengurt (28) und ein an die, das leinenhaltende Endelement haltende Schlaufe (16) eingefasstes leinenhaltendes Element (15), des Weiteren einen Brustteil (29) und/oder einen Halsgurt (20) und einen an den Rückenteil (2) angeschlossenen Gurt unter dem Brustkorb (30), des Weiteren ein elastisches Teilelement (8) hat; des Weiteren ist die Dehnung des Hundegeschirrs (1) - abhängig von der bei der Führung an der Leine auftretenden Kraftwirkungen - durch mindestens einen, die Dehnung des elastischen Teilelements eingrenzenden Schlaufenteil (9) des Hundegeschirrs reguliert, dadurch gekennzeichnet, dass das leinenhaltende Element mit regulierter Bewegung (3) auf dem Rückenteil (2) des Hundegeschirrs (1), auf der Achsenlinie (27), auf beiden Seiten der Achsenlinie (27), in symmetrischer Anordnung, das leinenhaltende Endelement (15), das leinenhaltende Endelement haltende Schlaufe (16), die das leinenhaltende Endelement haltende Schlaufe (16) teilweise fütternde Unterlagsplatte (25) und auf die Unterlagsplatte (25) anliegende mindestens ein elastisches Teilelement (8), und sich aus dem Rückenteil (2) wölbende, auf die Achsenlinie (27) senkrecht durchdrinngbare, offene Schlaufe bildende, den, die Dehnung des elastischen Teilelements eingrenzenden Schlaufenteil (9), und das, diesen Schlaufenteil von dem leinenhaltenden Endelement (15) trennende streifeneingrenzende Deckungselement (4) in sich einschließend gestaltet ist, und die Unterlagsplatte (25), sowie das streifeneingrenzende Deckungselement (4) senkrecht in Richtung der Achsenlinie (27), auf beiden Seiten der Achsenlinie (27), über das elastische Teilelement (9) hinüberreichend und auf beiden Seiten der Achsenlinie (27), auf dem Befestigungsstreifen des streifeneingrenzenden Deckungselements (5) miteinander, in die Richtung der Achsenlinie (27) öffnend, einen durchdringbaren Spalt bildend auf den Rückenteil (2) anliegend befestigt sind und der Befestigungsstreifen des streifeneingrenzenden Deckungselements (5) den die Dehnung des elastischen Teilelements eingrenzenden Schlaufenteil (9) auf beiden Seiten der Achsenlinie eng eingrenzt.
Patent DE-202018002512-U1 (DE)
Title: Armlehnentisch
IPC: B60N3/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Armlehnentisch zur Verwendung auf Armlehnen von Sitzgelegenheiten mit geeigneten Armlehnen, insbesondere für Reisemobile und andere Fahrzeuge mit geeigneten Sitzen. Bestehend aus einer aus einem geeignetem Material gefertigten Tischplatte T und zwei den auftretenden Kräften angepassten Klettbändern K .
Patent DE-202018002913-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für den Anschluss von Elektroherden mit sechs Anschlussklemmen
IPC: H01R9/24
Filed: 2018-06-19
Abstract: Vorrichtung für den Anschluss von Elektroherden mit Anschlussleisten die über sechs Anschlussklemmen verfügen an einen Dreiphasen-Wechselstromanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass die geräteseitig vorhandene Anschlussleiste durch diese mit fünf Anschlussklemmen ersetzt ist, wobei die geräteseitig vorhandenen fünf Phasen mit drei Anschlussklemmen der neuen Anschlussleiste und der Nullleiter mit einer weiteren Anschlussklemme verbunden ist.
Patent DE-202018103659-U1 (DE)
Title: Wasseraktivator
IPC: E03C1/02
Filed: 2018-06-27
Abstract: Wasseraktivator (1) umfassend ein Gehäuse (3), wobei in dem Gehäuse (3) eine wasserdurchströmte Verwirbelungseinrichtung (10) mit einer zylindrischen Hülse (12) angeordnet ist, wobei zentrisch in der Verwirbelungseinrichtung ein Orgonstrahler (50) angeordnet ist, wobei die Hülse (12) mehrere sich parallel zur Längsachse des Gehäuses (3) erstreckende mäanderartig verlaufende Kanäle (16) aufweist, wobei die mäanderartig verlaufende Kanäle(16) mehrere hintereinander angeordnete Umlenkungen (20) besitzen, wobei eine Umlenkung (20) zwei Flanken (25) und einen die Flanken (25) verbindenden Steg (8) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Flanken (25) in einem Winkel α zwischen 20° und 30°, insbesondere in einem Winkel von 25° zur Querachse (27) des Gehäuses (3) verlaufen.
Patent DE-202019001113-U1 (DE)
Title: Bahn zur Integration in eine Dachkonstruktion sowie Dach mit integrierter Bahn
IPC: E04D13/16
Filed: 2019-03-08
Abstract: Mehr-Komponenten-Bahn (110) zur Integration in eine Dachkonstruktion (100), zusammengesetzt aus einer Mehrzahl übereinander angeordneter spezifisch funktionaler Schichten, dadurch gekennzeichnet, dass eine wasserabweisende und eine UV-Licht absorbierende Schicht (111), eine eine vorgegebene wasserdampfdiffusionsäquivalente Luftschichtdicke (sd-Wert) aufweisende und damit den Gesamt-sd-Wert der insgesamten Bahn (110) vorgebende Schicht (112), eine die Gesamtreißfestigkeit der Bahn (110) vorgebende Schicht (113) sowie eine Wärmestrahlung reflektierende Schutzschicht (114) zu einem Schichtverbund zusammengefügt sind.
Patent DE-202019002456-U1 (DE)
Title: Modulare Tischlampe mit unabhängigen Leuchteinheiten, die als Lichtquelle, Betätigungsschalter und zur Lichtsteuerung dienen
IPC: F21S9/02
Filed: 2019-06-05
Abstract: Leuchte, bestehend aus einem Basisgehäuse A und mindestens einem nicht fest mit Basisgehäuse A verbundenen Leuchtelement B, das durch Arrangieren und Schwenken innerhalb des Basisgehäuses A ein- und ausgeschaltet werden kann.
Patent DE-202019002678-U1 (DE)
Title: Gürtelgetränkedosenhalterung
IPC: A45F5/00
Filed: 2019-06-22
Abstract: Gürtelgetränkedosenhalterung dadurch gekennzeichnet, dass die Getränkedose direkt am Körper ohne Zuhilfenahme der Hände getragen wird.
Patent DE-202019004977-U1 (DE)
Title: Einwurfbehälter mit Standvorrichtung
IPC: B65F1/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Anordnung einer Standvorrichtung und wenigstens eines Einwurfbehälter, der an der Standvorrichtung mit einem Befestigungsmittel befestigt ist, wobei der wenigstens eine Einwurfbehälter (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) eine erste Seitenfläche (S1) aufweist und die Standvorrichtung (3) ein erstes Standelement (3.1) aufweist, das an der ersten Seitenfläche (S1) des wenigstens einen Einwurfbehälters (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Standelement (3.1) und dem wenigstens einen Einwurfbehälter (5.1, 5.2, 5.3, 5.4) wenigstens ein Abstandshalter (7) vorhanden ist, in welchem das Befestigungsmittel verdeckt angeordnet ist.
Patent DE-202019104252-U1 (DE)
Title: Verformbare Steckdose
IPC: H01R35/04
Filed: 2019-08-02
Abstract: Verformbare Steckdose, umfassend mindestens zwei Steckdosenkörper (1), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Steckdosenkörpern (1) in Längsrichtung eine Drehwelle (2) angeordnet ist, so dass die beiden Steckdosenkörper (1) miteinander verbunden sind und relativ drehbar sind, wobei die Drehwelle (2) hohl ist, und das Kabel von einem Steckdosenkörper (1) durch die Drehwelle (2) in den benachbarten Steckdosenkörper gelangt.
Patent DE-202019106006-U1 (DE)
Title: Ladegerät
IPC: H02J7/00
Filed: 2019-10-29
Abstract: Ladegerät (40), das lösbar an einem Batteriepack (10) anbringbar ausgestaltet ist, welcher lösbar an einem elektrisch angetriebenen Arbeitsgerät anbringbar ausgestaltet ist, und dazu ausgestaltet ist, dem Batteriepack (10) elektrische Aufladungsleistung zuzuführen, umfassend:
 eine Aufladungsleistungserzeugungsschaltung, die dazu ausgestaltet ist, aus elektrischer Eingangsleistung, die in das Ladegerät (40) eingespeist wird, elektrische Aufladungsleistung zum Aufladen des Batteriepacks (10) zu erzeugen,
 eine Aufladungssteuerschaltung (60), die durch eine Aufladungssteuergleichspannung angetrieben wird und dazu ausgestaltet ist, das Erzeugen von elektrischer Aufladungsleistung durch die Aufladungsleistungserzeugungsschaltung zu steuern,
 eine erste Leistungsversorgungsschaltung (73), die dazu ausgestaltet ist, die Aufladungssteuerspannung zu erzeugen,
 eine zweite Leistungsversorgungsschaltung (74), die gesondert von der ersten Leistungsversorgungsschaltung (73) vorgesehen ist und dazu ausgestaltet ist, eine Batterieversorgungsgleichspannung mit einem anderen Spannungswert als die Aufladungssteuerspannung zu erzeugen, und
 einen Ausgangsanschluss, der dazu ausgestaltet ist, den am Ladegerät (40) angebrachten Batteriepack (10) mit der von der zweiten Leistungsversorgungsschaltung (74) erzeugten Batterieversorgungsspannung zu versorgen, wobei der Ausgangsanschluss derart ausgestaltet ist, dass er mit einem Eingangsanschluss des am Ladegerät (40) angebrachten Batteriepacks (10) verbunden ist.