baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10209194-B4 (DE)
Title: Zahnärztliches Handinstrument
Inventor: HAIN JOHANN
IPC: A61C1/12
Filed: 2002-03-04
Granted: 2007-10-31
Abstract: Zahnärztliches
Handinstrument, enthaltend einen Griffkörper (3) der an seinem einen
Ende ein Kopfteil (1) mit Aufnahmemittel für ein Werkzeug (2, 26) aufweist
und der an seinem anderen Ende eine Anschlußarmatur (4) für den Anschluß eines
Versorgungsteiles (V1)) enthält, über den
aus Versorgungsquellen Medien wie Luft, Wasser, elektrischer Strom,
Licht und/oder aus einer Steuereinheit Signale an das Kopfteil (1)
herangeführt
oder von diesem weggeführt
werden, enthaltend ferner Mittel zur Übertragung von Antriebsenergie
(P1) an das Werkzeug, sowie diverse Leitungen für die Zufuhr und/oder Rückführung der
Medien und/oder Signale, wobei das Handinstrument aus zwei baulich
getrennten, miteinander kuppelbaren Funktionseinheiten gebildet
ist, nämlich
aus einer ersten Funktionseinheit (F1/1), welche das Kopfteil (1),
einen zumindest die Handhaltung des Handinstruments gewährleistenden
Teil des Griffkörpers
(3), die Anschlußarmatur (4)
sowie die den Antrieb (A1) bzw. die Mittel zur Übertragung der Antriebsenergie
(P1) umfaßt,
und aus einer zweiten Funktionseinheit (F1/2), dadurch gekennzeichnet,
dass  – die
zweite...
Patent DE-10213380-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil für eine Brennkraftmaschine
Inventor: ROZA LASLO
IPC: F02M47/02
Filed: 2002-03-26
Granted: 2010-08-12
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil mit einem Gehäuse (1), das zwei Hochdruckkörper (3; 5) umfasst, welche mit je einer Anlagefläche (103; 105) aneinander anliegen, und mit einem Hochdruckkanal (8), in dem zumindest zeitweise Kraftstoff unter hohem Druck vorhanden ist und der durch die Anlageflächen (103; 105) der zwei Hochdruckkörper (3; 5) hindurchtritt, und mit einem Leckölraum (21), der im Gehäuse (1) ausgebildet ist und in dem stets ein niedriger Kraftstoffdruck herrscht, wobei an wenigstens einer Anlagefläche (105) ein Leckagekanal (35) ausgebildet ist, der den Durchtritt des Hochdruckkanals (8) durch diese Anlagefläche (105) umgibt und der mit dem Leckölraum (21) verbunden ist, und wobei auf dieser Anlagefläche (105) ein erster Steg (30) ausgebildet ist, der den Durchtritt des Hochdruckkanals (8) umgibt und ein zweiter Steg (32), der sowohl den Durchtritt des Hochdruckkanals (8) als auch den ersten Steg (30) umgibt, wobei der zwischen dem ersten Steg (30) und dem zweiten Steg (32) gebildete Raum den...
Patent DE-10214093-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz von Formen einer Spritzgussmaschine
Inventor: MATSUBAYASHI HARUYUKI
IPC: B29C45/64
Filed: 2002-03-28
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zum Schutz von Gussformen einer Spritzgussmaschine, mit  einer
stationären
Platte (3), welche eine stationäre
Gußform
(1) trägt;  einer
beweglichen Platte (4), welche gegenüber der stationären Platte
(3) angeordnet ist und eine bewegliche Gußform (2) trägt; und  einem
Antriebssteuersystem, welches die bewegliche Platte (4) antreibt
und einen Formschließvorgang
zwischen der beweglichen Gußform
und der stationären
Gußform
(1) durchführt,  wobei
das Verfahren gekennzeichnet ist durch:  das Festlegen mehrerer Überwachungsabschnitte
innerhalb eines Bewegungsbereichs der beweglichen Platte (4);  das
Festlegen eines oberen Limits für
die Längskraft
der beweglichen Platte (4) für
jeden Überwachungsabschnitt; und  das
Durchführen
eines Formschutzvorgangs, wenn die Längskraft der beweglichen Platte
(4) während
des Formschließvorgangs
das, in einem der Überwachungsabschnitte
festgelegte, obere Limit erreicht.
Patent DE-10224580-B4 (DE)
Title: Verfahren und Antriebsstrangsystem für ein Hybridfahrzeug mit einem Automatikgetriebe
Inventor: HOANG TONY T
IPC: B60W10/10
Filed: 2002-06-03
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Antriebsstrangs für ein Hybridfahrzeug (10), wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Verbrennungsmotor (12) vorgesehen wird; ein Motor-Generator (20) vorgesehen wird, der wirksam mit dem Verbrennungsmotor (12) gekoppelt ist; und ein Automatikgetriebe (16) vorgesehen wird, das wirksam mit dem Verbrennungsmotor (12) gekoppelt ist; dadurch gekennzeichnet, dass eine Kurbelwelle (13) des Verbrennungsmotors (12) über einen Kriechgeschwindigkeitsbereich mit dem Motor-Generator (20) angetrieben wird, wobei die Kurbelwelle (13) das Automatikgetriebe (16) über einen Drehmomentwandler (14) antreibt, und dass der Motor-Generator (20) ein Drehzahlprofil des Verbrennungsmotors (12) vor dem Starten des Verbrennungsmotors reguliert, um eine gewünschte Zieldrehzahl zu erreichen und das Automatikgetriebe (16) in Gang zu bringen.
Patent DE-10237992-B4 (DE)
Title: Hochfeste, bei Raumtemperatur plastisch verformbare berylliumfreie Formkörper aus Zirkonlegierungen
Inventor: KUEHN UTA
IPC: C22C45/10
Filed: 2002-08-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Hochfeste,
bei Raumtemperatur plastisch verformbare berylliumfreie Formkörper aus
Zirkonlegierungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Formkörper aus
einem Werkstoff bestehen, der in seiner Zusammensetzung der Formel  Zr a (E1) b (E2) c (E3) d (E4) e   entspricht, worin  E1 aus einem
Element oder mehreren Elementen der mit den Elementen Nb, Ta, Mo,
Cr, W, Ti, V, Hf und Y gebildeten Gruppe,  E2 aus einem Element
oder mehreren Elementen der mit den Elementen Cu, Au, Ag, Pd und
Pt gebildeten Gruppe,  E3 aus einem Element oder mehreren Elementen
der mit den Elementen Ni, Co, Fe, Zn und Mn gebildeten Gruppe und  E4
aus einem Element oder mehreren Elementen der mit den Elementen
Al, Ga, Si, P, C, B, Sn, Pb und Sb gebildeten Gruppe  besteht,
mit  a = 100 – (b
+ c + d + e)  b = 5 bis 15  c = 5 bis 15  d =...
Patent DE-10244898-B4 (DE)
Title: Einblendvorrichtung und Computertomographiegerät mit einer strahlerseitigen Einblendvorrichtung
Inventor: DISTLER FRIEDRICH
IPC: G21K1/04
Filed: 2002-09-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Einblendvorrichtung (3) zum Begrenzen eines Röntgenstrahlenbündels, mit zwei einander gegenüberliegenden und bezüglich ihres Abstandes mit einer Stelleinrichtung (61) zueinander verstellbaren Absorberelementen (30, 31), durch welche ein Schlitz zum Durchtritt des Röntgenstrahlenbündels variabel begrenzbar ist, wobei die Absorberelemente (30, 31) derart geformt sind, dass der Schlitz (32) eine in Schlitzlängsrichtung (42) variierende Schlitzbreite (E) aufweist, die in Schlitzlängsrichtung (42) betrachtet ausgehend von einer Mittenposition zu beiden Schlitzenden hin zunimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorberelemente (30, 31) derart geformt sind, dass der Schlitz (32) in Schlitzlängsrichtung (42) betrachtet einen ersten mittigen Bereich (45) konstanter Schlitzbreite (l) und beiderseits des mittigen Bereichs (45) jeweils einen weitereren Bereich (46, 47) mit in Schlitzlängsrichtung (42) linear zunehmender Schlitzbreite (l) aufweist, und die Stelleinrichtung (61) eine parallelogrammartige Relativbewegung zwischen den Absorberelementen (30, 31) erzeugt.
Patent DE-10245278-B4 (DE)
Inventor: MUELLER FRIEDRICH
IPC: B29C48/605
Filed: 2002-09-27
Granted: 2005-08-25
Abstract: A plasticating screw for an extruder or an extrusion press has a thread change, whereby the volume of the transporting cross-section does not change and thus a pressure increase in the region of the thread is avoided. To this end, in the region wherein a first and a second screw thread of the plasticating screw overlap, the thread width outside the overlapping region is equal to d and the thread width inside the overlapping region is equal to ½ d.
Patent DE-10247572-B4 (DE)
Inventor: KIEFER ZOLTAN ANTON
IPC: A47K3/30
Filed: 2002-10-11
Granted: 2004-08-19
Abstract: The handle for a glass door (1) on a shower cubicle is made up of two sections (6, 7). One of these (6) is fixed, while the other is removable and contains an insert (15), in which a magnet (18) is mounted which cooperates with another magnet (13) in the fixed section to hold the handle together.  An Independent claim is included for a glass door fitted with the handle.
Patent DE-10251412-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Messung der Geometrie und/oder Struktur eines Objektes
IPC: G01B11/24
Filed: 2002-11-01
Granted: 2016-10-06
Abstract: Anordnung zur Messung der Geometrie und/oder Struktur eines Objekts (38) mittels eines Koordinatenmessgerätes (100) umfassend eine Lichtquelle, von der ein auf einen Messpunkt des Objekts auftreffender Beleuchtungsstrahlengang ausgeht, sowie ein optisches System zur Erfassung und Abbildung des Messpunktes auf wenigstens einem optischen Sensor (36) wie einem CCD-Sensor, wobei das optische System zumindest eine Messlinsen (14, 18, 22, 58, 60, 62, 64) aufweisende zur Vergrößerungs- und/oder Arbeitsabstandsveränderung zueinander verschiebbare Linsengruppe enthält und zumindest einige der Messlinsen jeweils von einer Aufnahme (26, 28, 30, 68, 70, 72, 74) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einigen der die Messlinsen (14, 18, 22, 58, 60, 62, 64) aufnehmenden Aufnahmen (26, 28, 30, 68, 70, 72, 74) der zumindest einen verschiebbaren Linsengruppe zumindest eine weitere von dem Beleuchtungsstrahl durchsetzte Linse (16, 20, 24, 76, 78, 80, 88) angeordnet ist, wobei ein von den Messlinsen ausgehender erster Strahlengang objektseitig parallel zu dem von der zumindest einen weiteren Linse ausgehenden Beleuchtungsstrahlengang verläuft, wobei der erste Strahlengang und der Beleuchtungsstrahlengang zusammengefasst werden.
Patent DE-10252399-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit
Inventor: DOELKER ARMIN
IPC: F02D41/34
Filed: 2002-11-12
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Drehzahl-Regelung einer Brennkraftmaschinen-Generator-Einheit
(1) während eines
Startvorgangs, bei dem eine Soll-Drehzahl (nM(SW)) über eine
Soll-Hochlauframpe
(HLR(SW)) vorgegeben wird, aus der Soll-Drehzahl (nM(SW)) und einer Ist-Drehzahl
(nM(IST)) eine Regelabweichung berechnet wird und aus der Regelabweichung
mittels eines Drehzahl-Reglers (11) eine Soll-Einspritzmenge (QSW) zur Regelung der Ist-Drehzahl
(nM(IST)) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Ist-Drehzahl
(nM(IST)) eine Ist-Hochlauframpe
(HLR(IST)) bestimmt wird (HLR(IST) = f(nM(IST)) und diese als Soll-Hochlauframpe
(HLR(SW)) gesetzt wird.
Patent DE-10255617-B4 (DE)
Title: Fassung für elektrische Bauteile
Inventor: HAYAKAWA KENJI
IPC: H01R107/00
Filed: 2002-11-28
Granted: 2004-11-18
Abstract: Fassung
für ein
elektrisches Bauteil, mit einem Fassungskörper (13), von dem das elektrische Bauteil
(12) aufgenommen wird, und der ausgestattet ist mit einer Anzahl
von Kontaktstiften (15), die mit Anschlüssen (12b) des elektrischen
Bauteils (12) verbunden und von diesen getrennt werden, mit einem
beweglichen Element (17), das gegenüber dem Fassungskörper (13)
bewegbar angeordnet ist, und mit mindestens einem Hebel (23, 24),
der an dem Fassungskörper
(13) schwenkbar gelagert ist, wobei, wenn der Hebel (23, 24) verschwenkt
wird, das bewegliche Element (17) bewegt wird und damit die Kontaktstifte
(15) verlagert werden, um mit den Anschlüssen (12b) des elektrischen
Bauteils (12) verbunden oder von diesen getrennt zu werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Hebel mit einem Preßteil (23b, 24b) ausgebildet
ist, das gegen einen Abschnitt des beweglichen Elements (17) entsprechend
dem Verschwenken des Hebels (23, 24) drückt, und, wenn das bewegliche
Element (17) sich bei seiner Bewegung durch das Verschwenken des
Hebels...
Patent DE-10297274-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zur Herstellung von Polyurethanhartschaum mit guter Entformungseigenschaft
Inventor: CHO HYUN-KEUN
IPC: C08G18/28
Filed: 2002-09-27
Granted: 2015-07-30
Abstract: Zusammensetzung zur Herstellung eines Polyurethanhartschaums, umfassend: – 100 Gewichtsteile eines gemischten Polyols, umfassend 40–60 Gew.-% eines Polyols (a), das durch Polymerisation mit einem Alkylenoxid unter Verwendung von Sorbitol als Initiator erhalten wird, 5–10 Gew.-% eines Polyols (b), das durch Polymerisation mit einem Alkylenoxid unter Verwendung von Ethylendiamin als Initiator erhalten wird, 20–30 Gew.-% eines Polyols (c), das durch Polymerisation mit einem Alkylenoxid unter Verwendung von Toluoldiamin als einzigen Initiator oder einer Mischung aus Toluoldiamin und Triethanolamin als einem zusammengesetzten Initiator erhalten wird, und 5–20 Gew.-% eines mehrwertigen Polyols (d) mit einer Esterstruktur, auf Basis des Gesamtgewichts des gemischten Polyols: – 1,6–3,5 Gewichtsteile einer Reaktionskatalysatorkomponente aus einem Schäumungskatalysator, einem Gelierungskatalysator und einem Trimerisationskatalysator, bestehend aus 0,3–0,7 Gewichtsteilen eines Schäumungskatalysators, 1,0–1,5 Gewichtsteilen eines Gelierungskatalysators und 0,3–0,5 Gewichtsteilen eines Trimerisationskatalysators, pro 100 Gewichtsteile Polyol, oder, im Falle der Verwendung eines gemischten Katalysators, bestehend aus einem Schäumungskatalysator und einem Gelierungskatalysator, wobei das Mischungsverhältnis (Schäumungskatalysator:Gelierungskatalysator, Gewicht/Gewicht) des gemischten Katalysators innerhalb des Bereichs von 1:1–1:3 liegt; – 10–50 Gewichtsteile eines Schaumtreibmittels; – 1,5–2,5 Gewichtsteile Wasser; und – 150–170 Gewichtsteile eines organischen Isocyanats.
Patent DE-10304526-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zuweisung von Feldbusadressen
Inventor: ZANK GUNNAR
IPC: H05K5/00
Filed: 2003-02-04
Granted: 2009-01-08
Abstract: Vorrichtung
zur Zuweisung von Feldbusadressen über die Einbauplätze von
in Einschüben
(22) eingebauten Geräten
(15) einer Schaltanlage, wobei die jeweiligen Einschübe (22) über jeweils
eine Datenleitung (14) und über
jeweils eine Feldbusanschaltung (10) mit einem Feldbus (13) verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem jeweiligen Gerät (15) oder
in dem jeweiligen Einschub (22) eine erste Adresse (FA1) und in
der dem jeweiligen Gerät
oder Einschub zugeordneten Feldbusanschaltung (10) eine zweite Adresse
(FA2) mit Informationen über
die Steckplätze
des jeweiligen Gerätes
(15) oder Einschubes (22) abgelegt sind und dass eine Überprüfung der ersten
Adresse (FA1) des jeweiligen Gerätes
(15) mit der diesem Gerät
(15) zugeordneten zweiten Adresse (FA2) der Feldbusanschaltung (10)
auf Übereinstimmung
durchführbar
ist.
Patent DE-10313127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Substratoberflächen
Inventor: DELAHAYE FRANCK
IPC: H01L21/00
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur Verhinderung der Kurzschlussbildung bei Siliziumscheiben, bei
dem die Unterseiten der Scheiben nach dem Schritt der Phosphordotierung einem Ätzen zur
Entfernung der mit Phosphor dotierten Schicht unterzogen werden,
dadurch gekennzeichnet, dass das Ätzen der Unterseiten der Scheiben
in einem Flüssigkeitsbad
erfolgt und die Scheiben während
der Behandlung horizontal über
die im Bad befindliche Flüssigkeit befördert werden,
wobei die Flüssigkeitshöhe so eingestellt wird,
dass nur die Unterseiten oder nur die Unterseiten und die Kanten
der Scheiben geätzt
werden, so dass die beiden Oberflächen einer jeden Scheibe hinsichtlich
ihrer elektrischen Leitfähigkeit
entkoppelt werden.
Patent DE-10317377-B4 (DE)
Title: Klopferfassungsvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: TANAYA KIMIHIKO
IPC: F02D45/00
Filed: 2003-04-15
Granted: 2013-02-21
Abstract: Klopferfassungsvorrichtung für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Ionenstromerfassungsseinrichtung (10) zum Erfassen eines Ionenstroms, welcher in einer Brennkammer der Brennkraftmaschine fließt aufgrund von Ionen, die in Folge einer in der Brennkammer stattfindenden Verbrennung erzeugt werden; eine Klopferfassungseinrichtung (2A; 2AA) zum Erfassen von Klopfen, das in Folge eines anormalen Anstiegs des Drucks oder der Temperatur in der Brennkammer auftritt, und zum Ausgeben eines Klopferfassungssignals in Abhängigkeit von einer Klopferfassung; eine Schwerpunkts-Berechnungseinrichtung (2B) zum Berechnen einer Schwerpunktsposition einer Wellenform des in Folge einer Verbrennung in der Brennkammer auftretenden und von der Ionenstrom Erfassungseinrichtung (10) erfassten Ionenstroms in Bezug auf einen Drehwinkel (SGT) eines Kurbelwellenelements oder ein Segment der Brennkraftmaschine, wobei die Schwerpunktposition in Bezug auf den Drehwinkel (SGT) berechnet wird; und eine Klopfbestimmungseinrichtung (2C) zum Bestimmen eines Klopferfassungssignals im Falle einer Ausgabe durch die Klopferfassungseinrichtung (2A; 2AA) als ein Klopfsignal oder als ein Rauschsignal in Abhängigkeit von dem von der...
Patent DE-10323953-B4 (DE)
Title: Hydraulische oder pneumatische Betätigungseinrichtung für eine Fahrzeugkupplung
Inventor: ESTER BARBARA DIPL ING
IPC: B60K23/02
Filed: 2003-05-27
Granted: 2013-10-17
Abstract: Betätigungseinrichtung für eine Fahrzeugkupplung, umfassend einen Zylinder, in dem ein Kolben eine Betriebsbewegung ausführt, wobei der Kolben auf einer Führungsfläche zum Zylinder gehalten wird und der Zylinder und der Kolben einen Arbeitsraum bilden, der von mindestens einer Dichtung verschlossen wird, wobei die Dichtung auf einer Dichtfläche gleitet, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicht- und/oder Führungsfläche (15; 27; 29) eine aufgeraute und/oder eine phosphatierte Oberfläche mit einer darauf aufgetragenen Lackschicht (31) mit einer funktionsgerechten Oberflächenrauhigkeit aufweist.
Patent DE-10325415-B4 (DE)
Title: Dübel
Inventor: GRUBER BRUNO
IPC: F16B13/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2011-01-13
Abstract: Dübel mit  einem Metallstab (12), der eine Außenumfangsfläche aufweist, und  mindestens einem Holzfurnierteil (14),  wobei das Holzfurnierteil (14) eine Dicke von 0,5 bis 1 mm hat, und  wobei eine Fläche des Holzfurnierteils (14) fest mit der Außenumfangsfläche des Metallstabs (12) verbunden ist.
Patent DE-10340611-B4 (DE)
Title: Lithografiemaske zur Abbildung von konvexen Strukturen
Inventor: MOUKARA MOLELA
IPC: G03C5/00
Filed: 2003-08-29
Granted: 2007-08-23
Abstract: Lithografiemaske
mit einem durch ein erstes opakes Segment (O1) und durch ein zweites
opakes Segment (O2) gebildeten winkligen Strukturelement (O), das
mindestens einen überstumpfen
Winkel (α)
aufweist, wobei  – das
winklige Strukturelement (O) einen, dem mindestens einen überstumpfen
Winkel (α)
zugewandten, konvexen Abschnitt (A) und einen, dem mindestens einen überstumpfen
Winkel (α)
abgewandten, konkaven Abschnitt (A') mit einem dem überstumpfen
Winkel (α)
gegenüberliegenden Gegenwinkel
(α') umfasst,  – mindestens
eine dem winkligen Strukturelement (O) benachbarte transparente
Struktur (T) am konvexen Abschnitt (A) des winkligen Strukturelements
(O) ausgebildet ist,  – die
transparente Struktur (T) am konvexen Abschnitt (A) des winkligen
Strukturelements (O) aus einem ersten transparenten Segment (T1)
und aus einem zweiten transparenten Segment (T2) besteht,  – das dem
ersten opaken Segment (O1) benachbarte erste transparente Segment
(T1) und das dem zweiten opaken Segment (O2) benachbarte zweite
transparente Segment (T2) mindestens abschnittsweise achsensymmetrisch
zu der Winkelhalbierenden (WH) des...
Patent DE-10343074-B4 (DE)
Title: Gekoppelte Synchronisiereinrichtung
Inventor: RANK ROBERT
IPC: F16D23/06
Filed: 2003-09-17
Granted: 2005-08-11
Abstract: Zur schmiedetechnischen Herstellung großer Konusringe wird eine gekoppelte Synchronisiereinrichtung mit folgenden Komponenten vorgeschlagen: DOLLAR A Gekoppelte Synchronisiereinrichtung 1 mit einem Außenring 2; einem Innenring 3; einem Reibring 4, der zwischen dem Innenring 3 und dem Außenring 2 angeordnet ist, und einer Mehrzahl von separaten Mitnahme-Segmenten 5, 6, 7, die im gekoppelten Zustand den Innenring 3 und den Außenring 2 formschlüssig miteinander verbinden, wobei der Außenring 2 und der Innenring 3 stirnseitig angeordnete Aufnahmenuten 5', 6', 7' bzw. 13, 14, 15 aufweist, in die die Mitnahmesegmente 5 bis 7 eingreifen.
Patent DE-10347083-B4 (DE)
Title: Doppelt geteilter Käfig
Inventor: KOTANI KAZUYUKI
IPC: F16C33/48
Filed: 2003-10-10
Granted: 2006-11-30
Abstract: Doppelt
geteilter Käfig,
umfassend:  ein streifenförmiges
Band, das in eine halbzylindrische Gestalt gekrümmt ist und Taschen (2) zum
Unterbringen einer Reihe von Rollen (3) umfasst, die in Umfangsrichtung
angeordnet sind, wobei das streifenförmige Band einschließt:  zwei
Bogenabschnitte (4A, 4B), die in axialer Richtung separat angeordnet
sind,  in Umfangsrichtung angeordnete Querstrebenbereiche (5) zum
Verbinden der Bogenabschnitte (4A, 4B) miteinander,  in Umfangsrichtung über die
Länge L1
von den Querstrebenbereichen (5) vorstehende Vorsprünge (8,
8a, 8b, 9, 9a, 9b), die an gegenüberliegenden
distalen Enden in Umfangsrichtung angeordnet sind, welche an gegenüberliegenden
distalen Enden von Bogenabschnitten (4A, 4B) jeweils vorgesehen
sind, und  angefaste Abschnitte (10), die in Umfangsrichtung
die Länge
L2 haben und an Ecken außenseitig
in axialer Richtung der Vorsprünge
(8, 8a, 8b, 9, 9a, 9b) jeweils geformt sind, wobei die Länge L2 der
angefasten Abschnitte größer ist, als
die Länge
L1 der Vorsprünge
(8, 8a, 8b,...
Patent DE-10348174-B4 (DE)
Title: Oberflächenstabilisierung von Perlglanzpigmenten
Inventor: GLAUSCH RALF DR
IPC: C09C3/06
Filed: 2003-10-16
Granted: 2017-02-09
Abstract: Perlglanzpigmente auf der Basis eines mit Metalloxiden beschichteten plättchenförmigen Substrates und einer auf der Metalloxidschicht befindlichen Deckschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckschicht aus Oxiden, Hydroxiden oder Oxidhydraten der Elemente Titan, Eisen, Zinn oder Zink allein oder in Mischung sowie mindestens einem Kupplungsreagenz besteht, wobei der Anteil der in der Deckschicht verwendeten Oxide, Hydroxide bzw. Oxidhydrate 0.1 bis 5 Gew.-% bezogen auf das Pigment beträgt und wobei das Kupplungsreagenz ein organofunktionelles Silan ist.
Patent DE-10362093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siebdrucken und Siebdruckverfahren zum Bedrucken gekrümmter Oberflächen
Inventor: KOENIG EWALD
IPC: B41F15/34
Filed: 2003-09-16
Granted: 2009-02-19
Abstract: Vorrichtung
zum Siebdrucken mit einer Auflagefläche (11) für einen zu bedruckenden Gegenstand
(64) und einem Druckwerk (10), wenigstens bestehend aus einem Druckwerksrahmen
(14) und einem sich in einer Querrichtung innerhalb des Druckwerksrahmens
(14) erstreckenden und im Druckwerksrahmen (14) in einer Längsrichtung
(13) verschiebbar geführten
Rakelhalter (16) zum Befestigen einer Rakel (44), wobei das Druckwerk (10)
wenigstens in einer senkrecht zur Auflagefläche (11) und parallel zur Längsrichtung
(13) verlaufenden Ebene bewegbar angeordnet ist , wobei mittels
Vorrichtungen der Druckwerksrahmen (14) und der Rakelhalter (16)
abgestimmt bewegbar sind, wobei der Druckwerksrahmen (14) mittels
mehrerer Stellglieder (72, 74, 76, 78) in seiner Winkellage zur
Auflagefläche
(11) einstellbar ist, wobei eine Steuereinheit (86) zum Ansteuern
der Stellglieder (72, 74, 76, 78) vorgesehen ist, wobei die Stellglieder
(72, 74, 76, 78) in Abhängigkeit
einer Oberflächengeometrie
eines zu bedruckenden Gegenstandes (64) sowie der Position der Rakel
(44) relativ zu dem zu bedruckenden Gegenstand (64) ansteuerbar...
Patent DE-19604981-B4 (DE)
Title: Gefrierpräventivierende Fahrzeugscheiben für winterbetriebene Kraftfahrzeuge
Inventor: TUNGER HENRY
IPC: B60J1/00
Filed: 1996-02-12
Granted: 2004-04-15
Abstract: Vorrichtung zur Aufheizung einer einen Hohlraum aufweisenden Fahrzeugscheibe, mit  – einem Temperatursensor zur Erfassung der Außentemperatur,  – einem in Abhängigkeit von der gemessenen Außentemperatur betätigbaren Schaltelement,  – einem hydropneumatischen Druckspeicher, welcher eine Flüssigkeitskammer für eine gefrierresistente Flüssigkeit aufweist,  – einer Widerstandsheizwicklung zur Aufheizung der gefrierresistenten Flüssigkeit, und  – mindestens einer Druckschlauchzuleitung, über welche gefrierresistente Flüssigkeit vom Druckspeicher in den Hohlraum der Fahrzeugscheibe einleitbar ist,  – wobei das Schaltelement beim Unterschreiten des Gefrierpunktes eine Stromzufuhr zur Widerstandsheizwicklung zum Zwecke einer Aufheizung der gefrierresistenten Flüssigkeit freigibt, wodurch die Fahrzeugscheibe auf etwa 35°C aufgeheizt wird.