baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020210289-B3 (DE)
Title: Fluidbetätigter Linearantrieb
Inventor: GÜCKEL JÜRGEN
IPC: F15B15/20
Filed: 2020-08-13
Granted: 2021-11-18
Abstract: Es wird ein fluidbetätigter Linearantrieb (1) vorgeschlagen, der über ein Antriebsgehäuse (2) und ein unter Ausführung einer Antriebsbewegung (18) relativ zum Antriebsgehäuse (2) bewegbares Antriebsglied (17) verfügt. Die zur Erzeugung der Antriebsbewegung erforderliche Antriebskraft liefert ein Antriebsfluid, das durch Gehäusekanäle des Antriebsgehäuses (2) hindurch zuführbar und abführbar ist. Die Gehäusekanäle münden an einer Gehäuse-Seitenfläche (16) des Antriebsgehäuses (2) mit jeweils einer seitlichen Ausnehmungsöffnung (44, 45) aus. Ein in einer Gebrauchsstellung an dem Antriebsgehäuse (2) montiertes L-förmiges Anbau-Anschlussteil hat einen einer Gehäuse-Rückfläche (14) zugeordneten Anschlussschenkel (53), der mit zwei axialen Anschlussöffnungen (66, 67) versehen ist. Die axialen Anschlussöffnungen (66, 67) stehen über Anschlussteilkanäle (62, 63) des Anbau-Anschlussteils (48) mit den seitlichen Anschlussöffnungen (44, 45) in Verbindung. Somit besteht die Möglichkeit, die axialen Anschlussöffnungen (66, 67) für die Zufuhr und Abfuhr des Antriebsfluides zu nutzen.
Patent DE-102021105022-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: HOPPE PATRICK
IPC: F01N9/00
Filed: 2021-03-02
Granted: 2022-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, wobei die Antriebseinrichtung über ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat sowie über eine Abgasanlage mit einem Fahrzeugkatalysator und einem Partikelfilter zur Nachbehandlung des Abgases verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass bei einem Einstellen eines bestimmten Betriebspunkts an dem Antriebsaggregat das Antriebsaggregat bei unterschiedlichen Alterungszuständen der Abgasanlage mit unterschiedlichen Stickoxidrohdurchsätzen und unterschiedlichen Partikelrohdurchsätzen betrieben wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021108410-B3 (DE)
Title: Trennkupplung für Hybridmodul, und Hybridmodul
Inventor: SARKADI LÁSZLÓ
IPC: F16D13/64
Filed: 2021-04-01
Granted: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennkupplung (1) für ein Hybridmodul (2) zum An- und Abkoppeln eines Verbrennungsmotors an einen und von einem Antriebsstrang eines Kraftfahr-zeugs, um in einem angekoppelten/geschlossenen Zustand Drehmoment von einem mit dem Verbrennungsmotor drehmomentübertragend Drehmomenteingangsbauteil (3) auf ein Drehmomentausgangsbauteil in Form einer Gegendruckplatte (4) zu übertragen, mit einer ersten welche eine mit dem Drehmomenteingangsbauteil (3) drehfest verbundene, erste Kupplungsscheibe (5), aufweist, die bei Schließen der ersten Kupplungsstufe zwischen einer axial verlagerbaren Anpressplatte (6) und einer mit der Gegendruckplatte (4) drehfest verbundenen Zwischenanpressplatte (7) reibschlüssig klemmbar ist, und einer seriell der ersten Kupplungsstufe nachgeschalteten, zweiten Kupplungsstufe, welche eine mit dem Drehmomenteingangsbauteil (3) drehfest verbundene, zweite Kupplungsscheibe (8) aufweist, die reibschlüssig mit der Zwischenanpressplatte (7) verbindbar ist, so dass bei Schließen beider Kupplungsstufen Drehmoment von dem Drehmomenteingangsbauteil (3) über die erste Kupplungsscheibe (5) und die zweite Kupplungsscheibe (8) auf die Zwischenanpressplatte (7) und die Gegendruckplatte (4) fließt, wobei ein Federelement (9) zum Vorspannen der Trennkupplung (1) in einem geöffneten Zustand in axialer Richtung auf einer der Zwischenanpressplatte (7) zugewandten Seite der Gegendruckplatte (4) an dieser abgestützt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Hybridmodul (2) zum An- und Abkoppeln eines Verbrennungsmotors an einen und von einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einem Elektromotor (12) und einer erfindungsgemäßen Trennkupplung (1).
Patent DE-102021128663-B3 (DE)
Title: Steckverbindungsanordnung
Inventor: HANSEN ALEXANDER
IPC: H01R12/72
Filed: 2021-11-04
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Steckverbindungsanordnung (100) zum elektrischen Kontaktschluss zwischen Leiterbahnen (34) eines Leiterplattenanschlusses (32) und elektrisch leitenden Kontaktflügeln (17) eines Steckverbinders (10), wobei der Steckverbinder (10) mittels eines Rastmittels (20) an dem Leiterplattenanschluss (32) gehalten ist. Erfindungsgemäß weist das Rastmittel (20) wenigstens einen Torsionsabschnitt (21) und einen daran ausgebildeten Halteabschnitt (24) auf, wobei der Torsionsabschnitt (21) relativ zu dem Leiterplattenanschluss (32) ortsfest angeordnet ist und diesen brückenartig überspannt, wobei der Halteabschnitt (24) beim Einschieben des Steckverbinders (10) auf den Leiterplattenanschluss (32) gegen einen Vorsprung (14) des Steckverbinders (10) drückbar ist, und dabei der Torsionsabschnitt (21) entgegen einer Rückstellkraft federelastisch tordiert und wobei der Halteabschnitt (24) in einer Raststellung den Vorsprung (14) formschlüssig hintergreift und den Steckverbinder (10) an dem Leiterplattenanschluss (32) hält.
Patent DE-102022004826-B3 (DE)
Title: Armaturen-Filtervorrichtung mit einem Regenerator mit integriertem Luftschlauch
IPC: B01D35/02
Filed: 2022-12-20
Granted: 2023-12-07
Abstract: Mit unserer Erfindung soll ein Filter bereitgestellt werden, der jederzeit vor Ort, mittels Regenerator (15), regenerierbar und so nahezu unbegrenzt nutzbar ist.Hierzu wird ein Solebehälter (8) mit einer Regenerierflüssigkeit (10) auf den Regenerator (15) mit integriertem Belüftungsschlauch (11) angebracht. Durch den integrierten Belüftungsschlauch (11) kann die Regenerationsflüssigkeit (10) über das im Filter befindliche Filtermaterial (7) ablaufen. Dadurch ist das Filtermaterial (7) wieder aufnahmebereit und kann die Filtration des Wassers fortsetzen. Um einen drucklosen Aufstrom-Filter zu schaffen, bei dem das verwendete Filtermaterial (7) durch das unter Druck stehende Wasser nicht ausgespült wird, ist ein Aufstrom- und Filtermasserückhaltesystem (5) im Filtrationsraum (6) integriert.
Patent DE-112004001327-B3 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung
Inventor: INAGAKI TOSHIYUKI
IPC: H01M8/24
Filed: 2004-07-19
Granted: 2008-01-17
Abstract: Brennstoffzellenanordnung
(10), dadurch gekennzeichnet, daß sie folgende Merkmale aufweist:  eine
Mehrzahl von Multizellenmodulen (40), die in Reihe angeordnet sind;
und  ein externes Element (24); und  ein externes Sicherungselement
(46),  wobei das Multizellenmodul (40) eine Multizellenanordnung
(41) aufweist, die durch Stapeln einer Mehrzahl von Zellen ausgebildet
ist, und einen Modulrahmen (42) mit einer ersten Wand (43), die
die Multizellenanordnung (41) umgibt und die sich in einer Zellstapelrichtung
der Multizellenanordnung (41) erstreckt,  wobei sich das externe
Element (24) außerhalb
der Mehrzahl der Multizellenmodule (40) und in der Zellstapelrichtung
entlang der Multizellenmodule (40) erstreckt, und wobei das externe
Sicherungselement (46) zwischen einer Innenoberfläche des
externen Elements (24) und einer Außenoberfläche der ersten Wand (43) des
Modulrahmens (42) des Multizellenmoduls (40) vorgesehen ist.
Patent DE-4126856-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer mit einem Kraftstoff-Luft-Gemisch betriebenen Brennkraftmaschine
Inventor: DECKER GERD
IPC: F02B3/06
Filed: 1991-08-14
Granted: 2004-11-25
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer ein Kraftstoff-Luft-Gemisch verbrennenden Brennkraftmaschine (1),
bei dem mittels Sensoren (x 1  – x i ) der Betriebszustand der Brennkraftmaschine
(1) sowie mittels eines Kraftstoffsensors (s) die jeweilige Kraftstoffzusammensetzung,
insbesondere ein Gehalt an beigemischtem Alkohol, erfaßt und daraus
Signale zur Beeinflussung des Kraftstoff-Luft-Gemisches gewonnen
werden, dadurch gekenn zeichnet, daß mittels der Betriebszustands-Sensoren
(x 1  – x i ) Basissignale zur Einstellung einer für eine vorgegebene Kraftstoffzusammensetzung
optimalen Kraftstoff-Luft-Gemisches erzeugt und diese mit den Signalen
des Kraftstoffsensors (s) verknüpft
werden.
Patent DE-4400722-B4 (DE)
Title: Verkleidungssystem für Treppen mit Tritt-und Setzstufen
Inventor: KOPF MANFRED
IPC: E04F11/16
Filed: 1994-01-08
Granted: 2006-11-02
Abstract: Verkleidungssystem
für Treppen
mit Tritt- und Setzstufen, bestehend aus an den Längsseiten der
Treppe angeordneten Verkleidungselementen als Wandanschluss- und/oder als seitliches
Stufenabschlusselement, wobei das Stufenabschlusselement als Winkelprofil
mit zwei rechtwinklig abstehenden Schenkeln ausgebildet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das Wandanschlusselement (3, 5) und das Stufenabschlusselement
(4) aus alternierend angeordneten, unterschiedlichen winkelförmigen Formstücken (3a,
3b, 4a, 4b, 5a, 5b) aus elastisch verformbarem Material bestehen,
jeweils einem Trittstufenkantenformstück (3a, 4a, 5a) und einem Setzstufenkantenformstück (3b,
4b, 5b), die sich über
einen Teilbereich von Setzstufe (2) und Trittstufe (1) erstrecken,
wobei im Ausgangszustand die Trittstufenkantenformstücke (3a,
4a, 5a) einen Winkel von nicht kleiner als 90° und die Setzstufenkantenformstücke (3b,
4b, 5b) einen Winkel von nicht größer als 90° aufweisen, und die Formstücke (3a,
3b, 4a, 4b, 5a, 5b) im Stufenwinkelbereich mit einem in der Winkelstellung
veränderbaren
Winkelanpassungsabschnitt (7) ausgerüstet sind.
Patent DE-4436860-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter für eine Handwerkzeugmaschine mit einer Staubschutzkappe
Inventor: REIBETANZ WILBERT
IPC: B23B31/00
Filed: 1994-10-17
Granted: 2005-01-05
Abstract: Werkzeughalter
(12) für
eine Handwerkzeugmaschine, insbesondere für eine Bohr- oder Schlagbohrmaschine bzw. einen
Bohr- (10) oder Schlaghammer, mit einem Grundkörper (15) mit Aufnahmeöffnung (16),
in die ein Werkzeug (13) einsetzbar ist und die mittels einer Staubschutzkappe
(14) zum Schutz gegen das Eindringen von Staub, Bohrklein, Feuchtigkeit
etc. abdeckbar ist, wobei die Staubschutzkappe (14) mittels eines
Lagers (21) am Werkzeughalter (12) gegenüber diesem drehbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (21) wenigstens zwei
Scheiben (24, 27) aufweist, welche mit radialem Bewegungsspiel auf
dem Werkzeughalter (12) drehbar angeordnet und durch einen gegenüber dem Werkzeughalter
(12) axial festgelegten Sicherungsring (26) voneinander getrennt
sind.
Patent DE-10010720-B4 (DE)
Title: Behandlungseinheit für die Intensivpflege und Verfahren zur Steuerung der Wärmezufuhr
Inventor: KOCH JOCHIM
IPC: A61G11/00
Filed: 2000-03-04
Granted: 2004-12-23
Abstract: Behandlungseinheit
mit folgenden Merkmalen:  – einer
ersten Heizquelle (19) als Umluftheizung,  – einer zweiten Heizquelle
(3),  – einer
Liegefläche
(4) für
einen Patienten (2),  – einer
die Liegefläche
(4) umgebenden Haube (18)  – einem
ersten Temperaturregelkreis (9) zur Einstellung der Lufttemperatur
in der Umgebung des Patienten (2) mit der ersten Heizquelle (19),
einem ersten Temperaturregler (7) und einem Tenperatursensor (22),
als Istwertgeber für
die Lufttemperatur innerhalb der Haube (18),  – einem
Temperaturregler (24), welcher von einem Temperatursensor (6) den
Istwert der Körpertemperatur
des Patienten (2) und von einem Sollwerteinsteller (25) einen Sollwert
für die
Körpertemperatur
des Patienten (2) empfängt, um
hieraus eine Sollwertvorgabe für
die Lufttemperatur an den ersten Temperaturregelkreis (9) abzugeben,  – einem
zweiten Temperaturregelkreis (12) zur Einstellung der Temperatur
der Liegefläche
(4), mit der zweiten Heizquelle (3), einem zweiten Temperaturregler
(11) und einem zweiten Temperatursensor (10), welcher die Temperatur der...
Patent DE-10013196-B4 (DE)
Inventor: REININGER THOMAS
IPC: G01D5/14
Filed: 2000-03-17
Granted: 2004-02-26
Abstract: A position detecting means comprising a sensor arrangement ( 14 ) for producing at least one sensor signal in a fashion dependent on a body ( 11 ) moving past said means, the sensor signal or signals continuously changing on such movement past. The at least one sensor signal is compared with at least one reference value in a comparator arrangement ( 20 ), control means being provided for electronic setting of the sensor arrangement ( 14 ) by changing the reference value and the output signal of the comparator arrangement ( 20 ) forms the position signal (P) for detection of a relative position of the body ( 11 ) and the sensor arrangement ( 14 ). Accordingly it is possible for the arrangement ( 14 ) to be mechanically set in a relatively rough manner and fine adjustment may be performed by changing the reference value electronically.
Patent DE-10019908-B4 (DE)
Title: Laufrad
Inventor: MARX PETER
IPC: F04D5/00
Filed: 2000-04-20
Granted: 2006-02-16
Abstract: Laufrad
für eine
als Seitenkanalpumpe oder Peripheralpumpe ausgebildete Förderpumpe
mit jeweils zumindest einem in beiden Stirnseiten angeordneten Kranz
Schaufelkammern begrenzende Leitschaufeln, wobei die Leitschaufeln
für einen
vorgesehenen Drehsinn des Laufrades geneigt angeordnet sind und
die Stirnseiten im Wesentlichen gleich ausgebildet sind, gekennzeichnet durch
eine tastbare Markierung (14, 17, 20, 23) auf einer der Stirnseiten
oder im Bereich des äußeren Randes
an einer der Stirnseiten.
Patent DE-10021485-B4 (DE)
Title: Hydrostatische Maschine
Inventor: WANSCHURA GUENTER
IPC: F04B1/16
Filed: 2000-05-03
Granted: 2006-03-23
Abstract: Hydrostatische
Maschine (1) mit zumindest einer ersten hydrostatischen Einheit
(E1) und einer zweiten hydrostatischen Einheit (E2), wobei jede
hydrostatische Einheit (E1, E2) jeweils in einer Zylindertrommel (13a,
13b) geführte
Kolben (14a, 14b), die sich jeweils gegen eine Schrägscheibe
(17a, 17b) abstützen,
und jeweils einen Steuerkörper
(25a, 25b) aufweist, und einem einstückigen Hauptgehäusekörper (2),
der die Zylindertrommeln (13a, 13b), die Steuerkörper (25a, 25b) und die Verstellvorrichtungen
(6a, 6b) beider hydrostatischer Einheiten (E1, E2,) radial umgibt
und Druckkanäle
zur Zuführung
und Abführung
von einem Druckmedium zu und von den Steuerkörpern (25a, 25b) beider hydrostatischer
Einheiten (E1, E2) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Schrägscheiben
(17a, 17b) jeweils an einem Schwenkkörper (17c), welcher durch jeweils
eine Verstellvorrichtung (6a, 6b) verstellbar ist, schwenkbar sind,  dass
an einer ersten Seite des Hauptgehäusekörpers (2) ein erster Anbaugehäusekörper (3a)
angeordnet ist, an dem der Schwenkkörper (17c) der...
Patent DE-10030546-B4 (DE)
Title: Befestigungsverfahren für elektronische Bauelemente
Inventor: TAGA SHIGETO
IPC: H03H3/08
Filed: 2000-06-21
Granted: 2009-12-31
Abstract: Ein Befestigungsverfahren für ein elektronisches Bauelement umfaßt die Schritte des Bereitstellens eines elektronischen Bauelements mit Metallbumps, die auf einer Oberfläche desselben gebildet sind, des Bereitstellens eines Verbindungswerkzeugs mit einer Druckoberfläche, des Bereitstellens eines Befestigungssubstrats, des Haltens der Druckoberfläche des Verbindungswerkzeugs in Berührung mit einer Rückseitenoberfläche des elektronischen Bauelements und des Anlegens einer Ultraschallwelle an das Verbindungswerkzeug, wodurch das elektronische Bauelement an dem Befestigungssubstrat befestigt wird. Die Maximallänge der Druckoberfläche des Verbindungswerkzeugs in der Ultraschallwellenoszillationsrichtung ist größer als etwa 0,5 mal der Maximallänge der Rückseitenoberfläche des elektronischen Bauelements in der Ultraschallwellenoszillationsrichtung.
Patent DE-10036305-B4 (DE)
Title: Monochromator mit einem Kristall und Verfahren zur Monochromatisierung
Inventor: FRAHM RONALD
IPC: G21K1/06
Filed: 2000-07-26
Granted: 2010-05-20
Abstract: Monochromator (1) mit einem Kristall (2) zur Beeinflussung von in einem Strahl (13; 17) geführten elektromagnetischen Wellen, insbesondere von Röntgenstrahlen, wobei der Kristall (2) eine dem Strahl aussetzbare Oberfläche (6) aufweist, an der die eingestrahlten Wellen (13) zumindest zu einem Teil reflektiert werden, und wobei dem Monochromator (1) zumindest ein Stellglied (10) zur Verformung der Oberfläche (6) in der Ebene (16), in der die Ausbreitungsrichtung der eingestrahlten (13) und der reflektierten Wellen (17) liegt, zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Stellglied (10) im wesentlichen parallel zur Oberfläche (6) des Monochromators (1) angeordnet ist, wobei der Kristall (2) U-förmig ausgebildet und an seinem mittleren U-Schenkel (3) auf der der Oberfläche (6) abgewandten Seite (8) auf einem Träger über ein Flüssigmetall oder ein anderes, den Verformungen des Kristalls folgendes Haftmittel festgelegt ist.
Patent DE-10041528-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: MALSCH HEIKO
IPC: B60N2/42
Filed: 2000-08-24
Granted: 2010-09-16
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Personenkraftwagen,  der folgendes aufweist:  eine Rückenlehne (3) und eine an deren oberem Ende angeordnete Kopfstütze (7), die ein starr in der Rückenlehne gehaltertes Kopfstützen-Hinterteil (9) und ein um eine horizontale Drehachse (15), insbesondere am oberen Ende des Kopfstützen-Hinterteils (9) schwenkbares Kopfstützen-Vorderteil (13) aufweist, sowie  mindestens eine Antriebseinrichtung (17, 19, 21) zum Nach-Vorn-Schwenken des Kopfstützen-Vorderteils (13) um die Drehachse (15) um einen großen Winkelbetrag im Ansprechen auf ein einen Fahrzeugaufprall kennzeichnendes erstes Steuersignal und um einstellbare Winkelbeträge im Ansprechen auf ein eine gewünschte Kopfstützenneigung kennzeichnendes zweites Steuersignal zur Neigungsverstellung,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Kraftübertragungselement (19) auf eine zwischen dem Kopfstützen-Hinterteil (9) und dem Kopfstützen-Vorteil (13) angeordnete, insbesondere federbelastete Spreizhebeleinrichtung (17) derart wirkt, dass die Übertragung einer Zugkraft ein Wegspreizen des Kopfstützen-Vorderteils (13) gegenüber dem Kopfstützen-Hinterteil (9) um die Drehachse (15) bewirkt.
Patent DE-10105771-B4 (DE)
Title: Verschlußvorrichtung für ein Cabriolet-Verdeck
Inventor: KOPP GEORG
IPC: B60J7/185
Filed: 2001-02-08
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verschlußvorrichtung für ein Cabrioletverdeck, umfassend  einen vorderen Spriegel (1) des Cabrioletverdecks,  ein Karosserieteil (8), an dem der Spriegel (1) lösbar festlegbar ist,  an dem Karosserieteil (8) oder dem Spriegel (1) ausgebildete Verschlußelemente (4),  wobei die Verschlußelemente jeweils einen Verschlußhaken (10) umfassen,  den Verschlußhaken (10) jeweils zugeordnete, an dem jeweils anderen von Karosserieteil (8) oder Spriegel (1) vorgesehene Widerlager (5) und  eine in Richtung der Fahrzeugquerachse mittig angeordnete, mit den Verschlußelementen (4) durch jeweils ein Übertragungselement (3) verbundene Betätigungseinrichtung (2),  wobei der Verschlußhaken (10) in einer zur Fahrzeugquerachse senkrechten Ebene verschwenkbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Verschlußhaken (10) eine schlitzförmige Kulissenführung (20) umfaßt, und daß der Verschlußhaken (10) bei einer Öffnungsbewegung der Verschlußvorrichtung an dem Widerlager (5) abstützbar ist.
Patent DE-10119371-B4 (DE)
Title: Lichtleitende Platte
IPC: G09F13/20
Filed: 2001-04-20
Granted: 2009-03-26
Abstract: Lichtleitende
Platte mit einer Lichtquelle und eingravierten Konturen, deren Kanten
lichtbrechend sind und dadurch die Konturen sichtbar machen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Platte mit einer Schicht langnachleuchtender
Pigmente versehen ist und diese Schicht zwischen zwei lichtleitenden
Platten angeordnet ist.
Patent DE-10123527-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Ermitteln der absoluten Winkelposition eines Reifens beziehungsweise Seitenwandtorsionssensors
Inventor: SIEGLE HENRIK
IPC: B60C13/00
Filed: 2001-05-15
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln einer absoluten Winkelposition eines Reifens (10)
mittels eines Seitenwandtorsionssensors mit den Schritten:  – Messen
der Phasenlage des Reifens (10) durch den Seitenwandtorsionssensor,  – Messen
der Phasenlage einer dem Reifen (10) zugeordneten Felge (12) und  – Ermitteln
der absoluten Phasenlage des Reifens (10) mit der gemessenen Phasenlage
des Reifens (10) und der gemessenen Phasenlage der Felge (12),  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die gemessene Phasenlage des Reifens (10) mit der gemessenen Phasenlage
der Felge (12) verglichen wird und dadurch die absolute Winkelposition
des Reifens (10) ermittelt wird, und   – dass die gemessene Phasenlage
des Reifens (10) unter Berücksichtigung
der absoluten Winkelposition des Reifens (10) korrigiert wird.
Patent DE-10130678-B4 (DE)
Title: Kernresonanz-Vorrichtung
Inventor: NAKAMURA TAKASHI
IPC: H01F6/00
Filed: 2001-06-26
Granted: 2009-06-25
Abstract: Kernresonanz-Vorrichtung, umfassend:  einen Hochtemperatur-Supraleiter (20), der die Gestalt eines hohlen Zylinders oder eines Bechers, der einen hohlen zylindrischen Abschnitt aufweist, hat, der in einem Vakuumisolierbehälter (22) auf eine Temperatur abgekühlt worden ist, die nicht höher ist als die Supraleitungs-Sprungtemperatur und eine Detektorspule (12) zur Erfassung oder zum Nachweis eines NMR-Signals eines zu messenden Materials (11), das in den hohlen zylindrischen Abschnitt (20a) des Hochtemperatur-Supraleiters eingeführt worden ist,  wobei der Hochtemperatur-Supraleiter in axialer Richtung magnetisiert wird, wodurch ein statisches Magnetfeld in den hohlen zylindrischen Abschnitt in axialer Richtung des Zylinders erzeugt wird und das NMR-Signal des zu messenden Materials, das in dem Magnetfeld angeordnet ist, durch die Detektorspule und ein Spektrometer erfasst oder nachgewiesen wird,  wobei eine Vielzahl von Hochtemperatur-Supraleitern (20) koaxial einander gegenüberliegend und im Kontakt miteinander oder mit einem Zwischenraum dazwischen in einer axialen Richtung angeordnet sind, und  wobei die genannte Detektorspule (12) im Innern...
Patent DE-10133465-B4 (DE)
Inventor: WERDENBERG TOBIAS
IPC: B41J2/175
Filed: 2001-07-10
Granted: 2006-10-05
Abstract: Ink cartridge for an inkjet printer has a housing (1) with longitudinal walls (3) and a cover. The walls have a constriction (3c) between upper (3a) and lower (3b) walls. Within the cartridge are internal walls that define a disk shaped ink chamber (5). To the outside of the ink chamber are empty chambers (6, 7).
Patent DE-10137789-B4 (DE)
Title: Windabweiser für ein Fahrzeugdach
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: B60J7/22
Filed: 2001-08-06
Granted: 2007-05-10
Abstract: Windabweiser
für ein öffnungsfähiges Fahrzeugdach
mit einem Luftleitprofil, das mittels einer Lagereinrichtung zwischen
einer abgesenkten Ruhestellung und einer ausgestellten Funktionsstellung
verstellbar ist und in seiner Ruhestellung unter einem sich vor
der Dachöffnung
(40) erstreckenden vorderen Dachteil (33, 34) angeordnet ist, wobei
die Lagereinrichtung (4) einen dachseitig schwenkbar gelagerten
Ausstellhebel (8) aufweist, der von einer Federeinrichtung (22)
in Ausschwenkstellung vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Federeinrichtung
(22) am Ausstellhebel (8) ein von der Schwenkstellung des Ausstellhebels
(8) weitgehend unabhängiges Ausstellmoment
aufbringt.
Patent DE-10139370-B4 (DE)
Title: Halterung für ein tragbares Mobiltelefon
Inventor: WEBER MICHAEL
IPC: B60R11/02
Filed: 2001-08-20
Granted: 2006-12-28
Abstract: Halterung
für ein
tragbares Mobiltelefon, insbesondere Handy, folgender Bauart  – die Halterung
des Mobiltelefons ist als Adapter ausgebildet, der eine integrierte
Freisprechanlage aufweist,  – die Halterung weist einen
Energieversorgungsanschluss auf, der beim Einsetzen des Mobiltelefons
in die Halterung dieses mit einer externen Energieversorgungsquelle
verbindet,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Adaptereinheit
(2) als Einschubmodul ausgebildet ist, das in eine in der Mittelkonsole
(3) des Fahrzeuges angeordneten Aufnahme (8) für einen Fahrzeugaschenbecher (4)
einsetzbar ist und aus einem Telefonadapter (15) mit einem Einschubschacht
(6) für
das Mobiltelefon (1) und der Freisprecheinrichtung (5) besteht,
wobei die in die Aufnahme (8) eingesetzte Adaptereinheit (2) mit
einem Energieversorgungsanschluss (12) für den Fahrzeugaschenbecher
(4) verbunden ist.