baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017002052-B4 (DE)
Title: Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel
Inventor: SILLER RUDI
IPC: B65B25/06
Filed: 2017-03-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Schneidmaschine für strangförmige Lebensmittel (12)- mit einem Gehäuse mit einem Einlegebereich für das strangförmige Lebensmittel (12) und mit einem Entnahmebereich für das geschnittene strangförmige Lebensmittel (24),- mit einem Schneidmesser für das strangförmige Lebensmittel (12),- mit einem Schacht (10) zur Aufnahme des strangförmigen Lebensmittels (12), dessen Längsrichtung der Vorschubrichtung des strangförmigen Lebensmittels (12) entspricht,- mit einer Verpackungseinrichtung für das geschnittene strangförmige Lebensmittel (12), die innerhalb des Gehäuses vorhanden ist,- wobei die Verpackungseinrichtung zumindest einen Tütenöffner (34) und zumindest ein Vorratslager für Tüten (30, 30.3) aufweist,- wobei eine durch das Vorratslager für Tüten bereitgestellte Tüte (30, 30.3) durch den Tütenöffner (34) zumindest im Bereich der Tütenöffnung (32) aufhaltbar ist,- wobei das Vorratslager für Tüten (30, 30.3) in unmittelbarer Nähe zum Schneidmesser angeordnet ist, so dass die geschnittenen Scheiben (20) nach und nach in die Tüte (30, 30.3) einschiebbar sind,- dadurch gekennzeichnet, dass- ein Niederhalter (40, 42, 44) vorhanden ist, durch den der geschlossene Endbereich (36) der Tüte (30, 30.3) in Richtung des Schachtbodens haltbar ist,- der offene Randbereich der Tüte (30, 30.3) durch den Tütenöffner (34) aufhaltbar ist,- der Niederhalter (40, 42, 44) schwenkbar oder in Längsrichtung des Schachts (10) verschieblich gelagert ist, so dass der Niederhalter (40, 42, 44) durch die geschnittenen Scheiben (20) nach und nach in Vorschubrichtung verschoben oder verschwenkt wird und die Tüte (30, 30.3) durch den verschobenen oder verschwenkten Niederhalter (40, 42, 44) nach und nach immer weiter für die geschnittenen Scheiben (20) freigegeben wird.
Patent DE-102017006450-B4 (DE)
Title: RFID-Transponder für eine kontaktlose Kommunikation mit Plastikgehäuse
Inventor: SCATTERGOOD MARTIN
IPC: G06K19/077
Filed: 2017-07-07
Granted: 2019-05-23
Abstract: RFID-Transponder mit einem Chip, mit einer Antenne, mit der der Chip für eine kontaktlose Kommunikation verbunden ist, und mit einem Plastikgehäuse (1), das diese Transponderkomponenten als Einbauteile aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass das Plastikgehäuse (1) an seinem Außenumfang einen Spulenkern (2) ausbildet, auf dem eine Booster-Antenne (3) mit mindestens einer Spulenwindung (4) angeordnet ist, wobei die Spulenwindung (4) die eingebaute Antenne für eine induktive Kopplung vollständig umgibt und die zwei Enden (5, 6) der Spulenwindung (4) Antennendrähte einer Dipolantenne für den UHF-Bereich ausbilden.
Patent DE-102017010670-B4 (DE)
Title: Seitenschwelleranordnung einer Karosserie eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens
Inventor: EBNER MARTIN
IPC: B62D25/02
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-09-05
Abstract: Seitenschwelleranordnung einer Karosserie eines elektrisch betreibbaren Kraftwagens, mit jeweiligen Seitenschwellern (10), welche zumindest in einem jeweiligen Längenbereich ein Hohlprofil (12) aufweisen und an welchen ein Batterietragrahmen (44) mittels jeweiliger Befestigungselemente an jeweils zugehörigen Befestigungsstellen (48) der Seitenschweller (10) festlegbar ist, wobei innerhalb des jeweiligen Hohlraums (14) des entsprechenden Seitenschwellers (10) ein zugeordnetes Verstärkungselement (50) vorgesehen ist, welches sich zumindest über die annähernd gesamte Breite des zugeordneten Seitenschwellers (10) zwischen jeweiligen Seitenschwellerwänden (16,18) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungselemente (50) im Bereich der Befestigungsstellen (48) für den Batterietragrahmen (44) angeordnet sind und sich jeweils -in Kraftwagenquerrichtung gesehen- zumindest in teilweiser Überdeckung mit dem Batterietragrahmen (44) befinden.
Patent DE-102017011291-B4 (DE)
Title: Numerische Steuervorrichtung
Inventor: KOYANAKA YOUSUKE
IPC: B23Q11/06
Filed: 2017-12-07
Granted: 2020-06-18
Abstract: Numerische Steuervorrichtung, die dazu eingerichtet ist, einen Revolverkopf zu drehen, der an seinem Außenumfangsabschnitt eine Mehrzahl Werkzeuge hält, wodurch ein ausgewähltes der Werkzeuge, das durch einen Befehl ausgewählt wird, zu einer vorbestimmten ausgewählten Position bewegt wird, wobei die numerische Steuervorrichtung umfasst:- eine Durchlaufverbotsbereichsspeichereinheit, die dazu eingerichtet ist, einen Teilbereich des Außenumfangsabschnitts des Revolverkopfs als Durchlaufverbotsbereich zu speichern, der die ausgewählte Position nicht durchlaufen darf, und- eine Durchlaufverbotsbereichsprüfeinheit, die dazu eingerichtet ist, zu bestimmen, ob sich das ausgewählte Werkzeug im Durchlaufverbotsbereich befindet und/oder ob der Durchlaufverbotsbereich die ausgewählte Position durchläuft, wenn das ausgewählte Werkzeug zur ausgewählten Position bewegt wird.
Patent DE-102017100608-B4 (DE)
Title: Bodenplatte für eine Saugdüse mit Luftleitelementen
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L9/04
Filed: 2017-01-13
Granted: 2020-06-18
Abstract: Bodenplatte für eine Saugdüse- mit mindestens einem Saugmund (4),- mit einer Oberseite (8) und- mit einer Unterseite (10),- wobei eine vordere Kante (14), eine hintere Kante (16) und seitliche Kanten (18) den Saugmund (4) begrenzen,- wobei mindestens eine Kufe (18a) an der Unterseite der seitlichen Kanten (18) ausgebildet ist,- wobei Luftleitelemente (22) an der Unterseite der vorderen Kante (14) ausgebildet sind und- wobei die Luftleitelemente (22) in Form von zueinander beabstandeten Vorsprüngen (22a) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet,- dass die Vorsprünge (22a) kalottenförmig ausgebildet sind.
Patent DE-102017111731-B4 (DE)
Title: Zwei Komponenten Mischkapsel, insbesondere für hochviskose Dentalmaterialien
Inventor: KEMENY ANDREA
IPC: B65D81/32
Filed: 2017-05-30
Granted: 2024-01-11
Abstract: Zwei Komponenten Mischkapsel (1) zur Aufnahme und zum Mischen von zwei Zusammensetzungen mit einem Kapselgehäuse (2), das an seinem vorderen Ende (2.1) eine Ausbringöffnung (3.1) aufweist, die Mischkapsel (1) umfasst, ein im Kapselgehäuse drehbar gelagertes Drehelement (4.2) und einen gegenüber vom Drehelement (4.2) im Kapselgehäuse angeordneten Deckel (4.1), wobei die Drehachse (Y) des Drehelementes (4.2) in etwa senkrecht zur Längsachse (Z) der Mischkapsel (1) angeordnet ist, und wobei dem Drehelement ein drehbar gelagerter erster Mischraum (5a) zugeordnet ist und im Kapselgehäuse (2) ein zweiter Mischraum (5b) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (4.1) ohne Griff oder ohne Griffe (4.1) ausgestattet ist, unda) auf das Drehelement (4.2) ein separates Griffelement (13) aufsetzbar oder damit verrastbar ist, oder in das Drehelement in eine Öffnung (16) ein separates Griffelement (13) oder der Auspresskolben (8) einsetzbar ist, und/oderb) das Drehelement mindestens eine Nut (15) aufweist, und/oderc) das Drehelement mindestens eine Nut (15), eine mehreckige Öffnung (16), eine Öffnung (16) mit ein- oder mehrzähliger Symmetrie aufweist.
Patent DE-102017203547-B4 (DE)
Title: Steckverbinder und Verfahren zur Herstellung eines Steckverbinders
Inventor: LEHMANN PETER
IPC: H01R43/20
Filed: 2017-03-03
Granted: 2019-08-01
Abstract: Steckverbinder (2) aufweisend ein Gehäuse (4), einen zumindest teilweise im Gehäuse (4) einliegenden und an diesem befestigten Halterahmen (12) sowie eine Anzahl Steckverbindermodule (34), welche im Halterahmen (12) gehalten sind, wobei in einem Zwischenbereich (26) zwischen dem Gehäuse (4) und dem Halterahmen (12) zumindest ein separates Stützelement (28) angeordnet ist, welches den Halterahmen (12) stützt und so vor einer kritischen Verformung schützt.
Patent DE-102017205133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entnahme einer Materialbahnrolle von einem Rollenträger einer materialbahnverarbeitenden Maschine
Inventor: GRETSCH HARALD
IPC: B65H19/30
Filed: 2017-03-27
Granted: 2020-04-02
Abstract: Verfahren zur Entnahme einer Materialbahnrolle (03; 08) von einem Rollenträger (02; 07) einer materialbahnverarbeitenden Maschine (01), wobei- ein zur Aufnahme der Materialbahnrolle (03; 08) vorgesehenes Aufnahmemittel (19; 21) durch wenigstens ein über ein Steuerungsmittel (36) gesteuertes Antriebsmittel (27) von unten gegen die zu entnehmende Materialbahnrolle (03; 08) angehoben wird,- ein Maß für eine vertikale Lage eines auf dem Ballen der zu entnehmenden Materialbahnrolle (03; 08) gerichteten Messortes kontinuierlich oder zyklisch ermittelt wird,- ein Wert für eine sich durch das Anheben der Materialbahnrolle (03; 08) ergebende vertikale Lageänderung kontinuierlich oder zyklisch bestimmt und mit einem für den Messort angenommenen Wert für ein durch die Gewichtskraft am Messort bedingtes Einsinken der Materialbahnrolle (03; 08) verglichen wird,- und ein zumindest vorübergehendes Stoppen des Anhebens unter Berücksichtigung des Ergebnisses aus dem Vergleich zwischen dem erwarteten Einsinken der Materialbahnrolle (03; 08) und der aktuell am Messort erreichten vertikalen Lageänderung erfolgt.
Patent DE-102017211026-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Freigabe eines automatischen Fahrbetriebs für ein Fahrzeug
Inventor: JANTZEN IGOR
IPC: G08B21/22
Filed: 2017-06-29
Granted: 2019-07-11
Abstract: Vorrichtung zur Freigabe eines automatischen Fahrbetriebs für ein Fahrzeug (1) mit einer Erfassungseinrichtung (2), die erfasst,
 - ob eine Person (3) in dem Fahrzeug (1) ist und
 - ob das Fahrzeug (1) einen Anhänger (4) aufweist und
 - in Abhängigkeit von dieser Erfassung ein Signal für die Freigabe des automatischen Fahrbetriebs erzeugt und
 einer Schnittstelle (5), die das Signal für eine Fahrzeugsteuerungseinrichtung (8) ausgibt, wobei
 die Erfassungseinrichtung (2) eine Kamera (21) und wenigstens einen Sprengstoffsensor (24) aufweist, wobei der Sprengstoffsensor (24) ausgeführt ist, ein Desoprtionsverhalten von Stoffen auszunutzen.
Patent DE-102018113999-B4 (DE)
Title: Rollenelektrodenanordnung, Vorrichtung umfassend eine Rollenelektrodenanordnung sowie Verfahren zur Beaufschlagung zweier Kunststoff-Abschnitte mit einem hochfrequenten elektrischen Wechselfeld
Inventor: WÜRSCH CHRISTOPH
IPC: H05B6/56
Filed: 2018-06-12
Granted: 2020-11-05
Abstract: Rollenelektrodenanordnung (1) zur Beaufschlagung zweier Kunststoff-Abschnitte zumindest eines Werkstücks (5a, 5b) mit einem hochfrequenten elektrischen Wechselfeld zum Verbinden der Abschnitte durch Kunststoff-Hochfrequenzschwei ßen, gekennzeichnet durch einen Kern (2), welcher zumindest teilweise aus elektrisch leitendem Material besteht und von einem Reifen (3) umgeben ist, der mit einem Schutzgas befüllbar ist und aus einem dielektrischen Material besteht.
Patent DE-102018119475-B4 (DE)
Title: Türverstärkungseinrichtung
Inventor: KIWUS DAVID
IPC: B62D25/02
Filed: 2018-08-10
Granted: 2023-01-05
Abstract: Türverstärkungseinrichtung (3) einer Fahrzeugtür (2) bei einem Fahrzeug ohne B-Säule, wobei die Fahrzeugtür als Flügeltür ausgebildet ist und um eine Achse verschwenkt, die nicht vertikal verläuft, mit einer ersten Strebe (4), sie sich im Wesentlichen horizontal erstreckt und sich einerseits an der A-Säule (5) eines Kraftfahrzeugs (1) abstützt und sich andererseits an einem hinteren Seitenteil (6) abstützt, mit einer zweiten Strebe (9), die schräg verläuft und sich einerseits an der A-Säule (5) abstützt und die sich andererseits in einem mittigen Bereich (11) der Fahrzeugtür (2) an einem Schweller (12) des Kraftfahrzeugs (1) abstützt,mit einer dritten Strebe (13), die schräg verläuft und sich einerseits in dem mittigen Bereich (11) der Fahrzeugtür (2) an dem Schweller (12) des Kraftfahrzeugs (1) abstützt und sich andererseits an dem hinteren Seitenteil (6) abstützt und eine vierte Strebe (16) vorgesehen ist, welche sich im Wesentlichen horizontal erstreckt und die in ihrem mittigen Bereich (17) mit der zweiten Strebe (9) und der dritten Strebe (13) verbunden ist.
Patent DE-102018119917-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: YASUNAGA TOSHIKAZU
IPC: B60C11/01
Filed: 2018-08-16
Granted: 2023-10-26
Abstract: Luftreifen, umfassend:eine Vielzahl von Schulterblöcken, die in einem Seitenbereich vorgesehen sind, begrenzt durch eine sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckende Schulterhauptrille und eine sich in einer Reifenbreitenrichtung erstreckende Schulterlateralrille und angeordnet Seite an Seite in der Reifenumfangsrichtung;eine Hilfsrippe, die im Seitenbereich vorgesehen ist und sich in einer Ringform in der Reifenumfangsrichtung entlang der Vielzahl von Schulterblöcken erstreckt; undeinen Vorsprung, der im Seitenbereich vorgesehen ist und sich von der Hilfsrippe zu der Vielzahl von Schulterblöcken hin erstreckt,wobei sich der Vorsprung zu der Vielzahl von Schulterblöcken hin mit einer Neigung erstreckt,wobei jeder aus der Vielzahl von Schulterblöcken einen gezackten Kerbenbereich enthält, in dem ein distaler Endbereich jedes aus den Rücken des Vorsprungs liegt,wobei jeder Kerbenbereich eine dreieckige Form aufweist.
Patent DE-102018122330-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: HATASAKO HIROYUKI
IPC: G02B7/182
Filed: 2018-09-13
Granted: 2023-06-01
Abstract: Antriebsvorrichtung (1), umfassend:
 ein Antriebsteil (3), das ausgebildet ist, eine Gewindespindel (4) um eine Axiallinie (L) anzutreiben und
 ein bewegbares Element (6), das ausgebildet ist, um durch eine Antriebskraft des Antriebsteils (3) in Richtung der Axiallinie (L) bewegt zu werden,
 wobei das bewegbare Element (6) ein Hauptkörperteil (9) und ein Trägerteil (10) umfasst, das ein getragenes Element (132a) trägt, und
 wobei eine Steifigkeit eines Materials des Trägerteils höher ist als eine Steifigkeit eines Materials des Hauptkörperteils (9), und das Trägerteil (10) teilweise in dem Hauptkörperteil (9) eingebettet und daran befestigt ist.
Patent DE-102018128307-B4 (DE)
Title: Seitenstruktur für einen Personenkraftwagen, mit einer absenkbaren Seitenscheibe, sowie Personenkraftwagen
Inventor: EVERT MARTIN
IPC: B60J5/04
Filed: 2018-11-13
Granted: 2023-03-30
Abstract: Seitenstruktur (6) für einen Personenkraftwagen (1), mit einem Seitenelement (7), welches eine seitliche Fensteröffnung (8) zumindest teilweise begrenzt, und mit einer transparenten Seitenscheibe (9), welche zwischen einer zumindest einen Teilbereich (10) der Fensteröffnung (8) verschließenden Schließstellung (S) und wenigstens einer den Teilbereich (10) der Fensteröffnung (8) freigebenden Offenstellung (O) relativ zu dem Seitenelement (7) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenstruktur (6) einen sich in Fahrzeuglängsrichtung (12) erstreckenden Holm (11) aufweist, an welchem die Seitenscheibe (9) über eine Gelenkeinrichtung (14) derart relativ zu dem Seitenelement (7) und relativ zu den Holm (11) bewegbar gehalten ist, dass die Seitenscheibe (9) in Fahrzeugquerrichtung (15) nach außen und in Fahrzeughochrichtung (16) nach unten aus der Schließstellung (S) in die Offenstellung (O) bewegbar ist, wobei das Seitenelement (7) transparent ausgebildet ist, und wobei eine zumindest in der Schließstellung (S) in Fahrzeugquerrichtung (15) nach außen weisende Außenseite (19) der Seitenscheibe (9) in der Schließstellung (S) bündig mit einer in Fahrzeugquerrichtung (15) nach außen weisenden Außenseite (22) des Seitenelements (7) angeordnet ist, dessen Außenseite (22) sich in der Schließstellung in Fahrzeughochrichtung (16) nach unten und in Fahrzeuglängsrichtung (12) nach vorne und in Fahrzeuglängsrichtung (12) nach hinten an die Außenseite (19) der Seitenscheibe (9) direkt anschließt.
Patent DE-102018130070-B4 (DE)
Title: Elektrisch oder teilelektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2018-11-28
Granted: 2022-03-03
Abstract: Fahrzeug (1), das elektrisch oder teilelektrisch antreibbar ist, mit einer Fahrzeugkarosserie (2), die Karosserieschweller (3) aufweist, wobei die Karosserieschweller (3) in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) angeordnet und auf abgewandten Seiten des Fahrzeugs (1) angeordnet sind, sowie mit einer zwischen den Karosserieschwellern (3) angeordneten Traktionsbatterie (4), die hinter einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz und vor einer Hinterachse des Fahrzeugs (1) angeordnet ist, wobei die Traktionsbatterie (4) seitlich zumindest teilweise von den Karosserieschwellern (3) umschlossen wird, wobei die Traktionsbatterie (4) zumindest teilweise höher baut als der jeweilige Karosserieschweller (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugkarosserie (2) oberhalb des jeweiligen Karosserieschwellers (3), seitlich neben der Traktionsbatterie (4), eine zusätzliche deformierbare, energieaufnehmende Karosseriestruktur (8) aufweist, wobei die zusätzliche Karosseriestruktur (8) mindestens ein im Querschnitt hutförmiges Bauteil (9) aufweist.
Patent DE-102018200362-B4 (DE)
Title: Regelungsvorrichtung für ein fahrzeug
Inventor: MATSUBARA KEIGO
IPC: F02D41/12
Filed: 2018-01-11
Granted: 2022-07-28
Abstract: Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung (56; 57) eines Fahrzeugs (10), das einen Motor (12), ein Automatikgetriebe (22) und einen Drehmomentwandler (20), der zwischen dem Motor (12) und dem Automatikgetriebe (22) angeordnet ist, umfasst, wobei der Drehmomentwandler (20) eine Überbrückungskupplung (32) umfasst, die ein Eingangselement (20p) direkt mit einem Ausgangselement (20t) des Drehmomentwandlers (20) koppelt, wobei die Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung (56; 57) umfasst:einen Schlupfregelungsabschnitt (120; 122) zum Regeln eines Schlupfs der Überbrückungskupplung (32) bei einer Verzögerung; undeinen Kraftstoffunterbrechungs-Regelungsabschnitt (124) zum Durchführen einer Kraftstoffunterbrechung des Motors (12) bei einer Verzögerung und zum Beenden der Kraftstoffunterbrechung, wenn sich während der Kraftstoffunterbrechung eine Motordrehzahl (Ne) auf eine vorbestimmte Drehzahl (Nec) oder darunter verringert,wobei der Kraftstoffunterbrechungs-Regelungsabschnitt (124) die Kraftstoffunterbrechung des Motors (12) auf der Grundlage der Tatsache durchführen kann, dass ein durch den Schlupfregelungsabschnitt (120; 122) geregelter Schlupfdruck (Pc) der Überbrückungskupplung (32) einen Schlupfdruckwert (Pca) erreicht hat, bei dem sich die Drehzahl des Motors (12) selbst dann nicht aufgrund eines Mangels einer Drehmomentkapazität (Tc) der Überbrückungskupplung (32) verringert, wenn die Kraftstoffunterbrechung durchgeführt wird dadurch gekennzeichnet, dass:die Steuerungs- bzw. Regelungsvorrichtung (56) einen Schlupfdruck-Berechnungsabschnitt (104) zum Berechnen des Schlupfdruckwerts (Pca) der Überbrückungskupplung (32), bei dem sich die Drehzahl des Motors (12) nicht verringert, auf der Grundlage eines Ausgangsdrehmoment (Te) des Motors (12) und einer Öltemperatur (Toil) während der Schlupfregelung der Überbrückungskupplung (32) durch den Schlupfregelungsabschnitt (120) bei einer Verzögerung umfasst, wobeider Kraftstoffunterbrechungs-Regelungsabschnitt (124) die Kraftstoffunterbrechung des Motors (12) ausführen kann, wenn der Schlupfdruck (Pc) der Überbrückungskupplung (32) gleich hoch wie oder höher als der Schlupfdruckwert (Pca) der Überbrückungskupplung (32) ist, bei dem sich die Drehzahl des Motors (12) selbst dann nicht aufgrund des Mangels der Drehmomentkapazität (Tc) der Überbrückungskupplung (32) verringert, wenn die Kraftstoffunterbrechung durchgeführt wird.
Patent DE-102019002261-B4 (DE)
Title: Schmuckstück mit einem dekorativen Formteil aus Polymermaterialien und Schmuckset mit einem solchen Schmuckstück
Inventor: PRETSCH THORSTEN
IPC: A44C15/00
Filed: 2019-03-29
Granted: 2023-07-27
Abstract: Schmuckstück, insbesondere aus der Gruppe Ohrring, Armband, Kettenanhänger und Brosche, umfassend wenigstens ein dekoratives Formteil (1) aus einem Polymermaterial sowie wenigstens ein Befestigungselement (2), welches zur lösbaren Befestigung des Schmuckstückes an einem Körperteil des Benutzers, an einer Kette oder an einem Kleidungsstück ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymermaterial des dekorativen Formteils (1) wenigstens einen Polymer-Blend oder wenigstens eine Polymer-Mischung mit wenigstens einem Polymer mit Formgedächtniseigenschaften und/oder mit thermoresponsiven Eigenschaften enthält oder gänzlich hieraus gebildet ist, wobei das wenigstens eine Polymer mit Formgedächtniseigenschaften und/oder mit thermoresponsiven Eigenschaften Schaltsegmente und diese miteinander verbindende Netzpunkte aufweist und auf diese Weise mittels Verformung aus einer permanenten Form in eine temporäre- Form programmierbar und mittels Erwärmung zumindest auf die Schalttemperatur aus der temporären Form in die permanente Form zurück schaltbar ist, und wobei der Polymer-Blend oder die Polymer-Mischung triple-shape-Eigenschaften aufweist und zwischen einem permanenten Formzustand und zwei verschiedenen, durch Programmierung erhaltenen, temporären Formzuständen schaltbar ist.
Patent DE-102019003714-B4 (DE)
Title: einstückig ausgelbidete Greifvorrichtung mit Stütz- und Biegearmen
Inventor: WIDMAIER FREDERIK
IPC: B25J15/10
Filed: 2019-05-25
Granted: 2021-05-06
Abstract: Greifvorrichtung (100) aus einem einstückig ausgebildeten Bauteil, mit:einem Grundkörper (130),einem relativ zu dem Grundkörper (130) bewegbaren Basiskörper (150), undmindestens zwei Zangenelementen (160) zum Greifen von Objekten, wobei jedes Zangenelement (160) eine Greifbacke (190), einen Stützarm (180) und einen Biegearm (170) aufweist, wobeider Stützarm (180) mit dem Basiskörper (150) und der Biegearm (170) mit dem Grundkörper (130) verbunden ausgebildet ist,die Greifbacken (190) durch eine Relativbewegung zwischen dem Grundkörper (130) und dem Basiskörper (150) mittels einer Wirkverbindung zwischen dem Stützarm (180) und dem Basiskörper (150) sowie dem Biegearm (170) und dem Grundkörper (130) zum Greifen von Objekten relativ zueinander bewegbar sind,wobei der Biegearm (170) zwei parallel angeordnete Schenkel (210, 220) aufweist und wobei sich zwischen den parallel angeordneten Schenkeln (210, 220) ein Führungsspalt (230) bildet, durch welchen hindurch sich der zu dem Stützarm (180) führende Basiskörper (150) zumindest teilweise zwischen den parallel angeordneten Schenkeln (210, 220) erstreckt, undwobei sich die Greifbacken (190) beim Betätigen der Greifvorrichtung (100) aufeinander zu bewegen.
Patent DE-102019129600-B4 (DE)
Title: Portables Sensorsystem
Inventor: KASINEC ALEXANDER THOMAS
IPC: G01S17/88
Filed: 2019-11-04
Granted: 2023-11-02
Abstract: Portables Sensorsystem (100) zum Erfassen von Objekten (8) im Umfeld des portablen Sensorsystems (100) und zum temporären Anbringen an einem mobilen Objekt, mit
 einem Umfelderfassungssensor (10) zum Erfassen der Objekte (8),
 einer mit dem Umfelderfassungssensor (10) verbundenen Anbringvorrichtung (20) zum temporären Anbringen des portablen Sensorsystems (100) an einer Außenfläche des mobilen Objekts, wobei die Anbringvorrichtung (20) zum temporären Anbringen des portablen Sensorsystems (100) an einer beliebigen Position auf einem Anbringbereich (3) der Außenfläche des mobilen Objekts ausgebildet ist, und
 einer Lagebestimmungseinrichtung (32) zum Bestimmen von einer Sensorlage (11) von dem Umfelderfassungssensor (10) in einem an der Außenfläche angebrachten Zustand des Umfelderfassungssensors (10), wobei die Sensorlage (11) eine relative Position und eine relative Orientierung des Umfelderfassungssensors (10) zu dem mobilen Objekt aufweist,
 wobei die Lagebestimmungseinrichtung (32) dazu eingerichtet ist, die Sensorlage (11) relativ zu dem mobilen Objekt basierend auf einem vorbestimmten geometrischen Modell der Außenfläche und einem mit dem Umfelderfassungssensor (10) erfassten Bereich der Außenfläche zu bestimmen.