baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017105200-B4 (DE)
Title: Sanitärventil und korrespondierende Baureihe
Inventor: TEMPEL MARC
IPC: F16K7/12
Filed: 2017-03-10
Granted: 2020-10-01
Abstract: Sanitärventil (1), mit einem Hauptventil (3), das eine bewegliche Membran (4) aufweist, und einem Pilotventil (6), mit welchen das Hauptventil (3) ansteuerbar ist, wobei eine Position der Membran (4) durch eine Stellung eines Ventilstößels (7) des Pilotventils (6) vorgebbar ist, wobei der Ventilstößel (7) mit einer Push-push-Mechanik (8) verbunden ist, mit welcher der Ventilstößel (7) zwischen wenigstens drei Schaltpositionen umschaltbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Wirkverbindung zwischen dem Pilotventil (6) und der Push-push-Mechanik (8) eine Ausgleichvorrichtung (18) ausgebildet ist, die eine Betätigung der Push-push-Mechanik (8) erlaubt, wenn das Pilotventil (6) geschlossen ist.
Patent DE-102017108256-B4 (DE)
Title: Wärmehärtbare harzzusammensetzung
Inventor: TAKASE YASUHIRO
IPC: C08L63/00
Filed: 2017-04-19
Granted: 2024-01-18
Abstract: Wärmehärtbare Harzzusammensetzung, umfassend:ein Epoxidharz, das bei Raumtemperatur eine Viskosität von 20000 mPa·s oder weniger aufweist,ein Hemiacetalester, synthetisiert aus Monocarbonsäure und Vinyletherverbindung, mit zwei oder mehreren Vinylgruppen,ein Härtemittel undeinen Füllstoff,wobei das Härtemittel Cyanoguanidin und Melamin umfasst,wobei der Hemiacetalester aus 0,2 bis 0,4 Äquivalenten von Monocarbonsäure im Verhältnis zu einer Epoxidgruppe des Epoxidharzes und 1,0 bis 1,5 Äquivalenten von Polyvinylether im Verhältnis zu einer Carboxylgruppe der Monocarbonsäure synthetisiert ist,wobei das Härtemittel 0,4 bis 0,5 Äquivalente von Cyanoguanidin im Verhältnis zu einer Epoxidgruppe des Epoxidharzes umfasst, und 0,08 bis 0,18 Äquivalente von Melamin im Verhältnis zu der Epoxidgruppe, undwobei der Füllstoff 10 bis 40 Masseprozent eines sphärischen Füllstoffs mit einem mittleren Teilchendurchmesser von 0,5 bis 5 µm umfasst.
Patent DE-102017201258-B4 (DE)
Title: Träger zum Lagern einer Fahrzeugeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GESSNER JOHANNES
IPC: B62D21/15
Filed: 2017-01-26
Granted: 2022-07-14
Abstract: Träger zum Lagern einer Fahrzeugeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Grundstruktur (2), wobei die Grundstruktur (2) aus Kunststoff gebildet ist, und mit mindestens einer Anbindungsstelle (8, 9) zum Anordnen der Fahrzeugeinrichtung an dem Träger (1, 100), wobei in einem Randbereich (3, 4) der Grundstruktur (2) ein Einlegeelement (27, 28, 37, 38) aus Metall zum Aufnehmen von Kräften in einem Crash-Szenario aufgenommen ist,und das Einlegeelement (27, 28, 37, 38) von dem Kunststoff der Grundstruktur (2) umgeben und mit dem Kunststoff der Grundstruktur (2) umspritzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einlegeelement (27, 28, 37, 38) mehrere Ausnehmungen (33) aufweist, wodurch eine Gewichtsreduzierung und gleichzeitig ein Durchdringen der Einlegeelemente (27, 28, 37, 38) mit dem Kunststoff der Grundstruktur (2) erreicht ist.
Patent DE-102017209047-B4 (DE)
Title: Abgasleitungsanordnung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: WEINBERGER MARTIN
IPC: H01P5/103
Filed: 2017-05-30
Granted: 2019-05-02
Abstract: Abgasleitungsanordnung (100) für eine Brennkraftmaschine, wobei die Abgasleitungsanordnung (100) aufweist:
 - eine sich im Wesentlichen entlang einer Längsachse (101) erstreckende Abgasleitung (110), die dazu ausgebildet ist, Abgas der Brennkraftmaschine zumindest teilweise zu leiten,
 - eine in der Abgasleitung (110) vorgesehene Öffnung (130), die im Wesentlichen radial zur Längsachse (101) angeordnet ist,
 - ein an der Abgasleitung (110) angebrachtes Koppelelement (112), das sich zumindest teilweise in oder über die Öffnung (130) erstreckt,
 - ein Abschirmgehäuse (140), das von außen an der Abgasleitung (110) derart angebracht ist, dass es die Öffnung (130) im Wesentlichen vollständig umgibt, und
 - einen Wellenleiter (150), der mit dem Koppelelement (112) gekoppelt und dazu ausgebildet ist, mittels des Koppelelements (112) elektromagnetische Wellen derart in das Abschirmgehäuse (140) einzukoppeln, dass die elektromagnetischen Wellen durch die Öffnung (130) in die Abgasleitung (110) propagiert werden.
Patent DE-102018202186-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie für ein Fahrzeug mit einem verschiebbaren Türschwellerabschnitt im Bereich einer Fahrzeugtüröffnung
Inventor: SCHOCH MARION
IPC: B60R3/02
Filed: 2018-02-13
Granted: 2023-03-09
Abstract: Fahrzeugkarosserie (1) für ein Fahrzeug mit einem verschiebbaren Türschwellerabschnitt (2.1) im Bereich einer Fahrzeugtüröffnung (3), wobei der Türschwellerabschnitt (2.1) mittels einer Antriebsvorrichtung (4) aus einer Betriebsposition (I) in eine Ein- und Ausstiegsposition (II) und umgekehrt verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der Türschwellerabschnitt (2.1) zwischen einem frontseitigen Schwellerabschnitt (2.2) und einem heckseitigen Schwellerabschnitt (2.3) eines Schwellers (2) der Fahrzeugkarosserie (1) angeordnet ist,
 - der Türschwellerabschnitt (2.1) in der Betriebsposition (I) endseitig jeweils mittels einer Koppelvorrichtung (5) lösbar kraftschlüssig mit dem frontseitigen Schwellerabschnitt (2.2) und dem heckseitigen Schwellerabschnitt (2.3) verbunden ist, und
 - die Koppelvorrichtung (5) jeweils mit einem mit dem Türschwellerabschnitt (2.1) verbundenen ersten Koppelelement (5.1) und mit einem mit demselben zusammenwirkenden und mit dem frontseitigen oder heckseitigen Schwellerabschnitt (2.2, 2.3) verbundenen zweiten Koppelelement (5.2) ausgebildet ist.
Patent DE-102018203251-B4 (DE)
Title: Messen von mechanischen Veränderungen
Inventor: NITZ GERNOT
IPC: G01L5/16
Filed: 2018-03-05
Granted: 2020-07-02
Abstract: Anordnung zum Messen von mechanischen Veränderungen, aufweisend:ein Flexspline (72) eines Harmonic Drive Getriebes (70); undeine Vorrichtung (10) zum Messen von mechanischen Veränderungen, aufweisend:mindestens einen ersten Widerstand (R1), der dazu eingerichtet ist, eine mechanische Veränderung in eine Änderung seines Widerstandswertes umzusetzen; undmindestens einen Operationsverstärker (1),wobei der mindestens erste Widerstand (R1) und der Operationsverstärker (1) so geschaltet sind, dass der mindestens erste Widerstand (R1) dem Operationsverstärker (1) als Eingangswiderstand dient und der Operationsverstärker an einem Ausgang (4) ein Messergebnis (U_aus) liefert oder liefern kann, undwobei der mindestens erste Widerstand (R1) an dem Flexspline (72) befestigt ist, vorzugsweise verklebt ist.
Patent DE-102019109393-B4 (DE)
Title: Leiterplattendurchführung und elektrisch leitender pin zum führen in einer leiterplattendurchführung
Inventor: SCHAFFERHANS STEPHAN
IPC: H01R13/66
Filed: 2019-04-10
Granted: 2023-02-02
Abstract: Leiterplattendurchführung (100) zum Führen eines elektrischen Leiters in einem Durchbruch (204) durch eine Leiterplatte (206), wobei die Leiterplattendurchführung (100) einen Träger (102) aus einem Kunststoffmaterial mit einer durchgehenden, im Wesentlichen hohlzylinderförmigen Aufnahme (106) und ein in der Aufnahme (106) angeordnetes im Wesentlichen ringförmiges Federelement (104) aus einem Metallmaterial aufweist, wobei der Träger (102) an einer quer zu der Aufnahme (106) ausgerichteten Stirnseite Verbindungselemente (108) zum mechanischen Verbinden der Leiterplattendurchführung (100) mit der Leiterplatte (206) aufweist, das Federelement (104) umlaufend eine Mehrzahl von nach innen gerichteten Federlamellen (110) und einen durch eine Aussparung (114) im Träger (102) auf eine Außenseite des Trägers (102) geführten Fortsatz (112) aufweist, wobei der Fortsatz (112) mit einem Temperatursensor (116) wärmeleitend gekoppelt ist.
Patent DE-102019113672-B4 (DE)
Title: Mehrzweckbehälter zum Bereitstellen von Tüchern mit einer Lufterfrischungsfunktion
Inventor: VENTURINO ENZO
IPC: B65D85/00
Filed: 2019-05-22
Granted: 2022-02-03
Abstract: Mehrzweckbehälter (1) mit einer Lufterfrischungsfunktion zum Aufnehmen von Tüchern (31), insbesondere für den Einsatz in einem Getränkehalter eines Fahrzeugs, aufweisend ein Gehäuse (10), einen Deckel (20) zum Verschließen des Gehäuses (10) und zum Ausbilden eines Aufnahmeraums (13) in dem Gehäuse (10) und aufweisend einen Dufteinsatz (40), wobei der Deckel (20) eine Öffnung (22) zum Entnehmen von Tüchern (31) aus dem Aufnahmeraum (13) aufweist und wobei der Deckel (20) eine Aufnahmevertiefung (21) zum Aufnehmen des Dufteinsatzes (40) aufweist, wobei der Dufteinsatz flach und ringförmig geformt ist und konzentrisch zur Öffnung positionierbar ist.
Patent DE-102019126469-B4 (DE)
Title: Steckverbinder zur modularen anordnung von kontakteinsätzen sowie verwendung und verfahren zur herstellung
Inventor: EGENHOFER ULRICH
IPC: H01R13/514
Filed: 2019-10-01
Granted: 2021-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (100) zur modularen Anordnung von Kontakteinsätzen (102), welcher eine Montage von Kontakteinsätzen (102) vereinfacht, eine Trägeranordnung (104), eine Mehrzahl an Kontakteinsätzen (102), zumindest ein Fixierelement (106), wobei die Trägeranordnung (104) zumindest eine Führungsanordnung (108) aufweist, wobei die Führungsanordnung (108) dazu eingerichtet ist, dass die Mehrzahl an Kontakteinsätzen (102) mittels einer translatorischen Bewegung entlang einer einheitlichen Führungsrichtung (110) der Führungsanordnung (108) aufschiebbar ist, wobei das zumindest eine Fixierelement (106) dazu eingerichtet ist, die Mehrzahl an Kontakteinsätzen (102) entlang der Führungsanordnung (108) zu fixieren, wobei die Mehrzahl an Kontakteinsätzen (102) zusammen mit der Trägeranordnung (104) den Steckverbinder (100) ausbilden. Ferner betrifft die Erfindung eine Verwendung und ein Verfahren zur Herstellung von einem solchen Steckverbinder.
Patent DE-102019127922-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bearbeiten von radarsignalen eines radarsystems und radarsystem
Inventor: ROGER ANDRE
IPC: G01S7/02
Filed: 2019-10-16
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten von Radarsignalen eines Radarsystems, das mehrere Antennen umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Erzeugen mehrerer zeitbasierter Radarsignale, wobei jedes zeitbasierte Radarsignal der mehreren zeitbasierten Radarsignale auf einem Radarsignal basiert, das durch eine assoziierte Antenne der mehreren Antennen empfangen wird (710);Frequenztransformieren jedes zeitbasierten Radarsignals der zeitbasierten Radarsignale in ein frequenzbasiertes Radarsignal, wodurch mehrere frequenzbasierte Radarsignale gebildet werden, wobei jedes frequenzbasierte Radarsignal der frequenzbasierten Radarsignale mehrere Paare eines frequenzbasierten Werts und eines assoziierten Intensitätswerts umfasst (720);Speichern der frequenzbasierten Werte und der Intensitätswerte eines frequenzbasierten Radarsignals, das einem zeitbasierten Radarsignal einer Antenne der mehreren Antennen entspricht (730); undSpeichern jedes Intensitätswerts der mehreren Intensitätswerte eines anderen der mehreren frequenzbasierten Radarsignale basierend auf einem entsprechenden Intensitätswert des einen frequenzbasierten Radarsignals, wobei eine gespeicherte Repräsentation des Intensitätswerts des anderen der mehreren frequenzbasierten Radarsignale weniger Bits aufweist als der entsprechende gespeicherte Intensitätswert (740):wobei die Intensitätswerte des einen frequenzbasierten Radarsignals als Gleitkommawerte gespeichert sind, die jeweils eine Mantisse und einen Exponenten beinhalten; undwobei jede der gespeicherten Repräsentationen der Intensitätswerte des anderen der mehreren frequenzbasierten Radarsignale eine Differenz des Intensitätswerts des anderen der mehreren frequenzbasierten Radarsignale und des Intensitätswerts des einen frequenzbasierten Radarsignals ist.
Patent DE-102019209590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung des Sichtfelds eines Fahrers eines Fahrzeugs
Inventor: SCHIESS MARC
IPC: G08G1/16
Filed: 2019-07-01
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Verbesserung des Sichtfelds (30) eines Fahrers (10) eines Fahrzeugs (1), wobei- in einem ersten Schritt (S1) eine Erfassung einer Blickrichtung des Fahrers erfolgt, und- in einem zweiten Schritt (S2) eine Erfassung erfolgt, ob sich ein Objekt (11), umfassend einen Insassen oder Fahrzeugsitz des Fahrzeugs (1), im Sichtfeld (30) des Fahrers (10) befindet, und wenn dies der Fall ist,- werden in einem dritten Schritt (S3) eine oder mehrere Maßnahmen getroffen, um das Objekt (11) aus dem Sichtfeld (30) des Fahrers (10) zu entfernen,das Objekt ein Insasse ist und im zweiten Schritt (S2) zusätzlich eine Erfassung erfolgt, ob der Fahrer (10) seinen Blick dem Insassen zuwendet, um mit diesem zu kommunizieren, und wenn dies der Fall ist, keine Maßnahme getroffen wird.
Patent DE-102019212540-B4 (DE)
Title: Röhrenförmiger Drucktank zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug und Herstellverfahren (II)
Inventor: STOLL OLIVER
IPC: F17C1/02
Filed: 2019-08-21
Granted: 2021-08-19
Abstract: Röhrenförmiger Drucktank (100) zur Speicherung von Brennstoff in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen zylindrischen Hohlkörper (110) und zwei Abschlussstücke (120), mit denen der Hohlkörper (110) beidseitig verschlossen ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abschlussstücke (120) als Kappen ausgebildet und an der Außenfläche (111) des zylindrischen Hohlkörpers (110) befestigt sind,wobei die als Kappen ausgebildeten Abschlussstücke (120) eine Umfangswandung (122) aufweisen, die mit der Außenfläche (111) des zylindrischen Hohlkörpers (110) verklebt (K) ist, derart, dass sich zwischen der Innenfläche der Umfangswandung (122) am Abschlussstück (120) und der Außenfläche (111) des zylindrischen Hohlkörpers (110) ein Umfangsspalt (140) befindet, der vollständig mit Klebstoff (K) ausgefüllt ist, wobei die als Kappen ausgebildeten Abschlussstücke (120) ein integriertes Bohrungs- und Kanalsystem aufweisen, über das der Klebstoff (K) eingebracht und verteilt werden kann, welches wenigstens eine Einspritzöffnung (126), einen Ringverteilungskanal (127) und wenigstens eine Entlüftungsöffnung (128) umfasst, wobei der Ringverteilungskanal (127) eine umfängliche Verteilung des über die Einspritzöffnung (126) eingebrachten Klebstoffs (K) ermöglicht, bevor dieser in den Umfangsspalt (140) einfließt.
Patent DE-102020115847-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: FUST WINFRIED
IPC: G05G13/00
Filed: 2020-06-16
Granted: 2021-12-23
Abstract: Die Bedieneinheit (10) für ein Fahrzeug weist ein Bedienelement (20) mit einer Bedienoberfläche (18) auf, das in einer Betätigungsrichtung (56) durch Niederdrücken aus einer Ruheposition bis in eine Funktionsauslöseposition bewegbar und aus der Funktionsauslöseposition wieder zurück in die Ruheposition überführbar ist. Mittels einer Parallelführungsvorrichtung (68) wird dabei dafür gesorgt, dass sich die Bedienoberfläche (18) parallel verschiebt. Die Parallelführungsvorrichtung (68) ist mit mindestens einem Paar aus ineinandergreifenden ersten und zweiten Hebeln (64,66) versehen, die mit Spiel gelenkig an Stützelementen (44) gelagert sind, die wiederum mit dem Bedienelement (20) verbunden sind. Die Stützelemente (44) sind an einem Trägerelement (52) axial geführt. Die Hebel (64,66) sind an Lagerböcken (72,74) im Wesentlichen spielfrei schwenkbar gelagert, so dass sich das Bedienelement (20) in Richtungen quer zur Niederdrückbewegung im Wesentlichen spielfrei verhält. Die Parallelführungsvorrichtung (68) ist unter Einhaltung vergleichsweise herstellungstechnisch einfach zu realisierender Toleranzen konstruiert.
Patent DE-102020132596-B4 (DE)
Title: Segmentierter Stator
Inventor: FISCHER ALEXANDRE
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-12-08
Granted: 2023-03-23
Abstract: Segmentierter Stator (1) für eine elektrische Maschine (2), für einen vollelektrisch oder hybridisierten Antriebsstrang (5) eines Kraftfahrzeugs (8), mit einem kreisringförmigen Statorkörper (3) welcher aus einer Mehrzahl von kreisringsegmentartigen Statorsegmenten (4) gebildet ist, wobei die Statorsegmente (4) jeweils wenigstens einen radial nach innen abstehenden und mit dem Statorsegment (4) einstückig ausgebildeten Statorzahn (9) aufweisen, welcher jeweils von einer Statorwicklung (6) umschlungen ist, und die Statorsegmente (4) als Statorblechpakete (10) mit einer Mehrzahl von paketierten Statorblechen (11) ausgebildet sind,wobei das Statorblechpaket (10) wenigstens eines der Statorsegmente (4) aus einer ersten Gruppe von Statorblechen (12) und einer zweiten Gruppe von Statorblechen (13) gebildet ist und eine Außenkontur der ersten Gruppe von Statorblechen (12) und der zweiten Gruppe von Statorblechen (13) im Wesentlichen identisch sind,die erste Gruppe von Statorblechen (12) eine in axialer Richtung durch ein Statorblech (12) verlaufende Öffnung (14) aufweist und die zweite Gruppe von Statorblechen (13) keine Öffnung im Bereich der Öffnung (14) der ersten Gruppe von Statorblechen (12) besitzt, unddie axialen Enden (15) der Statorblechpakete (10) von der zweiten Gruppe von Statorblechen (13) gebildet sind und zwischen diesen die erste Gruppe von Statorblechen (12) derart angeordnet ist, dass die Öffnung (14) der ersten Gruppe von Statorblechen (12) durch die zweite Gruppe von Statorblechen (13) an den axialen Enden der Statorblechpakete (10) verschlossen ist.
Patent DE-102020134904-B4 (DE)
Title: Aktuator und planetengetriebevorrichtung mit ungleichmässiger balligkeit
Inventor: KANEKO TAKUYA
IPC: F16H1/28
Filed: 2020-12-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Baueinheit, umfassend:ein Hohlrad (90, 90A, 90B, 90C, 90D) mit einer Außenumfangsfläche (92, 92A, 92B, 92C, 92D), die sich in Axialrichtung erstreckt, wobei ein erster erhöhter Abschnitt (95, 95A, 95C, 95D) auf der Außenumfangsfläche (92, 92A, 92B, 92C, 92D) ausgebildet ist; undein Gehäuse (40, 40A, 40B, 40C, 40D) mit einer Innenumfangsfläche (46, 46A, 46B, 46C), die der Außenumfangsfläche (92, 92A, 92B, 92C, 92D) des Hohlrads (90, 90A, 90B, 90C, 90D) zugewandt und mit einem Spalt von dieser versehen ist, wobei ein zweiter erhöhter Abschnitt (45, 45A, 45B, 45C) auf der Innenumfangsfläche (46, 46A, 46B, 46C) ausgebildet ist, und wobei die Bewegung des Hohlrads (90, 90A, 90B, 90C, 90D) in der Umfangsrichtung durch Linienkontakt oder Punktkontakt zwischen dem ersten erhöhten Abschnitt (95, 95A, 95C, 95D) und dem zweiten erhöhten Abschnitt (45, 45A, 45B, 45C) begrenzt wird, wobeidie Außenumfangsfläche (92, 95A, 92B, 92C, 92D) eine ballige Oberfläche ist, die in der Radialrichtung nach außen gebogen ist, und wobeider erste erhöhte Abschnitt (95, 95A, 95C, 95D) und/oder der zweite erhöhte Abschnitt (45, 45A, 45B, 45C) sich in Axialrichtung erstreckt und das axial gerichtete Mittelteil in eine Form gebogen ist, die sich in Umfangsrichtung wölbt, so dass Punktkontakt oder Linienkontakt mit dem anderen erhöhten Abschnitt (45, 45A, 45B, 45C / 95, 95A, 95C, 95D) hergestellt wird.
Patent DE-112009003595-B4 (DE)
Title: Erstarrungsbestimmung und Programm zum Durchführen derselben
Inventor: YAOKAWA JUN
IPC: B22D46/00
Filed: 2009-12-03
Granted: 2014-06-12
Abstract: Erstarrungsbestimmung von Legierungsschmelzen mit den Schritten: Erfassen der Gießformgeometrie und Erstellen eines entsprechenden Gießformmodells mit Hilfe eines Koordinatensystems nach der Finite-Elemente-Methode zur Festlegung einer Mehrzahl von Infinitesimalelementen, in welche ein Bereich in dem gebildeten Gießformmodell unterteilt wird, und Bestimmen des Erstarrungsverhaltens der Schmelze durch schrittweises Berechnen des Feststoffanteils der in den Hohlraum des festgelegten Gießformmodells eingefüllten Legierungsschmelze, bei dem ein Feststoffanteil-Änderungsbetrag im betreffenden Infinitesimalelement basierend auf a) einer Erstarrungsrate, die eine zeitliche legierungsabhängige Änderungsrate eines Erstarrungsgrades ist und b) auf einem Erstarrungsratenparameter, der ein Parameter ist zum Evaluieren eines Einflusses der Erstarrungsrate auf die Verfestigung der Legierungsschmelze gemäß dem Feststoffanteil ist, berechnet wird, wobei ein geeigneter Erstarrungsratenparameter gemäß dem Feststoffanteil ausgewählt und der Feststoffanteil-Änderungsbetrag unter Anwendung des Erstarrungsratenparameters auf die Erstarrungsrate berechnet wird.
Patent DE-112010005415-B4 (DE)
Title: Sender zur Kommunikation mit sichtbarem Licht und System zur Kommunikation mit sichtbarem Licht
Inventor: NAKAMURA KOUSUKE
IPC: H04B10/60
Filed: 2010-12-15
Granted: 2016-01-21
Abstract: Sender zur Kommunikation mit sichtbarem Licht (100), der ein Signal aus sichtbarem Licht aus einer weißen LED (140) des Typs mit Blaulichtanregung, die von einem Treiberstromsignal (B), das auf Grundlage von Übertragungsdaten (A) erzeugt ist, angesteuert ist, an einen Empfänger (200) ausgibt, wobei der Sender (100) umfasst: eine Mehrton-Treibereinrichtung (120), die ausgebildet ist, das Treiberstromsignal (B) aus mehreren Tönen zu erzeugen, indem ein Vorspannungsstrom (F) einem Datenpuls (D) hinzugefügt wird und ein ansteigender Puls (C) und ein abfallender Puls (E) entsprechend zu einer ansteigenden Flanke und einer abfallenden Flanke des Datenpulses (D) hinzugefügt werden, wobei der ansteigende Puls (C) zur gleichen Zeit wie eine ansteigende Flanke der Übertragungsdaten (A) erzeugt ist und eine Pulsbreite des ansteigenden Pulses (C) gleich ist dem Einheitsintervall der Übertragungsdaten (A), wobei der abfallende Puls (E) zur gleichen Zeit wie eine abfallende Flanke der Übertragungsdaten (A) erzeugt ist und eine Pulsbreite des abfallenden Pulses (E) gleich ist dem Einheitsintervall der Übertragungsdaten (A), wobei eine Pulsbreite des Datenpulses (D) gleich den Übertragungsdaten (A) ist und wobei das Einheitsintervall der Übertragungsdaten (A) eine Periode eines Taktpulses (G) ist, die zur Erzeugung des Treiberstromsignals (B) mehrerer Töne erforderlich ist.
Patent DE-112011100806-B4 (DE)
Title: Wechselrichter, Gleichspannungswandler und Brennstoffzellensystem
Inventor: HASEGAWA TAKAHIKO
IPC: H03K5/26
Filed: 2011-02-16
Granted: 2018-03-15
Abstract: Wechselrichter, aufweisend: einen Logikschaltkreis, an den ein Haupt-Einschaltsignal zum Einschalten eines Hauptschaltelements (S1) und ein Hilfs-Einschaltsignal zum Einschalten eines Hilfsschaltelements (S2) von einer Steuerschaltung (20) durch Signalleitungen eingegeben wird, und der ein Einschalten des Hauptschaltelements (S1) unterbindet, wenn das Hilfs-Einschaltsignal nicht eingegeben wurde, wobei der Logikschaltkreis eine Verzögerungsschaltung (70) umfasst und die Verzögerungsschaltung (70) das Einschalten des Hauptschaltelements (S1) unterbindet, wenn keine vorgegebene Zeitspanne nach Eingabe des Hilfs-Einschaltsignals an das Hilfsschaltelement (S2) verstrichen ist, wobei der Logikschaltkreis ein erstes AND-Schaltelement (A1), ein zweites AND-Schaltelement (A2) und ein OR-Schaltelement (R1) aufweist, wobei das erste AND-Schaltelement (A1) das Haupt-Einschaltsignal und das Hilfs-Einschaltsignal empfängt, das zweite AND-Schaltelement (S2) das Haupt-Einschaltsignal und ein Signal vom OR-Schaltelement (R1) empfängt, und das OR-Schaltelement (R1) ein Signal vom ersten AND-Schaltelement (A1) und ein Signal vom zweiten AND-Schaltelement (A2) empfängt, und wobei das Hauptschaltelement (S1) durch das Signal vom OR-Schaltelement (R1) eingeschaltet wird und das Hilfsschaltelement (S2) durch das Hilfs-Einschaltsignal eingeschaltet wird, und wobei der Wechselrichter einen Schaltzeitpunkt des Hilfsschaltelements (S2) steuert, um einen weichen Schaltvorgang auszuführen, um eine an das Hauptschaltelement (S1) angelegte Spannung zu steuern, wenn das Hauptschaltelement (S1) eingeschalten wird.
Patent DE-112011103178-B4 (DE)
Title: Träger für ein symmetrisches Bauteil mit zwei Seitenarmen
Inventor: PEYRAN-COULOUME ANDRÉ
IPC: F27D3/12
Filed: 2011-09-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Träger (1) für ein symmetrisches Bauteil (100), das zwei Seitenarme (101g, 101d) aufweist, wobei der Träger dazu bestimmt ist, das besagte Bauteil zu tragen, wenn es in Mittel zur Wärmebehandlung eingeführt wird, und wobei der Träger zwei erste Auflageorgane (2g, 2d) umfasst, auf denen jeweils ein Arm des Bauteils lagert, wobei der Träger dadurch gekennzeichnet ist, dass jedes Auflageorgan von einem schwenkbar gelagerten Kipphebel (4g, 4d) getragen ist, der ein zweites Auflageorgan (7g, 7d) zur Anlage an einem Endabschnitt des gleichen Arms gegenüber dem ersten Auflageorgan trägt.