baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019100712-U1 (DE)
Title: Tunnelleuchte
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-02-07
Abstract: Tunnelleuchte (1) bestehend aus einem Leuchtengehäuse (2) mit einer Gehäuseoberseite (3), einer Gehäuseseitenwandung (5) und einer der Gehäuseoberseite (3) gegenüberliegende Gehäuseunterseite (4), die einen Gehäuseinnenraum (6) einschließen, und zumindest einer mehrere Leuchtdioden umfassenden, im Gehäuseinnenraum (6) aufgenommenen Leuchteinheit (12, 20), wobei die Gehäuseseitenwandung (5) mehrere von der Gehäuseoberseite (3) abstehende und daran anschließende, randseitige Wandabschnitte (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) aufweist, wobei die Gehäuseoberseite (3) zumindest eine vorzugsweise rechteckförmige Aussparung (10) aufweist, durch welche eine von der zumindest einen Leuchteinheit (12, 20) im Gehäuseinnenraum (6) erzeugte Lichtstrahlung zur Beleuchtung eines Tunnels austreten kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtengehäuse (2) zumindest eine weitere Aussparung (18, 18', 18'') in zumindest einem der randseitigen Wandabschnitte (7.1, 7.2, 7.3, 7.4) aufweist.
Patent DE-202020000732-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Schaumstofffilterpatronen an der Scheibe innerhalb eines Aquariums
IPC: A01K63/04
Filed: 2020-02-21
Abstract: Befestigungsvorrichtung um Filterschwämme frei an einer Aquarienscheibe zu befestigen
Patent DE-202020002267-U1 (DE)
Title: Flaschensicherung für Campingkühlschrank
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-05-22
Abstract: Flaschensicherung für Camping-Kühlschrank, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Kunststoffband mittels angenähter Klettverschlüsse das Aneinanderstossen und Klappern von Glasflaschen im Camping-Kühlschrank verhindert.
Patent DE-202020002402-U1 (DE)
Title: Spuckschutz
IPC: A47F10/00
Filed: 2020-06-01
Abstract: Spuckschutz (1), umfassend wenigstens ein zur Abtrennung zweier Bereiche voneinander zumindest teilweise zwischen diesen anordenbares Abschirmmittel (4), gekennzeichnet durch eine manipulierbare Ausbildung des Abschirmmittels (4) derart, dass durch dessen zumindest teilweise flexible Ausgestaltung seine Abschirmfläche, insbesondere im bestimmungsgemäß angeordneten Zustand des Spuckschutzes (1), zumindest teilweise reversibel veränderbar ist.
Patent DE-202020002720-U1 (DE)
Title: Brötchenaufsatz für einen Toaster und ein mit diesem ausgestatteter Toaster
IPC: A47J37/08
Filed: 2020-06-23
Abstract: Brötchenaufsatz (100) gekennzeichnet durch,
 eine Gestelleinheit (1), die zum schwenkbaren Verbinden mit einem Toaster ausgebildet ist und mindestens eine Betätigungskurbel (101) aufweist;
 eine Befestigungsaufnahme (3) mit einer Führungsstange (4), die sich entlang einer Richtung von oben nach unten erstreckt; und
 einen gleitenden Schlittenblock (2) welcher an der Führungsstange (4) derart angeordnet ist, dass dieser auf der Führungsstange (4) entlang der Richtung von oben nach unten bewegbar ist, wobei der gleitende Schlittenblock (2) derart betätigbar, ist, dass mindestens eine Betätigungskurbel (101) entlang einer gekrümmten Bahn derart gleitet, dass die Gestelleinheit (1) in eine Nicht-Verwendungsposition, bei der die Gestelleinheit (1) flach liegt, oder in eine Verwendungsposition, bei der sich die Gestelleinheit (1) aufwärts erhebt, bewegbar ist.
Patent DE-202020003706-U1 (DE)
Title: Heilwollstilleinlage
IPC: A61L15/34
Filed: 2020-09-01
Abstract: Zu schützen ist die Erfindung, dass die Stilleinlagen mit natürlichem Lanolin hergestellt werden und bei beschriebenen Erkrankungen zur Verbesserung dieser eingesetzt werden können.
Patent DE-202020004062-U1 (DE)
Title: Mess-/Hilfswerkzeug zur Rasterbestimmung z. B. im Bauwesen, Ausbaugewerke, Fliesenleger, o.ä.
IPC: G01B3/1003
Filed: 2020-09-26
Abstract: Messwerkzeug, welches durch einheitliche Markierungen gleichbleibende Abstände als entsprechendes Grundrastermaß anzeigt.
Patent DE-202020100016-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem
IPC: A47B96/06
Filed: 2020-01-03
Abstract: Aufbewahrungssystem (1), umfassend eine Tragsäule (2) sowie mindestens ein Anbauelement (3), welches eine Ablage (4) sowie eine zu dessen höhenveränderlichen Anordnung entlang der Tragsäule (2) ausgebildete Koppelvorrichtung (5) aufweist, wobei die Ablage (4) einen zur zumindest indirekten Anlage an der Tragsäule (2) ausgebildeten Stützbereich (4a) umfasst und die Koppelvorrichtung (5) einen vom Stützbereich (4a) beabstandeten sowie zum Hintergreifen der Tragsäule (2) vorgesehenen Haltearm (5a) besitzt, über welchen die mit dem Haltearm (5a) verbundene Ablage (4) an einem zum zumindest teilweisen Umgreifen eines Abschnitts der Tragsäule (2) ausgebildeten Bremselement (6) schwenkbar lagerbar ist derart, dass das Anbauelement (3) durch eine der Schwerkraft folgende Abwärtsneigung seiner Ablage (4) an voneinander abgewandten Umfangsbereichen (2a, 2b) der Tragsäule (2) verkantend festlegbar ist und durch eine entgegen der Schwerkraft erfolgende Aufwärtsneigung der Ablage (4) unter Beibehaltung der Umgreifung mit dem Bremselement (6) entlang der Tragsäule (2) verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bremselement (6) zwei Schenkel (6a, 6b) mit jeweils einer Durchgangsöffnung (7a, 7b) besitzt, in welchen der Haltearm (5a) zumindest abschnittsweise aufgenommen oder aufnehmbar ist.
Patent DE-202020100985-U1 (DE)
Title: Schmierstoffspender
IPC: F16N13/02
Filed: 2020-02-13
Abstract: Schmierstoffspender, mit einem mit Schmierstoff gefüllten Vorratsbehälter (1) und einer an den Vorratsbehälter (1) angeschlossenen oder anschließbaren Pumpe (2), mit der Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter (1) förderbar ist,
 wobei die Pumpe
 - ein Pumpengehäuse (3) mit einer Einlassöffnung (4) und einer Auslassöffnung (5),
 - einen in dem Pumpengehäuse (3) linear verschiebbar geführten Kolben (6) und
 - einen auf den Kolben (6) arbeitenden Antrieb (7) aufweist,
 wobei die Pumpe (2) mit ihrem Pumpengehäuse (3) mit dem Vorratsbehälter (1) verbunden oder verbindbar ist, wobei der Kolben (6) zum Fördern des Schmierstoffs von der Einlassöffnung (4) zu der Auslassöffnung (5) mit dem Antrieb (7) in einer Kolbenaufnahme (6') zyklisch anhebbar und absenkbar ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Kolben (6) gestuft mit einer einen oberen Verdrängerraum (8) begrenzenden oberen Kolbenfläche (10) und einer einen unteren Verdrängerraum (9) begrenzenden, gegenüber der oberen Kolbenfläche (10) reduzierten unteren Kolbenfläche (11) ausgebildet ist, 
 wobei der obere Verdrängerraum (8) über ein erstes Ventil (13) an die Einlassöffnung (4) grenzt, wobei das erste Ventil (13) in eine geschlossene Grundstellung beaufschlagt ist oder beaufschlagbar ist,
 wobei in oder an dem Kolben (6) eine Durchlassöffnung (12a, 12b) angeordnet ist, welche den oberen Verdrängerraum (8) unter Zwischenschaltung eines zweiten Ventils (14) mit dem unteren Verdrängerraum (9) verbindet,
 wobei der untere Verdrängerraum (9) über einen Auslasskanal (16) in die Auslassöffnung (5) übergeht, wobei beim Absenken des Kolbens (6) einerseits durch Entstehen eines Unterdrucks im oberen Verdrängerraum (8) das erste Ventil öffnet und Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter in den oberen Verdrängerraum (8) gesaugt wird und andererseits das zweite Ventil (14) schließt und Schmierstoff aus dem unteren Verdrängerraum (9) in den Auslasskanal (16) gedrückt wird,
 wobei beim Anheben des Kolbens (6) einerseits das erste Ventil (13) schließt und andererseits das zweite Ventil (14) im Kolben (6) öffnet und sowohl Schmierstoff aus dem oberen Verdrängerraum (8) in den unteren Verdrängerraum (9) strömt als auch Schmierstoff aus dem unteren Verdrängerraum (9) in den Auslasskanal (16) gedrückt wird.
Patent DE-202020100997-U1 (DE)
Title: Klinkerriemchen und Fassadensystem zur Verkleidung von Wänden
IPC: E04F13/07
Filed: 2020-02-24
Abstract: Klinkerriemchen (1) zur Verkleidung von Wänden, insbesondere von Fassaden, mit einer Frontseite (2) und einer der Frontseite (2) gegenüberliegenden Rückseite (3), wobei das Klinkerriemchen (1) zwei sich gegenüberliegende Kontaktseitenflächen (4), eine obere Abschlussseite (5) und eine untere Abschlussseite (6) aufweist, wobei sich die obere Abschlussseite (5) und die untere Abschlussseite (6) gegenüberliegen und jeweils zumindest eine Montagenut (7, 8) aufweisen, die sich zwischen den Kontaktseitenflächen (4) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die rückseitige Nutfläche (9) zumindest einer der Montagenuten (7, 8), vorzugsweise der an der oberen Abschlussseite (5) angeordneten oberen Montagenut (7), einen Neigungswinkel β von 1° bis 30°, vorzugsweise von 5° bis 25°, bevorzugt von 10° bis 20° mit einer vertikalen Riemchenfläche, vorzugsweise mit der Rückseite (3) und/oder der Frontseite (1) bildet.
Patent DE-202020102399-U1 (DE)
Title: Tragbares elektrisches Massagegerät für den menschlichen Körper
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-04-29
Abstract: Ein tragbares elektrisches Massagegerät für den menschlichen Körper, einschließlich:
 Ein Stromnetzverwaltungsmodul;
 Ein Motor und ein Antriebsmodul;
 Ein Motorschalter;
 Eine mechanische Massageübertragungsvorrichtung, ein Ende ist mit dem Ausgangsende des Motors verbunden, und das andere Ende ist beweglich mit einem Massagekopf verbunden;
 Ein Steuermodul, steuert das Ein- und Ausschalten des Motors und des Antriebskreises über den Motorschalter;
 dadurch gekennzeichnet, dass es auch mindestens ein menschliches Körpererfassungsmodul mit einem Signalausgang mit hohem und niedrigem Pegel enthält, das in das Steuermodul eingegeben wird.
Patent DE-202020104199-U1 (DE)
Title: Baugerüst
IPC: E04G5/14
Filed: 2020-07-21
Abstract: Baugerüst, bestehend aus mindestens vier vertikal ausgerichteten Stützen (2, 3), von denen jeweils zwei Stützen (2, 3) durch mindestens eine Traverse (4) miteinander verbunden sind, an denen Belagbohlen (8) befestigbar sind, wobei die Stützen (2, 3) mit mindestens einer Befestigungseinrichtung (5) versehen sind, an denen Absturzsicherungen (6) anbringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Belagsicherung (9) vorgesehen ist, die einen im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt aufweist und aus zwei Teilen besteht, die über ein Scharnier (93) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202020104677-U1 (DE)
Title: Klapptisch
IPC: A47B3/08
Filed: 2020-08-12
Abstract: Klapptisch, der eine Tischplatte (1), mindestens einen Klappmechanismus (2) und ein Paar Tischbeine (3) umfasst, wobei der Klappmechanismus (2) einen Gehäusekörper (21), mindestens eine drehbare Rasteinheit (22) und ein Paar Befestigungselemente (23) beinhaltet, wobei die Befestigungselemente (23) an den Tischbeinen (3) angebracht und befestigt werden können, wobei der Gehäusekörper (21) zwischen den beiden Befestigungselementen (23) angeordnet ist, wobei die drehbare Rasteinheit (22) zwischen dem Gehäusekörper (21) und dem Befestigungselement (23) angeordnet ist, wobei der Gehäusekörper (21), die drehbare Rasteinheit (22) und die Befestigungselemente (23) miteinander verbunden werden können, wobei die drehbare Rasteinheit (22) einen beweglichen Drehblock (222) enthält, der gedreht und in einer bestimmten Winkelposition durch Rastverbindung positioniert werden kann, wobei eine Seite des beweglichen Drehblocks (222) an der Unterseite der Tischplatte (1) befestigt ist.
Patent DE-202020105350-U1 (DE)
Title: Schnell öffenbare Haarkralle
IPC: A45D8/20
Filed: 2020-09-18
Abstract: Eine schnell öffenbare Haarkralle (100), die einen Klammerkörper (1), eine Achsstange (2), eine Druckfeder (3) und eine Drehfeder (4) umfasst;
 wobei der Klammerkörper (1) aus einem ersten Klammerkörper (11) und einem zweiten Klammerkörper (12) besteht, wobei der erste Klammerkörper (11) schwenkbar mit einer Seite des zweiten Klammerkörpers (12) verbunden und die andere Seite mit mehreren beabstandeten ersten Klemmkrallen (111) bzw. zweiten Klemmkrallen (121) versehen ist, wobei die ersten Klemmkrallen (111) und die zweiten Klemmkrallen (121) versetzt angeordnet sind;
 wobei die Achsstange (2), die Druckfeder (3) und die Drehfeder (4) sich allesamt an der Schwenkverbindungsstelle des ersten Klammerkörpers (11) und des zweiten Klammerkörpers (12) befinden, wobei die Druckfeder (3) an einem Ende der Achsstange (2) angeordnet ist, wobei die Drehfeder (4) an dem anderen Ende der Achsstange (2) angeordnet ist;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Klammerkörper (1) einen linken Ineinandergreifabschnitt (13), der auf der linken Seite des Klammerkörpers (1) angeordnet ist, und einen rechten Ineinandergreifabschnitt (14), der auf der rechten Seite des Klammerkörpers (1) angeordnet ist, umfasst;
 wobei der linke Ineinandergreifabschnitt (13) eine erste linke Eingriffskralle (131), die auf einer Seite der zweiten Klemmkralle (121) angeordnet ist, eine erste linke Klemmkralle (132), die auf der Außenseite der ersten linken Eingriffskralle (131) angeordnet ist, eine zweite linke Klemmkralle (133), die auf einer Seite der ersten Klemmkralle (111) angeordnet ist, und eine zweite linke Eingriffskralle (134), die auf der Außenseite der zweiten linken Klemmkralle (133) angeordnet ist, aufweist; wobei der rechte Ineinandergreifabschnitt (14) eine erste rechte Eingriffskralle (141), die auf einer Seite der ersten Klemmkralle (111) angeordnet ist, eine erste rechte Klemmkralle (142), die auf der Außenseite der ersten rechten Eingriffskralle (141) angeordnet ist, eine zweite rechte Klemmkralle (143), die auf einer Seite der zweiten Klemmkralle (121) angeordnet ist, und eine zweite rechte Eingriffskralle (144), die auf der Außenseite der zweiten rechten Klemmkralle (143) angeordnet ist, aufweist; wobei die erste linke Eingriffskralle (131) und die zweite linke Klemmkralle (133) bzw. die erste linke Klemmkralle (132) und die zweite linke Eingriffskralle (134) jeweils verstellbar, anpassbar miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei die erste rechte Eingriffskralle (141) und die zweite rechte Klemmkralle (143) bzw. die erste rechte Klemmkralle (142) und die zweite rechte Eingriffskralle (144) ebenfalls jeweils verstellbar, anpassbar miteinander in Eingriff bringbar sind, um somit den Öffnungsgrad zwischen dem ersten Klammerkörper (11) und dem zweiten Klammerkörper (12) einstellen zu können.
Patent DE-202020106835-U1 (DE)
Title: Verbesserte Hubanhängekupplungsanordnung
IPC: A01B59/04
Filed: 2020-11-27
Abstract: Landwirtschaftliches Fahrzeug (2), das eine Hubanhängekupplungsanordnung (1) umfasst, wobei die Anordnung (1) eine Kassette (3) umfasst, die von dem landwirtschaftlichen Fahrzeug (2) beweglich getragen wird und konfiguriert ist, ein erstes Anhängekupplungspunktelement (4) zu tragen, das konfiguriert ist, mit einem komplementären Element zusammenzuwirken, das von einem Gerät getragen wird, welches von dem landwirtschaftlichen Fahrzeug (2) getragen werden soll, wobei die Hubanhängekupplungsanordnung (1) mindestens ein alternatives erstes Anhängekupplungspunktelement (4') umfasst, wobei dieses Letztere wahlweise von der Hubanhängekupplungsanordnung (1) getragen wird.
Patent DE-202021103575-U1 (DE)
Title: Einheitsdosis-Kapsel
IPC: B65D81/32
Filed: 2021-07-02
Abstract: Einheitsdosis-Kapsel (101) zur Behandlung eines Substrats, wobei die Kapsel (101) eine erste (102), zweite (103) und eine dritte (104) Kammer umfasst, die eine Substratbehandlungszusammensetzung enthalten, wobei:die Kapsel (101) aus zwei Bahnen wasserlöslicher Folie gebildet ist, wobei die beiden Folienbahnen unter Bildung einer in einer Versiegelungsebene liegenden Versiegelungsbahn miteinander versiegelt sind, wobei die erste (102), die zweite (103) und die dritte (104) Kammer allgemein in der Versiegelungsebene angeordnet sind und eine erste, zweite und dritte Kammer-Grundfläche auf der Versiegelungsebene beschreiben, wobei die kombinierte Fläche der Grundfläche der zweiten (103) und der dritten (104) Kammer das 0,8- bis 2,5-fache der Fläche der Grundfläche der ersten Kammer (102) beträgt.
Patent DE-202021103809-U1 (DE)
Title: Waffenmontage
IPC: F41G1/387
Filed: 2021-07-16
Abstract: Waffenmontage zur Montage einer Zieleinrichtung oder eines Anbaugeräts an einer Handfeuerwaffe mit einem Basisteil (1) und einem mit dem Basisteil (1) lösbar verbindbaren Montageteil (2), das einen Montagekörper (14) mit einem daran fest angeordneten ersten Eingriffselement (15) zum formschlüssigen Eingriff am Basisteil (1) und einem am Montagekörper (14) beweglich angeordneten zweiten Eingriffselement (17) zum Eingriff am Basisteil (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Eingriffselement (17) um eine zu einer Längsachse (16) des Montagekörpers (14) rechtwinklige Querachse zwischen einer ausgeklappten Lösestellung und einer eingeklappten Spannstellung schwenkbar am Montagekörper (14) angeordnet ist.
Patent DE-202021104760-U1 (DE)
Title: Bidirektionales On-Board-Ladegerät
IPC: B60L55/00
Filed: 2021-09-03
Abstract: Bidirektionale Lade- und Energiespeichervorrichtung (1) eines Fahrzeugs (2), vorzugsweise eines Elektrofahrzeugs, mit einer daran angeschlossenen Fahrzeugbatterie (3) und einem, vorzugsweise zentralen, Steuergerät (4), wobei die Lade- und Energiespeichervorrichtung (1) dazu ausgebildet und vorgesehen ist, um mittels einem Polstecker (5) Energie aus einer externen Energiequelle (6) zu speichern und eine Energiespeicherkapazität für interne und externe Verbraucher (7) mit unbekannter Last bereitzustellen, wobei die Ausgangsleistung der Lade- und Energiespeichervorrichtung (1) begrenzbar ist und die Lade- und Energiespeichervorrichtung (1) mit einem Überwachungs- und Schutzsystem (8) vorgesehen und ausgebildet ist.
Patent DE-202022000471-U1 (DE)
Title: Rotationskolbenmotor
IPC: F02B57/08
Filed: 2022-02-16
Abstract: Rotationskolbenmotor in einem Gehäuse (1) mit einer Innenwand (2), die in ihrer Formgebung so gestaltet ist, dass sie mindestens in zwei paarweise gegenüberliegende Kolben (4) in Brennkammern (7), die radial rotierend in einer Achse (6) angeordnet ist und unter Last aus ihrer Fliehkraft an die Innenwand (2) presst, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammer (7) mit dem Überströmkanal (9) an einer Achse (3) mit Brennstoffkanal (10) und Abgaskanal (11) angeordnet ist und die Gleitelemente (5) auf den Kolben so angeordnet sind und gegen die Innenwand (2) des Gehäuses (1) drücken.
Patent DE-202022101095-U1 (DE)
Title: Intelligentes integriertes Überwachungssystem zur Messung der Wasserqualität auf der Basis von IoT-Sensoren
IPC: G08C17/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: Ein intelligentes integriertes Überwachungssystem (10) zur Messung der Wasserqualität auf der Grundlage eines IoT-Sensors, wobei das intelligente integrierte Überwachungssystem (10) umfasst:
 eine Wassersensoreinheit (1), wobei die Wassersensoreinheit (1) verwendet wird, um die Qualität des Wassers zu erfassen, wobei die Wassersensoreinheit (1)  dadurch gekennzeichnet  ist, dass:
 ein optischer Sensor für gelösten Sauerstoff (11), der zur Messung des gelösten Sauerstoffs im Wasser verwendet wird,
 ein TDS-Sensor (12), der zur Messung des TDS-Wertes des Wassers verwendet wird,
 ein pH-Sensor (13), der zur Messung des pH-Werts des Wassers dient,
 ein Chlorid-Sensor (14), der den Chloridgehalt im Wasser misst, & einen Ammonium-Sensor (15), der zur Messung des Ammoniums im Wasser verwendet wird; und
 eine zentrale Steuereinheit (2), die mit dem TDS-Sensor (12), dem pH- Sensor (13) und dem optischen Sensor für gelösten Sauerstoff (11) verbunden ist, wobei die zentrale Steuereinheit (2) mit einer Wasserversorgungseinheit (3) verbunden ist, wobei die zentrale Steuereinheit (2) die Qualität des Wassers unter Verwendung verschiedener Wasserqualitätsparameter berechnet, die von dem TDS-Sensor (12), dem pH-Sensor (13), dem Chlorid-Sensor (14), dem Ammonium-Sensor (15) und dem optischen Sensor für gelösten Sauerstoff (11) berechnet werden, unter Verwendung eines Algorithmus für maschinelles Lernen, wobei die zentrale Steuereinheit (2) verarbeitete Informationen an eine mobile Recheneinheit (4) unter Verwendung einer Kommunikationseinheit sendet, die mit der zentralen Steuereinheit verbunden ist.
Patent DE-202022101523-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen von mindestens zwei Komponenten eines Klebstoffs
IPC: B29B7/82
Filed: 2022-03-23
Abstract: Vorrichtung zum Mischen von mindestens zwei Komponenten eines Klebstoffs, umfassend mindestens zwei Vorratsbehälter (1, 2) und einen Mischkopf (3), die miteinander verbunden sind, wobei die Vorratsbehälter (1, 2) jeweils mit einer Fördereinrichtung versehen sind und in der Verbindung zwischen den Vorratsbehältern (1, 2) und dem Mischkopf (3) zumindest ein Ventil (6, 7) angeordnet ist und der Mischkopf (3) einen Auslass (8) hat, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischkopf (3) von mindestens einer Lage (31, 32, 33) gebildet ist, die einen Kanal (322) aufweist, der entlang der Oberfläche oder parallel zur Oberfläche verläuft.
Patent DE-202022101834-U1 (DE)
Title: Polymethylmethacrylat (PMMA) mit 2-Octylacrylat-Comonomer
IPC: C08F220/06
Filed: 2022-04-06
Abstract: Methylmethacrylat-Copolymer, erhältlich durch Lösungs-, Emulsions- oder Masse-/Substanzcopolymerisation von Monomeren umfassend
 (a) 65 - 97 Gew.-% Methylmethacrylat (MMA),
 (b) 3 - 35 Gew.-% 2-Octylacrylat (2-OA) und gegebenenfalls
 (c) 0-32 Gew.-% mindestens eines weiteren, von (a) und (b) verschiedenen ethylenisch ungesättigten Monomers.
Patent DE-202022102442-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer Lenkreaktionskraft für Fahrzeuge
IPC: B62D5/00
Filed: 2022-05-04
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer Lenkreaktionskraft für ein Fahrzeug, aufweisend:
 ein Gehäuse;
 ein Übertragungswellenteil, das drehbar in das Gehäuse eingebaut und koaxial zu einer Lenkwelle angeordnet ist;
 ein im Inneren des Gehäuses befestigtes Statorteil;
 ein Rotorteil, das mit dem Übertragungswellenteil verbunden und so konfiguriert ist, dass es das Übertragungswellenteil durch eine elektromagnetische Wechselwirkung mit dem Statorteil dreht; und
 ein Kraftübertragungsteil, das in das Rotorteil eingebaut und so konfiguriert ist, dass es eine Drehkraft des Übertragungswellenteils auf die Lenkwelle überträgt.
Patent DE-202022102790-U1 (DE)
Title: Ermittlungsmodul, Rangiersystem und Anhänger
IPC: G01G19/03
Filed: 2022-05-19
Abstract: Ermittlungsmodul ausgebildet zur Ermittlung der Masse (m) eines abgekuppelten Anhängers (3), der ein Rangierantriebssystem (2) aufweist, welches mindestens eine Antriebseinheit (14,14') für den drehenden Antrieb von beidseitigen Anhängerrädern (12,13) und einen Messwertgeber (18) für die Antriebsleistung (L) oder ein Äquivalent sowie einen Messwertgeber (19) für die Antriebsbeschleunigung oder ein Äquivalent und ggf. einen Messwertgeber (19') für die Drehzahl umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Ermittlungsmodul (1) dazu ausgebildet ist, bei einem Ermittlungsprozess eine Steuer- und Signalverbindung (29) mit dem Rangierantriebssystem (2) zu bilden und dann das Rangierantriebssystem (2) derart zu steuern, dass das Rangierantriebssystem (2) nacheinander zumindest zwei Messfahrten des abgekuppelten Anhängers (3) entlang einer Fahrstrecke (x) mit jeweils einer vorgegebenen Antriebsbeschleunigung (A1,A2) durchführt, wobei die Antriebsbeschleunigungen (A1,A2) unterschiedlich hoch sind und wobei das Ermittlungsmodul (1) die Messwerte der Messwertgeber (18,19,19') während der Messfahrten aufnimmt und daraus die Masse (m) des abgekuppelten Anhängers (3) ermittelt.
Patent DE-202022103654-U1 (DE)
Title: Timer
IPC: G04F3/06
Filed: 2022-06-30
Abstract: Timer mit einem Gehäuse (16), einer Einrichtung zum Abgeben eines Signals, einer elektrischen Energiequelle, einer elektronischen Steuerung und einer Vielzahl von Bedienelementen (12), die jeweils an einer festen Position an dem Gehäuse (16) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jedem der Bedienelemente (12) eine definierte Zeitdauer zugeordnet und die elektronische Steuerung dazu ausgebildet ist, den Timer nach Betätigen eines der Bedienelemente (12) für die diesem Bedienelement (12) zugeordnete Zeitdauer zu starten, sodass ein Benutzer durch einen einzigen Betätigungsvorgang die gewünschte Zeitdauer auswählen und den Timer starten kann.