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Patent DE-102016207389-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: WARTH VIKTOR
IPC: F16H3/66
Filed: 2016-04-29
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3) sowie fünf Schaltelemente (05, 06, 07, 35, 37) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelemente (05, 06, 07, 35, 37) sechs Vorwärtsgänge (1 bis 6) und ein Rückwärtsgang (R1) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) schaltbar sind, wobei das Getriebe (G) einen Vorschaltradsatz (VRS) aufweist, der dazu eingerichtet ist an einer Vorschaltradsatzwelle (Wx) eine im Vergleich zur Drehzahl der Antriebswelle (GW1) erhöhte Drehzahl bereitzustellen, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102016210580-A1 (DE)
Title: Verstärkungsglied für automobil-längsträger zur aufnahme einer frontal einwirkenden last
Inventor: YALAMANCHILI KRISHNARAO V
IPC: B60R19/24
Filed: 2016-06-14
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Karosseriestruktur und eine Längsträgerbaugruppe. Die Längsträgerbaugruppe erstreckt sich von der Trennwand entlang einer Längsmittellinie nach vorn. Die Längsträgerbaugruppe beinhaltet einen Längsträger, der eine Trägerachse und ein Verstärkungsglied definiert. Der Längsträger definiert eine sich in Längsrichtung erstreckende Naht, und der Längsträger erstreckt sich von der Trennwand entlang der Längsmittellinie nach vorn. Der Längsträger definiert weiter einen Endabschnitt. Das Verstärkungsglied ist am Längsträger am Endabschnitt befestigt, um die Steifheit des Längsträgers im Endabschnitt zu erhöhen. Das Verstärkungsglied ist konfiguriert, um eine Belastung am Saum zu begrenzen, die quer zur Trägerachse auftritt und die aus einer Last resultiert, die auf den Endabschnitt des Längsträgers seitlich versetzt von der Längsmittellinie einwirkt.
Patent DE-102016210692-A1 (DE)
Title: Laufrolle mit einem Laufrollenkranz
Inventor: PFEIFFER ULRICH
IPC: F16C33/58
Filed: 2016-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laufrolle (38) mit einem Laufkörper (58), insbesondere aus elastischem Material, der eine Lauffläche (60) aufweist. Der Außenring (54) weist einen Laufrollenkranz (90) auf, der den radial am weitesten von der Drehachse (44) der Laufrolle (38) vorstehenden Teil der Laufrolle (38) bildet. Der Laufkörper (58) kann in eine Aufnahmenut (56) eines Außenrings (54) der Laufrolle (38) eingebettet sein. Seitenwände (62, 64) der Aufnahmenut (56) schließen vorzugsweise radial bündig mit dem Laufkörper (58) ab. Im Nutgrund (70) der Aufnahmenut (56) kann eine erste Ausnehmung (74) ausgebildet sein, in die der Laufkörper (58) eingreift, sodass ein Ausdrehen des Laufkörpers (58) aus der Aufnahmenut (56) um das Zentrum der Lauffläche (60) effektiv verhindert wird. Vorzugsweise ist im Nutgrund (70) eine zweite Ausnehmung (76) ausgebildet, in die der Laufkörper (58) eingreift. Die zweite Ausnehmung (76) ist bevorzugt umlaufend im Außenring (54) ausgebildet und verläuft parallel zur ersten Ausnehmung (74). Die Laufrolle (38) kann spiegelsymmetrisch zu einer Mittenebene (42) ausgebildet sein, die senkrecht zur Drehachse (44) der Laufrolle (38) verläuft.
Patent DE-102016212094-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Separation von Ausschussmaterial der Zigarettenherstellung
Inventor: PIANT PHILIPPE
IPC: A24C5/36
Filed: 2016-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Separation von Ausschussmaterial der Zigarettenherstellung, bei dem ein Ausschussmassenstrom (10) umfassend Ausschusszigaretten (2), loses Tabakmaterial (4) und lose Umhüllungspapierstücke (6) in zwei voneinander getrennte Ausgangsmassenströme (16, 18) überführt wird, in denen loses Tabakmaterial (4) und lose Umhüllungspapierstücke (6) getrennt voneinander abgeführt werden, sowie ein entsprechende Einrichtung (20). Das erfindungsgemäße Verfahren umfasst die folgenden Verfahrensschritte: – Aufteilen des Ausschussmassenstroms (10) in einer Aufteilungsvorrichtung (30) in einen ersten Teilmassenstrom (12) mit Ausschusszigaretten (2) und einen zweiten Teilmassenstrom (14) mit losem Tabakmaterial (4) und losen Umhüllungspapierstücken (6), – Fördern des ersten Teilmassenstroms (12) zu einer Auftrennvorrichtung (40), in der die Ausschusszigaretten (2) ausgerichtet werden, die Umhüllungspapiere der Ausschusszigaretten (2) eröffnet werden und in den Ausschusszigaretten (2) enthaltenes Tabakmaterial aus den eröffneten Umhüllungspapieren entfernt wird, so dass der erste Teilmassenstrom (12) nach der Auftrennung aus losem Tabakmaterial (4) und losen Umhüllungspapierstücken (6) zusammengesetzt ist, – Fördern des ersten Teilmassenstroms (12) und des zweiten Teilmassenstroms (14) in eine Trennvorrichtung (50), in der ein Ausgangsmassenstrom (16) losen Tabakmaterials (4) und ein Ausgangsmassenstrom (18) loser Umhüllungspapierstücke (6) gebildet werden.
Patent DE-102016212912-A1 (DE)
Title: Mit Kunststoffrahmen ausgestattete Membranelektrodenanordnung für eine Brennstoffzelle
Inventor: OHMORI SUGURU
IPC: H01M8/0273
Filed: 2016-07-14
Abstract: Eine mit Kunststoffrahmen ausgestattete Membranelektrodenanordnung (10) enthält eine MEA (10a), deren Komponenten unterschiedliche Abmessungen haben, und ein Kunststoffrahmenelement (24). Eine Lücke (CL) ist zwischen einem Außenende (22be) einer zweiten Gasdiffusionsschicht (22b) und einer inneren Verlängerung (24a) ausgebildet. Die zweite Elektrodenschicht (22a) hat einen rahmenförmigen Außenrandabschnitt (22aR), der an der Lücke (CL) vorgesehen ist. Die Druchdichte von Brüchen (28) des rahmenförmigen Außenrandabschnitts (22aR) beträgt 30 Brüche/mm2 oder weniger, und das Intervall zwischen den Brüchen (28) beträgt 0,06 mm oder mehr.
Patent DE-102016219849-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Detektion eines Störlichtbogens sowie Energieversorgung mit einer Vorrichtung zur Detektion eines Störlichtbogens
Inventor: BAUER JOSEF
IPC: H02H1/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Detektion eines Störlichtbogens in einer elektrischen Energieversorgung. Hierzu wird eine eingangsseitig eingespeiste Spannung mit einer ausgangsseitig bereitgestellten Spannung in der elektrischen Energieversorgung verglichen. Überschreitet diese Spannungsdifferenz zwischen dem Eingang und dem Ausgang der elektrischen Energieversorgung einen vorgegebenen Schwellwert, so ist dies ein Indiz auf einen möglichen Störlichtbogen.
Patent DE-102016219955-A1 (DE)
Title: Sendeeinheit zum Ausleuchten einer Umgebung, System und Verfahren zum Erfassen einer Umgebung mittels eines scanbaren Ausleuchtungsmusters
Inventor: SCHNITZER REINER
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-10-13
Abstract: Sendeeinheit (100) zum Ausleuchten einer Umgebung, insbesondere eines Fahrzeugs, mit einer Lasermustererzeugungseinheit (101), einer Ablenkeinheit (102) und einer Steuereinheit (108), dadurch gekennzeichnet, dass die Lasermustererzeugungseinheit (101) eingerichtet ist ein Ausleuchtungsmuster (105) in einem Sichtfeld (107) zu erzeugen, wobei das Ausleuchtungsmuster (105) eine erste Richtung (109) und eine zweite Richtung (106) aufweist, wobei die erste Richtung (109) und die zweite Richtung (106) orthogonal zueinander angeordnet sind, wobei eine Ausdehnung des Ausleuchtungsmusters (105) entlang der ersten Richtung größer ist als eine Ausdehnung des Ausleuchtungsmusters (105) entlang der zweiten Richtung, wobei das Ausleuchtungsmuster (105) insbesondere ein Karomuster ist, und die Steuereinheit (108) eingerichtet ist, die Ablenkeinheit (102) mindestens entlang der zweiten Richtung (106) zu bewegen, sodass das Ausleuchtungsmuster (105) mindestens entlang der zweiten Richtung (106) bewegt wird.
Patent DE-102016221123-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Anzeigesystems mit einer Datenbrille
Inventor: KAUFMANN MATTHIAS ROLAND
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Anzeigesystems (1) mit einer Datenbrille (3) in einem Kraftfahrzeug (1), mit folgenden Schritten:Übermitteln einer Helligkeitsinformation an eine Datenbrille (3), insbesondere von einem Fahrerassistenzsystem (2);Anpassen einer Blendenöffnung und/oder einer Belichtungszeit einer Datenbrillenkamera (38), die für eine Posenerkennung der Datenbrille (3) genutzt wird, abhängig von der übermittelten Helligkeitsinformation.
Patent DE-102016225073-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur bereitstellung einer verbesserten hinderniserkennung
Inventor: SEKARAN SUDHAN DHANA
IPC: G01B11/24
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Bereitstellung einer verbesserten Hinderniserkennung. Dabei ist ein Erfassen (210) erster Fahrzeugbilddaten mit einer ersten Kamera (20) enthalten. Die erste Kamera liefert (220) die ersten Fahrzeugbilddaten zu einer Verarbeitungseinheit (40). Weiterhin ist ein Erfassen (230) zweiter Fahrzeugbilddaten mit einer zweiten Kamera (30) enthalten. Es existiert ein Bereich einer Bildüberlappung, wenigstens einen Teil der ersten Fahrzeugbilddaten und wenigstens einen Teil der zweiten Fahrzeugbilddaten aufweist. Die ersten Fahrzeugbilddaten und die zweiten Fahrzeugbilddaten erstrecken sich über eine Grundebene und der Bereich der Bildüberlappung erstreckt sich über einen Überlappungsbereich der Grundebene. Die zweite Kamera liefert (240) die zweiten Fahrzeugbilddaten an die Verarbeitungseinheit. Die Verarbeitungseinheit extrahiert (250) erste Bildmerkmale aus den ersten Fahrzeugbilddaten und die Verarbeitungseinheit extrahiert (260) zweite Bildmerkmale aus den zweiten Fahrzeugbilddaten. Die Verarbeitungseinheit projiziert (270) die ersten Bildmerkmale auf die Grundebene und die Verarbeitungseinheit projiziert (280) die zweiten Bildmerkmale auf die Grundebene. Die Verarbeitungseinheit erzeugt (290) wenigstens ein Umgebungsbild, entweder aufweisend (a) wenigstens einen Teil der ersten Fahrzeugbilddaten, welche dem Überlappungsbereich zugeordnet sind, oder (b) wenigstens einen Teil der zweiten Fahrzeugbilddaten, welche dem Überlappungsbereich zugeordnet sind. Die Erzeugung beruht teilweise auf der Bestimmung von ersten Bildmerkmalen, deren Projektionen im Überlappungsbereich der Grundebene liegen, und von zweiten Bildmerkmalen, deren Projektionen im Überlappungsbereich der Grundebene liegen.
Patent DE-102017008222-A1 (DE)
Title: Fahrradvorderzahnkranzanordnung
Inventor: HIROSE YUKI
IPC: B62M9/10
Filed: 2017-09-01
Abstract: Eine Fahrradvorderzahnkranzanordnung ist/wird im Wesentlichen bereitgestellt mit einem ersten Zahnkranz, einem zweiten Zahnkranz, einem Zahnkranzträger und einem Kettenführabschnitt umfasst. Der erste Zahnkranz schließt einen ersten Zahnkranzkörper ein sowie eine Vielzahl von ersten Zahnkranzzähnen, angeordnet an einem ersten Außenumfang des ersten Zahnkranzkörpers. Der zweite Zahnkranz schließt einen zweiten Zahnkranzkörper ein sowie eine Vielzahl von zweiten Zahnkranzzähnen. Die zweiten Zahnkranzzähne sind/werden angeordnet an einem zweiten Außenumfang des zweiten Zahnkranzkörpers. Der Zahnkranzträger schließt ein Drehmomentübertragungsprofil und einen Zahnkranzmontageabschnitt ein. Der Kettenführabschnitt ist/wird positioniert zwischen den ersten und zweiten Zahnkränzen in einer Axialrichtung, parallel zu einer Drehmittelachse der Fahrradvorderzahnkranzanordnung. Zumindest einer der ersten und zweiten Zahnkränze ist/wird montiert an den Zahnkranzmontageabschnitt des Zahnkranzträgers durch einen Nicht-Gewindefestmacher.
Patent DE-102017009771-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine trockene Reiniger-Fertigmischung sowie Reiniger-Fertigmischung und Verwendung zur Flüssigreiniger-Herstellung
IPC: C11D3/26
Filed: 2017-10-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer trockenen Reiniger-Fertigmischung aus pulverförmigen Bestandteilen, insbesondere als Vorprodukt eines nach Wasserzusatz gebrauchsfertigen Flüssigreinigers für Oberflächen. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung einer solchen trockenen Reiniger-Fertigmischung zusammen mit einer Menge an Wasser zum Ansetzen eines gebrauchsfertigen Flüssigreinigers, insbesondere eines Oberflächen-Flüssigreinigers. Die trockenen Reiniger-Fertigmischung kann enthalten
 - 19,9 bis 47,55, insbesondere bis 49,9, Gew.-%, Olefinsulfonat-Natriumsalz,
 - 19,9 bis 47,55, insbesondere bis 49,9, Gew.-% Zitronensäure,
 - 4,9 bis 29,9 Gew.-% Bicarbonat ohne oder mit einem Rest an wenigstens einem weiteren pulverförmigen Bestandteil, wobei die pulverförmigen Bestandteile in ein, insbesondere verschließbares, Aufbewahrungsmittel abgefüllt und/oder zu einem festen Körper zusammengepresst werden.
Patent DE-102017011511-A1 (DE)
Title: Traverse und Schlaufenelement
Inventor: FRANKE BORIS
IPC: B66C13/08
Filed: 2017-12-13
Abstract: Traverse zum Wenden einer Last, bestehend aus einem Antriebselement mit mindestens einem drehbar gelagerten radialsymmetrischen Rotationskörper und mindestens einem die Last aufnehmenden Endlos-Schlaufenelement, wobei das mindestens eine Schlaufenelement über den mindestens einen Rotationskörper läuft und von diesem angetrieben wird und die Last aufgrund der eigenen Schwere in dem mindestens einen Schlaufenelement ruhen und eine Handhabe der Last aufgrund einer Drehbewegung des Rotationskörpers erfolgen kann.
Patent DE-102017012222-A1 (DE)
Title: Gaseinbringvorrichtung, Verbrennungsmotor und Betriebsverfahren
Inventor: BIERL MAXIMILIAN
IPC: F02M21/02
Filed: 2017-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaseinbringvorrichtung (1) für einen Verbrennungsmotor (28), umfassend ein einen Innenraum (2) umschließendes Gehäuse (3), wobei mindestens eine den Innenraum (2) begrenzende Wandung (9) des Gehäuses (3) beweglich ausgebildet ist, um das Volumen des Innenraums (2) zu verändern, wobei die bewegliche Wandung (9) durch einen in dem Gehäuse (3) beweglich gelagerten Kolben (8) gebildet ist, wobei der Kolben (8) durch eine Kurbelwelle (20) betätigt wird, mit einer Auslassöffnung (4) zum Auslass von gasförmigen Brennstoffen in einen benachbarten Brennraum (5), wobei ein Auslassventil (6) zum Verschließen der Auslassöffnung (4) vorgesehen ist, einen Verbrennungsmotor (28) mit einer Brennkammer (5) zur Verbrennung von verdichteten gasförmigen Brennstoffen, sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Verbrennungsmotors. Die Erfindung löst die Aufgabe, den bekannten Stand der Technik weiterzuentwickeln und für die Verwendung von gasförmigen Brennstoffen zu optimieren, mit einer Gaseinbringvorrichtung (1) bei der die Kurbelwelle (20) eine Nockenscheibe (21) zur Betätigung des Auslassventils (6) aufweist, mit einem Verbrennungsmotor, bei dem der Brennkammer (5) eine solche Gaseinbringvorrichtung (1) vorgeschaltet ist, sowie einem Betriebsverfahren mit den Schritten a) Einleiten von gasförmigem Brennstoff in den Innenraum (2); b) Verdichten des gasförmigen Brennstoffs in dem Innenraum (2); c) Öffnen des Auslassventils (6).
Patent DE-102017102859-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abscheiden einer Fremdflüssigkeit aus einem Gehäuse eines Lenksystems für ein Kraftfahrzeug und Lenksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BÜRCKERT MATTHIAS
IPC: F16H57/027
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Abscheiden einer Fremdflüssigkeit (12) aus einem Gehäuse (14) eines Lenksystems (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einer mit einer Öffnung (16) des Gehäuses (14) verbindbaren Verschlusseinrichtung (18), durch welche die Öffnung (16) gegenüber einer Umgebung des Gehäuses (14) abdichtbar ist, wobei die Verschlusseinrichtung (18) mit einer Hilfsflüssigkeit (20) befüllt ist, wobei die Verschlusseinrichtung (18) für die Hilfsflüssigkeit (20) undurchlässig und für die Fremdflüssigkeit (12) durchlässig ist, und wobei die Hilfsflüssigkeit (20) eine geringere Dichte als die Fremdflüssigkeit (12) aufweist. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Lenksystem (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017104545-A1 (DE)
Title: Verriegelung einer Verschlusshülse eines Verschlusses einer Feuerwaffe
Inventor: HANKEL WILLI
IPC: F41A3/64
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelung einer Verschlusshülse (2) eines Verschlusses (1) einer Feuerwaffe, wobei eine Kammer (3) vorhanden ist, die ein Schlagstück (4) und eine Schlagfeder (5) wenigstens teilweise umschließt, wobei die Schlagfeder (5) herausragt, wobei die Verschlusshülse (2) die Kammer (3) wenigstens teilweise umschließt und das herausragende Ende (51) der Schlagfeder (5) sich an der Verschlusshülse (2) abstützt, und dass die Verschlusshülse (2) an der Kammer (3) vermittels einer hierzu an der Verschlusshülse (2) von einer Freigabelage zu einer Sperrlage drehbar gelagerten Sperrvorrichtung (6) lösbar festgelegt werden kann, wobei ein Vorsprung (31) an der Kammer (3) an einem Sperrvorsprung (61) an der Sperrvorrichtung (6) formschlüssig hintergreift, wenn dieser in die Sperrlage gedreht ist.
Patent DE-102017104626-A1 (DE)
Title: Montageeinheit
Inventor: SCHNEIDER WILHELM
IPC: F16B41/00
Filed: 2017-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montageeinheit (1) umfassend – ein eine Montageseite (6) und eine dieser gegenüber liegende Außenseite (7) aufweisendes Montageteil (2) mit einer sich von der Außenseite (7) zur Montageseite (6) erstreckenden Durchgangsöffnung (9), – eine Schraube (3) mit einem die Durchgangsöffnung (9) an der Außenseite (7) radial überragenden Kopf (13) und mit einem die Durchgangsöffnung (9) mit Radialspiel durchgreifenden, einen Gewindeabschnitt (14) und einen zwischen diesem und dem Kopf (13) angeordneten gewindefreien Schaftabschnitt (15) aufweisenden Schaft (10), und – einen die Schraube (3) in der Durchgangsöffnung (9) verliersicher fixierenden Halter (4). Der Halter (4) ist axial beweglich in der Durchgangsöffnung (9) und axial beweglich am gewindefreien Schaftabschnitt (15) der Schraube (3) gehalten und hat einen scheibenförmigen Flansch (19) mit einer von dem gewindefreien Schaft (15) der Schraube (3) durchgriffenen Flanschöffnung (20).
Patent DE-102017105109-A1 (DE)
Title: Mittelring für einen Drehmomentwandler
Inventor: HEPLER AARON
IPC: F16H45/02
Filed: 2017-03-10
Abstract: Es wird ein Mittelring für einen Drehmomentwandler bereitgestellt. Der Mittelring für den Drehmomentwandler enthält einen Innenumfang, einen Außenumfang, von dem Außenumfang aus radial nach innen ragende Schlitze und von dem Innenumfang aus radial nach außen ragende Schlitze. Auch ein Verfahren zum Bilden einer Toruskomponente für einen Drehmomentwandler wird bereitgestellt. Das Verfahren beinhaltet: Befestigen einer Vielzahl von Schaufeln an einem Gehäuse, wobei jede der Schaufeln radial innere Zungen und radial äußere Zungen enthält; Bilden eines Mittelrings, der enthält: einen Innenumfang, einen Außenumfang, radial äußere Schlitze, die von dem Außenumfang radial nach innen ragen, und radial innere Schlitze, die von dem Innenumfang aus radial nach außen ragen; und Verbinden des Mittelrings und der Schaufeln miteinander durch Einstecken jeder der radial inneren Zungen in einen der radial inneren Schlitze und Einstecken jeder der radial äußeren Zungen in einen der radial äußeren Schlitze.
Patent DE-102017105360-A1 (DE)
Title: Bedämpfung der Fahrzeugaufbaubewegung mittels Heben-Nicken-Entkopplung
Inventor: SANZ DIEGO GIMENO
IPC: B60G23/00
Filed: 2017-03-14
Abstract: Verfahren zur Bedämpfung einer Hebe-Nick-Bewegung eines Fahrzeugaufbaus mit vier aktiven Stoßdämpfern, bei dem zur Beschreibung der Bedämpfung ein gekoppeltes zweidimensionales Bewegungsgleichungssystem, bestehend aus einer Bewegungsgleichung für eine Hebe-Bewegung und einer Bewegungsgleichung für eine Nick-Bewegung, herangezogen wird, gekennzeichnet dadurch, dass dieses Bewegungsgleichungssystem entkoppelt wird und mittels der entkoppelten Gleichungen eine Steuergröße für eine Hebe-Bewegung und eine Steuergröße für eine Nickbewegung berechnet werden, und mit diesen Steuergrößen die Bedämpfung durchgeführt wird.
Patent DE-102017107755-A1 (DE)
Title: Kippschutzvorrichtung zur Anbringung an einem Ausbildungsfahrzeug
Inventor: LANDMANN REINHARD
IPC: B62D37/00
Filed: 2017-04-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Kippschutzvorrichtung zur Anbringung an ein Ausbildungsfahrzeug umfassend einen länglichen Kippschutzausleger (11) und ein eine Felge (19) und eine Achsaufnahme (13) aufweisendes Stützrad (10), wobei ein erstes Ende des Kippschutzauslegers (11) am Ausbildungsfahrzeug anbringbar ist und wobei das Stützrad (10) mit seiner Achsaufnahme (13) an einem zweiten Ende des Kippschutzauslegers (11) angebracht ist. Eine Kippschutzvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, deren Stützräder von außen nicht sichtbar im Fahrzeug verbaut werden kann wird dadurch erreicht, dass die Felge (19) über eine Federvorrichtung federnd mit der Achsaufnahme (13) verbunden ist.
Patent DE-102017109557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Befüllen von Behältern mit zumindest einem Medium und Vorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: PATZELT FRANZ-JOSEF
IPC: B67C3/22
Filed: 2017-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Befüllen von Behältern mit zumindest einem Medium, bei dem in jeden Behälter eine Füllnadel zum Zuführen des Mediums in das Innere des Behälters eingeführt wird, während der Behälter und die Füllnadel eine Relativbewegung zueinander ausführen, das sich dadurch auszeichnet, dass zum Ausführen der Relativbewegung von Behälter und Füllnadel eine virtuelle Bewegungskurve in einer Steuereinrichtung abgelegt ist, die mit Bewegungsmitteln für die Füllnadel und/oder für den Behälter verschaltet ist.Eine Vorrichtung zum Befüllen von mit zumindest einem Medium, mit jeweils einer Füllnadel zum Zuführen des Mediums in das Innere des Behälters, wobei Behälter und Füllnadel in Relativbewegungsmitteln aufgenommen sind, zeichnet sich dadurch aus, dass die Relativbewegungsmittel mit einer Steuereinrichtung verknüpft sind und als Linear-Antriebe ausgebildet sind.
Patent DE-102017110885-A1 (DE)
Title: Stoßeinrichtung insbesondere für ein Fahrrad
Inventor: WALTHERT MARTIN
IPC: F16F9/10
Filed: 2017-05-18
Abstract: Stoßeinrichtung (1) für ein wenigstens teilweise muskelbetriebenes Zweirad (300), umfassend wenigstens ein Rohrsystem (260) mit zwei teleskopierbaren Rohren (261, 262), wobei sich das Rohrsystem (260) von einem ersten Ende (263) zu einem zweiten Ende (264) erstreckt. Es ist ein Federsystem (200) vorgesehen, welches zwischen den beiden Enden (263, 264) wirksam ist und welches die beiden Rohre (261, 262) in eine ausgefahrene Position (211) vorbelastet. Das Federsystem (200) umfasst eine Positivluftfeder (201) und eine davon unabhängige und in Reihe geschaltete Ergänzungsfeder (208). Die Positivluftfeder (201) und auch die Ergänzungsfeder (208) belasten das Rohrsystem (260) in die ausgefahrene Position (211) vor.
Patent DE-102017111640-A1 (DE)
Title: Rollo ohne Führungsschiene
Inventor: KRONBERGER FRANZ
IPC: E06B9/42
Filed: 2017-05-29
Abstract: Rollo mit einer Kassette (12) einer darin angeordneten Wickelwelle (8), die eine aufwickelbare und zur Anordnung vor einem Fenster, einer Fensteröffnung, einer Türe, einer Türöffnung abziehbare Gewebebahn (11) aufnimmt, an deren freiem Ende (18) eine Griffschiene (13) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollo Führungsschienen los ist, die Kassette (12) ein Mittel zur Umlenkung (3) der Gewebebahn (11) zu deren Anlage an einer Fläche des Fensters oder der Tür oder der eine sonstige Öffnung umgebenden Wandung aufweist.