baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10122402-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung eines Gargeräts und dieses durchführende Gargerät
Inventor: PAINTNER ALDO
IPC: F24C7/08
Filed: 2001-05-09
Granted: 2005-10-27
Abstract: Verfahren
zur Sicherung eines Gargeräts,
bei dem von einer Sicherungsvorrichtung ein Annähern einer Person an das Gargerät erfaßt und bei
erfaßtem Unterschreiten
eines ersten Mindestabstands der Person zum Gargerät zumindest
eine erste Funktion des Gargeräts nach
Verstreichen einer ersten vorherbestimmten Zeitdauer nach dem Erfassen
des Unterschreitens des ersten Mindestabstands abgeschaltet wird,
wobei die erste Funktion das Abschalten einer Reinigungseinrichtung,
Abschalten einer Heizeinrichtung, Abschalten eines Lüfterrads und/oder
Abschalten des Gargeräts
umfaßt,
und die Sicherungsvorrichtung während
der ersten vorherbestimmten Zeitdauer von einer autorisierten Person
ausgeschaltet werden kann.
Patent DE-10130425-B4 (DE)
Title: Anordnung zweier hintereinander angeordneter Fahrzeugsitze zur Bildung eines ebenen Laderaumes
Inventor: TROEMER MICHAEL
IPC: B60N2/30
Filed: 2001-06-23
Granted: 2010-07-08
Abstract: Anordnung zweier hintereinander angeordneter Fahrzeugsitze (1, 2) zur Bildung eines ebenen Laderaumes durch Klappen der Sitze (1, 2), mit einem vorderen Sitz (1) mit Sitzkissen (8) und Rückenlehne (9) und mit einem hinteren Sitz (2) mit einem schwenkbaren Sitzkissen (15) und einer schwenkbaren Rückenlehne (16), mit in der Gebrauchslage der Sitze (1, 2) zwischen diesen gebildetem Fußraum (7), wobei in der Nichtgebrauchslage des vorderen Sitzes (1) dessen Rückenlehne (9) nach vorne geklappt und in der Nichtgebrauchslage des hinteren Sitzes (2) dessen quergeteilte Rückenlehne (16) zusammengeklappt in den Fußraum (7) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (16) des hinteren Sitzes (2) um eine querverlaufende Achse (17) relativ zum Sitzkissen (15) des hinteren Sitzes (2) schwenkbar ist und das Sitzkissen (15) des hinteren Sitzes (2) in der Nichtgebrauchslage gegenüber der Gebrauchslage um etwa 180° geschwenkt ist, wobei die Rückenlehne (9) des vorderen Sitzes (1) in der Nichtgebrauchslage auf das Sitzkissen...
Patent DE-10143997-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Halbleiterschaltung mit einem Isolationsgraben
Inventor: KIRCHHOFF MARKUS
IPC: H01L21/60
Filed: 2001-09-07
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer integrierten Halbleiterschaltung, das die
folgende Reihenfolge von Schritten aufweist:  a) Bereitstellen
eines Halbleitersubstrats (1),  b) Ausbilden einer Vertiefung
(3),  c) Abscheiden eines ersten elektrisch isolierenden Materials
(14), wodurch die Vertiefung (3) gefüllt wird,  d) teilweises
Entfernen des ersten isolierenden Materials (14) und  e) Aufbringen
eines elektrisch leitfähigen
Materials (15),  dadurch gekennzeichnet, dass  – zwischen
den Schritten a) und b) eine Ätzstoppschicht (11)
abgeschieden wird,  – in
Schritt d) das erste isolierende Material (14) durch einen chemisch-mechanischen
Poliervorgang (21) bis zur Oberseite der Ätzstoppschicht (11) zurückpoliert
wird und  – vor
dem Aufbringen des leitfähigen
Materials (15) eine Schicht (6) zum Verschließen von Lunkern (9) erzeugt
wird, indem auf die Oberfläche
(7) des verbleibenden, nicht entfernten ersten isolierenden Materials
(14) ein zweites elektrisch isolierendes Material (16) aufgewachsen
wird.
Patent DE-10150336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer künstlichen Lichtquelle in großer Höhe, insbesondere zur Kalibrierung von astronomischen Teleskopen
Inventor: WOESTE LUDGER
IPC: A01G15/00
Filed: 2001-10-15
Granted: 2005-01-05
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer künstlichen
Lichtquelle genau bekannter Position in großer Höhe, bei welchem durch ein gepulstes
Lichtbündel
Fluoreszenz von Materie in großer
Höhe angeregt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß  (a) das Lichtbündel ein
durch Selbstfokussierung und -defokussierung eines hochintensiven,
gepulsten Laserstrahls (16) erzeugtes, gegen den Himmel gerichteten
Filaments (18) ist, das eine weiße Kontinuumsstrahlung (20)
in Längsrichtung
des Filaments (18) erzeugt,  (b) diese weiße Kontinuumsstrahlung die
künstliche
Lichtquelle (28) in einer Höhe
von 80 bis 120 km durch Anregung von Meteoritenstaub aus verschiedenen
Elementen erzeugt,  (c) die Pulslaufzeit des von dieser künstlichen
Lichtquelle (28) rückgestreuten
Lichts in bezug auf die ausgesandten Laserpulse (12) des gepulsten
Laserstrahls (16) gemessen wird und  (d) die reale Position
der künstlichen
Lichtquelle (28) aus der Richtung des Filaments (18) und der Pulslaufzeit
der von der künstlichen
Lichtquelle (28) zurückgestreuten Strahlung
bestimmt wird.
Patent DE-10152916-B4 (DE)
Title: Informationsenthaltungseinrichtung für Speichermodule und Speicherchips
Inventor: STOCKEN CHRISTIAN
IPC: G11C8/18
Filed: 2001-10-26
Granted: 2006-11-30
Abstract: Speichermodul
(52) mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von n Speicherchips
(54), die auf dem Speichermodul (52) angeordnet sind; und  einer
Informationsenthaltungseinrichtung (56), die Informationen über das
Speichermodul (52) und/oder die auf dem Speichermodul angeordneten
Speicherchips (54) enthält,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Informationsenthaltungseinrichtung (56) auf den Speicherchips (54)
verteilt angeordnet ist, derart, dass auf den Speicherchips (54)
jeweils ein n-tel der Informationen gespeichert ist.
Patent DE-10160048-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Überwachung des Kurvenfahrt-Fahrverhaltens eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HESSMERT ULRICH
IPC: G01L5/20
Filed: 2001-12-06
Granted: 2005-09-15
Abstract: System
zur Überwachung
des Kurvenfahrt-Fahrverhaltens
eines Kraftfahrzeugs mit wenigstens einem Rad (12), umfassend:  wenigstens
eine einem Rad (12) zugeordnete Sensoreinrichtung (10), welche während einer
Kurvenfahrt des Fahrzeugs wenigstens eine Radgröße des Rades (12) erfasst und
ein die wenigstens eine Radgröße repräsentierendes Signal
(Si, Sa) ausgibt,  wobei die Sensoreinrichtung (10) eine Radkraft-Sensoreinrichtung
(10) ist, welche wenigstens eine im Wesentlichen zwischen Fahruntergrund
und Radaufstandsfläche
wirkende Radkraftkomponente des Rades (12) erfasst, und  eine
Beurteilungseinrichtung (14), welche das Signal (Si, Sa) verarbeitet,  dadurch
gekennzeichnet, dass die Beurteilungseinrichtung (14) nach Maßgabe des
Ergebnisses der Verarbeitung wenigstens einen Kurvenfahrt-Grenzwert
ermittelt, indem sie  a) nach Maßgabe wenigstens einer ermittelten
Radkraftkomponente einen Fahrzustand des Fahrzeugs als kritisch oder
unkritisch beurteilt,  und als den wenigstens einen Kurvenfahrt-Grenzwert
wenigstens einen momentanen Radgrößenwert ermittelt, bei  dem
das Fahrzeug einen als kritisch beurteilten Fahrzustand erreicht,
oder  b) einen Kurvenradius der vom Fahrzeug aktuell durchfahrenen
Kurvenbahn...
Patent DE-10162676-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit einem Halbleiterchip und einer Umverdrahtungsplatte und Systemträger für mehrere elektronische Bauteile sowie Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: ZACHERL JUERGEN
IPC: H01L23/498
Filed: 2001-12-19
Granted: 2005-06-02
Abstract: Elektronisches
Bauteil mit einem Halbleiterchip (2) und einer Umverdrahtungsplatte
(3), wobei die Oberseite (4) der Umverdrahtungsplatte (3) mit der aktiven
Oberseite (5) des Halbleiterchips (2) durch eine doppelseitig klebende
Folie (6) verbunden ist, und wobei die Umverdrahtungsplatte (3)
auf ihrer Unterseite (7) Durchgangsöffnungen (8) aufweist, die
eine den Halbleiterchip (2) auf der Oberseite (5) einhüllende Kunststoffmasse (9)
aufweisen und wobei die Kunststoffmasse (9) als mechanische Klammer
(10) für
Halbleiterchip (2) und Umverdrahtungsplatte (3) ausgebildet ist.
Patent DE-10203648-B4 (DE)
Title: Rotor-und Statorscheiben für eine Turbomolekularpumpe
Inventor: LOTZ HEINRICH
IPC: F04D29/08
Filed: 2002-01-30
Granted: 2016-05-25
Abstract: Rotor- (12) und Statorscheiben (14) für eine Turbomolekularpumpe, welche abwechselnd hintereinander angeordnet sind, und Schaufelkränze mit schräg zur Scheibenebene angestellten Schaufeln aufweisen, wodurch radial verlaufende Schlitze zwischen den Schaufeln bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die axialen Begrenzungskanten der Schaufeln mit einer Struktur versehen sind derart, dass Erhebungen (16r, 16s) an den Schaufeln einer Rotor- (12) oder Statorscheibe (14) Vertiefungen (18s, 18r) an den Schaufeln der jeweils benachbarten Stator- (14) oder Rotorscheiben (12) gegenüber stehen.
Patent DE-10209115-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit porösen Bereichen
Inventor: RUDHARD JOACHIM
IPC: H01P5/18
Filed: 2002-03-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Halbleiteranordnung, bei der  – im Halbleitersubstrat (2) poröse Bereiche (3) mit einer vorgebbaren Dichte und Größe der Poren vorhanden sind,  – an und/oder in der Halbleiteranordnung (1) Leiterbahnstrukturen (4,5) für eine hochfrequente Signalübertragung angeordnet sind und bei der  – in vorgegebenen Bereichen zwischen den Leiterbahnstrukturen (4,5) die porösen Bereiche (3) angeordnet sind, die eine durch die Dichte und Größe der Poren vorgebbare Dielelektrizitätszahl (ε) aufweisen, wobei die Poren mit einem fluormodifizierten Polymer mit einem Silicatnetzwerk als Material mit vorgebbarer Dielelektrizitätskonstante aufgefüllt sind.
Patent DE-10210675-B4 (DE)
Title: Steuerungen, Erweiterungsplatten und Kommunikationseinheiten
Inventor: NAGAO YOSHIYUKI
IPC: G05B23/02
Filed: 2002-03-12
Granted: 2012-11-22
Abstract: Eine Steuerung für Steuergeräte, die damit verbunden sind, wobei die Steuerung aufweist: Speichermittel innerhalb der Steuerung zum Speichern von Daten; Gerätenachweismittel zum Nachweis eines Gerätes, das mit der Steuerung verbunden ist, und zum Erhalten von Geräteidentifizierungsdaten über das nachgewiesene Gerät; Speicherbelegungsplaneinstellungsmittel zum Einstellen eines Gerätedatenbereichs in den Speichermitteln auf der Grundlage der erhaltenen Geräteidentifizierungsdaten, zum Übertragen und Empfangen von Daten an das und von dem Gerät und zum Erzeugen eines Speicherbelegungsplans, der den Gerätedatenbereich mit einem Variablendatenbereich in dem Speicher, der mit dem Gerät korreliert ist, korreliert; Kommunikationsmittel zum periodischen Übertragen und Empfangen von Daten an das und von dem Gerät in einem Datenverknüpfungsformat gemäß dem Speicherbelegungsplan unter Verwendung des Gerätedatenbereiches in den Speichermitteln; und Datenübertragungsmittel zum Übertragen von Daten gemäß dem Speicherbelegungsplan zwischen dem Variablendatenbereich in den Speichermitteln und dem Gerätedatenbereich.
Patent DE-10210703-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Erzeugung eines Bilds aus hochenergetischer Strahlung
Inventor: SOMMER ANDRES
IPC: G01T1/20
Filed: 2002-03-12
Granted: 2007-07-26
Abstract: Anordnung
zur Erzeugung eines Bilds aus hochenergetischer Strahlung (P) mit  einer
Strahlungsquelle (1) zur Erzeugung hochenergetischer Strahlung (P),  einer
in einem Abstand davon angeordneten Szintillatorschicht (2) zur
Umwandlung der, ggf. von einem zu durchstrahlendenObjekt (O) geschwächten, hochenergetischen Strahlung
(P) in sichtbares Licht (L),  einem Mittel (4) zur Umlenkung
des sichtbaren Lichts (L) auf  eine außerhalb des Wirkbereichs der
hochenergetischen Strahlung (P) befindliche Einrichtung (5) zur
Umwandlung des sichtbaren Lichts (L) in ein Bild,  dadurch gekennzeichnet,
daß  an
einer der Strahlenquelle (1) abgewandten Rückseite der Szintillatorschicht
(2) ein Kollimator (3) vorgesehen ist.
Patent DE-10217527-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Bürsten sowie danach hergestellte Bürste
Inventor: ZAHORANSKY HEINZ DR ING
IPC: A46B3/06
Filed: 2002-04-19
Granted: 2012-06-21
Abstract: Ein Verfahren dient zum Herstellen von Bürsten, insbesondere von Elektrozahnbürsten, Wechselkopfbürsten und dergleichen mehrteilige Bürsten, die mit einem Griff oder Halter verbindbar sind, wobei nacheinander verschiedene Bereiche der Bürste gespritzt werden. In einem Arbeitsgang wird ein Kupplungs- oder Antriebsteil (4) der Bürste aus einem ersten Material und in einem anderen Arbeitsgang ein Borstenbündel-Trägerteil (5) aus einem zweiten Material gespritzt. Beim Spritzen des Trägerteils (5) werden in den Formhohlraum für das Trägerteil ragende Borstenbündel (14) umspritzt und die beiden Teile beim Spritzen des zuletzt gespritzten Teils durch den Spritzvorgang miteinander verbunden.
Patent DE-10224448-B4 (DE)
Inventor: LANZER WOLF
IPC: F27B21/08
Filed: 2002-05-29
Granted: 2004-12-16
Abstract: The invention relates to a method for sintering materials containing iron oxide in a sintering machine. According to said method, a sinter mixture containing a solid fuel is ignited, gases containing oxygen are conducted through the sinter mixture and the hot final sinter product is cooled after discharge. One portion of the waste gas is returned to the sintering machine as recycled gas and the other portion of the waste gas is evacuated as residual gas. The division of the total waste gas quantity into recycled gas and residual gas is achieved by a variation of the process surface (sinter strand).
Patent DE-10233307-B4 (DE)
Title: Massendurchflußmeßgerät
Inventor: ROLPH CHRIS N
IPC: G01F1/84
Filed: 2002-07-22
Granted: 2005-06-16
Abstract: Massendurchflußmeßgerät, das nach dem
Coriolis-Prinzip arbeitet, mit einem Gehäuse (1), einer Coriolis-Leitung
(2) und einer Anschlußeinrichtung
(3) zum Anschließen
des Massendurchflußmeßgeräts an einen
Anschluß (4)
eines Leitungssystems (5), wobei die Anschlußeinrichtung (3) des Massendurchflußmeßgeräts ein Verbindungsteil
(8) aufweist, das als Standardanschluß ausgebildet ist und als solches
für die
Herstellung einer leitenden Verbindung der Coriolis-Leitung (2)
mit dem Leitungssystem (5) über
den Anschluß (4)
des Leitungssystems vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschlußeinrichtung
(3) des Massendurchflußmeßgeräts ein an
dem Gehäuse
(1) des Massendurchflußmeßgeräts gehaltenes Verstärkungsteil
(16) aufweist, das auf ein Ende der Coriolis-Leitung (2) zu deren
Verstärkung
und Schutz aufgesetzt ist, und daß das Verbindungsteil (8) mit
der Coriolis-Leitung (2)
und mit dem Verstärkungsteil
(16) verschweißt
ist.
Patent DE-10237856-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Digital-Analog-Wandlung eines hochfrequenten digitalen Eingangssignals in ein trägerfrequentes analoges Ausgangssignal
Inventor: FUCHS ARMIN
IPC: H03M1/00
Filed: 2002-08-19
Granted: 2005-11-17
Abstract: Anordnung
zur Digital-Analog-Wandlung eines hochfrequenten digitalen Eingangssignals
(DE) in ein trägerfrequentes
analoges Ausgangssignal (AA),  – bei der eine Verzögerungseinrichtung
(VZ) ein erstes Verzögerungsglied
(VG1) aufweist und weitere Verzögerungsglieder
(VG2, ..., VGn) dem ersten seriell aufeinanderfolgend nachgeschaltet
sind,  – bei
der das digitale Eingangssignal (DE) einerseits an einen Eingang
des ersten Verzögerungsglieds
(VG1) und andererseits an einen Eingang eines ersten D/A-Wandlers (WO)
angeschaltet ist,  – bei
der das erste Verzögerungsglied
(VG1) ausgangsseitig mit einem Eingang eines ihm zugeordneten weiteren D/A-Wandlers (W1) verbunden
ist und jedes weitere Verzögerungsglied
(VG2, ..., VGn) ausgangsseitig mit einem Eingang eines dem jeweiligen
Verzögerungsglied
(VG2, ..., VGn) zugeordneten weiteren D/A-Wandlers (W2, ..., Wn) verbunden
ist,  – bei
der alle mit einem identischen Taktsignal (CLK) angesteuerten D/A-Wandler
(W0, ..., Wn) ausgangsseitig stufenweise derart zusammengefasst
sind, dass Ausgangssignale (ASO, ..., ASn) aller D/A-Wandler (W0,
..., Wn) das analoge Ausgangssignal (AA) bilden, und  – bei...
Patent DE-10237949-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine
Inventor: POTT EKKEHARD DR
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-08-20
Granted: 2013-11-07
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer direkteinspritzenden Brennkraftmaschine mit einem einen NOx Speicherkatalysator enthaltenen Katalysatorsystem, wobei die Brennkraftmaschine wahlweise stöchiometrisch homogen, mit Schichtladung oder homogen mager betrieben wird, gekennzeichnet durch folgende Schritte, (a) Bestimmen eines maximal zulässigen NOx Rohmassenstroms und eines maximal zulässigen Abgasmassenstroms in Abhängigkeit von einer Temperatur des NOx Speicherkatalysators, (b) Bestimmen eines zu erwartenden NOx Rohmassenstroms sowie eines zu erwartenden Abgasmassenstroms für den Schichtladebetrieb an einem momentanen Betriebspunkt der Brennkraftmaschine und Bestimmen eines zu erwartenden NOx Rohmassenstroms sowie eines zu erwartenden Abgasmassenstroms für den Homogen-Magerbetrieb an einem momentanen Betriebspunkt der Brennkraftmaschine, (c) Vergleichen der in Schritt (b) bestimmten, zu erwartenden NOx Rohmassenströme sowie Abgasmassenströme für den Schichtladebetrieb und den Homogen-Magerbetrieb mit den in Schritt (a) bestimmten maximal zulässigen NOx Rohmassenstrom und maximal zulässigen Abgasmassenstrom und Feststellen, daß – der Schichtladebetrieb an dem momentanen Betriebspunkt zulässig ist, wenn der zu erwartende NOx Rohmassenstrom sowie der zu erwartende Abgasmassenstrom für den Schichtladebetrieb jeweils den in Schritt (a) bestimmten maximal zulässigen NOx Rohmassenstrom und den maximal zulässigen Abgasmassenstrom nicht übersteigt, – der Schichtladebetrieb an dem momentanen Betriebspunkt nicht zulässig ist, wenn der zu erwartende NOx Rohmassenstrom und/oder der zu erwartende Abgasmassenstrom für den Schichtladebetrieb jeweils den in Schritt (a) bestimmten maximal zulässigen NOx Rohmassenstrom bzw. den maximal zulässigen Abgasmassenstrom übersteigt, – der Homogen-Magerbetrieb an dem momentanen Betriebspunkt zulässig ist, wenn der zu erwartende NOx Rohmassenstrom sowie der zu erwartende Abgasmassenstrom für den Homogen-Magerbetrieb jeweils den in Schritt (a) bestimmten maximal zulässigen NOx Rohmassenstrom und den maximal zulässigen Abgasmassenstrom nicht übersteigt ...
Patent DE-10253897-B4 (DE)
Title: Ventileinstellungssteuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: WADA KOJI
IPC: F01L1/344
Filed: 2002-11-19
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Ventileinstellungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor umfassend:
 ein Nockenphasenstellglied (1113) beinhaltend einen ersten Rotor (1), der sich synchron zu einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors (1101) dreht, einen zweiten Rotor (6), der an einer Nockenwelle (7) zum Öffnen und Schließen eines Einlassventils oder alternativ eines Auslassventils des Verbrennungsmotor (1101) fest montiert ist, und einen Sperrmechanismus (15, 16, 18) zum Verriegeln des zweiten Rotors (6) mit dem ersten Rotor (1) unter einem ersten relativen Winkel (θa);
 eine Ölpumpe (1118) zum Generieren eines Hydraulikdrucks für den Verbrennungsmotor (1101);
 ein Arithmetikmittel (1117), zum arithmetischen Bestimmen von Stromwerten (Iout), die einem Hydraulikdruck zum Freigeben eines gesperrten Zustands im ersten relativen Winkel (θa) entsprechen, und
 ein Hydraulikdruck-Regelmittel (1114) zum Zuführen eines Hydraulikdrucks zum Regeln einer Nockenphase des zweiten Rotors (6) in Abhängigkeit vom Stromwert (Iout), wobei der Hydraulikdruck entweder nur der Vorderseite oder der Retardierungsseite des Stellglieds zugeführt wird, um den Sperrmechanismus zu entsperren;
 wobei das Verfahren die Schritte aufweist:
 arithmetisches Bestimmen, durch das Arithmetikmittel (1117), eines ersten Stromwerts (Ib) zum Generieren eines ersten Hydraulikdrucks (P2) zum Freigeben des gesperrten Zustands im ersten relativen Winkel (θa), der niedriger ist als ein zweiter Hydraulikdruck (P3), bei dem der zweite Rotor (6) relativ zum ersten Rotor (1) bewegt wird, wobei das Arithmetikmittel (1117) den ersten Stromwert (Ib) auf der Basis eines Haltestromwerts (Ic) zum Halten des Nockenphasenstellglieds (1113) bei einem zweiten relativen Winkel (θt) arithmetisch bestimmt, wobei der erste Stromwert (Ib) in einer Richtung, in welcher der Sperrmechanismus nicht entsperrt werden kann, auf einen Wert eingestellt wird, der um einen vorbestimmten Betrag versetzt ist, mit dem Haltestrom Wert (Ic) als einer Referenz;
 Zuführen des ersten Stromwerts (Ib) dem Hydraulikdruck-Regelmittel (1114) für eine vorbestimmte Zeit (Tp), bevor der erste relative Winkel (θa) verschoben wird, und
 nach Freigeben des gesperrten Zustands, Ändern des dem Hydaulik-Regelmittel (1114) zugeführten Stromwerts auf den Haltestromwert (Ic), der zum Generieren des zweiten Hydraulikdrucks (P3) ausreicht, so dass sich der erste relative Winkel (θa) zu einem zweiten relativen Winkel (θt) verschiebt.
Patent DE-10258165-B4 (DE)
Title: Herausnehmbarer Fahrzeugsitz
Inventor: BOYD MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-12-12
Granted: 2006-04-20
Abstract: Sitzbaugruppe
(10; 110) für
Fahrzeuge mit:  – einem
Sitzrückteil
(32; 132);  – einem
Sitzunterteil (50; 130), das am Sitzrückteil (32; 132) befestigt
ist, um einen tragbaren Sitz (14; 114) zu definieren; und  – einer
Einbau-Baueinheit (12; 112), die zur Anbringung an einem Fahrzeugboden
(16) geeignet ist;  wobei der tragbare Sitz (14; 114) an der
Einbau-Baueinheit (12) lösbar
befestigt werden kann, um auch außerhalb des Fahrzeugs zur Aufnahme
einer Person verwendet zu werden,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Einbau-Baueinheit (12,112) einen Fahrgastsitzabschnitt (20;
142) aufweist, der einen auf der Sitzbaugruppe (10; 110) sitzenden
Fahrgast teilweise tragen kann.
Patent DE-10314314-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Eindämmen von Hochwasser
Inventor: WEISS WIGBERT
IPC: E02B3/10
Filed: 2003-03-29
Granted: 2007-07-19
Abstract: Einrichtung
zum vorübergehenden oder
dauerhaften Eindämmen
von Hochwasser, die aus einem vor Ort mit einer Flüssigkeit
verfüllbaren,
mit Ein- und Auslassventilen versehenen Schlauch aus nachgiebigem Material
besteht, der auf dem Untergrund mit stabilisierenden und abdichtenden
Stützmitteln
positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schlauch
(1) und dem Untergrund (4) eine auf den Durchmesser des verfüllten Schlauches
(1) abgestimmte Ausnehmung (8) als Stützmittel vorgesehen ist.
Patent DE-10322924-B4 (DE)
Title: Getriebe-Schaltvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WITTBERGER GERHARD
IPC: F16H59/02
Filed: 2003-05-21
Granted: 2007-07-26
Abstract: Getriebe-Schaltvorrichtung
in einem Kraftfahrzeug, mit einem Schalthebel (1), der mit einem endseitigen
Lagerauge (3) zwischen den Seitenwangen einer Schaltgabel (9) am
vorderen Ende einer zur Schaltwelle eines Getriebes führenden
Schaltstange (2) mittels einer querdurchgehenden Lagerschraube (12) – um diese
drehbar – angelenkt
ist, wobei der Schalthebel (1) sowohl von der Schaltgabel (9) der
Schaltstange (2) als auch der Lagerschraube (12) unter Zuhilfenahme
zweier, jeweils auf einer Bundbuchse (24, 25) sitzender nichtmetallischer
Stützringe
(26, 27) körperschallentkoppelt
ist, gekennzeichnet durch eine Körperschallentkopplung,
bei der die beiden Stützringe
(26, 27) in Verbindung mit den beiden Bundbuchsen (24, 25) axiale
Abstandsspalte (21, 22, Δx)
zwischen den einander zugewandten Flächen von Schaltgabel (9) und
Schalthebel (2) und einen radialen Abstandsspalt (23, Δy) zwischen
der Lagerschraube (12) und der Durchgangsbohrung (4) im Schalthebel-Lagerauge
(3) sicherstellen, wobei jeder Stützring (26, 27)  a) einen
im Wesentlichen rechteckigen oder quadratischen Querschnitt aufweist,  b)
in einer radialen Erweiterung...
Patent DE-10323295-B4 (DE)
Title: Vakuumbeschichtungsanlage und Verfahren zur Beschichtung von Substraten
Inventor: HEISIG ANDREAS
IPC: C23C14/56
Filed: 2003-05-21
Granted: 2009-04-16
Abstract: Vakuumbeschichtungsanlage
zur Beschichtung von Substraten mit einer ersten Prozesskammer einschließlich einer
ersten Prozessstation, die eine Beschichtungsquelle enthält, einer
Ein- und Ausgabeschleuse und einem Vakuumroboter mit mindestens
einem ansteuerbaren mehrgliedrigen Faltarm zur Bewegung des Substrats,
der in der ersten Prozesskammer angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Faltarm (6) mit dem aufgenommenen Substrat (7) zur Prozessstation,
der Ein- und Ausgabeschleuse und während des Beschichtungsprozesses
relativ zu der Beschichtungsquelle (2) bewegbar ist.