baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018133453-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Insassen eines Fahrzeugs
Inventor: GÜNZEL THORBEN
IPC: G16Z99/00
Filed: 2018-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überwachen eines Insassen eines Fahrzeugs (1), bei dem ermittelt wird, ob ein in dem Fahrzeug (1) wahrnehmbarer Informationsinhalt ausgegeben wird, und Erkennungsdaten zu ausgegebenen Informationsinhalten erfasst werden. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest während oder für ein Zeitintervall nach der Ausgabe des Informationsinhalts mittels eines Mikrofons (7-3) im Innenraum des Fahrzeugs (1) ein Gespräch im Innenraum des Fahrzeugs (1) erfasst wird, eine Analyse des erfassten Gesprächs, das während oder für ein Zeitintervall nach der Ausgabe des Informationsinhalts geführt wurde, durchgeführt wird und anhand der Gesprächsanalyse und den erfassten Erkennungsdaten des während oder vor dem Gespräch ausgegebenen Informationsinhalts ermittelt wird, ob der ausgegebene Informationsinhalt von einem Insassen des Fahrzeugs (1) wahrgenommen wurde. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Ausführung dieses Verfahrens.
Patent DE-102018201377-A1 (DE)
Title: Kipperfahrzeug mit Hinderniserkennungssystem
Inventor: DREXLER HUBERT
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kipperfahrzeug (1) mit einer Kippbrücke (3) und einem steuerbaren Kippmechanismus zum reversiblen Kippen der Kippbrücke aus einer Fahrtgrundstellung in eine angehobene Kippstellung um eine Kippachse (17), und ist ein Hinderniserkennungssystem (11), das dazu eingerichtet ist, einen jeweils nächsten vom Kipperfahrzeug angesteuerten Fahrstreckenabschnitt (5) auf obere Hindernisse zu überwachen, die eine Kollisionsgefahr für das Kipperfahrzeug (1) bei Fahrt mit angehobener Kipprücke längs des Fahrstreckenabschnittes (5) darstellen, und eine von dem Hinderniserkennungssystem (11) auf die Erfassung eines Hindernisses (7) hin zu aktivierende Einrichtung (15) zur Kollisionsvermeidung, die dazu eingerichtet ist, bei ihrer Aktivierung durch das Hinderniserkennungssystem (11) wenigstens eine der folgenden Maßnahmen einzuleiten:- Absenken der Kippbrücke (3),- Aktivieren eines Bremsvorgangs des Kipperfahrzeugs (1),- Ausgabe eines haptischen, akustischen und/oder optischen Warnsignals innerhalb des Kipperfahrzeugs (1) für den Fahrer des Kipperfahrzeugs (1).Gemäß einem zweiten Erfindungsaspekt wir verhindert, dass die Kippbrücke (3) unter einem oberen Hindernis (19) soweit angehoben werden kann, dass sie das Hindernis berührt.
Patent DE-102018204088-A1 (DE)
Title: Verfahren zur thermischen Behandlung von Metallpulverspritzguss-Bauteilen, ein Metallpulverspritzguss-Bauteil und ein Flugzeugtriebwerk
Inventor: SHENG NAICHENG
IPC: B22F3/115
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur thermischen Behandlung eines Metallpulverspritzguss-Bauteils (MIM-Bauteil) mit einer Nickel-Basis-Legierung, wobei das Bauteil nach dem Sintern des Spritzgussprozesses für eine vorbestimmte Haltezeit mindestens einer Behandlungstemperatur unterhalb der Sintertemperatur ausgesetzt wird. Die Erfindung betrifft auch ein MIM-Bauteil und ein Flugzeugtriebwerk.
Patent DE-102018206093-A1 (DE)
Title: Rückhaltevorrichtung für einen Insassen in einem Fahrzeug
Inventor: WOHLLEBE THOMAS
IPC: B60R21/231
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhaltevorrichtung (1) für einen zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung verstellbaren Sitz (2) in einem Fahrzeug. Die Rückhaltevorrichtung (1) weist ein flexibles Flächenelement (8) zur Sicherung eines Insassen (3) in einer liegenden oder stark geneigten Position auf einer Liegefläche des Sitzes (2) auf, welches von einer Aufbewahrungsposition in eine Rückhalteposition überführbar ist. In der Rückhalteposition ist zumindest ein Teil der Körperoberfläche des Insassen (3) von dem Flächenelement (8) bedeckt. Das Flächenelement umfasst eine Decke (9) mit zumindest einem aufblasbaren flexiblen Füllelement (10) zur Fixierung des Insassen (3) zwischen dem Flächenelement (8) und der Liegefläche und ist mit Führungsstücken (12) verbunden, die translatorisch beweglich in sitzseitig angeordneten Führungsschienen (13) aufgenommen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das flexible Flächenelement (8) in der Aufbewahrungsposition zusammengefaltet ist und einen Beckengurt bildet, welcher bei einem in der Sitzstellung angeordneten Sitz (2) zur Sicherung eines sitzenden Insassen (3) und bei einem in der Liegestellung angeordneten Sitz (2) zur Sicherung eines liegenden Insassen (3) ausgebildet ist. Außerdem weist die Rückhaltevorrichtung (1) eine Einrichtung zur Überführung des flexiblen Flächenelementes (8) von der Aufbewahrungsposition in die Rückhalteposition bei einem in der Liegestellung angeordneten Sitz (2) auf.
Patent DE-102018208489-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbilden eines Gleitlagers in einem Gehäusebauteil zur beweglichen Lagerung eines Maschinenteils
Inventor: NADERMANN DANIEL
IPC: B22F3/115
Filed: 2018-05-29
Abstract: Der hier vorgestellte Ansatz betrifft ein Verfahren zum Ausbilden eines Gleitlagers (14) in einem Gehäusebauteil (18) zur beweglichen Lagerung eines Maschinenteils (16), insbesondere einer Welle (16) in dem Gehäusebauteil (18), wobei in einem Lageraufnahmebereich (20) des Gehäusebauteils (18) ein strukturierter Bereich (22) erzeugt wird, und wobei eine Gleitschicht (24), insbesondere durch Spritzgießen, auf den strukturierten Bereich (22) des Gehäusebauteils (18) aufgebracht wird, um das Gleitlager (14) auszubilden.
Patent DE-102018209714-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer und Verwendung eines Schwingungsdämpfers zum Sammeln von Bremsstaub
Inventor: EICHNER GEORG
IPC: B60T17/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Es wird ein Schwingungsdämpfer (300) zur Dämpfung von Relativbewegungen zwischen einem Rad (103) und einer Karosserie (301) eines Fahrzeugs (100) beschrieben, wobei das Rad (103) ein Reibbremse (110, 120) umfasst. Der Schwingungsdämpfer (300) ist eingerichtet, an der Sammlung von Bremspartikeln (212), die bei Betrieb der Reibbremse (110, 120) erzeugt werden, mitzuwirken.
Patent DE-102018210569-A1 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit einem Luftkanal
Inventor: DREBANT ALEXANDER
IPC: D06F58/22
Filed: 2018-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100), wobei das Wäschepflegegerät (100) eine Trocknungskammer (101) zum Trocknen von Wäsche, einen Wärmetauscher (109) und einen Luftkanal (103) aufweist, wobei der Luftkanal (103) fluidtechnisch mit dem Wärmetauscher (109) und mit der Trocknungskammer (101) verbunden ist, und wobei erwärmte Luft aus der Trocknungskammer (101) durch den Luftkanal (103) dem Wärmetauscher (109) zum Kühlen der erwärmten Luft zuführbar ist, wobei der Luftkanal (103) einen ersten Kanalabschnitt (113) aufweist, welcher einen ersten Einlassbereich (118) des Wärmetauschers (109) mit der Trocknungskammer (101) fluidtechnisch verbindet. In dem ersten Kanalabschnitt (113) ist eine erste Filtereinheit (111) angeordnet, welche ausgebildet ist, Verunreinigungen aus der durch den ersten Kanalabschnitt (113) geführten Luft zu filtern. Der Luftkanal (103) weist einen zweiten Kanalabschnitt (129) auf, welcher zwischen der Trocknungskammer (101) und der ersten Filtereinheit (111) von dem ersten Kanalabschnitt (113) abzweigt und mit einem zweiten Einlassbereich (131) des Wärmetauschers (109) fluidtechnisch verbunden ist, wobei in dem zweiten Kanalabschnitt (129) eine zweite Filtereinheit (137) angeordnet ist, welche ausgebildet ist, Verunreinigungen aus der durch den zweiten Kanalabschnitt (129) geführten Luft zu filtern.
Patent DE-102018213147-A1 (DE)
Title: Auffrischen von mittels Memristoren gespeicherten Daten
Inventor: KIRCHNER TOBIAS
IPC: G11C13/00
Filed: 2018-08-07
Abstract: Ansteuereinheit (1) für einen Speicher (2), der mindestens eine Speicherzelle (21) umfasst, wobei in dieser Speicherzelle (21) einer von mehreren diskreten speicherbaren Werten (23a-23e) im elektrischen Widerstandswert (22a) eines Memristors (22) kodiert ist, umfassend:• ein Messgerät (11), welches zur Messung (110) des Widerstandswerts (22a) des Memristors (22) ausgebildet ist;• einen Diskretisierer (12), der dazu ausgebildet ist, dem gemessenen Widerstandswert (22a) einen der mehreren diskreten speicherbaren Werte (23a-23e) als gelesenen Wert (23) zuzuordnen (120);• eine Vergleichseinheit (13), die dazu ausgebildet ist, die Differenz (24) zwischen dem nominellen Widerstandswert (24a-24e) des Memristors (22), der zu dem gelesenen Wert (23) korrespondiert, und dem gemessenen Widerstandswert (22a) des Memristors (22) zu ermitteln (130); sowie• einen Treiber (14), der dazu ausgebildet ist, auf der Basis der ermittelten Differenz (24) den Memristor (22) mit einem Strom-Zeit-Profil (25) zu beaufschlagen (140), welches den tatsächlichen Widerstandswert (22a) des Memristors (22) in Richtung des nominellen Widerstandswerts (24a-24e) treibt, der zu dem gelesenen Wert (23) korrespondiert, so dass die Speicherzelle (21) aufgefrischt wird.Hardwareplattform (5) für neuronales Netzwerk (4), analoges Rechenmodul (6) und Computerprogramm.
Patent DE-102018216047-A1 (DE)
Title: Kühlstruktur
Inventor: HENKE TIMO
IPC: F28F9/26
Filed: 2018-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlstruktur (1) zur Kühlung von insbesondere Batteriezellen (2).Erfindungswesentlich ist dabei,- dass die Kühlstruktur (1) eine ebene Grundplatte (4) aufweist,- dass zumindest zwei rinnenförmig umgeformte Kühlplatten (5) vorgesehen sind, die über ihre Randbereiche (12) dicht mit einem Grundblech (16) verbunden sind und die zusammen mit diesem jeweils einen Kühlkanal (6) bilden,- dass die Kühlplatten (5) über ihr Grundblech (16) mit der Grundplatte (4) verbunden sind,- dass die Grundplatte (4) je Kühlkanal (6) eine als Einlass ausgebildete erste Durchgangsöffnung (7) und eine als Auslass ausgebildete zweite Durchgangsöffnung (8) aufweist,- dass auf der von den Kühlplatten (5) abgewandten Seite der Grundplatte (4) ein Einlassverteilkanal (9) und ein Auslasssammelkanal (10) angeordnet sind, die jeweils kommunizierend mit den ersten Durchgangsöffnungen (7) oder mit den zweiten Durchgangsöffnungen (8) verbunden sind.
Patent DE-102018216623-A1 (DE)
Title: Massenspektrometer und Verfahren zur massenspektrometrischen Analyse eines Gases
Inventor: CHUNG ANTHONY HIN YIU
IPC: H01J49/26
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Massenspektrometer (1) zur massenspektrometrischen Analyse eines Gases (2), umfassend: ein steuerbares Einlasssystem (6) zum gepulsten Zuführen des zu analysierenden Gases (2) aus einem Prozessbereich (4) außerhalb des Massenspektrometers (1) in einen Ionisierungsbereich (11), eine Ionisierungseinrichtung (14) zur Ionisierung des zu analysierenden Gases (2) in dem Ionisierungsbereich (11), eine lonentransfereinrichtung (21) zum Transferieren des ionisierten Gases (2a) von dem Ionisierungsbereich (11) über einen lonentransferbereich (20) in einen Analysebereich (25) und einen Analysator (26) zur Detektion des ionisierten Gases (2a) in dem Analysebereich (25). Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Verfahren zur massenspektrometrischen Analyse eines Gases (2).
Patent DE-102018216695-A1 (DE)
Title: Gekapselte Mikropumpe
Inventor: STOTZ INGO
IPC: F04D29/046
Filed: 2018-09-28
Abstract: Eine gekapselte Mikropumpe (100) ist mit einem integrierten Motor und wenigstens einem Laufrad (119) zur Erzeugung eines Fluidflusses innerhalb eines Gehäuses (115) der Mikropumpe (100) ausgestattet. Das Laufrad (119) weist ein radiales Gleitlager (116) mit einem Lagerstern (117) zur Lagerung eines Laufradzapfens (1190) des Laufrades (119) innerhalb des Gehäuses (115) auf. Der Laufradzapfen (1190) weist eine Ummantelung (118) aus einem anderen Material als der Lagerstern (117) auf.
Patent DE-102018217173-A1 (DE)
Title: Reflektorsystem in einem radarzielsimulator zum testen einer funktionsfähigkeit eines radarsensors und verfahren zum testen einer funktionsfähigkeit eines radarsensors
Inventor: BERTUCH THOMAS
IPC: H01Q19/10
Filed: 2018-10-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reflektorsystem in einem Radarzielsimulator zum Testen einer Funktionsfähigkeit eines Radarsensors, wobei das Reflektorsystem Folgendes umfasst: mindestens eine Antenne zum Aussenden einer elektromagnetischen Welle in einer Sendeebene zur Simulation einer Rückstreuung eines Hindernisses, mindestens einen Reflektor zum Reflektieren einer von der mindestens einen Antenne ausgesendeten elektromagnetischen Welle in eine Empfangsebene und einen in der Empfangsebene vorgegebenen Positionierungsbereich, in welchem ein zu testender Radarsensor zum Empfangen der von der mindestens einen Antenne ausgesendeten, in die Empfangsebne reflektierten elektromagnetischen Welle positioniert oder positionierbar ist, wobei die mindestens eine Antenne in oder nahe einem ersten Wellenaussendepunkt oder einem ersten Brennpunkt des mindestens einen Reflektors angeordnet ist und ein zweiter Welleneinfallspunkt des mindestens einen Reflektors in dem Positionierungsbereich angeordnet ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zum Testen einer Funktionsfähigkeit eines Radarsensors in einem Radarzielsimulator, wobei das Verfahren mit dem vorgeschlagenen Reflektorsystem ausgeführt wird.
Patent DE-102018217957-A1 (DE)
Title: Verbundmaterial auf Aluminiumbasis, Elektrodraht, welcher dasselbe verwendet, und Herstellungsverfahren für ein Verbundmaterial auf Aluminiumbasis
Inventor: OTSUKA YASUFUMI
IPC: C22C47/02
Filed: 2018-10-19
Abstract: Ein Verbundmaterial auf Aluminiumbasis schließt eine Aluminiumausgangsphase und Dispersionen ein, die in der Aluminiumausgangsphase dispergiert sind und so gebildet sind, dass ein Teil oder alle der Additive mit Aluminium in der Aluminiumausgangsphase reagieren, ein mittlerer Teilchendurchmesser der Dispersionen 20 nm oder weniger beträgt, ein Gehalt der Dispersionen 0,25 Masse-% oder mehr und 0,72 Masse-% oder weniger, bezogen auf die Kohlenstoffmenge, beträgt, und ein Intervall zwischen den Dispersionen, die aneinander angrenzen, 210 nm oder weniger beträgt.
Patent DE-102018219510-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Festkörperelektrolyten einer Batteriezelle
Inventor: CHOI JOO YOUNG
IPC: H01M10/0562
Filed: 2018-11-15
Abstract: Es wird Verfahren zur Behandlung eines Festkörperelektrolyten einer Batteriezelle, wobei in einem ersten Verfahrensschritt (102) ein sauerstoffhaltiger Festkörperelektrolyt (22) bereitgestellt wird und wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (104) der sauerstoffhaltige Festkörperelektrolyt (22) in der Art erwärmt wird, dass Sauerstoff aus dem sauerstoffhaltigen Festkörperelektrolyten (22) entfernt wird, so dass Leerstellen in dem sauerstoffhaltigen Festkörperelektrolyten (22) ausgebildet werden.
Patent DE-102018220913-A1 (DE)
Title: O/W-Emulsion mit Rhamnolipiden
Inventor: MEIRING UTA
IPC: A61Q19/10
Filed: 2018-12-04
Abstract: Kosmetische O/W-Emulsion enthaltend Glycolipide.
Patent DE-102018222061-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRILL DANIEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Fahrzeugsitz (2), der ein Sitzgestell (3) mit zumindest einer Führungsschiene (4) zur längsverschieblichen Lagerung des Fahrzeugsitzes (2) relativ zu einer Fahrzeugkarosserie aufweist, mit einer Verriegelungseinrichtung (6) zum Arretieren des Fahrzeugsitzes (2) in mehreren Schiebepositionen entlang der Führungsschiene (4), mit einem verlagerbaren und mit der Verriegelungseinrichtung (6) gekoppelten Betätigungshebel (7) zum Lösen der Arretierung, und mit einer Trägheitsverriegelung (8), die dazu ausgebildet ist, ein Verschieben des Fahrzeugsitzes (2) bei Auftreten einer kritischen Verzögerung in Schieberichtung zu verhindern. Es ist vorgesehen, dass die Trägheitsverriegelung (8) ein um eine Horizontalachse verschwenkbar gelagertes Sperrelement (9) aufweist, das in einer Neutralstellung beabstandet zu dem Betätigungshebel (7) liegt, und bei Auftreten einer kritischen Verzögerung durch seine Trägheit derart in eine Blockierstellung verschwenkt ist, dass es den Betätigungshebel (7) blockierend an dem Betätigungshebel (7) anliegt.
Patent DE-102019007572-A1 (DE)
Title: Verkleidung einer Dachkonstruktion eines Fahrerhauses eines Nutzfahrzeuges
Inventor: SCHMITZ ANDREAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft u.a. ein Verfahren zum Verkleiden einer Dachkonstruktion (40) eines Fahrerhauses eines Nutzfahrzeuges. Das Verfahren weist ein Einhängen eines Verkleidungsteils (10) in mindestens eine Kulissenführung (46, 48) der Dachkonstruktion (40) auf. Das Verfahren weist ein Bewegen des eingehängten Verkleidungsteils (10) entlang der mindestens einen Kulissenführung (46, 48) zu einer Zielmontageposition auf. Das Verfahren weist ein Anbringen des Verkleidungsteils (10) an der Dachkonstruktion (40) in der Zielmontageposition auf. Das Verfahren kann so eine ergonomische Montage des Verkleidungsteils (10) an der Dachkonstruktion (40) ermöglichen.
Patent DE-102019008334-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von Gasströmen mittels Kondensation
Inventor: PETROVIC JURAJ
IPC: B01D5/00
Filed: 2019-11-29
Abstract: Ein Verfahren zum Reinigen eines Gasstroms mittels Kondensation, bei dem ein mit einem wenigstens einem kondensierbaren Stoff beladener Trägergasstrom in einem Kondensator an einer ersten Wärmetauscherfläche mit einem Kältemittel in indirekten Wärmetausch gebracht und auf eine Temperatur unterhalb des Taupunkts des wenigstens einen kondensierbaren Stoffes abgekühlt wird, und der kondensierte Stoff als flüssiges Kondensat aus dem Kondensator abgezogen wird, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass das Kondensat einer zweiten Wärmetauscherfläche zugeführt und an dieser mit dem Trägergasstrom in indirekten Wärmetausch gebracht wird.
Patent DE-102019100293-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks
Inventor: LEGUIN ANDRÉ
IPC: B23K26/21
Filed: 2019-01-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Bearbeiten eines Werkstücks mit einem Laser, wobei der Laserstrahl von einer Laserquelle auf das Werkstück aufgebracht wird, sodass das Werkstück im Bereich des Auftreffens des Laserstrahls erhitzt wird, soll auf das Werkstück ein Schweisslaserstrahl aufgebracht werden.
Patent DE-102019103653-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ventilsteuerung
Inventor: STÖHRMANN ANDREAS
IPC: G05D23/00
Filed: 2019-02-13
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Steuerung von Ventilen. Die Ventile sind im Bereich von Leitungen für ein Fluid angeordnet. Mindestens ein erstes Ventil ist als im Bereich einer Primärleitung angeordnetes Steuerventil ausgebildet. Mindestes ein zweites Ventil ist als Schaltventil ausgebildet. Im Bereich einer Strömungsrichtung hinter dem Steuerventil ist mindestens eine Verzweigung angeordnet. Hinter der Verzweigung erstrecken sich mindestens zwei Sekundärleitungen. Jede Sekundärleitung weist eines der Schaltventile auf. Die Ventile sind mit einer Steuereinheit verbunden, die die Funktion der Ventile koordiniert.
Patent DE-102019104564-A1 (DE)
Title: Stativ
Inventor: PILZ STEFAN
IPC: G08C17/02
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Stativ zur Aufnahme zumindest eines Sensors der Prozessautomatisierung, umfassend: einen Standfuß; zumindest eine mechanische Halterung, die sich auf einer ersten Seite in den Standfuß erstreckt, und wobei die Halterung dazu ausgestaltet ist auf einer zweiten Seite den Sensor aufzunehmen; und ein erstes Funkmodul zum Senden und Empfangen von Daten vom Sensor. Die Erfindung offenbart auch ein Sensorsystem umfassend ein solches Stativ.
Patent DE-102019104926-A1 (DE)
Title: Kolbenring mit Ölleitbohrungen und zugehöriger Kolben
Inventor: RUCH FABIAN
IPC: F16J9/00
Filed: 2019-02-27
Abstract: Es wird offenbart eine Kolbenring mit Ölleitbohrungen, umfassend einen Ringkörper mit einer Außenfläche, einer Innenfläche, einer oberen Ringflanke und einer unteren Ringflanke, wobei der Kolbenring an seiner Außenfläche eine in Umfangsrichtung verlaufende Ölsammelnut aufweist, wobei der Kolbenring weiter Ölableit-Öffnungen umfasst, die von der Ölsammelnut zur unteren Ringflanke verlaufen.
Patent DE-102019105362-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung mit einer Reinigungsmedium Aufnahmekammer zum Aufnehmen eines Reinigungsmediums nach dem Passieren einer zu reinigenden Vorrichtung
Inventor: URBAN ALFONS
IPC: B08B3/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Eine Reinigungsvorrichtung (100) zum Reinigen eines Inneren einer zu reinigenden Vorrichtung (102), wobei die Reinigungsvorrichtung (100) einen Adapter (104) zum Montieren der zu reinigenden Vorrichtung (102), eine Reinigungsmedium Aufnahmekammer (106) zum Aufnehmen eines Reinigungsmediums, welches durch die zu reinigende Vorrichtung (102) angetrieben wird, wenn sie an dem Adapter (104) montiert ist, und eine Antriebseinheit (108) zum Antreiben des Reinigungsmediums aus einem Reinigungsmedium Reservoir (110) durch die zu reinigende Vorrichtung (102) aufweist, wenn sie an dem Adapter (104) montiert ist, und in die Reinigungsmedium Aufnahmekammer (106).
Patent DE-102019108118-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erfassung und Verarbeitung von Bestellungen
Inventor: TENBRÜN JÖRG
IPC: G06Q30/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein System zur Erfassung und Verarbeitung von Bestellungen, umfassend- ein Endgerät, welches zur Erzeugung einer Lokalisierungsinformation, zur Erfassung einer Bestellinformation sowie zum Senden der Lokalisierungsinformation und der Bestellinformation eingerichtet ist, und- einen Server, welcher zum Empfang der Lokalisierungsinformation und der Bestellinformationen von dem Endgerät und zur Verarbeitung der der Lokalisierungsinformation und der Bestellinformationen eingerichtet ist.
Patent DE-102019109599-A1 (DE)
Title: Dachanbindungssystem und Verfahren
Inventor: FLORECK MIRKO
IPC: B60J7/043
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dachanbindungssystem zur Anbindung eines Glasdachs (3) an den Rohbau (2) eines Kraftfahrzeugs , mit einer Glasdachumschäumung (6), die an mindestens einer Glasdachbefestigungsstelle (44) durch einen Kleber stoffschlüssig mit dem Rohbau (2) verbunden ist, und mit mindestens einer Montageausnehmung (43), die sich in der Nähe der Glasdachbefestigungsstelle (44) durch die Glasdachumschäumung (6) in Richtung Rohbau (2) erstreckt.Um die Anbindung des Glasdachs (3) an den Rohbau (2) weiter zu verbessern, ist zwischen der Glasdachbefestigungsstelle (44) und der Montageausnehmung (43) an der Glasdachumschäumung (6) eine Rippe (46) ausgebildet, die sich von einer Befestigungsfläche (47) der Glasdachumschäumung (6) in Richtung Rohbau (2) erstreckt.
Patent DE-102019110852-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einem ersten und zweiten Fliehkraftpendel
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (10) für einen Antriebsstrang eines Fahrzeugs zur Dämpfung von Drehschwingungen, aufweisend einen Dämpfereingang (12) mit einem Dämpfereingangsteil (14), wenigstens ein Energiespeicherelement (22), das in einem Dämpfergehäuse (20) angeordnet ist, einen Dämpferausgang (24) mit einem Dämpferausgangsteil (26), das entgegen der Wirkung des Energiespeicherelements (22) begrenzt gegenüber dem Dämpfereingangsteil (14) verdrehbar ist, ein erstes Fliehkraftpendel (28) mit einem ersten Pendelmassenträger (30) und wenigstens einer daran begrenzt bewegbar aufgenommenen ersten Pendelmasse (32), wobei das erste Fliehkraftpendel (28) dämpferausgangsseitig angeordnet ist und ein zweites Fliehkraftpendel (46) mit einem zweiten Pendelmassenträger (48) und wenigstens einer daran begrenzt bewegbar aufgenommenen zweiten Pendelmasse (50) dämpfereingangsseitig angeordnet ist.