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Patent DE-102017103690-A1 (DE)
Title: Gerät mit einer Vorrichtung zur Erzeugung elektrischer Energie aus der Umgebung und mit einer Geräteelektronik mit sehr niedriger Leistungsaufnahme
Inventor: KAUL HOLGER
IPC: G05F1/613
Filed: 2017-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät (1) mit einer Vorrichtung (2) zur Erzeugung elektrischer Energie aus der Umgebung, wobei die Vorrichtung (2) eine Gleichspannungsquelle (3) darstellt, und mit einer Geräteelektronik (5) mit sehr niedriger Leistungsaufnahme und mit einer Spannungsbegrenzerschaltung (6), die zwischen der Gleichspannungsquelle (3) und der Geräteelektronik (5) angeordnet ist, wobei die Gleichspannungsquelle (3) und die Spannungsbegrenzerschaltung (6) ein gemeinsames Bezugspotential (7) haben. Die Spannungsbegrenzerschaltung (6) hat eine Spannungsreferenz (V1) und eine Vergleichsvorrichtung (9), welche die von der Gleichspannungsquelle (3) erzeugte Gleichspannung (V2) mit der Spannungsreferenz (V1) vergleicht, und die Spannungsbegrenzerschaltung (6) hat eine von der Vergleichsvorrichtung (9) aktivierbare Absenkungsschaltung (10), die bei Aktivierung die Ausgangsseite der Gleichspannungsquelle (3) auf das Bezugspotential (7) hin herabzieht, wobei die Absenkungsschaltung (10) so lange von der Vergleichsvorrichtung (9) aktiviert ist, wie die von der Gleichspannungsquelle (3) erzeugte Gleichspannung (V2) größer ist als die Spannungsreferenz (V1), wobei die Vergleichsvorrichtung (9) einen Differenzverstärker (Q1, Q6) mit niedrigem Ruhestrom umfasst.
Patent DE-102017103839-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Dosierung von Haarfärbungsmitteln
Inventor: GÜLCK BRITTA
IPC: A45D19/02
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Dosierung von Haarfärbungsmitteln (2), die einen optischen Sensor (3) zur Aufnahme eines Haarbereichs einer Person, eine mit dem optischen Sensor (3) verbundene Datenverarbeitungseinheit (4) mit einem Prozessor und einem Programm- und Datenspeicher, ein Display (5) zur Darstellung von Informationen, und eine Eingabeeinheit (6), in welche eine im Datenspeicher speicherbare Ziel-Haarfarbe eingebbar ist, umfasst. Die Datenverarbeitungseinheit ist mittels eines Bildverarbeitungsprogramms (7) programmtechnisch eingerichtet ist, die Ursprungs-Haarfarbe und/oder Struktur des Haares anhand einer digitalen Aufnahme des optische Sensors zu ermitteln. Um eine einfache und genaue Herstellung des gewünschten Farb- oder Tönungsmittels zum Färben oder Kolorieren von Haaren zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Datenverarbeitungseinheit (4) eine Datenbank (8) aufweist, in der Eigenschaften, insbesondere Farbeigenschaften, von mehreren unterschiedlichen Haarfärbungsmitteln (2) gespeichert sind, und dass die Datenverarbeitungseinheit (4) programmtechnisch eingerichtet ist, aus der ermittelten Ursprungs-Haarfarbe und der eingegebenen Ziel-Haarfarbe unter Verwendung der Daten der Datenbank (8) die Dosierung und/oder das benötigte Mischungsverhältnis der Haarfärbungsmittel (2) für die Ziel-Haarfarbe zu berechnen und als Information auf dem Display (5) anzuzeigen.
Patent DE-102017105472-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Frequenz einer Ausgangsspannung einer Leistungsversorgungseinrichtung sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: WEBER JOHANNES
IPC: H02J3/38
Filed: 2017-03-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Frequenz (f) einer Ausgangsspannung (U) einer Leistungsversorgungseinrichtung (1). Die Leistungsversorgungseinrichtung (1) weist mindestens zwei Umrichter (2a, 2b) auf, die auf einen gemeinsamen AC-Bus (20) jeweils elektrische Leistung (Pa, Pb, Qa, Qb) einspeisen. Das Verfahren erlaubt eine Änderung einer aktuellen Frequenz (f akt ) der Ausgangsspannung (U) der mindestens zwei Umrichter (2a, 2b) auf einen davon abweichenden Frequenzsollwert (f soll ) mit den Schritten:
 • Empfang des Frequenzsollwertes (f soll ) jeweils durch individuelle Kommunikationseinrichtungen (3a, 3b) der mindestens zwei Umrichter (2a, 2b),
 • Ermittlung jeweils eines Startzeitpunktes (t start ) zu dem mit der Änderung der aktuellen Frequenz (f akt ) der Ausgangsspannung (U) jeweils durch die mindestens zwei Umrichter (2a, 2b) begonnen werden soll,
 • Änderung der Frequenz (f) der Ausgangsspannung (U) der Leistungsversorgungseinrichtung (1) von der aktuellen Frequenz (f akt ) auf den Frequenzsollwert (f soll ) zu den ermittelten Startzeitpunkten (tstart) mit einer einem Vorgabewert (Δ ḟ Ramp ) entsprechenden Änderungsrate der Frequenz jeweils durch die mindestens zwei Umrichter (2a, 2b).
Patent DE-102017108183-A1 (DE)
Title: Elektronikmodul zum Ankoppeln an eine Modulanordnung und Modulanordnung
Inventor: CHRISTIE CHRISTOPHER
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-04-18
Abstract: Ein Elektronikmodul (14) zum Ankoppeln an eine Modulanordnung (12), insbesondere Ventilinsel, in einer Aufreihungsrichtung (A) weist ein Gehäuse (27) auf, das bezogen auf einen an der Modulanordnung (12) montierten Zustand eine Vorderseite (32), eine Rückseite (34), eine Oberseite (28), eine Unterseite (30) sowie zwei entgegengesetzt gerichtete, entlang der Aufreihungsrichtung (A) weisende Seitenflächen (36, 38) aufweist. Im Gehäuse (27) ist eine Elektronik (43) aufgenommen ist, und es sind zumindest ein erster Busanschluss (40) und zwei zweite Busanschlüsse (42) vorgesehen, die alle innerhalb des Gehäuses (27) mit der Elektronik (43) verbunden sind. Der zumindest eine erste Busanschluss (40) ist entweder auf der Oberseite (28) oder auf der Unterseite (30) angeordnet, während jeweils ein zweiter Busanschluss (42) auf jeder der Seitenflächen (36, 38) angeordnet ist. Eine Modulbaugruppe (10) weist eine Modulanordnung (12), insbesondere einer Ventilinsel, und ein Elektronikmodul (14) auf, wobei das Elektronikmodul (14) in Aufreihungsrichtung (A) unmittelbar an die Modulanordnung (12) angrenzt und zerstörungsfrei lösbar mit dieser verbunden ist.
Patent DE-102017113389-A1 (DE)
Title: Halbleiterlaserdiode
Inventor: GERHARD SVEN
IPC: H01S5/20
Filed: 2017-06-19
Abstract: Es wird eine Halbleiterlaserdiode (100) angegeben mit einer Halbleiterschichtenfolge (2) mit einer aktiven Schicht (3), die eine Haupterstreckungsebene aufweist und die dazu eingerichtet ist, im Betrieb in einem aktiven Bereich (5) Licht (8) zu erzeugen und über eine Lichtauskoppelfläche (6) abzustrahlen, wobei sich der aktive Bereich (5) von einer der Lichtauskoppelfläche (6) gegenüberliegenden Rückseitenfläche (7) zur Lichtauskoppelfläche (6) entlang einer longitudinalen Richtung (93) in der Haupterstreckungsebene erstreckt, wobei die Halbleiterschichtenfolge (2) einen Oberflächenbereich (20) aufweist, auf dem in unmittelbarem Kontakt eine erste Mantelschicht (4) aufgebracht ist, wobei die erste Mantelschicht (4) ein transparentes Material aus einem von der Halbleiterschichtenfolge (2) verschiedenen Materialsystem aufweist und wobei die erste Mantelschicht (4) strukturiert ist und eine erste Struktur aufweist.
Patent DE-102017115060-A1 (DE)
Title: Ultraviolett-b-beleuchtungssystem für ein kraftfahrzeug
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q3/20
Filed: 2017-07-05
Abstract: Ein UVB-Beleuchtungssystem für ein Kraftfahrzeug beinhaltet eine Leiterplatte, beinhaltend eine UVB-Lichtquelle und eine Kartenleseleuchte. Eine Steuerung betreibt das System. Ein verwandtes Verfahren ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017115798-A1 (DE)
Title: Reflektierendes Verbundmaterial, insbesondere für oberflächenmontierte Bauelemente (SMD), und lichtemittierende Vorrichtung mit einem derartigen Verbundmaterial
Inventor: ZIEGLER STEFAN
IPC: H01L27/15
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein reflektierendes Verbundmaterial (V) mit einem aus Aluminium bestehenden Träger (1), mit einer auf einer Seite (A) auf dem Träger (1) befindlichen Zwischenschicht (2) aus Aluminiumoxid und mit einem über der Zwischenschicht (2) aufgebrachten, reflexionsverstärkenden optisch wirksamen Mehrschichtsystem (3). Um ein derartiges Verbundmaterial (V) mit hoher Reflektivität zu schaffen, das bei Anwendung einer Oberflächenmontage, insbesondere der Chip-and-Wire-Technik, eine verbesserte elektrische Konnektierungsfähigkeit aufweist, wird vorgeschlagen, dass die aus Aluminiumoxid bestehende Zwischenschicht (2) eine Dicke (D) im Bereich von 5 nm bis 200 nm aufweist und dass auf der dem reflexionsverstärkenden optisch wirksamen Mehrschichtsystem (3) gegenüber liegenden Seite (B) des Trägers (1) oberflächlich eine Kupferschicht (9) mit einer Dicke (D) im Bereich von 0,1 µm bis 5,0 µm aufgebracht ist.
Patent DE-102017116455-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine
IPC: A01C15/00
Filed: 2017-07-21
Abstract: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit zumindest einem trichterförmigen Vorratsbehälter zur Aufnahme von auszubringenden körnigen und/oder granulatförmigen Material und in dessen unteren Bereich zumindest ein einstellbares Dosierorgan angeordnet ist, wobei im unteren Bereich des Vorratsbehälters zumindest ein Abdeck- und Schutzelement angeordnet, welches Durchtrittsöffnungen zum Durchtritt zu dem zumindest einen Dosierorgan aufweist, wobei das zumindest eine Abdeck- und Schutzelement mittels Befestigungselementen an dem Vorratsbehälter befestigt ist, wobei dem Vorratsbehälter Wiegeelemente zur Ermittlung des sich im Vorratsbehälter befindlichen Saatgutes zugeordnet sind. Um eine einfache Möglichkeit zu schaffen, um die von den Dosierorganen aus dem Vorratsbehälter entnommene Materialmenge und somit die Ausbringmenge zu ermitteln, ist vorgesehen, dass die Wiegeelemente zwischen dem Vorratsbehälter und dem zumindest einen Abdeck- und Schutzelement angeordnet sind.
Patent DE-102017118344-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschluss von und zur Gewinnung von Ammoniaksulfat aus organischen Substraten
Inventor: MAIER CLEMENS
IPC: C12M1/42
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Vorrichtung zum Aufschluss von und zur Gewinnung von Ammoniaksulfat aus organischen Substraten besteht aus einem Aufschlussmodul (AM), zur Anregung von Kavitation im Substrat. Der entstehende Brüden wird mittels eines Kondensators gekühlt und über eine Vakuumpumpe abgesaugt. Alternativ kann eine wassergekühlte Vakuumpumpe verwendet werden. Mit einem Brüdenwäscher kann Ammoniaksulfat gewonnen werden.
Patent DE-102017119981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Entfernen von Ablagerungen vom Grund eines Gewässers
Inventor: BIEGEL PETER
IPC: E02F5/28
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Entfernen von Ablagerungen (44) vom Grund (12) eines Gewässers mit einer von einem Schwimmkörper (18) geführten Absaugeinrichtung (22), die wenigstens ein über den Grund (12) des Gewässers führbaren Saugrüssel (34) aufweist.Es ist vorgesehen, dass die Absaugeinrichtung (22) eine Plattform umfasst, die einen oder mehrere um eine gemeinsame Drehachse (30), gegebenenfalls gegenläufig rotierbare Träger (26) mit wenigstens einem Saugrüssel (34) aufweist, wobei wenigstens eine Saugöffnung (36) des wenigstens einen Saugrüssels (34) radial beabstandet zu der Drehachse (30) angeordnet ist.
Patent DE-102017122822-A1 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen verschiedener versionen einer säulenverstärkung mit einer gemeinsamen form
Inventor: FRANK STEVEN
IPC: B21D53/88
Filed: 2017-09-29
Abstract: Ein Verfahren beinhaltet Ausbilden einer kurzen Version einer Säulenverstärkung und einer langen Version der Säulenverstärkung aus einem kurzen Rohling bzw. einem langen Rohling. Der lange Rohling beinhaltet einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt, der an den ersten Abschnitt angefügt ist. Das Verfahren beinhaltet Einsetzen des kurzen Rohlings in einen ersten Bereich eines Hohlraums einer Form und Komprimieren des kurzen Rohlings in der Form, um den kurzen Rohling zu formen. Das Verfahren beinhaltet ferner Einsetzen des langen Rohlings in die Form, wobei der erste Abschnitt in dem ersten Bereich der Form positioniert ist, und Komprimieren des langen Rohlings in der Form, um den langen Rohling zu formen. Die gleiche Form wird verwendet, um sowohl den kurzen Rohling als auch den langen Rohling zu der kurzen Version einer Säulenverstärkung und einer langen Version der Säulenverstärkung auszubilden.
Patent DE-102017123012-A1 (DE)
Title: Dentales Kompositmaterial mit abgestimmten Verhältnis von Biegefestigkeit und Elastizitätsmodul sowie Fräsrohlinge dieses Kompositmaterials
Inventor: UTTERODT ANDREAS
IPC: A61K6/884
Filed: 2017-10-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein polymerisierbares, dentales Kompositmaterial umfassend(i) 60 bis 85 Gew.-% mindestens eine anorganische Füllstoffkomponente umfassend mindestens ein Gerüstsilikat sowie optional mindestens ein Dentalglas und/oder mindestens ein amorphes Metalloxid,(ii) 10 bis 40 Gew.-% einer Mischung von mindestens zwei verschiedenen Urethan(meth)-acrylaten,(iii) 0,01 bis 5 Gew.-% mindestens eines di-, tri-, tetra- oder multifunktionellen Monomers, das kein Urethan(meth)acrylat ist,(iv) 0,01 bis 10 Gew.-% mindestens eines Initiators, eines Initiatorsystems sowie optional mindestens eines Stabilisators und optional mindestens eines Pigments, wobei die Gesamtzusammensetzung des Kompositmaterials 100 Gew.-% beträgt sowie ein polymerisiertes Kompositmaterial mit einer Biegefestigkeit von größer gleich 240 MPa und einem Elastizitätsmodul von 16 bis 20 GPa zur Herstellung von indirektem Zahnersatz.
Patent DE-102017123338-A1 (DE)
Title: Verfahren zur qualitätssteigerung durch doppeiseitige multiabsorptionsstruktur
Inventor: HUANG PO-HAN
IPC: H01L27/146
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen integrierten Chip, der ein Lichtabtastelement aufweist, das in einem Substrat angeordnet ist. Eine Absorptionsverstärkungsstruktur ist entlang einer Rückseite des Substrats angeordnet, und eine Verbindungsstruktur ist entlang einer Vorderseite des Substrats angeordnet. Eine Reflexionsstruktur umfasst eine dielektrische Struktur und eine Mehrzahl von Halbleitersäulen, die sich passend mit der dielektrischen Struktur verbinden. Die dielektrische Struktur und die Halbleitersäulen sind entlang der Vorderseite des Substrats angeordnet und sind mit einem Abstand zwischen dem Lichtabtastelement und der Verbindungsstruktur angeordnet. Die Mehrzahl von Halbleitersäulen und die dielektrische Struktur sind gemeinsam so eingerichtet, dass sie auftreffendes Licht, das durch die Absorptionsverstärkungsstruktur und durch das Lichtabtastelement hindurchgegangen ist, zu dem Lichtabtastelement reflektieren, bevor das auftreffende Licht auf die Verbindungsstruktur auftrifft.
Patent DE-102017124674-A1 (DE)
Title: Zusatzbelastungsübertragungsverkleidungssystem
Inventor: PATEL DEEPAK
IPC: B60J5/04
Filed: 2017-10-23
Abstract: Ein Zusatzbelastungsübertragungssystem für ein Fahrzeug beinhaltet ein Fahrzeuganstoßquerelement und eine Türverkleidung, die ausgelegt ist, an einem Fahrzeugtürelement angebracht zu werden. Die Türverkleidung beinhaltet einen Schieber, der angeordnet ist, um eine Aufprallbelastung an das Anstoßquerelement zu übertragen. Der Schieber kann als eine Matrix ausgelegt sein, die durch eine Vielzahl von Stützen und im Wesentlichen senkrechte Verbindungsstege gebildet ist, um eine Vielzahl von Aufnahmen zu definieren. Eine oder mehrere der Aufnahmen können mindestens teilweise mit einem Belastungsübertragungssubstrat gefüllt sein. Die eine oder die mehreren Aufnahmen können an einem unteren Abschnitt des Schiebers angeordnet sein. Eine oder mehrere Stützen der Vielzahl von Stützen können ausgerichtet sein, wodurch ein aufprallaufnehmendes Ende und ein aufprallübermittelndes Ende des Schiebers verschiedene Flächenbereiche definieren.
Patent DE-102017129938-A1 (DE)
Title: Hochdrucktank, der eine Struktur zum Abstrahlen von verbleibendem Gas hat, und ein Verfahren zum Herstellen des gleichen
Inventor: CHUNG JAE HAN
IPC: F17C1/00
Filed: 2017-12-14
Abstract: Hochdrucktank, der eine Struktur zum Abstrahlen von Wärme und zum Abgeben von verbleibendem Gas hat, und ein Verfahren zum Herstellen des gleichen, wobei der Hochdrucktank (10) aufweist: einen Liner (20), ein Verbundmaterial (30), das eine äußere Umfangsfläche des Liners (20) umgibt, ein Wärmeübertragungsblech (100), das an der äußeren Umfangsfläche des Liners (20) gebildet ist, und ein Abstandteil (200), das zwischen dem Wärmeübertragungsblech (100) und dem Verbundmaterial (30) angeordnet ist, wobei das Wärmeübertragungsblech (100) und das Abstandteil (200) einen Abstand (300) dazwischen haben.
Patent DE-102017201643-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Referenzmessung an einem Gassensor einer Brennkraftmaschine sowie Hybridelektroantrieb
Inventor: EMIG TOBIAS
IPC: B60W50/02
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen einer Referenzmessung an wenigstens einem in einem Ansaugtrakt (5) oder einem Abgastrakt (6) einer Brennkraftmaschine (3) eines Hybridelektroantriebs (1) eines Kraftfahrzeugs (2) angeordneten Gassensor (11, 12), wobei eine Versorgung eines Verbrennungsmotors (4) der Brennkraftmaschine (3) während der Referenzmessung abgeschaltet und der Verbrennungsmotor (4) während der Referenzmessung von einem Triebstrang (8) des Hybridelektroantriebs (1) abgekoppelt und mittels wenigstens eines Elektromotors (9) des Hybridelektroantriebs (1) über einen vorgegebenen Zeitraum mit einer vorgegebenen Verbrennungsmotordrehzahl (nv) angetrieben wird. Um eine Referenzmessung an dem Gassensor (11, 12) zuverlässig zu ermöglichen, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass die vorgegebene Verbrennungsmotordrehzahl (nv) größer als eine Leerlaufdrehzahl (nL) des Verbrennungsmotors (4) gewählt wird.
Patent DE-102017203672-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung eines Sturzes einer Person und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HAEBERLEN NINO
IPC: G08B21/02
Filed: 2017-03-07
Abstract: Bei einem Verfahren (100) zur Erkennung eines Sturzes einer Person auf der Basis von Sensorsignalen wenigstens eines mindestens einachsigen Beschleunigungssensors (12) werden die von dem Beschleunigungssensor (12) erfassten Signale mit einem Hochpassfilter (110) gefiltert. Die resultierenden Werte werden in denselben Wertebereich überführt und mit einem Tiefpassfilter (130) gefiltert, bevor die Werte mit einem vorgebbaren Schwellwert verglichen (160) werden. In Abhängigkeit von dem Ergebnis des Vergleichs wird ein Sturz erkannt.
Patent DE-102017203967-A1 (DE)
Title: Rückstellfähige Polyolefin-Schaumlaminate
Inventor: MANI JOSEPH
IPC: B32B27/08
Filed: 2017-03-10
Abstract: Beschrieben wird ein Kunststofffolienlaminat, umfassend eine ein- oder mehrlagige Oberfolie und eine Schaumschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfolie oder eine Lage der Oberfolie einen Elastizitätsmodul von mindestens 150 N/mm 2  aufweist und die Schaumschicht eine Stauchhärte von 30 bis 300 kPa aufweist.
 Das Kunststofffolienlaminat und dieses umfassende Formkörper eignen sich als Kunstleder und insbesondere für Verkleidungen von Kraftfahrzeuginnenräumen, z.B. Türverkleidungen. Das Kunststofffolienlaminat zeichnet sich dadurch aus, dass es nicht zur Dellenbildung neigt und gleichzeitig eine angenehme Eindruckhaptik aufweist.
Patent DE-102017206649-A1 (DE)
Title: Licht emittierendes Element, Anzeigevorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WATABE TAKEYOSHI
IPC: H01L51/54
Filed: 2017-04-20
Abstract: Es wird ein Licht emittierendes Element bereitgestellt, das Licht in einem breiten Emissionsspektrum emittiert. Eine Kombination einer ersten organischen Verbindung und einer zweiten organischen Verbindung bildet einen Exciplex. Die erste organische Verbindung weist eine Funktion zum Umwandeln von Triplett-Anregungsenergie in Lichtemission auf. Das niedrigste Triplett-Anregungsniveau der zweiten organischen Verbindung ist höher als oder gleich dem niedrigsten Triplett-Anregungsniveau der ersten organischen Verbindung, und das niedrigste Triplett-Anregungsniveau der ersten organischen Verbindung ist höher als oder gleich dem niedrigsten Triplett-Anregungsniveau des Exciplex. Lichtemission von einer Licht emittierenden Schicht umfasst Lichtemission von der ersten organischen Verbindung und Lichtemission von dem Exciplex.
Patent DE-102017208999-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung zur Beleuchtung des Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FRANKE STEFAN
IPC: F21V7/04
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (2) zur Beleuchtung des Innenraums eines Kraftfahrzeugs, mit einem länglichen Gehäuse (G), durch welches ein bandartiger Träger (25) mit einer Vielzahl von Leuchtmitteln (26) gehalten ist.
 Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (G) als Reflektorelement ausgebildet ist, welches wenigstens eine Reflektorkammer (22) aufweist, in der von den Leuchtmitteln (26) abgebbare oder abgegebene Lichtstrahlen (L) diffus reflektierbar sind oder reflektiert werden, bevor sie zu einer Lichtaustrittsöffnung (23a) gelangen.
 Durch die Merkmale der Erfindung ist eine Beleuchtungsvorrichtung bereitstellbar, mit der eine äußerst homogene Lichtabstrahlung bei äußerst kompaktem Aufbau möglich ist.
Patent DE-102017211953-A1 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: DOLMAYA JOSEPH
IPC: B60T13/66
Filed: 2017-07-12
Abstract: Bremssystem (1a) für Kraftfahrzeuge, insbesondere für hochautomatisiertes Fahren, mit, insbesondere mindestens vier, hydraulisch betätigbaren Radbremsen (8a-8d) und mit einer primären Bremsregeleinheit (300) umfassend• zumindest ein elektrisch betätigbares Radventil (10a-10d, 11a-11d) je Radbremse zum Einstellen radindividueller Bremsdrücke;• einen unter Atmosphärendruck stehenden Druckmittelvorratsbehälter (4); und• eine elektrisch steuerbare Druckbereitstellungseinrichtung (5) zur Betätigung der Radbremsen (8a-8d) mit einem hydraulischen Druckraum (50), wobei die jeweilige Radbremse (8a-9d) hydraulisch mit dem Druckraum (50) verbunden oder verbindbar ist; wobei das Bremssystem (1a) eine Simulationseinheit (3) mit einem mit Hilfe eines Bremspedals (1) betätigbaren Simulator und ein Zusatzmodul (70) umfasst, wobei das Zusatzmodul eine Hydraulikeinheit (80) mit einer, insbesondere elektrisch steuerbaren, Druckbereitstellungsvorrichtung (86) zum aktiven Druckaufbau in wenigstens zwei der Radbremsen (8a, 8c) umfasst, und wobei die Simulationseinheit (3) als separates Modul (320) ausgebildet ist.
Patent DE-102017215445-A1 (DE)
Title: Behandlungseinheit für Behälter
Inventor: REGENSBURGER JOHANNES
IPC: B41J3/407
Filed: 2017-09-04
Abstract: Beschrieben wird eine Behandlungseinheit für Behälter, die insbesondere zur UV-Nachbehandlung direkt bedruckter Behälter ausgebildet ist. Die Behandlungseinheit umfasst einen Bestrahlungstunnel mit einem Transportmittel für die Behälter und mit entlang des Transportmittels angeordneten Lampen zur UV-Bestrahlung der Behälter. Ferner ist ein eingangsseitiger Sichtschutztunnel und/oder ein ausgangsseitiger Sichtschutztunnel vorhanden, der jeweils an den Bestrahlungstunnel anschließt und eine von einer Transsportrichtung im Anschlussbereich zum Bestrahlungstunnel abweichende Einlaufrichtung bzw. Auslaufrichtung für die Behälter aufweist. Dadurch kann unerwünscht vagabundierende Behandlungsstrahlung nicht auf direktem Wege durch einen einlaufseitigen Eingang bzw. einen auslaufseitigen Ausgang des Sichtschutztunnels austreten. Ferner lassen sich Strahlungsfallen auf einfache Weise in dem Sichtschutztunnel anordnen. Dies ermöglicht eine kompakte und effektive Abschirmung von für den Arbeitsschutz relevanter Behandlungsstrahlung.
Patent DE-102017216111-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Verbindungselements
Inventor: HAMMER MAIK
IPC: B23K37/04
Filed: 2017-09-12
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Verbindungselements, das aus mindestens drei miteinander verschweißten Einzelelementen besteht, mit folgenden Schritten:
 • Aneinanderbringen der mindestens drei Einzelelemente, derart, dass einander benachbarte Einzelelemente einander berühren,
 • Anbringen einer ersten Schweißelektrode an ein erstes Einzelelement und Anbringen einer zweiten Schweißelektrode an ein zweites Einzelelement und
 • Einschalten eines Schweißstroms, so dass die mindestens drei Einzelelemente miteinander verschweißen, wobei zeitgleich mehrere Schweißverbindungen zwischen einzelnen, aneinander anliegenden Einzelelementen entstehen.