baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010704-U1 (DE)
Title: Belebtschlamm Filtervorrichtung
IPC: B01D61/14
Filed: 2007-08-01
Abstract: Einrichtung
zur Filtration von Belebtschlamm, insbesondere zur Gewinnung von
Brauchwasser aus Belebtschlamm, umfassend:  einen von Belebtschlamm
durchströmten
Membranfiltertank (TM) mit wenigstens einer Filtermembran (MT),
die zur Filtration der Belebtschlammpopulation dimensioniert ist,  eine
mit einer Filtratabsaugeleitung des Membranfiltertanks (TM) verbundene
Elektroflockulationszelle (EF), und  einen mit einem Ablauf
der Elektroflockulationszelle verbundenen Flockulat-Filter (SF)
mit körniger
Filtermasse.
Patent DE-202007012210-U1 (DE)
Title: Gesteuerte monopolare und bipolare Anwendung von RF-Energie
IPC: A61B18/14
Filed: 2007-08-31
Abstract: System
umfassend:  mindestens zwei Ziel-Elektroden und mindestens eine Rück-Elektrode
die in Abstand von zumindest zwei Ziel-Elektroden angeordnet sind;  mindestens
zwei RF Speisequellen, die in elektrischer Verbindung mit den Elektroden
stehen und zum Erzeugen von RF-Wellenenergie an mindestens zwei
Ziel-Elektroden geeignet sind;  eine Steuerung, die in Verbindung
mit zumindest zwei RF Speisequellen zum Steuern der Abgabe von RF-Energie
in einem monopolaren Modus, einem bipolaren Modus oder einem kombinierten
monopolaren und bipolaren Modus steht, wobei in dem monopolaren
Modus zumindest eine von zumindest zwei Ziel-Elektroden unter Spannung
von einer der RF Speisequellen steht und mit zumindest einer Rück-Elektrode,
um monopolare RF-Energie in Richtung eines ersten Ortsabschnitts
zu liefern, zusammenwirkt, und wobei in dem bipolaren Modus zumindest
zwei Ziel-Elektroden unter Spannung von zumindest zwei RF Speisequellen stehen,
um bipolare RF-Energie zwischen zumindest zwei Ziel-Elektroden in
einem zweiten Ortsabschnitt unterschiedlich zu dem ersten Ortsabschnitt
zu liefern, wobei in dem kombinierten monopolaren...
Patent DE-202007016780-U1 (DE)
Title: Rückfahrhilfe, insbesondere für Anhänger
IPC: B62D63/06
Filed: 2007-11-29
Abstract: Rückfahrhilfe
mit mindestens einem Abstandssensor, einer Abstandssignalsendeeinheit
und einer Abstandssignalempfangseinheit, wobei zwischen der Abstandssignalsendeeinheit
und der Abstandssignalempfangseinheit ein drahtlose Signalübertragungsstrecke
ausgebildet ist und wobei die Abstandssignalempfangseinheit eine
Anzeigeeinrichtung zur Anzeige eines von der Abstandssignalsendeeinheit
empfangenen Abstandssignals aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
alle Abstandssensoren (17) in die Abstandssignalsendeeinheit (5)
integriert sind, dass die Abstandssignalsendeeinheit (5) eine integrierte
Energieversorgung aufweist und dass Mittel zur schnelllösbaren Befestigung
der Abstandssignalsendeeinheit an der Rückseite eines Fahrzeugs, eines
Fahrzeuganhängers
oder eines Fahrzeuganbaus vorgesehen sind.
Patent DE-202008000171-U1 (DE)
Title: Lattenrost für Unterbetten
IPC: A47C23/06
Filed: 2008-01-05
Abstract: Lattenrost
für Unterbetten
zur Auflage einer Matratze, wobei das Unterbett im Schulterbereich
mit in den beiden seitlichen Bereichen gegenüber dem mittleren Bereich wellenförmig abgesenkten
Latten ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem
Bereich mindestens fünf
wellenförmige,
gegenüber
den übrigen
Latten (5) des Unterbettes (1) schmälere Latten (5') angeordnet sind.
Patent DE-202008003863-U1 (DE)
Title: Tasteinheit
IPC: G01B5/012
Filed: 2008-03-19
Abstract: Magnetostriktive
Tasteinheit (1) mit  – einem
magnetostriktiven Positionssensor (2),  – einem den Positionssensor
(2) dicht umschließenden
Gehäuse
(3), insbesondere in Form eines Hohlprofiles (4) mit stirnseitigen
Abschlussdeckeln (5a, b),  – einem
Betätigungsstößel (6),
der parallel zur Längserstreckung
(10) des Positionssensors (2) außerhalb dessen Gehäuse (3)
längsverschiebbar
in der Tasteinheit (1) geführt ist
und auf dem der Gebermagnet (12) für den Sensor (2) längsfest
positioniert ist.
Patent DE-202008004631-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für eine Platte
IPC: E04F13/24
Filed: 2008-04-04
Abstract: Befestigungssystem
(10) für eine Platte (12), in welcher ein mindestens aus
einem Spreizdübel (14) und mindestens einem Bolzen (16)
bestehender Hinterschnittanker aufnehmbar ist, welcher über
eine im wesentlichen U-förmige Tragschiene (20) an eine
Tragwand (22) anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein mindestens
eine Nut (24) aufweisender Halter (26), der an dem Hinterschnittanker
(18) anbringbar ist, zur Halterung der Platte (12) mit dem freien
Ende der Tragschiene (20) mit der Nut (24) in Eingriff bringbar
ist.
Patent DE-202008005388-U1 (DE)
Title: Röntgenblock als Beinunterlage für Pferde (ggf. auch andere Tiere) bei der Röntgendiagnostik
IPC: A61B6/00
Filed: 2008-04-19
Abstract: Röntgenblock
als Beinunterlage für Pferde
(ggf. auch andere Tiere) bei der Röntgendiagnostik, dadurch gekennzeichnet,
dass eine Skala aus Metall (oder anderen durch Röntgenstrahlen sichtbaren Stoffen)
in eine Platte aus Kunststoff, Holz oder ähnliches (nicht größer als DIN
A 3), eingearbeitet ist.
Patent DE-202008009492-U1 (DE)
Title: Halbleitermaterial und dessen Verwendung als Absorptionsmaterial für Solarzellen
IPC: C01G19/00
Filed: 2008-07-15
Abstract: Halbleitermaterial der allgemeinen Formel (I)  Me1 2 Me2 1-x Me3 x Me4(C1 1-y C2 y ) 4  (I), in welcher Me1, Me2, Me3 und Me4 ausgewählt werden aus den Metallen der Gruppe der Übergangsmetalle, C1 und C2 Nichtmetalle sind, und in der allgemeinen Formel (I) x für einen Zahlenwert von 0 bis 1 und y für einen Zahlenwert von 0 bis 1 steht.
Patent DE-202008012910-U1 (DE)
Title: LED-Leiste
IPC: F21S4/00
Filed: 2008-09-27
Abstract: Beleuchtungseinrichtung,  mit
mehreren als LEDs bezeichneten Leuchtdioden, die in einem gemeinsamen
Gehäuse
angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die LEDs
(6) einen länglichen
Streifen bildend angeordnet sind,  wobei der Streifen eine Länge von
mehr als 7 cm aufweist, und wobei die LEDs (6) thermisch an das
Gehäuse
(2) angekoppelt sind, derart, dass das Gehäuse (2) einen Kühlkörper bildet,
welche von den LEDs (6) erzeugte Wärme abführt,  und die Beleuchtungseinrichtung
(1) flach ausgestaltet ist, mit einer Höhe von maximal 15 mm.
Patent DE-202008013648-U1 (DE)
IPC: E05D11/10
Filed: 2008-10-17
Abstract: The invention relates to a hinge strap (100) for door or windows. The hinge strap (100) comprises a first strap section (1) and a second strap section (2), wherein the first strap section (1) and the second strap section (2) are connected together around a hinge axis (3) to form a hinge. A latching mechanism is also provided, comprising a latching element disposed at the first strap section (1) and a latch recess disposed at the second strap section (2). A guide receptacle disposed at the first strap section (1) is also provided, with at least one spring element disposed in the guide receptacle and able to move along a longitudinal axis thereof. The latching element is moveably guided against the effect of the spring element and reaches into the latch recess in a latching position in spring-loaded fashion, wherein the spring element comprises a first end and a second end, the first end of the spring element being supported against a latching element connecting element, the second end of the spring element being supported against a adjustment unit for adjusting a spring force of the spring element, and wherein the first strap section (1) comprises at least one opening with a penetration axis placed at an angle of other than 0° and 180° relative to the longitudinal axis of the guide receptacle.
Patent DE-202008017486-U1 (DE)
Title: Signalisieren von Ack/Nack-Ressourcen
IPC: H04J13/00
Filed: 2008-06-17
Abstract: Rechnerlesbares Medium, das mit einem Computerprogramm kodiert ist, dessen Abarbeitung durch einen Datenprozessor zu Operationen führt, die Folgendes umfassen:  Bestimmen mehrerer Ausgangsparameter als Reaktion auf den Empfang von Ressourcenindexsignalisierung einer Radio-Ressource und als Reaktion auf mehrere für ein drahtloses Kommunikationssystem zellenspezifische statische und halbstatische Eingangsparameter; und  Zuordnen von Radio-Ressourcen anhand der bestimmten Ausgangsparameter.
Patent DE-202008017853-U1 (DE)
Title: Spreizbare Dübelhülse
IPC: F16B13/12
Filed: 2008-06-07
Abstract: Spreizbare Dübelhülse mit einem Spreizbereich (11), der sich von einem vorderen Ende (12) der Dübelhülse (1) über einen Teil ihrer Länge erstreckt, in dem die Dübelhülse (1) durch Schlitze (4) in zylinderschalenförmige Spreizzungen (5) unterteilt ist, wobei die Dübelhülse (1) auf Innenseiten der Spreizzungen (5) umgebogene Laschen (3) an ihrem vorderen Rand (23) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Rand (23) Einschnitte (22) in Verlängerung von Längsrändern (21) der Laschen (3) aufweist und dass ein Scheitel (25) einer Umbiegung (24) am Übergang von den Spreizzungen (5) in die Laschen (3) bündig mit dem vorderen Rand (23) der Dübelhülse (1) ist.
Patent DE-202009001425-U1 (DE)
Title: Kombination Behälter für Kaugummis plus Entsorgungsmöglichkeit
IPC: B65F1/00
Filed: 2009-02-05
Abstract: Behälter insbesondere für zu verzehrende Genußmittel wie Kaugummis dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zwei Teilstücke (1, 2) aufweist von denen das als Hülse (2) zur Annahme der zu entsorgenden Kaugimmis auf eine (Hülse 1) die die zu genießenden Kaugimmis enthält, aufzuschieben ist.
Patent DE-202009002516-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Haltung eines Sonnenschirmes
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Haltung eines Sonnenschirmes dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in der Form eines Beutels oder Sackes aus einem flexiblen Material oder Stoff besteht (1).
Patent DE-202009002663-U1 (DE)
Title: Kit zur Gewinnung und Aufbereitung zellulärer Proben
IPC: C12Q1/02
Filed: 2009-02-26
Abstract: Analysekit zur Gewinnung und Vorbereitung einer biologischen Probe mit Zellen zur Bestimmung der intrazellulären Konzentration zumindest eines Mikronutrienten enthaltend eine Probeentnahmevorrichtung ausgewählt aus einer Gruppe umfassend eine Spachtel, eine Bürste, ein Stäbchen, eine Kapillare, gegebenenfalls zumindest ein Probengefäß mit zumindest einem Reagens ausgewählt aus einer Gruppe umfassend Wasser, eine gepufferte Salzlösung, eine Phosphatlösung, eine 0,9%-ige NaCl Lösung, und gegebenenfalls einen Thermobehälter zur Aufnahme des Probengefäßes, insbesondere zum Kühlen des Probengefäßes mit den Zellen, dadurch gekennzeichnet, dass als Stabilisierungsreagens Tris-(2-Carboxy-ethyl)-Phosphin-Hydrochlorid enthalten ist.
Patent DE-202009005817-U1 (DE)
Title: Kugelpfanne sowie Gelenk
IPC: F16C11/06
Filed: 2009-04-20
Abstract: Kugelpfanne (2) für ein Gelenk (1), aufweisend  einen Grundkörper (4); und  einen in dem Grundkörper (4) ausgebildeten teilweise kugelförmigen Hohlraum (8) zur Aufnahme eines Kugelbolzens (32);  wobei in einem seitlichen Bereich des Hohlraums (8) wenigstens eine Schnappzunge (12, 18) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass durch sie ein in den Hohlraum (8) eingebrachter Kugelbolzen (32) in dem Hohlraum (8) fixierbar ist;  wobei hinter und neben der Schnappzunge (12, 18) ein Zwischenraum (16, 22) zu dem Grundkörper (4) vorgesehen ist, um einen Federweg der Schnappzunge (12, 18) zum Einbringen des Kugelbolzens (32) in den Hohlraum (8) zu ermöglichen; und  wobei ein Sperrelement (24, 26, 28) vorgesehen ist, das in den Zwischenraum (16, 22) hinter der Schnappzunge (12, 18) einbringbar ist, um den Federweg der Schnappzunge (12, 18) zu begrenzen und um so zu verhindern, dass sich der Kugelbolzen (32) aus dem Hohlraum (8) herausbewegt.
Patent DE-202009007588-U1 (DE)
Title: Montagesystem für Solarmodule
IPC: F24J2/52
Filed: 2009-05-28
Abstract: Montagesystem für gerahmte Solarmodule (1) auf Dächern (2), aufweisend mindestens je ein Verbindungselement (3) und ein Tragprofil (4), wobei diese Elemente des Montagesystems jeweils wenigstens eine Fügestelle (5) zur Verbindung miteinander und/oder mit gerahmten Solarmodulen (1) und/oder mit einem Dach (2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Fügestellen (5) als zueinander komplementäre Rastverbindungen (6) ausgebildet sind.
Patent DE-202009019111-U1 (DE)
Title: Wäschebehandlungsmaschine mit einer Vorrichtung zur Bestimmung des Gewichts einer Zuladung
IPC: D06F58/36
Filed: 2009-08-14
Abstract: Wäschebehandlungsmaschine, insbesondere Waschmaschine oder Wäschetrockner, mit einer Vorrichtung zur Bestimmung des Gewichts einer in die Wäschebehandlungsmaschine eingebrachten Zuladung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Bestimmung des Gewichts der Zuladung eine erste Kraftmessvorrichtung und eine zweite Kraftmessvorrichtung aufweist, wobei auf die erste Kraftmessvorrichtung die Gesamtgewichtskraft der Wäschebehandlungsmaschine samt darin und darauf befindlicher Gegenstände wirkt, und wobei auf die zweite Kraftmessvorrichtung die Gewichtskraft von auf der Wäschebehandlungsmaschine befindlicher Gegenstände wirkt.
Patent DE-202010000307-U1 (DE)
Title: Formteil mit eingespritzter Verbindungslage zwischen Dekorschicht und Träger
IPC: B29C45/14
Filed: 2010-03-04
Abstract: Formteil (10), insbesondere Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum,  umfassend eine Dekorschicht (11) und einen Träger (14),  dadurch gekennzeichnet, dass  zwischen der Dekorschicht (11) und dem Träger (14) eine Verbindungslage (12) vorgesehen ist, die mittels Spritzgießen zwischen Dekorschicht (11) und Träger (14) eingespritzt ist und über die Dekorschicht (11) und Träger (14) aneinander angebunden sind,  wobei die Verbindungslage einen kleineren Elastizitätsmodul als der Träger aufweist.
Patent DE-202010000987-U1 (DE)
Title: Konzentrat, enthaltend Polyvinylchlorid und Glasfasern
IPC: C08J5/08
Filed: 2010-01-13
Abstract: Konzentrat, enthaltend Polyvinylchlorid und Glasfasern, das einem verträglichen thermoplastisch verarbeitbaren Matrixwerkstoff zugebbar ist, um mit diesem homogen gemischt und in den plastischen Zustand zur anschließenden Formgebung in einem Extrusionsverfahren überführt zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Konzentrat wenigstens ein Phthalat enthält.
Patent DE-202010001192-U1 (DE)
Title: Raupenfahrzeug und Raupenkran
IPC: B62D55/00
Filed: 2010-01-20
Abstract: Raupenfahrwerk, insbesondere eines Raupenkranes, mit einem Raupenträger (101), am Raupenträger (101) angeordneten Laufrollen (200) und einer Raupenkette (140), dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen und hinteren Bereich des Raupenträgers (101) jeweils ein Mittel zum Verstellen der Auflagefläche (B2, B3, B4) des Raupenträgers (101) vorgesehen ist.
Patent DE-202010001213-U1 (DE)
Title: Gerüst-System-Steckbohle
IPC: E04G5/08
Filed: 2010-01-20
Abstract: Gerüst-System-Steckbohle gekennzeichnet durch ein langgestrecktes Profilelement (1) aus Aluminium oder aus einer Aluminiumlegierung, welches durch seitliches Abkanten im rechten Winkel parallel gegenüberliegende Aufsteckschienen (2) aufweist, welche jeweils an allen vier äußeren Auflagepunkten eine quadratische Kontaktplatte (3) aufweisen, sowie durch eine an der Unterseite des Profilelements (1) über die gesamte Breite vorzugsweise mittig angebrachte Stoßschiene (4), sowie durch auf Höhe der Stoßschiene (4) vorgesehene Vorrichtungen zur Fixierung, sowie durch eine aufgeraute begehbare Oberfläche (6).
Patent DE-202010001496-U1 (DE)
Title: Vollautomatische Sortieranlage für Ladeeinheiten
IPC: B61J3/00
Filed: 2010-01-28
Abstract: Vollautomatische Sortieranlage für Ladeeinheiten (7), insbesondere Container und Wechselbehälter, bestehend aus  mindestens einem Geleis (2) einer Sortieranlage mit darauf fahrenden automatischen Fahrzeugen (6) zum Transportieren der Ladeeinheiten (7), mindestens einem Bahngeleis (1) für ein- und ausfahrende Züge (10) und mindestens einem Portalkran (5), der Ladeeinheiten (7) zwischen den Gleisen (1, 2) transportiert, wobei  ein (ortsfest) übergeordneter Leitrechner (Materialflußrechner) mittels einer (Logistik) Software den Transport der Fahrzeuge (6) auf den Gleisen (2) und der Bewegung des Kranes (5) so koordiniert und optimiert, daß die Fahrzeuge (6) zeitrichtig direkt auf dem Geleis (2) unter dem Portalkran (5) positioniert werden und separate Parkplätze und notwendige Querfahrten entfallen.
Patent DE-202010005188-U1 (DE)
Title: Mobile Arbeitskabine
IPC: B05B16/40
Filed: 2010-04-13
Abstract: Arbeitskabine für Strahl-, Lackier- oder Spritzarbeiten wie thermische Spritzarbeiten unter Verwendung von Zink oder Aluminium,  mit einem Zu- und Abluftführungen aufweisenden Innenraum,  sowie zwei einander gegenüberliegenden Stirnwänden, zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden und einem Dach,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Arbeitskabine (1) verfahrbar ausgestaltet ist, und in jeder Stirnwand eine Durchlassöffnung zur Aufnahme des zu bearbeitenden Werkstücks (4) aufweist.
Patent DE-202010006043-U1 (DE)
Title: Näherungssensor zum Bestimmen einen Abstands
IPC: G01S7/40
Filed: 2010-04-22
Abstract: Näherungssensor zum Bestimmen eines Abstands, der wenigstens ein Lesegerät (10) und wenigstens einen Transponder (12) aufweist, wobei  – das Lesegerät (10) zum Senden und Empfangen von Signalen (14, 16) sowie zum Auswerten der empfangenen Signale (16) vorgesehen ist,  – der Transponder (12) durch die von Lesegerät gesendeten Signale (14) aktiviert wird oder aktivierbar ist,  – der Transponder (12) im aktivierten Zustand selbst Signale (16) aussendet oder vom Lesegerät gesendete Signale (14) verändert,  – das vom Transponder (12) gesendete Signal (16) bevorzugt eine Kennung (18) aufweist, durch die der Transponder (12) identifiziert wird oder identifizierbar ist,  – das Lesegerät (10) und der Transponder (12) elektromagnetisch, induktiv, kapazitiv und/oder optisch miteinander gekoppelt oder koppelbar sind,  – die Intensität der Kopplung zwischen dem Lesegerät (10) und dem Transponder (12) zum Bestimmen des Abstandes zwischen dem Lesegerät (10) und dem Transponder (12) verwendet wird oder verwendbar ist,...
Patent DE-202010006486-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln und Zuführen des jeweils untersten Bogens aus einem Stapel
IPC: B65H1/06
Filed: 2010-05-06
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln und Zuführen des jeweils untersten Bogens (2.1) aus einem auf Auflageschienen (4) eines Magazins (3) aufliegenden Stapel (1) von Zuschnitten aus Pappe, mit einem die Hinterkante (2d) mittels einer höchstens bogendickhohen Anlagefläche (6a) und/oder den hinteren Bereich des Bogens (2.1) mittels einer Saugeinrichtung (7) erfassenden und den Bogen (2.1) unter einem höheneinstellbaren Vorderkantenanschlag (5) hindurch transportierenden Ausschiebeelement (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Ausschiebeelement (6) ein nachgelagertes Abhebeelement (8, 10) aufweist mit einer von der Anlagefläche (6a) ausgehenden und sich wenigstens um die Bogendicke über die Auflageschienen (4) ansteigend erhebenden und beim Ausschieben des untersten Bogens (2.1) den darüber liegenden Stapel (1) vom untersten Bogen (2.1) abhebenden Hebekontur (8a).
Patent DE-202010008739-U1 (DE)
Title: Sitzgelegenheit
IPC: A47C7/14
Filed: 2010-10-06
Abstract: Sitzgelegenheit mit einem eine zentrale Säule (4) aufweisenden Gestell (3), einem Sitz (1) und einer Rückenlehne (2), wobei Sitz und Rückenlehne beim Sitzen durch Körpergewichtsverlagerung nach hinten und zur Seite wippen oder schwenken können, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) über drei Streben an der zentralen Säule (4) abgestützt ist, wobei zwei vordere Streben (6, 7) starr ausgebildet sind und im Bereich einer vorderen Kante (1a) des Sitzes (1) mit diesem verbunden sind und eine dritte hintere Strebe als Blattfedersystem (8) ausgebildet ist und im Bereich einer hinteren Kante (1b) des Sitzes (1) mit dem Sitz gekoppelt ist.
Patent DE-202010008814-U1 (DE)
Title: Fahrradketteninnenglied
IPC: B62M9/00
Filed: 2010-10-15
Abstract: Fahrradketteninnenglied, umfassend:  eine erste Gliedplatte, aufweisend erste und zweite Endabschnitte und einen Verbindungsabschnitt, der den ersten und zweiten Endabschnitt der ersten Gliedplatte verbindet; und  eine zweite Gliedplatte, aufweisend einen ersten und einen zweiten Endabschnitt und einen Verbindungsabschnitt, welcher den ersten und zweiten Endabschnitt der zweiten Gliedplatte verbindet, wobei  sich die erste und zweite Gliedplatte gegenüberliegen,  der erste und zweite Endabschnitt und der Verbindungsabschnitt der ersten Gliedplatte einen ersten inneren peripheren Kantenabschnitt definieren, der erste innere periphere Kantenabschnitt der ersten Gliedplatte eine erste angefaste Sektion aufweist, die sich vom Verbindungsabschnitt in Richtung der ersten und zweiten Endabschnitte erstreckt,  die ersten und zweiten Endabschnitte und der Verbindungsabschnitt der zweiten Gliedplatte einen zweiten inneren peripheren Kantenabschnitt definieren, der zweite innere periphere Kantenabschnitt der zweiten Gliedplatte eine zweite angefaste Sektion aufweist, die der ersten angefasten Sektion der ersten Gliedplatte gegenüberliegt und sich vom Verbindungsabschnitt in Richtung des ersten und...
Patent DE-202010010810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit zwei verschwenkbar zueinander angeordneten Teilen sowie Verbindungssystem und Verbindungsmittel
IPC: E05D1/02
Filed: 2010-05-18
Abstract: Vorrichtung (20) mit wenigstens zwei gegeneinander verschwenkbar angeordneten Teilen (21, 22, 17) und einem die beiden Teile (21, 22, 17) verbindenden Verbindungssystem (1) mit wenigstens einem Verbindungsmittel (12), wobei  – mindestens eines der beiden Teile (21, 22, 17) um eine Schwenkachse (S) verschwenkbar ist,  – das Verbindungssystem (1) mindestens einen in die äußeren Abmessungen eines der beiden Teile (21, 22, 17) integrierten Hohlraum (3, 25) mit einer länglichen Ausgangsöffnung (4, 26) umfasst, wobei das Verbindungsmittel (12) in dem Hohlraum (3, 25) befestigt ist und durch die Ausgangsöffnung (4, 26) hindurch sich bis zu dem anderen Teil (21, 22, 17) erstreckt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Ausgangsöffnung (4, 26) sich in ihrer Längsrichtung (L) zumindest über eine erste Länge (5) über eine erste Oberfläche (6, 18, 23) und weiter über zumindest eine zweite Länge (7) über eine zweite Oberfläche (8, 19, 24) erstreckt und in ihrer...
Patent DE-202010014009-U1 (DE)
Title: Kombinierte Golftasche mit Golfwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2010-10-07
Abstract: Golftasche mit integriertem Transportsystem, bestehend aus einer Radeinheit und einer Zieh-/Schubeinheit, dadurch gekennzeichnet, dass ein ypsilonförmiger Achsträger 4, 5 und ein Stangenelement 6 lösbar mit der Tasche 1 verbunden sind.
Patent DE-202010017205-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Vermessung eines stift- oder stabförmigen Körpers
IPC: G01B11/25
Filed: 2010-02-18
Abstract: Vorrichtung zur optischen Vermessung eines stift- oder stabförmigen Körpers (1), umfassend folgende Komponenten:  – eine um eine Drehachse (D) drehbar angeordnete Spannfuttereinheit (2) mit wenigstens zwei motorisch antreibbaren Spannfutterbacken zur koaxial zur Drehachse (D) zentrierten Aufnahme und lösbar festen Arretierung des stift- oder stabförmigen Körpers (1), wobei ein mit der Spannfuttereinheit (2) in trennbare Wirkverbindung bringbarer Aktor (6) vorgesehen ist, der die Spannfuttereinheit (2) zu Zwecken des Arretierens oder Lösens des stift- oder stabförmigen Körpers (1) betätigt,  – eine Kameraeinheit (21) mit einem Objektiv (22), dessen optische Achse (A) die Drehachse (D) orthogonal schneidet,  – ein von einer Lichtquelle (23) ausgehender Beleuchtungsstrahlengang, der den in der Spannfuttereinheit (2) arretierten stift- oder stabförmigen Körper (1) längs der optischen Achse (A) in Blickrichtung des Objektivs (22) beleuchtet,  – ein Lichtlinienprojektor (26, 27) zur Projektion einer Lichtlinie auf den in der Spannfuttereinheit (26, 27) arretierten stift- oder stabförmigen...