baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10325622-B4 (DE)
Title: Bogenumlenkeinrichtung für eine Druckmaschine
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H29/22
Filed: 2003-06-06
Granted: 2005-12-22
Abstract: Bogenumlenkeinrichtung
(40) für
eine Druckmaschine mit wenigstens einem Papierpfad (6) zum Führen von
Bogen (4) durch die Bogenumlenkeinrichtung (40), wobei  – ein gekrümmter Bahnabschnitt
(60) des Papierpfades (6) an einer Seite von einem Führungselement
(41) und an der anderen Seite von einem Umlenkorgan (1) begrenzt
ist,  – das
Umlenkorgan (1) angetrieben ist und bei der Bewegung des Bogens
(4) entlang des gekrümmten
Bahnabschnitts (60) des Papierpfades (6) zumindest mitwirkt,  – und das
angetriebene Umlenkorgan (1) an einem Hebelarm (16) schwenkbar ausgebildet
ist, so dass der gekrümmte
Bahnabschnitt (60) bei der fortgeschwenkten Lage des angetriebenen
Umlenkorgans (1) an der einer Seite von dem Führungselement (41) begrenzt
ist und an der anderen Seite offen liegt.
Patent DE-10330198-B4 (DE)
Title: Federung eines Fahrzeuges
Inventor: BRANCO ANTONIO
IPC: B60G17/04
Filed: 2003-07-03
Granted: 2013-10-31
Abstract: Federung (1) eines Fahrzeugs, umfassend: – eine Luftfeder (2) oder Luftfeder-Dämpfer-Einheit mit jeweils einem Luftfederbalg aus elastomerem Werkstoff, der eine volumenelastische Luftkammer umschließt; sowie – einen Speicher (3) mit einem zusätzlichen Luftvolumen (4), das mittels einer Verbindung mit der volumenelastischen Luftkammer kommuniziert; – wobei der Speicher (3) zwei Bereiche (A; B) umfasst, die durch eine flexible Membrane (5) voneinander getrennt sind, wobei der eine Bereich (A) das zusätzliche Luftvolumen (4) zur Verfügung stellt, während der andere Bereich (B) ein aktives Flüssigkeitsvolumen (6) erfasst, das mit einer Flüssigkeitsspeisung (7) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass – das zusätzliche Luftvolumen (4) des Speichers (3) von einem Minimalvolumen von Null Kubikzentimeter bis zu einem Maximalvolumen, das dem maximalen Zusatzvolumen entspricht, während des Betriebs kontinuierlich aktiv einstellbar ist, wobei die Flüssigkeitsspeisung (7) einen Zylinder (8) umfasst, dessen Flüssigkeitsvolumen mittels eines Kolbens (9) regulierbar ist.
Patent DE-10357807-B4 (DE)
Title: Verfahren des Antreibens eines Servomotors mit eingebauter Treiberschaltung
Inventor: MIURA HIROMASA
IPC: H02P5/00
Filed: 2003-12-10
Granted: 2013-10-31
Abstract: Verfahren zum Antreiben eines Servomotors mit eingebauter Treiberschaltung, umfassend: das Verwenden einer Vielzahl von Servomotoren (10, 11, 12, 13), von denen jeder eine eingebaute Treiberschaltung (40) und einen eingebauten Codierer (14) umfasst, und das Verwenden einer einzelnen gemeinsamen Verteilerplatte (1) zum Verteilen von Gleichstromenergie (23) und Befehlssignalen an jeden der Servomotoren (10–13); Verwenden, auf einer Eingangsseite (2) der Verteilerplatte (1), einer CAN-Schnittstelle mit den Signalen CAN+, CAN– und Masse als einzelnen Kommunikationsverbinder (4), einer einzelnen Energiequellenschnittstelle (7) bestehend aus einer Transformatorschnittstelle (5) mit den Netzspannungen R, T, FG, wobei aus R und T über einen externen Trafo eine 34 V Wechselspannung generiert wird und die Erdung der Verteilerplatte (1) über Kondensatoren mit den Wechselspannungseingängen verbunden ist, sowie einer 24 V Gleichspannungsschnittstelle bestehend aus einer 24 V Gleichspannung und der zugehörigen Masse 0 V, und eines einzelnen Back-Up-Verbinders (16) als Stützbatterieschnittstelle (16) bestehend aus der Batteriespannung (UB+) und zugehöriger Masse (0 V), Verwenden einer Vielzahl von Ausgangsverbindern (30–33), welche auf einer Ausgangsseite (2A) der Verteilerplatte (1) vorgesehen sind und wovon jeder mit einem der Servomotoren (10–13) über ein einzelnes jeweiliges mehradriges Kabel (50) verbunden ist, wobei die Ausgangsverbinder (30–33) ausgebildet sind als 9-polige Verbinder zum Anschluss je eines Motors mit der PIN-Belegung: 1: DC 48 V, 2: 0 V, 3: DC 24 V, 4: 0 V, 5: CAN+, 6: CAN–, 7: UB+, 8: 0 V, 9: 0 V, und Verwenden einer Kommunikationsleitung (41) der Verteilerplatte (1) zum Verbinden des Kommunikationsverbinders (4) mit den jeweiligen Ausgangsverbindern (30–33), Bereitstellung eines Kommunikationssignals (3), welches ein Befehlssignal enthält, an die jeweiligen Servomotoren (10–13) über die Kommunikationsleitung (41) und die jeweiligen Ausgangsverbinder (30–33) und mehradrigen Kabel (50), Wandeln der an den Energiequellenverbinder (7) angelegten Wechselspannung (5) in die Gleichspannung (23) mittels einer einzelnen gemeinsamen Gleichrichterschaltung (20) der Verteilerplatte (1), und Bereitstellen der Gleichspannung (23) an die jeweiligen Servomotoren (10–13) über die jeweiligen Ausgangsverbinder (30–33) und mehradrigen Kabel (50), und Bereitstellen von Energie aus einer mit dem Back-Up-Verbinder (16) verbundenen Back-Up-Energiequelle (15) an die Servomotoren (10–13) über die jeweiligen Ausgangsverbinder (30–33) und mehradrigen Kabel (50).
Patent DE-10394301-B4 (DE)
Title: Ultraschallreaktor
Inventor: NEIS UWE
IPC: C02F11/00
Filed: 2003-09-26
Granted: 2011-07-21
Abstract: Ultraschallreaktor zur Ultraschallbehandlung von Flüssigkeiten, insbesondere wässrigen Suspensionen wie Abwässern Prozesswässern, Gülle oder Klärschlämmen, mit einem Reaktorgehäuse (1), das mindestens einen Flüssigkeitseinlass (2) und mindestens einen Flüssigkeitsauslass (3) aufweist und in Reaktorabschnitte (4, 9; 5, 10; 6, 11; 7, 12; 8, 13) unterteilt ist, die jeweils mit mindestens einem Ultraschallschwinger (14) versehen sind, wobei die durch den Flüssigkeitseinlass (2) eintretende Flüssigkeit die Reaktorabschnitte (4, 9; 5, 10; 6, 11; 7, 12; 8, 13) der Reihe nach durchfließt und nach dem letzten Reaktorabschnitt (8, 13) zum Flüssigkeitsauslass (3) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die Reaktorabschnitte (4, 9; 5, 10; 6, 11; 7, 12; 8, 13) unterschiedlich große Kavitationsräume (4, 5, 6, 7, 8) aufweisen, in denen der vom jeweiligen Ultraschallschwinger (14) erzeugte Ultraschall wirksam ist.
Patent DE-19509122-B4 (DE)
Title: Seismisches Impulsgerät
Inventor: DRUIVENGA GUENTHER
IPC: G01V1/104
Filed: 1995-03-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Seismisches Impulsgerät mit einem länglichen, in ein Bohrlocheinführbaren Gehäuse (1) mit einem unteren und einem oberen Ende, wobei im Bereich des unteren Endes ein elektrisch auslösbarer Energieträger (13) auf der Basis von Treibladungspulver sowie wenigstens eine Abströmöffnung (29) und im Bereich des oberen Endes eine Haltevorrichtung (9) sowie eine elektrische Kontakteinrichtung (23) vorgesehen sind und wobei im Gehäuse (1) eine Hülse (6) aus elastisch verformbarem Material angeordnet ist, die durch Verdrehen eines Handrades (8) stauchbar und damit in radialer Richtung zur Arretierung des Impulsgerätes im Bohrloch aufweitbar ist, so dass das Bohrloch abgedichtet wird.
Patent DE-19514667-B4 (DE)
Title: Spritzgießmetallgussform
Inventor: WATANABE SEIICHI
IPC: B29C45/40
Filed: 1995-04-20
Granted: 2009-12-24
Abstract: Spritzgießmetallgussform mit:  einer festen Gussformhälfte (2);  einer beweglichen Gussformhälfte (3), die der festen Gussformhälfte (2) gegenüberliegend angeordnet und beweglich in eine Richtung zu und weg von der festen Gussformhälfte (2) ist;  einem zwischen der festen und beweglichen Gussformhälfte (2, 3) angeordneten Formhohlraum (7), in welchen das geschmolzene Harz einspritzbar ist;  mindestens einem in der festen oder der beweglichen Gussformhälfte (2, 3) angeordneten Einspritzeinlass (5), durch welchen das Harz in den Formhohlraum (7) einspritzbar ist; und  einem austauschbaren Bauteil (10), das in die feste oder die bewegliche Gussformhälfte (2, 3) direkt gegenüberliegend dem Einspritzeinlass (5) eingebaut ist und in den Formhohlraum (7) vorragt, wobei eine Entfernung zwischen dem Einspritzeinlass (5) und einer diesem gegenüberliegenden Endoberfläche (11) des austauschbaren Bauteils (10) innerhalb eines Bereiches von 0,2 bis 2 mm liegt.
Patent DE-19534026-B4 (DE)
Title: Klappdeckel-Hartpackung für längliche Gegenstände
Inventor: BELVEDERI BRUNO
IPC: A24F15/12
Filed: 1995-09-14
Granted: 2007-03-29
Abstract: Klappdeckel-Hartpackung
(1; 29; 32) für
längliche
Gegenstände,
insbesondere Zigaretten, die einen quaderförmigen Behälter (2) mit einem oberen offenen
Ende (3), einen an der Hinterkante (13) des oberen offenen Endes
(3) angelenkten Klappdeckel (4) mit einer Frontwand (9), die ihrerseits
eine innere Verstärkungslasche
(14) besitzt, die an der Frontwand (9) angelenkt ist, und einen
Bund (23) aufweist, der vom offenen Ende (3) nach außen vorsteht
und in einem Bereich (28; 37; 45) mit der inneren Verstärkungslasche
(14) verklebt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verklebung lediglich
auf ein Abreißteil
(16; 35) der Verstärkungslasche
(14) einwirkt, das zumindest teilweise von Reißlinien (22; 36; 44) begrenzt und
von der inneren Verstärkungslasche
(14) beim ersten Öffnen
der Packung (1; 29; 32) zumindest teilweise abreißbar ist.
Patent DE-19650921-B4 (DE)
Title: Haltebügel für ein Innenausstattungsteil
Inventor: ALBRECHT BJOERN
IPC: B60N2/48
Filed: 1996-12-07
Granted: 2006-09-28
Abstract: In
einer Rastführung
hin- und herbewegbarer und in verschiedenen Höheneinstellungen rastpositionierbarer
Haltebügel
(1) für
ein Innenausstattungsteil, insbesondere eine Kopfstütze, gekennzeichnet
durch einen rohrförmigen
Grundkörper,
an dem wenigstens eine zum Eingriff eines Rastelementes ausgebildete
Rastkerbe (2) angeformt ist.
Patent DE-19653264-B4 (DE)
Title: Elektronisch steuerbares Bremssystem für Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge
Inventor: STUMPE WERNER
IPC: B60T13/26
Filed: 1996-12-20
Granted: 2008-04-30
Abstract: Elektronisch
steuerbares Bremssystem (10) für
Fahrzeuge, insbesondere Nutzfahrzeuge,  mit einem mehrteiligen
Bremswertgeber (26), mit dessen Betätigungsmittel (39) wenigstens
ein elektrischer Teil (27) und wenigstens ein an einen Druckluftvorrat
(22, 24) angeschlossener pneumatischer Teil (28, 29) zur Abgabe
von Bremsanforderungssignalen betätigbar sind, wobei das pneumatische
Bremsanforderungssignal bei oder nach dem Überschreiten des vollen Betätigungsbereichs
des elektrischen Teils (27) des Bremswertgebers (26) erzeugt wird,  sowie
mit einer vom elektrischen Teil (27) des Bremswertgebers (26) ansteuerbaren
Drucksteuerventilanordnung (17), welche mit einem ersten Anschluß (54) an
einen Druckluftvorrat (22, 24), mit einem zweiten Anschluß (60) an
eine Druckentlastungsstelle (73) und mit einem dritten Anschluß (61) wenigstens
mittelbar an einen Bremszylinder (16) angeschlossen ist, wobei im
stromlosen Zustand der Drucksteuerventilanordnung (17) die Verbindung
zwischen den drei Anschlüssen
(54, 60, 61) abgesperrt ist,   dadurch gekennzeichnet, daß  der
pneumatische Teil (28, 29) des Bremswertgebers (26) von der Bauart
eines Betriebsbremsventils ist, dessen...
Patent DE-19704317-B4 (DE)
Title: Elektrische Buchse, insbesondere für einen Telefonanschluß
Inventor: TALEND DONALD R
IPC: H01R13/7197
Filed: 1997-02-05
Granted: 2008-06-12
Abstract: Elektrische
Buchse (10), insbesondere für
einen Telefonanschluß,
umfassend  ein vorderes Gehäuse
(12), ausgebildet mit einer vorderen Öffnung (6) zum Aufnehmen eines
passenden männlichen Steckers,
einer oberen Ausnehmung (64, 68), bereitgestellt in und entlang
einem oberen Bereich (63) des vorderen Gehäuses (12) mit Verlängerungen
(66, 67), angebracht an das vordere Gehäuse (12), ein L-förmiges hinteres
Gehäuse
(13), das gleitend in der oberen Ausnehmung (64, 68) des vorderen
Gehäuses
(12) aufgenommen ist, wobei das hintere Gehäuse (13) mit einer Vielzahl
von Rillen (73a-73f) ausgebildet ist,  einen hinteren Gehäuseeinsatz
(14, 114) mit einer Vielzahl von Öffnungen (101a-101f, 201a-201f), das in eine
passende Ausnehmung (74) in dem hinteren Gehäuse (13) eingeführt ist,  und  eine
Vielzahl von elektrischen Leitern (18a-18f), die sich durch die
Vielzahl von Öffnungen
(101a-101f, 201a-201f) in dem hintere Gehäuseeinsatz (14, 114) und durch
die Vielzahl an Rillen (73a-73f) in dem hinteren Gehäuse (13)
erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß jede...
Patent DE-19820321-B4 (DE)
Title: Kompaktes Röntgenspektrometer
Inventor: GOLENHOFEN RAINER
IPC: G01N23/207
Filed: 1998-05-07
Granted: 2004-09-16
Abstract: Röntgenfluoreszenz-Spektrometer (1) zur Analyse einer in einer kompakten, evakuierbaren Probenkammer (2) mit einem Volumen ≤ 10 dm 3 , vorzugsweise < 1 dm 3  auf einem Probenhalter (3) in einer Meßposition angeordneten festen oder flüssigen Probe (4), die eine maximale lineare Ausdehnung von 1 dm aufweist, mit einer in die Probenkammer (2) ragenden Röntgenröhre (6) mit Austrittsfenster (16) zum Bestrahlen der Probe (4), wobei ein Teil der Röntgenröhre (6) mit dem Austrittsfenster (16) einen Teil der vakuumdichten Begrenzung der Probenkammer (2) bildet, und mit einem in einer evakuierbaren Detektorkammer (9) angeordneten Detektor (13), wobei die Detektorkammer (9) durch ein Abschlußelement (8) vakuumdicht von der Probenkammer (2) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Probenkammer (2) ein bewegliches Wandelement (5) aufweist, welches im geöffneten Zustand einen direkten Zugriff in die Probenkammer (2) auf die Probe (4) in Meßposition erlaubt und im geschlossenen Zustand die Probenkammer (2) gegenüber der umgebenden Atmosphäre abdichtet, daß das bewegliche Wandelement...
Patent DE-19825669-B4 (DE)
Title: Siebapparat für eine verschmutzte Faserstoffsuspension
Inventor: DUCHOW MANFRED
IPC: D21D5/22
Filed: 1998-06-09
Granted: 2005-09-08
Abstract: Siebapparat
für eine
verschmutzte Faserstoffsuspension mit einem geschlossenen Gehäuse (1),
einem Einlaufstutzen (10), der seitlich in dieses Gehäuse (1)
führt,
einem oben liegenden plattenförmigen
Sieb (3), einem antreibbaren mit Flügeln (12) versehenen Rotor (4)
mit im Wesentlichen vertikaler Rotationsachse, welcher nahe dem
Sieb (3) relativ zu diesem bewegbar ist, um es mit unterhalb des
Siebes (3) laufenden Flügeln
(12) von Verstopfungen frei zu halten, einer Gutstoffkammer (2) oberhalb
des Siebes (3), welche vom Gehäuse
(1) durch das Sieb (3) abgeteilt und mit einem Gutstoffauslauf (5) versehen
ist und einer im unteren Teil liegenden Austrittsöffnung (6)
für in
der Suspension vorhandene Schwerteile, dadurch gekennzeichnet, daß ein Leichtstoffrohr
(7) koaxial zum Rotor (4) und diesem im Gehäuse (1) gegenüberliegend
angeordnet ist, wodurch in der Suspension vorhandene Leichtstoffe
abgeführt
werden können
und daß der
Einlaufstutzen (2) einen Tangentialeinlauf bildet.
Patent DE-19841222-B4 (DE)
Title: Schiebefenster
Inventor: GUCINSKI UWE
IPC: B60J1/16
Filed: 1998-09-09
Granted: 2014-06-26
Abstract: Schiebefenster zum Einbau in Türen oder Seitenwände von Fahrzeugen mit wenigstens einem feststehenden Fenster (10) und wenigstens einem bewegbaren Fenster (12) sowie mit Führungsschienen (22), in denen das bewegbare Fenster verschiebbar aufgenommen ist, wobei ein neben dem feststehenden Fenster (10) angeordneter und mit diesem verbundener Blendrahmen (20) vorgesehen ist, in dem das bewegbare Fenster (12) im geschlossenen Zustand aufgenommen ist, und wobei die Führungsschienen (22) auf der zum Fahrzeuginnenraum gerichteten Seite mit dem feststehenden Fenster (10) und/oder mit dem Blendrahmen (20) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Fenster (12) im geschlossenen Zustand bündig mit dem Blendrahmen (20) abschließt und dass die Außenseite des Blendrahmens (20) mit der Außenseite des feststehenden Fensters (10) fluchtet.
Patent DE-19844455-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines pulsweitenmodulierten Signals und Vorrichtung hierzu
Inventor: FELDTKELLER MARTIN
IPC: H03K7/08
Filed: 1998-09-28
Granted: 2004-05-27
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines in Reihe zu einer Primärspule (L1) eines Schaltnetzteiles geschalteten Schalters (T), das folgende Verfahrensschritte aufweist:  – Bereitstellen eines Synchronisierungsimpulse aufweisenden periodischen Synchronsignals (SYNC), mit vorgegebenen Frequenz;  – Erzeugen eines von dem Synchronsignal (SYNC) abhängigen Dreiecksignals (OS), das periodisch zwischen einem ersten und zweiten Grenzwert (RF1, OS max ) verläuft, und dessen Amplitude umgekehrt proportional zur vorgegebenen Frequenz ist;  – Erzeugen eines Rampensignals (RAS), das abhängig von dem Synchronsignal (SYNC) und dem Dreiecksignal (OS) stetig zwischen einem dritten und vierten Grenzwert (RF2, RAS max , RAS max1 , RAS max2 ) verläuft, der mit Vorliegen des ersten Grenzwertes (RF1) des Dreiecksignals (OS) erreicht wird, wobei das Rampensignal (RAS) ausgehend von dem vierten Grenzwert (RAS max ) stetig zu dem dritten Grenzwert (RF2) verläuft;  – Erzeugen eines pulsweitenmodulierten Ansteuersignals (PWM) für den Schalter (T) durch Vergleich des Rampensignals (RAS) mit einem lastabhängigen Regelsignal (RES) und dem dritten Grenzwert (RF2)
Patent DE-19881229-B4 (DE)
Title: Funktionsteileträger, insbesondere Taschenmesser
Inventor: PAINSITH HERMANN
IPC: A45C11/00
Filed: 1998-08-07
Granted: 2013-12-24
Abstract: Funktionsteileträger, insbesondere Taschenmesser, mit zumindest zwei Funktionsteilen und einem Aufnahmekörper (1), – wobei der Aufnahmekörper (1) ein Zwischenelement (158) aus zwei um einen Abstand (159) voneinander distanzierten plattenförmigen Elementen (160) aufweist, die miteinander über bolzenförmig ausgebildete Verbindungselemente (163) verbunden sind und eine oder mehrere Schwenklagerungen (164) für die Funktionsteile (9) bilden, sodass die Funktionsteile (9) um die bolzenförmigen Verbindungselemente (163) aus dem Zwischenraum (162), in welchem sie in der Ruhelage angeordnet sind, in eine Gebrauchslage verschwenkt werden können, bei denen die Funktionsteile (9) über den Aufnahmekörper (1) bzw. dessen Außenumgrenzung vorragen, – wobei der Aufnahmekörper (1) eine auf den voneinander abgewandten Außenseiten (165) des Zwischenelementes (158) angeordnete Deckplatte (7) und Grundplatte (6) aufweist, die eine Basisplatte (169) und einen um diese umlaufenden Außensteg (170) umfasst, – wobei der Aufnahmekörper (1) zumindest zwei Aufnahmekammern für die Funktionsteile umfasst, wobei einer der Funktionsteile ein Schreibgerät (128) ist, dessen Aufnahmekammer (8) in der Grundplatte (6) des Aufnahmekörpers (1) angeordnet und das aus einer innerhalb der Aufnahmekammer (8) befindlichen Ruhestellung in eine über den Aufnahmekörper (1) vorragende Gebrauchsstellung axial bewegbar ist, – wobei ein Betätigungselement (131) vorgesehen ist, welches das Schreibgerät (128) auswechselbar im Funktionsteileträger lagert, ...
Patent DE-19912212-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: KAZMIRSKI KARL C
IPC: F16F9/06
Filed: 1999-03-18
Granted: 2006-06-08
Abstract: Schwingungsdämpfer mit:  einem
Innenrohr (30), das einen Arbeitsraum (42) bildet,  einem Außenrohr
(36), das das Innenrohr (30) mit Abstand umgibt, um eine Ausgleichskammer
(54) zwischen dem Innenrohr (30) und dem Außenrohr (36) zu bilden, und  einer
Bodenventileinrichtung (40), die zwischen dem Arbeitsraum (42) und
der Ausgleichskammer (44) angeordnet ist, um die Strömung von
Dämpfungsmittel
zwischen dem Arbeitsraum (42) und der Ausgleichskammer (54) zu steuern,
wobei die Bodenventileinrichtung ein druckempfindliches Ventil (66,
68) und ein beschleunigungsempfindliches Ventil (64, 70) aufweist,  wobei
der Arbeitsraum (42) von einem Kolben (32) in eine obere Arbeitskammer
(44) und eine untere Arbeitskammer (46) unterteilt wird und die
Bodenventileinrichtung (40) zwischen der unteren Arbeitskammer (46)
und der Ausgleichskammer (54) angeordnet ist,  wobei das beschleunigungsempfindliche
Ventil (64, 70) aufweist:  eine Hülse (64), deren Bohrung (78)
mit der Ausgleichskammer (54) verbunden ist, und  einen Schieber
(70), der in der Hülsenbohrung
(78) gleitend...
Patent DE-19920718-B4 (DE)
Title: Lenkungssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KAWAMURO JUNJI
IPC: B62D6/02
Filed: 1999-05-05
Granted: 2009-09-10
Abstract: Lenkungssteuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Übersetzungsverhältnis-Änderungsmechanismus (30) zum Ändern eines Übersetzungsverhältnisses (G) eines Lenkwinkels eines Lenkrads (10) zu einem Schwenkwinkel eines Fahrzeugrads (FW1, FW2) um einen Kompensationswert (α), der durch eine Kompensationsbetragsbestimmungsvorrichtung auf der Basis eines aktuellen Beschleunigungs-/Verzögerungszustands des Fahrzeugs bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsbetragsbestimmungsvorrichtung den Kompensationswert (α) in Abhängigkeit eines aktuellen dynamischen Lenkvorgangs bestimmt, derart, dass das Übersetzungsverhältnis bei einem Einlenkvorgang und das Übersetzungsverhältnis bei einem Auslenkvorgang um unterschiedlich bestimmte Kompensationswerte (α) geändert werden, wenn sich das Fahrzeug in einem Beschleunigungs- oder Verzögerungszustand befindet.
Patent DE-19929530-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur schnellen Genom-Sequenzierung
Inventor: CHERKASKY ALEXANDER
IPC: C12Q1/6869
Filed: 1999-06-28
Granted: 2006-05-24
Abstract: Verfahren
zur schnellen Genom-Sequenzierung, dadurch gekennzeichnet, dass
die Sequenz eines DNA-Moleküls
während
der geordneten Bewegung über
die Mantelfläche
eines Zylinders, eines Stabes, eines Rades oder einer Rolle ununterbrochen
ohne Fragmentierung bestimmt wird.
Patent DE-19946688-B4 (DE)
Title: Nadel-Blasdüse, sowie Verfahren und Vorrichtung zum Blasformen
Inventor: OMI YUZO
IPC: B29C49/66
Filed: 1999-09-29
Granted: 2008-10-02
Abstract: Nadel-Blasdüse (1) zum
Einführen von
Luft in einen Vorformling (58) mit:  einem länglichen röhrenförmigen Körper (4) mit einem Nadelabschnitt
(5), einem Nadelzentrum (9), Schrägen (11) und zumindest einer
Düsenöffnung (20);
der Nadelabschnitt (5) stellt die zumindest eine Düsenöffnung (20)
bereit und ist an einem Ende des röhrenförmigen Körpers (4) gebildet; wobei  das
Nadelzentrum (9) entlang einer Achse des röhrenförmigen Körpers (4) an dem einen Ende
des röhrenförmigen Körpers (4)
positioniert ist, sich die Schrägen
(11) entlang einer äußeren Umfangsoberfläche des
röhrenförmigen Körpers (4)
erstrecken, in dem Nadelzentrum (9) zusammenlaufen und Kanten bilden,
die mit dem Nadelzentrum (9) einen spitzen Winkel bilden, dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest zwei längliche Schnittflächen (10);
die sich in der axialen Richtung des röhrenförmigen Körpers (4) erstrecken, durch
die Schrägen
(11) gebildet sind, die zumindest zwei länglichen Schnittflächen (10)
in dem Nadelzentrum (9) zu einem Ende zusammenlaufen, und die zumindest
eine Düsenöffnung (20)
zwischen den...
Patent DE-19947117-B4 (DE)
Title: Ferroelektrischer Transistor und dessen Verwendung in einer Speicherzellenanordnung
Inventor: STENGL REINHARD
IPC: H01L29/788
Filed: 1999-09-30
Granted: 2007-03-08
Abstract: Ferroelektrischer
Transistor,  – bei
dem an eine Hauptfläche
(110) eines Halbleitersubstrats (11; 21) ein erstes Source-/Drain-Gebiet
(121; 221), ein Kanalgebiet (13; 23) und ein zweites Source-/Drain-Gebiet (122;
222) angrenzen, wobei das Kanalgebiet zwischen dem ersten Source-/Drain-Gebiet
(121; 221) und dem zweiten Source-/Drain-Gebiet (122; 222) angeordnet
ist,  – bei
dem eine dielektrische Schicht (14; 24; 15; 25) vorgesehen ist,
die mindestens die Oberfläche
des Kanalgebiets (13; 23) bedeckt und die Oberfläche des ersten Source-/Drain-Gebiets (121;
221) überlappt,  – bei dem
an der Oberfläche
der dielektrischen (14; 24; 15; 25) Schicht eine ferroelektrische
Schicht (17; 26) angeordnet ist, die mindestens einen an das Kanalgebiet
(13; 23) angrenzenden Teil des ersten Source-/Drain-Gebiets (121; 221) überdeckt,  – bei dem
an der Oberfläche
der dielektrischen Schicht (14; 24; 15; 25) ferner eine erste Polarisationselektrode
(16; 27) und eine zweite Polarisationselektrode (18; 28) angeordnet sind,
zwischen denen die ferroelektrische Schicht (17;...