baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016004652-U1 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-07-29
Abstract: Grillgerät mit einem Gehäuse (1), das einen Grillraum (2) mit einer Oberhitze erzeugenden Heizeinrichtung (5) sowie eine vom Grillraum (2) durch eine Zwischendeckenanordnung (7) abgetrennte, zusätzliche Kochgelegenheit (8) enthält, die von unten beheizbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Grillraum (2) und der zusätzlichen Kochgelegenheit (8) nur eine gemeinsame Heizeinrichtung (5) zugeordnet ist und dass die Zwischendeckenanordnung (7) als mit Durchlassöffnungen (12) versehene Platte ausgebildet ist, welche die vorgesehene, eine Heizeinrichtung (5) übergreift.
Patent DE-202016007932-U1 (DE)
Title: Transferunterstützungswagen
IPC: A61G7/08
Filed: 2016-12-22
Abstract: Transferunterstützungswagen (1) zur Unterstützung einer oder zweier Patientenliege (100) beim Transfer eines Patienten zwischen zwei Modalitäten, wobei der Transferunterstützungswagen (1) ein Transportsystem (60) zum Verfahren des Transferunterstützungswagens (1) und ein Transferinterface (10) zum Unterstützen eines Endes einer oder zweier Patientenliegen (100) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transferunterstützungswagen (1) eine erste Hubeinrichtung (30) zum Verändern eines Abstandes zwischen Transportsystem (60) und Transferinterface (10) aufweist.
Patent DE-202016101296-U1 (DE)
Title: Phosphor-Rad, Licht-Quellen-Einrichtung und Licht-Projektions-Einrichtung
IPC: F21V9/40
Filed: 2016-03-09
Abstract: Phosphor-Rad, umfassend: ein Basis-Material; und eine Phosphor-Schicht, vorgesehen auf dem Basis-Material, wobei die Phosphor-Schicht aufweist Phosphor-Teilchen, Partikel, deren mittlere Teilchen-Größe 1/10 oder weniger ist als die mittlere Teilchen-Größe der Phosphor-Teilchen, und ein Bindemittel-Material, das die Phosphor-Teilchen und die Partikel zurückhält.
Patent DE-202016104518-U1 (DE)
Title: Rotierende Düse sowie Reinigungsvorrichtung
IPC: B05B3/02
Filed: 2016-08-17
Abstract: Rotierende Düse (1) für eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere für eine Stikkenwagenwaschvorrichtung, mit einem sich um eine Rotationsachse (2) relativ zu einer Lagereinheit (3) drehbaren Düsenkörper (4), dem koaxial zur Rotationsachse (2) ein Verbindungsrohr (5) zugeordnet ist, an dessen Außenumfang (6) die Lagereinheit (3) drehbar gelagert ist und dessen Inneres einen Durchlass (7) bildet, durch den eine Reinigungsflüssigkeit von einem Flüssigkeitsanschluss (8) zu einem an dem Düsenkörper (4) angeordneten und einen Flüssigkeitsauslass (9) aufweisenden Düsenrohr (10) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsrohr (5) derart gebildet ist, dass dieses mit dem von dem Düsenkörper (4) abgewandten Ende (11) axial über den der Lagereinheit (3) zugeordneten Flüssigkeitsanschluss (8) hinaussteht.
Patent DE-202016105018-U1 (DE)
Title: Verbindungsaufbau für gebrochene Siliziumkerne aus Polysilizium
IPC: C01B33/035
Filed: 2016-09-12
Abstract: Verbindungsaufbau für gebrochene Siliziumkerne aus Polysilizium, der einen ersten gebrochenen Siliziumkern und einen zweiten gebrochenen Siliziumkern umfasst, wobei der Verbindungsaufbau ferner einen verbindenden Siliziumkern umfasst, wobei eine Endfläche des ersten gebrochenen Siliziumkerns und eine Endfläche des zweiten gebrochenen Siliziumkerns jeweils mit einer kegelförmigen Struktur ausgebildet sind, wobei der verbindende Siliziumkern einen Verbindungskörper aufweist, wobei sich von den beiden Enden des Verbindungskörpers Verbindungsabschnitte erstrecken, wobei jeder Verbindungsabschnitt ein kegelförmiges Loch aufweist, dessen Form mit der Form einer kegelförmigen Struktur korrespondiert, wobei die beiden Verbindungsabschnitte jeweils mit den kegelförmigen Strukturen zusammengesetzt werden, sodass der erste gebrochene Siliziumkern und der zweite gebrochene Siliziumkern durch den verbindenden Siliziumkern miteinander verbunden sind, wobei der Verjüngungsgrad des kegelförmigen Lochs und des Verbindungsabschnitts jeweils in einem Bereich zwischen 1:8 und 1:12 liegt.
Patent DE-202016105731-U1 (DE)
Title: Beinkleid mit zweigliedriger Innentasche
IPC: A41D27/20
Filed: 2016-10-13
Abstract: Beinkleid (1), insbesondere Hose, welches sich von einem Bund (2) bis zu einem Ende eines ein- oder zweiröhrigen Beinbereichs (3) in eine Erstreckungsrichtung (X-Y) erstreckt, aufweisend eine frontseitig in Erstreckungsrichtung (X-Y) unterhalb des Bundes (2) des Beinkleides (1) angeordnete Innentasche, wobei die Innentasche einen sich quer zu dem Bund (2) des Beinkleides (1) erstreckenden Hauptbeutel (4) mit einer sich quer zu dem Bund (2) des Beinkleides (1) erstreckenden Eingriffsöffnung (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des Hauptbeutels (4) in einem dem Bund (2) des Beinkleides (1) nächstliegenden Bereich sich ein Nebenbeutel (6) mit seiner Längsachse (U) längs des Bundes (2) des Beinkleides (1) erstreckt, wobei der Nebenbeutel (6) im Bereich der Eingriffsöffnung (5) des Hauptbeutels (4) eine sich quer zu dem Bund (2) des Beinkleides (1) erstreckende Zugangsöffnung (7) aufweist, wobei der Nebenbeutel (6) längs seiner Längsachse (U) länger ist als er quer zu seiner Längsachse (U) breit ist, und wobei die Eingriffsöffnung (5) des Hauptbeutels (4) der Innentasche quer zu dem Bund (2) des Beinkleides (1) breiter ist als die Zugangsöffnung (7) des Nebenbeutels (6).
Patent DE-202016106897-U1 (DE)
Title: Kreuzgelenk
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-12-12
Abstract: Kreuzgelenk (1) mit einem Gelenkkreuz (2), wobei das Gelenkkreuz (2) eine Anzahl Lagerzapfen (3) aufweist, wobei jeder Lagerzapfen (3) mittels einer Zapfenlagerung (4) in einer Lagerbüchse (5) gelagert ist, wobei zur Abdichtung des Gelenkkreuzes (2) gegen die Lagerbüchse (5) eine Dichtungsanordnung (6) vorhanden ist, wobei die Dichtungsanordnung (6) eine Vorschaltdichtung (7) umfasst, die auf einer Sitzfläche (8) des Gelenkkreuzes (2) ortsfest angeordnet ist und die einen Dichtungsabschnitt (9) aufweist, der direkt oder indirekt mit der Lagerbüchse (5) zusammenwirkt, um das Eindringen von Verunreinigungen in den Bereich der Zapfenlagerung (2) zu erschweren oder zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorschaltdichtung (7) auf der Sitzfläche (8) mittels eines Klebstoffs (10) permanent befestigt ist.
Patent DE-202017000869-U1 (DE)
Title: Haltehilfe, insbesondere Tabletthalter
IPC: H04M1/11
Filed: 2017-02-16
Abstract: Gegeben ist eine Haltehilfe 1 für mobile elektronische Geräte, insbesondere Tablets, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie über einen verschiebbaren Haltearm 3 mit Klemmhebelfixierung 2 verfügt.
Patent DE-202017002986-U1 (DE)
Title: Tischerweiterungsvorrichtung
IPC: A47B1/05
Filed: 2017-06-08
Abstract: Tischerweiterungsvorrichtung, die eine Erweiterungsplatte 1 aufweist, die an ihrer Auflagefläche auf zwei Seiten parallel zu einander zwei Auflageleisten 2, die vorzugsweise länger wie breit sind, aufweist und unter der Erweiterungsplatte 1 ein Stück ins Freie herausragen, an der die Erweiterung zur Tischplatte stattfindet, wobei die Auflageleisten 2 vorzugsweise oben abgerundet sind, und um 0,2 mm bis 2 mm höher liegen als die Platte, unter die sie geschoben werden sollen.
Patent DE-202017102374-U1 (DE)
Title: Membranmodul sowie Vorrichtung zur Detektion von Ablagerungen in einem Membranmodul
IPC: B01D65/10
Filed: 2017-04-21
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von Ablagerungen in einem ein Permeat (P) produzierendes Membranmodul, welches mindestens eine permeable oder semipermeable Membranschicht (1) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine polymeroptische Faser (3) in das Membranmodul zur Erfassung von Ablagerungen auf der Membranschicht eingegliedert ist, wobei die polymeroptische Faser (3) in Kontakt mit mindestens einer Membranschicht (1) steht.
Patent DE-202017107950-U1 (DE)
Title: Tellurium
IPC: G09B27/02
Filed: 2017-12-29
Abstract: Tellurium (1), umfassend einen Sockel (2) mit einer Bohrung, eine Schraube (3), einen Mondring (10) mit einer Mondachse (13), an dem ein Mond (14) angeordnet ist, und eine Schraubkappe (5) mit einer Erdachse (6), an der eine Erde (7) angeordnet ist, wobei die Schraube (3) in der Bohrung des Sockels (2) angeordnet ist und die Schraubkappe (5) auf den Sockel (2) mittels der Schraube (3) aufgeschraubt ist, wobei zwischen dem Sockel (2) und der Schraubkappe (5) der Mondring (10) angeordnet ist, der zur Längsachse der Schraube (3) geneigt ist.
Patent DE-202018000057-U1 (DE)
Title: Auto Hundesitz/Korb
IPC: A01K1/035
Filed: 2018-01-04
Abstract: Die vordere und hintere Seite des A H K werden im 80 % Winkel eingepasst. Dieser Winkel, ist optimal für alle Fahrzeuge.
Patent DE-202018002172-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines Bauteils mit einer Wand, einem Boden, einer Decke oder einer Stütze eines Gebäudes
IPC: E04B1/41
Filed: 2018-05-02
Abstract: Verbindungsvorrichtung (2), welche ein Bauteil oder Anbauteil (4) mit einer Wand, einem Boden, einer Decke oder einer Stütze (6) eines Gebäudes oder eines Bauwerks dadurch verbindet, dassa) die Wand, der Boden, die Decke oder die Stütze (6) des Gebäudes oder des Bauwerks aus einem Betonwerkstoff gegossen ist, undb) wenigstens ein Ankerelement (1) aus wenigstens einem Kunststoffwerkstoff vorgesehen ist, welches wenigstens teilweise mit in den Betonwerkstoff eingegossen ist, undc) wenigstens ein Abschnitt (16) des wenigstens einen Ankerelements in Bezug auf den Betonwerkstoff einen freien, nicht eingegossenen Abschnitt darstellt, undc) das Bauteil oder Anbauteil (4) lösbar oder unlösbar an dem wenigstens einen freien, nicht eingegossenen Abschnitt (16) des wenigstens einen Ankerelements 81) lösbar oder unlösbar befestigt ist.
Patent DE-202018100339-U1 (DE)
Title: Energieführungsvorrichtung mit einem Verschleißdetektor
IPC: H02G11/00
Filed: 2018-01-22
Abstract: Kettenglied (2) einer Leitungsführungseinrichtung zum Führen von Leitungen oder Schläuchen zwischen zwei relativ zueinander beweglichen Anschlusspunkten, wobei das Kettenglied (2) zwei parallele Seitenlaschen (3), mindestens einem die Seitenlaschen (7) verbindenden Quersteg (8), und eine im Kettenglied (2) integrierte Verschleiß-Detektoreinheit (9) aufweist, wobei die Verschleiß-Detektoreinheit (9) einen Sensor (10) und ein Signal-Übertragungsmittel (11) umfasst.
Patent DE-202018102391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Geschicklichkeitsspiel
IPC: A63F5/04
Filed: 2018-04-29
Abstract: Vorrichtung für ein Geschicklichkeitsspiel (1) mit einer feststehenden Scheibe (2) mit mindestens einem Marker (10, 14) und einer dazu planparallelen, drehbaren Scheibe (3) mit mindestens einem Marker (10, 15), wobei die drehbare Scheibe (3) mechanisch mit einem Elektromotor gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (2, 3) eine horizontale Achse (11) aufweisen und dass mittels einer Stoppeinrichtung der Elektromotor zum Anhalten gebracht wird, wobei der Elektromotor mit der drehbaren Scheibe (3) nach Betätigung der Stoppeinrichtung noch einen Nachlauf zufälligen Drehwinkels aufweist, so dass in Abhängigkeit von der Position der zum Stillstand gekommenen Scheibe (3) entweder die Marker (10, 15) mit den Markern (10, 14) der feststehenden Scheibe (2) einander gegenüber oder übereinander stehen oder die Scheibe (3) an einer Position anhält, bei der dem Marker (10, 15) ein markerloser Bereich gegenübersteht oder der Marker (10, 15) einen solchen überdeckt.
Patent DE-202018102966-U1 (DE)
Title: Schieberanordnung und zugehöriges Federstück
IPC: A44B19/26
Filed: 2018-05-28
Abstract: Schieberanordnung (S), umfassend:- einen Schieber (1), der einen ersten Gleitkörper (1A), einen dem ersten Gleitkörper (1A) gegenüberliegenden zweiten Gleitkörper (1B) und einen zwischen dem ersten Gleitkörper (1A) und dem zweiten Gleitkörper (1B) geschalteten Verbindungskörper (1C) aufweist, wobei der erste Gleitkörper (1A) einen ersten Haltebock (11), einen zweiten Haltebock (12) und eine Durchgangsöffnung (110) aufweist,- ein Federstück (2), das an dem Schieber (1) angeordnet ist und einen mit dem ersten Haltebock (11) zusammenwirkenden ersten Halteabschnitt (21), einen mit dem zweiten Haltebock (12) zusammenwirkenden zweiten Halteabschnitt (22), einen sich an den zweiten Halteabschnitt (22) anschließenden Federabschnitt (23), einen sich an den Federabschnitt (23) anschließenden Zugabschnitt (24) und einen sich an den Zugabschnitt (24) anschließenden Steckabschnitt (25) aufweist, wobei der Steckabschnitt (25) beweglich durch die Durchgangsöffnung (110) hindurchgreift, und- eine Aufreißlasche (3), die mit dem Federstück (2) zusammenwirkt und einen zwischen dem Schieber (1) und dem Federstück (2) angeordneten Schwenkkörper (30) aufweist,wobei der erste Halteabschnitt (21) eine erste Nutstruktur (211) aufweist, in der der erste Haltebock (11) teilweise aufgenommen ist, um eine Verschiebung des ersten Halteabschnitts (21) relativ zum ersten Haltebock (11) in horizontaler Richtung zu verhindern,wobei der zweite Halteabschnitt (22) eine zweite Nutstruktur (221) aufweist, in der der zweite Haltebock (12) teilweise aufgenommen ist, um eine Verschiebung des zweiten Halteabschnitts (22) relativ zum zweiten Haltebock (12) in horizontaler Richtung zu verhindern.
Patent DE-202018105668-U1 (DE)
Title: Abroller für gerolltes Plattenmaterial
IPC: B65H16/00
Filed: 2018-10-02
Abstract: Ein Abroller für gerolltes Plattenmaterial (100), der zum Abrollen eines Plattenmaterials (A0) auf einer Rolle verwendet wird, umfassend:
 einen Kasten (1), in dem ein Aufnahmeraum (101) gebildet ist, und der eine Abrolleröffnung (102) aufweist, die mit dem Aufnahmeraum (101) verbunden ist; und
 eine Klemmbefestigung (2) mit einem ersten Klemmglied (21), einem zweiten Klemmglied (22) und mit mindestens einer Feder (23); das erste Klemmglied (21) und/oder das zweite Klemmglied (22) eine Walze sind; die Walze mit einem Paar Wälzlager (211) (221) und neben der Abrolleröffnung (102) drehgelenkig am Kasten (1) befestigt ist; an der Walze die Feder (23) befestigt ist, so dass die Walze mit der elastischen Kraft der Feder (23) in eine Klemmposition verschoben und vom Wälzlager (211) (221) getragen werden kann, um das Plattenmaterial (A0) stabil einzuklemmen.
Patent DE-202018105703-U1 (DE)
Title: Messwandleranordnung für ein gasisoliertes mehrphasiges Wechselstromsystem
IPC: G01R15/14
Filed: 2018-10-05
Abstract: Messwandleranordnung für ein mehrphasiges gasisoliertes Wechselstromsystem, welches einen ersten, sich in axialer Richtung erstreckenden Phasenleiter (1) und einen zweiten, sich ebenfalls in axialer Richtung erstreckenden Phasenleiter (2) umfasst, wobei die Messwandleranordnung aufweist:
 - eine zur Messung einer ersten Phasenspannung ausgebildete und sich um den ersten Phasenleiter (1) erstreckende erste Spannungsmesselektrode (4);
 - eine zur Messung einer zweiten Phasenspannung ausgebildete und sich um den zweiten Phasenleiter (2) erstreckende zweite Spannungsmesselektrode;
 - eine erste Abschirmelektrode (6) zur elektrischen Abschirmung der ersten Spannungsmesselektrode (4), wobei die erste Abschirmelektrode (6) sich um die erste Spannungsmesselektrode (4) erstreckt und zwischen der ersten und der zweiten Spannungsmesselektrode angeordnet ist, wobei eine axiale Länge (s) der ersten Abschirmelektrode (6) größer ist als eine axiale Länge (m) der ersten Spannungsmesselektrode (4) und wobei die erste Abschirmelektrode (6) die erste Spannungsmesselektrode (4) in Axialrichtung vollständig überdeckt; und
 - einen zur Messung eines ersten Stromes des ersten Phasenleiters (1) ausgebildeten und sich um den ersten Phasenleiter (1) und die erste Spannungsmesselektrode (4) erstreckenden ersten Stromsensor (7), welcher von einer ersten Stromsensorabschirmung (8) aus elektrisch leitfähigem Material umgeben ist.
Patent DE-202019002936-U1 (DE)
Title: Sicherheitsrückhaltesystem
IPC: B60R5/00
Filed: 2019-07-11
Abstract: Mobiles Sicherheitsrückhaltesystem zur Abdeckung von Kisten, Getränkekisten, 6er Getränkegebinde und Einkaufskörben, welches mit einer Befestigung (05) ausgestattet ist, die eine sichere Befestigung mittels der im Kraftfahrzeug angebrachten Sicherheitsgurte auf dem Beifahrersitz oder der Rückbank ermöglicht.
Patent DE-202019100057-U1 (DE)
Title: Fingergriff für ein portables Medienwiedergabegerät
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-01-08
Abstract: Fingergriff (100) für ein portables Medienwiedergabegerät mit
 -einer Befestigungsplatte (16), dadurch gekennzeichnet, dass
 -eine Deckplatte (17) vorgesehen ist, welche über eine elastische Verbindung mit der Befestigungsplatte (16) verbunden ist.
Patent DE-202019102222-U1 (DE)
Title: Austauschbare wassergekühlte Wärmeableiteinrichtung
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-04-17
Abstract: Eine austauschbare wassergekühlte Wärmeableiteinrichtung, umfassend:
 ein Wasserkühlmodul, wobei im Wasserkühlmodul eine Steuerschaltung angeordnet ist, wobei mindestens ein elektrisches Verbindungsteil in der Steuerschaltung angeordnet ist, wobei das untere Ende des elektrischen Verbindungsteils elektrisch mit der Steuerschaltung verbunden ist;
 ein Lichtemissionsmodul, wobei das Lichtemissionsmodul auf der Oberseite des Wasserkühlmoduls angeordnet ist, wobei im Lichtemissionsmodul eine Treiberschaltung angeordnet ist, wobei die Treiberschaltung mit mindestens einem Lichtemissionselement und mindestens einem elektrischen leitenden Teil versehen ist, wobei der obere Abschnitt des elektrischen leitenden Teils elektrisch mit der Treiberschaltung verbunden ist, wobei der untere Abschnitt des elektrischen leitenden Teils elektrisch mit dem elektrischen Verbindungsteil verbunden ist.
Patent DE-202019103581-U1 (DE)
Title: Linsensteckverbinder zum optischen Verbinden von Lichtwellenleitern und Lichtwellenleiterkabel damit
IPC: G02B6/38
Filed: 2019-06-28
Abstract: Linsensteckverbinder zum optischen Verbinden von Lichtwellenleitern (33, 35), mit einem Gehäuse (2), welches eine Vorderseite (7) und eine Rückseite (8) aufweist, mit einem axial verschiebbar im Gehäuse (2) gehaltenen Einsatz (16), wobei der Einsatz (16) einen Linsenträger (11) aufweist, wobei der Einsatz (16) wenigstens eine im Linsenträger (11) fixierte Linse (17, 18), insbesondere Kugellinse, aufweist und wobei der Einsatz (16) hinter jeder Linse (17, 18) jeweils einen in axialer Richtung durch den Linsenträger (11) zur Rückseite (8) hindurchgeführten und relativ zum Linsenträger (11) fixierten Faserstummel (21, 22) mit einem innenliegenden Faserkern aufweist, der sich von einem der Linse (17, 18) zugewandten Ende des Faserstummels (21, 22) bis zu einem freiliegenden Ende des Faserstummels (21, 22) an der Rückseite (8) des Gehäuse (2) erstreckt, und mit einer vorgespannten und den Einsatz (16) in Richtung der Vorderseite (7) gegen das Gehäuse (2) drückenden Haltefeder (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Linsensteckverbinder (1) eine an der Rückseite (8) des Gehäuses (2) am Gehäuse (2) befestigte Steckeraufnahme (25) zur Aufnahme jeweils eines zugeordneten Steckers (34, 36) mit axial verschiebbarer und gefederter Ferrule (38, 39) und innenliegendem Faserkern hinter dem jeweiligen freiliegenden Ende jedes Faserstummels (21, 22) aufweist.
Patent DE-202019105069-U1 (DE)
Title: Tisch mit einer Tischplatte und einem Tischplattenergänzungsteil
IPC: A47B1/08
Filed: 2019-09-13
Abstract: Tisch (1) mit einer Tischplatte (2) und einem Tischplattenergänzungsteil (3), welches zwei relativ zueinander schwenkbar gelagerte und mit einer verschieblichen Stange (5) gekoppelte Tischplattenflügel (3a, 3b) umfasst, wobei die Tischplattenflügel (3a, 3b) aus einer Verstaulage, in der die Tischplattenflügel (3a, 3b) übereinander angeordnet sind, in eine Gebrauchslage durch Verschwenken um eine zur Längsachse der Stange (5) parallel oder kollinear verlaufende Drehachse und Verschieben der Stange (5) bewegbar sind, in der die beiden Tischplattenflügel (3a, 3b) mit zwei einander zugewandten Schmalseiten nebeneinander liegen und die Tischplatte (2) ergänzen, wobei die Stange (5) in einer an einem Strukturteil (4b) des Tisches (1) angeordneten Führung (6a) zwischen einer mit der Verstaulage der Tischplattenflügel (3a, 3b) korrespondierenden ersten Endlage und einer mit der Gebrauchslage der Tischplattenflügel (3a, 3b) korrespondierenden zweiten Endlage verschieblich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (6a) an einem separaten, an oder in dem Strukturteil (4b) angebrachten Bauteil (6) angeordnet ist und eine Einstelleinrichtung (7) aufweist, die dazu ausgelegt ist, die Kulisse im Bereich der zweiten Endlage in einer Richtung mit einer zur Tischplatte (2) senkrechten Richtungskomponente (P) anzuheben oder abzusenken.
Patent DE-202019105995-U1 (DE)
Title: Mischmaschine
IPC: B01F7/16
Filed: 2019-10-29
Abstract: Mischmaschine zum Mischen eines pulvrigen oder granulatförmigen Mischgutes umfassend einen Mischkopf (23) zum Verschließen der oberseitigen Öffnung eines das zu mischende Mischgut enthaltenden Behälters (2), welcher Mischkopf (23) ein Antriebsaggregat (6) und eine von dem Antriebsaggregat (6) rotatorisch angetriebene, den Mischkopf (23) durchgreifende Antriebswelle (14) zum Antreiben eines eine Werkzeugwelle (27) aufweisenden Mischwerkzeuges (15) umfasst, wobei die Werkzeugwelle (27) zum Übertragen einer Rotationsbewegung der Antriebswelle (14) auf die Werkzeugwelle (27) mittels einer Anschlussmechanik lösbar drehmomentschlüssig an die Antriebswelle (14) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (14) als Kupplungsteil einen den Mischkopf (23) durchgreifenden Werkzeugwellenanschluss (26), in den oder auf den die Werkzeugwelle (27) mittels ihrem komplementär zu dem Werkzeugwellenanschluss (26) der Antriebswelle (14) ausgeführten Kupplungsteil mittels einer translatorischen Bewegung ein- bzw. aufsteckbar ist, wobei die beiden komplementären Kupplungsteile eine nicht rotationssymmetrische Querschnittsgeometrie zur drehmomentschlüssigen Ineingriffstellung derselben aufweisen, und dass der Werkzeugwellenanschluss (26) auf der Antriebsaggregatseite des Mischkopfes (23) eine Verriegelungseinrichtung (29) zum Verriegeln des mit dem Werkzeugwellenanschluss (26) der Antriebswelle (14) in Eingriff gestellten Kupplungsteils der Werkzeugwelle (27) umfasst.
Patent DE-202020000890-U1 (DE)
Title: Befüllrutsche für Aussaatmaschinen oder Düngerstreuer und damit ausgestattete Aussaatmaschinen oder Düngerstreuer
IPC: A01C7/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Befüllrutsche (5) für eine Aussaatmaschine oder einen Düngerstreuer (1), miteinem länglichen flächigen Bodenteil (5a), das sich in einer Querrichtung und in einer dazu senkrechten Längsrichtung erstreckt und an einer Halterung (6) um eine in Querrichtung verlaufende Schwenkachse (5b) zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung schwenkbar gelagert ist,wobei die Halterung (6) an einem Saatgut- oder Düngerbehälter (3) oder an einem Geräterahmen der Aussaatmaschine oder des Düngerstreuers lösbar anbringbar ist,wobei die Halterung (6) so ausgebildet ist, dass das Bodenteil (5a) im Anbauzustand in der Betriebsstellung zu einer Einfüllöffnung (3a) des Saatgut- oder Düngerbehälters (3) abwärts geneigt ist und ein in der Längsrichtung vorderer Randbereich (5c) des Bodenteils (5a) zumindest teilweise in den Bereich der Einfüllöffnung (3a), vorzugsweise in diese hinein ragt, und das Bodenteil (5a) in der Ruhestellung von der Einfüllöffnung (3a) weggeschwenkt ist.
Patent DE-202020100555-U1 (DE)
Title: Kopplungsvorrichtung für einen Schubkasten
IPC: A47B88/427
Filed: 2020-02-03
Abstract: Vorrichtung zur Kopplung eines Schubkastens (2) an einer Laufschiene (7) einer Auszugsführung (5) mit einer Befestigungseinrichtung (10) zum Befestigen der Vorrichtung an dem Schubkasten (2) und an der Schubkastenblende (3) und mit einer Rasteinrichtung zum rastenden Verbinden der Vorrichtung mit der Laufschiene (7), dadurch gekennzeichnet, dass eine Seitenausrichteinrichtung (18) vorgesehen ist mit einem mit der Laufschiene (7) verbindbaren Koppelelement (19), das quer zu der Laufschiene (7) an der Vorrichtung angeordnet ist, und mit einem Betätigungselement (20) zum Bewegen des Koppelelementes (19) in eine Solllage, in der der Schubkasten (2) bündig zu einer Bezugskante eines Möbelkorpus' (1) positioniert ist.