baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10142358-B4 (DE)
Title: Funktionskontrolle des Fahrradrücklichtes
Inventor: HAMMERSCHMIDT HARTWIG
IPC: B60Q11/00
Filed: 2001-08-30
Granted: 2010-09-02
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung und Anzeige der Funktion eines Rücklichtes eines Fahrrades, umfassend eine Strommesseinrichtung zur Messung des durch das Rücklicht fließenden Stromes, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Modulationseinrichtung zur Modulation des von der Frontleuchte des Fahrrades abgestrahlten Lichtes umfasst, wobei die Anzeige der korrekten oder der fehlerhaften Funktion des Rücklichtes durch Modulation des von der Frontleuchte abgestrahlten Lichtes erfolgt.
Patent DE-10143969-B4 (DE)
Inventor: BAUER PETER
IPC: F16L3/12
Filed: 2001-09-07
Granted: 2004-04-15
Abstract: The mounting for a pipe which bends from a vertical to a horizontal orientation has a vertical section (1a) with slot (1g) allowing it to be screwed to e.g. a wall (E1). The pipe is fed through a tubular sheath with an upper, vertical section (1b), a horizontal section (1c) parallel to the junction between the wall and floor (E2) and a third section (1e) which is parallel to the floor.
Patent DE-10151053-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: DUNSCH MARTIN
IPC: H01H13/807
Filed: 2001-10-16
Granted: 2012-05-10
Abstract: Es wird eine elektrische Schaltungsanordnung vorgeschlagen, die einerseits eine mit zumindest zwischen zwei Schaltpositionen umschaltbaren Schaltmitteln und mit zugeordneten Fehlererkennungs-Komponenten versehene Schaltungseinrichtung und andererseits eine Auswerteeinrichtung umfaßt. Im Zusammenhang mit einer solchen Schaltungsanordnung soll das technische Problem gelöst werden, einen die Anwendung von sogenannten Dom-Schaltmatten ermöglichenden Aufbau zu gewährleisten. Erfindungsgemäß wird dies dadurch sichergestellt, daß die Schaltmittel sich aus zwei zumindest annähernd synchron zwischen den beiden Schaltpositionen umschaltbaren, mechanisch beweglichen Schaltelementen zusammensetzen, wobei jedem der Schaltelemente ein eigener Signalausgang der Schaltungseinrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-10154049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erkennung einer bevorstehenden Grenzflächenhaftung zwischen einem zu formenden Glaskörper und einem formgebenden Werkzeug
Inventor: STOEHR ULRIKE
IPC: C03B40/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2004-09-16
Abstract: Verfahren zur Erkennung einer bevorstehenden Grenzflächenhaftung während eines Formgebungsprozesses zwischen einem zu formenden Glaskörper und beidseitig daran anliegenden, elektrisch leitenden Werkzeugen mittels einer Impedanzspektroskopie, bei der eine Wechselspannung an den Werkzeugen angelegt wird und zwischen den beiden Grenzschichten des Glaskörpers und den Werkzeugen die elektrischen Impedanzen und Phasenverschiebungen bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Frequenz der Wechselspannung variiert wird, daß die Impedanzen und Phasenverschiebungen für unterschiedliche Frequenzen bestimmt werden und daß aus dem Verlauf der Impedanzen und Phasenverschiebungen über der Frequenz auf eine bevorstehende Grenzflächenhaftung geschlossen wird.
Patent DE-10208813-B4 (DE)
Title: Hubroller
Inventor: ROETZEL DIETER
IPC: B62B1/10
Filed: 2002-03-01
Granted: 2004-06-17
Abstract: Hubroller (1) zum vertikalen Anheben und anschließendem horizontalen Verbringen schwerer Lasten mit einem vertikalen Fahrgestellrahmen (2) vorgegebener Breite an dessen unterer Querseite zwei Lenkrollen (3) angebracht sind und der im Bereich des oberen Endes über zumindest eine Griffvorrichtung (4) zum Rangieren verfügt, wobei an dem Fahrgestellrahmen (2) der feststehende Bestandteil (6) einer Hubvorrichtung (5) abgestützt ist, die mit ihrem hubbeweglichen Bestandteil (7) ein Hubgestell (8a) mit von den beiden Lenkrollen (3) wegweisender Schaufel (8b) beaufschlagt, und wobei das Hubgestell (8a) parallel zur Hubrichtung an dem Fahrgestellrahmen vertikal geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß  1.0 der Fahrgestellrahmen (2) zwischen dem oberen und dem unteren Ende X-förmig verläuft und an dem Kreuzungspunkt seiner Schenkel starr mit dem feststehenden Bestandteil (6) der Hubvorrichtung (5) verbunden ist, und  1.1 im Bereich des oberen und des unteren Endes im wesentlichen die Breite des mittleren Rollenabstandes aufweist, wobei  1.2 an dem unteren Ende des...
Patent DE-10236203-B4 (DE)
Title: Schalungs- und Dränvorrichtung
Inventor: ADAMS DIETMAR
IPC: E02D31/02
Filed: 2002-08-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Schalungs-
und Dränvorrichtung
(10; 110), mit wenigstens einem als Hohlprofil ausgeführten Schalungs-
und Dränelement
(22; 122),  welches während
der Bauphase eines Bauwerks 114) als Schalungselement zum Schalen
der Bodenplatte (12) des Bauwerks (14) einsetzbar ist, und  welches
als verlorenes Schalungsteil am Bauwerk (14) verbleibt und zur Dränung, d.h.
zum im Wesentlichen horizontalen Abführen von im Bereich der Bodenplatte
(12) des Bauwerks (14) seitlich anstehendem Wasser, einsetzbar ist,
wobei zumindest ein Teil der Wandungen (22a; 122a) des Hohlprofils
mit Durchbrechungen (22b) versehen ist, welche den Eintritt von
Wasser in das Hohlprofil ermöglichen,  dadurch
gekennzeichnet, dass sie ferner wenigstens ein zusätzliches
Schalungselement (24; 124) umfasst,  welches mit dem wenigstens
einen Schalungs- und Dränelement
(22; 122) lösbar
verbindbar ist und während
der Bauphase des Bauwerks (14) den oberen Abschlussrand (10a) der
Schalung der Bodenplatte (12) des Bauwerks (14) bildet, und  welches
nach Fertigstellung der Bodenplatte (12) als wiederverwendbares...
Patent DE-10241230-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Pressen von einem Abschnitt einer profilierten Bahn
Inventor: MEINECKE BERND
IPC: B21D13/00
Filed: 2002-09-06
Granted: 2005-07-14
Abstract: Verfahren
zum kontinuierlichen Pressen wenigstens eines Abschnitts (15) wenigstens
einer profilierten Bahn (10), mit folgenden Schritten:  eine
profilierte Bahn (10) wird einer Presseinrichtung (20), die einen
sich in Förderrichtung
der Bahn (10) verjüngenden
Pressspalt (25) vorbestimmter Breite und Länge und wenigstens ein umlaufendes
Pressband (22) aufweist, zugeführt;  die
Bahn (10) durchläuft
den Pressspalt (25) kontinuierlich und mit einer Geschwindigkeit,
die im wesentlichen der Geschwindigkeit des Pressbandes (22) innerhalb
des Pressspaltes (25) entspricht, wobei wenigstens ein Abschnitt
der Bahn (10) kontinuierlich gepresst wird.
Patent DE-10241458-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Brennkraftmaschine
Inventor: HORSTMANN PETER
IPC: F02D41/30
Filed: 2002-09-07
Granted: 2014-02-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Brennkraftmaschine, wobei die Brennkraftmaschine in einem Magerbetrieb und in einem Fettbetrieb betreibbar ist, wobei eine erste Kraftstoffmenge (QM) ausgehend von einer Drehzahl und einem Wunschmoment vorgebbar ist, wobei eine zweite Kraftstoffmenge (QF) ausgehend von der Drehzahl, dem Wunschmoment und einem Lambdawert vorgebbar ist, wobei ausgehend von der ersten und der zweiten Kraftstoffmenge eine Kraftstoffmenge, die der Brennkraftmaschine zugemessen wird, ermittelt wird, wobei im Magerbetrieb die erste Kraftstoffmenge die einzuspritzende Kraftstoffmenge bestimmt und wobei im Fettbetrieb die zweite Kraftstoffmenge die einzuspritzende Kraftstoffmenge bestimmt, wobei beim Übergang vom Fettbetrieb in den Magerbetrieb und/oder beim Übergang vom Magerbetrieb in den Fettbetrieb die erste und die zweite Kraftstoffmenge die einzuspritzende Kraftstoffmenge bestimmen, wobei die eine mittels einer ersten vorgebbaren Funktion abnimmt und die andere mit einer zweiten vorgebbaren Funktion zunimmt.
Patent DE-10243559-B4 (DE)
Title: Photolithographie-Belichtungsvorrichtung und Photolithographie-Belichtungsverfahren
Inventor: TANIGUCHI YUKIO
IPC: G03F1/26
Filed: 2002-09-19
Granted: 2007-02-01
Abstract: Photolithographie-Belichtungsvorrichtung
aufweisend:  ein Lichtumwandlungsmittel zum Umwandeln des Lichtes einer
Lichtquelle in moduliertes Licht, welches einen amplitudenmodulierten
Lichtanteil und einen phasenmodulierten Lichtanteil aufweist, und  ein
Abbildungsmittel zum Abbilden des modulierten Lichtanteils auf einer
Fläche
eines Objektes,  wobei das Lichtumwandlungsmittel einen ersten
räumlichen
Lichtmodulator zur Amplitudenmodulation von wenigstens einem Teil
des Lichtes, welches von der Lichtquelle zugeführt wird, ein erstes optisches
Abbildungssystem zum Abbilden des Lichtes, welches in dem ersten
räumlichen
Lichtmodulator moduliert wird, und einen zweiten räumlichen
Lichtmodulator zur Phasenmodulation von wenigstens einem Teil des
Lichtes, welches durch das erste optische Abbildungssystem abgebildet
wird, aufweist, und wobei das Abbildungsmittel ein zweites optisches
Abbildungssystem zum Abbilden des Lichtes, welches in dem zweiten
räumlichen
Lichtmodulator moduliert wird, auf der Fläche des Objektes aufweist.
Patent DE-10255021-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen von Bilddaten einer Szene unter Berücksichtigung von Inhomogenitäten in den Signalempfindlichkeiten von Sensorelementen bei scannenden Bildgebern
Inventor: WIEDMANN WOLFGANG
IPC: H04N5/365
Filed: 2002-11-25
Granted: 2007-02-22
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen von Bilddaten einer Szene (7) unter Berücksichtigung
von Inhomogenitäten
in den Signalempfindlichkeiten von Sensorelementen, wobei  – die Szene
(7) mit einem Detektor (1) gescant wird, der eine Vielzahl von Sensorelementen
(1.1 bis 1.n) zur Erzeugung von Bildsignalen aufweist,  – für die Sensorelemente
(1.1 bis 1.n) jeweils ein Gesamtwert gebildet wird, der eine Gesamtheit
von aus dem Sensorelement (1.1 bis 1.n) gewonnenen Bildssignalen
repräsentiert,
sodass ein Gesamtwerte-Profil
zumindest über
einen Teil der gescanten Szene (7) erhalten wird,  – aus den
Gesamtwerten benachbarter Sensorelemente (1.1 bis 1.n) ermittelt
wird, ob Unterschiede dieser Gesamtwerte ein vorgegebenes Größenkriterium
erfüllen,
welches auf Inhomogenitäten
in Signalempfindlichkeiten dieser Sensorelemente (1.1 bis 1.n) hindeutet,  – die Bildsignale
bei Erfüllung
des Größenkriteriums
derart korrigiert werden, dass das Größenkriterium nicht mehr erfüllt ist,
und  – aus
den korrigierten Bildsignalen oder aus den Bildsignalen, die das
Größenkriterium
nicht erfüllen,
die Bilddaten erzeugt...
Patent DE-10255856-B4 (DE)
Title: Verfahren und medizinisches Abbildungssystem
Inventor: KAPUR AJAY
IPC: A61B6/00
Filed: 2002-11-29
Granted: 2017-06-01
Abstract: Verfahren (80) zur Erzeugung eines Bilds eines Objekts von Interesse (22), mit: Erfassen (82) eines ersten dreidimensionalen Datensatzes des Objekts bei einer ersten Position unter Verwendung eines Tomosyntheseabbildungssystems mit einer Röntgenquelle (24) und einem Detektor (26); Erfassen (84) eines zweiten dreidimensionalen Datensatzes des Objekts bei der ersten Position unter Verwendung eines Ultraschalltastkopfs (18); und Kombinieren (86) des ersten dreidimensionalen Datensatzes und des zweiten dreidimensionalen Datensatzes zur Erzeugung eines dreidimensionalen Bilds des Objekts; Komprimieren des Objekts von Interesse (22) unter Verwendung eines Kompressionsplattenelements (56); Positionieren eines Ultraschalltastkopfantriebsaufbaus (16) angrenzend an das Kompressionsplattenelement derart, dass der mit dem Ultraschalltastkopfantriebsaufbau erhaltene zweite dreidimensionale Datensatz durch den mechanischen Entwurf zusammen mit dem durch das Kompressionsplattenelement erhaltenen ersten dreidimensionalen Datensatz registriert wird, wobei der mechanische Entwurf das Anbringen des Ultraschalltastkopfantriebsaufbaus (16) derart an einem Portal des Tomosyntheseabbildungssystems umfasst, dass eine Ebene des Ultraschalltastkopfantriebsaufbaus parallel zu einer Ebene des Kompressionsplattenelements (56) ist; und Koppeln eines Ultraschalltastkopfs (18) mit dem Ultraschalltastkopfantriebsaufbau derart, dass der Ultraschalltastkopf ein Ultraschallausgangssignal durch das Kompressionsplattenelement und das Objekt von Interesse ausstrahlt.
Patent DE-10259443-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur optischen Untersuchung und/oder Bearbeitung einer Probe
Inventor: WOLLENSCHENSKY RALF
IPC: G02B27/10
Filed: 2002-12-19
Granted: 2015-01-22
Abstract: Verfahren zur optischen Untersuchung und/oder Bearbeitung einer Probe, mit einer Erzeugung eines kurzpulsigen Beleuchtungslichtes, einer spektralen Aufspaltung des Beleuchtungslichtes zur Erzeugung räumlich getrennter Spektralkomponenten mit Pulslängen, die größer sind als die Pulslänge der Beleuchtungslichtquelle, dem Durchlaufen der räumlich getrennten Spektralkomponenten durch eine Übertragungsoptik in Richtung der Probe, der Fokussierung des Beleuchtungslichtes mittels eines Objektives auf oder in die Probe, wobei die räumlich getrennten Spektralkomponenten im Fokus des Objektives überlagert werden sowie der Detektion des Probenlichtes wobei die Pulslänge der auf oder in die Probe fokussierten Spektralkomponenten kleiner ist als die Pulslänge der räumlich separierten Spektralkomponenten.
Patent DE-10261550-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verpackung von Gebinden, insbesondere Flaschengebinden
Inventor: ELSPERGER STEFAN
IPC: B65B21/24
Filed: 2002-12-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: Vorrichtung
zur Verpackung von Gebinden (1), insbesondere Flaschengebinden,
mit  – einer
Spanneinrichtung (2) zum Auffalten und Spannen eines Packmaterials,
insbesondere eines Folienschlauches (3), das aus einer Verpackungsmittelzufuhr
(4) zuführbar
ist, und  – einer
Fördereinrichtung
(5) für
die Gebinde (1),  wobei die Spanneinrichtung (2) zum Überstülpen des
Packmaterials über
jeweils ein Gebinde (1) in Richtung der Fördereinrichtung (5) bewegbar
ist, dadurch gekennzeichnet dass die Spanneinrichtung (2) in horizontaler
Richtung bewegbar ist, wobei die Verpackungsmittelzufuhr (4) und
die Spanneinrichtung (2) auf einem horizontal verschieblichen Schlitten
angebracht sind.
Patent DE-10305809-B4 (DE)
Title: Rotationspumpe
Inventor: CHIARAMELLO GIOVANNI
IPC: F04C2/46
Filed: 2003-02-12
Granted: 2014-07-17
Abstract: Eine Rotationspumpe (1) umfassend: ein äußeres Gehäuse (2), wenigstens ein längliches Rotationsglied (27), das um eine Rotationsachse (9) drehbar in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, und eine Dichtungseinrichtung (31), die zwischen dem Rotationsglied (27) und dem Gehäuse (2) angeordnet ist, um eine erste (29) und eine zweite (30) volumenveränderliche Kammer innerhalb des Gehäuses (2) zu bilden, wobei die Dichtungseinrichtung ein Schwingarmglied (34) umfasst, das dem Rotationsglied (27) zugeordnet und an dem Gehäuse (2) befestigt ist, so dass es um eine zu der Rotationsachse (9) parallele Schwingachse (36) schwingen kann, und zwei von dem Schwingarmglied (34) gehaltene Lippen (39), die Lippen (39) auf einander gegenüberliegenden Seiten einer die Rotationsachse (9) und, die Schwingachse (36) enthaltenden Fläche (P) angeordnet sind, um eine jeweilige der volumenveränderlichen Kammern (29, 30) teilweise zu begrenzen, und wenigstens eine der Lippen (39) im Betrieb in gleitender Weise mit dem Rotationsglied (27) zusammenwirkt und wobei das Schwingarmglied (34) und die Lippen (39) Teile eines einstöckigen Körpers (31) sind und das Schwingarmglied (34) einen Schwingarmzwischenabschnitt, der mit dem Körper (3) mittels eines Bolzens (35) verbunden ist, und zwei laterale Endabschnitte (33), von denen jeder eine der Lippen (39) trägt und teilweise eine volumenveränderliche Kammer (29, 30) begrenzt, aufweist; wobei jeder der lateralen Endabschnitte (33) im Betrieb in fluiddichter Weise mit einer zu der Schwingachse (36) koaxialen kreisförmigen Führungsfläche (45) des Gehäuses (2) zusammenwirkt.
Patent DE-10318293-B4 (DE)
Title: Abgas-Ausleitungseinrichtung eines U-Boots zur Erhöhung der Leistung seiner Verbrennungskraftmaschinen in Schnorchelfahrt
Inventor: ABDEL-MAKSOUD MOUSTAFA DR
IPC: B63G8/12
Filed: 2003-04-11
Granted: 2015-03-12
Abstract: Abgas-Ausleitungseinrichtung eines U-Boots zur Erhöhung der Leistung seiner Verbrennungskraftmaschinen durch Minderung des Abgasgegendrucks, wobei an dem U-Boot mechanisch betätigte Strömungsleitelemente angeordnet sind, mit denen ein Teilstrom aus dem das U-Boot umströmende Wasser entnehmbar ist und wobei die mechanisch betätigten Strömungsleitelemente eine trichterförmige Vorrichtung (17, 27) bilden, deren größter Querschnitt in Fahrtrichtung vorn angeordnet ist und wobei die trichterförmige Vorrichtung (17, 27) aus der Oberfläche des U-Boots mechanisch oder hydraulisch herausschwenkbar ausgebildet ist.
Patent DE-10341113-B4 (DE)
Title: Näherungschalter
Inventor: MATSUDA KATSUMI
IPC: H01H36/00
Filed: 2003-09-05
Granted: 2009-04-23
Abstract: Näherungsschalter,
welcher mit einem eine Spule (6) und einen Kern (7) enthaltenden
Detektor (2) und einem um den Detektor herum angeordneten nichtmagnetischen
Metallgehäuse
(3) versehen ist, wobei  ein einen magnetischen Fluss herbeiführendes
Teil (4) zur Herbeiführung
von magnetischen Flüssen
aus der Spule (6) in einer Nachweisrichtung zwischen dem Metallgehäuse (3)
und außerhalb
des Detektors (2) oder zwischen dem Metallgehäuse (3) und außerhalb
des im Detektor enthaltenen Kerns (7) angeordnet ist, und das einen
magnetischen Fluss herbeiführende
Teil aus einem nichtmagnetischen Metall, das einen niedrigeren spezifischen
Volumenwiderstand als das Metallgehäuse aufweist, als Basismaterial gebildet
ist, und  das einen magnetischen Fluss herbeiführende Teil
(4) mit einer ferromagnetischen metallenen Dünnschicht (42) auf wenigstens
einem Teil der Oberfläche
des Basismaterials (41) vorgesehen ist.
Patent DE-10351457-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel mit Aufstehhilfe
Inventor: MINNE HELMUT W
IPC: A47C1/024
Filed: 2003-11-04
Granted: 2005-10-13
Abstract: Sitzmöbel, insbesondere
Sessel, mit Aufstehhilfe (8), umfassend ein mit einem Sitzteil (12)
gekoppeltes Gestellteil (11) sowie einen mit diesem gekoppelten
Standfuß (9),
wobei ein vorderer Funktionshebel (14) und ein hinterer Funktionshebel
(15) jeweils zur Verstellung des Gestellteils (11) vorgesehen und
die Funktionshebel (14, 15) jeweils einerseits am Standfuß (9) und
andererseits an einem Zwischenrahmen (10) angelenkt sind, dadurch
gekennzeichnet, dass das Gestellteil (11) beweglich an den Zwischenrahmen
(10) gekoppelt ist, wobei die Funktionshebel (14, 15) zwischen Standfuß (9) und
Zwischenrahmen (10) Teile einer Hubvorrichtung (16) bilden, während jeweils
am Zwischenrahmen (10) einerseits sowie am Gestellteil (11) andererseits
angeordnete Kipplenker (17, 18) Teile einer Kippvorrichtung (19)
bilden.
Patent DE-10351745-B4 (DE)
Inventor: RANKL WOLFGANG
IPC: H04Q7/32
Filed: 2003-11-06
Granted: 2005-09-01
Abstract: The portable data medium (1) has an integrated circuit (5) for storing and/or processing data and has a data connection via a network (3) to a central device (4). The method involves sending information relating to the functional sate of the integrated circuit to the central device from the portable data medium over the network. An independent claim is also included for a system with several portable data media.
Patent DE-10354293-B4 (DE)
Title: Träger für eine Tragstruktur
Inventor: LEINS ECKART
IPC: B62D25/08
Filed: 2003-11-20
Granted: 2008-10-09
Abstract: Träger (1)
für eine
Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs, insbesondere ein Cockpitquerträger, mit wenigstens
einer Außenwand
(2), an der außen
zumindest ein sich wenigstens teilweise entlang der Außenwand
(2) erstreckender elektrischer Flachleiter (3) flächig anliegend angeordnet
ist, der mittels Fixierelementen (4) direkt am Träger (1)
befestigt ist, wobei die Fixierelemente (4) mit wenigstens einer
am Träger
(1) ausgebildeten Befestigungskontur (5) zusammenwirken,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der Träger
(1) als Strangpressprofil ausgebildet ist,  – dass der Träger (1)
ein geschlossenes Hohlprofil aufweist,  – dass die Fixierelemente (4)
den Flachleiter (3) quer zu dessen Längsrichtung klammerartig umgreifen.
Patent DE-10392840-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dämpfen von Schwingungen eines Rakelbalkens einer Beschichtungsstation
Inventor: VANNINEN RAMI
IPC: D21G3/00
Filed: 2003-07-03
Granted: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zum Dämpfen der Schwingungen eines Rakelbalkens einer Beschichtungsstation, welche Vorrichtung wenigstens eine am Rakelbalken (1) anbringbare dynamische Dämpfungsvorrichtung (6, 7, 8) aufweist, die wenigstens ein am Rakelbalken (1) fixierbares federgespanntes Element aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine am jeweiligen federgespannten Element befestigte Schwingungsmasse (7) vorgesehen ist, wodurch die Eigenfrequenz der Dämpfungsvorrichtung auf die Eigenfrequenz des Rakelbalkens abgestimmt ist.
Patent DE-19523343-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Leckleistung
Inventor: NAGANO MASAO
IPC: H04B3/46
Filed: 1995-06-27
Granted: 2004-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Messen der Leckleistung zwischen benachbarten Kanälen eines Senders (1), mit:  einem Mischer (8), der eine Ausgabe eines Empfangsoszillators (6) und ein Signal des zu vermessenden Senders (1) mischt;  einem A/D-Konverter (3), der ein Ausgangssignal des Mischers (8) unter Verwendung der Ausgabe eines Abtastfrequenzoszillators (7) in ein Digitalsignal umwandelt;  einem Hilbert-Konverter (403), der die Digitaldaten in ein komplexes Signal umwandelt;  einem Tiefpaßfilter (404), der unnötige Frequenzkomponenten aus dem Komplexsignal des Hilbert-Konverters (403) entfernt, um ein tiefpaßgefiltertes komplexes Signal zu liefern;  einem das tiefpaßgefilterte komplexe Signal filternden Bandpaßfilter (406), dessen Ausgangssignal eine Frequenzcharakteristik entsprechend einer Frequenzcharakteristik des Senders hat; und  einer Leistungsberechnungseinheit (407), die die Leckleistung, die von dem bandpaßgefilterten Ausgangssignal des Bandpaßfilter (406) abgeleitet wird, in Echtzeit berechnet.
Patent DE-19526930-B4 (DE)
Title: Detektorsignal-Integration in volumetrischen CT Scanner-Detektorarrays
Inventor: HU HUI
IPC: G01N23/083
Filed: 1995-07-24
Granted: 2009-08-06
Abstract: Computertomographie-Bildgebungseinrichtung, enthaltend:  ein zweidimensionales Array (20) von Detektorelementen (22) zum Empfangen von Photonen, die aus einer Röntgenquelle (12) austreten, und zum Erzeugen dazu proportionaler elektrischer Signale, wobei die Detektorelemente (22) in Reihen und Spalten angeordnet sind und wobei die Spalten parallel der z-Richtung verlaufen,  ein Datengewinnungssystem (36) mit einem Satz von Vorverstärkern (50), wobei jeder Spalte des Arrays (20) von Detektorelementen jeweils ein Vorverstärker (50) zugeordnet ist und wobei jeder Vorverstärker (50) zum Empfangen der elektrischen Signale der entsprechenden Detektorelemente (22) angeschlossen ist,  eine Schaltersteueranordnung (52), die mit dem zweidimensionalen Array (20) von Detektorelementen (22) über Reihenfreigabeleitungen (53) verbunden ist und als Antwort auf Steuersignale betätigbar ist zum selektiven Freigeben der Detektorelemente (22) in jeder Reihe, um deren elektrische Signale an ihre entsprechenden Vorverstärker (50) anzulegen, und  eine Computereinrichtung (38) zum Betätigen der Computertomographie-Bildgebungseinrichtung, um eine Abtastung auszuführen, die aus einer Reihe von Ansichten besteht, wobei...
Patent DE-19622086-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Fördern von Säcken in Sackfüllanlagen
Inventor: SANTUCCI MARCO
IPC: B65B39/12
Filed: 1996-05-31
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum automatischen Fördern von Säcken in Sackfüllanlagen, wobei man  – einen zu befüllenden Sack (1) mittels mindestens zweier Arme (4), die Saugvorrichtungen (25) aufweisen, von einer Weiterleitungsstation zu einer Abfüllstation transportiert,  – die Arme (4) voneinander entfernt, um den Sack (1) zu öffnen,  – den unteren Teil (8) eines Abfüllstutzens (8, 9, 10) in den Sack (1) einführt,  – die Arme (4) wieder einander nähert, um den oberen Rand (32) des zu befüllenden Sackes (1) in die Nähe des unteren Teils (8) des Abfüllstutzens (8, 9, 10) zu bringen,  – Klemmbacken (16) einsetzt, um den oberen Rand (32) des Sackes (1) unterhalb der Saugvorrichtungen (25) an den unteren Teil (8) des Abfüllstutzens (8, 9, 10) anzudrücken, ohne den Sack (1) zu belasten,  – die Saugvorrichtungen (25) abstellt, die Arme (4) öffnet und sie zur Weiterleitungsstation zurückfährt und  – mittels Halteklemmen (17,...