baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012006867-U1 (DE)
Title: Handytasche mit funktionaler Gravur
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-07-13
Abstract: Tasche für ein Mobilfunkgerät mit einem vor Stössen schützenden Stoff und einem auf der Sprachseite angebrachten Symbol oder Text (Bild Nr. 3), durch den hindurch telefoniert werden kann. Aufgrund der Reduzierung der Stoffdicke durch die Gravur wird der Ton ungehinderter durch den schützenden Stoff gelassen, ähnlich wie bei einer Perforierung. Durch den Sinngehalt der Symbole wird eine Affirmation erreicht.
Patent DE-202012007140-U1 (DE)
Title: Wirkungsgraderhöhung von Solarmodulen
IPC: F24H1/20
Filed: 2012-07-24
Abstract: Wirkungsgraderhöhung von Solarmodulen dadurch gekennzeichnet, dass für den Solarmodul-Warmwasserspeicher Heizkreis statt Glattrohr-Heizwendel neuerdings Rippenrohr-Heizwendel zur Flächenvergrößerung und damit zur Wärmeübergangsvergrößerung eingesetzt werden.
Patent DE-202012009042-U1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Schwerlast-Transportfahrzeug sowie ein eine derartige Radaufhängung verwendendes Schwerlast-Transportfahrzeug
IPC: B60G3/01
Filed: 2012-09-20
Abstract: Radaufhängung für ein Schwerlast-Transportfahrzeug (10) mit einem Fahrgestell (14), mindestens einer lenkbaren Radeinheit (30) und einer Lenkung (32) für die mindestens eine Radeinheit (30), wobei die Radaufhängung (44) einen Hydraulikzylinder (46) mit einem Zylinderrohr (48) und einer Kolbenstange (50) umfasst, der zwischen dem Fahrgestell (14) und der jeweiligen Radeinheit (30) angeordnet ist, und wobei eine Längsmittelachse (52) des Hydraulikzylinders (46) beim Lenken die Drehachse der Radeinheit (30) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Zylinderrohr (48) um die Längsmittelachse (52) drehbar und axial unbeweglich am Fahrgestell (14) befestigbar ist, und dass die Lenkung (32) am Zylinderrohr (48) oder an einem drehfest mit dem Zylinderrohr (48) verbundenen Bauelement (98) der Radaufhängung (44) angreift.
Patent DE-202012009381-U1 (DE)
Title: Stabilisationsvorrichtung
IPC: A47G23/02
Filed: 2012-09-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Stabilisieren und Tragen eines Behälters (1) oder eines sphärischen Gegenstands, die ein erstes und ein zweites Tragteil (6, 7) umfasst, wobei:  das erste Tragteil (7) einen kegelstumpfförmigen Tragabschnitt, der an seinem Außenumfang einen ringförmigen Rand, eine Innenfläche (3) und eine Außenfläche auf gegenüberliegenden Seiten definiert, wobei zumindest ein Abschnitt der Innenfläche (3) eine Kontaktfläche für den Behälter oder den sphärischen Gegenstand bildet, und einen Basisabschnitt umfasst, der das erste Tragteil (7) mit dem zweiten Tragteil (6) verbindet;  das zweite Tragteil (6) einen nach Außen geweiteten Tragabschnitt, der an seinem Außenumfang einen ringförmigen Rand, eine Innenfläche (4) und eine Außenfläche an gegenüberliegenden Seiten davon definiert, wobei zumindest ein Abschnitt der Innenfläche (4) eine Kontaktfläche für den Behälter oder den sphärischen Gegenstand bildet, und einen Basisabschnitt umfasst, der an dem entsprechend Basisabschnitt des ersten Tragteils (7) anschließt;  wobei die Basisabschnitte des ersten und zweiten Tragteils...
Patent DE-202012010546-U1 (DE)
Title: Junghennen-Reuter mit Sitzstangen
IPC: A01K31/12
Filed: 2012-11-06
Abstract: Junghennen-Reuter (2) mit Tragstützen (4) und daran höhenverstellbar befestigten Plattformen (6), dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei Trägerstangen (8) jeweils mit ihrem oberen Ende mit einer Tragstütze (4) und mit ihrem unteren Ende auf den Boden aufgelegt sind, so dass sich eine schräg verlaufende Anordnung der Trägerstangen (8) ergibt, die Trägerstangen (8) in ihrer Einbaulage in den Raum seitlich neben den Plattformen (6) und den Tragstützen (4) ragen, die Trägerstangen (8) durch eine oder mehrere Sitzstangen (10) miteinander verbunden sind, und die Trägerstangen (8) eine Mehrzahl von voneinander beabstandeten und über die Länge der Trägerstangen (8) verteilten Verbindungspunkten (12) zur Verbindung der Trägerstangen (8) mit den Sitzstangen (10) aufweisen.
Patent DE-202012011362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Mischen und Zubereiten von flüssigen Lebensmitteln und Getränken
IPC: A47J19/02
Filed: 2012-11-28
Abstract: Vorrichtung (10) zum Mischen und Zubereiten von flüssigen Lebensmitteln und Getränken, im Wesentlichen bestehend aus einem Mischbehälter (11) mit einem lösbaren Deckelteil (14) und einem zwischen Deckelteil (14) und Mischbehälter (11) lösbar angeordneten Durchtrittsöffnungen (24) für das Mischgut aufweisendes Mischelement (19), dadurch gekennzeichnet, dass das Mischelement (19) auf der einen Seite zusätzlich als Zitronenpresse und auf der anderen Seite als Eidottertrenneinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-202012012679-U1 (DE)
Title: Hohlfräse für Dentalzwecke
IPC: A61B17/14
Filed: 2012-10-17
Abstract: Hohlfräse für Dentalzwecke mit einem Schaft (1) nebst Schaftende (2) und einem Kopfende (4), wobei am Schaftende (2) ein Einspannbereich (3) und am Kopfende (4) eine Schneide mit einer Vielzahl von Zähnen (5) ausgebildet ist, weiterhin die Schneide in einen Hohlzylinderabschnitt (6) übergeht oder Bestandteil eines solchen Hohlzylinderabschnitts (6) ist, wobei außenumfangsseitig der Hohlzylinderabschnitt (6) vier bis acht drallförmig verlaufende Fräskanten (7) aufweist, wobei der Hohlzylinderabschnitt (6) mindestens eine schlitzförmige Ausnehmung (8) in Axialrichtung besitzt, die dem Drallverlauf der Fräskanten (7) folgt und zwischen zwei benachbarten Fräskanten (7) befindlich ist sowie weiterhin im Übergangsbereich zwischen Hohlzylinderabschnitt (6) und Schaft (1) ein kanalartiger Durchbruch (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202012101134-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine, insbesondere 2-Takt-Brennkraftmaschine
IPC: F02B25/06
Filed: 2012-03-29
Abstract: Brennkraftmaschine (100) mit einem Kurbelgehäuse (10) und mit einem Zylinder (11), wobei im Zylinder (11) ein Kolben (12) hubbeweglich geführt ist und einen Brennraum (13) beweglich begrenzt, und wobei im Zylinder (11) wenigstens ein Überströmkanal (14) angeordnet ist, durch den Zündgemisch vom Kurbelgehäuse (10) in den Brennraum (13) hindurch geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (12) eine Kolbenunterkante (15) aufweist, die mit wenigstens einem Gegenkörper (10, 27, 28, 29) derart zusammenwirkt, dass durch die Hubbewegung des Kolbens (12) mit der Kolbenunterkante (15) ein Eintrittsquerschnitt (16) des Überströmkanals (14) zum Eintritt des Zündgemisches vom Kurbelgehäuse (10) in den Überströmkanal (14) steuerbar ist.
Patent DE-202012101529-U1 (DE)
Title: Schiebetürensystem
IPC: E04B2/74
Filed: 2012-04-24
Abstract: Schiebetürensystem zum Verschließen einer Öffnung (6) mit mindestens einer horizontal geneigt verlaufenden Begrenzung (7, 8) mit mindestens einem in seiner Geometrie an den schrägverlaufenden Abschnitt angepassten Türblatt (1, 20), das in einer unteren Führung (35) und in einer oberen Führung geführt ist, die an den Befestigungsabschnitten der Begrenzungen (7, 8, 34) befestigt sind, wobei zwischen der oberen Führung (8) und der Oberkante des Türblattes (1, 20) oder zwischen mindestens zwei Türblattabschnitten (1d), von denen mindestens einer vertikal verschiebbar ist, mindestens ein in seiner Höhe selbsttätig veränderbares stabiles Ausgleichselement (9, 10, 11, 12) angeordnet ist, das während der Längsbewegung des Türblattes (1, 20) von der Offenstellung in die Geschlossenstellung und umgekehrt den vorhandenen Unterschied in der Neigung ausgleicht.
Patent DE-202012101967-U1 (DE)
Title: Berührungssensor mit selektiver Abtastung von berührungsempfindlichem Bereich für passive oder aktive Berührungs- oder Annäherungs-Eingabe
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-05-30
Abstract: Vorrichtung, die umfasst: einen Berührungssensor, der einen berührungsempfindlichen Bereich umfasst; und eine Berührungssensor-Steuereinheit, die mit dem Berührungssensor gekoppelt ist und in Funktion bei Ausführung: eine oder mehrere Zone/n, die mit einem Stylus zusammenhängt/zusammenhängen, innerhalb des berührungsempfindlichen Bereiches auswählt; und eine oder mehrere Elektrode/n innerhalb jeder Zone abtastet.
Patent DE-202013005029-U1 (DE)
Title: Halterung für Faserbeutel
IPC: A61L9/12
Filed: 2013-06-01
Abstract: Halterung für Faserbeutel, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen die, aus einer flächigen Grundform durch Knicken über eine definierte Kante (1-3) entstehende Vorder- (1-2) und Rückseite (1-1) ein Faserbeutel fixiert ist.
Patent DE-202013006812-U1 (DE)
Title: Betonierte, bewährte mit Verschraubungen versehene verzinkte Stahl-C-Trennwandprofile
IPC: E04F15/02
Filed: 2013-07-29
Abstract: Verz. Stahl C-Trennwandprofile zu betonieren, zu bewähren, mit Schrauben zu versehen und zu einem System zusammenzufügen, welches den Bau von Terrassen und Unterbauten ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die verz. Stahl C-Trennwandprofile (1 und 4) mit Beton und Baustahl entsprechend der notwendigen Statik verstärkt werden damit für eine waagerechte Verwendung geeignet sind.
Patent DE-202013009993-U1 (DE)
Title: Kugelfang
IPC: F41J13/00
Filed: 2013-11-02
Abstract: Kugelfang (10) für Luftgewehre und Luftpistolen mit einer Öffnung (12), der sich ein Gehäuse (13) mit einer an dessen Ende angeordneten Kugelprallwand (32) für Geschosse anschließt, wobei im Bereich der Öffnung Einrichtungen zur Anbringung von Scheiben aus durchdringbarem Material vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtungen in einem separaten Zusatzgehäuse (34) vorgesehen sind, das mit dem Kugelfang verbindbar ist.
Patent DE-202013100003-U1 (DE)
Title: Audio-visuelles Gerät mit der Funktion zur Beseitigung von Echos
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: Audio-visuelles Gerät mit der Funktion zur Beseitigung von Echos, aufweisend: eine Audio/Video-Erfassungseinheit (1), die ein der Aufnahme von Videodaten dienendes Videoaufnahmegerät (11), ein für die Aufnahme von Audiodaten sorgendes Audioaufnahmegerät (12), ein Signalverarbeitungsmodul (13) und einen Ausgangsport (14) umfasst, wobei das Videoaufnahmegerät (11) und das Audioaufnahmegerät (12) elektrisch an das Signalverarbeitungsmodul (13) angeschlossen sind, während das Signalverarbeitungsmodul (13) elektrisch mit dem Ausgangsport (14) verbunden ist; eine Audio/Video-Wiedergabeeinheit (2), die eine Bildanzeige (21), ein Klangwiedergabegerät (22) und einen Eingangsport (23) aufweist, wobei die Bildanzeige (21) und das Klangwiedergabegerät (22) an den Eingangsport (23) angekoppelt sind; und ein Übertragungskabelmodul (3), das beidseitig an dem Ausgangsport (14) der Audio/Video-Erfassungseinheit (1) bzw. dem Eingangsport (23) der Audio/Video-Wiedergabeeinheit (2) angeordnet ist, wobei das Übertragungskabelmodul (3) einen der Übertragung von Videodaten dienenden Videoleitungssatz (313) und einen der Übertragung von Audiodaten dienenden, für die Beseitigung von Echos sorgenden Audioleitungssatz (314); dadurch gekennzeichnet,...
Patent DE-202013100503-U1 (DE)
Title: Abschlussprofil für Wanddämmungen
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-02-04
Abstract: Abschlussprofil (1) für Wanddämmungen an Gebäuden, mit im Wesentlichen L-förmigem Querschnitt, mit einem an einer Wand (11) befestigbaren Befestigungsschenkel (2) und einem damit verbundenen Halteschenkel (3), wobei der Befestigungsschenkel (2) Öffnungen, Bohrungen (4, 4') und/oder Langlöcher (5) zur Aufnahme von Befestigungsmittel aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsschenkel (2) ausgehend von seinem äußeren Rand (6) mehrere, im Abstand zueinander angeordnete, im Wesentlichen normal auf die Profillängsachse gerichtete Schwächungszonen (7) aufweist.
Patent DE-202013100908-U1 (DE)
Title: Luftdichtmanschette
IPC: F16L5/02
Filed: 2013-03-01
Abstract: Luftdichtmanschette (100) zum Abdichten des Wandaustritts eines Kabels (K) oder dergleichen, enthaltend: – ein ringförmiges Dichtelement (10, 20) mit einem im Wesentlichen radial verlaufenden Trennschlitz (S); – mindestens eine Fixierklappe (31, 41), welche beweglich am Dichtelement so angeordnet ist, dass sie im montierten Zustand den Trennschlitz zumindest teilweise überdecken kann.
Patent DE-202013101102-U1 (DE)
Title: Zusammensetzbarer synthetischer Belag
IPC: E01C5/20
Filed: 2013-03-14
Abstract: Zusammensetzbarer synthetischer Belag, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vielzahl von Fliesen (2; 2a, 2b; 2a, 2b, 2c) aus Kunststoff mit einer derartigen vieleckigen Form umfasst, dass sie aneinander angelegt werden können, um eine durchgehende Oberfläche herzustellen, wobei jede dieser Fliesen mindestens einen ersten Oberflächenabschnitt (3), der mit einer Kunstrasenschicht bedeckt ist, und mindestens einen zweiten Oberflächenabschnitt (4) umfasst, der ein elementares Ziermotiv definiert, das durch das Aneinanderanlegen der Fliesen (2; 2a, 2b; 2a, 2b, 2c) ein Gesamtziermotiv auf dem Belag realisiert.
Patent DE-202013102870-U1 (DE)
Title: Stoßdämpfung für einen Skihelm
IPC: A42B3/06
Filed: 2013-07-01
Abstract: Stoßdämpfungsanordnung für einen Skihelm (1), umfassend: ein Helmfutter (4), das an seinem oberen Ende mit einer Öffnung (41) versehen ist; und einen Stoßdämpfungskörper (5), der in die Öffnung (41) eingesetzt oder in dieser angeordnet ist.
Patent DE-202013104937-U1 (DE)
Title: Abdeckelement für Leitungen
IPC: H02G3/30
Filed: 2013-11-05
Abstract: Abdeckelement (1) für Leitungen mit einer sich im Wesentlichen parallel zur Verlaufsrichtung der Leitungen erstreckenden Längsrichtung (L) und einer senkrecht zur Längsrichtung (L) orientierten Querrichtung (Q), wobei das Abdeckelement (1) ein Basisteil (2) aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoff, zwei Endkappen (4.1, 4.2) aus einem elektrisch nicht leitenden Kunststoff und ein Oberteil (3) aus einem Material mit einem Elastizitätsmodul größer 10 kN/mm2 aufweist, wobei das Basisteil (2) mit seiner Unterseite zur Auflage auf einer Auflagefläche vorgesehen ist, und das Basisteil (2) zumindest einen sich in Längsrichtung (L) erstreckenden Kabelkanal (9) aufweist, wobei das Oberteil (3) an einer der Unterseite des Basisteils (2) abgewandten, als Trittfläche dienenden Oberseite des Abdeckelements (1) angeordnet ist und das Oberteil (3) formschlüssig in eine Ausnehmung des Basisteils (2) eingreift, wobei das Basisteil (2) mit seinen sich entlang der Längsrichtung (L) erstreckenden längsseitigen Randbereichen (5, 6) das Oberteil (3) rahmenartig umläuft und zusammen mit dem Oberteil (3) die Oberseite des Abdeckelements (1) bildet, und wobei eine erste Endkappe (4.1) einen ersten stirnseitigen Randbereich des Oberteils (3) und eine zweite Endkappe (4.2) einen zweiten stirnseitigen Randbereich des Oberteils (3) umgreift.
Patent DE-202013105215-U1 (DE)
Title: Flexible, schwebende Positionierkugel für Kabelaufnahmekästen
IPC: B65H75/00
Filed: 2013-11-19
Abstract: Eine flexible, schwebende Positionierkugel für Kabelaufnahmekästen, beinhaltend: zwei entsprechend zueinander liegende Außenabdeckungen, eine Kabelscheibe, zwei Führungskabel, eine Spiralfeder und eine Positionierkugel, wobei die beiden Enden der Spiralfeder jeweils mit der Mittelachse der Außenabdeckung und mit der Kabelscheibe verbunden sind, um die Hauptkraftquelle für die Drehung bereitzustellen, wobei das Führungskabel die Kabelscheibe umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Laufspur mit verschiedenen Betriebsfunktionen auf der inneren Seite einer der beiden entsprechend zueinander liegenden Außenabdeckungen angeordnet ist, wobei sich diese mittels der Kabelscheibe mit der Positionierkugel zusammen vorwärts und rückwärts dreht, so dass die Positionierkugel die spezielle Funktion des wechselnden Betriebs von Lockerung und Fassen besitzt, wobei die Positionierkugel im Gleitrinnendurchgang, der sich in der inneren Nut der Randfläche der Kabelscheibe befindet, angeordnet ist, wobei der Gleitrinnendurchgang in einen Hauptrinnendurchgang und einen mit dem Hauptrinnendurchgang verbundenen Nebenrinnendurchgang geteilt ist, so dass, wenn der gesamte Hauptrinnendurchgang den Druck der Positionierkugel aufnimmt, diese die Funktion der Elastizität und des Schwebens erfüllt.
Patent DE-202014002531-U1 (DE)
Title: Oszillierende Masse aus zwei Materialien
IPC: G04B5/16
Filed: 2014-03-21
Abstract: Oszillierende Masse (1a) aus Verbundmaterial, die dazu vorgesehen ist, zu schwenken und dabei eine Welle eines automatischen Aufzugs einer Uhr anzutreiben, und einen Mittelteil (3a; 3c) aus einem ersten Verbundmaterial und einen schweren Sektor (5a; 5c) aus einem zweiten Verbundmaterial, das mit Schwermetallpartikeln angereichert ist, umfasst, wobei der Mittelteil und der schwere Sektor über eine seitliche Rippe (17; 27), die im Wesentlichen kreisbogenförmig ist und die der Mittelteil aufweist, konzentrisch miteinander verbunden sind, wobei in der Oberkante des Mittelteils über der seitlichen Rippe ein Einschnitt (13; 23) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelteil die allgemeine Form einer Vollscheibe hat und dass der schwere Sektor jene eines Ringsektors hat, dass das zweite Verbundmaterial den Einschnitt sowie einen Raum unter der seitlichen Rippe füllt, derart, dass die seitliche Rippe in das zweite Verbundmaterial eingehüllt ist und dass der Mittelteil und der schwere Sektor ineinander greifen und dass die seitliche Rippe, die im Wesentlichen die Form eines Kreisbogensektors hat, eine Wechselfolge erster Intervalle, die einen Hinterschneidungsabschnitt (21; 31) aufweisen, und aus zweiten Intervallen, die keine Hinterschneidungsabschnitte aufweisen, umfasst.
Patent DE-202014004061-U1 (DE)
Title: 2- 10 Rohr Durchlauferhitzer
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-05-15
Abstract: Es ist Aufgabe der Erfindung einen Durchlauferhitzer zu schaffen, der gleichzeitig bis zu 10 Wasser-Entnahme Stellen mit verschiedenen Temperaturen versorgt.
Patent DE-202014006652-U1 (DE)
Title: Baumaterialblock und Anordnung von Baumaterialblöcken
IPC: E04C1/41
Filed: 2014-08-13
Abstract: Baumaterialblock (10; 10'; 10''; 10a; 10b) aus mineralischem Material in Form eines Hohlblocks mit zwei Außenseiten (16a, 16b), zwei Stirnseiten (18a, 18b), einer Oberseite (20) und einer Unterseite (22), umfassend – wenigstens einen vom mineralischen Material umgebenen innenseitigen Hohlraum (26; 26a, 26b, 26c), der einen von der Unterseite (22) zur Oberseite (20) durchgängigen vertikalen innenseitigen Kanal (32; 32a, 32b) bildet, – wenigstens einen vom mineralischen Material umgebenen außenseitigen Hohlraum (24; 24a, 24b, 24c, 24d), der einen von der Unterseite (22) zur Oberseite (20) durchgängigen vertikalen außenseitigen Kanal (30; 30a, 30b) bildet und – einen vom mineralischen Material umgebenen Faserplattenraum (28; 28a; 28b) der zwischen dem innenseitigen Hohlraum (26; 26a, 26b, 26c) und dem außenseitigen Hohlraum (24; 24a, 24b, 24c, 24d) angeordnet ist und eine Faserplatte (12) aus organischem Material aufweist.
Patent DE-202014008036-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen eines Zahnzwischenraumes
IPC: A46B9/04
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung eines Zahnzwischenraums, aufweisend ein Griffstück und ein abnehmbares Bürstenelement, wobei das Griffstück an einem mundseitigen Endabschnitt eine Bohrung mit einer Bohrungsinnenwandung aufweist, wobei die Bohrung das Griffstück durchsetzt und wobei die Achse der Bohrung quer zu einer Längsachse des Griffstückes angeordnet ist, wobei das Bürstenelement einen Längsstift, Borsten und einen Schaft aufweist, wobei der Längsstift in einem Bostenabschnitt die Borsten trägt und in einem Schaftabschnitt in dem Schaft angeordnet ist, wobei der Schaft eine Schaftaußenwandung aufweist, und wobei das Bürstenelement mit dem Schaft in die Bohrung einsetzbar ist, und durch eine Presspassung zwischen Bohrungsinnenwandung und Schaftaußenwandung ein axialer Kraftschluss bereitstellbar ist.
Patent DE-202014010358-U1 (DE)
Title: Verwendung von N-Methyl-N-acylglucamin als Korrosionsinhibitor
IPC: C09K15/06
Filed: 2014-03-06
Abstract: Verwendung von einem oder mehreren N-Methyl-N-acylglucaminen der Formel (I)worin R1 für eine lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppe mit 7 bis 21 Kohlenstoffatomen steht, als Korrosionsinhibitor.
Patent DE-202014011212-U1 (DE)
Title: Superabsorberpolymerzusammensetzung
IPC: B01J20/26
Filed: 2014-12-11
Abstract: Superabsorberpolymerzusammensetzung, umfassend ein Superabsorberpolymer und Aluminiumhydroxid, wobei das Aluminiumhydroxid an der Oberfläche des Superabsorberpolymers gebunden ist und das Aluminiumhydroxid eine durchschnittliche Teilchengröße von 2 µm bis 50 µm aufweist.
Patent DE-202014102870-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüsselanordnung
IPC: B25B13/04
Filed: 2014-06-24
Abstract: Schraubenschlüsselanordnung, die mit einem ringförmigen Schraubenschlüsselkopf bzw. Ring (31) versehen ist, der einen Einsteckabschnitt (311) und einen Öffnungsabschnitt (312) umfasst, wobei eine Vielzahl von Eingriffsflächen (32) am Ring (31) ausgebildet ist, die sich von dem Öffnungsabschnitt (312) ausgehend entlang einer ersten Achse (34) erstreckt, derart, dass ein Neigungsabschnitt (A1) zwischen der Eingriffsfläche (32) und der ersten Achse (34) mit einer Neigung von 1 bis 10 Grad gebildet ist, und wobei der Ring (31) zur Aufnahme von Kanten (41) einer Schraube (4) mit einer Vielzahl von Aufnahmeflächen (33) versehen ist, die endseitig in die jeweiligen Eingriffsflächen (32) übergehen, und wobei eine zweite Achse (35) an der Verbindungsstelle der Eingriffsfläche (32) mit der Aufnahmefläche (33) gebildet ist, derart, dass sich ein Drehraum (A2) mit einer Neigung von 90 bis 170 Grad zwischen der zweiten und der ersten Achse (35, 34) ergibt.
Patent DE-202014104536-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung
IPC: B42D17/00
Filed: 2014-09-23
Abstract: Vorrichtung (1) zum abnehmbaren Halten von flexiblen, nachgiebigen und festen Informationsträgern wie Haftnotizen (A), Zetteln (B), Visitenkarten (C), Kreditkarten (D), CD-/DVD-Roms (E), SD-Speicherkarten (F) und dgl., mit wenigstens einem Trägerelement, auf welchem die Informationsträger anordenbar und mittels wenigstens einer Halteeinrichtung befestigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine plane Beschriftungsfläche (2) aufweist, und die Halteeinrichtung als Rahmenelemente (4) der Beschriftungsfläche (2) ausgebildet ist, wobei jedes Rahmenelement (4) aus einem ersten Teil (5) und einem zweiten Teil (6) besteht, und jedes der beiden Teile (5, 6) mit einer äußeren Seite (7) aus hartem Material und einer inneren Seite (8) aus weichem nachgiebigem Material ausgebildet ist, so dass die beiden Teile (5, 6) des Rahmenelements (4) zusammen einen mittigen Klemmschlitz (9) zum Halten der Informationsträger (B, C, D, E, F) bilden.
Patent DE-202015002309-U1 (DE)
Title: Notiz-, Bild- und Infoständer als Objekt aus einem herkömmlichen Buch/Zeitschrift/Heft o. ä.
IPC: B65D83/08
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere ein gefaltetes Objekt, dass als Notiz-, Bilder- oder Infoständer als Standobjekt oder ähnliches (1) (nachfolgend „Notizzettelhalter” genannt) Verwendung findet und dadurch gekennzeichnet ist, dass diese „Notizzettelhalter” vorzugsweise aus herkömmlichen, im Handel erhältlichen Büchern/Zeitschriften/Heften oder ähnlichen Materialien bestehen. Auch eine Eigenanfertigung von Büchern/Zeitschriften/Heften ist möglich. Diese werden vorher durch Schneiden in die gewünschte Größe gebracht und jede Seite mindestens einmal oder auch mehrmals gefaltet (2), um dadurch die jeweilige Form zu erhalten. Die Faltform und Faltart, bzw. die Häufigkeit der Faltung am einzelnen Blatt hängt von der Seitenblattstärke des Buches, der Zeitschrift oder des Heftes ab und kann variieren. Am Buchrücken (3) wird ein Stab (5) befestigt, der sowohl aus Metall, als auch aus Holz sein kann. Auch kann dieser Stab durch ein Röhrchen (4), das am Buchrücken fixiert ist geführt werden, um einen Drehmechanismus des Notizzettelhalters entstehen zu lassen. Die Buchdeckel bzw. Buchanfang und Buchende (6) werden miteinander fixiert, wodurch der Notizzettelhalter seine komplexe Form erhält. Die rechte und linke Seite des Objektes werden durch eine Abdeckung/Seitenteile (7), welche in Material und Form unterschiedlich sein können geschlossen bzw. mit dem bezeichneten Stab (5) mittels einer Bohrung (8) in den Seitenteilen verankert.