baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015002336-B4 (DE)
Title: Setzhilfe zum stufenförmigen Setzen von Blockstufen
Inventor: BÖKE GUNTHER O
IPC: E04F21/26
Filed: 2015-02-24
Granted: 2019-05-16
Abstract: Setzhilfe zum stufenförmigen Setzen von Blockstufen, mit einem die Überlappung (Ü) zweier aufeinander angeordneter Blockstufen (2a, 2b) begrenzenden Anschlag (7), dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (7) mindestens einen plan an der hinteren Rückseite (8) der unteren Blockstufe (2b) anliegenden Fixierungssteg (9) und mindestens einen rechtwinklig auf der Oberseite (10) der unteren Blockstufe (2b) aufstehenden Begrenzungssteg (11) aufweist, so dass der Anschlag (7) so auf die hintere Längskante (5) einer unteren Blockstufe (2b) aufsetzbar ist, dass der Anschlag (7) einerseits in Querrichtung der unteren Blockstufe (2b) unverrückbar ist und andererseits die Überlappung (Ü) einer oberen Blockstufe (2a) in Querrichtung der unteren Blockstufe (2b) vorgebbar begrenzt, wobei der Fixierungssteg (9) und der Begrenzungssteg (11) über mindestens einen seitlichen Verbindungssteg (12) miteinander verbunden sind, der im Gebrauch plan an der Querseite (13) der unteren Blockstufe (2b) anliegt.
Patent DE-102015002363-B4 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
Inventor: MERTENS CHRISTIAN
IPC: A46B5/00
Filed: 2015-02-26
Granted: 2020-03-19
Abstract: Reinigungsvorrichtung für Sanitäreinrichtungen, mit- einem sich in einer Hauptrichtung (A) erstreckenden Träger (1);- mehreren sich in einem Winkel zu der Hauptrichtung (A) von dem Träger (1) weg erstreckenden Tragelementen (4), die mit dem Träger (1) einstückig verbunden sind; und mit- einer elastischen Ummantelung (2), die die Tragelemente (4) und den Träger (1) vollständig umschließt, bis auf ein stirnseitiges Ende des Trägers (1), an der der Träger (1) zur Umgebung hin freiliegt, wobei- sich wenigstens ein Teil der Tragelemente (4) von dem Träger (1) weg nach außen erstreckt und in der Nähe einer Außenfläche (5) der Ummantelung (2) endet, derart, dass ein jeweiliges Tragelement (4) die elastische Ummantelung (2) an dieser Stelle versteift.
Patent DE-102015017008-B4 (DE)
Title: Auslassvorrichtung
Inventor: PARIS JEROME
IPC: B60H1/34
Filed: 2015-12-30
Granted: 2018-02-22
Abstract: Auslassvorrichtung (1) zur Lüftung eines Fahrzeuginneren (V) durch Erzeugung einer Auslass-Strömung (F), die Auslassvorrichtung (1) aufweisend ein Gehäuse (H) mit: – einer äußeren Luftführungs-Oberfläche (10a), die sich zwischen einer Lufteinlass-Öffnung (11) und einer in Bezug auf eine Gehäuse-Achse (D1) des Gehäuses (H) entgegen gesetzt zu der Lufteinlass-Öffnung (11) gelegenen Luftauslass-Öffnung (12) erstreckt, wobei sich die äußere Luftführungs-Oberfläche (10a) kontinuierlich geschlossen um die Gehäuse-Achse (D1) erstreckt, – einer inneren Luftführungs-Oberfläche (30a), die sich kontinuierlich geschlossen um die Gehäuse-Achse (D1) erstreckt und beabstandet von der äußeren Luftführungs-Oberfläche (10a) und dieser zugewandt gelegen ist, wobei die innere Luftführungs-Oberfläche (30a) und die äußere Luftführungs-Oberfläche (10a) einen Auslass-Strömungskanal (22) bilden, wobei ein Endabschnitt (23) des Auslass-Strömungskanals (22), der die Luftauslass-Öffnung (12) bildet, zumindest einen ersten umlaufenden Abschnitt (23a) und einen zweiten umlaufenden Abschnitt (23b) aufweist, die in Bezug auf die Gehäuse-Achse (D1) in einem Umfangs-Abstand zueinander angeordnet sind, wobei die Richtungen des ersten umlaufenden Abschnitts (23a) und des zweiten umlaufenden Abschnitts (23b) einander in einen Schnittpunkt (P) treffen, der außerhalb des Gehäuses (H) an der Seite der Luftauslass-Öffnung (12) gelegen ist, so dass aufgrund einer Einlass-Luftströmung (F0), die durch die Lufteinlass-Öffnung (11) hindurch strömt, eine erste Luftströmungs-Komponente, die durch den ersten umlaufenden Abschnitt (23a) strömt, und eine zweite Luftströmungs-Komponente, die durch den zweiten umlaufenden Abschnitt (23b) strömt, nach Verlassen des Gehäuses (H) einander ablenken, – einem Luftströmungs-Einstellungsteil (63, 163), das einen Querschnitts-Durchmesser senkrecht zur Gehäuse-Achse (D1) aufweist, von denen jeder kleiner ist als der Querschnitts-Durchmesser des Auslass-Strömungskanals (22) an derselben Stelle der Gehäuse-Achse (D1) in derselben Richtung, wobei das Luftströmungs-Einstellungsteil (63, 163) in einer Richtung quer zur Gehäuse-Achse (D1) zur Verhinderung einer Luftströmung in einem ersten oder zweiten umlaufenden Abschnitt (23a, 23b) und zur Veränderung des Verhältnisses der Volumenströmungen der ersten und zweiten Luftströmungs-Komponente (23a, 23b) und dadurch der Richtung der Auslass-Strömung (F1) bewegbar ist, und – einer Führungsvorrichtung (G1) zur Führung des Luftströmungs-Einstellungsteils (63, 163) in einer Richtung quer zur Gehäuse-Achse (D1).
Patent DE-102015107629-B4 (DE)
Title: Schaltfinger und damit ausgestattete Schaltgabel-Baugruppe
Inventor: NUNES EDUARDO
IPC: F16H63/32
Filed: 2015-05-15
Granted: 2017-12-07
Abstract: Schaltgabel-Baugruppe zum selektiven Einrücken einer Synchroneinrichtung (32) in einem Getriebe (10), wobei die Schaltgabel-Baugruppe umfasst: eine Stange (42), die durch ein Gehäuse (20) des Getriebes (10) abgestützt ist; eine Schaltfingermuffe (52), die ein erstes Ende (44) und ein zweites Ende aufweist, wobei die Schaltfingermuffe (52) durch die Stange (42) abgestützt ist; einen Schaltfinger (48), der einen Verlängerungsarm (58) und einen Fingerabschnitt (56) aufweist, wobei der Verlängerungsarm (58) ein erstes und ein zweites Ende (60, 62) aufweist, wobei das erste Ende (60) an dem ersten Ende (44) der Schaltfingermuffe (52) befestigt ist, das zweite Ende (62) an dem Fingerabschnitt (56) befestigt ist, und der Fingerabschnitt (56) ein Paar Vorsprünge (64) umfasst, die selektiv mit einem Schalthebel (28) des Getriebes (10) in Eingriff stehen; eine Drehhalterung (38), die an dem Gehäuse (20) des Getriebes (10) befestigt ist; und eine Synchroneinrichtungsgabel (40), die ein erstes Ende, ein gegabeltes Ende und einen Drehpunkt aufweist, wobei das erste Ende mit dem zweiten Ende der Schaltfingermuffe (52) in Eingriff steht, das gegabelte Ende mit einer Synchroneinrichtung (32) in Eingriff steht und der Drehpunkt durch die Drehhalterung (38) drehbar abgestützt ist; dadurch gekennzeichnet, dass der Schaltfinger (48) in einem Pulvermetall-Sinterprozess unter Verwendung von zumindest zwei unterschiedlichen Pulvermetalllegierungen (71, 73) gebildet ist.
Patent DE-102015111501-B4 (DE)
Title: Fahrzeugstoßfänger
Inventor: YAMAGUCHI KEIJI
IPC: B60R19/48
Filed: 2015-07-15
Granted: 2020-07-23
Abstract: Ein Fahrzeugstoßfänger (12), der Folgendes umfasst:eine Stoßfängerverstärkung (14), die sich entlang einer Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt,ein Hohlsensorteil (20), das an einer Fahrzeug-vorderen Seite der Stoßfängerverstärkung (14) angeordnet ist, und das entlang der Stoßfängerverstärkung (14) mit dessen Längsrichtung entlang der Fahrzeugbreitenrichtung angeordnet ist,einen Druckerfasser (24), der mit dem Hohlsensorteil (20) verbunden ist, und der ein Signal gemäß einer Druckänderung in dem Hohlsensorteil (20) ausgibt,einen Kollisionsermittlungsabschnitt (26), der mit dem Druckerfasser (24) verbunden ist, und der basierend auf dem von dem Druckerfasser (24) ausgegebenen Signal ermittelt, ob eine Kollision mit einem Fußgänger vorliegt oder nicht,eine Stoßfängerabdeckung (16), die sich entlang der Fahrzeugbreitenrichtung an der Fahrzeug-vorderen Seite der Stoßfängerverstärkung (14) erstreckt, undeinen Absorber (30), der zwischen die Stoßfängerverstärkung (14) und die Stoßfängerabdeckung (16) geschaltet ist, und der einen Hauptkörper (32) beinhaltet, der mit dessen Längsrichtung entlang der Fahrzeugbreitenrichtung an einer Fahrzeugunteren Seite des Hohlsensorteils (20) angeordnet ist, wobei der Absorber (30) Folgendes umfasst:einen Abstandshalterbereich (34), der einstückig mit dem Hauptkörper (32) gebildet ist, der zwischen das Hohlsensorteil (20) und die Stoßfängerabdeckung (16) an der Fahrzeug-oberen Seite des Hauptkörpers (32) geschaltet ist, und der ein vorderes Ende aufweist, das weiter hin zu der Fahrzeug-hinteren Seite als ein vorderes Ende des Hauptkörpers (32) angeordnet ist, undeinen Verbindungsabschnitt (36), der den Hauptkörper (32) und den Abstandshalterbereich (34) in der Fahrzeughochrichtung verbindet, unddadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt mit zumindest einem durch die Dickenrichtung des Absorbers (30) hindurch durchstoßenden Öffnungsabschnitt (28) versehen ist.
Patent DE-102015116138-B4 (DE)
Title: Drehgelenk sowie ein damit ausgestatteter, manuell betätigbarer Griff
Inventor: FÖRSTER WENKE
IPC: F16C11/10
Filed: 2015-09-24
Granted: 2017-06-08
Abstract: Drehgelenk (1, 14, 30, 39) mit zwei Formkörpern (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41), die an einer Kontaktfläche (4, 19, 33) gegeneinander anliegen und die um eine zu einer Kontaktfläche (4, 19, 33) senkrechte Drehachse (9, 26) relativ zueinander schwenkbeweglich sind, wobei die Kontaktfläche (4, 19, 33) geneigt zu einer Querschnittsebene und/oder einer Mittellängsachse (8, 38) des Formkörpers (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Formkörper (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) zumindest abschnittsweise in Richtung der Mittellängsachse (8, 38) und/oder in Umfangsrichtung des Formkörpers (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) von zumindest einem Profilkörper (5, 6, 17, 18, 35, 36, 42, 43) eingeschlossen ist, wobei der zumindest eine Profilkörper (5, 6, 17, 18, 35, 36, 42, 43) und der zumindest eine Formkörper (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) derart insbesondere bezogen auf die Mittellängsachse (8, 38) des Formkörpers (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) translatorisch und/oder rotatorisch relativ zueinander beweglich sind, dass in einer Arbeitsposition, in welcher die Kontaktfläche (4, 19, 33) der Formkörper (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) und die Stirnfläche des Profilkörpers (5, 6, 17, 18, 35, 36, 42, 43) in einer gemeinsamen Ebene liegen, die Profilkörper (5, 6, 17, 18, 35, 36, 42, 43) und/oder die Formkörper (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) um die Drehachse (9, 26) relativ zueinander schwenkbeweglich sind und einer als Sperrposition gegen die Schwenkbewegung dienenden Sicherungsposition, in welcher die Kontaktfläche (4, 19, 33) der Formkörper (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) und die Stirnfläche des Profilkörpers (5, 6, 17, 18, 35, 36, 42, 43) in verschiedenen Ebenen liegen, die Formkörper (2, 3, 15, 16, 31, 32, 40, 41) relativ zueinander unbeweglich fixiert sind.
Patent DE-102015201148-B4 (DE)
Title: Verwendung von Phenylphosphaten und deren Prodrugs als Arzneimittel in der Krebstherapie
Inventor: BERG THORSTEN
IPC: C07F9/38
Filed: 2015-01-23
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verwendung einer Verbindung gemäß der allgemeinen Formel (I)wobei:- n 2 ist,- m eine ganze Zahl von 1 bis 2 ist,- p 0 ist,- der Linker L ist C(R2)2, O, NR2, NR2C(=O), NR2C(=O)CH2, NR2C(=O)O, wobei R2H, ein gegebenenfalls substituierter und/oder verzweigter C1bis C15-Alkylrest, ein gegebenenfalls substituierter und/oder verzweigter C1bis C10-Alkoxyrest,- Q Sauerstoff (O), CH2oder CF2ist, wobei wenn n = 2 die beiden Q voneinander unabhängig ausgewählt sind,- X ist O, S, NR2oder CH2,- R1ist H, ein gegebenenfalls substituierter und/oder verzweigter C1bis C15-Alkylrest, ein gegebenenfalls substituierter und/oder verzweigter Alkoxyrest, ein gegebenenfalls substituierter und/oder polyzyklischer C5bis C15-Arylrest, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Phenyl-, Biphenyl-, Naphthalinyl-, Benzophenon-, Benzylbenzol-, Fluorenyl- und Triphenylmethan-Rest, oder ein gegebenenfalls polyzyklischer und/oder substituierter Fünfring- oder Sechsring- C5bis C15-Heterozyklus, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe Dibenzofuran-, Xanthen-, Carbazol- und Phenothiazin-Rest, und/oder einer Vorläuferverbindung gemäß der Formel (IIIa) oder (IIIb)wobei:R° ausgewählt ist aus einer Acetyl-, Propionyl-, n-Butanoyl-, Isobutanoyl-, sec-Butanoyl-, Pivaloyloxymethyl-, Propyl-, n-Butyl-, Isobutyl-, sec-Butyl-, Benzyl-, Isopropyloxycarbonyloxymethyl, tert-Butyl-Oxycarbonyloxymethyl-, S-Acyl-2-thioethyl-, S-Acylthiopropyl- oder Hydroxyethyl-disufanylethylgruppe, und wobei:- i 0 oder 1 ist,- A und B unabhängig voneinander CH2, CH-Ar, Carboxyl, Carbamoyl, Carbonat, Carbamid, Carbamat, Urea, wobei Ar ein gegebenenfalls substituierter Arylrest, insbesondere Phenyl- oder Pyridinrest, ist, der insbesondere substituiert ist mit Halogen (F, Cl, Br), OH, einem C1-6-Alkylrest oder einem C1-6-Alkoxyrest, einzeln oder als Gemisch dieser als Arzneimittel für eine Anwendung in der Krebstherapie.
Patent DE-102015207812-B4 (DE)
Title: Modular aufgebautes Roboterwerkzeug
Inventor: SITZLER JAN
IPC: B23Q5/06
Filed: 2015-04-28
Granted: 2023-08-03
Abstract: Roboterwerkzeug (10) mit einem zum Drehantrieb einer Werkzeugspindel eingerichteten Druckluftantrieb (12), einer Lagerung (14) des Druckluftantriebs (12) und einer mit der Lagerung (14) drehfest verbundenen Kupplungsvorrichtung (18), die zum Kuppeln des Roboterwerkzeugs (10) mit einem Roboter oder einer Werkzeugmaschine eingerichtet ist, wobei der Druckluftantrieb (12), die Lagerung (14) und die Kupplung (18) mit Standardwerkzeug zerstörungsfrei voneinander trennbare Module sind, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzliche eine Auslenkungsvorrichtung (16) aufweist, die zwischen der Lagerung (14) und der Kupplungsvorrichtung (18) angeordnet ist, wobei die Auslenkungsvorrichtung (16) einen kupplungsseitigen Flansch (20) aufweist, der eine Becherform mit Wand und Boden aufweist, wobei in dem Flansch (20) eine Scheibe (46) beweglich angeordnet ist, deren Bewegung durch die Becherwand geführt wird, und wobei an der Scheibe (46) eine Abfolge aus einer ersten Flachdrahtdruckfeder (44), einer Blechscheibe (47) und einer zweite Flachdrahtdruckfeder (48) anliegt, und wobei an der zweiten Flachdrahtdruckfeder (48) an deren der Blechscheibe (47) abgewandten Seite eine Zwischenscheibe (50) anliegt und wobei sich an der der zweiten Flachdrahtdruckfeder (48) abgewandten Seite der Zwischenscheibe (50) mehrere aus Stapeln von Flachdrahtdruckfedern gebildete Federpakete (52) abstützen und wobei an der der Zwischenscheibe (50) abgewandten Seite der Federpakete (52) eine Gelenkzapfenplatte (55) anliegt, welche in einem zentralen Bereich ihrer den Federpaketen (52) abgewandten Seite mit der lagerungsseitigen Grundplatte (22) verbunden ist, und wobei an einem radial außerhalb des zentralen Bereichs der Gelenkzapfenplatte (55) liegenden Bereich der Gelenkzapfenplatte (55) ein sich radial einwärts erstreckender Rand eines Deckels (56) anliegt, der mit der Becherwand des kupplungsseitigen Flansches (20) verschraubt ist, so dass die Reihenschaltung der genannten Federpakete (52) und Federn unter Vorspannung zwischen dem Rand des Deckels (56) und der Blechscheibe (47) eingespannt ist.
Patent DE-102015224362-B4 (DE)
Title: Ausgeben einer Fahrerinformation im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger
Inventor: AUGST ALEXANDER
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-12-04
Granted: 2017-06-14
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Fahrerinformation an den Fahrer eines Kraftfahrzeugs im Zusammenhang mit einem Betrieb des Kraftfahrzeugs mit einem Anhänger. Gemäß dem Verfahren werden ein oder mehrere Veränderungen einer Fahrerassistenzfunktion des Kraftfahrzeugs aufgrund des Betriebs des Kraftfahrzeugs mit dem Anhänger ermittelt. Es wird zumindest eine mit der ein oder den mehreren Veränderungen im Zusammenhang stehende Fahrerinformation an den Fahrer in Abhängigkeit von den ein oder mehreren ermittelten Veränderungen ausgegeben.
Patent DE-102016010089-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für hydraulische Schachtrahmenheber im Straßenbau
Inventor: NADLER NORBERT
IPC: E02D29/12
Filed: 2016-08-23
Granted: 2020-11-12
Abstract: Hydraulischer Schachtrahmen-Heber (S), welcher über das Schachtbauwerk gestellt wird und einen auf die Straßenoberfläche (SO) gesetzten Rahmen (R) mit einer darauf befestigten sich in vertikaler Richtung erstreckenden Hebeeinrichtung (H) mit Hydraulikzylinder (HZ) aufweist, dass bei abgesunkenen Schachteinbauteil (SR) die Hebeeinrichtung (H), welche mindestens zwei mit Zugfedern (ZF) belastete Zugeisen (Z) aufweist, bis zur Unterkante des Schachteinbauteils (SR) in den Schacht abgesenkt wird, dann am unteren Ende der Zugeisen (Z) hydraulisch in horizontaler Richtung nach außen seitlich verstellbare Spreizarme (SA) mit Keilen (K) unter das Schachteinbauteil (SR) eingepresst werden, und dann mittels der Zugeisen (Z) das Schachteinbauteil (SR) per Hydraulikzylinder (HZ) soweit wie notwendig angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Positionierung der einzelnen Zugeisen (Z) die Hebeeinrichtung (H) einen in vertikaler Richtung verstellbaren Tiefenanschlag (T) aufweist und dass der Tiefenanschlag (T) als in vertikaler Richtung sich erstreckender Tragarm (TA) mit an diesem befestigten und in horizontaler Richtung auskragenden Anschlagarmen (TAR) ausgestaltet ist, derart, dass beim Absinkprozess der Zugeisen (Z) der Absinkprozess in der vom Tiefenanschlag (T) vorgegebenen Position erfolgt und nicht jeder Hydraulikzylinder (HZ) sofort durch Schließen eines Rücklaufventils der hydraulischen Hebeeinrichtung (H) unterbrochen werden muss, sondern dies in einem Arbeitsgang nach dem Prozess für alle Zugeisen (Z) erfolgen kann.
Patent DE-102016103528-B4 (DE)
Title: Kunststoffschlauch mit Faserverstärkung
Inventor: MOLLEN BURKHARD
IPC: H01B3/44
Filed: 2016-02-29
Granted: 2021-05-27
Abstract: Kunststoffschlauch (1'), umfassend:- eine Schlauchwand (2) aus Kunststoff, und- einen elektrischen Leiter (5),- wobei der elektrische Leiter (5) als Litze mit mehreren Fasern (6, 6A) ausgebildet ist, und- wobei die Litze wenigstens eine Kohlenstofffaser (6A) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Litze wenigstens eine Kunststofffaser (6B) aufweist, dass die Schlauchwand (2) aus einem oder aus mehreren spiralförmig aufgewickelten Kunststoffstreifen (10) hergestellt ist, dass der die Schlauchwand (2) bildende Kunststoffstreifen (10) überlappend angeordnete Randbereiche aufweist, die im Bereich der Überlappung (11) stoffschlüssig miteinander verbunden sind, und dass die Litze zwischen den überlappenden Randbereichen des Kunststoffstreifens (9) angeordnet ist.
Patent DE-102016107497-B4 (DE)
Title: Multi-LED System und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: FEICHTINGER THOMAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2016-04-22
Granted: 2020-01-30
Abstract: Multi-LED System, aufweisend ein Substrat (2) in keramischer Vielschichtbauweise, in dem wenigstens zwei ESD-Schutzstrukturen (4, 4', 4", 4''') integriert sind, wenigstens zwei Leuchtdioden (16, 16', 16", 16'''), die auf dem Substrat (2) angeordnet sind, und wenigstens zwei Deckschichten (18, 18', 18'', 18'''), die jeweils eine der Leuchtdioden (4, 4', 4", 4''') bedecken, wobei die ESD-Schutzstrukturen (4, 4', 4", 4''') jeweils keramische Schichten (3) und dazwischen angeordnete erste Elektrodenschichten (5, 5') und zweite Elektrodenschichten (6, 6') aufweisen, wobei jeweils die ersten Elektrodenschichten (5, 5') durch erste Durchkontaktierungen (7, 7') und jeweils die zweiten Elektrodenschichten (6, 6') durch zweite Durchkontaktierungen (8, 8') elektrisch verbunden sind.
Patent DE-102016116636-B4 (DE)
Title: Kühlmittelpumpe für den Kfz-Bereich sowie ein Kühlmittelkreislauf für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: ROTHGANG STEFAN
IPC: F04D13/12
Filed: 2016-09-06
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kühlmittelpumpenanordnung für den KFZ-Bereich, die einen Gehäuseverbund mit einer Hauptpumpe (6) und einer als Seitenkanalpumpe ausgebildeten Nebenpumpe (8) aufweist,
 mit einem Haupteinlass (14) und einem Hauptauslass (16), die mit einem Hauptkühlmittelkreisklauf (118) fluidisch verbunden sind,
 mit einer Antriebswelle (18),
 mit einem Kühlmittelpumpenlaufrad (20) der Hauptpumpe (6), welches zumindest drehfest auf der Antriebswelle (18) angeordnet ist und über welches Kühlmittel in einen das Kühlmittelpumpenlaufrad (20) umgebenden Förderkanal (12) förderbar ist,
 mit einem verstellbaren Regelschieber (28), über den ein Durchströmungsquerschnitt eines Ringspalts (30) zwischen einem Austritt (32) des Kühlmittelpumpenlaufrades (20) und dem Förderkanal (12) regelbar ist,
 mit einem Seitenkanalpumpenlaufrad (46) der Seitenkanalpumpe (8), welches auf der Antriebswelle (18) zumindest drehfest angeordnet ist,
 mit einem Seitenkanal (50) der Seitenkanalpumpe (8), in dem durch Drehung des Seitenkanalpumpenlaufrades (46) ein Druck erzeugbar ist, wobei der Seitenkanal (50) einen Nebeneinlass (52) und mindestens einen Nebenauslass (54) aufweist,
 mit einem Druckkanal (72), über welchen der Nebenauslass (54) des Seitenkanals (50) mit einem ersten Druckraum (58) des Regelschiebers (28) fluidisch verbindbar ist,
 mit einem Ventil (66), über welches ein Durchströmungsquerschnitt (70) des Druckkanals (72) verschließbar und freigebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitenkanal (50) einen zweiten Nebenauslass (56) aufweist, der über eine Nebenkühlmittelleitung (124) mit dem Hauptkühlkreislauf (116) verbunden ist.
Patent DE-102016120124-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Durchführen einer Polymerase-Kettenreaktion und Vorrichtung zum Ausführen des Verfahrens
Inventor: STEHR JOACHIM
IPC: C12Q1/686
Filed: 2016-10-21
Granted: 2018-07-19
Abstract: Verfahren zum Vervielfältigen von Nukleinsäuren mittels einer Polymerase-Kettenreaktion in einem Reaktionsvolumen, bei dem das Reaktionsvolumen durch den Einsatz elektrischer Energie erwärmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einem der Durchläufe des Vervielfältigungszyklus der Polymerase-Kettenreaktion das Verhältnis der im Denaturierungsschritt für die zum Erwärmen des Reaktionsvolumens eingesetzten elektrischen Energie zur Größe des Reaktionsvolumens weniger als 20 Joule pro Milliliter beträgt.
Patent DE-102016125752-B4 (DE)
Title: Integrierter gatetreiberschaltkreis und anzeigevorrichtung aufweisend denselben
Inventor: PARK JOONKYU
IPC: G11C19/28
Filed: 2016-12-28
Granted: 2021-09-30
Abstract: Integrierter Gatetreiberschaltkreis (IC) (110), aufweisend:einen Startpulsmodulator (210), der eingerichtet ist, einen Startpuls oder einen Frontendübertragpuls zu empfangen, der zwischen einem ersten Logikpegel (L1) und einem zweiten Logikpegel (L2) alterniert, um einen Modulationsstartpuls oder einen Modulationsübertragpuls auszugeben, der durch Modulieren einer Logikpegelverschiebezeit des Startpulses oder des Frontendübertragpulses erzeugt wird; undein Schieberegister (220), das eingerichtet ist, den Modulationsstartpuls oder den Modulationsübertragpuls zu empfangen und der Reihe nach auszugeben,wobei der Startpulsmodulator (210) ferner eingerichtet ist, den Modulationsstartpuls oder den Modulationsübertragpuls dann mit dem zweiten Logikpegel (L2) auszugeben, wenn ein Logikpegel des Startpulses oder des Frontendübertragpulses einen dritten Logikpegel (L3) zwischen dem ersten Logikpegel (L1) und dem zweiten Logikpegel (L2) hat.
Patent DE-102016211751-B4 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und Computerprogramme zum Bestimmen eines Zustands zumindest eines Fahrbahnrandobjekts
Inventor: STESS MAREK
IPC: B60W40/06
Filed: 2016-06-29
Granted: 2019-10-10
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Zustands von zumindest einem Fahrbahnrandobjekt, umfassendErfassen (110) von optischen Sensordaten, wobei die Sensordaten zumindest das zumindest eine Fahrbahnrandobjekt betreffen;Verarbeiten der optischen Sensordaten zum Bestimmen des Zustands des zumindest einen Fahrbahnrandobjekts, wobei das Verarbeiten der optischen Sensordaten ein Bestimmen eines Zustands einer Bepflanzung oder einer Straßenbeleuchtung am Straßenrand umfasst; undBereitstellen (130) von Information über den Zustand des zumindest einen Fahrbahnrandobjekts für eine Zentralstelle basierend auf den aufgenommenen optischen Sensordaten und basierend auf den verarbeiteten optischen Sensordaten.