baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19547846-B4 (DE)
Title: Rollenkettenbolzen mit minimalem Überstand
Inventor: LEDVINA TIMOTHY J
IPC: F16G13/06
Filed: 1995-12-20
Granted: 2015-01-29
Abstract: Rollenkette bestehend aus zwei unabhängigen Kettensätzen (100, 102), die nebeneinander Seite an Seite Kettenräder umschlingen, wobei jede Kette (100, 102) einen Innenteil sowie einen Außenteil besitzt, der auf der entgegengesetzten Seite jeder Kette (100, 102) liegt, und jede Kette (100, 102) weist mehrere zueinander versetzt angeordnete Innen- (122) und Aussenglieder (116) auf, die an beabstandeten Bolzen (128, 134) befestigt sind, wobei die Aussenglieder (116) jeweils aus zwei äußeren Laschen (106, 108, 118, 120) bestehen und jede äußere Lasche (106, 108, 118, 120) zwei Öffnungen für die Bolzen (128, 134) aufweist, die sich durch die Öffnungen in den äußeren Laschen (106, 108, 118, 120) erstrecken, während jede Kette aus mehreren ineinandergreifenden Kettengliedern mit Rollen (130, 132, 136, 138) besteht, die Rollen (130, 132, 136, 138) auf den Zähnen eines Kettenrades laufen und die Rollen (130, 132) der ersten Kette (100) gegenüber den Rollen (136, 138) der zweiten Kette (102) verschoben angeordnet sind, wobei zwei Buchsen an jedem Innenglied (122) angeordnet sind, die auf den Bolzen (128, 134) der Außenglieder (116) drehbar sind, wobei die Innenglieder (122) innere Laschen (112, 114, 124, 126) aufweisen, die an den Buchsen befestigt sind und jeweils zwei Öffnungen zur Aufnahme der Buchsen aufweisen, wobei die Kettenradzähne jeweils zwischen die Innenglieder (122) und Außenglieder (116) eingreifen, wobei die Bolzen (128, 134) auf der Seite einer ersten äußeren Lasche (106, 118) einen größeren Überstand als auf der Seite der zweiten äußeren Lasche (108, 120) aufweisen und der Überstand auf der Seite der zweiten äußeren Laschen (108, 120) derart ausgestaltet ist, dass sich die zweiten äußeren Laschen (108, 120) beider Ketten (100, 102) berühren.
Patent DE-19602082-B4 (DE)
Title: Kraftstoffmodul
Inventor: BAUER SASCHA
IPC: B01D36/00
Filed: 1996-01-20
Granted: 2004-04-08
Abstract: Kraftstoffmodul bestehend aus einem Kraftstoff-Filter, welcher auf einem Ventilblock (10) angeordnet ist und in einem Filtergehäuse (11) einen austauschbaren Filtereinsatz (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am Ventilblock (10) ein Auslass (B) für die Kraftstoffzufuhr, ein Anschluss (C) für den Rücklauf des überschüssigen Kraftstoffes zum Tank, zwei Anschlüsse (A,D) für eine Kraftstoff-Förderpumpe und ein Anschluss (E) zu einer Einspritzpumpe vereint sind.
Patent DE-19602670-B4 (DE)
Title: Abfaltvorrichtung für Faltrad
Inventor: STEUDLE HARTWIN
IPC: B62K15/00
Filed: 1996-01-25
Granted: 2007-05-03
Abstract: Faltvorrichtung
für ein
Faltrad zu dessen Abfaltung in annähernd zwei gleich große Teile,
in einem durch die Querrohre des Faltrades gebildeten Rahmenausschnitt
an einer Trennstelle, wobei die zwei Teile mit einem die Trennstelle übergreifenden
Spannmittel, das mindestens einen Spannhebel aufweist, in eine Ausgangslage
verspannt sind  dadurch gekennzeichnet,  dass die Spannmittel
im geteilten Rahmenausschnitt wechselseitig einmal von hinten bis
zur Trennstelle und einmal von vorne bis zur Trennstelle fixiert
sind, wobei sich die Spannmittel mit den freien Spannteilhälften an
der Trennstelle überlappen,
so dass sie sich in den jeweiligen anderen Rahmenausschnitt erstrecken
und so zur parallelen Verspannung den fixierten Teilen im Rahmenausschnitt
gegenüberliegen,
wobei sich der Spannrand der ganzflächigen oder fingerförmigen Spannteile
auf den Druckrand einer am Rahmen befestigten Druckplatte im Bereich
des jeweiligen anderen Rahmenabschnitts richtet,  dass sich
der Spannrand bei beiden Spannteilen im ganzen Umfang auf den Druckrand
richtet oder auf eine Anzahl von Andruckpunkten...
Patent DE-19721452-B4 (DE)
Title: Stromleiteranschlußanordnung für Automobiltüren
Inventor: TAKIGUCHI SHUJI
IPC: H02G3/30
Filed: 1997-05-22
Granted: 2006-06-08
Abstract: Stromleiteranschlußanordnung
für Automobiltüren, die
folgende Merkmale aufweist:  einen an einer Fläche eines
Türflügels (1)
angebrachten ersten Stromleiterkörper
(11), und einen an einer Fläche
einer Türverkleidung
(3) angebrachten zweiten Stromleiterkörper (4) von flacher Gestalt,
der mit dem ersten Stromleiterkörper
(11) in Form einer Steckverbindung (15, 49) verbindbar ist, wobei
der flache zweite Stromleiterkörper
(4) eine biegsame Leiterbahnplatine (17) und einen Halter (18) aufweist,
an dem ein Endabschnitt (17a) der biegsamen Leiterbahnplatine (17)
befestigt ist, wobei der Halter (18) in einer an der Türverkleidung
(3) angeordneten Befestigungseinrichtung (39) eingebaut ist und
am Halter (18) eine Schaltereinheit (20) in der Weise angebracht
ist, daß sie mit
dem Endabschnitt (17a) der biegsamen Leiterbahnplatine (17) verbunden
ist, wobei der Halter (18) Kontakte (27a, 27b) aufweisende Kontaktabschnitte
(27) der Leiterbahnplatine (17) hält, deren Kontakte (27a, 27b)
jeweils selektiv mittels eines einem Kontaktabschnitt (27) zugeordneten
bewegbaren Schalters der Schaltereinheit (20) gekoppelt oder entkoppelt
werden.
Patent DE-19750113-B4 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: HELBIG MICHAEL
IPC: F16C29/06
Filed: 1997-11-13
Granted: 2008-02-21
Abstract: Wälzlager
zur Abstützung
und schmiermittelfreien Lagerung von sich mit unterschiedlicher
Geschwindigkeit bewegenden Maschinenteilen, bestehend aus zwei Lagerringen
(1, 2), zwischen deren sich gegenüberstehenden Laufflächen Rollkörper (3)
ablaufen, wobei wenigstens einer der beiden Lagerringe (2) als Gleitring
ausgebildet ist und an seiner dem abzustützenden Maschinenteil zugewandten
Fläche
ein Gleitlager bildet, dadurch gekennzeichnet, daß der das
Gleitlager bildende Lagerring (2) eine dem abzustützenden
Maschinenteil entsprechende Härte
besitzt und der Gleitreibungskoeffizient des Gleitlagers wenigstens
um den Faktor 10 höher
als der Rollreibungskoeffizient des Wälzlagers so eingestellt ist, daß eine gegenüber dem
Wälzlager
langsame Drehbewegung des als Gleitring ausgebildeten Lagerrings
(2) auftritt.
Patent DE-19833762-B4 (DE)
Title: Getriebeeinheit mit Dämpfungsanordnung
Inventor: STROBEL ULRICH
IPC: E05F15/697
Filed: 1998-07-17
Granted: 2007-08-02
Abstract: Getriebeeinheit
für Verstelleinrichtungen
in Kraftfahrzeugen mit einer Dämpfungsanordnung aus
zwei hintereinander gelagerten, drehbaren Getriebeteilen, von denen
das erste mindestens einen einstückig
angeformten Mitnahmevorsprung aufweist, der an ein einstückig angeformtes
Gegenstück
des zweiten Getriebeteiles angreift, wobei zur Erzielung der Dämpfung der
Mitnahmevorsprung (11, 12) und/oder das Gegenstück (21, 31, 41, 51) federnd
mit dem Grundkörper
des entsprechenden Getriebeteiles (1; 2, 3, 4, 5) verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmevorsprung (11, 12) und
das Gegenstück
(21, 31, 41, 51) außerhalb
der Verbindungsbereiche mit dem Grundkörper des entsprechenden Getriebeteiles
(1; 2, 3, 4, 5) im Wesentlichen starr ausgebildet sind und dass
das Gegenstück
(21, 31, 41, 51) als ein sich radial erstreckender Steg ausgebildet
ist, der zwischen jeweils zwei Mitnahmevorsprüngen (11, 12) des ersten Getriebeteiles
(1) aufgenommen wird.
Patent DE-19841519-B4 (DE)
Inventor: STORZ ACHIM
IPC: H04N5/445
Filed: 1998-09-10
Granted: 2005-06-09
Abstract: The program information databank receives the program information via a broadcast transmission using video text data. The video text pages for the different program providers are scanned by the user for selecting the program information for entry in the databank.
Patent DE-19853402-B4 (DE)
Title: Scheinwerfer mit hyperbolischem Reflektor und Scheinwerfereinsatz mit einem solchen Scheinwerfer
Inventor: ALBOU PIERRE
IPC: F21V5/00
Filed: 1998-11-19
Granted: 2012-02-16
Abstract: Scheinwerfereinsatz (10) für Kraftfahrzeuge mit einer ersten Beleuchtungsvorrichtung (200) für die Abblend- oder Nebellichtfunktion mit einem Reflektor in elliptischer Ausführung (20), der in einem Bereich seines inneren Brennpunkts eine Lichtquelle trägt, und einer Sammellinse (203), deren Brennpunkt sich in einem Bereich des äußeren Brennpunkts des besagten Reflektors befindet, und einer zweiten Beleuchtungsvorrichtung (100) für die Fernlichtfunktion, wobei die zwei Beleuchtungsvorrichtungen (200, 100) nebeneinander angeordnet sind und wobei jede Beleuchtungsvorrichtung eine Lichtquelle, einen Reflektor und eine Linse, die vor dem Reflektor positioniert ist, umfasst, um ein Beleuchtungslichtbündel zu bilden, dadurch gekennzeichnet, • dass der Reflektor der zweiten Beleuchtungseinrichtung als hyperbolischer Reflektor mit einem inneren Brennpunkt (F1) und einem äußeren Brennpunkt (F2) ausgeführt ist, der hinter dem besagten Reflektor in einem Bereich des Brennpunkts der besagten Sammellinse (103) positioniert ist, wobei die Lichtquelle (101) in einem Bereich des inneren Brennpunkts (F1) des besagten Reflektors angeordnet ist, so dass dieser eine virtuelle...
Patent DE-19911246-B4 (DE)
Title: Feuerschutz-Absperrvorrichtung
Inventor: EIDMANN JUERGEN
IPC: A62C2/20
Filed: 1999-03-13
Granted: 2004-04-15
Abstract: Feuerschutz-Absperrvorrichtung für Lüftungskanäle, bestehend aus einem Einbaugehäuse mit einem darin angeordneten Ventilsitz und einem unter Federbeaufschlagung in Offenstellung gehaltenen Ventilschließkörper, der bei vorgegebener Temperatur in Schließstellung schnellt,  – wobei der Ventilschließkörper eine von einer Schließfeder umgebene Ventilstange aufweist,  – wobei der Ventilstange (5) eine Arretierungsvorrichtung (6) zugeordnet ist, welche die Ventilstange (5) und über die Ventilstange (5) den in Schließstellung befindlichen Ventilschließkörper (3) arretiert,  – wobei die Ventilstange in einer den Einbaugehäusequerschnitt überbrückenden Halterung geführt ist,  und wobei die Halterung (7) als Arretierungsvorrichtung einen Hohlkegel (8) für den Eingriff eines auf der Ventilstange (5) angeordneten Arretierungskegels (9) aufweist.
Patent DE-19911907-B4 (DE)
Inventor: JIANG YUFAN
IPC: B41C1/10
Filed: 1999-03-17
Granted: 2005-01-20
Abstract: A laser (23) generates strip shaped laser spots (28) on the printing plate (12). Each has a spot width (Bs) measured in the direction of the relative movement between form and laser array much smaller than that of an image pixel measured in the same direction and than that of the laser spot length (Ls). The pulse duration of each spot is much longer than the time taken to traverse a distance equal to the spot length in the direction of the relative movement.
Patent DE-19928552-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Wechselwirkung mit elektrisch erregbarem Gewebe eines Patienten
Inventor: KING GARY W
IPC: A61N1/05
Filed: 1999-06-22
Granted: 2008-04-03
Abstract: Vorrichtung
für eine
Wechselwirkung mit elektrisch erregbarem Gewebe eines Patienten,
mit:  einer Gruppe implantierbarer Elektroden, die so beschaffen sind,
daß sie
mit dem Gewebe in Wechselwirkung treten, wobei die Gruppe von Elektroden
wenigstens auf einer implantierbaren Sonde oder Spitze angeordnet
ist, um wenigstens eine Matrix zu bilden, wobei jede Elektrode wenigstens
an eine andere der Elektroden angrenzt oder zu einer anderen Elektrode
benachbart ist;  einem Hauptkabel, das wenigstens einen Leistungsleiter enthält, der
so beschaffen ist, daß er
sich zu einem Ort in der Nähe
eines Gewebes erstreckt, wobei die Anzahl der Leistungsleiter geringer
als die Anzahl der Elektroden ist;  einer Datenquelle;  einem
Datenleiter, der so beschaffen ist, daß er sich von der Datenquelle
an den Ort in der Nähe
des Gewebes erstreckt; und  einer implantierbaren Steuereinrichtung,
die mit der Datenquelle in Verbindung steht und ansprechend auf
die Daten ist, um wenigstens ein Paar nicht benachbarter...
Patent DE-19936377-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: E04D3/08
Filed: 1999-08-03
Granted: 2004-09-16
Abstract: Befestigungsvorrichtung für Paneele (1), insbesondere Lichtbandelemente (1), mit einem gebäudeseitig montierbaren Profil (10), einer an den Paneelen (1) vorgesehenen Eingriffseinrichtung (20), die einen Eingriff mit dem Profil (10) bei unterschiedlichen Winkelstellungen ermöglicht und mit einer Fixiereinrichtung (40), die eine Fixierung zwischen Profil (10) und Eingriffseinrichtung (20) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil (10) und die Eingriffseinrichtung (20) einen im wesentlichen nach oben gewölbten zylindrisch ausgebildeten Abschnitt (12, 22) aufweisen, und daß die Fixiereinrichtung (40) eine mit den Paneelen verbindbare Spange (42) umfaßt, die mit einem Abschnitt (44) in eine an dem Profil (10) ausgebildete Aufnahme (14) treten kann.
Patent DE-19944468-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum WIG/WP-Hybridschweißen
Inventor: TRUBE STEFAN
IPC: B23K26/14
Filed: 1999-09-16
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum WIG- oder WP-Hybridschweißen
mittels Laserstrahl und Lichtbogen, wobei zumindest ein fokussierter
Laserstrahl auf das zu bearbeitende, relativbewegte Werkstück geleitet
wird und ein elektrischer Lichtbogen zwischen einer nichtabschmelzenden Hohlelektrode
und dem Werkstück
erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, daß mittels eines elektrischen
und/oder magnetischen Feldes der Lichtbogen hinsichtlich seiner Bewegung
kontrolliert und gesteuert wird.
Patent DE-19952244-B4 (DE)
Title: Bedienteil eines Behandlungsinstrumentes
Inventor: OUCHI TERUO
IPC: A61B10/00
Filed: 1999-10-29
Granted: 2005-09-22
Abstract: Bedienteil,
das mit einem Behandlungsinstrument mit einer flexiblen Umhüllung (1)
und einem in dieser axial bewegbar angeordneten Betätigungsdrahtelement
(3) für
ein Endoskop verbindbar ist,  mit einem Gehäuse (11), das mit dem proximalen
Ende der flexiblen Umhüllung
(1) abnehmbar gekoppelt ist,  mit einem Betätigungselement (3a) zum axialen
Bewegen des Betätigungsdrahtelements
(3) relativ zur flexiblen Umhüllung
(1), wobei das Betätigungselemet
(3a) mit dem proximalen Ende des Betätigungsdrahtelementes (3) abnehmbar
gekoppelt ist,  mit einem röhrenförmiger Begrenzer
(8), der den Bereich (S) der Bewegung des Betätigungselementes (3a) in einer Richtung
begrenzt, in die das Betätigungsdrahtelement
(3) in die flexible Ümhüllung (1)
hineinschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass  der röhrenförmige Begrenzer
(8) abnehmbar an dem proximalen Ende der flexiblen Umhüllung (1)
angeordnet und abnehmbar über
das Betätigungsdrahtelement
(3) gesteckt ist.
Patent AU-2014101101-B4 (AU)
Title: Spare wheel mount
Inventor: LEKKAS ATHAN
IPC: B62D27/00
Filed: 2014-09-10
Granted: 2015-06-25
Abstract: A spare wheel mount including a base plate to be attached to a vehicle and a supporting bar extending from and attached to the base plate. A back plate is attached to the extended bar and includes bolts to engage and extend through a tyre rim. A front plate engages the bolts that are threaded and adapted to be engaged by nuts and firmly retain the tyre rim between the front and back plates. A U-shaped member extends from the back plate, through the rim and through a slit in the front plate and is of a size and shape to enable a padlock to engage the member and lock the front plate in position to the back plate.
Patent AU-2019100104-B4 (AU)
Title: A case for a tablet shaped device
Inventor: NYHOLM ETHAN
IPC: A45C11/00
Filed: 2019-01-31
Granted: 2020-12-10
Abstract: Disclosed herein is a case for a tablet shaped device.
Patent DE-102004004778-B4 (DE)
Title: Leuchtdioden-Beleuchtungsmodul und strahlungsformende optische Einrichtung für ein Leuchtdioden-Beleuchtungsmodul
Inventor: FRIEDRICH MARCO
IPC: F21V5/04
Filed: 2004-01-30
Granted: 2010-02-25
Abstract: Leuchtdioden-Beleuchtungsmodul (1) mit mehreren Leuchtdiodenbauelementen (3) und einer optischen Einrichtung (4) zur Strahlformung, die den Leuchtdiodenbauelementen (3) in deren Abstrahlrichtung nachgeordnet ist, wobei die optische Einrichtung (4) für jedes Leuchtdiodenbauelement (3) ein strahlungsbündelndes optisches Element (41) aufweist, dem gesehen von den Leuchtdiodenbauelementen (3) ein strahlungsaufweitendes optisches Element (42) nachgeordnet ist, und bei dem die optische Einrichtung (4) eine mittige Stütz- und Befestigungssäule (43) aufweist, von der aus zwischen den strahlungsbündelnden optischen Elementen (41) drei Streben (44) sternartig nach außen zu einem umfangsseitigen Rand (45) der optischen Einrichtung (4) hin verlaufen, an oder auf denen das strahlungsaufweitende Element (42) angeordnet ist.
Patent DE-102004006648-B4 (DE)
Inventor: OETKEN AXEL
IPC: B64C1/22
Filed: 2004-02-11
Granted: 2008-11-13
Abstract: The invention relates to a cargo-hold floor for aircraft which is received on a grid structure (1). The grid structure (1) comprises essentially longitudinal members (2) and crossmembers (3). Exchangeably arranged floor plates (80), furthermore roller conveyor apparatuses (50) and lashing points (10) for the fastening of cargo articles, such as pallets, containers or vehicles, are received on the grid structure (1). Furthermore, locking units (98) are provided, which comprise lock elements (100) capable of being folded open and of being folded away. The lashing points (10) are located at the intersection points of the longitudinal members (2) and of the crossmembers (3). The roller conveyor apparatuses (50) and the locking units (98) are always located at the same installation location both in their erected position and in their countersunk drive-over and stowage position.
Patent DE-102004007078-B4 (DE)
Title: Hubkolbenverdichter, insbesondere Kältemittelverdichter
Inventor: BJERRE PREBEN
IPC: F04B53/14
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-01-26
Abstract: Hubkolbenverdichter,
insbesondere Kältemittelverdichter,
mit einem Zylinder, der zusammen mit einer stirnseitig am Zylinder
angeordneten Ventilplatte und einem bewegbaren Kolben einen Druckraum
begrenzt, wobei die Ventilplatte mindestens eine Saugöffnung aufweist,
die mit einem auf einer dem Kolben zugewandten Seite der Ventilplatte
angeordneten Saugventilelement zusammenwirkt, welches mit einem
ersten Ende an der Ventilplatte befestigt ist, wobei der Kolben
auf seiner der Ventilplatte zugewandten Stirnseite einen Anschlagbereich
für das
Saugventilelement aufweist und wobei das Saugventilelement mit seinem
zweiten Ende zumindest über
einen Teil des Hubs des Kolbens am Anschlagbereich anliegt, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Anschlagbereich (11) zum reibungsarmen Gleiten des zweiten Endes
des Saugventilelementes (8) eine Beschichtung oder einen Einsatz
oder eine geringere Rauhigkeit als der Restbereich (13) der Stirnseite
des Kolbens (5) aufweist.
Patent DE-102004021342-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zeitgleichen Betrieb mindestens zweier drahtloser Verbindungsstrecken
Inventor: EXELER FRANK
IPC: H04M1/725
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zum zeitgleichen Betrieb mindestens zweier drahtloser Verbindungsstrecken,
wobei mindestens eine erste Verbindungsstrecke ein erstes digitales Übertragungsverfahren
und mindestens eine zweite Verbindungsstrecke ein zweites digitales Übertragungsverfahren
aufweist, deren Trägerfrequenzen
in sich zumindest überschneidenden
Frequenzbändern
liegen, wobei ferner die Übertragungsverfahren
Daten in einer Abfolge von in mehrere Slots unterteilten Frames
mit definierten Frame- und Slotzyklen übermitteln, die Frame- und/oder Slotzyklen der Übertragungsverfahren
zeitlich unterschiedlich lang sind, das erste Übertragungsverfahren isochron
ist und sich Signalfelder der Verbindungsstrecken derart überschneiden,
dass an mindestens einem Empfänger
einer Verbindungsstrecke Signale aus zwei verschiedenen Übertragungsverfahren
empfangen werden, dadurch gekennzeichnet, dass Slotereignisse des
zweiten Übertragungsverfahrens
in Abhängigkeit
von Slotereignissen des ersten Übertragungsverfahrens
auf die im zweiten Übertragungsverfahren
verfügbaren
Slots dynamisch verteilt werden, die dynamische Verteilung der Slotereignisse
als deterministische Slotwechselsequenz definiert sowie die Slotwechselsequenz
mittels einer Pseudo-Zufallsfolge festgelegt ist,
Patent DE-102004025469-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinheit
Inventor: COOK DENNIS
IPC: F16H57/02
Filed: 2004-05-21
Granted: 2008-10-30
Abstract: Eine
Kraftübertragungseinheit
(10) für ein
Kraftfahrzeug, die ein von einer Getriebebaugruppe bereitgestelltes
Drehmoment zwischen einem Vorderradantriebssystem und einem Hinterradantriebssystem
verteilt, wobei die Kraftübertragungseinheit
(10) folgendes umfasst:  (a) ein Gehäuse (12), das die Kraftübertragungseinheit
(10) im Wesentlichen umschließt;  (b)
ein Antriebsglied (18), das mit dem Abtrieb der Getriebebaugruppe
verbunden ist;  (c) ein Abtriebsglied (20), das mit einem Antriebsglied
(18) der Getriebebaugruppe verbunden ist;  (d) ein Parallelgetriebe
(16) und ein Nichtparallelgetriebe (14), die  i) benachbart
angeordnet,  ii) miteinander verbunden und  iii) zwischen
dem Antriebsglied (18) und dem Abtriebsglied (20) angeordnet sind;  (e)
wobei das Parallelgetriebe (16) ein Antriebsrad (22), ein Zwischenrad
(28) und ein getriebenes Rad umfasst, wobei das Zwischenrad (28)
von einem nicht drehbaren Tragelement (34), das durch das Zwischenrad
(28) verläuft,
drehbar gehalten wird, wobei   i) das Tragelement (34) eine vom
Gehäuse
(12) getragene Welle ist, die einen ersten Teil...
Patent DE-102004028043-B4 (DE)
Title: Bearing assembly for conversion of rotational movement into translational movement, especially for axial piston pump, has running track of first bearing race lying in plane with normals including angle in relation to rotational axis
Inventor: FALTUS BARBARA
IPC: F04B1/14
Filed: 2004-06-09
Granted: 2006-06-29
Abstract: The bearing assembly (1) for the conversion of a rotational movement into a translational movement, especially for an axial piston pump, comprises a rotatable first bearing race (2) with a first running track (4) for rolling bodies (5), and a second bearing race (6) which has a second running track (7) for the rolling bodies which are especially balls. The first running track of the first bearing race is installed so that it lies in a plane (8) with the normal lines (N) including an angle ( alpha ) of between 5 and 35 degrees in relation to the rotational axis of the first bearing race.
Patent DE-102004029386-B4 (DE)
Title: Bei interner Abgasrückführung wirksame Fase im Auslassventilsitzbereich
Inventor: BOEMER ANDREAS DR
IPC: F02M25/07
Filed: 2004-06-17
Granted: 2015-11-12
Abstract: Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine mit über Einlass (4)- und Auslassventile (5) gesteuerte Einlass (2)- und Auslasskanäle (3), die mit Ventilsitzringen zusammenwirken, die am Übergangsbereich der Einlass (2)- und Auslasskanäle (3) zur Zylinderkopfbodenwand (7) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkraftmaschine eine selbstzündende Brennkraftmaschine ist, dass am Übergangsbereich des Auslass-Ventilsitzrings (6) zur Zylinderkopfbodenwand (7) eine Fase (8) angeordnet ist, die sich über einen Teil des Umfangs des Auslass-Ventilsitzrings (6) in der Form erstreckt, dass dem in den Zylinder zurückgeführten Abgas eine Drallströmung aufgeprägt wird, die der Drallströmung des über die Einlasskanäle zugeführten Frischgases zumindest teilweise gleichgerichtet ist, und wobei die Fase (8) in die Zylinderkopfbodenwand (7) und den Auslass-Ventilsitzring (6) eingearbeitet ist.
Patent DE-102004034011-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen an einer drehenden Fahrzeug-oder Maschinenkomponente mit berührungsloser Energieübertragung
Inventor: KINDERMANN LUTZ-HERBERT DR
IPC: F16F15/18
Filed: 2004-07-14
Granted: 2014-11-06
Abstract: Vorrichtung zur Dämpfung von Schwingungen an einer drehenden Fahrzeug- oder Maschinenkomponente, umfassend: – an der drehenden Komponente (1) applizierte Sensor- und Aktor-Piezomodule (3, 6), – eine in bezug auf die drehende Komponente (1) stationäre Spannungsquelle (7), und – eine beruhrungslose Übertragungseinrichtung (8) zur Übertragung von Energie von der Seite der stationaren Spannungsquelle (7) zu der Seite der drehenden Komponente (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungseinrichtung einen Übertrager (9) auf der Seite der drehenden Komponente (1) und einen Übertrager (10) auf der Seite der Spannungsquelle (7) aufweist, die derart konfiguriert sind, um eine Niedervoltspannung auf der Seite der Spannungsquelle (7) in eine hohere Spannung von einigen 100 Volt auf der Seite der drehenden Komponente (1) zu transformieren