baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012204859-B4 (DE)
Title: Wassergekühlter V-Motor
Inventor: MUKOUHARA HODAKA
IPC: F01P3/02
Filed: 2012-03-27
Granted: 2015-05-21
Abstract: Wassergekühlter V-Motor (50), der aufweist: erste und zweite Zylinder (52F, 52R), die derart angeordnet sind, dass sie eine V-Form bilden; Wasserkühlmäntel (55a, 55b, 56a, 56b), die in Zylinderblöcken (55F, 55R) und Zylinderköpfen (56F, 56R) der ersten und zweiten Zylinder (52F, 52R) ausgebildet sind; und eine Wasserpumpe (80) eingerichtet zum Zuführen von Kühlwasser von einem Kühler (71) an die Wassermäntel (55a, 55b, 56a, 56b) der ersten und zweiten Zylinder (52F, 52R), wobei die Wasserpumpe (80) in der Nachbarschaft des ersten Zylinders (52F) bereitgestellt ist; und wobei der Motor (50) ferner umfasst: einen ersten Kühlwasserdurchgang (83) eingerichtet zum Zuführen des von der Pumpe (80) ausgestoßenen Kühlwassers an den Wasserkühlmantel (56a) des Zylinderkopfs (56F) des ersten Zylinders (52F), und einen zweiten Kühlwasserdurchgang (89) eingerichtet zum Zuführen des Kühlwassers an den Wasserkühlmantel (56b) des Zylinderkopfs (56R) des zweiten Zylinders (52R), dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kühlwasserdurchgang (89) von dem ersten Kühlwasserdurchgang (83) verzweigt, und der Motor (50) ferner umfasst: eine erste Ableitöffnung (91) eingerichtet zum Ableiten des Kühlwassers, das zuerst den Zylinderkopf (56F) des ersten Zylinders (52F) gekühlt und als nächstes den Zylinderblock (55F) des ersten Zylinders (52F) gekühlt hat; eine zweite Ableitöffnung (92) eingerichtet zum Ableiten des Kühlwassers, das zuerst den Zylinderkopf (56R) des zweiten Zylinders (52R) gekühlt und als nächstes den Zylinderblock (55R) des zweiten Zylinders (52R) gekühlt hat; und einen dritten Kühlwasserdurchgang (94) eingerichtet zum Zuführen des von der ersten Ableitöffnung (91) und der zweiten Ableitöffnung (92) abgeleiteten Wassers an den Kühler (71).
Patent DE-102013013058-B4 (DE)
Title: Lenkradkonstruktion mit Anzeigeinstrument und Informationsdisplay
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B62D1/10
Filed: 2013-08-06
Granted: 2016-05-19
Abstract: Lenkradkonstruktion (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei zumindest ein Anzeigeninstrument (40, 41, 42, 43, 44, 45) und/oder zumindest ein Informationsdisplay (46, 47, 48, 49) an oder in einem Instrumententräger (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Instrumententräger (15) zentral im Innenraum des über ein Kopplungselement drehbar an einer Tragkonsole (5) gelagerten Lenkrads (3) angeordnet ist, diesem gegenüber aber feststehend fixiert ist, wobei der Instrumententräger (15) eine bodenseitig koaxial abragende Hohlachse (19) aufweist, mit der er in einer Hohlachse (7) des Lenkrads (3) gegenüber letzterem radial fixiert ist und die durch Mittel (20) verdrehungsgesichert und axial gesichert an der Tragkonsole (5) festgelegt ist, wobei das Lenkrad (3) eine mit seinem Lenkradkranz (8) mittelbar verbundene und in einer parallel hierzu beabstandeten Ebene angeordnete Bodenplatte (12) aufweist, auf deren Oberseite (18) der Instrumententräger (15) über mehrere an seiner Unterseite (13) angeordnete Lagerrollen (17) abgestützt ist.
Patent DE-102013104236-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, verfahren zur herstellung derselben und verfahren zum betreiben derseleben
Inventor: HSIEH TUNG-HENG
IPC: H01L23/522
Filed: 2013-04-26
Granted: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung, die Folgendes umfasst: einen aktiven Bereich in einem Halbleitersubstrat; ein Gate-Band, das über dem aktiven Bereich liegt und diesen quert und einen Band-Abschnitt und einen Vorsprung aufweist, wobei der Vorsprung über dem aktiven Bereich liegt und mit dem Band-Abschnitt verbunden ist, um mit diesem einen zusammenhängenden Bereich zu bilden, wobei der Vorsprung auf einer ersten Seite des Gate-Bandes liegt; einen ersten Kontaktstöpsel auf derselben Ebene wie das Gate-Band, wobei der erste Kontaktstöpsel auf der ersten Seite des Gate-Bandes liegt; und einen zweiten Kontaktstöpsel über dem Vorsprung und dem ersten Kontaktstöpsel, wobei der zweite Kontaktstöpsel den ersten Kontaktstöpsel und den Vorsprung elektrisch verbindet, wobei der zweite Kontaktstöpsel eine untere Fläche aufweist, die Folgendes umfasst: einen ersten Abschnitt, der mit einer oberen Fläche eines Abschnitts des ersten Kontaktstöpsels in Kontakt ist; einen zweiten Abschnitt, der mit einer oberen Fläche einer dielektrischen Zwischenschicht in Kontakt ist; und einen dritten Abschnitt, der mit einer oberen Fläche des Vorsprungs in Kontakt ist,dadurch gekennzeichnet, dass der Band-Abschnitt und und der Vorsprung den zusammenhängenden Bereich bilden, ohne dass dazwischen eine Grenzschicht liegt.
Patent DE-102013108335-B4 (DE)
Title: Extruder
Inventor: RECHTER FRANK
IPC: B29C48/96
Filed: 2013-08-02
Granted: 2017-06-22
Abstract: Extruder, umfassend ein Arbeitsteil mit einem Zylinder und wenigstens einer darin entnehmbar angeordneten Extruderschnecke, einen Motor sowie ein vom Motor über eine Kupplung getrenntes Getriebe, das die Extruderschnecke antreibt, wobei die Extruderschnecke mit dem Getriebe lösbar verbunden ist, sowie eine den Betrieb des Motors oder wenigstens einer weiteren, insbesondere am Arbeitsteil vorgesehenen oder dem Arbeitsteil zugeordneten, Einrichtung steuernde Steuerungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass an der Extruderschnecke (4) wenigstens ein die Extruderschnecke (4) kennzeichnendes Informationselement (13) vorgesehen ist, das während oder nach Einsetzen der Extruderschnecke (4) in den Zylinder (3) oder Verbinden mit dem Getriebe (8) mittels eines Sensorelements (14) automatisch erfassbar ist, wobei die Steuerungseinrichtung (11) den Betrieb des Motors (9) oder der weiteren Einrichtung (6, 26) in Abhängigkeit der erfassten Information steuert, wobei das Informationselement (13) eine Information dahingehend, ob es eine Kompaktschnecke oder eine Extruderschnecke mit auf eine Schneckenwelle gesteckten Schneckenelementen ist, enthält, und wobei die Steuerungseinrichtung (11) in Abhängigkeit der erfassten Information einen Frequenzumrichter (10) zur Einstellung eines vom Motor (9) gelieferten Drehmoments und/oder der Motordrehzahl sowie die Kupplung (8), die als im Abschaltmoment umschaltbare Kupplung (8) ausgeführt ist, in Abhängigkeit der erfassten Information zur Nachführung des Abschaltmoments steuert.
Patent DE-102013204132-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anodenhalterung beim Magnetron-Sputtern
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: H01J37/34
Filed: 2013-03-11
Granted: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Anodenhalterung beim Magnetron-Sputtern in Vakuumbeschichtungsanlagen mit einem Magnetron mit einem Target als Kathode und mindestens einer als Ringelektrode ausgebildeten rohrförmigen Anode mit einer nach außen gerichteten Funktionsseite sowie einer über dem Magnetron und der Anode angeordneten Trägerplatte. Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Anodenhalterung bereitzustellen, die die vorangegangenen genannten Anforderungen erfüllt. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Anode von einem Haltebügel mit einem Halteschenkel einseitig umfasst wird, wobei der Haltebügel auf der der Funktionsseite der Anode abgewandten Seite angeordnet ist und der Halteschenkel auf der der Trägerplatte abgewandten Seite der Anode die Anode über isolierende Halteelemente mit der Trägerplatte verbindet.
Patent DE-102013206466-B4 (DE)
Title: Fluoreszenzmikroskop
Inventor: WEISS ALBRECHT
IPC: G01N21/64
Filed: 2013-04-11
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fluoreszenzmikroskop (13) mit einer Beleuchtungseinrichtung (20, 21, 23, 25, 26) zur Erzeugung eines Beleuchtungsstrahlengangs, der eine fluoreszierende Probe (15) zur Abgabe von Fluoreszenzstrahlung anregt, und einer Abbildungseinrichtung (1, 2, 12, 14, 24) umfassend ein Objektiv (14) zur Erzeugung eines Abbildungsstrahlengangs zur Erzeugung eines Bildes zumindest eines Teils der fluoreszierenden Probe (15), wobei die Abbildungseinrichtung ein Emissionsfilter zur Selektion von Wellenlängen aus dem Spektrum des Abbildungsstrahlengangs aufweist, wobei als Emissionsfilter ein abbildungsseitiges Farbverlaufsfilter (8) in einer zur Pupillenebene des Abbildungsstrahlengangs konjugierten Ebene (6) eingesetzt ist.
Patent DE-102013216414-B4 (DE)
Title: Stellelement für einen Fahrzeugsitz, Fahrzeugsitz und Verfahren zum Betreiben eines Stellelements
Inventor: STADLER FRANZ
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-08-19
Granted: 2016-02-04
Abstract: Stellelement (SE) für einen Fahrzeugsitz (FZS) zur Veränderung dessen Sitzanlagefläche (SAF), mit folgenden Merkmalen: – einer Stelleinrichtung (K1, K2) zum Bereitstellen eines Druckpunkts (D1, D2), um dadurch die Sitzanlagefläche (SAF) zu beeinflussen; – einer mit einem Druckmittel (DRM) befüllbaren Blase (BL), die zwischen einem ersten Ende (E1) und einem zweiten Ende (E2) in einem unbefüllten Zustand eine erste Länge (L1) und im befüllten Zustand eine bezüglich der ersten Länge unterschiedliche zweite Länge (L2) aufweist; – wobei das erste Ende der Blase mit der Stelleinrichtung verbunden ist, und das zweite Ende der Blase mit dem Fahrzeugsitz derart verbindbar ist, um durch Befüllen der Blase die Stelleinrichtung und damit den Druckpunkt bezüglich der Sitzanlagefläche von einer Ausgangsposition weg zu verschieben.
Patent DE-102013226796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen eines Temperatursensors in einem SCR-Abgasnachbehandlungssystem
Inventor: RODATZ PAUL
IPC: G01K15/00
Filed: 2013-12-20
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Überprüfen des Signals eines Temperatursensors (18) in einem Abgasnachbehandlungssystem (5) für eine Verbrennungskraftmaschine (1), wobei das Abgasnachbehandlungssystem (5) zumindest einen Reduktionskatalysator (8), einen Reduktionsmittelvorratsbehälter (10) zum Speichern von flüssigem Reduktionsmittel (19), eine Reduktionsmittelpumpe (11), eine Dosiervorrichtung (15) zum Einbringen des Reduktionsmittels (19) in eine Abgasleitung (4) der Verbrennungskraftmaschine (1), eine Zuführleitung (16) zum Zuführen der Reduktionsmittelflüssigkeit (4) von der Reduktionsmittelpumpe (11) zu der Dosiervorrichtung (15) und eine elektrische Heizeinrichtung (26) zum Beheizen zumindest eines Teils des Reduktionsmittels (19) aufweist, wobei der Temperatursensor (18) an einer Stelle im Abgasnachbehandlungssystem (5) angeordnet ist, welche in Strömungsrichtung des Reduktionsmittels (19) stromabwärts der Heizeinrichtung (26) liegt, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a) in einem Betriebszustand der Verbrennungskraftmaschine (1), bei dem aufgrund der vorherrschenden Temperaturen kein Beheizen des Reduktionsmittels (19) erforderlich ist, wird die Heizeinrichtung (26) zum Zwecke der Überprüfung des Temperatursensors (18) eingeschaltet, b) es wird überprüft, ob sich das Signal des Temperatursensors (18) ausgehend von einer Starttemperatur (TO) beim Einschalten der Heizeinrichtung (26) innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne (Δt2) um einen vorgegebenen Erwartungswert (ΔT) verändert, c) der Temperatursensor (18) wird vorläufig als fehlerfrei erkannt, wenn der Erwartungswert (ΔT) innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne (Δt2) erreicht wird, d) die Heizeinrichtung (26) wird abgeschaltet, e) es wird überprüft, ob das Signal des Temperatursensors (18) ausgehend von dem Erwartungswert (ΔT) innerhalb einer Zeitspanne (Δt3) wieder die Starttemperatur (TO) erreicht, f) der Temperatursensor (18) wird als fehlerfrei bestätigt, falls der Startwert (TO) innerhalb der vorgegebenen Zeitspanne (Δt3) erreicht wird.
Patent DE-102014010309-B4 (DE)
Title: Anzeigen von zusätzlichen Inhalten in einer virtuellen Szenerie
Inventor: KÜHNE MARCUS
IPC: B60R16/02
Filed: 2014-07-11
Granted: 2017-11-23
Abstract: Vorrichtung (10), aufweisend: – eine von einem Benutzer (28) am Kopf zu tragende Anzeigeeinheit (14), die dazu ausgebildet ist, Augen des Benutzers (28) zu einer Umgebung hin lichtdicht abzuschirmen und vor den Augen ein in einem virtuellen Raum (22) angeordnetes virtuelles Objekt (24, 52) stereoskopisch anzuzeigen, und – eine Steuereinrichtung (12), die dazu ausgebildet ist, das virtuelle Objekt (24, 52) in dem virtuellen Raum (22) darstellende Graphikdaten (G) zu erzeugen und an die Anzeigeeinheit (14) zum Anzeigen auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (12) einen zum Empfangen von Bilddaten (B) ausgelegten Dateneingang (30) aufweist und dazu ausgelegt ist, einen in den über den Dateneingang (30) empfangenen Bilddaten (B) enthaltenen Bildinhalt auf einer Oberfläche (34, 54) des Objekts (24, 52) darzustellen.
Patent DE-102014101044-B4 (DE)
Title: System zum thermischen Management von Fahrzeugen
Inventor: LOMBARDO PAUL S
IPC: H01M10/6568
Filed: 2014-01-29
Granted: 2021-02-18
Abstract: System (100) zum thermischen Management für ein Fahrzeug (101), wobei das System umfasst:einen ersten Kühlmittelkreislauf (102), der derart konfiguriert ist, ein erstes Kühlmittel zu zirkulieren;einen zweiten Kühlmittelkreislauf (104), der derart konfiguriert ist, ein zweites Kühlmittel zu zirkulieren;einen dritten Kühlmittelkreislauf (112), der mit dem ersten Kühlmittelkreislauf (102) verbunden ist, wobei der dritte Kühlmittelkreislauf (112) derart konfiguriert ist, das erste Kühlmittel zu zirkulieren, und in thermischer Kommunikation mit dem zweiten Kühlmittelkreislauf (104) über einen ersten Wärmetauscher (106) steht;eine erste thermische Vorrichtung (108), die in dem ersten Kühlmittelkreislauf (102) angeordnet ist; undeine zweite thermische Vorrichtung (110), die in dem zweiten Kühlmittelkreislauf (104) angeordnet ist;wobei die erste thermische Vorrichtung (108) und die zweite thermische Vorrichtung (110) jeweils derart konfiguriert sind, selektiv als eine Wärmequelle oder eine Wärmesenke zu arbeiten; gekennzeichnet durchein Wärmespülventil (118), das als ein Dreiwegeventil mit zwei Positionen ausgebildet und derart konfiguriert ist, zumindest einen Anteil des ersten Kühlmittels selektiv durch zumindest einen von dem ersten Kühlmittelkreislauf (102) und dem dritten Kühlmittelkreislauf (112) zu lenken.
Patent DE-102014103657-B4 (DE)
Title: Brechwerkzeug
Inventor: DICK MATTHIAS
IPC: B02C4/30
Filed: 2014-03-18
Granted: 2018-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brechwerkzeug, bestehend aus mindestens einer Brechwalze (1), die auf ihrem Mantel lösbar Brechschalen (2) trägt, die Brechmeißel (3) aufweisen, wobei die Brechwalze (1) Nuten (4) aufweist, in die jeweils ein von einer Brechschale (2) abragender Steg (5) eingesetzt ist und in der Nut (4) ein Keilstück angeordnet ist, das mittels Schraube (6) verstellbar ist wobei der Steg (5) mit einer ersten Flanke (7) an einer Fläche (8) der Nut (4) anliegt, eine zweite Flanke (9) mit zunehmender Keilbreite geschrägt ist, in die Nut (4) ein Keilstück (10) eingesetzt ist, das mit einer Keilfläche (11) an der keilförmigen Flanke (9) anliegt und mit einer Kontaktfläche (12) an einer Fläche (13) der Nut (4) anliegt, und mittels der Schraube (6) durch einen Mitnehmer (15) das Keilstück (10) in Montagesolllage zur Basisfläche der Nut (4) hin verstellt ist.
Patent DE-102014108125-B4 (DE)
Title: Gradienten-HPLC zur simultanen Bestimmung der Verunreinigungen von einer Wirkstoffmischung aus Aminoglycosid und Glykopeptid
Inventor: HEIMANN NILS
IPC: G01N30/78
Filed: 2014-06-10
Granted: 2016-03-31
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur qualitativen und/oder quantitativen Bestimmung der Verunreinigungen in einer Wirkstoffmischung aus Aminoglykosid und Glycopeptid, welches die Trennung der Bestandteile der Wirkstoffmischung durch eine Gradienten-HPLC umfasst, wobei die Verunreinigungen des Glycopeptids durch UV-Detektion und die Verunreinigungen des Aminoglykosids durch elektrochemische Detektion bestimmt werden, wobei die elektrochemische Detektion stromabwärts von der UV-Detektion erfolgt, wobei zwischen der UV-Detektion und der elektrochemischen Detektion bevorzugt eine Elektrolytlösung in den Eluatstrom zudosiert wird, und eine dafür geeignete HPLC-Anlage. Bevorzugt ist das Aminoglykosid Gentamicinsulfat und das Glycopeptid Vancomycinhydrochlorid. Das Verfahren eignet sich zur Qualitätskontrolle von Arzneimitteln oder medizinischen Produkten, die diese Wirkstoffmischung enthalten.
Patent DE-102014108172-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Regulieren eines Sumpfsystems
Inventor: KILMER DEREK S
IPC: F16T1/26
Filed: 2014-06-11
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zum Regulieren eines Sumpfsystems (106), umfassend:Empfangen von Fahrzeugorientierungsinformation auf Grundlage von Information, die durch eine Fahrzeuggetriebesteuerung bereitgestellt wird, wobei die Fahrzeuggetriebesteuerung eine Differenz zwischen einem erwarteten Leistungsniveau und einem tatsächlichen Leistungsniveau des Fahrzeugantriebsstrangs (104) bei einer bestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit und einer bestimmten Gangwahl identifiziert und auf Grundlage dieser Differenz die Getriebesteuerung ermittelt, ob sich das Fahrzeug (100) eine Steigung aufwärts oder abwärts bewegt;Ermitteln eines eingestellten Füllniveaus (204) in dem Sumpfsystem (106) auf Grundlage der Fahrzeugorientierungsinformation; undBetätigen eines Ablassventils (200) des Sumpfsystems (106), um ein Niveau von Flüssigkeit in dem Sumpfsystem (106) bei oder unterhalb des eingestellten Füllniveaus (204) beizubehalten.
Patent DE-102014116096-B4 (DE)
Title: Magnetischer Winkeldetektor
Inventor: NISHIOKA AKIRA
IPC: G01D5/245
Filed: 2014-11-05
Granted: 2021-05-27
Abstract: Magnetischer Winkeldetektor umfassend:mindestens ein zu erfassendes Objekt (20a, 20b, 20c), das konkave und konvexe Abschnitte (21a, 21b) umfasst, die mit einer vorbestimmten Teilung auf einer Außenrandfläche ausgebildet sind; undeinen Erfassungskörper (30a, 30b, 30c, 30d), der ein Polyeder ist, mit einer Stirnfläche, die so angeordnet ist, dass sie der Außenrandfläche des zu erfassenden Objekts (20a, 20b, 20c) gegenüberliegt, wobei:die Stirnfläche des Polyeders ein Drehzentrum (P) aufweist, sodass beim Drehen des Erfassungskörpers (30a, 30b, 30c, 30d) um das Drehzentrum (P) die gegenseitigen Lagen zwischen den zu erfassenden Objekten (20a, 20b, 20c) und der Fläche des Erfassungskörpers (30a, 30b, 30c, 30d) erhalten bleiben;mindestens zwei magnetische Erfassungseinheiten (34a, 34b, 34c, 34d, 34e) in der Fläche des Polyeders angeordnet sind, wobei die mindestens zwei magnetischen Erfassungseinheiten (34a, 34b, 34c, 34d, 34e) jeweils zwei magnetische Erfassungselemente aufweisen, die ausgebildet sind, um jeweils zu verschiedenen vorbestimmten Teilungen der konkaven und konvexen Abschnitten (21a, 21b) von zu erfassenden Objekten (20a, 20b, 20c) zu passen; unddie mindestens zwei magnetischen Erfassungseinheiten (34a, 34b, 34c, 34d, 34e) rotationssymmetrisch um das Drehzentrum (P) des Erfassungskörpers (30a, 30b, 30c, 30d) angeordnet sind.
Patent DE-102015004235-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schutz eines CMOS Schaltkreises auf einem N-Substrat vor Verpolung
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: H01L27/092
Filed: 2015-03-30
Granted: 2019-01-03
Abstract: Verfahren zum Schutz einer integrierten CMOS Schaltung vor Verpolung dadurch gekennzeichnet, dass es als Verpolschutz eine Schaltung verwendet, die
 a. auf der einen Seite mit einem ersten Anschluss (A) mit einem Treiber (DR) des integrierten CMOS Schaltkreises verbunden ist und
 b. die eine Parallelschaltung aus einem P-Kanal-Transistor (PTR2) und einem N-Kanal-Transistor (NTR2) umfasst und
 c. wobei der P-Kanal-Transistor (PTR2) ein Hochvolttransistor, insbesondere ein DMOS Transistor, ist und
 d. wobei der N-Kanal-Transistor (NTR2) kein Hochvolttransistor ist und
 e. wobei der Verpolschutz einen ersten Anschluss (A) aufweist, mit dem das Source (S4) des N-Kanal-Transistors (NTR2) und das Drain (D3) des Hochvolt-P-Kanal-Transistors (PTR2) verbunden ist und
 f. wobei der Verpolschutz einen zweiten Anschluss (B) aufweist, mit dem das Drain (D4) des N-Kanal-Transistors (NTR2) und das Source (S3) des Hochvolt-P-Kanal-Transistors (PTR2) verbunden ist und
 g. wobei sowohl der Hochvolt-P-Kanal-Transistor (PTR2) als auch der N-Kanal-Transistor (NTR2) in einer gemeinsamen P-Wanne (PW) liegen und 
 h. wobei die P-Wanne (PW) sich in einem N-dotierten Substrat (Sub), das auch eine weitere N-dotierten Wanne sein kann, befindet und
 i. wobei der Wannenanschluss (D3) der P-Wanne (PW) mit dem ersten Anschluss (A) elektrisch verbunden ist und
 j. wobei der zweite Anschluss (B) mit dem Eingang und/oder Ausgang des integrierten CMOS Schaltkreises (I/O) verbunden ist.
Patent DE-102015013537-B4 (DE)
Title: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element, Prozesskartusche und elektrophotographische Vorrichtung
Inventor: NISHI MASASHI
IPC: G03G5/14
Filed: 2015-10-19
Granted: 2020-03-26
Abstract: Elektrophotographisches lichtempfindliches Element (1), das in der folgenden Reihenfolge umfasst:ein Trägerelement;eine an das Trägerelement angrenzende Grundierschicht; undeine an die Grundierschicht angrenzende lichtempfindliche Schicht,wobei die Grundierschicht ein Polymer umfasst, welches durch Polymerisation einer Zusammensetzung hergestellt ist, die ein Vernetzungsmittel und eine durch die allgemeine Formel (1) dargestellte Verbindung umfasst:wobei Reine Gruppe darstellt, die aus Formel (2) und Formel (3) ausgewählt ist:wobei RO, S, SO, NR, wobei Raus einem Wasserstoffatom, einer Alkylgruppe und einer Arylgruppe ausgewählt ist, eine Carbonylgruppe, eine Alkylengruppe oder eine Arylengruppe darstellt und die Alkylengruppe und die Arylengruppe jeweils einen Substituenten tragen können, der aus einer Alkylgruppe mit einer Kohlenstoffzahl im Bereich von 1 bis 5, und einer Phenylgruppe ausgewählt ist, und wobei Rund Rjeweils eine Alkylgruppe mit einer Kohlenstoffzahl im Bereich von 1 bis 3, eine Alkoxygruppe, eine Alkoxycarbonylgruppe, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe oder Halogenatome darstellen und m als die Anzahl von Rund n als die Anzahl von Rjeweils eine ganze Zahl von 0 bis 4 darstellen und gleich oder verschieden voneinander sein können;wobei RO, S, SO, NR, wobei Raus einem Wasserstoffatom, einer Alkylgruppe und einer Arylgruppe ausgewählt ist, eine Carbonylgruppe, eine Alkylengruppe oder eine Arylengruppe darstellt und die Alkylengruppe und die Arylengruppe jeweils einen Substituenten tragen können, der aus einer Alkylgruppe mit einer Kohlenstoffzahl im Bereich von 1 bis 5, einer Phenylgruppe und Halogenatomen ausgewählt ist, und wobei Rund Rjeweils eine Alkylgruppe mit einer Kohlenstoffzahl von 1 oder 2, eine Alkoxygruppe, eine Alkoxycarbonylgruppe oder Halogenatome darstellen und s als die Anzahl von Rund p als Anzahl von Rjeweils eine ganze Zahl von 0 bis 4 darstellen und gleich oder verschieden voneinander sein können,wobei Rbis Runabhängig voneinander jeweils ein Wasserstoffatom, Halogenatome, eine Cyanogruppe, eine Nitrogruppe, eine Alkylgruppe oder eine Arylgruppe darstellen und die Alkylgruppe und die Arylgruppe jeweils einen Substituenten tragen können, der aus einer Alkylgruppe, einer Acylgruppe, einer Alkoxygruppe, einer Alkoxycarbonylgruppe, einer Cyanogruppe, einer Nitrogruppe und Halogenatomen ausgewählt ist, undwobei Rund Rin der allgemeinen Formel (1) durch die Formel (5) ausgedrückt werden:wobei Rein Wasserstoffatom darstellt, Rund Rjeweils eine Alkylgruppe oder eine Arylgruppe darstellen und jede der Alkylgruppe und der Arylgruppe eine Hydroxylgruppe trägt und mindestens einen Substituenten tragen kann, der aus einer Alkylgruppe mit einer Kohlenstoffzahl von 1 bis 6, einer Alkoxygruppe, einer Alkoxycarbonylgruppe, einer Phenylgruppe und Halogenatomen ausgewählt ist.