baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012100750-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für ein Reflektormittel oder ein Leuchtmittel einer Leuchte, insbesondere einer Einbau- oder Aufbauleuchte
IPC: F21V17/10
Filed: 2012-03-02
Abstract: Haltevorrichtung (1) für ein Reflektormittel oder ein Leuchtmittel einer Leuchte, insbesondere einer Einbau- oder Aufbauleuchte, umfassend – einen Gehäusekörper (2), innerhalb dessen das Reflektormittel oder das Leuchtmittel untergebracht werden kann, – einen Halteeinsatz (3), an dem das Reflektormittel oder das Leuchtmittel anbringbar ist und der innerhalb des Gehäusekörpers (3) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteeinsatz (3) eine Anzahl von Haltemitteln (6a, 6b, 6c, 6d) und der Gehäusekörper (2) einen Wandabschnitt (20) umfasst, der an einer Innenseite mindestens zwei, vorzugsweise drei oder vier, in axialer Richtung voneinander beanstandete Aufnahmemittel umfasst, wobei die Haltemittel (6a, 6b, 6c, 6d) so ausgebildet sind, dass sie in die Aufnahmemittel eingreifen können, so dass der Halteeinsatz (3) in mindestens zwei in axialer Richtung voneinander beabstandeten Gebrauchsstellungen innerhalb des Gehäusekörpers (2) befestigbar ist.
Patent DE-202012101556-U1 (DE)
Title: Rakelvorrichtung zum Aufrakeln einer Harzpaste auf eine Trägerfolie und eine Harzmattenanlage zur Herstellung von Harzmatten
IPC: B29C70/50
Filed: 2012-04-25
Abstract: Rakelvorrichtung zum Aufbringen einer reaktiven Harzpaste auf eine Trägerfolie, wobei die Anordnung einen Rakelkasten (60) und eine Zuführeinrichtung zum Zuführen von Harzpaste (64) in den Rakelkasten (60) aufweist, wobei der Rakelkasten (60) ein Rakelmesser (61) und eine Bodenfläche (66) aufweist, zwischen denen ein Rakelspalt (69) ausgebildet ist, durch den eine Trägerfolie (65) bewegt werden kann, so dass die Harzpaste (64) mit dem Rakelmesser (61) aufgestrichen werden kann, wobei die Zuführeinrichtung eine Austragsöffnung (68) aufweist, um Harzpaste (64) in den Rakelkasten (60) zuzuführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Austragsöffnung (68) so positioniert ist, dass sie im Betrieb der Rakelvorrichtung in die im Rakelkasten (60) befindliche Harzpaste (64) eingetaucht ist.
Patent DE-202012101867-U1 (DE)
Title: Entnahmepunktregelung eines Wasserentnahmepunkts
IPC: F24D19/10
Filed: 2012-05-22
Abstract: Entnahmepunktregelung eines Wasser-Entnahmepunkts, umfassend ein auf eine Zieltemperatur einstellbares Thermostatventil und mindestens zwei Zuleitungen, bestehend aus einer Heißwasser- und einer Kaltwasser-Zuleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmepunktregelung eine Ableitung für nicht benötigtes und/oder verwendetes Heißwasser aufweist.
Patent DE-202012102382-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung für ein inneres Organ
IPC: A61B17/02
Filed: 2012-06-28
Abstract: Stützvorrichtung für ein inneres Organ, gekennzeichnet durch: einen Hauptkörper (10), der flexibel ist und einen Stützabschnitt (11) und einen den Stützabschnitt (11) umgebenden Umfangsabschnitt (12) besitzt, wobei die Größe des Stützabschnitts (11) von 200 Quadratzentimeter bis 500 Quadratzentimeter reicht; und mindestens drei Bedienungsbandteile (20I–20V), die flexibel sind, voneinander beabstandet sind, und sich nach außen und in einem Stück vom Umfangsabschnitt (12) erstrecken, wobei jedes der Bedienungsbandteile (20I–20V) eine Länge hat, die nicht kleiner als 100 Millimeter ist, wobei mindestens eines der Bedienungsbandteile (20I–20V) einen Durchmesser hat, der nicht größer als 6 Millimeter ist.
Patent DE-202012102910-U1 (DE)
Title: Blutdruckmess-Vorrichtung und System mit automatischen Selbst-Überprüfungs- und Selbst-Kalibrierungsfunktionen
IPC: A61B5/02
Filed: 2012-08-02
Abstract: Ein Blutdruckmess-System mit automatischen Selbst-Überprüfungs- und Selbst-Kalibrierungsfunktionen (10) weist auf:  eine Signal-Erfassungs-Einheit (102, 402) zum Erfassen eines analogen Signals einer Druckinformation;  eine Signal-Umwandlungs-Einheit (103, 403), welche mit der Signal-Erfassungs-Einheit (102, 402) zum Empfangen des analogen Signals und dessen Umwandeln in ein digitales Signal eines Druckwerts verbunden ist;  eine Überprüfungs- und Kalibrierungs-Einheit (109, 409) zum automatischen Vergleichen von mindestens dem analogen Signal oder dem digitalen Signal des Druckwerts mit einem ursprünglichen Werkskalibrierungswert für den Druck, so dass die Genauigkeit des Blutdruckmess-System (10) selbst-kalibriert wird; und  eine Berechnung-Verarbeitungs-Einheit (105, 405), welche mit der Überprüfungs- und Kalibrierungs-Einheit (109, 409), der Signal-Erfassungs-Einheit (102, 402) und der Signal-Umwandlungs-Einheit (103, 403) verbunden ist, so dass eine physiologische Information, die einen Blutdruckwert entsprechend zu mindestens dem analogen Signal oder dem digitalen Signal des Druckwerts aufweist, berechnet wird.
Patent DE-202012104407-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Laufradmodul mit der Fähigkeit zum automatischen Einstellen von Verspannungswinkeln desselben
IPC: B60B21/06
Filed: 2012-11-15
Abstract: Fahrrad-Laufradmodul, gekennzeichnet durch: eine Nabe (3); eine Felge (4), welche die Nabe (3) umringt und zwei ringförmige Seitenwandabschnitte (41), die voneinander in einer Links-Rechts-Richtung beabstandet sind, einen ringförmigen inneren Wandabschnitt (42), der radial innere Ränder der Seitenwandabschnitte (41) miteinander verbindet, und einen ringförmigen verstärkenden Wandabschnitt (43), der den inneren Wandabschnitt (42) umgibt und der die Seitenwandabschnitte (41) miteinander verbindet, umfasst, wobei die Seitenwandabschnitte (41) mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Stiftlochpaaren gebildet sind, von denen jedes zwei Stiftlöcher (410) umfasst, die sich jeweils in der Links-Rechts-Richtung durch die Seitenwandabschnitte (41) erstrecken und die in der Links-Rechts-Richtung miteinander ausgerichtet sind, wobei der innere Wandabschnitt (42) mit einer Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Durchgangslöchern (420) gebildet ist, die sich radial durch denselben erstrecken und die jeweils mit den Stiftlochpaaren linear angeordnet sind; eine Vielzahl von Stiften (5), die sich drehbar und jeweils durch die Stiftlochpaare erstrecken, von denen...
Patent DE-202013000787-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Aufzucht einer oder mehrerer Pflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2013-01-25
Abstract: Behältnis zur Aufzucht einer oder mehrerer Pflanzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis aus wenigstens einem Vlies oder Filz besteht oder wenigstens ein Vlies oder Filz aufweist, das für Wurzeln der Pflanze durchlässig ist.
Patent DE-202013001066-U1 (DE)
Title: Wandebene Einbauteile für Badebecken und Flüssigkeitsbehälter mit Dichtkonus
IPC: F16L5/02
Filed: 2013-01-26
Abstract: Wandebene Einbauteile für Badebecken und Flüssigkeitsbehälter mit Dichtkonus, dadurch gekennzeichnet dass, das Einbauteil nicht über die Ebene der Wand hinaus steht und die Kräfte zur Dichtung und Befestigung am gesamten Umfang von der Behälteraußenseite eingebracht werden.
Patent DE-202013002469-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16B1/00
Filed: 2013-03-13
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Mittels, vorzugsweise eines Überwachungs- oder Sicherungsmittels (61), an einem festen Gegenstand (50), umfassend – ein Haltegerätepaar (20, 30) aus einem ersten Haltegerät (20) und einem zweiten Haltegerät (30), und – ein das erste Haltegerät (20) und das zweite Haltegerät (30) verbindendes Verbindungsband (40), wobei das Verbindungsband (40) an dem Haltegerätepaar (20, 30) durch eine Fixiervorrichtung festlegbar ist, – wobei ein Abstand des ersten Haltegeräts (20) und des zweiten Haltegeräts (30) zueinander entlang einer Längserstreckung (43) des Verbindungsbandes (40) verringert werden kann, so dass das Haltegerätepaar (20, 30) den Gegenstand (50) kraftschlüssig einspannen und/oder formschlüssig umgeben kann.
Patent DE-202013002770-U1 (DE)
Title: Vollflächiges Gewirk für den Einsatz als witterungsbeständiger Stoff für Fahnen, Werbeflächen oder dergleichen
IPC: D04B21/10
Filed: 2013-03-22
Abstract: Vollflächiges Gewirk für den Einsatz als witterungsbeständiger Stoff für Fahnen, Werbeflächen od. dgl., welches auf einer Wirkmaschine mit zwei Grundlegeschienen und einer zur Stabilisierung des Gewirks vorgesehenen dritten Legeschiene hergestellt wird und eine Vielzahl von Maschenreihen aufweist, die jeweils mit beabstandeten Mikrolöchern versehen sind, wobei die Mikrolöcher benachbarter Maschenreihen zueinander versetzt angeordnet sind und wobei das Gewirk mit einer wenigstens zwei Maschenstäbchen verbindenden Unterlegung versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die durch die erste Grundlegeschiene (11) erzeugte Unterlegung über mehr als fünf Maschenstäbchen (23) und die durch die zweite Grundlegeschiene (12) erzeugte Unterlegung über weniger als fünf Maschenstäbchen (23) erstreckt.
Patent DE-202013003134-U1 (DE)
Title: Mobiles Telekommunikationsgerät
IPC: H04M1/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Mobiles Telekommunikationsgerät mit Touch- oder graphikfähigem Display, dadurch gekennzeichnet, dass ein Steuerelement zur Zeigersteuerung für das Display seitlich in einem oberen Bereich des Geräts angebracht ist.
Patent DE-202013005992-U1 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung umfassend Ofloxacin und Cefuroxim
IPC: A61K31/5383
Filed: 2013-07-04
Abstract: Pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung von Atemwegsinfektionen (RTIs), Hals-Nasen-Ohren-Infektionen (ENTIs) und Haut- und Hautstrukturinfektionen (SSTIs) umfassend Ofloxacin und Cefuroxim oder Salze davon und pharmazeutische Arzneistoffträger.
Patent DE-202013009734-U1 (DE)
Title: Haltervorrichtung zum Einlegen von elektronischen Büchern oder Tablet-PC und Verriegeln mittels Klemmen und Verriegeln mit einem Schließzylinder
IPC: G06F1/16
Filed: 2013-11-21
Abstract: Die Ablage- und Positionsvorrichtung für Tablet-PC, elektronische Bücher, Laptops oder ähnliches zum Verriegeln mit Schlüssel als Schutz von unberechtigtem Entnehmen ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (2) aus einem leichten Material besteht, wie hochfestem Aluminium oder Kunststoff das abgekantet ist an 3 Seiten und auf der vierten Seite dann Mittels Klemmhaken verschlossen und von hinten verriegelt wird.
Patent DE-202013012451-U1 (DE)
Title: Surfboard mit Antrieb
IPC: B63H5/16
Filed: 2013-09-18
Abstract: Wasserfahrzeug, insbesondere Wassersportgerät, umfassend:  a) ein Surfboard (100), dessen Oberseite zur Aufnahme einer Person vorgesehen ist, und  b) einen Antrieb (200), der an der Unterseite des Surfboards (100) angeordnet ist, wobei der Antrieb (200) einen Propeller (250) aufweist,  c) wobei an der Unterseite des Surfboards (100) eine Vertiefung (110) vorgesehen ist, die einen sich entlang der Längsachse (L) des Surfboards (100) erstreckenden, zur Unterseite hin offenen Kanal bildet,  d) wobei der Antrieb (200) so angeordnet ist, dass die von dem Propeller (250) überstrichene Fläche (A P ) teilweise durch die Vertiefung (110) verläuft.
Patent DE-202013100090-U1 (DE)
Title: Ein Hut
IPC: F21L4/08
Filed: 2013-01-09
Abstract: Hut, umfassend einen Hutkörper, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Hutkörper ein Solarpanel vorhanden ist, innerhalb dem Hutkörper eine Akkumulatorbatterie vorhanden ist, auf die vorne Seite des Hutkörpers ein Beleuchtungsgerät vorhanden ist, auf eine Seite des Hutkörpers ein Schalter vorhanden ist, wobei das Solarpanel, die Akkumulatorbatterie, der Schalter und das Beleuchtungsgerät folgerichtig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013100306-U1 (DE)
Title: Hydraulikbremsvorrichtung
IPC: B62L3/00
Filed: 2013-01-23
Abstract: Eine Hydraulikbremsvorrichtung, umfassend: einen Hauptkörper (1), einen Bremsgriff (2), eine hydraulische Stange (3), eine Kurbelstange (4), ein Hülsenteil (5) und ein elastisches Element (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (1) eine Hydraulikkammer (11) und eine Montagekammer (12) aufweist, die Montagekammer (12) mit der Hydraulikkammer (11) in Verbindung steht, die Montagekammer (12) an einem Ende des Hauptkörpers (1) definiert ist und mit einer Außenseite davon in Verbindung steht; ein Ende des Bremsgriffs (2) mit dem Hauptkörper (1) gelenkig verbunden ist;. der Bremsgriff (2) korrespondierend zur Außenseite der Montagekammer (12) angeordnet ist; die hydraulische Stange (3) in der Hydraulikkammer (11) und Montagekammer (12) beweglich zusammengebaut ist; die hydraulische Stange (3) einen Antriebskopf (31), einen Montagekopf (32), ein erstes Dichtungssegment (33) und ein zweites Dichtungssegment (34) aufweist; der Antriebskopf (31) in der Hydraulikkammer (11) positioniert ist; der Montagekopf (32) auf der Außenseite der Montagekammer (12) positioniert ist; ein...
Patent DE-202013103333-U1 (DE)
Title: Wandhängende Ablage für optische Datenträgerhüllen
IPC: B65D85/57
Filed: 2013-07-24
Abstract: Wandhängende Ablage (1) für optische Datenträgerhüllen (3), insbesondere DVD-, CD- oder Blue-ray Hüllen mit einem an der Wand befestigten Ablagewinkelblech (2) und einer um einen Rücken (7) aufklappbaren Hülle (3) mit einer Datenträgerhalterung (10), einem Deckel (9) und einem die Hülle (3) umschließenden, nur an den parallel zum Rücken (7) verlaufenden Außenkanten (12, 12') der Datenträgerhalterung (10) und des Deckels (9) mit diesen verbundenem transparenten Umschlag (11), dadurch gekennzeichnet, dass a. die Verbindung des Umschlags (11) an der Außenkante (12') der Datenträgerhalterung (10) in einer an die Breite des von der Wand abstehenden Ablageblechs (6) angepassten Länge aufgetrennt ist, b. das von der Wand abstehende Ablageblech (6) in dem Umschlag (11) so eingeschoben ist, dass die äußere Fläche der Datenträgerhalterung (10) auf dem Ablageblech (6) aufliegt oder unter diesem liegt, und c. die äußere Fläche der Datenträgerhalterung (10) mit dem Ablageblech (6) rutschsicher verbunden ist.
Patent DE-202013103462-U1 (DE)
Title: Anschlussstutzen für eine Fluidverbindung
IPC: B67D7/06
Filed: 2013-08-01
Abstract: Anschlussstutzen (100) für eine Fluidverbindung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Einsatzabschnitt (103) mit einer Außenseite (105) zum Einsetzen des Anschlussstutzens (100) in eine Bohrung (200); und zumindest einem Steg (107) auf der Außenseite (105) des Einsatzabschnittes (103) zum Beabstanden der Außenseite (105) des Einsatzabschnittes (103) gegenüber einer Innenseite (203) der Bohrung (200).
Patent DE-202013104746-U1 (DE)
Title: Tankcontainer
IPC: B65D88/12
Filed: 2013-10-22
Abstract: Tankcontainer, der einen Behälter für eine zu lagernde oder zu transportierende Flüssigkeit, einen Leitungskreis mit einem an der Wand des Behälters angebrachten Wärmeübertragungskreisteil, wobei der Leitungskreis mit Glykol gefüllt ist, ein an den Leitungskreis angeschlossenes Vorratsgefäß zur Fassung einer Glykolmenge, eine für die Heizung je nach Wahl des Glykols im Leitungskreis ausgelegte Heizungsvorrichtung sowie eine Pumpe im Leitungskreis zum Pumpen des Glykols durch den Kreislauf umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im Vorratsgefäß oder darum herum eine zweite Heizungsvorrichtung angebracht ist, die dafür ausgelegt ist, die Temperatur des Glykols im Vorratsgefäß auf eine Temperatur von mindestens 25°C, vorzugweise auf mindestens 35°C zu halten.
Patent DE-202013105796-U1 (DE)
Title: Messerhalter
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-12-19
Abstract: Messerhalter, der eine ebene Fläche (2) aufweist, wobei hinter der ebenen Fläche (2) eine nach oben ausstreckende hintere Seitenwand (4) angeordnet ist, wobei auf beiden Seiten der hinteren Seitenwand (4) jeweils eine Befestigungsbohrung 5 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der ebenen Fläche (2) das Steckloch (3) mit Boden angeordnet ist, wobei in dem vorderen Teil der ebenen Fläche (2) quer durchgebohrte Verbindungsbohrungen 6 angeordnet sind, wobei die Verbindungsbohrungen (6) mit der Aufhängeleiste (9) verbunden sind, wobei in dem vorderen Teil der ebenen Fläche (2) viele Haken angeordnet sind.
Patent DE-202014006406-U1 (DE)
Title: Wickelauflage mit Absturzsicherung für Zwillinge (Mehrlinge) oder Einzelkinder
IPC: A47D15/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Bild 5 – Wickelauflage für Zwillinge (Mehrlinge) mit zwei oder mehreren Abteilungen-1 und -2, die durch eine durchsichtige Wand-12 getrennt und von den Seiten und Hinten von den Wänden-5, -13, -14 und -6 umgeben werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Abteilungen-1 und -2 die Absturzsicherungen-1 und -2 gegen das Abstürzen nach vorne enthalten, die unabhängig von einander auf- und zu gemacht werden können;
Patent DE-202014008397-U1 (DE)
Title: Frontplatte für einen Sterilisationscontainer
IPC: G09F7/06
Filed: 2014-10-21
Abstract: Frontplatte, Schilderhalter für Sterilisationscontainer farbig eloxiert, welcher aus Aluminum besteht. dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte die Form, wie in der Zeichnung dargestellt, hat.
Patent DE-202014010180-U1 (DE)
Title: Zeichenschablone für IT- und Prozessmodelle
IPC: B43L13/20
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Zeichenschablone für IT- und Prozess-Modelle (1) besteht aus einem transparenten, halbtransparenten oder undurchsichtigen Kunststoff, aus Pappe oder aus Metall. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass Modelle aus dem Bereich der Informationstechnologie (IT) und der Prozessdokumentation auf einem persistenten Medium unter zu Hilfenahme eines Schreibers fixiert werden können.
Patent DE-202014010305-U1 (DE)
Title: Zusammenlegbare Leiter
IPC: E06C1/12
Filed: 2014-07-25
Abstract: Zusammenlegbare Leiter, mit mehreren zusammenlegbaren Leiterabschnitten, wobei jeder oder zumindest ein Teil der Leiterabschnitte zwei hohle Leiterholme aufweist, die zueinander parallel angeordnet und an einem oberen Ende durch eine Sprosse miteinander verbunden sind, und wobei jeder zusammenlegbare Leiterabschnitt teleskopisch in einen tieferen Leiterabschnitt eingeschoben ist; wobei jeder Leiterholm eines zusammenlegbaren Leiterabschnitts ein Sperrloch nahe dem unteren Endteil des Leiterholms und eine Verlängerung unterhalb des Sperrlochs aufweist; wobei Rückhaltemechanismen in mindestens einem Teil der Sprossen vorgesehen sind, um die zusammenlegbaren Leiterabschnitte relativ zueinander zu sperren, wenn die zusammenlegbaren Leiterabschnitte ausgezogen sind, wobei jeder oder ein Teil der genannten Rückhaltemechanismen einen Sperrstift aufweist, der in eine ausgeschobene und gesperrte Position gebracht werden kann, um in ein zugeordnetes Sperrloch einzugreifen, welches in dem Leiterholm eines darüber liegenden Leiterabschnitts vorgesehen ist, und wobei jeder oder ein Teil der genannten Rückhaltemechanismen ferner ein Entriegelungsteil mit einem Entriegelungshebel oder -arm zum Zurückziehen des Sperrstifts aus der gesperrten Position in die entsperrte Position aufweist; und wobei an mindestens einem unteren Leiterabschnitt auf der Sprosse des unteren Leiterabschnitts zwei Betätigungselemente, und zwar ein Betätigungselement an jedem Ende der Sprosse, vorgesehen sind, wobei jedes der genannten Betätigungselemente zum Kontaktieren und Betätigen eines Entriegelungshebels eines Rückhaltemechanismus angeordnet ist, der in der Sprosse eines darüber liegenden Leiterabschnitts vorgesehen ist, und jedes der genannten Betätigungselemente eine innere Seitenfläche aufweist, die sich in einer Richtung entlang eines zugeordneten Leiterholms des darüber liegenden Leiterabschnitts erstreckt, wobei die innere Seitenfläche eines Betätigungselements sich vollständig entlang des zugeordneten Leiterholms des darüber liegenden Leiterabschnitts erstreckt.
Patent DE-202014010735-U1 (DE)
Title: Belüftungsanlage für Ställe
IPC: F24F13/14
Filed: 2014-07-31
Abstract: Belüftungsanlage für Ställe, insbesondere Schweinestallbelüftungsanlage, umfassend wenigstens ein Betätigungsmittel (2) für zwischen einer Geschlossen- und zumindest einer Offenstellung bewegbare Lüftungselemente (5), insbesondere Fenster und/oder Lüftungsklappen, mit einem Antrieb (3) für das Betätigungsmittel (2) und einem Druckluftspeicher (15), der im Notfall Energie zur Verfügung stellen kann, mit einem Leitungssystem, über das der Antrieb (3) im Notfall mit Energie beaufschlagt werden kann, und mit wenigstens einem Stellglied (27, 37), welches im Notfall zur Herstellung einer Verbindung zwischen Druckluftspeicher (15) und Antrieb (3) schaltet, wobei das Stellglied (27, 37) und der Druckluftspeicher (15) ebenfalls für den Normalbetrieb vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (3) zur pneumatischen Betätigung ausgebildet ist und eine Mehrzahl von mechanisch in Reihe geschalteten, doppeltwirkenden Zylindern insbesondere unterschiedlichen Hubs aufweist.
Patent DE-202014104259-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für biologisches Material
IPC: F25D3/10
Filed: 2014-09-09
Abstract: Kühlvorrichtung (1) zum indirekten Kühlen von biologischem Material, insbesondere zur Kryokonservierung von biologischem Material, mit einem verschließbaren Kühlraum (10), in dem für die indirekte Kühlung eine Wärmeaustauschfläche eines Wärmetauschers angeordnet ist, durch den Stickstoff zirkulierbar ist, wobei die Temperatur im Kühlraum (10) auf einen Wert von weniger als –40°C einstellbar ist.
Patent DE-202014104445-U1 (DE)
Title: Anordnung mindestens eines elektronischen Steuergeräts in einem Kraftfahrzeug
IPC: H05K7/20
Filed: 2014-09-18
Abstract: Anordnung (1) mindestens eines elektronischen Steuergeräts (2, 3) in einem Kraftfahrzeug, umfassend – ein Schutzgehäuse (4), das einen durch eine Anzahl von Gehäusewandungen (40, 41, 42, 43) begrenzten Aufnahmeraum (44) aufweist, innerhalb dessen das mindestens eine elektronische Steuergerät (2, 3) untergebracht ist, – einen Luftströmungskanal (5), durch den Kühlluft führbar ist und innerhalb dessen das Schutzgehäuse (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens einer der Gehäusewandungen (40, 41, 42, 43) des Schutzgehäuses (4) ein Kühlkörper (6, 8) angeordnet ist, der sich abschnittsweise nach außen in den Luftströmungskanal (5) erstreckt und mit der Kühlluft beaufschlagbar ist.
Patent DE-202014106153-U1 (DE)
Title: Betätigungsgriff für eine Anhängekupplung mit Vorbereitung für ein Schloss
IPC: B60D1/06
Filed: 2014-12-18
Abstract: Betätigungsgriff für eine Anhängekupplung (17) eines Fahrzeuganhängers, wobei der Betätigungsgriff (1) zwei Griffschalenhälften (2, 3) umfasst, zwischen denen im montierten Zustand ein beweglicher Teil der Kupplungsmechanik (23), insbesondere eine Sperrklinke (24) und/oder ein fest mit dem Kupplungsgehäuse (18) verbundener Halter (32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem beweglichen Teil der Kupplungsmechanik (23) und/oder in dem Halter (32) eine Riegelöffnung (26, 25) vorgesehen ist und dass in einer Griffschalenhälfte (2) eine Aufnahmeöffnung (4) mit einem Kragen (5) vorgesehen ist, in der eine Trägerhülse (6) zur Aufnahme eines Schlosses (9) angeordnet ist, die am inneren Ende einen radial überstehenden Bund (7) aufweist, der am Kragen (5) der Aufnahmeöffnung (4) formschlüssig anliegt.
Patent DE-202015001716-U1 (DE)
Title: Container-Kühlanlage
IPC: F25D1/02
Filed: 2015-03-06
Abstract: Container-Kühlanlage (10) mit wenigstens einem im Container (11) angeordneten, durch eine Schottwand (16) in Kaltwasser- und Warmwasserbereich (15K, 15W) aufgeteilten Wasserbehälter, mindestens einer Pumpe (20) und einem Kühlaggregat (12) sowie einer Steuerung, wobei Wasserbehälter, Pumpe (20) und Kühlaggregat (12) über Rohrleitungen (23) miteinander verbunden sind und wobei der Container (11) mit fensterartigen Öffnungen (19) für die Rohrleitungen (23) zum Hin- und Rücktransport des Wassers zum Kühlaggregat (12) und zum Verbraucher (24) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Container (11) einen Wasserbehälter (15) aufweist, der den Innenquerschnitt eines durch eine Zwischenwand (14) begrenzten Teilbereiches des Containers (11) nahezu vollständig ausfüllt, dass die fensterartigen Öffnungen (19) zumindest teilweise im Bereich des Wasserbehälters (15) angeordnet sind, dass die Rohrleitungen (23) durch die fensterartigen Öffnungen (19) sowie zumindest teilweise durch den Innenraum des Wasserbehälters (15) hindurch geführt werden und dass die fensterartigen Öffnungen (19) durch mit Rohrleitungsdurchführungen versehenen Montageplatten (27) druckdicht verschlossen werden.