baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013212845-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodul
Inventor: STECKEMETZ STEFAN
IPC: H01L31/0224
Filed: 2013-07-02
Abstract: Ein Photovoltaikmodul weist mehrere Solarzellen auf, die auf einer vorprozessierten Siliziumscheibe jeweils eine Kontaktstruktur umfassen, die mehrere parallel angeordnete linienförmige Kontaktfinger in eine erste Richtung und wenigstens eine senkrecht zur ersten Richtung angeordnete Sammelschiene aufweist. Die Sammelschiene verläuft über die Kontaktfinger in eine zweite Richtung und weist im Bereich der Kontaktfinger jeweils eine Kontaktfläche auf, die in die zweite Richtung über die Kontaktfinger übersteht und mit den Kontaktfingern elektrisch verbunden ist. Wenigstens ein Zellverbinder zum Verbinden der Solarzellen ist vorgesehen, der über die Sammelschiene wenigstens einer Solarzelle verläuft und mit den Kontaktflächen der Sammelschiene elektrisch verbunden ist, wobei die Breite des Zellverbinders geringer ist als die Länge der Kontaktflächen in die erste Richtung.
Patent DE-102013212947-A1 (DE)
Title: Hydraulische Steuerungseinrichtung für ein Automatikgetriebe
Inventor: SCHIELE PETER
IPC: F16H61/30
Filed: 2013-07-03
Abstract: Eine hydraulische Steuerungseinrichtung für ein Automatikgetriebe, mindestens eine Ventileinrichtung (1) aufweisend, die Ventileinrichtung (1) umfassend ein Schaltventil (10), ein Schaltglied (11) aufweisend, und ein Rückschlagventil (20), wobei das Schaltventil (10) in einem Gehäuse (30) ausgebildet ist und mit einer ersten (HCU) und einer zweiten Druckstelleinrichtung (EDS) sowie einem Schaltelement (K) zur Übertragung eines Drehmoments hydraulisch verbunden ist, wobei das Schaltventil (10) als Wegesitzventil ausgebildet ist.
Patent DE-102013216024-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Lambda-Regelung einer Verbrennungskraftmaschine und Regelvorrichtung
Inventor: WILKENS MICHAEL
IPC: F02D41/14
Filed: 2013-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Lambda-Regelung einer Verbrennungskraftmaschine (11), welches die folgenden Schritte umfasst: – Messen oder Bestimmen einer Temperatur eines Abgasstroms oder eines abgasführenden Bauteils einer Abgasanlage (17) der Verbrennungskraftmaschine (11) an einer vorbestimmten Position mittels wenigstens eines Sensors (23); – Messen eines Abgas-Lambdas mittels einer in der Abgasanlage angeordneten Lambdasonde (22) und Übermitteln eines gemessenen Lambda-Wertes (λW) an ein Abgastemperaturmodell (28) der Verbrennungskraftmaschine (11); – Bestimmen der Temperatur des Abgasstroms oder des abgasführenden Bauteils an der vorbestimmten Position mittels des Abgastemperaturmodells (28) in Abhängigkeit des gemessenen Lambda-Wertes (λW); – Überprüfen, ob eine maximal zulässige Justierabweichung zwischen der mittels des Sensors (23) gemessenen oder bestimmten Temperatur (TS) und der mittels des Abgastemperaturmodells (28) bestimmten Temperatur (TATM) überschritten ist, – wenn die maximal zulässige Justierabweichung (JA) überschritten ist, Korrigieren – der Lambda-Messung, und/oder – eines Verbrennungs-Lambdas der Verbrennungskraftmaschine (11). Zudem betrifft die Erfindung eine Regeleinrichtung (10), welche zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102013219123-A1 (DE)
Title: Drehanodenanordnung
Inventor: ARNOLD THOMAS
IPC: H01J35/30
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehanodenanordnung mit einem Anodenteller (1), der verdrehfest mit einer Rotorwelle (3) verbunden ist. Erfindungsgemäß weist der Anodenteller (1) einen geschlossenen Zentralbereich (2) auf und ist mittels einer kraftschlüssigen Verbindung mit einer Stirnseite (4) der Rotorwelle (3) verbunden. Eine derartige Drehanodenanordnung ist höher belastbar.
Patent DE-102013220692-A1 (DE)
Title: Lithium-Ionen-Energiespeicher mit Messzelle und Messanordnung sowie Verfahren zur Ermittlung eines Stromflusses durch den Lithium-Ionen-Energiespeicher
Inventor: BUTZMANN STEFAN
IPC: H01M10/48
Filed: 2013-10-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lithium-Ionen-Energiespeicher, umfassend eine Elektrode mit einem Hauptabschnitt und mit einem elektrisch von dem Hauptabschnitt getrennten Messabschnitt, eine Gegenelektrode und einen Separator zwischen der Elektrode und der Gegenelektrode, wobei eine Messzelle, die einen Teil des Lithium-Ionen-Energiespeichers bildet, den Messabschnitt der Elektrode, einen Gegenelektroden-Messabschnitt, der dem Messabschnitt der Elektrode in Bezug auf den Separator gegenüberliegt, und einen zwischen dem Messabschnitt der Elektrode und dem Gegenelektroden-Messabschnitt angeordneten Abschnitt des Separators umfasst, und eine Hauptzelle, die einen Teil des Lithium-Ionen-Energiespeichers bildet, den Hauptabschnitt der Elektrode, einen Gegenelektroden-Hauptabschnitt, der dem Hauptabschnitt der Elektrode in Bezug auf den Separator gegenüberliegt, und einen zwischen dem Hauptabschnitt der Elektrode und dem Gegenelektroden-Hauptabschnitt angeordneten Abschnitt des Separators umfasst, wobei der Lithium-Ionen-Energiespeicher eine Messanordnung zur Ermittlung eines elektrischen Stroms durch die Messzelle aufweist, wobei die Messanordnung eine Verbindung zu dem Messabschnitt der Elektrode und eine Verbindung zu dem Hauptabschnitt der Elektrode aufweist, und wobei zwischen die Verbindung mit dem Messabschnitt der Elektrode und die Verbindung mit dem Hauptabschnitt der Elektrode eine Strommesseinrichtung geschaltet ist.
Patent DE-102013220794-A1 (DE)
Title: Einspritzventil und Vorrichtung zum Betreiben eines Einspritzventils
Inventor: LEHNER STEFFEN
IPC: F02M61/18
Filed: 2013-10-15
Abstract: Ein Einspritzventil weist auf einen Aktuator (3) und einen Düsenkörper (5), der eine Ausnehmung (7) aufweist. Ferner ist eine erste und zweite Gruppe von Einspritzlöchern (13, 15, 17, 19) vorgesehen, die in einer Wandung (9) des Düsenkörpers (5) ausgebildet sind und diese ausgehend von der Ausnehmung (7) hin zu einem Außenbereich des Düsenkörpers (5) durchdringen. Eine erste Düsennadel (23), ist derart in der Ausnehmung (7) des Düsenkörpers (5) angeordnet, dass sie in einer Schließposition einen Fluidstrom durch die Einspritzlöcher (13, 15) der ersten Gruppe unterbindet und ansonsten diesen freigibt. Die erste Düsennadel (23) ist mechanisch mit dem Aktuator (3) gekoppelt. Eine zweite Düsennadel (25) ist koaxial zu der ersten Düsennadel (23) angeordnet und weist zumindest in einem den Einspritzlöchern (13, 15, 17, 19) zugewandten Bereich eine die zweite Düsennadel (25) durchdringende Düsennadelausnehmung (27) auf. Die zweite Düsennadel (25) ist so angeordnet, dass sie in ihrer Schließposition einen Fluidstrom durch die Einspritzlöcher (17, 19) der zweiten Gruppe unterbindet und ansonsten diesen freigibt. Die zweite Düsennadel (25) ist koaxial zu der ersten Düsennadel (23) angeordnet. Ein Mitnehmermechanismus ist so ausgebildet, dass ab einem vorgegebenen Mitnahmehub der ersten Düsennadel (23) weg von ihrer Schließposition diese die zweite Düsennadel (25) mitnimmt.
Patent DE-102013224079-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für elektrochemische Speichersysteme mit im Elektrolyt löslichem Aktivmaterial
Inventor: WEGNER MARCUS
IPC: H01M4/1397
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für elektrochemische Speichersysteme, mit dem Schritt des zumindest bereichsweisen Aufbringens eines Elektrodenschlickers auf zumindest eine Seite eines Stromableiters zur Ausbildung einer Elektrodenbeschichtung auf dem Stromableiter, wobei der Elektrodenschlicker zumindest ein Aktivmaterial aufweist; sowie dem Schritt des Aufbringens eines Inhibitormaterials auf angrenzende Bereiche der auf dem Stromableiter aufgebrachten Elektrodenbeschichtung mit einer vorbestimmten Breite, wobei das Inhibitormaterial undurchlässig ist für flüssiges Aktivmaterial sowie für im Elektrolyt gelöste Formen des Aktivmaterials, wie ein Ausgangsstoff des Aktivmaterials, ein Endprodukt bei der Entladung des elektrochemischen Speichersystems sowie Zwischenprodukte beim Betrieb des elektrochemischen Speichersystems.
Patent DE-102013225811-A1 (DE)
Title: In einem Fahrzeugmotor aufgenommener Ausgleichsmechanismus
Inventor: SUGIYAMA NORIFUMI
IPC: F01P5/12
Filed: 2013-12-13
Abstract: Bei einem Ausgleichsmechanismus, der in einen Fahrzeugmotor aufgenommen ist, ist ein Wasserpumpengehäuse an einer Außenseite einer Seitenwand eines Zylinderblocks gebildet und in einer Achsenrichtung eines Zylinderblocks wenigstens teilweise über einem Ausgleichsgetriebe angeordnet. Eine Antriebswelle zum Antrieb einer Wasserpumpe ist so in dem Wasserpumpengehäuse eingebaut, dass sie davon nach außen und von der Seitenwand des Zylinderblocks vorspringt. Die Wasserpumpe ist in dem Wasserpumpengehäuse eingebaut. Ein erster Flansch ist an der Außenseite der Seitenwand des Zylinderblocks gebildet und verbindet das Wasserpumpengehäuse und die Umfangswand.
Patent DE-102013226945-A1 (DE)
Title: Löschmittel für Metallbrände und Feuerlöscher
Inventor: HOCHHEIM MATHIAS
IPC: A62D1/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Ein Löschmittel für Metallbrände soll zum Löschen von Metallbränden bei Elektro- und Hybridfahrzeugen geeignet sein. Dazu ist es elektrisch nicht leitend und haftend ausgebildet.
Patent DE-102014002379-A1 (DE)
Title: Elektrische Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MERGET MICHAEL
IPC: E05B81/80
Filed: 2014-02-20
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine elektrische Betätigungseinrichtung zum Öffnen und Schließen eines Kraftfahrzeuges, insbesondere ein Elektroschloss (3) an einer Kraftfahrzeugtür (2). Die Einrichtung ist mit einem elektrischen Antrieb (4) sowie einer karosserieseitigen Energiequelle (5) und einer externen Energiequelle (6) ausgerüstet. Beide Energiequellen (5, 6) sind jeweils für sich genommen zur Beaufschlagung des Antriebes (4) geeignet. Erfindungsgemäß ist die externe Energiequelle (6) über eine Standard-Schnittstelle (7) an den elektrischen Antrieb (4) angeschlossen.
Patent DE-102014004014-A1 (DE)
Title: "Kombi-Türme" - Einbau von Windenergieerzeugungsanlagen in Hochspannungsleitungsmasten, ggf. auf eigenem Fundament
Inventor: SCHRÖDER BERND
IPC: F03D11/04
Filed: 2014-05-02
Abstract: Schützen der Idee, in Hochspannungsleitungsmasten Windenergieanlagen einzubauen.
Patent DE-102014004230-A1 (DE)
Title: Zahnpflegeeinheit
Inventor: DEMIRKIRAN ADNAN
IPC: A46B11/02
Filed: 2014-03-25
Abstract: Zahnpflegeeinheit (10) mit einem Zahnpflegemittelbehälter (12) und einer Zahnbürste (14), die von einer Schutzkappe (11) überdeckt ist. Die Zahnbürste (14) besteht aus einem Bürstenstiel (16) und einem mit Borsten (15a) versehenen Bürstenkopf (15). In dem Bürstenstiel (16) verläuft in Längsrichtung ein Zufuhrkanal (17), durch den ein in dem Zahnpflegemittelbehälter (11) bevorratetes Zahnpflegemittel (21) dem Bürstenkopf (15) der Zahnbürste (14) zugeführt werden kann.
Patent DE-102014004477-A1 (DE)
Title: "Vorrichtung zur Regelung des Drucks in einem Rohrnetz zur Aufnahme von Flüssigkeit"
Inventor: BHOLA ALL FARHAN
IPC: G05D16/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Regelung des Drucks in einem Rohrnetz (2) zur Aufnahme von Flüssigkeit, insbesondere in einem Wasserrohrnetz einer Heizanlage, einer Kühlanlage und/oder einer Industrieanlage, die eine Pumpeinrichtung (4), mittels derer sich dem Rohrnetz (2) Flüssigkeit zuführen lässt, und eine Einrichtung (3) zur Entgasung der Flüssigkeit umfasst. Erfindungsgemäß ist die Pumpeinrichtung (4) zum Betreiben der Entgasungseinrichtung (3) vorgesehen. Zweckmäßigerweise weist die Vorrichtung (1) eine Rohrleitung (5) auf, die mit ihren beiden Enden (50, 51) in das Rohrnetz (2) einmündet und an die die Pumpeinrichtung (4) angeschlossen ist. In einer Ausgestaltung der Erfindung umfasst die Entgasungseinrichtung (3) einen in der Rohrleitung (5) gebildeten Rohrabschnitt (30), der eine verkleinerte Innenquerschnittsfläche aufweist. Die Pumpeinrichtung (4) ist in Pumprichtung gesehen hinter dem Rohrabschnitt (30) angeordnet.
Patent DE-102014006429-A1 (DE)
Title: Anlage und Verfahren zum Mahlen und Sichten von Zementklinker mit Nachsichter
Inventor: BEHRNDT IMMO
IPC: B02C23/14
Filed: 2014-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage zum Mahlen von Frischgut (1), aufweisend eine Vorrichtung (2, 4) zur Erzeugung gemahlenen Mahlguts (3) durch Mahlen des Frischguts (1), eine Vorrichtung zum Aussichten (7, 9) von Fertiggut (8) aus dem gemahlenen Mahlgut (3) und zum Austrag einer aus einem Grobgut (14) und aus einem feinkörnigen, als Schlupf gegebenen Bypass (15) bestehenden Abscheidungsfraktion (11), eine Steigleitung (6) von der Vorrichtung (2, 4) zur Erzeugung gemahlenen Mahlguts (3) zur Vorrichtung zum Aussichten (7, 9) von Fertiggut (8) für ein pneumatisches Zuführen des gemahlenen Mahlguts (3) mit einem Sichtluftstrom (5) und mindestens ein Vorrichtung zur Abscheidung (12, 13) des ausgesichteten Fertigguts (8) aus dem Sichtluftstrom (5). Die Erfindung betrifft ferner ein dazu korrespondierendes Verfahren zum Betrieb einer Anlage zum Mahlen von Frischgut (1). Erfindungsgemäß ist ein Nachsichter (16, 17) zur Aussichtung des Bypass (15) und zur Abtrennung des Grobguts (14) aus der Abscheidungsfraktion (11) vorgesehen, wobei der ausgesichtete Bypass (15) erneut in die Vorrichtung zum Aussichten (7, 9) von Fertiggut (8) aufgegeben und das ausgetragene Grobgut (14) zu der Vorrichtung (2, 4) zur Erzeugung gemahlenen Mahlguts (3) rezirkuliert wird.
Patent DE-102014009527-A1 (DE)
Title: Modifizierbarer UV-Rohrreaktor
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: C02F9/12
Filed: 2014-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen modifizierbaren UV-Rohrreaktor (M-UV-Rohrreaktor) in dreiteiliger Bauausführung. Hauptanwendung: Oxidation, Sekundäranwendungen: UV-Bestrahlung, Desinfektion Der Reaktorfuß und der Reaktorkopf sind für die Aufnahme von UV-C/UV-B/UV-A Strahlern unterschiedlicher Längen und Leistungen von < 0,5 kW bis > 10 kW konzipiert. Das austauschbare Reaktorrohr ist aus innenverzahnten Ringelementen aufgebaut und in der Baulänge variabel. In der Reaktorkammer werden durch die Zahngeometrie der Ringelemente radiale Wendelströmungen, Dean-Wirbelströmungen, turbulente Strömungen und/oder über die Reaktorlängsachse oszillierende Strömungen erzeugt. Durch diese optimierte Fluiddurchmischung in der gesamten Reaktorkammer werden sowohl der UV-Quelle wie auch der Reaktorinnenwandung sich ständig neu gestaltende Fluid-Oberflächen dargeboten. Die Ausbildung von Strömungskanälen ist durch die Geometrie der Reaktorkammer ausgeschlossen. In der Hauptanwendung Oxidation sowie der Bestrahlung und Desinfektion hauptsächlich von Viren und/oder Mikroorganismen enthaltender Flüssigkeiten, besonders bevorzugt in der kommunalen und industriellen Abwasserbehandlung, der Prozesswasserbehandlung der produzierenden Industrie, wie Lebensmittelindustrie, Pharmaindustrie und zur Elimination von Wirkstoffen aus transgenen Tieren oder Pflanzen oder Medikamentenrückständen sowie der Behandlung von Brauchwasser, Kühlwasser und anderen Applikationen. Die Durchflussleistung kann in Abhängigkeit der Baugröße von < 0,5 m3/h bis > 80 m3/h betragen.
Patent DE-102014010621-A1 (DE)
Title: Einhebel-Kaltusche für eine Sanitärarmatur
Inventor: KOSTORZ OLE BENEDIKT
IPC: F16K11/02
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einhebel-Kartusche für eine Sanitärarmatur zur Temperatur- und/oder Mengeneinstellung von Mischwasser mit Hilfe eines Schwenkhebels (3), der in einer, in der Kartusche drehgelagerten Schwenkhülse (1) an einer Kippachse (K) angelenkt ist, die den Schwenkhebel (3) in einem aus der Kartusche ragenden Hebelarm (11) und in einen Hebelarm (13) aufteilt, der über eine Achsanbindung (15) mit einer verschiebbaren Steuerscheibe (8) verbunden ist, so dass bei einer Kippbewegung des Schwenkhebels (3) um die Kippachse (K) die verschiebbare Steuerscheibe (8) zur Mischwasser-Mengeneinstellung in einer Linearbewegung verschiebbar ist. Erfindungsgemäß ist die verschiebbare Steuerscheibe (8) über eine Kulissenführung (23) mit der Schwenkhülse (1) gekoppelt, mit der bei erfolgender Kippbewegung des Schwenkhebels (3) der verschiebbaren Steuerscheibe (8) ein Bewegungsprofil aufzwingbar ist, bei dem die Steuerscheibe (8) mit einem Seitenversatz (Δy) rechtwinklig zur Linearbewegung verlagerbar ist.
Patent DE-102014011177-A1 (DE)
Title: Hydraulische oder pneumatische Betätigungsvorrichtung für die Betätigung von Stellgliedern in einem Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: MACHT EGID
IPC: F16H63/30
Filed: 2014-07-31
Abstract: Eine hydraulische oder pneumatische Betätigungsvorrichtung (10) für die Betätigung von Stellgliedern in einem Kraftfahrzeuggetriebe umfasst wenigstens zwei Stellzylinder (16), die jeweils ein Zylindergehäuse (18) und einen darin entlang einer Zylinderachse (20) längsverschieblich geführten Stellkolben (22) aufweisen, der hydraulisch oder pneumatisch beaufschlagbar und mit einem der Stellglieder wirkverbunden ist. Die Stellzylinder sind zu einer Einheit zusammengefasst, die an oder in einem Getriebegehäuse des Kraftfahrzeuggetriebes anflanschbar ist. Jedem Zylindergehäuse ist ein Sensor zur Positionserfassung eines am jeweiligen Stellkolben angebrachten Signalelements (32) zugeordnet. Ferner ist eine mit den Sensoren signalverbundene elektrische Schnittstelle (34) in der Einheit integriert, über welche die Sensoren gemeinsam kontaktierbar sind, so dass die Montage und Kontaktierung der Sensorik nur einen geringen Aufwand erfordert.
Patent DE-102014014249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs, Computerprogrammprodukt sowie Kraftfahrzeug
Inventor: HEIN MARTIN
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeuges (2), wobei das Kraftfahrzeug (2) durch ein System (4) zum automatisierten Fahren längs- und quergeregelt wird, wobei ein Objekt (26) auf der Fahrspur (24.1), auf der das Kraftfahrzeug (2) aktuell fährt, erkannt wird, wobei geprüft wird, ob das Objekt (26) innerhalb der aktuellen Fahrspur (24.1) umfahren werden kann, wobei, wenn die Prüfung positiv ausfällt, das Objekt (26) umfahren wird, wenn die Prüfung negativ ausfällt, das Kraftfahrzeug (2) abgebremst wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Computerprogrammprodukt sowie ein Kraftfahrzeug (2).
Patent DE-102014017363-A1 (DE)
Title: Sich dynamisch anpassender Sattelbaum für einen Reit-oder Tragesattel
Inventor: LOEFFLER THOMAS
IPC: B68C1/04
Filed: 2014-11-24
Abstract: Wenn sich ein Reit- oder Tragetier bewegt, ändert sich die Form des Rückens, und damit auch des Bereichs, auf dem der Sattel aufliegt. Diesem Sachverhalt wird in der Regel durch entsprechende Polster zwischen Sattelbaum und Rücken Rechnung getragen, wobei diese Polster aber bei der Bewegung dauernd verformt werden müssen, und sich dabei die Druckverhältnisse ungünstig verändern. Der neue Sattelbaum soll in der Lage sein, sich allen Verformungen des Rückens direkt anzupassen, ohne dass sich eine einmal erreichte optimale Verteilung des zu tragenden Gewichts verändert. Insbesondere soll diese Anpassung auch ohne das Auftreten zusätzlicher Kräfte erfolgen. Der Sattelbaum bzw. seine Trachten werden quer zur Längsrichtung in mehrere Segmente (3) aufgeteilt. Über ein System von gelenkig gelagerten Brücken, deren Hauptwirklinien in der Mittelachse des Sattelbaums liegen, und deren Gestaltung die Beweglichkeit der Trachtensegmente zueinander im notwendigen Umfang ermöglicht, wird das zu tragende Gewicht auf die Trachtensegmente verteilt. Ein solcher Sattelbaum ist für Reitsättel geeignet, die dadurch das Gewicht des Reiters auch in der Bewegung des Pferdes zu jedem Zeitpunkt optimal auf den zur Verfügung stehenden Bereich des Rückens verteilen können.
Patent DE-102014100147-A1 (DE)
Title: Sealing system for frameless door of vehicle i.e. car, has two seals whose outer contact surfaces are designed to communicate with movable glass pane in sealing contact relationship when glass pane is in position
Inventor: FILIPCZAK LARRY A
IPC: F16J15/10
Filed: 2014-01-08
Abstract: The system (26) has two seals (58, 60) whose outer contact surfaces are designed to communicate with a movable glass pane (24) i.e. pivot (3), in a sealing contact relationship when the glass pane is in a first position. The outer contact surfaces are not communicated with the glass pane when the glass pane is in a second position (34). The two seals are provided with two mating surfaces in relation to one of the outer contact surfaces. A bulge part comprises a basic component piece that extends along a channel element. Two arms are extended from the basic component piece. The first position is designed as an open position. The second position is designed as a closed position.
Patent DE-102014100187-A1 (DE)
Title: Schnellentlüftungsventilvorrichtung für pneumatische Aktuatoren von pneumatischen Einrichtungen sowie pneumatische Einrichtung mit einer solchen Schnellentlüftungsvorrichtung
Inventor: GREBE JAN
IPC: F16K7/17
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schnellentlüftungsventilvorrichtung (1) für pneumatische Aktuatoren mit a) einem Gehäuse (2) b) einem mit einer be- und entlüftbare Kammer des Aktuators verbindbaren ersten Anschluss (4), und c) einem mit einer Druckluftquelle direkt oder indirekt verbindbaren zweiten Anschluss (6), d) einem im Gehäuse (2) ausgebildeten Strömungskanal (8) zwischen dem ersten Anschluss (4) und dem zweiten Anschluss (6), welcher an einer Einschnürungs- oder Drosselstelle (10) durch einen verminderten Strömungsquerschnitt verengt ist, e) einem im Gehäuse (2) angeordneten Membranventil (16), welches wenigstens eine mit einem Ventilsitz (18) zusammen wirkende Membrane (20) umfasst, wobei in einer Öffnungsstellung des Membranventils (16), in der welcher die Membrane (20) von dem Ventilsitz (18) abgehoben ist, eine Drucksenke (22) mit dem ersten Anschluss (4) verbunden ist und in einer Schließstellung des Membranventils (16), in der welcher die Membrane (20) auf dem Ventilsitz (18) dichtend aufsitzt, diese Verbindung unterbrochen ist, und wobei f) wenigstens ein Teil einer ersten Wirkfläche (24) der Membrane (20), welche unter Druckbelastung das Membranventil (16) in Öffnungsstellung drängt, wenigstens durch einen in einem ersten Abschnitt (12) des Strömungskanals (8) zwischen dem ersten Anschluss (4) und der Einschnürungs- oder Drosselstelle (10) herrschenden dritten Druck (p3) belastet ist, und g) eine zweite Wirkfläche (26) der Membrane (20), welche unter Druckbelastung das Membranventil (16) in Schließstellung drängt, durch einen in dem verminderten Strömungsquerschnitt an der Einschnürungs- oder Drosselstelle (10) herrschenden zweiten Druck (p2) belastet ist oder durch einen in einem zweiten Abschnitt (14) des Strömungskanals (8) zwischen dem zweiten Anschluss (6) und der Einschnürungs- oder Drosselstelle (10) herrschenden ersten Druck (p1), und h) die Membrane (20) durch Druckfedermittel (42) in die Schließstellung gedrängt ist, wobei i) die erste Wirkfläche (24), die zweite Wirkfläche (26), die Druckfedermittel (42) sowie die Strömungsquerschnitte im ersten Abschnitt (12), im zweiten Abschnitt (14) sowie an der Einschnürungs- oder Drosselstelle (10) des Strömungskanals (8) derart ausgelegt sind, dass i1) bei einer ausgehend vom zweiten Anschluss (6) zum ersten Anschluss (4) hin gerichteten Belüftungsströmung (44) zur Belüftung des pneumatischen Aktuators durch die Druckluftquelle die auf die zweite Wirkfläche (26) wirkenden, aus dem zweiten Druck (p2) oder aus dem ersten Druck (p1) sowie aus den von den Druckfedermitteln (42) herrührenden Schließkräfte gegen die Wirkung der an ...