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Patent DD-267614-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur arbeitspunktverschiebung einer elektronischen induktivitaet in fernsprechapparaten
Inventor: KAMMHOLZ HELMUT
IPC: H04M1/60
Filed: 1987-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Arbeitspunktverschiebung einer elektronischen Induktivitaet in Fernsprechapparaten, insbesondere eine Schaltungsanordnung zur Arbeitspunktverschiebung einer als Speiseschaltung fuer einen Lautsprecherverstaerker oder anderen peripheren Einrichtungen dienenden elektronischen Induktivitaeten in Fernsprechapparaten in von einer Zentralbatterie gespeisten Fernsprechsystemen, wobei bei einem hohen frequenzunabhaengigen Scheinwiderstand ein grosser, zur Sprechwege- und Waehlschaltung paralleler Gleichstrom entnommen werden kann, ohne Beeinflussung der Sprechwechselspannung. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass entsprechend der Anschaltung des Lastwiderstandes an die a- oder b-Ader entweder die positive oder die negative Halbwelle der Sprechwechselspannung umgekehrt wird und addiert mit einer Konstantspannung zur Steuerung einer elektronischen Induktivitaet genutzt wird. Fig. 1
Patent DD-266594-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung einer vorlegierung aus elektroofenschlacke
Inventor: MENZEL JOACHIM
IPC: C22B7/04
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Vorlegierung aus Elektroofenschlacke und dient der Aufbereitung von Elektroofenschlacke zum Zwecke der Rueckgewinnung von reinen Metallen. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Verfahren zu entwickeln, mit dem es moeglich ist, Legierungselemente aus Elektroofenschlacke so aufzubereiten, dass sie als Vorlegierung dem Stahlherstellungsprozess zugefuehrt werden koennen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Elektroofenschlacke nach Stahlmarkengruppen und Behandlungsschritten getrennt, in einer Aerofallmuehle separat aufgemahlen wird und so das Metall getrennt wird vom metallfreien Material. Das gewonnene reine Metall wird zur Homogenisierung eingeschmolzen und dem Prozess der Stahlherstellung als Vorlegierung wieder zugefuehrt.
Patent DD-269601-A1 (DD)
Title: Lastaufnahmevorrichtung, insbesondere fuer schienenfahrzeuguntergestelle
Inventor: CHOLEWA JOACHIM
IPC: B66C1/62
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lastaufnahmevorrichtung, mit deren Hilfe Schienenfahrzeug-Untergestelle oder aehnliche Bauteile in unterschiedlichen Positionen an Hubeinrichtungen, wie Krane, angeschlagen und durch diese angehoben sowie transportiert werden koennen. Durch ein der Form der aeusseren Langtraeger 1 entsprechendes doppelstegiges Formstueck 4 und einen Querstecker 5 wird die Lastaufnahmevorrichtung mit dem aeusseren Langtraeger formschluessig verbunden und an einem Quertraeger-Anschlussbauteil gesichert. Zwei zwischen den Stegen der Formstuecke 4 gegen einen Anschlag 9 drehbar gelagerte Einhaengelaschen (6; 7) ermoeglichen das Anschlagen in Normal- und Kehrlage des Untergestells, das Anheben und Transportieren, das Schwenken in senkrechte Haengeposition sowie das Wenden und Ablegen in beliebiger Position. Fig. 1
Patent DD-270196-A1 (DD)
Title: Elektronische datenuebertragungseinrichtung
Inventor: LISSINA DIETMAR
IPC: H04B7/24
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Datenuebertragung ueber Funk, die eine problemlose Ankopplung an Fernsprechanlagen oder UKW-Sprechanlagen gewaehrleistet. Das Ziel der Erfindung besteht darin, durch die Kopplung zweier Uebertragungsmoeglichkeiten eine optimale Uebertragungsgeschwindigkeit bei geringem Kostenaufwand zu erzielen. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass von einer Leitstelle aus im Kommandobetrieb verschiedene Nebenstellen angewaehlt werden. Dabei sendet die Leitstelle ein Tonfrequenzgemisch aus, welches von der Nebenstelle empfangen und erkannt wird. Dadurch wird ein Startimpuls gebildet und der Ablauf beginnt, dass die einzelnen Messwerte seriell bereitgestellt werden und zwar in Form von Sinusschwingungen. Die von der Leitstelle empfangenen Sinusschwingungen werden doppelt getriggert dem Mikrorechner zugefuehrt und zur Auswertung und Anzeige gebracht. Durch beliebige Erweiterung mit zusaetzlichen Empfangsstellen kann ein Datenstern aufgebaut werden.
Patent DD-271192-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von lateral strukturierten magnetischen speicherplatten
Inventor: ANDRAE WILFRIED
IPC: G11B5/84
Filed: 1988-03-28
Abstract: Verfahren zur Herstellung von lateral strukturierten magnetischen Speicherplatten. Ziel der Erfindung ist die Erhoehung der Speicherkapazitaet, die dadurch bewerkstelligt werden kann, dass die magnetische Wechselwirkung zwischen benachbarten Spuren stark herabgesetzt wird. Zu diesem Zweck wird zur Herstellung einer lateral strukturierten magnetischen Speicherplatte, die kreisfoermig konzentrische Informationsspuren aufweist eine Implantation von Ionen in die magnetische Schicht erfolgt, die eine gegenueber den Nachbarbereichen geaenderte chemische Zusammensetzung und damit veraenderte magnetische Eigenschaften zur Folge haben. Die Saettigungsmagnetisierung wird zwischen jeweils zwei benachbarten Spuren um jeweils 20% erniedrigt. Als Ionen kommen solche in Frage, die mit Co eine unmagnetische Verbindung eingehen (P, Si, As, Se).
Patent DD-272794-A1 (DD)
Title: Kosmetische zubereitungen mit vesikeldispersionen
Inventor: AUSBORN MICHAEL
Filed: 1988-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft Vesikeldispersionen enthaltende kosmetische Zubereitungen, insbesondere Cremes, Lotionen und Gele, die Wirkstoffe wie Feuchthaltemittel, Lichtschutzsubstanzen, keratolytisch wirkende Substanzen, Antitranspirantien, Deodorantien, Antischuppenmittel oder Eiweissprodukte, in Vesikeln, bestehend aus einem Gemisch von Cholesterol, hochmolekularen Fettalkoholen und einem Partialestergemisch hochmolekularer Fettsaeuren mit Glycerol enthalten. Diese kosmetischen Zubereitungen zeichnen sich durch verbesserte Gebrauchswerteigenschaften gegenueber nichtvesikulaeren Wirkstoffkosmetika und durch eine oekonomisch guenstigere Herstellung im Vergleich zu bisherigen vesikulaeren Wirkstoffkosmetika aus.
Patent DD-273929-A1 (DD)
Title: Bodenelektrode fuer kippbare plasmaschmelzoefen
Inventor: FISCHER ERNST
IPC: H05B7/06
Filed: 1988-07-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bodenelektrode fuer kippbare Plasmaschmelzoefen, insbesondere fuer Plasma-Induktionsschmelzoefen. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass der Kontaktstein aus einem schlackeabweisenden Material besteht und mit einem kontaktgebenden Metall ausgegossen ist. Fig. 1
Patent DD-274412-A1 (DD)
Title: Anordnung zum messen des fuellstandes eines schmelzaggregates
Inventor: GNEIST HELMUT
IPC: C03B5/16
Filed: 1988-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Messen des Fuellstandes eines Schmelzaggregates, insbesondere fuer Emailfritte oder keramische Fritten, mit in Hoehe des Schmelzbadniveaus an sich gegenueberstehenden Waenden angeordneter Quelle und Empfaengersonde fuer radioaktive Strahlung. Erfindungsgemaess sind in Richtung der Durchstrahlung des Schmelzaggregats in zwei sich gegenueberstehenden Waenden von aussen fluchtende Bohrungen angebracht, deren Achse auf der Hoehe des mittleren Schmelzbadniveaus liegt. Ihre Tiefe betraegt 70 bis 90%, vorzugsweise 80% der Wanddicke. Am Boden der Bohrung liegt eine gekuehlte, metallische Scheibe, die die Bodenflaeche ausfuellt. Die Verringerung der zu durchstrahlenden Wanddicke, bei Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit, ermoeglicht den Einsatz der vorteilhaften "Radioaktiven Niveaumessung" an Schmelzaggregaten groesserer Abmessungen. Fig. 2
Patent DD-274777-A1 (DD)
Title: Verfahren zum automatischen abrichten von schleifkoerpern
Inventor: NIMSER AXEL
IPC: B24B53/00
Filed: 1988-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Regeln eines automatischen Abrichtvorganges fuer Schleifkoerper. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, ein automatisches, personenunabhaengiges Abrichtverfahren zu schaffen, besteht die Aufgabe darin, durch das automatische Abrichten der Schleifkoerper einen reibungslosen Ablauf des Schleifvorganges mit hoher Qualitaet zu ermoeglichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass ein Sensor das beim Beruehren des Abrichters mit dem Schleifkoerper entstehende Geraeusch aufnimmt. Ein Regelteil loest beim Auflbleiben des Geraeusches die Zustellung des Abrichtens zum Schleifkoerper aus, bis das Geraeusch wieder vorhanden ist, so dass beim vollautomatischen Ablauf der Vorgang des Abrichtens optimal ist und keine Formabweichung des Schleifkoerpers zulaesst. Fig. 1
Patent DD-278577-A1 (DD)
Title: Verfahren zur chemisch-physikalischen behandlung pflanzenschutz- und mineralduengerhaltiger mischabwaesser
Inventor: WINKLER REINHARD
IPC: C02F9/00
Filed: 1988-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verformungs- und Zentriervorrichtung zur Warmformgebung von Glasraendern bei Wirtschafts- und Beleuchtungsglasartikeln. Erfindungsgemaess ist hierbei unmittelbar auf der Achse des Verformungsstempels ein gegenueber diesem federnd vorgespanntes Gleitstueck angeordnet, das ueber Schubstangen direkt und gelenkig mit schwenkbaren Zentrierarmen verbunden ist, welche jeweils in zwei am Grundkoerper angeordneten Fuehrungsschienen gefuehrt sind. Die erfindungsgemaesse Loesung ermoeglicht auf ueberraschend wenig aufwendiger Weise eine gleichbleibend gute Qualitaet bei der Verformung von Glasartikeln aus Wirtschafts- und Beleuchtungsglas.
Patent DE-10000261-A1 (DE)
Inventor: SCHLOSSER MICHAEL
IPC: F26B21/00
Filed: 2000-01-06
Abstract: Each carrier (3, 4) has a drying air supply channel (11) with nozzles pointing up and down. Preferably the air is directed normally against upper and lower surfaces of the green ceramics. Having been directed against their base surfaces (5) the air is led away to the side. Preferred features: The lowest carrier has air supply guide channels with outwardly directed nozzles. Only the top carriers have upper channels with downward nozzles. A variant based on similar principles is described. The air channels run along the carriers, and are fed with drying air at the ends. Side channels are provided. Between deposition locations, the carriers have transverse partitions. Further details of the main supply channels are provided. Slot- or perforated nozzles, or simple holes are employed. The supports are mounted in air exit holes of the upper side of the air supply channels.
Patent DE-10001454-A1 (DE)
Inventor: HOESER JUERGEN
IPC: B65D43/16
Filed: 2000-01-15
Abstract: The invention relates to a container for liquid (1), comprising at least one opening (5, 6) and a closure (10) which has a tab (13) to aid opening. The closure is provided with at least one lever arm (12) to control the opening operation, whose free end rests on a container wall (4) during said opening operation.
Patent DE-10001493-A1 (DE)
Title: Magnesium hydroxide recovery, for pharmaceuticals, neutralizing agent, adsorbent or flame retardant in plastics, involves separating colloidal impurities from concentrate by cross-flow membrane filtration before precipitation
IPC: C01F5/14
Filed: 2000-01-15
Abstract: Magnesium hydroxide (I) recovery from concentrated salt solutions (II) of specific density over 1.05, which also contain other precipitable impurities (III) comprises: (a) after pretreatment to convert (II) into a colloidal phase, cross-flow filtration through a membrane with a pore size = 30 Microm, preferably 0.05-0.5 Microm, to separate the finely-divided material and concentrate (III) in the colloidal phase; and (b) precipitating (I) from the permeate.
Patent DE-10002703-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung mittels Laserstrahlung
Inventor: SCHWEMMER ROBERT
IPC: B23K26/00
Filed: 2000-01-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mittels Laserstrahlung vorgeschlagen, bei dem ein Anschlußdraht (20) aus einem Material mit einer höheren Schmelztemperatur mit einem Anschlußträger (10) aus einem Material mit einer niedrigeren Schmelztemperatur durch Fügen ohne Zusatzwerkstoff verschweißt wird. Der Anschlußträger (10) mit der niedrigeren Schmelztemperatur wird dabei aufgeschmolzen und der Anschlußdraht (20) mit der höheren Schmelztemperatur wird lediglich an der Oberfläche angeschmolzen.
Patent DE-10009891-A1 (DE)
Title: Non-ferrous metal workpiece production process involves using die in form of negative of workpiece being produced
Inventor: WICK VIKTOR
IPC: B21K1/26
Filed: 2000-03-01
Abstract: The workpiece production process produces workpieces with defined projections. A die (9, 11) corresponding to the negative of the workpiece and with recesses corresponding to the projection to the fixing bed (7) and/or punch (10) of an extrusion press (8) so that the recesses correspond to the displacement of the punch relative to the fixing bed.
Patent DE-10009897-A1 (DE)
Title: Scraper for the roller surface at a machine for the production or finishing of paper or cardboard or tissue has a box with perforations at the cover to trap and catch separated dirt and debris
Inventor: ROLLENITZ ERICH
IPC: D21G3/00
Filed: 2000-03-01
Abstract: Scraper has a scraper beam (2) with a holder (3) for the scraper blade (5), which can be pressed against the roller (4) mantle surface against its direction of rotation (7). A generally enclosed collection box (8) is at the side of the scraper blade towards the web (1), to collect the debris and dirt detached from the roller (4) mantle surface by the scraper blade (5). The dirt collection box (8) is a hollow body axially along the roller (4), with a perforation (10) at the dirt pick-up zone at a removable cover (9). The perforation (10) is formed at least partially by drillings, or slits preferably on the line of the web travel direction (14) and/or at an angle to it, or the perforation openings are formed by a grid. The dirt collection box (8) acts as a guide for the web (1) on a web break and/or a web strip on transfer. The collection box (8) can also be fitted with guide units such as guide plates and/or blower jets (16).
Patent DE-10013895-A1 (DE)
Title: Water gas shift reaction, useful in mobile unit in vehicle for removing carbon monoxide from gas mixture containing hydrogen for fuel cell, uses catalyst based on noble metal coating on inert carrier
Inventor: BAUMANN FRANK
IPC: H01M8/0662
Filed: 2000-03-21
Abstract: In the catalytic conversion of carbon monoxide (CO) in a gas mixture containing water to carbon dioxide (CO 2) and hydrogen (H 2) (CO conversion) by passing the gas mixture over a shift catalyst at the temperature for CO conversion, the shift catalyst is based on noble metals in the form of a coating on an inert carrier.
Patent DE-10016925-A1 (DE)
Title: Irisblende
Inventor: BISCHOFF THOMAS
IPC: G03B9/06
Filed: 2000-04-05
Abstract: Eine Irisblende, insbesondere für ein Belichtungsobjektiv in der Halbleiter-Lithographie, ist mit einem Blendenboden (2) und mit einem Nutenring (1), welche relativ zueinander drehbar sind, mit einer Vielzahl von Lamellen (4), die jeweils in dem Blendenboden (2) und in dem Nutenring (1) gelagert und durch im Nutenring (1) angeordnete Kurvenbahnen (6) zur Verstellung der Blendenöffnung geführt sind, versehen. Eine Antriebseinrichtung (11) dient zur Verdrehung von Blendenboden (2) und Nutenring (1) zueinander. Die Kurvenbahnen sind als Umlaufbahnen (6) in dem Nutenring (1) ausgebildet. Die Umlaufbahn (6) ist in sich abwechselnde Nutzbereichskurven (6a) und Rückführkurven (6b) aufgeteilt. Der Blendenboden (2) oder der Nutenring (1) ist durch eine Antriebseinrichtung (11) in eine vorgewählte Antriebsdrehrichtung drehbar, wobei die Lamellen (4) umlaufend in der Umlaufbahn (6) geführt sind.
Patent DE-10018394-A1 (DE)
Title: Poröser Calciumphosphat-Sinterkörper und dessen Herstellung
Inventor: IMURA KOHICHI
IPC: A61K6/838
Filed: 2000-04-13
Abstract: Ein poröser Kalziumphosphat-Sinterkörper, der sphärische Poren umfaßt, die miteinander im wesentlichen durch den Körper hindurch kommunizieren, mit einer Porosität von 55% oder mehr und 90% oder weniger und welcher einen durchschnittlichen Durchmesser der zwischen den Poren kommunizierenden Teile von 50 mum oder mehr, einen Porendurchmesser von 150 mum oder mehr und eine Dreipunkt-Biegefestigkeit von 5 MPa oder mehr hat und ein Verfahren zur Herstellung desselben.
Patent DE-10019439-A1 (DE)
Title: Holding device for picture or similar object, comprising reinforced self adhesive fixing element and string
Inventor: WIEHL ANDREAS
IPC: A47G1/17
Filed: 2000-04-19
Abstract: The upper component of the device is made of a rectangular piece of a textile reinforced self adhesive material (2), which is folded over at its lower end (14) in order to accommodate a transversally positioned metal pin (18). A string (10) with a hook (8) joined to its lower end is guided through an opening (16) in the fixing element (2) and wound around the pin (18). The device is designed to be able to carry an object (1) of a substantial weight (G) and to resist the downward pulling forces, but to be easily removed from the wall (6) by pulling it in a horizontal direction.
Patent DE-10019906-A1 (DE)
Title: Device for scanning multi-page text items has transparent cover above each supporting surface connected to vertically movable bearer with driver; covers are joined along facing edges
Inventor: SEIDL GUENTER
IPC: H04N1/028
Filed: 2000-04-20
Abstract: The device has a page turning device with two horizontal supporting surfaces (2) joined by a height equalizing rocker, a lifting arm, a changing arm, a suitable drive arrangement for the lifting and changing arms and a holder. A transparent cover (13) above each supporting surface is connected via suitable linkages (14) to a vertically movable bearer (15) with a suitable drive (16) and the covers are joined together along their facing edges.
Patent DE-10021606-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Kompostieren von Abfällen
Inventor: HOFMANN HERMANN
IPC: C05F17/02
Filed: 2000-05-04
Abstract: Ein Verfahren dient zum Kompostieren von Abfällen in einem geschlossenen Behälter (1), in dem die Abfälle (11) auf einem Lochboden (9) aufliegen und von einem sauerstoffhaltigen Gas, vorzugsweise Luft, durchströmt werden. Um ein derartiges Verfahren zu verbessern, wird der Druck in dem Raum (20) über den Abfällen (11) derart gesteuert und/oder geregelt, daß sich der Deckel des Behälters (1) nicht einwölbt oder auswölbt (einzige Figur).
Patent DE-10025291-A1 (DE)
Inventor: FREUDENTHALER EVA
IPC: C08G79/02
Filed: 2000-05-22
Abstract: The invention relates to a method for producing phosphorous-nitrogen compounds by reacting phosphorous sulfides with an amino component, which has at least one nitrogen atom with at least two hydrogen atoms or has at least two nitrogen atoms with at least one hydrogen atom. According to the invention, the desired phosphorous-nitrogen compounds are formed a temperature Tmax of >/= 200  DEG C. These compounds are preferably used as flameproofing agents in thermoplastic molding materials which, among other things and in addition to a thermoplastic polymer, can still contain a nitrogen compound, fillers, lubricants, common additives and/or common viscosity modifiers.
Patent DE-10026546-A1 (DE)
Title: Cored wire used in casting processes consists of a metal casing and a filling made from natural or synthetic core sand and/or core powder with or without binders
IPC: B22C9/10
Filed: 2000-05-23
Abstract: Cored wire consists of a metal casing and a filling made from natural or synthetic core sand and/or core powder with or without binders for mapping straight or bent bores in cast parts with complete melting of the metal casing in the melt.  Independent claims are also included for:  (a) a core bearing for cored wire; and  (b) a process for producing hollow chambers in cast parts using the cored wire.
Patent DE-10026840-A1 (DE)
Title: Pair of rollers for rolling press has support levers for rollers and associated pressure faces of gear housings arranged to ensure positive contact in drive train under all operating conditions
Inventor: SAELZER GUIDO
IPC: B02C4/42
Filed: 2000-05-30
Abstract: The rollers (1, 2) are mounted at the ends in a gear housing (3, 4) and are driven in contra-rotation. The support levers (7, 8) for each one roller and the associated pressure faces of the gear housing (3, 4) for each other roller are moved so far over each other roller that in all operating conditions the active line (15, 16) of each supporting force (13, 14) relative to the axis of rotation of each roller always occupies a spacing (17, 18) greater than nil.  The spacing is preferably at least so dimensioned that even under unavoidable fluctuations in the operating force there is always positive contact between the contact pairs of the stressed structural elements in the drive train.
Patent DE-10029775-A1 (DE)
Title: Deposition of molten gelatin on substrate comprises inserting solid adhesive into meltable container, partially melting adhesive and providing molten gelatin with discharge points
Inventor: ENGELBRECHT CHRISTOPH R
IPC: C09J189/06
Filed: 2000-05-04
Abstract: Coating a substrate with an adhesive based on thermally meltable gelatin includes insertion of the solid adhesive into a meltable container, partially melting the adhesive on one side, feeding of the molten adhesive through at least one hole in the container, providing the molten gelatin with at least one discharge point, and transfer of the molten gelatin from these points to the substrate.  Independent claims are included for: (1) A unit for deposition of the adhesive on the substrate as described above; (2) an adhesive based on (w/vol): water (20-50), commercial gelatin (20-50), sugar (0-30), magnesium sulfate (0-20), rheological additive, e.g. (0-1), antifoam agent 1 (0.1-1), antifoam agent 2, especially a mixture of hydrocarbon and non-ionic tenside (0-1), preservative 1, an organic aromatic compound (0.1-1), preservative 2, especially a quaternary ammonium compound (0-1), and scent (0-1).
Patent DE-10030646-A1 (DE)
Inventor: HOEFFKES HORST
IPC: C07D493/00
Filed: 2000-06-29
Abstract: The invention relates to agents for colouring keratin fibres. Said agents contain at least one derivative of benzo[b]furane-3-one and/or at least one derivative of benzo[b]thiophene-3-one and/or their keto-enol tautomers as a dye starting product, in a cosmetically acceptable medium. The invention also relates to novel derivatives of benzo[b]furane-3-one and benzo[b]thiophene-3-one. Said novel dye starting products produce intensive colorations of keratin fibres with excellent colour fastness.
Patent DE-10031574-A1 (DE)
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-06-29
Abstract: The invention relates to an injector for injecting fuel into the combustion chambers of an internal combustion engine at high pressure. A control part (4) which can be moved upwards and downwards through activation by an actuator is accommodated in a bore (3) in the housing (2) of the injector (1). By means of the actuator, the control part (4) can be moved into a position in which it < >releases the supply of fuel into a nozzle feed (10, 11). The valve chamber (8, 38) in the housing (2) of the injector (1) can be controlled for opening and closing by control edges (36, 37) on the control part side during the injection phases (41, 42), while the injection system (11, 12, 34) is relieved of pressure by slider sections (13, 21) located on the control part (4).
Patent DE-10031607-A1 (DE)
Title: Pinsel
Inventor: WEIHRAUCH FRANK
IPC: A46B5/02
Filed: 2000-06-29
Abstract: Die Erfindung besteht aus einem Pinsel mit Bürstenkörper und Schaft, als Zusatz zur DE 10006788.3-23 gemäß Oberbegriff des Patentanspruches 1. Um hierbei zu erreichen, daß der Pinsel selbst besser gehalten und mit demselben ausdauernder gearbeitet werden kann, und darüber hinaus schwer zugänglichen Stellen einfacher gehandhabt werden können, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß der Bürstenkörper (1) lösbar mit dem Schaft (2) verbunden ist, und daß der Schaft (2) einen von der Schaftachse (a) abstehend angeordneten Handgriff (3) aufweist, welcher ebenfalls lös- und austauschbar ist.