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Patent DE-102011055936-B3 (DE)
Title: Transporttrommel, ausgebildet und eingerichtet zum queraxialen Transport stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: FOLGER MANFRED
IPC: A24C5/32
Filed: 2011-12-01
Granted: 2013-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporttrommel (10), ausgebildet und eingerichtet zum queraxialen Transport stabförmiger Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie, umfassend eine rotierend antreibbare Antriebswelle (11) sowie einen der Antriebswelle (11) zugeordneten Trommelkörper (16), wobei der Trommelkörper (16) auf seiner äußeren Mantelfläche M Aufnahmen (21) mit Saugöffnungen (35) zum Aufnehmen und Halten der stabförmigen Artikel aufweist und der zum Halten der stabförmigen Artikel erforderliche Unterdruck mittels einer Unterdruckversorgung (61) erzeugbar und über einen Steuerflansch (13) an mindestens einen Teil der Aufnahmen (21) anlegbar ist, die sich dadurch auszeichnet, dass der Trommelkörper (16) über eine Überdruckversorgung (53) mit der Antriebswelle (16) wirkverbunden ist.
Patent DE-102012004696-B3 (DE)
Title: Device for testing cleaning- and disinfection apparatuses e.g. endoscopes, in hospital, has output ports arranged over length of pipe, where sum of cross-sections of output ports is smaller than cross-section of input port of container
Inventor: BEPLER STEFFEN
IPC: A61L2/28
Filed: 2012-03-12
Granted: 2013-07-11
Abstract: The device has a sensor e.g. conductivity sensor (6) arranged near output ports (7) of a collection container (1) and measuring a physical parameter e.g. temperature, of a liquid in a wash chamber of a machine. A data logger (8) stores output signals of the sensor. The sensor is arranged in a pipe (5), which is attached to the collection container. The output ports are distributedly arranged over length of the pipe, where sum of cross-sections of the output ports is smaller than a cross-section of an input port (2) of the collection container. The sensor is connected with the data logger. The sensor is a temperature sensor and/or a pH value sensor. An independent claim is also included for a method for testing cleaning- and disinfection apparatuses.
Patent DE-102012108323-B3 (DE)
Title: Sicherheitssitz und Verfahren zur Reduzierung der Krafteinwirkung auf eine Person
Inventor: REINCK WILKO
IPC: B60N2/427
Filed: 2012-09-07
Granted: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sicherheitssitz für ein Kraftfahrzeug, a) wobei der Sicherheitssitz (1) entweder relativ zum Kraftfahrzeug (2) nach unten verlagerbar am Kraftfahrzeug (2) befestigt ist, derart, dass er nur im besetzen Zustand bei einer das Kraftfahrzeug (2) explosionsbedingt anhebenden Kraft relativ zum Kraftfahrzeug (2) verlagert wird, oder b) wobei der Sicherheitssitz (1) eine Silzflächneinheit (7) besitzt, die im besetzten Zustand zumindest teilweise relativ zu einer Rückeneinheit (6) des Sicherheitssitzes (2) während einer Steigphase des Kraftfahrzeuges (2) nach unten verlagerbar ist, ausgelöst durch eine das Kraftfahrzeug (2) explosionsbedingt anhebenden Kraft, wobei eine Erkennungseinheit (8) zum Erkennen der Relativverlagerung zwischen dem Sicherheitssitz (1) und dem Kraftfahrzeug (2) oder der Relativverlagerung der Sitzflächeneinheit (7) vorgesehen ist, wobei die Erkennungseinheit (8) in Wirkzusammenhang mit einem Auslösemittel (9) steht, welches dafür vorgesehen ist, ein Schutzmittel (11, 12) auszulösen, welches dazu dient, einen ungebremsten Anprall einer auf dem Sicherheitssitz (1) sitzenden der Person (5) an dem Kraftfahrzeug (2) zu verhindern und/oder auf die Person (5) wirkende Kräfte zu mindern.
Patent DE-102013000460-B3 (DE)
Title: Dachgrundträger für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIERK SEBASTIAN
IPC: B60R9/058
Filed: 2013-01-14
Granted: 2014-02-13
Abstract: Dachgrundträger (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine Tragstruktur (7) für ein Dachträgerelement (5) mit einer Befestigungskralle (30), welche an einem ersten Ende (31) an einen Seitenwandholm (10) einer Fahrzeugkarosserie (3) angreift und mit einem Spannhebel (60) gelenkig verbunden ist. Erfindungsgemäß ist die Befestigungskralle (30) in einer Führung (50) in der Tragstruktur (7) geführt und eine Blattfeder (70) vorgesehen, welche einerseits an dem Spannhebel (60) im Bereich seines freien Endes (62) angreift und sich andererseits an der Tragstruktur (7) abstützt, wobei es beim Herunterdrücken des Spannhebels (60) zur Befestigungskralle (30) hin durch die Federkraft zu einem Verklemmen der Befestigungskralle (30) an dem Seitenwandholm (10) kommt.
Patent DE-102013213071-B3 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil
Inventor: CLASSEN JOHANNES
IPC: H04R1/00
Filed: 2013-07-04
Granted: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einem Substrat (10) mit einer hineinstrukturierten Kaverne (12), einer zumindest teilweise leitfähigen Membran (24), welche die Kaverne (12) zumindest teilweise überspannt, und einer Gegenelektrode (42), welche an einer von dem Substrat (10) weg gerichteten Außenseite der Membran (24) derart beabstandet angeordnet ist, dass zwischen der Gegenelektrode (42) und der zumindest teilweise leitfähigen Membran (24) ein Freiraum (52) vorliegt, wobei die zumindest teilweise leitfähige Membran (24) auf oder über zumindest einem die funktionale Oberseite (10a) des Substrats (10) zumindest teilweise abdeckenden elektrisch-isolierenden Material (20) aufgespannt ist, und an der Kaverne (12) mindestens ein Druckzugang (56) derart ausgebildet ist, dass die zumindest teilweise leitfähige Membran (24) mittels eines aus einer äußeren Umgebung des mikromechanischen Bauteils in die Kaverne (12) hinein strömenden gasförmigen Mediums in den Freiraum (52) hinein verbiegbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung Herstellungsverfahren für ein mikromechanisches Bauteil.
Patent DE-102015110436-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HASSELBACH JOHANNES VON
IPC: B62D27/06
Filed: 2015-06-29
Granted: 2016-10-27
Abstract: Fahrzeugstruktur, umfassend einen unteren Lastpfad mit einem Vorderachsträger, und ein Crashelement zur Aufnahme von Crashenergie resultierend aus einem Frontalcrash des Fahrzeugs mit geringer Überlappung, wobei das Crashelement am unteren Lastpfad angeordnet ist und sich vom unteren Lastpfad in die Y-Richtung des Fahrzeugs weg von der Fahrzeugmitte erstreckt, und wobei das Crashelement derart am unteren Lastpfad abgestützt ist, dass Crashenergie auf den Vorderachsträger übertragen wird.
Patent DE-102016107501-B3 (DE)
Title: Wellenlängenmessvorrichtung und Verfahren zur Messung der Wellenlänge
Inventor: LEIDINGER MARKUS
IPC: H01S3/10
Filed: 2016-04-22
Granted: 2017-05-24
Abstract: Es wird eine Wellenlängenmessvorrichtung für elektromagnetische Fundamentalstrahlung mit einer Fundamentalwellenlänge vorgeschlagen mit einem nichtlinearen Verdopplerkristall, der derart ausgestaltet ist, dass er die Fundamentalstrahlung in elektromagnetische Strahlung mit der halben Fundamentalwellenlänge wandelt, einer Temperiereinrichtung, die derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass sie eine Temperatur des Verdopplerkristalls einstellt, einem Temperatursensor, der derart ausgestaltet ist, dass er in dem Betrieb der Vorrichtung die Temperatur des Verdopplerkristalls erfasst, und einem Detektor zum Erfassen der Intensität der Strahlung mit der halben Fundamentalwellenlänge, wobei der Verdopplerkristall und der Detektor derart angeordnet sind, dass in dem Betrieb der Wellenlängenmessvorrichtung der Detektor die von dem Verdopplerkristall erzeugte Strahlung mit der halben Fundamentalwellenlänge erfasst, und mit einer Regel- und Auswerteeinrichtung, die wirksam mit der Temperiereinrichtung, dem Temperatursensor und dem Detektor verbunden ist, wobei die Regel- und Auswerteeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie in dem Betrieb der Wellenlängenmessvorrichtung die Temperiereinrichtung in Abhängigkeit von der von dem Temperatursensor erfassten Temperatur regelt, sodass der Verdopplerkristall eine vorgegebene Temperatur aufweist, und wobei die Regel- und Auswerteeinrichtung derart ausgestaltet ist, dass sie in dem Betrieb der Wellenlängenmessvorrichtung aus der erfassten Temperatur des Verdopplerkristalls diejenige Wellenlänge bestimmt, die bei dieser erfassten Temperatur mit einer maximalen Effizienz gewandelt wird.
Patent DE-102016211832-B3 (DE)
Title: Drehwinkelsensor, Statorelement sowie Rotorelement für diesen
Inventor: UTERMOEHLEN FABIAN
IPC: H02K24/00
Filed: 2016-06-30
Granted: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehwinkelsensor (10), umfassend ein Statorelement (12), ein bezüglich des Statorelements (12) um eine Drehachse (A) drehbar gelagertes Rotorelement (14), wobei der Drehwinkel durch eine induktive Kopplung zwischen dem Rotorelement (14) und dem Statorelement (12) erfassbar ist. Dabei ist vorgesehen, dass am Statorelement (12) mindestens ein Kompensationselement angeordnet ist, wobei das mindestens eine Kompensationselement mindestens eine Kompensations-Sendespule (22, 28) zur Aussendung eines elektromagnetischen Kompensations-Wechselfeldes und mindestens eine Kompensations-Empfangsspule (30) zum Empfangen elektromagnetischer Wechselfelder umfasst. Dabei weist das Rotorelement (14) mindestens einen ersten elektrisch leitenden Abschnitt (32) auf. Dabei ist der mindestens eine erste elektrisch leitende Abschnitt (32) am Rotorelement (14) derart angeordnet und derart mit der mindestens einen Kompensations-Sendespule (22, 28) und der mindestens einen Kompensations-Empfangsspule (30) des Kompensationselements induktiv gekoppelt, dass bei Aussenden des elektromagnetischen Kompensations-Wechselfelds durch die mindestens eine Kompensations-Sendespule (22, 28) eine in der mindestens einen Kompensations-Empfangsspule (30) induzierte Kompensations-Wechselspannung überwiegend von einer relativen radialen Anordnung des Statorelements (12) und des Rotorelements (14) zueinander bezüglich der Drehachse (A) abhängig ist.
Patent DE-102016221883-B3 (DE)
Title: Näherungsschalter zur Lageüberwachung eines Transienten führenden Kabelseils
Inventor: HINGST KAI
IPC: H03K17/95
Filed: 2016-11-08
Granted: 2018-02-08
Abstract: Induktiver Näherungsschalter zur Überwachung eines zumindest zeitweise transiente Spannungen oder Ströme führenden Kabelseils 1 mit einer Sensorspule 2 zur Erzeugung eines magnetischen Wechselfeldes, einer Oszillatorschaltung 3 zur Speisung der Sensorspule 2 und einer damit verbundenen Auswerteschaltung 4 zur Erzeugung eines binären Signals, wobei der Hochpunkt 5 der Sensorspule 2 mit einer Diodenstrecke 6 verbunden ist, die zwei antiparallele Zweige 7, 8 mit mindestens je zwei Dioden aufweist, und so als innerer Blitzschutz wirkt. Des Weiteren wird die Verwendung des Näherungsschalters zur Überwachung der Lage eines elektrisch leitfähigen Kabelseils 1 in einer Seilbahn beansprucht.
Patent DE-102016222365-B3 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogrammprodukt, computerlesbares Medium und Vorrichtung zur Erzeugung von Röntgenpulsen bei einer Röntgenbildgebung
Inventor: BERNHARDT PHILIPP
IPC: H05G1/32
Filed: 2016-11-15
Granted: 2018-04-05
Abstract: Die Erfindung gibt ein Verfahren zur Erzeugung von Röntgenpulsen bei einer Röntgenbildgebung mit folgenden Schritten an: – automatisches Ausschalten (102) der Hochspannung einer Röntgenröhre (14), – wodurch die Röhrenspannung (UT) abgebaut wird, und – bei Erreichen eines vorgebbaren Schwellwerts (TH) der Röhrenspannung (UT) oder einer vorgebbaren Wartezeit (WT) nach dem Ausschalten der Hochspannung automatisches Einschalten (103) der Gitterspannung eines zwischen dem Emitter (2) der und der Anode (4) der Röntgenröhre (14) angeordneten Gitters (8), – wodurch keine Elektronen (3) von dem Emitter (2) zu der Anode (4) gelangen können und der Röhrenstrom (IT) auf den Wert Null sinkt. Die Erfindung gibt auch ein zugehöriges Computerprogrammprodukt, ein zugehöriges computerlesbares Medium und eine Vorrichtung zur Erzeugung von Röntgenpulsen bei einer Röntgenbildgebung an. Die Erfindung bietet den Vorteil, dass die Vorteile der zwei bekannten Varianten zur Sperrung des Röhrenstroms kombinieren werden können, d. h. also sowohl hohe Röhrenströme geschaltet als auch niedrigenergetische Röntgenstrahlung verhindert werden kann.
Patent DE-102017111207-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dosierung von Infusionsbeuteln für medizinische Zwecke sowie Einrichtung zur Befüllung einer Mehrzahl von Leerbehältern
Inventor: HOLTHAUS MARC
IPC: B65B3/04
Filed: 2017-05-23
Granted: 2018-08-30
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zur Dosierung von Infusionsbeuteln für medizinische Zwecke sowie eine Einrichtung zur Befüllung einer Mehrzahl von Leerbehältern aus einem größeren Vorratsbehälter für medizinische Zwecke.Aufgabe der Erfindung ist es, eine neue Vorrichtung zur Dosierung von Infusionsbeuteln für medizinische Zwecke zu schaffen, mit der es möglich ist, auch die oben beschriebenen Mehrfach-Dosierpumpen nach dem Stand der Technik gleichzeitig für eine deutlich größere Zahl von unterschiedlichen Komponenten gleichzeitig zu nutzen sowie eine einfach aufgebaute Vorrichtung zu schaffen, mit der eine möglichst große Zahl von Leerbehältern aus einem größeren Vorratsbehälter befüllt werden kann.Die Lösung der Aufgabe besteht zum einen darin, dass wenigstens in einer Antriebseinheit eine Mehrfachventilanordnung für weitere Komponentenbehälter lösbar bewegungsverbunden angeordnet ist, und die Mehrfachventilanordnung mit einem Infusionsbeutel und einer Antriebseinheit über jeweils eine Schlauchleitung verbunden ist, wobei die Vorrichtung zum Flüssigkeitstransport in einer weiteren Antriebseinheit angeordnet ist und zum anderen darin, dass wenigstens in einer Antriebseinheit eine Mehrfachventilanordnung für weitere Komponentenbehälter lösbar bewegungsverbunden angeordnet ist, und die Mehrfachventilanordnung mit zahlreichen Leerbehältern und einer Vorrichtung zum Flüssigkeitstransport über jeweils eine Schlauchleitung verbunden ist.
Patent DE-102017219685-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Verstärkung von Funksignalen zwischen einem Endgerät und einer Antenne in einem ersten Frequenzband und in einem zweiten Frequenzband
Inventor: KAUTGE HELMUT
IPC: H04B1/40
Filed: 2017-11-06
Granted: 2019-05-09
Abstract: Die Erfindung ist auf ein Verfahren zum Betrieb einer Schaltungsanordnung zur Verstärkung von Funksignalen zwischen einem Endgerät und einer Antenne in einem ersten Frequenzband und in einem zweiten Frequenzband sowie eine entsprechende Schaltungsanordnung gerichtet. Das erste Frequenzband sieht dabei eine Signalübertragung nach einem Frequency Division Duplex (FDD) Verfahren und das zweite Frequenzband eine Signalübertragung nach einem Time Division Duplex (TDD) vor. Gemäß dem Verfahren erfolgt in Abwesenheit eines Sendesignals an der Schaltungsordnung sowohl in dem ersten Frequenzband als auch dem zweiten Frequenzband ein Aktivieren einer Verstärkung von Empfangssignalen in dem ersten und dem zweiten Frequenzband. In Reaktion auf ein Detektieren eines Sendesignals an der Schaltungsanordnung erfolgt ein Prüfen des detektierten Sendesignals, ob das detektierte Sendesignal dem ersten Frequenzband oder dem zweiten Frequenzband eindeutig zugeordnet werden kann. Falls das Prüfen ergibt, dass das detektierte Sendesignal dem ersten Frequenzband oder dem zweiten Frequenzband nicht eindeutig zugeordnet werden kann, erfolgen ein Aktivieren eines ersten Sendeverstärkerpfades zum Verstärken des Sendesignals in dem ersten Frequenzband und ein Aktivieren eines ersten Empfangsverstärkerpfades zum Verstärken von Empfangssignalen in dem ersten Frequenzband.
Patent DE-102018125905-B3 (DE)
Title: Fluidspender
Inventor: GOTTSCHALK ERIC
IPC: A47K5/12
Filed: 2018-10-18
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Fluidspender (10), insbesondere Seifenspender, umfassend ein Fluidreservoir (26), eine Pumpe (38), die über ein Koppelelement (58) mit einem elektrischen Motor (54) gekoppelt und zur portionsweisen Ausgabe von Fluid ansteuerbar ist, wobei die Pumpe (38) eingangsseitig mit dem Fluidreservoir (26) und ausgangsseitig mit einem Auslass (42) zur Ausgabe des Fluids verbunden ist sowie eine Steuereinheit (96) mit einem Steuerelement (98) zur Ansteuerung des Motors (54). Um einen einfachen und störungsarmen Aufbau mit geringem Energieverbrauch zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass das Koppelelement (58) zumindest während der Ausgabe des Fluids in Wirkverbindung mit zumindest einem Schraubengang (56) eines mittels des Motors (54) antreibbaren Schneckenrades (50) steht, wobei eine Drehung des Schneckenrades (50) eine axiale Verschiebung des Koppelelementes (58) und somit eine Betätigung der Pumpe (38) zur portionsweisen Ausgabe des Fluids bewirkt.
Patent DE-102018210804-B3 (DE)
Title: Karosserie für ein Kraftfahrzeug
Inventor: COLLIN CHRISTOPHLER
IPC: B60R19/48
Filed: 2018-06-29
Granted: 2020-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosserie (1) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einem ein Fahrzeugrad (4) zumindest teilweise umgebenden Kotflügel (2), an dem wenigstens eine als zusätzliches Bauteil ausgebildete Kotflügelverbreiterung (5) angebracht ist. Die Kotflügelverbreiterung (5) weist in einem sich vor und/oder hinter dem Fahrzeugrad (4) befindenden Bereich wenigstens eine Öffnung (6) zur Durchleitung von Luft durch die Kotflügelverbreiterung (5) auf das Fahrzeugrad (4) auf.
Patent DE-102019103451-B3 (DE)
Title: Heckseitige Luftleitvorrichtung
Inventor: Bauer riccardo
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-02-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine heckseitige Luftleitvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug (1), mit einem Luftleitprofil (11), das zur Darstellung eines Doppelflügels ein verstellbares Hauptprofil (14) und ein Nebenprofil (15) umfasst.Um eine heckseitige Luftleitvorrichtung (10), insbesondere im Hinblick auf deren Herstellung und/oder auf den Betrieb an einem Kraftfahrzeug (1), zu verbessern, ist das Hauptprofil (14) relativ zu dem Nebenprofil (15) verstellbar.
Patent DE-102019117293-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vermessung von Masken für die Mikrolithographie und Autofokussierverfahren
Inventor: LÄNGLE MARIO
IPC: G03F9/02
Filed: 2019-06-27
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zur Vermessung einer Maske (3) für die Mikrolithographie mit einer Abbildungsvorrichtung (2), wobei die Abbildungsvorrichtung (2)
 - eine Abbildungsoptik (9) mit einer Fokusebene (20) zum Abbilden der Maske (3),
 - einen Objekttisch (11) zum Haltern der Maske (3),
 - ein Bewegungsmodul (18) zur Erzeugung einer Relativbewegung zwischen Objekttisch (11) und Abbildungsoptik (9) umfasst,und einer Autofokussiereinrichtung (1) zum Erzeugen eines Fokussierbildes durch die Abbildung einer Fokussierstruktur (13) in einer die Fokusebene (20) schneidenden Fokussierbildebene (19), wobei die Fokussierstruktur (13) als Spalt (21,21',21") ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Autofokussierverfahren für eine Vorrichtung (30) zur Vermessung einer Maske (3) der Mikrolithographie.
Patent DE-102019128602-B3 (DE)
Title: Schraubenspindelpumpe
Inventor: RICHTER RALF
IPC: F04C2/14
Filed: 2019-10-23
Granted: 2021-02-11
Abstract: Schraubenspindelpumpe, umfassend ein Pumpengehäuse (2) mit einer darin aufgenommenen Arbeitsspindel (3) und wenigstens einer mit dieser kämmenden Laufspindel (16), sowie ein auf das Pumpengehäuse (2) aufgesetztes Anschlussgehäuse (5) mit einem Sauganschluss (27, 32) und einem Druckanschluss (43), die fluidisch mit einem Saugeinlass (17) und einem Druckauslass (19) des Pumpengehäuses (2) kommunizieren, wobei das Anschlussgehäuse (5) aus einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil (24, 39) besteht, von denen eines den Sauganschluss (27, 32) und das andere den Druckanschluss (43) aufweist, und die beide relativ zum Pumpengehäuse (2) verdrehbar sind und die beide relativ zueinander verdrehbar sind.
Patent DE-102020002460-B3 (DE)
Title: Gefechtskopf mit mehrschichtiger Lagenfolge
Inventor: BREINER JAKOB
IPC: F42B1/028
Filed: 2020-04-23
Granted: 2021-09-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft einen Gefechtskopf (10) mit mehrschichtiger Lagenfolge (L) umfassend ein Gehäuse (G), in welchem die Lagenfolge (L) eingefasst ist, wobei die Lagenfolge (L) eine Vorläuferlage (L1), welche in einer Ausbreitungsrichtung die Lagenfolge (L) abschließt umfasst, wobei die Ausbreitungsrichtung einer Sprengstoffseite abgewandt ist. Die Lagenfolge umfasst ein Sprengstoff-Zwischenelement (L2) und eine Hauptlage (L3), wobei das Sprengstoff-Zwischenelement (L2) zwischen der Vorläuferlage (L1) und der Hauptlage (L3) angeordnet ist und die Hauptlage (L3) einer Sprengstoffseite zugewandt ist.
Patent DE-102020006008-B3 (DE)
Title: Fließbettgegenstrahlmühle zur Erzeugung feinster Partikel aus Aufgabegut geringer Schüttdichte und Verfahren dafür
Inventor: FUCHS TOBIAS
IPC: B02C19/06
Filed: 2020-10-01
Granted: 2022-03-31
Abstract: Eine Fließbettgegenstrahlmühle und ein dazugehöriges Verfahren zur Erzeugung feinster Partikel aus Aufgabegut geringer Schüttdichte mit einem vertikal ausgerichtetem Gehäuse mit einer Aufgabegutzuführung und einem Produktaustrag, mit einer im unteren Bereich des Gehäuses angeordneten Mahlzone mit gleichmäßig um den Umfang verteilt angeordnete Mahldüsen, deren Mittelachsen sich in einem Punkt treffen und mit einer im oberen Bereich des Gehäuses angeordneten Klassiervorrichtung soll unter Berücksichtigung der Erhöhung des Durchsatzes bei einer stabilen Prozessfahrweise sowie eines möglichst energieeffizienten Prozesses optimiert werden. Dies wird dadurch erreicht, dass Aufgabegut von unten in den Sumpf der Mühle als Gas-Partikel-Gemisch dosiert wird, wobei oberhalb der Aufgabegutzuführung und unterhalb der Mahldüsenebene eine Deflektorhaube (3) angeordnet ist sowie die Mahlgasdüsen wandbündig ausgeführt sind.
Patent DE-102020210794-B3 (DE)
Title: Batteriespeichervorrichtung, Parallelschaltung von Batteriespeichervorrichtungen und Verfahren zum Betreiben einer Batteriespeichervorrichtung
Inventor: LANG TOBIAS
IPC: H02H7/18
Filed: 2020-08-26
Granted: 2021-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriespeichervorrichtung (1), Batteriespeicheranordnungen (10) mit einer Mehrzahl von ausgangsseitig parallelgeschalteten Batteriespeichervorrichtungen (1) und ein Verfahren zum Betreiben einer Batteriespeichervorrichtung (1).Die Batteriespeichervorrichtung (1) besitzt eine Batterie (2), einen zwischen die Batterie (2) und einen Anschluss (3) der Batteriespeichervorrichtung (1) geschalteten Schalter (4), einen Stromsensor (5) und eine mit einer Steuerelektrode des Schalters (4) und dem Stromsensor (5) verbundene Steuereinheit (6). Der Stromsensor (5) ist dazu ausgebildet, einen zwischen der Batterie (2) und dem Anschluss (3) der Batteriespeichervorrichtung (1) fließenden Strom zu messen und einen den Strom kennzeichnenden Strommesswert bereitzustellen. Die Steuereinheit (6) ist dabei dazu ausgebildet, den Strommesswert mit einem vorbestimmten Maximalstromwert zu vergleichen und den Schalter (4) zu öffnen, wenn der Strommesswert den Maximalstromwert erreicht oder überschreitet. Erfindungsgemäß ist der Stromsensor (5) außerdem dazu ausgebildet, eine Stromflussrichtung des Stromes zu bestimmen und mit dem Strommesswert bereitzustellen. Zudem ist die Steuereinheit (6) dazu ausgebildet, den Schalter (4) nur unter der zusätzlichen Bedingung zu öffnen, dass die Stromflussrichtung anzeigt, dass der Strom ein Entladestrom der Batterie (2) ist.