baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016105296-U1 (DE)
Title: Bodenreinigsungsvorrichtung und Säuberungsmechanismus für eine Reinigungstrommel
IPC: A47L11/33
Filed: 2016-09-23
Abstract: Säuberungsmechanismus für eine Reinigungstrommel einer Bodenreinigungsvorrichtung, umfassend: eine Reinigungstrommel, die zum Reinigen eines Bodens verwendet wird; einen Säuberungsmechanismus, der zum Säubern der Reinigungstrommel verwendet wird, wobei der Säuberungsmechanismus einen Rotationskörper und mehrere Säuberungselemente, die auf eine Oberfläche der Reinigungstrommel einwirken, umfasst, und die Säuberungselemente an dem Rotationskörper angeordnet sind; und eine Säuberungs-Antriebsvorrichtung, welche den Rotationskörper und die Säuberungselemente so antreibt, dass sie sich in die gleiche Richtung wie die Reinigungstrommel drehen.
Patent DE-202016105590-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren mit Stückgütern mit Dosiereinrichtung
IPC: B29C49/42
Filed: 2016-10-07
Abstract: Vorrichtung zum Sortieren von Stückgütern (10) und insbesondere von Kunststoffvorformlingen mit einer Zuführeinrichtung (2), welche die Stückgüter (10) zuführt und mit einer in einer Transportrichtung (T) der Stückgüter (10) nach der Zuführeinrichtung (2) angeordneten Sortiereinrichtung (6), welche dazu geeignet ist, die Stückgüter (10) wenigstens teilweise auszurichten, und mit einer in der Transportrichtung (T) der Stückgütern zwischen der Zuführeinrichtung (2) und der Sortiereinrichtung (6) angeordnete Dosiereinrichtung (4), welche die Stückgüter (10) von der Zuführeinrichtung (2) zu der Sortiereinrichtung (6) fördert und welche dazu geeignet und bestimmt ist, die von der Zuführeinrichtung (2) zu der Sortiereinrichtung (6) gelangenden Stückgüter (10) zu dosieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (4) einen um eine vorgegebene Drehachse drehbaren Körper (44) und an diesem Körper (44) Aufnahmemittel (42) zur Aufnahme einer vorgegebenen Anzahl von Stückgütern (10) angeordnet ist.
Patent DE-202017002111-U1 (DE)
Title: Servierbrett Motiv Weinblatt für Weinproben mit ausgefräster Grundfläche für Weingläser und Rückseite als Vesperbrett mit Ausfräsung für ein Glas
IPC: A47G23/06
Filed: 2017-04-22
Abstract: Der Schutzanspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass das Weinblatt mit Stiel oder Knauf als Servierbrett dient Vorderseite: zwei bis vier etwas tiefer gefräste Standflächen für Weinprobiergläser
Patent DE-202017005286-U1 (DE)
Title: Geräuschvermeidung in Abstandsgewirken unter mechanischer Belastung
IPC: D06N7/00
Filed: 2017-10-13
Abstract: ein polymeres Filament, das mit einer Polymerdispersion oder einem schmelzspinnbaren Mantel beschichtet ist und in Abstandsgewirken verwendet wird, dadurch gekennzeichnet, dass nach einer thermischen Behandlung das Filament mit den in Kontakt stehenden umgebenden Fäden eine feste Verbindung eingeht, die bei mechanischer Belastung des Abstandsgewirkes ein Verschieben zu den in Kontakt stehenden benachbarten Fäden verhindert.
Patent DE-202017006143-U1 (DE)
Title: Doppelseitige, innen und außen verwendbare Bettwäsche
IPC: A47G9/02
Filed: 2017-11-23
Abstract: Doppelseitige, innen und aussen verwendbaren Bettbezügen-wäschen, mit unterschiedlichen Motiven, von 1 bis 4 Motiven, sowie mit Wendereißverschlüssen
Patent DE-202017102818-U1 (DE)
Title: Ampullarium mit Federclips
IPC: B65D85/42
Filed: 2017-05-10
Abstract: Ampullarium zur Halterung einer Mehrzahl von Behältern, mit einer Schiene (1), die zwei Enden, zwei Längsseiten (2), eine Oberseite (3) und eine Unterseite (4) aufweist, und mit an der Schiene (1) festlegbaren, quer zur Schiene (1) verlaufenden Haltebacken (5), wobei jeweils zwei Haltebacken (5) zur Halterung eines Behälters dienen und zueinander ausgerichtete Innenseiten sowie voneinander abgewandte Außenseiten aufweisen, und wobei die Haltebacken (5) jeweils wahlweise gegen ein Verschieben in Längsrichtung der Schiene (1) gesichert an der Schiene (1) festlegbar sind, wobei eine Haltebacke (5) einen Fuß aufweist, der relativ zur Schiene (1) beweglich ist, derart, dass die Haltebacke (5) in einer ersten Haltestellung an der Schiene (1) festliegt und in einer zweiten Freigabestellung von der Schiene (1) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Haltebacke (5) einen im Wesentlichen Hförmigen Querschnitt aufweist, mit einem mittleren, quer zur Schiene (1) verlaufenden Quersteg (11), und mit zwei Fußstegen (14) als Teile des Fußes, die vom Quersteg (11) abwärts zur Schiene (1) verlaufen und die beiden Längsseiten (2) der Schiene (1) umgreifen, und mit zwei Kopfstegen (12), die vom Quersteg (11) aufwärts verlaufen und mit den Fußstegen (14) in der Art verbunden sind, dass bei zueinander gedrückten Kopfstegen (12) die Fußstege (14) auseinander gespreizt sind und die Haltebacke (5) ihre Freigabestellung einnimmt.
Patent DE-202017103743-U1 (DE)
Title: Ionenpolarisationseinheit zur physikalischen Wasseraufbereitung
IPC: C02F1/46
Filed: 2017-06-23
Abstract: Ionenpolarisationseinheit für die physikalische Wasseraufbereitung mit erhöhter Effektivität, die eine Eintrittsöffnung (1) umfasst, die mit einem Ende eines Rohrs (2) aus einem dielektrischen Material wasserdicht verbunden ist, wobei im Inneren des Rohrs (2) wenigstens zwei Polarisationselektroden (3) wechselweise angeordnet sind, die aus einem Blech in Form von Spiralen gefertigt sind, wobei jede der Elektroden aus einer anderen Art von elektrisch leitendem Material gefertigt ist, wobei das elektrisch leitende Material Aluminium, Messing, Zink, Kupfer, Silber, Titan, Platin oder eine Legierung dieser Metalle sein kann, dadurch gekennzeichnet, dass vor und/oder hinter und/oder zwischen den Polarisationselektroden (3) wenigstens ein fester oder beweglicher Isolationsdistanz-Durchflussring (7) angeordnet ist, der in Form eines Ringes gebildet ist, der an seinem Innenumfang feste Verteilungsschaufeln (8) aufweist.
Patent DE-202017104519-U1 (DE)
Title: Mittelgepäckträger für ein Kleinkraftrad
IPC: B62J7/02
Filed: 2017-07-28
Abstract: Mittelgepäckträger für ein Kleinkraftrad zur Befestigung von Gepäcktaschen, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittelgepäckträger (1) einen Aufnahmebereich (2) für die Gepäcktaschen und davon im oberen Aufnahmebereich (2a) in Fahrtrichtung abgewinkelt zwei Befestigungsstreben (3a, 3b) mit Befestigungsabwinklungen (3c, 3d) und im unteren Aufnahmebereich (2b) entgegen der Fahrtrichtung abgewinkelt eine zentrale Befestigungslasche (4) aufweist.
Patent DE-202017104959-U1 (DE)
Title: Mutter für einen Schiebebolzen
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-08-17
Abstract: Mutter für einen Schiebebolzen, diese umfassend: einen Anker (1), welcher ein darin ausgeformtes Schraubenloch aufweist; einen Abstandshalter (2), bei dem ein Abstandshalterverbindungsabschnitt (21) auf einer Oberseitenfläche bereitgestellt ist; und einen Stützrahmen (3), an dem der Anker (1) und der Abstandshalter (2) montiert sind, welcher ein Ankergestell (31) und ein Abstandshaltergestell (32) umfasst, jeweils zur Begrenzung der Stellungen des Ankers (1) bzw. des Abstandshalters (2); wobei sowohl der Abstandshalter (2) als auch der Stützrahmen (3) mit zu dem Anker korrespondierenden Durchgangslöchern oder Hohlabschnitten gebildet sind; und wobei die Oberseitenfläche des Abstandshalters (2) parallel zu einer Oberseitenfläche des Ankers (1) ist, wobei die Oberseitenfläche und eine Unterseitenfläche des Ankers (1) elastisch an dem Stützrahmen (3) angelehnt sind, und wobei das Abstandshaltergestell (32) auf einer Seite desselben einen elastischen Gegenabschnitt (321), gegenüberliegend zu der Oberseitenfläche des Abstandshalters (2) aufweist.
Patent DE-202017105181-U1 (DE)
Title: Durchsichtiger Ring und Drehmomentwerkzeug mit diesem durchsichtigen Ring
IPC: B25B23/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Durchsichtiger Ring, umfassend: – ein erstes Ende (11) und ein zweites Ende (13); – ein Vergrößerungsteil (12), an dessen Außenseite eine gewölbte Bogenfläche (18) ausgebildet ist, die an dem ersten Ende (11) des durchsichtigen Rings (10) angrenzt, wobei die gewölbte Bogenfläche (18) sowohl im Querschnitt entlang der Axialrichtung des durchsichtigen Rings (10) als auch im Querschnitt entlang der Radialrichtung desselben betrachtet eine gewölbte Fläche ist; – ein Anschlussteil (16), an dessen Außenseite eine Umfangsfläche (15) ausgebildet ist, die an dem zweiten Ende (13) des durchsichtigen Rings (10) angrenzt, wobei die Umfangsfläche (15) im Querschnitt entlang der Axialrichtung des durchsichtigen Rings (10) betrachtet eine ebene Fläche im Querschnitt entlang der Radialrichtung des durchsichtigen Rings (10) betrachtet eine gewölbte Fläche ist; und – eine Durchgangsöffnung (20), die entlang der Axialrichtung des durchsichtigen Rings (10) durch das Vergrößerungsteil (12) und das Anschlussteil (16) hindurch geht.
Patent DE-202017105799-U1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für Kraftfahrzeuge
IPC: H02K11/30
Filed: 2017-09-25
Abstract: Elektrisches Antriebssystem (1) für Kraftfahrzeuge, umfassend: eine elektrische Maschine (2), die mit einer Mehrzahl erster Klemmen (6) versehen ist; einen elektronischen Leistungswandler (3), der mit der elektrischen Maschine (2) elektrisch verbunden ist, um diese elektrische Maschine (2) anzusteuern, und der mit einer Mehrzahl zweiter Klemmen (7) versehen ist; und eine Mehrzahl elektrischer Leiter (8), von denen jeder ein Ende, das auf eine erste Klemme (6) der elektrischen Maschine (2) aufgelegt ist, und ein entgegengesetztes Ende, das auf eine zweite Klemme (7) des elektronischen Leistungswandlers (3) aufgelegt ist, aufweist; wobei das Antriebssystem (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass: jede erste oder zweite Klemme (6, 7) mindestens eine erste Durchgangsbohrung (10) umfasst, durch die hindurch eine Schraube (9) angeordnet ist; jedes Ende jedes elektrischen Leiters (8) mindestens eine zweite Durchgangsbohrung (11) aufweist, die zu der entsprechenden ersten Durchgangsbohrung (10) koaxial ist und von der entsprechenden Schraube (9) durchquert wird; und für jede erste oder zweite Klemme (6, 7) eine entsprechende Mutter (12) vorgesehen ist, die auf die Schraube (9) geschraubt ist, um die erste oder zweite Klemme (6, 7), gegen den Kopf dieser Schraube (9), gegen den entsprechenden elektrischen Leiter (8) festzuziehen.
Patent DE-202017106370-U1 (DE)
Title: Markierungsvorrichtung
IPC: H02G3/12
Filed: 2017-10-20
Abstract: Markierungsvorrichtung umfassend eine Vertikalschablone (1) mit einer Vorderseite (2), einer oberen Stirnseite (4), einer unteren Stirnseite (5), drei oder mehr auf wenigstens einer zu der unteren Stirnseite (4) rechtwinklig orientierten Bohrungshilfslinie (3) mittig übereinander positionierte Vertikalmarkierungsbohrungen (7), von denen zwei oder mehr mit einem Vertikalabstand (a) voneinander beabstandet sind, ferner umfassend einen Horizontalabstandhalter (9) sowie einen an die Vorderseite (2) gehaltenen und über die untere Stirnseite (5) über die Vertikalschablone (1) hinausragbaren, vertikal verstell- und/oder arretierbaren Vertikalabstandhalter (13) mit einer vertikalen Verstellhöhe (s) und mit einer Vertikalmessskala (16), wobei – der Horizontalabstandhalter (9) um einen horizontalen Verstellweg (x) ausziehbar, verstell- und/oder arretierbar sowie in einer bevorzugten Verwendungsstellung rechtwinklig an der Vertikalschablone (1) gehalten ist und eine Horizontalmessskala (11) aufweist, – der Vertikalabstandhalter (13) einen Vertikalabschnitt (14) mit einem Vertikallangloch (15) mit einer Vertikallänge (v), die Vertikalmessskala (16) sowie einen Fußtritt (17) aufweist, – wobei wenigstens ein horizontales Bezugselement (26) mit einem Horizontalabstand (b) und/oder einem Vielfachen des Horizontalabstands (b) von der Bohrungshilfslinie (3) beabstandet ist.
Patent DE-202017106761-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbieten von Waren und/oder Dienstleistungen
IPC: G06Q50/28
Filed: 2017-11-08
Abstract: Vorrichtung (100; 100a; 100b) zum Anbieten von Waren und/oder Dienstleistungen mit einer Steuerungseinheit (110) zur Steuerung eines Betriebs der Vorrichtung (100), mit wenigstens einer Bereitstellungseinheit (120) zur Bereitstellung wenigstens einer Ware und/oder Dienstleistung.
Patent DE-202017107818-U1 (DE)
Title: Surfboard mit Wechselakkumulator
IPC: H01M50/271
Filed: 2017-12-21
Abstract: Surfboard mit einem elektrischen Antrieb (2), und einem Akkumulator für den elektrischen Antrieb (2), wobei der Akkumulator in einem Akkumulatorgehäuse (3) angeordnet ist, und einer ersten Aussparung (4) für das Akkumulatorgehäuse (3) und einem Griff (5) an dem Akkumulatorgehäuse (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (5) als Bügelgriff ausgebildet ist, der an gegenüberliegenden Seiten (6) des Akkumulatorgehäuses (3) schwenkbar montiert ist und einen Verriegelungsmechanismus (7) mit der ersten Aussparung (4) aufweist.
Patent DE-202018101803-U1 (DE)
Title: Tragbarer Artikel
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-04-03
Abstract: Tragbarer Artikel (10), der mindestens eine elektrisch betriebene Lichtstrahlungsquelle (12) umfasst, wobei die Lichtstrahlungsquelle (12) dazu ausgelegt ist, Infrarotlichtstrahlung zu emittieren.
Patent DE-202018102770-U1 (DE)
Title: Membranpumpe
IPC: F04B43/02
Filed: 2018-05-17
Abstract: Eine Membranpumpe, umfassend:einen Pumpenkörper, wobei der Pumpenkörper einen Einlassgaskanal, einen Auslassgaskanal und einen Druckentlastungskanal aufweist, wobei der Pumpenkörper einen oberen Deckel, eine Mittenplatte und einen Zylinderkörper umfasst, die in Reihe miteinander verbunden sind, wobei der obere Deckel und die Mittenplatte eine Gaseinlass-Kammer und eine Gasauslass-Kammer definieren, die voneinander isoliert sind, wobei der Einlassgaskanal mit der Gaseinlass-Kammer verbunden ist, und die Gasauslass-Kammer mit dem Auslassgaskanal verbunden ist;eine Ventilmembran, die zwischen dem oberen Deckel und der Mittenplatte angeordnet ist, ein Druckentlastungselement, das einstückig an einem unteren Teil der Ventilmembran ausgestaltet ist, und das Druckentlastungselement dazu dient, die Gasauslass-Kammer und den Druckentlastungskanal miteinander zu verbinden oder nicht zu verbinden;einen Kolben, der eine Beutelkammer und ein stationäres Teil aufweist, wobei das stationäre Teil zwischen der Mittenplatte und dem Zylinderkörper angeordnet ist; undeine Antriebsanordnung, die eine Basis und ein Antriebselement umfasst, wobei die Basis an dem Zylinderkörper anliegt und eine Pumpenmembrankammer definiert, und das Antriebselement die Beutelkammer zum Auf- und Abbewegen antreibt.
Patent DE-202018104211-U1 (DE)
Title: Befestigungshülsenanordnung mit formschlüssiger Verbindung
IPC: F16B37/04
Filed: 2018-07-23
Abstract: Befestigungshülsenanordnung (10) mit einer Befestigungshülse (14) und einem Trägerelement (12), wobei die Befestigungshülse (14) einen Anschlag (18) aufweist, mit dem sich die Befestigungshülse (14) in Richtung der Längsachse (16) der Befestigungshülse (14) am Trägerelement (12) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dassa) die Befestigungshülse (14) einen Vorsprung (20) aufweist, der in eine Ausnehmung (26) des Trägerelements eingreift; und/oderb) das Trägerelement (12) einen Vorsprung (20) aufweist, der in eine Ausnehmung (30) der Befestigungshülse (14) eingreift; um die Befestigungshülse (14) gegen ein Verdrehen um ihre Längsachse (16) zu sichern.
Patent DE-202019001339-U1 (DE)
Title: Beliebig verstellbare Trainingsgeräte Translation + Rotation nach dem Reibungsprinzip
IPC: A63B21/012
Filed: 2019-03-20
Abstract: Beliebig verstellbare Trainingsgeräte Translation (1-95) + Rotation (96) nach dem Reibungsprinzip nach Anspr. 1-30, dadurch gekennzeichnet, dass mindesten zwei 2 Volumenkörper, d.h. Profile aller Arten (11, 12) bzw. (21, 22) beweglich zueinander und in Berührung miteinander angeordnet werden derartig, dass durch genügende Energieaufwendung eine gegenseitige Verschiebung (91) bzw. (92), (93, (94)) stattfinden kann, wobei mechanische Energie zur Bewegung erforderlich ist was zu einem optimalen Trainingseffekt führt.
Patent DE-202019001353-U1 (DE)
Title: Mopp-Bezug mit zusätzlich ausgestatteter Abziehlamelle zur Naß- und Trockenreinigung in einem Arbeitsgang, Rückführung von Flüssigkeiten in die Wischfläche zur Flächenerweiterung
IPC: A47L13/20
Filed: 2019-03-22
Abstract: Mopp-Bezug (1) dadurch gekennzeichnet, ausgestattet mit längsseitig angebrachten als Gesamteinheit benannt Abziehlamelle (9) mit Wischerblatt(10) und Annähsteg (5)
Patent DE-202019002323-U1 (DE)
Title: Käsekuchenzubereitung im Glas gebacken zum Mitnehmen
IPC: B65D85/36
Filed: 2019-05-27
Abstract: Käsekuchen im Glas gebacken zum Mitnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass ein frischer und haltbarer Käsekuchen in verschiedenen Geschmacksrichtungen ohne Konservierungsstoffe im Glas gebacken wird
Patent DE-202019102526-U1 (DE)
Title: Werkzeug
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-05-06
Abstract: Werkzeug, insbesondere zur Herstellung von Stanzteilen von Sinterteilen, von Gussteilen, insbesondere Kunststoffspitzgussteilen oder dergleichen mit mindestens einem ortsfest angeordneten Werkzeugteil, nämlich der Matrizenseite, und mindestens einem ortsbeweglich zum ortsfesten Werkzeugteil hin und von diesem weg bewegbaren Werkzeugteil, nämlich der Kernseite, sowie einem zum Werkzeug gehörigen Informationsträger, der individuelle Informationen über das Werkzeug aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass am oder im Werkzeug, vorzugsweise an oder in der Matrizenseite des Werkzeugs, ein Mikro-Computer installiert ist, in dem werkzeugspezifische Informationen und/oder Daten abrufbar gespeichert sind oder speicherbar sind.
Patent DE-202019103993-U1 (DE)
Title: Mehrteiliges Schienenrad für ein Schienenfahrzeug
IPC: B60B17/02
Filed: 2019-05-22
Abstract: Mehrteiliges Schienenrad für ein Schienenfahrzeug mit einem Radreifen (6), mit einem Radinnenteil (2), mit mindestens einem zwischen dem Radreifen (6) und dem Radinnenteil (2) angeordneten, elektrisch isolierend wirkenden elastischen Körper (5), über den der Radreifen (6) auf dem Radinnenteil (2) abgestützt ist, und mit einer an einer außen liegenden Stirnseite (7) des Schienenrads (1) montierten Strombrücke (8), die ein erstes Kontaktelement (9), das aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und mit einer Kontaktfläche (10) am Radreifen (6) anliegt, ein zweites Kontaktelement (14), das aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und mit seiner Kontaktfläche (24) am Radinnenteil (2) anliegt, und einen die Kontaktelemente (9,14) verbindenden elektrischen Leiter (11) umfasst, wobei das Radinnenteil (2) mindestens in dem Bereich (3), in dem das dem Radinnenteil (2) zugeordnete Kontaktelement (14) der Strombrücke (8) mit seiner Kontaktfläche (24) an dem Radinnenteil (2) anliegt, aus einem Leichtmetallwerkstoff besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (17', 24, 31) des an dem Radinnenteil (2) anliegenden Kontaktelements (14) an einem aus korrosionsbeständigem, elektrisch leitendem Stahlwerkstoff bestehenden Abschnitt (17,21,30) des Kontaktelements (14) ausgebildet ist.
Patent DE-202019104984-U1 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung für elektronische Geräte
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-09-10
Abstract: Sicherheitsvorrichtung für ein tragbares Gerät, umfassend:
 einen Verriegelungskopf, mit
 einer Mehrzahl von Verriegelungsfingern, die sich aus dem Verriegelungskopf heraus erstreckt und zwischen einem ersten Zustand und einem zweiten Zustand veränderbar ist, die Mehrzahl von Verriegelungsfingern ist in dem ersten Zustand, wenn der Verriegelungskopf an einer Schnittstelle eines tragbaren Geräts gesichert ist, und die Mehrzahl von Verriegelungsfingern ist in dem zweiten Zustand, wenn der Verriegelungskopf leicht von der Schnittstelle des tragbaren Geräts entfernbar ist; und
 einem ersten eingreifenden Element; und
 einen Verriegelungskörper, mit:
 einem ersten Fach zum Aufnehmen des Verriegelungskopfes über eine Öffnung des ersten Fachs;
 einem zweiten eingreifenden Element benachbart zu der Öffnung und komplementär zu dem ersten eingreifenden Element, das zweite eingreifende Element steht mit dem ersten eingreifenden Element in Eingriff, um den Verriegelungskopf an dem Verriegelungskörper zu sichern, wenn die Mehrzahl von Verriegelungsfingern in dem ersten Zustand ist; und
 einem zweiten Fach zum Unterbringen eines Verriegelungsmechanismus, der funktionsfähig an den Verriegelungskopf gekoppelt ist, der Zustand der Mehrzahl von Verriegelungsfingern ist über den Verriegelungsmechanismus veränderbar,
 wobei der Verriegelungskopf und der Verriegelungsmechanismus axial voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202020002985-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufsetzen auf ein Gestänge
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-07-13
Abstract: Vorrichtung (1) in Form eines elastischen Griffes zum Aufsetzen auf ein Gestänge (2), wobei die Vorrichtung (1) in Längsrichtung durch einen Schlitz (3) getrennt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am vorbestimmten Ort ein Mittel (4) zum Abziehen der Vorrichtung (1) vom Gestänge (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020102185-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Geräteanordnung
IPC: F24F13/32
Filed: 2020-04-20
Abstract: Befestigungselement, aufweisend zwei nebeneinander verlaufende Tragschienen (10), wobei die beiden Tragschienen (10) einen ersten Abschnitt (10A) und einen zweiten Abschnitt (10B) in ihrer Erstreckungsrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassder erste Abschnitt (10A) angepasst ist, ein erstes Gerät (CP1) mit einer ersten Größe zu tragen, und der zweite Abschnitt (10B) angepasst ist, ein zweites Gerät (CP2) mit einer zweiten Größe zu tragen, undNuten (106A, 106B) an einer oberen Fläche (10) der Tragschienen (10) in dem ersten Abschnitt (10A) und/oder dem zweiten Abschnitt (10B) vorgesehen sind, um eine Beeinträchtigung (S) zwischen der unteren Fläche (CP) des ersten Geräts (CP1) und/oder des zweiten Geräts (CP2) und der oberen Fläche (10) der Tragschienen (10) zu vermeiden.
Patent DE-202020102281-U1 (DE)
Title: Bauelement und ein solches Bauelement enthaltende Mauer
IPC: E06B1/56
Filed: 2020-04-23
Abstract: Bauelement, das dazu ausgelegt ist, wenigstens einen Teil einer Laibung oder einer Brüstung bzw. Türschwelle der Fenster- oder Türöffnung zu bilden, welche zum Einsetzen eines Fenster- oder Türrahmens bestimmt ist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass das Bauelement (2, 3) ein aus einem ersten Werkstoff bestehendes Formteil (20, 30) umfasst, in welchem eine mit einem zweiten Werkstoff ausfüllbare Aussparung (201, 202, 203, 301, 302) ausgebildet ist, wobei die Aussparung so innerhalb des Formteils angeordnet ist, dass sich zur Befestigung des Fenster- oder Türrahmens (5) verwendbare Befestigungsmittel (7) bei bestimmungsgemäßer Benutzung derselben in die ausgefüllte Aussparung hinein erstrecken, und
 - dass in der dem Fenster- oder Türrahmen zugewandten Seitenwand des Formteils mindestens eine die Seitenwand vollständig durchlaufende und in die Aussparung mündende weitere Aussparung vorgesehen ist, die dazu ausgelegt ist, mit einem Werkstoff ausgefüllt zu werden, der eine höhere Druckfestigkeit als das Formteil aufweist.
Patent DE-202020103659-U1 (DE)
Title: Verbindungselement für Bodenbelagkörper und Fugenkreuz
IPC: E04F15/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Verbindungselement (20) für einen Bodenbelagkörper, insbesondere für Fliesen, Kacheln, Paneele oder dergleichen, mit zwei Seitenwandungen (22, 23), welche einen Eckbereich des Bodenbelagkörpers von zwei Seiten umfassen, wobei die Seitenwandungen (22, 23) mindestens einen Vorsprung (31) an einer Außenseite (29, 30) aufweisen, über die durch mindestens ein Verbindungsmittel (36, 37) mindestens zwei nebeneinander angeordnete Verbindungselemente (20), die jeweils einem Bodenbelagkörper zugeordnet sind, miteinander verbindbar sind.