baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014838-U1 (DE)
Title: System aus mehreren Verteilereinrichtungen sowie Verteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2010-10-28
Abstract: System aus mehreren Verteilereinrichtungen (10), insbesondere aus mehreren Wandverteilern, zur Handhabung von Datenleitern bzw. von Verbindungsstellen zwischen Datenleitern, wobei jede Verteilereinrichtung (10) ein Gehäuse und in dem Gehäuse aufgenommene Baugruppen zum Verbinden und/oder Ablegen von Datenleitern aufweist, wobei das Gehäuse einer jeden Verteilereinrichtung (10) ein eine Rückwand (12) und Seitenwände (13, 14, 15, 16) aufweisendes Gehäuseunterteil (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei sich gegenüberliegenden Seitenwänden (13, 15; 14, 16) des Gehäuseunterteils (11) einer jeden Verteilereinrichtung (10) Ausrichtungs- und Verbindungsmittel (17, 18) zugeordnet sind, um jeweils unmittelbar benachbarte Verteilereinrichtungen (10) über die den unmittelbar aneinander grenzenden Seitewänden (13, 15; 14, 16) derselben zugeordneten Ausrichtungs- und Verbindungsmittel (17, 18) in horizontaler Richtung und/oder in vertikaler Richtung zueinander auszurichten und miteinander zu verbinden.
Patent DE-202010016003-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Empfang und zur Auswertung von Navigationssatelliten-Signalen
IPC: G01S19/14
Filed: 2010-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Empfang und zur Auswertung von Navigationssatelliten-Signalen, aufweisend:  – Antennen (11) zum Empfang der Navigationssatelliten-Signale in vier oder mehr Empfangskanälen, wobei die Antennen (11) überlappende Empfangsdiagramme derart aufweisen, dass der Empfang der Navigationssatelliten-Signale omnidirektional erfolgt,  – eine Empfangseinheit (27) pro Antenne (11) und pro Empfangskanal, die mittels Digitalisierung, Phasenkorrektur und Demodulation der jeweils empfangenen Navigationssatelliten-Signale korrigierte Navigationssatelliten-Signale erzeugt, und  – eine Auswerteeinheit (29), die auf Basis der korrigierten Navigationssatelliten-Signale eine aktuelle Position und/oder aktuelle Bewegungsgrößen und/oder eine aktuelle Lage der Vorrichtung im Raum, und/oder eine Uhrzeit bestimmt.
Patent DE-202010016636-U1 (DE)
Title: Mauer- oder Schalungsstein
IPC: E04C1/39
Filed: 2010-12-15
Abstract: Mauer- oder Schalungsstein zur Herstellung von Mauersteinwänden, insbesondere von Außen- und Innenecken einer Mauerwandstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass der Mauer- oder Schalungsstein (1) eine quadratische oder annähernd quadratische Grundform aufweist.
Patent DE-202011051354-U1 (DE)
Title: Laufgerät für eine gehbehinderte Person
IPC: A61H3/04
Filed: 2011-09-19
Abstract: Laufgerät für eine gehbehinderte Person aufweisend mindestens drei Rollen, eine Rahmenkonstruktion mit nutzerseitigem Hinterrahmen und in Laufrichtung längs nach vorne erstrecktem Vorderrahmen, dadurch gekennzeichnet, dass das Laufgerät – eine quer erstreckte Auflage aufweist, – eine verstärkte, mit gesamtem Nutzergewicht belastbare Rahmenkonstruktion aufweist, wobei – die quer erstreckte Auflage senkrecht oberhalb einer von den Rollen eingeschlossenen Standfläche des Laufgeräts angeordnet ist, – der Hinterrahmen innerhalb der Standfläche eine Nutzerstandfläche umschließt und – die quer erstreckte Auflage mindestens bis auf Brusthöhe eines aufrecht stehenden Nutzers verfahr- und arretierbar ausgebildet ist.
Patent DE-202011051971-U1 (DE)
Title: Lüftungsklappe
IPC: E05F15/12
Filed: 2011-11-15
Abstract: Lüftungsklappe für Bauwerke, insbesondere Gebäude, wobei die Lüftungsklappe (1) einen Rahmen (2), einen daran schwenkbar gelagerten Flügel (3) und einen Klappenantrieb (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel (3) einen Korpus (7) aufweist, wobei der Klappenantrieb (13) zumindest in Teilen versenkt innerhalb des Korpus (7) angeordnet ist.
Patent DE-202011100680-U1 (DE)
Title: Schmuckkette, insbesondere Armband
IPC: A44C5/00
Filed: 2011-05-13
Abstract: Schmuckkette, insbesondere Armband (100), umfassend: – mehrere, jeweils von einem Hohlkörper (3) gebildete und zueinander schwenkbar angeordnete Kettenglieder (1), wobei der Hohlkörper (3) eine erste, längs des Kettenverlaufs angeordnete Verbindungsöffnung (8) und eine zweite, der ersten gegenüber liegende und ebenso längs des Kettenverlaufs angeordnete Verbindungsöffnung (9) aufweist, – mehrere stabförmige Verbinder (4), die an wenigstens einem ihren beiden Enden (13.1, 13.2) ein Kopfelement (14; 16) tragen, dessen Ausmaße größer als die der Verbindungsöffnung sind, wobei das eine Kopfelement (14) über eine erste Verbindungsöffnung (8) des Hohlkörpers (3) nach außen ragt und über die zweite Verbindungsöffnung (9) in den benachbarten Hohlkörpers (3) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die zweite Verbindungsöffnung (9) in eine I-, O-, T-, U- oder V-förmige, am Hohlkörper (3) eingearbeitete Ausnehmung (10, 11) übergeht, – der Verbinder (4) mit wenigstens einer Rückstellfeder (17) versehen ist, die sich zwischen dem innerhalb des...
Patent DE-202011101843-U1 (DE)
Title: Randlager
IPC: A47C23/06
Filed: 2011-06-15
Abstract: Randlager für Latten einer Untermatratze, insbesondere für Traglatten für Einzelstützelemente zur Abstützung einer Sitz- oder Liegefläche, mit einer Aufnahme (1), insbesondere Tasche, für das Ende mindestens einer Latte und einem Befestigungsteil (2) zur Befestigung des Randlagers an einem Rahmen, insbesondere einem Rahmenlängsholm, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (1) als separates, in der Höhe verstellbar mit dem Befestigungsteil (2) verbundenes Teil ausgebildet ist, welches über mindestens eine zwischen Aufnahme (1) und Befestigungsteil (2) vorgesehene Führung (4, 8) in der Höhe verschiebbar geführt und über Rastelemente (9, 10) in mindestens zwei übereinander angeordneten Positionen gegenüber dem Befestigungsteil (2) verrastbar ist.
Patent DE-202011103729-U1 (DE)
Title: Ständer für Pflanztöpfe
IPC: A47G7/02
Filed: 2011-07-27
Abstract: Ständer für Pflanztöpfe – insbesondere für Blumentöpfe oder Töpfe mit Gewürzpflanzen – bestehend aus einem Ständer und einer Schale dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Ständer und Schale – vorteilhafterweise unter der Schale – ein Schirm angeordnet ist, der einen nach unten gerichteten geschlossenen Kranz aufweist.
Patent DE-202012001945-U1 (DE)
Title: Myokardiale Herzschrittmacher Elektrode
IPC: A61N1/05
Filed: 2012-02-24
Abstract: Bipolare Myokardiale Herzschrittmacher Elektrode, besonders für Kinder geeignet, mit einer in der Gebrauchslage an der Außenseite des Herzens im Herzgewebe (Myokard) tangential angeordneten Pol (Katode) mit einer minimalen Fixierung und zu einem Herzschrittmacher verlaufenden Zuleitung, dadurch gekennzeichnet, dass der Katoden-Pol aus einer konisch zulaufenden Wendel (4) besteht.
Patent DE-202012002861-U1 (DE)
Title: Echthaarband
IPC: A41G5/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Echthaarband zum Tragen am Kopf, dadurch gekennzeichnet, dass Echthaar auf ein Flies und in ein Baumwollband mit Klettverschlüssen eingenäht wird und als Haarband tragbar ist.
Patent DE-202012005655-U1 (DE)
Title: Sauenstall zum Aufziehen von Nutztieren
IPC: A01K1/02
Filed: 2012-06-12
Abstract: Sauenstall, umfassend: a) einen Aufenthaltsbereich (10), der ausgebildet ist, um eine Mehrzahl von Nutztieren freilaufend aufzunehmen, b) einen von dem Aufenthaltsbereich (10) durch erste Abtrennelemente abgetrennten Behandlungsbereich (20), der ausgebildet ist, um zumindest ein Nutztier aufzunehmen, c) einen von dem Aufenthaltsbereich (10) und dem Behandlungsbereich (20) durch zweite Abtrennelemente abgetrennten Wurfbereich (200), der ausgebildet ist, um mehrere Nutztiere für einen Zeitraum vor und nach dem Wurf und um neugeborene Nutztiere aufzunehmen, d) eine erste Futterstation mit einer ersten Detektionseinheit, die zur Erfassung eines Körpermerkmals eines Nutztieres ausgebildet ist, e) eine zweite von der ersten Futterstation beabstandete Futterstation mit einer zweiten, von der ersten verschiedenen Detektionseinheit, die zur Erfassung eines zweiten, von dem ersten Körpermerkmal verschiedenen Körpermerkmals eines Nutztieres ausgebildet ist, f) Wobei jede der beiden Futterstation jeweils umfasst: – eine Futterstandplatz (113) mit Futterstelle zur Aufnahme von Futter durch genau ein Nutztier – einen Eingangsbereich, der mit dem Aufenthaltsbereich (10) und dem Wurfbereich (200) verbunden ist, um Nutztieren aus diesem Eingangsbereich den Zutritt zum Futterstandplatz (113) zu ermöglichen, und g) wobei die erste Futterstation einen Ausgangsbereich mit einer ersten Nutztierleitvorrichtung umfasst, die zumindest ein bewegliches, aktuatorbetätigtes Leitelement beinhaltet und ausgebildet ist, um das Nutztier aus der Futterstation (100) wahlweise in den Aufenthaltsbereich (10) oder in den Behandlungsbereich (20) zu leiten, und h) eine elektronische Datenverarbeitungseinheit, welche mit der ersten und der zweiten Detektionseinheit (130) signaltechnisch gekoppelt ist zum Empfang eines Detektionssignals und mit der ersten Nutztierleitvorrichtung signaltechnisch gekoppelt ist zum Senden eines Ansteuersignal für das aktuatorbetätigte Leitelement in Abhängigkeit des Detektionssignals der ersten Detektionseinheit.
Patent DE-202012007407-U1 (DE)
Title: Ansteuerbare mechanische Griffsimulation für Gitarre mit Smartphoneunterstützung
IPC: G09B15/06
Filed: 2012-07-31
Abstract: Eine Konstruktion (2) zum Anbringen verschiedener musikalischer Hilfsmittel dadurch gekennzeichnet, dass sie temporär mit einem Befestigungssystem (5) an den Hals einer handelsüblichen Gitarre (4) vorderseitig beschädigungsfrei befestigt werden kann.
Patent DE-202012010518-U1 (DE)
Title: System aus Auszeichnungsschiene und Regalstopper
IPC: G09F3/20
Filed: 2012-11-02
Abstract: System aus einer Auszeichnungsschiene (10, 11) und mindestens einem klemmbaren Regalstopper (50), – wobei die Auszeichnungsschiene (10, 11) im unteren Bereich einen nach unten offenen Klemmschlitz (37) aufweist, – wobei der Klemmschlitz (37) mindestens eine zumindest bereichsweise elastische Federzunge (35) hat, – wobei der Regalstopper (50) einen oberen Bereich aufweist, der entlang seiner oberen Kante orientiert ist und mit konstanter Wandstärke oben ausläuft, umgefalzt ist oder eine Querschnittsverbreiterung aufweist, und – wobei der Regalstopper (50) über seinen oberen Bereich in dem Klemmschlitz (37) lösbar angeordnet ist.
Patent DE-202012100475-U1 (DE)
Title: Stangenverschluss mit einer lösbaren Stangenverbindung
IPC: E05C9/20
Filed: 2012-02-14
Abstract: Stangenverschluss für Schranktüren, Klappen oder dergleichen mit wenigstens zwei Stangen, wobei die Stangen über eine Verbindungsvorrichtung lösbar aneinander gekoppelt sind und jede Stange an wenigstens einem Ende eine Ausnehmung zum Eingriff eines einen Bestandteil der Verbindungsvorrichtung bildenden Vorsprungs aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung aus einem kastenartigen Verbindungsgehäuse (13) mit einem die anzuschließende Stange (20) zwischen Seitenwänden (14) aufnehmenden und führenden Aufnahmekanal (15) und mit einer an seinem einen Ende ausgebildeten Einführungsöffnung (18) für die Stange (20) besteht, wobei das Verbindungsgehäuse (13) eine in seinen Aufnahmekanal (15) federnd hineinragende Zunge (16) als Träger des daran ausgebildeten Vorsprungs (17) aufweist und die Zunge (16) mit dem Vorsprung (17) an dem Verbindungsgehäuse (13) so positioniert ist, dass der Vorsprung (17) bei bis zur Anlage ihrer Stirnseite (22) an der der Einführungsöffnung (18) gegenüberliegenden Wand (19) des Verbindungsgehäuses (13) in den Aufnahmekanal (15) eingeschobener Stange (20) in die Ausnehmung (21) der Stange...
Patent DE-202012101220-U1 (DE)
Title: Bugklappenanordnung für spurgeführte Fahrzeuge
IPC: B61D17/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Bugklappenanordnung für spurgeführte Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge, wobei die Bugklappenanordnung ausgelegt ist eine Kupplungsvorrichtung (6) des spurgeführten Fahrzeugs abzudecken, und wobei die Bugklappenanordnung Folgendes aufweist: – mindestens ein erstes Klappensegment (1a, 1b), welches verschwenkbar mit einem Rahmengestell (3) des spurgeführten Fahrzeugs verbunden und von einer ersten geschlossenen Position in eine zweite geöffnete Position überführbar ist; und – mindestens ein zweites Klappensegment (2a, 2b), welches verschiebbar an dem Rahmengestell (3) des spurgeführten Fahrzeugs angebracht und von einer ersten geschlossenen Position in eine zweite geöffnete Position überführbar ist, wobei das mindestens eine erste Klappensegment (1a, 1b) und das mindestens eine zweite Klappensegment (2a, 2b) unabhängig voneinander jeweils von ihrer ersten geschlossenen Position in ihre zweite geöffnete Position überführbar sind.
Patent DE-202012101406-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung eines Gehäuses
IPC: G01R27/02
Filed: 2012-04-17
Abstract: Vorrichtung zur Zustandsüberwachung des Gehäuses (1) einer Primär- oder Sekundärspule einer Vorrichtung zur induktiven Übertragung elektrischer Energie von einer stationären Einheit zu einem benachbart zu dieser befindlichen Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass in oder an dem Gehäuse (1) zwischen derjenigen Oberflächenseite (4), welche im Übertragungsbetrieb der jeweils anderen Spule zugewandt ist, und der in dem Gehäuse (1) befindlichen Spule (2) mindestens zwei separate Messleitungen (7, 8; 107, 108; 207; 307, 308) mit jeweils einer Vielzahl von zueinander zumindest annähernd parallelen Abschnitten (13, 15; 124, 126; 313, 315) angeordnet sind, wobei jede Messleitung (7, 8; 107, 108; 207; 307, 308) eine zwischen besagter Oberflächenseite (4) des Gehäuses (1) und der Spule (2) liegende Fläche definiert, deren Außenkontur in der Projektion auf besagte Oberflächenseite (4) des Gehäuses (1) die Außenkontur der Spule (2) umgibt, dass die Messleitungen (7, 8; 107, 108; 207; 307, 308) mit einer elektrischen Impedanzmesseinrichtung (18; 118, 318) verbunden sind, die mindestens einen von der Impedanz zwischen den Messleitungen (7, 8; 107, 108; 207; 307, 308) abhängigen Messwert erfasst, und dass die Impedanzmesseinrichtung (18; 118, 318) mit einer Auswertungseinrichtung (19; 119; 319) verbunden ist, die aus dem von der Impedanzmesseinrichtung (18; 118, 318) erfassten Messwert mindestens ein Signal ableitet, das einen Zustand besagter Oberflächenseite (4) des Gehäuses (1) anzeigt.
Patent DE-202012103960-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Messung der Körperhöhe eines Menschen (Messlatte)
IPC: A61B5/107
Filed: 2012-10-16
Abstract: Einrichtung zur Messung der Körperhöhe eines Menschen mit einem langen vertikalen Element und mit darauf gezeichneten Markierungen einer Messskala, dadurch gekennzeichnet, dass neben den Markierungen der Messskala Angaben über den Wuchs von wenigstens zwei weit bekannten Personen dargestellt sind.
Patent DE-202013006144-U1 (DE)
Title: Schauständer
IPC: A47F5/08
Filed: 2013-07-06
Abstract: Schauständer, mit  – einer Präsentationswand (1),  – mindestens einem an der Präsentationswand (1) gehaltenen Objekt (2), wobei  – die Präsentationswand (1) sowie das Objekt (2) miteinander zusammenwirkende Rastkonturen (6, 9) an aneinander aufliegenden Kontaktflächen (8, 10) aufweisen, welche eine Halterung des Objekts (2) an der Präsentationswand (1) in einer Mehrzahl verschiedener, definierter Positionen ermöglichen,  – das Objekt (2) durch Magnetkräfte an der Präsentationswand (1) gehalten ist,  – die Rastkonturen (6, 9) derart gestaltet sind, dass der kleinstmögliche Abstand zwischen zwei zueinander verschobenen Rastpositionen des Objektes (2) geringer als die in der Verschieberichtung gemessene Erstreckung der Kontaktfläche (10) des Objektes (2) ist.
Patent DE-202013006257-U1 (DE)
Title: Pulsierend betriebene Umwälzvorrichtung für Ofenanlagen
IPC: F27D7/04
Filed: 2013-07-11
Abstract: Umwälzvorrichtung für Ofenanlagen, insbesondere Durchlauföfen zum Brennen von keramischen Erzeugnissen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus Luftverdichtervorrichtung (1) und im Ofenraum angeordneter Umwälzvorrichtungen (5) mit dazwischen angeordneten Verbindungsrohrleitungen (11) gebildet werden.
Patent DE-202013006351-U1 (DE)
Title: Technische Einrichtung zur aktiven Wärmeapplikation während chirurgischer Eingriffe.
IPC: A61B5/01
Filed: 2013-07-13
Abstract: Eine in den Operationstisch integrierte Einrichtung zur Erwärmung von Patienten während operativer Eingriffe, dadurch gekennzeichnet, dass, über die durch Wasser erwärmte, IR und Röntgentransparente Auflagefläche (1) im Bereich des Rumpfsegmentes des OP-Tisches hinaus, mit Infrarotstrahlen der Wellenlängen 780–1400 nm (IR-A, „nahes” IR-Licht) zusätzlich Wärmeenergie in die Haut des Patienten eingebracht werden kann.
Patent DE-202013006477-U1 (DE)
Title: Dialyse-Bekleidung mit Öffnungen zur Anbringung von Gefäßzugängen
IPC: A41D13/12
Filed: 2013-07-18
Abstract: Dialyse-Oberkörperbekleidungsstücke (armlose, halbärmelige, langärmelige Kleidungsstücke, jeweils mit beliebigen Hals-Ausschnitten/Kragen) mit Öffnungen zur Anbringung von Gefäßzugängen im Brust- und/oder Armbereich, dadurch gekennzeichnet, dass der Brustbereich (rechts und/oder links) und/oder die Innenseite des Ärmels (rechts und/oder links) mittels einer Öffnungsleiste (Knopfleiste, Reißverschluss, Klettverschluss oder Druckknopfleiste geöffnet, weggeknöpft und (im Brustbereich) fixiert werden kann.
Patent DE-202013009020-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur sicheren Lagerung eines Behälters
IPC: A62C99/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Vorrichtung zur sicheren Lagerung eines Behälters (1) mit einer brennbaren Flüssigkeit (2) bestehend aus – dem Behälter (1) mit der brennbaren Flüssigkeit (2) auf einem Auffangbehälter (7) für Flüssigkeit, der unterhalb des Behälters (1) angeordnet ist – einer flüssigkeitsdurchlässigen Plattform (6) auf dem Auffangbehälter (7) und – einer Flammendurchschlagsicherung (6.1, 6.2, 6.3) zwischen dem Auffangbehälter (7) und dem Behälter (1) mit brennbarer Flüssigkeit (2).
Patent DE-202013009146-U1 (DE)
Title: Elektronik-Knaufzylinder
IPC: E05B47/00
Filed: 2013-10-10
Abstract: Elektronik-Knaufzylinder, der über eine Knaufspindel (2) mit einem Schließzylinder (1) verbunden ist, wobei der Knauf (4) lösbar auf der Knaufspindel (2) befestigt ist und bei der Montage von der vom Schließzylinder abgewandten Seite der Knaufspindel axial in Richtung des Schließzylinders gegen einen Anschlag auf der Knaufspindel schiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Knauf (4) mittels einer bajonettartig wirkenden, sich an der dem Schließzylinder zugewandten Stirnseite des Knaufs anlegenden, Riegelscheibe (3) auf der Knaufspindel (2) arretierbar ist.
Patent DE-202013011220-U1 (DE)
Title: Felgen- und Reifenschonender Bordstein
IPC: E01C11/22
Filed: 2013-12-12
Abstract: Hauptanspruch: Bordsteinabstufung zum Felgenschutz Abstufung des Bordsteins im Rahmen einer festgelegten Höhe (1), um Felgenschäden vorzubeugen. Die Höhe ist dabei so zu wählen, dass auch die niedrigsten Reifenwände höhenmäßig nicht überboten werden. So können lediglich Reifen und Bordstein in Berührung kommen, nicht jedoch Felge und Bordstein. Ebenso wirkt diese Abstufung (1) wie eine Einparkhilfe. Sollte das parkende Auto zu nah an den Bordstein gesetzt werden, entsteht hier ein Widerstand, der dem Fahrer signalisiert, dass er sich noch im grünen Bereich befindet, jedoch kurz davor ist, Schäden in Kauf zu nehmen.
Patent DE-202013012657-U1 (DE)
Title: Absorptionsartikel mit Kanälen
IPC: A61F13/538
Filed: 2013-12-05
Abstract: Absorptionsartikel, umfassend:einen vorderen Rand (10);einen hinteren Rand (12) in Längsrichtung gegenüber dem vorderen Rand;einen ersten Seitenrand (3);einen zweiten Seitenrand (4), der in seitlicher Richtung dem ersten Seitenrand gegenüberliegt;eine Längsachse (80), die von einem Mittelpunkt des vorderen Randes zu einem Mittelpunkt des hinteren Randes verläuft;eine Querachse (90), die von einem Mittelpunkt des ersten Seitenrands zu einem Mittelpunkt des zweiten Seitenrands verläuft;eine flüssigkeitsdurchlässige Oberschicht (24);eine flüssigkeitsundurchlässige Unterschicht (25);ein Paar Sperrbeinbündchen (34), die mindestens teilweise zwischen dem vorderen Rand und dem hinteren Rand auf gegenüberliegenden Seiten der Längsachse verlaufen, wobei jedes Sperrbeinbündchen einen proximalen Rand (64), der mit der Oberschicht oder der Unterschicht verbunden ist, und einen freien Endrand (66) umfasst; undeinen Absorptionskern (28), der mindestens teilweise zwischen der Oberschicht und der Unterschicht angeordnet ist und eine Kernhülle umfasst, die ein Absorptionsmaterial umschließt,wobei die Kernhülle einen ersten Vliesstoff (16) und einen zweiten Vliesstoff (16') umfasst,wobei das Absorptionsmaterial Superabsorber-Polymere umfasst,wobei der Absorptionskern einen Kanal (26) umfasst, der im Wesentlichen frei von den Superabsorber-Polymeren ist, mindestens teilweise in Längsrichtung des Artikels ausgerichtet ist und einen bogenförmigen Abschnitt umfasst, wobei der erste Vliesstoff und der zweite Vliesstoff durch mindestens einen Abschnitt des Kanals aneinander gebunden sind,wobei der Kanal Querausdehnungen parallel zur Querachse aufweist, und wobei ein Profil der Querausdehnungen des Kanals über eine Längsausdehnung von mindestens 50 mm des Kanals entlang der Längsachse im Wesentlichen konstant ist.
Patent DE-202013100112-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichung die eine Vielzahl von Inhalt-Ansichten anzeigt, Brillenvorrichtung, die mit einer der Inhalt-Ansichten synchronisiert ist
IPC: H04N13/04
Filed: 2013-01-10
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), die umfasst: eine Video-Verarbeitungseinrichtung (150), die in einem Multi-View-Modus eine Vielzahl von Inhalten verarbeitet und eine Vielzahl von Inhalt-Ansichten generiert; eine Anzeigeeinrichtung (160), die die Vielzahl von Inhalt-Ansichten anzeigt; eine Einrichtung (130) zum Generieren eines Sync-Signals, die ein Sync-Signal bezüglich der Vielzahl von Inhalt-Ansichten generiert; eine Kommunikationseinrichtung (140), die das Sync-Signal sendet; sowie eine Steuereinrichtung (120), die, wenn eine Kommunikationsverbindung mit einer Brillenvorrichtung (200) hergestellt wird, Informationen über eine Ziel-Inhalt-Ansicht von der Vielzahl von Inhalt-Ansichten, die gesteuert werden kann, zu der Brillenvorrichtung (200) überträgt.
Patent DE-202013105247-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem für ein Deckenelement und damit ausgerüstetes Deckenelement
IPC: E04F13/30
Filed: 2013-11-20
Abstract: Befestigungssystem für ein Deckenelement (1), insbesondere ein Heizelement, zum Einbau in einen Ausschnitt (3) einer Raumdecke (2), wobei der Ausschnitt (3) größer als die Außenmaße des Deckenelementes (1) ist, so dass eine Lücke zwischen dem Ausschnitt und dem Deckenelement im eingebauten Zustand entsteht, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungssystem Kragelemente (4, 5, 6, 7) zum Anbringen an der Oberseite des Deckenelementes (1) mit einem Überstand (5a, 6a) nach außen umfasst, dass das Befestigungselement mindestens ein Magnetpaar (8, 9, 10, 11) umfasst, von dem der eine Magnet (8, 10) an der Innenseite des Ausschnitts und der andere Magnet (9, 11) an der Außenseite des Deckenelementes anbringbar ist, dass der Überstand (6a) des Kragelementes (6, 7) an der das Magnetpaar (8, 9, 10, 11) tragenden Kante des Decken-elementes (1) kürzer als die Lücke (25) ist und dass der Überstand (5a) an der gegenüberliegenden Kante des Deckenelementes (1) länger als die Lücke (25) ist.
Patent DE-202014000660-U1 (DE)
Title: Piezolautsprecher-System
IPC: H04R17/00
Filed: 2014-01-28
Abstract: Piezolautsprecher-System, dadurch gekennzeichnet, daß der Flansch einer handelsüblichen trichterförmigen Schallgeber-Membrane, auf der das bei diesem Lautsprechertyp normalerweise vorhandene Piezokeramik-Element mittig fixiert ist, mit seiner rückseitigen Fläche auf einem starren und planen hinteren Materialring H anliegt, und daß an der gegenüberliegenden Vorderseite des Flansches ein in sich ebenfalls steifer und planer vorderer Materialring V anliegt, der seinerseits erfindungsgemäß auf einem federnden Material geeigneter Höhe ruht, und daß dieses federnde Material auf einer starren Oberfläche F aufliegt, und daß diese starre Oberfläche einen konzentrischen Durchbruch aufweist, und daß die gesamte beschriebene Anordnung durch eine Verschraubung ständig in durch Materialdicken genau definierten Abstandshöhen im bestimmungsgemäßen Funktionszustand bereit gehalten wird.