baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent EP-0820083-A3 (EP)
Title: Leistungsschalter
Inventor: MUELLER LORENZ DR
IPC: H01H33/90
Filed: 1997-07-02
Abstract: Dieser Leistungsschalter ist mit einer Kolben-Zylinder-Blasvorrichtung
und/oder einem Speichervolumen für
lichtbogenerhitztes Löschgas, mit zwei miteinander in oder
ausser Eingriff bringbaren Kontaktstücken und mit einem
Antrieb versehen. Vom Antrieb wird mittels
Kraftübertragungselementen Kraft auf ein erstes beider
Kontaktstücke überführt. 
     Es soll ein Leistungsschalter mit einfachen Mitteln
verbilligt werden. Dies wird dadurch erreicht, dass das
erste Kontaktstück mit mindestens einer Rücklaufsperre (21)
in Wirkverbindung steht.
Patent EP-0857901-A3 (EP)
Title: Ventil
Inventor: RADA ARIE
IPC: F16K1/42
Filed: 1998-01-17
Abstract: Ein Ventil weist ein Ventilgehäuse und einen mit einem
Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilkörper auf, der das Ventil
gegen einen Ventilsitzring abdichtet. Bei bekannten Ventilen
ist der Ventilsitzring in einer Ausnehmung im Ventilkörper
angebracht, während ein weiterer Dichtungsring den Ventilsitz
gegen das Ventilgehäuse abdichtet. Dadurch sind mindestens
zwei Dichtungsringe erforderlich. Die neue Anordnung soll
diesen Aufwand reduzieren, einen einfacheren Aufbau ermöglichen
und dabei hohe hygienische Ansprüche erfüllen. 
     Erfindungsgemäß mündet die Trennfuge zwischen Ventilgehäuse
(12) und Ventilsitz (20) in eine Ausnehmung (22), in der der
Ventilsitzring (23) abdichtend angebracht ist. Diese Ausnehmung
(22) ist so angebracht, daß gleichzeitig der Ventilkörper
(38) beim Schließen des Ventils (11) gegen den Ventilsitzring
(23) zum Liegen kommt und somit das Ventil gegen
Durchfluß abdichtet. Diese Anordnung eignet sich für alle Arten
von Durchlaßventilen, besonders für solche in der Chemie- und
Nahrungsmittelindustrie, wo es auf Zuverlässigkeit und
einfache Wartung bei hohen hygienischen Ansprüchen ankommt.
Patent EP-0859151-A3 (EP)
Title: Kompressor, insbesondere für die Drucklufterzeugung in Kraftfahrzeugen
Inventor: UNGER HANS
IPC: F04B39/00
Filed: 1998-02-05
Abstract: Bei einem Axialkolbenkompressor, insbesondere Taumelscheibenkompressor für die
Drucklufterzeugung in Kraftfahrzeugen, sind ein ölgeschmiertes Triebwerk (1) und
ein ölfrei laufendes Luft-Verdichterteil vorgesehen. Die unter Führung einer Taumelscheibe
(5) in Zylinderbohrungen laufenden Kolben (11) weisen an ihrer Rückseite
jeweils den durch Kammern (21) gebildeten Saugraum und an ihrer Vorderseite den
Druckraum (23) auf. Saugventile (25) sind an den Kolben angeordnet, während
Druckventile (29) im durch Kühlöl oder Wasser gekühlten Zylinderkopf (33) vorgesehen
sind. Die Abdichtung zwischen ölgeschmiertem Triebwerk (1) und ölfrei laufendem
Verdichterteil erfolgt mittels am Außenumfang der Kolbenstangen (13) der Kolben
wirkender Abdichtelemente (19). Bei Verwendung von Kühlöl zur Kühlung des
Zylinderkopfs (33) dient dieses gleichzeitig als Schmieröl für das Triebwerk (1).
Patent EP-0866330-A3 (EP)
Inventor: TANAKA SHUHEI
IPC: B60S1/08
Filed: 1998-03-09
Abstract: In a transparent substrate having a function of
optically detecting liquid without using prisms,
diffraction gratings (2 and 3) are formed on the surface of
the glass (1) at an interior side thereof, and a light emitting
element (4) and a light receiving element (5) are positioned
in the vicinity of the diffraction gratings (2 and 3),
respectively. When water is attached at a total reflection
point on the surface of the glass (1), a light propagating
to the diffraction gratings (3) is reduced, and if the water
covers the total reflection point as a whole, it reduces
down to one fiftieth (1/50). Namely, it can detect the
existence of water on the glass surface with high sensitivity
and reflect in the strength of the ejected light.
Patent EP-0864828-A3 (EP)
Inventor: BALLABENE CORRADO
IPC: F27D3/02
Filed: 1998-03-12
Abstract: The furnace has a fixed beam and a lifting beam. It has bearer stems (3) for fuel in flat form and other bearer stems (4) for fuel in round form. Both beams may have a longitudinal projection on the top to receive the bearer stems. The bearer stems may have a foot suitable for the longitudinal projection and a resting surface (5-8). The two forms of stem may be offset from each other. The ones for the flat form of fuel may be detachable from the beam.
Patent EP-0898369-A3 (EP)
Title: Kontaktloser Näherungsschalter
Inventor: HUFGARD ERICH DIPL-PHYS
IPC: H03K17/97
Filed: 1998-08-21
Abstract: Kontaktloser Näherungsschalter zur Erkennung von wenigstens
einem vordefinierten Abstand zwischen einem ersten Teil (1)
und einem gegenüber diesem beweglich gelagerten zweiten Teil
(2). Es ist vorgesehen, dass im ersten Teil (1) ein magnetischer
Winkelsensor (7) und im zweiten Teil (2) ein Ansteuermagnet
(9) mit einem Ansteuermagnetfeld derart angeordnet
sind, dass bei Vorliegen des vordefinierten Abstandes zwischen
dem ersten (1) und dem zweiten Teil (2) das Ansteuermagnetfeld
im Winkelsensor (7) eine effektive Feldlinienrichtung
bewirkt, die von einer Grundzustands-Feldlinienrichtung
des Winkelsensors (7) verschieden ist.
Patent EP-0906008-A3 (EP)
Title: Kunststoffgehäuse zur Aufnahme einer elektrischen Leiterplatte
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: H05K9/00
Filed: 1998-09-04
Abstract: Da bei Kunststoffgehäusen die direkte elektrische Verbindung des
Gehäuses zu einem metallischen Trägerkörper entfällt, wurde bisher in
äußerst aufwendiger Weise zunächst eine elektrische Verbindung zu
einem Steckerbereich im Kunststoffgehäuse geschaffen und außerhalb
des Kunststoffgehäuses über eine Leitung zu dem Trägerkörper die
elektrische Masseverbindung hergestellt. 
     Bei Kunststoffgehäusen werden zur mechanischen Sicherung des
Montageflansches metallische Einlegeteile verwendet, die
erfindungsgemäß äußerst einfach auch mit einer elektrischen
Verbindung zu einem elektrischen Leiterplattenanschluß verehen
werden können, beispielsweise durch ein elektrisch leitendes
Verbindungsteil. 
     Verwendung bei Kunststoffgehäusen, die mit einem metallischen
Trägerkörper elektrisch verbunden werden sollen, insbesondere in der
Kraftfahrzeugtechnik.
Patent EP-0904851-A3 (EP)
Title: Türfüllung
Inventor: ELSNER FRANK
IPC: B05D1/04
Filed: 1998-09-25
Abstract: Um eine Türfüllung (5), welche innen- und/oder außenseitig
pulverbeschichtet ist, mit daran befestigten und farblich
an die Farbe der Pulverbeschichtung angepaßten Ornamentprofilen
(17) aus Kunststoffmaterial, wobei die Türfüllung (5)
derartige metallische Füllungsbestandteile hat, daß die Pulverbeschichtung
vollflächig die Beschichtungsoberflächen (25)
bedeckt, so zu verbessern, daß die farblichen Unterschiede
zwischen der Türfüllung (5) und dem Ornamentprofil (17) verringert
bis verhindert werden, ohne auf die Vorteile der
langlebigen Pulverbeschichtung verzichten zu müssen, wird
diese so ausgebildet, daß
   1.0 die Ornamentprofile (17) elektrisch leitend mit den metallischen
Füllungsbestandteilen der Türfüllung (5) verbunden
sind, daß   1.1 die Ornamentprofile (17) zumindest lokal von derartiger
elektrisch leitfähiger Beschaffenheit sind, daß die Pulverbeschichtung
vollflächig auch die Ornamentprofile
(17) bedeckt und daß   1.2 die Türfüllung (5) einschließlich der daran befestigten
Ornamentprofile (17) durchgehend und farbgleich pulverbeschichtet
ist.
Patent EP-0908652-A3 (EP)
Inventor: CEREDI GIOVANNI
IPC: F16K15/20
Filed: 1998-09-28
Abstract: A valved device with automatic and/or manual actuation,
for quickly inflating life-jackets or other items,
comprising a main body (A) having a flat base (1) for
fixing to the fabric of a life-jacket, said jacket being
provided with a hole. The flat base (1) perimetrically delimits a recess
(2), in said main body (A), into which an opening (3) leads. The opening
(3) is provided in a cylindrical seat (4)
for the sliding of first elements (C,10) meant to tear the
closure of a bottle of compressed air or gases and of
second elements (F,G,H) which are coaxial to said first elements (C,10)
and subsequently keep the life-jacket inflated.
Patent EP-0924379-A3 (EP)
Title: Gurtwickler für eine Verdunkelungsvorrichtung
Inventor: RADEMACHER WILHELM
IPC: E06B9/78
Filed: 1998-10-23
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Gurtwickler für eine Verdunkelungsvorrichtung
wie einen Rolladen o. dgl., mit einem im eingebauten Zustand in einer Mauerwerksausnehmung
befindlichen Gehäuse (1) mit einer Haspel (2) zum Aufwickeln eines
Gurtbandes, einem elektrischen Antriebsmotor (3) und einem zur Haspel (2) kuppelnden
Untersetzungsgetriebe (4), wobei das Gehäuse (1) im eingebauten Zustand
ggf. auch etwas nach vorne aus der Mauerwerksausnehmung herausragt, und mit einer
Frontblende (6) für das Gehäuse (1), in der Bedienungselemente (7) zugänglich
sind. Dieser ist dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Antriebsmotor (3) als
hochkompakter, über eine elektronische Gleichrichterschaltung direkt an Netzspannung,
insbesondere an 220 bis 240 V, anschließbarer Gleichstrom-Kollektormotor
ausgeführt ist. Von besonderer Bedeutung sind weiter die Anordnung des elektrischen
Antriebsmotors (3) im Gehäuse (1), die Anordnung der Leistungsplatine (11)
und die Anordnung der Steuerplatine (13).
Patent EP-0924787-A3 (EP)
Inventor: KITA AKINORI
IPC: H01M10/36
Filed: 1998-12-21
Abstract: A nonaqueous electrolytic secondary battery includes a
negative electrode, a positive electrode, and a nonaqueous
electrolytic solution including an electrolytic salt
dissolved in a nonaqueous solvent. A polymer is added to
the nonaqueous electrolytic solution. Also, a method of
making a nonaqueous electrolytic secondary battery includes
the steps of placing a negative electrode, a positive
electrode, and a nonaqueous electrolytic solution including
an electrolytic salt dissolved in a nonaqueous solvent, in a
battery housing to assemble a battery; and charging and
discharging the battery under overcharge conditions or
applying a pulse voltage to the battery.
Patent EP-0910031-A3 (EP)
Inventor: TANAKA KATSUYUKI
IPC: G06K19/07
Filed: 1990-12-18
Abstract: An information card system (20) includes an information
card (22) which receives a predetermined signal emitted
from an information reader. The signal is converted to
a predetermined response information signal according
to an information data previously stored in the information
card (22), and the response information signal is returned
to the information reader. The information card (22) is
provided with a pair of electrode plates (27, 29A; 27A,
27B) to receive an information signal which constitutes
the information data. The information signal inputted
to the electrode plates (27, 29A; 27A, 27B) is converted
to the information data and is then stored. The information
card system (20) further includes an information writer
(21) having a pair of information writing electrode plates
(25A, 25B) for sending the information signal to the information
card (22). The information signal is provided to
the writing electrode plates while the information card
(22) is placed close to the information writer (21) at
a predetermined spacing. As a result, predetermined electric
fields are produced between the writing electrode plates
(25A, 25B) and the electrode plates (27, 29A; 27A, 27B)
of the information card (22), and the information signal
is inputted to the information card (22) through the electric
fields in a non-contact manner.
Patent EP-0899672-A3 (EP)
Inventor: STREVEY THOMAS SCOTT
IPC: G06Q10/06
Filed: 1998-08-07
Abstract: A computer based method of collecting, structuring, and displaying product
configuration information, and using the product configuration information to
produce a computer program that validates product option selections and configures a
product, is disclosed. The computer based method is used to create a Knowledge
Map that contains product information objects. A product information object can be
one of: a product option object, representing a customer option; a product module
object, representing a collection of product parts, plans, tools, functional tests,
inspections, or software; a grouping object, grouping product options or modules; or
a relational object representing a relation between product objects. An input device is
used to select a plurality of product information objects and position the objects in a
display area. Upon selection of the objects, an operator is prompted to input specific
information pertaining to the selected object. Constraints limit the selections that an
operator can make, the appearance of the objects, and the configurations that can be
produced from selected objects. Information pertaining to selected objects and their
configuration is stored in a database. Changes can be made directly to the
information stored in the database, and these changes are reflected in a corresponding
display of the product information. After producing a Knowledge Map, the
information is retrieved from a database to produce a set of rules that is input to a
rule-based program for validating a set of product option selections and configuring a
final product defined by resulting modules. The information can also be retrieved to
produce object-based information to be used in the creation of an object-based
program for validating a set of product options and configuring a product.
Patent EP-0865089-A3 (EP)
Inventor: NAKAYA KENJI
IPC: H01L51/52
Filed: 1998-03-11
Abstract: A sputtering system with opposite targets is provided,
which comprises a pair of targets positioned in parallel
opposition to each other with a given space located
therebetween, magnetic field generating means for generating
a magnetic field in a substantially vertical direction with
respect to surfaces of the targets, and shield means located
at such positions as to cover portions of the targets except
opposite surfaces thereof. A substrate is positioned in
opposition to the space between said targets. A given voltage
is applied between the targets and the shield means, so that
an electrode is provided on an organic EL structure formed on
the substrate by sputtering.
Patent EP-0902544-A3 (EP)
Inventor: NAKAGAWA TOSHIYUKI
IPC: G11B20/14
Filed: 1998-09-10
Abstract: In a modulation processing unit, m bits of input data
are converted to an n bit fixed length code. In an RML
conversion unit, a restriction code which limits a minimum
run d in a channel bit sequence after converting the fixed
length code from repeatedly occurring a predetermined
number of times, is converted to a data sequence. A clock
is stably reproduced.
Patent EP-0916811-A3 (EP)
Inventor: LEE CHING-PANG
IPC: F01D5/20
Filed: 1998-11-16
Abstract: A gas turbine engine turbine blade (10) squealer
tip (28) includes an airfoil tip cap (29) having an
airfoil shape (30) and pressure and suction sides
(32, 34) joined together at chordally spaced apart
leading and trailing edges (20, 22) of the tip cap
(29). The squealer tip (28) further includes a
plurality of squealer ribs (36) extend outward from
the tip cap (29) between the leading and trailing
edges (20, 22) and substantially parallel channels
(38) between the squealer ribs (36). The squealer
ribs (36) and channels may have rectangular
cross-sections and may also include a trailing edge
rib (42) along a portion of the suction side
including the trailing edge and/or a leading edge rib
(48) curved around an axially extending portion of
the leading edge (20). The squealer ribs (36) are
preferably angled in an axially aft direction (46)
from the leading edge (20) on the suction side
towards the trailing edge (22) on the pressure side.
Channel ribs may be disposed between the squealer
ribs (36) and across the channels and may be arranged
such that only one of the channel ribs is disposed
across each of the channels. The squealer tip (28)
may be constructed with no apertures through the tip
cap (29) in the channels between squealer ribs (36).
Patent EP-0911763-A3 (EP)
Title: System zur Speicherung mindestens einer Datenangabe
Inventor: BEIER WOLFGANG
IPC: G07B15/06
Filed: 1998-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Speicherung mindestens einer
Datenangabe mit einer Datenerfassungs-Vorrichtung und einer
Datenübernahme-Vorrichtung, welche mittels eines Startsignals eine
drahtlose Datenübertragung von der Datenerfassungs-Vorrichtung zur
Datenübernahme-Vorrichtung auslöst. Um Daten manuell und nicht
manipulierbar in die Datenerfassungs-Vorrichtung eingeben zu können ist
vorgesehen, daß das Startsignal die Datenerfassungs-Vorrichtung von
einem ersten Zustand, der eine manuelle Dateneingabe zuläßt in einen
zweiten Zustand, in dem die eingegebenen Daten gespeichert und nicht
mehr änderbar sind, umschaltet.
Patent EP-0926768-A3 (EP)
Inventor: CALAVERA ALVAREZ ANDREU
IPC: H01R13/18
Filed: 1998-12-18
Abstract: The invention refers to a terminal designed for
electronic circuits in which, as a consequence of the
small amperage running through said circuits, these need
contact elements manufactured with an extreme accuracy
and allowing in a small espace contact zones provided in
the terminal itself and protection zones provided in the
corresponding sheath, which wraps the terminal protecting
it against the non-desired effects of the exterior, that
in the other hand provide arranging said sheath over
elements allowing the retention of the terminal of the
sheath in the corresponding bodies and connectors.
Patent EP-0894741-A3 (EP)
Inventor: ERIKKILAE JUHA
IPC: B65G1/137
Filed: 1998-07-01
Abstract: A system for automatic picking of different
bulk products. The intermediate storages are elongated
transporting lines (2) arranged side by side in substantially
parallel directions relative to each other
at the height of a distance from the level of the
floor, so that a space (6) remains below the transporting
lines, said transporting lines comprising receiving
ends (7) for receiving products from delivering
pallets and delivery ends (8) for delivering products
to a receiving pallet, which delivery ends (8) are on a
line transverse to the longitudinal direction of the
transporting lines. The system comprises a guide way
(9, 10), the second transfer gear (4) being arranged to
circulate along a horizontal endless track mainly in
one direction under the guidance of the guide way, said
guide way comprising a straight first guide way section
(11), which is transverse to the longitudinal direction
of the transporting lines and is disposed near the delivery
ends so that the second transfer gear together
with its pallet can be brought into position directly
in front of the delivery ends of the transporting lines
to allow picking of the products, and a second guide
way section (12), which has been fitted below the
transporting lines (2) so that the second transfer gear
can pass through the space (6) below the transporting
lines.
Patent EP-0936566-A3 (EP)
Title: System zur Durchführung medizinischer Studien
Inventor: SCHMIDT VOLKER DR
IPC: G06Q50/22
Filed: 1999-01-25
Abstract: System zur Durchführung medizinischer Studien, wobei eine
Vielzahl von medizinischen Stellen, wie z.B. Kliniken oder
Arztpraxen, über ein Computernetz an einen zentralen Server
(2) angeschlossen sind. Das System ist modular aufgebaut,
wobei über das System rechnergestützt automatisch festgestellt
wird, ob ein bestimmter Patient für die Teilnahme an
einer medizinischen Studie des Systems in Frage kommt und,
falls ja, automatisch studienspezifisch und patientenspezifisch
der Ablauf der entsprechenden medizinischen Studie
zentral durch entsprechende Module gesteuert wird.
Patent EP-0941711-A3 (EP)
Inventor: ROHNER GOTTFRIED
IPC: A61C19/00
Filed: 1999-02-04
Abstract: A curing device for light-induced curing of dental materials includes a hand-held apparatus containing a light source whereby the hand-held apparatus is pistol-shaped and comprises a main body and a grip connected to the main body. A cable connects the grip of the hand-held apparatus to a supply station. A support for receiving the hand-held apparatus is provided. The support is detachably connected to the supply station or a stand such that the support in which the hand-held apparatus is received is storable at the supply station or separate from the supply station.
Patent EP-0941684-A3 (EP)
Title: Trennvorhang, insbesondere hochraffbarer Trennvorhang für Sporthallen, Veranstaltungs- und Messehallen, Industriehallen, Säle od. dgl.
Inventor: KNITTEL KLAUS WALTER
IPC: A47H21/00
Filed: 1999-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Trennvorhang zur Aufteilung größerer Räume,
wie etwa Sporthallen, Veranstaltungs- und Messehallen, Industriehallen, Säle
od. dgl. in mehrere kleine Teilräume. Bei derartigen Trennvorhängen wird
vorgeschlagen, hinter einer vorderen gelochten Vorhangbahn (12), die auf einer
oder beiden Seiten des Trennvorhanges vorhanden sein kann, jeweils
zumindest eine nicht gelochte/nicht perforierte Vorhangbahn (13) anzuordnen.
Durch diese Maßnahme, wird es erreicht, dass nicht nur die Nachhallzeiten in
einem, der durch die erfindungsgemäßen Trennvorhänge erzeugten Teilräume
erheblich reduziert werden, sondern auch eine erhebliche Verbesserung der
Schalldämmung eintritt. Erfindungsgemäß befindet sich zwischen der
gelochten vorderen Vorhangbahn (12) und der dahinter liegenden Vorhangbahn (13) ein
Zwischenraum (17), der die schalldämmende Wirkung unterstützt.
Patent EP-0942511-A3 (EP)
Inventor: FISHER ROBERT LEE
IPC: H02K1/27
Filed: 1999-03-11
Abstract: The invention resides in permanent magnet rotors and methods for assembling
the same. In one embodiment, one or more arcuate magnetic element(s)
(2) is (are) disposed around a cylindrical rotor core (1). In turn, a hollow retaining
shell (3) is slip-fit around the magnetic element or elements (2). Spring biasing
members (8, 11) prevent relative movement between the core (1), the magnetic
element(s) (2) and the retaining shell (3). Annular end plates (4a, 4b) are secured
to the ends of the core (1) to seal off the interior of the device. In another embodiment,
relative movement between the core (1), the magnetic element(s) (2) and
the retaining shell (3) is prevented by applying adhesive between those parts.
Patent EP-0956921-A3 (EP)
Inventor: ASTROEM MAGNUS
IPC: B23C5/20
Filed: 1999-05-04
Abstract: A cutting insert comprises an upper chip surface (16), a bottom surface (17) and side faces (18, 19) therebetween. At each of the end faces the cutting insert has axially protruding portions (22, 23), each of which appears with a bevel face (26, 27). Main cutting edges are provided in the intersection between the chip surface (16) and the side surfaces (18, 19). On each side surface is provided a clearance surface (30) formed on a protruding portion (31) which via a step clearance extends into a secondary helically twisted clearance surface, the chip angle of which increases with increasing cutting depth. With the cutting insert regarded in plan view the bevel face is oriented in straight angle towards the main cutting edge (24, 25). Thanks to this embodiment is achieved constant functional edge angle along a wave-shaped edge line, which combined with step clearance and large positive axial angle ( alpha ) enables improved precision when machining a 90-degree shoulder in a work piece, which contributes to a more even wear along the main cutting edge and increased life-time of the cutting insert. <IMAGE>
Patent EP-0942161-A3 (EP)
Inventor: OSHIMA YOSHIKAZU
IPC: F02M21/02
Filed: 1994-12-28
Abstract: A fuel supply mechanism for a gas combustion engine (6)
has a tank (1) filled with a gas fuel, a fuel injector (7) having a
fuel injection valve mounted on the gas combustion engine, a
pipe (2) for supplying the gas fuel from the tank to the fuel injector,
a gas fuel cutoff valve in the pipe for cutting off
the gas fuel flowing through the pipe, a gas fuel state detector
(14,15,19,20,30) for detecting a state of the gas fuel, and a control
unit responsive to a detected signal from the gas fuel state
detector for controlling the gas fuel cutoff valve and the
fuel injection valve.
Means (41) are provided for determining and indicating a remaining
amount of gas fuel in the tank (1), said means (41) determines a weigth
of an ideal gas based on a state of the gas fuel as detected by said gas
fuel state detector and said means (41) converts the determined weigth
of the ideal gas into a weigth of actual gas.