baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022119374-B3 (DE)
Title: Waage mit Magazin und Lastwechseleinrichtung
Inventor: HILBRUNNER FALKO
IPC: G01G23/01
Filed: 2022-08-02
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Waage, umfassend- ein Magazin für nacheinander zu verwiegende Prüfgewichte (100),- eine Wägevorrichtung mit einem Wägegutträger (200) zur Aufnahme je eines Prüfgewichtes (100) während eines zugeordneten Wägevorgangs und- eine Lastwechseleinrichtung zur Überführung des jeweils aktuell zu verwiegenden Prüfgewichtes (100) von dem Magazin auf den Wägegutträger (200), wobei das Magazin einen motorisch rotierbaren Drehteller (300) umfasst, über dessen Umfang verteilt die Prüfgewichte (100) in gemeinsam mit dem Drehteller (300) rotierbaren Prüfgewichtaufnahmen anordenbar sind und mittels dessen die das jeweils aktuell zu verwiegende Prüfgewicht (100) tragende Prüfgewichtaufnahme in einer Wäge-Bereitschaftsposition über dem Wägegutträger (200) positionierbar ist,Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass jede Prüfgewichtaufnahme als eine relativ zu dem Drehteller (300) vertikalbeweglich an diesem gelagerte Trägergondel (400) ausgebildet ist, die mittels einer ersten motorischen Höhenverstelleinheit (500, 500`) relativ zu dem Drehteller (300) höhenverstellbar ist.
Patent DE-4120962-B4 (DE)
Title: Polykondensationsverfahren
Inventor: COOPER RICHARD ROY
IPC: C08G75/23
Filed: 1991-06-25
Granted: 2005-09-29
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Polyarylensulfons durch Polykondensation eines
oder mehr als eines Bis(chloraryl)sulfons und eines oder mehr als
eines zweiwertigen Phenols in Gegenwart eines Alkalimetallcarbonats,
Zusatz von 4,4'-Difluordiphenylsulfon zu der resultierenden Mischung
und weitere Umsetzung der Mischung, dadurch gekennzeichnet, daß  (a)
die Polykondensations-Reaktionsmischung Bis(chloraryl)sulfon in
einem bis zu 6 % betragenden molaren Überschuß gegenüber zweiwertigem Phenol enthält;  (b)
das zugesetzte 4,4'-Difluordiphenylsulfon bis zu 5 % des Äquivalents
des Bis(chloraryl)sulfons beträgt;  (c)
das 4,4'-Difluordiphenylsulfon zugesetzt wird, nachdem die Polykondensation
im wesentlichen vollständig
ist; und  (d) die Umsetzung nach dem Zusatz des 4,4'-Difluordiphenylsulfons
mindestens 0,1 h lang forgesetzt wird.
Patent DE-4420690-B4 (DE)
Title: Verwendung von Chaulmoograölen auf dem Gebiet der Kosmetik und Pharmazie, insbesondere der Dermatologie zum Abgleich der Pigmentierung der Haut
Inventor: LECLERE JACQUES
IPC: A61P17/00
Filed: 1994-06-14
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verwendung von Chaulmoograölen und ihren Derivaten als kosmetische oder pharmazeutische Hautpigmentierungsmittel.
Patent DE-10016169-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Resynchronisieren der Datenübertragung zwischen zwei über eine Standleitung verbundene Modems
Inventor: LEYRER THOMAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2000-03-31
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zum Resynchronisieren der Datenübertragung
zwischen zwei über
eine Standleitung verbundenen Modems nach einer durch ein Rufsignal
hervorgerufenen Störung,
wobei wenigstens eines der Modems einer zentralen Vermittlungsstelle
und das andere Modem einem Teilnehmer zugeordnet ist, mit folgenden Schritten:  a)
im Vermittlungsstellen-Modem wird ein Ruf-Kennzeichen gesetzt, sobald
ein Rufsignal zu dem über
die Standleitung angeschlossenen Teilnehmer-Modem gesendet werden
soll;  b) zu dem angeschlossenen Teilnehmer-Modem wird ein Ruf-Meldesignal übertragen;  c)
vom Vermittlungsstellen-Modem wird das Aussenden des die Datenübertragung
begleitenden Pilottons unterbrochen, und im Teilnehmer-Modem wird
der während
der Datenübertragung
ständig
durchgeführte
Taktfrequenz-Synchronisierungsvorgang
mit dem Pilotton als Referenz unterbrochen;  d) das Vermittlungsstellen-Modem
und das Teilnehmer-Modem werden in einen Haltezustand versetzt,
und in beiden Modems werden für
die aktuelle Datenübertragung
charakteristische Parameter festgehalten, worauf dann das  Rufsignal über die
Standleitung zum Teilnehmer-Modem übertragen wird;  e) im
Vermittlungsstellen-Modem wird das Ruf-Kennzeichen wieder zurückgesetzt;  f) über das
Vermittlungsstellen-Modem wird wieder...
Patent DE-10021072-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: MATSUBARA MAMORU
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-04-28
Granted: 2008-10-30
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil,
enthaltend:  ein Gehäuse (1), das eine Innenkammer
(15) mit einem Innendurchmesser D 0  aufweist,
in der ein durch Beaufschlagen einer gehäusefesten Magnetspule
(3) mit elektrischem Strom beweglicher Kern (4) in axialer Richtung
des Gehäuses (1) mit Spiel in zur axialen Richtung des
Gehäuses (1) senkrechter Richtung geführt ist,  eine
am strömungsabwärtigen Ende des Kerns (4) befestigte
Ventilnadel (5), die in einem mit dem Gehäuse (1) verbundenen
Düsengehäuse (10) in ihrer axialen Richtung beweglich
geführt ist und eine Ventilscheibe (52) aufweist, die bei
geschlossenem Ventil an einem an dem Düsengehäuse (10)
ausgebildeten Ventilsitz (13) anliegt,  eine in einem Basisbereich
des Düsengehäuses (10), der die Innenkammer (15)
des Gehäuses (1) begrenzt, angeordnete, ortsfest an dem
Gehäuse (1) befestigte Anschlagplatte (11) und  einen
an der Ventilnadel (5) vorgesehenen flanschartigen Anschlagbereich
(51) für eine Anlage an der Anschlagplatte (11) bei geöffnetem
Ventil, wobei eine der Berührflächen (51a), mit
denen der...
Patent DE-10053874-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Navigation und Vorrichtung zu dessen Durchführung
Inventor: TANNEBERGER VOLKMAR
IPC: G01C21/34
Filed: 2000-10-31
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Navigation mit Hilfe eines fest in die Infrastruktur eines Kraftfahrzeugs
integrierten Fahrzeug-Navigationssystems (1) und eines mit diesem
koppelbaren mobilen Personal Navigators (8), wobei Navigationsdaten
vom Fahrzeug-Navigationssystem
(1) auf den Personal Navigator (8) übertragen werden, wobei eine
Gesamt-Wegstrecke von einem Ausgangsort zu einem Zielort in Form
von mehreren aneinander anschließenden Teil-Wegstrecken ermittelt
wird, wobei mindestens eine Teil-Wegstrecke
mit dem Kraftfahrzeug zurückzulegen ist
und mindestens eine Teil-Wegstrecke
mit anderen Verkehrsmitteln oder zu Fuß zurückzulegen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass bei der Ermittlung der Gesamt-Wegstrecke die Übergangspunkte
zwischen den Teil-Wegstrecken so gewählt werden, dass die mindestens
eine mit anderen Verkehrsmitteln oder zu Fuß zurückzulegende Teil-Wegstrecke
optimiert wird und dass bei der Optimierung der mindestens einen
mit anderen Verkehrsmitteln oder zu Fuß zurückzulegenden Teil-Wegstrecke
die aktuelle Wettersituation berücksichtigt
wird.
Patent DE-10060467-B4 (DE)
Title: Pulverförmiges Blondiermittel oder Haarfärbemittel und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HES GABRIELE
IPC: A61K8/58
Filed: 2000-12-05
Granted: 2007-02-22
Abstract: Pulverförmiges Blondiermittel
auf der Basis einer festen Perverbindung, dadurch gekennzeichnet,
dass es mindestens ein Silikonelastomer enthält, das ausgewählt ist
aus Polymeren, welche durch Vernetzung von (I) Si-H-Gruppen enthaltenden
Polysiloxanen mit (IIa) einem alpha, omega-Dien oder (IIb) einem
Vinylpolysiloxan in Gegenwart eines Katalysators und eines Lösungsmittels erhalten
werden.
Patent DE-10101973-B4 (DE)
Title: Kraftsensor zur Messung einer Kraft im Kraftfluss
Inventor: SCHIFFERL LUDWIG
IPC: G01L1/14
Filed: 2001-01-17
Granted: 2007-10-04
Abstract: Kraftsensor
(1) zur Messung einer Kraft mit einer ersten Elektrode (4) und einer
davon elektrisch isolierten zweiten Elektrode (9), wobei zumindest
die erste Elektrode (4) in eine Richtung beweglich gehaltert ist, um
den Abstand zwischen der ersten Elektrode (4) und der zweiten Elektrode
(9) abhängig
von der Einwirkung einer Kraft (F) zu verändern, dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der ersten Elektrode (4) und der zweiten Elektrode (9)
ein isolierendes Abstandselement (10) angeordnet ist, und die erste
Elektrode (4) so ausgelegt ist, dass sich bei Einwirkung der Kraft
(F) ein Spalt (15) zwischen der ersten Elektrode (4) und dem isolierenden
Abstandselement (10) vergrössert,
wobei die zweite Elektrode (9) einen Durchlass zur Aufnahme eines
kraftübertragenden
Elements (6) auf die erste Elektrode (4) aufweist.
Patent DE-10113558-B4 (DE)
Title: Kombi-Drucker
Inventor: LENKL JOHANNES
IPC: B65H23/188
Filed: 2001-03-20
Granted: 2005-09-22
Abstract: Drucker
zum Bedrucken von auf einer Trägerbahn
(E) angeordneten Druckmedien, insbesondere Etiketten und dergleichen,
mit wenigstens einer Thermotransfer-Druckeinheit (70) und mindestens
einer stromaufwärts
der Thermotransfer-Druckeinheit (70) vorgesehenen Tintenstrahl-Druckeinheit
(30), dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Tintenstrahl-Druckeinheiten
(30) mit jeweils verschiedenfarbiger Tinte stromaufwärts der
Thermotransfer-Druckeinheit (70) vorgesehen sind, die entlang des
Förderweges
(F) der Druckmedien-Trägerbahn
(E) hintereinander sowie beabstandet zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10113765-B4 (DE)
Title: Reibkupplung für ein Fahrzeug
Inventor: WATANABE KAZUYUKI
IPC: F16D13/75
Filed: 2001-03-21
Granted: 2013-10-17
Abstract: Reibkupplung für ein Fahrzeug mit einem Schwungrad (2), das an einem Motor fixiert ist; einer Kupplungsscheibe (4), die Reibflächen (3, 3a) hat und die dem Schwungrad (2) zugewandt ist; einer Abdeckung (7), die an dem Schwungrad (2) fixiert ist und eine Öffnung hat; einer Druckplatte (6), die in der Axialrichtung zwischen der Abdeckung (7) und den Reibflächen (3, 3a) bewegbar ist; einem Vorspannelement (5) zum Vorspannen der Druckplatte (6), um die Reibflächen (3, 3a) mit dem Schwungrad (2) reibschlüssig zu verbinden, wobei das Vorspannelement (5) auf der Abdeckung (7) unterstützt ist; einem Federband (23) zum Vorspannen der Druckplatte (6), um die Druckplatte (6) von den Reibflächen (3, 3a) zu lösen; einer Abnutzungsausgleichsvorrichtung (11, 12, 13, 14) zum Ausgleichen einer Abnutzung der Reibflächen (3, 3a), wobei die Abnutzungsausgleichsvorrichtung (11, 12, 13, 14) zwischen dem Vorspannelement (5) und der Druckplatte (6) angeordnet ist sowie ein Paar Ringe (12, 13) und eine Feder (14) hat, wobei das Paar Ringe (12, 13) jeweils mit einem Keil versehen ist, so dass die Gesamthöhe des Paars Ringe (12, 13) durch die Kraft der Feder (14) bei einer Relativdrehung des Paars Ringe (12, 13) erhöht wird; und einer Steuervorrichtung (10) mit einem auf der Druckplatte (6) bewegbar angeordneten Stift (24, 24a), dessen eines Ende in Kontakt mit dem Schwungrad (2) ist und dessen anderes Ende ein Spiel (L1, L4, L5) gegenüber der Abdeckung (7) hat, wenn die Druckplatte (6) mit den Reibflächen (3, 3a) in Kontakt ist; ...
Patent DE-10125372-B4 (DE)
Title: Mischung zur Verwendung als Antireflexionsschicht, Substrat mit einer Antireflexionsschicht und Verfahren zur Herstellung einer Antireflexionsschicht
Inventor: SEZI RECAI
IPC: C08K5/23
Filed: 2001-05-23
Granted: 2007-09-13
Abstract: Mischung
zur Herstellung einer Antireflexionsschicht,  – die als
Basispolymer Polyhydroxyamid oder Polybenzoxazol und als Farbstoffe
mindestens einen der Stoffe Methin oder ein Methinderivat oder Azomethin
oder ein Azomethinderivat oder Cumarin oder ein Cumarinderivat oder
Triphenylmethan oder ein Triphenylmethanderivat oder eine Azoverbindung
umfaßt.
Patent DE-10134545-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit Umluftreinigung
Inventor: HAKEMANN HERGEN
IPC: A47F3/04
Filed: 2001-07-16
Granted: 2004-08-05
Abstract: Umluft-Kühlvorrichtung zum Kühlen von Waren (1) insbesondere in Lebensmitteltheken und Kühlregalen, welche eine isolierte Wanne (5) mit mindestens einer Warenauflage (3), mindestens einen in der Wanne angeordneten Verdampfer (7), mindestens einen Ventilator (12) sowie ein außerhalb der Wanne (5) angeordnetes Kälteaggregat aufweist, wobei über den Ventilator (12) ein Umluftstrom durch den Verdampfer (7) und über mindestens eine Warenauflage (3) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein separates Gehäuse (6), welches im Umluftstrom vor dem Verdampfer (7) angeordnet ist, mindestens einen Ventilator (12) sowie mindestens eine UVC-Strahlenquelle (11) enthält.
Patent DE-10136403-B4 (DE)
Title: Elektrisch aktive Pflaster und ihre Anwendung
Inventor: DANZ RUDI
IPC: A61N1/30
Filed: 2001-07-26
Granted: 2006-04-20
Abstract: Elektrisch
aktives Pflaster zur Applikation eines Wirkstoffes oder dessen Vorprodukt
auf eine Hautoberfläche  gekennzeichnet
durch  eine flächige,
für den
Wirkstoff (4) oder dessen Vorprodukt durchlässige Polymerschicht (1), die
permanente elektrische Ladungen trägt und/oder piezoelektrische
Eigenschaften aufweist,  einer einer Seite der Polymerschicht
benachbart angeordnete und der Hautoberfläche zugewandte, für den Wirkstoff oder
dessen Vorprodukt durchlässige
Haftschicht (10),  eine zwischen der Haftschicht und der Polymerschicht
angeordnete für
einen Wirkstoff oder dessen Vorprodukt durchlässige erste Elektrode (7) sowie  ein
der der Haftschicht abgewandten Seite der Polymerschicht benachbart
angeordnetes Vorratsreservoir (2) für den Wirkstoff oder dessen
Vorprodukt.
Patent DE-10141634-B4 (DE)
Title: Beschriftung für ein Haushaltgerät
Inventor: WILSDORF GERD
IPC: D06F37/26
Filed: 2001-08-24
Granted: 2019-07-04
Abstract: Beschriftung für ein Haushaltgerät, insbesondere für eine frontal beschickbare Waschmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass Fertigungseinzelteile (1 bis 5), die im Frontbereich des Haushaltgerätes außerhalb einer Bedien- und Informationsblende sichtbar sind, dauerhaft mit Schriftzeichen, Symbolen und Marken versehen sind, die eine räumliche Ausdehnung aufweisen.8. Beschriftung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Außenseite der Fertigungseinzelteile (1 bis 5) angebracht ist.
Patent DE-10142787-B4 (DE)
Title: Absaugvorrichtung
Inventor: HEIZINGER ROBERT
IPC: F24C15/20
Filed: 2001-08-31
Granted: 2006-04-13
Abstract: Absaugvorrichtung,
insbesondere zum Absaugen von Dunst oder Schadstoffen, mit  – einer
Absaughaube mit einer Absaugöffnung,  – einem
Absauggebläse
zur Erzeugung einer Absaugströmung
zum Abführen
der Schadstoffe bzw. des Dunstes durch die Absaugöffnung,  – zumindest
einer Ausblasöffnung
im Bereich der Haubenaußenkante
zur Erzeugung einer der Absaugströmung im wesentlichen entgegengerichteten
Ausblasströmung,
derart, daß ein
Frontwirbel erzeugt wird, und  – wenigstens einer mit der
zumindest einen Ausblasöffnung verbundenen
Zuführung
für die
Ausblasströmung
zur Erzeugung des Frontwirbels,  dadurch gekennzeichnet, dass   die
zumindest eine Zuführung
in einem im Bereich der Haubenaußenkante angeordneten Strangpressprofil
(1) ausgebildet ist, das einen Kanal (5) für die Ausblasströmung und die
zumindest eine Ausblasöffnung
(2) umfasst.
Patent DE-10147617-B4 (DE)
Title: Aufschneidevorrichtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2001-09-27
Granted: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung zum Aufschneiden von Lebensmittelprodukten (10) insbesondere mit ungleichmäßiger Innenstruktur, wie beispielsweise Wurst oder Schinken, mit der die Produkte in Scheiben (20) geschnitten und insbesondere geschindelte Portionen oder Stapelportionen gebildet und aus einem Aufschneidebereich (16) abtransportiert werden, mit einer Schneidkante (22), an der die Produkte (10) geschnitten werden, einer insbesondere von einem Endlosband gebildeten Einrichtung (24) für den Abtransport der Produktscheiben (20), und wenigstens einer Beleuchtungseinrichtung (34) zum Ausleuchten des Aufschneidebereiches (16), dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (34) im vor dem Aufschneidebereich (16) gelegenen Halbraum unterhalb der Schneidkante (22) derart angeordnet ist, dass die Ausleuchtung durch einen Spalt (26) zwischen der Schneidkante (22) und der Abtransporteinrichtung (24) hindurch erfolgt, und daß zur Reinigung der Beleuchtungseinrichtung (34) und/oder des Spaltes (26) eine Reinigungseinrichtung (42, 44, 46, 48, 50, 52) vorgesehen ist.
Patent DE-10149494-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Pflegen von Gegenständen
Inventor: JORDAN GUSTAV
IPC: A46B17/06
Filed: 2001-10-08
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zum Pflegen von Gegenständen,
insbesondere zum Kämmen
und/oder Bürsten von
Haaren eines Lebewesens mittels Borsten (5), welche in einem Borstenträger (9)
angeordnet sind und zum Abstreifen von Verunreinigungen oder Haaren
aus den Borsten (5) mit zumindest einer Abstreifplatte (13) zusammenwirken,
dadurch gekennzeichnet, dass der Borstenträger (9) gegenüber der
Abstreifplatte (13) oder die Abstreifplatte (13) gegenüber dem
Borstenträger
(9) bewegbar ausgebildet ist, wobei der Borstenträger (9)
aus einer Aufnahmeplatte (8) und/oder die Abstreifplatte (13) aus
einem Gehäuse
(1) entnehmbar und austauschbar eingesetzt sind, so dass in die
Aufnahmeplatte (8) verschiedene Borstenträger (9) mit unterschiedlich
ausgebildeten Borsten (5) und in das Gehäuse (1) unterschiedliche Abstreifplatten
(13) korrespondierend mit den Borsten (5) des Borstenträgers (9) einsetzbar
sind.
Patent DE-10152413-B4 (DE)
Title: Abgasanlage für ein Motorrad
Inventor: KAWAMOTO HITOSHI
IPC: F01N1/08
Filed: 2001-10-24
Granted: 2005-06-02
Abstract: Abgasanlage
für ein
Motorrad, das einen Karosserierahmen mit einem ein Vorderrad lagernden Kopfrohr,
einem sich unmittelbar hinter dem Kopfrohr zu einem Paar seitlicher
Hauptrahmenteile, die sich schräg nach
hinten und unten erstrecken, teilenden Hauptrahmen, einem Mittelrahmen
mit einem Paar seitlicher Mittelrahmenteile, die hinten an die Hauptrohrrahmenteile
angebunden sind, um sich etwa aufrecht zu erstrecken, und einem Paar
seitlicher Sitzschienen, die sich von den Endbereichen der Mittelrahmenteile
schräg
nach oben und hinten erstrecken, und eine Schwinge aufweist, welche
ein Hinterrad lagert und über
einen Stoßdämpfer schwingfähig und elastisch
an dem Karosserierahmen gehaltert ist, wobei an dem Karosserierahmen
ein Mehrzylinder-Viertaktmotor (16) gelagert ist, umfassend:  Auspuffrohre
(20), die von den Zylindern des Motors abgehen und zu einer einzelnen
Auspuffrohr-Sammeleinheit (33) zusammengeführt sind, einen Schalldämpfer (21),
an den die Auspuffrohr-Sammeleinheit (33) angeschlossen ist, einen
Verbindungsrohrabschnitt (22), über
den die Auspuffrohre (20) und der Schalldämpfer (21) betrieblich verbunden
sind, und  ein Abgassteuersystem...
Patent DE-10157734-B4 (DE)
Title: Gasmeßfühler
Inventor: WAHL THOMAS
IPC: G01N27/41
Filed: 2001-11-24
Granted: 2004-04-29
Abstract: Gasmeßfühler, vorzugsweise zum Nachweis mindestens einer physikalischen Größe eines Gases, insbesondere zum Nachweis der Sauerstoffkonzentration in einem Abgas eines Verbrennungsmotors, mit einem Sensorelement (10), das eine elektrochemische Zelle mit einer ersten Elektrode (31) und einer zweiten Elektrode (32) und mindestens einen die erste und die zweite Elektrode elektrisch verbindenden Festelektrolyten (21, 22, 24) aufweist, wobei die zweite Elektrode (32) in einem ein Referenzgas enthaltenden Referenzgasbereich (25) vorgesehen ist, und wobei der Referenzgasbereich (25) zwischen der ersten und der zweiten Elektrode (31, 32) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Referenzgasbereich (25) ein poröses, elektrisch isolierendes Material vorgesehen ist.
Patent DE-10162515-B4 (DE)
Title: Automatische Zugkupplung für Schienenfahrzeuge
Inventor: SCHELLE AXEL
IPC: B61G7/08
Filed: 2001-12-19
Granted: 2011-04-14
Abstract: Automatische Zugkupplung für Schienenfahrzeuge, deren Kupplungskopf gegenüber dem Fahrzeuguntergestell federnd abgestützt und bezüglich des Kupplungsarmes axial verschiebbar ist, wobei jeweils zwei zu kuppelnde Kupplungen gleichartig sind und wobei das Kupplungszentrum in der Normalstellung im gekuppelten wie im ungekuppelten Zustand in der Ebene der Seitenpuffer liegt, wobei diese Position in Längsrichtung von der Seite des Fahrzeuges aus manuell verstellbar ist, wodurch die gestreckte Länge der Kupplung verändert wird, ohne dass der Rangierer in den Bereich zwischen die Seitenpuffer oder zwischen die Fahrzeuge treten muss, wobei die Änderung der gestreckten Länge der Kupplung stufenlos durch Drehung eines schraubbaren Zwischenstückes zwischen Kupplungskopf und Kupplungsarm erfolgt, welches mit Hilfe eines Übertragungssystems von der Seite des Fahrzeuges betätigt werden kann dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenstück (3) mit einem Zahnrad (18) gekoppelt ist, die mit mindestens einer Zahnstange (19) zusammenwirkt, die mit Betätigungselementen verbunden ist, welche zu der Seite des Fahrzeuges geführt werden und dort mit...
Patent DE-10163863-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit einem Werkzeughalter
Inventor: NESPER MARKUS
IPC: A61B17/28
Filed: 2001-12-22
Granted: 2007-12-13
Abstract: Chirurgisches
Instrument mit einem Werkzeughalter, der an seinem distalen Ende
zwei elastische, nebeneinander verlaufende Haltearme aufweist, die jeweils
an ihrem freien Ende ein scheren- oder zangenförmiges Werkzeug tragen und
die über
eine Schwenkverbindung miteinander verbunden sind, mit einem an
den Haltearmen anliegenden und längs
der Haltearme zwischen einer proximalen Ruheposition und einer in
Richtung auf die Werkzeuge vorgeschobenen, distalen Arbeitsposition
relativ zu diesen verschiebbaren Distanzelement, welches die Haltearme
beim Vorschieben von der Ruheposition in die Arbeitsposition aus
einer aufgespreizten Lage elastisch in eine angenäherte Lage
verformt und dadurch die beiden Werkzeuge gegeneinander verschwenkt,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Schwenkverbindung (8) eine sich zum benachbarten Haltearm (5) hin öffnende,
konkave Lagerfläche
(10) an einem Haltearm (4) und eine dieser gegenüberliegende konvexe Lagerfläche (13;
15) am anderen Haltearm (5) umfaßt, daß die Haltearme (4, 5) durch
das Distanzelement (1) bei dessen Stellung zwischen der Ruhe- und der
Arbeitsposition soweit einander angenähert sind,...
Patent DE-10211860-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit einem verschiebbaren Dachteil
Inventor: GAILLARD FRANCOIS DE
IPC: B60J7/043
Filed: 2002-03-17
Granted: 2004-03-11
Abstract: Fahrzeugdach, insbesondere einer Limousine oder eines Coupés, mit zumindest einem bewegbaren Dachteil zum Schließen und zum Freilegen eines Dachausschnitts, wobei das Dachteil mittels einer vorderen Lagereinrichtung an vorderen dachfesten Längsführungenund mittels einer hinteren Lagereinrichtung an hinteren dachfesten Längsführungen verschiebbar geführt ist und zum Freilegen des Dachausschnitts zumindest an seiner Hinterkante angehoben und über einen hinter dem Dachausschnitt liegenden Dachabschnitt verschoben wird, dadurch gokennzeichnet, daß die beiden vorderen Längsführungen (1D) in zentraler Positionierung in dem Dachausschnitt (6) und beabstandet von einem jeweiligen Seitenrand (3) des Fahrzeugdaches (2) angeordnet sind und daß die beiden, von den vorderen Längsführungen (1D) getrennten hinteren Längsführungen (11)mit Abstand vom jeweiligen Seitenrand (3) des Fahrzeugdaches (2) angeordnet sind und sich in eine hintere feste Dach struktur erstrecken.
Patent DE-10212879-B4 (DE)
Title: Betätigungsmechanismus für eine Feststellbremse
Inventor: TERRADES JAUME PRAT
IPC: B60T7/04
Filed: 2002-03-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Betätigungsmechanismus
(1), insbesondere für
Kraftfahrzeuge, zum Betätigen
mindestens einer Feststellbremse über mindestens ein Bremsseil
(70), aufweisend  a. eine Motoreinheit (10, 20) zum Antreiben
des Betätigungsmechanismus
(1);  b. eine Exzenteranordnung (30, 40), aufweisend einen Nocken
(30), der mit der Motoreinheit (10, 20) verbunden ist und einen
durch den Nocken (30) auslenkbaren Stößel (40), wobei die Exzenteranordnung
(30, 40) unter Ausnutzung des Exzenterprinzips eine Drehbewegung
der Motoreinheit (10, 20) in eine geradlinige Bewegung zum Anziehen
oder Entlasten des mindestens einen Bremsseils (70) umwandelt; dadurch
gekennzeichnet, dass  c. das mindestens eine Bremsseil (70) über den
Stößel (40) verläuft.