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Patent DE-102017010729-A1 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Kühlen einer Ladekomponente
Inventor: SCHWILL CHRISTOPH
IPC: H01F38/14
Filed: 2017-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlanordnung (12) zum Kühlen einer Ladekomponente (28), insbesondere einer induktiven Ladeeinheit (30), einer elektrischen Ladeeinrichtung einer Traktionsbatterie (32) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei die Kühlanordnung (12) die Ladekomponente (28), eine Kälteeinheit (14) und eine Kondenswasserleitungseinrichtung (20) umfasst, die zum Leiten des von der Kälteeinheit (14) herrührenden Kondenswassers auf eine Oberfläche der Ladekomponente (28) ausgebildet und angeordnet ist.
Patent DE-102017010810-A1 (DE)
Title: Temperatursensorvorrichtung
Inventor: GROMOV ANDREY
IPC: G01K7/16
Filed: 2017-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Temperatursensorvorrichtung (30) und ein Verfahren zum Bestimmen der Temperatur von Abgasen (25) eines Verbrennungsmotors (2) und umfassend ein Gehäuse (32), ein zentrales wärmeleitendes Element (34), einen Raum (36) zwischen dem zentralen wärmeleitenden Element und der Wandung des Gehäuses, wobei der Raum mittels eines ersten und zweiten Isolationselements (31; 32) eingekapselt ist. Die Vorrichtung umfasst ferner eine erste wärmeleitende Endkomponente (35), die an einem ersten Ende (341) des zentralen wärmeleitenden Elements angeordnet ist, und eine zweite wärmeleitende Endkomponente (37), die an einem zweiten Ende (342) des zentralen wärmeleitenden Elements und in einem vorbestimmten Abstand L von der ersten wärmeleitenden Endkomponente (35) angeordnet ist. Ein erstes temperaturfühlendes Element (311) ist mit dem zentralen wärmeleitenden Element an einer Stelle verbunden, an der die Temperatur des zentralen wärmeleitenden Elements unter 250 °C liegt, und ein zweites temperaturfühlendes Element (312) ist mit dem zentralen wärmeleitenden Element an einer Stelle verbunden, an der die Temperatur des zentralen wärmeleitenden Elements in der Nähe des ersten Endes (341) des zentralen wärmeleitenden Elements und in einem vorbestimmten Abstand X von dem ersten temperaturfühlenden Element unter 150 °C liegt. Das erste bzw. das zweite temperaturfühlende Element sind mit einer Steuereinheit (40) verbunden, die Mittel zum Bestimmen der Temperatur (T) der Abgase auf der Grundlage von Messdaten der temperaturfühlenden Elemente und den vorbestimmten Abständen X und L umfasst.
Patent DE-102017103736-A1 (DE)
Title: Untersuchungsvorrichtung und laserbearbeitungsvorrichtung
Inventor: TAKEDA NOBORU
IPC: H01L21/66
Filed: 2017-02-23
Abstract: Hier offenbart ist eine Untersuchungsvorrichtung, die eine Beleuchtungseinheit, die dazu angepasst ist, in der Umgebung eines transparenten Elements positioniert zu sein, um das transparente Element von dem äußeren des Umfangs davon zu beleuchten, eine Bildgebungseinheit, die dazu angepasst ist, gegenüber dem transparenten Element zum Aufnehmen des transparenten Elements, das durch die Beleuchtungseinheit beleuchtet wird, angeordnet zu sein, und einen Anzeigebildschirm zum Anzeigen eines Bildes beinhaltet, das durch die Bildaufnahmeeinheit erhalten wird.
Patent DE-102017104319-A1 (DE)
Title: Drehachsenmodul und Mehrgelenk-Roboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J19/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Zu einem Drehachsenmodul gehören ein Stellantrieb, bei dem sich relativ zu einer festen Komponente eine bewegliche Komponente drehen lässt, Strangkörper, die sich durch den Stellantrieb erstrecken, ein erster Befestigungsteil, der die Strangkörper an einer Stelle, die einer Position an oder in der Nähe der Rotationsachse der genannten festen Komponente entspricht, befestigt, ein zweiter Befestigungsteil, der die Strangkörper an oder in der Nähe der Abtriebswelle der beweglichen Komponente befestigt, erste Verbindungsteile, die sich auf der Seite der festen Komponente befinden und mit denen das eine Ende der Strangkörper verbunden ist, und zweite Verbindungsteile, die sich auf der Seite der beweglichen Komponente befinden und mit denen das andere Ende der Strangkörper verbunden ist.
Patent DE-102017105106-A1 (DE)
Title: Komposit-roststab
Inventor: SCHMID WOLFGANG
IPC: F23H17/12
Filed: 2017-03-10
Abstract: Ein Komposit-Roststab für einen Verbrennungsrost, der einen Grundkörper aus einer Stahllegierung mit einer Oberseite und wenigstens einem Seitenteil aufweist. Ein Anguss aus einer gegossenen Eisenlegierung bedeckt die Oberseite des Grundkörpers wenigstens teilweise.
Patent DE-102017109682-A1 (DE)
Title: Kühlkörper
Inventor: KEGELER JÖRG
IPC: H05K1/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kühlkörper zur Entwärmung eines wärmeproduzierenden Bauteils. Um einen kostengünstigen und Kühlkörper mit geringer Masse und guter Wärmeleitfähigkeit bei gleichzeitig guten elektrischen Isolationseigenschaften zur Verfügung zu stellen, umfasst dieser eine Multilayer-Platine mit einer Vielzahl von Layern, auf denen eine Vielzahl voneinander elektrisch isolierter Leiterbahnen (1-6) angeordnet sind, wobei
 • sämtliche Leiterbahnen (1-6) als offene Leiterbahn ausgebildet sind, die keinen geschlossenen Stromkreis ermöglicht,
 • wobei die Leiterbahnen (1-6) eines jeden Layers jeweils mindestens einen Leiterbahnabschnitt aufweisen, der vertikal in teilweiser Überdeckung mit mindestens einem Leiterbahnabschnitt einer Leiterbahn (1-6) eines be-nachbarten Layers angeordnet ist,
 • wobei die in teilweiser Überdeckung angeordneten Leiterbahnen (1-6) entweder einen unterschiedlichen Richtungsverlauf aufweisen oder rich-tungsgleich verlaufen und einen lateralen Versatz zueinander aufweisen.
Patent DE-102017112913-A1 (DE)
Title: Belastungsmessverfahren, Belastungsmessvorrichtung und Belastungsmessanordnung
Inventor: SCHANZ CHRISTOPH
IPC: G01L1/12
Filed: 2017-06-12
Abstract: Zur Verbesserung der Ausgangssignalqualität einer Belastungsmessung mittels aktiver Aufmagnetisierung schafft die Erfindung ein Belastungsmessverfahren zum Messen einer mechanischen Belastung an einem Testobjekt (14), umfassend:a) Erzeugen und Applizieren eines Magnetfelds auf das Testobjekt (14),b) Erfassen eines von dem Testobjekt (14) als Folge einer mechanischen Belastung auf das Testobjekt (14) veränderten Magnetfelds mittels einer ersten Magnetfelderfassungseinrichtung (20), um ein erstes Messsignal (U1, UAB) zu erzeugen,c) Erfassen eines von dem Testobjekt (14) als Folge der mechanischen Belastung auf das Testobjekt (14) veränderten Magnetfelds mittels einer zweiten Magnetfelderfassungseinrichtung (22), um ein zweites Messsignal (U2, UAT) zu erzeugen,d) Rechnerisches Ermitteln eines dritten Messsignals (UBT) aus dem ersten Messsignal (U1, UAB) und dem zweiten Messsignal (U2, UAT),und vorzugsweise die Schrittee) Bilden der Differenz aus einem (U2, UAT) der ersten und zweiten Messsignale und dem rechnerisch ermittelten dritten Messsignal (UBT), um ein Ausgangssignal zu erzeugen,f) Ermitteln der an dem Testobjekt (14) anliegenden mechanischen Belastung aufgrund des Ausgangssignals. Weiter wird eine entsprechende Belastungsmessvorrichtung zum Durchführen des Belastungsmessverfahrens vorgeschlagen.
Patent DE-102017113516-A1 (DE)
Title: Ultraschall-Sensorvorrichtung für ein Kraftfahrzeug zur Freigabe eines automatischen Bremsvorgangs
Inventor: RODRIGUEZ ROMERO MIRIAN
IPC: G01S15/88
Filed: 2017-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben einer Ultraschall-Sensorvorrichtung (2) eines Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) Emittieren eines Ultraschallsignals (5) durch einen Ultraschallsender (3a-3h) der Ultraschall-Sensorvorrichtung (2) und Empfangen eines Ultraschallechos (6) durch einen Ultraschallsensor (4a-4h) der Ultraschall-Sensorvorrichtung (2); einem b) Ermitteln eines Abstands (d) zu einem Objekt (7) für den einen Ultraschallsensor (4a-4h) der Ultraschall-Sensorvorrichtung (2) zu zumindest zwei unterschiedlichen Zeitpunkten durch eine Recheneinrichtung (8) der Ultraschall-Sensorvorrichtung (2), oder, falls das Ermitteln des Abstands (d) zu dem Objekt (7) nur zu einem Zeitpunkt möglich ist, Registrieren eines Fehlerzustands für den Ultraschallsensor (4a-4h) und Aussetzen der Verfahrensschritte d) und e); einem c) Abrufen einer Geschwindigkeitsinformation über eine Fahrgeschwindigkeit (v1) des Kraftfahrzeugs (1) zu den zumindest zwei unterschiedlichen Zeitpunkten; einem d) Berechnen einer Eigengeschwindigkeit (v7) des Objekts (7) in Abhängigkeit des zu den unterschiedlichen Zeitpunkten ermittelten Abstands (d) und der zu den unterschiedlichen Zeitpunkten abgerufenen Geschwindigkeitsinformation durch die Recheneinrichtung (8); einem e) Klassifizieren des Objekts (7) in Abhängigkeit der berechneten Eigengeschwindigkeit (v7); und einem f) Freigeben eines automatischen Bremsvorgangs nur falls das Objekt (7) als stehendes oder sich dem Kraftfahrzeug (1) entgegenbewegendes Objekt (7) klassifiziert wurde, um in dem Kraftfahrzeug (1) bei einem automatischen Bremsvorgang die Fehlerrate für irrtümlich automatisch ausgelösten Bremsungen zu verringern.
Patent DE-102017118081-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ABE MASUMI
IPC: F21K9/60
Filed: 2017-08-09
Abstract: Es wird eine lichtemittierende Vorrichtung (10) bereitgestellt. Die lichtemittierende Vorrichtung (10) umfasst: ein Substrat (11); einen LED-Chip (12) auf dem Substrat (11); und ein Einkapselungsmittel (13), das den LED-Chip (12) einkapselt. Das Einkapselungsmittel (13) umfasst mindestens 0,05 Gew.-% eines Oxids eines Übergangsmetalls als Additiv (19) zum Hemmen der Verschlechterung eines Basismaterials (18) des Einkapselungsmittels (13). Zusätzlich oder alternativ umfasst das Einkapselungsmittel (13) mindestens eines von einem Metallsalz eines Übergangsmetalls und einem organischen Komplex eines Übergangsmetalls als Additiv (19).
Patent DE-102017119717-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Betreiben von abgeschalteten Zylindern
Inventor: ZHANG XIAOGANG
IPC: F02B21/00
Filed: 2017-08-28
Abstract: Systeme und Verfahren zum Betrieben eines Motors, der Zylinder beinhaltet, die abgeschaltet werden können, werden vorgestellt. In einem Beispiel können Einlass- und Auslassventile eines Zylinders gemäß dem Ventilbetrieb für einen herkömmlichen Viertaktzyklus betrieben werden. Die gleichen Ventile können während eines Viertaktzyklus unterschiedlich betrieben werden, um Luftladung und Abgasladung zu aktiven Zylindern während eines anderen Viertaktzyklus bereitzustellen.
Patent DE-102017119954-A1 (DE)
Title: Ablösesystem und -verfahren für hinterradantriebseinheit
Inventor: MUELLER DOMINIK
IPC: B60R21/02
Filed: 2017-08-30
Abstract: Ein RDU-Ablösesystem wird bereitgestellt und beinhaltet eine vordere RDU-Befestigungsklammer, eine hintere RDU-Befestigungsklammer, einen hinteren Querträger, der eine geneigte Fläche beinhaltet, die in Richtung der RDU ausgerichtet ist, und mindestens eine Muffe, die die hintere RDU-Befestigungsklammer mit dem hinteren Querträger verbindet. Ein Verfahren zum Ablösen einer RDU von einem hinteren Unterrahmen eines Kraftfahrzeugs als Antwort auf eine Aufprallkraft, die durch einen Antriebsstrang zur RDU übertragen wird, wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102017120441-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung für passive Fluidströmungssteuerung
Inventor: SINGH AVINASH
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-09-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur passiven Steuerung der Fluidströmung zwischen mindestens zwei Volumina beinhaltet ein erstes Volumen, das ein Fluidrührwerk enthält, und ein zweites Volumen, das ein Fluid enthält. Ein zwischen dem ersten und dem zweiten Volumen angeordnetes Leitblech umfasst mindestens eine Öffnung, die eine Fluidströmung zwischen dem ersten und dem zweiten Volumen ermöglicht. Eine Strömungssteuervorrichtung wird passiv manipuliert in Reaktion auf eine Zustandsänderung entweder des ersten oder des zweiten Volumens, um einen Durchfluss durch die mindestens eine Öffnung in dem Leitblech zu bewirken.
Patent DE-102017128620-A1 (DE)
Title: Modulare LED-Leuchte
Inventor: OTT TONI
IPC: F21V19/04
Filed: 2017-12-01
Abstract: Eine modulare LED-Leuchte, insbesondere für explosionsgefährdete Bereiche, weist wenigstens ein LED-Modul und ein Zentralversorgungsmodul auf. Zumindest das LED-Modul ist an einem Gehäusemodul lösbar befestigt. Das Gehäusemodul weist zwei Anordnungsebenen in Höhenrichtung auf, wobei in der oberen Anordnungsebene zumindest Versorgungsanschlüsse für die LED-Leuchte und Verbindungsleitungen zum Zentralversorgungsmodul und zu dem LED-Modul und in der unteren Anordnungsebene das LED-Modul und eine Treibereinrichtung an einer LED-Modul-Aufnahme bzw. am Zentralversorgungsmodul angeordnet sind. Das Gehäusemodul weist zumindest eine seitlich zum Zentralversorgungsmodul angeordnete LED-Modul-Aufnahme auf, in welcher ein LED-Versorgungsinterface zur elektrischen Versorgung des LED-Moduls in dessen Einsatzposition in der LED-Modulaufnahme angeordnet ist.
Patent DE-102017129177-A1 (DE)
Title: Doppelzylinderschloss
Inventor: TREBES HERBERT
IPC: E05B15/10
Filed: 2017-12-07
Abstract: Um ein Doppelzylinderschloss, umfassend einen Riegel, einen Hauptschließzylinder, der einen Hauptbart zum Bewegen des Riegels umfasst, und einen Sekundärschließzylinder, der einen Sekundärbart zum Bewegen des Riegels umfasst, wobei der Riegel eine Hauptbartausnehmung, mit welcher der Hauptbart in Eingriff bringbar ist, und eine Sekundärbartausnehmung, mit welcher der Sekundärbart in Eingriff bringbar ist, aufweist, zu schaffen, bei welchem der Sekundärschlüssel vom Sekundärschließzylinder in jeder beliebigen Stellung des Sekundärbarts abgezogen werden kann, ohne die Betätigbarkeit des Doppelzylinderschlosses über den Hauptschließzylinder zu beeinträchtigen, wird vorgeschlagen, dass der Riegel eine Entblockierungsausnehmung aufweist, mit welcher der Hauptbart in Eingriff bringbar ist, wenn der Eingriff des Hauptbarts in die Hauptbartausnehmung des Riegels blockiert ist.
Patent DE-102017204968-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Gussteils
Inventor: ROTH BRUNO
IPC: B22D15/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gussteils (1) für ein Kraftfahrzeug. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 - Erzeugen eines Gusskerns (2) aus einem Kernwerkstoff (3) mittels eines additiven Fertigungsverfahrens als Platzhalter für einen Gusswerkstoff (6) des herzustellenden Gussteils (1),
 - Einbetten des Gusskerns (2) mit einem Formwerkstoff (4) zu Erzeugung einer Gussform (5),
 - Einbringen von flüssigem Gusswerkstoff (6) in die Gussform (5), wobei der Gusskern (2) verdrängt oder zerstört wird und dabei einen Raum für den Gusswerkstoff (6) freigibt,
 - Erstarren des in die Gussform (5) eingebrachten Gusswerkstoffs (6), und
 - Entformen des erzeugten Gussteils (1) aus der Gussform (5).
Patent DE-102017205793-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unfalldatenspeichers für ein Kraftfahrzeug und Unfalldatenspeicheranordnung
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G08B25/01
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Unfalldatenspeichers für ein Kraftfahrzeug, wobei eine Referenzzeit mittels eines Satellitennavigationssystems ermittelt wird, eine Systemzeit auf die Referenzzeit synchronisiert wird und bei Erkennen eines Unfallereignisses Unfalldaten sowie die Systemzeit in einem nichtflüchtigen Speicher abgespeichert werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörige Unfalldatenspeicheranordnung.
Patent DE-102017206825-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines porösen Körpers
Inventor: GUENSCHEL HARALD
IPC: C04B38/06
Filed: 2017-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines porösen Körpers (100), aufweisend die folgenden Schritte: Mischen (200) eines Ausgangsmaterials mit einem Fasern aufweisenden Porenbildner, wodurch eine Mischung erhalten wird, Erwärmen (220) der Mischung derart, dass der Porenbildner ausgebrannt wird.
Patent DE-102017209495-A1 (DE)
Title: MEMS-Schallwandler, MEMS-Mikrofon und Verfahren zum Bereitstellen eines MEMS-Schallwandlers
Inventor: KLEIN WOLFGANG
IPC: B81C1/00
Filed: 2017-06-06
Abstract: Ein MEMS-Schallwandler umfasst eine Rückplatte und eine Membran, die von einer Randbefestigung so gehalten ist, dass die Membran entlang einer Auslenkrichtung hin zu der Rückplatte auslenkbar ist. Der MEMS-Schallwandler umfasst ein Erhöhungselement, das zwischen der Membran und der Rückplatte angeordnet ist und entlang der Auslenkrichtung eine erste Höhe aufweist. Der MEMS-Schallwandler umfasst eine Stützstruktur und ein Abstandselement, das zwischen der Membran und der Stützstruktur angeordnet ist, und entlang der Auslenkrichtung eine zweite Höhe aufweist, die größer ist als die erste Höhe. Die Stützstruktur ist die Rückplatte selbst oder ist ein Stützelement, das gegenüberliegend der Rückplatte angeordnet ist, so dass die Membran zwischen der Rückplatte und dem Stützelement angeordnet ist.
Patent DE-102017210154-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen des Betriebsmodus einer Materialbearbeitungsmaschine und zugehörige Materialbearbeitungsmaschine
Inventor: BOCKERMANN UWE
IPC: G07C3/08
Filed: 2017-06-19
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zum Bestimmen eines Betriebsmodus einer Materialbearbeitungsmaschine (1), insbesondere einer Stanzmaschine, mit mindestens einem bewegbaren Werkzeug (3) zur Materialbearbeitung umfasst die folgenden Verfahrensschritte:- Aufnehmen eines aktuellen Maschinengeräuschs, das bei einer Arbeitsbewegung des mindestens einen Werkzeugs (3) erzeugt wird, und- Bestimmen des aktuellen Betriebsmodus durch Vergleichen des aufgenommenen, aktuellen Maschinengeräuschs mit gespeicherten Referenz-Maschinengeräuschen, die bei Arbeitsbewegungen des mindestens einen Werkzeugs (3) in unterschiedlichen Betriebsmodi der Materialbearbeitungsmaschine (1) aufgenommen worden sind.
Patent DE-102017212424-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines kryogenen Druckbehälters
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C3/08
Filed: 2017-07-20
Abstract: Es wird ein Verfahren (60) zur Herstellung eines kryogenen Druckbehälters (40) beschrieben. Der Druckbehälter (40) umfasst einen Innenbehälter (10) und eine Vakuumisolationsschicht (30, V, R), die den Innenbehälter (10) zumindest teilweise umschließt. Das Verfahren (60) umfasst das Ausheizen (61) der Vakuumisolationsschicht (30, V, R) des Druckbehälters (40), um die Vakuumisolationsschicht (30, V, R) zumindest teilweise zu evakuieren. Außerdem umfasst das Verfahren (60), im Anschluss daran, das Durchführen (62) einer Autofrettage des Innenbehälters (10).
Patent DE-102017215663-A1 (DE)
Title: System zur Durchsetzung von digitalen Rechten innerhalb von realen Ortsbereichen
Inventor: MITTERMEIER LUDWIG ANDREAS
IPC: G06F21/10
Filed: 2017-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Durchsetzung von digitalen Rechten innerhalb von realen Ortsbereichen, welches einem rechtmäßigen Eigentümer von geo-basierten digitalen Rechten über eine Schnittstelle in einer semantischen Beschreibungssprache ermöglicht, digitale Rechte zu hinterlegen und welches über eine weitere Schnittstelle ermöglicht, dass Softwaresysteme zur Laufzeit Anfragen an das digitale Rechtemanagementsystem stellen, um die Rechtmäßigkeit von digitalen Interaktionen, bspw. in einer Augmented-Reality-Umgebung, abzufragen und entsprechend zu reagieren. Die Erfindung ermöglicht eine Reihe von geo-basierten Anwendungsszenarien in einer Art und Weise, bei der die Einhaltung juristische Aspekte durch ein Softwaresystem und Verfahren der Informatik, wie bspw. Programmierschnitt-stellen oder eine semantische Beschreibungssprache forciert wird. Die Erfindung ist insbesondere für IoT- und Auqmented-Reality-Anwendunqen geeignet.
Patent DE-102017215929-A1 (DE)
Title: Vorschwenkbarer Fahrzeugsitz
Inventor: PATIL PUNKAJA
IPC: B60N2/04
Filed: 2017-09-08
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (1, 1') umfasst ein Sitzteil (10), ein verstellbar am Sitzteil (10) angeordnetes Rückenlehnenteil (11) und einen Koppelmechanismus (14, 14'), mittels dem der Fahrzeugsitz (1, 1') von einer Gebrauchsstellung in eine vorgeschwenkte Stellung überführbar ist und der Folgendes umfasst: ein Gestell (140), das das Sitzteil (10) trägt und über welches das Sitzteil (10) mit einem Fahrzeugboden (B) zu verbinden ist, eine vordere Schwinge (141), die mittels eines Gelenks (G1) am Gestell (140) angelenkt ist und über mindestens ein weiteres Gelenk (G2, G8, G9) mit dem Sitzteil (10) gekoppelt ist, und eine hintere Schwinge (142), die über mindestens ein Gelenk (G3) mit dem Sitzteil (10) gekoppelt ist und über die das Sitzteil (10) über mindestens ein weiteres Gelenk (G4, G5) mit dem Gestell (140) gekoppelt ist, wobei eines der Gelenke (G4; G5), über die die Schwingen (141, 142) mit dem Gestell (140) gekoppelt sind, als Drehschubgelenk ausgebildet ist. Dabei ist vorgesehen, dass der Koppelmechanismus (14, 14') einen zusätzlichen Verbindungsarm (143; 144) umfasst, über den die vordere Schwinge (141) mit der hinteren Schwinge (142) gekoppelt ist. Auf diese Weise wird ein Fahrzeugsitz zur Verfügung gestellt, der der aus der Gebrauchsstellung heraus besonders platzsparend in eine Nichtgebrauchsstellung überführbar ist.
Patent DE-102017217733-A1 (DE)
Title: Prüfen eines neuronalen Netzes
Inventor: SCHARFENBERGER CHRISTIAN
IPC: G06N3/02
Filed: 2017-10-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zum Prüfen der Ausgabe eines neuronalen Netzes (1) . Das Verfahren weist den Schritt (S1) des Einlesens eines Ergebnisses und dessen Konfidenzwertes, dass in einer Schicht eines neuronalen Netzes (1) erzeugt wird und den Schritt (S2) des Überprüfens einer Plausibilität des Ergebnisses unter Berücksichtigung dessen Konfidenzwertes, um so auf eine falsche oder korrekte Objekterkennung des neuronalen Netzes (1) zu schließen, auf. Der Schritt (S2) des Überprüfens weist ein Vergleichen des Konfidenzwertes des Ergebnisses mit einem vordefinierten Grenzwert auf.
Patent DE-102017217864-A1 (DE)
Title: Kabelanordnung und Anschlusssystem
Inventor: HAEGELE RALF
IPC: H02G3/06
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kabelanordnung (2) zur elektrischen Kontaktierung eines elektrischen/elektronischen Geräts (30), insbesondere eines Dosierventils eines Abgasnachbehandlungssystems, mit einem Kabel (3), das zumindest eine Litze (7) und eine die Litze (7) elektrisch isolierende Ummantelung (9) aufweist, wobei ein freies Kabelende (10) zur elektrischen Kontaktierung des Geräts (30) abschnittsweise ummantelungsfrei ausgebildet ist, und wobei dem Kabelende (10) zur mediendichten Kabeldurchführung in das Gerät (30) eine Dichteinrichtung zugeordnet ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Dichteinrichtung ein auf die Ummantelung (9) aufgespritztes Montagedichtelement (11) sowie einen auf das Kabel (3) und das Montagedichtelement (11) aufgeschobenen Deckel (17), der zur Befestigung an dem Gerät (30) ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-102017222686-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und relaissteckverbinder
Inventor: SUGIYAMA FUMINORI
IPC: H01R13/24
Filed: 2017-12-14
Abstract: Eine Verbindungsvorrichtung, auf die ein Relaissteckverbinder angewendet ist, umfasst Relaisanschlüsse, die erste Verbindungsteile, die elastisch entlang einer ersten Richtung verformt werden können, zweite Verbindungsteile, die elastisch entlang der ersten Richtung verformt werden können, und Kopplungsteile, die die ersten und zweiten Verbindungsteile verbinden, aufweisen und einstückig mit den ersten und zweiten Verbindungsteilen und den Kopplungsteilen ausgebildet werden, und eine Halteeinheit, die den Relaisanschluss hält und Reaktionskraft-Empfangsteile aufweist, die die Kopplungsteile mit einer derartigen Positionsbeziehung halten, dass erste komplementäre Anschlüsse mit den ersten Verbindungsteilen von einer Seite in der ersten Richtung verbunden werden können und zweite komplementäre Anschlüsse mit den zweiten Verbindungsteilen von der anderen Seite in der ersten Richtung verbunden werden können, und Reaktionskräfte bei einer elastischen Verformung der ersten und zweiten Verbindungsteile empfangen.