baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007000212-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritz-Steuergerät
Inventor: OOSHIMA KEIJI
IPC: F02M63/02
Filed: 2007-04-05
Granted: 2021-03-18
Abstract: Kraftstoffeinspritz-Steuergerät für einen Verbrennungsmotor mit einer Speicherkammer (12), in der Kraftstoff bei hohem Druck gespeichert wird, einer Kraftstoffpumpe (6), die den Kraftstoff in die Speicherkammer (12) abgibt, einer Kraftstoffeinspritz-Vorrichtung (16) für das Einspritzen des in der Speicherkammer (12) gespeicherten Kraftstoffs in den Verbrennungsmotor und einer Druckerfassungs-Vorrichtung (20), die einen in der Speicherkammer (12) herrschenden Kraftstoffdruck erfasst, wobei das Kraftstoffeinspritz-Steuergerät eine Regelung basierend auf einem kumulativen Wert einer Differenz zwischen dem erfassten Kraftstoffdruck und einem Soll-Kraftstoffdruck auf solch eine Weise durchführt, dass der erfasste Kraftstoffdruck dazu gebracht wird, dass er ein Soll-Kraftstoffdruck ist, wobei das Kraftstoffeinspritz-Steuergerät Folgendes aufweist:eine Bestimmungseinrichtung (30) für das Bestimmen, ob eine Abgabemenge der Kraftstoffpumpe (6), die durch die Regelung bestimmt wird, größer als eine Kraftstoffeinspritzmenge durch die Kraftstoffeinspritz-Vorrichtung (16) ist, wenn es erforderlich ist, dass der in der Speicherkammer (12) herrschende Kraftstoffdruck verringert wird, wobei die Bestimmungseinrichtung bestimmt, dass die Abgabemenge der Kraftstoffpumpe größer als die Kraftstoffeinspritzmenge ist, wenn ein Wert, der durch Subtrahieren einer Befehlseinspritzmenge von der Abgabemenge erlangt wird, ein positiver Wert ist, undeine Begrenzungs-Einrichtung (10, 30) für das Begrenzen der Abgabemenge derart, dass sie niedriger als ein vorbestimmter Wert ist, indem die Abgabemenge der Kraftstoffpumpe derart korrigiert wird, dass sie abnimmt, wenn die Bestimmungs-Einrichtung (30) bestimmt, dass die Abgabemenge größer als die Einspritzmenge ist.
Patent DE-102007000715-B4 (DE)
Title: Signaltrenneinrichtung
Inventor: NAGATA MITSUTOSHI
IPC: H04N9/78
Filed: 2007-09-10
Granted: 2013-07-04
Abstract: Signaltrenneinrichtung zum Trennen eines Luminanzsignals und eines Farbsignals aus einem Composite-Video-Signal, wobei die Signaltrenneinrichtung aufweist:  ein erstes Zeilenverzögerungselement (13) zum Verzögern des Composite-Video-Signals um eine Zeilenperiode und zum Ausgeben eines verzögerten Signals als ein erstes Verzögerungssignal;  ein zweites Zeilenverzögerungselement (15) zum Verzögern des Composite-Video-Signals um zwei Zeilenperioden und zum Ausgeben eines verzögerten Signals als ein zweites Verzögerungssignal;  ein Korrelationsbestimmungselement (17) zum Bestimmen einer Korrelation zwischen dem Composite-Video-Signal, dem ersten Verzögerungssignal und dem zweiten Verzögerungssignal und zum Ausgeben einer bestimmten Korrelation als ein Korrelationssignal;  ein erstes Bandpasselement (19) zum Durchlassen eines Teils des ersten Verzögerungssignals innerhalb eines Farbsignalbands und innerhalb eines vorbestimmten Frequenzbands und zum Ausgeben eines gefilterten Signals als ein erstes gefiltertes Signal;  ein zweites Bandpasselement (21) zum Durchlassen eines Teils des ersten gefilterten Signals innerhalb des Farbsignalbands und ohne das vorbestimmte Frequenzband und zum Ausgeben eines gefilterten Signals als ein zweites gefiltertes Signal;  ein erstes Subtraktionselement (23) zum Subtrahieren des ersten gefilterten Signals aus dem ersten Verzögerungssignal und zum Ausgeben eines subtrahierten Signals als ein erstes Subtraktionssignal ...
Patent DE-102007006545-B4 (DE)
Title: Bremssystem
Inventor: HATANO KUNIMICHI
IPC: B60T13/68
Filed: 2007-02-09
Granted: 2018-03-29
Abstract: Bremssystem, umfassend: einen Hauptzylinder (10), der auf eine Bremsbetätigung eines Fahrers hin einen Bremsfluiddruck erzeugt; einen Radzylinder (15, 16) zum Bremsen eines Rads; eine Bremskrafterzeugungseinrichtung (19F, 19R), die in Antwort auf die Bremsbetätigung des Fahrers elektrisch einen Bremsfluiddruck erzeugt, und die in einem Fluiddurchgang (17a–17i) vorgesehen ist, der den Hauptzylinder (10) und den Radzylinder (15, 16) verbindet, und ein in dem Fluiddurchgang (17a–17d, 17g, 17h), welcher den Hauptzylinder (10) und die Bremskrafterzeugungseinrichtung (19F, 19R) verbindet, vorgesehenes Niederdrückungskraft-Absperrventil (18), das während eines Normalbetriebs der Bremskrafterzeugungseinrichtung (19F, 19R) durch Erregen eines Elektromagneten (47) geschlossen ist und durch Aberregen des Elektromagneten (47) dann geöffnet wird, wenn eine Abnormalität auftritt; dadurch gekennzeichnet, dass die Bremskrafterzeugungseinrichtung (19F, 19R) umfasst: eine Fluidkammer (24), in der ein Eingangsanschluss (P1) gebildet ist, der mit dem Niederdrückungskraft-Absperrventil (18) verbunden ist, und ein Ausgangsanschluss (P2) gebildet ist, der mit dem Radzylinder (15, 16) verbunden ist, und einen Kolben (21), der mit einem elektrisch betriebenen Motor (22) angetrieben ist, um das Volumen der Fluidkammer (24) zu vergrößern/verringern, und der einen Bremsfluiddruck in der Fluidkammer (24) erzeugt, wenn der Kolben (21), der von dem elektrisch betriebenen Motor (22) vorwärts bewegt wird, den Eingangsanschluss (P1) verschließt, wobei das Niederdrückungskraft-Absperrventil (18) in einem Ventilschließzustand eine Funktion eines Einwegventils aufweist, welches durch den durch den Hauptzylinder (10) erzeugten Bremsfluiddruck in eine ventilschließende Richtung gedrängt wird.
Patent DE-102007016822-B4 (DE)
Title: Gestängekupplung mit Zapfen
Inventor: PUETTMANN FRANZ-JOSEF
IPC: E21B17/046
Filed: 2007-04-05
Granted: 2009-01-15
Abstract: Steckkupplung
für Gestängeschüsse zum
axialen Übertragen
von Schub- und Zugkräften
bei einer unterirdischen Horizontalbohrung und beim grabenlosen
Verlegen oder Ersetzen von Rohrleitungen, mit einem im wesentlichen
zylindrischen Quersteg (6, 26, 36) an einem ersten Kupplungsglied
(1) und einer im wesentlichen zylindrischen Querausnehmung (8, 28,
38) an einem zweiten Kupplungsglied (2), dadurch gekennzeichnet,
daß der Quersteg
(6, 26, 36) mindestens einen von der zylindrischen Form abweichenden
Abschnitt (22, 32) aufweist und die Querausnehmung (8, 28, 38) mindestens
einen Abschnitt aufweist, der mit diesem Abschnitt (22, 32) des Querstegs
korrespondiert, so daß ein
Einschieben des Querstegs (6, 26, 36) in die Querausnehmung (8,
28, 38) und ein Herausziehen des Querstegs (6, 26, 36) aus der Querausnehmung
(8, 28, 38) nur in der Winkelstellung (Steckwinkel) der Gestängeschüsse zueinander
möglich ist,
in der der von der zylindrischen Form abweichende Abschnitt des
Querstegs mit dem korrespondierenden Abschnitt der Querausnehmung
fluchtet und in einem anderen Winkelbereich...
Patent DE-102007020463-B4 (DE)
Title: Sensor zur Vermessung von Feldkomponenten eines elektromagnetischen Feldes
Inventor: SCHUBERT GÖRAN
IPC: G01R29/08
Filed: 2007-04-27
Granted: 2020-02-06
Abstract: Sensor (1; 8; 11; 19; 26; 30; 43; 55; 60; 77) zur Vermessung von Feldkomponenten (H, H, H, E, E, E) eines elektromagnetischen Feldes (H, E)- mit mindestens einer Leiterbahn (2, 3; 9, 10; 12, 13; 20, 21; 31, 32; 46 bis 49; 56 bis 59; 61 bis 64; 78 bis 81) zur gleichzeitigen Vermessung von mehr als einer Feldkomponente, mitmindestens zwei Leiterbahnen (2, 3; 9, 10; 12, 13; 20, 21; 31, 32; 46 bis 49; 56 bis 59; 61 bis 64; 78 bis 81), an denen mindestens eine der folgenden Größen abgegriffen werden kann:- der zwischen den Enden (4, 5; 14; 24, 25; 35 bis 38; 54; 65 bis 72) der Leiterbahnen (2, 3; 9, 10; 12, 13; 20, 21; 31, 32; 46 bis 49; 56 bis 59; 61 bis 64; 78 bis 81) vorliegende Potentialunterschied (U, U; U, UUbis U; Ubis U),- der durch die Leiterbahnen (2, 3; 9, 10; 12, 13; 20, 21; 31, 32; 46 bis 49; 56 bis 59; 61 bis 64; 78 bis 81) fließende Strom ,wobei die mindestens zwei Leiterbahnen (2, 3; 9, 10; 12, 13; 20, 21; 31, 32; 46 bis 49; 56 bis 59; 61 bis 64; 78 bis 81) unterschiedlich im Raum orientiert angeordnet sind, undmit einem Massepotential (17), wobei jede der Leiterbahnen (12, 13; 20, 21; 31, 32; 46 bis 49; 56 bis 59; 61 bis 64; 78 bis 81) einen Potentialabgriff (14, 18; 24, 25; 35 bis 38; 65 bis 72) zur Messung ihres Potentials gegen Masse aufweist, und wobeian mindestens einer der Leiterbahnen mindestens ein Widerstand (27, 28) angeschlossen ist, so dass der Stromfluss durch die Leiterbahn gemessen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens eine der Leiterbahnen mindestens zwei in Reihe geschaltete Widerstände (27, 28) aufweist, wobei der erste Potentialabgriff (24, 25) zwischen den beiden Widerständen und der zweite Potentialabgriff über beide Widerstände in Summe erfolgt.
Patent DE-102007024839-B4 (DE)
Title: Wählbare Einwegwippenkupplungsanordnung
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-05-29
Granted: 2016-02-18
Abstract: Wählbare Einwegwippenkupplungsanordnung (10), die folgendes aufweist: einen ersten drehbaren Laufring (12), der eine Vielzahl von Taschen (28) definiert; einen zweiten drehbaren Laufring (14), der radial von dem ersten Laufring (12) beabstandet und damit axial ausgerichtet ist und eine Vielzahl von Zähnen (40) definiert; eine erste Vielzahl von Wippen (30A), die wirksam von den Taschen (28) des ersten Laufrings (12) gehalten wird, wobei die erste Vielzahl von Wippen (30A) konfiguriert ist, um selektiv mit den Zähnen (40) des zweiten Laufrings (14) in Eingriff zu gelangen, um einer Drehung des zweiten Laufrings (14) relativ zu dem ersten Laufring (12) in einer ersten Richtung zu widerstehen; eine zweite Vielzahl von Wippen (30B), die wirksam von den Taschen (28) des ersten Laufrings (12) gehalten wird, wobei die zweite Vielzahl von Wippen (30B) konfiguriert ist, um selektiv mit den Zähnen (40) des zweiten Laufrings (14) in Eingriff zu gelangen, um einer Drehung des zweiten Laufrings (14) relativ zu dem ersten Laufring (12) in einer zweiten Richtung zu widerstehen; und ein Selektorelement (20), das wirksam mit der ersten und der zweiten Vielzahl von Wippen (30A, 30B) in Eingriff gebracht werden kann und konfiguriert ist, um selektiv zwischen wenigstens einer ersten und einer zweiten Position zu rotieren, wobei das Selektorelement (20) den Eingriff wenigstens einer aus der Vielzahl von Wippen (30A, 30B) mit den Zähnen (40) verhindert, wenn es sich in der zweiten Position befindet; dadurch gekennzeichnet, dass das Selektorelement (20) eine Vielzahl von Öffnungen (42) definiert, die konfiguriert sind, um die erste und die zweite Vielzahl von Wippen (30A, 30B) sich durch die Öffnungen (42) erstrecken zu lassen, wenn sich das Selektorelement (20) in der ersten Position befindet.
Patent DE-102007025644-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: HOCH PAUL-GERHARD DR
IPC: F16C35/06
Filed: 2007-06-01
Granted: 2019-12-19
Abstract: Lageranordnung, beinhaltend folgende Merkmale:- ein äußeres Laufbahnelement eines Wälzlagers und ein Lagerträger,- der Lagerträger ist mit wenigstens einer Durchdringung ausgebildet, durch die hindurch der Lagerträger mittels Befestigungsmitteln an einer Einbauumgebung befestigbar ist,- der Lagerträger umfasst ein Teil aus einem Kunststoff, das für ein axiales und radiales Fixieren des Laufbahnelements dieses außenmantelseitig und wenigsten in Bereichen seiner beiden Stirnseiten berührend ausgebildet ist,- der Lagerträger umfasst im Bereich der Durchdringung wenigstens ein Versteifungselement,- das Versteifungselement ist aus einem Material ausgebildet, das eine höhere Plastifizierungsgrenze aufweist als der umgebende Kunststoff,- das Versteifungselement erstreckt sich in Durchdringungsrichtung in etwa gleich einem Abstand zwischen der Einbauumgebung und einem, zum Druckausüben auf den Lagerträger in Durchdringungsrichtung vorgesehen Bereich der Befestigungsmittel bei bestimmungsgemäßer Befestigung,- das Versteifungselement ist an wenigstens einem seiner axialen Enden mit einer radial nach außen hin auskragenden Verbreiterung ausgebildet, und- die Verbreiterung ist radial nach außen hin mit abnehmender axialer Dicke und/oder die vom Versteifungselementinnern wegweisende Stirnfläche der Verbreiterung ist vom äußeren hin zum inneren Rand nach innen hin abfallend, kegelstumpfmantelartig ausgebildet
Patent DE-102007028895-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Segmentierung von Strukturen in 3D-Bilddatensätzen
Inventor: FENCHEL MATTHIAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2007-06-22
Granted: 2010-07-15
Abstract: Verfahren zur Segmentierung von Strukturen in 3D-Bilddatensätzen umfassend folgende Schritte:  – Durchführen einer ersten Segmentierung einer Struktur in einem Bilddatensatz,  – Erhalten eines ersten Segmentierungsendergebnisses 38 in Form einer Kontur oder Fläche aus der ersten Segmentierung,  – zur automatischen Initialisierung einer nachfolgend durchzuführenden weiteren Segmentierung mit einem regionenbasierten Algorithmus  – Kennzeichnen eines Hintergrundbereichs 36 mit einem ersten Band 37, das in einem ersten, nach außen weisenden vorgegebenen Abstand d 1 , D 1  von einem durch das erste Segmentierungsendergebnis bestimmten Bereich automatisch gelegt wird,  – Kennzeichnen eines Strukturbereichs 34 mit einem zweiten Band 39, das in einem zweiten, nach innen weisenden vorgegebenen Abstand d2, D2 von dem durch das erste Segmentierungsendergebnis bestimmten Bereich automatisch gelegt wird,  – Durchführen einer weiteren Segmentierung mit einem regionenbasierten Algorithmus auf Basis des gekennzeichneten Hintergrundbereichs 36 und des gekennzeichneten Strukturbereichs 34,  – Anzeigen und/oder Speichern des Segmentierungsendergebnisses der weiteren Segmentierung.
Patent DE-102007030142-B4 (DE)
Title: Zahnriemen, bestimmt als Teil einer Anordnung zur Erfassung von Zahnriemen-Längenänderungen
Inventor: KOELLING RUDI
IPC: F16G1/28
Filed: 2007-06-27
Granted: 2011-08-25
Abstract: Zahnriemen (1; 11; 21; 31) mit einem Riemen-Hauptkörper (2) und auf einer Riemenseite in Längsrichtung gleichmäßig verteilten Zahnprofilen (4), wobei an einer Breitseite des Zahnriemens (1; 11; 21; 31) wenigstens ein in Riemenlängsrichtung verlaufender Streifen (5; 15a; 15b; 15c; 25; 35) aus elektrisch leitendem Material auf dem Riemen-Hauptkörper (2) ausgebildet ist; wobei der elektrisch leitende Materialstreifen (5; 15a; 15b; 15c; 25; 35) so ausgebildet und angeordnet ist, dass er in Riemenlängsrichtung einen im Wesentlichen konstanten Widerstand pro Längeneinheit hat; dadurch gekennzeichnet, dass der elektrisch leitende Materialstreifen (5; 15a; 15b; 15c; 25; 35) ein Kunststoff-Basismaterial mit eingelagerten Carbon-Nano-Tubes (CNT's) enthält, wobei sich bei Dehnung des Zahnriemens gegenüber der Länge eines Neuriemens die elektrischen Eigenschaften des Materialstreifens (5; 15a; 15b; 15c; 25; 35) dergestalt ändern, dass bei Messung des elektrischen Widerstandes der Belastungszustand des Zahnriemens erfasst werden kann.
Patent DE-102007032799-B4 (DE)
Title: Zuckerhaltige Metallkomplexe und deren Verwendung
Inventor: GOTTSCHALDT MICHAEL DR
IPC: G01N33/58
Filed: 2007-07-11
Granted: 2018-08-23
Abstract: Zuckerhaltige Metallkomplexe substituierter Polypyridine der allgemeinen Formel Ibestehend aus Liganden L1 bis L5,wobei zumindest einer dieser Liganden L1 bis L5 ein zuckerhaltiger Ligand ist und die anderen nicht zuckerhaltigen Liganden entweder gleich oder verschieden sein können, und wobei der zumindest eine zuckerhaltige Ligand aus einem Polypyridingrundgerüst (a) und wenigstens einem Zucker (b) besteht, welcher über eine Anbindung (X) mit dem Polypyridingrundgerüst verbunden ist, mit:n, m, o, p, q (Anzahl des jeweiligen Liganden): 0, 1, 2, 3, 4, 5 sowie bestehend aus einem Metall Mbeliebiger elektrischer Ladung, welches mit den substituierten Polypyridinen einen stabilen Komplex bildet, dadurch gekennzeichnet, dass Monosaccharide, Di-, Tri- und Oligosaccharide sowie deren Derivate, verzweigt oder unverzweigt, ribosehaltige Nucleoside, Sialylsäure oder zuckerhaltige Mycine an das Polypyridingrundgerüst (a) angebunden sind.
Patent DE-102007050929-B4 (DE)
Inventor: REISEN MICHAEL
IPC: C08G63/183
Filed: 2007-10-23
Granted: 2012-10-25
Abstract: Producing polyesters and/or copolyesters in several process stages, involves at least one esterification or transesterification stage and at least one polycondensation stage, where an unrectified vapor from at least one esterification or transesterification stage is at least partially used to produce at least part of a vacuum for at least one following polycondensation stage. An independent claim is included for a device for producing polyesters and/or copolyesters comprising at least one esterification and/or transesterification stage and at least one separating device connected to them and at least one polycondensation stage, where between the esterification stage and/or transesterification stage and the separating device connected to it, the device has equipment for diverting at least part of the unrectified vapor flowing into the separating device from the esterification or transesterification stage, which is in turn connected to vacuum production equipment that is associated with at least one polycondensation stage.
Patent DE-102007051196-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bilddarstellung des Flugzeuginnenraumes
Inventor: WEIDEL MICHAEL
IPC: B64D45/00
Filed: 2007-10-25
Granted: 2011-12-22
Abstract: Ein Bedienvorrichtungsnetzwerk (1) für ein Luftfahrzeug (7) mit: einer Meterzweck-Flugbegleiterbedienvorrichtung (10); einem Bussystem (20) und einem Switch (30); wobei die Mehrzweck-Flugbegleiterbedienvorrichtung (10) und der Switch (30) über das Bussystem (20) verbunden sind, wobei der Switch (30) eine Schnittstelle (31) für wenigstens eine Aufzeichnungsvorrichtung (50) aufweist, wobei die Mehrzweck-Flugbegleiterbedienvorrichtung (10) eine Steuerungsvorrichtung (11) aufweist, die ausgelegt ist zum Steuern der Aufzeichnungsvorrichtung (50); wobei das Bedienvorrichtungsnetzwerk ferner eine mit dem Bussystem verbundene Bodenbedienvorrichtung (60) aufweist, wobei die Bodenbedienvorrichtung eine Schnittstelle (61) aufweist, die einen Datenaustausch mit einer Bodenstation ermöglicht; wobei das Bedienvorrichtungsnetzwerk so ausgelegt ist, dass eine Energieversorgung der Aufzeichnungsvorrichtung (50) und des Switches (30) über eine Energieeinspeisung über die Bodenbedienvorrichtung (60) erfolgt.
Patent DE-102007057370-B4 (DE)
Title: Elektronisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung eines elektronischen Bauelements mit einem Leiterrahmen
Inventor: HONG HENG WAN JENNY
IPC: H01L21/60
Filed: 2007-11-27
Granted: 2013-09-12
Abstract: Elektronisches Bauelement, umfassend:  einen Trägerstreifen, umfassend:  eine Basisschicht aus Kupfermaterial oder einer Legierung aus Kupfermaterial oder einer Legierung aus Eisenmaterial;  eine erste Schicht aus Nickelmaterial oder einer Legierung aus Nickelmaterial ist auf der Basisschicht zur Verfügung gestellt, wobei die erste Schicht mindestens einen Bonddrahtbefestigungsbereich auf dem Trägerstreifen beschichtet;  eine zweite Schicht aus Palladiummaterial oder einer Legierung aus Palladiummaterial ist auf der ersten Schicht zur Verfügung gestellt, wobei die zweite Schicht mindestens den Bonddrahtbefestigungsbereich auf dem Trägerstreifen beschichtet; und  eine dritte Schicht aus Goldmaterial oder eine Legierung aus Goldmaterial ist auf der zweiten Schicht zur Verfügung gestellt, wobei die dritte Schicht mindestens den Bonddrahtbefestigungsbereich auf dem Trägerstreifen beschichtet; wobei  der Trägerstreifen weiterhin eine Chipfläche und eine Vielzahl von Zuleitungsleiterbahnen umfasst;  einen auf der Chipfläche angeordneten Halbleiterchip;  einen oder mehrere erste Bonddrähte, die sich zwischen Zuleitungsleiterbahnen und dem Halbleiterchip erstrecken;  und  einen oder mehrere zweite Bonddrähte, die sich zwischen Zuleitungsleiterbahnen und dem Halbleiterchip erstrecken;  wobei  die ersten Bonddrähte ein Goldmaterial oder eine Legierung aus Goldmaterial umfassen; und die zweiten Bonddrähte Aluminiummaterial oder eine Legierung aus Aluminiummaterial umfassen.
Patent DE-102008011146-B4 (DE)
Title: Halogenfreie Harzzusammensetzung und deren Verwendung in einem isolierten elektrischen Kabel oder einem Kabelbündel
Inventor: KAMBE MAKOTO
IPC: C08K3/22
Filed: 2008-02-26
Granted: 2014-03-27
Abstract: Halogenfreie Harzzusammensetzung, umfassend: 100 Gewichtsteile eines Basisharzes, bestehend aus 70 bis 90 Gew.% eines Harzes auf der Basis von Polypropylen und 30 bis 10 Gew.% eines thermoplastischen Elastomers auf der Basis eines Olefins, 50 bis 100 Gewichtsteile eines Metallhydrats, 3 bis 5 Gewichtsteile eines Antioxidationsmittels auf der Basis von Phenol, 0,1 bis 1,0 Gewichtsteile eines Metallabfängers auf der Basis von Salicylsäure, 3 bis 5 Gewichtsteile eines Metallabfängers auf der Basis von Hydrazin und 1 bis 10 Gewichtsteile eines Metalloxids.
Patent DE-102008025377-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsysteme
Inventor: YOKOO TAKASHI
IPC: F02M37/00
Filed: 2008-05-27
Granted: 2011-07-21
Abstract: Kraftstoffzufuhrsystem zum Zuführen von Kraftstoff zu einem Motor, enthaltend: einen Kraftstofftank (22); eine Kraftstoffpumpe (14), die derart angeordnet und aufgebaut ist, dass sie den Kraftstoff pumpt, der in dem Kraftstofftank (22) gespeichert ist; einen Druckregulator (20), der derart angeordnet und aufgebaut ist, dass er den Druck des Kraftstoffs reguliert, bevor er dem Motor zugeführt wird, und dass er einen überschüssigen Kraftstoff in den Kraftstofftank (22) zurückführt; und einen Füllstandsensor (18), der derart aufgebaut ist, dass er den Füllstand des Kraftstoffs in dem Kraftstofftank (22) erfasst, und der einen Gleitberührungsabschnitt (44) enthält; wobei: der überschüssige Kraftstoff in Richtung des Gleitberührungsabschnitts (44) abgelassen wird.
Patent DE-102008028246-B4 (DE)
Title: Ausgabevorrichtung
Inventor: SCHWARZ RENE
IPC: B05C17/01
Filed: 2008-06-16
Granted: 2015-10-29
Abstract: Vorrichtung zur Ausgabe eines Produktes aus einem Behälter mit einer einen Hohlraum (201) aufweisenden Aufnahmeeinheit (200) für den Behälter, mit einem Vortriebselement (209) zum Ausbringen des Produktes innerhalb der Aufnahmeeinheit (200), mit einem mit der Aufnahmeeinheit (200) verbundenen Handgriff (100) mit einer Dosiereinheit (101), wobei die Verbindung zwischen Handgriff (100) und Aufnahmeeinheit (200) lösbar ist, um eine Auswechselbarkeit der Aufnahmeeinheit (200) zu gewährleisten, wobei zur Montage oder Demontage zwischen Handgriff (100) und Aufnahmeeinheit (200) in einer ersten Ausführungsform ein Mittel zur geradlinigen Lagerung vorgesehen ist, welches eine translatorische Relativbewegung zwischen Aufnahmeeinheit (200) und Handgriff (100) zulässt, oder in einer zweiten Ausführungsform ein Gelenk vorgesehen ist und wobei ein Kupplungsteil (108) des Handgriffs (100) und ein Kupplungsteil (207) der Aufnahmeeinheit (200) im montierten Zustand der Aufnahmeeinheit (200) an dem Handgriff (100) eine Kupplung bereitstellen, um eine Wirkverbindung zwischen der Dosiereinheit (101) des Handgriffs (100) und dem Vortriebselement (209) in der Aufnahmeeinheit (200) zu ermöglichen, wobei das Kupplungsteil (108) des Handgriffs (100) derart ortsfest an dem Handgriff (100) fixiert ist, dass ein Verschieben der Aufnahmeeinheit (200) über das Mittel zur geradlinigen Lagerung relativ zum Handgriff (100) in der ersten Ausführungsform beziehungsweise ein Verschwenken der Aufnahmeeinheit (200) relativ zum Handgriff (100) über das Gelenk in der zweiten Ausführungsform zu einer Herstellung besagter Wirkverbindung führt.