baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-252705-A1 (DD)
Title: Verfahren zur behuegelung von elektronischen bauelementen
Inventor: BERNDT KLAUS
IPC: H01L21/603
Filed: 1986-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Behuegelung von elektronischen Bauelementen, Schaltkreisen, Substraten oder Filmtraegern, durch externe Herstellung der Kontakthuegel auf einem Traeger und anschliessende Kontaktierung auf dem Bauelement. Auf den Traeger werden mehrere Schichten aus verschiedenen Kontaktmaterialien aufgebracht. Im Inneren dieser Schichten besteht eine Schicht, die die Hoehe der Kontakthuegel im wesentlichen bestimmt, aus einem harten Kontaktmaterial, die oberste Schicht aus einem an die zu behuegelnde Anschlussflaeche angepassten Kontaktmaterial und eine Schicht zwischen der aus dem harten Kontaktmaterial und dem Traeger aus einem loetfaehigen Material. Mit dem Verfahren ist es moeglich, simultan eine Vielzahl von gleichmaessig beloteten Kontakthuegeln auf Chips zu kontaktieren. Fig. 2
Patent DD-252805-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur laermminderung an einem bonbontisch
Inventor: WILTZSCH MANFRED
IPC: B65B35/08
Filed: 1986-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Laermminderung an dem Bonbontisch einer Verpackungsmaschine. Sie bezweckt bei Gewaehrleistung eines nahezu 100%igen Fuellungsgrades die von der intermittierenden Bewegung des Formattellers verursachte Anregung der Bonbons und deren Rueckwirkung auf Formatteller und Gleitwand sowie deren Geraeuschabstrahlung, waehrend der Vereinzelung der Bonbons, spuerbar zu mindern. Es wurde ermittelt, dass die Laermbildung vorrangig auf die Turbulenz der Bonbons bei der Vereinzelung zurueckzufuehren ist. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, die Turbulenz des Bonbonstroms in dem Bereich des Bonbontellers stark zu reduzieren, indem sie unnuetz, d. h. zur Erzielung des geforderten hohen Fuellgrades nicht erforderlich ist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Formatteller in dem weit vor der Bonbonuebergabe vom Formatteller zum Verpackungsvorgang liegenden Bereich, mit einer die Aufnahmetaschen des Formattellers vollstaendig verschliessenden, ortsfesten Abdeckung versehen ist. Fig. 1
Patent DD-252790-A1 (DD)
Title: Zusammengesetzte walze
Inventor: DITTRICH WOLFGANG
IPC: B28B3/12
Filed: 1986-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zusammengesetzte Walze, deren auswechselbarer Walzenmantel durch eine Spannschraube mit zwei Lagerzapfen ueber Kegelflaechen verspannt ist. Derartige Walzen werden z. B. bei der Vorfertigung von Bauelementen zum Kalibrieren der Frischbetonoberflaeche oder in Geruesten von Walzwerken eingesetzt. Neben den ersten aeusseren mit dem Walzenmantel in Kontakt stehenden Kegelflaechen sind die Lagerzapfen erfindungsgemaess mit jeweils einem in die zylindrische Innenflaeche des Walzenmantels ragenden kegligen Ende versehen, auf dem eine topffoermige, aufweitbare, innen konische Huelse sitzt, deren axiale Gewindebohrung jeweils eine Spannschraube aufnimmt, die sich an der aeusseren Stirnflaeche des Lagerzapfens abstuetzt. Beim Anziehen der Spannschraube wird damit an zwei Verbindungsstellen ein fester und zentrierter Sitz des Lagerzapfens im Walzenmantel geschaffen. Gleichzeitig wird die Stuetzweite des Walzenmantels zwischen den Lagerzapfen verkuerzt. Die Verbindung ist damit in der Lage, hoehere Belastungen aufzunehmen und die Durchbiegung der Walze zu reduzieren. Fig. 1
Patent DD-253278-A1 (DD)
Title: Druckmittelbetaetigter stellzylinder
Inventor: HELLE KONRAD
IPC: F04B49/08
Filed: 1986-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen druckmittelbetaetigten Stellzylinder mit einem axial bewegbaren, als Stufenkolben ausgebildeten Stellkolben und Anschlaegen zur Bestimmung der Endstellung des Stellkolbens, mit dem die Einstellung des Schwenkwinkels eines Schwenkkoerpers einer hydrostatischen Kolbenmaschine erfolgt. Realisiert wird die Erfindung, indem ein Anschlag formschluessig mit dem Schaft des Stellkolbens verbunden ist und sich an einer in das Gehaeuse des Stellzylinders eingeschraubten Anschlagscheibe abstuetzt, welche ueber Stifte mit einem an der Aussenseite des Stellzylinders angeordneten, als Deckel ausgebildeten Element verbunden ist. Die vorliegende Erfindung realisiert mehrere Funktionen (Einstell-, Sicherungs- und Abdichtfunktion) in Stellzylindern mit einem Element, das speziell bei unguenstigen Einbauverhaeltnissen in stationaeren oder mobilen Hydraulikanlagen eine Einstellung des Anschlages jederzeit ohne Spezialwerkzeug ermoeglicht. Figur
Patent DD-255519-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur mitnahme einer spinnkanne
Inventor: ROESSLER REINHARD
IPC: B65H54/80
Filed: 1986-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Mitnahme einer Spinnkanne durch Reibung, bei der die Spinnkanne auf einem angetriebenen Kannenteller angeordnet ist. Die Erfindung besteht darin, dass auf dem Kannenteller (2) ein Reibbelag (3) befestigt und der Reibbelag (3) dem unteren Rand (5) der Spinnkanne (1) gegenueberliegend angeordnet ist. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass die Mitnahme der Spinnkanne mit wenigen Teilen erreicht und stoerunanfaellig durchgefuehrt wird. Figur
Patent DD-253859-A1 (DD)
Title: Regelventil mit einer handverstelleinrichtung
Inventor: WITTE HANS
IPC: F16K31/00
Filed: 1986-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Regelventile in thermostatischen oder pressostatischen Einrichtungen oder dergleichen, insbesondere solche, bei denen durch Versagen der Regelung gefaehrliche Situationen auftreten, wenn nicht das Regelventil von Hand auf eine ungefaehrliche Arbeitsstellung umgestellt werden kann. Die dafuer bekannten Handverstelleinrichtungen sollen verbessert werden, vor allem insofern, dass ihre jeweilige Arbeitsstellung sicht- und/oder fuehlbar ist und die Betaetigung sehr rasch erfolgen kann. Dazu ist eine zur Ventilstange konzentrische Stellhuelse vorgesehen, die von einer in einem Fuehrungsrohr laufenden Betaetigungsstange axial verschiebbar ist, wobei durch zweckentsprechende Anordnung eines Federsystems der Uebergang von der Arbeitsstellung "Regelung" auf die Arbeitsstellung "Steuerung von Hand" durch eine kraeftige Zunahme des von der Betaetigungsstange zu ueberwindenden Widerstandsmomentes gekennzeichnet ist. Zusaetzlich kann eine Rastung vorgesehen sein. Die Erfindung ist vorteilhaft in der Heizungstechnik anwendbar. Fig. 1
Patent DD-258760-A1 (DD)
Title: Verfahren zum automatisierten aufbau von ringfedern
Inventor: BENNEWITZ KARL-HEINZ
IPC: B61G11/00
Filed: 1987-03-18
Abstract: Die Erfindung stellt ein technologisches Verfahren fuer Huelsenpuffer der konventionellen und der Hochleistungsbauart dar, das sowohl im Instandhaltungswesen als auch bei der Neufertigung zum Einsatz kommen kann. Nach diesem Verfahren werden Federringe nach der Messung des Durchmessers magaziniert, zu Ringfedern mittels eines Industrieroboters komplettiert, innerhalb einer Ringfedermontagevorrichtung vorgespannt, verschraubt und kontrolliert. Der Aufbau der Ringfeder erfolgt nach einem Rechenprogramm, welches ueber die Randbedingungen Magazinbelegung, eingespeicherte Standardwerte fuer Ringfedern und Rueckkoppelwerte der Endkontrolle einer Optimalvariante auswaehlt. Die nuetzlichen Effekte der Erfindung zeigen sich in der Beseitigung des manuellen Montageaufwandes, der Verbesserung der Arbeitsbedingungen, der Freisetzung von Arbeitskraeften und letztlich der Erhoehung der Qualitaet der Ringfeder. Mittelbar tritt damit eine Erhoehung der Standzeit der Huelsenpuffer ein, werden Transportschaeden verringert und die Betriebssicherheit im Eisenbahnverkehr erhoeht.
Patent DD-263120-A1 (DD)
Title: Optoelektronischer fuellstandsmesser mit lichtleiter
Inventor: SCHULZ HANS-JUERGEN
IPC: G01F23/56
Filed: 1987-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Optoelektronischen Fuellstandsmesser mit Lichtleiter. Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Fuellstandsmessung in offenen und geschlossenen Fluessigkeitsbehaeltern, wobei die Messung optoelektronisch erfolgt. Die Erfindung ist gekennzeichnet durch die optische Verkettung eines, auf der durchbrochenen Oberseite eines Behaelters mit einem Verbindungsflansch angeordneten Senders, mit der auf der Oberflaeche des Mediums mit einem Schwimmer verbundenen Lichteintrittsoeffnung und deren Weiterleitung an den auf dem Verbindungsflansch liegenden Empfaenger ueber ein Lichtleitkabel. Der Schwimmer wird durch eine Fuehrung, die am Boden des Behaelters verankert ist, zentriert. Die Auswertung der elektrischen Messergebnisse erfolgt ueber separate Anzeigegeraete.
Patent DD-267332-A1 (DD)
Title: Fluoreszenzmikroskopisches schnellverfahren zur beurteilung der transplantationsfaehigkeit von hornhaeuten
Inventor: MELZIG MATTHIAS
IPC: G01N21/64
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein fluoreszenzmikroskopisches Schnellverfahren zur Beurteilung der Transplantationsfaehigkeit von Hornhaeuten. Sie betrifft das Gebiet der medizinischen Diagnostik von Hornhauttransplantaten bezueglich ihrer Verwendbarkeit fuer eine Keratoplastik. Durch die Erfindung wird erreicht, dass die Eignung einer zur Transplantation vorgesehenen Hornhaut (Keratoplastik) anhand der Vitalitaet und Integritaet des Corneaendothels eingeschaetzt werden kann. Die vitale Integritaet des Corneaendothels wird durch eine Fluoreszenz-Vitalfaerbung mit Fluoreszeindiacetat, das durch vitale Endothelzellen in fluoreszierendes Fluoreszein hydrolysiert wird, und anschliessender Auflicht-Fluoreszenzmikroskopie nachgewiesen. So beurteilte Hornhaeute koennen nach diesem Schnelltest (Dauer etwa 1 min) transplantiert werden, da der verwendete Farbstoff in der angewendeten Konzentration nicht toxisch ist, und keine Truebungen in der Cornea induziert.
Patent DD-271159-A1 (DD)
Title: Herstellungsverfahren fuer erleichterte metallprofile
Inventor: SHTEINBOK LEV Z
IPC: B21D47/01
Filed: 1988-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Metallurgie. Ziel der Erfindung ist es, einen kontinuierlichen, vollautomatisierten und abfallfreien technologischen Vorgang zu entwickeln sowie die Qualitaet der erhaltenen erleichterten Metallprofile zu steigern und ihr Sortiment zu erweitern. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Herstellungsverfahren fuer erleichterte Metallprofile zu entwickeln, bei dem durch Reihenfolge und Ausfuehrungsbesonderheiten der Arbeitsgaenge das Erfindungsziel erreicht werden kann. Die gestellte Aufgabe wird dadurch geloest, dass man vor dem Biegen das Laengstrennen des Blechmaterials in einer Zickzacklinie mindestens in zwei Elemente vornimmt, die Bewegungsbahn mindestens eines von ihnen aendert, die erhaltenen Elemente an den Kanten in einer gleichen Ebene unter Bildung mindestens eines Bandes gespreizten Querschnitts vereinigt und sie zusammenschweisst. Am zweckmaessigsten ist das erfindungsgemaesse Verfahren zum Herstellen von Traegern, Saeulen, Riegeln und anderen Konstruktionen, die in verschiedenen Industriezweigen, vor allem in der Bauindustrie, breit verwendet sind, einzusetzen. Fig. 1
Patent DD-268692-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von tetrazolylacetaldehyd-derivaten
Inventor: FISCHER GERHARD W
IPC: C07D257/04
Filed: 1988-02-15
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der organischen Synthesechemie und hat ein Verfahren zum Ziel, mit dem Tetrazolylacetaldehyd-Derivate der allgemeinen Formel IV, in der R1 einen Arylrest und Y einen substituierten Hydrazonorest oder YCH einen 1,3-diarylsubstituierten Imidazolidin-2-ylrest bedeuten, in einfacher Weise aus leicht zugaenglichen Ausgangsstoffen gewonnen werden koennen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Titelverbindungen aus nichttetrazolartigen Ausgangsstoffen mit vorgebildeter, aber verkappter Acetaldehydgruppierung herzustellen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass man mindestens zwei Molaequivalente eines Alkalimetallazides, z. B. Natriumazid, in niederen aliphatischen Alkoholen wie Methanol, Ethanol, n-Propanol oder Isopropanol bei 50 bis 100C, vorzugsweise bei Siedetemperatur des Reaktionsgemisches, mit einem Molaequivalent 3-Halogen-propen-iminiumsalz der Formel I, in der R1 einen Arylrest, R2 und R3 gleiche, unterschiedliche oder miteinander verknuepfte Alkylreste, Hal ein Halogenatom, vorzugsweise Chlor, und X ein beliebiges Anion bedeuten, zu 1H-Tetrazolen der Formel II, in der R1, R2 und R3 die obengenannte Bedeutung haben, umsetzt und diese nach Isolierung mit Aldehydreagentien H2Y wie substituierten Hydrazinen (z. B. Arylhydrazinen, YArNHN, oder Thiosemicarbazid, YH2NCSNHN) oder N,N-Diarylethylendiaminen (YArNCH2CH2NAr) in alkoholischer (z. B. methanolischer oder ethanolischer) Loesung in Gegenwart waessriger Saeure zur Reaktion bringt. Die Titelverbindungen eignen sich als Zwischenprodukte zur Herstellung neuartig substituierter Tetrazolderivate.
Patent DD-269409-A1 (DD)
Title: Strickmaschinennadel
Inventor: REUCHSEL DIETMAR
IPC: D04B35/04
Filed: 1988-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strickmaschinennadel mit Nadelfuss, einer vom Nadelkopf aus dem Nadelfuss vorgelagerter Vorfuehrung und einer federnden Nachfuehrung. Sie ist dadurch gekennzeichnet, dass der Nadelfuss auf der dem Nadelkopf zugewandten Seite zwei Kanten zur Bildung von zwei Fusshoehen aufweist, wobei die ueber die erste Kante gebildete Fusshoehe einem Niederfuss, und die ueber die zweite Kante gebildete Fusshoehe einem Hochfuss entspricht. Es ist damit moeglich, in einer Strickreihe die zur Maschen- und Fanghenkelbildung ausgewaehlten Strickmaschinennadeln mustergemaess unterschiedlich abzuziehen, unterschiedlich grosse Maschen und Fanghenkel zu bilden und damit neue Mustereffekte zu erzielen. Fig. 1
Patent DD-276769-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur galvanisch entkoppelten signaluebertragung mittels mindestens zweier optokoppler
Inventor: KRUSKA WOLF-RAINER
IPC: H04L25/26
Filed: 1988-11-04
Abstract: Schaltungsanordnung zur galvanisch entkoppelten Signaluebertragung mittels mindestens zweier Optokoppler gleicher Kennlinie beliebiger mathematischer Funktion und eines Operationsverstaerkers, bei der das zu uebertragende Signal durch einen Optokoppler auf einen Eingang des Operationsverstaerkers im Sinne einer Gegenkopplung zurueckgekoppelt wird. Das Eingangssignal wird am Ausgang des Operationsverstaerkers gegen Bezugspotential abgenommen. Fig. 2
Patent DD-277303-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung fuer hydraulikantrieb leistungsgeregelter schraubenverdichter
Inventor: RISCHE HELMUT
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Stellantrieb fuer die Leistungsregelung zu schaffen, der wahlweise fuer kleine Betriebsdruckverhaeltnisse oder beim Einsatz in Niederdruckmaschinen mit zweiseitig wirkendem Stellantrieb funktionstuechtig betrieben werden kann und auch bei grossen Betriebsdruckverhaeltnissen zuverlaessig arbeitet, ohne dass im aeusseren Hydraulikraum Druecke auftreten, die den Betriebsdruck der Anlage wesentlich ueberschreiten. Die Merkmale der Erfindung bestehen darin, dass eine alternative Betriebsweise des Stellantriebes in Abhaengigkeit vom Betriebsdruckverhaeltnis vorhanden ist, und dass der Druck des inneren Hydraulikraumes auf einen Wert wesentlich unter dem Betriebsdruck der Anlage begrenzt ist. Dazu ist parallel zu dem Ventil in der Ablaufleitung fuer den inneren Hydraulikraum in einem Bypass ein Druckbegrenzungsventil angeordnet.
Patent DD-278808-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polymeren aus 1,3-dienen
Inventor: FROEHLICH HANS-OTTO
IPC: C08F4/76
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Polymerisation von 1,3-Dienen, insbesondere 1,3-Butadien, zu lebenden Polymeren mittels neuer bifunktioneller, metallacyclischer, homoleptischer Zirkonium(IV)-Organoverbindungen als Polymerisationsinitiatoren. Die mittleren Molmassen der Polymeren sind in weiten Grenzen einstellbar. Durch Zugabe von Funktionalisierungsmitteln zu den lebenden Polymeren sind Polymere mit funktionellen Endgruppen darstellbar. Die Polymeren weisen einen Vinylgehalt groesser 90% auf.
Patent DE-10003307-A1 (DE)
Title: Beach access device comprises two meter long, inter-engageable components, in predetermined number, each of which comprises preferably longitudinally extending plastic basic tubes
IPC: G09F7/18
Filed: 2000-01-27
Abstract: The beach access device comprises two meter long, inter-engageable components, in predetermined number, each of which comprises preferably longitudinally extending plastic basic tubes (1). On the tubes are drawn in pre-selected quantity accessible basic cross ribs (2) of injection-moulded plastic. Between the cross ribs are firmly fixed cross inlay ribs (3) on which publicity communications are visibly and accessibly applied.
Patent DE-10003913-A1 (DE)
Title: Interrupt recognition device has metallic object that form open magnetic circuit with coil pairs, and which conducts to dampen induced voltage to secondary windings of second coil pair
Inventor: MUENSTER HORST
IPC: H03K17/95
Filed: 2000-01-29
Abstract: The primary windings (3/1) and secondary windings (2/2,3/2) of each coil pair (2,3) are arranged one over the other. The coil pairs form an open magnetic circuit with a metallic object (9/1) that electrically conducts to increasingly dampen the induced voltage to the secondary windings (3/2) of the coil pair (3).
Patent DE-10004679-A1 (DE)
Title: Tension reducing system for dynamically stressed cable or hydraulic line in transmission chain comprises connectors to which cable is fastened using cable clips, each of which has foot which can slide along groove in mounting strip
Inventor: KLEIN HOLGER
IPC: H02G11/00
Filed: 2000-02-03
Abstract: The tension reducing system for a dynamically stressed cable or hydraulic line (4) in a transmission chain (1) comprises connectors (5) to which the cable is fastened using cable clips (6). Each connector has a foot (8) which can slide along a groove in a mounting strip (7).
Patent DE-10006093-A1 (DE)
Title: Sleeve to connect broom to broom stick is hollow, conical, and cylindrical, is fitted into broom to form guide, and consists of bio-degradable material
IPC: A46B17/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: The two-part hollow sleeve (1) is fitted into the broom and forms a channel, into which the broom stick is inserted. The diameter of the sleeve is adapted to the that of the stick, for form a guide (7), and it has a front section with increased wall thickness (8,8'). The sleeve has peripheral slots and is expandable for insertion of the stick. The thicker section has a surface structure (11) to increase friction. The sleeve may be of natural material, e.g. bamboo, or it may be of plastic, metal, pre. of bio-degradable plastic.
Patent DE-10008061-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung
Inventor: TIEDE LUTZ-WOLFGANG
IPC: G01C21/30
Filed: 2000-02-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Positionsbestimmung wird eine ermittelte Position mittels eines auf einer digitalen Straßenkarte gefundenen Empfangshindernisse korrigiert, wenn ein Satellitenempfänger gegenüber wenigstens einem Satelliten abgeschattet wird. Die Vorrichtung weist einen Stellitenempfänger auf, mit dem ein Empfangshindernis identifizierbar ist.
Patent DE-10008813-A1 (DE)
Title: Flat trench insulation structure production used in electronic devices comprises forming oxide intermediate layer, first hard material layer, etch stop layer and second hard material layer on substrate and further treating
Inventor: WU JOSEPH
IPC: H01L21/311
Filed: 2000-02-25
Abstract: Production of a flat trench insulation structure comprises preparing a substrate (200); forming an oxide intermediate layer (202), a first hard material layer (204), an etch stop layer (206) and a second hard material layer (208) on the substrate; patterning the second hard material layer, the etch stop layer, the first material layer and the oxide intermediate layer to form a trench in the substrate; simultaneously carrying out a relief process on the first hard material layer and removing the second hard material layer; depositing an insulating material in the trench and over the etch stop layer to form an insulating layer; removing the insulating layer and the etch stop layer above the first hard material layer; and removing the first hard material and the oxide intermediate layer. Preferred Features: The hard material layers are made from silicon nitride. The relief process involves using hydrofluoric acid and ethylene glycol.
Patent DE-10009020-A1 (DE)
Title: Hysteroskop
Inventor: BOEBEL MANFRED
IPC: A61B1/018
Filed: 2000-02-25
Abstract: Das Hysteroskop zur Durchführung endkoskopischer Eingriffe im Uterus mittels eines Hilfsinstruments besteht aus einem Innenschaft und einem den Innenschaft unter Ausbildung eines Längskanals umgebenden Außenschaft, aus einer ersten Armatur für das Zuführen von durch den Innenschaft in den Uterus zu leitender Spülflüssigkeit und aus einer zweiten Armatur für das Abführen von Spülflüssigkeit aus dem Uterus über den Längskanal. Weiterhin sind eine dritte Armatur, an der das Hilfsinstrument in das Hysteroskop eingeführt und weiter durch einen Arbeitskanal distalwärts bewegt werden kann, und Ablenkmittel vorgesehen, mit denen der distale Endbereich des Hilfsinstruments elastisch seitlich ablenkbar ist. Im distalen Endbereich des Hysteroskops ist eine erste Rampe vorgesehen, auf der das distale Ende des distalwärts durch das Hysteroskop bewegten Hilfsinstruments abgleitend abgelenkt werden kann, um bei weitgehender distalwärtiger Bewegung des Hilfsinstruments dessen distalen Endbereich in eine erste Position bringen zu können. Mit Hilfe eines verschwenkbaren Ablenkelements kann der distale Endbereich des Hilfsinstruments auch weiter über die erste Position hinaus in eine zweite Position abgelenkt werden.
Patent DE-10010046-A1 (DE)
Title: Preparation of new and known amines, used in dye, fine chemical, pharmaceutical or agrochemical synthesis or as lubricating oil or diesel fuel additive, uses ionic liquid in catalytic hydroaminomethylation of olefin
Inventor: GREIVING HELMUT
IPC: C07B61/00
Filed: 2000-03-02
Abstract: Preparation of amines (I), by reacting olefins with ammonia or compounds containing primary or secondary amino group(s) in the presence of carbon monoxide, hydrogen and catalyst(s), is carried out in the presence of an ionic liquid.
Patent DE-10011189-A1 (DE)
Title: Method for producing a floor cover involves scattering of colored flakes or chips into the damp plaster, priming of the dried plaster with a synthetic resin, and sealing of the floor cover
Inventor: HOEH DIETMAR
IPC: E04F15/12
Filed: 2000-03-08
Abstract: The method for producing a floor cover involves application of liquid plaster, scattering of colored flakes or chips into the damp plaster, covering of the dried plaster with a synthetic resin, and sealing of the floor cover.
Patent DE-10011233-A1 (DE)
Title: Battery unit has total number of temp. sensors is smaller than number of cells; all cells with adjacent sensors and all cells without adjacent sensors are connected together
Inventor: TOYA SHOICHI
IPC: H01M10/50
Filed: 2000-03-08
Abstract: The battery unit has a large number of cells (1) connected in series or in parallel, temp. sensors (5) for detecting the cell temp. arranged next to cells, whereby not all cells have adjacent sensors so that the total number of sensors is smaller than the number of cells. All cells with adjacent sensors and all cells without adjacent sensors are connected together.
Patent DE-10012113-A1 (DE)
Title: Data transmission and/or distance measurement between base unit and mobile key unit of access authorization monitoring system involves modulating carrier signal with identification signal
Inventor: VOSSIEK MARTIN DR
IPC: G01S7/00
Filed: 2000-03-13
Abstract: The method involves modulating a carrier signal with a low frequency signal (n(t)), transmitting it to a receiving unit and demodulating it there. A high frequency identification signal (h(t)) can be modulated onto or added to the low frequency-modulated carrier signal at one or more time positions known to the receiving unit, which checks the received signal for the presence of the identification signal and its agreement with a desired property.  Independent claims are also included for the following: an access authorization monitoring system.