baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015100401-B4 (DE)
Title: Steckverbinder für flexible Leiterfolien
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R12/68
Filed: 2015-01-13
Granted: 2016-12-15
Abstract: Steckverbinder (10) für flexible Leiterfolien (300) mit folienisolierten Leitern, mit einem Steckverbindergehäuse, in dem wenigstens ein Steckkontaktelement (105) angeordnet ist, und mit einem Anschlussbereich, in dem mit dem wenigstens einen Steckkontaktelement (105) elektrisch leitend verbundene Schneiden (110, 115) wenigstens einen folienisolierten Leiter unter Herstellung eines elektrischen Kontakts durchdringen und fixieren können, wobei das Steckverbindergehäuse zwei ineinanderschiebbare Gehäuseteile (100, 200) umfasst, deren erster Gehäuseteil (100) die Schneiden (110, 115) und das wenigstens eine mit diesen elektrisch leitend verbundene Steckkontaktelement (105) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gehäuseteil (200) die flexible Leiterfolie (300) aufnimmt und lagert und der wenigstens eine an die Schneiden (110, 115) angepasste Schneidenaufnahme (210) aufweist, deren Begrenzungsflächen (211, 212) so ausgebildet sind, dass wenigstens ein Teil der Schneiden (110, 115) beim Ineinanderschieben der beiden Gehäuseteile (100, 200) in Richtung der folienisolierten Leiter gebogen wird.
Patent DE-102015117164-B4 (DE)
Title: Blattfördergerät und Bilderzeugungsgerät
Inventor: SATO KENGO
IPC: B65H5/36
Filed: 2015-10-08
Granted: 2022-03-17
Abstract: Blattfördergerät (20), das Folgendes aufweist:
 ein Drehkörperpaar (23), das gestaltet ist, ein Blatt zu fördern;
 ein Nockenbauteil (37a, 37b), das gestaltet ist, einen von dem Drehkörperpaar (23) zu dem anderen zu bewegen;
 einen Antriebsabschnitt (M), der gestaltet ist, das Nockenbauteil (37a, 37b) in eine erste Richtung zu drehen;
 einen Übertragungsabschnitt (44), der eine Antriebskraft des Antriebsabschnitts (M) zu dem Nockenbauteil (37a, 37b) überträgt; und
 eine Einwegkupplung (46a), die zwischen dem Nockenbauteil (37a, 37b) und einem fixierten Bauteil (F1) vorgesehen ist, wobei die Einwegkupplung (46a) zulässt, dass sich das Nockenbauteil (37a, 37b) in die erste Richtung dreht, und verhindert, dass sich das Nockenbauteil (37a, 37b) in eine zweite Richtung entgegengesetzt zu der ersten Richtung dreht.
Patent DE-102015120372-B4 (DE)
Title: Adaptive online-pid-regelung von luftladungssystemen
Inventor: WANG YUE-YUN
IPC: F02D21/04
Filed: 2015-11-25
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Luftladungssystems einer Brennkraftmaschine, wobei das Verfahren umfasst, dass:ein Soll-Betriebszielbefehl für das Luftladungssystem bereitgestellt wird;Betriebsparameter des Luftladungssystems überwacht werden;ein Fehler zwischen dem Soll-Betriebszielbefehl für das Luftladungssystem und dem entsprechenden der Betriebsparameter des Luftladungssystems ermittelt wird;geplante PID-Verstärkungen auf der Grundlage des Fehlers unter Verwendung eines PID-Reglers ermittelt werden;ein adaptiver Algorithmus angewendet wird, um die geplanten PID-Verstärkungen zu modifizieren;ein Systemsteuerungsbefehl für das Luftladungssystem auf der Grundlage der modifizierten geplanten PID-Verstärkungen ermittelt wird; unddas Luftladungssystem auf der Grundlage des Systemsteuerungsbefehls für das Luftladungssystem gesteuert wird.
Patent DE-102015205890-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: STEINIGK STEFFEN
IPC: B60N3/02
Filed: 2015-04-01
Granted: 2022-10-20
Abstract: Befestigungsanordnung zur zumindest formschlüssigen Befestigung zumindest eines Funktionsteils an einem dasselbe tragenden Wandteil (1) eines Fahrzeugs, mit einem Halteteil (2), welches einen ersten Befestigungsbereich (3) zur Festlegung des Halteteils (2) am besagten Wandteil (1) und einen zweiten Befestigungsbereich (4) zur Festlegung des zumindest einen Funktionsteils am Halteteil (2) aufweist, wobei am ersten Befestigungsbereich (3) des Halteteils (2) wenigstens ein Formschlusselement vorgesehen ist, das von einem Formschlussgegenelement des Wandteils (1) formschlüssig aufgenommen ist, und wobeia) das wenigstens eine Formschlusselement durch eine vom ersten Befestigungsbereich (3) weg und auf das Wandteil (1) gerichtete T-förmige Lasche (6) mit einem am freien Ende derselben angeordneten ersten Flanschabschnitt (6a) und mit einem den ersten Flanschabschnitt (6a) mit dem ersten Befestigungsbereich (3) verbindenden ersten Stegabschnitt (6b) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dassb) das Formschlussgegenelement durch eine Ausnehmung (7) im Wandteil (1) gebildet ist, welche Ausnehmung (7) eine Gestalt aufweist, die an die Gestalt eines T-Profil-Querschnitts mit einem zweiten Flanschabschnitt (7a) und einem zweiten Stegabschnitt (7b) angelehnt ist, indem der zweite Flanschabschnitt (7a) sich quer zum zweiten Stegabschnitt (7b) erstreckt,c) wobei die Lasche (6) in den zweiten, als Montageabschnitt fungierenden Flanschabschnitt (7a) der Ausnehmung (7) einführbar oder eingeführt und derart in den zweiten, als Funktionsabschnitt fungierenden Stegabschnitt (7b) überführbar oder überführt ist, dassd) die freien Enden (10, 11) des ersten Flanschabschnittes (6a) der Lasche (6) die Ausnehmung (7) durchsetzen und sich jeweils an einem den zweiten Stegabschnitt (7b) der Ausnehmung (7) seitlich begrenzenden Wandteil-Abschnitt (12, 13) des Wandteils (1) quer zu dessen Verlauf abstützen, unde) wobei die freien Enden (10, 11) des besagten ersten Flanschabschnittes (6a) der Lasche (6) derart um einen Winkel „α“ abgewinkelt ausgebildet sind, dass diese freien Enden (10, 11) vom zweiten, als Montageabschnitt fungierenden Flanschabschnitt (7a) der Ausnehmung (7) weggerichtet sind und sich über eine parallel zum zweiten Flanschabschnitt (7a) der Ausnehmung (7) verlaufende und das freie Ende des zweiten Stegabschnittes (7b) der Ausnehmung (7) begrenzende imaginäre Verlängerung (16) hinaus erstrecken.
Patent DE-102015210734-B4 (DE)
Title: Verwaltung kryptographischer schlüssel
Inventor: CHEN LIQUN
IPC: H04L9/14
Filed: 2015-06-11
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren für das Management kryptographischer Schlüssel, wobei das in einer Rechenvorrichtung umzusetzende Verfahren einen physikalischen Prozessor umfasst, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:das Übertragen, durch die Rechenvorrichtung, von Merkmalsdaten der Rechenvorrichtung an ein Schlüsselerstellungsmodul, wobei die Merkmalsdaten einem Identifizierungszeichen oder einem Attribut der Rechenvorrichtung entsprechende Informationen umfassen;das Empfangen, durch die Rechenvorrichtung, einer digitalen Signatur der übertragenen Merkmalsdaten von dem Schlüsselerstellungsmodul;das Installieren, durch die Rechenvorrichtung, der empfangenen digitalen Signatur als privaten kryptographischen Schlüssel für die Kommunikation;das Ausführen, durch die Rechenvorrichtung, einer kryptographischen Operation unter Verwendung der installierten digitalen Signatur als privaten kryptographischen Schlüssel;gekennzeichnet durch:das Übertragen, durch die Rechenvorrichtung, von zweiten Merkmalsdaten der Rechenvorrichtung, wobei die zweiten Merkmalsdaten einem zweiten Identifizierungszeichen, unterschiedlich vom Identifizierungszeichen der Rechenvorrichtung, entsprechende Informationen umfassen;das Empfangen, durch die Rechenvorrichtung, einer zweiten digitalen Signatur der übertragenen zweiten Merkmalsdaten;das Installieren, durch die Rechenvorrichtung, der empfangenen zweiten digitalen Signatur als zweiten privaten kryptographischen Schlüssel für die Kommunikation, unddas Ausführen, durch die Rechenvorrichtung, einer zweiten kryptographischen Operation unter Verwendung der installierten zweiten digitalen Signatur als zweiten privaten kryptographischen Schlüssel.
Patent DE-102016011418-B4 (DE)
Title: Vereinzelungsvorrichtung für biegeschlaffe Produkte
Inventor: JENISCH ERICH
IPC: B65H3/08
Filed: 2016-09-22
Granted: 2019-09-19
Abstract: Verfahren zur Vereinzelung von Produkten (10, 11) aus einem Produktgemenge, mit einer bewegbaren Vereinzelungsvorrichtung, umfassend einen Saugkörper (1) der luftschlüssig mit einer Ansaughülse (2) verbunden ist, die mit einem Saugmundstück (4) das zu vereinzelnde Produkt ansaugt und aus der Produktmenge durch Anheben des Saugkörpers (1) vereinzelt, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Saugmundstück (4) auf die zu vereinzelnde Produktmenge aufgesetzt wird, und dass das zu vereinzelnde Produkt ein biegeschlaffer Beutel (10, 11) ist, dass in einem zweiten Verfahrensschritt mindestens zwei Folien von etwa gleichgewichtigen Beuteln (10, 11) mindestens teilweise in den Innenraum des Saugmundstücks (4) eingesaugt werden, dass in einem dritten Verfahrensschritt die Vereinzelungsvorrichtung angehoben wird, und dass in einem vierten Verfahrensschritt beim Anheben der Beutel (10, 11) lediglich ein Beutel (11) in der Ansaughülse (2) verbleibt, während der andere Beutel (10) aufgrund seines Eigengewichtes aus der Ansaughülse (2) abfällt.
Patent DE-102016100132-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Untersuchen eines Objekts unter Verwendung von maschinellem Sehen
Inventor: LEE SUKHAN
IPC: G01B11/25
Filed: 2016-01-05
Granted: 2018-10-04
Abstract: Verfahren (100) zum Untersuchen eines Objekts (40) in einem Sichtfeld (35) unter Verwendung eines Systems zum maschinellen Sehen mit einer digitalen Kamera (10), wobei das Verfahren (100) umfasst, dass:
 eine Vielzahl digital erzeugter Lichtmuster (302, 304, 330) sequentiell auf das Objekt (40) in dem Sichtfeld (35) projiziert wird (114), wobei die digital erzeugten Lichtmuster (302, 304, 330) erste und zweite Begrenzungslinienmuster (302, 304), die binäre Streifenmuster umfassen, und erste (330) und zweite räumliche Muster enthalten;
 mithilfe der digitalen Kamera (10) eine Vielzahl von Bildern (15), die das Objekt (40) enthalten, aufgenommen werden (116), wobei jedes Bild (15) einem der projizierten Lichtmuster (302, 304, 330) zugeordnet ist;
 räumliche Zellen (311) in dem Sichtfeld (35) gefunden werden (122), indem Codes in dem ersten (330) und zweiten räumlichen Muster, die Begrenzungslinien in dem ersten (330) und zweiten räumlichen Muster repräsentieren, mit Begrenzungslinien abgeglichen werden, die auf der Grundlage entweder des ersten (302) oder des zweiten (304) Begrenzungslinienmusters ermittelt werden (124);
 die räumlichen Zellen (311) decodiert werden;
 die decodierten räumlichen Zellen mit den Begrenzungslinien abgeglichen werden (126); und 
 dreidimensionale Punktwolkendaten (3D-Punktwolkenkdaten) des Objekts (40) auf der Grundlage der decodierten räumlichen Zellen, die mit den Begrenzungslinien abgeglichen wurden, erzeugt werden (128);
 wobei das erste räumliche Projektionsmuster (330) ein räumliches Projektionsmuster mit vollem Umfang umfasst, das eine Vielzahl von Projektionsmustersätzen (320) enthält, die in eine nominell vertikale Richtung angeordnet sind, wobei jeder Projektionsmustersatz (320) eine Vielzahl von Projektionszellen (321) enthält, die entlang einer Linie horizontal angeordnet sind, wobei jede Projektionszelle (321) einen 3×3 Block aus Projektionszellen (311) enthält, der eine zufällig erzeugte Codezeichenfolge mit 9 Bit enthält, die dem 3×3 Block aus Projektionszellen (311) entspricht, wobei jedes Bit der Codezeichenfolge mit 9 Bit einen Lichtwert von 1 oder einen Lichtwert von 0 aufweist; und
 wobei die räumlichen Zellen (311) decodiert werden, indem jeder gefundenen räumlichen Zelle (311) ein Lichtwert von 1 oder 0 zugeordnet wird und die Lichtwerte mit den Codes in dem ersten (330) und zweiten räumlichen Muster abgeglichen werden, welche den Projektionsmustersätzen (320) entsprechen.
Patent DE-102016117429-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Fahrzeugbehandlungsanlage mit Hydrauliküberwachung
Inventor: KECHELE SVEN CHRISTIAN
IPC: G06F3/0488
Filed: 2016-09-15
Granted: 2021-06-17
Abstract: Steuerungsvorrichtung (32) einer, insbesondere selbstbedienbaren, Fahrzeugbehandlungsanlage (8) mit zumindest einer Behandlungsvorrichtung (12, 14, 16) und einer zugeordneten Bedieneinheit (10) mit einer berührungsempfindlichen Bedienoberfläche (28) zur Bedienung der Fahrzeugbehandlungsanlage (8), wobei die Steuerungsvorrichtung (32) in einem ersten Bedienmodus der Bedieneinheit (10) die Fahrzeugbehandlungsanlage entsprechend einer Eingabe über die Bedieneinheit (10) ansteuert, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungsvorrichtung (32) in Abhängigkeit einer erkannten Fahrzeugbehandlungsmittelabgabe der Behandlungsvorrichtung (12, 14, 16) die Bedieneinheit (10) in einen zweiten Bedienmodus schaltet, in dem eine von der Bedieneinheit (10) erkannte Eingabe über die berührungsempfindliche Bedienoberfläche (28) keinen oder lediglich eingeschränkten Einfluss auf die Ansteuerung der Fahrzeugbehandlungsanlage (8) hat.
Patent DE-102016218306-B4 (DE)
Title: Einstellbarer Blitzschutz-Fangstangenhalter zur Befestigung an einem Dachfirst und Verwendung des Halters
Inventor: PRÖPSTER JOHANN
IPC: H02G13/00
Filed: 2016-09-23
Granted: 2021-07-08
Abstract: Blitzschutz-Fangstangenhalter zur Befestigung an einem Dachfirst (2) mit zwei Dachfirst-Längskanten (42) und einer Dachfirst-Geometrie aufweisenda) zwei in einem zentralen Verbindungsbereich (9) miteinander verbundene und zur Feinanpassung an die Dachfirst-Geometrie sowie zur Fixierung an dem Dachfirst (2) in ihrem Abstand (43) zueinander veränderbare Halterhälften (7, 8; 7a, 8a), undb) ein im zentralen Verbindungsbereich (9) der Halterhälften (7, 8; 7a, 8a) angeordnetes Anschlusselement (30) zur blitzstromtragfähigen Festlegung einer Blitzfangkomponente (3) und mindestens einer Blitzschutzleitung (4, 5, 6), wobeic) jede Halterhälfte (7, 8; 7a, 8a) einen Grundbügel (11, 12; 11a, 12a) und einen Verlängerungsbügel (13, 14; 13a, 14a) hat, wobeic1) jeder Grundbügel (11, 12; 11a, 12a) einen gekrümmten Grundbügel-Abschnitt (15; 15a) hat, undc2) jeder Verlängerungsbügel (13, 14; 13a, 14a) einen gekrümmten Verlängerungsbügel-Abschnitt (18; 18a) und an einem unteren Ende einen nach innen weisenden hakenartigen Vorsprung (19) zum Einhaken an der Dachfirst-Längskante (42) hat,c3) wobei der gekrümmte Grundbügel-Abschnitt (15; 15a) und der gekrümmte Verlängerungsbügel-Abschnitt (18; 18a) eine im Wesentlichen gleiche Krümmungs-Umfangsrichtung (20) haben, innerhalb eines Überlappungsbereichs aneinander anliegen und dort mittels zweier in der Krümmungs-Umfangsrichtung (20) hintereinander angeordneter lösbarer Klemmstellen miteinander verbunden sind,c4) wobei die Größe des Überlappungsbereichs zur Grobanpassung an die Dachfirst-Geometrie veränderbar ist.
Patent DE-102017113941-B4 (DE)
Title: Einstellbare Leitbleche einer oberen Abdeckung zum Steuern des Getreideflusses in einer Rotationsdreschvorrichtung
Inventor: MATOUSEK ROBERT A
IPC: A01F12/28
Filed: 2017-06-23
Granted: 2023-03-23
Abstract: Eine obere Abdeckbaugruppe (48) eines Rotorkäfigs einer Erntekombine (10), umfassend:(a) eine obere Abdeckung (68), die aus einem horizontalen flachen Bereich und nach unten abgewinkelten Seitenbereichen ausgebildet ist; und(b) eine Abfolge von parallelen Schaufeln oder Leitblechen (62, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92), die unterhalb der oberen Abdeckung (68) angeordnet sind, wobei jede Schaufel oder jedes Leitblech aus einem flachen oberen Bereich (106), der gegen den horizontalen flachen Bereich der Abdeckung (68) angeordnet ist, und sich nach unten seitlich erstreckenden Schenkeln oder Abschnitten (104) ausgebildet ist, die an ihren Seiten abgewinkelt sind, und eine gekrümmte oder bogenförmige Unterseite haben, wobei die Seiten der Schaufeln oder Leitbleche (62, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92) um einen zentralen Drehpunkt drehbar sind, um den Fluss von Material in dem Rotorkäfig zu fördern oder zu hemmen;(c) parallele Stangen (98, 102), die oben auf der oberen Abdeckung (68) angeordnet sind und die an beiden Enden der Schaufeln oder Leitbleche (62, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92) unter Verwendung von Distanzbuchsen oder -hülsen (112) verbunden sind, wobei sich die parallelen Stangen (98, 102) biegen und gegen die obere Abdeckung (68) abdichten;(d) lineare Aktuatoren (70, 72), die an jeder der parallelen Stangen (68, 102) befestigt sind; wobei die Schaufeln oder Leitbleche (62, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92) und die oberen parallelen Stangen (98, 102) in Bereiche unterteilt sind, wobei jeder Bereich von Schaufeln oder Leitblechen (62, 78, 80, 82, 84, 86, 88, 90, 92) auf einen Winkel von mindestens einem anderen Bereich eingestellt ist und wobei die Winkel von jedem Bereich von Schaufeln oder Leitblechen durch eine Verbindungsvorrichtung relativ zu zumindest einem anderen Bereich konstant gehalten werden.
Patent DE-102017119445-B4 (DE)
Title: Montagehilfe
Inventor: HOFINGER ERICH
IPC: E04G21/18
Filed: 2017-08-24
Granted: 2021-01-28
Abstract: System zur Montage einer Türzarge (44) an einer Laibung (40) mit- einer Montagehilfe, umfassendeine sich längs erstreckende Laibungsschablone (10) zum Anzeigen der Position zumindest eines rechtwinklig zur Längserstreckung der Laibungsschablone (10) in die Laibung (40) einzubringenden Lochs für eine Einstellschraube (42), wobei die Laibungsschablone (10) wenigstens eine Anzeigeaussparung (12) aufweist,- einer Wasserwaage zum Justieren und lotrechten Ausrichten der Einstellschraube (42), umfassendeinen sich längs erstreckenden Körper,zumindest eine Libelle (28),wenigstens eine Abstützvorrichtung (32) mit einer Hinterschneidung zum Abstützen an der Einstellschraube (42), undeine rechtwinklig zur Längserstreckung des Körpers orientierte und den Körper durchdringende Aussparung (38), welche im Bereich der Abstützvorrichtung (32) vorgesehen ist, und- einer Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung der Türzarge (44) an der Laibung (40), wobei die Befestigungsvorrichtung zumindest die Einstellschraube (42) mit einem Schraubenkopf zum Einschrauben in die Laibung (40) und zumindest eine Abstützvorrichtung (32) mit einer Hinterschneidung umfasst, die dazu ausgebildet ist, den Schraubenkopf aufzunehmen und die Türzarge (44) an der Einstellschraube (42) abzustützen.
Patent DE-102017203575-B4 (DE)
Title: Waferpoliersystem
Inventor: BAEK SEUNG WON
IPC: H01L21/304
Filed: 2017-03-06
Granted: 2018-12-20
Abstract: Waferpoliersystem, das aufweist:eine Poliereinheit (100);eine Schlammverteilungseinheit (200), die auf der Poliereinheit (100) montiert ist undeinen Schlamm, der in die Poliereinheit (100) fließt, für das Waferpolieren verteilt;einen Schlammbehälter (300), der mit der Schlammverteilungseinheit (200) verbunden ist und den Schlamm lagert;eine Schlammpumpe (400), die mit der Poliereinheit (100) und dem Schlammbehälter (300) verbunden ist, um den Schlamm von dem Schlammbehälter (300) zu der Poliereinheit (100) zu überführen;eine erste Zirkulationsleitung (510), bei der eine Seite mit dem Schlammbehälter (300) verbunden ist;eine zweite Zirkulationsleitung (520), bei der eine Seite mit der anderen Seite der ersten Zirkulationsleitung (510) verbunden ist und die andere Seite mit der Schlammverteilungseinheit (200) verbunden ist;eine Reinigungsflüssigkeitsversorgungseinheit (600), um eine Reinigungsflüssigkeit, die durch die zweite Zirkulationsleitung (520) fließt, während eines Reinigungsprozesses zuzuführen;eine Zuführungsleitung (540), die die Reinigungsflüssigkeitsversorgungseinheit (600) mit der zweiten Zirkulationsleitung (520) verbindet;eine dritte Ableitung (730), die mit der zweiten Zirkulationsleitung (520) verbunden ist, um die in der zweiten Zirkulationsleitung (520) verbleibende Reinigungsflüssigkeit nach außen abzuleiten;eine dritte Zirkulationsleitung (530), die die Poliereinheit (100) und den Schlammbehälter (300) verbindet;eine Ableitungsvorrichtung (700), die in der dritten Zirkulationsleitung (530) angeordnet ist; undeine zweite Ableitung (720), die mit der Ableitungsvorrichtung (700) verbunden ist,wobei die in der zweiten Zirkulationsleitung (520) verbleibende Reinigungsflüssigkeit durch die zweite Ableitung (720) und die dritte Ableitung (730) nach außen abgeleitet wird.
Patent DE-102017213171-B4 (DE)
Title: Aufnahmekörper zur Klemmung einer Rohrleitung und U-Boot mit einem solchen Aufnahmekörper
Inventor: STAACK INGO
IPC: F16L3/10
Filed: 2017-07-31
Granted: 2021-07-01
Abstract: Aufnahmekörper (10) zur Klemmung einer Rohrleitung mit einer Ausnehmung (12) zur Durchführung der Rohrleitung entlang einer Verlaufsachse (V) der Rohrleitung, wobei der Aufnahmekörper (10) zumindest zweiteilig mit einem Halteteil (20) und einem Klemmteil (40) ausgebildet ist und um eine senkrecht zur Verlaufsachse (V) angeordnete Schwenkachse (S) verschwenkbar ist,
 das Halteteil (20) und das Klemmteil (40) über jeweilige, komplementär zueinander ausgebildete Gleitflächen (22, 42) gegeneinander verschwenkbar sind und mit einer Verschraubung (14) formschlüssig miteinander verbunden sind,
 das Klemmteil (40) ein von der Verschraubung (14) beaufschlagtes Andrückelement (44) aufweist,
 das Halteteil (20) einen zylindrischen Hohlkörper (24) umfasst und
 das Andrückelement (44) des Klemmteils (40) in dem zylindrischen Hohlkörper (24) einsitzt, um die jeweiligen Gleitflächen (22, 42) des Halteteils (20) und des Klemmteils (40) über die Verschraubung gegeneinander zu beaufschlagen.
Patent DE-102017218965-B4 (DE)
Title: System zum Konfigurieren eines Fahrzeugs
Inventor: HAGEN HARALD
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-24
Granted: 2022-10-20
Abstract: System zum Konfigurieren eines Fahrzeugs, welches ein aufladbares und elektrisch angetriebenes Fahrzeug, insbesondere ein Elektrofahrzeug oder ein Plugin-Hybridfahrzeug, mit einem in dem Fahrzeug angeordneten Energiemanagement-Modul (10), welches zum Überwachen und/oder Steuern eines Energievorrats und/oder eines Energieverbrauchs des Fahrzeugs ausgebildet ist, und eine interaktive Bedieneinheit (20), welche zum Setzen und Auslesen von den Energievorrat und/oder den Energieverbrauch des Fahrzeugs bestimmenden Parametern (14) des Energiemanagement-Moduls (10) und zum Ermitteln einer Reichweite (33) des Fahrzeugs ausgebildet ist, umfasst, bei dem die Bedieneinheit (20) separat oder separierbar von dem Fahrzeug vorgesehen ist und bei dem das Fahrzeug eine in dem Fahrzeug angeordnete und mit dem Energiemanagement-Modul (10) verbundene Kommunikationseinrichtung zum Herstellen einer drahtlosen Verbindung mit der Bedieneinheit (20) umfasst.
Patent DE-102019001725-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum spritzgiessen von kunststoff-formteilen und verfahren zum bewegen eines schiebers einer werkzeughälfte des werkzeugs, verfahren zum schwenken eines abschnitts eines in einem auswerferbauteil vorliegenden einteiligen kunststoff-formteils und verfahren zum gestalten einer formteil-kavität in einer werkzeughälfte während des spritzgiessens
Inventor: SEEBACHER GEORG FRANZ
IPC: B29C45/33
Filed: 2019-03-13
Granted: 2023-06-29
Abstract: Werkzeug (1) zum Spritzgießen von Kunststoff-Formteilen, mit zwei Werkzeughälften (2, 3), nämlich einem Düsenbauteil (3) und einem Auswerferbauteil (2), die zueinander verfahrbar sind, wobei eine erste der beiden Werkzeughälften (2, 3)- eine Formplatte (9) aufweist, die zumindest einen Formeinsatz (5) mit einer Vielzahl Formteil-Kavitäten (8) trägt, oder- eine Formplatte (9) mit einer Formeinsatzträgerplatte (10) aufweist, die zumindest einen Formeinsatz (5) mit einer Vielzahl Formteil-Kavitäten (8) trägt, wobei die Formteil-Kavitäten (8) der ersten der beiden Werkzeughälften (2, 3) dazu ausgebildet sind, mit an der zweiten der beiden Werkzeughälften (2, 3) vorliegenden komplementären Kavitäten Formteile (20) zu bilden,wobei der Formeinsatz (5) jeder Formteil-Kavität (8) zugeordnet einen Schieber (6) aufweist, der jeweils über oder in einer kavitätenseitigen Oberfläche des Formeinsatzes (5) zwischen zwei Positionen bewegbar angeordnet ist,wobei der Schieber (6) zumindest ein Führungselement (6') aufweist, das mit einem Gegenführungselement (19) in dem Formeinsatz (5) in Eingriff steht,und wobei sich von dem Schieber (6) in Richtung der Formplatte (9) oder der Formeinsatzträgerplatte (10) ein Verbindungsbolzen (14) erstreckt, der in einer Führungsnut (16) eines Drehrings (13) geführt wird, wobei eine Mehrzahl der Verbindungsbolzen (14) mehrerer Schieber (6) umfänglich in einer entsprechenden Anzahl von Führungsnuten (16) verteilt entlang dem Umfang des Drehrings (13) angeordnet ist, und wobei der Drehring (13) mit einem auf der Formplatte (9) oder der Formeinsatzträgerplatte (10) angeordneten Antriebsring (12) verbunden ist.