Patent DE-112017007290-B4 (DE)
Title: Ventil für ein Fahrzeugabgassystem mit wärmeisolierender Kupplung und Abgasleitung mit einem solchen Ventil
Inventor: DELPLANQUE GILBERT
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-03-20
Granted: 2023-05-11
Abstract: Ventil (1), umfassend ein Stellglied (3) mit einer Motorwelle (5), eine Klappe (7) mit einer Antriebswelle (9), und eine kinematische Kette (11), die die Antriebswelle (9) drehbar mit der Motorwelle (5) verbindet, wobei die kinematische Kette (11) umfasst:- ein Antriebsglied (33), das sich um eine erste Drehachse (R1) dreht und drehbar mit der Motorwelle (5) verbunden ist;- ein angetriebenes Glied (35), das sich um eine zweite Drehachse (R2) dreht, die im Wesentlichen mit der ersten Drehachse (R1) ausgerichtet und drehbar mit der Antriebswelle (9) verbunden ist;dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsstrang (11) umfasst:- ein Zwischenglied (37), das axial zwischen dem Antriebsglied (33) und dem angetriebenen Glied (35) angeordnet ist, wobei das Antriebsglied (33) ein Antriebskontaktelement (39) in planarer oder linearer Anlage an einem komplementären Antriebskontaktelement (41) des Zwischenglieds (37) aufweist, wobei das angetriebene Glied (35) ein angetriebenes Kontaktelement (47) in planarer oder linearer Anlage an einem komplementären angetriebenen Kontaktelement (49) des Zwischenglieds (37) aufweist, wobei das komplementäre Antriebskontaktelement (41) und das komplementäre angetriebene Kontaktelement (49) einen Winkel zwischen 45° und 135° miteinander bilden;- ein elastisches Antriebsglied (55), das zwischen dem Antriebsglied (33) und dem Zwischenglied (37) angeordnet ist und das Antriebskontaktelement (39) gegen das komplementäre Antriebskontaktelement (41) vorspannt;- ein angetriebenes elastisches Glied (57), das zwischen dem angetriebenen Glied (35) und dem Zwischenglied (37) angeordnet ist und das das angetriebene Kontaktelement (47) gegen das komplementäre angetriebene Kontaktelement (49) vorspannt;- das Antriebsglied (33) ein weiteres Antriebskontaktelement (43) in planarer oder linearer Anlage an einem anderen komplementären Antriebskontaktelement (45) des Zwischenglieds (37) umfasst, wobei das angetriebene Glied (35) ein weiteres angetriebenes Kontaktelement (51) in planarer oder linearer Anlage an einem anderen komplementären angetriebenen Kontaktelement (53) des Zwischenglieds (37) umfasst;- das komplementäre Antriebskontaktelement (41) und das andere komplementäre Antriebskontaktelement (45) im Wesentlichen Verlängerungen voneinander sind;- das komplementäre angetriebene Kontaktelement (49) und das andere komplementäre angetriebene -Kontaktelement (53) im Wesentlichen Verlängerungen voneinander sind;- das elastische Antriebsglied (55) das andere Antriebskontaktelement (43) gegen das andere komplementäre Antriebskontaktelement (45) vorspannt;- das angetriebene elastische Glied (57) das andere angetriebene Kontaktelement (51) gegen das andere komplementäre angetriebene Kontaktelement (53) vorspannt;- das elastische Antriebsglied (55) das Antriebskontaktelement (39) gegen das komplementäre Antriebskontaktelement (41) in einer ersten Richtung (D1) vorspannt und das andere Antriebskontaktelement (43) gegen das andere komplementäre Antriebskontaktelement (45) in der gleichen ersten Richtung (D1) vorspannt; und- das angetriebene elastische Glied (57) das angetriebene Kontaktelement (47) gegen das komplementäre angetriebene Kontaktelement (49) in einer zweiten Richtung (D2) und das andere angetriebene Kontaktelement (51) gegen das andere komplementäre angetriebene Kontaktelement (53) in der gleichen zweiten Richtung (D2) vorspannt.