Patent DE-102019106681-B4 (DE)
Title: Schmierstoffspender
Inventor: EISENBACHER EGON
IPC: F04B13/00
Filed: 2019-03-15
Granted: 2023-02-23
Abstract: Schmierstoffspender, mit einem mit Schmierstoff gefüllten Vorratsbehälter (1) und einer an den Vorratsbehälter (1) angeschlossenen oder anschließbaren Pumpe (2), mit der Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter (1) förderbar ist,wobei die Pumpe- ein Pumpengehäuse (3) mit einer Einlassöffnung (4) und einer Auslassöffnung (5),- einen in dem Pumpengehäuse (3) linear verschiebbar geführten Kolben (6) und- einen auf den Kolben (6) arbeitenden Antrieb (7) aufweist,wobei die Pumpe (2) mit ihrem Pumpengehäuse (3) mit dem Vorratsbehälter (1) mechanisch lösbar über eine formschlüssige Verbindung zu einer trennbaren Baueinheit verbunden oder verbindbar ist, wobei im Zuge des Verbindens zugleich eine funktionelle Verbindung der Einlassöffnung des Pumpengehäuses mit der Anschlussöffnung des Vorratsbehälters erfolgt, wobei der Kolben (6) zum Fördern des Schmierstoffs von der Einlassöffnung (4) zu der Auslassöffnung (5) mit dem Antrieb (7) in einer Kolbenaufnahme (6') zyklisch anhebbar und absenkbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Kolben (6) gestuft mit einer einen oberen Verdrängerraum (8) begrenzenden oberen Kolbenfläche (10) und einer einen unteren Verdrängerraum (9) begrenzenden, gegenüber der oberen Kolbenfläche (10) reduzierten unteren Kolbenfläche (11) ausgebildet ist,wobei der obere Verdrängerraum (8) über ein erstes Ventil (13) an die Einlassöffnung (4) grenzt, wobei das erste Ventil (13) in eine geschlossene Grundstellung beaufschlagt ist oder beaufschlagbar ist,wobei in oder an dem Kolben (6) eine Durchlassöffnung (12a, 12b) angeordnet ist, welche den oberen Verdrängerraum (8) unter Zwischenschaltung eines zweiten Ventils (14) mit dem unteren Verdrängerraum (9) verbindet,wobei der untere Verdrängerraum (9) über einen Auslasskanal (16) in die Auslassöffnung (5) übergeht, wobei beim Absenken des Kolbens (6) einerseits durch Entstehen eines Unterdrucks im oberen Verdrängerraum (8) das erste Ventil öffnet und Schmierstoff aus dem Vorratsbehälter in den oberen Verdrängerraum (8) gesaugt wird und andererseits das zweite Ventil (14) schließt und Schmierstoff aus dem unteren Verdrängerraum (9) in den Auslasskanal (16) gedrückt wird,wobei beim Anheben des Kolbens (6) einerseits das erste Ventil (13) schließt und andererseits das zweite Ventil (14) im Kolben (6) öffnet und sowohl Schmierstoff aus dem oberen Verdrängerraum (8) in den unteren Verdrängerraum (9) strömt als auch Schmierstoff aus dem unteren Verdrängerraum (9) in den Auslasskanal (16) gedrückt wird,wobei das erste Ventil (13) ein federbeaufschlagtes, bewegliches Ventilelement (28) oder ein von einem Federelement gebildetes, federndes Ventilelement (28') aufweist, welches in der geschlossenen Stellung bündig mit einer inneren, oberen Anschlagfläche (26) des Zylinders für den Kolben (6) abschließt, wobei der Kolben (6) in der oberen Endposition mit seiner oberen Kolbenfläche (10) zur Reduzierung eines Totraumvolumens unmittelbar gegen diese Anschlagfläche (26) und gegen das innerhalb der Anschlagfläche bündig angeordnete Ventilelement (28, 28') fährt.