baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012022576-B4 (DE)
Title: Sicherheitsventilgruppe
Inventor: CALEFFI MARCO
IPC: F16K17/00
Filed: 2012-11-20
Granted: 2020-10-15
Abstract: Sicherheitsventilgruppe (10), die Folgendes umfasst:einen Körper, der einen Fließweg zwischen einem Eingang (11) und einem Ausgang (12) für eine Flüssigkeit definiert, die entlang einer Längsachse ausgerichtet sind;ein erstes Absperrventil (13, 13*) für die Flüssigkeit auf der Höhe der Seite des Eingangs (11); und ein zweites Absperrventil (15) auf der Seite des Ausgangs (12);ein Rückschlagventil (14) zwischen dem ersten und zweiten Absperrventil (13, 13*, 15); undein Sicherheitsventil (17) gegen Überdrücke auf der Höhe des Ausgangs (12) der Sicherheitsventilgruppe (10);wobei die Sicherheitsventilgruppe (10) mit zumindest einer Schauöffnung für das Rückschlagventil (14) versehen ist, die durch einen abnehmbaren Stöpsel (20) verschlossen ist,wobei das erste und zweite Absperrventil (13, 13*, 15) und das Rückschlagventil (14) entlang der Längsachse der Sicherheitsventilgruppe (10) ausgerichtet sind;wobei das zweite Absperrventil (15) ein Dreiweg-Kugelventil ist, das einen Hilfsausgang (16) für das Sicherheitsventil (17) umfasst;und wobei das zweite Absperrventil (15) einen Kugelverschluss (15') hat, der mit einem Hauptdurchlass (24) und zwei abgezweigten Durchlässen (25, 26) ausgebildet ist, wobei der Kugelverschluss (15') des zweiten Absperrventils (15) wahlweise in zwei operative Positionen und in eine optionale dritte Position gebracht werden kann, wobei:er in einer ersten operativen Position den Ausgang (12) mit dem Eingang (11) der Sicherheitsventilgruppe (10) über den Hauptdurchlass (24) verbindet sowie den Hauptdurchlass (24) mit dem Hilfsausgang (16) für das Sicherheitsventil (17) über einen ersten abgezweigten Durchlass (25) verbindet;er in einer zweiten operativen Position den Ausgang (12) der Sicherheitsventilgruppe (10) mit dem Hilfsausgang (16) für das Sicherheitsventil (17) über die beiden abgezweigten Durchlässe (25, 26) verbindet und zum Rückschlagventil (14) hin schließt;während er in der optionalen dritten Position zum Ausgang (12) der Sicherheitsventilgruppe (10) hin schließt und eine Verbindung des Sicherheitsventils (17) mit dem Rückschlagventil (14) über die abgezweigten Durchlässe (25, 26) beibehält.
Patent DE-102012112340-B4 (DE)
Title: Energieführungseinheit sowie Energieführungseinrichtung zum Führen von Leitungen, Kabeln, Schläuchen oder dergleichen, insbesondere mit kleinen Krümmungsradien
Inventor: SCHÖLER DIRK
IPC: H02G11/00
Filed: 2012-12-14
Granted: 2016-05-25
Abstract: Energieführungseinheit zum Führen von Leitungen, Kabeln oder, Schläuchen zwischen einem ortsfesten und einem beweglichen Anschlussbereich unter Ausbildung eines Krümmungsbereichs (13) zwischen zwei Trumen (11, 12), die zugewandte Seiten (14, 15) aufweisen, mit einer Anzahl gelenkig miteinander verbundener Glieder (1), die durch zueinander parallel angeordnete Seitenlaschen (2, 3) und diese verbindende Querstege (8, 9), die eine Außenseite und eine Innenseite (16) aufweisen, gebildet ist und, die Innenseiten (16) der Querstege (9) der zugewandten Seiten (14, 15) im Querschnitt konvex sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Krümmungsbereich (13) die konvexen Innenseiten (16) auf einem gedachten Kreisbogen liegen und der Mittelpunkt des gedachten Kreisbogens mit dem Mittelpunkt des Krümmungsbereichs zusammenfällt, wobei die Querstege (9) der zugewandten Seiten (14, 15) der benachbarten Glieder im Krümmungsbereich (13) eine geschlossene Fläche bilden.
Patent DE-102012205522-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Elektromotor und Verfahren zum Betreiben eines Fahrzeugs mit einem Elektromotor
Inventor: GRAF FRIEDRICH
IPC: B60L15/20
Filed: 2012-04-04
Granted: 2021-10-21
Abstract: Fahrzeug, aufweisend- einen Elektromotor (2), wobei der Elektromotor (2) einen Antriebsmotor des Fahrzeugs (1) bildet,- eine erste Ermittlungsvorrichtung (3) ausgebildet zum Ermitteln eines von dem Elektromotor (2) abzugebenden Solldrehmoments,- eine erste Eingabevorrichtung (4), wobei die erste Eingabevorrichtung (4) von einem Fahrer des Fahrzeugs (1) betätigbar ist und wobei mittels der ersten Eingabevorrichtung (4) eine Drehmomentenänderung des Elektromotors (2) anforderbar ist, wobei das Fahrzeug (1) ein festes Übersetzungsverhältnis zwischen abtriebsseitigem Drehmoment und antriebsseitigem Drehmoment des Elektromotors (2) besitzt und wobei die erste Ermittlungsvorrichtung (3) derart ausgebildet ist, dass bei einer während eines Fahrbetriebs des Fahrzeugs (1) mittels der ersten Eingabevorrichtung (4) angeforderten Drehmomentenänderung das von dem Elektromotor (2) abzugebende Solldrehmoment stufenhaft änderbar ist,wobei das Fahrzeug (1) zudem eine zweite Eingabevorrichtung (8) aufweist, wobei die zweite Eingabevorrichtung (8) von dem Fahrer des Fahrzeugs (1) betätigbar ist und wobei mittels der zweiten Eingabevorrichtung (8) eine maximale Beschleunigung des Fahrzeugs(1) anforderbar ist wobei das Fahrzeug (1) eine Speichervorrichtung (9) mit einer Mehrzahl an drehmomentenbasierten Fahrpedalkennlinien aufweist und wobei das Fahrzeug eingerichtet ist, dass das stufenhafte Ändern des von dem Elektromotor (2) abzugebenden Solldrehmoments ein Wechseln von einer momentan gewählten ersten Fahrpedalkennlinie (10) zu einer zweiten Fahrpedalkennlinie (11) beinhaltet, wobei das Fahrzeug (1) zudem eine zweite Eingabevorrichtung (8) aufweist, wobei die zweite Eingabevorrichtung (8) von dem Fahrer des Fahrzeugs (1) betätigbar ist und wobei mittels der zweiten Eingabevorrichtung (8) eine maximale Beschleunigung des Fahrzeugs (1) anforderbar ist, wobei das Fahrzeug eingerichtet ist, dass bei einer Betätigung der zweiten Eingabevorrichtung (8) ein Wechsel zu einer dritten Fahrpedalkennlinie (12) erfolgt undwobei das Fahrzeug (1) eingerichtet ist, eine momentane Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) zu ermitteln und wobei das Fahrzeug (1) ferner eingerichtet ist, dass der Wechsel zu der dritten Fahrpedalkennlinie (12) erfolgt, falls die momentane Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) geringer ist als ein vorbestimmter Schwellenwert, und wobei der Wechsel zu der dritten Fahrpedalkennlinie (12) unterbleibt, falls die momentane Geschwindigkeit des Fahrzeugs (1) nicht geringer ist als der vorbestimmte Schwellenwert.
Patent DE-102012222684-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOCKE TIM
IPC: F21S43/00
Filed: 2012-12-11
Granted: 2022-02-03
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Lichtleiter (1) zur totalreflektierenden Leitung von Licht zweier Lichtquellen (2, 3) entlang einer Lichtausbreitungsachse (L), wobei das Licht einer Lichtquelle (2) an einer Einkoppelfläche (4) an einer Stirnseite des Lichtleiters (1) einkoppelbar ist und das Licht der anderen Lichtquelle (3) an einer anderen Einkoppelfläche (5) an einer anderen Stirnseite des Lichtleiters (1) einkoppelbar ist, mit einer entlang der Lichtausbreitungsachse (L) angeordneten Auskoppelfläche (6) zum Auskoppeln von Licht, welches an einer entlang der Lichtausbreitungsachse angeordneten Austrittsfläche (7) unter Aufhebung der Totalreflexionsbedingung aus dem Lichtleiter (1) austritt, wobei der Lichtleiter (1) derart ausgestaltet ist, dass die Lichtintensitätsverteilung (LV1, LV2) des an der Austrittsfläche (6) austretenden Lichts zumindest einer Lichtquelle (2, 3) einen Gradienten in Ausbreitungsrichtung des Lichts der zumindest einer Lichtquelle (2, 3) aufweist, und eine Steuereinrichtung für die Lichtquellen (2, 3) derart vorgesehen ist, dass beim Anschalten der Beleuchtungseinrichtung die Lichtquellen (2, 3) in einem vorgegebenen Einschaltzeitintervall aktiviert werden und dabei die Helligkeit zumindest einer Lichtquelle (2, 3) basierend auf einem rampen- und/oder stufenförmigen Verlauf bis zum Erreichen eines vorgegebenen Helligkeitswerts verändert wird, so dass der Schwerpunkt der Gesamtlichtverteilung, die sich aus den Lichtintensitätsverteilungen (LV1, LV2) der zwei Lichtquellen (2, 3) an der Austrittsfläche (7) ergibt, im vorgegebenen Einschaltzeitintervall entlang der Lichtausbreitungsachse (L) hin zu einer der Einkoppelflächen (4, 5) wandert;wobei der Lichtleiter (1) zwei separate, über benachbarte Stirnseiten (8, 9) aneinander angrenzende Lichtleitungsabschnitte (101, 102) aufweist, wobei die Einkoppelflächen (3, 4) an entfernt zueinander angeordneten Stirnseiten der Lichtleitungsabschnitte (101, 102) liegen;wobei die Lichtintensitätsverteilung (LV1) des an der Austrittsfläche (7) austretenden Lichts der einen Lichtquelle (2) im entsprechenden Lichtleitungsabschnitt (101) mit zunehmendem Abstand von der Einkoppelfläche (4) der Lichtquelle (2) abnimmt und die Lichtintensitätsverteilung (LV2) des an der Austrittsfläche (7) austretenden Lichts der anderen Lichtquelle (3) im entsprechenden Lichtleitungsabschnitt (102) mit zunehmendem Abstand von der Einkoppelfläche (5) der anderen Lichtquelle (3) zunimmt;wobei die Steuereinrichtung für die Lichtquellen (2, 3) derart ausgestaltet ist, dass am Ende des Einschaltzeitintervalls die Gesamtlichtverteilung einen kontinuierlichen Verlauf über die benachbarten Stirnseiten (8, 9) hinweg aufweist.
Patent DE-102013003451-B4 (DE)
Title: Ausrichtungssystem und Ausrichtungsverfahren für eine Radarvorrichtung
Inventor: HAM HYUNG SUK
IPC: G01S13/93
Filed: 2013-02-27
Granted: 2018-11-08
Abstract: Ausrichtungssystem für eine Radarvorrichtung (10), mit:einem Fixierblock (105) zum Fixieren einer Stoßstange (20), an der eine Radarvorrichtung (10) angebracht wird;einer Winkelmesseinheit (110) zum Messen eines Einbauwinkels der Radarvorrichtung (10), die an der Stoßstange (20) angebracht wird; undeiner Ausrichtungskontrolleinheit (120) zum Feststellen, ob eine aktuelle Ausrichtung der Radareinrichtung in einem Zustand, in dem die Radarvorrichtung (10) an der Stoßstange (20) angebracht ist, einem Falschausrichtungszustand entspricht, auf der Grundlage des gemessenen Einbauwinkels, und, wenn festgestellt wird, dass der aktuelle Ausrichtungszustand einem Falschausrichtungszustand entspricht, zum Bestimmen eines Kalibrierungswertes für eine Einbauposition oder einen Einbauwinkel der Radarvorrichtung (10), die an der Stoßstange (20) angebracht ist, unter Bezugnahme auf den gemessenen Einbauwinkel und einen normalen Einbauwinkelbereich;wobei dann, wenn der gemessene Einbauwinkel von dem normalen Einbauwinkelbereich abweicht, die Ausrichtungskontrolleinheit (120) feststellt, dass der aktuelle Ausrichtungszustand der Radarvorrichtung (10) in einem Zustand, in dem die Radarvorrichtung (10) an der Stoßstange (20) angebracht ist, einem Falschausrichtungszustand entspricht.
Patent DE-102013012944-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkung für ein Kraftfahrzeug, zugehöriges Kraftfahrzeug und Verfahren zur Regelung einer elektrischen Servolenkung
Inventor: MERKEL ROLF
IPC: H02P6/16
Filed: 2013-08-02
Granted: 2019-07-18
Abstract: Elektrische Servolenkung für ein Kraftfahrzeug, mit einem mit einer Lenkspindel (2) verbindbaren oder verbundenen Drehstrommotor (4), einem Resolver (6) zum Erfassen einer Winkellage des Drehstrommotors (4), einem Drehmomentsensor (5) zum Erfassen eines am Lenkrad (3) anliegenden Drehmoments und einer Steuerungseinrichtung (7), um den Phasen (8) des Drehstrommotors (4) einen Strom zuzuordnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, durch einen Vergleich der Sensorsignale des Drehmomentsensors (5) und des Resolvers (6) einen unstetigen Momentenverlauf am Lenkrad (3) zu erkennen und durch Beeinflussen des Stroms wenigstens einer Phase (8) des Drehstrommotors (4) auszuregeln.
Patent DE-102013101625-B4 (DE)
Title: Gepanzertes Fahrzeug mit einer Dachhaube
Inventor: GRÜNEWALD JENS
IPC: F41H7/02
Filed: 2013-02-19
Granted: 2014-11-20
Abstract: Gepanzertes Fahrzeug mit einer Fahrzeugkabine (3), auf der eine Dachhaube (10) angeordnet ist, wobei die Dachhaube (10) gegenüber der Fahrzeugkabine (3) schwenkbeweglich und translatorisch bewegbar angeordnet ist.
Patent DE-102013106191-B4 (DE)
Title: Radwaschvorrichtung
Inventor: AUER ROBERT
IPC: B60S3/04
Filed: 2013-06-13
Granted: 2015-10-29
Abstract: Radwaschvorrichtung (9) für Felgen (4) von Kraftfahrzeugen, umfassend mindestens drei Waschbürsten (1; 2; 3), die jeweils um eine Bürstenachse (5; 6; 7) drehbar antreibbar sind und zusätzlich um eine von den Bürstenachsen (5; 6; 7) unterschiedliche Zentralachse (8) drehbar antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei der Bürstenachsen (5; 6) im Wesentlichen rechtwinklig zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102013114174-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung mit integriertem berührungsempflindlichem Bildschirm
Inventor: SEO SEONG-MO
IPC: G06F3/044
Filed: 2013-12-17
Granted: 2020-10-01
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einem integrierten berührungsempfindlichen Bildschirm (100) vom selbstkapazitiven Typ, die Folgendes umfasst:einen Bildschirm (100), der in einen Anzeigebereich (110) und einen Nicht-Anzeigebereich (120) geteilt ist und m (m ist eine natürliche Zahl) Ansteuerelektroden (111), m Signalleitungen (112), Dummyelektroden (121) und Hilfsleitungen (122) umfasst;eine die Anzeige steuernde IC (200), die eine gemeinsame Spannung (Vcom) oder ein Berührungsabtastsignal durch die m Signalleitungen (112) an die m Ansteuerelektroden (111) anlegt, undeine berührungsempfindliche IC (300), die ein Berührungsabtastsignal erzeugt und das Berührungsabtastsignal der die Anzeige steuernden IC (200) bereitstellt,wobei die m Ansteuerelektroden (111) in dem Anzeigebereich (110) angeordnet sind und die Dummyelektroden (121) in dem Nicht-Anzeigebereich (120) angeordnet sind und wobei die Dummyelektroden (121) benachbart zu den Ansteuerelektroden (111) in einem peripheren Bereich des Anzeigebereichs (110) sind,wobei wenn der Bildschirm (100) in einem Anzeigeansteuermodus angesteuert wird,die die Anzeige steuernde IC (200) die gemeinsame Spannung (Vcom) über die m Signalleitungen (112) an die m Ansteuerelektroden (111) anlegt, undwenn der Bildschirm in einem Berührungsansteuermodus angesteuert wird, die die Anzeige steuernde IC (200) das Berührungsabtastsignal über die m Signalleitungen (112) an die m Ansteuerelektroden (111) und über die Hilfsleitungen (122) an die Dummyelektroden (121) anlegt,wobei die berührungsempfindliche IC (300) die Berührungserfassungssignale gemäß dem Berührungsabtastsignal von den m Ansteuerelektroden (111) über die m Signalleitungen (112) und von den Dummyelektroden (121) über die Hilfsleitungen (122) empfängt.
Patent DE-102013202985-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage und Demontage von sanitären Objekten
Inventor: PALLAUF HERBERT
IPC: E04G21/16
Filed: 2013-02-22
Granted: 2015-06-03
Abstract: Vorrichtung (100) für den Baustellentransport und die Montage und Demontage eines wandhängenden Sanitärobjekts (200), aufweisend einen Fuß (110) mit mindestens drei Rollen (111), eine höhenverstellbare Tragevorrichtung (120) und ein Höhenverstellmittel (130), wobei die höhenverstellbare Tragevorrichtung (120) mittels des Höhenverstellmittels (130) bis zu einer maximalen Höhe angehoben werden kann, wobei das Höhenverstellmittel (130) im Wesentlichen zentral unter der höhenverstellbaren Tragevorrichtung (120) angeordnet ist und die höhenverstellbare Tragevorrichtung (120) in jeder beliebigen Höhe kleiner oder gleich der maximalen Höhe arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die höhenverstellbare Tragevorrichtung (120) eine universelle Kontur aufweist, in die unterschiedliche Schablonen mit individuellen Konturen für unterschiedlich geformte Sanitärobjekte (200) einsetzbar sind, so dass unterschiedlich geformte Sanitärobjekte (200) zumindest teilweise formschlüssig aufnehmbar sind.
Patent DE-102014004062-B4 (DE)
Title: Führungsstangenbefestigungsvorrichtung für eine Kettensäge
Inventor: TAKAYANAGI YOSHIAKI
IPC: B27B17/14
Filed: 2014-03-20
Granted: 2017-07-13
Abstract: Bereitgestellt wird ein Bedienhebel, der beinhaltet: einen ersten Hebel, der einen Basisendabschnitt aufweist, der verschwenkbar an einem Umfangsabschnitt eines Mutterelementes zum Befestigen einer Führungsstange in einer Kettensäge gestützt ist, und einen zweiten Hebel, der mit dem ersten Hebel auf in einer axialen Richtung gleitverschiebliche Weise in Eingriff steht. Der Bedienhebel kann in einem Aufnahmeabschnitt des Mutterelementes platziert sein, wobei eine axiale Länge hiervon verkürzt ist, und kann zum Drehen des Mutterelementes derart betätigt werden, dass er an einem äußeren Endabschnitt des zweiten Hebels in einem Zustand ergriffen wird, in dem der Bedienhebel aus dem Aufnahmeabschnitt herausgehoben ist und die axiale Länge verlängert ist. Damit kann man eine ausreichende Befestigungskraft für die Führungsstange erhalten, und es kann die Bedienfreundlichkeit verbessert werden.
Patent DE-102014015092-B4 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs
Inventor: UHLAR STEFAN
IPC: B60G7/02
Filed: 2014-10-10
Granted: 2022-02-17
Abstract: Radaufhängung (10) für ein Rad einer Achse eines Kraftfahrzeugs, bei der ein Radträger (12) über mindestens einen oberen Querlenker (14a, 14b) karosserieseitig gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass karosserieseitig der mindestens eine obere Querlenker (14a, 14b) über eine in Kraftfahrzeuglängsrichtung (x) an der Karosserie (20) nachgiebig verschiebbar gelagerte Aufnahme (22) gelagert ist.
Patent DE-102014017507-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Desagglomerieren von Stoffen oder Stoffgemischen mittels Prallmühle
Inventor: NOLL ULF
IPC: B02C13/09
Filed: 2014-11-26
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Desagglomerieren von Stoffen oder Stoffgemischen mittels Prallmühle (1), diese umfassend einen im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Rotor sowie einen kegelstumpfförmigen Stator (5), wobei am Stator (5) Mahl- oder Prallleisten (6) vorgesehen sind, welche Mahlspalte bilden, weiterhin der Stator (5) als auswechselbares hohlkegelstumpfförmiges Einsatzteil ausgebildet ist, dessen Innenseite zum Mahlspalt gerichtet ist, sowie an der Innenseite befindlichen geschlossen prismatischen oder schwalbenschwanzförmigen Nuten (7), welche die Mahl- oder Prallleisten (6) auswechselbar aufnehmen, wobei der Fußbereich der Mahl- oder Prallleisten (6) eine zu den Nuten komplementäre Kontur besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der zum Mahlspalt gerichtete Kopfbereich (8) der Mahl- oder Prallleisten (6) eine Wirkfläche derart besitzt, dass über die Anzahl der Leisten (6) und die Wirkflächenform im Kopfbereich (8) bezogen auf den Umfang des Stators die Gesamtwirkfläche vom kleineren (9) zum größeren (10) Durchmesser des Stators (5) im Bereich von 15% bis 40% bzw. 18% bis 53% liegt.
Patent DE-102014100461-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter und schneideinsatz hierfür
Inventor: ETLING SCOTT
IPC: B23B27/04
Filed: 2014-01-16
Granted: 2020-12-31
Abstract: Schneidwerkzeug (10), das Folgendes umfasst:einen Werkzeughalter (12) und einen Schneideinsatz (14), der in dem Werkzeughalter (12) entnehmbar befestigt sein kann; wobei der Schneideinsatz (14) Folgendes umfasst:eine obere und eine untere Klemmoberfläche (16, 18), Umfangsseitenoberflächen (20), die sich zwischen der oberen und der unteren Oberfläche (16, 18) erstrecken, und eine vordere und eine hintere Stirnoberfläche (22, 24), die sich zwischen den Umfangsseitenoberflächen (20) erstrecken, wobei dazwischen eine Längsachse (26) verläuft, wobei die untere Klemmoberfläche (18) des Schneideinsatzes (14) einen Mittelabschnitt (28) und eine V-förmige Klemmoberfläche (32, 34) auf jeder Seite des Mittelabschnitts (28) aufweist, wobei jede V-förmige Klemmoberfläche (32, 34) durch eine primäre Klemmoberfläche (34a), eine sekundäre Klemmoberfläche (34b) und einen Scheitel (34c) dazwischen gebildet ist; wobei der Werkzeughalter (12) Folgendes umfasst:einen Kopfabschnitt (48) mit einem Einsatzaufnahmeschlitz (50), der in ein vorderes Ende (52) des Werkzeughalters (12) mündet, wobei der Kopfabschnitt (48) eine obere Klemmoberfläche (54) und eine untere Klemmoberfläche (56) aufweist, wobei die untere Klemmoberfläche (56) einen Mittelabschnitt (58) mit einer im Wesentlichen ebenen Bodenoberfläche (60) und eine Klemmoberfläche (62, 64) in Form eines umgedrehten V auf jeder Seite der Bodenoberfläche (60) aufweist, wobei jede Klemmoberfläche (62, 64) in Form eines umgedrehten V durch eine primäre Klemmoberfläche (64a), eine sekundäre Klemmoberfläche (64b) und einen Scheitel (64c) dazwischen gebildet ist,wobei die primären Klemmoberflächen (34a) des Schneideinsatzes (14) mit den primären Klemmoberflächen (64a) des Werkzeughalters (12) in Kontakt sind und zwischen den sekundären Klemmoberflächen (34b) des Schneideinsatzes (14) und den sekundären Klemmoberflächen (64b) des Werkzeughalters (12) aufgrund einer Breitendifferenz zwischen den V-förmigen Klemmoberflächen (32, 34) des Schneideinsatzes (14) und den Klemmoberflächen (62, 64) in Form eines umgedrehten V des Werkzeughalters (12), wenn das Schneidwerkzeug (10) in der nicht festgeklemmten Position ist, ein Spalt (76) vorhanden ist, undwobei die sekundären Klemmoberflächen (34b) des Schneideinsatzes (14) mit den sekundären Klemmoberflächen (64b) des Werkzeughalters (12) aufgrund des Übermaßes zwischen dem Werkzeughalter (12) und dem Schneideinsatz (14), wenn das Schneidwerkzeug (10) in eine festgeklemmte Position gebracht ist, in Kontakt sind, wodurch in der festgeklemmten Position wenigstens vier Klemmoberflächen (32, 34, 62, 64) bereitgestellt werden.
Patent DE-102014102580-B4 (DE)
Title: Thermische Druckentlastungsvorrichtungen und verwandte Systeme und Verfahren
Inventor: HEISE AXEL
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-02-27
Granted: 2016-02-18
Abstract: Thermische Druckentlastungsvorrichtung (100; 230), umfassend: ein Gehäuse (105); einen Gaseinlassdurchlass (110), der zur Fluidkopplung mit einem Gefäß (220), das ein Gas umfasst, konfiguriert ist; einen Gasauslassdurchlass (120), der fluidtechnisch mit dem Gaseinlassdurchlass (110) gekoppelt ist; einen Stempel (160), der zur Bewegung zwischen einer geschlossenen Position, in der der Stempel (160) eine Fluidkommunikation zwischen dem Gaseinlassdurchlass (110) und dem Gasauslassdurchlass (120) blockiert, und einer offenen Position konfiguriert ist, in der der Gasauslassdurchlass (120) in Fluidkommunikation mit dem Gaseinlassdurchlass (110) steht; einen Kolben (140), der so positioniert ist, um den Stempel (160) in der geschlossenen Position zu halten, wobei der Kolben (140) derart konfiguriert ist, dass, sobald der Kolben (140) bricht, eine Bewegung des Stempels (160) zu der offenen Position zugelassen wird; gekennzeichnet durch einen Sensor (150; 235), der derart konfiguriert ist, einen Zustand des Kolbens (140) zu detektieren, wobei der Zustand die Anwesenheit eines Risses in dem Kolben (140) oder ein Volumen eines Fluids (142) in dem Kolben (140) umfasst.
Patent DE-102014108847-B4 (DE)
Title: Steckverbindermodul
Inventor: MEIER HEIKO
IPC: H01R13/658
Filed: 2014-06-25
Granted: 2018-08-30
Abstract: Elektrisches Steckverbindermodul (1), bestehend aus einem Gehäuse (2) und zumindest einem elektrischen Kontaktelement (3),wobei das Gehäuse (2) eine Steckseite (21), eine Anschlussseite (22) und zwei Befestigungsseiten (23) bildet,wobei die Befestigungsseiten (23) jeweils zumindest ein Befestigungsmittel aufweisen,wobei das Kontaktelement (3) in dem einem Gehäuse (2) aufgenommen ist, undwobei das Kontaktelement (3) von der Steckseite (21) und der Anschlussseite (22) zugänglich ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Gehäuse (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material besteht und elektrisch leitend mit dem Kontaktelement (3) in Kontakt steht.