baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012103558-U1 (DE)
Title: Filtertuch für eine Filterpresse
IPC: B01D25/12
Filed: 2012-09-18
Abstract: Filtertuch (10, 24) für eine Filterpresse mit wenigstens zwei Filterplatten, die einander zugewandte umlaufende Ränder (22) aufweisen, zwischen denen das Filtertuch in der wirksamen Lage klemmend gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Filtertuch mit einem umlaufenden Rahmen (13) aus einem elastischen Material versehen ist, der eine Kontur und Abmessungen aufweist derart, dass der Rahmen die einander zugewandten Ränder (22) der Filterplatten vollständig überdeckt oder größer ist.
Patent DE-202012104108-U1 (DE)
Title: Wasserkraftanlage
IPC: F03B5/00
Filed: 2012-10-25
Abstract: Wasserkraftanlage zur Erzeugung elektrischer Energie durch Umwandlung von Strömungsenergie eines strömenden Gewässers, mit wenigstens einer Rotoreinheit (6) und einem von der Rotoreinheit (6) angetriebenen Generator (9), ferner mit einem die Rotoreinheit (6) wenigstens teilweise umschließenden Trog (8), und mit einer dem Trog (8) vorgeschalteten Siebeinrichtung (12), dadurch gekennzeichnet, dass ein Stauelement (6, 8; 13) sowie ein Spülschütz (14) zur wahlweisen Reinigung der Siebeinrichtung (12) vorgesehen sind.
Patent DE-202013001678-U1 (DE)
Title: Drahtzugnadel
IPC: B65B27/12
Filed: 2013-02-20
Abstract: Drahtzugnadel B00437 zum Ziehen von zwei Drähten.
Patent DE-202013002159-U1 (DE)
Title: Teleskopierbares Set zur Türabdichtung
IPC: E06B7/16
Filed: 2013-03-07
Abstract: Set zur Türabdichtung, das Folgendes aufweist: – mehrere Türdichtschienen (2, 3), die teleskopierbar sind; – dichtende Abschlussmittel (10), die an einer Unterkante der Türdichtschienen (2, 3) befestigbar oder befestigt sind; und – Befestigungsmittel (14, 18) zum Befestigen des Sets an einer Türoberfläche (1); dadurch gekennzeichnet, dass die Türdichtschienen (2, 3) formschlüssig hintereinander verschiebbar sind und dass die Türdichtschienen (2, 3) jeweils einen rückseitigen Dichtbereich (6, 7) aufweisen, der jeweils am weitesten in Richtung auf eine Türoberfläche (1) vorsteht, wobei diese rückseitigen Dichtbereiche (6, 7) planar und so ausgebildet sind, dass sie in montiertem Zustand des Sets aneinander angrenzen und miteinander fluchten, so dass hierdurch eine entsprechende Dichtwirkung auch im Bereich eines Überganges zwischen den verschiedenen Türdichtschienen (2, 3) bei erfolgter Montage des Sets erzielt werden kann.
Patent DE-202013101025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Gestelleinheit
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-03-08
Abstract: Vorrichtung (10, 10a) für eine Gestelleinheit (14, 14a), die zum Tragen und/oder Erhitzen eines Gargefäßes (12, 12a) vorgesehen ist, mit zumindest einer Verbindungseinheit (16, 16a) zur Verbindung mit der Gestelleinheit (14, 14a), einer mit der Verbindungseinheit (16, 16a) zumindest verbundenen Informationsanzeigeeinheit (18, 18a) zur Anzeige von beweglichen Informationen, die zumindest eine Informationsträgereinheit (18.1, 18.1a) und eine Aktivierungseinheit zur manuellen Aktivierung der Bewegung der Informationen aufweist.
Patent DE-202014000089-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stimulierung der Nervi occipitales mit Hilfe von herkömmlichen TENS Geräte bei chronischen Kopfschmerzpatienten
IPC: A61N1/18
Filed: 2014-01-04
Abstract: Die Vorrichtung zur Stimulierung der Nervi occipitales mit Hilfe von herkömmlichen TENS Geräten bei chronischen Kopfschmerzen ist dadurch gekennzeichnet, dass keine Klebeelektroden, sondern Elektroden aus einem feuchten Schwamm und Metall – z. B. aus Kupfer, verwendet werden.
Patent DE-202014001626-U1 (DE)
Title: Behandlungsraum für Patienten zur strahlungsfreien Kariesdiagnostik im zahnmedizinischen Bereich, insbesondere im Nah-infrarottechnischen Verfahren
IPC: A61B5/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Behandlungsraum für einen Patienten zur partikelstrahlungsfreien auf elektromagnetischen Strahlen der Wellenlänge oberhalb 300 nm basierenden Kariesdiagnostik im zahnmedizinischen Bereich bei Anwendung eines bildgebenden Verfahrens, dass keine hochenergetische Bestrahlung erfordert, insbesondere bei der Behandlungen im so genannten Nah-Infrarottechnischen Verfahren
Patent DE-202014004592-U1 (DE)
Title: Möbeleckschutz
IPC: A47B95/00
Filed: 2014-05-30
Abstract: Schutzanspruch 1 ist dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte entsprechend der Fußform des Möbelstückes so angepasst wird, dass nur durch eine leichte Drehung des Möbeleckschutzes dieser angebracht und wieder entfernt werden kann, jedoch nicht durch Gerades nach vorne ziehen oder schieben. Die Bodenplatte ist in Form und Länge sowie Breite variabel.
Patent DE-202014006698-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überprüfung des Kugelmaßes der Verzahnung eines Werkstückes
IPC: B23F23/12
Filed: 2014-08-16
Abstract: Vorrichtung zur Überprüfung des Kugelmaßes der Verzahnung eines Werkstückes, bestehend aus einer das Werkstück aufnehmenden und gegen eine Bezugsfläche der Verzahnung abstützenden Einrichtung, einem in Richtung auf die Verzahnung anstellbaren und an einen Längenmesstaster mit zugeordneter Auswerteinheit angeschlossenen, auf einer Führung bewegbaren Messschlitten und aus einem mit dem Messschlitten verbundenen und in eine Zahnlücke der Verzahnung bringbaren, dem Profil einer Zahnlücke entsprechenden, kugel- bzw. rollenartigen Tastelement, dadurch gekennzeichnet, dass das Tastelement (13) an einem an den Messschlitten (06) angeschlossenen Arm (10) befestigt ist und dass der Arm (10) einerseits über eine Vorspannkraft mit dem Messschlitten (06) fest verbunden und andererseits gegen diese Vorspannkraft durch das Tastelement (13) unabhängig von der Position des Messschlittens (06) bewegbar ist.
Patent DE-202014007689-U1 (DE)
Title: Haustechnikgerät, insbesondere Warmwasserspeicher
IPC: F24H9/20
Filed: 2014-09-25
Abstract: Haustechnikgerät, insbesondere Warmwasserspeicher, mit einem Speicherbehälter (110) zur Aufnahme von zu erwärmendem Wasser, einer Opferanode (120), die in den Speicherbehälter (110) hineinragt, und einer Anodenverbrauchseinheit (13), die in einer ersten Betriebsart dazu ausgestaltet ist, mindestens einen aufladbaren Stromspeicher (140), insbesondere einen Kondensator, derart an die Opferanode (120) und den Speicherbehälter (110) zu schalten, dass der aufladbare Stromspeicher (140) durch den Anodenstrom von der Opferanode (120) zu dem Speicherbehälter (110) aufladbar ist, und die in einer zweiten Betriebsart dazu ausgestaltet ist, den mindestens einen Stromspeicher (140) als Spannungsversorgung zum Messen des Anodenstroms zu verwenden.
Patent DE-202014009732-U1 (DE)
Title: Halteelement für einen Akkumulator sowie Rohrelement und Fahrradrahmen mit Halteelement
IPC: B62M6/90
Filed: 2014-12-09
Abstract: Halteelement (100) zur Aufnahme eines Akkumulators (200), insbesondere einen Fahrradakkumulator, mit • einem ersten Teilelement (130), welches flach und länglich ausgebildet ist, und • einem zweiten Teilelement (140), welches seitlich ausgehend vom ersten Teilelement an einer ersten kurzen Seite des ersten Teilelements angebracht ist, und • einem dritten Teilelement (150), welches seitlich ausgehend vom ersten Teilelement an einer der ersten kurzen Seite des ersten Teilelements gegenüberliegenden zweiten kurzen Seite des Teilelements angebracht ist, wobei • das erste Teilelement (130) den Boden des Haltelements bildet und das zweite und dritte Teilelement die seitliche Begrenzung an der kurzen Seite des ersten Teilelements (130) bildet, und • das zweite Teilelement einen Überhang (160) aufweist, der sich im wesentlichen an einem Ende des zweiten Teilelements (140) parallel oberhalb des ersten Teilelements (130) befindet und als Klemmeinrichtung für ein Ende des Akkumulators (200) verwendbar ist, und • das dritte Teilelement (150) im oberen Bereich wenigstens eine hakenförmige Einbuchtung (230) zur Aufnahme eines hakenförmigen Gegenstücks des Akkumulators (200) aufweist.
Patent DE-202014101076-U1 (DE)
Title: Rollstuhl mit Hubvorrichtung und schwenkbarer Armlehne
IPC: A61G5/00
Filed: 2014-03-11
Abstract: Rollstuhl (01) mit einem Untergestell (03), an dem (03) zumindest vier Laufrollen (04, 05) angeordnet sind, wobei zumindest zwei Laufrollen (04, 05) um eine vertikale Achse schwenkbar sind, und mit einer Sitzeinrichtung (11), welche (11) zumindest eine Sitzfläche (12) und beidseitig der Sitzfläche (12) angeordnete Armlehnen (15) aufweist, und mit einer zwischen Untergestell (03) und Sitzeinrichtung (11) angeordneten Hubvorrichtung (08), wobei die Sitzeinrichtung (11) mittels der Hubvorrichtung (08) relativ zum Untergestell (03) unter Last in der Höhe verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnen (15) zwischen einer Stützstellung, in der die jeweilige Armlehne (15) zur Armauflage verwendet werden kann, und einer Ruhestellung, in der sich die jeweilige Armlehne (15) unterhalb und/oder hinter der Sitzfläche (12) befindet, verstellbar angeordnet sind.
Patent DE-202014104957-U1 (DE)
Title: Kettenglied für eine Kette für Gleiskettenfahrzeuge
IPC: B62D55/21
Filed: 2014-10-17
Abstract: Kettenglied für eine Kette für Gleiskettenfahrzeuge, insbesondere für Schakenketten, wobei das Kettenglied aus einem Mittelteil (1) und daran in Kettenlängsrichtung anschließenden Lageraugen (2) besteht, die zur Aufnahme von Scharnierbolzen zur Verbindung benachbarter Kettenglieder dienen, und wobei das Mittelteil (1) eine dem Untergrund zugewandte Stützfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Stützfläche ein Polster (3) aus Elastomer aufgebracht ist.
Patent DE-202014105349-U1 (DE)
Title: Dünnwandiger Zylindermantel für Motoren mit hoher Festigkeit und hohem Verschleißwiderstand
IPC: F02F1/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Dünnwandiger Zylindermantel für Motoren mit hoher Festigkeit und hohem Verschleißwiderstand, bei dem ein Mantelkörper mit einem konstanten Innendurchmesser vorgesehen ist, der an einem Ende mit einem Flansch und am anderen Ende mit einer in der Außenfläche des Mantelkörpers ausgebildeten Dichtring-Aufnahmenut versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mantelkörper aus bainitischem Gusseisen mit Kugelgraphit mit hoher Festigkeit und hohem Verschleißwiderstand hergestellt ist und in einem Bereich zwischen Flansch und Dichtring-Aufnahmenut eine Wandstärke aufweist, die 3,5–5% des Innendurchmessers des Mantelkörpers beträgt.
Patent DE-202015001161-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Bohren von Schichtwerkstoffen
IPC: B23B51/00
Filed: 2015-02-13
Abstract: Der erfindungsgemäße Gegenstand betrifft ein Bohrwerkzeug (1) zur Herstellung von Durchgriffsbohrungen in schichtweise aufgebauten Werkstoffen, vorzugsweise in Carbonfaserverstärkten Verbundwerkstoffen, bestehend aus einem stabförmigen Schneidenträgerkörper aus Hartmetall, der an dem einen Stabende als Einspannschaft (3) und an dem anderen als Bohrkopf (2) aus Hartmetall oder Diamant gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Bohrwerkzeug (1) angrenzend an den Einspannschaft (3) bis zur stirnseitigen, in Bohrvorschubrichtung (7) platzierten Dachspitze (4) in einer Wendel mit einem Drallwinkel (16) von 25° bis 40° angeordnete, verrundete Bohrerspannuten (14) derart gestaltet sind, dass die in Drehrichtung des Bohrwerkzeuges (1) angeordnete Hauptschneide (8) einen Spanwinkel (22) von mindestens 20° aufweist und der am stirnseitigen Drallnutauslauf geformte Bohrkopf (2) einen auskragenden, die Funktion des Anbohrens und des Ausräumens der Bohrung übernehmenden, mindestens das 0,6fache des Schneidkopfdurchmesser D hohen Hauptschneidenkonus (5) trägt, welcher an seinem axialen Übergang (12) in die Zylinderfläche (24) des Bohrwerkzeuges (1) ausgebildet ist als ritzschneidend wirkender Vorschneider (10), der sich radial maximal 1/6 des Schneidkopfdurchmessers D erstreckt, axial gegenüber dem Hauptschneidenkonus (5) maximal das 0,12fache des Schneidkopfdurchmessers D hervorsteht und an der in Drehrichtung wirksamen Schneidenecke seiner sichelförmigen Schneidkante deren axial vorstehenden Schneidenpunkt (11) aufweist.
Patent DE-202015005670-U1 (DE)
Title: Kupplungskopf
IPC: B61G7/00
Filed: 2015-08-08
Abstract: Kupplungskopf (1) für Schienenfahrzeuge, mit einem sich in Längsrichtung erstreckenden Kupplungskopfgehäuse (2) und mit einer das Kupplungskopfgehäuse (2) stirnseitig abschließenden Stirnplatte (3), die mit dem Kupplungskopfgehäuse (2) lösbar verbunden ist, wobei die Stirnplatte (3) eine Vorder- und eine Rückseite aufweist, die über den Außenumfang der Stirnplatte (3) beschreibende Seitenflächen (8, 20) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stirnplatte (3) zumindest ein abnehmbarer Greifer (14) angeordnet ist.
Patent DE-202015005894-U1 (DE)
Title: Duschgel in Spraydose
IPC: B65D83/14
Filed: 2015-08-19
Abstract: Duschgel aus der Spraydose ist dadurch gekennzeichnet, dass das Duschgel einfacher auf den Körper aufgetragen werden kann, auf dem Körper gleichmäßiger verteilt wird, für einen Duschvorgang weniger Duschgel verbraucht wird und mit einem zusätzlichen Kunststoffteil an der Dose alle Körperstellen gut erreicht werden.
Patent DE-202015008328-U1 (DE)
Title: Speichervorrichtung für stapelbare Güter
IPC: B65G1/04
Filed: 2015-12-04
Abstract: Speichervorrichtung (2) zum Speichern von stapelbaren Gütern (4), insbesondere zum Speichern von stapelbaren Postsendungsbehältern, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Speichervorrichtung (2) mindestens einen Speicher (5) und mindestens eine Stapelvorrichtung (14) umfasst; b) der mindestens eine Speicher (5) Speicherplätze (12) umfasst; c) mindestens ein Speicherplatz ausgestaltet ist, mindestens zwei aufeinander gestapelte Güter (4) aufzunehmen; d) die Speichervorrichtung (2) einen Mechanismus (9) umfasst, der ausgestaltet ist, den mindestens einen und/oder einen weiteren Speicherplatz (12) innerhalb der Speichervorrichtung (2) zu bewegen; e) die mindestens eine Stapelvorrichtung (14) ausgestaltet ist, ein oder mehrere Güter (4) von unten in den mindestens einen Speicherplatz (12) einzustapeln und/oder von unten aus dem mindestens einen Speicherplatz (12) auszustapeln.
Patent DE-202015106897-U1 (DE)
Title: Polsterung für einen Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-12-17
Abstract: Polsterung (2) für einen Fahrzeugsitz (1) umfassend eine erste mit einem ersten Gas gefüllte Kammer (3), welche eine Sitzfläche (5) für einen Benutzer des Fahrzeugsitzes (1) ausbildet dadurch gekennzeichnet, dass die Polsterung eine zweite mit einem zweiten Gas gefüllte Kammer (4) umfasst, die mit der ersten Kammer (3) fest verbunden ist, wobei die erste Kammer (3) einen höheren Innendruck aufweist als die zweite Kammer (4).
Patent DE-202016006904-U1 (DE)
Title: Dreh-Hub-Aktor
IPC: H05K13/04
Filed: 2016-11-11
Abstract: Dreh-Hub-Aktor, bestehend aus einem festen Teil, der mit einer Maschine verbunden werden kann, und einem beweglichen Teil, der Objekte halten, längs einer Hubachse positionieren und um eine Drehachse orientieren kann.
Patent DE-202016008994-U1 (DE)
Title: Möbel- und/oder Raumteilerstrukturelement
IPC: A47B97/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Möbel- und/oder Raumteilerstrukturelement (1; 10), mit zumindest einem raumseitigen Flächenelement (2), dadurch gekennzeichnet, dass das raumseitige Flächenelement (2) ganz oder teilweise als überwiegend glattflächiges Formvlies aus Kunststoff ausgebildet ist.
Patent DE-202016009138-U1 (DE)
Title: Ultraschallbearbeitungsvorrichtung
IPC: B65B51/26
Filed: 2016-07-12
Abstract: Ultraschallbearbeitungsvorrichtung zum Bearbeiten von Materialbahnen, wie z.B. Folien, mit einem Amboss mit einer Ambosssiegelfläche, einer Sonotrode mit einer Sonotrodensiegelfläche und einer Betätigungsvorrichtung, die derart ausgestaltet ist, dass mit Hilfe der Betätigungsvorrichtung die Sonotrode relativ zum Gegenwerkzeug zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin und her bewegbar ist, wobei der Abstand zwischen der Ambosssiegelfläche und der Sonotrodensiegelfläche in der ersten Position kleiner als in der zweiten Position ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ultraschallbearbeitungsvorrichtung eine Basiskonsole und ein Gelenk aufweist, wobei das Gelenk ein erstes und ein zweites Gelenkglied beweglich miteinander verbindet, wobei das erste Gelenkglied mit der Basiskonsole verbunden ist oder durch diese gebildet wird und das zweite Gelenkglied mit der Sonotrode oder dem Gegenwerkzeug verbunden ist, wobei das Gelenk ein stoffschlüssiges Gelenk ist.
Patent DE-202016009151-U1 (DE)
Title: System zur Identifizierung von Produkten in einem Einkaufswagen
IPC: G07G1/12
Filed: 2016-02-23
Abstract: System zur Identifizierung von Produkten in einem Einkaufswagen in einer Einzelhandelsumgebung, umfassend:
 - einen Computer, der eine Datenbank mit produktspezifischen Daten umfasst, die sich auf Produkte aus einem Sortiment von Produkten in einer Einzelhandelsumgebung beziehen;
 - mindestens eine optische Kamera, die betriebsfähig mit dem Computer verbunden ist, zur Überwachung des Einkaufswagens, wobei die mindestens eine optische Kamera vorzugsweise an dem Einkaufswagen angebracht ist;
 - eine in einem Speicher des Computers gespeicherte Software zum Identifizieren von Produkten in dem Einkaufswagen, die eine Bilderkennungssoftware aufweist, die dazu geeignet ist, eine Bildfläche zu identifizieren und sie einem Produkt zuzuordnen, und Signaturdaten aus den optischen Daten der zugeordneten Bildfläche zu berechnen; wobei die produktspezifischen Daten in der Datenbank Signaturdaten aufweisen, die von zuvor erhaltenen optischen Bildern des Produktsortiments abgeleitet sind,
 und wobei die Software so angepasst ist, dass sie ein Produkt in dem Einkaufswagen identifiziert, indem sie berechnete Signaturdaten des Produkts in dem Einkaufswagen mit Signaturdaten in der Datenbank vergleicht,
 wobei die Software so angepasst ist, dass sie mindestens eine Zusatzinformation von mindestens einer weiteren Sensorvorrichtung verwendet, um die Genauigkeit und/oder Geschwindigkeit der Identifizierung von Produkten im Einkaufswagen zu verbessern.
Patent DE-202016101697-U1 (DE)
Title: Bördelrand an einem rohrförmigen Blechkörper
IPC: B21D19/00
Filed: 2016-03-30
Abstract: Bördelrand an mindestens einem Ende eines rohrförmigen Blechkörpers zum Verbinden mit einem Börderand an einem weiteren rohrförmigen Blechkörper oder an einer Wand, die eine Wandöffnung umgibt, wobei der Bördelrand mittels in einer Bördelvorrichtung vorgesehener Formwerkzeuge bei fest eingespanntem Blechkörper in radialer Richtung nach außen durch relative Drehung um die Blechkörperachse mittels kontinuierlichen Streckens des Endabschnittes der Mantelwand ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bördelrand (1) nach dem Bördeln derart radial gestaucht ist, dass der Übergang (2) zur Innenfläche (3) des rohrförmigen Blechkörpers (4) eckig oder nahezu eckig mit einer wesentlich kleineren Krümmung als nach dem Bördeln verläuft.
Patent DE-202016103389-U1 (DE)
Title: Gangschaltungssteuerungssystem für ein Fahrrad
IPC: B62M25/00
Filed: 2016-06-27
Abstract: Gangschaltungssteuerungssystem für ein Fahrrad, wobei das Gangschaltungssteuerungssystem umfasst: eine Steuerung, die ausgebildet ist, eine Gangschaltungsvorrichtung zu steuern, die ein Übersetzungsverhältnis des Fahrrads verändert, wobei die Steuerung die Gangschaltungsvorrichtung basierend auf einem Fahrzustand des Fahrrads und einem Bereich von vorgegebenen Übersetzungsverhältnissen steuert, und wenn sie ein Betätigungssignal zum Betätigen der Gangschaltungsvorrichtung von einer Betätigungseinheit empfängt, die Steuerung die Gangschaltungsvorrichtung als Reaktion auf das Betätigungssignal steuert und ausgebildet ist, den Bereich der vorgegebenen Übersetzungsverhältnisse basierend auf dem Betätigungssignal zu verändern.
Patent DE-202016104776-U1 (DE)
Title: Spender zur Ausgabe eines Spendegutes
IPC: B65D83/04
Filed: 2016-08-31
Abstract: Spender (1) zur Ausgabe eines Spendegutes (7), insbesondere einen Stückgut-Spender, wie beispielweise ein Tablettenspender, wobei der Spender (1) ein mit einem Vorratsgehäuse (2) verbundenes Verschlussteil (8) aufweist und zur Verbringung von Spendegut (7) in eine Herausnahme-Bereitschaftsstellung zunächst in einem geschlossenen Zustand umzuwenden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (8) mit dem Vorratsgehäuse (2) schraub- oder klemmverbunden ist und ein Deckelteil (9) und ein Befestigungsteil (10) aufweist, die miteinander einteilig oder durch Verschraubung oder durch eine Klemmverbindung verbunden sind, wobei in dem Deckelteil (9) oder dem Befestigungsteil (10) eine Ausgabeausformung (16) zur Verbringung des Spendegutes (7) in die Herausnahme-Bereitschaftsstellung ausgebildet ist.
Patent DE-202016105572-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Binden von Staub
IPC: E21F5/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Vorrichtung zum Binden von Staub umfassend ein Bindemittelreservoir, welches unter Druck stehendes flüssiges Bindemittel zur Verfügung stellt, eine Bindemittelleitung, welche mit dem Bindemittelreservoir verbunden ist, wobei die Bindemittelleitung (17) an einem Tragseil (16) aufgehängt ist und die Bindemittelleitung (17) elastisch ausgebildet ist, wobei die Bindemittelleitung (17) etwa parallel zum Tragseil angeordnet und mit diesem an mehreren Stellen befestigt ist.
Patent DE-202016106954-U1 (DE)
Title: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben
IPC: C03C27/08
Filed: 2016-12-14
Abstract: Hilfsproduktionslinie für Vakuumglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Hilfsproduktionslinie eine Metallisierungsschicht-Herstellungsanlage (1), eine Lotverteilungseinrichtung (3), eine Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) und eine Schweiß- und Kantenabdichteinrichtung (5) umfasst, welche über eine Transporteinrichtung (7) hintereinander geschaltet sind, wobei die Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) einen auf einer Seite der Transporteinrichtung (7) angeordneten Hubmechanismus umfasst, an dem ein Hebearm vorgesehen ist, an welchem Hebearm wiederum ein Schwenkmechanismus angebracht ist, in welchem Schwenkmechanismus ein Vakuumsauger (11) oder eine Greifeinrichtung vorgesehen ist, wobei beim Betrieb der Glasscheiben-Zusammensetzeinrichtung (4) der Vakuumsauger (11) oder die Greifeinrichtung eine obere Grundglasscheibe ergreift, die durch den Hubmechanismus bis auf eine vorgesehene Höhe angehoben, anschließend geschwenkt und danach auf eine untere Grundglasscheibe abgelegt wird, um den Zusammensetzvorgang abzuschließen.
Patent DE-202017006749-U1 (DE)
Title: Heizvorrichtung mit einer Haltevorrichtung zur Aufnahme einer Steuereinheit
IPC: F24H9/06
Filed: 2017-11-30
Abstract: Heizvorrichtung mit einer Haltevorrichtung (14) zur Aufnahme einer Steuereinheit (22), wobei die Haltevorrichtung (14) ein Aufnahmeteil (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeteil (24) zumindest zwei Streben (26) aufweist, wobei eine Aufnahme (28) für die Steuereinheit (22) zwischen den zumindest zwei Streben (26) ausgebildet ist.
Patent DE-202017007585-U1 (DE)
Title: Positivelektrodenaktivmaterial und Sekundärbatterie
IPC: H01M4/36
Filed: 2017-06-29
Abstract: Lithiumionen-Sekundärbatterie umfassend eine Positivelektrode, die ein Positivelektrodenaktivmaterialteilchen aufweist, wobei das Positivelektrodenaktivmaterialteilchen umfasst:
 einen ersten Bereich, der sich im Inneren des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens befindet; und
 einen zweiten Bereich, der sich in einem Oberflächenabschnitt des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens befindet,
 wobei der erste Bereich Lithiumkobaltat und Aluminium aufweist,
 wobei der zweite Bereich Titan und Magnesium aufweist,
 wobei sich ein maximaler Peak des Magnesiums bei einer energiedispersiven Röntgenspektrometrie (EDX)-Linienanalyse näher an einer Oberfläche des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens befindet als ein maximaler Peak des Titans,
 wobei ein relativer Wert einer Konzentration des Titans größer als oder gleich 0,05 und kleiner als oder gleich 0,4 ist, wenn eine Oberfläche des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens einer Röntgenphotoelektronenspektroskopie (XPS)-Analyse unterzogen wird und eine Konzentration von Kobalt als 1 definiert wird, und
 wobei sich das Magnesium und das Titan in einem Rissabschnitt oder in einer Nähe des Rissabschnitts befinden, der in einem TEM-Bild des Positivelektrodenaktivmaterialteilchens beobachtet wird.