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Patent DE-102015121211-A1 (DE)
Title: Reibschaltkupplung für eine Drehmomentübertragung von einem um eine Achse antreibbaren Rotor auf eine anzutreibende Welle
Inventor: GEIGER SIGMUND
IPC: H02K49/04
Filed: 2015-12-07
Abstract: Reibschaltkupplung für eine Drehmomentübertragung von einem um eine Achse antreibbaren Rotor auf eine anzutreibende Welle, umfassend eine Reibscheibenkupplung mit einer Elektromagnetanordnung, wobei die Reibschaltkupplung ein erstes und ein zweites Funktionsteil umfasst. Die Reibschaltkupplung kennzeichnet sich dadurch, dass das zweite Funktionsteil am Rotor ausgebildet ist, wobei ein Permanentmagnetmittel vorgesehen ist, und das Permanentmagnetmittel das axial bewegbare erste Funktionsteil der Reibschaltkupplung durch seine magnetische Anziehungswirkung in Richtung eines magnetischen Leitmittels mit dem zweiten Funktionsteil verbindet, wobei im elektrisch geschalteten Zustand der Elektromagnetanordnung eine Verbindung des ersten Funktionsteils mit dem zweiten Funktionsteil aufhebbar ist, und die magnetischen Leitmittel der Reibschaltkupplung, der Rotor und das zweite Funktionsteil drehfest verbunden sind.
Patent DE-102015202570-A1 (DE)
Title: Abdichtung eines Randspalts zwischen Effusionsschindeln einer Gasturbinenbrennkammer
Inventor: STAUFER MAX
IPC: F23R3/06
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Brennkammer einer Gasturbine mit einer Brennkammerwand 1, an welcher Effusionsschindeln 2 befestigt sind, welche unter Bildung eines Randspalts 3 aneinandergrenzen, wobei im Bereich des Randspalts 3 eine Dichtung 4 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Effusionsschindeln 2 an ihrem Rand 5 zur Brennkammerwand 1 zur Bildung eines Dichtraums 6 mit einer Abschrägung 7 versehen sind, dass in dem Dichtraum 6 eine einen V-förmigen Querschnitt aufweisende Dichtung 4 angeordnet ist und dass die Brennkammerwand 1 mit zumindest einer Ausnehmung 8 zur Durchleitung von Kühlluft durch die Brennkammerwand 1 zu der der Brennkammerwand 1 zugewandten Seite der Dichtung 4 versehen ist.
Patent DE-102015206763-A1 (DE)
Title: Passverzahnung mit Biegezone
Inventor: LAET WIM DE
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Sonnenrad (113) einer ersten Planetenstufe (103), einer Sonnenwelle (115) und einer Nabe (117); wobei die Sonnenwelle (115) und die Nabe (117) drehfest verbunden sind. Die Nabe (117) weist einen Bereich (129) verminderter Biegesteifigkeit auf, um radiale Bewegungen des Sonnenrads (113) zu ermöglichen.
Patent DE-102015208164-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung
Inventor: RAISCH STEFAN
IPC: F16H37/04
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung, insbesondere für ein landwirtschaftliches Arbeitsfahrzeug, mit einem Parallelschaltgetriebe mit einer Eingangswelle, von der ausgehend eine Antriebsleistung jeweils über ein erstes und ein zweites Schaltelement auf jeweilige Vorgelegewellen verteilt werden kann, und eine erste und eine zweite koaxial zueinander angeordnete Ausgangswellen, wobei von jeder der Vorgelegewellen die Antriebsleistung bedarfsweise auf jede der Ausgangswellen übertragbar ist, und einem Gruppenschaltgetriebe mit mehreren Schaltgruppen.
Patent DE-102015210854-A1 (DE)
Title: Magnetkern-Gehäuse-Anordnung und Verfahren zur Herstellung einer Magnetkern-Gehäuse-Anordnung
Inventor: STARK MARKUS
IPC: H01F41/02
Filed: 2015-06-12
Abstract: Eine Magnetkern-Gehäuse-Anordnung (1) umfasst ein Gehäuse (3), in dem ein Magnetkern (2) angeordnet ist. Das Gehäuse (3) ist aus zwei Gehäuseteilen (4, 5) aufgebaut. An mindestens einem Gehäuseteil (4, 5) ist mindestens ein Abstandshalter (15, 17) derart angeordnet, dass zwischen dem mindestens einen Gehäuseteil (4, 5) und dem Magnetkern (2) mindestens ein Füllraum (21, 22) ausgebildet ist. In dem mindestens einen Gehäuseteil (4, 5) ist mindestens eine Durchgangsöffnung (23, 24) ausgebildet, die zum Zuführen eines Füllstoffs (25) in den mindestens einen Füllraum (21, 22) mündet. Der mindestens eine Füllraum (21, 22) ist mit dem Füllstoff (25) gefüllt. Die Magnetkern-Gehäuse-Anordnung (1) ist in einfacher Weise automatisiert herstellbar.
Patent DE-102015212539-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduktion der Schleppmomente in einem Automatgetriebe
Inventor: HERRMANN MARKUS
IPC: F16H57/04
Filed: 2015-07-03
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Reduktion der Schleppmomente in einem Automatgetriebe umfassend Lamellenschaltelemente, einen hydrodynamischen Wandler und eine Wandlerkupplung, die über eine hydraulische Steuerung mit einem Kühler (1) gesteuert werden, vorgeschlagen, welche in der hydraulischen Steuerung vor dem Kühler (1) eine Parallelschaltung eines in Flussrichtung zum Kühler (1) hin gegen eine Federkraft oberhalb einer Druckschwelle (p_Sys_SP) öffnenden Druckbegrenzungsventils (2), einer einen Mindestdurchfluss sicherstellenden Konstantblende (3) und einer temperaturabhängig schaltbaren, oberhalb einer Temperaturschwelle (θ_SP) öffnenden Blende (4) aufweist, derart, dass eine Minimalschmierung und -Kühlung bei niedrigen Temperaturen und niedrigen Systemdrücken gewährleistet wird, da bei Temperaturen, die eine vorgegebene Temperaturschwelle (θ_SP) unterschreiten, die temperaturabhängig schaltbare Blende (4) geschlossen bleibt und bei niedrigen Drücken, die eine vorgegebene Druckschwelle (p_Sys_SP) unterschreiten, das Druckbegrenzungsventil (2) geschlossen bleibt.
Patent DE-102015213126-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Versorgen einer tragbaren Vorrichtung mit Energie
Inventor: MALININ ANDREY B
IPC: G01R31/58
Filed: 2015-10-08
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Prozesses zum Versorgen einer tragbaren Vorrichtung 100 mit Energie durch ein Kabel 300, das zwischen einer Energieversorgung 200 und der tragbaren Vorrichtung 100 verbunden ist, wird vorgeschlagen, wobei das Verfahren aufweist ein Anwenden einer zeitabhängigen Stromänderung an einem Ende des Kabels 300 in Übereinstimmung mit einer Spreizsequenz, Erfassen einer zeitabhängigen Spannungsänderung an dem einen Ende des Kabels 300, wobei die zeitabhängige Spannungsänderung aus dem Anwenden der zeitabhängigen Stromänderung resultiert, und Bestimmen einer Quantität, die eine Impedanz der Kabelbaugruppe angibt, basierend auf der zeitabhängigen Spannungsänderung und der Spreizsequenz. Weiter wird eine Vorrichtung vorgeschlagen zum Überwachen eines Prozesses zum Versorgen einer tragbaren Vorrichtung 100 mit Energie durch ein Kabel 300, das zwischen einer Energieversorgung 200 und der tragbaren Vorrichtung 100 verbunden ist.
Patent DE-102015214146-A1 (DE)
Title: Schweiß verringernde kosmetische Zubereitung
Inventor: GROTHEER ELKE
IPC: A61Q15/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Kosmetisches Produkt aufweisend ein Zweikammerbehältnis zur Applikation von kosmetischen Zubereitungen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Kammer eine Zubereitung umfassend Kieselsäuere enthält (Phase 1) und die zweite Kammer eine Zubereitung umfassend eine alkalische Verbindung (Base) enthält (Phase 2)
Patent DE-102015215065-A1 (DE)
Title: Kantenbruchsicheres Sichtfenster
Inventor: BREDE LUKAS
IPC: B32B17/06
Filed: 2015-08-06
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein kantenbruchfestes Sichtfenster und insbesondere Sichtfenster, die aus Laminaten gleicher oder verschiedener Materialien aufgebaut sind.
Patent DE-102015216665-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbindung an einen Roboter
Inventor: GERHARD DETLEF
IPC: B25J19/06
Filed: 2015-09-01
Abstract: Ein Adapter 1 stellt ein Sicherheits-Greifersystem mit Objekteinhausung für eine sichere Mensch-Roboter-Interaktion bereit. Hierzu besitzt der Adapter 1 zwei Schutzabdeckungen 5, 6, welche ein ergriffenes Objekt 4 zumindest teilweise abdecken und ausreichend groß sind, um das Objekt 4 abzuschirmen. Das zugehörige Greifermodul 2 ist in einer ersten Variante fest im Adapter 1 eingebaut und kann in einer zweiten Variante mittels einer Greifer-Wechselaufnahme flexibel ausgetauscht werden. Die Schutzabdeckungen 5, 6 schützen den Menschen in der geschlossenen Position vor durch das Greifermodul 2 ergriffenen, scharfkantigen Objekten 4, welche andernfalls zu Verletzungen der im Arbeitsraum befindlichen Personen führen könnten. Dank der Vorrichtung können daher auch scharfkantige oder spitze Objekte 4 sicher durch den Roboter transportiert werden. Die Schutzabdeckung bietet weiterhin den Vorteil, dass Objekte 4, welche während einer Bewegung des Roboters, beispielsweise aufgrund von Fliehkräften, durch das Greifermodul 2 nicht sicher gehalten werden und aus diesem herausgleiten, aufgefangen werden können.
Patent DE-102015217141-A1 (DE)
Title: Erzeugen von kontrastverstärkten Bilddaten von zu untersuchendem Brustgewebe
Inventor: HÖRNIG MATHIAS
IPC: G06T11/00
Filed: 2015-09-08
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Erzeugen von kontrastverstärkten Bilddaten von zu untersuchendem Brustgewebe (4) beschrieben. Bei dem Verfahren werden erste zweidimensionale kontrastmittelbeeinflusste Röntgenprojektionsdaten (PD1) des zu untersuchenden Brustgewebes mit einer ersten Röntgenstrahlenenergie erfasst. Auf Basis der erfassten ersten zweidimensionalen Röntgenprojektionsdaten (PD1) wird ein zweidimensionaler Bilddatensatz (2DHE) erzeugt. Außerdem werden zweite zweidimensionale kontrastmittelbeeinflusste Röntgenprojektionsdaten (PD2) mit einer zu der ersten Röntgenstrahlenenergie unterschiedlichen zweiten Röntgenstrahlenenergie aus unterschiedlichen Projektionswinkeln erfasst. Aus den erfassten zweiten zweidimensionalen Röntgenprojektionsdaten (PD2) wird ein dreidimensionaler Tomosynthese-Bilddatensatz (3DLE) des zu untersuchenden Brustgewebes (4) rekonstruiert. Anschließend wird ein zweidimensionales synthetisches Mammogramm (2DS LE) auf Basis des dreidimensionalen Tomosynthese-Bilddatensatzes (3DLE) berechnet und es wird ein zweidimensionales dualenergetisches Mammogramm (CEDEM) durch Subtraktion der Bilddaten des synthetischen Mammogramms (2DS LE) von den Bilddaten des zweidimensionalen Bilddatensatzes (2DHE) ermittelt. Es wird auch ein Bilddatenerzeugungssystem (30) beschrieben.
Patent DE-102015218778-A1 (DE)
Title: Hydraulischer Getriebeaktor
Inventor: BASTIAN UWE
IPC: F16H63/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Getriebeaktor zur Betätigung eines Getriebes eines Kraftfahrzeug, umfassend ein Gehäuse mit einer Axialeinheit bevorzugt zum Wählen eines Ganges und einer Schwenkeinheit bevorzugt zum Schalten des Ganges, und eine teilweise in dem Gehäuse angeordnete Schaltwelle (12, 18); wobei die Axialeinheit einen Axialaktor umfasst bei dem eine Rückstellung in eine Neutralstellung durch mindestens ein Axialrückstellelement erfolgt, und wobei die Schwenkeinheit einen Schwenkaktor (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) umfasst bei dem eine Rückstellung in eine Neutralstellung durch mindestens ein Schwenkrückstellelement erfolgt, wobei das Axialrückstellelement an der Schaltwelle (12, 18) und am Gehäuse abstützbar ist und das Schwenkrückstellelement im Schwenkaktor (21, 32, 40, 48, 56, 64, 74, 84) oder an einer Außenseite des Gehäuses des Getriebeaktors angeordnet ist. Auf diese Weise kann eine hydraulische Getriebesteuerung zur Verfügung gestellt werden, der eine vereinfachte Ansteuerung für die Axialeinheit und für die Schwenkeinheit aufweist.
Patent DE-102015223975-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle für eine Brennkraftmaschine
Inventor: JUNKER MARCO
IPC: F16F15/26
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausgleichswelle (1) für eine Brennkraftmaschine, umfassend eine Hohlwelle (3), auf welcher an Lagerstellen (2) Lagerinnenringe (4) platziert sind. Dabei sind die Lagerinnenringe (4) auf der Hohlwelle (3) jeweils mit je einer Durchgangsbohrung (9) aufgesetzt und mittels Innenhochdruckumformen der Hohlwelle (3) befestigt. Um ein möglichst geringes Gewicht der Ausgleichswelle (1) zu realisieren, sind die Durchgangsbohrungen (9) der Lagerinnenringe (4) jeweils exzentrisch an den Lagerinnenringen (4) ausgestaltet.
Patent DE-102015224002-A1 (DE)
Title: Strukturierungsvorrichtung und -verfahren
Inventor: STOFFEL WOLFGANG
IPC: B41C1/18
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strukturierungsvorrichtung und ein Strukturierungsverfahren zur Strukturierung einer Grundplatte direkt oder mittels einer Maske, wobei die Grundplatte in einem anderen Zustand der Biegung strukturiert wird als in dem, in dem sie bestimmungsgemäß verwendet wird, umfassend eine Strukturierungseinheit und ein steuerndes Rechensystem, wobei das Rechensystem dazu ausgelegt ist, die Strukturierungseinheit und/oder die Bewegung der Grundplatte dermaßen zu steuern, dass bei einer Aufbringung der Struktur oder eines Musters auf die Maske oder die Grundplatte basierend auf der Vorlage der Struktur, die Biegungsverzerrung der Grundplatte kompensiert wird, so dass bei der bestimmungsgemäßen Verwendung eine unverzerrte Strukturierung vorliegt.
Patent DE-102015224527-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Radaufhängung eines Fahrzeugs, Federbein mit einer Vorrichtung zur Höhenverstellung und Fahrzeug mit einer Radaufhängung mit einer Vorrichtung zur Höhenverstellung
Inventor: SCHMIDT ROLAND
IPC: B60G17/02
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung einer Radaufhängung eines Fahrzeugs, wobei die Radaufhängung eine zwischen zwei Federtellern eingespannte Hauptfeder aufweist und wenigstens einer der Federteller in Federlängsrichtung verstellbar ist, ein Federbein mit einer solchen Vorrichtung und ein Fahrzeug mit einer solchen Vorrichtung, wobei die Vorrichtung zur Verstellung des verstellbaren Federtellers in Federlängsrichtung eine Stützringscheibe und wenigstens eine als Schraubenfeder ausgebildete Verstellfeder mit einer Anfangswindung, einer Endwindung und wenigstens einer mittleren Windung dazwischen aufweist, wobei die Stützringscheibe auf einer Seite eine Stützfläche aufweist mit wenigstens einer Öffnung in der Stützfläche, und wobei die Verstellfeder derart durch die Öffnung in der Stützringscheibe hindurchgeführt ist, dass sich ein erster Federabschnitt der Verstellfeder mit wenigstens der Anfangswindung auf einer Seite der Stützfläche von der Stützringscheibe befindet und ein zweiter Federabschnitt der Verstellfeder mit wenigstens der Endwindung auf der von der Stützfläche abgewandten Seite.
Patent DE-102015225878-A1 (DE)
Title: Haushaltsgargerät
Inventor: VOLLMAR DANIEL
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgargerät (1) mit einem Garraum (2) und einer Reinigungseinrichtung (15) zum Reinigen des Garraums (2), wobei die Reinigungseinrichtung (15) einen Aerosolerzeuger (16) zum Erzeugen eines Aerosols umfasst und wobei eine Innenwand (6) des Garraums (2) derart beschichtet ist, dass die Innenwand (6) mit dem Aerosol vollständig benetzbar ist.
Patent DE-102015226430-A1 (DE)
Title: Getaktete Stromversorgung mit Kleinspannungsausgang
Inventor: HERBERT THORSTEN
IPC: G01R19/00
Filed: 2015-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine getaktete Stromversorgungseinheit mit Kleinspannungsausgang für Gleichstrom, umfassend zumindest – eine Sekundärwicklung (2) eines Transformators, – einen Gleichrichter (3), der an die Sekundärwicklung (2) angeschlossen ist, – zwei Ausgänge (4, 5), an denen eine vordefinierte Ausgangsspannung abgreifbar ist, und – einen Shunt (6), der ausgebildet ist, ein dem Ausgangsstrom proportionales Spannungssignal bereitzustellen. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass elektrische Messkontaktstellen (8, 9) vorgesehen sind, an denen eine dem Ausgangsstrom proportionale, vom Spannungsabfall am Shunt (6) abgeleitete Messspannung, oder ein vom Shunt (6) abgeleiteter Messstrom, von außerhalb der Stromversorgungseinheit mittels der Prüfspitzen eines Spannungs- bzw. Strommessgeräts abgegriffen werden kann.
Patent DE-102016000964-A1 (DE)
Title: Hygienetür/Hygienegriff
Inventor: MERTENS PETER
IPC: E05B1/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die wesentlichen Merkmale des Patentanspruches liegen darin, dass ein Desinfektionsmittel in einen Türgriff geleitet wird, um diesen (und auch die Personen, die die Klinke anfassen) vor Verunreinigungen (Keime, Bakterien etc.) zu schützen. Der Griff weißt kleine Löcher auf, aus denen das Desinfektionsmittel geleitet wird. Das Mittel, dass sich am oberen Türbereich befindet, wird entweder mechanisch oder durch eine Lichtschranke in den Griff geleitet. Das Desinfektionsmittel (z. B. Flasche) befindet sich an der oberen Kante der Tür und kann ständig nachgefüllt werden. Anwendungsgebiete können alle erdenklichen Türen im privaten oder öffentlichen Bereich sein, bei denen der Nutzer einen Desinfektions-/Reinigungseffekt habe möchte. Angedachte Hauptanwendungsbereiche sind Toilettentüren im privaten oder öffentlichen Bereichen (Beispiele: Krankenhäuser, Restaurants, Supermärkte, Museen, Schulen etc.).
Patent DE-102016001648-A1 (DE)
Title: Ventiltriebvorrichtung, insbesondere für eine Brennkraftmaschine
Inventor: STOLK THOMAS
IPC: F16H53/04
Filed: 2016-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventiltriebvorrichtung (10), insbesondere für eine Brennkraftmaschine, mit zumindest einer Nockenwelle (11) und mit zumindest einem Axiallager (17) zu einer axialen Lagerung der Nockenwelle (11), wobei das Axiallager (17) eine von einem Drehwinkel der Nockenwelle (11) abhängige Wirkfläche (18) aufweist.
Patent DE-102016012352-A1 (DE)
Title: Buck-Boost-Schaltwandler
Inventor: CZICHON JENS
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-10-14
Abstract: Beschrieben wird ein Buck-Boost-Schaltwandler, mit einer Wandlerbrücke, die zumindest mehrere steuerbare Schalter, eine Speicherinduktivität und eine Speicherkapazität aufweist, und mit einer Steuervorrichtung, die die steuerbaren Schalter zum Betrieb in entweder einer Buck-, Boost- oder Buck-Boost-Betriebsart ansteuert, wobei die steuerbaren Schalter von der Steuervorrichtung durch jeweils ein pulsweitenmoduliertes Signal angesteuert werden, wobei die pulsweitenmodulierten Signale jeweils durch Vergleich eines sägezahnförmigen Rampensignals mit einer Vergleichsgröße erzeugt werden, wobei beide Rampensignale die gleiche Rampensteigung aufweisen, und sich der Startwert des einen Rampensignals an den Endwert des anderen Rampensignals anschließt, wobei die Wandlerbrücke genau zwei steuerbare Schalter aufweist, wobei die pulsweitenmodulierten Signale zur Ansteuerung der beiden steuerbaren Schalter durch jeweils einen Peak-Current-Controller erzeugt werden, wobei die Peak-Current-Controller intern jeweils ein zeitlich fallendes Rampensignal erzeugen und ein dem Strom durch die Speicherinduktivität proportionales Signal als Vergleichsgröße zu den Rampensignalen verwenden, wobei ein Mikrocontroller den Peak-Current-Controller jeweils einen Rampenstartwert als Stellgröße sowie einen gemeinsamen Rampensteigungswert vorgibt, wobei der Mikrocontroller die Rampensteigung und den Abstand der Rampensignale, als ausschließliche Funktion der Ausgangsspannung der Wandlerbrücke ermittelt.
Patent DE-102016101668-A1 (DE)
Title: Perforation von Folienkanten
Inventor: SEHLLEIER THOMAS
IPC: B29C55/04
Filed: 2016-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Verhindern von Staublasen (43) bei der Produktion einer doppelten, flach gelegten Folienbahn (40), aufweisend eine Perforationsvorrichtung (20) mit mindestens einem Perforationselement (21), wobei das mindestens eine Perforationselement (21) derart positioniert ist, dass bei einem Anordnen der Perforationsvorrichtung (20) an der Folienbahn (40) das Perforationselement (21) die Folienbahn (40) durchdringt und dadurch in einem Randbereich (41) der Folienbahn (40) Durchgangslöcher (42) in der Folienbahn (40) erzeugt. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen einer Folienbahn (40) unter Verwendung einer derartigen Vorrichtung (10) sowie eine Reckvorrichtung (70) mit einer derartigen Vorrichtung (10) und/oder ausgebildet für ein derartiges Verfahren.
Patent DE-102016102374-A1 (DE)
Title: Dachförmige Abdeckplanenanordnung für einen Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine
Inventor: WALTER ACHIM
IPC: A01C17/00
Filed: 2016-02-11
Abstract: Dachförmige Abdeckplanenanordnung für einen Vorratsbehälter einer landwirtschaftlichen Verteilmaschine, dessen obere Behälteröffnung, insbesondere Einfüllöffnung, mittels einer Abdeckplane abdeckbar ist, wobei die Abdeckplanenanordnung in ihrer die Behälteröffnung abdeckenden Position ein Satteldach formt. Um eine Abdeckplanenanordnung zu schaffen, die in ihrer die Behälteröffnung abdeckenden Position Sicht in das Innere des Behälters zur Kontrolle des Behälterinhalts zulässt, ist vorgesehen, dass sich zumindest in einer der Dachflächen zumindest ein Sichtfenster befindet.
Patent DE-102016104560-A1 (DE)
Title: Hydraulikventil für einen Schwenkmotorversteller einer Nockenwelle
Inventor: BENISCHEK GÜNTHER
IPC: F15B13/04
Filed: 2016-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydraulikventil (12), insbesondere für einen Schwenkmotorversteller (14) einer Nockenwelle (18), umfassend eine Buchse (15) mit einem in einer Bohrung (42) entlang einer Längsrichtung (L) verschiebbar angeordneten Kolben (44), einen Versorgungsanschluss (30) zum Zuführen eines Hydraulikfluids, wenigstens einen ersten Arbeitsanschluss (34) und einen zweiten Arbeitsanschluss (36), sowie wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) zum Ableiten des Hydraulikfluids. Der erste Arbeitsanschluss (34) und der zweite Arbeitsanschluss (36) sind durch ein Verschieben des Kolbens (44) über wenigstens ein Rückschlagventil (46, 48) wechselweise miteinander und/oder mit dem Versorgungsanschluss (30) und/oder mit dem wenigstens einen Tankabfluss (38, 40) verbindbar. Das wenigstens eine Rückschlagventil (46, 48) ist in einem Innenbereich (64) des Kolbens (44) angeordnet, welches Rückschlagventil (46, 48) ein bandartiges flexibles Element (80) umfasst. Das Element (80) ist durch einen an der Außenseite (66) des Kolbens (44) herrschenden Hydraulikdruck, insbesondere einen pulsartigen Hydraulikdruck, nach innen öffenbar.
Patent DE-102016111219-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: OKAMOTO YOHEI
IPC: H01M8/04302
Filed: 2016-06-20
Abstract: Wenn ein Ist-Ausgabewert kleiner als ein Ausgabesollwert ist (JA in S310), wird ein Stromsollwert erhöht (S320). Wenn der Ist-Ausgabewert gleich oder größer als der Ausgabesollwert ist (NEIN in S310), wird bestimmt, ob der Ist-Ausgabewert in einem Bereich eines Totbandes bzw. Nacheilbereichs liegt (S330). Wenn der Ist-Ausgabewert außerhalb des Bereichs des Totbandes liegt (NEIN in S330), wird der Stromsollwert verringert (S340). Wenn der Ist-Ausgabewert im Bereich des Totbandes bzw. Nacheilbereichs liegt (JA in S330), wird der Stromsollwert beibehalten.
Patent DE-102016111500-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschinensteuerungsvorrichtung und Brennkraftmaschinensteuerungsverfahren
Inventor: MIYAZAKI TSUTOMU
IPC: F02D41/22
Filed: 2016-06-23
Abstract: Bestimmungskriterien (zum Beispiel ein Drehmomentgrenzwert Qth und ein Zeitgrenzwert Tth) für einen übermäßigen Drehmomentzustand werden auf der Grundlage eines vorbestimmten zur Fahrzeuggeschwindigkeit zugehörigen Parameters (zum Beispiel, eines Beschleunigeröffnungsgrads) geändert. Die Bestimmungskriterien werden derart geändert (Bestimmungsmodus 0 → 1 → 2), dass, wenn der zur Fahrzeuggeschwindigkeit zugehörige Parameter ein Wert ist, der zu einem relativ hohen Fahrzeuggeschwindigkeitszustand korrespondiert, eine Bestimmung des übermäßigen Drehmomentzustands schwierig ist verglichen zu dem Fall, wenn der zur Fahrzeuggeschwindigkeit zugehörige Parameter ein Wert ist, der zu einem relativ geringen Fahrzeuggeschwindigkeitszustand korrespondiert.