baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007006082-B4 (DE)
Title: Spektrales Messsystem
Inventor: BOEGLI URS F
IPC: G01N21/35
Filed: 2007-02-02
Granted: 2010-04-15
Abstract: Spektrales Messsystem zur Ermittlung von Substanzeigenschaften unter Verwendung von Terahertz-Strahlung, umfassend:  mehr als zwei Strahlungsquellen (10, 20, 30), die Strahlungen (S1, S2, S3) mit voneinander verschiedenen festgelegten Wellenlängen aussenden;  ein erstes optisches Element (50), das dazu ausgebildet ist, bei Auftreffen der Strahlungen (S1, S2, S3) der Strahlungsquellen (10, 20, 30) ein Terahertz-Strahlungsfeld (T) in einen Probenraumbereich (R), in welchem ein zu untersuchendes Objekt mit wenigstens einer Substanz angeordnet ist, zu emittieren;  ein zweites optisches Element (60), das derart angeordnet ist, dass es wenigstens einen Teil der durch das zu untersuchende Objekt modifizierten Terahertz-Strahlung (T) sowie über ein Umlenksystem (52, 53) umgelenkte Strahlungen (S1, S2, S3) der Strahlungsquellen (10, 20, 30) aufnimmt, und dazu ausgebildet ist, eine auf der modifizierten Terahertz-Strahlung (T) und den Strahlungen (S1, S2, S3) der Strahlungsquellen (10, 20, 30) basierende weitere Strahlung (S9) zu emittieren;  einen Sensor (90), der auf die weitere Strahlung...
Patent DE-102007006241-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für Wärmeübertrager
Inventor: PINOL SERGIO
IPC: F28F9/00
Filed: 2007-02-08
Granted: 2022-08-25
Abstract: Anordnung zur Befestigung eines zweiten Wärmeübertragers an einem ersten Wärmeübertrager, wobei der erste Wärmeübertrager mindestens einen Sammelkasten (1) aus einem spritzfähigen Kunststoff mit angespritzten Halte- (2, 8, 13) und Befestigungsmitteln (5, 10) aufweist, welche mit dem zweiten Wärmeübertrager eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung bilden, wobei den Halte- (2, 8, 13) und Befestigungsmitteln (5, 10) zusätzlich am Sammelkasten (1) angespritzte Federelemente (7, 11, 12) zugeordnet sind, wobei der zweite Wärmeübertrager einen zylinderförmigen Behälter (17) aufweist, welcher mit den Halte- (2, 8, 13) und Befestigungsmitteln (5, 10) sowie mit den Federelementen (7, 11, 12) zusammenwirkt, wobei ein erstes und ein zweites Federelement (7, 11) vorgesehen sind, welche im Wesentlichen in einer Richtung quer zu einer Längsachse, der z-Achse, des Behälters (17) wirken, wobei weiterhin ein drittes Federelement (12) vorgesehen ist, welches im Wesentlichen in Richtung der Längsachse, der z-Achse, des Behälters (17) wirkt.
Patent DE-102007018400-B4 (DE)
Title: Optisches System für einen Lasermaterialbearbeitungskopf
Inventor: SCHNITZLER CLAUS
IPC: G02B27/10
Filed: 2007-04-17
Granted: 2009-04-02
Abstract: Optisches
System für
einen Lasermaterialbearbeitungskopf mit, in Propagationsrichtung
des Laserstrahls, der entlang der optischen Achse geführt ist,
gesehen,  einer ersten optischen Einheit zur Aufteilung des
Strahlungsfelds senkrecht zur Propagationsrichtung derart, dass eine
strahlungsfreie Zone zwischen zwei Teilstrahlungsfeldern gebildet
wird,  einer Prozessmittel-Zuführeinrichtung, die Prozessmittel über den
Bereich der strahlungsfreien Zone abschattungsfrei koaxial zur optischen
Achse zuführt,
und  einer Fokussiereinheit,  dadurch gekennzeichnet,  dass
vor der ersten optischen Einheit (6) eine Kollimationseinheit (3)
angeordnet ist,  dass nach der Kollimationseinheit (3) mindestens
ein Axikon (5; 16, 17; 18, 19; 20) eingefügt ist, um ein Ringstrahlungsfeld
rotationssymmetrisch zur optischen Achse (10) zu erzeugen,  wobei
die erste optische Einheit (6) mindestens ein transmissives oder
reflektives optisches Bauteil umfasst, und   dass dieser ersten
optischen Einheit (6) eine zweite optische Einheit (12) in Form
mindestens eines weiteren transmissiven oder reflektiven optischen
Bauteils nachgeordnet ist derart, dass die durch die erste...
Patent DE-102007019353-B4 (DE)
Title: Schmelzblaseinrichtung und Verfahren zum Zuführen von Prozessluft in einer Schmelzblaseinrichtung
Inventor: VOLK ERNST-AUGUST
IPC: D01D13/02
Filed: 2007-04-23
Granted: 2021-03-25
Abstract: Schmelzblaseinrichtung mit einer in einem Düsenpaket (2) angeordneten Schmelzeleitung (17), Spinndüsen und einem Mundstück zur Erzeugung von aus einer Schmelze gebildeten Filamenten und mit einer Luftzuführeinrichtung, die jeweils einen einer Seite des Mundstücks zugeordneten, längs des Mundstückes ausgerichteten Luftspalt (9) beinhaltet, wobei die erforderliche Prozessluft über einen in Richtung des Luftspalts (9) verlaufenden Versorgungskanal (4) dem Luftspalt (9) zuführbar ist und der Versorgungskanal (4) über eine Vielzahl von vorzugsweise in Reihen angeordneten Luftleitungen mit dem Luftspalt (9) verbunden ist, wobei erste Luftleitungen (5;8) in zweite Luftleitungen (8;7) münden, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Luftleitungen (5;8) und die zweiten Luftleitungen (8;7) Bohrungen mit unterschiedlichen Querschnitten sind, wobei die Querschnittsveränderung der ersten Luftleitungen (5;8) und der zweiten Luftleitungen (8;7) in Strömungsrichtung von groß nach klein erfolgen.
Patent DE-102007022661-B4 (DE)
Title: Dielektrische Farbprägung
Inventor: DOOLEY DAVID J
IPC: B29C43/30
Filed: 2007-05-15
Granted: 2009-12-03
Abstract: Verfahren zum dielektrischen Prägen eines Materials (35) in einer dielektrischen Prägemaschine (10), die ein dielektrisches Werkzeug (25) aufweist, mit folgenden Schritten:  Aufbringen eines Färbemittels auf das dielektrische Werkzeug (25);  Anordnen eines Materials (35) in der dielektrischen Prägemaschine (10);  Versetzen des dielektrischen Werkzeugs (25) in Kontakt mit dem Material (35);  Energieversorgung des dielektrischen Werkzeugs (25) zum Ausstrahlen von Funkfrequenzwellen mittels des dielektrischen Werkzeugs (25);  dielektrisches Prägen des Materials (35);  zumindest teilweises Aushärten des auf das Material (35) übertragenen Färbemittels, während das Werkzeug (25) Funkfrequenzwellen ausstrahlt;  Abkühlen lassen des Materials (35) und des Färbemittels; und  Entnehmen des Materials (35) aus der dielektrischen Prägemaschine (10).
Patent DE-102007047652-B4 (DE)
Title: Batteriegerät mit separaten Batterieeinheiten
Inventor: WU DONALD P H
IPC: H01M50/522
Filed: 2007-10-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: Batteriegerät mit separaten Batterieeinheiten, aufweisend: einen Träger (10); sechs leitende Leisten (20), die aus Metall mit einer Leitfähigkeit hergestellt und am Träger (10) befestigt sind, wobei Aufnahmeräume (21) zwischen den leitenden Leisten (20) und dem Träger (10) ausgebildet sind; zwei Polanschlüsse (30, 31), die an einer Seite des Trägers (10) angebracht sind, wobei die Polanschlüsse (30, 31) jeweils mit den leitenden Leisten (20) über Verbindungskabel (301, 311) verbunden sind; eine Vielzahl von Lithiumbatterien (40), die ordnungsgemäß in den Aufnahmeräumen (21) zwischen leitenden Leisten (20) und dem Träger (10) angeordnet sind, wobei die positiven und die negativen Pole der Lithiumbatterien (40) jeweils nach wenigstens einer entsprechenden leitenden Leiste (20) ausgerichtet sind; eine Vielzahl von leitenden Stücken (50), die die Lithiumbatterien (40) mit den leitenden Leisten (20) elektrisch verbinden, indem ein Ende der leitenden Stücke (50) an die Lithiumbatterien (40) angeschlossen ist, während ihr anderes Ende mit...
Patent DE-102007047876-B4 (DE)
Title: Schaltschwingenanordnung
Inventor: DRABEK MICHAEL
IPC: F16H63/30
Filed: 2007-11-28
Granted: 2022-10-13
Abstract: Schaltschwingenanordnung bei einer Schalteinrichtung eines Getriebes, insbesondere eines Schaltgetriebes, automatisierten Schaltgetriebes oder eines Doppelkupplungsgetriebes, wobei die Schaltschwinge (1) auf einer Schaltwelle (3) angeordnet und um eine Schwenkachse (8) über zwei Lagerstellen (9, 10) schwenkbar gelagert ist und über zwei an den Enden der Schaltschwingenarme (4, 5) vorgesehene Einrichtungen (14, 15) in eine Schiebemuffe (2) eingreift, wobei die zur Betätigung der Schaltschwinge (1) erforderliche Krafteinleitung über einen Bolzen (7) und einen Hebelarm (6) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltschwinge (1) und der Bolzen (7) in Bezug zum Radsatz (16) um einen Winkel (α) verdreht angeordnet sind, dass eine die verbindende Linie (13) zwischen den Mittelpunkten der Einrichtungen (14, 15) der Schaltschwingenarme (4, 5) im rechten Winkel schneidende Gerade, die durch den Krafteinleitungspunkt auf dem Hebelarm (6) verläuft, die verbindende Linie (13) in der Mitte schneidet, so dass die Krafteinleitung über den Hebelarm (6) kraftverteilungsoptimiert zu den Schaltschwingenarmen (4, 5) erfolgt.
Patent DE-102007052704-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BRAUN ALEXANDER DR
IPC: B60S1/08
Filed: 2007-11-06
Granted: 2021-04-01
Abstract: Optoelektronische Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug zur unterscheidenden Detektion von Feuchtigkeit und Salzlösungen auf einer Fahrzeugscheibe (3), mit einer Beleuchtungseinheit (1) zur Einstrahlung von Licht in eine Fahrzeugscheibe (3) und mit einem Lichtempfänger (5), welcher von der Fahrzeugscheibe (3) reflektiertes Licht erfasst, sowie mit einem Koppelelement (2) zur Ein- und Auskopplung von Licht in und aus der Fahrzeugscheibe (3), und mit einer Auswertevorrichtung (7),wobei die Beleuchtungseinheit (1) Licht über einen Einfallswinkelbereich (α) in die Fahrzeugscheibe (3) einstrahlt, der sich über mehrere Winkelgrade erstreckt,wobei der Lichtempfänger (5) eine Vielzahl von Empfangselementen aufweist,wobei ein optisches System (4) das von der Fahrzeugscheibe (3) in einen Ausfallswinkelbereich (α') reflektierte Licht auf Empfangselemente des Lichtempfängers (5) abbildet,und wobei der Lichtempfänger (5) ein Signal generiert, aus dem die Auswertevorrichtung (7) für die Fahrzeugscheibenbenetzung den Grenzwinkel der Totalreflexion an der Fahrzeugscheibe (3) ermittelt,dadurch gekennzeichnet,dass der Lichtempfänger (5) ein lichterfassender Zeilensensor ist oder einen lichterfassenden Zeilensensor aufweist, oder dass der Lichtempfänger (5) ein bilderfassender Sensor ist, unddass die Auswertevorrichtung (7) die Salzkonzentration der Fahrzeugscheibenbenetzung quantitativ bestimmt.
Patent DE-102007055532-B4 (DE)
Title: Spiel- oder Sportgerät
Inventor: KROLL LOTHAR
IPC: A63C5/12
Filed: 2007-11-21
Granted: 2012-09-06
Abstract: Spiel- oder Sportgerät, insbesondere Gleitsportgerät wie Snowboard, Ski oder Kiteboard mit einem mehrlagigen Faserverbundsystem von Lagen aus faserverstärktem Kunststoffmaterial, dadurch gekennzeichnet, dass das Faserverbundsystem außerhalb eines Kernes (10) zumindest eine Lage (2) mit einer Mehrfeldanordnung (6) mit durch jeweils gespiegelter Orientierung von Verstärkungsfasern (9) bewirkten anisotropen Materialeigenschaften in Feldern der Mehrfeldanordnung (6) aufweist, so dass bei einer Durchbiegung des Spiel- oder Sportgerätes in Längsrichtung durch Einleiten einer einachsigen Biegespannung eine Wölbung der jeweiligen Längskanten (11) in Richtung eines Kurvenäußeren der Durchbiegung auftritt,
Patent DE-102007055575-B4 (DE)
Title: Laufbahnelement einer Wälzlagerung
Inventor: Gegner Jürgen
IPC: F16C33/62
Filed: 2007-11-20
Granted: 2016-06-09
Abstract: Laufbahnelement einer Wälzlagerung, beinhaltend folgende Merkmale: – Das Laufbahnelement weist wenigstens eine Abrollbahn auf, auf der Wälzkörper, umfassend einen Stahl, zum Abrollen vorgesehen sind, – das Laufbahnelement ist derart ausgebildet, dass es in einem gesamten Tiefenbereich von 0 bis ca. 40 µm unter der Oberfläche der Abrollbahn Druckeigenspannungen in Höhe von mindestens 400 MPa aufweist, und dass es in einem gesamten Tiefenbereich von 0 bis 200 µm unter der Oberfläche der Abrollbahn Druckeigenspannungen von höchstens 1000 MPa aufweist, und – die Druckeigenspannungen sind durch Hartdrehen oder Hochgeschwindigkeitsfräsen erzeugt.
Patent DE-102007062120-B4 (DE)
Title: Verriegelungsstruktur einer kippbaren und teleskopischen Lenksäule
Inventor: LEE DONGHAN
IPC: B62D1/187
Filed: 2007-12-21
Granted: 2019-06-27
Abstract: Verriegelungsstruktur einer kippbaren und teleskopischen Lenksäule, aufweisend:ein Hauptgehäuse (3), das um eine Lenkwelle (1) herum angeordnet und an einer Fahrzeugkarosserie befestigt ist;ein Einsetzrohr (5), das von dem Hauptgehäuse (3) nach hinten vorsteht;ein Schiebegehäuse (11), das einen Bogenabschnitt (7) aufweist, der den Außenumfang des Einsetzrohres (5) umschließt, an beiden Enden jeweils einen Spannblock (9) aufweist und den Innendurchmesser durch Änderung des Abstandes zwischen den Spannblöcken (9) verändert;ein oberes Gehäuse (13), das derart angeordnet ist, dass es sich relativ zu dem Schiebegehäuse (11) nach oben/unten dreht;eine Kippplatte (17), die an dem oberen Gehäuse (13) befestigt ist, sich zu einer Seite des Spannblocks (9) des Schiebegehäuses (11) erstreckt und einen bogenförmigen Schlitz (15) aufweist, der eine Drehweite der Kippplatte (17) relativ zu dem Spannblock (9) kompensiert;einen Verriegelungsbolzen (19), der durch den bogenförmigen Schlitz (15) der Kippplatte (17) und die Spannblöcke (9) hindurchtritt;einen Betätigungshebel (21), der an dem Verriegelungsbolzen (19) drehbar montiert ist;eine Nockenanordnung, die eine Druckkraft auf die Kippplatten (17) und die Spannblöcke (9) entsprechend einer Drehweite des Betätigungshebels (21) variabel ausübt;einen Führungsbügel (23), der die Front und beide Seiten der Spannblöcke (9) des Schiebegehäuses (11) abdeckt, wobei die Kippplatte (17) zwischen dem Spannblock (9) und dem Führungsbügel (23) angeordnet ist; undeine zusätzliche Kippplatte (25), die an der Außenseite der an dem oberen Gehäuse (13) befestigten Kippplatte (17) angeordnet ist und einen bogenförmigen Schlitz (15) aufweist, der gleich dem bogenförmigen Schlitz (15) der Kippplatte (17) ist, wobei ein Abschnitt der zusätzlichen Kippplatte (25) mit dem bogenförmigen Schlitz (15) die Außenseite des Führungsbügels (23) kontaktiert, und wobei der Verriegelungsbolzen (19) durch die Spannblöcke (9), die Kippplatten (17), den Führungsbügel (23) und die zusätzlichen Kippplatten (25) hindurchtritt.
Patent DE-102008008747-B4 (DE)
Title: Schließsystem
Inventor: RUEGENBERG ROLAND
IPC: B60J7/185
Filed: 2008-02-12
Granted: 2010-03-18
Abstract: Vorrichtung zur Verriegelung eines Verdecks für Kraftfahrzeuge umfassend  a) mindestens einen Tragkörper (3; 3a),  b) mindestens ein Koppel-Element (5; 5a),  c) mindestens einen Arretier-Hebel (6; 6a) mit einem Eingriffs-Bereich (40) zum arretierenden Ineingriffbringen mit einem zu verriegelnden Bauteil, insbesondere einem Verdeck (2) für Kraftfahrzeuge und  d) mindestens ein Verriegelungs-Element (7) zur Verriegelung des Arretier-Hebels (6; 6a) gegen ein ungewolltes Öffnen,  e) wobei das mindestens eine Koppel-Element (5; 5a)  i. mittels eines ersten Gelenks (57) um eine erste Achse (24) schwenkbar mit dem Tragkörper (3; 3a) verbunden ist und  ii. mittels eines zweiten Gelenks (34) um eine zweite Achse (35) schwenkbar mit dem Arretier-Hebel (6; 6a) verbunden ist und  f) wobei der Tragkörper (3; 3a) eine Verriegelungs-Einrichtung aufweist, mit welcher das Verriegelungs-Element (7) in einer ersten Endstellung des Arretier-Hebels (6; 6a) arretierend zusammenwirkt,  g) dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungs-Einrichtung als Rast-Aussparung...
Patent DE-102008009698-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbares Boot
IPC: B63B7/04
Filed: 2008-02-18
Granted: 2009-07-30
Abstract: Klappboot in der Form eines Kanadiers mit spitz zulaufender Form vorne und hinten, zwei Teile, je eine Spitzseite (6; 6') und eine Stumpfseite (9; 8) umfassend, wobei die ineinandergefügten Spitzseiten (6; 6') des Bootes ein Verrutschen der zwei Teile im zusammengeklappten Zustand verhindern, wobei die Spitze (6) des einen Teils in die Spitze (6') des anderen Teils versenkbar ist, derart, dass im zusammengeklappten Zustand die beiden Spitzen (6; 6') so weit überlappen, dass die Gesamthöhe des zusammengeklappten Bootes ca. 1/3 höher ist als die mittlere Gesamthöhe des aufgeklappten Bootes, wobei das Boot nur eine einzige Gelenkachse (3) aufweist, um den Klappmechanismus zu bedienen und die Trennflächen geschlossen sind.
Patent DE-102008009989-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
Inventor: LUBE SIEGFRIED
IPC: B23Q39/00
Filed: 2008-02-19
Granted: 2016-04-14
Abstract: Werkzeugmaschine (1), insbesondere Drehmaschine, mit einer in einer ersten Richtung (z) ausgerichteten Werkstückspindel mit einem Spannmittel (1a) zur Aufnahme eines Werkstücks (3a, 3b) und einer im wesentlichen senkrecht zur ersten Richtung (z) angeordneten Transporteinrichtung (2) mit Ablagebereichen (2b, 2b1, 2b2) zur Ablage von Werkstücken (3a, 3b), wobei die Transporteinrichtung (2) so angeordnet ist, dass jeweils ein Ablagebereich (2b, 2b1, 2b2) in eine zur Aufnahme durch das Spannmittel (1a) vorgesehene Übergabeposition bewegt werden kann, um ein Werkstück von dem betreffenden Ablagebereich (2b, 2b1, 2b2) in das Spannmittel (1a) aufzunehmen oder aus dem Spannmittel (1a) zu lösen und dem betreffenden Ablagebereich (2b, 2b1, 2b2) abzulegen, wobei wenigstens eine Ausrichteinrichtung (2a) vorgesehen ist, welche dazu ausgelegt ist, das Werkstück (3a) auf einem Ablagebereich (2b1) mittels Ausrichtelementen so auszurichten, dass es vom Spannmittel (1a) in der Übergabeposition (Ü) übernommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausrichteinrichtung (2a) so angeordnet und ausgelegt ist, dass die Ausrichtung des Werkstücks (3a) durch die Ausrichteinrichtung (2a) in einer in Transportrichtung (R) der Transporteinrichtung (2) vor der Übergabeposition (Ü) befindlichen Ausrichtposition (A) durch Bewegen der Ausrichtelemente in Richtung des Werkstücks (3a, 3b) erfolgt, wobei die Ausrichteinrichtung (2a) so angeordnet und ausgelegt ist, dass die Ausrichteinrichtung (2a) das ausgerichtete Werkstück (3a) vor Erreichen der Übergabeposition (Ü) von der Ausrichteinrichtung (2a) durch Entfernen der Ausrichtelemente aus der Anlage gegen das Werkstück (3a, 3b) freigibt.
Patent DE-102008033336-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Messgerätes
Inventor: MüLLER ALEXANDER
IPC: G01F25/00
Filed: 2008-07-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Überprüfung eines Messgerätes (3) zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße innerhalb einer Prozessanlage (1), wobei das Messgerät (3) zu einem Testzeitpunkt derartig angesteuert wird, dass das Messgerät (3) ein vorgegebenes Ausgangssignal erzeugt, wobei ausgehend von der Ansteuerung des Messgerätes (3) zum Testzeitpunkt ein Funktionstest des Messgerätes (3) ausgelöst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Prozessanlage (1) zu dem Testzeitpunkt stillsteht und dass mindestens die vom Messgerät (3) zu bestimmende und/oder zu überwachende Prozessgröße während des Testzeitpunkts einen bekannten Wert aufweist, und dass der beim Testzeitpunkt bekannte Wert der vom Messgerät (3) zu bestimmenden und/oder zu überwachenden Prozessgröße beim Funktionstest des Messgerätes (3) berücksichtigt wird.
Patent DE-102008039729-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung eines Zündvorgangs in einer Brennkraftmaschine
Inventor: FISCHER JUERGEN DR
IPC: F02P3/045
Filed: 2008-08-26
Granted: 2020-07-30
Abstract: Vorrichtung (1) zur Steuerung eines Zündvorgangs in einer Brennkammer (3) einer Brennkraftmaschine umfassend- eine Messvorrichtung, um wenigstens ein Zündspulensignal einer Zündspule (2) zu messen,- eine Auswertungseinheit, welche ausgebildet ist, um aus dem Zündspulensignal eine Brennbedingung in der Brennkammer (3) zu erkennen, ausgebildet ist, um aus einem Gradienten des Zündspulensignals die Brennbedingung zu erkennen und ausgebildet ist, um bei einem steilen Gradienten einen fetten Betriebspunkt und/oder bei einem flachen Gradienten einen mageren Betriebspunkt zu erkennen, und- eine Steuerungseinheit (4), welche ausgebildet ist, um in Abhängigkeit von der Brennbedingung eine Zündung (5) in der Brennkammer (3) und/oder eine Gemischzufuhr (7) zur Brennkammer (3) zu steuern.
Patent DE-102008048644-B4 (DE)
Inventor: ZÄUNER EDMUND DIPL -ING (FH)
IPC: H02H9/04
Filed: 2008-09-24
Granted: 2017-08-24
Abstract: The invention relates to an overvoltage protection device having one or more parallel-connected voltage-limiting elements which are located in one physical unit, such as varistors, diodes or means of this type configured in the form of a disc, comprising a shell apparatus in order to electrically disconnect the overvoltage-limiting elements when they are thermally overloaded, and means for indication and/or signalling of the fault state which then occurs, wherein the switching apparatus is connected via a means which can be released thermally, such as adhesive or a solder, to a connecting contact of the at least one overvoltage-limiting element, and/or to an external terminal contact or plug contact. According to the invention, the switching apparatus is in the form of a solid U-shaped switching fork, the fork tines of which run essentially parallel to the side surfaces of the overvoltage-limiting element, holding the latter in the space between the tines. At least one of the fork tines rests on the at least one connecting contact and is fixed there via the means which can be released thermally wherein, when disconnection occurs, the disconnection slide is moved with the switching fork being driven and, in the process, the connection point between the fork tines and the connecting contact represents a fulcrum for the switching fork movement.
Patent DE-102008057607-B4 (DE)
Title: Thermoelektrische Leistungsmesszelle und entsprechendes Messverfahren
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: G01R35/00
Filed: 2008-11-17
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Messung der elektrischen Leistung eines Messsignals,wobei ein erstes Heizelement (20, 21) von dem Messsignal beheizbar ist,wobei zumindest ein Thermoelement (30, 80) eine Temperatur misst, welche im Wesentlichen der Temperatur des ersten Heizelements (20, 21) entspricht, und wobei die an dem ersten Heizelement (20, 21) gemessene Temperatur zur Bestimmung einer Leistung des Messsignals genutzt wird,wobei mittels eines zweiten Heizelements (25) eine Verifikation einer Kalibrierung der Messung der Leistung durchgeführt wird,wobei das zumindest eine Thermoelement (30, 80) und die beiden Heizelemente (20, 21, 25) derart stark thermisch gekoppelt sind, dass die beiden Heizelemente (20, 21, 25) und das zumindest eine Thermoelement (30, 80) eine weitgehend identische Temperatur aufweisen, und wobei zur Verifikation der Kalibrierung der Messung der Leistung die folgenden Schritte durchgeführt werden:- Abschalten des ersten Heizelements (20, 21);- Beaufschlagung eines zweiten Heizelements (25) mit einem Verifikationssignal bekannter Leistung;- Bestimmung der von dem Thermoelement (30, 80) gemessenen Leistung, und- Vergleich der von dem Thermoelement (30, 80) gemessenen Leistung mit der bekannten Leistung des Verifikationssignals.
Patent DE-102009000903-B4 (DE)
Title: Gasduschenmodul
Inventor: CHIANG MING-TUNG
IPC: C23C16/455
Filed: 2009-02-16
Granted: 2015-05-28
Abstract: Gasduschenmodul für eine Gasabscheidungskammer mit mindestens einem Gaskanal, mindestens einem Verteiler und einem Duschkopf, wobei der Gaskanal mit dem Verteiler verbunden ist, um Gas an den Verteiler zu liefern, und wobei der Verteiler und der Duschkopf miteinander verbunden sind, um dem Gas zu ermöglichen von dem Verteiler zum Duschkopf zu fließen, wobei der Verteiler weiterhin aufweist wenigstens eine Diffusionszelle, die darin entlang einer ersten axialen Richtung ausgebildet ist, und eine Vielzahl an Einlässen, die jeweils mit dem Gaskanal und der Diffusionszelle verbunden sind, und der Duschkopf aufweist wenigstens einen Duschkanal, der darin entlang einer zweiten axialen Richtung ausgebildet ist; eine Vielzahl an Gaseinlasskanälen, um den wenigstens einen Duschkanal mit der Diffusionszelle zu verbinden; und eine Vielzahl an Gasauslasskanälen, um den wenigstens einen Duschkanal mit der Gasabscheidungskammer zu verbinden; wobei die erste axiale Richtung nicht parallel zur zweiten axialen Richtung ist.