baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006043194-B4 (DE)
Title: Elektrische Servolenkungsvorrichtung
Inventor: TOMINAGA TSUTOMU
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-09-14
Granted: 2020-06-10
Abstract: Elektrische Servolenkungsvorrichtung mit einem elektrischen Motor (1) zur Ausgabe eines Hilfsmomentes an ein Lenkrad eines Fahrzeugs, und einer Steuereinheit (20) zum Steuern des Antreibens des elektrischen Motors (1), wobei die Steuereinheit (20) aufweist:einen Leistungshauptkörper (20a) mit einem mehrere Halbleiterschaltelemente (Q1 bis Q6) umfassenden Brückenkreis zum Schalten eines Stroms, der zu dem elektrischen Motor (1) entsprechend dem das Lenkrad unterstützenden Moment geleitet wird;einen Steuerhauptkörper (20b), der ein Antriebssignal zum Steuern des Brückenkreises basierend auf einem Steuermoment des Lenkrads erzeugt;ein Metallsubstrat (22), das mehrere Isolierschichten (27a bis 27d) und mehrere Leiterschichten mit Verdrahtungsmustern (26a bis 26e), die entsprechend auf diesem ausgebildet sind, umfasst,Verbindungsanschlüsse (41p), die aus einem elektrisch leitenden Material hergestellt und in einem Umfangsbereich des Metallsubstrats (22) angeordnet sind; undMetallelemente (Fp), deren einer Endbereich mit den Leiterschichten des Metallsubstrats (22), auf die der Leistungshauptkörper (20a) befestigt ist, und deren anderer Endbereich mit den Verbindungsanschlüssen (41p) verschweißt ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Isolierschichten (27a bis 27d) und die Leiterschichten auf eine Metallplatte (24) laminiert sind; undbenachbarte Leiterschichten über Metallsäulen (28a) miteinander verbunden sind,wobei das Metallsubstrat (22) metallsubstratseitige Schweißpadbereiche (26ew) aufweist, an denen die Metallelemente (Fp) mittels Schweißen befestigt sind und die an einer Oberfläche einer äußersten der Leiterschichten ausgebildet sind, und wobei die metallsubstratseitigen Schweißpadbereiche (26ew) und wenigstens eine der Leiterschichten, die benachbart zu der äußersten Leiterschicht angeordnet ist, über Schweißmetallsäulen (28c) miteinander verbunden sind, undwobei das Metallsubstrat (22) Schweißflächen zwischen den Metallelementen (Fp) und den metallsubstratseitigen Metallschweißbereichen (26ew) aufweist, die gegenüber den Schweißmetallsäulen (28c) angeordnet sind.
Patent DE-102006043429-B4 (DE)
Title: Anhängerkupplung
Inventor: HACHADORIAN GARY
IPC: B60D1/54
Filed: 2006-09-15
Granted: 2008-09-04
Abstract: Anhängerkupplung
für Fahrzeuge
mit einer Kugelstange (2) und einem ein Schwenklager (4) aufweisenden
Schwenkmechanismus (5), an dem die Kugelstange (2) schwenkbar gelagert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – das Schwenklager (4) ein
erstes Schwenklagergelenk (6) und ein zweites Schwenklagergelenk
(7) aufweist, deren Schwenkachsen parallel zueinander verlaufen,  – in dem
ersten Schwenklagergelenk (6) ein erstes Gestängeglied (8) und in dem zweiten
Schwenklagergelenk (7) ein zweites Gestängeglied (9) schwenkbar angelenkt
sind und  – das
erste Gestängeglied
(8) ferner in einem ersten Kugelstangengelenk (10) und das zweite
Gestängeglied
(9) ferner in einem zweiten Kugelstangengelenk (11) an der Kugelstange
(2) schwenkbar angelenkt sind.
Patent DE-102006046231-B4 (DE)
Title: Rotorblech eines Rotors eines Elektromotors
Inventor: BüTTNER KLAUS
IPC: H02K1/28
Filed: 2006-09-29
Granted: 2017-06-22
Abstract: Rotorblech eines Rotors eines Elektromotors, – wobei das Rotorblech einen Schwerpunkt (2) und um den Schwerpunkt (2) herum eine Mittenausnehmung (3) aufweist, – wobei das Rotorblech bezüglich des Schwerpunkts (2) eine Innenkontur (4) und eine Außenkontur (5) aufweist, – wobei die Innenkontur (4) vom Schwerpunkt (2) einen Radialabstand (r) aufweist, der mit einem auf den Schwerpunkt (2) und eine Referenzrichtung (x) bezogenen Tangentialwinkel (α) zwischen einem Minimalwert (rmin) und einem Maximalwert (rmax) variiert, – wobei die Außenkontur (5) vom Schwerpunkt (2) einen Radialabstand (R) aufweist, der unabhängig vom Tangentialwinkel (α) größer als der Maximalwert (rmax) des Radialabstands (r) der Innenkontur (4) vom Schwerpunkt (2) ist, – wobei bei Tangentialwinkeln (αmin), bei denen der Radialabstand (r) der Innenkontur (4) vom Schwerpunkt (2) den Minimalwert (rmin) annimmt, (Minimumwinkel αmin) in das Rotorblech in der Nähe der Innenkontur (4) glatte, konvexe Zwischenausnehmungen (6) eingebracht sind, so dass zwischen der jeweiligen Zwischenausnehmung (6) und der Innenkontur (4) ein in Radialrichtung elastisch nachgebender Steg (7) verbleibt, der beim Minimumwinkel (αmin) in Radialrichtung eine minimale Stegbreite (b) aufweist.
Patent DE-102006061098-B4 (DE)
Title: Kältegerät
Inventor: GERCEKER YAZAN GÜLAY
IPC: F25B39/02
Filed: 2006-12-22
Granted: 2020-08-06
Abstract: Kältegerät mit einem von einer Innenschale (1) umgebenen Innenraum zur Lagerung von Kühl- und/oder Gefriergut, mit einer Steuerung und mit im Innenraum angeordnetem Kälteerzeuger (3) und Temperatursensor (9), wobei der Temperatursensor (9) mit der Steuerung verbunden ist, wobei eine Abschirmung (3) vorgesehen ist, die den Kontakt zwischen dem Temperatursensor (9) und dem Kühl- und/oder Gefriergut verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (9) in einer Nut (7) an der Innenseite der Innenschale (1) untergebracht ist und der Temperatursensor (9) in einem Schutzrohr (8) angeordnet ist.
Patent DE-102007004008-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenübertragung zwischen verschiedenen Taktdomänen, entsprechende Vorrichtung und entsprechendes Speichermodul
Inventor: GREGORIUS PETER
IPC: G06F13/00
Filed: 2007-01-26
Granted: 2012-07-12
Abstract: Verfahren zur Datenübertragung zwischen verschiedenen Taktdomänen, umfassend: Empfangen von Datenbits auf Basis eines Empfangtakts, sequentielles Speichern der Datenbits in einem Ringpufferspeicher (50), gleichzeitiges Übertragen einer Anzahl der gespeicherten Datenbits aus dem Ringpufferspeicher (50) auf Basis eines ersten Sendetakts, wobei der Schritt des gleichzeitigen Übertragens der Anzahl von gespeicherten Datenbits aus dem Ringpufferspeicher (50) bei Lesevorgängen ein Zugreifen auf den Ringpufferspeicher (50) auf Basis eines ersten Lesezeigers (52) und ein Vorbewegen des ersten Lesezeigers (52) um eine Anzahl von Bitpositionen, welche der Anzahl von Datenbits entspricht, mit jedem Zyklus des ersten Sendetakts umfasst, und Übertragen der gespeicherten Datenbits aus dem Ringpufferspeicher (50) auf Basis eines zweiten Sendetakts, wobei der Schritt des Übertragens der gespeicherten Datenbits aus dem Ringpufferspeicher (50) bei Lesevorgängen ein Zugreifen auf den Ringpufferspeicher (50) auf Basis eines zweiten Lesezeigers (53) umfasst.
Patent DE-102007012051-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Sendeleistung
Inventor: HAAS WOLFGANG
IPC: H04B7/005
Filed: 2007-03-13
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Sendeleistung eines Senders in der Weise, dass ein Empfang des Senders durch einen Empfänger bewerkstelligbar ist, aufweisend einen Verfahrensschritt, bei dem eine wahrscheinlichst erfolgreiche Sendeleistung berechnet wird, und mit einem Verfahrensschritt, bei dem durch den Empfänger bekannt gemacht wird, dass der Sender empfangen wird, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von der berechneten Sendeleistung (C) eine dazu zulässige maximale (D) und eine dazu zulässige minimale (E) Sendeleistung festgelegt wird, dass der Sender zu einem Anfangszeitpunkt eine Sendeleistung (G) einstellt, die unterhalb der berechneten Sendeleistung (C) und oberhalb der festgelegten zulässigen minimalen Sendeleistung (E) liegt, dass der Sender anschließend in Stufen (F) schrittweise die Sendeleistung bis zum Erreichen der festgelegten zulässigen maximalen Sendeleistung (D) erhöht, dass der Sender bei Erreichen der festgelegten zulässigen maximalen Sendeleistung (D) nachfolgend in Stufen (F) schrittweise die Sendeleistung ab der festgelegten zulässigen minimalen Sendeleistung (E) bis zum erneuten Erreichen der festgelegten zulässigen maximalen Sendeleistung...
Patent DE-102007036942-B4 (DE)
Title: Auslaufeinrichtung eines Behälters für staubförmiges oder körniges Schüttgut
Inventor: SPITZER UDO
IPC: B65D88/72
Filed: 2007-08-04
Granted: 2011-04-21
Abstract: Auslaufeinrichtung (30) eines Behälters (1) für staubförmiges oder körniges Schüttgut (25), wobei die Auslaufeinrichtung (30) im Anschluss an einen kegelförmig nach unten sich auf einen engeren Querschnitt eines Anschlussstutzens (11) für eine Förderleitung (18) verengenden Auslaufkörper (3) angeordnet ist, und wobei die Auslaufeinrichtung (30) mit Druckluft (28) beaufschlagte Beschleunigungsmittel (31) zur Beschleunigung eines Ausfließens des Schüttguts (25) aus dem Behälter (1) und zur Förderung des ausfließenden Schüttguts (25) in die Förderleitung (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Auslaufkörper (3) und dem Anschlussstutzen (11) eine Absperrorganvorrichtung (8) angeordnet ist und die Auslaufeinrichtung (30) in Fließrichtung (24) des ausfließenden Schüttguts (25) betrachtet nach der Absperrorganvorrichtung (8) angeordnet ist, dass die mit Druckluft (28) beaufschlagten Beschleunigungsmittel (31) einen separat zu der übrigen Auslaufeinrichtung ausgebildeten Düseneinsatz (32) aufweisen, der lösbar in einer Auslaufleitung (10) zwischen dem kegelförmigen Auslaufkörper (3) und dem Anschlussstutzen (11) für die Förderleitung (18) derart befestigt ist, dass sich zwischen...
Patent DE-102007039381-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Gasturbinenanlage
Inventor: MUELLER JAKOB
IPC: F02C6/18
Filed: 2007-08-17
Granted: 2010-08-12
Abstract: Verfahren zum Betriebe einer Gasturbinenanlage, umfassend eine erste Turbinen/Verdichterstufe, die abtriebsseitig mit einer zweiten Verdichter/Turbinenstufe verbunden ist, sowie einem der ersten Turbinen/Verdichterstufe vorgeschalteten Motor/Generator,  gekennzeichnet dadurch,  – dass der ersten Turbine Luft mit einer solchen Temperatur zugeführt wird, das diese nach dem Verlassen der ersten Turbine eine Temperatur von –36°C aufweist,  – die Luft der ersten Turbine mit –36°C dem ersten Verdichter zugeführt wird,  – die aus dem ersten Verdichter austretende Luft rohrseitig einen ersten Wärmetauscher durchströmt und dann einem zweiten Verdichter zugeführt wird, den sie mit etwa 520°C verlässt,  – dann die nachgeschaltete zweite Turbine durchströmt, die sie mit etwa 260°C verlässt, worauf sie dann dem ersten Wärmetauscher mantelseitig zugeführt wird.
Patent DE-102007049598-B4 (DE)
Title: Bettzeug
IPC: A47G9/00
Filed: 2007-10-15
Granted: 2011-04-28
Abstract: Bettzeug zum Einziehen in einen Bettbezug mit einer Oberseite (12) und einer gegenüberliegenden Unterseite (12a) und mit einer im Wesentlichen rechteckigen, zwei Seiten (4, 5) in Längsrichtung und zwei Seiten (2, 3) in Breitenrichtung bildenden Außenkontur, bei der jeweils eine Seite (4, 5) in Längsrichtung und eine hieran angrenzende Seite (2, 3) in Breitenrichtung eine Ecke (6, 7, 8, 9) mit im Wesentlichen rechtem Winkel bilden, dadurch gekennzeichnet, dass ein die benachbarten Seiten (2, 4; 2, 5) übergreifendes vorkonfektioniertes Aufsetzteil (30) auf die Ecke (6, 7) aufgestülpt und mit dem Bettzeug (1) verbunden ist.
Patent DE-102007063546-B4 (DE)
Title: Scheinwerfermodul für ein Fahrzeug
Inventor: SCHLIENZ FRIEDEMANN
IPC: F21Y101/00
Filed: 2007-12-21
Granted: 2013-02-21
Abstract: Scheinwerfermodul (10) für ein Fahrzeug mit zumindest einem Scheinwerfer (11), welcher zumindest zwei Lichtquellen (15, 15') aufweist, die, durch einen quer im Scheinwerfer angeordneten Steg (17), räumlich getrennt sind, so dass das Licht der einen Lichtquelle (15) nur einen oberen Teil (30) eines Reflektors (16) und das Licht der zumindest zweiten Lichtquelle (15') nur den anderen Teil (31) des Reflektors (16) anstrahlt und sich eine Aufteilung der Beleuchtung in einen oberen Bereich und einen unteren Bereich ergibt und wobei ein Mittelbereich zwischen dem oberen Bereich (30) und dem unteren Bereich (31) nicht beleuchtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zum Scheinwerfer (11) und in unmittelbarer Nachbarschaft zum Scheinwerfer (11) ein Leuchtstab (12) in einer Verlängerung des Steges (17) des Scheinwerfers angeordnet ist.
Patent DE-102008013755-B4 (DE)
Title: Gruppe-III-Nitrid-HEMT mit Deckschichten beinhaltend Aluminiumnitrid und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: SMITH RICHARD PETER
IPC: H01L21/338
Filed: 2008-03-12
Granted: 2022-07-14
Abstract: Gruppe-III-Nitrid-HEMT, der Folgendes aufweist:- eine Gruppe-III-Nitrid-basierte Kanalschicht (20);- eine Gruppe-III-Nitrid-basierte Sperrschicht (22) an der Kanalschicht (20);- eine mehrschichtige Deckschicht (24, 24', 34, 34', 54, 54' 65, 66, 73, 73', 74, 74', 75) an der Gruppe-III-Nitrid-basierten Sperrschicht (22),wobei die mehrschichtige Deckschicht (24, 24', 34, 34', 54, 54' 65, 66, 73, 74, 73', 74', 75) eine Schicht (65, 74, 74') enthaltend AlN an der Gruppe-III-Nitrid-basierten Sperrschicht (22) und eine Schicht (66, 75) enthaltend GaN an der AlN enthaltenden Schicht (65, 74, 74') enthält,wobei die AlN enthaltende Schicht (65, 74, 74') eine AlGaN-Schicht (73, 73') aufweist, wobei ein Stoffmengenanteil von AlN der AlGaN-Schicht etwa 30 bis 100% beträgt; und- eine SiN-Passivierungsschicht an der GaN enthaltenden Schicht (66, 75).
Patent DE-102008015392-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben von Rohrabschnitten
Inventor: NACHBAR-ZIELINSKI MANFRED
IPC: F16L1/028
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-04-15
Abstract: Vorrichtung zum Anheben eines auf einer Tragkonstruktion (1) gelagerten, im Wesentlichen horizontal verlaufenden Rohrabschnitts (2) einer Rohrleitung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein zur Abstützung auf der Tragkonstruktion (1) ausgebildetes Stützmittel (3) und ein Hubmittel zum Anheben des Rohrabschnitts (2) umfasst, wobei das Hubmittel als wenigstens ein Hebelarm (4) mit einem freien Ende und einem mit dem Stützmittel (3) schwenkbar verbundenen Ende ausgebildet ist, wobei der anzuhebende Rohrabschnitt (2) auf einer am Hebelarm (4) zwischen dem freien Ende und dem mit dem Stützmittel verbundenen Ende angeordneten Auflage (4b) lagerbar ist.
Patent DE-102008019119-B4 (DE)
Title: Autonome Einschaltvorrichtung zum Einschalten eines Computers, Verfahren zum Konfigurieren und Verwendung einer Einschaltvorrichtung
Inventor: WERNER STEFFEN
IPC: G06F15/177
Filed: 2008-04-16
Granted: 2011-03-31
Abstract: Autonome Einschaltvorrichtung (4) ohne eine Grafikkomponente zum Einschalten eines Computers (3) in einem Datennetzwerk (1), umfassend einen nicht-flüchtigen Speicher (7) zum Speichern wenigstens einer vorbestimmten Netzwerkadresse, eine Netzwerkschnittstelle (8) zum Ankoppeln der autonomen Einschaltvorrichtung (4) an das Datennetzwerk (1), ein Schaltelement (5) in Form eines Tasters (17) oder Schalters zum Erzeugen eines Steuersignals beim Betätigen des Tasters (17) oder Schalters und eine mit dem Speicher (7), der Netzwerkschnittstelle (8) und dem Schaltelement (5) elektrisch gekoppelte Steuervorrichtung (6) umfassend einen Mikrocontroller (10), wobei der Mikrocontroller (10) zum Ausführen von in dem Speicher (7) abgelegten Miroprogrammcode eingerichtet ist, um bei Erhalt des Steuersignals ein Datenpaket (11) mit einer vorbestimmten Aktivierungssequenz und der wenigstens einen vorbestimmten Netzwerkadresse über die Netzwerkschnittstelle (8) an das Datennetzwerk (1) zu übertragen.
Patent DE-102008030100-B4 (DE)
Title: Gewindefräser
Inventor: KIRCHNER BERND
IPC: B23C5/00
Filed: 2008-06-25
Granted: 2013-03-28
Abstract: Gewindefräser (200) zum Herstellen eines Gewindes (500) der Größe M0,6–M6 mit vorbestimmtem Gewindeprofil in einem Werkstück (400) mit: – einem Werkzeugschaft (205) zum Aufnehmen in einer Werkzeugaufnahme einer Werkzeugmaschine, wobei der Werkzeugschaft (205) eine Längsachse (260) hat, um die der Gewindefräser (200) während der Benutzung des Gewindefräsers (200) rotiert, – einem Werkzeugkopf (220), der sich an den Werkzeugschaft (205) anschließt und in einer einzigen, zur Längsachse (260) senkrecht stehenden Umfangsebene wenigstens einen Schneidzahn (230) aufweist, dessen Schneidkontur wie folgt ausgebildet ist: i. zwei geradlinige Schneidflanken (310) schließen einen Winkel ein, der durch das herzustellende Gewinde (500) vorbestimmt ist, ii. an jede Schneidflanke (310) grenzt eine geradlinige Längsschneide (320), die gegenüber einer zur Längsachse (260) des Gewindefräsers (200) parallele Achse um einen Winkel von ungefähr 1°–5° geneigt ist, iii. der Übergang zwischen einer Schneidflanke (310) und einer angrenzenden Längsschneide (320) erfolgt mit einem vorbestimmten Übergangsradius...
Patent DE-102008047918-B4 (DE)
Title: Zusammenklappbares Stützgestell für einen Grillofen
Inventor: CHEN JAN-NAN
IPC: A47J37/07
Filed: 2008-09-19
Granted: 2010-08-05
Abstract: Zusammenklappbares Stützgestell für einen Grillofen (1), aufweisend:  zwei Tischelemente (20), wobei jedes Tischelement (20) zwei Schwenkansätze (21) aufweist, die an jeweils einem Endabschnitt angeordnet sind, wobei die Schwenkansätze (21) zum schwenkbaren Verbinden mit zugeordneten Schwenkansätzen (21) des anderen Tischelements (20) mittels eines durch diese hindurch eingesetzten Stiftes (22) ausgebildet sind, und wobei die Tischelemente zum Abstützen des Grillofens (1) ausgebildet sind;  eine Mehrzahl von Stützfüßen (10), wobei jeder Stützfuß (10) einen ersten Endabschnitt, der an der Unterseite der Tischelemente (20) schwenkbar abgestützt ist, und einen zweiten Endabschnitt aufweist, der zum Stehen auf dem Boden ausgebildet ist;  Beinaussteifungsmittel (40), die zwei erste Streben (41) mit einem ersten Endabschnitt und einem zweiten Endabschnitt, eine zweite Strebe (42), eine Scharnieranordnung (43), eine Betätigungsanordnung (44) und eine Führungseinheit (45) aufweisen, wobei der zweite Endabschnitt jeder ersten Strebe (41) mit dem zweiten Endabschnitt eines jeweils einem der Tischelemente zugeordneten Stützfußes (10) verbunden...
Patent DE-102009011300-B4 (DE)
Title: Beladung von Lademitteln mit Paketen mittels Manipulator
Inventor: KÜHNEMANN RALF
IPC: G06Q10/08
Filed: 2009-03-02
Granted: 2022-08-11
Abstract: Verfahren zur Beladung von Lademitteln (10) mit Paketen (12) mittels eines Manipulators (24) mit den Schritten:
 (S100, S200) Bestimmen eines Modells (1) eines Paketstapels (26) auf dem Lademittel;
 (S10) Bestimmen einer Ausgangs-Soll-Position (r soll, 0 ) für ein Paket;
 (S70) Ablegen des Pakets durch den Manipulator; und Wiederholen der Schritte (S10) bis (S100), bis ein Abbruchkriterium erreicht ist; gekennzeichnet durch die Schritte:
 (S20) Erfassen des Paketstapels (26) auf dem Lademittel; und
 (S30) Bestimmen einer Abweichung (ΔF) zwischen dem erfassten Paketstapel und dem Modell (1); sowie den Schritt:
 (S40) Bestimmen einer korrigierten Soll-Position (r soll, 1)  für das Paket auf Basis der Abweichung (ΔF) zwischen dem erfassten Paketstapel und dem Modell.
Patent DE-102009013649-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Restbetriebszeit eines Flurförderzeugs
Inventor: GREENWOOD NICK
IPC: G01R31/36
Filed: 2009-03-17
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Restbetriebszeit eines durch eine Batterie (1) betriebenen Flurförderzeuges mit einem Spannungsmesser (3), der die Spannung der Batterie (1) erfassen kann, einem Controller (2), der mit dem Spannungsmesser (3) verbunden ist und Betriebsdaten des Flurförderzeugs erfassen kann, sowie mit einem Speicher,aufweisend die SchritteAbspeichern der Gesamtkapazität der Batterie (1) in dem Speicher, Erfassen der Batteriespannung durch den Spannungsmesser (3), Bestimmen einer Restladung der Batterie (1) durch den Controller (2), Berechnen einer Restbetriebszeit anhand eines Berechnungsstromverbrauchs durch den Controller (2),dadurch gekennzeichnet,dass der Berechnungsstromverbrauch anhand geschätzter Arbeitszyklen zuvor festgelegt wurde.
Patent DE-102009013813-B4 (DE)
Title: Kopfschützender Airbag
Inventor: TANAKA MOTOYUKI
IPC: B60R21/20
Filed: 2009-03-18
Granted: 2015-02-26
Abstract: Kopfschützender Airbag (20; 20A), der dazu angepasst ist, an einer oberen Umgebung (UE) eines Fensters (W1, W2) eines Fahrzeugs (V) innerhalb des Fahrzeugs zum abwärtsgerichteten Entfalten zum Bedecken des Fensters montiert zu werden, wobei der Airbag enthält: einen für Gas zugänglichen Bereich (21), der mit Befüllungsgas durch Trennen einer inneren Fläche (21a) und einer äußeren Fläche (21b) aufblasbar ist, wobei der für Gas zugängliche Bereich enthält: einen primär aufblasbaren Bereich (22), der in einer frühen Phase der Airbagentfaltung aufblasbar ist, wobei der primär aufblasbare Bereich einen Schutzbereich (25), der einen Kopf (H) eines Insassen aufnimmt und schützt, und einen Kanal (37; 37A), der schlauchförmig ist und sich von dem Schutzbereich (25) erstreckt, enthält; und einen sekundär aufblasbaren Bereich (39), der mit dem primär aufblasbaren Bereich (22) durch den Kanal (37; 37A) in Verbindung steht und Befüllungsgas von dem primär aufblasbaren Bereich (22) zum Verhindern eines Druckanstiegs des primär aufblasbaren Bereichs (22) einlässt, und einen nicht zugänglichen Bereich (41), der kein Befüllungsgas einlässt und die innere Fläche (21a) und äußere Fläche (21b) zusammengefügt hält, wobei der nicht zugängliche Bereich (41) enthält: einen Umfangsbereich (42), der an einem äußeren Umfang des für Gas zugänglichen Bereichs angeordnet ist; und einen Unterteilungsbereich (45, 51, 52; 54, 55), der Grenzen des sekundär aufblasbaren Bereichs und des Kanals definiert, bei dem der sekundär aufblasbare Bereich (39; 39B; 39C) angrenzend an den Schutzbereich (25, 26, 29) des primär aufblasbaren Bereichs in einer von vorne nach hinten gerichteten Richtung des Airbags bei voller Entfaltung angeordnet ist; der Kanal (37; 37A) sich entlang einer von vorne nach hinten gerichteten Richtung des Airbags von einer Einlassöffnung (37a) auf einer Seite des Schutzbereiches zu einer Auslassöffnung (37b) zu dem sekundär aufblasbaren Bereich (39) erstreckt und in einem oberen Gebiet des Airbags, entfernt von dem Bodengebiet (42b) des Umfangsbereichs (42), in einem unteren Umfang (20b) des Airbags (20) angeordnet ist; der Schutzbereich (25) einen einlassseitigen aufblasbaren Bereich (33), der nahe der Einlassöffnung (37a) des Kanals angeordnet ist, und einen unteren aufblasbaren Bereich (35; 35A), der von dem Kanal durch den Unterteilungsbereich (45, 52; 55) abgeteilt ist und unter dem Kanal zwischen dem Kanal und dem Bodengebiet (42b) des Umfangsbereichs (42) angeordnet ist, enthält; ...
Patent DE-102009014964-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HOFMANN PETER
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-03-18
Granted: 2020-02-27
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem hinter einer Sitzreihe (3) gelegenen Laderaum (2), der von oben durch Aufschwenken einer Heckklappe (4) zugänglich ist, wobei eine schwenkverstellbare Laderaumabdeckung (6) vorgesehen ist, die an ihrem vorderen Endbereich (7) schwenkbar am Kraftfahrzeug (1) angebunden und an ihrem hinteren Endbereich über Kopplungselemente (9) mit der Heckklappe (4) zwangsgekoppelt ist, so dass ein Öffnen der Heckklappe (4) zu einem Öffnen der darunter angeordneten Laderaumabdeckung (6) führt, wobei sich die Laderraumabdeckung (6) ausschließlich bei geöffneter Heckklappe (4) entfernen lässt dadurch gekennzeichnet, dass die Laderaumabdeckung (6) eine Tragschicht (10) mit einer darüber liegenden Dekorschicht (11) und einer darunter angeordneten Dämmschicht (12) aufweist.