baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021006222-B3 (DE)
Title: Pressenvorrichtung und 2/2-Wege-Proportional-Sitzventil
Inventor: SCHUNDER JOHANNES
IPC: F15B11/16
Filed: 2021-12-16
Granted: 2023-04-20
Abstract: 1. Pressenvorrichtung mit mindestens zwei elektrohydraulischen Antriebseinheiten, wobei die Antriebseinheiten zumindest bestehen aus:- einem hydraulischen Arbeitszylinder (10) mit einer in einem Zylindergehäuse (12) längsverfahrbaren Kolben-Stangen-Einheit (14), die eine Kolben- (16) von einer Stangenseite (18) trennt;- einer mittels eines Antriebes (20) drehzahlvariabel antreibbaren Hydropumpe (22); und- einer Ventileinrichtung (24) mit mehreren Ventilen (26, 28, 32, 34, 36), von denen mindestens ein Umschaltventil (26) dem Ein - und Ausfahren der Kolben-Stangen-Einheit (14) des Arbeitszylinders (10) dient, wobei mittels eines elektromagnetisch ansteuerbaren Wegeventils (28) mit einer Ventilstellungsüberwachung (30), das an die Stangenseite (18) des Arbeitszylinders (10) fluidführend angeschlossen ist, zumindest ein Eilgangbetrieb des Arbeitszylinders (10) angesteuert ist, dadurch gekennzeichnet,dass das Wegeventil (28) ein Wege-Proportionalventil ist; und dass eine jeweilige Hydropumpe (22) einer der Antriebseinheiten als drehzahlgeregelte Zwei-Quadranten-Versorgungspumpe konzipiert von einer Maschinensteuerung (48) ansteuerbar ist, die eine Gleichlaufregelung mittels einer rampenförmigen Sollwertvorgabe für den Antrieb (20) der jeweiligen Hydropumpe (22) ermöglicht.
Patent DE-102021114951-B3 (DE)
Title: Tischeinrichtung für ein fahrzeug
Inventor: JONISCHKEIT CHRISTOPH
IPC: B60N3/00
Filed: 2021-06-10
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tischeinrichtung (10) für ein Fahrzeug, welche dazu eingerichtet ist, zwischen einer Verstaustellung (12) und wenigstens einer Gebrauchsstellung (14) verstellt zu werden, mit einer Tischplatteneinrichtung (20), welche dazu eingerichtet ist, in der wenigstens einen Gebrauchsstellung (14) eine Tischfläche (16) bereitzustellen, und mit einer Halteeinrichtung (22), an welcher die Tischplatteneinrichtung (20) gehalten ist, wobei die Tischplatteneinrichtung (20) dazu eingerichtet ist, bei einem Verstellen der Tischeinrichtung (10) zwischen der Verstaustellung (12) und der wenigstens einen Gebrauchsstellung (14) relativ zu der Halteeinrichtung (22) um wenigstens zwei zueinander unterschiedliche Schwenkachsen (26, 28) verschwenkt zu werden.
Patent DE-102022003027-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur getakteten Überführung von Objekten
Inventor: KÖSTER JENS
IPC: B65B35/00
Filed: 2022-08-18
Granted: 2023-10-05
Abstract: Vorrichtung zur getakteten Überführung von Objekten zu einer Abfördereinrichtung sowie Überführungssteuerung zum Ausführen eines Verfahrens zum Überführen von Objekten zu einer Abfördereinrichtung.
Patent DE-102022100800-B3 (DE)
Title: Strahlungsgrill
Inventor: KAMMERER ROLF
IPC: A47J37/06
Filed: 2022-01-14
Granted: 2023-07-20
Abstract: Beschrieben wird ein Strahlungsgrill mit einem Gehäuse (1), einer Gruppe von Strahlern (5), und einer Glasplatte (2), die zwischen der Gruppe von Strahlern (5) und einem Garraum (4) angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zwischen der Gruppe von Strahlern (5) und der Glasplatte (2) Spiegelelemente (8) angeordnet sind, um einen Teil des von den Strahlern (5) ausgesandten Lichts von einem Teilbereich des Garraums (4) abzuhalten und in einen anderen Teilbereich des Garraums (4) umzulenken.
Patent DE-102022109181-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Interagieren mehrerer Fahrzeuge mit einer interaktiven Unterhaltungsaktivität
Inventor: SECKLER JÖRG
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-04-14
Granted: 2023-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) und Verfahren zum Interagieren mehrerer Fahrzeuge (12, 14) mit einer interaktiven Unterhaltungsaktivität, wobei eine erste Projektion (20) von zumindest einem Teil der Unterhaltungsaktivität von einer Projektionsvorrichtung (16) eines ersten Fahrzeugs (12) auf eine Fläche (18) außerhalb des ersten Fahrzeugs (12) projiziert wird, wobei durch eine Erfassungsvorrichtung (22) eines zweiten Fahrzeugs (14) die erste Projektion (20) erfasst wird, wobei zum Interagieren mit der Unterhaltungsaktivität eine zweite Projektion (24) eines weiteren Teils der Unterhaltungsaktivität in Abhängigkeit von der erfassten ersten Projektion (20) bestimmt wird, wobei die zweite Projektion (24) zusammen mit der ersten Projektion (20) zu einer zusammengesetzten Unterhaltungsprojektion (28) auf die Fläche (18) projiziert wird.
Patent DE-102022114831-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sieben von Kompost
Inventor: SCHARFENORTH HARALD
IPC: B07B1/00
Filed: 2022-06-13
Granted: 2023-07-27
Abstract: Die Beschreibung umfasst eine Vorrichtung zum Sieben von Kompost, umfassend: einen Behälter (4) zur Aufnahme von Kompost, wobei der Boden des Behälters (4) zumindest teilweise als Sieb ausgebildet ist und eine Schiene (2), wobei der Behälter (4) auf der Schiene (2) bewegt werden kann.
Patent DE-102022117453-B3 (DE)
Title: Elektrolytadditive für kondensatorgestützten akkumulator
Inventor: KONG DEWEN
IPC: H01M4/505
Filed: 2022-07-13
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorgesehen ist ein kondensatorgestützter Akkumulator. Der kondensatorgestützte Akkumulator umfasst ein Elektrolytsystem mit einer Lithiumionen leitenden Komponente und einem oder mehreren Additiven. Das eine oder die mehreren Additive umfassen ein erstes Additiv, das 3-Trimethylsilylphenylboronsäure umfasst, und ein zweites Additiv, das Bernsteinsäureanhydrid umfasst. Der kondensatorgestützte Akkumulator umfasst eine Elektrode mit einem elektroaktiven Material und einem Kondensatormaterial. Das elektroaktive Material weist eine erste darauf definierte Beschichtung auf, und das Kondensatormaterial weist eine zweite darauf definierte Beschichtung auf. Die erste und die zweite Beschichtung sind durch das erste und das zweite Additiv definiert. Die erste Beschichtung ist eine im Wesentlichen durchgehende Beschichtung, die größer oder gleich ungefähr 80 % der gesamten freiliegenden Oberfläche des elektroaktiven Materials bedeckt. Die zweite Beschichtung ist eine nicht durchgehende Beschichtung, die größer oder gleich ungefähr 20 % bis kleiner oder gleich ungefähr 80 % der gesamten freiliegenden Oberfläche des Kondensatormaterials bedeckt.
Patent DE-10012040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Behandlung von Abluft und zur Wassereinsparung in Toiletten
Inventor: GROEBE KARLHEINZ
IPC: A61L9/16
Filed: 2000-03-07
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zur Behandlung von Abluft und zur Wassereinsparung in Toiletten
mit einem wenigstens einen Teil des Spülrohres beaufschlagenden Sauggebläse, einem
im Strömungsweg
der Abluft angeordneten Aktivkohlefilter, einem elektrisch betätigten Spülventil
und einer im Strömungsweg
der Abluft angeordneten keimtötenden
Strahlungsquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die keimtötende Strahlungsquelle
zentrisch in einem verspiegeltem Luftleitrohr vorgesehen ist und
dass eine Elektronik die Spülwassermenge
dosiert.
Patent DE-10031937-B4 (DE)
IPC: E01D19/06
Filed: 2000-06-30
Granted: 2004-02-19
Abstract: The structure to bridge the expansion joint between upper bridge sections has a drain channel (40) at the first bridge section (60), with a relative movement against the other bridge section (62). The channel has a side wall (82), with the drain channel (30) of the second bridge section against it. When the joint (58) is open through expansion, the wall springs out to project against the second bridge section. The joint bridge structure is under the bridge roadway or rail track, to one side of the joint strips along the bridge.
Patent DE-10044421-B4 (DE)
Title: Makrovariolinsensystem
Inventor: MURATA MASAYUKI
IPC: G02B15/16
Filed: 2000-09-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Makrovariolinsensystem
mit mindestens drei Linsengruppen, von denen eine positive erste
Linsengruppe (10), eine negative zweite Linsengruppe (20) und eine
positive dritte Linsengruppe (30) in der genannten Reihenfolge von
der Objektseite her angeordnet sind, wobei  bei der Brennweitenänderung
mindestens zwei Linsengruppen bewegbar sind,  bei der Scharfeinstellung
eine der Linsengruppen (20) mit Ausnahme der ersten Linsengruppe
(10) bei einer beliebigen Brennweite innerhalb eines durch die Einstellung
kürzester
Brennweite und die Einstellung längster
Brennweite festgelegten Brennweitenbereichs bewegbar ist,  und
bei dem kürzesten
Objekt-Bild-Abstand ein Abbildungsmaßstab von mehr als ½ bei der
Einstellung längster Brennweite
gegeben ist.
Patent DE-10048629-B4 (DE)
Title: Point to Multipoint Kommunikationssystem mit optischer Signalübertragung
Inventor: NOWAK STEFAN
IPC: H04B10/114
Filed: 2000-09-25
Granted: 2004-11-11
Abstract: Point
to Multipoint Kommunikationssystem mit optischer Signalübertragung,
basierend auf einem TDM/TDMA-Verfahren in Verbindung mit TDD und Übertragung
der Signale als unmodulierte Basisbandsignale, umfassend  a)
eine Basisstation (1),  b) mit besagter Basisstation verbundene
Sendeeinrichtungen, mindestens aber eine ebensolche, welche die
TX-Basisbandsignale in einem Vergorgungsbereich als optische Signale
abstrahlen,  – enthaltend
einen oder mehrere optische Strahler in jeder dieser Einrichtungen,  – bei welchen
die besagten optischen Strahler aller dieser Einrichtungen parallelgeschaltet
an einer gemeinsamen Signalleitung (2) betrieben werden und gleiches
Signal abstrahlen und  – bei
welchen die besagte Signalleitung mit einem Ausgang der Basisstation
für die
TX-Basisbandsignale
verbunden ist,  c) Empfangseinrichtungen, mindestens aber eine
ebensolche, welche in einem Versorgungsbereich die von Mobilteilen
ausgesandten optischen Signale empfangen,  – enthaltend einen oder mehrere
optische Sensoren in jeder dieser Einrichtungen, und  – bei welchen
jede dieser Einrichtungen über
jeweils eine eigene Signalleitung (5.i) mit Eingängen einer Diversityeinrichtung...
Patent DE-10057998-B4 (DE)
Title: Poliergerät und Polierverfahren
Inventor: AKAIKE YOSHIFUMI
IPC: B24B37/07
Filed: 2000-11-23
Granted: 2009-12-24
Abstract: Polierverfahren zum Drehen eines Polierwerkzeugs (8), welches durch ein elastisches Teil gebildet ist, das eine Polierfläche (8a) besitzt, längs einer Ebene senkrecht zu einer Drehwelle (K1), zum Drehen der Polierfläche (8a) auf einer zu polierenden Fläche eines zu polierenden, ebenen scheibenförmigen Objektes (W), welches auf einem Haltetisch (41) gehalten ist, und zum relativen Verschieben des zu polierenden, ebenen scheibenförmigen Objektes (W) und des Polierwerkzeugs (8) längs einer Haltefläche (41a) des Haltetisches (41), um die Fläche des zu polierenden, ebenen scheibenförmigen Objekts (W) zu polieren, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:  Neigen der Drehwelle (K1) des Polierwerkzeugs (8) um einen vorher festgelegten Winkel (α) bezüglich einer Normalen (0) der Haltefläche (41a) des Haltetisches (41) in Richtung auf eine Vorschubrichtung (D) der Verschiebung des Polierwerkzeugs (8); und  Neigen der Welle (K1) des Polierwerkzeugs (8) um einen vorher festgelegten Winkel bezüglich der Normalen (0) der Haltefläche (41a) des Haltetisches (41) in...
Patent DE-10058497-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
Inventor: PALICKI DIRK
IPC: B60J10/30
Filed: 2000-11-24
Granted: 2004-12-16
Abstract: Dichtungsanordnung
für ein
Kraftfahrzeug (10), das eine mit einem Rahmen (17) versehene Tür (12) und
ein Dach aufweist, mit einem an dem Rahmen (17) befestigten Dichtungsprofil
(13), das mit wenigstens einer eine Fensterscheibe (15) führenden
und abdichtenden Lippe (26) und einer die Tür (12) gegenüber dem
Dach abdichtenden Lippe (24) versehen ist, und einem in dem Dichtungsprofil
(13) angeordneten Einleger (30), der ein das Dichtungsprofil (13)
versteifendes Stützblech
(33), wenigstens einen elastisch verformbaren Rastfuß (31) und
wenigstens ein von dem Rastfuß (31) über einen
Zwischenraum (34) beabstandetes Stützteil (32) aufweist, wobei
der Rahmen (17) mit wenigstens einem ersten Vorsprung (19), der
eine Hinterschneidung (21), in die der Rastfuß (31) zur Befestigung des
Dichtungsprofils (13) eingreift, bildet, und wenigstens einem zweiten
Vorsprung (23), der eine sich annährend orthogonal zu dem Stützblech
(33) erstreckende Anlagefläche
(22) für
das Stützteil
(32) bildet, versehen ist, wobei sich das Stützblech (33) annährend parallel
zu der...
Patent DE-10060522-B4 (DE)
Title: Abgas-Schalldämpfer für ein brennstoffbetriebenes Heizgerät
Inventor: COLLMER ANDREAS
IPC: F01N1/10
Filed: 2000-12-06
Granted: 2004-07-22
Abstract: Abgas-Schalldämpfer (1) für ein brennstoffbetriebenes Heizgerät in Halbschalen-Bauweise mit oberer und unterer Gehäusehalbschale sowie mit einer Abgasdurchleitung mit einem mantelseitig perforierten Eingangsrohr und Absorptionskammer, insbesondere für Standheizgeräte oder Zuheizer von Kraftfahrzeugen,  wobei der Abgas-Schalldämpfer an ein Abgasrohr des.  Heizgeräts anschließbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Abgasdurchleitung durch das mantelseitig perforierte Eingangsrohr (2) einer einzigen Absorptionskammer, eine einzige nachgeordnete Reflexionskammer und ein mantelseitig geschlossenes geradliniges Ausgangsrohr (5) ausgebildet ist, wobei das Eingangsrohr (2) einen S-förmigen Krümmungsabschnitt (3) und einen geradlinigen Endabschnitt (4), und das Ausgangsrohr (5) einen Eingangsabschnitt (28) aufweist, welcher parallel und in einem Abstand zum geradlinigen Endabschnitt (4) des Eingangsrohres (2) verläuft.
Patent DE-10060963-B4 (DE)
Title: Verdrehsicherung
Inventor: HEUDORFER RALF
IPC: F16B39/00
Filed: 2000-12-06
Granted: 2007-07-26
Abstract: Verdrehsicherung
für eine
Schraubenverbindung (1) mit einer seitlichen Anlagefläche (14, 46)
eines drehbaren Teils (6, 42, 48) der Schraubenverbindung (1) und
einer gegenüberliegenden
feststehenden Wandfläche
(15), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anlagefläche (14,
16) und der Wandfläche
(15) Keilmittel (4) vorgesehen sind, wobei die Anlagefläche (14,
46), die feststehende Wandfläche
(15) und die Keilmittel (4) derart ausgebildet sind, dass die Keilmittel
(4) bei einem Bewegen des drehbaren Teils (6, 42, 48) in Aufdrehrichtung zwischen
den Flächen
(14, 15, 46) zunehmend eingespannt werden.
Patent DE-10066249-B4 (DE)
Title: Safety belt system for motor vehicles has belt winder with winder shaft, gas generator, shaft drive, and simple coupling mechanism
Inventor: ARIMA TAKASHI
IPC: B60R22/46
Filed: 2000-03-03
Granted: 2007-07-12
Abstract: The safety belt system has a belt winder/retractor with base (1) and turnable shaft (24), which is pre-tensioned in winding direction.. A gas generator (32) located on the base drives a drive element (36,40,42) to turn the shaft in belt winding-up direction. A coupling mechanism (44) connecting drive element and shaft, has a pulley (44c), fastened to the drive element and coaxial to the winding shaft. The mechanism also has a cam and a plate (44b), turnable in the same direction as the shaft. The plate has integral fingers, which are deformable for engagement with the winding shaft via the cam, when the plate turns relative to the pulley.
Patent DE-10085417-B4 (DE)
Title: Schaltungsaufbau bzw. Schaltungsanordnung zur Verarbeitung von Daten und Verfahren zum Einrichten eines Telekommunikations-Datenverarbeitungs-Schaltungsaufbaus bzw. einer Telekommunikations-Datenverarbeitungs-Schaltungsanordnung
Inventor: NICODEM EELCO
IPC: H04Q3/545
Filed: 2000-01-25
Granted: 2007-02-08
Abstract: Anordnung
zum Verarbeiten von Daten in einem Telekommunikationsnetzwerk mit
einem oder mehreren Netzwerkelementen (10)-(12) und Betriebsunterstützungssystemen
(7)-(9), wobei die Anordnung weiterhin ein Datenverarbeitungs-Netzwerkelement (13)
aufweist, so dass  – die
Netzwerkelemente (10)-(12) eine Einrichtung zum Erzeugen und Liefern
der Ereignisdaten als Eingangssignaldaten zum Datenverarbeitungs-Netzwerkelement (13)
haben, und dass  – das
Datenverarbeitungs-Netzwerkelement (13) eine Einrichtung zum Verarbeiten
der eingegebenen Daten hat, mit einer Datenbank (15), einer Konfigurationsdatei
(16) und einer Datenverarbeitungsanwendung (17), und auch eine Einrichtung
zum Erzeugen von Ausgangssignaldaten zu den unterschiedlichen Betriebsunterstützungssystemen (7)-(9)
hat, wobei durch das Datenverarbeitungs-Netzwerkelement (13) verarbeitete
Datenverarbeitungskomponenten (19-27) eine allgemeine Komponentenschnittstelle
haben, und wobei die Anordnung eine flexible Architektur hat, und
wobei das Datenverarbeitungs-Netzwerkelement (13) eine Einrichtung
zum Kombinieren und Verbinden der Datenverarbeitungskomponenten
(19-27) miteinander beim Hochfahren der Telekommunikations-Datenverarbeitungs-Anordnung hat, und
wobei beim Hochfahren der Datenverarbeitungs-Anordnung eine Komponentenverbindungs- Konfigurationsdatei
(16) verarbeitet wird, die das interne Bilden der Datenverarbeitungskomponenten
innerhalb der Datenverarbeitungs-Anordnung diktiert.
Patent DE-10102606-B4 (DE)
Title: Kühlung von Gehäusen, Rotor, Schaufeln und/oder Brennern von Turbinen
Inventor: LEITHNER REINHARD
IPC: F01D5/18
Filed: 2001-01-21
Granted: 2006-11-16
Abstract: Verfahren
zur Kühlung
von Gehäusen,
Rotoren, Schaufeln und/oder Brennern von Turbinen, gekennzeichnet
durch folgende Markmale:  a) entmineralisiertes Wasser wird
entweder außerhalb
oder durch eine geeignete Stromführung
zur Vermeidung unzulässiger
Wärmespannungen
in Kanälen
innerhalb des zu kühlenden
Bauteils in die Nähe
des Siedezustandes erhitzt,  b) in Kanälen, die unter der Oberfläche von
Gehäusen,
Rotoren, Schaufeln und/oder Brennern liegen, eingeleitet und  c)
in diesen Kanälen
verdampft und etwas überhitzt
und  d) in den Brennraum bzw. die Schaufelkanäle eingedüst, wobei  e)
die Überhitzung
des Wasserdampfes gemessen und als Regelgröße für den Wassermassenstrom verwendet
wird.
Patent DE-10108340-B4 (DE)
Title: Auf einem Bremssandbehälter arretierbarer Deckel
Inventor: MEYER JOACHIM
IPC: B65D45/28
Filed: 2001-02-21
Granted: 2004-07-15
Abstract: Deckel mit einem Körper (1), der durch eine Drehbewegung auf einem Bremssandbehälter (11) einer Lokomotive arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Körper (1) eine um eine Achse (3) relativ zum Körper (1) drehbare Dichtscheibe (7) verbunden ist, die an einen Sitz (13) am Bremssandbehälter (11) andrückbar ist.
Patent DE-10129967-B4 (DE)
Title: Laminatfilm
Inventor: HIRAISHI MASANORI
IPC: G09F9/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2012-02-02
Abstract: Laminatfilm (10), der umfasst (1) eine anisotrope Licht streuende Schicht (11) und (2) transparente Harzschichten (12, 13), die auf beiden Seiten der Licht streuenden Schicht aufgebracht sind, und die durch ein Koextrusions-Formgebungsverfahren aufeinanderlaminiert sind, wobei die Licht streuende Schicht aus einer kontinuierlichen Phase und einer teilchenförmigen dispergierten Phase (14) besteht, die sich in Bezug auf den Brechungsindex voneinander unterscheiden, wobei das mittlere Aspektverhältnis der teilchenförmigen dispergierten Phase größer als 1 ist und die Hauptachse der teilchenförmigen dispergierten Phase in einer Richtung ausgerichtet ist, und wobei die transparenten Harzschichten aus der gleichen Art von Harzen bestehen, von denen eines die kontinuierliche Phase aufbaut.
Patent DE-10131734-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine von Laut- und/oder Schriftsprache weitgehend unabhängige Kommunikation
Inventor: HAASE BERND
IPC: G06F3/0481
Filed: 2001-06-25
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zur sprachübergreifenden Kommunikation unter Nutzung einer gerätetechnischen Einrichtung mittels Menüführung, dadurch gekennzeichnet, dass die Erstellung einer Nachricht auf einem nachrichtentypabhängigen Schema basiert, wobei das jeweilige Schema Informationen zum Layout der Nachricht sowie zu einer Einzelschrittfolge beinhaltet, und das jeweilige Layout wiederum Informationen zur Anordnung der Einzelelemente der Nachricht sowie zu deren Anordnung in bestimmten Bereichen enthält, wobei die Bereiche abhängig vom Nachrichtentyp sind, und die jeweilige Einzelschrittfolge wiederum nachrichtentypabhängig sortierte Einzelschritte beinhaltet, welche primär Informationen zur einzelschrittspezifischen Bedienoberfläche sowie zu ausgewählten Elementen, Einzel- und Ergänzungselementen enthält.
Patent DE-10134598-B4 (DE)
Title: Durchlauferhitzer
Inventor: DIEDERICH OLAF
IPC: F24H9/20
Filed: 2001-07-17
Granted: 2014-10-09
Abstract: Bei einem Durchlauferhitzer mit wenigstens einem Heizkörper in einem Durchlaufkanal 1 und mit einem Wasserdurchflussmesser soll eine Verkalkung erkannt werden. Hierfür ist ein Wandungsteil 14 zwischen dem Durchlaufkanal 1 und einem Kontrollraum 13 vorgesehen. Der Kontrollraum 13 ist derart ausgestattet, dass sich bei einem verkalkungsbedingten Durchbrechen des Wandungsteils 14 die Wasserdurchflussmenge so ändert, dass der Wasserdurchflussmesser anspricht.
Patent DE-10140295-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungsvorrichtung für Dieselmotoren
Inventor: HUETHWOHL GEORG
IPC: B01D53/94
Filed: 2001-08-16
Granted: 2004-03-04
Abstract: Abgasnachbehandlungsvorrichtung zur Verringerung von Partikel- und NO x  Emissionen bei Dieselmotoren, bei der einem der Partikeloxidation und der Bildung von Stickoxid dienenden Vorkatalysator nach einer gesteuerten Ammoniakzuführung ein SCR-Katalysator nachgeschaltet ist, gekennzeichnet durch ein gemeinsames Gehäuse (1) mit einem Abgaseintritt (14) an einer Seite und einem Abgasaustritt (15) an der anderen Seite, in welchem Gehäuse (1) durch Zwischenwände (16, 17) gegeneinander abgedichtete Kammern (2, 3, 4) gebildet und durch diese Zwischenwände mehrere Katalysatormodule (5) hindurchgeführt sind, deren erster Abschnitt jeweils ein Vorkatelement (51) ist mit axialer und/oder radialer Eintrittsgasführung (511) und radialer Austrittsgasführung (513) und deren gegen das Vorkatelement (51) axial abgeschotteter zweiter Abschnitt ein SCR-Katelement (52) ist mit radialer Eintrittsgasfürung (521) und axialer und/oder radialer Austrittsgasführung (523) wobei die Eintrittsgasführung (511) des Vorkatelementes (51) in einer ersten Kammer (2) mit dem Abgaseintritt (14), die radiale Austrittsgasführung (513) des Vorkatelements (51) und die radiale Eintrittsgasführung (521) des SCR-Katelementes (52) in einer zweiten Kammer (3), in die gasförmiges Ammoniak zugeführt wird, und die Austrittsgasführung (523) des SCR-Katelementes (52) in einer dritten Kammer (4) mit dem Abgasaustritt (15) angeordnet sind.
Patent DE-10157836-B4 (DE)
Title: Signalverteilung zu einer Mehrzahl von Schaltungseinheiten
Inventor: KUZMENKA MAKSIM
IPC: G11C8/00
Filed: 2001-11-26
Granted: 2004-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Verteilung eines Signals von einer Signalquelle (20) zu einer Mehrzahl von Schaltungseinheiten (11–19;60), gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  einen Transformator (26) mit folgenden Merkmalen:  einer Primärwicklung (24), die das Signal von der Signalquelle (20) empfängt; und  einer Mehrzahl von Sekundärwicklungen (30, 32), die angeordnet sind, um mit der Primärwicklung (24) zusammenzuwirken, um das Signal zu den Schaltungseinheiten (11–19; 60) zu übertragen.