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Patent DE-102008056848-A1 (DE)
Title: Schreib-Treiberschaltkreis und Verfahren zum Herstellen eines Schreib-Treiberschaltkreises
Inventor: BACH ELMAR
IPC: H03K19/003
Filed: 2008-11-12
Abstract: Ein Schreib-Treiberschaltkreis gemäß einem Ausführungsbeispiel weist einen ersten Feldeffekttransistor auf, welcher einen mit einem ersten Ausgang gekoppelten ersten Source/Drain-Anschluss, einen mit einem ersten Referenzpotenzial gekoppelten zweiten Source/Drain-Anschluss und einen Gate-Anschluss aufweist. Der Schreib-Treiberschaltkreis weist ferner einen zweiten Feldeffekttransistor auf, welcher einen mit einem zweiten Ausgang gekoppelten ersten Source/Drain-Anschluss, einen mit dem ersten Referenzpotenzial gekoppelten zweiten Source/Drain-Anschluss und einen Gate-Anschluss aufweist. Der Schreib-Treiberschaltkreis weist ferner einen Gatespannungsgenerator auf, welcher mit den Gate-Anschlüssen des ersten und zweiten Feldeffekttransistors gekoppelt ist. Der erste Feldeffekttransistor und der zweite Feldeffektransistor sind als selbstgeschützte Feldeffekttransistoren eingerichtet.
Patent DE-102008060026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine zur Verminderung des HC- und CO-Gehaltes im Abgas, sowie Brennkraftmaschine
Inventor: KUTSCHERA IMMANUEL
IPC: F02B37/24
Filed: 2008-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere einer dieselbetriebenen Brennkraftmaschine, mit einem Abgasturbolader (5), der eine Turbine (9) mit veränderbarer Turbinengeometrie und einen Verdichter (10) mit einem steuerbaren Umluft- oder Überstromventil (21) umfasst, wobei zur Minderung von CO- und HC-Emissionen der Abgasgegendruck in einem Abgastrakt (4) der Brennkraftmaschine (1) erhöht wird. Um es zu ermöglichen, den Abgasgegendruck mit Hilfe des Abgasturboladers (5) zu erhöhen, ohne dass dies zu einer vermehrten Zufuhr von Frischluft in die Zylinder (3) der Brennkraftmaschine (1) führt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Abgasgegendruck durch eine Veränderung der Turbinengeometrie erhöht und das steuerbare Umluft- oder Überströmventil (21) geöffnet wird.
Patent DE-102008061366-A1 (DE)
Title: Eine Artikelerfassungsvorrichtung und ein Erfassungsverfahren
Inventor: CHEN ZHIQIANG
IPC: G01N23/04
Filed: 2008-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Erfassungsverfahren der Artikelerfassungsvorrichtung, die aus einem einzelnen DR-Untersystem und einem einzelnen CT-Untersystem gebildet ist, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist: Erhalten von ersten Projektionsdaten über einen Strahlendämpfungskoeffizienten durch ein Verwenden des DR-Untersystems, um die A-Schicht eines Artikels in einem ersten Projektionswinkel zu projizieren, und Erhalten von zweiten Projektionsdaten über einen Strahlendämpfungskoeffizienten durch ein Verwenden des CT-Untersystems, um die A-Schicht des Artikels in einem zweiten Projektionswinkel zu projizieren, der sich von dem ersten Projektionswinkel unterscheidet; und Beurteilen, ob in der A-Schicht des erfassten Artikels ein gefährlicher Artikel vorliegt, basierend auf den ersten Projektionsdaten und den zweiten Projektionsdaten, um eine erste Beurteilung an der A-Schicht des erfassten Artikels zu erhalten. Bei der vorliegenden Erfindung sind durch Kombinieren der Projektionsdaten des DR-Untersystems und der Projektionsdaten des CT-Untersystems die Dateninformationen, die verwendet werden sollen, um den erfassten Artikel zu beurteilen, stark vermehrt, weshalb sowohl die Erfassungsgenauigkeit als auch die -geschwindigkeit verbessert sind.
Patent DE-102008062619-A1 (DE)
Title: Mikrowellenplasmaquelle und Verfahren zur Bildung eines linear langgestreckten Plasma bei Atmosphärendruckbedingen
Inventor: ROCH JULIUS
IPC: H05H1/30
Filed: 2008-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mikrowellenplasmaquelle und ein Verfahren zur Bildung eines linear langgestreckten Plasma bei Atmosphärendruckbedingungen. Aufgabe der Erfindung ist es, Möglichkeiten für eine großflächige Modifizierung von Substratoberflächen mit einem bei Atmosphärendruckbedingungen gebildeten Plasma zu schaffen, bei denen konstante Bedingungen über die gesamte zu modifizierende Oberfläche eingehalten werden können. Bei einer erfindungsgemäßen Mikrowellenplasmaquelle sind an einer Plasmakammer mindestens eine Plasmaaustrittsdüse und mindestens eine Zuführung für ein Plasmagas vorhanden. An einer Plasmakammer mit nicht rotationssymmetrischem Querschnitt sind mindestens zwei Einheiten, die mit jeweils mindestens einem Magnetron und einer Schlitzantenne gebildet sind, außerhalb der Plasmakammer an zwei sich diametral gegenüberliegenden Seiten angeordnet. Die Magnetrons sollen alternierend gepulst betrieben werden.
Patent DE-102009008556-A1 (DE)
Title: Türverschluss
Inventor: SAMSON RAINER
IPC: E05B57/00
Filed: 2009-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Türverschluss, insbesondere für einen Schrank, bei dem in einfacher Weise zu erkennen ist, ob die Tür verriegelt oder entriegelt ist. Dazu wird der Rotor (15) eines Schlosses form- oder kraftschlüssig mit einem Griff (20) verbunden, der bei verriegelter Tür in das Profil (10) der Tür eingeschwenkt ist und sich dort in einem Aufnahmeraum innerhalb des Profils (10) befindet. Bei entriegelter Tür ist der Griff (20) sichtbar ausgeschwenkt.
Patent DE-102009008929-A1 (DE)
Title: Light shade element for disk-shaped light holder that is utilized for receiving tea light, has stack flange formed at axial end of shielding body, where circumference of shielding body is limited by stack collar for formation of stack edge
Inventor: RITZENHOFF ANDREAS
IPC: F21V35/00
Filed: 2009-02-13
Abstract: The element (22) has a stack flange formed at an axial end of a sleeve-shaped shielding body, where circumference of the sleeve-shaped shielding body is limited by a stack collar for formation of a stack edge (26). Outer diameter of the stack collar is greater than outer diameter of the shielding body, and inner diameter of the stack collar corresponds to the outer diameter of the shielding body. The stack flange comprises a stack shoulder that is designed as a ring cone. Independent claims are also included for the following: (1) a light shade (2) a light comprising a disk-shaped light holder with a receiving opening.
Patent DE-102009008977-A1 (DE)
Title: Folding rule for measuring desired length, has set of inner folding rule units coupled one behind other so that size is determined by angles, where one of units has slider adjustably supported parallel to longitudinal direction of units
Inventor: RUDOLPH MARTIN
IPC: G01B3/06
Filed: 2009-02-15
Abstract: The rule has a set of inner folding rule units (2, 3) coupled one behind other so that size is determined by angles, where one of the units has a slider adjustably supported parallel to a longitudinal direction of the units. An oblong recess (22) is implemented in the unit, where the recess carries the slider so that the slider is lengthwise-adjustably supported in the recess, and the recess and the slider exhibit a dove tail-like cross section. The units are foldably connected with one another by hinges forming a package (100).
Patent DE-102009019895-A1 (DE)
Title: Verfahren und Magnetresonanzanlage zur diffusionsgewichteten Aufnahme von MR-Signalen
Inventor: FEIWEIER THORSTEN
IPC: G01R33/563
Filed: 2009-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur diffusionsgewichteten Aufnahme von MR-Signalen mit einer Aufnahmesequenz (50), die ein Diffusionsmodul (51) mit mehreren Diffusions-Kodiergradienten (56-59) und ein Auslesemodul (52) mit Auslesegradienten (60) zum Aufnehmen der MR-Signale umfasst, wobei die Aeinem vorbestimmten Signal-Kohärenzpfad entsprechen, konfiguriert ist, wobei das Verfahren das Aufnehmen von MR-Signale mit der Aufnahmesequenz (50) umfasst, wobei die Diffusions-Kodiergradienten (56-59) während der Aufnahmesequenz (50) mit vorbestimmten Gradientenmomenten (M-M) geschaltet werden. Hierbei werden die Gradientenmomente (M-M) der Diffusions-Kodiergradienten (56-59) derart eingestellt, dass MR-Signale, die anderen Kohärenzpfaden als dem vorbestimmten Kohärenzpfad entsprechen, verringert werden, wobei die Einstellung der Gradientenmomente (M-M) zum Erzielen einer vorbestimmten Verringerung auf Basis eines Schwellwertes erfolgt.
Patent DE-102009023315-A1 (DE)
Title: Radial fan comprises spiral housing, in which blower wheel is accommodated, where geometric center point of surface of inflow opening is shifted according to rotational axis of blower wheel in area
Inventor: GLATZ KARL-HEINZ
IPC: F04D29/42
Filed: 2009-05-29
Abstract: The radial fan comprises a spiral housing (10), in which a blower wheel is accommodated. A geometric center point of a surface of an inflow opening (16) is shifted according to the rotational axis (18) of the blower wheel in an area. The geometric center point is precisely defined by passing through the rotational axis of the blower wheel.
Patent DE-102009027932-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor und Kraftstoffeinspritzsystem
Inventor: VAHLE DIRK
IPC: F02M53/04
Filed: 2009-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftstoffinjektor mit einem Magnetventil (1), das einen mit einem Ventilglied (2) verbundenen oder als Ventilglied (2) ausgebildeten Anker (3) umfasst, wobei das Magnetventil (1) in einem Injektorkörper (4) angeordnet ist, das zur Aufnahme eines plattenförmigen Teils (5) des Ankers (3) einen Ankerplattenraum (6) und zur Aufnahme des Ventilgliedes (2) einen Absteuerraum (7) umfasst, und wobei der Injektorkörper (4) wenigstens eine radiale Bohrung als Niederdruckzulauf (8) zur Kühlung des Magnetventils (1) aufweist. Erfindungsgemäß ist wenigstens eine weitere Bohrung als Rücklauf (9) im Injektorkörper (4) vorgesehen und der Rücklauf (9) mit wenigstens einem Niederdruckzulauf (8) verbunden, der direkt in den Ankerplattenraum (6) und/oder den Absteuerraum (7) mündet, so dass wenigstens ein aktiver Kühlstrom ausbildbar ist, der eine Kühlung und zugleich eine Spülung im Ankerplattenraum und/oder im Absteuerraum des Injektorkörpers bewirkt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftstoffeinspritzsystem, das wenigstens einen erfindungsgemäßen Kraftstoffinjektor umfasst.
Patent DE-102009029759-A1 (DE)
Title: Device for cleaning of air, particularly exhaust air, of inhabited or populated areas, has tubular line, which is coupled with device for circulation of spatial air, particularly with ventilation or air-conditioning system
Inventor: LEVINA DINA
IPC: F24F8/00
Filed: 2009-06-18
Abstract: The device (1) has a tubular line, which is coupled with a device for the circulation of spatial air, particularly with ventilation or air-conditioning system for concerned area, so that it is flowed through by air, particularly exhaust air. Cooling equipment is provided, which is coupled with a condensation unit (2).
Patent DE-102009033061-A1 (DE)
Title: Method for controlling user interface to control coordination of LCD surface in vehicle, involves detecting initiated action performed in connection with button by input device and activating interaction possibility based on detected action
Inventor: WAELLER CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: The method involves providing a user interface including an input device with a control unit for controlling coordination of a display surface (2) i.e. LCD surface. A push button (8) is displayed on the display surface and associated with multiple interaction possibilities. An initiated action performed in connection with the push button is detected using the input device that is provided with a touch-sensitive surface (5). One of the interaction possibilities is activated based on the detected action. An independent claim is also included for a device for controlling a user interface.
Patent DE-102009034746-A1 (DE)
Title: Endoprothesen, deren Knochenkontaktfläche in 2 Ebenen mit unterschiedlicher Oberflächenstruktur aufgeteilt ist
Inventor: HILDEBRANDT BERNHARD
IPC: A61F2/36
Filed: 2009-07-25
Abstract: Endoprothesen auf spongiösem Knochen haben entweder eine relativ glatte Unterseite und weisen eine sichere Primärstabilität auf, oder sie haben eine raue Struktur, die das Anwachsen des Knochens begünstigt aber keine gute Primärstabilität aufweist. Dder Beschichtung der Knochenkontaktfläche von Endoprothesen vor, und zwar in eine primäre Kontaktfläche, welche eine sichere Primärstabilität bewirkt und möglichst wenig Reibungswiderstand beim Aufschieben der Prothese auf den Knochen erzeugt und in eine, in Vertiefungen dazwischenliegende Osseointegrationsschicht, welche durch ihre Struktur und/oder Beschichtung die Osseointegration fördert. Eine Oberflächenersatzprothesen-Schale für das Hüftgelenk (b) ist in ihrem auf der Innenfläche konisch ausgestalteten Randbereich (g) sowie am Übergang vom Konus zum sphärischen Bereich (f) in diesem Beispiel durch zirkuläre Rillen in die primäre Kontaktfläche (c) und die vertieften Osseointegrationsflächen (d) unterteilt. Der Übergang von der primären Kontaktfläche zur Kante der Osseointegrationsfläche ist abgerundet (e) um das Aufgleiten der primären Kontaktfläche auf spongiösen Knochen zu erleichtern. Diese Art der Gestaltung der Knochenkontaktfläche ist besonders bei Endoprothesen vorteilhaft, die auf oder in spongiösen Knochen implantiert werden.
Patent DE-102009036514-A1 (DE)
Title: Hilfsprofil mit Positionsmarkierung
Inventor: SCHLAUTMANN FRANK
IPC: F16L21/03
Filed: 2009-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung zur Herstellung einer Dichtungsanordnung für Rohre und Schachtbauwerke sowie ein Hilfsprofil hierfür. Die Erfindung soll insbesondere die Positionierung von bei solchen Anordnungen verwendeten Hilfsprofilen und Dichtungen erleichtern. Zu diesem Zweck stellt die Erfindung eine Anordnung (1) zur Herstellung einer Dichtungsanordnung für Rohre und Schachtbauwerke bereit, wobei die Anordnung (1) eine Untermuffe (2), eine auf die Untermuffe aufgezogene Dichtung (3) sowie ein Hilfsprofil (4) umfasst, und wobei das Hilfsprofil (4) die Dichtung (3) in einem Kontaktbereich (5) kontaktiert. Das Hilfsprofil (4) weist eine sichtbare Markierung (6) auf, die den Kontaktbereich (5) zwischen Dichtung (3) und Hilfsprofil (4) markiert und eine korrekte Positionierung von Dichtung (3) und Hilfsprofil (4) zueinander anzeigt.
Patent DE-102009036660-A1 (DE)
Title: Schmiermitteltemperatur-Steuereinrichtung für Ausgleichgetriebe
Inventor: MORDUKHOVICH GREGORY
IPC: F16H57/04
Filed: 2009-08-07
Abstract: Die Erfindung ist eine Vorrichtung zur Steuerung der Temperatur und somit der Viskosität des Schmierfluids in einer Hinterachse oder einem Ausgleichgetriebe. Eine erste Ausführungsform der Vorrichtung umfasst einen gewölbten Bimetallstreifen oder eine gewölbte Bimetallplatte, der/die unmittelbar anschließend an das Tellerrad angeordnet und eng an dieses angepasst ist. Der Streifen erstreckt sich um den Umfang des Tellerrades in Rotationsrichtung des Zahnrades, wenn sich das Fahrzeug vorwärts bewegt. Wie die Temperatur des Schmierfluids zunimmt oder abnimmt, bewegt sich der Bimetallstreifen oder die Bimetallplatte, um einen größeren oder kleineren Durchfluss des Schmierfluids zum Gehäuse hinzuleiten, durch welches Wärme in die Umgebung übertragen wird. In einer anderen Ausführungsform umfasst ein angrenzend an das Tellerrad angeordnetes Bimetall-Leitblech eine Vielzahl von Klappen, die sich bei einer Zunahme der Schmierfluidtemperatur öffnen und zur Unterstützung der Wärmeableitung mehr Fluid in das Gehäuse leiten.
Patent DE-102009037296-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übermittlung einer Nachricht
Inventor: ULRICH KEITH
IPC: H04W4/12
Filed: 2009-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übermittlung einer Nachricht an einen von mehreren Nutzern, wobei die Nachricht von einer zentralen Nachrichtenverwaltungseinheit (10) an ein elektronisches Gerät (21) eines jeweiligen Nutzers (20) übermittelt wird. Das Verfahren sieht dabei vor, dass der Nutzer (20) wenigstens einer von mehreren Zonen (40; 40') zugeordnet ist, und in einem Speicher (11) in Verbindung mit der zentralen Nachrichtenverwaltungseinheit (10) wenigstens Verbindungsinformationen zur Übermittlung einer Nachricht an das elektronische Gerät (21) des Nutzers und Informationen darüber hinterlegt sind, welcher Zone (40; 40') der Nutzer (20) zugeordnet ist und ob der Nutzer (20) für den Erhalt einer Nachricht registriert ist. Von einem Ortungsmittel (50) wird daraufhin eine Ortungsmitteilung an die zentrale Nachrichtenverwaltungseinheit (10) gesendet, sobald durch das Ortungsmittel (50) der Zutritt eines weiteren elektronischen Geräts (31) in eine Zone (40; 40') detektiert wird. Durch die zentrale Nachrichtenverwaltungseinheit (10) erfolgt dann eine Prüfung anhand der im Speicher (11) hinterlegten Informationen, welche Nutzer für die betreffende Zone (40; 40') registriert sind, für welche der Zutritt des weiteren elektronischen Geräts (31) detektiert wurde, und die zentrale Nachrichtenverwaltungseinheit (10) übermittelt anhand der im Speicher (11) hinterlegten Verbindungsinformationen eine Nachricht an das elektronische Gerät (21) des Nutzers (20), falls die ...
Patent DE-102009039408-A1 (DE)
Title: Radiallüftergehäuse
Inventor: LANG MATTHIAS
IPC: F04D29/42
Filed: 2009-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radiallüftergehäusevorrichtung (2) für Belüftungsvorrichtungen (1) von Kraftfahrzeugen, die zumindest eine Begrenzungswand (6) aufweisen, welche zumindest bereichsweise einen Radiallüfteraufnahmeraum (3) begrenzt. Dabei ist zumindest eine Begrenzungswand (6) zumindest abschnittsweise (11) als verstellbare Begrenzungswand (12, 20, 23, 25) ausgebildet.
Patent DE-102009040819-A1 (DE)
Title: Method for disinfecting e.g. urine bottle in cleaning and disinfection equipment in e.g. hospital, involves selecting duration for maintaining disinfection temperature of container, and switching off infrared emitter
Inventor: BARSELAK PATRICK
IPC: A61L2/08
Filed: 2009-09-10
Abstract: The method involves cleaning a contaminated container (1) with water in a spraying chamber (2), and heating the cleaned container by an infrared emitter (3) to a temperature of 90 degrees, where additional water is not brought into the spraying chamber during heating by the infrared emitter. The heated container is sprayed with water by a cleaning nozzle such that damp heat is developed in the spraying chamber. Duration for maintaining disinfection temperature of the container is selected such that A0-value is greater than 3000, and the infrared emitter is switched off. An independent claim is also included for a device for cleaning and disinfection of bedpan and urine bottles in a cleaning and disinfection equipment.
Patent DE-102009042138-A1 (DE)
Title: Verringern der Ansammlung von Staubpartikeln auf einer Wärmeabführanordnung
Inventor: GOEL NITIN
IPC: H05K7/20
Filed: 2009-09-18
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verringern der Staubpartikel, die sich auf einer oder mehreren Oberflächen angesammelt haben, die in der Nähe des pulsierenden Lüfters bereitgestellt sind. Zu den Oberflächen können ein Wärmetauscher, der in der Nähe des pulsierenden Lüfters bereitgestellt ist, und die Flügel des pulsierenden Lüfters oder eine andere derartige Oberfläche gehören. Der pulsierende Lüfter kann während einer ersten Zeitdauer in einer ersten Richtung und während einer zweiten Zeitdauer in einer zweiten Richtung rotiert werden. Die Staubpartikel, die sich auf der einen oder den mehreren Oberflächen angesammelt haben, die in der Nähe des pulsierenden Lüfters bereitgestellt sind, werden verringert, während der pulsierende Lüfter in der zweiten Richtung rotiert wird. Die zweite Rotationsrichtung ist zu der ersten Rotationsrichtung umgekehrt. Der pulsierende Lüfter kann einen Axiallüfter oder einen Zentrifugallüfter umfassen.
Patent DE-102009044001-A1 (DE)
Title: Deckband für eine Turbomaschine
Inventor: NIGMATULIN TAGIR ROBERT
IPC: F01D11/02
Filed: 2009-09-14
Abstract: Eine Turbomaschine (2) enthält ein einen Heißgaspfad (12) definierendes Gehäuse (4) und ein an dem Gehäuse (4) befestigtes Deckbandelement (48). Das Deckbandelement (48) ist von dem Gehäuse (4) in Abstand angeordnet, um einen Spalt zu definieren. Das Deckband (48) enthält ein erstes Ende (76) mit einem mit einer ersten Dichtfläche (92) versehenen ersten Hakenelement (90) und ein zweites Ende (77) mit einem mit einer zweiten Dichtfläche (97) versehenen zweiten Hakenelement (95). Wenigstens eine von den ersten und zweiten Dichtflächen (92, 97) enthält mehrere Labyrinthdichtungselemente (110-116), die einen Luftaustritt durch den Spalt in den Heißgaspfad (12) verringern.
Patent DE-102009044759-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Seiten-Airbag
Inventor: KIM YEONG UK
IPC: B60R21/207
Filed: 2009-12-03
Abstract: Offenbart wird ein Fahrzeugsitz mit einem Seiten-Airbag, der so gestaltet ist, dass sich ein Airbag-Kissen durch einen zwischen einem vorderen Sitzbezug und einem seitlichen Sitzbezug ausgebildeten Verbindungsabschnitt hindurch entfaltet. An dem seitlichen Sitzbezug kann ein Führungsband angebracht sein. Das Führungsband erstreckt sich in Längsrichtung des Fahrzeugs um eine vorbestimmte Länge in Richtung zu dem Verbindungsabschnitt zwischen dem vorderen Sitzbezug und dem seitlichen Sitzbezug.
Patent DE-102009045354-A1 (DE)
Title: Skewer-drive system has holding device for holding skewer in operating position in cooking chamber, where skewer-drive shaft is provided for transferring drive force from drive motor to skewer
Inventor: DESOR JUERGEN
IPC: A47J37/04
Filed: 2009-10-06
Abstract: The skewer-drive system has a holding device (10) for holding a skewer (12) in an operating position in a cooking chamber (14). A skewer-drive shaft (16) is provided for transferring a drive force from a drive motor (18) arranged outside the cooking chamber to the skewer. A coupling device (28) has a sleeve and a shaft end (26) guided in the sleeve, where the sleeve has a radially inward projecting driver blade on an inner periphery and shaft end has a radially outward projecting follower pin.
Patent DE-102009048806-A1 (DE)
Title: Synchronization device for manual transmission of vehicle, has synchronous body, which is rotated around rotation axis of manual transmission
Inventor: WEISSINGER DANIEL
IPC: F16D23/06
Filed: 2009-10-08
Abstract: The synchronization device (12) has a synchronous body (14), which is rotated around a rotation axis (A) of a manual transmission (10). Two synchronizers are arranged at opposite axial front sides of the synchronous body. A coupling element (20) prevents a relative rotation of the both synchronizers around the rotation axis. An independent claim is also included for a manual transmission for a vehicle, which has a shift collar.
Patent DE-102009051911-A1 (DE)
Title: Trinkbehälterdeckel mit variabler Nutzung
Inventor: BRANDSTETTER SIEGFRIED
IPC: B65D23/00
Filed: 2009-11-04
Abstract: Zylindrischer Trinkbehälter (4) mit rundem Trinkbehälterdeckel (20), dieser versehen mit einer zentrisch positionierten, perforierten Lasche (22), einer exzentrisch positionierten, perforierten Lasche (23), einem horizontal auslenkbaren Verschlussbügel (21) dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahme der Trinkflüssigkeit durch Absaugen mit dem Mund nur durch die Verwendung einer nach dem archimedischen Prinzip auftreibenden Aufnahmevorrichtung (2) samt koaxial geführtem Verlängerungselement (1) über die zentrisch positionierte, perforierte Lasche (22), die zuvor durch Hochziehen des Verschlussbügels (21) nach außen geschwenkt wird, möglich ist und dabei die exzentrisch positionierte, perforierte Lasche (23) verschlossen bleibt oder die Entnahme der Trinkflüssigkeit durch Trinken mit dem Mund oder Ausgießen über den Trinkbehälterrand über die exzentrisch positionierte, perforierte Lasche (23), die zuvor durch Hochziehen und/oder Niederdrücken des Verschlussbügels (21) nach innen ausgelenkt wird, möglich ist und dabei die zentrisch positionierte, perforierte Lasche (22) verschlossen bleibt.