baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015008178-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Zugangskontrolle
IPC: G06K19/073
Filed: 2015-11-24
Abstract: Einrichtung zur Zugangskontrolle mit einer Steuerung in Verbindung mit einem Leser, einem Datenträger zur Berechtigung als Ausweis mit einem RFID-Chip und wenigstens einer elektronischen Schließeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass ein Datenverarbeitungssystem (5) des Lesers (1) einen Speicher mit einem ersten Block (6) als eine Header-Datei und einem zweiten der Header-Datei zugeordneten Block (7) aufweist, wobei der erste Block (6) Meta-Daten mit die Header-Datei charakterisierenden Daten und zur Transaktionsidentifizierung und der zweite Block (7) Nutzdaten beinhaltet, dass das Datenverarbeitungssystem (5) des Lesers (1) ein die Meta-Daten des ersten Blocks (6) lesendes und an die Steuerung (2) übertragendes, Nutzdaten des zweiten Blocks (7) lesendes und mit in der Steuerung (2) gespeicherten Nutzdaten vergleichendes und geänderte und/oder neue Nutzdaten der Steuerung (2) speicherndes Datenverarbeitungssystem (10) ist, wobei die Nutzdaten der Steuerung (2) während der Lesung der Nutzdaten des Lesers (1) aus dem Ausweis an diesen gesendet und anschließend auf den Datenträger (3) zurückgeschrieben werden, Zutrittsereignisse zwischengespeichert werden und nach der Aktualisierung des Datenträgers (3) die neuen Nutzdaten des Datenträgers (3) und damit des Lesers (1) an die Steuerung (2) übertragen werden, und dass die elektronische Schließeinrichtung (4) eine durch die neuen Daten des Datenträgers (3) gesteuerte elektronische Schließeinrichtung (4) ist.
Patent DE-202015101403-U1 (DE)
Title: Maschine zum Wäschewaschen bzw. Wäschetrocknen
IPC: D06F58/08
Filed: 2015-03-19
Abstract: Maschine zum Wäschewaschen bzw. Wäschetrocknen mit einer Trommel (3) und einem Antriebsmotor (4) zum Antrieb der Trommel (3), die in einem Bottich (2) drehbar aufgenommen ist, wobei die mit der Trommel (3) verbundene Rotorwelle (6) des Rotors (9) des Antriebsmotors (4) in Lagern (14, 15) drehbar gelagert und ein Stator (7) oder ein Gehäusebauteil des Antriebsmotors (11, 12) mit einem feststehenden Teil der Maschine (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotorwelle (6) ausschließlich in Lagern (14, 15) drehbar gelagert ist, die im Stator (7) und/oder einem Gehäusebauteil (11, 12) des Antriebsmotors (4) angeordnet sind.
Patent DE-202015103381-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B77/38
Filed: 2015-06-26
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit einem ersten schwenkbaren Sperrteil (2) und einem zweiten schwenkbaren Sperrteil (3), wobei wobei das erste Sperrteil (2) in mindestens eine Offenstellung und in mindestens eine Schließstellung bringbar ist, wobei das zweite Sperrteil (3) in eine Sperrstellung, in der es das erste Sperrteil (2) in der Schließstellung hält, und in eine Freigabestellung, in der es das erste Sperrteil (2) freigibt, bringbar ist, wobei zum Halten des ersten Sperrteils (2) in der Schließstellung die beiden Sperrteile (2, 3) jeweils eine Sperrfläche (4, 5) aufweisen, die im Rahmen eines Schließvorgangs aufeinandertreffen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Sperrteile (3) mindestens ein Pufferelement (6) mit einer Stützfläche (7) aufweist, das sich im Rahmen des Schließvorgangs an dem jeweils anderen Sperrteil (2) über die Stützfläche (7) abstützt, dadurch elastisch verformt wird und das Aufeinandertreffen der Sperrflächen (4, 5) bremst und dass in der Schließstellung zumindest ein Teil der Stützfläche (7) beabstandet von und bezogen auf die Schwenkachse (2a) des ersten Sperrteils (2) winkelversetzt zu der Sperrfläche (5) des ersten Sperrteils (2) angeordnet ist.
Patent DE-202015103879-U1 (DE)
Title: Hydraulischer druckresistenter Adapter
IPC: B23B29/04
Filed: 2015-07-23
Abstract: Adapter (30), umfassend: einen Verbindungsabschnitt (31), der stabförmig ist und zwei Enden hat; zwei Enden; eine Außenfläche; einen Außendurchmesser; ein Befestigungsschraubendurchgangsloch (311), das axial durch den Verbindungsabschnitt (31) definiert ist; eine Leitungsausnehmung (312), die in der Außenfläche des Verbindungsabschnitts (31) in radialer Richtung des Verbindungsabschnitts (31) definiert ist und eine Bodenfläche hat; und eine Einlassöffnung (313), die durch die Bodenfläche in der radialen Richtung des Verbindungsabschnitts (31) definiert und mit dem Befestigungsschraubendurchgangsloch (311) verbunden ist; und einen Auflageabschnitt (32), der axial mit einem der zwei Enden des Verbindungsabschnitts (31) verbunden ist, der proximal zur Einlassöffnung (313) liegt und einen Außendurchmesser; ein Schneidgeräthalterungsdurchgangsloch (321), das axial durch den Auflageabschnitt (32) definiert und mit dem Befestigungsschraubendurchgangsloch (311) verbunden ist.
Patent DE-202015104497-U1 (DE)
Title: Hydrauliksteuerung eines Hydrauliksystems für einen hydraulisch betätigt hebbaren und absenkbaren Haken eines Krans
IPC: F15B11/08
Filed: 2015-08-25
Abstract: Hydrauliksteuerung (1) eines Hydrauliksystems für einen hydraulisch betätigt hebbaren und absenkbaren Haken eines Krans, wobei das Hydrauliksystem zumindest eine als Hydraulikmotor ausgebildete Arbeitsmaschine (15) und zumindest eine, insbesondere als Pumpe ausgebildete, Antriebsmaschine umfasst, wobei die Arbeitsmaschine (15) mittels zweier, je nach Betriebszustand der Arbeitsmaschine (15) als Zulauf bzw. Rücklauf dienender, Anschlüsse über entsprechende Arbeitsleitungen (2) mittelbar oder unmittelbar mit wenigstens einer der Antriebsmaschinen verbunden ist, und wobei in der einen Arbeitsleitung (2) ein Senkbremsventil (3) vorgesehen ist, welches über eine Steuerleitung (4) mit der anderen Arbeitsleitung (2) derart verbunden ist, dass das Senkbremsventil (3) aus seiner Sperrposition gegen eine Rückstellkraft durch den in dieser Arbeitsleitung (2) herrschenden und über die Steuerleitung (4) weitergegebenen Druck in eine Durchflussposition zum Absenken des Hakens mittels einer Winde (16), insbesondere Primärwinde, verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Einstellung des auf das Senkbremsventil (3) wirkenden Drucks auf verschiedene Werte die Steuerleitung (4) mit einer Umschaltung (5) zwischen interner und externer Steuerung versehen ist und von der Steuerleitung (4) zwischen der Umschaltung (5) und dem Senkbremsventil (3) eine zu einem Tank zurückführende Abflussleitung (6) abzweigt.
Patent DE-202015106606-U1 (DE)
Title: Fahrzeugkonsolenbehälter mit Verwendung einer Konstantkraftfeder
IPC: B60R7/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Konsolenanordnung für ein Fahrzeug, wobei die Konsolenanordnung Folgendes umfasst: einen äußeren Rahmen, eine darin definierte Behälteröffnung aufweisend, wobei sich eine bogenförmige Rückwand von nahe der Oberseite der Behälteröffnung zu einer Position innerhalb eines durch den äußeren Rahmen definierten inneren Volumens erstreckt; einen in der Behälteröffnung angeordneten drehbaren Behälter; und einen innerhalb des inneren Volumens des äußeren Rahmens angeordneten und sich von der bogenförmigen Rückwand zu einer Rückwand des drehbaren Behälters erstreckenden Vorspannmechanismus, wobei der Vorspannmechanismus den drehbaren Behälter mit einer konstanten Drehrate von einer geschlossenen Position in Richtung einer offenen Position vorspannt.
Patent DE-202016000480-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spülen von Flüssigkeitsleitungen, insbesondere Trink- und/oder Brauchwasserleitungen in Gebäuden
IPC: E03C1/306
Filed: 2016-01-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Spülen von Flüssigkeitsleitungen, insbesondere Trink- und/oder Brauchwasserleitungen in Gebäuden, wobei die Vorrichtung (1) mindestens ein mit der jeweiligen Flüssigkeitsleitung und mit einer Abwasserleitung verbindbares Spülmodul (3) sowie ein mit dem Spülmodul (3) bzw. den Spülmodulen (3) verbindbares und dieses bzw. diese steuerndes Steuermodul (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Spülmodul (3) bzw. die Spülmodule (3) gemeinsam mit dem Steuermodul (5) an einer Transporteinheit (6) angebracht ist bzw. sind, dass ein Spülschlauch (22) bzw. Spülschläuche (22) vorgesehen ist bzw. sind, der bzw. die einerseits an die jeweilige Flüssigkeitsleitung und andererseits an das Spülmodul (3) bzw. die Spülmodule (3) anschließbar ist bzw. sind, dass ferner ein Abwasserablaufschlauch (30) vorgesehen ist, der einerseits an das Spülmodul (3) bzw. die Spülmodule (3) und andererseits an die Abwasserleitung anschließbar ist, und dass ein Anschlusskabel vorgesehen ist, das einerseits mit dem Steuermodul (5) verbunden und andererseits an die jeweilige Gebäudeelektrik anschließbar ist.
Patent DE-202016000498-U1 (DE)
Title: Mobiles-Desinfektionsgerät MDG15-1
IPC: A61L2/10
Filed: 2016-01-26
Abstract: Mobiles Desinfektionsgerät, zur chemielosen Entkeimung und Desinfektion aller Oberflächen. Die Seiten-Front- und Oberteile (4 u. 5), sind aus 1,5 mm starkem Aluminiumblech gebogen und verschweißt. Das Unter- und Rückenteil (4 u. 5), sind aus 1,5 mm starkem Aluminiumblech gebogen und verschweißt, und an der Frontseite um 10 mm, 90° abgekantet. Die abgekantete Seite wird mit einem Streifen dünnem Moosgummi versehen, um immer den passenden Druck zu gewähren. Ausschnitt für Betriebsstundenzähler (1).
Patent DE-202016006647-U1 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung für Rauchwarenverpackungen
IPC: B65D85/10
Filed: 2016-10-28
Abstract: Aufnahmevorrichtung (1) für Rauchwarenverpackungen (13) – Zigaretten, Zigarillos, Stumpen, Zigarren –, die die Rauchwarenverpackung (13) auf mindestens vier der Längsseiten umgreift und an den jeweiligen Abmessungen der betreffenden Rauchwarenverpackung (13) elastisch und/oder durch als Verstellelemente ausgebildete Verschlusselemente (11, 16, 20, 25, 27, 28, 29) für unterschiedliche Größen von Rauchwarenverpackungen (13) angepasst ist.
Patent DE-202016007352-U1 (DE)
Title: Bohrrohr sowie System zum Verlegen einer Rohrleitung
IPC: F16L1/028
Filed: 2016-12-01
Abstract: Bohrrohr zum Einsatz beim Erstellen einer Bohrung in einem Boden von einem Startpunkt zu einem Zielpunkt entlang einer vorgegebenen Bohrlinie, insbesondere zum oberflächennahen Verlegen von Erdkabeln oder Erdleitungen im Boden, wobei die Bohrung mittels einer Bohrvorrichtung mit einem Bohrwerkzeug zum Lösen des Bodens beim Vorschieben der Bohrrohre aufgefahren wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Bohrrohr an seinen Enden jeweils wenigstens einen Anschlussabschnitt zum zugfesten lösbaren Verbinden mit einem weiteren Element eines Bohrstrangs aufweist, dass das Bohrrohr wenigstens Element zum Herstellen einer zugfesten Verbindung mit einem korrespondierenden Element einer Vorschubeinrichtung zum Vorschieben und/oder Zurückziehen des Bohrrohrs in das Bohrloch aufweist, und dass eine Außenwandung des Bohrrohres einstückig ausgeführt ist.
Patent DE-202016007676-U1 (DE)
Title: Tiefziehverpackungsmaschine
IPC: B65B51/10
Filed: 2016-12-20
Abstract: Tiefziehverpackungsmaschine (1), umfassend eine Formstation (2) mit einer ersten (13) und einer zweiten Vorheizvorrichtung (14) und einer mehrspurigen und/oder mehrreihigen Tiefziehvorrichtung (15), die eine Stempelvorrichtung (17) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefziehvorrichtung (15) einen Klemmrahmen (20) und ein Werkzeugunterteil (19) aufweist, wobei eine zweite Öffnung (26) im Werkzeugunterteil (19) für jede zu formende Mulde (16) gegenüber einer ersten Öffnung (21) im Klemmrahmen (20) für jede zu formende Mulde (16) um eine ringsum verlaufende Fläche vergrößert ist, die annähernd einer Siegelfläche (37) eines Siegelwerkzeuges (38) entspricht.
Patent DE-202016100693-U1 (DE)
Title: Glottoplastie-Pin
IPC: A61B17/24
Filed: 2016-02-11
Abstract: Set zum Einbringen eines Glottoplastie-Pins zur Medialisierung oder Lateralisierung einer Stimmlippe, aufweisend eine Führungshülse (2) zur Aufnahme eines Glottoplastie-Pins (1) während des Einbringens in situ, einen in die Führungshülse (2) setzbaren Trokar (3) sowie einen biegsamen Glottoplastie-Pin (1) mit einem selbstschneidenden Gewinde (5) an seinem distalen Ende (4) zum Eindringen und Verdrehen in das Cricoid (Ringknorpel) und eine Fixiervorrichtung an seinem proximalen Ende (6) zum Fixieren des Pins (1) am Thyroid (Schildknorpel).
Patent DE-202016101194-U1 (DE)
Title: Leicht zusammensetzbare Fernbedienung mit leisem Tastengeräusch
IPC: H04B1/03
Filed: 2016-03-04
Abstract: Leicht zusammensetzbare Fernbedienung mit leisem Tastengeräusch, umfassend: eine obere Abdeckung in Form einer ebenen Platte, eine Oberfläche, eine erste Seite, eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite, eine dritte Seite und eine der dritten Seite gegenüberliegende vierte Seite umfassend, wobei eine Vielzahl von durchgehenden Löchern in der Oberfläche ausgebildet sind und eine Vielzahl von Haken an der dritten und der vierten Seite geformt sind; ein Gummitastenteil, bei dem es sich um eine Gummifolie handelt, die mit einer Vielzahl von Gummitasten geformt ist, die durch die entsprechenden durchgehenden Löcher der oberen Abdeckung treten; eine Schaltungskarte, die eine obere Fläche umfasst, eine untere Fläche, eine erste Seite, eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite, eine dritte Seite und eine der dritten Seite gegenüberliegende vierte Seite, wobei eine Fernbedienungsschaltung und eine Vielzahl von Metallkuppeln auf der oberen Fläche geformt sind und die Vielzahl an Metallkuppeln den Gummitasten entsprechen; eine untere Abdeckung, bei der es sich um eine gebogene Platte mit zwei aufwärts ragenden Kanten handelt, die eine Bodenfläche umfasst, eine erste Seite, eine der ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite, eine dritte Seite und eine der dritten Seite gegenüberliegende vierte Seite, wobei drei oder mehr Unterteilungsrippen und eine Batteriefachöffnung an der Bodenfläche vorgesehen sind und die dritte und die vierte Seite mit mehreren Schlitzen versehen sind, die der Vielzahl von Haken der oberen Abdeckung entsprechen, um die Verbindung der oberen Abdeckung mit der unteren Abdeckung zu ermöglichen; und einen Batteriedeckel zur Abdeckung der Batteriefachöffnung der unteren Abdeckung.
Patent DE-202016107385-U1 (DE)
Title: Positioniereinrichtung für Sägeblätter einer Ringsäge
IPC: B23D47/12
Filed: 2016-12-27
Abstract: Positioniereinrichtung für Sägeblätter (20) einer Ringsäge (10), wobei die Ringsäge (10) eine Antriebsquelle (14), ein Ringsägeblatt (18) und ein aktives Rad (16) umfasst, wobei das Ringsägeblatt (18) eine erste laterale Seite (181) und eine zweite laterale Seite (182) aufweist, die von der ersten lateralen Seite (181) weg weist, wobei die erste laterale Seite (181) ringförmige Positionsrillen (183) aufweist, wobei das aktive Rad (16) mit der Antriebsquelle (14) verbunden ist und in eine ringförmige Oberfläche des Ringsägeblatts (18) eingreift, wobei die Positioniereinrichtung für Sägeblätter (20) umfasst: Einen Schutzkasten (30), der in einer radialen Richtung des Ringsägeblatts (18) beweglich ist, an einer äußeren Umfangsoberfläche der Antriebsquelle (14) angeordnet ist und angepasst ist, einen Teil des Ringsägeblatts (18) abzudecken; zwei erste angetriebene Räder (40), die drehbar an dem Schutzkasten (30) angeordnet und so positioniert sind, dass sie das aktive Rad (16) flankieren, und eingefügt in die ringfdrmigen Positionsrillen (183) der ersten lateralen Seite (181) des Ringsägeblatts (18) eingreifen; zwei zweite angetriebene Räder (50), die drehbar an dem Schutzkasten (30) angeordnet und so positioniert sind, dass sie das aktive Rad (16) flankieren und gegen die zweite laterale Seite (182) des Ringsägeblatts (18) stoßen; sowie eine Einstellkomponente (60), die an dem Schutzkasten (30) angeordnet ist, um den Schutzkasten (30) anzutreiben, sich in der radialen Richtung des Ringsägeblatts (18) relativ zu dem Ringsägeblatt (18) zu bewegen.
Patent DE-202017001951-U1 (DE)
Title: Druckwellengerät
IPC: A61H23/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Gerät zur Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers mit
 - einem Applikator (9, 11, 16, 22, 25, 25') zum Auflegen auf den Körper von außen,
 - einem Gehäuse (1, 2, 3), in dem der Applikator (9, 11, 16, 22, 25, 25') gehalten ist, und
 - einem Mechanismus (6, 13, 21) zum Erzeugen von Stößen des Applikators (9, 11, 16, 22, 25, 25') relativ zu dem Gehäuse (1, 2, 3) in einer Stoßrichtung, so dass die Stöße bei dem Auflegen in den Körper eingekoppelt werden können,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (9, 11, 16, 22, 25, 25') eine in der Stoßrichtung nach vorn weisende und zum Auflegen auf den Körper vorgesehene Frontfläche (17, 38, 39) mit einer Hohlform aufweist und zumindest an dieser Hohlform aus einem Elastomermaterial mit einer Shore-Härte von höchstens 60 Sh besteht,
 wobei das Elastomermaterial an der Hohlform eine Stärke in der Stoßrichtung von mindestens 3 mm aufweist.
Patent DE-202017003059-U1 (DE)
Title: Plattenartiges Verbundelement
IPC: B32B21/08
Filed: 2017-06-12
Abstract: Plattenartiges Verbundelementbestehend aus einem plattenartigen Trägermaterial (1), insbesondere einer Holzwerkstoffplatte, mit einer Oberseite (2), einer Unterseite (3) und die Seiten (2, 3) verbindenden Rändern (4) und einer auf mindestens einer Fläche des Trägermaterials (1) fest aufgebrachten Deckschicht (5) aus einer mehrlagigen Hochdruck-Schichtstoffplatte (HPL),wobei die Deckschicht (5) zumindest in einem flächigen Transparenzbereich (6) komplett transparent oder transluzent ausgeführt ist,dadurch gekennzeichnet,dass im Transparenzbereich (6) auf der Oberfläche des Trägermaterials (1) oder eingelassen in das Trägermaterial (1) eine Lichtquelle (7) für sichtbares Licht angeordnet ist, deren Licht die Deckschicht (5) örtlich durchdringt.
Patent DE-202017101171-U1 (DE)
Title: Kleidungsstück für Füße
IPC: A41B17/00
Filed: 2017-03-02
Abstract: Hygienisches und Schweiß-absorbierendes Kleidungsstück für Füße, insbesondere Schweiß-absorbierender Socken oder Kniestrumpf, welches zur ein- oder mehrmaligen Verwendung aus Papier hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Papier ein saugfähiges, feingekrepptes Tissue-Hygienepapier aus Zellstoff ist.
Patent DE-202017101396-U1 (DE)
Title: Rundsteckverbinderbuchse für eine daran anordenbare Leiterplatte
IPC: H01R24/50
Filed: 2017-03-10
Abstract: Rundsteckverbinderbuchse (1) für eine daran anordenbare Leiterplatte, wobei die Rundsteckverbinderbuchse (1) an einer von ihrer Steckseite abgewandten Rückseite ein Leiterplattenkontaktelement (10) aufweist, das zumindest einen Federkontakt (11) ausbildet, mit dem jeweils ein Buchsenkontakt (15) der Rundsteckverbinderbuchse (1) mit jeweils einer Kontaktfläche der Leiterplatte elektrisch leitfähig verbindbar ist.
Patent DE-202017104019-U1 (DE)
Title: System zum Steuern eines Computers zum Initiieren der Ausführung einer computerbasierten Aktion
IPC: G06F9/445
Filed: 2017-07-05
Abstract: System, das umfasst: eine Computervorrichtung, die einen Datenspeicher, der Anweisungen speichert, und einen oder mehrere Prozessoren, die dafür betreibbar sind, die Anweisungen in dem Datenspeicher auszuführen, enthält, wobei die Anweisungen Anweisungen umfassen zum: Empfangen einer Eingabe zum Initiieren des Bereitstellens einer Aktionsabfrage über die Computervorrichtung; Identifizieren von Inhalt, der durch die Computervorrichtung in Bezug auf das Empfangen der Eingabe zuletzt angezeigt wurde; Identifizieren wenigstens eines Aktionsausdrucks für die Aktionsabfrage in Ansprechen auf den Empfang der Eingabe, wobei der Aktionsausdruck wenigstens auf einen Entitätsausdruck abgebildet ist und dafür konfiguriert ist, die Ausführung einer computerbasierten Aktion zu initiieren; Bestimmen einer Unfähigkeit, den wenigstens einen Entitätsausdruck aus dem identifizierten Inhalt aufzulösen; und Auflösen des wenigstens einen Entitätsausdrucks unter Verwendung in der Computervorrichtung gespeicherter Nutzerattributdaten in Ansprechen auf die Bestimmung der Unfähigkeit, den wenigstens einen Entitätsausdruck aus dem identifizierten Inhalt aufzulösen.
Patent DE-202017106800-U1 (DE)
Title: Stapelbare Transportbox aus Wellpappe oder Karton
IPC: B65D85/34
Filed: 2017-11-09
Abstract: Stapelbare Faltkiste (1) aus Wellpappe, Pappe oder Karton aufweisend • einen Boden (2) mit rechteckigem Grundriss, • vier Seitenwände (3, 4, 5, 6), die jeweils senkrecht zum Boden (2) angeordnet sind, • vier Ecken (7), wobei immer zwei Seitenwände in der Ecke aufeinanderstoßen, • mindestens eine Stapelöffnung (8) im Boden, dadurch gekennzeichnet, dass – der Boden (2) vier Stapelöffnungen (8) aufweist, – die Stapelöffnungen (8) in den vier Ecken (7) der Bodenplatte angeordnet sind, – die Stapelöffnungen (8) einen dreieckigen oder trapezförmigen Grundriss haben, – die zwei einander gegenüberliegende Querseitenwände (3, 5) doppelwandig sind, – die Faltkiste (1) vier senkrechte Stapelstreben (9) aufweist, die länger als die Seitenwand (3, 4, 5, 6) sind, so dass sie nach oben über die Faltkiste (1) hinausstehen, – jede Querseitenwand (3, 5) jeweils zwei Stapelstreben (9) aufweist, die Teil der innenliegende Wand (10) der Querseitenwand (3, 5) sind und über eine Faltlinie (12) an die innenliegende Wand (10) der Querseitenwand angelenkt sind und – der Querschnitt einer Stapelstrebe (9) kleiner als eine Stapelöffnung (8) ist.
Patent DE-202018000554-U1 (DE)
Title: Zusatzfunktionen für Smartwatches und Smartphones durch codierte Uhrenarmbänder für Smartwatches
IPC: H04B1/59
Filed: 2018-02-05
Abstract: Codierung an und/oder in einem Uhrenarmband für Smartwatches zur Erweiterung der Funktionalität der Smartwatch
Patent DE-202018001425-U1 (DE)
Title: Kassettenmontierte Dichtungseinheit für Dosierköpfe
IPC: F16J15/3256
Filed: 2018-03-16
Abstract: Kassettenmontiertes Dichtelement zur Abdichtung von Dosiernadeln dadurch gekennzeichnet, dass die Einzelelemente der Nadeldichtung in einem Gehäuse zusammengesetzt und ohne weitere Bearbeitung montagefertig sind
Patent DE-202018001766-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz-Fensterschal, manuell oder elektronisch, horizontal und vertikal beweglich
IPC: E06B9/58
Filed: 2018-04-07
Abstract: Schutzansprüche werden angemeldet auf die Idee und die beiden unterschiedlichen Ausführungen der Erfindung, einmal die manuelle Handhabung, zum anderen die elektrische mit Fernbedienung.Die 25 cm breite und auf die Fensterhöhe hin angepasste Länge Sonnenschutzstoff ist auf einer Rolle gerollt und befindet sich auf einer Führungsschiene (bei elektrischer Ausführung), sie wird durch ein Hakenprinzip an den oberen Fensterrahmen eingehängt. Somit ist kein Kleben oder Bohren notwendig.Eine Variante der Ausführung ist manuell zu betätigen, indem man mit der Hand die Stoffbahn nach rechts oder links bewegt und die gewünschte Höhe durch eine Kordel/Rolle einstellt.Die zweite Variante läuft elektrisch und ist mit einer Fernbedienung zu bedienen, mit den Einstellungsfunktionen „links-rechts“ und „hoch-runter“. Die Führungsschiene wird zusammen mit dem Sensor ebenfalls durch ein Hakenprinzip in den oberen Fensterrahmen eingehängt.
Patent DE-202018004002-U1 (DE)
Title: Automatisiertes Warentrennerlaufbandsystem
IPC: A47F13/00
Filed: 2018-08-24
Abstract: Automatisiertes Warentrennerlaufbandsystem
 dadurch gekennzeichnet
 dass die Erfindung Automatisiertes Warentrennerlaufbandsystem (1) dafür sorgt,
 durch einen Sensor oder der künstlichen Intelligenz oder einem Knopfdruck den Warentrenner (2) von Kassierer/in zum Ende des Laufbandes zum anstehenden Kunden führt.
Patent DE-202018100969-U1 (DE)
Title: Bremssattelgehäuse mit einem Schwingungsdämpfer
IPC: F16F15/02
Filed: 2018-02-21
Abstract: Bremssattelgehäuse, das Folgendes umfasst:a) eine innenliegende Seite;b) eine außenliegende Seite, die von der innenliegenden Seite beabstandet ist, so dass zwischen der innenliegenden Seite und der außenliegenden Seite ein Rotorspalt gebildet wird;c) eine Brückenstruktur, die sich sowohl von der innenliegenden Seite als auch der außenliegenden Seite über den Rotorspalt erstreckt und die innenliegende Seite mit der außenliegenden Seite verbindet;d) eine Dämpferbohrung, die durch das Bremssattelgehäuse von der innenliegenden Seite in die Brückenstruktur verläuft; unde) einen Schwingungsdämpfer, der sich in der Dämpferbohrung befindet; und wobei der Schwingungsdämpfer dazu ausgeführt ist, Vibrationen, die während der Verwendung des Bremssattelgehäuses auftreten, zu dämpfen.