baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005148-U1 (DE)
Title: Trockenestrichplatte sowie Unterboden mit derartigen Trockenestrichplatten
IPC: E04F13/076
Filed: 2014-06-24
Abstract: Quaderförmige Trockenestrichplatte (1) für einen Unterboden (28) in Trockenbauweise aufweisend eine Plattenhöhenrichtung (4), eine erste, ebenflächige Estrichplattenbreitseite (18), insbesondere eine Estrichplattenauflagefläche (18), eine dieser in Plattenhöhenrichtung (4) gegenüberliegende, zweite Estrichplattenbreitseite (19), insbesondere eine Estrichplattenoberseite (19), sowie vier paarweise aneinander angrenzende Estrichplattenseitenflächen (20), die jeweils einen Stufenfalz (21a; b) aufweisen, wobei die Trockenestrichplatte (1) zumindest einen ersten Stufenfalz (21a) und zumindest einen dazu komplementären, zweiten Stufenfalz (21b) aufweist, und wobei die Stufenfalze (21a; 21b) jeweils eine erste Falzstoßfläche (22; 25), eine zweite Falzstoßfläche (23; 26) und dazwischen eine Falzanlagefläche (24; 27) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Falzstoßfläche (22) des ersten Stufenfalzes (21a) eine erste, schräge Klemmfläche (12) aufweist und die dazu komplementäre, erste Falzstoßfläche (26) des zweiten Stufenfalzes (21b) eine zweite, schräge Klemmfläche (16) aufweist, wobei die beiden ersten Falzstoßflächen (22; 26) derart ausgebildet sind, dass nach dem Zusammenstecken zweier Trockenestrichplatten (1) derart, dass die beiden Stufenfalze (21a; b) formschlüssig ineinander greifen, – die beiden Klemmflächen (12; 16) zumindest bereichsweise in einem Klemmbereich (31) flächig aneinander liegen, und – die beiden ersten Falzstoßflächen (22; 26) in Plattenhöhenrichtung (4) gesehen beidseits des Klemmbereichs (31) voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202014006722-U1 (DE)
Title: Aufblasbare Hochwasserbarriere
IPC: E06B9/00
Filed: 2014-08-19
Abstract: Aufblasbare Hochwasserbarriere, umfassend:Platte, die eine Seitenplatte und eine Umfangsplatte umfasst, wobei die Umfangsplatte an der Seitenplatte angebracht ist, wobei die Platte mit einem Füllanschluss versehen ist, wobei die Umfangsplatte wenigstens eine abgerundete Ecke umfasst, wobei die Seitenplatte wenigstens einen Eckabschnitt umfasst, wobei die wenigstens eine abgerundete Ecke und der wenigstens eine Eckabschnitt in ihrer Position übereinstimmen und der wenigstens eine Eckabschnitt mit wenigstens einer Führungsnut versehen ist; wenigstens einen Eckaufsatz, der in seiner Position mit dem wenigstens einen Eckabschnitt übereinstimmt und geometrisch komplementär zu der wenigstens einen abgerundeten Ecke ist, wobei der wenigstens eine Eckaufsatz an der Umfangsplatte angebracht ist; wenigstens einen Dichtungsblock, der an die wenigstens eine abgerundete Ecke in geometrisch komplementärer Weise angrenzt und zwischen der Seitenplatte und dem wenigstens einen Eckaufsatz angeordnet ist, wobei der wenigstens eine Dichtungsblock in der wenigstens einen Führungsnut mit wenigstens einem Führungselement gleitet; und eine flexible Dichtung, die wenigstens einen Teil der Umfangsplatte umfängt und einen Innenkanal, einen Gaseinlass und einen Gasablassanschluss umfasst, wobei der Gaseinlass und der Gasablassanschluss in Gasverbindung mit dem Innenkanal stehen und der Gaseinlass in Gasverbindung mit dem Füllanschluss steht.
Patent DE-202014009978-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten einer optischen Linse
IPC: B24B13/005
Filed: 2014-12-19
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bearbeitung, insbesondere Randbearbeitung, einer optischen Linse (2), wobei die Vorrichtung (1) aufweist: eine Messeinrichtung (10) für die Linse (2); eine Bearbeitungseinrichtung (20) zur Bearbeitung, insbesondere Randbearbeitung, der Linse (2); und eine Ladeeinrichtung (30) zur Zuführung der Linse (2) zu der Messeinrichtung (10) und/oder der Bearbeitungseinrichtung (20); dadurch gekennzeichnet, dass die Ladeeinrichtung (30) zwischen der Messeinrichtung (10) und der Bearbeitungseinrichtung (20) angeordnet oder dort schwenkgelagert ist, dass die Ladeeinrichtung (30) zum Halten der Linse (2) in einem mittels der Messeinrichtung (10) bestimmten Punkt, insbesondere in einem so bestimmten optischen Referenzpunkt (O), und anschließenden Ausrichten der Linse (2) in einer gewünschten Horizontallage bzw. Kipplage ausgebildet ist, dass die Ladeeinrichtung (30) zum Halten und insbesondere Ausrichten der Linse (2) in einem mittels der Messeinrichtung (10) bestimmten optischen Referenzpunkt (O) und anschließend in einem bestimmten Blockpunkt (B) ausgebildet ist, dass die Vorrichtung (1) derart ausgebildet ist, dass die Linse (2) der Messeinrichtung (10) zugeführt wird, um in einem optionalen ersten Messen einen optischen Referenzpunkt (O) der Linse (2) approximativ zu bestimmen, und die Linse (2) dann – insbesondere mittels der Ladeeinrichtung (30) – im bestimmten optischen Referenzpunkt (O) ausgerichtet wird, um in einem zweiten Messen den optischen Referenzpunkt (O) der Linse (2) genauer zu bestimmen, dass die Vorrichtung (1) eine unabhängig von der Ladeeinrichtung (30) arbeitende Entladeeinrichtung (50) zur Entnahme bzw. Ablage einer bearbeiteten Linse (2) aufweist, und/oder dass die Vorrichtung (1) oder Bearbeitungseinrichtung (20) zusätzlich zur Ladeeinrichtung (30) und insbesondere zusätzlich zur Entladeeinrichtung (50) einen Zwischenförderer (60) zur Aufnahme von zu bearbeitenden Linsen (2) von der Ladeeinrichtung (30) und Zuführung zu der Bearbeitungseinrichtung (20) sowie zur Entnahme von bearbeiteten Linsen (2) von der Bearbeitungseinrichtung (20) aufweist.
Patent DE-202014010307-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Absorbieren von einfallendem Licht
IPC: H02S40/44
Filed: 2014-11-10
Abstract: Zum Konzentrieren von einfallendem Licht, insbesondere des Lichts der Sonne, vorgesehene Vorrichtung (100), aufweisend mindestens einen, insbesondere im Querschnitt sphärischen und/oder insbesondere rinnen- oder wannenförmig ausgebildeten, verspiegelten Abschnitt oder Bereich (10), mittels dessen das einfallende Licht auf mindestens ein photovoltaisches Absorbermittel (20), insbesondere auf mindestens eine Solarzellenanordnung, zum Beispiel auf mindestens eine Solarzellenplatte oder auf mindestens einen Solarzellenriegel, wie etwa aus Silizium, richtbar oder umlenkbar oder umleitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Absorbermittel (20) in mindestens einem röhrenförmigen Element (12) angeordnet ist.
Patent DE-202014010551-U1 (DE)
Title: Mobiles Endgerät
IPC: G06F3/0487
Filed: 2014-05-13
Abstract: Mobiles Endgerät (100), aufweisend: eine Anzeige (151), die zum Anzeigen eines Navigationsbereichs ausgebildet ist, der Navigationstasten aufweist; und eine Steuerung (180), die zu Folgendem ausgebildet ist: Veranlassen der Anzeige (151) zum Anzeigen einer Liste von Navigationstasten-Kandidaten (710); Veranlassen der Anzeige (151) zum Anzeigen eines Vorschaubildes in einem Vorschaubereich (710), wobei das Vorschaubild aus der Liste ausgewählte Navigationstasten beinhaltet und eine Anordnung der Navigationstasten darstellt; Schalten der ersten Navigationstaste und der zweiten Navigationstaste in dem Vorschaubereich in Reaktion auf eine Berührungseingabe, bei der eine von einer ersten oder einer zweiten Navigationstaste in dem Vorschaubild berührt wird, wobei die Berührungseingabe empfangen wird, während das Vorschaubild auf der Anzeige (151) angezeigt wird; und Anzeigen des Navigationsbereichs entsprechend dem ausgeführten Schaltvorgang.
Patent DE-202014011061-U1 (DE)
Title: Bodenplatten mit mechanischem Verriegelungssystem
IPC: E04F15/10
Filed: 2014-03-25
Abstract: Bodenplatten versehen mit einem mechanischen Verriegelungssystem, das einen Verriegelungsstreifen (5) umfasst, der von einer ersten Kante (3) einer ersten Bodenplatte (1) abragt, wobei der Verriegelungsstreifen (5) mit einem Verriegelungselement (6) versehen ist, das dazu ausgebildet ist mit einer Verriegelungsnut (7) an einer unteren Seite (18) einer zweiten Kante (4) einer zweiten Bodenplatte (2) zur Verriegelung der ersten Kante (3) und der zweiten Kante (4) in horizontaler Richtung zusammenzuwirken, die erste Kante (3) und die zweite Kante (4) sind dazu ausgebildet durch eine vertikale Abwärtsbewegung der zweiten Kante (4) zu der ersten Kante (3) hin montiert zu werden, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kante (4) mit einer an die Verriegelungsnut (7) angrenzenden Kalibriernut (11) versehen ist.
Patent DE-202014101543-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für eine Anzeige- und/oder Bedieneinheit zur Verwendung in einem Flugzeug sowie Anzeige- und Bedienvorrichtung mit einer Haltevorrichtung
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-04-01
Abstract: Haltevorrichtung für eine Anzeige- und/oder Bedieneinheit (15) zur Verwendung in einem Flugzeug an einem Flugzeugsitz (2, 3) mit einem Haltearm (13) und einer Anbringeinrichtung (12) sowie einer Koppeleinheit (14) zur Anbindung der Anzeige- und/oder Bedieneinheit (15), wobei der Haltearm (13) an einem Endbereich schwenkbar um eine Drehachse (28) an der Anbringeinrichtung (12) und am gegenüberliegenden Endbereich des Haltearms die Koppeleinheit (14) für eine schwenkbare Anbindung der Anzeige- und/oder Bedieneinheit (15) vorgesehen ist, und wobei der Haltearm (13) an der Anbringeinrichtung (12) eine Nutzposition und eine Verstauposition einnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anbringeinrichtung (12) und dem Haltearm (13) ein Touch-Latch-System (18) mit einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition angeordnet ist.
Patent DE-202014101940-U1 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor zur Erfassung von Messinformationen aus einem Überwachungsbereich
IPC: G01S17/89
Filed: 2014-04-24
Abstract: Optoelektronischer Sensor (10) zur Erfassung von Messinformationen aus einem Überwachungsbereich (20), wobei der Sensor (10) einen Lichtempfänger (26) und eine Auswertungseinheit (32) zum Erzeugen von bezüglich eines Winkelursprungs (40, 44) winkelaufgelösten Messinformationen aus einem Empfangssignal des Lichtempfängers (26) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswertungseinheit (32) dafür ausgebildet ist, den Winkelursprung (40, 44) an eine durch einen Benutzer bezeichnete Winkelposition (44) zu verschieben.
Patent DE-202014101997-U1 (DE)
Title: Verbesserter Abstandhalter für Stanzwerkzeuge
IPC: B21D55/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Abstandhalter für Stanzwerkzeug oder Stanzmaschine, der geeignet ist, ein Mittel zum Beabstanden von zwei gegenüberliegenden Teilen des Stanzwerkzeugs zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: • einen ersten zylindrischen Abschnitt (1), der versehen ist mit: – einem inneren Hohlraum (2), der an einer Grundseite nach außen hin offen ist, – und dessen gegenüberliegende Grundseite (3) massiv ist, • einen zweiten zylindrischen Abschnitt (4), der zumindest teilweise massiv ist und fest an der massiven Grundseite (3) und außerhalb von dieser angebracht ist, mit einem Außendurchmesser (d), der kleiner als der Außendurchmesser (D) des ersten Abschnitts ist; • wobei der erste und zweite zylindrische Abschnitt (1, 4) und der innere Hohlraum (2) koaxial sind (X).
Patent DE-202014104834-U1 (DE)
Title: Möbelstück
IPC: A47B13/02
Filed: 2014-10-09
Abstract: Möbelstück mit – einer Ablagefläche (1, 1', 1''), – einem Untergestell (3, 3'), welches mindestens ein Standelement (5, 5') aufnimmt, wobei die Standelemente (5, 5') dazu dienen, das Untergestell (3, 3') und die Ablagefläche (1, 1', 1'') zu tragen, dadurch gekennzeichnet, dass das Untergestell (3, 3') Linearführungen (15) und/oder Drehführungen (6, 8) aufweist, durch welche die Standelemente (5, 5') von einer Zentralposition in eine auf die Ablagefläche (1, 1', 1'') bezogene außenliegende Position oder in eine Zwischenposition überführbar sind.
Patent DE-202014106078-U1 (DE)
Title: Luftführungssystem für ein Kraftfahrzeug
IPC: F24F13/02
Filed: 2014-12-16
Abstract: Luftführungssystem für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens zwei in einem Blasformungsverfahren oder 2-Platten-Thermoformungsverfahren hergestellte Luftführungskanäle (1, 2), wobei sich die Luftführungskanäle (1, 2) in einem gemeinsamen Verbindungsbereich (3) derart überlappen, dass ein erster Verbindungsabschnitt (4) des ersten Luftführungskanals (1) von einem zweiten Verbindungsabschnitt (5) des zweiten Luftführungskanals (2) umschlossen ist und, wobei die Verbindungsabschnitte (4, 5) einander entsprechende polygonale Querschnitte aufweisen, und wobei die Verbindungsabschnitte (4, 5) über wenigstens eine im Verbindungsbereich (3) vorgesehene Rastverbindung (6) lösbar miteinander verbunden sind, wobei die Rastverbindung (6) aus einem in dem ersten Verbindungsabschnitt (4) ausgeformten Rastelement (7) und einem in dem zweiten Verbindungsabschnitt (5) ausgeformten Gegenrastelement (8) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (7) und das Gegenrastelement (8) auf den jeweiligen, aneinander anliegenden Ecken (9a, 9b, 9c, 9d, 10a, 10b, 10c, 10d) der Verbindungsabschnitte (4, 5) angeordnet sind.
Patent DE-202015002266-U1 (DE)
Title: Schwenk - und schiebbarer Einhandbediengriff (Steuergriff an Hubzeugen)
IPC: B66C13/56
Filed: 2015-03-25
Abstract: Schwenk- und schiebbarer Einhandbediengriff, dadurch gekennzeichnet: Das der Einhandbediengriff (3) über ein Klappscharnier (1) auf einer Linearachse (2) derart montiert ist, so dass der Einhandbediengriff samt Linearachse sich aus der Vertikalen über das Klappscharnier bis 135 Grad drehbar nach oben bewegen lässt, und außerdem so, das man den Einhandbediengriff noch zusätzlich auf der Linearachse verschieben kann.
Patent DE-202015004535-U1 (DE)
Title: Messer für Mähroboter mit angestellter Messerendleiste
IPC: A01D34/63
Filed: 2015-06-24
Abstract: Messer (1) dadurch gekennzeichnet, dass an der Hinterkante (3) der Messerschneide (2) die Hinterkante in einem definierten Winkel angestellt ist. (Blatt 1)
Patent DE-202015004950-U1 (DE)
Title: LED Beleuchtungsprofil
IPC: F21S4/00
Filed: 2015-07-08
Abstract: Linienförmige Beleuchtung im 10 × 10 mm Kunststoffprofil.
Patent DE-202015005159-U1 (DE)
Title: Mehrdimensionale Federung
IPC: F16F3/02
Filed: 2015-08-20
Abstract: Mehrdimensionale Federung zur Verwendung für Stühle und andere Geräte, welche mindestens ein elastisches einteiliges Element aufweist, um eine federweiche, mehrdimensionale Beweglichkeit zu gewährleisten dadurch gekennzeichnet, dass eine mehrdimensionale Beweglichkeit zwischen 2 Ebenen, die über das Federelement miteinander verbunden sind, dadurch bewirkt wird, dass mindestens ein Federelement (1) durch seine Formgebung/Geometrie und Bauart mit mindestens einem multidimensionalen Längen- und Winkelausgleich (2) ausgestattet ist und gleichzeitig Biegefeder, Torsionsfeder sowie Befestigungshalterung ist.
Patent DE-202015006382-U1 (DE)
Title: Mischkopf für eine Schaummaschine
IPC: B01F15/04
Filed: 2015-09-11
Abstract: Mischkopf, der für eine Schaummaschine angepasst ist und durch Folgendes gekennzeichnet ist: einen Hauptkörper (5), der mit einem Mischkanal (51), der sich durch denselben hindurch erstreckt, um gegenüberliegende Einführungs- und Austrittsöffnungen (512, 511) zu bilden, einem ersten Einlasspfad (52), der räumlich mit dem Mischkanal (51) zum Einspeisen eines ersten chemischen Wirkstoffs in den Mischkanal (51) durch denselben hindurch kommuniziert, und einem zweiten Einlasspfad (53), der räumlich mit dem Mischkanal (51) zum Einspeisen eines zweiten chemischen Wirkstoffs in den Mischkanal (51) durch denselben hindurch kommuniziert, gebildet ist; eine Düse (6), die mit dem Hauptkörper (5) zusammenwirkt, um zwischen denselben einen Reinigungsraum (63) zu definieren, der räumlich mit der Austrittsöffnung (511) des Mischkanals (51) kommuniziert, und die einen Anbringabschnitt (61), der an dem Hauptkörper (5) angebracht ist und der mit einem dritten Einlasspfad (610) gebildet ist, der räumlich mit dem Reinigungsraum (63) zum Einspeisen eines Reinigungsmittels in den Reinigungsraum (63) durch denselben hindurch kommuniziert, und einen Deckelabschnitt (62) umfasst, der mit einem Düsenauslass (631) gebildet ist, der räumlich mit dem Reinigungsraum (63) kommuniziert und mit dem Mischkanal (51) ausgerichtet ist; und einen bewegbaren Stab (7), der durch die Einführungsöffnung (512) des Mischkanals (51) hindurch in den Mischkanal (51) eingeführt wird und zwischen einer Gebrauchsposition, in der eine räumliche Kommunikation zwischen dem ersten und dem zweiten Einlasspfad (52, 53), dem Mischkanal (51), dem Reinigungsraum (63) und dem Düsenauslass (631) ermöglicht wird, und einer Reinigungsposition, in der sich der bewegbare Stab (7) durch den Reinigungsraum (63) hindurch erstreckt, um den Düsenauslass (631) abzudichten, um eine räumliche Kommunikation zwischen dem Reinigungsraum (63), dem Mischkanal (51) und dem Düsenauslass (631) zu verhindern, relativ zu dem Hauptkörper (5) bewegbar ist.
Patent DE-202015006951-U1 (DE)
Title: Schaltgetriebe-Betätigungsvorrichtung
IPC: F16H61/26
Filed: 2015-10-06
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein Schaltgetriebe, die ein beweglich gelagertes Stellelement (10) und ein Rückstell-, insbesondere Federmittel (20) zum Rückstellen des Stellelements (10) in eine Grundstellung (x = 0) aufweist, wobei eine Kennlinie (T(x)) einer Rückstellkraft (T) des Rückstellmittels (20) über einem Stellweg (x) des Stellelements (10) in einer Stellrichtung aus der Grundstellung (x = 0) wenigstens zwei positive Stufen (T1, T2) aufweist.
Patent DE-202015007695-U1 (DE)
Title: Ventileinsatz für ein Regulierventil, Regulierventil und Türschließer
IPC: F16K1/34
Filed: 2015-11-07
Abstract: Ventileinsatz (10) für ein Regulierventil (12) zur Regulierung eines Fluidstroms (14) in einem Türschließer (16), wobei der Ventileinsatz (10) einen Kopfabschnitt (22) mit einem am Außenumfang des Kopfabschnitts (22) ausgebildeten Außengewinde (24) und einen sich an den Kopfabschnitt (22) anschließenden Regulierungsabschnitt (26) aufweist, wobei der Regulierungsabschnitt (26) einen Aufnahmebereich (28) für ein Dichtelement (30) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (28) bezogen auf den Kopfabschnitt (22) verjüngt und durch einen Absatz (32) am dem Kopfabschnitt (22) zugewandten Ende (34) begrenzt ist, und wobei der Aufnahmebereich (28) derart ausgebildet ist, dass das Dichtelement (30) vom dem Kopfabschnitt (22) abgewandten Ende (36) auf den Aufnahmebereich (28) aufschiebbar ist.
Patent DE-202015008948-U1 (DE)
Title: Kaffeestampfer
IPC: A47J31/36
Filed: 2015-09-22
Abstract: Ein Kaffeestampfer (1), im Wesentlichen bestehend aus einer kreisförmigen Stempeleinheit (2) und einem Oberteil (3), wobei die Stempeleinheit (2) ein in der Mitte der Stempeleinheit (2) angeordnetes Sackloch mit einem Innengewinde (4) aufweist, wodurch ein Steg (13) und eine auf der gegenüberliegenden Seite des Sacklochs (14) befindliche Stempelfläche (7) gebildet sind, und das Oberteil (3) eine kreisförmige dem Steg (13) der Stempeleinheit (2) entsprechende Aussparung (12) aufweist und einen Bolzen (10) mit einem dem Innengewinde (4) der Stempeleinheit (2) entsprechendes Außengewinde (15) aufweist, oder wobei das Oberteil (3) ein in der Mitte des Oberteils (3) angeordnetes Sackloch mit einem Innengewinde aufweist, wodurch ein Steg geformt ist und wobei die Stempeleinheit (2) eine dem Steg des Oberteils (3) entsprechende kreisförmige Aussparung aufweist und einen Bolzen mit einem dem Innengewinde (4) des Oberteils (3) entsprechendes Außengewinde aufweist, wobei die Stempeleinheit (2) und das Oberteil (3) mit den entsprechenden Gewinden (4, 15) verschraubt werden können, wobei der Außendurchmesser (16) der Stempeleinheit (2) dem Innendurchmesser eines Korbs oder Siebträgers zur Aufnahme von Kaffeemehl entspricht, und wobei der Außendurchmesser (17) des Oberteils (3) größer ist als der Außendurchmesser (16) der Stempeleinheit (2), wodurch ein Rand (6) geformt ist, wenn das Oberteil (3) und die Stempeleinheit (2) miteinander verschraubt sind, und wobei das Oberteil (3) eine im Wesentlichen flache Grifffläche (8) aufweist.
Patent DE-202015100416-U1 (DE)
Title: Stimmenunterstützungsvorrichtung
IPC: A61M16/20
Filed: 2015-01-29
Abstract: Stimmenunterstützungsvorrichtung, die mit einer künstlichen Beatmungsvorrichtung verwendet wird, die bereitgestellt ist mit: einem Einatmungsgaseinlassrohr, von dem ein erstes Ende mit einer Zufuhrquelle eines Einatmungsgases verbunden ist, einem Endotrachealrohr, das von einem Luftröhrenschnitt, den ein Patient aufweist, endotracheal eingefügt ist, und einem Ein-Aus-Ventil, wobei das Ein-Aus-Ventil mit dem Einatmungsgaseinlassrohr und einem ersten Ende des Endotrachealrohrs verbunden ist, wobei das Ein-Aus-Ventil zu den Zeiten eines Ausatmens und Einatmens des Patienten zu der Umgebung hin geöffnet bzw. abgeschlossen wird, wobei die Stimmenunterstützungsvorrichtung bereitgestellt ist mit: einem Stimmenunterstützungsgaseinlassrohr, von dem ein erstes Ende mit einer Zufuhrquelle eines Stimmenunterstützungsgases verbunden ist; einem Stimmenunterstützungsrohr, von dem ein erstes Ende von dem Luftröhrenschnitt des Patienten endotracheal eingefügt ist; einem Betätigungsrohr, von dem ein erstes Ende mit dem Ein-Aus-Ventil verbunden ist, um mit dem Endotrachealrohr in Verbindung zu sein; und einem mit entsprechenden zweiten Enden des Stimmenunterstützungsgaseinlassrohrs des Stimmenunterstützungsrohrs und des Betätigungsrohrs verbundenen Hauptkörper, wobei der Hauptkörper aufweist: eine mit dem zweiten Ende des Stimmenunterstützungsgaseinlassrohrs verbundene erste Kammer, eine mit dem zweiten Ende des Stimmenunterstützungsrohrs verbundene zweite Kammer, eine mit dem zweiten Ende des Betätigungsrohrs verbundene dritte Kammer, einer zwischen der ersten Kammer und der zweiten Kammer mit Ausnahme einer die ersten Kammer mit der zweiten Kammer verbindenden Öffnung unterteilenden Unterteilungswand, und einer elastisch verformbar ausgebildeten Membran, zum Öffnen und Schließen der Öffnung, wobei die Membran die dritte Kammer von der ersten Kammer und der zweiten Kammer isoliert.
Patent DE-202015100668-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sichern einer Stehleiter in einer aufgestellten Stellung
IPC: E06C7/06
Filed: 2015-02-11
Abstract: Vorrichtung (1) zum Sichern einer Stehleiter in einer aufgestellten Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) einen Grundkörper (10), eine Falle (12), die gegenüber dem Grundkörper verschiebbar ist, und eine Feder (11) aufweist, die zwischen dem Grundkörper (10) und der Falle (12) angeordnet ist.
Patent DE-202015101747-U1 (DE)
Title: Handmessgerät zur Bestimmung des Durchmessers zylindrischer Objekte, insbesondere Seilverschleißmessgerät
IPC: G01B5/08
Filed: 2015-04-10
Abstract: Handmessgerät zur Bestimmung des Durchmessers zylindrischer Objekte, insbesondere Seilverschleißmessgerät, bei dem der Durchmesser durch die Messung des Abstands von drei Messpunkten ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass auf einem, mit einem Handgriff (2) versehenen Grundkörper (1) ein Messkopf (4) angeordnet ist, der aus einem fest mit dem Grundkörper (1) verbundenen Messblock (41) und einem auf dem Grundkörper (1) linear verschiebbaren Messtaster (42) besteht, von dem sich ein Taststift (43) in Richtung Messblock (41) erstreckt, dass ein Linearantrieb (3) an dem Grundkörper (1) befestigt ist, der geeignet ist, den Messtaster (42) in Richtung Messblock (41) und zurück zu verschieben, dass der Stößel (51) eines Wegaufnehmers (5) mit dem Messtaster (42) verbunden ist, während dessen Gehäuse (52) am Grundkörper (1) fixiert ist, dass eine Auswerteinheit (6) an dem Grundkörper (1) vorhanden ist, die das Ausgangssignal des Wegaufnehmers (5) verarbeitet und in ein Signal umwandelt, das auf einem Display (7) dargestellt wird.