baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10026326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kryptografisch prüfbaren Identifikation einer physikalischen Einheit in einem offenen drahtlosen Telekommunikationsnetzwerk
Inventor: ADI WAEL DR ING
IPC: H04W12/06
Filed: 2000-05-26
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Identifikation einer physikalischen Einheit (M) in einem offenen, drahtlosen Telekommunikationsnetzwerk durch eine Prüfeinrichtung (P) mit den Schritten: a) Speichern einer geheimen Identität (SIMEI) und einer offenen Identität (IMEI) in der physikalischen Einheit (M); b) Erzeugen eines ersten Parameters (CHv) in der Prüfeinrichtung (P); c) Senden einer Identifikationsaufforderung (IR) mit dem ersten Parameter (CHv) von der Prüfeinrichtung (P) an die physikalische Einheit (M); d) Erzeugen einer elektronischen Unterschrift (SIGt) durch eine erste Krypto-Funktion (F3) aus der geheimen Identität (SIMEI) und mindestens dem ersten Parameter (CHv) in der physikalischen Einheit (M) und Senden der erzeugten elektronischen Unterschrift (SIGt) und der offenen Identität (IMEI) an die Prüfeinrichtung (P); e) Erzeugen der geheimen Identität (SIMEI) aus einem offenen Schlüssel (EMIGK) und der gesendeten offenen Identität (IMEI) in der Prüfeinrichtung (P); f) Erzeugen einer entsprechenden elektronischen Unterschrift (SIGv) durch die erste Krypto-Funktion (F3) aus der erzeugten ersten geheimen Identität (SIMEI) und mindestens dem ersten Parameter (CHv) in der Prüfeinrichtung (P); und g) Identifizieren der physikalischen Einheit (M) durch einen Vergleich der gesendeten elektronischen Unterschrift (SIGt) und der erzeugten entsprechenden elektronischen Unterschrift (SIGv) in der Prufeinrichtung (P).
Patent DE-10028460-B4 (DE)
Title: Integrierter Signalverarbeitungsschaltkreis
Inventor: JOPPICH MANFRED
IPC: A61B5/308
Filed: 2000-06-08
Granted: 2009-02-12
Abstract: Integrierter
Signalverarbeitungsschaltkreis,  welcher ausgestaltet ist, um
bioelektrische Signale mit Signalpegeln im Bereich von einigen Nanovolt
bis zu einigen hundert Millivolt ohne weiteres zu erfassen und zu
verarbeiten, dadurch dass dieser  eine Mehrzahl von Signalverarbeitungsblöcken (13)
mit jeweils einem Signaleingang (11) zum Aufnehmen jeweils eines
Analogsignals, einen Referenzeingang (11a) und einen Signalausgang
aufweist, wobei jeder Signalverarbeitungsblock (13) aufweist:  • eine mit
dem Signaleingang (11) gekoppelte Verstärkereinheit (16, 17) zum Verstärken eines
ihm zugeführten
Analogsignals,  • wobei
die Verstärkereinheit
(16, 17) ein erstes Verstärkerelement
(16) und ein zweites Verstärkerelement
(17) aufweist, wobei  • der
Eingang des zweiten Verstärkerelements
(17) mit dem Ausgang des ersten Verstärkerelements (16) gekoppelt
ist,  • wobei
das erste Verstärkerelement
(16) derart eingerichtet ist, dass ein bioelektrisches Signal als
Analogsignal erfassbar und verstärkbar
ist, dadurch, dass das erste Verstärkerelement (16) einen festen
Verstärkungsfaktor
mit einer Toleranz von 0,1% aufweist,  • wobei das...
Patent DE-10037974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Formung sphärischer konkaver Oberflächen
Inventor: OOTSUKI YOSHITAKA
IPC: B23B5/40
Filed: 2000-08-03
Granted: 2004-01-22
Abstract: Ein Verfahren zur Formung einer sphärischen konkaven Oberfläche umfaßt die Schritte des Inkontaktbringens eines Werkzeuges (12) mit einem zu formenden Material, des Rotierens des Materials um eine vorbestimmte Achse (L1), und des Bewegens des Werkzeuges (12) in einer ersten Richtung (Y) parallel zu einer Zentralachse (L2) des Werkzeuges (12) und in einer zweiten Richtung (X1) senkrecht zu der ersten Richtung (Y), zur Formung der sphärischen konkaven Oberfläche auf dem Material um die vorbestimmte Achse. DOLLAR A In diesem Verfahren ist ein erster Winkel (THETA1) der Zentralachse (L2) des Werkzeuges (12) relativ zu der vorbestimmten Achse (L1) größer oder gleich einem zweiten Winkel gewählt (THETA2), der von einer Tangente an einem ersten Ende der sphärischen konkaven Oberfläche in einer Querschnittsebene und der vorbestimmten Achse (L1) relativ zu der vorbestimmten Achse (L1) eingeschlossen wird. Da das Werkzeug (12) nur in eine Richtung in Bezug auf die zweite Richtung (X1) bewegt werden kann, tritt ein plötzlicher Rückstoß in einem Kraftübertragungsmechanismus in der Bearbeitungsmaschine nicht auf. Folglich kann die sphärische konkave Oberfläche in einer gewünschten sphärischen Zielform ohne irgendwelche, durch einen plötzlichen Rückstoß erzeugte unbequeme Abweichungen geformt werden.
Patent DE-10046112-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Darstellung entzündeter Lungenbereiche
Inventor: KUTH RAINER
IPC: A61B5/055
Filed: 2000-09-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Darstellung entzündeter Lungenbereiche mit Hilfe eines MR-Tomographen; gekennzeichnet durch eine Auswerteeinrichtung zur automatischen Kennzeichnung entzündeter Lungenbereiche in den gespeicherten und/oder ausgedruckten Bilddaten, wobei durch die Auswerteeinrichtung mittels Segmentierung die entzündeten Lungenbereiche aufgrund des erhöhten Wasseranteils erkennbar und markierbar sind, indem die Auswerteeinrichtungüber die Signalstärke bei der Segmentierung selbsttätig die Umrisse des Brustkorbes, außerhalb dessen das MR-Signal idealerweise Null ist, das Herz als starkes Signal und die Lunge als relativ schwaches Signal erkennt und innerhalb der Lunge über einen Algorithmus den Mittelwert der Signalintensität erzeugt, um anschließend alle Pixel mit einer Signalintensität über einem vorgebbaren aus dem Mittelwert abgeleiteten Schwellenwert zu markieren, wenn gleichzeitig ein vorgebbarer Anteil der Pixel benachbart angeordnet ist.
Patent DE-10048726-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Wandlung eines analogen Signals in eine Frequenz
Inventor: DUONG PHUOC
IPC: H03M1/60
Filed: 2000-09-29
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Wandeln eines analogen Signals (VIN) in eine Frequenz, wobei
zur Wandlung zwei spannungsgesteuerte Oszillatoren (VCO1, VCO2) vorgesehen
sind, wobei an den ersten spannungsgesteuerten Oszillator (VCO1)
in einem ersten Zeitfenster eine weitere Eingangsspannung (AGND)
und an den zweiten spannungsgesteuerten Oszillator (VCO2) in einem
zweiten Zeitfenster die weitere Eingangsspannung (AGND) angelegt
wird, wobei die ersten und zweiten Zeitfenster nicht überlappen,
wobei das analoge Signal (VIN) im ersten Zeitfenster an den zweiten
spannungsgesteuerten Oszillator (VCO2) und im zweiten Zeitfenster
an den ersten spannungsgesteuerten Oszillator (VCO1) angelegt wird,
und wobei die Frequenz im ersten Zeitfenster an dem zweiten spannungsgesteuerten
Oszillator (VCO2) und im zweiten Zeitfenster an dem ersten spannungsgesteuerten
Oszillator (VCO1) abgegriffen wird, wobei der erste spannungsgesteuerte
Oszillator (VCO1) im ersten Zeitfenster und der zweite spannungsgesteuerte
Oszillator (VCO2) im zweiten Zeitfenster eine Offset-Kalibrierung
durchführen,
dadurch gekennzeichnet, daß die
ersten und zweiten Zeitfenster alternierend aufeinanderfolgend sind,
so daß das
Eingangssignal (VIN) stets einem...
Patent DE-10056084-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: JUERGES UWE
IPC: B60N2/20
Filed: 2000-11-07
Granted: 2011-02-17
Abstract: Fahrzeugsitz, insbesondere klappbarer Fahrzeugsitz für Kraftfahrzeuge, bestehend aus einem Sitzteil (10) und einem Rückenlehnenteil (12), wobei das Sitzteil (10) an seinem Vorderteil um eine am Fahrzeugboden (20) angeordnete erste Querachse (18) nach vorne schwenkbar ist und die Rückenlehne (12) durch eine zweite Querachse (16) schwenkbar an dem hinteren Bereich der Sitzteils (10) angeordnet ist, wobei der Fahrzeugboden (20) vorzugsweise mit einer Vertiefung (14) zur Aufnahme des nach vorne um die erste Querachse (18) schwenkbaren Sitzteiles (10) versehen ist, wobei das Sitzteil (10) um die erste Querachse (18) um zirka 180° nach vorne geschwenkt und die Rückenlehne (12) dabei in einem ersten Schwenkvorgang um die zweite Querachse (16) relativ gegenüber dem Sitzteil (10) um zirka 180° nach hinten geschwenkt wird, so dass die Rückenlehne (12) eine ungefähr vertikale oder leicht nach hinten geneigte Position einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (12) in einem zweiten Schwenkvorgang um die zweite Querachse (16)...
Patent DE-10057947-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zum lösbaren Verbinden zweier Bauteile mit einem hülsengeführten Bolzen, der mit einem ringförmigen Entriegelungsteil fest verbunden ist
Inventor: SCHWARZ HELMUT
IPC: F16F15/08
Filed: 2000-11-22
Granted: 2004-01-29
Abstract: Verbindungsanordnung zum lösbaren Verbinden zweier mit aufeinander ausgerichteten Öffnungen versehener Bauteile, bei der in der Bohrung des einen zu verbindenden Teiles ein in einer Hülse geführter Bolzen vorgesehen ist,  wobei Hülse und Bolzen durch die Öffnung des anderen Bauteils hindurchragen und  die Hülse am hindurchragenden Teil mindestens eine Aussparung aufweist,  in welche beim Eindrücken der Hülse in eine mit dem zweiten Bauteil in Verbindung stehende Blattfederanordnung das Ende mindestens eines freien Blattfederarmes eingreift,  wobei der Bolzen mit einem außerhalb der Hülse angeordneten Entriegelungsteil mittels mindestens eines in einem Hülsenwandungsdurchbruch geführten Verbindungssteges verbunden ist, und wobei  das Entriegelungsteil bei Eindrücken des Bolzens die Blattfederanordnung zum Lösen der Verbindung spreizt,  dadurch gekennzeichnet, daß  die erste Aussparung (S) ringförmig ausgebildet und konzentrisch zur Hülsen(1)achse angeordnet ist, daß das Entriegelungsteil (6) ein konzentrisch zur Bolzen(2)achse angeordneter Ring ist, wobei der den Bolzen (2) mit dem Ring (6) verbindende Verbindungssteg (11) in einem als Führungsbahn ausgebildeten durchbrochenen Teil der Hülsenwandung verschiebbar ist.
Patent DE-10103255-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Beurteilung von Laserbearbeitungsprozessen
Inventor: KLINNERT ROLAND
IPC: B23K26/03
Filed: 2001-01-25
Granted: 2004-12-30
Abstract: Verfahren
zur automatischen Beurteilung von Laserbearbeitungsprozessen, bei
dem die Prozesse mittels einer Kamera (4) mit hohem Dynamikbereich hinsichtlich
Strahlungsdichte und Aufnahmegeschwindigkeit aufgezeichnet und mittels
Bildverarbeitung auf der Grundlage von Referenzdaten weiterverarbeitet
werden, dadurch gekennzeichnet,  dass die Referenzdaten während oder
am Ende des Prozesses aus den Aufzeichnungen gewonnen werden und  dass
in einem weiteren Schritt während
des Prozesses aufgenommene Prozessdaten den Referenzdaten gegenübergestellt
werden und daraus der Prozess beurteilt wird.
Patent DE-10127028-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen von Verpackungsbeuteln in eine Umverpackung
IPC: B65B35/44
Filed: 2001-06-02
Granted: 2007-05-31
Abstract: Verfahren
zum Einbringen von Verpackungsbeuteln (6) in eine Umverpackung (7),
bei welchem die Verpackungsbeutel (6) ohne Überlappung in einer Reihe aufeinanderfolgend über ein
Förderband
(1) zugeführt werden, über ein
nachfolgendes Übergabeband
(3) an einen Ausgabeförderer
(4) unter Ausbildung von Beutelsträngen (60.1, 60.2) aus schuppenförmig aufeinanderliegenden
Verpackungsbeuteln (6) einer vorgegebenen Anzahl übergeben
werden und die Beutelstränge
(60.1, 60.2) über den
Ausgabeförderer
(4) jeweils in eine bereitgestellte Umverpackung (7) eingebracht
werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Verpackungsbeutel (6)
von dem Förderband (1)
zunächst
auf ein zwischen Förderband
(1) und Übergabeband
(3) zwischengeschaltetes Reversierband (2) und von diesem auf das Übergabeband
(3) übergeben
werden, die allesamt mit gleicher Fördergeschwindigkeit betrieben werden
und zur Ausbildung einer Lücke
(L) zwischen zwei aufeinanderfolgenden Beutelsträngen (60.1, 60.2) bei konstanter
Fördergeschwindigkeit
der Verpackungsbeutel (6) entlang des Förderbandes (1) und des Übergabebandes (3)
kurzzeitig die Fördergeschwindigkeit
der Verpackungsbeutel (6) über
das Reversierband (3) kontinuierlich verringert wird und gleichzeitig
die...
Patent DE-10140709-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Pflegen und Reinigen eines Arbeitsmediums
Inventor: COMBROWSKI ZBIGNIEW
IPC: B01D33/073
Filed: 2001-08-24
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Pflegen und Reinigen eines Arbeitsmediums, welches über zumindest
eine Leitung (4) zumindest einem Filter (5) in einem Filtergehäuse (1)
zugeführt
wird, wobei der Filter (5) radförmig
ausgebildet wird und eine Filterfläche (6) bildet, welche von
dem Arbeitsmedium durchströmt
wird, das danach zu einem Filtratausgang (8) gelangt, wobei das
Arbeitsmedium tangential entlang der vertikal im Filtergehäuse (1)
angeordneten Filterfläche
(6) geführt
wird und das Arbeitsmedium nahe dem Boden (2) des Filtergehäuses (1)
eingeführt
und der Strom durch eine gekrümmte
Trennwand (16) in vertikale Drehung versetzt und durch die Trennwand
(16) zwischen Filter (5) und Boden (2) geteilt wird, wobei ein Teilstrom
an der Filterfläche
(6) vorbeigeführt
und ein anderer Teilstrom zu einer Sedimentationskammer (14) gelenkt
wird.
Patent DE-10145069-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Mehrkesselanlage
Inventor: BODE HOLGER
IPC: F24D12/02
Filed: 2001-09-13
Granted: 2012-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Mehrkesselanlage, bei dem ein Kessel als im Bedarfsfall zu erst in Betrieb gehender Führungskessel und weitere Kessel als im Mehrbedarfsfall in Betrieb gehende Folgekessel verwendet werden. Dabei regelt eine Kaskadenregelung nach vorgegebenen Sollwerten den Führungskessel und das Zu- und Abschalten der Folgekessel. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass nach dem Zu- oder Abschalten eines Folgekessels die Kaskadenregelung das weitere Zu- oder Abschalten der übrigen Kessel für ein bestimmtes Zeitintervall, das im wesentlichen der Einschwingzeit der noch in Betrieb befindlichen Kessel entspricht, unterbindet.
Patent DE-10147067-B4 (DE)
Title: Internettelefonsystem und Internettelefonapparat
Inventor: NADA NORIAKI
IPC: H04M1/253
Filed: 2001-09-25
Granted: 2006-07-27
Abstract: Internettelefonsystem
für das
Herstellen eines Telefongesprächs
durch das Internet (6), umfassend:  a) einen ersten Telefonapparat
(2);  b) ein erstes Modem (1), das mit dem ersten Telefonapparat
(2) für
eine Kommunikation mit dem Internet (6) verbunden ist;  c) einen
zweiten Telefonapparat (11);  d) ein zweites Modem (10), das
mit dem zweiten Telefonapparat (11) für eine Kommunikation mit dem
Internet (6) verbunden ist; und  e) einen Server (7), der mit
dem Internet (6) verbunden ist, und Telefonnummern und IP-Adressen,
die den Telefonnummern entsprechen, speichert;  wobei das erste
Modem (1), nachdem es mit einer IP-Adresse versehen wurde, eine
Telefonnummer des ersten Telefonapparats (2) und die zugewiesene
IP-Adresse an den
Server (7) sendet, um die Telefonnummer und die zugewiesene IP-Adresse im Server
(7) zu speichern, und es eine IP-Adresse, die einer Telefonnummer
des zweiten Telefonapparats (11) entspricht, vom Server (7) erwirbt, wenn
die Telefonnummer des zweiten Telefonapparats...
Patent DE-10153900-B4 (DE)
Inventor: WEBER BERND CLAUS
IPC: A61B6/00
Filed: 2001-11-02
Granted: 2006-04-27
Abstract: Device for diagnosis of tissue in which white light or auto- fluorescence diagnosis is selected. Device comprises a light source (2), the light output of which is transmitted via an endoscope (3) to the tissue under investigation. When the device is operating in fluorescence mode, additional red light is emitted in addition to the excitation light and means (9) are provided within the image path with which red light is damped out.
Patent DE-10156325-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer ein Leuchtgehäuse abschließenden Scheibe
Inventor: LEHRICH KARL
IPC: F21V3/00
Filed: 2001-11-19
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
(2) zur Befestigung einer ein Leuchtengehäuse (1) für Reinraumleuchten im Krankenhausbereich
abschließenden
Scheibe (9, 10) mit einem mit dem Leuchtengehäuse (1) verbindbaren Rahmen
zur Halterung einer das Leuchtengehäuse (1) verschließenden Scheibe
(9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe (9, 10) auf der
von dem Inneren des Leuchtengehäuses (1)
abgewandten Seite auf den Rahmen auflagerlos aufgeklebt ist.
Patent DE-10216485-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung eines Elektromagnetventils
Inventor: COURTH CHRISTIAN
IPC: F16K31/06
Filed: 2002-04-13
Granted: 2014-12-18
Abstract: Verfahren zur Einstellung eines Elektromagnetventils, insbesondere zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug-Radschlupfregelsystem, das ein Ventilgehäuse aufweist, in dem sich ein Ventilschließglied bewegt, mit einem an Ventilschließglied angebrachten Magnetanker, der in Abhängigkeit von der elektromagnetischen Erregung einer am Ventilgehäuse angebrachte Ventilspule eine Hubbewegung in Richtung eines im Ventilgehäuse angeordneten Magnetkerns vollzieht, sowie mit einer Feder, die in der elektromagnetisch nicht erregten Ventilstellung den Magnetanker in einem definierten Axialabstand vom Magnetkern positioniert, so dass der Magnetanker vom Magnetkern durch einen Zwischenraum getrennt ist, sowie mit einem magnetischen Widerstand in einem Magnetkreis des Elektromagnetventils, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellung einer für das Elektromagnetventil charakteristischen Öffnungs- oder Schließkennlinie mittels der Veränderung des magnetischen Widerstands und zwar entweder durch die Veränderung eines Luftspalts (s) zwischen dem Magnetkern (3) und einer Einstellhülse (14) oder abhängig von einer Einschubtiefe der Einstellhülse (14) zwischen einer den Magnetanker (5) umhüllenden Ventilhülse (2) und einem die Ventilspule (11) umschließenden Jochblech (12) erfolgt, wozu die Ventilspule (11) mit einem konstanten Prüfstrom (I) erregt und das Ventilschließglied (7) mit einem konstanten hydraulischen oder pneumatischen Prüfdruck (p) beaufschlagt wird, wobei zur Einstellung des gewünschten Strom-/Druckkennlinienverlaufs der Prüfstrom (I) eine gewünschte Korrelation zum Prüfdruck (p) besitzt.
Patent DE-10218704-B4 (DE)
Title: Halosulfonylbenzoesäurehalogenide, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung zur Herstellung von substituierten Phenylsulfonylharnstoffen
Inventor: VERMEHREN JAN
IPC: C07C309/89
Filed: 2002-04-26
Granted: 2006-11-30
Abstract: Verfahren
zur Herstellung der Verbindung der Formel (I) oder deren Salze,  worin  Q Sauerstoff oder
Schwefel,  X* Wasserstoff, Halogen, Cyano, Nitro, (C 1 -C 3 )-Alkyl oder Methoxy,  Y,
Z unabhängig
voneinander CH oder N, wobei Y und Z nicht gleichzeitig CH sind,  R
Wasserstoff, (C 1 -C 1   2 )-Alkyl, (C 2 -C 10 )-Alkenyl, (C 2 -C 10 )-Alkinyl, (C 1 -C 6 )-Alkyl, das ein- bis vierfach durch Reste
aus der Gruppe Halogen, (C 1 -C 4 )-Alkoxy,
(C 1 -C 4 )-Alkylthio,
CN, [(C 1 -C 4 )-Alkoxy]-carbonyl
und (C 2 -C 6 )-Alkenyl
substituiert ist, oder (C 3 -C 8 )-Cycloalkyl,
das unsubstituiert oder durch Reste aus der Gruppe (C 1 -C 4 )-Alkyl, (C 1 -C 4 )-Alkoxy, (C 1 -C 4 )-Alkylthio und Halogen substituiert ist,
(C 5 -C 8 )-Cycloalkenyl,
Phenyl-(C 1 -C 4 )-alkyl,
das im Phenylrest unsubstituiert oder durch einen oder mehrere Reste
aus der Gruppe Halogen, (C 1 -C 4 )-Alkyl,
(C 1 -C 4 )-Alkoxy,
(C 1 -C 4 )-Haloalkyl,
(C 1 -C 4 )-Alkylthio,
[(C 1 -C 4 )-Alkoxy]-carbonyl,
[(C 1 -C 4 )-Alkyl]-carbonyloxy,
Carbamoyl, [(C 1 -C 4 )-Alkyl]-carbonylamino, [(C 1 -C 4 )-Alkyl]-aminocarbonyl,
Di-[(C 1 -C 4 )-alkyl]-aminocarbonyl und
Nitro substituiert ist, oder einen Rest der Formeln A-1 bis A-10   wobei in den Formeln A-1
bis A-10  X oder die X unabhängig
voneinander O, S, S(O) oder SO 2  bedeuten,  R 1  Wasserstoff oder (C 1 -C 3 )-Alkyl,  R 2  Wasserstoff,...
Patent DE-10231824-B4 (DE)
Title: Einhängevorrichtung für ein Abdeckrollo für den Gepäckraum eines Kombifahrzeuges
Inventor: STEPHAN JOERG
IPC: B60P7/02
Filed: 2002-07-15
Granted: 2011-01-27
Abstract: Einhängevorrichtung für ein Abdeckrollo (4) für den Gepäckraum (5) eines Kombifahrzeuges, mit einer Arretierungsaufnahme (9) für einen seitlich am Abdeckrollo (4) vorstehenden Einhängezapfen (10), die an einem an der Seitenwandverkleidung (1) der hinteren Fahrzeugsäule unterhalb der Fahrzeugfenster (2) angeordneten Vorsprung (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass diese in Fahrzeuglängsrichtung vor dem Vorsprung (8) eine um eine vertikale Achse (A) schwenkbare und in Richtung der Seitenwandverkleidung (1) kraftbeaufschlagte Spange (7) zur Festlegung eines Sicherheitsgurtes (6) an der Seitenwand aufweist, die gegenüber dem Vorsprung (8) mit der Arretierungsaufnahme (9) in Richtung auf die Seitenwandverkleidung (1) zurückgesetzt ist.
Patent DE-10256073-B4 (DE)
Title: Dampferzeugeranlage
Inventor: DICHTL HARALD
IPC: F23J15/02
Filed: 2002-11-29
Granted: 2008-01-03
Abstract: Dampferzeuger
(1) mit einer Feuerung (2) zur Verbrennung eines Brennstoffes unter
Entstehung eines Rauchgases (R), mit einem Wärmetauschersystem (3) zur Wärmeübertragung
vom Rauchgas (R) an zu verdampfendes Speisewasser und mit einem
Leerzug (4) zur Führung
von Rauchgas (R) aus der Feuerung (2) zu dem Wärmetauschersystem (3), dadurch
gekennzeichnet, dass im Leerzug (4) des Dampferzeugers (1) ein Filter
mit einem fließfähigen, gasdurchlässigen Schüttgut (M)
angeordnet ist, welches in einem Kanal (5) geführt ist, dass ein erster Kanalabschnitt
(5R) des Filters (5) vom Rauchgas (R) durchströmt ist, und dass stromab bezüglich des
Materialflusses des Schüttgutes
(M) ein zweiter Kanalabschnitt (5L) des Filters (5) angeordnet ist,
in welchem die Verbrennungsluft (L) der Feuerung vorgewärmt wird.
Patent DE-10259638-B4 (DE)
Title: Servicefahrzeug zur Ausführung von Handlungen an einem Ziel-Raumfahrzeug, Wartungssystem und Verfahren zur Nutzung eines Servicefahrzeugs
Inventor: KOSMAS CHARALAMPOS
IPC: B64G1/64
Filed: 2002-12-18
Granted: 2004-12-09
Abstract: Servicefahrzeug
(6) zur Ausführung von
Handlungen an einem ausgewählten
Ziel-Raumfahrzeug (2) im Weltraum, umfassend ein Kommunikationsmodul
(60), das im Hinblick auf seine Übertragungscharakteristik
an vorgegebene Empfangsparameter des ausgewählten Ziel-Raumfahrzeugs (2)
anpassbar ist.
Patent DE-10259648-B4 (DE)
Title: Klimatisierter Sitz und Klimatisierungseinrichtung für einen ventilierten Sitz
Inventor: STOEWE STEFAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2002-12-18
Granted: 2006-01-26
Abstract: Klimatisierter
Sitz mit einer gepolsterten Sitzfläche (4) und einer gepolsterten
Lehne (8) und mit einem unterhalb der Sitzfläche (4) angeordneten Lüfter, welcher
einerseits mit einer Luftverfeilereinrichtung (20, 22) im Sitz verbunden
ist und andererseits einen zur Umgebung hin geöffneten Durchtrittsbereich
(31) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchtrittsbereich
(31) auf der der Sitzfläche
(4) zugewandten Seite des Lüfters
(16) angeordnet ist.
Patent DE-10297686-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Steuern der Zugriffe zwischen einzelnen Geräten innerhalb eines Computersystems
Inventor: STRONGIN GEOFFREY
IPC: G06F13/36
Filed: 2002-12-18
Granted: 2017-09-28
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Bereitstellen einer Zugriffssicherheit für eine spezielle Einrichtung. Die Vorrichtung umfasst eine Sicherheitsprüfeinheit, die ausgebildet ist, dass sie an ein Übertragungsmedium angekoppelt wird. Die Sicherheitsprüfeinheit ist ausgebildet, Signale auf dem Übertragungsmedium zu überwachen und einen Versuch einer ersten Einrichtung, die mit dem Übertragungsmedium verbunden ist, auf eine zweite Einrichtung, die mit dem Übertragungsmedium verbunden ist, auf der Grundlage der Signale zu erkennen. Die Sicherheitsprüfeinheit ist ferner ausgebildet, eine Identität der ersten Einrichtung auf der Grundlage der Signale zu bestimmen und den Zugriff auf die zweite Einrichtung durch die erste Einrichtung in Abhängigkeit der Identität der ersten Einrichtung zu steuern.