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Patent DE-102016002327-A1 (DE)
Title: Spann- oder Führungsschiene mit einer Ölfangtasche
Inventor: LE VANTHUAN
IPC: F16N1/00
Filed: 2016-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spann- oder Führungsschiene für eine Antriebskette, insbesondere für eine Steuerkette eines Verbrennungsmotors, mit einem Tragkörper, mit einer Gleitfläche für den Kontakt mit dem Endlostriebmittel, mindestens einer Schmiermittelöffnung zur Benetzung der Gleitfläche mit Schmiermittel und mit einem sich durch den Tragkörpers zur Schmiermittelöffnung erstreckender Schmiermittelkanal zur Versorgung der mindestens einen Schmiermittelöffnung mit Schmiermittel. Eine an dem Tragkörper vorgesehene Ölfangtasche ermöglicht die Versorgung der mindestens einen Schmiermittelöffnung mit Schmiermittel. Darüber hinaus betrifft die Erfindung einen Kettentrieb für einen Verbrennungsmotor mit einer solchen Spann- oder Führungsschiene.
Patent DE-102016003760-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Temperaturregulation in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: F28D20/02
Filed: 2016-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Temperaturregulation in einer Fahrgastzelle eines Fahrzeugs, mit einem Latentwärmespeicher und einem Luftströmungserzeuger. Um eine solche Einrichtung bereitzustellen, mittels welcher ein vorteilhaftes Mikroklima in zumindest einem Teil der Fahrgastzelle geschaffen werden kann, ohne ein Antriebssystem des Fahrzeugs zu belasten, ist es vorgesehen, dass der Latentwärmespeicher stromunabhängig zur Anordnung innerhalb der Fahrgastzelle ausgebildet und durch den Luftströmungserzeuger mit einer Luftströmung zur Versorgung der Fahrgastzelle beaufschlagbar ist.
Patent DE-102016006803-A1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme zum Aufnehmen eines rotierenden Werkzeugs
Inventor: WEIDLE ANDREAS
IPC: B23Q17/09
Filed: 2016-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme (10) zum Aufnehmen eines rotierenden Werkzeugs (12), mit einer Schnittstelle (28), mittels welcher die Werkzeugaufnahme (10) mit einer Werkzeugmaschine koppelbar ist, einer Aufnahmevorrichtung (14) zum Aufnehmen des rotierenden Werkzeugs (12); zumindest einem Temperatursensor (40), welcher an dem aufgenommenen Werkzeug (12) anordenbar ist; einer Messelektronik (20), welche über ein Kabel mit dem Temperatursensor (40) verbindbar ist.
Patent DE-102016007679-A1 (DE)
Title: Schwerkraft-Getriebemotor zur Gewinnung von Energie
Inventor: NEUMAIR SEN JOSEF
IPC: F03G7/10
Filed: 2016-05-31
Abstract: Es wird ein Schwerkraft-Getriebemotor zur Gewinnung von Energie vorgeschlagen, bei dem durch Massenüberhänge eine Energieausbeute zu erwarten ist. Dieser Schwerkraft-Getriebemotor zur Gewinnung von Energie ist als Dauerläufer ausgelegt und hat im Betrieb keinerlei umweltschädliche Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Deshalb wird seine Umweltfreundlichkeit besonders hervorgehoben.
Patent DE-102016007734-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: Schmidt Jürgen
IPC: G08G1/0968
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (1), wobei eine Schneekettenpflicht für eine befahrene und/oder zu befahrende Fahrstrecke ermittelt wird, wobei bei ermittelter Schneekettenpflicht überprüft wird, ob Schneeketten montiert sind und bei nichtmontierten Schneeketten ein Hinweis an einen Fahrer im Fahrzeug (1) ausgegeben wird.
Patent DE-102016008724-A1 (DE)
Title: Messer
Inventor: ROHRBACH MARTIN
IPC: B26B5/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Gehäuse (11) und mit einer Klinge (13), die an einem Klingenträger (12) gehalten ist und mit dem Klingenträger (12) zwischen einer Sicherheitsposition, einer Schneidposition und einer Klingenwechselposition an dem Gehäuse (11) translatorisch bewegbar gelagert ist, wobei die Klinge (13) von einer Feder (26) in die Sicherheitsposition belastet ist, wobei die Feder (26) von einer Drehfeder gebildet ist.
Patent DE-102016010585-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumchlorld-Granulaten
Inventor: BAUCKE GUIDO
IPC: C05G3/20
Filed: 2016-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Kaliumchlorid-Granulaten aus einem kristallinen Kaliumchlorid-Rohmaterial, wobei man das Kaliumchlorid-Rohmaterial vor der Granulierung mit wenigstens einem Alkalimetallcarbonat und wenigstens einem Phosphat-Additiv, das ausgewählt ist unter Alkalimetallmonophosphaten, Alkalimetallpyrophosphaten, linearen Alkalimetallpolyphosphaten und deren Gemischen, in Gegenwart von Wasser behandelt. Die Erfindung betrifft auch die nach dem Verfahren erhältlichen Kaliumchlorid-Granulate.
Patent DE-102016013221-A1 (DE)
Title: Sicherungsanordnung eines Rollladens mit elektrischem Antrieb
Inventor: BAERTZ ULRICH
IPC: E06B9/80
Filed: 2016-11-07
Abstract: Beschrieben wird eine Sicherheitsanordnung für einen Rollladen, bei dem eine Bewegung des Behangs verhindert wird, wenn der Antrieb des Rollladens abgeschaltet ist.
Patent DE-102016106028-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Blechteilen und Blechanordnung
Inventor: BERGWEILER GEORG
IPC: B21D39/03
Filed: 2016-04-01
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Herstellung einer Blechanordnung sowie eine Blechanordnung vorgeschlagen, wobei ein erstes Blechteil (2), das mindestens eine Öffnung (4) aufweist, und ein zweites Blechteil (3), das mit mindestens einer Verbindungslasche (5) zur Hindurchführung durch die Öffnung (4) versehen ist, miteinander gefügt werden. Dabei hat die Verbindungslasche (5) Trennstellen (10, 11, 12), wobei die Verbindungslasche (5) einen entlang der Trennstellen (10, 11, 12) abzutrennenden Teil (8) aufweist und der verbleibende Rest der Verbindungslasche (5) durch Verdrehen der Verbindungslasche eine Verriegelungseinheit (19) für die Verriegelung der beiden Blechteile (2, 3) bildet.
Patent DE-102016106057-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für mobiltelefon-schlüsselanhängermanagement
Inventor: HATTON DAVID ANTHONY
IPC: B60R25/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Ein Fahrzeugsystem enthält einen oder mehrere Fahrzeugprozessoren, die zu Folgendem programmiert sind: eine Nutzerschnittstelle zum Programmieren einer ersten drahtlosen Einrichtung als einen neuen Fahrzeugschlüssel und zum Löschen einer zweiten drahtlosen Einrichtung als einen vorhandenen Fahrzeugschlüssel bereitzustellen. Der eine oder die mehreren Fahrzeugprozessoren können weiterhin dazu programmiert sein, drahtlos Fahrzeugschlüssel-Sicherheitscodes vom Fahrzeug zur ersten Einrichtung zu übertragen, um die erste Einrichtung zu programmieren. Der eine oder die mehreren Fahrzeugprozessoren können weiterhin dazu programmiert sein, eine oder mehrere programmierte Einrichtungen, einschließlich der zweiten Einrichtung, über eine Nutzerschnittstelle zur Selektion des Nutzers für das Löschen der zweiten Einrichtung als einen vorhandenen Fahrzeugschlüssel anzuzeigen.
Patent DE-102016107805-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine zum Herstellen eines hybriden Bauteils und Spritzgießverfahren
Inventor: KÜHN MARKUS
IPC: B32B15/08
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hybrides Bauteil (46) mit einem Metallelement (24) aus einem Metall und einem Kunststoffelement (48), das mit dem Metallelement (24) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Kunststoffelement (48) benachbart zum Metallelement (24) einen ersten Ausdehnungskoeffizienten (α1) hat und beabstandet vom Metallelement (24) einen zweiten Ausdehnungskoeffizienten (α2) hat, und eine erste Abweichung (Δα1) zwischen dem ersten Ausdehnungskoeffizienten (α1) und einem Metall-Ausdehnungskoeffizienten (Δα,M) des Metalls kleiner ist als eine zweite Abweichung (Δα2) zwischen dem zweiten Ausdehnungskoeffizienten (α2) und dem Metall-Ausdehnungskoeffizienten (Δα,M).
Patent DE-102016110405-A1 (DE)
Title: Reduktionsmitteleinspritzsystem
Inventor: UMEDA HIROAKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Reduktionsmitteleinspritzsystem für ein Abgasreinigungssystem, das eine Reinigungsvorrichtung (20) umfasst, die im Abgas eines Verbrennungsmotors (10) enthaltene NOx reduziert und herausreinigt, umfasst ein Einspritzventil (30), einen Einspritzventilcontroller (51a) (eine Verteilungsveränderungsvorrichtung) und einen Pumpencontroller (51b) (eine Verteilungsveränderungsvorrichtung). Das Einspritzventil (30) ist einem Abgaseinlass (22b) der Reinigungsvorrichtung (20) zugewandt und spritzt ein Reduktionsmittel von einer stromaufwärtigen Seite in einer Strömungsrichtung des Abgases ein, wobei der Abgaseinlass (22b) eine Öffnung der Reinigungsvorrichtung (20) ist, in die das Abgas strömt. Die Verteilungsveränderungsvorrichtung verändert periodisch die Verteilung des von dem Einspritzventil (30) eingespritzten Reduktionsmittels in Bezug auf den Abgaseinlass (22b).
Patent DE-102016111130-A1 (DE)
Title: Heizungsanlage sowie Verfahren und Regeleinheit zur Regelung einer Heizungsanlage
Inventor: MANDL KLAUS
IPC: F24D11/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizungsanlage mit zumindest einem Wärmeerzeuger (1), einem Vorlauf (2), einem Rücklauf (3) und einer Rücklaufhochhaltung (4) mit einem Rücklaufventil (5) und einer Ladepumpe (6), wobei zur Leistungsmessung ein Durchflusssensor (7) sowie ein Rücklauftemperaturfühler (8) vorgesehen sind, wobei der Rücklauftemperaturfühler (8) in den Durchflusssensor (7) integriert und im Rücklauf (3) zwischen dem Rücklaufventil (5) und dem Wärmeerzeuger (1) vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zur Regelung einer Heizungsanlage und eine Regeleinheit, die zur Ausführung dieses Verfahrens angepasst ist.
Patent DE-102016112414-A1 (DE)
Title: Leadframe mit U-Kerbe
Inventor: TAN CHIP KING
IPC: H01L23/49
Filed: 2016-07-06
Abstract: Ein Leadframe schließt eine Chipaufnahme, einen ersten Anschluss und eine U-Kerbe ein, welche die Chipaufnahme mit dem ersten Anschluss koppelt. Die U-Kerbe erstreckt sich von der Chipaufnahme und dem ersten Anschluss. Die U-Kerbe ist eingerichtet, entfernt zu werden, um den ersten Anschluss elektrisch von der Chipaufnahme zu isolieren.
Patent DE-102016114710-A1 (DE)
Title: Plattenwärmetauscher, Synthesevorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines Produkts
Inventor: GORVAL EVGENI
IPC: F28D9/00
Filed: 2016-08-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Plattenwärmetauscher (7) mit mehreren Platten (20), wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Platten (20) ein durchströmbarer Zwischenraum gebildet ist, wobei durchströmbare Zwischenräume einer ersten Gruppe (5) in Fluidverbindung mit einem gemeinsamen, senkrecht zu den Platten verlaufenden ersten Fluidkanal (1) stehen, wobei die Zwischenräume der ersten Gruppe (5) derart abgedichtet sind, dass ein Einströmen und/oder Ausströmen eines ersten Fluids in einer Richtung parallel zu den Platten (20) verhindert wird und wobei durchströmbare Zwischenräume einer zweiten Gruppe (6) seitliche Einströmöffnungen (4) aufweisen, um ein Einströmen eines zweiten Fluids in die Zwischenräume der zweiten Gruppe (6) aus einer parallel zu den Platten angeordneten Einströmrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-102016114945-A1 (DE)
Title: Elektrische Flachleiteranordnung und Herstellungsverfahren für eine solche
Inventor: SPECHT KLAUS
IPC: H02G3/22
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Flachleiteranordnung (1) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer im Wesentlichen formstabilen Flachleiterschiene (2, 2', 2''), die zumindest abschnittsweise mit einem Kunststoffmantel (7, 7', 7'') ummantelt ist. Erfindungsgemäß ist in dem Kunststoffmantel (7, 7', 7'') benachbart zu der Flachleiterschiene (2, 2', 2'') wenigstens ein im Wesentlichen biegeschlaffer Leiter (12) mit aufgenommen, der zumindest abschnittsweise parallel zu der Flachleiterschiene (2, 2', 2'') geführt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Flachleiteranordnung.
Patent DE-102016115744-A1 (DE)
Title: Strömungsmaschine und deren Verwendung
Inventor: BRILLERT DIETER
IPC: H02K7/14
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Strömungsmaschine (10) mit – mindestens einer als Arbeitsmaschine und/oder Kraftmaschine ausgebildeten Fluidenergiemaschineneinheit (16, 18), die jeweils Schaufeln (38) aufweisende Laufräder (34) und Leiträder (36) umfasst, und – einer einen Rotor (22) und einen Stator (26) aufweisenden elektrischen Maschineneinheit (14), wobei die Maschineneinheiten (14, 16, 18) eine gemeinsame Drehachse (12) aufweisen und bezogen auf diese Drehachse (12) in einem jeweiligen Axialabschnitt (A1, A2, A3) der Strömungsmaschine (10) angeordnet sind, wobei der Axialabschnitt (A1) der elektrischen Maschineneinheit (14) mit dem mindestens einen Axialabschnitt (A2, A3) der Fluidenergiemaschineneinheit/Fluidenergiemaschineneinheiten (16, 18) einen axialen Überlapp aufweist. Es ist vorgesehen, dass die elektrische Maschineneinheit (14) als Innenläufer ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung einer derartigen Strömungsmaschine (10) für Restenergieverwertungs-, Notfall-Wärmeabfuhr- und/oder Medizintechnik-Anwendungen.
Patent DE-102016118398-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhaltesystem
Inventor: LASS HORST
IPC: E01F15/04
Filed: 2016-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugrückhaltesystem 1 zur Fahrwegsbegrenzung und besteht aus lösbar aneinander gesetzten Leitschwellen 2. Jede Leitschwelle 2 besitzt einen Basiskörper 4 mit bodenseitigen Kufen 25, 26 und ist an zumindest einer bodenseitigen Führungsanordnung 23 quer zur Fahrbahn begrenzt verlagerbar. Die Führungsanordnung 23 umfasst ein Führungsblech 29, welches einen Mittelabschnitt 30 sowie jeweils endseitig einen Ankerabschnitt 31, 32 aufweist. Der Mittelabschnitt 30 besitzt ein in Längsrichtung des Führungsblechs 29 verlaufenes Langloch 35. Jeder Ankerabschnitt 31, 32 besitzt ein quer zur Längsrichtung LR1 des Führungsblechs 29 ausgerichtetes Langloch 31. Das Führungsblech 29 ist mittels Verankerungsmittel 37 am Boden 3 festlegbar. Dazu werden die Verankerungsmittel 37 durch die Langlöcher 35 in den Ankerabschnitten 31, 32 montiert. Der Basiskörper 4 ist mit einer ersten Kufe 25 auf dem Führungsblech 29 der Führungsanordnung 23 montierbar. Die erste Kufe 25 besitzt eine Horizontalplatte 27, in welcher zumindest ein quer zur Längsrichtung LR2 der ersten Kufe 25 gerichtetes Langloch 43, 44 vorgesehen ist. Die erste Kufe 25 ist mit dem Führungsblech 29 über ein Verbindungsmittel 45 unter Eingliederung von zumindest einem Kulissenblech 48, 49 koppelbar. Hierzu ist das Verbindungsmittel 42 durch das Langloch 35 im Mittelabschnitt 30 des Führungsblechs 29 und das Langloch 43, 44 in der Horizontalplatte 37 der ersten Kufe 25 geführt und unter Einschluss des Kulissenblechs 48, 49 verspannt.
Patent DE-102016118497-A1 (DE)
Title: Ermittlung einer virtuellen Fahrspur für eine von einem Kraftfahrzeug befahrene Straße
Inventor: WIRBEL EMILIE
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ermitteln einer virtuellen Fahrspur (9a, 9b, 9c) für eine von einem Kraftfahrzeug (1) befahrene Straße (6) durch eine Fahrspurermittlungsvorrichtung (2) des Kraftfahrzeugs (1), mit einem a) Erfassen (20) zumindest eines sich auf der Straße (6) bewegenden Objekts (5a–5e) durch eine Erfassungseinrichtung (3) der Fahrspurermittlungsvorrichtung (2), einem b) Ermitteln (21) einer Trajektorie (8a–8e) des erfassten Objekts (5a–5e) durch eine Recheneinrichtung (7) der Fahrspurermittlungsvorrichtung (2), einem c) Auswerten (26) der erfassten Trajektorie (8a–8e) durch die Recheneinrichtung (7) und einem d) Bestimmen (32) der zumindest einen virtuellen Fahrspur (9a, 9b, 9c) für die Straße (6) anhand des Verlaufs der ausgewerteten Trajektorie (8a–8e) durch die Recheneinrichtung (7), um eine Fahrspurermittlung zu verbessern. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Fahrspurermittlungsvorrichtung (2) für das Kraftfahrzeug (1).
Patent DE-102016120253-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Anzeigeelement
Inventor: POMYTKIN NIKOLAJ
IPC: G02B27/28
Filed: 2016-10-24
Abstract: Ein Kraftfahrzeug-Anzeigeelement (10) ist beschrieben, mit wenigstens einer Lichtquelle (14, 16) und einer der Lichtquelle (14, 16) zugeordneten Anzeigefläche (12), die mehrere Pixelelemente (18) aufweist, die aus zumindest zwei unterschiedlichen Polarisationsfiltern (20, 22) gebildet sind. Die Anzeigefläche (12) ist derart ausgebildet, dass zumindest zwei unterschiedliche Symbole (36, 38) auf derselben Anzeigefläche (12) angezeigt werden können.
Patent DE-102016201726-A1 (DE)
Title: Batterieanordnung
Inventor: ECKSTEIN JüRGEN
IPC: H01M10/6554
Filed: 2016-02-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens ein Batteriemodul (2) zum Speichern elektrischer Energie, wenigstens einen flachen Kühlkörper (3) zum Kühlen des wenigstens einen Batteriemoduls (2), und wenigstens eine Vorspanneinrichtung (6) zum Antreiben des Kühlkörpers (3) in einer zum Batteriemodul (2) hinführenden Vorspannrichtung (Z), wobei die Vorspanneinrichtung (6) wenigstens eine Halteplatte (7) zum Halten zumindest eines solchen Kühlkörpers (3) sowie wenigstens ein Federelement (8) zum Antreiben der Halteplatte (7) in der Vorspannrichtung (Z) aufweist. Eine vereinfachte Montage ergibt sich, wenn die Vorspanneinrichtung (6) eine Trägerplatte (9) aufweist, an der die Halteplatte (7) parallel zur Vorspannrichtung (Z) verstellbar gehalten ist, und wenn das wenigstens eine Federelement (8) bezüglich der Vorspannrichtung (Z) zwischen der Halteplatte (7) und der Trägerplatte (9) angeordnet und verliersicher gehalten ist.
Patent DE-102016204082-A1 (DE)
Title: Sicherungssystem mit einer transparenten Scheibeneinrichtung
Inventor: REINECKE PETER
IPC: C03C27/12
Filed: 2016-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherungssystem (1) mit einer transparenten Scheibeneinrichtung (2). Die transparente Scheibeneinrichtung (2) ist beispielsweise als ein Fenster eines Raumes eines Gebäudes oder als ein Fenster eines Fortbewegungsmittels ausgebildet. Das Sicherungssystem (1) weist eine Flüssigkristallfolie (3) mit einer einstellbaren Transparenz auf, wobei die Flüssigkristallfolie (3) an der transparenten Scheibeneinrichtung (2) und/oder beabstandet zur transparenten Scheibeneinrichtung (2) angeordnet ist. Eine Sensoreinheit (4, 5, 7A bis 7E) ist zur Abgabe eines Sensorsignals ausgebildet. Die Sensoreinheit (4, 5, 7A bis 7E) ist an der transparenten Scheibeneinrichtung (2) angeordnet. Ferner ist eine Steuereinrichtung (8) zur Einstellung der Transparenz der Flüssigkristallfolie (3) in Abhängigkeit des Sensorsignals vorgesehen.
Patent DE-102016204523-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für Wafer
Inventor: SUZUKI KATSUHIKO
IPC: H01L21/673
Filed: 2016-03-18
Abstract: Bearbeitungsverfahren für einen Wafer, der an einer vorderseitigen Fläche einen Bauelementbereich, in welchem mehrere Bauelemente ausgebildet sind, und einen äußeren Umfangsüberschussbereich, der den Bauelementbereich umgibt, beinhaltet, das einen Bearbeitungsschritt für einen Wafer zum dünnen Ausgestalten eines Abschnitts des Wafers, welcher dem Bauelementbereich entspricht, von einer hinterseitigen Fläche, um einen kreisförmigen, dünn ausgestalteten Abschnitt auszubilden, während eine Dicke eines Abschnitts des Wafers, welcher dem äußeren Umfangsüberschussbereich entspricht, erhalten bleibt, um einen ringförmigen Verstärkungsabschnitts auszubilden, einen Beschichtungsschritt für einen Schutzfilm zum Aufbringen eines Schutzfilms nur in einem Bereich des Wafers an der vorderseitigen Fläche, welcher einer Grenze zwischen dem dünn ausgestalteten Abschnitt und dem Verstärkungsabschnitts entspricht, einen Ausbildungsschritt für eine Bearbeitungsnut zum Abstrahlen eines Laserstrahls auf die vorderseitige Fläche des Wafers auf den Bereich, in welchem der Schutzfilm aufgebracht ist, um eine Bearbeitungsnut an dem Wafer auszubilden und einen Entfernungsschritt für den Verstärkungsabschnitt zum Entfernen des Verstärkungsabschnitts von dem Wafer, beinhaltet.
Patent DE-102016205100-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Beleuchten einer Fahrgastraumdecke eines Fahrzeugs
Inventor: MOCK STEFAN
IPC: B60Q3/20
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (12) zum Beleuchten einer Fahrgastraumdecke (8) eines Fahrzeugs (2), aufweisend ein Leuchtmittel (14) zum Erzeugen von Lichtstrahlen und eine Haltevorrichtung (18) für das Leuchtmittel (14). Um eine verbesserte Beleuchtung der Fahrgastraumdecke (8) zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass die Beleuchtungsvorrichtung (12) ein Umlenkmittel (30) aufweist, welches dazu eingerichtet ist, zumindest einen Teil der vom Leuchtmittel (14) erzeugten Lichtstrahlen durch diffuses Reflektieren umzulenken.
Patent DE-102016207029-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit und Verfahren zum Schliessen eines Flügels einer Tür oder eines Fensters
Inventor: HUCKER MATTHIAS
IPC: E05F5/00
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebseinheit und ein Verfahren zum Schließen eines Flügels einer Tür oder eines Fensters mit einem Energiespeicher zur Speicherung potentieller Energie zum Bereitstellen einer Kraft zum Schließen des Flügels und einer der Schließkraft entgegenwirkenden Dämpfungseinrichtung mit einem generatorisch betriebenen Elektromotor. Die Antriebseinheit umfasst ein Regelmodul für den Elektromotor, welches derart eingerichtet ist, dass es den Elektromotor in Abhängigkeit der Ist-Schließgeschwindigkeit des Flügels so ansteuert, dass sich der Flügel mit einer Soll-Schließgeschwindigkeit in Richtung seiner Schließlage bewegt.
Patent DE-102016207132-A1 (DE)
Title: Verfahren und Schaltungsvorrichtung zum Stabilisieren einer Bordnetzspannung
Inventor: HELLWIG HANS-PETER
IPC: H02J1/00
Filed: 2016-04-27
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Stabilisieren einer Bordnetzspannung (Ua) eines Bordnetzes (BN) während einer Einschaltphase (Te) eines Stromverbrauchers (EM) im Bordnetz (BN) mittels eines Gleichspannungswandlers (GW), – wobei der Gleichspannungswandler (GW) am Ende der Einschaltphase (Te) des Stromverbrauchers (EM) durch Schließen einer steuerbaren Überbrückungsschaltereinheit (RL) überbrückt wird; – wobei der Gleichspannungswandler (GW) für eine vorgegebene Zeitdauer (Td_ein, Td_aus) unmittelbar nach dem Öffnen und/oder nach dem Schließen der Überbrückungsschaltereinheit (RL) mit dem Regelungsziel geregelt wird, die Bordnetzspannung (Ua) an eine Referenzspannung (Ue) anzugleichen.