baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021002611-U1 (DE)
Title: Mobiler Hülsenanker mit Extraktions- und Lastenlasche
IPC: F16B13/06
Filed: 2021-08-07
Abstract: Mobiler, also entfernbarer, kontrollierbarer und wiederverwendbarer Hülsenanker mit einer Extraktionslasche und einer Lastenlasche zur Sicherung im Bergsport und zur temporären Befestigung von Personen, Gegenständen und Lasten an einem passenden Loch in einer Wand,dadurch gekennzeichnet,dass die Extraktionslasche (3) am Kopfende der Spreizhülse (6) sitzt und so ausgestaltet ist, dass mittels ihr eine vollständige Entfernung des nicht festgezogenen Hülsenankers aus dem Loch machbar ist, und sie dort, wo sie an der Spreizhülse (6) sitzt, flach und breit ausgestaltet ist, so dass sie unmittelbar an der Wand zu liegen kommt und diese Platte erst außerhalb des Bereichs, an der die Last bei der Lastenlasche (4) eingehängt wird, elastisch, länglich und so ausgestaltet ist, dass dies ein händisches Entfernen des mobilen Hülsenankers erleichtert,unddie Lastenlasche (4) am Kopfende der Ankerschraube (1) hängt und so ausgestaltet ist, dass sowohl bei radialer, wie auch bei axialer Belastung der Belastungsschwerpunkt außerhalb des axialen Zentrums der Ankerschraube (1) liegt, so dass sich die Spreizhülse des Ankers bei Belastung nicht nur im Bohrloch aufspreizt, sondern der ganze Anker sich im Bohrloch auch verklemmt und verkeilt. Die Lastenlasche (4) ist dafür an ihrem Loch für die Ankerschraube (4b) so ausgestaltet, dass sie flach und breit auf der Extraktionslasche (3) zu liegen kommt und erst außerhalb des Bereichs der Extraktionslasche (3) ist diese Platte dann von der Wand bis zu 90°Grad weggebogen und mit einer Öffnung (4a) versehen, in der die Last oder ein Sicherungsseil mittels eines Karabiners oder einer Schlinge eingehängt wird.
Patent DE-202021103754-U1 (DE)
Title: Wand- und/oder Deckenverkleidung
IPC: E04F13/07
Filed: 2021-07-13
Abstract: Wand- und/oder Deckenverkleidung umfassend:
 ein erstes Verbundelement (10) aus wenigstens einem Faserzement mit
 - einem mittleren E-Modul von wenigstens 10.000 MPa gemessen nach EN12467: 2012+A2:2018,
 - einer thermischen Ausdehnung von etwa 0,01 mm/mK gemäß ASTM E 228 -95:
 - wobei das erste Verbundelement (10) eine Gesamtdicke von wenigstens 2 mm und
 - das Material des ersten Verbundelements (10) ein Brandverhalten von A2-s1, d0 gemäß DIN EN 13501-1: 2018, bei einer Rohdichte von etwa 1.800 kg/m 3  aufweist,
 ein zweites Verbundelement (20) aufweisend
 - wenigstens ein lösemittelfreies, anorganisches Einkomponenten- System auf Basis von Wasserglas enthaltend Natrium- oder Kalium- oder Lithiumsilicate
 - eine Rohdichte von etwa 1.700 kg/m 3 ,
 - wobei das zweite Verbundelement (20) mit einer Auftragsmenge von etwa 1 bis 10 kg/m 2 , vorzugsweise etwa1,5 bis 5 kg/m 2  an wenigstens einer Seite des ersten Verbundelements (10) angeordnet ist,
 - sowie ein Brandverhalten von A1 gemäß DIN EN 13501-1: 2018 aufweist, dass die Wand- und/oder Deckenverkleidung eine Gesamtdicke von wenigstens 4 mm und ein Brandverhalten von A2-s1, d0 gemäß DIN EN 13501-1: Ausgabe 2019-05 aufweist.
Patent DE-202021104285-U1 (DE)
Title: Tisch-Basketballspiel
IPC: A63F7/06
Filed: 2021-08-11
Abstract: Tisch-Basketballspiel (Abb. 1), dadurch gekennzeichnet, dass
 • das Spiel aus einer Platte (1) besteht, auf der ein rechteckiges Basketballfeld aufgezeichnet ist, dessen kürzere Seite 53% der längeren Seite entspricht,
 • an beiden Enden der Spielplatte Miniatur-Basketballkörbe (2) angebracht sind, die unmittelbar unter dem Ring über je einen Sensor verfügen, die eine automatische Zählung von mit einem kleinen Ball geworfenen Körben auf einer verbundenen Smartphone-App ermöglichen,
 • die Platte mit je einem Schalter für jeden Spieler versehen ist, mit dem die Spieler einen Drei-Punkt-Wurfmodus auswählen können und bei dessen Betätigung (i) durch eine unter der Platte an der kurzen Seite angebrachte LED (3) eine rote, kreisförmige Linie auf den Fußboden vor der kurzen Seite der Platte projiziert wird (4) und (ii) ein erfolgreicher Wurf mit drei Punkten gezählt wird.
Patent DE-202021106752-U1 (DE)
Title: Wasserlösliche Leguminosenproteine
IPC: C07K1/36
Filed: 2021-12-10
Abstract: Wasserlösliche Leguminosenproteine, herstellbar durch:
 Zerkleinerung von Leguminosensamen,
 ggf. Entfetten der zerkleinerten Leguminosensamen
 Mischen der zerkleinerten Leguminosensamen mit Wasser unter Herstellung einer Leguminosenaufschlämmung;
 Einstellen des pH-Werts der Leguminosenaufschlämmung auf einen pH-Wert zwischen 6.8 und 7,5, bevorzugt zwischen 7,0 und 7,4;
 Separieren von Stärke und Fasern durch Zentrifugation oder Filtration unter Herstellung einer wässrigen Proteinlösung als Überstand;
 Einstellung des pH-Wertes der separierten Proteinlösung auf einen pH-Wert zwischen 7,2 und 8;5, bevorzugt 7,5 - 8,2;
 Ultrafiltration der pH-eingestellten Proteinlösung;
 Diafiltration des Ultrafiltrationsretentats mit Wasser, ausgewählt aus Frischwasser und demineralisiertem Wasser eines pH-Werts von 7,5 - 8,2 zu einer Leitfähigkeit des Diafiltrats von höchstens 30% der Leitfähigkeit des Permeats ohne Diafiltration;
 Gewinnung des diafiltrierten Ultrafiltrationproteinretentats; und
 Trocknen, Kühlen oder Frieren des Ultrafiltrationsretentats.
Patent DE-202022102514-U1 (DE)
Title: Kryptographiebasiertes intelligentes System für die Sicherheitsverwaltung von Mikrocodesignaturen
IPC: G06F21/50
Filed: 2022-05-07
Abstract: Ein auf Kryptographie basierendes intelligentes System (10) für das Sicherheitsmanagement von Mikrocode-Signaturen, wobei das System umfasst:
 eine Zertifizierungseinheit (1), wobei die Zertifizierungseinheit (1) verwendet wird, um ein Lastmodul durch Analysieren, Untersuchen, Authentifizieren und Testen der Eingaben zu zertifizieren und zu validieren, wobei die Zertifizierungseinheit (1) die eingegebene Last unter Verwendung einer digitalen Signaturauthentifizierung zertifiziert;
 eine sichere Verarbeitungseinheit (2), die zur sicheren Verarbeitung von Eingaben verwendet wird, indem eine sichere Umgebung mit digitalem Unterschriftenabgleich und Authentifizierung nachgewiesen wird, wobei die sichere Verarbeitung für jedes Element die Werte jedes der Elemente der digitalen Unterschrift als ein aggregiertes Element kombiniert und dann eine Sicherheit unter Verwendung der aggregierten Elemente durchführt; und
 eine Verarbeitungseinheit (3), die mindestens einen Prozessor, einen Speicher (32), eine elektronische Schaltung (33) und eine Kommunikationseinheit (34) umfasst, wobei eine signaturverschlüsselte Mikrocodedatei in der Speichereinheit (32) der Verarbeitungseinheit (3) gespeichert ist, wobei der Prozessor (31) einen physikalischen Kern umfasst, der in einen virtuellen sicheren Kern und einen virtuellen normalen Kern unterteilt ist, und der Prozessor (31) eine sichere Ausführungsumgebung bereitstellt, die ein sicheres Betriebssystem auf der Grundlage des virtuellen sicheren Kerns bereitstellt, wobei die Durchführung der Signaturverifizierung an der signaturverschlüsselten Mikrocodedatei, das Laden der Datei, wenn die Signaturverifizierung bestanden ist, wobei die Verarbeitungseinheit (3) einen Signaturkryptographiealgorithmus verarbeitet, der einen privaten Schlüssel bereitstellt, der zunächst mittels eines Standardzufallszahlengenerators oder einer Schlüsselableitungsfunktion erzeugt wird, und eine sekundäre Signaturauthentifizierung verwendet.
Patent DE-202022103416-U1 (DE)
Title: Rettungszeichenleuchte mit zusätzlicher Rettungswegbeleuchtung
IPC: G09F13/18
Filed: 2022-06-20
Abstract: Rettungszeichenleuchte (50) aufweisend:
 • erste Leuchtmittel (45), die sich entlang einer Längsrichtung (L) erstrecken und bevorzugt eine länglichen LED-Platine (46) aufweisen,
 • ein Trägerelement (40) zur Halterung der ersten Leuchtmittel (45),
 • ein plattenartiges Lichtleitelement (30), welches mit dem Trägerelement (40) verbunden ist,
 wobei das Lichtleitelement (30) einen an einer Schmalseite (31) des Lichtleitelements (30) ausgebildeten Lichteinkoppelbereich aufweist, der den ersten Leuchtmitteln (45) zugewandt ist,
 wobei das Lichtleitelement (30) dazu ausgebildet ist, das von den ersten Leuchtmitteln (45) abgegebene und über den Lichteinkoppelbereich eingestrahlte Licht über zumindest eine Flachseite (32), die im Wesentlichen senkrecht zu der den Lichteinkoppelbereich aufweisenden Schmalseite (31) des Lichtleitelements (30) angeordnet ist, abzustrahlen, und
 wobei auf der zur Lichtabgabe vorgesehenen Flachseite (32) ein Rettungswegsymbol (5) angebracht ist,
 • zweite Leuchtmittel (48), die an dem Trägerelement (40) angeordnet sind, sowie
 • zumindest ein Rettungswegbeleuchtungselement (10) zur Lichtabgabe des von den zweiten Leuchtmitteln (48) erzeugten Lichts für eine Rettungswegbeleuchtung, dadurch gekennzeichnet, dass das Rettungswegbeleuchtungselement (10) im Bereich einer Stirnseite (33) des Lichtleitelements (30), welche der den Lichteinkoppelbereich aufweisenden Schmalseite (31) des Lichtleitelements (30) gegenüberliegt, angeordnet ist, wobei das Rettungswegbeleuchtungselement (10) über einen stabartigen Lichtleiter (20) mit den zweiten Leuchtmitteln (48) gekoppelt ist.
Patent DE-202022103759-U1 (DE)
Title: Ein gedankengesteuertes Portfolio-Optimierungs- und Backtesting-System für den Online-Handel
IPC: G06Q30/00
Filed: 2022-07-05
Abstract: Ein gedankengesteuertes Portfolio-Optimierungs- und Backtesting-System, wobei das System Folgendes umfasst:
 einen Signalerfassungskopfsatz zum Erfassen von ionischen elektrischen Impulsen, die von Gehirnneuronen und Augenblinzeln erzeugt werden, wobei der Signalerfassungskopfsatz Elektroden, einen Ohrclip und einen Sensorarm umfasst;
 eine Gehirn-Computer-Schnittstelle (BCI) zum Empfangen und Verarbeiten der erzeugten ionischen elektrischen Impulse, wobei die Gehirn-Computer-Schnittstelle umfasst:
 eine Datenvorverarbeitungseinheit zur Entfernung von Rauschen aus den empfangenen ionischen elektrischen Impulsen;
 eine Merkmalsextraktionseinheit zum Extrahieren eines Satzes von Merkmalen, ausgewählt aus Wellen und Frequenz;
 eine Klassifizierungseinheit zur Einteilung der Wellen in Alphawellen, Betawellen, Thetawellen, Gammawellen und Mu-Wellen entsprechend ihrer Signalfrequenz;
 eine Steuereinheit, die so konfiguriert ist, dass sie die klassifizierten Wellen von der Gehirn-Computer-Schnittstelle über eine Bluetooth-Vorrichtung empfängt, um die klassifizierten Wellen in einen Satz von Befehlen zu übersetzen; und
 eine Benutzerschnittstelle, die mit einem Portfolio-Optimierungssystem ausgestattet ist, um ein Handelsportfolio zu optimieren, indem der Satz von Befehlen ausgeführt wird, der beim Empfang eines klassifizierten Signals verwendet wird, wobei ein Benutzer die Möglichkeit hat, den aktuellen Portfoliowert zu jedem Zeitpunkt des Handels zu sehen.
Patent DE-202022104295-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Schlüsselführung
IPC: E05B15/08
Filed: 2022-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Schlüsselführung zur Unterstützung einer Einsteckbewegung eines Schlüssels in ein Schlüsselloch mit einer sich entlang einer Führungsstrecke erstreckenden Führungsbahn (F), die eine Führungsfläche (7) aufweist und die in einer Richtung einen sich verengenden Fangkanal (11) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) als ein Formkörper (2) ausgebildet ist, der auf seiner Frontseite (3) eine Erhebung (4) aufweist, in die eine Stufe (5) eingeformt ist, deren Flanke (6) die Führungsfläche (7) bildet, der Formkörper (2) auf seiner Rückseite (8) eine Anlagefläche (9) aufweist, mit der die Vorrichtung (1) auf der frontalen Fläche eines Türschilds (10) aufsetzbar ist, und der Fangkanal (11) ein Sackloch (12) umgrenzt, das den Formkörper (2) von der Frontseite (3) bis zur Rückseite (8) als offener Durchsteckkanal (13) für einen Schlüssel durchstößt.
Patent DE-202022105975-U1 (DE)
Title: Rundschalttisch
IPC: B23Q16/02
Filed: 2022-10-23
Abstract: Rundschalttisch, bestehend aus:
 • einem Motor (10), welcher einen Motorkörper (11) und eine drehbar in dem Motorkörper (11) installierte Motorwelle (12) aufweist,
 • einem Dichtsockel (20), welcher an dem Motorkörper (11) aufgesetzt ist und eine Dichtungsendseite (21) hat,
 • einem Drehadapter (30), welcher an der Motorwelle (12) gekoppelt bzw. drehbar in dem Dichtsockel (20) eingesetzt ist und eine Rotationsseite (33) hat,
 • einer Rotor-Isolierplatte (40), welche an der Rotationsseite (33) fixiert ist,
 • einer Stator-Isolierkappe (50), welche an der Dichtungsendseite (21) fixiert bzw. an der Außenseite der Rotor-Isolierplatte (40) aufgesetzt ist,
 • einem Drehteller (60), welcher auf der Rotor-Isolierplatte (40) fixiert ist, und
 • einem Elektrodensatz (70), welcher an der Stator-Isolierkappe (50) fixiert ist und mit dem Drehteller (60) elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202023101235-U1 (DE)
Title: Schiebeklappen-Kinematik für eine Klimatisierungsanlage und Klimatisierungsanlage
IPC: B60H1/00
Filed: 2023-03-14
Abstract: Schiebeklappen-Kinematik (1) zum Verstellen von Schiebeklappen (11a, 11b) einer Klimatisierungsanlage (10),
 - mit einem ersten drehbaren Zahnrad (2a) und mit einem zweiten drehbaren Zahnrad (2b),
 - mit einem Kopplungselement (3), über welches das erste Zahnrad (2a) mit dem zweiten Zahnrad (2b) antriebsverbunden ist, so dass es eine Drehbewegung des ersten Zahnrads (2a) entlang einer ersten Drehrichtung (D1) auf das zweite Zahnrad (2b) derart überträgt, dass dieses eine Drehbewegung entlang einer zweiten Drehrichtung (D2) entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung (D1) ausführt.
Patent DE-202023105079-U1 (DE)
Title: Mosaikbaukasten
IPC: A63F9/10
Filed: 2023-09-05
Abstract: Mosaikbaukasten zu beispielsweise Spiel-, Unterhaltungs- und Bastelzwecken, mit einer Grundplatte (1), und mit mehreren auf der Grundplatte (1) in einer bestimmten Anordnung festlegbaren farbigen Mosaikelementen (2), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Mosaikelement (2) eine kombinierte Farb- und Positionskennung (3, 4, 5) aufweist.
Patent DE-202023105215-U1 (DE)
Title: Solarmodul
IPC: H01L31/0445
Filed: 2023-09-10
Abstract: Solarmodul aufweisend:
 eine Vielzahl von Gruppen von Laserbearbeitungsspuren, wobei jede Gruppe eine Laserbearbeitungsspur eines ersten Typs und eine Laserbearbeitungsspur eines zweiten Typs aufweist;
 wobei eine Oberfläche des Solarmoduls eine erste Stelle und eine zweite Stelle aufweist;
 wobei ein Oberflächenabschnitt der Oberfläche, welcher zwischen der ersten Stelle und der zweiten Stelle angeordnet ist, von einer gedachten Geraden durch die erste Stelle und die zweite Stelle einen maximalen Abstand von mehr als 100 µm hat;
 insbesondere wobei die erste Stelle und die zweite Stelle jeweils in einem Modulbereich von einer der Gruppen liegen und der Modulbereich eine Länge aufweist, die in einer Längsrichtung mindestens 20 cm beträgt.
Patent DE-202023105396-U1 (DE)
Title: Hilfsverbindungsvorrichtung für die Rohrleitungen
IPC: E03F3/04
Filed: 2023-09-18
Abstract: Hilfsverbindungsvorrichtung für die Rohrleitungen, umfassend eine Positioniervorrichtung , dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 eine Aufsetzungsbaugruppe (100), die eine bogenförmige Plattengruppe (101), eine an der bogenförmigen Plattengruppe (101) angeordnete Einstellkomponente (102) und eine zwischen der bogenförmigen Plattengruppe (101) und der Einstellkomponente (102) angeordnete Begrenzungskomponente (103) umfasst;
 eine Verbindungsbaugruppe (200), die ein an der bogenförmigen Plattengruppe (101) angeordnetes Verbindungselement (201) und ein Positionierrohr (202), das in Verbindung mit dem Verbindungselement (201) stehen kann, umfasst;
 wobei das Positionierrohr (202) mit der bogenförmigen Plattengruppe (101) verbunden ist.
Patent DE-212016000156-U1 (DE)
Title: Elektromotor mit vereinfachter Montage
IPC: H02K21/22
Filed: 2016-07-28
Abstract: Elektromotor (100), welcher aufweist: Eine Statoranordnung (116), eine Rotoranordnung (140) mit einer Rotorwelle (144), welche Rotorwelle (144) eine axiale Richtung (199) und eine radiale Richtung (198) des Elektromotors (100) definiert, welche Rotorwelle (144) ein erstes Wellenende (197) und ein zweites Wellenende (196) aufweist, wobei das erste Wellenende (197) als freies Ende ausgebildet ist, ein Lagerrohr (190) mit zumindest einem freien Ende (133), an dem eine Ausnehmung (194) ausgebildet ist, durch welche Ausnehmung (194) bei der Montage das erste Wellenende (197) in das Lagerrohr (190) einführbar ist, eine im Lagerrohr (190) angeordnete Lageranordnung (125) zur Lagerung der Rotorwelle (144), einen Sicherungsring (120) mit einer Ringöffnung (512) und einem Schlitz (510), welcher Schlitz (510) sich von der Ringöffnung (512) zur radial äußeren Seite (511) des Sicherungsrings (120) erstreckt, um eine Aufweitung der Ringöffnung (512) durch eine Verbreiterung des Schlitzes (510) zu ermöglichen, welche Rotorwelle (144) eine Ringnut (410) aufweist, an welcher der Sicherungsring (120) angeordnet ist, welcher an der Rotorwelle (144) angeordnete Sicherungsring (120) im Lagerrohr (190) drehbar ist, um ein Mitdrehen des Sicherungsrings (120) mit der Rotorwelle (144) zu ermöglichen, und welcher Sicherungsring (120) im Lagerrohr (190) zwischen einem ersten Sicherungsringanschlag (598) und einem zweiten Sicherungsringanschlag (599) axial verschiebbar ist, wobei der erste Sicherungsringanschlag (598) einen größeren Abstand von dem freien Ende (133) des Lagerrohrs (190) hat als der zweite Sicherungsringanschlag (599), wobei der erste Sicherungsringanschlag (598) dazu ausgebildet ist, bei der Montage ein Einschieben der Rotorwelle (144) in die Ringöffnung (512) des am ersten Sicherungsringanschlag (598) anliegenden Sicherungsrings (120) zu ermöglichen, und wobei der zweite Sicherungsringanschlag (599) eine Bewegung des an der Rotorwelle (144) angeordneten Sicherungsrings (120) in Richtung zum zweiten Wellenende (196) hin begrenzt, um eine Bewegung der Rotorwelle (144) zumindest in die Richtung aus dem Lagerrohr (190) hinaus zu begrenzen.
Patent DE-212018000024-U1 (DE)
Title: Halböffnendes führendes Druckverstärkungslaufrad
IPC: F04D29/22
Filed: 2018-08-24
Abstract: Halböffnendes führendes Druckverstärkungslaufrad, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Hülse (1) umfasst, das zur Anbringung des Laufrads an einer Pumpenradwelle dient, wobei an einer Seitenwand der Hülse ein Führungsabschnitt (2) und ein Zentrifugalabschnitt (3) angeordnet sind, der Führungsabschnitt mehrere geneigt angeordnete, mit der Hülse verbundene Führungsflügel (21) umfasst, während der Zentrifugalabschnitt mehrere mit der Hülse verbundene Zentrifugalflügel (31) umfasst, alle Führungsflügel und Zentrifugalflügel jeweils entlang des Umfangs der Hülse gleichmäßig verteilt sind, an einem auslaufenden Ende von jedem Zentrifugalflügel jeweils Druckverstärkungsblätter (4) angeordnet sind, an einem am Zentrifugalabschnitt befindlichen Ende der Hülse eine Bodenplatte (5) angeordnet ist, die Zentrifugalflügel und die Druckverstärkungsblätter jeweils vertikal zur Bodenplatte angeordnet sind, die Druckverstärkungsblätter und die Führungsfläche (311) der Zentrifugalflügel einen stumpfen Winkel (a) einschließen, der Führungsabschnitt, der Zentrifugalabschnitt und die Bodenplatte in einer axialen Richtung der Hülse gestapelt der Reihe nach angeordnet sind, zwischen dem Führungsabschnitt und dem Zentrifugalabschnitt ferner eine hydrophobe Platte (6) angeordnet ist, wobei es sich bei der hydrophoben Platte um eine ringförmige hydrophobe Platte handelt und der Führungsabschnitt und der Zentrifugalabschnitt durch ein Verbindungsloch (61) der hydrophoben Platte miteinander verbunden sind.
Patent DE-212020000516-U1 (DE)
Title: CRISPR-CAS-Effektorpolypeptide
IPC: C12Q1/68
Filed: 2020-03-05
Abstract: Zusammensetzung, die Folgendes umfasst:
 a) eine Nuklease, die eine einzelne RuvC-aktive Stelle umfasst, die sowohl ein DNA-Molekül spalten als auch crRNA binden kann; und
 b) eine Führungs-RNA.
Patent DE-212021000437-U1 (DE)
Title: Sekundärbatterie und Vorrichtung mit derselben
IPC: H01M50/531
Filed: 2021-11-03
Abstract: Sekundärbatterie aufweisend:
 eine Jelly-Roll-Elektrodenanordnung, in der eine erste Elektrode, eine zweite Elektrode und ein Separator zusammen gewickelt sind;
 ein Batteriegehäuse, das die Elektrodenanordnung aufnimmt; und
 ein Schwellband, das an der Außenumfangsfläche der Elektrodenanordnung angebracht ist,
 wobei die erste Elektrode einen ersten Elektrodenstromabnehmer und eine erste Aktivmaterialschicht aufweist, die durch Aufbringen eines Elektrodenaktivmaterials auf den ersten Elektrodenstromabnehmer gebildet ist,
 wobei der erste Elektrodenstromabnehmer einen freiliegenden Abschnitt aufweist, der zu der Außenumfangsfläche der Elektrodenanordnung freiliegt, und
 wobei das Schwellband den freiliegenden Abschnitt in engen Kontakt mit der Innenwand des Batteriegehäuses bringt.
Patent BR-MU8800493-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em batedeira com tampa na tigela
Inventor: VENEZIANO JOSE CARLOS
IPC: A47J43/00
Filed: 2008-08-05
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM BATEDEIRA COM TAMPA NA TIGELA. Descreve-se uma disposição introduzida em batedeira com tampa na tigela, dotada de uma porção pivotante superior (2b) que possui fixa na superfície livre, no lado oposto onde esta é fixada à base (2), uma tampa (4), cujo formato cobrirá a tigela, evitando que o produto a ser processado, respingue para fora da citada.
Patent BR-MU8800744-U2 (BR)
Title: disposição técnica introduzida em giz de gesso escolar
Inventor: GARBELINI GILBERTO
IPC: B43K19/00
Filed: 2008-02-29
Abstract: DISPOSIçãO TéCNICA INTRODUZIDA EM GIZ DE GESSO ESCOLAR. A presente patente de Modelo de Utilidade diz respeito a Disposição Técnica Introduzida Em Giz De Gesso Escolar formado por bastão cujas medidas preferenciais de fabricação correspondem a um comprimento de 87mm., a largura quando medido pelas suas faces retas é de 10mm., e quando medido pelas suas faces inclinadas ou diagonais é de 11mm., sendo caracterizado por ser constituído pela utilização de formato hexagonal em sua superficie perimetral, e cujo formato tem como objetivo facilitar o seu manuseio, bem como evitar o deslizamento quando o mesmo está apoiado sobre as cadeiras, mesas e lousas de trabalhão, reduzindo as quebras quando da queda contra o piso.
Patent BR-MU8802158-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzido em artefato de entretenimento
Inventor: DA ROSA FRANCISCO ADELINO
IPC: A63F1/02
Filed: 2008-10-03
Abstract: compreendendo cartas (1), tal como uma série de baralho (2), as quais trazem assuntos temáticos diversos, cujas informações principais, dependendo do assunto, podem ser inseridas na região central (3) e/ou no cabeçalho (4) e rodapé (5) do referido artefato.
Patent BR-MU8900843-U2 (BR)
Title: configuração aplicada em fralda descartável, sendo biodegradável
Inventor: AMARAL FATIMA APARECIDA DO
IPC: A61F13/15
Filed: 2009-05-11
Abstract: CONFIGURAçãO APLICADA EM FRALDA DESCARTáVEL, SENDO BIODEORADáVEL. CONFIGURAçãO APLICADA EM FRALDA DESCARTáVEL, SENDO BIODEGRADáVEL, constituindo-se de um produto com característica inovadora, de grande utilidade, pratícidade e eficiência. A diferença do modelo em questão referente aos modelos tradicionais, é que os tradicionais são confeccionados com filme plástico convencional, comum, que demora em média de 500 anos para se degradar no meio ambiente, e o modelo em questão é confrccionado com um diferencial, mudando, no entanto o filme plástico comum, para o filme plástico biodegradável que se degrada em média de 45 a 180 dias, (contra 500 anos das fraldas comuns), uma vez que seja aterrado, pois este é o fim das fraldas usadas.E mais uma vantagem na FRALDA DESCARTáVEL BIODEGRADáVEL, o adesivo usado para fechar a fralda (tape), também é biodegradável e o frontal tape também. Deste modo a FRALDA DESCARTáVEL BIODEGRADáVEL, satisfaz plenamente os objetivos propostos, proporcionando uma série de beneficios inerentes á sua aplicabilidade, e o meio ambiente agradece.
Patent BR-MU8901053-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em capacete para facilitar a audição
Inventor: DONIZETE DESTRO VALDIVINO
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-05-29
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM CAPACETE PARA FACILITAR A AUDIçãO. Mais particularmente trata-se de uma nova disposição introduzida em capacete. Onde tais furações são laterais, na direção das orelhas, desenvolvidas para facilitar a audição, bem como a comunicação do usuário no trânsito.