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Patent DE-102013012098-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstanzen von Teigstücken
Inventor: SCHäFER HELMUT
IPC: A21C11/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit einem Stanzwerkzeug (1) zum Ausstanzen von Teigstücken aus einer horizontal auf einem Schneidetisch (7) ausgerichteten Teigbahn (4), wobei das Stanzwerkzeug (1) aus einer Mehrzahl von dünnwandigen Ausstechformen (9) besteht, die mit ihrem oberen, der Teigbahn (4) abgewandten Rand (15) an einem Trägerelement (11) befestigt sind.
Patent DE-102013014916-A1 (DE)
Title: Haarsträhnennadel
Inventor: KEMPE KERSTIN
IPC: A45D6/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haarsträhnennadel (2) mit einer Nadel (4), die einenends einen Haken (6) aufweist, und mit einem Handgriffelement (8) zum Führen der Nadel (4), das am anderen Ende der Nadel (4) angeordnet ist. Die Nadel (4) ist gegenüber dem Handgriffelement (8) in Richtung der Längserstreckung (10) der Nadel (4) verschieblich und durch eine Feder (12) federnd gelagert.
Patent DE-102013015436-A1 (DE)
Title: Kupfer-promotierter Schalenkatalysator zur Herstellung von Alkenylcarbonsäureestern
Inventor: BOBKA ROMAN
IPC: B01J23/89
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schalenkatalysators, der für die Synthese von Alkenylcarbonsäureestern, insbesondere zur Herstellung von Vinylacetatmonomer (VAM) aus Ethylen oder Allylacetatmonomer aus Propylen mittels Oxyacetylierung geeignet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft zudem einen Schalenkatalysator, der durch das erfindungsgemäße Verfahren erhältlich ist sowie die Verwendung des nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellten Schalenkatalysators oder des erfindungsgemäßen Schalenkatalysators zur Herstellung von Alkenylcarbonsäureestern, insbesondere Vinylacetatmonomer (VAM) und Allylacetatmonomer.
Patent DE-102013020405-A1 (DE)
Title: Beschichtete Vlies aus anorganischen Fasern und daraus hergestellte funktionale, dekorative Schichten in Boden-, Decken- und Wandbelägen
Inventor: KETZER MICHAEL
IPC: D06N7/00
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft Vliese aus anorganischen Fasern, insbesondere Glasvliese, mit einer speziellen Beschichtung und daraus hergestellte dekorative Beschichtungen bei Boden-, Decken- und Wandbelägen sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102013102166-A1 (DE)
Title: Außenbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: MINNICH KONRAD
IPC: F21S8/08
Filed: 2013-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Außenbeleuchtungsvorrichtung zum Beleuchten von Straßen, Wegen und dergleichen mit einem Mast, mit einem einer Anzahl von LED-Lichtquellen aufweisenden Leuchtkörper und mit einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen des Leuchtkörpers an dem Mast, wobei eine Trägeranordnung vorgesehen ist, derart, dass mehrere Leuchtkörper in einem unterschiedlichen Neigungswinkel zu einer senkrecht zur Mastachse verlaufenden ersten Achse und/oder in einem unterschiedlichen Verdrehwinkel zu einer senkrecht zur Mastachse verlaufenden zweiten Achse angeordnet sind, wobei die zweite Achse senkrecht zu der ersten Achse verläuft.
Patent DE-102013105794-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von ZnS-Teilchen mit einer Beschichtung aus Metalloxid mit einem Gehalt an Kobalt, die so erhaltenen Produkte und deren Verwendung
Inventor: ROHE MARKUS
IPC: C08J5/04
Filed: 2013-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Co/Metalloxid/ZnS-Komposit-Teilchen, die so erhaltenen Teilchen und deren Verwendung als Pigment.
Patent DE-102013108892-A1 (DE)
Title: Lernfähige tragbare Systeme zur optischen Zeichenerkennung und Verfahren
Inventor: NEGRO JAMES A
IPC: G06V30/142
Filed: 2013-08-16
Abstract: Ein Handscanner, der Bildverarbeitungssoftware verwendet, um es dem Handscanner zu ermöglichen, für OCR belehrbar zu sein. Der Handscanner kann eine Nutzerschnittstelle umfassen, um es einem Nutzer zu ermöglichen, ein Bild eines Zeichens mit elektronischen Daten für das Zeichen zu verknüpfen. Die Nutzerschnittstelle, zusammen mit einem Entfernungsmesser, kann auch dazu verwendet werden, Variablen zu beeinflussen, welche die Qualität eines Bildscans beeinträchtigen, wodurch die Qualität von Ergebnissen für den Bildscan und/oder das Dekodierverfahren verbessert wird.
Patent DE-102013110988-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine sowie Strickmaschine
Inventor: KÖCHEL MATTHIAS
IPC: D04B35/10
Filed: 2013-10-02
Abstract: Ein Verfahren zur Überwachung der Produktion einer Strickmaschine, wobei die Fadenlieferung mindestens eines Fadenliefergerätes durch eine Sensorvorrichtung (19) und eine Kontrolleinheit (20) überwacht wird. Dabei wird ein Sensorsignal (S) mit einem Messimpuls (I) pro Längeneinheit eines Fadenlieferweges (∆XF) durch die Sensorvorrichtung (19) erzeugt. Das Sensorsignal (S) wird durch die Kontrolleinheit (20) ausgewertet und ggf. ein Stoppsignal (ST) für die Strickmaschine durch die Kontrolleinheit (20) erzeugt. Durch eine Takteinheit wird der Kontrolleinheit (20) ein Taktsignal (S2) zur Verfügung gestellt wird, wobei ein Taktimpuls (T) des Taktsignals (S2) einer Längeneinheit des Strickweges (∆XS) entspricht. Die Längeneinheit des Strickweges (∆XS) ist um einen Faktor (Z) von mindestens 2, vorzugsweise von 3 bis 10, kleiner ist als die Längeneinheit des Fadenlieferweges (∆XF). Die Auswertung des Sensorsignals (S) durch die Kontrolleinheit (20) erfolgt in Abhängigkeit vom Taktsignal (S2).
Patent DE-102013111581-A1 (DE)
Title: Halbleiterpackages mit integrierter Antenne und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: BEER GOTTFRIED
IPC: H01L21/50
Filed: 2013-10-21
Abstract: Bei einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält ein Halbleiterpackage (1) ein Substrat mit einer ersten Hauptoberfläche und einer gegenüberliegenden zweiten Hauptoberfläche. Ein Chip (10) ist in dem Substrat angeordnet. Der Chip (10) enthält mehrere Kontaktpads (35) an der ersten Hauptoberfläche. Eine erste Antennenstruktur (50) ist an der ersten Hauptoberfläche angeordnet. Ein Reflektor (45) ist an der zweiten Hauptoberfläche angeordnet.
Patent DE-102013112586-A1 (DE)
Title: Ventil für eine Tankbelüftung
Inventor: BECKER STEPHAN
IPC: B60K15/035
Filed: 2013-11-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil (1, 26, 40) für eine Tankbelüftung mit einem Gehäuse (21), einem Schließglied (4), einem Dichtsitz (5), einem ersten Raum (17) und einem zweiten Raum (18), wobei die zwei Räume über eine Steueröffnung (19) miteinander verbunden sind, wobei der Dichtsitz (5) die Steueröffnung (19) umgibt, wobei das Schließglied (4) in einer Schließstellung dichtend auf dem Dichtsitz (5) aufsitzt, mit einem Spannmittel (6), wobei das Spannmittel (6) das Schließglied (4) in die Schließstellung gegen den Dichtsitz (5) vorspannt, wobei das Schließglied (4) in der Schließstellung die Steueröffnung (19) verschließt, wobei das Schließglied (4) abhängig von einem Druckunterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Raum (17, 18) in eine Offenstellung bewegbar ist, wobei das Schließglied (4) in der Offenstellung vom Dichtsitz (5) abgehoben ist und die Steueröffnung (19) geöffnet ist, wobei der erste Raum (17) mit einer ersten Leitung (2) verbunden ist, wobei die erste Leitung (2) mit Frischluft verbindbar ist, wobei der zweite Raum (18) mit einer zweiten Leitung (3) verbunden ist, wobei die zweite Leitung (3) an ein Filter (7) anschließbar ist, wobei Mittel vorgesehen sind, die abhängig von einem weiteren Unterdruck eine Kraft auf das Schließglied (4) ausüben, um das Schließglied (4) in die Offenstellung zu bewegen.
Patent DE-102013201203-A1 (DE)
Title: Lichtbandsystem
Inventor: Ladstätter Gerald
IPC: F21S8/04
Filed: 2013-01-25
Abstract: Bei einem Lichtbandsystem (1) mit einer langestreckten Trägeranordnung (5) zur Halterung von Leuchteneinheiten sowie von Leitungen für die Stromversorgung und/oder Signalübertragung weist die Trägeranordnung (5) im Querschnitt ein I-förmiges Profil auf mit zwei in Längsrichtung der Trägeranordnung (5) verlaufenden, durch eine – vorzugsweise vertikal ausgerichtete – Trennwand (11) getrennten Aufnahmebereichen (A, B), wobei in einem der Aufnahmebereiche (A, B) die Leitungen für die Stromversorgung und/oder Signalübertragung (23) und in dem anderen Aufnahmebereich Betriebsgeräte (22) der Leuchteneinheiten angeordnet sind.
Patent DE-102013204470-A1 (DE)
Title: Wärmeübergangsmessgerät
Inventor: WIND FERDINAND
IPC: G01N25/20
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmeübergangsmessgerät mit einem von einem strömenden Messfluid (38) beaufschlagbaren Messkopf (10), der einen über eine wärmeleitende Trennwand (16) druckdicht gegenüber dem Messfluid abgedichteten Innenraum (30) und einen im Innenraum angeordneten, in thermischem Kontakt mit der Trennwand stehenden, mindestens ein Heizelement (24) und ein Temperaturmesselement (26) enthaltenden, kalorimetrischen Sensor (18) aufweist. Um die Trennwand mit dem Messkopf verbinden zu können, ohne dass dabei die Gefahr einer Beeinträchtigung der Funktion des Sensors besteht, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, die Trennwand als zylindrischer Topf (16) ausgebildet ist, der mit einem Öffnungsrand (20) eines am Messkopf (10) angeordneten Rohransatzes (14) materialschlüssig verbunden ist.
Patent DE-102013208589-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Etikettieren von Behältern und zum Anbringen von Schrumpfhülsen auf Behältern und Verfahren dazu
Inventor: FISCHER HARALD
IPC: B65C9/02
Filed: 2013-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 14, 21, 36) zum Etikettieren von Behältern (2, 22, 46) und zum Anbringen von Schrumpfhülsen (45) auf Behältern, wobei die Vorrichtung umfasst: eine Etikettiermaschine (5, 26) mit einem ersten Teilungsabstand, wobei die Etikettiermaschine dazu ausgelegt ist, Etiketten auf die Behälter aufzubringen; ein nach der Etikettiermaschine angeordnetes Transportband (9, 31), das dazu ausgelegt ist, darauf befindliche Behälter mit einer Geschwindigkeit zu transportieren; und eine nach der Etikettiermaschine angeordnete Einteilschnecke (8, 30), die dazu ausgelegt ist, die durch das Transportband transportierten Behälter auf einen zweiten Teilungsabstand eines nachfolgenden Schrumpfhülsenaggregats (10, 17, 32, 38) zu bringen, wobei das Schrumpfhülsenaggregat dazu ausgelegt ist, Schrumpfhülsen an die Behälter zu übergeben. Weiter betrifft die Erfindung Verfahren zum Anbringen von Etiketten und/oder Schrumpfhülsen auf Behältern unter Verwendung von Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
Patent DE-102013208951-A1 (DE)
Title: Druckregelanordnung und hydraulischer Kreis mit einer derartigen Druckregelanordnung
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: F16H61/431
Filed: 2013-05-15
Abstract: Offenbart ist eine Druckregelanordnung zur Drehzahlabhängigen Regelung einer verstellbaren Hydropumpe. Die Druckregelanordnung hat hierbei ein Druckregelventil mit einem mit einer Konstantpumpe verbundenen Eingangsanschluss und einem mit einer Verstelleinheit der Hydropumpe verbundenen Regelanschluss. Zwischen dem Druckregelventil und der Konstantpumpe ist eine Blende zur Erzeugung einer Druckdifferenz vorgesehen, um damit das Druckregelventil zu steuern. Ein Teil der Fördermenge der Konstantpumpe wird temperaturabhängig zu einem Tank abgelassen.
Patent DE-102013212005-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenantriebsvorrichtung
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25D16/00
Filed: 2013-06-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschinenantriebsvorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e), insbesondere einer Bohrhammerantriebsvorrichtung (10a; 10b; 10c; 10d; 10e), mit einer ersten Zwischenwelle (12a; 12b; 12c; 12d; 12e), die zur Bereitstellung einer Schlagbewegung vorgesehen ist, mit einer zweiten Zwischenwelle (16a; 16b; 16c), die zur Bereitstellung einer Drehbewegung vorgesehen ist, und mit einem Umschlingungstrieb (18a; 18b; 18c; 18d; 18e), der zum Antrieb zumindest einer der Zwischenwellen (12a; 12b; 12c; 12d; 12e) vorgesehenen ist. Es wird vorgeschlagen, dass der Umschlingungstrieb (18a; 18b; 18c; 18d; 18e) zumindest ein elastisches Umschlingungselement (20a; 20b; 20c; 20d; 20e) aufweist.
Patent DE-102013214062-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Zelle
Inventor: DIEZ ARMIN
IPC: H01M2/30
Filed: 2013-07-17
Abstract: Um eine elektrochemische Zelle zu schaffen, welche einen einfachen Aufbau aufweist und eine zuverlässige elektrische Kontaktierung ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass die elektrochemische Zelle ein elektrochemisches Element zur Aufnahme, Speicherung und/oder Bereitstellung von elektrischer Energie, ein positives Zellterminal und ein negatives Zellterminal zum Verbinden der elektrochemischen Zelle mit einem Zellkontaktierungssystem und mindestens einen Verbindungsleiter zum Verbinden eines Anschlusses des elektrochemischen Elements mit einem Zellterminal umfasst, wobei die elektrochemische Zelle mindestens ein einstückig ausgebildetes Kontaktelement umfasst, welches ein Zellterminal der elektrochemischen Zelle und einen Verbindungsleiter bildet.
Patent DE-102013214099-A1 (DE)
Title: Verpackung von polykristallinem Silicium
Inventor: LICHTENEGGER BRUNO
IPC: B65D85/84
Filed: 2013-07-18
Abstract: Transportbehälter, enthaltend wenigstens zwei Kunststoffbeutel, in denen sich jeweils polykristalline Siliciumbruchstücke, befinden, gekennzeichnet durch eine Packungsdichte von größer als 500 kg/m3.
Patent DE-102013219081-A1 (DE)
Title: Hängewagen für Viehstall
Inventor: HARTMANN HANS
IPC: A01K1/01
Filed: 2013-09-23
Abstract: Hängewagen (10) für einen Viehstall für den Transport von Einstreu umfasst einen Behälter (20) zur Aufnahme der Einstreu (22) und einem Ausgabesystem (25, 26), zur Ausgabe von der Einstreu (22) an einen Liegeplatz des Viehs (15). Dabei umfassst der Hängewagen (10) ein Sensorsystem (60) zur Erkennung, ob ein Tier (15) sich an dem Ausgabeplatz (50) befindet und eine Steuerung ist eingerichtet, das Versorgungsmaterial (22) in Abhängigkeit von einem von dem Sensorsystem (60) erzeugten Messsignals auszugeben.
Patent DE-102013220764-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung mit LED-Band
Inventor: KIRSCHNER RONNY
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung (48). Die Beleuchtungseinrichtung (48) weist ein LED-Band (52) auf. Um die Festigkeit des LED-Bandes (52) in Längsrichtung der Beleuchtungseinrichtung (48) zu vergrößern, ist das LED-Band (52) auf einem Trägerband (54) angeordnet. Hierdurch kann die Beleuchtungseinrichtung (48) in Längsrichtung zwischen zwei Fixpunkten gespannt werden, ohne dass das LED-Band (52) zerreißt. LED-Band (52) und/oder Trägerband (54) können von einem Gehäuse (50) der Beleuchtungseinrichtung (48) umfasst sein.
Patent DE-102013222988-A1 (DE)
Title: Getriebevorrichtung mit mehreren Übersetzungen
Inventor: ROEDLER ANDREAS
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-11-12
Abstract: Es wird eine Getriebevorrichtung (1) mit mehreren Übersetzungen beschrieben, die über hydraulisch betätigbare Kolben-Zylinder-Einrichtungen (2 bis 6) verstellbare Schaltelemente (7 bis 11) ein- und auslegbar sind. Ein Betätigungsdruck (p_B) ist über eine Ventileinrichtung (15) im Bereich von Wirkflächen von mit den Schaltelementen (7 bis 11) verbundenen Kolben der Kolben-Zylinder-Einrichtungen (2 bis 6) anlegbar, die wenigstens zwei vorsteuerbare und miteinander über Leitungen gekoppelte Schaltventile (12 bis 14) und zwei Druckregelventileinheiten (16, 17) umfasst. Ein Vorsteuerdruck p_VS13 wenigstens eines der Schaltventile (13) ist im Bereich eines Druckregelventiles (21) stufenlos einstellbar, wobei dieses Schaltventil (13) mittels des Vorsteuerdruckes (p_VS13) wenigstens in eine weitere definierte Schaltstellung überführbar ist, sodass in Verbindung mit dem wenigstens einen weiteren Schaltventil (12, 14) mehrere verschiedene Schaltbetriebszustände der Ventileinrichtung (15) darstellbar sind und wenigstens fünf Schaltstangen (7 bis 11) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung durch Anlegen von Betätigungsdruck (p_B) im Bereich der Wirkflächen der Kolben der zugeordneten Kolben-Zylinder-Einrichtungen (2 bis 6) über die Ventileinrichtung (15) verstellbar sind.
Patent DE-102013223546-A1 (DE)
Title: Actuator element for operating disk brake in motor vehicle, has return spring elastically connected with spindle nut and provided for pivoting lever to released position in which brake shoe has defined minimum distance to brake disk
Inventor: SCHUMANN LARS
IPC: F16D65/16
Filed: 2013-11-19
Abstract: The element (10) has a spindle nut (12) linearly moved between an opening position and a closing position by a motor-driven spindle. An operating lever (24) is pivotable by the spindle nut and provided for displacing a brake shoe over a ramp system. A return spring (48) is elastically connected with the spindle nut and provided for pivoting the lever to a released position in which the brake shoe has a defined minimum distance to a brake disk. The spring is positioned at a distance to the lever in the closing position of the spindle nut and formed by a curved metal sheet.
Patent DE-102013224372-A1 (DE)
Title: Bremsenvorrichtung
Inventor: YOKOYAMA WATARU
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-11-28
Abstract: Es wird eine Bremsenvorrichtung bereitgestellt, die dazu geeignet ist, einen Presselement-Haltemechanismus geeignet zu lösen, wenn ein Fehler erfasst wurde. Wenn ein Fehler von einer Scheibenbremse eines Paars Scheibenbremsen (31) erfasst wird, wird ein elektrischer Aktuator (43) der nicht fehlerhaften Scheibenbremse (31) als Antwort auf eine Löseanordnung basierend auf einem Parkbremsschalter (18) angerieben, falls ein Zustand der fehlerhaften Scheibenbremse (31) als ein „gelöster Zustand” in einem Speicherbereich (19A) einer Parkbremsensteuereinrichtung (19) gespeichert ist. Falls der Zustand der fehlerhaften Scheibenbremse (31) in dem Speicherbereich (19A) als ein „Eingriffszustand” gespeichert ist, wird demgegenüber der elektrische Aktuator (43) der nicht fehlerhaften Scheibenbremse (31) selbst dann davon abgehalten in Richtung der Löseseite angetrieben zu werden, wenn der Lösebefehl basierend auf dem Parkbremsschalter (18) ausgegeben ist.
Patent DE-102014000928-A1 (DE)
Title: Vollautomatische, elektronische Steuerung von mindestens drei Funktionen an Fahrrädern mit und ohne Motorunterstützung durch den Multifunktionsgriff
Inventor: BANKWITZ FRITZ
IPC: B62K23/02
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Aufgabe der Erfindung ist es, die Bedienung von Fahrrädern mit und ohne Motorunterstützung sicherer zu machen und zu vereinfachen. Hierzu dient der erfindungsgemäße Multifunktionsgriff. Er ermöglicht die Vollautomatisierung bzw. die Teilautomatisierung der Steuerung von mehreren, betriebsgerecht hintereinander oder zeitgleich, ablaufenden Funktionen mit einer Griffbewegung, z. B. Bremsen, Bremslicht, Sattelabsenken zum sicheren Stand und einfachen Auf- und Absteigen sowie Einlegen des Startganges. Die Lösung der Aufgabe besteht darin, dass der am Rahmen, normalerweise am Lenker, angebrachte, besonders geformte Multifunktionsgriff (Bremsgriff) mit elektronischen, hydraulischen oder pneumatischen Schaltern in spezieller Anordnung so kombiniert ist, dass wenigstens 3 Funktionen, welche gleichzeitig oder nacheinander in den Betriebsablauf passen, automatisch gesteuert werden. Elektronische Programme, gespeichert auf Platinen oder anderen geeigneten Hilfsmitteln können ebenfalls eingesetzt werden. Auf diese Weise werden mithilfe von miniaturisierten akkubetriebenen Elektromotoren an den Betätigungselementen die Funktionen automatisch geschaltet bzw. gesteuert. Die Erfindung macht das Fahrradfahren mit und ohne Motorunterstützung durch Absenkung des Sattels beim Halt sicherer, das Ab- und Aufsteigen bequemer und den erneuten Start leichter. Vor allem für ältere Nutzer/innen des Fahrrades ergeben sich dadurch erheblich mehr Sicherheit und andere Vorteile.
Patent DE-102014001672-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine sowie entsprechende Brennkraftmaschine
Inventor: AZADEH REZA
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit zumindest einem Abgasturbolader, wenigstens einem Katalysator und einem variablen Ventiltrieb, wobei in zumindest einer Betriebsart der Brennkraftmaschine ein Ventilüberschneidungsparameter bestimmt und an dem Ventiltrieb eingestellt wird. Dabei ist vorgesehen, dass der Ventilüberschneidungsparameter vor dem Einstellen an dem Ventiltrieb anhand wenigstens eines Katalysatorzustandsparameters und/oder wenigstens eines Abgasturboladerzustandsparameters angepasst wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102014002557-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Zündvorrichtung
Inventor: LANDSMANN GERHARD
IPC: F02P3/04
Filed: 2014-02-24
Abstract: Es wird eine Verfahren zum Betreiben einer Zündvorrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine beschrieben. Die Zündvorrichtung (1) weist eine als Transformator ausgebildete Zündspule (3), eine mit der Zündspule (3) elektrisch verbundene Zündkerze (4) und ein in Serie zu einer Primärwicklung (5) der Zündspule (3) geschaltetes ansteuerbares Schaltelement (6) auf. Das Verfahren führt ein Vorionisieren von Gasen in einer Zündfunkenstrecke (7) der Zündkerze (4) durch mindestens eine Unterbrechung (Δt) eines Primärstroms (IP) der Primärwicklung (5) mittels des Schaltelements (6) vor Erreichen eines Zündzeitpunkts (tZ) der Zündkerze (4) aus.
Patent DE-102014003244-A1 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zur Erzeugung von erwärmten Trinkwasser mit variablen Netzeingangstemperaturen einschließlich thermischer Desinfizierung von Trinkwasser in Trinkwassererwärmungsanlagen
Inventor: Lang Jürgen
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindungsaufgabe, ein Verfahren zur Bereitstellung einer Rücklauftemperatur zu einer Wärmeversorgungseinrichtung, die das Betreiben dieser im Brennwertbereich zulässt und einen Anlagenaufbau für die Versorgung einer Einrichtung mit Wärmeenergie zur Trinkwasser-Erwärmung mit einer stetigen Warmwasser-Netzhygiene, die nach dem Durchflussprinzip und auch bei einer diskontinuierlichen Vebraucher-Nutzung von Warmwasser arbeitet, zu entwickeln, wurde dadurch gelöst, dass die Rückkühlung des erwärmten Trinkwassers in einem zweiten Wärmeübertrager (9) erfolgt, der primärseitig durch eine vom Rücklauf (14) des ersten Wärmeübertragers (3) abgezweigte Teilströmung (17) beaufschlagt wird und zur Erwärmung des Trinkwassers im ersten Wärmeübertrager (3) dieser primärseitig durch einen über ein erstes Stellventil (5) mengenmäßig geregelten Zufluss aus einem Heizungsvorlauf (4) beaufschlagt wird, wobei einem primärseitigen Vorlauf (13) zum ersten Wärmeübertrager (3) über ein zweites, temperaturabhängig geregeltes Stellventil (10) eine Beimischrate aus dem primärseitigen Rücklauf (8) bedarfsabhängig zugemischt wird.
Patent DE-102014004374-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Grillen
Inventor: YANKULIN ARKADIY
IPC: A47J37/04
Filed: 2014-03-26
Abstract: Die Erfindung gehört zur Einrichtungen zum Grillen und kann im Alltag angewendet werden. Hauptanspruch: Einrichtung zum Grillen, die ein rundes auf einer Stütze eingerichteten Gehäuse einschließt, das einen Raum für Kohle und eine höher als diesen Raum angeordnete Stütze zur Zubereitung der Produkte, wie zum Beispiel ein Gitter oder eine Stütze für Fleischspieße hat, dadurch gekennzeichnet, dass im Zentrum des Bodens des Gehäuses ein konischer Einsatz mit Schlitzen zum für den Luftdurchgang der eingerichtet ist, wobei das Gehäuse mit einem konvexen, wünschenswert durchsichtigen Deckel von oben geschlossen ist, der eine zentrale Öffnung hat.