baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019095-B4 (DE)
Title: Elektrohydraulisches Steuersystem für ein elektrisch verstellbares Hybridgetriebe
Inventor: LONG CHARLES F
IPC: F16H61/02
Filed: 2006-04-25
Granted: 2018-05-09
Abstract: Elektrohydraulisches Steuersystem (28) für ein elektrisch verstellbares Hybridgetriebe (14), das mehrere Drehmomentübertragungsmechanismen (C1 - C5) aufweist, wobei das elektrohydraulische Steuersystem (28) umfasst:eine Hauptquelle (50, 52) für Druckfluid;eine elektrische Quelle für elektrische Steuersignale;ein erstes Abstimmventil (106) und ein zweites Abstimmventil (110), die jeweils eine erste Position und eine zweite Position aufweisen und in selektiver Fluidverbindung mit der Hauptquelle (50, 52) stehen, wobei das erste Abstimmventil (106) und das zweite Abstimmventil (110) betreibbar sind, um Fluiddruck auszugeben, wenn sich das erste Abstimmventil (106) und das zweite Abstimmventil (110) in der zweiten Position befinden, und um eine Ausgabe von Fluiddruck zu unterbrechen, wenn sich das erste Abstimmventil (106) und das zweite Abstimmventil (110) in der ersten Position befinden;ein erstes, durch ein zugehöriges Solenoidventil (90) steuerbares Logikventil (124), das in selektiver Fluidverbindung mit dem zweiten Abstimmventil (110) steht und betreibbar ist, um Druckfluid von dem zweiten Abstimmventil (110) aufzunehmen; undein zweites, durch ein zugehöriges Solenoidventil (92) steuerbares Logikventil (126), das angeordnet ist, um selektiv Druckfluid von dem ersten Logikventil (124) und dem ersten Abstimmventil (110) aufzunehmen, wobei das zweite Logikventil (126) betreibbar ist, um einen ersten (C1) oder einen zweiten (C2) der mehreren Drehmomentübertragungsmechanismen selektiv einzurücken.
Patent DE-102006034871-B4 (DE)
Title: Babywaage
Inventor: GERSTER STEPHAN
IPC: G01G19/44
Filed: 2006-07-25
Granted: 2017-11-02
Abstract: Babywaage mit einer Waagschale (1) zur Aufnahme eines Babys, einer die Waagschale (1) tragenden Messeinrichtung zur Ermittlung des Gewichts des Babys und einer Anzeige (2) zum Anzeigen des ermittelten Gewichts, wobei die Messeinrichtung mehrere Wägezellen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Babywaage im Wesentlichen aus der Waagschale (1) besteht, die sich aus zwei gegeneinander klappbaren Schalenhälften (3, 4) zusammensetzt, wobei die beiden Schalenhälften (3, 4) von einer aufgeklappten Wägeposition in eine zusammengeklappte Aufbewahrungsposition klappbar sind, und wobei die Anzeige (2) als LCD und/oder in einer der Schalenhälften (3, 4) auf der Außenseite im Randbereich ausgebildet ist.
Patent DE-102006042078-B4 (DE)
Title: Kupplung mit einer ersten und einer zweiten Kolben-Zylinder-Einheit
Inventor: MARKUS ALBRECHT
IPC: F16D25/0638
Filed: 2006-09-05
Granted: 2012-04-26
Abstract: Kupplung (1) mit einem eingangsseitigen Anschluss (2; 3) für einen Antriebsmotor und einem ausgangsseitigen Anschluss (3; 2) für eine Abtriebswelle und mit dazwischen angeordnetem Lamellenpaket (4), welches in Einrückrichtung (5) durch den Kolben (8) einer Kolben-Zylinder-Einheit (7) über ein Kanalsystem (17, 18) mittels Druckfluid beaufschlagbar ist und mit einem in Ausrückrichtung (6) auf den Kolben (8) der Kolben-Zylinder-Einheit (7) wirkenden Kraftgeber (12) sowie mit den folgenden Merkmalen: – es ist eine zweite Kolben-Zylinder-Einheit (13) vorgesehen, – deren Kolben (14) weist eine weitere in Einrückrichtung (5) der Kupplung (1) mit Druckfluid beaufschlagbare zweite Kolbenfläche (16) auf, – die zweite Kolbenfläche (16) schließt einen weiteren zweiten Druckraum (15) ab, – der zweite Druckraum (15) kommuniziert über ein zweites Kanalsystem (17, 18; 17a, 18a) mit einer Druckquelle (11; 11a), wobei die beiden Kolben-Zylinder-Einheiten (7, 13) axial hintereinander und so angeordnet sind, dass die Kolbenfläche (16) der zweiten Kolben-Zylinder-Einheit...
Patent DE-102006054512-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Lichtquelle sowie Lampenbetriebsgerät hierfür
Inventor: JAHN GERHARD
IPC: H05B41/39
Filed: 2006-11-20
Granted: 2016-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer in oder an einer Leuchte (1) angeordneten Lichtquelle (LA) mittels eines Lampenbetriebsgeräts (5), wobei eine Referenzleistung (Pref) zum Betreiben der Lichtquelle (LA) abhängig von der Betriebsdauer (t) der Lichtquelle (LA) verändert wird, wobei das Lampenbetriebsgerät (5) die Betriebsdauer (t) der Lichtquelle (LA) erfasst und auf Basis der erfassten Betriebsdauer (t) sowie einer vorgegebenen Ausgleichskurve selbständig die Referenzleistung (Pref) ermittelt und wobei mehrere Ausgleichskurven in dem Lampenbetriebsgerät (5) hinterlegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass aus den in dem Lampenbetriebsgerät (5) hinterlegten Ausgleichskurven eine dem Einsatzort entsprechende Ausgleichskurve ausgewählt wird.
Patent DE-102006059358-B4 (DE)
Title: Flachglas, Verfahren zu seiner Herstellung und Vorrichtung zur Temperierung eines Floatbadgehäuses
Inventor: NEES ANDREAS
IPC: C03B18/16
Filed: 2006-12-15
Granted: 2008-11-06
Abstract: Vorrichtung
(40) zum Temperieren eines Floatbadgehäuses (11) mit einer Deckenwand
(15), einer Bodenwand (12), zwei Stirnwänden (13, 14) und zwei Seitenwänden (16,
17), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens unterhalb jeder Seitenwand
(16, 17) mindestens ein unterer Luftverteilungskanal (43, 44) und
mindestens oberhalb jeder Seitenwand (16, 17) mindestens ein Luftsammelkanal
(47, 48) angeordnet ist, und dass der Luftverteilungskanal (43,
44) an den Ausgang mindestens eines Lüftungsgerätes (41) angeschlossen ist.
Patent DE-102006061429-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zuführen eines geschuppten Bogenstromes
Inventor: WEISS JOSEF
IPC: B65H5/22
Filed: 2006-12-23
Granted: 2023-07-20
Abstract: Verfahren zum Zuführen eines geschuppten Bogenstromes von einem Bogenanleger zu den jeweils den vordersten Bogen nach der Vorderkante ausrichtenden Anlegmarken (10) und bezüglich der Seitenkante ausrichtenden Seitenmarken (11), wobei die Bogen in einem Staffelabstand (15) beabstandet zueinander in einer Bogentransportrichtung (14) durch mindestens ein Saugband (3), das mit mindestens einem dem Bogenanleger zugewandten Saugkasten (8) und einem den Ausrichtmitteln zugewandten Saugkasten (9), dessen Unterdruck im Maschinentakt steuerbar ist, in Wirkverbindung steht, gefördert werden, wobei der den Anlegmarken (10) zugewandte Saugkasten (9) innerhalb eines sich von den Anlegmarken (10) entgegen der Bogentransportrichtung (14) erstreckenden Abstandes, der kleiner ist als der Staffelabstand (15), angeordnet und mit sich über die Breite des Saugkastens (9) verteilt angeordneten, jeweils eine Haltekraft realisierenden Bereichen versehen ist, die unabhängig voneinander innerhalb eines Arbeitstaktes aktivierbar und deaktivierbar sind, wobei die Bereiche des Saugkastens (9) während des Transports eines auszurichtenden Bogens (12) zu den Anlegmarken (10) aktiviert und vor dem Anlegen einer Vorderkante des auszurichtenden Bogens (12) Teile der Bereiche deaktiviert sind.
Patent DE-102006061648-B4 (DE)
Title: Transformationskoeffizientenblockkodierung
Inventor: MOHR JOERG
IPC: H03M7/30
Filed: 2006-12-27
Granted: 2010-01-07
Abstract: Vorrichtung zum Kodieren eines Blockes (34) von Transformationskoeffizienten, wobei die Transformationskoeffizienten jeweils mittels mehrerer Betragsbits (252) dargestellt sind, so dass dieselben eine Folge von Betragsbitebenen (38 1 ...38 n ) definieren, mit  einer Kodiereinrichtung zum Durchlaufen der Betragsbits einer vorbestimmten der Betragsbitebenen (38 1 ....38 n ) und Kodieren vorbestimmter der Betragsbits in einen kodierten Datenstrom, wobei der Kodierer folgende Merkmale aufweist:  einen Zwischenspeicher (106; 710);  einen Bitextraktor (104; 712) zum, bei Durchlaufen der Betragsbits, Ermitteln erster Statusbits, die für die Transformationskoeffizienten, die durch Betragsbits der vorbestimmten Betragsbitebene dargestellt sind, die gemäß einer Reihenfolge des Durchlaufens frühestens als nächstes an der Reihe sind, eine Signifikanz bezogen auf die vorbestimmte Betragsbitebene anzeigen, aus Betragsbits, die die gleichen Transformationskoeffizienten darstellen wie die frühestens als nächstes an der Reihe seienden Betragsbits aber in signifikanteren Bitebenen liegen als dieselben und Befüllen des Zwischenspeichers mit den ermittelten ersten Statusbits; und  einen Kodierer (112, 108 1 ; 108 2 ; 108 3 ; 714) zum Kodieren...
Patent DE-102007014794-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung sowie Halteelement hierfür
Inventor: MÄCHTLE SIPONTINA
IPC: F16B7/18
Filed: 2007-03-28
Granted: 2015-05-28
Abstract: Halteeinrichtung (40) zur Anordnung in einer im Querschnitt C-förmigen Profilschiene (50), mit einer Befestigungsmutter (30) und einem Halteelement (10), welches einen mit einer zentralen Öffnung (12) versehenen ebenen Auflageflansch (11) aufweist, an dem ein sich koaxial erstreckender Halsansatz (13) mit einer radialen Durchtrittsöffnung (14) zur Aufnahme der Befestigungsmutter (30) vorgesehen ist und wobei der Halsansatz (13) zwischen dem Auflageflansch (11) und der Durchtrittsöffnung (14) einen Distanzbund (15) zur Beabstandung der Befestigungsmutter (30) zum Auflageflansch (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Distanzbund (15) zwischen dem Auflageflansch (11) und der Durchtrittsöffnung (14) mehr als zwei sich in radialer Richtung erstreckende Schlitze aufweist, die in mindestens zwei unterschiedlichen axialen Ebenen liegen.
Patent DE-102007014861-B4 (DE)
Inventor: TREDE ALF
IPC: F16L23/00
Filed: 2007-03-26
Granted: 2015-07-30
Abstract: The connector has multiple connection intermediate bodies arranged between a rotor hub (11) and a driveshaft (12), and between the driveshaft and a connection part (13) of a wind energy plant (WEA). The bodies are formed with contact surfaces that are arranged opposite to contact surfaces of the rotor hub, the driveshaft and the connection part. A coating is provided on one of the contact surfaces of the bodies, where the coated contact surface increases friction coefficient during the formation of the connection.
Patent DE-102007019054-B4 (DE)
Title: Kollisionserfassungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: TAKAHASHI HISASHI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2007-04-23
Granted: 2009-11-19
Abstract: Fahrzeugkollisionserfassungssystem zum Erfassen einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Objekt, mit:  einer Stoßfängerverstärkung (13), die angeordnet ist, um sich in einer Querrichtung des Fahrzeugs zu erstrecken;  einem Seitenträgerbauglied (14, 16–19), das mit einem Endabschnitt der Stoßfängerverstärkung (13) gekoppelt ist, um sich in einer Längsrichtung des Fahrzeugs zu erstrecken;  einem Dehnungsdetektor (15), der eine Dehnung, die bei dem Seitenträgerbauglied (14, 16–19) erzeugt wird, erfasst; und  einem Kollisionsdetektor (31), der die Kollision des Fahrzeugs mit dem Objekt basierend auf der Dehnung, die durch den Dehnungsdetektor (15) erfasst wird, erfasst.
Patent DE-102007023039-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuerte Drosselvorrichtung
Inventor: IKEDA TSUTOMU
IPC: G01M99/00
Filed: 2007-05-16
Granted: 2009-06-10
Abstract: Elektrisch gesteuerte Drosselvorrichtung (10), umfassend:  ein Drosselventil (12) zur Steuerung einer Menge an Ansaugluft, die zu einem Verbrennungsmotor geliefert werden soll;  einen Ventilkörper (11), der das Drosselventil unterbringt;  einen Motor (14) zum Antrieb des Drosselventils; und einen Drosselsensor (15) zur Feststellung eines Öffnungsgrads des Drosselventils,  wobei der Drosselsensor ein Magnetwiderstandselement zur Feststellung einer Veränderung in der Richtung eines Magnetfelds ist, dadurch gekennzeichnet, dass  die Richtung des Magnetfelds (55), das durch das Magnetwiderstandselement zur Feststellung des Öffnungsgrads des Drosselventils festgestellt werden soll, in einer Öffnungslernbezugsstellung die gleiche wie eine Richtung eines Leckagemagnetfelds (51) vom Motor ist.
Patent DE-102007023524-B4 (DE)
Title: Rettungsbekleidungsstück
Inventor: DEVILLE CHARLES
IPC: B63C9/11
Filed: 2007-05-18
Granted: 2016-07-28
Abstract: Rettungsbekleidungsstück (1), umfassend – einen Kragen (2), der dazu bestimmt ist, hinter dem Kopf einer das Rettungsbekleidungsstück tragenden Person angeordnet zu werden, und – einen Hauptkörper (3), der mit den beiden seitlichen Enden (4) des Kragens (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, – dass Positioniermittel (5) vorgesehen sind, die den Kragen (2) von einer abgesenkten Position, in der er dazu bestimmt ist, am oberen Rücken einer das Rettungsbekleidungsstück tragenden Person anzuliegen, in eine angehobene Position bringen können, in der er am Hinterkopf der Person anliegen soll, wobei die Positioniermittel (5) elastische Spannmittel (7) und ein Gelenkelement (12) umfassen, das eine Schwenkverbindung zwischen dem Hauptkörper (3) und dem Kragen (2) gewährleistet und einen automatischen Übergang zwischen der abgesenkten und der angehobenen Position ermöglicht.
Patent DE-102007025481-B4 (DE)
Title: Rahmenteil für ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtes
Inventor: SCHARNBERG OLE
IPC: B60R22/18
Filed: 2007-05-31
Granted: 2009-05-14
Abstract: Rahmenteil
(10) für
ein Gurtschloss eines Sicherheitsgurtes, mit einer Gurtbandöffnung (14)
zur Durchführung
eines Gurtbandes (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenteil
(10) an einem Teilrand (16) der Gurtbandöffnung (14), an dem das Gurtband
(15) gehalten ist, gebogen geformt ist.
Patent DE-102007026406-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Codieren eines Datenwortes und zum Speichern des codierten Datenwortes
Inventor: BRAUN MICHAEL
IPC: H03M13/15
Filed: 2007-06-06
Granted: 2009-04-30
Abstract: Verfahren
zum Codieren mindestens eines Datenwortes (DW) und Speichern des
codierten Datenwortes, wobei für
das aus Datensymbolen (d) bestehende Datenwort (DW) ein aus Codesymbolen
(c) bestehendes Codewort (CW) berechnet wird, welches in ein abspeicherbares
Codewort (CW') transformiert wird, wenn mindestens ein Codesymbol
(c) des berechneten Codewortes (CW) nicht über einen Bus (4) mit einer
vorgegebenen Busbreite w in einen Speicher (5) abspeicherbar ist.
Patent DE-102007040028-B4 (DE)
Title: Werkzeug für das Warmumformen oder Presshärten eines Metallblechs
Inventor: EBERT FRANK
IPC: C21D1/673
Filed: 2007-08-24
Granted: 2019-11-07
Abstract: Werkzeug für das Warmumformen oder Presshärten eines Metallblechs, wobei das Werkzeug einen oder mehrere Kühlkanäle (6) für ein Kühlmittel aufweist, das der Kühlung des Metallblechs über zumindest eine Oberfläche des Werkzeugs dient, wobei in den Kühlkanälen (6) ein oder mehrere Strömungswiderstandselement(e) als Mittel zur Erzeugung oder Verstärkung von Turbulenzen in der Kühlmittelströmung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass das/die Strömungswiderstandselement(e) einstellbar sind.
Patent DE-102008033623-B4 (DE)
Title: Türinnenmodul für eine Fahrzeugseitentür
Inventor: RETZLAFF ANDREAS
IPC: B60J5/00
Filed: 2008-07-17
Granted: 2020-10-08
Abstract: Türinnenmodul für eine Fahrzeugseitentür, mit einem Innenverkleidungsteil (1), das eine Aussparung (11) für ein Ablagefach (9) aufweist, und einem Anbauteil (13) mit einer Funktionsfläche (15), die eine vom Fahrzeuginnenraum zugängliche Ablagefach-Rückwand bildet, wobei in der vom Fahrzeuginnenraum zugänglichen Funktionsfläche (15) des Anbauteils (13) eine Deformationsstruktur (23) gegen einen Fahrzeug-Seitenaufprall integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Funktionsfläche (15) des Anbauteils (13) zumindest zwei vorzugsweise zueinander abgestufte Flächenbereiche aufweist, von denen ein erster Flächenbereich über einen ersten Spaltabstand (a) vom Innenverkleidungsteil beabstandet ist, und ein zweiter Flächenbereich über einen zweiten Spaltabstand (a) vom Innenverkleidungsteil (1) beabstandet ist, der gegenüber dem ersten Spaltabstand (a) reduziert ist, dass zwischen den über den ersten Spaltabstand (a) voneinander beabstandeten Verkleidungsteil (1) und ersten Flächenbereich ein Hauptablagefach, und zwischen den über den zweiten Spaltabstand (a) voneinander beabstandeten Verkleidungsteil (1) und zweiten Flächenbereich ein Zusatzablagefach gebildet ist, dass das Hauptablagefach unmittelbar über die Aussparung (11) zugänglich ist, dass das Zusatzablagefach zum Fahrzeuginnenraum sichtgeschützt lediglich über das Hauptablagefach zugänglich ist, und dass die Deformationsstruktur (23) im zweiten Flächenbereich der Funktionsfläche (15) des Anbauteils (13) integriert ist.
Patent DE-102008036071-B4 (DE)
Title: Tankstutzen mit Sperreinrichtung für dessen Verschlussklappe
Inventor: BOLLE DIRK
IPC: B60K15/04
Filed: 2008-08-04
Granted: 2010-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tankstutzen (1) mit einem Einfüllkanal (10), in dem eine Verschlussklappe (18) angeordnet ist, sowie mit einer Sperreinrichtung, die ein Sperrelement (14) aufweist, wobei die Sperreinrichtung einen Betätigungsvorsprung (7) aufweist, der in den Einfüllkanal (10) hineinragt und mit dem Sperrelement (14) derart gekoppelt ist, dass durch Einschieben einer Zapfpistole (23) in den Einfüllkanal (10) der Betätigungsvorsprung (7) gegen eine Rückstellfeder (11) nach außen verdrängt und hierdurch das Sperrelement (14) aus einer Sperrstellung in eine Freigabestellung bewegt wird, wobei die Rückstellfeder als Ringfeder (11) ausgebildet ist, die den Betätigungsvorsprung (7) umgibt und deren Durchmesser durch Bewegung des Betätigungsvorsprungs (7) aufweitbar ist, wobei das Sperrelement (14) in Umfangsrichtung der Verschlussklappe (18) beweglich geführt ist und die Ringfeder (11) mit dem Sperrelement (14) derart gekoppelt ist, dass das Sperrelement (14) beim Aufweiten der Ringfeder (11) aus der Sperrstellung in die Freigabestellung bewegt wird.
Patent DE-102008053547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von Informationen auf einer Anzeigefläche in einem Fahrzeug
Inventor: EBERT ANDREAS
IPC: G09B29/10
Filed: 2008-10-28
Granted: 2018-03-01
Abstract: Verfahren zum Anzeigen von Informationen auf einer Anzeigefläche in einem Fahrzeug, bei dem Daten für die Anzeige eines Hintergrundbereichs (8) und Daten für die Anzeige in einem Teilbereich (9) der Anzeigefläche erzeugt werden, wobei die Aufzeichnung in dem Teilbereich (9) die Anzeige des Hintergrundbereichs (8) überdeckt und wobei ein Anzeigeinhalt in dem Teilbereich (9) zumindest einen Teil eines von dem Teilbereich (9) überdeckten Anzeigeinhalts des Hintergrundbereichs (8) in einem anderen Maßstab als in dem Hintergrundbereich (8) darstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige des Hintergrundbereichs (8) in einer neutralen Anzeigeart oder als Themenanzeige in Abhängigkeit von einem für den Hintergrundbereich ausgewählten Thema aus einer Vielzahl von Themen angezeigt wird, die Anzeige in dem Teilbereich (9) in einer neutralen Anzeigeart oder als Themenanzeige in Abhängigkeit von einem für den Teilbereich ausgewählten Thema aus der Vielzahl von Themen angezeigt wird und die Anzeige des Hintergrundbereichs (8) und die Anzeige in dem Teilbereich (9) so gesteuert wird, dass, falls sowohl für die Anzeige des Hintergrundbereichs (8) als auch für die Anzeige in dem Teilbereich (9) eine Themenanzeige ausgewählt ist, für die beiden Themenanzeigen ein gemeinsames Thema ausgewählt wird.
Patent DE-102008053593-B4 (DE)
Title: Festanschlagvorrichtung für mindestens einen Näherungssensor und Näherungssensor-Festanschlagvorrichtung-Kombination
Inventor: ABEL KEVIN
IPC: G01D5/12
Filed: 2008-10-16
Granted: 2012-08-23
Abstract: Festanschlagvorrichtung für mindestens einen Näherungssensor (17), umfassend ein Gehäuse (16), mindestens einen Aufnahmeraum (28) für den mindestens einen Näherungssensor (17), welcher in dem Gehäuse (16) gebildet ist, eine Fixierungseinrichtung (52) zur Fixierung des mindestens einen Näherungssensors (17) relativ zu dem Gehäuse (16), und mindestens einen Stößel (32), welcher an dem Gehäuse (16) beweglich gelagert ist, wobei der mindestens eine Stößel (32) einen ersten Bereich (36) aufweist, welcher mindestens in einer Wirkstellung außerhalb des Gehäuses (16) liegt und auf weichen ein Anschlagobjekt (14) wirken kann, und einen zweiten Bereich (38) aufweist, welcher in dem Gehäuse (16) liegt und dem mindestens einen Aufnahmeraum (28) zugewandt ist, wobei der mindestens eine Aufnahmeraum (28) durch eine Hülse (44) begrenzt ist, welche eine Anlagefläche (48) für den mindestens einen Näherungssensor (17) bereitstellt und welche eine Öffnung (46) aufweist, in welche der mindestens eine Stößel (32) mit seinem zweiten Bereich (38) mindestens teilweise eingetaucht ist, und...
Patent DE-102008053954-B4 (DE)
Title: Fokuskorrektur in Lithographieanlagen mittels Linsenaberrationssteuerung
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: G03F7/20
Filed: 2008-10-31
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren mit folgenden Schritten: • Ermitteln von Messdaten (101, 101s), die den besten Fokus für eine Anzahl an Positionen (P1, ..., P6) über einen Bereich eines Belichtungsfeldes eines von einer Belichtungsanlage (100) belichteten Substrats (150) angeben; und • Einstellen eines oder mehrerer Belichtungsanlagenparameter derart, dass eine nicht-ebene Fokusoberfläche auf der Grundlage der Messdaten (101, 101s) erzeugt wird, • wobei der eine oder die mehreren Belichtungsanlagenparameter einen oder mehrere Parameter zum Steuern der Linsenaberration eines optischen Systems der Belichtungsanlage (100) umfasst oder umfassen; und • wobei das Einstellen eines oder mehrerer Belichtungsanlagenparameter umfasst: • Bestimmen einer Korrektur erster Ordnung der Fokusoberfläche auf der Grundlage der Messdaten (101, 101s) und Anwenden der Korrektur erster Ordnung, um einen Neigungswinkel eines Substrats (150) zu bestimmen; • Bestimmen mindestens einer Korrektur höherer Ordnung der Fokusoberfläche auf der Grundlage der Messdaten (101, 101s) mittels eines Polynoms höherer Ordnung und Verwenden der mindestens einen Korrektur höherer Ordnung zur Bestimmung eines Linsenaberrationsparameters.
Patent DE-102008058019-B4 (DE)
Title: Koagulationsklemme
Inventor: HILLER JUERGEN
IPC: A61B18/14
Filed: 2008-11-19
Granted: 2014-02-13
Abstract: Koagulationsklemme mit Greifelementen (10, 11) und mit einander gegenüberliegenden Koagulationselektroden (12, 13), die zum Einklemmen eines Gewebeabschnittes von einem geöffneten in einen geschlossenen Zustand aufeinander zu bewegbar sind, mit mindestens einem Distanzelement (20–24), das derart angebracht ist, dass die Koagulationselektroden (12, 13) in geschlossenem Zustand einen Sicherheitsabstand (d) voneinander aufweisen, und mit einer Vielzahl von Haltezähnen (30–36), die auf den Koagulationselektroden (12, 13) zum Festhalten des Gewebes angebracht und so dimensioniert sind, dass sie im geschlossenen Zustand die jeweils gegenüberliegende Koagulationselektrode (12, 13) nicht berühren, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltezähne (30–36) in mindestens einer ersten Gruppe und einer zweiten Gruppe angeordnet sind, wobei die erste Gruppe mindestens einen ersten Haltezahn (30–36) und mindestens ein erstes der ersten Gruppe zugeordnetes räumlich eng benachbartes Distanzelement (20–24) umfasst, und die zweite Gruppe mindestens einen zweiten Haltezahn (30–36) und mindestens ein zweites der zweiten Gruppe zugeordnetes räumlich eng benachbartes Distanzelement (20–24) umfasst, und dass die Distanzelemente (20–24) und/oder die Haltezähne (30–36) als Keramikbauteile ausgebildet sind, die Haltezähne (30–36) und die Distanzelemente (20–24) in Bohrungen (16) in den Koagulationselektroden (12, 13) angeordnet sind und entweder – die Haltezähne (30–36) und die Distanzelemente (20–24) die gleiche Länge aufweisen, wobei die Bohrungen (16) zum Einsetzen der Haltezähne (30–36) tiefer sind als die zum Einsetzen der Distanzelemente (20–24), oder – die Haltezähne (30–36) kürzer sind als die Distanzelemente (20–24) und die Bohrungen (16) alle gleich tief sind.