baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104207-U1 (DE)
Title: Wellendichtring-Einbauwerkzeug für Stoßdämpfer
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-07-31
Abstract: Wellendichtring-Einbauwerkzeug für Stoßdämpfer, umfassend:
 - eine ringförmige Basis (10), die eine halbringförmige linke Ringkörperhälfte (11) und eine halbringförmige rechte Ringkörperhälfte (12) umfasst, wobei die Hinterseiten der linken Ringkörperhälfte (11) und der rechten Ringkörperhälfte (12) relativ zueinander schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei an der Vorderseite der linken Ringkörperhälfte (11) und der rechten Ringkörperhälfte (12) ein Befestigungselement (14) angeordnet ist, mittels dessen die linke Ringkörperhälfte (11) und die rechte Ringkörperhälfte (12) auseinander getrennt oder miteinander ringförmig verrastet werden können;
 - eine Vielzahl von Schiebeelementen (20), die jeweils nur radial verschiebbar mit der linken Ringkörperhälfte (11) und der rechten Ringkörperhälfte (12) zusammengesetzt werden können, wobei das jeweilige Schiebeelement (20) einen Druckstiel (23) aufweist, der sich nach unten außerhalb der linken Ringkörperhälfte (11) oder der rechten Ringkörperhälfte (12) erstreckt; und
 - eine Vielzahl von elastischen Körpern (30), die jeweils mit der linken Ringkörperhälfte (11) und der rechten Ringkörperhälfte (12) verbunden sind und somit den Schiebeelementen (20) eine elastische Kraft zur Verfügung stellen, mit welcher Kraft die Schiebeelemente (20) einen Wellendichtring (42) nach innen radial zurückschieben können.
Patent DE-202019106809-U1 (DE)
Title: Verteileranlage zum Dosieren eines Flüssigkeitsstrahls
IPC: B01J4/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Verteileranlage zum Verteilen und Dosieren eines Flüssigkeitsstroms, mit einem Entgasungseinrichtung (12), die druckgeregelt wird (15, 16) mit einer zusätzlichen Füllstandregelung (17) ohne Pumpe in Strömungsrichtung nach der Entgasungseinrichtung (12).
Patent DE-202019107128-U1 (DE)
Title: Aktuator für elektrisches Haushaltsgerät
IPC: G12B1/02
Filed: 2019-12-19
Abstract: Aktuator (20) für ein elektrisches Haushaltsgerät, welcher aufweist:
 zumindest ein festes Element (21, 22),
 zumindest ein bewegliches Element (23), das so konfiguriert ist, dass es zwischen zumindest zwei unterschiedlichen Positionen relativ zu dem festen Element (21, 22) beweglich ist,
 ein Formgedächtnislegierungselement (24), das mit dem festen Element (21, 22) betriebsmäßig in Eingriff steht und sich davon in Verbindung mit dem beweglichen Element (23) erstreckt, wobei das Formgedächtnislegierungselement (24) konfiguriert ist, um ein Aktivierungssignal zu empfangen und in Antwort darauf seine Dimension zu verändern, um das bewegliche Element (23) relativ zu dem festen Element (21, 22) zu bewegen,
 wobei das zumindest eine feste Element (21, 22) eine gedruckte Schaltplatine (21) aufweist, mit der das Formgedächtnislegierungselement (24) elektrisch verbunden ist, wobei die gedruckte Schaltplatine (21) nur zwei elektrische Anschlüsse (25a, 25b) aufweist, durch die die gedruckte Schaltplatine (21) mit einer Steuereinheit des elektrischen Haushaltsgeräts verbindbar ist,
 wobei der Aktuator dadurch gekennzeichnet ist, dass er ferner Sensiermittel (26, 27) aufweist, die auf der gedruckten Schaltplatine angeordnet und konfiguriert sind, um ein Positionssignal zu liefern, das eine Position des beweglichen Elements (23) angibt.
Patent DE-202020002296-U1 (DE)
Title: Wasserstoffbetriebener Gegenkolben-V-Verbrennungsmotor mit einer Kurbelwelle und variabler Arbeitstaktsteuerung
IPC: F02B75/22
Filed: 2020-05-25
Abstract: Gegenkolbenmotor mit Wasserstoffverbrennung
Patent DE-202020002685-U1 (DE)
Title: Stehleuchte mit Leselampe
IPC: F21S6/00
Filed: 2020-06-20
Abstract: Stehleuchte mit Leselampe einschließend eine Basisplatte, auf welcher einen vertikalen Stock eingerichtet ist, der oben eine unbewegliche Lampe trägt, und eine Leselampe, die auf einer biegbaren Stütze eingerichtet ist, die mit einem seiner Ende auf den besagten vertikalen Stock stützt und es erlaubt, die Leselampe in verschiedenen Positionen aufzustellen und zu halten,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 sie zusätzlich mit einer Einrichtung ausgestattet ist, welche nach einem Ausschalten der Leselampe nach einer vorgegebenen Zeitspanne prüft, ob die Leselampe sich niedriger als in einer vorgegebenen Position befindet, und
 falls sie sich niedriger befindet, die Leselampe bis dieser vorgegebenen Position aufhebt.
Patent DE-202020003434-U1 (DE)
Title: Fingernagelfeile für Gitarristen. Naildesigner (UNO bzw. DUO)
IPC: A45D29/00
Filed: 2020-08-11
Abstract: Die Fingernagelfeile für Gitarristen ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Schleifpapier Streifen (4) durch die Langlöcher (6) im Oberteil (1) hindurchgeführt und vom Unterteil (2) gehalten wird. Siehe auch Schnitt E-E
Patent DE-202020004437-U1 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für Fahrzeuge gegen Feuer und Verletzung von Passanten bei Kollisionen
IPC: B60R21/36
Filed: 2020-10-22
Abstract: Schutzvorrichtung für Fahrzeuge gegen Feuer und Verletzung von Passanten bei Kollisionen, dadurch gekennzeichnet, dass Druckkissen mit Löschmittel und Austreibvotrichtung an der Unterseite der Motorhaube von Fahrzeugen montiert sind und diese bei einem Zusammenstoß die Kissen expandieren und entleeren lassen.
Patent DE-202020100310-U1 (DE)
Title: Fahrzeug-Reinigungsvorrichtung zur Reinigung von Fahrzeugen an einem SB-Waschplatz mit einem verbesserten kontaktierenden Schaum-Waschwerkzeug
IPC: B60S3/04
Filed: 2020-01-22
Abstract: Kontaktierendes Schaum-Waschwerkzeug für eine Fahrzeug-Reinigungsvorrichtung, wobei das kontaktierende Schaum-Waschwerkzeug (1) umfasst:
 - einen Handgriff (3),
 - einen Leitungsanschluss (5) für eine Zuführungsleitung (6), über die ein mit Druck beaufschlagtes Reinigungsfluid (9) zuführbar ist,
 - einen Waschkörper (10) zur Abgabe des Reinigungsfluids (9) in einer aufgeschäumten Form, sowie
 - eine Fluidpassage (11), die sich zwischen dem Leitungsanschluss (5) und dem Waschkörper (10) erstreckt, und wobei
 - dadurch gekennzeichnet, dass in der Fluidpassage (11) in Strömungsrichtung vor dem Waschkörper (10) ein hohler Aufnahmebereich (12) angeordnet ist, und
 - dass in dem Aufnahmebereich (12) mindestens ein Käfigkörper (13) vorgesehen und so angeordnet ist, dass er im vorgesehen Betrieb von dem Reinigungsfluid (9) durchströmt wird.
Patent DE-202020103053-U1 (DE)
Title: Fuß-Türöffner
IPC: E05B53/00
Filed: 2020-05-27
Abstract: Fuß-Türöffner, aufweisend ein Pedal (2) zum Betätigen des Fuß-Türöffners (1), eine Drückereinrichtung (3), die ausgebildet ist zum Betätigen eines Türgriffs (4) eines den Fuß-Türöffner (1) aufweisenden Türblattes (5), eine Kopplungsstange (6), die ausgebildet ist, eine Bewegung des Pedals (2) auf die Drückereinrichtung (3) zu übertragen, um durch Betätigen des Pedals (2) den Türgriff (4) herunterzudrücken, und aufweisend ein an dem Türblatt (5) zu befestigendes Linearführungsmittel (7), in dem die Kopplungsstange (6) in ihrer Längserstreckung linear verstellbar und seitengeführt gelagert ist, wobei die Kopplungsstange (6) und das Linearführungsmittel (7) ausgebildet sind, in einem an dem Türblatt (5) befestigen Zustand des Fuß-Türöffners (1) das Pedal (2) mittels der Kopplungsstange (6) und der Drückereinrichtung (3) an dem Türgriff (4) des Türblattes (5) aufgehängt zu lagern.
Patent DE-202020104695-U1 (DE)
Title: Medizinische Isolationshaube
IPC: A62B18/04
Filed: 2020-08-13
Abstract: Eine medizinische Isolationshaube, umfassend:
 einen Haubensitz, wobei der Haubensitz eine erste Seite, eine zweite Seite und eine Festziehhülle aufweist, wobei die Festziehhülle am Boden des Haubensitzes angeordnet ist, wobei ein Befestigungselement und eine Nasenhaube auf der ersten Seite angeordnet sind, wobei ein Stoppabschnitt und ein Aufnahmeraum für bewegliche Hauben auf der zweiten Seite vorgesehen sind, wobei ein Saugventilator und mindestens eine Drehachse auf einer Seite des Haubensitzes angeordnet sind, wobei ein Filter auf einer Seite des Saugventilators angeordnet ist;
 eine Filterschicht, wobei die Filterschicht mit einem Gegenbefestigungselement versehen ist, wobei die Filterschicht mittels des Gegenbefestigungselements mit dem auf der ersten Seite des Haubensitzes befindlichen Befestigungselement befestigt ist;
 eine erste bewegliche Haube, wobei die erste bewegliche Haube im auf der zweiten Seite des Haubensitzes befindlichen Aufnahmeraum für bewegliche Hauben angeordnet ist, wobei die erste bewegliche Haube mittels einer am Haubensitz angeordneten Drehachse drehbar ist;
 eine zweite bewegliche Haube, wobei die zweite bewegliche Haube auf der Innenseite der ersten beweglichen Haube angeordnet ist, wobei die zweite bewegliche Haube mittels der am Haubensitz angeordneten Drehachse drehbar ist.
Patent DE-202020104909-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Trennen von Muffenverbindungen
IPC: F16L47/06
Filed: 2020-08-25
Abstract: Werkzeug zum Lösen von Muffenverbindungen bei Rohren, insbesondere bei Kunststoffrohren, umfassend:
 a) ein Betätigungselement (2) mit einem Griffabschnitt (3) und einem, mit dem Griffabschnitt (3) abgewinkelt verbundenen Kontaktabschnitt (4) zum Kontaktieren eines Randes (19) einer mit einem Rohr (17) verbundenen Rohrmuffe (18), wobei der Kontaktabschnitt (4) eine Ausnehmung (8) zur Aufnahme des mit der Muffe (18) verbundenen Rohres (17) aufweist,
 b) ein Lagerelement (10) zum Lagern des Werkzeuges (1) auf dem von einer Muffe (18) zu trennenden Rohr (17), wobei das Betätigungselement (2) auf dem Lagerelement (10) angeordnet und mit diesem gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202020105458-U1 (DE)
Title: Verbessertes Schutzsystem für einen Nebenantrieb eines Arbeitsfahrzeugs
IPC: B60K17/28
Filed: 2020-09-24
Abstract: Arbeitsfahrzeug (1) mit einer Karosserie, die einen vorderen Abschnitt (3) und einen hinteren Abschnitt (4) definiert, wobei der vordere und/oder der hintere Abschnitt (3, 4) einen Nebenantrieb, PTO, (6) definieren, wobei das Arbeitsfahrzeug (1) ein Schutzsystem umfasst, das dazu konfiguriert ist, wahlweise eine Verunreinigung des PTO (6) mit Schmutzteilen zu vermeiden, wobei das Schutzsystem eine Kappe (16), die dazu konfiguriert ist, wahlweise mit dem PTO (6) zusammenzuwirken, um diesen letzteren von der Umgebung zu isolieren, und einen Lagerbolzen (17), der durch die Karosserie des Fahrzeugs (1) getragen wird, umfasst, wobei die Kappe (16) dazu konfiguriert ist, in Kontakt mit dem Lagerbolzen (17) zusammenzuwirken, wenn sie nicht bei dem PTO (6) in Gebrauch ist, um in Bezug auf die Karoserie des Fahrzeugs (1) befestigt zu werden.
Patent DE-202021002293-U1 (DE)
Title: Beschreibung eines Tragflächen -Windrads und einer Tragflächen - Windrolle
IPC: F03D15/00
Filed: 2021-07-03
Abstract: Für Tragflächen-Windräder und Tragflächen-Windrollen mit zwei Masten auf von Gittermasten gestützten Plattformen.
 Dadurch gekennzeichnet, daß das Getriebe und der Generator sich nicht mehr in der Rotorgondel am Kopf der Windkraftanlage befinden, sondern am Fuß des Mastes auf der Plattform.
 Die Verbindung wird durch ein Kegelradgetriebe oder einen hydromechanischen Wandler sichergestellt.
Patent DE-202021100287-U1 (DE)
Title: Faserbasierter, drehmomentinduzierter Freisetzungsmechanismus für einen selbst-expandierbaren Stent
IPC: A61F2/95
Filed: 2021-01-21
Abstract: Kathetersystem (1) zum Implantieren eines medizinischen Implantats (2), mit:
 - einem medizinischen Implantat (2) aufweisend ein selbst-expandierendes Stentgerüst (20),
 - einem Katheter (3) aufweisend einen distalen Endabschnitt (3a) zum Tragen des Stentgerüsts (20),
 - zumindest einer am distalen Endabschnitt (3a) festgelegten Faser (4), die mit dem Stentgerüst (20) verbunden ist und dazu konfiguriert ist, eine Selbstexpansion des Stentgerüsts (20) zu begrenzen,
 - einem am distalen Endabschnitt (3a) vorgesehenen Läufer (5), der mittels eines Drehschafts (7) entlang des distalen Endabschnitts (3a) bewegbar ist, wobei der Läufer (5) mit der mindestens einen Faser (4) gekoppelt ist, so dass das Stentgerüst (20) durch Bewegen des Läufers (5) expandierbar ist, wobei insbesondere die mindestens eine Faser (4) zum Freisetzen des expandierten Stentgerüsts (20) vom Stentgerüst (20) lösbar ist.
Patent DE-202021103268-U1 (DE)
Title: 3D Pop-Up Karte
IPC: B42D15/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: 3D Pop-Up Karte mit einer faltbaren Figur (2), die reversibel von einem flachen komprimierten Zustand in einen dreidimensionalen expandierten Zustand überführbar ist, und einem faltbaren Sockel (4), der reversibel von einem flachen komprimierten Zustand in einen dreidimensionalen expandierten Zustand überführbar ist, und einer faltbaren Karte (3) mit einer Innenseite und einer Außenseite, die reversibel von einem zusammengefalteten geschlossenen Zustand in einen auseinandergefalteten geöffneten Zustand überführbar ist, wobei der faltbare Sockel (4) an der Innenseite der faltbaren Karte (3) festgelegt ist und wobei die faltbare Figur (2) an dem faltbaren Sockel (4) festgelegt ist.
Patent DE-202022002352-U1 (DE)
Title: Holzpalettenlattenheber - Werkzeug zur Demontage von Holzpaletten
IPC: B66F15/00
Filed: 2022-11-03
Abstract: Holzpalettenlattenheber dadurch gekennzeichnet, dass zwei Edelstahlflacheisen mit den Maßen 30mm breit,10mm hoch und 120mm lang an ein Stahlrohr mit den Maßen 42mm im Durchmesser und 220mm länge im 90 Grad Winkel an beiden Rohrenden mit der 30mm breiten Seiten angeschweißt werden.
Patent DE-202022101015-U1 (DE)
Title: Dusche und Duschset
IPC: E03C1/04
Filed: 2022-02-23
Abstract: Dusche, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 - einen Duschkörper, wobei sich der Duschkörper entlang einer ersten Richtung erstreckt und mit einem ersten Aufnahmehohlraum, einem ersten Wassereinlasskanal, einem zweiten Wassereinlasskanal und einem Wassermischkanal versehen ist, wobei der erste Wassereinlasskanal und der Wassermischkanal mit dem ersten Aufnahmehohlraum entlang der ersten Richtung in Verbindung stehen, und der zweite Wassereinlasskanal mit dem ersten Aufnahmehohlraum entlang einer zweiten Richtung senkrecht zur ersten Richtung in Verbindung steht,
 - ein mechanisches Ventil, dessen Bodenwand mit einem ersten Wassereinlass des mechanischen Ventils, einem zweiten Wassereinlass des mechanischen Ventils und einem Wasserauslass des mechanischen Ventils versehen ist; und
 - einen ersten Ventilsitz, wobei der erste Ventilsitz zum Einsetzen in den ersten Aufnahmehohlraum entlang der ersten Richtung geeignet ist und mit einem ersten Ventilhohlraum, einem ersten Wasserdurchlasskanal, einem zweiten Wasserdurchlasskanal und einem ersten Wasserdurchlaufkanal versehen ist; wobei der erste Ventilhohlraum zum Einsetzen des mechanischen Ventils entlang der ersten Richtung geeignet ist; wobei ein Ende des ersten Wasserdurchlasskanals in dem ersten Aufnahmehohlraum entlang der ersten Richtung geöffnet ist, während das andere Ende davon zur Verbindung mit dem ersten Wassereinlass des mechanischen Ventils geeignet ist; ein Ende des zweiten Wasserdurchlasskanals mit dem zweiten Wassereinlasskanal in Verbindung steht, während das andere Ende desselben zur Verbindung mit dem zweiten Wassereinlass des mechanischen Ventils geeignet ist; und ein Ende des ersten Wasserdurchlaufkanals mit dem Wasserauslass des mechanischen Ventils in Verbindung steht, während das andere Ende desselben zur Verbindung mit dem Wassermischkanal geeignet ist.
Patent DE-202022101734-U1 (DE)
Title: Schwebender Verbinder
IPC: H01R13/631
Filed: 2022-03-31
Abstract: Schwebender Verbinder mit einem Verbinderkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbinderkörper mit einer schwebenden Verbindungsstruktur versehen ist, wobei die schwebende Verbindungsstruktur einen schwebenden Verbindungsbereich und eine Verbindungsbaugruppe umfasst, wobei der schwebende Verbindungsbereich mit einem Schraubenloch versehen ist, wobei die Verbindungsbaugruppe einen Bolzen, einen Gummistopfen und eine Mutter umfasst, die lösbar mit dem Bolzen verbunden ist, wobei der Bolzen in das Schraubenloch eingeführt wird, wobei der Gummistopfen in einen Spalt zwischen dem Bolzen und dem Schraubenloch gefüllt wird, wobei mindestens ein Ende des Gummistopfens mit einem schwebenden Element versehen ist, das ein Schweben des Verbinderkörpers nach oben oder unten ermöglicht.
Patent DE-202022102251-U1 (DE)
Title: Misch- und Dosiervorrichtung für die Nutztierfütterung mit trockenen Futterstoffen
IPC: B01F27/1143
Filed: 2022-04-27
Abstract: Misch- und Dosiervorrichtung (100) für die Nutztierfütterung mit trockenen Futterstoffen, wenigstens umfassend:
 - einen Mischbehälter (10), der sich zu einer Bodenplatte (12) hin konisch verjüngt,
 - eine Mischerschnecke (20), die mit ihrer Rotationsachse auf der Mittelachse des Mischbehälters (10) rotierbar angeordnet und mittels einer Antriebseinheit (30) drehangetrieben ist und die wenigstens einen Schneckensteg (23) aufweist, der mit einer Außenkante an einer Behälterwandung des Mischbehälter (10) anliegt oder in geringem Abstand dazu angeordnet ist dadurch gekennzeichnet,
 - dass wenigstens eine Einspritzdüse (15) vorgesehen ist, die an der Innenseite der konusförmigen Behälterwandung (11) des Mischbehälters (10) und in dem von der Schneckensteg (21) überstrichenen Bereich mündet und
 - dass der Schneckensteg (21) der Mischschnecke (20) mit wenigstens einem Abstreifelement (24) versehen ist, das die Behälterwandung (11) auf Höhe der Mündung der Einspritzdüse (15) kontaktiert oder in geringem Abstand vor dieser entlangläuft.
Patent DE-202022103848-U1 (DE)
Title: Dosiereinheit für pulver- oder partikelförmiges Verteilgut und Verteilmaschine mit einer solchen Dosiereinheit
IPC: A01C7/08
Filed: 2022-07-08
Abstract: Dosiereinheit zur Dosierung von pulver- und/oder partikelförmigem Verteilgut, insbesondere Saatgut und/oder Dünger, für eine Verteilmaschine, umfassend:
 - ein Dosiergehäuse (20) mit einem Dosiereinlass (21) und mit einem Dosierauslass (22) sowie mit einem zwischen dem Dosiereinlass (21) und dem Dosierauslass (22) angeordneten Aufnahmeraum (23) zur Aufnahme eines Dosiereinsatzes (40a, 40b, 40c, 40d);
 - wenigstens einen Dosiereinsatz (40a, 40b, 40c, 40d) mit einem zu dem Aufnahmeraum (23) des Dosiergehäuses (20) komplementären Einsatzgehäuse (41), in welchem wenigstens ein Dosierrad (44a, 44b, 44c, 44d) antriebslos gelagert ist und welches derart in den Aufnahmeraum (23) des Dosiergehäuses (20) einführbar ist, dass ein Einlass (42) des Einsatzgehäuses (41) des Dosiereinsatzes (40a, 40b, 40c, 40d) mit dem Dosiereinlass (21) des Dosiergehäuses (20) und ein Auslass (43) des Einsatzgehäuses (41) des Dosiereinsatzes (40a, 40b, 40c, 40d) mit dem Dosierauslass (22) des Dosiergehäuses (20) korrespondiert; und
 - einen Antriebsmotor (60), welcher zum Drehantrieb des Dosierrades (44a, 44b, 44c, 44d) des Dosiereinsatzes (40a, 40b, 40c, 40d) ausgebildet ist, wenn der Dosiereinsatz (40a, 40b, 40c, 40d) in den Aufnahmeraum (23) des Dosiergehäuses (20) eingeführt worden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Einsatzgehäuse (41) des wenigstens einen Dosiereinsatzes (40a, 40b, 40c, 40d) einen mit dem Dosierrad (44a, 44b, 44c, 44d) zusammenwirkenden Abstreifer (50) aus einem nachgiebig elastischen Material aufweist, welcher zwischen dem Dosiereinlass (21) und dem Dosierauslass (22) des Dosiergehäuses (20) angeordnet ist, wenn der Dosiereinsatz (40a, 40b, 40c, 40d) in den Aufnahmeraum (23) des Dosiergehäuses (20) eingeführt worden ist.
Patent DE-202022104298-U1 (DE)
Title: Dichtlage, Separatorplatte und Elektrolyseur
IPC: C25B9/17
Filed: 2022-07-28
Abstract: Dichtlage zur Verwendung in einem Elektrolyseur mit einem Stapel aus elektrochemischen Zellen, der eine Separatorplatte mit einem Strömungsfeld aufweist,
 wobei die Dichtlage mindestens eine Dichtsicke aufweist,
 die im in dem Stapel eingebauten Zustand in Draufsicht auf die Dichtlage in sich geschlossen um das Strömungsfeld der Separatorplatte umläuft und eine vor der ersten Verpressung im Stapel bestimmte Ausgangssickenhöhe H 0  aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass nach einer erstmaligen einmaligen Verpressung der Dichtlage unter Nominalverspannung im zusammengebauten, betriebsfertigen Zustand des Stapels und anschließender Demontage des Stapels die in sich geschlossene Dichtsicke eine Sickenhöhe H aufweist mit H ≤ 0,3 H 0 , vorteilhafterweise H ≤ 0,2 H 0 , vorteilhafterweise H ≤ 0,1 H 0 .
Patent DE-202022104572-U1 (DE)
Title: Zerstäuber und Spritzschutzelement für einen solchen Zerstäuber
IPC: B65D83/14
Filed: 2022-08-11
Abstract: Zerstäuber (100), insbesondere Druckpumpzerstäuber, mit einem Sprühkopf (1) und einem Behälter (2), wobei der Zerstäuber (100) derart ausgestaltet ist, dass ein im Behälter (2) enthaltenes Medium über den Sprühkopf (1) bei einer Betätigung des Sprühkopfs (1) aussprühbar ist, wobei der Zerstäuber (100) derart ausgestaltet ist, dass ein Überdruck im Behälter (2) durch eine Pumpbewegung eines Pumpkolbens (5) einer Pumpeinrichtung (40) und/oder durch einen Anschluss an eine externe Quelle realisierbar ist, wobei am Sprühkopf (1) ein Spritzschutzelement (20), insbesondere ein austauschbares Spritzschutzelement, angeordnet ist, wobei zwischen Spritzschutzelement (20) und Sprühkopf ein Dichtelement (27) ausgebildet ist.
Patent DE-202022106032-U1 (DE)
Title: Interface für medizinische Geräte
IPC: G16H40/60
Filed: 2022-10-26
Abstract: Interface (1) für medizinische Geräte (11, 12), aufweisend
 einen Bildschirm (2) mit einer baulich vorgegebenen Bildschirmgesamtfläche (21) und mit einer Anzeigefläche (22) zum Anzeigen veränderlicher Informationen, welche wenigstens einen Teil der Bildschirmgesamtfläche (21) einnimmt,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Bildschirm (2) verbundene Steuereinrichtung (3) vorhanden und zum Anpassen wenigstens einer Abmessung (BA, HA) der Anzeigefläche (22) in Abhängigkeit von Spezifikationsdaten (D) eingerichtet ist,
 wobei die Anzeigefläche (22) mittels der Steuereinrichtung (3) ausgehend von einem ersten Spezifikationszustand (Z1) in einen zweiten Spezifikationszustand (Z2) anpassbar ist,
 wobei in dem ersten Spezifikationszustand (Z1) die wenigstens eine Abmessung (BA, HA) der Anzeigefläche (22) einen ersten Wert (HA 1 , BA 1 ) aufweist, welcher einem ersten medizinischen Gerät (11) zugeordnet ist,
 und wobei in dem zweiten Spezifikationszustand (Z2) die wenigstens eine Abmessung (BA, HA) der Anzeigefläche (22) einen, vorzugsweise kleineren, zweiten Wert (BA 2 , HA 2 ) aufweist, welcher einem unterschiedlich spezifizierten zweiten medizinischen Gerät (12) zugeordnet ist.
Patent DE-202022106868-U1 (DE)
Title: Integrierter Kompressor und Fahrzeug
IPC: F25B31/02
Filed: 2022-12-08
Abstract: Integrierter Kompressor, der ein Gehäuse, eine Kompressionsanordnung und eine Spannungstransformationsanordnung umfasst;
 das Gehäuse umfasst einen ersten Hohlraum und einen zweiten Hohlraum, die getrennt sind, ein Kabeleingangsanschluss und ein Kabelausgangsanschluss, die mit der Außenseite kommunizieren, sind an dem ersten Hohlraum angeordnet, und ein Flüssigkeitseinlass und ein Flüssigkeitsauslass, die mit der Außenseite kommunizieren, sind an dem zweiten Hohlraum angeordnet;
 die Spannungstransformationsanordnung befindet sich in dem ersten Hohlraum und ist zwischen dem Kabeleingangsanschluss und dem Kabelausgangsanschluss in Reihe geschaltet, und die Spannungstransformationsanordnung ist dazu konfiguriert, einen Strom, der von dem Kabeleingangsanschluss eingegeben wird, herunterzusetzen; und
 die Kompressionsanordnung umfasst einen Kompressorkörper und eine Antriebssteuereinheit, die elektrisch verbunden sind, der Kompressorkörper befindet sich in dem zweiten Hohlraum, die Antriebssteuereinheit befindet sich in dem ersten Hohlraum, die Antriebssteuereinheit ist ferner elektrisch mit dem Kabeleingangsanschluss verbunden, und die Antriebssteuereinheit ist dazu konfiguriert, den Betrieb des Kompressorkörpers zu steuern, um ein Kältemittel, das von dem Flüssigkeitseinlass zu dem Flüssigkeitsauslass strömt, hochzusetzen.