baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019209319-A1 (DE)
Title: LiDAR-System
Inventor: BAIER MATTHIAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2019-06-27
Abstract: Es wird ein LiDAR-System (100) beschrieben, welches eine Optikanordnung (50) umfasst, wobei die Optikanordnung (50) ein erstes Linsenpaar (12) mit einer ersten Linse (1) und einer zweiten Linse (2) und ein zweites Linsenpaar (34) mit einer dritten Linse (3) und einer vierten Linse (4) aufweist. Dabei sind das erste und das zweite Linsenpaar (12; 34) zum einen räumlich aufeinanderfolgend auf einer gemeinsamen Anordnungsachse (AA) und zum anderen zumindest teilweise rotationssymmetrisch um eine, in einem Winkel zur Anordnungsachse (AA) gedrehten, gemeinsame Rotationsachse (RA) angeordnet. Dabei ist eine oder mehrere der ersten Linse (1), der zweiten Linse (2), der dritten Linse (3) und der vierten Linse (4) um die gemeinsame Rotationsachse (RA) rotierbar angeordnet.
Patent DE-102019212105-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für ein Minenräumsystem und Minenräumsystem zur Auslösung von Seeminen
Inventor: FRANK MICHAEL
IPC: B63G7/06
Filed: 2019-08-13
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Minenräumsystems (21) angegeben,- wobei das Minenräumsystem (21) wenigstens eine Drohne (22) zur Auslösung von Seeminen umfasst,- wobei die Drohne (22) wenigstens ein Magnetelement (27a,27b,28) zur magnetischen Auslösung der Seeminen umfasst,- wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) eine translatorische Fortbewegung der wenigstens eine Drohne (22) im Wasser undb) die Durchführung einer ersten Drehbewegung der Drohne (22) bezüglich eines ersten Rotationsfreiheitsgrades (r1). Weiterhin wird ein entsprechendes Minenräumsystem (21) angegeben.
Patent DE-102019213879-A1 (DE)
Title: Kabel
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: H05K5/06
Filed: 2019-09-11
Abstract: Kabel (10) mit einem ersten Verbinder (12) an einem ersten Ende zum Verbinden des Kabels (10) mit einem Steuergerät (14), einem zweiten Verbinder (16) an einem zweiten Ende zum Verbinden des Kabels (10) mit einem Bauelement, einem Druckausgleichselement (15) zum Ausgleich von Druckschwankungen, wobei der ersten Verbinder (12) einen Druckaustausch zwischen dem zu verbindenden Steuergerät (14) und dem Kabel (10) gewährleistet und wobei der zweiten Verbinder (16) ein hermetischer Verbinder ist.
Patent DE-102019217385-A1 (DE)
Title: Flüssigfiltereinrichtung
Inventor: HENSINGER HEIKO
IPC: B01D29/11
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Flüssigfiltereinrichtung (1),- mit einem Filtergehäusedeckel (4) und einem Filtergehäusetopf (3), in dem ein Leerlaufkanal (6), ein Reinkanal (7) sowie ein Entlüftungskanal (8) vorgesehen sind,- mit einem Ringfilterelement (9) mit einer oberen Endscheibe (10) und einer unteren Endscheibe (11), an der ein axial und exzentrisch abstehender Pin (13) mit einer ersten Dichtung (14) angeordnet ist,- wobei an der unteren Endscheibe (11) eine zweite Dichtung (15) vorgesehen ist, die eine Rohseite (17) von einer Reinseite (18) trennt,- wobei an der oberen Endscheibe (10) eine dritte Dichtung (19) vorgesehen ist, die die Rohseite (17) von der Reinseite (18) trennt.Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Dichtungen (5, 14, 15, 19) derart zueinander angeordnet sind, bei einem Öffnen des Filtergehäusedeckels (4) zuerst die Rohseite (17) und dann die Reinseite (18) leerläuft, oder die Rohseite (17) und die Reinseite (18) gleichzeitig leerlaufen.
Patent DE-102019217430-A1 (DE)
Title: Kamerakalibrierungsvorrichtung und Kamerakalibrierungsverfahren
Inventor: SUGITA YUUKI
IPC: H04N17/00
Filed: 2019-11-12
Abstract: Eine Aufgabe ist die Bereitstellung einer Kamerakalibriervorrichtung und eines Kamerakalibrierungsverfahrens, das eine Beziehung zwischen einem Maschinenkoordinatensystem einer Werkzeugmaschine und einem Kamerakoordinatensystem einer Kamera leicht kalibrieren kann. Eine Kamerakalibriervorrichtung 100 ist eine Kamerakalibriervorrichtung, die ein Abbildungsmittel einer Werkzeugmaschine kalibriert, wobei die Werkzeugmaschine beinhaltet: ein Tastsystem 240, das einen Punkt erfasst, dessen Maschinenkoordinaten bekannt sind; eine Kamera 230, die den einen Punkt, dessen Maschinenkoordinaten bekannt sind, und ein Muster mit einer zur Kalibrierung verwendetes Merkmal abbildet; und einen Antriebsmechanismus, der einen Tisch oder eine Spindel linear in zwei orthogonalen Richtungen in einem Maschinenkoordinatensystem bewegt, und ein Bild, das durch Abbilden des einen Punktes, dessen Maschinenkoordinaten bekannt sind, und des Musters, das das Merkmal enthält, erhalten wird, und Bilder, die durch Abbilden des Musters mit dem Merkmal oder/und des einen Punktes, dessen Maschinenkoordinaten bekannt sind, erhalten werden, wenn der Tisch 220 oder eine Bearbeitungsmaschine 210 linear in den beiden orthogonalen Richtungen im Maschinenkoordinatensystem bewegt wird, erhalten werden, um eine Positionslagebeziehung zwischen dem Maschinenkoordinatensystem und dem Muster zu berechnen, sodass ein äußerer Parameter berechnet wird.
Patent DE-102019218487-A1 (DE)
Title: Sekundärpartikel als Kathodenaktivmaterial für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle
Inventor: GLAVAS VEDRAN
IPC: H01M4/36
Filed: 2019-11-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sekundärpartikel 10 als Kathodenaktivmaterial für eine Lithium-Ionen-Batteriezelle aufweisend einen Kern 2 und eine Schale 3, die den Kern 2 umgibt, wobei der Kern 2 und die Schale 3 agglomerierte Primärpartikel 1 umfassen, die einen schichtartigen, kristallinen Aufbau aufweisen, in dem sich Übergangsmetalloxid-Schichten und Lithium-Schichten abwechseln, wobei die Primärpartikel 1 im Sekundärpartikel 10 derart angeordnet sind, dass der Sekundärpartikel 10 in der Schale 3 eine höhere Anisotropie aufweist als im Kern 2. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Kathode enthaltend den Sekundärpartikel 10, eine entsprechende Lithium-Ionen-Batterie sowie schließlich ein Verfahren mit einer zweistufigen Fällungsreaktion, mittels derer der Sekundärpartikel 10 erhalten werden kann.
Patent DE-102019220038-A1 (DE)
Title: Wärmepumpensystem mit Komponenten einer Wärmepumpe
Inventor: WESTRA JAN
IPC: F25B30/02
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmepumpensystem (10) mit Komponenten (16) einer Wärmepumpe (20), die zumindest teilweise in einem Gebäude (14) angeordnet sind, mit mindestens einem einem Luftstrom (30) ausgesetzten Verdampfer (28), wobei der Luftstrom (30) in einen Abluftstrom (32) mündet. Es wird vorgeschlagen, dass der Abluftstrom (32) außerhalb des Gebäudes (14), insbesondere oberhalb eines Daches (36) des Gebäudes (14), eine Abluftmündung (34) mindestens im Wesentlichen vertikal verlässt.
Patent DE-102020007798-A1 (DE)
Title: Aufschlagzünder
Inventor: GLATTHAAR KARL
IPC: F42C1/02
Filed: 2020-12-19
Abstract: Ein Aufschlagzünder (10) für ein Geschoss weist einen Zünderkörper (12), ein Detonatorsystem mit Zündladung (16) im Bodenabschnitt (12c) des Zünderkörpers (12) und eine Zündnadel (24) im Kopfabschnitt (12a) des Zünderkörpers (12) auf. Die Zündnadel (24) hat eine Nadelstange (26) mit einer Anstechspitze (27) und einen Nadelkopf (25), wobei die Zündnadel (24) bei einem Aufschlagen des Aufschlagzünders (10) auf einen Zielkörper in Richtung zum Detonatorsystem (16) bewegbar ist, damit die Anstechspitze (27) der Zündnadel (24) die Zündladung im Detonatorsystem (16) ansticht. Zur Verbesserung der Aufschlagsensierung insbesondere auch bei einem flachen Aufschlagen auf einen Zielkörper weist der Aufschlagzünder (10) zudem ein Druckelement (28) auf, das zwischen dem Kopfende (12b) des Zünderkörpers (12) und dem Nadelkopf (25) der Zündnadel (24) lose angeordnet ist und derart ausgestaltet und im Kopfabschnitt (12a) des Zünderkörpers (12) angeordnet ist, dass es relativ zum Zünderkörper (12) und relativ zum Nadelkopf (25) der Zündnadel (24) kippen kann, sodass es bei einer Verformung des Kopfabschnitts (12a) des Zünderkörpers (12) beim Aufschlagen auf einen Zielkörper geradlinig auf den Nadelkopf (25) der Zündnadel drückt, ohne den Nadelkopf relativ zur Längsachse (18) des Zünderkörpers (12) zu kippen.
Patent DE-102020102258-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Wellenleiterstruktur
Inventor: NAGY TAMAS
IPC: G02B6/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für eine Wellenleiterstruktur, umfassend der Schritte: Einbringen eines Wellenleiters (101) in mindestens einen Wellenleiterhalter (106, 106a, 106b), Fixierung der Position des Wellenleiters (101) im Wellenleiterhalter (106) und Teilung des Wellenleiters (101) in mehrere inhärent koaxiale Wellenleitersegmente (101a, 101b, 101c, 101d)
Patent DE-102020102959-A1 (DE)
Title: Oberflächen-Messsystem zum Vermessen einer Oberfläche eines Prüflings
Inventor: SCHULZ MICHAEL
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberflächen-Messsystem zum Vermessen einer Oberfläche (38) eines Prüflings (40), mit (a) einem Topografie-Sensor (32) zum Messen einer Abstandsänderung (Δdj) vom Topografie-Sensor (32) zur Oberfläche (38) des Prüflings (40) und (b) einer Führung (34) zum geführten Bewegen des Topografie-Sensors (32), zeichnet sich dadurch aus, dass (c) ein Autokollimator (10), der (i) einen Spiegel (14) aufweist, der relativ zum Topografie-Sensor (32) befestigt ist, (ii) ausgebildet ist zum Abgeben eines Ausgangs-Lichtstrahls (20) und (iii) angeordnet ist zum Messen eines Kippwinkels (α) des Topografie-Sensors (32). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (iv) der Spiegel (14) ausgebildet ist zum Reflektieren von zumindest zwei diskreten Teil-Lichtstrahlen (30.1, 30.2) unter unterschiedlichen Reflexionswinkeln (ρ1, ρ2) beim Bestrahlen mit dem Lichtstrahl (20).
Patent DE-102020105214-A1 (DE)
Title: Vibronischer Multisensor
Inventor: LOPATIN SERGEY
IPC: G01F23/28
Filed: 2020-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) sowie ein Verfahren zur Bestimmung und/oder Überwachung von zumindest einer Prozessgröße (P) eines Mediums (M). Die Vorrichtung umfasst eine Sensoreinheit (2) mit einer mechanisch schwingfähigen Einheit (4), zumindest einer Reflektionseinheit (10a,10b), und einem piezoelektrischen Element (5), welches an der Membran (8) befestigt ist, und eine Elektronik (6). Die Vorrichtung (1) ist dazu ausgestaltet, die mechanisch schwingfähige Einheit (4) mittels eines Anregesignals zu mechanischen Schwingungen anzuregen, die mechanischen Schwingungen der schwingfähigen Einheit (4) zu empfangen und in ein erstes Empfangssignal umzuwandeln, ein Sendesignal auszusenden, und ein zweites Empfangssignals zu empfangen, und die Elektronik (6) ist dazu ausgestaltet, anhand des ersten und/oder zweiten Empfangssignals die zumindest eine Prozessgröße des Mediums (M) zu bestimmen.
Patent DE-102020106033-A1 (DE)
Title: Beinauflage eines Fluggastsitzes mit einer Vorrichtung
Inventor: JENSEN ALEXANDER
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Beinauflage eines Fluggastsitzes mit einer Vorrichtung, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse umfasst, wobei das Gehäuse eine erste und eine zweite Gehäusehälfte aufweist, wobei die beiden Gehäusehälften schwenkbeweglich miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse derart ausgebildet ist, dass eine Schwimmweste für einen Fluggast darin verstaubar ist, wobei die Vorrichtung an einer Grundstruktur der Beinauflage angeordnet ist, wobei die erste Gehäusehälfte durch eine Federkraft einer Federvorrichtung der Vorrichtung gegenüber der zweiten Gehäusehälfte kraftbeaufschlagt vorhanden ist, sodass die erste Gehäusehälfte aus einer geöffneten Position relativ zur zweiten Gehäusehälfte in Richtung einer geschlossenen Position relativ zur zweiten Gehäusehälfte bewegbar ist.
Patent DE-102020110687-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Übertragen von Daten
Inventor: ANDRUSHCHENKO SERHII
IPC: A61F2/68
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einem Prothesensystem und einem Eingabegerät (50), wobei das Prothesensystem mehrere Prothesenkomponenten (10, 20, 30, 40) aufweist, die zumindest eine elektronische und/oder mechatronische Komponente (2, 4, 8) aufweisen, wobei das Prothesensystem über zumindest eine Schnittstelle (51, 52, 53, 54) mit dem Eingabegerät (50) verbunden wird, wobei zumindest zwei elektronische und/oder mechatronische Komponenten (2, 4, 8) gemeinsam in einem mit den Prothesenkomponenten (10, 20, 30, 40) verbundenen Zustand mit dem Eingabegerät (50) verbunden und über das eine Eingabegerät (50) Daten übermittelt oder ausgetauscht werden.
Patent DE-102020114628-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für abdeckrollo
Inventor: FLEISCHER WALTER
IPC: B60R5/04
Filed: 2020-06-02
Abstract: Bereitgestellt wird eine Befestigungsvorrichtung für ein temporär an einem Fahrzeug befestigbares Abdeckrollo. Das Befestigungssystem weist ein Gehäuse auf, das eine Welle, einen Riegel und eine Feder aufnimmt. Der Riegel und die Feder sind an der Welle so gelagert, dass die Feder den Riegel mit einer senkrecht zu einer Montagerichtung des Abdeckrollos wirkenden ersten Federkraft beaufschlagt.
Patent DE-102020116157-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbringen einer Beschichtung sowie beschichteter Körper
Inventor: KÖLKER WERNER
IPC: C23C14/35
Filed: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung 10 zum Aufbringen einer Schicht 64 auf einen Körper 60, 62 sowie einen beschichteten Körper 60. Der Körper 60, 62 wird in einer Vakuumkammer 12 angeordnet und Prozessgas zugeführt. Ein Plasma wird in der Vakuumkammer 12 durch Betrieb einer Kathode 30 durch Anlegen einer Kathodenspannung VPmit Kathodenpulsen und Zerstäuben eines Targets 32 erzeugt. An den Körper 60, 62 wird eine Bias-Spannung VPangelegt, so dass Ladungsträger des Plasmas in Richtung des Körpers 60, 62 beschleunigt werden und sich auf dessen Oberfläche anlagern. Um gezielt günstige Eigenschaften der Beschichtung 64 zu erreichen, wird ein Zeitverlauf der Bias-Spannung VPwährend der Beschichtungsdauer D variiert. In der Beschichtung 64 des Körpers 60, 62 umfasst das Material der Schicht 64 Anteile eines Edelgases, dessen Konzentration in der Schicht 64 über die Schichtdicke variiert.
Patent DE-102020116168-A1 (DE)
Title: Schutzmasken-Stapel, und Herstellungsverfahren für einen Schutzmasken-Stapel
Inventor: RINKLAKE KAI
IPC: B65H45/00
Filed: 2020-06-18
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Herstellungsverfahren für einen Schutzmasken-Stapel (1), mit den Schritten: Bereitstellen von zumindest zwei Schutzmasken (2), aufweisend ein Filterelement (3) zum Bedecken einer Mund- und/oder Nasenpartie einer Person, mit einer der Mund- und/oder Nasenpartie abwendbaren Außenseite (2b); und zumindest ein Befestigungsband (4) zum Befestigen der Schutzmaske (2) an einem Kopf der Person; wobei das Filterelement (3) zumindest eine Faltung (5) aufweist, wobei die Faltung (5) ausgestaltet ist, bei den zumindest zwei aufeinanderliegenden Schutzmasken (2) eine Lasche zum händischen Eingreifen an der Außenseite (2b) zu bilden, Anordnen des zumindest einen Befestigungsbands (4) derart, dass bei den aufeinanderliegenden Schutzmasken (2) ein Zwischenraum (Z) zwischen jeweils zwei aufeinanderliegenden Schutzmasken (2) zum Eingreifen in die zumindest eine Faltung (5) nur einer der aufeinanderliegenden Schutzmasken (2) gebildet wird; und Aufeinanderlegen der zumindest zwei Schutzmasken (2).
Patent DE-102020117085-A1 (DE)
Title: Schließstruktur mit einer automatischen Schließfunktion und Rucksack mit einer solchen Schließstruktur
Inventor: WANG CHI-SHENG
IPC: A44B19/00
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Schließstruktur mit einer automatischen Schließfunktion und einen Rucksack mit einer solchen Schließstruktur. Die Schließstruktur umfasst eine erste Schließstruktur (10), eine zweite Schließstruktur (20) und eine Verbindungsstruktur (30). Hierbei umfasst die erste Schließstruktur (10) ein erstes Schließteil (11) und eine erste Bandgruppe (12), wobei das erste Schließteil (11) verschiebbar an der ersten Bandgruppe (12) so angeordnet ist, dass die erste Bandgruppe (12) geschlossen oder geöffnet werden kann. Die zweite Schließstruktur (20) umfasst ein zweites Schließteil (21) und eine zweite Bandgruppe (22), wobei das zweite Schließteil (21) verschiebbar an der zweiten Bandgruppe (22) so angeordnet ist, dass die zweite Bandgruppe (22) geschlossen oder geöffnet werden kann. Die Verbindungsstruktur (30) umfasst ein Verbindungsteil (31), das das erste Schließteil (11) mit dem zweiten Schließteil (21) verbindet und sich in eine erste Richtung und eine zweite Richtung bewegen kann, wobei durch Bewegen des Verbindungsteils (31) in die zweite Richtung die erste Bandgruppe (12) geöffnet und die zweite Bandgruppe (22) abgeschlossen wird und durch Bewegen des Verbindungsteils (31) in die erste Richtung die erste Bandgruppe (12) abgeschlossen und die zweite Bandgruppe (22) geöffnet wird.
Patent DE-102020118511-A1 (DE)
Title: Dickenhobel
Inventor: Zhao Zuoxiu
IPC: B27C1/14
Filed: 2020-07-14
Abstract: Ein Dickenhobel weist ein Gehäuse, einen Motor, der in dem Gehäuse angeordnet ist, eine Steuerung, die eine Steuerungsplatine aufweist, die derart konfiguriert ist, dass sie ein Antreiben des Motors steuert, zumindest eine Ansaugöffnung, die in dem Gehäuse vorgesehen ist, zumindest eine Auslassöffnung, die in dem Gehäuse vorgesehen ist, eine Luftströmungspassage, die innerhalb des Gehäuses vorgesehen ist und derart konfiguriert ist, dass Luft, die von der zumindest einen Ansaugöffnung angesaugt wird, dort hindurch zu der zumindest einen Auslassöffnung über den Motor strömt, und ein Lüfterrad auf, das derart konfiguriert ist, dass es eine Luftströmung von der zumindest einen Ansaugöffnung zu der zumindest einen Auslassöffnung durch die Luftströmungspassage erzeugt. Ein spezieller Bereich der Steuerung ist an der Luftströmungspassage angeordnet.
Patent DE-102020118891-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuerschaltung zum Koordinieren eines Betriebs mehrerer Systeme, die eine Systemgruppe darstellen
Inventor: LANG MARKUS
IPC: G06Q10/06
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Koordinieren eines Betriebs mehrerer Systeme (11, 12, 13, 14), die eine Systemgruppe (16) darstellen, weil ihr Betrieb von einem Verschleißzustand eines Bauteils (18) abhängig ist, das in einem ersten der Systeme (11, 12, 13, 14), hier Primärsystem (17) genannt, genutzt wird, wobei bei dem Verfahren durch eine Steuerschaltung (10) während der Nutzung wiederholt ein Individualrestwert (25) des Bauteils (18) ermittelt wird. Die Erfindung umfasst, dass anhand des ermittelten Individualrestwerts (25) ein Gesamtrestwert (28) der gesamten Systemgruppe (16) der mehreren Systeme (11, 12, 13, 14) berechnet wird und ein Betriebszustand des Primärsystems (17) und/oder zumindest eines übrigen Systems (11, 12, 13, 14) der Systemgruppe (16) in Abhängigkeit von dem ermittelten Gesamtrestwert (28) derart gesteuert wird, dass durch die sich ergebende weitere Nutzung des Bauteils (18) ein Verfall des Gesamtrestwerts (28) der Systemgruppe (16) minimiert wird.
Patent DE-102020119913-A1 (DE)
Title: Atemschutzmaske
Inventor: MÄHRINGER-KUNZ EDGAR
IPC: A62B18/02
Filed: 2020-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske 1 und ein Verfahren zum Aufsetzen dieser Atemschutzmaske 1.Die dargestellte Atemschutzmaske 1 weist eine den Mund- und Nasenbereich eines Menschen 10 bedeckende Filterfläche 2 und eine Halterung 3 zur Positionierung der Filterfläche 2 im Mund- und Nasenbereich eines Menschen 10 auf. Dabei zeigt die Halterung 3 zwei Schlaufen 3a zum Einhängen hinter den Ohren12 eines Menschen 10 sowie zusätzlich zwei Kopfbänder 3b zum Umschließen des Kopfes 13 eines Menschen 10 auf.Dadurch gelingt es, die Sicherheit der Atemschutzmaske 1 durch eine verbesserte und sichere Positionierung der Filterfläche 2 im Mund- und Nasenbereich eines Menschen 10 zu erhöhen, indem dieser nun die Möglichkeit hat, die Halterung 3 in der individuell gewünschten Weise zu benutzen. Dabei kann er in vorteilhafter Weise abhängig von seinen individuellen Gegebenheiten die Art der Verwendung der Halterung 3 auswählen. Dies führt zu einer wesentlich besseren Qualität der Filterwirkung insbesondere aufgrund der erhöhten Akzeptanz der Träger der Atemschutzmaske 1. Zudem gelingt es, auch die Bequemlichkeit bei der Benutzung der Atemschutzmaske 1 zu verbessern, was zu der erhöhten Akzeptanz bei den Trägern der Atemschutzmaske 1 beiträgt.
Patent DE-102020122464-A1 (DE)
Title: Ladebrückenanordnung, Ladebrückensteuerung und Verfahren zum Betreiben einer Ladebrücke
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: B65G69/28
Filed: 2020-08-27
Abstract: Um die Sicherheit des Arbeitens in einem Fahrzeug (40), das an einer Ladebrücke (12.1, 12.2) andockt, ohne apparativen oder operativen Mehraufwand zu erhöhen, schafft die Erfindung eine Ladebrückensteuerung (16.1, 16.2) zum Steuern einer Ladebrücke (12.1, 12.2), wobei die Ladebrückensteuerung (16.1, 16.2) derart ausgebildet ist, dass ein Befehl zum Starten mindestens einer vorbestimmten Bewegung der Ladebrücke (12.1, 12.2) erst bei Betätigen eines Betätigungselements (28.1, 28.2, 28.3, 28.4) über eine vorbestimmte Mindestbetätigungsdauer abgegeben wird.
Patent DE-102020123214-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät
Inventor: GOTZEN CHRISTIAN
IPC: A01B29/04
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Walze zur landwirtschaftlichen Bodenbearbeitung mit mindestens einem um eine Drehachse drehbar gelagerten Tragkörper und mehreren voneinander beabstandet nebeneinander an dem Tragkörper angeordneten Verdichtungsringen und zwischen benachbarten Verdichtungsringen angeordneten Zwischenringen. Gemäß der Erfindung weisen mindestens zwei Zwischenringe einen unterschiedlichen Durchmesser und/oder eine unterschiedliche Breite auf.
Patent DE-102020123535-A1 (DE)
Title: Verfahren und Batteriewarnsystem zur Erkennung einer Thermalpropagation einer Batteriezelle einer Traktionsbatterie eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug mit einem Batteriewarnsystem
Inventor: RÖTTINGER CHRISTIAN
IPC: G01R31/374
Filed: 2020-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriewarnsystem (12) und ein Verfahren zur Erkennung einer Thermalpropagation zumindest einer Batteriezelle (16) einer Traktionsbatterie (14) eines Kraftfahrzeugs (10). In dem Verfahren werden Temperaturwerte der Batteriezelle (16) durch einen Temperatursensor (20) eines Zellmanagement-Controllers (18), CMC, ermittelt (S10), es wird durch eine Analyseeinheit (22) des CMC (18) bestimmt (S12), ob zumindest einer der ermittelten Temperaturwerte eine vorgegebene Thermalpropagationsbedingung erfüllt, wobei die ermittelten Temperaturwerte in vorgegebenen Übertragungszeitabständen an einen Batteriemanagement-Controller (24), BMC, übermittelt (S14) werden, falls die vorgegebene Thermalpropagationsbedingung nicht erfüllt wird, und wobei ein Propagationswarnsignal durch den CMC (18) an den BMC (24) übermittelt (S16) wird, falls die vorgegebene Thermalpropagationsbedingung erfüllt wird.
Patent DE-102020124161-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung der aufwärmung des antriebssystems auf der grundlage der motorwandtemperatur.
Inventor: HU YIRAN
IPC: F01M5/00
Filed: 2020-09-16
Abstract: Ein Verfahren umfasst: (a) Bestimmen einer Motordrehzahl eines Verbrennungsmotors, wobei der Verbrennungsmotor eine Motorwand hat und die Motorwand eine Wandtemperatur hat; (b) Bestimmen einer Motorlast des Verbrennungsmotors; (c) Bestimmen einer Wand-Referenztemperatur als eine Funktion der Motorlast und der Motordrehzahl des Verbrennungsmotors; und (d) Einstellen, unter Verwendung eines Kühlsystems, einer volumetrischen Strömungsrate eines durch den Verbrennungsmotor strömenden Kühlmittels, um die Wandtemperatur auf der Wand-Referenztemperatur zu halten.