baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4322033-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für die Nachfilterung von Rauschen bei der Entscheidungs-Rückkopplungs-Entzerrung
Inventor: BATRUNI ROY GEORGE
IPC: H04L25/04
Filed: 1993-07-02
Granted: 2006-08-17
Abstract: Vorrichtung
für die
Ausführung
einer Entscheidungs-Rückkopplungs-Entzerrung bei einem empfangenen
Filtersignal x(n), resultierend aus einer Filterung eines übertragenen
Signals in einem Vorwärtsfilter, wobei
das übertragene
Signal aus der Übertragung
eines Eingangsignals über
einen Übertragungskanal
resultierte, welche Vorrichtung umfaßt:  einen Subtrahierschaltkreis
für den
Empfang des empfangsgefilterten Signals x(n) und Subtrahieren eines
Repliksignals x'(n) von diesem zum Erzeugen eines Signals y(n);  Rauschfiltermittel
für das
Erzeugen eines korrigierten Signals y'(n) aus dem Signal y(n), wobei
das korrigierte Signal y'(n) Rauschen umfaßt nach der Entscheidungs-Rückkopplungs-Entzerrung
mit einem gewünschten
Spektrum und gewünschter
Leistung;  eine Quantisierschaltung für den Empfang des korrigierten Signals
y'(n) und zum Erzeugen eines zweiten Repliksignals s''(n) im Ansprechen
auf das korrigierte Signal y'(n), wobei das zweite Repliksignal
s''(n) eine Replik des Eingangssignals ist; und  Rückkopplungsfiltermittel
für den
Empfang des zweiten Repliksignals s''(n) und Erzeugen des Repliksignals
x'(n) im Ansprechen darauf und zum Übertragen des Repliksignals x'(n)
auf den...
Patent DE-4326827-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ergreifen, Festhalten und zum Transport von Folie
Inventor: LACHENMEIER KURT
IPC: B65B9/14
Filed: 1993-08-10
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Ergreifen, Festhalten und Transportieren von einem Verpackungsfolienschlauch (12),
insbesondere über
einen palettierten Gutstapel, wobei der Verpackungsfolienschlauch
(12) durch eine Greifeinrichtung ergriffen und nachfolgend über den
Gutstapel gezogen wird,  dadurch gekennzeichnet,  – dass der
Verpackungsfolienschlauch durch wenigstens eine erste Saugfläche einer
Saug/Greifeinrichtung (1) angesaugt wird, während ein Saug/Greifelement
(2) dichtend an einer zweiten Saugfläche (5) anliegt,  – dass das
Saug/Greifelement (2) geöffnet
wird, so dass ein der ersten Saugfläche (3) benachbarter Folienabschnitt (16)
an die zweite Saugfläche
(5) des Saug/Greifelements (2) eingesaugt wird,  – dass das
Saug/Greifelement (2) geschlossen wird, wobei der eingesaugte Folienabschnitt
(16) klemmend gehalten wird,  – dass die Saug/Greifeinrichtung
(1) in eine neue Position bewegt wird.
Patent DE-4402217-B4 (DE)
Title: Gepäckträgerfuß
Inventor: FISCHABER BENGT
IPC: B60R9/045
Filed: 1994-01-26
Granted: 2013-03-21
Abstract: Gepäckträgerfuß, der dafür vorgesehen ist, auf einem Fahrzeug einen Gepäckträger mit einer sich über das Fahrzeugdach (1, 2) erstreckenden Gepäckträgerstange (9) zu befestigen, und der einen Stützteil (17) zum Anliegen an das Fahrzeugdach umfasst, einen Eingriffsteil (14), der sich freibeweglich durch eine Öffnung oder einen Ausgang (22) im Gepäckträgerfuß bewegt, und der zum Eingriff in eine entsprechende, am Fahrzeug befestigte Eingriffsvorrichtung (12, 13) vorgesehen ist, eine Bedienungsvorrichtung (19), die dafür angeordnet ist, bei Ansetzen gegen eine feste Fläche des Gepäckträgerfußes diesen gegen das Fahrzeugdach zu pressen, wobei der Eingriffsteil (14) eine Gewindepartie zwecks Eingriff in eine entsprechende Gewindebohrung im Eingriffsorgan (12, 13) hat, und wobei der Eingriffsteil eine von der Bedienungsvorrichtung (19) unabhängige Bedienungspartie (23) für dessen Befestigung in die Eingriffsvorrichtung hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienungsvorrichtung (19) en(e) entlang dem Eingriffsteil (14) scßhraubbare(s) und von der Bedienungspartie (23) getrennte(s) Mutter oder Rad hat, wobei diese Mutter oder dieses Rad...
Patent DE-4421215-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einer Trennfugendichtung
Inventor: GLONING GUNTER
IPC: A47L5/00
Filed: 1994-06-17
Granted: 2007-01-18
Abstract: Staubsauger
mit einem Gehäuse,
das aus einem Unterteil und aus einem Gehäuseoberteil besteht, welches
ein oder mehrere separate Deckelteile umfasst, wobei das Unterteil
durch eine Trennwand in einen Staubsammelraum und einen Motorgebläseraum unterteilt ist,
und wobei im Spalt zwischen den sich gegenüberstehenden Rändern des
Unterteils und des zugehörigen
Deckelteils eine umlaufende Trennfugendichtung am Unterteil befestigt
ist, welche mit einer durch seitliche Dichtungsstege begrenzten
vertikal ausgerichteten Aufnahmenut für die Deckelteile versehen
ist, wobei die seitlichen Dichtungsstege der zum Spalt hin geöffneten
Aufnahmenut an einem Dichtungsfuß der Trennfugendichtung angeformt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennfugendichtung (9) zwischen
dem Motorgebläseraum
(8) und dem zugehörigen
Deckelteil (5) wiederlösbar
angeordnet ist und die seitlichen Dichtungsstege (11, 12) der Trennfugendichtung
(9) vom Nutengrund ausgehend gleich oder größer als die maximale Eintauchtiefe
des Deckelrandes (5a) des Deckelteils (5) gewählt und flexibel ausgebildet
sind, dass die Aufnahmenut (13) ein u-förmiges Profil besitzt und die
flexiblen Dichtungsstege (11,...
Patent DE-10005196-B4 (DE)
Title: Kopfstütze an einem Fahrzeugsitz
Inventor: BARTELS SVEN
IPC: B60N2/427
Filed: 2000-02-05
Granted: 2006-07-27
Abstract: Kopfstütze an einem
Fahrzeugsitz mit zwei seitlichen, zwischen einer Ruhelage und einer
Ausstell-Lage verlagerbaren Auflageteilen, die in der Ruhelage etwa
in einer Fahrzeugquerebene verlaufen, während sie in der Ausstell-Lage
mit einer Fahrzeuglängsebene
einen zur Fahrzeugfrontseite hin offenen spitzen Winkel einschließen, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Auflageteile (6) derart mit der
Kopfstütze
(2) in Verbindung stehen, dass die Auflageteile bei im Fahrbetrieb üblichen
Querbeschleunigungskräften
in der Ausstell-Lage verbleiben, während sie bei einem Fahrzeugcrash
durch bloße
Kopfbeaufschlagung des Fahrzeuginsassen oder durch ein Stellelement
in die Ruhelage (a) verlagert werden (Pfeilrichtung c').
Patent DE-10013255-B4 (DE)
Title: Harzgekapselte elektronische Vorrichtung zur Verwendung in Brennkraftmaschinen
Inventor: KAMINAGA TOSHIAKI
IPC: H01F38/12
Filed: 2000-03-17
Granted: 2009-12-17
Abstract: Harzgekapselte elektronische Vorrichtung zur Verwendung in Brennkraftmaschinen, mit  einem aus Metall hergestellten Kühlkörper (1), an dem ein Hybrid-IC-Substrat (2) und eine Leistungshalbleiter-Vorrichtung (3) befestigt sind, und  einem Gehäuse (7) aus Epoxid, in das die Leistungshalbleiter-Vorrichtung (3), das Hybrid-IC-Substrat (2) sowie der Kühlkörper (1) und eine oder mehrere Eingangs-/Ausgangsanschlüsse (6-1, 6-2, 6-3) mit Ausnahme eines Abschnitts der Eingangs-/Ausgangsanschlüsse (6-1, 6-2, 6-3) eingebettet sind  dadurch gekennzeichnet, dass  die Leistungshalbleiter-Vorrichtung (3) mit dem Kühlkörper (1) über ein Lötmittel (4) in Kontakt ist, das eine Sn-Sb-Legierung enthält, und  das Gehäuse (7) aus einem Epoxid mit einem anorganischen Füllstoff in einem Anteil von 70 bis 90 Gew.-% mittels Pressspritztechniken hergestellt ist, und das Lötmittel (4) auf Sn-Sb-Legierungsbasis sphärische Metallteile mit einem Durchmesser von 30 bis 150 μm enthält, um dadurch die Filmdicke des Lötmittels zu steuern.
Patent DE-10026970-B4 (DE)
Title: Elastomerfeder und Stoßdämpferanordnung mit einer solchen Elastomerfeder
Inventor: SCHEBSDAT KARSTEN
IPC: F16F9/18
Filed: 2000-05-31
Granted: 2016-03-10
Abstract: Elastomerfeder (1) bestehend aus einer länglichen Hülse mit einer axialen Durchgangsöffnung (10), die unter Druckbeaufschlagung an ihren in Axialrichtung einander gegenüberliegenden Enden axial komprimierbar ist, wobei die längliche Hülse mindestens einen axialen Teilabschnitt aufweist, der im Querschnitt mit einer ovalen Außenkontur ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die längliche Hülse einen axialen Teilabschnitt (14) mit einer entlang der Axialrichtung gewellten Mantellinie aufweist.
Patent DE-10037951-B4 (DE)
Title: Zwei-komponentige Dichtungsformulierung
Inventor: MASTALL MARTIN
IPC: C09J195/00
Filed: 2000-08-03
Granted: 2005-08-11
Abstract: Zwei-komponentige
Dichtungsformulierung enthaltend die Komponenten A und B worin Komponente
A aus einer Kunststoff-Bitumen-Emulsion mit mineralischen und/ oder
synthetischen Verdickungsmitteln aus Fasern und Gummiteilchen mit
einer Korngröße von 0,01 bis
18 mm und einem Anteil von 25 bis 85 Gew.% bezogen auf die Gesamtemulsion
der Komponente A besteht, und einer Komponente B, enthaltend, einzeln
oder in Kombination, Portlandzemente, Tonerdeschmelzelemente und Gips,
als ein Reaktionspulver, sowie mineralischer Füllstoffe und Hilfsstoffe.
Patent DE-10060002-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Oberflächenbehandlung
Inventor: TABUCHI TOSHIHIRO
IPC: C23F4/00
Filed: 2000-12-02
Granted: 2016-01-28
Abstract: Oberflächenbehandlungsvorrichtung (25, 27) zur Herstellung von Rohgasplasma durch Erzeugung von Plasma in einem Gehäuse (2), welches Gehäuse (2) mit Plasmaerzeugungsvorrichtungen, einem Rohgaseinlass (8) und einem Substratträgertisch (9) versehen ist, wobei im Falle der Durchführung einer Oberflächenbehandlung durch die Plasmaerzeugungsvorrichtungen Plasma erzeugbar ist und die Oberfläche eines auf dem Substratträgertisch (9) angeordneten Substrats (S) mit dem Plasma behandelt werden kann, wobei ein gewünschtes Potential an den Substratträgertisch (9) anlegbar ist, wobei das Gehäuse (2) in zwei Kammern definiert ist, nämlich eine Plasmaerzeugungskammer (3), die zwischen einer Kathode (5, 5', 5'', 11, 11', 15, 16, 35) und einer Anode (14, 14') ausgebildet ist, und eine außerhalb der Plasmaerzeugungskammer (3) angeordnete Substratbehandlungskammer (4), die mit dem Substratträgertisch (9) versehen ist, wobei der Rohgaseinlass (8) in Richtung der Plasmaerzeugungskammer (3) offen ist, und wobei die Kathode (5, 5', 5, 11, 11'', 15, 16, 35) eine Vielzahl von mit einem Boden versehenen Aussparungen (5a, 35a) oder in der der Anode (14, 14') gegenüberliegenden Oberfläche mindestens eine Durchgangsbohrung (11b) aufweist, wobei die Anode (14, 14') ein oder mehrere Durchgangslöcher (7, 14d, 17b, 17d) aufweist, welche sowohl mit einem Raum zwischen der Substratbehandlungskammer (4) und der Kathode (5, 5', 5', 11, 11', 15, 16, 35), als auch mit der Substratbehandlungskammer (4) kommunizierend verbunden sind, wobei von wenigstens einer der Aussparungen (5a, 35a) oder der Durchgangsbohrung (11b) der Kathode (5, 5, 5'', 11, 11', 15, 16, 35) beabstandete Bereiche, und zusätzlich zumindest eines der Durchgangslöcher (7, 14d, 17b, 17d) der Anode (14, 14), und zumindest eine der Aussparungen (5a, 35a) der Kathode (5, 5', 5'', 11, 11, 15, 16, 35) oder die Durchgangsbohrung (11b) der Kathode (5, 5', 5'', 11, 11'', 15, 16, 35) und zumindest eines der Durchgangslöcher (7, 14d, 17b, 17d) der Anode (14, 14') als Erzeugungsbereiche für Hohlentladungen im Falle der Durchführung einer Oberflächenbehandlung ausgebildet sind; ...
Patent DE-10109221-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines energieautarken, kontaktlosen Datenträgers
Inventor: SCHROEDER WERNER
IPC: G06K19/067
Filed: 2001-02-26
Granted: 2011-04-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Datenträgers mit den Schritten: Bereitstellen von zumindest einem integrierten Baustein (6; 60), der wenigstens zwei Kontaktpunkte aufweist, Bereitstellen von zumindest einem eine Leiteranordnung (1, 2; 10, 20; 100, 200) aufweisenden elektromagnetischen Koppelelement (K) zur Übertragung von Daten und/oder Energie, wobei das zumindest eine elektromagnetische Koppelelement (K) mit dem zumindest einen integrierten Baustein (6; 60) elektrisch verbunden wird, Bereitstellen von einer Trägerfolie (5), auf der der zumindest eine integrierte Baustein (6; 60) und das zumindest eine elektromagnetische Koppelelement (K) aufgebracht werden, und Bilden von zumindest einer Zelle (Z), die die elektrische Versorgung des zumindest einen integrierten Bausteins (6; 60) zumindest teilweise übernimmt, durch die Verwendung der Leiteranordnung des mindestens einen Koppelelementes als Anode (1) und Kathode (2) der Zelle und durch das Vorsehen von zumindest einem Elektrolyt (3) zwischen den Elektroden (1, 2; 10, 20; 100, 200) eines jeden Elektrodenpaares, wobei die zumindest eine Leiteranordnung und der...
Patent DE-10111924-B4 (DE)
Title: Verschiebbare Festspanneinrichtung für Sportartikel
Inventor: BURT IGOR
IPC: A43C11/14
Filed: 2001-03-13
Granted: 2014-05-22
Abstract: Festspanneinrichtung für Sportartikel, welche zwei Teile (C1, C2) aufweist, die dazu bestimmt sind, zusammengebracht zu werden, welche aufweist: – einen Gurt (1), dessen eines Ende (E1) mit einem ersten Teil (C1) des Sportartikels verbunden ist und welcher durch ein Umkehrmittel (2) hindurchgeht, das mit einem zweiten Teil (C2) des Sportartikels verbunden ist, und welcher einen Abschnitt (S1) zwischen dem einen Ende (E1) und dem Umkehrmittel (2) definiert, und – ein Feststellmittel (3), das am anderen Ende (E2) des Gurtes (1) befestigt ist, welches verschiebbar auf dem Abschnitt (S1) des Gurtes (1) befestigt ist, wobei das Feststellmittel (3) ein Zugteil (10) aufweist, welches, wenn es in offener Stellung ist, ein Verschieben des Feststellmittels (3) auf dem Gurt (1) und das Zusammenbringen der zwei Teile (C1 und C2) für die Festspannung erlaubt und, wenn es in geschlossener Stellung ist, den Gurt (1) klemmt, dadurch gekennzeichnet, dass – das Feststellmittel (3) aus einer Schnalle (20) gebildet ist, welche einen ersten Rand (22), mit welchem das andere Ende (E2) des Gurtes (1) verbunden ist, eine Traverse (23) und einen zweiten Rand (21) aufweist, wobei der Gurt (1) in der Schnalle (20) in der Art positioniert ist, dass er die Ränder (21, 22) von der gleichen Seite abdeckt und dass er die Traverse (23) von der gegenüberliegenden Seite abdeckt, wobei er durch die Schnalle beiderseits der Traverse hindurchgeht, und – das Zugteil (10) an der Traverse (23) der Schnalle (20) schwenkbar befestigt ist und sowohl die Festspannung als auch das Loslösen der Einrichtung sicherstellt.
Patent DE-10113817-B4 (DE)
Title: Drehantriebsvorrichtung
Inventor: STOLL KURT
IPC: F15B15/10
Filed: 2001-03-21
Granted: 2005-02-24
Abstract: Drehantriebsvorrichtung,
mit zwei zueinander beabstandeten ersten und zweiten Hauptkörpern (12,
13), zwischen denen sich eine zumindest einen der Hauptkörper durchsetzende
und bezüglich
des ersten Hauptkörpers
(12) axial unbeweglich fixierte Abtriebswelle (14) erstreckt, die
am ersten Hauptkörper
(12) drehgelagert ist und mit dem zweiten Hauptkörper (13) in Schraubeingriff steht,
wobei die beiden Hauptkörper
(12, 13) relativ zueinander verdrehgesichert und durch Fluidbeaufschlagung
zu einer mit der Längsachse
(19) der Abtriebswelle (14) gleichgerichteten linearen Relativbewegung
antreibbar sind, was aufgrund des Schraubeingriffes eine abgreifbare Drehbewegung
der Abtriebswelle (14) relativ zu den beiden Hauptkörpern (12,
13) zur Folge hat, dadurch gekennzeichnet, dass ein sich zwischen
den beiden Hauptkörpern
(12, 13) erstreckender und dabei den zwischen den beiden Hauptkörpern (12,
13) verlaufenden inneren Längenabschnitt
(26) der Abtriebswelle (14) umschließender Kontraktionsschlauch
(25) vorhanden ist, der durch Fluidbeaufschlagung seines Innenraumes
(27) zu einer radialen Aufweitung mit gleichzeitiger, die beiden
Haupt körper
(12, 13) zueinander ziehender Kontraktion veranlasst werden...
Patent DE-10115716-B4 (DE)
Title: Einstellbare Rampe für Blattmaterialhandhabungsvorrichtungen
Inventor: MICHEL TEODORO ORTIZ
IPC: B65H29/52
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-02-03
Abstract: Blattmaterialübertragungsführung (10)
in einem Blattmaterialhandhabungssystem, das eine erste Blattmaterialverarbeitungsvorrichtung
(D1) und eine zweite Blattmaterialverarbeitungsvorrichtung (D2)
aufweist, mit folgenden Merkmalen:  einer Wegführvorrichtung
(14) an der ersten Blattmaterialverarbeitungsvorrichtung (D1);  einer
Zuführvorrichtung
(16) an der zweiten Blattmaterialverarbeitungsvorrichtung (D2),
die angepaßt
ist, um Blattmaterial von der Wegführvorrichtung (14) an der ersten Blattmaterialverarbeitungsvorrichtung
(D1) aufzunehmen; und  einer winkelmäßig einstellbaren Führungsvorrichtung
(12), die zwischen der Wegführvorrichtung
(14) der ersten Blattmaterialverarbeitungsvorrichtung (D1) und der
Zuführvorrichtung
(16) der zweiten Blattmaterialverarbeitungsvorrichtung (D2) befestigt
ist, wobei die Führungsvorrichtung (12)
folgende Merkmale aufweist:  ein Rampenbauglied (29);  ein
Basisbauglied (30);  ein Drehbauglied (24), das an dem Rampenbauglied
(20) befestigt ist;  zwei Drehträgeranordnungen (26), die benachbart
zu jeweiligen gegenüberliegenden
Seiten des Rampenbauglieds (20) angebracht sind, die mit dem Basisbauglied
(30) verbunden sind, und an denen das Drehbauglied (24) in einer
Gleitbeziehung angebracht ist, so dass durch Bewegen des Rampenbauglieds
(20) bezüglich
des Basisbauglieds (30)  ein Winkel...
Patent DE-10126132-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SYAMOTO NORIYASU
IPC: F16H59/12
Filed: 2001-05-29
Granted: 2013-02-07
Abstract: Schaltvorrichtung zum Schalten von Gängen in einem Fahrzeug, das von einem Motor angetrieben wird, wobei die Schaltvorrichtung aufweist: eine Vielzahl von Schalt-Wahleinrichtungen (18a, 18b, 18c), die gedrückt werden, wobei die Schalt-Wahleinrichtungen das Schalten von Gängen anweisen; einen Motor-Startaktor (17), der im Wesentlichen an der gleichen Stelle wie die Schalt-Wahleinrichtungen angeordnet ist; eine Bestätigungseinrichtung (19, 32, 41) zum Bestätigen, daß eine Person, die die Schaltvorrichtung betätigt, der richtige Benutzer ist; und eine erste Freigabeeinrichtung (20a) zum Freigeben des Motor-Startaktors auf der Grundlage des Bestätigungsergebnisses der Bestätigungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass: der Motor-Startaktor (17) drehbar ist, wobei Drehen des Motor-Startaktors (17) das Starten des Motors anweist; die Schaltvorrichtung ferner eine zweite Freigabeeinrichtung aufweist, mit einer Rotorplatte (28), die integral mit dem Motor-Startaktor (17) gedreht wird, wobei die Drehung des Motor-Startaktors die Rotorplatte zwischen einer verriegelten Position zum Verhindern des Drückens der Schalt-Wahleinrichtungen und einer entriegelten Position...
Patent DE-10127202-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung von Milch in Käsemasse
Inventor: HAIN GOTTFRIED
IPC: A01J25/00
Filed: 2001-06-05
Granted: 2005-03-17
Abstract: Vorrichtung
zur Verarbeitung von Milch in Käsemasse,
mit einer Zellentransporteinrichtung zum kontinuierlichen Transport
von Verarbeitungsmasse innerhalb aufeinanderfolgender Transportzellen
(25), dadurch gekennzeichnet,  daß die Zellentransporteinrichtung
zumindest in einen vorgeschalteten Zellentransportabschnitt (11)
und einen nachgeschalteten Zellentransportabschnitt (13) unterteilt
ist, die zum kontinuierlichen Transport der Verarbeitungsmasse mit
zueinander unterschiedlichen Transportgeschwindigkeiten ausgebildet
sind, und  daß eine
Entnahmeeinrichtung (31) oder eine Zugabeeinrichtung zur Entnahme
bzw. Zugabe von Verarbeitungsmasse vorgesehen ist,  wobei die
Entnahmeeinrichtung (31) bzw. Zugabeeinrichtung in einem Vorderbereich
(23) des nachgeschalteten Zellentransportabschnitts (13), einem Übergabebereich zwischen
den Zellentransportabschnitten oder entlang des vorgeschalteten
Zellentransportabschnitts angeordnet ist.
Patent DE-10128402-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzventil
Inventor: FUKUTOMI NORIHISA
IPC: F02M51/06
Filed: 2001-06-12
Granted: 2008-01-24
Abstract: Kraftstoffeinspritzventil,
umfassend:  einen hohlen Ventilhalter (9),  ein Ventilsitzelement
(11), das an einem Ende des Ventilhalters (9) vorgesehen ist und
eine Einspritzöffnung
(13) aufweist, ein Nadelventil (8) mit spitzem Konuswinkel, das sich
innerhalb des Ventilhalters (9) bewegt um mit einem Sitzabschnitt
(H) des Ventilsitzelements (11) in Kontakt zu kommen oder von diesem
getrennt zu werden, um so die Einspritzöffnung (13) zu öffnen oder
zu verschließen,
sowie ein Verwirbelungselement (10), das das Nadelventil (8) umgibt,
um das Nadelventil (8) gleitbar zu unterstützen und das mit einer Verwirbelungskammer
(16) ausgebildet ist, die einen Innen-Durchmesser (d2) aufweist,
um eine Verwirbelung des von der Einspritzöffnung (13) einzuspritzenden
Kraftstoffs zu bewirken,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine
geneigte Fläche
(17) an dem Ventilsitzelement (11) stromabwärts des Sitzabschnitts (H)
ausgebildet ist, deren Neigung gegenüber Mittelachse des Nadelventils
(8) weniger stark als die Neigung des Sitzabschnitts (H) eingestellt ist,
und  dass der Innendurchmesser (d2) des...
Patent DE-10131355-B4 (DE)
Title: Handschuh
Inventor: PAULI MARIA
IPC: A41D19/00
Filed: 2001-06-25
Granted: 2007-06-28
Abstract: Handschuh
mit Antirutschprofilen, die ein natürliches daktyloskopisches Bild
der menschlichen Hand wiedergeben, dadurch gekennzeichnet, dass
die Antirutschprofilelemente als miteinander verbundene, zusammenhängende geschlossene
Buckel mit Aushieben oder Einzelbuckel ausgeführt sind, sich auf der ganzen
Oberfläche
des Handschuhs befinden und optimale Abmessungen haben, um die Sicherheit
beim Handschuhbenutzen zu erhöhen
und das Rutschen der menschlicher Hände zu vermeiden, wobei die
Antirutschprofile folgende Abmessungen aufweisen:  a = 1–4mm, b
= 2–6mm,
c = 0,5–4mm,
d = 1–4mm,
H = 0,5–3mm,
f = 0,5–2
mm, l = 1–4
mm.
Patent DE-10132865-B4 (DE)
Title: Trennfadenführer für eine Spinnanlage und Spinnanlage mit einem solchen Trennfadenführer
Inventor: KRES MICHAEL
IPC: B65H57/16
Filed: 2001-07-06
Granted: 2004-04-01
Abstract: Trennfadenführer für eine Spinnanlage zur Führung von drei oder mehr Fäden (a, b, c, d) mit mindestens drei dreh- und arretierbaren Führungsträgern (58), an denen mindestens jeweils ein erstes und ein zweites stiftförmiges Führungselement (64, 66) vorgesehen sind, wobei die Führungselemente (64, 66) derart seitlich zueinander versetzt angeordnet sind, daß zwischen jeweils zwei Führungselementen (64, 66) in Faden (a, b, c, d) führbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsträger (58) gemeinsam auf einer dreh- und arretierbaren Aufnahmeeinrichtung (46) angeordnet sind.
Patent DE-10133559-B4 (DE)
Title: Magnetoresistiver Winkelsensor
Inventor: JAUSEL HEIKO
IPC: G01D5/14
Filed: 2001-07-13
Granted: 2005-01-27
Abstract: Magnetoresistiver
Winkelsensor für den
Einsatz in Bereichen mit Temperaturen über 160°C, bei welchem ein ortsfester
Magnetfeldsensor von einem dauermagnetischen Rotor und einem mit
diesem umlaufenden Schirmring aus einem Weicheisen umgeben ist,
wobei der Magnetfeldsensor zur Bestimmung der Winkellage dieses Rotors
dient und der Rotor als Ring aus einem Kunststoff mit darin eingebundenem
Seltenerden-Magnetmaterial ausgebildet ist, das im Spritzgießverfahren
unmittelbar innenseitig am Schirmring angespritzt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rotor (8) den Schirmring (9) mit einem einen Teilbereich
des Rotors (8) bildenden Magnetschaft (10) überragt, der zur Lagerung der
Einheit aus Rotor (8) und Schirmring (9) dient.
Patent DE-10134205-B4 (DE)
Title: Prallplatten-Durchflußmeßvorrichtung
Inventor: HEINRICI HARALD
IPC: G01G11/04
Filed: 2001-07-13
Granted: 2013-01-24
Abstract: Massenstrom-Durchflußmeßvorrichtung zur Erfassung eines Schüttgutstroms (1) mit einer schrägen horizontal nach unten geneigten Zuführrutsche (2) und einer vertikalen Prallplatte (3), die mit einer Kraftmeßvorrichtung (4) zur Erfassung der horizontalen Aufprallkräfte verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Zuführrutsche (2) bewegliche Abstützmittel (5, 7) vorgesehen sind, die der Zuführrutsche (2) vertikal oder mindestens mit einer vertikalen Komponente eine oszillierende Bewegung aufprägen und daß Mittel zur Erfassung der Phasenverschiebung der anregenden oszillierenden Bewegung der Zuführrutsche (2) und der daraufhin folgenden oszillierenden Aufprallkraft vorgesehen sind, die zur Bildung der Aufprallgeschwindigkeit (v) dienen.