baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015115512-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Dieselmaschine
Inventor: OKABAYASHI ATSUNORI
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-09-15
Abstract: Vorgesehen ist eine Steuervorrichtung zum Durchführen einer Verbrennungssteuerung eines Kraftstoffes in einer Dieselmaschine (10). Die Steuervorrichtung enthält: eine Einrichtung (33) zum Erfassen der kinematischen Viskosität des Kraftstoffes; und eine Einrichtung (40) zum Umschalten bzw. Verändern der Verbrennungssteuerung des Kraftstoffes ausgehend von einer vorbestimmten Steuerung hin zu einer Ruß-Unterdrückungssteuerung zum Unterdrücken des bei der Verbrennung des Kraftstoffes in der Dieselmaschine ausgestoßenen Rußbetrags, wenn die kinematische Viskosität des Kraftstoffes, welche durch die Erfassungseinrichtung für die kinematische Viskosität erfasst wird, niedriger als eine erste Schwelle oder höher als eine zweite Schwelle ist. Die zweite Schwelle ist höher als die erste Schwelle. Die vorbestimmte Steuerung ist unter der Annahme vorbestimmt, dass der Kraftstoff vorbestimmte Eigenschaften besitzt.
Patent DE-102015116923-A1 (DE)
Title: 3D-Drucker
Inventor: OKAZAKI SHUJI
IPC: B33Y30/00
Filed: 2015-10-06
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Formgebung durch schichtweisen Aufbau bereitgestellt, die in der Lage ist, ein Materialpulver stetig einem Auftragkopf zuzuführen. Die Vorrichtung umfasst: eine Kammer, die einen gewünschten Formgebungsbereich umschließt und mit einem Inertgas gefüllt ist, das eine gewünschte Konzentration aufweist; einen in der Kammer bewegbaren Auftragkopf zum Zuzuführen eines Materialpulvers auf dem Formgebungsbereich, um eine Materialpulverschicht auszubilden; und eine Materialzuführeinheit zum Zuführen des Materialpulvers zu dem Auftragkopf; wobei der Auftragkopf umfasst: einen Materialhalteabschnitt zum Halten des Materialpulvers; und eine Materialabgabeöffnung zum Abgeben des Materialpulvers in dem Materialhalteabschnitt; die Materialzuführeinheit umfasst: eine Zwischenleitung zum Zuführen des Materialpulvers zu dem Materialhalteabschnitt; und eine Hauptleitung zum Versorgen der Zwischenleitung mit dem Materialpulver; die Zwischenleitung so ausgeführt ist, dass sie in der Lage ist, das Materialpulver aus einem Zwischenleitungsauslass abzugeben, der zu vertikaler Bewegung in der Lage ist und eine längliche Form aufweist; und die Materialzuführeinheit so gesteuert wird, dass sie das Materialpulver aus dem Zwischenleitungsauslass in einem Zustand abgibt, in dem die Zwischenleitung bewegt wird, so dass sich der Zwischenleitungsauslass an einer Position befindet, die tiefer liegt als das obere Ende des Materialhalteabschnitts.
Patent DE-102015118643-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät sowie Vorsatzgerät zur Verbindung mit einem Basisgerät des Reinigungsgerätes
Inventor: PETZOLD STEFAN
IPC: A47L9/28
Filed: 2015-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorsatzgerät (2) zur Verbindung mit einem Basisgerät (3) eines Reinigungsgerätes (1), insbesondere zur Verbindung mit einem Basisgerät (3) eines Haushaltsstaubsaugers. Um die Interaktion zwischen dem Vorsatzgerät (2) und dem Basisgerät (3) zu erweitern, wird vorgeschlagen, dass das Vorsatzgerät (2) eine zur Ausgabe eines Steuerbefehls für eine Basissteuereinrichtung (5) des Basisgerätes (3) eingerichtete Vorsatzsteuereinrichtung (6) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Reinigungsgerät (1), insbesondere einen Haushaltsstaubsauger und ein Verfahren zum Betrieb eines ein Basisgerät (3) und ein Vorsatzgerät (2) aufweisenden Reinigungsgerätes (1).
Patent DE-102015119026-A1 (DE)
Title: System zur punktgenauen Ausbringung von Flüssigkeiten, vorzugsweise Herbiziden, Verwendung des Systems zur gezielten Bekämpfung von Unkraut und entsprechendes Verfahren
Inventor: SCHULZE-LAMMERS PETER
IPC: G01N21/25
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur punktgenauen Ausbringung von Flüssigkeiten, vorzugsweise Herbiziden, mit wenigstens einem lichtsensitiven Sensor, mit wenigstens einem Sprühkopf für die aufzubringende Flüssigkeit und mit einer Auswerteeinheit zur Steuerung der Sprühköpfe. Um mit dem System die Menge des verwendeten Herbizides reduziert zu können und trotzdem eine gute Wirkung gegen Unkraut zu erhalten wird erfindungsgemäß vorgesehen, dass der lichtsensitive Sensor oder zumindest einer der lichtsensitiven Sensoren mit mehreren für unterschiedliche Farbräume sensitiven Kanälen ausgestattet ist. Die Erfindung betrifft auch die Verwendung eines entsprechenden Systems zur gezielten Bekämpfung von Unkraut sowie ein Verfahren zur punktgenauen Ausbringung von Flüssigkeiten.
Patent DE-102015120091-A1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit einer in einem Gehäuse drehbar gelagerten Trommel
Inventor: MIRSHEKARI BEHNAM
IPC: D06F58/20
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wäschetrockner (1) mit einer in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten Trommel (3), einer mit einer Tür (4) verschließbaren Beschickungsöffnung (5), sowie einer Einrichtung zur Erzeugung eines Prozessluftstromes (6), der durch den rückwärtig angeordneten Trommelboden (7), den zur Wäschetrocknung nutzbaren Trommelraum (8), sowie einer zwischen der vorderen Beschickungsöffnung (5) der Trommel (3) und der verschlossenen Tür (4) vorgesehene Luftführung (9) strömt, wobei die Tür (4) unter Wirkung einer Schließkraft mit einem elastisch deformierbaren Türdichtring (10) am Gehäuse (2) im geschlossenen Zustand der Tür (4) anliegt. Nach der Erfindung umfasst der Türdichtring (10) eine Profilierung, die im Betriebszustand des Wäschetrockners ihre Dichtwirkung erhöht.
Patent DE-102015121630-A1 (DE)
Title: Füllventil, Fülleinrichtung und Verfahren zum aseptischen Befüllen eines Behälters
Inventor: HENSEN HENNO
IPC: B67C3/28
Filed: 2015-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Füllventil (1) zum aseptischen Befüllen eines Behälters (2), insbesondere einer Beutelverpackung (2), mit einem fließfähigen Produkt (P) mit einem Ventilgehäuse (3), das einen Produkteinlass (4) und einen Produktauslass (5) aufweist und eine Ventilkammer (6) umschließt, mit einem Ventilkörper (7), der in der Ventilkammer (6) zwischen einer Schließstellung, in der der Ventilkörper (7) den Produktauslass (5) verschließt, und einer Offenstellung, in der der Ventilkörper (7) den Produktauslass (5) freigibt, translatorisch bewegbar ist, und mit einer Vorspanneinrichtung (8), die im Ventilgehäuse (3) angeordnet ist und an der der Ventilkörper (7) befestigt ist. Um die Komplexität eines Befüllvorgangs zu verringern, schlägt die Erfindung vor, dass die Vorspanneinrichtung (8) eine mit dem Ventilkörper (7) verbundene Membran (9) aufweist, die einen ersten Ventilkammerabschnitt (6a) von einem zweiten Ventilkammerabschnitt (6b) der Ventilkammer (6) hermetisch dicht trennt, wobei der Produkteinlass (4) und der Produktauslass (5) über den ersten Ventilkammerabschnitt (6a) fluidtechnisch miteinander verbunden sind und wobei der Ventilkörper (7) durch die Vorspanneinrichtung (8) mit einer definierten Vorspannkraft in Richtung der Schließstellung vorgespannt ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Fülleinrichtung (18) und ein Verfahren zum aseptischen Befüllen eines Behälters (2).
Patent DE-102015122060-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zahnkrone und Zahnkrone
Inventor: BEHREND DETLEF
IPC: A61C5/70
Filed: 2015-12-17
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer artifiziellen Zahnkrone wird vorgeschlagen. Die Zahnkrone enthält einen inneren Kern und einen den Kern allseits umgebenden Mantel. Sowohl der Kern als auch der Mantel werden schichtweise aus einem lichthärtenden dentalen Füllungskomposit aufgebaut und schichtweise gehärtet. Der Kern enthält einen geringeren Füllstoffanteil und der Mantel einen größeren Füllstoffanteil. Dadurch entsteht eine Zahnkrone mit einem Steifigkeitsgradient, der einerseits an das Material des Zahnstumpfs angepasst ist und andererseits die gewünschten Oberflächeneigenschaften der Zahnkrone aufweist.
Patent DE-102015200387-A1 (DE)
Title: Hydrodynamische Bremse
Inventor: BETZ JÜRGEN
IPC: B60T10/02
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine hydrodynamische Bremse mit mindestens je einem Rotor- und Statorschaufelrad (2, 3), die in einem gemeinsamen Gehäuse (4) angeordnet sind und miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum (5) bilden, der zum Ein- und Ausschalten des Retarders mit Arbeitsflüssigkeit füll- und entleerbar ist, wobei eine Schaltvorrichtung vorgesehen ist, mittels der die hydrodynamische Bremse von zwischen dem ausgeschalteten Zustand und dem eingeschalteten Zustand geschaltet werden kann. Es wird vorgeschlagen, dass die Schaltvorrichtung mit einer Retardersteuerung verbunden ist, wobei die Schaltvorrichtung bei festlegbaren Bedingungen von der Retardersteuerung deaktiviert werden kann.
Patent DE-102015201274-A1 (DE)
Title: Kraftstoff- oder Schmierstofffilter
Inventor: KOBALL MICHAEL
IPC: F02M37/22
Filed: 2015-01-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kraftstoff- oder Schmierstofffilter (1) für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges mit einem Filtergehäuse (2) und einem in diesem angeordneten und in Radialrichtung von einer Rohseite (4) zu einer Reinseite (3) durchströmten Ringfilterelement (5), wobei auf der Reinseite (3) des Ringfilterelementes (5) ein Endabscheider (7) angeordnet ist, der eine von radial außen nach radial innen für Kraft-/Schmierstoff durchgängige, hydrophobe ringförmige Membran (8) aufweist. Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Endabscheider (7) koaxial innerhalb des Ringfilterelements (5) angeordnet ist, wobei zwischen dem Ringfilterelement (5) und dem Endabscheider (7) ein Koaleszer (6) angeordnet ist, – dass zwischen dem Koaleszer (6) und dem Endabscheider (7) zumindest ein Strömungsleitelement (9) angeordnet ist, das den in im Wesentlichen radialer Richtung aus dem Koaleszer (6) austretenden Kraftstoff-/Schmierstoffstrom in Umfangsrichtung des Endabscheiders (7) umlenkt. Hierdurch kann eine verbesserte Wasserabscheidung erreicht werden.
Patent DE-102015201288-A1 (DE)
Title: Hohlnadel-Baugruppe
Inventor: EICHELKRAUT GERO
IPC: A61M5/178
Filed: 2015-01-26
Abstract: Eine Hohlnadel-Baugruppe (9) ist Teil einer Überführungs-Vorrichtung, die zum Überführen einer Flüssigkeit zwischen einem Lagerbehälter (2) und einem weiteren Gebrauchsbehälter dient. Die Hohlnadel-Baugruppe (9) hat eine Hohlnadel (10) mit einem spitzen Nadelende (15). Im Bereich des freien Nadelendes (15) mündet über mindestens eine Flüssigkeits-Kanalöffnung (41) ein Flüssigkeitskanal (39) zum Transport von Flüssigkeit durch die Hohlnadel (10) aus dieser aus. Ein ebenfalls im Bereich des freien Nadelendes (15) über eine Gas-Kanalöffnung (43) ausmündender Lüftungs-Gaskanal (42) dient zum Transport von Gas durch die Hohlnadel-Baugruppe (9). Kanalwege des mindestens einen Flüssigkeitskanals (39) und des mindestens einen Lüftungs-Gaskanals (42) verlaufen voneinander getrennt. Die Kanäle (39, 42) münden axial längs der Hohlnadel (10) einander benachbart und in Umfangsrichtung zueinander versetzt aus. Zwischen jeweils einer Flüssigkeits-Kanalöffnung (41) und einer in Umfangsrichtung benachbarten Gas-Kanalöffnung (43) verläuft eine in Längsrichtung der Hohlnadel (10) verlaufende Nadel-Trennkante. Es resultiert eine sichere Be- und Entlüftung des Lagerbehälters über die Hohlnadel bei der Flüssigkeitsüberführung.
Patent DE-102015202262-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung mit Datenübertragungsfunktion
Inventor: KUJI YOSHITAKA
IPC: G08C17/00
Filed: 2015-02-09
Abstract: Ein digitaler Messschieber umfasst ein Tag, einen Speicher und einen Auslöser-Erzeuger. Eine externe Vorrichtung umfasst ein Lesegerät, das Daten liest, die in dem Tag gespeichert sind, wenn das Tag an das Lesegerät hochgehalten wird. Der Speicher speichert mindestens einen Messwert, der von dem digitalen Messschieber gemessen wird. Der Auslöser-Erzeuger erzeugt einen Auslöser dafür, dass ein Messwert, der von dem digitalen Messschieber gemessen wird, in dem Speicher zu speichern ist. Das Tag überträgt an die externe Vorrichtung alle Messwerte, die in dem Speicher gespeichert sind, basierend auf dem Auslöser, der von dem Auslöser-Erzeuger erzeugt wird, wenn das Tag an das Lesegerät der externen Vorrichtung hochgehalten wird.
Patent DE-102015205351-A1 (DE)
Title: Wiederholungspuffer und Verfahren zum Durchführen einer Wiederholungsoperation unter Verwendung eines Wiederholungspuffers
Inventor: WOOD GLENN
IPC: H04L12/801
Filed: 2015-03-24
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Übertragen von Paketen eines Paketstroms in Echtzeit vorgesehen. Das Verfahren umfasst ein sequenzielles Schreiben von Paketen in einen Wiederholungspuffer eines übertragenden Agenten, wobei der Wiederholungspuffer mehrere Kontexte aufweist; ein sequenzielles Übertragen der in den Wiederholungspuffer geschriebenen Pakete an einen empfangenden Agenten, während weiterhin sequenziell zusätzliche Pakete in den Wiederholungspuffer geschrieben werden; ein Empfangen von Bestätigungen von dem empfangenden Agenten, wenn der empfangende Agent die übertragenen Pakete erfolgreich empfangen hat, während die in den Wiederholungspuffer geschriebenen Pakete weiterhin sequenziell an den empfangenden Agenten übertragen werden; ein Empfangen einer Wiederholungsanforderung von dem empfangenden Agenten, wenn der empfangende Agent ein übertragenes Paket nicht erfolgreich empfangen hat; und ein erneutes Übertragen von Paketen von dem Wiederholungspuffer an den empfangenden Agenten, wobei mit dem seitens des empfangenden Agenten nicht erfolgreich empfangenen übertragenen Paket begonnen wird, das zu der Wiederholungsanforderung führte, während weiterhin zusätzliche Pakete, die von dem übertragenden Agenten empfangen werden, sequenziell in den Wiederholungspuffer geschrieben werden.
Patent DE-102015208167-A1 (DE)
Title: Schaumapplikator
Inventor: STEINHILBER EVA-MARIA
IPC: B05B11/00
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schaumapplikator, aufweisend einen Behälter für eine schäumbare Zubereitung, eine Fördereinrichtung zur Entnahme der schäumbaren Zubereitung und eine Applikationseinheit, wobei die Fördereinrichtung eine Vorrichtung zur Schaumerzeugung aufweist und den erzeugten Schaum im Bereich der Applikationseinheit entlässt, wobei die Applikationseinheit als Pinsel oder Bürste ausgebildet ist.
Patent DE-102015214723-A1 (DE)
Title: Drucklufterzeugungsvorrichtung
Inventor: Müller Stefan
IPC: F02B63/06
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Drucklufterzeugungsvorrichtung mit einer Verbrennungsmotoreinheit (12), und mit einer Verdichtereinheit (14), welche mit der Verbrennungsmotoreinheit (12) wirkschlüssig gekoppelten ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Drucklufterzeugungsvorrichtung eine Steuereinheit (16) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand einen Ansaugvolumenstrom der Verdichtereinheit (14) in Abhängigkeit von einem momentanen Leistungsvermögen der Verbrennungsmotoreinheit (12) zu variieren.
Patent DE-102015215169-A1 (DE)
Title: Massageeinheit zur Integration in ein Polster eines Fahrzeugsitzes, Massagevorrichtung, Fahrzeugsitz und Verfahren zur Herstellung
Inventor: MERGL CHRISTIAN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-08-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Massageeinheit zur Integration in ein Polster eines Fahrzeugsitzes, wobei die Massageeinheit eine sich bei Einsetzen der Massageeinheit in eine Ausnehmung des Polsters selbstbefestigende Ausbildung aufweist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Massagevorrichtung für einen Fahrzeugsitz, mit derartigen Massageeinheiten, einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Massagevorrichtung sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugsitzes.
Patent DE-102015216108-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auslösen mindestens eines Bearbeitungsschrittes durch Zuweisung eines Informationselements zu einem Gerät
Inventor: WEYMANN BERND
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-08-24
Abstract: Ein Verfahren zum Auslösen mindestens eines auf ein Informationselement anzuwendenden, über eine Darstellung von mit dem Informationselement verbundener Information auf einem Display hinausgehenden Bearbeitungsschrittes, in einem System mit mehreren Displays und mindestens einem mit den Displays verbundenen Computer, umfasst das Präsentieren eines ersten Informationselements oder eines das Vorhandensein eines ersten Informationselements repräsentierenden Hinweises. Das Verfahren umfasst ferner das Detektieren einer von dem Benutzer in Bezug auf das präsentierte erste Informationselement oder den präsentierten Hinweis ausgeführten Geste, und, in Abhängigkeit von der detektierten Geste, das Ausführen eines oder mehrerer das erste Informationselement betreffende Bearbeitungsschritte.
Patent DE-102015218618-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten von Postsendungen in einer Postsortiervorrichtung, Postsortiervorrichtung und Verwendung eines Rollenförderers in einer Postsortiervorrichtung zum Bearbeiten von Postsendungen
Inventor: EISSER DIRK-UDO
IPC: B65H29/22
Filed: 2015-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (100) zum Bearbeiten von Postsendungen (2) in einer Postsortiervorrichtung (1), eine Postsortiervorrichtung (1) und eine Verwendung (200) eines Rollenförderers (4) in einer Postsortiervorrichtung (1) zum Bearbeiten von Postsendungen (2). Um Postsendungen (2) in einer Postsortiervorrichtung (1) mit geringen Kräften und beschädigungslos effizient zu fördern, ist ein Rollenförderer (4) in der Postsortiervorrichtung (1) vorgesehen, unter Verwendung dessen ein aus mehreren, vertikal stehenden Postsendungen (2) gebildeter Postsendungsstapel (3) in der Postsortiervorrichtung (1) bewegt wird.
Patent DE-102015221117-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WIESE KLAUS
IPC: B60C11/16
Filed: 2015-10-29
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, welcher durch Rillen, wie beispielsweise Umfangsrillen (3), Querrillen (4), Schrägrillen (7) und dergleichen, voneinander getrennte Profilpositive, beispielsweise Profilblockreihen oder Profilbänder, aufweist, wobei Profilpositive mit in Spikelöchern positionierten Spikes (9) vorgesehen sind, in welchen vom Spike (9) ausgehend, sich in die beiden Umfangsrichtungen erstreckende, seichte, langgestreckte Vertiefungen (10, 10', 12, 12') als Reservoire zur Aufnahme der beim Kratzen des Spikes auf Eis entstehenden Eissplitter ausgebildet sind. Die sich in die beiden Umfangsrichtungen (U) erstreckenden Vertiefungen (10, 10') sind übereinstimmend ausgeführt, wobei sich vom Spike (9) ausgehend zumindest eine weitere Vertiefung (11, 11') in axialer Richtung erstreckt, welche, bei mehreren Vertiefungen (11, 11') in Summe, ein kleineres Volumen (V2) aufweist als die sich in jede der Umfangsrichtungen (U) erstreckende(n) Vertiefung(en) (10, 10'), wobei die sich in die beiden Umfangsrichtungen (U) erstreckenden Vertiefungen (10, 10') und die zumindest eine sich in axialer Richtung erstreckende Vertiefung (11, 11') die einzigen Vertiefungen pro Spike (9) sind.
Patent DE-102015226514-A1 (DE)
Title: Kraftstoffinjektor
Inventor: KURZ MICHAEL
IPC: F02M47/02
Filed: 2015-12-22
Abstract: Kraftstoffinjektor zur Einspritzung von zwei flüssigen und/oder gasförmigen Kraftstoffen mit einem Injektorgehäuse (1), das einen Düsenkörper (2) und einen Ventilkörper (3) umfasst. In diesem Injektorgehäuse (1) ist eine erste hubbeweglich angeordnete Düsennadel (7) zum Öffnen und Schließen eines Einspritzquerschnitts (27) angeordnet. Dabei ist die erste Düsennadel (7) als Hohlnadel ausgebildet, in welcher eine zweite hubbeweglich angeordnete Düsennadel (8) angeordnet ist. Diese wirkt zum Öffnen und Schließen mindestens einer Einspritzöffnung (35) mit einem in der ersten Düsennadel (7) ausgebildeten inneren Düsensitz (25) zusammen. Die erste Düsennadel (7) und die zweite Düsennadel (8) begrenzen einen Einspritzraum (20), welcher mit Kraftstoff über eine Zulaufdrossel (36) befüllbar ist. Weiter liegt die zweite Düsennadel (8) in einer oberen Schaltstellung an einem Dichtsitz (38) an und trennt dadurch eine Verbindung zwischen dem Einspritzraum (20) und der Zulaufdrossel (36).
Patent DE-102016002224-A1 (DE)
Title: Gefriergerät
Inventor: BEMETZ ARMIN
IPC: F25D25/04
Filed: 2016-02-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gefriergerät mit wenigstens einem gekühlten Nutzraum und mit wenigstens einer Ausgabeeinheit für Wasser oder Eis, wobei wenigstens ein gegenüber dem gekühlten Nutzraum durch Isolationsmittel abgetrennter Bereich vorhanden ist, in dem zumindest ein Wassertank angeordnet ist, der durch wenigstens eine Verbindungsleitung mit der Ausgabeeinheit oder mit einem Eiswürfelbereiter des Gefriergerätes verbunden ist.
Patent DE-102016007996-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Rad eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LANGHOFF HANS-JÜRGEN
IPC: B60G3/02
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung (1) für ein Rad eines Kraftfahrzeugs, mit einem Fahrwerkslenker (2), der eine erste Lagerstelle (3) zur um eine erste Schwenkachse (5) schwenkbewegliche Anbindung an eine Karosserie des Kraftfahrzeugs und eine zweite Lagerstelle (4) zur um eine zweite Schwenkachse (6) schwenkbewegliche Anbindung an einen Radträger der Radaufhängung (1) aufweist, wobei zwischen der ersten Lagerstelle (3) und der zweiten Lagerstelle (4) ein Dämpferhebel (7) über einen Rotationsdämpfer (9) um eine Dämpferhebeldrehachse (8) drehbar an dem Fahrwerkslenker (2) gelagert ist. Dabei ist vorgesehen, dass die Dämpferhebeldrehachse (8) senkrecht auf einer die erste Schwenkachse (5) oder die zweite Schwenkachse (6) aufnehmenden gedachten Ebene steht.
Patent DE-102016009202-A1 (DE)
Title: Spritzgießmaschine umfassend Formwerkzeug-Drehvorrichtung
Inventor: OONO HAJIME
IPC: B29C45/76
Filed: 2016-07-28
Abstract: Eine erste Drehsteuerung, die einen Drehtisch durch Regelung auf der Basis einer von einer Drehmengen-Erfassungseinheit erfassten Drehmenge dreht, und eine zweite Drehsteuerung, die den Drehtisch durch die Regelung auf Basis eines von einer Abstandserfassungseinheit erfassten Abstands dreht, sind enthalten und die Drehsteuerung durch die erste Drehsteuerung wechselt zu der durch die zweite Drehsteuerung in einem vorgegebenen Drehwinkel.
Patent DE-102016013899-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktivieren von zumindest einem ersten oder einem zweiten Betriebsmodus, sowie System zum Aktivieren von zumindest einem ersten oder einem zweiten Betriebsmodus
Inventor: HAEMMERLING CARSTEN
IPC: B60R25/01
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktivieren von zumindest einem ersten oder einem zweiten Betriebsmodus eines Kraftwagens (10), wobei bei einer Aktivierung des ersten Betriebsmodus eine erste Auswahl von Funktionen (24, 26, 28) des Kraftwagens (10) aktiviert wird und bei einer Aktivierung des zweiten Betriebsmodus eine von der ersten Auswahl unterschiedliche zweite Auswahl von Funktionen (24, 26, 28) des Kraftwagens (10) aktiviert wird, wobei der erste Betriebsmodus eines ersten Schlüsselelements (14) und der zweite Betriebsmodus mittels eines zweiten Schlüsselelements (16) mittels einer Steuerungseinrichtung (22) aktiviert wird, wobei einer der beiden Schlüsselelemente (14, 16) als elektronisches Schlüsselelement (16) bereitgestellt wird und das elektronische Schlüsselelement (16) mittels einer kraftwagenexternen Datenverarbeitungseinrichtung (18) an die Steuerungseinrichtung (22) gesendet und der jeweilige Betriebsmodus aktiviert wird.
Patent DE-102016101425-A1 (DE)
Title: Mengenbegrenzungsventil, insbesondere für ein Hochdruckpumpensystem
Inventor: KALENBORN MARKUS
IPC: F16K17/00
Filed: 2016-01-27
Abstract: Ein Mengenbegrenzungsventil umfasst einen Steuerkolben, der in einer Ventilkammer verstellbar ist, wobei der Steuerkolben Träger eines Drosselventilkörpers ist, welcher einen Zusatzströmungsweg zwischen Anström- und Abströmseite der Ventilkammer öffnet bzw. verschließt.