baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007006477-U1 (DE)
Title: Mixer, has stakes in interaction with elastic unit to downwardly push movable plate during insertion of cup socket into cup, where plate is downwardly pushed so that safety switch is downwardly pressed and switch releases current entry
IPC: A47J43/07
Filed: 2007-05-07
Abstract: The mixer has a set of stakes, where each stake has a threaded hole that runs in a direction of a longitudinal axis. A cover (6) is attached at an upper opening of a cup in a removable manner. A movable plate (44) has a set of clips (441) with a hollow cylinder (442), and an elastic unit (443) is provided in the cylinder. The stakes are in interaction with the elastic unit to downwardly push the movable plate during insertion of a cup socket (43) into the cup. The plate is downwardly pushed so that a safety switch (35) is downwardly pressed and the switch releases current entry.
Patent DE-202007008865-U1 (DE)
Title: Nachmischvorrichtung für einen Spritzbeton-Strom
IPC: E04G21/04
Filed: 2007-06-22
Abstract: Nachmischvorrichtung
(1) mit einem Umlenkkanal (8) zum Nachmischen eines in einer Einströmrichtung
einströmenden
Spritzbeton-Stroms durch Umlenken des Spritzbeton-Stroms, dadurch
gekennzeichnet, dass der Umlenkkanal (8) einen widerstandsfähigen Abschnitt
aufweist.
Patent DE-202007009341-U1 (DE)
Title: Schiebetürbeschlag
IPC: E05D15/06
Filed: 2007-07-03
Abstract: Mehrteiliger
Schiebetürbeschlag (1) zur verschieblichen Anordnung von
wenigstens zwei in zwei zueinander parallelen Ebenen verschieblichen
Schiebetüren (2, 3) an einem Widerlager wie einem Möbelkorpus (19),
mit  a. wenigstens zwei Laufspuren (4, 5),  b. denen Laufrollen
(6–9) an den Schiebetüren (2, 3) zugeordnet sind,  c.
wobei sämtliche der Laufrollen (6–9) und die Laufspuren (4,
5) zu einer gemeinsamen Seite der Schiebetüren (2, 3) hin
in parallel zu den Schiebetüren versetzten Ebenen angeordnet
sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  d. zumindest die Laufrollen
(8, 9) der einen der beiden Schiebetüren (2, 3) verschiedenen
Laufspuren (4, 5) zugeordnet sind.
Patent DE-202007010430-U1 (DE)
Title: Strahlenschutzvorrichtung
IPC: A61B6/06
Filed: 2007-07-26
Abstract: Strahlenschutzvorrichtung
mit einer Abschirmscheibe (2), insbesondere Röntgenstrahlen-Schutzscheibe,
die an einer einen Haltearm (10) aufweisenden Haltevorrichtung derart
gehaltert ist, dass sie im Raum bewegbar ist, gekennzeichnet durch
folgende Merkmale:  – die
Haltevorrichtung weist eine Drehhalterung (12) mit einem ersten
Schalenteil (15) und einem zweiten Schalenteil (16) auf, die aneinander
befestigbar sind und miteinander einen Hohlraum umschließen,  – die Abschirmscheibe
(2) ist mit einem der Schalenteile (15, 16) verbunden,  – am Haltearm
(10) ist an seinem zur Abschirmscheibe (2) benachbarten Ende eine
Lagerscheibe (22) befestigt, die radial über den Haltearm (10) vorsteht,  – der Haltearm
(10) erstreckt sich durch ein Schalenteil (16) hindurch, derart,
dass sich die Lagerscheibe (22) im Hohlraum befindet und die Schalenteile
(15, 16) drehbar auf der Lagerscheibe (22) gelagert sind.
Patent DE-202007010999-U1 (DE)
Title: Fotovoltaikmodul in Dachziegelbauweisenprinzip
IPC: H01L31/05
Filed: 2007-08-07
Abstract: Fotovoltaikmodul
in Dachziegelbauweisenprinzip, dadurch gekennzeichnet, dass dieses
einteilig und im Wesentlichen als rechteckiger Rahmen (3) ausgebildet
ist, der links an der Unterseite (1) und rechts an der Oberseite
(2) rillenförmige
Aussparungen aufweist, die eine Verlegung im Dachziegelprinzip ermöglichen.
Patent DE-202007013632-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Optimierung der Schlagtechnik für Ballspiele
IPC: A63B69/38
Filed: 2007-09-28
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Optimierung der Schlagtechnik, die insbesondere in einen
Tennis-, Golf- oder Squash-Schläger
(2) einbaubar ist, mit einer am Griff (4) des Schlägers (2)
befestigten Kraftmesseinrichtung (11), durch die die auf den Griff
(4) einwirkende Druckkraft der diesen umschließenden Hand des Spielers ermittelbar ist,
und mit einer elektronischen Auswerteeinheit (16), die elektrisch
mit der Kraftmesseinrichtung (11) verbunden ist und durch die ein
optisches und/oder akustisches Signal auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kraftmesseinrichtung (11) mindestens einen Messsensor (12)
aufweist, dessen Querschnittshöhe
flach ausgebildet ist, dass der Messsensor (12) unmittelbar an der
Oberfläche
(8) des Griffes (4) angebracht ist und dass der oder die Messsensoren
(12) im Bereich der geschlossenen Hand, vorzugsweise im Bereich
des dritten, vierten und fünften
Fingers der Hand, angeordnet ist bzw. sind.
Patent DE-202007013823-U1 (DE)
Title: Leporello
IPC: B42D1/00
Filed: 2007-10-02
Abstract: Leporello
mit in einem länglichen
Papierstreifen (3) in einer Ziehharmonikafaltung (4), mit im Wesentlichen
gleichgroßen
Heftseiten (2) zwischen einer ersten (6) und einer letzten Heftseite
(7), dadurch gekennzeichnet, dass auf einer gegenüber der
Ziehharmonikafaltung (4) äußeren Oberfläche der
ersten Heftseite (6) eine erste Magnetfolie (11) vorgesehen ist
und auf eine im zusammengefalteten Zustand äußeren Oberfläche der
letzten Heftseite (7) eine zweite Magnetfolie (12) vorgesehen ist
und die erste und die zweite Magnetfolie (11, 12) im zusammengefalteten
Zustand der Ziehharmonikafaltung (4) im Wesentlichen übereinander
liegen und durch den Stapel der zwischen ihnen liegenden zusammengefalteten
Heftseiten (2) voneinander beabstandet sind und sich gegenseitig
so stark anziehen, dass sich die zusammengefaltete Ziehharmonikafaltung
(4) nicht selbstständig
entfalten kann.
Patent DE-202007015303-U1 (DE)
Title: Geräuschdämmeinrichtung für ein Kettenrad und Kettenrad
IPC: F16H55/30
Filed: 2007-11-03
Abstract: Geräuschdämmeinrichtung
(1) für
ein Kettenrad (10), umfassend  – einen Montagefuß (2) zum
Anschluss an ein Kettenrad (10),  – einen an dem Montagefuß (2) angebrachten
elastischen Körper
(3), der zum Abfedern einer auf ein Kettenrad (10) auflaufenden
Kette (14) geeignet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der
elastische Körper
(3) mit einer Schutzkappe (4) oder Schutzbeschichtung versehen ist.
Patent DE-202007017735-U1 (DE)
Title: Lichtbandsystem
IPC: F21V21/03
Filed: 2007-12-17
Abstract: Lichtbandsystem
für stabförmige Leuchtstofflampen
(5) zur ein- bis mehrlampigen Beleuchtung von Arbeits- und Verkaufsräumen sowie
Werks- und Lagerhallen aller Art, bestehend aus 1- oder mehrlängigen Tragschienen
(2) zur abgehängten
oder direkten Deckenmontage und aus 1- oder mehrlängigen Geräteträgern (3) mit
den für
den Betrieb der Leuchtstofflampen (5) erforderlichen elektrischen
Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschienen (2) und
die Geräteträger (3)
zu einer mechanischen und elektrischen in sich geschlossenen kompletten
1- oder mehrlängigen
Leuchteneinheit (1, 1') miteinander kombiniert und in Vielfachen
dieser Einheiten montierbar ausgebildet sind.
Patent DE-202007018232-U1 (DE)
Title: Bolzensicherung
IPC: F16B21/00
Filed: 2007-12-21
Abstract: Bolzensicherung
mit einem Bolzen (1), der von der Ausnehmung wenigstens eines Bauteiles aufgenommen
wird, und einem Sicherungselement (2), zur Sicherung des Bolzens
gegen axiale Verschiebung, wobei der Bolzen in seinem Umfang eine
nutartige, quer zur Bolzenachse verlaufende Vertiefung (4) aufweist,
die mit dem Sicherungselement (2) in Eingriff bringbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass in dem Bauteil eine mit der Vertiefung
(4) im Bolzen (1) ausrichtbare Öffnung
(5) vorgesehen ist, in die ein als Stift ausgebildetes Sicherungselement
(2) derart einführbar ist,  dass
die Vertiefung (4) des Bolzens (1) diesen Stift sekantenartig aufnimmt.
Patent DE-202008005280-U1 (DE)
Title: Bionisches Bausystem
IPC: E04C2/26
Filed: 2008-04-16
Abstract: Holz-Beton-Verbundelement
für aufgehende
Bauten mit wenigstens einem flächigen
Betonelement (2) aus faserbewehrtem Beton zur Aufnahme von Schubkräften und
Holzelementen (3, 4) zur Aufnahme der Zugkräfte, dadurch gekennzeichnet,
dass die Holzelemente (3, 4) in einem im Wesentlichen längs und
quer verlaufenden Raster in wenigstens zwei Ebenen (8) angeordnet sind
und die Betonelemente (2) mit angrenzenden Holzelementen (3) und
aneinandergrenzenden Holzelemente (3, 4) jeweils untereinander verbunden
sind.
Patent DE-202008016922-U1 (DE)
Title: Wischapparat mit Wringmechanismus
IPC: A47L13/144
Filed: 2008-12-23
Abstract: Wischapparat
mit Wringmechanismus, aufweisend:  ein Reinigungselement mit
wenigstens einem Reinigungsschwamm und einem Halteelement;  eine
Ausdrückvorrichtung für wenigstens einen Reinigungsschwamm,
mit wenigstens zwei einander beabstandet gegenüberliegenden
Ausdrückrollen und einer Aufnahme für einen Stiel,
wobei die Achsen der Ausdrückrollen relativ zueinander
fixiert sind,  einen als Bedienelement dienenden Stiel, der
in der Aufnahme der Ausdrückvorrichtung festsetzbar ist,  einen
verschwenkbar mit dem Stiel verbundenen Betätigungshebel,
der vorzugsweise durch eine Schwenkbewegung in axialer Richtung
des Stiels auf und/oder ab bewegbar ist,  wenigstens zwei Verbindungsstangen
die an ihrem einen Ende drehbar mit dem Betätigungshebel
verbunden sind und an dem anderen Ende mit dem Halteelement des
Reinigungselements verbindbar sind,  wobei das Reinigungselement
derart zur Ausdrückvorrichtung angeordnet ist, dass das
Reinigungselement bei einer Bewegung des Betätigungshebels
mittels der Verbindungsstangen zwischen die Ausdrückrollen
ziehbar und somit auswringbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Stiel mittels einer lösbaren Verbindung an
der Ausdrückvorrichtung festsetzbar...
Patent DE-202008017956-U1 (DE)
IPC: B41J2/175
Filed: 2008-02-28
Abstract: An ink cartridge includes a first signal blocking portion, a second signal blocking portion, and a third signal blocking portion. The first signal blocking portion is configured to either prevent a first signal from passing therethrough or to alter a path of the first signal when the first signal blocking portion receives the first signal, the second signal blocking portion is configured to either prevent a second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal when the second signal blocking portion receives the second signal, and the third signal blocking portion is configured to either prevent the second signal from passing therethrough or to alter a path of the second signal when the third signal blocking portion receives the second signal.
Patent DE-202008018177-U1 (DE)
IPC: F16L13/02
Filed: 2008-04-09
Abstract: First (1) and second (2) pipes and a sleeve (3) are produced with a thermoplastic material. The second pipe can be inserted into the sleeve with its tip end (4) and has ribs with flanges (10) extending in a peripheral direction on the outer surface (5) of the tip end. Between the sleeve and the second pipe's tip end between adjacent ribs there is a welding ring (7) made with thermoplastic material and a device as electric resistance heating with a connecting pipe. An independent claim is also included for a method for producing a permanent load-bearing welded joint impervious to substances so as to provide a joint with longitudinal force in a pipe with a sleeve with thermoplastic material by using a pipe coupling.
Patent DE-202009000576-U1 (DE)
Title: Berührungsfreier Sensorschalter und Wechselstromaufnahmemodul desselben
IPC: H03K17/94
Filed: 2009-01-12
Abstract: Berührungsfreier
Sensorschalter, wobei ein richtiges Einschalten eines Wechelstromschalters durch
Annäherung
eines menschlichen Körpergliedes
mit einem Steuerkreis erfolgt, wobei der berührungsfreie Sensorschalter
umfasst:  eine Abdeckplatte (1), die angepasst am Ausgang einer Schalterleitung
angeordnet ist;  einen Mikorcomputer-Steuerkreis (2), der auf
der Innenseite der Abdeckplatte (1) vorgesehen ist;  eine Mediumumwandlungsschnittstelle
(3), die sich auf der Abdeckplatte (1) befindet und innen mit dem
Mikorcomputer-Steuerkreis (2) verbunden ist;  einen Betätigungsschalter
(4), dessen eines Ende an den Mikorcomputer-Steuerkreis (2) angeschlossen
ist, während dessen
anderes Ende mit einem Steuerungsknotenpunkt (41) versehen ist,
der mit der Stromleitung eines AC-Schalters verbunden ist, um den Schaltzeitpunkt
von nachgeschalteten Elektrogeräten
zu steuern; und  einen Begrenzungsschalter (5), der zwischen
dem Mikorcomputer-Steuerkreis (2) und dem Steuerungsknotenpunkt (41)
des Betätigungsschalters
(4) geschaltet ist, der zur Aufnahme der Speisespannung über Stromleitung
eines AC-Schalters
direkt ans Netz angeschlossen ist, wobei die angezapfte Spannung
zur Speisung des inneren Steuerkreises im Sensorschalter synchron...
Patent DE-202009000680-U1 (DE)
Title: Rillenweitenmessgerät
IPC: G01B3/20
Filed: 2009-01-16
Abstract: Vorrichtung
(100) zur Linearmessung mit einer Wasserwaagenlibelle (110) und
einer Messschieberanordnung, die zumindest aus zwei relativ zueinander verschiebbaren
Messwangen (140, 150) und einer die Verschiebung anzeigenden mechanischen
oder elektronischen Messskala (120) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass
diese zur Messung eines Abstandes eines parallel zur Längserstreckung
einer Schiene (200; 610; 640) neben dieser Schiene angeordneten
Führungsteils (240; 620; 630; 650) von einem Fahrkopf (230)
der Schiene ausgebildet ist.
Patent DE-202009002078-U1 (DE)
Title: Sitz- und Liegemöbel mit versenkbarem Bettkasten
IPC: A47C17/22
Filed: 2009-04-20
Abstract: Sitz- und Liegemöbel mit einem auf einem Korpus gepolsterten Liegenteil (1), das über einem Bettkasten (4) angeordnet ist, zum wahlweisen Gebrauch als Sitz- oder Liegefläche, die zwischen einer ersten abgesenkten Stellung, die eine Sitz- oder Liegeposition darstellt, und einer zweiten aufgeschwenkten Stellung, in welcher der Innenraum des Bettkastens zugänglich ist, mittels Springaufschlägen (6) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus des Liegenteils (1) einteilig ist und den Bettkasten (4) vollständig umschließt.
Patent DE-202009003721-U1 (DE)
Title: Nadelspitzenkörper
IPC: A61B10/02
Filed: 2009-03-16
Abstract: Nadelspitzenkörper der aus einem im Querschnitt runden Vollmaterial hergestellt wird und an dessen proximalen Teil ein Hohlrohr zur Bildung einer Biopsienadel angefügt ist und die Nadelspitze selbst durch Bearbeitung der Längsseitenfläche des Nadelspitzenkörpers erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Bearbeitung des Ausgangsmaterials vier etwa gleich ausgebildete Dilatationsflächen (11) entstehen, wobei einerseits durch die vier gegenüberliegenden gleichgroßen Dilatationsflächen (11) zwei von der Nadelspitze zum Außenrand des Nadelspitzenkörpers verlaufende scharfe Schnittkanten (9) erzeugen und andererseits zwei um 90° gegenüber den Schnittkanten (9) versetzte stumpfe Dilatationskanten (10) erzeugt werden.
Patent DE-202009005731-U1 (DE)
Title: Scheibenegge für Bodenbearbeitung
IPC: A01B21/08
Filed: 2009-04-20
Abstract: Es handelt sich um eine Scheibenegge für Bodenbearbeitung mit horizontal und vertikal klappbaren Scheibenwellenträgern, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens je 4 m langen im Arbeitszustand in einem Winkel von 50 bis 90° Grad zum Hauptrahmen (1) angebrachten Scheibenwellenträger (2) für den Transport im öffentlichen Straßenverkehr mittels eines hydraulisch-mechanischen Klappsystems längst zum Hauptrahmen (1) links und rechts an diesen herangeklappt werden können, wobei die hinteren Scheibenwellenträger durch Klappen in horizontaler und vertikaler Richtung im zusammengeklappten Zustand über den vorderen Scheibenwellenträger lagern, sodass im Transportzustand die durch die Straßenverkehrsordnung vorgeschriebenen Höchstmaße nicht überschritten werden.
Patent DE-202009008396-U1 (DE)
Title: Abziehlack
IPC: C09D5/02
Filed: 2009-06-18
Abstract: Abziehlack, insbesondere lufttrocknender Schutzfilm für Tunnelbauprofile,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Abziehlack  10–80 Gew-% Copolymer aus Vinylacetat, Ethylen und/oder Acrylsäureester,  19–80 Gew-% Wasser,  0,1–0,8 Gew-% Netzmittel,  0,1–1 Gew-% Entschäumer  enthält.
Patent DE-202009011228-U1 (DE)
Title: Fressnapfanordnung für Haustiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-08-18
Abstract: Fressnapfanordnung für Haustiere mit einer Einrichtung zum Verschluss des Inhaltes des Fressnapfes, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (4) zum Verschluss des Inhaltes des Fressnapfes (2) eine ansteuerbare Betätigungseinheit (5) aufweist, dass am Fressnapf (2) eine Empfängereinheit (6) mit einer Antenne (7) angeordnet ist, dass die Empfängereinheit (6) zum Empfang, zur Verarbeitung und zur Entschlüsselung eines codierten Signales und zur Ansteuerung der Betätigungseinheit (5) ausgebildet ist und dass ein zum Aussenden eines codierten Signales ausgebildeter Sender an einem Tier anordenbar ist.
Patent DE-202009012134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Hochtemperaturvergasungsprozessen
IPC: C10J3/20
Filed: 2009-09-07
Abstract: Vorrichtung zur autothermen Vergasung von Brennstoffen mit einem freien Sauerstoff enthaltenden Vergasungsmittel bei Drücken bis 10 MPa (100 bar) und Temperaturen, bei denen die Brennstoffasche als flüssige Schlacke anfällt in einem Reaktor, dessen Reaktionsraumkontur durch einen Kühlschirm begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlwasserzufuhr und Kühlwasserabfuhr durch Zu- und Abführungsrohre des Kühlwassers erfolgt, die senkrecht nach oben durch den Deckel des Druckmantels geführt sind.
Patent DE-202009012804-U1 (DE)
Title: Verpackungsschale
IPC: B65D85/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Verpackungsschale für ein aufgeschnittenes Nahrungsmittelprodukt, mit einer Bodenplatte (1), Seitenwänden (2), die an den Rändern der Bodenplatte befestigt sind, und einem oder mehreren Stützstegen (3), die sich an der Bodenplatte befinden, dadurch gekennzeichnet, dass der eine oder die mehreren Stützstege (3) diagonal relativ zu den Seitenwänden (2) angeordnet sind, und wobei die Höhe des einen oder der mehreren Stützstege (3) zwischen 30% und 80% der Höhe der Seitenwände (2) liegt.
Patent DE-202009016625-U1 (DE)
Title: Lecküberwachung bei Hauswasserversorgungsanlagen ohne Lecksensor (Wassermelder etc.)
IPC: F17D5/00
Filed: 2009-12-07
Abstract: Der Schutzanspruch besteht in der Erfassung von fließenden Wassermengen durch Messung der Strömungsgeschwindigkeit. Hierbei gibt es verschiedene Meßverfahren, zum Beispiel das bekannte Thermodynamische Prinzip.  Durch die Wahl des Meßpunktes in einem stark verjüngten Rohrstück mit geringem Durchmesser ist die Erfassung kleiner Mengen möglich.
Patent DE-202009017052-U1 (DE)
Title: Tubenausdrücker in verschiedenen Formen und Farben
IPC: B65D35/28
Filed: 2009-12-14
Abstract: Messingprofil 30 × 30 × 75 mm Veredelung in Chrom  Seitlich mit Messingblech abgeschlossen (Verbindung durch Hartlöten)  Seite (Rechts) Messingblech 30 × 30 × 1 mm mit einer Öffnung von 22 mm Dieses Blech ist durch Hartlöten mit dem Messingprofile 30 × 30 × 75 verbunden.  Oberseite des 30 × 30 × 75 mm Messingprofil, sichtbar ist ein Schlitz von 2 mm mit Einer Länge von 72 mm  Innenteil Messingscheibe 22 mm × 2 mm Verbunden mit dem 8 mm Rohr mit einer Länge von 72 mm durch Hartlöten  Messingscheibe 22 mm × 2 mm mit einer 6 mm Bohrung, verbunden mit einer 25 mm Messingkugel durch Kleben. Die Messingkugel hat ein M6 Sackgewinde für die Aufnahme eines M6 Gewindestiftes von 10 mm Länge  Messingrohr 8 × 72 mm 1,5 mm Materialstärke, das Rohr ist mit einem Schlitz von 1,5 mm versehen, an der...
Patent DE-202009017791-U1 (DE)
Title: System zur Verfolgung eines Transportfahrzeuges
IPC: G01S5/02
Filed: 2009-03-09
Abstract: System zur Verfolgung eines Transportfahrzeuges (3) in einer Transferstation, mit  – mehreren ersten Nahfeldeinrichtungen (1, 2), welche an unterschiedlichen Standorten (30) der Transferstation angeordnet sind,  – einer zweiten Nahfeldeinrichtung (20, 8), welche am Transportfahrzeug (3) angeordnet ist,  – wobei die Nahfeldeinrichtungen (1, 2; 20, 8) zum Bilden einer kapazitiv gekoppelten Nahfeld-Signalstrecke zwischen dem Transportfahrzeug (3) und dem jeweils benachbarten Standort (30) konfiguriert sind,  – einer zentralen Erfassungsstation (9), und  – Mitteln zum Übertragen von Informationen vom Transportfahrzeug (3) zur zentralen Erfassungsstation (9), wenn eine Nahfeld-Signalstrecke zwischen dem Transportfahrzeug (3) und einem benachbarten Standort (30) besteht.
Patent DE-202009018684-U1 (DE)
Title: Hydraulische Schraubenspannvorrichtung
IPC: F16L35/00
Filed: 2009-10-29
Abstract: Hydraulische Schraubenspannvorrichtung für hydraulische Drücke bis zu 4000 bar, mit einem Hochdruckanschluss, einer Sicherheitseinrichtung an dem Hochdruckanschluss, und einer den Hochdruckanschluss umgebenden, unter hohem Druck austretende Hydraulikflüssigkeit abfangenden Abschirmung, wobei die Abschirmung aus einem einen Druckmittelverteiler (44) am Hydraulikgerät (6, 7, 8) abgedichtet umgebenden Gehäuse (58) und einem einen Anschlussnippel (45) für eine mittels einer Schlauchkupplung (52) kuppelbare Hochdruckschlauchleitung (53) umgebenden Schutzrohr (61) besteht, und wobei das Schutzrohr (61) starr und als Halte- und Traggriff für die Schraubenspannvorrichtung ausgebildet ist und von solcher Länge ist, dass es auch eine Teillänge der Hochdruckschlauchleitung (53) schützend umgibt.
Patent DE-202010002316-U1 (DE)
Title: Behälter mit Vorspannung bzw. mit mehrfachen Vorspannungen
IPC: B65D6/00
Filed: 2010-02-13
Abstract: Behälter mit Vorspannung bzw. mit mehrfachen Vorspannungen, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus flachen Vollprofilen bzw. aus flachgedrückten Hohlprofilen aus Kunststoff, aus Plastik, aus thermoplastischen Kunststoffen,  aus Metallen, aus Verbund-Werkstoffen usw. besteht und dass die Behälter im wesentlichen aus den Bereichen  – Vorspannungs-Erzeugungsbereich (11, 21, 22, 23, 31, 32)  – Schenkelbereich (12, 22, 33, 34)  – Überlappungsbereich der Schenkel-Enden (13) bestehen.
Patent DE-202010002847-U1 (DE)
Title: Babykissen
IPC: A41B13/00
Filed: 2010-02-26
Abstract: Babykissen mit einem Gurt (3) und einem Kissen (1) zur Befestigung an einer erwachsenen Person, dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen (1) zum Gurt (3) relativ verschiebbar ist.
Patent DE-202010004398-U1 (DE)
Title: Flexibler Wasserschlauch
IPC: F16L11/04
Filed: 2010-03-31
Abstract: Flexibler Wasserschlauch (1, 10) mit einer Schlauchseele oder dergleichen Innenschlauch (2), der aus einem PVC-freien Kunststoffmaterial hergestellt ist und der eine wendel- oder wellenförmige Schlauchkontur hat, sowie mit einer Schlauchumhüllung (3), welche den Schlauchaußenumfang des Wasserschlauches (1, 10) bildet.
Patent DE-202010007072-U1 (DE)
Title: Steckdose zum Laden von Handys
IPC: H02G3/12
Filed: 2010-05-21
Abstract: Steckdose zum Laden von Handys (1), welche einen Tragkörper (2) enthält, der zerlegbar an die Installationsdose (3) angeschlossen und an der Vorderwand (22) mit einer stirnseitigen Abdeckhaube (5) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragkörper (2) an der an die Installationsdose (3) anliegenden Innenwand (21) mindestens mit einer Stromquelle (4) versehen ist, die eine Zuleitung (41) zur Quelle der Stromspannung aufweist, wobei aus der Stromquelle (4) außerhalb der stirnseitigen Abdeckhaube (5) mindestens ein Anschlusskonnektor (42) und ein Stromschalter (43) ausgeführt sind.
Patent DE-202010007880-U1 (DE)
Title: Schwingmaschine
IPC: B07B1/28
Filed: 2010-06-11
Abstract: Schwingmaschine (1) zum Trennen von aus einer Mühle stammenden, eine im Wesentlichen kugelige und im Wesentlichen flächige Struktur aufweisenden Metallteilen, mit einer Mehrzahl von dachziegelartig sich überlappenden Fördersegmenten (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Fördersegmente (2) ein Wellenprofil aufweisen und sich im Übergangsbereich zur Bildung eines offenen, in Förderrichtung (Pfeil 3) rückwärtigen Austrittsquerschnittes auf Abstand überlappen und am vorderen Abgabeende (4) kammartig ausgebildet sind.
Patent DE-202010008582-U1 (DE)
Title: Rettungs-Abseilvorrichtung
IPC: A62B1/06
Filed: 2010-09-20
Abstract: Rettungs-Abseilvorrichtung mit einem von einer Winde (20) abrollbaren, zwischen Spurscheiben (44) gehaltenen Seilwickel (42), dadurch gekennzeichnet, dass der Seilwickel (42) eine Anzahl von in Radialrichtung übereinanderliegender Lagen (22') aufweist, die größer ist als die Anzahl seiner in Axialrichtung nebeneinander liegenden Lagen.