baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-240190-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum beschichten von strangfoermigem gut
Inventor: FRANK WOLFGANG
Filed: 1985-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten von strangfoermigem Gut, insbesondere von Lichtwellenleitern. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung zu entwickeln, die sich kostenguenstig und unkompliziert herstellen und anwenden laesst. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass innerhalb eines Vorratsgefaesses oberhalb eines Duesenkoerpers zwei oder mehrere Stroemungs- bzw. Leitbleche, die gerade oder in geeigneter Form gekruemmt ausgefuehrt sind, zentrisch, radial, senkrecht oder geneigt zur Achse des strangfoermigen Gutes angeordnet sind. Fig. 1
Patent DD-240286-A1 (DD)
Title: Polymerelektroden in sekundaerelementen
Inventor: JOBST KONRAD
IPC: H01M10/38
Filed: 1985-08-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete Polymerenchemie und Elektrotechnik/Elektronik. Das Ziel der Erfindung besteht in der Erweiterung des Anwendungsbereiches von Sekundaerelementen mit Polymerelektroden, in der Erhoehung der Lebensdauer dieser Batterien, insbesondere, wenn eine der Elektroden Lithium ist. Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Polymer fuer Elektroden anzugeben, das gegen Luftsauerstoff unempfindlich ist, eine hoehere Energiespeicherkapazitaet als Polyacetylen aufweist und Betriebsspannungen von 2 V ermoeglicht und das keine, die Lithiumelektrode schaedigende Verbindung enthaelt. Die Aufgabe ist dadurch geloest, dass das Polymer der Elektrode ein thermostrukturiertes Polymer mit Heteroatomen ist. Die Heteroatome sind Stickstoff und/oder Schwefel.
Patent DD-240535-A1 (DD)
Title: Verfahren zum vertikalen und horizontalen positionieren schwerer lasten
Inventor: BERGER BERND
IPC: B65G7/02
Filed: 1985-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vertikalen und horizontalen Positionieren schwerer Lasten, vorzugsweise fuer Lasten, die im ausgehobenen Zustand oder waehrend des vertikalen Bewegungsablaufes horizontal bewegt und positioniert werden muessen. Ziel der Erfindung ist es, mit geringem Energieaufwand das Positionieren einer ausgehobenen Last zu ermoeglichen, die Flexibilitaet zu erhoehen bei gleichzeitiger raeumlicher Fixierung der tragenden Elemente im Betriebszustand. Das wird erreicht, indem in Abstaenden unter die zu bewegende Last Hubzylinder mit als hydrostatisches oder aerostatisches Axialgleitlager ausgebildeten Kolbenstangenkoepfen so angeordnet werden, dass nach einer Medienbeaufschlagung der Hubzylinder die Last vertikal bewegt und positioniert wird, dass die Axialgleitlager gleichmaessig mit einem Medium so lange beaufschlagt werden, bis die Reibung zwischen Last und dem Axialgleitlager weitestgehend aufgehoben ist, dass die Last ueber eine mit ihr gekoppelten Verholeinrichtung horizontal bewegt und positioniert wird. Der vertikale und der horizontale Bewegungsablauf koennen dabei nacheinander oder zeitlich parallel ablaufen. Durch Einzelansteuerung der Hubzylinder wird ein Nivellieren der Last ermoeglicht.
Patent DD-258418-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufbereitung von feinkoernigen braun- oder steinkohlenschlaemmen mit grossem aschegehalt
Inventor: KORCYL BELA
IPC: C10L5/14
Filed: 1985-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von Braun- oder Steinkohleschlamm. Gemäß dem Verfahren wird der Braun- oder Steinkohlenschlamm - sofern notwendig - vom Taubgestein mit einer Körnchengröße unter 5 Mym abgesondert, zu diesem Schlamm  wird in einer Menge von 5-20% auf die Ausbeute des Agglomerats berechnet das agglomerierende Öl gegeben, welches zweckmäßigerweise Heiz- oder Pyrolysenöl ist. Mit dieser Ölmenge wird bei 20 Grad C eine Dispersion gebildet. Darauffolgend wird in mehreren Schritten weiterer Kohleschlamm zugegeben, und in jedem Fall wird das entstandene Agglomerat von den tauben Stoffen abgetrennt. Am Schluss des Vorgangs wird entwässert. Das abgetrennte Taubgestein wird mittels eines Polyelektrolyten konzentriert und das erhaltene Wasser in das System zurückgeleitet. Mit Hilfe dieses Verfahrens wird die Herstellung von Brennstoffen auch aus bisher nicht verarbeitbaren Kohleschlämmen möglich.
Patent DD-244836-A1 (DD)
Title: Lichtempfindliches gemisch fuer die herstellung von resistmustern
Inventor: SCHULZE HORST
IPC: G03C1/52
Filed: 1985-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lichtempfindliches Gemisch fuer die Herstellung von Resistmustern, die als Aetzmasken bei der Halbleiterbauelementproduktion dienen. Das Ziel der Erfindung, durch ein gleichmaessiges Loesungsverhalten des lichtempfindlichen Gemisches die Resistmusterqualitaet zu verbessern, wird dadurch erreicht, dass das aus einer lichtempfindlichen Komponente, einem polymeren Bindemittel, bekannten Fotolackloesungsmitteln und gegebenenfalls weiteren Zusatzstoffen bestehende lichtempfindliche Gemisch als Bindemittel durch gezielte Degradation hergestellte Acrylatpolymeren mit einer mittleren Molmasse von 2 000 bis 100 000 und einer molekularen Uneinheitlichkeit 1,5 enthaelt.
Patent DD-246879-A1 (DD)
Title: Schutzschaltungsanordnung fuer integrierte schaltkreise gegen fehlgepolte versorgungsspannungen
Inventor: SCHMIDTMANN SIEGFRIED
IPC: H02H9/04
Filed: 1986-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltungsanordnung fuer integrierte Schaltkreise, die nach der CMOS-Technologie hergestellt werden, gegen fehlgepolte Versorgungsspannungen. Ziel der Erfindung ist es, die Betriebssicherheit von Geraeten, die CMOS-Schaltkreise enthalten, zu erhoehen, so dass sie insbesondere bei Pruefprozessen leichter handhabbar sind und ihre Funktionsfaehigkeit auch nach Havarien gewaehrleistet wird. Daraus ergibt sich die Aufgabe, eine einfache Schutzschaltungsanordnung anzugeben, mit der zeitweise fehlgepolte Spannungen an den Stromversorgungsanschluessen eines Geraetes auf definierte Werte festgelegt werden. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass im gestoerten Betrieb sonst invers geschaltete Transistoren zwischen Nullpotential fuehrendem Anschluss und Anschluss fuer eine Versorgungsspannung leitend werden und die Spannung auf die Saettigungsspannung der Transistoren begrenzt wird. Die Schutzschaltungsanordnung ist stets bei Einsatz von CMOS-Schaltkreisen und Gefahr von Fehlpolungen einsetzbar, insbesondere in Anlagen der digitalen Vermittlungstechnik und Uebertragungstechnik. Fig. 1
Patent DD-250252-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur stallseitigen fraktionierung von guelle
Inventor: PERSECKE OTTOKAR
IPC: A01K1/01
Filed: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur stallseitigen Fraktionierung von Guelle in eine Feststofffraktion und eine Harn- und Reinigungswasserfraktion in Tierproduktionsanlagen. Es wird eine einfache, aber funktionssichere Einrichtung vorgeschlagen, bei der insbesondere Querschnittsverengungen und die Foerderung der Feststofffraktion behindernde Bauteile vermieden werden. Die Einrichtung besteht im wesentlichen aus einer Rinne, die in Normallage die fluessige Phase in das Fluessigkeitsableitungssystem ueberleitet und beim Auftreffen von Kot infolge der Schwerkraft in Richtung des Feststoffabfuehrungssystems kippt. Fig. 1
Patent DD-259220-A1 (DD)
Title: Deckenspachtel
Inventor: ENGELICHT SIEGFRIED
IPC: E04F21/16
Filed: 1986-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spachtel zum Abziehen und Glaetten von Spachtelmasse oder Feinputzmaterialien an Decken, der von verschieden grossen Personen gehandhabt werden kann, ohne dass diese eine Leiter oder dergleichen besteigen oder beim Arbeiten die Haende ueber den Kopf heben muessen, und mit dem dennoch eine glatte Deckenoberflaeche erreicht wird. Der Spachtel ist an einer seiner beiden Ecken abgerundet und an einem Stiel befestigt, der zwischen Spachtel und gegenueberliegendem Stielende mit dem Kopf einer Stange gelenkig und feststellbar verbunden, so dass die Hoehe des Spachtels ueber der Stange durch ein Verschieben des Stieles in der Gelenkverbindung verstellbar ist und die Groesse des Winkels zwischen Spachtel und Stange einstellbar ist.
Patent DD-256466-A1 (DD)
Title: Feineinstellung, insbesondere fuer langlochfraeser
Inventor: SEESE HANS-JUERGEN
IPC: B23C5/26
Filed: 1987-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Feineinstellung, insbesondere fuer Langlochfraeser bezueglich ihres Rundlaufes. Die Erfindungsmerkmale bestehen darin, dass die Werkzeugaufnahme eine Justiereinrichtung aufweist, welche von zwei sich winklig zur Justierebene gegenueberliegenden Gewindestiften mit Umfangsnut mit je einem Waelzkoerper und je einer Klemmschraube mit selbsthemmendem Kegel gebildet ist, wobei die Waelzkoerper an der Halterung des Fraesers anliegen. Figur
Patent DD-263036-A1 (DD)
Title: Einrichtung zum zufuehren und schwenken von werkstuecken
Inventor: SCHWEDA KLAUS
IPC: B65G17/16
Filed: 1987-05-19
Abstract: Eine Einrichtung zum Zufuehren und Schwenken von Werkstuecken, die an einem Foerderer haengend zu einem Farbspritzroboter zur allseitigen Bearbeitung transportiert werden. Bei einer kontinuierlichen Zufuehrung der Werkstuecke soll eine allseitige Beschichtung derselben mit nur einem Farbspritzroboter erreicht werden. Dazu sind nebeneinander an einem Foerderer (1) umlaufende Schwenkeinheiten (2), aus einer an einem Rohrstueck (5) befestigten Rasterplatte (4) und einem im Rohrstueck (5) gelagerten Bolzen (8), an dem ein mit der Rasterplatte (4) arretierbares Zahnrad (12) und ein Aufnahmetraeger (14) befestigt ist, gebildet, wobei die Aufnahmetraeger (14) mittels einer die Zahnraeder (12) der Schwenkeinheiten (2) beaufschlagenden Zahnstange (24) schwenkbar sind. Der Schwenkvorgang, der vom Foerderer (1) zum Farbspritzroboter (23) gefuehrten Werkstuecke (3) wird ueber an sich bekannte Kontaktelemente bei der sich bewegenden Zahnstange (24) in verschiedenen Varianten oder bei einer feststehenden Zahnstange (24) zwangsweise eingeleitet. Fig. 3
Patent DD-261533-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum kugeldrueckwalzen mit verstellbarem drueckspalt
Inventor: ROCHLITZER GOTTFRIED
IPC: B21D22/16
Filed: 1987-06-02
Abstract: Vorrichtung zum Kugeldrueckwalzen mit verstellbarem Drueckspalt, bestehend aus den wesentlichen die Vorrichtung bestimmenden Elementen Drueckdorn, Faltenhalter bzw. Kugelhalter, Kugeln, Stuetzring und Ausstosser. Der Faltenhalter bzw. Kugelhalter umschliesst den Drueckdorn ringfoermig und ist gegenueber diesem relativ translatorisch beweglich. Zentrisch zum Drueckdorn ist der die Kugeln planetenartig aufnehmende Stuetzring relativ rotatorisch und relativ translatorisch angeordnet. Die im Stuetzring angebrachte, zum Drueckdorn hinweisende, die Kugeln abstuetzende Laufbahn ist konkav, die Kugeln umschlingend gekruemmt. Die Laufbahn ist im Stuetzring so angeordnet, dass sich der Drueckspalt zwischen den Kugeln und dem Drueckdorn infolge der resultierenden vorschubabhaengigen Umformkraft weitestgehend von selbst einstellt. Die Positionierung der Kugeln in der Laufbahn und die radiale Verstellung der Kugeln gegenueber dem Drueckdorn erfolgt durch die relative axiale Verstellung des Falten- bzw. Kugelhalters gegenueber dem Stuetzring, der in einer vom jeweils geforderten Drueckspalt abhaengigen axialen Position fixierbar ist. Die wesentlichen Elemente der Erfindung sind in den Figuren 2 und 4 dargestellt. Fig. 2
Patent DD-262411-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur automatischen handhabung unterschiedlicher gruppen geordneter bauelemente
Inventor: NIEGENGERD HEINZ
IPC: B65G47/22
Filed: 1987-06-04
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur automatischen Handhabung unterschiedlicher Gruppen geordneter Bauelemente sind geeignet zum Kennzeichnen, automatischen Erkennen sowie zur automatischen Handhabung von Gruppen kleinformatiger Bauelemente, beispielsweise Betonelemente, mit unterschiedlichen Abmessungen. Die Erfindung kann dort angewendet werden, wo ein Sortiment kleinformatiger Bauelemente in Gruppenformen zu fertigen ist. An den Gruppenformen oder Paletten ist entsprechend der jeweiligen Belegung mit Elementen eine bestimmte Kennung, z. B. durch ein System von Dauermagneten, angebracht. In Zusammenwirken mit einem Objekterkennungssystem wird eine bestimmte Anzahl von Greifeinrichtungen zur automatischen Entnahme der Elemente aus der Gruppenform eingeschaltet. Die Erfindung ermoeglicht ausserdem ein sortenreines Abstapeln der Elemente im automatisierten Betrieb sowie das Zaehlen der gefertigten Menge ueber einen Rechner. Fig. 1
Patent DD-266309-A1 (DD)
Title: Sortiereinrichtung fuer zylindrische koerper mit beidseitig ungleichen axialen durchbruechen
Inventor: NONN PAUL
IPC: B23Q7/04
Filed: 1987-11-20
Abstract: Geschaffen wird eine Sortiereinrichtung fuer zylindrische Koerper mit ungleichen axialen Durchbruechen entsprechender Tiefe, die einfacher im Aufbau ist und vollautomatisch arbeitet. Geloest wurde die Aufgabe eine sich selbst regulierende Sortiereinrichtung ohne Wende- und Umlenkeinrichtungen aufzubauen. An einer Zufuehreinrichtung sind zwei zueinander parallel und waagerecht angeordnete prismatische Fuehrungsbahnen angeschlossen, wobei die erste Fuehrungsbahn einen signalgebundenen Anschlag enthaelt, die zweite Fuehrungsbahn ein Pneumatikzylinder mit Sortierspitze enthaelt und ueber den Fuehrungsbahnen eine Schwinge mit zwei zueinander versetzten Greifen schwenkbar angeordnet ist.
Patent DD-269740-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur verarbeitung von komponentenvideosignalen unter korrektur der abfragezeitpunktfehler
Inventor: LEUSCHNER RALF
IPC: H04N9/89
Filed: 1987-12-02
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Schaltungsanordnung zur Korrektur der Abfragezeitpunktfehler von Komponentenvideosignalen, deren durch den Takt definierte tatsaechliche Abfragezeitpunkte nicht mit der Zeilenfrequenz der Komponentenvideosignale synchronisiert sind, fuer die Verwendung in Geraeten mit einer speichergestuetzten Videosignalverarbeitung, welche die zu verarbeitenden Komponentenvideosignale verzoegert, um Massnahmen zur Bildverbesserung und Bildmanipulation wie Rausch- und Flimmerreduktion, Standbild- und Bild-im-Bild-Wiedergabe durchzufuehren. Die erfindungsgemaesse Schaltungsanordnung besteht aus einer Umsetzeinheit 1 und einer Synchronisiereinheit 6, wobei erstere eine Verzoegerungseinheit 5 und drei Abtastratenumsetzer 2, 3, 4 enthaelt und die Synchronisiereinheit 6 aus einem Synchrondetektor 7, einem Luminanzrastergenerator 8 und einem Chrominanzrastergenerator 11 besteht und der Luminanzrastergenerator 8 eine Divisionseinrichtung 9 und eine erste Additionseinrichtung 10 enthaelt und der Chrominanzrastergenerator 11 aus einer zweiten Additionseinrichtung 12 sowie einer ersten und zweiten Zaehleinrichtung 13, 14 besteht. Figur
Patent DD-266456-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur funktionsanzeige
Inventor: DICKFELD ERICH
IPC: H03K3/03
Filed: 1987-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Funktionsanzeige bei der Ueberwachung technischer Prozesse, bei denen oftmals extreme Wertzustaende oder Stoerungen intermittierend optisch und akustisch registriert und signalisiert werden muessen. Nach der Aufgabenstellung, trotz eines verringerten Bauelementeeinsatzes auf einer Logik-Leiterplatte die Funktionsdichte zu erhoehen und dabei auch den Leistungsbedarf abzubauen, wurde gefunden, an einem Eingang eines NAND-Gatters einen Widerstand mit einer an Masse geschalteten Kapazitaet zu verbinden, wobei ein weiterer Eingang mit einer an Masse liegenden Kapazitaet und einem Widerstand verbunden ist, dabei besteht gleichzeitig eine Verbindung ueber Diode und Widerstand zu einem Ausgang, an den ein akustischer Wandler und eine Lichtemitterdiode angeschlossen sind.
Patent DD-267374-A1 (DD)
Title: Ausstroemduese zur verminderung elektrostatischer aufladungen
Inventor: KLUDSZUWEIT ALFRED
IPC: H05F1/00
Filed: 1987-12-24
Abstract: Ausstroemduese zur Verminderung elektrostatischer Aufladungen als metallisches Rohrleitungsstueck, durch das Wasserdampf als Freistrahl austritt, die direkt am Ort der Ausstroemung eine Querschnittsverengung mit einem Innendurchmesser aufweist, der zum Rohrinnendurchmesser ein Verhaeltnis von 1 zu 1,5 nicht ueberschreitet, wobei die Laenge der Strecke mit dem reduzierten Querschnitt nicht laenger als 5 mm betraegt. Die an der Verengung ablaufenden Prozesse beeinflussen den ins Freie austretenden Dampfstrahl so, dass keine zuendgefaehrlichen elektrostatischen Aufladungen entstehen. In der Zeichnung ist ein Ausfuehrungsbeispiel dargestellt. Figur
Patent DD-270601-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur streulichtabschirmung an einem mikroskop
Inventor: BONNKE HEINZ
IPC: G02B7/20
Filed: 1988-04-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Streulichtabschirmung fuer Mikroskope. Gemaess der Erfindung ist die Einrichtung als ein in Laengsrichtung federndes Balgenrohr ausgebildet bzw. als von 1 verschiedene Anzahl ineinander verschiebbarer Rohrteile, welche mittels Druckfeder auf die richtige Auszugsverlaengerung auseinandergedrueckt werden. Mehrere derartige Blendschutzrohre koennen zur Abschirmung des Streulichtes zwischen Objekt und Objektiv an ein trichterfoermiges Bauteil befestigt und direkt an den Objektivrevolver angesetzt werden.
Patent DD-272915-A1 (DD)
Title: Kuevette fuer neigungsmesseinrichtungen und optische lote
Inventor: HAHN WOLFGANG
IPC: G01C9/06
Filed: 1988-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kuevette fuer Neigungsmesseinrichtungen und optische Lote, auch fuer visuelle Beobachtungen. Das wird erfindungsgemaess mit einer Kuevette, die eine Kammer mit einer Fluessigkeit zur Ablenkung einer optischen Strahlung enthaelt dadurch erreicht, dass auf der Fluessigkeitsoberflaeche ein sich selbst zentrierender, kegelfoermig ausgebildeter, schwimmender Reflektor vorgesehen ist, dessen Bodenflaeche aus einer verspiegelten Glasplatte besteht und an dessen Seitenwaenden kreuzweise angeordnete Justierschrauben vorgesehen sind. Figur
Patent DD-273627-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von granulaten aus alkalimetallsalzen organischer saeuren
Inventor: BOEBER REINHARD
IPC: B01J2/04
Filed: 1988-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Granulaten aus gesaettigten und/oder uebersaettigten waessrigen Loesungen von Alkalimetallsalzen organischer Saeuren, insbesondere der Essig-, Propion-, Benzol- und Ameisensaeure durch Granuliertrocknung in der Wirbelschicht. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, staubfreie Granulate in engem Korngroessenbereich kostenguenstig herzustellen, welche eine hohe Schuettdichte haben und gut lager-, transport- und dosierfaehig sowie gut loeslich sind. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass die gesaettigte und/oder uebersaettigte Loesung des jeweiligen Salzes in einem Verfahrensschritt einer Wirbelschichtgranuliertrocknung unterzogen wird, so dass ein Granulat mit einem engen Kornbandspektrum im Bereich von 1 bis 20 mm entsteht.
Patent DD-275706-A1 (DD)
Title: Verfahren zur optimierten erzeugung von kohlenstoffstaehlen im sauerstoffaufblaskonverter
Inventor: KRUEGER WALTER
IPC: C21C5/28
Filed: 1988-09-26
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zur metallurgisch und oekonomisch optimierten Erzeugung von Kohlenstoffstaehlen im Sauerstoffaufblaskonverter, ausgeruestet mit Sublanzentechnik, indirekter dynamischer Prozesssteuerung (Schallpegelmessung o. Vibrationsmessung) sowie Bodenspueltechnik. Das Ziel besteht darin, eine Abfangtechnologie zu schaffen, die es gestattet, Kohlenstoffstaehle - ohne Unterbrechung des Frischvorgangs- ohne Gefahr des Auswurfs und Ueberschaeumens der Schlacke- mit hoher Treffsicherheit und Produktivitaet- mit Endkohlenstoffgehalten ueber 0,30% und unter 0,85% im Stahl unter Gewaehrleistung der geforderten Phosphorgehaltezu erzeugen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch folgende Verfahrensschritte geloest: -Der fuer den Prozess notwendige Sauerstoff wird bei verschiedenen Blaslanzenhoehen und mit konstanter Intensitaet auf die Badoberflaeche aufgeblasen, wobei eine Regelung nach dem Signal der indirekten dynamischen Prozesssteuerung erfolgt.-Mit mathematisch-statistischen Methoden wird der optimale Blasendpunkt fuer Badtemperatur und -kohlenstoffgehalt bestimmt, so dass der geforderte Phosphorendgehalt mit hoher Wahrscheinlichkeit eingestellt wird und der Badkohlenstoffgehalt dem Charakter einer Abfangtechnologie entspricht (C ueber 0,25%).-Bei auftretender Differenz zwischen gefordertem und dem Blasendkohlenstoffgehalt wird diese Spanne durch Aufkohlen geschlossen, wobei oekonomisch guenstigere Aufkohlungsmittel und -technologien zur Anwendung kommen koennen.Hauptinhalt der Erfindung ist die gezielte Unterbrechung des Sauerstoffkonverterprozesses bei einem vorausbestimmten Blasendpunkt. Kriterium ist der geforderte Phosphorgehalt im Stahl. Weiterhin koennen oekonomische Effekte durch Senkung von Verbrauchskennziffern erreicht werden. Fig. 2
Patent DD-280109-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung substituierter 1.2.4-triazolo/1.5-a/-pyridine
Inventor: KOECKRITZ PETER
IPC: C07D471/04
Filed: 1989-02-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung substituierter 1.2.4-Triazolo&1.5-a!pyridine, die aufgrund ihrer positiv-inotropen Wirksamkeit prinzipiell in der Therapie von Herz-Kreislauf-Erkrankungen eingesetzt werden koennen. Erfindungsgemaess werden 2-Imino-2H-pyridin-1-amine mit Carbonsaeureanhydriden, Orthocarbonsaeurederivaten oder 0-alkylierten Carbonsaeureamiden zu substituierten 1.2.4-Triazolo&1.5-a!pyridinen der allgemeinen Formel I umgesetzt. Die Erfindung ist in der chemischen und pharmazeutischen Industrie einsetzbar. Formel I
Patent DE-10003133-A1 (DE)
Title: Nähautomat
Inventor: VISI WILLIAM R
IPC: D05B35/04
Filed: 2000-01-26
Abstract: Ein Nähautomat weist eine Faltvorrichtung und eine Führungs- und Transport-Vorrichtung für ein gefaltetes Nähgutteil (34) und ein mit diesem zu vernähendes Haupt-Nähgutteil (86) auf. Die Faltvorrichtung weist einen Außenrahmen (26) mit Bugg-Modulen (42 bis 45) auf, die Falteisen (47 bis 50) tragen. Die Bugg-Module (42 bis 45) sind in ihrer Ausschubrichtung (57) und etwa quer dazu auf dem Außenrahmen verstellbar angebracht.
Patent DE-10009429-A1 (DE)
Title: Shaft positioning unit for wood processing machine, has electrical measuring unit and mechanical display unit which are alignable with respect to each other
Inventor: KAISER MICHAEL
IPC: G01D5/04
Filed: 2000-02-28
Abstract: A setting unit (9) sets the position of a shaft (1). An electrical measuring unit (4) detects and controls the position of the shaft. A mechanical position detection and display unit is provided for displaying the position of the shaft. The electrical measuring unit and mechanical  unit are alignable with respect to each other, based on position of the shaft.
Patent DE-10015248-A1 (DE)
Inventor: GERICKE ROLF
IPC: A61P7/10
Filed: 2000-03-28
Abstract: The invention relates to compounds of formula (I), wherein X and Y have the meanings given in claim number 1. Said compounds are inhibitors of the sodium/proton exchanger subtype 3 (NHE-3).
Patent DE-10015881-A1 (DE)
Title: Solar module for fitting on the outside of a window with roller shutters or similar dimming devices like Venetian or canvas blinds fits on the outside of a window with a solar panel and a storage battery as required.
Inventor: NEUDECKER FRANK
IPC: H02S20/00
Filed: 2000-03-30
Abstract: A solar module (7) for roller shutters or similar dimming devices like Venetian or canvas blinds fits on the outside of a window and contains a solar panel (5) and a storage battery as required. A prismatic casing fits on an outer windowsill (1).
Patent DE-10019086-A1 (DE)
Title: Plane for machining surfaces has strip with base body with structured element and poly-crystalline diamond layer separating with structured element and carrying out material removal
Inventor: GAEBLER JAN
IPC: B24D3/04
Filed: 2000-04-10
Abstract: The plane has at least one strip which can be pressed onto the machining surface. The strip has a base body (2) with at least one structured element (3). A poly-crystalline diamond layer on the base body is separated with the structured element. The structured element has the shape of the grooved texture which is to be produced and the diamond layer carries out the material removal.  The depth of the grooved texture can be determined by the contact pressure of the strip on the surface. The structured element can be formed as a pyramid, conical, frusto-conical shaped design.