baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013113486-B4 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/52
Filed: 2013-12-04
Granted: 2022-03-17
Abstract: Licht emittierendes Bauelement (100), umfassend- einen Träger (1),- eine auf dem Träger (1) angeordnete organische Schichtenfolge (2) mit zumindest zwei organischen Schichten, wobei zumindest eine der organischen Schichten als Emitterschicht (23) ausgebildet ist, die Licht (200) eines ersten Wellenlängenbereichs emittiert, welches bei einer ersten Wellenlänge ein Intensitätsmaximum aufweist,- eine erste Elektrode (3) und eine zweite Elektrode (4), wobei die erste Elektrode (3) als Anode und die zweite Elektrode (4) als Kathode ausgebildet ist, und wobei die Anode (3) und die Kathode (4) zur elektrischen Kontaktierung der organischen Schichtenfolge (2) vorgesehen sind, wobei alle organischen Schichten bis auf eine an die Anode (3) grenzende organische Schicht als Nanopartikelschichten (20) ausgebildet sind,- wobei eine Nanopartikelschicht (20) eine mit ersten Nanopartikeln (5) versehene organische Schicht der organischen Schichtenfolge (2) ist, wobei die ersten Nanopartikel (5) einen Brechungsindex (nN) aufweisen, der kleiner ist als zumindest ein Brechungsindex eines organischen Materials einer der organischen Schichten, wobei die ersten Nanopartikel (5) einen Durchmesser aufweisen, der kleiner als ein Viertel der ersten Wellenlänge ist, wobei die ersten Nanopartikel (5) einen Durchmesser kleiner gleich 10 nm aufweisen,wobei der Unterschied zwischen dem Brechungsindex der Nanopartikelschichten (20) und dem Brechungsindex der Anode (3) und/oder der Kathode (4) und/oder dem Träger (1) ≤ 0,1 ist,wobei ein Volumenanteil der ersten Nanopartikel (5) in den Nanopartikelschichten (20) zumindest 10% und maximal 70% beträgt,wobei die an die Anode (3) grenzende organische Schicht frei von ersten Nanopartikeln (5) ist.
Patent DE-102013216853-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit Filtergehäuse und Filterelement und deren Verwendung
Inventor: KAISER THOMAS
IPC: B01D27/10
Filed: 2013-08-23
Granted: 2018-03-01
Abstract: Filtereinrichtung (10) zum Filtern eines Fluids, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Filtergehäuse (12) und einem daran an einem fluidleitenden Anschluss (24) anzukoppelnden Filterelement (18), bei der der fluidleitende Anschluss (24) mit einer nicht rotationssymmetrischen Querschnittsform gestaltet ist, bei der das Filterelement (18) mittels einer Schiebebewegung (32) an dem Filtergehäuse (12) anzukoppeln ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Filtereinrichtung (10) zumindest ein elektrischer Kontakt zwischen dem Filtergehäuse (12) und dem Filterelement (18) vorgesehen ist, der ebenfalls mittels der Schiebebewegung (32) herzustellen ist.
Patent DE-102013218837-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diagnose von Raddrehzahlsensoren eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHWEIGERT CHRISTIAN
IPC: B60W40/10
Filed: 2013-09-19
Granted: 2022-12-15
Abstract: Verfahren zur Diagnose von Raddrehzahlsensoren (14-17), welche Raddrehzahlen (N i ) von Rädern (R1-R4) eines Kraftfahrzeuges erfassen, wobei
 - mittels einer elektronischen Steuerungsvorrichtung (20) aus den erfassten Raddrehzahlen (N i ) die zugehörigen Raddrehzahlgradienten (ΔN i ) gebildet werden,
 - aus den Raddrehzahlgradienten (ΔN i ) die beiden Raddrehzahlgradienten (MAX_1(ΔN i ), MAX_2(ΔN i )) mit den größten Werten ermittelt werden,
 - der Quotient aus dem zweitgrößten Raddrehzahlgradienten (MAX_2(ΔN i )) und dem größten Raddrehzahlgradienten (MAX_1(ΔNi)) gebildet wird, wenn der größte Raddrehzahlgradient (MAX_1(ΔNi)) über eine vorgegebene Zeitspanne hinweg einen Schwellenwert (SW1) überschreitet,
 - der Quotient mit einem Schwellenwert (SW2) verglichen wird, und
 - bei Unterschreiten dieses Schwellenwerts (SW2) über eine vorgegebene Zeitspanne das Signal des Raddrehzahlsensors (14-17) mit dem größten Raddrehzahlgradienten (MAX_1(ΔN i )) als unplausibel erkannt wird.
Patent DE-102014008319-B4 (DE)
Title: Raumtemperatur-Regelung  für eine Flächenheizung
Inventor: GABANYI PETER
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-05-30
Granted: 2017-11-23
Abstract: Verfahren zur Regelung der Temperatur eines Raumes mit einer Flächenheizung (1), insbesondere einer Fußbodenheizung, bei dem eine Haupt-Heizwasser-Vorlaufleitung (3) und eine Haupt-Heizwasser-Rücklaufleitung (2) über Verteiler-Einrichtungen mit den einzelnen Räumen einer Wohnung oder Raumgruppe verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Raum eine Beimischregelung zugeordnet wird, die derart ausgebildet ist, dass dem der Flächenheizung (1) von der Haupt-Heizwasser-Vorlaufleitung (3) zugeführten Heizwasser eine regelbare Menge des von der Flächenheizung (1) zurück strömenden kälteren Rücklaufwassers beimischbar ist, um die Temperatur des in die Flächenheizung (1) einströmenden Wassers auf einem gewünschten Wert zu halten, und dass das die Flächenheizung (1) durchströmende Wasser dauernd von einer Umwälzpumpe (26) mit einer dem Wärmebedarf eines Raumes entsprechenden, konstanten Menge permanent in Zirkulation versetzt wird, wobei der Umlauf des Heizwassers im Heizkreis in jedem Raum über eine jeweilige Umwälzpumpe (26) bewirkt wird und wobei die Beimischung des Rücklaufwassers des jeweiligen Raumes über ein Dreiwege-Mischventil (27´, 27´´) erfolgt und wobei der Ausgang der Umwälzpumpe (26) über ein erstes Absperrventil (25) mit dem Vorlauf der Flächenheizung (1) verbunden ist, in deren Rücklauf ein weiteres Absperrventil (29) angeordnet ist.
Patent DE-102014010183-B4 (DE)
Title: Energieversorgungsvorrichtung insbesondere für ein Flugzeug, ein Automobil oder eine Hausversorgung
Inventor: FISCHER ERIK
IPC: B64D47/00
Filed: 2014-07-09
Granted: 2016-03-03
Abstract: Energieversorgungsvorrichtung (1) insbesondere für ein Flugzeug (2), für ein Automobil oder für eine Hausversorgung,  mit einem Hauptversorgungsausgang (3),  mit einer Mehrzahl von Batteriemodulen (7a–e),  mit einer Versorgungsschaltanordnung (10) zur Verschaltung der Batteriemodule (7a–e) oder einer Auswahl davon in einer Serienschaltung und zur Kopplung der verschalteten Batteriemodule (7a–e) an den Hauptversorgungsausgang (3) zur Bereitstellung einer Hauptversorgungsspannung (UH) in einem Normalbetrieb der Energieversorgungsvorrichtung (1),  mit einem Notversorgungsausgang (5a, b) und einer Rekonfigurationsschaltanordnung (12) zur Verschaltung von mindestens einem der Batteriemodule (7a–e) an den Notversorgungsausgang (5a, b) zur Bereitstellung einer Notversorgungsspannung (UN1, UN2) in einem Notbetrieb der Energieversorgungsvorrichtung (1), wobei die Notversorgungsspannung (UN1, UN2) kleiner als die Hauptversorgungsspannung (UH) ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Rekonfigurationsschaltanordnung (12) ausgebildet ist, wahlweise eine Modulhauptspannung und/oder eine oder mehrere Modulzwischenspannungen aus dem Batteriemodul (7a–e) auszukoppeln.
Patent DE-102014019706-B4 (DE)
Title: Spritzgießwerkzeug und Verfahren zur spannungsfreien Entformung eines Angusssystems an dem Spritzgießwerkzeug
Inventor: KOWOLL KLAUS-DIETER
IPC: B29C45/27
Filed: 2014-10-28
Granted: 2016-06-09
Abstract: Beschrieben wird ein Spritzgießwerkzeug, mit einer Formplatte, die mindestens ein Formnest zur Herstellung eines Formteils ausbildet, wobei die Formplatte einen Angusskanal aufweist, der sich unter Ausbildung eines hinterschnittigen Angusstunnels in das Formnest verzweigt, wobei die Längsachse jedes Angusstunnels dem Verlauf einer Schraubenlinie folgt. Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur spannungsfreien Entformung hinterschnittiger Angusssysteme an einem derartigen Spritzgießwerkzeug.
Patent DE-102014100683-B4 (DE)
Title: Steuerung der Belichtung einer Kamera
Inventor: AKIBA KAZUYOSHI
IPC: B60R1/00
Filed: 2014-01-22
Granted: 2019-06-19
Abstract: Vorrichtung (15) zum Steuern einer Belichtung einer Kamera (11), die Folgendes aufweist:ein Mittel (S 101) zum Erlangen eines Bildes des Bereichs vor einem Fahrzeug durch eine Kamera (11), welche in dem Fahrzeug vorgesehen ist;ein Mittel (S 102) zum Erlangen einer Fortbewegungsgeschwindigkeit des Fahrzeugs;ein Mittel (S 103) zum Einstellen eines Belichtungsbereichs in dem erlangten Bild, wobei der Belichtungsbereich ein Bereich ist, welcher für die Belichtungssteuerung der Kamera (11) verwendet wird;ein Mittel (S 104, S 113 und S 120) zum Berechnen eines Steuerwerts zum Durchführen der Belichtungssteuerung der Kamera (11) basierend auf Pixelwerten von Pixeln, welche in dem Belichtungsbereich enthalten sind,wobei das Einstellmittel (S 103) eine Größe des Belichtungsbereichs in dem erlangten Bild basierend auf der Fortbewegungsgeschwindigkeit derart ändert, dass, wenn die Fortbewegungsgeschwindigkeit eine erste Geschwindigkeit ist, die Größe des Belichtungsbereichs in dem erlangten Bild kleiner ist verglichen damit, wenn die Fortbewegungsgeschwindigkeit eine zweite Geschwindigkeit ist, welche niedriger als die erste Geschwindigkeit ist.
Patent DE-102014102875-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung zum Betätigen einer Vakuumschaltröhre, Schaltvorrichtung mit einer solchen Betätigungsvorrichtung sowie Laststufenschalter mit einer solchen Schaltvorrichtung
Inventor: HÖPFL KLAUS
IPC: H01H33/666
Filed: 2014-03-05
Granted: 2016-05-25
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) zum Betätigen einer Vakuumschaltröhre (11), die einen Fixkontakt (12) und einen Mobilkontakt (13) umfasst, umfassend – eine Lagerplatte (14), die an dem Fixkontakt (12) befestigt werden kann; – eine Hauptfeder (15), die ein erstes Ende (151), mit dem sie an dem Mobilkontakt angreifen kann, und ein zweites Ende (152) hat; – eine Gegenfeder (16), die ein erstes Ende (161), mit dem sie an der Lagerplatte angreift, und ein zweites Ende (162) hat; – einen Betätigungshebel (17), der einen ersten Angriffsbereich (171), an dem die Hauptfeder (15) mit ihrem zweiten Ende (152) angreift, und einen zweiten Angriffsbereich (172) hat, an dem die Gegenfeder (16) mit ihrem zweiten Ende (162) angreift; wobei – der Betätigungshebel (17) schwenkbar derart an der Lagerplatte (14) gelagert ist, dass er eine erste Endposition, in der die Hauptfeder (15) zumindest teilweise entspannt und die Gegenfeder (16) gespannt ist, und eine zweite Endposition einnehmen kann, in der die Gegenfeder (16) zumindest teilweise entspannt und die Hauptfeder (15) gespannt ist.
Patent DE-102014107319-B4 (DE)
Title: Array-Substrat, Anzeigefeld, Anzeigevorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Array-Substrates
Inventor: LAI QINGJUN
IPC: G09G3/36
Filed: 2014-05-23
Granted: 2023-09-28
Abstract: Arraysubstrat, beinhaltend Gateleitungen (Gatek, Gatek+1, Gatek+2, Gatek+3, ...) auf dem Arraysubstrat, Datenleitungen (Data1, Data2, Data3, Data4, ...) auf dem Arraysubstrat, Pixel-TFTs und Pixelelektroden auf dem Arraysubstrat, wobei jede Zeile von Pixel-TFTs über Gates verfügt, die elektrisch mit einer Gateleitung verbunden sind, und wobei jede Spalte von Pixel-TFTs über erste Elektroden verfügt, die elektrisch mit einer Datenleitung verbunden sind, und wobei jeder Pixel-TFT über eine zweite Elektrode verfügt, die mit einer Pixelelektrode verbunden ist, und wobei das Arraysubstrat ferner Kompensationskondensatoren (Cf) auf dem Arraysubstrat umfasst, wobei in allen zwei aneinander grenzenden Zeilen von Gateleitungen (Gatek, Gatek+1, Gatek+2, Gatek+3, ...) in mindestens einem Teil der Zeilen auf dem Arraysubstrat Pixel-TFTs, die mit einer Gateleitung verbunden sind, TFTs eines ersten Typs sind, und Pixel-TFTs, die mit einer anderen Gateleitung verbunden sind, TFTs eines zweiten Typs sind, wobei die TFTs des ersten Typs N-Typ-TFTs sind und die TFTs des zweiten Typs P-Typ-TFTs sind, und sich die Scanzyklen dieser beiden aneinander grenzenden Zeilen von Gateleitungen überlappen, und wobei in dem mindestens einen Teil der Zeilen jede der Pixelelektroden entsprechend mit einem der Kompensationskondensatoren (Cf) angeordnet ist und ein Ende der Kompensationskondensatoren (Cf) elektrisch mit der ihr entsprechenden Pixelelektrode verbunden ist und ein anderes Ende elektrisch mit einer Gateleitung in einer nächsten Zeile verbunden ist.
Patent DE-102014202075-B4 (DE)
Title: Kamerasystem sowie Verfahren zur Reinigung einer Kamera
Inventor: BAHLS THOMAS
IPC: A61B17/94
Filed: 2014-02-05
Granted: 2018-03-01
Abstract: Kamerasystem, insbesondere für die minimalinvasive Chirurgie, mit einer eine Optik (12) aufweisende Kamera (10), wobei die Optik (12) mit mindestens einer transparenten Folie (20, 22, 24, 27) verbunden ist und die mindestens eine transparente Folie (20, 22, 24, 27) entfernbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine transparente Folie (27) mehrere Abschnitte (30) aufweist, wobei eine Oberseite des Abschnitts (30) verbunden ist mit einem unmittelbar vorhergehenden Abschnitt und eine Unterseite des Abschnitts (30) verbunden ist mit einem unmittelbar nachfolgenden Abschnitt, wobei die einzelnen Abschnitte so aufeinander gefaltet sind, dass diese mäanderförmig angeordnet sind.
Patent DE-102014206115-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von spritzgegossenen kunststoffgebundenen Dauermagneten aus einem Duroplast, welcher ein partikelförmiges magnetisches Material enthält, sowie Verfahren zur Herstellung eines spritzgegossenen kunststoffgebundenen Dauermagneten aus einem Duroplast, welcher ein partikelförmiges magnetisches Material enthält, als ein Zwei-Komponenten-Bauteil und spritzgegossener kunststoffgebundener Dauermagnet
Inventor: GEISE STEPHAN
IPC: B29C45/00
Filed: 2014-04-01
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines spritzgegossenen kunststoffgebundenen Dauermagneten aus einem Duroplast (55), welcher ein partikelförmiges magnetisches Material enthält, mit den folgenden Schritten: a) Bereitstellen eines Werkzeugs (10) zum Spritzgießen mit einer Kavität (20), wobei das Werkzeug (10) einen Magnetkörper (30) sowie einen an die Kavität (20) angrenzenden Wandbereich (40) aufweist, und der Wandbereich (40) mittels einer Heizeinrichtung (50) zumindest abschnittsweise beheizbar ausgebildet ist; b) Einspritzen des Duroplasts (55), welcher das partikelförmige magnetische Material enthält, im fließfähigen Zustand in die Kavität (20); c) Anlegen eines der gewünschten Magnetisierung entsprechenden Richtmagnetfelds zur Erzeugung einer magnetischen Vorzugsrichtung an den Duroplast (55) mit Hilfe des Magnetkörpers (30), wobei während der Dauer von zumindest einem der Schritte b) oder c) ein aktives Kühlen des Wandbereichs (40) erfolgt; d) Beenden des aktiven Kühlens des Wandbereichs (40); e) Beheizen des Wandbereichs (40) auf die Vernetzungstemperatur des Duroplasts (55) mit Hilfe der Heizeinrichtung (50), solange bis die Vernetzung des Duroplasts (55) abgeschlossen ist; f) Ausschalten der Heizeinrichtung (50) oder Verringern der Temperatur des Wandbereichs (40) auf eine vorbestimmte Temperatur unterhalb der Vernetzungstemperatur mittels der Heizeinrichtung (50); g) Erstarren lassen des eingespritzten Duroplasts (55); und h) Entformen des erstarrten Duroplasts (55).
Patent DE-102014222696-B4 (DE)
Title: Verfahren und System für NOx-Sensor-Funktionsminderung
Inventor: UPADHYAY DEVESH
IPC: F01N3/10
Filed: 2014-11-06
Granted: 2021-05-20
Abstract: Verfahren für eine Kraftmaschine, umfassend:Anzeigen einer Funktionsminderung eines Feedgas-Abgas-NOx-Sensors (160, 228) auf der Grundlage eines Abgasreduktionsmittel-Werts, der nach einer Kraftmaschinenabschaltung zum Stillstand vom Sensor (160, 228) geschätzt wird.
Patent DE-102015116674-B4 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät
Inventor: BEERLING FREEK
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-10-01
Granted: 2021-08-19
Abstract: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Durchflussmessung eines strömenden Mediums, mit einer Messleitung (1), mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (2) zur Erzeugung eines die Messleitung (1) wenigstens teilweise durchsetzenden Magnetfeldes und mit mindestens einer Messelektrode (3) zum Abgreifen einer in dem strömenden Medium induzierten Messspannung, wobei die Messleitung (1) einen mittleren, die Messelektrode (3) aufweisenden, zumindest einseitig abgeflachten Messabschnitt (4) mit einer ebenen Messleitungsteilfläche, nachfolgend immer Teilfläche (5), aufweist und wobei zu der Magnetfelderzeugungseinrichtung (2) mindestens ein Spulenkern (6) und ein Polschuh (7) gehören, wobei zwischen der Teilfläche (5) und dem Polschuh (7) mehrere Abstütznasen (8) vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstütznasen (8) dem Polschuh (7) zugehörig sind oder dass die Abstütznasen (8) dem Polschuh (7) und der Teilfläche (5) zugehörig sind.
Patent DE-102016009125-B4 (DE)
Title: Imitatkerzenvorrichtung mit Luftzug-Steuerung bzw. Regelung und Imitatkerzensystem
Inventor: LI XIAOFENG
IPC: H05B47/10
Filed: 2016-07-27
Granted: 2020-04-23
Abstract: Imitatkerzensystem, umfassend:eine Imitatkerzenvorrichtung und eine Nutzermobilvorrichtung, wobei:die Imitatkerzenvorrichtung einen wegnehmbaren Drahtlos-Transceiver beinhaltet, der an der Imitatkerzenvorrichtung anbringbar und dafür konfiguriert ist, drahtlos mit einer Nutzermobilvorrichtung zum Steuern bzw.Regeln eines oder mehrerer funktioneller Merkmale der Imitatkerzenvorrichtung zu kommunizieren, um das Erscheinungsbild einer echten Feuerflamme zu erzeugen; unddie Nutzermobilvorrichtung einen Speicher beinhaltet, der ein innerhalb der Nutzermobilvorrichtung beinhaltetes nichtflüchtiges, computerlesbares Medium mit prozessorausführbaren Anweisungen beinhaltet, die die Nutzermobilvorrichtung dafür konfigurieren, drahtlos mit dem Drahtlos-Transceiver zu kommunizieren, um einen oder mehrere Parameter einer Lichtquelle, die in der Imitatkerzenvorrichtung beinhaltet ist, auf Grundlage eines Musters entsprechend einer Bewegungsgeschwindigkeit eines Luftzuges, bereitgestellt von einem Sensor an der Nutzermobilvorrichtung, zu modulieren;wobei der eine oder die mehreren Parameter der Lichtquelle eine Flackergeschwindigkeit und eine Flackerfarbe beinhalten, die gewählt sind als:eine erste vorbestimmte Flackergeschwindigkeit und eine erste vorbestimmte Flackerfarbe, wenn die Bewegungsgeschwindigkeit des Luftzuges in einen ersten Bereich von Geschwindigkeiten fällt; undeine zweite vorbestimmte Flackergeschwindigkeit und eine zweite vorbestimmte Flackerfarbe, wenn die Bewegungsgeschwindigkeit des Luftzuges in einen zweiten Bereich von Geschwindigkeiten fällt, wobei der erste Bereich von Geschwindigkeiten von dem zweiten Bereich von Geschwindigkeiten verschieden ist, die erste vorbestimmte Flackergeschwindigkeit von der zweiten vorbestimmten Flackergeschwindigkeit verschieden ist und die erste vorbestimmte Flackerfarbe von der zweiten vorbestimmten Flackerfarbe verschieden ist; undwobei die Anweisungen die Nutzermobilvorrichtung zudem dafür konfiguriert, die der Bewegungsgeschwindigkeit des Luftzuges entsprechende Flackergeschwindigkeit und Flackerfarbe durch eine von einem Nutzer ausgewählte dritte Flackergeschwindigkeit und dritte Flackerfarbe zu überschreiben, wobei die dritte Flackergeschwindigkeit und die dritte Flackerfarbe einer vorgewählten Option entsprechen, welche eine bestimmte Stimmung oder Umgebung widerspiegelt.
Patent DE-102016011275-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, modulartiges System und Verfahren zum Aufbringen von flüssigem bis pastösem Befettungsmittel auf eine Werkstückoberfläche
Inventor: ZIBULLA GEORG GISBERT
IPC: B05B1/12
Filed: 2016-09-20
Granted: 2023-06-15
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbringen von flüssigem bis pastösem Befettungsmittel (66) auf eine Werkstückoberfläche (25), umfassend steuerbare Düsen (13), durch die hindurch das Befettungsmittel (66) dosiert abgebbar ist, und die an einem Träger (12) gehalten sind, der eine gemeinsame Formluftleitung (20, 21), für das abgegebene Befettungsmittel (66) modellierende Formluft, bereitstellt, wobei den Düsen (13) jeweils ein verstellbarer Verschluss (46) zum Abstellen der aus ihnen austretenden Formluft zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (12) für die Düsen (13) eine gemeinsame Schaltluftleitung (22), für den Verschluss (46) verstellende Schaltluft, bereitstellt, wobei die Schaltluftleitung (22) auch die eine Düsennadel (26) einer Düse (13) verstellende Schaltluft bereitstellt, wobei in der Düse (13) ein Weg für die Schaltluft hin zu dem Verschluss (46) und ein anderer Weg hin zu der Düsennadel (26) führt, und wobei sowohl dem Verschluss (46) als auch der Düsennadel (26) jeweils ein Steuerventil (16, 16') zugeordnet ist.
Patent DE-102016100404-B4 (DE)
Title: Produkt zum verlängern des ladegutbereichs einer ladebox eines pickupfahrzeugs
Inventor: WASKIE DAVID B
IPC: B60R5/04
Filed: 2016-01-12
Granted: 2021-10-07
Abstract: Produkt zum Verlängern des Ladegutbereichs einer Ladebox (12) eines Pickupfahrzeugs (10), wobei das Produkt umfasst: ein erstes Karosserieteil (24) mit einem ersten Rand und einem zweiten Rand, wobei sich der erste Rand und der zweite Rand an entgegengesetzten Enden des ersten Karosserieteils (24) befinden, wobei der erste Rand durch einen Drehpunkt (28) schwenkbar an der Ladebox (12) angebracht ist; und ein zweites Karosserieteil (26), das durch ein Scharnier mit dem zweiten Rand verbunden ist; wobei das erste und das zweite Karosserieteil (24, 26) dafür ausgelegt sind, dass sie in einer verstauten Stellung im Inneren der Ladebox (12) benachbart zu einer Wand (14) der Ladebox (12) ausgerichtet sind, wobei das zweite Karosserieteil (26) gegen das erste Karosserieteil (24) positioniert ist, und wobei das erste und das zweite Karosserieteil (24, 26) dafür ausgelegt sind, die Ladebox (12) zu verlängern, wenn sie in einer verlängerten Stellung außerhalb der Ladebox (12) positioniert sind, wobei das erste Karosserieteil (24) an dem Drehpunkt (28) in eine nach hinten weisende Richtung gedreht ist und das zweite Karosserieteil (26) derart an dem Scharnier gedreht ist, dass das zweite Karosserieteil (26) in einem Winkel zu dem ersten Karosserieteil (24) positioniert ist; dadurch gekennzeichnet , dass die beiden nach vorne weisenden Ecken des ersten Karosserieteils (24), die sich am ersten Rand des ersten Karosserieteils (24) befinden, bogenförmig ausgeschnitten sind, um eine behinderungsfreie Drehung um den Drehpunkt (28) herum zu erleichtern.
Patent DE-102016102911-B4 (DE)
Title: Kältemittelkompressor
Inventor: BENNEK JACEK GERHARD
IPC: F04C23/02
Filed: 2016-02-19
Granted: 2021-11-25
Abstract: Kältemittelkompressor (1), umfassend ein Kompressorgehäuse (2), durch welches eine in einem Axiallager (5) gelagerte Kompressorwelle (3) führt, eine am Kompressorgehäuse (2) befestigte Aufnahme (4) für ein Riemenscheibenlager (8) sowie eine mit dem Riemenscheibenlager (8) und der Kompressorwelle (3) verbundene Riemenscheibe (9), dadurch gekennzeichnet, dass das Riemenscheibenlager (8) mit seinem Außenring im Innendurchmesser der Aufnahme (4) angeordnet ist, dass die Riemenscheibe (9) eine Nabe aufweist, mit welcher die Riemenscheibe (9) mit der Kompressorwelle (3) verbunden ist und dass die Nabe der Riemenscheibe (9) im Innenring des Riemenscheibenlagers (8) die Riemenscheibe (9) angeordnet ist.
Patent DE-102016113011-B4 (DE)
Title: Fahrwerkssystem
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60G7/02
Filed: 2016-07-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Fahrwerkssystem, umfassend einen Längslenker (10) und einen Tauchkolben (20), welche über einen Verbindungsbereich (40) miteinander verbunden oder verbindbar sind, wobei der Verbindungsbereich (40) eine Verstelleinrichtung aufweist, welche ein Eingriffselement (52) und ein Führungselement (50) umfasst, und wobei das Eingriffselement (52) relativ zum Führungselement (50) derart verlagerbar ist, dass eine Verlagerung des Tauchkolbens (20) relativ zum Längslenker (10) ermöglicht ist,wobei das Führungselement (50) als Führungskanal ausgebildet ist, welcher als Nutprofil ausgebildet ist,wobei das Führungselement (50) ausgelegt ist, mit dem Eingriffselement (52) eine formschlüssige Verbindung zu schaffen, welche quer zu einer Längserstreckung des Führungselements (50) wirkt und welche ein Verlagern des Eingriffselements (52) entlang der Längserstreckung des Führungselements (50) ermöglicht,dadurch gekennzeichnet, dassder Führungskanal an zumindest einem Ende seitlich zugänglich ist, derart dass das Eingriffselement (52) einführbar ist,.