baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020007269-A1 (DE)
Title: Optisches Messsystem
Inventor: SUTTER MICHAEL
IPC: G01B11/14
Filed: 2020-11-27
Abstract: Das erfindungsgemässe optisches Messsystem (1) umfasst einen Träger (2) und mindestens zwei Systemkomponenten (3), wobei eine erste Systemkomponente (3) als Kamera und eine zweite als Kamera oder als Projektor ausgebildet ist. Die Systemkomponenten (3) sind in einer Stereobasisrichtung (S), die insbesondere einer Träger-Längsrichtung (L) entspricht, entlang der sich der Träger (2) erstreckt, zueinander beabstandet je mit mindestens einer Halterung (4) am Träger (2) befestigt. Die Halterungen (4) sind je in einer Halterungsrichtung (H) an mindestens zwei Stellen mit dem Träger (2) verbunden. Der Träger (2) weist in Stereobasisrichtung (L) einen Wärmeausdehnungskoeffizienten unter 4 × 10-6/K auf, insbesondere unter 0.5 × 10-6/K, und der Träger (2) weist bei den Halterungen (4) in der jeweiligen Halterungsrichtung (H) einen Wärmeausdehnungskoeffizienten auf, der um höchstens zehn Prozent vom Wärmeausdehnungskoeffizienten der Halterungen (4) abweicht. Ein erfindungsgemässes optisches Messsystem gewährleistet auch bei Temperaturänderungen derart konstante Positionen und Orientierungen der Systemkomponenten, dass hochpräzise Messungen ohne aufwändige Bestimmung und Verwendung von temperaturabhängigen Eichparameter möglich sind.
Patent DE-102020101180-A1 (DE)
Title: Maschinenlesbare optische Kennzeichnung einer Membran
Inventor: BRITZ ROBERT
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Membran (5), die einen Lappen (16) umfasst. Der Lappen ragt über die Membraneinspannung hinaus. Auf dem Lappen ist mindestens eine optische Kennzeichnung (17) angebracht. Diese optische Kennzeichnung (17) stellt maschinenlesbare Daten der Membran zur Verfügung.
Patent DE-102020102303-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anfügen eines ersten Körpers an einen zweiten Körper durch Widerstandschweißen
Inventor: CREDÉ MARCEL
IPC: B23K11/25
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Anfügen eines ersten Körpers an einen zweiten Körper durch Widerstandsschweißen, wobei der erste Körper durch eine zustellbare und nachstellbare Schweißelektrode mit einer vorgebbaren Schweißkraft gegen den zweiten Körper angedrückt wird, wobei die Schweißelektrode und der erste Körper im Verlauf des Schweißvorgangs weiter in Richtung auf den zweiten Körper zugestellt werden, wobei ein Einsinkweg (s(t)) der Schweißelektrode als Funktion der Zeit (t) während der Ausführung eines Schweißvorgangs vorgegeben und als Regelgröße zugrundegelegt wird und dass dabei im Zuge der Ausführung des Schweißvorgangs wenigstens ein Parameter des Schweißvorgangs, wie insbesondere Spannung, Schweißstrom, Elektrodenkraft, als Stellgröße derart gewählt wird, dass sich der vorgegebene Einsinkweg (s(t)) der Schweißelektrode ergibt, oder während der Ausführung eines Schweißvorgangs, insbesondere während eines zeitlichen Teilabschnitts der Ausführung des Schweißvorgangs, ein Indikator für den Verlauf des Einsinkwegs (s(t)) erfasst wird und dass wenigstens ein Parameter des Schweißvorgangs, wie insbesondere Spannung, Strom, Elektrodenkraft, als Stellgröße derart gewählt wird, dass der Indikator entsprechend dem gewünschten Kurvenverlauf beeinflusst wird.
Patent DE-102020107051-A1 (DE)
Title: Umkehrbare konfiguration einer inhaltsdarstellungsrichtung auf durchsichtigen anzeigen
Inventor: Larry Mark
IPC: G02F1/15
Filed: 2020-03-13
Abstract: Die Offenbarung stellt eine umkehrbare Konfiguration einer Inhaltsdarstellungsrichtung auf durchsichtigen Anzeigen bereit. Es sind Anzeigetechnologien zum Konfigurieren der Richtung einer Inhaltsdarstellung unter Verwendung einer einzigen Anzeigebaugruppe bereitgestellt. In einigen Ausführungsformen beinhaltet die Anzeigebaugruppe eine durchsichtige Anzeigeeinheit, die zwischen einer ersten schaltbaren Schicht und einer zweiten schaltbaren Schicht eingeschoben ist. Jede von der ersten schaltbaren Schicht und der zweiten schaltbaren Schicht ist gebildet, um als Reaktion auf ein angelegtes elektrisches Feld umkehrbar zwischen einem durchsichtigen Zustand und einem undurchsichtigen Zustand überzugehen. Die durchsichtige Anzeigeeinheit, die erste schaltbare Schicht und die zweite schaltbare Schicht können einzeln betrieben werden, um eine bestimmte Richtung zum Darstellen von digitalen Inhalten zu konfigurieren. In weiteren Ausführungsformen beinhaltet die Anzeigebaugruppe eine schaltbare Schicht, die zwischen einer ersten durchsichtigen Anzeigeeinheit und einer zweiten durchsichtigen Anzeigeeinheit eingeschoben ist. Die schaltbare Schicht, die erste durchsichtigen Anzeigeeinheit und die zweite durchsichtige Anzeigeeinheit können einzeln betrieben werden, um eine bestimmte Richtung zum Darstellen von digitalen Inhalten zu konfigurieren.
Patent DE-102020110505-A1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Artikel und Verfahren zum Transportieren von Artikeln
Inventor: MAYER JOSEF
IPC: B65B35/30
Filed: 2020-04-17
Abstract: Es ist eine Transportvorrichtung für Artikel (4) wie Getränkebehälter (6) o. dgl. offenbart. Die Transportvorrichtung umfasst einen ersten Transportabschnitt, welcher erste Transportabschnitt zur Bewegung von Artikeln im ungeordneten Massenstrom ausgebildet ist. Weiter umfasst die Transportvorrichtung einen zweiten Transportabschnitt, welcher zweite Transportabschnitt in einer Bewegungsrichtung der Artikel an den ersten Transportabschnitt anschließt und mehrere Führungen (7) umfasst, die zwischen sich mehrere Gassen ausbilden, in welchen die bis dahin im ungeordneten Massenstrom bewegten Artikel (4) in mehreren vorzugsweise parallelen Reihen geführt werden. Es ist vorgesehen, dass mindestens einer Führung (7) der mehreren Führungen (7) wenigstens zwei zur Einweisung von Artikeln (4) in Gassen vorgesehene Rollen (15, 17) zugeordnet sind, die jeweils im Bereich eines in Richtung des ersten Transportabschnittes (3) weisenden Endes (16) der jeweiligen Führung (7) angeordnet sind und jeweils an wenigstens einem gemeinsamen Mitnehmer (19, 21) befestigt sind, welcher wenigstens eine gemeinsame Mitnehmer (19, 21) drehbeweglich gelagert ist.
Patent DE-102020112808-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug und Verfahren zur Herstellung eines Schneidwerkzeugs
Inventor: SCHWÄGERL JÜRGEN
IPC: B23B27/10
Filed: 2020-05-12
Abstract: Es wird Schneidwerkzeug zur spanenden Bearbeitung von Werkstücken angegeben, mit einem Schaftabschnitt und einem Schneidabschnitt, wobei sich ausgehend von einem freien Ende des Schaftabschnitts ein Kühlmittelkanal entlang einer Längsachse durch das Schneidwerkzeug erstreckt, der eine Umfangswand und eine Stirnwand hat, wobei der Kühlmittelkanal eine oder mehrere Austrittsöffnungen in der Stirnwand hat, durch die Kühlmittel aus dem Schneidwerkzeug austreten kann. Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines Schneidwerkzeugs angegeben.
Patent DE-102020116282-A1 (DE)
Title: Kern
Inventor: YANAGIMOTO SHANA
IPC: H01F27/28
Filed: 2020-06-19
Abstract: Ein Kern umfasst einen Wicklungsteil und einen Wandteil mit einem ersten Wandteil, einem zweiten Wandteil, der vom ersten Wandteil beabstandet und dem ersten Wandteil gegenüber angeordnet ist, einem dritten Wandteil, der in Kontakt mit dem ersten Wandteil ist, und einem vierten Wandteil, der dem dem dritten Wandteil gegenüber angeordnet ist. Der Wandteil umgibt den Wicklungsteil.
Patent DE-102020116616-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: KARWOT ROBERT
IPC: F16B35/04
Filed: 2020-06-24
Abstract: Schraube mit einem Schraubenkopf mit einer Werkzeugangriffskontur, wobei der Schraubenkopf einen axialen Durchbruch aufweist, in den ein Gewindestift einbringbar ist, wobei der Gewindestift in dem, in den Schraubenkopf einbringbaren Bereich eine zu dem axialen Durchbruch komplementäre Außenform aufweist, so dass der Schraubenkopf und der Gewindestift formschlüssig, verdrehgesichert miteinander verbunden sind, wobei der Schraubenkopf (2) im Bereich des axialen Durchbruchs eine Aufweitung aufweist, in die der Gewindestift einformbar ist, wobei in dem Gewindestift im Bereich der Aufweitung eine Materialschwächung eingebracht ist.Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist bei Überlastung der Schraubstelle das Herausdrehen der Schraube weiterhin möglich, da der Formschluss zwischen Schraubenkopf und Gewindestift nach wie vor gegeben ist.
Patent DE-102020116943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Registrieren eines Ticketmediums
Inventor: KRIVOŠIK MARTIN
IPC: G06Q20/08
Filed: 2020-06-26
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zum Registrieren eines Ticketmediums (124) für die Nutzung einer Transportdienstleistung, umfassend Erfassen, durch eine Validatorvorrichtung (126) eines Transportsystems (100), zumindest einer elektronischen Mediumkennung eines nichtregistrierten Ticketmediums (124), welches für eine Inanspruchnahme der Transportdienstleistung verwendet wird, Übertragen eines Identifikationsdatensatzes, enthaltend zumindest die erfasste elektronische Mediumkennung, an eine Rechenvorrichtung (102), Generieren, durch die Rechenvorrichtung (102), eines Abrechnungsdatensatzes, zumindest basierend auf dem übertragenen elektronischen Identifikationsdatensatz, wobei der Abrechnungsdatensatz zumindest eine der in Anspruch genommenen Transportdienstleistung zugeordnete Transaktionskennung enthält, Zuordnen, durch die Rechenvorrichtung (102), zumindest der Transaktionskennung zu der elektronischen Mediumkennung, Speichern, durch die Rechenvorrichtung (102), zumindest der Zuordnung von der elektronischen Mediumkennung zu der Transaktionskennung, Ausgeben, durch die Rechenvorrichtung (102), des generierten Abrechnungsdatensatzes, Empfangen, durch die Rechenvorrichtung (102), mindestens einer Registrierungsnachricht, enthaltend zumindest die Transaktionskennung des ausgegebenen Abrechnungsdatensatzes, Bestimmen, durch die Rechenvorrichtung (102), der elektronischen Mediumkennung, zumindest basierend auf der mindestens einen gespeicherten Zuordnung von der Transaktionskennung zu der elektronischen Mediumkennung und der Transaktionskennung der empfangenen Registrierungsnachricht, und Registrieren, durch die Rechenvorrichtung (102), des nichtregistrierten Ticketmediums (124) durch Erstellen eines Nutzerdatensatzes, enthaltend zumindest die bestimmte elektronische Mediumkennung.
Patent DE-102020118768-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kettenelements sowie Kettenelement für eine Kette eines Kettentriebs
Inventor: LUKANOV PETAR
IPC: C23C8/24
Filed: 2020-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kettenelements (1), wobei an einer Oberfläche mindestens eines Grundelements (1a) aus Stahl eine Karbidschicht (2) ausgebildet wird, und wobei dann ein Gefüge der Karbidschicht (2) zumindest teilweise durch Graphen (4) verstärkt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kettenelement (1) für eine Kette (6) eines Kettentriebs, wobei das Kettenelement (1) nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist.
Patent DE-102020121368-A1 (DE)
Title: Schließzylinder für ein Aufbewahrungsfach
IPC: E05B71/00
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein Schließzylinder zum Verriegeln eines Deckels eines Aufbewahrungsfachs, insbesondere eines Batteriefachs eines Elektrofahrrads, umfasst ein Zylindergehäuse, einen Rotor und einen Riegel. Der Rotor ist in dem Zylindergehäuse um eine Zylinderachse drehbar gelagert und weist an der Rückseite des Schließzylinders einen Antriebsabschnitt auf. Der Riegel ist an dem Antriebsabschnitt des Rotors drehfest montiert und steht bezüglich der Zylinderachse in radialer Richtung über das Zylindergehäuse über. Der Riegel ist ausgehend von dem Antriebsabschnitt des Rotors in Richtung der Vorderseite des Schließzylinders abgewinkelt.
Patent DE-102020122823-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtungen mit entkopplungskondensatoren
Inventor: Huang yu-xuan
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-09-01
Abstract: Offenbart werden Verfahren zum Bilden von Entkopplungskondensatoren in Interconnect-Strukturen gebildet an Rückseiten von Halbleitervorrichtungen sowie Halbleitervorrichtungen, welche diese aufweisen. In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung eine Vorrichtungsschicht aufweisend einen ersten Transistor; eine erste Interconnect-Struktur an einer Vorderseite der Vorrichtungsschicht; und eine zweite Interconnect-Struktur an einer Rückseite der Vorrichtungsschicht, wobei die zweite Interconnect-Struktur eine erste dielektrische Schicht an der Rückseite der Vorrichtungsschicht aufweist; einen Kontakt, welcher sich durch die erste dielektrische Schicht zu einem Source-/Drain-Bereich des ersten Transistors erstreckt; eine erste leitfähige Schicht, welche eine erste Leiterbahn, welche durch den Kontakt mit dem Source-/Drain-Bereich des ersten Transistors elektrisch verbunden ist, aufweist; und eine zweite dielektrische Schicht angrenzend an die erste Leiterbahn, wobei die zweite dielektrische Schicht ein Material aufweisend einen k-Wert von mehr als 7,0 enthält, auf, wobei ein erster Entkopplungskondensator die erste Leiterbahn und die zweite dielektrische Schicht aufweist.
Patent DE-102020124741-A1 (DE)
Title: Lenkvorrichtung für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: BEHLE CHRISTOPH
IPC: B62D1/183
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkvorrichtung für ein zweispuriges Fahrzeug mit einem steer-by-wire-Lenksystem, das ein Lenksäulenmodul (29) aufweist, das aus einer Lenkhandhabe (31), einer Lenksäule und einem Handaktuator (35) aufgebaut ist, mit dem beim Lenkvorgang eine Kraft-/Wegansteuerung der Lenkhandhabe (31) durchführbar ist, um dem Fahrer eine haptische Rückmeldung über den Lenkvorgang zu vermitteln, wobei die Lenkhandhabe (31) über die Lenksäule (33) momentenübertragend mit dem Handaktuator (35) verbunden ist, wobei das Lenksäulenmodul (29) in einem nach fahrzeugvorne von einem Stirnwand (21) begrenzten Fahrzeuginnenraum (37) angeordnet ist und wobei dem Lenksäulenmodul (29) eine Stelleinheit (41) zugeordnet ist, mittels der die Lenkhandhabe-Position in Abhängigkeit von Ergonomiekriterien und/oder Gestaltungskriterien zwischen einer fahrzeugvorderen Endstellung und einer fahrzeughinteren Endstellung verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist das Lenksäulenmodul (29) als komplette Baueinheit von der Stelleinheit (41) verstellbar, wobei das Lenksäulenmodul (29) über einen horizontalen Stellweg (Δy) verstellt wird, über den die Lenksäulenachse (L) achsparallel verschoben wird.
Patent DE-102020124833-A1 (DE)
Title: Kopplungselement für eine Hochvoltbatterie, Hochvoltbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: HOHM VOLKER
IPC: H01M50/30
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem eine Hochvoltbatterie (3) für ein Kraftfahrzeug (4), aufweisend ein erstes Batteriemodul (2) und ein zweites Batteriemodul (5), wobei das erste Batteriemodul (2) über ein Kopplungselement (1) mit dem zweiten Batteriemodul (5) elektrisch gekoppelt ist, wobei das Kopplungselement (1) einen Hochvoltleiter (6) mit einer ersten Hochvoltkupplung (7) aufweist, die mit einem ersten Hochvoltanschluss (8) des ersten Batteriemoduls (2) gekoppelt ist, und der Hochvoltleiter (6) eine zweite Hochvoltkupplung (9) aufweist, die mit einem zweiten Hochvoltanschluss (10) des zweiten Batteriemoduls (5) gekoppelt ist, und wobei(a) das Kopplungselement (1) einen integrierten Entgasungskanal (42) aufweist, wobei der Entgasungskanal (42) zum Ableiten von sich bei einem Event (E) in dem ersten Batteriemodul (2) und/oder in dem zweiten Batteriemodul (5) entwickelnden Gasen (G) aus dem ersten Batteriemodul (2) und/oder aus dem zweiten Batteriemodul (5) ausgebildet ist, und/oder(b) der erste Hochvoltanschluss (8) und der zweite Hochvoltanschluss (10) derart ausgebildet und/oder in dem ersten Batteriemodul (2) und dem zweiten Batteriemodul (5) befestigt sind, dass einer der beiden Hochvoltanschlüsse (8, 10) bei einem Event (E) in einem der beiden Batteriemodule (2, 5) das Kopplungselement (1) aus einer Durchführung (19, 26) des Batteriemoduls (2, 5) freigibt, in dem sich das Event (E) ereignet, sodass die freigegebene Durchführung (19, 26) in Kommunikation mit der Umgebung gebracht wird und sich bei dem Event (E) entwickelnde Gase (G) in die Umgebung freigegeben werden können.
Patent DE-102020127821-A1 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: WILKENS MARKUS
IPC: B29C65/02
Filed: 2020-10-22
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Filtermedium (1) umfassend eine Grobfilterlage (2) und eine Feinfilterlage (3), wobei die Grobfilterlage (2) Gewirk (4) und/oder Gestrick umfasst, die Feinfilterlage (3) Nanofasern, eine Membran, Naturfasern und/oder schmelzgesponnene Mikrofasern umfasst, und die Feinfilterlage (3) auf der Grobfilterlage (2) angeordnet ist.
Patent DE-102020128306-A1 (DE)
Title: Planetenträger-Baugruppe, Verfahren zur Herstellung einer Planetenträger-Baugruppe und Planetengetriebe
Inventor: ŽÁCEK MICHAL
IPC: B23K20/12
Filed: 2020-10-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Planetenträger-Baugruppe (1) bestehend aus wenigstens einer Trägerwange (2) eines Planetenträgers (3) und bestehend aus zumindest einer Welle (4), wobei die Trägerwange (2) und die Welle (4) an wenigstens einer Fügezone (5) durch Reibschweißen miteinander verbunden sind.
Patent DE-102020130819-A1 (DE)
Title: Reduzieren einer latenzzeit in einem system für passiven zugang eines fahrzeugs
Inventor: HASSANI ALI
IPC: B60R25/20
Filed: 2020-11-20
Abstract: Beispielhafte Ausführungsformen, die in dieser Offenbarung beschrieben sind, sind auf Systeme und Verfahren zum Reduzieren einer Latenzzeit in einem System für einen passiven Zugang eines Fahrzeugs gerichtet. In einem beispielhaften Verfahren erfasst ein Computer ein Vorhandensein einer Passivzugangsvorrichtung innerhalb einer Passivzugangszone des Fahrzeugs. Die Passivzugangsvorrichtung kann eine Vorrichtung für Telefon-als-Schlüssel (PaaK) oder ein Schlüsseltransponder sein und die Passivzugangszone ist ein Bereich um das Fahrzeug, der durch ein drahtloses Erfassungssystem des Fahrzeugs überwacht wird. Der Computer authentifiziert die Passivzugangsvorrichtung, was Bestimmen einer Identität einer Person, die zur Verwendung der Passivzugangsvorrichtung autorisiert ist, beinhalten kann. Bei erfolgreicher Authentifizierung kann der Computer eine Tür des Fahrzeugs entriegeln und der Person einen visuellen Bedienerhinweis zum Aufklinken der entriegelten Tür bereitstellen. Der visuelle Bedienerhinweis kann ein Aufklinksymbol beinhalten, das auf einem Türzugangsbedienungsfeld des Fahrzeugs angezeigt wird.
Patent DE-102020134254-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Trittkraft an einem Tretantrieb und Tretantrieb mit mindestens einem Kraftsensor
Inventor: SCHEFTLEIN FRANK
IPC: B62M6/50
Filed: 2020-12-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Trittkraft an einem Tretantrieb (1) mittels mindestens eines Kraftsensors (100), wobei der Tretantrieb (1) zumindest durch zwei durch eine in einem Lagergehäuse (101) mittels eines Tretlagers (105) drehbar gelagerte Tretlagerwelle (102) miteinander verbundene Tretkurbeln (103) sowie mindestens einem mit einer Tretkurbel (103) verbundenen Antriebsblatt (104) gebildet ist, welches mit mindestens einem weiteren Antriebsblatt über eine Kette oder einen Riemen verbunden ist. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass die durch die angespannte Kette oder den Riemen auf ein Bauteil des Tretantriebs (1) ausgeübte Zugkraft (K) mittels des mindestens einen Kraftsensors (100) ermittelt wird.
Patent DE-102020134472-A1 (DE)
Title: Wälzlager für den Einsatz in temperaturwechselnder Umgebung und deren Verwendung
Inventor: BAUMANN DANNY
IPC: F16C33/62
Filed: 2020-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet des Maschinenbaus und bezieht sich auf Wälzlager, die insbesondere für den Einsatz in temperaturwechselnder Umgebung vorgesehen sind.Nachteilig ist, dass bekannte Wälzlager nur für einen bestimmten Temperaturbereich konzipiert sind, wodurch sich bei wechselnden Einsatztemperaturen das Lagerspiel als Funktion der Temperatur verändert.Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, Wälzlager bereitzustellen, die bei sich ändernden Einsatztemperaturen ein im Wesentlichen konstantes Lagerspiel und eine verbesserte Standzeit aufweisen.Die Aufgabe wird durch ein Wälzlager gelöst, bei dem der Innenring und der Außenring aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.Verwendung können die vorgenannten Wälzlager in technischen Anlagen, Maschinen oder Apparaten finden.
Patent DE-102020202864-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig und Wälzlager
Inventor: BAMBERG MICHAEL
IPC: F16C33/38
Filed: 2020-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig mit durch Führungsoberflächen begrenzten Lagertaschen zur Aufnahme von Wälzkörpern;mit einem sich um eine Drehachse erstreckenden ringförmigen Grundkörper und einer Vielzahl von sich in Richtung der Drehachse an den Grundkörper anschließenden, um die Drehachse mit Abstand zueinander angeordneten Trennstücken, die gemeinsam die Lagertaschen begrenzen und sich jeweils vom Grundkörper bis zu einem freien Ende erstrecken; mit einem an den Trennstücken angeschlossenen, sich um die Drehachse erstreckenden Haltering, der ein radiales Aufweiten der freien Enden der Trennstücke blockiert oder begrenzt und entfernt von den Führungsoberflächen angeordnet ist.der erfindungsgemäße Wälzlagerkäfig ist dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering in eine in Richtung der Drehachse offene, stirnseitige Nut in den freien Enden der Trennstücke eingesetzt ist.
Patent DE-102020207563-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erteilen einer Gutschrift über einen Zahlungskanal
Inventor: PODDEY ALEXANDER
IPC: G06Q20/36
Filed: 2020-06-18
Abstract: Verfahren (10) zum Erteilen einer Gutschrift von einem Aussteller der Gutschrift an einen Empfänger der Gutschrift über einen den Aussteller mit dem Empfänger verbindenden Zahlungskanal,
 gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
 - der Aussteller und der Empfänger treffen eine Vereinbarung über eine die Gutschrift absichernde Zahlung von einem Zahlungsdienstleister des Empfängers an einen Zahlungsdienstleister des Ausstellers,
 - gemäß der Vereinbarung wird für den Aussteller mindestens der Betrag der Gutschrift auf dem Zahlungskanal für eine vereinbarte Zahlungsfrist gesperrt (11),
 - beim Zahlungskanal wird eine Registrierung der Zahlungsdienstleister vorgenommen (12),
 - sofern innerhalb der Zahlungsfrist eine Bestätigung der Zahlung durch zumindest einen der Zahlungsdienstleister erfolgt, wird der Betrag durch den Zahlungskanal selbsttätig dem Empfänger gutgeschrieben oder die Zahlungsfrist verlängert (13) und
 - andernfalls wird der Betrag nach Ablauf der Zahlungsfrist durch den Zahlungskanal selbsttätig für den Aussteller freigegeben.
Patent DE-102020211720-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sprüheinrichtung zur thermischen Oberflächenbehandlung eines metallischen Produkts
Inventor: LETZEL DIRK
IPC: B22D11/124
Filed: 2020-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Sprüheinrichtung (10) zur thermischen Oberflächenbehandlung eines metallischen Produkts (1). Hierbei wird das metallische Produkt (1) in einer Transportrichtung (T) durch einen mit Kühldüsen (16) ausgestatteten Behandlungsabschnitt (12) der Sprüheinrichtung (10) hindurch bewegt wird und dabei Kühlfluid durch die Kühldüsen (16) der Sprüheinrichtung (10) auf die Oberflächen des metallischen Produkts (1) ausgebracht wird, wobei das metallische Produkt (1) - in der Transportrichtung (T) des metallischen Produkts (1) gesehen - einen vorderen Abschnitt (4) und einen nacheilenden hinteren Abschnitt (5) aufweist. Die Kühlung der Oberflächen des metallischen Produkts (1) innerhalb der Sprüheinrichtung (10) erfolgt derart, dass der hintere Abschnitt (5) des metallischen Produkts (1) stärker gekühlt wird als sein vorderer Abschnitt (4).Hierdurch wird erreicht, dass in dem Material des metallischen Produkts (1) in einer vorbestimmten Tiefe hiervon über einen Längenbereich, der sich zwischen dem vorderen Abschnitt (4) und dem hinteren Abschnitt (5) erstreckt, ein im Wesentlichen gleichmäßiger Ferrit-Anteil einstellt.