baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19851500-B4 (DE)
Title: Fräs-Messerkopf mit einstellbaren Schneidenträgern
Inventor: RAUCH HELMUT
IPC: G01M1/36
Filed: 1998-11-09
Granted: 2005-03-03
Abstract: Fräs-Messerkopf
mit einstellbaren Schneidenträgern,  – wobei
jeder am Messerkopf (1) lösbar
angeordnete Schneidenträger
(2) über
im Messerkopf (1) ausgebildete Nuten (3) mit Führungsflächen (4, 5, 6) radial und davon unabhängig axial
einstellbar ist, und  – eine
jeweilige Einstellung mit in jedem Schneidenträger (2) in Gewindebohrungen
(12, 19, 21, 22) angeordneten Einstellschrauben (11, 13, 14, 14')
erzielt wird,  dadurch gekennzeichnet,  – daß jeder Schneidenträger (2)
in einer im wesentlichen radial gerichteten Nut (3) mit Führungsflächen (4,
5.6) in der freien Stirnseite (71 des Messerkopfes (1) angeordnet ist,
und  – daß jeder
Schneidenträger
(2) über
zumindest eine eine Durchbrechung (8) mit Spiel durchsetzende Spannschraube
(9) unter Zwischenlage eines Federelementes (10) fixierbar ist,
wobei  – der
zwischen diametralen Führungsflächen (4,
5) der Nut (3) eingesetzte Schneidenträger (2) relativ zum Messerkopf
(1) mittels einer an der Spannschraube (9), die bis auf eine vorbestimmte
Vorspannung des Federelementes (10)...
Patent DE-19860506-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Programmieren eines nichtflüchtigen Speichers
Inventor: CHOI WOONG LIM
IPC: G11C16/04
Filed: 1998-12-28
Granted: 2006-03-23
Abstract: System
zum Programmieren eines nichtflüchtigen
Speichers, mit:  – einer
Vielzahl von Speicherzellen (1, ..., N) mit jeweils einem Feldeffekttransistor
mit einem Steuergate, einem Drain und einer Source sowie mit einer
Ladungsspeichereinrichtung,  – einer Einrichtung zum Anlegen
von Spannungen an die Source, den Drain und das Steuergate in jeder
Speicherzelle, wobei diese Spannungen proportional zu mehreren Schwellenspannungen
sind,  – einer
Einrichtung zum Überwachen
des durch einen Kanal in jeder Speicherzellen fließenden Stroms,
und  – einer
Einrichtung zum Abschalten mindestens einer der an die Source, den
Drain und das Steuergate in jeder Speicherzelle angelegten Spannungen,
wenn die Einrichtung zur Stromüberwachung
erfasst, dass der durch den Kanal in der Speicherzelle fließende Strom
einen Bezugsstrom erreicht.
Patent DE-19930561-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung
Inventor: SHIMIZU KOUICHI
IPC: B60T8/171
Filed: 1999-07-02
Granted: 2006-08-31
Abstract: Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung
zum Erfassen einer Fahrzeuggeschwindigkeit eines Fahrzeugs durch
Verwenden jeweiliger Radgeschwindigkeiten von vier Rädern des
Fahrzeugs, wobei die Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung
umfaßt:  eine
Radgeschwindigkeits-Erfassungseinheit zum individuellen Erfassen
der Radgeschwindigkeiten der vier Räder;  eine Rauschbedingungs-Erfassungseinheit
zum Erfassen einer Rauschbedingung, bei welcher eine erfasste Beschleunigung
bzw. Verzögerung
der Drehung der jeweiligen Räder
des Fahrzeugs die durch die Radgeschwindigkeits-Erfassungseinheit
erfassten Radgeschwindigkeiten stört;  und eine Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit zum
Erfassen der Fahrzeuggeschwindigkeit abhängig von der durch die Rauschbedingungs-Erfassungseinheit
erfassten Rauschbedingung,  wobei die Fahrzeuggeschwindigkeits-Erfassungseinheit die
drittgrößte Radgeschwindigkeit
der vier Radgeschwindigkeiten als Fahrzeuggeschwindigkeit aufnimmt,
wenn die durch die Rauschbedingungs-Erfassungseinheit erfasste Rauschbedingung
entweder eine oder beide Radgeschwindigkeiten von zwei Antriebsrädern, welche
von einer Antriebskraft des Fahrzeugs angetrieben werden, stört.
Patent DE-19941251-B4 (DE)
Title: Durchsichtige elektrische Funktionsscheibe
Inventor: VICKTORIUS RICHARD
IPC: H01R13/631
Filed: 1999-08-31
Granted: 2011-02-24
Abstract: Eine durchsichtige Funktionsscheibe (17) mit elektrischer Eingabe- und/oder Anzeigefunktion besteht aus einer Stützscheibe (23) und einer Frontscheibe (24), zwischen denen ein Zwischenraum (25) vorhanden ist. Leiterbahnen (19) der Stützscheibe (23) und/oder Frontscheibe (24) sind mit Leiterelementen (27) verbunden, welche durch ein Loch (28) der Stützscheibe hindurchragen. Somit erfolgt der elektrische Anschluß der Funktionsscheibe entfernt vom Scheibenrand. Die Funktionsscheibe (17) kann als rahmenlose Scheibe ausgebildet werden.
Patent DE-19945475-B4 (DE)
Title: Kraftübertragungseinrichtung
Inventor: Müller Bruno
IPC: F16H45/02
Filed: 1999-09-23
Granted: 2016-04-07
Abstract: Kraftübertragungseinrichtung (1), insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Antriebseinheit wie Brennkraftmaschine mit einer Antriebswelle (2), einem Geschwindigkeitswechselgetriebe mit einer Getriebeeingangswelle und einer dazwischen angeordneten Flüssigkeitskupplung wie Föttinger-Kupplung oder einem hydrodynamischen Drehmomentwandler, zumindest bestehend aus einem antriebsseitig verbundenen Pumpenrad (12) und einem abtriebsseitig verbundenen Turbinenrad (13) sowie gegebenenfalls einem zwischen Pumpen- und Turbinenrad angeordneten Leitrad (59) und zumindest einem mit dem Pumpenrad fest verbundenen und das Turbinenrad aufnehmenden Gehäuse (9), dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (9) mittels zumindest einer im Gehäuse angeordneten Trennkupplung (20) von der Antriebseinheit abkoppelbar ist, und dass mit dem Gehäuse (9) eine elektrische Maschine, zumindest bestehend aus Rotor (29) und Stator, drehschlüssig verbunden ist, wobei an das Gehäuse eine weitere, zur Überbrückung des Drehmomentwandlers vorgesehene Wandlerüberbrückungskupplung ankoppelbar ist, die einen Reibschluß zwischen dem Gehäuse und der Getriebeeingangswelle des Geschwindigkeitswechselgetriebes herstellt
Patent DE-19983565-B4 (DE)
Title: Interner Auffrisch-Modus für eine Flash-Speicherzellenmatrix
Inventor: GUPTA ANIL
IPC: G11C16/08
Filed: 1999-09-14
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Flash-Speicherzellenmatrix, welches folgende
Schritte aufweist:  a) Abfragen der Flash-Speicherzellenmatrix
nach einer aufzufrischenden Zeile,  b) Löschen der in der Flash-Speicherzellenmatrix
aufzufrischenden Zeile,  c) Programmieren der in der Flash-Speicherzellenmatrix aufzufrischenden
Zeile und  d) Erhöhen
einer Adresse der in der Flash-Speicherzellenmatrix
aufzufrischenden Zeile.
Patent AU-2014100942-B4 (AU)
Title: A network device and a method for networking
Inventor: SNOWDON DAVID CHARLES AMBLER
IPC: H04L12/28
Filed: 2014-08-20
Granted: 2015-04-30
Abstract: Abstract A network device (10) is disclosed herein. The networking device (10) comprises a plurality of client ports (21) arranged for communicating with a plurality of clients, a service port (27) arranged for communicating with a machine arranged to communicate with the plurality of 5 clients, and networking componentry (24) arranged to communicate electromagnetic communications between the plurality of client ports (21) and the service port (27).
Patent DE-102004007373-B4 (DE)
Title: Kabelhaltebügel
Inventor: SPARENBERG MARTIN
IPC: H02G3/30
Filed: 2004-02-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: Kabelhaltebügel (1) zur Halterung eines oder mehrerer, parallel zueinander an einem Untergrund (2) wie Wänden, Decken, Böden oder dergleichen Widerlager verlaufender Kabel, mit einem zentral angeordnetem Aufnahmebereich (3) für Befestigungsmittel, wobei an dem Aufnahmebereich (3) diametral entgegen gerichtete Bügelschenkel (5) anschließen, die in der Montagesolllage gegen den Untergrund (2) vorgespannt sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bügelschenkel (5) durch eine Drahtschlaufe gebildet ist, dass der Kabelhaltebügel (1) als Drahtbiegeteil (9) ausgebildet ist, dass die dem Aufnahmebereich (3) benachbarten Enden der Drahtschlaufe quer zur Längserstreckung der Drahtschlaufe gerichtet sind, und dass mindestens ein quer zur Längserstreckung der Drahtschlaufe gerichtetes Ende die Torsionsachse (19) für den durch die Drahtschlaufe gebildeten Bügelschenkel (5) bildet.
Patent DE-102004031611-B4 (DE)
Title: Flachdichtung
Inventor: FLEMMING RALF
IPC: F02F11/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2013-03-28
Abstract: Flachdichtung, beinhaltend mindestens eine metallische Lage (3), die mit mehreren durch Stege (6) beabstandete Durchgangsöffnungen (2) versehen ist, wobei zumindest im Bereich einer der Lagen (3) durchgangsöffnungsseitig zumindest bereichsweise mindestens eine Sicke (5) und mindestens eine wellenartige Profilierung (7, 8) angeordnet ist, wobei die Sicke (5) nach Art einer Brille die Durchgangsöffnungen (2) umgibt und die Profilierung (7, 8) die jeweiligen Durchgangsöffnungen (2) im wesentlichen vollständig umgebend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Stege (6) ein Wellenberg (11) der Profilierung (7,8) geradlinig verläuft und im Ein- und Ausgangsbereich der Stege (6) ausläuft, so dass ein definierter Abstand (A) zur Sicke (5) erzeugt ist.
Patent DE-102004033230-B4 (DE)
Title: Lenksäule
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D1/19
Filed: 2004-07-08
Granted: 2008-09-04
Abstract: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug,
die ein aktives System zur Schwingungsdämpfung mit mehreren Piezoelementen
aufweist, welche an einem Lenksäulenabschnitt
auf einem Teilkreis versetzt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Piezoelemente (6–8) sensorisch
und aktuatorisch arbeiten und dass der Lenksäulenabschnitt (5) als Hohlprofil
ausgeführt
ist und die Piezoelemente (6–8)
im inneren des Lenksäulenabschnitts (5)
angeordnet sind.
Patent DE-102005011777-B4 (DE)
Title: Schnellkupplung für ein Rohrsystem
Inventor: DALMUS HORST
IPC: F16L37/12
Filed: 2005-03-11
Granted: 2008-04-17
Abstract: Schnellkupplung
(10) für
ein Rohrsystem, mit  – einem
Anschlussstück
(12), das mit einem separaten Anschlussstutzen verbindbar ist,  – an dem
Anschlussstück
(12) vorgesehenen Rastmitteln, die bei einem Verbinden des Anschlussstücks (12)
mit dem Anschlussstutzen mit komplementären Rastmitteln des Anschlussstutzens
verrastbar sind, und mit  an dem Anschlussstück geführten und axial dazu verschiebbaren
Entriegelungsmitteln die bei einem Verbinden des Anschlussstücks (12)
mit dem Anschlussstutzen in einer Ausgangsstellung verbleiben, und
die infolge eines axialen Verschiebens (x) in eine Betätigungsstellung
in einer Richtung weg von dem Anschlussstutzen die Rastmittel des
Anschlussstücks
(12) außer
Eingriff mit den Rastmitteln des Anschlussstutzens bringen, so dass
das Anschlussstück
(12) von dem Anschlussstutzen abnehmbar ist, wobei die Entriegelungsmittel
in Form eines Ringelements das Anschlussstück (12) umfassen und ein dem
Anschlussstutzen (12) gegenüberliegendes
vorderes Ringelement (42) und ein dem Anschlussstutzen entgegengesetztes
hinteres Ringelement (44) aufweisen, wobei ein Umfangsabschnitt
des vorderen Ringelements (42) mit einer Schräge (48)...
Patent DE-102005013508-B4 (DE)
Title: Sensor, insbesondere zum Messen einer auf den Sensor ausgeübten Kraft, und Verfahren zum Auswerten des Sensors
Inventor: REIHL HEINER DR RER NAT
IPC: G01L1/20
Filed: 2005-03-23
Granted: 2015-09-10
Abstract: Sensor, insbesondere zum Messen einer auf den Sensor (10) ausgeübten Kraft, der eine erste und eine zweite Vielzahl von Messzellen (Mi,j) aufweist, die matrixförmig in Spalten (Sj) bzw. Zeilen (Zi) angeordnet sind, wobei alle Messzellen (Mi,j) in einer Zeile (Zi) jeweils einen gleich großen Abstand zu den jeweils benachbarten Messzellen (Mi+1,j) der benachbarten Zeile (Zi+1) aufweisen und die Gesamtheit aller Messzellen (Mi,j) von zumindest zwei benachbarten Spalten (Sj) zu einer Gruppe (Gx) zusammengefasst sind, dadurch gekennzeichnet, – dass innerhalb derselben Gruppe (Gx) jeweils zu den Messzellen, (Mi,j) einer Spalte (Sj) mindestens eine oder höchsten zwei andere Spalten (Sj±m) existieren, deren entsprechende Messzellen (Mi,j±y) auf die Zeilen (Zi) bezogen einen Versatz (V) von V = B/n zueinander aufweisen, mit B = Mittelpunktsabstand benachbarter Messzellen (Mi,j) in einer Spalte (Sj) und n = ganzzahlige Anzahl der Messzellen (Mi,j) pro Gruppe (Gx) und Zeile (Zi), wobei keine zwei Messzellen (Mi,j) innerhalb derselben Zeile (Zi) und derselben Gruppe (Gx) auf derselben Höhe angeordnet sind, – dass innerhalb derselben Gruppe (Gx) alle Messzellen (Mi,j) bezüglich ihrer Höhe gleichmäßig verteilt sind sowie keine Messzelle (Mi,j) einer Zeile (Zi) bezüglich ihrer Höhe im Bereich einer Nachbarzeile (Zi±1) angeordnet ist, und – dass immer genau eine Messzelle (Mi,j) innerhalb einer Zeile (Zi) derselben Gruppe (Gx) den Versatz (V) von V = B/n zu einer anderen Messzelle (Mi±1,j) der benachbarten Zeile (Zi±1) derselben Gruppe (Gx) aufweist, um in Spaltenrichtung durch eine durchgehende Messzellendichte eine einheitliche Auflösung zu erzeugen.
Patent DE-102005013770-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Massendurchflussmessgeräts
Inventor: KOLAHI KOUROSH
IPC: G01F1/84
Filed: 2005-03-22
Granted: 2007-09-06
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Massendurchflußmeßgeräts, das nach dem Coriolis-Prinzip
arbeitet, wobei das Massendurchflußmeßgerät ein von einem Medium durchströmtes Meßrohr (1)
aufweist, eine Schwingungsanregung des Meßrohrs (1) vorgesehen ist,
die resultierende Schwingungsantwort des Meßrohrs (1) erfaßt wird und
der Druck des durch das Meßrohr
(1) strömenden
Mediums bestimmt wird, indem die erfaßte Schwingungsantwort auf
der Grundlage eines physikalisch-mathematischen Modells für die Dynamik
des Massendurchflußmeßgeräts ausgewertet
wird, wobei über
das physikalisch-mathematische Modell die effektiv wirksamen Federsteifigkeiten
der durch das Modell beschriebenen Eigenformen der Schwingungen
des Meßrohrs
(1) berücksichtigt
werden, dadurch gekennzeichnet, daß eine Betriebsanregung und eine
Zusatzanregung in einer Eigenform des Meßrohrs (1) vorgesehen sind
und die effektiv wirksame Federsteifigkeit des Meßrohrs (1)
bei einer Schwingung in dieser Eigenform mittels der über die
Betriebsanregung ermittelte Resonanzfrequenz des vom Medium durchflossenen
Meßrohrs
(1) in dieser Eigenform und der Schwingungsantwort auf die Zusatzanregung
erfaßt
wird.
Patent DE-102005016561-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur strukturierten Erfassung und Bearbeitung von in einem System auftretenden Problemen
Inventor: BEHDJATI ARESU
IPC: G06Q10/00
Filed: 2005-04-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Vorrichtung
(0) zur strukturierten Erfassung und Bearbeitung von in einem System
auftretenden Problemen, aufweisend  – einen Datenspeicher (1),
in dem eine Vielzahl von Datensätzen
(30) gespeichert ist, wobei jeder Datensatz (30) ein bekanntes,
in dem System auftretendes Problem betrifft und jeder Datensatz
(30) neben einer Bezeichnung (20) des jeweiligen Problems wenigstens
einen Lösungsansatz (27,
27*) zur Lösung
des Problems enthält;  – eine mit
dem Datenspeicher (1) verbundene Steuereinrichtung (2) zur Ausgabe
von Daten an eine Benutzerschnittstelle (3); und  – eine von
der Steuereinrichtung (2) gesteuerte Benutzerschnittstelle (3),
welche die jeweiligen Bezeichnungen (20) eines jeweiligen Problems
der in dem Datenspeicher (1) gespeicherten Datensätze (30)
an einen Benutzer ausgibt und so eine Auswahl eines in dem Datenspeicher
(1) gespeicherten Datensatzes (30) durch den Benutzer ermöglicht,
wobei die Steuereinrichtung (2) in Abhängigkeit von dem durch den
Benutzer ausgewählten
Datensatz (30) über
die Benutzerschnittstelle (3) den wenigstens einen jeweiligen Lösungsansatz...
Patent DE-102005018322-B4 (DE)
Title: Piezoaktor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: ADAM MARKO
IPC: H01L41/047
Filed: 2005-04-20
Granted: 2007-03-08
Abstract: Piezoaktor
(10) mit:  einer Mehrzahl von piezoelektrischen Schichten (20),
die in einem Stapel angeordnet sind;  mindestens einer Außenelektrode
(26), die an einer Seitenfläche
(12) des Stapels angeordnet ist; und  einer Mehrzahl von Innenelektroden
(22), die jeweils an mindestens einer piezoelektrischen Schicht
(20) angeordnet und mit der mindestens einen Außenelektrode (26) elektrisch
leitfähig
verbunden sind,  gekennzeichnet durch  mehrere Drahtbrücken (40),
die in mehreren Reihen angeordnet und jeweils an mindestens zwei
Stellen (42, 44) mit der mindestens einen Außenelektrode (26) elektrisch
leitfähig
verbunden sind, wobei innerhalb jeder Reihe je ein Ende. (42, 44)
einer Drahtbrücke
(40) mit einem Ende (42, 44) einer anderen Drahtbrücke (40)
direkt verbunden oder benachbart zu diesem mit der mindestens einen
Außenelektrode
(26) elektrisch leitfähig
verbunden ist, und wobei die Drahtbrücken Drahtbonds sind.
Patent DE-102005035478-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Flansches an einem Buchsenlager
Inventor: MEYERINK FRANK
IPC: F16F1/36
Filed: 2005-07-26
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung mindestens eines Flansches (4, 4') an einem axialen Ende an einem elastomeren Buchsenlager, welches aus einem im Wesentlichen zylinderförmigen Innenteil (1), einem das Innenteil (1) umgebenden und mit ihm durch Vulkanisation verbundenen elastomeren Lagerkörper (2) und einer das Innenteil (1) mit dem elastomeren Lagerkörper (2) aufnehmenden Außenhülse (3) besteht, wobei der oder die Flansche (4, 4') als ein an einem oder an beiden axialen Enden der Außenhülse (3) umlaufender, radial nach außen ragender Flächenabschnitt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Flansche (4, 4') nach der Montage des Lagers, bei welcher das Innenteil (1) mit dem elastomeren Lagerkörper (2) in die Außenhülse (3) eingefügt wird, durch Umbördeln eines oder beider axialer Enden der Außenhülse (3) des fertig montierten Lagers erzeugt werden und die Außenhülse (3) bei der im Zuge der Erzeugung des oder der Flansche (4, 4') erfolgenden Kalibrierung des Lagers durch das Einbringen einer Sicke (5, 5') unterhalb der Flansche (4, 4') in ihrem Durchmesser reduziert wird, wobei der Außendurchmesser (D) der die Flansche (4, 4') ausbildenden Umbördelungen soweit verringert wird, dass er geringer ist, als der Innendurchmesser eines zur Aufnahme des Buchsenlagers vorgesehenen Aufnahmeauges.
Patent DE-102006005384-B4 (DE)
Title: Abzugskamm für Strick- oder Wirkmaschine
Inventor: DANNER STEFAN
IPC: D04B15/88
Filed: 2006-02-03
Granted: 2009-02-05
Abstract: Abzugskamm
(7) für
eine Strick- oder Wirkmaschine  mit mehreren Abzugsteilen (10),
die zum Fassen von Fadenabschnitten eingerichtete Enden (12) und
jeweils einen Schaft aufweisen, der eine Schaftlängsrichtung festlegt und an
dem jedes zu befestigen ist,  mit einer Lagerungseinrichtung
(34), die den Schaft zur Positionierung an in Schaftlängsrichtung
beabstandeten Stellen zwischen mehreren Zähnen (23a, 23b; 24a, 24b) aufnimmt
und den Schaft des Halteteils (10) zwischen vorzugsweise ebenen
Klemmflächen
hält.
Patent DE-102006012419-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für Brennkraftmaschine
Inventor: SAITO HARUHIKO
IPC: F02D43/00
Filed: 2006-03-17
Granted: 2010-11-25
Abstract: Steuervorrichtung für eine Brennkraftmaschine, die mit einem Kraftstoff-Einspritzmechanismus zum Einspritzen von Kraftstoff in einen Zylinder ausgestattet ist, wobei die Brennkraftmaschine folgendes einschließt:  einen Ansaugkrümmer, der an einer Seite eines Zylinderkopfs ausgebildet ist, wenn man einen Zylinder, in dem die Mittelachse einer Zylinderbohrung entlang einer vertikalen Linie ausgerichtet ist, von einer Seite betrachtet, einen Abgaskrümmer, der an der Seite ausgebildet ist, die dem Ansaugkrümmer gegenüber liegt, einen Kolben, der sich in der Zylinderbohrung auf und ab bewegt, und eine Zündkerze, deren Entladungsabschnitt in der Zylinderbohrung frei liegt, wobei der Kraftstoff, der von dem Kraftstoff-Einspritzmechanismus eingespritzt wird, einen Sprühstrahl in Form eines umgekehrten V bildet, wobei der Entladungsabschnitt zwischen zwei Sprühstrahlschenkeln liegt, wenn man den Zylinder zweidimensional betrachtet, wobei die Vorrichtung folgendes aufweist:  eine Erfassungseinheit zum Erfassen des Lastzustands der Brennkraftmaschine;  eine Kraftstoffdruck-Steuereinheit zum Variieren des Drucks des Kraftstoffs, der dem Kraftstoff-Einspritzmechanismus zugeführt wird, aufgrund des Lastzustands; und...
Patent DE-102006026458-B4 (DE)
Title: Kunststofffenster oder Tür
Inventor: MARTIN MATHIAS
IPC: E06B7/02
Filed: 2006-05-31
Granted: 2009-12-24
Abstract: Kunststofffenster oder Tür mit einem Standard-Mehrkammer-Hohlprofilrahmen und einer Lüftungseinrichtung zum Einbau in das Kunststofffenster oder die Tür, wobei die Lüftungseinrichtung mindestens einen in einem Kunststoffelement angeordneten Radiallüfter zur Erzeugung von Luftströmungen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass im als modulare Einschubkassette ausgebildeten Kunststoffelement Trennwände, sowie Ein- und Auslässe für Außenluft/Zuluft und Abluft/Fortluft vorgesehen sind, durch deren Anordnung die Luftströme in mindestens zwei umlaufende Kanäle des Mehrkammer-Hohlprofilrahmens eingeleitet und nach erfolgter kompletter Umströmung des Rahmens wieder ausgeleitet werden.
Patent DE-102006038982-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher zur Rückgewinnung der Latentwärme von Abgasen
Inventor: HOEFER HENDRIK
IPC: F28F9/013
Filed: 2006-08-21
Granted: 2011-06-01
Abstract: Wärmetauscher zur Rückgewinnung der Latentwärme von Abgasen mit keramischen Wärmetauscherrohren, wobei die Rohre (1) jeweils in Metallböden (4) aufgenommen sind, wobei die jeweilige Endenaufnahme und das Widerlager der Rohre (1) in den Metallböden (4) unterschiedlich ausgebildet sind, wobei die Endenaufnahme eine Rohraufnahme (13), eine Buchse (10) sowie einen O-Ring (2), angeordnet zwischen den einander zugewandten Stirnflächen der Buchse (10) und dem Rohr (1), aufweist und das Widerlager eine Sacklochbohrung (14) mit einer Abstufung und einen O-Ring (18), angeordnet zwischen den einander zugewandten Stirnflächen der Abstufung und dem Rohr (1) aufweist.
Patent DE-102006044280-B4 (DE)
Inventor: MOIS PETER
IPC: F16D65/04
Filed: 2006-09-20
Granted: 2008-11-06
Abstract: The pin (1) has an adjusting range (2), which is arranged at an adjusting end (3) of the spring pin. Rest sections (4, 5) are provided for locking the spring pins with the brake shoe in a clamping position of the tension spring. A peripheral groove (7) for fixing of the tension spring is provided in an eccentric section (6), in a direction of tension of the tension spring. The spring exhibits a circular cross section, and the eccentric section is designed in the shape of the tub. Independent claims are also included for the following: (1) a brake shoe for a drum brake (2) a drum brake for a vehicle trailer.
Patent DE-102006054199-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung, insbesondere für Tellerräder
Inventor: BARAN FRITZ
IPC: B23Q7/04
Filed: 2006-11-17
Granted: 2019-01-31
Abstract: Greifvorrichtung für randseitig konvergent zulaufende Bauteile (8), insbesondere für Tellerräder von Kraftfahrzeuggetrieben, mit an einem Grundkörper (1) radial zustellbar angeordneten, jeweils am Umfang des zu spannenden Bauteils (8) angreifenden und dieses sowohl radial als auch axial fixierenden Spannbacken (2), welche jeweils ein die konvergenten Randflächen (9.1, 9.2) des Bauteils (8) zwischen sich aufnehmendes Druckrollenpaar (7) mit parallel zueinander drehbar um quer zur Zustellrichtung in der Zustellebene der Spannbacken (2) verlaufende Rotationsachsen (R) gelagerten Einzelrollen (7.1, 7.2) enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannbacken (2) jeweils zweiteilig mit einem radial verschieblich am Grundkörper (1) geführten Druckstück (5) und einem an diesem pendelbeweglich gelagerten, mit einem Druckrollenpaar (7) bestückten Rollenträger (6) ausgebildet sind, wobei der Rollenträger (6) um eine parallel zu den Rotationsachsen (R) der Einzelrollen (7.1, 7.2) verlaufende Achse (A) pendelbeweglich am Druckstück (5) abgestützt ist.
Patent DE-102007012495-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen eines diffusionsmediums
Inventor: JI CHUNXIN
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-03-15
Granted: 2020-07-16
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Diffusionsmediums (34, 36, 38, 40), umfassend, dass:
 eine wässrige Dispersion, die ein Pulverharz, ein Bindermaterial und ein Fasermaterial umfasst, das Kohlefasern, Graphitfasern und Kombinationen daraus umfasst, hergestellt wird (110),
 eine Schicht der Dispersion auf einem Träger ausgebildet wird (120),
 Wasser von der Schicht entfernt wird, um eine Faserschicht zu bilden,
 die Faserschicht geformt wird, und
 die geformte Schicht karbonisiert oder graphitisiert wird (140), wobei das Bindermaterial vollständig weggebrannt wird.