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Patent DE-102017111671-A1 (DE)
Title: Fliegenschutznetz für ein LKW-Führerhaus
Inventor: PFLÜGLER NORBERT
IPC: E06B9/52
Filed: 2017-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (12), die eingerichtet ist, ein Fenster (2) einer Fahrgastzelle (4) zum Schutz vor Insekten abzudecken, umfassend:- ein Netz (14), welches durch eine äußere Umrandung (16) begrenzt ist, und- Haftmittel (18) zum Befestigen der Umrandung (16) an der Fahrgastzelle (4) in einem straff gezogenen Zustand.
Patent DE-102017113845-A1 (DE)
Title: Batterieladestation mit einem Energiespeicher
Inventor: GROSS MANUEL
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Batterieladestation zum Laden einer in einem Fahrzeug angeordneten Batterie, welche mindestens eine Benutzer-Einheit zum Laden einer in einem Fahrzeug angeordneten Batterie eingerichtet ist und einen Energiespeicher aufweist. Ferner weist die Batterieladestation eine erste Energieübertragungsvorrichtung auf zum Bereitstellen eines Wärmetransports zwischen der Batterie und des Energiespeicher sowie eine zweite Energieübertragungsvorrichtung zum Bereitstellen eines Wärmetransports zwischen dem Energiespeicher und einer Energieabnahmevorrichtung. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Betreiben einer Batterieladestation mit einem Energiespeicher.
Patent DE-102017115964-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung einer Laserstrahlung
Inventor: IVANENKO MIKHAIL
IPC: H01S3/16
Filed: 2017-07-14
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung einer linienförmigen Intensitätsverteilung einer Laserstrahlung, umfassend zwei Strahltransformationsvorrichtungen (2, 3), die zueinander beabstandet sind, Fokussiermittel (5a, 5b, 6a, 6b), die die durch die beiden Strahltransformationsvorrichtungen (2, 3) hindurch getretene Laserstrahlung in eine linienförmige Intensitätsverteilung fokussieren können, wobei die Vorrichtung derart gestaltet ist, dass die Linienbreite in Linienquerrichtung der linienförmigen Intensitätsverteilung durch Veränderung des Abstands zwischen den beiden Strahltransformationsvorrichtungen (2, 3) verändert werden kann.
Patent DE-102017116480-A1 (DE)
Title: Kolbenring mit kugelgestrahlter Einlaufschicht und Verfahren zur Herstellung
Inventor: BUCHMANN MICHAEL
IPC: F16J9/26
Filed: 2017-07-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolbenring, mit einem Ringkörper (2), einer auf dem Ringkörper (2) durch thermisches Spritzen aufgebrachten Verschleißschutzschicht (6); und einer auf der Verschleißschutzschicht (6) durch thermisches Spritzen aufgebrachten und kaltverfestigten Einlaufschicht (8) aus einer AlCuFe-Legierung.
Patent DE-102017116795-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Antriebseinheit
Inventor: VOGLER TOBIAS
IPC: B62M19/00
Filed: 2017-07-25
Abstract: Bei Fahrrädern oder anderen muskelbetriebenen Fahrzeugen wird als Antriebsenergie die Muskelkraft des Fahrers und gegebenenfalls der Mitfahrer eingesetzt. Üblicherweise wird die Antriebsenergie von dem Fahrer über ein rotierbares Pedalenpaar eingeleitet und zum Beispiel über eine Fahrradkette oder ein anderes Zugmittel auf ein angetriebenes Rad gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Ganggetriebes zum Antrieb weitergeleitet. Derartige Fahrräder bzw. Fahrzeuge weisen Bremsanlagen auf, welche zum Beispiel mittels Bowdenzügen oder hydraulischer Einrichtungen betätigbar sind. Die Bremskraft wird dabei wahlweise über eine Handbetätigungseinrichtung oder über eine Fußbetätigungseinrichtung, wie zum Beispiel über eine Rücktrittbremse, eingeleitet.Es wird eine Antriebseinheit 2 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen, mit einem Pedalsystem 4 zum Einleiten einer Antriebsenergie für das Fahrzeug 1, wobei das Pedalsystem 4 ein erstes Pedal 5 und ein zweites Pedal 6 zur Erzeugung einer oszillierenden Linearbewegung umfasst, mit einer Bremse 10 zum Bremsen des Fahrzeugs 1, und mit einem hydraulischen System 11 zur Betätigung der Bremse 10, wobei das hydraulische System 11 einen ersten Fußbremszylinder 12 und einen zweiten Fußbremszylinder 13 aufweist, wobei der erste Fußbremszylinder 12 dem ersten Pedal 5 und der zweite Fußbremszylinder 13 dem zweiten Pedal 6 zugeordnet ist, wobei das hydraulisches System 11 in Abhängigkeit einer Aktivierung des ersten und des zweiten Fußbremszylinders 12,13 die Bremse 10 betätigt.
Patent DE-102017119786-A1 (DE)
Title: Ölfüllgerät mit einer Rückflussvorrichtung
Inventor: LIAO YING-CHIEH
IPC: F16N31/00
Filed: 2017-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ölfüllgerät mit einer Rückflussvorrichtung, das einen Vorratsbehälter (10), eine Pumpe (20), einen Rückflussschlauch (30) und einen Sammelbehälter (40) umfasst. Der Vorratsbehälter (10) weist einen Vorratsraum (11) und an der Oberseite eine Öffnung (12) auf. Die Pumpe (20) verschließt die Öffnung (12) des Vorratsbehälters (10) und umfasst einen Grundkörper (21), ein Ansaugrohr (22) und ein Ansaugelement (24), wobei der Grundkörper (21) einen Kanal (211), eine Austrittsöffnung (211) und eine Rückflussöffnung (213) umfasst, wobei die Austrittsöffnung (212) und die Rückflussöffnung (213) mit dem Kanal (211) verbunden sind, wobei sich die Rückflussöffnung (213) zwischen dem Ansaugrohr (22) und der Austrittsöffnung (212) befindet, wobei ein Ende des Ansaugrohrs (22) in den Vorratsraum (11) hineinragt, und wobei das andere Ende des Ansaugrohrs (22) mit dem Kanal (211) verbunden ist. Das Ansaugelement (24) dient zum Fördern der Flüssigkeit aus dem Vorratsraum (11) durch das Ansaugrohr (22) in den Kanal (22). Der Sammelbehälter (40) ist durch den Rückflussschlauch (30) mit der Rückflussöffnung (213) verbunden, wobei der Rückflussschlauch (30) ein Ventil (31) aufweist, das zur Einstellung der Verbindung zwischen der Rückflussöffnung (213) und dem Rückflussschlauch (30) dient.
Patent DE-102017127294-A1 (DE)
Title: Datenansteuerschaltung für Flachbildschirmanzeigevorrichtung
Inventor: CHO CHANG-HUN
IPC: G09G3/20
Filed: 2017-11-20
Abstract: Es wird eine Datenansteuerschaltung für eine Flachbildschirmanzeigevorrichtung offenbart. Digital/Analog-Steuereinheiten (DACs) einer Digital/Analog-Umsetzungseinheit (DA-Umsetzungseinheit) und Verstärker einer Ausgangsverstärkungseinheit sind konfiguriert, die gleiche Anzahl aufzuweisen, und ein Schaltarray ist zwischen der Ausgangsverstärkungseinheit und einem Kontaktpad angeordnet. Deshalb kann eine Einstellzeit gesichert werden und eine Verzerrung eines Datensignals kann verhindert werden, indem ein Einstellen während einer nächsten horizontalen Periode beibehalten wird und ein überlagerndes Ansteuern durchgeführt wird.
Patent DE-102017130134-A1 (DE)
Title: RFID-Datenverwaltungsvorrichtung, RFID-Datenverwaltungsverfahren und RFID-Datenverwaltungsprogramm
Inventor: SATO TAKAHIRO
IPC: G11C29/52
Filed: 2017-12-15
Abstract: Eine RFID-Datenverwaltungsvorrichtung (10) einschließend eine RFID-Datenerfassungseinheit (12), die Daten erfasst, die Kennungsinformationen einer RFID einschließen, eine Datenerfassungseinheit (14) für relevante Daten, die RFID-relevante Daten erfasst, die ein Benutzungsstartdatum der RFID einschließen, und eine Restzeit-Berechnungseinheit (15), die eine restliche Datengewährleistungszeit der RFID unter Verwendung eines Datengewährleistungszeitraums berechnet, abhängig von den Kennungsinformationen und der Umgebungstemperatur der RFID, und der Umgebungstemperatur. Die Restzeitberechnungseinheit (15) berechnet die restliche Zeit unter Verwendung einer Umgebungstemperatur in einem ersten Zeitraum von einem Herstellungsdatum der RFID bis zu einem Benutzungsstartzeitpunkt, eines Datengewährleistungszeitraums gemäß der Umgebungstemperatur in dem ersten Zeitraum, einer Umgebungstemperatur in einem zweiten Zeitraum von dem Benutzungsstartzeitpunkt bis zu einem Bestätigungszeitpunkt und eines Datengewährleistungszeitraums gemäß der Umgebungstemperatur in dem zweiten Zeitraum.
Patent DE-102017206680-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung mit axialen Kippsegmenten
Inventor: KUTLUAY ÜMIT
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-04-20
Abstract: Getriebeanordnung mit einem Planetenradsatz (1), der Planetenradsatz (1) umfassend ein Sonnenrad (2), Planetenräder (3) und ein Hohlrad (4), wobei die Planetenräder (3) jeweils mittels einer Lagerung (5) drehbar auf jeweils einem Planetenbolzen (7) gelagert sind und der jeweilige Planetenbolzen (7) mit einem Planetenträger (6) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den Planetenrädern (3) zugewandten Seiten des Planetenträgers (6) in Bezug auf den Planetenbolzen radial umlaufend Kippsegmente (8) vorgesehen sind, und dass der Planetenträger (6) auf seinen den Planetenrädern (3) zugewandten Seiten radial umlaufend in Bezug auf den Planetenbolzen zu den Kippsegmenten (8) korrespondierende Ausnehmungen (9) zur Aufnahme zumindest eines Teils der Kippsegmente (8) aufweist.
Patent DE-102017208234-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur verhaltensbasierten Authentifizierung
Inventor: PAESCHKE MANFRED
IPC: G06F21/40
Filed: 2017-05-16
Abstract: Verfahren zur Authentifizierung eines aktuellen Nutzers (1) eines ersten Kommunikationssystems (100) gegenüber einem zweiten Kommunikationssystem (156) mittels einer verhaltensbasierten Authentifizierung, welche unter Verwendung des ersten Kommunikationssystems (100) und des zweiten Kommunikationssystems (156) durchgeführt wird. Das erste Kommunikationssystem (100) ist ein mobiles, tragbares Kommunikationssystem, wobei das erste Kommunikationssystem (100) einen ersten Sensor (110) umfasst, welcher dazu konfiguriert ist, Daten (500) zu erfassen, wobei die Daten (500) verhaltensbasierte Daten des Nutzers (1) umfassen. Das zweite Kommunikationssystem (156) umfasst einen zweiten Sensor (110), welcher dazu konfiguriert ist, Daten (500) des Nutzers (1) zu erfassen. Das Verfahren umfasst:
 - Empfangen eines ersten Zwischenergebnisses der verhaltensbasierten Authentifizierung von dem ersten Kommunikationssystem (100) durch das zweite Kommunikationssystem (156),
 - Generieren eines Klassifikationsergebnisses (600) durch das zweite Kommunikationssystem (156) aus dem ersten Zwischenergebnis und einem zweiten Zwischenergebnis,
 - Auswerten des Klassifikationsergebnisses (600) gemäß einem vorgegebenen Prüfungskriterium (800) durch das zweite Kommunikationssystem (156),
 - Ansteuern der Vorrichtung (152) mittels eines Steuersignals durch das zweite Kommunikationssystem (156) in Abhängigkeit davon, ob das Klassifikationsergebnis (600) das Prüfungskriterium erfüllt, wobei der Nutzer (1) authentifiziert ist, falls das Klassifikationsergebnis (600) das Prüfungskriterium erfüllt.
Patent DE-102017208352-A1 (DE)
Title: Elektronische Baueinheit
Inventor: SCHMID DIRK
IPC: H05K5/06
Filed: 2017-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektronische Baueinheit (10), insbesondere Sensoreinrichtung, mit einem gegen den Eintritt von Medien abgedichteten Gehäuse (12), mit in einem Innenraum (14; 14a) des Gehäuses (12) angeordneten elektronischen Bauteilen (31, 32) und mit einem Füllelement (35; 35a), das zumindest nahezu bis an die elektronischen Bauteile (31, 32) heranreicht oder sich in Anlagekontakt mit diesen befindet.
Patent DE-102017209716-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Ladevorganges einer Energiespeichereinrichtung eines Kraftfahrzeugs, Steuereinrichtung, Lademanagementeinrichtung, Servervorrichtung, und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHLAUDRAFF ANDREAS
IPC: G06Q50/06
Filed: 2017-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern eines Ladevorganges einer Energiespeichereinrichtung (14) eines Kraftfahrzeugs (10). Eine Steuereinrichtung (24) führt durch: Feststellen einer Priorisierung eines Kraftfahrzeugs (10) zum benutzerspezifischen Aufladen der Energiespeichereinrichtung (S1), anhand der festgestellten Priorisierung: Festlegen einer durch die Priorisierung vorgegebenen Ladeleistung für einen Aufladevorgang (S2), in Abhängigkeit von der festgelegten Ladeleistung Erzeugen eines digitalen Zertifikats (30), das die festgelegte Ladeleistung beschreibt (S3), und Übertragen des erzeugten Zertifikats (30) an eine Lademanagement-einrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10, S4). Es erfolgt in Abhängigkeit von der durch das an die Lademanagementeinrichtung (16) des Kraftfahrzeugs (10) übertragene Zertifikat (30) beschriebenen Ladeleistung Erzeugen eines Steuersignals (S5), das einen Ablauf des Ladevorganges mit der beschriebenen Ladeleistung beschreibt, und ein Übertragen des erzeugten Steuersignals an eine Energieabgabeeinrichtung (28) einer Ladestationsvorrichtung (12). Optional kann die Ladeleistung durch das Zertifikat (30) im Kraftfahrzeug (10) reduziert werden.
Patent DE-102017209974-A1 (DE)
Title: Gussverfahren zur Herstellung eines Gewindekörpers
Inventor: ROTH MARTIN
IPC: B22C9/22
Filed: 2017-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gewindekörper zum Einschrauben in ein Gewinde oder eine Feder, mit einem zylindrischen Körper, der in einem Gussverfahren hergestellt wurde, und einen nach außen gerichteten Gewindegang in Längsrichtung des zylindrischen Körpers aufweist, wobei der Gewindegang mindestens eine Aussparung aufweist, die es erlaubt, ein formidentisches Modell des Gewindekörpers bei der Herstellung einer Gussform durch Abformen des Modells, und/oder den Gewindekörper nach dem Gießen in einer Gussform, ohne Zerstörung der Gussform zu entformen. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Gewindekörper, bei dem das Gussmaterial Gusseisen mit Kugelgraphit umfasst, ein Verfahren zum Herstellen eines Gewindekörpers mit Hilfe einer Dauergussform, sowie ein Verfahren zum Herstellen einer Gussform aus zwei Formhälften durch Abformen eines formidentischen Modells des Gewindekörpers und späterem Gießen des Gewindekörpers in dieser Gussform.
Patent DE-102017210428-A1 (DE)
Title: Linearmotoranordnung mit zwei Antriebssträngen
Inventor: FRANTZHELD JÜRGEN
IPC: B66B9/00
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearmotoranordnung (15) geeignet für eine Aufzugsanlage (11), wobei die Aufzugsanlage (11) zumindest einen Fahrkorb (13) umfasst, der entlang eines ersten Fahrweges (F1) und eines zweiten Fahrwegs (F2, F3) verfahrbar ist Dabeii ist die Linearmotoranordnung (15) geeignet, den Fahrkorb (13) anzutreiben. Die Lonearmotoranordnung (15) umfasst einen ersten Antriebsstrang (A1), welcher entlang des ersten Fahrweges (F1) angeordnet ist und einen zweiten Antriebsstrang (A2, A3), welcher entlang des zweiten Fahrweges (F2, F3) angeordnet ist. Hierbei unterscheidet sich der erste Antriebsstrang (A1) vom zweiten Antriebsstrang (A2, A3) in mindestens einer Eigenschaft und der erste Fahrweg (F1) schließt einen Winkel (21, 23) zum zweiten Fahrweg (F2, F3) ein. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Linearmotoranordnung geeignet für eine Aufzugsanlage (11), wobei die Aufzugsanlage (11) zumindest einen Fahrkorb (13) umfasst, der entlang eines ersten Fahrweges (F1) und eines zweiten Fahrwegs (F4) verfahrbar ist. Dabei ist die Linearmotoranordnung (15) geeignet, den Fahrkorb (13) anzutreiben. Hierbei umfasst die Linearmotoranordnung (15) einen ersten Antriebsstrang (A1), welcher entlang des ersten Fahrweges (F1) angeordnet ist, und einen zweiten Antriebsstrang (A4), welcher entlang des zweiten Fahrweges (F4) angeordnet ist, wobei der erste Antriebsstrang (A1) geeignet ist eine höhere Antriebsleistungsdichte bereitzustellen als der zweite Antriebsstrang (A4).
Patent DE-102017212270-A1 (DE)
Title: Erstellungsvorrichtung für Modelle für maschinelles Lernen, numerische Steuerung, Erstellungsverfahren für Modelle für maschinelles Lernen, Erstellungsprogramm für Modelle für maschinelles Lernen und Aufzeichnungsmedium
Inventor: MATSUSHIMA TAKAHIKO
IPC: G06N3/08
Filed: 2017-07-18
Abstract: Verschiedene neuronale Netzwerkmodelle werden flexibel an einer Lernschaltung erstellt. Eine Erstellungsvorrichtung für Modelle für maschinelles Lernen beinhaltet eine Lernschaltung (80), die in der Lage ist, ein neuronales Netzwerkmodell entsprechend einem Einstellwert zu erstellen, und eine Steuereinrichtung (11), die in der Lage ist, den Einstellwert so anzupassen, dass er zu einem Wert zum Erstellen eines vorgegebenen neuronalen Netzwerkmodells in der Lernschaltung (80) wird.
Patent DE-102017214766-A1 (DE)
Title: Leistungsübertragungssystem zum Erzeugen eines Stroms in einer Erregerwicklung eines Rotors einer elektrischen Maschine sowie elektrische Maschine und Kraftfahrzeug
Inventor: BULATOW MICHAEL
IPC: H02K19/36
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leistungsübertragungssystem (21) zum Erzeugen eines Stroms in einer Erregerwicklung (18) eines Rotors (17) einer elektrischen Maschine (12), wobei eine sekundärseitige Wicklung (23) zum Anordnen an dem Rotor (17) und eine an die sekundärseitige Wicklung (23) angeschlossene Gleichrichterschaltung (REC) zum Bereitstellen einer zwischen zwei Anschlusskontakten (47) für die Erregerwicklung (18) erzeugten Gleichspannung (U) vorgesehen sind. Die Erfindung sieht vor, dass eine Windungsplatine (41) der sekundärseitigen Wicklung (23) mehrere, parallel geschaltete Spiralspulen (A1,A2,A3,A4,A5) vorsieht und jede der Spiralspulen (A1,A2,A3,A4,A5) aus mehreren Spiralelementen (50) gebildet ist und hierzu die Windungsplatine (41) mehrlagig ausgestaltet ist und in jeder Lage (L1,L2,L3,L4) der Windungsplatine (41) mehrere der Spiralelemente (50) gegeneinander um jeweils einen Winkelversatz (51) versetzt angeordnet sind und für jede der Spiralspulen (A1,A2,A3,A4,A5) deren jeweilige Spiralelemente (50) aller Lagen (L1,L2,L3,L4) mittels Durchkontaktierungen (52) der Windungsplatine (41) in Reihe geschaltet sind.
Patent DE-102017215897-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher, Speicher und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: LÖSEL ANDREAS
IPC: F24S40/00
Filed: 2017-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speicher (1) mit einem Behälter (10), in welchen ein flüssiges Wärmeträgermedium (3) einbringbar ist, und mit einem Wärmetauscher (2), welcher im Inneren (15) des Behälters (10) angeordnet ist und welcher eine Wandung aufweist, welche dazu eingerichtet ist, zumindest einen Fluidkanal (24) des Wärmetauschers (s) vom Wärmeträgermedium im Behälter (15) zu trennen, wobei die Wandung in zumindest einem Teilabschnitt eine veränderbare Wärmeleitfähigkeit aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ausspeichern von Wärme aus einem solchen Speicher.
Patent DE-102017218021-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Klappenschloss
Inventor: KOESTLER ULRICH
IPC: E05B83/24
Filed: 2017-10-10
Abstract: Zum Zwecke einer erleichterten Bedienung eines Kraftfahrzeug-Klappenschlosses (1) mit einem Gehäuse (5), mit einer an dem Gehäuse (5) gelagerten Drehfalle (10), die eingerichtet ist, einen Schließbügel (15) in einer Schließstellung zu halten und in einer Öffnungsstellung freizugeben, mit einem Auswerfer (20), der an dem Gehäuse (5) schwenkbar um eine Schwenkachse (A) gelagert ist und einen ersten Hebel (25) sowie einen zweiten Hebel (30) aufweist, wobei der erste Hebel (25) eine mit dem Auswerfer (20) wirkverbundene Außenfläche 35() aufweist, und wobei der zweite Hebel (30) von dem ersten Hebel (25) beabstandet ist, sowie mit einem ersten, eine erste Wirkrichtung (W1) aufweisenden, Federmittel (40), das mit dem Gehäuse (5) und dem zweiten Hebel (30) wirkverbunden ist, ist vorgesehen, dass ein zweites, eine zweite Wirkrichtung (W2) aufweisendes Federmittel (45) vorgesehen ist, wobei die zweite Wirkrichtung (W2) in der Schließstellung in der ersten Wirkrichtung (W1) und in der Öffnungsstellung entgegen der ersten Wirkrichtung (W1) wirkend ausgerichtet ist.
Patent DE-102017218217-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen von Fehlbelegung eines Parkplatzes mit einer Ladestation zum elektrischen Laden eines Fahrzeugs
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: E04H6/42
Filed: 2017-10-12
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Erkennen von Fehlbelegung eines Parkplatzes (PP) mit einer Ladestation (LS) zum elektrischen Laden eines Fahrzeugs (FZ), mit Verfahrensschritten:
 - Erkennen (S100), ob der Parkplatz (PP) durch das Fahrzeug (FZ) belegt ist;
 - Ermitteln (S200) des Ladestatus des Fahrzeugs (FZ), wobei ermittelt wird, ob ein fehlender Ladevorgang oder ein Pseudo-Ladevorgang vorliegt;
 - Abgeben (S300) eines Warnsignals im Falle, dass durch das Ermitteln des Ladestatus ein fehlender Ladevorgang oder ein Pseudo-Ladevorgang erkannt wird.
 Ferner wird eine Vorrichtung zum Erkennen von Fehlbelegung eines Parkplatzes (PP) mit einer Ladestation (LS) zum elektrischen Laden eines Fahrzeugs (FZ) bereitgestellt.
Patent DE-102017219895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Integrieren eines Hochvoltspeichers in eine Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: MASSUN SIEGFRIED
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Integrieren eines Hochvoltspeichers (2) aufweisend zumindest ein Speichermodul (4) in eine Tragstruktur (6) eines Kraftfahrzeugs, wobei die folgenden Schritte durchgeführt werden:
 - Bereitstellen eines Gehäuseteils (5) aufweisend eine Grundplatte (22) und einen die Grundplatte (22) umgebenden rahmenförmigen Rand (23);
 - Anordnen des zumindest einen Speichermoduls (4) an dem Gehäuseteil (5) und/oder an der Tragstruktur (6);
 - Anordnen des Rands (23) des Gehäuseteils (6) unterhalb und an einer aus Trägern (11, 12) der Tragstruktur (6) gebildeten Rahmenstruktur (7); und
 - Befestigen des Gehäuseteils (5) an der Tragstruktur (6) unter Ausbildung eines Speichergehäuses (16) für das zumindest eine Speichermodul (4), wobei ein Gehäuseinnenraum des Speichergehäuses (16) durch ein die Rahmenstruktur (7) in Richtung einer Fahrgastzelle des Kraftfahrzeug abdeckendes Bodenteil (8) der Tragstruktur (6), das Gehäuseteil (5) und die Rahmenstruktur (7) begrenzt wird. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102017221147-A1 (DE)
Title: Sicherheitsmeldeanlage mit einer Mehrzahl an Sicherheitsmeldern sowie Verfahren
Inventor: WEISS MAXIMILIAN
IPC: G08B29/12
Filed: 2017-11-27
Abstract: Sicherheitsmelder werden weltweit eingesetzt und sind häufig Teil einer Sicherheitsmeldeanlage. Es wird eine Sicherheitsmeldeanlage 1 mit einer Mehrzahl an Sicherheitsmeldern 2 vorgeschlagen, mit mindestens einem Speichermodul 4a, 4b, wobei die Sicherheitsmelder 2 datentechnisch mit dem Speichermodul 4a, 4b verbunden sind, wobei die Sicherheitsmelder 2 ausgebildet sind, bei einer Wartung einen Wartungsdatensatz zu generieren und den Wartungsdatensatz dem Speichermodul 4a, 4b bereitzustellen,wobei das Speichermodul 4a, 4b eine Blockdatenkette aufweist und ausgebildet ist, den Wartungsdatensatz in einem Blockdatensatz abzuspeichern und an die Blockdaten kette anzufügen.
Patent DE-102017222174-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für einen Innenraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEHKING CLAUS
IPC: B60Q3/00
Filed: 2017-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung (1) für einen Innenraum (I) eines Kraftfahrzeugs. Diese weist mehrere Lichtquellen (13a) und wenigstens einen transparenten oder zumindest transluzenten Körper (14) auf. Erzeugte Lichtstrahlen (L) der Lichtquellen (13a) gelangen in den Körper (14) und können aus diesem in Richtung des Innenraums (I) austreten.Die Erfindung schlägt vor, dass die Lichtquellen (13a) in einem Hohlraum (H) und in einem Abstand (a) von dem Körper (14) angeordnet sind. Der Hohlraum (H) wird von wenigstens einem Innenverkleidungsteil (10, 11) umgeben. Durch das wenigstens eine Innenverkleidungsteil (10, 11) wird eine schlitzartige Öffnung (12) freigelassen, derart, dass die Lichtquellen (13a) entlang der Öffnung (12) angeordnet und durch die Öffnung (12) nicht direkt sichtbar sind. Von den Lichtquellen (13a) erzeugte Lichtstrahlen (L) werden im Hohlraum (H) zunächst diffus reflektiert und gelangen dann in den Körper (14). Die aus dem Körper (14) austretenden Lichtstrahlen (L) treten im Bereich der Öffnung (12) aus dem Körper (14) aus.Auf diese Weise wird eine Beleuchtungsvorrichtung bereitgestellt, welche für einen Passagier sehr extravagant wirkt und auch bei Verwendung mehrerer punktartiger Lichtquellen ein sehr homogenes Erscheinungsbild abgeben kann.