baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111515-B4 (DE)
Title: Ausschleusevorrichtung
Inventor: DÜPPRE THEO
IPC: B65G47/64
Filed: 2019-05-03
Granted: 2021-06-10
Abstract: Ausschleusevorrichtung (1) zum Ausschleusen von diskreten Produkten (P) aus einem Produktstrom,a) mit einem Transportmittel (T), über das ein Förderweg (F) zum Fördern von Produkten (P) in einer Förderrichtung (X) führt, undb) mit mindestens einem Ausschleusemittel (A) zum Ausschleusen der Produkte (P) aus dem Förderweg (F) wahlweise zu einer der zwei gegenüberliegenden Seiten (S1, S2) des Transportmittels (T), die sich jeweils in Querrichtung (Y) zur Förderrichtung (X) befinden, undc) mit mindestens zwei Auffangbehältern (B1, B2) jeweils zum Aufnehmen der von dem Ausschleusemittel (A) aus dem Förderweg (F) ausgeschleusten Produkte (P), dadurch gekennzeichnet,d) dass die mindestens zwei Auffangbehälter (B1, B2) in einer Richtung (Z) zumindest teilweise übereinander angeordnet sind, wobei sich die Richtung (Z) senkrecht zu der Förderrichtung (X) und senkrecht zu der Querrichtung (Y) erstreckt, und dass die mindestens zwei Auffangbehälter (B1, B2) so angeordnet sind, dass die Produkte (P) aus beiden Auffangbehältern (B1, B2) von der gleichen Seite des Transportmittels (T) entnommen werden können.
Patent DE-112004001251-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer integrierten Schaltung und integrierte Schaltung mit äusserst gleichförmigen Siliziden
Inventor: CHIU ROBERT J
IPC: H01L21/335
Filed: 2004-07-06
Granted: 2010-01-21
Abstract: Verfahren (900) zur Herstellung einer integrierten Schaltung mit:  Bereitstellen eines Halbleitersubstrats (102);  Bilden eines Gatedielektrikums (104) auf dem Halbleitersubstrat (102);  Bilden eines Gates (106) über dem Gatedielektrikum (104);  Bilden von Source/Drain-Übergängen (504/506) in dem Halbleitersubstrat (102);  Abscheiden eines Silizidmetalls direkt auf dem Halbleitersubstrat;  aus dem abgeschiedenen Silizidmetall Bilden einer Schicht aus äußerst gleichförmigen Siliziden (604/608) auf den Source/Drain-Übergängen (504/506), das heißt aus Siliziden mit Dickenschwankungen nicht größer als 3% der Gesamtdicke der Silizidschicht (604/608);  Abscheiden einer dielektrischen Schicht (702) über dem Halbleitersubstrat (102); und  Bilden von Kontakten in der dielektrischen Schicht (702) zu den äußerst gleichförmigen Siliziden (604/608/606).
Patent DE-112005000075-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aktivierung einer Insassen-Schutzeinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: FURUI TAKASHI
IPC: B60R22/195
Filed: 2005-07-01
Granted: 2009-08-06
Abstract: Vorrichtung zur Aktivierung einer Insassen-Schutzeinrichtung eines Fahrzeugs, umfassend  einen ersten Beschleunigungssensor (6) und einen zweiten Beschleunigungssensor (5), die jeweils innerhalb eines Fahrzeuges angeordnet sind und jeweils eine Beschleunigung innerhalb des Fahrzeuges erfassen;  zumindest eine am Fahrzeug frontseitig angeordnete Beschleunigungs-Erfassungseinrichtung (1; L, R) zum Erfassen einer Beschleunigung des vorderen Endes des Fahrzeuges;  eine Kollisions-Bestimmungseinrichtung (16, 15, 17), welche mit der zumindest einen am Fahrzeug frontseitig angeordneten Beschleunigungs-Erfassungseinrichtung (1; L, R) und mit dem ersten innerhalb des Fahrzeugs angeordneten Beschleunigungssensor (6) verbunden ist, zum Bestimmen einer Kollision auf der Grundlage von Ausgangssignalen der zumindest einen am Fahrzeug frontseitig angeordneten Beschleunigungs-Erfassungseinrichtung (1; L, R) und dem ersten innerhalb des Fahrzeugs angeordneten  Beschleunigungssensor (6) und zum Ausgeben eines Kollisions-Bestimmungssignals;  eine mit dem ersten Beschleunigungssensor (6) verbundene erste Sicherheits-Bestimmungseinrichtung (8) zum Bestimmen eines Sicherheitszustandes auf der Grundlage eines Ausgangssignals des ersten Beschleunigungssensors (6) und...
Patent DE-112006000482-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Entfernung von Salzablagerungen in Reformerabwärme-Dampferzeugern
Inventor: MINNIE RUDOLPH OCKERT
IPC: B01J19/00
Filed: 2006-02-24
Granted: 2014-05-08
Abstract: Verfahren zur Entfernung von Salzablagerungen aus Abwärme-Dampferzeugern in einer Reformerkette, wobei das Verfahren die Schritte einschließt: Erzeugen eines Fluidstroms, der Wasserdampf einschließt, aus einem Reformer, und Fließenlassen zu Abwärme-Dampferzeugern; und Steuern der Temperatur und des Drucks des Fluidstroms, um eine Temperatur in den Abwärme-Dampferzeugern von unter oder gleich dem Salzabscheidungs-Sättigungspunkt des Wasserdampfs in dem Fluidstrom zu erreichen.
Patent DE-112006003444-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von Prozessorzustands-Übergängen
Inventor: SRINIVASAN VASUDEVAN
IPC: G06F9/00
Filed: 2006-12-08
Granted: 2012-12-27
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung zum Bereitstellen der Erfassung von Prozessor-Übergangszuständen ist in einigen Ausführungsformen beschrieben. Einige Ausführungsformen umfassen zumindest zwei Ausführungsstränge, die die Erfassung für Zustände hoher und niedriger Priorität, welche für Leistungszustands-Übergänge durch das Betriebssystem sorgen, bereitstellen: Der Ausführungsstrang niedriger Priorität wird unmittelbar vor dem Eintritt in einen Leerlaufzustand oder Zustand niedriger Leistung ausgeführt; der Ausführungsstrang hoher Priorität wird ausgeführt, wenn der Leerlaufzustand beendet oder der Zustand höchster Leistung erreicht wird. In einigen Ausführungsformen sorgt die Verwendung dieser Ausführungsstränge für die Erfassung von Prozessorzustands-Übergängen und Leerlaufzeiten unabhängig von dem Betriebssystem. Andere Ausführungsformen werden gleichfalls beschrieben.
Patent DE-112008002853-B4 (DE)
Title: Gerippte Widerstandspunktschweißelektrode
Inventor: FLECKENSTEIN DAVID C
IPC: B23K35/22
Filed: 2008-10-22
Granted: 2022-03-24
Abstract: Schweißelektrode (50) mit:einem Gehäuse (12), das ein offenes Ende (14), ein geschlossenes Ende (16) und einen darin ausgebildeten Wasserspeicher (51) aufweist, welcher sich von dem offenen Ende in Richtung des geschlossenen Endes (16) erstreckt, wobei der Wasserspeicher (51) einen Endwandabschnitt (56) und einen Seitenwandabschnitt (53) umfasst;einem dem offenen Ende benachbarten Befestigungsabschnitt (24);einem zu dem geschlossenen Ende (16) benachbarten Spitzenabschnitt (30); undeiner Vielzahl von in dem Wasserspeicher ausgebildeten Rippen (58), die sich zwischen dem Endwandabschnitt (56) und dem Seitenwandabschnitt (53) erstrecken, wobei die Rippen (58) jeweils eine erste und eine zweite geneigte Seite aufweisen, die um einen Neigungswinkel zwischen 10 Grad und 45 Grad geneigt sind, wobei die Rippen nicht entlang der longitudinalen Tiefe des Wasserspeichers (51) ausgerichtet sind, so dass die ersten und zweiten geneigten Seiten von dem offenen (14) Ende aus gesehen ungleich sind.
Patent DE-112008004068-B4 (DE)
Title: Hartmaskenzusammensetzung mit verbesserter Lagerstabilität zum Bilden eines Resist-Unterschichtsfilms
Inventor: KOH SANG-RAN
IPC: G03F7/075
Filed: 2008-12-31
Granted: 2019-11-14
Abstract: Hartmaskenzusammensetzung zum Bilden eines Resist-Unterschichtsfilms, umfassend
 (A) ein Organosilanpolymer, wobei das Organosilanpolymer (A) ein Polykondensat von Hydrolysaten von Verbindungen ist, die durch Formel 1 und 2 dargestellt sind:
   [R 1 O] 3 SiAr  (1)   worin Ar eine funktionelle C 6 -C 30 -Gruppe ist, die mindestens einen substituierten oder nichtsubstituierten aromatischen Ring enthält, und R 1  eine C 1 -C 6 -Alkylgruppe ist; und
   [R 1 O] 3 Si-R 2   (2)   worin R 1  eine C 1 -C 6 -Alkylgruppe ist und R 2  eine C 1 -C 6 -Alkylgruppe oder ein Wasserstoffatom ist, und
 (B) mindestens einen Stabilisator, der ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Essigsäureanhydrid, Methylacetoacetat, Propionsäureanhydrid, Ethyl-2-ethylacetoacetat, Buttersäureanhydrid, Valeriansäureanhydrid, 2-Methylbuttersäureanhydrid, Nonanol, Decanol, Undecanol, Dodecanol, Propylenglykolpropylether, Propylenglykolethylether, Propylenglykolmethylether, Propylenglykol, Phenyltrimethoxysilan, Diphenylhexamethoxydisiloxan, Diphenylhexaethoxydisiloxan, Dioctyltetramethyldisiloxan, Hexamethyltri siloxan, Tetramethyldisiloxan, Decamethyltetrasiloxan, Dodecamethylpentasiloxan und Hexamethyldisiloxan, und wobei der Stabilisatoranteil 1 bis 30 Gewichtsteile, bezogen auf 100 Gewichtsteile des Organosilanpolymer, ausmacht.
Patent DE-112010002986-B4 (DE)
Title: Adaptives Senden
Inventor: MEDLES ABDELKADER
IPC: H04B7/06
Filed: 2010-03-26
Granted: 2014-05-28
Abstract: Verfahren zum Senden von einem Sender zu einem Empfänger über einen Kanal unter Anwendung eines Sendediversitätsschemas, wodurch die gleichen Daten von mehreren Sendeantennen des Senders mit unterschiedlichen relativen Gewichtungen übertragen werden, wobei das Verfahren umfasst: Empfangen einer leistungsbetreffenden Information für jedes von mehreren Zeitintervallen, wobei die Information von dem Empfänger zu dem Sender zurückgespeist wird und eine kombinierte Leistung aus den mehreren Antennen betrifft, wie sie an dem Empfänger über den Kanal empfangen wird; Anwenden eines rekursiven Filters in dem Sender, um eine Kanalzustandsinformation betreffend die Sendediversität des Kanals für jedes der mehreren Zeitintervalle zu erzeugen, wobei die Anwendung des rekursiven Filters umfasst: Abschätzen der Kanalzustandsinformation für ein aktuelles Zeitintervall auf der Grundlage der abgeschätzten Kanalzustandsinformation von einem vorhergehenden Zeitintervall, und Verfeinern der abgeschätzten Kanalzustandsinformation für das aktuelle Zeitintervall unter Anwendung der leistungsbetreffenden Information für das aktuelle Zeitintervall; und Verwenden der erzeugten Kanalzustandsinformation zur Steuerung der relativen Gewichtungen für die nachfolgende Übertragung von den mehreren Sendeantennen des Senders zu dem Empfänger.
Patent DE-112011105483-B4 (DE)
Title: Pulverabgabevorrichtung
Inventor: DOOLEY CHRISTOPHER
IPC: F24H1/18
Filed: 2011-08-03
Granted: 2019-07-18
Abstract: Pulverabgabevorrichtung (1), mit:
 (a) einer Abgabeeinrichtung (4), die einen drehbaren Schlitten (6) aufweist, der ein Stützelement (16) mit einer Öffnung (102) berührt, wobei das Stützelement (16) horizontal angeordnet ist und wobei der drehbare Schlitten (6) um eine Mittelachse (20), die sich vertikal und rechtwinklig gegenüber dem Stützelement (12) erstreckt, drehbar ist, und einen Fülltrichter (60) umfasst, der über dem drehbaren Schlitten (6) angeordnet ist, wobei der drehbare Schlitten (6) ein Pulver (46) von dem Fülltrichter (60) erhält und das Pulver (46) durch die Öffnung (102) in einen Behälter (63) weiterleitet, der unter dem drehbaren Schlitten (6) angeordnet ist;
 (b) einem Turm (3), der benachbart zu dem Behälter angeordnet ist und an der Abgabeeinrichtung (4) angebracht ist;
 (c) einem Schacht (5), der unter dem Stützelement (16) entgegengesetzt zu dem drehbaren Schlitten (6) angeordnet ist, wobei der Schacht (5) mit dem Behälter (63) ausgerichtet ist, wobei der Schacht (5) fest oder entfernbar an der Abgabeeinrichtung (4) angebracht ist;
 (d) einem Reservoir (18), das an der Pulverabgabevorrichtung (1) angebracht ist und dazu ausgebildet ist, eine Flüssigkeit (82) zu speichern;
 (e) einer Pumpe (8), die mit dem Reservoir (18) und dem Schacht (5) kommuniziert, wobei die Pumpe (8) dazu ausgestaltet ist, die Flüssigkeit (82) von dem Reservoir in den Schacht (5) zu bewegen, während der drehbare Schlitten (6) das Pulver (46) in den Schacht (5) zum Mischen darin abgibt; und
 (f) einen Motor (62) oder einen drehbaren Griff (14), der an der Pulverabgabevorrichtung (1) angebracht ist und dazu ausgestaltet ist, den drehbaren Schlitten (6) zu drehen und eine Pumpe (8) zu betätigen, wobei ein mechanisches Gestänge (28) an dem Motor (62) oder dem drehbaren Griff (14) angebracht ist und dazu ausgestaltet ist, die Flüssigkeit (82) und das Pulver (46) entsprechend einem spezifischen Verhältnis abzugeben.
Patent DE-112012002524-B4 (DE)
Title: Statistische Verbesserung von Sprachausgabe aus einem Text-To-Speech-Synthesesystem
Inventor: SORIN ALEXANDER
IPC: G10L13/02
Filed: 2012-06-28
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Verbesserung von Sprache, die durch ein statistisches Text-to-Speech- (TTS-) System (300; 400; 500) synthetisiert wird, das eine parametrische Darstellung von Sprache in einem Raum von akustischen Funktionsvektoren verwendet, wobei das Verfahren aufweist:Definieren einer parametrischen Familie von Korrektur-Transformationen, die in dem Raum der akustischen Funktionsvektoren betrieben wird und von einem Satz Verbesserungsparameter abhängt (601);Definieren einer Verzerrungsangabe eines Funktionsvektors oder einer Vielzahl von Funktionsvektoren (602);Empfangen eines Funktionsvektors, der von dem System ausgegeben wird (603);Erzeugen einer Instanz der Korrektur-Transformation (604) durch:Berechnen eines Referenzwerts der Verzerrungsangabe, der einem statistischen Modell der phonetischen Einheit zuzuschreiben ist (605);Berechnen eines Ist-Werts der Verzerrungsangabe, der dem Funktionsvektor zuzuschreiben ist, der durch das statistische Modell der phonetischen Einheit ausgesendet wird, die den Funktionsvektor aussendet (606);Berechnen der Verbesserungsparameterwerte, die von dem Referenzwert der Verzerrungsangabe, vom Ist-Wert der Verzerrungsangabe und von der parametrischen Familie der Korrektur-Transformationen abhängig sind (607);Ableiten einer Instanz der Korrektur-Transformation, die den Verbesserungsparameterwerten aus der parametrischen Familie der Korrektur-Transformationen entspricht; undAnwenden der Instanz der Korrektur-Transformation auf den Funktionsvektor, um einen verbesserten Funktionsvektor bereitzustellen (608); undVerwenden des verbesserten Funktionsvektors in einer Signalverlaufsynthese von Sprache (728).
Patent DE-112012006462-B4 (DE)
Title: SAW-Filter mit verbessertem Sperrbereich
Inventor: EMRICH HOLGER
IPC: H03H9/145
Filed: 2012-06-05
Granted: 2018-05-09
Abstract: Mit akustischen Oberflächenwellen arbeitendes Filter umfassend- ein piezoelektrisches Substrat (SU), das eine Ausbreitung einer PSAW auf der Oberfläche des Substrats ermöglicht- einen ersten und einen zweiten, in einer akustischen Spur auf dem Substrat angeordneten Wandler (IDT1,IDT2), angekoppelt jeweils an einen von Eingang und Ausgang, einen zwischen erstem und zweitem Wandler angeordneten Reflektor (REF) mit einer zweiten mittleren Fingerperiode (p3) zugeordnet einer sich von der Mittenfrequenz des Filters unterscheidenden Sperrbereichsfrequenz- wobei der erste und zweite Wandler (IDT1, IDT2) fächerartige Wandler sind, bei denen sich die Breite jedes Wandlerfingers und/oder ein Abstand zwischen den Fingern eines jeweiligen Paars benachbarter Wandlerfinger in einer Transversalrichtung erweitern,- wobei die beiden Wandler (IDT1, IDT2) SPUDT-Zellen umfassen, so dass eine akustische Welle zu einer bevorzugten Richtung hin ausgebreitet wird- wobei der erste und der zweite Wandler (IDT1, IDT2) unterschiedliche Metallisierungsverhältnisse (η1, η2) und unterschiedliche mittlere Fingerperioden p1 und p2 aufweisen, so dass eine Mittenfrequenz, die für PSAW vom Metallisierungsverhältnis des Wandlers abhängig ist, durch das unterschiedliche Metallisierungsverhältnis in beiden Wandlern die gleiche ist und der Mittenfrequenz eines Passbandes des Filters zugeordnet ist.
Patent DE-112014006311-B4 (DE)
Title: Ventilsteuervorrichtung
Inventor: NINOYU MASAKI
IPC: B60T13/66
Filed: 2014-12-25
Granted: 2022-07-07
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, die auf eine Fahrzeugbremsvorrichtung anwendbar ist, die Folgendes aufweist:einen Masterzylinder (1), in dem ein Masterkolben (14, 15) so angetrieben wird, dass er sich durch einen Servodruck in einer Servokammer (1A) bewegt, und wobei durch die Bewegung des Masterkolbens (14, 15) ein Masterdruck in einer Masterkammer (1D, 1E) geändert wird;eine Servodruckerzeugungsvorrichtung (4), die durch eine Hochdruckquelle (43), ein Druckerhöhungssteuerventil (42), das zwischen der Hochdruckquelle (43) und der Servokammer (1A) angeordnet ist zum Steuern einer Strömung eines Bremsfluides von der Hochdruckquelle (43) zu der Servokammer (1A), und ein Druckverringerungssteuerventil (41) ausgebildet ist, das zwischen einer Niedrigdruckquelle (171) und der Servokammer (1A) angeordnet ist zum Steuern der Strömung des Bremsfluides von der Servokammer (1A) zu der Niedrigdruckquelle (171), um den Servodruck in der Servokammer (1A) im Ansprechen auf eine Betätigung eines Bremsbetätigungselementes durch einen Fahrer eines Fahrzeugs zu erzeugen;einen Servodrucksensor (74), der so aufgebaut ist, dass er den Servodruck erfasst;einen Radzylinder (541 - 544), der so aufgebaut ist, dass er eine Bremskraft auf ein Fahrzeugrad (5FR - 5RL) im Ansprechen auf den Masterdruck von dem Masterzylinder (1) aufbringt; undeinen Bremsaktuator (53), der zwischen dem Masterzylinder (1) und dem Radzylinder (541 - 544) angeordnet ist und zumindest so aufgebaut ist, dass das zu dem Radzylinder (541 - 544) gelieferte Bremsfluid zu dem Masterzylinder (1) durch eine eingebaute Pumpe zurückgepumpt wird, wobei der Bremsaktuator (53) für eine Bremssteuerung zum Steuern einer durch den Radzylinder (541 - 544) erzeugten Bremskraft verwendet wird, wobeidie Fahrzeugsteuervorrichtung (6) so aufgebaut ist, dass sie das Druckerhöhungssteuerventil (42) und das Druckverringerungssteuerventil (41) so steuert, dass ein durch den Servodrucksensor (74) erfasster Istservodruck zu einem Sollservodruck wird; undso aufgebaut ist, dass sie so steuert, dass der Sollservodruck um einen vorbestimmten Betrag erhöht wird, während der Bremsaktuator (53) die Bremssteuerung, die eine Bremsfluidzurückpumpsteuerung begleitet, ausführt, wobei das zu dem Radzylinder (541 - 544) gelieferte Bremsfluid zurück zu dem Masterzylinder (1) durch die eingebaute Pumpe gepumpt wird,wobei, nachdem das Ausführen der Bremssteuerung, die die Bremsfluidzurückpumpsteuerung begleitet, beendet worden ist, der Sollservodruck, der während des Ausführens der Bremssteuerung, die die Bremsfluidzurückpumpsteuerung begleitet, erhöht worden ist, verringert wird auf der Basis eines Verhältnisses des vorbestimmten Betrages, der während der Bremssteuerung, die die Bremsfluidzurückpumpsteuerung begleitet, erhöht ist, relativ zu dem Sollservodruck am Ende des Ausführens der Bremssteuerung, die die Bremsfluidzurückpumpsteuerung begleitet.
Patent DE-112015002474-B4 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung
Inventor: YAMAOKA RYO
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-03-26
Granted: 2021-01-14
Abstract: Head-up-Display-Vorrichtung, welche in einem Gehäuseteil (2a) einer mobilen Einheit (1) gehalten ist, um ein Bild auf eine Projektionsoberfläche (3a) der mobilen Einheit (1) durch eine Öffnung (2b) des Gehäuseteils (2a) zu projizieren, um ein virtuelles Abbild (5) des Bildes, welches von einem Inneren der mobilen Einheit (1) bestätigt werden soll, anzuzeigen, die Head-up-Display-Vorrichtung umfassend:- eine Lichtquelle (12a), welche Lichtquellenlicht emittiert;- einen ersten Lichtpolarisator (16a), welcher linear polarisiertes Licht aus dem Lichtquellenlicht herausnimmt;- eine Flüssigkristallschicht (16d), welche von dem von dem ersten Lichtpolarisator (16a) kommenden Lichtquellenlicht beleuchtet wird, in welcher ein Anzeigepixel (17a), welches das Bild anzeigt, und ein nicht-anzeigendes Pixel (17b), welches das Bild nicht anzeigt, fähig sind, zueinander umgeschaltet zu werden, wobei eine Polarisationsrichtung (DP1) des Anzeigepixels (17a) und eine Polarisationsrichtung (DP0) des nicht-anzeigenden Pixels (17b) unterschiedlich zueinander sind;- einen lichteinführenden Teil (20), welcher das Lichtquellenlicht von der Flüssigkristallschicht (16d) zu der Projektionsoberfläche (3a) leitet;- einen zweiten Lichtpolarisator (42), welcher Licht einer Schnittachse (42b), die eine Transmissionsachse (42a) schneidet, abfängt, während Licht der Transmissionsachse (42a) dazu gebracht wird, hindurch zu treten, sodass ein Teil des Lichtquellenlichts, welcher dem Anzeigepixel (17a) entspricht, dazu gebracht wird, hindurch zu treten, wobei der zweite Lichtpolarisator (42) als eine staubdichte Abdeckplatte (40) angeordnet ist, welches die Öffnung (2b) des Gehäuseteils (2a) schließt; und- einen Phasenschieber (44), welcher angeordnet ist, mit dem zweiten Lichtpolarisator (42) als die staubdichte Abdeckplatte (40) zu überlappen, wobei- der Phasenschieber (44) einen Polarisationszustand des Lichtquellenlichts durch Erzeugen einer Phasendifferenz steuert,- der Phasenschieber (44) das Lichtquellenlicht durch Steuern des Polarisationszustandes steuert, elliptisch polarisiertes Licht zu sein,- der zweite Lichtpolarisator (42) der staubdichten Abdeckplatte (40) benachbart zu der Lichtquelle (12a) angeordnet ist, und- der Phasenschieber (44) der staubdichten Abdeckplatte (40) benachbart zu der Projektionsoberfläche (3a) angeordnet ist.
Patent DE-112015006828-B4 (DE)
Title: Lichtquelle für Scheinwerfer und Scheinwerfer für bewegliches Objekt
Inventor: KUWATA MUNEHARU
IPC: F21V7/06
Filed: 2015-10-13
Granted: 2019-10-17
Abstract: Lichtquelle für Scheinwerfer (100) umfassend:
 ein Licht emittierendes Element (1); und
 ein Lichtleiterteil (3) mit einem Reflexionsflächenteil (32), das Licht reflektiert, das von dem Licht emittierenden Element (1) abgestrahlt wird, und einem Projektionslinsenteil (33), das das von dem Reflexionsflächenteil (32) reflektierte Licht auf einen Bereich vor einem beweglichen Objekt projiziert, wobei
 das Licht emittierende Element (1) versetzt von einer optischen Achse (C1) des Projektionslinsenteils (33) angeordnet ist, und
 das Reflexionsflächenteil (32) die Form eines konkaven Spiegels aufweist mit einer optischen Achse (C2) und einem Brennpunkt (F2) auf der optischen Achse (C2), ein optischer Mittelpunkt (O), der eine Kreuzung des Reflexionsflächenteils (32) und der optischen Achse (C2) des Reflexionsflächenteils (32) ist, auf der optischen Achse (C1) des Projektionslinsenteils (33) und zwischen dem Projektionslinsenteil (33) und einem Brennpunkt (F1) des Projektionslinsenteils (33) angeordnet ist, und die optische Achse (C2) des Reflexionsflächenteils (32) in eine Richtung ausgerichtet ist, die eine Position zwischen einem Mittelteil einer Licht emittierenden Oberfläche des Licht emittierenden Elements (1) und einem Mittelteil des Projektionslinsenteils (33) passiert.
Patent DE-112017003543-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: HARADA TAKETO
IPC: G06V20/58
Filed: 2017-07-11
Granted: 2023-05-04
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung (30), die auf ein Fahrzeugsystem angewandt wird, das einen lateralen Sensor (10) aufweist, der an einem Seitenteil eines Fahrzeugs (50) vorgesehen ist und Prüfwellen sendet und reflektierte Wellen entsprechend den Prüfwellen empfängt und Abstandsinformation, die einen Abstand zu einem Objekt beschreibt, das sich an einer Position auf einer lateralen Seite des Fahrzeugs befindet, auf der Grundlage der reflektierten Wellen erfasst, wobei die Objekterfassungsvorrichtung das Objekt auf der Grundlage der durch den lateralen Sensor erfassten Abstandsinformation erfasst, wobei die Objekterfassungsvorrichtung aufweist:- einen Bewegungsobjekt-Beurteilungsabschnitt, der dann, wenn Abstandsinformation über das Objekt von dem lateralen Sensor erfasst wird, beurteilt, ob oder nicht das Objekt ein vorbestimmtes sich bewegendes Objekt ist, das sich bezüglich des Fahrzeugs in Bewegung befindet; und- einen Zielbestimmungsabschnitt, der auf der Grundlage eines Beurteilungsergebnisses, ob oder nicht das Objekt das sich bewegende Objekt ist, bestimmt, dass das Objekt ein Ziel ist, das einer Kontaktvermeidungsverarbeitung zu unterziehen ist, die zur Vermeidung eines Kontakts mit dem Objekt ausgeführt wird, wobei- der Zielbestimmungsabschnitt bei einer Beurteilung des Objekts als das sich bewegende Objekt eine Bestimmung des Objekts als das Ziel erschwert, um so eine Ausführung der Kontaktvermeidungsverarbeitung zu erschweren,- die Objekterfassungsvorrichtung die durch den lateralen Sensor erhaltene Abstandsinformation temporär speichert und die Kontaktvermeidungsverarbeitung bezüglich des Objekts auf der Grundlage des Informationsverlaufs ausführt, und- der Zielbestimmungsabschnitt bei einer Beurteilung des Objekts als das sich bewegende Objekt eine Speicherung der durch den lateralen Sensor erhaltenen Abstandsinformation als den Informationsverlauf erschwert.