baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004061440-B4 (DE)
Title: Zugvorrichtung zur Verbindung zweier hintereinander gemeinsam zu bewegender Fahrzeuge
Inventor: FECHTEL HERMANN
IPC: B60D1/155
Filed: 2004-12-17
Granted: 2009-12-10
Abstract: Zugvorrichtung zur Verbindung zweier hintereinander gemeinsam zu bewegender Fahrzeuge, bei der die Zugvorrichtung eine an einem der Fahrzeuge angeordnete, im gekoppeltem Zustand über die Fahrzeugaußenkontur des Fahrzeuges vorstehende Deichsel (4), eine am anderen Fahrzeug angeordnete, zur Aufnahme des freien Endes der vorgenannten Deichsel (4) vorgesehene Kupplungseinrichtung (5), wobei die Anbindung von Deichsel (4) und Kupplungseinrichtung (5) mittels einer Bolzen/Ösenverbindung realisiert ist, und eine am Fahrgestell des Fahrzeuges innerhalb der Begrenzungsfläche angeordnete Aufnahmevorrichtung (6) aufweist, in der die Deichsel (4) verschieblich zwischen einer äußeren und einer inneren Endposition angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Deichsel (4) in ihrer äußeren Endposition an ihrem freien Ende durch ein Federelement (16) in einer gegenüber dem Höhenniveau des gegenüberliegenden, in der Aufnahmevorrichtung (6) befindlichen Endes angehobenen Position gehalten ist und dass an der Kupplungsvorrichtung (5) ein zur Unterseite des Fahrgestells vorstehendes Anschlagblech (19) vorhanden ist, welches bezogen auf den zugehörigen Bolzen (17) der Kupplungsvorrichtung...
Patent DE-102005000886-B4 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung und Betätigungsvorrichtung zum Betätigen eines Getriebes, insbesondere Kraftfahrzeuggetriebes
Inventor: ORTON STEVE
IPC: F16H61/28
Filed: 2005-01-07
Granted: 2016-11-17
Abstract: Betätigungsvorrichtung für ein mehrere Gangstufen aufweisendes Getriebe (10) mit einem Schaltelement (32), welches zum Schalten drehbeweglich und zum Wählen in Richtung seiner Drehachse beweglich angeordnet ist, und mit einer ersten drehbeweglichen Welle (28), die zum Erzeugen einer Drehbewegung des Schaltelements (32) drehfest mit diesem (32) verbunden ist, und mit einer zweiten drehbeweglichen Welle (30), die mit dem Schaltelement (32) zum Erzeugen einer durch Verdrehen der zweiten Welle (30) bewirkbaren axialen Verlagerung des Schaltelements (32) in Wirkverbindung steht, wobei die Drehachsen (24; 40, 46) der ersten Welle (28) und der zweiten Welle (30) und des Schaltelements (32) identisch sind, die zweite Welle (30) mit dem Schaltelement (32) mittels einer Führungseinrichtung (42) für ein Eingriffselement (44) und eines in diese Führungseinrichtung (42) eingreifenden Eingriffselements (44) in Wirkverbindung steht, wobei die Führungseinrichtung (42) eine Oberflächenprofilierung ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (42) axialfest mit der zweiten Welle (30) verbunden ist und das Eingriffselement (44) axialfest mit dem Schaltelement (32) verbunden ist, oder die Führungseinrichtung (42) axialfest mit dem Schaltelement (32) verbunden ist und das Eingriffselement (44) axialfest mit der zweite Welle (30) verbunden ist.
Patent DE-102005001611-B4 (DE)
Title: Mehrfarbige Gießhäute
Inventor: SCHLICHTING GERHARD
IPC: B29C41/22
Filed: 2005-01-12
Granted: 2006-10-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung liegt auf dem Gebiet der Herstellung von Innenverkleidungen für Kraftfahrzeuge. Sie betrifft insbesondere Werkzeugvorrichtungen und Verfahren zur Herstellung einer makellosen Dekor-Sichtseite und Oberfläche der meist dreidimensional gestalteten Innenverkleidungsteile. Damit mehrfarbige Gießhäute mit einer genarbten Sichtseite auf relativ einfache Weise und mit relativ geringen Kosten produziert werden können, wird vorgeschlagen, ein durchgehendes Basiswerkzeugteil (1) und ein Gegenwerkzeugteil (2) zu verwenden und eine Dichtschnur (10) aus einem zumindest geringfügig komprimierbaren Material und mit vorgegebener Dicke in eine der beiden Formen (1) oder (2) entlang der beabsichtigten Farbtrennlinie einzulegen. Beim Schließen des Werkzeuges werden Gießhohlräume für die Gießhaut (9) in ihrer Sollgeometrie gebildet, und gleichzeitig wird die Dichtschnur (10) gleichmäßig und kontrolliert komprimiert. Die einzelnen Farbbereiche sind somit gegeneinander ausreichend abgedichtet. Sie können gleichzeitig mit aushärtbaren Gießflüssigkeiten befüllt werden, was kurze Zykluszeiten bei der Produktion der Gießhäute ermöglicht. DOLLAR A Das aushärtende Gießhautmaterial verbindet sich mit den Dichtschnüren mechanisch oder chemisch und bildet eine zusammenhängende mehrfarbige Gießhaut (9). Die Dichtschnur (10) wird zum Bestandteil des Produkts selbst.
Patent DE-102005004331-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung  der Laufzeit  eines  Ultraschallsignals  eines  Ultraschallsensors  sowie Ultraschallsensor
Inventor: KONZELMANN UWE
IPC: G01S15/02
Filed: 2005-01-31
Granted: 2016-05-04
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Laufzeit (t) eines Ultraschallsignals (15) eines Ultraschallsensors (6), das von einem Ultraschallwandler (A, B) in eine Messstrecke (L) eingekoppelt wurde, wobei die Phasenverschiebung (ΔΦ) des Ultraschallsignals (15) gegenüber einem Referenztakt (8) und ein Restanteil (r(t)), der die Anzahl der ganzen Wellenzüge des Ultraschallsignals (15) innerhalb der Laufzeit (t) repräsentiert, als Maß für die Laufzeit (t) des Ultraschallsignals (15) ermittelt werden, wobei die Phasenverschiebung (ΔΦ) mittels eines Quadratur-Demodulationsverfahrens ermittelt wird, bei dem das empfangene Ultraschallsignal (15) mit Hilfe des Referenztakts (8) und eines phasenverschobenen Taktsignals (9) abschnittsweise invertiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwerpunkt (ts) des empfangenen Ultraschallsignals (15) oder einer Hüllkurve (17) des empfangenen Ultraschallsignals (15) ermittelt und der Restanteil (r(t)) der Laufzeit (t) aus dem Empfangszeitpunkt des Schwerpunkts (ts) bestimmt wird.
Patent DE-102005005984-B4 (DE)
Title: Fluoreszenz-/Infraroteinrichtung für Operationsmikroskope
Inventor: SPINK ROGER
IPC: A61B90/00
Filed: 2005-02-09
Granted: 2019-10-24
Abstract: Stereomikroskop mit einer Beleuchtungsquelle (20), deren Licht im Betriebszustand in einem regulierbaren spektralen Bereich liegt und gegen ein zu betrachtendes Objekt (1) richtbar ist, wobei es mindestens eine weitere Beleuchtungseinrichtung (30) enthält, deren Licht im Betriebszustand ebenfalls regulierbar im gleichen spektralen Bereich liegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsamer Filtersatz (68) vorgesehen ist, der sowohl in den Beobachtungsstrahlengang (11) als auch in den Beleuchtungsstrahlengang bzw. die Beleuchtungsstrahlengänge (45 bzw. 55) bewegbar ist.
Patent DE-102005024304-B4 (DE)
Inventor: BOEHNER MARTIN
IPC: G06F17/50
Filed: 2005-05-27
Granted: 2006-11-30
Abstract: Device has defined set of values with certain characteristics as, a mechanism to determine the feedback on using due set of values by the system. Device has mechanism for assigning parallel weightage to each of the value dependent on the feed back, a mechanism for parallel generation of new values under observance of random component and weighting each value. The probability to get the same specified value once again while generating a new value depends on whether the weightage is increased or decreased. Independent claims are also included for the following: (A) Method for optimizing one or several control parameters; and (B) Computer program.
Patent DE-102005033096-B4 (DE)
Title: Messgeräte-, Einstellgeräte- und/oder Werkzeugspanngerätevorrichtung
Inventor: PFAU CHRISTIAN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2005-07-15
Granted: 2015-02-12
Abstract: Messgeräte-, Einstellgeräte- und/oder Werkzeugspanngerätevorrichtung mit einer Detektionseinheit (10), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teilbereich einer Werkzeugfutterkontur eines Werkzeugfutters (12) zu detektieren dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionseinheit (10) dazu vorgesehen ist, die Existenz eines Kühlmittelübergaberohrs (18) des Werkzeugfutters (12) zu detektieren.
Patent DE-102005039010-B4 (DE)
Inventor: BASLER FRANZ
IPC: B23Q15/22
Filed: 2005-08-16
Granted: 2008-04-30
Abstract: The invention relates to a machining device (5) comprising a workpiece (8) and at least one machining tool (23, 40, 41) and a measuring device (1, 22) and a seat (20) for the workpiece (8) to be machined. The workpiece (8) has a reference surface (26, 32, 33) that is disposed on the workpiece (8) and interacts with the machining device (5) in such a manner that a contour can be produced on this reference surface (26, 32, 33) using the machining tool (23, 40, 41) and that the contour (34, 35, 50) can be detected by the measuring device (1, 22) after machining. The method for controlling a machining device (5) comprises the following steps: introducing a contour (34, 35, 50) into the workpiece (8) to be machined in the longitudinal direction of advance of the machining tool (23, 40, 41); measuring the contour (34, 35, 50) in the workpiece (8) produced by machining; adjusting the machining plan while taking into consideration the determined tool geometry.
Patent DE-102005042933-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern und Regeln eines Automatgetriebes eines Fahrzeuges
Inventor: SCHMIDT THILO
IPC: F16H61/68
Filed: 2005-09-09
Granted: 2017-04-06
Abstract: Verfahren zum Steuern und Regeln eines Automatgetriebes eines Fahrzeuges mit einer in Abhängigkeit von einer Drehzahl einer Antriebsmaschine variierendem Fördervolumen ausgeführten Pumpeneinrichtung eines Hydrauliksystems, hydraulisch betätigbaren Schaltelementen zum Einstellen verschiedener Getriebeübersetzungen und mit einer elektrischen Getriebesteuerung, wobei die Schaltelemente jeweils während einer Schnellfüllphase derart mit einem Schnellfülldruck (p_A_sf) beaufschlagt werden, dass diese von einem unvollständig vorbefüllten Betriebszustand in Richtung eines vollständig vorbefüllten Betriebszustandes geführt werden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dauer einer Schnellfüllphase eines Schaltelementes in Abhängigkeit eines Betriebszustandes des Automatgetriebes und/oder in Abhängigkeit eines Fördervolumens der Pumpeneinrichtung durch Variieren des Schnellfülldrucks (p_A_sf) verändert wird, wobei der Schnellfülldruck (p_A_sf) in Abhängigkeit eines aktuell für die Befüllung eines Schaltelementes zur Verfügung stehenden Hydraulikfluidvolumenstromes variiert wird, wobei der zur Verfügung stehende Hydraulikfluidvolumenstrom wenigstens aus der Differenz des Fördervolumens der Pumpeneinrichtung und einer Leckage des Hydrauliksystems ermittelt wird.
Patent DE-102005063368-B4 (DE)
Title: Chemische Reaktionspatrone
Inventor: TANAAMI TAKEO
IPC: B01L99/00
Filed: 2005-04-25
Granted: 2009-01-29
Abstract: Chemische
Reaktionspatrone (135) einschließlich eines Gefäßes mit
wenigstens einem Teil aus einem elastischen Körper, wobei eine Vielzahl von
Kammern in dem Gefäß geformt
sind, die über
einen Flusspfad (138) miteinander verbunden sind oder verbunden
werden können,
wobei eine externe Kraft von außerhalb
des Gefäßes auf
den elastischen Körper
ausgeübt
wird, um eine Fluidsubstanz in dem Flusspfad (138) und/oder in den
Kammern zu verschieben, um eine chemische Reaktion durchzuführen, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Eingang (137) für die Fluidsubstanz vor dem
Flusspfad (138) angeordnet ist, wobei der Eingang (137) durch zwei
Abschnitte (140a, 140b) gebildet ist, die jeweils eine Seite des
Eingangs (137) bilden die im Inneren miteinander verbunden sind
und die jeweils eine Öffnung
zur Patronenoberfläche
aufweisen, wobei die Abschnitte (140a, 140b) in der selben Oberfläche der
Reaktionspatrone (135) angeordnet sind.
Patent DE-102006007603-B4 (DE)
Title: Relais mit reduziertem Kriechstrom
Inventor: MIKL RUDOLF
IPC: H01H50/02
Filed: 2006-02-18
Granted: 2008-04-30
Abstract: Relais
(28) mit einer Grundplatte (16), mit einem Magnetsystem (29), mit
einem Anker (3), mit einem Kontaktsystem (30) mit einem beweglichen
zweiten Kontakt (11, 13) und einem ersten Kontakt (9), wobei zwischen
dem Magnetsystem (29) und dem Kontaktsystem (30) die Grundplatte
(16) angeordnet ist, wobei ein Betätigungselement (19) vorgesehen
ist, das durch eine Öffnung (24)
der Grundplatte (16) von der Seite des Magnetsystems (29) zu der
Seite des Kontaktsystems (30) geführt ist, wobei das Betätigungselement
(19) mit dem Anker (3) und dem zweiten Kontakt (11, 13) in Wirkverbindung
steht, wobei über
eine Betätigung
des Betätigungselementes
(19) der zweite Kontakt (11, 13) von dem Anker (3) bewegbar ist,
um eine Schaltposition der Kontakte (11, 9) zu ändern,  wobei an der Grundplatte
(16) eine Wand (20, 21) ausgebildet ist, die aus der Grundplatte
(16) herausragt, wobei die Wand (20, 21) zwischen der Öffnung (24)
und dem Magnetsystem (29) oder zwischen der...
Patent DE-102006023430-B4 (DE)
Title: Verbundschichtvorrichtung
Inventor: ISHIWATA HIROYUKI
IPC: H01P1/203
Filed: 2006-05-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Verbundfilter,
aufweisend mindestens zwei Filter, die integral in einer mehrschichtigen
Leiterplatte vorgesehen sind, in der dielektrische Schichten mit
mindestens zwei dielektrischen Konstanten gestapelt sind,  wobei
die zwei Filter ein Hochpassfilter umfassen, wobei das Hochpassfilter
einen verteilt dargestellten konstanten Schaltungsabschnitt hat,
der eine erste und eine zweite Streifenleitung umfasst, die einander
gegenüberliegen,
wobei eine der dielektrischen Schichten dazwischen angeordnet ist,
und wobei die eine der dielektrischen Schichten eine dielektrische
Konstante hat, die höher
ist als eine dielektrische Konstante der verbleibenden dielektrischen Schicht.
Patent DE-102007016865-B4 (DE)
Title: Adaptive Kühlung für Batteriesystem
Inventor: KERN RAINER
IPC: H01M10/625
Filed: 2007-04-10
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Kühlung mindestens eines Leistungselements (40) eines Antriebsystems eines Kraftfahrzeugs mit einem Innenraum (20), umfassend:Ermitteln eines Kühlungsgrads des Innenraums (20); und,wenn der Kühlungsgrad unter einem ersten Schwellwert liegt, Erzeugen eines Luftstroms in einer ersten Richtung, die von der Umgebung (50) kommend an dem Leistungselement (40) vorbeiführt, wobeidas Erzeugen des Luftstroms das Betreiben einer Lüftervorrichtung (10) umfasst,deren Förderrichtung durch Änderung der Bestromung eines Elektromotors oder durch Betätigen von Ventilen umkehrbar ist.
Patent DE-102007019772-B4 (DE)
Title: Stent und Verfahren zum Herstellen eines Stents
Inventor: SCHÜSSLER KIRSI
IPC: A61F2/915
Filed: 2007-04-26
Granted: 2019-09-26
Abstract: Stent mit einer rohrförmigen Gitterstruktur (10), die Stege (11) und durch die Stege (11) gebildete Zellöffnungen (12) umfasst, wobei die Gitterstruktur (10) im expandierten Zustand des Stents einen Außendurchmesser Din mm und die Stege (11) jeweils eine Länge L in mm aufweisen, wobei das Verhältnis L/Dwie folgt bestimmt ist:und wobei mehrere Umfangsabschnitte (14, 14') in Längsrichtung des Stents angeordnet sind, wobei jeweils ein Umfangsabschnitt (14, 14') eine Anzahl Nvon Stegen (11) aufweist und das Verhältnis N/B > 0,6, insbesondere > 0,7 beträgt, wobei die Breite B jeweils eines Steges (11) in µm gemessen ist.
Patent DE-102007021975-B4 (DE)
Title: Leistungsverwaltungsvorrichtung
Inventor: LEE CHAO-CHENG
IPC: H03K19/094
Filed: 2007-05-10
Granted: 2011-06-16
Abstract: Leistungsverwaltungsvorrichtung zum Bereitstellen einer ersten Versorgungsspannung, einer zweiten Versorgungsspannung und einer Substratspannung eines digitalen Schaltkreises, wobei die Leistungsverwaltungsvorrichtung umfasst: eine Spannungserzeugungsvorrichtung zum Erzeugen einer ersten Referenzspannung und einer zweiten Referenzspannung;  eine mit der Spannungserzeugungsvorrichtung gekoppelte Spannungsumschaltvorrichtung, um die erste Referenzspannung oder die zweite Referenzspannung für den digitalen Schaltkreis auszuwählen;  wobei, wenn der digitale Schaltkreis in einem ersten Betriebsmodus arbeitet, die Spannungsumschaltvorrichtung die zweite Referenzspannung als die erste Versorgungsspannung und die Substratspannung auswählt; und wenn der digitale Schaltkreis in einem zweiten Betriebsmodus arbeitet, die Spannungsumschaltvorrichtung die erste Referenzspannung als die erste Versorgungsspannung auswählt und die zweite Referenzspannung als die zweite Versorgungsspannung auswählt.
Patent DE-102007034900-B4 (DE)
Title: Positionserfassungssensor
Inventor: OKUNO HARUHIKO
IPC: F15B15/20
Filed: 2007-07-24
Granted: 2011-02-10
Abstract: Ein Positionserfassungssensor, der in einer Nut (48), die an einer Seitenfläche eines Stellgliedes (24) vorgesehen ist, angebracht ist, um die Position eines Verschiebungskörpers (31) in dem Stellglied (24) zu erfassen, mit:  einem Halter (12), welcher einen Detektor (14) zur Erfassung des Verschiebungskörpers (31) aufnimmt und so an der Seitenfläche angeordnet ist, dass er der Nut (48) zugewandt ist,  einem Anschlussstück (20), das aus einem Metallmaterial geformt ist, zum Einsetzten in die Nut (48), und  einem Verbindungselement (40), welches den Halter (12) und das Anschlussstück (20) verbindet,  wobei der Halter (12) und das Anschlussstück (20) durch das Verbindungselement (40) jeweils in einer Richtung gezogen werden, in der sie sich einander annähern, und wobei ein Bereich des Stellgliedes (24) zwischen dem Halter (12) und dem Anschlussstück (20) verbleibt, wobei der Halter (12) einen Verbinder (22) zum Verbinden des Anschlussstückes (20) über das Verbindungselement (40) und ein Eingriffselement...
Patent DE-102007045413-B4 (DE)
Title: Trommelantrieb
Inventor: MAHLEIN JOCHEN DR
IPC: H02K9/22
Filed: 2007-09-21
Granted: 2022-11-03
Abstract: Trommelmotor, umfassend eine von einem Elektromotor angetriebene Trommel (1), wobei der Elektromotor zumindest einen Rotor (3) und einen eine Statorwicklung (2) umfassenden Stator umfasst,wobei der Rotor (3) des Elektromotors drehfest mit der Umgebung axial beidseitig verbunden ist,wobei die Statorwicklung (2) mit der Trommel (1) drehfest verbunden ist und die Trommel (1) die Statorwicklung (2) zumindest teilweise gehäusebildend umgibt,wobei ein mit der Trommel (1) fest verbundenes Lagerschild (15) mittels eines Lagers (8) auf der Welle (4) gelagert ist und die Trommel (1) über ein weiteres Lager (22) auf der Welle (4) gelagert ist,wobei die Trommel (1) in einem Bereich ihrer äußeren Oberfläche mit einem Belag (10) versehen ist, der aus Gummi oder einem ähnlich schlecht wärmeleitenden Material ausgebildet ist,wobei das Lagerschild (15) und der Deckel (16) seitlich gehäusebildend für den von der Trommel (1) umschlossenen Raumbereich (6) sind,wobei der mit der Trommel (1) verbundene Stator induktiv, also kontaktlos, mit elektrischer Energie versorgt wird,wobei die Statorwicklung (2) mit wärmeleitender Vergussmasse vergossen ist, die zumindest auch vom Lagerschild (15) begrenzt ist,wobei das Statorblechpaket (21) in die Trommel (1) eingepresst ist, also kraftschlüssig verbunden ist,wobei das Lagerschild (15) als Kühlrippen (7) ausgeführte Kühlvorrichtungen aufweist.
Patent DE-102007054145-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für Sanitärarmatur
Inventor: HUCK KAI
IPC: E03C1/042
Filed: 2007-11-12
Granted: 2012-01-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Sanitärarmatur (1), einen Teil einer Sanitärarmatur oder ein Bedienelement (2) einer Sanitärarmatur an einer horizontalen oder vertikalen Fläche, mit – einem zweiteiligen Auflager, – das ein festes (3) und ein bewegliches (4) Lagerteil umfasst, – wobei wenigstens ein Lagerteil (3, 4) sphärisch gekrümmt oder konusförmig ist, – wobei das feste Lagerteil (3) eine Grundplatte (31) umfasst, – die eine Öffnung (32) zum Hindurchführen des beweglichen Lagerteils (4) aufweist, – wobei zwischen dem festen Lagerteil (3) und dem beweglichen Lagerteil (4) eine Lagerscheibe (8) vorgesehen ist, – die die Öffnung (32) für das bewegliche Lagerteil (4) überdeckt und – die eine Außenkontur mit wenigstens einem Vorsprung aufweist, so dass die Lagerscheibe (8) in einer bestimmten Position durch die Öffnung (32) der Grundplatte (31) hindurchführbar ist, und zur Fixierung der Lagerteile (3, 4) eine Schraubverbindung (5) vorgesehen ist.
Patent DE-102008004809-B4 (DE)
Inventor: GERUM EDUARD
IPC: F04B39/10
Filed: 2008-01-17
Granted: 2011-03-17
Abstract: The invention relates to a reciprocating compressor for generating compressed air, having at least one cylinder (1) in which a piston (2), for compressing ambient air sucked in is disposed, said piston being movable via a crank drive, wherein a valve plate (4) having at least one disk valve (3) as the pressure valve delimits a cylinder chamber (5) on the cylinder head side, wherein the disk valve (3) has a concave valve seat recess (6) incorporated into the valve plate (4) on the side facing away from the piston (2), the contour of said recess being adjusted in a sealing manner to a valve disk (7) likewise shaped in a concave manner.
Patent DE-102008012598-B4 (DE)
Title: Kondensat-Rückführeinrichtung für eine Adsorptionskälteanlage
Inventor: BUETTNER THOMAS
IPC: F25B17/02
Filed: 2008-03-05
Granted: 2010-03-18
Abstract: Rückführeinrichtung für eine Adsorptionskälteanlage, umfassend eine von einem Fluid durchströmbare Anordnung aus einem ersten Siphon (1) mit einem abwärts gerichteten ersten Innenrohr (2), einem nach unten abgeschlossenen, das Innenrohr (2) umschließenden ersten äußeren Rohr (3) und einen an einem oberen Ende des äußeren Rohres (3) angeordneten ersten Druckausgleichstopf (4) mit einem ersten Ausgang (5), mit einem an dem ersten Ausgang (5) des ersten Siphons (1) nachgeschalteten zweiten Siphon (6) mit einem abwärts gerichteten zweiten Innenrohr (7), einem nach unten abgeschlossenen, das zweite Innenrohr (7) umschließenden zweiten äußeren Rohr (8) und einem am zweiten äußeren Rohr (8) angeordneten zweiten Ausgang (9).
Patent DE-102008016506-B4 (DE)
Title: Automatisch schaltbares Achtganggetriebe
Inventor: HART JAMES M
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-03-31
Granted: 2017-01-26
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Antriebselement (12); ein Abtriebselement (22); einen ersten, zweiten, dritten und vierten Planetenradsatz (14, 16, 18, 20), die jeweils ein Sonnenrad (14B, 16B, 18C, 20B), einen Träger (14A, 16C, 18B, 20A) und ein Hohlrad (14C, 16A, 18A, 20C) aufweisen, wobei das Antriebselement (12) ständig mit dem Träger (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) verbunden ist und das Abtriebselement (22) ständig mit dem Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (50), das das Sonnenrad (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Sonnenrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) verbindet; ein zweites Verbindungselement (48), das den Träger (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) ständig mit dem Hohlrad (16A) des zweiten Planetenradsatzes (16) verbindet; ein drittes Verbindungselement (42), das den Träger (16C) des zweiten Planetenradsatzes (16) ständig mit dem Hohlrad (20C) des vierten Planetenradsatzes verbindet (20); eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (26), die selektiv einrückbar ist, um den Träger (20A) des vierten Planetenradsatzes (20) und das Antriebselement (12) mit dem Sonnenrad (16B) des zweiten Planetenradsatzes (16) und dem Sonnenrad (14B) des ersten Planetenradsatzes (14) und dem Träger (18B) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (28), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad des zweiten Planetenradsatzes und den Träger (14A) des ersten Planetenradsatzes (14) mit dem Hohlrad (18A) des dritten Planetenradsatzes (18) und dem Abtriebselement (22) zu verbinden; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (30), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem Sonnenrad (18C) des dritten Planetenradsatzes (18) zu verbinden; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (32), die selektiv einrückbar ist, um das Hohlrad (14C) des ersten Planetenradsatzes (14) mit einem feststehenden Element (40) zu verbinden; und eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (34), die selektiv einrückbar ist, um das Sonnenrad (20B) des vierten Planetenradsatzes (20) mit dem feststehenden Element (40) zu verbinden, und ...