baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002566-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Verunreinigungen enthaltendem Abwasser
IPC: C02F1/44
Filed: 2010-02-19
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Verunreinigungen enthaltendem Abwasser mit mindestens einem Reaktor (10), in dem das Abwasser mit Gas vermischt und angereichert wird und ein biologischer Abbau der Verunreinigungen stattfindet, und mindestens einer an den Reaktor angeschlossenen Trenneinheit (18), in der im Abwasser eventuell noch vorhandene restliche Verunreinigungen zurückgehalten werden dadurch gekennzeichnet, dass die Trenneinheit (18) eine Mehrzahl von parallel geschalteten Modulen (22a, 22b, 22c) aufweist, von denen jedes Modul (22a; 22b; 22c) eine Filteranordnung (22a; 22b; 22c) enthält, durch die das Abwasser hindurchgeleitet wird.
Patent DE-202010006231-U1 (DE)
Title: Flexibles Leitungselement
IPC: F01N13/08
Filed: 2010-04-29
Abstract: Flexibles Leitungselement (1), insbesondere für Abgasleitungen von Verbrennungsmotoren bei Kraftfahrzeugen mit einem schraubengangförmigen oder ringgewellten Balg (2), mindestens einem an den Balg (2) koaxial angrenzenden Zusatzelement (3), insbesondere einem Metallgeflechtsschlauch oder einem Metallgetrickeschlauch und/oder einem innerhalb des Balges angeordneten Wickelschlauch, wie einem Agraffschlauch, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Balg (2) und Zusatzelement (3) ein aus Metallwolle bestehendes Dämpfungselement (4) angeordnet ist.
Patent DE-202010006553-U1 (DE)
Title: Elektronisches Meßgerät mit einem Optokoppler
IPC: G08C23/04
Filed: 2010-05-06
Abstract: Elektronisches Meßgerät, insb. ein Meßgerät der industriellen Meß- und Automatisierungstechnik und/oder ein Feldgerät, mit einem Optokoppler zur Übertragung eines Signals von einem Eingangsstromkreis zu einem Ausgangsstromkreis, welches elektronische Meßgerät umfaßt: – ein mit dem Eingangsstromkreis verbundenes Sendeelement (10) zur Abgabe eines Lichtsignals (1), – ein mit dem Ausgangsstromkreis verbundenes Empfangselement (11) zum Empfangen des Lichtsignals (1), sowie – mindestens eine Platine zur Bildung mindestens des Eingangs- und/oder des Ausgangs Stromkreises, – wobei zwischen dem Sendeelement (10) und dem Empfangselement (11) die mindestens einen Platine (50) zur elektrischen Isolierung des Ausgangsstromkreises vom Eingangsstromkreis vorgesehen ist, – wobei das Sendeelement (10) und das Empfangselement (11) jeweils eine optisch aktive Seite (20, 21) aufweisen und derart angeordnet sind, daß sich die optisch aktiven Seiten (20, 21) unter Zwischenlage der mindestens einen Platine (50) gegenüber liegen, und – wobei die mindestens eine Platine (50) zumindest in einem Bereich...
Patent DE-202010006945-U1 (DE)
Title: Druckschablone
IPC: B41F15/34
Filed: 2010-05-18
Abstract: Druckschablone (1), insbesondere zur Verwendung bei der Leiterplattenbestückung, mit einer in einen Schablonenrahmen (3) einspannbaren mehrschichtigen Schablone (2), – wobei eine Kunststoffzwischenschicht (2b) zwischen einer rakelseitigen Metalloberschicht (2a) und einer druckseitigen Metallunterschicht (2c) angeordnet ist, – wobei die Metalloberschicht (2a) und die Metallunterschicht (2c) aus rostfreiem Edelstahl bestehen, und – wobei die Schichtdicke (D) der Kunststoffzwischenschicht (2b) mehr als 50%, insbesondere bis zu 80%, vorzugsweise mindestens 70%, der Gesamtdicke (G) der dreischichtigen Schablone (2) beträgt.
Patent DE-202010008487-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Gerät
IPC: A61H9/00
Filed: 2010-09-08
Abstract: Therapeutisches Gerät umfassend einen ersten Massagebereich endseitig an einem längsseitigen Ende, weiter umfassend einen Griffbereich mit Fingermulden, die sich in einem mittigen Bereich des Geräts am Umfang quer zur Längserstreckung des Geräts erstrecken, sowie eine Aufnahme für den Daumen der Bedienungsperson, die derart ausgerichtet ist, dass die Bedienungsperson mit dem Daumen Druck auf den ersten Massagebereich ausüben kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus des therapeutischen Geräts in Verlängerung des Griffbereichs (12) zum ersten Massagebereich (15) hin massiv ausgebildet ist, der erste Massagebereich sich etwa achsgleich zum mittigen Griffbereich in Richtung der Längserstreckung des Geräts erstreckt und die Aufnahme für den Daumen als Daumenmulde (19) vor dem ersten Massagebereich an der den Fingermulden (18) gegenüberliegenden Seite des Geräts angeordnet ist, wobei diese Daumenmulde so angeordnet ist, dass sie in der Arbeitsposition den gestreckten Daumen der Bedienungsperson aufnimmt.
Patent DE-202010008889-U1 (DE)
Title: Schneidtisch
IPC: B23K7/10
Filed: 2010-10-25
Abstract: Schneidtisch einer Brennschneidanlage,  mit zwei seitlichen Konsolen,  und einer zwischen den Konsolen vorgesehenen Auflagefläche für das zu schneidende Material,  wobei in wenigstens einer Konsole ein an ein Abluftgebläse anschließbarer Absaugkanal vorgesehen ist,  der Absaugkanal mittels mehrerer, separat voneinander zu öffnender und zu schließender Luftklappen abschnittsweise in Strömungsverbindung mit dem Bereich unterhalb der Auflagefläche bringbar ist,  und die Luftklappen mit Hilfe von Antriebsorganen verstellbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Schneidtisch (1) unterhalb der Auflagefläche (3) und zwischen den Konsolen (2) bis zum Boden frei von beweglichen Bauteilen ist,  und die Antriebsorgane außerhalb des Absaugkanals (4) sowie außerhalb des sich von der Auflagefläche (3) bis zum Absaugkanal (4) ergebenden Luftströmungsweges angeordnet sind.
Patent DE-202010009412-U1 (DE)
Title: Ventiltrieb eines Radialventilzylinderkopf mittels Pendelhebel
IPC: F01L1/18
Filed: 2010-06-23
Abstract: „Ventiltrieb eines Radialventilzylinderkopf mittels Pendelhebel” der die entstehende Laufbahn und den Winkelversatz beim Hubvorgang kompensiert, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abnehmer in das Übertragungselement (Hebel/Stößel) integriert ist, welcher den Winkelversatz und die Axialverschiebung  x = h·sin( √δ² + ζ² ) ± 5%  während der Betätigung des Ventils kompensiert.
Patent DE-202010011866-U1 (DE)
Title: MQS Kontrollsystem für Container mit Päckchen
IPC: G16H20/10
Filed: 2010-08-26
Abstract: Kontrollsystem für Container mit Päckchen oder päckchenähnlichen Teilen als Inhalt, dadurch gekennzeichnet, dass der Inhalt von Behältern, der der Anlage über ein Förderband zugeführt wird, auf einem nachfolgendem Förderband in Teilströme aufgeteilt wird (z. B. in  1 , Ziffern 2, 4, 3).
Patent DE-202010012285-U1 (DE)
Title: Blumenanschneider
IPC: A01G3/00
Filed: 2010-09-07
Abstract: Blumenanschneider, enthaltend einen Handgriff und einen mit diesem verbundenen Kopf (6), an welchem eine Klinge (8) mit einer Schneide (10) angeordnet ist, wobei ein an die Schneide (10) herangeführter Endbereich eines Blumenstiels durch eine am Handgriff eingeleitete Zugkraft an- oder abschneidbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kopf (6) am vorderen Ende eine Öffnung (11) aufweist, durch welche der Blumenstiel im Wesentlichen in axialer Richtung in den Kopf (6) und vorbei an der Klinge (8) mit der Schneide (10) einführbar ist,  und dass im Kopf (6) anschließend an die Öffnung (11) ein Hohlraum (12) vorgesehen ist, welcher von der Klinge (8) übergriffen wird und/oder in welchen zumindest die Schneide (10) der Klinge (8) hineinragt.
Patent DE-202010012738-U1 (DE)
Title: Elektronische Steuervorrichtung für einen höhenjustierbaren Sattelstützenaufbau eines Fahrrades
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-09-17
Abstract: Elektronische Steuervorrichtung für einen höhenjustierbaren Sattelstützenaufbau eines Fahrrades, wobei der Sattelstützenaufbau ein Sperrventil zum Ermöglichen der Expansion und Kontraktion des Sattelstützenaufbaus hat, wobei die elektronische Steuervorrichtung aufweist:  ein elektronisches Antriebselement, das zum Öffnen und Schließen des Sperrventils derart ausgelegt ist, dass eine Expansion und Kontraktion des Sattelstützenaufbaues ermöglicht wird; und  ein Steuerelement, das zum Steuern des Betriebes des elektronischen Antriebselementes ausgelegt ist,  wobei das Steuerelement nach Empfang eines Betriebssignales das elektronische Antriebselement zum Öffnen des Sperrventils betätigt, um die Expansion und Kontraktion des Sattelstützenaufbaues zu ermöglichen, und  wobei das Steuerelement nach Empfang eines Stoppsignales das elektronische Antriebselement zum Schließen des Sperrventils zum Fixieren der Länge des Sattelstützenaufbaues betätigt.
Patent DE-202010013578-U1 (DE)
IPC: A63H29/00
Filed: 2010-09-24
Abstract: The vehicle (100) has front and rear legs (104) inclined in a direction. A resilient nose or front part (108) is made of rubber so that the vehicle is rebounded when hitting an obstacle. The front legs are adjusted to bend when the vehicle is vibrated. A vibration drive produces upwardly directed force such that the vehicle is brought for hopping or the front legs are raised from a base surface. The drive produces laterally directed force to provide a tendency of rotating the vehicle when the nose or front part is raised. The vehicle exhibits shape of a beetle, insect, reptile or an animal.
Patent DE-202010013650-U1 (DE)
Title: Schalter und elektrisch betriebene Vorrichtung
IPC: H01H36/00
Filed: 2010-09-27
Abstract: Schalter (1) für eine elektrisch betriebene Vorrichtung, insbesondere Leuchtvorrichtung (S), aufweisend mindestens ein an einem Trägerelement (12) beweglich angebrachtes Betätigungselement (13),  – wobei das Betätigungselement (13) mindestens eine Raststellung einnehmen kann, und aufweisend  – mindestens ein Stellelement (14, 15) zum Zwingen des jeweiligen Betätigungselements (13) in die mindestens eine Raststellung,  dadurch gekennzeichnet, dass  – das Trägerelement (12) einen durchgehenden, zylindrischen Kern aufweist und  – das mindestens eine Stellelement (14, 15) mindestens ein erstes Element (15) und mindestens ein zweites Element (14) aufweist, wovon eines magnetisch ist und das andere magnetisch oder magnetisierbar ist,  – wobei das mindestens eine erste Element (15) an dem Trägerelement (12) befestigt ist und das mindestens eine zweite Element (14) an dem Betätigungselement (13) befestigt ist.
Patent DE-202010014486-U1 (DE)
Title: Nagelschneider mit Nagelauffangbehälter
IPC: A45D29/02
Filed: 2010-10-19
Abstract: Nagelauffangbehälter zum auffangen von Fingernägel und Fußnägel. Dadurch gekennzeichnet dass beim aufeinander treffen der beiden Schneiden (1 und 2) die abgetrennten Nägel in den Behälter (3) fallen.
Patent DE-202010018495-U1 (DE)
Title: Anzeigemechanismus für einen automatischen Applikator, insbesondere für Insulin
IPC: A61M5/315
Filed: 2010-03-29
Abstract: Automatischer Applikator für flüssige pharmazeutische Präparate, wobei der Applikator aufweist: ein Applikatorgehäuse; und eine Anzeigetrommel; wobei die Anzeigetriommel auf einer Außenfläche eine Dosisskala in der Form spiralförmig angeordneter Anzeigeziffern aufweist, um die eingestellte Dosis an einem im Applikatorgehäuse befestigten Sichtfenster anzuzeigen; wobei die Anzeigetrommel durch eine Keilverzahnung derart gleitend, koaxial und in Längsrichtung direkt auf einer Außenfläche der Antriebstrommel im Applikatorgehäuse zwischen zwei Endpositionen montiert ist, die einen Ar beitsbereich der Anzeigetrommel definieren, dass ein Zwischenraum zwischen der Außenwand der Antriebstrommel und der Innenwand der Anzeigetrommel bereitgestellt wird, wobei der Arbeitsbereich der Anzeigetrommel innerhalb des Applikatorgehäuses liegt und mehrere Umdrehungen bezüglich des Applikatorgehäuses aufweist, wobei die Keilverzahnung mehrere Passfedern aufweist, die auf der Innenfläche der Anzeigetrommel angeordnet sind und sich über mehr als die Hälfte der Länge der Anzeigetrommel erstrecken, wobei die Längsachse der Passfedern parallel zu einer Längsachse der Anzeigetrommel und derart an geordnet ist, dass die Anzeigetrommel und die Antriebstrommel an einem Drehmittelpunkt und koaxial bezüglich der Längsachse des Gehäuses gehalten werden, wobei die Antriebstrommel innerhalb des Applikatorgehäuses drehbar montiert und mit einem Antriebselement in der Form einer Spiralfeder und mit einem Arzneimitteldosiseinstellmechanismus verbunden ist, der einen in Verbindung mit der Spiralfeder verwendeten Auslöser aufweist.
Patent DE-202011002058-U1 (DE)
Title: Bracket mit triangulärem Schloss und Trapezbogen
IPC: A61C7/20
Filed: 2011-01-29
Abstract: Auf den Zahn zu befestigendes Bracket zur Regulierung der Zahnstellung, dadurch gekennzeichnet, dass das horizontal verlaufende Schloss (3) triangulär (dreieckig) ausgebildet ist.
Patent DE-202011002646-U1 (DE)
Title: Verschlusskappenmodifikation
IPC: A61J11/00
Filed: 2011-02-08
Abstract: Mittig der Verschlusskappe befindlicher 360 Grad herum führender 5 mm Kunststoffring
Patent DE-202011004529-U1 (DE)
Title: Bremskraftverteiler für einen Geh- oder Lauf- oder Kinderwagen mit Bowdenzugbremsen
IPC: B62B5/04
Filed: 2011-03-29
Abstract: Bremskraftverteiler für einen Geh- oder Lauf- oder Kinderwagen mit Bowdenzugbremsen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gelenkkonstruktion über vier Aufnahmepunkte für vier Bowdenzugmäntel und vier Durchführungen für vier Bowdenzugseelen verfügt und, dass die von zwei Bremsgriffeinheiten über zwei Bowdenzüge (2) kommenden Kräfte (FR/FL) unabhängig von ihrer Größe durch eine obere (4) und untere Gelenkeinheit (5) aufgenommen werden und zu jeweils gleichen Teilen (FA/FA) an die auf der anderen Seite des Gelenkes anliegenden zwei Bowdenzüge (1), die zu den gebremsten Rädern führen, weitergeleitet werden, wobei zur Verhinderung des Zurückziehens (der Bowdenzugseelen durch die Durchführungen) separate Stahlseilklemmen oder Stahlseilverpressungen oder die in die untere Gelenkeinheit integrierten Stahlseilklemmen verwendet werden können (vgl. 1).
Patent DE-202011005333-U1 (DE)
Title: Modulares Lesegerät für digitale Datenträger
IPC: G06K7/01
Filed: 2011-04-15
Abstract: Modulares Lesegerät für digitale Datenträger, insbesondere zur Verwendung in einem digitalen Fotokiosk, mit einer oder mehreren aktiven Hauptplatinen (10), gekennzeichnet durch mehrere passive Tochterplatinen (12), die mehrere Datenträgersteckplätze  tragen, und einen Schiebermechanismus für eine lösbare elektrische Verbindung der Tochterplatinen (12) mit der einen bzw. den mehreren Hauptplatinen (10).
Patent DE-202011100380-U1 (DE)
Title: Gesteinsbohrer
IPC: B28D1/14
Filed: 2011-05-06
Abstract: Gesteinsbohrer mit einem Schaft (1) mit Einsteckende (2) und Bohrkopf (3), wobei der Bohrkopf (3) zwei Hauptschneidkanten (4, 5) aufweist, die sich beidseits der Bohrerlängsachse (6), vorzugsweise im Wesentlichen entlang einer Hauptschneidachse (7), erstrecken und die jeweils durch eine vorlaufend angeordnete Spanfläche (4a, 5a) und durch eine an die Spanfläche (4a, 5a) angrenzende, nachlaufend angeordnete Freifläche (4b, 5b) gebildet sind, wobei die Hauptschneidkanten (4, 5) jeweils auf eine im Mittenbereich des Bohrkopfs (3) angeordnete Querschneidkante (8) zulaufen, wobei die Querschneidkante (8) von der Seite gesehen im Wesentlichen konkav ausgebildet ist, durch zwei Querschneidenden (9, 10) begrenzt ist und an den beiden Querschneidenden (9, 10) zwei bezogen auf die Bohrerlängsachse (6) axial vorstehende Querschneidkuppen (11, 12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschneidkante (8) durch zwei aneinandergrenzende Rinnen (13, 14) gebildet ist und dass sich an jede Querschneidkuppe (11, 12) zwei Stege (15–18) anschließen, die durch die Ausbildung zusätzlicher Kanten die...
Patent DE-202011104157-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61N2/04
Filed: 2011-08-08
Abstract: Stimulationsvorrichtung mit – einer Informationsquelle (5), die ein elektrisches Signal abgibt, und – einer elektrisch leitend damit verbundenen Bifilarspule (1).
Patent DE-202011105746-U1 (DE)
Title: Stufentribüne
IPC: E04H3/12
Filed: 2011-09-12
Abstract: Stufentribüne, bestehend aus mindestens zwei Stufengruppen die über Gelenke miteinander verbunden sind, die ein Verschwenken wenigstens einer der Stufengruppen um die Längsachse von einer Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung zulässt und jede Stufengruppe mindestens zwei im Abstand zueinander angeordnete stufentragende, geteilte Wangenträger aufweist, die nach dem Verschwenken in die Gebrauchsstellung einen durchlaufenden, stabilen Wangenträger bilden, wobei die entsprechenden am Gelenk einander gegenüberliegenden Stirnseiten der Wangenträgerteilstücke aneinander zu liegen kommen und das Verschwenken der Stufengruppen von mindestens einem doppelseitig beaufschlagbaren Hydraulikzylinder unterstützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Stufengruppe um eine am oberen Ende des Wangenträgerteilstücks (5) angeordnete Schwenkachse (15), aus einer hängenden Ruhestellung in eine Gebrauchsstellung mittels einer ersten Schwenkvorrichtungildenden Elemente, wie Bolzen oder eine oder mehrere Wellenteilstücke mittels seitlich oder oberhalb der Schwenkachse ortsfest angeordneter Halterungen (21) gehalten werden und am unteren Ende derselben Wangenträgerteilstücke (5) der ersten Stufengruppe die Wangenträgerteilstücke...
Patent DE-202011106038-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Speichern von Daten in einer Schusswaffe zur Dokumentation des Standortes
IPC: F41A17/06
Filed: 2011-09-23
Abstract: Eine Einrichtung zum Speichern von Daten und Zuständen in einer Schusswaffe (1) zur Dokumentation der Ortssituation (Skizze 1) dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (1) aus den Hauptbestandteilen Speichervorrichtung (6) eingebaut in einer Waffe (100), Elektronikeinheit (21) vorzugsweise eingebaut in einer Lagereinrichtung (2), einer Schießanlage (7) oder an jedem anderen Ort, einem Lesegerät (3) und einer Ausleseeinheit (4) besteht.
Patent DE-202011106449-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Gewinnung von Wärmeenergie aus sowohl in Abwasserkanälen als auch in Abwasserdruckleitungen fließendem Abwasser
IPC: E03F3/04
Filed: 2011-09-28
Abstract: Einrichtung zur Gewinnung von Wärmeenergie aus sowohl in einem Abwasserkanal als auch in einer Abwasserdruckleitung fließenden Abwässern, mittels mindestens eines vorgesehenen Wärmetauschers (9), dadurch gekennzeichnet, dass zur Gewinnung von Wärmeenergie aus in einem Abwasserkanal (1) oder in einer Abwasserdruckleitung (17) fließendem Abwasser im Abwasserkanal (1) oder in der Abwasserdruckleitung (17) an einer Entnahmestelle von Abwasser eine Strömungsleiteinrichtung (3) und zwischen der Strömungsleiteinrichtung (3) und der Kanalsole (2) ein Sammelraum (9) mit einem definiertem Abstand (4) zur Kanalsole (2) vorgesehen ist.
Patent DE-202011106778-U1 (DE)
Title: Hitzebeständige Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung mit geringer Chromverdampfungsrate und erhöhter Warmfestigkeit
IPC: C22C38/12
Filed: 2011-06-21
Abstract: Eisen-Chrom-Aluminium-Legierung mit verbesserter Warmfestigkeit, geringer Chromverdampfungsrate und guter Verarbeitbarkeit mit (in Gew.-%) 2,0 bis 4,5% Al, 12 bis 25% Cr, 1,0 bis 4% W, 0,25 bis 2,0% Nb, 0,05 bis 1,2% Si, 0,001 bis 0,70% Mn, 0,001 bis 0,030% C, 0,0001 bis 0,05% Mg, 0,0001 bis 0,03% Ca, 0,001 bis 0,030% P, max. 0,03% N, max. 0,01% S, Rest Eisen und den üblichen erschmelzungsbedingten Verunreinigungen.
Patent DE-202012000371-U1 (DE)
Title: Cajon
IPC: G10D13/00
Filed: 2012-01-17
Abstract: Cajon umfassend – einen kastenartigen Grundkörper (1) mit einer Unterseite (2), einer vorderen, einer rückwärtigen und zwei einander abgewandten lateralen Seitenwänden (3, 4,5, 6) und einer Oberseite (7), sowie – eine Schlagfläche (10), dadurch gekennzeichnet, dass – der Grundkörper (1) oben an den beiden lateralen Seitenwänden (5, 6) mit Verbreiterungskörpern (8, 9) versehen ist, die die Oberseite (7) in seitlicher Richtung verbreitern, und – die Schlagfläche (10) von der so verbreiterten, in Spielposition horizontal liegenden Oberseite (7) des Grundkörpers (1) gebildet ist.
Patent DE-202012002304-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Garen von länglichen Fleischerzeugnissen
IPC: A47J37/06
Filed: 2012-03-09
Abstract: Vorrichtung zum Garen von länglichen Fleischerzeugnissen, insbesondere von Bratwürsten, mit einem Geräteständer, wenigstens einem im Geräteständer ausgebildeten Fleischaufnahmeraum, wenigstens einer den Fleischaufnahmeraum in Form eines Heizmantels umgebenden Wärmequelle und wenigstens einem Ausrückmechanismus mit einem im Fleischaufnahmeraum beweglich gehaltenen Auswerfer, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (12) und der Geräteständer (1) über wenigstens eine den Fleischaufnahmeraum (3, 4) in Form eines Aufnahmekäfigs umgebende Torsionsfeder (7) miteinander in Anlage stehen.
Patent DE-202012005665-U1 (DE)
Title: Probentransportbeutel
IPC: A61J1/10
Filed: 2012-06-12
Abstract: Transportbehälter aus transparentem Polyethylen mit einem Mehrkammer-System zur Lagerung von bis zu fünf Probenbehältern (Röhrchen) und doppeltem, vorgefertigtem Faltverschluss mit separatem, über die gesamte Breite verlaufenden Klebestreifen, dadurch gekennzeichnet, dass durch entsprechende Schweißnähte voneinander getrennte, auf die im medizinischen Bereich für Blutproben gängigen Größen ausgelegte Kammern in den Transportbehälter eingelassen sind.
Patent DE-202012102168-U1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät zur Erwärmung und Warmhaltung von Wurstwaren
IPC: A47J27/00
Filed: 2012-06-13
Abstract: Elektrisches Gerät zur Erwärmung und Warmhaltung von Wurstwaren, insbesondere Hotdogs, mit einem Geräteunterteil (1) mit elektrischer Heizeinrichtung und mindestens einer Heizplatte (2) sowie einem auf die Heizplatte (2) aufstellbaren, vorzugsweise durchsichtigen Behältnis (3) zur Aufnahme der Wurstwaren und von Brühflüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizplatte (3) napfartig ausgebildet ist und aus Aluminium besteht, wobei das Behältnis (3) einen gelochten Boden (4) aufweist.
Patent DE-202012103125-U1 (DE)
Title: Fitnessfahrrad für die Freizeit
IPC: B62M1/16
Filed: 2012-08-19
Abstract: Fitnessfahrrad für die Freizeit, umfassend einen Rahmen (1), mit einem vorderen Rahmen (11) und einem hinteren Rahmen (12), eine Lenkstange (2) und ein Vorderrad (3), das an einem oberen und unteren Ende des vorderen Rahmens (11) montiert ist, wobei auf dem hinteren Rahmen (12) ein Sattel (5) befestigt ist; und aus ein Hinterrad (6) und ein Hinterrad-Übertragungsmechanismus (7), dadurch gekennzeichnet, dass das obere und untere Ende des vorderen Rahmens (11) vorne und hinten nacheinander ausgerichtet und drehbar am hinteren Rahmen (12) montiert sind; ein Antriebsmechanismus (8) zwischen dem vorderen Rahmen (11) und dem Hinterrad-Übertragungsmechanismus (7) montiert ist; der Antriebsmechanismus (8) aus einem Antriebselement (81) und einer Positionsrückstellmuffe (82) aufgebaut ist; ein Ende des Antriebselements (81) am vorderen Rahmen und das andere Ende des Antriebselements (81) am Hinterrad-Übertragungsmechanismus (7) befestigt und an einem Ende der Positionsrückstellmuffe (82) installiert sind; das andere Ende der Positionsrückstellmuffe (82) am Rahmen (1) befestigt ist, damit...
Patent DE-202012104075-U1 (DE)
Title: Reisegepäckstück
IPC: A45C5/14
Filed: 2012-10-23
Abstract: Reisegepäckstück, aufweisend:  einen Hauptkörper (11), der einen oberen und einen unteren Abschnitt (112, 114) aufweist, wobei ein Aufnahmeraum (13) in dem Hauptkörper (11) ausgebildet ist, in dem mindestens ein Gegenstand untergebracht sein kann;  mehrere Aufnahmebehälter (20), die jeweils in dem unteren Abschnitt (114) des Hauptkörpers (11) untergebracht sind und einen oberen und einen unteren Abschnitt (202) aufweist, wobei der untere Abschnitt mit einer Öffnung (204) versehen ist;  mehrere Rollensätze (30), die jeweils in einem Aufnahmebehälter (20) untergebracht sind und ein elastisches Element (302), einen Sockel (304) und eine Rolle (306) aufweisen, wobei ein erster Endabschnitt des elastischen Elements (302) an dem oberen Abschnitt (202) des Aufnahmebehälters (20) verriegelt ist, während ein zweiter Endabschnitt des elastischen Elements (302) an einem oberen Abschnitt (3042) des Sockels (304) verriegelt ist, wobei die Rolle (306) an einem Boden (3044) des Sockels (304) verriegelt ist; und  mehrere Rasteinheiten (40), die jeweils...