baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011101728-U1 (DE)
Title: nicht abbrennender Schwimmdocht für Flammschalen
IPC: C11C5/00
Filed: 2011-06-11
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf den beschriebe für Flammschalen für die Verwendung in Flammschalen (Schmelzfeuer, Gartenfackeln) 1. Aufbau des Dochtes dadurch gekennzeichnet, dass der Docht aus einem Kern (1) (zylindrische Hülse) besteht, um den mehrlagig ein Glasfasergelege (2) (Glasfaserschlauch) gewickelt ist und mit einem stützenden Material (3) am unteren, inneren Rand verpresst ist. 2. Größe des Dochtes dadurch gekennzeichnet dass Die Grundfläche des aufstehenden Dochces auf Grund der Standsicherheit mindestens 490 mm2 beträgt (= 25 mm ∅︀), die maximale Grundfläche 7850 mm (= 100 mm ∅︀) beträgt. Die Höhe des Dochtes zwischen 25 mm und 100 mm liegt.
Patent DE-202011107170-U1 (DE)
Title: Bettdecke
IPC: A47G9/02
Filed: 2011-10-26
Abstract: In einer Draufsicht im Wesentlichen rechteckige Bettdecke mit zwei Längsseiten und zwei Schmalseiten) mittig eine Ausnehmung (5, 6) aufweist.
Patent DE-202012000967-U1 (DE)
Title: Bodenelement aus Holz oder Holzwerkstoff für einen Schubkasten
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-01-31
Abstract: Bodenelement (1) aus Holz oder Holzwerkstoff für einen Schubkasten (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenelement (1) welches den Boden des Schubkastens (2) bildet oder als Einlegeboden ausgebildet ist, eine Bodenplatte (4) aus Holz oder Holzwerkstoff aufweist, welche rasterförmig angelegte Löcher (5a, 5b, 5c) aufweist, wobei die Löcher (5a, 5b, 5c) von Elastomerelementen (3) verschlossen sind, wobei mehrere Elastomerelemente (3) unterseitig durch flache Stege (6) verbunden werden.
Patent DE-202012001456-U1 (DE)
Title: Ein Tastenfeld für tragbare Geräte
IPC: G06F3/02
Filed: 2012-02-13
Abstract: Ein Tastenfeld für tragbare Geräte, aufgebaut aus: einer gedruckten Leiterplatte (1) mit mindestens einer Reihe von Kohleschichtstreifen (11) mit Befestigungspunkten (12); und einer Gummitaste (2) mit einem hervorstehenden Kopfteil (21) an einem Ende und zwei leitfähigen Elementen aus Kohlestoff (22) auf einer Rückseite einer Konkave (23); wobei die beiden leitfähigen Elemente aus Kohlestoff (22) mindestens einer Reihe von Kohleschichtstreifen (11) gegenüber angeordnet sind; eine obere Seite des Kopfteils (21) der Gummitaste (2) mit einer Konkave (23) und mit zwei Vorsprüngen (24) auf beiden Seiten der Konkave (23) versehen ist, um zum Ausführen von bestimmten Funktionen in verschiedene Richtungen auf die Gummitaste (2) zu drücken.
Patent DE-202012002962-U1 (DE)
Title: Schaltprofil für eine Schaltleiste und Möbelplatte mit einem Schaltprofil
IPC: H01H13/16
Filed: 2012-03-14
Abstract: Schaltprofil aus gummielastischem Material für eine Schaltleiste, mit einem Sensorabschnitt (12) und einem Halteabschnitt (14), wobei der Sensorabschnitt (12) wenigstens zwei elektrische Leiter (16, 18) aus elektrisch leitfähigem Material aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (14) einen sich von dem Sensorabschnitt (12) weg erstreckenden Haltesteg (32; 52) zum Einsetzen in eine passende Haltenut (40) aufweist, wobei der der Haltesteg (32; 52) wenigstens einseitig mit wenigstens einem Vorsprung (34A, 34B, 36A, 36B; 56A, 56B) zum Angreifen an einer Seitenwand der Haltenut (40) versehen ist.
Patent DE-202012004562-U1 (DE)
Title: Mörtelkasten mit Drehteller
IPC: B28C5/32
Filed: 2012-05-09
Abstract: Runder Mörtelkasten mit drehteller (kugelgelagert) ohne Elektrischen antrib Dadurch gekennzeichnet, Daß der 1 Runder Mörtelkasten ohne Elektrischen antrieb eifach sich mit der hand drehen läst Die benötigte drehung erzeugt der 3 QwirII um das ganze material aufrühren zu können
Patent DE-202012005685-U1 (DE)
Title: Ablage- und Haltesystem für Unterlagen und Geräte auf einem Autositz
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-06-07
Abstract: Ablage- und Haltesytem für Unterlagen und Geräte auf einem Autositz, als Ordnungssystem • für Papiere, Unterlagen, Schreibgeräte und • Haltevorrichtung für Geräte dadurch gekennzeichnet, dass das Ablage- und Haltesystem eines auf dem Beifahrer-/Fahrzeugsitz zu befestigendes und wieder lösbares Ordnungssystem ist und sich das System sich aus mehreren Abschnitten zusammen setzt.
Patent DE-202012008490-U1 (DE)
Title: Dichtung von beabstandeten Bauelementen
IPC: E04B1/38
Filed: 2012-09-05
Abstract: Distanzhülse (1) zum Abdichten von beabstandeten Bauelementen (25, 27), die Distanzhülse (1) aufweisend einen hohlen Körper (3) mit einem ersten Endbereich (5) und einem zweiten Endbereich (7); ein Stützelement (9), das am zweiten Endbereich (7) des zylindrischen Körpers (3) angeordnet ist; ein elastisches Dichtelement (11), welches im hohlen Körper (3) angeordnet ist; wobei das Dichtelement (11) derart bemessen ist, dass es im unbelasteten Zustand an Innenwänden des hohlen Körpers (3) und am Stützelement (9) anliegt und über den ersten Endbereich (5) hinausragt.
Patent DE-202012008561-U1 (DE)
Title: Kratzbaum
IPC: A01K13/00
Filed: 2012-09-07
Abstract: Kratzbaum (1) für Katzen, aufweisend mit Textil bezogene Elementen (4, 8, 11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass die Elemente (4, 8, 11, 12) mit mindestens einem Wechselbezug (2, 3) bezogen sind.
Patent DE-202012008740-U1 (DE)
Title: Thermosiphon mit zwei parallel geschalteten Kondensatoren
IPC: F28B7/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: Kühlsystem (1, 1'), umfassend einen Primärkühlstrom (3, 3') zum Kühlen eines Sekundärkühlkreislaufes (18) über einen ersten Wärmetauscher (15, 15'), wobei der Sekundärkühlkreislauf (18) als Thermosiphon-Kühlkreislauf in Form einer geschlossenen Schlaufe ausgebildet ist, wobei der Sekundärkühlkreislauf (18) mindestens einen Verdampfer (6) zur Aufnahme von Abwärme mindestens eines am Verdampfer (6) thermisch verbindbaren Leistungselektronikelements (4) aufweist, und wobei der Sekundärkühlkreislauf (18) einen mit dem Wärmetauscher (15, 15') verbundenenen ersten Kondensator (14) zur Übertragung mindestens eines Teils der aufgenommenen Abwärme an den Primärkühlstrom (3, 3') aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sekundärkühlkreislauf (18) einen mit einem zweiten Wärmetauscher (17, 17') verbundenenen zweiten Kondensator (16) aufweist, wobei der zweite Wärmetauscher (17, 17') thermisch derart dimensioniert ist, dass er zumindest teilweise redundant zum ersten Wärmetauscher (15, 15') ist, und wobei der erste Wärmetauscher (15, 15') im Betrieb des Kühlsystems (1, 1') derart lösbar mit dem Sekundärkühlkreislauf (18) verbunden ist, dass der erste Wärmetauscher (15, 15') ohne Betriebsunterbruch austauschbar ist.
Patent DE-202012101109-U1 (DE)
Title: Röntgenologisch unsichtbar werdende Implantatschraube und passendes Eindrehwerkzeug
IPC: A61B17/58
Filed: 2012-03-28
Abstract: Implantatschraube (20) mit einem geschraubten Schaft (22), an dessen einem Ende ein Schraubenkopf (24) ausgebildet oder angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Implantatschraube (20) zumindest im Bereich des geschraubten Schafts (22) mit mindestens einem nutenförmigen Längsschlitz (26) ausgebildet ist, in den ein Gewinde-Schneidwerkzeug (4) entfernbar eingesetzt/einsetzbar ist.
Patent DE-202012101185-U1 (DE)
Title: Windkraftanlage
IPC: F03D11/00
Filed: 2012-04-02
Abstract: Windkraftanlage mit mindestens einem Flügel, der derart an der Windkraftanlage angeordnet ist, dass der Flügel durch Windkraft in Rotation versetzbar ist, wobei der Flügel ein Flügelblatt sowie eine am Flügelblatt angeordnete Schallquelle umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallquelle einen Korpus mit einer Eintrittsöffnung sowie eine Lippe umfasst, wobei die Eintrittsöffnung derart ausgerichtet ist, dass bei Bewegung des Flügels die der Schallquelle entgegen strömende Luft zumindest teilweise durch die Eintrittsöffnung eindringt, und dass die Lippe derart ausgebildet ist, dass sie von der durch die Eintrittsöffnung in den Korpus der Schallquelle eingedrungenen Luft in Vibrationen versetzbar ist, wobei die Schallfrequenzen der durch die Vibration der Lippe erzeugten Schallwellen innerhalb eines vorbestimmten Frequenzbereiches liegen, und der vorbestimmte Frequenzbereich Schallfrequenzen enthält, die von fliegenden Tieren wahrgenommen werden können.
Patent DE-202012101978-U1 (DE)
Title: Müllcontainer mit innerem Kopaktierer
IPC: B65F1/14
Filed: 2012-05-30
Abstract: Müllcontainer mit innerem Kompaktierer der Art, die einen Innenraum begrenzende seitliche, obere und untere Wände mit wenigstens einer Öffnung oben auf der Seite zum Einwerfen der Abfälle in sein Inneres umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass in diesem Innenraum eine mit Pressplatten ausgestattete Verdichtungsvorrichtung zum Verdichten der Abfälle angeordnet ist.
Patent DE-202013000613-U1 (DE)
Title: Box zum Aufnehmen von Schüttgütern, insbesondere zum Aufnehmen von Kaminhölzern
IPC: B65D19/02
Filed: 2013-01-22
Abstract: Box zum Aufnehmen von Schüttgütern, insbesondere zum Aufnehmen von Kaminhölzern, umfassend einen Boden sowie auf den Boden aufstehende Seitenwände, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (1) zumindest abschnittsweise einseitig im Bereich einer unteren Kante einer Seitenwand (2'') um die entlang dieser Kante verlaufende Schwenkachse schwenkbar angelenkt ist.
Patent DE-202013002842-U1 (DE)
Title: Ballsport-Aufhebehilfe
IPC: A63B47/02
Filed: 2013-03-23
Abstract: Ballsport-Aufhebehilfe, dadurch gekennzeichnet, dass eine Teleskopstange, ein mit einem Gummizug verbundener Handgriff und ein zweiseitiger Winkelgreifarm so miteinander in Verbindung gebracht werden, dass eine als Verlängerung des menschlichen Armes funktionierende Greifhilfe entsteht.
Patent DE-202013004210-U1 (DE)
Title: Schubladeneinsatz, Schublade und Schrankmöbel
IPC: A47B77/10
Filed: 2013-05-07
Abstract: Schubladeneinsatz zum Einbau in eine Schublade (7) eines Schrankmöbels (1) o. dgl., gekennzeichnet durch, eine auf einem Boden (8) der Schublade (7) anbringbare oder vom Boden (8) der Schublade (7) gebildete Basis (14), eine oberhalb der Basis (14) angeordnete Arbeitsplatte (15) und eine zwischen der Basis (14) und der Arbeitsplatte (15) angeordnete Hubmechanik (16), wobei die Hubmechanik (16) unten an der Basis (14) angebracht ist und oben die Arbeitsplatte (15) an der Hubmechanik (16) angebracht ist, wobei die Arbeitsplatte (15) mittels der Hubmechanik (16) in zumindest zwei unterschiedliche Positionen gegenüber der Basis (14) bringbar ist, nämlich eine der Basis (14) nahe Ruheposition (R) und eine von der Basis (14) entfernte Arbeitsposition (A), und wobei die Arbeitsplatte (15) sowohl in der Ruheposition (R) als auch in der Arbeitsposition (A) in ihrer Lage gegenüber der Basis (14) fixiert ist und, vorzugsweise, diese Fixierung zum Wechsel zwischen den Positionen (R, A) vorübergehend lösbar ist.
Patent DE-202013004636-U1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für nicht drückendes Wasser
IPC: F16J15/06
Filed: 2013-05-21
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) zum Abdichten einer Öffnung in einem Bewandungsabschnitt gegenüber mindestens einer durch die Öffnung durchgeführten Leitung mit einem ersten Dichtungsabschnitt (2), welcher die Öffnung gegenüber der Dichtungsvorrichtung (1) abdichtet und an welcher mindestens eine Rippe (6) angeordnet ist, und einem zweiten Dichtungsabschnitt (4), welcher die Leitung gegenüber der Dichtungsvorrichtung (1) abdichtet, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Dichtungsabschnitt (2) einen konisch ausgebildeten ersten Teil (8) und einen zylindrisch ausgebildeten zweiten Teil (10) umfasst.
Patent DE-202013004793-U1 (DE)
Title: Pflegende Fußcreme zur Beseitigung von Pilzen
IPC: A61K31/19
Filed: 2013-05-23
Abstract: Pflegende pH 5-Fußcreme zur Beseitigung von Pilzen, dadurch gekennzeichnet, dass Meersalze (> 1,5%) und Sorbinsäure sowie angedicktes Lavendelöl enthalten sind.
Patent DE-202013102232-U1 (DE)
Title: Walzenförmige Bürste einer Auto-Waschanlage
IPC: B60S3/06
Filed: 2013-05-22
Abstract: Walzenförmige Bürste einer Auto-Waschanlage, mit einer drehbaren Walze (1), die von mindestens einem abnehmbaren, formschlüssig verdrehgesichert gehaltenen Trägerelement (2) umschlungen ist, an dem außenseitig mehrere lappenförmige, aus einem saugfähigen Material bestehende Flügel (3) befestigt sind, wobei sich überlappende Endbereiche (4) des Trägerelementes (2) lösbar miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Verbindung die Endbereiche (4) miteinander korrespondierende starre Formschlusselemente (5) aufweisen.
Patent DE-202013102647-U1 (DE)
Title: Mehrfachfunkenstrecke
IPC: H01T4/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: Mehrfachfunkenstrecke für Blitzstromableiter, bestehend aus zwei Kontaktplatten (1, 2) mit Anschlussmitteln (3, 4) für elektrische Leiter und zwischen den Kontaktplatten (1, 2) paketartig angeordneten Elektrodenplatten (5), vorzugsweise in Form von runden Graphitscheiben, zwischen denen jeweils eine ringförmige Isolierung (6), vorzugsweise in Form von Ringscheiben aus Polytetrafluorethylen, angeordnet ist, wobei die Kontaktplatten (1, 2) durch Verbindungsmittel (7) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenplatten (5) vorzugsweise mittig gelocht sind und die Kontaktplatten (1, 2) durch ein Verbindungsmittel (7) miteinander verbunden sind, welches die Lochung der Elektrodenplatten (5) und die Lochung der ringförmigen Isolierungen (6) durchgreift.
Patent DE-202013103899-U1 (DE)
Title: Kopfscheinwerfer
IPC: F21L4/00
Filed: 2013-08-28
Abstract: Kopfscheinwerfer umfassend: einen abziehbar verbundenen Lampenkörper (1) und einen Befestigungssockel (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungssockel (2) ein Bodenblech (13); eine erste Spannbacke (5), die auf dem Bodenblech (13) befestigt ist; und eine zweite Spannbacke (6), die mit der ersten Spannbacke (5) drehbar verbunden ist, umfasst, wobei die erste Spannbacke (5) und die zweite Spannbacke (6) einen den Lampenkörper (1) umfassenden Verschlussring bilden, der öffenbar bzw. schließbar ist, und wobei an dem Schließpunkt der ersten Spannbacke (5) und der zweiten Spannbacke (6) eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist.
Patent DE-202013105184-U1 (DE)
Title: Kettensäge
IPC: B27B17/12
Filed: 2013-11-18
Abstract: Kettensäge, umfassend: ein Gehäuse; eine Sägekette; ein in dem Gehäuse angeordnetes Ölzufuhrsystem, wobei das Ölzufuhrsystem einen Ölbehälter und eine Ölpumpenbaugruppe zum Zuführen von Öl zur Sägekette umfasst, wobei die Ölpumpenbaugruppe mit dem Ölbehälter über einen Öleinlassschlauch verbunden ist; einen Schalter zum Ein- und Ausschalten der Kettensäge; eine in dem Gehäuse montierte Auslöserkoppelbaugruppe zum Steuern des Schalters, wobei die Auslöserkoppelbaugruppe umfasst: einen Schalterauslöser, eine Auslöserkoppelstange, die durch den Schalterauslöser angetrieben ist, und eine Torsionsfeder, die an einem Drehpunkt der Auslöserkoppelstange angeordnet ist, wobei die Auslöserkoppelstange bezüglich des Gehäuses drehbar ist, der Schalterauslöser in der Lage ist, den Schalter über die Auslöserkoppelstange auszulösen und die Auslöserkoppelstange durch die Torsionsfeder in eine Richtung weg von einer Richtung zum Auslösen des Schalters vorgespannt ist; und ein Druckelement mit einer Druckfläche, das an der Auslöserkoppelstange angeordnet ist, wobei das Druckelement zum Öleinlassschlauch weist und wobei sich das Druckelement in einer ersten Stellung zum Trennen eines Ölkreises des Ölzufuhrsystems befindet, wenn der Schalterauslöser nicht betätigt ist, und wenn der Schalterauslöser betätigt wird, das Druckelement durch die Auslöserkoppelbaugruppe in eine zweite Stellung angetrieben wird, sodass zugelassen ist, dass der Ölkreis des Ölzufuhrsystems dort hindurch fließt.
Patent DE-202014000152-U1 (DE)
Title: Mülltransformator und Drucktank (Transformator für die Umwandeln des organischen Materials oder Resteessen (Abfälle) in Gasenergie)
IPC: B09B3/00
Filed: 2014-01-07
Abstract: Mülltransformator und Drucktank (Transformator für die Umwandeln des organischen Materials oder Resteessen (Abfalle) in Gasenergie) sowie unterstützende Technikkomponente und auch andere passende Artikel in jeder Art und Form, aus hartem Metall oder jedem geeigneten Baumaterial, dadurch gekennzeichnet, dass der Mülltransformator ein Transformator für die Umwandeln des organischen Materials oder Resteessen (Abfalle) in Gasenergie ist. Dass der Drucktank, Behälter für Flüssig- oder Gasförmig Brennstoff ist
Patent DE-202014001712-U1 (DE)
Title: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Ventilatorblätter
IPC: F04D29/00
Filed: 2014-02-22
Abstract: Gesundheitsunbedenkliche, dauerhaft duftende Ventilatorblätter, dadurch gekennzeichnet, dass in das Material der Ventilatorblätter ein materialfremder Duft integriert ist.
Patent DE-202014003304-U1 (DE)
Title: Zerlegbare Bauteilverbindung
IPC: F16B7/00
Filed: 2014-04-17
Abstract: Zerlegbare Bauteilverbindung dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwei zu verbindende Bauteile (1 + 2) mindestens ein Profil am Ende eines der Bauteile und ein komplementäres Konterprofil am Ende eines zweiten der Bauteile zum Zweck des Verschränkens der Bauteilenden aufweisen, und dass durch die Profile eine Ausnehmung (9) führt, in welche zur Sicherung gegen Bewegung der Profile relativ zueinander ein Verriegelungselement (5) formschlüssig steckbar ist, das gleichzeitig als Funktionsträger für eine Nutzung dient.
Patent DE-202014005430-U1 (DE)
Title: Stimulationsvorrichtung
IPC: A61N1/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Stimulationsvorrichtung zur Aufbringung eines transkutanen elektrischen Stimulationsreizes auf die Oberfläche eines Abschnittes des menschlichen Ohrs, die einen Elektrodenträger (1) umfasst, an dem mindestens eine Elektrode (2, 3) angeordnet ist, wobei der Elektrodenträger (1) einen Auflagebereich (4) aufweist, der zum Aufliegen auf einem Abschnitt des Ohrs ausgebildet ist und der die mindestens eine Elektrode (2, 3) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Elektrodenträger (1) als Ring aus elastischem Material ausgebildet ist.
Patent DE-202014007375-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen eines Verkleidungselements
IPC: F16B7/08
Filed: 2014-09-05
Abstract: Vorrichtung (10, 110, 210, 310) zum Befestigen eines Elements, insbesondere eines Verkleidungselements, an einem Rohrabschnitt (12) eines Geländers, einer Brüstung, einer Balustrade oder dergleichen, mit mindestens einer Halteeinrichtung (14) zur Aufnahme des Verkleidungselements, dadurch gekennzeichnet, dass zum Fixieren der Halteeinrichtung (14) am Rohrabschnitt (12) eine Klemmeinrichtung (16, 116, 216, 316) vorgesehen ist.
Patent DE-202014007722-U1 (DE)
Title: Drehflügelpyramide mit Flaschenkorpus
IPC: B65D23/00
Filed: 2014-09-25
Abstract: Die Drehflügelpyramide mit Flaschenkorpus, im Folgenden „Bieramide” genannt, ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine mehrteilige Konstruktion ist, wobei der Korpus durch eine handelsübliche Getränkeflasche gebildet wird.
Patent DE-202014104483-U1 (DE)
Title: Automatische Durchgangskontrollvorrichtung
IPC: G07C9/00
Filed: 2014-09-19
Abstract: Automatische Durchgangskontrollvorrichtung mit einer normalerweise geschlossenen und verriegelten Sperre (2), einem Antrieb zum Entriegeln der Sperre auf ein Freigabesignal hin, um einer Person den Durchgang zu erlauben, Leseeinrichtungen (4, 6) zum Einlesen eines Ausweisdokuments und zum Aufnehmen eines biometrischen Merkmals einer Person, und einer mit den Leseeinrichtungen und dem Antrieb verbundenen Datenverarbeitungseinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die Aufnahmen des Ausweisdokuments und des biometrischen Merkmals zu analysieren und in Kombination auf vorgegebene Kriterien zu untersuchen und, wenn die vorgegebenen Kriterien als erfüllt festgesellt werden, das Freigabesignal für den Antrieb zum Öffnen der Sperre zu senden, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tiefenkamera (8) auf den Raumbereich vor der Sperre (2) im Bereich der Leseeinrichtungen (4, 6) gerichtet ist und dass die Datenverarbeitungseinrichtung mit der Tiefenkamera verbunden und weiter dazu eingerichtet ist, die Aufnahmen der Tiefenkamera einer Bilderkennung zur Erfassung von menschlichen Körpern zu unterziehen und die Ausgabe des Freigabesignals für die Sperre zu verhindern oder, wenn die Sperre bereits entriegelt ist, ein Steuersignal für den Antrieb zum Verriegeln der Sperre auszugeben, wenn bei der Bilderkennung zwei oder mehr menschliche Körper vor der Sperre erfasst werden, um die Öffnung der Sperre zu verhindern oder sie wieder zu verriegeln, wenn ihre Entriegelung bereits begonnen hat.
Patent DE-202015000237-U1 (DE)
Title: Warnung von Verkehrsteilnehmern in der näheren bis mittleren Umgebung eines Einsatzfahrzeugs (z. B. Rettungswagen, Poizei etc.) vor eben diesen
IPC: H04H40/27
Filed: 2015-01-09
Abstract: Mobiler Sender elektromagnetischer Wellen dadurch gekennzeichnet, dass dessen elektromagnetische Wellen in der näheren bis mittleren Umgebung von Empfängern empfangen werden können und über Verkehrsinformationstechnologien oder über RDS (Radio Data System) Nachrichten übermitteln können.
Patent DE-202015002103-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: B01D33/048
Filed: 2015-03-19
Abstract: Filtervorrichtung (2), insbesondere für die Feststoffabtrennung oder Reinigung industrieller, gewerblicher oder kommunaler flüssiger Medien, mit einem einen Filterraum (6) umschließenden Gehäuse (4) und einem im Filterraum (6) entlang einer Transportrichtung (R) verlagerbaren endlosen Filterband (10), das von dem zu reinigenden Medium (M) aus einem Zulaufbereich (14) in einen Ablaufbereich (24) hinein durchströmbar ist und einer Reinigungsvorrichtung (31), die eine Sprüheinrichtung (38) aufweist, mittels der am Filterband (10) zurück gehaltene Schmutzelemente (S) durch Beaufschlagung mit einem Sprühmedium (Sp) entfernbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprüheinrichtung (38) wenigstens ein Sprühelement (40) aufweist, das eine außenseitige Oberfläche (26) des endlosen Filterbandes (10) beaufschlagt.
Patent DE-202015002490-U1 (DE)
Title: Adapter zur Anbringung von Taschen oder Behältern an Gepäckträgern
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-04-01
Abstract: Adaptersystem zur Anbringung von Taschen oder Behältern an Gepäckträgern, insbesondere zur Anbringung von Taschen oder Behältern auf der Oberseite eines Gepäckträgers mit Fixierelementen zum Umgreifen und/oder Angreifen und/oder Eingreifen an und insbesondere zwischen Streben eines Gepäckträgers, dadurch gekennzeichnet, dass das Adaptersystem über wenigstens zwei an gegenüberliegenden Streben an- oder umgreifende Winkelelemente mit einem an der Strebe anliegenden oder umgreifenden v-förmigen, offen Winkel von weniger als 90° verfügt, von welchen wenigstens eines um eine Drehachse kippbar und in einer, die Strebe kraftschlüssig um- oder angreifenden, Position fixierbar ist, wobei die Fixierung mittels einer Verschlussmechanik lösbar ausgeführt ist.
Patent DE-202015004923-U1 (DE)
Title: Fahrradparksystem
IPC: B62H3/04
Filed: 2015-07-14
Abstract: Fahrradparksystem umfassend eine Drehachse (10) und eine von der Drehachse (10) beabstandete Aufhängung (11) für ein erstes Rad (21) eines Fahrrads (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrradparksystem (1) eine von der Drehachse (10) beabstandete Aufnahme (12) für das erste Rad (21) und/oder ein zweites Rad (22) eines Fahrrads (2) aufweist, wobei die Aufhängung (11) eine Aufhängerichtung (3) definiert und die Aufnahme eine von der Aufhängerichtung (3) abweichende Aufnahmerichtung (4) definiert und die Aufhängerichtung (3) oder die Aufnahmerichtung (4) eine Vorzugsrichtung bilden, von der unter Aufwendung von Energie abgewichen werden kann, um die Aufhängerichtung (3) mit der Aufnahmerichtung (4) in Übereinstimmung zu bringen.
Patent DE-202015009055-U1 (DE)
Title: Wischblattvorrichtung
IPC: B60S1/48
Filed: 2015-09-29
Abstract: Wischblattvorrichtung mit zumindest einer Wischblatteinheit (12a–b) und mit zumindest einer Sprüheinheit (14a–b), die in wenigstens einem montierten Zustand die Wischblatteinheit (12a–b) wenigstens teilweise umgreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischblatteinheit (12a–b) in dem montierten Zustand in einer Längsrichtung (16a–b) der Wischblatteinheit (12a–b) durch die Sprüheinheit (14a–b) hindurchragt.
Patent DE-202015102895-U1 (DE)
Title: Spritzgießmaschinensystem
IPC: G08C19/00
Filed: 2015-06-03
Abstract: Werkzeug (1), aufweisend mindestens einen Datenträger (11) mit mindestens einem Zähler (111, 112) und mindestens eine erste drahtlose Kommunikationseinheit (12).