baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015207119-A1 (DE)
Title: Interventionelle Positionierungskinematik
Inventor: BENALI ZOUBIR
IPC: A61B90/50
Filed: 2015-04-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (30) zum Führen von einem chirurgischen Instrument, und insbesondere zum Führen eines chirurgischen Instruments in einen Patientenkörper. Der Vorrichtung (30) eignet sich dabei insbesondere für den Einsatz bei einer interventionellen Behandlung und ferner insbesondere für den Einsatz bei interventioneller Radiologie. Die Vorrichtung (30) weist dabei ein Kupplungselement (35) zum trennbaren Anbringen des Instruments auf. Ferner weist die Vorrichtung eine erste (21am 21b) und zweite (32) Linearführung als auch eine Zirkularführung (31a, 31b) zum Bewegen des Kupplungselements (35) auf.
Patent DE-102015207519-A1 (DE)
Title: Druckausgleichsventil und Kraftmesssystem
Inventor: JING JUNQING
IPC: F15B13/042
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Druckausgleichsventil und ein Kraftmesssystem, das Ventil weist einen Ventilkörper (11) und einen Druckausgleichsventilkern (12), der innerhalb des Ventilkörpers (11) angeordnet ist, auf, wobei es ferner ein Rückschlagventil (34, 36, 13, 43) aufweist, und der Ventilkörper (11) mit einer Öleinlasskammer (21), einer Drucksteuerungskammer (22), einer Kraftmesskammer (24) und einer Kraftsteuerungskammer (23) versehen ist, die Öleinlasskammer (21) über eine erste Ölpassage (31) mit einem ersten Dämpfungsloch (32) mit einem Steuerende des Druckausgleichsventilkerns (12) verbunden ist, die Drucksteuerungskammer (22) und die Kraftsteuerungskammer (23) jeweils mit einer Öleinlassöffnung und einer Ölrückführöffnung des Rückschlagventils (34, 36, 13, 43) verbunden sind, die Kraftmesskammer (24) über eine zweite Ölpassage (38) mit einem zweiten Dämpfungsloch (37) mit dem anderen Steuerende des Druckausgleichsventilkerns (12) verbunden ist, und das von der Öleinlasskammer (21) eingegebene Drucköl durch den Druckausgleichsventilkern (12) von der Drucksteuerungskammer (22) ausgegeben wird. Das in der vorliegenden Erfindung zwischen der Drucksteuerungskammer und der Kraftsteuerungskammer angeordnete Rückschlagventil kann das Drucksignal der stark belasteten Arbeitsverbindung daran hindern, zurück zu der Drucksteuerungskammer des Druckausgleichsventils auf der schwach belasteten Arbeitsseite übertragen zu werden, um so die Druckdifferenz zwischen den zwei Enden des Druckausgleichsventils konstant zu halten, eine stabile Ausgleichsfunktion des Druckausgleichsventils zu gewährleisten und eine Schwankung zu reduzieren.
Patent DE-102015211432-A1 (DE)
Title: Aktor mit einem Planetenwälzgewindetrieb (PWG)
Inventor: OUEDRAOGO SERGE
IPC: F16H25/22
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktor mit einem Planetenwälzgewindetrieb (PWG), insbesondere für die Betätigung einer Kupplung eines Fahrzeuges, wobei mit einer Profilierung einer Spindel mehrere Planetenrollen in Eingriff stehen und die Planetenrollen achsparallel zur Längsachse der Spindel verlaufen und an beiden Enden in einem ersten und einem zweiten Planetenrollenträger frei drehbar um ihre eigene Längsachse gelagert sind und die Planetenrollen mit einem die Planetenrollen umringenden Hohlrad in Wirkverbindung stehen, wobei erfindungsgemäß jede Planetenrolle über nur eine Kontaktstelle mit dem Hohlrad in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102015214774-A1 (DE)
Title: Induktionsladegerät zur induktiven Energieübertragung auf eine Induktionsakkuvorrichtung sowie Verfahren zum induktiven Aufladen einer Induktionsakkuvorrichtung
Inventor: WIRNITZER BERND
IPC: H02J50/12
Filed: 2015-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Induktionsladegerät (12) zur induktiven Energieübertragung auf eine Induktionsakkuvorrichtung (14), mit zumindest einer primären Schwingkreisschaltung (42), die zumindest einer Ladespule (16) aufweist, und mit einer Steuer- oder Regeleinheit (48) zur Ansteuerung der primären Schwingkreisschaltung (42) mittels einer Wechselrichterschaltung (32, 34), wobei eine anregende Frequenz (fa) eines aus Halbwellen (56a, 56b, 58a, 58b) bestehenden Ausgangssignals (54) der Wechselrichterschaltung (32, 34) im Wesentlichen einer Resonanzfrequenz (fR) der primären Schwingkreisschaltung (32, 34) entspricht. Das erfindungsgemäße Induktionsladegerät ist dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- oder Regeleinheit (48) die Wechselrichterschaltung (32, 34) nach dem Erreichen einer Ladeschlussspannung (ULT) der Induktionsakkuvorrichtung (14) zur Verringerung eines Ladestroms (IL) derart ansteuert, dass das Ausgangssignal (54) periodisch zumindest eine erste Halbwelle (56a, 56b) auf einen hohen Wert (high) und unmittelbar daran anschließend eine ungerade Mehrzahl aufeinander folgender Halbwellen (58b) auf einen gegenüber dem hohen Wert (high) verringerten Wert (low) gesetzt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum induktiven Aufladen einer Induktionsakkuvorrichtung (14) mittels eines eine Wechselrichterschaltung (32, 34) und zumindest eine primäre Schwingkreisschaltung (42) aufweisenden Induktionsladegeräts (12) mit folgenden Schritten: – Laden der Induktionsakkuvorrichtung (14) in einer ersten Phase (I) mit einem im Wesentlichen konstanten Ladestrom (IL) derart, dass eine anregende Frequenz (fa) eines aus Halbwellen (56a, 56b, 58a, 58b) bestehenden Ausgangssignals (54) der Wechselrichterschaltung (32, 34) zur Ansteuerung der primären Schwingkreisschaltung (42) im Wesentlichen einer Resonanzfrequenz (fR) der primären Schwingkreisschaltung (42) entspricht, – Laden der Induktionsakkuvorrichtung (14) nach dem Erreichen einer Ladeschlussspannung (ULT) der Induktionsakkuvorrichtung (14) in einer zweiten Phase (II) mit einem gegenüber dem Ladestrom (IL) der ersten Phase verringerten Ladestrom (IL) derart, dass das Ausgangssignal (54) der Wechselrichterschaltung (32, 34) periodisch zumindest eine erste Halbwelle (56a, 56b) auf einen hohen Wert (high) und unmittelbar daran anschließend eine ungerade Mehrzahl aufeinander folgender Halbwellen (58b) auf einen gegenüber dem hohen Wert (high) verringerten Wert (low) gesetzt wird. Die Erfindung betrifft auch eine Induktionsladevorrichtung (10), insbesondere Handwerkzeugsinduktionsladevorrichtung (11), mit zumindest einem erfindungsgemäßen Induktionsladegerät (12) und einer Induktionsakkuvorrichtung (14).
Patent DE-102015216241-A1 (DE)
Title: Behälter und Verfahren zur Filtration einer Suspension
Inventor: WILHELM BERND-ULRICH
IPC: B01D63/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zur Filtration einer Suspension (16), der einen Deckel (3) und ein Gefäß (2) umfasst. Der Behälter (1) weist einen Filter (12) auf, der einen Innenraum (4) des Behälters (1) in ein erstes Kompartiment (13) und ein zweites Kompartiment (14) unterteilt. Der Deckel (3) weist einen ersten Zugang (7) und einen zweiten Zugang (8) auf. Dabei ist der erste Zugang (7) mit dem ersten Kompartiment (13) und der zweite Zugang (8) mit dem zweiten Kompartiment (14) verbunden.
Patent DE-102015217874-A1 (DE)
Title: Parfümzusammensetzung mit Geruchsmodulatorverbindungen und 1-Aza-3,7-dioxabicyclol[3.3.0]octan-Verbindungen zur Steigerung und Verlängerung der Duftintensität
Inventor: BAUER ANDREAS
IPC: C11D3/50
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Parfümzusammensetzung enthaltend mindestens eine Geruchsmodulatorverbindung und eine 1-Aza-3,7-dioxabicyclo[3.3.0]octan-Verbindung zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung und ein Konsumentenprodukt enthaltend eine solche Parfümzusammensetzung. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung und die Verwendung mindestens einer Geruchsmodulatorverbindung und mindestens einer 1-Aza-3,7-dioxabicyclo[3.3.0]octan-Verbindung zur Steigerung der Duftintensität der Parfümzusammensetzung.
Patent DE-102015218737-A1 (DE)
Title: Elektrochemisches System
Inventor: SPEIDEL ANDRÉ
IPC: H01M8/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrochemisches System (100; 200; 300), umfassend eine Endplatte (2); eine an die Endplatte (2) angrenzende Stapelabschlussplatte (50); und wenigstens einen metallischen elektrischen Leiter (19a, 19b, 19c); wobei die Stapelabschlussplatte (50) eine an die Endplatte (2) angrenzende elektrisch leitfähige Kontaktierungsplatte (51) und eine von der Endplatte (2) abgewandte elektrisch leitfähige Separatorplattenhälfte (52) aufweist, wobei die Kontaktierungsplatte (51) und die Separatorplattenhälfte (52) elektrisch und mediendicht miteinander verbunden sind; wobei sich der metallische elektrische Leiter (19a, 19b, 19c) bis zu einer Außenseite (8) des elektrochemischen Systems (100; 200; 300) erstreckt; und wobei der metallische elektrische Leiter (19a, 19b, 19c) und die Kontaktierungsplatte (51) einteilig ausgebildet sind oder der metallische elektrische Leiter (19a, 19b, 19c) die Kontaktierungsplatte (51) unmittelbar kontaktiert. Die Kontaktierungsplatte (51) und die Separatorplattenhälfte (52) sind stoffschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102015218809-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Aktualisieren einer elektronischen Karte eines Fahrzeugs
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G08G1/137
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Aktualisieren einer elektronischen Karte in einem Fahrzeug basierend auf einer Abweichung zwischen prädizierten Zuständen und tatsächlichen Zuständen.
Patent DE-102015220537-A1 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsanlage mit mindestens einem Manipulator
Inventor: BITTNER BORIS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-10-21
Abstract: Eine Projektionsbelichtungsanlage (10) für die Mikrolithographie umfasst ein Projektionsobjektiv (im Weiteren als PO bezeichnet) (22) zum Abbilden von Maskenstrukturen mittels einer Belichtungsstrahlung (14) mit mindestens einem optischen Element (im Weiteren als OE bezeichnet) (E1–E18) sowie mindestens einem Manipulator (im Weiteren als M bezeichnet) (M1–M6), eine Einlesevorrichtung (28) zum Einlesen einer anwendungsspezifischen Strukturinformation (32), welche mindestens eine Eigenschaft einer Winkelverteilung der Belichtungsstrahlung beim Eintritt in das PO definiert, sowie einen Stellwegsermittler (40) zur Ermittlung eines Stellwegbefehls (50), welcher eine vorzunehmende Veränderung einer optischen Wirkung des OE durch Manipulation einer Eigenschaft des OE mittels des M entlang eines Stellweges definiert, wobei der Stellwegsermittler dazu konfiguriert ist, den Stellwegbefehl in einer mindestens zweistufigen Optimierung zu ermitteln, wobei eine erste Stufe der Optimierung dazu konfiguriert ist, aus einer Zustandscharakterisierung (64, 64a) des PO mittels eines ersten Optimierungsalgorithmusses (70, 80), dem eine vorgegebene Standardwinkelverteilung der Belichtungsstrahlung beim Eintritt in das PO zugrunde liegt, eine Näherung (74, 84) des Stellwegbefehls zu ermitteln, und wobei eine zweite Stufe der Optimierung dazu konfiguriert ist, mittels eines zweiten Optimierungsalgorithmusses (76, 86) aus der Näherung des Stellwegbefehls unter Berücksichtigung der anwendungsspezifischen Strukturinformation (32) ein Optimierungsergebnis (50a, 50b) des Stellwegbefehls zu ermitteln.
Patent DE-102015222379-A1 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem
Inventor: RUNDEL GUNTRAM
IPC: G01C15/02
Filed: 2015-11-13
Abstract: Entfernungsmesssystem mit einem Sender (10) zur Aussendung eines modulierten Lichtsignals (Sp1), mit einem Empfänger (20), der ein Lichtlaufzeitsensor (22) mit wenigstens einem Lichtlaufzeitpixel (23) aufweist, und der zum Empfang und Demodulation eines empfangenen modulierten Lichtsignals (Sp2) ausgebildet ist, mit einem Modulator (30), der ein Modulationssignal für den Sender (10) und den Empfänger (20) zur Verfügung stellt, und einem Messtarget (45) zur Rückstrahlung des vom Sender (10) ausgesendeten Lichtsignals (Sp1) an den Empfänger (20), wobei das Messtarget (45) eine mittlere Reflektivität von wenigsten 80 % und mehr aufweist, und Homogenität, Robustheit für Verkippung und Abstrahlcharakteristik für das Entfernungsmesssystem optimiert sind.
Patent DE-102015224664-A1 (DE)
Title: Formschlusskupplung mit einem Rückstellelement
Inventor: RUIDER MARTIN
IPC: F16D11/00
Filed: 2015-12-09
Abstract: Es wird eine axial betätigbare Formschlusskupplung (10) beschrieben mit einer Eingangswelle (12) mit einer Eingangsverzahnung (14a) und mit einer koaxialen Ausgangswelle (16) mit einer Ausgangsverzahnung (18a). Dabei ist ein axial zwischen einer geschlossen-Stellung und einer offen-Stellung der Kupplung (10) verschiebbares Verbindungselement (22) vorgesehen, welches eine Mitnahmeverzahnung (22a) zum Zusammenwirken mit der Eingangsverzahnung (14a) und der Ausgangsverzahnung (18a) aufweist. Das Verbindungselement (22) kann eine in einem Betätigungsweg (s) zwischen der offen- und der geschlossen-Stellung befindliche Einspur-Position einnehmen, in der die Mitnahmeverzahnung (22a) erstmals in Eingriff mit der Eingangsverzahnung (14a) oder der Ausgangsverzahnung (18a) gelangt. Die Kupplung (10) umfasst weiter eine Betätigungseinrichtung (26), die mit dem Verbindungselement (22) in Wirkverbindung steht und die zur Verschiebung des Verbindungselementes (22) von der geschlossen-Stellung zur offen-Stellung ausgebildet ist, und ein elastisches Rückstellelement (32), welches das Verbindungselement (22) in Richtung der geschlossen-Stellung mit einer Rückstellkraft belastet. Dabei weist das Rückstellelement (32) eine Kraft-Weg-Kennlinie mit einem lokalen Kraftmaximum (F1) auf, welches am Betätigungsweg (s) zumindest näherungsweise mit der Einspur-Position des Verbindungselementes (22) zusammenfällt.
Patent DE-102015225303-A1 (DE)
Title: Laufzeitsensor mit Langzeit-Energiespeicher
Inventor: FEHRENBACH JOSEF
IPC: G08C19/02
Filed: 2015-12-15
Abstract: Füllstandmessgerät (100) mit einem Langzeit-Energiespeicher (108), dessen Entladung im ausgeschalteten Zustand des Füllstandmessgeräts durch eine Diode (107) und eine Schalteinheit (109) oder durch zwei Schalteinheiten verhindert wird. Somit kann langzeitig Energie gespeichert werden, selbst wenn das Feldgerät abgeschaltet ist.
Patent DE-102015225345-A1 (DE)
Title: Ultraschallgenerator, chirurgisches System, Verfahren zum Betrieb eines chirurgischen Systems sowie Verwendung eines Ultraschallgenerators zur Reinigung eines chirurgischen Instruments
Inventor: PATELIS ANTONIOS
IPC: B08B3/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ultraschallgenerator, ein chirurgisches System, ein Verfahren zum Betrieb eines chirurgischen Systems sowie die Verwendung eines Ultraschallgenerators zur Reinigung eines chirurgischen Instruments. Der Ultraschallgenerator (10, 10‘) umfasst eine Ultraschallerzeugungseinheit (104), die ausgebildet ist, ein an den Ultraschallgenerator (10, 10‘) angeschlossenes chirurgisches Instrument (20, 30) in einem Behandlungsmodus und einem Reinigungsmodus zu betreiben; und eine Steuereinheit, die ausgebildet ist, den Reinigungsmodus in Antwort auf einen Benutzerinput und/oder in Antwort auf ein von einer Steuerlogik (103) generiertes Signal zu aktivieren.
Patent DE-102016003183-A1 (DE)
Title: Filtergehäuse
Inventor: BROMMER-REUSS WOLFGANG
IPC: E03C1/02
Filed: 2016-03-16
Abstract: Filtergehäuse mit einem Flansch (3) oder einem Außengewinde (4) am Filtergehäusetopf (1), die eine Befestigung des Filtergehäusetopfes (1) an einer Küchenarbeitsplatte (5) oder Küchenspüle (5) ermöglichen, einem Wasserzulauf (6) am Boden des Filtergehäusetopfes (1) und einem Filtergehäusekopf (9), der mit einem Wasserhahn (8) als Wasserablauf (7) versehen ist und mittels eines Gewindes (10) oder Bajonettverschlusses (10) mit dem Filterghäusetopf (1) druckdicht verschlossen wird.
Patent DE-102016003771-A1 (DE)
Title: Magnetmotor mit schwerkraftbedingter Annäherung sich abstoßender Magnete
Inventor: FILTER DAGMAR
IPC: H02N11/00
Filed: 2016-04-02
Abstract: Dem Magnetmotor mit schwerkraftbedingter Annäherung sich abstoßender Dauermagnete liegt die erfindungsgemäße Idee zu Grunde, dass Magnetenden gleicher Polung auf einer rotierenden Basis durch schwerkraft nutzende Bewegungsenergie fester oder flüssiger Stoffe angenähert werden, die Polungsgleichheit die Magnete von einander weg treibt und durch diesen Effekt der rotierende Basisteil in Bewegung versetzt wird. Sofort und noch im Eintreten der Magnetpole in ihre Wirkungsbereiche wird Kraft freigesetzt. Die Annäherung bedarf mäßiger Kräfte und führt nicht zu stagnierenden Anhaftungen wie beim Versuch, unterschiedliche Pole von Magneten oder Magneten und anzugsfähiges Material wie z. B. Ferrit miteinander wirken zu lassen. Durch Anordnungen in sich überschneidender Weise werden fortlaufende Abstoßungsvorgänge ermöglicht. Ein Rotieren des Basisteils bis zum Ermüden der Magnete nach Jahrzehnten wird realisiert.
Patent DE-102016004713-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Vermessung eines Objekts
Inventor: HARGENS SEBASTIAN
IPC: G01B11/08
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) und ein Verfahren zur optischen Vermessung eines Objekts (12, 14), mit einem Roboter (34), der einen beweglichen Greifer (38) zum Aufnehmen des Objekts aufweist, einem ersten ortsfesten optischen Sensor (64) zur Ermittlung von mindestens einem ersten Parameter (OD, OV) des Objekts (12, 14), sowie mindestens einem weiteren ortsfesten optischen Sensor (72, 74, 76) zur Ermittlung von mindestens einem weiteren Parameter (CP, CPA, CPB, CC, LH, LW, LS, LC, C1, C2) des Objekts (12, 14). Der Roboter (34) legt das vom Greifer (38) aufgenommene Objekt (12, 14) zur Ermittlung des ersten Parameters (OD) auf einer Ablagefläche (62) in einem Erfassungsbereich des ersten optischen Sensors (64) ab und bewegt das vom Greifer (38) aufgenommene Objekt zur Ermittlung des mindestens einen weiteren Parameters (CP, CPA, CPB, CC, LH, LW, LS, LC, C1, C2) innerhalb eines Erfassungsbereichs des mindestens einen weiteren optischen Sensors (72, 74, 76).
Patent DE-102016014801-A1 (DE)
Title: Kettensäge
Inventor: KACHI HIDEKI
IPC: B27B17/02
Filed: 2016-12-12
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Eindringen von Spänen oder Staub ins Innere eines Hauptkörpergehäuses zu erschweren, während eine Steuereinrichtung im Hauptkörpergehäuse mittels der durch die Drehung eines Kühlgebläses eingeleiteten Luft gekühlt wird. Bei einer Kettensäge (10) wird die im Hauptkörpergehäuse (11) vorgesehene Steuereinrichtung (27) durch ein Kühlgebläse (28) gekühlt, das durch den Antrieb eines Elektromotor (21) gedreht wird, und ein Griff (30) weist einen Basisabschnitt (31) zum Anbringen am Hauptkörpergehäuse (11) und Greifabschnitte (32a, 33a) auf, die sich vom Basisabschnitt (31) erstrecken und von einem Bediener ergriffen werden, und in einer Gegenüberlagefläche des Hauptkörpergehäuses (11), die dem Basisabschnitt (31) des Griffs (30) zugewandt ist, sind Luftansaugöffnungen (11a) vorgesehen, und der Basisabschnitt (31) ist derart an der Gegenüberlagefläche des Hauptkörpergehäuses (11) angebracht, dass die Luftansaugöffnungen (11a) in einem ansaugfähigen Zustand abgedeckt werden.
Patent DE-102016015314-A1 (DE)
Title: Elektrisches Antriebssystem für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: WEIGOLD JÖRG
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Antriebssystem (1) für ein Fahrzeug, umfassend eine elektrische Drehstrommaschine (6) und eine Batterie (2) zur elektrischen Energieversorgung der elektrischen Drehstrommaschine (6). Erfindungsgemäß weist die elektrische Drehstrommaschine (6) zwei getrennte Drehstromsysteme (6.1, 6.2) auf, wobei die beiden Drehstromsysteme (6.1, 6.2) mit jeweils einem Inverter (7, 8) elektrisch gekoppelt sind, wobei die Inverter (7, 8) mit unterschiedlichen elektrochemischen Teilbereichen (2.1, 2.2) der Batterie (2) elektrisch gekoppelt sind und wobei eine Schalteinheit (9) vorgesehen ist, mittels welcher die elektrochemischen Teilbereiche (2.1, 2.2) der Batterie (2) elektrisch in Reihe schaltbar oder voneinander elektrisch trennbar sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb des elektrischen Antriebssystems (1).
Patent DE-102016102332-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung
Inventor: KÖCHER JÖRG
IPC: G01N21/41
Filed: 2016-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung (1) für ein leckagegefährdetes Aggregat (2), insbesondere einen Wärmeaustauscher (2), welches mit einem Kältemittel betreibbar ist. Die Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung (1) umfasst eine Auffangwanne (3) mit mindestens einem Ablauf (31) und zum Sammeln des Kältemittels und eines flüssigen Mediums, ein Sammelrohr (4) mit einem Einlass (41) und einem Auslass (42), eine Sensorvorrichtung (5), ein Absperrelement (6), wobei das Sammelrohr (4) mit dem Einlass (41) derart an dem Ablauf (31) der Auffangwanne (3) angeordnet und mit der Auffangwanne (3) strömungsverbunden ist, dass das Kältemittel und / oder das flüssige Medium dem Sammelrohr (4) aus der Auffangwanne (3) zuführbar ist. Die Sensorvorrichtung (5) ist im Sammelrohr (4) und / oder in der Auffangwanne (3) vorgesehen, und das Absperrelement (6) ist am Ablauf (31) und / oder zwischen dem Ablauf (31) und dem Auslass (42) des Sammelrohrs (4) der Sensorvorrichtung (5) nachgeordnet. Die Sensorvorrichtung (5) umfasst einen ersten Füllstandssensor (51), einen zweiten Füllstandssensor (52) und einen Leckagesensor (53), wobei der Leckagesensor (53) zwischen dem ersten Füllstandssensor (51) und dem zweiten Füllstandssensor (52) angeordnet ist, und die Sensorvorrichtung (5) derart ausgestaltet ist, dass mit dem Leckagesensor (53) das Kältemittel im Sammelrohr (4) und / oder der Auffangwanne (3) detektierbar ist, und das Absperrelement (6) mittels eines Sensorsignals der Sensorvorrichtung (5) derart ansteuerbar ist, dass ein Austritt des Kältemittels aus dem Sammelrohr (4) und / oder der Auffangwanne (3) verhinderbar ist. Die Erfindung betrifft im Weiteren eine Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung, ein Sammelrohr und eine Sensorvorrichtung für eine Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Flüssigkeitsrückhaltevorrichtung.
Patent DE-102016108339-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum einstellen der luftströmung in spiralförderern
Inventor: JOHN BEAN TECHNOLOGIES AB
IPC: F25D25/04
Filed: 2016-05-04
Abstract: Eine einstellbare Strömungswegmodifizierungsanordnung zur Verwendung mit einem Gasbehandlungssystem mit einem Spiralstapel und einer Gasbehandlungszuführeinheit, die in einer Kammer angeordnet sind, wobei der Spiralstapel eine Höhe und einen inneren Kanal aufweist, beinhaltet eine erste interne Zwischenwand, die in dem inneren Kanal des Stapels angeordnet ist, und eine einstellbare Öffnung, die in der ersten internen Zwischenwand definiert ist. Die einstellbare Öffnung ist dazu konfiguriert, die Behandlungsgasströmung durch den inneren Kanal des Stapels selektiv zuzulassen.
Patent DE-102016109531-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen aerodynamischen Drucks und Verwendung derselben
Inventor: MOROZINI DE LIRA ADRIANO
IPC: G01M9/06
Filed: 2016-05-24
Abstract: Die Erfindung stellt eine Vorrichtung (10) zum Messen eines aerodynamischen Druckes mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Vorrichtung (10) umfasst ein Basistextil (11, 12), eine elektrisch leitfähige Sensormatrix (13) und eine nichtleitende Lackschicht (15); die Sensormatrix (13) ist auf dem Basistextil (11, 12) aufgebracht und die Lackschicht (15) ist auf der Sensormatrix (13) aufgebracht. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Karosserie (20), ein entsprechendes Anbauteil für eine Karosserie (20) sowie eine entsprechende Verwendung bereit.
Patent DE-102016112772-A1 (DE)
Title: Fahrradsteuerungsvorrichtung und mit der Steuerungsvorrichtung ausgestattete Fahrradunterstützungsvorrichtung
Inventor: TSUCHIZAWA YASUHIRO
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-07-12
Abstract: Die Fahrradsteuerungsvorrichtung umfasst eine Steuereinrichtung, die basierend auf einer Ausgabe eines ersten Sensors zur Ausgabe eines Signals, das eine Drehgeschwindigkeit eines Drehkörpers widerspiegelt, der an einem Fahrrad vorgesehen ist, und einer Ausgabe eines zweiten Sensors zur Ausgabe eines Signals, das eine Drehgeschwindigkeit eines Drehkörpers widerspiegelt, der an einem Fahrrad vorgesehen ist, bestimmt, ob das Detektionsziel des ersten Sensors und das Detektionsziel des zweiten Sensors derselbe Drehkörper sind oder nicht.