baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254606-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur schnellen Verarbeitung von Messdaten mit einer Vielzahl unabhängiger Stichproben
Inventor: THESEN STEFAN
IPC: G06F19/00
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-06-29
Abstract: Verfahren
zur Verarbeitung von Messdaten, die sich aus mehreren durch zeitlich
aufeinander folgende Messungen entstandenen Datensätzen mit
einer Vielzahl unabhängiger
Stichproben zusammensetzen, bei dem für jede im Datensatz enthaltene
unabhängige
Stichprobe ein gemessener zeitlicher Verlauf, der sich aus Messdaten
x der Stichprobe ergibt, mit dem zeitlichen Verlauf zumindest einer
in einer Modell-Matrix G enthaltenen Modellfunktion unter Einsatz
des General Linear Model verglichen wird, um das Auftreten bestimmter
Charakteristika im gemessenen zeitlichen Verlauf zu überprüfen, wobei
für den
Vergleich erforderliche Berechnungen aus den Messdaten in einer
sich aus der zeitlichen Abfolge der Messungen ergebenden Reihenfolge
der Datensätze
jeweils für alle
relevanten Messdaten eines Datensatzes durchgeführt und als Zwischenergebnisse
gespeichert werden, indem die Zwischenergebnisse des jeweils unmittelbar
vorangehenden Datensatzes mit den neuen Berechnungen aktualisiert
werden, so dass jederzeit ein Zwischenergebnis und nach dem einmaligen
Durchlaufen aller Datensätze
ein Endergebnis vorliegt, aus dem eine Aussage über das Auftreten der Charakteristika
im gemessenen Verlauf...
Patent DE-10257093-B4 (DE)
Title: Aerosolabscheider und Verfahren zur Reinigung von gasförmigem Schwefeltrioxid durch Abscheidung darin dispergierter Flüssigkeiten
Inventor: HECK WOLFGANG
IPC: C01B17/90
Filed: 2002-12-05
Granted: 2005-02-24
Abstract: Aerosolabscheider
zur Abscheidung von in Gasströmen
dispergierten Flüssigkeiten,
der als Flüssigkeiten
abscheidendes Bauteil mindestens eine vom Gasstrom durchströmte poröse Wand
aus teilweise perfluoralkoxisubstitutiertem Polytetrafluorethylen
enthält.
Patent DE-10296838-B4 (DE)
Title: Zahnradpumpe
Inventor: IKE NOBUKAZU
IPC: F04C2/10
Filed: 2002-12-03
Granted: 2016-02-04
Abstract: Zahnradpumpe, bei der ein Innenrotor, der mit einer Drehwelle gekoppelt ist und eine Außenverzahnung an seinem Außenumfang aufweist, und ein Außenrotor mit einer Innenverzahnung an seinem Innenumfang, die die Außenverzahnung kämmt, zwischen einem Gehäuse und einer Abdeckung drehbar aufgenommen sind, und bei der Innenverzahnungskammern zwischen der Außenverzahnung und der Innenverzahnung erzeugt werden, ein Einlassanschluss gegenüber jenem Bereich ausgebildet ist, in dem sich die Innenverzahnungskammern ausdehnen, wenn eine Drehung von beiden Rotoren fortschreitet, und ein Auslassanschluss gegenüber jenem Bereich ausgebildet ist, in dem sich die Innenverzahnungskammern zusammenziehen, wenn die Drehung von beiden Rotoren fortschreitet, wobei eine schräge Bodenfläche an einem Bodenabschnitt des Einlassanschlusses vorgesehen ist und in Gestalt einer Ebene ausgebildet ist, die so geneigt ist, dass sie sich einer Seitenfläche der Innenverzahnung und der Außenverzahnung von der stromaufwärtigen Seite zu der stromabwärtigen Seite in der Drehrichtung von beiden Rotoren annähert, dadurch gekennzeichnet, dass ein stromabwärtiges Endsegment der schrägen Bodenfläche so geneigt ist, dass ein in Bezug auf den radialen Abstand zur Drehachse äußeres Ende des stromabwärtigen Endsegmentes der schrägen Bodenfläche weiter stromaufwärts bezüglich jenem Ende angeordnet ist, das näher zur Drehachse angeordnet ist und dass ein stromaufwärtiges Endsegment, das einen Startabschnitt der schrägen Bodenfläche bildet, und das stromabwärtige Endsegment, das einen Abschlussabschnitt bildet, parallel zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10302965-B4 (DE)
Title: Personenrückhaltesystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NARIN MUHAMMED ALI
IPC: B60R21/26
Filed: 2003-01-25
Granted: 2006-09-21
Abstract: Personenrückhaltesystem
für ein Kraftfahrzeug
mit einem Airbagsystem, welches einen mehrstufigen Gasgenerator
für einen
mehrstufigen Airbag (9) oder für
mehrere Airbags eines mehrstufigen Airbagsystems umfasst, bei dem
die Schwere des Aufpralls von einem Beschleunigungssensor (8) erfassbar
und einem Airbag-Steuergerät (6) zuleitbar
ist, und bei dem die mehreren Zündstufen
(11, 12) des Gasgenerators in Abhängigkeit von einer aus der
Schwere des Aufpralls abgeleiteten Stellgröße durch das Airbag-Steuergerät (6) auslösbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass im unteren Bereich des Armaturenbretts
(10) des Fahrzeugs ein Kniefänger
(4) mit einem Kniefängersensor
(7) angeordnet ist, der mit dem Airbag-Steuergerät (6) über Sensorleitungen verbunden
ist, wobei die Signale des Kniefängersensors
(7) von dem Airbag-Steuergerät
(6) zusammen mit denen des Beschleunigungssensors (8) zur Steuerung
der Zündstufen
(11, 12) des Gasgenerators nutzbar sind.
Patent DE-10305283-B4 (DE)
Title: Spielzeugautorennbahn
Inventor: HAHN AXEL
IPC: A63H18/02
Filed: 2003-02-06
Granted: 2007-08-16
Abstract: Spielzeugautorennbahn
mit wenigstens zwei jeweils eine Führungsnut aufweisenden Fahrspuren,
wenigstens einer diese beiden Fahrspuren mittels Abzweigstellen
verbindenden diagonalen Wechsel-Fahrspur und wenigstens einem spurgebundenen
Fahrzeug mit einem in die Führungsnut
eingreifenden Führungselement und
einem an einer Abzweigstelle zum Wechsel der Fahrspur in die Führungsnut
tiefer absenkbaren Spurwechselelement, dadurch gekennzeichnet, dass
das Spurwechselelement (14, 25) in einer erhöhten Stellung von einem ansteuerbaren
Verriegelungselement (16, 26) gehalten wird, nach Ansteuerung des
Verriegelungselements zum Wechsel der Fahrspur (4, 5) entriegelt
und unter der Wirkung eines sich dabei entladenden Energiespeichers
(18, 28) tiefer abgesenkt und hinter der Abzweigstelle (6) beim Überfahren
eines erhöhten
Abschnitts (21) der Führungsnut
(2) unter Aufladung des Energiespeichers wieder in die erhöhte Stellung
bewegt und vom Verriegelungselement (16, 26) automatisch verriegelt
wird.
Patent DE-10306346-B4 (DE)
Title: Ausgabeanlage für Speisen, Getränke oder Lebensmittel
Inventor: LEISER MANFRED
IPC: G09F15/00
Filed: 2003-02-15
Granted: 2005-12-15
Abstract: Ausgabeanlage
für Speisen,
Getränke
oder Lebensmittel, mit einem Präsentationsmöbel (1) zur
Aufnahme und Präsentation
der Speisen, Getränke oder
Lebensmittel, an dem eine Anzeigevorrichtung (20) angeordnet ist,
welche Informationen zu den in der Ausgabeanlage angebotenen Speisen,
Getränken
oder Lebensmitteln anzeigt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung
(20) eine elektronische Anzeigevorrichtung (20 mit eine Mehrzahl
von Anzeigefeldern (21; 21a, 21b, 21c, ... 21x) ist, wobei neben
Anzeigefeldern (21e, 21f 21g, 21h) auf der Gastseite auch Anzeigefelder
(21a, 21b, 21c, 21d) auf der Bedienseite der Ausgabeanlage vorgesehen sind.
Patent DE-10310369-B4 (DE)
Title: Optisches Meßsystem
Inventor: BOEGE LUDWIG
IPC: G01B11/26
Filed: 2003-03-10
Granted: 2010-08-05
Abstract: Zur Montage vorbereitetes Meßsystem zum kontaktlosen Erfassen gegenseitiger Bewegungen eines ersten (4) und eines zweiten Maschinenteils (20), wobei das Meßsystem einen am ersten Maschinenteil (4) befestigbaren Abtastkopf (1) mit einem Gehäuse (5) und eine am zweiten Maschinenteil (20) befestigbare Maßverkörperung (2) aufweist, die als um eine Drehachse (3) drehbare Codescheibe (2) ausgebildet ist und im endmontierten Zustand eine vorbestimmte Lage zu einem Meßelement (13) des Abtastkopfes (1) innehat, wobei mindestens ein Anschlagstück (14, 15), das eine Anschlagfläche (14a, 15a) aufweist, vorgesehen ist, das am Gehäuse (5) des Abtastkopfes (1) gehalten ist, wobei die Anschlagfläche (14a, 15a) so ausgebildet ist, daß, wenn der Abtastkopf (1) mit der Anschlagfläche (14a, 15a) des Anschlagstückes an der Maßverkörperung (2) anliegt, die vorbestimmte Lage zumindest hinsichtlich einer Raumkoordinate gegeben ist und wobei nach der Endmontage die Anschlagfläche (14a, 15a) von der Anlage an der Maßverkörperung (2) zum Herstellen eines Spaltes (10) zwischen Abtastkopf (1) und...
Patent DE-10312258-B4 (DE)
Title: Tintenpatrone und Tintenpatronenhalter
Inventor: SEINO TAKEO
IPC: B41J2/175
Filed: 2003-03-19
Granted: 2008-02-28
Abstract: Tintenpatrone
(300, 500) zum Zuführen
von Tinte zu einer Aufzeichnungseinrichtung, mit:  einem Tintenpatronen-Hauptkörper (302)
zum Aufnehmen von Tinte mit einer ersten Wand (310) und einer Frontwand (320),
die die erste Wand (310) schneidet;  einem an einem Teil der
ersten Wand (310) des Tintenpatronen-Hauptkörpers (302) vorgesehenen Verbindungselektroden-Abschnitt
(316) mit zumindest einer Verbindungselektrode, die elektrisch mit
einem Speicherelement verbunden ist;  einem Tintenzuführabschnitt
(322) in der Frontwand (320); und  einem Positionierabschnitt
(326) zum Führen
der Tintenpatrone (300, 500) entlang eines Positionierelements (220) der
Aufzeichnungseinrichtung, welcher Positionierabschnitt (326) das
Positionierelement der Aufzeichnungseinrichtung so führt, dass
es dem Verbindungselektroden-Abschnitt (316) im Wesentlichen parallel
zu dem Verbindungselektroden-Abschnitt (316) gegenüberliegt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Verbindungselektroden-Abschnitt (316)
und der Positionierabschnitt (326) beide auf einer Linie ausgerichtet
sind, die im Wesentlichen rechtwinklig zu der ersten Wand (310) des
Hauptkörpers
(302) der Tintenpatrone verläuft.
Patent DE-10315233-B4 (DE)
Inventor: TERRADAS JAUME PRAT
IPC: B60T7/10
Filed: 2003-04-03
Granted: 2007-06-14
Abstract: The present Invention relates to a parking brake lever unit 1 for the use in a motor vehicle, comprising a parking brake lever 10 made of plastic material, a support 20 made of plastic material, at which the parking brake lever 1 is pivotably supported and a locking unit 40, 26 , comprising a pawl 40 , which is mounted at the parking brake lever 10 , and a ratchet insert 26 , wherein the ratchet insert 26 comprises of a metal and is over molded within the support 20.
Patent DE-10319166-B4 (DE)
Title: Adapter zum Abdichten von Bohrungen gegen flüssige und gasförmige Stoffe mit einem Anschluss
Inventor: WEISHEIT THOMAS
IPC: F16L55/11
Filed: 2003-04-29
Granted: 2006-08-10
Abstract: Versenkt
einbaubarer, Bohrungen abdichtender Adapter, der mit einem, mit
Hilfe einer Spannhülse
gegen die Wandung der abzudichtenden Bohrung anpressbaren Dichtelement
ausgestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Adapter eine
Durchgangsbohrung aufweist und zur Anbringung von Schnellverschlüssen, Rohren,
Schläuchen
oder Fittings ausgestaltet ist.
Patent DE-10319896-B4 (DE)
Title: Liquid reservoir with dispenser head fixed on a wall holder for storing and dispensing e.g. cleaning liquid, has elliptical ring arranged on funnel-shaped portion at bottom end of base plate, and resting on base plate
IPC: A47K5/12
Filed: 2003-04-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: The reservoir has a strong base plate with flat top side. A funnel-shaped portion (2) is formed at the bottom end of the base plate. An elliptical ring (3) is arranged on the funnel-shaped portion, such that the elliptical ring rests on the base plate. A clamping ring (4) is fixed at the center on the top end of the base plate, and arranged perpendicular to the elliptical ring.
Patent DE-10321047-B4 (DE)
Title: Fahrbahn für Magnetschwebebahnen und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SCHOLZ MATTHIAS
IPC: E01B25/30
Filed: 2003-05-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Fahrbahn
für Magnetschwebebahnen,
mit auf Lagern oder Stützen
ruhenden und sich in Fahrtrichtung erstreckenden Tragwerken (2)
mit daran angeordneten Systemkomponenten (8) zum Tragen und Führen von
Fahrzeugen, wobei die Systemkomponenten (8) Bestandteile eines Fahrwegs
(3) sind, der auf den Tragwerken (2) aufgesetzt ist dadurch gekennzeichnet,
dass der Fahrweg (3) quer zur Fahrtrichtung und mit Abstand zueinander
angeordnete Querträger
(6) aufweist, die auf dem Tragwerk (2) durch eine einen monolithischen
Verbund von Querträger
(6) und Tragwerk (2) bildende Ortbetonergänzung befestigt sind.
Patent DE-10324432-B4 (DE)
Title: Profilgeschärftes Stabmesser zur Herstellung von Kegel- und Hypoidrädern und Verfahren zum Profilschärfen eines solchen Stabmessers
Inventor: CAMPISI GAETANO
IPC: B23F21/22
Filed: 2003-05-28
Granted: 2005-06-02
Abstract: Verfahren
zum Profilschärfen
eines Stabmessers (1) zur Herstellung von Kegel- und Hypoidrädern, wobei
das Stabmesser (1) versehen wird mit  – wenigstens einer Freifläche (A)
und einer Spanfläche
(C), die einen Schneidkeil (10) begrenzen und eine Schnittlinie (P',
P) haben, welche eine virtuelle Schneide (4') oder eine Schneide
(4) bildet,  wobei die Freifläche (A) in einer Keilmessebene
einen Freiwinkel (α)
mit einer Schneidenebene (11') bildet,  wobei die Spanfläche (C)
in der Keilmessebene einen Spanwinkel (γ) mit einer zu der Schneidenebene
(11') rechtwinkeligen Bezugsebene (16') bildet, und  wobei durch
Abtragen von Material zumindest eine der Flächen (Spanfläche C, Freifläche A) so
mit einer an der Schneide (4) liegenden Fase (Spanflächenfase
8, Freiflächenfase
5) versehen wird, dass  die zumindest eine Fase (8, 5) und die
ihr zugeordnete Fläche
(C, A) eine gemeinsame Schnittlinie (F, S) haben,  dadurch gekennzeichnet,  dass
durch Abtragen von Material an dem...
Patent DE-10326491-B4 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit schraubenförmigem Auslasskanal
Inventor: MATERNE THOMAS
IPC: F04D29/44
Filed: 2003-06-10
Granted: 2013-11-14
Abstract: Kreiselpumpe mit einem in einem Pumpengehäuse (1) angeordneten und von einer Motorwelle (5) angetriebenen Laufrad (2) und mit einem Auslasskanal (6), wobei zumindest ein Teilbereich des Auslasskanals (6) sich in Richtung der Motorwelle (5) schraubenförmig erstreckt, wobei der Auslasskanal (6) in Form einer in radialer Richtung nach außen offenen Rinne ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne in der Oberfläche eines koaxial um die Motorwelle (5) angeordneten, zylindrischen Elementes (9) angeordnet ist, welches in das Pumpengehäuse eingesetzt ist.
Patent DE-10331128-B4 (DE)
Title: Magnetoelastischer Drehmoment-Sensor mit Ausgleich von nicht achsensymmetrischen Inhomogenitäten magnetischen Felder
Inventor: VIOLA JEFFREY L
IPC: G01R33/02
Filed: 2003-07-09
Granted: 2013-05-16
Abstract: Ein Drehmoment-Sensor (10, 30, 40, 60, 70, 80, 100, 120, 140, 160, 180, 200) zur magnetischen Erfassung des Drehmoments, das durch eine rotierbare Welle (12, 34, 50, 90, 110, 130, 150, 170, 210) übertragen wird, ohne die Welle (12, 34, 50, 90, 110, 130, 150, 170, 210) direkt zu kontaktieren, weist auf: eine magnetische Legierung (50a, 90a); ein oder mehrere Sensor-Elemente, die um die magnetische Legierung (50a, 90a) herum angeordnet und die das magnetische Feld messen, das von der magnetischen Legierung (50a, 90a) ausgeht, ohne dass sie dabei durch Anomalien in der magnetischen Legierung (50a, 90a) beeinflusst sind, wobei das mindestens eine Sensor-Element von einem Spulenpaar (42) gebildet ist, und ein Flussverteilungselement (162), das zwischen der magnetischen Legierung und dem mindestens einen Sensor-Element angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass das Spulenpaar (42) eine erste Spule (42a) und eine zweite Spule (42b) hat, die in die entgegengesetzte Richtung...
Patent DE-10332605-B4 (DE)
Title: Anpressvorrichtung für eine Oberflächenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: GROEBER JOSEF
IPC: B24B21/02
Filed: 2003-07-17
Granted: 2005-09-15
Abstract: Anpressvorrichtung
(33) zum Andrücken
eines Oberflächenbearbeitungsbandes
gegen ein Werkstück,
mit einem biegbaren Andrückelement
(18),  wobei  das Andrückelement
(18) blattförmig
ist und eine Folie, ein Blech, Leder oder ein Gewebe aufweist, und  zwei
parallele Umlenkelemente (15, 16) zur Führung des Oberflächenbearbeitungsbands
an zwei gegenüberliegenden
Rändern
des Andrückelements
(18) angeordnet sind.
Patent DE-10338108-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion von einzelnen sich bewegenden Objekten mit sehr kleinen Abmessungen
Inventor: ARNOLD MARTIN
IPC: G01N15/14
Filed: 2003-08-19
Granted: 2013-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Detektion von einzelnen sich bewegenden Objekten mit sehr kleinen Abmessungen im sub-mm Bereich, welche umfasst: eine Lichtschranke mit mindestens einem Lichtsender (1) und einem Lichtempfänger (5), wobei sich die zu erfassenden Objekte (22) durch den Strahlengang der Lichtschranke bewegen, ein erstes Bündel (3) von Lichtwellenleitern (3a–3d), deren Eingänge mit dem Lichtsender (1) verbunden sind und deren Ausgänge in einer Reihe nebeneinanderliegend angeordnet sind, wobei die von den Ausgängen emittierten Lichtstrahlen den Strahlengang der Lichtschranke bilden, ein zweites Bündel (4) von Lichtwellenleitern, die in einer Reihe nebeneinanderliegend angeordnet sind, deren Eingänge die von dem ersten Bündel (3) von Lichtwellenleitern emittierten Lichtstrahlen aufnehmen und deren Ausgänge mit dem Lichtempfänger (5) verbunden sind, wobei die Lichtwellenleiter des ersten Bündels und des zweiten Bündels jeweils parallel zueinander angeordnet, und die Ausgänge des ersten Bündels von Lichtwellenleitern in einer Ebene mit den Eingängen des zweiten Bündels von Lichtwellenleitern angeordnet sind...
Patent DE-10339779-B4 (DE)
Inventor: BENDER STEFAN
IPC: B01D29/085
Filed: 2003-08-27
Granted: 2006-04-27
Abstract: Filter for drinking water comprises a funnel (8) connected to a sleeve (12). An insert (10) fits into this which has perforated lid (24) and base (28) and contains filter granules (26). The wall (11) of the insert has at least one axial groove (16) with slots connected to its interior. An independent claim is included for an insert as described above.
Patent DE-10347714-B4 (DE)
Inventor: GIERLING ARMIN
IPC: F16D48/00
Filed: 2003-10-14
Granted: 2011-06-09
Abstract: The control method is used when a disconnection function for the drive train or a hill-holder function for the drive train is actived for a standing vehicle, the switching element moved into an open or slip position for the disconnection function and moved into engagement with a second switch element of the gearbox for the hill-holder function. The disconnection function or the hill-holder function is activated in dependence on a dynamic wheel or axle loading of the automobile.
Patent DE-10350765-B4 (DE)
Title: Satz von thermischen Nachverbrennungsvorrichtungen
Inventor: KATEFIDIS APOSTOLOS
IPC: F28F13/00
Filed: 2003-10-30
Granted: 2005-12-29
Abstract: Satz
von thermischen Nachverbrennungsvorrichtungen (1) in Form einer
Baureihe mit im Wesentlichen identischer Bauweise, deren Mitglieder
jeweils aufweisen:  a) ein Gehäuse (2), das einen Einlaß für zu reinigendes Gas
und einen Auslaß für gereinigtes
Gas besitzt;  b) einen innerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Brenner
(14);  c) eine innerhalb des Gehäuses (2) angeordnete Brennkammer
(20), welcher das zu reinigende Gas zuführbar ist und in der der Brenner
(14) eine Flamme erzeugt;  d) einen eine Vielzahl von Wärmetauscherrohren
(10) umfassenden Wärmetauscher,
mit welchem dem die Brennkammer (20) verlassenden heißen Gas
Wärme entzogen und
dem der Brennkammer (20) zugeleiteten Gas zugeführt wird;  wobei  e)
die Mantelflächen
der Wärmetauscherrohre
(10) zumindest bereichsweise mit Erhebungen und/oder Vertiefungen (18)
versehen sind;  wobei nur  f) die Dichte und/oder die Höhe der Erhebungen
bzw. Tiefe der Vertiefungen (18) und/oder die Größe der  Bereiche, die mit Erhebungen
bzw. Vertiefungen (18) versehen...
Patent DE-10357099-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug
Inventor: BAUM MARIAN DANIEL
IPC: B60J7/08
Filed: 2003-12-06
Granted: 2006-03-16
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug
(1) mit einem mit Hilfe von hydraulischen Antriebsorganen (7; 8)
beweglichen Dach (3), wobei zumindest ein Antriebsorgan (7; 8) innerhalb
des beweglichen Daches (3) gelegen und von einer Hydraulikpumpe
(11) über
eine Steuerleitung (9; 10) ansteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Steuerleitung (9; 10) von einem durchgehenden, mehrlagigen Leitungsschlauch
gebildet ist, der über
einen Teilbereich (17) flexibel verformbar und über einen Teilbereich (12)
starr ausgebildet ist, wobei zumindest eine Lage eine durch Wärmeeinwirkung
formstabile Kunststofflage ist.
Patent DE-10392149-B4 (DE)
Title: Varistor-Herstellverfahren
Inventor: TERAURA RYO
IPC: H01C7/10
Filed: 2003-07-04
Granted: 2010-01-07
Abstract: Verfahren für die Herstellung eines Varistors, welches einen Schritt des Mischens und Pulverisierens von Zinkoxid als Hauptbestandteil und einer Kalium enthaltenden Verbindung als Nebenbestandteil durch ein Nassverfahren umfasst,  wobei die kaliumhaltige Verbindung eine schlecht lösliche Kaliumverbindung ist und  wobei die Löslichkeit des in der schlecht löslichen Kaliumverbindung enthaltenen Kaliums bei 3 g oder weniger in 100 g wässriger Lösung bei 25°C liegt.
Patent DE-19523463-B4 (DE)
Title: Rückspülbares Filter für Flüssigkeiten
Inventor: GEISBAUER HEINZ
IPC: B01D33/067
Filed: 1995-06-28
Granted: 2004-09-09
Abstract: Rückspülbares Filter für Verunreinigungen enthaltende Flüssigkeiten, insbesondere verunreinigte Kühl-Schmierstoff-Suspensionen, bei dem  a) mehrere in einem stehenden, etwa kreiszylindrischen Filtergehäuse (1) stehend angeordnete, etwa kreiszylindrische Filterkörper (2) mit an deren jeweils oberem und unterem Ende vorgesehenen Abdeckungen (4, 3) einen äußeren Zuströmraum (5) mit einem Zuströmeinlass (6) von innerhalb der Filterkörper (2) liegenden Abströmräumen (7) trennen,  b) das untere Ende des Flüssigkeitsgehäuses (1) mit einem schließbaren Auslass (9) für abgeschiedene Verunreinigungen versehen ist,  c) die Filterkörper (2) in gleichem Abstand von der Mittelachse des Filtergehäuses (1) parallelstehend gemeinsam drehantreibbar gelagert sind,  d) die oberen Enden der Filterkörper (2) an einer gemeinsamen oberen Abdeckung (4) anliegen,  e) im Zentrum des Filtergehäuses ein gemeinsamer, sich über die Höhe der Filterkörper (2) erstreckender, unbeweglicher Rückspülkanal (11) vorgesehen ist, an dem die Filterkörper (2) mit ihrer Außenfläche jeweils gegenüber dem Rückspülkanal (11) verdrehbar anliegen,  
 f) der Rückspülkanal (11) mit...
Patent DE-19615329-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer verformbaren Spiegelvorrichtung
Inventor: CHOI BUM-KYOO
IPC: B81B3/00
Filed: 1996-04-18
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer verformbaren Spiegelvorrichtung mit einem
Substrat (10), mit einer Adressabfrageschaltung und einer Elektrodenanordnung
(11, 30), die auf der Oberfläche
des Substrats (10) ausgebildet sind,  mit einem ersten beweglichen
Spiegel (50), der kippbar über
den Elektroden angebracht ist, mit mindestens einem ersten Pfosten
(40) zur Stützung
des ersten beweglichen Spiegels (50) zwischen den Elektroden und
dem ersten beweglichen Spiegel,  mit einem zweiten Pfosten (60),
der auf der Oberfläche
des ersten beweglichen Spiegels (50) ausgebildet ist und mit einem
zweiten beweglichen Spiegel (70), der kippbar vom zweiten Pfosten
(60) gestützt
wird, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:  a)
Ausbildung des zweiten beweglichen Spiegels (70) auf einer Basis
(100);  b) Ausbildung des zweiten Pfostens (60) auf dem zweiten beweglichen
Spiegel (70);  c) Ausbildung des ersten beweglichen Spiegels
(50) auf dem zweiten Pfosten;  d) Ausbildung des mindestens
einen ersten Pfostens (40) auf dem ersten...
Patent DE-19620372-B4 (DE)
Title: Transportsack
Inventor: HABERL WOLF-DIETER
IPC: B65D90/08
Filed: 1996-05-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Transportsack,
der durch Vernähen von
einer oder mehreren Polypropylengewebebahnen mittels Kantnähten gebildet
ist, wobei zur Ausbildung einer dichten Naht (4) zwischen den Gewebebahnen
(7) im Nahtbereich ein Dichtband (8) vorgesehen und mit den Gewebebahnen
mitvernäht
ist, wobei das Dichtband (8) aus einem elastischen, staubdichten
und luftdurchlässigen
Material besteht und seitlich der Naht in das Innere des Transportsackes
vorsteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Dichtband (8) aus einem
locker geflochtenen oder gewebten oder gewirkten Polypropylen-Multifilament-Docht
besteht, wobei zusätzlich
zu dem Dichtband (8) zwischen den Gewebebahnen (7) an einer oder
den beiden Außenseiten der
Gewebebahnen ein oder je ein weiteres elastisches Dichtband (26)
angeordnet und mit genäht
ist.