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Patent DE-102015206112-A1 (DE)
Title: Werkzeugwechselvorrichtung und -verfahren für eine Drehmaschine
Inventor: PFANDL ERICH
IPC: B23Q3/155
Filed: 2015-04-07
Abstract: Beschrieben ist eine Vorrichtung (160) zum selektiven Bereitstellen eines ersten oder mindestens eines zweiten Werkzeugs für eine Drehmaschine, aufweisend: ein erstes (100a) und mindestens ein zweites Werkzeug-Bereitstellungs-System (100b, 100c, 100d), welche jeweils aufweisen: ein Halteelement (101), welches ausgebildet ist, das jeweilige Werkzeug (165) zur Bearbeitung eines Werkstückes mittels der Drehmaschine zu halten; und eine Stange (113), welche mit dem Halteelement (101) mechanisch verbunden ist, um das jeweils gehaltene Werkzeug (165) bei angetriebener Stange (113) selektiv in eine Arbeitsposition oder eine Warteposition zu verschieben.
Patent DE-102015207180-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum schichtweisen Herstellen dreidimensionaler Strukturen
Inventor: GEISEN OLE
IPC: B29C67/00
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum schichtweisen Herstellen dreidimensionaler Strukturen unter Einsatz einer Vorrichtung zur additiven Fertigung (1; 17), wobei das Verfahren die aufeinanderfolgenden Schritte aufweist: a) Bedecken zumindest eines Teilbereiches einer Oberfläche eines zu beschichtenden Körpers (5; 22) mit einem Beschichtungsmaterial in Form eines Pulverbetts oder einer Schicht aus flüssigem Photopolymer und b) Umschmelzen oder Aushärten des Beschichtungsmaterials unter Verwendung eines energiereichen Teilchenstrahls, der die Oberfläche des Körpers (5, 22) punktförmig, linienförmig oder flächig belichtet, insbesondere unter Verwendung eines Laser- oder Elektronenstrahls, wobei die Schritte a) und b) mehrfach wiederholt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (5; 22) nach der Durchführung zumindest eines Umschmelz- oder Aushärtungsschrittes b) und vor der Durchführung eines sich anschließenden Bedeckungsschrittes a) maschinengesteuert um eine vorbestimmte Drehachse (9; 24) gedreht wird.
Patent DE-102015217071-A1 (DE)
Title: Mehrfach-Kupplungseinrichtung
Inventor: OSSADNIK THOMAS
IPC: F16D25/10
Filed: 2015-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mehrfach-Kupplungseinrichtung, wobei die Mehrfach-Kupplungseinrichtung einen ersten Lamellenträger, einen zweiten Lamellenträger, ein erstes Reibpaket und ein zweites Reibpaket umfasst, wobei der erste Lamellenträger gegenüber dem zweiten Lamellenträger um eine Drehachse verdrehbar ist, wobei der erste Lamellenträger einen ersten Verzahnungsabschnitt und der zweite Lamellenträger einen zweiten Verzahnungsabschnitt umfasst, wobei der erste Verzahnungsabschnitt ausgebildet ist, einen Reibpartner des ersten Reibpakets und der zweite Verzahnungsabschnitt ausgebildet ist, einen Reibpartner des zweiten Reibpakets zu tragen, wobei der erste Verzahnungsabschnitt axial beabstandet zu dem zweiten Verzahnungsabschnitt angeordnet ist, wobei der erste Verzahnungsabschnitt und der zweite Verzahnungsabschnitt zumindest abschnittsweise komplementär zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-102015225357-A1 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe-Vorrichtungsgruppe, Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung und Konstruktionsverfahren für Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung
Inventor: FURUTA KAZUYA
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-12-16
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart eine Untersetzungsgetriebe-Vorrichtungsgruppe mit einer ersten Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung, die eine erste Kurbelbaugruppe enthält, die so eingerichtet ist, dass sie einen ersten Ausgangsabschnitt um eine erste Haupt-Achse herum dreht, die bei Drehung der ersten Kurbelbaugruppe um eine erste Übertragungs-Achse herum in einem ersten Abstand zu der ersten Haupt-Achse als eine Dreh-Mittelachse des ersten Ausgangsabschnitts definiert ist, sowie mit einer zweiten Untersetzungsgetriebe-Vorrichtung, die eine zweite Kurbelbaugruppe enthält, die so eingerichtet ist, dass sie einen zweiten Ausgangsabschnitt um eine zweite Haupt-Achse herum dreht, die bei Drehung der zweiten Kurbelbaugruppe um eine zweite Übertragungs-Achse in einem zweiten Abstand zu der zweiten Haupt-Achse, der sich von dem ersten Abstand unterscheidet, als eine Dreh-Mittelachse des zweiten Ausgangsabschnitts definiert ist.
Patent DE-102015226139-A1 (DE)
Title: Lineares Transportsystem mit minimaler Transportteilung
Inventor: NEUBAUER MICHAEL
IPC: B65G54/02
Filed: 2015-12-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Transportsystem zum Transport von Behältern in einer Behälterbehandlungsanlage mit einer Transportbahn mit wenigstens einem Langstator eines Linearmotors und einer Vielzahl von Transportelementen zum Transportieren eines oder mehrerer Behälter zur Verfügung, wobei die Transportelemente bewegbar an der Transportbahn angeordnet sind und jeweils wenigstens ein Sekundärteil zur magnetischen Wechselwirkung mit dem wenigstens einen Langstator aufweisen, wobei wenigstens eine Sequenz von Permanentmagneten und/oder Elektromagneten abwechselnder Polung an dem Sekundärteil derart angebracht ist, dass das jeweilige Transportelement durch magnetische Wechselwirkung der Magneten der Sequenz mit dem Langstator entlang der Transportbahn bewegbar ist, und wobei eine Ausdehnung zumindest des ersten und des letzten Magneten in jeder Sequenz derart reduziert und eine Anordnung zumindest des ersten und des letzten Magneten an dem jeweiligen Sekundärteil derart gewählt ist, dass die Magnete von benachbarten Sequenzenden zweier aufeinander folgender Transportelemente senkrecht zur Transportrichtung überschneidungsfreie Bereiche belegen.
Patent DE-102016003204-A1 (DE)
Title: Elektrogerät mit Lüfteranordnung
Inventor: JOPIEN REINER
IPC: H05K7/20
Filed: 2016-03-17
Abstract: Elektrogerät mit Gehäuseteil, Halteteil, Leiterplatte, Steckverbinder und Lüfter, wobei der Lüfter mit dem Halteteil verbunden ist, wobei der Steckverbinder mit dem Halteteil mechanisch verbunden ist, wobei vom Lüfter zum Steckverbinder elektrische Versorgungsleitungen des Lüfters geführt sind, wobei Lüfter und Halteteil in eine Gehäusetasche, insbesondere Vertiefung, des Gehäuseteils eingeschoben sind, wobei jeweilige Federkontakte des Steckverbinders in elektrischem Kontakt mit jeweiligen Leiterbahnen der Leiterplatte sind.
Patent DE-102016009709-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenkrades mit einer Greiferkennung mittels Konturerkennung
Inventor: WIENS ANNA
IPC: B60W50/08
Filed: 2016-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Lenkrades (1) für einen Kraftwagen, bei welchem ein Greifen des Lenkrades (1) durch einen Fahrer mittels einer berührungsempfindlichen Sensorik erfasst und die hierdurch ermittelten Berührungsdaten mit einer Berührungsauswerteeinheit (14) analysiert werden. Um das Greifen des Lenkrades (1) zuverlässig zu ermitteln ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass mittels der Berührungsauswerteeinheit (14) die durch die Sensorik ermittelten Berührungsdaten auf das Vorhandensein einer Kontur wenigstens einer Hand (2) des Fahrers überprüft werden.
Patent DE-102016012794-A1 (DE)
Title: Set aus einheitlichen, passiven Taucher-Markierungsleuchten
Inventor: RAUTNER OLAF
IPC: G05D25/02
Filed: 2016-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Set aus einheitlichen passiven Taucher-Markierungsleuchten wenigstens in der Anzahl aller an einem Tauchgang teilnehmenden Tauchern einer Tauchgruppe, wobei die Taucher vorzugsweise mehrere Tauchteams als Buddyteams aus zwei bis vier Tauchern bilden mit gegebenenfalls einem weiteren Taucher als Diveguide. Erfindungsgemäß weisen die Taucher-Markierungsleuchten (2a bis 2h) LED-Leuchtmittel in einem wasserdichten, als Rundumleuchte ausgebildeten Gehäuse (8) mit positivem Auftrieb und einer Befestigungsleine (9) auf. Die LED-Leuchtmittel sind mit einer Farbeinstelleinrichtung in bestimmten unterschiedlichen Leuchtfarben einstellbar, wobei die Anzahl der Leuchtfarben wenigstens so groß wie die Anzahl der Buddyteams und eines Diveguides eines Tauchgangs ist und diesen Buddyteams und dem Diveguide jeweils eine bestimmte Leuchtfarbe zuordenbar und vor einem Tauchgang einstellbar ist. Die Farbeinstelleinrichtung weist eine Einstellungs-Verriegelungseinrichtung gegen eine unbeabsichtigte oder willkürliche Veränderung der Farbeinstellung auf, wobei die Einstellungs-Verriegelungseinrichtung nach einer bestimmten zugeordneten Farbeinstellung vor einem Tauchgang aktivierbar und nach einem Tauchgang ggf. für eine Veränderung der Farbeinstellung wieder deaktivierbar ist.
Patent DE-102016102171-A1 (DE)
Title: Kupplungsbaugruppe mit flüssigkeitsevakuierung
Inventor: KLEINHARDT ROBERT S
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-02-08
Abstract: Eine Vorrichtung mit Kupplung kann ein Differential, eine Kupplung und einen Verschluss aufweisen. Das Differential kann Drehmoment zwischen einem Eingangselement und einem ersten und zweiten Ausgangselement übertragen. Ein Gehäuse kann eine Wanne und einen räumlich von der Wanne getrennten Sammelbehälter definieren. Eine erste zu der Wanne und dem Sammelbehälter offene Öffnung kann oberhalb eines statischen Füllstands der Wanne sein. Eine zweite Öffnung kann die Wanne und den Sammelbehälter unterhalb des statischen Füllstands koppeln. Ein Außenkupplungsscheibenträger kann sich durch die Wanne drehen und Flüssigkeit durch die erste Öffnung schleudern. Der Außenträger kann für eine Drehung mit dem zweiten Ausgangselement gekoppelt sein, und ein Innenkupplungsscheibenträger kann an ein drittes Ausgangselement gekoppelt sein. Der Verschluss kann zwischen einer ersten und zweiten Stellung beweglich sein. In der ersten Stellung kann der Verschluss die zweite Öffnung versperren. In der zweiten Stellung kann die zweite Öffnung offen sein.
Patent DE-102016106544-A1 (DE)
Title: Getriebeanordnung eines rein elektrisch antreibbaren Fahrzeugs
Inventor: KNOBLAUCH DANIEL
IPC: F16H48/36
Filed: 2016-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeanordnung (1) eines rein elektrisch antreibbaren Fahrzeugs, mit einer Elektromaschine (3) zum Antreiben eines Differentials (9) mittels einer ersten Stirnradstufe (7), sowie mit zwei Ausgängen (11, 12) des Differentials (9) zum Antreiben von zwei Getriebeausgangswellen (13, 14). Bei einer solchen Getriebeanordnung ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Antrieb der beiden Getriebeausgangswellen (13, 14) mittels zweier zweiter Stirnradstufen (15) erfolgt, sowie, zur Reduzierung von mittels der Stirnradstufen (7, 15) in Wellenlagerungen der Stirnradstufen (7, 15) übertragbarer Axialkräfte, Zahnräder (6, 8) der ersten Stirnradstufe (7) eine Schrägungsrichtung der Zähne in entgegengesetzten Richtungen aufweisen und Zahnräder (16, 17) der beiden zweiten Stirnradstufen (15) eine Schrägungsrichtung der Zähne in entgegengesetzten Richtungen aufweisen. Bei einer solchen Getriebeanordnung ist die Belastung durch Kräfte aus dem Zusammenwirken von Zahnrädern der Getriebeanordnung reduziert, und es ist eine hierdurch bedingte Geräuschentwicklung reduziert. Die Getriebeanordnung weist zudem einen besseren Wirkungsgrad auf.
Patent DE-102016108069-A1 (DE)
Title: Kontaktelement zur Ausbildung einer elektrischen Verbindung mit einem Gegenelement, elektrische Verbindung und Scheibenwischermotor
Inventor: SCHÄUBLE MICHAEL
IPC: H01R13/11
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktelement (10; 10a) zur Ausbildung einer elektrischen Verbindung (1) mit einem Gegenelement (50), wobei das Kontaktelement (10; 10a) wenigstens zwei Abschnitte (12; 12a, 13; 13a) mit jeweils wenigstens einem Kontaktbereich (21; 21a, 22; 22a, 22b; 23; 23a) aufweist, wobei die Abschnitte (12; 12a, 13; 13a) dazu ausgebildet sind, unter elastischer Vorspannung an dem Gegenelement (50) anzuliegen, und wobei die wenigstens zwei Kontaktbereiche (21; 21a, 22; 22a, 22b; 23; 23a) in Bezug zu einer durch zwei senkrecht zueinander angeordneten Achsen (X, Y) aufgespannten Längsebene (25) des Kontaktelements (10; 10a) auf einander zugewandten Seiten der Abschnitte (12; 12a, 13; 13a) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass wenigstens ein dritter Kontaktbereich (23; 23a) vorgesehen ist, der dazu ausgebildet ist, unter elastischer Vorspannung an dem Gegenelement (50) anzuliegen, und dass der wenigstens eine dritte Kontaktbereich (23; 23a) in Bezug zu einer Achse (Y) der Längsebene (25) des Kontaktelements (10; 10a) zumindest gegenüber einem der anderen Kontaktbereiche (21; 21a, 22; 22a, 22b) an einer anderen Position angeordnet ist.
Patent DE-102016111162-A1 (DE)
Title: Gratprüfungsvorrichtung und Verfahren zum Überprüfen eines Werkstückgrats
Inventor: KLINKHAMMER NORBERT
IPC: G01L1/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Um eine Gratprüfungsvorrichtung zu erschaffen, mittels welcher eine zuverlässig reproduzierbare Prüfung von Werkstückgraten, insbesondere eine Unterscheidung zwischen Flittergraten und Wurzelgraten, möglich ist, wird vorgeschlagen, dass die Gratprüfungsvorrichtung Folgendes umfasst: eine Kontaktierungseinrichtung, die in Kontakt mit einem Werkstückgrat bringbar ist; einen Basiskörper, der relativ zu dem Werkstückgrat bewegbar ist; eine Kraftübertragungseinrichtung, mittels welcher eine Kraft und/oder ein Drehmoment von dem Basiskörper auf die Kontaktierungseinrichtung übertragbar ist; und eine Detektionseinrichtung zum Detektieren einer Bewegung des Basiskörpers relativ zu der Kontaktierungseinrichtung.
Patent DE-102016112457-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssteuervorrichtung, beleuchtungsapparat und beleuchtungskörper
Inventor: WATANABE KOJI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-07-07
Abstract: Eine Aufgabe ist, der Person kaum ein Gefühl von Unbehaglichkeit in Bezug auf die Farbabstimmung zu vermitteln. Zwei oder mehr Lichtstromkreise (20, 21) sind elektrisch an zwei bzw. mehr Lichtquellen (10, 11) angeschlossen und gestaltet, einen Ausgang einzustellen, der zu jeder der zwei oder mehr Lichtquellen (10, 11) geleitet wird. Eine Steuereinheit (22) ist zum Steuern der zwei oder mehr Lichtstromkreise (20, 21) gestaltet, um den Ausgang einzustellen. Die Steuereinheit (22) ist ferner, wenn eine Lichtfarbe des Beleuchtungslichts allmählich zwischen einer ersten Lichtfarbe mit einer relativ hohen Farbtemperatur und einer zweiten Lichtfarbe mit einer relativ niederen Farbtemperatur geändert wird, gestaltet zum: Ändern der Lichtfarbe bei einer ersten Änderungsrate im Laufe der Zeit, während die Lichtfarbe in einem Bereich nahe der ersten Lichtfarbe ist. Die Steuereinheit (22) ist ferner zum Ändern der Lichtfarbe bei einer zweiten Änderungsrate im Laufe der Zeit gestaltet, während die Lichtfarbe in einem Bereich nahe der zweiten Lichtfarbe ist, wobei die zweite Änderungsrate im Laufe der Zeit kleiner ist als die erste Änderungsrate im Laufe der Zeit.
Patent DE-102016113073-A1 (DE)
Title: Gerätesperrensteuervorrichtung und -verfahren mit einer Gerätenutzerindentifikation mittels thermischer Signatur
Inventor: AGRAWAL AMIT KUMAR
IPC: G07C11/00
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Gerät enthält einen Infrarot-Wärmesensor und einen Prozessor, der mit dem Infrarot-Wärmesensor wirkverbunden ist. Der Prozessor ist ausgebildet für das Bestimmen einer erfolgreichen Entsperrung des Geräts unter Anwendung von Sicherheitsmaßnahmen durch den Benutzer, für das Ermitteln einer thermischen Signatur des Benutzers unter Verwendung von Wärmesensordaten von dem Infrarot-Wärmesensor, für das Überwachen der Nähe des Benutzers zu dem Gerät unter Verwendung der thermischen Signatur und für das Halten des Geräts im Entsperrungszustand, wenn die thermische Signatur erfasst werden kann und sich in Erfassungsnähe des Infrarot-Wärmesensors befindet.
Patent DE-102016113946-A1 (DE)
Title: PCB-basiertes Halbleitergehäuse mit integrierter elektrischer Funktionalität
Inventor: BIGNY GUILLAUME
IPC: H01L23/488
Filed: 2016-07-28
Abstract: Ein Halbleitergehäuse beinhaltet eine Metallbasisplatte, einen Halbleiter-Die mit einem Referenzanschluss, der an der Basisplatte befestigt ist, und einem HF-Anschluss, der von der Basisplatte abgewandt ist, und eine Mehrschichtleiterplatte mit einer ersten Seite, die an der Basisplatte befestigt ist, und einer zweiten Seite, die von der Basisplatte abgewandt ist. Die Mehrschichtleiterplatte beinhaltet mehrere verschachtelte Signal- und Masseschichten. Eine der Signalschichten befindet sich an der zweiten Seite der Mehrschichtleiterplatte und ist elektrisch mit dem HF-Anschluss des Halbleiter-Die verbunden. Eine der Masseschichten befindet sich an der ersten Seite der Mehrschichtleiterplatte und ist an der Metallbasisplatte befestigt. Leistungsverteilungsstrukturen sind in der Signalschicht an der zweiten Seite der Mehrschichtleiterplatte gebildet. HF-Anpassungsstrukturen sind in einer anderen der Signalschichten als die Leistungsverteilungsstrukturen gebildet.
Patent DE-102016114171-A1 (DE)
Title: Eintauchbare Maschineneinrichtung mit geschützter Baugruppe
Inventor: SCHÄFERS MATTHIAS
IPC: E02B7/30
Filed: 2016-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine in ein Gewässer zumindest teilweise eintauchbare Maschineneinrichtung (1). Die Maschineneinrichtung (1) umfasst eine Aufnahme für eine Unterwasser-Baugruppe (6) der Maschineneinrichtung. Dabei ist im Bereich der Aufnahme eine Hohlzelle (7) angeordnet, welche in einem unteren Bereich (8) zumindest teilweise offen ausgebildet ist, während die seitlichen und oberen Bereiche der Hohlzelle (7) luftdicht abgeschlossen oder abschließbar ausgebildet sind, und wobei die Unterwasserbaugruppe (6) in der Hohlzelle (7) anordenbar ist. Auf diese Weise wird ein weitgehender Trockenlauf der Unterwasserbaugruppe (6) ermöglicht. Die Unterwasserbaugruppe (6) kann während des Betriebs überwacht werden. Wartungs- bzw. Reparaturarbeiten können an der Unterwasserbaugruppe (6) im Trockenen durchgeführt werden, ohne dass die Maschineneinrichtung (1) hierzu aus dem Gewässer entnommen werden muss.
Patent DE-102016115999-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Koronazündeinrichtung
Inventor: MUELLER MARKUS
IPC: F02P9/00
Filed: 2016-08-29
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Steuern einer Koronazündeinrichtung eines taktweise arbeitenden Verbrennungsmotors, die eine Zündelektrode (5), an der eine Koronaentladung erzeugt wird, einen Schwingkreis (7), der die Zündelektrode (5) enthält, und einen an die Zündelektrode (5) angeschlossenen Hochfrequenzgenerator (10) aufweist, wobei der Schwingkreis (7) mit einer von dem Hochfrequenzgenerator (10) erzeugten Wechselspannung angeregt wird, und in einem ersten Motorzustand die Frequenz der Wechselspannung zum Erzeugen einer Koronaentladung auf einen Sollwert geregelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem zweiten Motorzustand eine Frequenzregelung unterbleibt und stattdessen eine Frequenzsteuerung vorgenommen wird, wobei die Frequenz der Wechselspannung zum Erzeugen einer Koronaentladung währen einer vorgegebenen Zeitspanne in einem vorgegebenen Frequenzintervall variiert wird.
Patent DE-102016118078-A1 (DE)
Title: Schwimmendes Fundament für eine schwimmende Windenergieanlage und Windenergieanlage mit schwimmendem Fundament
Inventor: SIEGFRIEDSEN SÖNKE
IPC: F03D13/25
Filed: 2016-09-26
Abstract: Schwimmendes Fundament (100) für eine schwimmende Windenergieanlage mit einem zur Aufnahme eines Windenergieanlagenturms eingerichteten Sockel (10), einer Mehrzahl von sich vom Sockel (10) erstreckenden Armen (20a, 20b, 20c), dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (20a, 20b, 20c) aus Segmenten (a, b, c, d, e, f, g, h, i) aufgebaut sind, die eine Mehrzahl von zur Aufnahme von Ballastwasser eingerichteten Kammern (K1, K2, K3) ausbilden.
Patent DE-102016118476-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: YAMAMOTO YASUHARU
IPC: F16H7/12
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es ist ein Lenksystem vorgesehen, in dem ein Lager einer Spannrolle eine reduzierte Tragfähigkeit aufweist. Ein Riemenspannungseinstellmechanismus 50 hat eine Aufnahme 53, welche auf einer inneren Oberfläche eines Untersetzungsgetriebegehäuses 17 vorgesehen ist, um fähig zu sein zu schwingen, eine Stange 55, die in Anlagekontakt mit der Aufnahme (gebogener Abschnitt 53b) ist, eine Zustellmutter 56, die auf die Stange 55 aufgeschraubt ist, und ein Federteil 57 (spiralförmige Torsionsfeder), das an ihrem einen Ende an der Zustellmutter 56 befestigt ist und an dem anderen Ende an dem Untersetzungsgetriebegehäuse 17 befestigt ist. Wenn der Riemen 43 gelockert ist, wird die Zustellmutter 56 durch eine elastische Kraft des Federteils 57 gedreht und zusammen mit der Drehung bewegt sich die Stange 55 weg von der Zustellmutter 56, um die Aufnahme 53 (gebogener Abschnitt 53b) zu schieben.
Patent DE-102016120004-A1 (DE)
Title: Elektrofahrzeug
Inventor: KAWABATA MANABU
IPC: B60K1/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Ein Elektrofahrzeug, welches in der Lage ist, in effizienter und zuverlässiger Weise eine Kühlung eines im Inneren einer Außenverkleidung befindlichen Leistungswandlers zu schaffen. Das Elektrofahrzeug enthält einen sich in Längsrichtung des Elektrofahrzeugs erstreckenden Rahmen, einen Leistungswandler, der in Längsrichtung des Elektrofahrzeugs entlang dem Rahmen länglich ausgebildet ist, und eine Außenverkleidung, die sich in der Längsrichtung erstreckt, um den Rahmen und den Leistungswandler abzudecken, wobei die Außenverkleidung einen Kühlluftweg zwischen dem Leistungswandler definiert, damit Kühlluft durch den Kühlluftweg strömen kann. Der Leistungswandler enthält mehrere Wärmeabstrahlrippen, die sich in Längsrichtung des Elektrofahrzeugs in dem Kühlluftweg erstrecken, wobei die Wärmeabstrahlrippen in Richtung der Innenfläche der Außenverkleidung vorstehen. Einige der Wärmeabstrahlrippen befinden sich in größerer Nähe zu der Innenfläche der Außenverkleidung als andere Wärmeabstrahlrippen.
Patent DE-102016121371-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur steuerung eines stufenlosen getriebes
Inventor: TATANGELO JOSEPH WILLIAM
IPC: F16H61/662
Filed: 2016-11-08
Abstract: Es wird ein stufenlos variables Getriebe (CVT) mit einem hydraulisch gesteuerten Variator beschrieben. Ein Verfahren zur Steuerung des CVT beinhaltet die Erkennung eines instationären Ereignisses, das eine angewiesene Änderung eines Übersetzungsverhältnisses des Variators und die Deaktivierung der Regelung des Hydraulikdrucks zum Variator während des instationären Ereignisses verursacht. Es wird ein Solldruck zur Erreichung der angewiesenen Änderung der Übersetzung des Variators bestimmt und auf der Grundlage des Solldrucks eine Druckbahn. Als Reaktion auf die Druckbahn während des instationären Ereignisses wird eine Feed-Forward-Steuerung des Hydraulikdrucks zum Variator durchgeführt.
Patent DE-102016121486-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und programmprodukt zum planen des batterieverbrauchs
Inventor: WENTAO LI SCOTT
IPC: G06F1/32
Filed: 2016-11-09
Abstract: Es werden Vorrichtungen, Verfahren und Programmprodukte zum Planen des Batterieverbrauchs offenbart. Durch die Verwendung eines Prozessors wird eine erwartete Batterieverbrauchsrate einer Anwendung bestimmt. Es wird eine geschätzte Zeitdauer, während der die Batterie eine Vorrichtung mit Energie versorgen wird, falls die Anwendung ausgeführt wird, bestimmt. Die geschätzte Zeitdauer, während der die Batterie die Vorrichtung mit Energie versorgen wird, kann auf der erwarteten Batterieverbrauchsrate der Anwendung und einer aktuellen restlichen Batterieenergie basieren. Die geschätzte Zeitdauer wird zusammen mit einer visuellen Darstellung der Anwendung angezeigt.
Patent DE-102016121987-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: IWAMOTO YOTA
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-11-16
Abstract: Ein Gassensor umfasst ein Sensorelement (1) mit einer Erfassungssektion (3) an einem distalen Endbereich desselben und einer Elementabdeckung (2), die eine Peripherie des Sensorelements umgibt. Das Sensorelement umfasst Elektroden (31 und 32), die an einer Oberfläche eines Festelektrolytkörpers (11) gebildet sind, ein Heizelement (4) und eine poröse Schutzschicht (5), die an einer Außenseite der Erfassungssektion gebildet ist. Die Elementabdeckung umfasst ein Abdeckungsteil (21) mit Gasströmungsöffnungen (21a) an einer Seitenoberfläche und ein Gasdurchgang (23) ist zwischen dem Abdeckungsteil und dem Sensorelement gebildet. Ein Abstand D zwischen dem Abdeckungsteil und der Seitenoberfläche des Sensorelements in einer Richtung senkrecht zu einer Achse des Sensorelements liegt in dem gesamten Bereich des Gasdurchgangs, der von den Gasströmungsöffnungen zu der Erfassungssektion führt, in einem Bereich von 0,2 mm bis 0,8 mm.