baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10338620-B4 (DE)
Title: Ballsensor
Inventor: ENGLERT WALTER
IPC: A63B43/00
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zur kontinuierlichen Messung der Kräfte, die auf ein bewegliches,
kompressibles, Spielobjekt (10) wirken,  wobei das Spielobjekt
(10) mit wenigsten einem Sender (S) versehen ist, der ausgebildet
ist, um mit zwei Empfängern (E 1 , E 2 ) ausserhalb
des Spielobjekts (10) zu kommunizieren;  wobei ein erster Empfänger (E 1 ) die erhaltenen Signale (S D , S B ) transformiert und online auswertet, und
wobei der erste Empfänger
(E 1 ) ausgebildet ist, um an einem Arm eines Spielers
getragen zu werden, und wobei ein zweiter Empfänger (E 2 )
eine Schnittstelle an ein Medium zur Datenverarbeitung oder Datendarstellung
aufweist,  wobei das Spielobjekt (10) zur Aufnahme von Signalen (S D ', S B ') wenigstens
einen Drucksensor (S D ) und/oder wenigstens
einen dreidimensionalen Beschleunigungssensor (S B )
enthält,
sowie einen Wandler zur Transformation der Signale (S D ',
S B ') zur Übermittelung an den Sender
(S) aufweist.
Patent DE-10338632-B4 (DE)
IPC: F04C2/107
Filed: 2003-08-22
Granted: 2005-11-03
Abstract: An eccentric screw pump or an eccentric screw motor has a rotor formed from at least a tubular jacket with at least two layers. The outer layer of the jacket consists of a material that is abrasion-resistant and/or corrosion-resistant.
Patent DE-10347431-B4 (DE)
Title: Fernwartungssystem unter Zugriff auf autorisierungsbedürftige Daten
Inventor: WESELOH DIRK
IPC: G05B23/02
Filed: 2003-10-13
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Fernwartung und/oder Überwachung eines zu wartenden Systems (10), das zumindest teilweise auf zugriffsgeschützte Daten zugreift, mit Hilfe eines Überwachungssystems (12), das in Datenaustausch mit dem zu wartenden System (10) steht, wobei  das zu wartende System (10) und das Überwachungssystem (12) computergestützt sind, und  bei dem zumindest ein Zugriff auf die zugriffsgeschützten Daten des zu wartenden Systems (10) wenigstens seitens des Überwachungssystems (12) ausschließlich nach Autorisierung durch eine Autorisierungsinstanz (14) erfolgt, und bei dem  eine Bestimmung von autorisierungsbedürftigen Aktionen und nicht-autorisierungsbedürftigen Aktionen automatisch erfolgt, und bei dem  die Autorisierung für jedes zu übertragende, zugriffsgeschützte Datenpaket separat erfolgt.
Patent DE-10351899-B4 (DE)
Title: Elektrolytlösung und elektrochemischer Doppelschichtkondensator mit der Elektrolytlösung
Inventor: SCHWAKE ANDREE
IPC: H01G9/022
Filed: 2003-11-06
Granted: 2005-11-17
Abstract: Die Erfindung schlägt eine acetonitrilfreie Elektrolytlösung mit nur einem Lösungsmittel vor, die eine Leitfähigkeit von wenigstens 20 ms/cm und mehr aufweist und dabei folgende Komponenten aufweist: DOLLAR A A) ein Leitsalz oder Leitsalzgemisch in einer Konzentration > 1,7 mol/l, das wenigstens ein Ion mit einem asymmetrisch substituierten Atom enthält, DOLLAR A B) ein Lösungsmittel, das entweder ein Lacton oder Carbonat ist. DOLLAR A Erfindungsgemäße Elektrolytlösungen weisen eine hohe Leitfähigkeit bei gleichzeitig hoher Spannungsstabilität und hohem Siedepunkt auf.
Patent DE-19530898-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum automatischen Reinigen einer Koronaladeeinrichtung für elektrostatographische Reproduktionsvorrichtungen
Inventor: REUSCHLE PATRICIA DAY
IPC: B08B13/00
Filed: 1995-08-23
Granted: 2010-01-21
Abstract: Vorrichtung zum automatischen Reinigen einer Koronaladeeinrichtung mit Koronadrähten und einem Ladungs-Steuergitter für elektrostatographische Reproduktionsvorrichtungen, umfassend  – ein Reinigungskissen (42);  – Haltemittel (44), die das Reinigungskissen (42) innerhalb der Koronaladeeinrichtung (10) in Wirkbeziehung zum Koronadraht (14) und zum Ladungs-Steuergitter (32) halten;  – Bewegungsmittel (46), die die Haltemittel (44) und das Reinigungskissen (42) im wesentlichen entlang der gesamten Länge des Koronadrahtes (14) und des Ladungs-Steuergitters (32) bewegen; und  – eine Steuereinheit (48) zum automatischen und selektiven Betätigen der Bewegungsmittel (46) derart, dass das Reinigungskissen (42) so bewegt wird, dass der Koronadraht (14) und das Ladungs-Steuergitter (32) gleichzeitig gereinigt werden;  dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungskissen (42)  einen Reinigungsstab (50) mit einem eine gekrümmte obere Fläche (52) definierenden Hauptkörper und einem in der Nähe seiner Enden vom Hauptkörper abwärts ragenden Schenkelpaar (54), aufweist, sowie  ein Leistenelement (60), das zwischen dem Schenkelpaar (54) des Reinigungsstabs (50) aufgenommen ist...
Patent DE-19602037-B4 (DE)
Title: Bremsklotz für eine Teilbelagscheibenbremse
Inventor: KRUG HOLGER
IPC: F16D65/00
Filed: 1996-01-20
Granted: 2012-05-31
Abstract: Bremsklotz für eine Teilbelagscheibenbremse, insbesondere Schwimmsattelbremse, mit einer Belagträgerplatte (1), die auf ihrer Vorderseite (13) mit einem zum Andruck an eine Bremsscheibe bestimmten Bremsbelag (11) versehen ist, die an ihrer Rückseite (12) ein Dämpfungsblech (4) und die außerdem mit Geräuschdämpfungsmitteln ausgestattet ist, wobei die Belagträgerplatte (1) an gegenüberliegenden tangentialen Seiten jeweils eine hammerartige Anformung (2) aufweist, welche an Ihrer Unterseite radiale Kontaktstellen (3, 10) zu dem Bremsträger, insbesondere zu axialen Bremsträgerarmen, und/oder zu einem Bremsgehäuse als geräuschdämpfende radiale Auflage (9) aus einem geeigneten Material einen umgebogenen Abschnitt (8) des Dämpfungsbleches (4) aufweist, der zwischen der radialen Kontaktstelle (3, 10) der Belagträgerplatte (1) und dem Bremsträger und/oder dem Bremsgehäuse angeordnet ist und der eine in die radiale Richtung umgebogene Verlängerung (14) aufweist, welche die Vorderseite (13) der Belagträgerplatte (1) hintergreift.
Patent DE-19619393-B4 (DE)
Title: System zur Überwachung des Reifenzustandes
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: B60C23/00
Filed: 1996-05-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: System
zur Überwachung
des Reifenzustands an den Rädern
eines Kraftfahrzeugs, wobei  – Mittel (10, 11, 12, 13) zur
Erfassung der Drehbewegungen der Räder und Erzeugung von Größen (Nij),
die von den erfaßten
Drehbewegungen abhängig
sind,  – Auswertemittel
(40), mittels der die erzeugten Größen (Nij) miteinander verglichen
werden und mittels der abhängig
von dem Vergleichsergebnis ein Signal (S), das den Reifenzustand
repräsentiert,
abgegeben wird, und  – Anzeigemittel
(80), die auf das Signal (S) der Auswertemittel (40) hin den Reifenzustand
anzeigen,  vorgesehen sind,  wobei die Auswertemittel (40)
derart ausgestaltet sind, daß  – Quotienten
(Nvr/Nvl, Nhr/Nvl, Nhr/Nvl) aus den erzeugten Größen gebildet werden und  – diese
Quotienten untereinander verglichen werden, und  – abhängig von
dem Vergleichsergebnis das Signal (S) erzeugt wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – die
Auswertemittel (40) derart ausgelegt sind, daß eines der Rädern ausgewählt wird
und zur Bildung der Quotienten (Nvr/Nvl,...
Patent DE-19626417-B4 (DE)
Title: Frottierwebmaschine mit Florkettspannungskompensation
Inventor: GEHRIG HANS-JOERG
IPC: D03D39/22
Filed: 1996-07-01
Granted: 2006-07-06
Abstract: Frottierwebmaschine
mit einem Kettbaum, einem Umlenkbaum für die Florkettfäden und
einem Florkettspannorgan, das um eine Achse schwenkbar angeordnet
und elastisch vorgespannt ist, um die zur Bildung einer Schlinge
erforderliche Florkettfadenlänge
bereit zu stellen, gekennzeichnet durch eine Umlenkstange (22, 28)
für die
Florkettfäden,
welche mit dem Florkettspannorgan (16, 25) gekoppelt ist und in
Fadenlaufrichtung B dem Florkettspannorgan (16, 25) vorgeordnet
ist, derart, dass eine im wesentlichen der Drehachse (18) des Spannorgans
(16, 25) zugewandte Umlenkstelle (23, 34) für die Florkettfäden gebildet
ist, um die bei der Bildung einer Schlinge auftretende Entspannung
der Florkettfäden
auszugleichen.
Patent DE-19645149-B4 (DE)
Title: Scheibengerät
Inventor: NIIOKA TAKAYUKI
IPC: G11B17/041
Filed: 1996-10-28
Granted: 2010-06-17
Abstract: Scheibengerät mit einer schwimmenden Basis (21), die durch ein Chassis über mehrere elastische Glieder gestützt ist,  einem auf der schwimmenden Basis gestützten Halter (7), der in Bezug auf die schwimmende Basis vertikal bewegbar ist,  einem in dem Halter (7) gleitbar angeordneten Gleitstück (14), das in den Richtungen der Einführung und Ausgabe einer Scheibenkassette in den und aus dem Halter bewegbar ist, zum Halten und Tragen einer in dieses eingeführten Scheibenkassette,  einem auf der schwimmenden Basis (21) angeordneten und durch einen Motor drehbar angetriebenen Drehtisch (60), auf welchen eine innerhalb der Scheibenkassette aufgenommene Diskette geladen ist, und  einem in der schwimmenden Basis (21) angeordneten optischen Abtaster (59) zum Lesen von Informationen von der Diskette, welche durch den Drehtisch (60) gedreht wird, gekennzeichnet durch zumindest  zwei von dem Gleitstück zu der schwimmenden Basis vorstehende Vorsprünge (14a, 69e), die in Kontakt mit der schwimmenden Basis (21) gebracht werden,...
Patent DE-19734947-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Prozeßvorgängen
Inventor: OTTE RALF
IPC: G05B13/02
Filed: 1997-08-13
Granted: 2010-04-29
Abstract: Verfahren zur Steuerung von Prozessvorgängen einer technischen Anlage, bei dem alle für einen Prozess relevanten Größen zusammengefasst und durch eine neuronale Analyse auf der Grundlage selbstorganisierender, neuronaler Karten (sog. SOM) in Beziehung zueinander ausgewertet werden, indem eine topologierhaltende, nichtlineare Projektion von Daten der relevanten Prozessgrößen auf eine mehrdimensionale SOM realisiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Trajektorie von Prozessvorgängen (K u ) dargestellt wird durch eine graphische Verbindung von visualisierten Prozesszuständen (M, M + 1) wobei zur Beurteilung dieser Folgen von Prozesszuständen auf der Karte Referenzkanäle (RK) mit einstellbarer Toleranzbreite aufgenommen und dargestellt werden und dass ein Prozesslenker (PK) aufgeschaltet wird, mit dessen Hilfe sich der Prozess repräsentiert durch seine Prozesszustände auf der Karte, in eine gewünschte Richtung (N, S, O, W) auf der Karte steuern lässt.
Patent DE-19758883-B4 (DE)
Title: Methode zum Einspannen einer Knochenplatte
Inventor: HEARN JAMES P
IPC: A61B17/58
Filed: 1997-03-06
Granted: 2015-02-12
Abstract: Methode zum Einspannen einer Knochenplatte (80) mit einem ringförmigen Rahmen (81) unter Verwendung einer Bohrleitvorrichtung (1), umfassend ein gleitend bewegbares, hohlzylindrisches Element (10) und ein ebenfalls hohlzylindrisches Spannelement (30) mit Klemmbacken (38), die an einem Ende des Spannelementes (30) nach aussen gebogen sind und einen Aussendurchmesser aufweisen, der grösser als der Innendurchmesser des gleitend bewegbaren Elementes (10) ist, das gleitend bewegbare Element (10) entlang des Spannelementes (30) gleitend bewegbar ist und die Klemmbacken (38) schliesst, wenn das gleitend bewegbare Element (10) über die Klemmbacken (38) geschoben wird, gekennzeichnet dadurch, dass A) die Methode den ringförmigen Rahmen (81) zwischen den Klemmbacken (38) positioniert, wobei der ringförmige Rahmen (81) zu einer Kanüle (31), die koaxial vollständig durch das hohlzylindrische Spannelement (30) geht, ausgerichtet wird; B) das gleitend bewegbare Element (10) entlang dem Spannelement (30) so verschoben wird, dass die Klemmbacken (38) nach innen gegen den ringförmigen Rahmen (81) gepresst werden und so den Rahmen (81) zwischen den Klemmbacken (38) festhalten; C) durch die Kanüle (31) ein Bohrer eingeführt wird.
Patent DE-19780188-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Einkristallen
Inventor: YASUDA MUNEHIRO
IPC: C30B15/14
Filed: 1997-02-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Vorrichtung
zum Ziehen von Einkristallen gemäß dem Czochralski-Verfahren,
wobei eine Schmelzflüssigkeit
eines Rohmaterials in einer heißen Zone
innerhalb einer Hauptkammer (30) erzeugt wird und aus dieser Schmelzflüssigkeit
gezogene Einkristalle in eine Ziehkammer (40) gebracht werden, die
mit dem oberen Teil der Hauptkammer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Hauptkammer (30) in einen unteren Abschnitt (31), einen zylindrischen
Abschnitt (32) und einen Verschlussabschnitt (33) unterteilt ist,
die aufeinandergesetzt sind, und zumindest der zylindrische Abschnitt
(32) der Hauptkammer von der Vorrichtung lösbar ist, dass ein Antriebsmechanismus
vorgesehen ist zum Anheben, Absenken und Verschwenken mindestens
des zylindrischen Abschnitts (32), dass der zylindrische Abschnitt
(32) vom Antriebsmechanismus trennbar ist und dass ein außerhalb
eines Tiegels (71) angebrachter Heizer (72), ein um den Heizer (72)
herum angeordnetes adiabatisches Material (74) und ein oberhalb
des Tiegels (71) angeordneter Wärmestrahler
(76) zum Verbleib in dem zylindrischen Abschnitt (32) vorgesehen
sind.
Patent DE-19808132-B4 (DE)
Title: Bauelement zum Senden und Empfangen von infraroter Strahlung
Inventor: BUFF WERNER
IPC: H01K1/18
Filed: 1998-02-26
Granted: 2009-10-29
Abstract: Bauelement zum Senden und/oder Empfangen von infraroter Strahlung, bei dem auf einem Träger (3) aus thermisch gut leitendem Material eine dünne, strukturierte Metallschicht angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Träger (3) streifenförmige Profile eingearbeitet sind, so dass sich streifenförmige Stützelemente ergeben, auf denen sich die dünne Metallschicht befindet.
Patent DE-19822704-B4 (DE)
Title: Gasabscheidende Brauchwasser-Zirkulationspumpe
Inventor: LAING KARSTEN
IPC: F04D13/06
Filed: 1998-05-20
Granted: 2007-01-11
Abstract: Brauchwasserzirkulationspumpe
mit einem Elektromotor, der einen Pumpenläufer antreibt und mit einem
Pumpengehäuse
mit Eintritts- und Austrittsstutzen, wobei das Pumpengehäuse einen
Beruhigungsraum aufweist, der unterhalb einer nach außen führenden Öffnung liegt,
die in einem am höchsten
liegenden Bereich des Pumpengehäuses
mit einem Entlüfter
kommuniziert, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  a)
ein Pumpenläufer-Saugmund
(39) bildet einen engen Spalt mit einer Eintrittsplatte (31), die
eine exzentrisch zur Rotationsachse (27) liegende Bohrung (32) aufweist,  b)
auf der Eintrittsplatte (31) befindet sich ein Strömungskörper (36),
der in den Pumpenläufer-Saugmund
(39) hineinragt und der exzentrisch zur Rotationsachse (27) verläuft,  c)
das Pumpenlaufrad (35) ist von einem Spiralkanal (37) umgeben, der
sowohl mit dem Austrittsstutzen (23) als auch mit dem Beruhigungsraum
(24) kommuniziert,  d) im Austrittsstutzen (23) befindet sich
eine Kugel (40),  e) ein Ventilsitz (41) und eine flüssigkeitsdurchlässige Barriere
(42) begrenzen die axiale Bewegungsfreiheit der Kugel (40),   f)
der Querschnitt...
Patent DE-19840411-B4 (DE)
Title: Kartenleser
Inventor: ONODERA HIROMI
IPC: G06K7/00
Filed: 1998-09-04
Granted: 2016-09-01
Abstract: Kartenleser mit einem Kartenweg, einem Verschluss (20), um das Einführen einer Karte in den Kartenweg zu verhindern, ein sich bewegendes Teil (2, 11a, 11b) nahe einer Seitenwand des Kartenweges angeordnet ist, das in Richtung zu der Seitenwand in Weitenrichtung der Karte durch eine in den Kartenweg eingeführte Karte gedrückt wird, und ein bewegbares Teil (12), das mit dem sich bewegenden Teil (11a) verbunden ist, und so gehalten ist, dass es in Verbindung mit dem sich in der Weitenrichtung der Karte bewegenden Teils (11a) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass: an dem bewegbaren Teil (12) eine Verschlussöffnungssperre (15) angebracht ist, die geeignet ist, das Öffnen des Verschlusses (20) zu verhindern, wobei der Verschluss (20) einen abgeschrägten oder abgerundeten Abschnitt (20a) nahe der Seitenwand der gegenüberliegenden Seite des sich bewegenden Teils (11a) in dem Kartenweg aufweist, der die Druckkraft einer Karte, die sich auf dem Kartenweg bewegt, in eine Öffnungskraft des Verschlusses umwandelt.
Patent DE-19857053-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Bürsten
Inventor: ZAHORANSKY ULRICH
IPC: B01F5/04
Filed: 1998-12-10
Granted: 2008-08-21
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Bürsten,
insbesondere von Zahnbürsten,
wobei Bürstenkörper (25)
durch Spritzgießen
in einer Spritzgießmaschine
(19) hergestellt werden und dabei oder anschließend mit Borstenbündeln (28)
bestückt
werden, wobei zum Herstellen optisch unterschiedlicher Bürstenkörper (25)
oder Bürsten, Spritzmaterial
von einem Vorratsbehälter
(3) über
eine Spritzeinheit (2) zu Formhöhlungen
(5) transportiert wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Spritzmaterial
innerhalb dieses Förderwegs
in Strömungsrichtung
nach der Spritzeinheit (2) mit Farbe (8), Partikeln oder optisch
wirksamen Zuschlagstoffen versehen wird und/oder Zuschlagstoffe
direkt zusammen mit dem Spritzmaterial in die Formhöhlungen
(5) eingegeben werden, daß beim
Spritzgießen
gleichzeitig Bürstenkörper (25)
oder Bürsten
in unterschiedlicher Ausführungsform
zumindest hinsichtlich der Farbe oder dem optischen Aussehen und/oder
der Form und/oder von Umspritzungen hergestellt werden und daß anschließend die
Bürstenkörper (25)
oder Bürsten
nach einer vorgebbaren Reihenfolge aus der Spritzgießmaschine
(19) entnommen und in dieser Reihenfolge sortiert einer Stopfeinrichtung
und/oder einer Nach- oder Fertigbearbeitungseinrichtung zugeführt werden.
Patent DE-19859132-B4 (DE)
Title: Scheibenwischvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: KINOSHITA NOBUAKI
IPC: B60S1/34
Filed: 1998-12-21
Granted: 2005-01-05
Abstract: Scheibenwischvorrichtung
(10) für
ein Fahrzeug, mit einem Viergelenkmechanismus, welcher aufweist:
einen Haupthebel (14), welcher mit einer Schwenkachse (18), die
an einer Fahrzeugkarosserie angebracht ist, verbunden ist und welcher
mit der Schwenkachse (18) mitschwenkt, einen Nebenhebel (16), welcher von
einem Drehzapfen (20) schwenkbar abgestützt ist, der an der Fahrzeugkarosserie
in einem vorbestimmten Abstand von der Schwenkachse (18) angeordnet
ist, und einen Armkopf (24), an dem mittels einer ersten Verbindungsachse
(22) ein Endabschnitt des Haupthebels (14) schwenkbar angebracht
ist und an dem mittels einer zweiten Verbindungsachse (26) ein Endabschnitt
des Nebenhebels (18) schwenkbar angebracht ist, und einem Wischerarm
(12), welcher an dem Armkopf (24) angebracht ist und an dessen Endabschnitt
ein Wischerblatt (36) angebracht ist, wobei der Wischerarm (12)
gemäß der Schwenkbewegung
des Haupthebels (14) um einen vorbestimmten Winkel schwenkbar ist,
wobei der Bereich des Drehwinkels des Haupthebels (14) derart eingestellt
ist, daß die
Winkelgeschwindigkeit der Drehung des Wischerarms (12) bezüglich der...
Patent DE-19904427-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Prüfen von rotationssymmetrischen Gegenständen
Inventor: KAUPP ANSGAR
IPC: G11B7/26
Filed: 1999-02-04
Granted: 2004-12-16
Abstract: Verfahren
zum optischen Prüfen
einer Vielzahl von zu einer Rotationsachse symmetrischen Gegenständen, insbesondere
von kreisrunden Datenträgern, während oder
nach dem Herstellungsprozess, wobei wenigstens ein Teil oder jeder
der Gegenstände
wenigstens eine Markierung (16, 20, 22, 23) aufweist oder mit wenigstens
einer Markierung versehen wird, durch die die Winkellage jedes Gegenstands
um die Rotationsachse (13) in Bezug auf die Markierung für die Gegenstände desselben Herstellungsprozesses
eindeutig bestimmbar ist, und beim Prüfen zumindest ein Abschnitt
der Gegenstände
von wenigstens einem Abtastmittel abgetastet und die Markierung erfasst
wird, und wobei das Abtast- und/oder Prüfergebnis von geometrischen
Bereichen (21) mit in Bezug auf die Markierung übereinstimmenden Positionen
auf den Gegenständen
in gleicher Winkellage in Bezug auf die Markierung erfasst und/oder
auf einem Anzeigemittel dargestellt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass Fehler der jeweiligen Gegenstände mit gleicher oder zumindest
näherungsweise gleicher
Position in Bezug auf die Winkellage zur Markierung und mit gleichem
radialen Abstand zur Rotationsachse...
Patent DE-19915500-B4 (DE)
Title: Informationsverarbeitungsgerät und Energiesteuerungsverfahren
Inventor: TOGAWA YOSHIFUSA
IPC: G06F1/32
Filed: 1999-04-07
Granted: 2005-11-10
Abstract: Informationsverarbeitungsgerät (100),
welches eine Mehrzahl von Treibermitteln (117, 120, 109, 112) hat,
von denen jedes Treibermittel einen Verarbeitungsteil von Eingangsdaten
und eine Energiequelle hat und ein Signal an das zu treibende Gerät ausgibt,
welches Informationsverarbeitungsgerät (100) aufweist:  eine
Detektionseinheit (101), die einen Typ von zu verarbeitenden Daten
durch eine oder mehrere unter der Mehrzahl von Treibermitteln (117,
120, 109, 112) detektiert; und  eine Steuerungseinheit (105,
107, 111, 114), die die Energiequelle in jeder der Mehrzahl von
Treibermitteln (117, 120, 109, 112) gemäß dem Typ der Daten steuert,
die durch die Detektionseinheit detektiert wurden, so daß die Energiequelle
in jedem der Treibermittel unter der Mehrzahl von Treibermitteln
(117, 120, 109, 112), die verschieden sind von dem genannten einen
oder mehreren Treibermitteln, die Treibermittel in einen Energiesparzustand
versetzt.
Patent DE-19936004-B4 (DE)
Title: Transportsystem
Inventor: FEIG WOLFGANG
IPC: G06K7/10
Filed: 1999-08-04
Granted: 2004-02-26
Abstract: Es wird ein Transportsystem beschrieben, das wenigstens einen auf einem metallischen oder einem sonstigen elektromagnetisch leitfähigen Unterbau (2) geführten Transportträger (3) für diskretes Transportgut (5) mit wenigstens einem induktiven Identifikations- und Kommunikationssystem aufweist, bei dem zwischen einem Schreib/Lesegerät und Transpondern (4) als Speichermedium, die dem Transportgut (5) zugeordnet sind, unter Vermittlung eines von wenigstens einer aktiven Antenne erzeugten magnetischen Wechselfeldes mit vorgegebener Trägerfrequenz Daten übertragen werden. DOLLAR A Zur Erhöhung der Erfassungsrate der Daten aus den Transpondern (4) sind wenigstens zwei räumlich voneinander getrennte Antennen (6, 7) vorgesehen, von denen wenigstens eine die aktive Antenne ist und von denen wenigstens eine im wesentlichen parallel zur Ebene des Transportträgers (3) ausgerichtet und zwischen dem Transportträger (3) und dem Unterbau (2) angeordnet ist. Darüber hinaus ist zwischen der wenigstens einen unter dem Transportträger (3) angeordneten Antenne (6) und dem Unterbau (2) eine Abschirmplatte (8) aus einem Material mit einem für die vorgegebene Trägerfrequenz niedrigen magnetischen Widerstand vorgesehen.
Patent DE-19950745-B4 (DE)
Title: Montageelement mit einem Verbindungszapfen und einer Befestigungshülse
Inventor: BANTLE ULRICH
IPC: F16B12/14
Filed: 1999-10-21
Granted: 2005-03-24
Abstract: Montageelement
mit einem Verbindungszapfen (10) und einer Befestigungshülse (20),
wobei die Befestigungshülse
(20) in einer Bohrung (51) eines Werkstückes festlegbar ist, wobei
der Verbindungszapfen (10) in einer Aufnahme der Befestigungshülse (20)
in einer Vorsteck-Position gehalten ist, wobei der Verbindungszapfen
(10) einen Anschlag (14) aufweist, der in der Vorsteck-Position
an einem Absatz (32) der Befestigungshülse anliegt und dabei an diesem
in Richtung der Einschiebebewegung des Verbindungszapfens (10) in
die Befestigungshülse
(20) anliegt, wobei die Befestigungshülse (20) im Bereich des dem
vorgesteckten Verbindungszapfen (10) abgekehrten freien Endes wenigstens
zwei abgeteilte Halteschenkel (21) aufweist, die im Bereich ihrer
freien Enden mit einer Auflaufschräge (35) versehen sind und in
der Vorsteck-Position derart auseinandergespreizt sind, dass sie die
Mündung
der Bohrung (51) radial überragen
und wobei beim Einführen
der Befestigungshülse
(201 in die Bohrung (51) die Auflaufschrägen (35) an der Bohrungsmündung aufgleiten
und dadurch die Halteschenkel (21) aus ihrer Vorsteck-Position radial
nach innen in eine...