baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018001934-U1 (DE)
Title: Multifarbstation
IPC: B05B15/50
Filed: 2018-04-16
Abstract: Multifarbstation mit der in ca. 30 Sekunden ein automatischer Farbwechsel aus ca. 20 kleinen und großen Pulverfarbkartons stattfindet. Die, auf dem Hauptschlitten (2) bereits im Reinigungsschlitten (9) befindlichen Injektoren (7), fahren durch die Steckaufnahme (22) in die gewünschte Farbe. Nach dem Beschichtungsablauf ist der Farbwechsel dadurch gekennzeichnet, dass die nach oben herausfahrenden Injektoren (7) das anhaftende Pulver an den Injektorrohren außen abstreifen, in der oberen Injektorstellung die Injektorspitzen (7) im Reinigungsschlitten (9) mit der Reinigungsplatten (15) abgedichtet werden und die Impulsdruckluft (19) durch die Injektorspitzen (7) den Pulverweg bis zum Ausgang der Pistolen reinigt.
Patent DE-202018002624-U1 (DE)
Title: Pneumatikweiche für ein pneumatisch betriebenes Futterventil einer Rohrförderanlage
IPC: A01K5/02
Filed: 2018-06-01
Abstract: Pneumatikweiche (10) für ein pneumatisch betriebenes Futterventil (3) einer Rohrförderanlage, mit:
 einem Gehäuse (11);
 einem Drucklufteingang (12); und
 einer Mehrzahl von Druckluftausgängen (13); wobei
 der Drucklufteingang (12) um eine Drehachse (z) derart drehbar in der Pneumatikweiche (10) angeordnet ist, dass er wahlweise an einen der Druckluftausgänge (13) ausrichtbar ist, um den Drucklufteingang (12) an dem einen Druckluftausgang (13) durchzuschalten.
Patent DE-202018003778-U1 (DE)
Title: Universalbehälter
IPC: A47G35/00
Filed: 2018-08-16
Abstract: Universalbehälter, gebildet aus einem Mantelelement (1), einem Bodenteller (2) sowie einem oberen Abdeckring (3), wobei das Mantelelement (1) dabei gebildet ist aus einem flächigen Element, welches zu einer zylindrischen oder konischen Form zusammengerollt in eine im Bodenteller (2) angeordneten kreisringförmigen Mantelnut (4) eingesteckt wird und dabei der Durchmesser der Mantelnut (4) im Bodenteller (2) dem Durchmesser des zu einer zylindrischen Form zusammengerollten flächigen Elementes als Mantelelement (1) entspricht und auf die obere horizontale Kante des Mantelelements (1) ein Abdeckring (3) aufgesteckt ist, welcher ebenfalls eine Mantelnut (9) zur Aufnahme und zum Fixieren der Mantelfläche (1) aufweist.
Patent DE-202018004477-U1 (DE)
Title: Reinigungseinheit an Fahrzeugen
IPC: B60S1/62
Filed: 2018-09-26
Abstract: Vorrichtungen, Einbauten, Konstruktionen, Luftdüsen, die am oder im Fahrzeug, Flugzeuge, Schiffen, Zügen, Busse oder jeder anderen Art von Fortbewegungsmitteln und Transportmittel verbaut sind
 dadurch gekennzeichnet dass, Sie Luft in jeglicher Art auch wie Pressluft, Gebläseluft, elektrisch erzeugte Luft oder in jeder anderen Art von Luftströmen die es gibt benutzen und die
 dafür sorgen und genutzt werden Verdreckungen die von jeder Art sein können auch Staub und vereistes Wasser von der Kleidung, Körper, Hände, Gesicht zu reinigen und zu entfernen.
Patent DE-202018103388-U1 (DE)
Title: Haltesystem für mehrere Gefäße sowie Bausatz für ein solches Haltesystem
IPC: A01G9/12
Filed: 2018-06-15
Abstract: Haltesystem (2) für mehrere Gefäße (4), insbesondere Blumentöpfe, aufweisend:
 - wenigstens zwei Halterungen (6), jeweils zur Halterung eines Gefäßes (4),
 - ein Seil (8), welches die beiden Halterungen (6) miteinander verbindet,
 - zwei Umlenkelemente (10), über welche das Seil (8) von der einen der beiden Halterungen (6) zu der anderen der beiden Halterungen (6) beweglich geführt ist, sodass die Halterungen (6) nach Art einer Waage jeweils von einem der Umlenkelemente (10) herabhängen und höhenverstellbar sind,
 - ein Stoppelement (12), welches bei einer ungleichen Gewichtsbelastung der beiden Halterungen (6) eine Auf- oder Abbewegung der Halterungen (6) aufgrund der Gewichtsbelastung beschränkt. Es wird ein Haltesystem (2) für mehrere Gefäße (4), insbesondere Blumentöpfe angegeben, aufweisend wenigstens zwei Halterungen (6), jeweils zur Halterung eines Gefäßes (4), ein Seil (8), welches die beiden Halterungen (6) miteinander verbindet, zwei Umlenkelemente (10), über welche das Seil (8) von der einen der beiden Halterungen (6) zu der anderen der beiden Halterungen (6) beweglich geführt ist, sodass die Halterungen (6) nach Art einer Waage jeweils von einem der Umlenkelemente (10) herabhängen und höhenverstellbar sind, ein Stoppelement (12), welches bei einer ungleichen Gewichtsbelastung der beiden Halterungen (6) eine Auf- oder Abbewegung der Halterungen (6) aufgrund der Gewichtsbelastung beschränkt. Weiter wird ein Bausatz für ein solches Haltesystem (2) angegeben.
Patent DE-202019000256-U1 (DE)
Title: Rollenhalter mit Bremsfunktion
IPC: B65H77/00
Filed: 2019-01-17
Abstract: Kombination eines Rollenhalters (1) für Rollen mit Hohlkern, der mit einem Bremsausleger (2) auf ein oder zwei Seitenwänden der Rolle aufliegt.
Patent DE-202019100355-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel mit einer Einrichtung zur Drehmomenteinstellung
IPC: B25B23/142
Filed: 2019-01-23
Abstract: Drehmomentschlüssel mit einer Einrichtung zur Drehmomenteinstellung, umfassend
 - ein Rohr (20), an dem eine Längsrichtung und eine Querrichtung ausgebildet sind, wobei das Rohr (20) einen Durchgang (22) aufweist, der in Längsrichtung des Rohrs (20) im Rohr (20) angeordnet ist;
 - ein Antriebsteil (30), das am Vorderende des Rohrs (20) angeordnet ist, wobei sich das Hinterende des Antriebsteils (30) im Durchgang (22) des Rohrs (20) befindet;
 - ein Auflager (52), das im Durchgang (22) des Rohrs (20) angeordnet ist und sich hinter dem Antriebsteil (30) befindet;
 - einen Auslösemechanismus (50), der hinter dem Antriebsteil (30) angeordnet ist und mit dem Hinterende des Antriebsteils (30) in Kontakt steht;
 - ein elastisches Element (60), das im Durchgang (22) des Rohrs (20) angeordnet ist, wobei das Vorderende des elastischen Elements (60) den Auslösemechanismus (50) mit elastischer Kraft beaufschlagt; und
 - eine Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (70), die ein Stützelement (71), ein Einstellelement (73) und einen Stellknopf (75) umfasst, wobei das Stützelement (71) eine erste Schräge (72) aufweist, die an der hinteren Stirnseite des Stützelements (71) angeordnet ist, wobei das Einstellelement (72) eine zweite Schräge (74) aufweist, die an der vorderen Stirnseite des Einstellelements (73) so angeordnet ist, dass die zweite Schräge (74) der ersten Schräge (72) des Stützelements (71) entspricht, wobei das Einstellelement (73) hinter dem Stützelement (71) derart angeordnet ist, dass die zweite Schräge (74) an der ersten Schräge des Stützelements (71) anliegt, wobei die Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (70) im Durchgang (22) des Rohrs (20) angeordnet ist, wobei der Stellknopf (75) das Einstellelement (73) zum Verschieben in Querrichtung des Rohrs (20) bringt, wobei sich das elastische Element (60) zwischen dem Auslösemechanismus (50) und dem Stützelement (71) der Einrichtung zur Drehmomenteinstellung (70) befindet, wobei beim Verschieben des Einstellelements (73) in Querrichtung des Rohrs (20) das Einstellelement (73) das Stützelement (54) zum Verschieben in Längsrichtung des Rohrs (20) bringt, um das elastische Element (60) zusammenzudrücken oder freizugeben.
Patent DE-202019101915-U1 (DE)
Title: Beliebig miteinander zu kombinierender biegbarer Werbungs-LED-Bildschirm
IPC: G09F13/20
Filed: 2019-04-03
Abstract: Beliebig miteinander zu kombinierender biegbarer Bildschirm für Werbezwecke, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Stoffgrundmaterial bzw. Substrat (2) und mehrere LED-Module (1) umfasst; wobei für das LED-Modul (1) eine flexible FPC-Platine verwendet wird, und wobei die mehreren LED-Module (1) gleichmäßig an die Oberfläche des Stoffgrundmaterial (2) fest angeschlossen sind.
Patent DE-202019102407-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Vermessen von Schienenparametern, insbesondere von Eisenbahnschienen
IPC: G01B11/27
Filed: 2019-04-29
Abstract: Einrichtung zur Vermessung von Schienenparametern, insbesondere von Eisenbahnschienen, in deren Gehäuse sich Sender und Empfänger optischer Signale befinden, die ein System zum optischen Scannen der Oberflächen des Gleisprofils bilden, das Elektronikgerät für Auswertung von Messungen und für graphische Visualisierung sowie die lineare Führung und der Antrieb zur Verlagerung des Wagens mit dem System des optischen Scannens entlang der an einer der längeren Gehäusewänden situierten linearen Führung, wobei das Gehäuse ein Display zur Darstellung der Messergebnisse und eine eingebaute Tastatur innehat sowie einen zur linearen Führung parallelen Messspalt in der Grundplatte aufweist, gekennzeichnet dadurch, dass sie über drei Laserköpfe (2,3,4) zur Erzeugung und Aufnahme optischer Signale verfügt, die auf dem Wagen (5) so aufgesetzt sind, dass die Achse des konzentrierten Laserstrahls bei den extrem angeordneten Laserköpfen (2,4) nach innen ausgerichtet ist, wobei jede Achse des konzentrierten Laserstrahls durch den Messspalt (9) hindurchgeht, sowie dadurch, dass sie eine vertikale Führung (12) hat, die an die andere Wand des Gehäuses (1), gegenüber der linearen Führung (7) angebracht ist, wobei sich der untere Teil der Vertikalführung (12) unterhalb der Gehäusewandkante (1) und oberhalb der Kante der Positionierungskonsole (9) des Gehäuses (1) in Ruhestellung befindet.
Patent DE-202019102760-U1 (DE)
Title: Reifensprüheinrichtung
IPC: B60C25/00
Filed: 2019-05-16
Abstract: Reifensprüheinrichtung (10) mit zumindest einer Sprühdüse (12.2) zur Aufbringung eines Seiffilms auf einen Reifen (2), wobei eine an eine Druckluftquelle anschließbare Druckluftdüse (24) vorhanden ist, die derart konfiguriert ist, dass ein während des Betriebs von ihr ausgehender Druckluftstrahl (28) einen von der Sprühdüse (12.2) ausgehenden Sprühstrahl (20) auf ein gewünschtes Auftreffgebiet auf dem Reifen (2) fokussiert.
Patent DE-202019105034-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Etikett
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-09-12
Abstract: Mehrlagiges Etikett (10) aus Selbstklebematerial mit einer Unterlage (6) auf einem Trägermaterial (9) und mindestens einer Oberlage (1), wobei zum Lösen der Oberlage (1) von der Unterlage (6) auf der Unterlage (6) eine Antihaftbeschichtung aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterlage (6) mit einer Etikettfläche (8) und einer an die Etikettfläche (8) anschließenden, von der Etikettfläche (8) getrennten Öffnungslasche (3') auf dem Trägermaterial (9) ausgebildet und die mindestens eine Oberlage (1) mit angeformter Öffnungslasche (3) auf der Unterlage (6) angeordnet ist, wobei die Unterlage (6) im Bereich der Öffnungslasche (3') keine Antihaftbeschichtung aufweist.
Patent DE-202020000299-U1 (DE)
Title: Fahrradhalter zum stehenden Transport von Fahrrädern im Innenraum von Transportern, Kleinbussen und Großraumlimousinen
IPC: B62H3/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Fahrradhalter zum Fahrradtransport in Transportern, Kleinbussen und Großraumlimousinen, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer U-förmigen Rohrkonstruktion besteht, die den Fahrzeuginnenraum überspannt und oberhalb der hinteren Seitenfenster, bzw. bei Fahrzeugen ohne hintere Seitenfenster, an vergleichbarer Position, montiert wird.
Patent DE-202020000742-U1 (DE)
Title: Adapter mit beidseitigem Gewinde zum Umfüllen vorhandener Nagellackreste aus herkömmlichen Nagellackflaschen in "NailClue-" Nagellackflaschen
IPC: B65D51/24
Filed: 2020-02-22
Abstract: .Adapter mit beidseitigem Gewinde zum Umfüllen vorhandener Lacke aus herkömmlichen Nagellackflaschen, dadurch gekennzeichnet, dass beide Seiten des Adapters (1) ein Gewinde (2) aufweisen.
Patent DE-202020000892-U1 (DE)
Title: Vorauflaufmarkierungseinrichtung für landwirtschaftliche Maschine
IPC: A01B69/02
Filed: 2020-03-04
Abstract: Vorlaufmarkierungseinrichtung für eine landwirtschaftliche Maschine, insbesondere eine Drillmaschine oder Drillkombination, mit:einem Hubarm (4), der sich in einer Längsrichtung erstreckt, an einem ersten Endbereich zumindest eine Hohlscheibe (5) drehbar trägt und an einem entgegengesetzten zweiten Endbereich anhebbar an der landwirtschaftlichen Maschine zu befestigen ist,wobei der Hubarm (4) zumindest einen zwischen dem ersten Endbereich und dem zweiten Endbereich angeordneten Schwenk- oder Klappmechanismus (6) aufweist, mit dem die in einer Betriebsstellung der Vorlaufmarkierungseinrichtung ausgestreckte Länge des Hubarms (4) selektiv verkürzt werden kann.
Patent DE-202020003734-U1 (DE)
Title: Steckerhalter mit Kabelhalterung, insbesondere zur Aufbewahrung von Geräten mit Eurostecker (z.B. Ladegeräte für Smartphones u.ä.) und anderer kompatibler Elektro-Stecker
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-09-02
Abstract: Steckerhalter mit Kabelhalterung, insbesondere zur Aufbewahrung von Geräten mit Eurostecker (z.B. Ladegeräte für Smartphones u.ä.) und anderer kompatibler Elektro-Stecker dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Bohrungen (1) in der Aufnahme-Fläche (4) einen Durchmesser (ca. 4mm), einen Abstand (ca.18mm) und eine Tiefe (ca. 19mm) aufweisen, die der Negativ-Geometrie der Rundstifte eines Eurosteckers entsprechen. Die Rundstifte können entsprechend vollständig vom Steckerhalter aufgenommen werden.
Patent DE-202020004828-U1 (DE)
Title: Badezimmerflaschen
IPC: B65D23/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die Flaschen sind dadurch gekennzeichnet, dass sie wieder befüllbar sind.
Patent DE-202020100368-U1 (DE)
Title: Massagerolle
IPC: A61H15/00
Filed: 2020-01-24
Abstract: Massagerolle mit einem im Wesentlichen zylindrischen und sich entlang einer Mittellängsachse (L) erstreckenden Rollkörper (1) auf Basis von geschäumten Kunststoffen und mehreren innerhalb des Rollkörpers verlaufenden Hohlkammern (10, 11, 12), dadurch gekennzeichnet, dass der Rollkörper (1) innerhalb seines Innenraumes mehrere sich im Querschnitt betrachtet radial erstreckende, an den Rollkörper (1) angeformte und im Bereich der Mittellängsachse (L) miteinander verbundene Speichenstege (13, 14, 15) aufweist, wobei zwischen benachbarten Speichenstegen (13, 14, 15) jeweils eine Hohlkammer (10, 11, 12) parallel zur Mittellängsachse (L) durchgängig verläuft und die benachbarten Speichenstege (13, 14, 15) gleich große Winkel (a) um die Mittellängsachse (L) einschließen.
Patent DE-202020102925-U1 (DE)
Title: Eine integrierte Formungsschutzausrüstung vom Taschentyp
IPC: A41D13/05
Filed: 2020-05-22
Abstract: Eine integrierte Formungsschutzausrüstung vom Taschentyp, dadurch gekennzeichnet, dass sie Textilstoffbahn (1) umfasst. Ein Wellenmuster (2) ist in der Mitte eines Endes der Oberfläche der Textilstoffbahn (1) angeordnet. Eine Seite des Wellenmusters (2) ist mit einer ersten Doppelschichttasche (4) versehen. Eine Seite der ersten Doppelschichttasche (4) ist fest mit der zweiten Doppelschichttasche (6) verbunden. Eine Seite der zweiten Doppelschichttasche (6) ist mit einer dritten Doppelschichttasche (8) versehen. Die Innenseite der zweiten Doppelschichttasche (6) ist mit einem Kollisionsschutzpolster (10) versehen. Die Innenseite der ersten Doppelschichttasche (4) ist mit einem ersten Federstreifen (11) versehen. Die Innenseite der dritten Doppelschichttasche (8) ist mit einem zweiten Federstreifen (12) versehen. Die Innenseite der Zwischenschicht der ersten Doppelschichttasche (4) und der dritten Doppelschichttasche (8) ist mit einer unsichtbaren heißen Sicherung (15) versehen.
Patent DE-202020104251-U1 (DE)
Title: Scharnier zur beweglichen Verbindung eines beweglichen Möbelteils an einen Möbelkorpus
IPC: E05F1/14
Filed: 2020-07-23
Abstract: Scharnier (1) zur beweglichen Verbindung eines beweglichen Möbelteils (6) eines Möbels (5) an einen Möbelkorpus (7) des Möbels (5), wobei das Scharnier (1) einen Scharniertopf (2), einen Gelenkmechanismus (4) und einen Scharnierarm (3) aufweist, wobei der Scharniertopf (2) über den Gelenkmechanismus (4) mit dem Scharnierarm (2) schwenkbar verbunden ist, wobei der Gelenkmechanismus (4) einen ersten und einen zweiten Gelenkhebel (22, 23) umfasst, wobei die Gelenkhebel (22, 23) am Scharniertopf (2) und am Scharnierarm (3) angebunden sind, sodass das Scharnier (1) als ein Vier-Gelenk-Scharnier ausgebildet ist, wobei der erste Gelenkhebel (22) an einem ersten Ende über ein erstes Lagerelement (24) mit dem Scharniertopf (2) und mit einem zweiten Ende über ein zweites Lagerelement (25) mit dem Scharnierarm (3) schwenkbar verbunden ist, wobei der zweite Gelenkhebel (23) mit einem ersten Ende über ein viertes Lagerelement (27) am Scharniertopf (2) und mit einem zweiten Ende über ein drittes Lagerelement (26) am Scharnierarm (3) schwenkbar verbunden ist, gekennzeichnet dadurch, dass an dem zweiten Lagerelement (25) ein Federelement (31) angeordnet ist, wobei ein erster Schenkel (33) des Federelements (31) zwischen dem ersten Gelenkhebel (22) und dem zweiten Gelenkhebel (23) angeordnet ist, wobei sich der erste Schenkel (33) des Federelements (31) bei einer Schließbewegung des Scharniertopfs (2) relativ zum Scharnierarm (3) am ersten Gelenkhebel (22) abstützt, wobei der Scharnierarm (3) ein Gehäuse (11), ein Verstellelement (12) und ein Verbindungselement (21) umfasst, wobei das Verstellelement (12) zwischen Gehäuse (11) und Verbindungselement (21) vorhanden ist, wobei das Verbindungselement (21) mit dem Möbel (5) verbindbar ist, wobei ein zweiter Schenkel (34) des Federelements (31) sich an dem Gehäuse (11) abstützt, wobei das Federelement (31) derart ausgestaltet ist, eine Zuziehkraft des Scharniers (1) bei der Schließbewegung des Scharniertopfs (2) relativ zum Scharnierarm (3) bereitzustellen.
Patent DE-202020106253-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung des dynamischen Übertragungsverhaltens von dynamisch angeregten Prüfkörpern
IPC: G01M13/00
Filed: 2020-11-02
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung des dynamischen Übertragungsverhaltens eines Prüfkörpers aufweisend einen Lastrahmen (1) mit einer Lastverteilungsvorrichtung (2), einer Aufnahmevorrichtung (3, 3a, 3b) für einen Prüfkörper (4), mindestens einer Erregervorrichtung (5, 5a, 5b) und mindestens einer Messvorrichtung (6), wobei
 die Aufnahmevorrichtung (3, 3a, 3b) an einer Lasteingangsseite (E) einen ersten Aufnehmer (3a) und an einer der Lasteingangsseite (E) gegenüberliegend angeordneten Lastausgangsseite (A) einen zweiten Aufnehmer (3b) aufweist, zwischen denen der Prüfkörper (4) starr befestigbar ist, wobei
 der erste Aufnehmer (3a) mit mindestens einem ersten Lagerelement (7) an der Lastverteilungsvorrichtung (2) des Lastrahmens (1) befestigt ist,
 der zweite Aufnehmer (3b) mit mindestens einem zweiten Lagerelement (8) am Lastrahmen (1) befestigt ist,
 das mindestens eine erste Lagerelement (7) und das mindestens eine zweite Lagerelement (8) ausgebildet sind, die Aufnahmevorrichtung (3, 3a, 3b) mit dem Prüfkörper (4) im Lastrahmen (1) entlang mindestens einer definierten Anregungsrichtung in einer Frei-Frei-Lagerung zu lagern, und
 die Lastverteilungseinrichtung (2) und die Aufnahmevorrichtung (3, 3a, 3b) ausgebildet sind, eine statische Vorlast, die auf die Lastverteilungseinrichtung wirkt, in den Prüfkörper (4) entlang eines Lastpfades, der zwischen dem mindestens einen ersten Lagerelement (7) und dem mindestens einen zweiten Lagerelement (8) von der Lasteingangsseite (E) durch den Prüfkörper (4) in Richtung der Lastausgangsseite (A) verläuft, einzubringen,
 die mindestens eine Erregervorrichtung (5, 5a, 5b) ausgebildet ist, den Prüfkörper (4) jeweils am ersten Aufnehmer oder am zweiten Aufnehmer entlang der mindestens einen Anregungsrichtung mit einer Erregerkraft dynamisch anzuregen, und
 die mindestens eine Messvorrichtung (6) ausgebildet ist, wenn die Erregervorrichtung (5, 5a, 5b) den Prüfkörper (4) am ersten Aufnehmer (3a) anregt, die Erregerkraft am ersten Aufnehmer (3a) und einen Schwingweg und/oder eine Schwinggeschwindigkeit und/oder eine Schwingbeschleunigung am ersten Aufnehmer (3a) und am zweiten Aufnehmer (3b) zu messen, und wenn die Erregervorrichtung den Prüfkörper (4) am zweiten Aufnehmer (3b) anregt, die Erregerkraft am zweiten Aufnehmer (3b) und einen Schwingweg und/oder eine Schwinggeschwindigkeit und/oder eine Schwingbeschleunigung am ersten Aufnehmer (3a) und am zweiten Aufnehmer (3b) zu messen.
Patent DE-202021002776-U1 (DE)
Title: Drei Mast Windrolle
IPC: F03D3/00
Filed: 2021-08-26
Abstract: Für Tragflächen-Windräder und Tragflächen-Windrollen mit drei Masten auf von Gittermasten gestützten Plattformen.Dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe und der Generator sich nicht mehr in der Rotorgondel am Kopf der Windkraftanlage befinden, sondern am Fuß des Masten auf der Plattform.Die Verbindung zwischen der Rotorwelle und den Generatoren werden durch Getriebe sichergestellt.
Patent DE-202021003035-U1 (DE)
Title: Elektronisches, tragbares Instrument für Informationsübertragungen per Lichtsignale; Anwendungen für Angebote und Suchen in den Bereichen:Kontakte-Markt; Stellen-Markt; Immobilien-Markt
IPC: G06Q50/10
Filed: 2021-09-23
Abstract: Technische Übertragung von farbigen, takteten Lichtsignalen für Kommunikationsangebote an die Empfänger der Signale, als Aufforderung zum persönlichen Informationsaustausch zum Beispiel über die Bereiche/Kategorien: Kontaktmarkt, Stellenmarkt und Immobilien-Markt.
Patent DE-202021003194-U1 (DE)
Title: Dentales Zahnmodell-Haltesystem
IPC: A61C13/34
Filed: 2021-10-13
Abstract: Dentales Zahnmodellhaltesystem zur Befestigung von herkömmlichen Zahnmodellen, die aus Platten (Holz oder biologisch abbaubarem Kunststoff) mit bestimmten Halteelementen bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsplatte (Fig. 4) über einen selbstspannenden Verbindungsbeschlag mit der Unterkiefermodell Fixierungsplatte (Fig. 3) verbunden ist. Der Winkel zwischen Verbindungsplatte und der Unterseite der Unterkiefermodell Fixierungsplatte sollte 45° betragen. Ferner sollte die Verbindungsplatte über einen selbstspannenden Verbindungsbeschlag mit der Oberkiefermodell Fixierungsplatte (Fig. 2) in einem Winkel von 90° verbunden sein.
Patent DE-202021004032-U1 (DE)
Title: Ein steriles Medizinprodukt als Knochenersatz, Zubereitung und Verwendung
IPC: A61L101/44
Filed: 2021-08-26
Abstract: Ein steriles Medizinprodukt als Knochenersatzzusammensetzung in granulierter Form aus den Bestandteilen A, B und gegebenenfalls C, die sind:
 - Bestandteil A - eines der Knochenersatzmaterialien ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: biphasischem Calciumphosphat, reinem Knochenmineral, aufbereitetem Knochen oder einer Kombination aus einem oder mehreren Bestandteilen biphasisches Calciumphosphat, reines Knochenmineral und aufbereitetem Knochen, alle in Form von Granulat, 70-96% w/w,
 - Bestandteil B - Natriumhyaluronat, abgeleitet aus linearkettiger Hyaluronsäure mit einem Molekulargewicht von 1,4-2,5 MDa, die nicht vernetzt ist, 4-25% w/w,
 - Bestandteil C - eine oder mehrere optionale Zutaten, 0-25% w/w, wenn das genannte Medizinprodukt in einem Verfahren gewonnen wird, das aus folgenden Schritten besteht:
 (i) Dosierung der zuvor abgewogenen Wirkstoffe A-C oder ihrer zuvor hergestellten Mischung in die vorgeformte Blisterpackung,
 (ii) Versiegelung des gefüllten Blisters mit der Ethylenoxid permeablen Folie und
 (iii) Das Sterilisationsverfahren mit EO, das die Sterilisation von im Wesentlichen unsterilen Ausgangszutaten A-C oder deren zuvor hergestellter Mischung in granulierter Form ermöglicht, wobei der Sterilisationsprozess in Schritt (iii) einen reduzierten Restgehalt an unerwünschtem toxischem 1,2-Ethylenglykol <EG> Verunreinigung im Medizinendprodukt ergibt, der durch die Durchführung der folgenden Prozessunterschritte (a) -(e) erreicht wird:
 a) Vorkonditionierung des Medizinprodukts in einer Kammer bei 30-60 °C und relativer Luftfeuchtigkeit <RH> 45-80% für 10-72 h,
 b) Das Vakuum in der Sterilisationskammer bei etwa 100 mbar für 8-60 Minuten einstellen,
 c) Behandlung mit gasförmigem EO bei einem Druck von 450 bis 750 mbar und 30 bis 60 °C für 4 bis 24 h,
 d) Evakuierung von EO aus der Sterilisationskammer durch Vakuumbehandlungen: 3-6x bei etwa 300-700 mbar, gefolgt von 2-4x bei 150-850 mbar, wobei jede Vakuumbehandlung 30-180 Minuten dauert, und
 e) Konditionierung sterilisierter Blisterpackungen bei 30-60 °C für 22-72 h bei >7-fachen Luftaustausch innerhalb der Sterilisationskammer.