baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010049522-A1 (DE)
Title: Luftbetriebenes rotierbares Abtragungswerkzeug
Inventor: TAKASHI TETSUYA
IPC: A61C1/05
Filed: 2010-10-25
Abstract: Vorgeschlagen wird ein luftbetriebenes rotierbares Abtragungswerkzeug mit einem Griffabschnitt, einem Kopfabschnitt, der an einem distalen Ende des Griffabschnitts vorgesehen ist, und einem Rotor vom Typ mit einem zweifachen Rad, welcher mittels eines Lagers um seine Rotationsachse rotierbar an einem Hohlabschnitt gelagert wird, der im Kopfbereich ausgebildet ist. Dabei besitzt der Rotor einen ersten Turbinenblattabschnitt, welcher mit einer Mehrzahl erster Turbinenblätter um die Rotationsachse herum ausgebildet ist. Des Weiteren ist ein zweiter Turbinenblattabschnitt vorgesehen, welcher einstückig mit dem ersten Turbinenblattbereich ausgebildet ist und eine Mehrzahl zweiter Turbinenblätter um die Rotationsachse herum aufweist. Das Abtragungswerkzeug ist gekennzeichnet dadurch das jeweils erste Turbinenblatt, welches eine konkave Gestalt auf seiner Seite, betrachtet in einer Richtung in der Rotationsachse, derart besitzt, dass diese von einer stromaufwärts oder vorgeschaltet gelegenen Seite in die stromabwärts oder nachgeschaltet gelegene Seite ihrer Rotationsrichtung des Rotors abfällt oder sich erstreckt. Das jeweilige zweite Turbinenblatt besitzt eine konkave Gestalt auf ihrer Seite derart, dass es in ihrer entgegen gesetzten Richtung zum ersten Turbinenblatt abfällt oder sich erstreckt. Bei dem erfindungsgemäßen Abtragungswerkzeug kann die Rotationsgeschwindigkeit des Rotors reduziert werden, ohne dass dabei das Drehmoment vermindert wird. Dies ist ein zusätzlicher Vorteil zur Möglichkeit, die Größe des Kopfteils zu reduzieren.
Patent DE-102010049577-A1 (DE)
Title: Endkappenanordnung
Inventor: JIANG ZHI QIANG
IPC: H01R39/38
Filed: 2010-10-26
Abstract: Ein elektrischer Motor, weist eine Endkappenanordnung auf, umfassend: eine Basis (10) und eine Abdeckung. Die Basis weist eine erste Kammer (20), die dafür geeignet ist einen Kommutator aufzunehmen, eine zweite Kammer (24), die dafür geeignet ist, elektronische Komponenten aufzunehmen, und Bürstengehäuse (18), welche Durchgänge aufweisen, die dafür geeignet sind, Bürsten (19) aufzunehmen, auf. Die erste Kammer und die zweite Kammer sind jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Basis gebildet. Die Durchgänge der Bürstengehäuse münden in die erste Kammer, um den Bürsten gleitenden Kontakt zu einem dort angeordneten Kommutator zu ermöglichen. Die Abdeckung ist mit der Basis verbunden und deckt die zweite Kammer ab.
Patent DE-102010050058-A1 (DE)
Title: Luftwärmetauscher
Inventor: FERREIRA GANCALVES PAULO JORGE
IPC: F23D11/36
Filed: 2010-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftwärmetauscher, insbesondere zur Vorwärmung von Verbrennungsluft bei einem Ölvormischbrenner durch Wärmeübertragung im Bereich einer Brenneroberfläche (2) von einem Brennelement (1), umfassend ein außen mit Wärme beaufschlagtes und innen mit Luft aus einem stromaufwärtigen, mit einem Gebläse verbundenen Verbrennungsluftkanal (5) durchströmtes Wärmetauscherrohr. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Luftwärmetauscher für einen Ölvormischbrenner zu optimieren. Erfindungsgemäß wird dies gelöst durch mindestens ein Doppelrohrelement (6) mit einem in Reihe durchströmten Innenrohr (7) und einem zu diesem konzentrischen Außenrohr (8), wobei das Innenrohr (7) mit mehreren Durchbrechungen (12) in seinem Mantel für eine Direktströmung in den umgebenden Ringraum (11) versehen ist.
Patent DE-102010053463-A1 (DE)
Title: Wheel spoiler device for module for vehicle, particularly motor vehicle, comprises material section which is attached at vehicle, such that material section is arranged in area of wheel cover
Inventor: STELLER CLAUS
IPC: B62D25/18
Filed: 2010-12-03
Abstract: The wheel spoiler device (1) comprises a material section (2) which is attached at a vehicle (100), such that the material section is arranged in an area of a wheel cover (110) of the vehicle. The material section is moved from an initial position to an intermediate position or an end position.
Patent DE-102010054047-A1 (DE)
Title: System aus tragbaren Datenträgern und Eingabemittel sowie Verfahren zum Aufbau und Verwendung des Systems
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/077
Filed: 2010-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System bestehend aus einem tragbaren Datenträ ger (5) und einem Eingabemittel (1), wobei das Eingabemittel (1) eingerichtet ist, eine Benutzereingabe auf dem Datenträger (5) zu ermöglichen. Das Eingabemittel (1) weist dazu ein Mittel zum Erfassen der Benutzereingabe und ein Eingabehalbleiterchip (3) mit einer Nahfeldkommunikationseinheit (7) zum Übermitteln der erfassten Benutzereingabe an den Datenträger (5) auf. Das Eingabemittel (1) ist in Nahfeldkommunikationsreichweite des Datenträgers (5) angeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Aufbau eines derartigen Systems sowie die Verwendung dieses Systems zum Eingeben von Benutzerdaten.
Patent DE-102010056536-A1 (DE)
Title: Hintergrundmodelllernsystem zur Beleuchtungsveränderungsanpassung verwendet zur Videoüberwachung
Inventor: LIN HORNG-HORNG
IPC: G06K9/00
Filed: 2010-12-29
Abstract: Überwachungssysteme müssen sich oft großen Herausforderungen durch Beleuchtungsschwankungen bzw. Lichtveränderungen stellen, insbesondere diese, die Freiluftumgebungen beobachten. Um ein Überwachungssystem robust gegenüber Hintergrundszenenveränderungen inklusive Beleuchtungsveränderungen zu konstruieren, ist die Strategie des Hintergrundmodelllernens weit verbreitet. Auf Basis dieser Strategie wurden viele Lösungsansätze in Jahrzehnten vorgeschlagen, um Hintergrundszenen durch statistische Modelle zu repräsentieren und Hintergrundveränderungen über die Zeit in die Modelle anzupassen. Allerdings richtet sich der Fokus der meisten Hintergrundmodelllernforschung auf die Anpassung von Szenenvibrationen im Hintergrund sowie auf graduelle Beleuchtungsvariationen. Für die Hintergrundmodellanpassung an drastische Beleuchtungsveränderungen sind Hintergrundmodelllernansätze oft ineffizient. Folglich werden Fehlalarme in der Vordergrunderkennung unter derartigen schnellen Beleuchtungsveränderungen ausgelöst. Um diese Art von Fehlalarmen zu unterdrücken, wird ein neues System von Hintergrundmodelllernen vorgeschlagen.
Patent DE-102010062311-A1 (DE)
Title: Adjustor for adjusting seat portion of vehicle, has driving apparatus for driving rotary fitting, where output element is connected to closure element via rotating shaft by operating member of rotary fitting
Inventor: STEFFEN OLIVER
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-12-01
Abstract: The adjustor has a rotary fitting (8) for adjusting a vehicle seat portion that comprises a fitting part (81). Another fitting part (82) is coupled with the former fitting part, where an operating member i.e. actuator, adjusts the latter fitting part relative to the former fitting part. A driving apparatus (1) drives the rotary fitting, where the apparatus comprises an adjusting element (6) i.e. hand wheel adaptor, for actuating the apparatus. An output element is connected to a closure element (310) via a rotating shaft (9) by the operating member of the rotary fitting.
Patent DE-102010062326-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: LITWING ERICH
IPC: B60H1/00
Filed: 2010-12-02
Abstract: Bei einer Kraftfahrzeugklimaanlage (1), umfassend ein Gehäuse (2), ein Gebläse, wenigstens eine Heizeinrichtung (3), sollen unterschiedliche Heizeinrichtungen (3) technisch einfach mit geringen Herstellungskosten an einem Gehäuse (2) befestigt werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die wenigstens eine Heizeinrichtung (3), insbesondere ausschließlich, mit wenigstens einem Adapterdeckel an dem Gehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-102010062884-A1 (DE)
Title: Method for monitoring e.g. diesel engine of motor car on engine control errors, involves determining error when momentary vehicle speed present during overrun condition exceeds value, which is predetermined by threshold value characteristic
Inventor: CERMAK STEFAN
IPC: B60W50/02
Filed: 2010-12-13
Abstract: The method involves determining whether a motor car (1) is in an overrun condition, where a drive of the motor car does not provide drive torque in the overrun condition. A temporal speed threshold value characteristic is determined based on a momentary vehicle speed and a preset detention of the motor car on a linear distance when the overrun condition is determined. An error is determined when the momentary vehicle speed present during the overrun condition exceeds a threshold value, which is predetermined by the threshold value characteristic. Independent claims are also included for the following: (1) a monitoring device for monitoring a drive system of a vehicle (2) a drive system of a vehicle comprising a drive motor (3) a computer program product comprising instructions for performing a method for monitoring a drive system of a vehicle on errors.
Patent DE-102011000924-A1 (DE)
Title: System for arranging display input unit e.g. multi-touch picture screen of tablet computer in vehicle, has receiving unit that is equipped for holding the display input unit in vehicle and is movably guided along longitudinal direction
Inventor: HOLDEN TOM
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-02-24
Abstract: The system (1) has air vent (11) that is located in vehicle and extended in a longitudinal direction (23). A receiving unit (12) is equipped for holding the display input unit (10) in vehicle. The receiving unit with display input unit is movably guided along the longitudinal direction of air vent.
Patent DE-102011001531-A1 (DE)
Title: Vordach zur Befestigung an einer Wandfläche
Inventor: VEITH WOLFGANG
IPC: E04B7/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vordach, das an einer Wandfläche befestigbar ist und wenigstens aus 2 Trägern, die als Kragarm ausgebildet sind, und einer Dachplatte besteht. Nach der Erfindung sind die Träger an ihrer Oberseite ohne Unterbrechung der Auflagefläche ausgeführt, während die Führung oder Fixierung der aufzulegenden Dachplatte durch Führungsteile erreicht wird, die an den Enden der Träger angeordnet sind und mit diesen korrespondieren.
Patent DE-102011001946-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing wafer solar cell, involves carrying out wet-chemical oxidation of front and back side surfaces of substrate and deposition of passivation layer consisting of metal oxide or nitride compound on substrate surfaces
Inventor: ENGELHART PETER DR
IPC: H01L21/314
Filed: 2011-04-11
Abstract: The method involves electrically passivating one of a front side surface (11) and a back side surface (12) of a semiconductor substrate (1) in passivation step. A wet-chemical oxidation of the front and back side surfaces and a deposition of a passivation layer consisting of a metal oxide compound or a metal nitride compound on the front and back side surfaces are carried out. An independent claim is included for wafer solar cell.
Patent DE-102011003478-A1 (DE)
Title: Antivirales Mittel enthaltend rekombinante Mistellektine
Inventor: WITTHOHN KLAUS DR
IPC: A61K38/16
Filed: 2011-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein antivirales Mittel enthaltend rekombinante Mistellektine zur Behandlung vocn Virusinfektionen, sowie ein Arzneimittel und/oder pharmazeutische Zusammensetzung zur Behandlung von Virusinfektionen.
Patent DE-102011004418-A1 (DE)
Title: Traction mechanism for internal combustion engine, has primary drive, which is arranged between crankshaft pulley and compensating disk, where crankshaft pulley is connected with crankshaft that is rotatable about rotation axis
Inventor: VOGELGESANG FLORIAN
IPC: F02B67/06
Filed: 2011-02-18
Abstract: The traction mechanism (1) has a primary drive (2), which is arranged between a crankshaft pulley (6) and a compensating disk (7), where the crankshaft pulley is connected with a crankshaft that is rotatable about a rotation axis (14). A secondary drive (3) is arranged between the crankshaft pulley and one or multiple secondary disks that are connected by a secondary traction unit (8). The secondary traction unit lies on the outer surface of the primary traction unit (4) in a force-fit and form-fit manner.
Patent DE-102011004545-A1 (DE)
Title: Leerlaufanhaltevorrichtung, Stromsteuerverfahren, Verschleissmeldeverfahren und Batterieladeverfahren
Inventor: IZUMOTO RYOH
IPC: F02N11/08
Filed: 2011-02-22
Abstract: Eine Leerlaufanhaltevorrichtung ist in ein Fahrzeug eingebaut. Ein Mikrocomputer weist eine Leerlaufanhaltefunktion auf, die den Motor des Fahrzeugs automatisch anhält, wenn eine vorbestimmte Anhaltebedingung erfüllt ist, und die den Motor automatisch anlässt, wenn eine vorbestimmte Startbedingung während des Motorstillstands erfüllt ist. Eine Erkennungseinheit, dass die durch das Senken der Fahrzeugbatteriespannurig erhaltene Versorgungsspannung des Mikrocomputers geringer ist als die Mindestbetriebsspannung des Mikrocomputers. Eine Speichereinheit speichert Spannungsabfallinformation unabhängig vom Status des Mikrocomputers, falls die Versorgungsspannung geringer ist als die minimale Betriebsspannung. Eine Stromsteuereinheit unterbricht beim Anlassen des Motors die Zufuhr von Strom an einige elektrische Lasten, an die die Batterie Strom abgibt, falls die Spannungsabfallinformation in der Speichereinheit abgelegt ist.
Patent DE-102011005218-A1 (DE)
Title: Schleifvorrichtung, Schleifverfahren unter Verwendung der Schleifvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Anzeigevorrichtung unter Verwendung des Schleifverfahrens und mittels des Herstellungsverfahrens hergestellte Anzeigevorrichtung
Inventor: JUNG JONG-SUB
IPC: B24B9/08
Filed: 2011-03-08
Abstract: Eine Schleifvorrichtung (10) weist eine eine Schleiffläche (11a) aufweisende Schleifeinheit (11) und eine mit der Schleifeinheit (11) verbundene Welle (13) zum Drehen der Schleifeinheit (11) auf. Die Schleifeinheit (11) weist Polyurethan und eine Mischung aus einem Reparaturmittel und einem Schleifmittel auf, und ein Winkel α zwischen einer Ebene (VP), die lotrecht zu einer Drehachse (AX) der Welle (13) ist, und der Schleiffläche (11a) erfüllt die folgende Bedingung: 1° ≤ α ≤ 7°.
Patent DE-102011005379-A1 (DE)
Title: Optoelectronic device e.g. display screen, for converting electronic signals into light or vice versa, has delimitation element partially limiting intermediate space that is partially filled with bonding agent with certain viscosity
Inventor: NESPER REINER
IPC: H01L31/0203
Filed: 2011-03-10
Abstract: The device (1) has a carrier element (2) and a cover element (3) arranged perpendicular to a normal-axis (4) and separated from each other by an intermediate space (5). A delimitation element is arranged on the carrier element and partially limits the space in direction that is perpendicular to the normal-axis. The space is partially filled with a bonding agent (6) i.e. acrylate, with certain viscosity. The delimitation element forms a positioning device for positioning the cover element relative to the carrier element, where the cover element is designed as a sensor screen i.e. touch screen. An independent claim is also included for a method for manufacturing an optoelectronic device.
Patent DE-102011009958-A1 (DE)
Title: Fuel cell system has catalytic conversion device that is integrated in hydrogen feed line to perform catalytic conversion of oxygen in presence of hydrogen
Inventor: BRANDAU NILS
IPC: H01M8/04
Filed: 2011-02-01
Abstract: The fuel cell system has polymer electrolyte membrane (PEM) fuel cell (10) having gas diffusion electrodes with carbon-supported catalysts and anode and cathode side channels. The feed lines (24,28) supply hydrogen gas and air and oxygen to bipolar plates, and discharge lines (26,30) discharges residual hydrogen gas and air and oxygen from bipolar plates. A catalytic conversion device (42) integrated in hydrogen feed line performs the catalytic conversion of oxygen in the presence of hydrogen. An independent claim is included for method of operating fuel cell system.
Patent DE-102011012755-A1 (DE)
Title: Transport device for pellet-like combustible material, has storage portion for combustible material and vibratory feeder for vibrating and stimulating conveyance of combustible material in storage portion
IPC: B65D88/66
Filed: 2011-03-01
Abstract: The transport device (1) has a conveying unit (3) that is provided with a storage portion (9) for storing pellet-like combustible material (2). A vibratory feeder is arranged in the conveying unit for vibrating and stimulating conveyance of the combustible material which is discharged directly or indirectly to a combustion chamber. The vibratory feeder is formed with exciter motors.
Patent DE-102011014811-A1 (DE)
Title: Bus e.g. electric bus, has electrical energy storage comprising energy battery, where energy battery including higher power density and lower energy density than that of power battery
Inventor: ELGAS BERND-PETER DIPL ING
IPC: B60L11/18
Filed: 2011-03-23
Abstract: The bus has an electrical drive unit driving the bus, and an electrical energy storage (1) providing electrical power for the electrical drive unit. The energy storage comprises an energy battery (3) with higher power density and lower energy density than that of a power battery (2), where the energy and power batteries are lithium ion batteries. The batteries are electrically and parallely connected with each other. The batteries are accommodated in a common housing (4). Ohmic internal resistance of the energy battery is smaller than that of the power battery.
Patent DE-102011018221-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von Sperma bei Tieren
Inventor: LIERZ MICHAEL PROF DR
IPC: A61D19/00
Filed: 2011-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Gewinnung von Sperma bei Tieren, insbesondere bei Vögeln wie beispielsweise Papageien.
Patent DE-102011050160-A1 (DE)
Title: Identification transmitter i.e. check card, for use in locking system of motor car to identify authorized person to unlock car, has receiving unit switched-off when motion sensor senses immobility of transmitter during minimum time duration
Inventor: BOEDEKER KLAUS
IPC: B60R25/00
Filed: 2011-05-06
Abstract: The transmitter (1) has a receiving unit (10) for receiving a transmitting signal, which is sent from a transmission receiving module to a vehicle. A microcontroller (11) controls the receiving unit. An energy storage unit (12) i.e. button cell battery, provides power supply to the receiving unit and the microcontroller. A motion sensor (13) senses a movement of the transmitter. The receiving unit is switched-off by the microcontroller when the motion sensor senses an immobility of the transmitter during minimum time duration. An independent claim is also included for a method for operating a locking system of a vehicle using an identification transmitter.
Patent DE-102011052544-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Auswechseln eines an einem Messerbalken einer Eisbearbeitungsmaschine befestigten Hobelmessers
Inventor: HOFFMANN MICHAEL
IPC: E01H4/02
Filed: 2011-08-10
Abstract: Eine Einrichtung zum Auswechseln einer an einem Messerbalken (1) einer Eisbearbeitungsmaschine mittels Schrauben befestigten bzw. befestigbaren Hobelmessers, enthaltend einen Messerträger (3), ist dadurch gekennzeichnet, dass der Messerträger (3) für jede Schraube (8) ein mit deren Schraubenkopf zusammenwirkendes Fixierorgan (7) aufweist, mit dem die Schraube (8) in einer vorgegebenen Stellung gegen Drehung gesichert fixierbar ist.
Patent DE-102011053782-A1 (DE)
Title: Lithium air battery for supply of electrical power to electrically operated vehicle, has oxygen electrode element with porous structure located on cathode contact element and staying in contact with one separator element of twin anode
Inventor: WOLF STEFFEN
IPC: H01M10/058
Filed: 2011-09-20
Abstract: The battery has anode fuel elements (18) formed completely or partly from metallic lithium. Two cathodes (14) are arranged on opposed sides of a twin anode (12) in contact with separator elements (20). A cathode contact element (24) is made of an electrical conductive material. An oxygen electrode element (28) with a porous structure is located on the cathode contact element. The oxygen electrode element comprises a catalyst converter for formation and decomposition of lithium oxide. The oxygen electrode element stays in contact with one of the separator elements of the twin anode. The separator elements are made of water and gastight material. The cathode contact element is formed in a form of a metal sheet, a film and a net.
Patent DE-102011055592-A1 (DE)
Title: Signalgerät zur Aussendung eines akustischen und/oder visuellen Signals
Inventor: PFANNENBERG ANDREAS
IPC: G08B7/06
Filed: 2011-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Signalgerät (100) zur Aussendung eines akustischen und/oder visuellen Signals, aufweisend einen Gehäusegrundkörper (10) und einen Gehäuseoberteil (11), wobei der Gehäuseoberteil (11) mit dem Gehäusegrundkörper (10) verbindbar ist und wobei durch den Gehäusegrundkörper (10) und den Gehäuseoberteil (11) ein Aufnahmeraum (12) gebildet ist, in dem wenigstens eine elektrische Baugruppe (13) zur Signalerzeugung aufgenommen ist, und wobei wenigstens eine erste elektrische Leitung (14) in das Signalgerät hineinführbar ist. Um ein Signalgerät (100) zur Aussendung eines akustischen und/oder visuellen Signals bereitzustellen, das einfach montierbar und einfach elektrisch anschließbar ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein Leitungsanschlussmittel (15) vorgesehen und im Gehäusegrundkörper (10) angeordnet ist, an das die elektrische Leitung (14) kontaktierbar ist, wobei die elektrische Baugruppe (13) zur Signalerzeugung am Gehäuseoberteil (11) angeordnet ist.
Patent DE-102011056920-A1 (DE)
Title: Steuerung
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H02P29/00
Filed: 2011-12-22
Abstract: Sowohl eine erste als auch eine zweite Wechselrichterschaltung versorgen in unterschiedlichen Leistungsversorgungsleitungen einen elektrischen Motor mit einem Treibstrom. Eine kundenspezifische IC (92) hat eine erste Vortreiberschaltung (91) zum Ausgeben von Steuersignalen zu der ersten Wechselrichterschaltung und eine zweite Vortreiberschaltung (98) zum Ausgeben von Steuersignalen zu der zweiten Wechselrichterschaltung. Ein Mikrocomputer (94) zum Ausgeben von Betriebssignalen zu der ersten und der zweiten Vortreiberschaltung (91, 98) ist auf einer Mittellinie (S) an einer Steuerleiterplatte (40) angebracht. Ein Abstand zwischen der Mittellinie (S) und der ersten Wechselrichterschaltung und ein Abstand zwischen der Mittellinie (S) und der zweiten Wechselrichterschaltung sind einander gleich. Erste und zweite Ausgangsanschlüsse (101, 102) des Mikrocomputers (94) sowie erste und zweite Eingangs- und Ausgangsanschlüsse (103, 104, 105, 106) der kundenspezifischen IC (92) sind hinsichtlich der Mittellinie (S) symmetrisch.
Patent DE-102011075223-A1 (DE)
Title: Method for operating bivalent petrol engine of motor vehicle, involves checking plausibility of drive signal while driving of actuators based on drive signal for introducing fuels into engine
Inventor: VEITEL HANSJOERG
IPC: F02D41/00
Filed: 2011-05-04
Abstract: The method involves receiving a reference value (9) of torque in an internal combustion engine. The desired reference value is converted into a control signal (30). The information about the operation of motor with the fuels is provided. The actuators (10,12) are driven based on the drive signal for introducing the fuels into the internal combustion engine. The plausibility of the drive signal is checked while driving of actuators. An independent claim is included for system for operating bivalent internal combustion engine.