baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014200237-A1 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BRENDLE MATTHIAS
IPC: B60Q1/068
Filed: 2014-01-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Scheinwerfer (1) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Basisstruktur (39), an der ein Lichtmodul (6) schwenkbar angeordnet ist, mit Mitteln zum manuellen Einstellen und mit Mitteln zum automatisch steuerbaren Einstellen einer Abstrahlrichtung, wobei die Mittel zum automatisch steuerbaren Einstellen ein mit dem Lichtmodul (6) gekoppeltes Stellglied (34) aufweisen, das von einem mit der elektrischen Antriebsmittel (36) angetrieben wird und eine lineare Stellbewegung ausführt. Die Mittel zum automatischen Einstellen weisen eine Koppelstange (30) einstellbarer Länge auf, und die Mittel zum manuellen Einstellen sind dazu eingerichtet, die Länge der Koppelstange (30) zu verändern, wobei das elektrische Antriebsmittel (36) und das Stellglied (34) als bauliche Einheit in Form eines Linearmotors (38) verwirklicht sind. Das Stellglied (34) ist so angeordnet, dass seine lineare Stellbewegung mit der Koppelstange (30) fluchtet.
Patent DE-102014202962-A1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Verbundwerkstoff mit strahlungsinduzierter Stabilisierung
Inventor: GAILAT TILO
IPC: B32B37/10
Filed: 2014-02-18
Abstract: Das Verfahren sieht vor, feuchte Papiermasse auf einer oder beiden flächigen Seiten eines Kunststofffilmes anzuordnen, den entstehenden Verbund in ein Umformwerkzeug einzuführen und in die beabsichtigte Form zu bringen. Nach der Umformung erfolgt die Behandlung des Kunststofffilmes mit Elektronenstrahlung, die eine Vernetzung und damit Verfestigung des Kunststofffilmes bewirkt. Im Ergebnis behält der Papiermasse/Kunststoff-Verbund die im Umformwerkzeug verliehene Form bei. Die Umformung erfolgt bevorzugt mittels Druck- oder Zug-Druck-Umformen. Bevorzugte Verfahren sind das Gesenkumformen, Tiefziehen oder Streckformen. Die Energie der Elektronenstrahlung kann so gewählt werden, dass sie die Schicht von Papiermasse durchdringt, ohne die Zelluloseketten der Papiermasse in größerem Ausmaß zu schädigen. In einer Verfahrensvariante kann die Elektronenstrahlung auf eine oder mehrere Schichten der Papiermasse gerichtet werden, um eine gezielte Schwächung dieser Schichten zu erreichen. Dies ermöglicht die Ausbildung von Sollbruchstellen oder Umformzonen.
Patent DE-102014204414-A1 (DE)
Title: Modul mit Fluidenergiemaschine
Inventor: KÜHNE MICHAEL
IPC: H01M10/6567
Filed: 2014-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Modul (1) mit einer Moduleinhausung (2), welches mit einem Thermofluid (3) wenigstens teilweise gefüllt ist, welches Thermofluid (3) insbesondere für einen Betriebstemperaturbereich zwischen 200°C und 400°C ausgelegt ist, wobei weiterhin eine Fluidenergiemaschine (10) in der Moduleinhausung (2) angeordnet ist oder in die Moduleinhausung (2) teilweise integriert ist, welche Fluidenergiemaschine eine Antriebseinheit (11) und eine Fördereinheit (12) aufweist, die beide miteinander zur Drehkraftübertragung gekoppelt sind, und wobei die Antriebseinheit (11) mit wenigstens einer Fluidleitung (14) eines wenigstens teilweise externen Fluidkreislaufes (15) derart fluidtechnisch verschaltet ist, dass sie durch einen Fluidstrom (16) in der Fluidleitung (14) energetisiert werden kann, und wobei die Antriebseinheit (11) keinen anderen Anschluss zur Versorgung mit einer weiteren externen Energiequelle aufweist.
Patent DE-102014208872-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsvorrichtung und Bearbeitungsverfahren
Inventor: RATHGEBER PETER
IPC: B65G47/31
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Werkstücken, die bevorzugt zumindest abschnittsweise aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen bestehen mit einer Bearbeitungseinheit zum Bearbeiten der Werkstücke, einer Fördereinheit zum Bewegen der Werkstücke in Bezug auf die Bearbeitungseinheit mit einer Fördergeschwindigkeit, und einer Zufuhreinheit zum Zuführen der Werkstücke zu der Fördereinheit, wobei die Zufuhreinheit mindestens ein Zufuhrelement aufweist, das eingerichtet ist, die Werkstücke der Fördereinheit mit einer Zufuhrgeschwindigkeit zuzuführen. Die Vorrichtung der vorliegenden Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhrgeschwindigkeit und/oder die Beschleunigung des Zufuhrelements auf die Zufuhrgeschwindigkeit variabel einstellbar ist. Ferner bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Verfahren unter Verwendung solch einer Vorrichtung, wobei das Verfahren das Fördern der Werkstücke mittels der Zufuhreinheit zunächst mit einer Geschwindigkeit, die geringer als die Fördergeschwindigkeit der Fördereinheit ist, das Beschleunigen der Werkstücke auf eine Zufuhrgeschwindigkeit mittels der Zufuhreinheit, die der Fördergeschwindigkeit der Fördereinheit im Wesentlichen entspricht, das Übergeben der Werkstücke von der Zufuhreinheit an die Fördereinheit, und das Bearbeiten der Werkstücke mittels der Bearbeitungseinheit umfasst.
Patent DE-102014212539-A1 (DE)
Title: Schaltgabel und zugehörige Schaltvorrichtung
Inventor: LÖFFELMANN JOCHEN
IPC: F16H63/32
Filed: 2014-06-30
Abstract: Schaltgabel (13) zum Verschieben einer Schiebemuffe (14) eines Zahnräderwechselgetriebes, wobei die Schaltgabel (13) einen Grundkörper (17) und zwei Gabelarme (15, 16) zum Umgreifen der Schiebemuffe (14) aufweist, wobei die Schaltgabel (13) über wenigstens ein Abstützelement radial an einer Außenfläche der Schiebemuffe (14) abgestützt ist.
Patent DE-102014212906-A1 (DE)
Title: Ladeluftkühler mit einem Plattenwärmetauscher
Inventor: BEYER BERND
IPC: F02M31/20
Filed: 2014-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen in der Bauart eines Plattenwärmetauschers aufgebauten Ladeluftkühler (1) mit mehreren Wärmetauscherplatten (2). Jede Wärmetauscherplatte (2) ist als ein flüssigkeitsführender Hohlkörper ausgeführt, wobei übereinanderliegende Wärmetauscherplatten (2) derart beabstandet angeordnet sind, dass der Ladeluftkühler (1) von der zu kühlenden Ladeluft (3) durchströmbar ausgeführt ist. Um den gewünschten Wärmeaustausch und damit eine Reduzierung der Ladelufttemperatur zu erreichen, ist die Wärmetauscherplatte (2) von einem Kühlmittel (4) eines Kühlwasserkreislaufes einer Brennkraftmaschine durchströmbar. Zur Fluidführung hat jede Wärmetauscherplatte (2) einen Kühlmitteleinlass (5) und einen Kühlmittelauslass (6), durch den das Kühlmittel (4) nach dem Durchströmen der gesamten Wärmetauscherplatte (2) abgeführt wird. Dabei wird das zugeführte Kühlmittel (4) aus dem Kühlmitteleinlass (5) mittels eines entlang einer Längsseite des Turbulenzkörpers (7) verlaufenden, mit dem Kühlmitteleinlass (5) verbundenen ersten Sammelkanals (9) verteilt und tritt anschließend quer zur Längserstreckung des Sammelkanals (9) durch diesen hindurch, um auf der anderen Seite des Turbulenzkörpers (7) in einem weiteren Sammelkanal (11) aufgefangen zu werden. Hierdurch wird in thermodynamisch optimaler Weise eine Strömungsrichtung des Kühlmittels (4) innerhalb des Turbulenzkörpers (7) in Gegenstromrichtung zu der zugeführten Ladeluft (3) erreicht.
Patent DE-102014214104-A1 (DE)
Title: Verfahren zu einem Festlegen eines absoluten Scanbereichs an einem Patienten
Inventor: WULLENWEBER MICHAEL
IPC: G01R33/48
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zu einem Festlegen eines absoluten Scanbereichs an einem Patienten, der auf einen Patiententisch gelagert ist, für eine darauf folgende medizinische Bildgebungsuntersuchung mittels einer medizinischen Bildgebungsvorrichtung mit den folgenden Schritten: – einem Festlegen einer Patientengröße, – einem Festlegen eines relativen Untersuchungsbereichsreichs und – einem Bestimmen des absoluten Scanbereichs des Patienten für die darauf folgende medizinische Bildgebungsuntersuchung anhand der Patientengröße und des relativen Untersuchungsbereichs.
Patent DE-102014217722-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zur Kollisionsdetektion
Inventor: SCHMIDT VERENA
IPC: A61B6/00
Filed: 2014-09-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung (10) zur Detektion einer Kollision eines Fremdkörpers mit einem Objekt (75), wobei das Objekt (75) zumindest teilweise durch die Vorrichtung (10) umschließbar ist, die Vorrichtung (10) flächig ausgeführt ist und ein dehnbares Material zum zumindest teilweisen Umschließen des Objekts (75) umfasst, die Vorrichtung (10) wenigstens einen Kollisionssensor (18) und wenigstens ein Kontaktierungsmittel (14, 16) zur Übertragung eines Kollisionssignals von dem wenigstens einen Kollisionssensor (18) an ein Auswertemittel (20) umfasst und eine Kollision mit der Fläche der Vorrichtung (10) durch das Auswertemittel (20) detektierbar ist. Weiter beschreibt die Erfindung ein entsprechendes System (100) und eine entsprechendes Verfahren (1).
Patent DE-102014222968-A1 (DE)
Title: Flexibler optischer Aufprallerkennungssensor für am vorderen Träger befestigten Airbag
Inventor: CUDDIHY MARK A
IPC: B60R21/013
Filed: 2014-11-11
Abstract: Ein flexibler optischer Aufprallerkennungssensor ist an einem äußeren Teil des vorderen Stoßfängers befestigt, um ein Aufprallereignis gegen eine versetzte starre Barriere auf eine vordere Ecke eines Kraftfahrzeugs zu signalisieren und einen am vorderen Träger befestigten Airbag für starre Barrieren mit kleinem Versatz zu entfalten. Der Airbag ist in der Nähe eines distalen Endes eines vorderen Trägers angebracht. Der flexible optische Aufprallerkennungssensor, der an einer hinteren Fläche eines äußeren Teils des vorderen Stoßfängers angebracht ist, erzeugt ein Signal bei einem Aufprallereignis auf eine Ecke, wodurch eine Steuereinheit das vom Aufprallerkennungssensor erzeugte Signal verarbeitet und bei einer vorbestimmten Aufprallschwere eine Aufblasvorrichtung betätigt. Der Airbag im aufgeblasenen Zustand wirkt dahingehend gegen die versetzte starre Barriere, dass er eine laterale Kraft gegen die versetzte starre Barriere erzeugt, um das Kraftfahrzeug von der Barriere weg zu drücken und auf diese Weise die Aufprallenergie durch laterale Bewegung des Kraftfahrzeugs umzuleiten.
Patent DE-102014223190-A1 (DE)
Title: Setzeinrichtung
Inventor: AMEDICK JÜRGEN
IPC: B23Q39/00
Filed: 2014-11-13
Abstract: Setzeinrichtung (1) zum Einbringen von Fügeelementen (FE) in mindestens ein Bauteil (B1, B2), aufweisend: eine Setzkopfanordnung (10) zum Einbringen der Fügeelemente, eine Gegenhalteranordnung (20) zum Abstützen der Bauteile und der Setzkopfanordnung, eine Rahmenanordnung (30), an der die Setzkopfanordnung und die Gegenhalteranordnung angebracht sind, sodass sie sich mit Abstand voneinander gegenüberliegen und die Setzkopfanordnung mit der Gegenhalteranordnung zusammenfahrbar ist, um Fügeelemente in das dazwischen angeordnete mindestens eine Bauteil einzubringen, eine Bereitstellungsvorrichtung (40) zum Bereitstellen von Fügeelementen für die Setzkopfanordnung, und eine Antriebsvorrichtung (50) zum Antreiben des Verfahrens von mindestens einer von der Setzkopfanordnung und der Gegenhalteranordnung. Um eine Reduzierung der Einbringzeit für die Fügeelemente zu ermöglichen, weist die Gegenhalteranordnung mindestens zwei Gegenhalter (21, 22) auf, die mit einem vorbestimmten Setzstellenabstand (FSA) voneinander nebeneinander angeordnet sind, und weist die Setzkopfanordnung mindestens zwei Setzköpfe (11, 12) auf, die mit dem Setzstellenabstand (FSA) voneinander nebeneinander angeordnet sind, so dass die Setzköpfe gleichzeitig mit jeweils einem der Gegenhalter zusammenfahrbar sind und mit jedem Setzkopf ein Fügeelement in das mindestens eine Bauteil einbringbar ist.
Patent DE-102014225655-A1 (DE)
Title: Energiebereitstellungszelle
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M50/569
Filed: 2014-12-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Energiebereitstellungszelle, mit einem Zellengehäuse (12), das dazu ausgebildet ist, ein für den Betrieb der Energiebereitstellungszelle (10) benötigtes Elektrodenmaterial (22) aufzunehmen. Das Elektrodenmaterial (22) weist eine Schichtstruktur (24) mit einer Abfolge von Kathodenschichten (28) und Anodenschichten (26) auf, wobei gegenüberliegende Kathoden- und Anodenschichten (28, 26) jeweils durch eine Separatorschicht (30) voneinander getrennt sind. Die Separatorschicht (30) ist zumindest teilumfänglich elektrisch leitfähig ausgebildet und ferner dazu eingerichtet, ein elektrisches Signal (ST) bereitzustellen, das eine in dem Elektrodenmaterial vorliegende Elektrodenmaterialtemperatur repräsentiert.
Patent DE-102014225991-A1 (DE)
Title: Schweißdrahtförderrolle und Vorschubvorrichtung zum Fördern eines Schweißdrahts
Inventor: SPIESBERGER ALFRED
IPC: B23K9/133
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schweißdrahtförderrolle (3, 4) zum Fördern eine Schweißdrahts (6) mit einer Aufnahmeöffnung (10) zur Aufnahme eines Aufnahmezapfens (8, 9) und einer Lauffläche (12) für den Schweißdraht (6) sowie eine Vorschubvorrichtung (1) zum Fördern eines Schweißdrahts (6) mit einem Antriebsmotor (2), mindestens zwei in einem Abstand (b) zueinander angeordneten Aufnahmezapfen (8, 9) und mindestens zwei über entsprechende Aufnahmen (10) auf die Aufnahmezapfen (8, 9) aufgesetzten Schweißdrahtförderrollen (3, 4) mit Laufflächen (12) für den Schweißdraht (6). Zur Erzielung verbesserter Fördereigenschaften auch bei unterschiedlichen Schweißdrähten (6) ist zwischen der Lauffläche (12) und der Aufnahme (10) der Schweißdrahtförderrollen (3, 4) ein in radialer Richtung elastisch verformbarer Bereich angeordnet.
Patent DE-102015001864-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für einen Mobilkran sowie Mobilkran
Inventor: HEMMLER GERHARD
IPC: B62D17/00
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radaufhängung für eine Fahrzeugachse eines Mobilkrans mit wenigstens zwei Rädern, die über separate Einzelradaufhängungen am Fahrgestell des Mobilkran aufhängbar sind und die Einzelradaufhängungen wenigstens eine Schwinge als Radträger umfassen, wobei die Radaufhängung einen Umlenkhebel umfasst, der schwenkbar am Fahrgestell anlenkbar ist und pro Radseite wenigstens eine separate Spurstange vorgesehen ist, die den Umlenkhebel mit der jeweiligen Radseite verbindet.
Patent DE-102015005990-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Panoramabuchs und eines Buchblocks eines Panoramabuchs und dabei angewendeter Falzapparat zum Falten von Blättern
Inventor: PELEMAN GUIDO
IPC: B42C1/12
Filed: 2015-05-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Vorrichtung zur Herstellung eines Panoramabuchs und eines Buchblocks eines Panoramabuchs und einen dabei angewendeten Falzapparat zum Falten von Blättern. Der Falzapparat zum Falten von Blättern (8) hat eine Basisplatte (2) mit einem Anschlag (7a, 7b, 7c) zum Ausrichten eines umzufaltenden Blatts (8), und ein Andrückelement (3), das in Bezug auf die Basisplatte (2) bewegbar ist, um ein zu faltendes Blatt (8), das mit zwei gegenüberliegenden Seiten gegen den Anschlag (7a, 7b, 7c) angebracht ist, falten zu können, indem das Andrückelement (3) zu der Basisplatte (2) hin gebracht wird, um so einen Falz (10) zu verwirklichen.
Patent DE-102015006531-A1 (DE)
Title: Piezochromes Sicherheitselement
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B42D25/36
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein piezochromes Sicherheitselement (30) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit zumindest einem Merkmalsbereich (32), der ein Elastomer (34) und eine Vielzahl magnetisch ausrichtbarer Partikel (36) aufweist, die aus Magnetit und/oder superparamagnetischen Partikeln gebildet sind, wobei die magnetisch ausrichtbaren Partikel (36) in dem Elastomer (34) magnetisch in Form eines regelmäßigen Gitters angeordnet sind um einen photonischen Kristall zu bilden, und wobei der Merkmalsbereich (32) ohne äußere Krafteinwirkung ein erstes visuelles Erscheinungsbild zeigt, und bei Beaufschlagung von Zug- oder Druckkräften (42; 44) aufgrund einer Änderung der Gitterabstände des regelmäßigen Gitters des photonischen Kristalls ein zweites visuelles Erscheinungsbild zeigt, das gegenüber dem ersten visuellen Erscheinungsbild eine wahrnehmbare Farbtonänderung aufweist.
Patent DE-102015009569-A1 (DE)
Title: Elektrische Schutzschaltung zur Vermeidung eines thermischen Events einer Batteriezelle einer Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: DOBI CSABA
IPC: H02H7/18
Filed: 2015-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung (10) mit einer Kraftfahrzeugbatterie (12) und einer elektrischen Schutzschaltung (24), die mit mindestens einer Batteriezelle (12a) der Kraftfahrzeugbatterie (12) gekoppelt ist. Die elektrische Schutzschaltung (24) weist einen Eingang (26a) und einen Ausgang (26b) auf, der mit der mindestens einen Batteriezelle (12a) gekoppelt ist, einen Lastwiderstand (28), und eine Schalteinrichtung (30) mit einem ersten Schaltzustand und einem zweiten Schaltzustand, wobei im ersten Schaltzustand der Schalteinrichtung (30) der Eingang (26a) mit dem Ausgang (26b) über den Lastwiderstand (28) elektrisch leitend gekoppelt ist und im zweiten Schaltzustand der Schalteinrichtung (30) der Eingang (26a) und der Ausgang (26b) nicht über den Lastwiderstand (28) elektrisch leitend gekoppelt sind. Dabei ist Schalteinrichtung (30) in Abhängigkeit von einer Temperatur (ϑ) vom zweiten in den ersten Schaltzustand schaltbar.
Patent DE-102015011118-A1 (DE)
Title: Greifeinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Greifeinrichtung
Inventor: NEZAMI FARBOD
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Greifeinrichtung mit wenigstens einem zum Greifen eines Objekts (12) ausgebildeten Greifelement (14), welches einen Anlagebereich aufweist, welcher an eine Kontur zumindest eines Bereichs des zu greifenden Objekts (12) anpassbar ist. Hierbei weist das Greifelement (14) eine thermoplastische Komponente auf, welche einen niedrigeren Schmelzpunkt aufweist als eine umformbare Komponente des Greifelements (14), wobei die umformbare Komponente mit dem Objekt (12) in Anlage bringbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben einer solchen Greifeinrichtung (10).
Patent DE-102015011637-A1 (DE)
Title: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem verstellbaren Deckel
Inventor: FäRBER MANFRED
IPC: B60J7/047
Filed: 2015-09-11
Abstract: Öffnungsfähiges Fahrzeugdach mit einem Deckel (2), der mittels einer Lagereinrichtung (7, 9) zwischen einer Schließstellung in einer Dachöffnung (3) und einer Offenstellung, in der er über ein angrenzendes Dachflächenteil (5) verlagert ist, verstellbar ist, wobei ein Ausstellhebel (12) der Lagereinrichtung (9) den Deckel (2) bei dessen Bewegung über das Dachflächenteil (5) dachseitig abstützt und sich auf seinem Verstellweg zumindest abschnittsweise in einem Spalt (24) zwischen einem Seitenrand (20) des Dachflächenteils (5) und einem Dachholm (21) bewegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ausstellhebel (12) auf seinem Verstellweg durch den Spalt (24) an zumindest einem Bauteil (5, 21, 22) gleitend abgestützt ist, das am Spalt (24) oder spalteinwärts insbesondere in Querrichtung vor einer dachseitigen Längsführung des Ausstellhebels (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015012040-A1 (DE)
Title: Ein Bausatz für eine sanitäre Unterputzarmatur mit einem Verbindungsbauteil und einer Ventilfunktionseinheit
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: E03C1/04
Filed: 2015-09-21
Abstract: Ein Bausatz für eine sanitäre Unterputzarmatur (10) weist ein Verbindungsbauteil (12) zur Installation in einer Installationsausnehmung einer Sanitärinstallation und eine Ventilfunktionseinheit (30) auf. Zur Kompensation einer chaotischen Verlegung weist der Bausatz ein Wasserdurchgang-Umlenkelement (44) auf, das eine Gegenverbindungsschnittstelle (50), die einer Gegenverbindungsschnittstelle (32) der Ventilfunktionseinheit (30) entspricht, und eine Verbindungsschnittstelle (46) aufweist, die der Verbindungsschnittstelle (16) des Verbindungsbauteils (12) entspricht. Die Verbindungsschnittstelle (46) weist Verbindungsöffnungen (48a, 48b, 48c, 48d) auf und die Gegenverbindungsschnittstelle (50) weist Gegenverbindungsöffnungen (52a, 52b, 52c, 52d) auf, wobei die Gegenverbindungsöffnungen (52a, 52b, 52c, 52d) mit den Verbindungsöffnungen (48a, 48b, 48c, 48d) über interne Wasserdurchgänge (60, 62) verbunden sind. Ferner ist mindestens eine der Gegenverbindungsöffnungen (52a, 52c) mit einer Verbindungsöffnung (48c, 48a) verbunden ist, die nicht mit der mindestens einen Gegenverbindungsöffnung (52a, 52c) fluchtet.
Patent DE-102015015541-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: BERGER JOERG
IPC: B60W30/09
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs, wobei eine Umgebung des Fahrzeugs überwacht wird, Abstände zu in der Umgebung befindlichen Objekten ermittelt werden und bei Unterschreitung eines vorgegeben Sollabstands ein sollabstandsbedingtes Bremsanforderungssignal (BSsoll) generiert und an ein Bremssystem (4) übermittelt wird. Erfindungsgemäß wird mittels des Bremssystems (4) in Abhängigkeit eines Zustands einer Fahrzeugbremse (5) und eines Zustands einer Fahrpedalsperre (6) sowie in Abhängigkeit einer aktuellen Geschwindigkeit des Fahrzeugs eine Plausibilitätsprüfung des sollabstandsbedingten Bremsanforderungssignals (BSsoll) durchgeführt, wobei bei positiver Plausibilitätsprüfung zumindest eine Fahrzeugbremse (5) durch Ansteuerung mittels eines Ist-Bremsanforderungssignals (BSist) aktiviert wird und das Ist-Bremsanforderungssignal (BSist) mit dem sollabstandsbedingten Bremsanforderungssignal (BSsoll) verglichen wird, wobei bei einer Abweichung zwischen Ist-Bremsanforderungssignal (BSist) und sollabstandsbedingtem Bremsanforderungssignal (BSsoll) eine einen Systemfehler signalisierende Fahrerinformation ausgegeben wird.
Patent DE-102015015676-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Aufschalten eines Umgebungsbildes auf eine Anzeigeeinheit eines Fahrzeuges
Inventor: BARTELS JOERG
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatischen Aufschalten eines Umgebungsbildes auf eine Anzeigeeinheit eines Fahrzeuges, bei welchem ein aktuelles Bild einer Umgebung des Fahrzeuges (1) erzeugt und eine Beobachterposition eines Fahrers ermittelt wird. Bei einem Verfahren wird in Abhängigkeit einer Augenposition des Fahrers, einer Position einer in der Umgebung enthaltenen Ampel (3) und von CAD-Daten einer Windschutzscheibe (13) des Fahrzeuges (1) ermittelt, ob eine Sicht auf die Ampel (3) verdeckt wird, wobei bei verdeckter Sicht, das die Ampel (3) enthaltene Bild der Umgebung auf die Anzeigeeinheit (9) aufgeschaltet wird.
Patent DE-102015016489-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung
Inventor: YAMAGUCHI TAKEHIRO
IPC: G05B19/4155
Filed: 2015-12-18
Abstract: Eine numerische Steuerung mit einer automatischen Anzeigeeinheit für ein Lehrprogramm hat eine Überwachungseinheit für eine manuelle Bewegungsachse zum Prüfen, ob eine manuell bewegte Achse gegeben ist, eine Auswahl- und Bestimmungseinheit für ein Lehrgegenstandsprogramm zum Auswählen und Festlegen eines Lehrprogrammes, welches die Achse steuert, und eine Auswahl- und Bestimmungseinheit für einen Lehrblock zum Auswählen und Festlegen eines Lehrpunktes entsprechend einer Bewegungsrichtung der Achse und zum Auswählen und Festlegen eines Blockes als Lehrblock in dem Lehrprogramm, in welchem der Lehrpunkt ein Endpunkt ist.