baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10036166-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Selbstvermessung von Füßen
Inventor: KIESERLING CLAUDIA
IPC: A43D1/00
Filed: 2000-07-25
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Selbstvermessung von Füßen, das
folgende Schritte umfaßt:  – Abfragen
und Erfassen (1) von einem ersten Satz von ungefähren Fußumrissdaten (10) der zu vermessenden
Füße mittels
einer Abfrage- und Erfassungseinrichtung eines Datenverarbeitungssystems;  – Senden
(2) des ersten Satzes von Fußumrißdaten (10) von
einem Sender (Kunden) an einen Empfänger (Schuhanbieter);  – Zuordnen
(3) des ersten Satzes von Fußumrißdaten (10) zu
mindestens einem von mehreren in einer Speichereinrichtung des Empfängers gespeicherten
Meß-Fußumrissen (20,
21) und Auswählen
des zugeordneten Meß-Fußumrisses;  – Zurücksenden
(4) von Daten des mindestens einen ausgewählten Meß-Fußumrisses (20, 21) vom Empfänger (4) an
den Sender;  gekennzeichnet durch   – Ausdrucken (5) des mindestens
einen ausgewählten Meß-Fußumrisses
(20, 21) mittels einer Druckeinrichtung des Senders;  – Vergleichsmessen
(6) des mindestens einen ausgedruckten Meß-Fußumrisses (20, 21) mit dem
realen Fußumriß des zu
vermessenden Fußes,
wobei das Vergleichsmessen vorzugsweise von Hand erfolgt;  – Eingeben
(7) von...
Patent DE-10065190-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung für ein elektrisches Servolenkungssystem
Inventor: SAKAMAKI MASAHIKO
IPC: H02P21/18
Filed: 2000-12-19
Granted: 2006-08-31
Abstract: Motorsteuervorrichtung
(C) für
ein elektrisches Servolenkungssystem, das einen Lenkhilfsvorgang
durchführt,
indem ein Drehmoment, das von einem Elektromotor (M) erzeugt ist,
an einen Lenkmechanismus (1) angelegt wird, mit:  Strom-Führungswert-Einstellmitteln
(61, 62) zum Einstellen eines Strom-Führungswertes (i a *),
der einen elektrischen Strom angibt, der an den Elektromotor (M)
anzulegen ist;  d-q-Strom-Führungswert-Einstellmitteln
(66) zum Einstellen eines Strom-Führungswertes (i da *)
in einer d-Achse und eines Strom-Führungswertes (i qa *)
in einer q-Achse eines d-q-Koordinatensystems,
und zwar auf der Grundlage des durch die Strom-Führungswert-Einstellmittel (61,
62) eingestellten Strom-Führungswertes
(i a *);  Spannungssteuermitteln (67d,
69d, 71d, 67q, 69q, 71q) zum Steuern einer Spannung (v ua ,
v va , v wa ), die an
den Elektromotor (M) anzulegen ist, auf der Grundlage des Strom-Führungswertes (i da *)
in der d-Achse und des Strom-Führungswertes
(i qa *) in der q-Achse, die von den d-q-Strom-Führungswert-Einstellmitteln
(66) eingestellt sind;  Strom-Erfassungsmitteln (41, 41u, 41v)
zum Erfassen der Dreiphasenwechselströme (i ua ,
i va ), die momentan durch den Elektromotor
(M) fließen;
und   Dreiphasen/d-q-Koordinatentransformationsmittel (68) zum...
Patent DE-10065664-B4 (DE)
Title: Integrierte Halbleiterspeicheranordnung
Inventor: MIKOLAJICK THOMAS
IPC: H01L27/108
Filed: 2000-12-29
Granted: 2005-07-28
Abstract: Integrierte
ferroelektrische oder DRAM-Halbleiterspeicheranordnung, bei der
auf einer Substratscheibe (1) pro Speicherzelle ein Auswahltransistor
(2, 3) und ein vom Auswahltransistor (2, 3) ansprechbarer Speicherkondensator
(10, 20) vorgesehen sind, wobei  – die Speicherkondensatoren
(10, 20) aufeinanderfolgender Speicherzellen abwechselnd auf der
Vorder- und Rückseite
(V, R) der Substratscheibe (1) gebildet sind, und  – auf der
Rückseite
(R) der Substratscheibe (1) Plugs (7) gebildet sind, die einen Elektrodenbereich
(n + ) des zugehörigen Auswahltransistors elektrisch
mit der zum Auswahltransistor (3) hin weisenden Kondensatorplatte
(21) des auf der Rückseite
(R) der Substratscheibe (1) liegenden Speicherkondensators (20)
verbinden,  dadurch gekennzeichnet, dass  die auf der Rückseite
(R) der Substratscheibe (1) gebildeten Speicherkondensatoren (20)
in einer Isolierschicht (14) liegen, die in einer in der Rückseite
der Substratscheibe (1) gebildeten Vertiefung (4) gebildet ist und
die Speicherkondensatoren vor dem Einfluss nachfolgender Prozesse schützt.
Patent DE-10085177-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kaliumtantalat-Kristallen und hierdurch hergestellte Kaliumfluortantalat-Kristalle
Inventor: ISAKA HIROMICHI
IPC: C01G35/00
Filed: 2000-12-28
Granted: 2004-01-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kaliumfluortantalat-Kristallen, umfassend:  Erwärmen auf 60°C oder mehr einer Ausgangslösung, hergestellt durch Zugabe von Flusssäure und Salzsäure, und erforderlichenfalls Wasser zu einer Tantallösung hoher Reinheit,  Zugabe von Kaliumchlorid zu dieser Ausgangslösung, und  Abkühlen des Gemischs auf 40°C oder weniger bei einer Abkühlungsrate von weniger als 15°C/Std. zur Ausfällung von Kaliumfluortantalat-Kristallen,  wobei die Konzentration der Flusssäure in der Ausgangslösung nicht mehr als 20 Gew.% beträgt.
Patent DE-10107127-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zum Steuern des Brennstoffzellensystems
Inventor: IIO MASATOSHI
IPC: C01B3/32
Filed: 2001-02-15
Granted: 2008-12-18
Abstract: Brennstoffzellensystem
mit:  einem Polymerelektrolyt-Brennstoffzellenpaket (1);  einer
Wasserstoffzuführungseinheit
(2) zum Zuführen
von Wasserstoffgas zu dem Brennstoffzellenpaket (1);  einer
Luftzuführungseinheit
(3) zum Zuführen
von Luft zu dem Brennstoffzellenpaket (1);  einer Wasserstoffgasansaugpumpe
(12), die an einer stromabwärtigen
Seite des Brennstoffzellenpaketes (1) angeordnet ist zum Ansaugen
von Wasserstoffgas aus dem Brennstoffzellenpaket (1);  einem
ersten Wasserstoffgassteuerventil (11), das zwischen dem Brennstoffzellenpaket
(1) und der Wasserstoffgasansaugpumpe (12) angeordnet ist und einen
steuerbaren Öffnungsgrad
aufweist; und  eine Steuereinheit (5) zum Steuern der Arbeitsweise
des Brennstoffzellensystems, wobei die Steuereinheit (5) zum Bestimmen
eines übermäßigen Niveaus
von Feuchtigkeit in dem Brennstoffzellenpaket (1) und zum Erhöhen der
Ansaugleistung der Wasserstoffgasansaugpumpe (12) vorgesehen ist,
wenn ein übermäßiges Niveau
von Feuchtigkeit in dem Brennstoffzellenpaket (1) bestimmt ist,
und vorgesehen ist, den Öffnungsgrad
des ersten Wasserstoffsteuerventils (11) zunächst zu verringern und darauffolgend
das erste Wasserstoffsteuerventil (11) zu öffnen, um Feuchtigkeit aus
dem Brennstoffzellenpaket (1) zu spülen.
Patent DE-10124819-B4 (DE)
Inventor: MUELLER FRANK
IPC: A61C5/60
Filed: 2001-05-21
Granted: 2006-12-28
Abstract: The device has a receptacle (12) for receiving fluid having a support component (32) with a working end (34) on which a reaction substance (36) is supported. The receptacle is operable to guide one reaction substance into reaction contact with another reaction substance to effect the formation of composite substance. The receptacle is configured with respect to outer receptacle so that receptacle comprise one of the shaft portion and grip surface of other receptacle for gripping by a user in deploying other receptacle.
Patent DE-10131791-B4 (DE)
Title: Faltbare Dose zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einer Verschlusskappe
Inventor: FICHTER NORBERT
IPC: B65D8/14
Filed: 2001-06-30
Granted: 2005-12-22
Abstract: Faltbare
Dose zur Aufnahme von Flüssigkeiten
mit einer im oberen Deckel der Dose befestigten Verschlusskappe,
dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Verschlusskappe verbundenes
Fixierband so lang ist, dass die Verschlusskappe im geöffneten
und zusammengedrückten
Zustand der Dose auf den unteren Deckel der Dose legbar und die
Dose dort im zusammengedrückten
Zustand über
die Verschlusskappe und das Fixierband festgehalten ist.
Patent DE-10147666-B4 (DE)
Title: Piezoelement und Verfahren zur Herstellung eines Piezoelements
Inventor: BOECKING FRIEDRICH
IPC: H01L41/047
Filed: 2001-09-27
Granted: 2011-03-10
Abstract: Piezoelement, mit  – einem Mehrschichtaufbau von Piezolagen (2) zwischen einem passiven Fuß- und einem Kopfteil (3, 4) und dazwischen angeordneten Innenelektroden, die mit einer elektrischen Spannung beaufschlagbar sind, mit  – einer von Schicht zu Schicht wechselnden Kontaktierung der Innenelektroden mit mindestens einer Außenelektrode (7, 8) für jede Polarität, wobei die Kontaktierung jeweils in dem Bereich erfolgt, in dem in der jeweils benachbarten Schicht keine Innenelektrode an die Außenseite herangeführt ist, wobei  – im passiven Kopf- oder Fußteil (3, 4) eine Widerstandsschicht (5) angeordnet ist, wobei die zwei Anschlüsse eines so gebildeten Ableitwiderstandes jeweils mit Außenelektroden (7, 8) unterschiedlicher Polarität kontaktiert sind.
Patent DE-10149199-B4 (DE)
Title: Speicherzellenfeld und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOLDBACH MATTHIAS
IPC: H01L27/108
Filed: 2001-10-05
Granted: 2006-05-18
Abstract: Speicherzellenfeld
mit folgenden Merkmalen:  einer Mehrzahl von in einem Substrat
(22; 48) eines ersten Dotierungstyps gebildeten Speicherzellen,
die einen in dem Substrat angeordneten Grabenkondensator (10a, 12a;
50, 52) und einen dem Grabenkondensator zugeordneten Auswahltransistor
(26, 28) mit einem Transistorbody (26', 28'), der in dem Substrat
(22, 48) angeordnet ist, aufweisen, wobei eine innere Kondensatorelektrode
des Grabenkondensators über
einen Anschlußbereich
(14; 54) eines zweiten Dotierungstyps mit dem zugeordneten Auswahltransistor
(26, 28) verbunden ist,  einer Implantation (36; 70) einer erhöhten Dotierstoffkonzentration
des ersten Dotierungstyps zwischen dem Anschlußbereich (14; 54) des zweiten
Dotierungstyps und einem benachbarten Grabenkondensator in dem Substrat (22;
48), die verhindert, daß Raumladungszonen
(38, 40; 72) an den Grabenkondensatoren, die bei vorbestimmten Speicherzuständen der
Grabenkondensatoren bewirkt werden, einen zum Anlegen eines vorbestimmten
Potentials an die Transistorbodies (26', 28') zur Verfügung stehenden
Substratbereich derart einschnüren
können,
daß das vorbestimmte
Potential nicht angelegt werden kann.
Patent DE-10157341-B4 (DE)
Title: Lichtleiter mit integriertem Befestigungsmittel
Inventor: BAERENWEILER JOSEF DIPL-ING
IPC: G02B6/00
Filed: 2001-11-22
Granted: 2011-04-07
Abstract: Lichtleiter (2) mit integriertem Befestigungmittel (1), wobei der Lichtleiter (2) eine bestimmte Lichtausbreitungsrichtung (9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (2) über einen Steg (8) stoffschlüssig mit dem Befestigungsmittel (1) verbunden und der Steg (8) in einem spitzen Winkel (β) zur Lichtausbreitungsrichtung (9) angeordnet ist.
Patent DE-10157786-B4 (DE)
Title: Verarbeitung von digitalen Hochgeschwindigkeitssignalen
Inventor: NAVEN FINBAR
IPC: H03L7/07
Filed: 2001-11-27
Granted: 2005-11-10
Abstract: Signalerzeugungsschaltungsanordnung
mit:  einem ersten getakteten Element, das zum Empfangen eines
Taktsignals und eines ersten synchronisierten Signals, das seinen
logischen Zustand synchron bezüglich
des Taktsignals verändert,
verbunden ist und durch das Taktsignal umschaltbar ist zwischen
einem ansprechbaren Zustand, bei dem das Element als Reaktion auf
die Zustandsveränderung
des ersten synchronisierten Signals betriebsfähig ist, um einen logischen
Zustand eines zweiten synchronisierten Signals, das durch dieses
Element erzeugt wird, zu verändern,
und einem nichtansprechbaren Zustand, bei dem keine Zustandsveränderung
des zweiten synchronisierten Signals erfolgt; und  einem zweiten
getakteten Element, das zum Empfangen des Taktsignals und des zweiten
synchronisierten Signals verbunden ist und durch das Taktsignal
umschaltbar ist zwischen einem ansprechbaren Zustand, bei dem das
Element als Reaktion auf die Zustandsveränderung des zweiten synchronisierten
Signals betriebsfähig
ist, um einen logischen Zustand eines dritten synchronisierten Signals, das
durch dieses Element erzeugt wird, zu verändern, und einem nichtansprechbaren
Zustand, bei dem keine Zustandsveränderung des...
Patent DE-10157814-B4 (DE)
Title: Verschlußeinrichtung zum Sichern eines stabförmigen Elements in einem mit einem Schaft verbundenen Halteelement
Inventor: BIEDERMANN LUTZ
IPC: A61B17/58
Filed: 2001-11-27
Granted: 2004-12-02
Abstract: Verschlußeinrichtung
zum Sichern eines stabförmigen
Elements in einem mit einem Schaft (1) verbundenen Halteelement
(2; 21; 21') zum Einsatz in der Wirbelsäulen- oder Unfallchirurgie, mit einem Verschlußelement
(8; 80) mit einer im wesentlichen hohlzylindrischen Form mit einer
Rotationsachse, einem Außengewinde
(9) und einem Innengewinde (10) gekennzeichnet durch einen sich
in axialer Richtung durch das Verschlußelement (8) erstreckenden
Schlitz (14).
Patent DE-10164063-B4 (DE)
Title: Verbundscheibe mit einem elektrisch steuerbaren Funktionselement
Inventor: MAEUSER HELMUT
IPC: F21W106/00
Filed: 2001-12-24
Granted: 2007-12-06
Abstract: Verbundscheibe
(1) mit mindestens einer starren Scheibe und einem flächigen,
elektrisch steuerbaren Funktionselement, insbesondere mit einem
Elektrolumineezenz-Leuchtelement (2), sowie mit mindestens einer
elektrisch leitfähigen
dünnen
Schicht (5), die eine Flächenelektrode
des Funktionselements (2) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die
Schicht (5) unabhängig
von der elektrischen Versorgung des Funktionselements (2) mit einer
elektrischen Spannung beaufschlagbar und beheizbar ist.
Patent DE-10201889-B4 (DE)
Title: Steuersystem und -verfahren zum automatischen Stoppen und Starten einer Fahrzeugmaschine
Inventor: KOBAYASHI MAKOTO
IPC: F02D41/04
Filed: 2002-01-18
Granted: 2010-03-11
Abstract: Steuer/Regelsystem zum automatischen Stoppen und Starten einer Maschine (E) eines Fahrzeugs, umfassend:  einen Kraftstofftank (19), in dem Kraftstoffdampf erzeugt wird;  einen Kanister (33) zum Absorbieren von in dem Kraftstofftank erzeugtem Kraftstoffdampf und Spülen des absorbierten Kraftstoffdampfs in ein Luftansaugsystem der Maschine;  einen Drucksteuer/regelabschnitt (20, 30) zum Steuern/Regeln des Innendrucks des Kraftstofftanks (19) derart, dass der Innendruck auf einem vorbestimmten Pegel gehalten wird, zumindest während die Maschine läuft; und  einen Maschinenstopp/start-Bestimmungsabschnitt (1) zum Stoppen oder Starten der Maschine (E) gemäß einem Zustand des Fahrzeugs,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Maschine (E) mit Antriebsrädern (Wf) des Fahrzeugs verbunden ist,  dass der vorbestimmte Pegel des Innendrucks des Kraftstofftanks (19) niedriger als der Atmosphärendruck ist, dass der das Stoppen oder Starten der Maschine (E) bestimmende Zustand des Fahrzeugs Fahrzustand des Fahrzeugs ist, und  dass der Maschinenstopp/start-Bestimmungsabschnitt (1) den Stopp der Maschine (E) unterbindet, wenn der Innendruck des...
Patent DE-10227209-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Bildern von metallischen, teilweise flüssigkeitsbenetzten Oberflächen
IPC: G06K7/10
Filed: 2002-06-18
Granted: 2005-02-17
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme von Bildern von einer metallischen Oberfläche (1),
die ganz oder teilweise mit einer lichtdurchlässigen Flüssigkeit (3) benetzt ist, wobei  die
Oberfläche
durch Licht (4) unter einem Winkel (ALPHA) von ca. 50 Grad zur Oberflächennormalen
bestrahlt wird,  das von der metallischen Oberfläche reflektierte
Licht in der Gegenrichtung unter einem Winkel (BETA) von ca. 50
Grad zur Oberflächennormalen
mit einer Betrachtungseinrichtung (5) aufgenommen wird, und  zwischen
Beleuchtung und Betrachtungseinrichtung ein Polarisationsfilter
(6) angeordnet wird, wobei  sowohl das von der unbenetzten metallischen
Oberfläche reflektierte
Licht als auch das von der benetzten metallischen Oberfläche reflektierte
Licht aufgenommen wird und  im Wesentlichen nur Reflektionen
auf der Flüssigkeitsoberfläche unterdrückt werden.
Patent DE-10236021-B4 (DE)
Title: Drehgelenkvorrichtung
Inventor: UESUGI MASAKAZU
IPC: F16J15/54
Filed: 2002-08-06
Granted: 2021-07-01
Abstract: Drehgelenkvorrichtung zum Verbinden einer in einem feststehenden Element (1) ausgebildeten Rohrleitungsstruktur mit einer in einem Drehelement (2) ausgebildeten Rohrleitungsstruktur und zum Zuführen eines Zielfluids zwischen dem feststehenden Element (1) und dem Drehelement (2);wobei das feststehende Element (1) und das Drehelement (2) über einen vorgegebenen Spalt einander gegenüberliegend angeordnet sind, in den ein Schmiermittelfluid eingeleitet wird, um ein Staudrucklager zu bilden;wobei das feststehende Element (1) eine Zufuhröffnung (13) am Lagerspalt des Staudrucklagers aufweist und dazu geeignet ist, das Zielfluid dem Drehelement (2) zuzuführen; undwobei das Drehelement (2) eine der Zufuhröffnung (13) gegenüberliegende Aufnahmeöffnung (22) am Lagerspalt des Staudrucklagers aufweist und dazu geeignet ist, das Zielfluid von der Zufuhröffnung (13) aufzunehmen.
Patent DE-10250690-B4 (DE)
Inventor: FELGENHAUER WOLFGANG
IPC: B23P13/00
Filed: 2002-10-31
Granted: 2006-03-02
Abstract: Rotating body (01) for a printing press comprises a roll body with a base body (17) having a cylindrical surface (18) and an outer body (19) having an outer side forming the casing (07) of the roll body. The outer body forms at least one curved part lying on and connected to the surface of the base body. The outer body has on its inner side (24) at least one hollow chamber (21) opening toward the surface of the base body and containing a tempering agent. An independent claim is also included for an alternative rotating body. Preferred Features: At least the outer body is made of steel. The tempering agent is a liquid heat-transfer medium.
Patent DE-10254613-B4 (DE)
Title: Kombination eines Computers mit einem Pocket-Computer
Inventor: FREUDENSCHUSS REINHOLD
IPC: G06F1/16
Filed: 2002-11-22
Granted: 2006-09-14
Abstract: Computer
(1), wobei als zentrale Rechnereinheit ein eigenständig nutzbarer
Pocketcomputer (7) verwendbar ist und der Computer (1) eine Schnittstelle
aufweist, in die der Pocketcomputer (7) einsteckbar ist und ein
Datenabgleich des Pocketcomputers (7) mit dem Computer (1) automatisch
beim Ein- und Aussteckvorgang erfolgt.
Patent DE-10312244-B4 (DE)
Title: Fassadenverkleidung aus Isolierglasscheiben
Inventor: HERLITZE LOTHAR
IPC: E06B3/67
Filed: 2003-03-19
Granted: 2007-07-05
Abstract: Fassadenverkleidung,
bestehend aus mehreren aus Isolierglasscheiben (5) bestehenden Fassadenelementen
(5), wobei die Isolierglasscheiben (5) jeweils durch mindestens
zwei parallele und mit Abstand zueinander verlaufende Scheiben (6,
7), die im gesamten Randbereich der Scheiben (6, 7) durch Dichtungsstoffe
(12, 14) unter Einbindung eines Abstandsprofils (9) miteinander
verbunden sind, und mehrere im Randbereich der Scheiben (6, 7) verteilte
und durch Dichtungsstoffe (14) festgelegte Profilkörper (15)
gebildet sind, sowie an den Stirnseiten der Isolierglasscheiben
(5) gegenüber
den Profilkörpern
(15) angeordneten und mit einem bauseitigen Pfosten (2) und/oder
Riegel (3) verbindbaren Isolierglashalterungen (18),  wobei
der Profilkörper
(15) mit seiner offenen, in Richtung der Isolierglashalterung (18)
gerichteten Längsfläche (16) mittels
der Isolierglashalterung (18) mit dem bauseitigen Pfosten (2) oder
Riegel (3) über
eine Schraub- und/oder Klemm-Verbindung verbunden ist,  wobei
jeder Isolierglashalterung ein separater Profilkörper (15) zugeordnet ist,  und
wobei jeder Profilkörper
(15) vom Abstandshalter (9) und den beiden Scheiben (6, 7) durch...
Patent DE-10320150-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Transport von Kunststoff-Flaschen in einer Anlage zur Herstellung von Kunststoff-Flaschen sowie Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHRICKEL ANDREAS
IPC: B29C49/80
Filed: 2003-05-06
Granted: 2007-05-24
Abstract: Verfahren
zum Transport von Kunststoff-Flasche in eines Anlage zur Herstellung
von Kunststoff-Flaschen oder dergleichen,  bei dem mehrere Flaschen
gleichzeitig extrudiert und geblasen werden,  und bei dem eine
aus mehreren Flaschen bestehende Flaschengruppe durch mehrere Greifer-
und Prüfkopfeinheiten
gleichzeitig zu einem Transportband überführt werden, wobei während der Überführung der
Flaschengruppe zum Transportband eine Dichtigkeitsprüfung der
Flaschengruppe vorgenommen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zur
Einleitung der Überführung und
Dichtigkeitsprüfung
jeder Flaschengruppe jeweils eine Greifer-Prüfkopfeinheit in die betreffende
Flasche hineingefahren wird und ein an der jeweiligen Greifer-Prüfkopfeinheit
ausgebildeter Aufziehkopf das Flascheninnere auf Vorhandensein von
Materialteilen beziehungsweise Materialüberschüssen abtastet,  dass bei
Erfassen von Materialteilen beziehungsweise Materialüberschüssen der
Aufziehkopf verlagert wird und einen Signalschalter aktiviert, um
ein Ergreifen der betreffenden Flasche zu unterbinden.
Patent DE-10324677-B4 (DE)
Title: Zylinder einer Bedruckstoff verarbeitenden Maschine mit einer Einrichtung zur Einstellung eines Durchmessers des Zylinders
Inventor: GRASMÜCK GEORG
IPC: B41F21/10
Filed: 2003-05-30
Granted: 2017-02-16
Abstract: Zylinder (3) einer Bedruckstoff verarbeitenden Maschine (1), mit einer Einrichtung zur Einstellung eines Durchmessers (5) des Zylinders (3), bei welcher Einrichtung der Zylinder (3) Mantelelemente (6, 7) aufweist, die voneinander weg und aufeinander zu verstellbar gelagert sind und von denen jedes eine zylindrisch gewölbte Außenfläche (A) mit einem Krümmungsradius (R) aufweist, welcher im Wesentlichen halb so groß wie der Durchmesser (5) des Zylinders (3) ist, und bei welcher Einrichtung der Zylinder (3) ein über Keile (16, 17) mit den Mantelelementen (6, 7) getriebetechnisch verbundenes Stellelement zur Verstellung der Mantelelemente (6, 7) aufweist, wobei das Stellelement um eine Mittelachse (18) des Zylinders (3) herum drehbar gelagert ist und die Keile (16, 17) in Umfangsrichtung des Zylinders (3) ansteigen, und wobei das Stellelement ein Stellring (19) ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (19) ungeschlossen ist.
Patent DE-10329947-B4 (DE)
Title: Beschneiungssystem für Innenräume sowie Innenraum mit einem solchen Beschneidungssystem
Inventor: BESLEIN WULF
IPC: F25C3/04
Filed: 2003-07-02
Granted: 2005-04-21
Abstract: Beschneiungssystem
für Innenräume, mit
wenigstens einer Beschneiungsvorrichtung (4), die wenigstens eine
Wasserzerstäubungsdüse (6) aufweist, der
Wasser und Druckluft zugeführt
wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (6) in einem beidendig offenen
Gehäuse
(5) vorgesehen ist, welches von einem Gehäuseluftstrom (7) durchströmt wird.
Patent DE-10346230-B4 (DE)
Title: Speicherbauelement, Betriebsverfahren, Speichersystem und Speichersteuereinheit
Inventor: LEE DONG YANG
IPC: G11C7/22
Filed: 2003-09-25
Granted: 2009-11-19
Abstract: Speicherbauelement mit  – mehreren Speicherbänken (170) mit einer Mehrzahl von matrix-förmig in Zeilen und Spalten angeordneten Speicherzellen und  – Mitteln zum Schreiben gleicher Daten parallel in mehrere der Speicherbänke,  gekennzeichnet durch  – ein Programmierregister (200) zum Speichern einer Simultanschreibinformation über die Anzahl an Speicherbänken, in welchen die gleichen Daten parallel gespeichert werden, in einem Schreibvorgang und  – eine Steuereinheit (310) zum sukzessiven Auswählen je einer der dem Schreibvorgang in Reaktion auf die Simultanschreibinformation unterworfenen Speicherbänke in einem Lesevorgang, um jeweils einen Teil von zu lesenden Speicherzellendaten der gleichen Daten aus der jeweils ausgewählten Speicherbank auszulesen.
Patent DE-10350931-B4 (DE)
Title: Verpackungsverfahren
Inventor: BARTHEL WOLFGANG
IPC: B65B31/00
Filed: 2003-10-31
Granted: 2007-06-14
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Mittels mit wasserlöslicher Verpackung, umfassend
die Schritte:  a) Verformen eines wasserlöslichen Materials unter Ausbildung
eines Behälters;  b)
Teilweises Befüllen
des Behälters
mit einem Füllgut,
ausgewählt
aus der Gruppe der Wasch- oder
Reinigungsmittel oder der Kosmetika;  c) Aufbringen einer wasserlöslichen
Folienbahn auf den teilweise befüllten
Behälter;  d)
Verbringen des mit der Folienbahn abgedeckten Behälters in
eine Unterdruckkammer und Ausbildung eines Unterdrucks in dieser
Kammer;  e) Versiegeln des teilweise befüllten Behälters;  f) Entlasten des
Unterdrucks in der Unterdruckkammer unter Ausbildung einer ersten
befüllten
abgetrennten Aufnahmekammer sowie einer oberhalb dieser Aufnahmekammer befindlichen
zweiten unbefüllten
Aufnahmekammer, welche im wesentlichen dem nicht befüllten Restvolumen
des in Schritt a) gebildeten Behälters
entspricht;  g) Wenigstens anteilsweises Befüllen dieses Restvolumens mit
einem Füllgut
ausgewählt
aus der Gruppe der Wasch- oder Reinigungsmittel oder der Kosmetika;  h)
Aufbringen einer wasserlöslichen
Folienbahn auf den wenigstens anteilsweise befüllten Behälter;...