baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10160443-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verbesserung der Qualität von Rückschaltvorgängen
Inventor: ROTTER ERWIN
IPC: F16H61/04
Filed: 2001-12-08
Granted: 2014-03-06
Abstract: Verfahren zur Verbesserung der Qualität von Rückschaltvorgängen zwischen zwei unterschiedlichen Übersetzungsstufen durch Betätigung von miteinander in Wirkverbindung bringbaren Reibelementen in Fahrzeuggetrieben in Antriebssträngen mit wenigstens noch einer Antriebsmaschine; 1.1 bei welchem in Abhängigkeit einer den aktuellen Lastzustand wenigstens mittelbar charakterisierenden Größe nach Lösung der Wirkverbindung der Reibelemente der ersten zu verlassenden Übersetzungsstufe eine Stellgröße zur Beaufschlagung der Reibelemente der gewünschten einzustellenden zweiten Übersetzungsstufe derart einstellbar ist, daß bei einem Lastzustand von Null die Antriebsmaschine durch Koppelung mit der Abtriebseite auf die in der zweiten Überetzungsstufe erforderliche Drehzahl gebracht wird und in einem Lastzustand ≠ 0 die Stellgröße derart beeinflußt wird, daß die Antriebsmaschine die erforderliche Drehzahl in der zweiten Übersetzungsstufe durch Hochlaufen erreicht; gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale. 1.2 bei Vorlage einer, den aktuellen Lastzustand von ≠ 0 wenigstens mittelbar charakterisierenden Größe und gelöster Wirkverbindung der Reibelemente der zu verlassenden Übersetzungsstufe wird eine, das Beschleunigungsverhalten der Antriebsmaschine wenigstens mittelbar charakterisierende Größe für wenigstens einen bestimmten vorgebbaren Referenzzeitraum ermittelt und mit einem Referenzwert für die die Beschleunigung wenigstens mittelbar charakterisierende Größe verglichen; 1.3 bei Vorliegen einer Abweichung zwischen der das Beschleunigungsverhalten der Antriebsmaschine wenigstens mittelbar charakterisierenden Große und dem Referenzwert, welche auf ein Nichterreichen des erforderlichen Drehzahlwertes in der zweiten einzustellenden Übersetzungsstufe hindeutet, wird die Stellgröße für die Realisierung der Wirkverbindung der Reibelemente derart beeinflußt bzw. eingestellt, daß die Antriebsmaschine vom Abtrieb hochgezogen wird.
Patent DE-10164937-B4 (DE)
Title: Rolling bearing for supporting spindle of machine tool, satisfies preset inequality involving radial and axial lengths of retainer and pitch circle diameter of each roller held by retainer
Inventor: MATSUYAMA NAOKI
IPC: F16C33/66
Filed: 2001-10-25
Granted: 2007-12-13
Abstract: A retainer (14), made from resin, holds the rollers (13) between the outer ring (11) and the inner ring (12) of a rolling bearing (10). The retainer comprises of a pair of axially spaced annular portions joined by a columnar portion. Axial and radial lengths of a section of the annular portion and the pitch circle diameter of each roller satisfies a preset inequality. An independent claim is also included for a spindle apparatus for a machine tool.
Patent DE-10214671-B4 (DE)
Inventor: FUDERER ERICH
IPC: F16D65/56
Filed: 2002-04-03
Granted: 2006-08-24
Abstract: A brake application device for vehicles, especially for rail vehicles, comprising a wear-adjusting device which is embodied in a brake actuator and comprises a helical gear which is provided with a threaded spindle and a nut as screw connection parts, said nut being screwed onto said threaded spindle. One of the screw connection parts of the helical gear is electrically driven in order to adjust the wear of the brakes and the other screw connection part of the helical gear for the emergency release and/or auxiliary release of the brakes.
Patent DE-10220373-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung
Inventor: UCHIDA HIDEKI
IPC: B60Q1/076
Filed: 2002-05-07
Granted: 2017-10-05
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungsvorrichtung mit: einem Lenkwinkelsensor (1a) zum Erfassen einer Lenkrichtung eines Fahrzeuges; einer Leuchtenablenkwinkelsteuereinrichtung (2) zum Steuern eines Ablenkwinkels einer Strahlrichtung einer Leuchte auf der Grundlage eines Ausgangssignals des Lenkwinkelsensors; und einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (1b) zum Erfassen einer Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs, wobei die Leuchtenablenkwinkelsteuerungseinrichtung (2) einen maximalen Ablenkwinkel der Leuchte auf der Grundlage der Fahrgeschwindigkeit, die von dem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor erfasst wird, steuert, wobei die Leuchtenablenkwinkelsteuerungseinrichtung den maximalen Ablenkwinkel auf 0° festlegt, wenn das Fahrzeug sich nahezu im Stillstand befindet, die Leuchtenablenkwinkelsteuereinrichtung den maximalen Ablenkwinkel mit zunehmender Fahrgeschwindigkeit erhöht, wenn das Fahrzeug sich in einem Übergangsfahrzustand zwischen nahezu Stilstand und dem Reisezustand befindet und der maximale Ablenkwinkel mit zunehmender Fahrgeschwindigkeit reduziert wird, wenn das Fahrzeug in einem Reisezustand bei einer vordefinierten Geschwindigkeit oder höher ist, wobei der maximale Ablenkwinkel entweder entsprechend einer linearen Funktion der Fahrzeuggeschwindigkeit oder als quadratische Funktion der Fahrzeuggeschwindigkeit reduziert wird bis ein vorbestimmter Wert erreicht wird.
Patent DE-10229246-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Winkelmessgerät sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: MUTSCHLER REINHOLD
IPC: G01D5/26
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Winkelmessgerät (1), welches den Drehwinkel einer eingehenden Messgerätewelle optoelektronisch vermittels einer mit der Messgerätewelle (40) verbundenen Maßverkörperung (10) ermittelt, indem das durch eine Kollimatorlinse (30) parallel kollimierte Licht einer Lichtquelle (20) durch die Maßverkörperung moduliert und von einem Abtast-Empfänger (50) detektiert wird, wobei der Lichtsender (20), die Kollimatorlinse (30), die Maßverkörperung (10) und der Abtast-Empfänger (50) zentrisch angeordnet sind, so dass die Drehachse im Wesentlichen mit der optischen Achse übereinstimmt, bei dem sowohl zumindest das Endteil der Messgerätewelle (40) als mechanische Komponente als auch die refraktive Kollimatorlinse (30) als optische Komponente des Winkelmessgerätes (1) aus einem einheitlichen Kunststoff-Bauteil (100) gebildet sind und dieses Kunststoff-Bauteil (100) den Lichtsender (20) und weitere elektronische Bauteile aufnimmt.
Patent DE-10238346-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuersystem zur Reduzierung von senkrechten Lageschwingungen eines Fahrzeugs
Inventor: MILLER JAMES ANTON
IPC: F02D41/02
Filed: 2002-08-16
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Steuerung von Lageschwingungen eines Fahrzeugs (10) mit einem
Motor (12) zum Antrieb von Rädern
(15, 18) mittels eines mehrere Übersetzungsverhältnisse
enthaltenden Getriebes (14) und mit einer Kraftstoffsteuereinheit
(20), die den Motor (12) in Abhängigkeit
von Kraftstoff-Steuersignalen, welche durch eine Motorsteuerung
(22) generiert werden, mit einer variablen Kraftstoffmenge versorgt,
dadurch gekennzeichnet,  – dass
senkrechte Fahrzeugbeschleunigungen mit einem am Fahrzeug (10) montierten
Beschleunigungsmesser (26) gemessen werden,  – dass ein
Beschleunigungssignal (INPUT) in Abhängigkeit von einer senkrechten
Fahrzeugbewegung erzeugt wird,  – dass ein Ausgangssignal als
Funktion des Beschleunigungssignals (INPUT) erzeugt wird und  – dass die
Kraftstoffzufuhr zum Motor (12) als Funktion des Ausgangssignals
modifiziert wird.
Patent DE-10244865-B4 (DE)
Title: Kettenzug
Inventor: MOLL OLIVER
IPC: B66D3/20
Filed: 2002-09-23
Granted: 2004-09-30
Abstract: Kettenzug, mit einer Antriebsanordnung umfassend einen elektrischen Antriebsmotor (2), der abtriebseitig nachfolgend mit einem Getriebe (3) verbunden ist, das zumindest eine Getriebestufe aufweist, mit einem auf der Getriebeeingangswelle (14) sitzenden Ritzel (18a), das mit einem Abtriebszahnrad (18b) kämmt, wobei die Getriebeeingangswelle (14) beidendig gelagert ist und auf der Getriebeausgangswelle (14) ein Kettenrad (5) für eine Kette sitzt, wobei das Ritzel (18a) und das Abtriebszahnrad (18b) je eine zueinander korrespondierende Schrägverzahnung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeeingangswelle (14) an einem Ende unter Zwischenschaltung einer Rutschkupplung (50) mit der Motorwelle (11) verbunden ist, während das andere Wellenende über ein elastisches Element zur Erzeugung einer Vorspannung an dem zu diesem Ende gehörenden Drehlager (13a) abgestützt ist, und dass die Schrägverzahnungen so gewählt sind, dass bei Kettenzugbetrieb die durch die Schrägverzahnungen bewirkte Axialkraft zur Rutschkupplung (50) hin gerichtet ist.
Patent DE-10247937-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung eines Kraftfahrzeuges mit Pendellenker
Inventor: SUESS JOHANN
IPC: B60G3/14
Filed: 2002-10-15
Granted: 2005-06-09
Abstract: Radaufhängung eines
Kraftfahrzeuges mit einem radführenden,
an mindestens zwei Stellen am Fahrzeugaufbau gelagerten Schräg-, Längs- oder
Verbundlenker und einem mit diesem gelenkig verbundenen Radträger, der über eine
Radnabe mindestens ein Rad wälzgelagert
trägt,
wobei der Schräg-,
Längs-
oder Verbundlenker und der Radträger
in Fahrtrichtung vor der Radachse über mindestens ein annähernd in
der horizontalen Radmittenebene liegendes, annähernd in Fahrtrichtung ausgerichtetes
Schubgelenk verbunden sind, wobei das Schubgelenk axial und radial
elastisch rückstellende
Elemente aufweist, und in Fahrtrichtung hinter der Radachse der
Schräg-,
Längs-
oder Verbundlenker und der Radträger mittels
mindestens eines Pendellenkers verbunden sind, wobei der Pendellenker
mit dem Radträger
eine lenkerferne Schwenkachse und mit dem Schräg-, Längs- oder Verbundlenker eine
lenkernahe Schwenkachse bildet, auf denen jeweils mindestens zwei
Gelenke mit mindestens einem Rotationsfreiheitsgrad angeordnet sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die lenkerferne (85) und die lenkernahe Schwenkachse
(65) sich in Fahrtrichtung (5) hinter der vertikalen Radmittenquerebene
(24) auf oder in der...
Patent DE-10255290-B4 (DE)
Inventor: STREUER PETER
IPC: H01M50/609
Filed: 2002-11-26
Granted: 2006-02-16
Abstract: The device has a housing with several cells for electrolyte, a lid (1) and a degassing system (2) arranged so that openings are above the cells and stoppers can be inserted in the openings to cover the openings with an upper part and extend towards the cells with a lower part with a slosh cage (13) around a hollow volume with slits (14) distributed over its periphery that pass through the cage to a free end (13a) of the cage.  AN Independent claim is also included for the following:  (a)  a closure stopper for a battery.
Patent DE-10258086-B4 (DE)
Title: Anbaugerät für eine Straßenbaumaschine zur Verdichtung einer Materialkante
IPC: E01C23/09
Filed: 2002-12-11
Granted: 2007-03-08
Abstract: Anbaugerät für eine Straßenbaumaschine
zur Verdichtung eines Verdichtungsgutes an einer Kante mit einer
zur Flanke des Verdichtungsgutes geneigten Verdichterplatte, dadurch
gekennzeichnet, dass die Verdichterplatte (3) eine Aufnahmevorrichtung
(8) zum Anbringen einer Vibrationsvorrichtung (9) aufweist.
Patent DE-10301627-B4 (DE)
Title: Abdichtelement zum Abdichten von Fugen, insbesondere von Arbeitsfugen in Baukörpern, insbesondere Betonbaukörpern
Inventor: PENZKOFER LUDWIG
IPC: E04B1/68
Filed: 2003-01-17
Granted: 2016-03-10
Abstract: Abdichtelement zum Abdichten von Fugen, insbesondere von Arbeitsfugen in Baukörpern, insbesondere Betonbaukörpern, mit einem von einem Flachmaterial gebildeten Tragelement (2), welches als L-Profil ausgeführt ist und an einem ersten Schenkel (2') an wenigstens einer Oberflächenseite dieses Schenkels mit wenigstens einer sich über die gesamte Länge des Abdichtelementes erstreckenden Dichtungsschicht (5) versehen ist, wobei ein zweiter Schenkel (2'') des L-Profils ein Stand- oder Fußelement bildet, wobei der zweite Schenkel (2'') in Abständen (X) mit Ausklinkungen (3) versehen ist, wodurch zwischen den Ausklinkungen (3) Schenkelabschnitte (2''') gebildet sind, wobei die Ausklinkungen (3) ausgehend von dem freien Rand des zweiten Schenkels (2'') bis an eine zwischen den Schenkeln (2', 2'') gebildete Winkelecke (4) reichen, wobei zumindest einige der Schenkelabschnitte (2''') mit jeweils zwei Einschnitten (11) versehen sind, die jeweils ein zu einer Ausklinkung (3) hin offenes Ende aufweisen und mit ihren geschlossenen Enden voneinander beabstandet sind, so dass ein Materialabschnitt (12) des das Abdichtelement bildenden Flachmaterials zwischen diesen Enden verbleibt.
Patent DE-10305662-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Serieninnenwiderstandsmessung von photovoltaischen Zellen und Modulen (PV-Modulen)
Inventor: WAGNER ANDREAS
IPC: G01R31/36
Filed: 2003-02-12
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zur Serieninnenwiderstandsmessung von photovoltaischen Zellen und
Modulen (PV-Modulen), bei welchem zwei Strom-Spannungs-Kennlinien
des PV-Moduls ermittelt werden, wobei basierend auf diesen Kennlinien
der Serieninnenwiderstand bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet,
dass nur die erste Strom-Spannungs-Kennlinie unter realen Umgebungsbedingungen
am Einsatzort des betreffenden PV-Moduls bei einer ersten Bestrahlungsstärke gemessen
und die zweite Strom-Spannungs-Kennlinie aus der gemessenen ersten Strom-Spannungs-Kennlinie
durch eine Simulation der Bestrahlungsstärkenverringerung dadurch ermittelt
wird, dass der Füllfaktor
der gemessenen ersten Strom-Spannungs-Kennlinie ermittelt und aus
dem Füllfaktor
ein Stromverringerungsfaktor f i  gemäß der Formel  bestimmt wird, mittels dessen
aus den gemessenen Stromwerten der ersten Strom-Spannungs-Kennlinie
die Stromwerte der zweiten Stromm-Spannungs-Kennlinie bestimmt werden.
Patent DE-10306714-B4 (DE)
Title: Gerät für Rohrinnenaufgaben
Inventor: BAUER JENS
IPC: F16L55/26
Filed: 2003-02-18
Granted: 2005-03-31
Abstract: Über flexible
Zuleitungen versorgtes Gerät
für Rohrinnenaufgaben,
welches lenkaktiv wurmartig über
seine Länge
krümmbar
ist und ein Rohrverzweigungssystem befahren kann, wobei das Gerät einerseits
von einem Kopfstück
(1) mit einer Kamera und andererseits von einem Endstück (2) begrenzt
ist, an das die nachzuschleppenden Zuleitungen (6) angeschlossen
sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb mittels eines Düsenkranzes oder
eines angekuppelten Fahrwerks erfolgt.
Patent DE-10308658-B4 (DE)
Title: Stempel
Inventor: SHIH SHINY
IPC: B41K1/38
Filed: 2003-02-27
Granted: 2006-05-24
Abstract: Stempel
mit einem Gehäuse
(10) und einer Hülse
(50), die für
den Schutz des Stempels vorgesehen sind, und einem Schiebegestell
(20), an dem an einer Drehachse (31) ein Stempelgestell (30) verschwenkbar montiert
ist, wobei eine um die Drehachse (31) herumgeführten Torsionsfeder (33) vorgesehen
ist, die zwischen dem Schiebegestell (20) und dem Stempelgestell
(30) vorgespannt ist, und wobei in dem Stempelgestell (30) ein Farbkissen
eingebaut ist und dem Schiebegestell (20) gegenüberliegend eine Stempelplatte
(34) an dem Stempelgestell (30) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,  dass
das Gehäuse
(10) an seinem offenen Ende hervorstehend in Längsrichtung eine Stützplatte
(11) und eine in der Mitte der Längsseite
in Längsrichtung
derselben verlaufende Führungsnut
(12) aufweist, an deren beiden Enden jeweils ein vergrößertes Befestigungsloch
(13, 14) ausgebildet ist,  dass das Schiebegestell (20), das
in das Gehäuse
(10) verschiebbar eingreift, ein Kopfteil (21) und eine plattenförmige Stütze (22)
aufweist, die an einer der Seiten des Kopfteils...
Patent DE-10321771-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Leistungsbegrenzung eines mehrstufigen Kompressor und Kompressor zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: FOLCHERT UWE
IPC: F04B25/02
Filed: 2003-05-15
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zur Leistungsbegrenzung eines Kompressors, der einen Luftstrom in mindestens zwei Verdichtungsstufen auf einen vorbestimmten Druck verdichtet, wobei der verdichtete Luftstrom auf das Leistungsvermögen eines elektrischen Antriebs (15) abgestimmt ist, dadurch gekennzeichnet, dass beim Erreichen der vorbestimmten Leistungsgrenze eines zu höheren Leistungen fähigen Kompressors der Druck mindestens einer der Verdichtungsstufen, die der letzten Verdichtungsstufe vorgelagert ist, dem Druck ihrer jeweils vorgelagerten Verdichtungsstufe angeglichen wird.
Patent DE-10323077-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Heckklappe
Inventor: ACHHAMMER SIEGFRIED
IPC: E05F15/611
Filed: 2003-05-22
Granted: 2018-02-22
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einer Heckklappe (2), die in einem automatisch ablaufenden Bewegungsvorgang elektromotorisch bewegt wird, wobei der maximale Öffnungswinkel (α) der Heckklappe (2) benutzerabhängig vorgebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Heckklappe (2) in einem Einstellmodus manuell in eine bestimmte Öffnungsposition bewegt wird, und dass diese Öffnungsposition durch Betätigung eines Einstellelements als maximaler Öffnungswinkel (α) der Heckklappe (2) abgespeichert wird, dass das zum Abspeichern des maximalen Öffnungswinkels (α) der Heckklappe (2) vorgesehene Einstellelement (3, 5, 6) entweder im Bereich der Heckklappe (2) des Kraftfahrzeugs (1) angeordnet ist oder als elektronischer Schlüssel ausgebildet ist.
Patent DE-10327551-B4 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung des Projektionstyps
Inventor: YAMAMOTO CHIKARA
IPC: G03B21/28
Filed: 2003-06-18
Granted: 2006-03-23
Abstract: Anzeigevorrichtung
des Projektionstyps, die von einer Lichtquelle (10) ausgesandtes
weißes Licht
chromatisch in Farblichtkomponenten zerlegt, diese Farblichtkomponenten
nach einer Bildmodulation chromatisch kombiniert und unter Verwendung
eines Projektionsobjektivs (30) ein gewünschtes Bild auf einen Bildschirm projiziert,
wobei die Vorrichtung umfasst:  – eine Farblicht-Zerlegungseinrichtung
(16; 116) zum Zerlegen des weißen
Lichts in eine erste Farblichtkomponente von drei Farblichtkomponenten
und in die übrigen,
zweite und dritte, Farblichtkomponenten und zum Emittieren der dadurch
erhaltenen Farblichtkomponenten in jeweiligen, voneinander verschiedenen
Richtungen;  – eine
erste optische Einrichtung (19; 119) zum Lenken der von der Farblicht-Zerlegungseinrichtung
(16; 116) emittierten ersten Farblichtkomponente zu einem ersten
Lichtventil (21a; 121a) des Reflexionstyps für optisches Modulieren der
ersten Farblichtkomponente und zum Emittieren der durch das erste
Lichtventil (21a; 121a) des Reflexionstyps optisch modulierten ersten
Farblichtkomponente;  – eine
zweite optische Einrichtung (26; 126), die aus einer Polarisations-Trennungs-/Kombinierungseinrichtung
besteht, zum Trennen der von der Farblicht-Zerlegungseinrichtung
(16; 116) emittierten, zweiten und...
Patent DE-10331861-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: HOFFMANN JOERG
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-07-14
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schutzvorrichtung
für Fahrzeuge,
insbesondere für
potentielle Aufprallbereiche von Verkehrsteilnehmern, die nicht
von einer sie umgebenden Karosserie geschützt sind, mit einem Aktuator
(1), durch den ein Karosseriebauteil von einer Ausgangsstellung
(UT) in dem Aufprallbereich um den Weg s in eine Aufprallstellung
(OT) bringbar ist, um den Aufprall des Verkehrteilnehmers zu dämpfen, wobei
eine Steuervorrichtung (6) vorgesehen ist, die die Auflagerkraft
des Aktuators (1) derart steuert, dass der Weg s zum Zeitpunkt des
Aufpralls im wesentlichen voll erhalten ist, und wobei als Aktuator
(1) ein Federmechanismus vorgesehen ist, der eine Feder (3) aufweist,
die im Ausgangszustand des Karosseriebauteils zusammengedrückt ist,
die nach der Detektion der Kollision durch einen ersten Entriegelungsmechanismus
(4) einen um den Weg s verlängerten
Federweg aufweist, wodurch das Karosseriebauteil in die Aufprallstellung
gebracht ist, und deren Federweg kurz vor dem Aufprall durch einen
zweiten Entriegelungsmechanismus (5) weiter vergrößerbar ist.
Patent DE-10332327-B4 (DE)
Title: Recyclebare Antirutschmatte
Inventor: PRAHL EDGAR
IPC: B60P7/08
Filed: 2003-07-16
Granted: 2005-09-08
Abstract: Antirutschmatte
zum Auflegen auf eine Fläche,
wobei die Antirutschmatte einen Trägerkörper aufweist, der eine erste
und zweite Oberfläche
bereitstellt, und wobei auf beiden Oberflächen des Trägerkörpers jeweils eine Papierhaftfläche mit
rutschhemmenden Eigenschaften aufkaschiert ist, so dass die jeweiligen
Papierhaftflächen
mit den jeweiligen Oberflächen
des Trägerkörpers eine
permanente Verbindung bilden, wobei die Antirutschmatte einen Gleitreibwert μ von wenigstens
0,6 aufweist.
Patent DE-10342405-B4 (DE)
Title: Gewehrmündungsschoner-Vorrichtung
Inventor: KUENSTLE WALTER
IPC: F41A35/04
Filed: 2003-09-13
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vorrichtung
zum Abdecken der Mündung
eines Gewehres, mit einem im wesentlichen hohlkörperförmig ausgebildeten und mit
einer ersten (111) geschlossenen und einer zweiten (112) mindestens
teilweise offenen Stirnfläche
versehenen Abdeckkörper
(110), der mit einer im Hohlkörpermantel
(113) ausgebildeten Aussparung (114) versehen ist, die sich von
der offenen Stirnfläche
(112) in Richtung auf die geschlossene Stirnfläche (111) erstreckt, dadurch
gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper
(110) eine für
einen Auslegearm (121) vorgesehene Halteeinrichtung (120) enthält, die
an der Außenfläche des Hohlkörpermantels
(113) des Abdeckkörpers
(110) befestigt ist.
Patent DE-10344278-B4 (DE)
Inventor: GOEDECKE SIMON
IPC: H04W88/08
Filed: 2003-09-24
Granted: 2013-10-31
Abstract: A device for a radio station has a first multiplexer provided with at least two inlets for receiving base hand data and an outlet for delivering base band data to an emission unit. The device is also provided with a first processing unit that is connected to the first inlet of the first multiplexer, for delivering first band data at a first data rate, for transmission by the emission unit according to a first radio standard, and a second processing unit that is connected to the second input of the first multiplexer, for delivering second base band data at the first data rate, for transmission by the emission unit according to a second radio standard.
Patent DE-10348372-B4 (DE)
Title: Gleichlaufgelenkmanschette
Inventor: TORIUMI MAYUKI
IPC: F16J3/04
Filed: 2003-10-17
Granted: 2006-06-08
Abstract: Gleichlaufgelenkmanschette,
enthaltend:  einen größeren zylindrischen
Teil (1);  einen kleineren zylindrischen Teil (2), der von einer
Welle koaxial mit dem größeren zylindrischen
Teil gehalten ist und dessen Durchmesser kleiner ist als der des
größeren zylindrischen
Teils,  und einen konischen Balgteil (3) zum integralen Verbinden des
kleineren zylindrischen Teils mit dem größeren zylindrischen Teil,  wobei  der
größere zylindrische
Teil (1) enthält:  eine
innere Umfangsfläche
zum Anbringen an einem Anschlussbauteil mit nichtkreisförmigem Querschnitt,
welche innere Umfangsfläche
mit einem dickwandigen Teil (10) und einem dünnwandigen Teil (11) versehen
ist, die in Umfangsrichtung des größeren zylindrischen Teils aneinander anschließen,  eine äußere Umfangsfläche mit
kreisförmigem
Querschnitt, die mit einer flachen Nut (13) als ringförmige Befestigungsfläche (14)
versehen ist, an der ein ringförmiges
Befestigungsbauteil befestigbar ist,  wenigstens eine Ringnut
(15), die am Boden der flachen Nut (13) ausgebildet ist, vollständig um
die äußere Umfangsfläche umläuft und
an der...
Patent DE-10392693-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kühlung einer Brennstoffzelle sowie Brennstoffzelle und Kühlsystem
Inventor: LEE JAMES H
IPC: F28D7/00
Filed: 2003-05-12
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zum Kühlen eines Brennstoffzellenstapels (70) mit Kühlmitteldurchgängen (90) darin, mit den Schritten, dass: ein Kühlmittelfluid durch die Kühlmitteldurchgänge (90) gepumpt wird, wobei das Kühlmittelfluid eine vorbestimmte Siedetemperatur innerhalb eines vorbestimmten Druckbereichs besitzt, ein Druck der Kühlmitteldurchgänge (90) in dem vorbestimmten Druckbereich gehalten wird, um so zu bewirken, dass das Kühlmittelfluid in den Kühlmitteldurchgängen (90) siedet; und das Kühlmittelfluid gekühlt wird; dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kühlmitteldurchgänge (90) von einem Einlassende (92) zu einem Auslassende (96) zunehmend aufweiten, um Platz für eine Expansion aufgrund eines Phasenwechsels einer Flüssigkeit in einen gasförmigen Zustand zu schaffen.