baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014004156-B4 (DE)
Title: Verdichter der Taumelscheibenbauart mit variabler Verdrängung durch eine Steuerungsdruckkammer
Inventor: YAMAMOTO SHINYA
IPC: F04B27/16
Filed: 2014-09-10
Granted: 2019-11-21
Abstract: Verdichter der Taumelscheibenbauart mit variabler Verdrängung, der Folgendes aufweist: ein Gehäuse (1), in dem eine Taumelscheibenkammer (25) und eine Zylinderbohrung (21a) ausgebildet sind; eine Antriebswelle (3), die durch das Gehäuse (1) drehbar gestützt ist; eine Taumelscheibe (5), die in der Taumelscheibenkammer (25) durch eine Drehung der Antriebswelle (3) drehbar ist; einen Kopplungsmechanismus (7), der zwischen der Antriebswelle (3) und der Taumelscheibe (5) vorgesehen ist und eine Änderung eines Neigungswinkels der Taumelscheibe (5) mit Bezug auf eine Richtung senkrecht zu einer Antriebsachse (O) der Antriebswelle (3) zulässt; einen Kolben (9), der in der Zylinderbohrung (21a) hin- und herbewegbar aufgenommen ist; einen Umwandlungsmechanismus (11a, 11b), der den Kolben (9) in der Zylinderbohrung (21a) mit einem Hub korrespondierend zu dem Neigungswinkel durch eine Drehung der Taumelscheibe (5) hin- und herbewegt; ein Stellglied (13), das in der Lage ist, den Neigungswinkel zu ändern; und einen Steuerungsmechanismus (15), der das Stellglied (13) steuert, wobeider Kopplungsmechanismus (7) ein Ansatzbauteil (51), das an der Antriebswelle (3) in der Taumelscheibenkammer (25) befestigt ist, und ein Übertragungsbauteil (5e, 5f) hat, das eine Drehung des Ansatzbauteils (51) zu der Taumelscheibe (5) überträgt,das Stellglied (13) durch das Ansatzbauteil (51), einen beweglichen Körper (13a), der mit der Taumelscheibe (5) einstückig drehbar ist und in der Lage ist, den Neigungswinkel durch eine Bewegung in der Richtung der Antriebsachse (O) zu ändern, und eine Steuerungsdruckkammer (13b) gebildet ist, die durch das Ansatzbauteil (51) und den beweglichen Körper (13a) definiert ist und den beweglichen Körper (13a) durch Ändern deren Innendruck durch den Steuerungsmechanismus (15) bewegt,ein Wirkabschnitt (134), der in der Lage ist, die Taumelscheibe (5) durch den Druck in der Steuerungsdruckkammer (13b) zu drücken, an dem beweglichen Körper (13a) ausgebildet ist,ein Funktionsabschnitt (5g), der an dem Wirkabschnitt (134) anliegt und durch den Wirkabschnitt (134) gedrückt wird, an der Taumelscheibe (5) ausgebildet ist,der Wirkabschnitt (134) an dem Funktionsabschnitt (5g) an einer Betriebsposition (F) anliegt,sich die Betriebsposition (F) in Übereinstimmung mit der Änderung des Neigungswinkels bewegt,ein zu einem oberen Totpunkt korrespondierender Abschnitt (T) der Taumelscheibe (5) zum Positionieren des Kolbens (7) an seinem oberen Totpunkt definiert ist, unddie Betriebsposition (F), wenn der Neigungswinkel maximal ist (Fig. 7A), näher an dem zu dem oberen Totpunkt korrespondierenden Abschnitt (T) der Taumelscheibe (5) liegt, verglichen zu der Betriebsposition (F), wenn der Neigungswinkel minimal ist (Fig. 7B).
Patent DE-112014006879-B4 (DE)
Title: Schieber für einen Reißverschluss
Inventor: YAMAGISHI KOUJI
IPC: A44B19/30
Filed: 2014-08-21
Granted: 2022-02-17
Abstract: Reißverschlussschieber (10) mit einem Schieberkörper (20), einem Griff (11) und einem Sperrelement (40), wobei der Schieberkörper (20) aufweist:einen Unterschild (21);einen auf einem vorderen Endbereich des Unterschilds (21) errichteten Schieberkeil (22);einen sich von dem Schieberkeil (22) aus nach hinten erstreckenden Oberschild (23);einen entlang einem rechten bzw. einem linken Seitenrand des Unterschilds (21) errichteten rechten und linken Wandbereich (24);einen rechten und einen linken Flansch (25), die sich von den oberen Enden des rechten bzw. linken Wandbereichs (24) aus in einer sich einander nähernden Richtung erstrecken;einen auf dem Schieberkeil (22) errichteten vorderen Befestigungsbereich (26), der dazu ausgestaltet ist, das Sperrelement (40) daran zu befestigen; undeinen auf dem Oberschild (23) errichteten hinteren Befestigungsbereich (27), der dazu ausgestaltet ist, das Sperrelement (40) daran zu befestigen,wobei der vordere Befestigungsbereich (26) und der hintere Befestigungsbereich (27) jeweils mit Aufnahmekerben (26a, 27a) zur Aufnahme des Sperrelements (40) versehen sind,wobei die Aufnahmekerben (26a, 27a) rechte und linke Seitenwände (26b, 27b) aufweisen,wobei an oberen Endrändern der rechten und der linken Seitenwand (26b) des vorderen Befestigungsbereichs (26) jeweils Vorsprünge (30) angeordnet sind,wobei obere Endbereiche der rechten und der linken Seitenwände (26b, 27b) des vorderen Befestigungsbereichs (26) und des hinteren Befestigungsbereichs (27) in einer sich einander nähernden Richtung geneigt sind, so dass das Sperrelement (40) an dem vorderen Befestigungsbereich (26) und an dem hinteren Befestigungsbereich (27) befestigt ist, undwobei sich die Vorsprünge (30) der rechten und linken Seitenwand (26b) einander nähern und die Vorsprünge (30) der rechten und der linken Seitenwand (26b) das Sperrelement (40) im Vergleich zu von den Vorsprüngen (30) verschiedenen Bereichen der rechten und linken Seitenwand (26b) weitergehend bedecken, da die oberen Endbereiche der rechten und linken Seitenwand (26b) des vorderen Befestigungsbereichs (26) in der sich einander nähernden Richtung geneigt sind.
Patent DE-112015000643-B4 (DE)
Title: Anschlussbuchse
Inventor: OGIHARA SHIGERU
IPC: H01R13/115
Filed: 2015-01-19
Granted: 2020-12-10
Abstract: Anschlussbuchse (10), umfassend:einen rohrförmigen Abschnitt (14), der in Form eines Rohres von einer Mehrzahl von Umfangswänden (15, 17) gebildet wird und derart ausgestaltet ist, dass ein Anschlussstecker (11) eingeführt werden kann; undzumindest ein elastisches Stück (23, 26), das dafür ausgebildet ist, sich einwärts von dem rohrförmigen Abschnitt (14) von der Umfangswand (15, 17) zu erstrecken,und dafür ausgestaltet ist, elastisch in Kontakt mit dem Anschlussstecker (11) zu gelangen,wobei das zumindest eine elastische Stück (23, 26) beinhaltet:einen Gleitkontaktabschnitt (29, 31), der dazu fähig ist, in Linien- oder Oberflächenkontakt mit dem Anschlussstecker (11) zu gleiten;einen Kontaktabschnitt (25, 28), der dafür ausgestaltet ist, in Punktkontakt mit dem Anschlussstecker (11) zu gelangen; undeinen sich allmählich ändernden Abschnitt (30, 32), der in einer Fläche von einem Ende (29B, 31B) des Gleitkontaktabschnittes (29, 31) zu einem Oberende (25A, 28A) des Kontaktabschnittes (25, 28) ausgebildet ist und nicht von einer Ebene vorsteht, die mit einer Kontaktoberfläche (29A, 31A) des Gleitkontaktabschnittes (29, 31) mit dem Anschlussstecker (11) bündig ist, und derart ausgestaltet ist, dass sich eine Kontaktfläche mit dem Anschlussstecker (11) hin zu dem Kontaktabschnitt (25, 28) allmählich verringert.
Patent DE-112015003920-B4 (DE)
Title: Optisches Bilderzeugungssystem, Beleuchtungsvorrichtung, Mikroskopvorrichtung und Phasenmodulationselement
Inventor: FUKUYAMA HIROYA
IPC: G02B5/18
Filed: 2015-10-01
Granted: 2019-06-06
Abstract: Optisches Bilderzeugungssystem (1, 13, 32, 42), das umfasst:
 eine Mehrzahl von Bilderzeugungslinsen (2, 3), die eingerichtet sind, um ein Endbild (I) und mindestens ein Zwischenbild (II) zu erzeugen;
 einen ersten Phasenmodulator (5), der näher an einem Objekt (O) angeordnet ist als eines der von den Bilderzeugungslinsen erzeugten Zwischenbilder, und der eingerichtet ist, um eine räumliche Störung auf eine Wellenfront des von dem Objekt kommenden Lichts aufzubringen;
 einen zweiten Phasenmodulator (6), der in einer Position angeordnet ist, zwischen der und dem ersten Phasenmodulator mindestens eines der Zwischenbilder angeordnet ist, und der eingerichtet ist, um die durch den ersten Phasenmodulator auf die Wellenfront des von dem Objekt kommenden Lichts aufgebrachte räumliche Störung aufzuheben; und
 eine Einstellungseinrichtung (81, 83A, 83B, 87), die eingerichtet ist, um eine optische Vergrößerung in einer Abbildungsbeziehung zwischen dem ersten und dem zweiten Phasenmodulator einzustellen.
Patent DE-112017007627-B4 (DE)
Title: Bedieneinheit-Steuervorrichtung und Bedieneinheit-Steuerverfahren
Inventor: UEDA KIYOSHI
IPC: G06F3/02
Filed: 2017-07-05
Granted: 2021-01-28
Abstract: Bedieneinheit-Steuervorrichtung (8), umfassend:
 eine Erfassungseinheit (80) zum Erfassen von Details von Bedienungen unter Verwendung von zwei oder mehr jeweiligen Bedieneinheiten (3a, 3b), die in einer Bedienvorrichtung (1) enthalten sind;
 eine Bestimmungseinheit (81) zum Bestimmen, ob, während eine Bedienung unter Verwendung einer der Bedieneinheiten (3a, 3b) durchgeführt wird, gleichzeitig eine Bedienung unter Verwendung einer verbleibenden der Bedieneinheiten (3a, 3b) und entsprechend einer Funktion, die mit derjenigen identisch ist, die der Bedienung unter Verwendung derjenigen der Bedieneinheiten (3a, 3b) entspricht, durchgeführt wird, auf der Grundlage der Details der Bedienung, wobei die Details durch die Erfassungseinheit (80) erfasst werden; und
 eine Warnverarbeitungseinheit (82) zum Vibrieren der Bedieneinheiten (3a, 3b), wenn die Bestimmungseinheit (81) bestimmt, dass während die Bedienung unter Verwendung der einen der Bedieneinheiten (3a, 3b) durchgeführt wird, gleichzeitig die Bedienung unter Verwendung der verbleibenden der Bedieneinheiten (3a, 3b) und entsprechend der Funktion, die mit derjenigen identisch ist, die der Bedienung unter Verwendung der einen der Bedieneinheiten (3a, 3b) entspricht, durchgeführt wird.
Patent CZ-281814-B6 (CZ)
Inventor: WEEGE ROLF-DIETER DR
IPC: A61G5/08
Filed: 1992-01-17
Abstract: Pojízdná židle sestává ze dvou bočních částí (1,  2) navzájem spolu spojených zkříženým  rozeviratelným vedením a složitelných z provozní  polohy, ve které jsou od sebe vzdáleny, do  neprovozní polohy, ve které jsou těsně u sebe.  Boční části (1, 2) obsahují dolní díl (3, 4),  opatřený kolečky (31 až 34) a horní díl (5, 6),  spojený se složitelným sedátkem (41), které jsou  navzájem spojeny svisle posuvně, s výhodou  teleskopickým vedením, a jsou opatřeny  trubkovými díly (19 až 22), upevněnými otočně v  rovině bočních částí (1, 2) napříč ke směru  vedení, které jsou tuhým spojením spojeny s  konci tyčí (27, 28), navzájem kloubově spojených  ve střední části. Dolní díly (3, 4) bočních  částí (1, 2) jsou opatřeny opěrnými trubkami  (35, 36), rozkládajícími se rovnoběžně s  trubkami (7 až 14) alespoň podél vodicí části.  Horní díly (5, 6) bočních částí (1, 2) jsou vždy  opatřeny opěrnou kladkou (37, 38), která se  opírá o vnitřní stranu sousední opěrné trubky  (35, 36). Opěrné kladky (37ŕ
Patent CZ-282001-B6 (CZ)
Inventor: LINARES CARLOS GABRIEL
IPC: C11D1/72
Filed: 1991-08-05
Abstract: Detergentní přípravky obsahující směs  neiontových a amfolytických povrchově aktivních  čistících účinků a polykarboxylovou stavební  složku detergentu vykazují vynikající čistící  účinky na všechny obvyklé nečistoty vyskytující  se v  koupelně. Hodnota pH přípravků je od 1 do  5.5. Přípravky mají formu vodných kapalin.ŕ
Patent CZ-282084-B6 (CZ)
Inventor: YOSHIDA AKIRA
IPC: C07D335/12
Filed: 1992-09-11
Abstract: Tricyklické heterocylické sloučeniny obecného vzorce I, v němž R.sup.1.n. a R.sup.2.n. znamenají atomy vodíku, nižší alkylové skupiny nebo nižší alkoxyskupiny, atom halogenu nebo nižší halogenalkyl, R.sup.3.n. znamená atom vodíku nebo nižší alkyl, R.sup.4.n. znamená substituovaný fenyl nebo naftyl, R.sup.5.n. znamená atom vodíku nebo nižší alkyl, A znamená nižší alkylenovou skupinu, B znamená atom kyslíku nebo síry a n znamená celé číslo 0 nebo 1. Uvedené látky jsou účinné jako inhibitory acyl-CoA: cholesterolacyltransferázy (ACAT) a je možno je použít k léčení a profylaxi atherosklerosy.ŕ
Patent SK-284188-B6 (SK)
Title: Method and apparatus for laminating stiffeners with folded sheets
Inventor: MCDONALD GEORGE WALLACE
IPC: B31D5/00
Filed: 1992-09-04
Abstract: Apparatus for use in producing articles (136), each comprising a sheet (10) folded with a first set of concertina folds and transverse to these a second set of concertina folds (180) and two stiff portions (22, 24) attached to opposite outer segments (166) of the folded sheet (10), comprises means (26, 12, 28, 20) to supply the folded sheet (10) and stiff portions (22, 24) and attach them together and maintain the sheet (10) folded before, and/or during al least a part of, the attaching step, the guide means (20) co-operating with flights (14) to push the elements of articles (136) thrilling, the flights controlling the mutual relative position of the separate elements by being stepped and guide means (20) being shaped to vary the positions of the elements relative to the flights (14) during the movement. Supply means for cards (22, 24) are arranged to reciprocate and supply cards alternately from two stores (26, 27). Gluing stops short of all edges of the folded sheet (10). Means (20, 87, 88, 89) control relative positions laterally or longitudinally between said elements during attaching them together to enable precise repetition of their mutually relative positions after attachment. A plurality of channels for simultaneously producing articles (136) have a common motive source (68) and respective means (100) to switch off source (68) from each channel independently, and plug and/or other quick release means (102) to allow quick release and removal of an operative unit (e.g. 12) from one channel with minimum downtime for the other channels.
Patent SK-282455-B6 (SK)
Title: Aqueous suspension of silica oxide and aluminium compounds, its preparation method and use
Inventor: FROUIN LAURENT
IPC: C01B33/141
Filed: 1996-04-03
Abstract: New aq. suspensions of silica and an Al cpd. chosen from the sulphate, basic sulphate, an alum. of a mixt. have a pH less than 4 and a dry material content of 10-50% wt. After standing for 48 hrs. they form gels which are reversible at a low shear rate. Also claimed are their prepn. and use. The prodn. are used in cement compsns., based on cement and water, mortars and concrete, the prepn. of paper pulps, in water treatment and as constituents of mineral glues for paper-cartons and in construction materials. The new prodn., containing precipitated SiO2 and an Al sulphate. They have a tendency to form gels on standing, thus avoiding sedimentation or sepn. on storage. The suspensions are stable for weeks or even months. The gels formed are totally reversible, reverting to a homogeneous suspension, with light stirring, of low viscosity and easy pumpability.
Patent CZ-281086-B6 (CZ)
Inventor: CEJNEK MILAN ING CSC
IPC: F21V11/00
Filed: 1992-05-28
Abstract: Světlomet složený z reflektoru (1), zdroje  světla (2), clony (3) a čočky (4),má řeznou  hranu (31) clony (3) dvojnásobně odstupňovanou  s vertikálními přesazeními (y.sub.1.n.,y.sub.2.n.) a zdroj  světla (2) a osa (41) čočky (4) je pod osou (12)  reflektoru (1).ŕ
Patent CZ-278583-B6 (CZ)
Title: Ice-cream freezer
Inventor: KRUGER VILEM ING
IPC: A23G9/04
Filed: 1991-07-22
Abstract: An ice-cream freezer, consisting of the freezer receptacle (17) inserted into the freezing receptacle (2) and turning around a perpendicular axis, a coating machine and scraper (20) fitted in the freezer receptacle (17) from above and performing turning and rocking movements, a drive device of the receptacle (17) of the freezer and drive device of the coating machine and scraper (20). The receptacle (17) of the freezer is equipped with a flange (18) with engagement ring (19). The freezer receptacle (17) is inserted into at least three blocks, whereas at least one is a drive roller (5), one is a guide roller (8) and one is a press roller (11). The freezer receptacle (17) is driven by a drive device on its side, connected to the drive roller (5). The coating machine and scraper (20) is driven by a drive device, formed by a transmission unit (21), connected by the input shaft (22) and drive roller (5), and it is hinged around the input shaft (22) from the wall of the freezer receptacle (17).<IMAGE>
Patent CZ-284647-B6 (CZ)
Inventor: FISCHER ARTUR PROF DR H C DR-I
IPC: F16B13/12
Filed: 1996-04-11
Abstract: Upevňovací prvek /1, 1a, 1b/ je opatřen přídržným prostředkem uspořádaným na zadním konci /4/ pro zakotvení předmětu /16/ na stavební díl /10/, a minimálně jednou z předního čela vycházející a v podélném směru přes část délky dříku /2/ upevňovacího prvku /1, 1a, 1b/ probíhající rozpínací oblastí, která je tvořena podélnou drážkou /5/ se základnou stoupající k přednímu čelu a posuvným rozpínacím prvkem /6/ uloženým v podélné drážce /5/. Podélná drážka /5/ je tvořena ražením a má lichoběžníkový příčný průřez se dvěma ve vrcholovém úhlu /.beta./ k sobě navzájem postavenými a směrem k přednímu čelnímu konci /14/ radiálně stoupajícími kluznými plochami /22, 23/. Rozpínací prvek /6/ má dvě dosedací plochy /24, 25/ dosedající na kluzné plochy /22, 23/ a na své vnější ploše je osazen střechovitě vytvarovanými zuby /8/, které přečnívají dřík /2/ alespoň částí své výšky.ŕ
Patent CZ-291170-B6 (CZ)
Title: Medicament suitable for treatment and prophylaxis of skin mycoses
Inventor: BOHN MANFRED
IPC: A61K9/00
Filed: 1997-09-16
Abstract: In the present invention there is described the use of a pharmaceutical preparation containing a hydrophilic gelatinizing agent, water, wetting agent and the compound of the general formula (I), in which the symbols Re1, Re2 and Re3, that are the same or different represent each hydrogen or alkyl containing 1 to 4 carbon atoms, and Re4 denotes a saturated hydrocarbon radical having 6 to 9 carbon atoms, or a physiologically acceptable salt of the compound of the general formula I, for preparing a medicament, which is suitable for treatment and prophylaxis of skin mycoses.
Patent CZ-288021-B6 (CZ)
Title: Process for preparing aminopropionitriles
Inventor: MERGER FRANZ DR
IPC: C07C253/30
Filed: 1993-06-18
Abstract: In the present invention there is described a process for preparing aminopropionitriles of the general formula I, in which R represents a hydrogen atom or a methyl group, by reacting ammonia with acrylonitrile of the general formula II, in which the substituent R is as defined above. The proposed preparation process is characterized in that reaction is carried out at molar ration of the reaction components of ammonia and acrylonitrile ranging from 1:1 to 500:1 on an oxide of element being selected from the second and/or the third and/or the fourth principal group of the Periodic System of Elements, from the second through the sixth auxiliary groups of the Periodic System of Elements, acid zeolite, phosphate and/or heteropolyacid or a mixture thereof, as on a heterogeneous catalyst at a temperature ranging from 40 to 180 degC and pressure in the range of 1.0 to 35.0 MPa.
Patent CZ-292774-B6 (CZ)
Title: Process for preparing edible casing for a foodstuff product
Inventor: MILLER ALBERT THOMAS
IPC: A23P1/12
Filed: 1995-11-14
Abstract: The invented process for preparing edible casing for a foodstuff comprises the steps of: providing and conveying a quantity of powdered gelatin; providing and conveying a quantity of an aqueous medium; providing and conveying a quantity of a plasticizer selected from the group consisting of glycerin, sorbitol, mannitol and propylene glycol; admixing and compounding said aqueous medium and said gelatin being conveyed; maintaining said mixture of said aqueous medium and said gelatin while being conveyed at a temperature sufficient to melt the gelatin; admixing and compounding said plasticizer with said gelatin and said aqueous medium while being conveyed, wherein said respective quantities of gelatin, said plasticizer and said aqueous medium being between 40 to 65 percent by weight gelatin, between 5 to 30 percent by weight plasticizer and the balance being the aqueous medium; maintaining said mixture of said aqueous medium, said gelatin, and said plasticizer at a temperature sufficient to melt the gelatin; deaerating said mixture; and thereafter subjecting said mixture to an extruding step to form a tube; pressurizing said tube with air to thereby inflate it and thereafter collapsing said tube.
Patent CZ-286033-B6 (CZ)
Inventor: PALONCY LIBOR ING
IPC: E02D5/80
Filed: 1996-05-22
Abstract: Tyč je provedena z nejméně dvou samostatných materiálově a/nebo tvarově odlišných dílů (1, 2, 3, 4, 5, 6), které jsou vzájemně nerozebiratelně spojeny za sebou na jedné podélné ose v kompaktní celek. Při výrobě tyče se každý z jejich dílů (1, 2, 3, 4, 5, 6) vyrobí odděleně a samostatně načež se díly (1, 2, 3, 4, 5, 6) v potřebné sestavě spolu spojí svými čelními plochami (10) frikačním a nebo odporovým svařováním v kompaktní celek.ŕ
Patent CZ-291692-B6 (CZ)
Title: Radial-flow compressor
Inventor: WUNDERWALD DIRK DR
IPC: F04D29/58
Filed: 1999-05-19
Abstract: The present invention relates to a radial-flow compressor (1) comprising a compressor wheel (6) that is arranged on a shaft (3) and that has a predominantly radially extending rear wall (16), further a compressor housing (5) encompassing the compressor wheel (6) and has a through-flow channel (9) for the radial-flow compressor (1) working medium (29) wherein said channel is performed between the compressor wheel (6) and said compressor housing (5). The compressor further comprises a gaseous cooling medium (31) feed mechanism (27) being arranged within the compressor housing (5), a corresponding discharge mechanism (32), whereby said feed mechanism (27) is led out in a dividing gap (18) having in the compressor wheel (6) rear wall (16) a predominantly radially extending slotted region (20). Said feed mechanism (27) outlet is situated in the dividing gap (18) between its connection with the through-flow channel (9) and its predominantly radially extending slotted region (20).
Patent CZ-284345-B6 (CZ)
Title: Process for producing non-coated industrial fabrics
Inventor: KRUMMHEUER WOLF RUDIGER DR
IPC: D03D1/02
Filed: 1994-07-29
Abstract: In a method for the manufacture of uncoated technical fabrics consisting of synthetic fibres with an air permeability set in a controlled manner, shrinkage activation for fabric compacting takes place continuously, directly after the weaving operation, in an aqueous bath (6) at a temperature of 20 - 100 DEG C in a treatment tank installed downstream of the loom and having a subsequent drying zone (13). The method is particularly suitable for the manufacture of airbag fabrics. <IMAGE>
Patent CZ-283698-B6 (CZ)
Inventor: IMMINK KORNELIS ANTONIE
IPC: H04L25/00
Filed: 1993-09-30
Abstract: Řešení se týká dekódování elektrického  signálu, v němž byla zakódována pro účely  přenosu dat informační data původně přítomná v  prvním m-bitovém kódu, do datových slov ve  druhém n-bitovém kódu, na elektrický signál  odpovídající dekódovaným m-bitovým datovým  slovům, kde n^sY^qm, přičemž jednotlivé bloky n  kanálových bitů, reprezentativní pro jednotlivá  datová slova ve druhém kódu, byla převedena na  sled po sobě následujících a prostřídaných  bitových bloků s počtem n.sub.1 .n.= n bitů a  oddělovacích bitových bloků s počtem n.sub.2 .n.bitů,  prokládaných tak, že se udržováním hodnoty  číslicového součtu získávají výchylky  stejnosměrné proudové složky kódovaného signálu  na co nejnižší možné úrovni. Zapojení má sériový  vstup (21) připojený jednak k prvnímu vstupu  součtového obvodu (22) a jednak přes zpožďovací  člen (23) ke druhému vstupu součtového obvodu  (22), jehož druhý vstup je připojen k posuvnému  registru (24). Posuvný registr (24) má všechny  datové výstupy jeho po ŕ
Patent CZ-285781-B6 (CZ)
Inventor: KLAUS WILLI
IPC: A63F5/04
Filed: 1995-09-28
Abstract: Ruleta sestává z podstavce (11), z něhož vystupuje pevný hřídel (12). Ruleta dále sestává z mísy, tvořené samostatným kruhem (22) a dnem (21). Mísa je pohyblivě otočně uložena na pevném hřídeli (12) a má od obvodu klesající oblast (22), opatřenou číselným pásem (221). Na mísu je připojena nasazená oblast (24), ve které jsou prostřednictvím radiálně probíhajících můstků vytvořeny přihrádky (241) pro ruletovou kuličku. Přihrádky (241) jsou svoji šířkou přizpůsobeny šířce číselných polí číselného pásu (221) a jsou ke středu ohraničeny kloboukem (26), nasazeným na mísu. Číselný pás (221) je součást samostatného kruhu (22) mísy, usazeného na dnu (21) mísy. Kruh (22) je posunutelný vzhledem ke dnu (21) mísy v obvodovém směru působením zvenku. proti samosvornosti.
ŕ