baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-152595-A5 (DD)
Title: Gleisverfahrbare maschine zum abtragen der schienenkopfoberflaechen-unregelmaessigkeiten
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B31/12
Filed: 1980-08-07
Abstract: Gleisverfahrbare Maschine zum kontinuierlichen Abtragen ,insbesondere Abhobeln von Unregelmaessigkeiten, wie Riffeln, Ueberwalzungsgraten,an der Schienenkopfoberseite einer Schiene, mit einem Werkzeugschlitten und einem Werkzeugtraeger mit einem Werkzeughalter fuer ein spanabhebendes Hobel-Werkzeug. Es wird eine genauere Zustellung bzw. Anlage des Werkzeuges an die Schienenkopfoberflaeche angestrebt. Dabei besteht die zu loesende Aufgabe darin, eine gezielte und massgerechte Bearbeitung in Anpassung auf das jeweilige Schienenkopfprofil zu ermoeglichen.Dies wird im wesentlichen dadurch erreicht, dass das Werkzeug an einem eigenen Werkzeugtraeger angeordnet ist. Dieser ist gegenueber dem - durch Fuehrungsrollen an der Ober- und der Innen- bzw. Aussenseite des Schienenkopfes entlang spielfrei gefuehrten - Werkzeugschlitten zur Verschiebung,insbesondere an Fuehrungssaeulen sowohl in Gleisebene als auch in der Schienenlaengsvertikalebene oder in zu diesen parallelen Ebenen, im wesentlichen senkrecht zur Schienenlaengsachse - insbesondere ueber hydraulische Zylinder-Kolben-Antriebe - verstellbar ausgebildet.
Patent DD-153318-A5 (DD)
Inventor: FUCHS RAINER
IPC: C07C69/743
Filed: 1980-09-30
Abstract: 3-(2,3-Dichloro-3,3-difluoro-prop-1-en-1-yl)-2,2-dimethyl-cyclo-propan ecarboxylic acid fluoro-benzyl esters of the formula   <IMAGE>   in which R1 represents hydrogen, cyano, alkyl with up to 4 carbon atoms, alkenyl with up to 4 carbon atoms or alkynyl with up to 4 carbon atoms, and R2 represents a phenyl radical which is substituted by fluorine and/or optionally fluorine-substituted phenoxy, with the proviso that the radical R2 in total contains at least one fluorine substituent, which possess pesticidal activity.
Patent DD-153388-A5 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung von briketts aus kohle
Inventor: BARON GERHARD
IPC: C10L10/14
Filed: 1980-10-08
Abstract: Kohlebriketts fuer die Vergasung oder Schwelung im Brennstoff-Festbett werden aus einem Brikettiergemisch mit einem Korngroessenspektrum unter 1 mm erzeugt, wobei das Gemisch hauptsaechlich Kohle und etwa 10 bis 30 Gew.% Asche enthaelt. Vorzugsweise liegt das Korngroessenspektrum des Brikettiergemisches unter 0,2 mm und mindestens 30 Gew.% des Brikettiergemisches haben eine Korngroesse unter 0,06 mm und mindestens 50 Gew.% eine Korngroesse unter 0,1 mm. Das Brikettiergemisch kann auch noch 5 Gew.% Teer oder Pech enthalten.
Patent DD-204655-A5 (DD)
Title: Einrichtung zur oelgewinnung aus oelhaltigem gut
Inventor: BOROVIK VALERY G
IPC: B30B9/14
Filed: 1982-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft insbesondere Einrichtungen zur Oelgewinnung aus oelhaltigem Gut fuer die Pflanzenoel- und Fettindustrie. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, die Gebrauchswerteigenschaften von Einrichtungen zur Oelgewinnung aus oelhaltigem Gut auf kostenguenstige Weise zu erhoehen, besteht die Aufgabe darin, eine Einrichtung zur Oelgewinnung aus oelhaltigem Gut zu entwickeln, bei der die Granuliereinheit derart ausgefuehrt ist, dass die Qualitaet der anfallenden Granalien verbessert und die Zuverlaessigkeit der Konstruktion gesteigert wird. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess derart geloest, dass die Matrize geschlossen ausgefuehrt und koaxial mit dem Stempel mit einem Luftspalt in bezug auf die Oberflaeche seiner Nabe angeordnet ist und dass die Loecher in der Matrize derart ausgefuehrt sind, dass ihre Achsen senkrecht zur Achse des Stempels verlaufen.
Patent DD-213479-A5 (DD)
Title: Gas-druckverminderungsventil
Inventor: DZIECIOL KRZYSZTOF
IPC: F16K/
Filed: 1983-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gasdruckminderungsventil, das seinen Einsatz insbesondere in der Gastechnik findet und zur Druckminderung von allen inaggressiven Gasen dient. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, die Gebrauchswerteigenschaften von Gasdruckminderungsventilen auf kostenguenstige Weise zu erhoehen, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, ein Gasdruckminderungsventil zu entwickeln, das konstruktiv einfach gestaltet und universell einsetzbar ist, sowie geringe Stoeranfaelligkeit, insbesondere im Einsatz bei niedrigen Temperaturen und fuer Koksgas, aufweist. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass das Gasdruckminderungsventil aus einer frei auf der Membrane aufgesetzten Steuerfeder besteht, wobei die Membrane mit dem Absperrventil ueber eine Spindel fest verbunden ist und dass das Gasdruckminderungsventil mit einem unterhalb der Membrane aus dem Gehaeuse herausgefuehrten Impulsrohr ausgestattet ist.
Patent DD-216443-A5 (DD)
Title: Verfahren zum entwaessern von schlaemmen und/oder organischen stoffen
Inventor: JANUSCH ALOIS
IPC: C02F3/00
Filed: 1984-03-15
Abstract: Die Erfindung bezweckt, die Entwaesserungsleistung hinsichtlich der Durchsatzleistung und der Restfeuchtigkeit des entwaesserten Schlammes durch mechanische Pressen (z.B. Filterbandpressen) oder Zentrifugen soweit zu erhoehen, dass weitere Entwaesserungs- bzw. Trocknungsstufen ueberfluessig sind und z.B. der entwaesserten Schlamm in einer Wirbelschichtfeuerung ohne Oelzusatz- bzw. Stuetzfeuerung verbrannt werden kann. Erfindungsgemaess ist nunmehr vorgesehen, den Schlamm und/oder organische Stoffe nach einer Eindikkung und Vorrentwaesserung gleichzeitig mit der Anwendung der mechanischen Press- bzw. Zentrifugalkraefte durch unmittelbares Beaufschlagen mit Sattdampf im Druckbereich von 1 bis 15 bar auf eine Temperatur von 100 bis 200 Grad C zu erhitzen. Hierbei kommen zu den Press- bzw. Zentrifugalkraeften bei Anwendung von ueberatmosphaerischem Druck weitere Presskraefte hinzu, wobei die thermische Belastung durch Beaufschlagen mit Satteldampf das Entwaesserungsverhalten wesentlich verbessert. Vorzugsweise wird unter Sattdampfdruck von 10 bar bei 180 Grad C gearbeitet, wobei der Sattdampf in ener Menge eingesetzt werden soll, mit welcher das zu entwaessernde Material nicht ueber 100 Grad C, vorzugsweise nicht ueber 80 Grad C, erwaermt wird.
Patent DD-229591-A5 (DD)
Title: Isolierkanne, insbesondere isolierkanne, isolierflasche oder isolierspeisegefaess
Inventor: ZIMMERMANN ANSO
IPC: B65D39/00
Filed: 1984-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Isoliergefaess, insbesondere eine Isolierkanne, eine Isolierflasche oder ein Isolierspeisegefaess mit einer Fuelloeffnung, die durch ein drehbares Verschlussglied verschliessbar ist, und mit einer becherfoermigen, abnehmbaren Kappe, und bezweckt das Isoliergefaess so auszugestalten, dass eine kleinere Baugroesse moeglich ist, das Verschlussglied keiner Handhabe bedarf und eine Gebrauchswerterhoehung gewaehrleistet ist. Dies wird dadurch erreicht, dass das Verschlussglied und die Kappe quer zur Drehrichtung des Verschlussgliedes gerichtete Formschluss-Flaechen aufweisen, die beim Drehen der Kappe in gegenseitigen Anschlag bringbar sind.
Patent DD-241729-A5 (DD)
Title: Falzmaschine
Inventor: SCHAUER ERICH
IPC: B65H45/18
Filed: 1985-02-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Falzmaschine mit mindestens einer Stauch- und mehreren, einer fuer den Parallelbruch benutzten Stauchfalzeinheit folgenden Falzschwerteinheiten fuer Kreuz- und Dreibrueche. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, die Gebrauchswerteigenschaften von Falzmaschinen auf kostenguenstige Weise zu erhoehen, besteht die Aufgabe der Erfindung darin, die erwaehnten Nachteile der herkoemmlichen Bauweisen von Falzmaschinen zu beseitigen und dabei fuer unterschiedliche Maschinenbreiten eine stabile, vibrations- und verwindungsfreie Anordnung der Falzschwerteinheiten zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass die Falzschwerteinheiten mit Auslegern an einer starren, sich zwischen Gestellseitenwaenden erstreckenden und an ihnen befestigten Gestellbruecke am Ausgangsende des Maschinengestells angebracht sind und dass die Gestellseitenwaende sich ueber den Bereich der Falzschwerteinheiten erstreckende tiefe Ausnehmungen aufweisen. Fig. 1
Patent DD-246109-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 3-phenoxy-1-piperidincarbonylamino-propanolen-2
Inventor: ABRAHAMSSON TOMMY I
IPC: C07D211/44
Filed: 1986-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von 3-Phenoxy-1-piperidincarbonylaminoalkylaminopropanolen-2, die fuer die Verwendung in der Humanmedizin und Veterinaermedizin fuer therapeutische Zwecke zu Praeparaten verarbeitet werden. Durch das erfindungsgemaesse Verfahren werden 3-Phenoxy-1-piperidincarbonylaminoalkylaminopropanole-2 der allgemeinen Formel I, worin R1 ein Wasserstoffatom oder eine Acylgruppe der Formel (O)pR4 Obedeutet, worin p 0 oder 1 ist und R4 eine gegebenenfalls substituierte oder durch wenigstens ein Heteroatom unterbrochene aliphatische, cycloaliphatische oder aromatische Gruppe bedeutet und worin Ar eine aromatische oder heteroaromatische Gruppe und vorzugsweise eine Gruppe der allgemeinen Formel I a ist, worin m 0 oder 1 bedeutet, n eine ganze Zahl von 1 bis 3 ist, wobei n 2 oder 3 ist, wenn m 1 ist, und R2 eine Gruppe OR3, O(CH2)qOR3 oder eine Pyrazolgruppe oder eine Gruppe NHCNHR3 Oist, worin q 2 oder 3 bedeutet und R3 eine geradkettige oder verzweigtkettige Alkylgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen oder eine Cycloalkylalkylgruppe mit 4 bis 8 Kohlenstoffatomen ist und X N oder CR bedeutet, worin R H, CN oder OCH3 ist, oder pharmazeutisch vertraegliche Salze derselben hergestellt.
Patent DD-295610-A5 (DD)
Title: Verfahren zur anreicherung von stickstoff aus luft
Inventor: HAEDICKE UDO
IPC: C01B21/04
Filed: 1986-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Anreicherung von Stickstoff aus Luft mit einem zeolithischen Adsorptionsmittel nach dem PSA-Prinzip. Erfindungsgemaesz wird mit Zeolith NaA und/oder NaCaA mit einem Ca2-Ionengehalt von hoechstens 10 * unter bestimmten verfahrensmaeszigen Bedingungen Stickstoff direkt auf ca. 95 * angereichert.
Patent DD-248602-A5 (DD)
Title: Loesungsmittelhaltige klebstoffkomposition
Inventor: ADJAOUD JEAN
IPC: C09J7/02
Filed: 1986-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine loesungsmittelhaltige Klebstoffkomposition auf der Basis hochchlorierter Polymere, die auch nach dem Verdunsten des Loesungsmittels ihre Klebefaehigkeit ueber unbegrenzte Zeit hinweg bewahrt und, auf ein Substrat aufgetragen, ein selbsthaftendes Produkt bildet, das mit leichtem Druck auf die unterschiedlichsten Flaechen aufgeklebt werden kann, dort haften bleibt, notwendigenfalls ohne Qualitaetsverluste entfernbar ist und erneut verwendet werden kann. Die erfindungsgemaesse Klebstoffkomposition enthaelt in 100 Masseteilen Loesungsmittel, 2-70 Masseteile, zweckmaessig 20-50 Masseteile, wenigsens 45%, vorzugsweise wenigstens 55% Chlor enthaltendes Polymer, 15-80 Masseteile Weichmacher, 0,02-3 Masseteile Waermestabilisator und gegebenenfalls hoechstens 0,5 Masseteile Lichtstabilisator, 5 Masseteile epoxydierten Ester und 45 Masseteile Fuellstoff.
Patent DD-249404-A5 (DD)
Inventor: LENNART EK KURT
IPC: A23L19/15
Filed: 1986-09-11
Abstract: A process for the production of a crumb coating characterised in that a layer of liquid batter is formed on a heated surface, dried on the heated surface in such a way that it forms a coherent sheet, which sheet is detached from the heated surface, deep-fat fried, dried and finally milled to give crumbs of the desired particle size.
Patent DD-275709-A5 (DD)
Title: Schale zur bewehrung eines quarztiegels
Inventor: BULAEV ANATOLY S
IPC: C30B15/10
Filed: 1988-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schale zur Bewehrung eines Quarztiegels, welche zum Beispiel auf dem Gebiet der Kristallzüchtung aus einer Schmelze verwendet wird. Die erfindungsgemäße Schale zur Bewehrung eines Quarztiegels ist aus einer Kohlenstopffaser ausgeführt, die zu 10 bis 150 % mit Glanzkohlenstoff verdichtet ist, und besitzt Durchgangsbohrungen, wobei das Verhältnis zwischen der Gesamtfläche der Querschnitte dieser Durchgangsbohrungen und dem Flächeninhalt der Außenfläche des Tiegels in einem Bereich von 0,15 bis 0,98 liegt. Fig. 1{Kristallzüchtung, Schmelze, Schale, Bewehrung, Quarztiegel, Kohlenstofffaser, Glanzkohlenstoff, Durchgangsbohrung, Gesamtfläche, Querschnitt, Flächeninhalt, Außenfläche}
Patent DD-283375-A5 (DD)
Title: Verwendung des tromethamin-salzes von 1-methyl-beta-oxo-alpha-(phenylcarbamoyl);2-pyrrol-propionitril
Inventor: WALTER GORDON N
IPC: C07D207/32
Filed: 1988-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung des Tromethamin-Salzes von * zur Herstellung von antiinflammatorisch oder antiarthritisch wirksamen Arzneimitteln. Die erfindungsgemaeszen Verbindungen sind gut vertraeglich und weitgehend frei von unerwuenschten Nebenwirkungen.{Verwendung; Verfahren; Arzneimittel; antiinflammatorische und antiarthritische Wirkung}
Patent DD-282071-A5 (DD)
Title: Verfahren zur praezisionshoehenmessung
Inventor: FREUND WERNER
Filed: 1989-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Praezisionshoehenmessung insbesondere mit einem Lotgeraet, das ein vertikales Fernrohrsystem mit Objektiv und Okular umfaszt und ein mindestens in einer Richtung stabilisierenden Kompensator, indem zur Praezisionshoehenmessung ein vor dem Fernrohrobjektiv angeordnetes Pentaprisma nach Anzielung je eines Zielpunktes in Rueck- und Vorblick gegenueber dem Lotgeraet um 180 um eine vertikale Achse gedreht wird und danach bei dieser Lage des Pentaprismas die Ablesungen wiederholt werden.{Lotgeraet; Nivellier; Fernrohr; senkrecht; Drehung; Prisma; Fernrohr-, Kompensatorfehler; Richtung; Achse}
Patent DD-282285-A5 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur interpolation phasenverschobener periodischer messsignale
Inventor: LOEWE BERNHARD
IPC: G01D5/245
Filed: 1989-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Interpolation phasenverschobener periodischer Meszsignale das einen geringen Aufwand erfordert, einen groszen Interpolationsfaktor erlaubt, eine geringe Umsetzzeit besitzt, die AEquidistanz der Meszwerte garantiert, eine einfache Korrektur systematischer Meszsignalfehler erlaubt und eine digitale Meszwertdarstellung gestattet. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dasz in einem ersten Schritt zu Beginn eines Meszzyklus wenigstens zwei Meszsignale mit S&H-Schaltungen abgetastet und gespeichert werden, wobei die Abtastwerte vorzugsweise in multiplizierenden DA-Umsetzern (MDAU's) mit Koeffizienten multipliziert werden, die einen Koeffizientenspeicher entnommen wurden, der vom Datenwort eines sukzessiven Approximationsregisters (SAR) adressiert wird, und die mit den Koeffizienten multiplizierten Abtastwerte von einem Komparator vergleichen werden, dessen Ausgangssignal das SAR steuert, in welchem nach dem Verfahren der sukzessiven Approximation die Meszwerte ermittelt werden.{Interpolation; groszer Interpolationsfaktor; geringe Umsetzzeit; AEquidistanz der Meszwerte; Korrektur systematischer Meszsignalfehler; digitale Meszwertdarstellung; S&H-Schaltungen; sukzessives Approximationsregister; Komparator}
Patent DD-282999-A5 (DD)
Title: Elektrofotografisches aufzeichnungsmaterial
Inventor: ACKERMANN ROLAND
IPC: G03G5/06
Filed: 1989-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrofotografisches Aufzeichnungsmaterial zur Herstellung von Kopien bzw. sequentieller Bilder nach dem elektrofotografischen Prinzip auf Basis organischer Doppelschichtsysteme. Das aus einem elektrisch leitenden Traeger, gegebenenfalls einer Haft- oder Zwischenschicht, einer Generationsschicht und einer Transportschicht bestehende Material enthaelt als Generationsschicht eine durch Mischverdampfung eines Phthalocyaninpigments (I) und eines Anthrachinonpigments (II) oder eines Phthalocyaninpigments (I) und Trinitrofluorenon (III) aufgebrachte Schicht. Die erfindungsgemaeszen Mischschichten weisen eine stark erhoehte Empfindlichkeit gegenueber Schichten aus den einzelnen Komponenten auf.{Doppelschichtsysteme, organisch; Generationsschicht; Mischverdampfung; Phthalocyaninpigment * Anthrachinonpigment * Trinitrofluorenon (III); Empfindlichkeit, erhoeht}
Patent DD-284765-A5 (DD)
Title: Anordnung zur messung des elektrischen widerstandes
Inventor: SCHNEIDER REINHARD
IPC: G01N27/04
Filed: 1989-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Messung des elektrischen Widerstandes. Die Erfindung wird angewendet, um ueber die Messung des elektrischen Widerstandes die physikalischen und chemischen Eigenschaften von Untersuchungsobjekten zu bestimmen, beispielsweise zur Bestimmung der Konzentration bei der Diskelektrophorese, zur Kontrolle von Farbauftraegen in der Technik. In der Anordnung ist das Meszobjekt 1 mit zwei oder mehreren Meszelektroden 2, 3 versehen, wobei die Meszelektrode 2 direkt mit dem Wechselspannungsgenerator 4 verbunden ist und die Meszelektrode 3 ueber einen vorgeschalteten, regelbaren Widerstand 5 und einen Kondensator 6 mit dem Meszeingang eines invertierenden gegengekoppelten Operationsverstaerkers 7 in Verbindung steht. Gegebenenfalls ist eine Auswerteeinrichtung 8 aus Digitalvoltmeter oder Analog-Digital-Wandler und eine nachfolgende Mikrorechnerverarbeitung angeschlossen. Der Vorteil der Anordnung besteht in dem gleichspannungsfreien Betrieb, wodurch Polarisationseffekte im Meszobjekt vermieden werden. Figur{Anordnung; Messung; elektrischer Widerstand; physikalische und chemische Eigenschaften; Meszobjekt; Meszelektroden; Wechselspannungsgenerator; Kondensator; Operationsverstaerker}
Patent DD-285143-A5 (DD)
Title: Waermedaemmendes, gasdichtes sandwichelement
Inventor: MIELSCH WALTER
IPC: E04B1/61
Filed: 1989-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wärmedämmendes, gasdichtes Sandwichelement, dessen äußere Deckschicht aus Blech mit im Bereich der Randfuge vorgesehener Profilrille zur Aufnahme eines Dichtprofils sowie der Befestigungselemente besteht. Der Hartschaumkern ist so gestaltet, dass er eine formschlüssige Fuge bildet. Die innere Deckschicht des Sandwichelementes besteht aus Folie, die an den Fugen mit dem nächsten verschweißt werden kann. In den Hartschaumkern können Stabilisierungselemente mit eingebaut werden.{Sandwichelement; Gasdicht; Trockenfuge; elastisches Dichtungsprofil; Kühlhaus; Blechdeckschicht; Folie; Hartschaumkern}
Patent DD-285411-A5 (DD)
Title: Einrichtung zum genauen messen grosser laengen
Inventor: HAARS GEORG
IPC: G01B15/04
Filed: 1989-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum genauen Vermessen groszer Laengen an Maschinen oder Maschinenteilen wie Turbosaetze, Turbinenwellen und Gehaeusen. Erfindungsgemaesz wird ein Lasermeszsystem mit einem Positioniersystem paarig gekoppelt und am Ende einer parallel zur Objektachse ausgerichteten Fuehrungsbahn angeordnet. Ein auf der Fuehrungsbahn befindlicher Schlitten traegt ein Spiegelsystem, das aus dem Pentaprisma mit orthogonaler Ablenkung und dem Tripelspiegel besteht. An der seitlich der Fuehrungsbahn liegenden Meszflaeche ist eine Zielmarke gehaltert, die mit dem Fluchtfernrohr des Positioniersystems ueber das Pentaprisma angepeilt wird, waehrend mittels Lasermeszsystem und Tripelspiegel in dieser Position die Messung erfolgt. Figur{Einrichtung; vermessen; Laengen; Maschinen; Lasermeszsystem; Positioniersystem; Fuehrungsbahn; Schlitten; Spiegelsystem; Pentaprisma; Tripelspiegel; Zielmarke}
Patent DD-286378-A5 (DD)
Title: Vorrichtung zum automatischen wechseln von vorgarnspulen an ringespinnmaschinen
Inventor: PFALZ MATTHIAS
IPC: D01H9/00
Filed: 1989-07-19
Abstract: Die Erfindung findet Anwendung an Ringspinnmaschinen, die mit einer Vorrichtung zum automatischen Wechseln von Vorgarnspulen ausgestattet sind. Es ist Ziel der Erfindung, Vorgarnschaedigungen und Produktivitaetsstoerungen beim automatischen Vorgarnspulenwechsel zu vermeiden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, an Ringspinnmaschinen mit automatischem Vorgarnspulenwechsel den zum Spleiszen notwendigen Vorgarnvorrat so auf einer Ablageflaeche zwischenzuspeichern, dasz ein geordneter Abzug des vom Streckwerk benoetigten Vorgarnes erfolgen kann. Erfindungsgemaesz wird diese Aufgabe dadurch geloest, dasz die Ablageflaeche an ihrer dem Vorgarn zugewandten Seite mit einem dem Abzug des Vorgarnvorrates entgegenwirkenden Rueckhaltebelag versehen ist. Fig. 2{Ringspinnmaschine; Vorrichtung; Vorgarnspule; Wechsel, automatisch; Spleiszen; Vorgarnvorrat; Ablageflaeche; Rueckhaltebelag}
Patent DD-286740-A5 (DD)
Title: Knarrsystem fuer angelrollenspulen
Inventor: DRAEGER HANS-JUERGEN
IPC: A01K89/015
Filed: 1989-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knarrsystem fuer Angelrollenspulen, insbesondere fuer Stationaerangelrollen, bei der die Aufgabe steht, einen verschleiszarmen Mechanismus zu erarbeiten, durch die die Montageprozesse wesentlich vereinfacht werden. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz der Zahnkranz aus mehreren Zahnsegmenten und Leerlaufsegmenten besteht, und dem Zahnsegment ein gleichgroszes Leerlaufsegment gegenuebersteht. Durch das erfindungsgemaesze Knarrsystem wird die Lebensdauer um die Haelfte verlaengert und die Montageprozesse wesentlich vereinfacht. Fig. 1{Knarre; Knarrsystem; Angelrolle; Angelrollenspulen; Stationaerangelrollen; Zahnsegment; Zahnkranz}
Patent DD-287690-A5 (DD)
Title: Anordnung zur ermittlung von bewegungsgroessen von fahrzeugraedern
Inventor: FOKEN WOLFGANG
IPC: B60T8/32
Filed: 1989-09-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Ermittlung ausgewaehlter Bewegungsgroeszen von Fahrzeugraedern, bei der die Bewegungsgroesze mit einem Geber erfaszt und zur Bestimmung von Steuersignalen zur Beeinflussung des Bremsvorganges durch ein ABS genutzt wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dasz der Ausgang der Impulsformerstufe mit nachgeordnetem Zaehlregister mit dem STB-Eingang des Speicherlatch verbunden ist, wobei die Dateneingaenge des Speicherlatch mit den Ausgaengen eines Binaerzaehlers, der vom Generator getaktet wird, gekoppelt sind. Fig. 1{Antiblockiersystem; Fahrzeugraeder; Geber; Bewegungsgroesze; Impulsformerstufe; Steuersignal; Binaerzaehler; Speicherlatch; Generator; Dateneingang; Zaehlregister}
Patent DD-291153-A5 (DD)
Title: Verfahren zur automatischen justierung optischer systeme und anordnung zur durchfuehrung des verfahrens
Inventor: PRENZEL WOLF-DIETER
IPC: G01M11/02
Filed: 1989-12-29
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur automatischen Justierung optischer Systeme und eine Anordnung zur Durchfuehrung des Verfahrens. Mit diesem Verfahren sollen gleichzeitig die Erfassung der Bildguete und des Zentrierzustandes sowie die Ableitung von Justierinformationen erfolgen. Das wird realisiert mittels eines speziell ausgebildeten fotoelektrischen Sensors, ueber den die als Lichtverteilung des Beugungsbildes einer beleuchteten Lochblende in der Bildebene des zu pruefenden Systems auftretenden Parameter modifiziert erfaszt und in Abhaengigkeit von der Lichtverteilung Justierinformationen an Stellelemente abgeleitet werden. Der fotoelektrische Sensor besteht aus einer sternfoermigen Anordnung mehrerer, aus Fotodioden bestehenden Sensorzeilen, in dessen Zentrum sich ein unsensibler Bereich befindet, dessen Durchmesser der Beugungsstruktur nullter Ordnung entspricht. Fig. 1{automatische Justierung; optisches System; Bildguete; Zentrierzustand; Justierinformationen; fotoelektrischer Sensor; Lichtverteilung; Lochblende; Beugungsbild; Stellelemente}
Patent DD-291616-A5 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur erzeugung von brenngasluftgemischen
Inventor: SEIDEL CHRISTIAN
IPC: F23D17/00
Filed: 1990-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Erzeugung von Brenngas-Luftgemischen fuer Industrieoefen. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz bei dem Verfahren das Brenngas ueber Ringspalte umgelenkt und gleichmaeszig der Luft zugefuehrt und die Luft senkrecht dem Brenngas zugeleitet wird, wobei die Luft durch Verwirbelung mit dem Brenngas vermischt wird. Bei der Vorrichtung weist ein Brenngasrohr an einer Stirnseite eine ein Rohrstueck tragende Scheibe und auf der Oberflaeche eine Scheibe auf, an deren Seite ein Zwischenrohr und auf deren Oberflaeche ein Begrenzungsrohr befestigt ist, das von einem Auszenrohr umgeben ist, in dem eine an der Innenseite mit Rippen versehene Guszscheibe angeordnet ist, an der eine Duese befestigt ist, die in einem zylindrischen Teil Fuehrungsrippen aufweist. Fig. 1{Verfahren; Vorrichtung; Brenngas-Luftgemische; Brenngas; Luft; Ringspalte; Verwirbelung}