baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005018943-B4 (DE)
Title: Verfahren zur computerimplementierten Verknüpfung eines Bildes mit einem interessierenden Bereich in einem virtuellen dreidimensionalen Volumen
Inventor: AZAR FRED S
IPC: A61B5/05
Filed: 2005-04-22
Granted: 2011-08-18
Abstract: Verfahren zur computerimplementierten Verknüpfung eines Bildes mit einem interessierenden Bereich in einem virtuellen dreidimensionalen Volumen, beinhaltend: Modellierung eines Raumes als virtuelles dreidimensionales Volumen; Speicherung von Positions- und Orientierungsinformationen einer innerhalb des Raumes geführten, als Endoroboter ausgeführten Bilderfassungseinheit zum Zeitpunkt wenn mindestens ein Bild erfasst worden ist; Ermittlung einer longitudinalen Strecke, welche die Bilderfassungseinheit zurückgelegt hat, zum Zeitpunkt wenn das mindestens eine Bild erfasst worden ist; Verzeichnung der Position, der Orientierung und der longitudinalen Strecke der Bilderfassungseinheit an einer entsprechenden Position innerhalb des dreidimensionalen virtuellen Volumens unter Ermittlung einer Anfangsposition der Bilderfassungseinheit im Raum und manueller Auswahl einer Position, die der Anfangsposition im virtuellen dreidimensionalen Volumen entspricht, wobei die longitudinale Strecke eine Entfernung der Bilderfassungseinheit von der Anfangsposition ist; Ermittlung eines interessierenden Bereichs innerhalb des virtuellen dreidimensionalen Volumens; und Ermittlung mindestens eines Bildes, welches als dem interessierenden Bereich entsprechend verzeichnet wurde, wobei das...
Patent DE-102005021544-B4 (DE)
Title: Kunststoff-Extrusionsform und Kunststoff-Extrusionsvorrichtung
Inventor: OSHITA MASAO
IPC: H05B6/42
Filed: 2005-05-10
Granted: 2015-03-26
Abstract: Kunststoff-Extrusionsform (10), die umfasst:  eine Vielzahl von Düsen (1) zum Extrudieren von Kunststoff, und  eine um die Düsen (1) herum angeordnete Spule (2),  wobei an die Spule (2) ein Hochfrequenzstrom (3) angelegt wird, um die Peripherie der Düsen (1) zu erhitzen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Spule (2) aus einem Leiterrohr (4) besteht, durch das ein Kühlmittel (5) strömt, wodurch die Spule (2) gekühlt wird, wobei  die Spule (2) eine Anordnung einer Vielzahl von Spuleneinheiten (8) darstellt, wobei eine Spuleneinheit (8) aus mindestens einer Windung des Leiterrohrs (4), welche um die Spitze der Düsen (1) herumgewickelt ist, besteht, und wobei die Spule einen solchen Aufbau hat, dass ein Hochfrequenzstrom (3) nacheinander durch die Spuleneinheiten (8) fließt und das Kühlmittel (5) parallel durch die Spuleneinheiten (8) strömt.
Patent DE-102005028766-B4 (DE)
Title: Rohrleitung sowie Verfahren zur Herstellung der Rohrleitung
Inventor: BECKS RALF
IPC: F16L39/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2010-04-15
Abstract: Rohrleitung (1) für Kraftstoffsysteme in Luftfahrzeugen mit einem Innenrohr (6) und einem das Innenrohr (6) unter Bildung eines Zwischenraums umgebenden Außenrohr (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Innenrohr (6) mit einem metallischen Material gebildet ist und das Außenrohr (4) mit einem kohlefaserverstärkten Epoxydharz gebildet ist, wobei an beiden Innenrohrenden (7, 8) jeweils eine Flanschverbindung (2, 3) angeschweißt ist und das Außenrohr (4) jeweils mit Anlageflächen (9, 10) der Flanschverbindungen (2, 3) verklebt ist.
Patent DE-102005039106-B4 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: HAHN MARTIN
IPC: A61B1/307
Filed: 2005-08-12
Granted: 2010-01-14
Abstract: Medizinisches Instrument, insbesondere Resektoskop, mit einem distalen ersten Arbeitselement (56) zur Behandlung von Körpergewebe, das über einen langerstreckten Arbeitselementträger (62) mit einer Handhabe (22) an einem proximalen Ende zum Bewegen des Arbeitselements (56) verbindbar ist, wobei die Handhabe (22) einen in Längsrichtung des Arbeitselementträgers (62) beweglichen Schlitten (50) aufweist, der eine erste Aufnahme (74) zum lösbaren Festlegen des Arbeitselementträgers (62) an dem Schlitten (50) aufweist, und mit einer Aufnahme (36) für ein Endoskop, dessen Endoskopschaft (38) sich im montierten Zustand im wesentlichen parallel zum ersten Arbeitselementträger (62) erstreckt, wobei der Schlitten (50) zumindest eine von der ersten Aufnahme (74) beabstandete zweite Aufnahme (94) für den ersten Arbeitselementträger (62) oder zumindest einen zweiten, am distalen Ende zumindest ein zweites Arbeitselement (82) tragenden Arbeitselementträger (84) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Aufnahme (74) und die zumindest zweite Aufnahme (94) des Schlittens (50) einen Rastmechanismus (76, 96) zum Festlegen des ersten oder zumindest...
Patent DE-102005039174-B4 (DE)
Inventor: LEGUIN HERMANN
IPC: B25B11/00
Filed: 2005-08-17
Granted: 2007-08-23
Abstract: The invention relates to a device for machining workpieces, comprising a tool (3, 3.1) that is connected to a support (1) via a clamping device. The invention is characterized in that the support (1) is associated with an out-of-round, deformable cylinder (6) which receives the tool or which engages in a recess (12) in the tool (3.1).
Patent DE-102005041123-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisierung eines Streckenabschnitts in einer Karte
Inventor: PFEIFFER HEINZ-WERNER
IPC: G09B29/00
Filed: 2005-08-30
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zur Lokalisierung eines bestimmten Streckenabschnittes (12) aus einer ersten digitalisierten Karte (10) eines Verkehrswegenetzes in einer zweiten digitalisierten Karte (21) des Verkehrswegenetzes, mit den Merkmalen:- Festlegen eines Ursprungswurzelpunktes (13) in Bezug auf den Streckenabschnitt (12) in der ersten Karte (10) und Bestimmung der Koordinaten des Ursprungswurzelpunktes (13);- Erzeugen einer Ursprungsbaumstruktur ausgehend von dem Ursprungswurzelpunkt (13) aus mehreren Ästen, auf denen Baumpunkte (14a, 15, 16a, 16b, 16c) derart angeordnet sind, dass sie jeweils einem Punkt eines Verkehrsweges in der ersten Karte (10) entsprechen;- Festlegen eines Referenzwurzelpunktes (24) in der zweiten Karte (21) in der Nähe der Koordinaten des Ursprungswurzelpunktes (13) und Erzeugen einer Referenzbaumstruktur ausgehend von dem Referenzwurzelpunkt (24) aus mehreren Ästen, auf denen Baumpunkte (25a, 25b, 25c, ... 31f) derart angeordnet sind, dass sie jeweils einem Punkt eines Verkehrsweges in der zweiten Karte (21) entsprechen;- Vergleichen der Ursprungsbaumstruktur und der Referenzbaumstruktur und Festlegen eines weiteren Referenzwurzelpunktes (32), bis eine bestimmte Übereinstimmung der Referenzbaumstruktur mit der Ursprungsbaumstruktur erzielt wird; und- Bestimmen des Streckenabschnitts (12) in Bezug auf den Referenzwurzelpunkt (24) in der zweiten Karte (21) anhand des Bezugs des Streckenabschnitts zu dem Ursprungswurzelpunkt in der ersten Karte (10), gekennzeichnet durch:- es wird ein Ursprungswurzelpunkt (13) festgelegt, der auf oder in der Nähe einer Kreuzung in dem Straßennetz (11) liegt,- die Baumpunkte (14a, 15, 16a, 16b, 16c) der Ursprungsbaumstruktur werden als Straßenpunkte festgelegt, wobei eine vom Straßennetz gelöste Darstellung erzeugt wird, indem die einzelnen Baumpunkte ohne Beachtung des zugrundeliegenden Straßennetzes miteinander verbunden werden.
Patent DE-102005044939-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlußdose
Inventor: QUARDT DIRK
IPC: H05K7/20
Filed: 2005-09-20
Granted: 2009-03-12
Abstract: Elektrische
Anschlußdose,
zum elektrischen Anschluß von
Solarzellen (1) eines Solarzellenmoduls, mit einem Gehäuse (2),
das wenigstens eine Schutzeinrichtung aufweist, die im Fall einer
abgeschatteten Solarzelle (1) als Strom-Bypass für die abgeschattete Solarzelle
(1) wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verbindungseinrichtung
(6) aus gut wärmeleitfähigem Material zum
wärmeleitenden
Verbinden der Schutzeinrichtung mit einer vorhandenen Einrichtung
des Solarzellenmoduls vorgesehen ist, die Verbindungseinrichtung
(6) in das Gehäuse
(2) hineingeführt
ist, die Schutzeinrichtung auf einer Platine (4) montiert ist und
die Verbindungseinrichtung (6) in gut wärmeleitender Weise mit der
Schutzeinrichtung verbunden ist, indem die Verbindungseinrichtung
(6) flächig
an der Platine (4) anliegt.
Patent DE-102005051441-B4 (DE)
Title: Bremsdruckleitungssystem an Kraftfahrzeugen
Inventor: KRAUSS ANDREAS
IPC: F16D55/02
Filed: 2005-10-27
Granted: 2021-01-21
Abstract: Bremsdruckleitungssystem an Kraftfahrzeugen mit zumindest zwei Leitungsabschnitten, wobei ein Leitungsabschnitt als starre Bremsdruckleitung (4) ausgebildet und einerends direkt an einen Bremssattel (3) einer Radbremse angeschlossen und anderenends mittels eines Anschlussstückes (5) an den anderen Leitungsabschnitt in Form einer flexiblen Bremsdruckleitung (6) angebunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die starre Bremsdruckleitung (4) zwischen dem Bremssattel (3) und der Anbindung an die flexible Bremsdruckleitung (6) derart ausgebildet respektive geführt und im Bereich besagter Anbindung an einem Radlagerträger (1) und/oder an einem mit demselben starr verbundenen Anbauteil derart befestigt ist, dass zum einen ein Ausgleich einer etwaigen Bewegung des Bremssattels (3) infolge Verschleißes des Bremsbelages durch eine Drehrespektive Schwenkbewegung eines Endabschnittes (8) der starren Bremsdruckleitung (4) innerhalb eines Befestigungspunktes (9), der durch ein Elastomerelement (11) gebildet ist, welches plattenförmig ausgebildet und von dem Endabschnitt (8) der starren Bremsdruckleitung (4) durchdrungen ist,um eine Hochachse (10) gestattet ist und zum anderen eine Querbewegung und eine Bewegung der starren Bremsdruckleitung (4) in Längsrichtung derselben innerhalb des Befestigungspunktes (9) verhindert sind.
Patent DE-102005059951-B4 (DE)
Title: Druckmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: LEICHNITZ HARTMUT
IPC: B41F33/04
Filed: 2005-12-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Druckmaschine
mit einem Hauptantrieb und mindestens einer unabhängig von
dem Hauptantrieb antreibbaren Einrichtung, die entweder ein eigenmotorisch
angetriebener Platten-/Formzylinder oder eine eigenmotorisch angetriebene
Walze ist, wobei der oder jeder unabhängig von dem Hauptantrieb antreibbaren
Einrichtung jeweils ein separater Antrieb zugeordnet ist und der Hauptantrieb
durch einen gemeinsamen Räderzug
Bedruckstoff führende
Zylinder und Trommeln sowie mindestens einen Gummituchzylinder antreibt,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die Druckmaschine eine mindestens ein
sicherheitsrelevantes Ereignis überwachende Überwachungseinrichtung
(16) aufweist,  dass mittels der Überwachungseinrichtung (16)
oder einer derselben zugeordnete Steuerungs- bzw. Regelungseinrichtung
(12) bei Vorliegen eines sicherheitsrelevanten Ereignisses ein Synchronbetrieb
zwischen dem Hauptantrieb (10) und der oder jeder eigenmotorisch
angetriebenen Einrichtung bzw. dem jeweiligen Antrieb (11) derselben
vorgebbar und überwachbar
ist,  dass mittels Überwachungseinrichtung
(16) oder Steuerungs- bzw. Regelungseinrichtung (12) zumindest die
oder jede eigenmotorisch angetriebene Einrichtung bzw. deren Antrieb
(11) deaktivierbar oder stillsetzbar ist, wenn bei einem vorgegebenen
Synchronbetrieb eine unzulässige
Abweichung vom...
Patent DE-102006001671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem bewegten und einem stationären System
Inventor: BEYERLEIN WALTER
IPC: H05G1/08
Filed: 2006-01-12
Granted: 2010-09-30
Abstract: Vorrichtung mit einem ersten System (4) und einem gegenüber dem ersten System (4) zur Bewegung vorgesehenen zweiten System (6), einem ersten, dem ersten System (4) zugeordneten elektrischen Referenzpotentialgeber (32), der Erdpotential aufweist, und einem zweiten, dem zweiten System (6) zugeordneten elektrischen Referenzpotentialgeber (36), der einer Erdung entsprechendes Potential aufweist, und einem Koppelmittel (60) zur Potentialkopplung der beiden Referenzpotentialgeber (32, 36) derart, dass einer Potentialverschiebung zwischen den beiden elektrischen Referenzpotentialgebern (32, 36) mittels einer Regeleinrichtung (74) entgegengewirkt wird, wobei das Koppelmittel (60) ein Feldkoppelglied zur mechanisch kontaktfreien Potentialkopplung aufweist.
Patent DE-102006002065-B4 (DE)
Title: Kompensationsbauelement mit reduziertem und einstellbarem Einschaltwiderstand
Inventor: WILLMEROTH ARMIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2006-01-16
Granted: 2007-11-29
Abstract: Vertikales
Kompensationsbauelement mit einem Halbleiterkörper (1, 2) eines ersten Leitungstyps,
in welchem sich zwischen wenigstens einer auf einer ersten Hauptoberfläche (7)
des Halbleiterkörpers
angeordneten ersten Elektrode (G, S) mit einer ersten Zone (4) eines
ersten Leitungstyps und einer entfernt von dieser ersten Elektrode
(G, S), auf einer zur ersten Hauptoberfläche (7) gegenüberliegenden
zweiten Hauptoberfläche
(12) des Halbleiterkörpers
angeordneten zweiten Elektrode (D) mit einer zweiten Zone (1) eine
an die erste Elektrode (G, S) angrenzende Bodyzone (3) des zweiten,
zum ersten Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps und eine zwischen
der Bodyzone (3) und der zweiten Zone (1) liegende und im Vergleich
zur ersten und zweiten Zone (4, 1) schwach dotierte Driftzone (2)
des ersten Leitungstyps erstrecken, wobei sich unterhalb der Bodyzone
(3) in der Driftzone (2) wenigstens ein Kompensationsgebiet (5)
des zweiten Leitungstyps befindet, das durchgehend säulenförmig gestaltet
ist und sich mit seiner Längsrichtung
parallel zur Verbindungsrichtung zwischen der ersten und der zweiten...
Patent DE-102006009161-B4 (DE)
Title: Formteil aus Holz und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: HALLER PEER
IPC: B27M1/02
Filed: 2006-02-21
Granted: 2008-02-21
Abstract: Formteil
aus Holz, gebogen aus zu einem plattenförmigen Vorkörper gefügten Holzstücken, die ein- oder mehrachsig
quer zur Faserrichtung verdichtet sind, dadurch gekennzeichnet,
dass das Formteil aus zu einem plattenförmigen Vorkörper (3) gefügten Holzstücken (1)
gebogen ist, deren Faserrichtung senkrecht zur Fläche des
Vorkörpers
(3) verläuft
und die Fläche
um eine oder mehrere Achsen verformt ist, so dass die Projektionen
dieser Achsen auf die Fläche
mit der Faserrichtung nicht parallel sind.
Patent DE-102006012418-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens für Verbrennungsmotor, Kolben und Verbrennungsmotor, der diesen Kolben aufweist
Inventor: SAITO HARUHIKO
IPC: F02F3/00
Filed: 2006-03-17
Granted: 2014-08-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kolbens (123) für eine Brennkraftmaschine (10), die einen Kraftstoff-Einspritzmechanismus (110) aufweist, der Kraftstoff in einen Zylinder (112) einspritzt, wobei der Kraftstoff-Einspritzmechanismus (110) den Kraftstoff von einer Zylinderkopfseite her in eine Zylinderbohrung einspritzt, und wobei der Kolben (123) folgendes aufweist: einen Hohlraum (123C), der am oberen Ende des Kolbens (123) bereitgestellt ist, auf den ein Sprühstrahl des Kraftstoffs, der vom Kraftstoff-Einspritzmechanismus (110) eingespritzt wird, trifft und dessen Position zur Mitte des Kolbens (123) in Richtung einer Schubgegenseite des Kolbens (123) versetzt ist, eine Kolbenbolzennabe (123B), die an einem unteren Ende des Kolbens (123) bereitgestellt ist und die eine Bohrung aufweist, durch die ein Kolbenbolzen (123A) zum Verbinden des Kolbens (123) mit einem Pleuel eingeführt ist, und einen dickenreduzierten Abschnitt, der am unteren Ende des Kolbens (123) und um die Kolbenbolzennabe (123B) herum bereitgestellt ist, wobei der dickenreduzierte Abschnitt einen ersten Abschnitt (123D) aufweist, welcher in einer ersten Schnittebene des Kolbens (123) durch die Mittellinie des Hohlraums (123C) auf einer Schubseite des Kolbens (123) bereitgestellt ist, wobei der dickenreduzierte Abschnitt einen zweiten Abschnitt (123E) aufweist, welcher in der ersten Schnittebene des Kolbens (123) auf der Gegenschubseite bereitgestellt ist, wobei der dickenreduzierte Abschnitt einen dritten Abschnitt (123F) aufweist, welcher in einer zweiten Schnittebene des Kolbens (123), die parallel zu der ersten Schnittebene durch einen Bereich des Kolbens (123) ohne den Hohlraum (123C) verläuft, auf der Schubseite bereitgestellt ist, und ...
Patent DE-102006017956-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbringen und Überwachen einer Auftragsstruktur mit Reparaturfunktion sowie Vorrichtung hierfür
Inventor: GRUBER BERNHARD
IPC: G01N21/88
Filed: 2006-04-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum Aufbringen und Überwachen von zumindest einer Auftragsstruktur in Form einer Kleberraupe oder Kleberspur, auf einem Substrat, wobei eine Kalibrierung von zumindest einer Kamera und einer Auftragseinrichtung vor dem Aufbringen der Auftragsstruktur vorgenommen wird, wobei eine erste Auftragsstruktur von der Auftragseinrichtung auf das Substrat automatisiert aufgebracht wird, und die erste Auftragsstruktur auf dem Substrat von der oder den Kameras derart überwacht wird, dass zumindest eine Kamera stets auf die erste Auftragsstruktur ausgerichtet ist und die erste Auftragsstruktur um die Auftragseinrichtung erfasst wird, und wobei die von der oder den Kameras ermittelten Bilder an eine Bildverarbeitungseinrichtung übertragen werden, welche die Bilder der ersten Auftragsstruktur zumindest gemäß der Breite und/oder der Position auf dem Substrat auswertet und welche jeden Teilbereich der ersten Auftragsstruktur als nicht reparaturbedürftigen Teilbereich oder reparaturbedürftigen Teilbereich klassifiziert, und wobei die Bildverarbeitungseinrichtung die reparaturbedürftigen Teilbereiche der ersten Auftragsstruktur gemäß der Position oder dem exakten Verfahrweg der Auftragseinrichtung derart in eine Reparaturliste ablegt, dass die Bildverarbeitungseinrichtung aufgrund der Kalibrierung stets die Position oder den Verfahrweg der Auftragseinrichtung zum Substrat zuordnet, so dass die Bildverarbeitungseinrichtung den Beginn und das Ende jedes reparaturbedürftigen Teilbereichs der ersten Auftragsstruktur ermittelt und abspeichert, wobei nach dem Aufbringen von allen Teilbereichen der ersten Auftragsstruktur daraufhin gemäß der Reparaturliste zumindest eine zweite Auftragsstruktur von der Auftragseinrichtung auf das Substrat aufgebracht wird, wobei die Bildverarbeitungseinrichtung der Auftragseinrichtung den Beginn und das Ende jedes reparaturbedürftigen Teilbereichs der ersten Auftragsstruktur übermittelt und dadurch die Auftragseinrichtung derart gesteuert wird, dass die zweite Auftragsstruktur dem oder den reparaturbedürftigen Teilbereichen der ersten Auftragsstruktur entspricht.
Patent DE-102006022347-B4 (DE)
Title: IC-Tag-Befestigungsstruktur
Inventor: HARADA TOMOYUKI
IPC: B62J99/00
Filed: 2006-05-12
Granted: 2013-02-21
Abstract: Befestigungsstruktur eines IC-Tags (340), in welchem vorbestimmte Information über ein Fahrzeug registriert ist, bezüglich des Fahrzeugs, wobei das IC-Tag (340) an einem Hauptfunktionsbauteil eines Motors (13; 318) des Fahrzeugs (1; 301) angebracht ist, welches Hauptfunktionsbauteil des Motors (13; 318) ein inneres Bauteil des Motors (13; 318) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Bauteil des Motors (13; 318) ein Kolben (353), eine Pleuelstange (354) oder eine Kurbelwelle (355) ist.
Patent DE-102006024536-B4 (DE)
Inventor: SCHOENING UWE B
IPC: B65G15/42
Filed: 2006-05-23
Granted: 2008-08-07
Abstract: The curve belt conveyor has a roller-led conveyor belt (1). An element (2) is provided within range of the edge forming the external radius of the curve, and which provides a fastened guide roller (4) of the conveyor belt. The guide roller (3) and or a part of a roller is movable away even from the conveyor belt and the conveyor belt being a one-piece part. The guide roller is tiltable and or adjustable. The roller or a part of the roller is tiltable and or adjustable.
Patent DE-102006025394-B4 (DE)
Title: Fahrzeugseitiger Wechselstromgenerator mit Bürsten/Schleifringaufbau
Inventor: WADA HITOSHI
IPC: H02K13/00
Filed: 2006-05-31
Granted: 2012-12-06
Abstract: In einem Fahrzeug zu montierender Wechselstromgenerator (1), aufweisend:  Schleifringe (37, 38), welche an einer Drehwelle (33) befestigt sind und zusammen mit der Drehwelle (33) drehbar sind;  auf den Schleifringen (37, 38) schleifende Bürsten (51, 52);  einen Bürstenhalter (53), welcher die Bürsten (51, 52) darin aufnimmt;  eine Schleifringabdeckung (54), welche sowohl die Schleifringe (37, 38) als auch den Bürstenhalter (53) abdeckt; und  eine Heckabdeckung (7), welche elektronische Komponenten einschließlich den Bürsten (51, 52) abdeckt und eine erste Belüftungsöffnung (71) aufweist, welche eine Verbindung zwischen einem ersten Innenraum, der die Schleifabschnitte der Bürsten (51, 52) auf den Schleifringen (37, 38) enthält, und dem Äußeren des Wechselstromgenerators (1) bildet, sowie eine zweite Belüftungsöffnung (72) aufweist, welche eine Verbindung zwischen einem zweiten Innenraum, der die Bürsten (51, 52) innerhalb des Bürstenhalters (53) enthält, und dem Äußeren des Wechselstromgenerators (1) bildet, wobei die erste und zweite Belüftungsöffnung (71, 72) beide...
Patent DE-102006031685-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: NAEGELE CLAUS
IPC: F02M7/12
Filed: 2006-07-08
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem Brennraum (3), der von einem Kolben (8) begrenzt ist, wobei der Kolben (8) eine in einem Kurbelgehäuse (4) drehbar gelagerte Kurbelwelle (5) antreibt, mit mindestens einem Überströmkanal (6, 6'), der in vorgegebenen Stellungen des Kolbens (8) das Kurbelgehäuse (4) mit dem Brennraum (3) fluidisch verbindet, mit einem Ansaugkanal (46), der ins Kurbelgehäuse (4) mündet, wobei in den Ansaugkanal (46) ein erster Kraftstoffkanal (16) mündet, der dem Ansaugkanal (46) abhängig vom Unterdruck im Ansaugkanal (46) Kraftstoff zuführt, wobei der Verbrennungsmotor (1) einen Zusatzkanal (20, 40) besitzt, der in einen Überströmkanal (6) des Verbrennungsmotors (1) mündet, wobei in den Zusatzkanal (20, 40) ein zweiter Kraftstoffkanal (22) mündet, der mit einem Speicherraum (26) für Kraftstoff verbunden ist und wobei die dem Verbrennungsmotor (1) über den Zusatzkanal (20, 40) zugeführte Kraftstoffmenge von mindestens einem Ventil (25, 65, 75, 95, 105, 115) gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Verbrennungsmotor (1) im Leerlauf über den Ansaugkanal (46) weitgehend kraftstofffreie Luft zugeführt wird und dass die Kraftstoffzufuhr im Leerlauf im Wesentlichen über den Zusatzkanal (20, 40) erfolgt.
Patent DE-102006038222-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur dynamischen Steuerung der Flüssigkeitszufuhr zu einem Befeuchtungsmittel
Inventor: GERHARDT THOMAS
IPC: B43M5/04
Filed: 2006-08-03
Granted: 2009-08-27
Abstract: Verfahren zur dynamischen Steuerung der Flüssigkeitszufuhr zu einem Befeuchtungsmittel für die Leimkante der Umschlagklappe von Briefumschlägen, mit denen die Briefumschläge verschlossen werden, gekennzeichnet durch  – eine Messung eines Messwertes einer im Tank einer Befeuchtungsvorrichtung vorrätigen Schließflüssigkeit und eine anschließende qualitative Analyse der Art der verwendeten Schließflüssigkeit anhand des Messwertes und mindestens eines Materialparameters als Vergleichswert und  – mindestens eine weitere Messung der im Befeuchtungsmittel gespeicherten Flüssigkeitsmenge, sowie  – eine dynamische Steuerung der Flüssigkeitszufuhr zum Befeuchtungsmittel in Abhängigkeit von dem Materialparameter und von mindestens -einem weiteren zum Flüssigkeitsverbrauch in Wechselbeziehung stehenden Messwert im Ergebnis der mindestens einen Messung der im Befeuchtungsmittel gespeicherten Flüssigkeitsmenge.