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Patent DE-102008044644-A1 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor mit integriertem Gleichstrom-Wechselstrom-Konverter sowie Konvertervorrichtung
Inventor: HATTORI MAKOTO
IPC: H02M1/00
Filed: 2008-08-27
Abstract: Die Erfindung stellt einen elektrischen Kompressor mit integriertem Gleichstrom-Wechselstrom-Konverter sowie dessen Konvertervorrichtung zur Verfügung, welche die Handhabung der Konvertervorrichtung oglicht. Ein elektrischer Kompressor mit integriertem Gleichstrom-Wechselstrom-Konverter beinhaltet ein Konvertermodul, welches ein metallisches energiebezogenes Substrat, auf dem eine Energie-Halbleiterumschaltvorrichtung befestigt ist, sowie ein Harzgehäuse integriert, welche mit einer Vielzahl von Anschlüssen integral eingeformt (insert-molded) ist, und mit einem CPU-Substrat versehen ist, auf dem ein Steuerungs- und Kommunikationsschaltkreis mit einer Vorrichtung vorgesehen ist, der bei niedriger Spannung betrieben wird und an der oberen Oberfläche des Konvertermoduls befestigt ist, wobei das Harzgehäuse mit einem Griff integriert ist, der sich in horizontaler Richtung an einer oberen Kante von dessen Umfang erstreckt.
Patent DE-102008045054-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schaumschlackensteuerung einer Rostfreischmelze in einem Elektrolichtbogenofen
Inventor: REICHEL JOHANN
IPC: C21C5/36
Filed: 2008-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Schaumschlackensteuerung einer Rostfreischmelze in einem Elektrolichtbogenofen. Erfindungsgemäß wird dabei die Schlackenhöhe im Elektrolichtbogenofen thermographisch als Funktion der Zeit und Schlackenhöhe kontinuierlich erfasst und abhängig von der Temperatur und dem Temperaturgradienten wird die Zugabe von Schäummaterial gesteuert.
Patent DE-102008045919-A1 (DE)
Title: Steering wheel for e.g. passenger car, has left and right steering wheel parts that complement in one position with respective rim parts of steering wheel parts to steering wheel rim
Inventor: BISINGER JOCHEN
IPC: B62D1/04
Filed: 2008-09-04
Abstract: The wheel (1) has a left steering wheel part (2) and a right steering wheel part (3), which are adjustable between two positions by an adjustment device (6). The left and right steering wheel parts are connectable with each other by an upper rim part (12) and a lower rim part (13). The left and right steering wheel parts complement in one position with respective rim parts of the steering wheel parts to a steering wheel rim (16). The steering wheel parts are connectable with the upper and the lower rim parts by sliding guidance.
Patent DE-102008047240-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Identifikation von Einzelviren in einer Probe
Inventor: POPP JUERGEN
IPC: C12Q1/70
Filed: 2008-09-11
Abstract: Aufgabe war es, Einzelviren in einer beliebigen Probe schnell, eindeutig und zuverlässig sowie mit möglichst geringem präparativem und technologischem Aufwand zu identifizieren, ohne dass eine Immobilisierung mit Antikörpern erforderlich ist und ohne dass ein Hinweis oder zumindest ein Verdacht über eventuell vorhandene Viren gegeben sein muss. Erfindungsgemäß wird das Höhenprofil der Probe abgetastet, aus welchem virenverdächtige Abtastorte ausgewählt, mit monochromatischem Anregungslicht bestrahlt sowie spektroskopisch hinsichtlich des entstehenden Raman-Streulichtes untersucht werden.
Patent DE-102008047480-A1 (DE)
Title: Variable stroke valve drive for adjusting stroke of gas shuttle valve in cylinder head of internal-combustion engine, has pivoted lever displaced by eccentric shaft, and spring whose coil is arranged radially around eccentric shaft
Inventor: KAPPELLER CHRISTIAN
IPC: F01L1/12
Filed: 2008-09-17
Abstract: The valve drive (2) has a pivoted lever (3) for setting stroke between support points. A roller element (4) comprises a pivoting centre of motion (4') on a link path (5') of a link (5). A control path (6) is formed on an intermediate element (7) and is led to a gas shuttle valve (8). The pivoted lever is pivoted in a controlled manner by a cam (9) of a cam shaft (9') against force of a spring (10) i.e. leg spring. The pivoted lever is displaced in a controlled manner by an eccentric shaft (11). A coil of the spring is arranged radially around the eccentric shaft.
Patent DE-102008051271-A1 (DE)
Title: Rohreinheit aus miteinander verbundenen Rohrabschnitten
Inventor: BAECHLE DIETER
IPC: F16L7/00
Filed: 2008-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rohreinheit aus miteinander verbundenen Rohrabschnitten mit einem Innenrohr zum Führen eines Strömungsmediums, insbesondere eines gasartigen Strömungsmediums, das unter Bildung eines ringförmigen Spaltraums von einem Außenrohr größeren Durchmessers umgeben und mit diesem durch zwischen Innen- und Außenrohr verlaufende Verbindungselemente koaxial zu einem doppelwandigem Rohrabschnitt zusammengefügt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Innenrohr (122, 122a, 122b, 123, 123b) als Muffenrohr ausgebildet sowie von einem Rohreinsatz (100, 160, 160a) umgeben und/oder mit einem Verschlussorgan (141) für eine radial angeordnete Rohröffnung (131) versehen ist.
Patent DE-102008053385-A1 (DE)
Title: Electromechanical actuator for operating e.g. automated friction clutch, has ring part provided between housing and flange and provided with sealing characteristics compensating tolerances between flange and housing
Inventor: DIETRICH MARKUS
IPC: F16D23/12
Filed: 2008-10-27
Abstract: The actuator (21) has an electric motor (12) with a motor housing (17), and an actuator transmission driven by the electric motor. The electric motor is accommodated in a housing flange (7), which axially encloses the motor housing. A ring part (1) is provided between the motor housing and the housing flange, where the ring part is provided with sealing and heat-transferring characteristics that compensate assembly and/or manufacturing tolerances between the housing flange and the motor housing. The ring part exhibits a circular elastomer part (3) at a front side, and is made of steel.
Patent DE-102008058269-A1 (DE)
Title: Waschmaschine
Inventor: KIM MYUNG SHIK
IPC: D06F31/00
Filed: 2008-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft Waschmaschinen, genauer gesagt, eine Waschmaschine mit zwei Behandlungsgutaufnahmeräumen in einem Waschmaschinenkorpus. Die Erfindung betrifft auch eine Waschmaschine mit einer Waschmittel- und Waschwasser-Zuführeinheit, die an einer Zusatztrommel zum Behandeln von Behandlungsgut mit kleinem Volumen angebracht ist, um die Zweckdienlichkeit für den Benutzer zu verbessern. Die Waschmaschine verfügt über einen Korpus; eine Haupttrommel, die drehbar im Korpus angebracht ist und einen Raum zum Aufnehmen von Behandlungsgut aufweist; eine Schublade, die auf solche Weise im Korpus angebracht ist, dass sie aus diesem herausgezogen werden kann; eine Zusatztrommel, die drehbar im Korpus angebracht ist und einen Raum zum Aufnehmen von Behandlungsgut aufweist; und eine Zuführeinheit zum Liefern von Waschmittel und Waschwasser an die Zusatztrommel.
Patent DE-102009005386-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BERGER THOMAS
IPC: F02C6/12
Filed: 2009-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1) für eine Brennkraftmaschine, insbesondere Abgasturbolader, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Rotor (2), der ein Verdichterrad (4) und eine Welle (5) aufweist, einen Stator (3), der ein Lagergehäuse (6) aufweist, in dem die Welle (5) um eine Rotationsachse (7) drehbar gelagert ist, und eine verdichterseitige Dichtzone (8), in der sich eine rotorseitige Dichtfläche (9) und eine statorseitige Dichtfläche (10) axial gegenüberliegen. Eine verbesserte Dichtungswirkung lässt sich erzielen, wenn zumindest eine der Dichtflächen (9, 10) mehrere, in Umfangsrichtung verteilt angeordnete Vertiefungen (15) aufweist.
Patent DE-102009006508-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Blasformung von Behältern
Inventor: BAUMGARTE ROLF
IPC: B29C49/78
Filed: 2009-01-21
Abstract: Das Verfahren und die Vorrichtung dienen zur Blasformung von Behältern. Ein Vorformling aus einem thermoplastischen Material wird nach einer thermischen Konditionierung innerhalb einer Blasform von einer Reckstange gereckt und durch Blasdruckeinwirkung in den Behälter umgeformt. Eine Vorgabe der Positionierung der Reckstange erfolgt unter Verwendung eines Reckstangenantriebes. Der Blasdruck wird unter Verwendung mindestens einer positionierbaren Blasgaszuführung erzeugt. Der Reckstangenantrieb ist mechanisch mindestens zeitweise mit der positionierbaren Blasgaszuführung derart gekoppelt, dass eine gemeinsame Bewegung durchgeführt wird.
Patent DE-102009007043-A1 (DE)
Title: Optisches Glas
Inventor: UEHARA SUSUMU
IPC: C03C3/155
Filed: 2009-02-02
Abstract: Bereitgestellt wird ein optisches Glas mit optischen Konstanten, einem Brechungsindex (nd) von mehr als 1,9 und einer abbeschen Zahl (nud) von nicht mehr als 38, mit einem kleinen Teildispersionsverhältnis und welches aus billigen Materialien hergestellt werden kann. Das optische Glas besitzt ein Teildispersionsverhältnis (Thetag, F) von höchstens 0,615 und enthält als notwendige Bestandteile B2O3, La2O3, TiO2, Nb2O5 und Ta2O5, wobei das Verhältnis, in Bezug auf die Masse-%, von TiO2/Nb2O5 höchstens 0,26 und von GeO2/Nb2O5 höchstens 0,38 beträgt. Das optische Glas enthält in Bezug auf die Masse-% die folgenden Bestandteile: B2O3 5 bis 22%, La2O3 15 bis 50%, TiO2 0,01 bis 15%, Nb2O5 5 bis 40%, und Ta2O5 0,1 bis 25%, und SiO2 0 bis 10% und/oder GeO2 0 bis 10% und/oder Al2O3 0 bis 10% und/oder Gd2O3 0 bis 16% und/oder ZrO2 0 bis 15% und/oder WO3 0 bis 22% und/oder Sb2O3 0 bis 1%.
Patent DE-102009012827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Texturierung von Siliziumwafern für Solarzellen und Behandlungsflüssigkeit dafür
Inventor: MAHER IZAARENE
IPC: H01L31/18
Filed: 2009-03-03
Abstract: Bei einem Verfahren zur Behandlung von Siliziumwafern für die Herstellung von Solarzellen wird auf die Oberfläche der Siliziumwafer eine Behandlungsflüssigkeit aufgebracht zur Texturierung. Die Behandlungsflüssigkeit weist als ein Additiv Ethylhexanol oder Cyclohexanol mit 0,5 Gew.-% bis 3 Gew.-% auf.
Patent DE-102009013952-A1 (DE)
Title: Method for treating filtrate obtained during thickening of paper fiber suspension recovered from waste paper, involves supplying portion of filtrates downstream of thickened portion into paper fiber suspension
Inventor: DOCKAL-BAUR JUERGEN
IPC: D21F1/66
Filed: 2009-03-19
Abstract: The method involves fractioning filtrate before reuse. Substance filtrates (6-9) with high consistency and clear filtrates (10, 11) with low consistency are obtained by the fractionation process. A portion of two of the filtrates (7, 9) is thickened, and another portion of the remaining filtrates (6, 8) downstream of the thickened portion is supplied back into a paper fiber suspension (1), where the fractioned filtrate is obtained from the thickened portion. The paper fiber suspension is guided by dispersers (20,22).
Patent DE-102009014485-A1 (DE)
Title: LED-Leuchte
Inventor: PLATZER CHRISTOPH
IPC: F21V29/00
Filed: 2009-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Leuchte mit einem LED-Modul (2), das wenigstens eine LED als Leuchtmittel aufweist. Weiterhin weist die LED-Leuchte einen Lichtkopf (4) mit einem Kühlkörper (3) auf, wobei das LED-Modul (2) zur Abfuhr von Wärme, die durch die LED erzeugt werden kann, thermisch mit dem Kühlkörper (3) verbunden ist. Außerdem sind Mittel (40, 42) zur Herstellung einer lösbaren elektrischen, wenigstens dreipoligen Verbindung zwischen dem LED-Modul (2) und dem Lichtkopf (4) vorgesehen. Hierdurch werden besonders gute Ansteuermöglichkeiten für die LED ermöglicht; beispielsweise können hierdurch unterschiedlich farbige LEDs angesteuert werden. Auch so genannte back-Kanäle, beispielsweise für Temperatursensorik etc., sind hierdurch ermöglicht.
Patent DE-102009015346-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verbindungsaufbau und Antennenvorrichtung
Inventor: SATO KYUICHI
IPC: H01R12/71
Filed: 2009-03-27
Abstract: Es wird ein elektrischer Verbindungsaufbau angegeben, der umfasst: einen ersten Anschluss, der an einem Randteil einer Leiterplatte angebracht ist und einen ersten Klemmteil, einen Verbindungsteil, einen zweiten Klemmteil und einen Blattfederteil umfasst, die einstückig miteinander ausgebildet sind, wobei der Verbindungsteil entlang einer Seitenfläche des Randteils vorgesehen ist, wobei der erste und der zweite Klemmteil und der Verbindungsteil dazwischen den Randteil halten und wobei sich der Blattfederteil von einer gegenüberliegenden Seite zu der Seite des Verbindungsteils des zweiten Klemmteils erstreckt, sodass ein zwischen dem zweiten Klemmteil und dem Blattfederteil gebildeter Innenwinkel spitz ist; und einen zweiten Anschluss für die elektrische Verbindung mit dem Blattfederteil, wobei der zweite Anschluss zu dem Blattfederteil in einer Richtung gedrückt wird, in welcher der Innenwinkel vergrößert wird.
Patent DE-102009018243-A1 (DE)
Title: Device for detecting initiation of parking time and meter reading of balance, has parking time meter which is self-adhesive as data carrier for legitimating parking time utilization
IPC: G07C1/30
Filed: 2009-04-21
Abstract: The device has a parking time meter which is self-adhesive as data carrier for legitimating the parking time utilization. A chip card is fixed for data carrier for legitimating the parking place utilization. An activated parking card is read in display (12) for inspection, which displays the community (13), parking time balance (14) and parking time activation time (15). An independent claim is also included for a method for legitimating the parking place utilization.
Patent DE-102009020255-A1 (DE)
Title: Connection unit for solar collector, has base element comprising opening for receiving electrical lines, bottom and wall, and cover placed on or above opening of another cover, where former cover is detachably formed
Inventor: HENKE GUENTER
IPC: H02G3/16
Filed: 2009-05-07
Abstract: The connection unit has a base element (10) comprising an opening for receiving electrical lines (40), a bottom and a wall. A cover (20) is placed on the base element, where opening of the cover is smaller than a base area of the cover. Another cover (30) is placed on or above the opening of the former cover, where the latter cover is detachably formed. The base element has two connection elements for receiving connecting cable contact plates, where the contact plates are designed as stop plates.
Patent DE-102009020422-A1 (DE)
Title: Drive system i.e. stand-alone drive system, for use as range extender of motor vehicle, has thermoelectric generator arranged at exhaust section in heat flow direction in common machine housing
Inventor: KAMMERER JUERGEN
IPC: F02G5/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: The system (1) has a two-cylinder internal-combustion engine (2) provided with an exhaust section (3). A machine (4) is provided for converting exhaust gas energy into mechanical and/or electrical output. A generator (5) is connected to an output shaft (6) of the engine, where the engine and the machine are arranged in a common machine housing. A thermoelectric generator (7) is arranged at the exhaust section in a heat flow direction in the machine housing. A common cooling circuit is arranged in the internal-combustion engine and the machine, and the generator is integrated in the housing. The generator is designed as a crankshaft starter generator, and the machine is designed as a Stirling machine, a steam engine or a turbine. The internal-combustion engine is designed as a petrol internal-combustion engine.
Patent DE-102009021009-A1 (DE)
Title: Electric razor, has pin positioned at lower end of shaft, and elasticity unit arranged between upper and lower cover plates, where pin slides at groove of wall of hole of lower plate, and upper end of shaft is connected with upper plate
Inventor: QIU YUANLIN
IPC: B26B19/14
Filed: 2009-05-12
Abstract: The razor has a head part (1) connected with a body (2) by an oscillating mechanism (3) that is enclosed by a rubber-casing. The mechanism has upper and lower cover plates that are connected with the head part and the body, respectively. A cardan shaft has an elasticity unit, and a sliding pin is positioned at a lower end of the shaft, where the pin slides at a sliding groove of a wall of a shaft hole of the lower cover plate. An upper end of the shaft is connected with the upper cover plate, and the elasticity unit is arranged between the cover plates.
Patent DE-102009027648-A1 (DE)
Title: Method for determining common route section for two spatially separated participants with positioning systems, involves informing participant by communication unit or another communication unit during overlapping of route section
Inventor: FRIEDRICHS ARNE
IPC: G08G1/00
Filed: 2009-07-13
Abstract: The method involves informing the participants (10.1,10.2,10.3) by a communication unit or another communication unit during the overlapping of a route section. Each route of the participant is transmitted and adjusted after arrival at a destination by a locating system via a communication unit to a server. An independent claim is also included for a system for arranging services, particularly carpooling opportunities and transport services for execution of method.
Patent DE-102009027696-A1 (DE)
Title: Verwendung von Proanthocyanidinen zur Herstellung einer antiadhäsiven Zubereitung
Inventor: HENSEL ANDREAS
IPC: A61K36/185
Filed: 2009-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung einer Zusammensetzung, enthaltend mindestens ein Proanthocyanidin aus einer Pflanze, ausgewählt aus der Gruppe Rumex acetosa, Rhododendron ferrugineum und/oder Myrothamnus flabellifolia zur Herstellung einer Zubereitung, die die Adhäsion mindestens eines Mikroorganismus auf einer biologischen oder biokompatiblen Oberfläche verhindert (Fig. 1).
Patent DE-102009031116-A1 (DE)
Title: Bogenweiche und Verfahren zum Umlenken eines Bogens
Inventor: DOBRINDT DIRK
IPC: B65H29/60
Filed: 2009-06-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bogenweiche für eine Druckmaschine, wobei die Bogenweiche in einem Bahnpfad der Druckmaschine angeordnet ist. Die Bogenweiche für die Druckmaschine weist eine erste Transporteinheit auf, die einen ersten Transportpfad definiert, und eine zweite Transporteinheit, die einen zweiten Transportpfad definiert, der bezüglich des ersten Transportpfades abgewinkelt ist. Die Bogenweiche besitzt eine Andruckrolle, die zwischen ersten und zweiten Positionen bewegbar ist, wobei die Andruckrolle in der ersten Position in Kontakt mit der ersten Transporteinheit und in der zweiten Position in Kontakt mit der zweiten Transporteinheit steht. Die Bogenweiche enthält ferner ein Umlenkelement, das zwischen ersten und zweiten Positionen bewegbar ist, wobei das Umlenkelement in der ersten Position einen Transport eines Bogens entlang des ersten Transportpfades ermöglicht und entlang des zweiten Transportpfades blockiert und in der zweiten Position einen Transport des Bogens entlang des ersten Transportpfades blockiert und in zum zweiten Transportpfad umlenkt. Eine Betätigungsvorrichtung zum gleichzeitigen Bewegen der Andruckrolle und des Umlenkelements zwischen ihren jeweiligen ersten und zweiten Positionen ist vorgesehen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Umlenk eines Bogens aus einem ersten Transportpfad, in welchem ein Bogen durch eine erste Transporteinheit transportiert wird, zu einem zweiten Transportpfad, in welchem ...
Patent DE-102009032744-A1 (DE)
Title: Fluidspeicher
Inventor: WEBER LUTZ
IPC: B81B1/00
Filed: 2009-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fluidspeicher, insbesondere einen Fluidspeicher zur Integration in eine miniaturisierte Flusszelle, mit einem Speicherraum, der durch zwei fluiddicht aneinander anliegende Körper (6, 7) umschlossen ist. Erfindungsgemäß ist in dem Speicherraum neben einer gespeicherten Flüssigkeit (9) ein den übrigen Speicherraum ausfüllender fester Füllkörper (12) angeordnet. Vorzugsweise ist ein durch die gespeicherte Flüssigkeit ausgefüllter Teil des Speicherraums überwiegend durch einen der beiden Körper (6, 7) und den festen Füllkörper (12) begrenzt.
Patent DE-102009035030-A1 (DE)
Title: Cabrioletfahrzeug
Inventor: KASPEROWSKI BERND
IPC: B60J7/12
Filed: 2009-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Cabrioletfahrzeug, mit einer Karosseriestruktur und einer an die Karosseriestruktur (14) anbindbaren Dachstruktur, wobei die Dachstruktur ein Verdeck aufweist, wobei ein Verdeckstoff des Verdecks einen Hauptabschnitt, welcher im geschlossenen Zustand des Verdecks das eigentliche Dach der Dachstruktur bildet, und seitliche, hintere Verlängerungsabschnitte aufweist. Erfindungsgemäß ist der Verdeckstoff über die Verlängerungsabschnitte in Öffnungen (15) der Karosseriestruktur (14) einfädelbar und nach dem Einfädeln in die Öffnungen (15) an die Karosseriestruktur, nämlich an der Karosseriestruktur zugeordnete Seitenbügel (19) einer Spanneinrichtung anbindbar ist.
Patent DE-102009035064-A1 (DE)
Title: Hochwirksame, verlustarme ferromagnetische Verbundabschirmung
Inventor: MAY HANS-PETER
IPC: H02G9/04
Filed: 2009-07-28
Abstract: Es wird eine Anordnung zur hochwirksamen Magnetfeldabschirmung entlang eines Wechselstrom-Starkstromkabels, insbesondere eines erdverlegten Starkstromkabels mit mindestens zwei Phasenleitern vorgestellt. Das Starkstromkabel 10 wird auf seiner Länge lückenlos mit einem ferromagnetischen Abschirmmittel 15 als Stahlkasten 15' oder Stahlrohr 15 umgeben. Zwischen dem Starkstromkabel 10 und dem Abschirmmittel 15 wird eine Lage eines hochpermeablen Materials 20, 22 angeordnet, welches keine magnetisch geschlossene Kapselung bilden muss, sondern nur in bestimmten Bereichen an der Stahlkonstruktion anliegt oder mit geringem Abstand der Stahlhülle benachbart ist.
Patent DE-102009035243-A1 (DE)
Title: Material system, useful for reacting a substrate that is sparingly water-soluble with oxidoreductase, comprises a polymer gel (in which an oxidoreductase and a cofactor for oxidoreductase are stored) in a solvent comprising ionic liquid
Inventor: LUETZ STEPHAN
IPC: C12N11/02
Filed: 2009-07-29
Abstract: Material system comprises a polymer gel (in which an oxidoreductase and a cofactor for the oxidoreductase are stored) in a solvent, where the solvent comprises an ionic liquid. An independent claim is included for reacting a substrate with oxidoreductase, in which oxidoreductase and cofactor of oxidoreductase are stored in a polymer gel, comprising contacting the polymer gel with the oxidoreductase and the cofactor in a liquid phase, which comprises an ionic liquid and a substrate.
Patent DE-102009035394-A1 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für einen Batterieblock für ein Flurförderzeug
Inventor: LOHMANN HELMUT
IPC: B60S5/06
Filed: 2009-07-30
Abstract: Verriegelungsvorrichtung für einen Batterieblock für ein Flurförderzeug mit einer Batterieverriegelung zur lösbaren Verriegelung des Batterieblocks in einem Rahmen des Flurförderzeugs und einem separaten, um eine fahrzeugfeste Achse gelagerten Entnahmehebel zur Unterstützung einer Entnahme des Batterieblocks, wobei der Entnahmehebel einen durch einen ersten Hebelarm gebildeten Griffabschnitt sowie einen durch einen zweiten Hebelarm gebildeten Hebelabschnitt aufweist, der bei der Entnahme den Batterieblock teilweise aus dem Rahmen herausschiebt.
Patent DE-102009035609-A1 (DE)
Title: Convertible top compartment cover for cabriolet vehicle, has multi-joint with dead center zone to lock cover in closing position, where movement of cover is blockable in longitudinal and/or vertical direction of cover in closing position
Inventor: PLASMEYER JOERG
IPC: B60J7/20
Filed: 2009-07-31
Abstract: The cover (1) has a multi-joint (11) e.g. four-joint, arranged at a distance to an insert (2) in a longitudinal direction of the cover, where the cover is transferable from a closing position into an opening position by the multi-joint under the influence of a driving device i.e. worm drive. The driving device blocks the multi-joint in the closing position. The multi-joint has a dead center zone for locking the cover in the closing position, where a movement of the cover is blockable in a longitudinal direction (L) and/or in a vertical direction of the cover in the closing position.