baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019000851-U1 (DE)
Title: Violett-schwarze Lichtschutz- und Aktivierungs-Verpackung
IPC: B65D81/30
Filed: 2019-02-21
Abstract: Besondere violett-schwarze Farbmischungsmixtur (Farbton: ink Black-15ref 282-013-15: 0,6% und Cobalt, black oxide 72%-73%) als Produktionsmaterial für violett-schwarze Lichtschutz- und Aktivierungs-Verpackung möglich aus PET-, PET-Rezyklate-, Lentikular-PET-, anderweitige Polymere-, Glas-, Tritan-, PLA-/Milchsäure-, Polypropylen-VerpackungsGrundstoffe mit einer bis zu 8% Farbdichte, die den Inhalt vor schwächende Lichteinflüsse schützt und gleichzeitig Inhalte aktiviert. Dadurch gekennzeichnet, dass die Farbpimente der Materialgrundmasse beigemischt werden, mit gleicher Innenbeschichtungstechnik, durch gleichfarbige Additive als Zusatzstoffe und gleicher Auftragungs- und Anwendungstechnik mit doppelten Wirkungs- und Verwendungsschutz - auch effektiv schützend und aktivierend nach der Entleerung / Erstgebrauch und nach mehrfachen Ab- oder Umfüllungen.
Patent DE-202019004971-U1 (DE)
Title: Regalsystem
IPC: A47B61/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Einsehbare Ablage- und Aufbewahrungsvorrichtung (1), dadurch gekennzeichnet, dass diese aus mindestens einem Trägerelement (2) und mindestens einem Aufbewahrungselement (3) bestehen, wobei das mindestens eine Trägerelement (2) und das mindestens eine Aufbewahrungselement (3) über ein Verbindungsmittel (4) verbunden sind.
Patent DE-202019005294-U1 (DE)
Title: Rollenförderer und neuartige Antriebsscheibeneinheit
IPC: B65G39/00
Filed: 2019-01-11
Abstract: Rollenförderer mit im wesentlichen zylindrischen Rollen, welche beidseitig in einem Rahmen drehbar gelagert und mittels einer mit der Rolle verbundenen Antriebsscheibe durch einen Zugmitteltrieb antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsscheibe an einer Antriebsscheibeneinheit angeordnet ist, welche Antriebsscheibeneinheit als die Antriebsscheibe tragender Wellenstumpf ausgebildet ist, der an einem Ende mittels einer Drehlagereinheit drehbar gelagert am Rahmen angeordnet ist und am anderen Ende ein Verbindungselement zur Herstellung einer lösbaren, drehfesten Verbindung mit der Rolle aufweist.
Patent DE-202019102894-U1 (DE)
Title: RFID-Transponder
IPC: G09F3/02
Filed: 2019-05-22
Abstract: RFID-Transponder, insbesondere zur Verwendung beim In-Mold-Labeling, mit einer RFID-Anordnung, bestehend aus einem RFID-Chip (2) und einer mit diesem verbundenen oder gekoppelten Antenne (3), die beide auf einem flächigen Substrat (4), das durch einen Rand begrenzt ist und eine erste (5) und eine zweite Seite (7) aufweist, angeordnet sind, wobei die RFID-Anordnung (2; 3; 4) mit einer Umhüllung auf der ersten und/oder der zweiten Seite, versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umhüllung (6; 8) aus einem Schmelzklebstoff auf Polyolefinbasis besteht.
Patent DE-202019106102-U1 (DE)
Title: Hose, insbesondere Tennishose
IPC: A41D27/20
Filed: 2019-11-04
Abstract: Hose, insbesondere Tennishose (5), mit einer Außenhaut (10), welche einen oberen Abschnitt (12) und zwei sich von diesem oberen Abschnitt (12) erstreckende Beinabschnitte (14, 14') aufweist, wobei die Außenhaut (10), wenn sie derart flach ausgelegt ist, dass die beiden Beinabschnitte (14, 14') nebeneinander liegen, zwei sich über die gesamte Länge der Außenhaut (10) erstreckende äußere Längskanten (16, 16') aufweist und wobei im Bereich wenigstens einer Längskante (16, 16') eine Öffnung (18, 18') in der Außenhaut (10) vorgesehen ist, von welcher sich eine Innentasche erstreckt, welche zumindest teilweise aus einem Einsatz (22, 22') aus einem Textilmaterial gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenhaut (10) zumindest im Bereich der Öffnung aus einem elastischen Textilmaterial besteht.
Patent DE-202019106324-U1 (DE)
Title: Lautsprechereinheit mit verbesserter Vibrationsisolation für ein Verbraucherprodukt
IPC: G06F1/16
Filed: 2019-11-13
Abstract: Aufhängevorrichtung (4) zum Befestigen einer Lautsprechereinheit (5) an einem Gehäuse (3) eines Produkts (2), wobei die Aufhängevorrichtung (4) aufweist
 einen ersten Befestigungsteil (8), der konfiguriert ist zur Befestigung an dem Gehäuse (3),
 einen zweiten Befestigungsteil (9), der konfiguriert ist zur Befestigung an der Lautsprechereinheit (5), und
 einen Brückenteil (10), der den ersten Befestigungsteil (8) und den zweiten Befestigungsteil (9) verbindet, wobei der Brückenteil (10) elastisch ist.
Patent DE-202020000212-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchflussregulierung mit Funktionsüberprüfung und Anzeige zur Funktionsüberprüfung
IPC: F16K37/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Vorrichtung (1, 37) zur Durchflussregulierung mit Funktionsüberprüfung, umfassend
 ein Gehäuse (2), das in seinem Inneren einen Strömungsweg für ein Fluid ausbildet, und
 ein in dem Strömungsweg angeordnetes Regelelement (10), das zur Veränderung einer Durchtrittsfläche für das Fluid beweglich oder verformbar in dem Gehäuse (2) gehalten ist,
 gekennzeichnet durch,
 ein durch das Gehäuse (2) von dem Regelelement (10) getrenntes Mittel (14, 16) zum Anzeigen einer Position und/oder einer Bewegung des Regelelements (10).
Patent DE-202020004239-U1 (DE)
Title: Naturmaterialkaschierung für Solarmodule
IPC: H02S40/20
Filed: 2020-10-08
Abstract: Photovoltaikmodul, dessen Aufbau zusätzlich zu den Solarzellen mindestens eine Schicht aus naturbelassenem Material enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Schicht einheitlich aus einem massiven naturbelassenem Material abgespaltet wird und eine Dicke zwischen 10 µm und 2000 µm aufweist, bevorzugt eine Dicke geringer als 500 µm aufweist, und vorteilhaft eine Dicke geringer als 250 µm aufweist.
Patent DE-202020101943-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungssystem zur Aufbewahrung von Gegenständen in Fahrzeugen mit einem über eine Öffnung zugänglichen Stauraum
IPC: B60R5/00
Filed: 2020-04-08
Abstract: Aufbewahrungssystem (1) zur Aufbewahrung von Gegenständen (2) in Fahrzeugen mit einem über eine Öffnung zugänglichen Stauraum, wobei das Aufbewahrungssystem (1) eine Aufnahme (10) und/oder eine Halterung (11) umfasst, in oder an der die Gegenstände (2) ein- oder angebracht werden können, wobei das Aufbewahrungssystem (1) eine innerhalb des Stauraums anordbare Führung (12) umfasst, mittels der die Aufnahme (10) und/oder die Halterung (11) aus dem Stauraum in Richtung der Öffnung linear verschieblich angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (10) und/oder die Halterung (11) an der Führung (12) über mindestens ein Gelenksystem (13) gelenkig angeordnet ist, wobei das Gelenksystem (13) und/oder die Führung (12) derart ausgebildet sind, dass die Aufnahme (10) und/oder die Halterung (11) an der Führung (12) an einer definierten Position oder in einem definierten Bereich während des Verschiebens in einem definierten oder beliebigen Winkel (W) zur Längsachse (L) der Führung (12) schwenkbar ist.
Patent DE-202020103777-U1 (DE)
Title: Bedruckbare medizinische Mund-Nasenmaske
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-06-30
Abstract: Mund-Nase-Maske (10) aus mehreren Schichten, bestehend aus Materialien, die mittels Ultraschall miteinander verschweißbar sind, wobei
 wenigstens eine Filterschicht (24) zum Abfangen von Keimen, Bakterien Viren, etc., vorhanden ist,
 zwei weitere Schichten (22,26), die die Filterschicht (24) beidseitig umgeben, vorhanden sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere Schicht (20) oder wenigstens eine der beiden die Filterschicht (24) umgebenden Schichten (22, 26) aus einem bedruckbaren oder einem bereits bedruckten Material besteht.
Patent DE-202020104157-U1 (DE)
Title: Pflanzbehälter zur Aufnahme einer Pflanze sowie Pflanzeinheit
IPC: A01G9/02
Filed: 2020-07-17
Abstract: Pflanzbehälter (1), insbesondere Pflanzkübel, zur Aufnahme wenigstens einer Pflanze, umfassend einen zumindest in zwei Raumrichtungen durch wenigstens eine, zumindest eine Aussparung (12) aufweisende Wandung (11) begrenzten Raum (10), sowie ein Wandungselement (13) zur Schließung und Freigabe eines seitlichen Zugangs durch die Aussparung (12) zu dem Raum (10), welches dazu eingerichtet ist, durch reversible Anordnung an oder wenigstens teilweise in der Aussparung (12) die Aussparung (12) im Wesentlichen zu verschließen.
Patent DE-202020106275-U1 (DE)
Title: Anordnung von Sportgeräten
IPC: A63B17/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Anordnung (1) von Sportgeräten (2) auf einer Trainingsfläche, wobei die Sportgeräte (2) auf der Trainingsfläche so installiert sind, dass Personen an den Sportgeräten (2) Übungen durchführen können, dadurch gekennzeichnet, dass die Trainingsfläche Bestandteil einer fahrbaren Einheit ist.
Patent DE-202020107225-U1 (DE)
Title: Head-Up-Display für ein Fahrzeug mit verstärkter Montagestruktur
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-12-14
Abstract: Head-Up-Display für ein Fahrzeug mit einer verstärkten Montagestruktur, wobei das Head-Up-Display aufweist:
 ein unteres Gehäuse mit einer darin eingebetteten Platinenanordnung; und
 einen Bildschirm, der in mehreren Richtungen mit dem unteren Gehäuse verbunden ist und mit dem unteren Gehäuse schnappverbunden ist, indem er sich in mindestens einer Richtung durch die Platinenanordnung hindurch erstreckt.
Patent DE-202020107568-U1 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit einer verrastbaren Klemmverbindung
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-12-28
Abstract: Schraubenschlüssel mit einer verrastbaren Klemmverbindung, der einen Hauptkörper (10) mit einem Schlüsselkopf (11) aufweist, wobei im Schlüsselkopf (11) ein Aufnahmeraum (12) ausgebildet ist, in dem sich ein Ratschenelement (20) befindet, und wobei das Ratschenelement (20) eine sechseckige Nut (21) aufweist, die unterseitig mit einer breiteren kreisförmigen Nut (22) versehen ist, und wobei eine innere Einkerbung (24) jeweils an den sechseckigen Seiten der sechseckigen Nut (21) ausgebildet ist, wobei je eine zylindrische Nut (23) an Ecken der sechseckigen Nuten (21) ausgebildet ist, und wobei am obersten Ende der sechseckigen Nut (21) ein kleineres sechseckiges Durchgangsloch (25) ausgebildet ist;
 wobei in der sechseckigen Nut (21) des Ratschenelements (20) ein Nusspositionierelement (30) vorgesehen ist, das einen oberen Abschnitt (32) und einen unteren sechseckigen Positionierabschnitt (31) aufweist, und wobei ein Sechskantloch (37) durch das Nusspositionierelement (30) verläuft, und wobei an Ecken des sechseckigen Positionierabschnitts (31) je ein Positionierzylinder (33) angeordnet ist, und wobei in der Mitte von zwei gegenüberliegenden Seiten des sechseckigen Positionierabschnitts (31) je ein Stahlkugelloch (34) ausgebildet ist, in dem sich eine Stahlkugel (35) befindet, und wobei eine Ringnut (36) am äußeren Rand des oberen Endes des oberen Abschnitts (32) ausgebildet ist;
 wobei, wenn das Nusspositionierelement (30) vom unteren Ende des Ratschenelements (20) eingreift, sein sechseckiger Positionierabschnitt (31) und sein Positionierzylinder (33) in der sechseckigen Nut (21) und der zylindrischen Nut (23) begrenzt sind, wobei auf dem Positionierzylinder (33) in der zylindrischen Nut (23) eine Feder (26) vorgesehen ist; und
 wobei der obere Abschnitt (32) des Nusspositionierelements (30) aus dem sechseckigen Durchgangsloch (25) des Ratschenelements (20) herausragt und dann in eine Durchgangsöffnung (41) einer Steuerscheibe (40) eingreift, und wobei ein Befestigungselement (43) in die Ringnut (36) des Nusspositionierelements (30) so eingerastet wird, dass das Befestigungselement (43) gegen die obere Endfläche der Steuerscheibe (40) anliegt, wodurch das Ratschenelement (20), das Nusspositionierelement (30) und die Steuerscheibe (40) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021000075-U1 (DE)
Title: Ein Behälter für ein geordnetes Einkaufen unverpackter Ware
IPC: B65D85/30
Filed: 2021-01-11
Abstract: Ein Behälter (Fig. 1) für ein geordnetes Einkaufen unverpackten Ware, ob in Taschen, Korb oder als fahrbarer Behälter (Fig. 7, 27). ist dadurch gekennzeichnet, dass ein variabler den Anforderungen entsprechender Raum in einem Behälter (Fig. 1, 2) (Fig.7), den Gefäßen (Fig.2, 7, 9, 9.1, 9.2, 10) zur Befüllung von unverpackten Lebensmitteln zu Verfügung gestellt wird.
Patent DE-202021000459-U1 (DE)
Title: Rasterleuchte mit wenigstens einem Leuchtmittel und wenigstens einer Raumluft beeinflussenden Einrichtung
IPC: F24F8/22
Filed: 2021-01-19
Abstract: Rasterleuchte mit wenigstens einem Leuchtmittel (1) und wenigstens einer Raumluft beeinflussenden Einrichtung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Rasterleuchte einen Einlass (4) und einen Auslass (5) für Raumluft besitzt, dass die die Raumluft beeinflussende Einrichtung (2) wenigstens einen den Einlass (4) und den Auslass (5) miteinander verbindenden Luftleitkanal (6) mit einer luftfördernden Vorrichtung (7) und einer ultraviolette Strahlung erzeugenden Einrichtung (8) aufweist und dass die ultraviolette Strahlung erzeugende Einrichtung (8) so angeordnet ist, dass wenigstens ein Bereich des Innenraumes des Luftleitkanals (6) mit der ultravioletten Strahlung der ultraviolette Strahlung erzeugenden Einrichtung (8) beaufschlagt wird.
Patent DE-202021000961-U1 (DE)
Title: Elternschlafsack, Mamaschlafsack, Indoorschlafsack, Stillschlafsack
IPC: A47G9/08
Filed: 2021-01-14
Abstract: Elternschlafsack / Mamaschlafsack / Indoorschlafsack / Stillschlafsack, insbesondere für Erwachsene, mit einem fußseitigem, bis auf zwei sich selbst verschließende Fußlöcher (1), geschlossenen, an den Schultern zu öffnenden (2) Sackteil (3), wobei das Sackteil (3) an einem dem Fußteil (4) entgegengesetzten Ende offen ist und dort vorzugsweise mit einem Kopfteil oder Trägerteil (5) abschließt, gekennzeichnet durch:
 • am Ende des Sackteils (3) befindliche wiederverschliessbare Löcher (1) welche das Laufen ermöglichen. Hierbei sei unter anderem an Windelwechseln, Flasche machen und weiteren elterlichen Tätigkeiten gedacht.
 • Knöpfe zum Anziehen/Stillen (2): An den Trägern befindliche Knöpfe dienen zum einen dem Anziehen/Verschließen des Schlafsackes. Darüber hinaus können sie zum Stillen geöffnet werden.
 • Seitlich Öffnung zum Anziehen (10): Seitliche Knöpfe dienen dem leichteren Einstieg in das Sackteil.
 • Ärmel zum Abnehmen (8): Abnehmbare Ärmel machen den Schlafsack sowohl im Sommer als auch im Winter nutzbar und individuell erweiterbar.
 • Innenteil für den Winter (9): Sommer und Winterschlafsack durch kombinierbares Innenteil.
 • Kragendecke (11): Dient zum Einkuscheln und Wärmen.
 • Größenverstellung der Länge (7): Dient der Verwendung von Personen unterschiedlicher Größe.
 • Abnehmbare Träger (5): Abnehmbare Träger lassen den Nutzer die Arme leichter in das Sackteil stecken und somit das Gefühl einer Decke mehr nachempfinden.
 • Größenverstellung in der Breite (10): Die Breite des Schlafsackes können durch seitlich angebrachte Knöpfe angepasst werden.
 • Hochstecken des Sackteils (6): Durch das Hochstecken des Sackteils wird das Laufen vereinfacht und sicherer.
 • Klappe am unteren Rücken (12): Durch das Öffnen einer Klappe am Gesäß, kann ein Toilettengang durchgeführt werden, ohne den Schlafsack auszuziehen.
Patent DE-202021001464-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum statisch tragfähigen Verbinden eines als Stabtragwerk ausgeführten Paneels mit einem stossstellenseitig angeordneten und als Flächentragwerk ausgeführten Paneel
IPC: E04D3/36
Filed: 2021-04-21
Abstract: Vorrichtung (300) zum statisch tragfähigen Verbinden eines als Stabtragwerk ausgeführten Paneels, insbesondere Fenster-Paneels (200), mit einem stoßstellenseitig angeordneten und als Flächentragwerk ausgeführten Paneel, insbesondere Dämm-Paneel (100), wobei die Vorrichtung (300) einen Verstärkungsrahmen (310) aufweist zum flächigen Einleiten von über das als Flächentragwerk ausgeführte Paneel (100) übertragenen oder zu übertragenen Kräften, und wobei die Vorrichtung (300) ferner mindestens ein mit dem Verstärkungsrahmen (310) verbundenes, stabförmiges Kraftübertragungselement (320) aufweist zum Übertragen der über das als Flächentragwerk ausgeführte Paneel (100) flächig in den Verstärkungsrahmen (310) eingeleiteten Kräfte in das als Stabtragwerk ausgeführte Paneel (300).
Patent DE-202021002108-U1 (DE)
Title: Blumenstängelschneidegerät
IPC: A01G3/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: Pflanzen- bes. Blumenstängelschneidegerät, das die Stängel kompletter Sträuße in einem einzigen Vorgang anschneidet. dadurch gekennzeichnet, dass zwei senkrecht bewegliche, durch eine Mitnehmermechanik (7) verbundene Messer (1+2) die Pflanzenstängel gleichzeitig von oben und unten beschneiden.
Patent DE-202021102140-U1 (DE)
Title: Bautisch
IPC: B65H45/101
Filed: 2021-04-21
Abstract: Vorrichtung (10) mit einer Arbeitsplatte (14) und einem Ausschnitt (16) in der Arbeitsplatte (14) sowie einer Tragkonstruktion (22) oberhalb der Arbeitsplatte (14) und an der Tragkonstruktion (22) angebrachten Tragrollen (20), wobei sich unter den Tragrollen (20) eine letzte Tragrolle (24) über dem Ausschnitt (16) befindet.
Patent DE-202021102601-U1 (DE)
Title: Aktivierungsvorrichtung für Geflügel
IPC: A01M29/00
Filed: 2021-05-12
Abstract: Aktivierungsvorrichtung für Geflügel, insbesondere Mastgeflügel, umfassend:
 - eine Stallbodenaufstandsfläche, zum Aufenthalt von Mastgeflügel,
 - eine Mehrzahl von Aktivierungsmitteln,
 - mindestens einen Antrieb, zum Antreiben der Aktivierungsmittel,
 - mindestens ein Kraftübertragungsmittel, zum Übertragen der Antriebsenergie an die Mehrzahl von Aktivierungsmitteln, gekennzeichnet durch einen zumindest abschnittsweise zentralen Antrieb.
Patent DE-202021103492-U1 (DE)
Title: Künstliche Defäkationshilfe für Riesenpandajunge
IPC: A61H15/00
Filed: 2021-06-30
Abstract: Künstliche Defäkationshilfe für Riesenpandajunge, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein zylinderförmiges Außengehäuse (1) umfasst, wobei ein Antriebsmotor (21) und eine Stromquelle (2) zur Stromversorgung des Antriebsmotors (21) fest im Außengehäuse (1) angeordnet sind, wobei im Außengehäuse (1) eine Drehwelle (3) angeordnet ist, wobei eine Abtriebswelle des Antriebsmotors (21) in einer Getriebeverbindung mit einem Ende der Drehwelle (3) steht, um die Drehwelle (3) axial zu drehen, wobei das andere Ende der Drehwelle (3) von einem Ende des Außengehäuses (1) herausragt und fest mit einer Massagekugel (22) versehen ist, wobei im Außengehäuse (1) ein Teleskopmechanismus angeordnet ist, der die Drehwelle (3) so antreibt, dass sie sich entlang einer Richtung ihrer Länge hin und her bewegt.
Patent DE-202021105957-U1 (DE)
Title: Zubehörelement und Set aus einem Funktionsbauteil und einem Zubehörelement
IPC: H01R43/26
Filed: 2021-11-01
Abstract: Zubehörelement (1) zur lösbaren Verbindung mit einem einen klemmbaren und/oder lösbaren elektrischen Kontakt aufweisenden Funktionsbauteil (2), wobei das Zubehörelement (1) einen Anlageabschnitt (3) zur Anlage an dem Funktionsbauteil (2) hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Zubehörelement (1) eine an den Anlageabschnitt (3) angeformte bewegliche Lasche (5) zur geometrischen Variation des Anlageabschnitts (3) hat.
Patent DE-202022002865-U1 (DE)
Title: Kühlsystem für ein Festkörperlaufwerk eines Personal Computers
IPC: G06F1/20
Filed: 2022-06-01
Abstract: Kühlsystem (100) für ein Festkörperlaufwerk (500) eines Personal Computers, umfassend
 eine rechteckige Rückplatte (102) mit einer oberen Fläche (108), die ausgebildet ist, das Festkörperlaufwerk (500) von einer ersten Seite zu berühren, wenn das Festkörperlaufwerk (500) in dem Kühlsystem (100) aufgenommen ist;
 zwei Seitenabschnitte (110a, 110b), wobei jeder Seitenabschnitt Durchgangslöcher (112) umfasst und sich von einer Seite der Rückplatte (102) in einer Richtung senkrecht zur oberen Fläche (108) der Rückplatte (102) nach oben erstreckt;
 einen Kühlblock (104) mit einer unteren Fläche (502), die ausgebildet ist, das Festkörperlaufwerk (500) von einer zweiten Seite gegenüber der ersten Seite zu berühren, wenn das Festkörperlaufwerk (500) in dem Kühlsystem (100) aufgenommen ist, und mit ersten Löchern (118) und zweiten Löchern (120); und
 Befestigungselemente (106), die ausgebildet sind, durch die Durchgangslöcher (112) der Seitenabschnitte (110a, 110b) geführt zu werden und in den ersten Löchern (118) aufgenommen zu werden, um den Kühlblock (104) an der Rückplatte (102) zu befestigen, wodurch ein erster Abstand zwischen der oberen Fläche (108) der Rückplatte (102) und der unteren Fläche (502) des Kühlblocks (104) definiert wird, und
 die ausgebildet sind, durch die Durchgangslöcher (112) der Seitenabschnitte (110a, 110b) geführt zu werden und in den zweiten Löchern (120) aufgenommen zu werden, um den Kühlblock (104) an der Rückplatte (102) zu befestigen, wodurch ein zweiter Abstand zwischen der oberen Fläche (108) der Rückplatte (102) und der unteren Fläche (502) des Kühlblocks (104) definiert wird, wobei der zweite Abstand größer als der erste Abstand ist.
Patent DE-202022100664-U1 (DE)
Title: Treppe
IPC: E04H4/14
Filed: 2022-02-04
Abstract: Treppe, insbesondere Pooltreppe, bestehend aus mindestens zwei Grundkörpern (2, 2a bis 2d), die derart beabstandet zueinander stehen, dass sich zwischen den Grundkörpern (2,2a bis 2d) ein Freiraum (9, 9a bis 9c) erstreckt und die Grundkörper (2, 2a bis 2d) durch mindestens eine Verbindungsschiene (4,4a bis 4i) verbunden sind und die Grundkörper (2, 2a bis 2d) als Stufe ausgebildete Trittelemente (3) tragen, deren in Einbaustellung im Wesentlichen horizontal orientierte Fläche als Trittfläche (30) dient.
Patent DE-202022104048-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender elektrischer Generator
IPC: H02K53/00
Filed: 2022-07-18
Abstract: Ein selbstfahrender elektrischer Generator, bestehend aus:
 ein Rahmen (2);
 Stator (1) gesichert im Rahmen (2), Rotor (3) mit Magneten ist in einem Lager mit einer Welle in der Mitte des Stators montiert (1) das Lager mit Schraube zu Statorabdeckung (4) und
 Statorabdeckung (4) ist Schraube an Stator (1) und eine Steuereinheit, die selbstfahrende elektrische Generatormaschine antreibt;
 wobei Stator (1) zwei verschiedene Arten von Steckplätzen mit der Zahl (5) und der Zahl (6) hat;
 Stator (1) Schlitz (5) haben Zahn und zwei verschiedene Wickelspulen Draht, Wicklung 1 und Wicklung 2;
 Stator (1) Steckplatz (5) Wicklung 1 Spulendrahtantrieb selbstfahrender elektrischer Generator und erzeugen elektromagnetisches Feld größer als elektromagnetisches Feld erzeugen in Stator (1) Steckplatz (5) Wicklung 2 Spulen Draht;
 Stator (1) Steckplatz (5) Wicklung 2 Spulendraht wird verwendet, um selbstfahrenden elektrischen Generator zu starten und das Drehmoment und die Geschwindigkeit während der Doppelrotation zu erhöhen;
 die elektromagnetischen Felder, die in Stator (1) Schlitz (5) Wicklung 1 erzeugt werden, übernehmen das Rotationsduell zur Differenz der Wickelspulen im Stator (1) Schlitz (5);
 Stator (1) Steckplatz (6) haben zwei verschiedene Steckplätze, A und B und zwei verschiedene dreiphasige Wickelspulen;
 Dreiphasen-Wickelspulendraht wird in Stator (1) Steckplatz (6) A platziert, um Elektrizität zu erzeugen, die intern verwendet wird, um anzutreiben, Batterieladung, Leistungssteuergerät Kühlventilatoren, Boost-Geschwindigkeit und Drehmoment des Rotors des selbstfahrenden elektrischen Generatormotors.
 dreiphasiger Wickeldraht befindet sich im Stator (1) Steckplatz (6) B zur Erzeugung von Elektrizität für den externen Gebrauch
Patent DE-202022104433-U1 (DE)
Title: Fahrzeugantenne
IPC: H01Q1/32
Filed: 2022-08-04
Abstract: Fahrzeugantenne miteiner Bodenplatte (3) aus Metall,einer auf die Bodenplatte (3) aufgesetzten Antennenhaube (4),einem zwischen der Bodenplatte (3) und der Antennenhaube (4) angeordneten Strahler, undeiner Befestigungseinrichtung zur Befestigung der Fahrzeugantenne an einem Fahrzeug, wobei die Befestigungseinrichtung ein Kontaktteil (1) mit mehreren zu der Bodenplatte (3) hin gerichteten Federarmen (10) und eine Schraube (2) aufweist, die an das Kontaktteil (1) gekoppelt ist, so dass sich das Kontaktteil (1) durch Drehen der Schraube (2) aus einer Vormontage- oder Demontageposition in eine Endmontageposition, in der es näher an der Bodenplatte (3) ist und in der die Federarme (10) nach außen gespreizt sind, bewegen lässt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Bodenplatte (3) für jeden der Federarme (10) einen Anschlag (11) trägt, an dem der betreffende Federarm (10) in der Vormontage- oder Demontageposition federnd anliegt, unddie Schraube (2) einen Kopf aufweist, der auf einer von dem Kontaktteil (10) abgewandten Seite der Bodenplatte (3) angeordnet ist.