baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104524-U1 (DE)
Title: Energierückgewinnungsanlage mit Koppelkreislauf
IPC: F02G5/04
Filed: 2019-08-16
Abstract: Energierückgewinnungsanlage für einen thermodynamischen Kreisprozess umfassend
 - eine erste und eine zweite Wärmequelle (Q1 bzw. Q2) unterschiedlichen Temperaturniveaus,
 - einen ORC-Kreislauf (O) mit einem organischen Arbeitsfluid, wobei in Strömungsrichtung des Arbeitsfluids ein erster Wärmetauscher (4), ein zweiter Wärmetauscher (2,22), eine Arbeitsmaschine (10), ein Verflüssiger (5), und eine Pumpe (9) angeordnet sind,
 - wobei der erste Wärmetauscher (4) mit der ersten Wärmequelle (Q1) und der zweite Wärmetauscher (2,22) mit der zweiten Wärmequelle (Q2) thermisch gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 die erste Wärmequelle (Q1) und der erste Wärmetauscher (4) über einen ersten Koppelkreislauf (K1) mit einem ersten Kopplermedium indirekt thermisch gekoppelt sind.
Patent DE-202020000855-U1 (DE)
Title: Rollbrett mit zwei eingelassenen Aufnahmen und je 4 Rändelverschlüssen für (im Öffentlichen Handel erhältlichen) Werkzeugkoffern mit einseitig aufgebauter Rückwand und zwei unabhängig voneinander abklappbaren Ablage bzw. Arbeitstischen
IPC: B25H3/00
Filed: 2020-03-02
Abstract: Rollbrett zur Aufnahme und Fixierung von Werkzeugkoffern, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (Figur 1) zwei eingelassene Aufnahmen, 30 cm breit 40 cm lang und 1,8 cm Tief aufweist.
Patent DE-202020001586-U1 (DE)
Title: Hygieneaufsatz für Einkaufswagen und Gepäckwagen
IPC: B62B5/06
Filed: 2020-04-16
Abstract: Hygieneschutz für Handgriffe, insbesondere für Handgriffe von Einkaufswägen und Gepäckwägen bestehend aus drei wesentlichen Griff- und Verschlussteilen zur Wiederverwendung und individueller persönlicher Nutzung
Patent DE-202020001655-U1 (DE)
Title: Schutzmaskenhalter für Mund- und Nasenschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-04-21
Abstract: Schutzmaskenhalter für Mund- und Nasenschutzmasken, gefertigt aus Plexiglas oder POM für den Gesundheitssektor.
 Dadurch gekennzeichnet, dass der Schutzmaskenhalter gelasert,
 gefräst oder gestanzt wird und somit zeitnah, kostengünstig und in großer Stückzahl zur Verfügung steht.
 Aufgrund des Materials kann der Maskenhalter einfach desinfiziert werden.
Patent DE-202020002314-U1 (DE)
Title: Arterielle Kanüle mit umgelenkten Auslass für Extrakorporaler Anwendung, insbesondere für die Langzeitanwendung (ECMO)
IPC: A61M5/158
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die arterielle Kanüle ist dadurch gekennzeichnet, dass sie den Blutstrom am Auslass der Kanüle in Richtung des Einlasses umlenkt und herznah positioniert wird.
Patent DE-202020101431-U1 (DE)
Title: Fahrgeschäft
IPC: A63G21/04
Filed: 2020-03-16
Abstract: Fahrgeschäft mit einer Fahrstrecke (2), auf der ein Fahrgastträger (3) entlang einer Führungsbahn (5) fährt, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrstrecke (2) eine Zuführstrecke (7) und eine Ringstrecke (8) sowie eine dazwischen angeordnete Weiche (9) aufweist, deren Verzweigung (9') an der Anschlussstelle der Zuführstrecke (7) angeordnet ist, wobei die Weiche (9) ein Einfahren des Fahrgastträgers (3) aus der Zuführstrecke (7) in die Ringstrecke (8) und ein Ausfahren aus der Ringstrecke (8) zurück auf die Zuführstrecke (7) ermöglicht.
Patent DE-202020101856-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung, insbesondere für eine Türklinke
IPC: E05B1/00
Filed: 2020-04-05
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (1) zur nachträglichen Installation an einer Tür (2) mit einer Türklinke (3), dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türblatt (4) der Tür (2) eine Halterung (5) für einen kompressiblen Behälter (6), der mit einem flüssigen Desinfektionsmittel, vorzugsweise einem Desinfektionsmittel mit nachgewiesener, mindestens begrenzt viruzider Wirksamkeit befüllt ist, oberhalb der Türklinke (3) befestigt ist, wobei die entsprechende Halterung an dem Türblatt (4) nachträglich, vorzugsweise etwa mittels eines Doppelklebebandes, eines Klettverschlusses oder einer Schraubverbindung reversibel befestigbar ist, wobei der Behälter unterseitig mit einer Öffnung versehen ist, deren Strahlgang zumindest im Wesentlichen auf die Türklinke (3) ausgerichtet ist und die Behälteröffnung im Betriebszustand geöffnet ist, wobei die Viskosität des Desinfektionsmittels so ausgewählt ist, dass das Desinfektionsmittel nur dann aus dem Behälter (6) austritt, wenn dieser bestimmungsgemäß komprimiert wird.
Patent DE-202020102164-U1 (DE)
Title: Kugelbahn
IPC: A63F7/36
Filed: 2020-04-20
Abstract: Kugelbahn mit mindestens einem bodenseitigen Unterteil mit in einem definierten Abstand zueinander angeordneten, eine Spur (2) bildenden Spurkanten (3, 4), in welcher Spur (2) mindestens eine Kugel (5) in Abhängigkeit von der Einwirkung einer kinematischen Energie mindestens über eine bestimmte Strecke rollbar ist,
 wobei mindestens über einen bestimmten Abschnitt die Spurweite variiert und mittels kontinuierlicher Übergänge jeweils größer und/oder kleiner ausgeführt ist,
 wobei die maximale Spurweite kleiner als der Durchmesser der Kugel (5) ist,
 wobei die Spurkanten (3, 4) symmetrisch oder asymmetrisch zueinander auf gleicher Höhe oder höhenversetzt und horizontal oder in einer definierten Steigung verlaufen und wobei der Freiraum unterhalb der Spur (2) größer ist als die Höhe des Teils der Kugel (5) , der die Ebene der Spurkanten (3, 4) nach unten übersteht.
Patent DE-202020102442-U1 (DE)
Title: Elektromotor
IPC: H02K1/14
Filed: 2020-04-30
Abstract: Elektromotor (1) mit einem Motorgehäuse (2), in welches ein aus sternförmig angeordneten Statorzähnen (10) gebildeter Stator (3) mit einer Anzahl von außenumfangsseitig radial überstehenden Federelementen (15) aufgenommen ist, und mit einem Lagerschild (9),
 - wobei der Stator (3) am Außenumfang eine Anzahl von Axialnuten (14) aufweist, in welche die Federelemente (15) aufgenommen sind,
 - wobei das jeweilige Federelement (15) mindestens eine aus der Axialnut (14) herausragende radiale Federlasche (15b) und eine axiale Stützlasche (15c) aufweist, welche an einer Stirnseite (17) des Stators (3) in Axialrichtung (A) aus der Axialnuten (14) herausragt, und
 - wobei im Lagerschild (9) ein stufenartiger Absatz (19) mit einer Anzahl von Auflageflächen (24) gebildet ist, auf denen die axialen Stützlaschen (15c) der Federelemente (15) aufliegen.
Patent DE-202020103424-U1 (DE)
Title: Ascheaufnahme für eine Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2020-06-15
Abstract: Ascheaufnahme für eine Wasserpfeife (10) mit einem Ascheteller (5), der Verbrennungsrückstände und Verbrennungsmaterial (8) aufnehmen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Ascheteller (5) eine Ascheöffnung (5.1) aufweist und unterhalb der Ascheöffnung ein Ascheauffangbehälter (6) angeordnet ist.
Patent DE-202021002564-U1 (DE)
Title: Portable Beherbergungsanlage
IPC: E04B1/348
Filed: 2021-08-03
Abstract: Beherbergungsanlage mit zusammenfügbaren Schlaf- und Wohneinheiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Beherbergungsanlage aus portablen Schlaf- und Wohneinheiten (1) gebildet wird, die alternativ zu mindestens einer Etage verbunden werden können und an den Eckpunkten (2) unterhalb der Beherbergungsanlage zur Aufstellfläche (3) hin verlaufende Stützelemente (4) aufweist, mit denen die unterste Etage auf eine über der Aufstellfläche (3) liegenden und einen freien Bewegungs- sowie Verkehrsraum bildenden Ebene gehalten wird.
Patent DE-202021002644-U1 (DE)
Title: Ballspielschlägerrahmen mit verbesserter Torsion
IPC: A63B49/03
Filed: 2021-08-11
Abstract: Ballspielschlägerrahmen mit einem Kopfabschnitt (1), einem Griffabschnitt (2) und einer den Kopfabschnitt (1) mit dem Griffabschnitt (2) verbindenden Gabel (3) mit zwei Gabelholmen (4), wobei jeder der Gabelholme (4) jeweils an einem ersten Übergangsquerschnitt (5) in den Griffabschnitt (2) übergeht und an einem zweiten Übergangsquerschnitt (6) in den Kopfabschnitt (1) übergeht, wobei jeder der Gabelholme (4) jeweils 10 mm beabstandet vom ersten Übergangsquerschnitt (5) ein erstes Querschnittsprofil (7) mit einer ersten Rahmenbreite (A) und einer ersten Rahmenhöhe aufweist, wobei jeder der Gabelholme (4) jeweils 10 mm beabstandet vom zweiten Übergangsquerschnitt (6) ein zweites Querschnittsprofil (8) mit einer zweiten Rahmenbreite (B) und einer zweiten Rahmenhöhe aufweist, wobei das Verhältnis von zweiter Rahmenbreite (B) zu erster Rahmenbreite (A) mindestens 1,15 beträgt und die Längsausdehnung (C) der Gabel (3) mindestens 105 mm beträgt.
Patent DE-202021003712-U1 (DE)
Title: Filtermedienreaktor zur Verwendung in Aquarien
IPC: A01K63/04
Filed: 2021-12-07
Abstract: Filtermedienreaktor zur Verwendung in Aquarien, dadurch gekennzeichnet, dass auf ein sich am Boden 1 des Filtermedienreaktors befindliches Spritzgussteil 2 ein Mikrosiebeinsatz 3 aufgesetzt werden kann.
Patent DE-202021104004-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vergrämung von Vögeln
IPC: A01M29/08
Filed: 2021-07-27
Abstract: Vorrichtung zur Vergrämung von Vögeln mit einem pyramidenförmigen, Lichtstrahlen reflektierenden Gehäuse (1), das drehbar auf einer Welle (2) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Lagerung der Welle (2) im Inneren des Gehäuses (1) eine erste Platte (3) eingesetzt ist, die einen Lagerbock (4) mit einem die Welle (2) aufnehmenden Wälzlager (5) aufweist, und die Welle (2) an ihrem freien Ende mit einem Gewinde (2.1) versehen ist.
Patent DE-202021107077-U1 (DE)
Title: Unterer Kasten des Batteriepacks, Batteriepack und Fahrzeug
IPC: H01M50/367
Filed: 2021-12-23
Abstract: Unterer Kasten des Batteriepacks, umfassend einen Hauptkörper (100) des unteren Kastens, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkörper (100) des unteren Kastens einen Kantenträgerrahmen (10), eine untere Schutzplatte (16) und einen inneren Querträger (15) umfasst, wobei durch den inneren Querträger (15) der Hauptkörper (100) des unteren Kastens in mehrere Batterieaufnahmehohlräume zur Aufnahme der Batteriemodule (2) unterteilt wird, und wobei der Kantenträgerrahmen (10) eine Einlassöffnung (111), einen Ablasskanal (112) und eine Ablassöffnung aufweist, und wobei die Einlassöffnung (111) durch den Ablasskanal (112) mit der Ablassöffnung verbunden ist, und wobei die Einlassöffnung (111) dazu verwendet wird, den bei einem thermischen Durchgehen des Batteriemoduls (2) erzeugten Gas- und Feuerstrom in den Ablasskanal (112) zu führen, und wobei die Ablassöffnung dazu verwendet wird, den durch den Ablasskanal (112) in die Ablassöffnung strömenden Gas- und Feuerstrom aus dem Hauptkörper (100) des unteren Kastens abzuführen, und wobei der inneren Querträger (15) mit einer Aussparung und/oder an dem Endabschnitt mit einer Kerbe versehen ist, und wobei mittels der Aussparung und der Kerbe die benachbarten Batterieaufnahmehohlräume miteinander verbunden werden.
Patent DE-202022000075-U1 (DE)
Title: Hinterohrhörgerät mit Mikrofon im Ohrpassstück
IPC: H04R25/00
Filed: 2022-01-13
Abstract: Hinterohrhörgerät, dadurch gekennzeichnet, das es kein Mikrofon beinhaltet, sondern dass seine Verstärkereinheit durch ein externes Mikrofon im Ohrpassstüch gespeist wird.
Patent DE-202022000658-U1 (DE)
Title: Adapter zur Verhinderung von Diebstahl- und Stromunterbrechung von strombetriebenen Vorrichtungen, die einen herkömmlichen Stromstecker ohne Arretierungsmöglichkeit aufweisen und mit dem Stromnetz zeitweilig dauerhaft verbunden werden sollen
IPC: H01R31/06
Filed: 2022-03-16
Abstract: Vorrichtung in Form einer Adaptereinheit zur Verbindung und Sicherung von strombetriebenen Vorrichtungen, die einen herkömmlichen Stromsteckern ohne Arretierungsmöglichkeit aufweisen, mit dem Stromnetz und gleichzeitiger Arretierung zur Diebstahlsicherung und Verhinderung ungewollter Stromunterbrechung, dadurch gekennzeichnet, dass diese
 (a)auf der einen Seite eine genormte Schutzkontaktsteckdose mit fest aufgebrachtem Klebepad im flachen Teil zur Aufnahme und Verbindung eines Schukogerätesteckers aufweist,
 (b)auf der entgegengesetzten Seite einen Schutzkontaktstecker mit einer eingebauten Arretierungsmöglichkeit aufweist,
 (c)etwa mittig eine ca. 2 cm breite, flache Öffnung in Form eines Schlitzes zur Einführung eines Werkzeuges zur Lösung der Arretierung aufweist, (d)vorzugsweise aus Kunststoff mit entsprechenden Metallbuchsen und entsprechenden Metallsteckern besteht, oder
 (e)vorzugsweise aus Kohlefasern mit entsprechenden Metallbuchsen und entsprechenden Metallsteckern besteht,
 (f)eine Beschilderung aufweist mit dem Hinweis, dass der Stecker blockiert ist und nur mit Hilfe eines Services gelöst werden kann.
 (g)die beiden Komponenten Schutzkontaktsteckdose und Schutzkontaktstecker mit Arretierungsmöglichkeit fest miteinander verbunden sind und damit eine Einheit aufweisen.
Patent DE-202022101651-U1 (DE)
Title: Durchflusssensor zur Bestimmung einer Durchflussrate eines entlang einer Strömungsrichtung strömenden Fluides
IPC: G01N29/024
Filed: 2022-03-29
Abstract: Durchflusssensor (1) zur Bestimmung einer Durchflussrate (Y) eines entlang einer Strömungsrichtung (S) strömenden Fluides, welches ein gemäß einem Mischungsverhältnis gemischtes Gemisch ist,
 wobei der Durchflusssensor (1) ein Temperaturmodul (10) zur Messung einer Temperatur (T) des Fluides, ein erstes Ultraschallmodul (11), ein zweites Ultraschallmodul (12) und ein Auswertemodul (13) aufweist,
 wobei zwischen dem ersten Ultraschallmodul (11) und dem zweiten Ultraschallmodul (12) eine durch das Fluid verlaufende Messstrecke (X) aufgespannt ist, welche zumindest anteilig in Strömungsrichtung (S) verläuft,
 wobei das erste Ultraschallmodul (11) und das zweite Ultraschallmodul (12) ausgebildet sind, eine erste Schalllaufzeit (t1) entlang der Messstrecke (X) von dem ersten Ultraschallmodul (11) zu dem zweiten Ultraschallmodul (12) und eine zweite Schalllaufzeit (t2) entlang der Messstrecke (X) von dem zweiten Ultraschallmodul (12) zu dem ersten Ultraschallmodul (11) zu bestimmen,
 wobei das Auswertemodul (13) ausgebildet ist, aus der Temperatur (T), der ersten Schalllaufzeit (t1) und der zweiten Schalllaufzeit (t2) das Mischungsverhältnis des Fluides zu bestimmen,
 wobei das Auswertemodul (13) ferner ausgebildet ist, aus dem Mischungsverhältnis, der Temperatur (T), der ersten Schalllaufzeit (t1) und der zweiten Schalllaufzeit (t2) die Durchflussrate (Y) zu bestimmen.
Patent DE-202022106003-U1 (DE)
Title: Ultradünne Heizvorrichtung
IPC: H05B3/34
Filed: 2022-10-24
Abstract: Ultradünne Heizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein oberes Heizkissen, ein unteres Heizkissen, mindestens ein elektrisches Heizblech und ein Stromversorgungsgerät umfasst, wobei das elektrische Heizblech an einer voreingestellten Position zwischen dem oberen Heizkissen und dem unteren Heizkissen angebracht ist und mit dem Stromversorgungsgerät elektrisch verbunden ist, und wobei das obere Heizkissen und das untere Heizkissen aus weichen Materialien hergestellt sind.
Patent DE-202023102988-U1 (DE)
Title: Brass Halter
IPC: G10G5/00
Filed: 2023-05-31
Abstract: Brass Halter (100), gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:
 - es ist eine Bodenplatte (110) vorgesehen;
 - die Bodenplatte umfasst auf ihrer Oberseite (111) eine erste Führungsschiene (150) und eine zweite Führungsschiene (160);
 - die erste Führungsschiene (150) und die zweite Führungsschiene (160) verlaufen parallel;
 - eine auf der Oberseite (111) angeordnete Anschlagplatte (170);
 - ein auf der Oberseite (111) angeordneter erster Schenkel (121) und ein auf der Oberseite (111) angeordneter zweiter Schenkel (122);
 - der erste Schenkel (121) ist über einen ersten Spanner (130) in die erste Führungsschiene (150) eingesetzt und der zweite Schenkel (122) ist über einen zweiten Spanner (140) in die zweite Führungsschiene (160) eingesetzt;
 - der erste Schenkel (121) und der zweite Schenkel (122) sind in einer Fixierposition koaxial zueinander angeordnet;
 - der erste Schenkel (121) ist gegenüber der ersten Führungsschiene (150) verdrehbar und der zweite Schenkel (122) ist gegenüber der zweiten Führungsschiene (160) verdrehbar.
Patent DE-212017000332-U1 (DE)
Title: Schalungsplatte mit einer Eckform
IPC: E04G11/10
Filed: 2017-05-15
Abstract: Eckige Schalungsplatte, umfassend eine Längsachse, die durch den Schnittpunkt zweier Formflächen definiert ist, wobei die Platte auf mindestens einer Formfläche eine Vielzahl von Öffnungen umfasst, die senkrecht zu der Längsachse ausgerichtet sind, wobei die Öffnungen geeignet sind, Gewindestangen hindurchtreten zu lassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte Querverstärkungsrippen umfasst und dass die Vielzahl von Öffnungen, die senkrecht zur Längsachse der Platte ausgerichtet sind, in der Höhe mit den Querverstärkungsrippen übereinstimmen und dass die Platte vertikale Verstrebungen umfasst, wobei die vertikalen Verstrebungen Bohrlöcher mit einer zu der Formoberfläche parallelen Achse umfassen und die Bohrlöcher sich auf der gleichen Höhe wie die entsprechende Vielzahl von Öffnungen befinden, die senkrecht zu der Längsachse der Platte ausgerichtet sind.
Patent DE-212017000344-U1 (DE)
Title: Schalldämpfer und Aussengeräusche unterdrückender Ohrstopfen, der diesen umfasst
IPC: A61F11/08
Filed: 2017-10-30
Abstract: Schalldämpfer, umfassend einen Stopfenkörper und einen Stopfenschaft, wobei ein Schallaufnahmehohlraum in einem vom Ohr entfernten Ende des Stopfenkörpers gebildet ist und einen Rand aufweist, an dem eine sich nach außen erstreckende Abschrägung ausgebildet ist, und ein leitender Hohlraum, der im Stopfenkörper gebildet ist, auf einer Rückseite des Schallaufnahmehohlraums liegt und zylindrisch oder umgekehrt konisch ist, und wobei der Stopfenschaft in dem leitenden Hohlraum angeordnet ist, an den leitenden Hohlraum angepasst ist und zylindrisch oder konisch ist, eine Durchgangsnut axial in einer Außenfläche des Stopfenschafts gebildet ist und ein Geräuschunterdrückungshohlraum durch die Nut in der Außenfläche des Stopfenschafts und eine Innenfläche des leitenden Hohlraums gebildet ist.
Patent DE-212020000344-U1 (DE)
Title: Eine Garnbündelstützvorrichtung für die Textilverarbeitung
IPC: B65H57/16
Filed: 2020-12-11
Abstract: Eine Garnbündelstützvorrichtung für die Textilverarbeitung, die eine Bodenplatte (1) und eine Hilfsdrehwelle (7) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Rahmen (2) symmetrisch an der linken und rechten Seite der Bodenplatte (1) befestigt sind, wobei das linke und rechte Ende der Hilfsdrehwelle (7) jeweils über zwei Hauptdrehwellen (5) drehbar am Rahmen (2) installiert sind, wobei eine Anzahl von Spulenbefestigungspositionen gleichmäßig auf der Hilfsdrehwelle (7) angeordnet sind, wobei jede Spulenbefestigungsposition zwei Gewindeabschnitte (9) umfasst, die auf der Oberfläche der Hilfsdrehwelle (7) angeordnet sind, wobei ein Begrenzungsmechanismus (8) an dem Gewindeabschnitt (9) angeordnet ist, wobei der Begrenzungsmechanismus (8) eine Gewindehülse, die durch Gewinde mit dem Gewindeabschnitt (9) verschraubt ist, und eine Begrenzungsplatte, die an der Außenseite der Gewindehülse befestigt ist, umfasst.
Patent AT-2791-U2 (AT)
Title: Kommissionieranlage mit schnelldrehautomat und regalbediengerät
IPC: B23Q7/14
Filed: 1998-03-20
Abstract: Bei einer Kommissionieranlage (1) mit zumindest einem Schnelldrehautomaten (2), der zumindest ein Artikelregal (3) mit nebeneinander angeordneten, im wesentlichen senkrechten, vorzugsweise leicht geneigten, von vorne zugänglichen Artikelschächten (4) aufweist, in denen zu kommissionierende Artikel gelagert werden können, wobei ein dem Artikelregal zugeordnetes verfahrbares Regalbediengerät (5) bei jedem Artikelschacht (4) positionierbar ist und Artikel in den Artikelschacht einlagert, wird vorgeschlagen, das raumbewegliche Regalbediengerät (5) mit einer Artikelhandhabe-Einheit (6) auszustatten, die sorten- bzw. dimensionsgleiche Artikel stapelweise magazinlos einlagert, wobei ein einzulagernder Artikelstapel (7) ohne separates Artikelstapel-Magazin oder -Behältnis durch das Regalbediengerät gleichzeitig gehandhabt wird. Dadurch ist aufgabengemäß ein wirkungsvolles Einlagern von Artikeln in einem Schnelldrehautomaten möglich. Durch das magazinlose Einlagern entfällt das nach dem Stand der Technik aufwendige Zurückführen der leeren Magazine zum Wareneingang für ein erneutes Befüllen mit Artikeln.
Patent AT-11248-U2 (AT)
Title: Portionskapsel
IPC: B65D85/804
Filed: 2010-02-23
Abstract: Portionskapsel (1') mit einer partikelförmigen, mittels Flüssigkeit extrahierbaren Substanz (15) zur Herstellung eines Getränkes, wobei zwischen einem Kapselboden (5) und der Substanz (15) und/oder einem Kapseldeckel (14) und der Substanz (15) eine Siebvorrichtung (1) mit einer Vielzahl von Durchtrittsöffnungen (3) angeordnet ist, wobei die Siebvorrichtung (1) eine Siebfläche (2) aufweist, die vom Kapselboden (5) oder -deckel (14) über einen äußeren, mantelförmigen Randabschnitt (4) beabstandet angeordnet ist und wobei die Siebvorrichtung (1) zumindest eine vom Randabschnitt (4) zu einem im Wesentlichen mittigen Bereich der Siebfläche (2) verlaufende Strebe (6) aufweist, die außerhalb des Randabschnitts (4) vom Kapselboden (5) oder -deckel (14) beabstandet angeordnet ist.
Patent AT-6951-U2 (AT)
Title: Verfahren zum montieren einer verschwenkbaren türe an einem behälter, insbesondere einem postkasten
Inventor: ZEHETNER PETER
IPC: A47G29/12
Filed: 2004-03-05
Abstract: Bei einem Verfahren zum Montieren einer verschwenkbaren Türe (4) an einem Rahmen (3) bzw. Grundkörper bzw. an einem insbesondere im Wesentlichen nach Anbringen der Türe allseitig geschlossenen Behälter (1), beispielsweise einem Postkasten bzw. Postfach, wobei die Türe (4) an einer Seitenkante (11) schwenkbar an dem Rahmen (3) bzw. Behälter (1) über eine Schwenkachse angelenkt wird und insbesondere an einer gegenüberliegenden Seite über ein Verriegelungselement, insbesondere ein Schloß, mit dem Rahmen (3) bzw. Behälter (1) verriegelt wird, ist vorgesehen, daß die Türe (4) mit dem in einer Verriegelungsposition befindlichen Verriegelungselement an dem Rahmen (3) bzw. Behälter (1) angeordnet bzw. mit diesem in Eingriff gebracht wird, worauf an der gegenüberliegenden Seitenkante (11) ein die Schwenkachse definierendes Element (13) zwischen der Türe (4) und dem Rahmen (3) bzw. Behälter (1) insbesondere im Wesentlichen unlösbar angeordnet bzw. festgelegt wird, wodurch es möglich wird, beispielsweise Postfachanlagen ohne Breitstellung von Sperrgliedern bzw. Schlüsseln für Verriegelungselemente umzubauen und die jeweiligen Türen (4) in verschlossenem Zustand zurückzulassen.
Patent AT-8438-U2 (AT)
Title: Messer zum schneiden von kunststoff- oder bitumenbahnen oder -folien
Inventor: KRAMSER SIEGFRIED ANTON
Filed: 2006-03-27
Abstract: Ein Messer (1) zum Schneiden von Kunststoff- oder Bitumenbahnen oder -folien, insbesondere zum Schneiden von Dachbahnen, ist zur Handhabung mit einem Handgriff (2) versehen. Das Messer (1) ist zwischen zwei Backen (3, 4) aus wärmeleitendem Werkstoff austauschbar einklemmbar und beheizbar ausgeführt.
Patent BR-MU8603049-U2 (BR)
Title: embalagem para Álcool em que o empuxo do Álcool É controlado por pulverizador acionado por gatilho para evitar acidentes se o Álcool for lanÇado sobre o fogo
Inventor: DA SILVA JONAS SALVIANO
IPC: B05B9/01
Filed: 2006-09-27
Abstract: EMBALAGEM PARA ALCOOL EM QUE O EMPUXO DO ÁLCOOL É CONTROLADO POR PULVERIZADOR ACIONADO POR GATILHO PARA EVITAR ACIDENTES SE O ÁLCOOL FOR LANÇADO SOBRE O FOGO. Patente de Modelo de Utilidade para evitar acidentes se o alcool for usado para derramar sobre o fogo que é formado pela fig. 1 em que o álcool é envasado no recipiente 1 e o empuxo do álcool é feito pelo pulverizador 2 através do acionamento do gatilho 4 que puxa o álcool através do tubo 6 e o jato dirigido pela ponta 5 e o esguicho de álcool é liberado em pequenos jatos em cada acioriamento do gatilho 4 e se usado psra queima , não causa reversão do fogo ao recipiente 1 se o esguicho for em direção do fogo , pois , o álcool é liberado em pequenos jatos com acionamento do gatilho 4 e não causará mais acidentes com queimaduras.