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Patent DE-102019219398-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Batteriesensors, Batteriesensor und Fahrzeug mit Batteriesensor
Inventor: FRENZEL HENRYK
IPC: G01R19/32
Filed: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Batteriesensors (26), wobei der Batteriesensor (26) eine Messstrecke mit einem Messwiderstand (48) sowie eine Messeinrichtung (50) zur Erfassung eines über die Messstrecke fließenden Stroms aufweist, und wobei der Batteriesensor (26) einen internen Temperatursensor (62) zur Ausgabe eines internen Temperatursignals des Batteriesensors (26) aufweist. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf:
 a) Detektieren eines Ruhezustandes, in dem kein Strom über den Batteriesensor (26) fließt,
 b) wenn ein Ruhezustand detektiert wird, Empfang eines Temperatursignals eines externen, außerhalb des Batteriesensors (26) angeordneten Temperatursensors (32) und Erfassen des internen Temperatursignals des internen Temperatursensors (62) zu, und
 c) Prüfen und/oder Kalibrieren des internen Temperatursensors (62) mit dem externen Temperatursignal.
 Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Batteriesensor sowie ein Fahrzeug mit einem solchen Batteriesensor.
Patent DE-102019220004-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen aufweisend eine Oberflächenkontraststruktur mit Stegen
Inventor: RITTWEGER STEFAN
IPC: B60C13/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (1) mit zumindest einem auf einer Außenfläche (2,3) des Fahrzeugreifens (1), insbesondere einer Seitenwandaußenfläche (2) und/oder einer Laufstreifenaußenfläche (3), ausgebildeten Flächenelement (4) mit einer Oberflächenkontraststruktur (5) mit nebeneinander angeordneten Stegen (6). Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Fahrzeugreifens.Aufgabe ist es, die Kontrastwirkung noch gezielter zu beeinflussen und eine Kontrastabnahme innerhalb des Flächenelements zu ermöglichen.Dies wird erreicht, indem eine Höhe (7) zumindest eines ersten Steges (6) der Stege (6) entlang der länglichen Erstreckung des zumindest einen ersten Steges (6) kontinuierlich abnimmt.
Patent DE-102019220258-A1 (DE)
Title: Hochvoltbatterie für ein Fahrzeug
Inventor: FEHNER HENRIK
IPC: B60K1/04
Filed: 2019-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hochvoltbatterie für ein zumindest teilweise elektrisch betriebenes Fahrzeug, die mit ihrem Batteriegehäuse (13) in einen nach fahrzeugunten offenen Montageraum (7) einer Fahrzeug-Karosseriestruktur (11) verbaubar ist, wobei der Hochvoltbatterie (9) bodenseitig ein plattenförmiger Aufsetzschutz (10) zugeordnet ist, der ein von der Hochvoltbatterie (9) separates Bauteil ist. Erfindungsgemäß ist die Hochvoltbatterie (9) weitgehend anbindungsfrei gegenüber der Fahrzeug-Karosseriestruktur (11). Der plattenförmige Aufsetzschutz (10) ist Bestandteil eines Batterie-Tragelements (8), auf dem die Hochvoltbatterie (9) mit ihrem Bauteilgewicht abgestützt ist, wobei das Batterie-Tragelement (8) über karosserieseitige Anbindungspunkte (K) an der Fahrzeug-Karosseriestruktur (11) anbindbar ist.
Patent DE-102020000292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Einstellung von Scheinwerfern
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Einstellung von hochauflösenden Pixelscheinwerfern (2), wozu mittels wenigstens eines der Pixelscheinwerfer (2) ein Muster (M) projiziert wird. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass als Muster ein vorgegebenes Messmuster (M) während der Fahrt eines mit den Pixelscheinwerfern (2) ausgestatten Fahrzeugs (1) auf die Fahrbahn (3) projiziert wird und von wenigstens einer Kamera (4) des Fahrzeugs (1) erfasst wird, wobei wenigstens ein Parameter (β) in dem erfassten Bild des Messmusters (M) mit einem vorgegebenen Soll-Parameter (β) verglichen wird, um im Falle einer Abweichung eine fehlerhafte Einstellung der Pixelscheinwerfer (2) zu erkennen.
Patent DE-102020002660-A1 (DE)
Title: Mobiles universelles Desinfektionssystem
Inventor: ORTWEIN ERNST-GEORG
IPC: A44C15/00
Filed: 2020-05-04
Abstract: Mobiles universelles Desinfektionssystem dadurch gekennzeichnet, dass der universelle Basisbehälter Aufnahmegeometrien aufweist, welche zu verschiedenen Handlingsystemen hin, dem Einsatzgebiet entsprechend kompatibel ist.
Patent DE-102020002951-A1 (DE)
Title: Gerät mit einem Gehäuse
Inventor: WILLMANN HUBERT
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät, insbesondere ein Bedien- und/oder Steuergerät für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse. Im Inneren des Gehäuses ist eine Trägerplatte (6) befindlich, wobei die Trägerplatte (6) an wenigstens einem Lagerelement (8) angeordnet ist. Das Lagerelement (8) ist elastisch ausgebildet. Insbesondere ist das Lagerelement (8) in der Art eines Federelements ausgestaltet.
Patent DE-102020003107-A1 (DE)
Title: Abbremsvorrichtung für verstellbare Pleuel
Inventor: VOIGT DIETER
IPC: F02B75/04
Filed: 2020-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Brennkraftmaschinen mit einem verstellbaren Verdichtungsverhältnis durch ein längenverstellbares Pleuel. Hierzu sind ein Pleueloberteil und ein Pleuelunterteil über eine dreh- und verriegelbare Gewindebuchse verbunden, die zwei entgegengesetzt ausgerichtete Steilgewinde aufweist. Am Ende der Verstellung der Pleuellänge verzögert jeweils eine sich spannende Bremsfeder die Verstellgeschwindigkeit der sich drehenden Gewindebuchse.
Patent DE-102020006519-A1 (DE)
Title: Antriebssystem mit einer Generatorsteuerung zur Reduktion eines Geräusches bei einem Zahnflankenwechsel
Inventor: HEROLD KONRAD
IPC: B60W10/08
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystem (1) für ein Fahrzeug (2), aufweisend einen Verbrennungsmotor (3) mit einer Kurbelwelle (4), die in einem drehenden Zustand einen fortschreitenden Kurbelwinkel (23) aufweist, eine elektrische Maschine (5), eine Steuereinheit (6), ein erstes Zahnrad (7) und ein zweites Zahnrad (8), wobei mithilfe des ersten Zahnrades (7) und des zweiten Zahnrades (8) der Verbrennungsmotor (3) wirkverbindend mit der elektrischen Maschine (5) koppelbar ist und ein Zahnflankenwechsel erfolgt, wenn die Kurbelwelle (4) sich in einer ersten Position befindet, und während des Zahnflankenwechsels ein Kontakt zwischen dem ersten Zahnrad (7) und dem zweiten Zahnrad (8) aufgehoben ist und die Kurbelwelle (4) während einer Drehung der Kurbelwelle (4) zumindest eine zweiten Position einnimmt, in der der Kurbelwinkel (23) kleiner als in der ersten Position der Kurbelwelle (4) ist, und die Steuereinheit (6) eingerichtet und ausgebildet ist, die elektrische Maschine (5) zur Reduzierung einer jeweiligen Last auf das erste Zahnrad (7) und das zweite Zahnrad (8) während des Zahnflankenwechsels derart zu steuern, dass ein von der elektrischen Maschine (5) auf das zweite Zahnrad (8) wirkendes Drehmoment in einem ersten Zeitpunkt, in dem sich die Kurbelwelle (4) in der ersten Position befindet, einen anderen Wert als in einem zweiten Zeitpunkt, in dem sich die Kurbelwelle (4) in der zweiten Position befindet, aufweist.
Patent DE-102020102078-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebsanordnung mit einer Ableiteinrichtung mit isolierter Lagereinrichtung
Inventor: WITTMANN PAUL
IPC: H02K5/16
Filed: 2020-01-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Antriebsanordnung für ein Fahrzeug zu schaffen, welche sich durch eine hohe Betriebssicherheit auszeichnet. Hierzu wird eine elektrische Antriebsanordnung 1 für ein Fahrzeug vorgeschlagen mit einem Elektromotorabschnitt 2, wobei der Elektromotorabschnitt 2 einen Elektromotor 3 mit einem Rotor 6 und eine Rotorwelle 4 aufweist, wobei die Rotorwelle 4 mit dem Rotor 6 elektrisch und getriebetechnisch verbunden ist und eine Rotoreinheit 12 bildet, mit einer ersten Lagereinrichtung 110 zur Lagerung der Rotoreinheit 12 und mit einer Ableiteinrichtung 200 zur Ableitung einer elektrischen Ladung und/oder Spannung von dem Rotor 6 über die Rotorwelle 4 als ein erster Ableitpartner P1 zu einem zweiten Ableitpartner P2, wobei die erste Lagereinrichtung 110 als eine isolierte Lagereinrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102020102707-A1 (DE)
Title: Tütenelement zum Auffangen von Schmutz, Staub, Bohrresten, Nahrungsresten oder dergleichen
Inventor: EBERHARDT RALF
IPC: B65D30/16
Filed: 2020-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tütenelement zum Auffangen von Schmutz, Staub, Bohrresten, Nahrungsresten oder dergleichen, wobei das Tütenelement zumindest einen Tütenkörper umfasst, wobei der Tütenkörper dazu eingerichtet und dafür vorgesehen ist, Schmutz, Staub, Bohrreste, Nahrungsreste oder dergleichen einzufangen und zu verwahren, wobei der Tütenkörper eine Vorderseite sowie eine Rückseite umfasst und eine Fläche an der Vorderseite und eine Fläche an der Rückseite durch zumindest ein Bodenelement miteinander verbunden sind, wobei der Tütenkörper zumindest stellenweise aus einem biegbaren Material, wie zum Beispiel Papier, Pappe und/oder Plastik gebildet ist, wobei ein oberes freies Ende der Fläche an der Vorderseite in vertikaler Richtung höher als ein oberes freies Ende der Fläche an der Rückseite ist, wobei an der Fläche an der Rückseite in vertikaler Richtung unterhalb des oberen freien Endes der Fläche an der Rückseite zumindest ein Klebeelement angeordnet ist, sodass das obere freie Ende der Vorderseite über das obere freie Ende der Rückseite falzbar und an das Klebeelement klebbar ist.
Patent DE-102020103013-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Anordnung an einer Welle und Baugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: BARTSCHT MANFRED
IPC: G01D11/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (2) zur Anordnung an einer Welle (4), umfassend einen Sensor (6) und einen Sensorträger (8), wobei in einer Montagelage der Sensorvorrichtung (2) der Sensor (6) an oder in dem Sensorträger (8) angeordnet ist und der Sensorträger (8) um eine Wellenachse (10) der Welle (4) umlaufend an der Welle (4) angeordnet ist.
 Um eine Montage und/oder eine Demontage einer Sensorvorrichtung (2) zur Anordnung an einer Welle (4) und einer damit ausgestatteten Baugruppe (1) zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass der Sensorträger (8) ein erstes Halbteil (12), bevorzugt eine erste Halbschale, und ein zweites Halbteil (14), bevorzugt eine zweite Halbschale, aufweist, wobei die beiden Halbteile (12, 14) derart ausgebildet sind, dass der Sensorträger (8) zur Überführung der Sensorvorrichtung (2) in deren Montagelage mittels der beiden Halbteile (12, 14) senkrecht zur Wellenachse (10) radial an der Welle (4) anordenbar ist.
Patent DE-102020107511-A1 (DE)
Title: Verbinden von zwei Bauteilen mittels Klettwelding-Tape
Inventor: BIRLEM OLAV
IPC: H01L21/50
Filed: 2020-03-18
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines ersten Bauteils (2) mit einem zweiten Bauteil (3), umfassend:a) Bereitstellen eines Verbindungselements (6) mit einer jeweiligen Vielzahl von Nanodrähten (1) auf einer ersten Verbindungsfläche (7) an einer ersten Seite (10) des Verbindungselements (6) und auf einer zweiten Verbindungsfläche (8) an einer der ersten Seite (10) gegenüberliegenden zweiten Seite (11) des Verbindungselements (6), wobei die erste Verbindungsfläche (7) und die zweite Verbindungsfläche (8) elektrisch voneinander isoliert sind,b) Zusammenführen einer Kontaktfläche (4) des ersten Bauteils (2) mit der ersten Verbindungsfläche (7) des Verbindungselements (6), undc) Zusammenführen einer Kontaktfläche (5) des zweiten Bauteils (3) mit der zweiten Verbindungsfläche (8) des Verbindungselements (6).
Patent DE-102020108149-A1 (DE)
Title: Verbinder für Fluidleitungen
Inventor: THORMANN MARIUS
IPC: F16L47/00
Filed: 2020-03-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Verbinder (1) für Fluidleitungen, mit mindestens einem ersten Anschlussbereich (2), mindestens einem zweiten Anschlussbereich (3), einem Übergangsbereich (4) und einem Fluidkanal (6), , wobei der erste Anschlussbereich (2) und der zweite Anschlussbereich (3) in einem Winkel (a) zueinander angeordnet sind, wobei der Winkel (a) kleiner als 180° ist.Ein Verbinder (1), der kostensparend und einfach herstellbar ist und dessen Strömungseigenschaften jedenfalls gleichwertig oder besser im Vergleich zu bekannten Verbindern (1) sind, wird realisiert, indem der dritte Fluidkanalabschnitt (6c) zumindest in einem ersten Teilabschnitt (7) einen von einer Kreisform abweichenden Querschnitt aufweist, eine den dritten Fluidkanalabschnitt (6c) zumindest in dem ersten Teilabschnitt (7) umgebende Wand mindestens einen außerhalb einer Ebene E angeordneten ersten Umfangsbereich (8) mit einer Druckwandstärke (D) aufweist und die den dritten Fluidkanalabschnitt (6c) zumindest in dem ersten Teilabschnitt (6c) umgebende Wand mindestens einen die Ebene E schneidenden, zweiten Umfangsbereich (9) mit einer gegenüber der Druckwandstärke (D) vergrößerten Stützwandstärke (S) aufweist.
Patent DE-102020109047-A1 (DE)
Title: Sintercarbidpulver für additive fertigung
Inventor: WANG ZHUQING
IPC: C22C29/00
Filed: 2020-04-01
Abstract: Sintercarbidpulverzusammensetzungen werden zur Verwendung bei der Herstellung verschiedener Artikel durch eine oder mehrere additive Fertigungstechniken bereitgestellt. Bei einem Aspekt umfasst eine Pulverzusammensetzung gesinterte Sintercarbidpartikel mit mindestens einer bimodalen Korngrößenverteilung, wobei gesinterte Sintercarbidpartikel eines ersten Modus eine D50-Partikelgröße von 25 µm bis 50 µm aufweisen und gesinterte Sintercarbidpartikel eines zweiten Modus einen D50 von kleiner als 10 µm aufweisen und die Pulverzusammensetzung eine scheinbare Dichte von 3,5 g/cm 3  bis 8 g/cm 3  aufweist;
Patent DE-102020110553-A1 (DE)
Title: Flexibles Funktionselement
Inventor: UHLIG ELIAS
IPC: B32B5/24
Filed: 2020-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein flexibles Funktionselement, enthaltend ein flexibles Substrat mit einer das flexible Substrat mindestens in einem Teilbereich bedeckenden Funktionsbeschichtung aus einem Funktionsmaterial, wobei die Funktionsbeschichtung eine laterale Strukturierung, bestehend aus eine gegebene Fläche ausfüllenden Strukturelementen und zwischen den Strukturelementen verlaufenden lateralen Zwischenbereichen aufweist. Ein Herstellungsverfahren für das flexible Funktionselement sieht das Aufbringen einer derart strukturierten Funktionsbeschichtung insbesondere mittels eines digitalen Druckverfahrens vor.
Patent DE-102020114651-A1 (DE)
Title: Schließvorrichtung; Anreizsystem; Verfahren zum Generieren mindestens eines Bonussignals mittels eines Anreizsystems
Inventor: GREB HELMUT
IPC: E05B71/00
Filed: 2020-06-02
Abstract: Es werden eine Schließvorrichtung (1), ein Anreizsystem (3) und ein Verfahren zum Generieren mindestens eines Bonussignals (73) mittels eines Anreizsystems (3) vorgeschlagen, wobei die eingesetzte Schließvorrichtung (1) mindestens ein Sperrelement (5) umfasst, das von einer Entriegelungsposition (15) in mindestens eine Verriegelungsposition (2) beziehungsweise von einer mindestens einer Verriegelungsposition (2) in eine Entriegelungsposition (15) verbringbar ist, wobei das Sperrelement (5) mit einer Sendeeinheit (12) in Wirkverbindung bringbar ist, wobei die Sendeeinheit (12) zumindest zeitweise, zumindest in der Verriegelungsposition (2) und/oder der Entriegelungsposition (15) des Sperrelements (5) mindestens ein Signal (4) aussendet, wobei mindestens ein ausgesendetes Signal (4) ein durch ein Anreizsystem (3) verwertbares Signal (4) ist.
Patent DE-102020117908-A1 (DE)
Title: Leuchtmittelvorrichtung, zur Abgabe von Licht einer kontinuierlich einstellbaren Farbe, insbesondere zur Individualisierung und/oder Beleuchtung eines Innenraums
Inventor: LINDNER THOMAS
IPC: B60Q3/00
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchtmittelvorrichtung, zur Abgabe von Licht einer kontinuierlich einstellbaren Farbe, insbesondere zur Individualisierung und/oder Beleuchtung eines Innenraums, folgendes umfassend:- mindestens eine Leuchtmitteleinheit (10), umfassend mehrere, vorzugsweise drei, Leuchtmittelelemente (10R, 10B, 10G);- mindestens eine Treibereinheit (11), die dazu ausgebildet ist, Treiberstromsignale an die Leuchtmittelelemente (10R, 10B, 10G) der Leuchtmitteleinheit (10) auszugeben, derart, dass eine Zielfarbe (14) der Leuchtmitteleinheit (10) in Abhängigkeit der Treiberstromsignale einstellbar ist;- mindestens eine Recheneinheit (12), vorzugsweise Mikrokontroller, die dazu ausgebildet ist, die für die Einstellung der Zielfarbe (14) nötigen Treiberstromsignale zu berechnen und die Treibereinheit (11) entsprechend zu steuern, die Treiberstromsignale auszugeben.
Patent DE-102020121311-A1 (DE)
Title: Selektives entfernen eines gatedielektrikums von einer dummy-finne
Inventor: LIN SHIH-YAO
IPC: H01L27/092
Filed: 2020-08-13
Abstract: Ein Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Herstellen eines aktiven Kanalbereichs; Herstellen eines Dummy-Kanalbereichs; Herstellen einer ersten dielektrischen Gateschicht über dem aktiven Kanalbereich; Herstellen einer zweiten dielektrischen Gateschicht über dem Dummy-Kanalbereich; Entfernen der zweiten dielektrischen Gateschicht von dem Dummy-Kanalbereich; Herstellen eines Gate-Isolationsbereichs über und in Kontakt mit dem Dummy-Kanalbereich; und Herstellen eines ersten Gatestapels und eines zweiten Gatestapels. Der erste Gatestapel ist auf dem aktiven Kanalbereich angeordnet. Der Gate-Isolationsbereich trennt den ersten Gatestapel von dem zweiten Gatestapel.
Patent DE-102020122297-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), insbesondere für einen Antriebsstrang (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Drehschwingungsdämpfer (1) als ein Zweimassenschwungrad (4) ausgebildet ist, umfassend ein Primärschwungrad (5), welches antriebsseitig mit dem Antriebsstrang (2) koppelbar ist und einem Sekundärschwungrad (6), das abtriebsseitig an den Antriebsstrang (2) koppelbar ist, wobei das Primärschwungrad (5) und das Sekundärschwungrad (6) zueinander um eine gemeinsame Drehachse entgegen der Wirkung mindestens einer Federeinrichtung (7) verdrehbar sind, wobei das Primärschwungrad (5) und/oder das Sekundärschwungrad (6) Mittel aufweisen, durch die die in Umfangsrichtung des Zweimassenschwungrads (4) wirkende Federeinrichtung (7) komprimierbar ist, wobei die Mittel zur Komprimierung der Federeinrichtung (7) einen Federkopplungsflansch (8) umfassen, der zum einen drehfest mit dem Sekundärschwungrad (6) verbunden und koaxial zu diesem angeordnet ist, und zum anderen mit der Federeinrichtung (7) gekoppelt ist, wobei das Primärschwungrad (5) eine Primärschwungscheibe (11) und eine Primärverbindungsscheibe (12) zur drehfesten Verbindung der Primärschwungscheibe (11) mit einer Kurbelwelle (13) des Kraftfahrzeugs (3) aufweist, wobei die Primärverbindungsscheibe (12) aus wenigstens einem in axialer Richtung flexiblen Blech gebildet ist und die Primärverbindungsscheibe (12) mittels Schraubverbindungen (14) mit der Primärschwungscheibe (11) drehfest verbunden ist, wobei die Schraubverbindungen (14) Muttern umfassen, welche durch Verstemmen gegen ein unbeabsichtigtes Lösen der jeweiligen Schraubverbindung (14) gesichert sind.
Patent DE-102020122393-A1 (DE)
Title: Messgerät und Verfahren einer Papierbahn
Inventor: MÄNTYLÄ MARKKU
IPC: G01N21/49
Filed: 2020-08-27
Abstract: Ein Messgerät einer sich bewegenden Papierbahn (100) umfasst eine optische Strahlungsquelle (102), die eine optische Strahlung in Richtung eines Streuelements (104) des Messgeräts ausgibt. Das Streuelement (104) streut die optische Strahlung, und eine Transmissionsoberfläche (104A) des Streuelements (104) richtet die optische Strahlung in einer gestreuten Weise in Richtung der sich bewegenden Papierbahn (100). Ein Abstand (D) zwischen der genannten Transmissionsoberfläche (104A) des Streuelements (104) und eine Oberfläche der Papierbahn (100) sind bekannt, und die Transmissionsoberfläche (104A) und eine Erfassungseinrichtung (106) des Geräts befinden sich auf gegenüberliegenden Seiten der Papierbahn (100). Die Erfassungseinrichtung (106) empfängt zumindest einen Teil der optischen Strahlung, die von der sich bewegenden Papierbahn (100) seitlich gestreut ist. Die Erfassungseinrichtung (106) bestimmt einen Feuchtigkeitswert und Trockengewicht der Papierbahn (100) auf der Grundlage von spektralen Informationen über die empfangene optische Strahlung und dem bekannten Abstand (D).
Patent DE-102020122406-A1 (DE)
Title: Schriftgutbehälter
Inventor: SCHNEIDER THOMAS
IPC: B42F13/20
Filed: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schriftgutbehälter (10) mit einer Außenhülle (18) und mit Mitteln zum Festhalten von Schriftgut in einem von der Außenhülle (18) zumindest teilweise umschlossenen Aufnahmebereich (15), wobei die Außenhülle (18) mindestens einen Durchbruch (22, 28) aufweist, dessen umlaufender Rand mit einem Verstärkungselement (30, 32) versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das mindestens eine Verstärkungselement (30, 32) zweiteilig ausgebildet ist mit einem ersten Teil (30a, 32a), das eine an einer ersten Seite (34) der Außenhülle (18) anliegende erste Haltepartie (40) und eine durch den Durchbruch (22, 28) durchgreifende Durchgriffspartie (42) aufweist, sowie mit einem lösbar mit dem ersten Teil (30a, 32a) verbundenen zweiten Teil (30b, 32b), das eine an einer der ersten Seite (34) abgewandten zweiten Seite (36) der Außenhülle (18) anliegende zweite Haltepartie (44) aufweist.
Patent DE-102020123364-A1 (DE)
Title: Zwischenhebel aus Blech für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KUGLER MICHAEL
IPC: F01L1/18
Filed: 2020-09-08
Abstract: Vorgeschlagen ist ein Zwischenhebel (1) aus Blech für einen hubvariablen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine, mit zwei Seitenwänden (2), welche aus einem diese querbügelartig verbindenden, standfußartigen Unterteil (3) hervorgehen und in einem offenen Oberteil (4) auslaufen, welche Seitenwände (2) bei dem Oberteil (4) zumindest eine Stützrolle (5) haben, wobei die Seitenwände (2) bei ihrem Längsmittenbereich (6) eine einem Gegenlauf eines Nockens dienende Rolle (7) tragen, wobei das Unterteil (3) den Zwischenhebel (1) in dessen Verschwenkrichtung gesehen beidseitig mit je einem Fußstück (8, 9) verbreitert und außenseitig eine Kulissenbahn (10) für einen Kontakt mit einem Ventilöffner hat, wobei das eine Fußstück (8) zwei gabelartig offene Arme (11) aufweist, von deren Grund (12) eine als Anlage für eine Nockenrückstellfeder dienende Lasche (13) in Richtung zum Oberteil (4) vor Außenstirnen (14) der Seitenwände (2) hochragt, welche Lasche (13) derartig lang ist, dass sie bis in den Längsmittenbereich (6) der Seitenwände (2), eine Kontur der Rolle (7) abschnittsweise überlappend, hochsteht und wobei Übergangsbereiche (15) der Arme (11) des einen Fußstücks (8) zu den Seitenwänden (2) als Stufenabschnitte vorliegen, zwischen denen Längsseiten (16) der Lasche (13) über eine Klemmung (17) fixiert sind.
Patent DE-102020124727-A1 (DE)
Title: Bodendüse für Staubsauger, Staubsauger und Verfahren zum Betrieb eines Staubsaugers
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L9/04
Filed: 2020-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bodendüse (1) für einen Staubsauger (2) zur Reinigung und Pflege von Bodenflächen (50), wobei die Bodendüse (1) mindestens eine längliche, quer zur Bearbeitungsrichtung (51) erstreckende Agitatorwalze (3) aufweist, die über eine Antriebseinheit um eine Drehachse (4) drehbar an der Bodendüse (1) angetrieben ist, wobei die Agitatorwalze (3) einen um die Drehachse (4) rotierenden Walzenkörper (5) aufweist, wobei an dem Walzenkörper (5) mindestens ein mit dem Walzenkörper (5) um die Drehachse (4) rotierendes Abtrennelement (6) angeordnet ist, wobei das Abtrennelement (6) zur Durchtrennung von länglichen, sich bei der Rotation des Walzenkörpers (5) um den Walzenkörper (5) wickelnden Objekten ausgebildet ist sowie einen Staubsauger (2) mit einer solchen Bodendüse (1) und ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Staubsaugers (2).