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Patent DE-102020122716-A1 (DE)
Title: Resistive Speichervorrichtung, die eine Bitleitungsspannung steuert
Inventor: LEE KYUNGHWAN
IPC: G11C13/00
Filed: 2020-08-31
Abstract: Eine resistive Speichervorrichtung (100, 100c, 100d, 100e, 1230, 1240, 1250) weist ein Speicherzell-Array (110, 110a, 110b, 110c), eine Steuerlogik (170), einen Spannungserzeuger (130) und eine Ausleseschaltung (160) auf. Das Speicherzell-Array (110, 110a, 110b, 110c) weist Speicherzellen (MC) auf, welche mit Bitleitungen (BL) verbunden sind. Jede Speicherzelle (MC) weist ein variables Widerstandselement (VR) auf, um Daten zu speichern. Die Steuerlogik (170) empfängt einen Lesebefehl und erzeugt ein Spannungssteuersignal (CTRL_vol) zum Erzeugen einer Mehrzahl von Lesespannungen basierend auf dem Lesebefehl. Der Spannungserzeuger (130) legt nacheinander folgend die Lesespannungen an die Bitleitungen (BL) basierend auf dem Spannungssteuersignal (CTRL vol) an. Die Ausleseschaltung (160) ist mit den Bitleitungen (BL) verbunden. Die Steuerlogik (170) bestimmt Werte von Daten, welche in den Speicherzellen (MC) gespeichert sind, durch ein Steuern der Ausleseschaltung (160), um nacheinander folgend Werte von Strömen, welche nacheinander folgend von den Speicherzellen (MC) in Antwort auf die Mehrzahl von Lesespannungen ausgegeben werden, mit einem Referenzstrom (Ith) zu vergleichen.
Patent DE-102020123038-A1 (DE)
Title: Druckbehälterbaugruppe
Inventor: SZOUCSEK KLAUS
IPC: B60K15/063
Filed: 2020-09-03
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Druckbehälterbaugruppe 10 mit einem oder mehreren Druckbehältern 30 zur Lagerung von gasförmigem Brennstoff und einer Einhausung 20, die die Druckbehälter 30 flüssigkeitsdicht umgibt.
Patent DE-102020123931-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: KRISCHKE MARKUS
IPC: H01M8/04746
Filed: 2020-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Brennstoffzellenvorrichtung (1) mit einem mindestens eine Brennstoffzelle aufweisenden Brennstoffzellenstapel (4) und einer anodenseitigen regelbaren Saugstrahlpumpe (9), umfassend die Schritte:- Betreiben der Brennstoffzellenvorrichtung (1) in einem ersten Betriebsmodus für untere Lastbereiche, wobei der Öffnungsquerschnitt einer Saugstrahlpumpendüse pulsierend geöffnet wird,- Umschalten in einen zweiten Betriebsmodus bei steigender Last, wobei der Druck stromauf der Saugstrahlpumpe (9) konstant gehalten und der Öffnungsquerschnitt der Saugstrahlpumpendüse an die Last angepasst wird.Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung (1) sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Brennstoffzellenvorrichtung (1).
Patent DE-102020124169-A1 (DE)
Title: Autonomes mikrofahrzeug mit austauschbaren nutzkabinen
Inventor: KUO JAMES
IPC: B60P1/64
Filed: 2020-09-16
Abstract: Diese Offenbarung stellt ein autonomes Mikrofahrzeug mit austauschbaren Nutzkabinen bereit. Ein autonomes Fahrzeug beinhaltet einen autonom angetriebenen Fahrzeugrahmen mit einem einfahrbaren Schwenkmechanismus, der an einer Plattformfläche des Fahrzeugrahmens angeordnet ist. Austauschbare Nutzkabinen sind dazu konfiguriert, mittels des einfahrbaren Schwenkmechanismus an Bord des Rahmens an dem Fahrzeugrahmen angebracht zu werden und von diesem abgenommen zu werden und das Fahrzeug durch Wechseln von Nutzkabinen autonom von einem Fahrgasttransport zu einem Logistiktransport zu wechseln. Ein Prozessor stellt autonome Fahrzeugvorgänge bereit, die das Ausfahren des einfahrbaren Schwenkmechanismus aus einer eingefahrenen Position, die in der Plattformfläche des Fahrzeugrahmens versenkt ist, in eine ausgefahrene Position beinhalten, die in einen Nutzkabinenförderkanal eingreift. Der einfahrbare Schwenkmechanismus greift in einen Förderkanal ein, der an einer Passfläche einer Nutzkabine angeordnet ist, und befördert die Nutzkabine entlang des Förderkanals in eine zentrierte und lateral ausgerichtete Position auf dem Fahrzeugrahmen, indem die Kabine in Position gedreht wird, sobald sie über dem Schwenkmechanismus zentriert ist.
Patent DE-102020125581-A1 (DE)
Title: Aufzuchtvorrichtung und Verfahren zum Aufziehen von Pflanzen
Inventor: MALLINOWSKI IVAN
IPC: A01G31/04
Filed: 2020-09-30
Abstract: Offenbart ist zunächst eine Aufzuchtvorrichtung mit einer Setzseite, einer Ernteseite und einem flexiblen Förderband (1), das Pflanzen (20) entlang eines von der Setzseite zu der Ernteseite verlaufenden Förderpfades (2) fördert, einer Nähreinrichtung, die einer Wurzelseite (7) des Förderbands (1) ein flüssiges Nährmedium (30) für die Pflanzen (20) zuführt, so dass die Pflanzen (20) an der Wurzelseite (7) wurzeln und an einer beleuchteten, der Wurzelseite (7) gegenüber liegenden Sproßseite (8) des Förderbands (1) sprießen. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Aufziehen von Pflanzen (20) mit einer solchen Vorrichtung.Um die Beleuchtung der Pflanzen (20) effizienter zu gestalten wird vorgeschlagen, dass das Förderband (1) an der Setzseite quer zu dem Förderpfad (2) in Falten aufgeworfen ist, die von der Setzseite zu der Ernteseite geführt und dabei entlang des Förderpfades (2) gestreckt und eingeebnet werden.
Patent DE-102020125946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer elektrisch leitfähigen Blechplatine
Inventor: KONRAD STEFAN
IPC: C21D8/02
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bearbeitung einer elektrisch leitfähigen Blechplatine (2, 44, 56, 60, 82) aus einem Platinenmaterial, wobei in einem Beheizungsschritt die Blechplatine (2, 44, 56, 60, 82) mittels wenigstens einer Stromzuführungselektrode (16) und wenigstens einer Stromabführungselektrode (18) mit wenigstens einer elektrischen Spannungsdifferenz beaufschlagt und hierdurch von elektrischem Strom durchflossen und resistiv beheizt wird. Dabei weist die Blechplatine (2, 44, 56, 60, 82) eine oder mehrere Perforationen (20, 46) und/oder eine oder mehrere Nuten auf. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Blechplatine (2, 44, 56, 60, 82), die zur Bearbeitung in einem solchen Verfahren eingerichtet ist.
Patent DE-102020126348-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transport von Druckfarbe in einer Flexodruckmaschine oder Tiefdruckmaschine
Inventor: PEDRAZZINI MASSIMO
IPC: B41F31/02
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Vorrichtung zum Transport von Druckfarbe in einer Flexodruckmaschine oder Tiefdruckmaschine, mit einer in der Flexodruckmaschine oder Tiefdruckmaschine angeordneten Farbkammer mit einem Farbzulauf und einem Farbablauf, wobei im Farbzulauf zum zuführenden Transport der Druckfarbe eine Zulaufpumpe angeordnet ist, wobei die Zulaufpumpe ein von einem Motor angetriebenes Flügelrad aufweist, und/oder wobei im Farbablauf zum Abtransport überschüssiger Druckfarbe eine Ablaufpumpe angeordnet ist, wobei die Ablaufpumpe ein von einem Motor angetriebenes Flügelrad aufweist, wobei das jeweilige Flügelrad jeweils über eine einen motorseitigen Magneten und einen Mitnehmermagneten aufweisende Magnetkupplung von ihrem jeweiligen Motor angetrieben ist, wobei eine das jeweilige Flügelrad unmittelbar umgebende Einhausung jeweils aus einem unpolaren thermoplastischen Kunststoff ausgebildet ist, wobei der motorseitige Magnet der jeweiligen Magnetkupplung jeweils außerhalb der jeweiligen Einhausung und der am jeweiligen Flügelrad angeordnete Mitnehmermagnet jeweils innerhalb der jeweiligen Einhausung angeordnet sind.
Patent DE-102020126373-A1 (DE)
Title: Kompressorgehäuse für turbolader und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: NIWA TETSUYA
IPC: F01D25/14
Filed: 2020-10-08
Abstract: Ein Kompressorgehäuse (1) für einen Turbolader, das teilbar aus einer Mehrzahl von Stücken, die ein Schneckenstück (2) und ein Mantelstück (3) umfassen, zusammengesetzt ist. Das Schneckenstück (2) und das Mantelstück (3) werden durch Presspassung eines Presspassungsabschnitts (530b) des Mantelstücks (3) in einen Presspassabschnitt (530a) des Schneckenstücks (2) in einer axialen Richtung (Y) zusammengebaut. Ein Druckkontaktierungsabschnitt (540b), der auf einem von dem Schneckenstück (2) und dem Mantelstück (3) vorgesehen ist, wird mit einem Druckkontaktabschnitt (540a), der auf dem anderen von dem Schneckenstück (2) und dem Mantelstück (3) vorgesehen ist, in der axialen Richtung (Y) druckkontaktiert, so dass dadurch plastisches Fließen an beiden Abschnitten bewirkt wird, so dass ein plastischer Fließabschnitt (540) ringförmig ausgebildet wird. Somit werden das Schneckenstück (2) und das Mantelstück (3) aneinander abgedichtet.
Patent DE-102020126797-A1 (DE)
Title: Katalysatorbeschichtete Membran und Wasserelektrolysezelle
Inventor: GHIELMI ALESSANDRO
IPC: C25B13/08
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine katalysatorbeschichtete Membran, die eine Protonenaustauschmembran, eine auf einer ersten Seite der Membran aufgebrachte Anode und eine auf einer zweiten Seite der Membran aufgebrachte Kathode umfasst, wobei die Anode mindestens einen edelmetallhaltigen Katalysator umfasst, wobei das Flächengewicht des edelmetallhaltigen Katalysators, bezogen auf den Gehalt an Edelmetall, kleiner oder gleich 0,6 mg/cm2ist, und wobei eine Flächenausdehnung der katalysatorbeschichteten Membran weniger als 20% nach Verwahrung für zwei Stunden in 100 °C warmem Wasser bei einem Luftdruck von 1013 hPa beträgt.
Patent DE-102020127549-A1 (DE)
Title: Gehäuse zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten
Inventor: BRAUN EDUARD
IPC: H05K5/02
Filed: 2020-10-20
Abstract: Gehäuse (1) zur Aufnahme von elektrischen und/oder elektronischen Komponenten mit einer Zugentlastungseinrichtung (5) für in das Gehäuse (1) führende elektrische Leitungen (6), wobei die Zugentlastungseinrichtung (5) eine Bügelschelle mit zwei voneinander beabstandeten Aufnahmezapfen (15) und wenigstens einen an den Aufnahmezapfen (15) befestigbaren Haltebügel (11, 12) aufweist, wobei von den Aufnahmezapfen (15) und dem wenigstens einen Haltebügel (11, 12) ein Aufnahmeraum (17) zur Hindurchführung einer oder mehrerer der in das Gehäuse (1) führenden elektrischen Leitungen (6) begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Haltebügel (11, 12) zumindest in Leiterdurchführrichtung (L) angrenzend an eine Außenwand (13) des Gehäuses (1) und/oder an eine innerhalb des Gehäuses (1) angeordnete Zwischenwand (14) angeordnet ist.
Patent DE-102020127987-A1 (DE)
Title: Fraktalspeicher
Inventor: SCHICHTEL MARTIN
IPC: F28D20/00
Filed: 2020-10-23
Abstract: Thermischer Speicher, wobei der thermische Speicher ein Grundgerüst (14) des thermischen Speichers aufweist, wobei das Grundgerüst (14) die Gestalt eines dreidimensionalen Gitters mit einer Mehrzahl Zellen aufweist, wobei Begrenzungsflächen zwischen benachbarten Zellen durch Gitterlinien des Gitters umgeben sind, wobei wenigstens eine, vorzugsweise eine Mehrzahl, der Begrenzungsflächen zwischen benachbarten Zellen für ein Fluid durchlässig ist um für das Fluid einen Strömungsweg von Zelle zu Zelle zu bilden.
Patent DE-102020128980-A1 (DE)
Title: Anhängekupplung mit einer Verriegelungseinrichtung
Inventor: HETFLEISCH RAIMUND
IPC: B60D1/54
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (90) mit einem Kupplungsarm (20), wobei der Kupplungsarm (20) ein Kupplungselement (27) aufweist und an einem am Kraftfahrzeug (90) befestigten oder befestigbaren Halter (11) anhand eines Schwenklagers (30) zwischen einer Gebrauchsstellung (G) und einer Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, wobei der Halter (11) einen Schwenklagerabschnitt (15) für das Schwenklager (30) aufweist, an dem ein den Kupplungsarm (20) tragendes Kupplungsarmlagerelement (40) anhand einer Lagerwelle (32) um eine Schwenkachse (D) schwenkbar gelagert ist, wobei die Anhängekupplung (10) eine Fixiereinrichtung (50) zum Fixieren des Kupplungsarms (20) zumindest in der Gebrauchsstellung (G) aufweist, wobei die Fixiereinrichtung (50) mindestens ein Fixierelement (51) aufweist, das zwischen einer Fixierstellung (F), in der das mindestens eine Fixierelement (51) in eine Formschlussaufnahme (45) eingreift und das Kupplungsarmlagerelement (40) bezüglich der Schwenkachse (D) drehfest fixiert, und einer Lösestellung (L) beweglich gelagert ist, in der das Kupplungsarmlagerelement (40) bezüglich der Schwenkachse (D) drehbar ist. Das mindestens eine Fixierelement (51) ist in einem Außenraum um die Lagerwelle (32) angeordnet und bezüglich des Kupplungsarmlagerelements (40) und des Halters (11) zwischen der Fixierstellung (F) und der Lösestellung (L) beweglich sowie anhand eines Fixierbetätigungskörpers (61) betätigbar, der in einem durch die Lagerwelle (32) verlaufenden Lagerwellen-Führungskanal (36) beweglich gelagert ist.
Patent DE-102020129263-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung der Authentizität von Gegenständen
Inventor: ROSS VIKTOR
IPC: G16Y10/45
Filed: 2020-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung der Authentizität von Gegenständen, insbesondere Konsumgütern und dergleichen, bei dem ein zu überprüfender Gegenstand mit einem Datenträger versehen wird, dem Datenträger wenigstens ein Datensatz zugewiesen wird und der Datenträger von einem Lesegerät ausgelesen werden kann. Das Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der wenigstens eine Datensatz mittels eines kryptographischen Verfahrens signiert wird, wobei mit dem kryptographischen Verfahren zu dem Datensatz eine Signatur erstellt wird. Diese wird zusammen mit dem Datensatz in ein Zertifikat eingebracht. Weiter wird das Zertifikat zusammen mit einem, zu diesem erstellten, Identifizierungscode an einem über einen Internetzugangspunkt oder Netzwerkzugangspunkt abrufbaren Ort hinterlegt. Mit dem Lesegerät kann dann anhand des ausgelesenen Identifizierungscodes das zugeordnete Zertifikat aufgerufen werden und unter Verwendung von in dem aufgerufenen Zertifikat abgelegten Daten und dem auf dem Datenträger gespeicherten Identifizierungscode erfolgt eine Überprüfung der Authentizität des Datenträgers.
Patent DE-102020131665-A1 (DE)
Title: Zusammenbaubarer Tisch-Grill oder Stand-Grill mit einer komfortablen Verstellkinematik zur Höhenverstellung eines Grillbodens
Inventor: KUNTSCHER GERALD MICHAEL
IPC: A47J37/07
Filed: 2020-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Grill (10), zumindest umfassend ein Grillgestell (12, 14) aus ersten Seitenteilen (12), zweiten Seitenteilen (14), einen Rost (20) und einen Grillboden (22), wobei mittels einer Stellvorrichtung (30, 32, 34) die Höhe des Grillbodens (22) verstellbar ist.Es ist vorgesehen, dass an zwei einander gegenüberliegenden ersten Seiten (12) des Grills (10) jeweils innerhalb des durch die ersten und zweiten Seitenteile (12, 14) gebildeten Grills (10) ein Drehstab (30) horizontal in den zweiten Seitenteilen (14) gelagert angeordnet ist, der mit mindestens einem unterhalb des Grillbodens (22) angeordneten Schwenkhebel (32) verbunden ist, wobei der Drehstab (30) zudem mit einem aus den ersten Seitenteilen (12) des Grills (10) herausführenden Drehstabhebel (34) verbunden ist, so dass bei einer von einer Ausgangsposition des Drehstabhebels (34) ausgehenden Schwenkbewegung mindestens eines der Drehstabhebel (34) eine Drehbewegung des jeweiligen Drehstabs (30) um eine Drehachse (30A) bewirkt wird, wodurch gleichzeitig eine Schwenkbewegung des mindestens einen den Grillboden (22) tragenden Schwenkhebels (32) bewirkt wird, der den Grillboden (22) auf der Seite des betätigten Drehstabhebels (34) anhebt oder absenkt.
Patent DE-102020131853-A1 (DE)
Title: Steuerung
Inventor: OOBA MASAFUMI
IPC: B23K11/24
Filed: 2020-12-01
Abstract: Vorgesehen ist eine Steuerung, die dazu in der Lage ist, Programme in Bezug auf eine Vielzahl von Steuerungszielen flexibler zu verwalten. Die Steuerung beinhaltet einen Programmspeicher, der Programme speichert, die eine Vielzahl von Betriebsabläufen im Zusammenhang mit mindestens einer betriebsfähigen Einheit spezifizieren; einen Programmausführer, der die Programme ausführt; einen Betriebsablaufausführer, der bewirkt, dass die betriebsfähige Einheit gemäß den Programmen arbeitet; und einen Manager der betriebsfähigen Einheit, der die Steuerung der Programme verwaltet. Wenn ein Programm aus einem der Programme aufgerufen wird, erhält der Manager der betriebsfähigen Einheit die Steuerung einer Gruppe, die mit der betriebsfähigen Einheit verbunden und im aufgerufenen Programm angegeben ist, und gibt die Steuerung einer anderen Gruppe als der Gruppe frei, die mit der betriebsfähigen Einheit verbunden und im aufgerufenen Programm angegeben ist.
Patent DE-102020134870-A1 (DE)
Title: Transfermechanismus und Transfervorrichtung
Inventor: TAKAO ITO
IPC: B21D43/02
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transfermechanismus, umfassend eine Schiene 11, einen ersten Tisch 12 und einen zweiten Tisch 13, die beweglich auf der Schiene 11 montiert sind, einen ersten Arm 18 und einen zweiten Arm 19, die jeweils eine Basis 25 aufweisen, die schwenkbar von dem ersten Tisch 12 bzw. dem zweiten Tisch 13 getragen wird, und einen Satz, bestehend aus einem ersten Antriebsmechanismus 15 und einem zweiten Antriebsmechanismus 16, die so konfiguriert sind, dass sie den ersten Tisch 12 bzw. den zweiten Tisch 13 entlang der Schiene 11 bewegen. Der erste Arm 18 und der zweite Arm 19 sind an einer Position 17 zwischen einer Spitzenseite und einer Basisseite derselben schwenkbar miteinander verbunden. Spitzenseitige Abschnitte des ersten Arms 18 und des zweiten Arms 19 an einem verbundenen Abschnitt des ersten Arms 18 und des zweiten Arms 19 dienen als Finger 21 und 22 zum Halten eines Werkstücks W. Der erste Antriebsmechanismus 15 und der zweite Antriebsmechanismus 16 sind so konfiguriert, dass sie den ersten Tisch 12 bzw. den zweiten Tisch 13 unabhängig voneinander bewegen können. Eine Relativbewegung des ersten Tisches 12 und des zweiten Tisches 13 in entgegengesetzter Richtung bewirkt, dass der erste Arm 18 und der zweite Arm 19 eine Greif-/Freigabe-Operation ausführen. Eine koordinierte Bewegung des ersten Tisches 12 und des zweiten Tisches 13 in die gleiche Richtung bewirkt, dass der erste Arm 18 und der zweite Arm 19 eine Vorwärts-/Rückwärts-Operation ausführen.
Patent DE-102020200375-A1 (DE)
Title: Werkstückeinheit
Inventor: SAITO YOSHINOBU
IPC: H01L21/673
Filed: 2020-01-14
Abstract: Eine Werkstückeinheit beinhaltet einen Wafer, ein Band, das an dem Wafer angebracht ist, und einen ringförmigen Rahmen, an dem eine äußere umfängliche Kante des Bands angebracht ist, und der eine Öffnung zentral ausgebildet aufweist. Der Wafer ist in der Öffnung in dem ringförmigen Rahmen angeordnet und an dem ringförmigen Rahmen durch das Band getragen. Ein Detektionssiegel für ultraviolette Strahlung, das sich irreversibel entfärbt, wenn mit einer ultravioletten Strahlung als eine äußere Anregung bestrahlt, ist an dem ringförmigen Rahmen angebracht.
Patent DE-102020201074-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Aktuators zum Betätigen einer Parksperre in einem Kraftfahrzeug-Getriebe
Inventor: TOMASCHKO MARC
IPC: F16H61/12
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern eines hydraulisch betätigbaren Aktuators (10) eines Parksperrensystems mit einer getriebeseitigen Parksperre (6) zum Festsetzen eines Kraftfahrzeugs (1), bei der zum Auslegen der Parksperre (6) ein Kolben (11) des Aktuators (10) mit Kupplungsdruck einer im Getriebe (4) geschlossenen Kupplung (5) beaufschlagbar ist. Dabei ist der Kolben (11) sowohl in einer dem eingelegten Zustand der Parksperre (6) zugeordneten Kolbenstellung (E) als auch in einer dem ausgelegten Zustand der Parksperre (6) zugeordneten Kolbenstellung (A) mechanisch arretierbar. Vorgeschlagen wird, dass ein bei ausgelegter Parksperre (6) im Parksperrensystem erkannter Defekt, der zu einem ungewollten Einlegen der Parksperre (6) führen könnte, zu folgenden Verfahrensschritten führt:• ein Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) wird gewarnt;• die Arretierung des Kolbens (11) wird gelöst;• bei Erkennung des Defekts in einem Gang, in dem die den Aktuator (10) mit Kupplungsdruck versorgende Kupplung (5) zugeschaltet ist, wird der Kupplungsdruck auf einen vordefinierten Maximalwert gebracht, hingegen bei Erkennung des Defekts in einem Gang, in dem die den Aktuator (10) mit Kupplungsdruck versorgende Kupplung (5) abgeschaltet ist, wird der Kraftschluss im Getriebe (4) unterbrochen und anschließend der Kupplungsdruck dieser Kupplung (5) auf einen vordefinierten Maximalwert gebracht;• nach der Anhebung des Kupplungsdrucks wird im Getriebe (4) nur ein solcher Gang zugelassen, in dem die den Aktuator (10) mit Kupplungsdruck versorgende Kupplung (5) zugeschaltet bleibt.
Patent DE-102020202002-A1 (DE)
Title: Schlammtrocknungsvorrichtung
Inventor: SUGIYAMA SATOSHI
IPC: F26B17/00
Filed: 2020-02-18
Abstract: Eine Schlammtrocknungsvorrichtung schließt ein Abfallfluidbad zum Speichern eines Schlamm enthaltenden Abfallfluids, eine Extraktionseinheit zum Extrahieren des Schlamms von dem Abfallfluid, das in dem Abfallfluidbad gespeichert wird, ein Transferband zum Überführen des durch die Extraktionseinheit extrahierten Schlamms, eine Trocknungseinheit zum Trocknen des durch das Transferband zu überführenden Schlamms und eine Rückgewinneinheit zum Rückgewinnen des durch das Transferband überführten und durch die Trocknungseinheit getrockneten Schlamms ein. Die Rückgewinneinheit schließt eine Walzenbürste, die benachbart zu dem Luftauslass vorgesehen ist, sodass sie sich horizontal in der Richtung senkrecht zu der Erstreckungsrichtung des Transferbands erstreckt, und einen Rückgewinnkasten zum Rückgewinnen des Schlamms ein, der durch die Walzenbürste von dem Transferband getrennt worden ist.
Patent DE-102020202762-A1 (DE)
Title: Projektionsvorrichtung
Inventor: VOLTMER JÖRG
IPC: B60R11/00
Filed: 2020-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Projektionsvorrichtung zur Erzeugung von Projektionen, insbesondere zur Erzeugung von Projektionen innerhalb einer Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs. Um eine Projektionsvorrichtung zu schaffen, die vielseitig anwendbar ist, eine gute Bildqualität liefert und die Montagekosten reduziert, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Projektionsvorrichtung ein Modul aufweist, das eine Vielzahl von Projektoren zur Projektion von Bildern aufweist, wobei die Projektoren derart positioniert und ausgerichtet sind, dass zeitgleich unterschiedliche Bilder an unterschiedlichen Positionen projizierbar sind.
Patent DE-102020203058-A1 (DE)
Title: Automatisierte Zuverlässigkeitsprüfung einer infrastrukturseitigen Überwachungssensorik
Inventor: SCHMID ROLF
IPC: G08G1/097
Filed: 2020-03-10
Abstract: Es wird eine Validierungseinrichtung (4) beschrieben. Die Validierungseinrichtung (4) weist eine Testeinheit (2) zum Ausspielen von Testmustern zur Simulation von Sensordaten und eine Validierungseinheit (4) auf. Die Validierungseinheit (4) umfasst eine Fusionsdatenschnittstelle zum Empfangen der fusionierten simulierten Sensordaten, eine Prüfdatenschnittstelle zum Empfangen von Prüfergebnissen, welche auf Basis der fusionierten simulierten Sensordaten erzeugt werden, und eine Testmusterschnittstelle zum Empfangen der ausgespielten Testmuster von der Testeinheit (2). Die Validierungseinrichtung (4) ist dazu eingerichtet, eine Validität der Prüfergebnisse auf Basis eines Vergleichs mit den Testmustern zu ermitteln. Es wird auch ein infrastrukturseitiges Verkehrsüberwachungssystem (20, 30, 50) beschrieben. Es wird ein autonomes Transportsystem (40) beschrieben. Außerdem wird ein Verfahren zur Validierung einer Prüfung von Sensordaten beschrieben.
Patent DE-102020204852-A1 (DE)
Title: Schutzanordung
Inventor: MINGXI YAN
IPC: B60R21/16
Filed: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzanordnung (2) zum Schutz einer sich in Liegeposition auf einer Sitz- und/oder Liegeeinrichtung (1) eines Kraftfahrzeugs (4) befindlichen Person (5). Die Schutzanordnung(2) umfasst eine Vorrichtung (21, 22, 23, 24, 25), die bei einer Kollision des Kraftfahrzeugs (4) einer kollisionsbedingten Bewegung der Person (5) relativ zu der Sitz- und/oder Liegeeinrichtung (1) entgegenwirkt.