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Patent DE-202015002031-U1 (DE)
Title: Dauerbelüftungsvorrichtung zur Belüftung von Innenwand/Schrank Zwischenräumen, zur Verhinderung von Feuchteschäden wie Schimmelbefall, Fäulnisbakterien, muffiger Geruch und den dadurch hervorgerufenen Erkrankungen
IPC: F24F7/007
Filed: 2015-03-17
Abstract: Dauerbelüftungsvorrichtung die aus einem einteiligen Oberteil (1) aus Schichtholz, mit oberseitig eingelassenem Lüfter mit Schutzgitter (2) und dem Anschlusskabel besteht. Im Inneren befinden sich Ausformungen: der Beruhigungskammer (3), der Luftstromführung (4) und dem Ausblasschlitz (5) mit der Arbeitsbreite des Wand/Schrank Spaltes. Einer Bodenplatte aus Schichtholz (8), die auf die Unterseite des Oberteils (1) untergeschraubt ist. Mit einer Eingangsteckdose (6) und einer Ausgangsteckdose (7). Mit einer Dichtungsnut (11) mit Dichtung (9), des Kabelkanals (12) und zwei Klemmvorrichtungen in den Nuten (10). Diese Belüftungsvorrichtung wird an der Rauminnenwand nach oben abgedichtet, direkt über den Schrank/Wand Spalt auf der Oberseite von Schränken oder auch anderen Einrichtungsgegenständen montiert. gekennzeichnet durch, 2. dem einteiligen Oberteil (1), gefräst aus einem massiven Schichtholzblock, der vorzugsweise 50 mm dick, vorzugsweise 120 mm breit, mit der Wandstärke von vorzugsweise nicht unter 10 mm und eine Länge hat, die der Breite des zu belüftenden Spaltes angepasst ist, nach Anspruch 1. gekennzeichnet durch, 3. dem einteiligen Oberteil (1), mit mindestens einem in der Mitte der Oberseite integrierten Lüfter (2) mit Schutzgitter und Anschlusskabel, nach einem der obigen Ansprüche. gekennzeichnet durch, 4. einer in dem einteiligen Oberteil (1), ausgeformten Beruhigungskammeroberteil (3), die zusammen mit der flachen Bodenplatte (8) eine vorzugsweise 20 mm hohe Kammer bildet, nach einem der obigen Ansprüche. gekennzeichnet durch, 5. eine in dem einteiligen Oberteil (1), bogenförmige und zusammen mit der flachen Bodenplatte (8), die vorzugsweise 20 mm hohe Luftleitvorrichtung (4) bildet und ein Teil des Ausblasschlitzes (5) ist, nach einem der obigen Ansprüche. gekennzeichnet durch, 6. die in den Stirnseiten des einteiligen Oberteil (1), eingelassenen Stromeingangskupplung (6) und Stromausgangskupplung (7), nach einem der obigen Ansprüche. gekennzeichnet durch, 7. eine in dem einteiligen Oberteil (1) eingefräste Nut (11) mit der Dichtung (9), nach einem der obigen Ansprüche. gekennzeichnet durch, 8. eine in dem einteiligen Oberteil (1), eingefrästen Kabelkanal (12), nach einem der obigen Ansprüche. gekennzeichnet durch, 9. zwei in dem einteiligen Oberteil (1) eingefräste Nuten (10) mit zwei Klemmvorrichtungen, nach einem der obigen Ansprüche. gekennzeichnet durch, 10. die Bodenplatte (8) mit einer einseitig aerodynamisch ausgeformten Längskante. Diese Bodenplatte (8) wird unter dem Oberteil (1) an drei Seiten verschraubt. Diese Bodenplatte endet mit ihrer Längskante am Ausblasspalt (5), nach Anspruch 1.
Patent DE-202015005764-U1 (DE)
Title: Tankrucksack - Trolley
IPC: B62J9/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: der Tankrucksack-Trolley ist dadurch gekennzeichnet, dass er aufgeklappt werden kann und so zusätzlich zu sich selbst, Jacken und Helme transportieren kann
Patent DE-202015007405-U1 (DE)
Title: Tragflügel Trimaran
IPC: B63B1/26
Filed: 2015-10-26
Abstract: Wasserfahrzeug/-sportgerät, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau des Schwimmkörpers als Trimaran erfolgt, welcher bei steigender Geschwindigkeit mittels unter Wasser liegender Tragflügel während der Fahrt aus dem Wasser gehoben wird. Die Steuerung erfolgt über einen motorradähnlichen Lenker.
Patent DE-202015009599-U1 (DE)
Title: Warenausgabesystem
IPC: G07F11/58
Filed: 2015-08-03
Abstract: Warenausgabesystem mit einem Warenspeicher (20), mehreren Warenaufnahmen (10), die jeweils mehrere Verpackungseinheiten (14) mit Ware hängend aufnehmen können, einem Auswurfsystem (50), das eine Verpackungseinheit (14) von der Warenaufnahme (10) entfernen kann.
Patent DE-202015009827-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung eines Bauteils unter Verwendung einer aushärtbaren Polyurethan-Vergussmasse sowie Bauteil
IPC: B29C44/34
Filed: 2015-06-19
Abstract: Vorrichtung (10) zur Herstellung eines Bauteils (26) unter Verwendung einer aushärtbaren Polyurethan-Vergussmasse (15), umfassend eine Kavität (14) zur Aufnahme der Vergussmasse, und eine entlang der Kavität bewegbare Eintragvorrichtung (16), die während einer Eintragdauer einen Eintrag der Vergussmasse in die Kavität hinein vornimmt, wobei die Vergussmasse nach erfolgtem Eintrag bei geschlossener Kavität infolge einer chemischen Reaktion aushärtet, wobei der Eintragvorrichtung eine Mischvorrichtung (17) zugeordnet ist, die die chemische Zusammensetzung der Vergussmasse während der Eintragdauer ändert, wobei die Mischvorrichtung der Vergussmasse zumindest zu Beginn der Eintragdauer ein Mittel (P1) beimischt, das die chemische Reaktion in Relation zu der gegen Ende der Eintragdauer eingetragenen Vergussmasse verlangsamt oder verzögert und wobei die Vergussmasse (15) zwei unterschiedliche Polyol-Komponenten (P1, P2, Poly1, Poly2) aufweist, die über gesonderte Zuführleitungen (24b, 24c) einer Mischkammer (34) zugeführt werden, die unmittelbar stromaufwärts der Eintragvorrichtung (16) angeordnet ist oder Bestandteil der Eintragvorrichtung ist.
Patent DE-202015102072-U1 (DE)
Title: Phosphatelektrode zur Bestimmung der Phosphatkonzentration
IPC: G01N27/333
Filed: 2015-03-02
Abstract: Phosphatelektrode mit einem Grundkörper (1) und einer auf dem Grundkörper (1) zumindest bereichsweise vorgesehen ersten Beschichtung (1a), wobei der Grundkörper (1) elementares Kobalt enthält und die erste Beschichtung (1a) ein Kobaltphosphat enthält, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Grundkörper (1) und/oder der ersten Beschichtung (1a) zumindest bereichsweise eine zweite Beschichtung (1b) vorgesehen ist, welche Protonen bindet und/oder Hydroxidionen freisetzt.
Patent DE-202015106040-U1 (DE)
Title: System zur Durchflussmessung
IPC: G01F1/66
Filed: 2015-11-10
Abstract: System zur Durchflussmessung eines strömenden Mediums (3) mit:  – einem Rohr oder Schlauch (1), in dem das Medium in einer Richtung strömt, und  – einer Vorrichtung zur Durchflussmessung, die an dem Rohr oder Schlauch berührend angebracht ist,  wobei die Vorrichtung umfasst:  – eine erste Erfassungseinheit (10) und eine zweite Erfassungseinheit (20), die beide ausgebildet sind zum Senden von Ultraschallsignalen (W1, W2) in das Medium (3) und Empfangen von Ultraschallsignalen aus dem Medium (3), und wobei  – das Rohr oder der Schlauch einen ersten Abschnitt (R1) in einer ersten Erstreckungsrichtung (L1), einen zweiten Abschnitt (R2) in einer zweiten Erstreckungsrichtung (L2) und einen dritten Abschnitt (R3) in einer dritten Erstreckungsrichtung (L3) aufweist, und die zweite Erstreckungsrichtung (L2) zu der ersten und dritten Erstreckungsrichtung (L1, L3) der jeweiligen Abschnitte einen vorbestimmten Winkel (Θ) aufweist, und  – die erste und zweite Erfassungseinrichtung (10, 20) jeweils an dem ersten und dritten Abschnitt (R1, R3) angeordnet sind und Ultraschallsignale mit dem vorbestimmten Winkel (Θ) in das Medium (3) zur Durchflussmessung senden und empfangen.
Patent DE-202015106247-U1 (DE)
Title: Hoch- und Niederdruckverbindungsleitung eines Kühlschranks
IPC: F25D23/00
Filed: 2015-11-17
Abstract: Hoch- und Niederdruckverbindungsleitung eines Kühlschranks, aufweisend einen Rohrkörper, einen oberen Anschluss und einen unteren Anschluss, wobei die beiden Enden des Rohrkörpers jeweils der obere Anschluss und der untere Anschluss sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper ein spiralförmiger Rohrkörper ist.
Patent DE-202016004591-U1 (DE)
Title: Beleuchtung des Zweiradfahreroberkörpers
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-07-26
Abstract: Beleuchtung des Zweiradfahreroberkörpers, dadurch gekennzeichnet, dass am Zweirad Lampen so angebracht werden, dass der Oberkörper des Fahrers rundum beleuchtet wird.
Patent DE-202016100451-U1 (DE)
Title: Probengeber für die Flüssigkeitschromatographie, insbesondere für die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie
IPC: G01N30/24
Filed: 2016-01-29
Abstract: Probengeber für die Flüssigkeitschromatographie, insbesondere die Hochleistungsflüssigkeitschromatographie, (a) mit einem ansteuerbaren Injektionsventil (3), das zumindest einen Waste-Port (12) für das Abführen von unter niedrigem Druck stehendem Fluid, zwei Probenschleifen-Ports (13, 16), sowie zwei Hochdruck-Ports (14, 15) für das Zuführen und Abführen von unter hohem Druck stehendem Fluid aufweist, wobei ein Hochdruck-Port (15) mit einer Pumpe (40) und der andere Hochdruck-Port (14) mit einer Chromatographiesäule (41) verbindbar ist, (b) mit einer Probenschleife (44, 51, 52), (i) die ein erstes Probenschleifen-Teilstück (51) umfasst, das an einem Ende mit einem der Probenschleifen-Ports (16) und am anderen Ende mit einem Pumpenvolumen (V) einer Probenfördereinrichtung (5) verbunden ist, (ii) die ein zweites Probenschleifen-Teilstück (44, 52) umfasst, das an einem Ende mit dem anderen der Probenschleifen-Ports (13) und am anderen Ende mit dem Pumpenvolumen (V) der Probenfördereinrichtung (5) verbunden ist, (iii) wobei das zweite Probenschleifen-Teilstück (44, 52) in ein Ansaugstück (44) und ein Zuführstück (52) aufteilbar ausgebildet ist und (iv) wobei im aufgeteilten Zustand mit dem freien Ende des mit dem Pumpenvolumen (V) verbundenen Ansaugstücks (44) ein Probenfluid ansaugbar ist, das im verbundenen Zustand über das Zuführstück (52) in Richtung auf den betreffenden Probenschleifen-Port (13) zuführbar ist, und (c) wobei das Injektionsventil (3) so ausgebildet ist, (i) dass in einer LOAD-Position die beiden Hochdruck-Ports (14, 15) miteinander sowie der mit dem zweiten Probenschleifen-Teilstück (44, 52) verbundene Probenschleifen-Port (13) mit dem Waste-Port (12) verbunden sind, und (ii) dass in einer INJECT-Position der mit der Pumpe (40) verbindbare Hochdruck-Port (15) mit dem Probenschleifen-Port (16) verbunden ist, und der mit der Chromatographiesäule (41) verbindbare Hochdruck-Port (14) mit dem Probenschleifen-Port (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, (d1) dass das Injektionsventil eine FULL-PURGE-Position aufweist, in der der Probenschleifen-Port (16) mit dem Waste-Port (12) verbunden ist, und der Hochdruck-Port (15) mit dem Probenschleifen-Port (13) verbunden ist, und/oder (d2) dass das Injektionsventil eine PUMP-PURGE-Position aufweist, in der der Hochdruck-Port (15) mit dem Waste-Port (12) verbunden ist und/oder (d3) dass das Injektionsventil eine UNTERDRUCK-Position aufweist, in der der Hochdruck-Port (15) mit dem Probenschleifen-Port (13) verbunden ist, und der Probenschleifen-Port (16) dicht verschlossen ist.
Patent DE-202016100551-U1 (DE)
Title: Aufstecknuss
IPC: B25B13/06
Filed: 2016-02-04
Abstract: Aufstecknuss, aufweisend: eine Außenhülse (1), die an einem Ende mit einem für die Aufnahme von Werkzeugen sorgenden Werkzeuganschluss (11) und an dem dem Werkzeuganschluss 11 entgegengesetzten Ende mit einem Werkstückanschluss (12) versehen ist, wobei im Inneren des Werkstückanschlusses 12 ein Hohlraum (13) ausgebildet ist, der innenwandig mit aneinander angrenzenden, ringförmig angeordneten Kraftaufbringungsprofilen (14) und Lagebegrenzungsnuten (15) versehen ist; eine Innenhülse (2), die sich im Inneren des Hohlraums (13) der Außenhülse (1) befindet und eine erste Bohrung (22) in einer ersten Basis (21) aufweist, wobei die erste Basis (21) umfangsseitig mit drei ringförmig angeordneten, ersten Kraftaufbringungsabschnitten (23) versehen ist, und wobei zwischen je zwei ersten Kraftaufbringungsabschnitten (23) eine erste Einkerbung (24) ausgebildet ist, und wobei der erste Kraftaufbringungsabschnitt (23) rückseitig mit einer Einstecknut (25) versehen ist, in die das Kraftaufbringungsprofil (14) der Außenhülse (1) einschiebbar ist, und wobei sich ein erstes Federelement (27) im Inneren des Hohlraums (13) befindet und endseitig an der ersten Basis (21) abstützt; und eine Mittelhülse (3), die eine zweite Bohrung (32) in einer zweiten Basis (31) aufweist, die umfangsseitig mit drei ringförmig angeordneten, zweiten Kraftaufbringungsabschnitten (33) versehen ist, wobei zwischen je zwei zweiten Kraftaufbringungsabschnitten (33) eine zweite Einkerbung (34) ausgebildet ist, und wobei das distale Ende der zweiten Basis (31) am vorderen Ende der ersten Basis (21) anliegt, und wobei sich ein zweites Federelement (39) endseitig in der ersten Bohrung (22) der Innenhülse (2) befindet und sich am distalen Ende der zweiten Basis (31) abstützt.
Patent DE-202016102945-U1 (DE)
Title: Katheteranordnung zur therapeutischen Anwendung innerhalb eines Ösophagus, vorzugsweise bei Neugeborenen
IPC: A61M31/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Katheteranordnung zur therapeutischen Anwendung innerhalb eines Ösophagus, vorzugsweise bei Neugeborenen mit  a) wenigstens einem elastischen Hohlkatheter, der wenigstens ein inneres Lumen umschließt, das am proximalen und distalen Hohlkatheterende offen ausgebildet ist, und der die Form, Größe und Elastizität einer Magensonde besitzt, und  b) wenigstens einem, lokal zwischen dem proximalen und distalen Hohlkatheterende des Hohlkatheters, an dessen Aussenumfangsrand anliegenden Ballonelement, das mit einer distalwärts längs des Hohlkatheters verlaufenden ersten Hohlleitung fluidisch verbunden ist, an deren proximalen Ende ein druckbeaufschlagbares Fluidreservoir angeschlossen oder anschliessbar ist.
Patent DE-202016103774-U1 (DE)
Title: Stapelbarer Systembehälter
IPC: B65D25/20
Filed: 2016-07-13
Abstract: Stapelbarer Systembehälter (1) mit einem Bodenteil (2) und einem an dem Bodenteil (2) befestigten Deckelteil (3), sowie mit mindestens zwei nach oben über eine Oberseite (7) des Systembehälters (1) hervorstehenden Koppelungselementen (9a; 9b), welche jeweils mindestens eine Aussparung (10a; 10b) zum Einrasten einer Koppelungsvorrichtung (11a; 11b) eines darüber angeordneten, gleichartigen Systembehälters (1) aufweisen und an gegenüberliegenden Enden der Oberseite (7) des Systembehälters (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelungselemente (9a; 9b) derart beweglich an der Oberseite (7) des Systembehälters (1) befestigt sind, dass sie in einer eingeschwenkten Position nicht über die Oberseite (7) des Systembehälters (1) hervorstehen.
Patent DE-202016103959-U1 (DE)
Title: Sonnenschutzeinrichtung
IPC: B60J1/20
Filed: 2016-07-21
Abstract: Sonnenschutzeinrichtung (1), insbesondere für Kraftfahrzeugfenster, mit einem Spannrahmen und einer mit dem Spannrahmen verbundenen Bespannung (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Spannrahmen mindestens eine Gelenkanordnung (10, 11) aufweist.
Patent DE-202016106398-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beseitigen von Brennbärten an Brammenkanten
IPC: B24B47/10
Filed: 2016-11-15
Abstract: Vorrichtung zum Beseitigen von Brennbärten an Brammenkanten, die beim Längs- oder Querteilen einer Bramme (12) mittels Brennschneiden entstanden sind, mittels eines rotierenden Schleifwerkzeuges (14), das an der Brammenkante entlanggeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Schleifwerkzeug (14) aus einer Schleifscheibe besteht, die um eine parallel zur Brammenlängsrichtung liegende Drehachse rotiert und dass die Schleifscheibe mittels eines Hydraulikzylinders (16, 23) in Richtung der Schleifebene bewegbar, vorzugsweise schwenkbar ist.
Patent DE-202017006370-U1 (DE)
Title: Zieleinrichtung
IPC: A47F13/00
Filed: 2017-12-11
Abstract: An Glasvitrinen montierte Zieleinrichtung
Patent DE-202017101000-U1 (DE)
Title: Aerodynamisches Karosseriepaneelsystem für eine Luftströmungsführung an einer Heckunterseite eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60K11/06
Filed: 2017-02-23
Abstract: Karosseriepaneelsystem (10) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: einen einen ersten Lufteinlass (16) aufweisenden Heckdiffusor (12), ein über dem Heckdiffusor (12) angeordnetes Unterbodenpaneel (20), einen zwischen dem Heckdiffusor (12) und dem Unterbodenpaneel (20) gebildeten ersten Lufttunnel (24) und eine Heckschürze (32), welche eine erste Lüftungsöffnung (34) zum Ablassen von von dem ersten Lufttunnel (24) empfangener Luft aufweist.
Patent DE-202017101835-U1 (DE)
Title: Pressverbinderanordnung
IPC: H01R11/28
Filed: 2017-03-29
Abstract: Pressverbinderanordnung mit einer ersten Hülse (11) aus leitfähigem Material, die zur Aufnahme eines Endes eines ersten ein- oder mehrdrahtigen leitfähigen Kabels (1) und zum Festhalten dieses Kabels (1) nach einem Durchmesser reduzierenden Pressvorgang ausgebildet ist und eine offene Mündung (12) zum Einführen des Endes des Kabels (1) besitzt, mit einer zweiten Hülse (21) aus leitfähigem Material, die zur Aufnahme eines zweiten ein- oder mehrdrahtigen leitfähigen Kabels (2) und zum Festhalten dieses Kabels (2) nach einem Durchmesser reduzierenden Pressvorgang ausgebildet ist und eine offene Mündung (22) zum Einführen des Endes dieses Kabels (2) besitzt, mit einem die erste Hülse (11) und die zweite Hülse (21) auf der den jeweiligen offenen Mündungen (12, 22) abgewandten Seiten verbindenden Mittelabschnitt (30) aus leitfähigem Material, der aus zwei Teilen (31, 32) und trennbar und leitfähig verbindbar ausgebildet ist, wobei der erste Teil (31) des Mittelabschnitts (30) mit der ersten Hülse (11) fest und leitfähig über einen ersten Verbindungsbereich (17) verbunden ist, wobei der zweite Teil (32) des Mittelabschnitts (30) mit der zweiten Hülse (21) fest und leitfähig über einen zweiten Verbindungsbereich (27) verbunden ist, wobei der erste Teil (31) und der zweite Teil (32) des Mittelabschnitts (30) in einer Grenzfläche (33) flächig aneinander grenzen, und wobei der erste Teil (31) und der zweite Teil (32) des Mittelabschnitts (30) durch ein Verbindungselement (41) verbindbar sind, das senkrecht zur Achse beider Hülsen (11, 21) durch beide Teile (31, 32) des Mittelabschnitts (30) hindurchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verbindungsbereichen (17, 27) von außen radial einwärts führende Vertiefungen (18, 28) vorgesehen sind.
Patent DE-202017103459-U1 (DE)
Title: Funksensormodul zur Detektion von Materialbehältern
IPC: G01P15/02
Filed: 2017-06-08
Abstract: Funksensormodul zur Detektion von Materialbehältern (3) in einem Lager- oder Transportsystem mit einer Übertragungseinrichtung (141) zur drahtlosen Übertragung von Signalen, dadurch gekennzeichnet, dass das Funksensormodul eine Halterung (20) und eine darin schwenkbar gelagerte Wippe (10) aufweist, wobei ein Sensor zur Erfassung einer Lage der Wippe (10) und die Übertragungseinrichtung (141) in der Wippe (10) angeordnet sind.
Patent DE-202017105577-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Befestigungsmitteln zum Befestigen an der Öffnung eines becherförmigen Lebensmittelbehälters
IPC: B65D85/72
Filed: 2017-09-14
Abstract: Becherförmige Verpackung (1) für insbesondere verzehrbare Produkte, wobei die Verpackung zum Aufsetzen auf einen die Öffnung eines becherförmigen Lebensmittelbehälters, wie einen Joghurtbecher oder dergleichen, umgebenen Behälterrand ausgebildet ist, wobei die Verpackung einen becherförmigen Grundkörper (10) mit einem Becherboden (3) an einem ersten Ende des Grundkörpers (10), einer Becheröffnung (4) an einem zweiten Ende des Grundkörpers (10) und einem Innenraum (14) zum Aufnehmen eines insbesondere verzehrbares Produktes, der durch eine umlaufende Seitenwand (11) begrenzt wird, aufweist, und im Bereich der Becheröffnung (4) einen nach oben verlängerten ersten Randabschnitt (8), der erste Befestigungsmittel (6) zum form- und/oder kraftschlüssigen Eingriff mit einem hierfür geeignet ausgebildeten Behälterrand eines ersten Lebensmittelbehälters (2) umfasst, so dass die becherförmige Verpackung mit dem verlängerten ersten Randabschnitt (8) nach Art eines Deckels auf den Behälterrand des ersten Lebensmittelbehälters (2) aufsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Becherbodens (3) ein nach unten gezogener zweiter Randabschnitt (12) der Verpackung zweite Befestigungsmittel (9) aufweist, die dazu angepasst sind, mit einem geeignet ausgebildeten Behälterrand eines zweiten Lebensmittelbehälters (7), dessen Behälterrand einen anderen Durchmesser aufweist als der Behälterrand des ersten Lebensmittelbehälters (2), nach Art eines Deckels form- und/oder kraftschlüssig verbunden zu werden.
Patent DE-202017106499-U1 (DE)
Title: Schutzhandschuh mit Steckverbindungsstulpe
IPC: A41D19/015
Filed: 2017-10-26
Abstract: Schutzhandschuh (10; 20; 30), insbesondere aus Textilmaterial, Leder oder Kunststoff, mit einem Handschuhkörper und Handschuhfingern (11a, 11b, 11c, 11d, 11e; 21a, 21b, 21c, 21d, 21e; 31a, 31b, 31c, 31d, 31e), wobei der Handschuh (10; 20; 30) eine vorderseitige Innenhandfläche und einen rückseitigen Handschuhrücken (12; 22; 32) aufweist, und wobei an einem den Handschuhfingern gegenüberliegenden Ende des Schutzhandschuhs (10; 20; 30) eine Einführungsöffnung (13; 23; 33) zum Einstecken der Hand in den Handschuh (10; 20; 30) vorgesehen ist, welche von einem röhrenförmigen Abschnitt (14; 24; 34) umgeben ist, der als Stulpe (14; 24) oder, gegebenenfalls gestrickter, Handschuh-Bund (34) gestaltet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der röhrenförmige Abschnitt (14) als Stulpe gestaltet ist, die einen zylindrischen Querschnitt aufweist, dass der Außendurchmesser der Stulpe (14) so gewählt ist, dass die Stulpe (14) nach dem Anziehen des Handschuhs (10) von der Benutzungsperson in eine Ärmelöffnung (15; 35) eines Jackenärmels (16; 26; 36) eingeschoben werden kann, und dass die zylindrische Stulpe (14) eine Steifigkeit aufweist, die groß genug gewählt ist, dass die Stulpe (14) beim Einschieben in die Ärmelöffnung (15) des Jackenärmels (16) formbeständig bleibt ohne zusammenzufalten.
Patent DE-202018000494-U1 (DE)
Title: Tropfer- und Filtergerät
IPC: A47J31/06
Filed: 2018-01-31
Abstract: Ein Tropfer- und Filtergerät, welches einen Tropfer und eine Filtereinheit aufweist, wobei der Tropfer eine obere Öffnung, eine untere Wand und wenigstens einen die untere Wand durchdringenden Wasserauslass aufweist, wobei die Filtereinheit an die Konfiguration der unteren Wand angepasst und auf der unteren Wand innerhalb des Tropfers positioniert ist und ein Drahtgitterfilter, einen inneren Positionierungsring und einen äußeren Positionierungsring, der im Durchmesser größer als der innere Positionierungsring ist, aufweist, wobei das Drahtgitterfilter eine Filterfläche und einen sich um die Filterfläche herum erstreckenden Schürzenabschnitt aufweist, wobei das Drahtgitterfilter auf den inneren Positionierungsring aufgesetzt ist, wobei die Filterfläche sich auf einer Oberseite des inneren Positionierungsrings abstützt, um eine Filterlage zu erzeugen, und der Schürzenabschnitt den Rand des inneren Positionierungsrings umgibt, wobei der äußere Positionierungsring auf den inneren Positionierungsring und das Drahtgitterfilter derart aufgesetzt ist, dass der Schürzenabschnitt zwischen dem inneren Positionierungsring und dem äußeren Positionierungsring eingeklemmt ist.