baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020005983-T5 (DE)
Title: Relaisangriffsermittlungseinrichtung
Inventor: MORI YUUKI
IPC: B60R25/00
Filed: 2020-10-14
Abstract: Eine tragbare Einrichtung 3 beinhaltet eine Empfangsantenne 32 und einen Signalstärkemesser 38. Die Empfangsantenne 32 enthält Antennen 32a, 32b, 32c aus drei Achsen, die jeweils ein erstes Signal und ein zweites Signal empfangen. Der Signalstärkemesser 38 misst eine Empfangsstärke des Anforderungssignals S1 und des Anforderungssignals S2, die jeweils von den drei Achsen des LF-Empfängers 37 empfangen werden. Eine Relaisangriffsermittlungseinrichtung ist mit einem Komparator 42 versehen, der einen Vergleichsvorgang von Stärkeverhältnissen R1, R2 des Anforderungssignals S1 und des Anforderungssignals S2 auf der Grundlage eines Messwerts der Empfangsstärke ausführt. Für den Fall, dass die drei Achsen eine ineffektive Achse enthalten, in der der Messwert der Empfangsstärke des Anforderungssignals S1 oder des Anforderungssignals S2 von einem nutzbaren Bereich abweicht, schließt der Komparator 42 die ineffektive Achse aus und führt sodann den Vergleichsvorgang aus.
Patent DE-112021000402-T5 (DE)
Title: Steuervorrichtung, steuereingabe-bestimmungsverfahren und steuereingabe-bestimmungsprogramm
Inventor: KISHI MAKOTO
IPC: F02C9/28
Filed: 2021-03-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung ist eine Vorrichtung zum Steuern einer Gasturbine. Die Steuervorrichtung ist mit Folgendem versehen: einer Vorhersageeinheit, die konfiguriert ist, um unter Verwendung eines Vorhersagemodells eine zukünftige Zustandsgröße der Gasturbine korrespondierend zu einer Steuereingabe in die Gasturbine in einem Vorhersagehorizont vorherzusagen; einer Optimierungseinheit, die konfiguriert ist, um die Steuereingabe in zumindest einem Teil des Vorhersagehorizonts unter Verwendung eines Vorhersageergebnisses der Vorhersageeinheit zu optimieren; einer Speichereinheit zum Speichern von Empfindlichkeitsinformationen, die eine Empfindlichkeit der Steuereingabe gegenüber einer Änderungsgeschwindigkeit der Zustandsgröße für jeden Betriebszustand der Gasturbine anzeigen; und einer Aktualisierungseinheit, die konfiguriert ist, um die Empfindlichkeitsinformationen, die zu dem in dem Vorhersagehorizont angenommenen Betriebszustand korrespondieren, aus der Speichereinheit zu lesen und einen oder mehrere Koeffizienten einer Vorhersagegleichung der Zustandsgröße, die in dem Vorhersagemodell verwendet wird, zu aktualisieren.
Patent DE-112021001561-T5 (DE)
Title: Schwimmender Wannenstecker und Leiterplatten-Anordnung
Inventor: BRANDT CHRISTIAN PERRY
IPC: H01R12/91
Filed: 2021-03-11
Abstract: Eine Steckverbinder-Anordnung (20) weist einen äußeren leitfähigen Körper (22) mit einem ersten Ende (23) auf, das dazu konfiguriert ist, dass es mit einem entsprechenden elektrischen Steckverbinder zusammengefügt wird, und einen leitfähigen Mittelkontakt (30), der innerhalb des äußeren leitfähigen Körpers (22) angeordnet ist. Der Mittelkontakt (30) umfasst ein erstes Ende (32), das dazu konfiguriert ist, dass es mit dem entsprechenden elektrischen Steckverbinder zusammengefügt wird, und ein zweites Ende (38), das mit einem ersten elektrischen Kontakt (52) einer gedruckten Leiterplatte (50) elektrisch verbunden wird. Ein äußerer Kontakt (40) ist an einem zweiten Ende (26) des äußeren leitfähigen Körpers (22) verschiebbar angebracht und ist mit einem zweiten elektrischen Kontakt (54) der gedruckten Leiterplatte (50) elektrisch verbunden. Ein elastisches Element (44) ist vorgesehen, um den äußeren Kontakt (40) in einer Richtung weg von dem äußeren leitfähigen Körper (22) und hin zu der gedruckten Leiterplatte (50) vorzuspannen.
Patent DE-112021002178-T5 (DE)
Title: Kipphebel
Inventor: RAIMONDI EMANUELE
IPC: F01L13/00
Filed: 2021-05-28
Abstract: Eine Kipphebelanordnung kann einen Außenarm, der eine äußere Kipphebelwellenbohrung aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie eine Kipphebelwelle aufnimmt, und einen Innenarm einschließen, der eine innere Kipphebelwellenbohrung aufweist, die so konfiguriert ist, dass sie die Kipphebelwelle aufnimmt. Der Innenarm kann so konfiguriert sein, dass er sich selektiv dreht. Ein Verriegelungsstift kann beweglich in dem Außenarm sitzen und so konfiguriert sein, dass er sich zwischen einer verriegelten Position und einer entriegelten Position bewegt. Die Kipphebelanordnung kann ferner eine Totgangfeder einschließen. Die Totgangfeder kann ein erstes Ende, das mit einem Verbindungsabschnitt des Innenarms oberhalb der inneren Kipphebelwellenbohrung verbunden ist, und ein zweites Ende einschließen, das mit dem Außenarm verbunden ist. Der Innenarm kann ein Innenarmanschlagelement einschließen, das so konfiguriert ist, dass es in Kontakt mit einem entsprechenden Außenarmanschlagelement des Außenarms steht.
Patent DE-112021006646-T5 (DE)
Title: Bremssystem für ein sattelsitzfahrzeug
Inventor: NOSE TSUBASA
IPC: B60T7/12
Filed: 2021-12-28
Abstract: Vorgesehen wird ein Bremssystem für ein Sattelsitzfahrzeug, das eine angemessene Bremskraftsteuerung unter Berücksichtigung der Änderungen in der Haltung des Fahrers während dem Abbremsen ausübt. Ein Bremssystem für ein Sattelsitzfahrzeug weist eine Steuervorrichtung (70) auf, die eine automatische Steuerung über einen Bremsfluiddruck einer Vorderradbremse (BF) und den einer Hinterradbremse (BR) gemäß verschiedener Informationen ausübt, und ein Drosselpositions-Erfassungsmittel (91), um eine Drosselposition (Th) eines Drosselbetätigungselements des Rotationstyps zu erfassen, das an einer Lenkstange (2) angebracht ist. Wenn eine Betätigung eines Drosselbetätigungselements bei Start einer automatischen Steuerung über die Vorderradbremse (BF) und die Hinterradbremse (BR) erfasst wird, falls die Drosselposition (Th) kleiner als ein vorbestimmter Grenzwert (Th1) ist, behält die Steuervorrichtung (70) die automatische Steuerung bei, und falls die Drosselposition (Th) gleich oder größer als der vorbestimmte Grenzwert (Th1) ist, bricht die Steuervorrichtung (70) die automatische Steuerung ab.
Patent AT-2478-U1 (AT)
Title: Container, insbes. müllcontainer
IPC: B65F1/16
Filed: 1997-12-23
Abstract: Container, insbesondere Müllcontainer, bestehend aus einem angenähert quaderförmigen Gehäuse (1), welches an seiner Oberseite mit einer Öffnung ausgebildet ist, die durch eine verschwenkbare Abdeckung (2) verschließbar ist, wobei weiters am Gehäuse (1) ein Fußhebel (4) gelagert ist, welcher über ein Gestänge (3) mit der Abdeckung (2) gekuppelt ist, wodurch die Abdeckung (2) mittels des Fußhebels (4) aus der Schließstellung in eine Offenstellung verschwenkbar ist. Dabei ist an dem der Abdeckung (2) zugeordneten Ende des Gestänges (3) eine Rolle (35) gelagert, welche bei einer Betätigung des Fußhebels (4) an einem Teil (21) der Abdeckung (2) abrollt, wodurch die Abdeckung (2) verschwenkt wird.
Patent BG-1441-U1 (BG)
Title: A cavitator for processing organic and inorganic materials into nano fuel
Inventor: ZOUBANYUK YURIY
IPC: B01F3/08
Filed: 2010-09-16
Abstract: Cavitator is a device for continuous dispersion, emulsification, mass-exchange, and homogenization of liquid systems of the kind gas/liquid, liquid/liquid, and liquid/solid substance, in result of which is obtained a homogeneous product. It will be used in the power industry for production of high quality alternate fuels. The cavitator consists of a work chamber, in which is housed a rotor disk (2). The rotor disk is connected immovably with a shaft (1). The shaft is running in a bearing body (3). On the surface of the rotor disk, bilaterally is formed a series of radially located cones with triangular profile of the section (4). On both sides of the rotor disk are situated stator disks (5). The stator disks are immovably fastened to the bearing flanges (6), which are connected with studs(7). On the inner side of the stator disks is also formed a series of radially located cones with triangular profile of the section (8). The rotor disk is situated in relation to the stator disks in such a way that at fitting both surfaces is obtained a zigzag shaped work space (13). On both sides of the stator disks are located the entrance feeding chambers (9). The gap between the shaft and feeding chamber is sealed by seals (10). On both sides of the process space û the work chamber, are located the output pipes (11). The output pipes are connected with the bearing flanges (6) through compacting rings (12).
Patent BG-1619-U1 (BG)
Inventor: YAKOV KIRIL
IPC: B66F1/08
Filed: 2012-02-24
Abstract: The useful model refers to a hoist for multipoint installation which is applied mainly in the lift-slab method for middle storey buildings and for lifting methods of other types of building constructions. The hoist for multipoint installation includes an upper (4) and a lower (7) load-bearing bridges and the lower is hinged to two bearing lifting rods (11). Each of the bridges (4,7) is provided with a centrally located securing screw (1) connected by a gear (3) to an electric or hydro- motor. Two hydraulic jacks (5) are mounted mirror-symetrically referred to the jack screw (10) on the lowerbridge (7). An additional load-bearing bridge (12) is fixed to the lower end of the jack screw (10) and two holding rods (13) fixed to the additional load-bearing bridge (12) for holding building structures (14). The bearing lifting rods (11) are situated mirror-symetrically to the jack screw (10) in openings of the lower bridge (7) and the additional bridge (12). Along the height of the bearing lifting rods (11) transversal openings (9) are made for insertion of bearing pins (8) fixing the lower (7) or the additional 12) bridges. The hoist has a pair of additional bearing lifting rods (16) with transversal openings (18) for insertion of fixing pins (8) one of the ends of the bearing lifting rods having centering pins (15) for axial fixing to the bearing lifting rods. The hoist for multipoint installation has a reliable and safe structure, simple installation and convenient operational height.
Patent BG-2167-U1 (BG)
Title: Система за управление на двигател при работа на два вида гориво
Inventor: PETKOV EMILIAN
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-04-18
Abstract: Полезният модел се отнася до система за управление на двигател при работа на два вида гориво, по-специално, до система за управление на дизелов двигател при адаптирането му за работа на газово гориво. Системата за управление включва първи електронен блок (1) за управление на първото гориво и втори електронен блок (5) за управление на второто гориво, свързан с първи дюзи (2) за впръскване на първото гориво, с втори дюзи (6) за впръскване на второто гориво, с информационна OBD шина (4) на двигателя, с информационни аналогови датчици (3, 8, 9, 11, 12, 18, 20) на двигателя, с клапани за второто гориво (13, 17) и с контролно-пусково устройство (10) за преминаване към работа на второто гориво. Вторият електронен блок (5) е свързан допълнително с управляващо устройство (7) за управление на въздушната клапа (15) на входящ въздушен колектор (21). Вторият електронен блок (5) включва централен процесорен модул (5.1), свързан със следните подмодyли: модул (5.2) за управление на първите дюзи (2); модул (5.3) за управление на вторите дюзи (6); модул интерфейс (5.4) за обработка на информацията от управляващото устройство (7); модул интерфейс (5.5) за връзка с контролно-пусковото устройство (10); база данни (5.6); модул (5.7) за управление на клапаните за второто гориво (13, 17); комуникационен модул (5.8), свързан с информационната OВD шина (4) на двигателя и модул аналогово-цифров интерфейс (5.9) за обработка на сигналите от информационните аналогови датчици (3, 8, 9, 11, 12, 18, 20). Първият електронен блок (1) е за управление на дизелово гориво, а вторият електронен блок (5) е за управление на газово гориво и на дизелово гориво. 1 претенция, 3 фигури
Patent SK-672020-U1 (SK)
Inventor: PRAŽENICA MICHAL
IPC: G06F3/01
Filed: 2020-04-27
Abstract: Zapojenie robotickej ruky ovládanej pohybmi pozostáva z komunikačného rozhrania (1) tvoreného riadiacim systémom (6), vysielacím obvodom (7) a batériou (8) a mechanickou časťou (2) s gyroskopom (3), akcelerometrom (4) a snímačmi (5) prstov, a z robotickej ruky (9) tvorenej prijímacím obvodom (10), riadiacim systémom (11), batériou (15) a mechanickou časťou (12) s akčnými členmi (13) a snímačmi (14). Zapojenie sa vyznačuje tým, že umožňuje pomocou pohybov ruky prostredníctvom komunikačného rozhrania (1) ovládať robotickú ruku (9).
Patent AT-12784-U1 (AT)
Title: Rotierende Pflegebürste
Inventor: SCHRETTER WILLIBALD
IPC: A46B7/10
Filed: 2012-04-17
Abstract: Eine rotierende Pflegebürste insbesondere zum Reinigen, Massieren und Peelen der Füße besitzt ein stabiles Gestell (2) mit oder ohne Saugnäpfen (14) zum Befestigen am Boden oder Wand mit eingebauten Wasseranschluss, Ventil und Düse (5), eine in zwei Lagern (6) gelagerte Antriebswelle (3) auf der eine Rundbürste (1) montiert ist, die von einem Antrieb (4) mittels Wasserturbine, E-Motor mit Akku oder Handantrieb über ein Getriebe gedreht wird. Die Rechts- bzw. Linksdrehung des Antriebes wird durch eine Fernsteuerung auf Prinzip "Totmannschaltung" gesteuert.
Patent AT-13748-U1 (AT)
Title: Zerstäuber
Inventor: THOEMMES RALF
IPC: A61M15/00
Filed: 2013-05-29
Abstract: Es wird ein Zerstäuber (1) zur Abgabe und insbesondere zur Zerstäubung einer Formulierung(2), insbesondere eines Pulvers, vorgeschlagen. Ein einfacher Bau und eine einfacheintuitive Bedienung werden insbesondere dadurch ermöglicht, dass der Zerstäuber einMundstück (8) mit einer zugehörigen Abdeckung (10) besitzt, so dass Öffnen und/oderSchließen der Abdeckung (10) dazu führen, dass ein Abgabemedium, insbesondere Luft,durch eine Abgabevorrichtung eingesaugt und/oder unter Druck gesetzt wird, ein Federelement (49) gespannt wird und/oder ein vorzugsweise ringförmiges Reservoir (3), das eineMehrzahl an Dosen der Formulierung enthält, weitergedreht wird.
Patent AT-13067-U1 (AT)
Title: Lagerungsbehelf zur körperumfassenden Entlastungslagerung
Inventor: PECHATSCHEK ERIKA
IPC: A47D13/08
Filed: 2012-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungsbehelf zur körperumfassenden Entlastungslagerung in der Form eines länglichen, gefüllten Kissens (1) und mit einem Bezug (2), wobei der Bezug ( 2 ) mindestens einen, zumindest einen Teilbereich der Länge des Kissens abdeckenden Tunnelzug (3, 7, 8 ) mit Bändern (4 ) besitzt, wodurch der Lagerungsbehelf variabel formbar ( 5 ) und fixierbar ist.
Patent DE-8905982-U1 (DE)
IPC: H04Q3/68
Filed: 1989-05-12
Abstract: The multi-stage switching network contains several n/2n space-division switches (RKL1-RKLx) in a first switching stage (KS1), and in a centre switching stage (KS2), "m" x/x space-division switches (Rk11- Rk1m, ...) are in each case combined to form one switching unit (KE1, ... KEy). In a third switching stage (KS3), several 2n/n space-division switches (RKR1-RKRx) are provided and, instead of canonically wired junction lines between the switching stages (KS1, KS2, KS3), connecting cables (VK) are provided which in each case connect interface output ports (L11-L1y, ...) of the first switching stage (KS1) to switch input ports (E11-E1x, ...) and switch output ports (A11-A1x) to interface input ports (R11-R1y, ...) of the third switching stage (KS3). <IMAGE>
Patent DE-9112639-U1 (DE)
IPC: F41J2/02
Filed: 1991-10-11
Abstract: The invention relates to a practice target which consists of a metal tube, which is bent in the form of a contoured shape, and can be heated. It has the advantage of being usable as a standing target, folding target or moving target. If the target is damaged, only reusable parts are replaced. <IMAGE>
Patent DE-9405011-U1 (DE)
IPC: A47J45/06
Filed: 1994-03-24
Abstract: PCT No. PCT/EP95/01034 Sec. 371 Date Nov. 8, 1995 Sec. 102(e) Date Nov. 8, 1995 PCT Filed Mar. 20, 1995 PCT Pub. No. WO95/25458 PCT Pub. Date Sep. 28, 1995Handle of heat insulating material comprising a handle strap or a handle plate (12) and an integrally attached fastening body (16) for cooking pots, braising pots, frying pans and like pot or bath-shaped metallic kitchenware which have a respective projection provided with a threaded bore on the external surface of their wall in the region of the handle (10) to be fastened. The fastening body (16), which has an engagement surface (18) in the fastening region shaped complementarily to the outer wall of the kitchenware and is provided with a recess (24) for receiving the projection, is placeable on the projection and is securable by means of a fastening screw screwed into the threaded bore through a bore (26) in the fastening body (16). The bore (26) in the fastening body of the handle (10) has a recess for the head of the fastening screw in which the head of the fastening screw is recessed in the predetermined fastened position. Provided in the region of the recess (28) of the bore (26) in the fastening body (16) is a cover which closes the mouth of the recess and which is constituted, for instance, by a strap which is inserted into a horizontal groove (30) of small depth extending over the breadth of the fastening body.
Patent AT-5003-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zum dekantieren von wein, insbesondere rotwein
IPC: A47G23/02
Filed: 2001-07-18
Abstract: Eine Vorrichtung zum Dekantieren von Wein, insbesondere Rotwein, besteht aus einem schwenkbaren Gestell (1) mit einer Aufnahme für eine Flasche und mit einer unterhalb der Flaschenaufnahme (5) angeordneten, gegen eine Flasche in der Aufnahme (5) gerichteten, elektrischen Lichtquelle (8). Um vorteilhafte Dekantierbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß das als Wiege ausgebildete Gestell (1) die elektrische Lichtquelle (8) im Wiegenkörper (2) trägt und daß die elektrische Lichtquelle (8) aus einer Niederspannungs-Halogenlampe besteht.
Patent DE-20008151-U1 (DE)
IPC: B60V1/08
Filed: 2000-05-05
Abstract: The invention relates to a ground-effect vehicle, in particular a channel-wing vehicle (10), which travels suspended at a low height over a water surface or solid ground, exploiting the ground effect by means of a propeller or jet main propulsion without direct surface contact. The vehicle (10) comprises drive and manoeuvring units, which may be retracted during drive of the vehicle as above, by means of the main propulsion unit in the hull (R) or channel wings (14a, 14b) thereof and which may be extended onto, or into the underlying surface for manoeuvring without the main propulsion unit. Said drive and manoeuvring units comprise a wheeled undercarriage with at least one steerable nose wheel, arranged approximately in the middle of the hull in the forward section in the direction of travel and two offset rear wheels, arranged on opposing sides of the vertical longitudinal mid-plane, or/and at least one, preferably two motor-driven marine propeller(s) (46), arranged separately in the hull (R), or in the channel wings (14a, 14b).
Patent DE-20023946-U1 (DE)
Title: Steueraggregat
IPC: F16H59/02
Filed: 2000-07-29
Abstract: Steueraggregat
mit einer Hydrauliksteuereinheit und einer elektronischen Steuereinheit,
insbesondere zur Steuerung eines stufenlos einstellbaren Kegelscheibenumschlingungsgetriebes,
mit einem Gehäuse
der Hydrauliksteuereinheit und mit zumindest einem darin angeordneten
Ventil, mit einem Gehäuse
der elektronischen Steuereinheit, wobei die Hydrauliksteuereinheit
und die elektronische Steuereinheit als Baueinheit miteinander verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Gehäuse der
Hydrauliksteuereinheit und dem Gehäuse der elektronischen Steuereinheit
ein Auffangvolumen für Hydraulikfluid
gebildet ist.
Patent DE-20216587-U1 (DE)
Title: Gas-lubricated slide ring seal has stationary slide ring and rotating slide ring, which have sealing surfaces working in conjunction with each other, at least one sealing surface being provided with micro-grooves
IPC: F16J15/34
Filed: 2002-10-28
Abstract: The gas-lubricated slide ring seal has a stationary slide ring and a rotating slide ring, which have sealing surfaces working in conjunction with each other, at least one sealing surface (2) being provided with micro-grooves, which in operation feed a gas-form medium between the sealing surfaces to form a sealing gap. The micro-grooves are provided with ciruclar first groove segments (3,4), which run concentrically to the central axis (5) of the slide ring (1) and at a distance from a first and second limiting edge (2a,2b) of the seal surface. To the facing ends of adjacent first groove segments (3,4) connect arc-shaped second groove segments (6,7), which run to the first limiting edge. Adjacent first groove segments and connecting second groove segments are arranged in the manner of an opened omega symbol. A number of arrangements of this type of first and second groove segments are distributed over the periphery of the sealing surface.
Patent DE-20216911-U1 (DE)
Title: Device for removing stockings and socks has shaped hooks on a telescopic handle to push into the tops of the socks on each side of the leg
IPC: A47G25/90
Filed: 2002-11-02
Abstract: A device for removing stockings and socks has shaped hooks, e.g. bent wire hooks, inserted into the tops of the socks on each side of the leg. Each hook support is fitted with a telescopic handle with a hand grip at the free end. One of the hook shapes has a pad which grips the inside of the sock and enables the operator to push the sock down to the foot and to lift the removed sock.
Patent DE-20217117-U1 (DE)
Title: Long-nosed pliers have secondary pivots within jaws at right angles to main pivot
IPC: B25B7/04
Filed: 2002-11-06
Abstract: A pair of scissor-action long-nosed pliers has a central pivot (23) with handles (211, 212) linked to jaws (311, 312). Each set of jaws (311, 312) hinges on one or pref. two further pivots which are at right angles to the first (23).
Patent DE-20219511-U1 (DE)
Title: Seal used for sealing a laser, especially a gas discharge laser such as an excimer laser or a fluorine laser is made from indium, lead or gold
IPC: H01S3/032
Filed: 2002-12-17
Abstract: Seal is made from indium, lead or gold. An independent claim is also included for a laser, especially a gas discharge laser such as an excimer laser or an F2 laser, comprising a coupling window and/or rear window sealed using the above seal. Preferred Features: The seal has a cylindrical or flat cross-section.
Patent DE-20305087-U1 (DE)
Title: Evaporator unit fills out flow passage of air duct and seals against walls of duct by means of at least one vertically adjustable sealing element with elastic sealing lip
IPC: F24F6/04
Filed: 2003-03-28
Abstract: The evaporator unit (1) is installed in an airflow duct (2) and comprises a porous, open-pore evaporating plate. The evaporator fills out a flow passage of the air duct and seals against the walls (21-23) of the duct. The evaporator has at least one vertically adjustable sealing element with an elastic sealing lip of especially rubber which seals against the bottom or top of the air duct. The sealing element has two ends which are differently vertically adjustable so that it is angled to a horizontal plane.
Patent DE-20307115-U1 (DE)
Title: Cat guard for cooker hob has grid fitting over hob to prevent cat landing on ring
IPC: F24C15/36
Filed: 2003-05-08
Abstract: The cat guard for a cooker hob has a grid with slots or openings, fitting over the hob The guard is stable so that, if a cat jumps onto the hob, the distance from the grid upper surface is maintained. The openings in the guard can be sized to prevent a cats paw passing through.