baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005160-T5 (DE)
Title: Schlagarbeitsgerät
Inventor: YAMADA HIDEKI
IPC: B25D16/00
Filed: 2019-10-25
Abstract: Die Anzahl von Bauteilen eines an einem Schlagarbeitsgerät bereitgestellten Kraftübertragungsstrangs soll möglichst reduziert werden. Ein Bohrhammer 1A weist eine drehend angetriebene Zwischenwelle 25 und einen Drehkraftübertragungsstrang 40 auf, der Drehkraft der Zwischenwelle 25 auf ein Vorderendwerkzeug 2 überträgt. Der Drehkraftübertragungsstrang 40 beinhaltet eine Hülse 41, die auf der Zwischenwelle 25 an der Zwischenwelle 25 vor und zurück bewegbar bereitgestellt ist. Wenn sich die Hülse 41 nach vorne bewegt, gelangen die Hülse 41 und die Zwischenwelle 25 in Eingriff, und Drehkraft ist auf das Vorderendwerkzeug 2 übertragbar, und wenn sich die Hülse 41 nach hinten bewegt, wird der Eingriff zwischen der Hülse 41 und der Zwischenwelle 25 aufgehoben, und es ist keine Drehkraft auf das Vorderendwerkzeug 2 mehr übertragbar.
Patent DE-112019006749-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Stromerzeugungssystem
Inventor: MATAKE NORIHISA
IPC: H01M8/04089
Filed: 2019-11-21
Abstract: Ein Brennstoffzellen-Stromerzeugungssystem umfasst eine erste Brennstoffzelle und eine zweite Brennstoffzelle, die Strom unter Verwendung eines zweiten Brennstoffgases, das von der ersten Brennstoffzelle ausgegeben wird, erzeugt. Ein Regelventil wird verwendet, um eine Zufuhrmenge eines Oxidationsgases, das der zweiten Brennstoffzelle zugeführt werden soll, in der Weise zu regeln, dass eine Temperatur an der zweiten Brennstoffzelle ein Referenzwert wird.
Patent DE-112019007448-T5 (DE)
Title: Individualisiertes System und Verfahren zur Herstellung optischer Dünnschichtelemente
Inventor: JONES CHRISTOPHER MICHAEL
IPC: B29D11/00
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein System, umfassend (i) ein optisches Dünnschichtelement, das ein Substrat und einen Dünnschichtstapel (≥2 Filmschichten; gleichmäßige Dickenvariation von weniger als ± 5 % in einem beliebigen 10 mm 2 -Stapel) umfasst, die auf der ersten Seite des Substrats abgeschieden sind; (ii) Halter mit mindestens einer Öffnung; wobei der Halter eine Innenseite und eine Außenseite mit einer abgeschrägten Kante hat, die sich in eine Lippe mit einer flachen Seite und einer abgeschrägten Kantenseite erstreckt; wobei abgeschrägte Kante/abgeschrägte Kantenseite der Lippenformwinkel < 45° mit der flachen Seite der Lippe/ersten Seite ist; wobei die flache Seite der Lippe und die Halterinnenseite das die Fassung aufnehmende Substrat definieren; wobei die Öffnung die erste Seite der Ablagerungsfahne freilegt; wobei die erste Seite die flache Seite der Lippe berührt, wodurch eine Filmstapelabscheidung auf der ersten Seite ermöglicht wird; wobei die abgeschrägte Kantenseite/abgeschrägte Kante eine Filmgleichmäßigkeit bereitstellen, und (iii) eine Ablagerungsquelle, die eine Rauchfahne bereitstellt, die sich senkrecht zur flachen Seite der Lippe/der ersten Ablagerungsseite in Richtung der ersten Seite bewegt; und wobei die Seite der abgeschrägten Kante dem Plume zugewandt ist.
Patent DE-112019007979-T5 (DE)
Title: Überprüfungseinrichtung und überprüfungsverfahren für eine rotierendeelektrische maschine
Inventor: HANA NORIHIKO
IPC: G01R31/34
Filed: 2019-12-19
Abstract: Diese Einrichtung weist Folgendes auf: eine Eingabeeinheit (227) zum Empfangen der Form einer Überprüfungszielfläche (50) eines Keils (34), die von einer Nut (33) freiliegt, wenn keine Kraft auf den Keil (34) ausgeübt wird; eine Relations-Speichereinheit (228), die - als eine Verformungsreaktionskraft-Relation - die Relation zwischen einer Reaktionskraft einer Feder (35) bei der Überprüfungszielfläche (50) des Keils (34) und einer Verformungsverteilung aus der Form der Überprüfungszielfläche (50) des Keils (34), die in die Eingabeeinheit (227) eingegeben wird, erfasst und speichert; eine Messeinheit (20) zum Messen einer Messverformungsverteilung der Überprüfungszielfläche (50) des Keils (34); eine Schätzeinheit (229) zum Schätzen einer Schätz-Reaktionskraft aus der Messverformungsverteilung und der Verformungsreaktionskraft-Relation, und eine Beurteilungseinheit (230) zum Beurteilen, ob ein korrekter oder fehlerhafter Zustand über die Lockerung des Keils (34) vorliegt, auf der Basis der Schätz-Reaktionskraft.
Patent DE-112020002215-T5 (DE)
Title: Steuerkreis für Schalter, die in einer Ladungspumpe verwendet werden
Inventor: ABESINGHA BUDDHIKA
IPC: H02M3/07
Filed: 2020-05-02
Abstract: Ein Leistungswandler beinhaltet eine Ladungspumpe, in der Transistoren zwischen leitenden und nichtleitenden Zuständen wechseln, wodurch bewirkt wird, dass die Pumpkondensatoren zu unterschiedlichen Zeiten in unterschiedlichen Anordnungen miteinander verbunden werden. Zu den Transistoren gehört einer, der in einen leitenden Zustand wechselt, wenn eine Source und ein Gate dieses Transistors auf gleichen Potentialen liegen.
Patent DE-112020002364-T5 (DE)
Title: Einrichtungen, systeme und verfahren zum auswählen einer antenne einer drahtlosen vorrichtung zur kommunikation
Inventor: HONG DAVID
IPC: H04B7/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Beispielhafte Systeme und Verfahren einer drahtlosen Vorrichtung verwenden einen Signalattributdetektor, um einen Signalattributwert zu bestimmen, der mit einem über eine erste Antenne empfangenen ersten Rahmen assoziiert ist. Eine Medienzugriffssteuerungs(MAC)-Logik kann detektieren, dass der erste Rahmen eine Bestätigung (ACK) eines zweiten Rahmens, der von der drahtlosen Vorrichtung übertragen wurde, angibt. Als Reaktion auf das Detektieren der ACK durch die MAC-Logik verwendet eine Antennenbewertungseinheit den Signalattributwert, um eine von der ersten Antenne und der zweiten Antenne für das Übertragen oder Empfangen eines dritten Rahmens auszuwählen.
Patent DE-112020004980-T5 (DE)
Title: Kontaktanordnung
Inventor: MYER JOHN MARK
IPC: H01R13/193
Filed: 2020-10-16
Abstract: Es wird eine Kontaktanordnung (30) für das Vorsehen von hohen Stromfähigkeiten zwischen einem elektrischen Anschluss und einem komplementären Anschluss vorgesehen. Die Kontaktanordnung (30) umfasst ein leitendes Gehäuse (32) und ein Federkontaktelement (50). Das Federkontaktelement (50) weist erste elastische Kontaktarme (58), zweite elastische Kontaktarme (60) und dritte elastische Kontaktarme (62) auf. Die ersten elastischen Kontaktarme (58) sind in der Nähe einer Innenwand (40) positioniert. Die zweiten elastischen Kontaktarme (60) weisen zweite elastische Kontaktteil-Biegeteile (79) auf, die sich über das erste Ende (34) des Gehäuses (32) von der Innenwand (40) zu der Außenwand (38) erstrecken, um das Federkontaktelement (50) in Position an dem Gehäuse (32) zu halten. Die dritten elastischen Kontaktarme (62) weisen dritte elastische Kontaktteil-Biegeteile (89) auf, die sich über das zweite Ende (36) des Gehäuses (32) von der Innenwand (40) zu der Außenwand (38) erstrecken, um das Federkontaktelement (50) in Position an dem Gehäuse (32) zu halten.
Patent DE-112021000055-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: KUBOUCHI MOTOYOSHI
IPC: H01L29/868
Filed: 2021-02-17
Abstract: Es wird eine Halbleitervorrichtung bereitgestellt, die Folgendes enthält: ein Halbleitersubstrat, das eine obere Oberfläche und eine untere Oberfläche aufweist und in dem ein Bulk-Donator eines ersten Leitfähigkeitstyps vorgesehen ist; einen Hochkonzentrationsbereich eines ersten Leitfähigkeitstyps, der eine Mittelposition in einer Tiefenrichtung des Halbleitersubstrats enthält und eine Donatorkonzentration aufweist, die höher ist als eine Dotierungskonzentration der Bulk-Donatoren; und einen Sauerstoffreduktionsbereich an der oberen Oberfläche, der in Kontakt stehend mit der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats im Inneren des Halbleitersubstrats vorgesehen ist und in dem die chemische Konzentration von Sauerstoff bei Annäherung an die obere Oberfläche des Halbleitersubstrats abnimmt. Die chemische Konzentration von Sauerstoff kann einen Hochkonzentrationsbereich aufweisen, in dem die chemische Konzentration von Sauerstoff 50 % oder mehr eines Maximalwerts des Maximalwertbereichs beträgt, ein erster Peak einer chemischen Konzentration der Verunreinigung kann in einem Endabschnitt in der Tiefenrichtung des Hochkonzentrationsbereichs angeordnet sein, und der erste Peak kann in dem Hochkonzentrationsbereich oder auf der oberen Oberfläche des Halbleitersubstrats bezüglich des Hochkonzentrationsbereichs angeordnet sein.
Patent DE-112021001748-T5 (DE)
Title: Optimieren der tatsächlichen nutzung eines kabelnetzes
Inventor: MACAULEY WILLIAM MOORE
IPC: H04L65/752
Filed: 2021-03-19
Abstract: Es wird eine Bitrate bestimmt, mit welcher ein Datenpaketstrom über eine Netzanbindung auszuliefern ist. Eine Quelleneinrichtung sendet über die Netzanbindung unverlangte Datenpakete an eine Zieleinrichtung, wobei dabei gleichzeitig über die Netzanbindung ein erster Datenpaketstrom, der mit einer anfänglichen Bitrate codiert ist, an die Zieleinrichtung gesendet wird. Die Quelleneinrichtung kann, muss jedoch nicht notwendigerweise, ein CDN-Edge-Knoten sein (CDN = Content Delivery Network = Inhaltslieferungsnetz) und die Zieleinrichtung kann, muss jedoch nicht notwendigerweise, ein Kabelmodem (CM) sein. Die Quelleneinrichtung bestimmt, ob die Netzanbindung ein Ausliefern eines zweiten Datenpaketstroms anstelle des ersten Datenpaketstroms unterstützt, der mit einer höheren Bitrate codiert ist, und zwar basierend, zumindest teilweise, auf einer Menge von Neuübertragungsanfragen, welche die Quelleneinrichtung für Pakete in dem ersten Datenpaketstrom von der Zieleinrichtung empfängt.
Patent DE-112022001027-T5 (DE)
Title: Luftformendes konstruktives system
Inventor: MARTIRE GIANNI
IPC: B28B7/34
Filed: 2022-02-09
Abstract: Eine Struktur aus Verbundwerkstoff kann mit einem Airforming-Verfahren hergestellt werden, das das Füllen der aufgeblasenen Stützform mit einem flüssigen Strukturmaterial und das Aushärten des flüssigen Strukturmaterials innerhalb der Stützform umfasst. Weitere Schritte können das Aufblasen der Stützform mit einem ersten Fluid, das Ausbilden von Fluidaustrittsöffnungen in der Stützform und das Entfernen der Stützform nach dem Aushärten des Fluidstrukturmaterials umfassen. Bei dem ersten Fluid kann es sich um Luft, bei der Stützform um ein Glasfaserharz und/oder bei dem Fluidstrukturmaterial um ein Betonverbundmaterial handeln. Die Flüssigkeit kann während des Füllens durch die Flüssigkeitsauslassöffnungen entweichen. Die fertige Struktur kann mehrere strukturelle Komponenten umfassen, die aus einem homogenen Betonverbundmaterial geformt sind und gekrümmte und nicht planare Geometrien aufweisen. Der Betonverbundwerkstoff kann Fasern aus einer Aluminiumlegierung enthalten.
Patent FI-U980050-U0 (FI)
Inventor: JERNSTROEM ROLF
IPC: B32B1/08
Filed: 1998-02-02
Abstract: The invention relates to a post (1), which is especially a hollow, tube-like piece and which is particularly intended for use as posts for traffic lights, street lights, signposts or similar, and which is formed of two layers. The inner layer (3) is of fibre-reinforced thermoset plastic and the outer layer (4) is of polyolefin plastic.
Patent FI-U20000064-U0 (FI)
Inventor: ANDERSEN JESPER
IPC: H04M1/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: An electronic radiotelephone comprising a first housing, a second housing, and an inner housing having retaining means for retaining to the inner housing the electronic components of the radiotelephone; and first releasable attaching means for releasable attaching the first housing to the inner housing, wherein the first housing, when attached to the inner housing, is presented towards a user during operation of the radiotelephone; and second releasably attaching means for releasable attaching the second housing to the inner housing, wherein the second housing, when attached to the inner housing, faces away from the user during operation of the radiotelephone. <IMAGE>
Patent AT-1416-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur abdeckung von pflanzgefässen
IPC: A01G13/02
Filed: 1996-06-25
Abstract: Beschrieben wird die Ausführung eines Wasserschutzes für Pflanzentöpfe, -kübel bzw. -schalen, der während des Säuberungsvorgangs der Pflanzen durch Abbrausen auf die Pflanzgefäße aufgebracht wird und auf diese Weise den Wassereintritt in das jeweilige Pflanzgefäß verhindert. Nach den Hauptmerkmalen der Erfindung ist die Abdeckung schirmartig ausgeführt. Wesentliche Kennzeichen des Schirmes (1) sind dabei das Mittelloch (2), das zur Aufnahme des Stämmchens (4) bzw. Haupttriebes der Pflanze oder Blume dient, der ausgeschnittene V-förmige Sektor (3), durch den beim Positionieren des Abdeckschirmes in die Endlage das Stämmchen (4) in das Mittelloch (2) gleiten kann, und ein im Randbereich des Schirmes (1) eingebrachter elastischer Ring (6). Durch den elastischen Ring (6), der eine nach innen in Schließrichtung des Ringes bzw. des Sektorausschnitts gerichtete Vorspannung besitzen kann, nimmt die Abdeckung im Gebrauszustand, d.h. in der Gebrauchslage eine konische Form ein, wodurch es zur Überlappung der Schirmteilflächen am Sektorausschnitt (3) kommt und dadurch beim Reinigungsvorgang das Wasser allseitig abfließen kann.
Patent AT-2125-U1 (AT)
Title: Wühlmausfalle
Inventor: ESSL ALBERT
IPC: A01M23/26
Filed: 1997-06-24
Abstract: Diese Wühlmausfalle dient zum einfacheren, sicheren und giftfreien Fangen von Wühlmäusen. Sie ist einfach zu beködern, fängt in beide Gangrichtungen und verhindert durch die spezielle Konstruktion ein Zurutschen von Erdreich.Die Falle besteht aus zwei gleichen Weißblechteilen, die längsseitig nach innen leicht u - förmig gebogen sind. Der obere schmale Teil dient als Haltegriff, der untere breitere und spitz gezahnte Teil als Fangapparat. Verbunden sind die Weißblechteile durch eine Halbhohlniete.Das Spannen der Falle geschieht durch das Einsetzen des Auslösebügels, während man die Haltegriffe zusammendrückt. Die Auslösung erfolgt durch die Entriegelung des Auslösebügels, die durch das Nagen der Maus am Köder herbeigeführt wird. Dieser Köder ist am Köderstift befestigt, der T - förmig mit einem Rundeisen verbunden ist. Gemeinsam bilden beide Teile den Auslösebügel, den man beim Spannen der Falle an seinen beidseitigen Einkerbungen in den dafür vorgesehenen Löchern einrasten läßt.
Patent AT-3263-U1 (AT)
Title: Briefumschlag mit rückschein
IPC: B65D27/10
Filed: 1998-09-15
Abstract: Briefumschlag 1 mit Rückschein, welcher aus mindestens drei flach gestapelten Blättern 2,3,4 besteht, von denen mindestens das erste 2 und das zweite 3 durch ein erstes Verbindungsmittel 8 zu einer rechteckförmigen Tasche 5 verbunden werden, wobei dieses Verbindungsmittel 8 entlang mindestens zweier Taschenschmalseiten vorgesehen ist. Die Tasche 5 ist mit mindestens einer Einlegeöffnung 6 versehen, deren Länge kleiner oder gleich der Hälfte ihres Außenumfangs ist und die mit einem Verschlussmittel 7 versehen ist. Mindestens ein Teil der aufeinanderliegenden Flächen des zweiten Blatts 3 und des dritten Blatts 4 ist durch ein zweites Verbindungsmittel 9 verbunden. Mindestens ein Adressfeld 19 ist an einer der Außenflächen des Briefumschlags 1 vorgesehen.
Patent SK-32015-U1 (SK)
Inventor: STRELEC PETER
IPC: A61C17/32
Filed: 2015-01-21
Abstract: Interdentálne pero pozostáva zo statickej časti (1) so silikónovou špičkou (la) s tunelovým otvorom kruhového prierezu, pružiny (2) a pohyblivej časti (3).
Patent AT-12811-U1 (AT)
Title: Alkalipolyphosphate in der kosmetik
IPC: A61K8/24
Filed: 2012-01-27
Abstract: Die vorliegende Neuerung betrifft Kosmetikzusatzmittel, welche eine komplexierende, dispergierende und antimikrobielle Wirkung aufweisen. Zwecks Erzielung eines signifikanten antimikrobiellen Effekts, als auch einer sehr wirksamen Dispergierung bei gleichzeitiger Komplexierung von Ionen umfasst das Kosmetikzusatzmittel zumindest ein lineares Alkalipolyphosphat mit einer Kettenlänge von mindestens 3.
Patent AT-15746-U1 (AT)
Title: Distanzklemmhalterung für Zusatzheizungen
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Distanzklemmhalterung (1) für Zusatzheizungen, bestehend aus zwei fluchtend zusammensetzbaren Teilen, einer rechten Halterungshälfte (2) und einer linken Halterungshälfte (3), wobei die Vorrichtung (1) Ausnehmungen für die Befestigungsbolzen (6), eine Ausnehmung für die Treibstoffzufuhrstutzen (5) und zwei Ausnehmungen für die Luftanschlussstutzen (7,8) aufweist, wobei die Ausnehmungen für die Luftanschlussstutzen (7,8) in die Symmetrieachse (11) auf die zwei Halterungshälften (2,3) gleichmäßig aufgeteilt sind und durch Zusammenfügen der zwei Halterungshälften (2,3) die schellenartige Befestigung der Anschlussschläuche auf den Luftanschlussstutzen erfolgt.
Patent BG-2739-U1 (BG)
Title: System of remote monitoring, diagnostics and technical maintenance of mobile x-ray apparatus for inspection of loads, containers and vehicles
Inventor: GEORGIEV STEFAN
IPC: G01V3/08
Filed: 2017-07-31
Abstract: The present utility model relates to a system for remote monitoring, diagnostics and technical maintenance of a mobile X-ray apparatus for inspection of loads, containers and vehicles, which system will find application in increasing the quality of service and availability of the mobile X-ray apparatus. The created system for remote monitoring, diagnostics and technical maintenance of a mobile X-ray apparatus for inspection of loads, containers and vehicles includes a detector module (1) and a logical module (2), unidirectionally connected to a network switch (10). The system also includes a control server (3), an image processing and distribution computer (4), a work station for controlling and monitoring the operation of the apparatus (5), a work station for primary information of the inspected object (6) and a work station for a review of the images (7) which via a virtual switch (14) are bi-directionally connected to a first host server (8.1) and to a second host server (8.2). To the network switch (10) are bi-directionally connected the first host server (8.1), the second host server (8.2), the memory unit (9), the 3G router (13) and the user computer (11) unidirectionally connected to the external memory unit (12). 1 claim, 1 figure
Patent BG-3316-U1 (BG)
Title: Wave generator
Inventor: STOEV TOSHKO
IPC: F03B17/06
Filed: 2019-07-25
Abstract: The wave generator is a facility for production of electricity from the surf of sea waves, wherein unlike the proposed prototypes, the energy from the movement of the sea waves is transformed into voltage on a spring. By unloading the spring voltage, an electric generator is driven.
Patent SK-842010-U1 (SK)
Inventor: DZURENDA STEFAN
IPC: B32B15/092
Filed: 2010-06-30
Abstract: Vyvažovacie teleso je vyrobené zo železnorudného koncentrátu s obsahom Fe vyšším ako  64 % hmotnostných . Železorudný koncentrát sa kopmaktuje, čím vzniká vyvažovacie teleso alebo sa k železnorudnému koncentrátu pridá spojovacia matrica vo forme epoxidovej živice alebo živice novolakového typu s obsahom do 5 % hmotnostných vstupného materiálu vyvažovacieho telesa, pričom hmotnostný podiel Fe predstavuje viac ako 90 % hmotnosti vyvažovacieho telesa. Na povrch kompaktovaného telesa je nanášaný materiál na báze polyetylénu alebo iného typu termoplastického polyolefínu.
Patent AT-15947-U1 (AT)
Title: Damen Brustschutz mit hochelastischem Kunststoff
Inventor: KAJ STASZEK
IPC: A41C3/14
Filed: 2016-10-28
Abstract: Damen-Brustschutz mit weichen Rändern und Steg, entwickelt um Frauen Schutz gegen Stoßverletzungen im Brustbereich beim Praktizieren von Kontakt- und Kampfsport zu bieten. Der Damen-Brustschutz reduziert die Wucht von Stößen in der Form von Schlägen und Tritten auf die Brust und den Brustkorb. An der Auflagefläche zwischen dem Brustschutz und der Haut besitzt der Damen-Brustschutz eine Ummantelung aus hochelastischem Kunststoff (4), die weich ist und die Wucht des Stoßes derart verteilt, dass die Trägerin kein Verletzungsrisiko durch scharfe oder harte Ränder des Brustschutzes hat. Der Brustschutz besitzt einen Verbindungssteg (3) an den Schalen aus Hartplastik (2) durch Befestigen in den Öffnungen für den Verbindungsteg (1) angebracht werden können. Öffnungen für die Entlüftung (5) in den Schalen aus Hartplastik (2) dienen der verbesserten Luftzirkulation.
Patent AT-4347-U1 (AT)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: EPPICH STEFAN
IPC: B29C45/64
Filed: 2000-04-19
Abstract: Eine Spritzgießmaschine mit zwei Formaufspannplatten (1, 2), von denen eine ortsfest und die andere bewegbar angeordnet ist. Es sind ein Schließmechanismus für die bewegbare Formaufspannplatte (2) sowie Holme (4) vorgesehen. Die Holme (4) durchragen die Formaufspannplatten (1, 2) und übertragen die Schließkräfte. Der Schließmechanismus, an dem die Holme (4) angelenkt sind, umfaßt schwenkbare Hebel (11, 20), mit denen die bewegbare Formaufspannplatte (2) beim Einspritzvorgang über einen Antriebsmechanismus mit der ortsfesten Formaufspannplatte (1) verspannt wird.
Patent AT-5814-U1 (AT)
Title: Citalopram enthaltende pharmazeutische zusammensetzung
IPC: A61K31/343
Filed: 2002-08-09
Abstract: Feste Arnzeiform umfassend Citalopram, die durch Direktverpressen einer Mischung aus Citalopram-Base oder einem pharmazeutisch akzeptablen Salz davon und pharmazeutisch akzeptablen Arzneimittelzusatzstoffen hergestellt wird.
Patent AT-7239-U1 (AT)
Title: Trinkbehälter
IPC: A47G19/22
Filed: 2001-07-26
Abstract: Ein Behälter (10), der zur Aufnahme und zum Transport von Nahrungsmitteln bestimmt und modular aufgebaut ist und einen geschlossenen, inneren Hohlraum aufweist, der wieder geöffnet werden kann, besteht zumindest aus einem Deckelelement (12) und einem Unterteil (14), die lösbar miteinander verbunden sind. Zumindest der Unterteil (14) ist tassenartig ausgebildet. Die Module des Behälters (10) können in einer Transportanordnung und in einer Trinkanordnung, die in einer nach unten abgeschlossenen und nach oben offenen Anordnung der Module des Behälters (10) besteht, montiert werden.
Patent AT-12989-U1 (AT)
Title: Garage zum einstellen von mehreren zweirädern, insbesondere solche mit einem elektrischen antrieb
Inventor: REUTEMANN BERND
IPC: B62H3/04
Filed: 2011-11-04
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Garage für mehrere Zweiräder, insbesondere Fahrräder, mit mindestens einer Einstellebene, wobei die Zweiräder entweder durch den Benutzer in die Einstellebene oder automatisch über einen Manipulator den Ebenen zuführ- und entnehmbar sind und der Manipulator eine Aufnahmeeinrichtung für die zu befördernden Zweiräder aufweist.Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass für die Positionierung der Zweiräder innerhalb der Garage (1,4) der ein- oder mehrachsige Manipulator (12) einen Greifarm (21) aufweist, der zum Greifen des Vorderrads (V) des Zweirads (Z, ZE, ZI) geeignet ist und dieses in Abstellbereiche (7) führen kann.
Patent AT-8245-U1 (AT)
Title: Glasleiste sowie fenster oder tür mit einer glasleiste
Filed: 2004-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glasleiste (6) zum Halten einer in einem Fenster (1) oder einer Tür eingesetzten Glasscheibe (5), mit einem im Wesentlichen senkrecht zur Ebene der Glasscheibe (5) orientierten, umlaufenden Fortsatz (7), welcher zur Bildung einer kraftschlüssigen Verbindung in eine umlaufende Nut (8) im Rahmen (3) des Fensters (1) oder der Tür einsetzbar ist sowie ein Fenster (1) oder eine Tür mit einer derartigen Glasleiste (6). Zur Schaffung einer Glasleiste (6), welche für Glasscheiben (5) mit unterschiedlicher Dicke (D) ohne Verwendung von Vorlagebändern eingesetzt werden kann, ist vorgesehen, dass der Fortsatz (7) im Wesentlichen konstante Dicke (d) aufweist, so dass die Glasleiste (6) in eine Nut (8) im Rahmen (3) des Fensters (1) oder der Tür mit im Wesentlichen konstanter Breite (b) einsetzbar und in verschiedenen Positionen senkrecht zur Ebene der Glasscheibe (5) fixierbar ist.