baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004006162-B4 (DE)
Title: Injection molding tool heating method involves controling temperature difference across the tool by measurement of feed and return line temperatures and controling fluid flow using the temperature difference
Inventor: KULKE ANDREAS
IPC: B29C45/78
Filed: 2004-02-07
Granted: 2006-01-26
Abstract: The measured temperature of a heat transfer fluid in a control circuit(18) is used as a control variable. Additionally the temperature difference between the fluid inlet(24) and outlet(26) of the tool(14) is controled by: a) measuring the fluid temperature in the feed(20) and return(22) lines of the control circuit(18) and b) controling the fluid flow through the circuit by utilizing the difference between feed and return line temperature as a control variable. - An INDEPENDENT CLAIM is included for a temperature control system for heating an injection molding tool half(14). Temperature sensors(40,42) are located in the feed line(20) and return(22) line. A flow control valve(44) controls flow in the control circuit(18) using the difference between the measured temperatures in the feed and return lines as a control variable.
Patent DE-102004007560-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Ziehtank zur Herstellung von dünnen Glasscheiben
Inventor: LANGE ULRICH
IPC: C03B7/088
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-02-09
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von dünnen
Glasscheiben, insbesondere Glasscheiben mit einer Dicke unter 3
mm, mit einer Schmelzwanne, einem Homogenisierungssystem, einem
Zulauf und einem Ziehtank, wobei der Ziehtank ein Düsensystem
mit mindestens einer Schlitzdüse
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ziehtank (7') über die
gesamte Breite mindestens zwei Abschnitte (21a, b, 22) mit unterschiedlichem
Flächenquerschnitt
aufweist, wobei die Abschnitte (21a, b, 22) derart dimensioniert
sind, dass der Druckabfall in der Summe über dem von der Glasschmelze
in beiden Abschnitten jeweils zurückgelegten Weg (I1a, I1b, I2a,
I2b) an jeder Stelle der Schlitzdüse (8) konstant und gleich
groß ist.
Patent DE-102004012884-B4 (DE)
Title: Leistungs-Halbleiterbauelement in Planartechnik
Inventor: NEIDIG ARNO DR RER NAT
IPC: H01L29/78
Filed: 2004-03-16
Granted: 2011-07-21
Abstract: In Planartechnik hergestelltes Leistungs-Halbleiterbauelement mit einem Halbleiterkörper (1) des einen Leitungstyps, in dessen an eine Hauptoberfläche (2) angrenzenden Oberflächenbereich wenigstens ein Halbleitergebiet (7) eines anderen, zu dem einen Leitungstyp entgegengesetzten Leitungstyps eingebettet ist, einem das Halbleiterbauelement abschließenden Randabschluss (60), der sich an den Oberflächenbereich (2), in den das wenigstens eine Halbleitergebiet (7) des anderen Leitungstyps eingebettet ist, anschließt, wobei sich bei einer an dem Übergang zwischen den Halbleitergebieten (1, 7) entgegengesetzten Leitungstyps anliegenden Spannung in dem Randabschluss (60) eine Raumladungszone (18) ausbildet, wobei in dem an die Hauptoberfläche (2) angrenzenden Oberflächenbereich des Randabschlusses (60) mindestens eine Vertiefung (31) ausgebildet ist, die innerhalb der Raumladungszone (60) liegt, die sich bei einer an dem Übergang zwischen den Halbleitergebieten entgegengesetzten Leitungstyps anliegenden Spannung ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberflächenstruktur eine in der Art einer Waffel ausgebildete Struktur mit einer Vielzahl von Vertiefungen (31) ist, die von dreieckförmigen Flächen begrenzt...
Patent DE-102004020281-B4 (DE)
Title: Fehlzündungs-Feststellungsvorrichtung und-Verfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: OHSAKI MASANOBU
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-04-26
Granted: 2008-09-11
Abstract: Fehlzündungs-Feststellungsvorrichtung
für einen
Verbrennungsmotor, mit:  einer Einrichtung zum Feststellen von
Motorbetriebsbedingungen einschließlich der Motordrehgeschwindigkeit,  einer
Einrichtung zum Berechnen von Diagnosedaten, die eine Variation
der Motordrehgeschwindigkeit angeben,  einer Einrichtung zum
Berechnen eines Schwellwerts auf der Basis der Motorbetriebsbedingungen,
und  einer Einrichtung zum Bestimmen, ob eine Fehlzündung aufgetreten
ist, auf der Basis eines Vergleichs zwischen den Diagnosedaten und
dem Schwellwert,  wobei die Vorrichtung weiterhin gekennzeichnet
ist durch:  eine Einrichtung zum Berechnen von Daten zu einer
durchschnittlichen Korrelation zwischen den Diagnosedaten und dem
Schwellwert, und  eine Einrichtung zum Abbrechen der Fehlzündungs-Bestimmung
auf der Basis eines Vergleichs zwischen den Daten zu der durchschnittlichen
Korrelation und einem Schwellwert für die Abbruchsbestimmung.
Patent DE-102004021359-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Roden von Wurzelfrüchten, insbesondere von Rüben
Inventor: LUEHS HERBERT
IPC: A01D27/04
Filed: 2004-04-30
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verfahren
zum Roden von in parallelen Reihen im Boden stehenden Wurzelfrüchten, insbesondere
von Rüben,
wobei mit sich längs
der Reihen bewegenden, Scharflächen
aufweisenden Rodewerkzeugen der Boden gelockert wird und wobei die
Wurzelfrüchte
aus dem gelockerten Boden ausgehoben werden, dadurch gekennzeichnet,
dass der Boden auf beiden Seiten der Reihen (17) der Wurzelfrücht mit
sich an den Rodewerkzeugen (6) befindenden Scharflächen (18)
flächig
angehoben wird und dass die Wurzelfrüchte von Leitflächen (19)
der Rodewerkzeuge (6), die lokal hinter den auf die Reihen (17)
zeigenden freien Enden der Scharflächen (18) ansteigen, aus dem
gelockerten Boden ausgehoben werden.
Patent DE-102004022010-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Blättern eines Aufzeichnungsträgers
Inventor: STEINHILBER HELMUT
IPC: B65H3/04
Filed: 2004-05-03
Granted: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum Vereinzeln von Blättern
eines Aufzeichnungsträgers
für die
Zuführung
zu einer Büromaschine
oder ähnlichen
Maschine, bei welcher die Blätter
in einem Stapel vorgehalten werden, mit Einrichtungen zum Anheben
der in Abzugrichtung weisenden vorderen Kante des obersten Blattes
des Stapels von dem folgenden Blatt des Stapels, zum Abziehen des
obersten Blattes von dem Stapel und zum Zuführen des abgezogenen Blattes
zu der Büromaschine,
und mit wenigstens einem Trennelement, welches vor der in Abzugrichtung
weisenden vorderen Kante des Stapels angeordnet ist und welches
in den zwischen der abgehobenen vorderen Kante des obersten Blattes
und dem folgenden Blatt gebildeten Spalt schiebbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Trennelement ein Stahlband
(32) geringer Materialstärke
ist, dessen Querschnittsprofil eine axiale Versteifung des Bandes
bewirkt und dessen Längsachse mit
der Abzugrichtung zusammenfällt,
und dass das Stahlband (32) in einem Bandhaus (36) aufwickelbar
ist.
Patent DE-102004026213-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln von Verlusten eines Verbrennungsmotors
Inventor: JESCHKE JENS DR
IPC: F02D41/00
Filed: 2004-05-28
Granted: 2016-12-15
Abstract: Verfahren zum Bestimmen eines Verlustes (1) eines Verbrennungsmotors, wobei ein lastabhängiger Verlustanteil (3) ermittelt wird, wobei ein temperaturabhängiger Verlustanteil (2) ermittelt wird, wobei ein Ladungswechselverlustanteil (4) ermittelt wird, und wobei der Verlust (1) als Summe des lastabhängigen Verlustanteils (3), des temperaturabhängigen Verlustanteils (2) und des Ladungswechselverlustanteils (4) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Ladungswechselverlustanteil (4) in Abhängigkeit von einem Ladedruck (pL,i) mindestens eines Zylinders des Verbrennungsmotors ermittelt wird.
Patent DE-102004028457-B4 (DE)
Title: Brauseschlauchgarnitur
Inventor: ASSENMACHER BERND
IPC: B05B15/65
Filed: 2004-06-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Brauseschlauchgarnitur
mit  a) einem flexiblen Brauseschlauch, der aus mehreren Lagen
zusammengesetzt ist;  b) einem Anschlußstück, welches an einer Sanitärarmatur oder
an einem Brausekopf befestigbar ist und einen Hals aufweist, der
in das Innere des Brauseschlauches eingeschoben ist;  c) einer
Klemmeinrichtung, mit welcher der Brauseschlauch dicht gegen den
Hals des Anschlußstückes andrückbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  d)
eine Dichtung (9) vorgesehen ist, welche zwischen der Außenmantelfläche des
Brauseschlauches (2) und dem Anschlußstück (3) derart angeordnet ist,
daß ein
Vordringen von Wasser von außen
zur benachbarten Stirnfläche (4)
des Brauseschlauches (2) unterbunden ist.
Patent DE-102004036547-B4 (DE)
Title: Optische Anordnung
Inventor: LANG KURT-JUERGEN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-04-12
Abstract: Optische
Anordnung, aufweisend  ein erstes optisches Element (1) und
ein zweites optisches Element (2), bei der eine Fläche (6)
wenigstens des ersten optischen Elements (1) wenigstens eine Vertiefung
(3) aufweist, die zumindest teilweise mit einem Klebstoff (4) befüllt ist,
der die Haftung zwischen den optischen Elementen (1, 2) vermittelt,
und das zweite optische Element (2) die Vertiefung vollständig uberdeckt.
Patent DE-102004043781-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Sinkkasten-/Regeneinlaufreinigung
Inventor: MAAS RUEDIGER
IPC: E03F7/10
Filed: 2004-09-08
Granted: 2011-04-14
Abstract: Vorrichtung zur Sinkkasten-/Regeneinlaufreinigung (4), ausgebildet zur Montage an ein Fahrzeug (2),  mit Hebemitteln zum Anheben eines Sandfangkastens (14),  mit Haltemitteln (8) zum Halten des Sandfangkastens (14), und  mit Schwenkmitteln zum Verschwenken des Sandfangkastens (14),  dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkmittel zum vertikalen Verschwenken des Sandfangkastens (14) um im wesentlichen 180° ausgebildet sind.
Patent DE-102004046753-B4 (DE)
Inventor: SCHEELE ROLAND
IPC: A47B77/08
Filed: 2004-09-24
Granted: 2006-11-16
Abstract: The plinth cover has a front fascia panel (2) which in the fitted state is movable relative to the cross beam (1) in a vertical direction in the useful position of the appliance against the action of a spring which acts between the front panel and cross beam. The adjustment is achieved through a movable spacer which is mounted between the front panel and cross beam. the front panel is fixed by sliding onto the cross beam horizontally in the useful state of the appliance and then locking the two parts. The spacer has a stopper (16) rotatable against a worm thread provided on the cross beam.
Patent DE-102005006006-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer ersten und einer zweiten Funktionsfläche, die abwechselnd in einer Frontoberfläche sichtbar gemacht werden
Inventor: NEUMANN MICHAEL DIPL ING
IPC: G12B11/00
Filed: 2005-02-09
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung (1) mit einer ersten Funktionsfläche (2) und einer zweiten Funktionsfläche (3), die abwechselnd durch eine Ausnehmung in einer Frontoberfläche (9) sichtbar gemacht werden, während die jeweils eine Funktionsfläche (2, 3) hinter der jeweils anderen Funktionsfläche (2, 3) verborgen ist, wobei die Vorrichtung (1) – ein Verbindungsmittel (7), das die erste Funktionsfläche (2) und die zweite Funktionsfläche (3) miteinander verbindet, – mindestens eine Kulisse (4), in der die erste Funktionsfläche (2) und die zweite Funktionsfläche (3) verschiebbar geführt sind, wobei die Kulisse (4) an die Form der Frontoberfläche (9) angepasst ist, – ein Lager (6) für die zweite Funktionsfläche (3), – und einen Antrieb (10), der die Funktionsflächen antreibt, aufweist.
Patent DE-102005014167-B4 (DE)
Title: Treiberschutzschaltung
Inventor: ABEL RALF
IPC: H02H3/08
Filed: 2005-03-29
Granted: 2010-06-17
Abstract: Schutzschaltung zur Vermeidung einer Überlastung in einer Schaltstufe, wobei die Schutzschaltung umfasst:  a) Steuermittel (20) zum Versetzen eines Schaltmittels (30) der Schaltstufe in einen vorbestimmten Schaltzustand durch Zuführen eines Steuersignals (IG, UG) zu dem Schaltmittel (30),  b) Erfassungsmittel (50,70) zur Erfassung eines Aus-Schaltzustands des Schaltmittels (30) im Ansprechen auf einen durch das Steuermittel (20) eingeleiteten Aus-Schaltvorgang und Bestimmen, dass ein fehlerhafter Zustand vorliegt, wenn das Steuersignal für das Schaltmittel (30) oder ein erfasster Strom durch das Schaltmittel (30) nicht in einem zulässigen Ausschaltbereich liegt, und  c) Unterdrückungsmittel (40) zum Abbrechen des Aus-Schaltvorgangs durch Verringern des dem Schaltmittel (30) zugeführten Steuersignals auf einen Wert, durch den das Schaltmittel (30) in seinem zulässigen Bereich gehalten wird, wenn der fehlerhafte Zustand erkannt wird.
Patent DE-102005015331-B4 (DE)
Title: Linear-Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Schwenkeinrichtung
Inventor: REYMANN OLIVER
IPC: B60S1/44
Filed: 2005-04-01
Granted: 2010-04-15
Abstract: Scheibenwischvorrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Schlitten (10), der im Arbeitsmodus der Wischvorrichtung mittels eines Zugmittels (12) entlang einer Führungsschiene (14) im wesentlichen translatorisch hin und her verfahrbar ist, wobei an dem Schlitten (10) ein Wischarm (18) angeordnet ist, der sich im Arbeitsmodus in einer quer zur Längserstreckung (16) der Führungsschiene (14) ausgerichteten Arbeitsposition befindet und in einer Parkposition des Schlittens (10) mittels einer Schwenkeinrichtung (20) zwischen der Arbeitsposition und einer Ruheposition verschwenkbar ist, wobei zum Arretieren der Schwenkeinrichtung (20) im Arbeitsmodus und zum Arretieren des Schlittens (10) in der Parkposition eine Arretiereinrichtung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Arretieren der Schwenkeinrichtung ein in eine Verriegelungsstellung überführbares Schiebeelement (40) vorgesehen ist und die Antriebseinrichtung (62) ein in einen Zahnkranz (32) einer Schwinge (36) eingreifendes Zahnrad (30) zum Verschwenken des Wischarms (18) aufweist, das durch einen Fortsatz (60) des Schiebeelements (40) in der Verriegelungsstellung des Schiebeelements (40) arretierbar...
Patent DE-102005026928-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Analog-Digital-Wandlung eines Eingangssignals mit hoher Dynamik
Inventor: BRAUN STEPHAN
IPC: H03M1/12
Filed: 2005-06-10
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Analog-Digital-Wandlung eines Eingangssignals (SA) mit hoher Dynamik, mit folgenden Schritten: (a) Anlegen des Eingangssignals (SA) an zumindest zwei Kanäle (K1 bis Kn); (b) Verstärken des Eingangssignals in jedem der Kanäle (K1 bis Kn) mit einem dem jeweiligen Kanal zugeordneten Verstärkungsfaktor; (c) Analog-Digital-Wandeln des verstärkten Eingangssignals in jedem der Kanäle (K1 bis Kn); und (d) Begrenzen des zur Analog-Digital-Wandlung anstehenden Signals in zumindest einem der Kanäle (K1 bis Kn), um eine Übersteuerung eines verwendeten Analog-Digital-Wandlers (ADC1 bis ADCn) zu vermeiden; gekennzeichnet durch (e) Auswerten des digitalisierten Eingangssignals (SD); und (f) basierend auf der Auswertung des digitalisierten Eingangssignals (SD), Einstellen des Verstärkungsfaktors in jedem der Kanäle (K1 bis Kn), um unterschiedliche Amplitudenbereiche des Eingangssignals (SA) in jedem der Kanäle zu erfassen.
Patent DE-102005033064-B4 (DE)
Title: Leuchte mit schraubenloser Befestigung an einer Befestigungsfläche
Inventor: MUELLER UTE
IPC: F21S8/04
Filed: 2005-07-15
Granted: 2013-02-28
Abstract: Leuchte (1) zur schraubenlosen Befestigung an einer Befestigungsfläche (16), wobei die Leuchte (1) sich im Wesentlichen aus einer Lampenfassung (5, 25) zusammensetzt, deren Außenumfang mindestens teilweise als Kopplungsmittel (6) ausgebildet ist, welches in ein zugeordnetes Kopplungsmittel (3) am Innenumfang eines Spannelementes (2, 22) eingreift, welches in Längsrichtung der Leuchte (1) verspannbar gegen die Befestigungsfläche (16) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenfassung (5, 25) mit einem Halteband (9) verbunden ist, welches als längliches Element zur Abhängung der Lampenfassung (5, 25) von der Befestigungsfläche (16) ausgebildet ist und in Form eines Lochbandes in seiner Länge mittels im Abstand zueinander angeordnete Löcher (10, 10') veränderbar ist, wobei das Halteband (9) federnd elastisch ausgebildet ist.
Patent DE-102005035109-B4 (DE)
Title: Trittschutzvorrichtung für ein Verkleidungsteil eines Kraftwagens
Inventor: FRANK THORSTEN
IPC: B60R3/02
Filed: 2005-07-27
Granted: 2008-12-24
Abstract: Trittschutzvorrichtung
für ein
Verkleidungsteil eines Kraftwagens, die aus einer ersten Gebrauchsstellung
heraus in eine zweite Gebrauchsstellung schwenkbar ist dadurch gekennzeichnet,
dass sich die Trittschutzvorrichtung (1) in der ersten Gebrauchsstellung in
Einbaulage im Wesentlichen horizontal erstreckt und einen nach oben
gerichteten Flächenbereich
(20) des Verkleidungsteils abdeckt und der Von der Trittschutzvorrichtung
(1) verkleidete, in Einbaulage nach oben gerichtete Flächenbereich
(20) des Verkleidungsteils (2), einem Einlasskanal (30) eines Lufteinlasses
(3) des Fahrzeugs zugewandt ist und die Trittschutzvorrichtung (1)
in ihrer zweiten Gebrauchsstellung im Strömungsquerschnitt des Einlasskanals
(30) quer zur Durchströmungsrichtung
des Einlasskanals (30) angeordnet ist.
Patent DE-102005038399-B4 (DE)
Title: Trübungssensor
Inventor: GOESSEL GERD
IPC: G01N21/49
Filed: 2005-08-12
Granted: 2012-07-26
Abstract: Trübungssensor zur Untersuchung eines flüssigen Mediums, umfassend: mindestens eine Lichtquelle (5) zum Einstrahlen einer Messstrahlung in das Medium; mindestens einen Empfänger (9, 10) zum Empfang der von dem Medium gestreuten Strahlung; und eine Luftkammer, die unter Einschluss einer Gasblase in das Medium eintauchbar ist, wobei der Pfad des gestreuten Lichtes welches von dem Empfänger (9, 10) erfasst wird, aus dem Medium austritt und durch die Gasblase in der Luftkammer verläuft, bevor es zu dem Empfänger gelangt.
Patent DE-102005041358-B4 (DE)
Title: Feldplatten-Trenchtransistor sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HIRLER FRANZ DR
IPC: H01L21/336
Filed: 2005-08-31
Granted: 2012-01-19
Abstract: Feldplatten-Trenchtransistor (1), umfassend: – einen Halbleiterkörper (2), mit: – einer Trenchstruktur (3) sowie – einer in die Trenchstruktur (3) eingebetteten Elektrodenstruktur (4), wobei die Elektrodenstruktur (4) durch eine Isolationsstruktur (5) gegenüber dem Halbleiterkörper (2) elektrisch isoliert ist und eine Gateelektrodenstruktur (6) sowie eine unterhalb der Gateelektrodenstruktur (6) angeordnete und von dieser elektrisch isolierte Feldelektrodenstruktur (7) aufweist, und – einen in und/oder auf dem Halbleiterkörper (2) angeordneten Spannungsteiler (15), der mit der Feldelektrodenstruktur (7) elektrisch verbunden oder in diese integriert ist, wobei die Feldelektrodenstruktur in mehrere vertikal übereinander angeordnete Feldelektrodenbereiche (71-73) aufgeteilt ist, wobei: – die unterschiedlichen Feldelektrodenbereiche innerhalb der Trenchstruktur (3) elektrisch miteinander verbunden sind, – der Spannungsteiler innerhalb der Feldelektrodenstruktur angeordnet ist, und – der Spannungsteiler (15) so ausgestaltet ist, dass die Feldelektrodenstruktur (7) auf ein zwischen Source- und Drainpotenzial und/oder Gate- und Drainpotenzial liegendes Potenzial gesetzt ist.
Patent DE-102005041412-B4 (DE)
Title: Implantat zur individuellen Überbrückung von Kontinuitätsdefekten des Unterkiefers
Inventor: REITEMEIER BERND PROF DR MED
IPC: A61C8/00
Filed: 2005-08-27
Granted: 2012-11-29
Abstract: Implantat zur individuellen Überbrückung von Kontinuitätsdefekten des Unterkiefers, bestehend aus einem gestreckten oder einem abgewinkelten Mittelteil (2) und je einem Verbindungsteil (3) an den beiden Enden des Mittelteiles (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsteile (3) des Implantats (1) zur Verankerung an einer Stufe im defekten Bereich des Knochenstumpfes passfähig ausgebildet sind und einen gleichmäßigen Übergang zwischen der Oberfläche des Implantats (1) und der Oberfläche des Unterkieferknochens (5) schaffen, dass der Querschnitt des Implantats (1) dem asymmetrischen Querschnitt des Unterkieferknochens entspricht, dass die Enden des Implantats (1) den verbleibenden gesunden Knochenstumpf teilweise oder vollständig umfassen und dass das Implantat (1) aus kohlenstofffaserverstärkten Kunststoffen mit PEEK Matrix besteht.
Patent DE-102005046877-B4 (DE)
Title: Pistolen-Abzugs-Vorrichtung
Inventor: WERNER MARTIN
IPC: F41A19/04
Filed: 2005-09-29
Granted: 2008-05-15
Abstract: Pistolen-Abzugs-Vorrichtung
(100) mit einem von einer Züngelfeder
(110) in einer vorgespannten Ausgangsposition gehaltenen Züngel (111),
das über eine
Abzugstange (120) mit einem um eine Hahnachse drehbar gelagerten
Hahn (130) gekoppelt ist, dessen eines Ende eine Schlagfläche (131)
aufweist und dessen anderes Ende mit zwei Hahnwangen (132) versehen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Kopplung einer Schlagstange
(180) mit dem Hahn (130) über
eine Trennklinke (151) als Beschleunigungselement des Hahns (130)
erfolgt, wobei  – die
Trennklinke (151) für
eine Rotationsbewegung zwischen den Hahnwangen (132) innerhalb eines
begrenzten Winkelbereiches um eine Hahnwangenachse (133) drehbar
gelagert ist und eine Kopplung des Abzugzüngels (111) mit dem Hahn (130)
bewirkt,  – ein
Einstellwinkel des Hahns (130) bei in einer Ausgangsposition befindlichem
Abzugzüngel
(111) vorgebbar ist, und  – der
Hahn (130) mit der Abzugstange (120) mindestens indirekt gekoppelt
ist, um den Hahn (130) im Wege einer Bewegung des Abzugzüngels (111)
aus der...
Patent DE-102005060910-B4 (DE)
IPC: G09F3/02
Filed: 2005-12-16
Granted: 2014-11-06
Abstract: Information sign comprises holes (3, 4) open to the edges of plates (1, 2) for the protrusion (12) of a spacer (6) and a holding screw (17) protruding with a part of the periphery of its head (18) laterally over the edges of the plates. Preferred Features: The spacer is formed as an injection molded part. The plates are made from acrylic glass. The protrusions are guided into the holes of the plates in a play-free manner.
Patent DE-102006001916-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: REDER REINHOLD
IPC: F16F15/134
Filed: 2006-01-14
Granted: 2015-10-22
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer mit einer primären Schwungmasse (2), die drehfest mit der Antriebswelle einer Brennkraftmaschine verbindbar ist, und mit einer sekundären Schwungmasse (4), die gegen den Widerstand mindestens einer Energiespeichereinrichtung (6, 56) relativ zu der primären Schwungmasse (2) verdrehbar ist, wobei die primäre Schwungmasse (2) über eine starre Kopplungseinrichtung (30), die mit einer Zugdämpfungseinrichtung (32) zusammenwirkt, mit der sekundären Schwungmasse koppelbar ist, wobei die Zugdämpfungseinrichtung (32) eine Mitnehmereinrichtung (33) umfasst, die gegen den Widerstand eines Zugdämpfungselements (36) relativ zu der sekundären Schwungmasse (4) bewegbar ist.