baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004063335-B4 (DE)
Title: Transportwagen für Krankenhäuser
IPC: B62B3/00
Filed: 2004-12-23
Granted: 2014-04-17
Abstract: Transportwagen für Krankenhäuser mit einem kastenförmigen Aufbau, der eine Rückwand, zwei Seitenwände, eine oberseitige Deckenwand, im Inneren befindliche Aufnahmen für Böden, Tabletts oder Moduleinsätze, zwei die Vorderwand bildende Verschlusstüren und beiderseits im Bereich längs der Längskanten der Seitenwände zu der Rückwand und zu den Verschlusstüren je einen senkrecht zum Boden ausgerichteten, länglichen Schiebegriff aufweist, wobei die an den Längskanten zu den Verschlusstüren angeordneten und rohrförmig ausgebildeten Schiebegriffe und die Verschlusstüren einstückig drehfest ausgebildet und um die Längsachse der Schiebegriffe gemeinsam verschwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass in den Stirnflächen (45, 47) der beiden Schiebegriffe (25, 27) mit je einem Anschlagbund (49) versehene Lagerbuchsen (51) mit einem dem Innendurchmesser (53) der rohrförmigen Schiebegriffe (25, 27) eng angepassten Lagerzapfen (55) eingepresst angeordnet sind und dass die Lagerbuchsen (51) je eine Lagerbohrung (57) für Lagerachsen (59) aufweisen, welche an den Seitenwänden (5, 7) befestigt sind.
Patent DE-102005005012-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sortierung von Tabletten an einer Rundläufer-Tablettenpresse
Inventor: SCHMIDT INGO
IPC: B30B11/08
Filed: 2005-02-03
Granted: 2007-07-05
Abstract: Verfahren
zur Sortierung von Tabletten an einer Rundläufer-Tablettenpresse, bei dem:  die einzelnen
Tabletten während
des Pressvorgangs im Hinblick auf mindestens eine Eigenschaft in
ihrer Beschaffenheit überwacht
werden und ein Schlechtsignal erzeugt wird, wenn eine Tablette die
Eigenschaft nicht erfüllt,  die
Guttabletten von der Matrizenplatte der Rundläufer-Presse in einen Gutkanal
gelenkt werden und  nach Abgabe eines Schlechtsignals eine Schlechttablette mit
Hilfe eines Luftstoßes
in einen Schlechtkanal gelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass   mit
Hilfe einer in den Schlechtkanal hinein gerichteten weiteren Luftströmung die
Schlechttablette in den Schlechtkanal hinein beschleunigt und eine
Rückkehr
zur Matrizenplatte vermieden wird.
Patent DE-102005018346-B4 (DE)
Title: Halbleiterchip für eine vollständig verarmte SOI-Mehrfach-Schwellenspannungs-Anwendung und ein Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: CHEN HAO-YU
IPC: H01L21/762
Filed: 2005-04-20
Granted: 2011-02-24
Abstract: Halbleiterchip, welcher einen Kernbereich (202) und einen Eingabe-/Ausgabe-(I/O)-Bereich (204) aufweist, umfassend:  ein Substrat (200);  eine Halbleiterschicht, welche das Substrat (200) überlagert;  ein eingebettetes Dielektrikum (210) unter der Halbleiterschicht, wobei das eingebettete Dielektrikum (210) eine erste Dicke in dem Kernbereich (202) und eine zweite Dicke in dem Eingabe-/Ausgabe-(I/O)-Bereich (204) aufweist, wobei eine schräge Seitenwand (212) zwischen dem Kernbereich (202) und dem Eingabe-/Ausgabe-(I/O)-Bereich (204) liegt, wobei die schräge Seitenwand (212) einen ansteigenden Dickebereich und eine Höhe von ungefähr 20 nm oder weniger aufweist;  einen ersten Transistor, welcher eine erste Gate-Elektrode aufweist und einen zweiten Transistor, welcher eine zweite Gate-Elektrode aufweist, die in dem Kernbereich (202) gebildet ist, wobei der erste Transistor ein vollständig verarmter Silizium-auf-Isolator-p-Kanal-Metalloxid-Halbleiter-Transistor (FD-SOI-PMOS) mit einer ersten Arbeitsfunktion ist, die zwischen ungefähr 4,7 eV und ungefähr 5,0 eV beträgt, wobei der zweite Transistor eine FD-SOI-n-Kanal-Metalloxid-Halbleiter(NMOS)-Vorrichtung mit einer zweiten Arbeitsfunktion ist, die zwischen ungefähr 4,2 eV und...
Patent DE-102005029363-B4 (DE)
Title: Lichtleiterstruktur
Inventor: GEBAUER MATTHIAS DR
IPC: B60Q1/02
Filed: 2005-06-24
Granted: 2018-04-12
Abstract: Lichtleiterstruktur (42) zur Verwendung in Kraftfahrzeugen, bei der ein erster Lichtleitweg (60) gebildet ist durch einen ersten Lichtleiterabschnitt (44), der mit einem ersten Lichteinkoppelbereich (52) eines Lichtleitelements (56) verbunden ist, und bei der mindestens ein zweiter Lichtleitweg (62) gebildet ist durch einen zweiten Lichtleiterabschnitt (46), der mit einem zweiten Lichteinkoppelbereich (54) des Lichtleitelements (56) verbunden ist, wobei das Lichtleitelement (56) lichtemittierend ist und der Kontur eines Kraftfahrzeugscheinwerfers entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiterabschnitte (44, 46) sich gegenseitig kreuzend durchdringen.
Patent DE-102005038365-B4 (DE)
Title: Vernier-Skaleneinrichtung
Inventor: HAITOV LEOPOLD
IPC: G09F11/26
Filed: 2005-08-13
Granted: 2009-12-31
Abstract: Vernier-Skaleneinrichtung, umfassend  – eine Triebscheibe und eine getriebene Scheibe, die mit einem Antriebsriemen verbunden sind, welcher als geschlossener Ring mit einer Topologie des Möbius-Bandes (einseitige Oberfläche) ausgeführt ist, der einen bestimmten Querschnitt hat, dessen Seiten zum Zusammenwirken mit den oben genannten Scheiben dienen, und  – eine Einrichtung zum Indizieren der laufenden Stellung der Vernier-Einrichtung, die als einige auf der Oberfläche des genannten Bandes angebrachte Daten und eine Einrichtung zum Visualisieren dieser Daten ausgeführt ist, wobei die Visualisiereinrichtung ein Fenster (15, 20, 28, 30, 105, 107) zum Beobachten eines Teiles der genannten Riemenoberfläche einschließt,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Antriebsriemen (1) einen Querschnitt in Form eines Vielecks hat,  – die oben genannten Scheiben (4, 101, 102) im Schnitt ein Profil haben, das dem Querschnitt des Antriebsriemens entspricht,  – wobei die Visualisiereinrichtung eine Einrichtung hat, die einen Teil des Antriebsriemens (1), der sich unter dem Fenster...
Patent DE-102005047491-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Gepäckablage und deren Verstärkungsstruktur
Inventor: KIM KI CHANG
IPC: B60R5/04
Filed: 2005-10-04
Granted: 2011-08-18
Abstract: Fahrzeug-Gepäckablage mit: einem Mittelpaneel (50) mit wenigstens einer Zubehörhalterung, einem vorderen Element (54) und einem hinteren Element (56), die jeweils an die Vorderseite bzw. die Hinterseite des Mittelpaneels (50) montiert sind, gekennzeichnet durch wenigstens ein erstes Verstärkungselement (60), das an einen Abschnitt des Mittelpaneels (50) montiert ist, in dem keine Öffnung für die Zubehörhalterung ausgebildet ist, wobei zwischen dem Mittelpaneel (50) und dem ersten Verstärkungselement (60) ein geschlossener Raum ausgebildet ist.
Patent DE-102005049531-B4 (DE)
Title: Spender für flüssige oder pastöse Massen
Inventor: PRESCHE MARTIN
IPC: B65D47/34
Filed: 2005-10-17
Granted: 2021-10-28
Abstract: Spender (1) für flüssige oder pastöse Massen, mit einer, einen an einem Pumpkolbenteil (20) angeordneten Pumpkolben (18) aufnehmenden Pumpkammer (8), vorzugsweise einer Pumpkammer (8) mit einem Einlass- (9) und einem Auslassventil (10), und einem Spenderkopf (12), wobei dem Spenderkopf (12) ein im wesentlichen topfförmiges Unterteil (7), das eine Trennwand zu einem Vorratsbehältnis (1) bildet, zugeordnet ist und zwischen dem Unterteil (7) und dem Spenderkopf (12) eine Rückstellfeder (11) angeordnet ist, wobei weiter die Rückstellfeder (11) an einem, dem Spenderkopf (12) zugeordneten oberen Anschlag anliegt, wobei ein gesondertes, mit dem Spenderkopf (12) verbundenes Anschlagteil (39) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagteil (39) von radial innen kommend die Pumpkammerwandung (25) überragt und bis an die Innenfläche der Spenderkopf-Außenwandung (13) heranreicht, wobei die Feder (11) in einem Durchmesserbereich an dem Anschlagteil (39) anliegt, bei welchem ein radialer Freiraum zwischen einer Federwindung und der Innenfläche der Spenderkopf-Außenwandung (13) verbleibt, der dem zweifachen Durchmesser der Federwindung oder weniger entspricht.
Patent DE-102006017568-B4 (DE)
Title: Kalibrierung einer modellgestützten Kraftstoffsteuerung mit Kraftstoffdynamikkompensation für den Motorstart und für den Anlassen-zum-Lauf-Übergang
Inventor: QI MA FARMINGTON HILLS
IPC: F02D41/30
Filed: 2006-04-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: Kraftstoffsteuersystem
zum Regulieren des Kraftstoffs zu den Zylindern einer Brennkraftmaschine
während
eines Motorstarts und eines Anlassen-zum-Lauf-Übergangs, wobei das Kraftstoffsteuersystem
umfasst:  ein erstes Modul, das auf der Grundlage eines Modells
des Bruchteils des genutzten Kraftstoffs (UFF-Modells) und eines
Modells der Nennkraftstoffdynamik (NFD-Modells) eine Masse des unverbrannt
eingespritzten Kraftstoffs bestimmt; und  ein zweites Modul,
das die Kraftstoffversorgung zu einem Zylinder des Motors bis zu
einem Verbrennungsereignis des Zylinders auf der Grundlage der Masse
des unverbrannt eingespritzten Kraftstoffs reguliert;  wobei
sowohl das UFF- als auch das NFD-Modell auf der Grundlage von Daten
von mehreren Teststarts kalibriert wird, die auf einem vordefinierten
Testplan beruhen.
Patent DE-102006048397-B4 (DE)
Title: Druck-Detektorvorrichtung
Inventor: WANAMI SHINGO
IPC: G01L5/00
Filed: 2006-10-12
Granted: 2010-07-15
Abstract: Druck-Detektorvorrichtung (1) mit:  einer Gehäuseeinheit (2), in welcher ein Aufnahmeraum und ein Druckeinleitkanal (211) festgelegt ist, wobei ein Ende des Druckeinleitkanals (211)  einen ersten Öffnungsabschnitt (202) aufweist, der zu dem Aufnahmeraum hin geöffnet ist und das andere Ende des Druckeinleitkanals (211) einen zweiten Öffnungsabschnitt (212) aufweist, der zum Äußeren der Gehäuseeinheit (2) hin an einer Stelle vertikal unterhalb des ersten Öffnungsabschnitts (202) offen ist, um das Äußere des Druckeinleitkanals (211) mit dem ersten Öffnungsabschnitt (202) zu verbinden; und  einer Druck-Detektoreinheit (31), die in dem Aufnahmeraum aufgenommen ist, wobei die Druck-Detektoreinheit (31) eine Detektionsoberfläche (311) zum Detektieren eines Druckes des Äußeren aufweist, der auf die Detektionsoberfläche (311) über den Druckeinleitkanal (211) aufgebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass:  der Druckeinleitkanal (211) ferner einen dritten Öffnungsabschnitt (213) aufweist, der zu dem Äußeren der Gehäuseeinheit (2) an einer Stelle vertikal über dem zweiten Öffnungsabschnitt (212) geöffnet ist, um das Äußere der...
Patent DE-102006053684-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle sowie Verfahren zur Herstellung einer Brennstoffzelle
Inventor: BROST RON
IPC: H01M8/248
Filed: 2006-11-13
Granted: 2018-05-09
Abstract: Brennstoffzelle (10) mit:einem Gehäuse (12);einer rotierbar in dem Gehäuse (12) angebrachten Scheibenstapelbaugruppe (14), die mehrere untereinander verbundene elektrochemische Zellen (18) aufweist;einem mit der Scheibenstapelbaugruppe (14) in Wirkverbindung stehenden Motor (15), um die Scheibenstapelbaugruppe (14) in dem Gehäuse (12) zu rotieren;einem in dem Gehäuse (12) befindlichen Brennstoffströmungsweg (17), um einen Brennstoff (36) zu den mehreren elektrochemischen Zellen (18) zu leiten; undeinem in dem Gehäuse (12) befindlichen und von dem Brennstoffströmungsweg (17) physikalisch getrennten Oxidationsmittelströmungsweg (34), um ein Oxidationsmittel (38) zu den mehreren elektrochemischen Zellen (18) zu leiten,wobei der Brennstoffströmungsweg (17) in der Scheibenstapelbaugruppe (14) und der Oxidationsmittelströmungsweg (34) außerhalb der Scheibenstapelbaugruppe (14) verläuft, oderder Oxidationsmittelströmungsweg (34) in der Scheibenstapelbaugruppe (14) und der Brennstoffströmungsweg (17) außerhalb der Scheibenstapelbaugruppe (14) verläuft.
Patent DE-102007015088-B4 (DE)
Title: Verfahren zum mehrstufigen Herstellen einer Erdbohrung und  Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: EWALD ANDREA JULIA
IPC: E21B7/28
Filed: 2007-03-29
Granted: 2015-07-09
Abstract: Verfahren zum mehrstufigen Herstellen einer Bohrung zwischen einer Maschinen- und einer Zielgrube, bei dem zunächst in einer ersten Bohrphase eine Pilotbohrung mit einem Gestänge (6) hergestellt und sodann in einer zweiten Bohrphase in der Gegenrichtung eine Aufweitbohrung mit einer Verrohrung mit Hilfe des Gestänges (6) durch Ziehen hergestellt wird, wobei das Erdreich entgegen der Bohrrichtung der zweiten Phase in die Zielgrube abgefördert wird.
Patent DE-102007027070-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung und Verfahren zur chipintegrierten Messung von Jitter
Inventor: HERMANN FRANZ
IPC: H03L7/08
Filed: 2007-06-12
Granted: 2009-10-15
Abstract: Integrierte elektronische Vorrichtung zur digitalen Signalverarbeitung, umfassend  einen Referenztakteingang für den Empfang eines Referenztakts,  einen Phasenregelkreis (PLL), wobei der Referenztakteingang mit dem Eingang des Phasenregelkreises verbunden ist,  einen mit dem Phasenregelkreis gekoppelten Phaseninterpolator (PI) zur schrittweisen Verschiebung einer Phase eines Ausgangstaktsignals des PLL, um ein verschobenes Ausgangstaktsignal (PHI_out) zu erzeugen,  eine Logikstufe zur mehrfachen Bestimmung des Zustands des Referenztaktsignals (REF_CLK) während einer Flanke des verschobenen Ausgangstaktsignals (PHI_out) für jede Phasenverschiebung,  ein Speichermittel zur Speicherung von Informationen darüber, ob der bestimmte Zustand des Referenztaktsignals (REF_CLK) für eine Phase des verschobenen Ausgangstaktsignals (PHI_out) stabil ist, und  eine Schnittstelle, die so konfiguriert ist, dass sie die gespeicherten Informationen zur Bestimmung des Jitters des verschobenen Ausgangstaktsignals (PHI_OUT) auslesen kann.
Patent DE-102007034412-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Abstands und Ultraschall-Schweißverfahren zur Fixierung der Vorrichtung
Inventor: BILLEWICZ STEFAN
IPC: G01B17/02
Filed: 2007-07-20
Granted: 2019-11-07
Abstract: Eine für ein Kraftfahrzeug bestimmte Vorrichtung (1) zur Überwachung eines Abstands des Fahrzeugs von einem Objekt mittels eines Sensors zur Abstandsmessung, welche einen in einem Karosseriebereich des Kraftfahrzeugs mittels einer Anlagefläche (3) fixierbaren, den Sensor aufnehmenden Halter (2) aufweist, wobei eine der Anlagefläche (3) zugewandte Fläche des Karosseriebereichs mit mehreren Erhebungen (4) ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (3) und die der Anlagefläche (3) zugewandte Fläche des Karosseriebereiches mit mehreren Erhebungen (4) ausgestattet sind und dass die Anlagefläche (3) ringförmig um den Sensor angeordnet ist, wobei die an der Anlagefläche (3) und die an der der Anlagefläche (3) zugewandten Fläche des Karosseriebereiches vorhandenen Erhebungen (4) vollständig aufgeschmolzen sind, sodass die Anlagefläche (3) gegen die der Anlagefläche (3) zugewandte Fläche des Karosseriebereiches flächig anliegt.
Patent DE-102007037012-B4 (DE)
Title: Gebläseeinheit und handgetragenes Blasgerät
Inventor: SCHLIEMANN HARALD
IPC: F04D29/52
Filed: 2007-08-06
Granted: 2017-03-02
Abstract: Gebläseeinheit für ein handgetragenes Blasgerät, wobei die Gebläseeinheit (1) eine rotierend angetriebene Antriebswelle (28) und ein Gehäuse (2) besitzt, wobei in dem Gehäuse (2) ein Axialgebläse (11) angeordnet ist, das mindestens ein von der Antriebswelle (28) angetriebenes Gebläserad (12, 12', 12'') und mindestens ein im Gehäuse (2) feststehend angeordnetes Leitrad (13, 13', 13'') besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) mindestens zwei Gehäuseschalen (7, 8) besitzt und etwa parallel zur Drehachse (31) der Antriebswelle (28) geteilt ist, und dass mindestens zwei Gehäuseschalen (7, 8) identisch aufgebaut sind.
Patent DE-102007052025-B4 (DE)
Title: Pumpenbaugruppe
Inventor: JORDAN MARTIN
IPC: F15B1/02
Filed: 2007-10-31
Granted: 2019-01-10
Abstract: Pumpenbaugruppe für einen vorgespannten Hydraulikkreis (12) eines Fahrzeug-Servolenksystems (10) mit
 einem Fluidspeicher (24), dessen Innendruck bei Betrieb der Pumpenbaugruppe (14) über Atmosphärendruck liegt, und
 einer Hydraulikpumpe (18), die ein Pumpengehäuse (38) sowie im Inneren des Pumpengehäuses (38) einen Saugbereich (52) und einen Druckbereich (53) aufweist,
 wobei der Saugbereich (52) über einen Hydraulikkanal (64) mit dem Fluidspeicher (24) in Verbindung steht, und
 wobei im Hydraulikkanal (64) eine Drossel (65) vorgesehen ist, die bei Betrieb der Pumpenbaugruppe (14) einen Fluiddurchfluß reduziert.
Patent DE-102007057217-B4 (DE)
Title: Schwenklager zur Fixierung der Schwenkposition einer Leuchte
Inventor: KRONAST MARTIN
IPC: F21V14/02
Filed: 2007-11-28
Granted: 2009-10-08
Abstract: Schwenklager zur reibschlüssigen Fixierung der Schwenkposition eines Bauteils (6; 8), insbesondere einer Leuchte, das folgendes umfaßt: eine Schwenkachse (18);   wenigstens zwei Lagerschalen (12a; 12b), die jeweils eine Vertiefung (16) zur Aufnahme der Schwenkachse (18) aufweisen, wobei die Schwenkachse (18) wenigstens eine Kontaktfläche (20) aufweist, die um den Umfang der Schwenkachse (18) rotationssymmetrisch eingerichtet ist und die gegenüber der axialen Richtung der Schwenkachse (18) geneigt ist, und wobei jede der Lagerschalen (12a; 12b) eine Kontaktfläche (22) aufweist, die im Bereich der Vertiefung (16) komplementär zu der Kontaktfläche (20) der Schwenkachse (18) ausgebildet ist;  und eine mechanische Einrichtung zum Aufbringen einer Klemmkraft zwischen der Kontaktfläche (20) der Schwenkachse (18) und den Kontaktflächen (22) der Lagerschalen (12a; 12b).
Patent DE-102008000645-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise für ein Fahrzeug mit einer Zentralsynchronisierung
Inventor: REISCH MATTHIAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2008-03-13
Granted: 2021-06-24
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe in Vorgelegebauweise für ein Fahrzeug, mit einer Zentralsynchronisierung, wobei zum Abbremsen jedes Teilgetriebes eine Bremseinrichtung vorgesehen ist, wobei als Bremseinrichtung eine erste und eine zweite Bandbremse (1, 2) vorgesehen sind, wobei die Bandbremsen (1, 2) mittels zumindest einer elektrischen, elektromechanischen, hydraulischen, elektrohydraulischen und/oder pneumatischen Betätigungseinrichtung betätigbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zur Betätigung der ersten Bandbremse (1) eine erste Exzenterwelle (14) mit zumindest einem Exzenterabschnitt (16) vorgesehen ist, an dem ein betätigbares Ende des Bremsbandes (6) der ersten Bandbremse (1) angelenkt ist, wobei das feste Ende des Bremsbandes (6) der ersten Bandbremse (1) gehäusefest befestigt ist.
Patent DE-102008001119-B4 (DE)
Title: Elektrodenmaterial
Inventor: ROTH SIEGMAR PROF DR
IPC: H01M4/70
Filed: 2008-04-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Elektrodenmaterial mit zumindest einer ersten (110) und einer zweiten (112) Komponente, wobei: – die erste Komponente (110) zur Einlagerung von Lithiumionen ausgebildet ist, – die zweite Komponente Nanoröhren umfasst, wobei die Nanoröhren in einem Netzwerk (112) von Nanoröhren angeordnet sind, wobei das Netzwerk (112) von Nanoröhren aus miteinander verschränkten Bündeln von Nanoröhren besteht, wobei das Elektrodenmaterial mechanisch selbsttragend ist, wobei die erste Komponente zumindest teilweise an die Nanoröhren adsorbiert ist oder wobei die Nanoröhren zumindest teilweise durch eine kristalline Struktur von kristallinen Partikeln der ersten Komponente umgeben sind.
Patent DE-102008008954-B4 (DE)
Title: Hülse für austauschbares Schneidwerkzeug
Inventor: FADER JOSEPH CONWELL
IPC: E21C35/18
Filed: 2008-02-13
Granted: 2013-07-18
Abstract: Hülse (304, 404, 506) für das Einsetzen in einer Bohrung in einem Blockhalteteil (508) eines Schneidwerkzeuges (100, 200, 300, 400, 502), wobei die Hülse (304, 404, 506) aufweist: einen Korpus bzw. Hauptteil mit einer von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende durchgehenden Längsbohrung, wobei die Bohrung (308, 408) eine Innenfläche definiert, eine Schulter an dem ersten Ende, wobei die Schulter eine Kontaktfläche hat, und zwei Nuten (420, 444) in der Innenfläche der Bohrung (308, 408), wobei die beiden Nuten (420, 444) in Längsrichtung voneinander beabstandet sind.
Patent DE-102008016675-B4 (DE)
Title: Leuchtanordnung mit einem Lichtleiter und Leuchtdioden
Inventor: DÖRING MANFRED
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-04-01
Granted: 2018-12-20
Abstract: Leuchtanordnung mit einem Lichtleiter (20), insbesondere einem Volllichtleiter, der zwei einander gegenüberliegende Stirnseiten aufweist, an denen er durch eine Halteeinrichtung (22, 24) mit einem Träger (1) verbunden ist, wobei der Lichtleiter (20) in zumindest einer der beiden Halteeinrichtungen (22, 24) gelagert ist und in zumindest einer der Halteeinrichtungen eine oder mehrere Lichtquellen (28) vorgesehen sind, welche über die Stirnseite Licht in den Lichtleiter (20) einkoppeln, wobei der Lichtleiter in einer der Halteeinrichtungen in der Richtung senkrecht zu der Stirnseite verlagerbar ist und in dieser Richtung mit einer zwischen dem Lichtleiter und dem Träger wirkenden elastischen Kraft beaufschlagt ist.
Patent DE-102008017784-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anfertigen einer Muffel
Inventor: BERTSCH DIETHARD
IPC: A61C13/20
Filed: 2008-04-08
Granted: 2014-04-17
Abstract: Vorrichtung zum Anfertigen einer Muffel, mit der Zahnrestaurationsteile unter Zuhilfenahme einer Einbettmasse, wenigstens eines Pressrohlings sowie einer Pressvorrichtung herstellbar sind, wobei die Vorrichtung wenigstens eine Muffelbasis und eine die Muffelbasis umgebende rohrförmige Manschette aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung wenigstens einen auf der Muffelbasis (26) angeordneten, von dieser trennbaren Muffeleinsatz (12) aufweist, und dass mindestens zwei zylindrische Presskanal-Formelemente (16, 18, 20) sich parallel zueinander und voneinander beabstandet aus einem flächigen Abschnitt (14) des Muffeleinsatzes (12) heraus erstrecken, die wenigstens an einer freien Stirnfläche, die dem flächigen Abschnitt (14) gegenüberliegt, geschlossen und dünnwandig ausgebildet sind, wobei die Presskanal- Formelemente (16, 18, 20) mit dem flächigen Abschnitt (14) des Muffeleinsatzes (12) einstückig und ausbrennbar ausgebildet sind.
Patent DE-102008020510-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Brennraumdruckes
Inventor: LAST BERND
IPC: F23Q7/00
Filed: 2008-04-23
Granted: 2010-02-11
Abstract: Beschrieben wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Ermittlung des Brennraumdruckes, umfassend wenigstens einen Glühstift (5), wenigstens ein Messelement (4), wenigstens zwei Federmembrane (1, 2) sowie wenigstens einen rohrförmigen Körper (6).
Patent DE-102008026366-B4 (DE)
Title: Magnetventil für ein Bremssystem
Inventor: LEE CHUNG JAE
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-06-02
Granted: 2015-09-17
Abstract: Magnetventil für ein Bremssystem, mit: einer Armatur (40), die an einem Ende davon mit einem Öffnungs/Schließelement (41) versehen ist; einem Ventilgehäuse (100), umfassend einen hohlen ersten Ventilblock (20), der in einem Ventilblock (10) fixiert ist und einen zweiten Ventilblock (70), der unter dem ersten Ventilblock (20) angeordnet ist und einen Einlass (71) zur Einbringung von Fluid aufweist; einem Ventilsitz (60), der im ersten Ventilblock (20) eingebaut ist und ein Fließloch (61), um durch ein Öffnungs/Schließelement (41) geöffnet oder geschlossen zu werden und einen Hohlraum (62), der sich vom Fließloch (61) der Länge nach erstreckt, aufweist; und einer Öffnungshülse (80), die im zweiten Ventilblock (70) angeordnet ist, um einen Fluidaustragungsdurchgang (70b) zu definieren, und eine in einem Ende der Öffnungshülse (80) gebildete Öffnung (81) aufweist, um mit dem Hohlraum (62) des Ventilsitzes (60) zu kommunizieren, wobei die Öffnungshülse (80) einen gebogenen Bereich (83) umfasst, um ein Ende des zweiten Ventilblocks (70) aufzunehmen, wobei der gebogene Bereich (83) durch ein erstes Biegen eines Endes der Öffnungshülse (80), um sich horizontal zu erstrecken, und dann ein zweites Biegen des sich horizontal erstreckenden Endes nach oben, um sich vertikal zu erstrecken, gebildet ist.