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Patent DE-202010009632-U1 (DE)
Title: Lösbare kraft- und formschlüssige Verbindung von zwei zylindrischen Bauteilen, insbesondere Turm-/Monopile-Verbindungen von Offshore-Windenergieanlagen
IPC: F16B7/04
Filed: 2010-06-18
Abstract: Lösbare kraft- und formschlüssige Verbindung von zwei zylindrischen Bauteilen (1, 2),  bestehend aus einem radial nach außen oder innen vorspringenden Bund (3) an dem einen Bauteil (1) oder an dem anderen Bauteil (2), mit einer an dem Bauteil (1) oder an dem Bauteil (2) angeordneten, den Bund (3) axial übergreifenden Hülse (4) mit einer Anlagefläche (5), mit keilförmigen über dem Umfang angeordneten reibschlüssig wirkenden Spannelementen (6) und mit Spannmitteln (7),  dadurch gekennzeichnet,  dass sowohl zwischen den Spannelementen (6) und dem Bund (3) als auch zwischen der Anlagefläche (5) der Hülse (4) und dem Bund (3) jeweils ein einteiliger oder ein in Umfangsrichtung mehrteiliger Distanzring (8, 9) angeordnet ist,  dass beide Distanzringe (8, 9) eine über den Umfang stetige axiale Dickenänderung und somit nicht parallel zueinander verlaufende Stirnflächen aufweisen  und dass der Bund (3) über die Distanzringe (8, 9) als eine Baueinheit zwischen der Anlagefläche...
Patent DE-202010010059-U1 (DE)
Title: Ablageschale zur bedarfsgerechten Ablage von Gegenständen
IPC: B42F7/10
Filed: 2010-07-09
Abstract: Ablageschale zur bedarfsgerechten Ablage von Gegenständen, insbesondere Wertgegenstände, mit einer Grundplatte (1) und auf der Grundplatte (1) angeordneten Wänden, welche eine Langwand (2) und Querwände zur Einteilung der Oberseite der Grundplatte (1) in Felder (9, 11, 10, 12) umfasst,  a. auf der Oberseite der Grundplatte (1) die Langwand (2) angeformt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  b. die Langwand (2) seitlich sich in Querwände (3, 4, 5) erstreckt,  c. vorzugsweise die Querwände (3, 4, 5) im rechten Winkel zu der Langwand (2) ausgerichtet sind und  d. die Querwände (3, 4, 5) parallel zueinander ausgerichtet sind,
Patent DE-202010010796-U1 (DE)
Title: Küchengerät
IPC: A47J19/04
Filed: 2010-07-29
Abstract: Deckel (3) für eine Schüssel (2), dadurch gekennzeichnet, dass in den Deckel (3) eine Zerkleinerungsvorrichtung (4) mit einer Schneidanordnung (5) und mit einer Hebelvorrichtung (6) zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Gut (7) durch die Schneidanordnung (5) integriert ist.
Patent DE-202010010824-U1 (DE)
Title: Axiale Ventilatorvorrichtung
IPC: F04D29/70
Filed: 2010-07-26
Abstract: Axiale Ventilatorvorrichtung, umfassend  einen axialen Ventilator (20), der einen Ventilatorrahmen (21) und ein Schaufelrad (22) aufweist, wobei das Schaufelrad (22) vorwärts oder rückwärts gedreht werden kann, und  ein Gestell (30), das an einer Seite des ventilatorrahmens (21) angeordnet ist und an den beiden Seiten eine Eintrittsöffnung (301) und eine Austrittsöffnung (302) aufweist, wobei in der Lufteintrittsöffnung (301) mindestens eine bewegliche Platte (40) und in der Austrittsöffnung (302) ein Filternetz (50) vorgesehen ist.
Patent DE-202010011047-U1 (DE)
Title: Beruhigungssauger aus verschiedenen Silikonen
IPC: A61J11/00
Filed: 2010-08-04
Abstract: Beruhigungssauger, einen Saugkörper und eine Saugerplatte aufweisend, dadurch gekennzeichnet, daß als Material eine Kombination aus Silikonen unterschiedlicher Härtegrade Verwendung findet.
Patent DE-202010011658-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines elektrischen Signals für eine elektronische Hi-Hat und damit ausgerüstete Hi-Hat
IPC: G10D13/06
Filed: 2010-07-20
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines elektrischen Signals für eine elektronische Hi-Hat, die einen Hi-Hat-Ständer mit einem Festgestänge, einem beweglichen Gestänge und einem Pedal aufweist, mit dem das bewegliche Gestänge relativ zum Festgestänge bewegbar ist, wobei die Vorrichtung ein Gehäuse, das ortsfest am Festgestänge des Hi-Hat-Ständers anordenbar ist, mindestens ein im Gehäuse angeordnetes Schaltelement und mindestens ein Betätigungselement aufweist, das beim Treten und/oder Loslassen des Pedals mittelbar oder unmittelbar vom beweglichen Gestänge des Hi-Hat-Ständers mitgenommen wird und das Schaltelement betätigt.
Patent DE-202010012421-U1 (DE)
Title: Tragbares Datenlesegerät
IPC: G06K7/01
Filed: 2010-09-09
Abstract: Tragbares Datenlesegerät, das zum Lesen von Warendaten und Barcodes dient, umfassend  ein Gehäuse (10), das eine Oberseite (11) und eine Unterseite (12) aufweist,  eine Schaltungsplatte (20), die im Gehäuse (10) aufgenommen ist,  eine Vielzahl von Eingabetasten (30), die auf der Oberseite (11) des Gehäuses (10) angeordnet und mit der Schaltungsplatte (20) elektrisch verbunden sind,  ein Display (60), das auf der Oberseite (11) des Gehäuses (10) angeordnet ist und mit der Schaltungsplatte (20) elektrisch verbunden ist,  ein Scanelement (40), das im Gehäuse (10) aufgenommen ist und mit der Schaltungsplatte (20) elektrisch verbunden ist, und  eine Scantaste (50), die durch einen Abzug gebildet ist, auf der Unterseite (12) des Gehäuses (10) angeordnet ist und mit der Schaltungsplatte (20) elektrisch verbunden ist;  wenn die Scantaste (50) gedrückt wird, wird das Scanelement (40) aktiviert.
Patent DE-202010015533-U1 (DE)
Title: Belohnungshappen-Behälter
IPC: A01K5/00
Filed: 2010-11-18
Abstract: Der Belohnungshappen-Behälter (1), ein Gegenstand zum Abrichten von Hunden, dessen äußere Schutzhülle einen mäppchen-artigen Taschenteil in der Mitte zusammenfassend formt, der durch Nähte oder durch Klebstoff zusammengehalten wird und an dem ein Verschlusselement angebracht ist, das geöffnet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülle (6) einen Zwischenstoff (3) umfassend ausgeführt ist, dessen Material aus Polyäthylen-Schaumplatten mit einem geschlossenen Zellenaufbau besteht und dessen Dicke 0,4–3 Zentimeter ist.
Patent DE-202010018466-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen insbesondere zum Trennschweißen von Kunststoffbahnen
IPC: B29C65/74
Filed: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zum Trennen insbesondere zum Trennschweißen von thermoplastischen Kunststoffbahnen, die zwischen einem Schneidrad und einem achsparallelen zylindrischen Gegenrad insbesondere einem Ultraschall-Sonotrodenrad hindurch laufen, wobei das Schneidrad mit seiner kreisförmigen Schneide auf den Zylindermantel des Gegenrades drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidrad und das Gegenrad relativ zueinander axial beweglich angeordnet insbesondere axial verstellbar sind.
Patent DE-202011001543-U1 (DE)
Title: Karusselltür
IPC: E05F15/60
Filed: 2011-01-16
Abstract: Karusselltür (33) mit zwischen äußeren Trommelwänden (34) motorisch angetriebenen Drehflügeln (38), deren Antriebsvorrichtung (1, 66) aus einem nutenlosen, bürstenlosen elektrisch kommutierten Motor besteht, der aus austauschbaren Modulen, die im Wesentlichen aus einer als flache Scheibe ausgebildeten Wicklung (2) und damit zusammenwirkenden Permanentmagnetsysteme (3), die auf oder in Magnethaltern (9, 35, 44) gehalten werden, besteht, wobei die Permanentmagnetsysteme (3) aus Dauermagneten (81, 82, 83, 84, 87) mit einer direkt aneinander gereihten mehrfachen Pollänge P L  zusammengesetzt aus einzelnen Dauermagneten (81, 82, 83, 84, 87) mit unterschiedlichen Vorzugsmagnetisierungsrichtungen besteht, die innerhalb einer Pollänge P L  so angeordnet sind, dass an jeder Polfläche (86) ein gerichteter verstärkter, homogener magnetischer Fluss mit wechselnder Polarität entsteht, wobei die Antriebsvorrichtung (1, 66) ein konstantes Drehmoment über den gesamten Drehzahlbereich aufweist, und dass die Antriebsvorrichtung (1, 66) für eine direkte oder indirekte Antriebsart über eine Achse (13, 43) oder über seine runde Umfangsfläche (28) verwendbar ist.
Patent DE-202011002961-U1 (DE)
Title: Klebeband-Bindemaschine
IPC: B65H35/04
Filed: 2011-02-11
Abstract: Klebeband-Bindemaschine, die einen Grundkörper (10), der Führungsschlitze (13) und ein Klebebandrad (20) aufweist, ein Auftragsrad (40), eine Druckplatte (30) und eine bewegliche Schneideinheit (50), die nahe an den Führungsschlitzen (13) liegen, sowie eine feststehende Schneideinheit (60), die an einer Seite des Grundkörpers (10) nahe an den Führungsschlitzen (13) liegt, umfaßt, dadurch gekennzeichnet, dass die feststehende Schneideinheit (60) einen Träger (61) enthält, der entsprechend den Führungsschlitzen (13) eine Schneidaussparung (611) aufweist und eine feststehende Schneide (62), die die Schneidaussparung (611) überquert, und eine Schutzscheibe (63) trägt, die mit einem Federelement (64) verbunden ist, wodurch die Schutzscheibe (63) im Normalzustand die Schneidkante (622) der feststehenden Schneide (62) vollständig abschirmt.
Patent DE-202011003404-U1 (DE)
Title: Scheinwerfer eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q1/06
Filed: 2011-03-01
Abstract: Scheinwerfer (1) eines Kraftfahrzeugs (14) zum Aussenden einer variablen Lichtverteilung (17), der Scheinwerfer (1) umfassend ein Scheinwerfergehäuse (2), ein in diesem bewegbar gelagertes Lichtmodul (6), mindestens einen Aktuator (9; 10) zur Realisierung der Bewegung des Lichtmoduls (6), ein elektronisches Steuergerät (12; 31) zur Steuerung und/oder Regelung der Bewegung des Lichtmoduls (6) während des bestimmungsgemäßen Betriebs des Scheinwerfers (1), Mittel zur Realisierung einer Grundeinstellung des Scheinwerfers (1) durch Ansteuern mindestens eines der Aktuatoren (9; 10) und Bewegen des Lichtmoduls (6) in eine der Grundeinstellung entsprechende Offsetposition, und Mittel (13; 13') zum Speichern einer von der der Grundeinstellung entsprechenden Offsetposition abhängigen Größe, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtmodul (6) des Scheinwerfers (1) während des bestimmungsgemäßen Betriebs sowohl um eine horizontale Drehachse (7) als auch um eine vertikale Drehachse (8) verschwenkbar ist, dass der Scheinwerfer (1) entsprechende Aktuatoren (9, 10) zur vertikalen (27) und horizontalen (26) Verstellung des Lichtmoduls (6) aufweist, und dass die...
Patent DE-202011050682-U1 (DE)
Title: Bekleidungsstück zur Elektro-Myo-Stimulation
IPC: A61N1/04
Filed: 2011-07-11
Abstract: Bekleidungsstück (1) zur Elektro-Myo-Stimulation, aufweisend eine Trägerschicht (2) und mindestens eine flächige Elektrode (4), wobei die Elektrode (4) auf einer Innenseite (6) der Trägerschicht (2) angeordnet ist und mittels mindestens eines elektrischen Strom leitenden Verbindungselements (8) an eine Spannungsquelle anschließbar oder angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerschicht (2) aus einem geschäumten Polymermaterial mit elastomeren Eigenschaften gefertigt ist.
Patent DE-202011052173-U1 (DE)
Title: Schiebetürenanlage mit elektrischer Zuleitung
IPC: E05F11/54
Filed: 2011-12-02
Abstract: Schiebetürenanlage, mit einem Türblatt, welches an einer Schiene hin und her beweglich geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Türblatt (4, 5) ein elektrischer Verbraucher (9) vorgesehen ist, und dass eine verformbare elektrische Zuleitung (8) vorgesehen ist, die zu dem Verbraucher (9) verläuft, wobei die Zuleitung (8) an einem Richtungsumlenker (10) entlang verläuft und der Richtungsumlenker (10) ortsveränderlich gelagert ist, derart, dass der Richtungsumlenker (10) in Abhängigkeit von der jeweiligen Position des Türblatts (4, 5) unterschiedliche Positionen einnimmt und die Zuleitung (8) mittels des Richtungsumlenkers (10) in sämtlichen Stellungen des Türblatts (4, 5) einen definierten Verlauf aufweist.
Patent DE-202011102600-U1 (DE)
Title: Rollenkette
IPC: F16G13/00
Filed: 2011-06-24
Abstract: Rollenkette mit Bolzen (1), einstückigen Innengliedern jeweils bestehend aus zwei buchsenförmigen, in Längsrichtung der Rollenkette im Abstand voneinander und sich in Querrichtung der Rollenkette erstreckenden Teilen (2.1) und mindestens zwei laschenförmigen, die buchsenförmigen Teile (2.1) miteinander verbindenden, sich in Längsrichtung der Rollenkette erstreckenden Teilen (2.2), Rollen (3) und Außenlaschen (4), wobei auf jedem der buchsenförmigen Teile (2.1) eine diesen umfassende Rolle (3) drehbar gelagert ist und jeweils zwei aufeinanderfolgende Innenglieder dadurch gelenkig miteinander verbunden sind, dass jeder buchsenförmige Teil (2.1) konzentrisch auf einem über seine beiden Enden hinausragenden Bolzen (1) angeordnet ist und zwei so zwei aufeinanderfolgenden Innengliedern zugeordnete, direkt aufeinanderfolgende Bolzen (1) durch zumindest zwei Außenlaschen (4) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Innenglieder aus einem Polymer mit einer Schmelztemperatur von über 300°C und in dieses eingelagerten langfaserigen Verstärkungsfasern besteht.
Patent DE-202011104167-U1 (DE)
Title: Hilfmittel für Gastronmie und Haushalt und Schneidebrett,insbesondere zur Verwendung als Teil eines solchen Hilfsmittels
IPC: A47J47/00
Filed: 2011-08-09
Abstract: Hilfsmittel für Gastronomie und Haushalt mit: – einem Behälter (10) mit einem Boden (12), einer umlaufende Seitenwand (14) und wenigstens einem Abstandshaltemittel, – einem in den Behälter einsetzbaren Schneidebrett (20) mit zwei Oberflächen (22, 24), wobei – die Abmessungen des Schneidebrettes (20) so gewählt sind, dass es in den Behälter (10) derart einsetzbar ist, dass die nach unten weisende Oberfläche auf dem Abstandshaltemittel aufliegt, so dass zwischen dem Schneidebrett (20) und dem Boden (12) des Behälters (10) ein Freiraum entsteht, und wobei – das Schneidebrett (20) wenigstens eine Durchgangsöffnung (26) aufweist, die die beiden Oberflächen (22, 24) miteinander verbindet.
Patent DE-202011110468-U1 (DE)
Title: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter
IPC: H01C7/12
Filed: 2011-04-26
Abstract: Überspannungsschutzeinrichtung, umfassend mindestens einen Überspannungsableiter und eine, mit dem Überspannungsableiter in Reihe geschaltete, thermisch auslösbare Schalteinrichtung, wobei vorgenannte Mittel eine Baueinheit bilden und das thermische Auslösemittel im Bereich der zu erwartenden Erwärmung des Überspannungsableiters bei dessen Überlastung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das thermische Auslösemittel als nicht vom Betriebs- oder Stoßstrom durchflossenes Anschlagteil ausgebildet ist, welches bei thermischer Überlast eine Entriegelung der Schalteinrichtung freigibt.
Patent DE-202012001047-U1 (DE)
Title: Gestellrahmen eines Schaltschranks oder dergleichen Racks
IPC: H05K5/00
Filed: 2012-02-01
Abstract: Gestellrahmen eines Schaltschranks oder dergleichen Racks, bestehend aus in Höhen-, Breiten- und Tiefenrichtung angeordneten, miteinander verbundenen hohlkammerartigen Vertikal- und Horizontalprofilstreben, wobei orthogonal aneinander stoßende Horizontalprofilstreben durch Winkeleckstücke zu einem Dach- oder Bodenrahmen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkeleckstück (4) als Flachprofil mit einem den äußeren Eckbereich seiner Winkeleckstückarme (4a, 4b) überbrückenden, aufgesattelten Schulter (8) ausgebildet ist, deren stirnseitigen vertikalen Endkanten (7a, 7b) die Einschubtiefe in die Horizontalprofilstreben (2) begrenzen.
Patent DE-202012003303-U1 (DE)
Title: Tankbehälter aus Metall
IPC: B65D88/10
Filed: 2012-03-30
Abstract: Tankbehälter (1) aus Metall mit Innen-(2) und Außenwand (3) am Boden (4) und an den Seiten (5) sowie einem geschlossenen Hohlraum (6) zwischen Innen-(2) und Außenwand (3) und einer Öffnung (7) gegenüber dem Boden (4), wobei die maximale Füllhöhe (8) des Tankbehälters (1) durch die öffnungsseitig geringste Höhe (9) des Hohlraums (6) festlegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenwand (2) und/oder die Außenwand (3) vollständig oder bereichsweise als Montageabschnitt (10) über die maximale Füllhöhe (8) hinaus geführt ist.
Patent DE-202012003533-U1 (DE)
Title: Pendelkonstruktion mit einem oder mehreren eingebauten Stromgeneratoren zur Aufhängung von Wasserrädern jeglicher Art
IPC: F03B7/00
Filed: 2012-04-05
Abstract: Pendelkonstruktion mit einem oder mehreren eingebauten Stromgeneratoren (2) zur Aufhängung von Wasserrädern (3) jeglicher Art, a) die aus einem oder mehreren Schwingarm(en) (1) besteht, welche(r) auf einer oder mehreren axial liegenden Pendelachse(n) (4; 16) hängt bzw. hängen und die Pendelachse(n) mit einer Wasserradachse (5) verbinden, wobei die Wasserradachse mit eingebautem Wasserrad bzw. -rädern in Relation zu Pendelachse(n) in der frei hängenden Position der Fließrichtung entgegen davor (Winkel α – 6) positioniert ist, was möglich ist durch den Einbau eines Zusatzgewichtes (G; 14) sowie eines Stromgenerators (2) oder mehrerer Stromgeneratoren auf der der Pendelkonstruktion wasserabgewandten Seite der Pendelachse(n) (4; 16), b) wobei jeder auf der Pendelkonstruktion eingebaute Stromgenerator (2) direkt oder über eine Übersetzung (23) durch auf dem Umfang oder der Seitenwandrand des Wasserrads und auf der Stromgeneratorantriebswelle (6) eingebaute Antriebselemente, z. B. Bolzenkränze (8) und Kettenräder (7), Zahnkränze (18; 20) und Zahnräder (17; 19) betrieben ist.
Patent DE-202012004033-U1 (DE)
Title: Bürstenherstellungsmaschine
IPC: A46D3/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Bürstenherstellungsmaschine (1) mit zumindest zwei Stopfwerkzeugen (2), denen jeweils ein Materialkasten (3) für Stopfmaterial (4) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialkästen (3) in Stopfrichtung hintereinander und in Längsrichtung des in den Materialkästen (3) gehaltenen Stopfmaterials (4) versetzt zueinander angeordnet sind, und dass ein Anschlagelement (8) zur getrennten Führung von aus den einzelnen Materialkästen (3) abgeteiltem Stopfmaterial (4) hin zum Stopfwerkzeug (2) und beim Stopfen des abgeteilten Stopfmaterials (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202012006653-U1 (DE)
Title: Lagereinheit
IPC: A01B71/04
Filed: 2012-07-09
Abstract: Lagereinheit (1) für ein Scheibenschar (2), das mindestens aus einem Innenring (3) für die Aufnahme einer Achse (4), einem Außenring (5) mit Befestigungsflansch (6) für das Scheibenschar (2) und einer Schutzkappe (7) besteht, wobei im Zwischenraum (8) zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (5) Kugeln (9) oder Rollen mit Käfig (10) angeordnet sind, wobei der Innenring (3) über die Achse (4) mit dem Scharträger (31) des Scheibenschars (2) und der Außenring (5) über den Befestigungsflansch (6) mit dem Scheibenschar (2) verbunden ist und dass eine Dichtung (11) vorgesehen ist, die auf der Seite (12), die dem Befestigungsflansch (6) gegenüber liegt, zwischen dem Innenring (3) und dem Außenring (5) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Außenring (5) und Schutzkappe (7) auf der äußeren Ringbahn (13) des Außenringes (5), die sich auf der gegenüberliegenden Seite (12) des Befestigungsflansches (6) befindet, eine zusätzliche Dichtung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202012100138-U1 (DE)
Title: LED-Feuchtraumleuchte
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-01-16
Abstract: Feuchtraumleuchte, aufweisend – LEDs (2), die eine Lichtquelle der Feuchtraumleuchte bilden, – ein Trägerelement (3), an dem die LEDs (2) gehalten sind und – eine lichtdurchlässige Abdeckung (5), wobei die LEDs (2) derart angeordnet sind, dass ein von den LEDs (2) erzeugtes Licht durch die Abdeckung (5) hindurch in einen Außenraum der Feuchtraumleuchte strahlen kann, gekennzeichnet durch – ein Klebe- und Dichtelement (6), das derart gestaltet und angeordnet ist, dass es klebend und dichtend zwischen der Abdeckung (5) einerseits und dem Trägerelement (3) andererseits wirkt.
Patent DE-202012101148-U1 (DE)
Title: Arretiervorrichtung einer Rolle
IPC: B60B33/02
Filed: 2012-03-30
Abstract: Arretiervorrichtung einer Rolle, die umfasst: einen Hauptkörper (1), der ein erstes Achsloch (11), ein zweites Achsloch (12) und ein drittes Achsloch (13) aufweist, eine Welleneinheit (2), die eine Welle (21), einen Oberdeckel (22), ein Lager (23) und ein Begrenzungselement (24) beinhaltet, wobei die Welle (21) durch den Oberdeckel (22) und das Lager (23) geführt ist, wobei der Oberdeckel (22) auf dem Hauptkörper (1) angeordnet ist, wobei das Lager (23) im Hauptkörper (1) angeordnet und mit dem Begrenzungselement (24) verbunden ist, eine Arretiereinheit (3), die ein Pedal (31) und ein Arretierelement (32) beinhaltet, wobei das Pedal (31) und das Arretierelement (32) durch einen ersten Achsbolzen (33) und einen zweiten Achsbolzen (34) mit dem ersten Achsloch (11) und dem zweiten Achsloch (12) des Hauptkörpers (1) verbunden sind, und zwei Räder (4), die durch einen dritten Achsbolzen (41) mit dem dritten Achsloch (14) des Hauptkörpers (1) verbunden sind, wobei...
Patent DE-202012104299-U1 (DE)
Title: Artikel mit Eingabestift für berührungsempfindliche Anzeigeflächen
IPC: G06F3/033
Filed: 2012-11-08
Abstract: Artikel, mit – einem sterilen Einweg-Eingabestift (1) für berührungsempfindliche Anzeigeflächen und – einer Sterilverpackung, in welcher der Einweg-Eingabestift (1) aufgenommen und steril verpackt ist.
Patent DE-202012104523-U1 (DE)
Title: Mittel für eine mehrdimensionale Modellierung eines in vivo räumlichen Bildes eines MRT-Kontrastmittels
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-11-22
Abstract: Eine mehrdimensionales Modellierungssystem umfassend: a. Mittel zum Einführen eines wirksamen Maßes zumindest eines MCA in einen Körper eines Patienten oder eines von dessen Organen; b. ein MRD zur Bildgebung besagten MCAs innerhalb zumindest eines Teil von besagtem Körper oder dessen Organ; c. lesbare Computerdaten, die ein mehrdimensionales Bild des selbigen definieren; d. zumindest ein mehrdimensionaler Drucker in Kommunikation mit besagten Daten zur mehrdimensionalen Modellierung besagten MCAs.
Patent DE-202013000662-U1 (DE)
Title: Integrierte Traverse in Pumpenschächte monolytische Bauweise bei Kunststoffschächte
IPC: E03F5/22
Filed: 2013-01-23
Abstract: Traverse für einen Kunststoffschacht die eine monolytische Bauart aufweist dadurch gekennzeichnet dass die Traverse über die gesamten Breite des Schachtes führt 1.1
Patent DE-202013009645-U1 (DE)
Title: Zigarettenbox Umverpackung für Zigarettenhartpackungen
IPC: A24F15/00
Filed: 2013-11-03
Abstract: Umverpackung für Zigarettenhartverpackungen dadurch gekennzeichnet, dass durch hohe Passgenauigkeit und übereinstimmende Proportionen eine Zigarettenpackung fest und spaltfrei in die Umverpackung eingesetzt werden kann.
Patent DE-202013010355-U1 (DE)
Title: Wasser-Zapfvorrichtung
IPC: B67D7/08
Filed: 2013-11-18
Abstract: Wasser-Zapfvorrichtung für eine Abgabe einer zu bezahlenden Menge von Wasser, aufweisend eine die Menge des abzugebenden Wassers vorgebende Bezahlvorrichtung und einen die abgegebene Menge kontrollierenden Durchflussmengenzähler, gekennzeichnet durch eine Regelungs- und Pumpvorrichtung (12) für das Beimischen eines Desinfektions- und Entkeimungsmittels aus einem Behälter (11) prozentual zu der abgegebenen Wassermenge.
Patent DE-202013010480-U1 (DE)
Title: Schleifteller
IPC: B24D9/08
Filed: 2013-11-21
Abstract: Schleifteller (1, 21, 22, 31) für Oberflächenfeinbearbeitungen mit einem Schleifblatt (2, 32) oder dergleichen Arbeitsmittel, das unterseitig an einer überwiegend geschlossenen Auflagefläche (11) eines elastisch verformbaren Kissens (3) anzubringen ist, wobei das Kissen (3) aus einem Spritzgussteil aus ungeschäumten elastomeren thermoplastischen Kunststoff mit zumindest einseitig offenen und durch Zwischenwände begrenzten Kammerstrukturen (4) besteht, wobei das Kissen (3) auf der der Auflagefläche (11) gegenüberliegenden Seite durch eine mit einem Antriebsanschluss (13) verbundene Stützplatte (14, 15, 16) aus einem festen Material abgestützt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützplatte (14, 15, 16) mit in das Kissen hineinragenden Verankerungsvorsprüngen im Kissen (3) eingebettet ist.
Patent DE-202013101710-U1 (DE)
Title: Ein Hut mit MP3
IPC: A42B1/24
Filed: 2013-04-22
Abstract: Hut mit MP3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hut einen Hutkörper, ein ballförmige Ball MP3, das sich auf der Oberseite des Hutkörpers befindet, und ein Mikrophon, das sich unten innerhalb des Hutkörpers befindet, umfasst.