baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011105827-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul zur Verbesserung der Wärmeableitung einer LED-Lichtquelle und einer Anzeigevorrichtung
Inventor: YU YAJUN
IPC: H01L23/34
Filed: 2011-11-14
Granted: 2017-11-02
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul mit einer LED-Lichtleiste, einer Rückplatte, einer zwei Materialien aufweisenden Mischbeschichtungsschicht und einer thermischen Diode/Triode, wobei die LED-Lichtleiste an der Rückplatte angeordnet ist, wobei die Mischbeschichtungsschicht zwischen der LED-Lichtleiste und der Rückplatte angeordnet ist und beide zum Zweck der Wärmeübertragung berührt, wobei die thermische Diode/Triode mit der Mischbeschichtungsschicht verbunden ist, um die Temperatur der Mischbeschichtungsschicht zu regeln, und wobei die thermische Diode/Triode im Betrieb durch Temperaturregelung bewirkt, dass die Vibrationsfrequenzen der beiden Materialien der Mischbeschichtungsschicht bei einer gegebenen Temperatur zueinander konsistent sind.
Patent DE-112012001841-B4 (DE)
Title: Harzzusammensetzung, deren Verwendung in einem zweiteiligen Laminatkleber und Verwendung des Laminatklebers in einer Klebeschicht in einer laminierten Folie und einer Rückseite für Solarzellen
Inventor: UMINO AKIO
IPC: C09J175/06
Filed: 2012-04-05
Granted: 2015-08-13
Abstract: Harzzusammensetzung, die enthält: ein Polyesterpolyurethanpolyol (A), hergestellt durch Umsetzen einer mehrbasigen Säure (E), eines Polyalkohols (F) und eines Polyisocyanats (G), wobei die mehrbasige Säure (E) eine Kombination aus einer aliphatischen mehrbasigen Säure und einer aromatischen mehrbasigen Säure ist, das Polyisocyanat (G) eine Polyisocyanatverbindung vom Nurattyp mit einer Funktionalität von 3 oder mehr ist, das Polyesterpolyurethanpolyol (A) einen Hydroxylwert von 5 bis 30 mg KOH/g und eine verzweigte Struktur in seinem Molekül aufweist sowie ein durchschnittliches Molekulargewicht (Gewichtsmittel) (Mw) von 25.000 bis 200.000 und eine Molekulargewichtsverteilung (Mw/Mn) von 2,5 oder mehr aufweist; ein hydroxylhaltiges Epoxyharz (B) mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht (Zahlenmittel) (Mn) von 300 bis 5.000; ein hydroxylhaltiges Polycarbonatharz (C) mit einem durchschnittlichen Molekulargewicht (Zahlenmittel) (Mn) von 300 bis 3.000; und ein Polyisocyanat (D).
Patent DE-112012005591-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: MIURA NARUHISA
IPC: H01L29/739
Filed: 2012-11-09
Granted: 2021-02-11
Abstract: Halbleitervorrichtung, welche umfasst,ein Halbleitersubstrat (1) von einem ersten Leitfähigkeitstyp;eine Halbleiterschicht (2) vom ersten Leitfähigkeitstyp, welche auf einer ersten Hauptfläche des Halbleitersubstrats bereitgestellt ist;einen Well-Bereich (20) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, welcher selektiv in einer Hauptfläche von der Halbleiterschicht bereitgestellt ist; undeinen Source-Bereich (12) des ersten Leitfähigkeitstyps, welcher selektiv in einer Fläche des Well-Bereichs bereitgestellt ist, wobeidie Halbleiterschicht, der Well-Bereich und der Source-Bereich eine Einheitszelle (UC) ausbilden,wobei die Einheitszelle in der Draufsicht an der Hauptfläche von der Halbleiterschicht zu einer bestimmten Form bestimmt ist, und eine Mehrzahl der Einheitszellen kettenartig gekoppelt ist, um einen Einheit-Kettenaufbau (CLU) mit einer Verengung auszubilden,wobei die bestimmte Form der Einheitszelle durch eine Außenkante eines virtuellen Bereichs der Halbleiterschicht, welche derart bestimmt ist, dass der Source-Bereich und der Well-Bereich im Inneren umfasst sind, und durch jeweilige Außenkanten von dem Source-Bereich und dem Well-Bereich an einer Verbindungsstelle mit einer unterschiedlichen Einheitszelle bestimmt ist,wobei ein aktiver Bereich (AR) eine Mehrzahl der Einheit-Kettenaufbauten umfasst, wobei die Einheit-Kettenaufbauten zu einem versetzten Muster angeordnet sind, um somit die Bildung eines Spalts zwischen den Einheitszellen von angrenzenden Einheit-Kettenaufbauten zu vermeiden, undwobei ein Abstand zwischen den Well-Bereichen, welcher durch angrenzende Einheit-Kettenaufbauten bestimmt ist, im aktiven Bereich einheitlich ist,bei welcher die bestimmte Form der Einheitszelle eine hexagonale Form mit einem Paar von gegenüberliegenden Ecken ist, wobei beide einen Innenwinkel von 90 Grad haben, wobei zwei gegenüberliegende Seiten, mit Ausnahme von Seiten, welche die Ecken ausbilden, die Verbindungsstelle ausbilden, und wobei die Einheitszellen an der Verbindungsstelle gekoppelt sind, um den Source-Bereich und den Well-Bereich in dem Einheit-Kettenaufbau zu verbinden,wobei in der Einheitszelle:der Well-Bereich entlang der Außenkante von dem Source-Bereich erstreckt ist, und die jeweiligen Außenkanten von dem Source-Bereich und dem Well-Bereich linear entlang der Seiten erstreckt sind, welche die Ecken ausbilden, in jedem der Bereiche, welche den Ecken zugewandt sind, der Source-Bereich und der Well-Bereich bogenförmige Vorsprünge (DP) eines Mittenwinkels von 90 Grad ausbilden, wobei die Vorsprünge den gleichen Krümmungsmittelpunkt als einen ersten Krümmungsmittelpunkt (M) haben, während sie einen ersten Krümmungsradius und einen zweiten Krümmungsradius (r1, r2) haben, welche sich voneinander unterscheiden, undein Abstand (Lc) zwischen den jeweiligen Außenkanten von dem Well-Bereich und dem Source-Bereich auf einen Abstand eingestellt ist, welcher einer Differenz zwischen dem ersten und zweiten Krümmungsradius in jedem Bereich von der Einheitszelle entspricht.
Patent DE-112012006846-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristallanzeigevorrichtung hiervon
Inventor: ZHANG YANXUE
IPC: F21V17/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2021-07-29
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul (2, 200, 300, 400, 500), umfassend:eine Rückplatte (20), mindestens eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (22, 32, 42, 52) undeinen Reflektor (21, 31, 41, 51);wobei der Reflektor (21, 31, 41, 51) auf der Rückplatte (20) angeordnet ist;wobei die Hintergrundbeleuchtungseinheit (22, 32, 42, 52) an mindestens einer Seite des Reflektors (21, 31, 41, 51) angeordnet ist;wobei der Reflektor (21, 31, 41, 51) aufweist: ein erstes Reflektorelement (211, 411a, 411b) und ein zweites Reflektorelement (212, 412), welche nebeneinander angeordnet sind;wobei das erste Reflektorelement (211, 411a, 411b) in der Nähe der Hintergrundbeleuchtungseinheit (22, 32, 42, 52) angeordnet ist;wobei das zweite Reflektorelement (212, 412) so angeordnet ist, dass es am ersten Reflektorelement (211, 411a, 411b) fixiert ist und von der Hintergrundbeleuchtungseinheit (22, 32, 42, 52) abgewandt ist;wobei das erste Reflektorelement (211, 411a, 411b) und das zweite Reflektorelement (212, 412) aus unterschiedlichen Materialien bestehen; und folglich das erste Reflektorelement (211, 411a, 411b) wärmebeständiger als das zweite Reflektorelement (212, 412) ist;wobei die Rückplatte (20) umfasst:einen konvexförmigen Höcker (201), welcher einer Durchgangsbohrung entspricht, die am ersten Reflektorelement (211, 411a, 411b) angeordnet ist,wobei der konvexförmige Höcker (201) das erste Reflektorelement (211, 411a, 411b) mittels der Durchgangsbohrung positioniert.
Patent DE-112013000872-B4 (DE)
Title: Tastverhältnis-Einstellschaltung
Inventor: HERTLE JUERGEN
IPC: H03K5/04
Filed: 2013-01-15
Granted: 2017-03-09
Abstract: Tastverhältnis-Einstellschaltung (200), die aufweist: einen ersten (206–210) und einen zweiten (211–215) Differenz-δV-Generator; eine veränderliche Stromquelle (201), die zum Liefern eines Eingangs-Stroms über einen ersten P-Type Feldeffekttransistor (pFET) (202) und einen ersten N-Type Feldeffekttransistor (nFET) (219) an den ersten und den zweiten Differenz-δV-Generator eingerichtet ist; einen Steuerspannungsinverter (218), der auf eine Auslöseschwellwert-Spannung des Steuerspannungsinverters vorgespannt ist und zum Ausgeben der Auslöseschwellwert-Spannung eingerichtet ist, wobei der erste Differenz-δV-Generator eine erste Steuerspannung, die gleich einer Summe aus der Auslöseschwellwert-Spannung und einer positiven Differenzspannung, die auf dem Eingangs-Strom beruht, ist, an einen ersten Inverter (223) ausgibt, wobei der zweite Differenz-δV-Generator eine zweite Steuerspannung, die gleich einer Summe aus der Auslöseschwellwert-Spannung und einer negativen Differenzspannung, die auf dem Eingangs-Strom beruht, ist, an einen zweiten Inverter (225) ausgibt; und den ersten Inverter (223), der eine Auslöseschwellwert-Spannung, die ungefähr gleich der Auslöseschwellwert-Spannung des Steuerspannungsinverters ist, hat und so eingerichtet ist, dass er ein erstes Inverter-Eingangssignal empfängt, das eine Summe aus einem ersten Eingangs-Taktsignal, das an einem ersten Taktsignal-Eingangsknoten (228) empfangen wird, und der ersten Steuerspannung, die von dem ersten Differenz-δV-Generator empfangen wird, aufweist und ein erstes Ausgangs-Taktsignal ausgibt, wobei eine Variation des Eingangs-Stroms durch die veränderliche Stromquelle so eingerichtet ist, dass ein Tastverhältnis des ersten Ausgangs-Taktsignals variiert wird; und den zweiten Inverter (224), der eine Auslöseschwellwert-Spannung, die ungefähr gleich der Auslöseschwellwert-Spannung des Steuerspannungsinverters ist, hat ...
Patent DE-112013001843-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Steuern einer Drehung von Gelenken eines Roboters
Inventor: TAKAHASHI YOSHIJI
IPC: B25J9/10
Filed: 2013-03-26
Granted: 2016-12-22
Abstract: Steuervorrichtung, die eine Drehung eines Gelenks (JT) eines Roboters mit einem Aufbau steuert, bei dem eine Drehung eines elektrischen Motors (1) durch einen Drehzahlreduzierer (8) reduziert ist und auf einen Arm (9) übertragen wird, aufweisend: einen ersten Encoder (10), der eine Drehposition des Motors (1) zum Ausgeben von die Drehposition anzeigenden Motordrehpositionsdaten erfasst; einen zweiten Encoder (17), der eine Drehposition des Arms (9) zum Ausgeben von die Drehposition anzeigenden Armdrehpositionsdaten erfasst; eine erste Latch-Schaltung (31), die in dem ersten Encoder (10) angeordnet ist und die Motordrehpositionsdaten speichert; eine zweite Latch-Schaltung (32), die in dem zweiten Encoder (17) angeordnet ist und die Armdrehpositionsdaten speichert; eine in dem zweiten Encoder (17) angebrachte Latch-Signalausgabeeinrichtung (34, 35), die ein Latch-Signal zu den ersten und zweiten Latch-Schaltungen (31 und 32) jedes Mal ausgibt, wenn es eine Veränderung in den Armdrehpositionsdaten gibt; und eine Steuereinrichtung (36, 37, 38, 21, 22 und 23), die wenn das Latch-Signal ausgegeben wird, die Drehung des Motors (1) auf der Basis der Motordrehpositionsdaten und der Armdrehpositionsdaten steuert, die in den ersten und zweiten Latch-Schaltungen (31 und 32) gespeichert sind.
Patent DE-112013007127-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von tierischen implantierbaren medizinischen Biomaterialien
Inventor: ZHAO BO
IPC: A61L27/36
Filed: 2013-08-08
Granted: 2017-07-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Verfahren zur Herstellung von tierischen implantierbaren medizinischen Biomaterialien bereit, wobei es die folgenden Verfahrensschritte beinhaltet: Vorbehandlung und Abtrennung des Tiergewebematerials und Vorwäsche; Virusinaktivierung; Dezellularisierung; Natriumchloridbehandlung; Formgebung; Verpackungssteriliserung. Durch die Nutzung des Verfahrens zur Herstellung von azellulärem ECM-Material tierischen Ursprungs kann eine vollständige Entfernung der Zellkomponenten und DNA-Komponenten tierischen Ursprungs erreicht werden, wobei gleichzeitig die natürliche ECM-Komponente, die dreidimensionale Struktur und die Geweberegeneration fördernden aktiven Wachstumsfaktoren vollständig erhalten bleiben, und es keine Endotoxizität oder Rückstände von organischen Lösungsmitteln oder toxischen Lösemittelrückstand gibt, und außerdem die Erstellung von Produkten mit unterschiedlichen Größen, Dicken und mechanische Festigkeit in Abhängigkeit von den Indikationen möglich ist.
Patent DE-112014002085-B4 (DE)
Title: Befeuchter und Befeuchter aufweisende Klimaanlage
Inventor: SAKAI TAKAHIRO
IPC: F24F6/04
Filed: 2014-01-30
Granted: 2021-02-04
Abstract: Befeuchter, der Folgendes aufweist: eine flache Befeuchtungseinrichtung (4), die aus einer Wasser-Absorptionseinrichtung gebildet ist und in aufrechter Stellung angeordnet ist; eine Düse (3), welche als eine Wasser-Zuführungseinheit dient, die dazu konfiguriert ist, Wasser der Befeuchtungseinrichtung (4) zuzuführen; und eine Luftstromrichtungs-Veränderungsplatte (5), die mit einem Abstand angeordnet ist, der zwischen der Luftstromrichtungs-Veränderungsplatte (5) und der flachen Befeuchtungseinrichtung (4) sichergestellt ist. Auf einer flachen Fläche (5a) der Luftstromrichtungs-Veränderungsplatte (5), die der flachen Befeuchtungseinrichtung (4) gegenüberliegt, ist ein Luftstromrichtungs-Veränderungsbereich (6) so ausgebildet, dass er in Richtung der flachen Befeuchtungseinrichtung (4) vorsteht, wobei der Luftstromrichtungs-Veränderungsbereich (6) so konfiguriert ist, dass er die Richtung des Luftstroms verändert, der zwischen der flachen Befeuchtungseinrichtung (4) und der Luftstromrichtungs-Veränderungsplatte hindurchströmt.
Patent DE-112017004923-B4 (DE)
Title: Lichtführungselement, Lichtführungseinheit und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: MORI YUTO
IPC: F21S2/00
Filed: 2017-08-22
Granted: 2022-01-20
Abstract: Lichtführungselement umfassend:eine Einfallsfläche (21, 21A, 21B, 21C, 21D), von der Licht von einer Lichtquelle (13, 13a, 13b, 13c) eintritt;eine erste Reflexionsfläche (23), die so konfiguriert ist, dass sie zumindest einen Teil des von der Einfallsfläche (21, 21A, 21B, 21C, 21D) eintretenden Lichts totalreflektiert;eine zweite Reflexionsfläche (24), die so konfiguriert ist, dass sie zumindest einen Teil des von der ersten Reflexionsfläche (23) totalreflektierten Lichts als Parallellicht totalreflektiert;eine Emissionsfläche (22, 22A, 22B), die so konfiguriert ist, dass sie das von der zweiten Reflexionsfläche (24) totalreflektierte Parallellicht emittiert; undeinen optischen Begrenzer (25, 25E), der eine dritte Reflexionsfläche (25) umfasst, die senkrecht zu der Einfallsfläche (21, 21A, 21B, 21C, 21D) steht und derart angeordnet ist, dass sie Licht, das von der Lichtquelle (13, 13a, 13b, 13c) emittiert wird und mit der optischen Achse der Lichtquelle (13, 13a, 13b, 13c) einen Winkel bildet, der größer als ein vorgegebener Winkel ist, reflektiert,wobei der optische Begrenzer (25, 25E) den Bereich der Einfallswinkel des Lichts auf der ersten Reflexionsfläche (23) für Licht, welches von der Lichtquelle (13, 13a, 13b, 13c) emittiert wird und über die Einfallsfläche (21, 21A, 21B, 21C, 21D) direkt auf die erste Reflexionsfläche (23) trifft, begrenzt,wobei das durch den optischen Begrenzer (25, 25E) reflektierte Licht durch die erste Reflexionsfläche (23) hindurchtritt.
Patent DE-112018002586-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, Anzeigevorrichtung, elektronisches Gerät und Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: WATABE TAKEYOSHI
IPC: H05B33/26
Filed: 2018-05-11
Granted: 2023-03-09
Abstract: Elektronische Vorrichtung (50), umfassend:
 eine erste Elektrode (11, 111);
 eine zweite Elektrode (12, 112);
 eine erste Schicht; und
 eine zweite Schicht,
 wobei die erste Schicht zwischen der ersten Elektrode (11, 111) und der zweiten Schicht bereitgestellt ist, wobei die zweite Schicht zwischen der ersten Schicht und
 der zweiten Elektrode (12, 112) bereitgestellt ist,
 wobei die erste Schicht eine erste Substanz und eine erste organische Verbindung umfasst,
 wobei die erste Substanz eine Elektronenakzeptoreigenschaft aufweist,
 wobei ein Brechungsindex mit ordentlichem Strahl eines Dünnfilms von der ersten organischen Verbindung im Hinblick auf Licht mit einer Wellenlänge von 532 nm höher als oder gleich 1 und niedriger als oder gleich 1,75 ist, und
 wobei die erste organische Verbindung eine Elektronendonatoreigenschaft aufweist.
Patent DE-112019002971-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen variablen Ventilsteuermechanismus
Inventor: JITSUISHI MAKOTO
IPC: F02D13/02
Filed: 2019-02-20
Granted: 2022-03-31
Abstract: Steuervorrichtung eines variablen Ventilsteuermechanismus, der eine Drehphase einer Nockenwelle relativ zu einer Kurbelwelle eines Verbrennungsmotors durch Einstellen einer Drehung eines Motors variabel macht, wobei die Steuervorrichtung eingerichtet ist, um;
 - Informationen über einen Drehwinkel des Motors, Informationen über einen Drehwinkel der Kurbelwelle und Informationen über einen Drehwinkel der Nockenwelle zu erhalten;
 - eine erste Messung der Drehphase auf der Basis des Drehwinkels des Motors zu erhalten;
 - eine zweite Messung der Drehphase auf der Basis einer relativen Beziehung zwischen dem Drehwinkel der Kurbelwelle und dem Drehwinkel der Nockenwelle zu erhalten;
 - die erste Messung auf der Basis der zweiten Messung zu kalibrieren;
 - einen abgeleiteten Term proportional zu einer Änderungsrate einer Abweichung zwischen der ersten Messung und einem Sollwert der Drehphase zu erhalten;
 - eine Änderung des abgeleiteten Terms zu reduzieren, wenn die erste Messung auf der Basis der zweiten Messung kalibriert wird;
 - eine Stellgröße des Motors auf der Basis des abgeleiteten Terms zu erhalten; und
 - ein Signal der Stellgröße auszugeben.
Patent DE-112021000824-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: CHAYA TAKAMITSU
IPC: B60C9/02
Filed: 2021-04-02
Granted: 2024-02-08
Abstract: Luftreifen, umfassend:einen Laufflächenabschnitt (1), der sich in einer Reifenumfangsrichtung erstreckt und eine Ringform aufweist;ein Paar Seitenwandabschnitte (2), die auf beiden Seiten des Laufflächenabschnitts (1) angeordnet sind; undein Paar Wulstabschnitte (3), die in einer Reifenradialrichtung jeweils auf einer inneren Seite der Seitenwandabschnitte (2) angeordnet sind;mindestens eine Karkassenschicht (4), die zwischen dem Paar Wulstabschnitte (3) angebracht ist;eine Mehrzahl von Gürtelschichten (7), die auf einer Außenumfangsseite der Karkassenschicht (4) im Laufflächenabschnitt (1) angeordnet sind;undeine Gürtelverstärkungsschicht (8), die auf einer Außenumfangsseite der Gürtelschichten (7) angeordnet ist;wobei die Karkassenschicht (4) aus einem Karkassencordfaden ausgebildet ist, der aus einem organischen Fasercordfaden hergestellt ist,wobei eine Reißdehnung des Karkassencordfadens 20 % oder mehr beträgt, eine Dehnung des Karkassencordfadens auf der Innenumfangsseite der Gürtelschichten (7) unter einer Last von 1,5 cN/dtex 5,5 % bis 8,5 % beträgt,die Gürtelverstärkungsschicht (8) aus einem Deckcordfaden ausgebildet ist, der aus einem organischen Fasercordfaden hergestellt ist, und eine Zugfestigkeit des Deckcordfadens je Breite von 50 mm bei einer Dehnung von 3,0 % 2,8 kN bis 4,0 kN beträgt.
Patent IS-1323-B6 (IS)
Inventor: SCHULTE DIETHARD
IPC: B65B9/20
Filed: 1983-09-15
Abstract: The manufacture of non-returnable packages for e.g. milk is frequently carried out by the conversion of web-shaped, laminated packing material to a tube, filling of the tube with milk and sealing and forming to filled packing containers of the desired, e.g. parallelepipedic, shape. During the forming, which is done by means of external forming devices, the contents are made use of as a holder-up for the forming devices pressed-on from the outside, so that the desired shape can be achieved without creasing or other deformations.The abovementioned forming principle works less well if the packing containers are not to be completely filled but have a certain air space, so-called head-space. The proportioning of the contents also becomes uncertain and the desired accuracy of volume cannot always be achieved. These difficulties are overcome if the contents are mixed prior to filling with gas, preferably sterile air, in appropriate proportions, so that the contents obtain a foam-like character, using a gas volume which is in a suitable proportion to the air space of the finished packing container. The invention relates to a method as well as to a manner of proportioning the contents in the manufacture of packing containers.
Patent CZ-285808-B6 (CZ)
Title: Value-bearing card reading apparatus
Inventor: DOMBRE GEORGES
IPC: G06K13/08
Filed: 1995-04-03
Abstract: A device for reading credit cards (3) has a channel (1) for receiving the credit card (3). At a transition point (10), the channel (1) extends through a foreign body collecting chamber (9). A support (8) that acts as a stop for the credit card (3) prevents, together with other supports (6; 7), the credit card (3) from entering the collecting chamber (9). A deflecting surface (11) is designed in the area of the support (8) in such a way that foreign bodies introduced into the channel (1) do not block the channel but are deflected by the deflecting surface (11) on the support (8) into the collecting chamber (9).
Patent CZ-293848-B6 (CZ)
Title: Process of continuous mixing and wetting solid powdered to granular materials with liquids and apparatus for making the same
Inventor: STEPANEK ROBERT ING
IPC: B01F23/50
Filed: 1999-02-02
Abstract: The proposed process is characterized in that a mixing liquid with pressure of at least 0.2 MPa is guided in two independent flows from which the first flow is brought out tangentially in the direction of a mixing spindle rotation on the whole inner surface of a cylindrical chamber (2) to thereby forming a continuous strip of wetted inner surface of the cylindrical chamber (2), while the other flow of the mixing liquid is brought up into rotating spindle-like outlets (9) at the end of blade holders (17) and enters the mixed mixture inside the cylindrical chamber (2) so that kinetic energy of the flowing liquid facilitates the mixing process and motion of homogenized material toward a discharge orifice (5). Apparatus for making the above-described process is formed by a carry frame (1) with a cylindrical chamber (2) fixedly mounted thereon. Said cylindrical chamber (2) is provided with a removable cover (3) turned out from a cylindrical section by a thickness of a flushing ramp (7) being formed by a system of flushing outlets (8) located tangentially to said cylindrical chamber, (2), whereby said spindle-like outlets (9) are located at the end of hollow holders (17) of mixing blades (10) wherein a driven shaft (6) is hollow and is provided with a liquid inlet (13).
Patent CZ-292809-B6 (CZ)
Title: Nitrated piston ring
Inventor: HARTMANN UWE
IPC: F16J9/26
Filed: 1998-03-12
Abstract: In the present invention, there is disclosed a nitrated piston ring for the piston of an internal combustion engine, said ring having a flank surface facing away from combustion pressure, comprising a flat indentation having a depth about 0.5 to 5 microns forming a lubricant reservoir, said indentation extending circumferentially around the flank surface in the center of the flank surface, wherein said lubricant reservoir prevents formation of prevents aluminum plating on the piston ring without the use of additional coating layers.
Patent SK-281429-B6 (SK)
Inventor: JANOTKA JULIUS
IPC: F41G3/00
Filed: 1997-04-18
Abstract: Vynález sa týka prepojenia prieskumného systému a zbraňového systému s neriadenými raketovými strelami umiestneného na vežu prieskumného vozidla, pričom odpaľovacie zariadenia sú mechanicky alebo elektromechanicky spojené s prieskumnými prostriedkami tak, že zabezpečujú možnosť automatického korigovaného zamierenia na cieľ s automatickým nastavením korekcií prvého výstrelu alebo salvy na základe vyhodnotenia údajov z prieskumného systému vrátane meteorologickej situácie a výpočtu korekcií riadiacim počítačom. Uvedené prepojenie umožňuje tiež spresnenie opakovanej streľby tak, že trajektória letu prvej strely je analyzovaná prieskumným systémom. Na základe známych palebných prvkov prvého výstrelu a trajektórie letu sú v riadiacom počítači automaticky vypočítané a následne nastavené opravy palebných prvkov, čo umožní dosiahnutie vyššej presnosti opakovaného výstrelu alebo salvy.ŕ
Patent SK-278928-B6 (SK)
Title: Mineral wool product
Inventor: KLOSE GERD-RUDIGER
IPC: C04B14/38
Filed: 1992-03-12
Abstract: The product made based on the mineral wool consists of mineral fibres in principle, it consists of mineral cotton and binder especially, while this binder is able to become hard as a result of the thermal treatment. Aluminium metaphosphate Al(P03)3 is applied and playing role of binder and this phosphate is dispersed in water or the same role is playing mono aluminium phosphate Al(H2PO4)3 soluble in water.