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Patent DE-102015223239-A1 (DE)
Title: Formgebungswerkzeug für schmelzflüssiges Metall oder Glas
Inventor: Öttinger Oswin
IPC: C04B35/532
Filed: 2015-11-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Formgebungswerkzeug für schmelzflüssiges Metall oder Glas, dadurch gekennzeichnet, dass das Formgebungswerkzeug Partikel enthält, wobei mindestens 50 Gew.-% der Partikel aus Kohlenstoffpartikeln bestehen, wobei die Partikel mit einem Binder miteinander verbunden sind, wobei das Formgebungswerkzeug zu mindestens 90 Gew.-% aus den Partikeln besteht, wobei das Formgebungswerkzeug eine geometrische Dichte von 0,7 g/cm3 bis 1,4 g/cm3 aufweist und wobei das Formgebungswerkzeug einen Anisotropiefaktor hinsichtlich der thermischen Ausdehnung von weniger als 1,2 aufweist.
Patent DE-102015223972-A1 (DE)
Title: Aktuator zur Betätigung einer Reibkupplung
Inventor: GALANT ALEXIS
IPC: G01B7/02
Filed: 2015-12-02
Abstract: Aktuator zur Betätigung einer Reibkupplung, aufweisend ein Gehäuse und einen in dem Gehäuse entlang einer axialen Richtung bewegbaren Kolben, wobei an einer Stirnseite des Kolbens in einem Druckraum des Gehäuses eine Zentrierung angeordnet ist, wobei in der Zentrierung zwei Magnete in der axialen Richtung in einem Abstand voneinander angeordnet sind und wobei an dem Gehäuse ein Hall-Sensor zur Messung der Magnetfelder der Magnete angeordnet ist, wobei die Zentrierung eine Aufnahme aufweist, in der die Magneten anordenbar sind, wobei beide Magneten durch die Aufnahme und durch ein einteiliges Fixierelement in ihren Positionen zueinander fixiert sind, wobei das Fixierelement in der Aufnahme fixiert ist.
Patent DE-102016001732-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Polieren eines Halbleitersubstrats
Inventor: GUO YI
IPC: H01L21/304
Filed: 2016-02-15
Abstract: Es wird ein Verfahren zum chemisch-mechanischen Polieren eines Substrats bereitgestellt, das ein freiliegendes Siliziumdioxidmerkmal aufweist, umfassend: Bereitstellen einer chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung, enthaltend, als ursprüngliche Komponenten: Wasser, ein kolloidales Silicaschleifmittel und eine Zirkonylverbindung, wobei der pH-Wert der chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung ≤ 6 beträgt, Bereitstellen eines chemisch-mechanischen Polierkissens mit einer Polieroberfläche, Abgeben der chemisch-mechanischen Polierzusammensetzung auf die Polieroberfläche des chemisch-mechanischen Polierkissens in der Nähe einer Grenzfläche zwischen dem chemisch-mechanischen Polierkissen und dem Substrat und Erzeugen eines dynamischen Kontakts an der Grenzfläche zwischen dem chemisch-mechanischen Polierkissen und dem Substrat, wobei das Substrat poliert wird.
Patent DE-102016002181-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen der Sichtbedingungen aus einem Fahrzeug
Inventor: KEPPLER MARTIN
IPC: B60S1/04
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung der Sichtbedingungen aus einem Fahrzeug (1) mit wenigstens einem Scheibenwischer (3) mittels einer durch einen von dem Scheibenwischer (3) gewischten Bereich einer Fahrzeugscheibe (2) blickenden Kamera (5). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das von der Kamera (5) erfasste Bild hinsichtlich eines Verschleißes des Scheibenwischers (3) ausgewertet wird.
Patent DE-102016004357-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abdichten einer Verbindungskante
Inventor: DRECHSEL MARCUS
IPC: F16J15/10
Filed: 2016-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abdichten einer Verbindungskante (6), an der zwei Bauteile (2, 4) eines Kraftfahrzeugs aneinandergrenzen, wobei sich die Verbindungskante (6) zwischen den beiden Bauteilen (2, 4) befindet, wobei in einem dreieckigen Verbindungsbereich (1) zwischen den beiden Bauteilen (2, 4) ein Fließelement (18) angeordnet wird, das einen ersten Körper (20) mit zwei Außenkanten (24, 26) aufweist, die an einer Ecke des ersten Körpers (20) aufeinanderstoßen, wobei jeweils eine Außenkante (24, 26) des ersten Körpers (20) einem der beiden Bauteile (2, 4) und die Ecke der Verbindungskante (6) zugewandt wird, wobei entlang eines Abschnitts jeweils einer Außenkante (24, 26) und jeweils eines Bauteils (2, 4) sowie zwischen der Ecke und der Verbindungskante (6) ein Eckspalt (28) bereitgestellt wird, wobei auf den ersten Körper (20) eine flüssige Dichtsubstanz geschüttet wird, die sich zumindest teilweise auf dem ersten Körper (20) ansammelt.
Patent DE-102016006606-A1 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: LORENZ TYLER K
IPC: F01N13/10
Filed: 2016-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Abgaskrümmer mit einem Innenraum (512), mit einer stromaufwärtigen Seitenwand (504), die einen stromaufwärtigen Abschnitt (502) des Abgaskrümmers (500) definiert, wobei der stromaufwärtige Abschnitt (502) konfiguriert ist, um von stromaufwärts her strömendes Abgas aufzunehmen, und mit einer stromabwärtigen Seitenwand (508), die einen stromabwärtigen Abschnitte (506) des Abgaskrümmers (500) definiert. Dieser ist besonders zweckmäßig durch einen Umlenker (310) der mit der stromaufwärtigen Seitenwand (504) des Abgaskrümmers (500) gekoppelt ist, wobei der Umlenker (310) konfiguriert ist, um einen Teil des vom stromaufwärtigen Abschnitt (502) des Abgaskrümmers (500) aufgenommenen Abgases von einem Bereich des Innenraums (512) des Abgaskrümmers (500) weg zu lenken, in den hinein von einem Dosiermodul (112) ein Reduktionsmittel (520) injizierbar ist.
Patent DE-102016007848-A1 (DE)
Title: Grillaufsatz für einen Grill sowie Grill mit einem Grillaufsatz
Inventor: SCHICKLING HERRMANN
IPC: A47J37/07
Filed: 2016-06-29
Abstract: Bei einem Grillaufsatz für einen Grill, insbesondere einen Tischgrill, der wenigstens ein Backblech (1), ein als Boden ausgebildetes Hitzeschild (2) sowie ein als Deckel ausgebildetes Verschlussteil (3) aufweist, ist das Backblech (1) in einem zwischen dem Hitzeschild (2) und dem Verschlussteil (3) ausgebildeten Garraum (4) aufgehängt. Das Backblech (1) ist ein Fügeteil mit einem wenigstens doppelt ausgebildeten Blechboden (5). Das Hitzeschild (2) ist hingegen ein Tiefziehteil, welches einen wenigstens teilweise schalenförmig ausgeformten Blechboden (6) aufweist.
Patent DE-102016008193-A1 (DE)
Title: Getriebeträger für einen Kraftwagen
Inventor: REESE ECKHARD
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebeträger (10) für einen Kraftwagen, mit einem Trägerelement (20), an welchem jeweilige, durch Verstärkungselemente (38) verstärkte Kunststoffelemente (36) zur zumindest mittelbaren Aufnahme eines Getriebes (12) gehalten sind, und an welchem jeweilige, durch Verstärkungselemente (46) verstärkte Befestigungselemente (44) zur zumindest mittelbaren Befestigung des Getriebeträgers (10) am Kraftwagen angeordnet sind, wobei das Trägerelement (20) durch Innenhochdruckumformen gebildet ist, an welchem die Kunststoffelemente (36) in einem mit dem Innenhochdruckumformen kombinierten Kunststoffspritzgussverfahren angespritzt sind. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Getriebeträgers (10).
Patent DE-102016008428-A1 (DE)
Title: Parkleitsystem
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: G08G1/14
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Informationsgewinnung, der Informationsverarbeitung und -weitergabe innerhalb von Parksystemen mit einer Vielzahl von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge, insbesondere von Parkhäusern. Neben der zunehmenden Anzahl von Parkplatz suchenden Fahrzeugen hat auch die Typenvielfalt der KFZ sehr zugenommen, vom Kleinwagen (Zweisitzer) bis zum übergroßen SUV oder auch Kleinbus bzw. Familienvan, bei zumeist gleichen Parkplatzabmessungen pro Einzelparkplatz ohne dass bisherige Parkhäuser oder ähnliche Einrichtungen, vor allem auf die größeren KFZ, dem neuen Trend angepasst werden können. Für den Parkplatzsuchenden besteht nicht nur das Problem einen freien Parkplatz zu finden sondern auch ob die bestehende Parklücke ausreichend für sein Fahrzeug ist. Hierzu ist zur Lösung des Problems erfindungsgemäß vorgesehen, dass an der Parkeinrichtungs-Einfahrt, insbesondere Parkhaus, die KFZ-Außen-Abmessungen, zumindest Breite und Länge, erfasst und mit den tatsächlichen, aktuell gemessenen Maßen, zumindest der freien Breiten zwischen den parkenden Fahrzeugen, unbelegter Stellflächen verglichen und vorzugsweise der nächste erreichbare Parkplatz mit der mindestens ausreichenden Freifläche für das aktuelle KFZ, auch bei Berücksichtigung der notwendigen Rangierfläche des Zufahrtsbereichs, vom Zentralrechner ausgewählt und übermittelt wird.
Patent DE-102016010766-A1 (DE)
Title: WERKZEUG ZUM HF-VERSCHWEIßEN, ANLAGE ZUM HERSTELLEN EINES BEUTELS FÜR MEDIZINISCHE ZWECKE  UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINER SOLCHEN ANLAGE
Inventor: GSCHWENDTNER RUPERT
IPC: B29C65/04
Filed: 2016-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft diverse Aspekte bei HF-Schweißverfahren und HF-Schweißvorrichtungen. Beim Einschweißen von eine Achsrichtung aufweisenden Einsetzteilen (mit zwei Folien zu einem Beutel wird vorgeschlagen, dass das Oberwerkzeug (2) und das Unterwerkzeug (3) aus je einer Mehrzahl von nebeneinander angeordneten Elektrodenlamellen besteht, wobei die Elektrodenlamellen entlang der Achsrichtung des Einsatzteils abwechselnd und senkrecht zu der Achsrichtung gegenpolig verpolt sind. Dies ermöglicht das Einschweißen von eine Achsrichtung aufweisenden Einsetzteilen mit nahezu beliebiger Geometrie in nur einem Vorgang, ohne dass dafür eine Mandrene benötigt wird. Bei Werkzeugen (1) zum HF-Verschweißen wird vorgeschlagen, dass die Elektrodenlamellen entlang der Achsrichtung des Einsetzstückes durch ein Dielektrikum (40) voneinander getrennt sind, welches einen Festkörper aufweist. Dies ermöglicht einen geringeren Energieaufwand zur Durchführung des Verfahrens. Bei Anlagen zum Herstellen eines Beutels für medizinische Zwecke mit einer Folienzuführung, einer Schweißstation und bevorzugt mit einer Befüllstation wird vorgeschlagen, dass die Anlage eine hier offenbarte Vorrichtung sowie zum Halten der Einsetzteile eine Vielzahl von Haltestäben aufweist, wobei die Haltestäbe elektrisch vom HF-Stromkreis getrennt sind. Dies ermöglicht eine effiziente Herstellung komplexer Bauteile.
Patent DE-102016015173-A1 (DE)
Title: Kartenförmiger Datenträger zum Bereitstellen eines Projektionsmusters
Inventor: GERHARDT NILS
IPC: G06K19/077
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist gerichtet auf einen kartenförmigen Datenträger, beispielsweise eine Chipkarte oder eine Smartcard, welche ein Projektionsmuster, welches als ein Sicherheitsmerkmal vorliegen kann, bereitstellt. Ferner ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf ein Aufrüstset für einen herkömmlichen Datenträger, der dann eingerichtet ist, ein Projektionsmuster zu erzeugen. Ferner ist die vorliegende Erfindung gerichtet auf ein Verfahren zum Herstellen eines kartenförmigen Datenträgers sowie auf ein entsprechend eingerichtetes Computerprogrammprodukt mit Steuerbefehlen, welche das vorgeschlagene Verfahren implementieren.
Patent DE-102016015552-A1 (DE)
Title: Das stufenlose Getriebe mit drei Zahnrädern
Inventor: DEGTJAREW ALEXANDER
IPC: F16H3/76
Filed: 2016-12-21
Abstract: Das stufenlose Getriebe mit drei Zahnrädern ändert die Geschwindigkeit auf der Ausgangswelle am Bereich (- Ω)-0 (Ω) fließend. Ω - die Winkelgeschwindigkeit der Eingangswelle. Das Getriebe enthält die mediale Bettung und die äußerliche Bettung, die die Chance der Rotation bezüglich der gemeinen Achse haben. Auf der medialen Bettung ist die Ausgangswelle auf einer Achse mit der Rotationsachse der Bettungen gefestigt. Die Ausgangswelle hat die Chance der Rotation bezüglich der Bettungen und enthält das Abgabezahnrad. Auf der medialen Bettung sind die Zahnräder gefestigt, die habend die Chance der Rotation und den gezahnten Eingriff mit dem Abgabezahnrad haben. Auf der äußerlichen Bettung sind die Zahnräder mit der Chance der Rotation und der Verschiebung entlang der äußerlichen Bettung bestimmt. Die Zahnräder auf der äußerlichen Bettung haben den gezahnten Eingriff mit den Zahnrädern auf der medialen Bettung. Das Triebmoment fügen zur Eingangswelle bei, die mit der medialen Bettung verbunden ist.
Patent DE-102016102640-A1 (DE)
Title: Chirurgiegeräte-Mehrfachbuchse, Elektrochirurgie-Hochfrequenzgenerator, Elektrochirurgiegerätestecker und Elektrochirurgisches System
Inventor: HOLUB BENJAMIN
IPC: A61B18/14
Filed: 2016-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Chirurgiegeräte-Mehrfachbuchse (1, 300) für einen Hochfrequenzgenerator (50) zum Anschluss eines elektrochirurgischen Instruments, einen Elektrochirurgie-Hochfrequenzgenerator (50), einen Elektrochirurgiegerätestecker (70) sowie ein elektrochirurgisches System (80). Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Kabel (65a) für ein elektrochirurgisches Instrument (64) und ein Elektrochirurgisches Instrument (64). Die Erfindung beschreibt insbesondere eine Chirurgiegeräte-Mehrfachbuchse (1, 300) für einen Hochfrequenzgenerator (50) zum Anschluss eines elektrochirurgischen Instruments, insbesondere eines bipolaren Applikators, umfassend eine Koaxialbuchse (10), die ausgebildet ist, ein Koaxialsteckerelement (110) aufzunehmen, und eine erste Kontaktöffnung (20), die ausgebildet ist, einen Kontaktstift (210) aufzunehmen, und/oder eine zweite Kontaktöffnung, die ausgebildet ist, einen Kontaktstift (210) aufzunehmen.
Patent DE-102016104646-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern eines schützes
Inventor: FAN YUE
IPC: B60L11/18
Filed: 2016-03-14
Abstract: Ein Verfahren und ein System zum Steuern eines oder mehrerer Schütze eines wiederaufladbaren Energiespeichersystems (RESS) umfassen, dass mit Hilfe eines Controllers die jeweilige Betätigungsleistung, die an ein jeweiliges des einen oder mehreren Schütze geliefert wird, justiert wird, wobei das Justieren der Betätigungsleistung durch den erregten oder nicht erregten Zustand des Fahrzeugs und durch mindestens einen Parameter definiert wird, der Halte- und Öffnungskräfte beeinflusst, die auf das jeweilige Schütz ausgeübt werden. In einem Beispiel ist der Controller ausgestaltet, um Vorsteuerungsfaktoren zu verwenden, die durch den mindestens einen Parameter definiert werden, und um den dynamischen Betätigungsstrom zu justieren, indem der dynamische Betätigungsstrom mit einer Impulsbreitenmodulationsfrequenz (PWM-Frequenz) moduliert wird, die durch ein Vorsteuerungszeitfenster definiert wird. Das System kann als Steckdosenelektrofahrzeug ausgestaltet sein, welches das wiederaufladbare Energiespeichersystem und den Controller enthält.
Patent DE-102016107341-A1 (DE)
Title: Turbomaschinenanordnung
Inventor: JANITSCHKE KLAUS
IPC: F04D25/02
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Turbomaschinenanordnung mit einem Gehäuse (1), einem ein Expanderlaufrad (3) umfassenden Turboexpander (4), einem ein erstes Verdichterlaufrad (5) umfassenden ersten Turbokompressor (6) und einer an dem Gehäuse (1) drehbar gelagerten Welle (2). Die Welle (2) verbindet das Expanderlaufrad (3) mit dem Verdichterlaufrad (5), wobei der erste Turbokompressor (6) ausschließlich durch den Turboexpander (4) antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist an dem Gehäuse (1) ein zweiter Turbokompressor (7) mit einem zweiten Kompressorlaufrad (8) angeordnet, welcher zu dem ersten Turbokompressor (6) parallel oder in Reihe geschaltet ist. Das zweite Kompressorlaufrad (8) ist über ein in dem Gehäuse (1) aufgenommenes Getriebe (9) und eine das Getriebe (9) mit dem zweiten Kompressorlaufrad (8) verbindenden Antriebswelle (10) antriebbar.
Patent DE-102016111265-A1 (DE)
Title: Rotativ antreibbare Drehwerkzeugeinrichtung
Inventor: MONTABAUR ALEXANDER
IPC: B24D13/20
Filed: 2016-06-20
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine rotativ antreibbare Drehwerkzeugeinrichtung und insbesondere ein Rotationsbürstenwerkzeug. Die Einrichtung ist in ihrem grundsätzlichen Aufbau mit einem Werkzeughalter (1, 2) mit wenigstens einem antriebsseitigen Spannelement (1) und einem werkzeugseitigen Spannelement (2) ausgerüstet. Die beiden Spannelemente (1, 2) sind lösbar miteinander verbunden und nehmen ein Drehwerkzeug (5, 6) auf. Außerdem sorgen die beiden Spannelemente (1, 2) für die Halterung des Drehwerkzeuges (5, 6). Erfindungsgemäß definieren das werkzeugseitige Spannelement (2) und das Drehwerkzeug (5, 6) eine Baueinheit (2, 5, 6). Dazu ist das betreffende Spannelement (2) als das Drehwerkzeug (5, 6) zumindest teilweise radial und axial umschließender Haltekäfig (2) ausgebildet.
Patent DE-102016111528-A1 (DE)
Title: Taschenlampe mit Ladestation
IPC: F21L4/08
Filed: 2016-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Taschenlampe (1), insbesondere Stabtaschenlampe, ausgebildet zur Verwendung mit wiederaufladbaren Batterien (4). Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Ladestation (2) für eine solche Taschenlampe (1). Die Erfindung schlägt vor, eine Anzahl Ladekontakte (5) am Gehäuseaußenmantel (7) der Taschenlampe (1) so anzuordnen, daß eine Kontaktierung durch Kontaktelemente (31, 32) der Ladestation (2) quer zur Lampenlängsrichtung (13) erfolgt.
Patent DE-102016114847-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Ladesteuerverfahren desselben
Inventor: PARK JUN YEON
IPC: B60L50/15
Filed: 2016-08-10
Abstract: Ein Fahrzeug, das in der Lage ist, effizienter ein Rückhalte-Laden durchzufahren, und ein Ladesteuerverfahren desselben sind offenbart. Ein Ladesteuerverfahren eines Fahrzeugs, das einen Elektromotor und eine Batterie zum Betreiben des Elektromotor aufweist, weist auf: Einstellen des Rückhalte-Ladens, Ermitteln einer ersten Ladestartzeit unter der Annahme, dass eine Eingangsspannung von einem externen Ladegerät eine erste Spannung ist, und Starten des Ladens der Batterie, wenn die erste Ladestartzeit gekommen ist; bei einem Erkennen, dass eine zweite Spannung, welche eine tatsächliche Eingangsspannung von dem externen Ladegerät ist, von der der erste Spannung verschieden ist, Einstellen einer zweiten Ladestartzeit unter Berücksichtigung der zweiten Spannung und eines erwarteten Eingangsstroms; und bei einem Erkennen, dass die zweite Ladestartzeit eingestellt wird, normales Laden der Batterie, wenn die zweite Ladestartzeit gekommen ist.
Patent DE-102016115249-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Verbundsystems aus mindestens einer Ringspinnmaschine und mindestens einer Spulmaschine und Spulmaschine für ein Verbundsystem
Inventor: ADAMS TIM ROBERT
IPC: B65H54/74
Filed: 2016-08-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Verbundsystems (1) aus mindestens einer Ringspinnmaschine (2) und mindestens einer Spulmaschine (3), wobei die Arbeitsstellen (4) der Spulmaschine (3) im Betriebszustand „Stillstand“ stillgesetzt werden und nicht benötigte Verbraucher der Spulmaschine (3) abgeschaltet werden, wobei die Spulmaschine (3) im Betriebszustand „Stillstand“ betrieben wird, wenn die Kopse des Abzugs der mindestens einen Ringspinnmaschine (2) auf der Spulmaschine (3) verarbeitet sind und ein nächster Abzug der mindestens einen Ringspinnmaschine (2) noch nicht zur Verfügung steht, wobei zwischen mindestens einer ersten Betriebsart und einer zweiten Betriebsart gewählt wird, wobei bei der zweiten Betriebsart die Spulgeschwindigkeit und die Zeitdauer im Betriebszustand „Stillstand“ größer sind als bei der ersten Betriebsart, um bei der zweiten Betriebsart einen geringeren Energieverbrauch zu erreichen als bei der ersten Betriebsart, wobei bei der ersten Betriebsart die Spulgeschwindigkeit und die Zeitdauer im Betriebszustand „Stillstand“ geringer sind als bei der zweiten Betriebsart, um bei der ersten Betriebsart eine höhere Qualität der gefertigten Kreuzspulen zu erreichen als bei der zweiten Betriebsart. Die vorliegende Erfindung betrifft weiter eine Spulmaschine.
Patent DE-102016118193-A1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel mit einer Kühlmittelleitung
Inventor: FÜHRER THOMAS
IPC: H01B7/28
Filed: 2016-09-27
Abstract: Ein Kabel (2) zum Übertragen eines elektrischen Stroms umfasst einen Kabelschlauch (20), zumindest eine in dem Kabelschlauch (20) erstreckte elektrische Lastleitung (22) zum Leiten eines elektrischen Stroms und zumindest eine in dem Kabelschlauch (20) erstreckte Kühlmittelleitung (23, 24) zum Führen eines Kühlmittels. Zudem ist zumindest eine in dem Kabelschlauch (20) erstreckte, zumindest abschnittsweise nicht elektrisch isolierte, elektrisch leitende Fühlleitung (25, 26) zum Erfassen eines eine Veränderung der elektrischen Leitfähigkeit in dem Kabelschlauch (20) anzeigenden Messsignals vorgesehen. Auf diese Weise wird ein Kabel zum Führen eines elektrischen Stroms bereitgestellt, mittels dessen eine Gefährdung bei einem Austritt von Kühlmittel aus der in dem Kabelschlauch erstreckten Kühlmittelleitung zumindest reduziert werden kann.
Patent DE-102016118923-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Vermindern von Motorölverdünnung
Inventor: FORD KIM
IPC: F02D41/02
Filed: 2016-10-06
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben eines Mehrzylinder-Magermix-Dieselmotors 10 wird offenbart, bei dem, wenn Regeneration eines NOx-Speicherkatalysators 16 erforderlich ist, einige Zylinder des Motors 10 mit fettem Gemisch betrieben werden, während die restlichen Zylinder des Motors 10 mit magerem Gemisch betrieben werden, wobei die mit fettem und magerem Gemisch betriebenen Zylinder auf eine vordefinierte Weise von Fettbetrieb zu Magerbetrieb und von Magerbetrieb zu Fettbetrieb umgeschaltet werden, um die Übertragung von Kraftstoff auf das Öl des Motors während der Zeitdauer der NOx-Speicherkatalysator-Regeneration zu vermindern.
Patent DE-102016119877-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Detektion und Kommunikation
Inventor: MERZ CHRISTOPHER
IPC: H04B3/54
Filed: 2016-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Detektion von AC-Signalen aus einem Gleichstromkreis einer Schaltungseinheit und zur Kommunikation aufweisend,einen ersten (2.1) und einem zweiten Anschluss (2.2) zum Anschluss an den Gleichstromkreis der Schaltungseinheit,einen Übertrager (7) mit einer auf einer Primärseite (7p) des Übertragers (7) angeordneten Primärwicklung (71p) und einer auf einer Sekundärseite (7s) des Übertragers (7) angeordneten Sekundärwicklung (71s), wobei der erste Anschluss (2.1) über eine Reihenschaltung aus einem Kondensator (6) und der Sekundärwicklung (71s) des Übertragers (7) mit dem zweiten Anschluss (2.2) verbunden ist,eine Kommunikationseinheit (8), die ausgelegt ist, ein AC-Signal als Kommunikationssignal zu erzeugen und über den Übertrager (7) in den Gleichstromkreis der Schaltungseinheit einzukoppeln,eine Detektionseinheit (9), die ausgelegt ist, ein über den Übertrager (7) aus dem Gleichstromkreis ausgekoppeltes AC-Signals zu empfangen und zu verarbeiten,wobei die Kommunikationseinheit (8) und die Detektionseinheit (9) gemeinsam an die Primärseite (7p) des Übertragers (7) angeschlossen sind, undeiner Steuerung (10) zur Steuerung der Kommunikationseinheit (8) und der Detektionseinheit (9),dadurch gekennzeichnet,dass die Steuerung (10) ausgelegt ist, die Kommunikationseinheit (8) und die Detektionseinheit (9) jeweils in einen aktivierten und einen deaktivierten Zustand zu versetzen,wobei eine Einkopplung des Kommunikationssignales nur im aktivierten Zustand der Kommunikationseinheit (8) erfolgt,wobei ein Empfang und/oder eine Verarbeitung des AC-Signales nur im aktivierten Zustand der Detektionseinheit (9) erfolgt, und