baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011084411-A1 (DE)
Title: Angle measurement device i.e. rotary encoder, for measuring relative angle position between e.g. motor shaft and stationary motor housing, has holding element producing force and pushing component toward cap in assembled state
Inventor: THALER JOSEF
IPC: H02G15/013
Filed: 2011-10-13
Abstract: The device has a plug connector arranged within a pot-shaped cap (1), and a resiliently or plastically deformed seal arranged in a gap between a component (3) and the cap. The component and the cap are joined together by a relative movement, which comprises a direction component parallel to an axis (Z). The seal is deformed after assembly of the cap and the component by a force. The force is produced by a holding element (5), which is oriented with the direction component parallel to the axis such that holding element pushes the component toward the cap in an assembled state. The holding element is designed as a pivotable bracket manufactured as an integral bending part.
Patent DE-102011085354-A1 (DE)
Title: Haftklebmasse mit erhöhter Temperaturstabilität und Verwendung derselben für ein Klebeband
Inventor: KRAWINKEL THORSTEN
IPC: C09J7/00
Filed: 2011-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haftklebemasse, mindestens enthaltend • ein Vinylaromatenblockcopolymer • mindestens ein Klebharz • ein zweites Copolymer auf Basis eines Vinylaromaten und eines ungesättigtes Anhydrids, wobei der Vinylaromatenanteil vorzugsweise mindestens 50 mol-% beträgt.
Patent DE-102011086095-A1 (DE)
Title: Hybridschaltung für eine sehr schnelle digitale Teilnehmerleitung
Inventor: WEN HSIANG-SHENG
IPC: H04M11/06
Filed: 2011-11-10
Abstract: Eine Hybridschaltung für eine sehr schnelle digitale Teilnehmerleitung (VDSL) blockiert Rauschen und weist eine Transceiver-Einheit, ein Spannungstransformationsmodul, einen Gleichstrom-(DC)-Sperrkondensator, eine Empfangseinheit und eine Übertragungseinheit auf. Das Spannungstransformationsmodul blockiert das Rauschen, welches als Ergebnis der Übertragung eines Upstream-Signals und eines Downstream-Signals an der Transceiver-Einheit erzeugt wurde, und weist eine erste Spannungstransformationseinheit und eine zweite Spannungstransformationseinheit auf. Der DC-Sperrkondensator ist zwischen Primformationseinheit in Reihe geschaltet, um zu verhindern, dass der Direktstrom in der VDSL die Übertragung des Upstream-Signals und des Downstream-Signals beeinflusst. Dementsprechend vereinfacht die Hybridschaltung den Schaltungsentwurf der VDSL, senkt Kosten, die auf die elektronischen Komponenten zurückzuführen sind, und verringert die für das Schaltungslayout erforderliche Fläche.
Patent DE-102011103949-A1 (DE)
Title: Verwendung von Nutzbremsleistung zum System-Neustart in einem Start/Stopp-Betrieb von Brennstoffzellen-Hybridfahrzeugen
Inventor: SCHAFFNIT JOCHEN
IPC: B60L7/10
Filed: 2011-06-10
Abstract: Es werden ein System und ein Verfahren zur Verwendung von Nutzbremsleistung zum Starten eines Brennstoffzellenstapels zum System-Neustart während eines Start/Stopp-Betriebes eines Brennstoffzellen-Hybridfahrzeuges offenbart. Das Verfahren umfasst, dass der Brennstoffzellenstapel für den Start/Stopp-Betrieb von einer Hochspannungsbusleitung getrennt wird und eine durch ein elektrisches Antriebssystem bereitgestellte Nutzbremsleistung verwendet wird, um eine Batterie in dem Hybridfahrzeug während des Start/Stopp-Betriebes wieder aufzuladen. Das Verfahren umfasst auch, dass der Brennstoffzellenstapel wieder mit der Hochspannungsbusleitung verbunden wird und zumindest etwas von der Nutzbremsleistung von dem elektrischen Antriebssystem an einen Verdichter bereitgestellt wird, der Kathodenluft an den Brennstoffzellenstapel bereitstellt, wenn der Stapel am Ende des Start/Stopp-Betriebes wieder mit der Hochspannungsbusleitung verbunden ist. Ein bidirektionaler Gleichstromwandler verteilt die Leistung selektiv an den Verdichter und die Batterie.
Patent DE-102011104223-A1 (DE)
Title: Method for deactivating high-voltage transmission system of motor vehicle i.e. bus by rescue person during accident, involves switching transmission system by operation of emergency control element arranged in inner space of motor vehicle
Inventor: THOEMMES MARCO
IPC: H02J1/00
Filed: 2011-06-15
Abstract: The method involves switching a high-voltage transmission system (3) by operation of an emergency control element (13) arranged in an inner space of a motor vehicle (1) with a change in the operation of a low voltage network (2) of the vehicle. A low voltage battery (4) i.e. lithium ion battery, supplying power to the network is separated from the network, or a power source is disrupted by a control device and/or a switch (6) attached to the network such that a component of a car is brought into a state, in which the component produces or not produces high voltage into the system.
Patent DE-102011113839-A1 (DE)
Title: Anschlussklemme für einen Feuchtigkeitssensor und Anordnung eines Feuchtigkeitssensors und einer Anschlussklemme zur Überwachung eines Gefäßzugangs sowie Vorrichtung zur Überwachung eines Gefäßzugangs
Inventor: HEPPE JOHN
IPC: A61B5/00
Filed: 2011-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussklemme für einen auf die Haut eines Patienten aufzulegenden Feuchtigkeitssensor zur Überwachung eines Gefäßzugangs zu einem Patienten. Die erfindungsgemäße Anschlussklemme weist einen ersten, unteren Schenkel 26 und einen zweiten, oberen Schenkel 27 zur klemmenden Fixierung der Anschlusslasche 24 des Feuchtigkeitssensors 18 auf, wobei das hintere Endstück 34 des unteren Schenkels 26 und das hintere Endstück 35 des oberen Schenkels 27 miteinander verbunden sind. Zur Kontaktierung der elektrischen Kontaktstellen der Anschlusslasche des Feuchtigkeitssensors verfügt die Anschlussklemme über Anschlusskontakte. Die erfindungsgemäße Anschlussklemme zeichnet sich durch ein Führungsstück 28 aus, das eine schlitzförmige Ausnehmung 30 zur Aufnahme der Anschlusslasche 24 des Feuchtigkeitssensors 18 aufweist. Die schlitzförmige Ausnehmung 30 des Führungsstücks 28 wird von zwei Anschlagelementen 31a, 31b seitlich begrenzt, so dass die Anschlusslasche in der Anschlussklemme in einer vorgegebenen Position gehalten wird, in der die Anschlusskontakte der Anschlussklemme mit den elektrischen Kontaktstellen der Anschlusslasche kontaktieren. Der obere Schenkel 27 weist Rastmittel 41 auf, die bei geschlossener Anschlussklemme in der schlitzförmigen Ausnehmung 30 einrastend festgelegt sind. Bei der erfindungsgemäßen Anschlussklemme dient die schlitzförmige Ausnehmung 30 des Führungsstücks 28 gleichsam der Arretierung des oberen Schenkels 27 an dem unteren Schenkel 26.
Patent DE-102011114593-A1 (DE)
Title: Transporteinrichtung zum Transportieren mehrerer Substrate in den Bereich einer Substrat-Behandlungseinrichtung
Inventor: RETTENBACHER PETER
IPC: C23C14/56
Filed: 2011-09-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transporteinrichtung zum gleichzeitigen Transportieren von zumindest zwei in einer Vakuumbehandlungseinrichtung (11) zu behandelnden Substraten (28), mit zumindest zwei bezüglich einer gemeinsamen Achse (1) drehbar gelagerten und axial versetzt zueinander angeordneten Trägereinrichtungen (12, 14), an welchen zumindest jeweils ein zur Aufnahme zumindest eines Substrates (28) ausgebildeter Halterahmen (20, 22, 24, 26) angeordnet ist, wobei die Halterahmen (20, 22, 24, 26) durch eine Drehbewegung der Trägereinrichtungen (12, 14) um die Achse (1) in zueinander gegenüberliegende Wirkungsbereiche einer Behandlungseinheit (50) bringbar sind und wobei die Trägereinrichtungen (12, 14) einen solchen axialen Abstand zueinander aufweisen, dass die Behandlungseinheit (50) zwischen ihnen anordenbar ist.
Patent DE-102011117557-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur gemeinsamen Benutzung von Medien
Inventor: LIU PEI CHUNG
IPC: G06F13/10
Filed: 2011-11-03
Abstract: Eine Vorrichtung zur gemeinsamen Nutzung von Medien umfasst eine Datenbrückenvorrichtung und zwei Schaltsteuerungsmodule. Die Datenbrückenvorrichtung hat zwei Anschlüsse, die jeweils mit USB-Schnittstellenanschlüssen von zwei Computer verbunden sind, die Displayvorrichtungen umfassen. Die Datenbrückenvorrichtung übernimmt die bidirektionale Übertragung von Medien von dargestellten Bildern, Tastaturdaten, Cursordaten und Tondaten der Computer im USB-Datenformat zwischen den Computer. Die Schaltsteuerungsmodule sind jeweils in den Computer montiert. Die Schaltsteuerungsmodule werden durch eine zugehörige Aktivierungsvorrichtung aktiviert, um die Rolle des Computers auf der steuernden Seite und auf der gesteuerten Seite zu vertauschen. Der Computer auf der steuernden Seite kann die Daten des dargestellten Bilds, der Tastatur, des Cursors und des Tons auf den Computer auf der gesteuerten Seite übertragen, so dass der Computer auf der gesteuerten Seite das dargestellte Bild, die Tastatur, Zeiger- und Tonsignale, die von dem Computer auf der steuernden Seite bereitgestellt werden, darstellen und ausführen kann, oder dass die Aktivierungsvorrichtung des Computers auf der gesteuerten Seite aktiviert wird, um einen Befehl an den Computer auf der steuernden Seite auszugeben, die steuernde Seite und die gesteuerte Seite der Computer zu vertauschen.
Patent DE-102011117723-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Lagerausgleich
Inventor: GERGELY LASZLO
IPC: F16H25/24
Filed: 2011-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelgewindetrieb (20) mit einer Kugelmutter (21), einem Wälzlager (22) und einer an das Wälzlager (22) angeordneten Riemenscheibe (23). Die Kugelmutter (21) ist derart in dem Wälzlager (22) angeordnet, dass kein Spannungsabfall zwischen dem der Riemenscheibe (23) und einem seitlich zum Kugelgewindetrieb (20) angeordneten Unterstützungsmotor auftritt.
Patent DE-102011117874-A1 (DE)
Title: New dimethyl sulfoxide solvate hydrate of erythromycin useful for combating germs e.g. Bacillus anthracis and Streptococcus and treating lower respiratory tract disorder e.g. bronchitis, pneumonia and whooping cough
Inventor: SCHMIDT MARTIN U PROF DR
IPC: A61K31/7048
Filed: 2011-11-08
Abstract: Dimethyl sulfoxide (DMSO) solvate hydrate of erythromycin (I) is new. Dimethyl sulfoxide (DMSO) solvate hydrate of erythromycin of formula (E.xDMSO.yH 2O) (I) is new. E : erythromycin; x : 1.5-2.5, preferably 1.9-2.1; and y : 0-3, preferably 1-2. Independent claims are included for: (1) a mixture comprising (I) with one or more another phase of erythromycin containing at least 10, preferably 75 wt.% of (I); and (2) the preparation of (I). ACTIVITY : Antibacterial; Auditory; Antiinflammatory; Respiratory-Gen.; Ophthalmological; Antiseborrheic; Dermatological; Fungicide; Antipyretic; Antirheumatic. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-102011118667-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum bewerten eines drahtleiters
Inventor: PANOZZO EDWARD
IPC: G01R19/00
Filed: 2011-11-16
Abstract: Ein Verfahren zum Bewerten eines elektrisch leitfähigen Drahtsegments mit einem isolierten Zwischenabschnitt und nicht isolierten Enden umfasst, dass der isolierte Abschnitt des Drahtsegments durch eine elektrisch leitfähige Bürste hindurchbewegt wird. In Übereinstimmung mit dem Verfahren wird von einer Stromquelle ein elektrisches Potential an die Bürste angelegt. Das Verfahren umfasst auch, dass ein Wert eines elektrischen Stroms bestimmt wird, der von der Bürste durch das Drahtsegment hindurchgeleitet wird, wenn das Potential an der Bürste anliegt. Das Verfahren umfasst zusätzlich, dass der Wert des elektrischen Stroms, der durch das Drahtsegment hindurchgeleitet wird, mit einem vorbestimmten Stromwert verglichen wird, um dadurch das Drahtsegment zu bewerten. Ein System zum Bewerten eines elektrisch leitfähigen Drahtsegments ist ebenfalls offenbart.
Patent DE-102011120244-A1 (DE)
Title: Empfängerarchitektur für orthogonale, Multiple-Input-Multiple-Output Radarsysteme
Inventor: KROZER VIKTOR
IPC: G01S7/03
Filed: 2011-12-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Radarsystem zur Erfassung von einem oder mehreren Zielobjekten und auf eine Empfangsvorrichtung eines Radarsystems. Einer der Aspekte der Erfindung ist die Verwendung von orthogonalen bzw. quasi-orthogonalen Spreizcodes in einem Radarsystem mit einer MIMO Struktur. Um die von den einzelnen Sendereinheiten ausgesendeten Radarsignale in der mindestens einen Empfangseinheit voneinander zu trennen, werden die von den einzelnen Sondereinheiten abgestrahlten Radarsignale mit einem senderspezifischen Spreizcode gespreizt. Die Spreizcodes dienen dazu, für jede Sendereinheit (und für jedes Zielobjekt) die Laufzeit des an einem Zielobjekt gestreuten Radarsignals der jeweiligen Sendereinheit zu ermitteln und ferner die absolute Amplitude des in der jeweiligen Empfangseinheit empfangenen Radarsignals der jeweiligen Sendereinheit zu bestimmen. Aus der Laufzeit des an einem Zielobjekt gestreuten Radarsignals der jeweiligen Sendereinheit kann die jeweilige Empfangseinheit anschließend die absolute Entfernung des Zielobjekts ermitteln. Die von jeder Empfangseinheit (für jedes Zielobjekt) ermittelte absolute Amplitude mit der dazugehörigen Entfernung (Laufzeit) des Zielobjekts weist eine ideale Auflösung im Wegbereich auf.
Patent DE-102011121430-A1 (DE)
Title: Mechanische Lenkverriegelung
Inventor: TRISCHBERGER WERNER
IPC: B60R25/02
Filed: 2011-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mechanische Lenkverriegelung (1) für ein Fahrzeug mit einem von einem Schlüssel betätigbaren Schließzylinder (10) mit einem Kopfstein (11) und einer Kopfsteinverlängerung (13), einem Gegenhalter (20) mit einer Gegenhalternase (28), einem Nockenrad (30), einer Schraubendruckfeder (3) und einer Hubstange (40). Dabei wird die Hubstange (40) durch das Nockenrad (30) mit außen liegender Hubkurve (31) beim Entriegeln bewegt und beim Verriegeln durch den Kopfstein (11), die Kopfsteinverlängerung (13) den Gegenhalter (20) und die Schraubendruckfeder (3) gesteuert, und zusätzlich gegen eine unabsichtliche Verriegelung blockiert. Damit wird ein großer Drehwinkel des Schließzylinders (10) zur Verfügung gestellt.
Patent DE-102011121759-A1 (DE)
Title: Device for controlling fan motor of air conditioning apparatus of motor car, has airbag control device for detection of accident, and control device actuating shift element, where fan motor is switched off during detection of accident
Inventor: SPEH JOERG
IPC: B60H1/24
Filed: 2011-12-21
Abstract: The device (1) has an airbag control device (3) for detection of accident, where a fan motor (M) is switched off during detection of the accident. A shift element (6) e.g. relay, is arranged in a supply voltage terminal (7) of the fan motor. A control device (5) is attached to and actuates the shift element. The control device is data technical connected with the airbag control device and actuates the shift element based on data of the airbag control device. The control device is connected with a control unit (4), and the shift element is operated based on signals of the control unit. An independent claim is also included for a method for controlling a fan motor.
Patent DE-102012002013-A1 (DE)
Title: Prüfung einer Messgerätanordnung, entsprechende Messgerätanordnung und Prüfanordnung
Inventor: BROCKHAUS HELMUT
IPC: G01D21/00
Filed: 2012-02-03
Abstract: Beschrieben und dargestellt ist ein Verfahren zum Prüfen einer Messgerätanordnung (1), wobei die Messgerätanordnung (1) ein Messgerät (2) umfasst, das ausgehend von der Bestimmung einer Messgröße ein von einer Abgreifstelle (3) als Abgriffsignal abgreifbares Ausgangssignal erzeugt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Überwachung einer Messgerätanordnung anzugeben, das eine inline-Prüfung ohne die Unterbrechung der Messung bzw. der Übermittlung der Messwerte darstellt. Die Aufgabe wird bei dem in Rede stehenden Verfahren dadurch gelöst, dass derartig auf das Messgerät (2) eingewirkt wird, dass das Messgerät (2) ein Testsignal als Ausgangssignal erzeugt, und dass das Ausgangssignal und/oder ein davon abhängiges Signal derartig beeinflusst werden/wird, dass das Abgriffsignal ein vorgebbares Einstellsignal ist.
Patent DE-102012002286-A1 (DE)
Title: Adjustable folding-top integrated cabriolet vehicle roof, has adjustable folding-top whose covering material includes front roof cap that is connected with forward most carriage and rear roof frame that is connected with rear-lying carriage
Inventor: SALZ WOLFRAM
IPC: B60J7/08
Filed: 2012-02-07
Abstract: The roof (1) has an adjustable folding-top comprises a covering material (9) and an adjusting kinematics, which comprises carriages (4-8) slidably mounted one behind the other in a common guide rail (3). The covering material comprises a front roof cap (14) that is slidably held and connected with the forward most carriage, and a rear roof frame (15) that is slidably held and connected with the rear-lying carriage. The two successive carriages kinematically together coupled over a switch (10). The switch has two coupling links (11, 12) pivotally connected to the carriages.
Patent DE-102012002608-A1 (DE)
Title: Pan or saucepan has metal base which is completely or partially covered with nonstick coating which contains fluorocarbon resin of polytetrafluoroethylene or copolymer of tetrafluoroethylene and perfluoropropylvinylether
Inventor: SCHMIEDERER MICHAEL
IPC: A47J36/02
Filed: 2012-02-13
Abstract: The pan or saucepan has a metal base which is completely or partially covered with a nonstick coating. The nonstick coating contains a fluorocarbon resin of polytetrafluoroethylene, copolymer of tetrafluoroethylene and perfluoropropylvinylether or copolymer of tetrafluoroethylene and hexafluoropropylene and fillers. Certain mass percentage of the nonstick coating consist of stone dust with a grain size of 3-7 microns. The stone dust is a ground gravel or silica. An independent claim is included for a method for manufacturing a nonstick coating of pan or saucepan.
Patent DE-102012006519-A1 (DE)
Title: Sealing device for door, has lowering mechanism which is provided with actuator having base which is connected to the release arm to which intersect portion coupled with the sealing strip is connected
Inventor: KASPAR BENJAMIN
IPC: E06B7/20
Filed: 2012-03-30
Abstract: The sealing device (7) has a lower sealing strip (9) for bottom seal of a door leaf (2). A lowering mechanism (8) is arranged on the door leaf for lowering the sealing strip by an external force. The lowering mechanism is provided with an actuator having a base which is connected to the release arm. The intersect portion coupled with the sealing strip is connected with the release arm. An independent claim is included for door.
Patent DE-102012007585-A1 (DE)
Title: Skip for shaft winding plants, has horizontal hinged bottom that is defined by shaft connected to skip container, and edges of side walls of folding base are provided perpendicular on portion of unloading opening bottom
Inventor: SEMAKIN SERGEJ
IPC: B66B17/08
Filed: 2012-04-10
Abstract: The skip has a skip container (1) that is provided with a supporting frame (2). The guide rollers (7), additional guide portion (9) and the side walls (5) are provided with the rollers (6). A horizontal hinged bottom (3) is defined by a shaft (4) connected to the skip container or to the supporting frame. The edges of the side walls of a folding base are provided perpendicular on the portion of the unloading opening bottom.
Patent DE-102012008274-A1 (DE)
Title: Gasbeaufschlagungs-Vorrichtung für Gasmessgeräte, Verfahren zum Prüfen von Gas-Messgeräten sowie Kalibrierungsmessgerät zum Prüfen und Kalibrieren von Gasmessgeräten
Inventor: KANEBLEI INGO
IPC: G01F25/00
Filed: 2012-04-23
Abstract: Gasbeaufschlagungs-Vorrichtung (2) für Gasmessgeräte mit einer Prüfkammer-Vorrichtung zum Bereitstellen eines Prüfgases, wobei indem Leitungssystem, dass die Prüfkammer-Vorrichtung mit einem oder mehreren Prüfgasbehältern verbindet, ein vorbestimmter Überdruck angelegt ist, so dass ein konstanter Prüfgaszufluss (Flow) hin zu der Prüfkammer-Vorrichtung gewährleistet werden kann, Verfahren zum Prüfen von Gas-Messgeräten sowie Kalibrierungsmessgerät zum Prüfen und Kalibrieren von Gasmessgeräten.
Patent DE-102012011350-A1 (DE)
Title: Haltestangenhalterung
Inventor: SCHAEFER TIMO
IPC: B60N3/02
Filed: 2012-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung einer Haltestange in einem Fahrzeug des ÖPNV. Diese Vorrichtung weist ein Endstück auf, das mit einem Ende der Haltestange korrespondiert, sowie ein Anschlusselement, das mit einem Fahrzeugeinbau wie beispielsweise einem Passagiersitz verbunden ist. Um Bewegungen ausgleichen zu können, die zwischen der Haltestange und dem Fahrzeugeinbau auftreten, wird vorgeschlagen, das Endstück und das Anschlusselement über eine kugelgelenkmäßige Verbindung mit einem Kugelkopf und einer mit diesem korrespondierenden Kugelaufnahme zu verbinden. Bei einer speziellen Ausführungsform ist außerdem zwischen Haltestange und Endstück eine axial verschiebbare Gleitbuchse vorgesehen.
Patent DE-102012011405-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Analysierenvon Industriemaschinen
Inventor: TOLOCZYKI JOHANNES
IPC: G05B19/05
Filed: 2012-06-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messgerät (1) zur Vermessung von Industriemaschinen oder -anlagen, das ein oder mehrere Messmodul(e) (10) zum Messen mindestens einer ersten physikalischen Größe, mindestens einen analogen Eingang (11) zum Aufnehmen von Daten und eine speicherprogrammierbare Steuerung (20) aufweist. Die speicherprogrammierbare Steuerung ist dazu eingerichtet, vom mindestens einen Messmodul gemessene Daten und gleichzeitig über den mindestens einen analogen Eingang aufgenommene Daten zu sammeln. Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren zum Vermessen und Analysieren von Maschinen oder Anlagen.
Patent DE-102012015854-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: HANDL PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2012-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine schwenkbar gelagerte Drehfalle (20) zum Verriegeln mit einem Bolzen (12), sowie eine Rastklinke (30), welche im Crashfall einen verriegelten Zustand der Verriegelungseinheit (10) sichert, indem die Drehfalle (20) sich an einer ersten Kontaktstelle an der Rastklinke (30) abstützt. Die Drehfalle (20) stützt sich dabei bei einer Verformung der Drehfalle (20) im Crashfall zusätzlich an einer zweiten Kontaktstelle ab, wobei die zweite Kontaktstelle an der Rastklinke (30) vorgesehen ist.
Patent DE-102012016930-A1 (DE)
Title: Method for joining tubes of e.g. refrigerator, involves connectig tubes via direct contact for introducing adhesive into first tube such that adhesive is provided in portion between spacer and insertion end and/or wall of first tube
Inventor: GRUBER GERHARD
IPC: F16L13/10
Filed: 2012-08-27
Abstract: The method involves inserting spacer (30) into an insertion end (12) of tube (10), and inserting tube (20) into receiving area (32) of spacer, during or after the insertion of spacer into the tube (10). The spacer is configured such that direct contact of the tube (10) is connected to the tube (20) for introducing an adhesive (40) into the tube (10) such that the adhesive is provided in portion between spacer and insertion end and/or wall of the tube (10). An independent claim is included for cool and/or freezing apparatus.