baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3347255-C2 (DE)
Title: Zahnärztlicher Patientenstuhl mit Kopfstütze
IPC: A61G15/12
Filed: 1983-12-28
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein zahnärztlicher Patientenstuhl weist eine Kopfstütze (4) auf, die zusammen mit der Kippbewegung eine Zusatzbewegung vollführt. Ein Gelenkviereck (7) weist zwei Schwenkhebel (11, 12) auf, die an ihrem einen Ende über je ein Gelenk (8, 8a) mit einem Träger und an ihrem anderen Ende über je ein Gelenk (9, 10) mit einer Strebe (13) verbunden sind. Die Schwenkhebel (11, 12) sind von unterschiedlicher Länge. Einer von ihnen ist durch einen Motor (19) verschwenkbar. Die Kopfstütze (4) ist mit einem Schlitten (20) verbunden, der auf der als Schlittenbahn (22) ausgebildeten Strebe (13) verschiebbar ist. Am Schlitten (20) greift ein Längsverschiebungsgestänge (23) an, das zwei Gestängehebel (24, 25) besitzt. Der eine ist gelenkig mit dem Schlitten (20), der andere mit einem Teil (11) des Gelenkvierecks verbunden. Ein relativ hierzu bewegliches anderes Teil (12) des Gelenkvierecks ist mit einer Führungsbahn (29) für das Zwischengelenk (26) des Gestänges versehen. Dies ergibt eine kombinierte Bewegung der Kopfstütze, ohne daß hohe Flächenpressungen zwischen aufeinander verschiebbaren Teilen auftreten.
Patent DE-3404186-C2 (DE)
Title: Kurvengängiger Bandförderer
IPC: B65G15/60
Filed: 1984-02-07
Granted: 1985-08-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Förderband, dessen endloses zugentlastetes Tragelement (3) in sich verschränkt ist und damit nur eine einzige Kante besitzt, die mit einem endlosen Zugelement (2) verbunden ist. Eine Führung des Förderbandes durch Kurven ohne Trennung von Zug- (2) und Tragelement (3) wird dadurch ermöglicht, daß das Zugelement (2) mit Hilfe der Rollenführungen, von denen es getragen wird, derart geführt wird, daß zwei am Tragelement (3) gegenüberliegende Abschnitte des Zugelements (2a, 2b) während eines Umlaufs gleiche Weglängen zurücklegen. Kleinere Weglängenunterschiede, verursacht durch Differenzkräfte oder ungenaue Führung, die bei Verwendung zweier, fest mit dem Tragelement verbundener Zugelemente nach mehreren Umläufen zu einem Auseinanderlaufen gegenüberliegender Kantenabschnitte des Tragelements führen, werden durch das Verschränken und die Verwendung eines einzigen Zugelements nach dem jeweils nächsten Umlauf wieder ausgeglichen.
Patent DE-3409178-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Zusammensetzen und Verbinden von flächigen Werkstücken
IPC: B27D1/10
Filed: 1984-03-13
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die Einrichtung weist eine untere feste (3) und eine obere bewegliche und einfedernde (13) Druckvorrichtung auf, an denen mittels Gelenkhebeln (18, 19) Druckplatten (20, 21) befestigt sind. An den unteren Druckplatten (20) greifen Kolben-Zylinder-Aggregate (26) an, mittels welchen die zwischen den Druckplatten (20, 21) befindlichen Furnierstücke gegen die hinter den Anschlagstäben (30) und zwischen den Heizbalken (16 und 17) befindlichen Furnierstücke gedrückt werden, wobei vorher die Anschlagstäbe (30) abgesenkt werden.
Patent DE-3423247-C2 (DE)
IPC: C21C5/56
Filed: 1984-06-23
Granted: 1986-10-16
Abstract: A process and apparatus for producing steel from scrap. A cupola furnace is provided with a layer of coke in the vicinity of the tuyeres of the furnace, with scrap to be melted being supplied upstream of the layer of coke and molten scrap passing through the layer of coke to a converter located downstream of the furnace. The molten scrap is refined in the converter with oxygen, thereby producing a CO-rich converted waste gas, which is supplied to the coke layer and burned in the vicinity of the tuyeres.
Patent DE-3443191-C2 (DE)
Title: Stoßschutzeinrichtung für das Abbremsen von Schiffen in Schleusenanlagen
IPC: E02B3/20
Filed: 1984-11-27
Granted: 1986-12-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Stoßschutzeinrichtung zum Abbremsen von Schiffen vor Schleusenbauwerken, um das Auffahren auf das Schleusentor zu vermeiden. Ein Fangseil 2 wird der Bugform des einfahrenden Schiffes angepaßt über dem Wasserspiegel 1 vor dem Schleusentor 19 (Figur 2) quergespannt. Bei der Auffahrt eines Schiffes wird das Fangseil 2 in die Position 2a (Figur 2) ausgelenkt. Die Zugkraft des Fangseils 2 wird auf das Zugseil 4 übertragen und dort über ein System von Umlenkrollen 11, 12, 15 (Figur 1) einer hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit 3 zugeführt, in der die kinetische Energie des Schiffes durch Drosselung in Wärme umgewandelt und damit verzehrt wird. Durch die erste Rolle 5 wird das Zugseil 4 zunächst vertikal nach unten umgelenkt und über eine zweite Rolle 11 am Grund des Schachtes 8 wieder nach oben geführt, wo es durch eine dritte Rolle 12 an der oberen Öffnung des Schachtes 8 horizontal umgelenkt und um eine lose Rolle 13 geführt ist, welche mit der Kolbenstange 14 der hydraulischen Kolben-Zylinder-Einheit 3 verbunden ist. Nach der losen Rolle 14 läuft das Zugseil 4 über eine vierte Rolle 15, die das Zugseil wieder in Richtung auf den Hubwagen 7 umlenkt, mit dem es fest verbunden ist.  Durch das umlaufende Zugseil 4 wird der Hubwagen 7 von vertikalen Kräften entlastet und die hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit 3 benötigt nur einen geringen Hub, da die Kolbenstange 14 bei einer Höhenverstellung des Fangseils 2 keine Bewegung ...
Patent DE-3445903-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Kraftfahrzeugen
IPC: B60S3/04
Filed: 1984-12-15
Granted: 1986-12-04
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Reinigen von Kraftfahrzeugen mit Hochdruckwasser in einer Waschstraße mit quer zur Förderrichtung sich erstreckenden Düsenrohren (3, 4), die an schwenkbar gelagerten Hebelarmpaaren befestigt sind. Um die Düsenrohre (3, 4) der Vorderseite bzw. der Rückseite eines Kraftfahrzeuges (15) nachfahren zu können, wird vorgeschlagen, die Düsenrohre (3, 4) am freien Ende des langen Hebelarmes (1, 2) zweiarmiger Hebelarmpaare (1, 6; 2, 7) anzuordnen, die über eine Verbindungsstange (8) miteinander verbunden sind, deren Anlenkpunkte (9, 10) an einem Ende oberhalb und am anderen Ende unterhalb der Drehpunkte (11, 12) der Hebelarmpaare (1, 6; 2, 7) liegen.
Patent DE-3532153-C2 (DE)
IPC: F23J3/02
Filed: 1985-09-10
Granted: 1987-07-30
Abstract: PCT No. PCT/DE86/00356 Sec. 371 Date Jul. 10, 1987 Sec. 102(e) Date Jul. 10, 1987 PCT Filed Sep. 4, 1986 PCT Pub. No. WO87/01550 PCT Pub. Date Mar. 12, 1987.The invention concerns a microwave device for the preparation of food with a lower part (2) designed for holding an easily handled container (5) in the form of a pot, bowl or pan containing food, surrounding at least one part of the cooking space and independent of the basic device composed of a lower part (2), an upper part (3) fitting as a cover over the lower part (2) in operating position and a connecting column (4), joining the lower (2) and upper part (3), which in operating position rests tightly sealing against the upper part (3) surrounding the cooking space with its upper rim (6) in order to prevent the leaking of microwave emission. For easy handling, multiple uses and space saving storage of such a microwave device it is planned that the lower part (2) and upper part (3) are hinged in such a manner that by a pivoting of the lower part (2) relative to the upper part (3), the upper part (3) rests against the rim of the container (5) in its operating position and releases the container (5) for removal in its open position, whereby particularly the lower part (2) and upper part (3) are hinged in such a manner that the upper part (3) in a resting position-and with removed container-rests against or almost against the support surface for the container (5) on the lower part (2).
Patent DE-3744912-C2 (DE)
Title: Staircase banisters with wall panels
Inventor: POTTHOFF-SEWING KLAUS
IPC: E04F11/18
Filed: 1987-02-20
Granted: 1996-04-25
Abstract: The staircase banisters comprise uprights fixed to the steps, together with a handrail and wall panels secured to cross-members. The handrail (3) is coupled to lockable hinges (6), while the cross-members (4) are inserted in pivoting sleeves (7).Hinges and sleeves are fixed to the uprights (2) and the panels (5) are movably mounted on the cross-members. Each upright can comprise two parallel tubes (8), while each hinge comprises two bearing brackets (9) with a mating component (10) between them
Patent DE-4039230-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Beschichten der Innenflächen einer Durchlaufkokille und eine dergestalt beschichtete Kokille
Inventor: KLEIN DIETER
IPC: B22D11/07
Filed: 1990-12-08
Granted: 2000-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Beschichten einer in einer Stranggießanlage eingesetzten Durchlaufkokille mit einem oberflächenharten Material, insbesondere zum Beschichten einer Kokille für eine Brammen-Stranggießanlage bis zu 300 mm Brammendicke bzw. für eine Band-Stranggießanlage bis zu 60 mm Banddicke. Der Konstruktionswerkstoff einer solchen Kokille besteht aus Kupfer oder aus einer Kupferlegierung, wobei die die Metallschmelze führenden Innenfläche der Kokille vom Eingießbereich bis zum Austrittsbereich und gegebenenfalls quer dazu in Flächenbereichen bzw. in Flächensegmenten beschichtt werden. Die Beschichtung erfolgt nach Maßgabe der schleißenden Beanspruchung und/oder nach Maßgabe der Wärmeleitfähigkeit und/oder nach Maßgabe des thermischen Ausdehnungskoeffizienten. Die Erfindung besteht darin, daß als oberflächenhartes Material Platin verwendet wird, welches auf die Kokilleninnenflächen mittels Sprengplattieren aufgetragen wird. Auch kann das oberflächenharte Material ein Metallkarbid, ein Metalloxid, ein Cermet oder eine Legierung aus diesen Materialien sein, wobei pulverisierte Materialpartikel mittels Detonationskanone in die Innenflächen der Kokillen eingeschossen werden, oder mittels eines Plasmabrenners im Plasmastrahl auf die Innenfläche der Kokille geschleudert werden. Die Erfindung betrifft ferner eine Kokille, deren Innenfläche entsprechend beschichtet ist.
Patent DE-4427079-C2 (DE)
Inventor: BETHGE HORST
IPC: C07B55/00
Filed: 1994-07-30
Granted: 2002-12-19
Abstract: Racemisation of  alpha -lipoic acid (ALA) enantiomers comprises heating at 110-200 degrees C and 1-50 bar for 10-48 hrs., opt. in the solid form, in suspension or in an organic or aq. organic solvent.
Patent NL-1000251-C2 (NL)
Title: Fishing-line detachment system for rod
Inventor: LOCK STEVE
IPC: A01K91/02
Filed: 1995-04-28
Granted: 1996-10-29
Abstract: The equipment incorporates a pivot spindle turned by a finger grip for a distance limited by stops. A housing (1) is detachable from the hand grip (2) of a rod (3). The housing can be in two or more parts (4,5) fitting and typically hinging together, one or both of them having detachable fixing devices (20) to the other and to the rod. In the housing there can be a hand-operated mechanism moving a catch between the extended and retracted positions. The mechanism can incorporate a spindle (8), stops and a spring thrusting the catch towards the finger grip.
Patent NL-1001712-C2 (NL)
Title: Production of supple bitumen coated roofing material
Inventor: HOLLANDER JAN
IPC: D06N5/00
Filed: 1995-11-21
Granted: 1997-05-23
Abstract: A material for coating roofs consists of a layer of supple material with slight initial strength, at least one side having a bitumen coating.
Patent NL-1009204-C2 (NL)
Title: Embedded DRAM produced by simplified, reduced cost process
Inventor: HSIA LIANG-CHOO
IPC: H01L23/485
Filed: 1998-05-19
Granted: 1999-11-22
Abstract: An embedded DRAM is produced by a double damascening method, in which contact windows of different depth are formed in a single dielectric layer. An embedded DRAM is produced by: (a) preparing a substrate with a MOS element including a gate and a source/drain region and covered with a planarized dielectric layer; (b) successively structuring the dielectric layer to form metal connection regions which expose the substrate, separate capacitor connection and bitline connection contact windows of the same depth and at the same plane for exposing the source/drain region and a logic circuit connection contact window of different depth for exposing the gate;  (c) successively forming a barrier layer and a second dielectric layer;  (d) structuring the second dielectric layer so that only the capacitor connection contact window and its associated metal connection region are covered; (e) applying a metal layer; and (f) planarizing the metal layer and the barrier layer using the first dielectric layer as etch-stop.
Patent NL-1010099-C2 (NL)
Title: DRAM capacitor manufacture, by forming crown structure using photocurable layer, then applying HSG silicon, dielectric and conductive layers
Inventor: HONG GARY
IPC: H01L21/8242
Filed: 1998-09-15
Granted: 2000-03-17
Abstract: A gate is formed in a first insulation layer covering the substrate and transistor, then a first conductive layer is applied, followed by a second insulation layer and photocurable lacquer layer. Part of the lacquer layer is removed to form a resist for the second insulation layer, then the rest of the lacquer layer is removed and a silicon oxide layer is applied to the exposed first conductive layer, and then the second insulation layer is removed to expose part of the first conductive layer, which is removed using the silicon oxide layer as a resist to form a crown structure. The silicon oxide layer is removed, a hemispherical granular silicon layer is applied, a dielectric layer is formed on the first conductive layer, and a second conductive layer is formed on the dielectric layer.  A method for making a capacitor based on a semiconductor substrate with a metal oxide semiconductor transistor comprises the following steps : (a) a first insulation layer is formed, covering the substrate and transistor ; (b) a pattern is formed in the first insulation layer in order to create a gate extending through this layer and expose a source/drain region of the transistor ; (c) a first conductive layer is formed on top of the first insulation layer and the gate is filled in ; (d) a second insulation layer is formed on top of the first conductive layer ; (e) a photocurable lacquer is applied to the second insulation layer and a pattern is formed in it, creating a cylinder structure comprising the second insulation layer and the first conductive layer, including the area of the latter inside the gate ; (f) part of the lacquer layer is removed, the remaining part of this layer being used as a resist to form the second insulation layer, so that one edge of a top surface and a side wall of the first conductive layer is exposed ; (g) the rest of lacquer layer is removed ; (h) a silicon oxide layer is formed on the exposed first conductive layer ; (i) the second insulation layer is removed, so that the first conductive layer not covered by the silicon oxide layer is exposed ; (j) the exposed first conductive layer is removed using the silicon oxide layer as a resist, so that a crown structure is formed ; (k) the silicon oxide layer is removed ; (l) a hemispherical granular silicon (HSG-Si) layer is formed on the crown structure ; (m) a dielectric layer is formed on the first conductive layer ; and (n) a second conductive layer is formed on the dielectric layer.
Patent NL-1022188-C2 (NL)
Title: Valve actuator for e.g. shut off valve for offshore applications, comprises fixed piston and moving cylinder surrounded by tube
Inventor: WILDE MATTHIJS NICOLAAS DE
IPC: F15B15/24
Filed: 2002-12-17
Granted: 2004-06-18
Abstract: The actuator comprises a fixed piston (6) and a moving cylinder (8). A tube(11) is arranged concentrically to the cylinder and connected to the latter so that movement of the cylinder in its length direction causes the liner to rotate. The tube is connected to the valve. The piston is located inside the cylinder. A hydraulic or pneumatic connection (22) is provided.
Patent NL-1031203-C2 (NL)
Title: Crate and cover packaging combination for flowers, has cover resting on crate ledge with non planar upper surface
Inventor: NIEKOLAAS SIMON EDUARD
IPC: B65D85/50
Filed: 2006-02-21
Granted: 2007-08-22
Abstract: The upper surface (8) of a ledge (7) on the crate (2) has a non-planar shape. The crate base (6) has a ledge extending from the crate peripheral wall. The cover rests on top of the ledge and the lower edge of the cover has a shape corresponding to that of the ledge upper surface. An independent claim is also included for a cover for use in this packaging (1), its lower edge having a non-planar shape.
Patent NL-1034990-C2 (NL)
Title: Straight bulkhead gravity generator, has rotor containing ball bearing axle, and steel balls between bearing shaft and rotor, where bearing shaft is provided with supports at ends
Inventor: HAAN BEREND
IPC: H02K53/00
Filed: 2008-01-22
Granted: 2009-07-23
Abstract: The generator has a rotor containing a ball bearing axle, and steel balls between a bearing shaft and the rotor. The bearing shaft is provided with supports at the ends, and a coil is wrapped on the outer side of the rotor, where the coil is connected with a collector on the shaft. The collector decreases the electrical current through a carbon brush, and permanent magnets are provided to rotate the rotor and generate electric power.
Patent NL-2000319-C2 (NL)
Inventor: BALK WOUTER
IPC: B65G47/51
Filed: 2006-11-20
Granted: 2007-10-25
Abstract: The invention relates to a conveyor for transporting and accumulating discrete products between an inlet and an outlet. It comprises a first conveyor belt (7) running from the inlet in a first direction and being drivable with a first speed and a second conveyor belt (8) running in a second opposite direction to the outlet and being drivable with a second speed. The first and second conveyor belts extend at least partly substantially parallel to each other. A mobile transfer member (11) is provided for transferring products between the first and second conveyor belts. It is connected to an endless transmission member (12) and/or a stationary drive which is operatively coupled to the first ands second conveyor belts in order to run at a speed which depends on the speed of the first and second conveyor belts. The transfer member comprises a drivable guide (16) for guiding and moving products during their transfer. This guide comprises a transmission (20 - 25) in driven engagement with only one of said first and second conveyor belts (7, 8), for example through a friction wheel (24) running on the conveying surface.
Patent NL-2011129-C2 (NL)
Inventor: BERTELS AUGUSTINUS WILHELMUS MARIA
IPC: H01F27/28
Filed: 2013-07-09
Granted: 2015-01-12
Abstract: An electrical device comprises a stack of electric elements, each comprising: an electrically insulating substrate, for instance of plastic, and at least one electrically conductive track connected to said substrate; the end zones of each of which tracks have terminals either for connection to a source of electrical energy, whereby electric current is conducted through each track during operation, or connection to a device for taking off electric current generated by magnetic induction in the track; which electric elements are connected mechanically to each other such that the device is unitary.
Patent NL-2011338-C2 (NL)
Inventor: RENCKENS THOMAS PHILIPPUS
IPC: H02B1/30
Filed: 2013-08-27
Granted: 2015-03-02
Abstract: Mains distribution board for electric wirings comprising a rear side to be attached to a wall, a cover placed onto the rear side which cover has an opening, and units of switch material attached in a row at the rear side and extending through the opening at the front side, wherein the mains distribution board is furthermore provided with an identification label having a flat insertion plate placed adjacent to a unit of switch material in the row, wherein the identification label has an identification section that at the front side of the row stands out from said unit of switch material, wherein an identification has been placed on the identification section.
Patent SE-518889-C2 (SE)
Title: Process for integrity positioning of a mobile telephone in a communications network for ensuring integrity of position information regarding mobile station in a communication network for mobile stations
Inventor: CEDERVALL MATS
IPC: H04W4/029
Filed: 2000-12-14
Abstract: The process involves a subscriber in a communication network connecting to a network page of a positioning service provider in an open computer network. The subscriber activates a positioning procedure by sending a request to the positioning service. The positioning service converts the subscriber's unique user information into a service alias. The positioning service provider's network computer requests the subscriber's position from a proxy server by means of the service alias. The proxy server converts the service alias into an operator alias by performing a look-up in a data base. Independent claims are included for a process for deactivation of integrity positioning of a mobile telephone in a communications network and for a system for integrity positioning of a mobile telephone in a communications network.
Patent SE-520937-C2 (SE)
Inventor: TEGNER JON
IPC: F02K9/80
Filed: 2002-01-30
Abstract: The invention relates to a pulse detonation engine and a method for initiating detonations in a pulse detonation engine. The pulse detonation engine ( 1 ) comprises a combustion chamber ( 2 ), an igniting device ( 3 ) and a fuel injection device ( 4 ) with a plurality of injection valves ( 5 ) arranged in the axial direction ( 20 ). The injection valves ( 5 ) are arranged in the longitudinal direction of the engine for sequence-controlled injection of fuel ( 6 ) into the combustion gases ( 7 ) remaining from the preceding detonation. This provides a mixture of fuel and free radicals that facilitates the forming of a detonation.
Patent SE-523360-C2 (SE)
Inventor: SVAERDSJOE CLAES
IPC: H02M3/28
Filed: 2002-04-05
Abstract: A DC-DC converter comprises a primary converter circuit (P) with primary switches (Q1, Q2), a primary switch conduction control unit (SCP) controlling the primary switches (Q1, Q2), a secondary converter circuit (S) with rectifying switches (Q3, Q4), a secondary switch conduction control unit (SCS) controlling the rectifying switches (Q3, Q4), and a signal transformer (TR2) that isolates the secondary control unit (SCS) from the primary control unit (SCP). The signal transformer (TR2) is connected via first rectifying diodes (D1, D2) to supply voltage input terminals of the secondary control unit (SCS) to provide supply voltage to the same, and via second rectifying diodes (D3, D4) to a pulse detecting circuit that is adapted to remove the supply voltage from the secondary control unit (SCS) when control pulses to the secondary control unit (SCS) vanish.
Patent SE-525094-C2 (SE)
Title: Handling device incorporates at least one movable component for transmission of movement to object whose position in vertical direction is to be altered
Inventor: ANDREASSON HENRIK
IPC: B66D5/00
Filed: 2003-04-24
Abstract: The handling device incorporates at least one movable component for transmission of movement to an object whose position in a vertical direction is to be altered. It has a safety stop counteracting movement in at least one direction if the movement accelerates beyond a predetermined level. The safety stop incorporates a holder, which moves together with the handling device movable component. The holder is formed with a track (5) and a guide surface (6,7) connected with the track. The guide surface inclines in relation to the holder movement direction, when the holder moves with the movable component of the handling device. A fixed component (8) e.g. a four-sided bar, is arranged oppositely to the holder guide surface. A roller (10) is arranged in the holder track, so that when the holder is accelerated beyond a predetermined value, the roller vacates the track and is pressed by the guide surface against the fixed component, so that locking occurs and the handling device movement component is restricted in its movement.