baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3131134-C2 (DE)
Title: "Skibindung mit einem Trittgestell"
IPC: A63C9/08
Filed: 1981-08-06
Granted: 1983-10-13
Abstract: Das Trittgestell hat zwei parallel zur Skilängsrichtung verlaufende Stäbe (2). Zwecks Anpassung an die Länge eines auf dem Trittgestell zu befestigenden Skischuhs sind die rückseitigen Befestigungsorgane (4, 5) entlang den Stäben (2) verstellbar. Die Befestigungsorgane umfassen einen Bügel (4) mit einer Absatzhalterung (5). Der Bügel (4) ist mittels Laschen (41) mit den Stäben (2) verbunden. Die Stäbe (2) weisen eine Reihe von Ausnehmungen (21) auf und die abgewinkelten Schenkelenden (42) weisen ebenfalls Aussparungen (44) auf. Zum Anpassen an die Skischuhgröße wird der Bügel (4) nach vorne geschwenkt. Dabei erlauben die Aussparungen (44), den Bügel (4) gemeinsam mit den Laschen (41) auf den Stäben (2) bis unter eine andere Ausnehmung (21) zu verschieben. Wird der Bügel (4) nun wieder nach rückwärts geschwenkt, greifen die abgewinkelten Bügelenden in die Ausnehmungen (21) ein, so daß der Bügel in dieser neuen Lage Halt findet.
Patent DE-3131939-C2 (DE)
Title: Ballspiel-Schlägerrahmen, insbesondere für Squashschläger
IPC: A63B49/02
Filed: 1981-08-12
Granted: 1985-08-01
Abstract: Spielschlägerrahmen, insbesondere für Squash-Schläger, können, wenn sie in hohlen Abschnitten aus verstärktem Kunststoffmaterial hergestellt sind, bei ausreichend starken Schlägen brechen. Die Erfindung schafft Mittel, um jeden Abschnitt eines spritzgußgeformten hohlen Rahmens aus verstärktem thermoplastischen Material, der ausbricht, an dem übrigen dadurch festlegen, daß ein Strang um die Innenseite des hohlen Kopfes des Rahmens verläuft und der Strang im Schaft festgelegt ist. Der Kopf und der Schaft sind normalerweise ein einstückiger hohler Formteil und der Strang ist dann im Bereich des Handgriffendes des Schaftes festgelegt.
Patent DE-3145547-C2 (DE)
Title: Matte zur Aufnahme von organischen Flüssigkeiten, vorzugsweise Öl
IPC: B32B27/12
Filed: 1981-11-17
Granted: 1985-02-07
Abstract: Nach der Erfindung wird eine Öl- bzw. organische Flüssigkeiten aufnehmende Matte vorgeschlagen, deren Besonderheit darin besteht, daß sie einen ein- oder beidseitig mit einem Vlies aus synthetischen Fasern versehenen Kern aus geschlossenporigem Schaumstoff aufweist. Auf diese Weise erhält man eine gute Schwimmfähigkeit bei gleichzeitig noch ausreichendem Aufnahmevermögen für Öl bzw. sonstige organische Flüssigkeiten. Zur Herstellung einer derartigen Matte ist vorgesehen, die Vlies-Lagen auf den Schaumstoff-Kern aufzunadeln und anschließend das so entstandene Schichtgebilde einer Wärmebehandlung bis zum Beginn des thermoplastischen Bereiches des Schaumstoffes bzw. der Fasern zu unterziehen, wobei außerdem eine Kalander-Behandlung vorgesehen ist.
Patent DE-3148855-C2 (DE)
Title: Druck- oder Schiebetastenschalter
IPC: H01H13/56
Filed: 1981-12-10
Granted: 1984-08-23
Abstract: Bei einem Druck- oder Schiebetastenschalter mit einem als Herzkurve ausgebildeten Rastwerk wird eine Einzelrastung und eine gegenseitige Entrastung dadurch ermöglicht, daß gemäß der Erfindung die Herzkurve mit einer weiteren mittleren Kurvenbahn zur Entrastung versehen ist. In diesem Bereich der Stellung des Raststiftes wird die Rastung durch einen Querschieber erreicht, der beim Ausschaltvorgang über einen Anschlag vom Raststift in Entraststellung gedrückt werden kann.
Patent DE-3200777-C2 (DE)
Title: Stromkreisunterbrecher mit Öffnungs- und Schließfeder
IPC: H01H33/66
Filed: 1982-01-13
Granted: 1983-11-24
Abstract: In einem unterdruckabhängigen Stromkreisunterbrecher (Fig. 2) ist ein Betätigungshebel (31) an einem Ende mit einer bewegbaren Elektrode in einer Unterdruck-Schaltröhre und an dem anderen Ende durch einen Übertragungsmechanismus (54) mit einer einen Energiespeicher bildenden Schließfeder (55) gekoppelt. Die von der Schließfeder ausgehende und über eine Energiespeicherkurbel (52) des ÜbertragungsmechanismusΔ auf den Betätigungshebel (31) übertragene Speicherkraft ist so dosiert, daß sie normalerweise geringer als eine auf der Differenz zwischen einem Innendruck in der Schaltröhre und atmosphärischem Druck beruhende Selbstschließkraft ist. Dadurch wird erreicht, daß bei auftretendem Unterdruckverlust ein Schließen der Unterbrecher-Elektroden verhindert, der Unterdruckverlust festgestellt und eine Unfallgefahr beseitigt werden.
Patent DE-3200871-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Betreiben eines öl- oder gasbeheizten Zweistoffbrenners
IPC: F23N1/00
Filed: 1982-01-14
Granted: 1986-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum Betreiben eines öl- oder gasbeheizten Zweistoffbrenners, wobei nach dem Verbrauch einer bestimmten Gasmenge innerhalb einer kleineren Zeitspanne als einer Leistungsabrechnungsperiode der Energieverbraucher bis zum Ende dieser Leistungsabrechnungsperiode auf einen zweiten Energieträger umgeschaltet wird und danach der Zweistoffbrenner wieder mit Gas betrieben wird, nach Patentanmeldung P 3033638.0-13, mit einem zum Steuern des Verfahrens in die Gaszuführungsleitung geschalteten Maximumanzeiger und einer Schaltuhr für die Meßperiodensteuerung sowie einem Umschaltgerät für je ein Ventil in der Gas- und der Ölzuführungsleitung. Diese Einrichtung soll gegenüber der nach dem Hauptpatent in ihrem Aufbau einfacher gestaltet werden. Hierzu ist vorgesehen, daß der Maximumanzeiger (11) und die Schaltuhr (17) zu einem, an sich bekannten Höchstbelastungsanzeiger (32) kombiniert sind, der unmittelbar oder über ein Relais (20) mit dem Umschaltgerät (23) verbunden ist.
Patent DE-3201823-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lärmminderung beim Quertransport rollfähiger Körper
IPC: B65G19/02
Filed: 1982-01-21
Granted: 1983-12-29
Abstract: Für den lärmarmen Quertransport rollfähiger Körper wird ein neues Verfahren vorgeschlagen, welches sowohl ein Puffern und Speichern mit geringstem Platzbedarf als auch gleichzeitigen Abtransport aus und/oder Einspeisen von Rollkörpern in eine Quertransportanlage zuläßt. Dazu wird eine neuartige Förderkette mit durch Federn kraft- und formschlüssig selbsttätig an- und abkoppelbare Mitnehmer in eine Quertransportanlage integriert. Beim Aufstauen von Rollkörpern verbleiben die trennenden Mitnehmer zwischen den Rollkörpern. Durch ein wirkungsvolles Sperr- und Schaltsystem ist sichergestellt, daß für jeden Rollkörper mindestens ein lärmabsorbierender Mitnehmer verfügbar ist.
Patent DE-3206979-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines aus zwei Sinterlegierungen bestehenden Ventilsitzes
IPC: B22F5/00
Filed: 1982-02-26
Granted: 1986-04-17
Abstract: Ein Verbund-Ventilsitz hat einen dem Ventil zugewandten Stirnflächenbereich, der aus einer zweiten, besonderen Sinterlegierung gebildet ist, während der übrige Teil des Ventilsitzes aus einer ersten, niedriglegierten Sinterlegierung besteht. Eine Grenze zwischen der ersten und zweiten Sinterlegierung beschreibt eine Kurve, die bei nach oben gewandter Stirnfläche ihren höchsten Punkt an der Außenumfangsfläche des Ventilsitzes hat. Die gekrümmte Grenze fällt allmählich zur Innenumfangsfläche des Ventilsitzes hin ab, und die Gestalt der gekrümmten Grenze ist der Ruhe- oder Schüttkurve der ersten Sinterlegierung ähnlich.
Patent DE-3212316-C2 (DE)
Title: Filtrationsapparat
IPC: B01D29/62
Filed: 1982-04-02
Granted: 1988-11-10
Abstract: Bei einem Filtrationsapparat mit einem mittels Trennwand in einen Filtrat- und einen Trüberaum unterteilten Behälter, an der Trennwand befestigten Filterkerzen mit im Filtratraum endenden Steigrohr, Zu- und Abführleitungen für Trübe, Filtrat und gegebenenfalls Trocknungsgas, einer Filterkuchen-Austrittsöffnung sowie einer auf die Trennwand einwirkenden Klopfeinrichtung wird ein Filtratrücklauf nach Abschluß des Filtrationsvorganges und Austreiben der Trübe durch ein annähernd an der Trennwand mündendes Tauchrohr als Filtratauslaß vermieden.
Patent DE-3229807-C2 (DE)
Title: Sprungschanze zur Benutzung durch Personen
IPC: A63G21/04
Filed: 1982-08-11
Granted: 1986-03-06
Abstract: Sprungschanzen können bisher nur von Kennern benutzt werden. Die Erfindung macht mittels eines Sprungfahrzeuges mit vorbestimmter Körperhaltung des Benutzers und weitgehend unbeeinflußbarer Flugbahn die Benutzung ohne Übung, z.B. in Freizeitparks, möglich. Erfindungsgemäße Fahrzeuge: Bootskörper in Pontonform mit zwischengebautem Laufwerk (1); Landfahrzeug, Radfederung mit großem Federweg und flacher Kennlinie. Das Boot landet in einem Gewässer. Die Landefläche des Landfahrzeugs wird in Form einer der Federung angepaßten tiefer liegenden Flugbahnkurve vorgeschlagen. Wird das Fahrzeug mit Muskelkraftantrieb ausgestattet, sind Wettbewerbe möglich. Hauptkriterien der Fluglänge sind Geschwindigkeit und Fallhöhe. Zur Erhöhung der Geschwindigkeit wird Beschleunigungsgewicht (7) vorgeschlagen, welches mit Wegübersetzung über ein Zugmittel (6) auf der Gefällestrecke auf das Fahrzeug einwirkt. Zum einfachen Funktionsablauf bleibt das Fahrzeug (1) über ein Zugmittel (4) mit einem automatisch auskuppelbaren Antrieb (3) verbunden, der den Aufzug und das Rückholen des besetztes Fahrzeugs bewirkt.
Patent DE-3238505-C2 (DE)
Title: Kopierer mit einer herausnehmbaren Aufzeichnungseinheit
IPC: B41J13/00
Filed: 1982-10-18
Granted: 1986-12-18
Abstract: Ein Kopierer weist eine Aufzeichnungseinheit mit einem Aufzeichnungsteil in Form eines Endlosbandes, welches sich in einer Richtung bewegt, einen Lader zum Laden des Aufzeichnungsteils, eine Belichtungseinrichtung, um ein elektrostatisches, latentes Bild auf dem geladenen Aufzeichnungsteil auszubilden, eine Entwicklungseinrichtung, um das latente Bild in ein sichtbares Bild umzuwandeln, einen Blattzuführer, um ein Aufzeichnungsblatt von einem Stapel aus vereinzelt zuzuführen, und um es in satte Anlage mit dem Aufzeichnungsteil zu bringen, welches das sichtbare Bild trägt, eine Transfereinheit, um das sichtbare Bild von dem Aufzeichnungsteil an ein Aufzeichnungsblatt zu übertragen, eine Fixiereinheit, um das übertragene, sichtbare Bild auf dem Aufzeichnungsblatt zu fixieren, und eine Austrageinheit auf, um das fixierte Aufzeichnungsblatt aus dem Kopierer auszutragen. Der Blattzuführer, die Aufzeichnungseinheit, die Übertragungseinheit und die Fixiereinheit sind entlang einer Bewegungsbahn des Aufzeichnungsblattes angeordnet, die von dem Blattzuführer zu der Austrageinheit verläuft und welche beinahe eine lineare Bahn ist.
Patent DE-3239954-C2 (DE)
Title: Walzenpresse für Bahnen aus Papier, Textilien od.dgl.
IPC: B30B9/24
Filed: 1982-10-28
Granted: 1984-10-18
Abstract: Walzenpresse, insbesondere für Papierbahnen, mit einer zylindrischen Preßwalze (1) und mit einem gegen diese anpreßbaren Preßschuh (4), der in einem feststehenden walzenförmigen Tragkörper (3) geführt ist. Durch den zwischen der Preßwalze (1) und dem Preßschuh (4) befindlichen Preßspalt ist ein endloses, schlauchförmiges, umlaufendes Gleitband hindurchgeführt, dessen Ränder an je einer auf dem Tragkörper (3) drehbar gelagerten Scheibe (7) befestigt sind. Der Preßschuh (4) hat im Bereich der Ränder des Gleitbandes (5) je einen frei auskragenden Arm (6), der den betreffenden Randbereich des Gleitbandes unterstützt.
Patent DE-3246720-C2 (DE)
Title: Vorrichtung für die Manipulation von Preßgut für eine Plattenpresse im Zuge der Herstellung und/oder Vergütung von Spanplatten, Faserplatten o.dgl.
IPC: B30B15/32
Filed: 1982-12-17
Granted: 1985-03-28
Abstract: Vorrichtung für die Manipulation von Preßgut im Zuge der Herstellung und/oder Vergütung von Spanplatten, Faserplatten u. dgl. in einer Plattenpresse. Beidseits der Pressenplatten sind Fahrholme angeordnet, an die Fahrholme sind über Parallelogrammlenker Stellholme angeschlossen. An den Stellholmen sind Manipulierwerkzeuge befestigt. Die Fahrholme sind zwischen der Plattenpresse und einem Entleertisch od. dgl. hin- und herverfahrbar. Die Stellholme sind gegenüber den Fahrholmen mit Hilfe von Stellzylinderkolbenanordnungen zur Pressenmitte hin und zurück über einen vorgegebenen Stellweg verstellbar. Die Manipulierwerkzeuge sind an den Stellholmen oder mit den Stellholmen mit Hilfe von Manipulierzylinderkolbenanordnungen bewegbar. Die Manipulierwerkzeuge sind als Saugköpfe mit Saugtellern ausgeführt, die mit Hilfe der Manipulierzylinderkolbenanordnungen auf- und niederbewegbar und dadurch auf fertiggepreßtes Preßgut randseitig aufsetzbar sind, und zwar vorzugsweise dicht an dicht. Der Stellweg der Stellzylinderkolbenanordnungen ist mit Hilfe einer Einstellvorrichtung auf die Formatbreite des Preßgutes einstellbar, und zwar derart, daß die Saugteller im äußersten Randbereich auf das Preßgut aufsetzbar sind. Die Saugteller sind dicht an dicht angeordnet. Auf diese Weise kann auch dünnes und dünnstes Preßgut aufgenommen werden.
Patent DE-3305982-C2 (DE)
Title: Heizbare Infrarot-Gasküvette für hohen Druck
IPC: G01N21/3504
Filed: 1983-02-21
Granted: 1986-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine kompakte, in einen heizbaren Metallblock integrierte Gasküvette für hohe Temperaturen und hohen Druck. Wegen des sehr kurzen Lichtweges muß der Abstand der Fenster möglichst präzise eingehalten werden, was durch möglichst harte Dichtungen (6) auf der Außenseite der Fenster (4) erreicht wird. Zum Gasraum (1) sind die Fenster (4) durch eine weichere Dichtung (5) abgedichtet, wobei ein zusätzlicher härterer Dichtring (7) ein Zerquetschen der weichen Dichtung (5) verhindert. Zur thermischen Isolation der Fenster (4) und zur Verhinderung von Kondensationen an der Innenseite der Fenster (4) sind diese außen noch von Kammern (10) umgeben, deren Fenster (13) nicht mehr druckbeständig sein müssen.
Patent DE-3309736-C2 (DE)
Title: Untergestell für Wagenkästen von Schienenfahrzeugen
IPC: B61D17/10
Filed: 1983-03-18
Granted: 1985-07-04
Abstract: Untergestelle von Schienenfahrzeugen, insbesondere von Straßenbahnwagen werden zunehmend in Leichtmetall ausgeführt, um Gewicht zu sparen. Jedoch ist es aus Gründen der Reparaturfreundlichkeit erwünscht, die Seitenwände in Stahlbauweise auszuführen.  Erfindungsgemäß wird deshalb vorgeschlagen, die Langträger 3a, 3b als Stahlprofilträger auszuführen, welche mittels Blindnieten oder durch Schweißung unter Zwischenschaltung eines Schweißverbinders 6 an eine Bodenplatte 2 angeschlossen werden. Dadurch ist es möglich, die Stahlsäulen 5 für die Befestigung der Seitenwände unmittelbar an die Stahlprofilträger 3a, 3b anzuschweißen. dungszapfen (9) in eine axiale Bohrung (7) des Schaftes (2) der Zugöse (1) eing
Patent DE-3334203-C2 (DE)
IPC: B60C25/12
Filed: 1983-09-22
Granted: 1987-10-15
Abstract: An apparatus for mounting pneumatic vehicle tires, the beads of which, in the mounted state, are disposed on the radially inner periphery of a wheel rim. The apparatus permits simple and rapid mounting of a tire. A mounting unit which, after the introduction of a portion of the tire bead in a recessed portion of the rim, fixes the bead portion. A drivable roller, which in operation engages in the bead region of the tire, has a circumferential speed which is greater than the rolling speed on the tire.
Patent DE-3427858-C2 (DE)
IPC: B41K3/06
Filed: 1984-07-27
Granted: 1987-03-12
Abstract: A printing mechanism (10) includes a plurality of setting wheels (16) which are rotatably mounted about a common axis and with which endless printing bands (20) are in drive connection which carry in a region of their length at the outer surface printing types (22) and in another region of their length carry at the outside indicating types (24). The printing bands (20) are led round the setting wheels (16) and a deflection edge (18) spaced therefrom. By turning the setting wheels (16) said bands are adjustable. In another region of their length they are provided at the inner surface with teeth (50) for engaging in corresponding recesses (52) in the setting wheels. A setting shaft (42) carrying an actuating knob (48) can be brought into a drive connection with the setting wheels (16). To limit the turning angle of the setting wheels (16) stop means are provided which include stop shoulders (74, 78) disposed in the path of movement of the tooth (50) lying at the front in the particular adjustment direction of the printing bands (20). The stop shoulders are disposed directly adjacent the deflection edge (18).
Patent DE-3430288-C2 (DE)
Title: Verfahren für eine aktive Kompensationsregelung einer beliebigen Anzahl parallel betriebener Zylinder zur Erreichung synchroner Bewegungen
IPC: G05D3/14
Filed: 1984-08-17
Granted: 1986-07-17
Abstract: Ein Verfahren zur Regelung einer beliebigen Anzahl parallel betriebener Zylinder zur Erreichung synchroner Bewegungen sieht vor, daß ein Sollwert w jedem Zylinder über einen Regelkreis mit Übertragungsfunktion Gi und Rückführung Hi zugeleitet wird. Einer der Regelkreise wird als Führungskreis benutzt. Zur Regelung der Zylinder untereinander wird die Differenz zwischen Istwert des Führungskreises und Istwert des jeweiligen anderen Regelkreises rückgeführt und dem Eingang des jeweils anderen Regelkreises zusammen mit dem Sollwert zugeführt.
Patent DE-3500011-C2 (DE)
Title: Verfahren zur geregelten Entmagnetisierung stabförmiger, ferromagnetischer und vergüteter Halb- oder Fertigfabrikate im laufenden Produktionsprozeß
IPC: H01F13/00
Filed: 1985-01-02
Granted: 1986-04-17
Abstract: Stahlerzeugnisse in Form langer Edelstahlstangen verlassen die Fertigungs-, Adjustage- und Prüflinien der Herstellerwerke mit ganz unterschiedlichen remanenten Induktionswerten. Um diese Erzeugnisse möglichst remanenzfrei auszuliefern und ihre Weiterbearbeitung durch Elektroschweißen, spanabhebende oder spanlose Verformung mittels ferromagnetischer Werkzeuge in teil- oder vollautomatisierten Werkzeugmaschinen und Fertigungsstraßen ohne Störung und Qualitätseinbuße zu gewährleisten, wird ein Verfahren und eine Anordnung zur geregelten Entmagnetisierung dieser Werkstücke mittels digitaler Regelung gleichstromgespeister Entmagnetisierungsspulen vorgeschlagen, die nach dem letzten Bearbeitungsgang des Werkstücks angeordnet werden kann, keine Bedingung an die Transportgeschwindigkeit des Werkstücks stellt und den laufenden Produktionsprozeß in keiner Weise beeinträchtigt.
Patent DE-4133732-C2 (DE)
Inventor: GOTTSMANN WERNER
IPC: H01J9/52
Filed: 1991-10-13
Granted: 1993-12-09
Abstract: The reuse of the glass from cathode-ray tubes in the glass industry requires that this glass have a high level of purity. The cathode-ray tube screens, which are coated with different metals, cannot be reused unless this coating is removed. By cleaning the coated glass in an ultrasound bath, this coating can be removed to the extent that the glass obtained from the previously described method can be used as a secondary raw material in the glass industry.
Patent DE-4419476-C2 (DE)
Inventor: BOEBEL FRIEDRICH DIPL PHYS
IPC: G01J5/00
Filed: 1994-06-03
Granted: 1995-10-26
Abstract: The invention describes a procedure and an arrangement for measurement of temperature and thickness of layer during a deposition or coating process. As coating or depositing processes known technologies of semi-conductor manufacturing arrangements, plasma devices, ion devices, and other dry-etching arrangements may be used. The invention can also be applied to the manufacture of optical coatings. As a consequence of interference of the thermal radiation of the substrate at the growing layer, the emissivity  epsilon  changes continuously during coating or depositing, therefore, a pyrometric measurement of temperature may not be applied. This basic problem is solved by the invention, which uses a reflectometer, which determines the reflectivity R of the wafer. According to the law of conservation of energy  epsilon =1-R so that with said reflectometer the actual emissivity of the whole (multi-layer) system may be determined. The measurement of temperature then is effected by means of a determination equation. Concurrently the thickness is determined by a comparison of the reflectometer-curve and a theoretical dependency of thickness of layer.
Patent NL-1003508-C2 (NL)
Title: Cutting- and flower-preparation system for automatic processing
Inventor: RAVENSBERGEN CORNELIS
IPC: A01G3/02
Filed: 1996-07-04
Granted: 1998-01-28
Abstract: Fixing can be done during picking and preferably at the same time, the label being applied to the stem end. The label can contain magnetic or magnetisable material or one which is optically detectable, e.g. fluorescent. It can have a ring portion fitting round the stem, also a fixing component driven through the latter. A rivet can also be included, with a foot forming the component. The items can be transported by conveyor to an identification unit, which causes packing mechanisms to engage with the labels.
Patent NL-1004472-C2 (NL)
Title: Tear open cover for can
Inventor: STEVENS EELCO ANTONIUS
IPC: B65D17/40
Filed: 1996-11-08
Granted: 1998-05-11
Abstract: The cover, which is made from e.g. steel, has a number of terraced steps which provide a small platform at radia (R1,R2) at one side of the can on which a tag-pull is mounted with which the cover can be pulled open. The platform, on which the tag is mounted, lies lower than the circumference of the cover which incorporates the grooved tear zone. The distance (1) at which the platform lies below the tear zone lies between 0.2 and 0.6 mm. The depths of the terraced sections, of the cover, have pre-determined dimensional ranges.
Patent NL-1006094-C2 (NL)
Title: Drive system with selection mechanism
Inventor: ESCH JOHANNES HARM LUKAS HOGEN
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-05-21
Granted: 1998-11-25
Abstract: The central drive (11) can select from one or more series-connected adjustment drives, so that a differential movement of the flexible movement component (7) is used in order to select in the one working mode one or possibly more adjustment drives. A simultaneous tension movement of the flexible movement component is used for the purpose of connecting the mechanism between the working modes, so as to select and drive the working mode. The simultaneous tension movement of the flexible movement component is guided by a separate drive, which preferably is provided with a retardation mechanism working in conjunction with an electric motor.
Patent NL-1008185-C2 (NL)
Title: Orthesis worn to correct the position of the spine
Inventor: MEIJERS EMIEL
IPC: A61F5/02
Filed: 1998-02-03
Granted: 1999-08-04
Abstract: An orthesis (1) used to correct the position of the spine (5) of a person comprises a back plate (2) with fasteners on its underside for clasping around the body, and at least two shoulder straps extending between the top side of the plate and a position lower down the plate. The fasteners are formed by a waistband made from elastic material. A flexible back plate is used.
Patent NL-1014280-C2 (NL)
Inventor: WIT NORA ANNA DE
IPC: C07D251/60
Filed: 2000-02-03
Granted: 2001-08-06
Abstract: Process for preparing melamine from urea at elevated temperature and in the presence of a catalyst, in which a gaseous product stream is obtained which is contacted with a liquid coolant in a cooling zone and that the temperature in the scrubbing section is lowered by applying an extra cooling step.
Patent NL-1019209-C2 (NL)
Title: Fairground ride, has seat device connected to rotary arm mounted on swing arm
Inventor: KROON LOUISITO JOHANNES EUSEBO
IPC: A63G27/02
Filed: 2001-10-23
Granted: 2003-04-24
Abstract: A rotary arm (8) connected to a seat device (10) for one or more people is mounted on the swing arm (3).  The ride has a swing arm suspended from a support structure (2). The swing arm is pivotable about an essentially horizontal axis (5).