baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017010340-A1 (DE)
Title: Temperiervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: B60H1/00
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiervorrichtung (5) für ein Fahrzeug (6), umfassend eine Temperiermittelkreislaufanordnung mit einem von einem Temperiermittel durchströmbaren oder durchströmten Temperiermittelkreislauf (T1), der einen Kompressor (1), einen Innenwärmetauscher (9), ein Expansionsventil (3) und einen Außenwärmetauscher (10) umfasst.
 Erfindungsgemäß ist ein von dem Temperiermittel durchströmbarer oder durchströmter weiterer Temperiermittelkreislauf (T2) vorgesehen, der über ein Ventil (11) zwischen dem Kompressor (1) und dem Innenwärmetauscher (9) vom anderen Temperiermittelkreislauf (T1) abzweigt und den Kompressor (1) direkt mit dem Außenwärmetauscher (10) verbindet, wobei dieser weitere Temperiermittelkreislauf (T2) nach dem Außenwärmetauscher (10) ein weiteres Expansionsventil (12) und zwischen dem weiteren Expansionsventil (12) und dem Kompressor (1) eine Batterietemperiervorrichtung für eine Batterie (8) des Fahrzeugs (6) umfasst und wobei mittels des Ventils (11) zwischen dem Temperiermittelkreislauf (T1) und dem weiteren Temperiermittelkreislauf (T2) umschaltbar ist.
Patent DE-102017100513-A1 (DE)
Title: Akkubetriebene Elektrowerkzeugmaschine
Inventor: GARBRECHT HORST
IPC: B25F5/00
Filed: 2017-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine akkubetriebene Elektrowerkzeugmaschine (1) für den Betrieb mit wenigstens zwei Akkupacks (2a, 2b), umfassend wenigstens zwei Akkupackschnittstellen (3.1, 3.2), ausgebildet zur mechanischen und elektrischen Aufnahme jeweils eines Akkupacks (2a, 2b), wobei jede der Akkupackschnittstellen (3.1, 3.2) dazu ausgebildet ist, Akkupacks (2a, 2b) unterschiedlicher Bauart, insbesondere Akkupacks (2a, 2b) mit unterschiedlichen Nennspannungen, aufzunehmen, eine Steuereinheit (9), eingerichtet zur Erfassung einer Nennspannung jedes in den Akkupackschnittstellen (3.1, 3.2) aufgenommenen Akkupacks (2a, 2b), und zur Erzeugung wenigstens eines elektrischen Steuersignals (y) auf Basis der erfassten Nennspannungen, und eine Schalteinrichtung (10), eingerichtet zum Empfang des wenigstens einen elektrischen Steuersignals (y) der Steuereinheit (9), und zur Ansteuerung wenigstens eines gesteuerten Schalters (S1, S2, S3) auf Basis des wenigstens einen Steuersignals (y), um zumindest einen Elektrodenanschluss (A1, K1) einer ersten Akkupackschnittstelle (3.1) mit einem Elektrodenanschluss (A2, K2) einer zweiten Akkupackschnittstelle (3.2) elektrisch zu verbinden.
Patent DE-102017102933-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Kommunikationssignaldiagnostik unter Verwendung eines Funkempfängers
Inventor: LAWLIS JAMES MARTIN
IPC: H04B3/46
Filed: 2017-02-14
Abstract: Ein Automobil-Diagnosewerkzeug umfasst eine Antenne, einen Lautsprecher und eine Steuereinheit. In Reaktion auf eine Fahrzeugdiagnoseanfrage erzeugt die Steuereinheit eine Trägerfrequenz, die einer vorbestimmten Frequenz entspricht, die elektromagnetischen Emissionen von einem unsymmetrischen Differenzkanal im Fahrzeug zugeordnet sind. Die Steuereinheit aktiviert und deaktiviert abwechselnd den Differenzkanal, was in einer Audiosignatur und einer Basis-Audiosignatur resultiert. Die Steuereinheit demoduliert Signale von der Antenne auf Basis der Trägerfrequenz und gibt das demodulierte Signal an den Lautsprecher zur Analyse durch einen Zuhörer aus. Das demodulierte Signal kann von der Steuereinheit weiterverarbeitet werden, um Emissionen vom Kommunikationsnetzwerk zu erkennen.
Patent DE-102017103861-A1 (DE)
Title: Dämpfungseinheit für ein Schiebeelement
Inventor: MONTECCHIO ANDREAS
IPC: A47B88/473
Filed: 2017-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfungseinheit (10) für ein Schiebeelement (3), insbesondere ein bewegbares Möbelteil, ein bewegbares Element eines Haushaltsgeräts oder eine Schiebe- oder Falttür, aufweisend einen linear geführten Mitnehmer (12), der mit einem direkt oder indirekt mit dem Schiebelement (3) verbundenen Aktivator (5) zusammenwirkt und der mit einem Lineardämpfer (16) gekoppelt ist. Die Dämpfungseinheit (10) zeichnet sich dadurch aus, dass
 - der Lineardämpfer (16) einen Dämpfungsweg aufweist, der länger ist als ein Verschiebeweg des Mitnehmers (12);
 - der Lineardämpfer (16) entlang des Dämpfungswegs variierende Dämpfungseigenschaften aufweist; und
 - ein einstellbares Koppelelement (17) vorhanden ist, das dem Verschiebeweg des Mitnehmers (12) wahlweise unterschiedliche Abschnitte (21, 22) des Dämpfungsweges zuordnet.
Patent DE-102017104202-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Anpassung und Erweiterung von Streckendaten für ein Schienenfahrzeug
Inventor: FOISSNER BERND
IPC: B61L23/00
Filed: 2017-03-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur kontinuierlichen Anpassung von Streckendaten einer zentralen Datenbank (16), insbesondere durch Einbeziehung von Betriebsdaten mindestens eines Schienenfahrzeugs (1), wobeidas Verfahren folgende Schritte aufweist:Bereitstellen von Daten in der Datenbank (16),Ermitteln positionsbezogener Daten einer Fahrstrecke eines Schienenfahrzeugs (1) mittels einer On-Board-Unit (10) des Schienenfahrzeugs (1),Herstellen einer Verbindung (12) von der Datenbank (16) zur On-Board-Unit (10) des Schienenfahrzeugs (1),Übermitteln der Daten über diese Verbindung (12) aus der On-Board-Unit (10) an eine Datenverarbeitungsvorrichtung (2),Abgleichen der von der zentralen Datenbank (16) bereitgestellten Daten mit den übermittelten Daten aus der On-Board-Unit (10).
Patent DE-102017106259-A1 (DE)
Title: Spoilervorrichtung für ein RV-Fahrzeug
Inventor: YOON JIN YOUNG
IPC: B62D35/00
Filed: 2017-03-23
Abstract: Es wird eine Spoilervorrichtung für ein RV-Fahrzeug offenbart, die dazu geeignet ist, eine Fahrleistung und Stabilität zu verbessern, indem ein Spoiler an einem RV-Fahrzeug installiert ist, so dass er eine Luftströmung in Abhängigkeit der Fahrgeschwindigkeit desselben steuert.
Patent DE-102017106454-A1 (DE)
Title: Sicherheitskupplung für einen Doppelschneckenextruder
Inventor: SCHULER WERNER
IPC: B29C48/41
Filed: 2017-03-24
Abstract: Sicherheitskupplung (100) für einen Doppelschneckenxtruder, weist wenigstens ein Paar von Kupplungshalbelementen (10, 20) auf, welche jeweils eine Wellenaufnahmebuchse (21) für das Wellenende (202, 301) einer Antriebswelle (201) oder einer Extruderschnecke (301), welche über wenigstens zwei Scherelemente (30) miteinander koppelbar sind.Die Kupplungshalbelemente (10, 20) besitzen jeweils eine flanschlose, zylindrische Hülle (12, 22), die die Wellenaufnahmebuchse (21) umschließt und in einen Bodenbereich (13, 23) übergeht. An einer Stirnseite, die den Bodenbereich (13, 23) abschließt, ist jeweils wenigstens eine Bohrung (14, 24) je Scherelement (30) vorgesehen. Die Kupplungshalbelemente (10, 20) liegen mit ihren am jeweiligen Ende des Bodenbereichs (13, 23) gelegenen Stirnseiten (15, 25) voreinander und sind über die die Trennebene (T) überbrückenden Scherelemente (30) gekoppelt.
Patent DE-102017107622-A1 (DE)
Title: Digital gesteuerte Stromversorungsvorrichtung und Produktionsmanagementsystem
Inventor: GOTO KAZUYA
IPC: G05B19/418
Filed: 2017-04-10
Abstract: Eine digital gesteuerte Stromversorgungsvorrichtung 1 umfasst ein Schaltelement 11, das eine Eingangsspannung gemäß einem empfangenen Gatesignal umwandelt und die umgewandelte Spannung ausgibt; eine Glättungsschaltung 12, die die umgewandelte Spannung glättet und als Stromversorgungsspannung ausgibt; einen A/D-Wandler 13, der eine A/D-Wandlung der von der Glättungsschaltung 12 ausgegebenen Stromversorgungsspannung vornimmt und Digitaldaten der Stromversorgungsspannung ausgibt; eine PID-Steuerung, die in Bezug auf eine Abweichung zwischen einem festgelegten Wert und den Digitaldaten der Stromversorgungsspannung eine PID-Steuerungsberechnung vornimmt; eine Schaltantriebsschaltung 15, die auf Basis des Berechnungsergebnisses der PID-Steuerung 14 das Gatesignal erzeugt; einen Steuerparameterregler 16, der die Steuerparameter der PID-Steuerung auf Basis der Schwankungsgeschichte der einzelnen Abtastungen, die die Digitaldaten der Stromversorgungsspannung zeigen, dynamisch automatisch reguliert; und eine Steuerparameterausgabeeinheit 17, die die Steuerparameter der PID-Steuerung 14 ausgibt.
Patent DE-102017109244-A1 (DE)
Title: Mehrlagige Zylinderkopfdichtung
Inventor: SCHMUCKER FRANK
IPC: F16J15/08
Filed: 2017-04-28
Abstract: Zylinderkopfdichtung mit einer Dichtungsplatte mit mehreren Dichtungslagen, von denen mindestens zwei als Funktionslagen aus einem Federstahlblech gestaltet sind, wobei die Dichtungsplatte mindestens eine Medien-Durchgangsöffnung aufweist sowie eine Dichtungsplattenebene definiert und jede von zwei in der Dichtungsplatte übereinander angeordneten, ein Lagenpaar bildenden Funktionslagen mit mindestens einer die Medien-Durchgangsöffnung mindestens überwiegend umgebenden Abdichtsicke versehen ist; die Dichtungsplatte weist in der Nachbarschaft der Medien-Durchgangsöffnung an mindestens einer Funktionslage und/oder zwischen den Funktionslagen eine Abstützvorrichtung mit mindestens zwei Abstützelementen auf, welche so ausgebildet und in einer Draufsicht auf die Dichtungsplatte so angeordnet und in Richtung auf die Medien-Durchgangsöffnung mindestens bereichsweise so gegeneinander versetzt sind, dass bei eingebauter Zylinderkopfdichtung die Abstützvorrichtung in mindestens einem der Medien-Durchgangsöffnung benachbarten Bereich der Dichtungsplatte in die Dichtungsplatte ein solches Drehmoment einleitet, dass in diesem Dichtungsplattenbereich eine der Funktionslagen in von der anderen Funktionslage wegweisender Richtung zusätzlich vorgespannt ist.
Patent DE-102017110950-A1 (DE)
Title: Schleifmaschine zum Schleifen einer Oberfläche eines Objektes
IPC: B24B51/00
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schleifmaschine zum Schleifen einer Oberfläche eines Objektes, wobei die Schleifmaschine
 a. eine Mehrzahl von Schleifbürsten (2),
 i. die um eine Bürstenrotationsachse herum drehbar gelagert sind,
 b. wenigstens einen Bürstenträger (4),
 i. an dem wenigstens eine der Schleifbürsten (2) gelagert ist und der
 ii. um eine Trägerrotationsachse (6) drehbar gelagert ist, und
 c. eine Fördereinrichtung zum Fördern des Objektes mit einer Vorschubgeschwindigkeit durch die Schleifmaschine aufweist,
 wobei die Schleifmaschine eine Eingabeeinrichtung und eine Ausgabeeinrichtung aufweist, wobei
 durch die Eingabeeinrichtung eine Bürstenrotationsgeschwindigkeit um die Bürstenrotationsachse und/oder eine Trägerrotationsgeschwindigkeit um die Trägerrotationsachse (6) und/oder die Vorschubgeschwindigkeit einstellbar ist und
 durch die Ausgabeeinrichtung ein erwartetes Schleifergebnis ausgebbar ist.
Patent DE-102017113110-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anzeigen von Inhalten und elektronisches Gerät
Inventor: LI FANZHI
IPC: G06F3/14
Filed: 2017-06-14
Abstract: Ein Verfahren umfasst ein Detektieren, unter Verwendung eines oder mehrerer Prozessoren, ob sich ein koordiniertes elektronisches Gerät innerhalb eines voreingestellten Bereichs um ein koordinierendes elektronisches Gerät herum befindet, ein Koppeln des koordinierenden elektronischen Gerätes mit dem koordinierten elektronischen Gerät in Reaktion auf das Detektieren, dass sich das koordinierte elektronische Gerät innerhalb des voreingestellten Bereichs befindet, ein Verhandeln mit dem koordinierten elektronischen Gerät, um in Reaktion auf das erfolgreiche Koppeln des koordinierenden elektronischen Gerätes und des koordinierten elektronischen Gerätes einen Anzeigeparameter des koordinierenden elektronischen Gerätes zu bestimmen, und das Anzeigen eines Zielinhalts gemäß dem Anzeigeparameter.
Patent DE-102017115041-A1 (DE)
Title: Batterietragstruktur eines Hochvoltenergiespeichers mit äußerer Längsstruktur
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B60K1/04
Filed: 2017-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochvoltenergiespeicher (1) für eine elektrisch antreibbares Fahrzeug, wobei der Hochvoltenergiespeicher (1) mehrere Batteriemodule (2) und eine Batterietragstruktur (3) zur Aufnahme der Batteriemodule (2) aufweist, wobei die Batterietragstruktur (3) eine äußere, seitlich angeordnete Längsstruktur (4) aufweist.Bei einem solchen Hochvoltenergiespeicher ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der laterale Abstand voneinander zugewandten Außenwandungen (10, 10) von Batteriemodul (2) und seitlicher Längsstruktur (4), im Bereich (7) zwischen den Anbindungspunkten (5) dieses Batteriemoduls (2) an der seitlichen Längsstruktur (4) oder an mit der seitlichen Längsstruktur (4) verbundenen Querlastpfaden (15), zumindest in einem Teilbereich größer ist als im Bereich (6) der Anbindungspunkte (5) dieses Batteriemoduls (2) an der seitlichen Längsstruktur (4) oder an mit der seitlichen Längsstruktur (4) verbundenen Querlastpfaden (15).Hierdurch ist ein optimaler Schutz der Batteriemodule im seitlichen Pfahlaufprall bei vereinfachter Bauweise und Gewichtsreduktion des Hochvoltenergiespeichers gewährleistet.
Patent DE-102017118179-A1 (DE)
Title: System zum Entwickeln von topographischen Daten
Inventor: HABERL SAMUEL T
IPC: G01C21/26
Filed: 2017-08-09
Abstract: Darstellung eines Systems zum Entwickeln topografischer Daten in einer Kartendatenbank. Das System beinhaltet: einen Speicher einschließlich einer oder mehrerer ausführbarer Anweisungen und der Kartendatenbank; eine Steuerung, konfiguriert zum Auslesen und Ausführen einer oder mehrerer ausführbarer Anweisungen; einen Sensor, konfiguriert, um zu bestimmen, wann das Fahrzeug auf ein Fahrbahnmerkmal trifft und anschließend ein Oberflächenvariations-Signal mit einem topografischen Koordinatenupdate entsprechend des Fahrbahnmerkmals zu senden. Die ausführbaren Anweisungen veranlassen die Steuerung, das Oberflächenvariations-Signal vom Sensor zu empfangen und mit der Kartendatenbank zusammenzuwirken, um die Topographiedaten mit dem topografischen Koordinatenupdate zu entwickeln.
Patent DE-102017118360-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: BACKHAUS ALEXANDER
IPC: F16F15/131
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit zwei entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (6) gegeneinander relativ verdrehbar angeordneten Dämpferteilen (2, 3), nämlich einem Eingangsteil (4) und einem Ausgangsteil (5), wobei eines der Dämpferteile (2) eine Ringkammer (13) zur Aufnahme der Federeinrichtung aufweist und ein scheibenförmiges Bauteil (20) des anderen Dämpferteils (3) in Verbindung zu der Ringkammer (13) stehende, über den Umfang verteilt angeordnete Öffnungen (27) aufweist. Um die Ringkammer (13) gegen das Eindringen von Wasser und Verschmutzungen zu schützen, ist an dem Bauteil (20) ein alle Öffnungen (27) abdichtendes Kunststoffteil (28) vorgesehen.
Patent DE-102017121279-A1 (DE)
Title: Anhaltevorrichtung und Substratüberprüfungsvorrichtung
Inventor: OTA YOSHIHIDE
IPC: G05D3/00
Filed: 2017-09-14
Abstract: Aufgabe ist es, eine Technik bereitzustellen, wobei beispielsweise bei einer Substratüberprüfungsvorrichtung ein Substrat, welches ein Überprüfungsobjekt ist, bei der Überprüfung unabhängig von den Abmessungen des Substrats an einer Sollposition angehalten werden kann. Gelöst wird die Aufgabe, indem Substratschienen (21a, 21b), die ein Substrat (K1) von einer Stromaufwärtsseite der Substratüberprüfungsvorrichtung zu einer Stromabwärtsseite transportieren, und ein Mechanismus vorgesehen sind, bei dem eine Leuchteinheit (15a) und eine Lichtaufnahmeeinheit (15b) an einer bestimmten Position in Transportrichtung des Substrats (K1) an den Substratschienen (21a, 21b) angeordnet sind, derart, dass das Substrat (K1) zwischen ihnen liegt, und auf Grundlage der von der Lichtaufnahmeeinheit (15b) aufgenommene Lichtmenge von durch die Leuchteinheit (15a) abgestrahltem Erfassungslicht die Position des Substrats (K1) erfasst wird. Wenn die an der Lichtaufnahmeeinheit (15b) aufgenommene Lichtaufnahmemenge kleiner als ein Schwellenwert ist, wird das Substrat (K1) durch Anhalten der Substratschienen (21a, 21b) an einer Sollposition angehalten. Wenn der Abstand zwischen der Leuchteinheit (15a) und der Lichtaufnahmeeinheit (15b) kleiner ist, wird der Schwellenwert im Vergleich zu dem Fall, dass der Abstand größer ist, erhöht.
Patent DE-102017123377-A1 (DE)
Title: Hochfrequenz-Verstärker-Einheit mit auf Außenleiter angeordneten Verstärkermodulen
Inventor: PIEL HELMUT
IPC: H05H9/00
Filed: 2017-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hochfrequenz-Verstärker-Einheit (100, 200, 300) umfassend mehrere Verstärkermodule (10, 10') zum Verstärken von Hochfrequenzeingangssignalen zu Hochfrequenzausgangssignalen und einen Koaxial-Combiner (102, 202, 302) mit einem Außenleiter (104, 204, 304) und einem hierzu koaxial angeordneten Innenleiter (106, 206, 306) zum Zusammenführen der Hochfrequenzausgangssignale der Verstärkermodule (10, 10'), wobei die Verstärkermodule (10, 10') außenseitig auf dem Außenleiter (104, 204, 304) des Koaxial-Combiners (102, 202, 302) angeordnet sind und die Verstärkermodule (10, 10') zur Übertragung der Hochfrequenzausgangssignale auf den Koaxial-Combiner (102, 202, 302) mit dem koaxialen Innenleiter (106, 206, 306) des Koaxial-Combiners (102, 202, 302) verbunden sind. Die Erfindung betrifft zudem ein Verstärker-System.
Patent DE-102017124452-A1 (DE)
Title: Kassette für eine Markise, Markise sowie Verfahren zum Schließen und Öffnen der Kassette einer Markise
Inventor: ALBRECHT MIRIAM
IPC: E04F10/06
Filed: 2017-10-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kassette (1) für eine Markise (10), zumindest aufweisend: eine Unterschale (2), welche mittels seitlichen Halterungen (12) an einem Befestigungsuntergrund angebracht ist, eine Oberschale (3), und mindestens eine Klipeinrichtung (7), welche die Oberschale (3) und die Unterschale (2) lösbar miteinander verbindet, wobei die Unterschale (2) mindestens eine Lagevertiefung (8) aufweist, welche sich zumindest teilweise über die Länge der Unterschale (2) erstreckt, wobei eine Längsseite der Oberschale (3) in der mindestens einen Lagevertiefung (8) um ihre Längsachse schwenkbar gelagert ist, sodass die Längsdrehachse (D) der Oberschale (3) in der mindestens einen Lagevertiefung (8) positioniert ist und die Oberschale (3) zum Schließen oder Öffnen um diese Längsdrehachse (D) geschwenkt wird. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Markise (10), zumindest aufweisend: eine erfindungsgemäße Kassette (1) zum Schutz eines auf einer Tuchwelle (5) auf- und abwickelbaren Markisentuches (6), sowie ein Verfahren zum Schließen und/oder Öffnen der Kassette (1) der Markise (10).
Patent DE-102017128305-A1 (DE)
Title: Transflektiver-typ-flüssigkristall-anzeigevorrichtung
Inventor: LEE SANG-WOOK
IPC: G02F1/1333
Filed: 2017-11-29
Abstract: Eine Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung aufweisend: ein Substrat (120) mit einem Pixel (P), das erste und zweite Bereiche (TA, RA) aufweist; ein Dünnschichttransistor (T) auf dem Substrat (120) in dem Pixel (P); eine erste Pixelelektrode (138r) in dem ersten Bereich (RA) und verbunden mit dem Dünnschichttransistor (T); eine erste gemeinsame Elektrode (140r) in dem ersten Bereich (RA) und von der ersten Pixelelektrode (138r) durch einen ersten Trennungsabstand (dr) beabstandet; eine zweite Pixelelektrode (138t) in dem zweiten Bereich (TA) und verbunden mit der ersten Pixelelektrode (138r); eine zweite gemeinsame Elektrode (140t) in dem zweiten Bereich (TA) und von der zweiten Pixelelektrode (138t) um einen zweiten Trennungsabstand (dt), der zu dem ersten Trennungsabstand (dr) unterschiedlich ist, beabstandet ist; und eine Flüssigkristallschicht (142) auf der ersten Pixelelektrode (138r), der ersten gemeinsamen Elektrode (140r), der zweiten Pixelelektrode (138t) und der zweiten gemeinsamen Elektrode (140t).
Patent DE-102017128349-A1 (DE)
Title: Kantenbearbeitungsanordnung
Inventor: KLEINE-BEEK JÜRGEN
IPC: B27D5/00
Filed: 2017-11-30
Abstract: Die Kantenbearbeitungsanordnung weist eine Kantenbearbeitungsmaschine auf, an welcher eine Andruckzone vorhanden ist. In der Andruckzone werden zugeführte Kantenstreifen an die Schmalseite eines plattenförmigen Erzeugnisses aus Holz oder Holzersatzstoff angedrückt. Die Kantenbearbeitungsanordnung weist weiter einen Kantenstreifenvorrat auf, in welchem eine Mehrzahl unterschiedlicher Kantenstreifen bevorratet werden. Zwischen dem Kantenstreifenvorrat und der Andruckzone ist eine Zuführstrecke angeordnet, über die ein einzelner Kantenstreifen der Andruckzone in einer Zuführrichtung zugeführt wird. Der Kantenstreifenvorrat ist oberhalb oder unterhalb der Andruckzone der Kantenverarbeitungsmaschine angeordnet, wobei die Zuführstrecke wenigstens ein Drehmittel umfasst, welches dazu ausgelegt ist, den Kantenstreifen wenigstens abschnittweise um dessen in Zuführrichtung verlaufende Längsachse zu drehen.
Patent DE-102017128373-A1 (DE)
Title: Gelenkverbindungsvorrichtung mit einer Verschiebung und diese integrierende Ausrüstung
Inventor: HENON FABRICE
IPC: B60K37/02
Filed: 2017-11-30
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Gelenkverbindungsvorrichtung mit einer Verschiebung zwischen einem ersten Element und einem zweiten Element, wobei das erste Element (1) zumindest einen Finger (2) umfasst, der ein Schiebestück bildet, und das zweite Element (3) zumindest eine Furche (4) umfasst, die eine Gleitfläche bildet, wobei jeder Finger (2) in einer Furche (4) angebracht ist und einerseits in und entlang der Letzteren geführt verschoben werden kann und andererseits vorzugsweise um die Mittelachse (X) jedes Fingers (2) gedreht werden kann, zumindest in einem bestimmten Winkelbereich.Diese Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass jeder Finger (2) eine Verbundstruktur aufweist und aus zumindest zwei separaten, ergänzenden und zusammenwirkenden Abschnitten (5, 5') besteht, die dazwischen mit einem Spiel entlang zumindest einer Richtung (XP) senkrecht zur Mittelachse (X) montiert und einer elastischen Vorspannung (SE) unterworfen sind, die dazu dient, die Elemente (5, 5') dazwischen zumindest entlang dieser Richtung (XP) zu verdrängen, wobei diese Elemente (5, 5') dadurch unter elastischem Druck die gegenüberliegenden Seitenwände (7, 7') der Furche oder Rille (4), in welcher der Finger (2) in Eingriff genommen ist, dauerhaft kontaktieren.
Patent DE-102017129608-A1 (DE)
Title: Wälzkörperkäfig
Inventor: BISCH PETER
IPC: F16C33/51
Filed: 2017-12-12
Abstract: Wälzkörperkäfig bestehend aus mehreren Käfigsegmenten (1), die einander zu einem Käfig (9) ergänzen, wobei jedes Käfigsegment (1) zwei einander gegenüberliegende Borde (2), die über wenigstens zwei eine Aufnahme (4) für wenigstens einen Wälzkörper (10) begrenzende Stege (3) miteinander verbunden sind, aufweist, wobei an wenigstens einem Bord (2) jedes Käfigsegments (1) wenigstens ein seitlich vorspringender Führungsabschnitt (6), der in der Montagestellung in eine an einem Wälzlagerring (8) vorgesehene Führungsnut (7) eingreift, vorgesehen ist.
Patent DE-102017202914-A1 (DE)
Title: Doppeltwirkender Retarderspeicher sowie Retarder-Hydrauliksystem
Inventor: LEICHSENRING HORST
IPC: B60T1/087
Filed: 2017-02-23
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Retarderspeicher (1) für ein Retarder-Hydrauliksystem (20) eines Kraftfahrzeugs mit einem Zylinder (2), einem in diesem zwischen einer Speicherposition und einer Entleerposition axialverschiebbaren Kolben (3), einem auf der einen Seite des Kolbens ausgebildeten Betätigungsraum (5), der zum hydraulischen Verschieben des Kolbens in die Entleerposition mit einer Druckquelle (21) des Retarder-Hydrauliksystems verbindbar und der zum Zurückschieben des Kolbens (2) in die Speicherposition wieder entlüftbar ist, und einem auf der anderen Seite des Kolbens (2) ausgebildeten Speicherraum (4), in dem ein für den Retarder (23) vorgesehenes Arbeitsfluid gespeichert werden kann. Erfindungsgemäß ist der Retarderspeicher (1) als doppeltwirkender Hydraulikzylinder (19) ausgebildet und der Speicherraum (4) mit der Druckquelle (21) verbindbar, so dass der Kolben (3) durch eine Druckbeaufschlagung des Speicherraums (4) aus seiner Entleerposition zurück in seine Speicherposition verschiebbar ist. Vorgeschlagen wird ferner ein Retarder-Hydrauliksystem (20) eines Kraftfahrzeugs mit einem solchen Retarderspeicher (1).