baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014212578-B4 (DE)
Title: Kreuzgelenkbüchse, Gelenkkreuz und Kreuzgelenk
Inventor: BRAUN CHRISTOPH
IPC: F16D3/38
Filed: 2014-06-30
Granted: 2022-08-04
Abstract: Kreuzgelenkbüchse (1) für ein Gelenkkreuz (2) eines Kreuzgelenks (3), wobei die Kreuzgelenkbüchse (1) einen hohlzylindrischen Grundkörper (4) mit einer Längsachse (5) sowie in einem Endbereich (6) des Grundkörpers (4) einen Boden (7) aufweist, wobei die Kreuzgelenkbüchse (1) innerhalb des zylindrischen Grundkörpers (4) mindestens einen ersten Nadelrollensatz (8) und einen zweiten Nadelrollensatz (9) mit jeweils einer Mehrzahl von Nadelrollen (10) aufweist, wobei der erste Nadelrollensatz (8) in Richtung der Längsachse (5) neben dem zweiten Nadelrollensatz (9) angeordnet ist, wobei mindestens ein Teil der Nadelrollen (10) des ersten Nadelrollensatzes (8) länger als ein Teil der Nadelrollen (10) des zweiten Nadelrollensatzes (9) ist und wobei zwischen dem Boden (7) und dem ersten Nadelrollensatz (8) ein Zwischenstück (15) angeordnet ist.
Patent DE-102014217622-B4 (DE)
Title: Formgegenstand für ein kraftfahrzeug unter verwendung einer thermoplastischen harzzusammensetzung
Inventor: KIM IN-CHOL
IPC: C08L69/00
Filed: 2014-09-03
Granted: 2019-07-11
Abstract: Formgegenstand, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, unter Verwendung einer thermoplastischen Harzzusammensetzung, umfassend(A) 1 bis 20 Gew.-% eines ersten kautschukmodifizierten Pfropfcopolymers auf Acrylbasis mit einem mittleren Teilchendurchmesser von größer als oder gleich 100 nm und weniger als 200 nm,(B) 1 bis 20 Gew.-% eines zweiten kautschukmodifizierten Pfropfcopolymers auf Acrylbasis mit einem mittleren Teilchendurchmesser von größer als oder gleich 200 nm und weniger als oder gleich 400 nm,(C) 5 bis 40 Gew.-% eines ersten Copolymers auf Vinylbasis, wobei ein Alkyl(meth)acrylatmonomer, ein aromatisches Vinylmonomer und ein ungesättigtes Nitrilmonomer copolymerisiert sind, und einschließend das Alkyl(meth)acrylatmonomer in einer Menge von größer als 50 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Alkyl(meth)acrylatmonomers, eines aromatischen Vinylmonomers und eines ungesättigten Nitrilmonomers, copolymerisiert zur Herstellung des ersten Copolymers auf Vinylbasis, und(D) 50 bis 85 Gew.-% eines Polycarbonatharzes.
Patent DE-102014219452-B4 (DE)
Title: Schaltgerät mit einer sicheren elektrischen Kontaktierung zu einer Kommunikationsschnittstelle
Inventor: FORSTER TANJA
IPC: H01H73/04
Filed: 2014-09-25
Granted: 2016-12-15
Abstract: Schaltgerät (10) mit einer Schaltkammer, in welcher ein Kontaktsystem mit beweglichen und fest positionierten Schaltstücken und mit daran kontaktierten Hauptstrombahn angeordnet ist, und mit einem Kommunikationsmodul (9), wobei eine elektrische Kontaktierung zwischen der Hauptstrombahn der Schaltkammer und einer Kommunikationsschnittstelle (8) im Kommunikationsmodul (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Hauptstrombahn außerhalb der Schaltkammer zur Kommunikationsschnittstelle (8) eine flexible, mehradrige Leitung (1) verlegt ist.
Patent DE-102014221904-B4 (DE)
Title: 1-Motor-Getriebeaktor für eine Kraftfahrzeuggetriebeeinrichtung
Inventor: EHRLICH MATTHIAS
IPC: F16H61/28
Filed: 2014-10-28
Granted: 2016-10-13
Abstract: 1-Motor-Getriebeaktor (1) für eine Kraftfahrzeuggetriebeeinrichtung, aufweisend eine Zahnstange (2) mit einem Innengewinde (3) und einer äußeren Verzahnungsgeometrie (4), wobei die Zahnstange (2) über das Innengewinde (3) durch eine, eine Eingangsstelle (5) darstellende, Gewindespindel (6) in einer axialen Richtung (7) bewegbar ist, wobei durch die Zahnstange (2) ein erstes Umlenkzahnrad (8) zum Antreiben eines Zahnrades (9) und ein zweites Umlenkzahnrad (11) zum Antreiben des Zahnrades (9) antreibbar ist, wobei das Zahnrad (9) über eine Welle (13) mit zumindest einem eine Ausgangstelle (14) darstellenden Schaltfinger (15) verbunden ist, wobei der zumindest eine Schaltfinger (15) durch das erste Umlenkzahnrad (8) in eine erste Schaltposition (10) und durch das zweite Umlenkzahnrad (11) in eine zweite Schaltposition (12) verstellbar ist und wobei sich die äußere Verzahnungsgeometrie (4) der Zahnstange (2) maximal um 180° um die Zahnstange (2) erstreckt, so dass die äußere Verzahnungsgeometrie (4) der Zahnstange (2) durch eine Drehung der Zahnstange (2) entweder mit dem ersten Umlenkzahnrad (8) oder mit dem zweiten Umlenkzahnrad (11) in Eingriff bringbar ist, wobei weiter die Gewindespindel (6) einen Gewindespindelbund (18) aufweist, wobei die Zahnstange (2) durch eine Rotation der Gewindespindel (6) in einer ersten Richtung (19) von dem Gewindespindelbund (18) wegbewegbar ist und die Zahnstange (2) durch eine Rotation der Gewindespindel (6) in einer zweiten Richtung (20) in Richtung des Gewindespindelbunds (18) bewegbar ist.
Patent DE-102015104251-B4 (DE)
Title: Bodenpflegegerät und Verfahren zur Pflege eines Hartbodens mit einem selbstfahrenden Bodenpflegegerät
Inventor: PENNER MARKUS
IPC: A47L11/40
Filed: 2015-03-20
Granted: 2022-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Pflege eines Hartbodens mit einem selbstfahrenden Bodenpflegegerät (1) mit mindestens einer Bodenpflegeeinrichtung mit den folgenden Schritten:
 - Bestimmen und kartieren eines Bodenbelagstyp einer Bodenfläche während einer Kartierungsfahrt;
 - Ermitteln von Flächenbereichen, die ausschließlich einen Hartbodenbelag aufweisen;
 - Durchführen zumindest eines Abschnitts einer Pflegefahrt mit aktivierter Bodenpflegeeinrichtung in einem ermittelten Flächenbereich, der ausschließlich einen Hartbodenbelag aufweist.
 Die Erfindung betrifft weiterhin ein selbstfahrendes Bodenpflegegerät das ein Antriebssystem (3) zur Bewegung des Bodenpflegegeräts über die zu pflegende Bodenfläche und eine Gerätesteuerung, die das Bodenpflegegerät (1) entlang eines Fahrweg steuert, aufweist. Das Bodenpflegegerät zeichnet sich dadurch aus, dass das Bodenpflegegerät (1) eine Einrichtung zur Bestimmung eines Bodenbelagstyps umfasst und zur Durchführung eines derartigen Verfahrens eingerichtet ist.
Patent DE-102015217637-B4 (DE)
Title: Betreiben eines konfokalen Weißlichtsensors an einem Koordinatenmessgerät und Anordnung
Inventor: KERN RUDOLF
IPC: G01B11/03
Filed: 2015-09-15
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines konfokalen Weißlichtsensors (215) an einem Koordinatenmessgerät (211), welches einen Sensorträger (110) zum Ankoppeln eines Koordinaten-Messsensors aufweist, der in einer geradlinigen Bewegungsrichtung relativ zu einer Basis des Koordinatenmessgeräts (211) beweglich ist, wobeia) der konfokale Weißlichtsensor (215) an den Sensorträger (110) angekoppelt wird,b) der konfokale Weißlichtsensor (215) in der geradlinigen Bewegungsrichtung auf einen Referenzkörper (231) ausgerichtet wird, wobei eine Position des Referenzkörpers (231) in Bezug auf die geradlinige Bewegungsrichtung bekannt ist oder ermittelt wird,c) der Sensorträger (110) mit dem daran angekoppelten konfokalen Weißlichtsensor (215) und der Referenzkörper (231) relativ zueinander in der geradlinigen Bewegungsrichtung bewegt werden und an verschiedenen Bewegungspositionen jeweils von dem konfokalen Weißlichtsensor (215) ein Messsignal entsprechend einem Abstand des konfokalen Weißlichtsensors (215) zu dem Referenzkörper (231) erzeugt wird, wobei das Messsignal eine Intensitätsverteilung des vom Referenzkörper reflektierten und vom Weißlichtsensor empfangenen Lichts über einen Wellenlängenbereich von Messstrahlung des Weißlichtsensors wiedergibt und jeweils von einem Positionsmesssystem (206) des Koordinatenmessgeräts (211) die Bewegungsposition bezüglich der geradlinigen Bewegungsrichtung ermittelt wird,d) aus den erzeugten Messsignalen und aus den ermittelten Bewegungspositionen Informationen über einen Zusammenhang zwischen Messsignalen des konfokalen Weißlichtsensors (215) und einem tatsächlichen Abstand des Weißlichtsensors zu einem Messobjekt gewonnen werden,e) von dem an dem Sensorträger (110) angekoppelten konfokalen Weißlichtsensor (215) zumindest ein Messsignal eines Objekt-Abstandes zu einem von dem Koordinatenmessgerät (211) zu vermessenden Messobjekt (235) erzeugt wird, wobei das zu vermessende Messobjekt (235) nicht der Referenzkörper (231) ist, undf) aus dem zumindest einen Messsignal des Objekt-Abstandes und unter Verwendung der gewonnenen Informationen über den Zusammenhang ein Messwert des Objekt-Abstandes erzeugt wird.
Patent DE-102016000266-B4 (DE)
Title: Halter für eine Gehhilfe
Inventor: TEUFEL KARL-HEINZ
IPC: A45B1/04
Filed: 2016-01-14
Granted: 2020-02-06
Abstract: Halter für eine Gehhilfe wie einen Gehstock, insbesondere Behinderten-Stock oder Krücke, mit einer ringförmig gebogenen Schleife (3) und einer hiervon abstehenden Lasche (4), wobei die Schleife (3) zwei in zur abstehenden Lasche (4) quer verlaufender Richtung mit Abstand einander gegenüberliegende Durchstecklöcher (6, 7) aufweist.
Patent DE-102016102048-B4 (DE)
Title: Stromaggregat
Inventor: OBRIST FRANK
IPC: F02B63/04
Filed: 2016-02-05
Granted: 2022-02-17
Abstract: Stromaggregat, insbesondere Stromaggregat eines Hybridfahrzeugs, mit einem Zweizylinder-Hubkolbenmotor (1), der eine untenliegende Nockenwelle (30) und ein Kurbelwellengehäuse (10) aufweist, in dem zwei gegenläufige Kurbelwellen (11, 12) angeordnet sind, die durch Pleuel (13) mit Kolben (18, 19) verbunden sind, welche in zwei Zylindern (21, 22) in Tandem-Anordnung geführt sind, wobei wenigstens eine Kurbelwelle (11, 12) mit einem Generator (41, 42) antriebsverbunden ist, und wobei der Hubkolbenmotor (1) einen Zylinderkopf (20) aufweist, der mit dem Kurbelwellengehäuse (10) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkopf (20) in wenigstens zwei, insbesondere um 180° zueinander verdrehten, Positionen mit dem Kurbelwellengehäuse (10) verbindbar ist.
Patent DE-102016105767-B4 (DE)
Title: Endoskopsteuervorrichtung und Endoskop
Inventor: DO ANH MINH
IPC: A61B1/01
Filed: 2016-03-30
Granted: 2020-10-01
Abstract: Endoskopsteuervorrichtung für ein nichtstarres Endoskop mit
 einem schwenkbaren Steuerelement (1, 11) zum Bewirken einer Auslenkbewegung mittels Übertragungsdraht, wobei das Steuerelement (1, 11) eine Drahtführungseinrichtung (111, 122) zur Führung eines Drahtes (2) aufweist;
 dem Draht (2), der am Steuerelement (1, 11) an der Drahtführungseinrichtung (111, 122) zur Verwirklichung der Auslenkbewegung angeordnet ist;
 einem Drahtspannkörper (3), in dem ein proximales Ende des Drahtes (2) verankert ist und der relativ zum Steuerelement (1, 11) bewegbar ist, um die Spannung des Drahtes (2) zwischen der Drahtführungseinrichtung (111, 122) und dem Drahtspannkörper (3) zu ändern und
 einem oder mehreren Einrastelementen (76, 77, 78), das/die bei durch Bewegung des Drahtspannkörpers (3) bewirkter vordefinierter Bewegungslänge des Drahtes (2) einrastet/einrasten.
Patent DE-102016121254-B4 (DE)
Title: Batterieträger mit Toleranzausgleichselement
Inventor: HANDING CHRISTIAN
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-11-07
Granted: 2020-12-24
Abstract: Batterieträger (1) für ein Elektrokraftfahrzeug, welcher in einem Unterflurbereich eines Elektrokraftfahrzeuges montiert ist, wobei der Batterieträger (1) eine Wanne (2) zur Aufnahme einer Mehrzahl von Batterien und optional einen die Wanne (2) verschließenden Deckel aufweist, wobei die Wanne (2) einen Boden (4) sowie den Boden (4) umlaufenden Rand (3) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Wanne (2) sich von einer Wandseite (7) zur gegenüberliegenden Wandseite (7) erstreckende Verstärkungsstreben (6) angeordnet sind, wobei endseitig an mindestens einer Verstärkungsstrebe (6) ein Toleranzausgleichselement (8) angeordnet ist und dass das Toleranzausgleichselement (8) Aufnahmen (16) zur Befestigung einer Batterie aufweist.
Patent DE-102016124696-B4 (DE)
Title: Fahrzeugkabine oder Fahrzeugsitz mit Höhenverstelleinrichtung
Inventor: LOREY ALEXANDER
IPC: B60N2/16
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-12-13
Abstract: Fahrzeugkabine (C) oder Fahrzeugsitz (1) mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), welche zueinander mittels mindestens eines höhenverstellbaren Scherengestells (4) mit zwei um eine gemeinsame Achse (10) schwenkbaren Scherenarmen (5, 6) und mindestens einer Luftfeder (7) mit einer veränderbaren Luftmenge vertikal federnd gelagert sind, wobei mittels eines mit dem Scherengestell (4) mechanisch wirkverbundenen Übertragungselements (15) Bewegungen des Scherengestells (4) auf ein Schaltelement (8) zur Steuerung der Luftmenge der Luftfeder (7) übertragbar sind, gekennzeichnet durch eine Höhenverstelleinrichtung (17) für das Scherengestell (4), umfassend ein manuell betätigbares Steuerhebelelement (14) und ein damit mechanisch wirkverbundenes Führungselement (16), wobei mittels des Führungselements (16) das Schaltelement (8) um eine erste Rotationsachse (21a) verschwenkbar ist und das Übertragungselement (15) um die erste Rotationsachse (21a) zum Schaltelement (8) gegenläufig verschwenkbar ist, um eine zwischen zwei zur Steuerung einer Luftmenge der Luftfeder (7) vorgesehenen Schaltern (9a, 9b) angeordnete Neutralposition (N) des Schaltelements (8) zu ändern.
Patent DE-102016209282-B4 (DE)
Title: Elektrischer Anschluss, insbesondere für einen elektrisch beheizbaren Wabenkörper
Inventor: HIRTH PETER
IPC: H05B3/10
Filed: 2016-05-30
Granted: 2023-01-12
Abstract: Elektrischer Anschluss (1) für eine elektrische Komponente (2) in einem Abgassystem (3) eines Verbrennungsmotors (4), wobei das Abgassystem (3) einen metallischen Mantel (5) aufweist, durch den ein elektrischer Leiter (6) hindurchgeführt ist, wobei der Anschluss (1) zumindest den Leiter (6) sowie eine den Leiter (6) umgebende elektrische Isolierung (7) und eine die Isolierung (7) und den Leiter (6) umgebende metallische Durchführung (8) aufweist, die sich zusammen entlang einer Mittelachse (9) erstrecken, wobei sich die Isolierung (7) zumindest an einem ersten Ende (10) des Anschlusses (1) um eine erste Isolationsstrecke (11) von mindestens 2 mm über die Durchführung (8) hinaus entlang der Mittelachse (9) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Leiter (6) an dem ersten Ende (10) des Anschlusses (1) ein Innengewinde (22) und einen konisch geformten Verbindungsabschnitt (23) aufweist, so dass der elektrische Leiter (6) über eine Schraube (24) mit einem entsprechend geformten Anschlussstück (25) selbsthemmend verbindbar ist.
Patent DE-102016215573-B4 (DE)
Title: Elektrisch gesteuertes bremssystem in einem fahrzeug
Inventor: KIM HAK-BURM
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-08-19
Granted: 2022-01-20
Abstract: Elektrisch gesteuertes Bremssystem, welches aufweist:einen Motor (220) und eine Pumpe (210);einen Hauptzylinder (110);einen Behälter (115), der mit einem oberen Bereich des Hauptzylinders (110) gekoppelt ist und in welchem ein Bremsfluid gespeichert wird;einen Akkumulator (120), in welchem ein durch den Motor (220) und die Pumpe (210) aus dem Behälter (115) gepumptes Bremsfluid gespeichert wird;einen Hydraulikpfad (131, 132), der den Akkumulator (120) und jeden der Radzylinder verbindet;ein Zuführungsventil (141, 142) und ein Freigabeventil (143, 144), die in dem Hydraulikpfad (131, 132) angeordnet sind und einen von dem Akkumulator (120) zu jedem der Radzylinder übertragenen Hydraulikdruck steuern;einen Pedalsimulator (180), enthaltend eine Simulationskammer (182), die mit dem Hauptzylinder (110) verbunden und konfiguriert ist, ein aus dem Hauptzylinder (110) strömendes Bremsfluid zu speichern, um eine Reaktionskraft eines Bremspedals (30) zu erhalten, und ein Simulationsventil (186), das an einem Einlass der Simulationskammer (182) angeordnet ist;einen Ersatzpfad (171, 172), der mit dem Hydraulikpfad (131, 132) verbunden ist und den Hauptzylinder (110) und jeden der Radzylinder verbindet;ein Absperrventil (173, 174), das in dem Ersatzpfad (171, 172) angeordnet ist und den Ersatzpfad (171, 172) blockiert;einen ersten Drucksensor (102), der in dem Ersatzpfad (171, 172) angeordnet ist und einen Druck des Pedalsimulators (180) erfasst;einen zweiten Drucksensor (103, 104), der in dem Hydraulikpfad (131, 132) angeordnet ist und einen Druck des Hydraulikpfads (131, 132) erfasst;eine elektronische Steuereinheit (ECU), die bestimmt, ob ein mechanisches Leckversagen des Absperrventils (173, 174) auftritt, unter Verwendung einer Korrelation zwischen dem Druck des Pedalsimulators (180), der von dem ersten Drucksensor (102) erfasst wird, und dem Druck des Hydraulikpfads (131, 132), der durch den zweiten Drucksensor (103, 104) erfasst wird,wobei die ECU bestimmt, dass ein mechanisches Leckversagen des Absperrventils (173, 174) auftritt, wenn ein Druckverhältnis des erfassten Drucks des Pedalsimulators (180) und des erfassten Drucks des Hydraulikpfads (131, 132) größer als ein Druckverhältnis, wenn das Absperrventil (173, 174) normal ist, ist und wenn der erfasste Druck des Pedalsimulators (180) größer als ein voreingestellter erster Bezugswert ist; undeinen Pedalhubsensor (105), der einen Pedalhub des Bremspedals (30) erfasst,wobei, wenn ein Zieldruck entsprechend dem durch den Pedalhubsensor (105) erfassten Pedalhub ansteigt, die ECU das Druckverhältnis verringert und den voreingestellten ersten Bezugswert erhöht.
Patent DE-102017113058-B4 (DE)
Title: Raumtransport-Fluggerät
Inventor: BAUER WALDEMAR
IPC: B64G1/22
Filed: 2017-06-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Raumtransport-Fluggerät (11) mit einem Fairing (14) und einem unter dem Fairing (14) angeordneten Wiedereintritts-Fluggerät (1), wobeia) das Wiedereintritts-Fluggerät (1) in einer Transportkonfiguration mit zumindest einer Tragfläche (7, 8) zumindest teilweise unter dem Fairing (14) angeordnet ist,b) in der Transportkonfiguration die mindestens eine Tragfläche (7, 8) des Wiedereintritts-Fluggeräts (1) gegenüber einer Wiedereintrittskonfiguration um eine Längsachse des Wiedereintritts-Fluggeräts (1) verschwenkt ist undc) mindestens eine Tragfläche (7, 8) in der Wiedereintrittskonfiguration über eine Rast- oder Verriegelungseinrichtung (55, 56) gesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dassd) die Rast- oder Verriegelungseinrichtung (55, 56) bewegungsgesteuert durch die Bewegung der Tragfläche (6; 7) in die Wiedereintrittskonfiguration betätigt oder freigegeben wird.
Patent DE-102017114839-B4 (DE)
Title: Gewürzmühle
Inventor: MERSCHBROCK UWE
IPC: A47J42/04
Filed: 2017-07-04
Granted: 2020-08-20
Abstract: Gewürzmühle mit einem Gehäuseoberteil (1) mit einem Kupplungskörper (2) für ein Mahlwerksinnenteil (3;15), einem Mahlkonus als Mahlwerksinnenteil (3;15), einem Mahlring als Mahlwerksaußenteil (4) und einem Gehäuseunterteil (5) mit einem Aufnahmesitz (6) für das Mahlwerksaußenteil (4), wobei der Kupplungskörper (2) eine zu seiner Rotationsachse (7) senkrechte Grundfläche (8) und eine dagegen verringerte Kopffläche (9) mit sich seitlich der Rotationsachse (7) erstreckenden Halteelementen (10) für das Mahlwerksinnenteil (3;15) aufweist, welches im Montagezustand davon durchgriffen und gehalten ist und dass der Kupplungskörper (2) im Bereich der Grundfläche (8) senkrecht dazu verlaufende Kupplungsflächen (11) und zwischen den Kupplungsflächen (11) und der Kopffläche (9) sich verjüngend verlaufende Führungsflächen (12) als Montagehilfe bei der Montage des Mahlwerkinnenteils (3;15) auf den Kupplungskörper (2) aufweist und das Mahlwerksinnenteil (3;15) mit den Kupplungsflächen (11) des Kupplungskörpers (2) senkrecht zur Grundfläche (8) des Kupplungskörpers (2) angeordnete korrespondierende Kraftübertragungsflächen (14) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Mahlring des Mahlwerkaußenteils (4) radial nach außen vorspringende und sich in einer Längsrichtung erstreckende Raststege (18) mit seitlichen Anschlagflächen (19) aufweist und das Gehäuseunterteil (5) radial nach innen vorspringende und sich in einer Längsrichtung erstreckende Anschlagstege (20) mit seitlichen Anschlagflächen (21) aufweist und dass der Mahlring des Mahlwerkaußenteils (4) spielbehaftet im Gehäuseunterteil (5) eingesetzt ist und zwischen den gegenseitigen Anschlagflächen (19;21) ein freies Winkeldrehspiel von mehr als 5° erzeugt ist.
Patent DE-102017120138-B4 (DE)
Title: Sichtfenster mit Kamera
Inventor: FRIEDRICH FLORIAN
IPC: B23Q11/08
Filed: 2017-09-01
Granted: 2019-11-07
Abstract: Klarsichtscheibe (10), insbesondere für Maschineneinhausungen,
 mit einer ersten durchsichtigen Scheibe (15),
 mit einer zweiten durchsichtigen Scheibe (18),
 mit einer an der ersten Scheibe (15) gehaltenen Lagereinrichtung (17), die mit der zweiten Scheibe (18) verbunden ist, um diese in einem Abstand zu der ersten Scheibe (15) zu halten und drehbar zu lagern,
 mit einer an der ersten Scheibe (15) gehaltenen Antriebseinrichtung (20), die zum drehenden Antreiben der zweiten Scheibe (18) mit dieser verbunden ist und die einen Anschluss zur Energieversorgung (14) aufweist,
 mit einer an einer Seite der ersten Scheibe (15) angeordneten Kamera (28), die ein erstes Objektiv aufweist, dessen Blickrichtung durch die zweite Scheibe (18) gerichtet ist,
 wobei die Kamera (28) zur Energieversorgung mit der Klarsichtscheibe (10) verbunden ist,
 wobei die Antriebseinrichtung (20) eine Steuerschaltung (26) aufweist, die in einem ringförmigen Gehäuse (16) untergebracht ist, und
 wobei die Kamera (28) auf einem Träger (27) angeordnet ist, der sich von dem Gehäuse (16) ausgehend radial nach innen erstreckt.
Patent DE-102017122008-B4 (DE)
Title: Elektrischer schalter
Inventor: OEHLER FABIAN
IPC: H01H9/32
Filed: 2017-09-22
Granted: 2020-11-05
Abstract: Elektrischer Schalter (100) zum Unterbrechen eines Strompfades, mit wenigstens:a. einer Kontaktstelle (106), die mitb. einem ersten Kontaktstück (102) undc. einem um eine Drehachse (108) beweglich gelagertem zweiten Kontaktstück (104) gebildet ist,d. wobei die Kontaktstelle (106) elektrisch geschlossen ist, wenn sich die beiden Kontaktstücke (102, 104) berühren, und wobei die Kontaktstelle (106) elektrisch geöffnet ist, wenn sich die beiden Kontaktstücke (102, 104) nicht berühren, wobei der elektrische Schalter (100) weiterhin aufweiste. eine Aktoreinheit (118),f. ein mittels der Aktoreinheit (118) translatorisch bewegbares, elektrisch nicht-leitfähiges Trennelement (116), welches eingerichtet ist, die beiden Kontaktstücke (102, 104) voneinander zu trennen, getrennt zu halten und als Isolator zwischen den Kontaktflächen zu fungieren, wobei die Aktoreinheit (118) wenigstens aufweistg. ein Bewegungselement (120), welches mit dem Trennelement (116) mechanisch gekoppelt ist,h. eine Antriebseinrichtung (122), die eingerichtet ist, das Bewegungselement (120) in eine erste Bewegungsrichtung (128) zu bewegen, um die Kontaktstelle (106) zu schließen,i. eine Einrichtung (126) zum Erzeugen und/oder Speichern einer Bewegungsenergie in Form von potentieller Energie, die eingerichtet ist, das Bewegungselement (120) und/oder das Trennelement (116) in eine der ersten Bewegungsrichtung (128) entgegengesetzte zweite Bewegungsrichtung (130) zu bewegen, um die Kontaktstelle (116) zu öffnen undj. einen elektromagnetischen Aktor (124), der eingerichtet ist,- in einem ersten Betriebszustand eine Bewegung des Bewegungselements (120) in die zweite Bewegungsrichtung (130) zu blockieren und/oder das Bewegungselement (120) in einer definierten Position zu arretieren und somit das Bewegungselement (120) in einer Ruheposition zu halten, um die Kontaktstelle (106) geschlossen zu halten und- in einem zweiten Betriebszustand das Bewegungselement (120) in Richtung der Antriebseinrichtung (122) zu bewegen und mit dieser mechanisch zu koppeln, damit das Bewegungselement (120) mittels der Antriebseinrichtung (122) in die erste Bewegungsrichtung (128) bewegbar ist, um die Kontaktstelle (106) zu schließen und- in einem dritten Betriebszustand das Bewegungselement (120) freizugeben, sodass das Bewegungselement (120) und das Trennelement (116) durch die Einrichtung (126) zum Erzeugen und/oder Speichern einer Bewegungsenergie in Form von potentieller Energie in die zweite Bewegungsrichtung (130) bewegbar ist, um die Kontaktstelle (106) zu öffnen und/oder damit die Kontaktstelle (106) geöffnet ist.