baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013226363-A1 (DE)
Title: Schaltunterstützung für synchronisiertes handschaltgetriebe
Inventor: GALLEN JOHN J
IPC: F16H61/68
Filed: 2013-12-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Gangschaltbaugruppe zum Schalten eines Getriebes zwischen einer Mehrzahl von Bereichen bereit. Die Baugruppe umfasst eine Benutzereingabe, die so ausgelegt ist, dass sie bewegt wird, um einen Wechsel zwischen zweien der Mehrzahl von Bereichen auszulösen, und eine Welle, die mit der Benutzereingabe gekoppelt ist. Eine Bewegung der Benutzereingabe löst eine erste Bewegung der Welle aus. Die Gangschaltbaugruppe umfasst außerdem ein erstes Bereichselement, das beweglich mit der Welle gekoppelt ist, wobei sich das erste Bereichselement gleichzeitig mit der Welle bewegt. Ein zweites Bereichselement ist mit der Welle gekoppelt. Das zweite Bereichselement bewegt sich ebenfalls gleichzeitig mit der Welle. Die Baugruppe umfasst ferner ein Steuerventil, das in Fluidkommunikation mit dem zweiten Bereichselement angeordnet ist. Das Steuerventil wird als Reaktion auf eine Bewegung der Benutzereingabe funktionell so gesteuert, dass es Fluid zum zweiten Bereichselement leitet, um eine zweite Bewegung der Welle auszulösen.
Patent DE-102014000999-A1 (DE)
Title: Electronic position detection device for theft-protection device, has transmitting- and receiving unit, with which position signal is outputted, where transmitting- and receiving unit is accommodated by tire body or rim of vehicle wheel
Inventor: GNÄDIG ALBRECHT
IPC: G08B13/22
Filed: 2014-01-29
Abstract: The electronic position detection device has a transmitting- and receiving unit (1), with which a position signal is outputted, where the transmitting- and receiving unit is accommodated by a tire body (3) or a rim (4) of the vehicle wheel (2). The transmitting- and receiving unit is formed by a Radio frequency identification element and is remotely activated. The transmitting- and receiving unit is wirelessly connected with the control electronics of the vehicle.
Patent DE-102014002134-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erkennung einer Beleuchtungsumgebung eines Fahrzeugs und Steuerungsverfahren davon
Inventor: KIM MYUNG-WOO
IPC: G06V10/60
Filed: 2014-02-17
Abstract: Es werden hier eine Vorrichtung zur Erkennung einer Beleuchtungsumgebung eines Fahrzeugs und ein Steuerungsverfahren davon offenbart. Die Vorrichtung weist einen Infrarotbeleuchtungssensor zum Ermitteln eines Infrarotbeleuchtungsbetrags, der von der Sonne ausgestrahlt wird, eine Kamera und eine Beleuchtungsumgebungs-Erkennungseinheit auf, die den Infrarotbeleuchtungsbetrag durch den Infrarotbeleuchtungssensor ermittelt, eine Kamerabelichtungszeit von der Kamera empfängt, Doppelbelichtungsbilder empfängt, die so aufgenommen worden sind, dass sie unterschiedliche Belichtungswerte haben, einen allgemeinen Beleuchtungswert auf der Basis des ermittelten Infrarotbeleuchtungsbetrags, der empfangenen Kamerabelichtungszeit und eines Beleuchtungswerts, der durch eine Bild-Clustering-Analyse der Doppelbelichtungsbilder erhalten wurde, berechnet, eine Änderungsrate in dem berechneten allgemeinen Beleuchtungswert berechnet und eine aktuelle Beleuchtungsumgebung als eine Beleuchtungsumgebung für jeden Zeitabschnitt auf der Basis des berechneten allgemeinen Beleuchtungswerts und der Änderungsrate in dem allgemeinen Beleuchtungswert erkennt.
Patent DE-102014002670-A1 (DE)
Title: Drehwinkelgeber
Inventor: SCHAUTT MARTIN
IPC: H02K29/08
Filed: 2014-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehwinkelgeber zum Erfassen des Drehwinkels einer ersten drehbaren Welle, mit einer mit der ersten Welle gekoppelten ersten Marke, einer mit einer zweiten drehbaren Welle gekoppelten zweiten Marke, einer mit der zweiten Welle gekoppelten dritten Marke, einer ortsfesten vierten Marke und Mitteln zum Erfassen eines Durchgangs der dritten Marke durch eine Umgebung der vierten Marke und Mitteln zum Erfassen einer Drehwinkelkoinzidenz der ersten und der zweiten Marke.
Patent DE-102014009620-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug und Fahrzeug
Inventor: BURCZYK CHRISTIAN
IPC: B60R21/207
Filed: 2014-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Fahrzeug (2), welche einen Airbag (4) umfasst, welcher zumindest einem Insassen (1) des Fahrzeuges (2) zugeordnet ist und zwei Bereiche (4.1, 4.2) aufweist, wobei sich ein erster Bereich (4.1) im Wesentlichen vertikal und ein zweiter Bereich (4.2) horizontal entfaltet und der Airbag (4) bei einer erfassten dem Fahrzeug (2) bevorstehenden Kollision oder bei einer Kollision auslösbar und mit einem Gas befüllbar ist. Erfindungsgemäß ist der Airbag (4) derart ausgebildet, dass sich dieser im ausgelösten und befüllten Zustand mit seinem ersten Bereich (4.1) abschnittsweise zumindest zwischen den Oberschenkeln (1.1) und mit seinem zweiten Bereich (4.2) abschnittsweise zumindest vor einem Beckenbereich (1.2) des Insassen (1) entfaltet. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Fahrzeug (2) mit einer solchen Insassenschutzvorrichtung.
Patent DE-102014013793-A1 (DE)
Title: Entspannungshalbraum im Swing-Konzept
Inventor: LATHAN DANIEL
IPC: A61M21/02
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Entspannungshalbraum (1) mit zur Erzeugung verschiedenartiger Reize eines Menschen (2) ausgebildeten Einrichtungen sowie mit einem begehbaren Halbraumboden (4), wobei dieser seitlich schwingfähig, stabil gelagert ist.
Patent DE-102014014393-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher
Inventor: JOCHAM SIMON
IPC: F28F9/22
Filed: 2014-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (2) zum Übertragen von thermischer Energie zwischen einem in seiner Temperatur einzustellenden Objekt (44, 50) und einem Wärmetransportmittel (28). Der Wärmetauscher (2) hat einen thermisch leitfähigen Grundkörper (4), in dem ein Innenraum (10) zum Führen des Wärmetransportmittels (28) ausgebildet ist und im Innenraum (10) angeordnete Führungselemente (40) zum Führen mindestens einer in den Innenraum (10) einführbaren Trennwand (22) zum Trennen zweier Teilräume (26) im Innenraum (10), in denen wenigstens ein Teil des Wärmetransportmittels (28) führbar ist. Die Trennwand (22) weist einen die Teilräume miteinander verbindenden Durchlass (34, 48) auf.
Patent DE-102014016175-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: BECKER THOMAS
IPC: F16B5/00
Filed: 2014-11-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Rohbau (69), an welchem ein Kunststoffteil (1) über ein Befestigungssystem (7, 9, 11; 23, 27; 37, 43; 57, 59) angebunden ist. Bei einem Kraftfahrzeug, bei welchem auf das Vorhalten von vielfältigem Befestigungsmaterial verzichtet werden kann, ist das zweiteilig ausgebildete Befestigungssystem (7, 9, 11; 23, 27; 37, 43; 57, 59) in das Kunststoffteil (1) integriert, wobei ein erstes, beweglich ausgebildetes Befestigungselement (7, 23, 37, 57) in einem Schließzustand einen Bereich des Rohbaus (69) umschließt und mit mindestens einem, starr an dem Kunststoffteil (1) angeordneten Verbindungselement (9, 11; 27; 43; 57) im Eingriff steht
Patent DE-102014016592-A1 (DE)
Title: Rotationsmaschine mit Statorverdrehsicherung
Inventor: MICHAEL LITZENBERG
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsmaschine, bevorzugt eine Vorrichtung zur Blasformung von Behältern aus Kunststoff, mit wenigstens einem ersten Statorabschnitt und wenigstens einem räumlich vom ersten Statorabschnitt getrennten und drehbar zu dem ersten Statorabschnitt gelagerten zweiten Statorabschnitt, zwischen denen wenigstens ein Rotorabschnitt, bevorzugt ein Blasrad einer Vorrichtung zur Blasformung von Behältern aus Kunststoff, drehbar angeordnet ist, und mit einer Verdrehsicherung zwischen dem ersten und dem zweiten Statorabschnitt, wobei durch die Verdrehsicherung eine Rotationsbewegung des wenigstens einen zweiten Statorabschnitt gegenläufig zur Rotationsbewegung des Rotorabschnitts erzeugbar ist, so dass der erste und der wenigstens eine zweite Statorabschnitt relativbewegungsfrei zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102014018208-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitsmoduls
Inventor: ECKARDT STEFAN
IPC: H04L9/30
Filed: 2014-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitsmoduls (SE), bei dem ein Kommando (CMD) im Sicherheitsmodul (SE) empfangen wird und durch das Sicherheitsmodul (SE) verarbeitet wird, wobei zusätzlich zur Verarbeitung des Kommandos (CMD) eine Operation (KG) im Sicherheitsmodul (SE) vorgezogen durchgeführt wird. Die vorgezogene Operation (KG) umfasst zumindest einen Teilprozess einer Schlüsselgenerierung, der intern im Sicherheitsmodul (SE) ausgelöst wird. Die vorgezogene Operation (KG) wird durch das Sicherheitsmodul (SE) abgebrochen, falls sie nach Ablauf eines Zeitkriteriums nicht abgeschlossen ist.
Patent DE-102014019111-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug
Inventor: ASEN ALEXANDER
IPC: F16D65/52
Filed: 2014-12-19
Abstract: Eine Scheibenbremse für ein Nutzfahrzeug, mit einem eine Bremsscheibe übergreifenden Bremssattel, mindestens einer Zuspanneinrichtung zum Zuspannen der Scheibenbremse mittels eines verschiebbar geführten Mutterteils (2), wobei das Mutterteil (2) mindestens eine Gewindebohrung (5) aufweist, in die eine mit einem Außengewinde versehene Stellspindel (3) eingeschraubt ist, einer mit der Stellspindel (3) in Wirkverbindung stehenden Nachstelleinrichtung zum Nachstellen eines Lüftspiels und einem bis zu einem bestimmten Drehmoment verdrehhindernd auf die Stellspindel (3) wirkenden Sicherungselement, ist so ausgebildet, dass das Sicherungselement aus einem gegenüber der Stellspindel (3) und/oder dem Mutterteil (2) verdrehfest oder drehgehemmt gehaltenen, unter Federspannung an der Stellspindel (3) und/oder dem Mutterteil (2) umfänglich anliegenden Schlingfeder (6) besteht.
Patent DE-102014102398-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrumentarium und Verfahren
Inventor: WEHRLE CHRISTIAN
IPC: A61B19/00
Filed: 2014-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrumentarium, umfassend zwei oder insbesondere mehr Verankerungselemente (18) zum Verankern an Körpergewebe und ein Stabilisierungselement (26), über das die zwei oder mehr Verankerungselemente (18) verbindbar sind. Um ein derartiges Instrumentarium bereitzustellen, das patientenfreundlicher ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Instrumentarium eine Sensoreinheit (52) umfasst, eine Kopplungseinheit (60) zum perkutanen selektiven Koppeln der Sensoreinheit mit mindestens einem Verankerungselement (18) oder mit dem Stabilisierungselement (26) und eine Datenverarbeitungseinheit (40), die anhand von Sensorsignalen der Sensoreinheit (52) die Position der Verankerungselemente (18) relativ zueinander und/oder die Position mindestens eines Verankerungselementes (18) relativ zum Stabilisierungselement (26) ermittelt. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren.
Patent DE-102014103937-A1 (DE)
Title: SCARA-Roboter
Inventor: CHUO YUNG-TSAI
IPC: B25J9/06
Filed: 2014-03-21
Abstract: Ein SCARA-Roboter umfasst eine Basis, einen ersten Arm, der an der Basis befestigt und um eine erste imaginäre Achse rotierbar ist, einen zweiten Arm, der an dem ersten Arm befestigt um eine zweite imaginäre Achse rotierbar ist, einen Wellenmotor mit einem Fixierungselement, das in dem zweiten Arm befestigt ist, und einer Achse, die relative zu dem Fixierungselement entlang einer dritten imaginären Achse bewegbar ist, die im Wesentlichen parallel zu der ersten und der zweiten imaginären Achse ist, und einen Rotationsmotor, der in dem zweiten Arm befestigt und angepasst ist, um die Achse um die dritte imaginären Achse zu rotieren. Daher erleichtert der SCARA-Roboter die Betriebssteuerung, verbessert die Betriebspräzision, hebt die schnelle Abnutzung von Komponententeilen auf und verringert Wartungskosten.
Patent DE-102014104371-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Verstärken eines Sendesignals oder zum Bestimmenvon Werten eines Verzögerungssteuerungsparameters
Inventor: LANGER ANDREAS
IPC: H04B1/04
Filed: 2014-03-28
Abstract: Eine Vorrichtung zum Verstärken eines Sendesignals weist einen Sendeweg auf, der ein Leistungsverstärkermodul aufweist, das mit einem Antennenmodul gekoppelt sein soll. Das Leistungsverstärkermodul ist ausgebildet, um ein Sendesignal zu verstärken. Ferner weist die Vorrichtung einen Hüllkurvenverfolgungsweg auf, der ein Modul mit variabler Verzögerung und ein Leistungsversorgungsmodul aufweist. Das Modul mit variabler Verzögerung ist ausgebildet, um eine Signalverzögerung innerhalb des Hüllkurvenverfolgungswegs gemäß einem Verzögerungssteuerungsparameter zu variieren. Ferner weist die Vorrichtung ein Verzögerungssteuerungsmodul auf, das ausgebildet ist, um den Verzögerungssteuerungsparameter basierend auf einer aktuellen charakteristischen Sendefrequenz des Sendesignals bereitzustellen.
Patent DE-102014106260-A1 (DE)
Title: Detektiervorrichtung für lagerbuchsen-kraftkomponenten
Inventor: SHIMOYAMA HIROSHI
IPC: G01L5/16
Filed: 2014-05-06
Abstract: Es wird eine Detektiervorrichtung für Lagerbuchsen-Kraftkomponenten geschaffen. Eine vordere Lagerbuchse (100), eine Detektiereinheit (150) und eine Öffnung (61a) in einem unteren Querlenker (6) sind jeweils zylindrisch ausgebildet. Die vordere Lagerbuchse (100) ist in die Detektiereinheit (150) eingepresst, und die Detektiereinheit (150) ist in die Öffnung (61a) eingepresst. Innenseitige Vorsprünge (130) sind entlang der Axialrichtung der Detektiereinheit (150) gebildet sowie in Umfangsrichtung auf der Innenumfangsfläche der Detektiereinheit (150) vorgesehen. Außenseitige Vorsprünge (140) sind entlang der Axialrichtung der Detektiereinheit (150) gebildet sowie in Umfangsrichtung auf der Außenumfangsfläche derselben vorgesehen. Dehnungsmessstreifen (151–156) sind in mehreren Reihen entlang der Axialrichtung der Detektiereinheit (150) zwischen den innenseitigen Vorsprüngen (130) an der Innenumfangsfläche und den außenumfangsseitigen Vorsprüngen (140) an der Außenumfangsfläche der Detektiereinheit (150) angebracht.
Patent DE-102014109856-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsinstallation und Verfahren zum Auswechseln mindestens eines Leuchtelements einer Beleuchtungsinstallation
Inventor: ROYE ANDREAS
IPC: F21V19/04
Filed: 2014-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsinstallation (1) mit – mindestens einem transluzenten, flächigen, vorzugsweise plattenförmigen Frontelement (2), – einer zu dem Frontelement (2) parallelen Rückwand (6) oder Decke, – einem zwischen dem Frontelement (2) und der Rückwand (6) oder Decke angeordneten Zwischenraum (7), – einer Mehrzahl von Leuchtelementen (8), die in dem Zwischenraum (7) angeordnet sind und von einer äußeren Umgebung der Beleuchtungsinstallation jedenfalls in einem nicht-aktiven Zustand der Leuchtelemente (8) unsichbar sind, – einem Zugang (27), durch den der Zwischenraum (7) von der äußeren Umgebung der Beleuchtungsinstallation (1) zugänglich und durch den hindurch jeweils ein Leuchtelement (8) aus dem Zwischenraum (7) entfernbar und in diesen einführbar ist, gekennzeichnet durch – eine Bewegungseinrichtung (10), mit der die Leuchtelemente (8), vorzugsweise sukzessive, zu dem Zugang (27) hin und dann in die äußere Umgebung oder durch den Zugang (27) hindurch in die äußere Umgebung bewegbar sind. Um einen einfachen Austausch der Leuchtelemente (8) im Falle eines Schadens zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß eine Bewegungseinrichtung (10) vorgeschlagen mit der die Leuchtelemente, vorzugsweise sukzessive, zu dem Zugang (27) hin und dann in die äußere Umgebung oder durch den Zugang (27) hindurch in die äußere Umgebung bewegbar sind. Darüber hinaus wird ein Verfahren zum Auswechseln mindestens eines Leuchtelements (8) einer Beleuchtungsinstallation (1) offenbart.
Patent DE-102014110418-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines Abgasstroms
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: F01N13/08
Filed: 2014-07-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Steuern eines Abgasstroms umfasst einen Nutzkanal, in welchem ein Abgasbehandlungs- und/oder Abgasnutzelement, beispielsweise ein Wärmetauscher, vorgesehen ist, und einen Bypass-Kanal zur Umgehung des Abgasbehandlungs- und/oder Abgasnutzelements. Der Nutzkanal und der Bypass-Kanal zweigen an einer Abzweigstelle stromabwärts von einem gemeinsamen Abgaskanal ab. In dem Bypass-Kanal ist ein verstellbares Drosselelement zum bedarfsweisen Drosseln eines durch den Bypass-Kanal strömenden Abgases angeordnet. Die Abzweigstelle weist einen ersten Rohrabschnitt und einen den ersten Rohrabschnitt umhüllenden zweiten Rohrabschnitt auf, wobei der erste Rohrabschnitt durch ein freies Ende des gemeinsamen Abgaskanals gebildet ist und wobei der Nutzkanal an den Ringraum zwischen erstem Rohrabschnitt und zweitem Rohrabschnitt und der Bypass-Kanal an das stromabwärtige Ende des zweiten Rohrabschnitts angeschlossen ist.
Patent DE-102014111154-A1 (DE)
Title: Lager- und Transportbehälter mit einem eine verschließbare Öffnung aufweisenden Wandelement
Inventor: Müller Michael
IPC: B65D19/02
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transport- und Lagerbehälter mit mindestens einem Wandelement 2, das eine Öffnungsvorrichtung aufweist, wobei die Öffnungsvorrichtung eine Aussparung 8 sowie eine korrespondierende Hubklappe 9 umfasst, die ein separates, eine die Aussparung 8 abdeckende Platte 10 umfassendes Bauteil ist, mit dem die Aussparung 8 durch einfaches Aufsetzen auf das Wandelement 2 verschließbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen ein entsprechendes Wandelement 2 umfassenden Aufsatzrahmen 1 sowie ein Wandelement 2 mit einer Öffnungsvorrichtung.
Patent DE-102014111176-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faserverbundbauteiles und Faserverbundteil
Inventor: AHLBORN HOLGER
IPC: B29C70/70
Filed: 2014-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Herstellung eines Faserverbundteils (2) und ein Faserverbundteil (2) aus einem Faserformteil (3), zumindest einem Einlegeteil (6) und einer fließfähigen, aushärtbaren Matrixkomponente (4), wobei das Fasermaterial (3) und das Einlegeteil (6) in eine Werkzeugform eingelegt werden und in das Fasermaterial (3) die Matrixkomponente (4) injiziert wird und anschließend während eines Aushärtevorgangs der Matrixkomponente (4) aus dem Fasermaterial (3), dem Einlegeteil (6, 6a) und der Matrixkomponente (4) ein Kompositmaterials (5) gebildet wird. Um die Anbindung des Einlegeteils (6) an das Kompositmaterial (5) mit geringem Verfahrensaufwand zu erzielen beziehungsweise bei Hinterschnitten überhaupt zu ermöglichen, wird in einen Fügespalt (9) zwischen einer Fügefläche (7) des zumindest einen Einlegeteils (6) und dem Fasermaterial (3) vor dem Einlegen in die Werkzeugform Klebstoff eingebracht.
Patent DE-102014114992-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Steuerung von Verdichterfrontleckagen
Inventor: TYAGI JAGDISH PRASAD
IPC: F01D11/00
Filed: 2014-10-15
Abstract: Offenbart ist ein System (200) zur Steuerung von Verdichterfrontleckagen in den Verdichterströmungspfad in einer Gasturbine. Das System enthält ein erstes Verdichterlaufrad (202), das mit einer stromaufwärts gelegenen Stirnfläche eines Verdichterdistanzrads (204) verbunden ist. Ein zweites Verdichterlaufrad (206) ist mit einer stromabwärts gelegenen Stirnfläche des Verdichterdistanzrads verbunden. Das Verdichterdistanzrad weist auf: wenigstens eine Ansaugausnehmung (213), die in der stromabwärts gelegenen Stirnfläche ausgebildet ist; wenigstens eine Auslassausnehmung, die in der stromaufwärts gelegenen Stirnfläche (219) ausgebildet ist; und wenigstens einen axialen Durchlasskanal (214), der die wenigstens eine Ansaugausnehmung mit der wenigstens einen Auslassausnehmung strömungsmäßig verbindet.
Patent DE-102014118978-A1 (DE)
Title: Fördervorrichtung mit Portionsübergabe
Inventor: BURK ALEXANDER
IPC: B65B35/08
Filed: 2014-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System mit einer Fördervorrichtung zum Bewegen von Portionen, die jeweils wenigstens eine von einem Lebensmittelprodukt, insbesondere mittels einer Aufschneidevorrichtung, insbesondere eines Hochgeschwindigkeits-Slicers, abgetrennte Scheibe umfassen, zumindest einer Verpackungsvorrichtung zum Verpacken der Portionen, und zumindest einer Transfereinrichtung zum Transferieren der Portionen von der Fördervorrichtung zur Verpackungsvorrichtung, wobei die Fördervorrichtung eine Mehrzahl individuell bewegbarer Transportmover zum Transport von Portionen, ein Bahnsystem für die Transportmover, in welchem die Transportmover entlang wenigstens einer vorgegebenen Bahn in einer Transportrichtung bewegbar sind, und eine Steuereinrichtung zum Steuern der Bewegungen der Transportmover in dem Bahnsystem umfasst, wobei die Transportmover jeweils zumindest einen mit dem Bahnsystem zusammenwirkenden Läufer und wenigstens einen am Läufer angebrachten Träger für Portionen umfassen, und wobei die Transfereinrichtung dazu ausgebildet ist, aus mehreren Portionen unterschiedlicher Transportmover einen ein- oder mehrzeiligen Formatsatz zu bilden und den Formatsatz als Ganzes an die Verpackungsvorrichtung zu transferieren.
Patent DE-102014119600-A1 (DE)
Title: Sitzvorrichtung mit klappbarer Armlehneneinheit
Inventor: ERB ANDREAS
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-12-23
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Sitzvorrichtung, insbesondere einer Fluggastsitzvorrichtung, mit zumindest einer Armlehneneinheit (34a, 36a; 34b), die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Sitzbereich (16a) seitlich zu begrenzen und wenigstens eine Auflagefläche (38a; 38b; 64b) für wenigstens einen Passagier bereitzustellen, wobei die Armlehneneinheit (34a, 36a; 34b) wenigstens ein Auflageelement (46a; 46b) zur Ausbildung der Auflagefläche (38a; 38b; 64b) und wenigstens ein Abstütz- und/oder Abtrennelement (40a; 40b) aufweist, das in wenigstens einem Zustand dazu vorgesehen ist, eine Abstützfläche (42a) bereitzustellen. Es wird vorgeschlagen, dass das wenigstens eine Auflageelement (46a; 46b) in wenigstens einer Ruhestellung dazu vorgesehen ist, an das Abstütz- und/oder Abtrennelement (40a; 40b) angeklappt zu werden.
Patent DE-102014201173-A1 (DE)
Title: Integrierte, dünne, biegsame verbundkopfstützenbaugruppe
Inventor: LINE JONATHAN ANDREW
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-01-23
Abstract: Eine Fahrzeugkopfstützenbaugruppe umfasst eine Kopfstütze, welche betriebsfähig mit einer Fahrzeugsitzlehne gekoppelt ist und eine Kopfauflagefläche aufweist. Ein flexibles Element umfasst einen oberen Abschnitt, welcher betriebsfähig mit der Kopfstütze verbunden ist. Das flexible Element umfasst einen Zwischenabschnitt benachbart zu der Kopfauflagefläche, einen unteren Abschnitt und eine oberen Rückenstütze, welche auf der Fahrzeugsitzlehne angeordnet ist und einen länglichen Schlitz definiert, durch den sich das flexible Element erstreckt. Ein Betätigungssystem ist betriebsfähig mit dem unteren Abschnitt des flexiblen Elements gekoppelt. Das Betätigungssystem wirkt, um das flexible Element durch den Spalt zwischen einer ausgefahrenen Position und einer nicht ausgefahrenen Position zu bewegen.
Patent DE-102014201587-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstart-Benachrichtigungs-Steuer-/Regelvorrichtung
Inventor: KOIKE MASAKI
IPC: B60Q5/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Eine Start-Benachrichtigung wird zu einer angemessenen Zeit durch ein Fahrzeug durchgeführt, das eine Bremskraft-Haltefunktion zum Halten einer Bremskraft, selbst wenn eine Bremsanwende-Betätigung des Fahrers deaktiviert ist, aufweist. Eine Fahrzeugstart-Benachrichtigungs-Steuer-/Regelvorrichtung umfasst einen Lautsprecher zum Durchführen einer Start-Benachrichtigung, um die Umgebung des Fahrzeugs über ein mit einem Start des Fahrzeugs in Verbindung stehendes Verhalten zu benachrichtigen, einen Steuer-/Regelabschnitt zum Anwenden einer Bremskraft auf das Fahrzeug, entsprechend einer Bremsanwende-Betätigung durch den Fahrer des Fahrzeugs, und Durchführen einer Steuerung/Regelung zum Halten einer Bremskraft des Fahrzeugs. Selbst wenn eine Bremsanwende-Betätigung deaktiviert ist, und einen Bremskraft-Haltewert-Setzabschnitt zum AN- oder AUS-Setzen des Bremskraft-Haltewerts zum Halten einer Bremskraft des Fahrzeugs, selbst wenn eine Bremsanwende-Betätigung deaktiviert ist. Ein Steuer-/Regelabschnitt steuert/regelt einen Lautsprecher zum Durchführen einer Start-Benachrichtigung, wenn sowohl eine Bremsanwende-Betätigung als auch ein AN-Setzen des Bremskraft-Haltewerts deaktiviert sind.