baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015101718-U1 (DE)
Title: Steuerbare Lenkrolle mit doppelter Bremswirkung
IPC: B60B33/02
Filed: 2015-04-08
Abstract: Eine steuerbare Lenkrolle mit doppelter Bremswirkung (2), umfassend: ein Hauptteil (21) mit einer senkrechten Achse (211), einer waagerechten Achse (212), einer oberen Gleitnut (213) und einer unteren Gleitnut (214), wobei das Unterteil der senkrechten Achse (211) dieses Hauptteils (21) mit einer Ratsche zur Positionbeschränkung der senkrechten Achse (210) verbunden ist, und wobei ein erster Vorsprung (215) zwischen der oberen Gleitnut (213) und der unteren Gleitnut (214) ausgebildet ist; zwei an den beiden Seiten des Hauptteils (21) und an den beiden Enden der waagerechten Achse (212) angeordnete Laufrollen (22), welche jeweils eine Mehrzahl von ringförmig um diese angeordneten Einrastnuten (221) aufweist; eine an der Drehachse (231) mit dem Hauptteil (21) gelenkig verbundene erste Bremsvorrichtung (23), wobei ein Bremspedal (232) an deren Außenseite angeordnet ist, wobei ein Druckteil zum Niederdrücken des Gleitstücks (233) oberhalb der Drehachse (231) der ersten Bremsvorrichtung (23) hervorragend angeordnet ist, wobei ein bewegbares Teil (234) unterhalb der Drehachse (231) der ersten Bremsvorrichtung (23) versehen ist, und wobei ein zweiter Vorsprung (235) zwischen dem bewegbaren Teil (234) und dem Druckteil zum Niederdrücken des Gleitstücks (233) ausgebildet ist; eine in der unteren Gleitnut (214) des Hauptteils (21) angeordnete zweite Bremsvorrichtung (24), wobei deren Außenseite mit dem bewegbaren Teil (234) der ersten Bremsvorrichtung (23) verbindbar ist und zwar die Innenseite der zweiten Bremsvorrichtung (24) mit der Ratsche zur Positionbeschränkung der senkrechten Achse (210) zusammenwirkbar ist; ein in der oberen Gleitnut (214) der waagerechten Achse 212 des Hauptteils (21) ausgebildetes Rastgleitstück (25), das einen Einrastzapfen (251) aufweist, der entsprechend den an den beiden Laufrollen (22) angeordneten Einrastnuten (221) ausgebildet ist; eine zwischen dem Unterteil der oberen Gleitnut (214) und dem Rastgleitstück (25) ausgebildete Druckfeder (26); und eine zwischen dem ersten Vorsprung (215) des Hauptteils (21) und dem zweiten Vorsprung (235) der ersten Bremsvorrichtung (23) ausgebildete lineare Feder (27); dadurch gekennzeichnet, dass eine Feder-Nut-Verbindung (216) oberhalb des ersten Vorsprungs (215) des Hauptteils ausgebildet ist; dass der zweite Vorsprung (235) der ersten Bremsvorrichtung (23) eine Federbohrung (236) aufweist; und dass die lineare Feder (27) eine erste Stange (271) und eine zweite Stange (272) aufweist, wobei die erste Stange (271) mit der Feder-Nut-Verbindung (216) des ersten Vorsprungs (215) ineinander einrastbar ist, wodurch die zweite Stange (272) die Federbohrung (236) des zweiten Vorsprungs (235) durchlaufend anordenbar ist.
Patent DE-202015102002-U1 (DE)
Title: Heiz- und Wärmeisoliervorrichtung für kosmetische Gesichtsmasken bzw. Pflaster
IPC: A61F7/00
Filed: 2015-04-22
Abstract: Eine Heiz- und Wärmeisoliervorrichtung (1) für kosmetische Gesichtsmasken bzw. Pflaster, umfassend: einen Grundkörper (10), der oberseitig eine Ausnehmung (11) aufweist; eine Abdeckung (20), die am Grundkörper (10) gelenkig verbunden ist und zwar von dem Verbindungsende nach oben geöffnet werden kann, wobei ein Vorsprung (21) unterhalb der Abdeckung (20) ausgebildet ist; und eine Heizvorrichtung (30), die auf dem Grundkörper (10) oder in der Abdeckung (20) installiert ist; dadurch gekennzeichnet, dass wenn eine kosmetische Gesichtsmaske bzw. ein kosmetisches Pflaster (M) zwischen der Ausnehmung (11) des Grundkörpers (10) und dem Vorsprung (21) der Abdeckung (20) eingelegt ist, ist die Kontaktfläche zwischen der kosmetischen Gesichtsmaske bzw. dem kosmetischen Pflaster (M) und dem Grundkörper (10) sowie der Abdeckung (20) erheblich erhöhbar.
Patent DE-202015102520-U1 (DE)
Title: Motorsteuergerät
IPC: H04L29/02
Filed: 2015-05-18
Abstract: Motorsteuergerät mit physikalischen Anschlussmitteln zum Verbinden des Motorsteuergeräts mit einem industriellen Kommunikationsnetz, dadurch gekennzeichnet, dass das Motorsteuergerät ferner aufweist: Wahlmittel (21, 22), die angepasst sind, ein Netzwerkprotokoll auszuwählen, und Mittel (23, 24), die angepasst sind, das ausgewählte Netzwerkprotokoll in den physikalischen Anschlussmitteln in Gebrauch zu nehmen.
Patent DE-202015103012-U1 (DE)
Title: Deckplatte für ein Federelement
IPC: A47C27/06
Filed: 2015-06-10
Abstract: Deckplatte für ein Federelement für Federkernmatratzen und, insbesondere Einzelstützelemente aufweisende, Untermatratzen, mit einer Stützseite (3) zur Abstützung einer Matratze oder einer darüber liegenden Schicht einer Federkernmatratze und einer der Stützseite (3) abgewandten Seite zur Verbindung der Deckplatte mit dem Federelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte aus mindestens zwei Kunststoffen unterschiedlicher Härte oder aus mindestens einem Kunststoff und mindestens einem anderen, gegenüber dem Kunststoff eine geringere Härte aufweisenden Material besteht, wobei der härtere Kunststoff mindestens abschnittsweise von dem weicheren Kunststoff oder dem anderen weicheren Material umschlossen oder zumindest auf der Stützseite (3) der Deckplatte abgedeckt ist.
Patent DE-202015104753-U1 (DE)
Title: Scheibenwischersystem mit Scheibenfeuchtigkeits- und Drehmomentsensoren
IPC: B60S1/08
Filed: 2015-09-08
Abstract: Scheibenwischersystem, umfassend: eine Scheibenwischeranordnung, die ein Wischerblatt, einen Wischerarm, der das Wischerblatt hält, und einen Wischermotor aufweist, der den Wischerarm antreibt; einen Scheibenfeuchtigkeitssensor; einen Scheibendrehmomentsensor; und ein Steuermodul, das auf den Scheibenfeuchtigkeitssensor und den Drehmomentsensor reagiert, um den Betrieb der Scheibenwischeranordnung zu steuern.
Patent DE-202015104969-U1 (DE)
Title: Mobiler PKW-Prüfstand mit Quermodul
IPC: B60P3/14
Filed: 2015-09-18
Abstract: Mobiler PKW-Prüfstand (1), mit einem Sattel-Zugfahrzeug (2) und einem von diesem Zugfahrzeug (2) gezogenen, als Sattelauflieger (3) ausgestalteten Anhänger, wobei der als Sattelzug ausgestaltete Prüfstand (1) ein Gesamtgewicht von höchstens 8,75t aufweist, und wobei der Sattelauflieger (3) ein Prüfmodul (16) trägt, welches eine Bremsen-Prüfanlage (21) und eine Hebebühne (20) aufweist, und wobei das Prüfmodul (16) von dem Sattelauflieger (3) entfernbar und zur Durchführung der Prüfungen separat aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattelauflieger (3) eine verschließbare seitliche Öffnung (4) aufweist und das Prüfmodul (16) quer zur Fahrt- bzw. Längsrichtung des Sattelaufliegers (3) aus dem Sattelauflieger (3) heraus und in den Sattelauflieger (3) hinein verfahrbar ist.
Patent DE-202015106316-U1 (DE)
Title: Aufsatzrahmen und Zuschnitt aus Wellpappe hierfür
IPC: B65D5/22
Filed: 2015-11-19
Abstract: Aufsatzrahmen aus Wellpappe mit einer umlaufenden Wand, die aus zwei aufeinander gefalteten Lagen aus Wellpappe gebildet ist, wobei die äußere der beiden Lagen an einem ersten Längsrand, der mit der inneren Lage verbunden ist, Aussparungen (6) aufweist, und an einem entgegen gesetzten zweiten Längsrand zu den Aussparungen (6) passende Vorsprünge aufweist, so dass zwei derartige Aufsatzrahmen unter Eingriff der Vorsprünge des einen Aufsatzrahmens in die Aussparungen (6) des anderen Aufsatzrahmens stapelbar sind.
Patent DE-202015106815-U1 (DE)
Title: Gelenkanordnung zur Positionierung von Bauteilen
IPC: F16M11/06
Filed: 2015-12-15
Abstract: Gelenkanordnung (1) zur Positionierung von Bauteilen, mit einer Gelenkkugel (2), die über Befestigungsmittel mit einem ersten Bauteil verbindbar ist, und einer an der Gelenkkugel (2) fixierbaren Klemmeinrichtung, die über Befestigungsmittel mit einem zweiten Bauteil verbindbar ist, wobei die Klemmeinrichtung einen über Spannmittel (5, 6, 12) zusammendrückbaren Klemmkörper (3) aufweist, an dem eine Aufnahme (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahme (8) mindestens eine Schale (7, 7') mit einer Kugelpfanne (70) zur Aufnahme eines Abschnittes der Gelenkkugel (2) angeordnet ist, die über den Klemmkörper (3) gegen die Gelenkkugel (2) anpressbar ist.
Patent DE-202016001265-U1 (DE)
Title: ISO-Container Stabilitätssensorsystem
IPC: G01N23/04
Filed: 2016-02-26
Abstract: ISO-Container-Stabilitätssensorsystem zur Erfassung von Daten der mechanischen Festigkeit von Standard ISO-Containern dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Sender eine Einwirkung eines geeigneten Sendesignals auf die Grundrahmenkonstruktion und/oder gegebenenfalls Containerwände stattfindet.
Patent DE-202016003017-U1 (DE)
Title: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen
IPC: F24S10/80
Filed: 2016-05-12
Abstract: Receiver für Solarenergiegewinnungsanlagen (100), mit mehreren Absorbermodule (11), die mit Solarstrahlung bestrahlbar sind, wobei die Absorbermodule (11) jeweils einen frontseitigen Absorberkörper (17) und einen Heißluftkanal (19) enthalten und wobei die Absorbermodule (11) jeweils von Prozessluft durchströmt werden, die als Wärmeträgermedium einem Verbraucher (150) zuführbar ist, wobei die Absorberkörper (17) jeweils eine Struktur mit mehreren sich in eine Strömungsrichtung erstreckende Kanälen (21) aufweisen, die in den Heißluftkanal (19) übergehen, wobei die Kanäle (21) jeweils von Kanalwandungen (23) begrenzt sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Kanäle (21) an einen Einlassbereich (25) anschließen, der in Bezug auf die Strömungsrichtung stromaufwärts der Kanäle (21) angeordnet ist, wobei in dem Einlassbereich (25) von den Kanalwandungen (23) vorstehende Vorsprünge (27) angeordnet sind.
Patent DE-202016007572-U1 (DE)
Title: Dosiervorrichtung, insbesondere für pulverförmiges oder körniges Material
IPC: G01F19/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Dosiervorrichtung, insbesondere für pulverförmiges oder körniges Material, wie zum Beispiel pulverförmigen Traubenzucker, bestehend aus wenigstens einem Volumenbehälter (1), in den das zu dosierende Material einfüllbar und durch den eine Füllmenge bestimmbar ist, mit wenigstens einer Einfüllöffnung (2) oder wenigstens einer Auslauföffnung (4), wobei zumindest eine der Öffnungen (2, 4) mittels einer Abdeckvorrichtung (3) wenigstens zeitweise abdeckbar ist.
Patent DE-202016008594-U1 (DE)
Title: Neue pharmazeutische Zusammensetzung umfassend Partikel umfassend einen Komplex eines doppelsträngigen Polyribonukleotids und eines Polyalkylenimins
IPC: A61P35/00
Filed: 2016-11-17
Abstract: Eine wässrige Zusammensetzung umfassend ein oder mehr Partikel, wobei
 (a) jedes Partikel einen Komplex von mindestens einem doppelsträngigen Polyribonukleotid, oder ein Salz oder Solvat davon, und mindestens ein Polyalkylenimin, oder ein Salz und/oder Solvat davon, umfasst, wobei
 (i) das doppelsträngige Polyribonukleotid eine Polyinosin-Polycytidylsäure [Poly(I:C)] ist,
 wobei mindestens 60% des doppelsträngigen Polyribonukleotids mindestens 850 Basenpaare haben, mindestens 70% des doppelsträngigen Polyribonukleotids zwischen 400 und 5000 Basenpaare haben, und zwischen 20% und 40% des doppelsträngigen Polyribonukleotids zwischen 400 und 850 Basenpaare haben; und
 (ii) das Polyalkylenimin mindestens 95% lineare Polyethylenimine umfasst,
 wobei das durchschnittliche Molekulargewicht des linearen Polyalkylenimins zwischen 17 und 23 kDa ist und der Polydispersitätsindex < 1,5 ist, und
 wobei das Verhältnis der Anzahl von Molen von Stickstoff des Polyalkylenimins zu der Anzahl von Molen von Phosphor des doppelsträngigen Polyribonukleotids in der Zusammensetzung zwischen 2,5 und 5,5 ist; und
 (b) die Partikel einen z-gemittelten Durchmesser, gemessen nach ISO 22412, von zwischen 30 nm und 150 nm haben.
Patent DE-202016103865-U1 (DE)
Title: Vibrationsverdichter mit herkömmlicher und oszillierender Vibrationsmöglichkeit
IPC: E01C19/26
Filed: 2016-07-15
Abstract: Vibrationswalzenaufbau (30) mit: einer Walze (32), einem Motor (50), der betriebsmäßig mit der Walze (32) verbunden ist, eine durch den Motor (50) angetriebene Antriebswelle (68), einen Exzenter (88) mit einer unveränderbaren Masse, der mit einer zweiten Drehwelle (86) im Inneren der Walze (32) verbunden ist, und einem Exzenter (96) mit einer veränderbaren Masse, der mit einer dritten Drehwelle (92) im Inneren der Walze verbunden ist, wobei die zweite Drehwelle (86) und die dritte Drehwelle (92) drehbar mit der Antriebswelle (68) verbunden sind.
Patent DE-202016104573-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Anhänger
IPC: B62D63/08
Filed: 2016-08-19
Abstract: Montagevorrichtung zur Befestigung und Abstützung eines Hilfsantriebs (24) an einem Längsträger (40) eines Stützrahmens (38) eines Anhängers (36), insbesondere einem Wohnwagen, einem Bootsanhänger, einem Verkaufswagen, einem Transportanhänger oder einem Autotransportanhänger, wobei die Montagevorrichtung (10) mindestens zwei miteinander verbindbare Halteelemente (12, 14) umfasst und die Halteelemente (12, 14) derart ausgebildet sind, dass sie in montiertem Zustand mit jeweils einer Halteplatte (16, 18) zumindest teilweise an einem aufrecht verlaufenden Mittelsteg (42) des Längsträgers (40) beidseitig anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Halteplatten (16) einen Führungsstutzen (20) zur Aufnahme eines Tragarms (32) des Hilfsantriebs (24) und die andere Halteplatte (18) eine korrespondierende Öffnung (22) zur Aufnahme und den Durchtritt des Führungsstutzens (20) aufweist, wobei der Führungsstutzen (20) derart an der Halteplatte (16) angeordnet ist, dass er durch eine korrespondierende Öffnung (48) im Mittelsteg (42) des Längsträgers (40) durchführbar ist.
Patent DE-202016105097-U1 (DE)
Title: Sicherheitsflaschendeckelaufbau
IPC: B65D41/04
Filed: 2016-09-14
Abstract: Ein Sicherheitsflaschendeckelaufbau, der aus einem Verschlussdeckel und einer den Verschlussdeckel umfassenden Antriebshülse besteht, wobei der Verschlussdeckel zum optionalen Aufschrauben auf die Flaschenöffnung von Flaschenkörpern dient, wobei beim Verschlussdeckel ein nach unten gerichteter Eingriffsabschnitt ausgebildet ist, wobei bei der Antriebshülse ein nach oben gerichteter Eingriffsabschnitt, der mit dem Eingriffsabschnitt des Verschlussdeckels korrespondiert, ausgebildet ist, wodurch der Eingriffsabschnitt des Verschlussdeckels und der Eingriffsabschnitt der Antriebshülse, wenn die vorliegende Erfindung nicht betätigt wird, im getrennten Zustand bleiben können, wobei der Eingriffsabschnitt des Verschlussdeckels und der Eingriffsabschnitt der Antriebshülse bei der Aufwärtsbewegung der Antriebshülse wahlweise miteinander verbunden sein können, wodurch der Sicherheitsflaschendeckelaufbau relativ zur Flaschenöffnung des Flaschenkörpers eng oder locker gedreht werden kann.
Patent DE-202017003726-U1 (DE)
Title: Einteiliger Einsatz mit integriertem, selbstabtrennenden Angusssystem und Temperierkanal zur Verarbeitung vernetzender Formmassen im Spritzgießverfahren
IPC: B29C45/74
Filed: 2017-07-14
Abstract: Einteiliger Einsatz mit einem integrierten, selbstabtrennenden Angusssystem zur Verwendung in Spritzgießwerkzeugen für die Verarbeitung vernetzender Formmassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz mindestens einen Kanal (1) aufweist, der zur Temperierung des Einsatzes mit einem Fluid verwendet wird.
Patent DE-202017005886-U1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument mit Kunststoffgriffen
IPC: A61B17/3201
Filed: 2017-11-13
Abstract: Medizinisches Instrument (1, 30, 65) mit einem ersten (3, 31, 66) und einem zweiten Handhebel (4, 32, 67), welche in ihrem distalen Endbereich (5, 6, 33, 34, 68, 69) jeweils ein Werkzeugteil (7, 8, 35, 36, 70, 71) aufweisen, welches jeweils proximal mit einem Griffteil (9, 10, 40, 41, 75, 76) in Verbindung steht, wobei die Werkzeugteile (7, 8, 35, 36, 70, 71) bei Betätigung der Griffteile (9, 10, 40, 41, 75, 76) aus einer geöffneten Ausgangsstellung in eine geschlossene ”Betriebsstellung” bringbar sind (Pfeile 25, 26) und wobei die Werkzeugteile (7, 8, 35, 36, 70, 71) aus einem metallischen Werkstoff bestehen und zum jeweiligen Griffteil (9, 10, 40, 41, 75, 76) hin einen mit dem Griffteil (9, 10, 40, 41, 75, 76) feststehend gekoppelten Verbindungsabschnitt (11, 12, 38, 39, 73, 74) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass wahlweise eines oder beide Griffteile (9, 10, 40, 41, 75, 76) aus einem formstabilen Kunststoff hergestellt ist bzw. sind und feststehend mit dem zugehörigen Verbindungsabschnitt (11, 12, 38, 39, 73, 74) des zugehörigen Werkzeugteils (7, 8, 35, 36, 70, 71) in Verbindung stehen und dass die Verbindung zwischen dem Griffteil (9, 10, 40, 41, 75, 76) und dem Verbindungsabschnitt (11, 12, 38, 39, 73, 74) aus einer Schraub- oder Nietverbindung besteht oder dass die Verbindung zwischen dem Griffteil (9, 10, 40, 41, 75, 76) und dem Verbindungabschnitt (11, 12, 38, 39, 73, 74) in einem Verbundgussverfahren durch Anspritzen der Griffteile (9, 10, 40, 41, 75, 76) am jeweiligen Verbindungsabschnitt (11, 12, 38, 39, 73, 74) des jeweiligen Werkzeugteils (7, 8, 35, 36, 70, 71) hergestellt ist.
Patent DE-202017007235-U1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einem gekühlten Kontaktelement
IPC: H01R13/533
Filed: 2017-03-17
Abstract: Steckverbinderteil (3) zum Verbinden mit einem Gegensteckverbinderteil (40), mit zumindest einem Kontaktelement (32) zum elektrischen Kontaktieren mit einem zugeordneten Gegenkontaktelement (400) des Gegensteckverbinderteils (40) und einem Kontakthalter (31), an dem das zumindest eine Kontaktelement (32) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakthalter (31) einen Grundkörper (35) und einen den Grundkörper (35) zumindest teilweise einhüllenden Isoliermantel (36) aus einem elektrisch isolierenden Material aufweist, wobei der Grundkörper (35) zumindest einen Kanal (358) zum Durchströmen mit einem Kühlmittel aufweist.
Patent DE-202017100935-U1 (DE)
Title: Steuervorrichtung zum Dosieren eines Bindemittels, eine Einbringvorrichtung zum Einbringen eines Bindemittels in einen Materialstrom sowie ein System zur Herstellung von Werkstoffplatten
IPC: B27N1/02
Filed: 2017-02-20
Abstract: Steuervorrichtung (20) zum Ansteuern eines Dosierelements (22) einer Benetzungsvorrichtung (24) zum Dosieren eines Bindemittels im Zuge der Herstellung von Werkstoffplatten aus streufähigem Material (14), mit:
 - einer Messschnittstelle (42) zum Empfangen eines Messwerts mit Informationen zur Ermittlung der Materialdichte des streufähigen Materials in einem Materialzulauf (16) einer Einbringvorrichtung (12) für eine Benetzungsvorrichtung (24);
 - einem Prozessor (44) zum Berechnen der Materialdichte basierend auf dem mindestens einen Messwert und zum Ermitteln eines Dosierwerts basierend auf der Materialdichte; und
 - einer Steuerschnittstelle (46) zum Übermitteln eines Steuersignals an das Dosierelement (22), um das Dosierelement (22) zum Dosieren des Bindemittels entsprechend dem ermittelten Dosierwert anzusteuern.
Patent DE-202017101874-U1 (DE)
Title: Duschboden
IPC: A47K3/16
Filed: 2017-03-30
Abstract: Set zur Herstellung eines Duschbodens (10; 10') für den vorzugsweise oberflächenbündigen Einbau in einen den Duschboden (10; 10') umgebenden Bauwerkskörper (11) umfassend ein Trägerelement (12; 12') mit wenigstens einer Ablauföffnung (13; 13'), einer planebenen Unterseite (14; 14'), einer Oberseite (15; 15') mit einer in Richtung einer Ablauföffnung (13; 13') geneigten Kontur (16; 16') und einem Deckschichtelement (17; 17'), dadurch gekennzeichnet, dass das Deckschichtelement (17; 17') – eine im Wesentlichen konstante Dicke (D) aufweist, – einstückig ausgebildet ist und – eine an die geneigte Kontur (16; 16') der Oberseite (15; 15') des Trägerelements (12; 12') angepasste geneigte Kontur (18; 18') mit einer zur Ablauföffnung (13; 13') des Trägerelementes (12; 12') koinzidierenden Ablauföffnung (19; 19') aufweist.
Patent DE-202017103073-U1 (DE)
Title: Tragbares Tablett
IPC: A47G23/06
Filed: 2017-05-22
Abstract: Tragbares Tablett (1), mit – einem innenliegenden Abschnitt (2), in welchem ein flacher Tablettboden (4) angeordnet und deckseitig eine Auflagefläche (18) gebildet ist; – einem außenliegenden Abschnitt (3), welcher den innenliegenden Abschnitt (2) umlaufend umgibt und von nach oben geneigten und an dem flachen Tablettboden (4) einstückig angeformten Tablettabschnitten (5) gebildet ist; und – Aufnahmetaschen (12a, 12b), die im außenliegenden Abschnitt (3) verteilt angeordnet und eingerichtet sind, jeweils mindestens eine Getränkeflasche oder mindestens ein Getränkeglas (13) aufzunehmen.
Patent DE-202017105572-U1 (DE)
Title: Teigroller, Halter für einen Teigroller sowie Crêpe-Teig
IPC: A21B5/03
Filed: 2017-09-14
Abstract: Teigroller (10) zum Aufwickeln von Crêpe-Teig mit einem Handgriff (12) und einem als Kegelstumpf ausgebildeten Korpus (14), wobei der Handgriff (12) an der Grundfläche (16) des Korpus angeordnet ist.
Patent DE-202018000525-U1 (DE)
Title: Zahnbürste mit befestigtem Spender für Zahnpasta
IPC: A61C17/22
Filed: 2018-02-02
Abstract: Baueinheit (9) aus Zahnbürste und einem als Handgriff ausgebildetem Spender für Zahnpasta in Form eines Zahnbürstenkörpers (9) mit Handgriff und vorderem, am Zahnbürstengriff befestigten Bürstenkopf (4) mit einem Längskanal (2) im Bürstenstiel (3) und einer Austrittsöffnung (5) im als Borstenträgerkörper ausgebildeten Bürstenkopf (4), wobei die Zahnpasta vom Spender in die Austrittsöffnung (5) zum Zähneputzen leitbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Spender als längliches, gleichzeitig als Handgriff dienendes Aufnahmegehäuse (7) für einen Teil einer Zahnpastatube am äußeren zu ergreifenden Ende des Bürstenstiels (3) angelegt ist, mit einer Stirnwandung (10), an der außen das äußere Ende des Bürstenstiels (3) befestigt ist und einer Durchgangsöffnung (1) mit Schraubengewinde, in welcher die Zahnpastatube mit dem Außengewinde ihrer Tubenöffnung festschraubbar ist und in die der Längskanal (2) des Bürstenstiels (3) mündet, wobei durch Druckeinwirkung auf die Zahnpastatube die Zahnpasta über den Längskanal (2) im Bürstenstiel (3) zu der Austrittsöffnung (5) im Bürstenträgerkörper des Bürstenkopfes (4) verbringbar ist.
Patent DE-202018000652-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einer Abstützeinrichtung zur Anlage an eine Behälterwandung
IPC: B65F3/04
Filed: 2018-02-09
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einer Aufnahme (3) zum Anheben und Kippen von einem oder mehreren Sammelbehälter(n) (4) für zu entsorgendes Gut, wobei die Aufnahme (3) in einer Eingriffsstellung einen Haltebereich (K) des jeweiligen Sammelbehälters (4), etwa einen Kragen, untergreift und wobei unterhalb der Aufnahme (3) eine Abstützeinrichtung (10) für einen Kontakt mit einer aufragenden Wandung (W) des oder der aufzunehmenden Behälter(s) (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstützeinrichtung (10) in sich in zumindest einen oberen (11) und einen unteren Teil (12) geteilt ist, wobei während der Eingriffsstellung der Aufnahme (3) in einer greifenden Phase vor deren Anheben der obere Teil (11) der Abstützeinrichtung (10) am Sammelbehälter (4) anliegt und in dieser greifenden Phase der untere Teil (12) der Abstützeinrichtung (10) in einer seinen Abstand zu einem äußeren Boden (B), auf dem das Fahrzeug (1) steht, maximierenden Ruhestellung halterbar ist.
Patent DE-202018103126-U1 (DE)
Title: Rotierbare Reinigungsbürsteneinheit und deren Verwendung
IPC: A46B13/02
Filed: 2018-06-05
Abstract: Reinigungsbürsteneinheit (10) eingerichtet für rotatorische Reinigungsbewegung, mit einem an einem ersten Ende der Reinigungsbürsteneinheit angeordneten Anschlusszapfen (2) eingerichtet zum Einspannen in eine Maschine mit rotierender Antriebswelle zur Rotation der Reinigungsbürsteneinheit (10) um ihre Längsachse (6), und mit einem drehfest mit dem Anschlusszapfen verbundenen Borstenträger (1) mit zumindest über die laterale Mantelfläche des Borstenträgers verteilt angeordneten Befestigungspunkten (3), in denen jeweils eine einzelne Borste oder jeweils ein aus mehreren Borsten bestehendes Borstenbündel befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass in Umfangsrichtung benachbarte Borsten oder Borstenbündel (11, 12) benachbarter Befestigungspunkte (3) derart unterschiedliche radiale Längen (r11, r12) aufweisen, dass durch die Borsten oder Borstenbündel wenigstens eine in Umfangsrichtung wirkende und sich entlang der Längsachse (6) erstreckende radial hervorstehende Reinigungsflanke (16.1) gebildet ist.