baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016106637-U1 (DE)
Title: Brillenpad Steggestaltung
IPC: G02C5/12
Filed: 2016-11-29
Abstract: Brillenpad Steggestaltung, umfassend: – einen Glasselbstkörper (10), bei dem ein Brillengestell (11) an dem Außenumfangsrand befestigt ist, eine nach unten verlaufende männliche Klemmeinheit (12) in der Mitte der Unterseite angeordnet ist, die männliche Klemmeinheit (12) einen männlichen Klemmteil (13) umfaßt, jeweils ein Einlege- und Klemmende (14) beideseits des Endes des männlichen Klemmteils (13) in Querrichtung angeordnet ist; – einen Padsteg (20), der aus einem elastischen Kunsstoff hergestellt ist, bei dem der elastische Stoff Silikondioxyd ist, der Padsteg (20) einen Verbindungsteil (21) umfaßt, ein Stegteil (27) an dem hinteren Ende des Verbindungsteils (21) einstϋckig gebildet ist, der Stegteil (27) gegen den Nasenrϋcken gedrϋckt ist, eine weibliche Klemmeinheit (22) an dem Verbindungsteil (21) gegenϋber der männlichen Klemmeinheit (12) des Glasselbstkörpers (10) einstϋckig gebildet ist, die weibliche Klemmeinheit (22) eine federnde Fϋhrungsöffnung (24) umfaßt, ein Klemmanschlagraum (25) an dem Ende der federnden Öffnung (24) angeordnet ist, jeweils eine Klemmanschlagfläche (26) in dem Klemmanschlagraum (25) gegenϋber den beiden Seitenwänden der federnden Fϋhrungsöffnung (24) in Querrichtung gebildet ist, das Einlege- und Klemmende (14) der männlichen Klemmeinheit (12) in gerader Richtung in die federnde Fϋhrungsöffnung (24) und zur Erweiterung der federnden Fϋhrungsöffnung (24) eingedrϋckt ist, weil die federnde Fϋhrungsöffnung (24) aus einem elastischen plastischen Stoff hergestellt ist, die federnde Fϋhrungsöffnung (24) gleichzeitig federnd zurϋckstellbar ist, nachdem die Verbindung erledigt worden ist, das Einlege- und Klemmende (14) der männlichen Klemmeinheit (12) des Glasselbstkörpers (10) dadurch weiter an der Klemmanschlagfläche (26) des Klemmanschlagraumes (25) geklemmt und positioniert ist.
Patent DE-202017000200-U1 (DE)
Title: Applikations-Werkzeug zum Formen der Wimpern und Auftragen von Wimperntusche (sog. Mascara) und ähnlicher Produkte
IPC: A45D40/30
Filed: 2017-01-16
Abstract: Assistenzwerkzeug für das Auftragen von Wimperntusche und ähnlichen Produkten, dadurch gekennzeichnet, dass es aus zwei Teilen, einem Haltegriff und einem Flügel besteht (vgl. Zeichnungen 1 und 2).
Patent DE-202017000803-U1 (DE)
Title: Avivagevorrichtung für eine Strickmaschine
IPC: D04B35/24
Filed: 2017-02-15
Abstract: Strickmaschine mit mindestens einer Garnzufuhr und einer Strickeinheit, wobei jede Garnzufuhr eine Transportvorrichtung (3) für Garn (5) und einen Fadenführer (11) aufweist und die Strickeinheit relativ zu den Fadenführern (11) bewegbare Nadeln (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Transportvorrichtung (3) und der Position, an der das Garn an die Nadeln (17) übergeben wird, eine Vorrichtung (23) zur Behandlung des Garns mit einer flüssigen Avivage positioniert ist.
Patent DE-202017003809-U1 (DE)
Title: Kompaktfilter
IPC: B01D33/46
Filed: 2017-07-21
Abstract: Kompaktfilter mit einem zwischen zwei Walzen kontinuierlich umlaufenden Förderband zur definierten Mitnahme und Bewegung eines Filterbandes, wobei das Förderband so angeordnet ist und bewegt wird, dass sich in einem definiertem Bereich eine Mulde zur Ansammlung der zu reinigenden Flüssigkeit ausbilden kann sowie einem Einlauf zur Zuführung der zu reinigenden Flüssigkeit und einem Tank als Sammelbehälter für die gereinigte Flüssigkeit zur Weiterförderung an eine Bearbeitungseinrichtung und das Filterband über eine Vorratsrolle bereitgestellt und in einer Ablage abgelegt wird, dadurch gekennzeichnet, dass für das im Gehäuse (1) angeordnete Förderband (2) zur kontinuierlichen Bewegung zwei Walzen (3); (4) angeordnet sind, wobei mindestens eine der Walzen (3) oder (4), mehrere Walzen (4), angetrieben wird und das zur Führung des Förderbandes (2) Leitschienen (22), die bogenförmig ausgebildet sind, an den Wänden des Gehäuses (1) sowie ein im oberen Bereich des Gehäuses (1) ein mit einer Zulaufeinrichtung (12) versehener Einlauf (11) angeordnet sind.
Patent DE-202017101144-U1 (DE)
Title: Hupensystem für ein Fahrzeug
IPC: B60R21/203
Filed: 2017-03-01
Abstract: Hupensystem für ein Fahrzeug, mit einem Airbagmodul (7), das ein Modulgehäuse (8) zur Aufnahme eines Airbags sowie eine relativ zum Modulgehäuse (8) in einer Betätigungsrichtung (z) bewegbare Modulabdeckung (3) zum Abdecken des Airbags aufweist, einem Hupenschaltkreis (17) zur Erzeugung eines Warnsignals in Abhängigkeit von einer Position der Modulabdeckung (3) relativ zum Modulgehäuse (8), und einem elektrisch leitenden Federelement (21), das am Modulgehäuse (8) angebracht und quer zur Betätigungsrichtung (z) zwischen einer Montageposition und einer Halteposition verschiebbar ist, wobei das Federelement (21) so ausgeführt ist, dass es in der Halteposition an der Modulabdeckung (3) anliegt und die Modulabdeckung (3) entgegen der Betätigungsrichtung (z) relativ zum Modulgehäuse (8) beaufschlagt, wobei das Federelement (21) einen im Wesentlichen ebenen ersten Federabschnitt (35) zur Anlage am Modulgehäuse (8) und einen im Wesentlichen ebenen zweiten Federabschnitt (37) zur Anlage an der Modulabdeckung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden im Wesentlichen ebenen Federabschnitte (35, 37) relativ zueinander geneigt sind und in einem Knickbereich (38) unmittelbar ineinander übergehen.
Patent DE-202017101929-U1 (DE)
Title: Elastische Wellenkupplung
IPC: F16D3/68
Filed: 2017-03-31
Abstract: Elastische Wellenkupplung (10) mit zwei Kupplungshäften (20, 22), von denen stirnseitig zur Wellenachse parallele Klauen (30) vorstehen, die über ein elastisches Zwischenelement miteinander in Eingriff sind, dadurch gekennzeichnet, dass die mit den beiden Kupplungshälften (20, 22) fest verbundenen Klauen (30) an ihrem freien Ende einen in Umfangsrichtung verbreiterten Kopf (34) haben und mit diesem über eine elastische Zwischenlage (38) in eine Lücke (36) zwischen zwei gleich ausgebildeten Klauen (30) der gegenüberliegenden Kupplungshälfte (20, 22) formschlüssig eingreifen.
Patent DE-202017102751-U1 (DE)
Title: Stativ mit Verbindungskomponenten
IPC: G03B17/56
Filed: 2017-05-09
Abstract: Stativ mit Verbindungskomponenten, umfassend: einen Grundkörper; eine Mehrzahl von Stativrohren, ein Ende aller Stativrohre ist drehbar mit dem Grundkörper verbunden, die Mehrzahl der Stativrohre ist in Bezug auf den Grundkörper entweder in einen gefalteten Zustand oder in einen ausgefahrenen Zustand drehbetätigbar, wobei das andere Ende der Mehrzahl der Stativrohre nahzueinander gebracht wird, sodass es in den gefalteten Zustand gefaltet wird, und das andere Ende der Mehrzahl der Stativrohre wird beim Ausfahren in den ausgefahrenen Zustand weit auseinander gebracht; und eine Mehrzahl von Verbindungskomponenten, alle der mehreren Verbindungskomponenten sind drehbar zwischen den Stativrohren benachbart zueinander verbunden, alle Verbindungskomponenten sind aus zwei Verbindungselementen zusammengesetzt, die gefaltet und ausgefahren werden können, wobei die beiden Verbindungselemente durch die Stativrohre in den ausgefahrenen Zustand gezogen werden, die an die zwei Verbindungselemente in einer solchen Weise angeschlossen sind, dass die Verbindungselemente auseinander gezogen werden, und eine gerade Linie bilden und eine stabile Kraft zum Stützen der benachbarten Stativrohre bereitstellen, und in dem zusammengefalteten Zustand sind die Verbindungselemente zwischen den benachbarten Stativrohren gefaltet, die mit den Verbindungselementen verbunden sind, nachdem sie durch die Stativrohre, die mit den Verbindungselementen verbunden sind, angetrieben worden sind.
Patent DE-202017107055-U1 (DE)
Title: Backvorrichtung
IPC: A21B1/46
Filed: 2017-11-21
Abstract: Backvorrichtung zum Herstellen von gebackenen, bevorzugt essbaren, Produkten, – wobei die Backvorrichtung mehrere längs einer in sich geschlossenen Umlaufbahn kontinuierlich umlaufende und sich durch einen Backraum (1) bewegende Backzangen (2) besitzt, – wobei die Backzangen (2) auf- und zumachbar, insbesondere auf- und zuklappbar ausgestaltet sind und jeweils zwei gegenüber einander verschwenkbare Backplatten (3) umfassen, – wobei die Backvorrichtung eine Blasanordnung (4) umfasst, – wobei die Blasanordnung (4) mindestens eine in der Backvorrichtung angeordnete Düse (5) umfasst, – wobei die mindestens eine Düse (5) in einem Bereich im Verlauf der Umlaufbahn der Backzangen (2) angeordnet ist, in dem die Backzangen (2) zumindest teilweise geöffnet sind, – und wobei durch die Düse (5) ein gasförmiges Medium zwischen die beiden Backplatten (3) einer bewegten und zumindest teilweise geöffneten Backzange (2) eingebracht oder einbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Blasanordnung (4) eine Vorwärmanordnung (6) umfasst, – und dass das Medium durch die Vorwärmanordnung (6) erwärmt oder erwärmbar ist.
Patent DE-202017107232-U1 (DE)
Title: Faltbare Abflussabdeckung
IPC: E03F7/02
Filed: 2017-11-28
Abstract: Faltbare Abflussabdeckung (1) bestehend aus einem aufgeteilten flachen flexiblen Rohling (11) gefertigt aus elastischem Material mit einer höheren Dichte als die von Wasser, dadurch charakterisiert, dass rundum der Umgrenzung des Rohlings (11) der Abdeckung (1) ein dünner undurchlässiger elastischer Film (4) auf der einen Seite angebracht ist und in dem flexiblen Rohling (11) der Abdeckung (1) Durchflussöffnungen (2) sind, um die Außenseite mit dem Raum zwischen dem Rohling (11) der Abdeckung (1) und dem undurchlässigen elastischen Film (4) zu verbinden sowie mindestens eine Querbiegebrücke (5), welche stets gegenüberliegende Kanten des Rohlings (11) der Abdeckung (1) verbindet, um zu ermöglichen dass die Abdeckung (1) unter einem starken Winkel gefaltet werden kann.
Patent DE-202018000117-U1 (DE)
Title: Stabilisierungshilfe zur Ausrichtung von Langwaffen oder optischen Geräten
IPC: F41C27/22
Filed: 2018-01-09
Abstract: Stabilisierungshilfe (1) vorgesehen für die Verwendung mit Langwaffen und eingerichtet zum stabilen Anrichten auf Ziele dadurch gekennzeichnet, dass die Visierungshilfe aus zwei seitlich ausschwenkbaren Ständern, einer oberen Waffenauflage mit Ständerschwenkaufhängung sowie einer jeweils an den unteren Enden der Ständer befestigten frei nach oben bis etwa zur Waffenauflage führbaren Schnurr mit Schnuraufnahme besteht und die Schnuraufnahme so gestaltet ist, dass sie an einer Waffe befestigt werden kann und die Schnur frei durchlaufen kann und die Schnur bei geeigneter Lage der Waffe in der Waffenauflage durch Zug oder Druck auf die Waffe gespannt werden kann.
Patent DE-202018000259-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstanzen von Teilen aus einer Materialbahn oder aus einem Materialbogen
IPC: B26F1/44
Filed: 2018-01-17
Abstract: Vorrichtung zum Ausstanzen von Teilen aus einer Materialbahn oder aus einem Materialbogen im Zusammenwirken mit einer ebenen Stanzgegenlage (10), mit einem Stanzmesser (1) mit der Kontur der auszustanzenden Teile (2), das eine Innenfläche (12) und eine Außenfläche (13) aufweist, von denen eine oder beide Flächen (12, 13) unter einem Winkel (16) in eine Schräge (14, 21) übergehen, sodass sich eine zugespitzte Stanzkante (15) bildet, in die örtlich mehrere Kerben (3) eingearbeitet sind, um nach dem Ausstanzen der Teile (2) diese noch an Stegen (4) mit dem Restgitter (5) verbunden zu halten, dadurch gekennzeichnet, dass die Kerben (3) dadurch gebildet werden, dass in eine oder beide Schrägen (14, 21) parallel oder unter einem spitzen Winkel (18) zu der Schräge (14, 21) verlaufende Nuten (17) eingearbeitet sind, deren Nutgrund (19) um ein Maß (20) versetzt auf die Stanzkante (15) trifft.
Patent DE-202018005762-U1 (DE)
Title: Plastikpartyteller zur Vielfachnutzung
IPC: A47G19/06
Filed: 2018-12-16
Abstract: Gläsernacken mit zwei verschiedenen Glasaufnahmen
Patent DE-202018101652-U1 (DE)
Title: Straßenbankett und Bankettmischgut
IPC: E01C11/22
Filed: 2018-03-23
Abstract: Bankettmischgut, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Feststoffgemisch und ein Bindemittel enthält, wobei das Bindemittel in einer Menge von höchstens 5 Masse-%, bevorzugt 1 bis 4 Masse-%, besonders bevorzugt 2 bis 3 Masse-%, bezogen auf das Feststoffgemisch, vorliegt und kalt herstellbar und einbaufähig ist.
Patent DE-202018102604-U1 (DE)
Title: Befestigungssatz für ein Magnetelement an einer Schaltwelle
IPC: F16H63/42
Filed: 2018-05-09
Abstract: Befestigungssatz eines Magnetelements an einer Schaltwelle, insbesondere dazu vorgesehen, das Magnetelement an einer mit einem Schaltgetriebe eines Fahrzeugs verbundenen Schaltwelle zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass er folgendes umfasst:- ein Trägerelement, ausgebildet um ein Magnetelement auf einer Schaltwelle zu tragen, wobei dieses einen im Wesentlichen rohrförmig ausgeführten Bereich aufweist, der eine durchgehende Längsöffnung aufweist, die ausgelegt ist, um mit der Außenwand der Schallwelle verbunden zu werden, einschließlich eines Befestigungsbereichs, der ausgelegt ist, um das Magnetelement einstückig aufzunehmen, sowie einen Anschlagbereich, der vorgesehen ist, um gegen einen an der Außenseite der Schaltwelle vorgesehenen Vorsprung anzuliegen und mit diesem verbunden zu werden; und- ein Sperrelement, das ausgelegt ist, um das Trägerelement lösbar auf der Schaltwelle zu befestigen, wobei dieses Sperrelement aus einem Körper besteht, der mit einem einklipsbaren Bereich versehen ist, der vorgesehen ist, um mit einem Aufnahmebereich verbunden zu werden, der an dem Trägerelement vorgesehen ist.
Patent DE-202018103074-U1 (DE)
Title: Kapazitive Sensor- und Schalteranordnung mit dekorativer leitfähiger Komponente
IPC: H03K17/96
Filed: 2018-05-31
Abstract: Kapazitive Sensoranordnung, die Folgendes umfasst:eine erste Elektrode, die eine dekorative leitfähige Komponente bildet;eine zweite Elektrode, dielektrisch von der ersten Elektrode isoliert und elektrisch damit gekoppelt, um ein Aktivierungsfeld zu erzeugen;eine zwischen der ersten und der zweiten Elektrode angeordnete dielektrische Schicht; undeine Steuerung zum Verarbeiten eines von dem Aktivierungsfeld erzeugten Signals und Erfassen eines Objekts basierend auf dem Signal.
Patent DE-202018103909-U1 (DE)
Title: Werbeartikelstruktur
IPC: G09F23/02
Filed: 2018-07-09
Abstract: Werbeartikelstruktur mit der Funktion eines Utensils, die Folgendes umfasst:- einen von dem Benutzer zu ergreifenden flachen Körper, der zwei gegenüberliegende flache Seiten aufweist, die durch einen Rand miteinander verbunden sind, dessen Abmessungen weniger als ein Drittel der kleinsten Abmessung der Seiten betragen, wobei der Körper ein Kernstück umfasst, das einen Kern, der aus einem weichen Material hergestellt ist, und zwei aus einem Kunststoffmaterial hergestellte Außenschichtbereiche, die das Kernstück unter Ausbildung einer Außenhülse umgeben, umfasst, wobei die Schichten an der Peripherie des Körpers miteinander verschweißt sind, wobei mindestens eine der flachen Seiten des Körpers mit einem oder mehreren Elementen der folgenden versehen ist: Bilder, Zeichnungen, Logos, alphanumerischer Text,- mindestens ein in den flachen Körper eingeführtes Funktionsutensil, das einen Funktionskopf aufweist, der sich zumindest zum Teil außerhalb des Körpers erstreckt.
Patent DE-202018105203-U1 (DE)
Title: Dachhaken
IPC: H02S20/23
Filed: 2018-09-11
Abstract: Dachhaken zur Befestigung einer Montageschiene (10) an einer Dachkonstruktion (12), umfassend
 einen Grundträger (14) zur Befestigung des Dachhakens an der Dachkonstruktion (12),
 einen Schienenträger (44) zur Befestigung der Montageschiene (10) am Dachhaken,
 einen Rastfuß (28), und
 einen Verbindungsabschnitt (46), der den Rastfuß (28) mit dem Schienenträger (44) verbindet, wobei
 der Rastfuß (28) dazu ausgebildet ist, höhenverstellbar am Grundträger (14) einzurasten, und wobei
 der Rastfuß (28) und der Grundträger (14) als separate Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-202018106217-U1 (DE)
Title: Lager für eine Nabeneinheit
IPC: F16C33/41
Filed: 2018-10-31
Abstract: Ein Lager für eine Nabeneinheit, mit:einem Außenringelement;einem Innenringelement, das in Bezug auf das Außenringelement durch mehrere Rollenelemente abrollbar vorgesehen ist; undeinem Käfig, der ausgebildet ist, die mehreren Rollenelemente mit im Wesentlichen gleichen Abständen in einer Umfangsrichtung zu halten,wobei der Käfig aufweist:einen ringförmigen Bereich auf Seite eines großen Durchmessers;einen ringförmigen Bereich auf Seite eines kleinen Durchmessers, der konzentrisch zu dem ringförmigen Bereich auf Seite des großen Durchmessers angeordnet ist;mehrere Holmbereiche, die den ringförmigen Bereich auf Seite des großen Durchmessers und den ringförmigen Bereich auf Seite des kleinen Durchmessers in axialer Richtung verbinden und im Wesentlichen mit gleichen Abständen in der Umfangsrichtung vorgesehen sind; undmehrere Aussparungen, die zwischen den Holmbereichen benachbart zueinander in der Umfangsrichtung ausgebildet und so gestaltet sind, dass sie entsprechend die Rollenelemente so halten, dass diese abrollbar sind,wobei die Holmbereiche so ausgebildet sind, dass sie von dem ringförmigen Bereich aus Seite des kleinen Durchmessers in Richtung zu dem ringförmigen Bereich auf Seite des großen Durchmessers geneigt sind,wobei eine Außendurchmesserfläche des ringförmigen Bereichs auf Seite des kleinen Durchmessers als eine verjüngte Fläche ausgebildet ist, deren Durchmesser in Richtung zu dem ringförmigen Bereich auf Seite des großen Durchmessers zunimmt, undwobei die Außendurchmesserfläche des Käfigs und/oder eine Innendurchmesserfläche des Käfigs als eine Zylinderfläche ausgebildet sind.
Patent DE-202019003667-U1 (DE)
Title: Overall Anzieh-Helfer Anziehhilfe für Reinraumanzüge
IPC: A47G25/90
Filed: 2019-09-04
Abstract: Overall Anziehhelfer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei vorderen Metall Säulen (1) die jeweils eine breite von 20 cm hat, mindestens 40cm hoch und maximal 70cm hoch sein sollten und vorzugsweise 1 cm dick sein sollten.
Patent DE-202019101471-U1 (DE)
Title: Gebrauchsgegenstand zur Einnahme von Mahlzeiten
IPC: A47G19/02
Filed: 2019-03-15
Abstract: Gebrauchsgegenstand (2) zur Einnahme von Mahlzeiten, umfassend ein aus Weißblech mit einer mittleren Blechdicke (4) zwischen 0,15mm und 0,50mm geformtes Tiefziehteil mit einem Boden (6), einer sich an den Boden (6) anschließenden und den Boden (6) umlaufenden Wand (8), und einem Flansch (10), der sich an den Boden (6) gegenüberliegend zur Wand (8) anschließt.
Patent DE-202019105201-U1 (DE)
Title: Backwarentasche
IPC: A45C3/04
Filed: 2019-09-19
Abstract: Deckellose Tasche (1) für Backwaren (10), umfassend einen Boden (2), eine sich an den Boden (2) anschließende umlaufende Seitenwand (3) und eine Öffnung (4), die durch den oberen Rand der Seitenwand (3) definiert ist, wobei zumindest die Seitenwand (3) ein Textilmaterial (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Material der Seitenwand eine derartige Eigensteifigkeit aufweist, dass die Seitenwand (3) unter dem Einfluss der Schwerkraft nicht in sich zusammenfällt, und dass im oberen Bereich der Seitenwand (3) zwei auswärts vorstehende Laschen (5) angeordnet sind, die jeweils mit einem Klettband (6, 7) versehen sind, wobei die Klettbänder (6, 7) derart ausgebildet sind, dass sie lösbar miteinander in Eingriff gebracht werden können.
Patent DE-202019105484-U1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät, insbesondere Gartenfräse
IPC: A01B1/12
Filed: 2019-10-04
Abstract: Bodenbearbeitungsgerät (10), insbesondere Gartenfräse (12), zum Auflockern und/oder Zerkleinern eines Erdbodens und/oder zum Entfernen von im Erdboden vorhandenen Unkraut, umfassend- zumindest zwei parallel zueinander beabstandet angeordnete Wellen (14, 16), insbesondere eine erste Welle (14) und eine zweite Welle (16), und- eine Vielzahl an scheibenförmigen Bodenbearbeitungswerkzeugen (18), welche an den zumindest zwei Wellen (14, 16) versetzt zueinander angeordnet und dort drehfest gelagert sind, wobei vorgesehen ist, dass die zumindest zwei Wellen (14, 16) mit den daran drehfest gelagerten Bodenbearbeitungswerkzeugen (18) derart durch zumindest eine Getriebeeinheit (30) miteinander gekoppelt sind, so dass die Bodenbearbeitungswerkzeuge (18) in einem Übersetzungsverhältnis von etwa 1 : 2 antreibbar sind bzw. angetrieben werden.
Patent DE-202019106802-U1 (DE)
Title: Zusammenklappbare Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2019-12-06
Abstract: Zusammenklappbare Schwimmbrille mit einem Brillengestell, wobei das Brillengestell einen linken Gestellkörper und einen rechten Gestellkörper umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei der linke Gestellkörper mit einem linken Linsengestell versehen ist, eine Seite des linken Linsengestells mit einem Trägerblock und einem Einschränkungsblock versehen ist, der Trägerblock im Inneren mit einer Aufnahmenut versehen ist, ein Boden der Aufnahmenut des Trägerblocks mit einem Durchgangsloch versehen ist und die Aufnahmenut im Inneren mit einem Federteil versehen ist; wobei der Einschränkungsblock unter dem Trägerblock angeordnet und im Inneren mit einer Einschränkungsnut versehen ist; wobei ein Andrückschaft in die Aufnahmenut geklemmt ist und durch das Durchgangsloch verläuft, das Federteil auf eine Außenseite des Andrückschafts gesteckt ist und ein unterer Abschnitt des Andrückschaft fest mit einem Positionierungsdrehrad versehen ist; wobei ein unteres Ende des Positionierungsdrehrads in die Einschränkungsnut geklemmt ist und ein oberes Ende des Positionierungsdrehrads aus der Einschränkungsnut ragt; wobei der rechte Gestellkörper mit einem rechten Linsengestell versehen ist, eine Seite des rechten Linsengestells mit einem Lenkblock versehen ist, der zwischen dem Trägerblock und dem Einschränkungsblock angeordnet ist, der Lenkblock mit einem Durchführloch versehen ist, ein Abschnitt des Lenkblocks unter dem Durchführloch mit einer zweiten gezahnten Nut versehen ist und das obere Ende des Positionierungsdrehrads in die zweite gezahnte Nut geklemmt ist.
Patent DE-202020101973-U1 (DE)
Title: System, Endgerät und Auswahleinrichtung für ein Echtzeit-Feedback
IPC: H04R27/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: System (100) für ein Echtzeit - Feedback von Fernbeteiligten, wobei das System umfasst:
 eine Vielzahl von Lautsprechern (110), die an einem Veranstaltungsort verteilt angeordnet sind;
 eine Auswerteinrichtung (120), die mit der Vielzahl von Lautsprechern (110) gekoppelt ist,
 wobei die Auswerteinrichtung (120) ausgebildet ist,
 - Kommunikationsnachrichten von einer Vielzahl von Fernbeteiligten auszuwerten, die eine Veranstaltung entfernt von dem Veranstaltungsort verfolgen und die Kommunikationsnachrichten in Reaktion auf einen Verlauf der Veranstaltung von jeweiligen Endgeräten (200) an die Auswerteinrichtung senden, und
 - ansprechend auf eine kollektive Auswertung der Kommunikationsnachrichten eine Ausgabe eines akustisch hörbaren Schallsignals durch die Vielzahl von Lautsprechern (110) zu bewirken, um die Vielzahl von Fernbeteiligten an dem Veranstaltungsort hörbar zu machen.
Patent DE-202020104629-U1 (DE)
Title: Desinfektionsvorrichtung zur Händedesinfektion
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-08-10
Abstract: Desinfektionsvorrichtung (1) zur Händedesinfektion, dadurch gekennzeichnet, dass die Desinfektionsvorrichtung einen flüssigkeitsundurchlässigen Beutel (2) mit einer Öffnung (3) zum Durchführen einer Hand umfasst, wobei der Beutel (2) in seinem Inneren ein flüssigkeitsabsorbierendes Material (4) aufweist und mit einem Desinfektionsmittel befüllbar ist.
Patent DE-202020105851-U1 (DE)
Title: Laufrad
IPC: A01K13/00
Filed: 2020-09-18
Abstract: Laufrad (1) für ein Haustier mit einer um eine Drehachse (2) drehbaren (D) Trommel (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (2) um einen Neigungswinkel (N) gegen eine Horizontale (H) geneigt angeordnet ist und die Trommel (3) als Kegelstumpf ausgebildet ist.
Patent DE-202020107229-U1 (DE)
Title: Leuchtenanordnung
IPC: B60Q1/26
Filed: 2020-12-14
Abstract: Leuchtenanordnung, mit:
 einer Dunkelkammer, die einen Schirm aufweist, der dazu konfiguriert ist, eine Spiegelbildanzeige anzuzeigen;
 einer Lichtkammer; und
 einer Unterteilungseinrichtung, die wenigstens teilweise zwischen der Dunkelkammer und der Lichtkammer angeordnet ist, wobei die Unterteilungseinrichtung dazu konfiguriert ist, die Spiegelbildanzeige zu reflektieren, wenn der Schirm illuminiert wird, um eine virtuelle Bildanzeige zu erzeugen.