baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018103379-B3 (DE)
Title: Elektrische Leuchte
Inventor: HÖNGEN MARKUS
IPC: F21V23/06
Filed: 2018-02-15
Granted: 2019-03-21
Abstract: Es wird eine elektrische Leuchte mit einer Gehäuseanordnung vorgeschlagen, in welcher zumindest eine, mit zumindest einem Leuchtmittel bestückte elektrische Leuchtmittelleiterplatte untergebracht ist und in welcher mehrere zur Funktion notwendige optische sowie elektrische/elektronische Bauteile untergebracht sind, wobei die elektrische Leuchte zur Ankopplung an ein elektrisches/elektronisches Installationsgerät vorgesehen ist, welches aus einem an ein elektrisches Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen Einsatz und einem den wandseitigen Abschluss bildenden Aufsatz besteht. Zu diesem Zweck, eine elektrische Leuchte zu schaffen, deren mechanische, elektrische und datentechnische Ankopplung über ein Koppelteil erfolgt, welches maßlich und funktionstechnisch auf eine Koppeleinrichtung abgestimmt ist, die sich, ausgebildet als topfförmige Vertiefung, im Aufsatz eines an das elektrische Installationssystem eines Gebäudes angeschlossenen elektrischen/elektronischen Installationsgerätes befindet und welche sich durch den Benutzer besonders einfach hinsichtlich ihrer Lichtabgabe auf ihren Einsatzzweck einstellen lässt, weist die Gehäuseanordnung ein Gehäuserohr auf, welches einerseits von einem Gehäusesockel verschlossen ist, und weist das Gehäuserohr andererseits eine Blende auf, und sind am im Gehäuserohr befindlichen ersten Endbereich der Blende eine Leuchtmittelleiterplatte und ein an der dem Gehäusesockel zugewandten Leiterplattenfläche zur Anlage kommender Kühlkörper festgelegt, und steht die Leuchtmittelleiterplatte über eine durch eine erste Öffnung des Gehäusesockels herausgeführte Flachbandleitung elektrisch leitend mit einer elektrischen Leiterplatte in Verbindung, die im Koppelteilinnenraum eines Koppelteils gehalten ist, über welches Koppelteil eine Wirkverbindung mit dem zugehörigen Aufsatz des elektrischen/elektronischen Installationsgerätes hergestellt wird, dabei ist zu die elektrische Leiterplatte zu diesem Zweck andererseits mit mehreren, aus dem Koppelteil nach außen geführten Schleifkontakten bestückt, und ist am Koppelteil ein Deckel festgelegt, welcher über eine zweite Öffnung den Durchtritt der Flachbandleitung in den Koppelteilinnenraum ermöglicht und steht der Deckel mittels einer Gelenkanordnung mit dem Gehäusesockel in Verbindung.
Patent DE-102018115136-B3 (DE)
Title: Fluoreszierende Partikel mit fluoreszierender Hülle aus einem molekular geprägtem Polymer für Zellanfärbungsanwendungen in der Zytometrie und Mikroskopie
Inventor: JIANG SHAN
IPC: G01N33/574
Filed: 2018-06-22
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ein doppelt fluoreszierendes Partikel umfasst: einen Kern mit einer ersten Fluoreszenz sowie eine Hülle aus einem molekular geprägten Polymer (MGP) mit einer zweiten Fluoreszenz; wobei das MGP ein organisches Polymer mit Elementen ist, die aus der Gruppe bestehend aus C, H, O, N, P und S ausgewählt sind; wobei das MGP so ausgelegt ist, dass es gezielt an eine Zelloberflächenstruktur bindet; wobei die erste Fluoreszenz von einem Element erzeugt wird, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: einem Kohlenstoff-Nanopunkt, einem farbstoffdotierten Polymer, einer farbstoffdotierten stabilisierten Mizelle, einem Polymer mit Quantenpunktdotierung, einem Polymer mit Dotierung durch ein Seltenerdmetallion sowie einem Erdalkalimetallfluorid-Nanopartikel mit Dotierung durch ein Seltenerdmetallion; wobei die zweite Fluoreszenz von einem Element erzeugt wird, das ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus: einem Farbstoff, einer molekularen Sonde, einem Indikator, einem Sondenmonomer, einem Indikatormonomer und einem Vernetzer; und wobei sich die erste und zweite Fluoreszenz zumindest durch eine Emissionswellenlänge und/oder durch eine Anregungswellenlänge unterscheiden.
Patent DE-102018206260-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer autonomen Warnvorrichtung, autonome Warnvorrichtung sowie ein hiermit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: OTTE ALEXANDER-WILHELM
IPC: B60Q5/00
Filed: 2018-04-24
Granted: 2019-04-18
Abstract: Zum Zwecke einer Beeinflussung eines Fahrzeuglenkers, der sein Fahrzeug (20) auf Kollisionskurs in Richtung eines stehenden Kraftfahrzeuges (1) bewegt, ist eine autonome Warnvorrichtung (10) vorgesehen, die wie folgt betrieben wird:a. Trennen der Warnvorrichtung (10) vom Kraftfahrzeug (1) und Positionieren derselben an einem ersten, vom Kraftfahrzeug (1) entfernten Haltepunkt (H1);b. Ermitteln, ob sich ein Fahrzeug (20) in Richtung der Warnvorrichtung (10) und/oder dem Kraftfahrzeug (1) bewegt;c. wenn sich ein Fahrzeug (20) in Richtung Warnvorrichtung (10) und/oder Kraftfahrzeug (1) bewegt, ermitteln der Geschwindigkeit und/oder der Beschleunigung und/oder der Entfernung des Fahrzeuges (20);d. Ermitteln eines ersten Kollisions-Gefahrenwertes auf Basis der Geschwindigkeit und/oder Beschleunigung und/oder Entfernung des sich Fahrzeuges (20);e. Vergleichen des ersten Kollisions-Gefahrenwertes mit einem ersten Kollisions-Erwartungswert, der den Eintritt einer Kollision des Fahrzeuges (20) mit der Warnvorrichtung (10) und/oder dem Kraftfahrzeug (1) repräsentiert;f. Ausgeben eines ersten Kollisions-Warnsignales (25), wenn der erste Kollisions-Gefahrenwert dem ersten Kollisions-Erwartungswert entspricht.
Patent DE-102019009186-B3 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtungen und -verfahren
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: H04L5/14
Filed: 2019-01-25
Granted: 2021-03-11
Abstract: Es werden Kommunikationsvorrichtungen und -verfahren und entsprechende Systeme erörtert. Das Senden basiert auf Symbolen, wobei jedes Symbol eine gleiche Anzahl von Zeiteinheiten umfasst. Eine Position des Übergangs zwischen einem ersten Signalwert und einem zweiten Signalwert innerhalb des Symbols zeigt einen Wert des Symbols an.
Patent DE-102020126041-B3 (DE)
Title: Mund-Nase-Maske
Inventor: PFRIEM TORSTEN
IPC: A62B18/08
Filed: 2020-10-05
Granted: 2022-04-07
Abstract: Eine Mund-Nase-Maske (1) umfasst mindestens ein Halteband (4) und ein Mikrofon (10), ein Verstärkereinheit (11) sowie einen Lautsprecher (12) und/oder einer Lüftereinrichtung (14).
Patent DE-102021102826-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren einer Kabine oder eines Hardtops auf den Seitenwänden der Ladefläche eines Pickup-Fahrzeugs
Inventor: WILMS CHRISTIAN
IPC: B60P7/08
Filed: 2021-02-08
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren einer Kabine (4) oder eines Hardtops auf den Seitenwänden (3) der Ladefläche (1) eines Pickup-Fahrzeugs (2). Eine Vorrichtung zum Fixieren einer Kabine (4) oder eines Hardtops auf den Seitenwänden (3) der Ladefläche (1) eines Pickup-Fahrzeugs (2), die das Fixieren einer Kabine (4) und/oder eines Hardtops auf unterschiedlichen Pickup-Fahrzeugtypen ermöglicht, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch jeweils eine Winkelschiene (7), die einerseits an der Unterseite (8) einer Längsseite (5) der Kabine (4) oder des Hardtops festlegbar ist und die sich andererseits zur klemmenden Auflage der Längsseite (5) der Kabine (4) oder des Hardtops auf der zugehörigen Seitenwand (3) der Ladefläche (1) an einer oberseitigen Umbördelung (9) einer Seitenwand (3) der Ladefläche (1) abstützt.
Patent DE-4115227-B4 (DE)
Title: CCD-Bildwandler mit vier Taktsignalen
Inventor: LEE SUNG MIN
IPC: H01L21/822
Filed: 1991-05-10
Granted: 2006-06-29
Abstract: CCD-Bildwandler
mit mehreren in mehreren Zeilen angeordneten Photodetektoren (PD),
die mit einem Übertragungsgate
(TG) versehen sind, und mit einem CCD als Bildabtaster für das Lesesignal,
wobei  a) die Photodetektoren (PD) einer Zeile aufeinanderfolgend einmal
auf der linken und einmal auf der rechten Seite eines VCCD-Bereiches
(VCCD) angeordnet sind, so dass immer zwei Photodetektoren in einer
Zeile direkt, ohne VCCD dazwischen, aufeinanderfolgen,  b) zwischen
den direkt aufeinanderfolgenden Photodetektoren einer Zeile je ein
Zwischenraum durch einen Kanalstopperbereich (ST) ausgebildet ist,  c)
wenn die Photodetektoren (PD) in den linken oberen und unteren Bereichen
und in den rechten oberen und unteren Bereichen mit Bezug auf einen
Referenzpunkt (P), der in einem Zentrum zwischen einer ungeradzahlingen
und einer geradzahligen horizontalen Zeile liegt, in denen die Photodetektoren
angeordnet sind, als erste bis vierte Photodetektoren (PD) bezeichnet
werden, erste bis vierte Gateelektroden (PG 1 ,
... PG 4 ) zum Anlegen von ersten bis vierten VCCD-Taktsignalen (V ø1 ,
......
Patent DE-4224137-B4 (DE)
Title: Capodaster für bebündete, oder unbebündete gitärrenähnliche Saiteninstrumente
Inventor: LIEBCHEN LARS-GUNNAR
IPC: G10D3/04
Filed: 1992-07-22
Granted: 2005-12-29
Abstract: Capodaster
für bebündete, oder
unbebündete
gitärrenähnliche
Saiteninstrumente, bestehend aus einer drehfähigen und auswechselbaren unteren
Halsandruckwalze (16, 20) und einer oberen Saitenandruckwalze (15,
19), wobei relativ zum Hals des Saiteninstrumentes einseitig ein
längliches
Grundelement zum Gleichausrichten der oberen und unteren Andruckwalze
vorgesehen ist, sowie die Andruckwalzen im Bereich des Grundelementes
mit längeren,
gebogenen Achsen (6, 7) versehen sind, die verdrehungsfrei im Bereich
des Grundelementes befestigt sind, wobei ein Schiebestab (3) im
Bereich des Grundelementes rechtwinklig zu einer Instrumentenhalslängsachse
angeordnet ist der einen Schiebeschlitten (2) führt und wobei am Schiebeschlitten
(2) die Achse (6) für die
eine der beiden Andruckwalzen auswechselbar befestigt ist, und wobei
das Grundelement im Bereich der Ober- und Unterseiten gerundete
Einhängungen
aufweist, in die ein oder mehrere Gummibänder (12) eingehängt sind,
die eine Zugkraft auf den Schiebeschlitten (2) in Richtung auf den
Hals des Saiteninstrumentes zur Niederdrückung der Saiten durch die
Andruckwalzen ausüben,
wobei die Gummibänder
(12) neben...
Patent DE-4343660-B4 (DE)
Title: Ventil für den Schmierölkreislauf eines Verbrennungsmotors
Inventor: MOEHLE ROLF
IPC: F16K17/04
Filed: 1993-12-21
Granted: 2005-06-02
Abstract: Durch
Federkraft schließendes
Ventil für
den Schmierölkreislauf
eines ein gegossenes Gehäuse aufweisenden
Verbrennungsmotors zum direkten Einsatz in eine Aufnahme des gegossenen
Motorgehäuses,
bei dem  – das
Ventil ein Gehäuse
(7) und einen darin gelagerten, federbelasteten Verschlusskörper (1)
besitzt,  – das
Gehäuse
(7) des Ventils über
einen Preßsitz
in der Aufnahme des Motorgehäuses
befestigt ist,  – der
Verschlusskörper
(1) hydraulisch schwingungsgedämpft,
gegen ein feststehendes Aufnahmeteil verschiebbar ist,  – das Volumen
eines von dem Verschlußkörper (1)
und dem Aufnahmeteil umschlossenen Hohlraumes (6) durch eine Relativbewegung
zwischen dem Verschlußkörper (1) und
dem Aufnahmeteil durch gedrosselte Fluidströmung zwischen dem Hohlraum
(6) und dem außerhalb
des Hohlraumes liegenden Fluidraum veränderbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß das Aufnahmeteil
aus einem an dem Gehäuse
(8) des Motors angegossenen Zapfen (9) besteht.
Patent DE-10022267-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit räumlich getrennten Halbleiterkörpern
Inventor: MITLEHNER HEINZ
IPC: H01L23/13
Filed: 2000-05-08
Granted: 2004-10-28
Abstract: Halbleiterbauelement
mit  zwei räumlich
voneinander getrennten, elektrisch miteinander verbundenen Halbleiterkörpern (3,
11);  einer Bodenplatte (1), an der ein erster (3) der Halbleiterkörper (3,
11) befestigt ist; und  einer auf der Bodenplatte (1) neben
dem ersten Halbleiterkörper
(3) angeordneten Erhöhung
(2), an der ein zweiter (11) der Halbleiterkörper (3, 11) befestigt ist.
Patent DE-10022896-B4 (DE)
Title: Befestigung für einen Gasgenerator, insbesondere einen Rohrgasgenerator
Inventor: RICK ULRICH DIPL ING
IPC: B60R21/20
Filed: 2000-05-10
Granted: 2014-02-06
Abstract: Befestigung für einen Gasgenerator (6), insbesondere einen Rohrgasgenerator, in einem Gehäuse (1) einer Airbageinrichtung, wobei der Gasgenerator (6) an seinen beiden Enden in allen radialen Richtungen und zumindest an einem Ende in axialer Richtung fixiert ist, wobei zum Fixieren des Gasgenerators (6) in axialer Richtung zumindest eine radial federnde Raste (15, 15a, 15b) vorgesehen ist, die am Gehäuse (1) angeordnet ist und in dem an dem Gasgenerator befestigen Zustand mit dem Gasgenerator (6) zumindest formschlüssig im Eingriff steht oder die am Gasgenerator (6) angeordnet ist und in dem an dem Gasgenerator befestigen Zustand mit dem Gehäuse (1) zumindest formschlüssig im Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasgenerator (6) einen radial nach außen abstehenden Flansch (12) aufweist, der im befestigten Zustand des Gasgenerators (6) an einer ringförmigen senkrecht zur Längsachse (10) des Gasgenerators (6) ausgerichteten Anlagefläche (11) am Gehäuse (1) anliegt, die durch eine radiale Abstufung (9) eines Aufnahmeraumes (5) des Gehäuses (1) zur Unterbringung und Befestigung des Gasgenerators (6) gebildet ist, dass eine axiale Fixierung des Gasgenerators (6) durch die zumindest eine radial federnde Raste (15) erfolgt, die mit einer an dem Gasgenerator (6) ausgebildeten Gegenraste im Eingriff steht und dass die Gegenraste durch eine zumindest bereichsweise umlaufende und mit der Raste (15) zusammenwirkende Ausnehmung oder Nut gebildet ist.
Patent DE-10044428-B4 (DE)
Title: Entladungslampenvorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: ITO MASAYASU
IPC: H05B41/38
Filed: 2000-09-08
Granted: 2007-07-26
Abstract: Entladungslampeneinrichtung
für ein Fahrzeug,
mit einer Entladungslampe für
Fernlicht (6_1), einer Entladungslampe für Abblendlicht (6_2) und einer
Beleuchtungsschaltung, durch die das Leuchten der Entladungslampen
für das
Fernlicht und das Abblendlicht steuerbar ist, wobei die Beleuchtungsschaltung
(4) die den Entladungslampen zugeführte Leistung derart steuert,
dass die Summe aus der Leistung, die jeweils den Entladungslampen
zugeführt
wird, kleiner als die eines Nennleistungswerts der Entladungslampen
im stabilen Zustand ist, in dem die Entladungslampen eingeschaltet
sind, wobei wenn die Entladungslampe (6_1) für das Fernlicht und die Entladungslampe
(6_2) für
das Abblendlicht eingeschaltet sind, die Energiezufuhr durch die
Beleuchtungsschaltung derart steuerbar ist, dass ein Wert der der
Entladungslampe (6_1) für
das Fernlicht zugeführten
Leistung größer als
der Nennleistungswert der Entladungslampe ist, und der Wert eines der
Entladungslampe (6_2) für
das Abblendlicht zugeführten
Leistung kleiner als der Nennleistungswert der Entladungslampe ist.
Patent DE-10066335-B4 (DE)
Title: Zuführvorrichtung für einen Paspelstreifen
Inventor: HIRASAWA YUTAKA
IPC: D05B37/02
Filed: 2000-02-12
Granted: 2010-03-18
Abstract: Zuführvorrichtung für einen Taschen-Paspelstreifen mit Nähgut-Überführungsmitteln (3), wobei der auf einen Rahmen (2) aufgelegte Paspelstreifen (M2) von den Nähgut-Überführungsmitteln (3) zu einem Nähvorbereitungsplatz (S) überführt und dort eingestellt wird, umfassend am Rahmen (2) angeordnete Schneidmittel (53, 54) zum Einschneiden zweiter Schneidbereiche (h2, h2), in den auf dem Rahmen (2) eingestellten Paspelstreifen (M2), wobei die zweiten Schneidbereiche (h2, h2) zu beiden Seiten und in Längsrichtung eines ersten, einen Taschenschlitz bildenden Schneidbereiches (h1) liegen und in den Paspelstreifen (M2) eingebracht werden, bevor der erste Schneidbereich (h1) im Paspelstreifen (M2) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch Mittel (69) zum Variieren einer Einschneid-Startposition der Schneidmittel (53, 54) in Längsrichtung des ersten Schneidbereiches (h1).
Patent DE-10106376-B4 (DE)
Title: Methode zur Ummantelung eines intraluminalen Stents und derart ummantelter intraluminaler Stent
Inventor: RICHTER JACOB
IPC: A61L31/08
Filed: 2001-02-12
Granted: 2005-08-04
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines intraluminalen Stents, wobei die folgenden
Schritte umfasst sind:  Vorsehen eines Stents mit einem ersten
Durchmesser (D) und einem zweiten Durchmesser (D'),  Vorsehen
eines Streifens (50) aus Perikard mit lateralen Rändern (52),
schraubenförmiges
Umwinden des Perikards um den Stent, währenddessen sich der Stent
in seinem ersten Durchmesser (D) befindet, so dass die lateralen
Ränder
(52) von anliegenden Windungen überlappen,  gekennzeichnet
durch den Schritt des Faltens des Pericard-Streifens (50), um ineinandergreifende
Ränder
(62, 64, 66) zu bilden.
Patent DE-10108493-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Klappverdeck und Klappverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug mit einer solchen Antriebsvorrichtung
Inventor: OBENDIEK KLAUS
IPC: B60J7/12
Filed: 2001-02-22
Granted: 2006-12-14
Abstract: Antriebsvorrichtung
für ein
Klappverdeck, umfassend ein Hauptlager (16), einen ersten Hauptlenker
(26), einen zweiten Hauptlenker (32), einen Lenker (27), über den
die zum Klappverdeck gerichteten Enden des ersten und zweiten Hauptlenkers
(26, 32) gelenkig verbunden sind und einen ersten Hauptlagerpunkt
(B) zur Anlenkung des ersten Hauptlenkers (26) an dem Hauptlager (16),  wobei
der zweite Hauptlenker (32) an dem einem Ende eines Zwischenlenkers
(50) über
ein Gelenk (51) angelenkt ist, daß der Zwischenlenker (50) an
einem anderen Ende über
einen zweiten Hauptlagerpunkt (A) des Hauptlagers (16) angelenkt
ist, und daß eine
Steuerstange (40) an ihrem einen Ende an dem Zwischenlenker (50)
angelenkt ist und an ihrem anderen Ende im Bereich des ersten Hauptlagerpunkts
(B) mit dem ersten Hauptlenker (26) verbunden ist,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Steuerstange (40) an ihrem anderen Ende im Bereich des ersten Hauptlagerpunkts
(B) mittels eines Kreuzgelenkgetriebes (43) mit dem ersten Hauptlenker
(26) verbunden...
Patent DE-10122750-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kohlenstoffallotropen und deren Intercalaten bzw. Endohedralverbindungen
Inventor: KOCH ERNST-CHRISTIAN
IPC: C01B31/00
Filed: 2001-05-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kohlenstoffallotropen und deren Intercalaten
bzw. Endohedralverbindungen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kohlenstoff-Fluorverbindung
mit ionisch und/oder kovalent gebundenem Fluor, mit einem fünf- und/oder
sechs- und/oder siebengliedrigen Kohlenstoffgerüst, wobei diese Gerüste aus mehreren
(n = 2 – ∞) kondensierten
Ringen, oder über
aliphatische und/oder olefinische – also Doppel- und/oder Dreifachbindungen – Brücken miteinander
verbunden sein können,
mit einem halophilen Reaktionspartner aus der Gruppe der Metalle
und/oder Mischungen und/oder Legierungen der Elemente Lithium, Natrium,
Beryllium, Magnesium, Caesium, Strontium, Barium, Scandium, Yttrium, Lanthan,
Cer, Titan, Zirconium, Hafnium, Vanadin, Niob, Tantal, Chrom, Molybdaen,
Wolfram, Mangan, Eisen, Cobalt, Nickel, Kupfer, Silber, Zink, Cadmium,
Bor, Aluminium, Gallium, Indium, Thallium, Silicium, Germanium,
Zinn, Blei, Antimon und Bismuth bei Atmosphärendruck oder darunter (< 0.1 MPa), unter
einer Flammentemperaturentwicklung > 3000 °K
unter einer Edelgas – Atmosphäre, durch
Anzündung
zum Abbrand gebracht werden, wobei die flächenbezogene Umsetzungsgeschwindigkeit
deutlich kleiner als 100 g·s –1 ·cm –2  und
typischerweise kleiner 5...
Patent DE-10140337-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endgerät
Inventor: ABOOD MICHAEL
IPC: G06F3/02
Filed: 2001-08-16
Granted: 2005-02-24
Abstract: Elektronisches
Endgerät
(10), insbesondere Kommunikations-Endgerät, mit einer Tastatur (14),
welche eine Mehrzahl von mit einer Bedienfläche (32, 34, 36) ausgebildete
Drucktasten (20, 22, 24) aufweist, wobei wenigstens zwei Drucktasten
(20, 22, 24) einander unmittelbar benachbart angeordnet sind und
wobei den einander benachbarten Drucktasten (20, 22, 24) auf einer
der Bedienfläche
(32, 34, 36) abgewandten Seite Führungsmittel
(68; 164, 166, 170, 172; 274, 276, 278; 380; 487, 488; 593, 594)
zugeordnet sind, um eine durch Druckbeaufschlagung der Bedienfläche (32,
34, 36) ausgelösten Drucktastenbewegung
zwischen einer Passivstellung und einer Aktivstellung gerichtet
zu führen,
dadurch gekennzeichnet,  dass die Führungsmittel in einem Gehäuse (12)
des Endgeräts
(10) im Wesentlichen ortsfest angebrachte Führungsvorsprünge (170;
172, 278) aufweisen, welche an korrespondierenden von der Bedienfläche (34,
36) abgewandeten Führungsflächen (164,
166; 274, 276) der Drucktasten (120, 122, 124) angreifen, und  dass
die Drucktasten (120, 122, 124) an einer Matte (138) aus elastisch
deformierbarem Material, insbesondere...
Patent DE-10160429-B4 (DE)
Title: Filter mit einem elektronischen Speicherelement
Inventor: REIF OSCAR-WERNER
IPC: B01D46/42
Filed: 2001-12-08
Granted: 2008-05-08
Abstract: Filter
mit einem elektronischen Speicherelement, bestehend aus mindestens
einem Filtermaterial und mindestens einem Konstruktionselement,
bei dem das Konstruktionselement Träger für mindestens das eine Speicherelement
ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektronische Speicherelement
(4) beabstandet an dem es tragenden Konstruktionselement (1, 2)
angebracht ist, dass das elektronische Speicherelement (4) eine
es schützende Ummantelung
(6) trägt,
und dass mindestens ein Abstandshalter (5) oder eine Faserschicht
(7) zwischen Speicherelement (4) und Ummantelung (6) und oder dass
mindestens ein Abstandshalter (5) zwischen Ummantelung (6) und Konstruktionselement
(1, 2) vorgesehen ist.
Patent DE-10210535-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Datenkanäle
Inventor: BAUMANN INGO
IPC: H04J14/02
Filed: 2002-03-05
Granted: 2007-07-19
Abstract: Vorrichtung
zum Multiplexen und/oder Demultiplexen optischer Datenkanäle unterschiedlicher Wellenlängen mit  – einem
ersten Freistrahlbereich (101), der eine Eingangsfläche (101-2)
und eine Ausgangsfläche
(101-1) aufweist,  – einem
zweiten Freistrahlbereich (102), der eine Eingangsfläche (102-1)
und eine Ausgangsfläche
(102-2) aufweist,  – einer
zwischen der Ausgangsfläche
(101-1) des ersten Freistrahlbereichs (101) und der Eingangsfläche (102-1) des
zweiten Freistrahlbereichs (102) angeordneten Phasenschieberanordnung
(103),  – einem
mit dem zweiten Freistrahlbereich (102) verbundenen Ausgangsbereich
(105) und  – einer
Koppelanordnung (1, 2) zum Ein- oder Auskoppeln von Licht in den
ersten Freistrahlbereich (101)  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Koppelanordnung
(1, 2) mehrere hintereinander und in Bezug auf die Hauptausbreitungsrichtung
des Lichts senkrecht angeordnete Wellenleiterabschnitte (11-1, 11-2, 11-3)
aufweist,  – die
senkrecht angeordneten Wellenleiterabschnitte (11-1, 11-2, 11-3)
durch zwei parallel verlaufende, sich in Hauptausbreitungsrichtung
des Lichts erstreckende Wellenleiter (12-1, 12-2) miteinander verbunden
sind, die die senkrecht angeordneten Wellenleiterabschnitte (11-1,...
Patent DE-10225961-B4 (DE)
Inventor: HEITLINGER KARL-LEO
IPC: A47B1/02
Filed: 2002-06-11
Granted: 2005-07-14
Abstract: The extension table has one or more top plates (TP1, TP2) above the extension plate (TP3). Underneath the extension plate is a lever mechanism with levers and associated plate couplers so that after a first extension process the levers together with the plate couples and extension plate swivel upwards into an upper rest position where the extension plate is brought level with the top plate.  The extension mechanism is coupled to the lever mechanism through a coupling device so that the levers automatically move into the upper rest position through further extension process.
Patent DE-10228633-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schutz vor elektrostatischer Entladung und elektromagnetischer Einflüsse
Inventor: NEUKAM WILHELM
IPC: H05K9/00
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-12-21
Abstract: Vorrichtung
zum Schutz vor elektrostatischer Entladung und elektromagnetischen
Einflüssen auf
elektronische Komponenten, in einem Gehäuse (8), das ein Element (6),
zum Beispiel einen elektrischen Anschluß oder ein Bedienungselement,
aufweist, wobei das Element (6) durch ein I/O-Shield (1) geführt ist
und mit einer Dichtung abgedichtet ist, wobei das I/O-Shield (1)
eine Gehäuseöffnung (7)
in einer Gehäusewand
(3) abdeckt, und wobei die Dichtung als elastische Dichtung (2)
aus leicht formbarem elektrisch leitendem Material ausgebildet ist, die
mit der Wandung der Gehäuseöffnung (7)
in elektrischem Kontakt steht, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
das I/O-Shield (1) und der Gehäuseaussen-
(5) oder Gehäuseinnenseite
(10) die Dichtung (2) zwischengelegt ist, so daß über die Gehäuseöffnung (7) hinaus eine elektrisch
leitende Verbindung mit der elektrisch leitenden Dichtung (2) besteht.