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Patent DE-102012023877-A1 (DE)
Title: Pyrotechnische aktuatorbaugruppe sowie gassackmodul mit einer solchen aktuatorbaugruppe
Inventor: Müller Werner
IPC: B60R21/26
Filed: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine pyrotechnische Aktuatorbaugruppe (10) zur Freigabe eines Haltemittels (12) in einem Fahrzeug-Sicherheitssystem (14), mit einem Gehäuse (16), das aus einem ersten Gehäuseteil (18) und einem fest mit dem ersten Gehäuseteil (18) verbundenen zweiten Gehäuseteil (20) zusammengesetzt ist, wobei die beiden Gehäuseteile (18, 20) eine im Wesentlichen dichte Gehäusekammer (22) ausbilden, einer pyrotechnischen Ladung (24), die in der Gehäusekammer (22) aufgenommen ist, sowie einer elektrischen Zündeinheit (26) zum Auslösen der pyrotechnischen Ladung (24), wobei sich die elektrische Zündeinheit (26) von außerhalb der Gehäusekammer (22) durch das erste Gehäuseteil (18) bis in die Gehäusekammer (22) erstreckt, und wobei das Gehäuse (16) einen Gehäusekammerabschnitt (28) aufweist, an dem die pyrotechnische Ladung (24) unmittelbar anliegt, sowie zur Befestigung des Haltemittels (12) einen Anlageabschnitt (30) aufweist. Darüber hinaus umfasst die Erfindung auch ein Gassackmodul eines Fahrzeug-Sicherheitssystems mit einer solchen Aktuatorbaugruppe (10).
Patent DE-102012024289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umschalten eines Kamerasystems in einen Unterstützungsmodus, Kamerasystem und Kraftfahrzeug
Inventor: NEWELL MICHAEL
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kamerasystems (2) eines Kraftfahrzeugs (1) beim Annähern des Kraftfahrzeugs (1) an eine quer zur Längsachse (x) des Kraftfahrzeugs (1) verlaufende Fahrbahn (31), wobei das Kamerasystem (2) in einen Unterstützungsmodus geschaltet wird, in welchem auf einer Anzeigeeinrichtung (16) des Kamerasystems (2) ein Bild (18') der Fahrbahn (31) angezeigt wird, welches mittels des Kamerasystems (2) von einem Blickpunkt (17) aus erfasst wird, welcher an dem Kraftfahrzeug (1) angeordnet ist und der Fahrbahn (31) näher als ein Blickpunkt eines Fahrers des Kraftfahrzeugs (1) liegt, gekennzeichnet durch Detektieren der Annäherung an die Fahrbahn (31) mittels einer Erfassungseinrichtung (15) des Kraftfahrzeugs (1) und autonomes Umschalten des Kamerasystems (2) in den Unterstützungsmodus mittels einer Steuereinrichtung (15) aufgrund der Detektion.
Patent DE-102012025325-A1 (DE)
Title: Energy storage device i.e. slurry tank, for use in e.g. lakes, to store energy, has body immersed into substance, and floating body located in diving location, where force acts on floating body for lifting up/pulling down of immersed body
IPC: F03B17/02
Filed: 2012-12-22
Abstract: The device has a body filled with a substance and immersed into another substance by a pulley principle, where the latter substance has higher density than that of the substance in the immersed body. A floating body is located in a diving location, where a lifting force acts on the floating body for lifting up/pulling down of the immersed body.
Patent DE-102012103695-A1 (DE)
Title: Exhaust gas after treatment device for use in both passenger cars and commercial vehicles, has urea-water channel with gas collecting pocket, in which gas, promoting in one direction by pump, is set under pressure
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: F01N3/10
Filed: 2012-04-26
Abstract: The exhaust gas after treatment device has a control unit (53) for controlling a pump (2) in two opposite directions, where the pump promotes a urea-water solution from a tank (1) to a nozzle (70) by the urea-water channel (57) in a direction (20), where the nozzle injects the urea-water solution in an exhaust stream (18). The urea-water channel has a gas collecting pocket (56) between the nozzle and the pump, where a gas, promoting in the direction by the pump, is set under pressure in the gas collecting pocket. An independent claim is included for a method for exhaust gas after treatment.
Patent DE-102012105525-A1 (DE)
Title: Mehrstufiger prozess für vollständig gefärbte bauelemente
Inventor: GOEGEBEUR PATRICK
IPC: B05D1/02
Filed: 2012-06-25
Abstract: Mehrstufiger Beschichtungsprozess für die Beschichtung eines Substrat-Bauelements mit Seitenabschnitten, wobei mindestens drei Seitenabschnitte beschichtet werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozess die Schritte A) Vorrücken des Elements vorbei an einer ersten Beschichtungsstation auf seiner Transportseite zur Aufbringung einer Oberflächenlage auf einen oder mehrere der Nicht-Transportseitenabschnitte des Elements und B) nachfolgend Vorrücken des Elements in weitere Beschichtungsstationen zum Aufbringen einer Oberflächenlage auf die Transportseite von A) oder/und einen oder mehrere der verbleibenden Seitenabschnitte des Elements umfasst.
Patent DE-102012110026-A1 (DE)
Title: Locking device of door actuator, has door casement engaged into snap-in position if slider is pressed over holding unit in opening direction, and enabled in release position if slider is pressed over holding unit in closing direction
Inventor: HELLWIG ALEXANDER
IPC: E05C17/28
Filed: 2012-10-19
Abstract: The device (1) has a slider (10) connected with a door casement. A holding unit (12) with engagement hook (13) is arranged in a sliding rail (11). The hook is movable between a snap-in position to hold slider and a release position to release slider. A control pawl (14) is movably arranged at hook. The movement of hook is controlled by control pawl. The door casement is engaged into snap-in position with slider, if slider is pressed over holding unit in opening direction. The door casement is enabled in release position, if slider is pressed over holding unit in closing direction. Independent claims are included for the following: (1) door actuator for a door; and (2) method for operating a locking device for a door with a slider.
Patent DE-102012112866-A1 (DE)
Title: Röntgenfluoreszenzspektrometer und Röntgenfluoreszenzanalysator
Inventor: UTAKA TADASHI
IPC: G01N23/223
Filed: 2012-12-21
Abstract: Ein beispielhaftes Röntgenfluoreszenzspektrometer bestrahlt eine Messprobe 1 mit primären Röntgenstrahlen aus einer Röntgenstrahlenquelle und regt ein Element in der Probe 1 dazu an, Röntgenfluoreszenzstrahlen und Röntgenstreustrahlen von der Probe 1 zu emittieren. Ein spektroskopisches System wird so platziert, dass eine erste spektroskopische Einheit, eine zweite spektroskopische Einheit und ein einzelner Röntgendetektor ein optimiertes optisches System bilden. Die erste spektroskopische Einheit zerlegt die Röntgenfluoreszenzstrahlen, so dass die resultierenden Röntgenstrahlen auf dem Röntgendetektor gesammelt werden. Die zweite spektroskopische Einheit zerlegt die Röntgenstreustrahlen, so dass die resultierenden Röntgenstrahlen auf dem Röntgendetektor gesammelt werden. Auf diese Weise zerlegt das spektroskopische System die Röntgenfluoreszenzstrahlen und die Röntgenstreustrahlen, so dass die Intensität der Röntgenfluoreszenzstrahlen und die Intensität der Röntgenstreustrahlen von dem einzelnen Röntgendetektor 24 detektiert werden kann. Ein beispielhafter Röntgenfluoreszenzanalysator analysiert ein Spurenelement mit hoher Genauigkeit unter Bezugnahme auf eine Kalibrierungskurve basierend auf dem Intensitätsverhältnis zwischen den Röntgenfluoreszenzstrahlen und den Röntgenstreustrahlen. Demgemäß können ein Röntgenfluoreszenzspektrometer und ein Röntgenfluoreszenzanalysator bereitgestellt werden, die in der Lage sind, 0,5 ppm oder weniger eines Spurenelements zu zerlegen und zu analysieren.
Patent DE-102012201631-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: INOUE HARUTAKA
IPC: B60C11/01
Filed: 2012-02-03
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, durch den das Fahrgeräusch verringert werden kann, während gleichzeitig ausgezeichneter Rollwiderstand und ausgezeichnete Nassleistung beibehalten werden. Bei dem bereitgestellten Luftreifen sind in einem Laufflächenabschnitt T gebildet (a) Hauptrillen (1, 1) der Mittelseiten und Hauptrillen (2, 2) der Schulterseiten; (b) eine zentrale Rippe (10), die zwischen den Hauptrillen (1, 1) angeordnet ist; Mittelrippen (20), die zwischen Hauptrillen (1) und (2) angeordnet sind; und Schulterrippen (30), die auf den Außenseiten der Hauptrillen (2, 2) angeordnet sind. Eine Mehrzahl von Stollenrillen (11) und (21), die in den Rippen blind enden, ist in der zentralen Rippe (10) und den Mittelrippen (20) so gebildet, dass eine Rillenbreite der Stollenrillen (11) und (21) allmählich mit Nähe zu den Mittelseiten abnimmt. Eine Mehrzahl von Stollenrillen (31) ist in den Schulterrippen (30) so gebildet, dass sie nicht mit den Hauptrillen (2) verbunden ist. Ein Abstand von der Mittelposition des Laufflächenabschnitts (T) zu den Mitten der Hauptrillen (1) ist so festgelegt, dass er in einem Bereich von 15% bis 25% eines Abstands von der Mittelposition zu einem Bodenkontaktrand liegt. Ein Abstand von der Mittelposition des Laufflächenabschnitts (T) zu den Mitten der Hauptrillen (2) ist so festgelegt, dass er in einem Bereich von 60% bis 80% des Abstands von der Mittelposition zum Bodenkontaktrand liegt. Eine Breite der Hauptrillen (1) ist so festgelegt, dass sie in einem Bereich von 70% bis 90% einer Breite der Hauptrillen (2) liegt. Eine Gesamtfläche der Hauptrillen (1) und der Hauptrillen (2) ist so festgelegt, dass sie in einem Bereich von 15% bis 25% einer Fläche eines Bodenkontaktbereichs (A) des Laufflächenabschnitts (T) liegt, und ein Rillenflächenverhältnis eines Mittelbereichs (Ac) ist so konfiguriert, dass es geringer ist als ein Rillenflächenverhältnis der Schulterbereiche (As).
Patent DE-102012206707-A1 (DE)
Title: Wasch-, Reinigungs- oder Spülmittel mit verbessertem Schaumverhalten
Inventor: PLATH NICOLE
IPC: C11D1/04
Filed: 2012-04-24
Abstract: Die Anmeldung beschreibt ein Wasch-, Reinigungs- oder Spülmittel mit stabilem Schaum, welches neben Tensiden das Hydroxycarbonsäuresalz eines chaotropen Kations enthält. Die Anmeldung betrifft auch die Verwendung eines Hydroxycarbonsäuresalz eines chaotropen Kations in einem Wasch-, Reinigungs- oder Spülmittel zur Erhöhung der Schaumstabilität.
Patent DE-102012207004-A1 (DE)
Title: Method for determining combustion work of cylinder on crankshaft of internal combustion engine in motor vehicle, involves determining rotational energy of crankshaft, based on compression work of cylinder
Inventor: HAMEDOVIC HARIS
IPC: F02D41/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: The method involves determining rotational speed of the crankshaft. The energy of rotation of the crankshaft is determined from rotational speed and moment of inertia. The compression work of the cylinder is considered to determine the rotational energy of crankshaft. The combustion state of cylinder is determined from work of the combustion cylinder. The crank-angle-dependent course of difference between internal work for current crank angle and internal work for fixed crank angle is determined. Independent claims are included for the following: (1) computing unit for determining combustion work of cylinder on crankshaft of internal combustion engine; and (2) machine-readable medium storing program for determining combustion work of cylinder on crankshaft of internal combustion engine.
Patent DE-102012207495-A1 (DE)
Title: Differential spur gear has support elements that are arranged at inside of ring gears and provided with treads which supports projection portions of spur gear elements radially
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H48/10
Filed: 2012-05-07
Abstract: The spur gear has spur gear groups (1,2) which are joined to each other in such a way that the spur gear elements (1a,2a) are arranged adjacent to and engaged to spur gear elements (1b,2b). A ring gear (4) is arranged coaxially to rotation axis and engaged with projection portions of spur gear elements (2a,2b). A ring gear (5) is arranged coaxially to rotation axis and engaged with projection portions of spur gear elements (1a,1b). The support elements (6,7) are arranged at inside of ring gears and provided with treads (6a,6b,7a,7b) which supports projection portions radially.
Patent DE-102012208297-A1 (DE)
Title: Stromversorgungsanordnung mit Phasenwahl für eine Leuchte
Inventor: MUELLER SVEN
IPC: H02J3/26
Filed: 2012-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stromversorgungsanordnung (100) für eine Leuchte (110), welche ein Betriebsgerät (114) für ein oder mehrere Leuchtmittel, einen Verbinder (122) zum Anschluss an eine mehrphasige Versorgungsleitung (120) und eine Vorrichtung zur Phasenwahl aufweist. Die Phasenwahlvorrichtung ermöglicht wahlweises Verbinden des Betriebsgeräts (114) mit einem bestimmten Phasenleiter (L1, L2, L3) der Versorgungsleitung. Erfindungsgemäß ist die Vorrichtung zur Phasenwahl als elektronisch steuerbarer Phasenwahlschalter (130) ausgeführt und hat einen Steuereingang (132) der durch entsprechende Ansteuerung die Auswahl des Phasenleiters erlaubt, welcher zur einphasigen Versorgung des Betriebsgeräts bestimmt ist.
Patent DE-102012208494-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Bauteilverbunds
Inventor: LOIDL MATTHIAS
IPC: B05D7/14
Filed: 2012-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Bauteilverbunds für eine Kraftfahrzeugkarosserie, mit wenigstens einem aus einem höherfesten Stahlblechmaterial gebildeten und mit einer metallischen Korrosionsschutzbeschichtung versehenen Blechformteil (20), umfassend die folgenden Schritte: – Umformen eines bereitgestellten Ausgangsblechmaterials zu einem Blechformteil (20); – Reinigen des Blechformteils (20); – Aufbringen einer metallischen Korrosionsschutzbeschichtung auf das Blechformteil (20) durch elektrolytisches Beschichten; – Fügen des mit der metallischen Korrosionsschutzbeschichtung versehenen Blechformteils (20) mit einem anderen Bauteil (10, 11) durch Verkleben; und – anschließendes Wärmebehandeln des durch Verklebung erzeugten Teileverbunds, um die Haftfestigkeit der metallischen Korrosionsschutzbeschichtung am Grundmaterial des Blechformteils (20) zu erhöhen und hierdurch die Beständigkeit der Verklebung zu verbessern. Die Erfindung betrifft ferner einen nach diesem Verfahren hergestellten Bauteilverbund für eine Kraftfahrzeugkarosserie.
Patent DE-102012213251-A1 (DE)
Title: Pflegende Haarfärbemittel mit Silicon-Blockcopolymeren
Inventor: SCHWEINSBERG MATTHIAS
IPC: A61K8/898
Filed: 2012-07-27
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Zusammensetzung zur Farbveränderung keratinischer Fasern, enthaltend mindestens eine Verbindung aus der Gruppe der Oxidationsfarbstoffvorprodukte, der direktziehenden Farbstoffe, Wasserstoffperoxid oder deren Mischungen und mindestens ein Silicon-Blockcopolymer, enthaltend Struktureinheiten der Formeln (I) und (II)in denen X für einen substituierten oder unsusbtituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, Y für einen substituierten oder unsusbtituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, Q für einen substituierten oder unsusbtituierten Alkylenrest mit 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, oder 8 C-Atomen steht, R1 für einen substituierten oder unsusbtituierten Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Nutyl-, sec-Butyl, Isobutyl- oder tert-Butylrest steht, R2 für einen substituierten oder unsusbtituierten Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, Isopropyl-, n-Nutyl-, sec-Butyl, Isobutyl- oder tert-Butylrest steht, R3 für -H oder -CH3 steht, k für eine ganze Zahl von 1 bis 30, vorzugsweise für 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17 oder 18 steht und m und n für ganze Zahlen zwischen 2 und 200 stehen.
Patent DE-102012216122-A1 (DE)
Title: Fluid conveying device e.g. double external low pressure gear pump for conveying hydraulic oil, has pair of gears exhibiting same axle distance and different gear geometries to provide different pressures and/or volumetric flows
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F04C11/00
Filed: 2012-09-12
Abstract: The device (1) has two gear pumps (8, 9) comprising a pair of gears that comprise primary gear wheels. The primary gear wheels mesh with secondary gear wheels and are driven by a common drive shaft (6). The gears exhibit same axle distance and different gear geometries to provide different pressures and/or volumetric flows, where the gear geometries differ by number of teeth and gear width. The secondary gear wheels are arranged on a common rotational axis. A circular cylinder-shaped pump casing (4) comprises two radial suction openings (21, 22) and radial pressure ports.
Patent DE-102012222353-A1 (DE)
Title: Ölversorgungsstruktur einer Kurbelwelle in einem Motor
Inventor: IWASAKI KAZUSHIGE
IPC: F01M1/06
Filed: 2012-12-05
Abstract: Um eine Ölversorgungsstruktur einer Kurbelwelle bereitzustellen, welche dazu imstande ist, die Mengen an Ölzufuhr zu ersten und zweiten Wellenzapfen geeignet zu regeln/steuern, und gleichzeitig die Zahl an Komponenten zu verringern und Komplikationen einer Montagearbeit zu vermieden, ist die Ölversorgungsstruktur einer Kurbelwelle derart eingerichtet, dass: ein erster Körperölversorgungsdurchgang und ein zweiter Körperölversorgungsdurchgang in einem Motor gebildet sind, wobei der erste Körperölversorgungsdurchgang dem ersten Wellenzapfen entspricht, welcher eine größere Menge an Ölzufuhr aufgrund der Notwendigkeit einer Ölzufuhr an einen Kurbelzapfen benötigt, und der zweite Körperölversorgungsdurchgang dem zweiten Wellenzapfen entspricht, welcher eine kleinere Menge an Ölzufuhr aufgrund der nicht bestehenden Notwendigkeit einer Ölzufuhr an einen Kurbelzapfen benötigt; und der zweite Körperölversorgungsdurchgang mit Ölversorgungsmenge-Regulierungsmitteln vorgesehen ist, um die Menge an Ölzufuhr dorthin kleiner zu machen als diejenige zu dem ersten Körperölversorgungsdurchgang.
Patent DE-102012223029-A1 (DE)
Title: Grinding wheel for use with integrated aperture for machine tool, has two contiguous sub-grinding wheels and groove provided in one of surfaces of sub-grinding wheels, where groove forms recess
Inventor: OLESCH MARTIN
IPC: B24D7/18
Filed: 2012-12-13
Abstract: The grinding wheel has two contiguous sub-grinding wheels (2,3) and a groove provided in one of the surfaces of the sub-grinding wheels, where the groove forms a recess. The surfaces are arranged arranged against each other. The surfaces of the sub-grinding wheels are aligned at a smallest angle (A) to a rotational axis (4) of the grinding wheel. The grooves are aligned such that they extend themselves or in an extension of the rotational axis of the grinding wheel.
Patent DE-102012223365-A1 (DE)
Title: Sound absorbing device for use in e.g. pump of air-conditioning system of vehicle, has absorption element made from smart material e.g. magneto-rheological material, and provided for absorbing sound wave produced by sound generating element
Inventor: DUKART ANTON
IPC: G10K11/162
Filed: 2012-12-17
Abstract: The device (10a) has an absorption element (12a) made from smart material e.g. magneto-rheological material or electroactive material. The absorption element is provided for absorbing sound wave produced by a sound generating element (22a). A bearing unit (14a) supports the sound generating element, and arranged between the sound generating element and an element. An adjusting unit (16a) adjusts material characteristic variation of the absorption element, and arranged in direct contact with the absorption element. The adjusting unit is supplied with electrical energy by a battery. An independent claim is also included for a method for operating a sound absorbing device.
Patent DE-102012223927-A1 (DE)
Title: Filterelement
Inventor: GAUGLER THOMAS
IPC: B01D46/08
Filed: 2012-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filterelement (1) mit einem Filtermaterial (2), welches stirnseitig über zwei Endscheiben (3, 4) abgedichtet ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass zwischen dem Filtermaterial (2), insbesondere einem Faltenstern, und zumindest einer Endscheibe (3, 4) Stahlwollefäden (5) angeordnet sind, über welche das Filtermaterial (2) elektrisch leitend mit der zumindest einen Endscheibe (3, 4) verbunden ist.
Patent DE-102013001467-A1 (DE)
Title: Press device for use during manufacture of traction battery utilized in vehicle, has movable press dies applying stacks on two stacks of battery cells, and control device adjusting traverse paths of dies based on signal of detection unit
Inventor: SCHMIDT JÖRG
IPC: H01M2/10
Filed: 2013-01-29
Abstract: The device (22) has two independently movable press dies (24, 26) by which pressure is applied on two stacks (14, 16) of battery cells (10) i.e. lithium ion cells, that are arranged on a reservoir (12). A detection unit e.g. camera (30) and a laser scanner, detects whether the first stack of the battery cell has a small height than the second stack of the battery cells. A control device (34) adjusts traverse paths of the press dies based on a signal of the detection unit. An energy storing unit comprises a drive unit and a generator for providing energy for operating the device. Independent claims are also included for the following: (1) a method for operating of a press device (2) a method for manufacturing a battery.
Patent DE-102013005840-A1 (DE)
Title: Elektrochemische Energiewandlereinrichtung mit einem Zellgehäuse, Batterie mit zumindest zwei dieser elektrochemischen Energiewandlereinrichtungen und Verfahren zum Herstellen einer elektrochemischen Energiewandlereinrichtung
Inventor: Schäfer Tim
IPC: H01M50/143
Filed: 2013-04-04
Abstract: Elektrochemische Energiewandlereinrichtung (1) mit zumindest einer insbesondere wiederaufladbaren Elektrodenbaugruppe (2), welche vorgesehen ist, zumindest zeitweise elektrische Energie insbesondere einem Verbraucher zur Verfügung zu stellen, welche zumindest zwei Elektroden (3, 3a) unterschiedlicher Polarität aufweist, mit zumindest einer Stromleiteinrichtung (4, 4a), welche vorgesehen ist, mit einer der Elektroden (3, 3a) der Elektrodenbaugruppe (2) elektrisch, vorzugsweise stoffschlüssig verbunden zu sein, mit einem Zellgehäuse (5) mit einem ersten Gehäuseteil (6), wobei das erste Gehäuseteil (6) vorgesehen ist, die Elektrodenbaugruppe (2) zumindest bereichsweise zu umschließen.
Patent DE-102013013115-A1 (DE)
Title: Vierpunktlenker zur Verbindung einer Starrachse mit dem Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: STIERMANN ERWIN
IPC: B60G9/02
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vierpunktlenker (1) zur Verbindung einer Starrachse (17) mit dem Rahmen (13, 14) eines Nutzfahrzeugs, wobei der Vierpunktlenker (1) in Draufsicht X-förmig ausgebildet ist und aus vier von einem Zentralbereich (2) abgehenden Armen (3, 4, 5, 6) mit außenendig angeordneten Lageraugen (7, 8, 9, 10) besteht, von denen zwei (9, 10) mit Anlenkstellen (15, 16) an der Starrachse (17) und zwei (7, 8) mit Anlenkstellen (11, 12) am Rahmen (13, 14) des Nutzfahrzeugs verbunden sind. Der Vierpunktlenker (1) hat eine Quer- und Längslenkerfunktion für die Starrachse (17) sowie eine Wankstabilisierungsfunktion. Der Vierpunktlenker (1) ist erfindungsgemäß aus zwei sich in dessen Zentralbereich (2) kreuzenden Metallrohren (18, 19) zusammengesetzt, an deren beiden Enden jeweils ein Lagerauge (7, 8, 9, 10) befestigt ist und die jeweils im Kreuzungsbereich (2) zur Bildung einer Einbuchtung (20, 21) auf oder ca. die Hälfte ihres Durchmessers bzw. ihrer Höhe gestaucht sowie mit den ebenen Böden (22, 23) dieser solchermaßen entstandenen Einbuchtungen (20, 21) aufeinander liegend positioniert und miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013101172-A1 (DE)
Title: Exhaust pipe system has safety units with two components, which have form-closure element in each case for establishing positive fit with exhaust pipe and exhaust pipe piece respectively, and fixing units for fixing components
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: F16L17/025
Filed: 2013-02-06
Abstract: The exhaust pipe system has an exhaust pipe made of plastic and axial safety units for fixing the exhaust pipe on an exhaust pipe piece that is designed as a socket pipe. The safety units have two components (12), where the former component has a form-closure element (14) for establishing a positive fit with the exhaust pipe, and the latter component has a form-closure element for establishing a positive fit with the exhaust pipe piece. The safety units have fixing units for fixing the two components against each other. An independent claim is included for a method for fixing an exhaust pipe on an exhaust pipe piece using safety units.