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Patent DE-102007049062-B3 (DE)
Title: Betriebsverfahren zum Einbringen eines Walzguts in ein Walzgerüst eines Walzwerks, Steuereinrichtung und Walzwerk zum Walzen eines bandförmigen Walzgutes
Inventor: FELKL HANS-JOACHIM
IPC: B21B37/48
Filed: 2007-10-12
Granted: 2009-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Walzwerk (1) zum Walzen eines Walzgutes (3), insbesondere eines Metallbandes und ein Betriebsverfahren zum Einbringen eines Walzguts (3), insbesondere eines Metallbands, in ein Walzgerüst (2, 2') eines Walzwerks (1), wobei das Walzwerk (1) ein Walzgerüst (2, 2') mit Arbeitswalzen (5, 5') und eine Steuereinrichtung (6) aufweist, wobei das Walzgut (3) einen Walzgutkopf (4) aufweist und mit einer Walzgutkopfgeschwindigkeit (Ve, Ve') auf das Walzgerüst (2, 2') zubewegt wird, wobei die Arbeitswalzen (5, 5') einen Walzspalt (G, G') bilden, wobei die Steuereinrichtung (6) das Walzgerüst (2, 2') derart ansteuert, dass vor Eintritt des Walzgutkopfes (4) in den Walzspalt (G, G') die Arbeitswalzen (5, 5') mit einer Umfangsgeschwindigkeit (Vu, Vu2, Vu2') gedreht werden, welche im Wesentlichen gleich der Walzgutkopfgeschwindigkeit (Ve, Ve') ist, dass vor Eintritt des Walzgutkopfes (4) in den Walzspalt (G, G') der Walzspalt (G, G') in vertikaler Richtung auf im Wesentlichen eine einlaufseitige Walzgutkopfdicke (Dw) eingestellt ist, und dass bei oder nach Eintritt des Walzgutkopfes (4) in den Walzspalt (G, G') dieser auf einen vorbestimmten Wert geschlossen und im Wesentlichen gleichzeitig mit Schließen des Walzspalts (G, G') die Umfangsgeschwindigkeit (Ve, Ve') der Arbeitswalzen (5, 5') in Abhängigkeit vom Walzspalt (G, G') geändert, insbesondere erhöht, wird.
Patent DE-102008001313-B3 (DE)
Title: Drop cap for use with pressurized container i.e. drop dispenser, has entry channel formed in such manner to prevent channel from being filled by fluid i.e. liquid medicine, in flow direction without pressurization of pressurized container
Inventor: DEUSSEN HEINO
IPC: B65D47/18
Filed: 2008-04-22
Granted: 2009-06-04
Abstract: The cap (10) has an entry channel (50) communicated with an outlet channel (16) and an open-porous oligodynamic filter element (42), where the filter element provides a fluid connection between the outlet channel and the entry channel. The entry channel is formed such that the entry channel is not filled by fluid i.e. liquid medicine, in a flow direction without pressurization of a pressurized container. The entry channel has defined volume that is larger than the sum of volumes of the filter element and the outlet channel, where the entry channel has a hydrophobic surface. An independent claim is also included for a drop dispenser comprising a container body.
Patent DE-102008020770-B3 (DE)
Title: Sicherheitselement mit einem elektrisch stimulierbaren polarisationsabhängigen Volumenhologramm und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LEOPOLD ANDRE
IPC: B44F1/12
Filed: 2008-04-21
Granted: 2009-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitselement (1) und ein Verfahren zu dessen Herstellung, wobei das Sicherheitselement ein elektrisch stimulierbares polarisationsabhängiges Volumenhologramm umfasst. Ein Sicherheitselement (1) umfasst mindestens eine Flüssigkeitskristallzelle (3), welche zwischen zwei einander gegenüberliegend angeordneten Ausrichtungsschichten (5) angeordnete Flüssigkristalle (4) umfasst, wobei die den Flüssigkristallen (4) zugewandten Oberflächen der Ausrichtungsschichten (5) so beschaffen sind, dass sich die Flüssigkristalle (4) in einem feldfreien Grundzustand helixartig ausrichten, wobei der mindestens einen Flüssigkristallzelle (3) zwei Elektroden (6, 7) zugeordnet sind, zwischen denen ein elektrisches Feld anlegbar ist, bei dessen Existenz ein Umschaltzustand eintritt, bei dem sich die Flüssigkristalle (4) umorientieren und auf einer Lichteinfallseite (13) der Flüssigkristalle (4) der mindestens einen Flüssigkristallzelle (3) ein Polarisationsfilter (8) angeordnet ist, wobei auf einer der Lichteinfallseite (13) gegenüberliegenden Lichtausfallseite (14) der Flüssigkristalle (4) der mindestens einen Flüssigkristallzelle (3) mindestens ein Hologramm (2) angeordnet ist, dessen Rekonstruktion von einem Polarisationszustand des Lichts (9, 10, 12) abhängig ist.
Patent DE-102010033561-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung
Inventor: DITTE ANDREAS
IPC: G01S17/89
Filed: 2010-07-29
Granted: 2011-12-15
Abstract: Eine Vorrichtung zum optischen Abtasten und Vermessen einer Umgebung, mit einem Laserscanner (10), aufweisend einen Fuß (14) und einen relativ zum Fuß (14) drehbaren Messkopf mit einem Lichtsender, der einen Sendelichtstrahl aussendet, einen Lichtempfänger, der einen von einem Objekt in der Umgebung des Laserscanners (10) reflektierten oder sonst irgendwie gestreuten Empfangslichtstrahl empfängt, und einer Steuer- und Auswertevorrichtung, die für eine Vielzahl von Messpunkten jeweils wenigstens die Distanz zum Objekt ermittelt, weist einen manuell verfahrbaren Trolley (40) auf, auf dem der Laserscanner (10) mittels seines Fußes (14) montiert ist, und der von einem Ruhezustand in einen Fahrzustand überführbar ist, wobei der Trolley (40) eine Wegmessvorrichtung zur Erfassung seines Weges aufweist.
Patent DE-102012014609-B3 (DE)
Title: Fuel cell system mounted in vehicle, has area that is arranged on side of permeable membrane and connected to output of anode chamber through line element and to input of cathode chamber of fuel cell
Inventor: BADOWSKY HARALD
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-07-24
Granted: 2013-12-05
Abstract: The system (1) has device (8) with hydrogen selective permeable membrane (11) and placed with respect to volume flow of exhaust gas from anode chamber (4). The hydrogen is returned along flow direction with respect to permeable membrane through recirculation line (9) to input of anode chamber. The hydrogen is fed into anode chamber. The high purity hydrogen gas is stored in compressed gas storage (16). The area on side of permeable membrane is connected to output of anode chamber through line element (13) and to input of cathode chamber (3) of fuel cell (2).
Patent DE-102013226736-B3 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Datenübertragung von einer Sendeeinrichtung zu einer Empfangseinrichtung
Inventor: GIGGENBACH DIRK DIPL ING
IPC: H04J14/02
Filed: 2013-12-19
Granted: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur optischen Freiraum-Datenübertragung von einer Sendeeinrichtung (1) zu einer Empfangseinrichtung (2), insbesondere von einer Bodenstation auf der Erdoberfläche zu einem Satelliten. In dem erfindungsgemäßen Verfahren werden mehrere zu übertragende Datenströme in der Sendeeinrichtung (1) jeweiligen optischen Datenkanälen mit entsprechenden Datenfrequenzbändern (DF1, DF2, DF3) zugeordnet, wobei die Datenfrequenzbänder (DF1, DF2, DF3) der Datenkanäle aneinander angrenzen und nicht überlappen sowie jeweils aneinander angrenzende, nicht überlappende Teilfrequenzbänder (F1A, ..., F3B) enthalten. In der Sendeeinrichtung (1) wird in jedem Teilfrequenzband (F1A, ..., F3B) eines jeweiligen Datenkanals redundant der gleiche Datenstrom aufmoduliert, der dem jeweiligen Datenkanal zugeordnet ist, und die Datenströme werden über eine Mehrzahl von räumlich zueinander versetzten Sendern (TA, TB) ausgesendet, wobei die Mehrzahl der Sender (TA, TB) gleich der Mehrzahl von Teilfrequenzbändern (F1A, ..., F3B) ist und die Datenströme derart gemultiplext werden, dass die einander entsprechenden Teilfrequenzbänder (F1A, ..., F3B) aller Datenkanäle über den gleichen Sender (TA, TB) als optischer Freistrahl (BA, BB) ausgesendet werden. Die in der Empfangseinrichtung (2) empfangenen Freistrahlen (BA, BB) werden derart demultiplext, dass die Mehrzahl von Datenkanälen rekonstruiert wird, wobei für jeden Datenkanal mit einem Detektor zeitlich aufgelöst die optische Leistung des jeweiligen Datenkanals detektiert wird und hierüber der Datenstrom extrahiert wird, der dem jeweiligen Datenkanal zugeordnet ist. Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren werden atmosphärisch verursachte Szintillationsschwankungen der Empfangsintensität des übertragenen Datensignals, welche bei einem Daten-Uplink zu einem Satelliten besonders starke Empfangsleistungsschwankungen hervorrufen, vermindert.
Patent DE-102014108577-B3 (DE)
Title: Lenksäule für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAWALL STEFAN
IPC: B62D1/19
Filed: 2014-06-18
Granted: 2015-09-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Tragelement (10) und ein gegenüber dem Tragelement (10) verschiebbares Stellelement (12) zur drehbaren Lagerung einer Lenkspindel (14), umfassend eine Verriegelungsvorrichtung (3) zum Verriegeln des Stellelements (12) gegenüber dem Tragelement (10) im Crash-Fall, wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) ein an dem Tragelement (10) angeordnetes Sperrelement (30) aufweist, welches mit einem Eingriffsteil (32) des Stellelements (12) in Eingriff bringbar ist, wobei ein Schaltelement (4) zum Bewirken des Eingreifens des Sperrelements (30) in das Eingriffsteil (32) im Crash-Fall, wobei das Schaltelement (4) das Eingreifen aufgrund seiner Massenträgheit bewirkt.
Patent DE-102014109810-B3 (DE)
Title: Füllsystem sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Füllsystems
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/24
Filed: 2014-07-14
Granted: 2015-10-15
Abstract: Füllsystem zum Füllen von Behältern, vorzugsweise zum Freistrahlfüllen der Behälter, mit mehreren Füllelementen, die jeweils eine Füllposition zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes während eines Füllbetriebes in den jeweiligen an der Füllposition angeordneten Behälter bilden, sowie mit einem unterhalb der Füllelemente angeordneten und für sämtliche Füllelemente gemeinsamen Behälterstandtisch, der für jede Füllposition eine Behälterstandfläche bildet, auf der der jeweilige Behälter während des Füllens mit seinem Behälterboden aufsteht.
Patent DE-102015204800-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätsbeurteilung eines mittels eines additiven Herstellungsverfahrens hergestellten Bauteils
Inventor: LADEWIG ALEXANDER
IPC: G01N21/88
Filed: 2015-03-17
Granted: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Qualitätsbeurteilung eines mittels eines additiven Herstellungsverfahrens hergestellten Bauteils. Im Rahmen des Verfahrens werden zumindest die Schritte Bereitstellen von Bilddaten, die zumindest einen Bauteilort des hergestellten Bauteils charakterisieren, Umwandeln der Bilddaten in ein Binärbild (18), Erodieren des Binärbilds (18) in ein Strukturbild (20), Ermitteln von Konturdaten (22) des Strukturbilds (20), Ermitteln wenigstens eines durch die Konturdaten (22) begrenzten Bildabschnitts (24) der Bilddaten, Prüfen des wenigstens einen Bildabschnitts (24) auf das Vorliegen eines mit einem Qualitätsmangel korrespondierenden Bildbereichs und Klassifizieren des Bauteils als qualitativ in Ordnung, wenn kein Qualitätsmangel vorliegt, oder Klassifizieren des Bauteils als qualitativ nicht in Ordnung, wenn ein Qualitätsmangel vorliegt, durchgeführt. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Vorrichtung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens.
Patent DE-102015207170-B3 (DE)
Title: Fluidsystem
Inventor: LORENZ BERND
IPC: F16K31/12
Filed: 2015-04-21
Granted: 2016-09-29
Abstract: Es wird ein Fluidsystem (1) vorgeschlagen, das als ein Sicherheitssystem (1a) konzipiert ist und über eine Ventileinrichtung (2) verfügt, die ein die Fluidverbindung zwischen zwei Ventilkanälen (7, 8) steuerndes Verschlussglied (17) aufweist. Das Verschlussglied (17) ist durch einen Membranantrieb (18) betätigbar und weist eine Betriebsstellung auf, die von dem in einer Antriebskammer (28) des Membranantriebs (18) herrschenden Innendruck abhängt. Diese Antriebskammer (28) ist gemeinsam mit einer an sie angeschlossenen Detektionskammer (3) ein Bestandteil eines abgeschlossenen Hohlkammersystems (42), das mit einer konstanten Füllmenge an Betätigungsfluid gefüllt ist. Die Detektionskammer (3) ist in einem zu überwachenden Bereich platziert, so dass sich ein sicherheitsrelevantes Ereignis auf den in dem Hohlkammersystem (42) herrschenden Innendruck auswirkt. Eine Veränderung dieses Innendrucks führt zu einer Änderung der Betriebsstellung des Verschlussglieds (17) und beeinflusst dadurch die Fluidströmung zwischen den beiden Ventilkanälen (7, 8).
Patent DE-102017109270-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen
Inventor: LINDNER RALF
IPC: A61H23/02
Filed: 2017-04-28
Granted: 2018-03-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen, im Wesentlichen bestehend aus einer langgestreckten, zylindrischen Rolle, die außenseitig einen Massagekörper aufweist. Nachteiligerweise ist es jedoch nur schwer möglich, die Massagerollen nach dem Stand der Technik den speziellen Belangen unterschiedlicher Muskelgruppen am menschlichen Körper bzw. auf spezielle muskuläre Probleme hin ausreichend anzupassen. Die Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, eine neue Vorrichtung zur Förderung der Durchblutung und zur Stimulation von Haut- und Muskelbereichen des Menschen zu schaffen, welche besser und individueller bezüglich unterschiedlicher Muskelgruppen bzw. Hautpartien einsetzbar ist. Die Lösung der Aufgabe ergibt sich dadurch, dass der Massagekörper als elastischer Hohlkörper ausgebildet ist und ein Ventil zur Veränderung des Luftvolumens im Hohlkörper aufweist.
Patent DE-102018114302-B3 (DE)
Title: Diagnose eines Zwei-Leiter Feldgeräts
Inventor: WERNET ARMIN
IPC: G05B23/02
Filed: 2018-06-14
Granted: 2019-11-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Diagnose eines Zwei-Leiter-Feldgeräts (1) und ein entsprechendes Zwei-Leiter-Feldgerät (1). In einem Normalbetriebsmodus (M) wird eine Eingangsspannung (U) bereitgestellt und ein Ausgangsstrom (I) ausgegeben, und in einem Diagnosebetriebsmodus (M) wird eine Funktionalität des Zwei-Leiter-Feldgeräts (1) überprüft. Erfindungsgemäß werden während des Diagnosebetriebsmodus (M) während eines ersten (t) bzw. während eines zweiten, ausgehend vom ersten Zeitintervall (t) bestimmten Zeitintervalls (t) je eine erste (U) bzw. eine zweite Diagnose-Eingangsspannung (U) bereitgestellt, ein erster (I) und ein Diagnose-Ausgangsstroms (I) ausgegeben und in Abhängigkeit der Diagnose-Ausgangsströme (I, I) je eine erste (U) und/oder zweiten Diagnose-Ausgangsspannung (U) erfasst. Dabei wird die Funktionalität des Zwei-Leiter-Feldgeräts (1) anhand der Diagnose-Eingangsspannungen (U, U), der Zeitintervalle (t, t), der Diagnose-Ausgangsströme (I, I), der Diagnose-Ausgangsspannungen (U, U), der Eingangsspannung (U) und/oder anhand des Ausgangsstroms (I) überprüft.
Patent DE-102018214675-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gehäuses und Kraftfahrzeug
Inventor: KOPTON PETER
IPC: F16M1/00
Filed: 2018-08-29
Granted: 2019-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zum Herstellen eines Gehäuses für eine vorbestimmte Anwendung sowie ein Kraftfahrzeug (12) mit einem derartigen Gehäuse. Bei dem Verfahren (1) werden mehrere Gehäuseteile (2, 3) miteinander zu dem Gehäuse verbunden, wobei wenigstens eines der Gehäuseteile (2, 3) aus einem vorgeformten Zustand elastisch in einen mechanisch vorgespannten Zustand verformt wird. Vor einem Bereitstellen der vorgeformten Gehäuseteile (2, 3) wird zunächst für ein Referenzgehäuse, dessen Gehäuseteile ohne jeweilige Verformung miteinander verbunden sind, und welches ansonsten dem herzustellenden Gehäuse entspricht, ein Schwingungsverhalten bei der bestimmungsgemäßen Anwendung bestimmt. Der vorgeformte Zustand des wenigstens einen Gehäuseteils (2, 3) wird dann in Abhängigkeit von dem bestimmten Schwingungsverhalten des Referenzgehäuses festgelegt, sodass das Schwingungsverhalten des herzustellenden Gehäuses bei der bestimmungsgemäßen Anwendung gegenüber dem Schwingungsverhalten des Referenzgehäuses gedämpft ist.
Patent DE-102019008559-B3 (DE)
Title: Moderatorreparaturelement
Inventor: BRASSE MARKUS
IPC: G21C19/20
Filed: 2019-12-10
Granted: 2021-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Moderatorreparaturelement (10) für eine als Moderator dienende Graphitkörperanordnung in einem gasgekühlten Kernreaktor. Das Moderatorreparaturelement (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass Schneidelemente (12) und Distanzelemente (24) auf einer gedachten Ebene um eine gedachte Mittelachse in einer ersten Anordnung (11) innerhalb eines ersten gedachten Kreises angeordnet sind, dass die Schneidelemente (12) an ihren radial nach außen weisenden Flächen Schneidmittel aufweisen, dass die Schneidelemente (12) an ihren radial nach innen weisenden Flächen Antriebsverbindungsmittel zur Verbindung mit einem Antrieb aufweisen, dass die Schneidelemente (12) an ihren in radialer Richtung orientierten Flächen erste Verbindungsmittel aufweisen, dass die Distanzelemente (24) an ihren in radialer Richtung orientierten Flächen zweite Verbindungsmittel aufweisen. Zudem sind die Schneidelemente (12) in radialer Richtung nach außen in eine vorgegebene Position bewegbar und die vorgegebene Position ist so bestimmt, dass die Distanzelemente(24) zwischen zwei radial benachbarten Schneidelementen (12) zwischenfügbar sind. Die Distanzelemente (24) sind in radialer und/oder axialer Richtungnach außen oder nach außen sowie axial in eine weitere Position bewegbar und die Distanzelemente (24) sind in der weiteren Position zwischen zwei radial benachbarte Schneidelemente (12) zwischengefügt. Die Schneidelemente (12) sind außerdem in der vorgegebenen Position und die zwischengefügten Distanzelemente (24) zu einer zweiten Anordnung (46) angeordnet, die innerhalb eines zweiten gedachten Kreises angeordnet sind. Schließlich sind die ersten und zweiten Verbindungsmittel formschlüssig verbunden, wenn die Schneidelemente (12) und Distanzelemente (24) in der zweiten Anordnung (46) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft auch ein Moderatorreparaturelementwerkzeug und Werkzeugsystem mit welchem das Moderatorreparaturelement (10) montierbar ist.
Patent DE-102021104783-B3 (DE)
Title: Wärmepumpe
Inventor: LANG EDUARD
IPC: F25B49/02
Filed: 2021-03-01
Granted: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmepumpe, umfassend ein Gehäuse (1), eine am Gehäuse (1) vorgesehene, als Wasserablauf ausgebildete Gehäuseöffnung (1.1), mindestens eine im Gehäuse (1) elastisch gelagerte Wärmepumpenkomponente (2) und eine Transportsicherungseinrichtung (3) zur Fixierung der elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente (2) beim Transport des Gehäuses (1). Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass die Transportsicherung (3) bei gelöster Fixierung der elastisch gelagerten Wärmepumpenkomponente (2) die Gehäuseöffnung (1.1) verschließend ausgebildet ist.
Patent DE-102021114114-B3 (DE)
Title: Thermochemisches Reaktorsystem
Inventor: BRENDELBERGER STEFAN
IPC: F24S20/20
Filed: 2021-06-01
Granted: 2022-07-07
Abstract: Reaktorsystem (1), mit einem definierten Raum (5), mit einer Erwärmungskammer (3), die mit dem definierten Raum (5) verbunden ist und in der mindestens eine Reaktionsvorrichtung (15), die mindestens einen Feststoffmediumblock (16) aufweist, zur Aktivierung des Feststoffmediumblocks (16) erwärmbar ist, mit einer Reaktorkammer (4), die in dem Raum (5) gebildet oder mit dem Raum (5) verbunden ist, wobei die Reaktorkammer gegenüber dem Raum über eine Abtrennvorrichtung (11) abtrennbar ist, und wobei eine Leitungsvorrichtung (25) zum Zu- und/oder Abführen von Fluid mit der Reaktorkammer verbunden ist, und mit mindestens einer Transportvorrichtung (17), über die mindestens eine Reaktionsvorrichtung (15) aus der Reaktorkammer (4) durch den Raum in die Erwärmungskammer (3) und aus der Erwärmungskammer (3) durch den Raum in die Reaktorkammer (4) transportierbar ist.
Patent DE-102021212436-B3 (DE)
Title: System und Verfahren zum Abtasten von Hydraulikflüssigkeiten in einem Hydrauliksystem auf Teilchen
Inventor: SCHLETT ROBERT
IPC: B30B9/32
Filed: 2021-11-04
Granted: 2023-02-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft ein Hydrauliksystem einer Hydraulikpresse, wie zum Beispiel einer Schrottpresse, wobei das Hydrauliksystem eine Zuleitung und eine Rückleitung, beide zum Leiten einer Hydraulikflüssigkeit unter einem entsprechenden Druck, aufweist. Gemäß der Erfindung umfasst die Rückleitung des Hydrauliksystems eine Anzahl von Ultraschallsensoren, wobei die Ultraschallsensoren dazu konfiguriert sind, die Hydraulikflüssigkeit im Inneren der Rückleitung abzutasten, um einzelne Teilchen innerhalb der Hydraulikflüssigkeit zu erkennen.
Patent DE-102023102623-B3 (DE)
Title: Multiuser-Blickfeldanzeigevorrichtung, Verfahren und Steuereinheit zu dessen Betrieb sowie Fahrzeug
Inventor: SERMPIS JOANNIS
IPC: G02B27/01
Filed: 2023-02-02
Granted: 2023-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multiuser-Blickfeldanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die zur parallelen Erzeugung je eines eigenen virtuellen Anzeigebilds im Blickfeld von mindestens zwei Benutzern mit zueinander versetzten Eyeboxen ausgebildet ist, umfassend:- eine bildgebende Einheit, die zur Erzeugung eines individuellen Anzeigeinhalts und eines diesen transportierenden Lichtstrahlenbündels für jeden Benutzer ausgebildet ist;- eine Reflexionsscheibe im Strahlengang der Lichtstrahlenbündel, die eine segmentierte Reflexionsschicht mit mehreren Flächensegmenten aufweist, wobei jedes Segment für alle Benutzer je eine zugehörige Reflexions-Teilfläche aufweist; und- eine im Strahlengang vor der Reflexionsschicht angeordnete Zuordnungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, die für die einzelnen Benutzer bestimmten Lichtstrahlenbündel mit vorbestimmten voneinander verschiedenen optischen oder elektromagnetischen Eigenschaften auszustatten, sodass jede Reflexions-Teilfläche nur das Lichtstrahlenbündel mit dem für den zugehörigen Benutzer bestimmten Anzeigeinhalt zu seiner Eyebox reflektiert.
Patent DE-4447972-B4 (DE)
Title: Pharmaceutical preparations contg macrolide antibiotics - contain, as the carrier, a mixt of a hydrophilic phase, a lipophilic phase and a surfactant
Inventor: FRICKER GERD
IPC: A61P37/06
Filed: 1994-05-24
Granted: 2007-12-27
Abstract: A pharmaceutical preparation comprises a macrolide and a carrier consisting of a hydrophilic phase, a lipophilic phase and a surfactant. Also claimed is a microemulsion preconcentrate carrier (or an agent suitable for oral use which is other than a cyclosporin) consisting of (i) a reaction prod. of castor oil and ethylene oxide; (ii) a re-esterification prod. of a plant oil and glycerine consisting mainly of mono-, di- and tri-glycerine of linoleic and oleic acid or a polyoxyalkylated plant oil; (iii) 1,2-propylene glycol; and (iv) ethanol. The pharmaceutical composition is in the form of an emulsion- or microemulsion-preconcentrate. The lipophilic phase comprises 10-85 wt.% of the carrier, the surfactant 5-80 wt.% of the carrier and the hydrophilic phase 10-50 wt.% of the carrier. The compositions pref. contain rapamycin class cpds. esp. FK506 in an amt. of 2-15 wt.%.