baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019101161-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erhöhung einer Quellentemperatur einer Quelle einer Wärmepumpe und Wärmepumpenanlage mit Einrichtung
IPC: F25B30/06
Filed: 2019-02-28
Abstract: Einrichtung (10) zur Erhöhung einer Quellentemperatur einer Quelle (51) einer Wärmepumpe (70) mit einem Heizkreis (60) und einem mit der Quelle (51) verbundenen Quellenkreis (50), wobei die Einrichtung (10) aufweist:
 (a) einen ersten Wärmetauscher (20), der dazu eingerichtet ist, zwischen dem Heizkreis (60) und dem Quellenkreis (50) angeordnet zu werden,
 (b) einen zweiten Wärmetauscher (30), der dazu eingerichtet ist, zwischen dem Heizkreis (60) und dem Quellenkreis (50) angeordnet zu werden, und
 (c) ein Regelsystem (40), das mit dem ersten Wärmetauscher (20) und dem zweiten Wärmetauscher (30) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, mit der Wärmepumpe (70) verbunden zu werden, um eine elektrische Zusatzheizung (71) der Wärmepumpe (70) zu regeln, wobei das Regelsystem (40) aufweist:
 (i) eine erste Regelungsfunktion zum Übertragen von Wärme über den ersten Wärmetauscher (20) aus dem Heizkreis (60) in den Quellenkreis (50) und
 (ii) eine zweite Regelungsfunktion zum Einschalten der elektrischen Zusatzheizung (71) und Übertragen der dadurch erzeugten Wärme über den zweiten Wärmetauscher (30) aus dem Heizkreis (60) in den Quellenkreis (50).
Patent DE-202019103611-U1 (DE)
Title: RF-basiertes Steuergerät für RGB-Lampenstreifen und Netzstecker
IPC: H05B37/02
Filed: 2019-07-01
Abstract: RF-basiertes Steuergerät für RGB-Lampenstreifen, das einen mit einer Stromquelle verbundenen Eingang und einen mit dem Lampenstreifen verbundenen Ausgang umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Eingang und dem Ausgang- ein Eingabemodul, das mit einem Eingang verbunden ist, um die Versorungsspannung einzustellen und damit das gesamte Steuergerät und den Lampenstreifen mit Strom zu versorgen;- ein RF-Empfangsmodul, das mit dem Eingabemodul elektrisch verbunden ist, um RF-Signale zu empfangen, die von einem RF-Terminal ausgesendet sind;- ein Steuermodul, das mit dem Eingabemodul und dem RF-Empfangsmodul elektrisch verbunden ist, um RF-Signale zu empfangen und ein Steuersignal auszugeben; und- ein Farbeinstellungsmodul, das mit dem Eingabemodul, dem Steuermodul und dem Lampenstreifen elektrisch verbunden ist, um entsprechend dem Steuersignal die Blinkfarbe und die Blinkfrequenz des Lampenstreifens einzustellen;angeordnet sind,wobei es sich bei dem Farbeinstellungsmodul um einen MOS-Transistor Q1 handelt, und wobei es sich bei dem Steuermodul um einen Mikrocontroller U1 handelt, der mit dem Eingabemodul und RF-Empfangsmodul verbunden ist, wobei das Gate des MOS-Transistors Q1 mit dem Signalausgang-Pin des Mikrocontrollers U1 verbunden ist, wobei die Source des MOS-Transistors Q1 in dem Eingabemodul angeschlossen ist und der Drain des MOS-Transistors Q1 als Ausgang mit dem Lampenstreifen verbunden ist.
Patent DE-202019105464-U1 (DE)
Title: Verpackung zur Aufnahme einer Vielzahl von Produkten und System zur Bereitstellung von Produkten
IPC: B65D5/54
Filed: 2019-10-02
Abstract: Verpackung (9), insbesondere Verpackungskarton, zur Aufnahme einer Vielzahl von Produkten (4), die in einer Aufbewahrungskammer (10) der Verpackung in einer Längsrichtung (L) der Verpackung (9) in zumindest einer Reihe nebeneinander anzuordnen sind, wobei die Verpackung (9) wenigstens eine erste Aufreißlasche und/oder einen ersten perforierten Bereich aufweist, durch die eine definierte erste Öffnung (1) der Verpackung (9) bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verpackung (9) wenigstens eine zweite Aufreißlasche und/oder einen zweiten perforierten Bereich (12) aufweist, durch die eine definierte zweite Öffnung (2) der Verpackung (9) bereitstellbar ist, wobei die zweite Öffnung (2) in einer anderen Seitenfläche (21, 22, 23, 24, 25, 26) der Verpackung (9) als die erste Öffnung (1) angeordnet ist.
Patent DE-202020000745-U1 (DE)
Title: Saugförderanlage zum Transportieren von Einzelteilen
IPC: B65G51/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Saugförderanlage (10) zum Transportieren von Einzelteilen,
 - mit zumindest einem einer Bearbeitungsstätte vorgeschalteten Zwischenspeicher (12) mit zumindest einem Speicherraum (14) für Einzelteile,
 - mit einem Saugrohr (32), dessen Saugrohreinlass (34) oberhalb eines Vorratsbehältnisses (36) für Einzelteile positionierbar ist und dessen Saugrohrauslass (30) in dem Zwischenspeicher (12) endet,
 - mit einem Unterdruckerzeuger (16), der so an dem Zwischenspeicher (12) anschließbar ist, dass Einzelteile durch das Saugrohr (32) hindurch aus dem Vorratsbehältnis (36) in den zumindest einen Speicherraum (14) hineinsaugbar sind,
 - dadurch gekennzeichnet, dass
 - zumindest ein Gebläse (16) vorhanden ist, durch das Zuluft in das Vorratsbehältnis (36) hineinblasbar ist.
Patent DE-202020003087-U1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für einen Endeffektor in einem Arbeitsraum
IPC: B25J9/10
Filed: 2020-07-19
Abstract: Positioniervorrichtung mit mindestens zwei Aktuatoren (20) und mit einem Endeffektor (9), der in einem Arbeitsraum (3) angeordnet ist, wobei der Endeffektor (9) durch eine kinematische Kette (8) von Koppelgliedern mit den mindestens zwei Aktuatoren (20) verbunden ist, wodurch der Endeffektor (9) in dem Arbeitsraum (3) positionierbar und/oder orientierbar ist, wobei der Arbeitsraum (3) eine Einhüllende (4) aufweist, die den Arbeitsraum (3) zumindest teilweise definiert, vorzugsweise begrenzt, wobei der Arbeitsraum (3) von mindestens einem Fluid (2) durchströmbar ist, und wobei die kinematische Kette (8) mindestens eine parallelkinematische Kette (10) umfasst.
Patent DE-202020003104-U1 (DE)
Title: Kantenschliff Sicherheits-Sägekette
IPC: B27B33/14
Filed: 2020-07-18
Abstract: Kantenschliff Sicherheits-Sägekette, dadurch gekennzeichnet dass neben einer Reihe von Kantenschliff Schneidzähnen (Fig.2, Nr.2) mindestens ein herkömmlicher Hobelzahn mit hakenförmiger Brustschneide (Fig. 1 Nr. 1 / Fig. 3, Nr. 1) verwendet wird.
Patent DE-202020005444-U1 (DE)
Title: Anschlussklemme
IPC: H01R12/57
Filed: 2020-02-19
Abstract: Anschlussklemme (10)
 - mit einem Kontaktrahmen (13), der eine Klemmstelle (29) zur Festlegung und elektrischen Kontaktierung eines Anschlussleiters (22) ausbildet, wobei die Klemmstelle (29) von wenigstens einem Widerlager und einer gegen das Widerlager vorgespannten Klemmfeder (27) gebildet ist,
 - mit einem Leitereinführkanal (30), welcher den Anschlussleiter (22) der Klemmstelle (29) zuführt,
 - mit einem Isolierstoffgehäuse (14), welches den Kontaktrahmen (13) aufnimmt und eine dem Leitereinführkanal (30) in Leitereinschubrichtung vorgeordnete Leitereinführöffnung (17) ausbildet, wobei der Leitereinführkanal (30) vom Isolierstoffgehäuse (14) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Isolierstoffgehäuse (14) Anschlagstege für die Klemmfeder (27) ausbildet, welche einen Auslenkweg der Klemmfeder (27) bei einer Öffnungsbewegung begrenzen.
Patent DE-202020100014-U1 (DE)
Title: Multimediatisch
IPC: A47B21/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Multimediatisch, umfassend eine Tischplatte (1) mit einem in ihrem Mittelteil angeordneten Touchscreen-Display (2), dadurch gekennzeichnet, dass ein Satz von Näherungssensoren (3) in der Tischplatte (1) in der Nähe mindestens eines Randes des Touchscreen-Displays (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020100146-U1 (DE)
Title: Rhythmusinstrument
IPC: G10H1/40
Filed: 2020-01-13
Abstract: Rhythmusinstrument mit
 einem ersten Schenkel (12) und einem dem ersten Schenkel (12) gegenüberliegenden zweiten Schenkel (14),
 einem im oder am ersten Schenkel (12) angeordneten strahlungssensitiven Element (20),
 einem im oder am zweiten Schenkel (14) angeordneten, auf das strahlungssensitive Element gerichteten strahlungsaussendenden Element, welches bei Betrieb des Rhythmusinstruments einen elektromagnetischen Strahl (S) erzeugt, welcher auf das strahlungssensitive Element auftrifft, wenn sich kein Hindernis zwischen strahlungsaussendendem Element und lichtsensitivem Element (20) befindet,
 einem Signalausgang (25), welcher ein Triggersignal ausgibt, wenn der elektromagnetische Strahl (S) unterbrochen wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass das strahlungsaussendende Element eine Infrarot-Diode (23) ist.
Patent DE-202020104459-U1 (DE)
Title: Modulare Röntgenröhre
IPC: H05G1/04
Filed: 2020-08-03
Abstract: Modulare Röntgenröhre (30) für ein Erzeugen von Röntgenstrahlung, aufweisend
 - einen Elektronenemitter (32) für ein Emittieren von Elektronen,
 - einen insbesondere rotationssymmetrischen Anodenteller (33) mit einer Anodenoberfläche für das Erzeugen der Röntgenstrahlung in Abhängigkeit von den emittierten Elektronen,
 - ein Ventil (35),
 - ein erstes Röntgenröhrengehäuseteil (36),
 - ein zweites Röntgenröhrengehäuseteil (37) und
 - eine ringförmige Dichtungsvorrichtung (38), wobei das erste Röntgenröhrengehäuseteil (36), das zweite Röntgenröhrengehäuseteil (37) und die Dichtungsvorrichtung (38) mittels der Anordnung zueinander ein geschlossenes, vakuumdichtes Röntgenröhrengehäuse (31) bilden, wobei das geschlossene Röntgenröhrengehäuse (31) den Elektronenemitter (32) und den Anodenteller (33) umgibt und mittels des Ventils (35) vor einem Betrieb der modularen Röntgenröhre (30) derart mit einem Hochvakuum evakuierbar ist, dass im Betrieb der modularen Röntgenröhre (30) während des Erzeugens der Röntgenstrahlung das Ventil (35) vollständig gesperrt ist.
Patent DE-202020105837-U1 (DE)
Title: Schienensystem für die Wandbefestigung eines Schaltschranks und Schaltschrankanordnung mit einem solchen Schienensystem
IPC: H02B1/34
Filed: 2020-10-13
Abstract: Schienensystem (1) für die Wandbefestigung eines Schaltschranks (17a, 17b), umfassend mehrere Wandschienen (2a, 2b), dadurch gekennzeichnet, dass das Schienensystem (1) zusätzlich jeweils ein Verbindungsstück (3) zwischen den Wandschienen (2a, 2b) umfasst.
Patent DE-202020105941-U1 (DE)
Title: Quarkhaltiges Molkereierzeugnis
IPC: A23P20/17
Filed: 2020-10-16
Abstract: Molkereierzeugnis mit einem Quarkkern und einer Glasur, dadurch gekennzeichnet, dass der Quarkkern aus reinem Quark - hergestellt aus Milch, Milchkultur und Lab - besteht und mit einer porenfreie geschlossenen Glasur vollständig ummantelt ist.
Patent DE-202021000583-U1 (DE)
Title: Dreilagige Atemschutzmaske mit 12 Funktionen und wärmendem Effekt
IPC: A41D13/11
Filed: 2021-02-16
Abstract: Dreilagige Atemschutzmaske mit 12 Funktionen und wärmendem Effekt, basierend auf der Takashima-Chijimi-Technik und TioTio-PREMIUM-Verarbeitung, basierend auf einem Spezialstoff mit antiviraler Faserverarbeitungstechnologie in Verbindung mit einer antibakteriellen Spezialkomponente, zusätzlich basierend auf einer speziellen Stoffkombination aus dünnem, doppelseitigem Vlies, bestehend aus Rayon- und Polyestergarnen, dadurch gekennzeichnet, dass durch die angewandten Techniken und Katalysatoren sowie Verarbeitungstechnologien, Stoffzusammensetzungen und Stoffbehandlungen insgesamt drei multifunktionale Stofflagen entstehen, welche einzigartige Oberflächenwebstrukturen herausbilden und eine beachtliche Anzahl zusätzlicher funktionaler Wirkungen entfalten.
Patent DE-202021003513-U1 (DE)
Title: Laser-Desinfektion-Tunnel oder Schleuse für desinfizieren von Fluiden und Materialen durch Mehrfachreflexion, Mehrwellenlängen und Mehrlaserstrahl in ein optisches System mit wabenförmige Laserschutzgitter
IPC: H01S3/00
Filed: 2021-11-16
Abstract: Laser- Desinfektion- Tunnel oder Schleuse für desinfizieren von Fluiden und Materialen mit Wabenförmige Laserschutzgitter,  gekennzeichnet durch  den simultanen Einsatz mehrerer Laserstrahlen und/oder mehrerer Wellenlängen wie zum Beispiel 405nm, 450nm und 2940nm (Laserbetriebsart dauerstrich und/oder gepulst) passend zum Absorptionsspektrum der durch das System laufende Materie in Fest- und Flüssigzustand in Kombination mit einer auf sich überlagerte Laserstrahlung durch Mehrreflexionen mit sehr hoher optischen Dichte in Wellenlängen die stark vom Zielmedium und Materie absorbiert werden.
Patent DE-202021101712-U1 (DE)
Title: LED-Ringleuchten-Anordnung
IPC: F21V19/00
Filed: 2021-03-31
Abstract: LED-Ringleuchten-Anordnung (1), die folgendes aufweist:
 einen ringförmigen Grundkörper (11), der mehrere Erhebungen (111) und mehrere Nuten (112) aufweist, die radial und abwechselnd bzw. in Umfangsrichtung abwechselnd auf dem ringförmigen Grundkörper (11) angeordnet sind;
 ein LED-Leuchtband (12), das zu einem langen Streifen geformt, biegbar und verformbar sowie in der Lage ist, Licht zu emittieren, wenn es mit elektrischem Strom versorgt wird, wobei mehrere LED-Licht emittierende Abschnitte (121) gleichmäßig auf dem LED-Leuchtband (12) angeordnet sind;
 wobei die mehreren LED-Licht emittierenden Abschnitte (121) entsprechend auf jeweiligen Erhebungen (111) angeordnet sind, wobei restliche Abschnitte des LED-Leuchtbandes (12) gleichmäßig in jeweiligen Nuten (112) angeordnet sind, wodurch eine Anordnung der LED-Licht emittierenden Abschnitte (121) von einer linearen Anordnung zu einer ringförmigen Anordnung geändert ist, wobei die LED-Licht emittierenden Abschnitte (121) in dieselbe vorbestimmte Richtung ausgerichtet sind.
Patent DE-202021103153-U1 (DE)
Title: Magnetresonanzvorrichtung mit einer Kommunikationseinheit
IPC: G01R33/28
Filed: 2021-06-10
Abstract: Magnetresonanzvorrichtung umfassend eine Scannereinheit, einen von der Scannereinheit zumindest teilweise umgebenen Patientenaufnahmebereich, der zur Aufnahme eines Patienten für eine Magnetresonanzuntersuchung ausgebildet ist, und eine Kommunikationseinheit, dadurch gekennzeichnet, dass die Kommunikationseinheit zumindest ein Flächenlautsprecherelement umfasst.
Patent DE-202021106158-U1 (DE)
Title: Katzen-WC
IPC: A01K1/035
Filed: 2021-11-11
Abstract: Katzen-WC mit einem konisch geformten Boden, mit schrägen Wänden,
 wobei an der Stelle die Wände aufeinandertreffen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass sich unten eine Öffnung befindet,
 dass die Öffnung durch eine Klappe verschließbar ist,
 dass die Klappe das Füllmaterial in einer Absorptionszone hält,
 dass mit der Klappe die reversibel verschlossene Öffnung zum Befüllen der nachgeschalteten eingebauten Schaufel mit gebrauchtem Füllmaterial bereitgestellt ist, und
 dass ein Kamm zum Reinigen der Pfoten des Tieres vorgesehen ist, der sich am oberen Rand des Katzen-WC befindet.
Patent DE-202022001613-U1 (DE)
Title: PDE - Schnellwechsel Reparaturhalter 3.0 für Verbrennungsmotoren
IPC: F02M61/14
Filed: 2022-07-18
Abstract: PDE - Schnellwechsel Reparaturhalter 3.0 für Verbrennungsmotoren (Fig. 2 Nr. 3) dadurch gekennzeichnet, dass dieses Bauteil die Einspritzdüse (Fig. 3 Nr. 1) formschlüssig umgreift und somit die 2 Punktklemmung (Fig. 2 Nr. 2) ausübt und sein Einbau ohne Demontage der Pumpe-Düse-Element (Fig. 3 Nr. 1) stattfindet
Patent DE-202022101266-U1 (DE)
Title: Höhenbauplattform Vorrichtung für eine Seitenwand einer U-Bahnstation durch ein Abdeck- und Aushubverfahren
IPC: B66C23/26
Filed: 2022-03-08
Abstract: Höhenbauplattformvorrichtung für eine Seitenwand einer U-Bahnstation durch ein Abdeck- und Aushubverfahren, umfassend eine Fahrbahn, die in der Nähe einer Seitenwand angeordnet ist, einen Fahrbahnbalken, der auf der Fahrbahn installiert ist, und einen Bauplattformrahmenkörper, der durch einen Hebemechanismus mit dem Fahrbahnbalken verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet , dass sich der Fahrbahnbalken entlang einer Längenrichtung der Fahrbahn unter dem Antrieb der an beiden Enden angeordneten Antriebsräder bewegen kann, wobei der Hebemechanismus einen Riemenscheibensatz, der an dem Fahrbahnbalken und dem Bauplattformrahmenkörper angeordnet ist, ein Drahtseil, das um den Riemenscheibensatz angeordnet ist, und eine Hebeeinheit, die an dem Bauplattformrahmenkörper angeordnet ist, umfasst.
Patent DE-202022101683-U1 (DE)
Title: Warenverpackung
IPC: B65D5/42
Filed: 2022-03-30
Abstract: Warenverpackung aus Papier, Pappe oder dergleichen Zellulosestoffen mit mindestens einer, einen Aufnahmeraum für eine Ware beschränkenden Seitenwand, einem Boden und einem Deckel und einem, in der Seitenwand, dem Boden oder dem Deckel ausgebildeten Sichtfenster und einer das Sichtfenster verschließenden Abdeckung, die aus dem gleichen Material besteht, wie die Seitenwand, der Boden oder der Deckel, wobei die Abdeckung wenigstens teilweise aus dem Sichtfenster heraustrennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (6) zumindest eine Lasche (8) aufweist, die über zumindest einen Seitenbereich (9) der Abdeckung (6) hervorsteht und auf einer, insbesondere dem Aufnahmeraum (4) zugewandten Fläche (10) der Abdeckung (6) angeordnet oder mit dieser ausgebildet ist.
Patent DE-202022102174-U1 (DE)
Title: Ventileinsatz, Mehrwegeventil und Wärmemanagementmodul
IPC: F16K11/072
Filed: 2022-04-22
Abstract: Ventileinsatz (2) für ein Mehrwegeventil, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventileinsatz (2) mindestens einen axial durch den Ventileinsatz (2) verlaufenden, durchdringenden Strömungskanal (21) und mindestens einen radial verlaufenden, horizontalen Strömungskanal (22) aufweist, wobei der horizontale Strömungskanal (22) einen ersten und einen zweiten Strömungskanal (221, 222) umfasst, die entlang der axialen Öffnung einander gegenüberliegend angeordnet sind, wobei der erste Strömungskanal (221) mit der Projektion des zweiten Strömungskanals (222) in axialer Richtung zusammenfällt.
Patent DE-202022105848-U1 (DE)
Title: Positionsleuchte
IPC: H05K5/06
Filed: 2022-10-18
Abstract: Positionsleuchte (20) mit folgenden Merkmalen:
 einem Leuchtmittel (24) und einer Elektronikkomponente (26) zur Ansteuerung des Leuchtmittels (24);
 einem Gehäuse (22), das eine Aussparung zur Aufnahme des Leuchtmittels (24) und der Elektronikkomponente (26) aufweist;
 wobei die Elektronikkomponente (26) vollständig von einem Stoff (30) umschlossen ist, der bei 20°C eine gallertartige oder zähe, formbare Konsistenz und einen geringen Wassertransfer aufweist, um die Elektronikkomponente (26) wasserdicht und druckstabil einzukapseln;
 wobei die Aussparung (28) des Gehäuses (22) mit der darin angeordneten Elektronikkomponente (26) und dem Leuchtmittel (24) mittels einer hart aushärtenden, lichtdurchlässigen Vergussmasse (32) verfüllt ist.
Patent DE-202022106107-U1 (DE)
Title: System zur Prüfung von automatisierten Fahrsystemen der Stufe 3 (ADS)
IPC: G06F30/20
Filed: 2022-10-31
Abstract: Ein System zum Testen von automatisierten Fahrsystemen der Stufe 3 (ADS), wobei das System umfasst:
 einen Simulator, der so konfiguriert ist, dass er den Rahmen für die Prüfung von L3 ADS validiert und die Fähigkeiten des autonomen Fahrens untersucht;
 eine Reihe von Kameras, die mit dem Simulator verbunden sind, wobei die Reihe von Kameras so konfiguriert ist, dass sie Bilder der Fahrzeuge und Straßen erfasst;
 eine semantische Segmentierungseinheit, die mit der Anordnung von Kameras verbunden ist, um jedem Pixel in dem Bild eine Kennzeichnung zuzuweisen, um die aufgenommenen Bilder zu klassifizieren; und
 eine Testfallerzeugungseinheit, die mit der semantischen Segmentierungseinheit verbunden ist, wobei die Testfallerzeugungseinheit konfiguriert ist, um:
 Analyse der Faktoren, die die Funktionen des autonomen Fahrens beeinflussen, einschließlich der Ego-Geschwindigkeit des Fahrzeugs, und deren Rolle bei der Durchführung des Tests;
 in einem zweiten Schritt Parameter aus den ermittelten Kriterien zu erstellen;
 Ausführen eines Testlaufs unter Verwendung eines Satzes von Anweisungen und einer Vielzahl von Simulationswerkzeugen, wenn die Testsituationen simuliert werden; und
 Test auswerten, einschließlich der Bewertung der Simulation anhand mehrerer Kritikalitätskriterien unter Fahrbedingungen, einschließlich der Zeit bis zur Kollision.
Patent DE-202022106283-U1 (DE)
Title: Anschluss für ein Photovoltaik-Panel in einem Fahrzeug
IPC: H01R13/502
Filed: 2022-11-09
Abstract: Anschluss (100) zum elektrischen Verbinden eines photovoltaischen, PV, Panels (110) und einer Verkabelung (114) in einem Fahrzeug, wobei
 der Anschluss (100) ein Gehäuse (102) und einen Leiter (104) umfasst,
 das Gehäuse (102) ein Kontaktteil (106) und ein Verbindungsteil (112) umfasst,
 das Kontaktteil (106) so konfiguriert ist, dass es mit einem Kontaktbereich (108) am PV-Panel (110) in Kontakt kommt,
 das Anschlussteil (112) für die Verbindung mit einem Anschluss (114) der Verkabelung konfiguriert ist,
 das Kontaktteil (106) und das Verbindungsteil (112) in einem Winkel (116) angeordnet sind,
 das Anschlussteil (112) so konfiguriert ist, dass es im Wesentlichen parallel zum PV-Panel (110) ausgerichtet ist,
 der Leiter (104) so konfiguriert ist, dass er eine elektrische Verbindung über ein Kontaktteil (106) und ein Verbindungsteil (112) herstellt, und
 der Leiter (104) mindestens eine Lasche (134) umfasst, die so konfiguriert ist, dass sie insbesondere durch Löten oder Schweißen mit einem elektrischen Kontaktpunkt (136) an der Kontaktfläche (108) des PV-Panels (110) verbindbar ist.
Patent DE-202022107023-U1 (DE)
Title: Wippbeschlag zur beweglichen Anordnung eines Sitzteils an einem Gestell eines Stuhls
IPC: A47C7/00
Filed: 2022-12-15
Abstract: Wippbeschlag (1, 100, 200, 300) zur beweglichen Anordnung eines Sitzteils an einem Gestell eines Stuhls, insbesondere Drehstuhls, umfassend eine zur zumindest indirekten Verbindung mit dem Gestell vorgesehene Basis (2) sowie ein wenigstens indirekt an der Basis (2) gelagertes und zur mindestens indirekten Verbindung mit dem Sitzteil vorgesehenes Federelement (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (3) einen plattenförmigen Grundkörper (4) mit mindestens zwei Befestigungsabschnitten (7a - 7d) aufweist, wobei das Federelement (3) über wenigstens einen der Befestigungsabschnitte (7a) mit der Basis (2) verbunden ist und der weitere mindestens eine Befestigungsabschnitt (7b) zur Verbindung des Federelements (3) mit dem Sitzteil ausgebildet ist.
Patent DE-202023000614-U1 (DE)
Title: Adapter für die Ikea® Trofast Box für den Stokke® Tripp Trapp Hochstuhl
IPC: A47D15/00
Filed: 2023-03-17
Abstract: Adapter für die Verwendung der Ikea ®  Trofast Box in Verbindung mit dem Stokke ® Tripp Trapp Hochstuhl umfassend einen Adapter (1) und 4 Einkerbungen (2) sowie eine abgerundete Seite (3)
Patent DE-202023100348-U1 (DE)
Title: Zuschneidehilfe
IPC: B26B29/04
Filed: 2023-01-25
Abstract: Schneidegerät (1) zur einfachen Herstellung eines Bekleidungszuschnittes,
 das Schneidegerät aufweisend zumindest ein Metallklingenblatt (62) und ein Gegenklingenblatt (64) mit jeweils einer Schneidkante (62a, 64a) zur Bildung eines Scherenschnittes und zumindest einen Griffabschnitt (66, 67), sowie ferner eine an dem Metallklingenblatt angeordnete Zuschneidehilfe (10),
 die Zuschneidehilfe aufweisend
 einen Haftmagneten (40) zur Halterung der Zuschneidehilfe an dem Metallklingenblatt,
 eine längliche Hülse (20), welche eine Anzeigeeinrichtungsaufnahme (25) aufweist,
 eine Anzeigeeinrichtung (12) zum Anzeigen eines Nahtzuschlags,
 wobei die Anzeigeeinrichtungsaufnahme so hergerichtet ist, eine verstellbare Anzeigeposition für die Anzeigeeinrichtung bereitzustellen, in der die Anzeigeeinrichtung insbesondere mit einem Parallelversatz zum Metallklingenblatt anordenbar ist.