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Patent DE-102018222134-A1 (DE)
Title: Zweikomponenten-Haarpflegemittel, Verfahren zur Herstellung eines kosmetischen Mittels und Verwendung des Zweikomponenten-Haarpflegemittels
Inventor: KROHN RENE
IPC: A61K8/31
Filed: 2018-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweikomponenten-Haarpflegemittel, das getrennt voneinander einen wasserfreien Träger als eine erste Komponente und einen wässrigen Träger als eine zweite Komponente umfasst, wobei der wasserfreie Träger ein verzweigtes oder unverzweigtes Alkan mit einer Kettenlänge von C10 bis C30, bevorzugt von C12 bis C24, bevorzugter von C14 bis C20, einen verzweigten oder unverzweigten Fettalkohol mit einer Kettenlänge von C8 bis C22, bevorzugt C10 bis C18, bevorzugter von C12 bis C16, eine organische Säure oder ein Alkalisierungsmittel und einen pH-sensitiven Farbindikator umfasst und der wässrige Träger ein kationisches Tensid umfassend einen organischen Rest mit einer Kettenlänge von C12 bis C30, bevorzugt C14 bis C26, bevorzugter von C16 bis C22 umfasst. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines kosmetischen Mittels, bei dem die erste Komponente und die zweite Komponente miteinander vermischt werden und die Verwendung des Zweikomponenten-Haarpflegemittels zum Pflegen, bevorzugt zum Konditionieren, von keratinischen Fasern, insbesondere menschlichen Haaren.
Patent DE-102018222703-A1 (DE)
Title: Kühlleitung zum Beeinflussen eines Wärmetransports bei einer Brennkraftmaschine mit einer Abgasrückführeinrichtung
Inventor: RÖSEL GERD
IPC: F02M26/50
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es wird eine Kühlleitung (33) zum Beeinflussen eines Wärmetransports zwischen einem Abgasstrom in einer Abgasrückführleitung (31) und einem, innerhalb eines Kühlmittelkreislaufs einer Brennkraftmaschine (10) zirkulierenden Kühlmittels, sowie ein Abgasrückführungskühler offenbart, welcher eine solche Kühlleitung (33) enthält. Die Kühlleitung (33) ist als rohrförmiger, in radialer Richtung mehrschichtig aufgebauter Körper ausgebildet und der die Abgasrückführleitung (31), einen Kühlmittelmantel (38) zum Führen des Kühlmittels (38) und eine Isolationsschicht (39) beinhaltet. Die Abgasrückführleitung (31) ist ganzflächig von dem, in Form eines Rohres ausgebildeten Kühlmittelmantels (38) formschlüssig umschlossen. Der Kühlmittelmantel (38) ist an seiner Außenseite ganzflächig von der Isolationsschicht (39) umgeben. Die Isolationsschicht (39) weist ein Phasenwechselmaterial auf.
Patent DE-102019000382-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Kontrolle des Auftrags einer pastösen Masse.
IPC: G01N21/88
Filed: 2019-01-19
Abstract: Beim automatischen Auftragen von pastösen Massen wie Kleberaupen oder Dichtraupen auf ein Werkstück ist vielfach eine sofortige Kontrolle schon während des Auftragens erwünscht.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass, ohne Zusatzbeleuchtung, das unterschiedliche Wärmestrahlungsverhalten von Raupe und Bauteil ausgewertet wird.Dabei werden bevorzugt mehrere Wärmebildkameras rund um die Auftragseinheit herum montiert, in direkter Nähe der Auftragseinheit, wobei die Kameras vorteilhaft nach außen geneigt sind. Dadurch kann am Bauteil ein großer Sichtbereich abgedeckt werden, ohne dass größere Aufbauten in Nähe der Auftragseinheit den Auftragsprozess bei komplizierter Bauteilgeometrie behindern.
Patent DE-102019001627-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verschleißerkennung und prädiktiven Verschleißprognose von elektromechanischen Aktuatoren zur Betriebszeit einer Maschine mit Verbrennungsmotor
Inventor: STEINHAUSEN ANDREAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2019-03-08
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Verschleißerkennung und vorhersagbaren Verschleißprognose von elektromechanischen Aktuatoren (vor allem Drosselklappe, Abgasrückführungsventil, Abgasklappe und Überdruckventil am Turbolader oder anderen) zur Betriebszeit einer Maschine mit Verbrennungsmotor mit wenigstens einem Motorsteuergerät, umfassend ein erstes Messverfahren zur Identifizierung des Aktuatorenverschleißes in Form von Bewegungsprofilen und der Anzahl der unterschiedlichen Aktuatorenbewegungen innerhalb einzelner Bewegungsprofile, wobei die Anzahl der unterschiedlichen Aktuatorenbewegungen mit Referenzdaten verglichen wird und eines zweiten Messverfahrens, das Produktionsfehler in der Weise erkennt, dass die elektromechanischen Aktuatoren mit einem Sprung stimuliert werden und die Sprungantwort, bzw. die Einschwingzeit der Ist-Position zur Soll-Position gemessen und bewertet wird.
Patent DE-102019004440-A1 (DE)
Title: Schaltungsleistungswandler sowie Verfahren und Schaltungen zu deren Steuerung
Inventor: HARI AJAY KARTHIK
IPC: H02M3/156
Filed: 2019-06-24
Abstract: Schaltleistungswandler sowie Verfahren und Schaltungen zu deren Steuerung. In einem Leistungswandler mit einer Primärseite und einer Sekundärseite, die durch einen Haupttransformator getrennt sind, können beispielhafte Verfahren einschließen: Führen von Primärstrom durch eine Primärwicklung des Haupttransformators; Erzeugen, auf der Sekundärseite des Haupttransformators, eines Signals, das einen Strom durch die Primärwicklung des Haupttransformators anzeigt; und Beenden des Führens von Primärstrom durch die Primärwicklung, wenn das Signal, das den Primärstrom anzeigt, einen vorbestimmten Wert erreicht.
Patent DE-102019004771-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb fur eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: LOLL STEFFEN
IPC: F01L13/00
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine. Der Ventiltrieb weist wenigstens eine Nockenwelle und wenigstens einen mit der Nockenwelle mitdrehbaren ersten Nocken auf, mittels welchem in einem ersten Betriebszustand des Ventiltriebs ein Einlassventil der Verbrennungskraftmaschine gemäß einer ersten Ventilerhebungskurve (18) betätigbar ist. Der Ventiltrieb weist wenigstens einen mit der Nockenwelle mitdrehbaren zweiten Nocken auf, mittels welchem in einem zweiten Betriebszustand des Ventiltriebs das Einlassventil der Verbrennungskraftmaschine gemäß einer von der ersten Ventilerhebungskurve (18) unterschiedlichen zweiten Ventilerhebungskurve (16) betätigbar ist. Die jeweilige Ventilerhebungskurve (16, 18) weist einen jeweiligen Öffnungszeitpunkt (EÖ), zu welchem innerhalb des Arbeitsspiels ein Öffnen des Einlassventils beginnt, und einen jeweiligen Schließzeitpunkt (ES) auf, zu welchem innerhalb des Arbeitsspiels ein Schließen des Einlassventils endet.
Patent DE-102019005910-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen eines Bauelements
Inventor: KÖFFERS FABIAN
IPC: B29C33/76
Filed: 2019-08-22
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Bauteils, insbesondere eines Land-, Wasser- oder Luftfahrzeugs oder eines Rotorblatts einer Windenergieanlage angegeben, bei dem man eine Anordnung (2) aus Fasern und Kunststoff in eine Form (1) einlegt und mit erhöhtem Druck und erhöhter Temperatur (3) beaufschlagt, wobei man eine Form (1) verwendet, die mindestens eine Ausnehmung (8) aufweist, in der man ein Verstärkungselement (4) anordnet.Man möchte Freiheiten bei der Wahl eines Verstärkungselements haben.Hierzu ist vorgesehen, dass man das Verstärkungselement (4) gemeinsam mit einem Kern (11) in der Ausnehmung (8) anordnet.
Patent DE-102019100740-A1 (DE)
Title: Wandhaltevorrichtung zum Halten eines Motorradkoffers an einer Wand
Inventor: THOENNES DOMINIC
IPC: B62J9/00
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wandhaltevorrichtung (1) zum Halten eines Motorradkoffers (2) an einer Wand umfassend zumindest ein Kofferhalteelement (11) zum lösbaren Halten des Motorradkoffers (2) an der Wandhaltevorrichtung (1), das korrespondierend zu einem Haltemechanismus (21) des Motorradkoffers (2) ausgebildet ist, und zumindest eine Schnittstelle (12) zur elektrischen Verbindung der Wandhaltevorrichtung (1) mit dem Motorradkoffer (2).
Patent DE-102019103355-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Kupfersäule-Zwischenverbindungsstruktur
Inventor: MARBELLA CARLO
IPC: H01L21/3205
Filed: 2019-02-11
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Halbleitervorrichtung wird beschrieben. Das Verfahren umfasst das Abscheiden einer Photoresist-Schicht über einem Halbleitersubstrat. Die Photoresist-Schicht wird strukturiert, um eine Öffnung in der Photoresist-Schicht zu bilden. Eine Kupfersäule wird in der Öffnung gebildet. Eine Diffusionsbarriereschicht wird über der Kupfersäule und über einem Photoresist-Abschnitt der Photoresist-Schicht, der direkt an die Öffnung angrenzt, gebildet. Eine Lotstruktur wird über der Diffusionsbarriereschicht abgeschieden.
Patent DE-102019106515-A1 (DE)
Title: Partikeldetektor
Inventor: OKUMURA HIDEMASA
IPC: G01N27/403
Filed: 2019-03-14
Abstract: Ein Partikeldetektor 10 wird verwendet, um Partikel 26 in Gas zu erfassen. Der Partikeldetektor 10 beinhaltet ein Gehäuse 22, einen elektrischen Ladungsgenerator 30, einen Kollektor 50, einen Rauschunterdrücker 90 und eine Anzahlerfassungseinheit 60. Das Gehäuse 22 weist einen Gasströmungspfad 24 auf, durch den das Gas strömt. Der Ladungsgenerator 30 bringt durch elektrische Entladung erzeugte elektrische Ladungen 28 auf die Partikel 26 in dem Gas auf, das in den Gasströmungspfad 24 eingeleitet wird, um geladene Partikel P zu erhalten. Der Kollektor 50 ist auf dem Gasströmungspfad 24 stromabwärts des Ladungsgenerators 30 in Strömungsrichtung des Gases angeordnet und sammelt die geladenen Partikel P. Der Rauschunterdrücker 90 hebt ein Rauschen auf, das durch die elektrische Entladung des Ladungsgenerators 30 verursacht wird. Die Anzahlerfassungseinheit 60 erfasst die Anzahl der Partikel auf der Grundlage einer physikalischen Größe, die als Reaktion auf die vom Kollektor 50 gesammelten geladenen Partikel P variiert.
Patent DE-102019107765-A1 (DE)
Title: Lebenszeichensensor und verfahren zur herstellung eines lebenszeichensensors
Inventor: KUDAEV SERGEY
IPC: A61B5/024
Filed: 2019-03-26
Abstract: Ein Lebenszeichensensor (10) umfasst ein Emitter-Bauelement (12), das dazu ausgelegt ist, Licht zu emittieren, ein Detektor-Bauelement (13), das dazu ausgelegt ist, Licht zu detektieren, eine erste Schicht (18) aus einem im Wesentlichen transparenten Material, wobei das Emitter-Bauelement (12) in die erste Schicht (18) eingebettet ist, und eine auf der ersten Schicht (18) angeordnete zweite Schicht (19) aus einem lichtstreuenden Material.
Patent DE-102019108181-A1 (DE)
Title: Schaltcontroller und schaltsystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2019-03-29
Abstract: Schaltcontroller steuert eine Schaltvorrichtung eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs und enthält eine Erfassungseinheit, eine Speichereinheit und eine Steuereinheit. Die Erfassungseinheit ist eingerichtet, um einen ersten Referenzwert einer ersten Variablen in Bezug auf das mit Menschenkraft angetriebene Fahrzeug zu erfassen. Die Speichereinheit ist eingerichtet, um darin eine Schaltbedingung zu speichern, die durch mindestens eines von einer Änderungsrichtung, einem Änderungsausmaß und einem Änderungsverhältnis spezifiziert ist, die (eine) Information(en) über eine Änderung in der ersten Variablen ist/sind. Die Steuereinheit ist eingerichtet, um die Schaltvorrichtung basierend auf einer Änderung des ersten Referenzwerts und der Schaltbedingung zu steuern.
Patent DE-102019108272-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Elektromotors in einem externen Magnetfeld
Inventor: DREWLING PETER
IPC: H02K1/06
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verwendung eines Elektromotors in einem externen Magnetfeld, wobei der Elektromotor einen ein magnetisches Statorfeld erzeugenden Stator mit genau einem Polpaar und einen sich relativ zu dem Stator bewegenden Rotor umfasst, wobei Stator und Rotor zwischen sich einen Luftspalt begrenzen oder der Stator einen Luftspalt begrenzt, in dem der Rotor läuft, wobei das externe Magnetfeld am Ort des Elektromotors stark genug ist, um zumindest einen innerhalb des Luftspalts liegenden Teil des Statorfeldes derart zu beeinflussen, dass die Funktion des Elektromotors wesentlich beeinträchtigt ist, wobei der Elektromotor derart in dem externen Magnetfeld angeordnet ist, dass das externe Magnetfeld das Statorfeld verstärkt.
Patent DE-102019109673-A1 (DE)
Title: System und verfahren zum identifizieren von beeinträchtigungen der sicht einer backup-kamera
Inventor: JAGGI KUNAL
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-04-11
Abstract: System zum Identifizieren einer Beeinträchtigung des Sichtsensors, wobei das System Folgendes umfasst: einen Speicher mit einer oder mehreren ausführbaren Anweisungen; eine Steuerung zum Ausführen der ausführbaren Anweisungen; einen Sichtsensor, der sich an einem Fahrzeugs befindet, um mindestens ein Bild von mindestens einem Teil einer das Fahrzeug umgebenden Umgebung aufzunehmen; wobei die ausführbaren Anweisungen die Steuerung zu folgendem befähigen: Empfangen einer von einer mobilen Computervorrichtung übermittelten Anforderung; als Reaktion auf die Anforderung, Übermitteln eines Aktivierungssignals an den Sichtsensor, das Aktivierungssignal zum Aktivieren des Sichtsensors zum Erfassen eines Bildes der das Fahrzeug umgebenden Umgebung; Empfangen des erfassten Bildes vom Sichtsensor; Bestimmen, ob die Ansicht des erfassten Bildes eine im Wesentlichen beeinträchtigende wetterbedingte Ablagerung beinhaltet; und basierend auf diesem Bestimmen, Erzeugen einer Benachrichtigung und Übermitteln der Benachrichtigung an die mobile Computervorrichtung.
Patent DE-102019111840-A1 (DE)
Title: Empfangs- und abholanordnung mit einem klappbaren gehäuse sowie verfahren zum empfang und zur abholung von postsendungen
Inventor: VERNAL JAIME
IPC: A47G29/12
Filed: 2019-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Empfangs- und Abholanordnung für Postsendungen (50) mit einem klappbaren Gehäuse (5). Bei Nichtgebrauch der Empfangs- und Abholanordnung kann das Gehäuse (5) platzsparend eingeklappt werden. Hierzu sind die Seitenwände (8, 9) faltbar gestaltet, sodass die Seitenwände im eingeklappten Zustand zwischen der Deckenwand (6) und der Bodenwand (7) angeordnet, respektive verstaut sind. In dem eingeklappten Zustand weist die Empfangs- und Abholanordnung keinen Aufnahmeraum (10) zur Aufnahme von Postsendungen (50) auf. Um die Empfangs- und Abholanordnung in Betrieb zu nehmen, wird das Gehäuse (5) aufgeklappt. Im aufgeklappten Zustand des Gehäuses (5) kann die Postsendung (50) in dem dann zwischen den Seitenwänden (8, 9) gebildeten Aufnahmeraum (10) über die erste Öffnung (13) beziehungsweise die zweite Öffnung (14) platziert und zu einem späteren Zeitpunkt wieder entnommen werden. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Empfang und ein Verfahren zur Abholung einer Postsendung mit einer solchen Empfangs- und Abholanordnung.
Patent DE-102019112600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beschichtung einer Oberfläche
Inventor: FELDER JOHANN
IPC: B27D5/00
Filed: 2019-05-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur Beschichtung einer Oberfläche (2), vorzugsweise einer Schmalfläche, eines, vorzugsweise platten- oder leistenförmigen, Werkstücks (3) mit einem, vorzugsweise streifenförmigen, Deckmaterial (4), umfassend wenigstens eine Klebestreifen-Beschichtungsvorrichtung (5), mit welcher die Werkstückoberfläche (2) mit wenigstens einem Klebestreifen (6) vorbeschichtet werden kann, und wenigstens eine Deckmaterial-Beschichtungsvorrichtung (7), mit welcher die mit dem wenigstens einen Klebestreifen (6) vorbeschichtete Werkstückoberfläche (2) mit dem Deckmaterial (4) beschichtet werden kann, wobei die wenigstens eine Klebestreifen-Beschichtungsvorrichtung (5) wenigstens eine, vorzugsweise antreibbare, Förderrolle (8), mit welcher der wenigstens eine Klebestreifen (6) in Richtung der Werkstückoberfläche (2) förderbar ist, und/oder wenigstens eine Andruckrolle (9), mit welcher der wenigstens eine Klebestreifen (6), vorzugsweise erstmalig, an die Werkstückoberfläche (2) drückbar ist, umfasst, wobei die wenigstens eine Förderrolle (8) und/oder die wenigstens eine Andruckrolle (9) relativ zum wenigstens einen Klebestreifen (6) und/oder zur Werkstückoberfläche (2) lageverstellbar ausgebildet ist.
Patent DE-102019114107-A1 (DE)
Title: Fahrzeugstauraum und türverriegelungsmechanismus
Inventor: CAVALLIN BENJAMIN E
IPC: B60R7/04
Filed: 2019-05-27
Abstract: Ein Staufach für ein Fahrzeug umfasst einen Behälter, einen Behälterrahmen und eine Türanordnung. Der Behälter umfasst eine Öffnung und ein Innenfach. Der Behälterrahmen umfasst eine Öffnung, eine erste und zweite Türführung sowie ein erstes und ein zweites Verriegelungsmerkmal. Die Türanordnung ist in der Lage, sowohl in geschlossener als auch in geöffneter Stellung zu verriegeln. Die Tür kann mit einer Hand bedient werden.
Patent DE-102019115838-A1 (DE)
Title: Automatisch verstellbare blende mit verriegelungsknopf
Inventor: CHAVEZ ROMERO ANDRES
IPC: B60J5/00
Filed: 2019-06-11
Abstract: Eine selbstjustierende Verriegelungsknopf-Rahmenanordnung beinhaltet einen Körper aus einem Polymermaterial. Der Körper beinhaltet einen elastisch flexiblen Schirm mit einer zylindrischen Bohrung, die sich durch den Schirm erstreckt. Mehrere dynamische Schnittstellenelemente sind innerhalb der zylindrischen Bohrung positioniert und erstrecken sich von einer inneren Umfangswand, die durch die zylindrische Bohrung definiert ist, weg zu einer zentralen Längsachse des Körpers. Mehrere flexible Fingersätze erstrecken sich vom Körper nach außen. Unter den Fingersätzen befinden sich mehrere elastisch abstehende Beine. Eine Fahrzeugtürverkleidung beinhaltet eine Öffnung, die die Karosserie aufnimmt. Ein Verriegelungsknopf ist innerhalb der zylindrischen Bohrung positioniert und kontaktiert jedes der dynamischen Schnittstellenelemente direkt in jeweils einer angehobenen entriegelten Position und einer abgesenkten verriegelten Position.
Patent DE-102019117135-A1 (DE)
Title: VERFAHREN ZUM MATRIZENENTGRATEN HEIßGEPRÄGTER TEILE UND DARAUS GEFORMTE TEILE
Inventor: SOHMSHETTY RAJ
IPC: C21D1/62
Filed: 2019-06-25
Abstract: Die Offenbarung stellt „Verfahren zum Matrizenentgraten heißgeprägter Teile und daraus geformte Teile“ bereit. Es ist ein Verfahren zum Formen eines heißgeprägten, matrizenabgeschreckten und matrizenentgrateten Teils vorgesehen. Das Verfahren beinhaltet ein Heißprägen und Matrizenabschrecken eines Stanzteils mittels einer Abschreckmatrize und ein Formen einer matrizenabgeschreckten Platte. Die Abschreckmatrize weist zumindest einen Kanal mit langsamer Abkühlung auf. Die matrizenabgeschreckte Platte wird entlang der zumindest einen punktuellen weichen Zone, die sich neben einer harten Zone befindet, matrizenentgratet. Das Stanzteil kann aus einem presshärtenden Stahl (PHS) geformt werden, und die zumindest eine weiche Zone kann eine ferritische Feinstruktur aufweisen, und die zumindest eine harte Zone kann eine martensitische Feinstruktur aufweisen. Die zumindest eine punktuelle weiche Zone kann eine Mikrohärte von zwischen etwa 200 HV und etwa 250 HV aufweisen, und die harte Zone kann eine Mikrohärte von zwischen etwa 400 HV und etwa 500 HV aufweisen.
Patent DE-102019117837-A1 (DE)
Title: Prophylaxe und Behandlung einer Infektion der Zervix mit Humanen Papillomviren (HPV)
Inventor: WILLMANN MATTHIAS
IPC: A61K45/00
Filed: 2019-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine pharmazeutische Zusammensetzung zur Prophylaxe und/oder Behandlung einer Infektion der Zervix mit Humanen Papillomviren (HPV), eine damit im Zusammenhang stehende neue Verwendung, ein Verfahren ex vivo zur Prognose der Heilungswahrscheinlichkeit einer Infektion der Zervix mit HPV, einen neuen Biomarker zur Prognose der Entstehung und/oder Entwicklung einer zervikalen intraepithelialen Neoplasie und/oder eines Zervixkarzinoms sowie der Heilungswahrscheinlichkeit einer Infektion der Zervix mit HPV, und ein Verfahren zur Prophylaxe und/oder Behandlung einer Infektion der Zervix mit HPV.
Patent DE-102019118054-A1 (DE)
Title: Rram-spannungskompensation
Inventor: LAI CHIEN-AN
IPC: G11C16/08
Filed: 2019-07-04
Abstract: Eine Speichervorrichtung umfasst ein Array aus resistiven Speicherzellen, wobei eine Vielzahl von Wortleitungen mit dem Array aus resistiven Speicherzellen verbunden ist. Eine Spannungskompensationssteuerung ist dazu ausgebildet, eine Wortleitungsspannung zu bestimmen, die an eine aus der Vielzahl von Wortleitungen ausgewählte Wortleitung anzulegen ist. Ein Wortleitungstreiber ist dazu ausgebildet, die bestimmte Wortleitungsspannung an die ausgewählte Wortleitung anzulegen.
Patent DE-102019118771-A1 (DE)
Title: Koppeleinrichtung einer Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: SCHRÖTER SÖREN
IPC: F02M25/025
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Koppeleinrichtung einer Wassereinspritzvorrichtung einer Brennkraftmaschine zum Einspritzen von Wasser an der Brennkraftmaschine, wobei die Koppeleinrichtung zum Koppeln eines Luftventils an einen Luftabscheider, der Luftabscheider zum Abscheiden von Luft aus der Wassereinspritzvorrichtung und das Luftventil zum wahlweisen Verschließen einer Luftleitung zum Zu- und Abführen von Luft am Luftabscheider vorgesehen sind, und in der Koppeleinrichtung eine luftdurchlässige, aber wasserabweisende Membran vorgesehen ist.
Patent DE-102019119440-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16F15/139
Filed: 2019-07-17
Abstract: Drehmomentübertragungsvorrichtung, umfassend:- ein erstes Element (7) und ein zweites Element (11), die in Bezug zueinander um eine Achse (X) drehbeweglich montiert sind,- eine Dämpfungsvorrichtung, umfassend einen Doppeldämpfer (3, 5), der dazu vorgesehen ist, gegen die relative Drehung des ersten Elements (7) in Bezug zum zweiten Element (11) in einer ersten relativen Drehrichtung des ersten Elements (7) und des zweiten Elements (11) zu wirken; wobei der Doppeldämpfer einerseits einen ersten Dämpfer (3), umfassend eine erste Federgruppe (21), und andererseits einen zweiten Dämpfer (5), umfassend eine zweite Federgruppe (23), aufweist, wobei der erste (3) und zweite (5) Dämpfer miteinander in Serie zwischen dem ersten Element (7) und dem zweiten Element (11) gekoppelt sind, wobei die erste Federgruppe (21) und die zweite Federgruppe (23) axial versetzt sind,- einen zusätzlichen Dämpfer (50), umfassend eine zusätzliche Federgruppe, wobei die zusätzliche Federgruppe (51) radial innerhalb der ersten Federgruppe (21) und der zweiten Federgruppe (23) angeordnet ist.
Patent DE-102019122407-A1 (DE)
Title: Gruppeneinstellungsverfahren für leuchtvorrichtung und beleuchtungssystem
Inventor: KISHIMOTO AKIHIRO
IPC: G05D25/02
Filed: 2019-08-21
Abstract: Ein Gruppeneinstellungsverfahren für eine Leuchtvorrichtung ist ein Verfahren des Einstellens jeder einer Mehrzahl an Leuchtvorrichtungen als eine Gruppe, wobei die Mehrzahl an Leuchtvorrichtungen jeweils ein Lichtausgabemuster aufweisen, das seine eigenen einzigartigen Identifikationsinformationen aufweist. Das Verfahren weist Fotografieren einer ersten Leuchtvorrichtung der Mehrzahl an Leuchtvorrichtungen mit einem Endgerät, das einen Bildgebungsteil aufweist, (S10) und Identifizieren von Identifikationsinformationen der ersten Leuchtvorrichtung basierend auf einem Lichtausgabemuster der ersten Leuchtvorrichtung (S12), nachfolgend Fotografieren einer zweiten Leuchtvorrichtung der Mehrzahl an Leuchtvorrichtungen mit dem Endgerät (S14), Identifizieren von Identifikationsinformationen der zweiten Leuchtvorrichtung basierend auf einem Lichtausgabemuster der zweiten Leuchtvorrichtung und Identifizieren erster Gruppeninformationen der zweiten Leuchtvorrichtung (S16) und Einstellen der ersten Gruppeninformationen, die identifiziert wurden, auf die zweite Leuchtvorrichtung und die erste Leuchtvorrichtung (S18) auf.