baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017118730-A1 (DE)
Title: Geometrisch optimierte wärmeabschirmung für einen gassensor
Inventor: TYLUTKI VINCENT J
IPC: G12B17/06
Filed: 2017-08-16
Abstract: Hierin sind Wärmeabschirmungen für Gassensoren vorgesehen, umfassend mindestens eine Wand mit einer Oberkante und einer Unterkante, wobei die Wand einen Körper bildet, eine Grundplatte, die sich nahe der Wandunterkante befindet und einen Bodendurchmesser definiert, wobei die Grundplatte eine Öffnung umfasst, die einen Gassensor aufnehmen kann; und einen umlaufenden Ansatz, der sich nahe der Wandoberkante befindet und sich radial nach außen erstreckt und einen äußeren Ansatzdurchmesser definiert, worin mindestens eine Wand radial nach außen in einem Winkel von etwa 3 bis etwa 17 Grad verjüngt ist und das Verhältnis des äußeren Ansatzdurchmessers zum Bodendurchmesser mindestens etwa 5:3,5 beträgt. Wärmeabschirmungen dienen zum Schutz von Gassensoren vor Wärme, insbesondere diejenigen, die für Abgassysteme verwendet werden, die Verbrennungsmotoren und Turbolader bedienen.
Patent DE-102017120639-A1 (DE)
Title: Schließzylinder
Inventor: NIELAND DIRK
IPC: E05B27/04
Filed: 2017-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schließzylinder mit einem in einer Lagerhöhlung (2) eines Schließzylindergehäuses (1) gelagerten Zylinderkern (3), der einen Schlüsselkanal (4) zum Einstecken eines Schlüssels (5) aufweist und dem bewegliche Tastelemente (8) zugeordnet sind zum Abtasten mechanischer Kodierstellen (6) des in den Schlüsselkanal (4) eingesteckten Schlüssels (5), welche Tastelemente (8) mit einem in einer ersten Sperrbalken-Lageraussparung (12) des Zylinderkerns (3) verlagerbar gelagerten ersten Sperrbalken (13) zusammenwirken, der eine erste Steuerfläche (15) aufweist, die in einer Freigabestellung in der Mantelfläche (3') des Zylinderkernes (3) liegt und in einer Sperrstellung unter- oder überbündig zur Mantelfläche (3') liegt. Erfindungsgemäß ist ein zweiter Sperrbalken (17) vorgesehen, der in einer zweiten Sperrbalken-Lagerausnehmung (16) einliegt und eine von Federelementen (19, 19') gegen die erste Steuerfläche (15) beaufschlagte zweite Steuerfläche (18) aufweist. Die Verlagerungsrichtung (b) des ersten Sperrbalkens (13) verläuft schräg zur Verlagerungsrichtung (a) des Tastelementes (8) und insbesondere in Richtung auf die Achse (A) zu und von der Achse (A) weg.
Patent DE-102017127179-A1 (DE)
Title: Druckhaltevorrichtung zum Ausgleich temperaturbedingter Druckschwankungen für eine Feuerlöschanlage, und Feuerlöschanlage mit selbiger
Inventor: STEINHOFF MICHAEL
IPC: A62C35/64
Filed: 2017-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckhaltevorrichtung (1) zum Ausgleich temperaturbedingter Druckschwankungen für eine Feuerlöschanlage (100) mit mehreren Rohrleitungen (101), in denen ein, insbesondere Frostschutzmittel enthaltendes, Löschfluid geführt wird, wobei mit den Rohrleitungen (101) jeweils ein oder mehrere Sprinkler zum Ausbringen des Löschfluids fluidleitend verbunden sind.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Druckhaltevorrichtung (1) einen ersten Verteiler (5) aufweist, der fluidleitend mit den Rohrleitungen (101) der Feuerlöschanlage (100) verbindbar ist, eine Druckhaltepumpe (3), die stromaufwärts des ersten Verteilers (5) angeordnet und mit dem ersten Verteiler (5) fluidleitend verbunden und dazu eingerichtet ist, dem ersten Verteiler (5) druckbeaufschlagtes Löschfluid zuzuführen, und dass die Druckhaltevorrichtung (1) einen zweiten Verteiler (11) aufweist, der mit den Rohrleitungen (101) fluidleitend verbindbar und stromabwärts des ersten Verteilers (5) angeordnet ist, und eine stromabwärts des zweiten Verteilers (11) angeordnete und mit dem zweiten Verteiler (11) fluidleitend verbundene Entlastungseinrichtung (13) zum Abführen von druckbeaufschlagtem Löschfluid aus dem Verteiler (5) aufweist.
Patent DE-102017127347-A1 (DE)
Title: Nuthobelmaschine mit kalthämmerflanken
Inventor: STEPHENSON DAVID ALAN
IPC: B23P9/00
Filed: 2017-11-20
Abstract: Gemäß einem Aspekt dieser Offenbarung wird ein Nuthobelwerkzeug bereitgestellt. Das Nuthobelwerkzeug weist einen Körper mit einer Vielzahl von Vertiefungen auf. Mehrere Einsätze sind in die einzelnen Vertiefungen eingebaut. Die Vertiefungen beinhalten eine Schneidkante zum Bilden von Nuten in einer Motorzylinderwand bei Drehung in einer Drehrichtung. Der Einsatz beinhaltet auch eine Kalthämmerungsfläche, die sich in die entgegengesetzte Drehrichtung von der Schneidkante erstreckt, um beim Drehen in entgegengesetzter Drehrichtung die Oberkanten der Nuten zu verformen.
Patent DE-102017128108-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erzeugung additiv gefertigter Komponenten unter Verwendung von Magnetfeldern
Inventor: CRAFT TIFFANY MULLER
IPC: B33Y10/00
Filed: 2017-11-28
Abstract: Es sind additive Fertigungssysteme (100) offenbart. Die Systeme können eine Aufbauplattform (102) und wenigstens einen Magneten (118, 218, 318, 418, 518, 618) enthalten, der benachbart zu der Aufbauplattform (102) positioniert ist. Der (die) Magnet(e) (118, 218, 318, 418, 518, 618) kann (können) eingerichtet sein, um ein magnetisches Pulvermaterial (108), das auf der Aufbauplattform (102) positioniert ist, zu manipulieren, um eine vorgesinterte Komponente (136) zu bilden, die eine erste Geometrie aufweist. Das System (100) kann ferner wenigstens eine Sprühdüse (128) enthalten, die benachbart zu der Aufbauplattform (102) positioniert ist, wobei die wenigstens eine Sprühdüse (128) eingerichtet sein kann, um die aus dem magnetischen Pulvermaterial (108) gebildete vorgesinterte Komponente (136) mit einem Bindemittelmaterial (146) zu beschichten. Zusätzlich kann das System (100) eine erwärmte Aufbaukammer (104) enthalten, die die Aufbauplattform (102) umgibt. Die erwärmte Aufbaukammer (104) kann eingerichtet sein, um die vorgesinterte Komponente (136) zu erwärmen, um eine gesinterte Komponente (150) zu bilden, die eine zweite Geometrie aufweist.
Patent DE-102017128870-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer mit einer schwingungsentkoppelten Fliehkraftpendelanordnung
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/14
Filed: 2017-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1), aufgebaut als ein Zweimassenschwungrad, der in einem Antriebsstrang eines brennkraftmaschinengetriebenen Fahrzeugs eingesetzt ist und ein Primärteil (3) und ein Sekundärteil (4) umfasst, die über eine Federdämpfungseinrichtung (2) verbunden sind und um eine Drehachse (5) drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind. Bogenfedern (6) der Federdämpfungseinrichtung (7) sind in einem Federraum (8) des Primärteils (3) eingesetzt und umschließen dabei eine mit dem Sekundärteil (4) verbundene Fliehkraftpendelanordnung (2), wobei sekundärseitig eine elastische, den Federraum (8) abdichtende Membrane (17) zwischen dem Primärteil (3) und dem Sekundärteil (4) vorgesehen ist, die an einem Bauteil lagefixiert und an dem weiteren Bauteil kraftschlüssig abgestützt ist. Primärseitig ist zwischen dem Sekundärteil (4) und dem Primärteil (3) zur Schwingungsentkoppelung der Fliehkraftpendelanordnung (2) eine Reibeinrichtung (20) mit einem Reibelement (21) vorgesehen, das von einer Tellerfeder (22) beaufschlagt ist, deren Kraftrichtung einer Kraft der Membrane (17) entgegenwirkt.
Patent DE-102017201605-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NAUJOKS SASCHA
IPC: F02M31/18
Filed: 2017-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) für ein Kraftfahrzeug,- mit zumindest einem eine Brennkammer (3) aufweisenden Zylinder (2) zum Verbrennen eines in die zumindest eine Brennkammer (3) eingebrachten Kraftstoff-Luftgem ischs,- mit einer Frischluftzuführung (4) zum Zuführen von Frischluft (6) in die Brennkammer (2) des zumindest einen Zylinders (2),- mit einer Abgasabführung (5) zum Abführen von in der Brennkammer(2) des zumindest einen Zylinders erzeugtem Abgas (7) aus dem Zylinder (2),- mit einer Abgasrückführung (8), die zum zumindest teilweisen Rückführen des aus dem Zylinder (2) abgeführten Abgases (7) in den Zylinder (2) fluidisch mit der Frischluftzuführung (4) und der Abgasabführung (5) kommuniziert,- mit einer in der Abgasrückführung (5) angeordneten Kraftstoff-Zuführungseinrichtung (13) zum Einbringen von Kraftstoff (15) in das durch die Abgasrückführung (8) geführte Abgas (7),- mit einem in der Abgasrückführung (8) angeordneten Kraftstoffverdampfer (12), der zum chemischen Umwandeln von Kohlenwasserstoffen, die in dem in das Abgas (7) eingebrachten Kraftstoff (15) enthalten sind, ausgebildet ist.- mit einem stromab des Kraftstoffverdampfers (12) angeordneten Abgaskühler (21) zum Kühlen des aus dem Kraftstoffverdampfer (12) ausgetretenen Gemischs aus Abgas (7) und Kraftstoff (15).- mit einem stromab des Abgaskühlers (21) angeordneten Kraftstoffabscheider (27) zum Separieren des Kraftstoffs (15) aus dem Abgas (7).
Patent DE-102017201636-A1 (DE)
Title: Spielkompensator
Inventor: GAO XIUJIE
IPC: F03G7/06
Filed: 2017-02-01
Abstract: Eine Durchhangausgleichsvorrichtung beinhaltet einen Stator, der fest an eine Basis und einen Schieber anbringbar ist. Der Schieber kann wahlweise aus einer ersten Position auf dem Stator in eine zweite Position auf der Stator bewegt werden. Der Schieber ist wahlweise lösbar am Stator in der ersten Position angebracht. Der Schieber wird bei Erreichen der zweiten Position permanent erfasst. Die Durchhangausgleichsvorrichtung kann mit einem FGL-Draht verbunden werden, zum Beseitigen des Durchhangs, der sich im FGL-Draht während einer Vielzahl von Einlaufzyklen entwickelt.
Patent DE-102017201694-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Charakterisierung eines durch wenigstens einen Lithographieschritt strukturierten Wafers
Inventor: VÖLCKER MARTIN
IPC: H01L21/66
Filed: 2017-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Charakterisierung eines durch wenigstens einen Lithographieschritt strukturierten Wafers. Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren wird wenigstens ein für den strukturierten Wafer (220) charakteristischer Parameter auf Basis von Messungen der Intensität elektromagnetischer Strahlung nach deren Beugung an dem strukturierten Wafer (220) ermittelt, wobei diese Intensitätsmessungen für eine Mehrzahl unterschiedlicher Wellenlängen der elektromagnetischen Strahlung, welche jeweils weniger als 10nm betragen, durchgeführt werden, wobei aus diesen Intensitätsmessungen für jede einzelne von einer Mehrzahl von Beugungsordnungen jeweils die Wellenlängenabhängigkeit der in der jeweiligen Beugungsordnung gemessenen Intensität ermittelt wird, und wobei die Ermittlung des wenigstens einen für den strukturierten Wafer (220) charakteristischen Parameters basierend auf dieser Wellenlängenabhängigkeit erfolgt.
Patent DE-102017201916-A1 (DE)
Title: Wastegateklappe zum Öffnen und Schließen eines Wastegatekanals eines Turboladers, Klappeneinrichtung und Turbolader
Inventor: FRANKENSTEIN DIRK
IPC: F16K1/20
Filed: 2017-02-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wastegateklappe (292) für eine Klappeneinrichtung (293) zum Öffnen und Schließen eines Wastegatekanals (291) in einem Turbinengehäuse (21) eines Turboladers (1). Die Wastegateklappe (292) weist eine Auflagefläche (295) zur abdichtenden Auflage auf einem Wastegateventilsitz (294) des Wastegatekanals (291) und einen Haltestift (51) zum Festlegen der Wastegateklappe (292) an einem Hebelelement (66) der Klappeneinrichtung (293) auf. In der Wastegateklappe (292) ist ein Hohlraum (299) ausgebildet.Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Klappeneinrichtung (293) und einen Turbolader (1).
Patent DE-102017204500-A1 (DE)
Title: "Verfahren und Anordnung zum Ermitteln einer nicht-therapeutischen Behandlung von Zähnen"
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: A61C19/04
Filed: 2017-03-17
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Ermitteln einer nicht-therapeutischen Behandlung von Zähnen beschrieben, das das Anwenden eines Vitalfarbstoffs, der Plaque anfärbt, auf die Zähne, das Messen einer aus dem Vitalfarbstoff resultierenden Einfärbung der Zähne mittels eines optischen Sensors, das Ermitteln eines Plaque-Belastung der Zähne basierend auf der gemessenen Einfärbung, und das Ermitteln einer nicht-therapeutischen Behandlung der Zähne basierend auf der ermittelten Plaque-Belastung der Zähne aufweist.
Patent DE-102017207085-A1 (DE)
Title: Leistungsempfangsvorrichtung, Fahrzeug, Leistungsübertragungsvorrichtung, Leistungsübertragungs- und Empfangssystem und Steuerverfahren
Inventor: AMARI YUSAKU
IPC: B60L11/18
Filed: 2017-04-27
Abstract: Problem Es wird eine Leistungsempfangsvorrichtung bereitgestellt, welche leicht eine Ausrichtung mit passender Genauigkeit und zu geringen Kosten ausführen kann. Mittel zur Lösung Eine Leistungsempfangsvorrichtung umfasst eine Sekundärspule, die elektrische Leistung in einer berührungslosen Weise von einer Primärspule, die auf einer Ebene angeordnet ist, die durch eine Vorn-Hintenrichtung und eine Links-Rechtsrichtung, die in rechten Winkeln zueinander stehen, definiert ist, empfängt, einen Antriebsteil, der eine relative Position der Sekundärspule auf der Ebene relativ zu der Primärspule ändern kann, eine Anzeigeeinheit und eine Verarbeitungseinheit zur Verarbeitung eines Bilds, das auf der Anzeigeeinheit angezeigt werden soll. Die Verarbeitungseinheit bestimmt eine Zielzone auf der Ebene, welche die Primärspule umfasst. Die Verarbeitungseinheit berechnet eine relative Position und einen Gradienten der Sekundärspule relativ zu der Primärspule basierend auf einem Kopplungskoeffizienten zwischen der Primärspule und der Sekundärspule und einer zeitlichen Änderung in dem Kopplungskoeffizienten. Die Verarbeitungseinheit zeigt die relative Position und den Gradienten der Sekundärspule in einer vorgegebenen Anzeigebetriebsart auf der Anzeigeeinheit an. Eine Anzeigebetriebsart ist, die verwendet wird, wenn die Sekundärspule in Bezug auf die Links-Rechtsrichtung nicht in der Zielzone enthalten ist, ist verschieden von einer Anzeigebetriebsart ist, die verwendet wird, wenn die zweite Sekundärspule in Bezug auf die Links-Rechtsrichtung in der Zielzone enthalten ist.
Patent DE-102017208307-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zu sicheren Kontrollübergabe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GOMEZ SAEZ JORGE
IPC: G05D1/02
Filed: 2017-05-17
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Fahrsystem für ein automatisiert betreibbares Kraftfahrzeug, wobei das Fahrsystem eine Navigations-Steuereinheit und eine Fahrzeugführungs-Steuereinheit umfasst. Das Fahrsystem ist eingerichtet, mittels der Navigations-Steuereinheit eine Route von einer Start-Position zu einer Ziel-Position zu bestimmen, zumindest einen ersten Abschnitt der Route als mittels der Fahrzeugführungs-Steuereinheit automatisiert befahrbar zu bestimmen und zumindest einen auf den ersten Abschnitt der Route folgenden zweiten, nicht automatisiert befahrbaren Abschnitt der Route zu bestimmen. Darüber hinaus ist das Fahrsystem eingerichtet, mittels der Navigations-Steuereinheit zumindest einen sicheren Übergabepunkt in der Umgebung des Übergangs vom ersten zum zweiten Abschnitt zu identifizieren, und die Route in Abhängigkeit von dem Übergabepunkt anzupassen.
Patent DE-102017211085-A1 (DE)
Title: "Verfahren und System zum Ermitteln einer Mundhygieneempfehlung"
Inventor: BOCK ANDREAS
IPC: G16Z99/00
Filed: 2017-06-29
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein System zum Ermitteln einer Mundhygieneempfehlung bereitgestellt. Das System kann einen Sensor zum Bereitstellen eines pH-abhängigen Werts aufweisen, wobei der Sensor eine Kontaktfläche aufweisen kann, die geeignet ist, mit Speichel eines Nutzers in Kontakt gebracht zu werden, und eine elektronische Schaltkreisvorrichtung, wobei die elektronische Schaltkreisvorrichtung eingerichtet sein kann, den pH-Wert des Speichels des Nutzers basierend auf dem pH-abhängigen Wert zu ermitteln. Die elektronische Schaltkreisvorrichtung kann ferner eingerichtet sein, basierend auf dem pH-Wert des Speichels eine Mundhygieneempfehlung bereitzustellen.
Patent DE-102017213167-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: JUNG KLAUS
IPC: F02M55/02
Filed: 2017-07-31
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil (1) zeichnet sich besonders dadurch aus, dass es in einer Aufnahmeöffnung (12) einer Brennstoffverteilerleitung (4) in einer Baueinheit als Fuel Charge Assembly verliersicher für den Transport zur Endmontage beim Fahrzeughersteller vormontierbar ist. Dazu ist am zulaufseitigen Ende (3) des Zulaufstutzens (7) eine Radialstützscheibe (30) zur Verliersicherung des Brennstoffeinspritzventils (1) durch Verpressen der Radialstützscheibe (30) in der Aufnahmeöffnung (12) angeordnet.
 Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017213222-A1 (DE)
Title: Automatisches Erkennen und Einstellen von MR-Protokollen anhand von eingelesenen Bilddaten
Inventor: LAUER LARS
IPC: G01R33/56
Filed: 2017-08-01
Abstract: Verfahren, Vorrichtung und Computerprogrammprodukt zur Bestimmung von Messprotokollparametern eines MR Bildes umfassend Einlesen eines ersten MR Bildes, das erste Kontrasteigenschaften aufweist, Bestimmen von zumindest einem ersten Kontrastverhältnis aus den ersten Kontrasteigenschaften, Bestimmen der Messprotokollparameter unter Berücksichtigung des zumindest einen ersten Kontrastverhältnisses zur Erstellung eines zweiten MR Bildes, das zweite Kontrasteigenschaften aufweist, derart, dass die zweiten Kontrasteigenschaften den ersten Kontrasteigenschaften möglichst nahe kommen, Ausgabe der Messprotokollparameter.
Patent DE-102017218683-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbasiertes Lidar-System
Inventor: REPPICH RAIMUND
IPC: B60W30/16
Filed: 2017-10-19
Abstract: Das erfindungsgemäße Lidar-System umfasst wenigstens einen Lidar-Sensor, der eine Sendeeinheit (20) und eine Empfängereinheit (26) aufweist. Die Sendeeinheit (20) ist ausgebildet Licht im sichtbaren und/oder im infraroten Spektralbereich zu emittieren. Außerdem umfasst das Lidar-System eine Fahrzeugleuchte (12), welche mindestens eine Lichtquelle (18) aufweist. Die Sendeeinheit (20) des Lidar-Sensors ist in die Fahrzeugleuchte (12) integriert.Erfindungsgemäß ist der Messbereich (39) des Lidar-Sensors zumindest bis zu einer vorgegebenen Mindestentfernung (d*) von der Fahrzeugleuchte (12) innerhalb des Lichtkegels (35) der Fahrzeugleuchte (12) ausgebildet.
Patent DE-102017219441-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Trainieren eines zentralen Künstlichen-Intelligenz-Moduls
Inventor: EWERT MARLON RAMON
IPC: G06N20/00
Filed: 2017-10-30
Abstract: Verfahren zum Trainieren (106) eines zentralen Künstlichen-Intelligenz-Moduls, KI-Moduls, zum hoch- oder vollautomatisierten Betreiben eines Fahrzeugs, wobei das zentrale KI-Modul zur Übersetzung von Eingangssignalen in Ausgangssignale eingerichtet ist und wobei die Übersetzung anhand einer, durch eine Veränderung von Werten interner Verarbeitungsparameter anpassbaren, Verarbeitungskette erfolgt, dadurch gekennzeichnet,dass das Trainieren (106) des zentralen KI-Moduls derart erfolgt, dass die internen Verarbeitungsparameter basierend auf weiteren internen Verarbeitungsparametern von weiteren KI-Modulen verändert werden, wobei sich die weiteren KI-Module in mehreren Fahrzeugen befinden und jeweils zur Übersetzung von Eingangssignalen in Ausgangssignale eingerichtet sind und wobei die Übersetzungen jeweils anhand von, durch Veränderungen von Werten weiterer interner Verarbeitungsparameter anpassbaren, Verarbeitungsketten erfolgt, wobei die weiteren KI-Module anhand von, auf mittels in den Fahrzeugen verbauter Umfeldsensorik erfassten Umfelddaten basierenden, Eingangssignalen trainiert wurden.
Patent DE-102017219821-A1 (DE)
Title: Kupplungsausrücklagervorrichtung
Inventor: ARNAULT BENOIT
IPC: F16C33/78
Filed: 2017-11-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplungsausrücklagervorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Vorrichtung ein Axiallager (4), welches ein Element bildet, das fähig ist, eine axiale Kraft zu übertragen, so dass diese auf ein Betätigungselement wirkt, mit einem feststehenden Ring (6) und einem rotierbaren Ring (5), zwischen denen Wälzkörper (7) untergebracht sind, aufweist. Die Vorrichtung weist des Weiteren eine Führungshülse (2), die radial in einer Bohrung (O6, O15) des Axiallagers (4) angeordnet ist, wobei eine radiale Basis (2c) der Führungshülse (2) in axialer Abstützung mit einem radialen Kragen (14) des feststehenden Rings (6) ist, auf. Ein Abstandsring (20), der einen ringförmigen Körper (21) aufweist, ist axial zwischen der radialen Basis (2c) und dem radialen Kragen (14) angeordnet. Der Abstandsring (20) weist zumindest einen axialen Teil (22, 26), der sich axial von dem ringförmigen Körper (21) zu dem Axiallager (4) erstreckt, und Haltemittel (23, 25), die an dem axialen Teil (22, 26) vorgesehen sind, auf.
Patent DE-102017222233-A1 (DE)
Title: 3D-Druckkopf für Metalle mit Vorschubimpuls über Drahtzuführung
Inventor: MAGEL HANS-CHRISTOPH
IPC: B33Y30/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Es wird ein Druckkopf (10) für einen 3D-Drucker vorgeschlagen, der ein Reservoir (20) für ein Metall einer flüssigen Phase (24) umfasst, wobei das Reservoir (20) eine Austrittsöffnung (28) für den Ausstoß von Tropfen (32) des Metalls aufweist. Eine Drahtvorschubeinheit (16) bewegt einen Metalldraht (12) mit einem Vorschub (40) stetig in das Reservoir. Ein Heizelement (26) dient dem Schmelzen des Metalls im Reservoir (20). Dem stetigen Anteil des Vorschubs (40) des Drahtes (12) ist zusätzlich ein Vorschubimpuls (42) überlagert, sodass dadurch ein Tropfen (32) des Metalls aus der Austrittsöffnung (28) ausgestoßen wird.
Patent DE-102017223846-A1 (DE)
Title: System zum Geben einer Meldung vom Vorhandensein eines Insassen in einem Fahrzeug durch historische Muster und Verfahren davon
Inventor: YAMAMOTO STUART MASAKAZU
IPC: G08G1/0968
Filed: 2017-12-28
Abstract: Hierin offenbarte Systeme und Verfahren sind darauf gerichtet, eine Meldung vom Vorhandensein eines Insassen in einem Fahrzeug zu geben, bevor es an einem Ziel ankommt. In einer illustrativen Ausführung kann das Fahrzeug ein Ortungssystem enthalten, um vom Fahrzeug genommene oder befahrene Routen zu verfolgen. Das Fahrzeug kann ein Detektionssystem enthalten, um zu bestimmen, ob sich entlang diesen vom Fahrzeug befahrenen Routen der Insasse im Fahrzeug befindet. Das Fahrzeug kann auch ein Meldesystem enthalten. Das Meldesystem kann die vom Fahrzeug mit und ohne den Insassen im Fahrzeug befahrenen Routen speichern. Das Meldesystem kann, basierend auf den historischen Mustern der von dem Fahrzeug mit und ohne den Insassen befahrenen Routen, eine Meldung geben, wenn eine Route mit dem Insassen genommen wird, und die Route dem Insassen nicht zugeordnet ist.
Patent DE-102018000074-A1 (DE)
Title: Hülle für einen Ordner
Inventor: ISKIN WLADIMIR
IPC: B42F13/00
Filed: 2018-01-08
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Einrichtungen zum Transport eines Ordners.Patentanspruch: Hülle für einen Ordner, die zur Benutzung zusammen mit einer Einrichtung zum Transport eines Ordners bestimmt ist, die als eine von einer Seite offene Tüte aus einem biegbarem Material ausgeführt ist, wobei die Ausmaßen der Tüte den ganzen Ordner in sie zu platzieren erlauben und beim Rand dieser Tüte ein elastischer Ring befestigt ist, deren Länge in freiem Zustand kleiner, als der Perimeter des Ordnerrückens ist.