baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007058299-B4 (DE)
Title: Einbauverfahren für den Einbau einer bodenebenen Ablaufrinne in einem Boden und Einbausatz zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: STOCKEL MATTHIAS
IPC: E03C1/328
Filed: 2007-12-05
Granted: 2021-09-23
Abstract: Einbauverfahren für den Einbau einer bodenebenen Ablaufrinne (2, 46) in einem Boden mit den folgenden Verfahrensschritten:
 - Aufsetzen von mindestens zwei Distanzfüßen (36) auf einem Rohfußboden (34),
 - Anordnen eines Ablaufs (32) auf dem Rohfußboden (34) und Anschluss desselben an ein Abflussrohr, vorzugsweise zwischen den Distanzfüßen (36),
 - Anordnen eines im Wesentlichen plattenförmigen Schalungselements (42) auf den Distanzfüßen (36) und oberhalb des Ablaufs (32),
 - Verfüllen des Raumes mit einem Estrich (44) und Unterfütterung des Schalungselements (42),
 - Trocknen des Estrichs (44),
 - Entfernen des Schalungselements (42) aus einer so gebildeten Ausnehmung im Estrich (44),
 - Einlegen mindestens einer Abdichtungsfolie (48) in die Ausnehmung,
 - Einfüllen eines Fliesenklebers in die abgedichtete Ausnehmung und
 - Einsetzen einer schalenförmigen Ablaufrinne (2,46) in die abgedichtete Ausnehmung.
Patent DE-102007062782-B4 (DE)
Title: Kolben- oder Molcherkennungsvorrichtung sowie Kolben- oder Molcherkennungsverfahren
Inventor: MÜNCH HANS-JOACHIM
IPC: G01S15/88
Filed: 2007-12-27
Granted: 2016-02-25
Abstract: Kolben- oder Molcherkennungsvorrichtung (B), enthaltend einen Anwesenheitsdetektor (A), mit einem Sensor (C), der zum Erzeugen und Empfangen von Ultraschall nach dem Impuls-Echo-Verfahren ausgelegt ist und dem eine Auswerteelektronik (D) zugeordnet ist, wobei die Auswerteelektronik (D) Signalformerkennungseinrichtungen (Mikrocontrollereinheit 1) für Signalformen der Hüllkurven von empfangenen Ultraschallsignalen und Ausgabeeinrichtungen (Mikrocontrollereinheit 1, 7) enthält, um beim Auftreten einer vorgegebenen Signalform, beim Abweichen von einer vorgegebenen Signalform und/oder bei einer Änderung der Übereinstimmung mit oder des Abweichens von einer vorgegebenen Signalform ein Mitteilungssignal auszugeben, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor als Kompaktsensoreinheit (C) zur Montage außen an einem Zylinder oder Rohr ausgeführt ist und zum Einsatz für die berührungslose Erkennung eines Kolbens oder Molchs in dem Zylinder bzw. Rohr von außen durch eine Zylinder- oder Rohrwand vorgesehen ist.
Patent DE-102008010801-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für Feststoffpellets einer Ammoniak abspaltenden Substanz
Inventor: RIEDLINGER UDO
IPC: B01D53/90
Filed: 2008-02-23
Granted: 2011-03-03
Abstract: Dosiervorrichtung für Feststoffpellets einer Ammoniak abspaltenden Substanz,  mit einem Vorratsbehälter (10) zur Speicherung der Feststoffpellets, einer Vereinzelungseinrichtung (14) zum Bereitstellen von Feststoffpellets aus dem Vorratsbehälter (10), welche eine bewegbare Fördereinrichtung (16) aufweist und  einer Zuführeinrichtung (20) zum Transportieren der Feststoffpellets aus der Vereinzelungseinrichtung (14) zu einer Aufbereitungseinrichtung  dadurch gekennzeichnet, dass  geodätisch oberhalb der bewegbaren Fördereinrichtung (16) eine Abdeckeinrichtung (46) angeordnet ist, auf die zumindest ein Teil der Gewichtskraft der im Vorratsbehälter (10) befindlichen Feststoffpellets wirkt, wobei die bewegbare Fördereinrichtung (16) ein rotatorisch bewegbares Förderrad mit über einen festen Umfang verteilten Förderkammern (30) ist und die Abdeckeinrichtung (46) einen zweiten Abdeckkörper (50) aufweist, der sich unmittelbar oberhalb der bewegbaren Fördereinrichtung (16) von der Drehachse bis zu einer Innenkante der Förderkammern (30) der Fördereinrichtung (16) erstreckt.
Patent DE-102008016522-B4 (DE)
Title: Phasenwechselspeicherzelle mit Phasenwechsel-Speichermaterial mit begrenztem Widerstand, Verfahren zur Herstellung einer deratigen Speicherzelle und integrierte Schaltung mit entsprechender Speicherzelle
Inventor: HAPP THOMAS DR
IPC: H01L45/00
Filed: 2008-03-31
Granted: 2015-02-12
Abstract: Phasenwechselspeicher-Speicherzelle mit:  einer ersten Elektrode und einer zweiten Elektrode;  einem Verbundmaterial, wobei das Verbundmaterial die erste Elektrode elektrisch mit der zweiten Elektrode verbindet und ein Phasenwechselmaterial und ein Resistormaterial umfasst;  wobei mindestens ein Teil des Phasenwechselmaterials so eingerichtet ist, dass er ansprechend auf eine Anlegung eines Schaltsignals an die erste und/oder die zweite Elektrode zwischen einer einem bestimmten Speicherzustand entsprechenden, im Wesentlichen kristallinen Phase und einer einem anderen bestimmten Speicherzustand entsprechenden, im Wesentlichen amorphen Phase wechselt; und  wobei das Resistormaterial in einer Vielzahl von diskreten Clustern angeordnet ist und eine Resistivität aufweist, die geringer ist als diejenige des Phasenwechselmaterials, wenn das Phasenwechselmaterial in der im Wesentlichen amorphen Phase vorliegt.
Patent DE-102008019133-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung, um ein Aufwärmen eines Motors zu optimieren
Inventor: HEAP ANTHONY H
IPC: F02D41/06
Filed: 2008-04-16
Granted: 2011-03-31
Abstract: Erzeugnis, mit einem Speichermedium mit einem darin codierten, maschinenausführbaren Programm, um einen Energieverlust eines Verbrennungsmotors zu minimieren, wobei das Programm umfasst:  einen Code, um Motorbetriebsbedingungen zu überwachen;  einen Code, um einen zukünftigen Energieverlust abzuschätzen;  einen Code, um einen Leistungsverlust und eine Änderungsgeschwindigkeit des abgeschätzten zukünftigen Energieverlustes zu bestimmen;  einen Code, um einen Motorbetriebspunkt zu bestimmen, der den Leistungsverlust und die Änderungsgeschwindigkeit des abgeschätzten zukünftigen Energieverlusts während eines Aufwärmens des Motors minimiert; und  einen Code, um den Motor bei dem Motorbetriebspunkt zu betreiben, der den Leistungsverlust und die Änderungsgeschwindigkeit in dem abgeschätzten zukünftigen Energieverlust während eines Aufwärmens des Motors minimiert.
Patent DE-102008019634-B4 (DE)
Title: Steckverbindersystem mit Sekundärverriegelung
Inventor: HERRMANN ANDREAS
IPC: H01R13/52
Filed: 2008-04-18
Granted: 2010-12-02
Abstract: Steckverbindersystem (1) umfassend einen Steckverbinder (10) mit einem Steckverbindergehäuse (11) und einer zum Steckverbinder (10) korrespondierenden Steckverbinderbuchse (20), wobei die Steckverbinderbuchse (20) über mindestens eine Primärverrastung (30a, 30b) verfügt, um den Steckverbinder (10) mit der Steckverbinderbuchse (20) gegen unbeabsichtigtes Lösen zu verrasten, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Sekundärverriegelung (41, 42, 44, 51) an der Steckverbinderbuchse (20) vorgesehen ist, die einen drehbar gelagerten Scharnierarm (42) und ein Rastelement (44), das an einem Ende des Scharnierarms (42) ausgebildet ist und ein Gegenrastelement (51), das an einem zweiten Kontaktkammersteg (29b) ausgebildet ist, der einem ersten Kontaktkammersteg (29a) gegenüberliegt und mit einer Scharnierbolzenaufnahme (48) ausgebildet ist, umfasst, wobei die Sekundärverriegelung (41, 42, 44, 51) den Steckverbinder (10) in der Verrastposition mit der Primärverrastung (30a, 30b) festlegt, wobei sich das Rastelement (44) an dem Gegenrastelement (51) verrasten lässt, derart, dass die Scharnierarmhalteseite (47) sich auf der Oberseite (31) des Steckverbindergehäuses (11) federnd abstürzt.
Patent DE-102008019940-B4 (DE)
Title: Anordnung zur mikrowellengestützten zerstörungsfreien Prüfung
Inventor: HINKEN JOHANN PROF DR ING
IPC: G01N22/00
Filed: 2008-04-21
Granted: 2012-08-02
Abstract: Anordnung zur mikrowellengestützten zerstörungsfreien Prüfung, bestehend aus einem Mikrowellen-ZfP-Gerät (1), welches nach dem Homodyn-Prinzip arbeitet, einem Quadratur-Amplituden-Modulator (4) sowie einem Wirbelstromprüfgerät (2), bei der das Mikrowellen-ZfP-Gerät (1) zwei Ausgänge für defektinformationstragende Signale (x, y) besitzt, während der Quadratur-Amplituden-Modulator (4) einen 90°-Phasenschieber (12), zwei Multiplizierer (13, 14) sowie einen Addierer (15) aufweist, wobei ein Multiplizierer (13) des Quadratur-Amplituden-Modulators (4) eingangsseitig mit einem der Ausgänge für defektinformationstragende Signale (x) des Mikrowellen-ZfP-Gerätes (1) verbunden ist, während sein weiterer Eingang mit dem vom 90°-Phasenschieber (12) phasenverschobenen Ausgangssignal des Wirbelstromprüfgerätes (2) belegt ist, der zweite Multiplizierer (14) eingangsseitig mit dem jeweils anderen der Ausgänge für defektinformationstragende Signale (y) des Mikrowellen-ZfP-Gerätes (1) verbunden ist, während sein weiterer Eingang mit dem unveränderten Ausgangssignal des Wirbelstromprüfgerätes (2) belegt ist und die Ausgänge der Multiplizierer (13, 14) zu den Eingängen des Addierers (15) führen, dessen Ausgang mit dem Eingang des...
Patent DE-102008032184-B4 (DE)
Title: Dichtungsmaterial und Verfahren zur Abdichtung von Hohlräumen in Baustoffen und/oder Bauteilen sowie Kartusche enthaltend ein Dichtungsmaterial
Inventor: WACK HOLGER
IPC: C04B26/10
Filed: 2008-07-09
Granted: 2013-03-14
Abstract: Dichtungsmaterial (5) ausgebildet zur Abdichtung von Hohlräumen in Baustoffen und/oder Bauteilen, insbesondere Gebäudeteilen (1, 11, 19), aufweisend wenigstens ein wasserquellfähiges dauerelastisches Polymer und/oder wenigstens eine wasserquellfähige dauerelastische mineralische Substanz, wobei das Polymer und/oder die mineralische Substanz vor dem Einbringen in den Hohlraum in einem vorgequollenen Gelzustand vorliegt, wobei das Dichtungsmaterial nach dem Einbringen in den Hohlraum nicht aushärtet und dauerelastisch ist und wobei das Dichtungsmaterial ausreichend hohe Quellungsreserven für eine Selbstinjektion in ein Kapillar- oder Porensystem des Baustoffs oder Bauteils aufweist.
Patent DE-102008040299-B4 (DE)
Title: Gangschaltsystem für ein Fahrzeug, Steuervorrichtung und Steuerverfahren für ein Automatikgetriebe
Inventor: KUWAHARA SEIJI
IPC: F16H59/60
Filed: 2008-07-09
Granted: 2019-05-09
Abstract: Gangschaltsystem für ein Fahrzeug, mit:
 einem Automatikgetriebe (3000); und
 einer Steuereinheit (7000), wobei die Steuereinheit (7000)
 eine erste Information erfasst, die eine Betätigung durch einen Fahrer wiedergibt,
 eine zweite Information erfasst, die eine Fahrumgebung des Fahrzeugs wiedergibt,
 einen ersten Parameter, der als Komponenten zumindest eine Fahrpedalstellung und eine Antriebskraft aufweist, gemäß der ersten Information festlegt,
 einen zweiten Parameter, der die gleiche Art von Komponenten wie der erste Parameter hat, gemäß der zweiten Information auf Grundlage eines Kennfeldes festlegt,
 einen dritten Parameter, der die gleiche Art von Komponenten wie der erste und der zweite Parameter hat, gemäß dem ersten und dem zweiten Parameter festlegt,
 ein Übersetzungsverhältnis entsprechend dem dritten Parameter festlegt, und
 das Automatikgetriebe (3000) derart steuert, dass ein Gang gemäß dem festgelegten Übersetzungsverhältnis geschaltet wird.
Patent DE-102008044139-B4 (DE)
Title: Demontierbare Pumpe und Unterdruckwundtherapiesystem, das diese verwendet
Inventor: SHEN TE-YANG
IPC: A61F13/00
Filed: 2008-11-27
Granted: 2014-02-20
Abstract: Eine demontierbare Pumpe (800), umfassend: ein oberes Modul (800a), umfassend: einen Motorsatz, der elektrisch mit einer externen Energieversorgung zum Bereitstellen einer Antriebskraft verbunden ist; und wenigstens ein oberes elastisches Bauteil (809), das in der Lage ist, durch den Motorsatz zu einer Hin- und Herbewegung angetrieben zu werden; und ein unteres Modul (800b), das unter dem oberen Modul (800a) in einer Art angeordnet ist, dass es mit dem oberen Modul (800a) durch einen demontierbaren Verbindungsmechanismus verbunden ist, und umfasst: eine Basis (817), die mit einem Kanal ausgebildet ist, um es Objekten zu ermöglichen, in die Basis (817) und aus dieser heraus zu fließen; wenigstens ein Einwegeventil, das an einem Ende des Kanals angeordnet ist, um zu verhindern, dass Objekte direkt in Richtung der Basis (817) fließen; ein Diaphragmaelement (820), das in der Basis (817) aufgenommen ist; und wenigstens ein unteres elastisches Bauteil (811), das in der Lage ist, elastisch der Federkraft des oberen elastischen Bauteils (809) entgegenzuwirken, die durch deren Hin- und Herbewegung verursacht wird, um so das Diaphragmaelement (820) zur entsprechenden Bewegung anzutreiben, wobei der demontierbare Verbindungsmechanismus umfasst: ein bewegliches Teil (810), das am oberen Modul (800a) angeordnet ist und einen beweglichen Gewindebereich aufweist, der relativ zum oberen Modul (800a) beweglich ist; und ein fixiertes Teil, das am unteren Modul (800b) angeordnet ist und unbeweglich am unteren Modul (800b) fixiert ist, wobei es mit einem Gewindebereich ausgebildet ist, der in der Lage ist, mit dem Gewindebereich des beweglichen Teils verschraubt zu werden, wobei die demontierbare Pumpe (800) einen negativen Druck zur Verfügung stellt, so dass eine Flüssigkeit durch die demontierbare Pumpe (800) eingesogen und ausgestoßen wird.
Patent DE-102008047781-B4 (DE)
Title: Peptide, die an durch Matrix-Metalloprotease 2 modifiziertes humanes Kollagen IV binden, pharmazeutische Zubereitung und deren Verwendung
Inventor: ESSLER MARKUS
IPC: A61K48/00
Filed: 2008-09-17
Granted: 2013-07-11
Abstract: Ein Oligopeptid mit einer aminoterminalen Aminosäure-Sequenz Seq. ID No. 1.
Patent DE-102008049057-B4 (DE)
Title: Organisches opto-elektrisches Bauelement und ein Verfahren zur Herstellung eines organischen opto-elektrischen Bauelements
Inventor: AMELUNG JÖRG DIPL -PHYS
IPC: H01L51/56
Filed: 2008-09-26
Granted: 2019-01-31
Abstract: Organisches opto-elektrisches Bauelement mit:
 einem Schichtstapel (110), der eine Grundelektrode (120), eine organische Schichtanordnung (130), eine Deckelektrode (140) und eine Kontaktschicht (160) aufweist,
 wobei die organische Schichtanordnung (130) zwischen der Grundelektrode (120) und der Deckelektrode (140) angeordnet ist und die Deckelektrode (140) zwischen der organischen Schichtanordnung (130) und der Kontaktschicht (160) angeordnet ist,
 wobei die Deckelektrode (140) und die Grundelektrode (120) strukturiert sind, um mehrere lateral benachbarte optisch aktive Bereiche (210) zu bilden und die Grundelektrode (120), die organische Schichtanordnung (130), die Deckelektrode (140) und die Kontaktschicht (160) durch Durchkontaktierungen (170) und zumindest eine weitere Durchkontaktierung (171) derart verschaltet sind, dass zumindest zwei optisch aktive Bereiche (210a, 210b) so in Serie geschaltet sind, dass ein Stromfluss durch die zumindest zwei optisch aktiven Bereiche (210a, 210b) in eine Richtung zwischen Grundelektrode (120) und Deckelektrode (140) weist, der Stromfluss zwischen den zumindest zwei optisch aktiven Bereichen (210a, 210b) durch die Kontaktschicht (160) verläuft, die Kontaktschicht (160) die Grundelektrode (120) über die Durchkontaktierungen (170) lateral in einem Inneren der zwei optisch aktive Bereiche (210a, 210b) kontaktiert, indem die Durchkontaktierungen (170) durch Öffnungen (O1, O2) der Deckelektrode (140) und der organischen Schichtanordnung (130) hindurch ausgebildet sind, und 
 wobei die zumindest eine weitere Durchkontaktierung (171) durch eine Isolationsschicht (150) ausgebildet ist und sich in einer länglichen Form entlang der Kontaktschicht (160) erstreckt.
Patent DE-102008049088-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Expansionszylindern mit variablem Kolbenhub
Inventor: BRENDEL MATTHIAS
IPC: F02B75/18
Filed: 2008-09-26
Granted: 2019-07-25
Abstract: Brennkraftmaschine mit einer ersten und einer zweiten Gruppe von Zylindern und in den Zylindern beweglichen Kolben, wobei in den Zylindern der ersten Gruppe in einem Viertakt-Verfahren eine Verbrennung von Kraftstoff und eine teilweise Expansion von unter Druck stehenden Verbrennungsgasen stattfindet und wobei in den Zylindern der zweiten Gruppe in einem Zweitakt-Verfahren eine weitere Expansion der Verbrennungsgase nach ihrem Austritt aus den Zylindern der ersten Gruppe stattfindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Hub der Kolben in den Zylindern (4a, 4b) der zweiten Gruppe (4) veränderbar ist.
Patent DE-102008051093-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umstülpen eines Bogens um eine Querachse während eines Förderns zwischen zwei Druckwerken einer Druckmaschine
Inventor: BACHMEIER PETER
IPC: B41F21/10
Filed: 2008-10-09
Granted: 2021-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Umstülpen eines Bogens um eine Querachse während des Förderns zwischen zwei Druckwerken einer Druckmaschine,mit einer Übertragungstrommel (3, 60), die Greifersysteme (9, 10, 64, 65) mit Greifern zum Halten des Bogens (1.1, 1.2, 1.3) am vorlaufenden Rand (11) aufweist,mit einem Förderer (2, 52-55, 71-76), der mindestens ein Greifersystem (15, 58, 59, 76) zur Übernahme des Bogens (1.1, 1.2, 1.3) von der Übertragungstrommel (60) am nachlaufenden Rand (14) und zur Übergabe an Greifer eines Greifersystems (21, 22) eines Druckzylinders (19, 61) des stromabwärts gelegenen Druckwerks aufweist, und mit mindestens einem Antrieb zum synchronen Umlauf der Übertragungstrommel (3), des Förderers (2, 52-55, 71-76) und des Druckzylinders (19, 61),wobei eine rotierbare Speichertrommel (3, 62) vorgesehen ist, die ein Greifersystem (9, 10, 63) mit entlang einer Greiferschließlinie angeordneten Greifern zum vorübergehenden Halten des Bogens (1.1, 1.2, 1.3) am vorlaufenden Rand (11) aufweist, und an der Speichertrommel (3, 62) mindestens ein Separator (26, 70) angeordnet ist, der während eines Umlaufes der Speichertrommel (3, 62) aus der Umlaufkontur der Greiferschließlinie herausfahrbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Separator (26, 70) auf einer Kreisbahn (27) ein- und ausfahrbar ist.
Patent DE-102008055963-B4 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SAKAMOTO NOBUYUKI
IPC: H01R12/71
Filed: 2008-11-05
Granted: 2012-08-30
Abstract: Verbinder, bei welchem vorgesehen sind:  ein Verbindergehäuse, welches ein Paar von Seitenwänden aufweist, wobei jeweils ein Schlitz in jeder Seitenwand vorgesehen ist, und sich nach oben von der Unterseite der Seitenwand aus erstreckt;  mehrere Klemmen, die in dem Verbindergehäuse aufgenommen sind; und  ein Paar von Befestigungsteilen aus Metall, die jeweils einen Leiterplatten-Befestigungsabschnitt aufweisen, der an einer Leiterplatte angebracht werden kann, und einen Gehäusemontageabschnitt, der in aufrechtem Zustand relativ zum Leiterplatten-Befestigungsabschnitt angeordnet ist,  wobei der Gehäusemontageabschnitt jedes der Befestigungsteile aus Metall in den Schlitz jeder Seitenwand von deren Unterseite aus eingeführt wird, um die Befestigungsteile aus Metall an dem Verbindergehäuse zu befestigen,  wobei der Schlitz jeder der Seitenwände einen oberen Abschnitt und einen unteren Abschnitt aufweist, der als ein Einlass dient, der untere Abschnitt eine geringere Breite als der obere Abschnitt aufweist, und der Schlitz jeder Seitenwand ein Paar von Haltestufenabschnitten aufweist, die in einem Abschnitt...
Patent DE-102009015410-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Massagekopf und Massagegerät
Inventor: KHOSITMAMIT VASU
IPC: A61N2/02
Filed: 2009-03-27
Granted: 2017-06-08
Abstract: Elektromagnetischer Massagekopf mit einem Rotationskopf (100) mit dem starken Magnetismus und einer Schraube (200), der mit einem drehbaren axialen Antriebteil und Befestigungsteil ausgerüstet ist, wobei der Rotationskopf (100) mit dem starken Magnetismus und die Schraube (200) den drehbaren Antriebsteil mit dem Befestigungsteil verbinden und diese von der Schraube (200) axial drehend angetrieben werden, wobei der Massagekopf ferner dadurch gekennzeichnet ist, dass die Schraube (200) einen Oberdeckel (6), einen Rotationseisenkern (8) und eine Spule (10) enthält, wobei die Außenwand des Rotationseisenkerns (8) mit Verschraubungsschlitzen ausgerüstet ist, wobei ein Innenrand des Oberdeckels (6) einen konvexen Anschlag (61) zur Anpassung an die Verschraubungsschlitze aufweist und wobei ein Oberteil des Rotationseisenkerns (8) mit dem Rotationskopf (100) mit dem starken Magnetismus fest verbunden ist.
Patent DE-102009018660-B4 (DE)
Title: Rollladen mit Führungsschienen und Anschlägen
IPC: E06B9/58
Filed: 2009-04-23
Granted: 2017-07-27
Abstract: Rollladen mit einem Behang (5), der beidseits in Führungsschienen (7) läuft und am unteren Ende mit einem Endstab (6) abschließt, der beidseits seitliche, das Absenken und Heben begrenzende Anschläge hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (15) in die jeweiligen Stirnenden des Endstabes (6) eingesteckt sind und einen in der jeweiligen Führungsschiene (7) laufenden Kopf (15.1) haben, der verschiebbar in einem Schlitten (16) aufgenommen ist, der seinerseits in der Führungsschiene (7) formschlüssig und gleitfähig so aufgenommen ist, dass der Endstab (6) bei abgesenktem Behang über das offene Ende der Führungsschiene (7) hinaus geführt ist.
Patent DE-102009031887-B4 (DE)
Title: Fanglager zum Auffangen einer Rotorwelle einer Maschine
Inventor: SCHUBERT GUNNAR
IPC: F16C13/04
Filed: 2009-07-06
Granted: 2012-06-06
Abstract: Fanglager zum Auffangen einer Rotorwelle (3) einer Maschine (1), wobei das Fanglager (2) einen um eine virtuelle geometrische Mittenachse (M) umlaufenden ersten Tragekörper (7) und Rollkörper (5) aufweist, wobei die Rollkörper (5) jeweilig einen Bereich (19) aufweisen, der zwischen der Mittenachse (M) und dem ersten Tragekörper (7) angeordnet ist, wobei die Rollkörper (5) jeweilig über eine Achse (6) und an beiden Enden der Achse (6) angeordnete Wälzlager (11) drehbar mit dem ersten Tragekörper (7) verbunden sind, wobei das Fanglager (2) einen um den ersten Tragekörper (7) angeordneten zweiten Tragekörper (10) aufweist, wobei zwischen erstem Tragekörper (7) und zweitem Tragekörper (10) elastische Elemente (13) angeordnet sind, wobei die elastischen Elemente (13) jeweilig eine Schicht (17) aus Gummi und zwei Schichten (18) aus Metall aufweisen, wobei die Schicht (17) aus Gummi zwischen den beiden Schichten (18) aus Metall angeordnet ist.
Patent DE-102009035015-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug
Inventor: REHBEIN DIRK-HEINRICH
IPC: B60G21/055
Filed: 2009-07-28
Granted: 2016-05-19
Abstract: Verbundlenkerachse (1) für ein Fahrzeug mit einem durch ein Torsionsprofil gebildeten Querträger (2), an dessen beiden Enden je ein Längslenker (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Torsionsprofil des Querträgers (2) von zumindest einem Handbremsseil (12) durchdrungen ist, wobei der Querträger (2) in einem Anschlussbereich zum Längslenker (3) von dem zumindest einen Handbremsseil (12) durchdrungen ist, und wobei der besagte Anschlussbereich zum Längslenker (3) durch einen Bereich am Querträger (2) gebildet ist, an dem ein den Querträger (2) und den Längslenker (3) verbindendes Schottblech (4) am Querträger (2) festgelegt ist und/oder der besagte Anschlussbereich zum Längslenker (3) eine Eckversteifung (11) zwischen dem Längslenker (3) und dem Querträger (2) aufweist.
Patent DE-102009039465-B4 (DE)
Title: Y-Thoraxdrainage zum Einsatz an zwei Zielgebieten im Thorax
Inventor: MUELLER-ARNECKE DOMINIK
IPC: A61M1/00
Filed: 2009-08-31
Granted: 2014-01-16
Abstract: Eine Thoraxdrainage kann aufgrund ihrer Positionierung im Thorax Flüssigkeiten und Luft nicht gleichzeitig beziehungsweise an zwei Zielgebieten parallel gleichermaßen vollständig drainieren. Deswegen werden nach thoraxchirurgischen Eingriffen häufig zwei Thoraxdrainagen eingesetzt. Eine damit notwendige zweite Drainageinzision und zusätzliche Drainagekonnektionsstellen können den Patienten durch akzidentielle Diskonnektion und Dislokation gefährden. Außerdem stellen Immobilität und Schmerzen aufgrund zweier Drainagebehälter und Drainageinzisionen zusätzliche Belastungen für Patient und Heilung dar. Die Y-Thoraxdrainage drainiert vollständig alle Flüssigkeiten und Luft an zwei Zielgebieten parallel. Eine Thoraxinzision ist ausreichend. Zusätzliche Konnektionen sind nicht erforderlich. In der Pleurahöhle wird je ein Schenkel des Y-förmigen Teils der Drainage an den Zielgebieten Pleurakuppe (1) und Zwerchfellwinkel (2) platziert. Der gemeinsame Drainageteil (3) wird über eine Drainageinzision zwischen den Rippen ausgeleitet und an einen Drainagebehälter angeschlossen (3, 5). Die Y-Thoraxdrainage eignet sich zur Luft und Flüssigkeitsdrainage an zwei intrapleural gelegenen Zielgebieten nach thoraxchirurgischen Eingriffen.