baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019100810-B3 (DE)
Title: Leitungsreinigung
Inventor: SZYMCZAK RÜDIGER
IPC: B08B9/04
Filed: 2019-01-14
Granted: 2020-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Reinigen von flüssigkeitsführenden Leitungen (1), wobei eine Reinigung der Leitung (1) in einem Reinigungsabschnitt (2) zwischen zwei Leitungsabzweigungen (3, 4) erfolgt, wobei eine der Leitungsabzweigungen eine Zufuhrabzweigung (3), durch die Mittel oder Medien zum Ausspülen von in der Leitung befindlichen Verunreinigungen (5) zugeführt werden, und eine Leitungsabzweigung eine Ausspülabzweigung (4) ist, durch die die Verunreinigungen (5) ausgespült werden, wobei sich das Ausspülen in eine erste Phase und eine zweite Phase gliedert und in der ersten Phase die Ausspülabzweigung (4) eine erste innere Querschnittsfläche aufweist und in der zweiten Phase die Ausspülabzweigung (4) so eingestellt wird, dass ein Kanal mit einer zweiten inneren Querschnittsfläche durch die Ausspülabzweigung (4) erzeugt wird, wobei die zweite innere Querschnittsfläche kleiner ist als die erste innere Querschnittsfläche. Durch Erzeugung eines Kanals in der zweiten, finalen Phase des Ausspülens wird die Sogwirkung auf die Verunreinigungen (5) erhöht, so dass auch größere und schwerere Verunreinigungen (5) wirksam ausgetragen werden.
Patent DE-102019103184-B3 (DE)
Title: Doppelrohr-Schlauchbeutelmaschine mit Dosiervorrichtung und Transfersystem
Inventor: DERSCH VOLKER
IPC: B65B1/02
Filed: 2019-02-08
Granted: 2020-08-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Doppelrohr-Schlauchbeutelmaschine (01) mit zwei Längsschweißeinrichtungen zur Bildung zweier parallel verlaufender Folienschläuche (05), wobei zu jedem der beiden Folienschläuche (05) jeweils zwei gegeneinander bewegliche und dabei den Folienschlauch (05) quer verschweißenden Quersiegelbacken (06) zur Bildung von geschlossenen Schlauchbeuteln (02) vorgesehen sind, mit einer die Quersiegelbacken (06) bewegenden Mechanik mit Antrieb, und mit zwei Befüllvorrichtung (04) zur Befüllung der aus den beiden Folienschläuche (05) gebildeten Schlauchbeutel (02) mit Füllgut, und mit zwei Trenneinrichtung zur Abtrennung einzelner, befüllter Schlauchbeutel (02) aus den beiden Folienschläuchen (05), wobei den Befüllvorrichtung (04) jeweils eine Dosiervorrichtung (07) vorgeordnet ist, mit der eine vorgegebene Füllmenge des zur Befüllung der Schlauchbeutel (02) vorgesehenen Füllguts dosiert werden kann,wobei zwischen den beiden Befüllvorrichtungen (04) und der Dosiervorrichtung (07) eine Transfereinrichtung (10) mit mehreren Transferbehältern (13) vorgesehen ist, wobei die vorgegebene Füllmenge des Füllguts in einer Eingabestation (11) aus der Dosiervorrichtung (07) an die die Transferbehälter (13) übergeben wird, und wobei die Transferbehälter (13) entlang einer Transferstrecke (14) zu einer Paarung aus zwei Abgabestationen (12) transportiert werden, und wobei das Füllgut in der Paarung aus zwei Abgabestationen (12) aus den Transferbehältern (13) in die beiden Befüllvorrichtungen (04) übergeben wird, und wobei die Transferbehälter (13) entlang einer Rücktransferstrecke zurück zur Eingabestation (11) transportiert werden.
Patent DE-102019130792-B3 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug mit einem Ventilstift und einer Aktuatoranordnung
Inventor: KERN PATRICK
IPC: B29C45/26
Filed: 2019-11-14
Granted: 2021-04-08
Abstract: Die Offenbarung richtet sich auf ein Spritzgusswerkzeug, das eine Aktuatoranordnung umfasst, die eine Aktuatorplatte zum Bewegen mindestens eines Ventilstifts während der Produktion in einer axialen Richtung und eine Ventilstiftkopplungsvorrichtung umfasst. Die Ventilstiftkopplungsvorrichtung gestattet manuell steuerbares Koppeln und Entkoppeln der Aktuatorplatte und des Ventilstifts.
Patent DE-102019211738-B3 (DE)
Title: Überprüfung einer Fahrerübernahme basierend auf Bilddaten
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: B60W10/04
Filed: 2019-08-05
Granted: 2020-11-12
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen einer Steuerungsübernahme durch einen Fahrer (12) eines Fahrzeugs (10), das von einem autonomen Fahrassistenzsystem (26) gesteuert wird, umfasst: Empfangen von Bilddaten (32) von wenigstens einer Kamera (34), die derart auf den Fahrer (12) des Fahrzeugs (10) gerichtet ist, dass zumindest ein Abschnitt des Fahrers (12) in den Bilddaten (32) abgebildet ist; Ermitteln eines Lenkradwerts (48) aus den Bilddaten (32), wobei der Lenkradwert (48) anzeigt, ob der Fahrer (12) ein Lenkrad (16) des Fahrzeugs (10) mit einer Hand (14) umgreift; Ermitteln eines Fahrpedalwerts (52) aus den Bilddaten (32), wobei der Fahrpedalwert (52) anzeigt, ob der Fahrer ein Fahrpedal (20) des Fahrzeugs (10) mit einem Fuß (18) berührt; und Übergeben der Steuerung des Fahrzeugs (10) an den Fahrer durch das Fahrassistenzsystem (26), wenn der Lenkradwert (48) und der Fahrpedalwert (52) anzeigen, dass der Fahrer das Lenkrad (16) umgreift und das Fahrpedal (20) berührt.
Patent DE-102020117589-B3 (DE)
Title: Rad mit einer Rotationsachse für ein Kraftfahrzeug, sowie ein Verfahren zum Stimmen eines solchen Rads
Inventor: MUNZERT ANDREAS
IPC: B60B21/12
Filed: 2020-07-03
Granted: 2021-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad (1) mit einer Rotationsachse (2) für ein Kraftfahrzeug (4), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten:- ein Felgenbett (5);- eine radial-zentrale Nabe (6); und- das Felgenbett (5) und die Nabe (6) radial verbindende Speichen (7). Das Rad (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass ein das Felgenbett (5) umschlingendes Spannband (8) und zumindest ein Distanzelement (9) vorgesehen ist, wobei das zumindest eine Distanzelement (9) mittels des Spannbands (8) radial gegen das Felgenbett (5) gehalten ist.Mit dem hier vorgeschlagenen Rad ist kostengünstig und zu einem späten Zeitpunkt in der Fertigung oder als Nachrüstung nach der Auslieferung eines Kraftfahrzeugs beispielsweise ein bei niedrigen Geschwindigkeiten auftretendes Bremsenmuhen vermeidbar.
Patent DE-102020125748-B3 (DE)
Title: Benutzerschnittstelle für ein Musikinstrument zum Spielen von kombinierten Akkord- und Melodiefolgen, Musikinstrument, Verfahren zur Erzeugung kombinierter Akkord- und Melodiefolgen und computerlesbares Speichermedium
Inventor: GATZSCHE GABRIEL
IPC: G10H1/00
Filed: 2020-10-01
Granted: 2021-09-23
Abstract: Es wird eine Benutzerschnittstelle für ein Musikinstrument, insbesondere ein elektronisches oder virtuelles Musikinstrument, zum Spielen von kombinierten Akkord- und Melodiefolgen vorgeschlagen, die eine Tastenmatrix 1 mit einer Vielzahl von betätigbaren Zonen 111, 121, ...; 112, 122, ...; 11n, 12n, ... aufweist, die in Spalten und Reihen angeordnet sind, wobei jede Reihe von betätigbaren Zonen 111, 121, ...; 112, 122, ...; 11n, 12n, ... eine Region 101, 102, ... bildet, wobei jeder Region 101, 102, ... ein Basisakkord zugeordnet ist, der vorzugsweise ein leitereigener Akkord einer Tonleiter, vorzugsweise einer diatonischen Tonleiter, ist, wobei jeder Zone 111, 121, ...; 112, 122, ...; 11n, 12n, ... ein Melodieton zugeordnet ist, der vorzugsweise ein Melodieton der Tonleiter ist, wobei die Benutzerstelle dazu ausgebildet ist, bei Betätigung einer Zone 111, 121, ...; 112, 122, ...; 11n, 12n, ... in einer Region 101, 102, ... einen Tonerzeugungsbefehl entsprechend der betätigten Zone 111, 121, ...; 112, 122, ...; 11n, 12n, ... und Region 101, 102, ... zu erzeugen, wobei der Tonerzeugungsbefehl mindestens einen Basisakkord-Notenbefehl mit einer Tonhöhe umfasst, die in dem der betätigten Region 101, 102, ... zugeordneten Basisakkord enthalten ist, und einen Melodie-Notenbefehl umfasst, dessen Tonhöhe dem Melodieton der betätigten Zone 111, 121, ...; 112, 122, ...; 11n, 12n, ... entspricht. Ferner werden ein Musikinstrument, ein Verfahren zur Erzeugung kombinierter Akkord- und Melodiefolgen sowie ein computerlesbares Speichermedium vorgeschlagen.
Patent DE-102021110963-B3 (DE)
Title: Scheibenbremsanlage mit Parkbremsmodul für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit der Scheibenbremsanlage
Inventor: ORTMANN SIMON
IPC: B60T1/06
Filed: 2021-04-28
Granted: 2022-12-01
Abstract: Bei Fahrrädern, Lasträdern und anderen Fahrzeugen, welche wahlweise mit Muskelkraft oder elektrisch angetrieben werden können, wird oftmals die Funktionalität einer Parkbremse vermisst, welche bei anderen Fahrzeugen, insbesondere Automobilen, Standard ist.Es wird eine Scheibenbremsanlage 3 für ein Fahrzeug 1 vorgeschlagen, wobei das Fahrzeug 1 mindestens ein Rad 2 und eine Stützeinrichtung 6 aufweist, wobei das Rad 2 in der Stützeinrichtung 6 drehbar gelagert ist, mit einer Bremsscheibe 4 zur drehfesten Verbindung mit dem Rad 2, mit einer Bremseinrichtung 5 zur Befestigung an der Stützeinrichtung 6, wobei die Bremseinrichtung 5 ein Fahrbremsmodul 7 zum Abbremsen des Rads 2 mit einem Fahrbremsaktor 8 und mit mindestens einem Bremsbelag aufweist, wobei der Bremsbelag durch den Fahrbremsaktor 8 zur Erzeugung einer Bremskraft in einen Reibkontakt mit der Bremsscheibe 4 bringbar ist, wobei die Bremseinrichtung 5 ein Parkbremsmodul 9 aufweist, wobei das Parkbremsmodul 9 mit dem Fahrbremsmodul 7 fest verbunden ist und wobei das Parkbremsmodul 9 in einem Parkzustand die Bremseinrichtung 5 mit der Bremsscheibe 4 drehfest verbindet und in einem Freigabezustand die Bremsscheibe 4 freigibt.
Patent DE-102022101543-B3 (DE)
Title: Spektrometer und Verfahren zum Erfassen eines Spektrums
Inventor: SCHLEMMER STEPHAN
IPC: G01J3/42
Filed: 2022-01-24
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Spektrums (60) einer Molekülspezies mit den Schritten- Erzeugen eines analogen polychromatischen Anregungssignales (20) in einem Frequenzbereich einer Hochfrequenz (46),- Einkoppeln des Anregungssignales (20) in eine Anregungs- und Erfassungsvorrichtung (22) zur Erzeugung eines Hintergrundmesssignals (24) und/oder zur Anregung der in die Anregungs- und Erfassungsvorrichtung (22) eingebrachten Molekülspezies,- Erfassen des Hintergrundmesssignals (24) und/oder eines analogen Messsignals mit der Anregungs- und Erfassungsvorrichtung (22),- Erzeugen eines analogen Auslöschsignals (56) unter Berücksichtigung des erfassten Hintergrundmesssignals (24) oder Erzeugen des analogen Auslöschsignals (56) unter Berücksichtigung des erfassten Messignals, wobei das Auslöschsignal (56) dergestalt ist, dass es zumindest anteilig zu einem erfassbaren analogen Hintergrundsignal (24, 28) um 180 Grad phasenverschoben ist,- Erzeugen eines Summensignals unter Berücksichtigung des Auslöschsignals (56) und des Messsignals,- Verstärken des Summensignals, und- Erfassen des Spektrums (60) der Molekülspezies durch Digitalisieren des verstärkten Summensignals.Zudem betrifft die Erfindung ein Spektrometer (10) zum Erfassen eines Spektrums (60) einer Molekülspezies.
Patent DE-3891184-B4 (DE)
Title: Fußprothese
Inventor: ROBINSON DAVID L
IPC: A61F2/50
Filed: 1988-12-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Fußprothese
mit einem Fersenelement (12), das über ein erstes Gelenk (22)
mit einem Knöchelelement
(10) und über
ein zweites Gelenk (60) mit einem an seinem vorderen Abschnitt einen
Längsspalt
(86) aufweisenden Zehenelement (14) verschwenkbar verbunden ist,
wobei zwischen dem Fersenelement (12) und dem Zehenelement (14)
ein Anschlag (82, 84) und ein erstes elastisches Element (74, 78)
angeordnet sind, von denen der Anschlag (82, 84) eine abwärts gerichtete
Schwenkbewegung des Zehenelements (14) um das zweite Gelenk (60)
begrenzt, während
das erste elastische Element (74, 78) einer aufwärts gerichteten Schwenkbewegung
des Zehenelements (14) um das zweite Gelenk (60) einen Widerstand
entgegensetzt,  wobei die Unterseiten des Fersenelements (12)
und des Zehenelements (14) einen längs verlaufenden konkaven Bogen
beschreiben, an dessen hinterem Ende ein Gewichtsauflagepunkt (58)
am Fersenelement (12) und an dessen vorderem Ende zwei auf gegenüberliegenden
Seiten des Längsspalts
(86) angeordnete Gewichtsauflagepunkte (88T, 90T) am Zehenelement
(14) ausgebildet sind, um die...
Patent DE-4340299-B4 (DE)
Title: Doppelschaftringfuß für eine Vorrichtung zur Langzeitversorgung von Pflanzen
Inventor: BLOCK HUBERT K
IPC: A01G9/04
Filed: 1993-11-26
Granted: 2005-12-22
Abstract: Duppelschaftringfuß für eine Vorrichtung
zur Langzeitversorgung von Pflanzen, die in einem kapillarak- tiven
Innengefäß einstehen,
dessen Wurzelballenfreiraum durch einen hochgelagerten Boden nach
unten begrenzt ist,  – wobei
das Innengefäß in einem
Unter- oder Außengefäß eingesetzt
ist und einen Abzugsdurchbruch aufweist,  – wobei das Innengefäß einen
Ringstandfuß aufweist,
der in ein wasserdichtes Einsatzgefäß einsetzbar ist,  – wobei
das Einsatzgefäß zwischen
dem Innengefäß und dem
Unter-/Außengefäß wenigstens
ein Wasserreservoir und einen davon getrennten Freiraum bildet,  – wobei
das Unter-/Außengefäß im Schaft
wenigstens einen Durchbruch als Zugang zum Wassereinfüllen und
zur Wasserstandskontrolle – sowie
zum Belüften – aufweist, und  – wobei
der untere Rand des Durchbruchs im Unter-/Außengefäßschaft höher als der obere Rand des
Einsatzgefäßes angeordnet
ist, nach Patent 42 33 620  dadurch gekennzeichnet, – dass das
Innengefäß (3) bodenseits
einen vornehmlich umlaufenden etwa n-förmigen Doppelschaftringfuß (4) aufweist,  – dass der
Doppelschaftringfuß (4)
unten anmodelliert ist,...
Patent DE-4343254-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür und Verfahren zum Zusammenbau einer Fahrzeugtür
Inventor: KIMURA KOUICHI
IPC: B62D65/06
Filed: 1993-12-17
Granted: 2005-12-01
Abstract: Fahrzeugtür mit einem äußeren Modul
(A), das eine innere Tafel (25) und eine äußere Tafel (23) aufweist, die
mit der inneren Tafel (25) verbunden ist, wobei die innere Tafel
(25) eine Öffnung
(33) umgibt, die teilweise durch eine erste und eine zweite Kante
(35, 37) definiert ist, die einen Abstand L1 dazwischen besitzen;
einem Reguliereinrichtungsmodul (B), das einen inneren Rahmen (49)
umfasst, der an der inneren Tafel (25) befestigt ist, eine Reguliereinrichtung
(51), die an dem inneren Rahmen (49) befestigt ist, und eine Fensterscheibe
(39), die mit der Reguliereinrichtung (51) verbunden ist, und die durch
die Reguliereinrichtung (51) zwischen einer ersten und einer zweiten
Stellung bewegbar ist, wobei die Fensterscheibe (39) eine maximale
Breite L2 besitzt, wobei eine Kante (39a) relativ zu einer horizontalen
Ebene abgeschrägt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand L3 zwischen der abgeschrägten Kante
(39a) und einer Ecke (39b) gegenüberliegend
zu der abgeschrägten
Kante (39a) entlang einer...
Patent DE-4420405-B4 (DE)
Title: Brillengestell
Inventor: FUKUWA YASUO
IPC: G02C5/20
Filed: 1994-06-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: Brillengestell
(3) mit einem Vorderteil (7) zum Halten von Brillengläsern (5)
und mit Bügelgelenken
(11), an denen jeweils ein nach hinten ragender Bügel (13)
befestigt ist, an dessen freiem Ende (1309) ein zur Anlage an der
Rückseite
eines Ohrs des Brillenträgers
bestimmtes Endstück
(15) angebracht ist, das in einer Ebene schwenkbar ist, die beim
Tragen des Brillengestells (3) im wesentlichen parallel zu der jeweiligen
Kopfseite des Brillenträgers
liegt, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkpunkt des Endstücks (15)
etwa in der Mitte des Endstücks
(15) liegt.
Patent DE-10010546-B4 (DE)
Title: Verdampfer für Flüssigkraftstoff mit einem einzigen Injektor
Inventor: USAMI HIROYUKI
IPC: F23D11/44
Filed: 2000-03-03
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verdampfer für Flüssigkraftstoff, umfassend:  ein Gehäuse (7);  einen Kraftstoff-Injektor (10), der in dem Gehäuse (7) angeordnet ist, zum Zuführen von Flüssigkraftstoff;  eine Verbrennungskammer (2), die in dem Gehäuse (7) aufgenommen ist, zur Erzeugung von Wärme durch Verbrennen des Flüssigkeitskraftstoffs, der von dem Kraftstoff-Injektor (10) aus zugeführt wird; und  eine Verdampfungskammer (6), die in dem Gehäuse (7) aufgenommen ist, zum Verdampfen des Flüssigkraftstoffs, der von dem Kraftstoff-Injektor (10) aus zugeführt wird, mittels der Wärme, die in der Verbrennungskammer (2) erzeugt und von dieser aus übertragen wird, wobei  die Verbrennungskammer (2) im Inneren der Verdampfungskammer (6) angeordnet ist; und  der Kraftstoff-Injektor (10) Flüssigkraftstoff sowohl der Verbrennungskammer (2) als auch der Verdampfungskammer (6) zuführt.
Patent DE-10063989-B4 (DE)
Title: Freilaufkupplung
Inventor: NAGAYA SHUICHI
IPC: F16D41/066
Filed: 2000-12-21
Granted: 2019-03-14
Abstract: Freilaufkupplung aufweisend:
 einen Innenring (1),
 einen Außenring (2), der koaxial um den Innenring (1) angeordnet und im Verhältnis zum Innenring 1) drehbar angebracht ist, mindestens ein Lager (3) mit einer Vielzahl von Rollelementen (3a), die für eine Rollbewegung zwischen den Innen- und Außenringen (1,2) in einer Ebene orthogonal zu einer Umdrehungsachse der Innen- und Außenringe (1,2)angeordnet sind, und einen zwischen den Innen- und Außenringen (1, 2)angeordneten Käfig (3b) für die Drehbewegung um die Umdrehungsachse der Innen- und Außenringe (1,2) zur Befestigung der Vielzahl von Rollelementen (3a), damit diese ihre Rollbewegung ausführen können, wobei das Lager die Innen- und Außenringe (1,2) im Verhältnis zueinander drehbar so abstützt, daß die Vielzahl von Rollelementen so rollen, daß der Käfig (3b) in der gleichen Richtung wie die relative Umdrehung des Außenrings (2) bei einer geringeren relativen Umdrehungsgeschwindigkeit als derjenigen des Außenrings (2) rotiert und
 eine Kupplungsvorrichtung (4) mit einer Vielzahl von Nockenelementen (4a), angeordnet für eine Pendelbewegung zwischen den Innen- und Außenringen (1,2) in einer Ebene orthogonal zur Umdrehungsachse der Innen- und Außenringe (1, 2), jedoch abweichend von der Ebene, in der die Rollelemente (3a) des Lagers (3) angeordnet sind, und einen Käfig (4b), angeordnet zwischen den Innen- und Außenringen (1,2) für die Drehbewegung um die Umdrehungsachse der Innen- und Außenringe (1,2), zur Befestigung der Vielzahl von Nockenelementen (4a), damit diese ihre Pendelbewegung ausführen können, wobei die Kupplungsvorrichtung (4) die Drehmomentübertragung zwischen den Innen- und Außenringen (1,2) durch Kippbewegung der Vielzahl der Nockenelemente (4a) in einer Richtung zur Verkeilung zwischen Innen- und Außenringen (1,2)während der relativen Umdrehung der Innen- und Außenringe (1,2) in ihrer Verriegelungsrichtung bewirkt und die Drehmomentübertragung durch Kippbewegung der Vielzahl von Nockenelementen (1,2)entgegen der Verkeilungsrichtung zwischen den Innen- und Außenringen (1,2) während der relativen Drehbewegung der Innen- und Außenringe (1,2) in ihrer Freigaberichtung blockiert,
 wobei der Käfig (4b) der Kupplungsvorrichtung (4) gemeinsam mit dem Lagerkäfig (3b) rotiert,
 wobei das Nockenelement (4a) der Kupplungsvorrichtung (4) und das Rollelement (3a) des zumindest einen Lagers (3) derart angeordnet sind, daß das Rollelement (3a) in axialer Richtung neben dem Nockenelement (4a) liegt,
 wobei in der Kupplungsvorrichtung (4) das Nockenelement (4a) gleitbar mit einer Außenperipherie des Innenrings (1) bzw. einer Innenperipherie des Außenrings (2) in Berührung ist und zwischen den Innen- und Außenringen (1, 2) direkt verkeilt wenn der Innenring (1) und der Außenring (2) eine relative Umdrehungsbewegung in Verriegelungsrichtung ausführen, und
 wobei das Lager (3) einen Lager-Innenring (6) und einen Lager-Außenring (7) zwischen den Innen- und Außenringen (1, 2) enthält.
Patent DE-10106322-B4 (DE)
Title: Wasserfilter
IPC: B01D24/22
Filed: 2001-02-09
Granted: 2005-11-17
Abstract: Vorrichtung
(10) zur schnellen Filterung großer Wassermengen (2), mit einem
Filtermantel (18), der im unteren und/oder mittleren Bereich ein
Filterbett (26) und im oberen Bereich ein Freibord (28) umschließt und je
einen Filterzu- und -ablauf (30) aufweist, mit folgenden Merkmalen:  a)
ein Strömungskanal
(38) läuft
in Höhe
des Freibords an der Außen- oder Innenseite
des Filtermantels (18) entlang;  b) die Berandung des Strömungskanals
(38) weist mehrere Filterzulauföffnungen
(42) oder eine den gesamten Umfang des Filtermantels (18) umlaufende
Filterzulauföffnung
auf, die durch den Strömungskanal
(38) miteinander und/oder mit einer Zulaufleitung verbunden ist/sind;  c)
eine oberseitige Filteröffnung
(31) wird von einer Überlaufkante
(32) umlaufen, die von einer Überlaufrinne
(33) umgeben ist;  d) an dem Filterablauf (30) ist eine Saugpumpe
(47) angeschlossen.
Patent DE-10116060-B4 (DE)
Title: Lithograph mit Triggermaske und Verfahren zum Herstellen digitaler Hologramme in einem Speichermedium
Inventor: NOETHE STEFFEN
IPC: G11B7/135
Filed: 2001-03-30
Granted: 2005-01-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen digitaler Hologramme in einem Speichermedium,  – bei dem
ein Schreibstrahl auf das Speichermedium fokussiert und zweidimensional
relativ zum Speichermedium bewegt wird,  – bei dem ein Abtaststrahl
auf eine eine Mehrzahl von Pixeln aufweisende Triggermatrix fokussiert
und zweidimensional relativ zur Triggermatrix bewegt wird, wobei
die Bewegung des Abtaststrahls mit der Bewegung des Schreibstrahls
gekoppelt wird,  – bei
dem dann, wenn der Abtaststrahl ein Pixel der Triggermatrix trifft,
ein Positionstriggersignal erzeugt wird,  – bei dem mit Hilfe des Positionstriggersignals
der Schreibstrahl aktiviert wird und an der dem Pixel der Triggermatrix zugeordneten
Position auf dem Speichermedium ein Punkt des digitalen Hologramms
erzeugt wird, und  – bei
dem das Hologramm durch punktweises Einbringen von Strahlungsenergie
geschrieben wird, wobei die Intensität des Schreibstrahls in Abhängigkeit
von der Position des Schreibstrahls auf dem Speichermedium gesteuert
wird.
Patent DE-10122560-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Heckträger mit Adapter
Inventor: JUNGEBLUT JOSEF
IPC: B60R9/06
Filed: 2001-05-10
Granted: 2004-07-08
Abstract: Träger (22) zur Befestigung am Heck von einem Kraftfahrzeug (1),  mit fest an den zur Montage einer Anhängerkupplung vorgesehenen Anschlussstellen am Kraftfahrzeug (1) angebrachten fahrzeugtypspezifischen Adaptern (6),  und mit Tragarmen (14), welche sich von den Adaptern (6) nach hinten erstrecken,  und mit einem die zu transportierende Nutzlast aufnehmenden, als Fahrradhalter, Skihalter, o. dgl. ausgestalteten Halter (17),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Adapter (6) mit aufrecht angeordneten Rohren (7) versehen und bei normalem Betrachtungswinkel – wie für andere Verkehrsteilnehmer – unsichtbar sind,  und die Tragarme (14) aufrecht nach oben ragende Stifte (15) aufweisen, welche durch eine Bajonettverriegelung mit den Rohren (7) zusammenwirken,  derart, dass die Tragarme (14) in einer ersten Ausrichtung, schräg zur Fahrzeuglängsachse, durch Einführen der aufrecht nach oben ragenden Stifte (15) von unten in die Rohre (7) mit den Adaptern (6) verbunden werden,  und in einer zweiten Ausrichtung, etwa in Fahrzeuglängsrichtung nach...
Patent DE-10147137-B4 (DE)
Title: DRAM-Anordnung mit Speicherzellen mit bipolarem Trenntransistor, dessen Emitter auf konstantem Plattenpotential liegt
Inventor: HOFFMANN KURT
IPC: G11C11/404
Filed: 2001-09-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: DRAM-Anordnung mit einem Speicherzellenfeld, in welchem eine Vielzahl von Speicherzellen (Z) aus jeweils einem Trenntransistor (T) und einem Speicherkondensator (C) matrixartig zwischen Wortleitungen (WL) und Bitleitungen (BL) angeordnet sind, wobei  – der Trenntransistor (T) ein Bipolartransistor ist,  – in jeder Speicherzelle (Z) der Speicherkondensator (C) einerseits an die Bitleitung (BL) und andererseits über einen Speicherknoten (SN) an den Trenntransistor (T) angeschlossen ist und  – die Basis des Trenntransistors (T) mit der Wortleitung (WL) verbunden ist, der Emitter des Trenntransistors (T) auf Plattenpotenzial (PL) liegt und der Kollektor des Trenntransistors (T) an den Speicherknoten (SN) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Plattenpotenzial konstant ist und in der Mitte zwischen der nominalen Spannung des Speicherknotens für eine "1" und eine "0" liegt.