baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016008941-U1 (DE)
Title: Elektrisches Kabel mit einer Fluidleitung zum Kühlen
IPC: H01B9/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Kabel (2) zum Übertragen eines elektrischen Stroms, mit
 - einem Kabelschlauch (20), der einen Schlauchinnenraum (202) einfasst,
 - zumindest einer in dem Schlauchinnenraum (202) erstreckten Leitungsader (22, 23, 28) zum Leiten eines elektrischen Stroms und
 - einer in dem Schlauchinnenraum (202) erstreckten Fluidleitung (21) zum Führen eines Fluids zum Kühlen des Kabels (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Fluidleitung (21) zumindest eine Austrittsöffnung (210) aufweist, die in den Schlauchinnenraum (202) zum Leiten des Fluids in den Schlauchinnenraum (202) mündet.
Patent DE-202016101539-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbewahrungsbox, die eine Standardverbindungsplattenverbindung enthält
IPC: B60P7/13
Filed: 2016-03-21
Abstract: Fahrzeugpritschenaufbewahrungsbox, die Folgendes umfasst: einen Behälter, der ein durch Seitenwände und eine Basis des Behälters definiertes inneres Volumen aufweist; eine innerhalb einer Fahrzeugpritschenseitenwand angeordnete Verbindungsplatte, die gezielt den Behälter an der Fahrzeugpritschenseitenwand und über einem Fahrzeugpritschenradhaus aufnimmt, wobei die Verbindungsplatte eine zumindest teilweise durch eine nach innen zeigende Oberfläche der Verbindungsplatte definierte Sicherungsvertiefung umfasst; und eine Verbindungshalterung, die sich von zumindest einer Seitenwand erstreckt, wobei die Verbindungshalterung einen zwischen mehreren Drehpositionen betätigbaren Drehmechanismus umfasst, wobei die mehreren Drehpositionen des Drehmechanismus eine Eingriffsposition und eine gesicherte Position umfassen, wenn die Verbindungshalterung durch die Verbindungsplatte aufgenommen ist, wobei die Eingriffsposition dadurch definiert ist, dass der Drehmechanismus nicht in die Sicherungsvertiefung eingreift und weiterhin dadurch definiert ist, dass die Verbindungshalterung zumindest teilweise innerhalb der Verbindungsplatte betätigbar ist, und wobei die gesicherte Position dadurch definiert ist, dass der Drehmechanismus in die Sicherungsvertiefung eingreift und dass sich die Verbindungshalterung im Wesentlichen nicht innerhalb der Verbindungsplatte bewegen kann.
Patent DE-202016104120-U1 (DE)
Title: Dachklimaanlage
IPC: B60H1/32
Filed: 2016-07-27
Abstract: Dachklimaanlage für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Wohnwagen oder ein Reisemobil, mit einem Gehäuse, das die Komponenten der Klimaanlage umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Außenkante des Gehäuses, in einer Draufsicht gesehen, zumindest abschnittsweise einen konkaven Verlauf hat.
Patent DE-202016104559-U1 (DE)
Title: Rahmenbefestigungslasche sowie Befestigungssystem
IPC: E06B1/60
Filed: 2016-08-19
Abstract: Rahmenbefestigungslasche (10) zur Befestigung eines Rahmens (50) an einer Wand (48), insbesondere eines Fensterrahmens an einer Wand, mit einem Grundkörper (12), einem Anbindungsabschnitt (14) für den Rahmen (50) und wenigstens zwei Befestigungsabschnitten (16, 18, 38), wobei die Befestigungsabschnitte (16, 18, 38) jeweils zumindest eine Öffnung (24, 26, 40) aufweisen, durch die jeweils ein Befestigungsmittel (56, 58) zur Befestigung der Rahmenbefestigungslasche (10) an der Wand (48) geführt werden kann, sodass wenigstens zwei Befestigungspunkte für den Rahmen (50) geschaffen sind.
Patent DE-202016104790-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R25/14
Filed: 2016-08-31
Abstract: Steckverbinder (43) zum endseitigen Aufstecken auf ein Stromführungsprofil (1a, 1b), das einen Basisabschnitt (21) und sich von dem Basisabschnitt (21) weg erstreckende Kontaktstege (11) hat, wobei die Kontaktstege (11) sich parallel zueinander erstrecken und wobei die Kontaktstege (11) voneinander beabstandet sind und an ihren Seitenflächen sich in Längserstreckungsrichtung der Kontaktstege (11) erstreckende elektrische Leiter (22) tragen, wobei der Steckverbinder (43) ein Isolierstoffgehäuse (4) mit an dem Isolierstoffgehäuse (4) abragenden Nasen (45), die zum Eintauchen in zugeordnete Zwischenräume (12) zwischen benachbarten Kontaktstegen (11) des Stromführungsprofils (1a, 1b) angepasst sind, und mindestens ein Kontaktelement (51) in dem Isolierstoffgehäuse (44) hat, dadurch gekennzeichnet, – dass zwei sich diametral gegenüberliegende Gruppen mit voneinander wegweisenden Nasen (45) vorhanden sind, wobei die Nasen (45) zur Aufnahme des zugeordneten Kontaktelementes (51) ausgebildet sind und jeweils einen Durchbruch (47) haben, – dass das Kontaktelement (51) auf einer Seite eine erste Federkontaktzunge (48) und auf der gegenüberliegenden Seite eine zweite Federkontaktzunge (23) zur Federkraft-Steckkontaktierung eines elektrischen Leiters (22) eines Kontaktsteges (11) hat, wobei die Federkontaktzungen (23, 48) durch den Durchbruch (47) hindurch ragen, und – dass das Kontaktelement (51) einen sich von der ersten Federkontaktzunge (48) zur gegenüberliegenden zweiten Federkontaktzunge (23) erstreckenden Stromschienenabschnitt (30) hat.
Patent DE-202017004486-U1 (DE)
Title: Handbetätigte Vorrichtung zur Lockerung der Muskulatur
IPC: A61H23/06
Filed: 2017-08-25
Abstract: Handbetätigte Vorrichtung zur Lockerung der Muskulatur, wobei die Vorrichtung einen Stiel (1) aufweist, dessen eines Ende (2) frei ist und dessen anderes Ende (3) in einem in der Vorderansicht der Vorrichtung im wesentlichen rechteckförmigen Schaumkörper (4) aus geschlossenzelligem Schaum mit einer Dichte von 260 kg/m3 ± 25% fest aufgenommen ist, wobei der im wesentlichen rechteckige Schaumkörper (4) in der Mitte seiner langen Seiten (5) tailliert ist, die kurzen Seiten (6) ballig sind und der Schaumkörper (4) sowohl in der Seitenansicht als auch in der Draufsicht die Form eines länglichen Ellipsoids (7, 8) aufweist.
Patent DE-202017006424-U1 (DE)
Title: Gerät zur Unterstützung für alle therapeutischen Berufe, die sich mit der Verbesserung oder Erhaltung des physikalischen Gesundheiszustandes seiner Patienten auseinandersetzt
IPC: A61H39/04
Filed: 2017-12-13
Abstract: Gerät, bestehend aus drei Köpfen und einem mittig gelegenen Griff, dadurch gekennzeichnet, dass die Gesamtlänge 209,96 mm und die Höhe 116,83 mm beträgt (s. ).
Patent DE-202017101345-U1 (DE)
Title: Thermische Kopplung von Kaltwasserleitungen an massive Bauteile
IPC: F16L59/135
Filed: 2017-03-09
Abstract: Wasserleitungssystem mit einer Kaltwasserleitung (1), welche mit einer Dämmung zur thermischen Entkopplung umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umfangswandung der Kaltwasserleitung (1) zumindest abschnittsweise in thermischen Kontakt mit einem massiven Bauteil hoher Wärmekapazität steht.
Patent DE-202017102419-U1 (DE)
Title: Waschplatzsichtschutzvorrichtung
IPC: A47K1/08
Filed: 2017-04-25
Abstract: Waschplatzsichtschutzvorrichtung (1) zur Montage zwischen zwei, in einem Abstand getrennt angeordneten Waschplätzen einer öffentlichen Sanitäranlage, welche Waschplatzsichtschutzvorrichtung (1) ein Montageteil (2) zur Befestigung an einer Wand und ein Betätigungsteil (3) umfasst, welches Betätigungsteil (3) relativ zu dem Montageteil (1) von einer ersten Position in eine zweite Position beweglich ausgebildet ist, und wobei die Waschplatzsichtschutzvorrichtung (1) ferner ein an dem Montageteil (2) und an dem Betätigungsteil (3) angeordnetes Sichtschutzelement (4) umfasst, welches Sichtschutzelement (4) eine derart veränderbare Fläche hat, um mit der Bewegung des Betätigungsteils (3) von der ersten Position in die zweite Position, die Fläche zu vergrößern.
Patent DE-202017105550-U1 (DE)
Title: Vereinheitlichtes und intelligentes Meldungs- und Schnelleinstellungssystem
IPC: G06F3/0482
Filed: 2017-09-13
Abstract: Nicht transitorisches computerlesbares Aufzeichnungsmedium, das darin gespeicherte Anweisungen aufweist, wobei die Anweisungen, wenn sie durch einen oder mehrere Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren zum Darstellen von Einstellungs- und Meldungsinformationen in einer Anwendervorrichtung auszuführen, wobei das Verfahren umfasst: Identifizieren einer Anzeigekonfiguration für eine Anzeigevorrichtung der Anwendervorrichtung; Auswählen eines Seitenleistenelements, um es als einen Teil einer Anwenderschnittstelle darzustellen, wobei die Anwenderschnittstelle für die Darstellung auf der Anzeigevorrichtung ausgelegt ist; Anordnen einer Gruppe von Einstellungen für die Darstellung entlang einer ersten Seite der Anwenderschnittstelle, wobei die Gruppe von Einstellungen entweder in einem Zusammenfassungsmodus oder in einem Detailmodus angeordnet wird; Identifizieren einer neuen Meldung, wobei die neue Meldung einer aktiven Anwendung der Anwendervorrichtung entspricht; bei der Identifikation der neuen Meldung: Erzeugen eines graphischen Elements, das die neue Meldung repräsentiert, und Anordnen des graphischen Elements entlang einer zweiten Seite der Anwenderschnittstelle, die der ersten Seite gegenüberliegt; und Konfigurieren der Anwenderschnittstelle mit dem Seitenleistenelement für die Anzeige auf der Anzeigevorrichtung.
Patent DE-202017106386-U1 (DE)
Title: Zubehörteil, das für Maschinen für die Spargelernte bestimmt ist
IPC: A01G22/10
Filed: 2017-10-23
Abstract: Zubehörteil, bestimmt für Spargelerntemaschinen, das immer dann an eine Erntehilfsmaschine (1) angebaut werden kann, wenn es notwendig ist, auf dem Spargeldamm mindestens eine Plastikfolie auszubreiten, um zu vermeiden, dass der Spargel, der oben austritt, Sonnenlicht erhält und die Photosynthese beginnt, im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass es Folgendes umfasst: eine mittlere Stützstruktur (30), die horizontal an der Maschine (1) befestigt wird; eine Vielzahl von Rohren (31), die auf beiden Seiten der Struktur (30) herausragen wie Rippen; einen Rollenhalter (33), der quer aus der Struktur (30) herausragt; Mittel (32) zum Aufnehmen der Erde, die für den Bediener erforderlich ist, um die Taschen, die in beiden Längsrändern der mindestens einen Plastikfolie angebracht sind, mit Erde zu füllen, um jene gegen die Einwirkung von Wind zu beschweren und zu garantieren, dass sie immer in der richtigen Position bleibt.
Patent DE-202017107699-U1 (DE)
Title: Adapter, Schnellwechsler und Schnellwechselsystem
IPC: E02F3/96
Filed: 2017-12-19
Abstract: Adapter (1) für ein Schnellwechselsystem zum Wechseln von Anbaugeräten an einer Baumaschine, der zwischen zwei Seitenwangen (4) in einem vorgegebenen Abstand voneinander angeordnete Kopplungselemente (5, 6) zur Verbindung des Adapters (1) mit einem Schnellwechsler (2) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der beiden Kopplungselemente (5, 6) zwei voneinander beabstandete schlankere Kopplungsbereiche (16, 21) zum Eingriff mit dazugehörigen Aufnahmen (9, 11) des Schnellwechslers (2) und einen dazwischen angeordneten Führungsbereich (17, 22) mit einem gegenüber den Kopplungsbereichen (16, 21) vergrößerten Querschnitt aufweist.
Patent DE-202017107940-U1 (DE)
Title: Validieren der Modifikation einer audiobasierten Computerprogrammausgabe
IPC: G06F40/00
Filed: 2017-12-28
Abstract: System zum Validieren der Modifikation einer Computerprogrammausgabe, umfassend:
 ein Datenverarbeitungssystem mit einem oder mehreren Prozessoren und Speicher zum:
 Einrichten eines Kommunikationskanals mit einem Drittanbieterserver, der ein Computerprogramm bereitstellt, das einen Chatbot umfasst, wobei das Computerprogramm umfasst, dass der Chatbot basierend auf einem akustischen Signal, das durch ein Mikrofon einer Computervorrichtung detektiert wurde, ausgewählt wird;
 Empfangen, von dem Drittanbieterserver, einer Anforderung für Inhalt in einem für eine parametrisch angesteuerte Text-to-Speech-Technik konfigurierten parametrisierten Format,wobei die Anforderung durch die Identifikation eines Platzhalterfeldes in einer Dialogdatenstruktur ausgelöst wird, die durch den Chatbot identifiziert wird;
 Auswählen, über einen Inhaltsauswahlprozess als Reaktion auf die Anforderung, eines Inhaltselements zum Einsetzen in das Platzhalterfeld der Dialogdatenstruktur, wobei das Inhaltselement in dem parametrisierten Format für die angesteuerte Text-to-Speech-Technik konfiguriert ist;
 Senden, an den Drittanbieterserver, des Inhaltselements in dem parametrisierten Format, das über den Inhaltsauswahlprozess zum Bereitstellen an den Chatbot ausgewählt wurde, um zu bewirken, dass die Computervorrichtung die parametrisch angesteuerte Text-to-Speech-Technik ausführt, um ein zweites akustisches Signal zu erzeugen, das der mit dem Inhaltselement modifizierten Dialogdatenstruktur entspricht;
 Empfangen, von dem Chatbot, einen Hinweis auf das Inhaltselement; und
 Einstellen, basierend auf einem Vergleich des Hinweises auf das Inhaltselement mit dem Inhaltselement, eines Validierungsparameters für den Drittanbieterserver.
Patent DE-202018001428-U1 (DE)
Title: Stecheisen
IPC: B27G17/08
Filed: 2018-03-16
Abstract: Stecheisen zur Bearbeitung von Holz und ähnlichen Werkstoffen mit einer Keilförmigkeit der Klinge von nicht mehr als 3 mm pro 100 mm Länge, dadurch gekennzeichnet, dass die Spiegelseite von der Schneide ausgehend als Planfläche ausgebildet ist, die sich aber nur über einen Teil der Länge der Klinge erstreckt, und dass sich an diese Planfläche zum Heft hin eine Zone anschließt, die gegenüber der Planfläche auf ganzer Breite der Klinge tiefer liegt.
Patent DE-202018002234-U1 (DE)
Title: Sprengschutz - Schutz gegen die Wirkung von Sprengvorrichtungen durch das Abfangen von Splittern mittels Ringgeflecht mit und ohne Verstärkung in Form einer mobilen Zelle
IPC: F41H5/06
Filed: 2018-05-04
Abstract: Der Sprengschutz bezieht sich auf die Eindämmung der Wirkung von Sprengvorrichtungen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abfangen von Splittern mittels Ringgeflecht (3) mit und ohne Verstärkung in Form einer mobilen Zelle erfolgt. Besonderes Merkmal ist die Integration einer Sitz- und Ausruhfläche (4), ähnlich Couch, umgeben mit einem metallischen Ringgeflecht in Halbschalenbauweise. Damit lässt sich die Erfindung in öffentlichen Raum unter Nutzung seiner Zweitfunktion bereitstellen.
Patent DE-202018004262-U1 (DE)
Title: Getränkebehälter mit mehreren Kammern
IPC: B65D25/08
Filed: 2018-09-14
Abstract: Getränkebehälter mit mehreren zur Aufnahme von stofflichen Beimengungen dienenden Kammern, dadurch gekennzeichnet, dass im Innenraum des Getränkebehälters (1) mindestens eine Aufnahmevorrichtung (2) eingebracht ist, die einen mindestens eine Kammer (4;5) mit darin enthaltenen festen und/oder pulverförmige Beimengungen aufweisenden Blister (3) mit dem Getränkebehälter (1) verbindet.
Patent DE-202018004557-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reduzierung der Gewässerverschmutzung durch havarierte Oel- und/oder Gasbohrungen
IPC: E21B33/035
Filed: 2018-09-26
Abstract: Vorrichtung zur Reduzierung der Gewässerverschmutzung durch havarierte Oel- und/oder Gasbohrungen in den Gewässern unter Verwendung eines flexiblen Schlauches (5), durch den eine Verbindung zwischen einem Austrittstutzen (3) der Bohrleitung (2) in ein Förderrohr (4) und einem Tank (8) auf der Gewässeroberfläche herstellbar ist, zum Abpumpen des Unterwasser austretenden Gases und/oder Oels (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (5) räumlich komprimiert den Austrittsstutzen (3) aus der Bohrleitung (2) in das Förderrohr (4) umringt und im oder auf dem Gewässerboden (1) verankert ist, der Schlauch (5) mindestens am kopfseitigen Ende mit einem Auftriebskörper (7) ausgerüstet ist, der oder die mit so viel Gas befüllbar sind, dass der oder die Auftriebskörper (7) den Kopf des Schlauches (5) unter Ummantelung des Austrittsstutzens (3) und des Förderrohres (4) durch den Schlauch (5) bei Auflösung der Komprimiertheit des Schlauches (5) bis an die Gewässeroberfläche befördern und der Schlauch (5) kopfseitig über einen Anschluss an den Tank (8) oder ein vorgeschaltetes Gerät verfügt.
Patent DE-202018006265-U1 (DE)
Title: Schreib-, Markier- und/oder Zeichenflüssigkeit für Kapillarsysteme, insbesondere für Auftragsgeräte mit einem Kapillarsystem, und Auftragsgerät
IPC: C09D167/00
Filed: 2018-08-22
Abstract: Wässrige, pigmentierte und/oder aquarellierbare Schreib-, Markier- und/oder Zeichenflüssigkeit, für Kapillarsysteme, insbesondere für Auftragsgeräte mit einem Kapillarsystem, die eine Viskosität von weniger als 40 mPas, insbesondere weniger als 10 mPas (Brookfield, 20 °C, Kegel-Platte CPE-40) aufweist, enthaltend- eine wässrige Pigmentpräparation,- ein Bindemittel, wobei das Bindemittel ein wasserlösliches Harz und/oder eine Kunststoffdispersion aus der Gruppe modifizierter, niedermolekularer Maleinatharze und/oder eine Kunststoffdispersion aus der Gruppe Styrolacrylharze und/oder ein gesättigtes Polyesterharz ist,- eine Base,- ein Dispergiernetzmittel, wobei als Dispergiernetzmittel eine wässrige Lösung eines modifizierten Polymers mit pigmentaffinen Gruppen enthalten ist, und- einen Zucker und/oder Zuckeralkohol.
Patent DE-202018100103-U1 (DE)
Title: Felgenschutzring für die Felge eines Fahrzeugrades
IPC: B60B7/04
Filed: 2018-01-10
Abstract: Fahrzeugrad zumindest mit Luftreifen, einer Felge (8) mit umlaufendem Felgenhorn (5) und einem Felgenschutzring (1), dadurch gekennzeichnet, daß sich auf dem Felgenhorn (5) der Felgenschutzring (1) befindet, der aus mehreren Felgenschutzringsegmenten (2) gebildet ist und lösbar und vollflächig auf dem Felgenhorn (2) derart befestigt ist, dass Befestigungselemente (3) frontal in Bohrungen (9) der Felgenschutzringsegmente (2) und fluchtend zu den Bohrungen (9) verlaufenden Aufnahmen (7) im Felgenhorn (5) eingreifen.
Patent DE-202018101746-U1 (DE)
Title: Verpackungen mit Barriere gegen die Migration von Substanzen aus Recycling-Kunststoffen in das Füllgut
IPC: B65D65/42
Filed: 2018-03-28
Abstract: Verpackungsbehältnis oder Teile davon, das zumindest teilweise aus recyceltem Kunststoffmaterial besteht und dazu bestimmt ist, mit Inhaltsstoffen wie Lebensmittel, Getränke, Futtermittel, Kosmetika oder Pharmazeutika, in Kontakt zu kommen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest auf den Oberflächen des Verpackungsbehältnisses, die in Kontakt mit den Inhaltsstoffen kommen, eine Barrierebeschichtung auf die Kunststoffoberfläche aufgebracht ist, welche eine Reduktion der durch Migration aus dem recycelten Kunststoff hervorgerufenen Exposition der Inhaltsstoffe mit im recycelten Kunststoffmaterial enthaltenen oder absichtlich oder unabsichtlich zugegebenen Stoffen zumindest unterhalb eines, nach toxikologischen Gesichtspunkten abgeleiteten, zulässigen Expositionsgrenzwerts bewirken.
Patent DE-202018102229-U1 (DE)
Title: Kartusche sowie Handgerät zur Verwendung mit einer Solchen
IPC: A45D34/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: Kartusche zur Aufnahme eines flüssigen Kosmetikums, umfassend einen mit einer Materialleitung (16) verbundenen, jedoch im Übrigen geschlossenen Behälter (11) mit einem Förderelement zum Ausfördern eines in dem Behälter (11) aufgenommenen Kosmetikums in die Materialleitung (16) hinein, wobei die Materialleitung (16) gemeinsam mit einer Luftleitung (17) dergestalt in einer dem Behälter (11) zugeordneten Düse (21) endet, dass ein Materialauslass (23) der Materialleitung (16) in einem Auslassbereich vor einem Luftauslass (22) der Luftleitung (17) angeordnet ist.
Patent DE-202018102233-U1 (DE)
Title: Kippsichere Teleskopgestängevorrichtung für einen Trolley-Koffer
IPC: A45C13/28
Filed: 2018-04-20
Abstract: Kippsichere Teleskopgestängevorrichtung für einen Trolley-Koffer, wobei der Trolley-Koffer einen Koffer (1) und am Koffer (1) angebrachte Rollräder (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückseite des Koffers (1) eine Teleskopgestängevorrichtung (3) angeordnet ist, die aus Außenrohren (31), Mittelrohren (32) und Stützstangen (35) besteht, wobei die Außenrohre (31) am Koffer (1) befestigt sind, wobei die Mittelrohre (32) jeweils in den Außenrohren (31) angeordnet und entlang der Außenrohre (31) zur Oberseite des Koffers (1) ausfahrbar sind, wobei die jeweilige Stützstange (35) mit der der Oberseite des Koffers (1) abgewandten Seite des jeweiligen Mittelrohrs (32) verbunden ist, sodass diese dann aus demAußenrohr (31) herausragt und sich am Boden (4) abstützt, wenn das jeweilige Mittelrohr (32) ins Außenrohr (31) eingefahren ist.
Patent DE-202018102528-U1 (DE)
Title: Regalanordnung für ein Fahrzeug
IPC: B60R7/02
Filed: 2018-05-07
Abstract: Fahrzeug, umfassend:einen Gepäckraum, der durch gegenüberliegende Innenseitenwände definiert ist, wobei jede der Seitenwände eine Halterung aufweist, die darin gebildet ist; undeine Regalanordnung, die einen Aufbewahrungsbehälter definiert und eine starre Deckplatte mit ausklappbaren Flügeln, die ausgelegt sind, mit den Halterungen in Eingriff zu treten, um die Anordnung im Gepäckraum zu stützen und zu halten, undzusammenklappbare Wände aufweist, die derartig an der Deckplatte angebracht sind, dass der Aufbewahrungsbehälter in einer ausgeklappten Stellung unter der Platte angeordnet ist.
Patent DE-202019002542-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von Längskräften bei Anhängerkupplungen an Fahzeugen des Typs Unimog
IPC: B60D1/48
Filed: 2019-06-12
Abstract: Anhängevorrichtung für Unimogs, die zur Aufnahme der in Fahrtrichtung auftretenden Kräften (13) eine oder mehrere Längsstreben (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsstrebe (8) bzw. Längsstreben über mindestens einen Halter (7) mit mindestens zwei Differentialschrauben (12) mit der Achse bzw. den Achsrohren (1)/(2) bzw. dem Differentialgehäuse (3) kraft- und formschlüssig, nur kraftschlüssig oder nur formschlüssig verbunden sind.
Patent DE-202019003151-U1 (DE)
Title: Wasserwaage mit Aussparung - 2 teilig
IPC: G01C9/36
Filed: 2019-07-27
Abstract: Die Wasserwaage mit Aussparung - 2 teilig (4), dadurch gekennzeichnet, daß bei Teil 1 der Wasserwaage mit Aussparung - 2 teilig (4.1) eine Aussparung (5) an der Unterseite (6) und bei Teil 2 der Wasserwaage mit Aussparung - 2 teilig (4.2) eine Aussparung (5) an der Oberseite (7) angebracht ist, oder umgekehrt, wobei die Aussparungen (5) von Teil 1 und Teil 2 so gefertigt sind, dass wenn diese im Kreuz übereinander gelegt werden, sich an keiner der Flächen der Aussparungen (5) berühren und somit jeweils Teil 1 und Teil 2 unabhängig voneinander aufliegen und dadurch ein perfektes Messergebnis liefern.
Patent DE-202019005580-U1 (DE)
Title: Antennenmodul und elektronisches Gerät, enthaltend das Antennenmodul
IPC: H01Q23/00
Filed: 2019-03-29
Abstract: Ein Antennenmodul (400) für ein drahtloses Kommunikationssystem, wobei das Antennenmodul umfasst:
 einen Isolator (430), der eine Plattenform aufweist und ein darauf ausgebildetes leitendes Muster (420) umfasst;
 eine erste Metallstruktur (410) und eine zweite Metallstruktur (412), die auf einer oberen Fläche des Isolators (430) angeordnet sind; und
 einen drahtlosen Kommunikationschip (440),
 wobei sowohl die erste als auch die zweite Metallstruktur (410, 412) eine obere Fläche (510), eine erste Speisungseinheit (520) und eine zweite Speisungseinheit (522) umfasst, wobei die erste Speisungseinheit (520) und die zweite Speisungseinheit (522) elektrisch mit der oberen Fläche (510) verbunden sind und so angeordnet sind, dass die obere Fläche von der oberen Fläche des Isolators (430) um eine vorbestimmte Länge beabstandet ist,
 wobei der drahtlose Kommunikationschip (440) so konfiguriert ist, dass er der ersten und der zweiten Metallstruktur (410, 412) durch das leitende Muster (420) elektrische Signale zuführt,
 wobei die elektrischen Signale der oberen Fläche (510) sowohl der ersten als auch der zweiten Metallstruktur (410, 412) durch die erste und die zweite Speisungseinheit (520, 522) zugeführt werden und sich auf senkrechte Polarisationen von Funkwellen beziehen, die von der oberen Fläche (510) sowohl der ersten als auch der zweiten Metallstruktur (410, 412) abgestrahlt werden, und
 wobei das Antennenmodul so konfiguriert ist, dass es in einer massiven
 Multiple-Input-Multiple-Output (MIMO)-Kommunikationsumgebung arbeitet.
Patent DE-202019101193-U1 (DE)
Title: Kühlergrillbaugruppe eines Fahrzeugs
IPC: B60Q1/28
Filed: 2019-03-01
Abstract: Fahrzeugkühlergrillbaugruppe, Folgendes umfassend:
 eine Verkleidung, die an ein Substrat gekoppelt ist und einen Hohlraum dazwischen definiert;
 eine Lichtquelle, die in dem Hohlraum angeordnet ist; und
 einen Diffusor, der zwischen der Lichtquelle und einem Abschnitt der Verkleidung angeordnet ist.