baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10156587-B4 (DE)
Inventor: SARSTEDT WALTER
IPC: A61M25/06
Filed: 2001-11-20
Granted: 2004-05-06
Abstract: Covering housing (1) for a wing cannula (2) comprises a U-shaped lower cap (4) and an elongated upper cap (3) which after insertion of the wings of the wing cannula are closed to form a housing unit. Guide grooves (9) are formed by the gaps between adjacent vertical side walls (6, 7) of the caps. At least one spring catch device (17) in the permanently locking position (II) protrudes from at least one side wall into the guide groove.  Preferred Features: The front holding position (I) of the wing cannula is defined by at least one protrusion protruding from the profile base of the caps and a protrusion on the middle part of the wing cannula.
Patent DE-10204042-B4 (DE)
Title: Leistungsschalter
Inventor: TEICHMANN JOERG
IPC: H01H33/98
Filed: 2002-02-01
Granted: 2009-08-13
Abstract: Leistungsschalter, insbesondere im Bereich der Mittelspannungsebene, mit gegeneinander in einer Schaltkammer beweglichen Kontakten und einem Gas zu Isolierzwecken, und folgenden Merkmalen:  – Es sind ein Gasraum innerhalb der Schaltkammer (10) und ein Gasraum außerhalb der Schaltkammer (10) vorhanden,  – die Schaltkammer (10) hat mindestens eine Öffnung, durch die während des Schaltvorganges Gas aus dem Volumen im Löschbereich in den Raum außerhalb des Löschbereiches strömbar ist,  – es sind Mittel zur Rotation des Lichtbogens entlang einer Lichtbogenbahn vorhanden, wobei die Schaltkammer (10) wenigstens eine zusätzliche Öffnung (107) aufweist, durch die das Gas während des Ausschaltvorganges in das Volumen der Schaltkammer (10) einströmbar ist, wobei die zusätzliche Öffnung symmetrisch zu einem Schaltbolzen (101) des Bewegkontaktes angeordnet ist und eine Ringöffnung (107) um den Schaltbolzen (101) bildet,  – zum selbsttätigen Verschließen der Öffnung (107) ist ein Ventilelement (300) vorgesehen, das wenigstens ein als Ring ausgebildetes Plättchen (300) enthält.
Patent DE-10215822-B4 (DE)
Inventor: KNELLER KLAUS
IPC: H02M7/537
Filed: 2002-04-10
Granted: 2013-03-07
Abstract: A converter system and method, including: at least one supply module, which provides a unipolar, intermediate circuit voltage; one or more drive modules, which may be powered from the intermediate circuit voltage and each include at least one inverter for powering at least one electric motor; and at least one buffer module for storing energy.
Patent DE-10222956-B4 (DE)
Title: Feinschleifmaschine
Inventor: HERRMANN HARTWIG
IPC: B24B37/30
Filed: 2002-05-24
Granted: 2009-01-29
Abstract: Feinschleifmaschine
mit  – einer
Werkzeugträgerscheibe
(1), die eine plan bearbeitete Tragfläche aufweist und über einen
Antrieb (2) um eine senkrecht auf dieser Tragfläche stehende Scheibendrehachse
(3) drehbar ist;  – einem
Schleifband (6), das während
der Feinbearbeitung mit einer Vakuum- oder elektromagnetische Spannung
zur Unterstützung
der Haftung des Schleifbandes (6) auf der Tragfläche der Werkzeugträgerscheibe
(1) kontinuierlich von einer abtriebsseitig an der Werkzeugträgerscheibe
(1) gelagerten Schleifband-Abwickelrolle (7) abgezogen, gleitend über die
Tragfläche
der Werkzeugträgerscheibe
(1) gezogen und von einer angetriebenen, antriebsseitig an der Werkzeugträgerscheibe
(1) gelagerten Schleifband-Aufwickelrolle (8) aufgewickelt wird;   – zumindest
einem zur Aufnahme von zumindest einem Werkstück (15) ausgelegten Werkstückhalter
(11), der oberhalb von der Tragfläche der Werkzeugträgerscheibe (1)
oder von dem Schleifband (6) angeordnet und drehbar um eine parallel
zur Scheibendrehachse (3) liegende Werkstückdrehachse (12) gelagert ist;
und mit  – einer
das zumindest eine Werkstück
(15) zur Reduktion seiner Werkstückhöhe senkrecht
zur Tragfläche
der...
Patent DE-10239605-B4 (DE)
Title: Treiber zum Verstärken einer Betriebsspannung eines Leuchtkörpers
Inventor: LIAO TAI-SHAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2002-08-28
Granted: 2008-11-13
Abstract: Treiber
( 3 ) zum Verstärken
einer Betriebsspannung eines Leuchtkörpers (11), mit:  einer
Treibschaltung (12), die aufweist:  einen Induktor (L1) mit
einem ersten Anschluss, der elektrisch mit einer Treibspannung (Vdd)
des Leuchtkörpers (11)
verbunden ist, und mit einem zweiten Anschluss,  einen Transistor
(Q1) mit einem gesteuerten Pfad, der elektrisch zwischen dem zweiten
Anschluss und Masse geschaltet ist und derart angesteuert wird,
dass am zweiten Anschluss ein Wechselstromsignal bereitgestellt
wird; und  mit einer Schaltung zum Liefern einer negativen mehrfachen
Spannung, die aufweist:  einen ersten Kondensator (C2) mit einem
dritten Anschluss, der das Wechselstromsignal empfängt, und
einem vierten Anschluss,  eine erste Diode (D1) mit einer ersten
Anode, die elektrisch mit dem vierten Anschluss verbunden ist, und
mit einer ersten, mit Masse verbundenen Katode,  eine zweite
Diode (D2) mit einer zweiten Anode und einer zweiten Katode, die
elektrisch sowohl mit dem vierten Anschluss als auch mit der ersten...
Patent DE-10259699-B4 (DE)
Title: Schreibgerät mit großteils freiliegender Mine und versenkbarer Spitze
Inventor: EBENBICHLER ALBERT
IPC: B43K24/02
Filed: 2002-12-18
Granted: 2005-08-04
Abstract: Schreibgerät mit großteils freiliegender
Mine und versenkbarer Spitze,  dadurch gekennzeichnet, dass  a)
ein Rahmen 1 vorgesehen ist, den die Mine 4 durch eine Öffnung d
durchdringt, dass  b) das Schreibgerät im Bereich der Minenspitze
eine Führung
e für die
Mine aufweist, dass  c) der Rahmen im Bereich des stumpfen Endes
der Mine Ausnehmungen a, b aufweist, die das stumpfe Ende der Mine
im eingezogenen/ausgeschobenen Zustand aufnehmen und dass sich  d)
ein vorgespanntes elastisches Federelement 3 derart einerseits am
Rahmen und andererseits an der Mine abstützt, dass deren Ende in die
Ausnehmungen a bzw. b gedrückt
wird.
Patent DE-10260226-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit Bodenraum für Zubehörteile
Inventor: BOTT ERICH
IPC: A47L5/36
Filed: 2002-12-20
Granted: 2013-04-04
Abstract: Staubsauger mit einem Gehäuse (1), in dem ein von einem Staubraumdeckel verschließbarer Staubraum (5) zur Aufnahme eines Staubabscheiders (6) und ein Gebläseraum (7) zur Aufnahme einer Motor-Gebläseeinheit (8) ausgebildet ist und das einen Aufnahmeraum (16) für Zubehörteile (17) aufweist, der sich unterhalb des Staubraumes (5) und/oder des Gebläseraumes (7) von einer ersten Seitenwand (19) bis zu einer der ersten Seitenwand (19) gegenüberliegenden zweiten Seitenwand (25) des Gehäuses (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass zwei an gegenüberliegenden Seitenwänden (19, 25) des Gehäuses (1) angeordnete Öffnungen (18a, 18b) vorgesehen sind und der Aufnahmeraum (16) über beide Öffnungen (18a, 18b) zugänglich ist.
Patent DE-10296651-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen des Betriebs einer Schaberbaugruppe in einer Papiermaschine und Schaberbaugruppe zum Ausführen dieses Verfahrens
Inventor: ISOMETSAE JUHA
IPC: D21F3/00
Filed: 2002-04-10
Granted: 2006-03-16
Abstract: Verfahren
zum Überwachen
des Betriebs eine Schaberbaugruppe in einer Papiermaschine, wobei
das Schaberelement (18), das zu dieser Schaberbaugruppe (16) gehört, zum
Abschaben von Material von einer sich bewegenden Oberfläche (17)
verwendet wird, und wobei bei dem Verfahren Detektorvorrichtungen
(20), die in Verbindung mit der Schaberbaugruppe (16) angeordnet
sind, zum Überwachen
des Betriebs der Schaberbaugruppe (16) verwendet werden und beim
Auftreten eines Bahndurchtretens beim Schaberelement (18) zusammen mit
den mit den Detektorvorrichtungen (20) verbundenen Steuervorrichtungen
(14 – 14'')
der Papiermaschine die erforderlichen Maßnahmen zum Herabfallen der
Bahn, die in der Papiermaschine hergestellt wird, ausführen, bevor
das Bahndurchtreten beim Schaberelement (18) der Schaberbaugruppe
(16) festgestellt wird, um die durch das Bahndurchtreten bewirkte
Fehlfunktion zu beseitigen und Reparatur- und/oder Schutzmaßnahmen
auszuführen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Detektorvorrichtungen (20) nach dem
Schaberelement (18) angeordnet sind und die Detektorvorrichtungen
(20) verwendet werden, um das Vorhandensein von Material an der
Oberfläche
(17) nach dem Schaberelement (18) zu...
Patent DE-10305115-B4 (DE)
Title: Beschichtungsstoffe, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: WILKE GUIDO
IPC: C09D161/28
Filed: 2003-02-07
Granted: 2007-02-22
Abstract: Beschichtungsstoffe,
enthaltend  (A) mindestens ein Hydroxylgruppen enthaltendes (Meth)Acrylat(co)pofymerisat
mit einer Hydroxylzahl von 100 bis 250 mg KOH/g, einer Säurezahl
von 0 bis 35 mg KOH/g, einem zahlenmittleren Molekulargewicht M n  von 1.200 bis 20.000 Dalton und einer Glasübergangstemperatur
von maximal +70°C,  (B)
mindestens eine Carbamatgruppen und Hydroxylgruppen enthaltende
Verbindung mit einer Hydroxylzahl von 10 bis 150 mg KOH/g, einem
Carbamatäquivalentgewicht CEW
von 250 bis 700 g/Äquivalent
und einem Äquivalentverhäitnis von
Hydroxyl- zu Carbamatgruppen von 1:20 bis 1:0,5,  (C) mindestens
ein Aminoplastharz und;  (D) mindestens eine Verbindung der
allgemeinen Formel:  worin die Variable R für eine Alkylgruppe
mit 1 bis 12 Kohlenstoffatomen, eine Cycloalkylgruppe mit 3 bis
12 Kohlenstoffatomen oder eine  Arylgruppe mit 6 bis 20 Kohlenstoffatomen
und die Variable X für
ein Stickstoffatom, Sauerstoffatom oder Schwefelatom stehen; wobei  (I)
mindestens 10 Äquivalent-%
der in den (Meth)Acrylat(co)polymerisaten (A) und/oder den Verbindungen
(B) enthaltenen Hydroxylgruppen primäre Hydroxylgruppen sind...
Patent DE-10305820-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bestimmen einer Wiedergabeposition
Inventor: MELCHIOR FRANK
IPC: H04N7/52
Filed: 2003-02-12
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Bestimmen einer Wiedergabeposition (40, 41, 53, 64) einer Schallquelle
für eine
audiovisuelle Wiedergabe einer Filmszene aus einer Mehrzahl von
Einzelbildern bezüglich
einer Wiedergabefläche
(34) mit einer vorbestimmten Breite (s w )
und einer Projektionsquelle (80) mit einem Projektionsbezugspunkt,
mit folgenden Merkmalen:  einer Einrichtung (10) zum Bereitstellen
einer Aufnahmeposition (72) der Schallquelle bei einer Aufnahme
der Filmszene, einer Kameraposition (74) bei einer Aufnahme der
Filmszene und eines Öffnungswinkels
(α h ) der Kamera bei der Aufnahme der Filmszene;  einer
Einrichtung (12) zum Transformieren der Aufnahmeposition der Schallquelle
in ein Kamerakoordinatensystem, dessen Ursprung bezüglich einer
Kameraöffnung
definiert ist, um eine Aufnahmeposition der Schallquelle in dem
Kamerakoordinatensystem zu erhalten;  einer Einrichtung (14)
zum Berechnen der Wiedergabeposition der Schallquelle bezüglich des
Projektionsbezugspunkts abhängig
von einem Öffnungswinkel
der Kamera, wobei die Einrichtung zum Berechnen ausgebildet ist,
um den Projektionsbezugspunkt und die Kameraöffnung als gemeinsamen Ausgangspunkt
(50) zu verwenden, und wobei die Einrichtung zum Berechnen...
Patent DE-10317192-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer mit leisem Überdruckventil
Inventor: HOEFS STEFAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2003-04-15
Granted: 2007-07-26
Abstract: Pyrotechnischer
Gurtstraffer für
einen Sicherheitsgurt an einem Kraftfahrzeug, beinhaltend ein rohrförmiges Führungselement
(1), ein darin geführtes
kolbenartiges Antriebselement sowie eine Gasgeneratoraufnahme (2)
für einen
mittels eines Sensors aktivierbaren Gasgenerator (3), welcher seinerseits
ein Treibmittel (4) zur Erzeugung eines Treibgases für das kolbenartige
Antriebselement des Gurtstraffers im Sinne einer Kompensierung der
Gurtlose des Sicherheitsgurtes durch Nachspannen desselben aufweist,
wobei dem Gurtstraffer ein sich im Falle eines vorgegebenen Überdruckes
im Führungselement
(1) öffnendes Überdruckventil
(9) zugeordnet ist, und wobei das Überdruckventil (9) derart angeordnet
und ausgebildet ist, dass es in eine ein bestimmtes freies Volumen beinhaltende
geschlossene Kammer (7) öffnet,
dadurch gekennzeichnet, dass das Überdruckventil (9) zum einen durch
eine bei einem vorgegebenen Überdruck
berstende Wandung (8) des Gasgenerators (3) in Form einer Sollbruchstelle,
und zum anderen durch eine hierzu korrespondierende Öffnung (6)
in der Gasgeneratoraufnahme (2) des Gasgenerators (3) gebildet ist.
Patent DE-10321701-B4 (DE)
Title: Längsgekoppelte piezoelektrische Multi-Mode-Volumenwellenfiltervorrichtung, längsgekoppelter piezoelektrischer Multi-Mode-Volumenwellenfilter und elektronische Komponente
Inventor: NISHIMURA TOSHIO
IPC: H03H9/10
Filed: 2003-05-14
Granted: 2009-06-10
Abstract: Längsgekoppelte piezoelektrische Multi-Mode-Volumenwellenfiltervorrichtung, welche umfaßt:  erste und zweite piezoelektrische Multi-Mode-Volumenwellenfilter, die so konstruiert sind, daß Schwingungsmodi verschiedener Ordnungen von Oberwellen angeregt und gekoppelt werden, um zwischen einer Ausgangselektrode und einer Erdungselektrode ein Ausgangssignal zu liefern, wenn ein Eingangssignal zwischen einer Eingangselektrode und der Erdungselektrode angelegt wird, und  ein Gehäusesubstrat, das auf seiner Oberfläche erste und zweite längsgekoppelte piezoelektrische Multi-Mode-Volumenwellenfilter aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß der erste und der zweite piezoelektrische Multi-Mode-Volumenwellenfilter jeweils umfassen:  mindestens vier sich parallel zueinander erstreckende Anregungselektroden,  einen laminierten piezoelektrischen Körper, welcher eine Mehrzahl von zwischen den Anregungselektroden angeordneten und in einer zu den Anregungselektroden parallelen oder zu diesen senkrechten Richtung polarisierten piezoelektrischen Schichten aufweist, wobei der laminierte piezoelektrische Körper erste und zweite Endflächen, die sich in einer zur Mehrzahl der piezoelektrischen Schichten senkrechten Richtung erstrecken, und erste bis vierte Seitenflächen, die die ersten und zweiten Endflächen verbinden, aufweist,  die Eingangselektrode, welche...
Patent DE-10322545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Überwachen des Laufs von bahnförmigem Material
Inventor: BIZIOREK STEPHANE
IPC: B65B11/02
Filed: 2003-05-20
Granted: 2012-08-30
Abstract: Wickelvorrichtung (10) mit einer Vorrichtung (16) zum Überwachen des Laufs von bahnförmigem Material (22) zwischen zwei beabstandeten Stellen in dem Bahnlauf mittels wenigstens eines Sensors (32), dem ein Sender (40) und ein Empfänger (42) für optische Wellen zugeordnet ist, wobei die optischen Wellen auf die Bewegungsbahn des Materials (22) zwischen den beiden beabstandeten Stellen gerichtet sind, mit einem Rahmen (14) und mit einem an diesem und relativ zu einem Wickelgegenstand (20) bewegbaren Rotor (24), der Material (22) trägt, wobei der Sensor (32) an dem Rahmen (14) und ein Reflektor (44) an dem Rotor (24) und dem Material (22) voreilend vorgesehen ist.
Patent DE-10323941-B4 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Herstellung von endlosen, optisch abbildungsfähigen Folien, insbesondere Bahnen und Platten aus Kunststoffen
Inventor: SCHROEDER MICHAEL
IPC: B29C48/05
Filed: 2003-05-27
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur kontinuierlichen Herstellung von endlosen, optisch abbildungsfähigen Folien, insbesondere
Bahnen und Platten aus Kunststoffen, mit folgenden Schritten;  Zubereitung
einer Kunststoffschmelze in einem Extruder und Entnahme derselben
als Schmelzenband aus der Breitschlitzdüse des Extruders, oder Erzeugung
eines Schmelzenbandes durch Erwärmen
eines vorgefertigten Kunststoffhalbzeuges und Überführung in den weichplastischen
Zustand in einem Heizraum oder Heizkanal und  Weiterführung des
Schmelzenbandes (9) in einen Kalander, wobei das Schmelzenband (9)
zwischen zwei synchron laufenden, endlosen Bändern (1) und (2), vornehmlich
aus Metall, nach gemeinsamen Teilumlauf der Formwalze (5) in eine
mit zwei ebenen Kühlplatten
(11) und (12) ausgetattete Kühlstation
transportiert wird, in der das durchfahrende Schmelzenband unter
Druck der Kühlplatten
aus dem weichplastischen in den hartplastischen Zustand gebracht
wird, wobei die Gravur des Gravurbandes (1) auf der Oberfläche des
erstarrenden Schmelzenbandes abgeformt wird, wobei die zwischen
den Kühlplatten
(11), (12) durchgeführten
Bänder
jeweils auf einem Druckwasserfilm gleiten
Patent DE-10346448-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine
Inventor: LEHMANN KAI DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2003-10-07
Granted: 2017-03-30
Abstract: Nockenwellenversteller für eine Brennkraftmaschine mit einem in eine Nockenwelle (2) eingefügten Steuerventil (3), das einen in einer Führungshülse (6) geführten hydraulischen Steuerkolben (5) aufweist, mit dem eine Stelleinheit (4) zur Winkelverstellung der Nockenwelle (2) steuerbar ist, wobei die Stelleinheit (4) einen mit der Nockenwelle (2) drehfest verbundenen Innenkörper (14) und einen zur Nockenwelle (2) drehbar gelagerten Außenkörper (13) aufweist, über den eine Antriebsverbindung von einer Kurbelwelle zur Nockenwelle (2) verläuft, wobei das Steuerventil (3) von einer elektromagnetischen Einrichtung (10) beaufschlagt und über die Nockenwelle (2) mit Hydraulikmedium versorgt wird, wobei in die Nockenwelle (2) zusätzlich ein Ölführungsmodul (23) eingefügt ist, welches mindestens zur Führung des Hydraulikmediums zwischen Nockenwelle (2) und Steuerventil (3) dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Ölführungsmodul (23) zusätzlich als Deckel für das Steuerventil (3) ausgebildet ist, welcher sowohl zur Abdichtung des Steuerventils (3) gegenüber der Nockenwelle (2) als auch zur Aufnahme einer Druckfeder (8) dient.
Patent DE-10347178-B4 (DE)
Title: Airbagmodul mit einem extrudierten Gehäuse und außenseitig gehalterten Gasgenerator
Inventor: WEBER MARCUS
IPC: B60R21/205
Filed: 2003-10-10
Granted: 2007-06-14
Abstract: Airbagmodul
mit einem Modulgehäuse,
einem darin gefaltet angeordneten Gassack, einem mit dem Modulgehäuse verbundenen
Halteelement, wobei das Gassackgewebe zwischen dem Halteelement
und dem Modulgehäuse
eingeklemmt und dadurch befestigt ist, und mit einem außerhalb
des Modulgehäuses
an diesem gehalterten zylindrischen Gasgenerator, wobei das Modulgehäuse als
Extrusionsprofil ausgebildet ist und an dem Extrusionsprofil einstückig Gestaltungen
zur formschlüssigen
Aufnahme von Anbindungsbauteilen für den Gasgenerator und/oder
den Gassack ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement
(20, 24) für
den mit einem radial abstehenden, durch die Gehäusewand (11), das Gassackgewebe
(12) und das Halteelement (22, 24) in das Innere des Gassacks (12)
reichenden Ausströmdom
(15) versehenen Gasgenerator (14) als ebene Platte (20) oder als
Profilkörper
(24) mit jeweils einer zentral angeordneten Öffnung (21) zur Aufnahme des
Ausströmdoms
(15) des Gasgenerators (14) ausgebildet ist.
Patent DE-10357859-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Spielautomaten
Inventor: ALBRECHT LUTZ BERNHARD
IPC: G07F17/32
Filed: 2003-12-11
Granted: 2014-01-16
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Spielautomaten, welcher zumindest eine zentrale Steuereinheit zur Spielablaufsteuerung, Mittel zur spielergesteuerten Beeinflussung des Spielverlaufs, Mittel zur Annahme, Prüfung und Verarbeitung von Zahlungsmitteln oder Zahlungsmittel äquivalenten Mitteln, Speicher mit zugeordneten Anzeigen zur Darstellung des Guthabens, des Gewinns sowie zusätzlicher Informationen, zufallsgesteuerte Anzeigemittel zur Darstellung des Spielverlaufs und der Spielergebnisse und Mittel zur Beendigung der Bespielung des Spielautomaten aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Steuereinheit die Dauer einer ersten Gruppe von Einzelspielen einer Spielserie gezielt länger dauern lässt, als dies im Rahmen einer vorgegebenen Mindestspieldauer für Einzelspiele notwendig wäre, so dass sich hierdurch ein Zeitüberschuss ergibt, dass die zentrale Steuereinheit diesen Zeitüberschuss der jeweiligen Einzelspiele aus dieser ersten Gruppe in einem Speicher kumuliert, dass die zentrale Steuereinheit im Rahmen dieses kumulierten Zeitüberschusses eine zweite Gruppe von Einzelspielen dieser Spielserie ohne Darstellung des Spielverlaufs über die zufallsgesteuerten Anzeigemittel unter Dekrementierung des gespeicherten Zeitüberschusses durchführt und die hieraus erzielten Gewinne dem Speicher mit zugeordneter Anzeige zur Darstellung des Gewinns zuführt.
Patent DE-10362061-B4 (DE)
Title: Walzmaschine mit Permanentmagnet-Motor und Verwendung solch einer Walzmaschine
Inventor: HOFMANN GUENTER DIPL ING
IPC: B21B1/16
Filed: 2003-04-28
Granted: 2013-10-17
Abstract: Walzmaschine mit a) wenigstens zwei rotierbaren oder rotierenden, mit Werkzeugen bestückbaren oder bestückten Walzen zum Umformen eines zwischen den Walzen anordenbaren oder angeordneten Werkstücks, b) wenigstens einem Antrieb zum Antreiben der Walzen, wobei c) der wenigstens eine Antrieb wenigstens einen Permanentmagnet-Motor umfasst. d) wobei jeder Walze wenigstens ein Antrieb zugeordnet ist zum unabhängigen Antreiben der Walzen e) wobei die Walzmaschine als Querkeilwalzmaschine ausgebildet ist und f) aufgrund des drehzahlsteuerbaren und reversierbaren Antriebs auch als Reckwalzmaschine einsetzbar ist.
Patent DE-19539259-B4 (DE)
Title: Funkübertragungssystem mit über einen Funkbus verbundenen Funkvorrichtungen
Inventor: MOENCH EGON
IPC: H04W74/06
Filed: 1995-10-21
Granted: 2010-02-04
Abstract: Funkübertragungssystem mit Funkvorrichtungen, die zum wechselseitigen Übertragen von Funksignalen miteinander über einen Funkbus verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Funkvorrichtungen einen Speicher enthält, in dem eine Liste abgelegt ist, die nur diejenigen Funkvorrichtungen angibt, zu denen die Funksignale übertragbar sind, daß in jeder Liste mindestens eine der dort angegebenen Funkvorrichtungen markiert ist, wodurch eine Reihenfolge festlegbar ist, nach der die Funkvorrichtungen auf den Funkbus zugreifen und daß jede der Funkvorrichtungen derart ausgebildet ist, daß sie zum Zugriff auf den Funkbus den Empfang einer Zugriffsberechtigung abwartet und diese nach eigenem Zugriff auf den Funkbus an eine in ihrer Liste markierten Funkvorrichtung sendet.
Patent DE-19623258-B4 (DE)
Title: Elektrischer Motor, insbesondere Scheibenwischer-Motor eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WALTHER BERND
IPC: H02K11/026
Filed: 1996-06-11
Granted: 2006-07-27
Abstract: Elektrischer
Motor, insbesondere zum Antrieb mindestens eines Scheibenwischers
eines Kraftfahrzeuges, mit einem im wesentlichen plattenförmigen Träger (1)
mit daran angeordneten elektrischen Bauelementen sowie mit mindestens
einem daran angeordneten Entstörmittel
(10), wobei das Entstörmittel
(10) an einem separaten Halteelement (11) angeordnet ist, welches
an dem Träger
(1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement
(11) ein Mittelstück
(18) und mehrere zugeordnete Schenkel (14, 19, 22) aufweist, wobei
einer der Schenkel (22) mit einem Trennsteg (26) an dem Mittelstück (18)
des Halteelementes (11) angeordnet ist.
Patent DE-19638554-B4 (DE)
Title: Elastisches Lager
Inventor: GUEHRING DIETER
IPC: F16F1/38
Filed: 1996-09-20
Granted: 2004-12-23
Abstract: Elastisches
Lager (1, 1', 1''), insbesondere zur Lagerung eines Federauges einer
Blattfeder an einem Fahrzeug, umfassend ein innenliegendes Tragrohr
(2, 2', 2'') und eine Außenhülse (3,
3', 3'') aus Metall mit einem zwischen beiden metallischen Bauteilen
festhaftend einvulkanisierten Gummikörper (4, 4', 4''), dadurch gekennzeichnet,
dass die Außenhülse (3,
3', 3'') beidseitig im Stirnflächenbereich
mit einem radial zum Tragrohr (2, 2', 2'') gerichteten Flansch (7,
7', 7'') versehen ist, wobei zwischen dem Flanschende und dem Tragrohr
ein Freiraum (11, 11') vorhanden ist, sowie im mittleren Bereich
eine radial und axial verlaufende Aussparung (5, 5', 5'') aufweist, wobei
wiederum die Aussparung, die beidseitig zum Flansch (7, 7', 7'')
hin in eine Anlagefläche
(6, 6', 6'') übergeht,
mit einer Gummischicht (8, 8') ausgefüllt (Variante A) oder mit Erhebungen
(14) unter Bildung einer gleichmäßig verteilt
angeordneten Gitterstruktur versehen ist (Variante B).