baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012101099-U1 (DE)
Title: Linearer Gleitblock
IPC: F16C29/04
Filed: 2012-03-27
Abstract: Linearer Gleitblock befestigt auf einer linearen Gleitschiene, der ein Grundelement, zwei Umlauf-/Führungsblöcke, die an zwei gegenüberliegenden Enden des Grundelements gekoppelt sind, und mehrere Rollkugeln umfasst; wobei ein Grundelement eine Gleitnut, mindestens ein Paar lasttragende Rillen, die an beiden Seiten der Gleitnut ausgebildet sind, und mindestens ein Paar nicht lasttragende Rillen, die an beiden Seiten des Grundelements angeordnet sind, umfasst, wobei die Gleitnut, die lasttragenden Rillen und die nicht lasttragenden Rillen mit den beiden gegenüberliegenden Enden des Grundelements verbunden sind; wobei jeder Umlauf-/Führungsblock einen Gleitweg in Übereinstimmung mit der Gleitnut und eine Umlaufrille umfasst, die die lasttragenden Rillen und die nicht lasttragenden Rillen verbindet, wobei jeder Umlauf-/Führungsblock ein erstes Element und ein dazu passendes zweites Element umfasst, wobei das erste Element ein starres Teil und ein weiches Abdeckteil umfasst, das starre Teil einen konkaven ersten Weg, mehrere Rippen, die in gleichen Abständen angeordnet sind, und mehrere Nuten umfasst, die...
Patent DE-202013000104-U1 (DE)
Title: Brille mit austauschbarer Sichtscheibe
IPC: A61F9/02
Filed: 2013-01-03
Abstract: Brille mit einem Rahmen (1) und einer austauschbaren Sichtscheibe (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Brille eine Auslenkeinheit umfasst, mit der die Sichtscheibe lösbar verbunden ist, wobei die Auslenkeinheit eingerichtet ist die Sichtscheibe relativ zu dem Rahmen zwischen einer Feststellposition und einer Austauschposition zu führen.
Patent DE-202013004024-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bestimmung eines Gehalts nichtkondensierbarer Gase (NKG) in einem Sterilisationsdampf
IPC: A61L2/07
Filed: 2013-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Bestimmung eines NKG-Gehalts in einem Sterilisationsdampf, wobei der Sterilisationsdampf als NKG-Kondensat-Gemisch vorliegt, aufweisend eine Gasabscheide- und Auffangeinheit (1), mit welcher eine Trennung der NKG und des Kondensats aus dem NKG-Kondensat-Gemisch bereitstellbar ist, wobei die Gasabscheide- und Auffangeinheit (1) ein Innenrohr (2), mit welchem ein Auffangen des NKG bereitstellbar ist, und ein Außerohr (3) sowie eine, an dem Außenrohr (3) angeordnete, untenliegende Einströmöffnung (4) zum Einbringen des NKG-Kondensat-Gemischs aufweist, wobei die Einströmöffnung (4) ein erstes Regelelement (5) zum Öffnen oder Schließen der Einströmöffnung (4) aufweist, und wobei das Innenrohr (2) oberhalb der Einströmöffnung (4) angeordnet ist und eine obenliegende Ausströmöffnung (6) zum Abführen der NKG aufweist, wobei die Ausströmöffnung (6) ein zweites Regelelement (7) zum Öffnen oder Schließen der Ausströmöffnung (6) aufweist, und wobei das Außenrohr (3) einen Überlauf (8) für das Kondensat aufweist, wobei der Überlauf (8) zwischen der Einströmöffnung (4) und der Ausströmöffnung (6) angeordnet ist, und wobei das Innenrohr (2) ein erstes Füllstandserfassungsmittel (9) aufweist, und aufweisend eine Kondensatauffangeinheit (10), mit welcher ein Auffangen des Kondensats bereitstellbar ist, wobei die Kondensatauffangeinheit (10) mittels des Überlaufs (8) mit dem Außenrohr (2) der Gasabscheide- und Auffangeinheit (1) verbunden ist und wobei die Kondensatauffangeinheit (10) eine untenliegende Ablassöffnung (11) zum Ablassen von Kondensat aufweist, wobei die Ablassöffnung (11) ein drittes Regelelement (12) zum Öffnen oder Schließen der Ablassöffnung (11) aufweist, und wobei die Kondensatauffangeinheit (10) ein zweites Füllstandserfassungsmittel (13) aufweist, und aufweisend eine Steuerungs- und Auswertungseinheit (14), welche mit dem ersten Füllstandserfassungsmittel (9) und dem zweiten Füllstandserfassungsmittel (13) verbunden ist, wobei durch die Steuerungs- und Auswertungseinheit (14), mittels des ersten Füllstandserfassungsmittels (9), die Menge der abgeschiedenen NKG in dem Innenrohr (2) der Gasabscheide- und Auffangeinheit (1) und mittels des zweiten Füllstandserfassungsmittels (13), die Menge des Kondensats in der Kondensatauffangeinheit (10) ermittelbar sind und wobei durch die Steuerungs- und Auswertungseinheit (14) die ermittelten Mengen der abgeschiedenen NKG und des Kondensats in ein Verhältnis zueinander bringbar sind und das Verhältnis NKG zu Kondensat als Datenwert ausgebbar bereitstellbar ist.
Patent DE-202013010956-U1 (DE)
Title: Behandlungslösung für ein Verfahren zum Erzeugen einer korrosionsschützenden Überzugsschicht und Konzentrat einer solchen Behandlungslösung
IPC: C23C22/17
Filed: 2013-09-13
Abstract: Behandlungslösung für ein Verfahren zur Erzeugung einer korrosionsschützenden Überzugsschicht auf einer metallischen Oberfläche, bei dem die zu behandelnde Oberfläche mit einer Behandlungslösung in Kontakt gebracht wird, welche – eine Chrom(III)-Ionenquelle, – eine Phosphatquelle, – eine Zinkionenquelle und – eine Citratquelle enthält, wobei das Stoffmengenverhältnis von Chrom(III)-Ionen zu Zinkionen 1: mindestens 1,65 und das Stoffmengenverhältnis von Chrom(III)-Ionen zu Citrat 1: mindestens 1,4 ist und die Behandlungslosung im Wesentlichen frei von Polymeren ist, welche durch Reaktion – eines oder mehrerer Alkoxysilane der Formel R4-xSi(OR1)x wobei die Reste R gleich oder verschieden voneinander sind und jeweils eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 22 Kohlenwasserstoffatomen darstellen, x gleich 1, 2 oder 3 ist und R1 für eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 8 Kohlenwasserstoffatomen steht, und – eines oder mehrerer Alkoxide der Formel Me(OR2)n wobei Me für Ti, Zr, Hf, Al, Si und n für die Oxidationsstufe von Me steht und R2 eine substituierte oder unsubstituierte Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen darstellt, erhältlich sind.
Patent DE-202013011130-U1 (DE)
Title: Chipsystem
IPC: G06F21/60
Filed: 2013-12-11
Abstract: Chipsystem (10), dadurch gekennzeichnet, dass das Chipsystem (10) mit einer Schutzfolie (14) versehen ist, und dass das Chipsystem (14) einen sicheren Bereich (26) aufweist, wobei die Schutzfolie (14) derart ausgebildet ist, dass sie auf den sicheren Bereich wirkt.
Patent DE-202013104873-U1 (DE)
Title: Spülkastenanordnung
IPC: E03D1/01
Filed: 2013-10-31
Abstract: Spülkastenanordnung (1) mit einem inneren Spülwasserbehälter (2) und einem darüber stülpbaren äußeren Gehäuse (3), insbesondere einem Keramikgehäuse, wobei die Spülkastenanordnung (1) auf einer Spülkastenbank (4) eines Wasserklosetts montierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung des Spülwasserbehälters (2) mit dem Gehäuse (3) über Befestigungselemente (5) erfolgt, die Maßtoleranzen eines Spalts (6) zwischen einer äußeren Begrenzungsfläche (18) des Spülwasserbehälters (2) und einer inneren Begrenzungsfläche (19) des Gehäuses (3) ausgleichen.
Patent DE-202014000291-U1 (DE)
Title: Trocknungsanlage für verschiedene Güter mit wechselbaren transportablen oder stationärem Trocknungskammern im Unterdruckbetrieb
IPC: F26B3/06
Filed: 2014-01-16
Abstract: Trocknungsanlage für transportable Trocknungskammern, die im Unterdruck betrieben werden und die Lufterwärmung mittels Energierückgewinnung der im Abluftstrom fühlbaren und latenten Wärme erfolgt. Weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die Zu- und Abluft getrennt von einander geführt werden und keine Vermischung der Luftströmungen im Zuluftbereich erfolgt, so dass gleichzeitig verschieden Güter getrocknet werden können.
Patent DE-202014002191-U1 (DE)
Title: Türschloss mit geteilter Schlossnuss
IPC: E05B47/06
Filed: 2014-03-13
Abstract: Türschloss mit – einem Schlosskasten (2), – einem im Schlosskasten (2) verstellbar gelagerten Verschlusselement (6a, 6b), – einer im Schlosskasten (2) drehbar gelagerten Schlossnuss (7), die in mindestens ein erstes Nussteil (7a) und ein zweites Nussteil (7b) geteilt ist, – wobei die Nussteile (7a, 7b) im Schlosskasten (2) derart gelagert sind, dass sie unabhängig voneinander drehbar sind, – wobei entweder das erste Nussteil (7a) oder das zweite Nussteil (7b) mit dem Verschlusselement (6a, 6b) antriebstechnisch gekuppelt ist, – wobei zumindest das Nussteil (7a, 7b), das nicht mit dem Verschlusselement (6a, 6b) antriebstechnisch gekuppelt ist, mit einer Betätigungseinrichtung Drehmoment übertragend verbunden ist und – wobei jedes mit einer Betätigungseinrichtung verbundene Nussteil (7a, 7b) mittels dieser Betätigungseinrichtung von einer Grundstellung in eine Betätigungsstellung drehbar ist, – einer im Schlosskasten (2) angeordneten schaltbaren Kupplung (10) für das erste Nussteil (7a) und das zweite Nussteil (7b), – wobei die Kupplung (10) derart betätigbar ist, dass das erste Nussteil (7a) und das zweite Nussteil (7b) im Einkupplungszustand Drehmoment übertragend gekuppelt und im Auskupplungszustand voneinander entkuppelt sind, – einem im Schlosskasten angeordneten elektrischen oder elektromagnetischen Stellantrieb (11), mittels dem die Kupplung (10) betätigbar ist, während sich jedes der beiden Nussteile (7a, 7b), das mit einer Betätigungseinrichtung verbunden ist, in seiner Grundstellung befindet, und – einer zugeordneten, insbesondere im Schlosskasten (2) angeordneten Steuerelektronik zur Steuerung des Stellantriebs (11), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik derart ausgebildet ist, dass – sie ein erstes und ein zweites Signal mit jeweils mindestens zwei Signalwerten empfangen und verarbeiten kann und – das erste Nussteil (7a) und das zweite Nussteil (7b) abhängig vom zweiten Signal entweder – durch einen ersten Signalwert des ersten Signals in den Einkupplungszustand und durch einen zweiten Signalwert des ersten Signals in den Auskupplungszustand bringbar sind oder – durch den ersten Signalwert des ersten Signals in den Auskupplungszustand und durch den zweiten Signalwert des ersten Signals in den Einkupplungszustand bringbar sind.
Patent DE-202014101485-U1 (DE)
Title: Unterputz-Installationsvorrichtung für Einhebelmischarmaturen
IPC: E03C1/04
Filed: 2014-03-28
Abstract: Unterputz-Installationsvorrichtung für Einhebelmischarmaturen mit einem Auslauf (5), der mit einer Mischkammer in einer Kartusche (6) verbunden ist, an die ein Warm- und ein Kaltwasseranschluss (2, 3) angeschlossen sind und die in einem Grundkörper (1) angeordnet ist, wobei der Zulauf aus dem Warm- und dem Kaltwasseranschluss (2, 3) mit Hilfe der Kartusche (6) regelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kartusche (6) in einem Adapter (7) angeordnet ist, der in Winkeln von 90° verdreht in den Grundkörper (1) einbaubar ist.
Patent DE-202014103355-U1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein System zum Detektieren einer physikalischen Größe
IPC: G01D5/12
Filed: 2014-07-22
Abstract: Vorrichtung (100) zum Detektieren einer physikalischen Größe, mit folgenden Merkmalen: einer ersten Sensoreinheit (110), die dazu ausgelegt ist eine physikalische Größe basierend auf einem ersten Detektionsprinzip zu detektieren; und einer zweiten Sensoreinheit (120), die dazu ausgelegt ist die physikalische Größe basierend auf einem zweiten Detektionsprinzip zu detektieren, wobei sich das erste Detektionsprinzip von dem zweiten Detektionsprinzip unterscheidet, wobei die erste Sensoreinheit (110) und die zweite Sensoreinheit (120) in einem gemeinsamen Gehäuse (130) untergebracht sind.
Patent DE-202014104282-U1 (DE)
Title: Stromführende Scannerschiene
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-09-10
Abstract: Präsentationssystem (1), mit einer als Scannerschiene (2) bezeichneten Profilleiste, und mit einem an der Scannerschiene (2) gehaltenen Etikett (3), welches die folgenden Komponenten aufweist: • ein elektronisches Display (15), • einen Funkempfänger, der den Empfang von Daten ermöglichend ausgestaltet ist, • eine elektronische Schaltung, welche mit dem Funkempfänger verbunden ist, und welche das Display (15) ansteuernd mit dem Display (15) verbunden ist, derart, dass die empfangenen Daten auf dem Display (15) dargestellt werden, und mit einer Energieversorgung, dadurch gekennzeichnet, dass die Scannerschiene (2) zwei elektrische Leiter (17) aufweist, die sich in Längsrichtung der Scannerschiene (2) erstrecken, und das Etikett (3) zwei Kontakte (16) aufweist, von denen jeweils einer an jeweils einem der beiden Leiter (17) anliegt, derart, dass mittels der Leiter (17) elektrische Energie zum Etikett (3) zuführbar ist.
Patent DE-202014105807-U1 (DE)
Title: Kassettenmodul zur Halterung eines optischen Elements
IPC: B23K26/70
Filed: 2014-12-02
Abstract: Kassettenmodul (24) zur Halterung eines optischen Elements (26) in einer Laserbearbeitungsanlage, insbesondere einem Laserbearbeitungskopf (10) zur Bearbeitung eines Werkstücks mit einem Laserstrahl, mit einem Gehäuse (30), das einen Aufnahmeschacht (32) zur Aufnahme des optischen Elements (26) und an zwei gegenüber liegenden Seiten jeweils eine Öffnung (60, 62) für den Durchgang eines durch die Laserbearbeitungsanlage geführten Strahlengangs aufweist, und einer Kassette (34), in der das optische Element (26) gehalten wird und die zur Positionierung des optischen Elements (26) im Strahlengang in den Aufnahmeschacht (32) einschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (30) einem ersten Gehäuseteil (36) und einem zweiten Gehäuseteil (38) aufweist, wobei der erste Gehäuseteil (36) auf seiner dem zweiten Gehäuseteil (38) zugewandten Seite eine ebene Dichtfläche (42) aufweist, die den Aufnahmeschacht (32) zum ersten Gehäuseteil (36) hin begrenzt und auf welcher die Kassette (34) im eingeschobenen Zustand und eine Kontaktfläche (48) des zweiten Gehäuseteils (38) aufliegen.
Patent DE-202015006887-U1 (DE)
Title: Faszien-Trainingsgerät mit einer verfahrbaren Faszialrolle
IPC: A61H23/02
Filed: 2015-03-31
Abstract: Faszien-Trainingsgerät (101), aufweisend: – eine Faszialrolle (114), – einen Gerätekörper (102) mit einer Rumpf-Gesäß-Auflage (118), und – eine Rollenaufnahme (108), an der die Faszialrolle um ihre Mittel-Längsachse (M) drehbar gelagert ist, und welche derart an dem Gerätekörper angeordnet ist, dass sie entlang einer Trainingsachse (T) verfahrbar ist.
Patent DE-202015007503-U1 (DE)
Title: Kräutergarten als Stadion mit individuellen Pflanzelementen
IPC: A01G9/02
Filed: 2015-10-29
Abstract: Der Kräutergarten ist dadurch gekennzeichnet, dass er die Form eines Stadions besitzt.
Patent DE-202015101040-U1 (DE)
Title: Elektromotorisch betriebener Staubsauger
IPC: A47L9/10
Filed: 2015-03-04
Abstract: Elektromotorisch betriebener Staubsauger (1) mit einer Filterkammer (2) zur Aufnahme eines Staubfilterbeutels (3), welche Filterkammer (2) mittels eines verlagerbaren Verschlussdeckels (5) öffenbar und/oder schließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (5) an seiner in die Filterkammer (2) weisenden Innenseite eine Sperreinrichtung (6) aufweist, welche, insbesondere korrespondierend zu einem Teilbereich eines in die Filterkammer (2) eingesetzten Staubfilterbeutels (3) bzw. zu einem Innenbereich der Filterkammer (2), so ausgebildet ist, dass der Verschlussdeckel (5) nur dann in eine Verschlussstellung verlagerbar ist, wenn ein Staubfilterbeutel (3) ordnungsgemäß in der Filterkammer (2) angeordnet ist, wobei die Sperreinrichtung (6) entgegen der Rückstellkraft einer Feder von einer einem entspannten Zustand der Feder entsprechenden Montageposition in eine einem gespannten Zustand der Feder entsprechende Wirkposition verlagerbar, insbesondere verschwenkbar, ist, wobei der Sperreinrichtung (6) ein die Sperreinrichtung (6) in der Wirkposition arretierendes Positionierungselement (10) zugeordnet ist.
Patent DE-202015105481-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren und bodenseitigen Etikettieren von Behältern
IPC: B65G47/86
Filed: 2015-10-16
Abstract: Vorrichtung (1) zum Transportieren und bodenseitigen Etikettieren von Behältern (2), umfassend einen Transferstern (3) mit Greifeinrichtungen (4) zum seitlichen Greifen der Behälter und ein benachbart zum Transferstern ausgebildete Etikettieraggregat (5), gekennzeichnet durch einen Schwenkmechanismus (14) für die Greifeinrichtungen, der ausgebildet ist, die Behälter wenigstens für deren Entlanglaufen an dem Etikettieraggregat (5) in eine liegende oder schräge Etikettierungslage (8) zu kippen.
Patent DE-202015106094-U1 (DE)
Title: Faltschachtel mit einer Ausschüttvorrichtung sowie Zuschnitt zur Herstellung einer solchen Faltschachtel
IPC: B65D5/72
Filed: 2015-11-11
Abstract: Faltschachtel (62) zur Aufbewahrung von rieselfähigem Gut, wobei die Faltschachtel (62) Folgendes aufweist: a) Einen Schachtelkörper (64) mit einem Schüttgutraum (66) zur Aufnahme des rieselfähigen Guts; b) Eine am Schachtelkörper (64) ausschwenkbar angeordnete Ausschüttvorrichtung (72), wobei die Ausschüttvorrichtung (72) eine Schüttfläche (40) und eine daran ausgebildete Ausschüttseitenwand (46) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausschüttseitenwand (46) in den Schüttgutraum (66) ragt und beim Ausschwenken und Einschwenken der Ausschüttvorrichtung (72) ausschließlich eine Fläche (74) der Ausschüttseitenwand (46) durch den Schachtelkörper (64) geführt ist.
Patent DE-202016003200-U1 (DE)
Title: Photovoltaikmatten zum Aufbringen an alle Kfz, Automobile und Apparate zum mobilen Aufladen von Batterien zum Antrieb und Nutzung an Elektromotoren
IPC: H02S10/40
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Photovoltaikmatten zum Aufbringen und befrestigen an alle kfz, Automobile und Apparate zu Land, Wasser und Luft dadurch gekennzeichnet, dass diese gummierten Matten jegliche Form annehmen können, die Unterseite ist magnetisiert oder je nach dem Untergrund auch aus Klebefolie, die Oberseite mit einer Photovoltaikschicht integriert und mit beidseitigem Steckverschluß versehen damit diese alle zusammen verbunden werden können. Somit ist ein mobiles Aufladen im Betrieb gegeben der zu einer längeren Nutzungsdauer der Batterie und somit des Elektromotores führt.
Patent DE-202016009004-U1 (DE)
Title: Ophthalmische Linse mit abgestuften Mikrolinsen
IPC: G02C7/02
Filed: 2016-04-15
Abstract: Ophthalmische Linse, umfassend:
 - ein Basislinsensubstrat aufweisend eine vordere optische Oberfläche und eine hintere optische Oberfläche; und
 - ein Array von Mikrolinsen, die in mindestens einen Abschnitt des Basislinsensubstrats eingebracht ist, wobei
 - einzelne Mikrolinsen des Arrays von Mikrolinsen gleiche oder unterschiedliche optische Leistungen aufweisen.
Patent DE-202016100124-U1 (DE)
Title: Klingenschutz für die Messer einer Küchenmaschine
IPC: A47J43/07
Filed: 2016-01-13
Abstract: Klingenschutz (1) für die Messer einer Küchenmaschine, der so ausgebildet ist, dass er auf die Messer und/oder einen die Messer umfassenden Messersatz der Küchenmaschine aufsteckbar ist, wobei der Klingenschutz (1) für jedes Messer ein Abdeckelement aufweist, das im aufgesteckten Zustand des Klingenschutzes die Schneide des jeweiligen Messers in Drehrichtung abdeckt.
Patent DE-202016102317-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Aufnahme von Gegenständen in einem Fahrzeug
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-05-02
Abstract: Vorrichtung zur Aufnahme von Gegenständen in einem Fahrzeug mit einem Grundkörper (10), in dem eine Ausnehmung (15) zur Aufnahme auswechselbarer Einsätze (20) ausgebildet ist, und zumindest einem Einsatz (20), wobei an dem Grundkörper (10) zumindest eine Ausrichteinrichtung (11, 12) zur Ausrichtung und zumindest eine Rasteinrichtung (14) zur Festlegung des Einsatzes (20) in der Ausnehmung (15) angeordnet sind.
Patent DE-202016104383-U1 (DE)
Title: Anpralldämpferanordnung
IPC: E01F15/14
Filed: 2016-08-09
Abstract: Anpralldämpferanordnung (1), die in Fahrtrichtung vor einem seitlich neben einer Fahrbahn befindlichen Hindernis (3) steht, vor dem ein Anpralldämpfer (4), im Folgenden erster Anpralldämpfer genannt, angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass vor dem ersten Anpralldämpfer (4) zumindest ein weiterer Anpralldämpfer (5), im Folgenden als zweiter Anpralldämpfer bezeichnet, mit einem seitlichen Versatz (V) zum ersten Anpralldämpfer (4) von der Fahrbahn fort angeordnet ist.
Patent DE-202016106764-U1 (DE)
Title: Blattfeder-Sattelstütze
IPC: B62K19/36
Filed: 2016-12-05
Abstract: Sattelstütze (1) umfassend einen Schaft (2) und zwei an dem Schaft angeordnete Blattfederstreben (3a, 3b).
Patent DE-202017000794-U1 (DE)
Title: Blechspannvorrichtung
IPC: B25B11/00
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Schutzansprüche werden dadurch gekennzeichnet, dass das zu bearbeitende Material per Hand unter Spannung gesetzt werden kann, was das Bearbeiten leichter und sicherer gestaltet.
Patent DE-202017001430-U1 (DE)
Title: Haarstärkende Zusammensetzung und ein Kit zur Stärkung von Haaren
IPC: A61Q5/12
Filed: 2017-03-16
Abstract: Kit zur Haarbehandlung enthaltend mindestens zwei getrennte Formulierungen, wobei die erste Formulierung eine wenigstens bifunktionelle Brönsted-Base der allgemeinen Formel X-R-Y enthält, in der X und Y Protonen aufnehmende Gruppen und R eine organische Molekülgruppe mit 1-20 Kohlenstoffatomen, 0 bis 5 Sauerstoffatomen und 0 bis 5 Stickstoffatomen sind und X-R-Y ein Molekulargewicht unter 500 g/mol aufweist und die zweite Formulierung eine wenigstens bifunktionelle organische Säure enthält, die mit den Aminogruppen des Haares reagieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die erste als auch die zweite Formulierung einen pH-Wert von 1,5 bis 7 aufweist.
Patent DE-202017001538-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Licht-Vorbau
IPC: B62J6/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Bike-Light-Stem (Vorbau-Licht-Halterung) Dadurch gekennzeichnet, das die Vorbauhalbschale (5) z. B. aus Aluminium, eines Fahrrades mindestens eine intrigierte einteilige Halterung (6 + 9) direkt zur Aufnahme eines Universalträgers (8) z. B. ein Befestigungsrohr, mit einem lösbaren Verbindungselementes (z. B. Schraube) aufweist. Die Universalträger (8) kann alle bekannten Fahrscheinwerfersysteme aufnehmen. Zusätzlich kann der Universalträger (8) auch für andere Zwecke eingesetzt werden, z. B. als Tachohalterung, für GPS-Systeme. Die Vorbauhalbschale (5) wird z. B. mittels 4 Schrauben (6) an den Vorbau mit dem Lenkrad verbaut
Patent DE-202017004038-U1 (DE)
Title: Diebstahlgeschützte Damenhandtasche
IPC: A45C13/10
Filed: 2017-08-03
Abstract: Diebstahlgeschützte Damenhandtasche dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Reißverschluss unten im Taschenboden, an der Taschenoberseite lediglich eine vorgetäuschte Umschlagklappe sowie reiß- und schnittfeste Schulterriemen besitzt.
Patent DE-202017005470-U1 (DE)
Title: Hygienischer Schlossgriff mit Randscheibe
IPC: E05C1/04
Filed: 2017-10-21
Abstract: Vorrichtung Sicherheitsgriff, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einer funktionsbedingten, großen Sicherheitsscheibe, zum Schlosskasten zugewandt endet.
Patent DE-202017006554-U1 (DE)
Title: Komplett System Aluminium 30mm Notunterkunft / Hausbau
IPC: E04H1/12
Filed: 2017-12-13
Abstract: . Wichtige Konstruktion dadurch gekennzeichnet, dass es aus insgesamt 12 Einzelprofilen besteht , die im Strangpressverfahren hergestellt werden und aufbauend auf das Alu System 30 ist.
Patent DE-202017100026-U1 (DE)
Title: Anzuchthilfe
IPC: A01G9/12
Filed: 2017-01-03
Abstract: Anzuchthilfe, – mit mindestens einer ein oberes Ende (3) und ein unteres Ende (4) aufweisenden Stange (2) und – mit mindestens einem Verbindungselement (7), das in einer bestimmten Höhe an der Stange (2) angeordnet ist und an dem mindestens eine Querstange (15) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Stange (2) mindestens ein Positioniermittel (1) angeordnet ist, durch das die Höhe, in der ein Verbindungselement (7) an der Stange (2) angeordnet ist, bestimmt wird.