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Patent DE-102013215599-A1 (DE)
Title: Pumpeinrichtung und Spender für flüssige oder pastöse Medien
Inventor: SZYMICZEK CHRISTOPH
IPC: B65D83/00
Filed: 2013-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpeinrichtung (2) umfassend ein Pumpengehäuse (4) mit einer Befestigungshülse (40) zur Kopplung der Pumpeinrichtung (2) mit einem Mediumspeicher (3) und mit einem sich in Axialrichtung erstreckenden, einen Dosierkanal (42) aufweisenden Dosierrohr (43) und eine relativ zu dem Pumpengehäuse (4) für einen Austragvorgang verlagerbare Betätigungsbaugruppe (5) mit einem hülsenförmigen, für einen Austragvorgang relativ zu dem Dosierrohr (42) verlagerbaren Kolbenelement (51), wobei zwischen dem Dosierrohr (43) und dem Kolbenelement (51) ein ringförmiger Verdrängerraum (8) gebildet ist, das Pumpengehäuse (4) und die Betätigungsbaugruppe (5) eine den Verdrängerraum (8) umfassende Pumpkammer mit einem Einlassventil und einem Auslassventil begrenzen, das Einlassventil als Schieberventil mit einem der Betätigungsbaugruppe zugeordneten Ventilkolben (52), der zum Schließen des Einlassventils in den Dosierkanal (42) einführbar ist, gestaltet ist und das Pumpengehäuse (4) ein an einer inneren Mantelfläche des Kolbenelements (51) anliegendes, den Verdrängerraum (8) abdichtendes Dichtungselement (44) umfasst. Die Erfindung betrifft weiter einen Spender (1) umfassend einen Mediumspeicher (3) und eine daran angebrachte Pumpeinrichtung (2).
Patent DE-102014000835-A1 (DE)
Title: Halbleiterverstärker für die Speicherung von elektrischer Energie
Inventor: DREYER DIETMAR
IPC: H05H11/00
Filed: 2014-04-09
Abstract: In einer dreidimensionalen, monolithisch integrierten Plasmaspulenanordnung, welche auf einem Silizium-Chip integriert ist, wird in einer Summe von elektrischen Speicherzellen Energie in einem Gesamtmagnetfeld gespeichert, die sodann für elektrische Verbraucher zur Verfügung stehen.
Patent DE-102014002081-A1 (DE)
Title: Anschluss mit Vorderendenschutz
Inventor: GLICK MICHAEL
IPC: H01R13/11
Filed: 2014-02-14
Abstract: Ein elektrischer Anschluss weist einen leitenden Abschnitt mit einem Basisteil und einer Vielzahl von Kontaktarmen, die sich von diesem weg erstrecken, auf. Der elektrische Anschluss weist eine Schutzummantelung auf, die sich weiter von dem Basisteil weg erstreckt als die Kontaktarme.
Patent DE-102014002608-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung an einem beweglichen Gerät, und Flurförderfahrzeug mit derartiger Schaltanordnung
Inventor: HAAKE ANDRÉ
IPC: B66F17/00
Filed: 2014-02-27
Abstract: Bei einer Schaltanordnung an einem beweglichen Gerät, wobei die Schaltanordnung einen Schalter aufweist, sowie eine den Schalter nach außen abdeckende Umhausung, schlägt die Erfindung vor, dass die Umhausung eine Prallfläche aufweist, die als Betätiger des Schalters ausgestaltet ist und die zwischen einer ersten Ruhestellung und einer zweiten, einen Schaltvorgang des Schalters auslösenden Betätigungsstellung beweglich ist. Weiterhin schlägt die Erfindung ein Flurförderfahrzeug vor, mit einem Antriebsmotor einer elektronischen Antriebssteuerung, einem den Antriebsmotor aufnehmenden Gehäuse, und mit einer am Gehäuse angebrachten derartigen Schaltanordnung.
Patent DE-102014004019-A1 (DE)
Title: Beplankungselement für einen Kraftwagen
Inventor: LANG JOACHIM
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beplankungselement (10) für einen Kraftwagen, insbesondere einen Nutzkraftwagen, mit einer bezogen auf eine Einbaulage des Beplankungselements einem Innenraum des Kraftwagens zugewandten Innenseite (14), wobei zumindest ein Teilbereich (18) der Innenseite (14) mit einer hydrophilen Beschichtung (20) versehen ist.
Patent DE-102014004852-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschließen von Öffnungen und zum Verbinden fluidischer Systeme
Inventor: GÄRTNER CLAUDIA
IPC: F16L25/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vorrichtung zum Verschließen von Öffnungen oder zum Verbinden fluidischer Systeme unter Verdrängen minimaler Volumina. Dabei werden mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung Öffnungen vorzugsweise in fluidischen Systemen zumeist flüssigkeits- und bzw. oder gasdicht verschlossen bzw. fluidische Systeme verbunden, wobei beim Einführen des Vorrichtung durch deren Ausgestaltung nur ein minimales Volumen verdrängt wird. Zu verschließende Öffnungen bzw. zu verbindende fluidische Systeme können sogenannte Lab-on-a-Chip-Systeme sein.
Patent DE-102014005016-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine elektrische Batterie, elektrische Batterie und Fahrzeug mit einer solchen elektrischen Batterie
Inventor: WEIKERT HELMUT
IPC: H01M50/204
Filed: 2014-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock für eine elektrische Batterie, welcher eine Anzahl von elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteten Einzelzellen umfasst, welche mittels Halterahmen innerhalb des Zellblockes fixierbar sind. Erfindungsgemäß weist der jeweilige Halterahmen (1, 2) in zumindest einem Eckbereich eine Materialausnehmung (1.2) und ein Befestigungselement (1.3, 2.2) auf, wobei das Befestigungselement (1.3, 2.2) eines Halterahmens (1, 2) mit einer Materialausnehmung (1.2) eines unmittelbar benachbarten Haltrahmens (1, 2) korrespondiert und in dieser angeordnet ist, wobei ein Fixierelement (3) zumindest abschnittsweise sowohl in das in der Materialausnehmung (1.2) angeordnete Befestigungselement (1.3, 2.2) als auch in einen an die Materialausnehmung (1.2) des einen Halterahmens (1, 2) angrenzenden Bereich eingeführt ist.
Patent DE-102014005064-A1 (DE)
Title: Eingabesystem und Verfahren zum Bereitstellen einer Eingabeinformation
Inventor: MITTERMEIER MANFRED
IPC: G06F3/048
Filed: 2014-04-05
Abstract: Ein Eingabesystem (ES) zum Bereitstellen einer Eingabeinformation (EI) umfasst eine Eingabefläche (EF) mit mindestens zwei ersten Eingabebereichen (B1) und einem zweiten Eingabebereich (B2), eine Kamera (KA) zum Aufnehmen eines elektronischen Bildes (EB), eine Eingabebereich-Ermittlungseinheit (BEH), einen Berührungssensor (BS) und eine Ausgabeeinheit (AE). Die Eingabebereich-Ermittlungseinheit (BEH) ist zum Ermitteln (130) eines ersten Eingabebereichs (B1') ausgebildet, dem sich ein Objekt (OB) nähert und dazu, den ersten Eingabebereich (B1'), dem sich das Objekt (OB) nähert, mittels eines Auswertens (130') des elektronischen Bildes (EB) zu ermitteln. Die Ausgabeeinheit (AE) ist zum Erzeugen (160) einer Eingabeinformation (EI) unter Berücksichtigung des von der Eingabebereich-Ermittlungseinheit (BEH) ermittelten ersten Eingabebereichs (B1') und eines von dem Berührungssensor (BS) erfassten Berührens (140) ausgebildet.  Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug (FZ) mit einem erfindungsgemäßen Eingabesystem (ES) und ein entsprechendes Verfahren (100) zum Bereitstellen einer Eingabeinformation (EI).
Patent DE-102014005132-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Bordnetz
Inventor: DEUSCHLE KONRAD
IPC: B60R16/03
Filed: 2014-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug mit einem Bordnetz, an welches mindestens ein elektrischer Verbraucher (23, 31) zur Versorgung mit einer elektrischen Energie angeschlossen ist, wobei das Bordnetz (15) zur Bereitstellung der elektrischen Energie zwei Generatoren (19, 29) aufweist. Bei einem Kraftfahrzeug, welches auch bei Ausfall des konventionellen Bordnetzes zuverlässig mit elektrischer Energie bereitstellt, ist einer der Generatoren (19, 29) als permanent erregter Generator (29) ausgebildet, welcher an einem, während einer Bewegung des Kraftfahrzeuges (1) rotierenden Bauteil (11, 13) angeordnet ist.
Patent DE-102014010688-A1 (DE)
Title: Verknöpfung von Karatejacken für Damen
Inventor: WEISSENBORN CHRISTINE
IPC: A41D27/00
Filed: 2014-07-22
Abstract: Technisches Problem: Bisheriges Verschlusssystem von Karatejacken lässt ein Tragen für Frauen ohne gesondertes Kleidungstück darunter nicht zu. Lösung: Durch zusätzliches Einfügen von Knopflöchern und Annähen von Knöpfen in geeigneter Anordnung ist ein Tragen der Karatejacken auch für Frauen ohne Unterziehkleidungsstücken möglich. Die Knöpfe und Knopflöcher werden gemäß Zeichnung so angeordnet, dass diese bei geschlossener Jacke an der Kante der Jackenborte liegen und so kaum auffallen. Anwendungsgebiet: Jacken für Karatesport, Nutzung speziell für weibliche Sportlerinnen als Schutz vor ungewollten Einblicken und Vermeidung von starken Schwitzen.
Patent DE-102014010742-A1 (DE)
Title: Ofen
Inventor: MAU STEFFEN
IPC: F24B3/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Öfen. Die Öfen zeichnen sich insbesondere dadurch aus, dass diese im Freien einfach aufgebaut und betrieben werden können. Dazu besitzt der Ofen einen einen Brennraum aufweisenden Korpus mit einer Heiztür, eine Rauchabzugsöffnung in der Deckplatte und eine Ascheöffnung in der Bodenplatte. Auf dem Korpus ist wenigstens ein Körper als Wärmewiderstand angeordnet. An oder auf diesem befindet sich eine Tischplatte. Die Rauchabzugsöffnung ist mit einem Schornstein verbunden. Darüber hinaus ist der Korpus auf einem Ständer befestigt.
Patent DE-102014014149-A1 (DE)
Title: Spulenträger für eine Flecht-, Wickel- oder Spiralisiermaschine
Inventor: REINISCH HUBERT DR
IPC: B65H59/00
Filed: 2014-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spulenträger 7 zur Aufnahme einer Spule 2, welche zur Abwicklung eines Strangguts 1 eingerichtet ist, wobei der Spulenträger 7 zum Einsatz in einer Flecht-, Wickel- oder Spiralisiermaschine vorgesehen und dazu eingerichtet ist, im Betrieb der Maschine relativ zu dieser zu rotieren. Der Spulenträger 7 weist eine Zugkraftmesseinrichtung 3 zur Messung der Zugkraft des von der Spule 2 abgewickelten Strangguts 1 und eine erste Datenübertragungseinrichtung 4 zur Übertragung von Daten auf. Erfindungsgemäß ist die erste Datenübertragungseinrichtung 4 zur Übertragung von gemessenen Zugkraftmesswerten an eine zweite, außerhalb des Spulenträgers angeordnete Datenübertragungseinrichtung 5 eingerichtet. Hierdurch können zu geringe oder zu hohe Zugkräfte des Strangguts 1 an den einzelnen Spulenträgern 7 frühzeitig erkannt werden. Durch die Übertragung von Soll-Zugkraftwerten von der zweiten Datenübertragungseinrichtung 5 zur ersten Datenübertragungseinrichtung 4 und durch eine geeignete Steuerungs- oder Regelungseinrichtung 8 an dem Spulenträger 7 kann die Zugkraft weitgehend konstant gehalten werden.
Patent DE-102014014790-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spinnen von Hohlfasern und Verfahren zum Spinnen von Hohlfasern
Inventor: KRAUTWURST BERNHARD
IPC: D01D5/24
Filed: 2014-10-10
Abstract: Vorrichtung zum Spinnen von Hohlfasern, mit einem im Wesentlichen ringförmigen Querschnitt, umfassend: ein Düsenmittel mit einer Zuführung für eine Innensubstanz der Hohlfaser zu einer Düsenspitze, einen das Düsenmittel umgebenden Ringspalt mit einer Zuführung für eine Ringsubstanz der Hohlfaser, wobei das Düsenmittel zusammen mit der Düsenspitze einstückig ausgebildet ist.
Patent DE-102014018633-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: BÄUERLEIN STEFAN
IPC: H02K11/00
Filed: 2014-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (2), insbesondere einer Industrieanlage, mit einer Maschinenwelle (14), die mittels eines Lagers (24) eines B-seitigen Lagerschilds (16) eines Maschinengehäuses (4) drehbar gelagert und mit einer Geberwelle (56) eines Drehgebers (48) gekoppelt ist. Die Geberwelle (56) ist konzentrisch mit der Maschinenwelle (14) angeordnet und mittels eines Drehgeberstators (50) des Drehgebers (48) drehbar gelagert. Der Drehgeber (48) ist zwischen dem B-seitigen Lagerschild (16) und einer an dem Maschinengehäuse (4) angebundenen Maschinenabdeckung (38) positioniert, wobei zwischen dem Maschinengehäuse (4) und der Maschinenabdeckung (38) ein erstes thermisches Entkopplungselement (40) angeordnet ist.
Patent DE-102014102097-A1 (DE)
Title: Medizinisches Instrument
Inventor: KÄRCHER DANIEL
IPC: A61B17/00
Filed: 2014-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein medizinisches Instrument 1 mit einer proximalseitig angeordneten Handhabe 2, mit einem an der Handhabe 2 angeordneten Schaft 3 und mit einem am distalen Ende des Schaftes 3 angeordneten Werkzeug 4. Das medizinische Instrument 1 kann mehrere Funktionalitäten, beispielsweise das Drehen um die Längsachse des medizinischen Instrumentes, das Abwinkeln des Werkzeuges gegenüber der Längsachse des medizinischen Instrumentes und / oder das Betätigen des Werkzeuges, beispielsweise das Öffnen oder Schließen einer Schere realisieren. Ein Teil dieser Funktionalitäten wird mithilfe eines einzigen gemeinsamen Betätigungselementes 10 aktiviert. Durch das Bewegen des Betätigungselementes 10 zwischen mehreren Schaltstellungen werden unterschiedliche Funktionalitäten selektiert und diese, z. B. durch Drehen des Betätigungselementes 10, aktiviert. Die Übertragung der Bewegung des Betätigungselementes 10 zur Aktivierung einer Funktionalität 40, 41 erfolgt abhängig von der Schaltstellung über eine Schaltwelle 15, die mit mehreren Kupplungsteilen 22, 32 versehen ist, welche schaltstellungsabhängig mit einem von mehreren Gegenkupplungsteilen 23, 33 formschlüssig bewegungsgekoppelt ist und die Bewegung auf einen zugeordneten Abtrieb 21, 31 zur Aktivierung der zugeordneten Funktionalität 40, 41 überträgt. Die Kupplungsteile 22, 32 und Gegenkupplungsteile 23, 33 sind mit korrespondierenden federnden Rastelementen 34 bzw. Ausnehmungen 24 so versehen, dass diese formschlüssig miteinander koppeln können und die Bewegung übertragen können. Durch diese federnde, formschlüssige Kopplung ist ein sehr effizientes, sicheres und ergonomisches Koppeln und Schalten zwischen den verschiedenen Schaltzuständen des medizinischen Instrumentes 1 gegeben und damit ein sehr verlässliche und sichere Handhabung geschaffen.
Patent DE-102014102424-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: WEBER MARKUS
IPC: B62D5/04
Filed: 2014-02-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieben eines Lenksystems (4) eines Kraftfahrzeugs mit einer elektrischen Antriebseinheit (15) zur Lenkkraftunterstützung beschrieben. Die elektrische Antriebseinheit (15) wird mittels einer Software betrieben. Während eines Neustarts der Software wird die Antriebseinheit (15) derart betrieben wird, so dass ein in die Antriebseinheit (15) eingeleitetes Drehmoment gedämpft wird.
Patent DE-102014103328-A1 (DE)
Title: Glaselektrode
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N27/36
Filed: 2014-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glaselektrode umfassend eine durch eine pH-sensitive Glasmembran begrenzte Gehäusekammer, in der ein die Glasmembran benetzender Innenpuffer aufgenommen ist, und ein in den Innenpuffer eintauchendes, elektrisch leitfähiges Ableitelement, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenpuffer mindestens eine wasserlösliche Substanz enthält, welche ein Molekulargewicht von mehr als 100 g/mol aufweist. Der Anteil der Substanz in dem Innenpuffer kann zwischen 0,1 und 90 Gewichts-% betragen.
Patent DE-102014106095-A1 (DE)
Title: Aufnahme für einen aufblasbaren Gassack und Verfahren zur Herstellung einer solchen Aufnahme
Inventor: BROUSSARD MARCO
IPC: B60R21/217
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufnahme (1) für einen aufblasbaren Gassack eines Gassackmoduls mit ein inneres Volumen (2) begrenzenden Seitenwänden (3), einem das innere Volumen (2) begrenzenden Bodenabschnitt (8) und einem an den Seitenwänden (3) entlang laufenden, flanschartigen Rand (4), wobei die Aufnahme (1) eine aus Kunststoff gebildete Grundstruktur (5) und zumindest bereichsweise eine mit der Grundstruktur (5) stoffschlüssig verbundene und diese verstärkende Verstärkungsstruktur (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstärkungsstruktur (6) einen Randbereich (7) in zumindest einem Abschnitt des Randes (4) der Aufnahme (1) und einen mit dem Randbereich (7) zusammenhängenden, über den Rand (4) der Aufnahme (1) nach außen hinausstehenden Befestigungsbereich (9) umfasst.
Patent DE-102014107233-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum gelenkten Tierverkehr
Inventor: SCHOMAKER MICHAEL
IPC: A01K1/12
Filed: 2014-05-22
Abstract: Zum gelenkten Tierverkehr wird eine Vorrichtung mit wenigstens drei Sektoren (1, 2, 3, 4, 5), einem Rundgang (6), der mit den Sektoren (1, 2, 3, 4, 5) verbunden ist, und mit jeweils einem Abschnitt (7, 8, 9, 10) des Rundgangs (6), der einen Übergangsbereich von einem Sektor (1, 2, 3, 4, 5) in den Rundgang (6) bildet, wobei der Abschnitt (7, 8, 9, 10) ein Schwenktor (18, 19, 20, 21), welches einen Eintritt eines Tieres aus einem Sektor (1, 2, 3, 4, 5) in den Rundgang (6) und nur eine Laufrichtung des Tieres in dem Rundgang (6) ermöglicht, sowie in Laufrichtung des Tieres betrachtet dem Schwenktor (18, 19, 20, 21) nachgeordnete Selektionseinheit (22, 23, 24, 25, 26), mittels derer das Tier in den Sektor (1, 2, 3, 4, 5) gelenkt wird oder den Rundgang (6) weiter laufen kann, vorgeschlagen.
Patent DE-102014108331-A1 (DE)
Title: Spezifische Proteinmarkierung sowie Verfahren zur Identifizierung der statistischen Verteilung der Proteinstöchiometrie
Inventor: DE JONGE NIELS
IPC: G01N33/532
Filed: 2014-06-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine spezifische Proteinmarkierung sowie Verfahren zur Identifizierung der statistischen Verteilung der Proteinstöchiometrie. Neue spezifische Proteinmarkierungen sowie Verfahren zur deren Detektion müssen für die Klärung wichtiger biologischer Fragen bereitgestellt werden. Die Aufgabe wird durch eine spezifische Proteinmarkierung gelöst, wobei die spezifische Proteinmarkierung zwei (separate) Einheiten umfasst, wobei – die erste Einheit ein Molekül zum spezifischen Binden an ein Protein sowie mindestens ein chemisch gekoppeltes Molekül zum Anbinden an die zweite Einheit umfasst und – die zweite Einheit ein oberflächenmodifiziertes Nanopartikel umfasst, wobei das oberflächenmodifizierte Nanopartikel eine Oberflächenbeschichtung aufweist, welche zumindest ein Molekül zum Anbinden an die erste Einheit umfasst.
Patent DE-102014109051-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit Kabinenheizung
Inventor: KRUMBHOLZ PETER
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-06-27
Abstract: Bei einem Flurförderzeug mit einer Leistungselektronik (12) und/oder eine Energiespeichereinheit, die durch einen Kühlluftstrom (13) gekühlt wird, sowie mit einer Heizvorrichtung für eine Fahrerkabine, wobei die Heizvorrichtung eine Wärmepumpe (2) mit einem Umgebungsluftwärmetauscher (10) umfasst, leitet eine Luftführung (15) den Kühlluftstrom (13) von der Leistungselektronik (12) und/oder der Energiespeichereinheit zu dem Umgebungsluftwärmetauscher (10).
Patent DE-102014110273-A1 (DE)
Title: Hochbeet
Inventor: LANG DIETER
IPC: A01G9/28
Filed: 2014-07-22
Abstract: Ein Hochbeet (10) besteht aus einem umfänglich geschlossenen Körper in Form einer hochstehenden Wand (14). Diese ist aus zwei hochstehenden plattenförmigen Wandelementen (16, 18) in Form eines Ω aufgebaut, die spiegelbildlich und in einem Abstand derart zueinander angeordnet sind, dass die offenen Enden der Ω-förmigen Elemente (16, 18) gegenüberstehen. Die beiden Ω-förmigen Elemente (16, 18) sind jeweils über die gegenüberliegenden Abwinklungen mit einem weiteren gekrümmten plattenförmigen Wandelement (20, 22) verbunden.
Patent DE-102014111263-A1 (DE)
Title: Frühwarnsystem für kondensationsinduzierte Wasserschläge
Inventor: HÖCKER RAINER
IPC: G01K13/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur frühzeitigen Warnung vor kondensationsinduzierten Wasserschlägen in einem ein Fluid führendem Bauteil, insbesondere einem Rohr (2), welches Fluid zu zumindest einem ersten Teil in der Dampfphase (3) vorliegt und im Falle von Kondensationsbildung zu einem zweiten Teil in Form eines Kondensats (4), umfassend zumindest zwei Temperatursensoren (7, 8), welche im Rohr (2) angeordnet und somit fluidberührend sind, und zumindest eine Elektronikeinheit (11), wobei der erste Temperatursensor (7) so angeordnet ist, dass er die Temperatur des Dampfes (TD) misst, wobei der zweite Temperatursensor (8) so angeordnet ist, dass er die Temperatur des Kondensats (TK) misst, wobei die mindestens eine Elektronikeinheit (11) so ausgebildet ist, dass sie die Temperaturdifferenz (ΔT) aus der Temperatur des Dampfes (TD) und der Temperatur des Kondensats (TK) ermittelt, und bei Erreichen eines vorgegebenen Grenzwerts für die Temperaturdifferenz (ΔT) eine Meldung generiert.
Patent DE-102014111300-A1 (DE)
Title: Trennwand und Verfahren für ihren Aufbau
Inventor: KUO HENG-SHENG
IPC: E04B2/58
Filed: 2014-08-07
Abstract: Eine Trennwand umfasst mindestens zwei Ständer (1), die getrennt voneinander angeordnet sind, wobei jeder der Ständer (1) eine erste Tafel (11), eine zweite Tafel (12), die der ersten Tafel (11) entspricht, und eine Querplatte (13), die die erste Tafel (11) und die zweite Tafel (12) verbindet, umfasst; mindestens eine innere Platte (3), wobei zwei Seiten der inneren Platte (3) jeweils an und zwischen den beiden Ständern (1) befestigt sind, und zwei äußere Platten (4, 5), die jeweils an und zwischen der ersten Tafel (11) jedes Ständers (1) und der zweiten Tafel (12) jedes Ständers (1) befestigt sind, wobei die beiden äußeren Platten (4, 5) und die inneren Platten (3) zwei entsprechende Räume (6, 7) bilden. Die innere Platte 3 trennt die beiden Räume (6, 7), so dass die Trennwand bessere Schallisolierungseffekte erbringen kann und günstiger zusammenzubauen ist.
Patent DE-102014111351-A1 (DE)
Title: Abgasreinigungsvorrichtung
Inventor: UMEDA HIROAKI
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-08-08
Abstract: Eine Abgasreinigungsvorrichtung enthält ein Katalysatorteil (5) zum Adsorbieren und Speichern eines Stickstoffoxids; einen Detektor (50), der stromabwärts des Katalysatorteils zum Erfassen eines Luft-/Kraftstoffverhältnisses angeordnet ist; einen Berechner (6, S40), der eine Adsorptionsmenge des auf dem Katalysatorteil adsorbierten Kohlenwasserstoffes während einer Reduktion des Sauerstoffoxids berechnet; und einen Aussetzabschnitt (6, S60), der die Reduktion des Sauerstoffoxids aussetzt, wenn die Adsorptionsmenge des durch den Berechner berechneten Kohlenwasserstoffs gleich oder größer als ein erster Schwellenwert (C1) wird.
Patent DE-102014114684-A1 (DE)
Title: Verbinder
Inventor: SHIMOYASU TAKASHI
IPC: H01R13/74
Filed: 2014-10-09
Abstract: Selbst wenn ein Verbinder, der mit einem an einer Platte befestigten Verriegelungsarm versehen ist, in einem Zustand verwendet wird, in dem er ohne Zwischenanordnung der Platte mit einem komplementären Verbinder verbunden wird, ist das Eindringen eines Fremdkörpers unter den Verriegelungsarm blockiert, so dass eine Beschädigung des Verriegelungsarms verhindert ist. Ein Verbinder (1) weist einen äußeren Rahmen (20) aus Harzmaterial auf. Der äußere Rahmen (20) ist aus einem Paar von miteinander verbundenen, aus Harz geformten Komponenten (20A, 20B) gebildet. Der äußere Rahmen (20) besitzt Verriegelungsarme (21A, 21B), vordere Wände (25A, 25B) und Seitenwände (26A, 26B). Die Seitenwände (26A, 26B) erstrecken sich entlang der Verriegelungsarme (21A, 21B) und schließen die Verriegelungsarme (21A, 21B) von beiden Seiten zwischen sich. Die eine sowie die andere von dem Paar der Seitenwände (26A, 26B) sind an der einen bzw. der anderen der beiden aus Harz geformten Komponenten (20A, 20B) gebildet.
Patent DE-102014116064-A1 (DE)
Title: Klappsitz
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: B64D11/06
Filed: 2014-11-04
Abstract: Fahrzeugsitz umfassend eine Rückenlehne, ein Sitzteil und ein Sitzteilunterbau, wobei der Sitzteilunterbau schwenkbar um eine in Sitzbreitenrichtung angeordnete erste Schwenkachse gelagert ist, um den Sitzteilunterbau mit dem Sitzteil von einer Sitzposition in eine aufrechte Position zu bewegen, wobei ein unterer Bereich, der Rückenlehne bezüglich einer Sitzhöhenrichtung und ein hinterer Bereich des Sitzteils und/oder des Sitzteilunterbaus bezüglich einer Sitzlängsrichtung in der Sitzposition mittels mindestens einer lösbaren Verbindungseinrichtung miteinander verbunden und in der aufrechten Position nicht miteinander verbunden sind.