baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111306-A1 (DE)
Title: Verfahren zur berechnungsfreien breitband-spektral-korrelation und -analyse
Inventor: ATAIE VAHID
IPC: H04J14/02
Filed: 2019-05-02
Abstract: Eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Satzes von spektralen Korrelationskoeffizienten eines Eingangssignals umfasst: einen Masterlaser, der zum Erzeugen eines optischen Frequenzkammsignals ausgebildet ist; einen ersten optischen Modulator, der zum Modulieren des optischen Frequenzkammsignals mit einem Eingangssignal ausgebildet ist, um mehrere Spektralkopien des Eingangssignals zu erzeugen; ein dispersives Element, das zum Verzögern der mehreren Spektralkopien des Eingangssignals durch eine wellenlängenabhängige Zeitverzögerung ausgebildet ist; einen zweiten optischen Modulator, der zum Modulieren der mehreren verzögerten Spektralkopien mit einer Konjugiert-Komplexen des Eingangssignals ausgebildet ist; und einen optischen Kammfilter, der zum Integrieren der mit der Konjugiert-Komplexen modulierten verzögerten mehreren Spektralkopien des Eingangssignals ausgebildet ist, um einen Satz von cyclischen Autokorrelationskoeffizienten zu erzeugen.
Patent DE-102019114365-A1 (DE)
Title: Konfigurierbare fahrzeuginterne teletypewriter (tty) funktionalität
Inventor: KAPADIA VINAY
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-05-28
Abstract: Ein System und Verfahren zum Durchführen eines Teletypewriters (tty)-Anrufs an einem Fahrzeug, wobei das Verfahren durch Fahrzeugelektronik des Fahrzeugs ausgeführt wird, worin das Verfahren Folgendes beinhaltet: Empfangen einer Tty-Konfigurationsanforderung an der Fahrzeugelektronik des Fahrzeugs; Konfigurieren des Fahrzeugs, um basierend auf der TTY-Konfigurationsanforderung zu arbeiten, worin das Konfigurieren das Speichern von TTY-Konfigurationsdaten am Fahrzeug beinhaltet; Empfang einer Telefonanruf-Initiierungsanforderung am Fahrzeug, wobei die Telefonanruf-Initiierungsanforderung einem Telefonanruf mit einem Endnutzer entspricht; Bestimmen, ob die TTY-Funktionalität am Fahrzeug aktiviert oder deaktiviert ist, worin das Bestimmen, ob die TTY-Funktionalität am Fahrzeug aktiviert oder deaktiviert ist, das Prüfen der Tty-Konfigurationsdaten beinhaltet; und wenn bestimmt wird, dass die TTY-Funktionalität am Fahrzeug aktiviert ist, Durchführen eines Tty-Anrufs am Fahrzeug.
Patent DE-102019114667-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliches Anbaugerät sowie Gespann mit einem solchen Anbaugerät
Inventor: PRECHTL WOLFGANG
IPC: A01B76/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein landwirtschaftliches Anbaugerät, mit einem Maschinenrahmen, an dem zumindest ein landwirtschaftliches Arbeitsaggregat zur Erntegut- und/oder Bodenbearbeitung angebracht ist, einer Anbauvorrichtung zum Anbau des Maschinenrahmens an einen Schlepper, einer bildgebenden Sensorik zum Erfassen der Anbaugeräteumgebung sowie einer Anzeigevorrichtung zum Anzeigen eines von der Sensorik erfassten Bilds der Anbaugeräteumgebung, wobei ein Augmented-Reality-System zum Einblenden einer Fahrgasseninformation in das angezeigte Anbaugeräteumgebungsbild in Abhängigkeit eines dem Augmented-Reality-System bereitgestellten Signals, das zumindest eine der Größen Schlepperlenkwinkel, Anbauvorrichtungswinkel zum Schlepper und Anbaugeräte-Fahrwerks-Einlenkwinkel angibt, vorgesehen ist.
Patent DE-102019119097-A1 (DE)
Title: SAW-Resonator mit reduzierten Störmoden, elektroakustisches Filter und Multiplexer
Inventor: KNAPP MATTHIAS
IPC: H03H9/145
Filed: 2019-07-15
Abstract: Ein SAW-Resonator mit reduzierten Störmoden ist bereitgestellt. Der Resonator umfasst ein Trägersubstrat, eine Elektrodenstruktur und eine piezoelektrische Schicht. Das Trägersubstrat weist eine Kristallorientierung mit den Euler-Winkeln (-45°±10°; -54°±10°; 60°±30°) auf und die piezoelektrische Schicht umfasst LiTaO3und weist eine Kristallorientierung mit den Euler-Winkeln (0°; 56°±8°; 0°) auf.
Patent DE-102019119647-A1 (DE)
Title: Gewässervorrichtung, zur zumindest temporären Ansiedlung und/oder Beherbergung von Lebewesen
Inventor: RALL SEBASTIAN
IPC: A01K61/00
Filed: 2019-07-19
Abstract: Gewässervorrichtung, zur zumindest temporären Ansiedlung und/oder Beherbergung von Lebewesen, insbesondere Amphibien, umfassend- eine zur Aufnahme von Wasser eingerichtete und mit wenigstens einer Aufnahmewandung (2) ein Aufnahmevolumen (3) definierende Aufnahmewanne (4),- eine mit einer Ablauföffnung (5, 7) ausgebildete Ablaufeinrichtung (6, 8), welche eingerichtet ist, über die Ablauföffnung (5, 7) in der Aufnahmewanne (4) befindliches Wasser zumindest temporär, insbesondere überwiegend oder vollständig, zu einem Auslassort (9) abzuleiten,- eine der Ablaufeinrichtung (6, 8) zugeordnete Schließeinrichtung (10), wobei die Schließeinrichtung (10) wenigstens ein Schließmittel (11) umfasst, welches zwischen einer die Ablaufeinrichtung (6, 8) verschließenden Verschlussstellung und einer die Ablaufeinrichtung freigebenden und das in der Aufnahmewanne (4) befindliche Wasser zumindest teilweise, insbesondere vollständig, zu dem Auslassort (9) abfließen lassende Freigabestellung verstellbar ist.
Patent DE-102019123398-A1 (DE)
Title: Reagenzübertragungssystem zur Verwendung in einem Analysenautomaten
Inventor: TAKIZAWA HIKARU
IPC: G01N35/10
Filed: 2019-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt ein Reagenzübertragungssystem für einen Analysenautomaten bereit, das ein Reagenz in einem oberen und unteren Raum rund um den Analysenautomaten herum bewegen und übertragen kann; das auf verschiedene Gestalten von Reagenzkassetten anwendbar ist; und daas eine Miniaturisierung des Analysenautomaten ermöglicht. Das Reagenzübertragungssystem weist Folgendes auf: eine Drohne, die eine Reagenzkassette in der Luft transportiert; ein Reagenzhandhabungssystem, das das Reagenzübertragungssystem steuert; einen Analysenautomaten; ein Reagenzlager, das die Reagenzkassetten lagert; eine Übergabestelle zur Übergabe einer Reagenzkassette an die Drohne; und eine Andockstelle, d.h., eine Wartestelle für die Drohne. Das Reagenzhandhabungssystem empfängt Informationen über die Reagenzrestmengen vom Analysenautomaten und sendet einen Reagenzentladungsbefehl an das Reagenzlager und einen Reagenzübertragungsbefehl an die Andockstelle. Die Drohne überträgt die Reagenzkassette von der Übergangsstelle auf den Analysenautomaten auf der Grundlage der übermittelten Informationen.
Patent DE-102019128592-A1 (DE)
Title: Sterilcontainersystem mit einem in einem Sterilcontainer lagegesicherten Siebbehälter
Inventor: KAMMERER SELINA
IPC: A61L2/26
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sterilcontainersystem (1) zum sterilen Transportieren und Aufbewahren von medizinischen, insbesondere chirurgischen, Instrumenten und/oder Implantaten, mit einem verschließbaren Sterilcontainer (2) und zumindest einem darin einsetzbaren Siebkorb (3), wobei das Sterilcontainersystem (1) am Sterilcontainer (2) und am Siebkorb (3) festgelegte Formschlusselemente (11, 12, 17, 18, 20, 27, 28, 29, 30, 31) aufweist, die bei einer Anordnung des Siebkorbs (3) im Sterilcontainer (2) automatisch einen Formschluss zwischen dem Siebkorb (3) und dem Sterilcontainer (2) bewirken.
Patent DE-102019133468-A1 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten
Inventor: WINZINGER FRANK
IPC: B65B27/04
Filed: 2019-12-09
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Verpackungsvorrichtung (50) und ein Verfahren zur Herstellung von Verpackungseinheiten (35), die Verpackungseinheiten (35) umfassend mindestens zwei Artikel (3), die durch mindestens ein erstes Sekundärverpackungsmittel in Form eines flächigen Verpackungszuschnitts (1) zusammengefasst sind. Der verwendete Verpackungszuschnitt (1) weist mindestens zwei Durchtrittsöffnungen (5) für die Artikel (3) auf. Die Verpackungsvorrichtung (50) umfasst eine Zuführeinrichtung für die mindestens zwei Artikel (3) oder für Zusammenstellungen von mindestens zwei Artikeln (3) und ein Verpackungsmodul (50) zum Applizieren und Festlegen des in Form eines flächigen Verpackungszuschnitts (1) bereitgestellten mindestens einen ersten Sekundärverpackungsmittel an den mindestens zwei Artikeln (3). Das Verpackungsmodul (50) umfasst mindestens ein Stabilisierungselement (18), das zumindest bereichsweise an mindestens einem Artikel (3) angreift und den mindestens einen Artikel (3) beim Applizieren und Festlegen des Verpackungszuschnitts (1) stabilisiert.
Patent DE-102019135282-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Komponente mit Strom, der auf Pfade mit hoher Verstärkung abgelenkt wird
Inventor: ZENG XIAOGE
IPC: H01L25/16
Filed: 2019-12-19
Abstract: Eine Avalanche-Photodiode mit drei Anschlüssen liefert einen ersten steuerbaren Spannungsabfall über einen lichtabsorbierenden Bereich und einen zweiten, unabhängig steuerbaren Spannungsabfall über einen Fotostromverstärkungsbereich. Der absorbierende Bereich kann auch eine andere Zusammensetzung als der amplifizierende Bereich aufweisen, was eine weitere unabhängige Optimierung der beiden funktionellen Bereiche ermöglicht. Eine Isolierschicht blockiert Leckpfade und leitet den Photostrom in Richtung der Region (en) mit der höchsten Lawinenverstärkung um. Die resultierenden LawinenPhotodiode n mit hoher Verstärkung und niedriger Vorspannung können in integrierten optischen Schaltungen unter Verwendung kommerzieller CMOS-Prozesse hergestellt werden, die von Stromversorgungen betrieben werden, die einer ausgereiften Computerarchitektur gemeinsam sind, und für optische Verbindungen, Lichtabtastung und andere Anwendungen verwendet werden.
Patent DE-102019135402-A1 (DE)
Title: Abgaseinrichtung
Inventor: SAWANISHI YUKI
IPC: B60K13/04
Filed: 2019-12-20
Abstract: Eine Abgaseinrichtung (100, 200) umfasst ein Stützbauteil (1, 5) und ein Abgasbauteil (3, 6). Das Stützbauteil ist ausgestaltet, das Abgasbauteil zu stützen. Das Stützbauteil umfasst einen Stab (2, 7) und eine Halterung (10, 50). Die Halterung wird von dem Stab von oben gestützt. Das Abgasbauteil umfasst einen Verbindungszielabschnitt (33, 62). Der Verbindungszielabschnitt umfasst eine erste Verbindungsoberfläche (33b, 62b) und eine zweite Verbindungsoberfläche (33c, 62c), mit denen die Halterung verbunden ist. Eine Zwischenoberfläche (33a, 62a), die sich zwischen der ersten Verbindungsoberfläche und der zweiten Verbindungsoberfläche befindet, ist mit einem Verstärkungsabschnitt (33d, 62d) versehen, der die Zwischenoberfläche verstärkt.
Patent DE-102019206053-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Optimieren eines Bonding-Verfahrens mithilfe eines Bayes`schen Optimierungsprozesses
Inventor: HAAG SABINE
IPC: G06F30/00
Filed: 2019-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Durchführen eines Bonding-Verfahrens, bei dem ein Bonddraht (8) mithilfe eines Bonding-Prozesses kontaktiert wird, wobei der Ablauf des Bonding-Prozesses durch Prozessparameter charakterisiert wird, wobei vor dem Durchführen oder während des Durchführens des Bonding-Verfahrens die Prozessparameter mithilfe eines Bayes'schen Optimierungsverfahren optimiert werden (S2-S4), wobei für das Bayes'sche Optimierungsverfahren eine Qualitätsfunktion durch eine Gauß-Prozess-Regression basierend auf Vermessungen eines Bonding-Prozesses mithilfe eines oder mehrerer Testverfahren trainiert wird (S4), wobei die optimierten Prozessparameter durch Auswerten der trainierten Qualitätsfunktion bestimmt werden.
Patent DE-102019209622-A1 (DE)
Title: Betätigungseinheitsstruktur eines fahrzeugs vom grätschsitz-typ und fahrzeug vom grätschsitz-typ
Inventor: YAMAZAKI Sekai
IPC: B62J99/00
Filed: 2019-07-01
Abstract: Eine Betätigungseinheitsstruktur (40) der Ausführungsform umfasst ein Schaltergehäuse (50), das nahe einem Griffteil (32) eines Lenkers (2) eines Fahrzeugs vom Grätschsitz-Typ (1) angeordnet ist, ein Betätigungselement (51), welches in dem Schaltergehäuse (50) vorgesehen ist, und Anzeigen (53 und 54), welche in dem Schaltergehäuse (50) gemeinsam mit dem Betätigungselement (51) vorgesehen sind.
Patent DE-102019213126-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuervorrichtung zum Ansteuern einer automatischen Einparkfunktion eines Fahrzeugs, und Fahrzeugsystem
Inventor: SCHWARZ KNUT
IPC: B60W30/06
Filed: 2019-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer automatischen Einparkfunktion eines Fahrzeugs (102). Das Verfahren ist mittels einer Steuervorrichtung (100) eines Shift-By-Wire-Getriebesystems (205) ausführbar. Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens, einen Schritt des Erzeugens und einen Schritt des Ausgebens auf. Im Schritt des Einlesens wird ein Aktivierungssignal (125) über eine erste Schnittstelle (120) der Steuervorrichtung (100) von einem Bedienelement (225) des Fahrzeugs (102) eingelesen. Das Aktivierungssignal (125) repräsentiert eine durch eine Bedieneingabe ausgelöste Aktivierung der automatischen Einparkfunktion des Fahrzeugs (102). Zudem wird im Schritt des Einlesens über eine zweite Schnittstelle (130) der Steuervorrichtung (100) ein Umfeldsignal (135) von einer Umfelderfassungseinheit (210) eingelesen. Das Umfeldsignal (135) repräsentiert zumindest eine Distanz zu zumindest einem Hindernis im Umfeld des Fahrzeugs (102). Im Schritt des Erzeugens wird unter Verwendung des Aktivierungssignals (125) und des Umfeldsignals (135) ein Ansteuersignal (140) zum Ansteuern der automatischen Einparkfunktion erzeugt. Im Schritt des Ausgebens wird das Ansteuersignal (140) über die zweite Schnittstelle (130) zu einer Getriebesteuereinheit (215) des Shift-By-Wire-Getriebesystems (205) ausgegeben.
Patent DE-102019214374-A1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung, Flächenfräse, Verfahren zum Abscheiden von Staub aus einem Fräsabtrag einer Flächenfräse
Inventor: HEINZ DANIEL
IPC: B08B15/04
Filed: 2019-09-20
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) für eine Flächenfräse zur Entfernung von verklebten Bodenbelägen, mit einer Abdeckhaube (2) zur Abdeckung einer Fräswalze (3); einer ersten Öffnung (4), welche zur Ausgabe eines Fräsabtrags aus der Abdeckhaube in eine vorbestimmte Ausgaberichtung (V) ausgebildet ist; einer zweiten Öffnung (5), die der ersten Öffnung (4) in Bezug auf die vorbestimmte Ausgaberichtung (V) vorgelagert angeordnet ist; und einer Abscheideeinrichtung (6), die im Bereich der zweiten Öffnung (5) angeordnet und zur Abscheidung von in dem Fräsabtrag enthaltenem Staub mittels eines an der zweiten Öffnung (5) anlegbaren Unterdrucks ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Flächenfräse mit einer derartigen Abdeckvorrichtung und ein Verfahren zum Abscheiden von Staub aus dem Fräsabtrag einer derartigen Flächenfräse.
Patent DE-102019217354-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichersystems, elektrisches Energiespeichersystem und Fahrzeug
Inventor: WOLL CHRISTOPH
IPC: B60L58/22
Filed: 2019-11-11
Abstract: Verfahren (200) zum Laden eines elektrischen Energiespeichersystems, elektrisches Energiespeichersystem und Fahrzeug, aufweisend elektrische Energiespeicher, die jeweils einer Gruppe von elektrischen Energiespeichern zugeordnet sind, wobei das Verfahren die zeitlich aufeinander folgenden Verfahrensschritte aufweist:wobei in einem ersten Verfahrensschritt (201) die Ladezustände der elektrischen Energiespeicher erfasst werden,wobei in einem zweiten Verfahrensschritt (202) bestimmt wird, welcher elektrische Energiespeicher den höchsten Ladezustand und welcher den niedrigsten Ladezustand aufweist,wobei in einem dritten Verfahrensschritt (203) geprüft wird, ob der elektrische Energiespeicher mit dem niedrigsten Ladezustand und der mit dem höchsten Ladezustand der gleichen Gruppe zugeordnet sind,wobei in einem vierten Verfahrensschritt (204), wenn der elektrische Energiespeicher mit dem höchsten Ladezustand und der elektrische Energiespeicher mit dem niedrigsten Ladezustand der gleichen Gruppe zugeordnet sind, das elektrische Energiespeichersystem gemäß einer ersten Variante geladen wird,wobei in einem fünften Verfahrensschritt (205), wenn der elektrische Energiespeicher mit dem höchsten Ladezustand und der elektrische Energiespeicher mit dem niedrigsten Ladezustand verschiedenen Gruppen zugeordnet sind, geprüft wird, ob alle elektrischen Energiespeicher bis zu einem maximalen Ladezustand geladen werden sollen,wobei in einem sechsten Verfahrensschritt (206) das elektrische Energiespeichersystem gemäß einer zweiten Variante geladen wird,wobei in einem siebten Verfahrensschritt (207) das elektrische Energiespeichersystem gemäß einer dritten Variante geladen wird.
Patent DE-102019218657-A1 (DE)
Title: Wischarmvorrichtung, Basiselementabdeckung, Armelementabdeckung und Scheibenwischer
Inventor: GOMILANOVIC STEFAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-11-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung (10) mit zumindest einem Wischarm (12), welcher zumindest ein Basiselement (20) zu einer Verbindung mit einem Wischerantrieb aufweist, und welcher zumindest eine Armelement (22) umfasst, welches beweglich, insbesondere schwenkbar, mit dem Basiselement (20) verbunden ist, und mit zumindest einer entlang des Wischarms (12) verlaufenden Fluidversorgungsleitung (16).Es wird vorgeschlagen, dass die Wischarmvorrichtung (10) zumindest eine Basiselementabdeckung (24) aufweist, welche zu einer zumindest teilweisen Abdeckung des Basiselements (20) und zu einem Fixieren der Fluidversorgungsleitung (16) zumindest teilweise entlang des Wischarms (12) vorgesehen ist.
Patent DE-102019220045-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reduzieren von Kinetose
Inventor: ERBACH RAINER
IPC: B60K35/00
Filed: 2019-12-18
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren (32) zum Reduzieren von Kinetose in einem Fahrzeug (20) für einen Betrachter (24) einer Anzeigevorrichtung (22), mit den folgenden Schritten,Empfangen einer Bewegungstrajektorie des Fahrzeugs (20),Ermitteln einer Querbeschleunigung des Fahrzeugs (20) entlang der Bewegungstrajektorie des Fahrzeugs (20) und Ermitteln einer Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (20) entlang der Bewegungstrajektorie des Fahrzeugs (20),Darstellen einer ersten Information (40) in Abhängigkeit der ermittelten Querbeschleunigung des Fahrzeugs (20) und einer zweiten Information (42) in Abhängigkeit der ermittelten Längsbeschleunigung des Fahrzeugs (20).
Patent DE-102020000460-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schwenkbaren Abstützung einer Umlenkrolle einer Bandtransportvorrichtung sowie Bandtransportvorrichtung mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: SCHWANITZ FLORIAN
IPC: B65G23/44
Filed: 2020-01-24
Abstract: Eine Vorrichtung zur schwenkbaren Abstützung einer eine Längsachse (12) aufweisenden Umlenkrolle (10) eines umlaufenden Transportbandes an einem gestellfesten Anlenkbereich (20, 21) einer Bandtransportvorrichtung mit einem sich von der Umlenkrolle (10) aus in einer zur Längsachse (12) orthogonalen Laufrichtung (L) des Transportbands erstreckenden Schwenkarm (30, 31), an dem die Umlenkrolle (10) um ihre Längsachse (12) drehbar abgestützt ist und der von der Umlenkrolle (10) in der Laufrichtung (L) beabstandet ein Schwenkelement (40) aufweist, einem an dem Anlenkbereich (20, 21) angeordneten Schwenklager (22, 23) zum Lagern des Schwenkelements (40) für eine Schwenkbewegung des Schwenkarms (30, 31) um eine zur Längsachse (12) der Umlenkrolle (10) parallele Schwenkachse (44) zwischen einer Betriebslage und einer Außerbetriebslage der Umlenkrolle, ist erfindungsgemäß dadurch weitergebildet, dass das Schwenklager (22, 23) eine Lageroberfläche (24, 25) aufweist, welche in einem Schnitt senkrecht zur Schwenkachse (44) in der Form eines offenen Kreisbogens ausgebildet ist, dessen Öffnung (26, 27) unter einem Mittelpunktswinkel (φ) von kleiner 180° erscheint, und an dem Schwenkelement (40) ein Gleitkörper (41, 42) ausgebildet ist, der in einem die Betriebslage enthaltenden Schwenkstellungsbereich an der Lageroberfläche (24, 25) gestellfest drehbar geführt ist und der in der Außerbetriebslage durch die Öffnung (26, 27) hindurchführbar ist.
Patent DE-102020004532-A1 (DE)
Title: Dachluke eines Fahrzeuges mit einer Notausstiegsfunktion, vorzugsweise für einen Reise-/Omnibus
Inventor: BARROIS BJÖRN
IPC: B60J7/057
Filed: 2020-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dachluke eines Fahrzeuges mit einer Notausstiegsfunktion, vorzugsweise für einen Reise-/Omnibus, umfassend einen im Dach des Fahrzeuges verankerten Lukenrahmen (3), welcher mit einem Lukendeckel (5) verschließbar ist, wobei der Lukendeckel (5) über mindestens eine Befestigungsvorrichtung (7) mit dem Dach verbunden ist. Bei einer Dachluke, welche ohne besondere Kenntnisse von den Fahrzeuginsassen geöffnet und als Notausstieg genutzt werden kann, ist die Befestigungseinrichtung (7) bei Auftreten einer bei einem Umfallen des Fahrzeuges durch ein Eigengewicht des Lukendeckels (5) auftretenden Querkraft selbstlösend ausgebildet.
Patent DE-102020005686-A1 (DE)
Title: Windstreuvorrichtung
Inventor: AENGENVOORT DIETER
IPC: B07B4/00
Filed: 2020-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Windstreuvorrichtung zum Aufstreuen von Streugut (39) auf einen Streubandförderer (4), mit zumindest- einer Windstreukammer (5), welche eine obere Streugutöffnung (6), über welche Streugut (39) in die Windstreukammer (5) beispielsweise aus einem Streugutbunker (1) eingebracht wird, und Wand- und Deckenelemente (27, 28) aufweist,- einem oder mehreren Ventilatoren (7) zur Erzeugung von Luftströmen für die Separierung des Streugutes (39) in der Windstreukammer (5),- einem Luftzuführgehäuse (8), durch welches die von den Ventilatoren (7) erzeugten Luftströme in die Windstreukammer (5) geleitet werden und- einer sich in Strömungsrichtung an das Luftzufuhrgehäuse (8) anschließenden Luftaustrittseinheit (12) mit einer Vielzahl von in Spalten und Reihen angeordneten Auslassöffnungen (14),- einem unterhalb der Windstreukammer (5) angeordneten Streubandförderer (4), auf den eine Streugutmatte (38) aufstreubar ist, sowie- eine Verteilung verbunden mit einem Grobgutaustrag (11). Um den negativen Einfluss des an der Luftaustrittseinheit vorbei fallenden Grobguts zu verhindern, ist vorgesehen, dass eine Vorverteilung (10) des Streuguts (39) und ein Grobgutaustrag (11) zwischen der oberen Streugutöffnung (6) und der Luftaustrittseinheit (12) angeordnet sind.
Patent DE-102020006366-A1 (DE)
Title: Kreiselpumpe mit einem Antrieb
Inventor: SCHUNK AXEL
IPC: F04D29/58
Filed: 2020-10-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einem Antrieb (1), der einen Rotor (25), eine Statorwicklung (22) und eine Vorrichtung (14) aufweist. Die Vorrichtung (14) umfasst einen Frequenzumrichter (13) und einen Kühlkörper (12). Der Antrieb (1) weist ein Motorgehäuse (11) und einen Lüfter (19) auf. Eine Welle (7) wird von einer lüfterseitigen Lageranordnung (17) und einer pumpenseitigen Lageranordnung (9) getragen. Der Kühlkörper (12) ist mit einer der beiden Lageranordnungen (9, 17) verbunden.
Patent DE-102020106028-A1 (DE)
Title: Tischplatte für einen Fluggastsitz
Inventor: SZYDELKO LUKASZ
IPC: B64D11/06
Filed: 2020-03-05
Abstract: Es wird eine Tischplatte für einen Fluggastsitz vorgeschlagen, wobei die Tischplatte ein Plattenbauteil (35, 36) mit zwei gegenüberliegenden Hauptseiten umfasst, wobei die Hauptseiten von einem Bauteil-Rand mit geraden Randabschnitten begrenzt sind. Erfindungsgemäß weist das Plattenbauteil (35, 36) eine Vielzahl von voneinander getrennten Materialausnehmungen (42) auf, so dass bezogen auf eine in der Dicke und der Grundrissfläche dem Plattenbauteil (35, 36) entsprechende Vollmaterialplatte, die ein Ausgangs-Volumen des Vollmaterials aufweist, das Plattenbauteil (35, 36) eine reduzierte Masse aufweist, wobei die Materialausnehmungen (42) auf eine Hauptseite des Plattenbauteils (35, 36) bezogen jeweils offen sind und wobei die Summe der Volumina sämtlicher Materialausnehmungen (42) in dem Plattenbauteil (35, 36) ein Ausnehmungs-Volumen des Plattenbauteils (35, 36) ergeben, wobei das Ausnehmungs-Volumen des Plattenbauteils (35, 36) mindestens 20 Prozent des Ausgangs-Volumens beträgt.