baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018103736-U1 (DE)
Title: Telekommunikationssystem und Telefonvorrichtung
IPC: H04M11/00
Filed: 2018-06-29
Abstract: Telekommunikationssystem, umfassend eine Anzahl von Clients, welche mit einem Kommunikationsmanager in einer Unified Communications UC Architektur verbunden sind, wobei die Anzahl von Clients Telefonvorrichtungen umfasst, wobei die Telefonvorrichtungen Gruppen in der UC Architektur zugeordnet sind, wobei die Telefonvorrichtungen einer Gruppe angepasst sind, um Status-Information, welche ihren jeweiligen verbindungstechnischen Zustand umfasst, an den Kommunikationsmanager zu senden, und wobei jede Telefonvorrichtung eine Anzeigevorrichtung (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jede Telefonvorrichtung angepasst ist, um aggregierte Status-Information über den Status einer Gruppe von Telefonen, welche die verbindungstechnischen Zustände der Telefonvorrichtungen, die der Gruppe zugeordnet sind, betrifft, in einem einzigen Icon (1) zu präsentieren.
Patent DE-202018103987-U1 (DE)
Title: Möbelsystem zum Bau von unterschiedlichen Möbelarrangements
IPC: A47B87/00
Filed: 2018-07-11
Abstract: Möbelsystem zum Bau von Möbeln in jedenfalls Gestalt von Kommoden und/oder Schränken dadurch gekennzeichnet, dass das Möbelbausystem ein Korpuselement umfasst, das auf seiner Oberseite eine Mehrzahl modularer Seitenführungselemente aufweist und auf seiner Unterseite einen Rastrahmen zur seitengeführten Interaktion mit Seitenführungselementen der genannten Art aufweist, und dass das Möbelsystem ein sich in seiner Ausgestaltung von dem besagten Korpuselement unterscheidendes Abdeckelement zur seitengeführten Auflage auf zumindest einem Teil der modularen Seitenführungselemente aufweist.
Patent DE-202018106810-U1 (DE)
Title: Tabakkopf für Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-11-29
Abstract: Tabakkopf (2) für eine Wasserpfeife, aufweisend einen Grundkörper (13) und eine relativ zum Grundkörper (13) verschiebbare Schublade (3).
Patent DE-202019001679-U1 (DE)
Title: Aus zwei Teilen bestehender Deckel zum Öffnen und Verschließen von Öffnungen von Behältnissen
IPC: B65D45/30
Filed: 2019-04-12
Abstract: Zweigeteilter Deckel zum Verschließen und Öffnen von Öffnungen, bestehend aus einer Deckelplatte und einem Deckelring, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelplatte die Funktion des dichten Verschlusses der Öffnung eines Behältnisses übernimmt, während der Deckelring die Deckelplatte so auf der Behältnisöffnung feststellt, dass durch die im Deckelring vorhandene Verzahnung, die in ein am Rand der Behältnisöffnung angeordnetes Außengewinde greift, bei einer Drehung des Deckelrings die Deckelplatte von der Behältnisöffnung gehoben oder in Richtung der Behältnisöffnung gesenkt wird, ohne dass sich die Deckelplatte zwingend mit dreht.
Patent DE-202019101013-U1 (DE)
Title: Auslaufarmatur
IPC: E03C1/05
Filed: 2019-02-21
Abstract: Auslaufarmatur für Wasser (7) und mindestens ein weiteres Fluid (8), insbesondere Seife, Desinfektionsmittel, Lotion oder dgl., wobei die Auslaufarmatur (2) eine Bedieneinrichtung (9) mit einer Sensoreinrichtung (41) und einer Anzeige (42) für eine Bedienung der Auslaufarmatur (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslaufarmatur (2) eine an ihrem Fußbereich (30) angeordnete fernsteuerbare Ventilanordnung (11) für das Wasser (7) und mindestens einen daneben angeordneten und axial an der Ventilanordnung (11) vorbeiführenden Bypass (12) für das mindestens eine weitere Fluid (8) aufweist.
Patent DE-202019101434-U1 (DE)
Title: Stromversorgungseinheit und Verwendung
IPC: H01M2/20
Filed: 2019-03-13
Abstract: Stromversorgungseinheit zur Stromversorgung eines Verbrauchers, vorzugsweise einer Verkehrseinrichtung, insbesondere einer Warnleuchte, speziell einer Bakenleuchte, mit einem Gehäuse (1a, 1b) und in dem Gehäuse (1a, 1b) angeordneten Batterie- und/oder Akkumulatorzellen (2a, 2b, 2c, 2d), wobei das Gehäuse (1a, 1b) äußere Kontaktstücke (3), insbesondere Spiralfederkontakte, mit Plus- und Minuspol zum Anschluss an den Verbraucher aufweist, im Gehäuse (1a, 1b) Aufnahmesockel (4), Kontaktelemente (4) und Kabel (5) zur Aufnahme und zum Anschluss der Batterie- und/oder Akkumulatorzellen (2a, 2b, 2c, 2d) derart angeordnet sind, dass vier Batterie- und/oder Akkumulatorzellen (2a, 2b, 2c, 2d) in Reihe geschaltet sind und deren Längsachsen in einer Ebene liegen, wobei eine erste, eine zweite und eine dritte Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2a, 2b, 2c) in Ihrer Längsachse parallel zueinander und mit wechselnder Polarität und eine vierte Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2d) in ihrer Längsachse senkrecht zu der ersten, zweiten und dritten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2a, 2b, 2c) angeordnet ist, wobei der Pluspol der Stromversorgungeinheit mit dem Pluspol der ersten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2a), der Minuspol (3) der ersten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2a) mit dem Pluspol der zweiten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2b), der Minuspol der zweiten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2b) mit dem Pluspol der dritten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2c), der Minuspol der dritten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2c) mit dem Pluspol der vierten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2d), und der Minuspol der vierten Batterie- und/oder Akkumulatorzelle (2d) mit dem Minuspol (3) der Stromversorgungeinheit verbunden ist.
Patent DE-202019106980-U1 (DE)
Title: Endbefestigung, Stützkette und Kettenglied einer Leitungsführung für Reinraumanwendungen
IPC: H02G11/00
Filed: 2019-12-14
Abstract: Leitungsführungseinrichtung (1) für Leitungen, wie z.B. Kabel, Schläuche oder dergleichen, insbesondere für eine Reinraumanwendung, umfassend:
 - eine längliche, flexible Umhüllung (100), die hin- und hergehend, insbesondere unter Bildung eines Umlenkbogens (14) zwischen zwei Trumen (11, 13), verfahrbar ist, und eine Anzahl von kanalartigen, sich in einer Längsrichtung (L) von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden und in einer Querrichtung (Q) nebeneinanderliegenden Aufnahmen (102) für Leitungen (2) aufweist,
 - mindestens eine sich in der Längsrichtung (L) erstreckende Stützkette (135) umfassend eine Mehrzahl baugleicher Kettenglieder (137), die gelenkig miteinander verbunden sind und jeweils Anschlagflächen (139, 141) zur Begrenzung ihres Abwinkelns relativ zu einander aufweisen, um einen Umlenkradius des Umlenkbogens (14) vorzugeben und/oder ein freitragendes Trum (11) in Strecklage (IIa) zu stützen, und
 - mindestens eine Endbefestigungsvorrichtung (130) zum endseitigen Anschluss eines Endes der Leitungsführungseinrichtung (1) an einer Anschlussstelle, wobei die Endbefestigungsvorrichtung (130) zwei Klemmteile (131, 132; 631, 632; 731, 732; 831, 832) zum Einklemmen des Endes der Umhüllung (100) zwischen den Klemmteilen (131, 132) und mindestens ein Halteelement (150) zum Halten der Stützkette (135) an der Endbefestigungsvorrichtung (130) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mehrzahl baugleicher gelenkig miteinander verbundener Kettenglieder (137) jeweils eine zum Halteelement (150) komplementäre Aussparung (160) aufweist, die zum form- und/oder kraftschlüssigen Eingreifen des Halteelements (150) in die Aussparung (160) ausgebildet ist, sodass eines dieser Kettenglieder (137) zur Längssicherung der Stützkette (135) an der mindestens einen Endbefestigungsvorrichtung (130) verwendbar ist.
Patent DE-202020000589-U1 (DE)
Title: Transparente Röhren mit eingebauten photovoltaischen Konzentratoren
IPC: H02S40/22
Filed: 2020-02-12
Abstract: Photovoltaisches Konzentratorelement bestehend aus einem rinnenförmigen sphärischen Spiegelsegment und einem Absorberträger mit Absorber derart, daß die beiden Teile aus einem Metallstück gefertigt, im rechten Winkel zueinander angeordnet sind und der Zentriewinkel zwischen seinen beiden Schenkeln, die auch die Begrenzung des sphärischen Spiegelsegmentes beschreiben, 45° beträgt.
Patent DE-202020002737-U1 (DE)
Title: Nasen oder Genickschoner für Pferdehalfter
IPC: B68B1/02
Filed: 2020-06-25
Abstract: Nasen- oder Genickschoner, der entweder am Nasen (3) - oder am Genickriemen (4) eines Pferdehalfters (1) angebracht wird und eine Matte (2) aufweist, mittels der er an dem betreffenden Riemen (3 oder 4) lösbar befestigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Matte (2) eine Kammer (5) aufweist, in der ein Füllstoff wie ein Duftstoff oder ein wärmeisolierendes Material enthalten ist.
Patent DE-202020004506-U1 (DE)
Title: Zahnstocher aus Edelstahl
IPC: A61C15/02
Filed: 2020-10-27
Abstract: Zahnstocher aus Edelstahl, dadurch gekennzeichnet, daß das aus Edelstahl-Folie bestehende Mittelteil geschützt wird durch 2 äussere lebensmittelgerechte Kunststoffteile, die während der Nutzungszeit weggeschoben werden.
Patent DE-202020103627-U1 (DE)
Title: Schlosshalter und System
IPC: B62J11/00
Filed: 2020-06-23
Abstract: Schlosshalter zur Befestigung eines Fahrradschlosses an einem Fahrrad, aufweisend ein Halteelement zur lösbaren Aufnahme des Fahrradschlosses und wenigstens ein Befestigungselement zur Fixierung des Halteelements am Fahrrad, wobei das Halteelement einen einstückig ausgebildeten Grundkörper zur Aufnahme des Befestigungselements aufweist, wobei das wenigstens eine Befestigungselement als biegsames Element mit zwei bevorzugt endseitig angeordneten korrespondierenden Verbindungsteilen, beispielsweise in Form eines Klettbandes oder eines Kabelbinders und/oder als Schraube ausgebildet ist.
Patent DE-202021100288-U1 (DE)
Title: Piezokeramische Tonabnehmer-Vorrichtung für Musikinstrumente sowie Set aus einer solchen Vorrichtung und einer Fixierhilfe
IPC: H04R1/46
Filed: 2021-01-21
Abstract: Piezokeramische Tonabnehmer-Vorrichtung für Musikinstrumente, die zumindest teilweise aus einem magnetischen Material bestehen, umfassend
 - ein Gehäuse (2),
 - eine an einer Gehäuseseite (6) angeordnete Piezo-Scheibe (7) zur Wandlung akustischer Schwingungen des Musikinstrumentes in elektrische Signale,
 - mindestens einen im oder am Gehäuse (2) angeordneten Befestigungsmagneten (8.1 bis 8.4) zur lösbaren Anbringung der Tonabnehmer-Vorrichtung (1) am Musikinstrument.
Patent DE-202021103091-U1 (DE)
Title: Mikrowohnung
IPC: E04H1/12
Filed: 2021-06-08
Abstract: Mikrowohnung mit einer Kochnische (11) sowie einer Nasszelle (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt zweier Faktoren, nämlich
 • eines ersten Faktors, gebildet aus dem Quotienten mit dem Dividenden aus dem freien Rauminnenvolumen, das heisst dem Bruttoinnenvolumen der Mikrowohnung abzüglich des Schlafstätte-Raumvolumens, gerechnet über die Fläche einer Bettstatt (19) im nutzbaren Zustand vom Fussboden bis zur Decke, abzüglich des Küchenbruttovolumens, gerechnet über die Fläche der Küche vom Fussboden bis zur Decke, abzüglich des Nasszellenvolumens, und abzüglich von etwaigen Schrank- und Staufachvolumina ausserhalb des Schlafstätte-Raumvolumens, und dem Divisor, gebildet aus dem Bruttoinnenvolumen der Mikrowohnung, und
 • eines zweiten Faktors, gebildet aus dem Quotienten mit dem Dividenden aus dem gesamten Stauraumbruttovolumen der Mikrowohnung, ungeachtet des allfälligen Stauraums in der Nasszelle (5), und dem Divisor, gebildet aus dem Bruttoinnenvolumen der Mikrowohnung, grösser oder gleich c 0  + c 1  · (x-23) ist, wobei x = Wert der Bruttoinnenfläche, c 0  = 0.067, c 1  = -0.001.
Patent DE-202021105536-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganhänger
IPC: B60P3/34
Filed: 2021-10-13
Abstract: Fahrzeuganhänger, der in einer Basis-Ausführung als Transportanhänger (1) nutzbar ist, der einen nach oben offenen Laderaum (7) aufweist, der von einer umlaufenden Seitenwandung (8) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Transportanhänger (1) als Multifunktions-Anhänger ein formfester, insbesondere wasserundurchlässiger und luftwiderstandsarm geformter Campingfunktionsdeckel (19) zugeordnet ist, und dass der Transportanhänger (1) als Campinganhänger (29) nutzbar ist, bei dem der Campingfunktionsdeckel (29) den nach oben offenen Laderaum (7) schließt, und zwar unter Bildung eines Schlaf- und/oder Wohnbereiches (28).
Patent DE-202021106836-U1 (DE)
Title: Klebeband
IPC: H01B7/17
Filed: 2021-12-15
Abstract: Klebeband, insbesondere Wickelband zum Ummanteln von Kabeln in Automobilen, mit einem textilen Träger auf Basis von Kunststofffasern und/oder Kunststofffäden, und mit einer ein- oder beidseitig aufgebrachten Klebebeschichtung,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Kunststofffasern und/oder Kunststofffäden zumindest teilweise auf Basis eines vorzugsweise aus der Aufbereitung von Kunststoffholkörpern und insbesondere PET-Flaschen gewonnenen Kunststoffrezyklates hergestellt sind.
Patent DE-202022000712-U1 (DE)
Title: Rechtwinkliges, nicht-flächiges, akustisches Diffusor-Raumelement, in Größe und Anzahl beliebig skalierbar, für die Ausstattung von Wänden in kleinen bis mittelgroßen Räumen
IPC: E04B1/82
Filed: 2022-03-22
Abstract: Geschlossenes, nicht-flächiges, akustisch wirksames Raumelement in rechteckiger Form, dadurch gekennzeichnet, dass es vorrangig mittels Formgebung, also in erster Linie vermittels Frontabdeckung A (Abb. 3) und Seitenteilen B und Deckenteilen C (Abb. 3) Schall diffundiert, vermittels Frontabdeckung A (Abb. 3) auch resoniert, zugleich durch seine Materialbeschaffenheit und einen gegebenenfalls mit Absorbermaterial teilweise ausgestatteten Hohlraum Schalldruck absorbiert, weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass es leicht montiert und in beliebiger Anzahl und in allen Richtungen lückenlos aneinandergefügt werden kann, und zwar vorrangig an Wänden, etwaig aber auch an Decken.
Patent DE-202022000831-U1 (DE)
Title: Kanisterhalter mit Wanne für Kipp-Kanister-Schrank
IPC: B65G65/23
Filed: 2022-04-02
Abstract: Der Kanisterhalter mit Wanne für den Kipp-Kanister-Schrank bestehend aus einer Wanne (1) und einer Kippvorrichtung (2)
Patent DE-202022001986-U1 (DE)
Title: Magnet-Hochhaltung mit minimierter Bedienkraft für Türdrückergarnituren und vergleichbare Bedienelemente
IPC: E05B3/00
Filed: 2022-09-07
Abstract: Hochhaltesystem mit Permanentmagneten für Türdrückergarnituren und vergleichbare Bedienelemente, dadurch gekennzeichnet, daß in der Garnitur Permanentmagnete [1], [2] so angeordnet sind, daß sie sich im Zuge der Bedienbewegung so voneinander entfernen, daß die Bedienkraft gleichmäßig abnimmt, aber die Magnetkraft ausreicht, um das Bedienelement aus der Endstellung zurück exakt in die Ausgangsstellung zu bewegen.
Patent DE-202022105154-U1 (DE)
Title: Solarenergieanlage
IPC: H02S30/00
Filed: 2022-09-13
Abstract: Solarenergieanlage, dadurch gekennzeichnet, dass die Solarenergieanlage umfasst:
 ein Solarpanel (10) mit einer ersten Seite (11) und einer zweiten Seite (12), die gegenüberliegend angeordnet sind;
 eine Stützkomponente (20) zum Stützen des Solarpanels (10), die einen auf der zweiten Seite (12) gesetzten Stützsitz (21) und eine Stützstange (22) umfasst, wobei der Stützsitz (21) mit einem oberen Installationsloch (211a) und einem unteren Installationsloch (211b) versehen ist,
 wobei das obere Installationsloch (211a) und das untere Installationsloch (211b) entlang der vertikalen Richtung voneinander beabstandet an dem Stützsitz (21) angeordnet sind, und wobei die Stützstange (22) wahlweise mit dem oberen Installationsloch (211a) oder dem unteren Installationsloch (211b) verbunden sein kann, um den Neigungswinkel des Solarpanels (10) einzustellen.
Patent DE-202022107004-U1 (DE)
Title: Gummispiralwalze zum Abschrecken von Aluminiumlegierungsplatten und Abschreckvorrichtung
IPC: C21D9/46
Filed: 2022-12-14
Abstract: Gummi-Wendelwalze zum Abschrecken eines Aluminiumlegierungsblechs, dadurch gekennzeichnet, dass ein Walzenkörper enthalten ist, der Walzenkörper einen Walzenkern (2) und eine Gummischicht (1) umfasst, die auf der Oberfläche des Walzenkerns (2) beschichtet ist, und die Gummischicht (1) entlang der Axialrichtung des Walzenkerns (2) aufeinanderfolgend in mindestens zwei Walzeinheiten eingeteilt ist; eine der Walzeinheiten einen ersten Walzabschnitt (7), einen Wasserspeicherabschnitt (10), und einen zweiten Walzabschnitt (13) umfasst, die entlang der Axialrichtung des Walzenkerns (2) aufeinanderfolgend verteilt sind; die Außenflächen des ersten Walzabschnitts (7) und des zweiten Walzabschnitts (13) beide in Gewindeform ausgebildet sind, während sich das Gewinde des ersten Walzabschnitts (7) gegenüber dem Gewinde des zweiten Walzabschnitts (13) gegenläufig dreht; die Außenfläche des Wasserspeicherabschnitts (10) nicht aus dem Oberteil eines Gewindevorsprungs herausragt; und jeweils benachbarte Walzeinheiten mittels eines Wasserablaufabschnitts (11) miteinander in Verbindung stehen, und die Außenfläche des Wasserablaufabschnitts (11) nicht aus dem Oberteil des Gewindevorsprungs herausragt.
Patent DE-202023101420-U1 (DE)
Title: Innenwulstentferner
IPC: G03B37/00
Filed: 2023-03-21
Abstract: Innenwulstentferner für die Entfernung von innenseitigen Schweißwulsten geschweißter Rohrverbindungen, umfassend einen Schneidkopf (10) mit einer Antriebs- und Positionierachse (11), dadurch gekennzeichnet, dass dem Schneidkopf (10) zugeordnet ein Kameramodul (13) vorgesehen ist, mittels dessen die Entfernung eines Schweißwulstes dokumentierbar ist.
Patent DE-202023103899-U1 (DE)
Title: Verankerungssystem mit verzahnten und durch Teilaufdüsung erhältlichen Verpresskörpern
IPC: E02D5/74
Filed: 2023-07-12
Abstract: Verankerungssystem (10), bei welchem ein Bauwerk (12) mittels wenigstens eines Verpressankers (14) in einem Baugrund (16) rückverankert ist, wobei der wenigsten eine Verpressanker (14) ein Tragglied (18) und einen Verpresskörper (20) umfasst, wobei das Bauwerk (12) von einer ersten Seite (22) des Bauwerks (12) her für ein Bohrgerät (24) zugänglich ist und eine zweite Seite (26) des Bauwerks (12) an den mittels des Bauwerks (12) abzufangenden Baugrund (16) angrenzt, wobei ein an die zweite Seite (26) des Bauwerks (12) angrenzender Längenbereich des Verpressankers (14) in einen mittels des Bohrgeräts (24) in dem Baugrund (16) hergestellten Aufnahmeraum eingebracht ist, wobei eine äußere Oberfläche des Verpresskörpers (20) eine Mehrzahl von Stufen (30) aufweist, an welchen jeweilige Abschnitte (32) des Verpresskörpers (20) aneinander angrenzen, sodass der Verpresskörper (20) mit dem Baugrund (16) verzahnt ist, und wobei die jeweiligen Abschnitte (32) des Verpresskörpers (20) sind durch Aushärten eines Verpressmaterials (34) gebildet, welches in einen Endbereich des Aufnahmeraums eingebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Bohrgeräts (24), welches ein Außenrohr (38) mit einer Bohrkrone (40) und ein innerhalb des Außenrohrs (38) angeordnetes inneres Bohrgestänge (42) aufweist, wobei das innere Bohrgestänge (42) relativ zu dem Außenrohr (38) in eine axiale Richtung bewegbar ist, in dem Baugrund (16) ein Bohrloch (36) herstellbar ist, wobei nach einem Zurückziehen zumindest des Außenrohrs (38) zumindest bis zu einem dem Bauwerk (12) nahen Ende (56) des herzustellenden Verpresskörpers (20) und nach einem Einbringen einer Stützflüssigkeit (58) in das Bohrloch (36) der das Bohrloch (36) umgebende Baugrund (16) über das innere Bohrgestänge (42) mit einem Spülmedium (50) beaufschlagbar ist, mittels welchem Boden aus dem Baugrund (16) ausspülbar ist, und wobei eine mit den Abschnitten (32) des Verpresskörpers (20) korrespondierende Gestalt des Endbereichs des Aufnahmeraums durch Verändern eines Drucks des aus dem inneren Bohrgestänge (42) austretenden Spülmediums (50) hergestellt ist.
Patent DE-212009000005-U1 (DE)
Title: Gasflasche
IPC: F17C1/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Gasflasche (1), umfassend einen Flaschenkörper (2), der im Inneren einen Gasspeicherraum (3) definiert, der durch ein Verschlussventil verschließbar ist, worin der Flaschenkörper (2) umfasst:  eine Rohrwand (5), die einen Gasspeicherraum (3) definiert;  eine Bodenwand (6), die mit einem Unterende der Rohrwand (5) verbunden ist und an einer Unterseite (7) der Flasche (1) den Gasspeicherraum (3) definiert;  eine obere Wand (8), die mit einem Oberende der Rohrwand (5) verbunden ist und an einer der Unterseite (7) entgegengesetzten Oberseite (9) der Flasche (1) den Gasspeicherraum (3) definiert;  dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrwand (5) zumindest einen ersten Rohrabschnitt (11), der erweitert ist, und zumindest einen zweiten Rohrabschnitt (12), der dem ersten Rohrabschnitt (11) benachbart und relativ zu diesem verengt ist, aufweist.
Patent DE-212014000241-U1 (DE)
Title: Reinigungszusammensetzungen
IPC: C11D3/14
Filed: 2014-12-23
Abstract: Zusammensetzung, umfassend eine Basis, ein Schaummittel und anorganisches teilchenförmiges Material mit einem d50 von etwa 0,1 μm bis etwa 200 μm.
Patent DE-212019000213-U1 (DE)
Title: Schlitzbogen-Spannvorrichtung
IPC: B65H23/06
Filed: 2019-03-01
Abstract: Vorrichtung zum Ausgeben von expandierbarem geschlitztem Bogenpapier, umfassend:
 ein Stützelement,
 ein Stangenelement, das einen Stangenelement-Endbereich aufweist,
 erste Mittel zum Befestigen des Stangenelement-Endbereichs an dem Stützelement,
 eine Rolle von expandierbarem geschlitztem Bogenpapier, die auf ein Innenkernelement aufgewickelt und an dem Stangenelement montiert ist,
 und Mittel zum Andrücken eines Endbereichs des Innenkernelements an den Stangenelement-Endbereich und zum variablen Aufbringen eines Reibwiderstands gegen die Rotation des Innenkernelements.
Patent DE-212020000834-U1 (DE)
Title: Rotierende Walze für Greiferwebmaschinen
IPC: D03D49/20
Filed: 2020-10-29
Abstract: Rotierende Walze für Greiferwebmaschinen, wobei eine Mehrzahl von Durchgangsspiralringen auf dem Walzenkörper einstellen , die Spule der Schleife mit einem Basisband vorgesehen ist, wird der Basisbandabschnitt mit einer Vielzahl von Widerhaken versehen , mit Widerhaken versehenen Schnitt widersprüchlich An der Außenwand des Spiralrings.
Patent AT-3287-U2 (AT)
Title: Sammelrohr-anordnung für auspuffanlagen
IPC: F01N13/04
Filed: 1999-05-03
Abstract: Eine Sammlerrohr-Anordnung für Auspuffanlagen von Brennkraftmaschinen, insbesondere Mehrzylinder-Motorradmotoren, ist zur Einschaltung zwischen die Abgas-Auslassleitung (1 bis 4) aus dem oder jedem Zylinder und zumindest einen Schalldämpfer (14) vorgesehen. Die Abgas-Auslassleitungen der Zylinder sind dabei allenfalls stufenweise (über 5, 6) in schließlich ein Verbindungsrohr (7) zusammengefaßt. Um durchgehend über den gesamten Drehzahlbereich eine Leistungssteigerung unter weitestgehender Ausschaltung nachteiliger Resonanzphänomene bei ausreichender Schalldämpfung bei gleichzeitig möglichst geringer Baugröße zu verwirklichen, ist hinter dem Verbindungsrohr (7) ein Abzweiger (8) vorgesehen, der den Abgasstrom auf zumindest zwei voneinander getrennte, strömungsmäßig parallele Rohrleitungen (9, 10; 9,10) mit insgesamt größerem Querschnitt als jenem des Verbindungsrohres (7) aufteilt, daß hinter diesen Rohrleitungen (9, 10; 9,10) eine Zusammenführung (11, 11) auf wiederum ein einziges Sammelrohr mit wieder kleinerem Querschnitt als dem Gesamtquerschnitt der parallelen Rohrleitungen vorgesehen ist, und daß im Sammelrohr (12, 12) vor dem oder den Schalldämpfern (14) ein Bauteil (13, 13) als Wellenwiderstand eingesetzt ist.
Patent AT-9241-U2 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur kontinuierlichen messung eines dynamischen fluidverbrauchs
Filed: 2007-02-05
Abstract: Ein Verfahren zur kontinuierlichen Messung eines dynamischen Fluidverbrauchs, insbesonders Kraftstoffverbrauches, nutzt einen kontinuierlich arbeitenden Durchflusssensor (7) mit variablem Druckabfall, vorzugsweise einen Massenstromsensor, wobei der Druck hinter dem Durchflusssensor (7) ermittelt und zur Regelung der Fluidförderung herangezogen wird. Um bei möglichst einfachem Aufbau eine kontinuierliche, genaue und auch zeitlich hoch auflösende Verbrauchsmessung und die hochdynamische Bestimmung des Durchflusswertes zu ermöglichen, werden zu zumindest einem Zeitpunkt auch der Druck unmittelbar vor dem Durchflusssensor (7), die Differenz der beiden Druckwerte und aus dieser Differenz ein Wert für den Durchfluss des Fluids ermittelt.