baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018102232-A1 (DE)
Title: Doppelseitige Ringspinnmaschine mit Streckwerken
Inventor: KRAWIETZ STEFAN
IPC: D01H1/22
Filed: 2018-02-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine doppelseitige Ringspinnmaschine (1) mit Streckwerken (3) auf jeder Maschinenseite, die mehrere in Laufrichtung eines Faserbandes hintereinander angeordnete, mit unterschiedlichen Drehzahlen rotierende Streckwerksunterwalzen (21, 22, 23) aufweisen, welche durch maschinenendseitig angeordnete Antriebseinrichtungen (26, 27) sowie wenigstens eine zusätzliche Hilfsantriebseinrichtung (28) beaufschlagbar sind. Die Hilfsantriebseinrichtung (28) soll so ausgebildet sein, dass sie in die Ringspinnmaschine (1) einschaltbar ist, ohne dass die Teilung der Arbeitsstellen (2) der Ringspinnmaschine (1) erhöht oder eine der Arbeitsstellen (2) entfallen muss. Erfindungsgemäß verfügt die Hilfsantriebseinrichtung (28) über einen elektromotorischen Antrieb (29), ein Hauptgetriebe (30) und zwei Verteilergetriebe (31), wobei eines der Verteilergetriebe (31) einer Streckwerksunterwalze (21, 22, 23) der auf der einen Maschinenseite angeordneten Streckwerke (3) und das andere Verteilergetriebe (31) einer Streckwerksunterwalze (21, 22, 23) der auf der anderen Maschinenseite angeordneten Streckwerke (3) zugeordnet ist. Die Verteilergetriebe (31) sind jeweils mit einer Befestigungseinrichtung (33) ausgestattet, die an einer Lagerstelle (38, 39) an einem ersten Zwischenraum zwischen zwei Arbeitsstellen zur Lagerung der Verteilergetriebe (31) mit der jeweiligen Streckwerksunterwalze (21, 22, 23) verbunden ist. Die Verteilergetriebe (31) sind jeweils an einer Antriebsstelle (18) an einem zweiten Zwischenraum zwischen zwei Arbeitsstellen (2) mit der jeweiligen Streckwerksunterwalze (21, 22, 23) zur Übertragung eines Drehmomentes verbunden.
Patent DE-102018105208-A1 (DE)
Title: Halbleiterschichtenfolge und ein darauf basierendes Halbleiterbauelement
Inventor: DADGAR ARMIN
IPC: H01S5/30
Filed: 2018-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiterschichtenfolge auf Basis von Gruppe-III-Nitriden und ein hierauf basierendes Bauelement.
Patent DE-102018105844-A1 (DE)
Title: Aktor und elektronisches Kupplungssystem
Inventor: WU KAI
IPC: H02K11/215
Filed: 2018-03-14
Abstract: Ein Aktor (10) umfasst eine Steuereinheit (30), einen Motor (20) und eine Sensorvorrichtung (50). Die Steuereinheit (30) hat ein Gehäuse (31), und der Motor (20) hat einen Rotor (25) mit einer Drehwelle (251). Der Motor (20) ist an der Außenseite des Gehäuses (31) befestigt. Die Sensorvorrichtung (50) hat einen Magnet (525) und einen Sensor (526), wobei der Magnet (525) an der Drehwelle (251) des Motors (20) und der Sensor (526) in dem Gehäuse (31) montiert ist. Der Aktor (10) verfügt über eine gute Wasserdichtigkeit und Entstörfähigkeit. Die Erfindung betrifft auch ein elektronisches Kupplungssystem, das mit dem Aktor (10) ausgestattet ist.
Patent DE-102018106189-A1 (DE)
Title: Hygienemischer
Inventor: SEILER ANDREAS
IPC: B01F29/83
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung mit einem um eine erste Rotationsachse drehbaren Mischbehälter zur Aufnahme von Mischgut, welcher eine Mischeröffnung aufweist, und einem Mischerdeckel, der zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position hin und her bewegt werden kann, wobei der Mischerdeckel in der geschlossenen Position die Mischeröffnung verschließt und in der geöffneten Position die Mischeröffnung freigibt, wobei ein Maschinenständer vorgesehen ist, in welchem der Mischbehälter drehbar gelagert ist und an welchem der Mischerdeckel derart befestigt ist, sodass der Mischbehälter in der geschlossenen Position des Mischerdeckels relativ zum Mischerdeckel um die erste Rotationssachse drehbar ist, wobei vorzugsweise an dem Maschinenständer ein Antrieb angeordnet ist, der dafür vorgesehen ist, eine Drehbewegung des Mischbehälters um die erste Rotationsachse anzutreiben. Um eine Mischvorrichtung bereitzustellen, deren Neigungswinkel vom Anwender besonders einfach einzustellen ist und die vom Anwender besonders einfach gereinigt und inspiziert werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Maschinenständer ein stationäres Element und ein Schwenkelement aufweist, wobei das Schwenkelement um eine Schwenkachse relativ zum stationären Element schwenkbar gelagert ist, wobei der Mischbehälter am Schwenkelement drehbar gelagert ist und der Mischerdeckel am Schwenkelement befestigt ist.
Patent DE-102018106954-A1 (DE)
Title: Sanitärarmatur mit austauschbarem Desinfektionselement
Inventor: SCHNEIDER HERMANN-JOSEF
IPC: E03C1/046
Filed: 2018-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einem Kaltwassereinlass (1), einem Heißwassereinlass (2), einer Mischeinrichtung (3), einem Mischwasserauslass (4), einer von dem Kaltwassereinlass (1) zu der Mischeinrichtung (3) führenden Kaltwasserleitung (5), einer von dem Heißwassereinlass (2) zu der Mischeinrichtung (3) führenden Heißwasserleitung (6) und einer von der Mischeinrichtung (3) zu dem Mischwasserauslass (4) führenden Mischwasserleitung (7), welche dadurch gekennzeichnet ist, dass in zumindest einer Wasserleitung (5,6,7) ein Desinfektionselement (8) als eigenständiges Bauteil austauschbar angeordnet ist, wobei eine mit dem Wasser in Kontakt kommende Oberfläche des Desinfektionselements (8) zumindest bereichsweise aus einem eine antibakterielle Eigenschaften aufweisenden Material besteht.
Patent DE-102018107744-A1 (DE)
Title: Architekturen und Verfahren zur Verwaltung von Fahrzeuginternen vernetzten Steuerungen und Vorrichtungen
Inventor: WANG SHIGE
IPC: H04L12/24
Filed: 2018-04-02
Abstract: Offenbart werden Steuerungsalgorithmen und Systemarchitekturen zur Verwaltung des Betriebs vernetzter Steuerungen und Vorrichtungen, einschließlich Fahrzeuge mit einem Bordnetz von elektronischen Steuergeräten (ECU) und Steuerlogik zum Regeln des Ruhens und Aktivierens dieser ECUs. Ein Verfahren zur Verwaltung des fahrzeuginternen Netzwerks von ECUs in einem Kraftfahrzeug beinhaltet: das Ermitteln von Statusvektoren für eine Gruppe von ECUs, wobei jeder Statusvektor angibt, ob das entsprechende ECU aktiv oder nicht aktiv ist; das Ermitteln der Vorrichtungsrollen für diese ECUs - Slave oder Master; das Ermitteln einer zugewiesenen Hierarchie zum Auswählen der ECUs als Master-Vorrichtung; das Empfangen eines Modusänderungssignals, das anzeigt, dass ein ECU beabsichtigt, in den Ruhezustand oder in den aktivierten Zustand überzugehen; und in Reaktion darauf, das Modifizieren der jeweiligen Vorrichtungsrolle für ein ECU vom Master zum Slave und der jeweiligen Vorrichtungsrolle für ein anderes ECU vom Slave zum Master basierend auf der zugewiesenen Hierarchie und den Statusvektoren für die ECUs.
Patent DE-102018108115-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zum steuern von antriebssystemen mit sensor- oder stellgliedverschlechterung
Inventor: WONG KEVIN C
IPC: F02D41/22
Filed: 2018-04-05
Abstract: Ein Verfahren zum Erkennen und Abschwächen von Sensor- oder Stellgliedverschlechterungen in einem Automobilsystem beinhalten: das Sammeln eines Signaldatenausgangs von mindestens einer Vorrichtung, welche die Signaldaten in Reaktion auf überwachte Betriebsparameter eines Kraftfahrzeugsystems ausgibt; Analysieren von Mustern der Signaldaten im Vergleich zu einem Signaldatenausgang aus einer Nennbetriebsvorrichtung; und Identifizieren, wenn mindestens eines der Muster der Signaldaten von der mindestens einen Vorrichtung von einem Schwellenwert abweicht, wobei die Abweichung anzeigt, dass die mindestens eine Vorrichtung in einem verschlechterten Zustand arbeitet.
Patent DE-102018109609-A1 (DE)
Title: Gateway und Verfahren zum Übertragen von Daten zwischen einer Produktionsmaschine und einem übergeordneten System über ein zwischengeschaltetes Gateway
Inventor: Müller Marcel
IPC: H04L12/66
Filed: 2018-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Übertragen von Daten einer Produktionsmaschine (1, 4) mit einem übergeordneten System (2) über ein zwischengeschaltetes Gateway (10) mit den folgenden Schritten:- Bereitstellen der Daten durch die Produktionsmaschine (1, 4) in einer Datendatei (22) an einem dafür vorgesehenen Speicherort;- Einlesen der Datendatei (22) von dem Speicherort durch das Gateway (10);- Analysieren der Datendatei und extrahieren mindestens eines Teils der enthaltenen Daten durch das Gateway (10);- Übertragen des extrahierten Teils der Daten von dem Gateway (10) zum übergeordneten System (2) über ein Netzwerk gemäß einem M2M-Kommunikationsprotokoll.Die Erfindung betrifft weiterhin ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Gateway (10).
Patent DE-102018110260-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Montieren oder Einstecken
Inventor: BECHSTEIN DANIEL
IPC: H01R43/20
Filed: 2018-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum automatisierten Montieren oder Einstecken von zumindest einem ersten mit einer ersten Ader (12) verbundenen und einem zweiten mit einer zweiten Ader (22) verbundenen Kontaktelement (11, 21) in nebeneinander angeordnete Kontaktkammern (31, 32) durch jeweils eine Montageöffnung (33, 34) eines Kontaktträgers (30), wobei eine Greifvorrichtung die erste und zweite Ader (12, 22) so greift, dass eines der beiden Kontaktelemente (11, 21) gegenüber dem anderen Kontaktelement (21, 11) in Steckrichtung (S) hervorsteht und dadurch bei der Montage voreilt.
Patent DE-102018112665-A1 (DE)
Title: Hydraulikeinrichtung mit über ein Schaltventil gezielt verbindbarem hydraulischen Parksperrenbetätiger und Cut-off-Ventil
Inventor: MAYER CARSTEN
IPC: F16H63/38
Filed: 2018-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikeinrichtung (1) mit einer Pumpe (2), die einerseits an eine Kühlmittelleitung (3) zum Versorgen eines ersten Verbrauchers (4) mit Hydraulikmittel zu dessen Kühlung und/oder Schmierung angeschlossen ist und andererseits an eine Aktivierungsleitung (5) zum Versorgen eines zweiten Verbrauchers (6) mit demselben Hydraulikmittel zu dessen Betätigung angeschlossen ist, wobei die Pumpe (2) als Reversierpumpe (7) ausgebildet ist, wobei ein hydraulischer Parksperrenbetätiger (8) über ein Schaltventil (10) gezielt wenigstens mit der Kühlmittelleitung (3) verbindbar ist.
Patent DE-102018116454-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MENDE HARTMUT
IPC: F16F15/14
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem gegenüber diesem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (30) mit über den Umfang verteilt angeordneten Schraubendruckfedern (8), insbesondere Bogenfedern um die Drehachse (d) relativ verdrehbar angeordneten Ausgangsteil (20), wobei das Eingangsteil (2) mittels eines drehangetriebenen Scheibenteils (3) und eines mit diesem verbundenen Deckelteils (6) eine die Federeinrichtung (30) und gegebenenfalls ein Fliehkraftpendel (9) aufnehmende Ringkammer (7) bildet. Um bei großem axialem Bauraum der Ringkammer (7) die Fertigung der die Ringkammer (7) bildenden Bauteile sicher und einfach auszubilden, ist zwischen den Schraubendruckfedern (8) und der Ringkammer (7) ausgebildeter axialer Bauraum (c) mittels über den Umfang verteilt angeordneter Anschlagelemente (21) zur axialen Festlegung der Schraubendruckfedern (8) überbrückt.
Patent DE-102018117502-A1 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für einen Siebträger
Inventor: SCHMIDT ANDREAS
IPC: A47J42/00
Filed: 2018-07-19
Abstract: Schutzvorrichtung (14) zur Reduzierung des Austrags von Kaffeepulver in die Umgebung einer Kaffeemühle (1), wobei die Kaffeemühle eine Ausgabeöffnung für das Kaffeepulver aufweist, die derart an einer Außenseite der Kaffeemühle (1) angeordnet ist, dass das Kaffeepulver während des Mahlvorgangs in einen Siebträger (29) einer Espressomaschine einbringbar ist, wobei die Schutzvorrichtung (14) zumindest teilweise vor der mit der Ausgabeöffnung (5) versehenen Außenseite der Kaffeemühle (1) angeordnet werden kann und wobei die Vorrichtung flächige Gehäuseteile (15, 16) aufweist, die im vor der Kaffeemühle (1) angeordneten Zustand der Schutzvorrichtung (14) ein seitliches Austreten des Kaffeepulvers aus dem Bereich der Austrittsöffnung (5) verhindern oder reduzieren können.
Patent DE-102018119090-A1 (DE)
Title: Fehlerverwaltung bei einem antriebsstrang
Inventor: MILLER KENNETH JAMES
IPC: B60W30/184
Filed: 2018-08-06
Abstract: Ein Computer ist dazu programmiert, eine erste Route für ein Fahrzeug zu einer zweiten Route als Reaktion auf Daten zu modifizieren, die einen kritischen Zustand eines Antriebsstrangs des Fahrzeugs angeben; wie etwa eine Temperatur des Antriebsstrangs, die einen Temperaturschwellenwert überschreitet. Ein vorhergesagter Energieverbrauch durch den Antriebsstrang ist für die zweite Route niedriger als für die erste Route.
Patent DE-102018119397-A1 (DE)
Title: Ermittlung eines oder mehrerer kennwerte sowie simulation von verkehr für eine automatisch befahrbare umgebung
Inventor: FUERSTENBERG KAY
IPC: G06F30/00
Filed: 2018-08-09
Abstract: Ein Verfahren zur Ermittlung eines oder mehrerer Kennwerte für eine automatisch mit Fahrzeugen befahrbaren Umgebung hat die Schritte: Bereitstellen einer ortsauflösenden, elektronisch nützbaren Repräsentation der Umgebung, Bereitstellen von Parametern, die Eigenschaften von Fahrzeugen und des Verkehrs in der Umgebung beschreiben, Simulieren des Verkehrs in der Umgebung Bezug nehmend auf die elektronisch nützbare Repräsentation der Umgebung und Bezug nehmend auf die bereitgestellten Parameter, in der Simulation Erfassen und Zählen von Ereignissen von Interesse, Ermitteln der Kennwerte Bezug nehmend auf das Zählergebnis, und Ausgeben und/oder Speichern des Kennwerts.
Patent DE-102018121271-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbedienvorrichtung sowie Verfahren zum Ändern des Anzeigewinkels einer Bedien- und Anzeigeeinrichtung einer derartigen Fahrzeugbedienvorrichtung
Inventor: LAUDE ULF
IPC: B60R11/00
Filed: 2018-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugbedienvorrichtung mit einer Bedien- und Anzeigeeinrichtung (32) zum Ausführen von Steuerfunktionen am Fahrzeug. Um deren Bedienbarkeit zu verbessern, sind eine erste Halterung (34) und eine zweite Halterung (74) vorgesehen, welche mit der Bedien- und Anzeigeeinrichtung (32) an deren rechten Seite und deren linken Seite lösbar verbindbar sind. Hierzu sind eine deren rechten Seite zugeordnete erste Positionier- und Verbindungseinrichtung (68) und eine deren linken Seite zugeordnete zweite Positionier- und Verbindungseinrichtung (79) vorgesehen, wobei die Bedien- und Anzeigeeinrichtung (32) durch Vertauschen der beiden Halterungen (34, 74) in zwei unterschiedlichen Anzeigewinkeln (α, β) montierbar ist.Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Ändern des Anzeigewinkels einer am Fahrzeug montierten oder zu montierenden Bedien- und Anzeigeeinrichtung einer derartigen Fahrzeugbedienvorrichtung.
Patent DE-102018125698-A1 (DE)
Title: Gasturbinenbrennkammer
Inventor: EL MASALME JAMAN
IPC: B33Y80/00
Filed: 2018-10-17
Abstract: Gasturbinenbrennkammer (10), mit einem Brennkammergehäuse (11), mit einem zumindest abschnittsweise in dem Brennkammergehäuse (11) positionierten Brenner (12), mit einem in dem Brennkammergehäuse (11) positionierten Flammrohr (15), welches eine primäre Verbrennungszone (16) der Gasturbinenbrennkammer (10) enthält, wobei an einem stromaufwärtigen Ende des Flammrohrs (15) ein Flammrohrdeckel (17) positioniert ist, wobei sich im Bereich des Flammrohrdeckels (17) radial innen angrenzend an den Flammrohrdeckel (17) ein Mischrohr (19) des Brenners (12) erstreckt, welches eine vorprimäre Verbrennungszone (21) der Gasturbinenbrennkammer (10) zumindest abschnittsweise definiert, wobei zwischen dem Mischrohr (19) des Brenners (12) und dem Flammrohrdeckel (17) ein axialer Luftströmungskanal (20) ausgebildet ist, über welchen zur Kühlung des Mischrohrs (19) Luft in axialer Richtung außen entlang des Mischrohrs (19) leitbar ist, und wobei in den Flammrohrdeckel (17) radiale Luftströmungskanäle (22) eingebracht sind, über welche die Luft im Anschluss an den axialen Luftströmungskanal (20) zur Kühlung des Flammrohrdeckels (17) in radialer Richtung des Flammrohrdeckels (17) leitbar ist.
Patent DE-102018128356-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung der Treibstoffeffizienz von Luftfahrzeugen
Inventor: PFINGSTEN KAI-CHRISTOPH
IPC: G07C5/08
Filed: 2018-11-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Bewertung der Treibstoffeffizienz von Luftfahrzeugen, gekennzeichnet durch folgende Schritte: a. Aufstellen eines Simulationsmodells zur Berechnung des Treibstoffverbrauchs im Flugbetrieb auf Basis eines physikalischen Modells des Flugbetriebs, wobei das Simulationsmodell physikalische Konstanten, physikalische Messgrö-ßen und anpassbare physikalische Parameter umfasst; b. Messung der physikalischen Messgrößen im Flugbetrieb, wobei die physikalischen Messgrößen den tatsächlichen Treibstoffverbrauch umfassen; c. Durchführen einer Optimierungsrechnung zur Anpassung der anpassbaren physikalischen Parameter dergestalt, dass gemäß dem Simulationsmodell berechneter und tatsächlich gemessener Treibstoffverbrauch im Flugbetrieb im Wesentlichen übereinstimmen.Gegenstand der Erfindung ist zudem ein Verfahren zur Prädiktion des Einflusses einer Modifikation eines Luftfahrzeugs auf dessen Treibstoffeffizienz, ein Verfahren zur Ermittlung der Veränderung der Treibstoffeffizienz eines Luftfahrzeugs zwischen einem ersten Zeitpunkt oder Zeitraum und einem zweiten Zeitpunkt oder Zeitraum sowie ein Verfahren zum Vergleich der Treibstoffeffizienz von wenigstens zwei Luftfahrzeugen, wobei diese weiteren Verfahren vom erfindungsgemäßen Verfahren zur Bewertung der Treibstoffeffizienz von Luftfahrzeugen Gebrauch machen. Gegenstand der Erfindung ist auch ein entsprechendes Computerprogrammprodukt. Durch die erfindungsgemäßen Verfahren sind äußerst genauere Bewertungen der Treibstoffeffizienz mit hoher zeitlicher Auflösung möglich.
Patent DE-102018203862-A1 (DE)
Title: Sitzverriegelungsanordnung
Inventor: BARZEN JOHANNES
IPC: F16B21/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Eine Sitzverriegelungsanordnung ist mit einer Montageplatte mit einem Paar von Montageöffnungen und einem Aufnahmeteil für das Aufnehmen eines Anschlagteils versehen. Ein Paar von Hülsen sind jeweils in einer aus dem Paar von Montageöffnungen aufgenommen. Eine Klinke ist schwenkbar mit einer ersten Hülse verbunden und weist einen Verriegelungshaken zum Halten des Anschlagteils in einer verriegelten Position auf. Ein Eingabeglied ist betätigbar mit der Klinke verbunden und derart relativ zu dem Aufnahmeteil ausgerichtet und dimensioniert, dass es sich in den Aufnahmeteil in einer entriegelten Position erstreckt, um mit dem Anschlagteil einzugreifen und die Klinke zu einer verriegelten Position während der Bewegung relativ zu der Klinke zu betätigen. Eine Abdeckungsplatte ist an der Montageplatte mit einer darin ausgebildeten Führung montiert. Das Eingabeglied wirkt mit der Führung zusammen, um relativ zu der Montageplatte und zu der ersten Hülse während der Bewegung von der entriegelten Position zu der verriegelten Position zu schwenken und zu gleiten.
Patent DE-102018205381-A1 (DE)
Title: LIDAR Messsystem mit Wellenlängenumwandlung
Inventor: HAKSPIEL STEFAN
IPC: G01S7/481
Filed: 2018-04-10
Abstract: LIDAR Messsystem (10), umfassend ein Emitterelement (18), ein Sensorelement (28) sowie ein Optikelement (30), wobei das Emitterelement (18) ein Laserlicht einer ersten Wellenlänge (22a) aussendet, welches nach einer Reflektion an einem Objekt (24), wieder auf das LIDAR Messsystem (10) trifft, wobei das eintreffende Laserlicht das Optikelement (30) durchläuft und auf das Sensorelement (28) trifft, wobei an dem LIDAR Messsystem (10) ein Wellenlängenkonverter (36) ausgebildet ist, der die erste Wellenlänge (22a) des Laserlichts in eine zweite Wellenlänge (22b) umwandelt, sodass das Laserlicht mit zweiter Wellenlänge (22b) auf das Sensorelement (28) trifft.
Patent DE-102018207153-A1 (DE)
Title: Integriertes Kontaktierungs- und Abstandshalteelement für ein Batteriemodul einer Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs, Batteriemodul, Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls sowie Hochvoltbatterie
Inventor: MIEDERER PAUL
IPC: H01M50/486
Filed: 2018-05-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein integriertes Kontaktierungs- und Abstandshalteelement (16) für ein Batteriemodul (13) einer Hochvoltbatterie eines Kraftfahrzeugs aufweisend einen elektrisch leitfähigen Zellkontaktierungsabschnitt (17) zum elektrischen Verbinden zweier aneinander gestapelter Batteriezellen (11, 12) des Batteriemoduls (13), und einen elastisch verformbaren Abstandshalteabschnitt (18) zum Aufnehmen einer Volumenänderung der Batteriezellen (11, 12), wobei der Zellkontaktierungsabschnitt (17) und der Abstandshalteabschnitt (18) mechanisch miteinander verbundenen sind und wobei der Zellkontaktierungsabschnitt (17) durch Anordnen des Abstandshalteabschnitts (17) zwischen einander zugewandten Mantelflächen (19, 20) der aneinander gestapelten Batteriezellen (11.,12) auf jeweiligen Zellterminals (14, 15) der aneinander gestapelten Batteriezellen (11, 12) anordenbar ist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Batteriemodul (13), ein Verfahren zum Herstellen eines Batteriemoduls (13) sowie eine Hochvoltbatterie.
Patent DE-102018207493-A1 (DE)
Title: Stelleinrichtung für ein Fahrrad und Verfahren zur Steuerung oder Einstellung solcher Stelleinrichtungen
Inventor: DÜWELING SEBASTIAN
IPC: B62M9/122
Filed: 2018-05-15
Abstract: Stelleinrichtung für ein Fahrrad, umfassend: ein feststehendes Element, welches in Bezug auf einen Fahrradrahmen ortsfest angeordnet ist, ein bewegliches Element, welches in Bezug auf das feststehende Element beweglich ist, einen elektromechanischen Antrieb, welcher Antriebskraft für eine Bewegung des beweglichen Elements bereitstellt, wobei der elektromechanische Antrieb einen Motor und ein durch den Motor angetriebenes Getriebe aufweist, wobei das Getriebe ein erstes Getrieberad und ein mit dem ersten Getrieberad in Eingriff stehendes zweites Getrieberad umfasst.
Patent DE-102018209688-A1 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät, Verfahren zum Betreiben eines wasserführenden Haushaltsgeräts und Computerprogrammprodukt
Inventor: ROSENBAUER MICHAEL GEORG
IPC: D06F33/02
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät (1), insbesondere eine Haushalts-Geschirrspülmaschine, mit einer Anschluss-Einrichtung (100) zum Anschluss an ein Haushalts-Versorgungsnetz (200), einer Steuerungsvorrichtung (110) zum Durchführen eines Betriebsprogramms aus einer Anzahl von Betriebsprogrammen, einer Benutzerschnittstelle (120) zum Erfassen einer Benutzereingabe und einer Empfangseinheit (130) zum Empfangen eines Wetterparameters (P), wobei die Steuerungsvorrichtung (110) dazu eingerichtet ist, das Betriebsprogramm in Abhängigkeit der erfassten Benutzereingabe, des empfangenen Wetterparameters und einer Statusinformation (S) einer mit dem Haushalts-Versorgungsnetz (200) verbundenen Solaranlage (300) durchzuführen.
Patent DE-102018212796-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Umformen von Glasscheiben
Inventor: GREMMELSPACHER MATTHIAS
IPC: C03B23/023
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Umformen einer Glasscheibe (1), bei dem die Glasscheibe (1) zunächst erhitzt und dann gebogen wird, bis sie eine Form erreicht, die einer vorgegebenen Sollkontur (k) entspricht, wobei zum Biegen der Glasscheibe (1) durch äußere Kräfte auf die Glasscheibe (1) eingewirkt wird. Eine zeitliche Änderung einer lokalen Krümmung der Glasscheibe (1) wird dabei so gesteuert, dass die Oberfläche der Glasscheibe (1) die Sollkontur an allen Stellen der Oberfläche, die nicht unbewegt bleiben, gleichzeitig erreicht, indem eine Temperatur und damit eine Viskosität der Glasscheibe (1) während des Biegens ortsabhängig nicht konstant eingestellt wird und/oder durch Halterungen (6) eingetragenen Kräfte und/oder durch eine oder mehrere Druckleisten (3) eingetragene Druckkräfte dafür passend eingestellt werden.