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Patent DE-102013005497-B4 (DE)
Title: Granulat zur Absorption von Schadgasen und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BOENKENDORF ULF
IPC: B01J20/04
Filed: 2013-03-28
Granted: 2017-05-04
Abstract: Sorptionsgranulat aus aufbauagglomerierten, porösen Granalien (1; 8) zur Abscheidung von Schadgasen aus Abgasen thermischer Prozesse, wobei die Granalien (1; 8) > 80 Gew.% Ca(OH)2 und/oder CaCO3 bezogen auf die Trockenmasse enthalten, dadurch gekennzeichnet, dass die Granalien (1; 8) eine Trockenrohdichte ρ, bestimmt mittels Rohdichtepyknometer, von 0,5 bis 1,2 kg/dm3 aufweisen.
Patent DE-102013101052-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Bauteilen und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: RÖS HELMUT
IPC: F16B19/02
Filed: 2013-02-01
Granted: 2018-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen oder Sichern von Bauteilen, umfassend
 einen bolzenförmigen Grundkörper (3) mit einem Längsschlitz (7), welcher sich bis zu einer Umfangsfläche (5) des Grundkörpers (3) erstreckt, so dass ein erster Abschnitt (8) und ein zweiter Abschnitt (9) des Grundkörpers (3) durch den Längsschlitz (7) voneinander getrennt sind;
 eine Längsausnehmung (10) im Bereich des Längsschlitzes (7), wobei die Längsausnehmung (10) in einem außermittigen Bereich des Grundkörpers (3) angeordnet ist;
 mehrere Spreizelemente (11), welche in die Längsausnehmung (10) einführbar sind und in eingesetztem Zustand zumindest mittelbar gegeneinander axial abgestützt sind, wobei ein erstes Spreizelement (11) in in die Längsausnehmung eingesetztem Zustand gegen ein mit dem Grundkörper (3) verbundenes Stützelement (12) axial abgestützt ist und wobei ein anderes Spreizelement (11) von einem Spannelement (17) axial beaufschlagbar ist, das am entgegengesetzten Ende zum Stützelement (12) angeordnet ist, so dass die Spreizelemente (11) zwischen dem Stützelement (12) und dem Spannelement (17) bei Betätigen des Spannelements (17) axial beaufschlagt werden;
 wobei das Stützelement (12) eine Stützfläche (14) aufweist, die eine Neigungskomponente in tangentialer Richtung in Bezug auf den Grundkörper (3) hat; 
 und
 wobei die Spreizelemente (11) jeweils zumindest eine geneigte Gleitfläche (15, 16) aufweisen, wobei die Gleitflächen (15, 16) zweier axial benachbarter Spreizelemente (11) in montiertem Zustand in Anlage miteinander sind, und zwei benachbarte Spreizelemente (11) bei axialer Belastung relativ zueinander verschiebbar sind, so dass der erste Abschnitt (8) und der zweite Abschnitt (9), bei axialem Beaufschlagen der Spreizelemente (11) durch das Spannelement (17), voneinander weg beaufschlagt werden.
Patent DE-102013200549-B4 (DE)
Title: Verbesserte silicium-kohlenstoff-dünnschichtstruktur und feldeffekttransistor sowie verfahren
Inventor: ADAM THOMAS N
IPC: H01L29/772
Filed: 2013-01-16
Granted: 2015-07-30
Abstract: Verfahren zum Induzieren von Spannung in einem Siliciumsubstrat, aufweisend: Aufbringen einer ersten Schicht von Silicium-Kohlenstoff auf dem Siliciumsubstrat; Abscheiden einer Siliciumschicht auf der ersten Schicht von Silicium-Kohlenstoff; und Aufbringen einer zweiten Schicht von Silicium-Kohlenstoff auf der Siliciumschicht, um so eine Spannungsdünnschichtstruktur zu bilden.
Patent DE-102013224571-B4 (DE)
Title: Ferseneinheit mit Bremsanordnung
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/08
Filed: 2013-11-29
Granted: 2020-03-26
Abstract: Ferseneinheit (10) für eine Gleitbrettbindung, wobei die Ferseneinheit (10) verstellbar ist zwischen einer Abfahrtsstellung, in welcher sie einen Fersenabschnitts eines Gleitbrettschuhs (17) festhält, und einer Tourenstellung, in welcher sie den Fersenabschnitt freigibt,wobei die Ferseneinheit (10) umfasst:- eine Basis (12) zur Befestigung an einem Gleitbrett (14),- einen Bindungskörper (16), welcher zur Verstellung zwischen der Abfahrtsstellung und der Tourenstellung um eine vertikale Achse (V) drehbar an der Basis (12) gelagert ist und welcher einen ersten Steuerabschnitt (44) aufweist,- eine Bremsanordnung (36, 38), welche zwischen einer Bremsstellung und einer Fahrstellung verstellbar ist und welche einen zweiten Steuerabschnitt (46) aufweist, der sich bei der Verstellung der Bremsanordnung von der Fahrstellung zur Bremsstellung hin entlang eines vorbestimmten Bewegungspfads (54) bewegt, wobei in der Tourenstellung der erste Steuerabschnitt (44) den zweiten Steuerabschnitt (46) blockiert, so dass eine Verstellung der Bremsanordnung in die Bremsstellung verriegelt ist, undwobei in der Abfahrtsstellung der erste Steuerabschnitt (44) den zweiten Steuerabschnitt (46) freigibt, so dass er sich entlang des vorbestimmten Bremsbewegungspfads (54) bewegen kann, um die Bremsanordnung in die Bremsstellung zu verstellen,dadurch gekennzeichnet,dass der vorbestimmte Bewegungspfad (54) in einer sich der Gleitbrettebene (E) annähernden Richtung verläuft,dass der zweite Steuerabschnitt (46) an einem ersten Arm (50) eines zweiarmigen Hebels ausgeführt ist, dessen zweiter Arm (52) sich in einer von der Gleitbrettebene (E) entfernenden Richtung bewegt, wenn sich der erste Arm (50) entlang des vorbestimmten Bremsbewegungspfads (54) bewegt, unddass der zweite Arm (52) an einem Element (40) einer Trittbetätigungsanordnung (38) vorgesehen ist, welches sich bei Verstellung der Bremsanordnung von der Fahrstellung in die Bremsstellung anhebt.
Patent DE-102013225481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fortbewegungsmittels
Inventor: STABREY STEPHAN
IPC: B62J45/40
Filed: 2013-12-10
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fortbewegungsmittels (1), insbesondere eines Tretrollers, zur Fortbewegung einer Person, wobei das Fortbewegungsmittel (1) eine Aufnahme (7) mit einer Aufnahmefläche (11) zum Aufnehmen der Person aufweist, wobei das Fortbewegungsmittel (1) durch ein Abstoßen der Person antreibbar ist, wobei eine von der Person auf die Aufnahmefläche (11) ausgeübte Kraft erfasst wird und ein an dem Fortbewegungsmittel (1) befindlicher Motor (8) zur Unterstützung des Antriebs des Fortbewegungsmittels (1) in Abhängigkeit von der erfassten Kraft gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein Betrieb des Motors (8) in Zeiträumen, in denen kein Abstoßen vorliegt, derart erfolgt, dass eine durch das Abstoßen der Person induzierte Schwankung der Geschwindigkeit ausgeglichen wird.
Patent DE-102014004714-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung zur Berechnung eines Nachkatalysatorlambdawerts sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: G05B17/00
Filed: 2014-04-01
Granted: 2016-10-13
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung, die zum Reinigen von Abgas wenigstens einen Katalysator mit einem Sauerstoffspeicher aufweist, wobei stromaufwärts des Katalysators eine Vorkatalysatormolmasse eines ersten Stoffs und eine Vorkatalysatorsauerstoffmolmasse von Sauerstoff ermittelt werden, wobei zum Berechnen eines Nachkatalysatorlambdawerts eine Nachkatalysatorsauerstoffmolmasse bestimmt wird, indem mittels einer ersten Reaktionsgleichung die Reaktion des Sauerstoffs mit dem ersten Stoff berücksichtigt wird, und dass bei dem Bestimmen der Nachkatalysatorsauerstoffmolmasse zusätzlich eine zweite Reaktionsgleichung, die eine Reaktion des ersten Stoffs mit in dem Sauerstoffspeicher gespeichertem Sauerstoff beschreibt, und eine dritte Reaktionsgleichung, die den Eintrag von Sauerstoff aus dem Abgas in den Sauerstoffspeicher beschreibt, berücksichtigt werden, wobei in eine Reaktionsgeschwindigkeit der zweiten Reaktionsgleichung und eine Reaktionsgeschwindigkeit der dritten Reaktionsgleichung ein Füllstand des Sauerstoffspeichers eingeht, dadurch gekennzeichnet, dass als zweite Reaktionsgleichung M2 + ½O2,sp → M2O verwendet wird, wobei die Reaktionsgeschwindigkeit für die zweite Reaktionsgleichungbeträgt, wobei M für den ersten Stoff, y für den Partialdruck, k für die bei Standardumgebungsbedingungen vorliegende Reaktionsgeschwindigkeit, E für die Aktivierungsenergie der Reaktionsgleichung, R für die universelle Gaskonstante, T für die absolute Temperatur des Abgases, O2,sp für in dem Sauerstoffspeicher vorliegenden molekularen Sauerstoff, OSC für die Speicherkapazität des Katalaysators, ROL für den relativen Füllstand des Sauerstoffspeichers sowie kROL für den Einfluss der Verfügbarkeit des in dem Sauerstoffspeicher gespeicherten Sauerstoffs auf die Reaktion steht, und/oder dass als dritte ...
Patent DE-102014005097-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, insbesondere Hochleistungs-Slicer
Inventor: THIELEMANN ULRICH
IPC: B26D1/06
Filed: 2014-04-08
Granted: 2020-01-02
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden (10) von Lebensmitteln wie frisches oder gegartes Fleisch oder Fisch, Wurstwaren, Backwaren, Gemüse oder Obst, insbesondere Hochleistungs-Slicer, mit- zumindest einer in ihrer Längsrichtung verschieblichen Schneideinheit (14),- einer Produktzu- und -abführeinrichtung (12), die das Lebensmittel der Schneideinheit (14) ungeschnitten zu- und geschnitten abführt,- einer Produktfixiereinrichtung (16), die während des Schneidvorgangs das zugeführte Produkt relativ zur Schneideinheit (14) auf der Produktzu- und - abführeinrichtung (12) fixiert, wobei die Schneideinheit (14) zwischen der Produktzu- und -abführeinrichtung (12) und der Produktfixiereinrichtung (16) angeordnet ist,- einem Antriebsaggregat (20), das mit der Schneideinheit (14) in Wirkverbindung steht und eine translatorische Vibrationsbewegung (V) der Schneideinheit (14) zum Schneiden des zugeführten Produkts erzeugt,- dadurch gekennzeichnet, dass- das Antriebsaggregat (20) als Linearmotor mit einer Statoreinheit (34) und einer Läufereinheit (36) ausgebildet ist und die Läufereinheit (36) mit der Schneideinheit (14) direkt oder indirekt in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102014101574-B4 (DE)
Title: Aufsetzkappe
Inventor: BEILHARZ STEFAN
IPC: E01F9/677
Filed: 2014-02-07
Granted: 2019-05-09
Abstract: Aufsetzkappe (12) aus einem Kunststoffmaterial, die auf einen Straßenleitpfosten (2) aufsetzbar ist, aufweisend ein Kunststoffteil (6) mit einer als Ausnehmung ausgebildeten Aufnahmeöffnung (16) zum Aufnehmen eines oberen Endabschnitts des Straßenleitpfostens (2), sowie eine Kunststofftafel (8), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeöffnung (16) so ausgebildet ist, dass der obere Endabschnitt in die Aufnahmeöffnung (16) des Kunststoffteils (6) in wenigstens drei unterschiedlichen Winkelstellungen (20, 20'), senkrecht zur Längsachse des Straßenleitpfostens (2), verdrehsicher aufnehmbar ist, und dass die Kunststofftafel (8) mit einer Folie (10, 10') beklebt ist, die ein Straßenverkehrszeichen abbildet, wobei die Kunststofftafel (8) entweder auf einer Seite, oder auf beiden Seiten als Verkehrszeichen Kurvenmarkierungszeichen trägt.
Patent DE-102014103118-B4 (DE)
Title: Etikett mit einem verdeckt angeordneten Code
Inventor: KUNZ OTMAR-JÜRGEN
IPC: G09F3/02
Filed: 2014-03-10
Granted: 2021-02-25
Abstract: Etikett (1) mit einem in einem Ausgangszustand des Etiketts (1) verdeckt in dem Etikett (1) angeordneten Code (6), wobei das Etikett (1) klebend an einem zu etikettierenden Objekt (11) anbringbar ist und eine von seiner Sichtseite aus sichtbare Bildschicht (4) aufweist und wobei der Code (6) nach Abziehen eines Teils des Etiketts (1) von dem Objekt (11) unter zumindest teilweiser irreversibler Zerstörung der Bildschicht (4) freilegbar und ablesbar ist, wobei das Etikett (1) die folgenden, von der Sichtseite zu einer Klebeseite des Etiketts (1) übereinander angeordneten Schichten aufweist:eine durchgehend angeordnete durchsichtige Trägerschicht (2),eine bereichsweise rückseitig auf die Trägerschicht (2) aufgebrachte durchsichtige Trennmittelschicht (3),die Bildschicht (4), welche auf die Rückseite der nicht mit der Trennmittelschicht (3) versehenen Bereiche der Trägerschicht (2) und auf die Rückseite der Trennmittelschicht (3) aufgebracht ist, den Code (6) undeine durchgehend angeordnete Kleberschicht (8), die entsprechend der Trägerschicht (2) dimensioniert ist,dadurch gekennzeichnet dass die Trennmittelschicht (3) eine der Lage und Flächendimension des Codes (6) entsprechende Lage und Flächendimension aufweist,dass zwischen der Bildschicht (4) und dem Code (6) eine durchsichtige Schutzschicht (5) angeordnet ist, die eine der Lage und Flächendimension des Codes (6) entsprechende Lage und Flächendimension aufweist und die zu dem Code (6) eine stärkere Haftung als zu der Bildschicht (4) hat, unddass das Etikett (1) in oder über der Bildschicht (4) in einem nicht von der Trennmittelschicht (3) eingenommenen Flächenbereich einen von der Sichtseite des Etiketts (1) her unmittelbar sichtbaren Zusatzcode (6') aufweist.
Patent DE-102014209929-B4 (DE)
Title: Schlauchverbindungs-Vorrichtung und Massage-Toy mit einer solchen Schlauchverbindungs-Vorrichtung
Inventor: POSENER HEIKO
IPC: A61H21/00
Filed: 2014-05-23
Granted: 2020-11-26
Abstract: Schlauchverbindungs-Vorrichtung (1) zum Verbinden eines elastischen, flexiblen Schlauchs (30) mit einem formsteifen Stutzen (40), umfassend wenigstens ein erstes Formschlussmittel (14) aufweisendes Kopplungselement (4), zum formschlüssigen Koppeln mit dem Stutzen (40), undeinen ringförmigen Stützkörper (2), der das Kopplungselement (4) umfänglich abstützt, wobei sich die Formschlussmittel (14) radial innerlich an dem ringförmigen Stützkörper (2) erstrecken und wobei der ringförmige Stützkörper (2) zur Befestigung an dem flexiblen Schlauch (30) angepasst ist,dadurch gekennzeichnet, dass der ringförmige Stützkörper (2) wenigstens abschnittsweise aus einem Gewebe (10) besteht,wobei das Gewebe (10) des Stützkörpers (2) Kettfäden (6) und Schussfäden (8) aufweist, und wobei die Kettfäden (6) senkrecht zu einer Zentralachse (A) des Stützkörpers (2) und die Schussfäden (8) entlang der Zentralachse (A) ausgerichtet sind.
Patent DE-102015011497-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verlängern einer Schweißnaht
Inventor: GODOW BURKHARD
IPC: B23K9/32
Filed: 2015-09-09
Granted: 2019-07-18
Abstract: Vorrichtung zum Verlängern einer Schweißnaht an einem Anfang oder an einem Ende der Schweißnaht, wobei die Vorrichtung mit einem Verlängerungskörper (1) an den Anfang oder an das Ende einer zwischen miteinander zu verbindenden Bauteilen (10, 10') zu fertigenden Schweißnaht ansetzbar ist, die Vorrichtung mit wenigstens einem der miteinander zu verschweißenden Bauteile (10, 10') verbindbar ist, der Verlängerungskörper (1) eine Schweißnahtausnehmung (3) aufweist, mit der der Verlängerungskörper (1) fluchtend zu der zu fertigenden Schweißnaht ausrichtbar ist, und ausgehend von wenigstens einem der Bauteile (10, 10') eine elektrisch leitende Verbindung (8, 8') zu der Schweißnahtausnehmung (3) ausgebildet ist, wobei die Schweißnahtausnehmung (3) mit wenigstens einer Austauscheinlage (4) ausgekleidet ist, so dass die Vorrichtung abgesehen von der Austauscheinlage (4) wiederverwendbar ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass der Verlängerungskörper (1) magnetisch an wenigstens eines der miteinander zu verschweißenden Bauteile (10, 10') ansetzbar ist, wobei an dem Verlängerungskörper (1) wenigstens ein Magnethalter (2, 2') angeordnet ist, mit dem der Verlängerungskörper (1) an wenigstens einem der zu verschweißenden Bauteile (10, 10') anordenbar ist, und
 dass der Magnethalter (2, 2') schwenkbeweglich an dem Verlängerungskörper (1) befestigt ist, 
 dass der Magnethalter (2, 2') einen Schwenkarm (2a, 2a') umfasst, der mit einem ersten Ende schwenkbeweglich auf den Verlängerungskörper (1) aufgesetzt ist und an seinem zweiten Ende einen Haltemagneten (2b, 2b') aufweist, und
 dass der Verlängerungskörper (1) aus einem metallischen oder aus einem keramischen Werkstoff ist, sofern bei einem keramischen Werkstoff eine elektrisch leitende Verbindung zu der Schweißnahtausnehmung (3) vorgesehen ist.
Patent DE-102015015957-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem zum Schutz von Produkten vor unzulässiger Vervielfältigung und Plagiaten
Inventor: LANGBEIN PETER
IPC: B42D25/36
Filed: 2015-12-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Verfahren zum Schutz von Produkten aus Stoff, Papier, Kunststofffolie oder dergleichen Materialien vor einer unzulässigen Vervielfältigung oder vor Plagiaten, wobei das zu schützende Produkt an oder in einem Schutzsystem aus Stoff, Papier, Kunststofffolie oder dergleichen Materialien angebracht ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass zum Schutz von Produkten (1) bei der Herstellung eines Produktes (1) mindestens ein als Formgedächtniselement ausgebildetes Schutzelement (2) in das Produkt (1) integriert oder auf dem Produkt (1) befestigt wird,
 wobei das formgedächtnisbasierte Schutzelement (2) auf der Basis von Phasentransformationen und gezielt eingestellten Veränderungen in der Legierungszusammensetzung oder der Mikrostruktur eine Codierung in Form einer unverwechselbaren elektrischen Widerstandskennlinie besitzt, die zur Identifikation des zu schützenden Produktes (1) und zur Speicherung von produktrelevanten Informationen dient,
 wobei das formgedächtnisbasierte Schutzelement (2) auf der Basis von Phasentransformationen und gezielt eingestellten Veränderungen in der Legierungszusammensetzung oder der Mikrostruktur eine Codierung in Form von unverwechselbaren Umwandlungstemperaturen oder in Form einer unverwechselbaren Gestaltänderung besitzt, die zur Identifikation des zu schützenden Produktes (1) dienen,
 wobei die Kennlinie des elektrischen Widerstandes, die Umwandlungstemperaturen und die Gestaltänderung des formgedächtnisbasierten Schutzelementes (2) durch die Legierungsauswahl, den Herstellungsprozess und den thermomechanischen Vorbehandlungsprozess verändert wird und wobei durch die unterschiedlichen Parameter bei den Herstellungs- und Vorbehandlungsprozessen unverwechselbare Mikrostrukturen generiert werden, die die Codierung des formgedächtnisbasierten Schutzelementes (2) darstellen und
 wobei in einem Prüfprozess mittels einer Messeinrichtung (3) die Messung und Auswertung der elektrischen Widerstandskennlinie, der Umwandlungstemperaturen und der Gestaltänderung des formgedächtnisbasierten Schutzelementes (2) während der Phasenumwandlung erfolgt, indem die Kennlinie des elektrischen Widerstandes oder die Umwandlungstemperatur oder die Gestaltänderung des formgedächtnisbasierten Schutzelementes (2) nach der Messung mit gespeicherten Referenzkurven, Referenzwerten, Referenzgestalten oder Bezugscharakterisiken verglichen werden.
Patent DE-102015106103-B4 (DE)
Title: Behältergreifer sowie Transportvorrichtung zum Transportieren von Behältern
Inventor: FAHLDIECK ANDREAS
IPC: B65G47/86
Filed: 2015-04-21
Granted: 2018-01-18
Abstract: Behältergreifer (4, 4a) zum Greifen und Halten der Behälter (2) und zur Verwendung bei Transportvorrichtungen 1, 1a zum Transportieren von Behältern (2) mit einem Transportelement (3) und mit mehreren an dem Transportelement (3) vorgesehenen Behältergreifern (4, 4a), wobei der Behältergreifer (4, 4a) wenigstens zwei schwenkbare Greiferarme (5), die jeweils durch wenigstens ein bügel- oder blattfederartiges Federelement (14.3, 20.4) in eine Schließstellung vorgespannt sind, sowie wenigstens ein Sperrelement (14, 20) aufweist, welches zwischen wenigstens einer, einen freigebenden Zustand des Behältergreifers (4, 4a) entsprechenden freigebenden Position, in der über die Federelemente (14.3, 20.4) eine reduzierte erste Schließkraft auf die Greiferarme (5, 5a) ausgeübt wird, und wenigstens einer einem sperrenden Zustand des Behältergreifers (4, 4a) entsprechenden sperrenden Position bewegbar ist, in der die Federelemente (14.3, 20.4) eine gegenüber der ersten Schließkraft erhöhte zweite Schließkraft auf die Greiferarme (5) ausüben, dadurch gekennzeichnet, dass die mit jeweils einer Steuerfläche (13) eines Greiferarms (5) zusammenwirkenden Federelemente (14.3, 20.4) am Sperrelement (14, 20) vorgesehen und derart ausgebildet sind, dass die jeweilige Steuerfläche (13) in der freigebenden Position des Sperrelementes (14, 20) gegen einen ersten Bereich des Federelementes (14.3, 20.4), an dem dieses eine reduzierte erste Federkraft entwickelt oder mit der reduzierten ersten Federkraft auf den Greiferarm (5) einwirkt, und in der sperrenden Position gegen einen zweiten gegenüber dem ersten versetzten Bereich des Federelementes (14.3, 20.4) anliegt, an dem dieses eine gegenüber der ersten erhöhte zweite Federkraft entwickelt oder mit der gegenüber der ersten erhöhten zweiten Federkraft auf den Greiferarm (5) einwirkt.
Patent DE-102015203864-B4 (DE)
Title: Lenksystem, Kraftfahrzeug mit einem solchen und Verfahren zum Betreiben eines Lenksystems
Inventor: ESSER FRANK
IPC: B62D6/00
Filed: 2015-03-04
Granted: 2018-05-03
Abstract: Lenksystem (2) für ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend- wenigstens eine Sensoreinrichtung (8), die zum Erfassen eines momentanen Steuerwinkels eines Steuerrads (7) des Kraftfahrzeugs (1) und zum Erzeugen von den erfassten momentanen Steuerwinkeln des Steuerrads (7) entsprechenden Steuerwinkelsignalen eingerichtet ist,- wenigstens eine signaltechnisch mit der Sensoreinrichtung (8) verbundene Lenkelektronik (10), die zum Empfangen und Verarbeiten der Steuerwinkelsignale eingerichtet ist,- wenigstens eine mit der Lenkelektronik (10) elektrisch verbundene Stelleinrichtung (11), die zum Einstellen eines Lenkwinkels von wenigstens einem lenkbaren Rad (4) des Kraftfahrzeugs (1) eingerichtet ist, und- wenigstens eine signaltechnisch mit der Lenkelektronik (10) verbundene, Betätigungseinrichtung (12), die ausgebildet ist, manuell betätigt zu werden,- wobei die Lenkelektronik (10) eingerichtet ist, wenigstens ein variables Lenkverhältnis zwischen dem Steuerwinkel und dem Lenkwinkel festzulegen,- wobei die Lenkelektronik (10) eingerichtet ist, bei einer manuellen Betätigung der Betätigungseinrichtung (12) aus dem variablen Lenkverhältnis ein statisches Lenkverhältnis auszuwählen und die Stelleinrichtung (11) in Abhängigkeit des ausgewählten statischen Lenkverhältnisses anzusteuern, dadurch gekennzeichnet, dass die Lenkelektronik (10) eingerichtet ist, bei einer manuellen Betätigung der Betätigungseinrichtung (12) einen Fahrmodus des Kraftfahrzeugs (1) aus wenigstens zwei verschiedenen vorgegebenen Fahrmodi auszuwählen und die Stelleinrichtung (11) in Abhängigkeit des ausgewählten Fahrmodus anzusteuern, wobei einer Mehrzahl der auswählbaren Fahrmodi ein jeweiliges statisches Lenkverhältnis zugeordnet ist, wobei sich die statischen Lenkverhältnisse voneinander unterscheiden.
Patent DE-102015219931-B4 (DE)
Title: Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16D41/06
Filed: 2015-10-14
Granted: 2017-11-09
Abstract: Freilaufvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, umfassend einen Innenring (1) und einen Außenring (2) sowie mindestens eine radial zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) angeordnete, aus mehreren Segmenten (3a–3k), die tangential durch jeweils ein federndes Element (4) miteinander verbunden sind, gebildete Kupplungsscheibe (3), wobei der Innenring (1) an einer Außenumfangsfläche (5) eine Vielzahl von Rampen (6) aufweist, die mit korrespondierend dazu ausgebildeten Rampen (7) an einer Innenumfangsfläche (8) der mindestens einen Kupplungsscheibe (3) zusammenwirkt, um bei einer ersten Rotation des Innenrings (1) eine Freilauffunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen und bei einer zweiten Rotation des Innenrings (1), die entgegengesetzt zur ersten Rotation ist, eine Sperrfunktion zwischen dem Innenring (1) und dem Außenring (2) zu ermöglichen, wobei die mindestens eine Kupplungsscheibe (3) eine radiale Aussparung (9) aufweist, die ein erstes Segment (3a) der mindestens einen Kupplungsscheibe (3) von einem letzten Segment (3k) der mindestens einen Kupplungsscheibe (3) tangential trennt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Rampe (6) an der Außenumfangsfläche (5) des Innenrings (1) mit keinem Segment (3a–3k) der mindestens einen Kupplungsscheibe (3) zusammenwirkt wobei das erste Segment (3a) ein Hakenelement (10) aufweist, das im Wesentlichen tangential an einer Rampe (6) des Innenrings (1) zur Anlage kommt, um die mindestens eine Kupplungsscheibe (3) in Freilaufrichtung (11) mitzuschleppen.