baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010016087-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
IPC: A01K63/04
Filed: 2010-12-01
Abstract: Filtervorrichtung (2), insbesondere für Fisch- oder Schwimmbecken,  mit einer Rollenanordnung (21), die eine in einem Filterraum (6) angeordnete und um eine Hauptachse (A) drehbare zylindrischen Filtertrommel (8) aufweist, die einen Reinwasserbereich (24) umschließt und diesen von einem Schmutzwasserbereich (22) trennt,  mit einem bandförmigen Filtermittel (14), das an einem wasserdurchlässigen Umfang (16) der Filtertrommel (8) anliegt, vom Schmutzwasserbereich (22) zum Reinwasserbereich (24) hin durchströmbar ist und entlang einer Transportrichtung (T) von der Filtertrommel (8) zu einer Aufnahmerolle (20) der Rollenanordnung (21) transportierbar ist, sowie  mit einem Überlauf (34), der von Schmutzwasser aus dem Filterraum (6) überströmbar ist und unterhalb dessen außerhalb des Filterraumes (6) ein vom überlaufenden Schmutzwasser antreibbares Wasserrad (36) angeordnet ist, mittels dem wiederum die Aufnahmerolle (20) zum Transport des Filtermittels (14) antreibbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass an der Rollenanordnung (21) eine Bremseinrichtung (40) vorgesehen ist, mittels der eine Bremskraft (F B ) erzeugbar ist, die einer...
Patent DE-202010016103-U1 (DE)
Title: Bausatz einer Wärmemühle mit faltbarem Flügelrad und Schirm
IPC: A63H29/10
Filed: 2010-12-01
Abstract: Bausatz einer Wärmemühle mit faltbarem Flügelrad und Schirm dadurch gekennzeichnet, dass das sich das Flügelrad (1) und der Schirm (2) aus flach liegenden Zuschnitten aus Papier, Karton, Kunststoff oder Metall herstellen lassen, wobei das Flügelrad (1) aus einem Zuschnitt mit mindestens zwei in der Mitte verbundenen Flügelsegmenten (11) mit jeweils angefügten, geneigten Randsegmenten (12) besteht, die durch Falten und Verdrehen zu einer dreidimensionalen Struktur mit angestellten Flügeln und umlaufendem, stabilisierendem Rand verformt und fixiert werden und der Schirm (2) aus mindestens einem Zuschnitt (21) besteht, der auf eine Zylinder- oder Kegelform gebogen und fixiert wird.
Patent DE-202010016211-U1 (DE)
Title: Umsteller
IPC: H01F29/02
Filed: 2010-11-30
Abstract: Umsteller für einen Stufentransformator, aufweisend mehrere zueinander parallele, beabstandete und kreisförmig um eine gemeinsame Mittellängsachse angeordnete Kontaktstäbe, eine gegenüber den Kontaktstäben drehbewegliche und an einer Schaltwelle fixierte Kontaktanordnung zum Beschalten der Kontaktstäbe, zumindest zwei zueinander horizontal beabstandete Fixierelemente, die die mehreren Kontaktstäbe und die Schaltwelle aufnehmen, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Umsteller (1) eine winkelförmig ausgebildete Transportsicherung (20) angeordnet ist, dass deren erstes Ende (20.1) lösbar an dem Fixierelement (3.1 oder 3.2) befestigt ist und dass deren zweites Ende (20.2) die Schaltwelle (6) drehfest fixiert.
Patent DE-202010016487-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung zum Halten eines Sensorkörpers
IPC: G01D11/30
Filed: 2010-12-11
Abstract: Haltevorrichtung (10) zum Halten eines Sensorkörpers (14) an einem Prozessrohr (12), mit  mindestens zwei Stützelementen (16) zum Abstützen der Haltevorrichtung (10) an dem Prozessrohr (12), wobei jedes Stützelement (16) eine Aufnahme (20) für den Sensorkörper (14) aufweist,  einem elastisch federnden Rücken (18), der die Stützelemente (16) auf ihren dem Prozessrohr (12) gegenüberliegenden Seiten verbindet, wobei der Rücken (18) zum Anliegen eines die Haltevorrichtung (10) und das Prozessrohr (12) umschließenden Befestigungselements ausgebildet ist  und einer seitlich abstehenden Halteklammer zum Anliegen an dem Prozessrohr (12) als Verdrehschutz.
Patent DE-202010017722-U1 (DE)
Title: Absorbierende Produkte mit verbesserter Packungseffizienz
IPC: B65D85/07
Filed: 2010-09-29
Abstract: Absorptionsprodukt, umfassend: eine Packung (100) mit einem Innenraum (102) und einer Außenoberfläche (112) und mehrere gefaltete Einwegabsorptionsartikel (10), die innerhalb des Innenraums (102) der Packung (100) so angeordnet sind, dass sie einen Stapel (106) bilden, wobei der Stapel (106) entlang einer Kompressionsstapelachse (110) derart komprimiert ist, dass die Packung (100) eine Packungsbreite (108) aufweist, die als der maximale Abstand zwischen den zwei höchsten Wölbungspunkten entlang derselben Kompressionsstapelachse (110) der Packung (100) definiert ist, wobei jeder der Einwegabsorptionsartikel (10) eine Oberschicht (18), eine Unterschicht (26), einen im Wesentlichen cellulosefreien Absorptionskern (14), der zwischen der Oberschicht (18) und der Unterschicht (26) angeordnet ist, einen ersten Taillenbereich (30), einen zweiten Taillenbereich (32), einen Schrittbereich (34), der sich in Längsrichtung zwischen dem ersten (30) und dem zweiten Taillenbereich (32) erstreckt, und ein Befestigungselement (46), das sich in Seitenrichtung aus dem zweiten Taillenbereich (32) heraus erstreckt und dazu ausgelegt ist, lösbar mit...
Patent DE-202011002118-U1 (DE)
Title: Mehrzweck-Taschenlampe
IPC: F21L4/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Mehrzweck-Taschenlampe, umfassend ein Gehäuse (1), das einen Aufnahmeraum, eine Feuerzeugöffnung (17) und mindestens zwei Ohren (123) auf der Stirnseite aufweist, eine Stromversorgungseinheit (2), die durch eine Schaltungsplattengruppe (21) in dem Aufnahmeraum des Gehäuses (1) gebildet ist, die einen Kontaktschalter (213), einen Lampenschalter (22), eine Steckbuchse (23), ein Steuergerät auf der Schaltungsplattengruppe (21), das mit der Steckbuchse (23) und dem Kontaktschalter (213) elektrisch verbunden ist, eine positive Elektrode (216) und eine negative Elektrode (217), die jeweilig mit der Schaltungsplattengruppe (21) elektrisch verbunden sind, und mindestens eine aufladbare Batterie (24) enthält, die zwischen der positiven Elektrode (216) und der negativen Elektrode (217) angeordnet ist und mit der positiven Elektrode (216), der negativen Elektrode (217) und der Steckbuchse (23) einen Schaltkreis bildet, eine Leuchteinheit (3), die einen Lampendeckel (31), der ein Gelenkteil (311), der durch einen Gelenkbolzen (314) mit den beiden Ohren (123) des Gehäuses (1) gelenkig verbunden ist, und...
Patent DE-202011004199-U1 (DE)
Title: Sicherheitshaken für Schraubenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2011-03-21
Abstract: Sicherheitshaken für Schraubenschlüssel, dadurch gekennzeichnet, dass dieser aus einer Hakenplatte und einer Hakenbasis besteht, die für das Einhaken verwendet wird, und dabei gibt es folgende Merkmale: In der Mitte der Hakenbasis wird eine Basisöffnung für das Einsetzen gebildet, wobei an dem unteren Teil der Basis ein hervorstehendes Teil angebracht wird, dass sich nach außen erstreckt und sich wie ein Ring herum angeordnet ist, und vorne und hinten erfolgt eine verkettende Anordnung, so dass die Basis für die Einhakung auf der Basisöffnung befestigt wird, und in der Mitte der Basis für die Einhakung wird eine längliche Vertiefung gebildet, und jeweils oben und unten befestigt, und am inneren Rand der Basis wird jeweils ein fester Flansch angebracht, und an einer zentralen unteren Position das Basis für die Einhakung wird nach eine erhöhte Stütze angebracht, die sich nach innen hervorstreckt, so dass ein Verbindungsstift eine Verbindung herstellen kann, und ein Schraubenschlüssel wird nun...
Patent DE-202011005661-U1 (DE)
Title: Pulkerfassung von Getränkemehrwegfässern mit Transpondern
IPC: B65D25/20
Filed: 2011-04-28
Abstract: Pulkerfassung von Getränkemehrwegfässern mit Transpondern und Lesegerät, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Griffringes der Getränkefässer parallel zur Außenkante des Griffringes ein Schlitz mit einer Länge von Lamda/2 der Wellenlänge des Transponders mit einer Abweichung von +10% bis –10% und einer Breite klein zur Länge des Schlitzes und der On-Metal-Transponder für den UHF-Frequenzbereich mittig und quer zur Längsrichtung über dem Schlitz im Griffring angeordnet ist.
Patent DE-202011051366-U1 (DE)
Title: Sitzbank oder Tisch
IPC: A47B3/14
Filed: 2011-09-20
Abstract: Sitzbank (1) oder Tisch (2), mit einem die Sitz- oder Tischfläche ausbildenden Plattenkörper, wobei der Plattenkörper quer zu einer Flächenerstreckung unter Ausbildung einer Trennfuge (7) in Plattenteile (3, 4, 5, 6) unterteilt ist und die Plattenteile (3, 4, 5, 6) über ein die Trennfuge (7) übergreifendes Scharnier (8), das Scharnierbügel (9, 10) und eine Scharnierachse (11) aufweist, um die Scharnierachse (11) drehbar oder schwenk-bar verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ergänzend zu dem Scharnier (8) eine entsprechend der Flächenerstreckung ausgerichtete und in einen Übergriff der Trennfuge (7) bewegbare, jedenfalls im Übergriffbereich scharnierlos durchgehend gebildete Verstärkungsleiste (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202011105677-U1 (DE)
Title: Easy-Poller
IPC: B63B21/54
Filed: 2011-09-14
Abstract: Hilfsvorrichtung zum Belegen von Tauwerk an Klampen, Pollern ect. dadurch gekennzeichnet dass die beiden Gabeln (1) mittels einer federnden Verbindung, öffnend, vorgespannt sind.
Patent DE-202011105901-U1 (DE)
Title: Höhen- und seitenverstellbares Tablett
IPC: A47B23/00
Filed: 2011-09-20
Abstract: Höhen- und seitenverstellbares Tablett, das zwei Ausziehplatten und vier aufklappbare Beine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehplatten (2) durch Auszug mittels der Rollschienen (5) eine Ebene Fläche mit der Oberplatte (1) bilden.
Patent DE-202011110477-U1 (DE)
Title: Mehrschichtiger Metallverbundartikel
IPC: A44C3/00
Filed: 2011-07-26
Abstract: Mehrschichtiger Metallverbundartikel, der einen kreisförmigen Mittelteil und einen ringförmigen Teil um diesen herum umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Mittel- und der ringförmige Teil aus unterschiedlichen Metallen gebildet sind, wobei der ringförmige Teil aus zumindest einem Ventilmetall gebildet ist, das aus der Gruppe ausgewählt ist, bestehend aus Aluminium, Titan, Tantal und Niob, mit einer einer elektrochemischen Verarbeitung unterzogenen oberen Oberflächenschicht.
Patent DE-202012002791-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für einen ringgewellten Metallschlauch
IPC: F16L17/00
Filed: 2012-03-20
Abstract: Anschlussvorrichtung für einen ringgewellten Metallschlauch (2) mit einem ringartigen Element (4), das mittels einer Überwurfmutter (3) oder einer Einschraubhülse (3') den Metallschlauch (2) an ein Anschlussstück (1) drückt, dadurch gekennzeichnet, dass das ringartige Element (4) eine abgeschrägte Außenfläche (9) aufweist.
Patent DE-202012003029-U1 (DE)
Title: Kopfstück für Reitzäume und Trensen, Reithalfter-Kopfreimen wird im und unterhalb geführt
IPC: B68B5/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: Kopfriemen (Kopfstück) für Reitzäume und Trensen, dadurch gekennzeichnet, das der Kopfriemen am Anfang und Ende je eine Öffnung zur Umlenkung des Reithalfter-Kopfriemen hat.
Patent DE-202012008488-U1 (DE)
Title: Dachhakenbasierende Befestigungsvorrichtung für Unterkonstruktionen
IPC: E04D13/18
Filed: 2012-09-05
Abstract: Dachhakenbasierende Befestigungsvorrichtung für Unterkonstruktionen, insbesondere zum Anordnen von Solarmodulen auf Dächern, wobei die Unterkonstruktion mindestens einen Profilkörper (3) und in den Profilkörper (3) eingreifende Verbindungselemente (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verlängerungsprofil (1) vorgesehen ist, welches eine Innenkontur (7) aufweist, die dem montageseitig freien Ende (20) des jeweiligen Dachhakens (2) komplementär ist, um dieses freie Ende (20) geführt aufzunehmen, weiterhin die Innenkontur (7) zu ihrer gebrauchsmäßigen Unterseite mindestens abschnittsweise offen ausgeführt ist, wobei die offenen Abschnitte von seitlichen Schenkeln (70) begrenzt sind, um den Kopf (40) eines Verbindungsmittels (4) verdrehsicher zu halten, das Verlängerungsprofil (1) über seine Profillängserstreckungsfläche (9) mindestens eine langlochartige Ausnehmung (8) besitzt, die in der Lage einer Durchgangsöffnung (10) im freien Ende (20) des Dachhakens (2) entspricht, wobei das im Verlängerungsprofil (1) aufgenommene freie Ende (20) des Dachhakens (2) über das Verbindungsmittel (4) fixierbar ist.
Patent DE-202012011072-U1 (DE)
Title: Beflockte Schutzhüllen für Handys, Smartphones und Tablet-PC's
IPC: A45C11/24
Filed: 2012-11-20
Abstract: Oberflächenveredelung in Form beflockter Schutzhüllen im kompletten Sichtbereich für Handys, Smartphones und Tablet-PC dadurch gekennzeichnet, dass die sichtbare Fläche (Aussenseite – Sichtbereich komplett)) in unteschiedlicher Farbegebung beflockt wird und die nicht sichtbare Seite unbehandelt bleibt.
Patent DE-202012011695-U1 (DE)
Title: elektrische Schaltung zum Verbrauch von selbst erzeugtem, elektrischem Strom mit Geräten unterschiedlicher Tarifstellung
IPC: H02J3/38
Filed: 2012-12-06
Abstract: Elektrische Schaltung (4+5+17) zur möglichen Eigenstrom Nutzung für Verbraucher unterschiedlicher Tarifstellung dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbraucher in Abhängigkeit der vom Generator (6+7) zur Verfügung gestellten Leistung nicht mehr über die dafür vorgesehene Messeinrichtung (3) versorgt wird, sondern über jene Messeinrichtung (1), ggf. auch nur teilweise (1+2), über welche die erzeugte Strommenge (1) erfasst wird.
Patent DE-202012013158-U1 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug mit zumindest einem Schwenkkolben zur Zuführung von Gut in einen Aufnahmebehälter
IPC: B65F3/02
Filed: 2012-05-16
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) mit zumindest einem fahrzeuggestützten Aufnahmebehälter (2) für Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen und mit zumindest einer Zuführungseinrichtung (3) mit einer ein- oder mehrteiligen Einschüttöffnung zur Aufnahme von zu entsorgendem Gut und mit zumindest einem um eine Achse (11) schwenkbaren Kolben (9, 10) zur Weiterleitung des aufgenommenen Guts in Richtung des Aufnahmebehälters (2), dadurch gekennzeichnet, daß die Achse (11) für den oder die Kolben (9, 10) außerhalb der Einschüttöffnung (7) und außerhalb einer diese vertikal nach unten hin fortsetzenden kanalartigen Kontur (12) gehalten ist.
Patent DE-202012013712-U1 (DE)
Title: Ladungsumverteilungs-Digital-Analog-Wandler
IPC: H03M1/06
Filed: 2012-03-21
Abstract: Ladungsumverteilungs-Digital-Analog-Wandler (DAC), aufweisend:einen chipinternen Reservoirkondensator, der eine erste Platte und eine zweite Platte aufweist;ein Array von DAC-Kondensatoren, die jeweils eine erste und eine zweite Platte aufweisen; undein Array von Schaltern, gesteuert von einem DAC-Eingangswort, zum Verbinden einer zweiten Platte eines jeweiligen DAC-Kondensators mit der ersten oder der zweiten Platte des chipinternen Reservoirkondensators;einen ersten Schalter, der die erste Platte des chipinternen Reservoirkondensators mit einem externen Anschluss für eine erste externe Referenzspannung verbindet; undeinen zweiten Schalter, der die zweite Platte des chipinternen Reservoirkondensators mit einer zweiten Externer-Anschluss-Referenzspannung verbindet.
Patent DE-202012100386-U1 (DE)
Title: Fackel und Haltevorrichtung für eine derartige Fackel
IPC: F21L17/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Fackel (1) bestehend aus einem länglichen Holzstück, dadurch gekennzeichnet, dass das Holzstück eine Längsachse (L) und eine in Richtung der Längsachse (L) verlaufende Bohrung (2) aufweist, dass das Holzstück (1) an dessen beiden Enden eine erste beziehungsweise eine zweite Stirnseite (2c, 2d) aufweist, und dass die Bohrung (2) durchgehend ausgestaltet ist und ausgehend von der ersten Stirnseite (2c) bis zur zweiten Stirnfläche (2d) verläuft.
Patent DE-202013002420-U1 (DE)
Title: A-mm
IPC: H02K53/00
Filed: 2013-02-22
Abstract: Es handelt sich um auf Metallschiene fahrbare, und mit Metallräder gerosteten Lokomotive, Zur Erzeugung von Elektrostrom. (1) dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202013005720-U1 (DE)
Title: Ziegelbackstein
IPC: B28B3/00
Filed: 2013-06-26
Abstract: Ziegelbackstein, dadurch gekennzeichnet, dass dieser auf einer Wasserrundtischpresse geformt und im Modulformat (290 mm × 90 mm × 40 mm bzw. 50 mm) gebrannt wird – so genannter Wasserstrichbackstein –.
Patent DE-202013007467-U1 (DE)
Title: Lebensmittel auf Basis Veganer Gelermittel
IPC: A23L29/231
Filed: 2013-08-20
Abstract: Lebensmittel auf Basis veganer Geliermittel, dadurch gekennzeichnet, dass es ein vollwertiges Eiweiß ist, das alle essentiellen Aminosäure enthält, somit eine vollwertige Proteinquelle ist, welche Protein schonend hergestellt wird, aufgrund seiner Zusammensetzung und unter Verwendung eines Katalysators vom menschlichen Körper gut aufgenommen werden kann, gut handhabbar somit einfach einzunehmen ist. Weiterhin kann es so gestaltet werden, dass es als wohlschmeckendes Genussmittel und/oder als Träger für zusätzliche Aminosäuren und/oder andere Nährstoffe dienen kann.
Patent DE-202013012115-U1 (DE)
Title: Filter für einen Rauchartikel
IPC: A24D3/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Filtersegment für einen Rauchartikel, wobei das Filtersegment einen Bereich eines ersten faserigen Materials umfasst, welcher zumindest im Wesentlichen in einen Bereich eines zweiten faserigen Materials angeordnet ist, wobei das erste faserige Material Polylactid-Fasern (PLA) umfasst und wobei das Volumen des ersten faserigen Materials in einem Bereich von 1% bis 70% des gesamten Filtersegmentvolumens fällt.
Patent DE-202013012569-U1 (DE)
Title: Gitteranordnung für eine plattenförmige Batterieelektrode eines elektrochemischen Akkumulators sowie Akkumulator
IPC: H01M4/73
Filed: 2013-10-08
Abstract: Gitteranordnung (101, 102) für eine plattenförmige Batterieelektrode (104, 105) eines elektrochemischen Akkumulators (100), aufweisend einen Rahmen (117, 118, 119, 120) und ein daran angeordnetes Gitter (113), wobei der Rahmen (117, 118, 119, 120) wenigstens ein oberes Rahmenelement (120) aufweist, an dessen dem Gitter (113) abgewandter Seite eine Anschlussfahne (103) der Batterieelektrode (104, 105) angeordnet ist, und wobei das Gitter (113) wenigstens aus Horizontalstäben (21 bis 25), die im Wesentlichen horizontal verlaufende Gitterstäbe sind, und Vertikalstäben (9 bis 20), die im Wesentlichen vertikal verlaufende Gitterstäbe sind, gebildet ist, wobei zumindest ein Anteil der Vertikalstäbe (9 bis 20) fächerförmig in unterschiedlichen Winkeln zueinander angeordnet ist, wobei die Gitteranordnung (101, 102) ein gestanztes Bleigitter ist, und wobei wenigstens eines, mehrere oder alle der folgenden Merkmale a), b), c), d) vorgesehen ist/sind: a) eine Gerade (G), die durch den Schwerpunkt der Gitteranordnung (101, 102) verläuft und eine Parallele zur Mittelachse (M) desjenigen Vertikalstabs (14) ist, der den geringsten Abstand zum Schwerpunkt (S) der Gitteranordnung (101, 102) hat, passiert die Anschlussfahne (103) mit einem Abstand (D) von weniger als 15%, insbesondere weniger als 10%, der Anschlussfahnenbreite (B) oder schneidet die Anschlussfahne (103), b) eine Gerade (G), die durch den Schwerpunkt der Gitteranordnung (101, 102) verläuft und eine Parallele zur Mittelachse (M) desjenigen Vertikalstabs (14) ist, der den geringsten Abstand zum Schwerpunkt (S) der Gitteranordnung (101, 102) hat, schneidet das obere Rahmenelement (120) an einer Stelle (1), die weniger als 15%, insbesondere weniger als 10%, der Länge (L) des oberen Rahmenelements (120) von einer vertikalen Mittelachse (A) der Anschlussfahne (103) entfernt ist, c) die Summe aller Winkel derjenigen Vertikalstäbe (9 bis 20), die sowohl das obere als auch ein unteres Rahmenelement (120) der Gitteranordnung (101, 102) schneiden oder zumindest in gedachter Verlängerung schneiden würden, ist größer als 7°, wobei die Winkel bezüglich einer exakt vertikal verlaufenden Achse (A) bestimmt werden, d) die Summe der Winkel des äußersten linken und des äußersten rechten Vertikalstabs (10, 20), die sowohl das obere als auch ein unteres Rahmenelement (120) der Gitteranordnung (101, 102) schneiden oder zumindest in gedachter Verlängerung schneiden würden, ist größer als 7°, wobei die Winkel bezüglich einer exakt vertikal verlaufenden Achse (A) bestimmt werden.
Patent DE-202013100776-U1 (DE)
Title: Kunststoffurformwerkzeug
IPC: B29C33/02
Filed: 2013-02-21
Abstract: Kunststoffurformwerkzeug mit einer durch eine Formkavität (2) bereitgestellten, von einer geschmolzenen, in Form zu bringenden Kunststoffmasse zu kontaktierenden Abformfläche (3, 3.1), welche Abformfläche (3, 3.1) zumindest bereichsweise gegenüber dem darunter befindlichen Werkzeugblock (4) durch einen Isolator (6) beabstandet ist, wobei sich der Isolator (6) unterhalb einer Wärme gut leitenden Temperierschicht (7) geringer Materialstärke befindet, deren von dem Isolator wegweisende Seite eine Abformfläche (3.1) bildet, und wobei der Isolator als Hohlraum (6) ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsgeometrie des Hohl raums (6) und die Materialstärke der Temperierschicht (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei einer Druckbeaufschlagung der Temperierschicht (7) an ihrer Abformfläche (3.1) im Zuge eines Urformprozesses diese der Druckbeanspruchung ohne zusätzliche Maßnahmen nicht standhält und dass als zusätzliche Maßnahme der Hohlraum (6) mit einem Stützfluid gefüllt ist, das zumindest während der Druckbeaufschlagung der Kavität (2) unter einem Stützdruck steht.
Patent DE-202013103160-U1 (DE)
Title: Mehrweg-Transportbox
IPC: B65D6/24
Filed: 2013-07-16
Abstract: Mehrweg-Transportbox (1) mit einem eine Bodenfläche (100) bildenden Bodenteil (1), lösbar mit dem Bodenteil (1) verbindbaren Längs- und Querseitenteilen (11, 12) sowie einem auf die mit dem Bodenteil (10) verbundenen Längs- und Querseitenteile (11, 12) aufsetzbaren Deckelteil (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (10) umlaufend entlang der Ränder der Bodenfläche (100) vertikal aufstehende Längs- und Queraufkantungen (101, 102) aufweist, auf die das Deckelteil (13) bei vom Bodenteil (10) gelösten Längs- und Querseitenteilen (11, 12) unter Ausbildung eines geschlossenen Packraumes (16) aufsetzbar ist und der Packraum (16) so dimensioniert ist, dass die Längs- und Querseitenteile (11, 12) innerhalb desselben stapelbar sind.
Patent DE-202013103435-U1 (DE)
Title: Kosmetisches Zweikomponenten-Präparat
IPC: A61K8/14
Filed: 2013-07-31
Abstract: Kosmetisches Zweikomponenten-Präparat, dadurch gekennzeichnet, dass es 20 bis 40 Gew.-% einer ersten in Liposomen verkapselten Substanz auf Basis von Ubichinon-10 und 60 bis 80 Gew.-% eines wässrigen, gelartigen Gemisches, das wenigstens einen Gelbildner, ein Verdickungsmittel, eine Stärke, einen einwertigen Alkohol und eine zweite in Liposomen verkapselte Substanz auf Basis von Fluorcarbonen umfaßt, und die Viskosität nach Brookfield der ersten verkapselten Substanz und des Gemisches jeweils im Bereich von 1000 bis 3000 mPa·s liegt, gemessen bei 25°C, Tellerspindel RV3, und wobei die erste verkapselte Substanz in einem von dem gelartigen Gemisch getrennten Container vorliegt, und wobei die Konzentrationsangaben auf das Gesamtgewicht des Präparates bezogen sind.
Patent DE-202013104195-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von porösen Formteilen
IPC: B29C44/58
Filed: 2013-09-13
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von porösen Formteilen mit einem Formwerkzeug (2), das einen rohrförmigen Formraum (3) begrenzt, wobei das Formwerkzeug (2) umfasst, – eine Pinole (4) zur Begrenzung einer Innenfläche (5) des Formraums (3), – eine konzentrisch zur Pinole (4) angeordneter rohrförmiger Formkörper (6), die eine Außenfläche des Formraums (3) begrenzt, – einen Füllschieber (8), mit einem rohrförmigen Endabschnitt (19), der zwischen der Pinole (4) und dem rohrförmigen Formraum (3) derart verschiebbar aufnehmbar ist, dass der Füllschieber (8) sowohl einen Endbereich des Formraums (3) abschließen und sich im Formraum (3) befindende Partikel verdichten kann, und – ein Bodenelement (9), das den rohrförmigen Formraum (3) an einer Auswurfseite (10) begrenzt, wobei Mittel zum Zuführen von Heißgas in den Formraum des Formwerkzeugs vorgesehen sind.
Patent DE-202014000170-U1 (DE)
Title: Getränkekühlschrank als Adventskalender verwendbar mit 24 oder 25 Einzelflaschenkühlfächern
IPC: F25D17/06
Filed: 2014-01-09
Abstract: Getränkekühlschrank als Adventskalender, in Form und Gestaltung der Hülle nach Entwürfen eines kreativ Schaffenden und ausgestattet mit einer Kühlzelle (1) dadurch gekennzeichnet, dass diese 24 bzw. 25 Einzelkühlfächer (3) besitzt, die für jede beliebige Form und Größe eines Getränkegebindes verwendet werden kann. weitere Ansprüche