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Patent DE-102014218663-A1 (DE)
Title: Radialturbofluidenergiemaschine
Inventor: KÖNIG SVEN
IPC: F04D29/42
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radialturbofluidenergiemaschine (RTF) umfassend mindestens einen Impeller (IMP) eines um eine Rotationsachse (X) drehbaren Rotors (R) und einen Stator (S), wobei ein rotierender Strömungskanal (RC) des Impellers (IMP) in einen stehenden Strömungskanal (SC) des Stators (S) einmündet, wobei der Stator (S) den Impeller (IMP) zumindest teilweise umgibt, derart, dass mindestens eine axiale Begrenzungswand des Impellers (IMP), nämlich eine Radscheibe (RW) und/oder eine Deckscheibe (CW) mit Begrenzungswänden des Stators (S) gemeinsam mindestens einen Radseitenraum (CSW1, CSW2) zumindest teilweise definiert, wobei sich zwischen dem Strömungskanal (SC) und dem mindestens einen Radseitenraum (CSW1, CSW2) jeweils ein sich in Umfangsrichtung erstreckender Verbindungsspalt (GRW, GCW) ergibt, der jeweils radial begrenzt ist durch einen umlaufende Rotorkante (RE) der jeweiligen axialen Begrenzungswand des Impellers (IMP) und eine radial gegenüberliegende Statorkontur (SRWC, SCWC). Zur Verbesserung des Wirkungsgrade und Verminderung des Druckverlusts wird vorgeschlagen, dass die Statorkontur (SRWC, SCWC) und die Rotorkante (RE) auf zumindest einer axialen Seite derart ausgebildet sind, dass eine sich in Umfangsrichtung und den Abstand zwischen der Statorkontur (SRWC, SCWC) und der Rotorkante (RE) radial mittig teilende Fläche (CS) einen Konus ausbildet, der sich mit zunehmender axialer Nähe zum stehenden Strömungskanal (SC) radial aufweitet.
Patent DE-102014219127-A1 (DE)
Title: Durchführungselement mit angeschweißtem Massestift, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: PFEIFFER THOMAS
IPC: F42B3/195
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft Durchführungselemente mit einen metallischen Grundkörper (3) und zumindest einer ersten Durchgangsöffnung (4), in der ein Metallstift (5) in einem elektrisch isolierenden Fixiermaterial (10) angeordnet ist, und zumindest einer zweiten Durchgangsöffnung (20) oder Vertiefung, in der ein weiterer Metallstift (6) als Massepin mittels einer Schweißverbindung entlang einer Schweißlinie (70) elektrisch leitfähig mit dem Grundkörper (3) verbunden ist.
Patent DE-102014219781-A1 (DE)
Title: Anpassung der Umfelddarstellung abhängig von Witterungsbedingungen
Inventor: HUANG PEI-SHIH DENNIS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-09-30
Abstract: Offenbart wird ein Verfahren zum Anpassen der Darstellung des Umfelds eines Fahrzeugs, umfassend: Bestimmen des Fahrbahnverlaufs eines Teils der zukünftigen Fahrstrecke des Fahrzeugs; Erkennen der Sichtweite im Umfeld des Fahrzeugs; Bestimmen eines Teils des Fahrbahnverlaufs abhängig von der Sichtweite; Anzeigen des Teils des Fahrbahnverlaufs.
Patent DE-102014223955-A1 (DE)
Title: Sitzanordnung mit einer Bezugsanordnung
Inventor: CLAUSER JAMES
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-11-25
Abstract: Es wird eine Sitzanordnung mit einem Halteclip angegeben, der eine Bezugsanordnung mit einem Stützaufbau koppeln kann. Die Bezugsanordnung kann in Nachbarschaft zu einem Polster angeordnet sein, das durch den Stützaufbau gestützt werden kann. Der Halteclip kann sich durch einen Schlitz in dem Polster erstrecken und kann schwenkbar mit dem Stützaufbau gekoppelt sein.
Patent DE-102014224930-A1 (DE)
Title: Fugeneinkehrmaschine
Inventor: BIDOT MARTIN
IPC: E01C19/15
Filed: 2014-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fugeneinkehrmaschine für Pflasterfugen. Um eine Fugeneinkehrmaschine für Pflasterfugen zu schaffen, die ein einfacheres Arbeiten beim Einbringen des Fugenmaterials ermöglicht sowie die Arbeit des nachfolgenden Abkehrschritts reduziert, wird eine Fugeneinkehrmaschine für Pflasterfugen vorgeschlagen. Die Fugeneinkehrmaschine umfasst wenigstens einen ersten Bürstenteller, wobei der wenigstens eine erste Bürstenteller mindestens eine Bürste umfasst, sowie wenigstens eine um den wenigstens einen ersten Bürstenteller umlaufend angeordnete Bürstenvorrichtung. Es ist hierbei vorgesehen, dass der wenigstens eine erste Bürstenteller und die wenigstens eine Bürstenvorrichtung durch mindestens einen Antrieb antreibbar sind.
Patent DE-102014226044-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Abtauen von sich zwischen einem Elektrofahrzeug und einer Ladestation eines induktiven Ladesystems für Elektrofahrzeuge befindendem zumindest teilweise gefrorenem Wasser
Inventor: GROTENDORST JÖRG
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtauen von sich zwischen einem Elektrofahrzeug und einer Ladestation eines induktiven Ladesystems für Elektrofahrzeuge befindendem zumindest teilweise gefrorenem Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass für den Ladevorgang ausgestaltete Einrichtungen der Ladestation derart angesteuert werden, dass Ladevorgangsfunktionen zur Erhitzung des Wassers verwendet werden, sowie eine entsprechende Anordnung.
Patent DE-102014226209-A1 (DE)
Title: Hydrodynamischer Retarder
Inventor: MONDORF KARL
IPC: F16D57/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydrodynamischen Retarder mit einem umlaufenden beschaufelten Rotor und einem beschaufelten Stator, die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum ausbilden, der mit einem Arbeitsmedium befüllbar ist, um Drehmoment hydrodynamisch vom Rotor auf den Stator zu übertragen und dadurch den Rotor abzubremsen; mit einer Antriebswelle, die in Triebverbindung mit dem Rotor verbunden ist und den Rotor trägt, wobei die Antriebswelle ein Außengewinde aufweist und der Rotor ein Innengewinde aufweist, wobei das Außengewinde und das Innengewinde im Gewindeeingriff stehen, sodass der Rotor in einer Axialrichtung auf der Antriebswelle drehverschiebbar ist, zwischen einer Bremsbetriebsposition, in welcher er dem Stator in Axialrichtung unmittelbar gegenübersteht, und einer Leerlaufposition, in welcher er in Axialrichtung vom Stator abgefahren positioniert ist. Der erfindungsgemäße hydrodynamischer Retarder ist dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Gewindeeingriffs zwischen dem Außengewinde und dem Innengewinde ein Radialspiel vorgesehen ist, das bei Wasser oder einem Wasser-Gemisch als Arbeitsmedium wenigstens 0,4 % bis 0,6 % des Außendurchmessers des Außengewindes beträgt, und bei Öl als Arbeitsmedium wenigstens 0,8 % bis 1,0 % des Außendurchmessers des Außengewindes beträgt.
Patent DE-102015004987-A1 (DE)
Title: Wasserkraft-Schnecke
Inventor: SCHÜLEIN KLAUS
IPC: F03B7/00
Filed: 2015-04-18
Abstract: Um zu vermeiden, dass bei einer Wasserkraftanlage mit Wasserkraft-Arbeitsschnecke (11) z. B. Schwallwasser am Ende der Schnecken-Welle (13) von deren Scheitel unter Erosions- und Geräuschentwicklung direkt in Unterwasser abstürzt, weist die unterste Wendel-Kammer (15'u) zu zusätzlicher Aufnahme des Schwallwassers einen größeren Rauminhalt auf, als z. B. die ihr vorangehende der Kammern (15). Dann gleitet auch diese Teilmenge, zusammen mit der Hauptmenge, des Wassers weitgehend laminar ins Unterwasser. Wenn eine aufeinanderfolgende Kammervergrößerung über die Folge der Kammern (15-15) realisiert ist, trägt in jeder Kammer (15) Schwallwasser und Spaltwasser aus der vorangehenden Kammer (15) zur Drehmomentenbildung längs eines geneigten Troges bei, in dem die Schnecke (11) sich dreht. Durch Verlagerung der Wendel-Stirnenden des ersten beziehungsweise des letzten Schneckenwendel-Ganges (14o, 14u) etwa durch Verlagern von damit bestückten Manschetten (18) über Versteilbereiche (19) längs der Welle (13) lassen sich hier die Rauminhalte dieser Kammern (15) und zugleich die jeweilige Eintauchtiefe ins Ober- beziehungsweise Unterwasser den aktuellen Wasserständen anpassen.
Patent DE-102015014119-A1 (DE)
Title: Adaptives Visualisierungssystem und Visualisierungsverfahren
Inventor: TENNAGELS THOMAS
IPC: G09F27/00
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Visualisierungssystem sowie ein Verfahren zur Visualisierung eines virtuellen dreidimensionalen Objekts in einem perspektivischen Ausschnitt einer virtuellen Realität auf einem Bildschirm (5), bei dem der Bildschirm (5) innerhalb eines realen Bewegungsraums (16), zu dem die virtuelle Realität in einem festen oder festlegbaren räumlichen Bezugsverhältnis steht, relativ zu der Position und Blickrichtung eines Nutzers (2) mechanisch nachgeführt wird, und gleichzeitig eine blickwinkelgerechte und/oder positionsgerechte Anpassung der Darstellung des perspektivischen Ausschnitts der virtuellen Realität auf dem Bildschirm (5) an die geänderte Position und/oder Blickrichtung erfolgt.
Patent DE-102015015051-A1 (DE)
Title: Radantriebs-Gelenkeinheit
Inventor: MOSLER CHRISTIAN
IPC: F16D3/223
Filed: 2015-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radantriebs-Gelenkeinheit umfassend ein erstes Gleichlaufgelenk, welches einen ersten Beugewinkel aufweist und ein Drehmoment von einer ersten Welle zu einer winklig dazu angeordneten zweiten Welle überträgt. Bei einer Radantriebs-Gelenkeinheit, bei welcher eine Vergrößerung des Beugungswinkels ohne zusätzlichem Bauraum ermöglicht wird, ist um das erste Gleichlaufgelenk konzentrisch ein zweites Gleichlaufgelenk positioniert, das einen zweiten Beugewinkel aufweist, wobei der erste Beugewinkel des ersten Gleichlaufgelenkes größer ist als der zweite Beugewinkel des zweiten Gleichlaufgelenkes.
Patent DE-102015015393-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Aufzeichnung einer Fehlermeldung einer in einem Fahrzeug angeordneten Telematikkomponente während einer Testfahrt eines Fahrzeuges
Inventor: SCHOBER MIKE
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufzeichnung einer Fehlermeldung einer, in einem Fahrzeug angeordneten Telematikkomponente während einer Testfahrt eines Fahrzeuges, bei welchem während der Testfahrt Datenfolgen der Telematikkomponente (9) des Fahrzeuges (1) mittels eines prozessorgesteuerten Datenspeichers (5) aufgezeichnet werden, wobei ein Triggersignal gesetzt wird, wenn ein Fehler auftritt und die aufgenommene Datenfolge nach dem Triggersignal auf einen Server (13, 15) geladen wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine manuelle Nacharbeit der Datenfolgen entfällt, wird nach dem Setzen des Triggersignals die entstandene Datenfolge durch ein mobiles internetfähiges, im Fahrzeug (1) angeordnetes Gerät (3) automatisch über Internet an einen Fahrzeugherstellerserver (13) gesendet, der diese an einen Fehlerserver (15) weiterleitet.
Patent DE-102015015556-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Transportieren, Wägen und Sortieren von Kleinteilen
Inventor: ZILL TOBIAS
IPC: B07C5/02
Filed: 2015-12-01
Abstract: Vorrichtung zum Transportieren, Wägen und Sortieren von Kleinteilen, – bestehend aus mindestens einer Schale (1), die eine Öffnung (2), einen Randbereich (4) und eine Vertiefung (5) aufweist, – die Vertiefung (5) der Schale (1) derart groß gestaltet ist, dass dort jeweils ein Kleinteil (3) eingebracht werden kann, – eine Transporteinrichtung vorhanden ist, welche die Schale (1) samt enthaltenem Kleinteil (3) zu einer Waage (20) und zu einer Sortiereinrichtung befördert (12), – mittels einer Waage (21) die Masse der Kleinteile (3) ermittelt wird, – eine Sortiereinrichtung (21) vorhanden ist, die Kleinteile (3) in mindestens 2 Gewichtsklassen einteilt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Vertiefung (5) aus mindestens einem zur Horizontalen geneigtem und ebenem (20, 21) oder gekrümmtem (23) Boden (6) besteht, – die Neigung (20, 21) oder Krümmung (23) des Bodens (6) derart gestaltet ist, dass das Kleinteil (3) in Richtung des tiefsten Punktes (9) der Vertiefung (5) rutschen kann, – der Boden (6) mit den Seitenwänden (7, 8) derart trichterförmig zusammenläuft (15, 16), sodass das Kleinteil (3) in der Vertiefung (5) in einer stabilen Gleichgewichtslage (3a) ruhen kann, indem es am Boden (6) und an den Seitenwänden (7, 8) anliegt (10, 11).
Patent DE-102015100378-A1 (DE)
Title: Kollisionsverhinderungssteuerungsvorrichtung
Inventor: TOKORO SETSUO
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-01-13
Abstract: Gemäß einem Aspekt der Offenbarung ist eine Kollisionsverhinderungssteuerungsvorrichtung bereitgestellt, die einen Bildsensor, der ein Objekt in der Nähe des Fahrzeugs erfasst; einen Radarsensor, der das Objekt in der Nähe des Fahrzeugs erfasst; und eine Steuerung umfasst, die, wenn nur einer der Sensoren des Bildsensors und des Radarsensors das Objekt erfasst, eine Zuverlässigkeit des anderen Sensors bestimmt, und basierend auf der bestimmten Zuverlässigkeit eine Weise des Durchführens einer Kollisionsverhinderungssteuerung zum Verhindern einer Kollision mit dem Objekt, das durch den einen der Sensoren erfasst wird, ändert.
Patent DE-102015103293-A1 (DE)
Title: Tief-Hochsetzsteller mit aktiver Ausgangsspannungsentladung
Inventor: CAPODIVACCA GIOVANNI
IPC: H02M3/156
Filed: 2015-03-06
Abstract: Ein Verfahren, Vorrichtungen und eine integrierte Schaltung werden zur Anwendung einer aktiven Ausgangsspannungsentladung für einen Tief-Hochsetzsteller offenbart. Ein Beispiel ist auf ein Verfahren zum Betreiben eines Tief-Hochsetzstellers gerichtet, der eine Induktivität, eine Ausgangskapazität und einen Ausgang umfasst. Das Verfahren enthält das Empfangen einer Anzeige einer veränderten Ausgangsspannungsanforderung im Tief-Hochsetzsteller. Das Verfahren enthält ferner das Deaktivieren eines Regelkreises im Tief-Hochsetzsteller. Das Verfahren enthält ferner die Anwendung einer aktiven Entladung der Spannung von der Ausgangskapazität durch die Induktivität an Masse, wodurch die Spannung am Ausgang des Tief-Hochsetzstellers von einer ersten Ausgangsspannung auf eine zweite Ausgangsspannung geändert wird, welche der veränderten Ausgangsspannungsanforderung entspricht. Das Verfahren enthält ferner das Reaktivieren des Regelkreises.
Patent DE-102015107617-A1 (DE)
Title: Sensorbauelement und Sensoranordnung
Inventor: AUSSERLECHNER UDO
IPC: H01L43/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Eine vertikale Hall-Sensor-Struktur gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Hall-Effekt-Region, die zwischen einer ersten Schnittstelle und einer zweiten Schnittstelle der Hall-Effekt-Region angeordnet ist, einen ersten Kontakt, einen zweiten Kontakt, einen dritten Kontakt und einen vierten Kontakt, wobei der erste, zweite, dritte und vierte Kontakt näher an der ersten Schnittstelle als an der zweiten Schnittstelle sind und mit der Hall-Effekt-Region in Kontakt sind, wobei ein elektrischer Widerstandswert zwischen dem ersten und zweiten Kontakt im Wesentlichen gleich zu einem elektrischen Widerstandswert zwischen dem dritten und zweiten Kontakt ist, eine leitfähige Schicht näher an der zweiten Schnittstelle als an der ersten Schnittstelle und in Kontakt mit der Hall-Effekt-Region, wobei die leitfähige Schicht eine höhere Leitfähigkeit als die Hall-Effekt-Region aufweist, wobei ein Widerstandswert zwischen dem vierten Kontakt und der leitfähigen Schicht geringer als ein Widerstandswert zwischen dem zweiten Kontakt und der leitfähigen Schicht ist.
Patent DE-102015109876-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements und optoelektronisches Bauelement
Inventor: BRANDL MARTIN
IPC: H01L33/62
Filed: 2015-06-19
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelements umfasst Schritte zum Bereitstellen eines Leiterrahmens mit einer Oberseite, die einen Kontaktbereich und einen gegenüber dem Kontaktbereich erhabenen Chipaufnahmebereich aufweist, zum Anordnen eines elektrisch leitenden Elements auf dem Kontaktbereich, zum Einbetten des Leiterrahmens in einen Formkörper, wobei der Kontaktbereich durch den Formkörper bedeckt wird, wobei der Chipaufnahmebereich und das elektrisch leitende Element an einer Oberseite des Formkörpers zugänglich bleiben, zum Anordnen eines optoelektronischen Halbleiterchips auf dem Chipaufnahmebereich und zum Verbinden des optoelektronischen Halbleiterchips und des elektrisch leitenden Elements mittels eines Bonddrahts.
Patent DE-102015110459-A1 (DE)
Title: Euv-maske und herstellungsverfahren mit deren verwendung
Inventor: SHIH CHIH-TSUNG
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Fotolithografiemaske bereit. Die Fotolithografiemaske umfasst ein Substrat, das ein Material mit niedriger Wärmeausdehnung (LTEM) enthält. Eine Spiegelstruktur ist über dem Substrat angeordnet. Eine Kappenschicht ist über der Spiegelstruktur angeordnet. Eine Absorberschicht ist über der Kappenschicht angeordnet. Die Absorberschicht enthält ein Material, das einen Brechungsindex in einem Bereich von ungefähr 0,95 bis zu ungefähr 1,01 und einen Extinktionskoeffizienten von größer als ungefähr 0,03 aufweist.
Patent DE-102015111505-A1 (DE)
Title: Trennvorrichtung und Hydrolager
Inventor: BECKMANN WOLFGANG
IPC: F16F13/26
Filed: 2015-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennvorrichtung (16) zur Anordnung zwischen einer Arbeitskammer (18) und einer Ausgleichskammer (20) eines Hydrolagers (10), umfassend eine erste Düsenplatte (28), eine zweite Düsenplatte (30), welche von der ersten Düsenplatte (28) in einem ersten Abstand beabstandet ist, und eine Membran (32), welche zwischen der ersten Düsenplatte (28) und der zweiten Düsenplatte (30) angeordnet ist, elastisch ausgebildet ist und eine Dicke (D) aufweist, wobei die Membran (32) wenigstens eine Erhebung (46) aufweist, die Erhebung (46) gegenüber der Membran (32) eine Höhe (H) aufweist, die Erhebung (46) derart ausgebildet ist, dass sie punktförmig an der ersten und/oder zweiten Düsenplatte (28; 30) anliegt, und die Dicke (D) der Membran (32) und die Höhe (H) der Erhebung (46) im nicht eingebauten Zustand zusammen größer als der erste Abstand sind, so dass die Membran (32) punktförmig zwischen der ersten Düsenplatte (28) und der zweiten Düsenplatte (30) eingeklemmt ist
Patent DE-102015203684-A1 (DE)
Title: Bipolarplatte mit adhäsiv unterstützten Bipolarplattenregionen
Inventor: GALLAGHER EMERSON
IPC: H01M8/0297
Filed: 2015-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bipolarplattenanordnung (1) für eine Brennstoffzelle (2), wobei die Bipolarplattenanordnung eine erste Bipolarplattenhälfte (3) und eine zweite Bipolarplattenhälfte (4) umfasst, wobei die erste Bipolarplattenhälfte (3) der zweiten Bipolarplattenhälfte (4) benachbart angeordnet ist und die erste Bipolarplattenhälfte (3) eine Mehrzahl erhobener Bereiche (5) aufweist, sodass zwischen zwei erhobenen Bereichen (5) und der ersten Bipolarplattenhälfte (3) mindestens ein Kühlmittelkanal (6) ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass die zweite Bipolarplattenhälfte (4) an mindestens einem freien Ende (7) eines erhobenen Bereichs (5) der ersten Bipolarplattenhälfte (3) gefügt ist, sodass der Kühlmittelkanal (6) mittels der zweiten Bipolarplattenhälfte (4) verschlossen ausgebildet ist.
Patent DE-102015205556-A1 (DE)
Title: Kolbenanordnung  für stossdämpfer
Inventor: KIM HONG SIG
IPC: F16F9/34
Filed: 2015-03-26
Abstract: Eine Kolbenanordnung für einen Stoßdämpfer enthält: einen Bypassdurchgang, der entlang einer vertikalen Längsrichtung einer Kolbenstange in einem Bereich kleinen Durchmessers, der in einem unteren Bereich der Kolbenstange, die innerhalb eines Zylinders hin- und hergeht, gestuft ist, gebildet ist; einen Hauptkolben, der mit dem Bereich kleinen Durchmessers verbunden ist; eine Öffnungsanordnung, die mit dem Bereich kleinen Durchmessers gekoppelt ist und sich unter dem Hauptkolben befindet, um einen Öffnungsdurchgang zu bilden, die mit dem Bypassdurchgang kommuniziert; ein Gehäuse, das mit dem Bereich kleinen Durchmessers gekoppelt ist und sich unter der Öffnungsanordnung befindet, wobei das Gehäuse eine offene obere Seite hat und eine Druckkammer bildet; und ein Gleitventil, das mit der Öffnungsanordnung gekoppelt und in der Druckkammer aufgenommen ist, um eine Dämpfungskraft durch selektives Öffnen und Schließen des Öffnungsdurchgangs zu erzeugen, während es durch einen Hochfrequenzabschnitt und einen Niedrigfrequenzabschnitt hin- und hergeht. Demgemäß ist die Kolbenanordnung in der Lage, den Fahrkomfort zu verbessern, indem sie ein Dämpfungsverhalten über einen Niedrigfrequenzabschnitt und einen Hochfrequenzabschnitt zeigt.
Patent DE-102015210433-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs
Inventor: MANNHERZ EDITH
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-06-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abbremsen eines Fahrzeugs mit hydraulischer Fahrzeugbremse und elektromechanischer Bremsvorrichtung wird bei einem Ausfall der hydraulischen Fahrzeugbremse der Bremsmotor der elektromechanischen Bremsvorrichtung mit einer erhöhten Versorgungsspannung beaufschlagt.
Patent DE-102015210541-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Schalten eines Getriebes, Getriebe mit Schalteinrichtung und Verfahren zum Betrieb der Schalteinrichtung
Inventor: OHNEMUS ULRICH
IPC: F16H63/30
Filed: 2015-06-09
Abstract: Schalteinrichtung zum Schalten eines Getriebes mit einer ersten Gruppe von Schaltelementen, und einer zweite Gruppe von Schaltelement und einer Schaltwelle mit wenigstens einem Geberelement, wobei die Schaltwelle wenigstens in einer Nulllage, bezogen auf ihre Drehstellung, entlang einer Längsachse in verschiedene diskrete Verschiebestellungen verschiebbar ist und die Schaltwelle um diese Längsachse drehbar gelagert ist, wobei durch das Verschieben wenigstens zwei Schaltelemente anwählbar sind und durch das Drehen wenigstens eines dieser Schaltelemente betätigbar ist, weiter weist die Schalteinrichtung wenigstens ein erstes Nehmerelement auf, welches zur Betätigung eines Schaltelements aus der ersten Gruppe von Schaltelementen eingerichtet ist, und wenigstens ein zweites Nehmerelement, welches zur Betätigung eines der Schaltelemente aus der zweiten Gruppe von Schaltelemente eingerichtet ist, wobei durch Bewegen des mindestens einen Geberelementes wenigstens eines dieser Nehmerelemente betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schalteinrichtung mindestens eine dritte Gruppe von Schaltelementen und zumindest ein drittes Nehmerelement, welches zur Betätigung eines Schaltelements aus der dritten Gruppe von Schaltelementen eingerichtet ist, aufweist dass durch eine Drehbewegung der Schaltwelle aus ihrer Nulllage in zumindest eine Drehrichtung aus wenigstens zwei der drei Gruppen von Schaltelementen wenigstens je ein Schaltelement, durch je eines der Nehmerelement, betätig bar ist, dass mindestens zwei der angewählten Schaltelement gleichphasig oder phasenverschoben überschneidend oder phasenverschoben versetzt betätigbar sind.
Patent DE-102015211897-A1 (DE)
Title: Öltank
Inventor: STRADMANN NORBERT
IPC: F01D25/18
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Öltank (T) einer Schmierölversorgung, Anhebeölversorgung und/oder Hydraulikölversorgung, umfassend mindestens eine Ölrücklaufleitung (RL) eines angeschlossenen Ölkreislaufs (CY), die zum Zwecke der Rückführung entnommenen Öls (OI) in den Öltank (T) einmündet, wobei der Öltank (T) eine Mindestfüllhöhe (ML) für das Öl (OI) aufweist, so dass sich im Betrieb oberhalb der Mindestfüllhöhe (ML) ein Ölspiegel (OL) ausbilden soll, wobei oberhalb des Ölspiegels (OL) sich Gas (G), insbesondere atmosphärische Luft, befindet. Zur Verbesserung der Betriebssicherheit schlägt die Erfindung vor, dass die Ölrücklaufleitung (RL) unterhalb des Ölspiegels (OL) in das Öl (OI) in dem Öltank (T) einmündet.