baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4002347-B4 (DE)
Inventor: GOEDTNER WERNER
IPC: B21K27/04
Filed: 1990-01-26
Granted: 2006-06-08
Abstract: In known transfer devices, a linear driving movement for the gripper fingers has superimposed on it a swivelling movement of the gripper fingers, thereby making it possible to achieve a path of movement of the free ends of the gripper fingers which brings about a relatively rapid and wide opening of the gripper fingers and a corresponding withdrawal of the gripper from the tool concerned. The disadvantage here is the rigidly predetermined motional sequence of the gripper fingers. In order to achieve a motional sequence of the gripper fingers which is optimum for the individual requirements, the movement of the gripper fingers is controlled by cam tracks matched to the individual requirements and having track detectors. <IMAGE>
Patent DE-4023702-B4 (DE)
Title: Verwendung einer warmhärtenden Einkomponenten-Polyurethanmasse als gieß- und spritzfähige Dichtungsmasse für die Herstellung von blähgummiartigen Dichtungen
IPC: F16J15/10
Filed: 1990-07-26
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verwendung
einer warmhärtenden Einkomponenten-Polyurethanmasse
als gieß-
und spritzfähige
Dichtungsmasse für
die Herstellung blähgummiartiger Dichtungen,
dadurch gekennzeichnet, daß sie
0,5 bis Gew.-% Alkylsilan zusammen mit einem Treibmittel und gegebenenfalls
Zusatzstoffen bekannter Art enthält.
Patent DE-4316526-B4 (DE)
Title: Sender mit einem steuerbaren Leistungsverstärker
Inventor: DENNERLEIN LUDWIG
IPC: H03G3/30
Filed: 1993-05-18
Granted: 2005-11-10
Abstract: Sender
mit einem steuerbaren Leistungsverstärker (1), dessen Ausgangssignal
(RF out ) über eine
ein Detektorsignal (U d ) liefernde Vorrichtung
(2) zum Detektieren der Ausgangsleistung des Leistungsverstärkers (1)
auf einen Steuereingang des Leistungsverstärkers rückgekoppelt ist, und mit einem
Signalgenerator (5) zur Lieferung eines Steuersignals (U 1 ), das zur Formung des Ausgangssignals (RF out ) dient und das ansteigende und abfallende
Flanken aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß aus dem Vergleich des Detektorsignals
(U d ) mit einer festgelegten Referenzgröße (U p ) ein Kontrollsignal (U K )
abgeleitet wird, welches eine ansteigende Flanke im Steuersignal
(U 1 ) beendet.
Patent DE-4431326-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: HAYASHIDA TAKAHIRO
IPC: G05B13/04
Filed: 1994-09-02
Granted: 2007-06-28
Abstract: Vorrichtung
zum Steuern von Position und Drehzahl mehrachsiger Antriebseinrichtungen
für eine Werkzeugmaschine,
umfassend eine Einrichtung zur Antriebssynchronisation (1a) zwischen
einer rotierenden Achse und einer linearen, untergeordneten Achse,
wobei beiden Achsen je eine Antriebseinrichtung mit einer Drehzahlschleife
zugeordnet ist und die Antriebseinrichtung für die lineare, untergeordnete
Achse ein besseres Ansprechverhalten hinsichtlich ihrer Drehzahlschleife
aufweist als die Antriebseinrichtung für die rotierende Achse, und
wobei die Einrichtung zur Antriebssynchronisation (1a) ein Filter
(23) mit einer Filterübertragungsfunktion
beinhaltet, die im Zähler
mit einer die rotierende Achse beschreibenden Übertragungsfunktion und im
Nenner mit einer die lineare Achse beschreibenden Übertragungsfunktion übereinstimmt,
wobei das Filter (23) im Steuersignalzweig für die lineare, untergeordnete
Achse zum Bestimmen eines Positionsanweisungssignals angeordnet
und für
einen synchronen Betriebsmodus über
einen Modusumschalter (22) aktivierbar ist, wobei auf den Filtereingang
ein Positionsanweisungssignal (θrz*)
gelangt, wobei der Filterausgang mit einem Komparator (10a) in Verbindung
steht, an dessen Vergleichseingang das Positionserfassungssignal
(θrz) für die lineare,
untergeordnete...
Patent DE-10001380-B4 (DE)
Title: Treppenkantenprofil
Inventor: SONDERMANN FRANK
IPC: E04F11/16
Filed: 2000-01-14
Granted: 2007-11-08
Abstract: Treppenkantenprofil
mit einem Trittwinkelprofil (1) mit einem im wesentlichen waagerecht
verlaufenden Trittschenkel (2) und einem im wesentlichen senkrecht
verlaufenden Anschlagschenkel (3) sowie einem auf der Treppe festlegbaren
Basisprofil (11), an dem das Trittwinkelprofil (1) befestigt werden
kann, dadurch gekennzeichnet, dass vor der Montage auf einem Teil
der Außenfläche des
Trittschenkels (2) und des Anschlagschenkels (3) eine Ummantelung
(14a, 14b) angebracht ist, wobei die Ummantelung (14a, 14b) im wesentlichen
aus mehreren Lagen Folie besteht und die einzelnen Lagen der Folie
einzeln abziehbar sind.
Patent DE-10011552-B4 (DE)
Title: Befestigungssystem, zur Befestigung von Kabeln an einer Gebäudewand
Inventor: HELBING MARTIN
IPC: H02G3/36
Filed: 2000-03-09
Granted: 2004-12-09
Abstract: Befestigungssystem
zur Befestigung von Kabeln (5) mit einem elastischen Halteplättchen zum Einklemmen
des Kabels (5) an einer Gebäudewand
(4) oder ähnlichem
und einem Nagel (1), welcher in einer Ausnehmung (10) des Haltplättchens
aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Nagel (1) aus
einem Bereich (7) mit gleichbleibendem Durchmesser, dessen Länge in etwa
der Stärke
des Halteplättchens
entspricht und der in der Ausnehmung (10) des Halteplättchens
mit engem Sitz geführt
ist, und einer daran anschließenden
langgezogenen kegeligen Spitze (8) mit aufgerauter Oberfläche (Aufrauung
11) besteht.
Patent DE-10080895-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Entsorgung einer optischen Speicherplatte
Inventor: KAGAWA KEIICHI
IPC: G11B7/26
Filed: 2000-03-29
Granted: 2006-05-18
Abstract: Entsorgungsverfahren
für eine
optische Speicherplatte mit zumindest einer weiteren Schicht auf
einer Trägerschicht,
welches Verfahren den folgenden Schritt umfaßt:  – Ablösen zumindest einer der weiteren
Schichten von der Speicherplatte durch Beaufschlagung der Speicherplatte mit
Gas,  gekennzeichnet durch einen Schritt der Erzeugung eines Zwischenraums
zwischen verschiedenen Schichten durch Anschneiden einer Oberfläche auf
der Seite der weiteren Schichten der Speicherplatte mit einer Schnitt-Tiefe,
welche geringfügig
größer ist
als die Summe der Tiefen der weiteren Schichten, gefolgt vom Schritt
des Ablösens
zumindest einer der weiteren Schichten von der Speicherplatte durch
Einströmenlassen
von Gas in den Zwischenraum, wobei dann, wenn zumindest eine der
weiteren Schichten nach dem Ablösen
zumindest einer der übrigen
Schichten auf der Trägerschicht
verbleibt, zumindest eine der auf der Trägerschicht verbleibenden übrigen Schichten
durch Abtragen entfernt wird.
Patent DE-10081782-B4 (DE)
Title: Okularteil eines Endoskops, ausgerüstet mit einem Mikroskop-Greifer-Mechanismus und einem Endoskophalter sowie Verfahren zum Befestigen eines Endoskops
Inventor: NAKATATE KEN-ICHI
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-05-24
Granted: 2005-09-29
Abstract: Endoskop-Okularteil
(13a) ausgerüstet
mit einem Mikroskop-Greifer-Mechanismus
(10), zum Erfassen eines medizinischen Mikroskops (11), wobei der Mikroskop-Greifer-Mechanismus
(10) ein Mikroskop-Greiferteil (12) zum Erfassen des medizinischen
Mikroskops (11) aufweist, ein Endoskop-Befestigungsteil (14), das
am Endoskop-Okularteil (13a) befestigt ist, und ein Verbindungsteil
(16), das das Mikroskop-Greiferteil (12) und das Endoskop-Befestigungsteil
(14) miteinander verbindet und das Endoskop-Okularteil (13a) sowie
ein Mikroskop-Okularteil (11a) des medizinischen Mikroskops (11)
in derselben virtuellen Ebene (15) und unter annähernd demselben Abstand (W)
wie der Pupillenabstand eines Betrachters positioniert und sichert.
Patent DE-10103507-B4 (DE)
Title: Radialreifen und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MORI MAKIO
IPC: C08L21/00
Filed: 2001-01-26
Granted: 2017-06-08
Abstract: Radialreifen, der für eine eisbedeckte und schneebedeckte Straße geeignet ist, umfassend eine Kautschukzusammensetzung als Reifenlauffläche, die 100 Gew.-Teile eines Dien-Kautschuks mit einer durchschnittlichen Glasübergangstemperatur von nicht mehr als –55°C und 1 bis 30 Gew.-Teile eines expandierbaren Graphits mit einer Partikelgröße von 30 bis 600 μm umfasst.
Patent DE-10108338-B4 (DE)
Title: Ablageanordnung
Inventor: MAEKISALO KARI
IPC: B60J7/20
Filed: 2001-02-21
Granted: 2005-01-20
Abstract: Ablageanordnung
in einem Kabriolett für
das aufklappbare Verdeck des Kabrioletts, die eine Ablagemulde (1-1,
1-2) umfasst, die eine im Wesentlichen vertikale Vorderwand (2),
eine im Wesentlichen vertikale, in der Längsrichtung des Kabrioletts
auf einer Entfernung von der Vorderwand gelegene Hinterwand (3-1,
3-2) und im Wesentlichen vertikale, in der Querrichtung des Kabrioletts beabstandet
voneinander . gelegene Seitenwände
(4-1, 4-2) sowie eine im Wesentlichen waagerechte Bodenwand (5-1,
5-2) aufweist, wobei die Wände
(2, 3-1, 3-2, 4-1, 4-2, 5) zusammen im Gepäckraum (6) des Kabrioletts
eine Ablage zum Empfangen des abgeklappten Verdecks abteilen und
abgrenzen, und wobei der Gepäckraum
durch vertikale Seitenwände
(7-1, 7-2) in der Querrichtung des Kabrioletts abgegrenzt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Ablagemulde (1-1, 1-2) in zwei von einander getrennten
Muldenhälften
(1-1, 1-2) abgeteilt ist, in welchen jeweils die Hinterwand (3-1,
3-2) und die Bodenwand (5-1, 5-2) so angeordnet sind, dass sie aufeinander
gefaltet und zusammen an die entgengesetzten...
Patent DE-10109151-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Regelung der Ausgangsgrößen eines Brennstoffzellen-Strom- oder -Spannungsgenerators
Inventor: KOWITZ JOACHIM
IPC: H01M8/04858
Filed: 2001-02-24
Granted: 2008-04-30
Abstract: System
zur Regelung der Ausgangsgrößen eines
Brennstoffzellen-Strom-
oder -Spannungsgenerators, das zumindest eine Brennstoffzelle, die
einen Ausgangsgleichstrom erzeugt, umfasst und einen Abgabestrom
erzeugt, der einem elektrischen Verbraucher zugeführt wird,
wobei das System eine Regel-Einrichtung zur Regelung von Ausgangsstrom
(I a ) und Ausgangsspannung (U a )
aufweist, der den maximalen Ausgangsgleichstrom (I max ),
der durch die Brennstoffzelle geliefert wird, in Abhängigkeit
der Betriebsparameter der Brennstoffzelle regelt und sowie die Ausgangsspannung
des durch die Brennstoffzelle gelieferten Ausgangsgleichstroms bis
zum Erreichen der Stromgrenze konstant hält und die Ausgangsspannung
beim Erreichen der Stromgrenze senkt, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einrichtung zur Regelung ein DC/DC-Regler ist und die Brennstoffzelle
mit dem DC/DC-Regler und dieser mit dem Verbraucher in Reihe geschaltet
ist, wobei die maximale Änderungsrate
(di/dt) des von der Brennstoffzelle gelieferten Ausgangsgleichstroms
(I max ) auf einen Wert zwischen einen Maximalwert und
Null begrenzt.
Patent DE-10110741-B4 (DE)
Title: Elektrisches Servolenkungssystem
Inventor: KADA TOMOYASU
IPC: B62D5/04
Filed: 2001-02-27
Granted: 2007-01-25
Abstract: Elektrisches
Servolenkungssystem, das dazu ausgelegt ist, einen Elektromotor
(20) auf der Grundlage eines elektrischen Sollstromes zu steuern,
der in Übereinstimmung
mit einem Lenkdrehmoment (T) bestimmt wird, das an ein Lenkglied
(1) angelegt wird, und eine Antriebskraft aus dem Elektromotor (20)
an einen Lenkmechanismus (3) als Lenkhilfe anzulegen, wobei das elektrische
Servolenkungssystem aufweist:  – Lenkdrehmoment-Erfassungsmittel
(5) zum Erfassen des Lenkdrehmomentes (T);  – Sollstrom-Einstellmittel
(11) zum Bestimmen des elektrischen Sollstromes in Übereinstimmung
mit dem Lenkdrehmoment (T), das von den Lenkdrehmoment-Erfassungsmitteln
(5) erfaßt
ist, und zwar auf der Grundlage einer Hilfscharakteristik (L), die
eine Beziehung zwischen dem Lenkdrehmoment (T) und dem elektrischen
Sollstrom angibt; und  – Motorsteuermittel
(12) zum Steuern des Elektromotors (20), damit dieser eine Antriebskraft
abgibt, und zwar auf der Grundlage des elektrischen Sollstromes,
der von den Sollstrom-Einstellmitteln (11) bestimmt ist;   gekennzeichnet
durch  – Fahrzustand-Beurteilungsmittel
(14) zum Beurteilen, ob sich ein mit dem elektrischen Servolenkungssystem...
Patent DE-10125504-B4 (DE)
Title: Verfahren und Computersystem zum Workflow Management
Inventor: BREITENBORN JENS
IPC: G06Q10/00
Filed: 2001-05-23
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Workflow Management mit folgenden Schritten:  – Eingabe
von Bilddaten,  – Klassifizierung
der Bilddaten,  – Zuordnung
der Bilddaten zu einem Template in Abhängigkeit von der Klassifizierung,
wobei das Template die jeweilige Bearbeitung der Bilddaten in einem
oder mehreren Bearbeitungsschritten festlegt,  – Erzeugung
einer dem Template entsprechenden Aufgabendatei mit Daten zu Identifizierung
der einzelnen Bearbeitungsschritte.
Patent DE-10142886-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsanlage und Verfahren zur Verminderung des Stickoxidgehalts im Abgas von Brennkraftmaschinen
Inventor: EBELSHEISER OLIVER
IPC: F01N3/08
Filed: 2001-09-03
Granted: 2004-11-18
Abstract: Abgasreinigungsanlage,
zur Reinigung des Abgases einer Brennkraftmaschine (1), insbesondere
eines Kraftfahrzeuges, die abwechselnd in einem mageren Verbrennungsmodus
und in einem fetten Verbrennungsmodus betrieben wird, mit einer
Abgasleitung (3), in der  – ein
eine Heteropolysäure
als Stickoxid-Speichermaterial enthaltender Stickoxid-Speicher (5),
mit der Eigenschaft,  – bei
dem mageren Verbrennungsmodus Stickoxide zu speichern und  – bei dem
fetten Verbrennungsmodus gespeicherte Stickoxide wieder freizusetzen,
und  – ein
dem Stickoxid-Speicher (5) nachgeschalteter Katalysator (6), mit
der Eigenschaft, die bei dem fetten Verbrennungsmodus vom Stickoxid-Speicher
(5) freigesetzten Stickoxide größtenteils
zu Stickstoff zu reduzieren,  angeordnet sind.
Patent DE-10152439-B4 (DE)
Title: Steckverbinder mit Kröpfung
Inventor: Lappöhn Jürgen
IPC: H01R24/28
Filed: 2001-10-26
Granted: 2014-11-27
Abstract: Steckverbinder mit Kröpfung, bestehend aus einer Messer- (1) und einer Federleiste mit mindestens sechs Kontaktelementen (4), die durch Abschirmbleche (3) nach außen und gegen weitere Kontaktelemente (4) abgeschirmt sind, wobei die Abschirmbleche (3) an der Messer- (1) und Federleiste angeordnet sind und zumindest jeweils zwei benachbarte Kontaktelemente (4) zumindest teilweise umgreifen und die Kontaktelemente (4) in den Messer- (1) und Federleisten in mehreren parallelen Reihen (5a, 5b, 5c, 5d) sowie miteinander fluchtend angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kontaktelemente (4) eine von drei Abschnitten (4', 4'', 4''') gebildete, im Wesentlichen z-förmige Kröpfung aufweisen, – die ersten Abschnitte (4') in Reihen (5a bis 5d) angeordnet sind und, senkrecht zu der Längserstreckung der Reihen (5a bis 5d) gesehen, zueinander fluchten, – die dritten Abschnitte (4''') mindestens in zwei Reihen (5a' bis 5d'), senkrecht zur Längserstreckung der Reihen (5a' bis 5d') gesehen, zueinander versetzt angeordnet sind, und – die Abschirmbleche (3) wenigstens jeweils zwei erste Abschnitte (4') von Kontaktelementen (4) aus zwei benachbarten Reihen (5a bis 5d) umgreifen.
Patent DE-10203620-B4 (DE)
Title: Reifenluftdruck-Erfassungsvorrichtung
Inventor: YAMAGIWA TOSHIO
IPC: B60R16/02
Filed: 2002-01-30
Granted: 2015-07-30
Abstract: Reifenlufldruck-Erfassungsvorrichtung zur Überwachung eines Reifenluftdrucks (Pt) durch Übertragung eines den an einem Rad erfassten Reifenluftdruck (Pt) repräsentierenden Signals zu einem Fahrzeugkörper und Empfang des den Reifenluftdruck (Pt) repräsentierenden Signals am Fahrzeugkörper, umfassend: ein Reifenluftdruck-Erfassungsmittel (71) am Rad zur Erfassung des Reifenluftdrucks (Pt), ein Übertragungsmittel (77, 105) am Rad zur Übertragung eines den durch das Reifenluftdruck-Erfassungsmittel (71) erfassten Reifenluftdruck (Pt) repräsentierenden Luftdrucksignals (SP) in vorbestimmten Zeitintervallen (Tt) zum Fahrzeugkörper; ein Empfangsmittel (81, 106) am Fahrzeugkörper zum Empfang des von dem Übertragungsmittel (77, 105) übertragenen Luftdrucksignals (SP), ein Hauptschalter-Ausschalt-Erfassungsmittel (107), durch das auf das Ausschalten eines Hauptschalters (23) hin ein Hauptschalter-AUS-Signal (Soff) erzeugbar ist, ein fahrzeugkörperseitiges Steuer/Regelmittel (111) am Fahrzeugkörper, dem das durch das Hauptschalter-Ausschalt-Erfassungsmittel (107) erzeugte Hauptschalter-AUS-Signal (Soff) und das durch das Empfangsmittel (81, 106) empfangene Luftdrucksignal (SP) zuführbar ist und in dem das Luftdrucksignal (SP) speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Fahrzeugkörper eine Zeitsteuereinrichtung (108) vorgesehen ist, durch die auf den Empfang des Hauptschalter-AUS-Signals durch das fahrzeugkörperseitige Steuer/Regelmittel (111) hin das fahrzeugkörperseitige Empfangsmittel in vorbestimmten periodischen Zeitintervallen (Tr) aktivierbar und jeweils für eine konstante Zeitdauer (Hr) betreibbar ist; und dass das Empfangszeitintervall (Tr), die Empfangszeitdauer (Hr) und das Übertragungszeitintervall (Tt) miteinander durch den Ausdruck Tr > Hr > Tt in Beziehung stehen.
Patent DE-10205656-B4 (DE)
Title: Textilmaschine mit zumindest einer Wartungseinrichtung
Inventor: ZIPPERER MARTIN
IPC: D01H13/14
Filed: 2002-02-12
Granted: 2012-12-27
Abstract: Textilmaschine mit zumindest einer ersten Wartungseinrichtung, die längs einer Führungsschiene (15, 16) entlang einer Vielzahl von Bearbeitungsstellen (13) der Textilmaschine (10) zum Warten und/oder Kontrollieren der Bearbeitungssteilen (13) verfahrbar ist, und einer Steuereinrichtung zur Steuerung der Fahrbewegung der Wartungseinrichtung (14a–d), dadurch gekennzeichnet, daß in der Steuereinrichtung (20a, 20b; 22) Daten von Fahrwegsbegrenzungen (18), vorgegebenen Umkehrpunkten und/oder Hindernissen (14a–d) hinterlegbar sind und die Steuereinrichtung (20a, 20b; 22) die Fahrbewegung in Abhängigkeit der Daten der Fahrwegsbegrenzungen (18), der vorgegebenen Umkehrpunkte und/oder der Hindernisse (14a–d) steuert.
Patent DE-10211497-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung eines Halbleiterleistungsschalters
Inventor: HARTMANN HEIKE
IPC: H03K7/08
Filed: 2002-03-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Schaltungsanordnung zur Ansteuerung mindestens eines Halbleiterleistungsschalters (1), der über eine Treiberschaltung (2) von einem Mikrocontroller (3) ansteuerbar ist, in einer mehrkanaligen Schaltungsanordnung, in der mehrere Halbleiterleistungsschalter (1) parallel angeordnet sind, wobei jeder einzelne Halbleiterleistungsschalter (1) über seine Treiberschaltung (2) mit einem von mehreren Treibertransistoren (Q1 bis Q6) einer Ansteuerschaltung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,  dass die Treibertransistoren (Q1 bis Q6) basisseitig parallel und statisch zusammengeschaltet und mit einem gemeinsamen Emitter-Fußpunkt mit einem Ansteuertransistor (Q8) gekoppelt sind, über welchen alle Treibertransistoren (Q1 bis Q6) parallel steuerbar und so gemeinsam einschaltbar sind,  dass eine Detektorschaltung (4) vorgesehen ist, die feststellt, ob der Mikrocontroller (3) arbeitet und Ansteuerimpulse an die Treiberschaltung (2) ausgibt,  dass die Detektorschaltung (4) mit einer Pulsweitenmodulationsschaltung gekoppelt ist, die von der Detektionsschaltung (4) aktiv geschaltet wird, wenn die Detektorschaltung (4) feststellt, dass der Mikrocontroller (3) ausgefallen ist und keine Ansteuerimpulse ausgibt, welche Pulsweitenmodulationsschaltung die Treiberschaltung (2) mittels...
Patent DE-10215212-B4 (DE)
Title: Anordnung zur optischen Messung von Schwellungszuständen der Nase
Inventor: HAMPEL UWE
IPC: A61B5/00
Filed: 2002-04-02
Granted: 2004-09-23
Abstract: Anordnung zur optischen Messung von Schwellungszuständen der Nase, bestehend aus  – einem Grundgerät (12) mit Lichterzeugungskomponente (13) und Lichtdetektionskomponenten (14) sowie zugeordneter Senderelektronik (15) und Empfängerelektronik (16) und Controller (17),  – außerhalb des Grundgerätes (12) anordenbaren Sende- und Empfangselement (2, 3),  – einer optischen Verbindung (6) zwischen optischem Sendeelement (2) und Grundgerät (12), wobei das Licht der im Grundgerät (12) angeordneten Lichterzeugungskomponenten (13) durch entsprechende optische Elemente (18) in die optische Verbindung (6) geleitet wird;  – außerhalb des Grundgerätes (12) anordenbaren optischen Empfänger(n) (3),  – einer optischen Verbindung (7) zwischen optischem Empfangselement (3) und Grundgerät (12),  dadurch gekennzeichnet, dass  – ein Applikationsteil (1) vorgesehen ist, welches durch seinen spangenförmigen Grundkörper und dessen starre oder leicht flexible Form über den Nasenrücken formschlüssig an die Nase anlegbar ist,  – die optischen Sende- und Empfangselemente (2, 3) auf dem Applikationsteil (1) so angeordnet sind, dass...
Patent DE-10222150-B4 (DE)
Title: Photonischer Kristall
Inventor: SEYRINGER HEINZ
IPC: G02B1/02
Filed: 2002-05-17
Granted: 2009-11-26
Abstract: Photonischer Kristall (1) bestehend aus einem Material (2) mit einem ersten Brechungsindex, in das regelmäßige Strukturen (8) aus einem Material (3) mit einem zweiten Brechungsindex eingebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kristall aus vier Schichten (4; 5; 6; 7) besteht, dass die regelmäßigen Strukturen (8) des photonischen Kristalls (1) eine zweidimensionale Periodizität in der Ebene der beiden mittleren Schichten (5; 6) aufweisen, und dass eines der beiden Materialien (2; 3) aus einem Polymer besteht, dessen Brechungsindex temperaturabhängig ist.
Patent DE-10232389-B4 (DE)
Title: Naßlaufender Elektromotor und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: BILDSTEIN MARKUS
IPC: H02K15/00
Filed: 2002-07-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Naßlaufender
Elektromotor mit einem Rotor (6), einem Polschuhe (2) aufweisenden
Stator (4) und einer zwischen Rotor (6) und Stator (4) angeordneten Kunststoffhülse (3),
dadurch gekennzeichnet, daß zwischen
den Polschuhen (2) Füllstücke (1)
aus Schichten von elektrisch isolierten Blechen derart angeordnet
sind, daß sie
unter Bildung einer geschlossenen Bohrung, die als Abstützung für die Kunststoffhülse (3)
dient, miteinander verbunden sind.
Patent DE-10233873-B4 (DE)
Title: Steuerung für eine Krananlage, insbesondere einen Containerkran
Inventor: MEYER JOERG
IPC: B66C13/18
Filed: 2002-07-25
Granted: 2006-05-24
Abstract: Steuerung
für eine
Krananlage, insbesondere einen Containerkran, zum Bewegen einer
Last, insbesondere eines Containers,  – mit einer ersten speicherprogrammierbaren
Steuerungseinrichtung (10), der im Bedarfsfall zu einem sicherheitsrelevanten
Steuerungszugriff auf ein oder mehrere elektrische oder elektromechanische
Betriebselemente (13) führende
Signale (S1) gegeben werden, und  – mit einer zweiten speicherprogrammierbaren
Steuerungseinrichtung (11), die zum zumindest teilweisen Überwachen
des Steuerungsbetriebs der ersten Steuerungseinrichtung (10) auf
Basis ihr gegebener sicherheitsrelevanter Signale (E, S2) derart
ausgebildet ist, dass über
sie im Bedarfsfall bei unzureichendem sicherheitsrelevantem Steuerungszugriff
seitens der ersten Steuerungseinrichtung (10) ein eigener Steuerungszugriff
auf ein Betriebselement (13) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass
die erste Steuerungseinrichtung (10) zur Durchführung einer Plausibilitätsprüfung der
der zweiten Steuerungseinrichtung (11) gegebenen Signale (E, S2)
auf Basis der ihr vorliegenden Signale ausgebildet ist.
Patent DE-10234459-B4 (DE)
Title: Verbindungselement zum Befestigen eines optischen Leuchtenbauteils an einer Leuchte und Leuchte
Inventor: ZAHNBRECHER HELMUT
IPC: F21V17/16
Filed: 2002-07-29
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verbindungselement
zum Befestigen eines optischen Leuchtenbauteils (28), wie beispielsweise eines
Rasters, einer Abdeckscheibe oder dergleichen, im Abstrahlungsbereich
einer zweiseitig gesockelten Lampe (20) einer Leuchte, umfassend
eine Einrichtung (5, 7) zum Befestigen an einer Lampenhalteeinrichtung
mit einem eine Lampenfassung (22) tragenden Fassungshalter (21), wobei
die Einrichtung (5, 7) zum Aufstecken des Verbindungselements auf
die Lampenhalteeinrichtung von der  der Lampenfassung (22) gegenüberliegenden
Seite des Fassungshalters (21) eingerichtet ist.