baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007037747-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschinenventiltriebumschaltvorrichtung
Inventor: LENGFELD MARKUS DIPL -ING
IPC: F01L1/047
Filed: 2007-08-10
Granted: 2022-06-15
Abstract: Brennkraftmaschinenventiltriebumschaltvorrichtung mit einer Umschalteinheit (36), wobei die Umschalteinheit (36) eine Ausführeinheit (38) aufweist, welche dazu vorgesehen ist, aufgrund zumindest eines Signals einen ersten Schaltvorgang und danach unabhängig von einer elektronischen Auswertung einen zweiten Schaltvorgang auszuführen und die Ausführeinheit (38) zwei unterschiedlichen Schaltrichtungen zugeordnete Schaltmittel (3, 4) und zwei Schalteinheiten (1, 2) umfasst und die Ausführeinheit (38) dazu vorgesehen ist, zumindest in Abhängigkeit von den Positionen der Schalteinheiten (1, 2) relativ zu den Schaltmitteln (3, 4) die Schalteinheiten (1, 2) in zumindest einem Betriebsmodus unabhängig voneinander zu betätigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausführeinheit (38) zwei Steuermittel (52, 54) aufweist, welche auf einander zugewandten Enden (56, 58) der zwei Schalteinheiten (1, 2) der Ausführeinheit (38) positioniert sind und die Steuermittel (52, 54) Steuerkulissen (5, 6) bilden und die Schalteinheiten als axial verlagerbare Teilstücke einer Nockenwelle (46) mit Nocken (7, 8, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 48, 50) mit wenigstens teilweise unterschiedlicher Kontur ausgebildet sind und die Schaltmittel (3, 4) dazu vorgesehen sind, die Steuerkulissen (5, 6) in mindestens einer radialen Richtung zu beaufschlagen und als Schaltpins ausgebildet sind und die Steuerkulissen (5, 6) derart von den Steuermitteln (52, 54) gebildet werden, dass die Steuerkulissen (5, 6) jeweils von den Schalteinheiten (1, 2) der Ausführeinheit (38) gebildet sind.
Patent DE-102007040386-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Montage von Kleinteilen mit verbesserter Zufuhreinrichtung
Inventor: PRIES BJOERN
IPC: B65G47/14
Filed: 2007-08-27
Granted: 2009-05-20
Abstract: Vorrichtung
zur Montage von Beschlägen
oder anderen Kleinteilen an insbesondere plattenförmige Werkstücke (4)
mit einer Beschlagzufuhreinheit (2), wobei die Beschlagzufuhreinheit
(2) umfasst:  – eine
Beschlagfördereinrichtung
(6),  – einen
ersten Fallschacht (7), welcher die Beschläge (5) in einer ersten definierten
Ausrichtung zu einer Oberseite des Werkstücks (4) zuführt,  – einen zweiten Fallschacht
(8), welcher die Beschläge
(5) in einer zweiten definierten Ausrichtung zu einer Unterseite des
Werkstücks
(4) zuführt,  – eine Wendestation
(10), um die Ausrichtung der Beschläge (5) von der ersten definierten
Ausrichtung in die zweite definierte Ausrichtung zu bringen, und  – einen
dritten gemeinsamen Fallschacht (9), welcher zwischen der Wendestation
(10) und dem Beschlagförderer (6)
angeordnet ist, wobei der Beschlagförderer (6) die Beschläge (5) in
der ersten definierten Ausrichtung in den dritten gemeinsamen Fallschacht
(9) fördert
und wobei der erste und zweite Fallschacht der Wendestation (10)
nachfolgend angeordnet sind,  – wobei die Wendestation...
Patent DE-102008000078-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum werkzeuglosen Auf- und Abplatten mindestens einer biegsamen Druckform
Inventor: KEIL LARS
IPC: B41F27/12
Filed: 2008-01-17
Granted: 2011-07-07
Abstract: Vorrichtung (02) zum werkzeuglosen Auf- und Abplatten mindestens einer biegsamen Druckform (23) auf einen bzw. von einem Formzylinder (13) einer Rotationsdruckmaschine, umfassend mindestens einen in dem Formzylinder (13) angeordneten Zylinderkanal (14) mit jeweils einer zu dem mindestens einen Zylinderkanal (14) führenden Öffnung (18) mit einer Kante (27), an die die mindestens eine auf- und abzuplattende Druckform (23) mit einer vorlaufenden Abkantung (24) einhängbar bzw. eingehängt ist, wobei die Vorrichtung (02) mindestens eine in dem mindestens einen Zylinderkanal (14) angeordnete, werkzeuglos zu öffnende und/oder zu schließende Halteeinrichtung (15) umfasst, in die die mindestens eine auf- und abzuplattende Druckform (23) mit einer durch die Öffnung (18) in den mindestens einen Zylinderkanal (14) eingeführte nachlaufende Abkantung (25) festklemmbar bzw. festgeklemmt ist, sowie mindestens eine gegen den Formzylinder (13) an- und abstellbare Anpressrolle (22), mit der die mindestens eine Druckform (23) während des Aufwickelns auf den Formzylinder (13) und während des Abwickelns von dem...
Patent DE-102008005960-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Betanken von Kraftfahrzeugen
Inventor: FRITSCH JUERGEN DR
IPC: B67D7/08
Filed: 2008-01-24
Granted: 2012-04-19
Abstract: Verfahren zum Betanken von Kraftfahrzeugen, bei dem Daten zwischen einem Kraftfahrzeug (2) und einer Tankanlage (1) ausgetauscht werden, wobei – von einer ersten Übertragungseinrichtung (7) an der Tankanlage (1) an eine zweite Übertragungseinrichtung (11) in dem Kraftfahrzeug Daten, die ein Erkennen der dem Tank (8) des Kraftfahrzeugs zugeführten Kraftstoffart und von dessen Eigenschaften ermöglichen, übertragen und von dort an ein Motorsteuergerät (10) des Kraftfahrzeugs übermittelt werden, und – vom Motorsteuergerät (10) anhand des erkannten Kraftstoffs und seiner Eigenschaften Verbrennungsparameter ermittelt und zum Steuern des Einspritzsystems verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass – von dem Kraftfahrzeug vor dem Beginn des Tankens mindestens eine Information über den benötigten Kraftstoff an die Tankanlage gesendet wird und in dieser Tankanlage empfangen wird und – von einem Füllstandsensor (12) die in dem Tank vor dem Tanken und nach dem Tanken vorhandenen Kraftstoffmengen an das Motorsteuergerät übermittelt werden.
Patent DE-102008006595-B4 (DE)
Title: Kraftstärken- und Positionssensor für die stomatologische Diagnostik und Therapie
Inventor: GAI SABINE
IPC: A61C7/00
Filed: 2008-01-30
Granted: 2010-05-06
Abstract: Kraftstärken- und Positionssensor für die stomatologische Diagnostik und Therapie unter Verwendung eines am Oberkiefer fixierten Stützstiftes, wobei der Sensor in einem Gehäuse im Unterkiefer platziert ist und eine intraorale Registrierung der Unterkieferbewegung und der Kieferschlusskraft sowie deren kabellose Übertragung der Daten zur extraoralen Auswertung gegeben ist, das Gehäuse des Sensors aus einem Material besteht, welches eine Funkübertragung von Signalen eines Sendemoduls nicht stört, im oberen Bereich des Gehäuses sich ein flexibles Dichtmaterial befindet über dem eine Druckplatte angeordnet ist, die in Wirkverbindung mit Piezoelementen steht, auf dem Boden des Gehäuses eine Klebe- und Ausgleichsschicht vorhanden ist, auf dieser eine Steuerplatine fest angeordnet ist und mit der Steuerplatine im Gehäuse ein Sendemodul, ein Signalwandler und ein Verstärker fest verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass Säulen (15) kreisförmig eingebettet in die Steuerplatine (4), jeweils an ihrem oberen Ende mit Piezoelementen (5) bestückt und letztere über die Druckplatte (2) im oberen Bereich des...
Patent DE-102008016613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Bauelements mit mindestens einer dielektrischen Schicht und ein elektrisches Bauelement mit mindestens einer dielektrischen Schicht
Inventor: RUILE WERNER
IPC: H03H9/15
Filed: 2008-04-01
Granted: 2010-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Bauelements mit einer dielektrischen Schicht (7) auf einem Substrat (1), umfassend die Verfahrenschritte:  a) Aufbringen einer metallischen Schicht (6) auf das Substrat (1), wobei für das Substrat (1) ein piezoelektrisches Material verwendet wird,  b) Oxidieren der metallischen Schicht (6) zu einer dielektrischen Schicht (7),  wobei zumindest ein Teilbereich der metallischen Schicht (6) über die gesamte Dicke der Schicht durchoxidiert wird.
Patent DE-102008027767-B4 (DE)
Title: Radial durchströmter monolithischer Katalysator aus beschichtetem Nickelschaum und dessen Verwendung
Inventor: GABRIEL WOLFGANG
IPC: B01J35/04
Filed: 2008-06-11
Granted: 2015-05-21
Abstract: Vorrichtung (10), umfassend ein zylindrisches Gehäuse (11), ein Zylindersegment (12), welches sich in dem Gehäuse (11) befindet und wobei die Außenseite des Zylindersegments (12) mit der Innenseite des zylindrischen Gehäuses (11) strömungsdicht verbunden ist und ein Zylindersegment (13) mit einem einseitig verschlossenen Boden, wobei ein offenporiger, mit einem katalytisch aktiven Material beschichteter Nickelschaum (14) als Katalysatorträger auf den Zylindersegmenten (12) und (13) angeordnet ist und einen zylindrischen Strömungskanal (15) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Nickelschaum (14) in dem Gehäuse (11) für ein fluides Medium radial durchströmbar angeordnet ist und dass die katalytisch aktive Beschichtung Nickel und/oder ein Edelmetall enthält.
Patent DE-102008060547-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Reinigen einer Bearbeitungsrolle eines Bearbeitungswerkzeugs
Inventor: BLAUFUS PATRICK
IPC: B08B1/04
Filed: 2008-12-04
Granted: 2011-03-03
Abstract: Verfahren zum Reinigen einer Bearbeitungsrolle eines Bearbeitungswerkzeugs, bei dem  a) die Bearbeitungsrolle (1, 2) mit einem in Bezug auf das Bearbeitungswerkzeug (1–4) externen Antriebsrotor (16) in einem Antriebseingriff gekoppelt wird  b) der Antriebsrotor (16) im Antriebseingriff die Bearbeitungsrolle (1, 2) drehantreibt,  c) und die Bearbeitungsrolle (1, 2) während des Drehantriebs mittels eines Reinigungswerkzeugs (11, 12) gereinigt wird,  d) wobei der Antriebseingriff formschlüssig und von der Lauffläche (8) der Bearbeitungsrolle (1, 2) abgerückt ist.
Patent DE-102008061183-B4 (DE)
Title: Handgeführter Bohrhammer und Adapter
Inventor: VOEGELE ROLAND
IPC: B23B45/16
Filed: 2008-12-09
Granted: 2011-03-03
Abstract: Handgeführter Bohrhammer,  – mit einer Spindel (4) zum rotierenden Antreiben einer Werkzeugaufnahme (5)  – mit einem Schlagwerk (7) zum Einleiten von Schlagkräften in ein Werkzeug,  – mit einem Antrieb (6) zum Antreiben der Spindel (4) und des Schlagwerks (7),  – mit einem Maschinengehäuse (2) zur Aufnahme der Spindel (4), des Schlagwerks (7) und des Antriebs (6),  – mit einem Adapter (13), der die Werkzeugaufnahme (5) aufweist, der mittels einer Verriegelungseinrichtung (14) lösbar am Maschinengehäuse (2) und/oder an der Spindel (4) festlegbar ist und der einen Antriebsstrang (15) zur Drehmomentübertragung zwischen der Spindel (4) und der Werkzeugaufnahme (5) aufweist,  – wobei der Adapter (13) ein Getriebe (16) aufweist, das im Antriebsstrang (15) angeordnet ist und das die Drehzahl der Werkzeugaufnahme (5) gegenüber der Drehzahl der Spindel (4) reduziert,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Verriegelungseinrichtung (14) eine erste Drehmomentkopplung (17) aufweist, die im angebrachten...
Patent DE-102008064504-B4 (DE)
Title: Projektionsbelichtungsverfahren und Projektionsbelichtungsanlage für die Mikrolithographie
Inventor: ZIMMERMANN JOERG
IPC: G03F9/00
Filed: 2008-12-22
Granted: 2011-04-07
Abstract: Projektionsbelichtungsverfahren zur Belichtung eines im Bereich einer Bildfläche eines Projektionsobjektivs angeordneten, strahlungsempfindlichen Substrats mit mindestens einem Bild eines im Bereich einer Objektfläche des Projektionsobjektivs angeordneten Musters einer Maske mit folgenden Schritten:  Belichten des Substrats mit dem Bild des Musters in einem effektiven Bildfeld des Projektionsobjektivs während eines Belichtungszeitintervalls;  Verändern einer relativen Positionierung zwischen einer Oberfläche des Substrats und einer Fokusfläche des Projektionsobjektivs während des Belichtungszeitintervalls derart, dass Bildpunkte im effektiven Bildfeld während des Belichtungszeitintervalls mit unterschiedlichen Fokuslagen des Bildes der Maske belichtet werden;  aktive Kompensation mindestens eines Teils von mindestens einem durch die Änderung der Fokuslagen induzierten Abbildungsfehler während des Belichtungszeitintervalls.
Patent DE-102009024908-B4 (DE)
Title: Snarespannvorrichtung
Inventor: STEINHAUSER RUBEN
IPC: G10D13/02
Filed: 2009-06-15
Granted: 2011-04-21
Abstract: Snarespannvorrichtung (100) mit einer Dreheinheit (1) und einer Übertragungseinheit (2), wobei die Übertragungseinheit (2) ein Schiebeelement (20) zum Spannen oder Entspannen eines Spiralteppichs aufweist, wobei die Übertragungseinheit (2) ein separates Übertragungselement (21) aufweist, das mit der Dreheinheit (1) und dem Schiebeelement (20) verbunden ist, wobei das separate Übertragungselement (21) dazu angepasst ist, eine Drehbewegung der Dreheinheit (1) in eine Längsbewegung des Schiebeelements (20) umzuwandeln, wobei in einem gespannten Zustand des Spiralteppichs die Dreheinheit (1) in eine Position gedreht ist, in der eine durch den Spiralteppich auf die Dreheinheit (1) wirkende Zugkraft ein Drehmoment erzeugt, das auf die Dreheinheit (1) in die gleiche Richtung wirkt wie eine Drehrichtung der Dreheinheit, die ein Spannen des Spiralteppichs bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinheit (1) ein Drehrad (10) aufweist.
Patent DE-102009026221-B4 (DE)
Title: Bestattungsfahrzeug mit Teleskopschienen
Inventor: SCHMIDT UDO
IPC: A61G21/00
Filed: 2009-07-22
Granted: 2013-03-21
Abstract: Bestattungsfahrzeug, mit einer Ladefläche zur Aufnahme wenigstens eines Sarges, wobei die Ladefläche ganz oder teilweise in Fahrzeuglängsrichtung beweglich ist zwischen einer in das Bestattungsfahrzeug eingeschobenen Transportstellung und einer aus dem Bestattungsfahrzeug herausgezogenen Ladestellung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladefläche (4) mit Schienen (1) versehen ist, welche relativ zur Ladefläche (4) in Fahrzeuglängsrichtung beweglich sind, derart, dass sie unterschiedlich weit gegenüber der Ladefläche (4) nach hinten ragend positionierbar sind.
Patent DE-102009032455-B4 (DE)
Title: Projektionsmodul für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer mit einer Projektionslinse, deren Axialposition eingestellt werden kann, und Verfahren zur Herstellung des Projektionsmoduls
Inventor: ROTTSTÄDT OLAF
IPC: F21S41/255
Filed: 2009-07-09
Granted: 2020-07-09
Abstract: Projektionsmodul (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, mit einer optischen Achse (12), einer Projektionslinse (14), die eine Lichtaustrittsfläche (16) aufweist, die selbst oder deren Hüllkurve eine konvexe Wölbung aufweist, und mit einer zur Einstellung einer Axialposition der Projektionslinse (14) im Projektionsmodul (10) eingerichteten Linsenbefestigung, die einen Linsenträger (18) mit einem zur Aufnahme der Projektionslinse (14) eingerichteten Aufnahmering (60) und einen zur Fixierung der Projektionslinse (14) in dem Aufnahmering (60) eingerichteten Linsenhaltering (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wölbung über den ganzen, die Lichtaustrittsfläche (16) begrenzenden Umfang in radialer Richtung bis zur Abschlusskante (56) der Projektionslinse (14) erstreckt, dass die Projektionslinse (14) einen Sockel (54) aufweist, der Befestigungstaschen in Form von radial einwärts weisenden Vertiefungen (62) in dem Sockel (54) und innerhalb der Vertiefungen (62) angeordnete radial auswärts weisende erste Vorsprünge (64) aufweist, dass der Aufnahmering (20) komplementär zu den Vertiefungen (62) in dem Sockel (54) parallel zur optischen Achse (12) ausgerichtete zweite Vorsprünge (66) aufweist, die dazu eingerichtet sind, in die Vertiefungen (62) im Sockel (54) einzugreifen, und dass der Aufnahmering (60) innerhalb der zweiten Vorsprünge (66) quer zur optischen Achse (12) ausgerichtete längliche erste Ausnehmungen (68) aufweist, die entlang einer ihrer Längsseiten durch plastisch verformbare, mit dem übrigen Material des Aufnahmerings (60) zusammenhängende Bänder (70) begrenzt werden.
Patent DE-102009033452-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines segmentierten Volumendatensatzes für eine virtuelle Koloskopie sowie zugehörige Gegenstände
Inventor: GUENDEL LUTZ DR
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-07-16
Granted: 2011-06-30
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Bildinformationen vom mit einem ersten (16) und einem zweiten Kontrastmittel versehenen Darm eines Lebewesens (P) aufweisenden, segmentierten Volumendatensatzes (14) für eine virtuelle Koloskopie, bei dem in einem von der den mit dem ersten (16) und dem zweiten Kontrastmittel versehenen Darm aufweisenden Körperregion des Lebewesens (P) aufgenommenen Volumendatensatz (14) das erste Kontrastmittel (16) repräsentierende Voxel, mit dem zweiten Kontrastmittel versehene Stuhlreste (17) repräsentierende Voxel und Darmgewebe (15) repräsentierende Voxel segmentiert webei der virtuellen Koloskopie zumindest Abschnitte der Darmwand dargestellt werden, selbst wenn diese mit mit dem zweiten Kontrastmittel versehenen Stuhlresten (17) belegt sind, ohne dass die mit dem zweiten Kontrastmittel versehene Stuhlreste (17) repräsentierenden Voxel aus dem Volumendatensatz (14) digital subtrahiert werden, da die aus der Segmentierung bekannten, mit dem zweiten Kontrastmittel versehene Stuhlreste (17) repräsentierenden Voxel für die Darstellung zumindest der Abschnitte der Darmwand ignoriert werden.
Patent DE-102009033528-B4 (DE)
Title: Kombinationswerkzeug
Inventor: NAGEL BERND
IPC: B24B33/08
Filed: 2009-07-10
Granted: 2015-10-29
Abstract: Kombinationswerkzeug (20, 120, 320) zur Feinbearbeitung einer Bohrung in einem Werkstück, insbesondere zum kombinierten Honen und Anfasen einer Bohrung, mit: einem an eine Arbeitsspindel (10) einer Bearbeitungsmaschine ankoppelbaren Werkzeugkörper (22, 122, 322), der durch Arbeitsbewegungen der Arbeitsspindel um eine Werkzeugachse (23, 123, 323) drehbar und parallel zur Werkzeugachse bewegbar ist; einer ersten Bearbeitungsgruppe mit mindestens einem an dem Werkzeugkörper beweglich angebrachten ersten Bearbeitungselement (70, 170, 370) zur Feinbearbeitung eines im Wesentlichen zylindrischen ersten Bohrungsabschnitts (91), wobei das erste Bearbeitungselement über eine erste Zustelleinrichtung in Radialrichtung des Werkzeugkörpers zustellbar ist; und einer zweiten Bearbeitungsgruppe mit mindestens einem an dem Werkzeugkörper beweglich angebrachten zweiten Bearbeitungselement (80, 180, 380) zur Feinbearbeitung eines zweiten Bohrungsabschnitts (92) mit einer von einer Zylinderform abweichenden Form, wobei eine unabhängig von der ersten Zustelleinrichtung und unabhängig von einem Spindelantrieb betätigbare zweite Zustelleinrichtung vorgesehen ist und das zweite Bearbeitungselement (80, 180, 380) durch Betätigung der zweiten Zustelleinrichtung zwischen einer Neutralstellung ohne Arbeitseingriff am Werkstück und einer Arbeitsstellung mit Bearbeitungseingriff am Werkstück gesteuert bewegbar ist, wobei das zweite Bearbeitungselement (80, 180, 380) einen Schneidbereich hat, der in der Arbeitsstellung schräg zur Werkzeugachse (23, 123, 323) ausgerichtet ist.
Patent DE-102009041159-B4 (DE)
Title: Wegsensoreinheit und Anordnung mit der Wegsensoreinheit
Inventor: MORAWSKI DIETER
IPC: G01B7/02
Filed: 2009-09-14
Granted: 2022-12-08
Abstract: Wegsensoreinheit zum Ansetzen an ein Gehäuse (26), vorzugsweise an ein Ventil- oder Betätigungsmagnetgehäuse, mit einer Sensorspule (68) und einem relativ dazu bewegbaren Messstab (46), die in einem Sensorgehäuse (60) aufgenommen sind, das zur Justierung der Relativposition der Sensorspule (68) zum Messstab (46) mittels einer Justiermutter (74) in Sensorachsrichtung verschiebbar ist, und mit einer Kontermutter (92), die in Achsrichtung mittelbar oder unmittelbar am Gehäuse (26) abstützbar ist, das Sensorgehäuse (60) abschnittsweise umgreift und mit diesem in Gewindeeingriff steht, um die eingestellte Relativposition zu fixieren, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (26) und das Sensorgehäuse (60) mittelbar oder unmittelbar über eine Verdrehsicherung (80) der Wegsensoreinheit (2) miteinander verbindbar sind, so dass eine Relativverdrehung des Sensorgehäuses (60) zum Gehäuse (26) bei einer Verstellung der Kontermutter (92) nicht möglich ist.
Patent DE-102009042936-B4 (DE)
Title: Abgedichtetes Kugelgelenk
Inventor: GÜTZLAFF MARKUS DIPL -ING
IPC: F16D3/84
Filed: 2009-09-24
Granted: 2018-07-05
Abstract: Abgedichtetes Kugelgelenk (1) mit einer Lagervorrichtung, in der ein Kugelkopf (4) eines Gelenkzapfens (3) aufgenommen ist, wobei die Lagervorrichtung wenigstens eine in radialer Richtung verlaufende erste Dichtfläche (24) hat, und wobei eine Dichtungsvorrichtung um den Gelenkzapfen (3) angeordnet ist, die an der Lagervorrichtung und an dem Gelenkzapfen (3) teilweise anliegt, wobeidie Dichtungsvorrichtung ein Dichtungsbalg (6) ist, der ein an der Lagervorrichtung zur Anlage gelangendes Endstück (7) aufweist, wobei ein stabilisierender Dichtring (8) vollständig in das Endstück (7) eingebracht ist und das Endstück (7) des Dichtungsbalgs (6) an der ersten Dichtfläche (24) inaxialer Richtung abdichtend anliegt und der Dichtring (8) an die in radialer Richtung verlaufende erste Dichtfläche (24) aufgrund einer resultierenden Hebelwirkung des Dichtungsbalgs (6) gedrückt und dort verquetscht wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie erste Dichtfläche (24) rolliert ist und eine nach oben konvex gebogene Oberflächenkontur aufweist und das zur Anlage an der ersten Dichtfläche (24) gelangende Ende des Dichtungsbalgs (6) an der gegen die erste Dichtfläche (24) in axialer Richtung abdichtenden Stirnseite zwei radial beabstandete umlaufende Wülste aufweist, die die konvexe Erhebung der rollierten ersten Dichtfläche (24) zwischen sich aufnehmen.
Patent DE-102009058961-B4 (DE)
Title: Rotationsvorrichtung mit einer Öldichtung
Inventor: HAGA TAKASHI
IPC: F16C33/72
Filed: 2009-12-18
Granted: 2016-02-18
Abstract: Rotationsvorrichtung (200), die Folgendes aufweist: erste (202) und zweite (222) Glieder, die sich relativ zueinander drehen; und eine Öldichtung (250), die zwischen den ersten und zweiten Gliedern (202; 222) angeordnet ist, wobei die Öldichtung (250) Folgendes aufweist: einen Lippenteil (252), der in Kontakt mit dem ersten Glied (202) kommt; einen Metallring (256), der den Lippenteil (252) trägt; und einen Schmiermittelbehälter (254), der zwischen dem Lippenteil (252) und dem Metallring (256) ausgebildet ist, um Schmiermittel darin zu sammeln, wobei ein Ende des Metallrings (256) mit einem Verlängerungsteil (258) versehen ist, der sich in radialer Richtung erstreckt, und wobei ein abgewinkelter Teil (260) vorgesehen ist, der von einem Ende des Verlängerungsteils (258), welches von dem Ende des Metallrings (256) entfernt liegt, in Axialrichtung (O) abgewinkelt ist, und wobei der Verlängerungsteil (258) ein drittes Glied (212, 214, 216, 218) in axialer Richtung positioniert, das einen Teil der Rotationsvorrichtung (200) bildet, wobei ein viertes Glied (264, 264A) der Rotationsvorrichtung (200) innerhalb eines konkaven Raums, welcher durch den Metallring (256), den Verlängerungsteil (258) und den abgewinkelten Teil (260) gebildet ist, angeordnet ist, und wobei die Rotationsvorrichtung (200) einen Motor (200A) aufweist und wobei das vierte Glied eine Spule (264A) des Motors (200A) ist.
Patent DE-102010001402-B4 (DE)
Title: Verringerung der Kontamination in einem Prozessablauf zur Herstellung einer Kanalhalbleiterlegierung in einem Halbleiterbauelement
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/8238
Filed: 2010-01-29
Granted: 2011-11-03
Abstract: In komplexen Anwendungen zur Herstellung von Metallgateelektrodenstrukturen mit großem ε in einer frühen Fertigungsphase wird eine schwellwerteinstellende Halbleiterlegierung auf der Grundlage eines selektiven epitaktischen Aufwachsprozesses abgeschieden, ohne dass die Rückseite der Substrate beeinflusst wird. Folglich können negative Auswirkungen, etwa die Kontamination von Substraten und Prozessanlagen, eine geringere Oberflächenqualität der Rückseite und dergleichen, unterdrückt oder reduziert werden, indem ein Maskenmaterial vorgesehen und dieses Material zumindest während des selektiven epitaktischen Aufwachsprozesses beibehalten wird.