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Patent DE-102020104407-A1 (DE)
Title: Kupplungsbetätigungsvorrichtung und Reibungskupplung
Inventor: ROSSI ALEXANDRE BENEDETTI
IPC: F16D25/08
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kupplungsbetätigungsvorrichtung (10) zur Betätigung einer mit einer Abtriebswelle verbundenen Reibungskupplung entgegen der Kupplungsfederkraft einer Kupplungsfeder durch Bereitstellung einer Betätigungskraft, aufweisend einen Nehmerzylinder (12) mit einem konzentrisch zu der Abtriebswelle angeordneten Nehmerzylindergehäuse (14), in dem ein einen Kolbenhub ausführender verschiebbarer Kolben (18) zur Einleitung der Betätigungskraft auf die Kupplungsfeder entgegen der Kupplungsfederkraft aufgenommen ist, ein Betätigungslager (22), das zur Übertragung der Betätigungskraft wirksam zwischen dem Kolben (18) und der Kupplungsfeder angeordnet ist und ein wirksam zwischen dem Nehmerzylindergehäuse (14) und dem Betätigungslager (22) vorgespannt angeordnetes erstes Federelement (28) zur Einleitung einer der Kupplungsfederkraft entgegenwirkenden ersten Federkraft (F1) auf das Betätigungslager (22), wobei parallel wirksam zu dem ersten Federelement (28) ein wirksam zwischen dem Nehmerzylindergehäuse (14) und dem Betätigungslager (22) angeordnetes zweites Federelement (34) zur Einleitung einer der Kupplungsfederkraft entgegenwirkenden zweiten Federkraft (F2) auf das Betätigungslager (22) angeordnet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Reibungskupplung mit einer derartigen Kupplungsbetätigungsvorrichtung (10).
Patent DE-102020106701-A1 (DE)
Title: SYSTEM UND VERFAHREN ZUM VERMEIDEN EINES EINSCHALTSTROMSTOßES IN EINEM FAHRZEUGMIKRONETZ
Inventor: LU XI
IPC: B60R16/03
Filed: 2020-03-11
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein System und Verfahren zum Vermeiden eines Einschaltstromstoßes in einem Fahrzeugmikronetz bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Wechselrichter, der dazu ausgelegt ist, eine externe Vorrichtung mit Leistung zu versorgen. Das Fahrzeug beinhaltet ferner eine Steuerung, die dazu programmiert ist, den Wechselrichter zu veranlassen, eine Spannung mit einer stationären Amplitude und einer stationären Frequenz auszugeben und als Reaktion auf das Erkennen eines laufenden Einschaltstromstoßereignisses, das von der externen Vorrichtung verursacht wird, den Wechselrichter derart zu betreiben, dass die Spannung verringert wird, um einen Überstrom zu verhindern. Die Steuerung ist dazu programmiert, die Art des verbundenen Verbrauchers zu ermitteln und basierend auf der Art des Verbrauchers die Spannung zu der stationären Amplitude und der stationären Frequenz zurückzuführen.
Patent DE-102020108025-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen, insbesondere zum Scherschneiden, von flächigen Objekten
Inventor: KIRSCHNER ROBERT
IPC: B23D15/00
Filed: 2020-03-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum Trennen, insbesondere zum Scherschneiden, von flächigen Objekten umfassend wenigstens zwei aneinander vorbeibewegbarer und/oder zusammenführbarer Schneideinrichtungen, wobei wenigstens eine Schneideinrichtung (3) zumindest zwei, insbesondere eine Vielzahl an, Schneidkörpern (4, 4', 4") umfasst.
Patent DE-102020108036-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad mit Geberfunktion
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-03-24
Abstract: Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärseite (2) und einer Sekundärseite (3), die um eine gemeinsame Rotationsachse (R) gegen ein Rückstellmoment einer Bogenfeder (4) relativ zueinander verdrehbar sind, wobei die Primärseite (2) ein Primärmassenblech (6) und einen Primärmassendeckel (5) umfasst, die eine Bogenfederaufnahme (7) umschließen, und wobei die Primärseite eine Gebermarkierung umfasst, wobei die Gebermarkierung an dem Primärmassenblech (6) angeordnet ist.
Patent DE-102020108038-A1 (DE)
Title: Elektrische schraubenspindelpumpe für flüssigkeiten
Inventor: DÖHLER DANIEL
IPC: F04C2/16
Filed: 2020-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schraubenspindelpumpe für Flüssigkeiten, mit: einer Antriebswelle (1), die zu einem Pumpengehäuse drehbar gelagert ist; einer Antriebsspindel (2), die in einer Spindellaufbahn des Pumpengehäuses drehbar gelagert ist; wobei die Antriebswelle (1) und die Antriebsspindel (2) auf einer Rotationsachse (A) fluchtend zueinander angeordnet sind; die Antriebsspindel (2) vermittels einer Bohrung der Spindellaufbahn, in der die Antriebsspindel (2) aufgenommen ist, in Bezug zum Pumpengehäuse lose gelagert ist; und eine Kupplung zur Übertragung des Drehmoments zwischen der Antriebswelle (1) und der Antriebsspindel (2) vorgesehen ist. Die Kupplung weist auf: einen drehfest an einer äußeren Mantelfläche der Antriebswelle (1) angebrachten Mitnehmer (5, 105), und ein drehelastisches und querelastisches Übertragungselement (6, 106), welches mit dem Mitnehmer (5, 105) und mit mindestens einer Klaue (4), die an einem Ende der Antriebsspindel (2) exzentrisch zur Rotationsachse (A) ausgebildet ist, in Eingriff steht.
Patent DE-102020111672-A1 (DE)
Title: Schweißprozess für ultradünne Platte
Inventor: ZHAO JIANQIANG
IPC: B23K26/08
Filed: 2020-04-29
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft einen Schweißprozess für eine ultradünne Platte, der zum Gebiet des Schweißens von verzinktem Stahl gehört. Der Prozess umfasst die folgenden Schritte: und Durchführen einer Schleifbehandlung an der Schweißöffnung, um es dem Schweißöffnungsmaterial zu ermöglichen, Metallglanz freizulegen, Reinigen und Blastrocknen der Schweißöffnung, und Entfernen einer Oxidationsschicht, Fett und Staub auf der Oberfläche des Materials. Der Laserkopf wird durch ein Steuerungssystem und einen Übertragungsmechanismus des Industrieroboters präzise positioniert, so dass die Mitte einer Querlinie eines Videoüberwachungssystems in dem Laserkopf und eine Stoßnaht eines Werkstücks auf der gleichen Linie gehalten werden.
Patent DE-102020112684-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und getriebesystem
Inventor: SHAHANA SATOSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2020-05-11
Abstract: Steuervorrichtung umfasst einen Controller, der eingerichtet ist, um ein Getriebe zu steuern, das das Übersetzungsverhältnis eines mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs ändert. Der Controller stellt entsprechend dem ersten Referenzwert eine Wartezeit von der Erfassung eines ersten Referenzwertes, der sich auf den menschlichen Antrieb des mit Menschenkraft angetriebenen Fahrzeugs bezieht, bis zur Betätigung des Getriebes ein.
Patent DE-102020113412-A1 (DE)
Title: Backenschnellwechselsystem für Greifvorrichtungen und Greifvorrichtungen
Inventor: RUOFF THOMAS
IPC: B25J15/02
Filed: 2020-05-18
Abstract: Backenschnellwechselsystem (5) für Greifvorrichtungen, und Greifvorrichtung mit einer Basis (14), die an einer Greifbacke (46) anordenbar oder von dieser gebildet ist, und mit einem an der Basis (14) lösbar anordenbaren Adapter (12), der einen Greiffinger (10) bildet oder an dem ein Greiffinger (10) anordenbar ist, wobei der Adapter (12) einen Halteabschnitt (22) und das Basis (14) einen Gegenabschnitt (50) aufweist, die so miteinander zusammenwirken, dass der Adapter (12) in einer Entriegelungslage von der Basis (14) entnehmbar und in einer Verriegelungslage an der Basis (14) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (14) wenigstens einen Basiskanal (52) und dass der Adapter (12) wenigstens einen Adapterkanal (16) aufweisen, dass der Halteabschnitt (22) und der Gegenabschnitt (50) derart vorgesehen sind, dass die Verlagerung des Adapters (12) aus der Entriegelungslage in die Verriegelungslage durch eine Drehbewegung des Adapters (12) um eine Drehachse (32) erfolgt, und dass der Basiskanal und der Adapterkanal so angeordnet sind, dass der Basiskanal (52) in der Verriegelungslage zur Bildung einer Medienleitung in den Adapterkanal (16) mündet.
Patent DE-102020113625-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: SCHABASSER MARTIN
IPC: H02K1/28
Filed: 2020-05-20
Abstract: Rotor für eine elektrische Maschine umfassend eine Rotorachse (9), eine Rotornabe (6) und Pole (7), wobei wenigstens ein Teil eines Pols (7) mit dem restlichen Rotor mittels einer Klauenkonstruktion mit wenigstens einem Vorsprung und wenigstens einer Nut, welche klauenartig ineinandergreifen, verbunden ist, und wobei der Rotor wenigstens ein hydraulisches Befestigungselement (1) umfasst, welches so angeordnet und ausgebildet ist, dass es die Klauenkonstruktion befestigen und vorspannen kann, wobei das hydraulische Befestigungselement (1) eine Hülle (2) umfasst, welche einen mit Hydraulikflüssigkeit (3) gefüllten Raum umschließt, und wobei das hydraulische Befestigungselement (1) eine Einrichtung zum Befestigen und Lösen desselben umfasst, wobei das hydraulische Befestigungselement (1) dadurch befestigt werden kann, dass die Hydraulikflüssigkeit (3) unter einen ausreichend hohen Überdruck gesetzt wird.
Patent DE-102020113782-A1 (DE)
Title: Erfassen und isolieren von konkurrierender sprache für sprachgesteuerte systeme
Inventor: HUBER JOHN
IPC: G06F3/16
Filed: 2020-05-21
Abstract: In dieser Schrift sind Erfassen und Isolieren von konkurrierender Sprache für sprachgesteuerte Systeme bereitgestellt. Ein beispielhaftes Verfahren beinhaltet Isolieren eines Sprachbefehls von einer Vielzahl von konkurrierenden Sprachtonsignalen, die innerhalb oder außerhalb eines Fahrzeugs empfangen werden, wobei zumindest ein Abschnitt der Vielzahl von konkurrierenden Sprachtonsignalen unter Verwendung eines Sensors empfangen wird, der an ein Fenster des Fahrzeugs gekoppelt ist, und Verarbeiten des Sprachbefehls durch das Sprachbefehlssystem.
Patent DE-102020119442-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Zwischenprodukts für eine elektrische Maschine, umfassend ein Statorblechpaket und einen damit verbundenen Gehäuseteil des Gehäuses
Inventor: DIETERICH SEBASTIAN
IPC: H02K15/02
Filed: 2020-07-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung eines Zwischenprodukts (2) für eine elektrische Maschine (1) angegeben, bei dem eine Gießform (17) für ein Gehäuseteil (10a..10c) bereitgestellt wird, ein Statorblechpaket (6) in die Gießform (17) eingelegt wird und das Gehäuseteil (10a..10c) durch Einbringen einer geschmolzenen Metalllegierung in die Gießform (17) hergestellt wird, wobei die geschmolzene Metalllegierung direkt in Kontakt mit dem Statorblechpaket (6) kommt. Weiterhin wird eine elektrische Maschine (1) mit einem solchen Zwischenprodukt (2) angegeben, sowie ein Fahrzeug (22) mit einer solchen elektrischen Maschine (1).
Patent DE-102020125987-A1 (DE)
Title: Radlagereinheit
Inventor: BARTHEL BERND
IPC: F16C33/60
Filed: 2020-10-05
Abstract: Radlagereinheit (1) mit mindestens einem Außenring (3) und zumindest zwei Innenringen (4, 5), zwischen denen in einem Käfig geführte Wälzkörper angeordnet sind, wobei der mindestens eine Außenring (3) eine erste Einpressfläche (7) und eine zweite Einpressfläche (8) aufweist, wobei die erste Einpressfläche (7) bis zu einer ersten Stirnkante (9) zylindrisch ausgebildet ist und wobei die zweite Einpressfläche (8) einen zylindrischen Abschnitt (10) und einen daran anschließenden abflachenden Abschnitt (11) bis zu einer zweiten Stirnkante (12) aufweist und wobei an der ersten Stirnkante (9) ein Sicherungselement (14) angreift.
Patent DE-102020129814-A1 (DE)
Title: Faltschachtel
Inventor: VERLINDEN GEERT
IPC: B65D5/43
Filed: 2020-11-11
Abstract: Faltschachtel (1) mit einem Sicherheits- und Wiederverschluß mit vier Seitenwänden (5, 6, 8, 10), einem Boden (2) und einem an einer Seitenwand (10) angelenkten Deckel (17), wobei der Deckel (17) an wenigstens einer weiteren Seitenwand (5, 6, 8) verrastet und so gegenüber unerwünschter Öffnung gesichert ist.
Patent DE-102020201271-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Kraftstoffeinspritzung eines Hybridelektrofahrzeugs
Inventor: BYUN JUNGSUP
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-02-03
Abstract: Eine Kraftstoffeinspritzung eines Hybridelektrofahrzeugs mit einem Motor und einem Getriebe kann gesteuert werden durch ein Verfahren mit einem Bestimmen, ein Coasting des Hybridelektrofahrzeugs freizugeben, auf Grundlage einer Bremspedalbetätigung, einem Bestimmen, ob eine Kraftstoffeinspritzung-Aussetzbedingung erfüllt wird, auf Grundlage von Fahrzeug-Fahrzustand-Daten, einem Aussetzen der Kraftstoffeinspritzung, wenn die Fahrzeug-Fahrzustand-Daten die Kraftstoffeinspritzung-Aussetzbedingung erfüllen, einem Durchführen einer Eingriffsteuerung des Getriebes, während die Kraftstoffeinspritzung ausgesetzt wird, einem Bestimmen, ob eine Kraftstoffeinspritzungsaussetzung-Freigabebedingung erfüllt wird, einem Bestimmen, ob der Motor und das Getriebe direkt gekoppelt sind, wenn die Kraftstoffeinspritzungsaussetzung-Freigabebedingung erfüllt wird, und einem Initiieren der Kraftstoffeinspritzung des Motors, wenn der Motor und das Getriebe direkt gekoppelt sind.
Patent DE-102020201960-A1 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit einem Gerätegehäuse
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01R15/00
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Magnetfeldsensor mit einem zumindest ein erstes Gehäuseteil 2 und ein das erste Gehäuseteil 2 verschließendes zweites Gehäuseteil 4 aufweisenden Gerätegehäuse 1, wobei das erste Gehäuseteil 2 und das zweite Gehäuseteil 4 in Richtung einer Längsachse L des Gerätegehäuses 1 gefügt und mittels einer nicht-lösbaren Fügeverbindung 6 verbunden sind. Für eine Erhöhung eines Schutzes des Magnetfeldsensors vor möglichen Manipulationen wird vorgeschlagen, dass die Fügeverbindung 6 einen parallel zu der Längsachse L des Gerätegehäuses 1 ausgerichteten Zapfen 26 und eine den Zapfen 26 aufnehmende korrespondierende Tasche 28 aufweist, wobei der Zapfen 26 an einem der beiden Gehäuseteile 2, 4 und die Tasche 28 an dem anderen der beiden Gehäuseteile 2, 4 angeordnet ist.
Patent DE-102020207396-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Eigenlokalisierung eines Fahrzeugs in einer eingehausten Umgebung anhand von Sekundärlandmarken und Primärlandmarken, sowie elektronisches Eigenlokalisierungssystem
Inventor: GÜNTHER TONI
IPC: G01S5/00
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Eigenlokalisierung eines Fahrzeugs (1) in einer eingehausten Umgebung (2), bei welchem anhand von globalen Positionen von Landmarken (5), die in der eingehausten Umgebung (2) angeordnet sind, die Eigenlokalisierung durchgeführt wird, wobei von einer als Landmarke in der eingehausten Umgebung (2) ausgebildeten elektrischen Ladestation (7), die zum Laden eines elektrischen Fahrzeugs (1) ausgebildet ist, eine globale Position bereitgestellt wird, wobei diese globale Position der elektrischen Ladestation (7) für die Eigenlokalisierung des Fahrzeugs (1) genutzt wird, und/oder von einer als Landmarke in der eingehausten Umgebung (2) ausgebildeten Notrufstation (14) eine globale Position bereitgestellt wird, wobei diese globale Position der Notrufstation (14) für die Eigenlokalisierung des Fahrzeugs (1) genutzt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Eigenlokalisierungssystem (3).
Patent DE-102020207403-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Flurförderzeug, Antriebsachse und Flurförderzeug
Inventor: STAMMBERGER CHRISTIAN
IPC: H02K7/102
Filed: 2020-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebseinheit (1) für ein Flurförderzeug, umfassend einen Elektromotor (2), ein Untersetzungsgetriebe (4) und eine Federdruckbremse (6), wobei der Elektromotor (2) trieblich mit dem Untersetzungsgetriebe (4) gekoppelt ist, um eine Drehzahl und ein Drehmoment in das Untersetzungsgetriebe (4) einzuleiten und wobei die Federdruckbremse (6) trieblich mit dem Untersetzungsgetriebe (4) gekoppelt ist, um ein Bremsmoment in das Untersetzungsgetriebe (4) einzuleiten. Die erfindungsgemäße Antriebseinheit (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Federdruckbremse (6) einer Abtriebswelle (8) oder einer Zwischenwelle (9) des Untersetzungsgetriebes zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Antriebsachse und ein entsprechendes Flurförderzeug.
Patent DE-102020207815-A1 (DE)
Title: Schraubverbindung, elektrische Maschine und Kraftfahrzeug-Antriebseinheit
Inventor: GRIESBACH MICHAEL
IPC: B60K6/40
Filed: 2020-06-24
Abstract: Schraubverbindung (SV) zwischen einem Stator (S) einer elektrischen Maschine (EM) und einem Gehäuse (GG), wobei die Schraubverbindung (SV) eine Schraube (SS) umfasst, wobei ein Schaft (SS2) der Schraube (SS) zumindest abschnittsweise von einer elektrisch isolierenden Hülse (SH) umgeben ist, wobei ein Durchmesser des Gewindes (SS3) der Schraube (SS) größer als ein Innendurchmesser der Hülse (SH) ist, sowie elektrische Maschine (EM) mit einer solchen Schraubverbindung (SV); sowie Kraftfahrzeug-Antriebseinheit (HY, HY2, G, EA) mit einer solchen elektrischen Maschine (EM).
Patent DE-102020211178-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Druckpulsationen und/oder Volumenstromschwankungen in einer Druckmittelströmung und Hydraulikaggregat für eine elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: BECK PHILIPP
IPC: B60T17/04
Filed: 2020-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Dämpfung von Druckpulsationen und/oder Volumenstromschwankungen in einer Druckmittelströmung sowie ein Hydraulikaggregat (40) für eine elektronisch schlupfregelbare Bremsanlage eines Kraftfahrzeugs.Bekannt sind Vorrichtungen (10) mit einem Vorrichtungsgehäuse (14; 14b) das eine Druckmittelkammer (16; 16b) umschließt in der elastisch verformbare Dämpfungszellen (20) angeordnet sind.Vorgeschlagen werden Dämpfungszellen (20), die in der Druckmittelkammer (16; 16b) des Vorrichtungsgehäuses (14; 14b) unter Ausbildung einer gemeinsamen Berührungsstelle (28) zwischen jeweils zwei Dämpfungszellen (20) zu einem Dämpfungszellenstapel (24) in einer Stapelrichtung (26, 26b)aufgeschichtet sind.Die Erfindung schafft eine ausfallsichere Vorrichtung (10) mit konstanten und skalierbaren Dämpfungseigenschaften, welche kostengünstig herzustellen ist und kompakt baut.
Patent DE-102020211415-A1 (DE)
Title: Schweißwerkzeug für einen Roboter sowie Roboter
Inventor: MIYAZAKI KIICHI
IPC: B23K9/23
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Schweißwerkzeug für einen Roboter (2) schweißt eine erste Komponente (W1) und eine zweite Komponente (W2) unter Verwendung eines metallischen Schweißelements (E) zusammen, das innerhalb eines Durchgangslochs (H) in der zweiten Komponente (W2) angeordnet ist. Das Schweißwerkzeug (2) umfasst: einen Schweißbrenner (30), der an einem Arm (10) angebracht ist; einen Elementschieber (44), der an einem distalen Ende des Arms (10) angebracht ist und das gehaltene Schweißelement (E) zwischen dem Schweißbrenner (30) und dem Durchgangsloch (H) anordnet und wenigstens einen Teil des Schweißelements (E) innerhalb des Durchgangslochs (H) anordnet; einen Komponentenschieber (43), der an dem distalen Ende des Arms (10) angebracht und in einer axialen Richtung eines distalen Endes des Schweißbrenners (30) beweglich ist; und eine Antriebseinrichtung (42c), die den Komponentenschieber (43) gegen die zweite Komponente (W2) drückt. Der Elementschieber (44) ist in axialer Richtung relativ zu dem Komponentenschieber (43) beweglich.
Patent DE-102020211463-A1 (DE)
Title: Schienenauszugsvorrichtung für ein Mikrowellen-Gargerät mit einem elektrisch isolierenden Abschlusselement an einer Schienenvorderseite, sowie Mikrowellen-Gargerät
Inventor: ARSENYEV ANTON
IPC: F24C7/06
Filed: 2020-09-11
Abstract: Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Schienenauszugsvorrichtung (17) für ein Mikrowellen-Gargerät (1), mit einer ersten länglichen Schiene (18) und einer damit verbundenen zweiten länglichen Schiene (19), wobei die beiden Schienen (18, 19) in Richtung ihrer Längsachsen (A) relativ zueinander verschiebbar sind, wobei die beiden Schienen (18, 19) zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitenden Material sind, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Schiene (19) an einem vorderen Ende (20), welches bei bestimmungsgemäßen Verbau der Schienenauszugsvorrichtung (17) in einem Garraum (2) des Mikrowellen-Gargeräts (1) einer Tür (1a) des Mikrowellen-Gargeräts (1) zugewandt ist, ein elektrisch isolierendes Abschlusselement (21) aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Mikrowellen-Gargerät (1).
Patent DE-102020212703-A1 (DE)
Title: Elektrozylinder mit Schmierölfüllung
Inventor: KELLER BERNHARD
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator (10) mit einem Gehäuse (20), einem Ausleger (30) und einer Gewindespindel (41), wobei die Gewindespindel (41) mittels eines ersten Drehlagers bezüglich einer Drehachse (11) drehbar am Gehäuse (20) gelagert ist, wobei der Ausleger (30) in Richtung der Drehachse (11) verschiebbar aus dem Gehäuse (20) herausragt, wobei das Gehäuse (20) und der Ausleger (30) zusammen einen Innenraum (12) umgrenzen, dessen Volumen sich ändert, wenn der Ausleger (30) sich bewegt, wobei ein vom ersten Drehlager abgewandtes erstes Ende (42) der Gewindespindel (41) in einen rohrartigen Abschnitt (31) des Auslegers (30) hinein ragt, gleich, in welcher Stellung sich der Ausleger (30) befindet, wobei sich der rohrartige Abschnitt (31) mit einer konstanten Innenquerschnittsform entlang der Drehachse (11) erstreckt.Erfindungsgemäß ist das erste Ende (42) der Gewindespindel (41) mit einem Kolben (60) verbunden, welcher den Innenraum (12) in einen ersten und einen zweiten Bereich (13; 14) unterteilt, so dass der erste und der zweite Bereich (13; 14) fluiddicht voneinander abgegrenzt sind, wobei der erste Bereich (13) ausschließlich vom Kolben (60) und vom Ausleger (30) begrenzt wird.
Patent DE-102020214949-A1 (DE)
Title: Batteriemodul für ein Fahrzeug und Abstandshaltevorrichtung für ein Batteriemodul
Inventor: HOMANN JEROME
IPC: H01M10/653
Filed: 2020-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Batteriemodul (10) für ein Fahrzeug, aufweisend eine erste Batteriezelle (20) mit zwei Batteriezellen-Außenseiten (21, 22), eine zweite Batteriezelle (30) mit zwei Batteriezellen-Außenseiten (31, 32), und wenigstens eine Abstandshaltevorrichtung (40), die zum Beabstanden der ersten Batteriezelle (20) von der zweiten Batteriezelle (30) schichtartig zwischen einer Batteriezellen-Außenseite (22) der ersten Batteriezelle (20) und einer Batteriezellen-Außenseite (31) der zweiten Batteriezelle (30) angeordnet ist, wobei die Abstandshaltevorrichtung (40) einen Randbereich (41), einen Mittenbereich (42) und zumindest im Mittenbereich (42) eine Isolierschicht (43) für eine thermische und/oder elektrische Isolierung zwischen der ersten Batteriezelle (20) und der zweiten Batteriezelle (30) aufweist, wobei der Randbereich (41) der Abstandshaltevorrichtung (40) zwischen der Batteriezellen-Außenseite (22) der ersten Batteriezelle (20) und der Batteriezellen-Außenseite (31) der zweiten Batteriezelle (30) positioniert ist und die Abstandshaltevorrichtung (40) in wenigstens einem Teil des Randbereichs (41) eine größere Dicke als im Mittenbereich (42) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Abstandshaltevorrichtung (40) für ein erfindungsgemäßes Batteriemodul (10).
Patent DE-102020216287-A1 (DE)
Title: Getriebeeinrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug
Inventor: HAAS BERND
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-12-18
Abstract: Getriebeeinrichtung (1) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug, umfassend ein Getriebegehäuse (2), ein Parksperrenrad (5) und eine zum Blockieren des Parksperrenrads (5) ausgebildete, in dem Getriebegehäuse (2) aufgenommene Parksperre, einen elektromotorischen Parksperrenaktuator (7, 21) zum Betätigen der Parksperre, wobei in dem Getriebegehäuse (2) eine das Innere des Parksperrenaktuators (7, 21) mit dem Inneren des Getriebegehäuses (2) verbindende Druckausgleichsvorrichtung angeordnet ist, die eine Membran (25) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen zwischen beiden Seiten der Membran (25) vorhandenen Druckunterschied auszugleichen, wobei die Membran (25) an einer gegenüber einem die elektrischen Komponenten enthaltenden Teil des Parksperrenaktuators (7,21) erhöhten Position im Inneren des Getriebegehäuses (2) angeordnet ist.