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Patent DE-102019200989-A1 (DE)
Title: Streulichtblende zur Anbringung in unterschiedlichen Stellungen, Halterungseinrichtung und Kraftfahrzeug mit einer solchen Streulichtblende
Inventor: WINKLER SEBASTIAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2019-01-28
Abstract: Beschrieben wird eine Streulichtblende zur Anbringung im Bereich einer Scheibe (10) eines Kraftfahrzeugs, insbesondere im Bereich einer Windschutzscheibe, mit einem Basisabschnitt (22), der eine Innenseite (23) und eine Außenseite (25) aufweist; einem mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Vorderwandabschnitt (26); einem mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Rückwandabschnitt (24); zwei mit dem Basisabschnitt (22) verbundenen Seitenwandabschnitten (28), welche den Rückwandabschnitt (24) und den Vorderwandabschnitt (26) miteinander verbinden; und mit einer in dem Rückwandabschnitt (24) ausgebildeten Öffnung (30), wobei der Rückwandabschnitt (24) bezogen auf den Basisabschnitt (22) eine größere Höhe aufweist als der Vorderwandabschnitt (26). Dabei ist vorgesehen, dass die Streulichtblende (20) an einer im Bereich der Scheibe (10) angeordneten Halterungseinrichtung (34) wahlweise in einer von zwei unterschiedlichen Stellungen anbringbar oder angebracht ist.
Patent DE-102019205179-A1 (DE)
Title: Kniegelenk mit einer mehrgelenkigen Verbindung
Inventor: OKUDA MASAHIKO
IPC: A61F2/64
Filed: 2019-04-11
Abstract: Ein Kniegelenk mit einer mehrgelenkigen Verbindung umfasst: eine Knieeinheit (10), in der sich eine obere Verbindungseinheit (50) relativ zu einer unteren Verbindungseinheit (52) mittels eines mehrgelenkigen Verbindungsmechanismus dreht, der eine Vielzahl von Verbindungseinheiten einschließlich der oberen Verbindungseinheit (50) und der unteren Verbindungseinheit (52) umfasst; eine Zylindereinrichtung (60), die eine Bewegung der Knieeinheit (10) unterstützt und sich in Entsprechung zu der Drehung der oberen Verbindungseinheit (50) bewegt; einen Positionsdetektor (58) zum Erfassen der Distanz von der Zylindereinrichtung (60) zu der unteren Verbindungseinheit (52); und einen Winkeldetektor zum Erhalten des Biegungswinkels der Knieeinheit (10) aus der erfassten Distanz von der Zylindereinrichtung (60).
Patent DE-102019207886-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stand-by-Betriebs eines Primärreformers
Inventor: NÖLKER KLAUS
IPC: C01B3/32
Filed: 2019-05-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Stand-by Betriebs eines Primärreformers, insbesondere während eines Störfalls, mindestens umfassend die folgenden Schritte:- reduzieren einer Brenngaszufuhr des Primärreformers auf ein Minimum von 20 % bis 50 % des Normalbetriebes; und- Durchströmung der Reformerrohre mit Prozessdampf; und- Abstellen der Erdgaszufuhr in die Reformerrohre und ein Verfahren zur selektiven Abschaltung eines Primärreformers umfassend Reformerrohre im Falle einer Anlagenstörung einer Synthesegasverarbeitungsanlage mindestens umfassend die folgenden Schritte:I. Prüfung ob eines oder mehreres der Ereignisse der Gruppe a.) oder b.) eingetreten ist, wobei- Ereignisse der Gruppe a.) umfassen: Erdgasausfall; Ausfall eines Instrumentenluftsystems zur Steuerung der Ventile am Primärreformer; Ausfall eines oder beider Gebläse für die Verbrennungsluft; Ausfall eines oder beider Gebläse für das Rauchgas am Primärreformer, Abschaltung der Dampferzeugung; eine Verbrennungsluftmenge von weniger als 50 % des Normalbetriebes; einem Brenngasdruck von weniger als 30 % des Normalbetriebes und/oder einen Brengasdruck von weniger als 0,15 barg;- Ereignisse der Gruppe b.) umfassen: eine um 60 % bis 75 % des Normalbetriebes reduzierte Feedgasmenge; ein um 6 % bis 16 % des Normalbetriebes reduziertes Dampf/Kohlenstoffverhältnis und/oder ein S/C-Verhältnis (steam to carbon ratio) von kleiner 2,5)II. Abschalten des Primärreformers sofern ein oder mehrere Ereignisse der Gruppe a.) eingetreten sind oder;III. Reduzieren einer Brenngaszufuhr des Primärreformers auf ein Minimum von 20 % bis 50 % des Normalbetriebes und Durchströmung der Reformerrohre mit Prozessdampf und Abstellen der Erdgaszufuhr in die Reformerrohre falls ein Ereignis der Gruppe b.) und kein Ereignis der Gruppe a.) eingetreten ist;IV. Keine Abschaltung des Primärreformers falls kein Ereignis der Gruppen a.) oder b.) eingetreten ist.
Patent DE-102019208182-A1 (DE)
Title: Einfüllöffnung mit einem sich selbst entfaltenden Trichter
Inventor: PFERSDORF HEIKO
IPC: B65B39/00
Filed: 2019-06-05
Abstract: Offenbart ist ein Trichter 15 für eine Einfüllöffnung 12 mit einem Verschlußdeckel 14 zum Verschließen der Einfüllöffnung 12, wobei der Trichter 15 sich in einer auseinandergefalteten Stellung AS in Richtung der Einfüllöffnung 12 konisch verjüngt, und wobei der Trichter 15 über einen am Verschlußdeckel 14 angeordneten Zugbolzen 16 durch Aufbringen einer Zugkraft in einer axialen Richtung A von einer zusammengefalteten Stellung ZS in die auseinandergefaltete Stellung AS bringbar ist, und wobei die Einfüllöffnung 12 den Trichter 15 in einem Stützbereich 36 in axialer Richtung A beweglich führt und in der auseinandergefalteten Stellung AS hält, wobei der Stützbereich 36 sich in axialer Richtung A über eine Stützlänge A36 erstreckt, die kürzer ist als eine axiale Erstreckung A15 des Trichters 15, wobei der Trichter 15 in der zusammengefalteten Stellung ZS in der Einfüllöffnung 12 frei hängt und nur teilweise von dem Stützbereich 36 umgeben ist.
Patent DE-102019208778-A1 (DE)
Title: Einpressanschluss und Substratanordnung
Inventor: KISHIBATA Yuya
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-06-17
Abstract: Ein Einpressanschluss und eine Substratanordnung können eine gute elektrische Verbindbarkeit mit einem Durchgangsloch eines Preflux-Substrats erzielen. Der Einpressanschluss (210) beinhaltet einen stabartigen Abschnitt (211), einen nachgiebigen Abschnitt (212), der breiter als der stabartige Abschnitt ausgebildet ist und so ausgebildet ist, dass er so zu biegen ist, dass eine Breite eines länglichen Schlitzes an einem mittleren Abschnitt in einer Breitenrichtung (D11) verringert wird, und in das Durchgangsloch (110) einzupressen ist, und einen Spitzenabschnitt, der schmaler als der nachgiebige Abschnitt (212) ausgebildet ist, wobei der nachgiebige Abschnitt (212) durch ein Paar gegenüberliegender Seiten definiert wird, das sich linear in einer Längsrichtung erstreckt, und einen geraden Abschnitt beinhaltet, der einen breitesten Abschnitt in dem nachgiebigen Abschnitt (212) beinhaltet, und der gerade Abschnitt (215) so ausgebildet ist, dass eine Summe eines kürzesten Abstands zwischen jeder des Paares von gegenüberliegenden Seiten (216) und dem länglichen Schlitz (214) auf einer Seite des stabartigen Abschnitts (211) größer als diejenige auf einer Seite des Spitzenabschnitts (213) wird.
Patent DE-102019208935-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kommunizieren mit einer Umgebung eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs
Inventor: BAREISS KEVIN
IPC: B60Q1/44
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kommunizieren mit einer Umgebung eines zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs, umfassend die folgenden Schritte:
 Erzeugen von Steuersignalen zum Steuern einer im Frontbereich des Kraftfahrzeugs angeordneten Bremsleuchtanordnung derart, dass bei einem Steuern der Bremsleuchtanordnung basierend auf den erzeugten Steuersignalen diese zumindest ein optisches Bremssignal ausgibt, um mit der Umgebung des zumindest teilautomatisiert geführten Kraftfahrzeugs unter Verwendung des zumindest einen optischen Bremssignals zu kommunizieren, und
 Ausgeben der erzeugten Steuersignale.
 Die Erfindung betrifft weiter eine Vorrichtung, ein Kraftfahrzeug, ein Computerprogramm und ein maschinenlesbares Speichermedium.
Patent DE-102019211088-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse, Batterie und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHÜSSLER MARTIN
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse (20) für eine Batterie (46), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (52). Das Batteriegehäuse (20) umfasst einen Gehäuseboden (24), einen gegenüber dem Gehäuseboden (24) angeordneten Gehäusedeckel (22) und mehrere Seitenwände (28, 30), wobei zwischen den Seitenwänden (28, 30), dem Gehäuseboden (24) und dem Gehäusedeckel (22) eine Kammer (28) eingefasst ist. Zumindest eine Seitenwand (28; 30) der mehreren Seitenwände weist zwei Seitenwandelemente (32, 32', 34, 34') auf, welche einander gegenüberliegend angeordnet sind und zwischen sich einen Kanal (36, 36') ausbilden.
Patent DE-102019212598-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bremssystems eines Kraftfahrzeugs, Bremssystem
Inventor: MARQUART MARTIN
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (1), das zumindest eine Antriebsmaschine (2) mit einem Motorsteuergerät (3) und ein Bremssystem (5) aufweist, wobei das Bremssystem (5) zumindest eine Radbremse (6) und wenigstens einen elektromechanischen Bremskraftverstärker (7) mit einem Verstärkersteuergerät (9) aufweist, sowie ein Fahrstabilitätssteuergerät (10), das dazu ausgebildet ist, das Bremssystem (5) zur Stabilisierung eines Fahrzustands des Kraftfahrzeugs (1) zu beeinflussen, wobei bei Inbetriebnahme des Bremssystems (5) zumindest eines der Steuergeräte aktiviert wird und das Bremssystem (5) auf das Auftreten von Fehlermeldungen überwacht wird. Es ist vorgesehen, dass eine Überwachung des Motorsteuergeräts (3) erst im Anschluss daran gestartet wird, dass eine Fahrzeugbewegung des Kraftfahrzeugs (1) erfasst wird.
Patent DE-102019215229-A1 (DE)
Title: Rollensatzhalteanordnung
Inventor: BERG ROGER GUSTAV PETTER
IPC: F16C33/46
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Rollensatzhalteanordnung (1) zum Halten von mehreren Rollen (2), welche aufweist:- ein erstes individuelles röhrenförmiges Element (3), das eine axiale Ausdehnung entlang einer Rotationsachse (A) der Anordnung und eine radiale Ausdehnung hat, die senkrecht zur Achse ist, wobei das erste Element einen ersten Ring (31) und einen zweiten Ring (32) aufweist, die eine jeweilige radiale Mitte haben, die mit der Achse zusammenfällt, wobei die beiden Ringe bezüglich einander axial versetzt angeordnet sind, wobei das erste Element des Weiteren mehrere umfänglich verteilte erste Strebenelemente (33) aufweist, die sich axial zwischen dem ersten und dem zweiten Ring erstrecken und diese verbinden, wodurch dazwischen mehrere Rollenelementtaschen (34) definiert werden;- ein entsprechend dem ersten, zweites individuelles röhrenförmiges Element (4) mit einen dritten Ring (41) und einen vierten Ring (42) mit mehreren umfänglich verteilte zweite Strebenelemente (43), wobei das zweite Element einen Außenradius hat, der kleiner als ein Innenradius des ersten Elements ist, und des Weiteren radial innerhalb des ersten Elements vorgesehen ist, sodass dazwischen ein sich umfänglich erstreckender Zwischenraum (5) für Rollen gebildet ist;- mehrere Rollen (2), wobei jedes der mehreren Rollen in dem sich umfänglich erstreckenden Zwischenraum vorgesehen ist und sich radial in eine jeweilige Rollenelementtasche des ersten und des zweiten Elements erstreckt.
Patent DE-102019216798-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung und Scheibenwischer
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/40
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Wischervorrichtung (10) mit zumindest einem Wischblattadapter (12), welcher einen Adaptergrundkörper (28) und zumindest ein Rastelement (24) zu einer Rastverbindung mit zumindest einem Wischarm (14) aufweist, wobei das Rastelement (24) beweglich, insbesondere federelastisch auslenkbar, an dem zumindest einen Adaptergrundkörper (28) angeordnet ist.Es wird vorgeschlagen, dass zumindest eine Verbindungsstelle (30) des zumindest einen Rastelements (24) mit dem Adaptergrundkörper (28) in einem Mittelbereich (34) einer maximalen Quererstreckung (36) des Adaptergrundkörpers (28) angeordnet ist.
Patent DE-102019217139-A1 (DE)
Title: Gasphasen-Beschichtungsverfahren mit einem mindestens zweifach funktionalisierten Organosilan als Präkursor
Inventor: AICHELE WILFRIED
IPC: C07F7/08
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beschichtung (12) auf einem Substrat (11), in dem das Substrat (11) mittels einer chemischen Reaktion von mindestens einer Organosiliciumverbindung als Präkursor und eines Abscheideprozesses aus einer Gasphase mit der Beschichtung (12) beschichtet wird. Um eine, insbesondere auch dauerhaft, dichte und stabile Beschichtung mit sehr guten Haftungs- und/oder Anbindungseigenschaften für andere Materialien, wie Kunststoffe und/oder Klebstoffe, bereitzustellen, umfasst die Gasphase als Präkursor mindestens ein Organosilan mit mindestens zwei Substituenten, welche jeweils über eine Silicium-Kohlenstoff-Bindung an Silicium angebunden sind und jeweils mindestens eine funktionelle Gruppe umfassen.
Patent DE-102019217153-A1 (DE)
Title: Kontaktsystem mit einem Fügehilfselement und Verfahren zum Fügen
Inventor: KLOETZIG RENE
IPC: H01R12/58
Filed: 2019-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontaktsystem mit einer Leiterplatte und wenigstens einem Einpresskontakt. Der Einpresskontakt ist ausgebildet, in einen Durchbruch der Leiterplatte eingepresst zu werden, und die Leiterplatte dabei elektrisch zu kontaktieren. Erfindungsgemäß weist das Kontaktsystem wenigstens ein Fügehilfselement auf. Das Fügehilfselement ist ausgebildet, mit der Leiterplatte kraftschlüssig und/oder formschlüssig verbunden zu werden. Das Fügehilfselement weist für den wenigstens einen Einpresskontakt einen Einfangtrichter auf. Der Einfangtrichter ist angeordnet und ausgebildet, einen zum Einpressen in die Leiterplatte ausgebildeten Endabschnitt des Einpresskontakts in den Durchbruch der Leiterplatte zu führen.
Patent DE-102019220440-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung
Inventor: BAUER SWEN-JURI
IPC: F16K11/07
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (1) mit einem Steuerkolben (3), der zum Sperren und Freigeben eines Strömungspfades (11) in einem Führungskanal (2) verstellbar angeordnet ist. Eine vereinfachte Herstellung und ein kompakter Aufbau der Ventileinrichtung (1) ergeben sich dadurch, dass der Steuerkolben (3) für den Strömungspfad (11) einen im Steuerkolben (3) ausgebildeten Kolbenkanal (8) mit einem Kanaleinlass (9) und einem zum Kanaleinlass (9) beabstandeten Kanalauslass (10) aufweist.Die Erfindung betrifft des Weiteren einen solchen Steuerkolben (3).
Patent DE-102020007128-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konditionieren eines elektrischen Gleich- oder Wechselfeldes
Inventor: KÖNIG FLORIAN M
IPC: A61N1/16
Filed: 2020-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Konditionieren eines elektrischen Gleich- oder Wechselfeldes, das von einem Gleich- oder Wechselstromkreis herrührt, aufweisend ein mit einem Deckel und einem Boden verschlossenes zylindrisches Gehäuse (1) aus elektrisch nicht leitendem Material, in das ein Metallrohr (2) eingebettet ist, und das in eine erste Kammer (4, 4a) und eine zweite Kammer (5a, 5) unterteilt ist, wobei die beiden Kammern (4, 4a; 5a, 5), mit elektrisch isolierendem feinkörnigem Material befüllt sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Kammern (4, 4a; 5a, 5) durch eine elektrisch leitfähige Trennwand (3), festgelegt sind, die das zylindrische Gehäuse (1) entlang einer Axialebene (parallel zur Längsachse des zylindrischen Gehäuses) in zwei Teile unterteilt, in beiden Kammern (4, 4a; 5a, 5) jeweils eine Trennschicht (6) aus pulverisiertem Kohlenstoff-Material angeordnet ist, das die Kammern (4, 4a; 5a, 5) entlang einer Radialebene in zwei Teilkammern (4 und 4a; 5a und 5) unterteilt, die mit dem elektrisch isolierenden feinkörnigen Material befüllt sind, und elektrisch leitende Drähte (7,7a, 7b; 8, 8a) den Deckel (1a) und/ oder den Boden (1b) durchsetzen und beidseits der Trennwand (3) in beide Kammern (4, 4a; 5a, 5) eintauchen.
Patent DE-102020101655-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen und sterilcontainerspezifischen Erfassung von mittels eines Sterilcontainers durchgeführten Sterilisationszyklen
Inventor: BÖHLER LUKAS
IPC: A61L2/28
Filed: 2020-01-24
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur automatischen und sterilcontainerspezifischen Erfassung von mittels eines Sterilcontainers durchgeführten Sterilisationszyklen, wobei mit einer dem Sterilcontainer zugeordneten Temperaturmesseinrichtung eine auf den Sterilcontainer einwirkende Temperatur erfasst wird, wobei eine Temperaturmesseinrichtung die Temperatur in festgelegten ersten Zeitintervallen erfasst, nach Überschreiten einer vorbestimmten ersten Grenztemperatur erfasste Temperaturwerte in einem Speicher hinterlegt werden, nach Unterschreiten einer vorbestimmten zweiten Grenztemperatur oder nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer nach Überschreiten der ersten Grenztemperatur die Hinterlegung erfasster Temperaturwerte eingestellt wird, die hinterlegten Temperaturwerte mit Referenztemperaturwerten verglichen werden, wobei eine Abweichung der Temperaturwerte von den Referenztemperaturwerten bestimmt wird, und bei einer Abweichung innerhalb eines vorbestimmten Toleranzbereichs eine Zähleinrichtung und/oder eine Anzeigeeinrichtung betätigt wird bzw. werden. Die Erfindung betrifft außerdem ein System zur Durchführung eines erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102020102186-A1 (DE)
Title: Verschlusssystem zur lösbaren Befestigung einer Runge an ein Nutzfahrzeug
Inventor: SCHMITZ PETER
IPC: B62D33/02
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verschlusssystem (1) zur lösbaren Befestigung einer Runge (100) an einem Chassis eines Nutzfahrzeuges, wobei die Runge (100) zumindest einen länglichen Grundkörper (200) aufweist, mit wenigstens einem Verschluss (2), insbesondere der Verschluss (2) in einem Verschlussgrundprofil (400) in den Grundkörper eingeführt ist, und zumindest einem Anschlusselement (3.1,3.2), das am Chassis des Nutzfahrzeuges, insbesondere am Außenrahmen (800) des Nutzfahrzeuges, befestigt werden kann.Erfindungswesentlich ist vorgesehen, dass der Verschluss (2) zumindest einen Schieber (4) mit wenigstens einer Öffnung (5.1,5.2) aufweist, wobei die Öffnung (5.1,5.2) zumindest abschnittsweise in das an dem Chassis befestigte Anschlusselement (3.1,3.2) derart greift, dass die Runge (100) über den Schieber (4) in einer Haltestellung am Chassis gehalten wird und bei Bewegung des Schiebers (4) parallel zur Längserstreckung (A-A) des Grundkörpers (200) zumindest kraft- und/oder formschlüssig über das Anschlusselement (3.1,3.2) an dem Chassis des Nutzfahrzeuges in einer Befestigungsstellung befestigt werden kann, oder durch Bewegung des Schiebers (4) parallel zur Längserstreckung (A-A) des Grundkörpers (200) die zumindest kraft- und/oder formschlüssige Befestigung der Runge (100) über das Anschlusselement (3.1,3.2) an dem Chassis des Nutzfahrzeuges gelöst werden kann.
Patent DE-102020102372-A1 (DE)
Title: Komponententräger mit Blindloch, das mit einem elektrisch leitfähigen Medium gefüllt ist und das eine Designregel für die Mindestdicke erfüllt
Inventor: TUOMINEN MIKAEL
IPC: H05K1/11
Filed: 2020-01-31
Abstract: Komponententräger (100), der einen Stapel (145), der mindestens eine elektrisch leitfähige Schichtstruktur (152, 161) und/oder mindestens eine elektrisch isolierende Schichtstruktur (102) aufweist, ein sich verjüngendes Blindloch (113), das in dem Stapel (145) gebildet wird, und eine elektrisch leitfähige Plattierungsschicht (146), die sich entlang zumindest eines Teils einer horizontalen Oberfläche (143) des Stapels (145) außerhalb des Blindlochs (113) und entlang zumindest eines Teils einer Oberfläche des Blindlochs (113) erstreckt, umfasst, wobei eine Mindestdicke (d3) der Plattierungsschicht (146) an einem Boden (151) des Blindlochs (113) mindestens 8 µm beträgt.
Patent DE-102020106011-A1 (DE)
Title: Mobile Absauganlage
Inventor: FUCHS SASCHA
IPC: B01D46/10
Filed: 2020-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft mobile Absauganlagen (1) für das Absaugen und Filtern von Lackier- und Schleifstäuben.Die erfindungsgemäße mobile Absauganlage (1) umfasst eine Erfassungsfläche (2), einem Reingasauslass (4) und einem dazwischenliegenden Ventilator (3) zur Erzeugung eines Volumenstroms (90) von der Erfassungsfläche (2) zum Reingasauslass (4) von wenigstens 7.000 m3/h am Reingasauslass, wobei zwischen Erfassungsfläche (2) und Reingasauslass (4) wenigstens zwei entlang des Volumenstroms (90) hintereinander angeordnete Filter (7, 12) vorgesehen sind, wobei der Volumenstrom (90) zwischen den beiden Filtern (7, 12) um im Wesentlichen 90° von der Unterseite (1') der Absauganlage (1) weg, in eine Richtung im Wesentlichen senkrecht dazu umgelenkt wird, wobei der entlang des Volumenstroms (90) erste Filter (7) von Güteklasse G und der zweite Filter (12) von Güteklasse H ist.
Patent DE-102020107853-A1 (DE)
Title: Selbstschmierende Getriebevorrichtung
Inventor: XIE HANYI
IPC: F16H57/04
Filed: 2020-03-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine selbstschmierende Getriebevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine in einem Gehäuse (3) angeordnete zylindrische Hohlwelle (4), eine innerhalb der Hohlwelle (4) angeordnete Rotorwelle (8) mit einem auf der Rotorwelle (8) angeordneten Sonnenrad (10), über das ein Drehmoment von einem Elektromotor (9) auf einen nachgeschalteten Planetensatz (11) übertragbar ist, wobei innerhalb des Planetensatzes (11) zumindest ein in einem Planetenradlager (15) drehfest mit der Hohlwelle (4) verbundener Planetenbolzen (14) angeordnet und mit dieser fluidisch verbunden ist, wobei die Hohlwelle (4) an ihrer außenseitigen Mantelfläche (16) ein Schneckengewinde (17) aufweist, über das ein hydraulisches Fluid aus einem innerhalb des Gehäuses (3) angeordneten Fluidreservoir (18) über den zumindest einen Planetenbolzen (14) zu dem Planetensatz (11) förderbar ist.
Patent DE-102020110504-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Erntegut in einer Erntemaschine
Inventor: TEMPLE DOUGLAS G
IPC: A01D41/127
Filed: 2020-04-17
Abstract: Bereitgestellt werden ein Erfassungssystem und ein Verfahren für Erntegut in einer Erntemaschine. Das Erfassungssystem umfasst eine im Wesentlichen in vertikaler Richtung ausgerichtete Förderschneckenvorrichtung mit einer Eintrittsöffnung und einer über einer dazwischen liegenden, radial ausgerichteten Erfassungsöffnung angeordneten Austrittsöffnung. Die Förderschneckenvorrichtung umfasst eine Förderschnecke mit einem Mitnehmer zum Bewegen des Ernteguts nach oben, wobei der Mitnehmer in der Nähe der Erfassungsöffnung eine verringerte radiale Ausdehnung aufweist. Ein Sensor, der an oder neben der Erfassungsöffnung angeordnet ist, erfasst das Erntegut, das sich im Wesentlichen kontinuierlich nach oben bewegt, um eine Eigenschaft des Guts zu bestimmen.
Patent DE-102020115440-A1 (DE)
Title: Automatisierte Ladevorrichtung zum konduktiven Laden von batterieelektrischen Fahrzeugen
Inventor: KUCKUCK CARSTEN
IPC: B60L53/35
Filed: 2020-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (100) zum Aufbau, vorzugsweise zum automatisierten Aufbau, einer Steckverbindung zwischen einer Energieladestation (101) und einem Fahrzeug (102) zur Übertragung von Energie, vorzugsweise elektrischer Energie, in eine Energiespeichereinrichtung des Fahrzeugs (102). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Aufbauen einer Steckverbindung zwischen einer Energieladestation (101) und einem Fahrzeug (102) zur Übertragung von Energie, vorzugsweise elektrischer Energie, in eine Energiespeichereinrichtung des Fahrzeugs (102).