baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014017999-B3 (DE)
Title: Karton mit Automatikboden
Inventor: SCHMID KARL
IPC: B65D5/36
Filed: 2014-12-04
Granted: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Karton aus Pappe mit zwei Seitenwänden (1, 3), zwei Stirnwänden (2, 4) und einem Boden (5), der zusammenfaltbar und aufrichtbar ist und sich dadurch auszeichnet, dass a) die Stirnwände (2, 4) mittig über ihre volle Höhe (H) mindestens eine Faltlinie (F1 F2) aufweisen, b) der Boden (5) aus zwei identisch ausgebildeten Bodenteilen (5', 5'') besteht, c) jedes Bodenteil (5', 5'') mit einer Seitenwand (1 oder 3) und beiden Stirnwänden (2, 4) verbunden ist, d) jedes Bodenteil (5', 5'') an den Ecken (5a, 5b), die an den durch die eine Seitenwand (1, 3) und eine Seitenwand (2, 4) gebildeten Kanten (1/2, 2/3, 3/4, 4/1) angrenzen, in einem Winkel von 45° verlaufende Biegelinien (6, 7) aufweisen.
Patent DE-102015218872-B3 (DE)
Title: Zwangsverriegelung eines Frischwasseranschlusses eines Schienenfahrzeugs
Inventor: KÜBECK THOMAS
IPC: B61D35/00
Filed: 2015-09-30
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit einem Frischwasseranschluss (1) und einem Abwasseranschluss (2), wobei eine Klappe (4) so vor dem Frischwasseranschluss (1) angeordnet ist, dass sie diesen in einer geschlossenen Stellung abdeckt und in einer offenen Stellung frei gibt, und wobei des Schienenfahrzeug eine Sensiereinheit (5) zur Erfassung der Stellung der Klappe (4) und eine Stelleinrichtung (3) umfasst, welche Stelleinrichtung (3) so mit der Sensiereinheit (5) gekoppelt und so am Abwasseranschluss (2) angeordnet ist, dass die Stelleinrichtung (3) in einer ersten Stellung ein vollständiges Ankoppeln eines landseitigen Anschlussstutzens (8) an den Abwasseranschluss (2) oder ein Öffnen eines Absperrorgans (6) des Abwasseranschlusses (2) nur ermöglicht, wenn die Klappe (4) vollständig geschlossen ist.
Patent DE-102017109982-B3 (DE)
Title: Fitnessgerät für Liegestütze-Übungen
Inventor: ÖZGÜN METIN
IPC: A63B23/12
Filed: 2017-05-09
Granted: 2018-05-24
Abstract: Fitnessgerät (1), insbesondere für die unterstützte Ausführung von Liegestützen, umfassend eine Auflageeinrichtung (2) mit einer bewegbaren Auflage (3), auf der ein Benutzer während einer Benutzung liegt, und eine Unterstützungseinrichtung (4), die dazu ausgebildet ist, eine die Auflage (3) in eine Grundstellung bewegende Unterstützungskraft zu erzeugen, wobei die Unterstützungseinrichtung (4) eine Zugeinrichtung ist oder eine solche aufweist, die dazu ausgebildet ist, eine die Auflage (3) in die Grundstellung bewegende, als Zugkraft wirkende Unterstützungskraft auf die Auflage (3) zu erzeugen.
Patent DE-102017216555-B3 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Durchladeöffnung eines Fahrzeuginnenraumes
Inventor: BODDENBERG JAN
IPC: B60R5/04
Filed: 2017-09-19
Granted: 2019-01-31
Abstract: Eine derartige Abdeckvorrichtung mit wenigstens einer ersten Gehäuseschale und einer zweiten Gehäuseschale, die jeweils aus Kunststoff gefertigt und zu einer im Wesentlichen rechteckigen Abdeckkassette zusammengefügt sind, und einer in einem zwischen den Gehäuseschalen ausgebildeten Zwischenraum angeordneten, aus Metall gefertigten und aus wenigstens zwei Versteifungselementen gebildeten Versteifungsanordnung, mittels der die Abdeckkassette versteift ist und die zu einer schwenkbeweglich fahrzeugfesten Verbindung der Abdeckkassette mit einer die Durchladeöffnung umgrenzenden Rücksitzlehnenanordnung und zudem zur schwenkbeweglichen Abstützung einer Mittellehnenanordnung vorgesehen ist, wobei die Abdeckkassette in einem fahrzeugfest montiertem Zustand der Abdeckvorrichtung relativ zu der Rücksitzlehnenanordnung zwischen einer Abdeckposition, in der die Abdeckkassette die Durchladeöffnung verschließt, und einer Freigabeposition, in der die Abdeckkassette die Durchladeöffnung freigibt, verschwenkbar ist, ist bekannt.
 Erfindungsgemäß sind die Versteifungselemente in Form jeweils eines Längsprofiles gefertigt, die jeweils im Wesentlichen in Längsrichtung der Abdeckkassette einstückig erstreckt und voneinander getrennt mit der Abdeckkassette zusammengefügt sind.
 Einsatz bei Personenkraftwagen
Patent DE-102018117195-B3 (DE)
Title: Schaufel
Inventor: GOLDHAHN SVEN
IPC: B07B1/02
Filed: 2018-07-17
Granted: 2019-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaufel (1), aufweisend einen ersten Körper (111), einen zweiten Körper (211) und einen dritten Körper (311), wobei
 - der erste Körper (111) einen ersten Boden (112) aufweist, in dem erste Öffnungen (116) ausgebildet sind;
 - der zweite Körper (211) einen zweiten Boden (212) aufweist, in dem zweite Öffnungen (216) ausgebildet sind, wobei der zweite Boden (216) an einer ersten Flächenseite (121) des ersten Bodens (112) anliegt und verschiebbar an dem ersten Körper (111) gelagert ist; und
 - der dritte Körper (311) einen dritten Boden (312) aufweist, in dem dritte Öffnungen (316) ausgebildet sind, wobei der dritte Boden (312) an einer zweiten Flächenseite (122) des ersten Bodens (112) anliegt und verschiebbar an dem ersten Körper (111) gelagert ist; wobei in einem ersten Zustand der Schaufel (1) der erste, zweite und dritte Boden (112, 212, 312) so angeordnet sind, dass die Schaufel (1) eine geschlossene Bodenfläche aufweist, und in einem zweiten Zustand die Schaufel (1) eine als Sieb wirkende Bodenfläche aufweist; und wobei im dritten Boden (312) zusätzlich zu den dritten Öffnungen (316) vierte Öffnungen (325) ausgebildet sind, die eine geringere Größe als die dritten Öffnungen (316) aufweisen.
Patent DE-102018125299-B3 (DE)
Title: Laderaumabdeckung für einen PKW
Inventor: SEEL HOLGER
IPC: B60R5/04
Filed: 2018-10-12
Granted: 2020-01-02
Abstract: Laderaumabdeckung, mit einem Wickelwellengehäuse, innerhalb dessen eine Wickelwelle angeordnet ist, mit einer Abdeckbahn, die zwischen einer Funktionsstellung und einer auf der Wickelwelle aufgerollten Lagerstellung bewegbar ist, mit einer ersten Halterung und einer zweiten Halterung, die einander gegenüber und an der PKW-Karosserie angeordneten sind, mit einer ersten Endkappe, die auf einem ersten Stirnende des Wickelwellengehäuses angeordnet ist, mit einer zweiten Endkappe, die auf einem zweiten Stirnende des Wickelwellengehäuses angeordnet ist, wobei die erste Halterung einen ersten Aufnahmeraum zur Aufnahme der ersten Endkappe aufweist, der eine in Richtung der zweiten Halterung weisende Aufnahmeöffnung aufweist, und wobei die erste Halterung und die erste Endkappe zusammenwirkende Verankerungselemente zur unentriegelbaren, lediglich durch eine Entnahmebewegung in Richtung der zweiten Halterung lösbaren Verankerung des Wickelwellengehäuses aufweisen, wobei die zweite Halterung einen nach oben hin offenen Aufnahmeraum zur Aufnahme der zweiten Endkappe aufweist, und wobei die zweite Halterung und die zweite Endkappe zusammenwirkende Riegelelemente aufweisen, die nach einem Entriegelungsvorgang die Entnahmebewegung nach oben ermöglichen, wobei die erste Halterung und die erste Endkappe miteinander kooperierende Führungsstrukturen aufweisen, die vor dem Eintauchen der ersten Endkappe in den Aufnahmeraum der ersten Halterung und vor dem Verankern ineinander eingreifen.
Patent DE-102018220877-B3 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit zumindest einer transparenten Fensterscheibe mit Pixelmatrix
Inventor: BELLINGER ERIC
IPC: G02F1/15
Filed: 2018-12-04
Granted: 2020-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (10) mit zumindest einer transparenten Fensterscheibe (14-18, 18'), die zwischen einem Innenraum (11) des Kraftfahrzeugs (10) und einer Fahrzeugumgebung (U) angeordnet ist und die mit einem Scheibenrand (31, 32) an einer jeweiligen Rahmeneinheit (23, 24) des Kraftfahrzeugs (10) angeordnet ist, wobei die Fensterscheibe (14-18, 18') eine Anzeigeschicht (38) mit einer Pixelmatrix (38') zum Anzeigen eines Anzeigeinhalts (26) aufweist. Die Erfindung sieht vor, dass bei der zumindest einen Fensterscheibe (14-18, 18') jeweils die jeweilige Rahmeneinheit (23, 24) außenliegend angeordnet sind, wodurch sich die Fensterscheibe (14-18, 18') mit ihrem Scheibenrand (31, 32) zwischen der Rahmeneinheit (23, 24) und dem Innenraum (11) erstreckt und der Anzeigeinhalt (26) der Anzeigeschicht (38) im Bereich des Scheibenrands (31, 32) vom Innenraum (11) aus sichtbar ist.
Patent DE-102019135814-B3 (DE)
Title: Verfahren und System zur Begrenzung des Öffnungswinkels eines Tür- und/oder Fensterflügels
Inventor: HELLWEG HANS-BERND
IPC: E05F5/00
Filed: 2019-12-27
Granted: 2021-03-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Begrenzung des Öffnungswinkels eines schwenkbar an einem Rahmen angeordneten Tür- und/oder Fensterflügels, mit einer Betätigungseinheit. Ferner betrifft die Erfindung eine Betätigungseinheit für ein System zur Begrenzung des Öffnungswinkels eines schwenkbar an einem Rahmen angeordneten Tür- und/oder Fensterflügels sowie ein Verfahren zur Begrenzung des Öffnungswinkels einer schwenkbar an einem Rahmen angeordneten Tür- und/oder Fensterflügels. Um ein System sowie ein Verfahren zur Begrenzung des Öffnungswinkels eines schwenkbar an einem Rahmen angeordneten Tür- oder Fensterflügels bereitzustellen, welches die Möglichkeit zur variablen Einstellung des Öffnungswinkels ermöglicht, ist vorgesehen, dass das System zur Begrenzung des Öffnungswinkels eines schwenkbar an einem Rahmen angeordneten Tür- und/oder Fensterflügels, mit einer Betätigungseinheit, die eine außerhalb des Schwenkbereichs des Tür- und/oder Fensterflügels angeordnete Führungsschiene, einen entlang der Führungsschiene zwischen einer Freigabestellung und einer Blockierstellung verstellbaren Schienenkörper mit einem in den Schwenkbereich des Tür- und/oder Fensterflügels ragenden und mit diesem in Anlage bringbares Kontaktelement und eine Antriebseinheit zur Verstellung des Schienenkörpers zwischen der Freigabestellung und der Blockierstellung aufweist.
Patent DE-102019217660-B3 (DE)
Title: Anordnung zur selektiven Koppelung von zwei koaxial angeordneten Wellen
Inventor: EITZINGER STEFAN
IPC: F16H63/32
Filed: 2019-11-15
Granted: 2020-10-08
Abstract: Anordnung (1) zur selektiven Koppelung von zwei koaxial angeordneten Wellen umfassend eine erste Welle (2) und eine zweite Welle (3), wobei die erste Welle (2) und die zweite Welle (3) koaxial angeordnet sind, eine Schalteinheit (4) zur wahlweisen Koppelung der ersten Welle (2) mit der zweiten Welle (3), wobei die Schalteinheit (4) einen Elektromotor (5), eine Schaltgabel (6) und eine mit der Schaltgabel (6) verstellwirksam verbundene Schiebemuffe (7) aufweist, wobei die erste Welle (2) zumindest abschnittsweise eine erste Außenverzahnung (8) aufweist und die zweite Welle (3) zumindest abschnittsweise eine zweite Außenverzahnung (9) aufweist, wobei die erste Außenverzahnung (8) mit einer Innenverzahnung (10) der Schiebemuffe (7) in Eingriff steht und die zweite Außenverzahnung (9) mit der Innenverzahnung (10) der Schiebemuffe (7) in Eingriff bringbar ist, wobei auf einer Abtriebswelle (11) des Elektromotors (5) eine erste Verzahnung (12) ausgebildet ist, die mit einer zweiten Verzahnung (13) eines Zahnradsegments (14) in Eingriff steht, wobei das Zahnradsegment (14) fest an der Schaltgabel (6) angeordnet ist, wobei die erste Verzahnung (12) und die zweite Verzahnung (13) jeweils als Stirnradverzahnung ausgebildet sind.
Patent DE-102020125280-B3 (DE)
Title: Schwingsiebmaschine
Inventor: SCHMELLENKAMP FLORIAN
IPC: B07B1/46
Filed: 2020-09-28
Granted: 2021-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwingsiebmaschine zum Sieben von Schüttgütern, insbesondere zum Sieben von siebschwierigen mineralischen Baustoffen und Baustoffabfällen. Die Schwingsiebmaschine weist ein mit einer geradzahligen Anzahl von Unwuchtmotoren (6) schwingungserregtes Siebdeck (3) auf, das einen Siebbelag (4) und eine siebdurchgangsseitig am Siebbelag (4) angebrachte Siebträgerkonstruktion (5) umfasst. Die Motorwellen der paarweise an der Siebträgerkonstruktion (5), siebdurchgangsseitig, im Innenbereich der Siebfläche des Siebbelages (4) angebrachten Unwuchtmotoren (6) sind koaxial zueinander ausgerichtet. Bevorzugte Einsatzbereiche der Schwingsiebmaschine sind die Wiedergewinnung von Baustoffen durch Recycling von Asphaltfräsgut, Bauschutt oder Aushub-Gemischen und die Klassierung von Schotter, Kies, Sand oder ähnlichen Gesteinskörnungen.
Patent DE-102021128230-B3 (DE)
Title: Katamaran mit Flossenantrieb
Inventor: WISSNER KIRSTEN
IPC: B63H1/36
Filed: 2021-10-29
Granted: 2022-12-01
Abstract: Ein Katamaran (1) weist zwei Schwimmkörpern (2, 3), die in einem Schwimmkörperabstand (5) in Querrichtung nebeneinander angeordnet sind, eine Antriebsflosse (4), die sich in der Querrichtung längs des Schwimmkörperabstands (5) erstreckt, und einen Führungs- und Antriebsmechanismus (11) auf, der dazu ausgebildet ist, die Antriebsflosse (4) zwischen den Schwimmkörpern (2, 3) auf und ab zu bewegen, wobei die Antriebsflosse (4) um eine Querachse (22) aktiv und/oder passiv verschwenkt und/oder verformt wird. Die Antriebsflosse (4) erstreckt sich zwischen zueinander parallelen Wandbereichen (6, 7) der Schwimmkörper und endet in jeweils mindestens einem Bereich ihrer beiden Seitenkanten (25), der von dem Führungs- und Antriebsmechanismus (11) gegenüber den Wandbereichen (6, 7) auf und ab bewegt wird, innerhalb eines Maximalabstands (8) von 20 mm zu den Wandbereichen (6, 7).
Patent DE-102021132973-B3 (DE)
Title: Montagevorrichtung zur Montage eines Frontendmoduls an einem Kraftfahrzeugrohbau und Verfahren zur Montage eines Frontendmoduls
Inventor: MOSER ANDREAS
IPC: B62D65/16
Filed: 2021-12-14
Granted: 2023-06-07
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage eines Frontendmoduls (30) an einem Kraftfahrzeugrohbau (42), mit einer Ausrichtvorrichtung (62), wobei das Frontendmodul (30) an der Ausrichtvorrichtung (62) befestigbar ist, wobei die Ausrichtvorrichtung (62) derart ausgeführt ist, dass im Montagevorgang das Frontendmodul (30) im in Kraftfahrzeuglängsrichtung an dem Kraftfahrzeugrohbau (42) anliegenden Zustand zumindest in Kraftfahrzeughochrichtung ausgerichtet wird, und einer Sensorvorrichtung (63), welche an der Ausrichtvorrichtung (62) angeordnet ist und mindestens ein erstes Sensorelement (64) aufweist, wobei durch das erste Sensorelement (64) die Lage eines an das Frontendmodul (30) angrenzenden Karosserieelements (18) in Kraftfahrzeughochrichtung relativ zur Ausrichtvorrichtung (62) erfassbar ist, und wobei das Karosserieelement (18) einen in Kraftfahrzeuglängsrichtung geneigten Verlauf aufweist, und einer Steuereinheit (70) zur Ansteuerung der Ausrichtvorrichtung (62) zur Einstellung zumindest der Bündigkeit zwischen einem am Frontendmodul (30) befestigten Karosserieelement (32, 14) und dem angrenzenden Karosserieelement (18), wobei die Sensorvorrichtung (63) mindestens ein zweites Sensorelement (66) aufweist, durch welches die Lage des Karosserieelements (18) in Kraftfahrzeuglängsrichtung relativ zur Ausrichtvorrichtung (62) erfassbar ist, wobei der Sensorwert des ersten Sensorelements (64) durch einen auf dem Sensorwert des zweiten Sensorelements (66) basierende Korrekturwert korrigierbar ist.
Patent DE-102022107036-B3 (DE)
Title: Wetterschutzhaube für eine horizontal angeordnete Anzeigeeinheit eines Feldgeräts der Prozess- und Automatisierungstechnik
Inventor: WALSER PHILIPP
IPC: G12B9/04
Filed: 2022-03-24
Granted: 2023-08-31
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Wetterschutzhaube (1) für eine horizontal angeordnete Anzeigeeinheit (2) eines Feldgeräts (3) der Prozess- und Automatisierungstechnik,
 wobei die Wetterschutzhaube (1) eine Schutzeinheit (4) aufweist, welche derart anordenbar ist, dass zumindest ein erster Abschnitt (4a) der Schutzeinheit (4) der Anzeigeeinheit (2) gegenüberliegt und zumindest der erste Abschnitt (4a) die Anzeigeeinheit (2) vor Wettereinflüssen schützt, und wobei die Wetterschutzhaube (1) mindestens eine spiegelnde Komponente (5) aufweist, welche derart angeordnet und ausgestaltet ist, dass die spiegelnde Komponente (5) eine Anzeige (6) der Anzeigeeinheit (2) spiegelt, so dass die Anzeige (6) senkrecht zur Anzeigeeinheit (2) erkennbar ist.
 Die Erfindung bezieht sich ferner auf ein Feldgerät (3) mit einer Wetterschutzhaube (1) und einer horizontal angeordneten Anzeigeeinheit (2).
Patent DE-102022122155-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Laserprojektion
Inventor: BRUNK MARKUS
IPC: G02B27/18
Filed: 2022-09-01
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Laserprojektion und eine Laservorrichtung zur Ausführung des Verfahrens. Erfindungsgemäß ist ein Verfahren mittels einer Laservorrichtung aufweisend eine Lasererzeugungseinheit mittels der ein Laserstrahl erzeugbar ist, eine Umlenkeinrichtung mittels der ein Abstrahlwinkel des Laserstrahls einstellbar ist zur Lenkung des Laserstrahls entlang einer vorgegebenen Trajektorie, sowie eine mit der Lasererzeugungseinheit gekoppelte Steuerungseinrichtung mittels der die Leistung des Laserstrahls einstellbar ist, wobei in einem ersten Schritt für die Navigation des Laserstrahls entlang der vorgegebenen Trajektorie mehrere mittels der Umlenkeinrichtung anzusteuernde Navigationswinkel bestimmt werden, wobei den Navigationswinkeln jeweils eine Start-Leistung zugeordnet wird, die die Leistung des Laserstrahls beim Umlenken zwischen zwei Navigationswinkeln vorgibt, und wobei in einem nächsten Schritt in Abhängigkeit der Anzahl von unmittelbar nacheinander anzusteuernden Navigationswinkeln, mit denen der Laserstrahl einen Navigationsabschnitt einer Referenzfläche erreicht, eine zu erwartende Verweildauer des Laserstrahls in dem Navigationsabschnitt ermittelt wird und dass zumindest für eine Teilmenge der Navigationswinkel, mit denen der Laserstrahl den Navigationsabschnitt erreicht, die jeweilige Start-Leistung des Laserstrahls in Abhängigkeit der ermittelten Verweildauer jeweils auf eine vorgebbare Soll-Leistung eingestellt wird.
Patent DE-4126073-B4 (DE)
Title: Motorische Bewegungssteuerung von Rolladen und dergleichen
Inventor: PFEFFER PAUL
IPC: G04G15/00
Filed: 1991-08-07
Granted: 2005-10-13
Abstract: Motorische
Bewegungssteuerung von Rolladen, Jalousien, Markisen, Türen, Luken
und dergleichen, mit  a) Antriebsmotoren für die Durchführung der
mechanischen Bewegungsabläufe,
mit  b) sowohl elektronischen Steuermitteln, die eine Bewegungsablaufsteuerung
automatisch entsprechend einer vorgegebenen Programmierung vornehmen,
als auch mit  c) manuell einen jederzeitigen Benutzereingriff
ermöglichenden
Tasten (13a, 13b; 13a', 13b'), wobei  d) die elektronischen
Steuermittel eine mikroprozessorgesteuerte Zeitschaltuhr (10) mit
Speichermitteln umfassen, die  e) eine quasi-analoge Uhrzeitdarstellung
mit Stunden- und Minutenzeiger enthält und wobei   f) die quasi-analoge
Anzeige sowohl zur Darstellung der jeweils aktuellen Tageszeit als
auch zur Programmierung der jeweiligen Schaltzeiten dient und wobei
ferner  g) die quasi-analoge Uhrzeitdarstellung durch einen
Funkempfänger
auf die tatsächliche
Echtzeit einschließlich
Tag, Monat und Jahr synchronisiert ist.
Patent DE-4219740-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: FOX IAN DAVID
IPC: G09F9/33
Filed: 1992-06-17
Granted: 2005-10-06
Abstract: Anzeigevorrichtung,
die eine Anzeige mit einer Vielzahl von lichtemittierenden Dioden
und eine Filteranordnung mit einem vor der Anzeige angeordneten zirkularpolarisierten
Filter, das den Anteil der hinter dem Polarisationsfilter zurückgespiegelten
reflektierten Strahlung reduziert, aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Anzeigevorrichtung in Verbindung mit einem Nachtsichtgerät, das Licht
geringer Intensität
innerhalb eines vorbestimmten Wellenlängenbereiches zwischen etwa
620 nm und 930 nm verstärkt,
verwendet wird und die Filteranordnung ein zwischen der Anzeige
(8) und dem Polarisationsfilter (18) angeordnetes dichroitisches
Filter (14), das einen ersten Wellenlängenbereich durchläßt und einen
zweiten Wellenlängenbereich
von etwa 620 nm bis 780 nm reflektiert, und ein Stoppfilter (16),
das den Anteil der durchgelassenen Strahlung in dem von dem Nachtsichtgerät (6) verstärkten Wellenlängenbereich
reduziert, aufweist.
Patent DE-4426925-B4 (DE)
Title: Geräteanbauvorrichtung für landwirtschaftlich nutzbare Zugfahrzeuge
Inventor: NETT HANS-PETER
IPC: A01B59/00
Filed: 1994-07-29
Granted: 2005-03-31
Abstract: Geräteanbauvorrichtung
für landwirtschaftlich
nutzbare Zugfahrzeuge, die zwei Unterlenker (10, 11) aufweist, welche
mit Hilfe je eines Hubzylinders (14) um eine horizontale Querachse
(1b) im Sinne eines Hebens und Senkens des von den Unterlenkern
getragenen Arbeitsgerätes
verschwenkbar und zur Erzielung eines Gleichlaufes über eine
Welle (3) miteinander gekoppelt sind, und ein seitliches Pendeln
der Arbeitsgerätes
erlauben, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (3) koaxial zur Querachse
(1b) am Fahrzeugaufbau (Hinterachsgehäuse (1)) drehbar gelagert ist
und die Unterlenker (10, 11) drehfest aber seitenschwenkbeweglich
auf der Welle (3) gelagert sind und daß die Hubzylinder (14) am Fahrzeugaufbau (Hinterachsgehäuse (1))
und direkt an den Unterlenkern (10, 11) angreifen.
Patent DE-10003682-B4 (DE)
Title: Brennstoffzelle und Separator
Inventor: MATSUKAWA MASANORI
IPC: H01M8/02
Filed: 2000-01-28
Granted: 2005-06-30
Abstract: Brennstoffzelle,
mit:  einer Vielzahl von Einheitszellen, die jeweils Elektroden (11,
12) umfassen, die eine dazwischen liegende Elektrolytmembran (10)
auf beiden Seiten bedecken; und  einer Vielzahl von Separatoren
(3), die jeweils zwischen den Einheitszellen angeordnet sind, wobei  der
Separator (3) eine Vielzahl von nebeneinander liegenden Kontaktnasen
(65, 75), die den Elektroden (11, 12) zugewandt sind und die Elektroden
mit voreingestellten Kontaktbreiten (D1, D1'; D2, D2') berühren, und
eine Vielzahl von Fluidkanälen
(6a, 7a) aufweist, die zwischen jeweils zwei benachbarten Kontaktnasen
einen Zwischenraum bilden, welcher der Kanalbreite (W1, ..., W13;
X1, ..., X13) entspricht, und die jeweils zur Führung eines aktivstoffhaltigen
Fluids angepasst sind, das von einem Fluideinlass (68, 78) aus zu
einem Fluidauslass (69, 79) hin zugeführt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Separator (3) einen Bereich aufweist, in dem die Kontaktbreite
(D1', D2') der Kontaktnasen (65, 75) auf einer näher an dem Fluidauslass (69,
79) liegenden...
Patent DE-10013206-B4 (DE)
Title: Transformator
Inventor: MAIR ALEXANDER
IPC: H05K1/16
Filed: 2000-03-17
Granted: 2015-02-12
Abstract: Transformator mit mindestens einer ersten Wicklung und einer zweiten Wicklung sowie einem Spulenkörper (1, 2, 3), aufweisend einen Ringkörper (1), ein Aufsatz-Oberteil (2) sowie ein Aufsatz-Unterteil (3), zur Aufnahme der Wicklungen, wobei zumindest eine der Wicklungen durch U-förmige Leiterbügel gebildet wird, deren Schenkel in rohrförmigen Kanälen (4) des Spulenkörpers (1, 2, 3) gelagert sind und deren Enden durch Leitungen zu einer durchgehenden Wicklung verbindbar sind, wobei die Schenkel der U-förmigen Leiterbügel in rohrförmigen Kanälen (4) des Aufsatz-Oberteils (2) gelagert sind, wobei die Schenkel weiterhin von Kanälen (4) des Aufsatz-Unterteils (3) umschlossen sind, und wobei die jeweiligen Kanäle (4) des Aufsatz-Oberteils (2) in jeweiligen Kanälen (4) des Aufsatz-Unterteils (3) ihre Fortsetzung finden.