baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10230653-B4 (DE)
Title: Sammelförderer für eine Schneidmaschine
Inventor: SCHINDLER JENS
IPC: B26D7/32
Filed: 2002-07-08
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sammelförderer für eine Schneidmaschine
zum Schneiden von Produktlaiben (24; 110), mit einem bewegbaren
Sammelband (42), welches mindestens bereichsweise mit Unterdruck
beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Sammelband (42) eine
Mehrzahl beabstandet parallel zueinander verlaufender Transportriemen
(42) aufweist und hinter und/oder zwischen den Transportriemen (42)
unterdruckbeaufschlagte Saugdüsen
(96) angeordnet sind.
Patent DE-10261476-B4 (DE)
Title: Analoge PLL mit Schaltkondensator-Resampling-Filter
Inventor: VALK ROBERTUS LAURENTIUS VAN D
IPC: H03L7/089
Filed: 2002-12-31
Granted: 2005-02-24
Abstract: Phasenverriegelte
Schleife mit:  einem Phasendetektor mit einem Ausgang;   einem
spannungsgesteuerten Oszillator mit einem Eingang;  einer Rückkopplungsschleife,
die einen Ausgang des gesteuerten Oszillators mit einem Eingang
des Phasendetektors verbindet; und  einem Resampling-Filter,
das den Ausgang des Phasendetektors mit dem Eingang des gesteuerten
Oszillators verbindet, mit  – einer parallelen Anordnung
von geschalteten Kondensatoren, die sich zwischen einer Signalleitung
und Masse erstrecken, wobei die parallele Anordnung von Kondensatoren
einen Eingang und einen Ausgang aufweist;  – einer Vielzahl von Schaltern,
welche eine offene und eine geschlossene Position haben, seriell
in der Signalleitung angeordnet sind und zwischen jeweils angrenzenden
Kondensatoren positioniert sind;  – einer Ladungspumpe, die über einen
Schalter mit dem Eingang der parallelen Anordnung von Kondensatoren
verbunden ist; und  – einem
Schaltkreis, der die Schalter steuert mit Signalen, die von dem
spannungsgesteuerten Oszillator abgeleitet werden.
Patent DE-10309593-B4 (DE)
Title: Deckel für ein Fahrzeugdach sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: SCHROEFERL THOMAS
IPC: B60J10/82
Filed: 2003-03-05
Granted: 2006-09-28
Abstract: Deckel
für ein
Fahrzeugdach, mit einem Deckelkörper
(10), wobei im Bereich des Außenrands des
Deckelkörpers
ein durch Umspritzen in einem Werkzeug (30, 37) gebildeter Kunststoffrahmen
(31) mit mindestens einem Einlegerteil (11, 12, 13) vorgesehen ist
und wobei jedes Einlegerteil (11, 12, 13) nur zum Teil von dem Kunststoffrahmen
(31) bedeckt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Einlegerteil
(11, 12, 13) im Bereich mindestens einer Kante, die nur zum Teil
von dem Kunststoffrahmen bedeckt ist, mit einem Schlitz (40) versehen
ist, der zur Aufnahme einer das Vordringen von Spritzmasse verhindernden
Dichtung (37) des Umspritzwerkzeugs (30) während des Umspritzens ausgebildet
ist.
Patent DE-10309627-B4 (DE)
Title: Tragstruktur eines Kraftfahrzeugs mit einer Frontlängsträger aufweisenden Fronttragstruktur
Inventor: GROSSER RALF
IPC: B62D25/00
Filed: 2003-03-04
Granted: 2008-09-25
Abstract: Tragstruktur
eines Kraftfahrzeugs mit einer Frontlängsträger aufweisenden Fronttragstruktur
(1), wobei an den Frontlängsträgern mindestens
ein Querträger befestigt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mindestens einen Querträger mindestens
ein Deformationselement (8) befestigt ist.
Patent DE-10312922-B4 (DE)
Title: Schneidplatte und Fräswerkzeug
Inventor: DUERR HANS-PETER
IPC: B23C5/06
Filed: 2003-03-22
Granted: 2006-02-16
Abstract: Schneidplatte
(3) für
Fräswerkzeuge (1),
insbesondere Eckfräser,  mit
einem Grundkörper
(27), der eine nicht ebene Grundfläche (29), eine nicht ebene
Deckfläche
(28) und vier Seitenflächen
(31, 32, 33, 34) aufweist, die mit der Grundfläche (29) und mit der Deckfläche (28)
jeweils Schneidkanten (35, 36, 37, 38, 42, 43, 44, 45) festlegen,  mit
einer Befestigungsbohrung (41), die den Grundkörper (27), die Grundfläche (29)
und die Deckfläche
(28) durchsetzt,  wobei der Grundkörper um zwei Symmetrieachsen
(47, 48) verwunden ist, die in einer gemeinsamen Ebene (46) liegen,
die von der Befestigungsbohrung (41) unter einem Rechten Winkel
geschnitten ist, und wobei  die Grundfläche (29) und die Deckfläche (28)
formgleich und wendesymmetrisch zueinander ausgebildet sind.
Patent DE-10320205-B4 (DE)
Title: Mehrfarben-Rotationsdruckmaschine
Inventor: KRÜMPELMANN MARTIN
IPC: B41F13/12
Filed: 2003-05-07
Granted: 2015-12-17
Abstract: Mehrfarben-Rotationsdruckmaschine, – bei welcher den auf den Bedruckstoff zu übertragenden Farben jeweils ein Druckformträger (1) zugeordnet ist, welcher eine Druckform (6) trägt und – welcher (1) auf einem Dorn oder Zylinder (5) einer Rotationsdruckmaschine befestigbar ist, um das Druckbild auf Bedruckstoff zu übertragen, – wobei die Rotationsdruckmaschine über Registereinrichtungen (6, 7, 8) verfügt, mit welchen die Positionen der Druckformen (6) zueinander festlegbar sind, – wobei die Registereinrichtungen (6, 7, 8) Sensoren (3) umfassen, mit welchen die Positionen der Druckformträger (1) in der Druckmaschine feststellbar sind, und – wobei die Registereinrichtungen (6, 7, 8) mithilfe der Sensoren (3) Informationen zu den Positionen der Druckformträger (1) bereitstellen, – wobei aufgrund dieser Informationen Steuersignale bereitstellbar sind, – wobei die Registereinrichtungen (6, 7, 8) eine Steuervorrichtung (7) umfassen, mit welcher aufgrund der von den Sensoren (3) ermittelten Positionen der Druckformträger (1) Steuersignale erzeugbar sind, mit welchen die Antriebe der Dorne oder Zylinder (5) derart ansteuerbar sind, dass die Phasenlage der Dorne oder Zylinder (5) relativ zueinander veränderbar ist, dadurch gekennzeichnet, – dass Druckformträger (1) vorgesehen sind, welche (1) jeweils zumindest einen Informationsträger (2) enthalten, dem durch einen Sensor (3) Informationen entnehmbar sind, wobei die automatisch auslesbaren Informationen zur Feststellung der relativen Lage des Druckformträgers auf dem Dorn oder Zylinder (5) einer Rotationsdruckmaschine geeignet sind, und – dass der zumindest eine Informationsträger (2) zwischen dem Druckbild (6) und einem Rand des Druckformträgers, welcher dem stirnseitigen Ende des Dorns oder des Zylinders (5) zugewandt ist, angeordnet ist.
Patent DE-10336586-B4 (DE)
Title: Klimasystem
Inventor: KAMIYA TOMOHIRO
IPC: F24F13/32
Filed: 2003-08-08
Granted: 2009-07-23
Abstract: Klimasystem, mit  einer Klimaanlage (20, 30, U, 300) zum Blasen klimatisierter Luft in einen Raum (R1, R2); und  einem Wandelement (10, 40, 50, 60, 70, 80, 500, 130) mit einer Konstruktionswandfläche (10a) zu dem Inneren des Raumes (R1, R2),  wobei das Wandelement (10, 40, 50, 60, 70, 80, 500, 130) eine die Konstruktionswandfläche (10a) definierende Konstruktionsplatte (11), eine Basisplatte (13, 41, 51, 61, 71, 81), die an einer dem Raum (R1, R2) abgewandten Seite bezüglich der Konstruktionsplatte (11) angeordnet ist, und ein elastisches Element (12), das zwischen der Konstruktionsplatte (11) und der Basisplatte (13, 41, 51, 61, 71, 81) angeordnet ist und elastisch deformiert wird, aufweist,  wobei die Basisplatte eine Diffusionsöffnung (13a) und eine Abdeckung (14) zum Abdecken der Diffusionsöffnung (13a) von einer dem elastischen Element (12) gegenüberliegenden Seite aufweist und  um die Diffusionsöffnung (13a) der Basisplatte herum die Abdeckung (14) und das elastische Element...
Patent DE-10339182-B4 (DE)
Title: Instrumententafel mit integrierten HVAC- und Elektroniksystemen
Inventor: DEAVIS BAKER JAY
IPC: B60K37/02
Filed: 2003-08-20
Granted: 2008-08-21
Abstract: Instrumententafel-Baugruppe
(10) für ein
Kraftfahrzeugcockpit, die eine Fahrzeugquerstruktur (20) umfasst,
an der die Instrumententafel angeordnet ist, wobei  – die Fahrzeugquerstruktur
(20) einen Träger
mit einem U-förmigen
Querschnitt umfasst, der  • Vertiefungen
(23) – gebildet
durch mindestens einen lang gestreckten Kanal (22) mit einer Bodenwand
(26) und mindestens zwei aufrecht stehenden Seitenwänden (27)  • Vorsprünge (25) über die
Länge der
Fahrzeugquerstruktur (20) sowie  • ebene Flächen (24) aufweist, wobei  – HVAC-Komponenten
in einer oder mehreren Vertiefungen (23) innerhalb der Fahrzeugquerstruktur
(20) angeordnet sind,  – ein
oberes Gehäuse
(34) und ein unteres Gehäuse
(36) vorgesehen sind, die zur Aufnahme einer oder mehrerer HVAC-Komponenten
mindestens teilweise im Kanal (22) verschachtelt sind,  – mindestens
eine Flachdrahtsammelleitung (50) auf den ebenen Flächen (24)
der Fahrzeugquerstruktur (20) angeordnet ist und  – eine Instrumententafelsichtfläche an mindestens
einem Teil der Fahrzeugquerstruktur (20) befestigt ist.
Patent DE-10354811-B4 (DE)
Title: Streustrahlenraster, insbesondere für medizinische Röngteneinrichtungen, sowie Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LEPPERT JUERGEN
IPC: G21K1/02
Filed: 2003-11-21
Granted: 2012-09-27
Abstract: Streustrahlenraster, insbesondere für medizinische Röntgeneinrichtungen, das sich aus zahlreichen durch ein Füll- und Trägermaterial (3) voneinander getrennten Absorptionselementen (2) für Röntgenstrahlung zusammensetzt, die annähernd parallel zueinander oder auf einen gemeinsamen Fokus (10) hin ausgerichtet und zufällig verteilt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Absorptionselemente (2) einzelne Fasern (2) aus einem Röntgenstrahlung stark absorbierenden Material sind und dass das Füll- und Trägermaterial (3) durch einzelne Fasern (3) aus einem für Röntgenstrahlung weitgehend transparentem Material gebildet ist.
Patent DE-10355865-B4 (DE)
Inventor: PAUL LUTZ
IPC: H04L9/08
Filed: 2003-11-26
Granted: 2008-08-21
Abstract: The method involves generating several time pads, and coding data using one time pad. A partial cipher obtained due to bit manipulation is submitted, after coding, to obtain a multipart cipher with unequal and independent parts. The cipher is marked with a signature for authentication. The signature is sent to a local area network (LAN) (24) upon generation of BAPA keys using a Diffie-Hellmann procedure. - An INDEPENDENT CLAIM is also included for a chip for cryptographic encoding and decoding of data with a symmetrical coding algorithm.
Patent DE-10356436-B4 (DE)
Title: Verwendung Ethercarbonsäure-substituierter Alkylphenolharze
Inventor: LEINWEBER DIRK
IPC: C08G61/02
Filed: 2003-12-03
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verwendung
von Verbindungen, enthaltend Struktureinheiten der Formeln (1) und
(2)  worin  R 1  für
C 1 -C 30 -Alkyl, C 2 -C 30 -Alkenyl, C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl,  R 2  für
H, C 1 -C 30 -Alkyl,
C 2 -C 30 -Alkenyl,
C 6 -C 18 -Aryl oder C 7 -C 30 -Alkylaryl,  R 3  für
H oder CH 3 ,  R 4  für H oder
CH 3 ,  m für 0–100  (k + n) für 2–50  n/(k
+ n) für
0,1 bis 1   stehen und welche ein zahlenmittleres Molekulargewicht von
300 bis 100.000 g/mol aufweisen, in Mengen von 0,5 bis 10.000 ppm,
bezogen auf die Gesamtmasse der Zusammensetzung, als Asphaltendispergator
in Rohölen oder
davon abgeleiteten Produkten, als Schmiermittel, Dispergiermittel
oder Korrosionsinhibitor in Kraftstoffen oder als Demulgator, Fließverbesserer
oder Korrosionsinhibitor in erdölhaltigen
Zusammensetzungen.
Patent DE-19514842-B4 (DE)
Title: Prozeßstecker
Inventor: SCHIRBL REINHARD
IPC: H05K7/14
Filed: 1995-04-21
Granted: 2004-11-25
Abstract: Prozeßstecker
zum Verbinden von Prozeßleitungen
mit einer gekapselten Ein-/Ausgabebaugruppe der Steuerungstechnik,
mit frontseitig auf beiden Seiten angeordneten Anschlußelementen
(14) für
die Prozeßleitungen
und rückseitig
auf beiden Seiten angeordneten Messerleistenaufnahmen (13) für in der
Ein-/Ausgabebaugruppe angeordnete Kontaktmesser (9), wobei der Prozeßstecker
(5) eine von vorne gesehen zentral angeordnete, axial unverschieblich
gelagerte Schraube (18) aufweist, die mit einer in der Ein-/Ausgabebaugruppe
angeordneten Gewindebohrung (17) zusammenwirkt, und wobei um die Schraube
(18) herum eine Codierelementaufnahme für ein Gegencodierelement (20)
angeordnet ist, das mit einem in der Ein-/Ausgabebaugruppe um die
Gewindebohrung (17) herum angeordneten Codierelement (19) zusammenwirkt.
Patent DE-19517807-B4 (DE)
Title: Dreiteilige Rückstromsperre für thermoplastische Kunststoffe
Inventor: POTTHOFF RUEDIGER
IPC: B29C45/52
Filed: 1995-05-15
Granted: 2004-06-09
Abstract: Dreiteilige Rückstromsperre für Kunststoff-Spritzmaschinen, mit einem ersten Teil (1.0) mit einer Kegelspitze mit Mittenbohrung (1.1) und Schmelzekanal (1.4), einem zweiten Teil in Form eines Sperrringes (2.0) mit Bohrung und Ventilsitzfläche (2.1) sowie einem dritten Teil in Form eines Anschlagringes (3.0), wobei die drei Teile mittels Gewinde zusammengeschraubt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kegelspitze seitlich abgeflacht ist, der Sperrring (2.0) eine zur Kegelspitze hin konische Bohrung (2.2) aufweist, und dass die Anlagefläche (1.5) der Kegelspitze zwei- oder mehrfachkeilförmig hinterschnitten ist.
Patent DE-19634396-B4 (DE)
Inventor: SCHIESL HANS
IPC: A61H1/00
Filed: 1996-08-26
Granted: 2008-03-27
Abstract: The invention concerns a device for stimulating the locomotor system and the musculature, in particular in the leg and back regions. According to the invention, in order to carry out stimulation with the lowest possible stress on the cardiac circulatory system, two tread surfaces (22) are disposed on a frame (10) and can be raised and lowered by a drive mechanism (24, 26, 28) in a push-pull oscillating manner. The basic tone of the musculature is regulated by means of the own weight of the patient standing on the tread surfaces (22) whilst the muscles are stimulated by the oscillating tread surface movement.
Patent DE-19635101-B4 (DE)
Title: Ausrücklager mit hydraulischer Betätigung für eine Membranfederkupplung für Kraftfahrzeuge
Inventor: THOMIRE SYLVAIN
IPC: F16D25/12
Filed: 1996-08-30
Granted: 2006-02-09
Abstract: Ausrücklager
(10) mit hydraulischer Betätigung
für eine
Membranfederkupplung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem
ortsfesten Teil (12), der einen ringförmigen zylindrischen Außenkörper (16)
und ein inneres Trag- und Führungsrohr
(14) enthält,
das mit dem Außenkörper (16)
koaxial verläuft
und zusammen mit diesem einen ringförmigen Blindhohlraum (40) begrenzt,
dem eine unter Druck stehende Flüssigkeit
zugeleitet werden kann und in dessen Innern zur Begrenzung der hydraulischen Betätigungskammer
für das
Ausrücklager
(10) axial verschiebbar ein rohrförmiger Kolben (18) gelagert
ist, dessen außerhalb
der Betätigungskammer
(40) vorstehendes vorderes Ende (88) ein Angriffselement (90) trägt, das
auf die Membranfeder der Kupplung einwirken kann, dadurch gekennzeichnet,
daß in
Kombination einerseits das vordere Ende (88) des Kolbens (18) mit
einem Abstreifdichtring (134) versehen ist, der mit der äußeren Umfangsfläche (42) des
Innenrohrs (12) zusammenwirkt, um jeden Austritt von Flüssigkeit
durch den ringförmigen
Raum (146) zu verhindern, der durch die äußere Umfangsfläche (42)
des Innenrohrs (14) und die Innenbohrung...
Patent DE-19704135-B4 (DE)
Title: Elektrolumineszenz-Anzeigegerät
Inventor: HATTORI YUTAKA
IPC: G09F9/33
Filed: 1997-02-04
Granted: 2005-04-07
Abstract: Elektrolumineszenz-Anzeigegerät mit  zumindest
einer ersten Anzeigefläche
(A);  einer ersten elektrolumineszierenden Einheit (10), die
sich an der Vorderseite des Geräts
befindet;  einer zweiten elektrolumineszierenden Einheit (20),
die sich an der Rückseite
des Geräts
befindet; und  einer Vorrichtung (15a; 7; 8) zum Reflektieren
des von der ersten elektrolumineszierenden Einheit (10) nach hinten ausgestrahlten
Lichts und des von der zweiten elektrolumineszierenden Einheit (20)
nach vorne ausgestrahlten Lichts; wobei  ein Realbild an der
ersten Anzeigefläche
(A) durch das von der ersten elektrolumineszierenden Einheit (10)
nach vorne ausgestrahlte Licht angezeigt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  ein Reflektor (5) vorgesehen ist, der sich an der Hinterseite der
zweiten elektrolumineszierenden Einheit (20) befindet und das von
der zweiten elektrolumineszierenden Einheit (20) ausgestrahlte Licht
reflektiert; und  eine zweite Anzeigefläche (B) vorgesehen ist und
ein virtuelles Bild an der zweiten Anzeigefläche (B) durch das am Reflektor
(5) reflektierte Licht angezeigt wird.
Patent DE-19716424-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Vermeiden des Ablegens von Farbe auf Zylindern von Druckmaschinen
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41F13/22
Filed: 1997-04-18
Granted: 2004-08-26
Abstract: Einrichtung zum Vermeiden des Ablegens von Farbe auf Zylindern von Druckmaschinen, die vorzugsweise mit einer Bogenwendeeinrichtung (1) für das Bedrucken der Bogen (13) im Schön- und Widerdruck in einem Durchlauf ausgestattet sind und in denen der Bogen (13) nach der Bogenwendeeinrichtung (1) mit der bedruckten Seite auf der Mantelfläche (14) eines Zylinders (11) liegt, wobei  – die Mantelfläche (14) des Zylinders (11) ganzflächig eine Trennschicht aufweist, die aus einer Trockenoffsetdruckplatten entsprechenden Silikon-Gummischicht (15) besteht,  – eine Kühleinrichtung (16,17,18) zur Kühlung des Zylinders (11) mit der Silikon-Gummischicht (15) vorgesehen ist, um die Silikon-Gummischicht (15) auf eine ihre farbabweisende Wirkung unterstützende Temperatur zu kühlen.
Patent DE-19717377-B4 (DE)
Title: Fluorhaltige Elastomerzusammensetzung
Inventor: MIZUIDE FUMIYO
IPC: C08L29/04
Filed: 1997-04-24
Granted: 2009-01-22
Abstract: Fluorhaltige
Elastomerzusammensetzung, umfassend ein Terpolymer-Elastomer aus
45 bis 80 Mol% Tetrafluorethylen, 20 bis 50 Mol% Perfluor(methylvinylether)
und 0,1 bis 5 Mol% 1,1,3,3,3-Pentafluorpropen, wobei die Gesamtsumme
100 Mol% ist, und ein Dialkalimetallsalz einer Verbindung vom Bisphenoltyp,
dargestellt durch die folgende allgemeine Formel:  worin R eine Alkylengruppe
mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen, eine Alkylidengruppe mit 1 bis 5
Kohlenstoffatomen, eine Perfluoralkylengruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen,
eine Perfluoralkylidengruppe mit 1 bis 5 Kohlenstoffatomen, eine
SO 2 -Gruppe oder eine O-Gruppe ist, dadurch
gekennzeichnet, dass eine Bisphenolverbindung, dargestellt durch die
folgende allgemeine Formel:  worin R die gleiche Bedeutung
wie oben hat und R 1 , R 2 ,
R 3  und R 4  die gleichen
oder verschiedenen Alkyl-, Alkenyl-, Aryl-, Alkylaryl- oder Aralkylgruppen
mit jeweils 1 bis 25 Kohlenstoffatomen sind,  und ein Füllstoff
sowie ein Säureakzeptor
enthalten sind.
Patent DE-19721446-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Positionsfehlersignals eines Festplattenantriebs
Inventor: YUN JONG-YUN
IPC: G11B5/596
Filed: 1997-05-22
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Positionsfehlersignals (PES) eines Festplattenantriebs
für eine Platte
(10), wobei ein Servoburst-Signal (A BURST, B BURST) zum Steuern
einer Auf-Spur-Position eines Kopfs (12) aufgezeichnet wird, mit
den Schritten:  Prüfen
(44), ob das Positionsfehlersignal als hoch von einem Bereich ermittelt
wird, der das Servoburst-Signal aufzeichnet,  Markieren (50)
des Servosektors, der den Bereich umfaßt, als einen defekten Servosektor,
wenn das Positionsfehlersignal wiederholt als hoch in dem Bereich
ermittelt wird, und  Durchführen
einer Servosteuerung unter Verwendung des Positionsfehlersignals,
das von dem Servosektor ermittelt wird, der vor dem defekten Servosektor
positioniert ist, falls der defekte Servosektor in einem Daten-Schreib/Lese-Vorgang
erfaßt
wird.
Patent DE-19731060-B4 (DE)
Title: Verfahren und Wickelmaschine zum Aufwickeln von Papier- oder Kartonbahnen
Inventor: HEHNER REINHARD
IPC: B65H75/18
Filed: 1997-07-19
Granted: 2004-06-24
Abstract: Verfahren zum Aufwickeln von längsgeteilten Papier- oder Kartonbahnen, insbesondere von Papierbahnen (1) mit einem Flächengewicht von weniger als 150 g/m, auf Wickelhülsen (14) mit folgenden Merkmalen:  a) Die Wickelrollen (3) werden beim Aufwickeln mit einer einstellbaren Anpreßkraft gegen eine angetriebene Stützwalze (4) gedrückt, die eine volumenkompressible Außenschicht (6) mit einer Dicke von mindestens 5 mm, bevorzugt 15 mm bis 30 mm, aus einem zelligen Kunststoffmaterial mit einer Vielzahl von gleichmäßig verteilten Poren und einem Kompressionsmodul κ von weniger als 10 MPa aufweist,  b) die jeweils einer Wickelrolle (3) zugeführte Einzelbahn (1) umschlingt die Stützwalze (4) vor dem Nip (7) zwischen der Wickelrolle (3) und der Stützwalze (4) in einem Bereich des Walzenumfangs,  
 c) in Abhängigkeit von der Dicke und den vom Kompressionsmodul bedingten Materialeigenschaften der Außenschicht (6) wird die Anpreßkraft einer Wickelrolle (3) an die Stützwalze (4) so eingestellt, daß sich ein Nip (7) ausbildet, der eine...
Patent DE-19739930-B4 (DE)
Title: Scharnierkonstruktion und dabei verwendete Bauteile
Inventor: VAN PARYS REMI EMIEL
IPC: E05D7/04
Filed: 1997-09-11
Granted: 2004-11-11
Abstract: Scharnierkonstruktion,
die einen Flügel
(2) scharnierbeweglich mit einem festen Teil (4) verbindet und die
zwei Scharnierteile umfaßt,
die an dem Flügel (2)
beziehungsweise am festen Teil (4) befestigt sind und die jedes
ein Scharnierblatt (8 bzw. 6) und mindestens eine damit verbundene Öse (9 bzw.
7) besitzen, wobei die Ösen (7
und 9) einen gemeinsamen Scharnierzapfen (5) umgeben, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Scharnierblatt (8) eines der Scharnierteile zusammengesetzt ist
aus zwei aufeinander befindlichen Teilen (8A und 8B), die parallel
zum Scharnierzapfen (5) länglich
sind und die, wenn das Scharnierblatt (8) durch Befestigungsbolzen
oder -schrauben (12) auf einer Profilleiste (1 oder 3) des Flügels (2)
oder des festen Teils befestigt ist, durch diese Befestigungsbolzen oder
-schrauben (12) gegeneinander geklemmt werden, wobei die zum anderen
Teil (8B, 8A) gerichtete Seite der Teile (8A, 8B) mindestens einen
Niveauunterschied (27, 28) in der Querrichtung des Teils (8A, 8B)
aufweist und das untere Teil...
Patent DE-19813289-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Dosierung und Verteilung von Streugut
Inventor: KEUPER GERHARD
IPC: A01C17/00
Filed: 1998-03-26
Granted: 2009-07-30
Abstract: Einrichtung zur Dosierung und Verteilung von Streugut, mit einem rotierenden, mit dem Streugut (11) beschickbaren Streuteller (14) und mit einem, mit einem Druckmittel betriebenen, in seiner Drehzahl regelbaren Hydromotor (16) zum Antreiben des Streutellers (14) und mit einer steuerbaren Dosiervorrichtung (13) zur Steuerung des Massenstroms (ṁ) des Streuguts sowie mit einem Regelgerät (19, 51) zur Dosierung des Streuguts, dem zumindest als erste Eingangsgröße ein Istwert der Drehzahl (n i ) des Streutellers (14) und als zusätzliche Eingangsgröße eine Sollwertgröße (μ S , mS) für den geforderten Massenstrom in der Dosiervorrichtung (13) eingegeben werden und welches Regelgerät (19, 51) wenigstens als erste Stellgröße ein Steuersignal (S V ) für eine Regelung der Drehzahl des Hydromotors (16) und als zweite Stellgröße ein Steuersignal (S D ) für die Dosiervorrichtung (13) abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Regelgerät (19, 51) derart ausgebildet ist, dass es mit einem abgespeicherten Belastungskennfeld (37, 52) arbeitet, in dem die belastungsabhängigen Größen in Form von Druckdifferenz...
Patent DE-19814808-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Variieren der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, insbesondere Nockenwellen-Verstelleinrichtung in Flügelradbauart
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 1998-04-02
Granted: 2006-08-24
Abstract: Vorrichtung
zum Variieren der Ventilsteuerzeiten einer Brennkraftmaschine, insbesondere
Nockenwellen-Versteileinrichtung mit Flügelrad, bestehend aus einem
als Außenrotor
ausgebildeten, mit einer Kurbelwelle der Brennkraftmaschine über ein
Zugmittel in Antriebsverbindung stehenden Antriebsrad (2), welches
einen durch eine Umfangswand (3) und zwei Seitenwände (5,
6) gebildeten Hohlraum (7) aufweist, und einem in diesen Hohlraum
(7) eingesetzten sowie als Innenrotor ausgebildeten, drehfest mit
einer Nockenwelle der Brennkraftmaschine verbundenen Flügelrad (8),
welches an der Mantelfläche
(9) seiner hülsenförmigen Radnabe
(10) mindestens einen, in einer Axialnut (11) angeordneten und sich
radial von der Radnabe (10) weg erstreckenden Flügel (12) mit zumindest annähernd quadratischen
oder rechteckigen Seitenflächen
(13, 14) aufweist, wobei im Hohlraum (7) des Antriebsrades (2) durch
von der Innenseite (3) der Umfangswand (4) des Antriebsrades (2)
ausgehende und mit der Radnabe (10) des Flügelrades (8) in Dichtkontakt
stehende Zwischenwände
(15) mindestens eine Arbeitskammer (16) gebildet wird, die durch
jeweils einen sich in jede Arbeitskammer (16) erstreckenden...