baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104221-U1 (DE)
Title: Selbsttragendes Untergestell für ein Fahrzeug sowie ein solches Fahrzeug
IPC: B62D25/00
Filed: 2015-08-11
Abstract: Selbsttragendes Untergestell für ein Fahrzeug, insbesondere Landfahrzeug, aufweisend zwei parallel und voneinander beabstandet angeordnete, lang gestreckte und an mindestens vier Seiten zu mindestens 50% verschlossene Monocoques, wobei die Monocoques jeweils ein einteiliges wannenartiges Element (1) aufweisend mindestens einen unteren Boden (14) und zwei sich vom Boden aufwärts erstreckende Seitenwände (13) und mindestens ein die wannenartigen Elemente über mindestens 50% der Längserstreckung des jeweiligen wannenartigen Elements verschließendes Deckelement (2) aufweisen, wobei das mindestens eine Deckelement eines jeden der zwei Monocoques jeweils mindestens ein Verstrebungsdeckelement (2) beinhalten und die Verstrebungsdeckelemente der zwei Monocoques als gemeinsames einen zwischen den wannenartigen Elementen der Monocoques liegenden Zwischenraum überspannendes einteiliges Verstrebungsdeckelement ausgebildet sind und die Deckelemente mit den Seitenwänden der Monocoques fest verbunden sind, wobei die Monocoques jeweils einen ersten Abschnitt (6) und einen zweiten Abschnitt (3) aufweisen, wobei der zweite Abschnitt in einer Mittelebene durch die zwei wannenartigen Elemente der Monocoques parallel zu den Längserstreckungen der wannenartigen Elemente der zwei Monocoques senkrecht zur Längserstreckung des wannenartigen Elements des Monnocoques eine größere Erstreckung aufweist als der erste Abschnitt und wobei jeder Monocoque einen in Richtung der Längserstreckung seines wannenartigen Elements zwischen dem ersten und zweiten gelegenen dritten Abschnitt (8) aufweist, der über die Längserstreckung seines wannenartigen Elements vom zweiten zum ersten Abschnitt eine sich verringernde Erstreckung aufweist.
Patent DE-202015106593-U1 (DE)
Title: Perfektionierte Fernbedienung
IPC: A63H30/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Perfektionierte Fernbedienung, dadurch gekennzeichnet, dass sie folgendes umfasst: – eine Aufnahmehülle (4) mit der typischen Beschaffenheit mindestens eines Körperteils eines Tieres, – mindestens einen Betätigungsknopf (8) in einem Bereich der Hülle (4), der einem typischen anatomischen Punkt (6) des mindestens eines Körperteils des Tieres entspricht.
Patent DE-202015106624-U1 (DE)
Title: Kupplungsdruckplattenanordnung und Fahrzeug mit der Kupplungsdruckplattenanordnung
IPC: F16D13/71
Filed: 2015-12-04
Abstract: Kupplungsdruckplattenanordnung, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Druckplatte und einen Deckel umfasst, wobei an der Druckplatte ein Einrasthaken und an dem Deckel eine dem Einrasthaken zugehörige Nut angeordnet ist, wobei der Einrasthaken durch die Nut hindurch geführt ist und mit einem Ende eines elastischen Elements zusammenwirkt, wobei das andere Ende des elastischen Elements mit dem Deckel verbunden ist.
Patent DE-202015107096-U1 (DE)
Title: Ein Plastik-Stahl Profil für Türen und Fenster
IPC: F16S3/02
Filed: 2015-12-24
Abstract: ein Plastik-Stahl Profil für Türen und Fenster, umfassend vor allem einen Profilkörper, der aus einer äußeren Seitenplatte, Deckel, Seitenplatte und Bodenplatte besteht, wobei der Deckel, Seitenplatte und Bodenplatte zusammen eine Rechtecke bilden, wobei der Deckel von Außen nach Innen nacheinander eine Außenfensterschiene, Innenfensterschiene und Jalousieschiene eingebaut werden, dadurch gekennzeichnet, daß die obengenannte Außenplatte parallel zur Außenfensterschiene ausgerichtet ist und höher als die Außenfensterschiene, die seitliche Außenfläche der äußeren Seitenplatte ist mit einem Drainagerinne vorgesehen, wobei der Boden des Drainagerinnes ein Austrittsloch aufweist, zwischen dem obengenannten Deckel und Bodenplatte werden Betonstahl angebracht, zudem sind noch entsprechende Bajonette auf dem Deckel und Bodenplatte vorgesehen.
Patent DE-202016001537-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Vereinfachung der Handgabung eines Blasinstrumentes in Perinet-Bauweise
IPC: G10D9/04
Filed: 2016-03-10
Abstract: Vorrichtung zur Vereinfachung der Handhabung eines Blasinstrumentes in Perinet-Bauweise dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Formstück ist, welche ein Ventil (1) wenigstens teilweise klemmend (2) umfasst und mit einem nach aussen weisenden, sich in der Benutzungslage oben auf dem Daumen auflegenden Ansatz (3), versehen ist.
Patent DE-202016004523-U1 (DE)
Title: Gleichlaufdrehgelenkanordnung mit Dichtelement
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-07-21
Abstract: Gleichlaufdrehgelenkanordnung (1) mit Dichtelement (2), wobei die Gleichlaufdrehgelenkanordnung (1) zumindest ein Gelenkaußenteil (3) mit einer äußeren Umfangsfläche (4) und einer ersten Stirnseite (5) aufweist, wobei innerhalb des Gelenkaußenteils (3) ein mit einer Welle (6) verbundenes Gelenkinnenteil (7) angeordnet ist, wobei das Dichtelement (2) zur Abdichtung eines innerhalb des Gelenkaußenteils (3) angeordneten Gelenkraumes (8) mit einem ringförmigen ersten Ende (9) des Dichtelements (2) an der Welle (6) und mit einem ringförmigen zweiten Ende (10) des Dichtelements (2) an der ersten Stirnseite (5) des Gelenkaußenteils (3) angeordnet ist, wobei eine ringförmige Hülse (11) mit einem ersten Hülsenende (12) auf der äußeren Umfangsfläche (4) angeordnet ist und sich in einer axialen Richtung (13) über die erste Stirnseite (5) und über das zweite Ende (10) des Dichtelements (2) und in einer radialen Richtung (14) nach innen bis zu einem zweiten Hülsenende (15) erstreckt, wobei zumindest das zweite Ende (10) des Dichtelements (2) zwischen der Hülse (11) und der ersten Stirnseite (5) angeordnet ist.
Patent DE-202016007394-U1 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Verriegelungselement
IPC: H01R13/428
Filed: 2016-12-05
Abstract: Elektrischer Steckverbinder, der einen Grundkörper (2) besitzt, dessen in Einsteckrichtung vorderer Bereich als ein Kontaktelement (3) und dessen daran in Steckrichtung anschließender hinterer Bereich als ein Anschlußelement (4) ausgebildet ist, wobei der Steckverbinder (1) ein zumindest teilweise elastisch federndes Verriegelungselement (6) zur Ausbildung einer Primärverriegelung des Steckverbinders (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) des Steckverbinders (1) eine seitliche Einsetzöffnung (5) aufweist, in welcher das Verriegelungselement (6) in einer zur Längserstreckung des Steckverbinders (1) orthogonalen oder geneigten Richtung einsetzbar ist.
Patent DE-202016100913-U1 (DE)
Title: Behälteraufbau mit Erkennbarkeit des Öffnungszustands
IPC: B65D50/08
Filed: 2016-02-22
Abstract: Ein Behälteraufbau mit Erkennbarkeit des Öffnungszustands, umfassend: einen Kunststoffbehälter, wobei eine Seite des Kunststoffbehälters offen und die andere Seite geschlossen ist, wobei mindestens ein Stopper im Inneren des Kunststoffbehälters vorgesehen ist, wobei die Innenseite des Kunststoffbehälters vom Stopper umgeben ist, wobei ein erster Rand um den Umfang des Kunststoffbehälters herum angeordnet ist, wobei der Kunststoffbehälter vom ersten Rand umgeben ist; einen Deckel, wobei der Deckel mit der offenen Seite des Kunststoffbehälters verbunden ist, um den Kunststoffbehälter zu schließen, wobei ein zweiter Rand um den äußeren Umfang des Deckels angeordnet ist, wobei der Deckel vom zweiten Rand umgeben ist, wobei mindestens ein zurückgesetzter Block auf der Innenseite des zweiten Rands vorgesehen ist, wobei die Länge und Breite des zweiten Rands kleiner als die Länge und Breite des ersten Rands sind; mindestens einen ersten Vorsprung, wobei der erste Vorsprung an einer vorbestimmten Position des Rands des Kunststoffbehälters angeordnet ist, wobei die vorbestimmte Position des ersten Vorsprungs mit mindestens einem Aufreißabschnitt versehen ist, wobei die Verbindungsstelle zwischen Aufreißabschnitt und erstem Vorsprung mit mindestens einer Perforationslinie versehen ist, wobei ein Abtrennabschnitt zwischen dem Aufreißabschnitt und dem Kunststoffbehälter vorgesehen ist, wobei mindestens ein erster Verbindungsabschnitt und ein erster zurückgesetzter Abschnitt an der vorbestimmten Position des Aufreißabschnitts angeordnet sind; und mindestens einen zweiten Vorsprung, wobei der zweite Vorsprung an einer vorbestimmten Position des Rands des Deckels angeordnet ist, wobei die vorbestimmte Position des zweiten Vorsprungs mit mindestens einem zweiten Verbindungsabschnitt und einem zweiten zurückgesetzten Abschnitt versehen ist, wobei der zweite Verbindungsabschnitt und der erste Verbindungsabschnitt miteinander in Übereinstimmung stehen, damit der erste Vorsprung und der zweite Vorsprung miteinander verbunden werden, wobei der erste zurückgesetzte Abschnitt und der zweite zurückgesetzte Abschnitt miteinander übereinstimmen, wodurch der zweite zurückgesetzte Abschnitt innerhalb des ersten zurückgesetzten Abschnitts versteckt ist.
Patent DE-202016102468-U1 (DE)
Title: Insektenfalle
IPC: A01M1/12
Filed: 2016-05-09
Abstract: Insektenfalle (1), umfassend einen Fallenteil (10) mit einer für Insekten undurchlässigen Umwandung (11) und einen Köderteil (2) zur Aufnahme eines Insektenköders, wobei der Köderteil (2) über Verbindungsmittel (12) lösbar an einem ersten Abschnitt des Fallenteils (101) angeordnet ist, und wobei der Fallenteil (10) einen Insekteneingang (3) umfasst, welcher Insekteneingang (3) an einem zweiten Abschnitt des Fallenteils (102) separat von dem ersten Abschnitt des Fallenteils (101) angeordnet ist.
Patent DE-202016102984-U1 (DE)
Title: Zahnbürstenkopf
IPC: A46B7/00
Filed: 2016-06-03
Abstract: Zahnbürstenkopf, umfassend: einen Körper (10), der ein länglicher Stab ist und eine obere Fläche (101) und eine untere Fläche (102) aufweist; mehrere Hohlräume (11), die in der oberen Fläche (101) mit getrennten Intervallen versenkt sind; mehrere Borsteneinheiten (14), die jeweils in den mehreren Hohlräumen (11) angebracht sind; und mehrere Durchgangslöcher (12), die durch die obere Fläche (101) und die untere Fläche (102) definiert sind, wobei die mehreren Hohlräume (11) voneinander getrennt sind.
Patent DE-202016103288-U1 (DE)
Title: Brustwärmer
IPC: A61F7/08
Filed: 2016-06-22
Abstract: Brustwärmer (1), insbesondere zur Unterstützung des Milchflusses beim Stillen oder für therapeutische Zwecke, aufweisend wenigstens einen Wärmekörper (10) zur Abgabe von Wärme an eine Brust (11) einer Person, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltegurt (12) vorgesehen ist, der an dem Wärmekörper (10) angeordnet ist und an dem der Wärmekörper (10) hängend auf die Brust (11) der Person auflegbar ist.
Patent DE-202016103795-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung eines Hundespielzeugs
IPC: A01K15/02
Filed: 2016-07-14
Abstract: Befestigungsvorrichtung (1) zur Befestigung eines Hundespielzeugs (10) an der Kleidung (11) einer Person, ausgebildet mit einem Magnetpaar (12) umfassend einen ersten Magneten (13) und einen zweiten Magneten (14), wobei zwischen dem ersten Magneten (13) und dem zweiten Magneten (14) die Kleidung (11) magnetisch klemmend aufnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1) eine Lasche (15) mit einem Verschlussmittel, zum Beispiel mit einem Laschenmagneten (16), aufweist, sodass das Hundespielzeug (10) in der Lasche (15) aufnehmbar ist, wenn die Lasche (15) mit dem Laschenmagneten (16) magnetisch geschlossen ist.
Patent DE-202017000907-U1 (DE)
Title: Kederschiene
IPC: F16S3/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Kederschiene, zum Verwenden als UK-Träger zu erkennen an dem halbrundem Außeneck mit einem Radius von 9,1 mm.
Patent DE-202017000925-U1 (DE)
Title: Kreis elektromagnetische Kanone mit genauso viel Gegendrehungen für den Astronauten drin, dass ihm nicht schwindelig wird
IPC: B64G5/00
Filed: 2017-02-21
Abstract: Kreis elektromagnetische Kanone mit genauso viel Gegendrehungen für den Astronauten drin, dass ihm nicht schwindlig wird. Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man eine elektromagnetische Kanone für die Beschleunigung von Raumfahrzeugen im Kreis bauen kann um Geld zu sparen für eine 100 km lange elektromagnetische Kanone.
Patent DE-202017103498-U1 (DE)
Title: Perforiermaschine
IPC: B26F1/06
Filed: 2017-06-12
Abstract: Perforiermaschine mit einem Maschinentisch (12) und einem relativ dazu beweglichen Schlagelement (14), mit einem Perforierwerkzeug (16), das entweder am Maschinentisch (12) oder am Schlagelement (14) aufgenommen ist und dem eine Matrize (18) am jeweils anderen Teil zugeordnet ist, zur Perforierung einer Materialbahn (20), die zwischen dem Perforierwerkzeug (16) und der Matrize (18) in ihrer Längsrichtung antreibbar geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (22, 24, 26, 28, 30, 34, 36) zur simultanen Bewegung des Perforierwerkzeugs (16) und der Matrize (18) in Querrichtung zur Materialbahn (20) vorgesehen sind.
Patent DE-202018000870-U1 (DE)
Title: Bildschirmaufnahmevorrichtung
IPC: G09F9/00
Filed: 2018-02-20
Abstract: Bildschirmaufnahmevorrichtung, umfassend- mindestens einen ersten Bildschirm,- eine Haltevorrichtung,- eine Energiequelle, insbesondere eine elektrische Energiequelle, wobei- der mindestens eine erste Bildschirm an der Haltevorrichtung, vorzugsweise höhenverstellbar, angeordnet ist, und- die Energiequelle angeordnet und ausgebildet ist, den mindestens einen ersten Bildschirm derart mit Energie zu versorgen, dass der mindestens eine erste Bildschirm für eine vorbestimmte Zeitdauer mit der Energiequelle betreibbar ist.
Patent DE-202018001252-U1 (DE)
Title: Warmwasserflächenheizungsbahn komplett zum Auslegen
IPC: F24D3/16
Filed: 2018-03-08
Abstract: Warmwasserflächenheizungsbahn komplett zum Auslegen, oder ausrollen, so dass die Bahn als fertige Flächenheizung auch im Trockenausbau direkt benutzt werden kann und als fertige Unterbahn für schwimmende Oberbeläge prädestiniert ist.
Patent DE-202018001372-U1 (DE)
Title: Halterung für einen Tabletcomputer und System mit solchen Halterungen
IPC: G06F1/16
Filed: 2018-03-15
Abstract: Halterung (1) für einen Tabletcomputer (5) umfassend ein Halteelement (2, 2a, 2b) mit einem Knauf (3) und eine Andockvorrichtung (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (2, 2a, 2b) über den Knauf (3) mit der Andockvorrichtung (6) verbindbar ist, wobei das Halteelement (2, 2a, 2b) in einem ersten Konnektorabschnitt (7) Konnektoren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung und/oder Datenverbindung mit entsprechenden Konnektoren (11) des Tabletcomputers (5) aufweist und in einem zweiten Konnektorabschnitt (8) Konnektoren zum Herstellen einer elektrischen Verbindung und/oder Datenverbindung mit entsprechenden Konnektoren (9) der Andockvorrichtung (6) aufweist, wobei die Konnektoren des ersten Konnektorabschnitts (7) mit den Konnektoren des zweiten Konnektorabschnitts (8) über eine elektrische Verbindung und/oder Datenverbindung (12) verbunden sind.
Patent DE-202018001942-U1 (DE)
Title: Ringkontakt mit Konus für elektrische Steckverbindungen
IPC: H01R13/193
Filed: 2018-04-17
Abstract: Ringkontakt mit Konus, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakt aus drei (3) Teilen besteht. die alle aus dem gleichen oder ähnlichem elektrisch leitenden Material, zum Beispiel (Cu) Kupfer sein können. Durch die Wirkung der konischen, geschlitzten Kontakthülse (3) und dem Konus (5) der Kontaktbuchse (2), kann der Kontakt durch Selbsthemmung mit einer definierten Kraft von mehr, als 20 N pro Kontakt gefertigt und verwendet werden.
Patent DE-202018002206-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schall- und Wärmeschutz bei vorhandenen Fenstern
IPC: E06B3/677
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für vorhandene Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Scheibe als Schall-und Wärmeschutz mit einem Luftfilter versehen ist, welcher der Luft des Scheibenzwischenraums beim Vorbeiströmen Feuchtigkeit entzieht.
Patent DE-202018003226-U1 (DE)
Title: Wildbergevorrichtung für die Befestigung auf Pkw-Dächern
IPC: B66C23/44
Filed: 2018-07-12
Abstract: Wildbergevorrichtung für die Befestigung auf Pkw-Dächern, bestehend aus Stahl- und/oder Aluminium und einem Gurtband, dadurch gekennzeichnet, dass
 1. der Last- (1+2) und der Kraftarm (4) vertikal schwenkbar ist.
 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (15) an der Karosserie/Anbauteile des Träger-Pkw befestigt ist.
 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lastarm (1+2) zweigliedrig in einen beweglichen/losen (1) und einen fest mit dem Kraftarm (4) verbundenen Teil (2) ausgeführt ist.
 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gurttraverse (12) stufenlos in x-Richtung auf dem Einzelkraftarm (4) befestigt ist und Aufnahmen (14) für den Gurt (12) aufweist.
 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil - bestehend aus dem festen Teil (2) des Lastarms und des Kraftarms (4) - stufenlos in x-Richtung auf der Schwenktraverse (5) befestigt ist.
 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützböcke (10) Klemmbacken (11) aufweisen, mit denen die Vorrichtung auf Lastenträgern oder direkt auf der Pkw-Dachreling befestigt ist.
 7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Windenadapter (20) stufenlos auf dem beweglichen Lastarm (1) befestigt ist.
 8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zum bestimmungsmäßigen Gebrauch der Lastarm in negativer x-Richtung aus der Pkw-Dachfläche ragt.
 9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützprofile (6) des Hubgerüstes (bestehend aus 5, 6, 7 und 8) gegenüber den Stützprofilführungen (9) in y-Richtung ein Spiel aufweisen und dadurch ein einseitiges Anheben und Ablassen des Hubgerüstes ermöglicht wird.
 10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützrohre (17) nur in waagerechter Lage ausgezogen werden können und erst, wenn die Stempelplatte (19) den Pkw nicht mehr berühren kann, in eine senkrechte Position gebracht werden können.
Patent DE-202018004834-U1 (DE)
Title: Doppelstocktechnik beim Bergsteigen + dazugehörige Trekkingstöcke
IPC: A45B9/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: DOPPELSTOCKTECHNIK BEIM BERGSTEIGEN dadurch gekennzeichnet,- dass die Stöcke dem Steigrhythmus folgend bei ca. jedem dritten Schritt gleichzeitig und senkrecht gesetzt werden.- dass sie im Anstieg parallel zur Körperstreckung neben dem Körper gesetzt werden, maximal in Höhe der Fußspitze des vorangesetzten Fußes. Bei höheren Tritten/Stufen hinter/unter dem Körper.- dass sie im Abstieg senkrecht vor dem Körper gesetzt werden.- dass eine Griffhaltung genutzt wird, bei der die Stockdeckfläche immer im Handteller liegt und der Stock senkrecht nach unten gedrückt wird für den Gewinn von Abdruckskraft im Aufstieg und zum stützenden Lastauffangen im Abstieg.
Patent DE-202018006691-U1 (DE)
Title: Rotierendes kompaktes Lichtentfernungsmesssystem
IPC: G01S17/08
Filed: 2018-12-06
Abstract: Lichtentfernungsmesssystem, umfassend:
 eine Welle;
 eine erste Leiterplattenbaugruppe, die eine Statorbaugruppe beinhaltet, die eine Vielzahl von Statorelementen umfasst, die um die Welle auf einer Oberfläche der ersten Leiterplattenbaugruppe angeordnet sind;
 eine zweite Leiterplattenbaugruppe, die rotierbar an die Welle gekoppelt ist, wobei die zweite Leiterplattenbaugruppe eine Rotorbaugruppe beinhaltet, die mindestens ein Rotorelement umfasst, das Magnetpole aufweist, die in einem alternierenden Muster angeordnet sind, um Öffnungen der Vielzahl von Statorelementen sequenziell anzuziehen und abzustoßen, wobei das mindestens eine Rotorelement um die Welle auf einer Oberfläche der zweiten Leiterplattenbaugruppe angeordnet ist, sodass das mindestens eine Rotorelement mit der Vielzahl von Statorelementen ausgerichtet und von diesen beabstandet ist;
 eine Lichtentfernungsmessvorrichtung, die gekoppelt ist, um mit der zweiten Leiterplattenbaugruppe zu rotieren, wobei die Lichtentfernungsmessvorrichtung eine Lichtquelle beinhaltet, die konfiguriert ist, um Lichtimpulse an Objekte in einem umgebenden Umfeld zu übertragen, und eine Detektorschaltung, die konfiguriert ist, um reflektierte Abschnitte der Lichtimpulse zu detektieren, die von den Objekten im umgebenden Umfeld reflektiert werden; und
 eine Statorantriebsschaltung, die entweder auf der zweiten oder der ersten Leiterplattenbaugruppe angebracht und konfiguriert ist, um ein Antriebssignal an die Vielzahl von Statorelementen bereitzustellen, wodurch eine elektromagnetische Kraft auf das mindestens eine Rotorelement ausgeübt wird, um eine Rotation der zweiten Leiterplattenbaugruppe um die Welle anzutreiben; und
 wobei die zweite Leiterplattenbaugruppe ferner einen optischen Downlink-Übertrager beinhaltet, der konfiguriert ist, um Daten von der Lichtentfernungsmessvorrichtung durch ein zentrales Loch innerhalb der Welle zu übertragen, und wobei die erste Leiterplattenbaugruppe ferner einen optischen Downlink-Empfänger beinhaltet, der konfiguriert ist, um Daten vom optischen Downlink-Übertrager über das zentrale Loch innerhalb der Welle zu empfangen.
Patent DE-202018100723-U1 (DE)
Title: Fußschalter
IPC: G05G1/30
Filed: 2018-02-09
Abstract: Fußschalter (1) mit mindestens einem Pedal, das zur Betätigung um mindestens zwei in einem Winkel zueinander angeordnete Achsen schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretiervorrichtung (10) vorhanden ist, durch die eine Bewegung des Pedals um eine der beiden Achsen arretierbar ist.
Patent DE-202018107238-U1 (DE)
Title: Entnahmestelle für Gülle und dergleichen aus einem Speichertank
IPC: B67D7/32
Filed: 2018-12-18
Abstract: Entnahmestelle (1) für Gülle u.dgl. an einem Speichertank (3) für Gülle und Gärreste mit einem Speichertankwandabschnitt (3W), der außenseitig eine an dem Speichertankwandabschnitt befestigte Fassabzugplatte (5) mit einem Fassabzugstutzen (7), einen Sicherheitsschieber (9), einen Bedienschieber (11) und eine Schlauchkupplung (13) zur Verbindung mit einem Abfüllschlauch (15) aufweist, wobei der Fassabzugstutzen (7), der Sicherheitsschieber (9), der Bedienschieber (11) und die Schlauchkupplung (13) fest miteinander verbunden sind und eine Abflussleitung (17) für aus dem Speichertank (3) abzufüllende Gülle u.dgl. bilden, der Sicherheitsschieber (9) und der Bedienschieber (11) jeweils eingerichtet sind, die Abflussleitung (17) zu Öffnen bzw. zu Verschließen, und in Abflussrichtung (21) hinter dem Sicherheitsschieber (9) mindestens eine mechanische Sollbruchstelle (19) in der Abflussleitung (17) gebildet ist, die bei zu hoher Zugkraft an der Abflussleitung (17) in Abflussrichtung (21) reißt, ohne den Sicherheitsschieber (9) zu beschädigen.
Patent DE-202019000764-U1 (DE)
Title: Flexible Fixierung von Vinylplatten mittels selbstklebendem Magentsystem auf Fliesen, Holz- oder Rigipsplatten
IPC: E04F13/30
Filed: 2019-02-15
Abstract: Selbstmontiernbares Dekorsystem für Wohn- und Geschäftsräume dadurch gekennzeichnet dass die Dekorplatten (Pos.2) mittels selbstklebender Permanentmagnete (Pos.3 und 4) an einen Untergrund (Pos.1) fixiert werden.
Patent DE-202019100146-U1 (DE)
Title: Akustikanordnung
IPC: E04B2/74
Filed: 2019-01-11
Abstract: Akustikanordnung zur Schallabsorption, mit mindestens zwei schallabsorbierenden Akustikmodulen (2), wobei das jeweilige Akustikmodul (2) eine Frontseite (3) und eine Rückseite (4) aufweist, die umlaufend über Schmalseiten (5) miteinander verbunden sind, wobei an jeder Schmalseite (5) mindestens ein ortsfester Anschluss (6), vorzugsweise mindestens zwei ortsfeste Anschlüsse (6), vorgesehen ist, und mit einer ersten Halteeinrichtung (7) zum Befestigen mindestens eines Akustikmoduls (2), wobei ein erstes Akustikmodul (2) über den mindestens einen ortsfesten Anschluss (6) einer Schmalseite (5) an der ersten Halteeinrichtung (7) mittels einer Befestigungseinrichtung (8) befestigbar ist und im befestigten Zustand in vertikaler Orientierung von der ersten Halteeinrichtung (7) herab hängt, dadurch gekennzeichnet, dass eine der ersten Halteeinrichtung (7) abgewandte Schmalseite (5) des ersten Akustikmoduls (2) und eine Schmalseite (5) zumindest eines weiteren Akustikmoduls (2) im montierten Zustand gegenüberliegend und beabstandet zueinander angeordnet sind und dass das erste Akustikmodul (2) und das jeweilige weitere Akustikmodul (2) über die Anschlüsse (6) der einander gegenüberliegenden Schmalseiten (5) mittels einer Befestigungseinrichtung (8) miteinander verbindbar sind.