baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016218804-A1 (DE)
Title: Linearbewegungsvorrichtung mit Spindelabstützung
Inventor: LI WEI
IPC: F16H25/20
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Linearbewegungsvorrichtung (10) mit einem Gehäuse, in dem eine Gewindespindel (12) aufgenommen ist, wobei ein Schlitten (14) vorgesehen ist, welcher in Schraubeingriff mit der Gewindespindel (12) steht, wobei wenigstens ein Stützelement (40) vorgesehen ist, welches in Richtung einer Längsachse (11) beweglich am Gehäuse gelagert ist, wobei die Gewindespindel (11) an dem wenigstens einen Stützelement (40) quer zur Längsachse (11) abgestützt ist, wobei jedes Stützelement (40) ein Mitnahmeelement (41) aufweist, welches in Richtung der Längsachse (11) in eine lösbare Mitnahmeverbindung mit einem jeweils zugeordneten Gegenmitnahmeelement (43) bringbar ist, wobei das genannte Gegenmitnahmeelement (43) am Schlitten oder an einem benachbarten Stützelement (40) angeordnet ist, wobei jedes Stützelement (40) ein Gegenanschlagelement (61) umfasst, welches derart in Berührkontakt mit einem jeweils zugeordneten Anschlagelement (60) am Gehäuse (20) bringbar ist, dass der Bewegungsweg des genannten Stützelements (40) begrenzt ist. Erfindungsgemäß ist das Gegenanschlagelement (61) in Richtung der Längsachse (11) über eine erste Feder an einem Stützkörper (50) des Stützelements (40) abgestützt, so dass es in Richtung der Längsachse (11) federnd beweglich gegenüber dem Stützkörper (50) ist.
Patent DE-102016220651-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Fahrzeugumgebungsansicht bei einem Fahrzeug
Inventor: FRIEBE MARKUS
IPC: G06T19/00
Filed: 2016-10-20
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Fahrzeugumgebungsansicht, FUA, bei einem Fahrzeug mit den folgendenSchriten:(a)Bereitstellen (S1) von Kamerabildern (KB) durch Fahrzeugkameras (2), die an einer Fahrzeugkarosserie (3) des Fahrzeuges vorgesehen sind; und (b) Berechnen (S2) einer Fahrzeugumgebungsansicht, FUA, des Fahrzeuges auf Basis der bereitgestellten Kamerabilder (KB), wobei eine Textur einer unterhalb der Fahrzeugkarosserie (3) gelegenen, nicht sichtbaren Bodenfläche innerhalb der Fahrzeugumgebungsansicht, FUA, mittels örtlicher Farbprädiktion und bewegungskompensierter Texturprädiktion ermittelt wird.
Patent DE-102016221524-A1 (DE)
Title: Absturzsicherungseinrichtung
Inventor: ENGBARTH HANS-GEORG
IPC: E04G21/32
Filed: 2016-11-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich unter anderem auf eine Absturzsicherungseinrichtung (10, 11, 12) mit einer Montagebasis (30), einem mit der Montagebasis (30) verbundenen Sicherungselement (80) und einer an dem Sicherungselement (80) angebrachten Anschlusseinrichtung (810), die eine mechanische Kopplung mit einem externen Sicherungsmittel (860), insbesondere einem Seil (861) oder Haken (862), ermöglicht. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Montagebasis (30) teleskopierbar ausgeführt und längenmäßig verstellbar ist und die Montagebasis (30) mit einem Ende an und/oder auf einem Dachsparren (710) eines Daches (700) und mit einem anderen Ende an und/oder auf einem benachbarten Dachsparren (710) des Daches (700) befestigbar, insbesondere anschraubbar, ist.
Patent DE-102016223937-A1 (DE)
Title: Spülen und Testen eines Getriebes
Inventor: SIEBELINK PIETER
IPC: G01M13/02
Filed: 2016-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Spülen und Testen eines Getriebes (107) mit den SchrittenSpülen des Getriebes (107) mit einer ersten Flüssigkeit;Entfernen eines ersten Teils der ersten Flüssigkeit aus dem Getriebe (107) (), wobei ein zweiter Teil der ersten Flüssigkeit in dem Getriebe (107) verbleibt;Einfüllen einer zweiten Flüssigkeit in das Getriebe;Trennen des zweiten Teils der ersten Flüssigkeit von der zweiten Flüssigkeit; undTesten des Getriebes (107).
Patent DE-102016225062-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern und Überwachen einer Federspeicherbremse
Inventor: ASENBAUER ALOIS
IPC: B60T13/38
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Steuern und Überwachen einer Federspeicherbremse an einem lokbespannten Reisezug, wobei der lokbespannte Reisezug mit einem Zugkommunikations-Bussystem (WTB) ausgestattet ist.Die Erfindung hat die Aufgabe, eine sowohl wagenselektive Steuerung und Überwachung, als auch eine im Gesamtsystem funktionierende Feststellbremse in der Ausführung als Federspeicherbremse an einem lokbespannten Reisezug zu realisieren. Weiterhin ist auch die Steuerung der Federspeicher während einer Abstellung oder im Schleppfall ohne Energieversorgung und ohne Leittechnik sowohl als Einzelwagen, als auch im Zugverband zu realisieren.Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das WTB folgende Teile aufweist:• eine Steuerung über das Zugkommunikations-Bussystem WTB (wired train bus),• mindestens zwei Außentaste zum Bedienen der Federspeicherbremse, mit den Tasten „Bremsen - Lösen“, zur Steuerung des betreffenden Fahrzeuges ,• ein System, das beim schnellen Druckverlust in einer Federspeicher-Löseleitung (Schlauchbruch), das selbsttätige Notlösen aller davon betroffenen Federspeicher auch während der Fahrt gewährleistet,• ein System, das beim schnellen Druckverlust in einer Federspeicher-Löseleitung (Schlauchbruch) die Geschwindigkeit automatisch beschränkt und die zurückgelegte Strecke begrenzt.• ein Bedienelement (Taster) im Führerraum, womit eine Festhaltebremse ohne Mitwirkung einer Druckluftbremse zu lösen oder anzulegen ist,• einen Schlaufengriff an einem Steuerventil, an dem ein Ein-/Ausschalter angeordnet ist, durch den sichergestellt ist, dass infolge einer Entlüftung der Federspeicherlöseleitung ein automatisches Notlösen der Federspeicherbremse vermieden wird.
Patent DE-102016225212-A1 (DE)
Title: Teleskop-Ausleger und Kran mit Teleskop-Ausleger
Inventor: SCHNELLINGER MARCO
IPC: B66C23/687
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Teleskop-Ausleger (10) insbesondere für einen Kran (1), sowie einen Kran (1) mit einem solchen Teleskop-Ausleger (10). Der Teleskop-Ausleger (10) umfasst dabei ein erstes, langgestrecktes und hohles Auslegersegment (14,16,20) und ein zweites, langgestrecktes und hohles Auslegersegment (16,20). Letzteres ist zumindest teilweise im Inneren des ersten Auslegersegments (14,16,20) aufgenommen und entlang wenigstens einer an einer Innenseite des ersten Auslegersegments (14,16,20) ausgebildeten Führungsfläche (32,38) in Längsrichtung (18) verschiebbar gelagert. Der Teleskop-Ausleger (10) umfasst außerdem einen innenseitig zu dem ersten und dem zweiten Auslegersegment (14,16,20) angeordneten Teleskopier-Zylinder (22), der dazu eingerichtet ist, das zweite Auslegersegment (16,20) gegenüber dem ersten Auslegersegment (14,16,20) zu verschieben. Des Weiteren umfasst der Teleskop-Ausleger (10) eine Schmiereinrichtung (50), die an dem Teleskopier-Zylinder (22) angeordnet ist und die dazu eingerichtet ist, während einer Verfahrbewegung des Teleskopier-Zylinders (22) ein Schmiermittel auf die wenigstens eine Führungsfläche (32,38) zumindest des ersten Auslegersegments (14,16,20) aufzubringen.
Patent DE-102017000777-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berücksichtigung unterschiedlicher prismatischer Korrekturen in der Ferne und der Nähe
Inventor: WELK ANDREA
IPC: G02C7/02
Filed: 2017-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren, eine Vorrichtung zum Berechnen oder Optimieren eines Brillenglases und ein Brillenglas. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte:Erfassend eines Soll-Brechwerts und/oder eines Soll-Astigmatismus in einem Nahbezugspunkt des Brillenglases,Bestimmen eines Korrekturwerts des vertikalen und/oder horizontalen Prismas im Nahbezugspunkt des Brillenglases;Abändern des Soll-Brechwerts und/oder des Soll-Astigmatismus im Nahbezugspunkt anhand des Korrekturwerts des vertikalen und/oder horizontalen Prismas des Brillenglases;Ermitteln eines kontinuierlichen Verlaufs des Soll-Brechwerts und/oder des Soll-Astigmatismus entlang der Hauptlinie des Brillenglases anhand des abgeänderten Brechwerts und/oder Soll-Astigmatismus im Nahbezugspunkt;Berechnen oder Optimieren des Brillenglases anhand des abgeänderten Soll-Brechwerts und/oder Soll-Astigmatismus im Nahbezugspunkt und des ermittelten Verlaufs des Soll-Brechwerts und/oder des Soll-Astigmatismus entlang der Hauptlinie.
Patent DE-102017002853-A1 (DE)
Title: Schalthebelbaugruppe
Inventor: SERRANO JAIME FERNANDEZ
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schalthebelbaugruppe (1) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend: - ein Schalthebelteil (2) mit einem flächigen Kontaktelement (4), wobei das flächige Kontaktelement (4) eine Mehrzahl elektrischer Kontakte (6) aufweist; - einen Steckverbinder (12), mit elektrischen Anschlusskontakten (14), die mit elektrischen Kontakten () eines Bauteils des Kraftfahrzeugs elektrisch leitend verbindbar sind; - eine Zwischeneinheit (16), die in einer Steckposition zwischen Schalthebelteil (2) und Steckverbinder (12) angeordnet ist; wobei in der Steckposition die elektrischen Kontakte (6) des flächigen Kontaktelements (4) mit den elektrischen Anschlusskontakten (14) des Steckverbinders (12) elektrisch leitend kontaktierbar sind, und wobei die Zwischeneinheit (16) mit dem Schalthebelteil (2) derart mit einem Spiel verbunden ist, dass die Zwischeneinheit (16) relativ zum Schalthebelteil (2) beweglich ist, und wobei die Zwischeneinheit (16) und das flächige Kontaktelement (4) derart miteinander fixierbar sind, dass die Zwischeneinheit (16) und das flächige Kontaktelement (4) zusammen in den Steckverbinder (12) in die Steckpositon einschiebbar sind, und wobei die Zwischeneinheit (16) ein Führungsmittel (30) aufweist, das beim Einschieben der Zwischeneinheit (16) und des flächigen Kontaktelements (4) in den Steckverbinder (12) in die Steckposition die Mehrzahl der elektrischer Kontakte (6) des flächigen Kontaktelements (4) und die elektrischen Anschlusskontakte (14) des Steckverbinders (12) zueinander ausrichtet.
Patent DE-102017004848-A1 (DE)
Title: Winkliger Gas-Befüllkanal für einen Fahrzeugdämpfer
Inventor: HÖDERATH FABIAN
IPC: F16F9/43
Filed: 2017-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen winkligen Gas-Befüllkanal für einen Fahrzeugdämpfer, in welchem zwei Gassäcke (3, 5) zur Bereitstellung eines Pneumatikmittels in Längsrichtung übereinander angeordnet sind. Bei einem winkligen Gas-Befüllkanal ragt zur Befüllung des unteren Gassackes (5) der Gas-Befüllkanal (7) quer zur Längserstreckung des Fahrzeugdämpfers (1) annähernd mittig in dessen Innenraum (9) hinein, wobei mindestens eine radiale Gasaustrittsbohrung (11) über einer Abdichteinrichtung (13) des unteren Gassackes (5) angeordnet ist und eine sich im Inneren des Gas-Befüllkanals (7) erstreckende hohle Befüllnadel (15) eine konische Spitze (17) zur Verdrängung der Abdichteinrichtung (13) des Gassackes (5) aus einem Dichtsitz aufweist
Patent DE-102017006288-A1 (DE)
Title: Radialwellendichtung und dessen Verwendung
Inventor: BARTH ARMIN
IPC: F16J15/3208
Filed: 2017-07-04
Abstract: Radialwellendichtring mit einer ersten (1) und einer zweiten Stirnseite (2), umfassend einen Dichtkörper (3) aus einem Dichtungswerkstoff und einen Stützkörper (4) aus einem polymeren Werkstoff, wobei der Dichtkörper (3) stirnseitig einerseits (1, 2) zumindest eine dynamisch beanspruchte erste Dichtlippe (5) umfasst, wobei der Stützkörper (4) zumindest stirnseitig einerseits (1, 2) zumindest zwei sich in axialer Richtung (6) erstreckende, in radialer Richtung (7) wirksame erste Federzungen (8) aufweist, die einander in Umfangsrichtung (9) mit Abstand benachbart zugeordnet sind, wobei die in Umfangsrichtung (9) zueinander beanstandeten ersten Federzungen (8) sowie die erste Dichtlippe (5) in einer gemeinsamen, gedachten ersten Radialebene (10) angeordnet sind und wobei die ersten Federzungen (8) jeweils eine erste Federkraft radial in Richtung der ersten Dichtlippe (5) aufweisen.
Patent DE-102017007740-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: FUKAO KAZUTAKA
IPC: B62M25/04
Filed: 2017-08-16
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung beinhaltet ein Basisglied, ein Positionierschaltrad, ein Positionierglied, ein Ziehglied, eine Ziehklinke und erste und zweite Freigabeglieder. Das Positionierschaltrad schwenkt in die erste und zweite Richtung. Das Positionierglied bewegt sich zwischen einer Halteposition, die ein Schwenken des Positionierschaltrades in die erste Richtung verhindert, und eine Freigabeposition, die das Positionierschaltrad in die erste Richtung freigibt. Das Ziehglied schwenkt das Positionierschaltrad in die zweite Richtung, wenn das Ziehglied sich durch die Ziehklinke bewegt. Das erste Freigabeglied bewegt das Positionierglied von der Halteposition zu der Freigabeposition. Das zweite Freigabeglied bewegt die Ziehklinke weg von dem Ziehglied. Das zweite Freigabeglied erstreckt sich zwischen gegenüberliegenden Axialseiten des Positionierschaltrades. Das erste Freigabeglied und das Ziehglied sind an gegenüberliegenden Axialseiten des Positionierschaltrades positioniert.
Patent DE-102017010321-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung von individuellen Brillenlinsen nach einem Rezeptauftrag
Inventor: KREIS MICHAEL
IPC: B24B13/005
Filed: 2017-11-08
Abstract: Ein Verfahren zur Fertigung von individuellen Brillenlinsen L nach einem Rezeptauftrag umfasst die Schritte: (i) Blocken eines bereitgestellten Linsenrohlings (LR) als Werkstück auf ein aus einem Blockstücklager (BL) von einer Mehrzahl von Blockstücken (B) bereitgestelltes Blockstück mittels eines Blockmaterials, wobei eine erste Fläche des Linsenrohlings dem Blockstück zugewandt ist, (ii) Behandeln des geblockten Linsenrohlings zumindest an einer zweiten Fläche, um eine geblockte behandelte Brillenlinse (L) als Werkstück zu erhalten, und (iii) Abblocken der behandelten Brillenlinse von dem Blockstück, wobei das Werkstück, ggf. im geblockten Zustand, zwischen den Schritten (i) bis (iii) in einem von mehreren vorgehaltenen Transportkästen (T) transportiert wird. Bei dem Verfahren werden die Blockstücke vor dem Schritt (i) des Blockens in den Transportkästen in dem Blockstücklager gespeichert und für den Schritt (i) des Blockens in den Transportkästen aus dem Blockstücklager bereitgestellt und/oder die Blockstücke nach dem Schritt (iii) des Abblockens in den Transportkästen zu dem Blockstücklager transportiert.
Patent DE-102017011466-A1 (DE)
Title: Abstreifvorrichtung zur Reinigung eines Kühlerschutzgitters und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: BIEG WILFRIED
IPC: B60S1/62
Filed: 2017-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abstreifvorrichtung (10) zur Reinigung eines Kühlerschutzgitters (12) eines Kraftfahrzeugs (14), wobei die Abstreifvorrichtung vor dem Kühlerschutzgitter (12) angeordnet ist und mittels eines Antriebselements (16) relativ zum Kühlerschutzgitter (12) verlagerbar ist zwischen einer ersten Stellung, in der die Abstreifvorrichtung (10) das Kühlerschutzgitter (12) nicht überdeckt, und einer zweiten Stellung, in der die Abstreifvorrichtung (10) das Kühlerschutzgitter (12) überdeckt. Die Abstreifvorrichtung (10) ermöglicht es, das Kühlerschutzgitter (12) von abgelagertem Material (20) zu reinigen.Die Erfindung betrifft weiterhin Verfahren zur Reinigung eines Kühlerschutzgitters (12).
Patent DE-102017100306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Vermessung einer optischen, kapazitiven, induktiven Übertragungsstrecke mittels Mehrfachmodulation
Inventor: DITTRICH STEPHAN
IPC: G01S7/483
Filed: 2017-01-09
Abstract: Es wird eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Vermessung der Eigenschaften einer elektromagnetischen Übertragungsstrecke (I1, I2, I3, I4) und/oder von Objekten (O) innerhalb dieser vorgeschlagen, bei der ein Sender (H) in die Übertragungsstrecke hineinsendet und ein Empfänger (D) das Signal zusammen mit dem eines Kompensationssender (K) summierend überlagernd empfängt. Sowohl das Signal des Kompensationssenders (K) als auch das Signal des Senders (H) werden mit zwei Taktsignalen (clk1, clk2) statt wie im Stand der Technik bereits bekannt einem Taktsignal moduliert. Durch die hier offenbarte spezielle Wahl der beiden Taktsignale (clk1, clk2) wird sichergestellt, dass beide bezüglich des in der Demodulation gebildeten Skalarprodukts orthogonal sind. Die Skalar-Produktbildung wird dadurch synchronisiert, dass das erste Taktsignal (clk1) den digitalisierten Skalarproduktwert synchron mit seiner fallenden oder steigenden Flanke in ein FlipFlop (FF) lädt. Vorzugsweise ist die Taktperiode des ersten Taktsignals (clk1) ein geradzahliges ganzzahliges Vielfaches der Taktperiode des zweiten Taktsignals (clk2).
Patent DE-102017105511-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NEHMEYER THOMAS
IPC: H02K7/08
Filed: 2017-03-15
Abstract: Eine Verstellvorrichtung umfasst ein als Wellgetriebe ausgebildetes Stellgetriebe (3) und einen Elektromotor (2), wobei ein Rotor (21) des Elektromotors (2) als Außenläufer ausgebildet und zur Betätigung eines Wellgenerators (29) des Wellgetriebes (3) vorgesehen ist, und wobei ein durch den Wellgenerator (29) verformbares Abtriebselement (4) des Wellgetriebes (3) eine Topfform aufweist und den Rotor (21) zumindest in radialer Richtung überragt. Der Elektromotor (2) weist einen hohlen, ringförmigen Stator (20) auf. Der Rotor (21) des Elektromotors (2) ist drehfest mit einem gesonderten Innenring (31) des Wellgenerators (29) gekoppelt.
Patent DE-102017106011-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung
Inventor: WAGNER PHILIPPE
IPC: F16D25/12
Filed: 2017-03-21
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Verbindungsanordnung für den Anschluss eines Kolben-Zylinder-Moduls, insbesondere eines CSC an einem Anschlusselement (2), wobei das Kolben-Zylinder-Modul ein Zylindergehäuse (1) aufweist, wobei in einem Hohlraum des Zylindergehäuses (1) ein Kolben axial verschiebbar angeordnet ist und wobei das Zylindergehäuse (1) an dem Anschlusselement (2) lösbar befestigbar ist, wobei erfindungsgemäß am Zylindergehäuse (1) über den Umfang verteilt wenigstens zwei Befestigungselemente (3) angeordnet sind, durch welche das Zylindergehäuse (1) an dem Anschlusselement (2) mittels einer Rastverbindung befestigbar ist.
Patent DE-102017108521-A1 (DE)
Title: Kathetereinrichtung mit rotierbarer distaler Spitze
Inventor: ROTHSTOCK STEPHAN
IPC: A61M25/01
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kathetereinrichtung (1) zum Transportieren einer expandierbaren Prothese (2) an einen Zielort in einem Körperlumen eines Patienten mit einer rotierbaren Katheterspitze.
Patent DE-102017110102-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit Temperaturerfassungsmittel
Inventor: MEYER FRIEDHELM
IPC: G01K13/00
Filed: 2017-05-10
Abstract: Kältegerät (10) mit mindestens einem Wärmeübertrager (1) einer Kälteseite, welcher mit einer Mehrzahl von Wärmeübertragungselementen (2) versehen ist, die als ein Grundkörper (11) des Wärmeübertragers (1) zusammengefasst sind, und mit einem Mittel zur Temperaturerfassung, welches eine Erfassung von Temperaturen am Wärmeübertrager (1) ermöglicht, wobei als Temperaturerfassungsmittel ein mit einem Kältemittel gefülltes Wärmeleitrohr (3) vorgesehen ist, welches mindestens teilweise in eine Aussparung (4), Bohrung und/oder Ausnehmung des Grundkörpers (11) formschlüssig eingesetzt ist, wobei das Wärmeleitrohr (3) in einer Neigung von mindestens einem Grad im Verhältnis zur Horizontalen des Kältegeräts (10) ausgerichtet ist.
Patent DE-102017111880-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Einparken, bei welchem eine Startposition des Kraftfahrzeugs für den Einparkvorgang in eine Parklücke bestimmt wird, Fahrerassistenzsystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BLINKLE FRANK
IPC: B60W40/12
Filed: 2017-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) beim Einparken, bei welchem mittels zumindest einer Erfassungseinrichtung (4') des Kraftfahrzeugs (1) eine Parklücke (10) vermessen wird und eine Startposition (12) des Kraftfahrzeugs (1) für den Einparkvorgang in die Parklücke (10) in Abhängigkeit der Vermessung der Parklücke (10) bestimmt wird, wobei während der Vermessung der Parklücke (10) eine von zumindest einem aktuellen und/oder zumindest einem zukünftigen Wert zumindest eines den Betriebszustand des Kraftfahrzeugs (1) charakterisierenden Paramater abhängige, zu erwartende Halteposition (13) des Kraftfahrzeugs (1) bestimmt wird und die Halteposition (13) mit der Startposition (12) verglichen wird.
Patent DE-102017115166-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Gasvolumens in einer Tankvorrichtung
Inventor: SEBALD JOHANNES
IPC: G01F23/22
Filed: 2017-07-06
Abstract: Offenbart ist eine Tankvorrichtung (100) für eine Tankflüssigkeit (200). Die Tankvorrichtung umfasst einen Druckbehälter (10), in dessen Innerem eine erste Kammer (11) für die Tankflüssigkeit und zweite Kammer (12) angeordnet sind. Erste und zweite Kammer sind gegeneinander abgeschlossen und stehen durch mindestens eine sie trennende schwingfähige Membran (13) in Wirkverbindung. Die Tankvorrichtung umfasst ferner ein steuerbares Element (14) zum Bewirken eines Druckstoßes im Druckbehälter (10), einen Drucksensor (15) zur Erfassung einer aus dem Druckstoß resultierenden Druckschwingung und einen Temperatursensor (18) zum Messen einer im Druckbehälter herrschenden Temperatur. Eine Auswertungseinrichtung (20) der Tankvorrichtung (100) ist dazu eingerichtet, aus einer jeweils erfassten Druckschwingung und einer mit dem Temperatursensor gemessenen Temperatur ein aktuelles Gasvolumen im Druckbehälter 10 zu bestimmen. Daraus kann die Masse der vorhandenen Tankflüssigkeit (200) berechnet werden.Offenbart sind ferner eine Rakete zum Einsatz im Weltraum und ein Verfahren zur Bestimmung eines (veränderlichen) Gasvolumens in einem Druckbehälters (10) einer Tankvorrichtung (100).
Patent DE-102017119095-A1 (DE)
Title: Mikroskopobjektiv und Mikroskop mit einem solchen Objektiv
Inventor: OHRT THOMAS
IPC: G02B21/33
Filed: 2017-08-21
Abstract: Es wird beschrieben ein Mikroskopobjektiv zur Abbildung einer Probe mit einem Mikroskop, wobei das Mikroskopobjektiv (7) als Luftobjektiv zur Mikroskopie ohne Immersionsmedium oder als Ölimmersionsobjektiv zur Mikroskopie mit ölbasiertem Immersionsmedium oder als Wasserimmersionsobjektiv zur Mikroskopie mit wasserbasiertem Immersionsmedium ausgebildet ist, wobei die Frontlinse (8) des Mikroskopobjektiv (7) mit einer eine immersionsmediumabstoßenden Beschichtung (10) versehen ist, die im Falle der Ausbildung als Luftobjektiv lipo- und hydrophob ist, im Falle der Ausbildung als Wasserimmersionsobjektiv rein lipophob ist und im Falle der Ausbildung als Ölimmersionsobjektiv rein hydrophob ist.
Patent DE-102017121814-A1 (DE)
Title: Absaugvorrichtung zum Absaugen eines Waschmittels aus einem Einspülkasten einer Waschmaschine
Inventor: SUDKEMPER ANDREA
IPC: D06F39/02
Filed: 2017-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absaugvorrichtung (102) zum Absaugen eines Waschmittels (108) aus einem Einspülkasten (100) einer Waschmaschine. Die Absaugvorrichtung (102) umfasst einen Absaugkanal (104) mit einer in dem Einspülkasten (100) unter Ausbildung eines Eingangsbereiches (124) angeordneten oder anordenbaren Kanalöffnung (106) und eine Einspritzeinrichtung (112) zum Einspritzen eines Verdünnungsmittels in den Einspülkasten (100). Die Einspritzeinrichtung (112) weist eine Düsenöffnung (118) auf, die im Betriebszustand der Absaugvorrichtung (102) benachbart zur Kanalöffnung (106) angeordnet ist, um das Waschmittel (108) mit dem Verdünnungsmittel zu verdünnen.