baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018130749-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Windabweiseranordnung
Inventor: DEL GAIZO STEVEN A
IPC: B62D35/00
Filed: 2018-12-03
Granted: 2023-10-12
Abstract: Kraftfahrzeug (10), umfassend:eine Karosserie (12) mit einem vorderen Ende (14), einem hinteren Ende (16), einer sich von dem vorderen Ende (14) zu dem hinteren Ende (14) erstreckenden Längsachse, und einer Querachse, die sich orthogonal zur Längsachse erstreckt, wobei die Karosserie (12) eine in der Nähe des vorderen Endes (14) befindliche Frontverkleidung (20) und eine Motorhaube (22') mit einem vorderen Ende (14) in der Nähe der Frontverkleidung (20) aufweist, wobei die Frontverkleidung (20) und die Motorhaube (22') zusammenwirken, um eine obere Fläche (24) zu definieren;einen Abweiser (26), der eine längliche Platte aufweist und der beweglich mit der oberen Fläche (24) gekoppelt ist, wobei der Abweiser (26) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist, wobei der Abweiser (26) zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position bewegbar ist, wobei das zweite Ende in der verstauten Position mit der oberen Fläche (24) im Allgemeinen bündig ist und in der ausgefahrenen Position um einen Abstand von der oberen Fläche (24) vorsteht, um dadurch einen Luftstrom über die obere Fläche (24) zu unterbrechen;ein Stellglied (28"), das mit dem Abweiser (26) betrieblich gekoppelt und konfiguriert ist, um den Abweiser (26) von der verstauten Position in die ausgefahrene Position zu bewegen; undeine Steuerung (30") in Verbindung mit dem Stellglied (28"), wobei die Steuerung (30") konfiguriert ist, um als Reaktion auf die Erfüllung einer ersten Betriebsbedingung das Stellglied (28") so zu steuern, dass es den Abweiser (26) von der verstauten Position in die ausgefahrene Position bewegt;dadurch gekennzeichnet , dassder Abweiser (26) beweglich mit der Frontverkleidung (20) gekoppelt ist;wobei sich die längliche Platte des Abweisers (26) parallel zur Querachse beiderseits über einen Kühlergrill (18) hinaus erstreckt, den die Frontverkleidung (20) umgibt; undwobei das Stellglied (28") ausgebildet ist, um den Abweiser (26) von der verstauten Position in die ausgefahrene Position zu bewegen, indem der Abweiser relativ zur oberen Fläche (24) verschoben wird.
Patent DE-102019102842-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Organohydrogenpolysiloxanen
Inventor: SCHICKINGER KARL
IPC: C08G77/12
Filed: 2019-02-05
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von H-Siloxan (P) ausgehend von zumindest zwei verschieden substituierten Chlorsilanen im Beisein von Lösungsmittel (L), dadurch gekennzeichnet, dass als Lösungsmittel (L) lediglich das herzustellende H-Siloxan (P) verwendet wird.
Patent DE-102019108011-B4 (DE)
Title: Expandiertes Lebens- oder Futtermittelextrudat
Inventor: SCHAAF DANIEL
IPC: A23L29/30
Filed: 2019-03-28
Granted: 2022-07-28
Abstract: Expandiertes Lebens- oder Futtermittelextrudat, dadurch gekennzeichnet, dass
 - das Lebens- oder Futtermittelextrudat als strukturbildende Ingredienz einen gelbildenden Ballaststoff in der Form von Flohsamenschalen und eine kristalline Zutat in der Form eines Polyols mit einem Schmelzpunkt kleiner bis gleich 150°C enthält, wobei
 - der Anteil des gelbildenden Ballaststoffes am Lebens- oder Futtermittelextrudat 8 Gewichts-% - 40 Gewichts-% beträgt und
 - der Anteil der kristallinen Zutat am Lebens- oder Futtermittelextrudat 16 Gewichts-% - 70 Gewichts-% beträgt
 - und die übrigen Inhaltsstoffe als Füllstoffe und/oder nicht expansionsrelevante Inhaltsstoffe enthalten sind und
 - das Lebens- oder Futtermittelextrudat in der Summe aller Gewichtsanteile einen Stärkeanteil von 0,1 % - 20 % und/oder einen Proteinanteil von 0,1 % - 45 % aufweist und
 - die Expansion des Lebens- oder Futtermittelextrudats bei über 300 Volumen-% liegt.
Patent DE-102019125210-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange an einem Trampolin
Inventor: HEYMANS JOACHIM
IPC: A63B5/11
Filed: 2019-09-19
Granted: 2022-03-24
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen einer Haltestange (4) an einem Trampolin (2), umfassend: ein Gehäuse (6), das eine Aufnahme (10) für die Haltestange (4) und eine Aufnahme (11) für einen Fuß (5) des Trampolins (2) aufweist, wobei die Aufnahmen (10, 11) so ausgelegt sind, dass eine starre Verbindung zwischen dem Trampolin-Fuß (5) und der Haltestange (4) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlag (12) vorgesehen ist, der im montierten Zustand der Vorrichtung (1) an einer Innenseite eines ringförmigen Rahmens (3) des Trampolins (2) anliegt, wobei der Anschlag (12) an einem plattenförmigen Element (14) befestigt ist, das am Gehäuse (6) montiert wird.
Patent DE-102019127076-B4 (DE)
Title: Filmstruktur für bondkontaktstelle und verfahren zu ihrer herstellung
Inventor: YANG JULIE
IPC: H01L21/98
Filed: 2019-10-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zum Bilden eines integrierten Chips, umfassend:Bilden einer Mehrzahl von Bondkontaktstellenstrukturen (112) über einer Interconnect-Struktur (106) an einer Vorderseite eines Halbleiterkörpers (702), wobei die Mehrzahl von Bondkontaktstellenstrukturen (112) jeweils eine Kontaktschicht (116) umfassen;Strukturieren der Interconnect-Struktur (106) und des Halbleiterkörpers (702), um Gräben zu definieren, die sich in den Halbleiterkörper (702) erstrecken;Bilden eines dielektrischen Füllmaterials (1402) innerhalb der Gräben;Ätzen des dielektrischen Füllmaterials (1402), um die Kontaktschicht (116) freizulegen, vor einem Bonden des Halbleiterkörpers (702) an ein Trägersubstrat (1702);Ausdünnen des Halbleiterkörpers (702), um das dielektrische Füllmaterial (1402) entlang einer Rückseite des Halbleiterkörpers (702) freizulegen und eine Mehrzahl integrierter Chip-Dies (1802-1804) zu bilden; undEntfernen des dielektrischen Füllmaterials (1402), um die Mehrzahl integrierter Chip-Dies (1802-1804) zu trennen;.wobei das Bilden der Mehrzahl von Bondkontaktstellenstrukturen (112) umfasst: Bilden eines Bondkontaktstellenstapels (1002) über der Interconnect-Struktur (106); undStrukturieren des Bondkontaktstellenstapels (1002) gemäß einer ersten Maskierungsschicht (118), um die Mehrzahl von Bondkontaktstellenstrukturen (112) zu definieren, wobei die erste Maskierungsschicht (118) ein Metalloxid umfasst.
Patent DE-102019132593-B4 (DE)
Title: Stromsensor
Inventor: ZHOU JIANWU
IPC: G01R15/20
Filed: 2019-12-02
Granted: 2021-07-22
Abstract: Zwei ungewinkelte ferromagnetische Elemente (2) haben jeweils eine Endfläche (23), die Endflächen (23) sind einander zugewandt und begrenzen einen Luftspalt (5). Ein Magnetfeldsensor (3) ist in dem Luftspalt (5) oder in der Nähe des Luftspalts (5) angeordnet. Die ferromagnetischen Elemente (2) und der Magnetfeldsensor (3) werden in Nachbarschaft eines elektrischen Leiters (4), in welchem eine Stromstärke gemessen werden soll, angeordnet. Die Messung der Stromstärke erfolgt über eine Magnetfeldmessung. Die ferromagnetischen Elemente (2) können konvex sein, insbesondere quaderförmig oder zylinderförmig.
Patent DE-102019211702-B4 (DE)
Title: Kolben für einen Verbrennungsmotor
Inventor: ZILKER JULIAN
IPC: F02F3/18
Filed: 2019-08-05
Granted: 2022-03-31
Abstract: Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor, mit einem im Wesentlichen ringförmigen Kühlkanal (22), dessen Querschnittsgestalt sich von der Laufebene (30) ausgehend in Richtung der Bolzenebene (32) kontinuierlich verändert, wobei die größte Abweichung von der Querschnittsgestalt an der Laufebene (30), beschrieben durch die größte Breite der Querschnittsgestalt des Kühlkanals (22), an zwei Stellen (B-B,C-C) ausgebildet ist, die von der Bolzenebene (32) in Richtung der Druckseite des Kolbens (10) versetzt ist, wobei die Querschnittsgestalt im Bereich der Veränderung in Richtung der Kühlkanalachse betrachtet, an der Unterseite radial nach innen verbreitert ist.
Patent DE-102020003192-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Unterbodenverkleidung an einem Aufbau eines Fahrzeugs
Inventor: FUGGMANN STEFAN
IPC: B62D35/02
Filed: 2020-05-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Anordnung einer Unterbodenverkleidung (22) an einem Aufbau (13) eines Fahrzeugs (10), bei welchem ein Boden des Aufbaus (13) in Fahrzeughochrichtung (32) nach unten hin zumindest teilweise durch die Unterbodenverkleidung (22) überdeckt ist, welche wenigstens ein Unterbodenverkleidungselement (24) mit einem ersten Luftleitbereich (28) und mit einem sich in Fahrzeuglängsrichtung (20) nach hinten an den ersten Luftleitbereich (28) anschließenden und von dem ersten Luftleitbereich (28) abgewinkelten zweiten Luftleitbereich (30, 30', 30") umfasst, wobei der zweite Luftleitbereich (30,30',30") sich in Fahrzeuglängsrichtung (20) von vorne unten nach hinten oben von dem ersten Luftleitbereich (28) weg erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den zweiten Luftleitbereich (30, 30', 30") eine Strömungsabrisskante (36) anschließt, an der bei Vorwärtsfahrt des Fahrzeugs (10) sich eine entlang des zweiten Luftleitbereichs (30, 30', 30") geleitete Luftströmung definiert ablöst, und dass in Fahrzeuglängsrichtung (20) hinter dem Unterbodenverkleidungselement (24) eine Hinterachse (12) des Fahrzeugs angeordnet ist, an der Räder (14) gelagert sind, wobei die Hinterachse (12) in Fahrzeughochrichtung (32) nach unten hin zumindest teilweise durch ein in Fahrzeuglängsrichtung (20) hinter dem Unterbodenverkleidungselement (24) angeordnetes, weiteres Verkleidungselement (38a, 38b, 38c) überdeckt ist.
Patent DE-102021102096-B4 (DE)
Title: Adaptiver Spiegel mit in zwei orthogonalen Achsen unterschiedlichen Krümmungsradien
Inventor: REINLEIN CLAUDIA
IPC: G02B5/10
Filed: 2021-01-29
Granted: 2023-11-09
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Spiegels mit einstellbaren Krümmungsradien in zwei orthogonalen Achsen, der Spiegel enthaltend eine Membran mit einer Spiegelschicht (3) an einer ersten Oberfläche (21) und mindestens einem Aktor an einer zweiten Oberfläche (22), wobei der Aktor mindestens eine aktive Aktorschicht (4) zwischen zwei Flächenelektroden aufweist, wobei- die Membran (2) in einem starren elliptischen Rahmen (5) fest eingespannt ist,- die Spiegelschicht (3) und die Aktorschicht (4) als an der Membran (2) gegenüberliegende Ellipsen (31, 41) mit parallel zueinander ausgerichteten Halbachsen a3, b3und a4, b4ausgebildet sind, wobei die Halbachsen a3, b3; a4, b4der Ellipsen (31, 41) mit den zwei orthogonalen Achsen (11, 12) der einstellbaren Krümmungsradien Rxund Ryübereinstimmen, und- die Membran (2) eine freie Randzone (23) bis zum starren Rahmen (5) aufweist, die weder von der Spiegelschicht (3) noch von der Aktorschicht (4) bedeckt ist, bei welchem Verfahren mittels einer Dimensionierung der freien Randzone (23) die Krümmungsradien Rxund Ryder Spiegelschicht (3) in den zwei orthogonalen Achsen (11, 12) unterschiedlich eingestellt werden.
Patent DE-102022002326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges mit einem Bremsassistenzsystem und einer Umgebungssensorik
Inventor: LAICHINGER JENS
IPC: B60W30/09
Filed: 2022-06-28
Granted: 2024-01-04
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges mit einem Bremsassistenzsystem und einer Umgebungssensorik, welche im Fahrbetrieb des Fahrzeuges fortlaufend Signale erfasst, anhand welcher eine Umgebung des Fahrzeuges und sich in dieser befindende Objekte detektiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit einer anhand digitaler Kartendaten ermittelten momentanen Position des Fahrzeuges- anhand der erfassten Signale der Umgebungssensorik erkannt wird, dass das Fahrzeug auf zumindest einen ungeschützten Verkehrsteilnehmer als detektiertes und klassifiziertes Objekt zufährt,- daraufhin mittels des Bremsassistenzsystems ein automatisches Bremsmanöver zur Verringerung einer Kollisionsschwere eingeleitet wird,- wenn ein Fahrer des Fahrzeuges einen Fahrereingriff zur Deaktivierung des Bremsassistenzsystems durchführt, dieses deaktiviert wird, und ein Verhalten des Fahrers, des Fahrzeuges und des ungeschützten Verkehrsteilnehmers weiterhin überwacht werden,- durch ein erfasstes Ereignis, welches auf ein Fehlverhalten des Fahrers in Bezug auf den ungeschützten Verkehrsteilnehmer innerhalb einer vorgegebenen Zeitdauer hindeutet, ein fahrzeugseitiger Sicherheitswert erhöht wird,- bei Überschreiten eines vorgegebenen Sicherheitsschwellwertes dem Fahrer eine Hoheit über das Fahrzeug stufenweise entzogen wird und das Bremsassistenzsystem zum Einleiten eines Bremsvorganges reaktiviert wird und- wenn innerhalb der vorgegebenen Zeitdauer kein Fehlverhalten des Fahrers erfasst wird, die Überwachung des Fahrers, des Fahrzeuges und des ungeschützten Verkehrsteilnehmers deaktiviert und der Sicherheitswert zurückgesetzt wird.
Patent DE-112005000696-B4 (DE)
Title: Kapillar-Emitter für die Elektrospray-Massenspektrometrie
Inventor: FINCH JEFFERY W
IPC: B01D59/44
Filed: 2005-03-25
Granted: 2017-05-24
Abstract: Elektrospray-Emitter, der eine Chromatographiesäule (1) umfassend eine erste Kapillare (3) und eine stationäre Phase (5), sowie eine zweite Kapillare (7) umfasst, wobei die erste Kapillare (3) einen Fluideinlass und eine Auslassöffnung (11) aufweist und mit der stationären Phase (5) gepackt ist, wobei die zweite Kapillare (7) teilweise innerhalb der ersten Kapillare (3) angeordnet und unter Verwendung eines Haftmittels (9) innerhalb der ersten Kapillare (3) fixiert ist, wobei das Haftmittel (9) zwischen der Außenseite der zweiten Kapillare (7) und der Innenseite der ersten Kapillare (3) angeordnet ist und wobei ein Abschnitt der zweiten Kapillare (7) aus der Auslassöffnung (11) hervorsteht und die zweite Kapillare (7) im Innern der ersten Kapillare (3) an der stationären Phase (5) endet, und wobei die erste Kapillare (3) einen Außendurchmesser aufweist, der im Bereich von 360 µm bis 720 µm liegt und einen Innendurchmesser, der im Bereich von 100 µm bis 150 µm liegt, und die zweite Kapillare (7) einen Außendurchmesser aufweist, der im Bereich von 40 µm bis kleiner 150 µm liegt und einen Innendurchmesser, der im Bereich von 5 µm bis 30 µm liegt, und wobei eine leitfähige Beschichtung, die auf die erste (3) und/oder die zweite Kapillare (7) aufgebracht ist, um eine Hochspannungsverbindung zwischen einer Energiequelle und der ersten (3) und/oder der zweiten Kapillare (7) zu erleichtern.
Patent DE-112006000077-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Waschmaschine
Inventor: PARK SEOG KYU
IPC: D06F39/08
Filed: 2006-03-24
Granted: 2018-08-02
Abstract: Steuerungsverfahren für eine Waschmaschine, welche einen Dampferzeuger aufweist, wobei das Steuerungsverfahren die folgenden Schritte umfasst:- Zuführen (S501) von Dampf in eine Trommel (130) durch einen Heizvorgang des Dampferzeugers, so dass die Innentemperatur der Trommel erhöht wird, wobei ein Waschvorgang (S502) ausgeführt wird,- Ausführen eines Spülvorgangs (S509) der Waschmaschine nach dem Waschvorgang, und- Auslassen von Wasser aus dem Dampferzeuger, wenn der Spülvorgang ausgeführt wird, wobei das Auslassen von Wasser aus dem Dampferzeuger umfasst: Zuführen (S505) von Wasser in den Dampferzeuger, so dass das Wasser in dem Dampferzeuger überfließt, um in dem Dampferzeuger erzeugte Fremdkörper zu entfernen.
Patent DE-112006000079-B4 (DE)
Title: Helikopter
Inventor: ROSTYNE ALEXANDER JOZEF MAGDALENA VON DE
IPC: B64C27/82
Filed: 2006-12-15
Granted: 2015-09-03
Abstract: Helikopter, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Heck (3); einen Hauptrotor (4) mit zwei Rotorblättern (12), der durch eine Rotorwelle (8) angetrieben wird, an der die jeweils eine in Draufsicht konvex gekrümmte Anströmkante aufweisenden Rotorblätter (12) angebracht sind, wobei die Rotorblätter (12) des Hauptrotors (4) an einem durch eine Stange (15) gebildeten Anschlussstück angebracht sind, welches an der Rotorwelle (8) des Hauptrotors (4) fixiert ist, wobei die Achse (16) der Stange (15) senkrecht zur Rotorwelle (8) gerichtet ist und wobei der Hauptrotor (4) eine zweite Längsachse (13) aufweist, welche sich entlang der Achse (16) erstreckt oder mit der Achse (16) einen spitzen Winkel B bildet; einen durch die Rotorwelle (8) des Hauptrotors (4) im Rotationssinn (R) des Hauptrotors (4) angetriebenen Hilfsrotor (5), welcher schwenkbar um eine senkrecht zur Rotorwelle (8) des Hauptrotors (4) vorgesehene Pendelwelle (30) angebracht ist, wobei der Hilfsrotor (5) so angebracht ist, dass in Draufsicht eine senkrecht zur Pendelwelle (30) verlaufende erste Längsachse (29) des Hilfsrotors (5) parallel oder in einem Winkel F von 25 Grad oder weniger relativ zur zweiten Längsachse (13) der Rotorblätter (12) des Hauptrotors (4) ausgerichtet ist, wobei der spitze Winkel B kleiner als oder gleich dem Winkel F ist, wobei der Hauptrotor (4) und der Hilfsrotor (5) miteinander durch eine mechanische Verbindung verbunden sind, so dass die Schwenkbewegung des Hilfsrotors (5) den Anstellwinkel zumindest eines der Rotorblätter (12) des Hauptrotors (4) steuert, und einen Heckrotor (6), der durch eine zweite, quer zur Rotorwelle (8) des Hauptrotors (4) gerichtete Rotorwelle (17) angetrieben wird.
Patent DE-112006001394-B4 (DE)
Title: Laserbearbeitungsvorrichtung und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: ANDO SATOSHI
IPC: B23K26/08
Filed: 2006-05-16
Granted: 2010-04-08
Abstract: Laserbearbeitungsvorrichtung (S) zum Bearbeiten einer Vielzahl von zu bearbeitenden Teilen auf einer zu bearbeitenden Fläche an einem zu bearbeitenden Werkstück (W), wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Lasereinrichtung (10),  eine Fokussierungs- oder Abbildungseinrichtung (30) für einen aus der Lasereinrichtung (10) emittierten Laserstrahl, und  eine Anordnungseinrichtung (40) zum Anordnen des zu bearbeitenden Werkstücks (W),  dadurch gekennzeichnet, dass  das zu bearbeitende Werkstück (W) und die Fokussierungs- oder Abbildungseinrichtung (30) auf der Anordnungsvorrichtung (40) fixiert sind,  während das zu bearbeitende Werkstück (W) bearbeitet wird, um die Laserstrahlen und die Fokussierungs- oder Abbildungseinrichtung (30) relativ zueinander zu verschieben, sodass die Fokussierungs- oder Abbildungseinrichtung (30) durch verschiedene Bereiche des Laserstrahls bestrahlt wird und die kumulative Bestrahlungsdauer während der Bearbeitung jedes aus der Vielzahl von zu bearbeitenden Teilen ausgeglichen wird; und  der Führungsbereich (SC) der Anordnungsvorrichtung (40) breiter ist als die Summe aus der Strahlfläche (B) des Laserstrahls und der...
Patent DE-112006001736-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Mehrfach-Medien-Zugriffssteuerung
Inventor: GINZBURG BORIS
IPC: H04W92/10
Filed: 2006-06-29
Granted: 2012-06-21
Abstract: Ausführungen der Doppel-Medien-Zugangssteuerungsvorrichtungen und -verfahren werden hier im allgemeinen beschrieben. Andere Ausführungen können beschrieben und beansprucht werden. Die vorliegende Anordnung sieht das Entfernen einer funktionalen Medien-Zugangssteuerungseinheit von einem oder mehreren Prozessoren in einer Prozessor/Koprozessoren-Situation vor. Eine Doppel-Medien-Zugangssteuerungsschnittstelle des Prozessors handhabt sowohl die Netzwerk-Anfragen des Prozessors als auch aller Koprozessoren, wie etwa proaktiven Verwaltungsprozessoren.
Patent DE-112009005099-B4 (DE)
Title: Lenksteuersystem
Inventor: KOIZUMI RURIKO
IPC: B62D6/00
Filed: 2009-07-29
Granted: 2017-02-23
Abstract: Lenksteuersystem (10) mit:  einer Lenkeinheit (30, 40, 46), die ein eigenes Fahrzeug in Übereinstimmung mit einer Größe eines Lenkens lenkt, die zu einer ersten Betätigungsgröße des eigenen Fahrzeugs durch einen Fahrer in einer ersten Richtung passt;  einer Einheit (42, 44, 46) zur Änderung einer Lenkgröße, welche die Lenkgröße, die zu der ersten Betätigungsgröße passt, die für die Lenkeinheit (30, 40, 46) benötigt wird, um das eigene Fahrzeug zu steuern, abhängig von einer zweiten Betätigungsgröße vom Fahrer des eigenen Fahrzeugs in einer zweiten Richtung ändert;  einer Einheit zur Erzeugung einer Reaktionskraft, die eine Reaktionskraft gegen die zweite Betätigungsgröße in einer Richtung entgegen der zweiten Richtung erzeugt; und  einer Einheit (22, 24) zur Erfassung eines Fahrzustands, die einen Fahrzustands des eigenen Fahrzeugs erfasst,  wobei die Einheit zur Erzeugung der Reaktionskraft die erzeugte Reaktionskraft abhängig von dem Fahrzustand des eigenen Fahrzeugs ändert, der von der Einheit (22, 24) zur Erfassung des Fahrzustands erfasst wird,  dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (22, 24) zur Erfassung des Fahrzustands die Verzögerung des eigenen Fahrzeugs als den Fahrzustand des eigenen Fahrzeugs erfasst.
Patent DE-112011102807-B4 (DE)
Title: Abgasturbolader
Inventor: HORNBACH JOHANNES
IPC: F01D25/16
Filed: 2011-08-18
Granted: 2023-02-16
Abstract: Abgasturbolader (1)- mit einer Welle (2), auf der ein Verdichterrad (3) und ein Turbinenrad (4) angeordnet sind, und- mit einem Lagergehäuse (5),• das eine turbinenseitige Radiallagerbuchse (6) aufweist, und• das einen Ölsammelraum (7) aufweist, der zwischen der turbinenseitigen Radiallagerbuchse (6) und einem turbinenseitigen Lagergehäuseendbereich (8) angeordnet ist• wobei der Ölsammelraum (7) mit einem Ölraum (18) des Lagergehäuses (5) in Verbindung steht und einen trichterförmigen Auslauf (19) in den Ölraum (18) aufweist,- wobei die Welle (2) eine sich in Radialrichtung (R) nach außen in den Ölsammelraum (7) erstreckende Schulter (9) aufweist, die mit einer radiallagerseitigen ersten Begrenzungswand (10) des Ölsammelraumes (7) einen Spalt (11) begrenzt, dadurch gekennzeichnet,- dass im trichterförmigen Auslauf (19) ein zwickelartiges Strömungsleitelement (20) angeordnet ist.
Patent DE-112011105537-B4 (DE)
Title: Trockene Doppelkupplung
Inventor: KANG SEOK MIN
IPC: F16D13/64
Filed: 2011-08-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Eine trockene Doppelkupplung (100), die ein mit einem Motor gekoppeltes Dämpferschwungrad (300) und eine Set-Doppelkupplung (200), die mit dem Dämpferschwungrad (300) gekoppelt ist, um Leistung des Motors auf ein Getriebe zu übertragen, aufweist, wobei das Dämpferschwungrad (300) Folgendes aufweist:einen Verbinder (600), der mit einer Treibscheibe (320) des Dämpferschwungrades (300) gekoppelt ist, um mit einer Verbindungsplatte (400) der Set-Doppelkupplung (200) keilwellen-gekoppelt zu sein;eine Abdeckung (700), die relativ zu dem Verbinder (600) entlang einer Umfangsrichtung desselben auf drehbare Weise elastisch gekoppelt ist, um ein Spiel zwischen der Verbindungsplatte (400) und dem Verbinder (600) zu kompensieren; undein erstes elastisches Bauglied (616), das an dem Verbinder (600) angebracht ist, um die Abdeckung (700) elastisch in die Umfangsrichtung des Verbinders (600) zu drücken, undbei der eine erste Kupplungsscheibe (250) der Set-Doppelkupplung (200) eine Montagestruktur aufweist, die aus Folgendem gebildet ist:einem Anschlagring (271), der auf Innenoberflächen der ersten Kupplungsscheibe (250) und einer ersten Nabe (255) zu dem Getriebe hin getragen wird, um einen Grenzabschnitt zwischen der ersten Kupplungsscheibe (250) und der ersten Nabe (255) zu umschließen;einem Haltering (273), der auf Außenoberflächen der ersten Kupplungsscheibe (250) und der ersten Nabe (255) zu dem Motor hin getragen wird, um mit dem Anschlagring (271), der dem Haltering (273) zugewandt ist, gekoppelt zu sein, wobei die erste Kupplungsscheibe (250) zwischen denselben angeordnet ist, wodurch der Grenzabschnitt umschlossen wird; undeiner elastischen Unterlegscheibe (275), die zwischen den Innenoberflächen der ersten Nabe (255) und einer ersten Treibscheibe (320) und dem Anschlagring (271) angeordnet ist, um die erste Nabe (255) elastisch zu tragen.