baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010010653-U1 (DE)
Title: Maschine mit Werkzeug-Schnellwechselsystem
IPC: B23Q3/12
Filed: 2010-07-26
Abstract: Maschine mit zumindest einer Antriebseinrichtung (8), einem Aufnahmeflansch (2) und einem Werkzeug (1), wobei der Aufnahmeflansch (2) mit einer Achse der Antriebseinrichtung (8) verbunden ist, wobei das Werkzeug (1) mit dem Aufnahmeflansch (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeflansch (2) weiterhin über Zentriervorrichtungen (5) verfügt, dass die Zentriervorrichtungen (5) jeweils ein Zylindersegment eines Zylinders mit einem größeren Radius als ein äußerer Radius einer zylinderförmigen Erhebung (13) des Aufnahmeflanschs (2) sind, und dass die Zentriervorrichtungen (5) schlüssig mit einem inneren Radius des Werkzeugs (1) verbunden sind.
Patent DE-202011000779-U1 (DE)
Title: Koaxialkabel-Bearbeitungswerkzeuge
IPC: H02G1/14
Filed: 2011-04-01
Abstract: Koaxialkabel-Bearbeitungswerkzeug zum Vorbereiten eines Endabschlusses eines Koaxialkabels mit einem Innenleiter, einer isolierenden Schicht, die den Innenleiter umgibt, und einem Außenleiter, der die isolierende Schicht umgibt, aufweisend einen Körper mit – einem Einführelement, das konfiguriert ist, zwischen dem Außenleiter und dem Innenleiter eingeführt zu werden, wo ein Abschnitt der isolierenden Schicht entkernt ist, – einer Öffnung in dem Einführelement, die konfiguriert ist, den Innenleiter aufzunehmen, und – einer Einrichtung zum Vergrößern eines Durchmessers des Außenleiters, der den entkernten Abschnitt umgibt.
Patent DE-202011002294-U1 (DE)
Title: Einbauleuchten mit Reflektor für verlaufende Lichtverteilung an der Decke
IPC: F21S8/02
Filed: 2011-02-02
Abstract: Einbauleuchten mit Reflektor für verlaufende Lichtverteilung entlang der Decke (1) nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflektor (2) so geformt ist, dass das Licht auch entlang der Decke (7) verteilt wird.
Patent DE-202011004760-U1 (DE)
Title: Schutzbehälter
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-04-04
Abstract: Schutzbehälter für zumindest ein Dokument, wobei der Schutzbehälter (1) aus zumindest zwei miteinander verbindbaren Behälterteilen (2, 4) ausgebildet ist, und wobei der Schutzbehälter (1) zumindest ein Siegelelement aufweist, insbesondere ein nach dem Verbinden der zumindest zwei Behälterteile (2, 4) anbringbares Siegelelement.
Patent DE-202011050294-U1 (DE)
Title: Drahtlos aufladbares E-Buch
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-05-31
Abstract: Drahtlos aufladbares E-Buch, das mit wenigstens einem eine Empfangsschaltung (210) aufweisenden, elektronischen Gerät (200) verbunden ist, wobei das elektronische Gerät (200) Folgendes aufweist:  einen Hauptkörper (100), der ein Anschlussteil (110) und eine Aufnahme (101) aufweist;  eine Tragplatte (120), die mit dem Hauptkörper (100) verbunden ist und sich in der Aufnahme (101) befindet, wobei das elektronische Gerät (200) auf der Tragplatte (120) positionierbar ist; und  wenigstens eine Sendeschaltung (130), die auf der Tragplatte (120) angeordnet ist, wobei die elektrische Energie über das Anschlussteil (110) der Sendeschaltung (130) zuleitbar ist, und wobei durch die Sendeschaltung (130) die elektrische Energie in ein Wechselstrom-Signal umwandelbar ist, das dann durch die Sendeschaltung (130) der Empfangsschaltung (210) des elektronischen Geräts (200) zusendbar ist, und wobei das Wechselstrom-Signal durch die Empfangsschaltung (210) in elektrische Energie zur Aufladung umwandelbar ist.
Patent DE-202011051279-U1 (DE)
Title: Festbett für die aerobe oder anaerobe Abwasserreinigung
IPC: C02F3/10
Filed: 2011-09-13
Abstract: Festbett für die aerobe oder anaerobe Abwasserreinigung, mindestens aufweisend einen obenseitigen horizontalen Rahmen (1) mit an gegenüberliegenden Seitenholmen (2, 3) und/oder Zwischenholmen (4) fixierten Trägerelementen (6) für die Befestigung von textilen, faltbaren, aus nicht verrottbarem Material bestehenden Trägern für Mikroorganismen, einen unteren horizontalen Rahmen (5) mit Trägerelementen (6) zum Fixieren der textilen Träger an dem unteren Rahmen und Mittel, die die Rahmen (1, 5) mindestens im Eckenbereich verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmen (1, 5) mindestens in den Eckenbereichen mit Abstandshaltern (7, 8) versehen sind, deren Höhe der Materialhöhe der gefalteten Träger zwischen zwei Rahmen (1, 5, 9) entspricht, dass die Träger in einer Vormontage vor der Faltung mittels der Trägerelemente (6) an den Seitenholmen (2, 3) und/oder Zwischenholmen (4) der Rahmen (1, 5, 9) fixiert sind, dass die Mittel seitliche Aufstellelemente (10) oder in senkrechten Durchgangslagern in oder an den Abstandshaltern (7, 8) einsetzbare Säulen (11) sind und dass...
Patent DE-202011101093-U1 (DE)
Title: Schutz für Innenverdampfer in Kühlaufbauten
IPC: B60P3/20
Filed: 2011-05-25
Abstract: Schutz (1) der ein Anfahren oder Berühren des Verdampfers (2) in Kühlaufbauten verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Schutz (1) vor dem Verdampfer (2) montiert wird und die Montage auf der Höhe des Verdampfer (2) ist
Patent DE-202011107211-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungsband und Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2011-10-27
Abstract: Kennzeichnungsband aus flexiblem Material mit einer länglichen Grundform und einem ersten Ende (18) und einem zweiten Ende (19), mit einer in einem Thermodrucker bedruckbaren thermosensitiven Schicht (16) und mit einer Befestigungseinrichtung (22), mittels der das Kennzeichnungsband (2, 2') in einer geschlossenen Form fixierbar ist.
Patent DE-202011107608-U1 (DE)
Title: Tragekarussell für Absetzcontainer
IPC: B60P1/28
Filed: 2011-11-08
Abstract: Tragekarussell für Absetzcontainer, welche überwiegend als Behältnis leichterer Bauart für Schutt und dergleichen dienen, dadurch gekennzeichnet dass, das Tragekarussell (1) indirekt, in vorteilhafter Weise mittels des Auflageringes (11) mit einem Durchmesser angepasst der Breite des Aufliegerwagen (8), auf dem Aufliegerwagen (8) in der Länge (L) verstellbar geführt ist, und im gemeinsamen Drehlager (10) des Auflageringes (11) die Schwenkplatte (12) um 360° drehbar gelagert ist, und die Schwenkplatte (12) die Trageplatte (13) um den Betrag (a) verschiebbar geführt hat, und auf das Drehlager (130) der Trageplatte (13) der Lagerarm (14) nahezu in seinem Zentrum, mindestens beidseitig auslenkend um den Positionswinkel (PW), und oder alternativ, gemäß den technischen Möglichkeiten, der Lagerarm (14) um 360 drehbar gelagert aufgesetzt ist, und der Lagerarm (14) in seiner Breite so bemessen ist, dass dazwischen der Absetzcontainer (9) Platz findet, und der Lagerarm (14) in der Lagerachse (140) den Kipprahmen (4) um den Neigungswinkel (NW) gelagert...
Patent DE-202012000286-U1 (DE)
Title: Sitz-/Liegemöbel
IPC: A47C1/022
Filed: 2012-01-13
Abstract: Sitz-/Liegemöbel (11) mit zumindest einem, bevorzugt als Sitz-/Liegeteil ausgebildeten, Basisteil (13) und wenigstens einem, bevorzugt als Rückenlehne oder Kopfstütze ausgebildeten, Funktionsteil (15), das insbesondere zur Sitztiefenveränderung mittels eines Schwenkbeschlags (17) relativ zu dem Basisteil (13) zwischen zwei Endstellungen verschwenkbar ist, wobei der Schwenkbeschlag (17) wenigstens ein Paar von Armen (19, 21) umfasst, die jeweils am Basisteil (13) und am Funktionsteil (15) um eine Achse (23, 25, 27, 29) verschwenkbar angelenkt sind, wobei die Achsen (27, 29) des Funktionsteils (15) innerhalb des Funktionsteils (15) angeordnet sind, wobei das Funktionsteil (15) eine zumindest in den Endstellungen, bevorzugt in jeder Stellung, dem Basisteil (13) zugewandte Durchgangsseite (31) für die Arme (19, 21) aufweist, und wobei die Arme (19, 21) des Schwenkbeschlags (17) jeweils einen von einer geradlinigen Erstreckung abweichenden Verlauf zwischen den Achsen (23, 25, 27, 29) derart aufweisen, dass die Arme (19, 21) zumindest in den Endstellungen durch die Durchgangsseite (31) des Funktionsteils (15) hindurchtreten.
Patent DE-202012004633-U1 (DE)
Title: Nachbildung historischer ornamentierter Stuckelemente aus Styropor
IPC: B44C5/00
Filed: 2012-08-11
Abstract: Historische Stuckelemente, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Styropor bestehen auf die eine wetterfeste und hagelsichere Beschichtung aufgebracht ist.
Patent DE-202012006638-U1 (DE)
Title: Digitales Nachschlagwerk auf externen Speichermedien (Computerimlplementierte Erfindung) Server- und PHP- basiert mit Datenbankanbindung
IPC: G06F17/30
Filed: 2012-07-11
Abstract: Das IABook ist eine Computerimplementierte Erfindung, die ein Digitales Nachschlagwerk enthält. 1. Das Digitale Nachschlagewerk ist dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem externen Speichermedium (USB-Stick, SD-Card) besteht, auf welchem eine Softwarelösung, bestehend aus einem Webserver, einem PHP-Interpreter, einer Datenbank-Anwendung sowie einer Oberfläche zur Darstellung des Inhalts enthalten ist. 2. Das Digitale Nachschlagewerk ist dadurch gekennzeichnet, dass es durch die in ihm enthaltene Software (Webserver) selbstständig ausführbar und somit ohne weitere Software oder Installation nutzbar ist, und die in ihm enthaltenen Inhalte (Datenbank) darstellen kann (Oberfläche). 3. Das Digitale Nachschlagewerk ist dadurch gekennzeichnet, dass es betriebssystemunabhängig eingesetz werden kann, sofern das externe Speichermedium eine oder mehrere betriebssystemspezifische Webservers bereithält.
Patent DE-202012006678-U1 (DE)
Title: Dachfenster mit Befestigungsmitteln für eine Abdeckung
IPC: E06B3/40
Filed: 2012-07-10
Abstract: Dachfenster (1), das Folgendes umfasst: einen Blendrahmen (2) mit einem oberen Element (5), einem unteren Element (6) und zwei seitlichen Elementen (7, 8), die eine Blendrahmen-Ebene definieren, und einen Flügelrahmen (3) mit einem oberen Element (9), einem unteren Element (10) und zwei seitlichen Elementen (11, 12), die eine Flügelrahmen-Ebene definieren, wobei der Flügelrahmen (3) mit dem Blendrahmen (2) durch ein Schwenkscharnier (200) verbunden ist, das zwischen den seitlichen Elementen (7, 11; 8, 12) des Blendrahmens (2) bzw. des Flügelrahmens (3) angeordnet ist, wobei das Dachfenster (1) des Weiteren eine Abdeckung (217, 201) und mindestens ein Befestigungsmittel zum Befestigen der Abdeckung (217, 201) an dem Dachfenster (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Befestigungsmittel einen Einschubteil (208) und einen Aufnahmeteil (209) umfasst, von denen der eine an der Abdeckung (217, 201) und der andere an dem Dachfenster (1) angeordnet ist und die für ein gegenseitiges Einrasten ausgelegt sind.
Patent DE-202012011577-U1 (DE)
Title: Anordnungsmöglichkeit von Trainingsvorrichtungen
IPC: A63B23/00
Filed: 2012-12-04
Abstract: Anordnungsmöglichkeit von einzelnen Trainingsvorrichtungen zur variablen, festen und platzsparenden Aufstellung.
Patent DE-202012011802-U1 (DE)
Title: Koffer aus Wellpappe mit flach faltbarer Griffkonstruktion
IPC: B65D5/462
Filed: 2012-12-07
Abstract: Koffer aus Wellpappe mit einer Tragevorrichtung, konstruiert aus den vier Klappen (1), (2), (3) und (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Klappen (1) und (2) bei aufgestelltem Griff doppelt gefaltet sind.
Patent DE-202012013212-U1 (DE)
Title: Babykissen
IPC: A61J9/06
Filed: 2012-12-01
Abstract: Babykissen (1) mit Trinkflaschenhalter, wobei eine Aussparung (4) zur Aufnahme einer Trinkflasche vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Babykissen (1) einen oberen Kissenbereich (5) und einen unteren Kissenbereich (6) aufweist, welche verformbar und zueinander knickbar ausgebildet sind, wobei der obere Kissenbereich (5) zumindest eine form- und stoffschlüssig integrierte und beidseitig gepolsterte Aussparung (4) zur Aufnahme einer Trinkflasche aufweist, welche zur Nahrungsaufnahme eines Babys die Trinkflasche in Trinkposition hält.
Patent DE-202012100298-U1 (DE)
Title: Matratzen- oder Kissenbezugs- oder Borderstoff
IPC: A47C31/10
Filed: 2012-01-27
Abstract: Matratzen- oder Kissenbezugs- oder Borderstoff (1), aufweisend eine aus einer Strick- oder Wirkware bestehende und im bezogenen Zustand der Matratze oder dem Kissen abgewandte Oberseite (2) und einer im bezogenen Zustand der Matratze oder dem Kissen zugewandten Unterseite, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest die Oberseite (2) eine von einer optischen Ausleseeinheit auslesbare gestrickte oder gewirkte Kodierung (3) aufweist.
Patent DE-202012100382-U1 (DE)
Title: Eine Verbesserung der Struktur der Augentropfenflasche, mit der man genaue Anzahl der Tropfen messen kann
IPC: A61F9/00
Filed: 2012-02-06
Abstract: Eine Verbesserung der Struktur der Augentropfenflache, mit der man genaue Anzahl der Tropfen messen kann. Es wird durch eine Flasche 20, einen Reflektor 21, einen Flaschenmund 22 und einen Deckel 23 zusammemgesetzt. OOberhalb der Flasche gibt ein Dach, es wird nach oben ausgedehnt und es bildet sich eine Buchse. Die Buchse kann in den Flaschenmund greifen. Mit dem Deckel wird die Flasche zugemacht. Die Merkmale sind: unterhalb der Flasche ist eine flache Oberfläche, dann kann der Reflektor auf das Dach gestellt werden, so wird das Dach die Funktion eines Spiegels haben.
Patent DE-202012100606-U1 (DE)
Title: Nutwerkzeug zur Installation von Sanitärrohren
IPC: B26B27/00
Filed: 2012-02-23
Abstract: Handwerkzeug zur Bearbeitung einer, eine Dichtung (4) aufnehmenden Nut (11) in einem Sanitärrohrteil (2) aus Kunststoff, welches einen Körper (14) mit einer Vertiefung (20) zum Einschieben und zur Positionierung des Rohrendes (8) aufweist, einen Anschlag (26), dessen Aufgabe darin besteht, die maximale Einschiebeposition des Rohres im Werkzeug zu bestimmen, ein Messer (16), das zur Bearbeitung der Nut in Bezug auf den Körper (14) herausnehmbar montiert ist, einen Bediengriff (18), welcher das Messer aus einer zurückgezogenen Position in eine Lage verschieben soll, in der eine Klinge (19) des Messers eine maximale Nuttiefe (H) bestimmt die höchstens 50% der radialen Dicke (E) der Dichtung beträgt, die in der Nut angebracht werden soll, und eine Feder, die zwischen dem Messer oder dem Bediengriff und dem Körper angebracht ist, um das Messer in seine zurückgezogene Position zu drücken, wobei das Messer ein rechteckiges Schnittprofil aufweist welches eine Breite (W) aufweist, die um einen Faktor...
Patent DE-202012101847-U1 (DE)
Title: Trägertape zum Halten und Transportieren mehrerer, wenigstens einen Pin aufweisender elektronischer Bauteile
IPC: B65D85/42
Filed: 2012-05-21
Abstract: Trägertape (1) zum Halten und Transportieren mehrerer, wenigstens einen Pin (3) aufweisender elektronischer Bauteile (2), vorzugsweise Leiterplattensteckverbinder (4), mit Taschen (5) zur Aufnahme jeweils wenigstens eines elektronischen Bauteils (2, 4), wobei die Taschen (5) jeweils durch vier Seitenwände (6) und einen Boden (7) gebildet sowie benachbarte Taschen (5) durch Trennbereiche (8) voneinander beabstandet und getrennt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Böden (7) der Taschen (5) mit Öffnungen (9) versehen sind, in die der wenigstens eine Pin (3) des wenigstens einen elektronischen Bauteils (2, 4) derart aufnehmbar ist, dass dieses mit seiner Unterseite (10) im Wesentlichen plan auf dem jeweiligen Boden (7) aufliegt.
Patent DE-202012103077-U1 (DE)
Title: Mobiles Datenverarbeitungs- und/oder Kommunikationsgerät mit mindestens einer Solarzelle
IPC: G06F1/26
Filed: 2012-08-14
Abstract: Mobiles Datenverarbeitungs- und/oder Kommunikationsgerät (20), umfassend mindestens eine Solarzelle (10) oder ein Solarmodul aus mehreren Solarzellen (10), wobei – die Solarzelle (10) oder das Solarmodul an einer Oberfläche mindestens eine Interferenzschicht (1) zur Einstellung eines Farbeindrucks aufweist, – die Interferenzschicht (1) mindestens einen ersten Teilbereich (11) und einen zweiten Teilbereich (12) aufweist, und – die Interferenzschicht (1) in den Teilbereichen (11, 12) eine unterschiedliche Dicke, ein unterschiedliches Material und/oder eine unterschiedliche Materialzusammensetzung aufweist, so dass die Teilbereiche (11, 12) verschiedene Farbeindrücke aufweisen.
Patent DE-202012103351-U1 (DE)
Title: Zahnchirurgisches Instrument
IPC: A61B17/28
Filed: 2012-09-03
Abstract: Zahnchirurgisches Instrument (10, 10’) mit einem ersten Element (20) und einem zweiten Element (30), welche relativ zueinander entlang einer Längsachse (l) stufenlos bewegbar angeordnet sind, wobei die Elemente (20, 30) jeweils ein Arbeitsende (22, 22’, 32, 32’) aufweisen und die Arbeitsenden (22, 22’, 32, 32’) gegen die Längsachse (l) um einen Winkel (α) geneigt angeordnet sind.
Patent DE-202012104218-U1 (DE)
Title: Pflanzliches Nahrungsmittelprodukt
IPC: A23L19/00
Filed: 2012-11-02
Abstract: Pflanzliches teilchenförmiges Nahrungsmittelprodukt, hergestellt aus stärkehaltigen Pflanzenteilen, gekennzeichnet durch: mindestens einen gegenüber dem nativen Pflanzenteil um zwischen 20–90 Gew.%, bevorzugt 30–70 Gew.% und ganz besonders bevorzugt 35–65 Gew.% des ursprünglichen Gehalts des Nahrungsmittelprodukts verringerten Gehalt eines mit Wasser entfernbaren Bestandteils.
Patent DE-202013000951-U1 (DE)
Title: Formeinrichtung zum Stützen von Pflanzen
IPC: A01G9/12
Filed: 2013-01-31
Abstract: Formeinrichtung (1), insbesondere für in einem Substrat wachsende Pflanzen, mit wenigstens zwei Bodenstreben (2) zur Verankerung in dem Substrat und mit Stützeinrichtungen (3), welche die Bodenstreben (2) wenigstens teilweise verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei Stützeinrichtungen (3) vorgesehen sind, welche wenigstens zwei zum Formen und Stützen von Pflanzenwuchs vorgesehene Formbereiche (4) definieren.
Patent DE-202013001227-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: A61F5/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Stützvorrichtung (1) zum Abstützen des Oberkörpers einer Person unter der Achsel, gekennzeichnet durch mindestens eine Stütze (2), die an ihrem oberen Ende mit einem unter die Achsel der Person eingreifenden gepolsterten Träger (6) versehen ist und deren unteres Ende mit einem um die Taille der Person angebrachten Gürtel (3) verbunden ist, der die Stütze (2) an der Hüfte der Person abstützt.
Patent DE-202013001358-U1 (DE)
Title: Frühwarnsystem für die Sicherheit des Fahrzeuges
IPC: G08B21/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Eine Frühwarnsystem für die Sicherheit des Fahrzeugest umfasst Eine Warnanlage, die vor den möglichen Gefahren warnt, wenn die Fahrzeugtür aufgemacht wird. Und Einen Frühstarter, der die Warnanlage aktiviert.
Patent DE-202013005868-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Räummaschine zum Herstellen von Nuten, Profilen oder dergleichen Vertiefungen in oder an einem Werkstück, überwiegend aus hartem oder zähemMaterial
IPC: B23D37/00
Filed: 2013-06-29
Abstract: Vorrichtung für eine Räummaschine zum Herstellen von Nuten, Profilen oder dergleichen Vertiefungen in oder an einem Werkstück durch die Translationsbewegung des Räumwerkzeugs verhältnismäßig zum Werkstück oder umgekehrt, mit wenigstens einem Räumwerkzeug (15), einem Maschinentisch (3) und einem Werkstückniederhalter (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Werkstückniederhalter (8) mit der Arbeitsplatte (7) des Oszillators (6) verbunden ist, wobei der Oszillator (6) auf dem Maschinentisch (3) befestigt wird.
Patent DE-202013010448-U1 (DE)
Title: Ausgegossener Rahmen für den Fahrzeugbau
IPC: B62D29/00
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ausgegossener Rahmen zum Einsatz im Fahrzeugbau, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen vor Montage am Fahrzeug mit einem fließendem Füllstoff aus Klebstoffgemisch mit Leichtfüllstoffen und oder eines anderen Klebstoffgemisch ausgegossen ist.
Patent DE-202013011085-U1 (DE)
Title: Anputzleiste, Leiste und Abschlussschiene
IPC: E04F13/06
Filed: 2013-12-09
Abstract: Anputzleiste (2) zur Platzierung an einem Übergang zwischen einem ersten Bestandteil eines Gebäudes, insbesondere einem Fenster- oder Türrahmen, einer Fensterbank, einem Balken, einer Metallverbindung oder einer Lisene, und einem zweiten Bestandteil eines Gebäudes, insbesondere einer Wärmedämmung und/oder einer Putzschicht, aufweisend einen Basisbereich (4) aus Kunststoff; einen Anputzbereich (16) aus Kunststoff, der zum Einputzen in die Putzschicht und/oder zur festen Verbindung mit der Wärmedämmung bestimmt ist; und einen Schaumkunststoff-Klebestreifen (8) mit einer ersten Klebeseite, mit einer zweiten, der ersten Klebeseite gegenüberliegenden zweiten Klebeseite, mit einer Innenseite und mit einer Außenseite; dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite und/oder die Außenseite des Schaumkunststoff-Klebestreifens (8) wenigstens einen Schlitz (10, 12) aufweist, um eine Abstandsänderung zwischen erster und zweiter Klebeseite des Schaumkunststoff-Klebestreifens (8) zu ermöglichen.
Patent DE-202013011425-U1 (DE)
Title: Schubladenwandelement und Füllelement für eine Schubladenwand sowie Möbel
IPC: A47B88/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schubladenwandelement (1) für eine Schublade, an dem ein Randabschnitt eines Schubladenbodens einsetzbar ist, um eine an den Schubladenboden angrenzende Schubladenseitenwand zu bilden, wobei das Schubladenwandelement (1) ein Wand Profilteil (3) und ein Bodenaufnahme-Profilteil (6–9) umfasst, wobei am Schubladenwandelement (1) eine am Bodenaufnahme-Profilteil (6–9) vorhandene Auflagefläche (11) für eine unterseitige Abstützung für ein am Schubladenwandelement (1) einsetzbaren Schubladenboden bereitgestellt ist, und wobei das Wand-Profilteil (3) einen Kammerabschnitt (2) mit einem Innenwand-Blechabschnitt (4) und einem Außenwand-Blechabschnitt (5) umfasst, die gegenüberliegend über ein Breitenmaß die Schubladenwandelements (1) voneinander beabstandet und oben durch einen Verbindungsabschnitt (10) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Füllelement (18–22) in den Kammerabschnitt (2) eingesetzt ist, das wenigstens ein im eingesetzten Zustand definiert vorgespanntes Federelement (19a, 20a, 21a, 22a, 24, 27) umfasst.
Patent DE-202013011463-U1 (DE)
Title: Schachtdeckelfassung sowie Verkaufseinheit mit einer derartigen Schachtdeckelfassung
IPC: E02D29/14
Filed: 2013-12-20
Abstract: Schachtdeckelfassung, – mit einem Basisring (10) aus Metall, der eine innere Zone (12) und eine äußere Zone (13) definiert, die durch eine Grenzlinie (14) voneinander abgegrenzt sind, – mit einer von dem Basisring (10) entlang der Grenzlinie (14) aufragenden und mit dem Basisring (10) verbundenen Grenzwand (16) aus Metall und – mit einem Betonring (18), der über der äußeren Zone (13) des Basisrings (10) angeordnet ist und bis zu der Grenzwand (16) reicht.
Patent DE-202013012043-U1 (DE)
Title: Magnetträgeranordnung
IPC: H01J37/34
Filed: 2013-07-31
Abstract: Magnetträgeranordnung (100, 200, 300) zum Einsetzen in ein Rohrtarget (130) einer Magnetronanordnung, wobei die Magnetträgeranordnung (100, 200, 300) aufweist: ein zum Führen von Kühlmittel eingerichtetes Rohr (110) und ein sich entlang des Rohres (110) erstreckender und an dem Rohr (110) befestigter Magnetträger (120), an dessen dem Rohr (110) abgewandter Seite ein Magnetsystem (121) angeordnet ist, wobei zumindest das Rohr (110) von einem Schaumstoff aufweisenden Körper (101, 201, 201) umgeben ist, welcher eine zu der Innenumfangsfläche (131) des Rohrtargets (130) angepasste Außenumfangskontur (102, 202, 302) aufweist, wobei der Körper (101, 201, 301) an dem Rohr (110) und/oder an dem Magnetträger (120) befestigt ist.
Patent DE-202013100627-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur MRT-Bildgebung der nahen Oberfläche von Gewebeproben
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-02-12
Abstract: Ein System zur MRT-Bildgebung der nahen Oberfläche von zumindest einer Gewebeprobe, umfassend: a. ein MRT umfassend statische Magnetfeldmagnete, HF-Magnetfeldmagnete und HF-Empfängerspulen, wobei besagter MRT dazu angepasst ist, nur Teile der besagten Gewebeprobe nahe der Oberfläche der besagten Gewebeprobe abzubilden; und b. ein Verarbeitungssystem, das dazu angepasst ist, ein Manövrieren von zumindest einem aus seiner Gruppe bestehend aus besagten statischen Magnetfeldmagneten, besagten HF-Magnetfeldmagneten, besagten HF-Empfängerspulen und irgendeiner Kombination davon zu steuern; wobei besagte Gewebeprobe statisch ist und wobei besagtes Verarbeitungssystem dazu angepasst ist, das besagte zumindest eine aus einer Gruppe bestehend aus besagten statischen Magnetfeldmagneten, besagten HF-Magnetfeldmagneten, besagten HF-Empfängerspulen und irgendeiner Kombination zu bewegen, und dadurch sequentiell im Wesentlichen das gesamte besagte oberflächennahe Gewebe abzubilden.