baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10362193-B4 (DE)
Inventor: DOYLE MICHAEL C
IPC: F16D7/00
Filed: 2003-01-21
Granted: 2016-09-29
Abstract: A hand-held power tool having a multi-speed transmission and a clutch. The multi-speed transmission and the clutch are coupled to one another via a set of interconnecting tabs that are slidingly engaged to one another and secured with pins to inhibit the withdrawal of the tabs from one another. The clutch may include a clutch member, a unitarily formed clutch plate and a plurality of engagement members. The clutch plate includes an annular plate member and a plurality of leg members that extend generally perpendicularly from the annular plate member and which bias the engagement members into engagement with the clutch member. The clutch member may be coupled to an element of the multi-speed transmission, such as to the ring gear of a planetary gear set, so as to reduce the overall size of the power tool.
Patent DE-19505075-B4 (DE)
Title: Hydraulische Unterseekupplung mit Vordichtungs-Führung
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 1995-02-15
Granted: 2004-07-22
Abstract: Hydraulische Unterseekupplung mit:  a) einer Aufnahme (20) mit einem ersten Ende, einem zweiten Ende und einer Längsbohrung (81), die sich dadurch erstreckt, wobei die Bohrung zwei Umfangsschultern (26, 30) aufweist, um eine äußere (25), eine zwischenliegende (29) und eine innere (33) Zylinderfläche zu definieren, die sich fortschreitend vom ersten Ende bis zum zweiten Ende der Aufnahme verengen,  b) einer ringförmigen Dichtung (60), die in der Aufnahmebohrung angeordnet ist,  c) einem Dichtungshalteelement (84, 85), das mit der Aufnahme zum Halten der Dichtung in der Aufnahme in Eingriff bringbar ist, wobei das Dichtungshalteelement eine Bohrung (89, 90) aufweist,  d) einem Sondenelement (10), das in die Aufnahmebohrung eingebracht werden kann, wobei das Sondenelement ein erstes Ende, ein zweites Ende und eine Außenfläche mit einer Stufe (38) darauf aufweist, um zwei Zylinderflächen zu definieren, die sich fortschreitend vom ersten Ende zum zweiten Ende des Sondenelementes verringern, wobei die geringste...
Patent DE-19512144-B4 (DE)
Title: Automatische Transportvorrichtung mit einem Anschlagmechanismus zum Positionieren von Prüftabletts
Inventor: NAKAMURA HIROTO
IPC: G01R31/02
Filed: 1995-03-31
Granted: 2006-04-20
Abstract: Automatische
Transportvorrichtung für
ein IC-Prüfsystem
zum Prüfen
von IC-Vorrichtungen (16), wobei die IC-Vorrichtungen (16) von einem Zufuhrbereich
(SU) zu einem Prüfkopfbereich
(TH) mit mehreren Prüfkontakteinrichtungen
zum Liefern von Prüfsignalen
an die IC-Vorrichtungen (16) und ferner die geprüften IC-Vorrichtungen (16)
vom Prüfkopfbereich
(TH) zu einem Entnahmebereich (DI) transportiert werden, mit:  einem
Prüftablett
(20), auf dem die zu prüfenden
IC-Vorrichtungen
(16) in mehreren Reihen angeordnet werden, wobei jede Reihe mehrere
IC-Vorrichtungen (16) trägt
und das Prüftablett
(20) die IC-Vorrichtungen (16) zu dem Prüfkopfbereich (TH) und dem Entnahmebereich
(DI) transportiert, wobei die zu prüfenden IC-Vorrichtungen (16)
im Prüftablett
(20) in einem Abstand zu benachbarten IC-Vorrichtungen (16) ausgerichtet sind;
der kürzer
ist als ein Abstand zwischen benachbarten Prüfkontakteinrichtungen im Prüfkopfbereich
(TH);  einem Paar von Anschlagelementen (11, 12), die im Prüfkopfbereich
(TH) entlang einer Bewegungsrichtung des Prüftabletts (20) angeordnet sind,
wobei der Abstand (D) zwischen den Anschlagelementen dem Abstand
(Y) der zu...
Patent DE-19521993-B4 (DE)
Title: Werkzeughalter und Werkzeug für eine Bohr- und/oder Schlagwerkzeugmaschine
Inventor: BUCK MANFRED
IPC: B23B45/16
Filed: 1995-06-20
Granted: 2009-04-09
Abstract: Werkzeughalter
für ein
Bohr- und/oder Schlagwerkzeug, mit einer Antriebsspindel (3), mit
einer in der Antriebsspindel (3) ausgebildeten Aufnahmeöffnung (4a)
für einen
Einsteckschaft (24) des Bohr- und/oder Schlagwerkzeugs (23), welche
teilweise als sich nach außen
hin erweiternder Konus (5) ausgebildet ist, mit wenigstens einem
Verriegelungskörper
(9) zur axialen Verriegelung des in die Aufnahmeöffnung (4a) einzusetzenden Einsteckschafts
(24), sowie mit Mitteln (20) zur Drehmitnahme des in die Aufnahmeöffnung (4a)
einzusetzenden Einsteckschafts (24), dadurch gekennzeichnet, daß als Mittel
(20) zur Drehmitnahme ein dem Konus (5) werkzeugseitig vorgelagerter
oder nachgelagerter Abschnitt (6) in der Aufnahmeöffnung (4a)
vorgesehen ist, der zu einer Längsachse
(30) des Werkzeughalters achsparallel verläuft und als Innenmehrkant (6a)
ausgebildet ist.
Patent DE-19533094-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polymerverbundmaterials und polymeres Verbundmaterial
Inventor: TOCHIOKA TAKAHIRO
IPC: C08G85/00
Filed: 1995-09-07
Granted: 2006-04-13
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines zweiten, kein Lösungsmittel enthaltenden, festen
Polymerverbundmaterials aus einem ersten festen Polymerverbundmaterial,
umfassend:  (a) das Bereitstellen des ersten festen Polymerverbundmaterials,
umfassend ein flexibles Polymer und ein steifes Oligomer oder Polymer,
polymerisiert in einem geschmolzenen und gemischten Zustand in Gegenwart
des flexiblen Polymers ohne Lösungsmittel,
und  (b) das Polymerisieren des ersten festen Polymerverbundmaterials
bei einer Temperatur höher
als die Temperatur, bei welcher das steife Oligomer oder Polymer
polymerisiert werden kann, jedoch unterhalb der Glasübergangstemperatur
des steifen Oligomers oder Polymers, so daß die Zugfestigkeit des ersten
festen Polymerverbundmaterials erhöht wird, wodurch das zweite
feste Polymerverbundmaterial gebildet wird,  wobei das steife
Oligomer oder Polymer ein stabartiges Verstärkungsmaterial, das einen Querschnittsdurchmesser von
0,07 μm
oder weniger aufweist, bildet.
Patent DE-19542406-B4 (DE)
Title: Manschettenkonstruktion für ein Drehgelenk
Inventor: KUDO SATORO
IPC: F16J3/04
Filed: 1995-11-14
Granted: 2004-04-01
Abstract: Manschettenkonstruktion für ein Drehgelenk (10) mit einem Gehäuse (12) und einer Welle (20), wobei eine aus Kunstharz bestehende faltenbalgförmige...
Patent DE-19543718-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeuggenerator
Inventor: ZENMEI KEISAKU
IPC: H02K7/18
Filed: 1995-11-23
Granted: 2010-07-08
Abstract: Fahrzeuggenerator mit:  einer Einwegkupplung (30) mit einem zylindrischen, hohlen, äußeren Kupplungsteil (32), einem koaxial zum äußeren Kupplungsteil (32) angeordneten inneren Kupplungsteil (31), und einer Rolle (33), die zwischen dem äußeren und dem inneren Kupplungsteil angeordnet ist, wobei die Einwegkupplung (30) ein Drehmoment in einer vorbestimmten Drehrichtung zwischen dem äußeren und dem inneren Kupplungsteil überträgt, und die Einwegkupplung leerläuft und kein Drehmoment in einer Richtung entgegengesetzt der vorbestimmten Drehrichtung überträgt, wenn das Drehmoment höher ist als ein vorbestimmtes Leerlaufstartdrehmoment;  einer Riemenscheibe (39), welche eine Umschlingungsfläche (39a) aufweist, um welche ein Riemen herumgeschlungen ist, wobei die Riemenscheibe (39) über den Riemen durch eine Fahrzeug-Antriebseinheit angetrieben wird; und  einem Rotor (8), der drehbar durch eine Drehwelle (8a) des Generatorgehäuses gehaltert wird, wobei die Drehwelle (8a) zusammen mit dem inneren Kupplungsteil (31) drehbar ausgebildet ist, das äußere Kupplungsteil (32) zusammen mit der Riemenscheibe (39) drehbar ausgebildet ist, und ein Drehmoment von...
Patent DE-19618761-B4 (DE)
Title: Leckdichtung an einem Schiffsrumpf
Inventor: SCHLEICHER ULRICH
IPC: B63B43/16
Filed: 1996-05-09
Granted: 2006-09-14
Abstract: Leckdichtung
(10) an einem Schiffsrumpf (1) bei der ein Rohr (11) endseitig (12)
einen aufblähbaren
Ballon (13) aufweist,  das Rohr (11) mit dem Ballon (13) fest
verbunden ist, der aufgeblähte
Ballon (33) in Richtung auf den Schiffsrumpf (1) einen kreisförmigen Querschnitt
(35) und rechtwinklig dazu eine Höhe (34) aufweist, die kleiner
ist als der kreisförmige
Querschnitt (35) des Ballons (33),  dadurch gekennzeichnet,  dass
der am Schiffsrumpf (1) anliegende Ballon (63) randseitig als Tragflügelprofil
(64) ausgebildet ist.
Patent DE-19627013-B4 (DE)
Title: Einwegkupplung
Inventor: YAMAMOTO KEN
IPC: F16C33/04
Filed: 1996-07-04
Granted: 2008-06-19
Abstract: Einwegkupplung
(3) mit einem Innenring (3a, 3a'), der entlang eines Außenumfangs
eine Laufrille (3a1, 3a'1) aufweist, einem Außenring (3b, 3b'), der entlang
eines Innenumfangs eine Laufrille (3b1, 3b'1) aufweist, einer Vielzahl
zwischen den Laufrillen (3a1, 3a'1, 3b1, 3b'1) angeordneter Wälzkörper (3c,
3c') und einem Käfig
(3d, 3d') zum Halten der Wälzkörper (3c,
3c'),  dadurch gekennzeichnet,  dass in der Laufrille (3b1,
3b'1) des Außenrings
(3b, 3b') eine Umfangsnut (3b2, 3b'2) aus gebildet ist,  dass
der Außenring
(3b, 3b') durch einen orthogonal zur Achse verlaufenden Schnitt
halbiert ist und eine Umfangsnut (3b2, 3b'2) aufweist,  dass
der Käfig
(3d) an der Umfangsnut (3b2, 3b'2) der Laufrille (3b1, 3b'1) des
Außenrings
(3b, 3b') befestigt ist und eine Nockenfläche (3d4) aufweist, die mit
der Laufrille (3a1, 3a'1) des Innenrings (3a, 3a') einen Keilspalt
definiert,  wobei der Innenring (3a, 3a') und der Außenring
(3b, 3b') in einer Richtung relativ drehbar sind,...
Patent DE-19634629-B4 (DE)
Title: Getriebelose Antriebsvorrichtung für Aufzüge
Inventor: WITTUR HORST
IPC: H02K7/10
Filed: 1996-08-27
Granted: 2004-04-29
Abstract: Getriebeloser Antrieb für einen Treibscheibenaufzug mit einem Motor, einer Treibscheibe, und einer stationären Trägerachse, auf der die Treibscheibe drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Motordrehmoment durch eine von der Trägerachse separate Hohlwelle (5) auf die Treibscheibe (4) übertragen wird, und die rotortragende Hohlwelle (5) unmittelbaram statortragenden Motorgehäuse (8) gelagert ist.
Patent DE-19731747-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine Mitnehmerkupplung
Inventor: SUNDKVIST ARILD
IPC: F16D25/061
Filed: 1997-07-23
Granted: 2006-11-23
Abstract: Anordnung
für eine
Mitnehmerkupplung, um ein Auslöserlager
(30) der Kupplung und einen Mitnehmerstempel (2) eines Mitnehmerzylinders
(3) zur Betätigung
der Kupplung miteinander zu kuppeln, wobei die Kupplung (11) an
einem Motor (9) und der Mitnehmerzylinder (3) an einem Getriebekasten
montiert sind,  wobei eine Lagerbahn (34) des Auslöserlagers
(30) so ausgebildet ist, daß sie
im Verhältnis
zum Motor (9) umdrehungsmäßig stationär und zur
Verbindung mit dem Mitnehmerstempel (2) vorgesehen ist, wobei zu
diesem Zweck ein radial federnder Drahtring (8) vorgesehen ist,
der sich in einer ringsum verlaufenden, radial nach außen offenen
Spur (4) innerhalb des Mitnehmerstempels (2) befindet,  wobei
der Drahtring (8) für
eine radial nach außen
gerichtete Bewegung zum Eingriff mit der Lagerbahn (34) ausgelegt
ist, und zwar durch die Einwirkung von Gleiteinrichtungen (10),
die unter dem Einfluß von
einem koaxial im Mitnehmerstempel (2) verlaufenden, im Verhältnis zum
Mitnehmerzylinder (3) stationären
Stützrohr
(14) in jeweiligen Durchbrüchen
(6) bewegbar...
Patent DE-19752974-B4 (DE)
Title: Türschloß-Steuervorrichtung für Fahrzeuge
Inventor: OHTA TAKAYUKI
IPC: E05B81/54
Filed: 1997-11-28
Granted: 2008-12-04
Abstract: Türschloss-Steuervorrichtung
für ein Fahrzeug,  gekennzeichnet
durch:  eine Fernsteuereinheit (10) zum Bereitstellen einer
Anweisung zum Herbeiführen
eines Verriegelungszustands oder eines Entriegelungszustands eines
Türschließmechanismus;  einen
Türgriffschalter
(12) zum Erfassen eines Betätigungszustands
eines Türgriffs
(2);  eine Türschloss-Steuereinheit
(25) zum Herbeiführen
des Verriegelungszustands oder des Entriegelungszustands des Türschließmechanismus
in Abhängigkeit
von dem Türgriffschalter
oder der Fernsteuereinheit; und  eine elektrisch mit der Türschloss-Steuereinheit
verbundene Kontaktelektrode (7) zum Erfassen einer Betätigung des Türgriffs
durch Kontakt durch einen Benutzer, wobei die Fernsteuereinheit
eine Elektrode aufweist zum Herstellen einer Kapazitätskombination
zwischen der Fernsteuereinheit und der Kontaktelektrode.
Patent DE-19754277-B4 (DE)
Title: Hydraulikanlage mit einem doppelt wirkenden hydraulischen Antriebsaggregat
Inventor: GOETZ HANS-GERHARD
IPC: F15B7/00
Filed: 1997-12-06
Granted: 2006-01-05
Abstract: Hydraulikanlage
mit einem doppelt wirkenden hydraulischen Antriebsaggregat (1),
welches ein hydraulisch in zwei Richtungen antreibbares Verstellorgan (1.1)
aufweist, sowie mit einer über
einen hydraulischen Arbeitskreis (8) mit den beiden Seiten des Antriebsaggregates
hydraulisch verbundenen Arbeitspumpe (8.1), die in zwei Förderrichtungen
steuerbar ist, und mit einem die Arbeitspumpe bezüglich der
Fördermenge
und -richtung steuernden hydraulischen Steuerkreis (2) mit  – einem
hydraulischen Stellglied (2.2), das mit der Arbeitspumpe (8.1) steuernd
zusammenwirkt, derart, daß die
Fördermenge
der Arbeitspumpe nach Betrag und Richtung vom Differenzdruck zwischen
zwei Druckanschlüssen
(2.9, 2.10) des Stellgliedes abhängt,  – einer
Steuerpumpe (2.3), deren saugseitiger Eingang mit einem Hydraulikmittel-Reservoir
(7) verbunden ist, und  – einem
4/3-Steuerventil (2.14), dessen erster Anschluß (2.14a) mit dem druckseitigen
Ausgang der Steuerpumpe (2.3) und dessen zweiter Anschluß (2.14b)
mit dem Reservoir (7) verbunden ist und dessen dritter Anschluß (2.14c) an
den ersten Druckanschluß (2.10)
des Stellgliedes (2.2) und dessen vierter Anschluß...
Patent DE-19804345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen von Pfeilgetrieberädern und Pumpen, die dieselben enthalten
Inventor: CARR CHARLES F
IPC: F04C2/08
Filed: 1998-02-05
Granted: 2006-12-14
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Pfeilgetrieberades, wobei das Getrieberad (13,
14) zwei Schräggetrieberadhälften (15,
16; 17, 18) aufweist, die entlang einer gemeinsamen Längsachse
(21) und auf gegenüberliegenden
Seiten einer Mittelebene (19), die sich senkrecht zu der Achse erstreckt,
angeordnet sind, wobei jede Schräggetrieberadhälfte eine
Schrägführung hat,
wobei die Schrägführungen
der Schräggetrieberadhälften im
wesentlichen dieselben bezüglich
der Größe sind,
jedoch in entgegengesetzter Richtung laufen, wobei das Verfahren
die folgenden Schritte aufweist:   Bereitstellen einer Form mit
zwei Formhälften
(31, 32), die den beiden Hälften
des Getrieberades entsprechen, wobei jede Formhälfte einen Formhohlraum (33,
34), der einer Hälfte
des Getrieberades entspricht, und eine innere Paßfläche (35, 36) zur dichtenden
Anlage an die innere Paßfläche der
anderen Formhälfte
aufweist, wobei die beiden Paßflächen der
Formhälften
der Mittelebene des Getrieberades entsprechen, wobei eine der Formhälften eine
Angußvorrichtung
(38) zum Einspritzen von Formmaterial in die Formhälften aufweist,
wobei wenigstens eine der Formhälften
zur Längsbewegung
entlang der...
Patent DE-19813885-B4 (DE)
Title: Gerät zum gemeinsamen Betrieb eines Chipkartenterminals und einer Maus oder ähnlichem Zeigegerät an einer einzigen seriellen Schnittstelle eines PC
Inventor: WIELER TOBIAS
IPC: G06K7/00
Filed: 1998-03-30
Granted: 2004-04-22
Abstract: Gerät zum gemeinsamen Betrieb eines Chipkartenterminals und einer Maus oder einem ähnlichen Zeigegerät an einer einzigen seriellen Schnittstelle eines Personal-Computers, umfassend  – eine erste, mit dem PC verbindbare Schnittstelle,  – eine zweite mit dem Chipkartenterminal verbundene Schnittstelle sowie  – eine dritte, frei belegbare Schnittstelle, sowie  – eine Elektronikbaugruppe zum Zwischenspeichern und Umsetzten der Signale der angeschlossenen Peripheriegeräte, so dass ein paralleler Betrieb dieser ohne manuelles Umschalten oder manuellen Eingriff möglich ist.
Patent DE-19816132-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung
Inventor: MATSUDA SHOHEI
IPC: G01C21/26
Filed: 1998-04-09
Granted: 2004-04-29
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung, umfassend:  ein Karten-Information-Ausgabemittel (M1) zur Ausgabe von Karten-Information, die eine eine Straße darstellende Gruppe von Knoten (N) enthält;  ein Fahrzeugpositionserfassungsmittel (M2) zum Erfassen einer Fahrzeugposition (P) auf einer Karte;  ein Straßenformbestimmungsmittel (M11) zum Bestimmen einer Straßenform auf Basis einer Anordnung einzelner der Knoten (N) vor der Fahrzeugposition (P);  ein maximale Durchfahrgeschwindigkeit-Berechnungsmittel (M5) zum Berechnen einer maximalen Durchfahrgeschwindigkeit (V maxN ) für jeden einzelnen der Knoten (N) auf Basis der bestimmten Straßenform;  ein Fahrgeschwindigkeitserfassungsmittel (M6) zum Erfassen einer Fahrgeschwindigkeit (V);  ein vorhergesagte-Durchfahrgeschwindigkeit-Berechnungsmittel (M7) zum Berechnen einer vorhergesagten Durchfahrgeschwindigkeit (V N ) für jeden der einzelnen Knoten (N) auf Basis der erfaßten Fahrgeschwindigkeit (V);  ein Durchfahrmöglichkeits/-unmöglichkeits-Bestimmungsmittel (M8) zum Vergleichen der vorhergesagten Durchfahrgeschwindigkeit (V N ) mit der maximalen Durchfahrgeschwindigkeit (V maxN ) und zum Bestimmen, ob das Fahrzeug jeden der einzelnen Knoten (N) sicher durchfahren kann; und  ein Fahrzeugsteuermittel (M12) zum Steuern des Fahrzeugs auf Basis eines von dem Durchfahrmöglichkeits/-unmöglichkeits-Bestimmungsmittel (M8)...
Patent DE-19827256-B4 (DE)
Title: Lichtmeßeinrichtung
Inventor: HIRAI ISAMU
IPC: G03B7/099
Filed: 1998-06-18
Granted: 2009-04-02
Abstract: Lichtmesseinrichtung
mit einer Lichtmessoptik (11), einer Fokussierplatte (31) und einem
Lichtempfänger
(13) zum Messen der Lichtverteilung im Sucherbildfeld einer einäugigen Spiegelreflexkamera,
dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtmessoptik (11) und der Lichtempfänger (13)
derart angeordnet sind, dass die Fokussierplatte (31) konjugiert
zur Lichtaufnahmefläche
(14) des Lichtempfängers
(13) liegt, und dass ein transparentes optisches Element (17) zwischen
der Lichtmessoptik (11) und dem Lichtempfänger (13) angeordnet ist, und
dass die Lichtmessoptik (11) und der Lichtempfänger (13) in einem Halter (22)
für ein
Pentaprisma (21) der einäugigen
Spiegelreflexkamera befestigt sind, der eine Führungsnut (26) zum lösbaren Einsetzen
des optischen Elements (17) in einer Ebene senkrecht zur optischen
Achse der Lichtmessoptik (11) hat.
Patent DE-19831617-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Feststellung der Wäschemenge in einer Trommelwaschmaschine
Inventor: BAEK SEUNG MYUN
IPC: D06F34/18
Filed: 1998-07-14
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen eines Lastpegels in einer Waschmaschine, enthaltend
die Schritte:  – Detektieren
einer Wiederholungszahl, gemäß der eine Drehzahl
eines Motors der Waschmaschine in einen einer Vielzahl von Drehzahlbereichen
während
einer vorgegebenen Zeitperiode fällt;  – Vergleichen
zumindest einer der detektierten Zahlen mit einem entsprechenden
Zahlenreferenzwert; und  – Bestimmen
des Lastpegels in der Waschmaschine auf der Grundlage der Ergebnisse
des Vergleichsschritts.
Patent DE-19831791-B4 (DE)
Title: Patronenartiger Behälter zur Aufnahme von zwei erst bei Gebrauch miteinander in Kontakt kommenden Stoffen
Inventor: MA JOSE D
IPC: A61J1/05
Filed: 1998-07-15
Granted: 2004-05-06
Abstract: Patronenartiger Behälter zur Aufnahme von zwei erst bei Gebrauch miteinander in Kontakt kommenden Stoffen, insbesondere Flüssigkeiten, mit zwei ineinander vermittels Führungsstutzen (12, 13) gleitend verschiebbar geführten zylindrischen Gehäusen (1, 2) mit voneinander über eine durchstoßbare Membran (7) getrennten Aufnahmeräumen (9, 10) jeweils für einen der beiden Stoffe, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Gehäuse (1) zusätzlich zu dem Führungsstutzen (12) einen rohrartigen Fortsatz (5) mit reduziertem Durchmesser aufweist, mit dem es in einem zusätzlich zu dem Führungsstutzen (13) vorgesehenen Stutzen (11) mit reduziertem Durchmesser an dem anderen Gehäuse (2) gleitend verschiebbar geführt ist, daß die den Aufnahmeraum (9) des Gehäuses (2) abdichtende Membran (7) im Bereich des Stutzens (11) angeordnet ist, daß der rohrartige Fortsatz (5) an seinem der Membran (7) zugekehrten Ende zum Durchdringen der Membran (7) infolge Verschiebens des Fortsatzes (5) bzw. der Gehäuse (1, 2) aufeinanderzu ausgebildet ist, daß die Aufnahmeräume (9, 10) der beiden Gehäuse (1,...
Patent DE-19844286-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Sicherung von Arbeitsstellen
Inventor: KOERSTEN RAINER
IPC: G01P3/36
Filed: 1998-09-18
Granted: 2006-10-12
Abstract: Warnsystem
mit einer Vorrichtung zur automatischen Erkennung gefährlicher
Fahrzeugannäherungen
vor Arbeitsstellen im Straßenraum
zur frühzeitigen Warnung
von Bauarbeitern an Straßenbaustellen,
bestehend aus einer in einer Absperrtafel angebrachten Einrichtung
zur Abstandsmessung zwischen Absperrtafel und einem sich nähernden
Fahrzeug auf der Basis der Lasermesstechnik, einer nachgeordneten
Auswerteeinheit zur Verarbeitung der bereitgestellten Messwerte
und einer Einrichtung zur Abgabe eines Warnsignals.
Patent DE-19904138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kontakthügeln für die Chipeinbettung in Dünnfilmanordnungen
Inventor: NOHR WOLF-DIETER
IPC: H01L21/60
Filed: 1999-02-03
Granted: 2008-10-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Kontakthügeln
für die
Chipeinbettung in Dünnfilmanordnungen, umfassend
die Verfahrensschritte  a. dass in einer Strukturseite (7) eines
Substrats (1) an der Stelle einer späteren Chipeinbettung eine chipgroße Aussparung
(2) eingebracht wird,  b. dass die Aussparung (2) mit einer
Füllung
(3) geschlossen wird,  c. dass in die Füllung (3) an den für die spätere Chipkontaktierung
notwendigen Stellen kontakthügelgroße Vertiefungen
(5) eingebracht werden,  d. dass die kontakthügelgroßen Vertiefungen
(5) mittels nachfolgender Plattierung zu Kontakthügeln (6)
ausgeformt werden,  e. dass auf die Strukturseite (7) eine die
Kontakthügel
(6) überdeckende,
mit den Kontakthügeln
(6) in Verbindung stehende Schichtstruktur aufgebracht wird,   f.
dass die Füllung
(3) entfernt wird, so dass auf der Strukturseite (7) der Dünnfilmanordnung
im Bereich der chipgroßen
Aussparung (2), in Bezug zur Strukturseite (7) unterseitig mit Kontakthügeln (6)
versehene freitragende Kontaktstege (4) als eine Fortführung der
Schichtstruktur gebildet sind.
Patent DE-19905755-B4 (DE)
Title: Telefongabel-Verriegelungsmodul für ein Fahrzeug
Inventor: CHEON YONG-WOO
IPC: H04M1/04
Filed: 1999-02-11
Granted: 2004-03-11
Abstract: Verriegelungsmodul zum Verriegeln eines tragbaren Telefons für ein Fahrzeug, gekennzeichnet durch  einen Basisrahmen (1), der erste und zweite Öffnungen (11, 12), sich gegenüberliegende Stützen (14), eine dritte Öffnung (13) auf einer Seite und einen Befestigungsbereich (15) aufweist,  eine Sperrentaste (2), die horizontal in der dritten Öffnung (13) plaziert ist und mit einer Tastenfeder (23) umwunden ist, um eine Rückstellkraft aufzunehmen,  einen Auswerternocken (3), der an der unteren Fläche des Basisrahmens (1) befestigt ist und an einem Ende ein Drehachsenloch (31) aufweist, eine aufrechtstehendePreßplatte (32) an einem anderen Ende aufweist, um von der Sperrentaste (2) betätigt zu werden, einen Preßbereich (33) aufweist, der senkrecht zu der Preßplatte (32) an einem dritten Ende befindlich ist, und ein Führungsloch (34) aufweist zum Drehen des Auswerfernockens (3) um einen begrenzten Winkel auf dem Drehachsenloch (31), um eine Kraft von der Sperrentaste (2) aufzunehmen,  eine Sperre (4), die drehbar an den Stützen (14) befestigt ist zum Aufnehmen einer Kraft in Betätigung durch den Preßbereich (33) und Drehen in einer Richtung senkrecht zu einer Sperrentasten-Bewegungsrichtung,  eine Sperrenfeder (5), die in der Drehachse der Sperre (4) eingebaut ist und ein Ende (51) aufweist, das durch die Sperre (4) gestützt wird, wobei das andere Ende (52) an dem Befesti- gungsbereich (15) des Basisrahmens (1) befestigt ist, zum Aufbringen einer Rückstellkraft auf die Sperre (4), und  erste und zweite Auswerfer (6, 7), die jeweils in die ersten und zweiten Öffnungen (11, 12) eingesetzt sind zum Stützen des tragbaren Telefons, wenn das tragbare Telefon in der Gabel (100) befestigt ist, und zum Aufwärtsdrücken des tragbaren Telefons, wenn das tragbare Telefon von der Gabel (100) entnommen wird.