baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017004844-T5 (DE)
Title: Führungsvorrichtung für lange Objekte und Abtrennglied
Inventor: TETSUKA TAKAYUKI
IPC: F16G13/16
Filed: 2017-09-22
Abstract: Eine Führungsvorrichtung (11) für längliche Objekte umfasst Kettenglieder (12), die in Serie angeordnet sind. Benachbarte der Kettenglieder (12) sind miteinander schwenkgekoppelt. Eine Aufnahmekammer (S) wird in den Kettengliedern (12) definiert und nimmt ein längliches Objekt (K) auf. Jedes Kettenglied (12) umfasst eine innere Vertiefung (22), einen inneren Vorsprung (23), eine äußere Vertiefung (24) und einen äußeren Vorsprung (25), der den Schwenkbereich des Kettenglieds (12) und eines benachbarten Kettenglieds (12) derart beschränkt, dass die Kettenglieder (12) zwischen einem geraden Zustand und einem gebogenen Zustand geschwenkt werden. Jedes Kettenglied (12) umfasst ein Trennglied (16), das in der Aufnahmekammer (S) aufgenommene längliche Objekte (K) voneinander trennt. Jedes Trennglied (16) ist mit einem benachbarten Trennglied (16) schwenkgekoppelt. Jedes Trennglied (16) umfasst eine Durchgangsbohrung (32) und einen Gleitabschnitt (33), die einen Schwenkbereich des Trennglieds (16) und eines benachbarten Trennglieds (16) derart beschränken, dass eine Grenze auf einer ersten Seite des Schwenkbereichs der gerade Zustand ist.
Patent DE-112017007589-T5 (DE)
Title: Gleitmechanismus und Tastaturvorrichtung
Inventor: OGAWA KENTO
IPC: G10H1/34
Filed: 2017-05-29
Abstract: Ein Gleitmechanismus in einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beinhaltet ein erstes Element, ein zweites Element, das härter als das erste Element ist, und eine Vielzahl von teilchenförmigen dritten Elementen, die zwischen dem ersten Element und dem zweiten Element angeordnet sind und so angeordnet sind, dass sie auf dem zweiten Element gleitfähig sind. Der Gleitmechanismus ist auf eine Tastaturvorrichtung anwendbar. Insbesondere ist der Gleitmechanismus auf einen Abschnitt anwendbar, der gemäß einem Tastendruck in der Tastaturvorrichtung gleitet.
Patent DE-112017007992-T5 (DE)
Title: Element zum erfassen von teilchen und teilchendetektor
Inventor: KANNO KEIICHI
IPC: G01N27/60
Filed: 2017-09-06
Abstract: Ein Element zum Erfassen von Teilchen umfasst ein Gehäuse mit einem Gasströmungsdurchgang, durch den das Gas hindurchtritt; eine Einheit zum Erzeugen von elektrischer Ladung, die elektrische Ladungen, die aufgrund einer Entladung erzeugt worden sind, den Teilchen in dem Gas zuführt, das in das Gehäuse eingeführt worden ist, wodurch die Teilchen in geladene Teilchen umgewandelt werden; und eine Sammelelektrode, die in dem Gehäuse an einer Stelle stromabwärts von der Einheit zum Erzeugen von elektrischer Ladung entlang eines Stroms des Gases angeordnet ist, wobei die Sammelelektrode die geladenen Teilchen sammelt. Der Gasströmungsdurchgang ist ein rechteckiger, quaderförmiger Raum, der sich kontinuierlich von einem Gaseinlass mit einer rechteckigen Form zu einem Gasauslass mit derselben Form wie die Form des Gaseinlasses erstreckt, und wenn das Element zum Erfassen von Teilchen derart in dem Strom des Gases angeordnet ist, dass es durch den Gasströmungsdurchgang hindurchtritt, ein Bereich mit niedriger Strömungsgeschwindigkeit, in dem das Gas mit einer Strömungsgeschwindigkeit strömt, die niedriger ist als eine Strömungsgeschwindigkeit, mit der das Gas durch den Gasströmungsdurchgang hindurchtritt, in einem Bereich stromabwärts von dem Gasauslass erzeugt wird.
Patent DE-112017008204-T5 (DE)
Title: Numerisches Steuergerät
Inventor: KATO KENJI
IPC: G05B19/18
Filed: 2017-12-18
Abstract: In einem Fall, in dem ein Maschinenprogramm einen Achsen-Austausch-Befehl enthält, der eine zweite System-Achse 280a angibt, die von einer zweiten Steuereinheit #2 betrieben wird, schreibt eine erste Steuereinheit #1 eine Steuerrecht-Anfrage für die zweite System-Achse 280a in einen gemeinsamen Bereich 125, und bestimmt den Erhalt des Steuerrechts für die zweite System-Achse 280a auf der Grundlage einer Antwort von der zweiten Steuereinheit #2, die in den gemeinsamen Bereich 125 geschrieben wird. Eine einfache Achsen-Austausch-Steuerung, die einen hohen Freiheitsgrad bei der Maschinen-Konfiguration oder der Steuerungs-Konfiguration bereitstellt, kann so implementiert werden.
Patent DE-112018001146-T5 (DE)
Title: Wälzlager und Lagerstruktur, beinhaltend selbiges
Inventor: SASAKI KATSUAKI
IPC: F16C33/42
Filed: 2018-03-01
Abstract: Ein Wälzlager, beinhaltend einen Käfig (5), ist vorgesehen. Der Käfig (5) beinhaltet an seiner äußeren Peripherieoberfläche (5a) eine Vielzahl von Erhöhungen (5b), die radial nach außen vorstehen und umlaufend voneinander beabstandet sind. Die Erhöhungen (5b) erstrecken sich in der axialen Richtung oder in einer schiefen Richtung oder Richtungen relativ zu der Umfangsrichtung. Die Erhöhungen (5b) können in Kontakt mit der inneren Peripherieoberfläche des äußeren Rings (1) durch Schmieröl kommen.
Patent DE-112018001303-T5 (DE)
Title: Vertikales Spannsystem für eine Förderbandanordnung
Inventor: KOTZE GERT BLEEKER
IPC: B65G23/44
Filed: 2018-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Spannsystem für eine Förderbandanordnung und insbesondere, aber nicht ausschließlich, ein vertikales Bandspannsystem für eine Anordnung mit einem endlosen Förderband. Die Förderbandanordnung umfasst eine Antriebsrolle, die während des Betriebs durch einen externen Antrieb angetrieben wird, eine Spannrolle und ein endloses Förderband, das drehbar um die Rollen herum montiert ist. Die Förderbandanordnung umfasst auch eine Bandspannanordnung zum Spannen des endlosen Förderbands, die Spannanordnung umfassend eine verschiebbare Aufnahmerolle und ein Betätigungsmittel zum Verschieben der verschiebbaren Aufnahmerolle. Die Spannanordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass die verschiebbare Aufnahmerolle entlang einer vertikalen Achse verschiebbar ist.
Patent DE-112018004771-T5 (DE)
Title: Turbolader
Inventor: NISHII Shunsuke
IPC: F02B39/00
Filed: 2018-08-13
Abstract: Ein Turbolader (C) beinhaltet: ein Lager; einen Lagerwandabschnitt (21), der eine Lagerbohrung hat, in der das Lager angeordnet ist; einen Trennwandabschnitt (23), der auf einer radial äußeren Seite der Lagerbohrung mit Bezug zu dem Lagerwandabschnitt (21) vorgesehen ist, und der einen Innenraum (S) mit dem Lagerwandabschnitt (21) ausformt; einen Ölabführanschluss (23a), der in dem Trennwandabschnitt (23) ausgeformt ist, und der mit dem Innenraum (S) verbunden ist; und einen Führungsabschnitt (25), mit dem der Lagerwandabschnitt (21) gegenüber dem Innenraum (S) versehen ist, und der sich in einer Richtung einer Ebene senkrecht zu der Mittelachse des Lagers von dem Ölabführanschluss (23a) trennt, wobei er sich in einer Richtung der Mittelachse dem Ölabführanschluss (23a) nähert.
Patent DE-112018004781-T5 (DE)
Title: Transparenter Gegenstand
Inventor: KAJIOKA TOSHIYUKI
IPC: C03C19/00
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Aufgabe des Bereitstellens eines transparenten Gegenstandes, mit dem es möglich ist, die Gleitfähigkeit in Bezug auf einen Finger zu verbessern und gleichzeitig eine Verringerung der Auflösung zu unterdrücken. Dieser transparente Gegenstand (10) umfasst ein transparentes Material (11). Eine raue Oberflächenschicht (12), die als eine raue Oberflächensektion dient, die eine raue Oberflächenform bildet, wird auf einer Hauptfläche des transparenten Materials (11) angeordnet. Eine Fläche (12a) der rauen Oberflächenschicht (12) ist so beschaffen, dass die mittlere quadratische (RMS) Höhe Sq 0,08 µm oder weniger beträgt und die durchschnittliche Breite RSm der Rauigkeitskurvenprofilelemente 20 µm oder weniger beträgt.
Patent DE-112019001034-T5 (DE)
Title: Aluminiumlegierungswärmetauscher für ein abgasrückführungssystem
Inventor: OYA YOSHIYUKI
IPC: B23K35/28
Filed: 2019-03-27
Abstract: Ein Aluminiumlegierungswärmetauscher für ein Abgasrückführungssystem, wobei der Wärmetauscher erhalten wird durch Hartlöten: eines Rohrmaterials mit einem Kernmaterial mit 0,05 Massen-% oder mehr und 1,50 Massen-% oder weniger an Si, 0,05 Massen-% oder mehr und 3,00 Massen-% oder weniger an Cu und 0,40 Massen-% oder mehr und 2,00 Massen-% oder weniger an Mn und einem Opferantikorrosionsmaterial mit 2,00 Massen-% oder mehr und 6,00 Massen-% oder weniger an Zn, das auf einer Innenfläche des Kernmaterials plattiert ist; und eines Rippenmaterials mit einem Kernmaterial mit 0,05 Massen-% oder mehr und 1,50 Massen-% oder weniger an Si und 0,40 Massen-% oder mehr und 2,00 Massen-% oder weniger an Mn und einem Hartlötmaterial mit 3,00 Massen-% oder mehr und 13,00 Massen-% oder weniger an Si, das auf beiden Oberflächen des Kernmaterials plattiert ist; wobei der Wärmetauscher ein Verhältnis einer Oberfläche Sb (mm2) des Rippenmaterials zu einer Oberfläche Sa (mm2) des Opferantikorrosionsmaterials von weniger als 200% aufweist.Gemäß der vorliegenden Erfindung kann ein Aluminiumlegierungswärmetauscher für ein Abgasrückführungssystem mit einer langen Lebensdauer und einer niedriger Korrosionsrate unter einer Ammoniumumgebung mit Ammonium in dem Kondenswasser eines Abgases bereitgestellt werden.
Patent DE-112019001701-T5 (DE)
Title: Toilettenvorrichtung und Toilettensitzeinheit
Inventor: KOGA KAZUKI
IPC: A47K13/24
Filed: 2019-03-15
Abstract: Eine Toilettenvorrichtung 10 ist so ausgebildet, dass sie zum Durchführen des Waschens einer Toilettensitzrückseite in der Lage ist, wobei eine Reinigungsflüssigkeit auf einer Rückseite eines Toilettensitzes bereitgestellt wird und die Rückseite gewaschen wird. Wenn der Toilettensitz in einen nichtgeschlossenen Zustand platziert wird, führt die Toilettenvorrichtung 10 das Toilettensitzrückseitenwaschen nicht durch.
Patent DE-112019007002-T5 (DE)
Title: Motorsteuerungseinrichtung
Inventor: ISHIZAKI JUNKI
IPC: H02P5/46
Filed: 2019-03-07
Abstract: Eine Motorsteuerungseinrichtung weist auf: einen Leistungswandler, mit dem ein erster Motor und ein zweiter Motor parallel verbunden sind, wobei der Leistungswandler dazu konfiguriert ist, eine Gleichstromspannung in eine Wechselstromspannung zu wandeln und die Wechselstromspannung zu dem ersten Motor und dem zweiten Motor zuzuführen; eine Schalteinheit, die zwischen dem zweiten Motor und dem Leistungswandler bereitgestellt ist; einen Stromdetektor, der dazu konfiguriert ist, einen elektrischen Strom, der durch den ersten Motor und den zweiten Motor fließt, zu detektieren; und eine Steuerung, die dazu konfiguriert ist, den Leistungswandler basierend auf mindestens einem durch den Stromdetektor detektierten Stromwert zu steuern. Die Steuerung weist eine Leistungssteuerungseinheit auf, die dazu konfiguriert ist, den Leistungswandler beim Empfangen eines abnormalen Stoppsignals von außerhalb zu deaktivieren, das dem Auftreten einer Abnormalität zugewiesen ist, das ein normales Stoppsignal, das einen Stoppbefehl repräsentiert, ausschließt, und eine Schaltsteuerungseinheit auf, die dazu konfiguriert ist, die Schalteinheit von einem AN-Zustand zu einem AUS-Zustand beim Deaktivieren des Leistungswandlers zu schalten.
Patent DE-112020004767-T5 (DE)
Title: Antennenvorrichtung und Einrichtung für drahtlose Kommunikation
Inventor: IGARASHI TAKAHIRO
IPC: H01Q21/28
Filed: 2020-09-28
Abstract: Bereitgestellt werden eine Antennenvorrichtung und eine Einrichtung für drahtlose Kommunikation, die die Leistungsfähigkeit verbessern können. Die Antennenvorrichtung enthält ein erstes Antennenelement und ein auf der Seite einer Oberfläche des ersten Antennenelements angeordnetes zweites Antennenelement. Das erste Antennenelement umfasst ein erstes Glassubstrat und eine auf dem ersten Glassubstrat vorgesehene erste Patch-Antenne. Das zweite Antennenelement umfasst ein zweites Glassubstrat und eine auf dem zweiten Glassubstrat vorgesehene zweite Patch-Antenne. Die Form von zumindest einer der ersten Patch-Antenne und der zweiten Patch-Antenne in Draufsicht ist ein Rechteck. Konturen von einer oder mehreren der vier Ecken des Rechtecks enthalten in Draufsicht eine gekrümmte Linie oder einer Vielzahl stumpfer Winkel.
Patent DE-112020006256-T5 (DE)
Title: Montagesystem und Montageverfahren
Inventor: SUGINO SHIMPEI
IPC: H05K13/04
Filed: 2020-12-11
Abstract: Das Problem, das durch die vorliegende Erfindung gelöst werden soll, ist die Verbesserung der Montagequalität eines ersten Ziels. Ein Montagesystem (10) gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Montagekopf (1), eine Bilderfassungsvorrichtung (2) und eine Steuervorrichtung (3). Der Montagekopf (1) enthält ein Aufnahmeelement (11) zum Aufnehmen eines ersten Ziels. Der Montagekopf (1) hält das Aufnahmeelement (11), damit sich das Aufnahmeelement (11) zu einem zweiten Ziel bewegen kann. Die Bilderfassungsvorrichtung (2) ist für den Montagekopf (1) vorgesehen. Die Bildaufnahmevorrichtung (2) deckt in ihrem Sichtfeld einen bestimmten Bereich ab, der ein bestimmtes Ziel enthält. Die Steuervorrichtung (3) steuert die Bewegung des Aufnahmeelements (11), um das Aufnahmeelement (11) in Richtung des zweiten Ziels zu bewegen.
Patent DE-112021001211-T5 (DE)
Title: Kolkschutzsystem für eine Pfahlgründung eines Offshore-Windparks und zugehöriges Verfahren
Inventor: ZHANG QING
IPC: E02D27/52
Filed: 2021-12-23
Abstract: Die vorliegende Anmeldung offenbart ein Kolkschutzsystem für eine Pfahlgründung eines Offshore-Windparks und ein zugehöriges Verfahren. Das System umfasst ein Neigungsabschnittsystem, ein Oberseitenabschnittsystem und eine dreidimensionale Stützstruktur, wobei die dreidimensionale Stützstruktur trapezförmig ausgebildet ist und eine Basis, eine obere horizontale Fläche und eine schräge Neigungsfläche umfasst; wobei die schräge Neigungsfläche mit der Basis und der oberen horizontalen Fläche verbunden ist; wobei sowohl das Neigungsabschnittsystem als auch das Oberseitenabschnittsystem als Gitterstruktur ausgebildet sind, wobei das Gittersystem aus einem Gitter und einer Standsäule besteht, wobei jedes Gitter durch zwei Standsäulen vertikal fixiert ist; wobei auf der schrägen Neigungsfläche das vertikal angeordnete Neigungsabschnittsystem vorgesehen und auf der oberen horizontalen Fläche das vertikal angeordnete Oberseitenabschnittsystem vorgesehen ist. Bei der vorliegenden Anmeldung wird durch mehrere Schichten von Gitterstrukturen die Wasserströmungsgeschwindigkeit verringert und Schlamm in der Nähe der untersten Schicht des Meeresbodens zurückgehalten; Durch Vorsehen der schrägen Neigungsfläche der dreidimensionalen Stützstruktur wird weiter der Strömungswiderstand erhöht und die Wasserströmungsgeschwindigkeit gesenkt; Durch die Kombination der dreidimensionalen Stützstruktur und der Gitterstruktur wird erheblich die Rauigkeit des Meeresgrunds erhöht, die Wasserströmungsgeschwindigkeit gesenkt und somit die Aufgabe zum Kolkschutz der Gründung erfüllt.
Patent DE-112021003470-T5 (DE)
Title: System und Verfahren zur Erkennung der Anwesenheit von Fenstern und Spiegeln
Inventor: JACOBS DAN
IPC: G01S17/88
Filed: 2021-06-29
Abstract: Ein Anwesenheitserkennungssystem (700), das so konfiguriert ist, dass es die Anwesenheit eines Fensters (130) oder eines Spiegels (330) erkennt, wird offenbart. Das System umfasst einen Flugzeitsensor (110, 310, 610), der so konfiguriert ist, dass er die Nähe zu einem Ziel (105, 305, 605) auf der Grundlage von reflektierter Strahlung erkennt, die von einer Vielzahl von Zonen (620a-i) erfasst wird. Das System offenbart auch eine Verarbeitungsschaltung (750), die so konfiguriert ist, dass sie das Vorhandensein eines Spiegels oder eines Fensters in einem Pfad vom Flugzeitsensor zum Ziel auf der Grundlage einer oder mehrerer Peaks in den Daten bestimmt, die der erfassten Strahlung entsprechen, die von jeder der Vielzahl von Zonen reflektiert wird. Ein entsprechendes Verfahren zur Feststellung des Vorhandenseins eines Fensters oder eines Spiegels unter Verwendung des offenbarten Systems wird ebenfalls offengelegt.
Patent DE-112021003788-T5 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Leuchtstoffpulver, Leuchtstoffpulver und lichtemittierende Vorrichtung
Inventor: BANNO HIROKI
IPC: H01L33/50
Filed: 2021-08-10
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung eines Leuchtstoffpulvers der vorliegenden Erfindung, bei dem das Leuchtstoffpulver eine anorganische Verbindung enthält, in der Eu als Aktivator in einem durch Ba26Si51O2N84dargestellten Kristall oder in einem anorganischen Kristall mit der gleichen Kristallstruktur wie der durch Ba26Si51O2N84dargestellte Kristall festgelöst ist, wird bereitgestellt, wobei das Verfahren beinhaltet: einen Mischschritt des Mischens eines Rohmaterials, das jedes Element enthält, das die anorganische Verbindung bildet, um ein Rohmaterialgemisch zu erhalten, das so gemischt ist, dass b = 51 und a/b > (26 - c)/51 erfüllt sind, wenn die Molverhältnisse von Ba, Si und Eu in dem Rohmaterialgemisch jeweils a, b und c sind; einen Brennschritt des Brennens des Rohmaterialgemisches, um ein gebranntes Produkt zu erhalten; und einen Reinigungsbehandlungsschritt des Unterziehens des gebrannten Produkts einer Säurebehandlung und/oder einer Wasserbehandlung.
Patent DE-112022000498-T5 (DE)
Title: Training von wahrnehmungsmodellen anhand synthetischer daten für autonome systeme und anwendungen
Inventor: ACUNA MARRERO DAVID JESUS
IPC: G06V10/774
Filed: 2022-05-27
Abstract: In verschiedenen Beispielen werden Systeme und Verfahren offenbart, die eine Domänenanpassungstheorie verwenden, um die Realitätslücke zwischen simulierten und echten Domänen für das Training von Modellen für maschinelles Lernen zu minimieren. Zum Beispiel kann das Sampling von räumlichen Prioritäten verwendet werden, um synthetische Daten zu erzeugen, die der Vielfalt der Daten aus der echten Welt besser entsprechen. Um mit diesen synthetischen Daten Modelle zu trainieren, die auch in der echten Welt gut durchführen, können die Systeme und Verfahren der vorliegenden Offenbarung einen Diskriminator verwenden, der es einem Modell ermöglicht, domäneninvariante Darstellungen zu lernen, um die Divergenz zwischen der virtuellen Welt und der echten Welt in einem latenten Raum zu minimieren. So ermöglichen die hier beschriebenen Techniken einen prinzipiellen Ansatz zum Erlernen neuronal-invarianter Repräsentationen und einen theoretisch inspirierten Ansatz für Proben aus einem Simulator, die in Kombination das Training von maschinellen Lernmodellen mit synthetischen Daten ermöglichen.
Patent DE-112022000581-T5 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung
Inventor: MATSUDAIRA TETSURO
IPC: H02M1/36
Filed: 2022-03-09
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung (10), umfassend: einen DC/DC-Wandler (30), der eine Spannung (Vdc) einer Gleichstromquelle (16) erhöht oder erniedrigt und einen Ladevorgang durchführt, während er einen Einschaltstrom zu einem Glättungskondensator (46) steuert; eine Überwachungsschaltung (32) für den Ausgang des DC/DC-Wandlers (30); und ein Steuerteil (20), das den Betrieb des DC/DC-Wandlers (30) ein- und ausschaltet und den DC/DC-Wandler (30) ausschaltet, wenn die Überwachungsschaltung (32) eine Anomalie festgestellt hat.
Patent DE-69533671-T8 (DE)
Inventor: FLETCHER T
IPC: C09D5/34
Filed: 1995-08-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Effective anti-corrosive pigments are obtained using basic or neutral to basic polyvalent metal organophosphonates. The anti-corrosive organophosphonate pigments may optionally contain a co-acidic substance such as silica. The organophosphonate pigments provide anti-corrosive protection comparable to traditional pigments while enabling the avoidance of heavy metals.
Patent AT-2623-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit fremdzündung
Inventor: FEICHTINGER GERHARD ING
IPC: F02P23/04
Filed: 1998-03-24
Abstract: Um bei einer Brennkraftmaschine mit Fremdzündung, bei der die Zündung eines verdichteten Kraftstoffgemisches zumindest teilweise durch zumindest einen über mindestens einen Lichtleiter (9) in einen Brennraum (7) eingebrachten, auf einen Zündort (17) fokussierten Laserstrahl (16) erfolgt, den konstruktiven Aufwand und Platzbedarf zu verringern, ist vorgesehen, daß der Lichtleiter (9) in einem den Brennraum (7) begrenzenden Dichtelement (6) liegt, welches in einer den Brennraum (7) durchsetzenden Schnittebene (6a) angeordnet ist, wobei vorzugsweise das Dichtelement (6) durch eine Zylinderkopfdichtung (5) gebildet ist.
Patent AT-1276-U1 (AT)
Title: Simulator für ballspiele in einem trainingsraum
IPC: A63B71/00
Filed: 1996-04-15
Abstract: Simulator für Ballspiele in einem Trainingsraum, insbesondere für Golf, Tennis, Squash und Fußball, mit einer Prallwand und mindestens einer dieser Prallwand vorgelagerten Meßebene (9), wobei die Meßebene durch die sich kreuzenden Sehstrahlen von mindestens zwei Zeilenkameras (3) gebildet ist.
Patent AT-2557-U1 (AT)
Title: Uhr mit gehäuse und daran angeformtem rahmen für das zifferblatt
IPC: G04B47/00
Filed: 1997-05-27
Abstract: Eine Uhr, insbesondere eine als Werbeträger gestaltete Wanduhr, hat ein Gehäuse (1) mit einem das Zifferblatt (11) umgebenden Rahmen (19). Der Rahmen (19) ist unter einer transparenten Abdeckung (29) mit einer ringförmigen Einlage (21) aus Papier versehen, das mit einer zum Zifferblatt (11) passenden Farbe und/oder Darstellung bedruckt ist. Das Zifferblatt (11) und die den Rahmen (19) bedeckende Papiereinlage (21) sind vorzugsweise aus demselben, durchgehend bedruckten Papierbogen (33) ausgestanzt.
Patent AT-4160-U1 (AT)
Title: Halterung für den gebrauch an duschvorhangstangen mit doppelseitigen haken
IPC: A47K3/28
Filed: 2000-02-09
Abstract: Bei einer Halterung für den Gebrauch an Duschvorhangstangen mit doppelseitigen Haken ist vorgesehen, daß sie auf der Duschvorhangstange ohne großen Aufwand (bohren, kleben etc.) durch Aufstecken montiert wird.
Patent BG-1222-U1 (BG)
Title: Collapsible cycle-scooter driven by two independent of one another rocking pedals and a hydraulic transmission
Inventor: STAMENOV ASEN
IPC: B62K15/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: The cycle-scooter is a small collapsible bicycle with no saddle. The bicyclist stands on two pedals (12), which are resting coaxially but independently of one another in an A-shaped two-part frame (1 and 2). The pedals (12) move from the bottom dead centre forward up and back. Each pedal (12) drives its own hydraulic pump (16) by means of a crank (14) and a connecting rod (15). Through valves, the flow rates of the two hydraulic pumps (16) feed a hydromotor (11), which rotates the rear wheel (10).
Patent BG-2522-U1 (BG)
Title: A device for determining the time of vital functions’arrest
Inventor: IVANOV IVAYLO
IPC: A61B16/00
Filed: 2016-04-15
Abstract: The utility model related to a device for researching the formed on the skin postmortem spots in result of biochemical processes taking place in the body after biological death, and can be used in forensic medicine. The device contains a microcontroller block (B.1.2), separately connected to a block for electromechanical influence (B1.3.), to a block for measuring electromechanical influence (B.1.4) and to a block for measuring color (B.1.5), in which all aforementioned blocks are connected to powering block (B.1.1) and the device is fitted with a belt (B.7.5) for attachment to the studied subject.
Patent BG-2465-U1 (BG)
Title: A construction of a cushion rail fastener
Inventor: BAHAROV GEORGI
IPC: E01B9/48
Filed: 2016-07-19
Abstract: A construction of a cushion rail fastener, which consists of a rail, under which is placed an elastic mat (12) and which is pressed to a metal rib mat (5) via elastic clamps (2) and washers. The rib mat (5) is mounted on to the traverse via sleeper screws (1), placed through passage entrances (9) in the rib mat (5) into two dowels (13), built into the traverse (8). A spring (3), position on top of the rib mat (5) on the external part of the metal rod is pressed up next to one side of the rail heel (4) and next to a support (6), formed in the rib mat (5) in such a way that, between one side of the rail heel (4) and the support is formed an interstice (7). According to the utility model on the upper side of the rib mat (5) are formed channels (14) with a rectangular cross section, placed parallel to the rail. In the lower part of the elastic mat (12) are formed ribs (15), with a cross section with an equal to the channels (14) of the rib mat (5) profile. The ribs (15) and the channels (14) are placed one in the other and between them is added a lubrication compound.