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Patent DE-102014010701-B4 (DE)
Title: Solares Leistungssystem für ein Fluggerät, ein auf Wasser betriebenes Gerät oder Fahrzeug oder Landfahrzeuge unter Verwendung invertierter metaphorischer Multijunction Solarzellen
Inventor: MCGLYNN DANIEL
IPC: H01L31/0725
Filed: 2014-07-18
Granted: 2023-11-23
Abstract: Ein Luftfahrzeug, Wasserfahrzeug oder Landfahrzeug, welches Folgendes aufweist:einen nicht-planaren Träger (1002) zur Anbringung einer Vielzahl von Solarzellen; undeine Vielzahl von Solarzellen angebracht auf dem nicht-planaren Träger (1002), wobei jede Solarzelle (400, 500, 600, 700, 800) der Vielzahl von Solarzellen in der Lage ist, sich zu biegen, um so der nicht-ebenen Oberfläche des nicht-planaren Trägers (1002) zu entsprechen, und wobei jede Solarzelle (400, 500, 600, 700, 800) der Vielzahl von Solarzellen einen flexiblen Dünnschichthalbleiterkörper aufweist, geformt aus III-V-Verbindungshalbleitern, einschließlich Folgendem:einer ersten solaren Subzelle mit einem ersten Bandabstand;einer zweiten solaren Subzelle angeordnet über der ersten Subzelle und mit einem zweiten Bandabstand kleiner als der erste Bandabstand,einer Gradierzwischenschicht (116) aufgebaut aus InGaAlAs und angeordnet über der zweiten Subzelle in dem Dünnschichthalbleiterkörper und mit einem dritten Bandabstand größer als der zweite Bandabstand,einer dritten solaren Subzelle über der erwähnten Gradierzwischenschicht (116) in dem Dünnschichthalbleiterkörper und gitterfehlangepasst bezüglich der zweiten Subzelle und mit einem vierten Bandabstand kleiner als der dritte Bandabstand,eine Metallkontaktschicht (122, 622), welche unterhalb der dritten solaren Subzelle angeordnet ist, undeine feste Metallfolie (125, 625), welche über eine Verbindungsschicht (124, 624) von unten an der Metallkontaktschicht (122, 622) angebracht ist,wobei elektrische Zwischenverbindungen (450, 550, 650, 750) zur Verbindung der Vielzahl von Solarzellen vorgesehen sind, wobei jede elektrische Zwischenverbindung (450, 550, 650, 750) Folgendes umfasst:ein erster Endteil, welches mit einem Kontakt (520) einer ersten Solarzelle (500) der Vielzahl von Solarzellen verbunden ist,einen U-förmigen Teil (552), welcher mit dem ersten Endteil verbunden ist und sich entlang einer Oberseite einer jeweiligen Solarzelle (500) erstreckt, undeinen geradlinien Teil (553), welcher mit dem U-förmigen Teil (552) verbunden ist und sich vertikal parallel zu der Seitenkante einer jeweiligen Solarzelle (500) hinab erstreckt und in einem gebogenen Kontaktteil (554) unterhalb einer Bodenoberfläche einer zweiten Solarzelle (600) endet, die zur ersten Solarzelle (500) benachbart ist, wobei der gebogene Kontaktteil (554) die feste Metallfolie (625) der zweiten Solarzelle (600) von unterhalb direkt kontaktiert,wobei der nicht-planare Träger (1002) die Vielzahl der über die elektrischen Zwischenverbindungen (450, 550, 650, 750) miteinander verbundenen Solarzellen (400, 500, 600, 700, 800) darauf angebracht aufweist, und zwar angebracht an einer Oberfläche des Flugzeugs (1000), des Wasserfahrzeugs (904) oder des Landfahrzeugs (2000) unter Verwendung eines Klebemittels.
Patent DE-102014102387-B4 (DE)
Title: Betätigungseinrichtung
Inventor: SAILER WOLFGANG
IPC: G05G5/00
Filed: 2014-02-25
Granted: 2022-02-03
Abstract: Betätigungseinrichtung, insbesondere für eine Feststellbremse, zum Betätigen und Lösen eines Betätigungszugs (9), insbesondere eines Seilzugs, wobei die Betätigungseinrichtung (1) einen Betätigungshebel (2) und eine Arretiereinrichtung (7) für eine Betätigungsstellung (13) aufweist, wobei die Betätigungseinrichtung (1) ein bewegliches und eigenständig in einer Betätigungsstellung (13) arretierbares sowie mit dem Betätigungszug (9) und einem eigenen Rücksteller (21) verbundenes Antriebsmittel (4) sowie eine steuerbare Koppeleinrichtung (5) zwischen Betätigungshebel (2) und Antriebsmittel (4) sowie eine dem Antriebsmittel (4) zugeordnete Arretiereinrichtung (7) aufweist, wobei das Antriebsmittel (4) mit dem Betätigungshebel (2) derart steuerbar gekoppelt ist, dass zum Betätigen des Betätigungszugs (9) die Hebelbewegung auf das Antriebsmittel (4) übertragen und zum Lösen des Betätigungszugs (9) die Koppelung und die Arretierung aufgehoben sind und der Rücksteller (21) das Antriebsmittel (4) unabhängig vom Betätigungshebel (2) in eine Ruhestellung (12) zurückbewegt.
Patent DE-102014104945-B4 (DE)
Title: Fußmatte mit Flüssigkeitsspeicher
Inventor: STEIN AXEL
IPC: A47L23/22
Filed: 2014-04-08
Granted: 2016-03-03
Abstract: Fußmatte (1, 20, 30) mit einem Speicher für eine Reinigungsflüssigkeit, insbesondere Wasser, gekennzeichnet durch eine Wanne (2, 21, 33) mit einem ebenen Boden (4, 23) und einem den Boden (4, 23) umgebenden, hochstehenden Rand (3, 22, 34), einer auf dem Boden (4, 23) angeordneten durchlässigen Trageinrichtung (6, 24), die einer Belastung bei Betreten der Fußmatte (1, 20, 30) widersteht und in einem Abstand von dem Boden (4, 23) Tragflächen aufweist, einem auf und/oder innerhalb der Trageinrichtung (6, 24) angeordneten Fördermittel (5, 25, 31), das die Reinigungsflüssigkeit durch Kapillarwirkung nach oben fördert, einem die Oberseite des Fördermittels (5, 25, 31) bedeckenden Lappen (8, 27, 37) aus die Reinigungsflüssigkeit aufnehmendem, porösem saugfähigem Material und mit Befestigungsmitteln (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsmittel (9) für den Lappen (8, 27, 37) einen sich längs des Randes (3, 22, 34) der Wanne (2, 21, 33) erstreckenden, durchgehenden oder periodisch unterbrochenen Ring bilden und Teile der Befestigungsmittel (9) an dem Lappen (8, 27, 37) angebracht sind, wobei der Rand (3, 22, 34) der Wanne (2, 21, 33) eine nach außen schräg abfallende Fläche (10) aufweist, so dass der Lappen (8, 27, 37) bereichsweise über eine Wannenöffnung hinausragt und an dem Rand (3, 22, 34) durch die Befestigungsmittel (9) lösbar befestigt ist, und wobei das Fördermittel (5, 25, 31) oder eine auf der Trageinrichtung (6, 24) angeordnete Auflage (7) derart ausgeführt ist, dass das Fördermittel (5, 25, 31) oder die Auflage (7) beim Betreten der Fußmatte (20) zusammendrückbar ist.
Patent DE-102014108138-B4 (DE)
Title: Spektralsensor zur spektralen Analyse einfallenden Lichts
Inventor: BRUNNER ROBERT
IPC: G01J3/06
Filed: 2014-06-10
Granted: 2016-12-29
Abstract: Spektralsensor zur spektralen Analyse von zu untersuchendem einfallenden Licht (1) mit – einer in einem Strahlengang des einfallenden Lichts (1) angeordneten Primäroptik (3) zur spektralen Auffächerung des Spektrums des einfallenden Lichts (1) in Teilspektren (4) in einer ersten Richtung (9) und zur gerichteten Abstrahlung der Teilspektren (4) sowie – einer Detektorenanordnung (6) von Detektoren (7), denen jeweils ein schmalbandiges Filter (5) vorgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektoren (7) in Zeilen (6.1) und Spalten (6.2) angeordnet sind und die erste Richtung (9) in Richtung einer Filterzeile (5.1) verläuft, sodass jedes der Teilspektren (4) auf die schmalbandigen Filter (5) einer Filterspalte (5.2) trifft und dort entsprechend den Eigenschaften der schmalbandigen Filter (5) jeweils gefiltert wird, sodass jeweils nur ein das jeweilige schmalbandige Filter (5) durchdringender Anteil der Teilspektren (4) auf den dahinter liegenden Detektor (7) auftrifft.
Patent DE-102014113378-B4 (DE)
Title: Schweller
Inventor: KELLNER PHILIPP
IPC: B62D25/02
Filed: 2014-09-17
Granted: 2023-01-12
Abstract: Schweller (10) eines Fahrzeugs bestehend zumindest aus einem in Fahrzeuglängsrichtung verlaufenden Aluminium-Strangpressprofil (12) mit mehreren Kammern und zumindest einem näherungsweise vertikal verlaufenden mittleren Steg (14), der von einer inneren und einer äußeren Wand des Aluminium-Strangpressprofils (12) beabstandet ist und nach vorn und/oder hinten über die innere und/oder äußere Wand des Aluminium-Strangpressprofils (12) hinausragt, dadurch gekennzeichnet, dass das Aluminium-Strangpressprofil (12) an einem vorderen und/oder hinteren Ende (24) mindestens ein Torsionsschließblech (16, 18, 26) aus Aluminium aufweist, das am mittleren Steg (14) und an einer Außenwand des Aluminium-Strangpressprofils (12) verschweißt ist und eine ringförmige Sicke besitzt.
Patent DE-102014117732-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Verhindern von Überhitzung einer Kupplung mittels erzwungenen Kriechens
Inventor: KAM JEONG HEON
IPC: B60W10/06
Filed: 2014-12-03
Granted: 2021-11-11
Abstract: Verfahren zum Verhindern von Überhitzung einer Kupplung mittels erzwungenen Kriechens, das Verfahren aufweisend:Ermitteln (S100), mittels einer Steuervorrichtung (200), ob ein Fahrzeug in einem Steigung-Halten-Modus ist,Vergleichen (S200), mittels der Steuervorrichtung (200), einer Neigung eines Anstiegs, auf dem das Fahrzeug ist, mit einer vorgegebenen Referenzneigung, undVeranlassen (S300), mittels der Steuervorrichtung (200), eines Fahrers, ein Bremspedal zu drücken, mittels Startens eines Aufwärts-Kriechmodus, wenn die Neigung des Anstiegs in einem Bereich ist, in dem das Fahrzeug in dem Steigung-Halten-Modus gehalten wird, wobei bei dem Ermitteln (S100), ob das Fahrzeug in dem Steigung-Halten-Modus ist, ermittelt wird, dass das Fahrzeug in dem Steigung-Halten-Modus ist, wenn ein Bremse-gelöst-Signal und ein Gaspedal-betätigt-Signal ermittelt werden und das Fahrzeug unter einer vorgegebenen ersten Referenzgeschwindigkeit über eine vorgegebene Zeit auf der Steigung fährt, mit der Neigung über einer vorgegebenen ersten Referenzneigung.
Patent DE-102014118416-B4 (DE)
Title: Werkzeug zum Umformen und/oder partiellen Presshärten eines Werkstücks
Inventor: SIKORA SASCHA
IPC: C21D7/13
Filed: 2014-12-11
Granted: 2017-02-23
Abstract: Werkzeug (1) zum Umformen und/oder partiellen Presshärten eines Werkstücks, wobei das Werkzeug (1) einen Grundkörper (2) mit einer Oberfläche (6) und ein Wärmeleitsystem (3) mit einem Thermalmedium umfasst, wobei das Wärmeleitsystem (3) derart in das Werkzeug (1) integriert ist, dass zum Heizen der Oberfläche (6) eine von einer Heizquelle (4) ausgehende Wärme über das Wärmeleitsystem (3) zur Oberfläche (6) des Grundkörpers (2) geleitet wird, wobei das Wärmeleitsystem (3) als Thermalmedium ein Thermalöl oder eine Schmelze umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizquelle (4) innerhalb des Wärmeleitsystems (3) angeordnet ist.
Patent DE-102015001141-B4 (DE)
Title: Unterwagen für einen Mobilkran
Inventor: FEDERLE PHILLIP
IPC: B62D21/18
Filed: 2015-01-28
Granted: 2021-03-18
Abstract: Unterwagen (10) für einen Mobilkran, mit einer kastenartigen tragenden Struktur, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Längsabschnitt der Kastenstruktur als Gitterrahmen (11) ausgebildet ist, wobei der Unterwagen im wesentlichen aus einer Kastenkonstruktion (12) aus Blech besteht, an dessen in Fahrtrichtung gesehen Vorderteil und/oder Hinterteil wenigstens ein Gitterrahmen (11) anschließt, wobei der wenigstens eine Gitterrahmen (11) die Verbindung zwischen Fahrerkabine und der Blechkastenkonstruktion (12) des Unterwagens (10) bildet, oder die Verbindung zwischen Verkleidungen im Bereich des Hinterteils und der Blechkastenkonstruktion (12) des Unterwagens (10) bildet, oder beides.
Patent DE-102015012071-B4 (DE)
Title: Halte- und Umlenkvorrichtung für ein Seilleuchtensystem und Seilleuchtensystem damit
Inventor: HAHN KRISTINA
IPC: F21V21/008
Filed: 2015-09-22
Granted: 2020-12-10
Abstract: Halte- und Umlenkvorrichtung (1) für ein Seilleuchtensystem (3), mit wenigstens einem Befestigungsmittel (10) zur Befestigung der Halte- und Umlenkvorrichtung (1) an wenigstens einem Objekt, und wenigstens einem ersten Halte-/Umlenkmittel (12) zur Halterung und Umlenkung wenigstens zweier Seile (30),gekennzeichnet durchwenigstens ein zweites Halte-/Umlenkmittel (16) zur Halterung und Umlenkung wenigstens der Seile (30),wobei das erste Halte-/Umlenkmittel (12) zur Umlenkung der Seile (30) in einer Umlenkebene (XY) und das zweite Halte-/Umlenkmittel (16) zur Umlenkung der Seile (30) in einer Richtung (Z) unterschiedlich zur Umlenkebene (XY) ausgebildet ist.
Patent DE-102015105049-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung zum Transportieren eines Substrats in einer Prozesskammer und Prozessieranordnung
Inventor: LEUPOLD JAN
IPC: H01L21/677
Filed: 2015-04-01
Granted: 2016-12-15
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Transportvorrichtung (100) zum Transportieren eines Substrats in einer Prozesskammer Folgendes aufweisen: mindestens zwei Transportwalzen (102), welche eine Transportebene (101e) definieren, in welcher das Substrat mittels der Transportvorrichtung (100) transportiert wird; eine unterhalb der Transportebene (101e) zwischen den mindestens zwei Transportwalzen (102) angeordnete Reflektorstruktur (104), welche zumindest eine Oberfläche (104r) aufweist, die sich entlang der Transportebene (101e) erstreckt, wobei die Reflektorstruktur (104) mehrere Öffnungen (104o) aufweist, welche sich von der Oberfläche (104r) aus durch die Reflektorstruktur (104) hindurch erstrecken; mehrere Roll-Elemente (106), welche jeweils drehbar gelagert sind und derart an der Reflektorstruktur (104) befestigt sind, dass sich jedes der mehreren Roll-Elemente (106) teilweise durch jeweils eine der mehreren Öffnungen (104o) in der Reflektorstruktur (104) hindurch erstreckt zum Abstützen des transportierten Substrats mittels der mehrere Roll-Elemente (106) zwischen den mindestens zwei Transportwalzen (102).
Patent DE-102015109886-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zusammenbauen einer Brennstoffzelle und Vorrichtung zum Zusammenbauen einer Brennstoffzelle
Inventor: WATANABE KAZUHIRO
IPC: H01M8/248
Filed: 2015-06-19
Granted: 2021-02-11
Abstract: Verfahren zum Zusammenbauen einer Brennstoffzelle, aufweisend:
 Befestigen eines ersten Endabschnitts (12a) eines Verbindungselements (12) an einer ersten Endplatte (10);
 zeitweiliges Befestigen einer Vorrichtung (13) zum Aufbringen einer Zugkraft an einem zweiten Endabschnitt (12b) des Verbindungselements (12) durch Einbringen einer Mehrzahl von Haken (32) an den vorderen Enden von Armabschnitten (31) der Vorrichtung (13) zum Aufbringen einer Zugkraft in eine Mehrzahl von Öffnungen (23) an dem zweiten Endabschnitt (12b) des Verbindungselements (12);
 Befestigen des zweiten Endabschnitts (12b) des Verbindungselements (12) an einer zweiten Endplatte (11) vermittels einer Fixiervorrichtung (15) in einem Zustand, bei dem durch die Vorrichtung (13) zum Aufbringen einer Zugkraft eine vorgegebene Zugkraft auf das Verbindungselement (12) aufgebracht wird und durch eine Vorrichtung (14) zum Aufbringen einer Druckkraft eine vorgegebene Druckkraft auf einen Zellenstapel (60) einer Brennstoffzelle aufgebracht wird; und
 Entfernen der Vorrichtung (13) zum Aufbringen einer Zugkraft und der Fixiervorrichtung (15) vom zweiten Endabschnitt (12b) des Verbindungselements (12) und Entfernen der Vorrichtung (14) zum Aufbringen einer Druckkraft vom Zellenstapel (60).
Patent DE-102015113830-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum Auftragschweissen von Aluminium-Spritzgussformen
Inventor: MOUROU JULIEN P
IPC: B23K26/342
Filed: 2015-08-20
Granted: 2024-02-08
Abstract: Verfahren, das umfasst, dass:ein Substrat (12) bereitgestellt wird, das eine Aluminiumlegierung und eine erste Oberfläche umfasst;die erste Oberfläche maschinell bearbeitet wird, um einen Hohlraum zu definieren;das Substrat (12) mittels Laser-Auftragschweißen des Substrats (12) mit einer Beschichtung (22) überzogen wird, wobei das Laser-Auftragschweißen umfasst, dass:ein metallisches Material (16) auf der ersten Oberfläche bereitgestellt wird;ein Laser bereitgestellt wird und der Brennpunkt eines Laserstrahls (18) auf das metallische Material (16) aufgebracht wird;ein Schutzgas (14) um den Laserstrahl (18) herum strömen gelassen wird;das metallische Material (16) mithilfe des Laserstrahls (18) geschmolzen wird, sodass ein Schmelzbad (20), die Beschichtung (22) und eine Verdünnungsschicht (24) auf der ersten Oberfläche gebildet werden;die Beschichtung (22) maschinell feinbearbeitet wird unddie Beschichtung (22) poliert wird; dadurch gekennzeichnet , dassder Hohlraum bearbeitet wird, um eine Oxidation der Aluminium-Nickel-Legierung zu entfernen;wobei das Bereitstellen des metallischen Materials (16) auf der ersten Oberfläche umfasst, dass das metallische Material (16) über eine Zufuhr eines metallischen Pulvermaterials auf die erste Oberfläche durch einen Kanal einer Düse fließen gelassen wird, der einen zentralen Kanal der Düse konzentrisch umgibt, durch den der Laserstrahl (18) hindurchtritt.
Patent DE-102015114080-B4 (DE)
Title: Elektrischer steckverbinder und damit ausgestattete elektrische steckverbindung
Inventor: WIMMER STEFAN
IPC: H01R13/641
Filed: 2015-08-25
Granted: 2018-02-01
Abstract: Elektrischer Steckverbinder (2), aufweisend – ein Kontaktteil (4) mit – einer Hülse (8), – einer in der Hülse (8) angeordneten Kontaktfeder (9), und – einem in der Hülse (8) verschieblich geführten sowie in Anlage mit der Kontaktfeder (9) befindlichen Verriegelungsbolzen (10), – wobei der Verriegelungsbolzen (10) in Abhängigkeit von seiner Position zwischen einer ersten Endstellung und einer zweiten Endstellung die Kontaktfeder (9) in einem unterschiedlichen Maß in Richtung eines in der Hülse (8) ausgebildeten Aufnahmeraums (12) für einen in die Hülse (8) einführbaren Gegensteckkontakt (K) drückt, weiter aufweisend – ein das Kontaktteil (4) umgebendes Gehäuse (5) mit einem relativ zu der Hülse (8) wahlweise bewegbaren oder fixierbaren Sicherungselement (6), – wobei das Sicherungselement (6) wenigstens ein über die Hülse (8) nach außen hervorstehendes Axialende (14) des Verriegelungsbolzens (10) derart umgreift, dass das Sicherungselement (6) den Verriegelungsbolzen (10) wahlweise bei einer Bewegung relativ zu der Hülse (8) mitnimmt oder relativ zu der Hülse (8) fixiert.
Patent DE-102015118227-B4 (DE)
Title: Datenseite, insbesondere für ein buchartiges Dokument, sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: DRESSEL OLAF
IPC: B42B2/00
Filed: 2015-10-26
Granted: 2024-02-08
Abstract: Datenseite, insbesondere für ein buchartiges Dokument, mit zumindest einer Einzelseite (27) zum Aufbringen und/oder Speichern von Daten und mit zumindest einer flexiblen Lasche (23), die in einem Überlappungsbereich (30) mit der zumindest einen Einzelseite (27) verbunden ist und die einen darüber hinausstehenden freien Laschenbereich (31) umfasst, wobei an einer Oberseite und an einer Unterseite der Einzelseite (27) jeweils im Überlappungsbereich (30) ein Laschenabschnitt (34, 35) des zumindest einen Laschenelementes (32) angeordnet und mit der Ober- und Unterseite der Einzelseite (27) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass Laschenabschnitte (42, 43) des freien Laschenbereichs (31) der zumindest einen Lasche (23) durch punktförmige und/oder linienförmige Verbindungsbereiche (39) verbunden sind.
Patent DE-102015220001-B4 (DE)
Title: Zündanlassschalter, Montageeinheit sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Montageeinheit
Inventor: ALGERMISSEN MICHAEL
IPC: H01H27/08
Filed: 2015-10-15
Granted: 2019-09-12
Abstract: Zündanlassschalter (2,2') zur Befestigung an einem Lenkanlassschalter (3), wobei im Zündanlassschalter (2,2') ein Drehelement (24) um eine Drehachse (D) drehbar gehalten und über ein Betätigungselement (48) bewegbar ist, wobei das Drehelement (24) Erhebungen (32) aufweist, die Kontaktschaltern (41) zugeordnet und die Kontaktschalter (41) durch Drehung des Drehelementes (24) betätigbar sind, um verschiedene Schaltzustände des Zündanlassschalters (2,2') zu bewirken, wobei die Erhebungen (32) und die Kontaktschalter (41) derart zueinander positioniert und ausgerichtet sind, dass bei einer Drehung des Drehelementes (24) in einem bestimmten Drehwinkelbereich (Φ1, Φ2, Φ3) eine Betätigung wenigstens eines Kontaktschalters (41) parallel zur Richtung der Drehachse (D) des Drehelementes (24) erfolgt, wobei das Drehelement (24) einen hohlzylindrischen Abschnitt (28) aufweist, in dem ein Stößelelement (36,36') in Richtung der Drehachse (D) verschieblich gehalten ist und das Drehelement (24) eine Öffnung (39) aufweist, durch die das Stößelelement (36, 36') bei einer Verschiebung teilweise hindurch schiebbar und dadurch ein weiterer Kontaktschalter (41a) betätigbar ist, wobei der hohlzylindrische Abschnitt (28) drehfest mit einem Mitnehmerelement (25) verbunden ist, welches einen hohlzylindrischen Hohlraum (34) für das Stößelelement (36) im Drehelement (24) abschließt und wobei in dem Mitnehmerelement (25) im Bereich der Drehachse (D) eine profilierte Öffnung (26) vorhanden ist.
Patent DE-102015226697-B4 (DE)
Title: Anordnung, Fortbewegungsmittel und Verfahren zur Komfortverbesserung eines Einstiegs in ein Fortbewegungsmittel
Inventor: GUENZEL THORBEN
IPC: E05F15/70
Filed: 2015-12-23
Granted: 2018-02-22
Abstract: Verfahren zur Komfortverbesserung beim Einstieg in ein Fortbewegungsmittel (10) umfassend die Schritte:  – Erkennen (100) eines automatischen Ausparkvorgangs des Fortbewegungsmittels (10) und im Ansprechen darauf  – sensorisches Erkennen (600), dass ein Anwender (6, 7, 8) durch einen automatisch geöffneten Türflügel, insbesondere in Verbindung mit einem Umgebungsobjekt (11), beim Einsteigen in eine automatisch geöffnete Tür (1, 2, 3, 4) behindert würde,  – Abwarten (700), bis der Anwender (6, 7, 8) eine Position eingenommen hat, in welcher er beim Einsteigen in die automatisch geöffnete Tür (1, 2, 3, 4) weniger behindert wird und im Ansprechen darauf  – Automatisches Öffnen (1100) der Tür (1, 2, 3, 4) und/oder Heckklappe des Fortbewegungsmittels (10).
Patent DE-102016007886-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine sowie Verfahren zum Herstellen eines Ventiltriebs
Inventor: SPETH PETER
IPC: F01L1/047
Filed: 2016-06-29
Granted: 2020-01-09
Abstract: Ventiltrieb (1) für eine Brennkraftmaschine, mit wenigstens einer Grundnockenwelle sowie einem ersten Nockenträger (2) und einem zweiten Nockenträger (3), wobei die Nockenträger (2, 3) drehfest und zwischen wenigstens zwei Axialpositionen axial verlagerbar auf der Grundnockenwelle angeordnet sind und jeweils mehrere Ventilbetätigungsnocken (5, 6, 7, 8) aufweisen, wobei den Nockenträgern (2, 3) zur axialen Verlagerung eine gemeinsame Schaltkulisse (9) zugeordnet ist, wobei die Schaltkulisse (9) einen mit dem ersten Nockenträger (2) einstückig und materialeinheitlich ausgebildeten ersten Schaltkulissenteil (12) und einen mit dem zweiten Nockenträger (3) einstückig und materialeinheitlich ausgebildeten zweiten Schaltkulissenteil (13) aufweist, wobei die beiden Schalkulissenteile (12, 13) separat voneinander hergestellt und aneinander befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltkulissenteile (12, 13) formschlüssig mittels eines nach seiner Montage an den Schaltkulissenteilen (12,13) die Schaltkulissenteile (12,13) jeweils hintergreifenden und diese in axialer Richtung bezüglich einander festsetzenden Befestigungselements (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016103456-B4 (DE)
Title: Rührwerk mit Sensor, insbesondere für einen Bioreaktor
Inventor: SCHOLZ JOCHEN
IPC: B01F13/08
Filed: 2016-02-26
Granted: 2018-12-13
Abstract: Rührwerk, insbesondere für einen Bioreaktor (10), mit
 einem Drehantrieb (12),
 einem Rührorgan (14), das eine an den Drehantrieb (12) koppelbare Welle (16) und wenigstens ein Rührelement (18) aufweist, das im Betrieb des Rührwerks in unmittelbarem Kontakt mit einem zu durchmischenden Medium steht, und
 wenigstens einem Sensor (20) zur Erfassung einer Zustandsgröße,
 wobei der Sensor (20) in das Rührelement (18) oder in die Welle (16) integriert oder auf einer Oberfläche des Rührelements (18) oder auf einer Oberfläche der Welle (16) angeordnet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Rührorgan (14) einen an den Drehantrieb (12) koppelbaren ersten Abschnitt (26) und einen vom ersten Abschnitt (26) räumlich getrennten, zweiten Abschnitt (28) aufweist, an dem das Rührelement (18) gebildet ist, wobei die beiden Abschnitte (26, 28) magnetisch aneinander gekoppelt sind und an einander gegenüberliegenden Enden der Abschnitte (26, 28) jeweils eine Kondensatorplatte (30) und/oder eine Spule angeordnet ist.