baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4245074-B4 (DE)
Title: Supply of viscous hardening reagents - by recirculating materials in ring mains and supplying to mixers by three=way valves when required
Inventor: TERHARDT JOSEF
IPC: B29C39/24
Filed: 1992-04-01
Granted: 2007-01-11
Abstract: Two or more viscous hardening reagents e.g casting resins, are supplied pref. to a vacuum, from container (10, 12) to metering devices (14, 16) fitted with non-return valves (18, 20). The reagents are then taken to mixers (30, 130, 230, 330) and back to the storage containers (10, 12) through pipes (22, 24) which form a ring main. The mixers (30, 130, 230, 330) can be fed through 3-way valves which either allow the material to flow in the ring main or to a mixer. Polyester resin filled with quartz particles is pref. supplied from a stirred 300 l storage vessel (10) with hardener being supplied from another vessel (12). Three-way valves (126, 128) are controlled by an electronic process controller so that material is only supplied to the mixer (130) when needed for the casting process while the rest of the time it is recirculated along the ring main (22, 24). Successive mixers along the ring main are controlled in a similar manner till the cycle is repeated.
Patent DE-4335073-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für einen Fahrzeugfahrgast
Inventor: AMAMORI ICHIRO
IPC: B60R21/20
Filed: 1993-10-14
Granted: 2011-06-09
Abstract: Airbagvorrichtung für einen Fahrzeugfahrgast, mit den folgenden Merkmalen:  ein kastenförmiger Behälter (52; 52B) mit einer offenen Frontfläche,  ein Airbag (58), der in gefaltetem Zustand im Behälter eingeschlossen ist,  eine Aufblaseinrichtung (56), die am Behälter (52; 52B) angebracht ist,  einen Deckel (54), der die Frontfläche des Behälters (52; 52B) abdeckt, zwei Seitenflächen (52S), mit jeweils einem Spannungskonzentrationsabschnitt (61) in jeder der Seitenflächen (52S) zum Einleiten der wegknickenden Verformung des Behälters (52; 52B), wenn auf den Behälter von der Vorderseite her ein Stoß größer als ein vorbestimmter Stoß aufgebracht wird, wobei jeder Spannungskonzentrationsabschnitt (61) gerade ist und eine gepresste Leiste (61b) und eine Nut (61a) aufweist, die die Rückseite der genannten Leiste bildet, wobei die Nut (61a) der Innenfläche des Behälters (52) ausgebildet ist, und dass die Leiste (61b) an der Außenfläche des Behälters (52) ausgebildet ist, und wobei sich der Spannungskonzentrationsabschnitt (61) hinsichtlich der Vorderkante des...
Patent DE-10004520-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Membranpumpe
Inventor: MIKIYA TOSHIO
IPC: F04B35/04
Filed: 2000-02-02
Granted: 2006-09-14
Abstract: Elektromagnetische
Membranpumpe (101) mit einer Wechselspannungsleistungsversorgung und
einer Mehrzahl von Kompressionsbereichen, die von einer von der
Wechselspannungsleistungsversorgung bereitgestellten Wechselspannung
betrieben sind, wobei jeder der Kompressionsbereiche umfaßt:  ein
Gehäuse
(102, 103, 104, 105);  einen Oszillator (110), der innerhalb
des Gehäuses
angeordnet ist und einen Permanentmagneten (137, 138) trägt;  ein
Paar von Membranen (113, 114), die jeweils einen an dem Gehäuse befestigten
Randbereich und einen an einem Endbereich des Oszillators befestigten
Zentralbereich umfassen, wobei jede der Membranen den Oszillator
trägt, so
daß dieser
in der Lage ist, in einer Richtung senkrecht zu einer Ebene, in
welcher die Membran angeordnet ist, zu schwingen;  ein Paar
von Feldkernen (108, 181, 182, 183), die den Oszillator einzwängen und
magnetische Pole umfassen, die relativ zu dem Permanent magneten
um einen vorbestimmten Betrag in einer Schwingungsrichtung des Oszillators verlagert
werden;  Spulen (190, 191, 192, 193), die mit einer Wechselspannung
von der Wechselspannungsversorgung...
Patent DE-10012860-B4 (DE)
Title: Steuersystem für einen Wechselstromgenerator
Inventor: TOKUGAWA KAZUYA
IPC: H02J7/14
Filed: 2000-03-16
Granted: 2017-02-09
Abstract: Ein Steuersystem für einen Wechselstromgenerator (1) mit einer Magnetfeldspule (102) und Generatorspulen (101) zum Laden einer Batterie (4), umfassend: – eine Spannungssteuerschaltung (3) zum Steuern einer Ausgangsspannung des Wechselstromgenerators (1), wobei die Spannungssteuerschaltung (3): – einen ersten Leistungstransistor (308) aufweist, der in Reihe mit einer negativen Elektrodenseite der Magnetfeldspule (102) und Masse verbindbar ist, und der zum Anschalten und Ausschalten eines Magnetfeldstroms durch die Magnetfeldspule (102) angeordnet ist, so dass im angeschalteten Zustand der Magnetfeldstrom von der negativen Elektrodenseite durch den ersten Leistungstransistor (308) nach Masse fließen kann; und – ausgebildet ist zum Steuern des ersten Leistungstransistors (308) durch Erfassen der Ausgangsspannung des Wechselstromgenerators (1), so dass die Ausgangsspannung des Wechselstromgenerators (1) auf einen ersten vorgegebenen Wert (Ref1) eingestellt wird, der einen Normalwert der Spannung darstellt; und – eine Überspannungsschutzschaltung (7) zum Steuern der Ausgangsspannung des Wechselstromgenerators (1) im Falle einer Fehlfunktion auf der negativen Elektrodenseite, wobei die Überspannungsschutzschaltung (7): – verbindbar mit einer positiven Elektrodenseite der Magnetfeldspule (102) ist; – einen zweiten Leistungstransistor (704) aufweist, der in Reihe mit der Magnetfeldspule (102) auf deren positiver Elektrodenseite verbindbar ist; und – zum Erfassen der Ausgangsspannung des Wechselstromgenerators (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Leistungstransistor (704) derart angeordnet ist, dass er im abgeschalteten Zustand die elektrische Verbindung der positiven Elektrodenseite der Magnetfeldspule (102) mit den Generatorspulen (101) und der Batterie (4) unterbricht; und die Überspannungsschutzschaltung (7) ferner folgendes aufweist: – einen zweiten Spannungssteuerabschnitt (702), der angepasst ist zum Abschalten des zweiten ...
Patent DE-10016474-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Einspritzventils mit einem piezoelektrischen Aktor
Inventor: RUEGER JOHANNES-JÖRG DR
IPC: F02M51/06
Filed: 2000-04-01
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Ansteuerung eines Einspritzventils (1) mit einem piezoelektrischen Aktor (2) zur Betätigung einer Düsennadel (11), wobei eine Ansteuerspannung (Ua) an den piezoelektrischen Aktor angelegt wird, die eine Längenänderung bewirkt und durch die mittels eines hydraulischen Kopplers (4) ein Ventilverschliessglied (12) bewegt wird, so dass die Düsennadel (11) einen Einspritzkanal (13) des Einspritzventils (1) öffnet oder schließt, dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einer Temperatur eines Verbrennungsmotors (20), einer Temperatur des einzuspritzenden Kraftstoffs, einer Temperatur des Kühlwassers und/oder einer Temperatur des Motoröls die Temperatur des Aktors (2) abgeschätzt wird und dass aus der abgeschätzten Temperatur ein Korrekturwert gebildet wird, mit dem die Ansteuerspannung (Ua) zur Kompensation des Temperaturverhaltens des Aktors (2) korrigiert wird.
Patent DE-10017572-B4 (DE)
Title: Wälzlager mit fernabfragbaren Erfassungseinheiten
Inventor: GEMPPER SVEN
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-04-10
Granted: 2008-04-17
Abstract: Wälzlager
mit einer fernabfragbaren Erfassungseinheit zur Erfassung von Wälzlagerdaten,
wobei  – das
Wälzlager
als Wälzlagerkomponenten
mindestens einen Lagerring (1) mit einer ersten Lauffläche, einen
weiteren Lagerring (2) mit einer zweiten Lauffläche und zwischen diesen Laufflächen angeordnete
Wälzkörper (3)
aufweist,  – die
Erfassungseinheit (8) in mindestens eine dieser Wälzlagerkomponenten
integriert und über
eine Antenne (10) durch eine Abfrageeinheit funkabfragbar ist,  – die Erfassungseinheit
(8) mindestens ein nach dem SAW- oder BAW-Prinzip arbeitendes Bauelement aufweist,
und  – mit
dem nach dem SAW- oder BAW-Prinzip arbeitenden Bauelement eine Wälzlagermessgröße aufgrund
eines Eintritts eines Ereignisses erfassbar ist, wobei das auslösende Ereignis
eine Änderung
der Wälzlagermessgröße ist,  – die Wälzlagermessgröße an die
Abfrageeinheit zurücksendbar
ist und  – mit
der zurückgesendeten
Wälzlagermessgröße mindestens
eine Wälzlagerkenngröße, insbesondere
eine Temperatur, eine Drehzahl, eine Drehrichtung, eine Lagerkraft, Kräfte und
Momente in den drei Raumrichtungen, translatorische und rotatorische
Schwingungen, translatorische und rotatorische Schwingbeschleunigungen,
ableitbar...
Patent DE-10026030-B4 (DE)
Title: Ätzverfahren, seine Anwendung und Ätzmittel
Inventor: BUEGLER JUERGEN H
IPC: H01L21/311
Filed: 2000-05-25
Granted: 2004-05-13
Abstract: Verfahren zum Ätzen bei der Metall- oder Glasverarbeitung oder in der Elektronikindustrie, insbesondere von Schichten, wie sie in der Halbleiterfertigung eingesetzt werden, wobei man Ätzlösungen in Form von homogenen Mischungen von Fluorwasserstoff und polyfluorierten Kohlenwasserstoffverbindungen mit 2 bis 7 Kohlenstoffatomen einsetzt, wobei in der Ätzlösung zusätzlich mindestens ein protisches Lösungsmittel enthalten ist.
Patent DE-10037771-B4 (DE)
Title: Endoskop mit einer Vorrichtung zur Messung der Entfernung eines Objektes
Inventor: STALLKAMP JAN
IPC: A61B90/00
Filed: 2000-08-03
Granted: 2004-09-16
Abstract: Endoskop mit einer Vorrichtung zur Messung der Entfernung eines Objektes, mit  – einem Bilderfassungssystem, insbesondere einer Kamera (7), zur Bilderfassung eines zu vermessenden Raumbereiches, in dem das Objekt (2) angeordnet ist;  – zumindest zwei in festem Abstand zueinander angeordneten Strahlführungseinrichtungen (3a, 3b), die zur Ausführung einer Scanbewegung ausgebildet sind, so dass sie zwei Lichtbündel (4a, 4b) in einem Messpunkt (6) in dem zu vermessenden Raumbereich zur Überlagerung bringen können;  – einer Einrichtung zur Erfassung der Stellung der Strahlführungseinrichtungen (3a, 3b); und  – einer Steuereinrichtung, die die beiden Strahlführungseinrichtungen (3a, 3b) durch Auswertung der vom Bilderfassungssystem erfassten Daten zur Überlagerung der Lichtbündel (4a, 4b) im Messpunkt (6) ansteuert;  wobei das Bilderfassungssystem und die Strahlführungseinrichtungen (3a, 3b) an einem Kopf (9) des Endoskops angeordnet sind.
Patent DE-10039864-B4 (DE)
Title: Spritzgußdüse
Inventor: BRAUN PETER DR
IPC: B29C45/28
Filed: 2000-08-10
Granted: 2012-04-12
Abstract: zeugen, insbesondere Heißkanalwerkzeugen, wobei die Spritzgußdüse eine erste innere Nadel (5) aufweist, die von einer zweiten, die erste Nadel koaxial umgebende Hohlnadel (6) umgeben ist, die von einem Kraftantrieb axial verschiebbar gelagert ist und in einer ersten Endstellung die Düse (1)/die Kavität (15) verschließt und in einer entgegengesetzten zweiten Endstellung die Düse (1) öffnet, dadurch gekennzeichnet, daß die erste innere Nadel (5) axial unbeweglich gegenüber dem Düsenkörper (2) platziert ist.
Patent DE-10051805-B4 (DE)
Title: WC-Sitzgelenk
Inventor: HELLWIG JOERG
IPC: A47K13/12
Filed: 2000-10-18
Granted: 2005-04-14
Abstract: WC-Sitzgelenk
zur Befestigung einer WC-Sitzgarnitur
(1) an einer Keramik (10), mit einer Schwenkachse (32, 34) für einen
Sitz (4) und einen Deckel (2) der Sitzgarnitur (1) und mit einer
Dämpfungseinrichtung (11,
12) zum Abstützen
der Sitzgarnitur (1) während
der Schwenkbewegung, gekennzeichnet durch ein Adapterstück (20),
das einerseits an einem ersten Endabschnitt bezüglich der Rotationsachse (32,
34) über
eine Sacklochbohrung (24) im Adapterelement auf einen Scharnierdorn (26),
der in der Keramik (10) verankert ist, aufsetzbar ist und andererseits
drehfest mit der koaxial dazu angeordneten Dämpfungseinrichtung (11, 12)
verbunden und an einem zweiten Endabschnitt bezüglich der Rotationsachse (32,
34) in einer Aufnahmebohrung (44, 46) einer Befestigungslasche (40,
42) der Sitzgarnitur (1) befestigt ist, wobei das Adapterstück (20)
und die Dämpfungseinrichtung
(11, 12) die Schwenkachse (32, 34) für den Deckel (2) oder den Sitz
(4) bilden.
Patent DE-10060281-B4 (DE)
Title: Halte- oder Abstellvorrichtung
Inventor: WEICHERT ANNA E
IPC: A47B17/03
Filed: 2000-12-05
Granted: 2004-07-29
Abstract: Halte- oder Abstellvorrichtung als Zusatzvorrichtung für eine beliebige Arbeitsplatte oder einen beliebigen Arbeitstisch zur Aufnahme eines Getränkebehälters gekennzeichnet durch eine mit Hilfe einer Befestigungsvorrichtung (3) seitlich an einer Arbeits- oder Tischplatte (1) lösbar befestigbare, horizontal und/oder vertikal bewegbare Vorrichtung (2) mit mindestens einer Ausnehmung zur Aufnahme eines Getränkebehälters (7, 10).
Patent DE-10100065-B4 (DE)
Title: Verfahren, Computerprogramm und Vorrichtung zum Messen der Einspritzmenge von Einspritzsystemen, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: UNGER JOACHIM
IPC: F02M65/00
Filed: 2001-01-02
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zum Messen der Einspritzmenge von Einspritzsystemen (20) für Kraftfahrzeuge,
bei dem ein Prüffluid
von einem Einspritzsystem (20) durch eine Mehrzahl von Einzeleinspritzungen
in eine Messkammer eingespritzt und ein eingespritztes Prüffluidvolumen (Vi)
erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Kalibrierung die
Gesamtmasse (Σmi)
des eingespritzten Prüffluids
erfasst wird, welche sich aus den Einzelmassen der Mehrzahl von
Einzeleinspritzungen zusammensetzt, dass aus der erfassten Gesamtmasse
(Σmi) und
einem Gesamtvolumen (ΣVi),
welches sich aus den Einzelvolumina (Vi) der Mehrzahl von Einzeleinspritzungen
zusammensetzt, eine mittlere Dichte (mρi) des Prüffluids während der Mehrzahl von Einzeleinspritzungen
ermittelt wird, dass außerhalb
einer Kalibrierung die Gesamtmasse nicht erfasst wird, und dass
die mittlere Dichte (mρi)
zur Bestimmung der Einzelmassen (mi) aus den erfassten Einzelvolumina
(Vi) auch außerhalb
der Kalibrierung verwendet wird.
Patent DE-10100321-B4 (DE)
Title: Kapazitive Druckmessung mit beweglichem Dielektrikum
Inventor: FRICK ROGER L
IPC: G01L9/12
Filed: 2001-01-05
Granted: 2017-02-02
Abstract: Drucksensor, der aufweist: eine erste Schicht (102) mit einer Auflagefläche (140); eine zweite Schicht (104) mit einer Membran (114) mit einer druckaufnehmenden Außenfläche (116) und einer Innenfläche (118); einen Rahmen (106), der mit der ersten Schicht (102) und der zweiten Schicht (104) verbunden ist und innerhalb dessen ein Hohlraum (108) definiert ist; einen dielektrischen Abschnitt (120, 252, 258, 290, 300), der an der Membran (114) angeordnet ist; Kondensatorplatten (122, 124; 254, 256; 262, 264; 266, 268; 284, 286; 292, 294; 302, 304), die an der ersten Schicht (102) angeordnet sind, wobei die Kondensatorplatten eine Kapazität aufweisen, die sich mit der relativen Bewegung zwischen dem dielektrischen Abschnitt (120, 252, 258, 290, 300) und den Kondensatorplatten ändert; und eine Mesainsel (136), die zwischen der Innenfläche (118) und der Auflagefläche (140) angeordnet ist.
Patent DE-10113176-B4 (DE)
Title: Wurfschnuraufnahmebehälter
Inventor: HAEUSLER HEINRICH
IPC: B65D85/04
Filed: 2001-03-19
Granted: 2008-05-29
Abstract: Schnuraufnahmebehälter mit  einem
Hüllkörper aus
flexiblem Material und Kanten bildenden Versteifungsstreben,  der  an
der Oberseite eine Schnuraufnahmeöffnung und gegenüberliegend
einen Boden  mit mindestens zwei Versteifungsstreben aufweist,
wobei  zur Abdeckung der Schnuraufnahmeöffnung der Hüllkörper tordierbar
und dabei Versteifungsstreben gegeneinanderzulegen sind,  dadurch
gekennzeichnet, daß  in
jeder Bodenkante Versteifungsstreben vorgesehen sind, so daß mindestens
zwei Versteifungsstreben im Boden winklig zueinander angeordnet
sind,  und die durch Tordieren aufeinandergelegten Hüllkörperwände wenigstens
einmal zur Fixierung dieser aufgenommenen Schnur zusammenklappbar
sind.
Patent DE-10114799-B4 (DE)
Title: Gestell für eine Lichtstrahlquelle in einer Justagevorrichtung für einen Abstands-Radarsensor und Justagevorrichtung
Inventor: COENEN THOMAS
IPC: G01S7/02
Filed: 2001-03-26
Granted: 2010-10-21
Abstract: Gestell (22) für eine Lichtstrahlquelle (24) in einer Vorrichtung zum Justieren eines in eine Sollage verstellbaren Abstands-Radarsensors (24), der Bestandteil einer automatischen Distanz-Regelung oder einer Radar-Abstandsmessung ist, an einem Kraftfahrzeug (2),  wobei die Lichtstrahlquelle (24) auf einem Gestell (22) höhenverstellbar angeordnet ist, sodass die Lichtstrahlquelle (24) vor dem Kraftfahrzeug (2) derart in Position zu bringen ist, dass der Lichtstrahl der Lichtstrahlquelle (24) auf einen an dem Abstands-Radarsensor (12) senkrecht zur Ausbreitungsrichtung des Radarstrahls angeordneten Spiegel (13) gerichtet ist,  wobei das Gestell (22) eine Querstange (56) und eine Säule (54) aufweist, an der die Querstange (56) horizontal angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  an der Querstange (56) eine vertikale Stativstange (76) angeordnet ist, an der die Lichtstrahlquelle (24) höhenverstellbar angeordnet ist, wobei der Lichtstrahl der Lichtstrahlquelle (24) durch Ausrichten des Gestells (22) in eine definierte Lage bezüglich dem Fahrzeug (2) und dem Abstands-Radarsensor (12) zu bringen ist, und...
Patent DE-10117274-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse und Archivierung von wenigstens einer Materialbibliothek
Inventor: SCHUNK STEPHAN ANDREAS
IPC: C40B70/00
Filed: 2001-04-06
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Analyse und Archivierung von wenigstens einer Materialbibliothek
umfassend mindestens zwei Bausteine (12), in wenigstens zwei Aufbewahrungsabschnitten
(13), welches wenigstens folgende Schritte umfasst:  Einbringen
der mindestens zwei Bausteine (12) in wenigstens zwei Aufbewahrungsabschnitte
(13) wenigstens einer Multifunktionsvorrichtung (14),  Identifikation
der Bausteine (12) anhand ihrer als Konzentration oder als Konzentrationsverhältnis eines
oder mehrerer Elemente oder Isotope realisierten inhärenten Codierung
für eine
eindeutige Zuordnung innerhalb der wenigstens einen Multifunktionsvorrichtung
(14),  Analyse der Bausteine (12) auf mindestens eine Performance-Eigenschaft,
und  Archivierung der Bausteine (12) in der wenigstens einen Multifunktionsvorrichtung
(14),  wobei die Bausteine (12) heterogene oder heterogenisierte Katalysatoren
sind.
Patent DE-10120944-B4 (DE)
Title: Steuerschaltung für Piezoaktoren, insbesondere Piezoventile
Inventor: SZENN OTTO DR
IPC: H01L41/04
Filed: 2001-04-20
Granted: 2015-05-21
Abstract: Steuerschaltung für Piezoaktoren, insbesondere Piezoventile, mit einer Einschalteinrichtung zur Spannungsaufladung des Piezoaktors und einer Ausschalteinrichtung zur Entladung des Piezoaktors, wobei die Einschalteinrichtung als Ladestromquelle (11; 19) und die Ausschalteinrichtung als Entladestromquelle (12; 20) ausgebildet ist und wobei die beiden Stromquellen (11, 12; 19, 20) mit einer Gegentaktschalteinrichtung (18; 29–31) zur alternativen Aktivierung versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromquellen (19, 20) durch als MOSFET ausgebildete Transistoren (21, 25) gebildet werden, deren Source-Anschluss über eine Z-Diode (23, 27) oder die Reihenschaltung einer Z-Diode (23, 27) mit einem Widerstand (22, 26) an den Gate-Anschluss des jeweiligen Transistors (21, 25) angeschlossen ist und dass die die Anode der Z-Diode (23) der Ladestromquelle über einen Widerstand (28) mit der Kathode der Z-Diode (27) der Entladestromquelle und/oder dem Gate-Anschluss des Transistors (25) der Entladestromquelle (20) verbunden ist.
Patent DE-10145703-B4 (DE)
Title: Schraubendreher mit automatischer Beschickung für Schrauben mit flachen Kopfunterseiten
Inventor: HABERMEHL LYLE G
IPC: F16B27/00
Filed: 2001-09-17
Granted: 2017-10-19
Abstract: Eine Streifenablenkstange ist verschiebbar an einem Gehäuse eines Schraubendrehers mit automatischer Beschickung angebracht, so daß bei einem Rückzug eines Gleitkörpers, welcher Schrauben hält, welche in einem Schraubenstreifen zusammengestellt sind, in das Gehäuse ein Eingriff der Stange mit dem verbrauchten Streifen, aus welchem Schrauben getrieben wurden, erfolgt und diese den verbrauchten Streifen von einer Schraube, welche getrieben wird, seitwärts fort drängt.
Patent DE-10149898-B4 (DE)
Title: Feuergeschützte Leuchte und Anordnung
Inventor: OTTERPOHL HEINZ
IPC: F21V29/15
Filed: 2001-10-10
Granted: 2006-02-09
Abstract: Feuergeschützte Leuchte
mit einem an einer Seite offenen Gehäusekörper (1) sowie einem an der
offenen Seite des Gehäusekörpers (1)
anbringbaren und mit einem Lichtaustrittsbereich versehenen Deckel
(2),  – wobei
im Inneren des Gehäusekörpers (1)
zumindest ein Leuchtmittel (3) vorgesehen ist,  – wobei
die Wandungen (10, 11, 12, 13, 14) des Gehäusekörpers (1) jeweils eine Innenwand
(16, 18, 20, 22, 24) und eine davon beabstandete Außenwand
(26, 28, 30, 32, 34) aufweisen und unter Ausbildung zumindest eines
Zwischenraums (4) mehrwandig ausgeführt sind,  – wobei
die Wandung (15) des Deckels (2) eine Innenwand (25) und eine davon
beabstandete Außenwand
(35) aufweist und unter Ausbildung eines Zwischenraums (5') in einem
Rahmen (23) des Deckels (2) mehrwandig ausgebildet ist, und  – wobei
der Lichtaustrittsbereich unter Ausbildung eines Zwischenraums (5)
doppelwandig ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet,  – daß sowohl
die Innenwand (25) als auch die Außenwand (35) des Deckels...
Patent DE-10158529-B4 (DE)
Title: Temperaturfühler
Inventor: FUKAYA MATSUO
IPC: G01K7/18
Filed: 2001-11-29
Granted: 2008-08-28
Abstract: Temperaturfühler, mit:  einem
zylinderförmigen
Gehäuse
(10), an dessen erstem Ende ein Medium in das Gehäuse (10)
eindringt, dessen Temperatur zu messen ist;  einer innerhalb
des Gehäuses
(10) eingebauten Keramiktafel (20);  einem auf der Keramiktafel
(20) aufgebrachten wärmeempfindlichen
Element (21) zur Messung der Temperatur des Mediums;  auf der
Keramiktafel (20) ausgebildeten und elektrisch mit dem wärmeempfindlichen
Element (21) verbundenen Leiterschichten (22); und  von dem
anderen Ende des Gehäuses
(10) aus eingeführten
und elektrisch mit den Leiterschichten (22) verbundenen Leitungsdrähten (41)
zum Transport eines durch das wärmeempfindliche
Element (21) erzeugten elektrischen Signals,  wobei einer der
Leitungsdrähte
(41) elektrisch mit einer der Leiterschichten (22) durch einen Anschlussabschnitt
(30) verbunden ist, der ein Teilstück (31), das mit der Leiterschicht
(22) laserverschweißt
ist und die Leiterschicht (22) so bedeckt, dass sie zwischen dem
Anschlussabschnitt (30) und der Keramiktafel (20) liegt, ein umgreifendes
Teilstück
(32), das näher
auf der Seite...
Patent DE-10160137-B4 (DE)
Title: Verfahren zum individuellen listenmäßigen Zusammenstellen von Internetadressen
Inventor: BAYER ANTON
IPC: H04N7/16
Filed: 2001-12-07
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zum individuellen listenmäßigen Zusammenstellen
von Internetadressen, die wie die Programmdaten und Programminformationen
empfangbarer Fernseh- und/oder Tonrundfunkprogramme in einem Fernsehempfangsgerät oder Tonrundfunkgerät mit Displayanzeige
anzeigbar sind,  welches Empfangsgerät mit mindestens einer Empfängerschaltung
zum Empfang von Fernseh- und/oder Tonrundfunksignalen von verschiedenen
Sendeanstalten und/oder Programmträgern und Programmdaten und/oder
Programminformationen ausgestattet ist,  welche Programmdaten
und/oder Programminformationen in Fernsehtextprogrammübersichtsseiten
oder in Datenpaketen zusammen mit den Fernseh- und/oder Rundfunksignalen
oder über
einen Servicekanal übertragen,
in Kabelnetze eingespeist und/oder als Vorabinformationen empfangen
oder von einem Programmdatenträger
ausgelesen und tabellarisch abgespeichert und auf dem Display des Empfangsgerätes wahlweise
angezeigt werden,  wobei die empfangenen Programmdaten und/oder
Programminformationen Themendaten aufweisen und die Daten mittels
eines Prozessors durch ein gespeichertes Programm nach einem vorgegebenen
Ordnungsalgorithmus nach bestimmten vorgegebenen Auswahlkriterien
automatisch sortiert und angezeigt und/oder nach Betätigen einer Speichertaste
abgespeichert werden, wobei  die Sortierung nach Themenkriterien
in Abhängigkeit
von der durch den Prozessor erfassten Auswahlhäufigkeit ausgewählter...