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Patent DE-102018209680-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Verbrauchers
Inventor: PALADE EDUARD
IPC: F02D41/20
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (1) zum Betreiben eines Verbrauchers (2), insbesondere eines elektromagnetischen Ventils einer Brennkraftmaschine, umfassend- zumindest eine Treiberendstufe (3),- eine Auslöseschaltung (6), die mit der Treiberendstufe (3) gekoppelt ist, zur Auslösung einer Freigabefunktion (FF) für die mindestens eine Treiberendstufe (3),- zumindest einen Stromregler (4) zur Regelung des Verbraucherstroms (I) der Treiberendstufe (3) des Verbrauchers (2),- zumindest eine Kurzschlussfunktionsschaltung (7.1) und- zumindest eine Überstromfunktion (4.1.1, 4.2.1), wobei die Kurzschlussfunktionsschaltung (7.1) und die Überstromfunktion (4.1.1, 4.2.1) zur Auslösung zumindest einer Sicherheits- und/oder Schaltfunktion (AS) der mindestens einen Treiberstufe (3) mit dieser gekoppelt sind.
Patent DE-102018212900-A1 (DE)
Title: Anhängerfahrzeug
Inventor: STÖRMER MARKUS
IPC: B62D59/00
Filed: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anhängerfahrzeug (1) mit einer Kopplungseinrichtung (7) zum Ankoppeln des Anhängerfahrzeugs (1) an ein Zugfahrzeug. Dabei weist das Anhängerfahrzeug (1) eine Ladefläche oder ein Ladegestell (4) zum Aufnehmen von Transportgut und eine Energieversorgungseinrichtung (3) zum Bereitstellen von Betriebsenergie an das Zugfahrzeug auf.
Patent DE-102018215212-A1 (DE)
Title: Lenkradschlossvorrichtung
Inventor: WASHINO SHIGERU
IPC: B60R25/0215
Filed: 2018-09-07
Abstract: Eine erste Sperrklinke (45) umfasst einen ersten Verstellabschnitt (48) und eine erste Einrück- und Ausrückfläche (47). Der erste Verstellabschnitt ist auf einer ersten Lagerfläche (39A) eines beliebigen von ersten Zahnabschnitten (37A) verstellbar, wenn eine Lenkwelle (29) in dem Fall dreht, in dem die erste Sperrklinke an einer Verriegelungsposition angeordnet ist. Die erste Einrück- und Ausrückfläche ist dazu fähig, in eine erste Anschlagfläche (38A) eines der ersten Zahnabschnitte einzurücken und daraus auszurücken. Eine zweite Sperrklinke (50) umfasst einen zweiten Verstellabschnitt (53) und eine zweite Einrück- und Ausrückfläche (52). Der zweite Verstellabschnitt ist auf einer zweiten Lagerfläche (39B) eines beliebigen von zweiten Zahnabschnitten verstellbar, wenn die Lenkwelle in dem Fall dreht, in dem die zweite Sperrklinke an einer Verriegelungsposition angeordnet ist. Die zweite Einrück- und Ausrückfläche ist dazu fähig, in eine zweite Anschlagfläche (38B) eines beliebigen der zweiten Zahnabschnitte einzurücken und daraus auszurücken.
Patent DE-102018217230-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung einer Fluidpumpe
Inventor: SCHMIDT MICHAEL
IPC: F04B49/20
Filed: 2018-10-09
Abstract: Vorrichtung und Verfahren wobei zur Ansteuerung einer Fluidpumpe ein Druck eines Fluids auf einen Sollwert für den Druck geregelt wird, wobei ausgehend von einer Abweichung zwischen dem Sollwert für den Druck und einem Istwert des Drucks von einem ersten Regler ein Sollwert für eine Drehzahl der Fluidpumpe vorgegeben wird (206), und ausgehend von einer Abweichung zwischen dem Sollwert für die Drehzahl der Fluidpumpe und einem Istwert der Drehzahl der Fluidpumpe von einem zweiten Regler ein Stromwert für die Ansteuerung der Fluidpumpe vorgegeben wird (210), wobei der Stromwert mittels eines Vorsteuerwerts korrigiert wird (214), wobei der Vorsteuerwert für einen Arbeitspunkt der Fluidpumpe aus einem Arbeitsbereich der Fluidpumpe abhängig von Ausgangswerten einer Vielzahl von Modellen für wenigstens einen Teil des Arbeitsbereichs der Fluidpumpe vorgegeben wird (212).
Patent DE-102018217675-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung, Leistungsumwandlungsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen einer Halbleitervorrichtung
Inventor: SUZUKI KENJI
IPC: H01L29/739
Filed: 2018-10-16
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst: ein Halbleitersubstrat vom n-Typ; eine Basisschicht vom p-Typ, die auf einer Oberfläche des Halbleitersubstrats vom n-Typ ausgebildet ist; eine Emitterschicht vom n-Typ, die auf der Basisschicht vom p-Typ ausgebildet ist; ein Graben-Gate, das die Basisschicht vom p-Typ und die Emitterschicht vom n-Typ durchdringt; eine Trägerspeicherschicht vom n-Typ, die zwischen dem Halbleitersubstrat vom n-Typ und der Basisschicht vom p-Typ ausgebildet ist und eine höhere Konzentration als diejenige des Halbleitersubstrats vom n-Typ aufweist; und eine Kollektorschicht vom p-Typ, die auf einer Rückseite des Halbleitersubstrats vom n-Typ ausgebildet ist, wobei bezüglich der Trägerspeicherschicht vom n-Typ ein Konzentrationsgradient, der von einer Position einer Spitzenkonzentration zur Rückseite des Halbleitersubstrats vom n-Typ gerichtet ist, größer ist als ein Konzentrationsgradient, der von der Position der Spitzenkonzentration zur Basisschicht vom p-Typ gerichtet ist, und ein Proton als Verunreinigung in der Trägerspeicherschicht vom n-Typ implantiert ist.
Patent DE-102018217805-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum definierten Verformen eines Wafers
Inventor: MENOLD TOBIAS JOACHIM
IPC: H01L21/302
Filed: 2018-10-18
Abstract: Vorrichtung (100) zum definierten Verformen eines Wafers (200), aufweisend:- eine Lasereinrichtung (10) zum Erfassen einer Wafertopographie und zum Aufbringen wenigstens eines Lasermusters auf definierte Bereiche des Wafers (200) in Abhängigkeit von der erfassten Wafertopographie, wobei mittels der Lasereinrichtung (10) örtlich definierte mechanische Spannungen in den Wafer (200) einbringbar sind; und- eine Steuerungseinrichtung (20) zum Steuern eines Aufbringens des wenigstens einen Lasermusters auf den Wafer (200).
Patent DE-102018218079-A1 (DE)
Title: Ionentauschersystem, Brennstoffzellenvorrichtung sowie Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: BÖLL HERBERT
IPC: H01M8/04119
Filed: 2018-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lonentauschersystem (1) mit einer Mehrzahl von in einem Strömungskreislauf (2) parallel angeordneten Ionentauschern (3), wobei den Ionentauscher (3) mindestens ein Mehrwege-Schaltventil (4) zugeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Brennstoffzellenvorrichtung und ein Kraftfahrzeug mit einer Brennstoffzellenvorrichtung.
Patent DE-102018219465-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines Glaselements und Schneidsystem
Inventor: EBMEIER JOACHIM
IPC: C03B33/00
Filed: 2018-11-14
Abstract: Ein Verfahren zum Schneiden eines Gaselements (2), bei dem mittels eines Perforationslasers (4) entlang einer vorgesehenen Schnittlinie (8) eine Perforation (10) im Glaselement (2) erzeugt und anschließend mittels eines Trennlasers (12) im Glaselement (2) entlang der Perforation (10) eine Trennkante (14) erzeugt wird, soll bei hoher Zuverlässigkeit einen besonders einfach gehaltenen Prozessablauf ermöglichen und in besonders weitgehendem Umfang eine Automatisierung des Gesamtprozesses zulassen. Dazu wird erfindungsgemäß die Trennkante (14) durch den Trennlaser (12) in ihrem Kantenprofil modifiziert.
Patent DE-102018220945-A1 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: KROMER RALF
IPC: F02M61/14
Filed: 2018-12-04
Abstract: Das erfindungsgemäße Brennstoffeinspritzventil (1) zeichnet sich besonders dadurch aus, dass eine verbesserte Abdichtung eines Zulaufstutzens (7) gegenüber der Aufnahmeöffnung (12) einer Brennstoffverteilerleitung (4) realisiert ist. Dazu ist am Zulaufstutzen (7) ein Stützring (25) vorgesehen, der den zulaufseitigen Dichtring (5) untergreift, wobei der Stützring (25) eine ebene Unterseite (31) zur Auflage auf einer Schulter (26) des Zulaufstutzens (7) sowie eine senkrecht dazu ausgebildete Mantelseite (33) besitzt, von der nach radial innen eine Oberseite (34) schräg geneigt in Richtung zur Unterseite (31) abfällt, so dass der Stützring (25) einen dreieckförmigen Querschnitt aufweist. Der Dichtring (5) kann sich in vorteilhafter Weise an die schräg geneigte Oberseite (34) anlegen.Das Brennstoffeinspritzventil eignet sich besonders zum direkten Einspritzen von Brennstoff in einen Brennraum einer gemischverdichtenden fremdgezündeten Brennkraftmaschine.
Patent DE-102019003534-A1 (DE)
Title: Temperiereinrichtung für einen Energiespeicher
Inventor: ARIETE SHEILA WALIÑO
IPC: H01M10/6551
Filed: 2019-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Temperiereinrichtung (10) für einen Energiespeicher (102), mit mindestens einer thermoelektrischen Einrichtung (14), welche mindestens eine erste und eine zweite Wärme-Austauschfläche (16, 18) aufweist, wobei eine zweite Wärme-Austauschfläche (18) so angeordnet ist, dass die thermoelektrische Einrichtung (14) über die zweite Wärme-Austauschfläche (18) mit einem an der thermoelektrischen Einrichtung (14) vorbeigeführten Wärmeaustausch-Fluid (22) in konvektivem Wärmeaustausch steht.
Patent DE-102019004161-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Warnen von sich in einem toten Winkel eines Fahrzeuges befindlichen Verkehrsteilnehmern
Inventor: RÖSSLER ALEXANDER
IPC: B60Q5/00
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Warnen von sich in einem toten Winkel eines Fahrzeuges befindlichen Verkehrsteilnehmern, wobei der sich im toten Winkel (21) befindliche Verkehrsteilnehmer (17) erfasst wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Warnung an einen sich in einem toten Winkel eines Fahrzeuges befindlichen Verkehrsteilnehmer ausgegeben wird, wird der erfasste Verkehrsteilnehmer (17) vom Fahrzeug (1) mittels einer personalisierten Sprachausgabe auf die Gefahr hingewiesen.
Patent DE-102019005801-A1 (DE)
Title: Modul zur Umrüstung von Klappmessern mit Zweihandbedienung zur Einhandbedienung
Inventor: HOORN STEFAN VAN
IPC: B26B1/02
Filed: 2019-08-17
Abstract: Bei Klappmessern unterscheidet man zwischen zwei Bauarten.Zum einen gibt es Klappmesser, die nur mit beiden Händen geöffnet werde können.Bei der zweiten Methode ist die Klinge mit einer seitlichen, Verbreiterung versehen, welche es ermöglicht die Klinge einhändig zu öffnen.Das bestehende Problem bei Einhandmessern ist, dass sie in Deutschland nur eingeschränkt geführt werden dürfen und somit für den Anwender nur bedingt von Nutzen sind.Auch kann die Klingenverbreiterung, sich in der Hosentasche verhaken, was zu Verletzungen führen kann.Zweihandmesser dagegen dürfen geführt werden, sind jedoch nicht Anwenderfreundlich, sofern der Anwender nur eine Hand zur Verfügung hat.Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Modul zu schaffen, welches sich per Klemmverbindung mittels Schrauben ähnlich einer Schraubzwinge durch eine an der Unterseite befindlichen Nut (Punkt Nr. 4 in der Zeichnung 1) auf dem Klingenrücken eines Zweihandmesser befestigen lässt, um es mit einer Hand bedienen zu können und sich auch wieder demontieren lässt. Dieses Problem wird mit der in der Zeichnung aufgeführten Erfindung gelöst.Mit der Erfindung wird erreicht, dass die Klinge eines Zweihandmessers auf eine einhändige Bedienung umgebaut werden kann und somit anders als ein reines Einhandmesser bedenkenlos geführt werden darf und somit seinem Anwender in vollem Umfang von nutzen ist.
Patent DE-102019101166-A1 (DE)
Title: Fliehkraftpendel
Inventor: SERGEEV ANDREY
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-01-17
Abstract: Fliehkraftpendel (1) mit einer Drehachse (2), zumindest umfassend mindestens einen Flansch (3) und eine Mehrzahl von Pendelmassen (4), wobei die Pendelmassen (4) zumindest entlang einer radialen Richtung (5) gegenüber der Drehachse (2) und gegenüber dem mindestens einen Flansch (3) beweglich am mindestens einen Flansch (3) angeordnet sind; wobei der mindestens eine Flansch (3) eine erste Flanschhälfte (6) und eine zweite Flanschhälfte (7) umfasst, die entlang einer zu der Drehachse (2) parallelen axialen Richtung (8) nebeneinander angeordnet sind, wobei die Pendelmassen (4) entlang der axialen Richtung (8) zwischen den Flanschhälften (6, 7) angeordnet sind; wobei eine Bewegung der Pendelmassen (4) gegenüber dem mindestens einen Flansch (3) zumindest über eine Mehrzahl von Rollen (9, 10) geführt wird, wobei zumindest eine der Pendelmassen (4) über eine erste Rolle (9) nur an der ersten Flanschhälfte (6) und über eine zweite Rolle (10) nur an der zweiten Flanschhälfte (7) geführt ist.
Patent DE-102019106492-A1 (DE)
Title: Haltevorrichtung eines Lichtmoduls einer Leuchteinheit, Lichtmodul und Leuchteinheit eines Fahrzeugs
Inventor: FRIESEN PAUL
IPC: B60Q1/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft unter anderem eine Haltevorrichtung (8) eines Lichtmoduls (2) einer Leuchteinheit eines Fahrzeugs, umfassend einen Befestigungsabschnitt (12) zur Befestigung der Haltevorrichtung (8) an einem Rest des Lichtmoduls (2) und einen Lagerabschnitt (14) zur Lagerung der Haltevorrichtung (8) an einem Lagerbolzen (16) der Leuchteinheit, wobei der Lagerabschnitt (14) mindestens ein Rastmittel (18) aufweist, das mit dem Lagerbolzen (16) in einem Montagezustand der Haltevorrichtung (8) eine Rastverbindung ausbildet, und wobei das Rastmittel (18) derart ausgebildet ist, dass die Rastverbindung gleichzeitig ein eine Drehung des Lichtmoduls (2) um eine Längsachse (20) des Lagerbolzens (16) ermöglichendes Gelenk ausbildet.Ferner betrifft die Erfindung ein Lichtmodul sowie eine Leuchteinheit eines Fahrzeugs.
Patent DE-102019106848-A1 (DE)
Title: Treibladungsportioniereinrichtung mit einem expandierbaren Halteelement
Inventor: SPORK ROLAND
IPC: F41A9/37
Filed: 2019-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Treibladungsportioniereinrichtung (1) für eine aus einer Mehrzahl einzelner Treibladungsmodule (2) gebildeten Treibladung (3) mit mindestens einem Modulhalter (4.1, 4.2), wobei der Modulhalter (4.1, 4.2)mindestens ein expandierbares Halteelement (5) zum Halten eines Treibladungsmoduls (2) aufweist. Die Erfindung betrifft ferner eine Treibladungshandhabungsvorrichtung (12), ein Waffensystem sowie ein Verfahren.
Patent DE-102019109308-A1 (DE)
Title: Keramisches Bauelement und Verfahren zur Herstellung des keramischen Bauelements
Inventor: OBERMAIR STEFAN
IPC: H01M10/05
Filed: 2019-04-09
Abstract: Es wird ein keramisches Bauelement aufweisend einen keramischen Grundkörper (1) und wenigstens eine Metallisierung (2), die auf einer Außenfläche (1') des keramischen Grundkörpers (1) angebracht ist, bereitgestellt. Die Metallisierung enthält (2) Lithiumvanadiumphosphat mit der allgemeinen Summenformel LixVy(PO4)z, Kupfer und Glas, wobei a der Mengenanteil an Kupfer, b der Mengenanteil an Lithiumvanadiumphosphat und c der Mengenanteil an Glas ist, der in der Metallisierung enthalten ist und für die Mengenanteile gilt:40 wt%≤a≤99 wt%,1 wt%≤b≤30 wt%,0 wt%≤c≤20 wt%,wobei x der Mengenanteil an Lithium, y der Mengenanteil an Vanadium und z der Mengenanteil an Phosphat im Lithiumvanadiumphosphat ist und es gilt:0<x0<y0<z.Weiterhin werden Verfahren zur Herstellung des keramischen Bauelements bereitgestellt.
Patent DE-102019112050-A1 (DE)
Title: Förderpumpe mit einem Leckagekanal
Inventor: PETERS SVEN
IPC: F04C14/22
Filed: 2019-05-08
Abstract: Förderpumpe (1) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Pumpengehäuse (2), das ein Gehäuseumfangsteil (21) und einen Gehäusedeckel (22; 22'), der an dem Gehäuseumfangsteil (21) angeordnet ist, aufweist, einer Pumpenkammer (3), die in dem Gehäuseumfangsteil (21) gebildet und durch den Gehäusedeckel (22; 22'), insbesondere axial, verschlossen ist, wobei die Pumpenkammer (3) eine Niederdruckseite und eine Hochdruckseite aufweist, einer Stellstruktur (7), die zur Verstellung der Förderleistung vorgesehen ist, zumindest einer Stellkammer (4), die zum Verstellen der Stellstruktur (7) mit einem Druckfluid beaufschlagbar ist, und zumindest einem Leckagekanal (8; 8'; 8''; 8'''), der die Stellkammer (4) mit einer Umgebung der Förderpumpe (1) oder der Niederdruckseite der Pumpenkammer (3) verbindet, wobei der Gehäusedeckel (22, 22') zumindest teilweise den Leckagekanal (8; 8'; 8''; 8''') aufweist und/oder begrenzt.
Patent DE-102019114211-A1 (DE)
Title: Techniken zur Ausfallvorhersage von Elementarrelais
Inventor: HEINRICH SEBASTIAN
IPC: G01R31/327
Filed: 2019-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Ausfallvorhersage eines Elementarrelais (100), wobei das Verfahren (200) die folgenden Schritte umfasst: Erfassen (201) messbarer Relais- und Lastgrößen (310) des Elementarrelais (100) über eine Anzahl von Schaltspielen des Elementarrelais (100); Bestimmen (202) von Kennwerten (330) des Elementarrelais (100) basierend auf einer Gewichtung der erfassten Relais- und Lastgrößen (310) gemäß einem Maschinellen Lernalgorithmus (321), wobei die Kennwerte (330) einen Funktionszustand des Elementarrelais (100) zum jeweiligen Schaltspiel angeben; und Bestimmen (203) einer Ausfallwahrscheinlichkeit (370) des Elementarrelais (100) basierend auf den ermittelten Kennwerten (330).
Patent DE-102019115726-A1 (DE)
Title: Karosseriebauteil,, Kraftfahrzeugkarosserie und Verfahren zur Herstellung eines Karosseriebauteils
Inventor: SCHILLINGER MICHAEL
IPC: B62D29/04
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Karosseriebauteil, das einen hinteren Boden, eine hintere Wand und einen Querträger einer Fahrzeugkarosserie bildet und als faserverstärktes Kunststoffbauteil ausgebildet ist. Das Karosseriebauteil (1) ist einstückig aus mehreren Faserhalbzeugen (10, 20, 30) aufgebaut, die in einem gemeinsamen Matrixmaterial eingebunden sind.
Patent DE-102019115737-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer Rotorwelle für einen Elektromotor
Inventor: JANSSEN PETER
IPC: H02K15/02
Filed: 2019-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Rotorwelle (1) für einen Elektromotor, und umfasst die Schritte:a) Positionierung eines Blechpaketes (2) auf der Rotorwelle (1);b) Formschlüssiges Verbinden des Blechpakets (2) mit der Rotorwelle (1) durch Hydroforming.
Patent DE-102019116010-A1 (DE)
Title: Initialisierungszustandsbestimmung eines magnetischen multiturn-sensors
Inventor: TONGE PETER JAMES
IPC: G01D3/06
Filed: 2019-06-12
Abstract: Die Offenbarung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen des Initialisierungszustands eines Multiturn-Sensors basierend auf den Sensorausgaben. Das Verfahren führt eine Ablesung der Sensorausgaben durch und bestimmt dann basierend auf einer Annahme, dass der Sensor in einen von zwei Zuständen initialisiert ist, ob die Sensorausgaben möglich sind. Wenn die Sensorausgaben richtig sind, wird diese anfängliche Annahme auch als richtig angesehen. Wird jedoch eine falsche Sensorausgabe abgelesen, dann wird der angenommene Initialisierungszustand als falsch angesehen. Deshalb wird angenommen, dass der Sensor in den anderen Zustand initialisiert ist. Dann bestimmt das Verfahren basierend auf dieser zweiten Annahme, ob die Sensorausgaben möglich sind, und wenn immer noch eine falsche Sensorausgabe abgelesen wird, dann besteht ein Fehler in dem Multiturn-Sensor.
Patent DE-102019116482-A1 (DE)
Title: Fadenverbindungsvorrichtung zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden
Inventor: MARX ALEXANDER
IPC: B65H69/06
Filed: 2019-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fadenverbindungsvorrichtung zum knotenfreien Verbinden zweier Fadenenden, wobei in einem Gehäuse Reibscheiben zur mechanischen Beaufschlagung der zu verbindenden Fadenenden relativ zueinander drehbar gelagert sind und jeweils einen Träger und einen auf dem Träger angeordneten Reibbelag umfassen.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine der Reibscheiben mehrteilig ausgebildet ist und einen Mittelteil, einen Innenring und einen Außenring aufweist, die axial verschiebbar gelagert sind, dass die andere Reibscheibe mindestens einen Mittelteil und einen Ring aufweist, und dass wenigstens ein ein Thermoelement vorhanden ist, das mit wenigstens einer Reibscheibe sowie einer Steuereinheit in Verbindung steht.
Patent DE-102019120071-A1 (DE)
Title: Motorbremseinheit für eine motorbetriebenen Vorrichtung und motorbetriebenen Vorrichtung mit der Motorbremseinheit
Inventor: ALTHERR JANNICK DOMINIK HERBERT
IPC: B60T11/10
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Motorbremseinheit 1 für eine motorbetriebe Vorrichtung 30 mit einer Antriebseinrichtung 2 zum Antrieb der motorbetriebenen Vorrichtung 30, wobei die Antriebseinrichtung 2 einen Elektromotor 3 mit einem Aktor 4 und mit einem Stator 5 zur Erzeugung eines Antriebsdrehmoments umfasst und wobei die Antriebseinrichtung 2 eine Antriebswelle 7 zur Übertragung des Antriebsdrehmoments auf die motorbetriebene Vorrichtung 30 umfasst und mit einer Bremseinrichtung 9 zum Abbremsen der motorbetriebenen Vorrichtung 30, wobei die Bremseinrichtung 9 einen Bremsbacken 12 und eine Hydraulikeinrichtung 10 mit einer Hydraulikkammer 11 zur Aufnahme eines Fluids umfasst, wobei die Hydraulikeinrichtung 10 dazu ausgebildet ist, eine Bremskraft zu erzeugen und in den Bremsbacken 12 einzuleiten und wobei der Bremsbacken 12 dazu ausgebildet ist, die Bremskraft auf einen Reibpartner 31 der motorbetriebenen Vorrichtung 30 zu übertragen, wobei die Hydraulikeinrichtung 10 zumindest abschnittsweise in der Antriebseinrichtung 2 integriert ist.
Patent DE-102019122055-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Übergabe von Ladegut von einer Ladegutaufnahme eines Fahrzeuges sowie Fahrzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BEHLING JAN
IPC: B60P1/24
Filed: 2019-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Übergabe von Ladegut (2) von einer Ladegutaufnahme (3) eines Fahrzeuges (1) auf eine Ladegutübernahmestation (11), wobei das Fahrzeug (1) von einer Fahrzeugsteuerung gesteuert wird,
 Dabei ist vorgesehen, dass der Vektor der Geschwindigkeit des Fahrzeuges (1) unmittelbar vor oder bei Ankunft an der Ladegutübernahmestation (11) verändert und das Fahrzeug (1) von der Fahrzeugsteuerung und/oder von wenigstens einer im Bereich der Ladegutübernahmestation (11) angeordneten Führungseinrichtug vor Ankunft an der Ladegutübernahmestation (11) so ausgerichtet wird, dass die Bewegungsbahn des sich aufgrund der Änderung des Geschwindigkeitsvektors von der Ladegutaufnahme (3) wegbewegenden Ladegutes (2) in einem Aufnahmebereich (14) der Ladegutübernahmestation (11) endet.
Patent DE-102019122298-A1 (DE)
Title: Schienenfahrzeugbremsventil und Druckluftsystem für ein Schienenfahrzeug mit einem solchen Bremsventil
Inventor: SCHÜLER MARTIN
IPC: B60T15/02
Filed: 2019-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeugbremsventil mit einem Druckluftanschluss und einem Entlüftungsanschluss;mit einem Druckluftkanal, der den Druckluftanschluss mit dem Entlüftungsanschluss druckluftleitend verbindet;mit einem Ventilkörper und einem Ventilsitz, wobei der Ventilkörper im oder am Druckluftkanal angeordnet und mit dem Ventilsitz in Wirkverbindung bringbar ist, um den Druckluftkanal in einer Schließstellung des Ventilkörpers druckdicht abzusperren; wobeider Ventilkörper manuell oder automatisch betätigbar ist, um aus der Schließstellung in eine Durchlassstellung bewegt zu werden, in welcher er den Druckluftkanal freigibt.Das erfindungsgemäße Schienenfahrzeugbremsventil ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Schließeinrichtung vorgesehen ist, die eingerichtet ist, den Druckluftkanal automatisch zu verschließen, nachdem der Ventilkörper in die Durchlassstellung bewegt wurde und ein vorbestimmter Druckabfall im Druckluftkanal und/oder ein vorgegebener Mindestdruck im Druckluftkanal erreicht wurde.