baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020004055-A1 (DE)
Title: Schweißgewindebolzen und Verfahren zum Befestigen eines Bauteils mit einem solchen Schweißgewindebolzen
Inventor: FAGHFOURI AYYOUB
IPC: F16B35/04
Filed: 2020-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schweißgewindebolzen (1) mit einem Kopf (2), wobei der Kopf (2) eine Vertiefung (3) zur Übertragung eines Drehmoments und eine erste Schweißfläche (4.1) aufweist, und mit einem vom Kopf (2) ausgehenden Schaft (5), wobei der Schaft (5) wenigstens entlang eines Teilstücks mit einem Außengewinde (6) versehen ist. Der erfindungsgemäße Schweißgewindebolzen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Schaft (5) einen ersten, zweiten und dritten Abschnitt (7.1, 7.2, 7.3) aufweist, wobei der erste Abschnitt (7.1) an seiner Mantelfläche eine zweite Schweißfläche (4.2) ausbildet, der Schaft (5) entlang wenigstens eines Teilstücks des zweiten Abschnitts /7.2) mit dem Außengewinde (6) versehen ist und der dritte Abschnitt (7.3) einen Bohrer (8) ausbildet. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Befestigen eines Bauteils (9) an einem Blech (10) mit Hilfe eines Schweißgewindebolzens (1).
Patent DE-102020006169-A1 (DE)
Title: Batteriegehäuse für eine Hochvoltbatterie eines elektrisch angetriebenen Fahrzeuges
Inventor: HÄFNER THORSTEN
IPC: H01M10/6556
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriegehäuse für eine Hochvoltbatterie eines elektrisch angetriebenen Fahrzeuges, umfassend eine Wanne (3), in welcher Segmente (9) zur Aufnahme von Batteriemodulen (13) ausgebildet sind und die Wanne (3) einen Rahmen (5) aufweist, wobei Wanne (3) auf einer Bodenplatte (17) aufliegt. Bei einem Batteriegehäuse, welches ein geringeres Gewicht und eine erhöhte Steifigkeit bei besserer Raumausnutzung zu Gunsten des Energieinhaltes aufweist, sind in die Wanne (3) eine innere, die Batteriemodule (13) umfassende, blockbildende Tragstruktur (7) und der die Tragstruktur (7) außen umfassende Rahmen (3) eingelegt und unter der Tragstruktur (7) ist eine Sandwich-Bodenstruktur (15) ausgebildet.
Patent DE-102020007317-A1 (DE)
Title: Schreibgerät
Inventor: GRANOVSKYY VOLODYMYR
IPC: B43K23/004
Filed: 2020-12-01
Abstract: Die Erfindung gehört zu den Schreibgeräten und kann den Kindern helfen, einen Kugelschreiber oder Bleistift richtig halten zu erlernen.Hauptanspruch: Schreibgerät einschließend ein Gehäuse, das während des Schreibens mit Hand gehalten werden soll, das mit einer Einrichtung zum Erfassen, wo Finger des Benutzers das Gehäuse dabei berühren, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zum Erfassen, mit welcher Kraft die Finger des Benutzers das Gehäuse dabei berühren, ausgestattet ist.
Patent DE-102020103935-A1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungs-Vorrichtungspaket und Anzeigefeld dasselbe verwendend
Inventor: SAKONG TAN
IPC: H01L33/50
Filed: 2020-02-14
Abstract: Ein lichtemittierendes Vorrichtungspaket enthält: eine Mehrzahl an lichtemittierenden Strukturen, wobei jede eine erste Leitfähigkeitstyp-Halbleiterschicht, eine aktive Schicht, und eine zweite Leitfähigkeitstyp-Halbleiterschicht, aufweist; eine gemeinsame erste Elektrode, die sich parallel zu ersten und zweiten Oberflächen der Mehrzahl an lichtemittierenden Strukturen auf einer Ebene erstreckt, die sich von Ebenen der ersten und zweiten Oberflächen unterscheidet, während sie jeweilige erste Leitfähigkeitstyp-Halbleiterschichten der Mehrzahl an lichtemittierenden Strukturen verbindet; eine Mehrzahl an zweiten Elektroden, die mit jeweiligen zweiten Leitfähigkeitstyp-Halbleiterschichten der Mehrzahl an lichtemittierenden Strukturen verbunden ist; eine Mehrzahl an Wellenlängenwandlern; und einen geformten Abschnitt, der eine Trennwandstruktur aufweist, welche die Mehrzahl an Wellenlängenwandlern voneinander trennt, und ein Material aufweist, das ein Modul aufweist, das niedriger ist als ein Modul der Mehrzahl an lichtemittierenden Strukturen.
Patent DE-102020105299-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung eines Radlagers
Inventor: HUELZ CHRISTIAN
IPC: F16C33/78
Filed: 2020-02-28
Abstract: Dichtungsanordnung eines Radlagers (1) mit einem ersten Lagerteil (3) und einem zweiten einstückig mit einem Radlagerflansch (7) verbundenen Lagerteil (5), zwischen denen Wälzkörper geführt sind, wobei die Dichtungsanordnung (1) folgendes umfasst:- ein Trägerelement (10), welches mit dem ersten Lagerteil (3) verbunden ist und wobei an dem Trägerelement (10) ein elastisches Element (11) vorgesehen ist, wobei das elastische Element (11) mindestens eine Dichtlippe (28, 29) aufweist, und dass das Trägerelement (10) einen Befestigungsabschnitt aufweist, welcher mit dem ersten Lagerteil (3) verbunden ist,- ein Anlaufteil (12), welches mit dem zweiten Lagerteil (5) befestigt ist und an dem die mindestens eine Dichtlippe (28) in schleifendem Kontakt ist,- wobei der Radlagerflansch (7) einen axialen Vorsprung (13) aufweist, wobei der axiale Vorsprung (13) des Radlagerflansches (7), derart vorgesehen ist, dass dieser in Richtung eines durch einen axialen Vorsprung (14) des ersten Lagerteils (3) gebildeten Hohlraums ragt, und wobei eine Innenfläche (15) des axialen Vorsprungs (13) des Radlagerflansches (7) einen Sitz für das Anlaufteil (12) ausbildet.
Patent DE-102020108523-A1 (DE)
Title: Frontstruktur für eine Fahrgastzelle eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: RAEPPLE Marcus
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Frontstruktur (1) für eine Fahrgastzelle (2) eines Kraftfahrzeugs, mit einer Stirnwand (4), welche die Fahrgastzelle (2) frontseitig begrenzt, mit einem sich in Querrichtung (y) der Stirnwand (4) erstreckenden Querträger (5), und mit einer Abstützeinrichtung (10), welche mit einem in Querrichtung (y) mittleren Bereich des Querträgers (5) verbunden ist. Die Abstützeinrichtung (10) reicht entlang wenigstens eines Luftführungskanals (18), welcher zum Führen von klimatisierter Luft in einen rückwärtigen Bereich der Fahrgastzelle (2) ausgebildet ist, von dem Querträger (5) bis zu einem weiteren Querträger (6). Der weitere Querträger (6) erstreckt sich im Bereich eines Bodens der Fahrgastzelle (2) in die Querrichtung (y), und die Abstützeinrichtung (10) ist auch mit dem weiteren Querträger (6) verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Frontstruktur (1).
Patent DE-102020111280-A1 (DE)
Title: Kugelzapfen sowie Verfahren zur Herstellung eines Kugelzapfens
Inventor: SCHAUMANN LOTHAR
IPC: B62D7/00
Filed: 2020-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelzapfen für ein Kugelgelenk, mit einem Trägerteil (14) und einer Hohlkugel (16), die ein vom Trägerteil (14) separates Bauteil ist und auf dem Trägerteil (14) befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Kugelzapfens mittels der folgenden Schritte:- es wird ein Trägerteil (14) bereitgestellt,- es wird eine Hohlkugel (16) bereitgestellt,- die Hohlkugel (16) wird auf dem Trägerteil (14) befestigt.
Patent DE-102020114120-A1 (DE)
Title: Beschichtungsvorrichtung
Inventor: FERRER FRANZISKA
IPC: D21H23/32
Filed: 2020-05-27
Abstract: Maschine und Verfahren zum Beschichten eines bahnförmigen Materials, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, mit einem flüssigen oder pastösen Auftragsmedium, umfassend eine Auftragseinheit zur direkten oder indirekten Übertragung des Auftragsmediums auf die Materialbahn und eine Entgasungsvorrichtung zum Entgasen des Auftragsmediums. Es ist vorgesehen, dass die Auftragseinheit als Auftragseinheit ausgeführt ist, bei der Auftragsmedium um Überschuss aufgetragen wird und die zumindest eine Entgasungsvorrichtung des Auftragsmediums einen pumpenartigen Entgaser umfasst oder daraus besteht.
Patent DE-102020118392-A1 (DE)
Title: Kontaktlose leistungsversorgungseinrichtung und sendeeinrichtung
Inventor: IMAZAWA TAKANORI
IPC: H02J50/10
Filed: 2020-07-13
Abstract: Kontaktlose Energieversorgungseinrichtung, umfassend: Einen Leistungssender und einen Leistungsempfänger, der eingerichtet ist, vom Leistungssender kontaktlos eine Übertragung von Leistung zu empfangen; wobei der Leistungssender aufweist: eine Sendespule, die den Leistungsempfänger über eine Empfangsspule im Leistungsempfänger mit Leistung versorgt; eine Stromversorgungsschaltung, die eine Stromquelle zur Gleichstromversorgung und eine Vielzahl von Schaltelementen aufweist, die in einer Vollbrücken- oder Halbbrückenkonfiguration zwischen der Stromquelle und der Sendespule verbunden sind; wobei die Vielzahl von Schaltelementen mit einer vorbestimmten Frequenz zwischen einem eingeschalteten Zustand und einem ausgeschalteten Zustand umgeschaltet werden, um die von der Stromquelle zugeführte Gleichstromenergie dadurch in eine Wechselstromenergie mit einer vorbestimmten Frequenz umzuwandeln, die der Sendespule zugeführt wird; eine Hilfsspule, die mit der Sendespule elektromagnetisch koppelbar angeordnet ist; und ein kapazitives Element, das zur Verbindung mit der Hilfsspule eingerichtet ist.
Patent DE-102020119297-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines ersten Prozessors eines Sensormoduls durch einen zweiten Prozessor
Inventor: KARWECK LARS
IPC: G06F11/277
Filed: 2020-07-22
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines ersten Prozessors (1) durch einen zweiten Prozessor (2) in einem Feldgerät, aufweisend die Folgenden Verfahrensschritte:
 a) Berechnen von Verifikationsdaten anhand von vorgegebenen Eingangsdaten (E) mittels eines Testalgorithmus (OPCT1, OPCT2) auf einer externen Recheneinheit (40),
 b) Speichern der Eingangsdaten (E) und die mittels des Testalgorithmus (OPCT1, OPCT2) errechneten Verifikationsdaten (V);
 c) Übertragen der in dem Sensormodul (10) gespeicherten vorgegebenen Eingangsdaten (E) und der Verifikationsdaten (V);
 d) Übertragen der vorgegebenen Eingangsdaten (E);
 e) Ausführen des Testalgorithmus (OPTC1, OPTC2) auf dem ersten Prozessor (1)
 f) Verfügbar machen der berechneten Ausgangsdaten auf dem zweiten Prozessor;
 g) Überprüfen der Ausgangsdaten (A) mit den Verifikationsdaten (V) durch den zweiten Prozessor (2) und in dem Fall, dass die Ausgangsdaten (A) nicht mit den Verifikationsdaten (V) übereinstimmen, feststellen einer Fehlfunktion.
Patent DE-102020123806-A1 (DE)
Title: Elektrisches antriebsmodul mit unabhängigen antriebseinheiten, die reibungsbremsen aufweisen, die selektiv miteinander in eingriff bringbar sind
Inventor: MAGUIRE JOEL
IPC: B60K1/00
Filed: 2020-09-11
Abstract: Elektrisches Antriebsmodul, das ein Gehäuse, ein Paar Antriebseinheiten und eine Kupplungseinheit umfasst. Die Antriebseinheiten sind in dem Gehäuse angeordnet und jede Antriebseinheit umfasst eine Motoreinheit und eine Reibungsbremse. Die Motoreinheit weist einen Stator, der nicht drehbar an das Gehäuse gekuppelt ist, und einen Rotor, der um eine Motorachse drehbar und dazu konfiguriert ist, ein Rad eines Fahrzeugs anzutreiben, auf. Die Reibungsbremse weist einen ersten Abschnitt, der nicht drehbar an das Gehäuse gekuppelt ist, und einen zweiten Abschnitt, der antriebsmäßig an den Rotor gekuppelt ist, auf. Die Reibungsbremse kann betrieben werden, um eine Drehwiderstandskraft zu erzeugen, die einer Drehung des zweiten Abschnitts in Bezug auf den ersten Abschnitt standhält. Die Kupplungseinheit ist konfiguriert, die zweiten Abschnitte der Reibungsbremsen selektiv drehbar aneinanderzukuppeln.
Patent DE-102020124970-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-blockchain-transaktionen
Inventor: MACNEILLE PERRY ROBINSON
IPC: G06F21/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt Fahrzeug-Blockchain-Transaktionen bereit. Es wird ein System offenbart, das Folgendes umfassen kann: einen oder mehrere Prozessoren eines zentralen Knotens, wobei der zentrale Knoten ein Fahrzeugcomputer ist; und einen Speicher des zentralen Knotens, wobei in dem Speicher Anweisungen gespeichert sind, die durch den einen oder die mehreren Prozessoren ausführbar sind, wobei die Anweisungen Anweisungen zu Folgendem umfassen: Bestimmen eines ersten Netzwerks, das den zentralen Knoten und eine Vielzahl von Mitgliedsknoten umfasst, auf Grundlage eines vermaschten Netzwerks des zentralen Knotens und der Vielzahl von Mitgliedsknoten; Hinzufügen von mindestens einem virtuellen Knoten zu dem ersten Netzwerk; und unter Verwendung des ersten Netzwerks Austauschen von kryptographischen Daten zwischen dem mindestens einen virtuellen Knoten, dem zentralen Knoten und der Vielzahl von Mitgliedsknoten.
Patent DE-102020125992-A1 (DE)
Title: Höhenverstellbares Stelzlager
Inventor: SCHULZE ANDREAS
IPC: E04F15/024
Filed: 2020-10-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Höhenverstellbares Stelzlager, umfassend ein Fußteil (1) mit einer hohlzylindrischen Stellteilaufnahme (12) sowie wenigstens ein rohrförmiges erstes Stellteil (2) und wenigstens ein rohrförmiges zweites Stellteil (3), wobei die Stellteilaufnahme (12) des Fußteils (1) und die Stellteile (2, 3) teleskopartig ineinandergreifend und relativ zueinander axial verstellbar angeordnet sind, wobei wenigstens ein erstes Stellteil (2) ein Außengewinde (24) aufweist, das in ein Innengewinde (37) eines weiteren Stellteils (3) oder der Stellteilaufnahme (12) des Fußteils (1) eingeschraubt ist, wodurch eine Schraubverbindung gebildet ist, über die der axiale Abstand der beiden verbundenen Teile veränderbar ist, wobei wenigstens ein zweites Stellteil (3) in der Stellteilaufnahme (12) des Fußteils (1) oder einem weiteren Stellteil (2, 3) derart gelagert ist, dass es in einer ersten relativen Drehstellung zu der Stellteilaufnahme (12) oder dem weiteren Stellteil (2, 3) stufenlos axial verschiebbar ist und in wenigstens zwei definierten axialen Positionen in der Stellteilaufnahme (12) oder dem weiteren Stellteil (2, 3) durch Veränderung seiner relativen Drehstellung über an den gegenüberliegenden Mantelflächen angeordnete, miteinander korrespondierende Eingriffselemente eine Fixierung der axialen Relativposition ermöglicht ist.
Patent DE-102020126519-A1 (DE)
Title: Steuereinheit, steuerverfahren mit hilfe der steuereinheit und steuersystem
Inventor: ANDO TOSHIYUKI
IPC: B25J13/08
Filed: 2020-10-09
Abstract: Es soll auf einfache Weise ein Objekt in einem Kamerabild klar von dem Hintergrund des Objektes unterscheiden werden. Eine Steuereinheit zum Steuern eines Betriebs einer Maschine oder eines Roboters zum Handhaben eines Objektes durch Erkennen einer Position des Objektes umfasst: eine Sensorsignal-Ermittlungseinheit, die ein Signal aus einem Sensor ermittelt, der dreidimensionale Punktwolkendaten und ein entsprechendes Kamerabild eines bildgebenden Gegenstandes ausgibt, der das Objekt umfasst; eine Bereichsermittlungseinheit, die einen Bereich mit einer Höhe, die niedriger als ein vorbestimmter Wert ist, aus den dreidimensionalen Punktwolkendaten des bildgebenden Gegenstandes ermittelt; eine Nicht-Objektbereichseinstelleinheit, die als Nicht-Objektbereich einen Bereich des Kamerabildes festlegt, der dem von der Bereichsermittlungseinheit ermittelten Bereich entspricht; eine Komplementärfarben-Einstelleinheit, die eine Farbe des Nicht-Objektbereichs auf eine Farbe einstellt, die zu einer Farbe des Objektes komplementär ist; eine Objektpositionserkennungseinheit die eine Position des Objektes relativ zu dem bildgebenden Gegenstand aus dem Kamerabild erkennt, in dem die Farbe des als Nicht-Objektbereich eingestellten Bereiches auf die Komplementärfarbe eingestellt wurde; und eine Betriebssteuereinheit, die den Betrieb der Maschine oder des Roboters unter Verwendung wenigstens der von der Objektpositions-Erkennungseinheit erkannten Position steuert.
Patent DE-102020130341-A1 (DE)
Title: Radmodul für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit dem Radmodul
Inventor: GRAUSS AURELIEN
IPC: B60T1/06
Filed: 2020-11-17
Abstract: Es wird ein Radmodul 2 für ein Fahrzeug 1, z.B. für einen Elektroroller oder Elektroscooter, mit verbessertem Schutz gegen Bremswärme bei einem Bremsvorgang vorgeschlagen. Das Radmodul 2 weist ein Rad 3 mit einer Radfelge 8 und mit einer Radachse 10 auf, wobei die Radfelge 8 drehbar auf der Radachse 10 gelagert ist. Das Radmodul 2 umfasst eine Bremsvorrichtung 15 zum Abbremsen des Rades 3, wobei die Bremsvorrichtung 15 eine Bremsscheibe 17 und einen Bremsbelag 16 umfasst, wobei die Bremsscheibe 17 und der Bremsbelag 16 zur Übertragung einer Bremskraft F1 auf die Radfelge (8) miteinander kontaktierbar sind. Der Bremsbelag 16 ist drehfest mit der Radfelge 8 verbunden. Er ist in einem auf die Radachse 10 bezogenen axialen Abstand A zu der Radfelge 16 angeordnet.
Patent DE-102020132693-A1 (DE)
Title: Hülse zum reparieren eines fahrzeuglängsträgers
Inventor: BOGACHUK VLADIMIR VLADIMIROVICH
IPC: B62D25/08
Filed: 2020-12-08
Abstract: Die Offenbarung stellt eine Hülse zum Reparieren eines Fahrzeuglängsträgers bereit. Diese Offenbarung betrifft eine Hülse zum Reparieren oder Rekonstruieren eines Längsträgers eines Kraftfahrzeugs. Eine beispielhafte Reparaturhülse beinhaltet eine Bodenwand, eine erste und eine zweite Seitenwand, die von gegenüberliegenden Seiten der Bodenwand vorstehen, und eine unterteilte Wand, die einen ersten und einen zweiten Abschnitt beinhaltet, die derartig voneinander beabstandet sind, dass die zwei Seitenwände in einem vormontierten Zustand im Verhältnis zueinander beweglich sind.
Patent DE-102020200402-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Mahlen von Einsatzmaterial sowie Steuerungs-/Regelungseinrichtung und Verwendung
Inventor: GUERRERO PALMA PEDRO
IPC: B02C4/28
Filed: 2020-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walzenpressenvorrichtung (10) zum Mahlen von Einsatzmaterial (M), mit: einer festgelagerten Festwalze (2) mit einer zumindest annähernd ortsfest gelagerten Walzenachse (y2); einer losgelagerten Loswalze (3) mit einer ortsvariabel anordenbaren Walzenachse (y3); einem zumindest die Festwalze und wahlweise auch die Loswalze lagernden Rahmen (11); wenigstens einer in einem Kraftbeaufschlagungspunkt (P2) auf die Loswalze wirkenden Kraftbeaufschlagungseinheit (15); wobei die Fest- und Loswalze zum Aufbringen einer Mahlkraft (F) relativ zueinander lagerbar und positionierbar sind; wobei die Loswalze (3) mit der ortsvariablen Walzenachse (y3) derart schwenkbar um eine Schwenkachse (P3) in der Art eines einseitigen Hebels (16) gelagert ist, dass die relative Position der Loswalze relativ zur Festwalze durch diese Schwenkbewegung definierbar ist, wobei der einseitige Hebel (16) zwischen der Schwenkachse (P3) und dem Kraftbeaufschlagungspunkt (P2) gebildet ist. Dies liefert nicht nur konstruktive Vorteile. Ferner betrifft die Erfindung ein entsprechendes Verfahren zum Mahlen von Einsatzmaterial.
Patent DE-102020206564-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer motorisierten Bremskraftverstärkervorrichtung eines Bremssystems eines Fahrzeugs
Inventor: MARQUART MARTIN
IPC: B60T17/22
Filed: 2020-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (10) und ein Verfahren zum Betreiben einer motorisierten Bremskraftverstärkervorrichtung (12) eines Bremssystems eines Fahrzeugs durch Festlegen einer Soll-Größe bezüglich eines mittels der motorisierten Bremskraftverstärkervorrichtung (12) zu bewirkenden Soll-Bremsmoments zumindest unter Berücksichtigung einer jeweiligen Kennlinie (k0, k1), wobei die Soll-Größe zumindest zeitweise unter Berücksichtigung einer vorgegebenen oder ausgewählten Normal-Kennlinie (k0) als der Kennlinie (k0, k1) festgelegt wird, und Ansteuern eines Motors (16) der motorisierten Bremskraftverstärkervorrichtung (12) unter Berücksichtigung der festgelegten Soll-Größe, wobei anhand mindestens eines bereitgestellten Sensorsignals (24a) mindestens eines Sensors (24) festgelegt wird, ob eine bevorstehende Abnahme einer Funktionsfähigkeit der motorisierten Bremskraftverstärkervorrichtung (12) wahrscheinlich ist, und, sofern festgelegt wird, dass eine bevorstehende Abnahme einer Funktionsfähigkeit der motorisierten Bremskraftverstärkervorrichtung (12) wahrscheinlich ist, die Soll-Größe unter Berücksichtigung einer vorgegebenen oder ausgewählten Notfall-Kennlinie (k1) als der Kennlinie (k0, k1) festgelegt wird.
Patent DE-102020207586-A1 (DE)
Title: Hörsystem mit mindestens einem am Kopf des Nutzers getragenen Hörinstrument sowie Verfahren zum Betrieb eines solchen Hörsystems
Inventor: GOMEZ GABRIEL
IPC: H04R25/02
Filed: 2020-06-18
Abstract: Es wird ein Hörsystem (2) zur Unterstützung des Hörvermögens eines Nutzers angegeben, das mindestens ein an dem Kopf des Nutzers getragenes Hörinstrument (4) umfasst. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb des Hörsystems (2) angegeben. Mittels mindestens zweier Eingangswandler (6) des Hörsystems (4) wird ein Schallsignal aus einer Umgebung des Nutzers aufgenommen und in Eingangs-Audiosignale (I1, I2) umgewandelt. Das Hörsystem (2) umfasst zwei adaptive Beamformer (28, 28a, 28b) mit variabler Notch-Richtung (N), die mittelbar oder unmittelbar auf die Eingangs-Audiosignale (I1, I2) angewendet werden, um jeweils ein richtungsabhängig gedämpftes Audiosignal (R) zu erzeugen. Die Notch-Richtungen (N) werden dabei auf voneinander verschiedene Werte eingestellt, so dass der Energieinhalt des richtungsabhängig gedämpften Audiosignals (R) eines jeden Beamformers (28, 28a, 28b) jeweils minimiert wird. Die Notch-Richtungen (N) der zwei Beamformer (28, 28a, 28b) werden vergleichend ausgewertet. Dabei wird eine Kopfdrehung des Nutzers qualitativ und/oder quantitativ erfasst, wenn im Zuge der vergleichenden Auswertung eine korrelierte Änderung der Notch-Richtungen (N) festgestellt wird.
Patent DE-102020207876-A1 (DE)
Title: System zum Heizen und/oder Kühlen eines Innenraums eines Fahrzeugs
Inventor: BRANDES HENRICK
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-06-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zum Heizen und/oder Kühlen eines Innenraums (I) eines Fahrzeugs, dadurch gekennzeichnet, dass Luftkanäle (110, 120) zumindest teilweise durch die Karosserie des Fahrzeugs geführt sind und dass innerhalb eines Abschnitts der Luftkanäle (110, 120) ein elastokalorisches System (2) angeordnet ist, das eingerichtet ist, die Luftströme (L1, L2) durch die Luftkanäle (110, 120) zu erwärmen und abzukühlen.
Patent DE-102020208480-A1 (DE)
Title: Wischervorrichtung für einen Scheibenwischer mit Sprühfunktion
Inventor: DEPONDT HELMUT
IPC: B60S1/46
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wischervorrichtung (10) für einen Scheibenwischer eines Fahrzeugs, aufweisend einen Wischerarm (12) und eine Wischblattvorrichtung (14), wobei die Wischblattvorrichtung (14) eine Wischleiste (16), einen daran befestigbaren Spoiler (18) und ein an der Wischleiste (16) oder dem Spoiler (18) befestigbares Wischblatt (20) aufweist, und wobei die Wischblattvorrichtung (14) ferner einen Adapter (22) aufweist, der einen Flüssigkeitseingang (24) und zwei Flüssigkeitsausgänge (26, 28) aufweist, um in den Flüssigkeitseingang (24) eingeleitete Reinigungsflüssigkeit (34) durch die Flüssigkeitsausgänge (26, 28) in Flüssigkeitskanäle (30) des Spoilers (18) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischervorrichtung (10) ferner ein Kopplungselement (34) zum Koppeln einer Flüssigkeitszufuhr (32) mit dem Adapter (22) aufweist, wobei das Kopplungselement (34) einen ersten Anschluss (38) zum Anschließen der Flüssigkeitszufuhr (32) und einen zweiten Anschluss (40) zum Anschließen des Adapters (22) oder eines mit dem Adapter (22) verbindbaren Zwischenstücks (42) aufweist, wobei das Kopplungselement (34) ferner eine erste Wischerarmaufnahme (46) zum beweglichen Aufnehmen des Wischerarms (12) aufweist, und wobei der Adapter (22) an der Wischblattvorrichtung (14) fixierbar ist und wenigstens einer von dem Adapter (22) und gegebenenfalls einem an dem Adapter (22) fixierbaren Konnektor (44) eine zweite Wischerarmaufnahme (56) zum Aufnehmen und Fixieren des Wischerarms (12) aufweist.