baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015106637-U1 (DE)
Title: Magnetische Schraubendrehereinsatzanordnung
IPC: B25B23/12
Filed: 2015-12-04
Abstract: Magnetische Schraubendrehereinsatzanordnung, umfassend: – einen Schraubendrehereinsatz (1), der aus Metall ist und einen Schaft (11) aufweist, an dessen Vorderseite ein Steckende (12) vorgesehen ist, wobei an der dem Steckende (12) entsprechenden Hinterseite des Schafts (11) eine nach innen vertiefte Verengung (13) angeordnet ist, die einen vorderen Sperrrand (131) und einen hinteren Sperrrand (132) aufweist, die der Axialrichtung des Schafts (11) entsprechend verlaufen, wobei zwischen dem vorderen Sperrrand (131) und dem hinteren Sperrrand (132) ein gewisser Abstand vorhanden ist, eine Hülse (2), die aus Kunststoff einteilig hergestellt ist und eine Außenringwand (21) aufweist, in deren Mitte ein Aufnahmeteil (22) zur Steckverbindung des Schraubendrehereinsatzes (1) vorgesehen ist, wobei das Aufnahmeteil (22) eine Stecköffnung (25) aufweist, in die der Schaft (11) des Schraubendrehereinsatzes (1) einsteckbar ist, wobei eine flexibel bewegbare elastische Wand (27) vorgesehen ist, an deren Mittelpunkt ein Einsatz (271) angeordnet ist, der in die Verengung (13) des Schraubendrehereinsatzes (1) einrasten und sich in der Verengung (13) axial verschieben kann, und ein Magnetelement (3), das ringförmig ausgebildet ist, wobei in der Mitte des Magnetelements (3) eine Durchgangsöffnung (31) vorgesehen ist, in die das Steckende (12) des Schraubendrehereinsatzes (1) einsteckbar ist, wobei das Magnetelement (3) an der vorderen Innenseite der Außenringwand (21) der Hülse (2) angebracht ist.
Patent DE-202016003505-U1 (DE)
Title: Selbsthaftender Eckenschutz für Verpackungs-, Umreifungs- und Stretchanwendungen
IPC: B65D59/00
Filed: 2016-06-02
Abstract: Eckenschutz, bestehend aus einer die zu schützenden Ecke rechtwinkelig umfassenden Leiste aus Schaumstoff (1), dadurch gekennzeichnet, dass dieser am metallischen Verpackungsgut selbsthaftend ist,
Patent DE-202016008200-U1 (DE)
Title: Abschwächung optischer In-Band-Interferenz für optische Kommunikationssysteme zur direkten Erkennung
IPC: H04B10/67
Filed: 2016-12-29
Abstract: Optischer Empfänger zum Empfangen eines optischen Signals, der folgendes aufweist: wenigstens einen Photodetektor, der konfiguriert ist, um in Antwort auf ein Empfangen eines optischen Signals ein erstes elektrisches analoges Empfängersignal zu erzeugen, wobei das optische Signal ein moduliertes optisches Signal und ein optisches Rauschsignal enthält; einen Analog-zu-Digital-Wandler, der konfiguriert ist, um das erste elektrische analoge Empfängersignal zu empfangen und ein entsprechendes erstes digitales Empfängersignal zu erzeugen; und einen digitalen Signalprozessor, der konfiguriert ist, um: ein Datensignal vom ersten digitalen Empfängersignal zu subtrahieren, um ein digitales Zwischensignal zu erzeugen; einen Frequenzoffset und eine Bandbreite eines Interferenzsignals aus dem digitalen Zwischensignal zu bestimmen, wobei der Frequenzoffset des Interferenzsignals die Differenz zwischen den Trägerfrequenzen des modulierten optischen Signals und des optischen Rauschsignals anzeigt; und das erste digitale Empfängersignal unter Verwendung eines Sperrfilters mit einer Mittenfrequenz und einer Bandbreite jeweils im Wesentlichen gleich der Frequenz und der Bandbreite des Interferenzsignals zu filtern, um ein gefiltertes digitales Empfängersignal zu erzeugen.
Patent DE-202016008842-U1 (DE)
Title: Induktive Vorrichtung
IPC: H01F27/08
Filed: 2016-11-30
Abstract: Eine induktive Vorrichtung, umfassend:
 - einen Ringkern (101),
 - wenigstens einen elektrischen Leiter (102), der um den Ringkern herum gewunden ist und wenigstens eine Windung bildet, wobei Abschnitte (103) des elektrischen Leiters an einem Außenumfang der Windung im Wesentlichen gerade und parallel zu einer axialen Richtung des Ringkerns verlaufen, und
 - ein Kühlelement (104), welches eine zylindrische Kavität bildet, die den Ringkern und den elektrischen Leiter enthält, so dass die axiale Richtung des Ringkerns parallel zu einer axialen Richtung der zylindrischen Kavität verläuft und Abstände von einer Wand der zylindrischen Kavität zu verschiedenen der Abschnitte des elektrischen Leiters im Wesentlichen gleich sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Querschnittsform des elektrischen Leiters (102) im Wesentlichen rechteckig ist, und eine Querschnittsform der zylindrischen Kavität in einer geometrischen Ebene senkrecht zu der axialen Richtung der zylindrischen Kavität im Wesentlichen kreisförmig ist.
Patent DE-202016103404-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Aussenleiste
IPC: B60Q1/26
Filed: 2016-06-28
Abstract: Karosserieverschalung für ein Fahrzeug, welche Folgendes umfasst: eine Verschalung mit einer darin bereitgestellten Öffnung, eine Lichterzeugungsanordnung, die mehrere Lichtquellen umfasst, welche als eine Leiste angeordnet sind, die an einem Abschnitt der Verschalung angebracht ist, und eine Photolumineszenzstruktur auf der Lichterzeugungsanordnung, welche dafür ausgelegt ist, ansprechend auf eine Anregung durch die mehreren Lichtquellen zu lumineszieren, wobei die mehreren Lichtquellen in einer variablen Dichte entlang der Leiste verteilt sind.
Patent DE-202016103748-U1 (DE)
Title: Schraube
IPC: F16B35/00
Filed: 2016-07-12
Abstract: Schraube (1, 1‘, 1‘‘), nämlich Schnellbauschraube oder Trockenbauschraube, zur Verwendung im Trockenbau, umfassend einen Grundkörper (2, 2‘, 2‘‘) mit einem Gewinde (3, 3‘, 3‘‘), einer Schraubenspitze (4‘, 4‘‘) oder einer Bohrspitze (4) zum Einschneiden in eine Unterkonstruktion und einen Schraubenkopf (5, 5‘) mit einer Aufnahme (6) für ein Werkzeug zum Eindrehen der Schraube (1, 1‘, 1‘‘), dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (6) als Torx(Marke)-Aufnahme ausgestaltet ist und/ oder dass die Aufnahme (6) als Sechsrund ausgestaltet ist und/ oder dass die Aufnahme (6) als Prisma ausgestaltet ist, welches eine polygonale Grundfläche aufweist.
Patent DE-202016104208-U1 (DE)
Title: DJ-Case
IPC: B65D85/38
Filed: 2016-08-01
Abstract: DJ-Case, umfassend ein Gehäuse mit zumindest einer Ausnehmung für ein elektronisches Gerät, wobei das DJ-Case aus einem gefalteten Flächenmaterial, insbesondere Pappe, besteht.
Patent DE-202016104609-U1 (DE)
Title: Radialgebläse mit Flügelrad
IPC: F04D17/00
Filed: 2016-08-23
Abstract: Radialgebläse mit einem Gehäuse, in dem ein motorisch antreibbares Gebläserad angeordnet ist, das im Betrieb ein Luftvolumenstrom erzeugt, wobei das Gehäuse einen Ausblasabschnitt (4) aufweist, in dem ein Flügelrad (5) angeordnet ist, das eine Vielzahl von in Umfangsrichtung beabstandete Flügelradschaufeln (7) aufweist, über die das Flügelrad (5) von dem durch das Gebläserad erzeugten Luftvolumenstrom antreibbar ist.
Patent DE-202016105729-U1 (DE)
Title: Schutzhülle, insbesondere Fahrradschutzhülle für ein Fahrrad mit Laufrädern
IPC: B62J19/00
Filed: 2016-10-13
Abstract: Schutzhülle (1), insbesondere Fahrradschutzhülle für ein Fahrrad (2) mit Laufrädern, gekennzeichnet durch mindestens ein erstes Hüllsegment (3) und mindestens ein zweites Hüllsegment (4), dass das erste Hüllsegment (3) und das zweite Hüllsegment (4) mit mindestens einer ersten Naht (5) miteinander verbunden sind, dass das erste Hüllsegment (3) und das zweite Hüllsegment (4) mindestens einen Aufnahmeraum umschließen, dass der Aufnahmeraum mindestens eine Öffnung (6) und zwei konvexe, kreisbogenförmige Abschnitte (7a, 7b) zur Aufnahme der Laufräder aufweist, dass durch die Öffnung (6) ein Fahrrad (2) mit den Laufrädern voran zumindest teilweise in den Aufnahmeraum einbringbar ist, dass mindestens ein Zugmittel (8) vorgesehen ist, und dass die Öffnung (6) zumindest teilweise mit dem Zugmittel (8) verschließbar ist.
Patent DE-202017000020-U1 (DE)
Title: Mobile Vorrichtung zur energetisch autarken Entfeuchtung, Erwärmung und Belüftung von Räumlichkeiten
IPC: F24F7/02
Filed: 2017-01-04
Abstract: Mobiler Aufsatz zur energetisch autarken Entfeuchtung, Erwärmung und Belüftung von Räumlichkeiten, dadurch gekennzeichnet, dass er keine Montagearbeiten an den Räumlichkeiten erfordert, um den vom einem Solarkollektorsystem herkömmlicher Bauart gelieferten Luftstrom in den zu entfeuchtenden, zu erwärmenden oder zu belüftenden Raum weiterzuleiten.
Patent DE-202017000212-U1 (DE)
Title: Nach links oder rechts laufendes Diodenlichtband an einem Kraftfahrzeug zur Anzeige eines Fahrrichtungswechsels
IPC: B60Q1/34
Filed: 2017-01-13
Abstract: Nach links oder rechts laufendes Diodenlichtband an einem Kraftfahrzeug zur Anzeige eines Fahrrichtungswechsels, dadurch gekennzeichnet, dass das Diodenlichtband, bestehend aus mehreren Einzeldioden, durch aufeinander folgendes Aufleuchten von links nach rechts oder von rechts nach links den Fahrrichtungswechsel anzeigen.
Patent DE-202017007435-U1 (DE)
Title: Entwässerungsanordnung
IPC: E04D13/04
Filed: 2017-02-01
Abstract: Entwässerungsanordnung (20), umfassend eine Ablaufeinrichtung mit einem exzentrisch in einem Stutzenhalter (21) angeordneten Ablaufstutzen (22), einen im Stutzenhalter (21) drehbar aufgenommenen exzentrischen Stutzenflansch (24) und eine Einlaufeinrichtung (23), die einen Einlaufstutzen (33) aufweist, der gegenüberliegend dem Ablaufstutzen (22) im Stutzenhalter (21) aufgenommen ist und exzentrisch im Stutzenhalter (21) angeordnet werden kann dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufeinrichtung (23) einen radial inneren Innenflansch (30) und einen radial äußeren Außenflansch (28) mit jeweils exzentrisch angeordneter Öffnung (32, 36) aufweist, wobei der Außenflansch (28) drehbar im Stutzenhalter (21), der Innenflansch (30) drehbar in der Öffnung (36) des Außenflansches (28) und der Einlaufstutzen (33) in der Öffnung (32) des Innenflansches (30) aufgenommen ist, derart, dass der Einlaufstutzen (33) in einer zum Ablaufstutzen (22) beliebigen Relativanordnung innerhalb einer durch den Stutzenhalter (21) definierten Verstellebene angeordnet werden kann.
Patent DE-202017101426-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Entfernen und Anbringen von Rohrschellen
IPC: B25B27/10
Filed: 2017-03-13
Abstract: Werkzeug zum Entfernen oder Anbringen von Rohrschellen, umfassend: eine Basis, die einen linear verlaufenden Führungsabschnitt aufweist, einen ersten Endabschnitt, der an der Basis vorgesehen ist, einen zweiten Endabschnitt, der an der Basis vorgesehen ist und durch den Führungsabschnitt geführt werden kann, um eine lineare Hin- und Herbewegung an der Basis auszuführen, um sich somit dem ersten Endabschnitt zu nähern oder sich von diesem zu entfernen, ein Betätigungselement, das den zweiten Endabschnitt für die lineare Hin- und Herbewegung an der Basis antreibt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement einen Verbindungsabschnitt aufweist, der mit dem zweiten Endabschnitt verbunden ist, wobei ein Anhebeabschnitt vorgesehen ist, der über ein Ende mit dem Verbindungsabschnitt verbunden ist, wobei ein Stützabschnitt vorgesehen ist, der über ein Ende schwenkbar mit dem Anhebeabschnitt verbunden ist und über das andere Ende mit der Basis verbunden und dadurch positioniert ist, sodass durch die drei Stellen, nämlich die Anlagestelle des anderen Endes des Stützabschnitts an der Basis, die Schwenkverbindungsstelle zwischen dem Stützabschnitt und dem Anhebeabschnitt und die Verbindungsstelle zwischen dem Verbindungsabschnitt und dem zweiten Endabschnitt, ein Winkel α gebildet ist, wobei der Anhebeabschnitt durch eine externe Kraft zum Drehen angetrieben werden kann, um den Winkel α zu ändern, wodurch der zweite Endabschnitt durch den Verbindungsabschnitt zur Hin- und Herbewegung an der Basis angetrieben werden kann.
Patent DE-202017103482-U1 (DE)
Title: Brennmaterialbehälter
IPC: A47J37/07
Filed: 2017-06-09
Abstract: Brennmaterialbehälter zur Aufnahme von Grill-Glutmaterial, mit einer das Brennmaterial umschließenden und einen Aufnahmeraum (3) für das Brennmaterial bildenden Hülle, in der ein durch eine Wandung (10) gebildeter Zündmittelraum (7) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum (3) in mindestens zwei durch Kammerwände (9) gebildete Aufnahmekammern (6) unterteilt ist und beide Aufnahmekammern (6) mit einem gemeinsamen Zündmittelraum (7) verbunden sind.
Patent DE-202017104179-U1 (DE)
Title: Dekorative Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S10/00
Filed: 2017-07-13
Abstract: Beleuchtungseinrichtung mit einer auf einem Drehteller (10) angeordneten Lichtquelle, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle flexibel, aber derart biegesteif ist, dass unterschiedliche geometrische Formen darstellbar sind.
Patent DE-202017106265-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Reißverschluss
IPC: F16B5/07
Filed: 2017-10-17
Abstract: Montagevorrichtung (1) zur Montage eines Reißverschlusses bestehend aus einem Reißverschlussschiebeelement und zwei Reißverschlussseitenteilen umfassend: – eine Befestigungsvorrichtung (2) mit mindestens einem Federelement (6) – eine Haltevorrichtung (4) mit einem Aufnahmeabschnitt (5) zum Aufnehmen des Reißverschlussschiebeelementes – einem Verbindungselement (3), das die Befestigungsvorrichtung (2) und die Haltevorrichtung (4) miteinander verbindet.
Patent DE-202017106450-U1 (DE)
Title: Gussform mit Kühlsystem
IPC: B22D17/22
Filed: 2017-10-25
Abstract: Gussform (10) mit Kühlsystem, mit einem Gussformkörper (12), der eine Kavität (14) begrenzt und mindestens einen zu der Kavität (14) beabstandeten Kühlkanal (18) zur Durchströmung mit einem Kühlfluid aufweist, gekennzeichnet durch eine in den Gussformkörper (12) eingebrachte Aussparung (34), welche sich von einer der Kavität (14) abgewandten Außenseite (16) des Gussformkörpers (12) bis in den Kühlkanal (18) hinein erstreckt, wobei in der Aussparung (34) ein Einsatz (28) angeordnet ist, der die Aussparung (34) fluiddicht verschließt, wobei die Aussparung (34) eine den Kühlkanal (18) mitbegrenzende, wärmeabgebende Begrenzungsfläche (36) aufweist, die im Vergleich zu einem Kühlkanalabschnitt, in welchem keine Aussparung (34) und kein Einsatz (28) vorgesehen sind, vergrößert ist.
Patent DE-202017107447-U1 (DE)
Title: Getriebegehäuse für ein Planetengetriebe
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-12-07
Abstract: Getriebegehäuse für ein Planetengetriebe mit einem hohlzylinderförmigen Gehäusekörper (10), der eine erste Innenverzahnung (11) aufweist, und einem Lagerflansch (20), der zumindest abschnittsweise koaxial in den Gehäusekörper (10) eingreift, so dass ein Überdeckungsbereich (30) gebildet ist, wobei der Gehäusekörper (10) und der Lagerflansch (20) im Überdeckungsbereich (30) durch eine Laser-Durchstrahlschweißung stoffschlüssig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerflansch (20) im Überdeckungsbereich (30) eine zweite Innenverzahnung (21) aufweist.
Patent DE-202018001783-U1 (DE)
Title: Charakteristiken von Ventilen
IPC: G01M3/18
Filed: 2018-04-05
Abstract: Versuchsstand (1) zur Bestimmung von Ventildichtigkeit, der Versuchsstand (1) umfassend:
 eine Wanne (2);
 wobei die Wanne (2) mindestens eine Seitenwand aufweist;
 eine Zufuhrleitung (3) anschliessbar an ein Ventilelement (5) und geeignet zur Zufuhr eines Fluides zu dem anschliessbaren Ventilelement (5);
 wobei die Wanne (2) geeignet ist, eine Flüssigkeit (6) aufzunehmen und das Untertauchen eines Ventilelements (5) mit einer angepassten Ventilkennlinie (7) zwischen mindestens einer geschlossenen (12) und mindestens einer geöffneten (13) Stellung des Ventilelements (5) unter die aufgenommene Flüssigkeit (6) zu ermöglichen;
 wobei die angepasste Ventilkennlinie (7) einen Durchfluss (8) durch das Ventilelement (5) gegenüber einem Ventilhub (9) des Ventilelements (5) angibt.
Patent DE-202018003744-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anbringen- und Abnehmen von Rauchmelder
IPC: G08B17/10
Filed: 2018-08-11
Abstract: Vorrichtung zum Anbringen- und Abnehmen von Rauchmelder ohne Zuhilfenahme einer Aufstiegshilfe dadurch gekennzeichnet, dass eine Metallscheibe (4) mittels einer Druckplatte (1) und eines Stabes (3) an die Decke geklebt wird. Anschließend wird der Rauchmelder auf einen Adapter (6) geklebt und dieser mittels des Stabes (3) an die Decke angebracht. Die Verbindung an die Metallscheibe erfolgt mit Magneten.
Patent DE-202018005014-U1 (DE)
Title: Dreirad mit Neigetechnik für den gesamten Körper
IPC: B62K5/10
Filed: 2018-10-27
Abstract: Das Dreirad nach Schutzanspruch 1, dadurch gekennzeichnet ist, dass es aus zwei Hauptkomponenten besteht, dem neigbaren Vorderteil (1) inklusiv des Sattels, sowie dem starren hinteren Teil des Rades (2). Diese zwei Hauptkomponenten sind mittels zwei ineinander gesteckten und drehbaren Hohlkörpern (3) über eine gemeinsame Achse miteinander verbunden.
Patent DE-202018006555-U1 (DE)
Title: Augmented-Reality-Vorrichtung
IPC: G06F3/01
Filed: 2018-03-29
Abstract: Augmented-Reality-Vorrichtung (1) umfassend
 eine Verarbeitungseinheit (1a), die zum Verarbeiten von Daten vorgesehen ist, und
 eine Anzeigeeinheit (1b) mit einem Sichtbereich (1c), die vorgesehen ist, eine Steuerung (2, 2a), Steuerungskomponenten und erste Verbindungen zwischen den Steuerungskomponenten als eine erweiterte reale Abbildung anzuzeigen, wobei die Steuerung (2, 2a) Sensordaten von zumindest einem Sensor (4, 4a) empfängt und Aktorsignale an zumindest einen Aktor (3, 3a) einer Industrieanlage sendet,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Verarbeitungseinheit (1a) aus den Daten ein Modell der Industrieanlage mit der Steuerung (2, 2a), dem Sensor (4, 4a), dem Aktor (3, 3a) und zweiten Verbindungen (5a - 5g) als Anlagenkomponenten verarbeitet, und Positionsdaten der Anlagenkomponenten und der Anzeigeeinheit (1b) in das Modell verarbeitet, wobei die Anzeigeeinheit (1b) ausgelegt ist, die Industrieanlage mit den Anlagenkomponenten und ihren zweiten Verbindungen (5a - 5g) in Abhängigkeit von der Position und dem Sichtbereich (1c) der Anzeigeeinheit in dem Modell als die erweiterte reale Abbildung darzustellen.
Patent DE-202018102415-U1 (DE)
Title: Drucksensible Beleuchtungsvorrichtung
IPC: B60Q1/44
Filed: 2018-04-30
Abstract: Drucksensible Beleuchtungsvorrichtung, umfassend oder bestehend aus:(a) einem Gehäuse (1) mit mindestens einer transparenten oder semi-transparenten Wandung;(b) mindestens zwei Anordnungen (2) von LED, die in einem Stromkreis (3) zueinander parallel angeordnet sind, wobei(b1) jede dieser mindestens zwei Anordnungen (2) mindestens eine LED (4) aufweist und(b2) jede dieser LED in Richtung der transparenten Wandung abstrahlt; und(c) der Stromkreis (3) des Weiteren(c1) eine Stromquelle (5),(c2) einen Drucksensor (6) und(c3) eine Steuerung (7) aufweist, welche mit jeder der LED Anordnungen (2) über einen Schalter (8) verbunden istmit der Maßgabe, dass- nach Betätigung des Drucksensors (6) die Steuerung (7) die Schalter (8) schließt und damit die LED-Anordnungen (2) zum Aufleuchten bringt,- wobei die Zahl der LED-Anordnungen (2), die zum Leuchten gebracht werden abhängig von dem Druck ist, der über den Sensor (6) an die Steuerung (7) gemeldet wird.
Patent DE-202018105448-U1 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument, chirurgische Vorrichtung, und elektronische Steuereinrichtung
IPC: A61F9/008
Filed: 2018-09-21
Abstract: Chirurgisches Instrument (1) für die Vitrektomie, insbesondere Vitrektomievorrichtung (1) bzw. Vitrektor (1), umfassend
 eine Hohlnadel (2), insbesondere Kanüle (2), mit einer zylindrischen Wandung (3), die einen Hohlraum (4, 8) der Hohlnadel (2) umschließt, wobei
 die Hohlnadel (2) an einem in Längsrichtung (L) der Hohlnadel (2) gelegenen distalen Ende (5) stirnseitig geschlossen ist,
 und die Hohlnadel (2) eine Vitrektomieöffnung (6) aufweist, deren Öffnungsnormale (7) radial oder quer zur Längsrichtung (L) orientiert ist, vom distalen Ende (5) einen vorgegebenen Mindestabstand aufweist, und deren Öffnungsquerschnittsfläche in Längsrichtung (L), oder quer zur Längsrichtung, oder in Umfangsrichtung (U) eine langgestreckte, zumindest abschnittsweise gekrümmte Form, insbesondere nach Art einer Ellipse ausgebildete Form, aufweist.
Patent DE-202019004634-U1 (DE)
Title: Einweg-Einlage für Atemmasken
IPC: A41D13/11
Filed: 2019-11-14
Abstract: Einweg-Einlage für Atemmasken, die zwecks hygienischer Abdichtung zwischen der Maske und dessen Träger eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Einweg-Einlage (3) aus einem flexiblen Material besteht, mit einer an die Innenfläche (2) der jeweiligen Atemmaske (1) anpassbaren und an die Innenfläche (2) haftend anbringbaren Oberfläche versehen ist sowie die Einweg-Einlage (3) mittels an der Atemmaske (1) angebrachten oder formschlüssigen und/oder kraftschlüssigen Befestigungen mit der Atemmaske (1) lösbar verbunden werden kann.
Patent DE-202019100578-U1 (DE)
Title: LED-Baugruppe umfassend mindestens eine LED und einen Bauteilträger
IPC: B23K31/02
Filed: 2019-01-31
Abstract: LED-Baugruppe umfassend mindestens eine LED (1) und einen Bauteilträger (3), wobei die mindestens eine LED (1) einen thermischen Kontakt (7) und mehrere elektrische Kontakte (9) aufweist, wobei der Bauteilträger (3) eine Kontaktfläche (11) aufweist, und wobei zwischen der LED (1) und dem Bauteilträger (3) im Bereich des thermischen Kontakts (7) und der Kontaktfläche (11) eine Lötstelle (13) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lötstelle (13) Lötmittel (17) und Reaktionsprodukte (15) einer reaktiven Schicht enthält.
Patent DE-202019101271-U1 (DE)
Title: Schneideinsatz und Werkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
IPC: B23B29/06
Filed: 2019-03-07
Abstract: Schneideinsatz (12) mit einem Einspannabschnitt (30), einem Schneidkopf (32) und einem Auslegerarm (34), an dessen ersten Ende der Schneidkopf (32) angeordnet ist und an dessen zweiten, dem ersten Ende gegenüberliegenden Ende der Einspannabschnitt (30) angeordnet ist, wobei der Auslegerarm (34) einen kleineren Querschnitt hat als der Einspannabschnitt (30), und wobei der Schneidkopf (32) zumindest eine Schneidkante (56, 58) und eine an die zumindest eine Schneidkante (56, 58) angrenzende Spanfläche (60) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spanfläche (60) eine reliefartige Oberfläche mit einer spanbrechenden Geometrie (62), die eine Spanumlenkung und damit einen Spanbruch bewirkt, aufweist.
Patent DE-202019104208-U1 (DE)
Title: Rauchkühlender Filterstab und raucherzeugendes Produkt
IPC: A24D3/17
Filed: 2019-07-31
Abstract: Rauchkühlender Filterstab (10), umfassend: einen Hohlabschnitt (300), einen Kühlabschnitt (200) und ein Zigarettenpapier, wobei der Hohlabschnitt (300) und der Kühlabschnitt (200) durch das Zigarettenpapier stabförmig ausgeformt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlabschnitt (200) eine äußere Umfangswand (230), einen Trennabschnitt (220) und mehrere Hohlraumkanäle umfasst, wobei die mehreren Hohlraumkanäle entlang der Axialrichtung des Stabs angeordnet werden, und benachbarte Hohlraumkanäle jeweils durch einen Trennabschnitt (220) mit im Wesentlichen gleichmäßiger Wandstärke voneinander beabstandet und gebildet werden bzw. sind.
Patent DE-202020002880-U1 (DE)
Title: Bestückungswagenserie BSW
IPC: B62B3/10
Filed: 2020-07-04
Abstract: Bestückungswagenserie BSW (Beispiele in Fig.1), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die immer gleiche Grundkonstruktion eines Bestückungswagens Fig.2(1) durch maßlich skalierbare Gleichteile zu einer Bestückungswagenserie mit verschiedenen Abmessungen montiert wird
 - verschiedene Einbauelemente wie z.B. Rollenbahnen Fig.2(2), Ablageböden Fig.2(3), Ablagewinkel Fig.2(4) und Abdeckplatte Fig.2(5) mit immer gleicher Adaption an die einheitliche Lochung in den Bestückungswagen verbaut werden
 - diese mit verschiedenen Größen und Mengen von Kleinlastträgern (KLT) und sonstige Behälter sowie Greifschalen und Kartonverpackungen bestückt werden kann
 - diese durch den modularen Aufbau flexibel anpassbar ist
Patent DE-202020003975-U1 (DE)
Title: Textile Mund-Nasen-Maske für Sänger*innen
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-09-21
Abstract: Luftdurchlässige Mund-Nasen-Bedeckung, insb. für Sänger, mit einem kastenartigen Korpus, der ein halbrundes Mittelteil, ein oben daran anschließendes Oberteil zur Anlage an das Gesicht im Nasenbeinbereich einer die Mund-Nasen-Bedeckung tragenden Person und ein unten an das Mittelteil anschließendes Kinnteil aufweist, wobei das Mittelteil ein formstabiles, luftdurchlässiges Element aufweist, so daß im Benutzungszustand ein Abstand zwischen dem Mittelteil und dem Mund der Person besteht.