baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009013339-U1 (DE)
Title: Gelenk zum Hochklappen des Visiers eines Motorradhelms
IPC: A42B3/04
Filed: 2009-10-13
Abstract: Gelenk zum Hochklappen der Sonnenblende eines Motorradhelms, wobei am Drehpunkt, an dem das Visier (2) des Helmkörpers (1) des Motorradhelms montiert ist, gleichzeitig eine Sonnenblende (3) montiert ist, wobei am Drehpunkt wenigstens einer der Seiten des Heimkörpers (1), an welchen Seiten die Sonnenblende (3) angeordnet ist, ein Hebel (4) angeordnet ist, an dem ein Rastvorsprung (41) angeordnet ist, wobei ferner am Drehpunkt der Sonnenblende (3) eine Einkerbung (32) angeordnet ist, in die der Rastvorsprung (41) des Hebels (4) entsprechend einrastet, wobei an dem dem Drehpunkt abgewandten Ende des Hebels (4) ein Kraftangriffsteil (42) vorgesehen ist, das gebogen verläuft und aus dem Helmkörper (1) herausragt.
Patent DE-202009015546-U1 (DE)
Title: Trinkgefäß mit ergonomischer Form
IPC: A47G19/22
Filed: 2009-11-17
Abstract: Trinkgefäß, insbesondere ein Weizenbierglas, bestehend aus  einer oberen Öffnung (2),  einem oberen und einem unteren im Wesentlichen kreissymmetrischen Abschnitten (5, 7),  die, vorzugsweise, eine nach unten hin verjüngenden Form aufweisen, und einem unteren Fußteil (4),  dadurch gekennzeichnet,  dass der obere Abschnitt (5) mit der Öffnung (2) eine obere Achse (6) hat,  dass der untere Abschnitt (7) und das Fußteil (4) eine gemeinsame untere Achse (8) haben,  wobei die obere Achse (6) zur unteren Achse (8) versetzt ist und  zwischen dem oberen und unteren Abschnitt ein Übergangsbereich (9) angeordnet ist.
Patent DE-202009015978-U1 (DE)
Title: Wand- oder Bodenfliese
IPC: E04F13/076
Filed: 2009-11-24
Abstract: Wand- oder Bodenfliese, wobei nach Art eines Puzzleteils an mindestens zwei Fliesenseiten jeweils mindestens ein Formschlusselement angeordnet ist, das als eine die Seitenkante (5) überragende Erhebung (3) oder als eine gegenüber der Seitenkante (5) zurückgesetzte Aussparung (4) ausgeführt ist, derart, dass die Formschlusselemente (3, 4) benachbarter Fliesen (2) in eine rast- bzw. formschlüssig ineinandergreifende Position zu verbringen sind.
Patent DE-202009017336-U1 (DE)
Title: Fahrtreppe oder Fahrsteig
IPC: B66B29/06
Filed: 2009-12-21
Abstract: Fahrtreppe oder Fahrsteig, mit einer Kammplatte, die jenseits einer Kammschnittlinie beweglich gelagert ist und deren Kämme mit Rillen in der Trittfläche der Stufe oder Palette kämmen, wobei die Kammplatte insbesondere mehrere, aneinander anschließende Kammsegmente aufweist und wobei die Kammsegmente Warnflächen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Warnflächen streifenförmig mit einer Streifenbreite von weniger als zwei Zinkenabständen ausgebildet sind, wobei zu Streifen auch aus Streifen gebildete Buchstaben gehören, und dass die Streifen aus in Vertiefungen (34) des Kammsegments eingebrachter, insbesondere eingebrannter Warnsubstanz (36) hergestellt sind.
Patent DE-202010006859-U1 (DE)
Title: Transportwagen und darauf abgestimmte Transporteinrichtung für Sterilgut
IPC: A47F10/00
Filed: 2010-05-17
Abstract: Transportwagen (1) für Sterilgut mit einem Aufnahmeraum für mindestens ein Einschubgestell (3) und einer Einrichtung zum Verschließen des Aufnahmeraumes, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmeraum Auflageelemente (8) aufweist, auf denen das Einschubgestell (3) ohne Bodenkontakt im Abstand zum Boden (18) des Aufnahmeraumes lagerbar ist.
Patent DE-202010007796-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abdichten von Fugen zwischen zwei Bauelementen
IPC: E04B1/68
Filed: 2010-06-09
Abstract: Vorrichtung zum Abdichten von Fugen zwischen zwei Bauelementen, umfassend zwei Schienen (12a, 12b), die nebeneinander, im Abstand voneinander angeordnet und zumindest abschnittsweise mittels wenigstens eines spannbaren oder elastischen Elements (18) miteinander verbunden sind, wobei eine Schiene (12a, 12b) einen Flansch (14a, 14b) zum Überdecken einer Fuge aufweist und die andere Schiene ausgelegt ist, wenigstens abschnittsweise die Fuge zu überdecken, um ihren Durchtritt durch die Fuge zu verhindern.
Patent DE-202010009333-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
IPC: E05B65/12
Filed: 2010-06-21
Abstract: Kraftfahrzeugschloss mit den Schließelementen Schlossfalle (1) und Sperrklinke (2) sowie mit einer Schlossmechanik (4), wobei die Schloßfalle (1) mit der Sperrklinke (2) zusammenwirkt, wobei die Schlossmechanik (4) in unterschiedliche Funktionszustände wie ”Entriegelt”, ”Verriegelt”, ”Diebstahlgesichert” oder ”Kindergesichert” bringbar ist und hierfür mindestens ein in unterschiedliche, den Funktionszuständen entsprechende Funktionsstellungen verstellbares Funktionselement (5) aufweist, wobei das Kraftfahrzeugschloss mindestens zwei schwenkbare Verstellelemente (2, 6, 7) mit jeweils einer geometrischen Schwenkachse (2a, 6a, 7a) aufweist, wobei mindestens ein Funktionselement (5) zumindest abschnittsweise als Draht oder Streifen ausgestaltet ist, der in unterschiedliche Funktionsstellungen auslenkbar ist und so als Kupplungs-Funktionselement (5) eine schaltbare Kupplung zwischen mindestens zwei der schwenkbaren Verstellelemente (2, 6, 7) des Kraftfahrzeugschlosses bereitstellt, wobei das Kupplungs-Funktionselement (5) in einer ersten Funktionsstellung in Eingriff mit den Verstellelementen (2, 6, 7) steht oder bringbar ist und die Verstellelemente (2, 6, 7) kuppelt und in einer zweiten Funktionsstellung außer Eingriff von zumindest einem der...
Patent DE-202010011432-U1 (DE)
Title: Randbegrenzungsbord
IPC: E01C11/22
Filed: 2010-08-16
Abstract: Randbegrenzungsbord mit einem im wesentlichen horizontal zu verlegenden Bodenteil 1 und einer im wesentlichen vertikal zu verlegenden Seitenwand 2, Verbindungselemente 8, 9 zur Verbindung mehrerer, gleichartiger Randbegrenzungsborde, wobei Dehnelemente 10, 10a–d und Ausdehnungspuffer 11, 12 integriert sind, welche Temperaturausdehnungsschwankungen der Randbegrenzungsborde ausgleichen können.
Patent DE-202010012937-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem
IPC: E04D13/18
Filed: 2010-11-19
Abstract: System zur beabstandeten Befestigung eines Moduls oder mehrerer Module, insbesondere eines Solarmoduls, an einer Grundfläche, insbesondere an einem Trapezdach, mit  einer grundflächenseitigen Verankerung, und  einer modulseitigen Tragkonstruktion, die über eine Verschraubung mit der Verankerung verbunden ist,  mit einer Verbindungsanordnung zwischen Verankerung und Tragkonstruktion, die eine Befestigungsschraube (22) umfasst und dadurch gekennzeichnet ist, dass sie Folgendes aufweist:  ein Langloch (11) vorgegebener Länge, Breite und Tiefe sowie  ein stabförmiges Element (20) vorgegebener Länge, Breite und Dicke mit einer in seiner Dickenrichtung verlaufenden, die Befestigungsschraube (22) aufnehmenden Gewindebohrung, wobei das stabförmige Element hinsichtlich seiner Länge, Breite und Dicke dergestalt an das Langloch (11) angepasst ist, dass es in einem Zustand, in dem es mit der an der modulseitigen Tragkonstruktion gehaltenen Befestigungsschraube (22) verschraubt ist, durch das Langloch durchführbar ist.
Patent DE-202010013012-U1 (DE)
Title: System zur Trockenverklebung von Fensterscheiben
IPC: E06B3/56
Filed: 2010-11-29
Abstract: System zur Trockenverklebung von Fensterscheiben (7), aufweisend  einen Rahmen mit wenigstens einem Glasfalz (22), einer Fensterscheibe, einer Glasleiste (21) und einem dauerelastischen, doppelseitigen, selbsthaftenden Klebeband (2), welches entweder im Bereich des Glasfalzes (22) an welchem die Fensterscheibe zur Anlage kommt und/oder an der Glasleiste (21) einseitig angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die freie Klebefläche des Klebebands (2) dazu vorgesehen ist, mit einem adhäsionsverzögerndem Agens (6) versehen zu werden, welches es ermöglicht, die Fensterscheibe (7) nach dem Einsetzen und anlegen an die freie Klebefläche zum Zwecke der Repositionierung der Fensterscheibe (7) im Rahmen (4) vor deren Fixierung zu bewegen.
Patent DE-202010016573-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung von Mineralwolleabfällen
IPC: B30B9/00
Filed: 2010-12-14
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung von Mineralwolleabfällen, insbesondere von Glas- oder Steinwolleabfällen, umfassend mindestens eine Pressvorrichtung (12) zur Aufnahme und Verpressen von verpackten und/oder unverpackten Mineralwollegebinden (34), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) mindestens eine Absaugvorrichtung (16) umfasst, wobei die Absaugvorrichtung (16) bezüglich der Pressvorrichtung (12) derart angeordnet ist, dass aus der Pressvorrichtung (16) während des Verpressens austretende Stäube und/oder Mineralfasern von der Absaugvorrichtung (16) angesaugt und mindestens einer mit der Absaugvorrichtung (16) verbundenen oder in der Absaugvorrichtung (16) integrierten Filtervorrichtung (20) zuführbar sind.
Patent DE-202010017243-U1 (DE)
Title: Verankerungssystem zur Befestigung von Aufbauten im Erdboden
IPC: E02D5/80
Filed: 2010-06-11
Abstract: Verankerungssystem zur Befestigung eines pfostenförmigen Aufbaus (2) im Erdboden (18), bestehend aus einem als Schraub- oder Einschlagfundament ausgebildeten Bodenanker (1) und einem Aufbau (2), an denen an ihren einander im Einbauzustand zugewandten Enden (3, 4) einander entsprechende Platten (5, 6) befestigt sind, die mittels einer einzigen, zentral angeordneten Schraube (7) derart miteinander verbindbar sind, dass der Aufbau zu seiner Ausrichtung um die Schraube (7) verdrehbar und nach Festlegung der Drehposition mit dem Bodenanker (1) verspannbar ist.
Patent DE-202011002320-U1 (DE)
Title: An der Spitze eines Regenschirms befestigbare Warnvorrichtung
IPC: A45B3/02
Filed: 2011-02-03
Abstract: An der Spitze eines Regenschirms befestigbare Warnvorrichtung, die einen Grundkörper (1), eine Leuchtdiodeneinheit (2) und einen transparenten Deckel (3) umfaßt, wobei  der Grundkörper (1) in der Unterseite einen elastisch aufweitbaren Aufnahmeraum (11), auf der Oberseite einen Gewindeabschnitt (13) und in der Stirnseite des Gewindeabschnitts (13) eine Ausnehmung (14) aufweist, in der die Leuchtdiodeneinheit (2) angeordnet ist, und  der transparente Deckel (3) entsprechend dem Gewindeabschnitt (13) des Grundkörpers (1) im unteren Ende ein Innengewinde (31), eine Ausnehmung (32), die an das Innengewinde (31) angeschlossen ist, und auf der Stirnseite eine Vielzahl von Vorsprüngen (33) aufweist.
Patent DE-202011002534-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2011-02-09
Abstract: Flaschenöffner (10) mit einer Öffnung (18) zum Ansetzen an einen Kronkorken, gekennzeichnet durch vier in die Öffnung (18) hineinragende Abschnitte (16), die jeweils eine Spitze (20) aufweisen, wobei die vier Spitzen (20) an den Eckpunkten eines gedachten Quadrats (22) mit einer Kantenlänge im Bereich von 13 mm bis 18 mm angeordnet sind.
Patent DE-202011003097-U1 (DE)
Title: Multi-Ballon-Approximator zur Anastomisierung von Hohllumen
IPC: A61M29/02
Filed: 2011-02-23
Abstract: Wobei diese Approximationsvorrichtung gekennzeichnet ist durch einen Rohrkörper (9) mit einem ersten (10) und einem zweiten Ende (11) und sich zwischen diesen erstreckender Längsachse, innerhalb welchem sich mindestens ein coaxial zu dieser Längsachse verlaufendes Arbeitslumen (12) mit einem ersten (13) und einem zweiten Ende (14) erstreckt, welches ausreichend bemessen ist, mindestens ein Innenglied (27) mit einem ersten (28) und einem zweiten Ende (29) und einer sich zwischen diesen erstreckenden Längsachse in gleitender und frei rotierender Beziehung aufzunehmen, so dass dieses mindestens eine Innenglied (27) nach regelrechter Einbringung in das mindestens eine Rohrkörperarbeitslumen (12) mit seinem ersten Ende (28) dessen Eintrittsöffnung (13) und mit seinem zweiten Ende (29) dessen Austrittsöffnung (14) überragt.
Patent DE-202011004314-U1 (DE)
Title: Lebensmittelprodukt aus nährstoffhaltigem Pflanzenmaterial
IPC: A23L19/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: Extrudiertes Lebensmittelprodukt, das einen Pflanzenrohstoff und ein Trägermehl enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Pflanzenrohstoff aus Beeren oder aus Früchten oder aus einer Kombination von diesen, oder aus einem Presskuchen aus Beeren oder aus Früchten oder aus einer Kombination von diesen besteht, und das Trägermehl eine Mehlmischung ist, das ein Mehl einer Getreidepflanze oder eine stärkehaltige Komponente oder beide enthält, und dadurch, dass der aw-Wert des Produktes entweder ≤ 0,6 ist, wobei das Produkt etwas trockener und knusprig ist, oder 0,6–0,9 ist, wobei das Produkt etwas feuchter und ledrig ist.
Patent DE-202011005563-U1 (DE)
Title: Trittstufe
IPC: A47B88/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Mit einem Möbel kombinierte Trittstufe, dadurch gekennzeichnet, dass nach Art einer Schublade die oben durch einen Auftritt (4) geschlossene, in einem Querschnitt U-förmige Trittstufe (1) an Auszügen (7, 8) zwischen zwei trittstufenfesten Seitenwangen (2, 3) und zwei möbelfesten Seitenwänden (5, 6) aus dem Möbel (9) ausgezogen bzw. eingeschoben werden kann.
Patent DE-202011050023-U1 (DE)
Title: Sensorhaltevorrichtung, Sensorhaltevorrichtung-Sensor-Kombination und Nutanordnung
IPC: G01D11/30
Filed: 2011-05-03
Abstract: Sensorhaltevorrichtung zur Fixierung eines Sensors (26; 108; 116) an einer Nut (88), welche eine Nutöffnung (90), eine Nutdecke (94) mit einer Breite (B2), die größer als eine Breite (B1) der Nutöffnung (90) ist, und einen Nutboden (92) aufweist, umfassend einen Haltebereich (14), an welchem mindestens ein Sensor (26; 108; 116) fixiert ist oder fixierbar ist, einen Hals (60), welcher an dem Haltebereich (14) sitzt, einen konvexen Kopfkörper (66), welcher an dem Hals (60) sitzt und zum Eintauchen in die Nut (88) vorgesehen ist, und mindestens ein Stiftelement (78), welches an dem Kopfkörper (66) angeordnet ist und welches an dem Nutboden (92) abstützbar ist.
Patent DE-202011105877-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen wenigstens eines chemischen Additivs auf eine laufende mehrlagige Faserstoffbahn
IPC: D21H23/48
Filed: 2011-09-19
Abstract: Vorrichtung (1) zum Auftragen wenigstens eines chemischen Additivs (2; 2.1) auf eine laufende mehrlagige Faserstoffbahn (3, 3.L), insbesondere eine mehrlagige Papier-, Karton- oder Verpackungspapierbahn, für eine Maschine (100) zur Herstellung der mehrlagigen Faserstoffbahn (3, 3.L), mit einem oberhalb der Faserstoffbahn (3, 3.L) angeordneten und sich quer zur Bahnlaufrichtung (R) über zumindest die Breite (B) der Faserstoffbahn (3, 3.L) erstreckenden Auftragskörper (4), der wenigstens ein Mittel (5), insbesondere eine Schlitzdüse (6) oder einen Vorlageraum (7) für die zumindest bahnbreite Zuführung des chemischen Additivs (2, 2.1), eine Ablaufoberfläche (8) für das aus dem Mittel (5) ausgetretene chemische Additiv (2, 2.1) und eine Abrisskante (9) für das in einem freifallenden Vorhang (10) auf wenigstens eine Lage (3.L) der herzustellenden mehrlagigen Faserstoffbahn (3) aufgetragene chemische Additiv (2, 2.1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, – dass die Ablaufoberfläche (8) zumindest entlang ihrer das chemische Additiv (2, 2.1) führenden Länge zumindest streckenweise einen vorzugsweise konstanten...
Patent DE-202011108341-U1 (DE)
Title: Medikament
IPC: A61K31/522
Filed: 2011-11-28
Abstract: Salbe zur Heilung dadurch gekennzeichnet: dass die Verwendung der aus den Bestandteilen (Penciclovir, Propylenglycol, Cetylstearylalkohol, Cetomacrogol 1000, dickflüssigem Paraffin, gereinigtem Wasserung von schwarzen Dornenwarzen dient.
Patent DE-202011110467-U1 (DE)
Title: Webmaschine zur Herstellung einer Papiermaschinenbespannung
IPC: D02J13/00
Filed: 2011-08-05
Abstract: Webmaschine zur Herstellung einer Papiermaschinenbespannung, umfassend: – eine Webzone (12) zur Herstellung einer Webstruktur mit Kett- und Schussfäden, – in einer Webrichtung auf die Webzone (12) folgend, eine Spannzone (34) mit einem ersten Aufnahmerollensystem (36) und einem in Webrichtung darauf folgenden zweiten Aufnahmerollensystem (38), wobei jedes Aufnahmerollensystem (36, 38) dazu ausgebildet ist, die Webstruktur (42) zur Erzeugung einer Spannung in Webrichtung (W) voranzubewegen, – eine Heizanordnung (60) zum Thermofixieren der Webstruktur (42) zwischen dem ersten Aufnahmerollensystem (36) und dem zweiten Aufnahmerollensystem (38).
Patent DE-202012002870-U1 (DE)
Title: Befestigungsklammer zur Verbindung von Bauteilen
IPC: E04F15/02
Filed: 2012-03-20
Abstract: Befestigungsklammer zum Verbinden von Bauteilen untereinander und auf dem Untergrund, insbesondere von Holzbauteilen wie Bohlen von Balkon- und Terrassenabdeckungen im Freien, mit – mindestens einer Sohlenplatte (1.1; 1.2); – nebeneinander angeordneten, vertikalen Stegen (2, 3); – einem von jedem Steg (2, 3) senkrecht abragenden Nagel (16, 17), wobei die Nägel (16, 17) der Stege (2, 3) gegenläufig ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (2, 3) mit einem starren oder federnden Gegenlager (4, 4.1, 4.21, 4.22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012003141-U1 (DE)
Title: Pneumatische Fördervorrichtung für Sichter
IPC: B07B4/00
Filed: 2012-01-20
Abstract: Stabkorbsichter (1) zum Sichten von körnigem Sichtgut (13), umfassend – ein Gehäuse (8) mit Sichtluftzuführung, – einen Stabkorb (2) mit über den Rotorumfang verteilt angeordneten Turboelementen (18), – eine Zuführvorrichtung für das Sichtgut, – eine Austragsvorrichtung (9) für das Feingut (10), – eine Austragsvorrichtung (11) für das Grobgut (12), dadurch gekennzeichnet, dass plattenförmige pneumatischen Leitelemente (16) ringförmig um den Stabkorb (2) angeordnet sind und sich terassenartig überlappen, wobei die pneumatischen Leitelemente (16) jeweils durch einen Spalt (17) voneinander getrennt sind und dadurch eine Luftzufuhr für Druckluft bilden.
Patent DE-202012006100-U1 (DE)
Title: Hochwasserschutzvorrichtung zum Schutz vor Überflutung
IPC: E02B3/10
Filed: 2012-06-22
Abstract: Hochwasserschutzvorrichtung zum Schutz vor Überflutung, von in Gewässernähe liegenden Flächen infolge steigender Pegelstände der Gewässer, die im wesentlichen aus einer Schwimmer-Wandeinheit 1 und der Flutkammer 4 besteht und im Gefahrenfall selbsttätig mittels einem Wasserzulaufs 11 ausfährt, dadurch gekennzeichnet, dass mittels an der Schwimmer-Wandeinheit 1 befestigter elastischen Dichtelemente sowie durch den Einsatz von Rollelementen 9 ein zuverlässiges Aufrichten derselben sowie ein sicheres seitliches Abdichten der Schwimmer-Wandeinheiten 1 untereinander sowie von Schwimmer-Wandeinheit 1 zur Flutkammer 4 gewährleistet ist, wobei die Anordnung und das Material von Seitendichtung 2 und Anschlagdichtung 3 so gewählt ist, dass die wirkende Wasserkraft, den Dichteffekt unterstützt.
Patent DE-202012006103-U1 (DE)
Title: Gleichförmiger Profilstrang in Fliehkraftabscheidern oder Lüftungsgittern
IPC: B01D45/06
Filed: 2012-06-26
Abstract: Gleichförmiger Profilstrang (1.1) für Fliehkraftabscheider (1) oder Lüftungsgitter (1) zur Abscheidung von festen und flüssigen Partikeln aus der den Fliehkraftabscheider (1) oder das Lüftungsgitter (1) durchströmenden Luft zur Luftversorgung von Objekten, in welchen Fliehkraftabscheidern (1) oder Lüftungsgittern (1) die Profilstränge (1.1) vertikal angeordnet und parallel versetzt ein Abscheidegitter (1.2) bilden, wobei • der Profilstrang (1.1) im Querschnitt einer in Strömungsrichtung verlaufenden Symmetrieachse (A) eine unsymmetrische Profilgeometrie aufweist, • jeder Profilstrang (1.1) im Abscheidegitter (1.2) mindestens einen Bereich mit einem Zyklonabscheider (Z1, Z2) bildet, • der jeweils angeströmte Profilstrang (1.1) ein konvex gekrümmtes Anströmprofil (1.3) aufweist, • im Abscheidegitter (1.2) zwischen den parallel zueinander angeordneten Profilsträngen (1.1) in Strömungsrichtung verlaufende Einströmgebiete, Durchströmgebiete und Ausströmgebiete gebildet sind und • der Fliehkraftabscheider (1) oder das Lüftungsgitter (1) insgesamt die funktionalen Merkmale eines Fliehkraft-Zyklonabscheiders umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Anströmprofil (1.3) einerseits über eine konvex...
Patent DE-202012006371-U1 (DE)
Title: Formationen vertikal aufgestellter Solarmodule auf schwimmenden Gerätebasen
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-07-02
Abstract: Vertikal aufgestellte Solarmodule auf schwimmenden Gerätebasen, dadurch gekennzeichnet, dass deren vertikale oder weitgehend vertikale Stellung den durch das Reflexionsgesetz (Ausgangswinkel = Eingangswinkel) vorgegebenen, photovoltarisch nutzbaren Sonnenschein, pro Tag und Jahr verlängert (1).
Patent DE-202012009184-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung
IPC: F26B13/00
Filed: 2012-09-24
Abstract: Düsenanordnung zum Beaufschlagen einer flexiblen Bahn (3) mit Heißluft (5) mit einem Hülsenkasten (1), der sich entlang eines Transportweges (9) für die Bahn (3) erstreckt, mit einer Vielzahl von entlang des Transportweges (9) beabstandet zueinander an dem Hülsenkasten vorgesehenen Düsen (7), die zu dem Transportweg (9) weisen und sich über die Breite des Transportweges (9) erstrecken, wobei die Düsen (7) an Ihren zum Transportweg (9) weisenden Enden einen ersten und einen zweiten Düsenkopf (13a, 13b) aufweisen, die parallel beabstandet zueinander über die Breite des Transportweges (9) verlaufen und an denen ein zum Transportweg (9) weisender Austrittsspalt (17) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in den Düsenköpfen (13a, 13b) Rückstromkanäle (19) vorgesehen sind, die sich quer durch die Düsenköpfe (13a, 13b) erstrecken, sodass die Zwischenräume (15) zwischen den Düsenköpfen (13a, 13b) mit den Bereichen (21) zwischen benachbarten Düsen (7) verbunden sind.
Patent DE-202012101558-U1 (DE)
Title: Transportvorrichtung für Kraftfahrzeugdachsystem
IPC: B60R9/04
Filed: 2012-04-26
Abstract: Transportvorrichtung für ein Dachsystem (14) eines Kraftfahrzeuges, gekennzeichnet durch einen Basisträger (12) mit Fixiereinrichtungen (16) für das Dachsystem (14).
Patent DE-202012103027-U1 (DE)
Title: Wasserversorgungsanlage
IPC: F03B13/06
Filed: 2012-08-10
Abstract: Wasserversorgungsanlage mit – einem ersten Wasserspeicher (6), – einem zweiten Wasserspeicher (11), der höher gelegen ist als der erste Wasserspeicher (6), – einem mit dem zweiten Wasserspeicher (11) verbundenen Wasserverteilungsnetz (13), – einer Pumpe (9), die so ausgebildet ist, dass sie den zweiten Wasserspeicher (11) mit Wasser speisen kann, – einer Turbine (17) mit Generator (19), – einer Druckleitung (10) zum Leiten von aus dem ersten Wasserspeicher (6) stammendem Wasser, das von der Pumpe (9) zum zweiten Wasserspeicher (11) gefördert wird, – einer Rückführleitung (16, 18) zum Leiten von aus dem zweiten Wasserspeicher (11) stammendem Wasser über die Turbine (17) in den ersten Wasserspeicher (6), und – einem Steuermittel (20), das so ausgebildet ist, dass es die Wasserversorgungsanlage unter Sicherstellung des in dem Wasserverteilungsnetz (13) bestehenden Wasserbedarfs so steuern kann, dass zusätzlich bedarfsabhängig eine Energiespeicherungsfunktion durch Hochpumpen von Wasser in den zweiten...
Patent DE-202012103367-U1 (DE)
Title: Reißverschluss
IPC: A44B19/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Reißverschluss (16), umfassend einen Reißverschlussschlitten (18) und zwei Seitenteile, wobei jedes der beiden Seitenteile jeweils mit einem Krampenband (22) versehen ist und der Reißverschlussschlitten (18) mit beiden Krampenbändern (22) in Eingriff steht, so dass die Krampenbänder (22) durch Verfahren des Reißverschlussschlittens (18) in Schließrichtung miteinander verhakt und durch Verfahren des Reißverschlussschlittens (18) in Öffnungsrichtung enthakt werden, wobei der Reißverschlussschlitten (18) einen Schiebegriff (62), eine Schließseite (24) und eine hierzu abgewandt angeordnete Öffnungsseite (26) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass an der Schließseite (24) des Reißverschlussschlittens (18) ein Verrastelement (64, 66) starr angeformt ist, welches in seiner Schließstellung, in welcher die Krampenbänder über ihre gesamte Länge miteinander in Eingriff stehen, in eine Einrastöffnung (10) eines Verschlusssystems (1) eingreift und durch ein Verschlusselement (8) lösbar verrastet ist.