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Patent DE-102022100606-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen eines Hohlglaskörpers
Inventor: SCHMIDTMANN THOMAS
IPC: C03B9/14
Filed: 2022-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen eines Hohlglaskörpers, die eine Glasmaterialhaltevorrichtung mit einem Durchgangskanal für ein unter Druck stehendes Gas, und einen Rotationsantrieb zum Rotieren der Glasmaterialhaltevorrichtung sowie eine Bewegungsvorrichtung, mittels der die räumliche Position und/oder die räumliche Ausrichtung der Glasmaterialhaltevorrichtung veränderbar sind, aufweist.
Patent DE-102022100783-A1 (DE)
Title: Pflaster für den weiblichen Genitalbereich
Inventor: LOOCK CORDULA
IPC: A61F13/02
Filed: 2022-01-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Pflaster (1) zur Anwendung im weiblichen Genitalbereich mit einer Pflasterhauptfolie (3), die eine Pflasterinnenfläche (6) aufweist, die von einer Klebeschicht (7), bedeckt ist, die im Anwendungsfall an einer Haut im weiblichen Genitalbereich einer Anwenderin (A) anhaftet und im Nicht-Anwendungsfall vollständig von einer Deckfolie (8) bedeckt ist. Dabei ist die Pflasterhauptfolie (3) so dimensioniert und gestaltet, dass sie im Anwendungsfall den Harnwegsausgang (HA) der Anwenderin (A) vollständig umgibt, dabei insbesondere zumindest den Großteil der großen und kleinen Schamlippen (GS, KS) der Anwenderin (A) umschließt, und gleichzeitig den Vaginaleingang (VE) der Anwenderin (A) freilässt.
Patent DE-102022105175-A1 (DE)
Title: Markierungsvorläufer und Radiotracer mit drei oder mehr Targeting-Vektoren für die nuklearmedizinische Theranostik
Inventor: RÖSCH FRANK
IPC: C07K7/00
Filed: 2022-03-04
Abstract: Ein Markierungsvorläufer für Radiotracer umfasst- eine Markierungsgruppe MG für kovalente oder koordinative Markierung mit einem Radioisotop,- drei oder mehr Targeting-Vektoren TV1, TV2, TV3für die Adressierung zellulärer Rezeptoren, und- drei oder mehr Linker L1, L2, L3, wobei- jeder der drei oder mehr Linker L1, L2, L3mit der Markierungsgruppe MG und einem der drei oder mehr Targeting-Vektoren TV1, TV2, TV3kovalent konjugiert ist, oder- jeder der drei oder mehr Linker L1, L2, L3mit einer Verknüpfungsgruppe V und einem der drei oder mehr Targeting-Vektoren TV1, TV2, TV3kovalent konjugiert ist und die Markierungsgruppe MG direkt oder über einen Linker L mit der Verknüpfungsgruppe V kovalent konjugiert ist; und der Markierungsvorläufer die folgende Struktur aufweist:
Patent DE-102022106299-A1 (DE)
Title: Lastübertragende batteriezellenanordnung für traktionsbatteriesatz
Inventor: MACKENZIE KEVIN
IPC: H01M50/107
Filed: 2022-03-17
Abstract: Eine Traktionsbatteriebaugruppe beinhaltet unter anderem Batteriezellen, die dazu konfiguriert sind, zwischen einem ersten Längsträger eines elektrifizierten Fahrzeugs und einem gegenüberliegenden zweiten Längsträger des elektrifizierten Fahrzeugs positioniert zu werden. Die Batteriezellen sind zum Übertragen einer Last von dem ersten Längsträger auf den zweiten Längsträger angeordnet. Ein Verfahren zum Befestigen von Batteriezellen beinhaltet unter anderem das Positionieren von Batteriezellen zwischen einem ersten Längsträger eines elektrifizierten Fahrzeugs und einem gegenüberliegenden zweiten Längsträger des elektrifizierten Fahrzeugs. Die Batteriezellen sind zum Übertragen einer Last von dem ersten Längsträger auf den zweiten Längsträger positioniert.
Patent DE-102022109080-A1 (DE)
Title: Verspannungsmodulation unter verwendung einer sti-deckschicht zum reduzieren der finnenbiegung
Inventor: KAO WAN-YI
IPC: H01L21/336
Filed: 2022-04-13
Abstract: Ein Verfahren umfasst: Ätzen eines Halbleitersubstrats, um einen Halbleiterstreifen und eine Aussparung zu bilden, wobei eine Seitenwand des Halbleiterstreifens zu der Aussparung hin frei liegt, Abscheiden einer dielektrischen Schicht in die Aussparung hinein, und Abscheiden einer Deckschicht über der dielektrischen Schicht. Die Deckschicht erstreckt sich in die Aussparung hinein und umfasst Siliziumoxynitrid. Das Verfahren umfasst des Weiteren: Füllen der verbleibenden Abschnitte der Aussparung mit dielektrischen Materialien, Durchführen eines Temperungsprozesses, um Stickstoff aus der Deckschicht zu entfernen, und Aussparen der dielektrischen Materialien, der Deckschicht und der dielektrischen Schicht. Die verbleibenden Abschnitte der dielektrischen Materialien, der Deckschicht und der dielektrischen Schicht bilden eine Isolationsregion. Ein Abschnitt des Halbleiterstreifens steht höher als eine obere Oberfläche der Isolationsregion vor, um eine Halbleiterfinne zu bilden.
Patent DE-102022109581-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Elektrolyse-Einrichtung, Verfahren zur Erzeugung von Sauerstoffradikalen mit dem Haushaltsgerät sowie Verwendung einer Elektrolyse-Einrichtung zur Entkeimung oder Keim-Verhinderung in einem Haushaltsgerät
Inventor: LAPESCHI GIAMPIERO
IPC: C02F1/467
Filed: 2022-04-20
Abstract: In einem Haushaltsgerät soll eine Elektrolyse-Einrichtung mit zumindest zwei Elektroden zur Erzeugung von Sauerstoffradikalen aus wasser-basierten Elektrolyten angeordnet sein, welche in einem wasserführenden Bauteil des Haushaltsgerät angeordnet oder mit einem wasserführenden Bauteil des Haushaltsgerät verbunden ist.
Patent DE-102022109615-A1 (DE)
Title: Verfahren zur kontinuierlichen Bestimmung und Veränderung der Viskosität von Inkjettinte
Inventor: FISCHER JÖRG-ACHIM
IPC: B41J2/18
Filed: 2022-04-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung und Veränderung des Zustands des Tintenversorgungssystems einer Inkjetdruckmaschine beschrieben, bei dem man die Drehzahl einer drehzahlgeregelten Pumpe im Tintenversorgungssystem bestimmt und aus dieser Rückschlüsse auf die Viskosität der Inkjettinte zieht. Durch Erwärmen der Inkjettinte lässt sich deren Viskosität auf den gewünschten Wert nachregeln. Über die Anordnung von Sensoren im Tintenversorgungssystem, die den Druck der Inkjettinte im Tintenversorgungssystem bestimmen, lässt sich eine unerwünschte Viskositätserhöhung der Inkjettinte von einer Verschmutzung der Inkjetdruckköpfe unterscheiden.
Patent DE-102022111121-A1 (DE)
Title: Wandeinbau-Spülkasten mit Leckageschutz
Inventor: DROSTE STEFAN
IPC: E03D1/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wandeinbau-Spülkasten für ein Sanitärbecken, insbesondere ein WC-Becken, mit einem Kastenkörper (1.1), der an seiner Vorderseite oder Oberseite eine Revisionsöffnung (12) aufweist, einem Wasserzulaufanschluss, einem Spülrohr (4) zum Leiten von Spülwasser vom Kastenkörper (1.1) zum Sanitärbecken, und einem Leckageschutz, der als formstabile und wasserundurchlässige Schale (20) ausgebildet ist, welche den Kastenkörper (1.1) und das Spülrohr (4) zumindest teilweise umgibt und eine Öffnung (22) aufweist. Um zu erreichen, dass ein solcher Einbau-Spülkasten vor Ort besonders einfach und schnell montiert werden kann und einen robusten und zuverlässigen Leckageschutz bietet, sieht die Erfindung vor, dass die Öffnung (22) der Schale (20) eine Öffnungsbreite (B1) hat, die kleiner ist als die Breite (B2) des Kastenkörpers (1.1), wobei die Öffnung (22) der Schale (20) zumindest teilweise mit der Revisionsöffnung (12) des Kastenkörpers (1.1) in Überdeckung liegt und mit einem formstabilen Revisionsschachtelement (21) versehen ist, dessen umlaufende Wandung (21.2) wasserundurchlässig ist und wasserundurchlässig mit der Schale (20) verbunden ist.
Patent DE-102022111343-A1 (DE)
Title: Verbundprofilanordnung für Türen, Fenstern oder Fassadenelemente sowie Tür, Fenster- oder Fassadenelement
Inventor: LUCHT VANESSA
IPC: E06B3/263
Filed: 2022-05-06
Abstract: Eine Verbundprofilanordnung (1) für eine Tür, ein Fenster oder ein Fassadenelement mit einem Blendrahmenverbundprofil (2), das eine erste Metallschale (21) und eine zweite Metallschale (22) aufweist sowie eine dazwischen ausgebildete Blendrahmen-Isolierzone (23) einem relativ zum Blendrahmen (2) in eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung beweglichen Flügelrahmenverbundprofil (3), das eine erste Metallschale (31) und eine zweite Metallschale (32) aufweist sowie eine dazwischen ausgebildete Flügelrahmen-Isolierzone (33) sowie einen Glasfalz (G), in dem ein Flächenelement, vorzugsweise eine Isolierscheibe (4) aufnehmbar ist einem Falzraum (F) zwischen dem Blendrahmenverbundprofil (2) und dem Flügelrahmenverbundprofil (3) und einer Gesamtisolierzone, welche eine Reihe vorteilhafter Isolierabschnitte umfasst.
Patent DE-102022113020-A1 (DE)
Title: Laderaumanordnung eines Fahrzeugs
Inventor: LOPES DOS SANTOS ARMANDO
IPC: B60R5/04
Filed: 2022-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laderaumanordnung (3) eines Fahrzeugs (1), mit einer an einem Fahrzeugkörper (2) ausgebildeten heckseitig Zugangsöffnung (7) zu einem Laderaum (5), die in einem oberen Bereich (7.1) durch wenigstens eine Oberklappe (16) sowie in einem unteren Bereich (7.2) durch eine Unterklappe (20) verschließbar ist, die in einer aufgestellten Schließposition den Laderaum (5) begrenzt und gegenüber dem Fahrzeugkörper (2) in eine Öffnungsposition verstellbar ist, in der sie gegenüber der Schließposition zur Waagerechten hin verschwenkt ist und den unteren Bereich (7.2) freigibt, wobei die wenigstens eine Oberklappe (16) unabhängig von der Unterklappe (20) verstellbar ist. Um einen unkomplizierten, variablen Zugang zu einem Laderaum eines Fahrzeugs zu ermöglichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Unterklappe (20) durch eine zusammengesetzte translatorisch-rotatorische Bewegung unabhängig von der wenigstens einen Oberklappe (16) zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition verstellbar ist.
Patent DE-102022113177-A1 (DE)
Title: Verbesserte konsensdatenfilterung bei proof-of-space-blockchain-systemen
Inventor: AGRAWAL SHASHANK
IPC: G06F21/62
Filed: 2022-05-24
Abstract: Blockchain-Systeme arbeiten über ein Netzwerk von Rechnervorrichtungen. Proof-of-Space-Blockchain-Konsenssysteme verwenden Daten, die in Speicherungsvorrichtungen über die Rechnervorrichtungen innerhalb des Netzwerks gespeichert sind. Diese Speicherungsvorrichtungen werden verwendet, um Proof-of-Space-Konsensdaten zu erzeugen und zu speichern. Auf diese Daten wird dann zu einem späteren Zeitpunkt zugegriffen, um auf Challenges zu antworten, die über das Blockchain-Netzwerk ausgegeben werden. Um die erfolgreichen Übermittlungen dieser Challenge-Reaktionen zu begrenzen, werden ein oder mehrere Filter verwendet. Diese Filter führen dazu, dass nur ein Bruchteil der gespeicherten Daten auf einer Speicherungsvorrichtung für die Lösung der Blockchain-Challenge verwendbar zu sein. Angreifer könnten versuchen, diesen Filter zu umgehen, um ihre Chancen zu erhöhen, eine genehmigte Lösung für die Blockchain-Challenge zu übermitteln. Um dies zu beheben, werden zusätzliche Datenstrukturen in der Speicherungsvorrichtung gespeichert und zum Zeitpunkt der Erstellung in der Blockchain registriert, um diese Filter robuster zu machen.
Patent DE-102022114414-A1 (DE)
Title: Erweitertes Belüftungssystem für ein Elektrofahrzeug
Inventor: VAHLE SEBASTIAN
IPC: B60H1/26
Filed: 2022-06-08
Abstract: Belüftungssystem für ein Elektrofahrzeug, mit einem Klimasystem des Elektrofahrzeugs und einer an einer Außenseite des Elektrofahrzeugs angeordneten und mit dem Klimasystem unmittelbar fluidverbundenen Luftöffnung des Elektrofahrzeugs, sowie Elektrofahrzeug und Verfahren zum Belüften mittels eines Elektrofahrzeugs.
Patent DE-102022116323-A1 (DE)
Title: Fahrzeugrückhalte- und/oder Lärmschutzsystem mit Fertigteilfundament
Inventor: OGGER MICHAEL
IPC: E01F15/02
Filed: 2022-06-30
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Montage eines Fahrzeugrückhaltemoduls (10) und/oder Lärmschutzmoduls für Straßenrandstreifen mit geringeren Verkehrseinschränkungen durch die Baustelle, bei dem wenigstens ein zumindest teilweise vorgefertigtes Fahrzeugrückhaltemodul (10) und/oder Lärmschutzmodul, umfassend ein Basismodul (1) und ein Fahrzeugrückhalte- und/oder Lärmschutzsystem (7), angebracht wird, wobei als Basismodul (1) ein Fertig-Betonstreifen bereitgestellt wird, eine Fundamentgrube zur Aufnahme des Basismoduls (1) bereitgestellt und/oder ausgehoben wird, und das Basismodul (1) in die dafür vorgesehene Fundamentgrube eingebracht wird, und wobei das Fahrzeugrückhalte- und/oder Lärmschutzsystem (7) vor oder nach dem Einbringen des Basismoduls (1) in die Fundamentgrube an dem Basismodul (1) angebracht wird.
Patent DE-102022118047-A1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer eine Hubhydraulik umfassenden Hydraulikanlage
Inventor: ADAMI PETER
IPC: B66F9/22
Filed: 2022-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Flurförderzeug mit einer eine Hubhydraulik (2) umfassenden Hydraulikanlage (1), wobei die Hubhydraulik (2) einen ersten Hubzylinder (3) und einen zweiten Hubzylinder (4) aufweist, wobei der erste Hubzylinder (3) einen ersten Zylinderraum (3c) und der zweite Hubzylinder (4) einen zweiten Zylinderraum (4c) aufweist und eine mit den beiden Zylinderräumen (3c, 4c) in Verbindung stehende Steuerventileinrichtung (5) zur Steuerung eines Hubvorgangs und eines Senkenvorgangs der Hubzylinder (3, 4) vorgesehen ist. Der erste Hubzylinder (3) ist als Tauchkolbenzylinder ausgebildet, der einen in einem ersten Zylindergehäuse (3a) angeordneten ersten Kolben (3b) umfasst. Der zweite Hubzylinder (4) ist als Tauchkolbenzylinder ausgebildet, der einen in einem zweiten Zylindergehäuse (4a) angeordnete zweiten Kolben (4b) umfasst. Es ist eine Verbindungsleitung (15) vorgesehen, die den ersten Zylinderraum (3c) des ersten Hubzylinders (3) mit dem zweiten Zylinderraum (4c) des zweiten Hubzylinders (4) verbindet.
Patent DE-102022118382-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung eines Sensors für autonome Fahrfunktionen
Inventor: ATHANASIOS MICHAIL
IPC: B60W50/04
Filed: 2022-07-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Validierung mindestens eines Sensors (1) für vollautonome und/oder teilautonome Fahrfunktionen eines Fahrzeugs, wobei durch den Sensor (1) Umfeldobjekte und diesen zugeordnete Attribute (A1 bis An) ermittelt werden, wobei in einer Software-Anwendung (2) Referenzwerte (E1 bis En) definiert werden, wobei die durch den Sensor (1) tatsächlich ermittelten Attribute (A1 bis An) zu verschiedenen Zeitpunkten (t1 bis t3) vor einer drohenden Kollision durch eine Logik (3) miteinander verknüpft und mit diesen Referenzwerten (E1 bis En) verglichen werden, wobei die Ergebnisse des Vergleichs auf einer Anzeigeeinheit (4) dargestellt werden, wobei für eine Einschätzung der Performance jedes einzelnen Attributs (A1 bis An) eine statistische Evaluierung (6) der Daten durchgeführt wird, wobei die Ergebnisse des Vergleichs ferner mittels einer Ampelindikation (5) dargestellt werden, wobei die statistische Evaluierung den Vorzeichentest und den t-Test verwendet, wobei die Ergebnisse der statistischen Evaluierung über die Ampelindikation (5) ausgegeben werden.
Patent DE-102022119087-A1 (DE)
Title: Verbindungsmittel, Batterieanordnung, Brennstoffzelle und Verfahren zum Herstellen eines Verbindungsmittels
Inventor: DUTENHÖFNER DENNIS
IPC: F16B29/00
Filed: 2022-07-29
Abstract: Verbindungsmittel (1), insbesondere Schraube oder Bolzen, umfassend einen Betätigungsbereich (10), insbesondere einen Kopf, einen Elastizitätsbereich (30) und einen Montagebereich (50), wobei sich das Verbindungsmittel (1) in eine Längsrichtung (L) erstreckt, wobei eine Radialrichtung (R) insbesondere senkrecht auf der Längsrichtung (L) steht, wobei der Elastizitätsbereich (30) in Längsrichtung (L) zwischen dem Betätigungsbereich (10) und dem Montagebereich (50) liegt, wobei der Montagebereich (50) ein Gewinde, insbesondere ein Innengewinde, aufweist, wobei der Elastizitätsbereich (30) und/oder der Montagebereich (50) insbesondere innen hohl sind, wobei der Elastizitätsbereich (30) Steifigkeitsreduktionsstrukturen (34), insbesondere in der Form von Ausnehmungen und/oder Durchbrüchen, aufweist, und/oder wobei der Elastizitätsbereich (30) aufgrund seiner Geometrie eine geringere Elastizität als der Montagebereich (50) und/oder als der Betätigungsbereich (10) aufweist und/oder wobei der Elastizitätsbereich eine degressive Federcharakteristik aufweist.
Patent DE-102022121496-A1 (DE)
Title: Wälzgewindetrieb und Verfahren zur Auslegung und zum Betrieb eines Wälzgewindetriebs
Inventor: MICHALOUDIS STEFAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2022-08-25
Abstract: Ein Wälzgewindetrieb (1), insbesondere in Form eines Kugelgewindetriebs, umfasst ein erstes, als rotierbares Antriebselement vorgesehenes Gewindetriebselement (2, 3) und ein zweiten, als verdrehgesichert verschiebbares Abtriebselement vorgesehenes Gewindetriebselement (3, 2), sowie ein Schwingungstilgermittel (11). Dieses ist als Masse-Feder-System ausgebildet, welches ein Massestück (12) umfasst, das über eine Feder (15) mit einem der Gewindetriebselemente (2, 3) gekoppelt ist.
Patent DE-102022200757-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zur Herstellung einer Lageranordnung
Inventor: BARTHELME JÜRGEN
IPC: F16C35/06
Filed: 2022-01-24
Abstract: Offenbart wird eine Lageranordnung (1) mit einem Lagerträger (2) und einer von ihm getragenen Lagereinheit, die dazu ausgelegt ist, ein rotierendes Bauteil relativ zu einem stationären Bauteil zu lagern, und einen ersten stationären und einen zweiten rotierbaren Lagerring (6, 4) aufweist, wobei der rotierende Lagerring (4) mit dem rotierenden Bauteil verbindbar ist, und wobei der stationäre Lagerring (6) mit dem stationären Bauteil mittels des Lagerträgers (2) drehfest verbindbar ist, wobei der Lagerträger (2) zumindest eine Aussparung (16) aufweist, die den stationären Lagerring (6) an zumindest einem Abschnitt (18) freilegt.
Patent DE-102022204114-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sitzverstellsystem zur Unterstützung der Entspannung eines auf einem Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs sitzenden Insassen
Inventor: VERHOEVEN ROLF
IPC: B60N2/90
Filed: 2022-04-28
Abstract: Ein Verfahren zur Unterstützung der Entspannung eines auf einem Fahrzeugsitz eines Kraftfahrzeugs sitzenden Insassen umfasst Empfangen einer Entspannungsanfrage von dem Fahrzeuginsassen durch eine Sitzsteuereinheit des Kraftfahrzeugs; und Hin- und Herbewegen mindestens eines Sitzteils des Fahrzeugsitzes gemäß einer von der Sitzsteuereinheit vorgegebenen Bewegungssequenz, die eine Schaukelbewegung für den auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen definiert, wobei die Bewegungssequenz von der Sitzsteuereinheit über mindestens eines der folgenden ausgelöst wird: mindestens einen in den Fahrzeugsitz integrierten oder an ihm befestigten Sitzbewegungsaktor; und ein aktives Federungssystem des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102022206798-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verarbeitung eines zusammengesetzten Panoramabildes
Inventor: WU JIQING
IPC: G06T7/30
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Ausführungsformen der vorliegenden Anmeldung sehen ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein computerlesbares Medium zur Verarbeitung eines zusammengesetzten Panoramabildes sowie ein System mit der Vorrichtung zur Erzeugung eines zusammengesetzten Panoramabildes und ein Mikroskopsystem vor. Das Verfahren umfasst die Auswahl einer Referenzbildkachel aus einer Vielzahl von Bildkacheln, welche das zusammengesetzte Original-Panoramabild erzeugen, um rekursiv ein Bildstitching zwischen der Referenzbildkachel und den an die Referenzbildkachel angrenzenden Bildkacheln durchzuführen, und die Erzeugung eines neuen zusammengesetzten Panoramabildes auf der Grundlage der Bildkacheln, die einem Bildstitching unterzogen wurden. Das obige Verfahren reduziert oder eliminiert sogar die negativen Auswirkungen von Stitching-Spuren auf das Panoramabild bei niedrigen Kosten.
Patent DE-102022207834-A1 (DE)
Title: Mikrofluidische Kartusche und mikrofluidische Vorrichtung
Inventor: SCHUELKE ARMIN
IPC: C12M1/34
Filed: 2022-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mikrofluidische Kartusche (10), aufweisend mindestens eine Kammer (15), die in einer Fluidikschicht (11) angeordnet ist, und in der mindestes ein Wärmeübertragungselement (20) angeordnet ist. Das Wärmeübertragungselement (20) weist eine Oberflächenstrukturierung auf. Weiterhin betrifft die Erfindung eine mikrofluidische Vorrichtung, welche die mikrofluidische Kartusche (10) aufweist.
Patent DE-102022207945-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: H02K19/38
Filed: 2022-08-02
Abstract: Vorgeschlagen wird eine elektrische Maschine (10), umfassend einen Stator (12) mit wenigstens einer Statorwicklung, einen Rotor (14) mit wenigstens einer auf einer drehbar gelagerten Rotorwelle (16) angebrachten Erregerwicklung (18), wobei die Rotorwelle (16) an ihren beiden axialen Enden jeweils elektrisch leitfähige Stirnflächen (20) aufweist und eine Stromübertragungseinrichtung (22), die ausgebildet ist, einen elektrischen Strom für die Erregerwicklung (18) über die beiden Stirnflächen (20) der Rotorwelle (16) von einer Erregerschaltung (24) zur Erregerwicklung (18) zu übertragen.
Patent DE-102023103710-A1 (DE)
Title: Krankenstuhl, insbesondere für den Transport eines Patienten zu einem Rettungs- oder Krankentransportwagen und Raupenantrieb für einen derartigen Krankenstuhl
Inventor: EICHENBRENNER MAX
IPC: A61G5/06
Filed: 2023-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Krankenstuhl (10), insbesondere für den Transport eines Patienten zu einem Rettungs- oder Krankentransportwagen, der versehen ist mit einem Stuhl (10), der ein Gestell (14) mit einer Sitzfläche (16), einer Lehne (18) und mit Beinen (20) aufweist, die mit Lauf- und/oder Lenkrollen (22) versehen sind, und einem Raupenantrieb (30) für das Überfahren einer oder mehrerer Stufen, z.B. einer Treppe mit dem Stuhl (10). Der Raupenantrieb (30) ist versehen mit einem an dem Gestell (14) des Stuhls (10) angeordneten Antriebsmodul (12), das zwei Raupenlaufwerke (34) mit Umlenkenden (36) und einer um die Umlenkenden (36) umlaufend antreibbaren Raupenbandschlinge (38) aufweist, einer Antriebseinheit (39) für die beiden Raupenlaufwerke (34), einer Ansteuereinheit (42) zum Ansteuern der Antriebseinheit (39) und einer mit der Ansteuereinheit (42) in Kommunikationsverbindung stehenden Bedienvorrichtung (26) mit manuell betätigbaren Bedienelementen (28) für die Eingabe von Befehlen für die Ansteuereinheit (42), wobei durch Betätigung der Bedienelemente (28) die Raupenlaufwerke (34) mittels der von der Ansteuereinheit (42) angesteuerten Antriebseinheit (39) wahlweise unterschiedlich schnell in gleicher und/oder in entgegengesetzter Richtung antreibbar sind und damit der Stuhl (10) beim Überfahren z.B. einer Stufe oder mehrerer Stufen einer Treppe lenkbar ist.
Patent DE-102023113737-A1 (DE)
Title: Hilfsvorrichtung zur messung einer säulentiefe
Inventor: SERGE LUCAS
IPC: G01B3/28
Filed: 2023-05-25
Abstract: Es ist eine Vorrichtung offenbart, die einen Körper umfasst, der einen ersten Pfosten und einen zweiten Pfosten enthält, die auf gegenüberliegenden Seiten eines ausgesparten Bereichs angeordnet sind. Eine Baugruppe, welche die Vorrichtung enthält, wird offenbart. Ein Verfahren zur Verwendung der Vorrichtung wird ebenfalls offenbart.
Patent DE-102023117772-A1 (DE)
Title: Ventilvorrichtung
Inventor: SEKIGUCHI SATOSHI
IPC: F16K1/42
Filed: 2023-07-05
Abstract: Eine Ventilvorrichtung umfasst: ein Gehäuse (10), das einen stromaufwärts gelegenen Durchgang (12a) und einen stromabwärts gelegenen Durchgang (13a), durch die ein Fluid strömt, sowie eine Arbeitskammer (C) und eine Ventilsitzfläche (11d) definiert, die zwischen dem stromaufwärts gelegenen Durchgang und dem stromabwärts gelegenen Durchgang angeordnet ist; einen Ventilkörper (20), der in der Arbeitskammer hin- und herbewegt wird, um in Bezug auf die Ventilsitzfläche eingesetzt und gelöst zu werden; und eine Antriebseinheit (U), die eine Welle (40) aufweist, die mit dem Ventilkörper verbunden ist und den Ventilkörper antreibt. In der Ventilvorrichtung sind der stromaufwärts gelegene Durchgang (12a) und der stromabwärts gelegene Durchgang (13a) auf derselben Achse (L) angeordnet, und die Ventilsitzfläche (11d) ist so angeordnet, dass sie in Bezug auf die Achse (L) geneigt ist, wobei die Achse (L) das Zentrum bildet.