baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019121403-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Kunststoffverbundabdeckung sowie zugehörige Kunststoffverbundabdeckung
Inventor: LOCHNER PETER
IPC: B32B27/08
Filed: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kunststoffverbundabdeckung (1) in einem Schichtaufbau, aufweisend eine erste Kunststofffolie (2); eine zweite Kunststofffolie (3); eine angrenzend an die erste Kunststofffolie (2) angeordnete, erste Schicht (4a) aus einem ersten Thermoplast; eine angrenzend an die zweite Kunststofffolie (3) angeordnete, zweite Schicht (4b) aus einem zweiten Thermoplast; wobei die erste Schicht (4a) und die zweite Schicht (4b) unter Ausbildung einer gemeinsamen Grenzfläche (5) aneinander angrenzen, wobei die Grenzfläche (5) sich zwischen der ersten Kunststofffolie (2) und der zweiten Kunststofffolie (3) und zu diesen beabstandet erstreckt, sowie ein Verfahren zu deren Herstellung.
Patent DE-102019127233-A1 (DE)
Title: Steigbügel
Inventor: NAKANO YOICHIRO
IPC: B68C3/02
Filed: 2019-10-10
Abstract: [Aufgabe]Steigbügel, durch den der Fuß stabil gehalten wird, auch wenn Anfänger und noch ungeübte Reiter reiten, so dass sie sicher auf dem Pferd reiten können.[Lösung]Steigbügel 10, der an einen Reitsattel 5 befestigt wird, der auf den Rücken eines Pferdes 1 gesattelt wird und auf dem ein Reiter 2 beim Reiten rittlings sitzt, und der einen Fuß 4 des Reiters 2 beim Reiten hält, wobei, der Steigbügel 10 einen Drehabschnitt 20 mit einen erstem Drehmechanismus 11, der sich mit einem oberen Endabschnitt 21 als Mittelachse 22 aus einer ersten Grundstellung A, die in einer im Wesentlichen senkrechten Richtung Z verläuft, in einer im Wesentlichen Vorne-Hinten-Richtung X des Pferdes 1 dreht, sowie einen an einem unteren Endabschnitt 23 des Drehabschnitts vorgesehenen Fußaufsetzabschnitt 30 aufweist, auf den der .Reiter 2 den Fuß 4 aufsetzt, und der ein erstes Rückstellmittel 40 aufweist, auf das in einem Zustand, in dem auf den ersten Drehmechanismus 11 keine äußeren Kräfte ausgeübt werden, eine Rückstellkraft wirkt, die so gerichtet ist, dass der Drehabschnitt 20 in die erste
Patent DE-102019130421-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie-Ladestation
Inventor: HÄHRE KARSTEN
IPC: G01R27/18
Filed: 2019-11-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Traktionsbatterie-Ladestation (10) zum Gleichstrom-Laden einer Traktionsbatterie (24) eines Kraftfahrzeugs (20) mit einem elektrischen Traktionsmotor, mit einem Leistungs-Spannungswandler (50), der im Ladebetrieb eine elektrische Gleichspannungs-Ladeleistung in ein Paar von zwei Ladeleitungen (L1, L2) einspeist, einer Ladesteuerung (52), und einem Isolationswächter (30) mit zwei elektrischen Messwiderständen (36, 36'), die mit jeweils einer Ladeleitung (L1, L2) verbunden sind und über jeweils einen Widerstandsschalter (34, 34') mit Schutzerde (38) verbunden werden können, wobei der Isolationswächter (30) die elektrische Isolation des Ladeleitungs-Paares (L1, L2) gegenüber Schutzerde (38) beim Nicht-Laden und beim Laden der Traktionsbatterie (24) überwacht.Der Isolationswächter (30) weist eine Prüfmodus-Steuerung (32) auf, die einen unbeschränkten Nichtlade-Prüfmodus, in dem ein Widerstandsschalter (34, 34') geschlossen und der andere Widerstandsschalter (34', 34) gleichzeitig geöffnet ist, und einen symmetrischen Lade-Prüfmodus, in dem beide Widerstandsschalter (34, 34') gleichzeitig geschlossen oder gleichzeitig geöffnet sind, gespeichert hat und steuern kann.
Patent DE-102019130603-A1 (DE)
Title: Hybridmodul für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: FINKENZELLER MARC
IPC: B60K6/387
Filed: 2019-11-13
Abstract: Das Hybridmodul 1 erlaubt eine zweistufige Drehmomentübertragung über die integrierte, bevorzugt trockene, Trennkupplung 2. Ein an dem Rotor 4 des Elektromotors 3 angeordneter Zylinder 22 mit Drucktopf 25 erlaubt die Erzeugung einer ersten Kraft in Einrückrichtung 28, die auf die Anpressplatte 12 übertragen wird, die eine erste Kupplungsscheibe 13 zwischen Anpressplatte 12 und Gegendruckplatte 14 klemmt. Die Gegendruckplatte 14 selbst ist axial verlagerbar durch eine zweite Federeinrichtung 32 gegen einen Anschlag 29 vorgespannt. Die durch die zweite Federeinrichtung 32 erzeugte dritte Kraft reicht gerade aus, um das geforderte gut regelbare erste Nenndrehmoment zum Beispiel für den Start des Verbrennungsmotors 45 zu übertragen. Muss nach dem Start des Verbrennungsmotors 45 ein größeres Drehmoment übertragen werden, wird die erste Kraft erhöht, wodurch sich die Gegendruckplatte 14 beim Überschreiten der dritten Kraft bewegt und die zweiten Kupplungsscheiben 16 klemmt. Anpressplatte 12, erste Kupplungsscheibe 13 und Gegendruckplatte 14 bilden dabei einen ersten Reibverbund 10, Gegendruckplatte 14, zweite Kupplungsscheiben 16, Zwischenplatte 17 und Anlageplatte 26 bilden einen zweiten Reibverbund 11.
Patent DE-102019131334-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Spur verfolgen von ausgedehnten Objekten mit wenigstens einer Detektionsvorrich-tung und Detektionsvorrichtung
Inventor: KRUEGER MORITZ
IPC: G01S13/93
Filed: 2019-11-20
Abstract: Es werden ein Verfahren zur Spurverfolgung von ausgedehnten Objekten (12) mit wenigstens einer Detektionsvorrichtung (14) und eine Detektionsvorrichtung (14) beschrieben. Bei dem Verfahren werden während aufeinander folgenden Messzyklen ein Objekt (12) detektiert und aus wenigstens einem Teil der Detektionen (36) des Objekts (12) wenigstens ein Tracking-Zustand (x, y, v, α, ω) ermittelt, der eine Position und eine Bewegung des wenigstens einen Objekts (12) charakterisiert. Während eines Messzyklus wird wenigstens ein Sendesignal (30) in einen Überwachungsbereich (24) der wenigstens einen Detektionsvorrichtung (14) gesendet, wenigstens ein Empfangssignal (34) wird empfangen, welches von wenigstens einem Sendesignal (30) herrührt, welches an wenigstens einer Reflexionsstelle (32) des wenigstens einen Objekt (12) reflektiert wird. Aus dem wenigstens einen Empfangssignal (34) wird wenigstens eine Detektion für die wenigstens eine Reflexionsstelle (32) ermittelt. Die wenigstens eine Detektion weist wenigstens eine Detektionseigenschaft (R, Θ, ρ; xd, yd) auf, welche eine Position und eine Bewegung der wenigstens einen Reflexionsstelle (32) charakterisiert. Wenigstens ein Teil der Detektionen wird aus einem gemeinsamen Messzyklus nacheinander einer Aktualisierungsschleife zugeführt, mit der aus wenigstens einem Teil der Detektionseigenschaften (R, Θ, ρ; xd, yd) der zugeführten Detektionen wenigstens ein Tracking-Zustand (x, y, v, α, ω) aktualisiert wird.
Patent DE-102019201694-A1 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung
Inventor: MORITA YUUKI
IPC: G05B19/401
Filed: 2019-02-11
Abstract: Bereitstellen einer Motorsteuervorrichtung, die eine Schwankung bei Lastinformationen eines Spindelmotors unterbindet und bei einem Durchführen einer Steuerung von Bearbeitungsbedingungen eine Abnahme deren Ansprechempfindlichkeit unterbinden kann. Bei einer Motorsteuervorrichtung (1) handelt es sich um eine Motorsteuervorrichtung, die einen Spindelmotor (3) in einer Werkzeugmaschine steuert und die beinhaltet: ein Gleitender-Mittelwert-Filter (24), das einen Drehmoment-Befehlswert oder einen Antriebsstromwert des Spindelmotors (3) über eine Mittelungszeit gleitend mittelt und gemittelte Lastinformationen des Spindelmotors (3) erzeugt; und eine Mittelungszeit-Berechnungseinheit (22), die als Mittelungszeit des Gleitender-Mittelwert-Filters (24) eine erste Zeit eines ganzzahligen Vielfachen eines Zeitintervalls einer Umdrehung der durch den Spindelmotor (3) angetriebenen Spindel oder eine zweite Zeit eines ganzzahligen Vielfachen eines Wertes berechnet, der durch Dividieren des Zeitintervalls einer Umdrehung der Spindel durch die Anzahl von Schneidzähnen des Werkzeugs gewonnen wird.
Patent DE-102019204023-A1 (DE)
Title: Resonante vibrationsplatteneinheit für schalldämpfer und schalldämpfer eines fahrzeugs mit derselben
Inventor: LIM SANG-SOO
IPC: F01N1/16
Filed: 2019-03-25
Abstract: Eine resonante Vibrationsplatteneinheit für einen Schalldämpfer kann eine Vielzahl von Rohrhalterungen, die um ein Rohr herum aufgesteckt werden, durch das ein Abgas strömt, und auf dem Rohr angeordnet werden, wobei ein Abstand voneinander beibehalten wird, ein Verbindungselement, das entlang einer Längsrichtung des Rohres ausgebildet ist, wobei beide Enden des Verbindungselements jeweils mit den Rohrhalterungen verbunden sind, um die Rohrhalterungen zu verbinden, und eine Vielzahl von resonanten Vibrationsplatten enthalten, die entlang einer Umfangsrichtung des Rohres von dem Verbindungselement ausgebildet sind, wobei die resonanten Vibrationsplatten an einem Abschnitt angeordnet sind, an dem Perforationsöffnungen ausgebildet sind, die ermöglichen, dass die Innenseite und die Außenseite des Rohres miteinander in Fluidverbindung stehen.
Patent DE-102019205883-A1 (DE)
Title: Mischervorrichtung für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, Abgasnachbehandlungssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: MEDUNA DIRK VON
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-04-25
Abstract: Mischervorrichtung (50, 500) für ein Abgasnachbehandlungssystem eines Kraftfahrzeugs, die ein Gehäuse (4) mit einer Mantelwand (5), einer ersten Stirnwand (6) und einer zweiten Stirnwand (7) aufweist, wobei in der Mantelwand (5) eine Einspritzöffnung (11) für ein Abgasnachbehandlungsmittel ausgebildet ist, und wobei in dem Gehäuse (4) zumindest ein sich gekrümmt erstreckendes Strömungsleitelement (14) angeordnet ist, das einen Abgasstrom von mindestens einer Einlassöffnung (8, 9, 52, 53, 54) zu einer in der zweiten Stirnwand (7) ausgebildeten Auslassöffnung (15) führt, wobei die mindestens eine Einlassöffnung (8, 9, 52, 53, 54) in der ersten Stirnwand (6) ausgebildet ist, wobei die Einspritzöffnung eingerichtet ist zur Befestigung eines Dosiermoduls, beispielsweise eines Dosierventils, wobei eine gedanklich längs durch das Dosiermodul verlaufende geradlinige Dosierachse (60), welche einer Einspritzrichtung in das Gehäuse eingespritzten Abgasnachbehandlungsmittels entspricht, einen in dem Gehäuse angeordneten theoretischen Zylinder (61) mit einem variablen Radius (R) und mit einer Zylinderachse, welche deckungsgleich ist mit einer Zentralachse (65) des Gehäuses, in einem Berührungspunkt (62) tangential berührt, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein sich von der Einspritzöffnung (11) bis zu dem Berührungspunkt (62) erstreckender Bereich der Dosierachse (60) bezüglich einströmenden Abgases im Windschatten eines öffnungsfreien Bereichs (63, 630) der ersten Stirnwand (6) liegt.
Patent DE-102019206713-A1 (DE)
Title: Waferteilungsverfahren
Inventor: OBATA TSUBASA
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-05-09
Abstract: Ein Waferteilungsverfahren beinhaltet einen ersten Schritt des Schneidens einer Rückseite des Wafers unter Benutzung einer Schneidklinge, um dadurch eine geschnittene Nut an der Rückseite des Wafers entlang jeder Teilungslinie auszubilden, wobei jede geschnittene Nut eine Tiefe aufweist, die die Vorderseite des Wafers von seiner Rückseite nicht erreicht, einen zweiten Schritt des Zuführens eines wasserlöslichen flüssigen Kunststoffs zur Rückseite des Wafers, um dadurch eine wasserlösliche Schutzschicht an der Rückseite des Wafers auszubilden, und einen dritten Schritt des Positionierens eines Brennpunkts eines Laserstrahls an der Bodenoberfläche jeder geschnittenen Nut, und als nächstes des Aufbringens des Laserstrahls auf die Bodenoberfläche jeder geschnittenen Nut, um dadurch den Wafer entlang jeder geschnittenen Nut vollständig zu schneiden.
Patent DE-102019208942-A1 (DE)
Title: Gleichspannungswandler zur bidirektionalen elektrischen Leistungsübertragung von einer Primärseite zu einer Sekundärseite des Gleichspannungswandlers oder umgekehrt
Inventor: PLUM THOMAS
IPC: H02M3/335
Filed: 2019-06-19
Abstract: Gleichspannungswandler (10) zur elektrischen Leistungsübertragung von einer Sekundärseite zu einer Primärseite des Gleichspannungswandlers (10), der auf der Primärseite eine aktiv geklemmte Sperrwandlerschaltung mit einem gesteuerten Ersten Schalter (1) und einem gesteuerten Zweiten Schalter (2) aufweist, und die Primärseite induktiv mit der Sekundärseite gekoppelt ist, wobei der Strom einer sekundärseitigen Sekundärspule (6), für die induktive Kopplung mit der Primärseite, von einem einzigen gesteuerten sekundärseitigen Dritten Schalter (3) geschaltet wird und der Gleichspannungswandler eine Regeleinrichtung (12) aufweist, die in Teilen eines Regelzyklus den Dritten Schalter (3) zusammen mit dem Ersten Schalter (1) leitend schaltet.
Patent DE-102019210540-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerätevorrichtung
Inventor: BABUCKE ANDREAS
IPC: F25D25/00
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Haushaltskältegerätevorrichtung (10a-d) mit zumindest einem Kältefach (14a-d), welches als ein Schockkältefach ausgebildet ist.Um eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich eines Bedienkomforts bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass das Kältefach (14a-d) separat zugänglich ist.
Patent DE-102019211678-A1 (DE)
Title: Antriebssystem und Verfahren zum Betreiben eines Antriebssystems
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K1/02
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Antriebssystems eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine erste und zweite Elektromaschine (EM1, EM2), zumindest ein erstes, zweites und drittes formschlüssiges Schaltelement (A, B, C), eine erste und zweite Antriebswelle (GW1, GW2), eine Abtriebswelle (GWA) sowie zumindest einen als Plusplanetenradsatz ausgebildeten ersten Planetenradsatz (P1) mit mehreren Elementen (E11, E21, E31), wobei das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das erste formschlüssige Schaltelement (A) an einem drehfesten Bauelement (GG) festbremsbar ist, wobei das dritte Element (E31) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das zweite formschlüssige Schaltelement (B) mit dem ersten Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) drehfest verbindbar ist, um einen Blockumlauf am ersten Planetenradsatz (P1) bereitzustellen, wobei das erste Element (E11) des ersten Planetenradsatzes (P1) über das dritte formschlüssige Schaltelement (C) drehfest mit der zweiten Antriebswelle (GW2) verbindbar ist, wobei die erste Antriebswelle (GW1) mit einem Rotor (R1) der ersten Elektromaschine (EM1) drehfest verbunden ist, wobei die zweite Antriebswelle (GW2) mit einem Rotor (R2) der zweiten Elektromaschine (EM2) drehfest verbunden ist, und wobei die Abtriebswelle (GWA) mit dem zweiten Element (E21) des ersten Planetenradsatzes (P1) drehfest verbunden ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben des Antriebssystems.
Patent DE-102019214249-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Anbringen eines Moduls an einen Ständerrahmen eines Walzgerüsts
Inventor: SCHNEIDER BIANCA
IPC: B21B31/30
Filed: 2019-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung (10) zum Anbringen eines Moduls (12) an einen Ständerrahmen eines Walzgerüsts, umfassend zumindest ein Keilelement (14), das zwischen einer Anschlagfläche des Ständerrahmens und einer Kontaktfläche (16) des Moduls (12) anordenbar ist, wobei das Keilelement (14) parallel zu einer Transportrichtung, in der Material durch das Walzgerüst hindurch bewegt wird, verschiebbar ist, wobei das Keilelement (14) eine parallel zur Transportrichtung verlaufende Grundfläche (18) und eine in einem Winkel hierzu angeordnete Keilfläche (19) aufweist, derart, dass durch ein Verschieben des Keilelements (14) parallel zur Transportrichtung ein seitlicher Abstand (A) des Moduls (12) zur Mitte (20) des Bandlaufs veränderlich ist.
Patent DE-102019215872-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltung zur kompensierenden Spannungsversorgung eines Mikrocontrollers
Inventor: CHRIST DOMINIC
IPC: H02M3/158
Filed: 2019-10-15
Abstract: Elektronische Schaltung, umfassend mindestens einen Regelkreis, mit einem Versorgungsspannungsanschluss (1) und wenigstens einem elektrischen Verbraucher und/oder Lastabgriff (2), wobei zwischen dem Versorgungsspannungsanschluss (1) und dem Lastabgriff (2) und/oder dem elektrischen Verbraucher ein Energieversorgungszweig (3), aufweisend zumindest eine Induktivität (31) und wenigstens eine Kapazität (32), geschaltet ist,wobei ausgehend von dem Lastabgriff (2) und/oder elektrischen Verbraucher ein erster Rückkopplungszweig (4), umfassend zumindest ein erstes Verstärkerelement (41), mittels einer Schalteranordnung (5) mit dem Versorgungspannungsanschluss (1) verbindbar ist,wobei die Schalteranordnung (5) zumindest ein Vergleicherelement (51) sowie ein erstes Schalterelement (52) und insbesondere ein zweites Schalterelement (53) umfasst, wobei das erste Schalterelement (52) so ausgebildet und verschaltet ist,dass es den Versorgungsspannungsanschluss (1) mit dem Energieversorgungszweig (3) verbinden kannund insbesondere das zweite Schalterelement (53) so ausgebildet und verschaltet ist, dass es den Energieversorgungszweig (3) mit Masse (7) verbinden kann,wobei die elektronische Schaltung einen zweiten Rückkopplungszweig (6) parallel zum ersten Rückkopplungszweig (4) aufweist, wobei der zweite Rückkopplungszweig (6) zumindest ein zweites Verstärkerelement (61) aufweist.
Patent DE-102019217544-A1 (DE)
Title: Erfassungsvorrichtung
Inventor: INHESTER THERESE
IPC: G06K9/62
Filed: 2019-11-14
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Erfassungsvorrichtung, insbesondere für Fahrzeuge, mit zumindest einer Sensoreinheit (14) zu einer Erfassung von zumindest einem Objekt (16) und mit zumindest einer Elektronikeinheit (18) zu einer Auswertung von Signalen der zumindest einen Sensoreinheit (14).Es wird vorgeschlagen, dass die Elektronikeinheit (18) dazu eingerichtet ist, zumindest eine von der zumindest einen Sensoreinheit (14) erfasste Abstandskenngröße des zumindest einen Objekts (16) in einem, insbesondere zeitlichen, Erfassungsanfangsbereich, insbesondere in Abhängigkeit von einer erstmaligen Erfassung des zumindest einen Objekts (16), für eine weitere Auswertung zu berücksichtigen.
Patent DE-102019218288-A1 (DE)
Title: Drehdurchführung
Inventor: SZAM PETER
IPC: F16L27/08
Filed: 2019-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehdurchführung mit einem Stator und einem um eine Drehachse rotierbaren Rotor, der im oder am Stator mittels wenigstens einem Lager gelagert ist; wobei zumindest am Stator wenigstens ein Fluidanschluss vorgesehen ist und sich wenigstens ein Fluidkanal abgedichtet gegenüber einer Umgebung durch den Stator und den Rotor erstreckt.Die erfindungsgemäße Drehdurchführung ist dadurch gekennzeichnet, dass im Rotor eine fluidführende Überlastkupplung vorgesehen ist, die zwei Kupplungshälften aufweist, die bei Anliegen eines Drehmoments unterhalb eines vorgegebenen Grenzdrehmoments drehstarr aneinander gekoppelt sind und beim Anliegen eines Drehmoments, das gleich oder größer als das vorgegebene Grenzdrehmoment ist, voneinander entkoppelt sind, wobei die Überlastkupplung im gekoppelten und entkoppelten Zustand der Kupplungshälften den Fluidkanal gegenüber der Umgebung abgedichtet, abschnittsweise ausbildet und im entkoppelten Zustand die beiden Kupplungshälften relativ zueinander um die Drehachse verdrehbar gegeneinander gelagert sind.
Patent DE-102019219573-A1 (DE)
Title: Stromrichterkühlung in der Luftfahrt
Inventor: WALTRICH UWE
IPC: B64D33/08
Filed: 2019-12-13
Abstract: Die Erfindung gibt eine Anordnung zur Kühlung mindestens eines Leistungshalbleiterbauelemente (1.2) aufweisenden Leistungsmoduls (1) eines Stromrichters (10), wobei das Leistungsmodul (1) in der Antriebsströmung (S) eines Triebwerks derart angeordnet ist, dass Kühlrippen (2) des Leistungsmoduls (1) von der Antriebsströmung (S) umströmt werden.Die Erfindung gibt auch einen Stromrichter, insbesondere einen Inverter (10), mit einer derartigen Anordnung sowie ein Luftfahrzeug, insbesondere ein Flugzeug (11), mit einem derartigen Stromrichter an.
Patent DE-102020001644-A1 (DE)
Title: Verbindungselement für einen Kraftwagen
Inventor: HAHNER MARTIN
IPC: F16B5/12
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement (10) für einen Kraftwagen, mit einem an einem ersten Kraftfahrzeugbauteil befestigbaren Gehäuse (16) mit einer ersten Öffnung (20), mit einem innerhalb der ersten Öffnung (20) des Gehäuses (16) entlang einer Befestigungsrichtung (12) bewegbaren und gegen ein zweites Kraftfahrzeugbauteil (14), insbesondere einen Kraftfahrzeugrohbau abstützbaren Steuerschieber (26), und mit einem Zuganker (28), mittels welchem eine zweite Öffnung (32) des zweiten Kraftfahrzeugbauteils (14) hintergreifbar ist, wobei eine die erste Öffnung (20) begrenzende Wandung (22) des Gehäuses (16) doppelkegelförmig oder doppelpyramidenförmig mit einander zugewandten Spitzen ausgebildet ist, wodurch eine Engstelle (48) in der ersten Öffnung (20) bereitgestellt wird.
Patent DE-102020005922-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung sowie Anzeigevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WIRTZ RENE
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Anzeigevorrichtung (4) für ein Kraftfahrzeug (1), bei welchem mittels einer Erfassungseinrichtung (5) ein Ampelsignal einer Lichtsignalanlage (8) in einer Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) ermittelt wird, mittels einer Steuereinrichtung (6) das ermittelte Ampelsignal von der Erfassungseinrichtung (5) empfangen wird und mittels der Steuereinrichtung (6) eine Lichtquelle (7) in Abhängigkeit von dem ermittelten Ampelsignal gesteuert wird, wodurch mittels der Lichtquelle (7) ein das Ampelsignal charakterisierendes Lichtsignal (9) ausgegeben wird, wobei mittels der Lichtquelle (7) das Lichtsignal (9) mit einer Wellenlänge von circa 670 Nanometern in ein Auge eines Fahrzeuginsassen (3) zumindest mittelbar projiziert wird.
Patent DE-102020006022-A1 (DE)
Title: Wiederverwendbare feuchtigkeitsregulierende textile Fläche
IPC: D04B1/22
Filed: 2020-10-01
Abstract: Textile Fläche, die als dreidimensionales mehrschichtiges Strickkonstrukt vorliegt, welches mindestens drei Schichten aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass• die erste Schicht die Flüssigkeit aufnimmt und zur Zwischenschicht transportiert, wobei diese Schicht einen hydrophilen Abschnitt aufweist,• die zweite Schicht, nämlich die Zwischenschicht, die Flüssigkeit aufnimmt und zurückhält, wobei die Zwischenschicht hydrophobe Querfäden aufweist, welche die erste und die dritte Schicht miteinander verbinden und ein hydrophiles Inlay ist und• die dritte Schicht, die verhindert, dass die Flüssigkeit aus dem Stoff entweicht, wobei die Schicht einen hydrophoben Abschnitt aufweist.
Patent DE-102020006733-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abstreifen von fließfähigem- bis pastösem Gut von Schöpfgefäßen
Inventor: SCHUSTER ANDREAS
IPC: A47J36/16
Filed: 2020-11-03
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum Abstreifen von fließfähigem- bis pastösem Gut ④ von Schöpfgefäßen (Kellen, Löffeln, etc.). Die Vorrichtung ist zum Einhängen in einen topfartigen oder ähnlichen Behälter ③ gedacht und geeignet. Die längliche Abstreifvorrichtung verfügt an ihren Enden über Einhängevorrichtungen ②, die auf den jeweiligen Behälter, in den die Vorrichtung eingesetzt werden soll, abgestimmt sind. Die Vorrichtung selbst besteht aus einer nach oben spitz zulaufenden, elastischen und weichen Abstreiflippe ① (vergl. Abb. 1).Die Abstreichvorrichtung ist erfindungsgemäß durch einfaches Einhängen in den Behälter leicht lösbar mit diesem verbunden. Sie besitzt eine homogene Oberfläche aus nur einem Material, ist leicht zu reinigen und genügt somit auch höchsten Hygieneanforderungen.
Patent DE-102020006847-A1 (DE)
Title: Dachoberflächenbegrünung auf Werbeanlagen
IPC: A01G7/00
Filed: 2020-11-07
Abstract: Übliche Werbeanlagen nutzen ihre Dachoberflächen zum größtenteils anderweitig, oder gar nicht. Die Vorrichtung soll eine Grünfläche auf Werbeanlagen schaffen.Die Vorrichtung kann auf bestehende Werbeanlagen nach installiert werden, oder auf neu geplanten Werbeanlagen fest installiert werden. Sie kann beliebige Bauformen, Baumaterialien und Baugrößen haben, solange die Statik der Werbeanlage dies ermöglich.Die Vorrichtung ermöglicht es eine Grünfläche auf Werbeanlagen zu schaffen um Insekten/Kleinstlebewesen zugeben, umweltfreundlich durch nutzen der positiven Eigenschaften von Pflanzen zu sein und um eine Verbesserung der Optik, der Werbeanlage und Umgebung zuerzielen.