baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015003354-U1 (DE)
Title: Wertstoffbügel
IPC: B65F1/14
Filed: 2015-05-05
Abstract: Wertstoffbügel zur Aufnahme von Gelben Säcken und Biosäcken, der sich zur Anbringung an Gartenzäunen und Gartenzaunpfosten eignet, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (1) und das Oberteil (2) rechtwinklig zu einander stehen und dass an der Frontplatte (1) ein oder mehrere Haken (4) ausgearbeitet sind.
Patent DE-202015003819-U1 (DE)
Title: Leuchteffekt Technik in Form einer Beschichtung von Strontium Aluminate (SrAl204) an Dekorationsstoffen
IPC: C09K11/55
Filed: 2015-05-27
Abstract: Leuchteffekt Technik in form einer Beschichtung aus Strontium Aluminate (SrAl204) am Gewebestoff von Dekorationsstoffen, wo ein beliebiges Design, Muster oder Schriftzug bei Dunkelheit Leuchtet und sich bei Lichteinwirkung wieder auflädt.
Patent DE-202015101105-U1 (DE)
Title: Rücklauf- und Abflusspumpe für den Rücklauf und Abfluss eines Fluides für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Heim-Wasch- oder Geschirrspülmaschine
IPC: D06F39/08
Filed: 2015-03-06
Abstract: Rücklauf- und Abflusspumpe für den Rücklauf und den Abfluss eines Fluides für ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Heim-Wasch- oder Geschirrspülmaschine, umfassend einen Motorkörper (2), einen Motor, der an dem Motorkörper (2) angebracht ist; einen Hydraulikkörper (4), der an dem Motorkörper (2) befestigt ist und einen Fluideinlass (5), durch den das Fluid in die Pumpe (1) eintritt, und einen Rücklauffluidauslass (6) umfasst; ein Flügelrad (8), das von dem Motor betätigt werden kann, und sich wenigstens teilweise in dem Hydraulikkörper (4) befindet; eine Heizvorrichtung (9) zum Erwärmen des eintreffenden Fluides, das in die Pumpe (1) eintritt, umfassend wenigstens ein Heizelement (10) und ein leitfähiges Element (11), das mit dem Heizelement (10) in thermischem Kontakt steht; und einen Filter (12), der sich in dem Hydraulikkörper (4) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikkörper (4) weiterhin einen Abflussfluidauslass (7) umfasst und der Filter (12) einen Einlassanschluss (13), der mit dem Fluideinlass (5) des Hydraulikkörpers (4) in Verbindung steht, und eine Vielzahl von Auslassanschlüssen (14) umfasst, wobei die Heizvorrichtung (9) dem Filter (12) zugewandt angeordnet ist, so dass der Fluidfluss, der durch die Auslassanschlüsse (14) zirkuliert, die Heizvorrichtung (9) durchläuft.
Patent DE-202015101322-U1 (DE)
Title: Schließe für Schmuckstücke
IPC: A44C11/02
Filed: 2015-01-30
Abstract: Schließe für ein band- oder kettenartiges Schmuckstück, insbesondere eine Halskette oder Armkette, umfassend wenigstens ein biegeelastisches Schmuckband (18), ein erstes Schließenteil (10a) und ein zweites Schließenteil (10b) zur Befestigung an zwei Enden des Schmuckbands (18), wobei die beiden Schließenteile (10a, 10b) zum Anlegen oder Ablegen des Schmuckstücks lösbar verbunden oder getrennt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Schließenteile (10a, 10b) ein Innenteil (12a, 12b), einen Klemmring (14a, 14b) und eine äußere Hülse (16a, 16b) umfasst, wobei der Klemmring (14a, 14b) und das Innenteil (12a, 12b) so gestaltet sind, dass der Klemmring (14a, 14b) derart auf das Innenteil (12a, 12b) aufsteckbar ist, dass ein Ende des Schmuckbands (18) zwischen einer radialen Innenfläche des Klemmrings (14a, 14b) und einer Außenfläche des Innenteils (12a, 12b) verklemmt ist, und wobei die äußere Hülse (16a, 16b) wenigstens den Klemmring (14a, 14b) vollständig aufnimmt.
Patent DE-202015103148-U1 (DE)
Title: Verbundfenster
IPC: E06B3/663
Filed: 2015-06-15
Abstract: Verbundfenster (V), mit  – zwei außenliegenden Verbundelementen (V1; V3), welche jeweils aufweisen  – einen Verbundrahmen (R1; R3) um einen Zwischenraum (Z1; Z3) aus einem Innen- und Außenrahmen (R11, R13; R31, R33), welche jeweils äußere und innere Seitenflächen (R11c, R13c, R31d, R33d; R11d, R13d, R31c, R33c) aufweisen, mit  – einer Dichtschicht (R12a; R32a) zwischen dem Innen- und Außenrahmen (R11, R13; R31, R33), und  – einem Klebrahmen (R14a; R34b) auf der äußeren Seitenfläche (R11c; R31d) des Innenrahmens (R11; R31), und  – eine außenliegende Abdeckscheibe (S1; S2) auf dem Verbundrahmen (R1; R3), welche mit dem Klebrahmen (R14a; R34b) auf der äußeren Seitenfläche (R11c; R31d) des jeweiligen Innenrahmens (R11; R31) selbsttragend kontaktiert, und  – eine Kunststofffolie (F1), und wobei  – die außenliegenden Verbundelemente (V1; V3) über die Verbundrahmen (R1, R3) unter Einlage der Kunststofffolie (F1) aufeinanderliegen und zumindest über die inneren Seitenflächen (R13d; R33c) der Außenrahmen (R1; R3) verbunden sind.
Patent DE-202015103998-U1 (DE)
Title: Fahrzeugleuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2015-07-30
Abstract: Fahrzeugleuchte, umfassend: – einen ersten Reflexionsträger (1), der mindestens eine nach innen vertiefte erste Aufnahmekammer (11) aufweist, an deren Oberfläche mindestens eine erste Reflexionsfläche (12) angeordnet ist; – eine erste Leuchtvorrichtung (2), die im Zentrum des Vorderteils der ersten Aufnahmekammer (11) angebracht ist und eine erste Platine (21) und eine Vielzahl von ersten Leuchtkörpern (22) umfasst, wobei die ersten Leuchtkörper (22) Licht auf die erste Reflexionsfläche (12) ausstrahlen; – einen zweiten Reflexionsträger (3), der vor dem ersten Reflexionsträger (1) angeordnet ist, wobei zwischen dem zweiten Reflexionsträger (3) und dem ersten Reflexionsträger (1) ein lichtdurchlässiger Bereich (32) entsteht, wobei der zweite Reflexionsträger (3) mindestens eine nach innen vertiefte zweite Aufnahmekammer (33) aufweist, an deren Oberfläche mindestens eine zweite Reflexionsfläche (34) angeordnet ist; – eine zweite Leuchtvorrichtung (4), die im Vorderteil der zweiten Aufnahmekammer (33) angeordnet ist und mindestens eine zweite Platine (41) und eine Vielzahl von zweiten Leuchtkörpern (42) umfasst, wobei die zweiten Leuchtkörper (42) Licht auf die zweite Reflexionsfläche (34) ausstrahlen; und – eine Haube (5), die den ersten und den zweiten Reflexionsträger (1, 3) umhüllt, wobei die Haube (5) im Vorderteil eine vordere Abdeckung (52) aufweist, wobei die von den ersten und den zweiten Leuchtkörpern (22, 42) ausgestrahlten Lichtstrahlen jeweils durch die erste und die zweite Reflexionsfläche (12, 34) reflektiert werden und so in Richtung auf die vordere Abdeckung (52) unterschiedliche Lichtprofile ausgeben.
Patent DE-202015105500-U1 (DE)
Title: Verbindungssystem sowie Zwischenbüchse und Kit mit einer Zwischenbüchse und einem Verriegelungsstift bzw. einer Arretierschraube zur Verwendung in einem solchen Verbindungssystem
IPC: B23B31/107
Filed: 2015-10-16
Abstract: Verbindungssystem (1) mit einem eine Aufnahme (4) umfassenden Spannbauteil (2) und einer in die Aufnahme (4) eingesetzten Zwischenbüchse (6), die eine zentrale Schaftaufnahme (7) aufweist, in die ein zylindrischer Schaft (8) eines zu spannenden Bauteils (9), insbesondere eines Werkzeugs, in dessen Außenumfangsfläche wenigstens eine Ausnehmung (10) vorgesehen ist, zumindest teilweise einschiebbar ist, um darin festgespannt zu werden, wobei in der Zwischenbüchse (6) ein geradliniger Kanal (12) ausgebildet ist, welcher sich quer zu der Axialrichtung (X) und einer definierten Radialrichtung (R) der Zwischenbüchse (6) erstreckt, wobei ein mittlerer Abschnitt (14) des Kanals (12) zur Innenseite der Wandung offen ist, so dass ein der Zwischenbüchse (6) zugeordneter Verriegelungsstift (18) in den Kanal (12) einschiebbar und in einer Verriegelungsposition positionierbar ist, in welcher sich die stirnseitigen Endabschnitte (19) des Verriegelungsstiftes (18) innerhalb einer außenseitigen Umfangslinie der Wandung der Zwischenbüchse (6) und damit außerhalb der Aufnahme (4) des Spannbauteils (2) befinden und ein mittlerer Abschnitt (20) des Verriegelungsstiftes (18) teilumfänglich aus der Wandung der Zwischenbüchse (6) innenseitig vorsteht und in die Schaftaufnahme (7) der Zwischenbüchse (6) hineinragt, um einen in die Schaftaufnahme (7) eingeschobenen Schaft (8) des zu spannenden Bauteils (9) über einen Eingriff des mittleren Abschnitts (20) des Verriegelungsstiftes (18) in die Ausnehmung (10) des Schaftes (8) innerhalb der Schaftaufnahme (7) zu sichern, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (12) in der definierten Radialrichtung (R) der Zwischenbüchse (6) länglich ausgebildet ist, so dass der Verriegelungsstift (18) innerhalb des Kanals (12) in der definierten Radialrichtung (R) der Zwischenbüchse (6) zwischen der Verriegelungsposition und einer Freigabeposition beweglich ist, in welcher die stirnseitigen Endabschnitte (19) des Verriegelungsstiftes (18) teilweise nach außen über den Außenumfang der Zwischenbüchse (6) vorstehen und der mittlere Abschnitt (20) des Verriegelungsstiftes (18) sich vollständig innerhalb der Wandung der Zwischenbüchse (6) und damit außerhalb der Schaftaufnahme (7) befindet.
Patent DE-202015107082-U1 (DE)
Title: Lüfterrad für ein Gargerät
IPC: F24C1/00
Filed: 2015-12-23
Abstract: Lüfterrad (10) für ein Gargerät, mit einem Nabenteller (40), der einstückig mit mehreren Feuchteschaufeln (48) versehen ist, die von einer Seite des Nabentellers (40) abstehen, und mit mehreren Lüfterschaufeln (20), die an der anderen Seite des Nabentellers (40) angebracht sind.
Patent DE-202016000545-U1 (DE)
Title: Kerze sowie Durchbrandsperre für eine Kerze
IPC: C11C5/00
Filed: 2016-01-29
Abstract: Kerze, umfassend einen von einem Kerzenkorpus (2) umgebenen Docht (3), wobei der Kerzenkorpus (2) einen Kerzenboden (2b) aufweist, und eine Durchbrandsperre (10), die den Kerzenkorpus (2) im Bereich des Kerzenbodens (2b) wenigstens teilweise und vorzugsweise überwiegend bedeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerzenkorpus (2) eine den Kerzenboden (2b) durchsetzende Ausnehmung (2c) aufweist, und dass die Durchbrandsperre (10) in der Ausnehmung (2c) eingesetzt und gehalten ist.
Patent DE-202016003459-U1 (DE)
Title: Ablufteinrichtung für Vakuumglasscheiben
IPC: E06B3/677
Filed: 2016-06-02
Abstract: Ablufteinrichtung für Vakuumglasscheiben, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Glasscheibenträgereinrichtung (12), eine Gasspeichereinrichtung oder einen Gaserzeuger (7), eine Ablufthaube (2a) und ein Vakuumabluftsystem (8) umfasst, wobei die Vakuumglasscheibe (1) auf der Glasscheibenträgereinrichtung (12) aufliegt und die Gasspeichereinrichtung oder der Gaserzeuger (7) über eine Gasleitung, ein Ventil (5) und die Ablufthaube (2a) mit einer Abluftöffnung (2) der Vakuumglasscheibe (1) verbunden ist, während das Vakuumabluftsystem (8) über eine Abluftleitung, ein Ventil (5) und die Ablufthaube (12) mit der Abluftöffnung (2) der Vakuumglasscheibe (1) verbunden ist.
Patent DE-202016004462-U1 (DE)
Title: Schlagfutter für einen Freifallhammer
IPC: E02D13/10
Filed: 2016-07-19
Abstract: Schlagfutter (1) für einen Freifallhammer, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlagfutter (1) eine Ausnehmung (2) zum Aufnehmen eines Eingriffelements (3) einer Schlaghaube (4) aufweist.
Patent DE-202016005124-U1 (DE)
Title: Masseanschluss einer Kraftfahrzeug-Fremdstarteinrichtung
IPC: H01R4/66
Filed: 2016-08-20
Abstract: Masseanschlussvorrichtung (10) einer Fremdstarteinrichtung (5) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Körper (12) aus einem elektrisch leitfähigen Material, wobei der Körper (12) einen längserstreckten Sockelabschnitt (14) und einen gegenüber einer Längserstreckung des Sockelabschnitts (14) abgewinkelten Fortsatz (16) aufweist.
Patent DE-202016009147-U1 (DE)
Title: Chirurgische Drehschneidwerkzeuge mit Stiftantrieb und motorisierte Handstücke
IPC: A61B17/3209
Filed: 2016-02-19
Abstract: Chirurgisches Werkzeug zur Verwendung bei der Dissektion von Knochen, Biomaterialien und/oder anderem Gewebe, wenn es mit einem Motor verbunden ist, wobei das chirurgische Werkzeug umfasst:
 eine längliche Welle (30), die gegenüberliegende erste und zweite Enden, einen Dissektionsabschnitt benachbart dem ersten Ende, einen Kopplungsabschnitt (36) benachbart dem zweiten Ende und einen Zwischenabschnitt zwischen dem Dissektions- und dem Kopplungsabschnitt definiert, wobei der Zwischenabschnitt eine Mittelachse (A) der Welle definiert;
 wobei sich der Kopplungsabschnitt (36) von einer ersten Position (60), die von dem zweiten Ende beabstandet ist, zu einer zweiten Position (62) am zweiten Ende erstreckt, wobei der Kopplungsabschnitt eine erste und eine zweite Zwischenkante (82d, 82e), die miteinander verbunden sind, und eine erste und eine zweite äußere Längskante (84a, 84c), die mit der ersten und der zweiten Zwischenkante verbunden sind, definiert, wobei der Kopplungsabschnitt umfasst:
 eine Umfangsnut (78) zwischen der ersten Position und der zweiten Position; und
 eine erste Schnittstellenstruktur (70a, 70b), mit:
 einer ersten angetriebenen Oberfläche (76a, 76b), wobei die erste angetriebene Oberfläche durch die erste Zwischenkante (82d) und die erste äußere Längskante (84c) begrenzt ist; und
 einer zweiten angetriebenen Oberfläche (74a, 74b), die mit der ersten angetriebenen Oberfläche verbunden ist, wobei die zweite angetriebene Oberfläche durch die zweite Zwischenkante (82e) und die zweite äußere Längskante (84a) begrenzt ist.
Patent DE-202016101734-U1 (DE)
Title: Dichtmittelpistole
IPC: B05C17/01
Filed: 2016-04-01
Abstract: Silikonpistole, umfassend: – einen Pistolenkörper (10); – einen Träger (20), der eine axiale Seitenwand (22) und eine an der axialen Seitenwand (22) gebohrte Durchgangsöffnung (21) aufweist, wobei in den Träger (20) eine Silikonkartusche (70) eingesetzt wird; – einen Halter (30), der mit dem Pistolenkörper (10) verbunden ist; – ein Klemmelement (50), das an einer Seite der axialen Seitenwand (22) angeordnet ist, wobei sich das Klemmelement (50) und der Halter (30) an zwei gegenüberliegenden Seiten der axialen Seitenwand (22) befinden; – einen Zwischenkörper, der in der Durchgangsöffnung (21) angeordnet ist und sich dem Halter (30) und dem Klemmelement (50) befindet; – mindestens zwei Befestigungselemente (51), die durch den Zwischenkörper geführt und sodann im Pistolenkörper (10) positioniert sind, sodass die axiale Seitenwand (22) relativ zum Pistolenkörper (10) drehbar zwischen dem Halter (30) und dem Klemmelement (50) eingeklemmt ist; und – eine Schubstange (60), die verschiebbar im Pistolenkörper (10) angeordnet ist und sich durch die Durchgangsöffnung (21) hindurch in den Träger (20) erstreckt.
Patent DE-202016104064-U1 (DE)
Title: Banddickenmessgerät
IPC: B21B38/04
Filed: 2016-07-26
Abstract: Banddickenmessgerät (10) mit aus oberhalb und/oder unterhalb des Walzbandes (11) angeordneten Laserabstandssensoren (16), die im Bereich einer Mess- bzw. Triangulationsebene den Abstand zwischen der Walzober- und /oder Walzunterfläche und den jeweiligen Laserabstandssensoren (16) messen, dadurch gekennzeichnet, dass das Banddickenmessgerät (10) eine Einrichtung zur Verstellung des Winkels zwischen der Mess- und Triangulationsebene der Laserabstandssensoren (16) und einer Längsachse (Aw) des Walzbandes (11) aufweist, damit das Auftreffen von durch Oberflächenstrukturen (20) des Walzbandes (11) reflektiertem Laserlicht auf die Laserabstandssensoren (16) vermieden wird.
Patent DE-202016104459-U1 (DE)
Title: Blutsperremanschette
IPC: A61B17/135
Filed: 2016-08-12
Abstract: Blutsperremanschette zum Anlegen an ein Körperglied, mit einem eine Aufblaskammer (1) umgebenden Aufblaskörper (2), der mit einem Druckgas aufblasbar ist, um in dem Körperglied eine Blutsperre zu erzeugen, wobei der Aufblaskörper (2) aus einem länglichen, sich entlang einer Längsrichtung erstreckenden Träger (3) aus einem biegbaren Trägermaterial und einer auf dem Träger (3) befestigten Dehnungswand (4) aus einem Dehnungsmaterial gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dehnungswand (4) unter Dehnung des Dehnungsmaterials zumindest in Längsrichtung (L) auf dem länglichen Träger (3) befestigt ist.
Patent DE-202016105573-U1 (DE)
Title: Tauchvorrichtung
IPC: H04B11/00
Filed: 2016-10-06
Abstract: Tauchvorrichtung zur Bestimmung der Position unter Wasser umfassend – eine Ortsvorgabeeinrichtung, die den aktuellen Ort der Tauchvorrichtung über Wasser bereitstellt, – einen Tiefenmesser und/oder einen Inertialsensor, der die Bewegung der Tauchvorrichtung detektiert, – eine Integrationseinrichtung, welche anhand des Tiefenmessers und/oder des Inertialsensors ein Bewegungsprofil erzeugt, dessen Startpunkt über Wasser mit dem Ortsvorgabeeinrichtung bestimmt ist und das sich unter Wasser erstrecken kann, um so dem Nutzer der Tauchvorrichtung eine Tauchinformation über die Höhe und/oder den Ort der Tauchvorrichtung in einem Weltkoordinatensystem unter Wasser bereitzustellen.
Patent DE-202016106549-U1 (DE)
Title: Sensor zur Erfassung der Belegung von Sitz- und Liegemöbeln
IPC: G01L1/04
Filed: 2016-11-23
Abstract: Sensor zur Erfassung der Belegung von Sitz- und Liegemöbeln, die ein Sitz- oder Liegepolster aufweisen, der aus einem Gehäuse (1) und einem dazu beweglich angeordneten Deckel (2) besteht, wobei zwischen Gehäuse (1) und Deckel (2) mindestens ein Federelement (5) angeordnet ist, und der eine Auslöseeinheit (3) aufweist, die mit einem Sender (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslöseeinheit (3) aus einem Aktor (31) besteht, der mit mindestens einem Hebel (33) zusammenwirkt, welcher schwenkbar in dem Gehäuse (1) angeordnet ist und unter dem Einfluss des Federelementes (5) steht und der mit einem Kontaktelement (24) am Deckel (2) anliegt.
Patent DE-202016107384-U1 (DE)
Title: Moderator zum Beeinflussen der Blasluft
IPC: G10D9/06
Filed: 2016-12-24
Abstract: Moderator (1) mit einem Blaslufteinlass (4) und einem Blasluftauslass (5) zum Beeinflussen der Blasluft, der die den Schalltrichter (6) eines Blasinstrumentes verlassenden Töne dämpft oder anderweitig moduliert, wobei der Moderator (1) einen in Richtung auf den Blaslufteinlass (4) konisch sich verjüngend zulaufenden Hals (7) aufweist, mit dem er in den Schalltrichter (6) derart blasluftdicht einsetzbar ist, dass die Blasluft durch den Moderator (1) strömt und diesen modifiziert verlässt, wobei der Hals (7) mindestens zwei umlaufende Ringnuten (12) mit einer Nuttiefe t und unterschiedlichem Durchmesser aufweist, auf die Dichtungsringe (9) aus dehnbarem Dichtungsmaterial aufklemmbar sind, die jeweils einen Materialdurchmesser d größer als die Nuttiefe t aufweisen und die den blasluftdichten Abschluss zur Innenwand (11) des Schalltrichters (6) herbeiführen.
Patent DE-202017000641-U1 (DE)
Title: Kletter Trainingsgerät für Deckenbefestigung
IPC: A63B9/00
Filed: 2017-02-06
Abstract: Klettertrainingsgerät zur Fixierung von Kletterutensilien (Griffe, Fingerboards, Holzleisten, Stangen, etc...), welches an der Decke befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenplatten (1 + 2) als Grundgerüst, symmetrisch gespiegelt in einem Abstand von mindestens 50 cm, maximal 70 cm, vorzugsweise 60 cm an der Decke befestigt werden.
Patent DE-202017001479-U1 (DE)
Title: Smartphone-Emergency Case: Aufbewahrungsfach im Mobiltelefon / Smartphone zur ständigen Mitnahme von z.b. Notfallmedizin / Tablette(n) oder der Unterbringung von Injektionsapparaturen oder Inhalationsmitteln für den medizinischen Notfall
IPC: H04M1/21
Filed: 2017-03-18
Abstract: Mobiltelefon/Smartphone-„Emergency Case”: Aufbewahrungsfach im Smartphone-Gehäuse zur ständigen Mitnahme/Verfügbarkeit von insbesondere Notfallmedikamenten (in Kapsel-/Tablettenform),  dadurch gekennzeichnet,  i. dass eine Mindestgröße gegeben ist, die mindestens die Aufnahme einer kleinen Tablette ermöglicht  ii. dass die Zugänglichkeit von außen möglichst ohne (mechanische) Hilfsmittel oder Werkzeuge (z. B. Schraubenzieher) über einen Klappe/Deckel mit Öffnungsmechanismus gewährleistet ist z. B. bewegliche Abdeckung mit Schanier in der Smartphone-Gehäuserückseite integriert, d. h. das Aufbewahrungsfach durch Drücken, Schieben oder Heben (z. B. mit dem Fingernagel) zur Bestückung und Entnahme des Inhalts geöffnet und wieder geschlossen (verrastet) werden kann, vgl.  1 , (2). Anmerkung: Bei Einsatz einer Handy-Schutzhülle ist diese ggf. (sofern darin keine entsprechende Aussparung vorhanden ist) vorher vom Smartphone zu entfernen.  iii. dass das Aufbewahrungsfach wahlweise mit einer spritzwassergeschützten, wasserdichten oder sogar luftdichten Abdeckung versehen ist.  iv. dass das Aufbewahrungsfach ggf. elektrischen Strom aus der Smartphone-Batterie für eine Nachrüst-Einheit über Pins/Kontakte im Fach zur Verfügung stellt (soweit es nicht zur Aufbewahrung von kleinen Gegenständen wie Tabletten dienen soll).  v. dass das Fach ggf. über eine aktive oder passive Heizung oder Kühlung verfügt, die z. B. über Konvektion, Abwärmenutzung seitens des Smartphones (Prozessor, Display etc.), elektrische Beheizung oder Kühlung aus der Smartphone-Batterie mittels eines Peltier-Elements funktioniert.
Patent DE-202017004556-U1 (DE)
Title: Aluminiumkorpus einer E-Gitarre der trotz eines geringen Gewichtes alle auftretenden Kräfte aufnimmt
IPC: G10D3/00
Filed: 2017-08-30
Abstract: Leichte E-Gitarre mit einem Korpus aus Aluminiumblech, die einen definierten, lang anhaltenden und sauber resonierenden Ton aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Blechkorpus durch einen massiven Aluminiumblock verstärkt wird,
Patent DE-202017007142-U1 (DE)
Title: lntraoraler Scanner mit Zahndiagnosefähigkeiten
IPC: A61C19/04
Filed: 2017-07-27
Abstract: Transilluminationsadapter-Manschettenvorrichtung für einen intraoralen Scanner, die Vorrichtung umfassend:
 einen Manschettenkörper, der konfiguriert ist, mit einem Stiftscanner eines Intraoralen Scanners gekoppelt zu werden, wobei der Manschettenkörper an einem distalen Ende des Manschettenkörpers einen lichtdurchlässigen Bereich umfasst, der konfiguriert ist, Nahinfrarotlicht (Nah-IR) durch die Manschette hindurchzulassen;
 einen ersten Flügelbereich, der sich vom distalen Ende des Manschettenkörpers angrenzend an den lichtdurchlässigen Bereich erstreckt;
 einen zweiten Flügel, der sich vom distalen Ende des Manschettenkörpers angrenzend an den lichtdurchlässigen Bereich erstreckt;
 eine oder mehrere Nahinfrarotlichtquellen, die konfiguriert ist/sind, Nahinfrarotlicht von der ersten Flügelbereich zu emittieren; und
 einen oder mehrere elektrische Anschlüsse innerhalb der Manschette und konfiguriert, die eine oder mehreren Nahinfrarotlichtquellen mit Strom zu versorgen.
Patent DE-202018003342-U1 (DE)
Title: Kurbeltrieb mit periodischer Änderung der wirksamen Hebellänge
IPC: B62M3/04
Filed: 2018-07-18
Abstract: Kurbeltrieb mit periodischer Änderung der wirksamen Hebellänge, umfassend
 wenigstens ein Krafteinleitungsteil, insbesondere ein Pedal (1a),
 wenigstens eine Kurbel (2) mit einem äußeren Ende (2b) und einem inneren Ende (2a), und einen Getriebehebel (4' bzw. 7) pro Kurbel (2),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 der Getriebehebel (4' bzw. 7) länglich ausgebildet ist und ein Getriebe (4) einschließt, das bevorzugt aus mindestens drei außenverzahnten Stirnrädern (4a, 4b, 4c) besteht, wobei ein mittleres Stirnrad (4b) mit den angrenzenden Stirnrädern (4a, 4c) in Eingriff steht, von denen eines (4a oder 4c) mit seiner Stirnradachse (4d') an die Kurbel (2) gekoppelt ist, und der Getriebehebel (4' bzw. 7) beim Umlauf der Kurbel (2) eine Eigenrotation (zusätzlich zur Drehung der Kurbel (2) um die Antriebsachse, insbesondere Tretkurbelachse (3a)) um die Stirnradachse (4d') vollzieht.
Patent DE-202018004214-U1 (DE)
Title: Weinflasche
IPC: B65D1/02
Filed: 2018-09-11
Abstract: Weinflasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Weinflasche innen mit einer Schicht Bienenwachs ausgekleidet ist.
Patent DE-202018004862-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbare Sofort-Kälte-Kompresse
IPC: A61F7/02
Filed: 2018-10-20
Abstract: Wiederverwendbare Sofort-Kälte-Kompresse, dadurch gekennzeichnet, dass die Kältemischung aus Kaliumiodid und Wasser besteht.
Patent DE-202018100128-U1 (DE)
Title: F-Theta-Objektiv
IPC: G02B13/00
Filed: 2018-01-11
Abstract: F-Theta-Objektiv umfassend drei Einzellinsen mit einer ersten Einzellinse L1 als Plan-Konkav-Linse mit einer Brennweite f1, einer zweiten Einzellinse L2 als Konkav-Konvex-Linse mit einer Brennweite f2, einer dritten Einzellinse L3 als Bikonvex-Linse L3 mit einer Brennweite f3 sowie einer Gesamtbrennweite f des F-Theta-Objektives, wobei das Verhältnis zwischen den Brennweiten f1–f3 zur Gesamtbrennweite f folgenden Bedingungen genügt: –1,0 < f1/f < –0.8 –2,2 < f2/f < –1,9 +0,3 < f3/f < +0,6