baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017124597-B4 (DE)
Title: Messgerät zum Messen elektrischer Größen
Inventor: FISCHER GÜNTER
IPC: G01R15/12
Filed: 2017-10-20
Granted: 2020-01-16
Abstract: Messgerät (1) zum Messen elektrischer Größen, umfassend:- einen einen Gehäuseraum umfassende Gehäusekörper (2),- wenigstens eine in dem Gehäuseraum angeordnete oder ausgebildete Messeinrichtung zur Messung einer mittels des Messgeräts (1) messbaren elektrischen Größe, wobei der Gehäusekörper (2) wenigstens einen Aufnahmebereich (4) zur lösbaren Aufnahme eines elektrischen Energiespeichers (3) aufweist, wobei der Aufnahmebereich (4) als schachtartig bzw. -förmig ausgebildete Ausnehmung (5) in dem Gehäusekörper (2) ausgebildet ist, wobei der Aufnahmebereich (4) als Einschubbereich, in welchen ein in dem Aufnahmebereich aufzunehmender elektrischer Energiespeicher (3) einschiebbar ist, ausgebildet ist, wobei im Bereich des Aufnahmebereichs (4) wenigstens ein einen Teil einer gehäusekörperseitigen elektrischen Anschlusseinrichtung (8) bildendes elektrisches Anschlusselement (7) zum elektrischen Anschluss eines in dem Aufnahmebereich (4) aufgenommenen elektrischen Energiespeichers (3) angeordnet oder ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrische Anschlusselement (7) berührgeschützt angeordnet oder ausgebildet ist.
Patent DE-102017211761-B4 (DE)
Title: Schnürsenkel-Führungsset
Inventor: FLEMMING JOACHIM
IPC: A43C1/00
Filed: 2017-07-10
Granted: 2022-12-15
Abstract: Schnürsenkel-Führungsset für Schnürschuhe, umfassend
 a) einen Ösenkörper (15) zur Befestigung an einem Schnürschuh, wobei der Ösenkörper (15)
 i) eine Schnürsenkelöffnung (20) zum Hindurchführen eines Schnürsenkels (3) begrenzt, und
 ii) als Einsatz zum mindestens teilweisen Einsetzen in ein Schaftmaterial des Schnürschuhs ausgebildet ist,
 b) einen Hakenkörper (23), der
 i) gegenüber dem Ösenkörper (15) für eine alternative Schnürung mittels des Schnürsenkels (3) lösbar örtlich festlegbar ist, und
 ii) einen Führungshaken (25) zum Herumführen des Schnürsenkels (3) aufweist, wobei der Führungshaken (25) eine Schnürsenkelaufnahme (31) begrenzt, und
 c) eine zwischen dem Ösenkörper (15) und dem Hakenkörper (23) wirksame Positionierungsanordnung zum positionsdefinierten Anordnen des Ösenkörpers (15) und des Hakenkörpers (23) zueinander, wobei durch die Positionierungsanordnung eine drehfeste Verbindung zwischen dem Ösenkörper (15) und dem Hakenkörper (23) erzielbar ist.
Patent DE-102018103503-B4 (DE)
Title: Kolben für ein Anhängersteuerventil
Inventor: MAJLÁTH ATTILA
IPC: B60T13/24
Filed: 2018-02-16
Granted: 2021-11-11
Abstract: Kolben (10) für ein Anhängersteuerventil (100) für einen Anhänger eines Nutzfahrzeugs, wobei der Kolben (10) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der Kolben (10) weiter einen ersten äußeren Kolbenhohlkörper (12) und einen zweiten inneren Kolbenhohlkörper (14) aufweist, wobei der zweite innere Kolbenhohlkörper (14) derart beschaffen ist, dass er im montierten Zustand des Kolbens (10) in den ersten äußeren Kolbenhohlkörper (12) eingesetzt und dort aufgenommen ist, wobei weiter im montierten Zustand zwischen dem ersten äußeren Kolbenhohlkörper (12) und dem zweiten inneren Kolbenhohlkörper (14) wenigstens ein Entlüftungskanal (16) ausgebildet ist,
 wobei der Entlüftungskanal (16) durch eine Einsenkung (18) auf der Außenseite des zweiten inneren Kolbenhohlkörpers (14) ausgebildet ist;
 wobei der Entlüftungskanal (16) über die gesamte Länge des zweiten inneren Kolbenhohlkörpers (14) ausgebildet ist; und/oder
 wobei der Entlüftungskanal (16) durch eine Einsenkung (18) auf der Innenseite des ersten äußeren Kolbenhohlkörpers (12) ausgebildet ist;
 wobei der Entlüftungskanal (16) über die gesamte Länge des ersten äußeren Kolbenhohlkörpers (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102018122979-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden einer silicium-isolator-schicht und halbleitervorrichtung mit derselben
Inventor: HIRSCHLER JOACHIM
IPC: H01L21/316
Filed: 2018-09-19
Granted: 2023-11-02
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Silicium-Isolator-Schicht (120), wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Anordnen einer ersten Siliciumstruktur (100) in einer Plasmaätzprozesskammer;Anwenden eines Plasmas auf die erste Siliciumstruktur (100) in der Plasmaätzprozesskammer (110) bei einer Temperatur der Siliciumstruktur (100) gleich oder unterhalb von 100 °C, wobei das Plasma eine Komponente (116) und ein Halogenderivat (118) umfasst, wodurch eine erste Teilschicht der Silicium-Isolator-Schicht (120) gebildet wird, wobei die erste Teilschicht der Silicium-Isolator-Schicht (120) Silicium und die Komponente (116) umfasst;Bilden einer zweiten Siliciumstruktur direkt auf der ersten Teilschicht der Silicium-Isolator-Schicht (120); undAnwenden eines Plasmas auf die zweite Siliciumstruktur in der Plasmaätzprozesskammer (110) bei einer Temperatur der zweiten Siliciumstruktur gleich oder unterhalb von 100 °C, wobei das Plasma die Komponente (116) und das Halogenderivat (118) umfasst, wodurch eine zweite Teilschicht der Silicium-Isolator-Schicht (120) gebildet wird, wobei die zweite Teilschicht der Silicium-Isolator-Schicht (120) Silicium und die Komponente (116) umfasst; undwobei die erste Teilschicht und die zweite Teilschicht zusammen die Silicium-Isolator-Schicht (120) bilden.
Patent DE-102018133248-B4 (DE)
Title: Motorsteuervorrichtung und Steuerverfahren für Motorsteuervorrichtung
Inventor: AOKI YUJI
IPC: H02P27/06
Filed: 2018-12-20
Granted: 2022-08-11
Abstract: Motorsteuervorrichtung (10), die einen Dreiphasen-Wechselstrommotor (3) über Leistung aus einer Gleichstromversorgung (2) steuert, wobei die Motorsteuervorrichtung (10, 40) umfasst:- einen Umrichter (11), enthaltend drei High-Side-Schaltelemente (S1, S2, S3) und drei Low-Side-Schaltelemente (S4, S5, S6), wobei die drei High-Side-Schaltelemente (S1, S2, S3) jeweils verbunden sind zwischen (i) drei Ausgangsleitungen (LOu, LOv, LOw), die jeweils mit drei Eingangsanschlüssen des Motors (3) verbunden sind, und (ii) einer mit einer positiven Elektrode der Gleichstromversorgung (2) verbundenen Stromversorgungsleitung (LP), und die drei Low-Side-Schaltelemente (S4, S5, S6) jeweils verbunden sind zwischen den drei Ausgangsleitungen (LOu, LOv, LOw) und einer mit einer negativen Elektrode der Gleichstromversorgung (2) verbundenen Masseleitung (LG);- einen Sensor (20, 21u-21w, 22), der Information erfasst, die zum Steuern von Schaltvorgängen in dem Umrichter (11) verwendet werden; und- eine Steuereinheit (30), die:- eine Störungsbestimmung durchführt zum Bestimmen, ob eine Störung an mindestens einem aus der Gleichstromversorgung (2), dem Motor (3), dem Umrichter (11) und dem Sensor (20, 21u-21w, 22) vorliegt;- eine normale Steuerung des Steuerns der Schaltvorgänge in dem Umrichter (11) auf Grundlage der durch den Sensor (20, 21u-21w, 22) erfassten Informationen durchführt, bis die Störungsbestimmung bestimmt, dass eine Störung vorliegt; und- während einer Störungsdauer, beginnend, nachdem die Störungsbestimmung bestimmt hat, dass eine Störung vorliegt, entweder eine Drei-Phasen-Kurzschlussteuerung oder eine Vollständig-Offen-Steuerung durchführt, abhängig von einem Betrag des auf den Motor wirkenden Drehmoments, wobei die Drei-Phasen-Kurzschlussteuerung eine aus einer High-Side-Schaltelementgruppe und einer Low-Side-Schaltelementgruppe ein- und die andere ausschaltet und die Vollständig-Offen-Steuerung die High-Side-Schaltelementgruppe und die Low-Side-Schaltelementgruppe ausschaltet, wobei die High-Side-Schaltelementgruppe die drei High-Side-Schaltelemente (S1, S2, S3) enthält und die Low-Side-Schaltelementgruppe die drei Low-Side-Schaltelemente (S4, S5, S6) enthält,- wobei während der Störungsdauer die Steuereinheit (30):- wenn der Betrag des auf den Motor (3) wirkenden Drehmoments unter einen vorgegebenen ersten Drehmoment-Schwellwert fällt, während die Drei-Phasen-Kurzschlussteuerung durchgeführt wird, die Drei-Phasen-Kurzschlussteuerung beendet (S27) und die Vollständig-Offen-Steuerung beginnt (S27); und- wenn der Betrag des auf den Motor (3) wirkenden Drehmoments einen vorgegebenen zweiten Drehmomentschwellwert überschreitet, während die Vollständig-Offen-Steuerung durchgeführt wird, die Vollständig-Offen-Steuerung beendet (S29) und die Drei-Phasen-Kurzschlussteuerung beginnt (S29).
Patent DE-102018213793-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für ein Außenanbauteil eines Kraftfahrzeugs, System sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KRUMM EDUARD
IPC: B60R1/06
Filed: 2018-08-16
Granted: 2021-09-09
Abstract: Halteeinrichtung (10) für ein Außenanbauteil (12) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Grundteil (16) zur außenseitigen Anordnung am Kraftfahrzeug, mit einem an dem Grundteil (16) gehaltenen Halteelement (20), durch welches das wenigstens eine Außenanbauteil (12) getragen ist und welches zwischen einer Arbeitsstellung und wenigstens einer Schutzstellung verschwenkbar ist, und mit einer Rasteinrichtung (32), mittels welcher das Halteelement (20) in der Arbeitsstellung und in der wenigstens einen Schutzstellung fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundteil (16) eine Führung (22) aufweist, entlang welcher das Halteelement (20) gleitend relativ zu dem Grundteil (16) zwischen der Arbeitsstellung und der wenigstens einen Schutzstellung verlagerbar ist, und das Halteelement (20) ein erstes Führungselement (28), welches innerhalb der Führung (22) führbar ist, und ein zum ersten Führungselement (28) positionsfestes zweites Führungselement (30) aufweist, welches entlang einer Außenkontur (26) des Grundteils (16) führbar ist.
Patent DE-102019100100-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung und Verfahren zum reversiblen Verriegeln
Inventor: BERNER PETER
IPC: F16B12/20
Filed: 2019-01-04
Granted: 2022-01-05
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (1) zur reversiblen Verriegelung von Küchenstandgeräten (2, 3) an Objekten, aufweisend mindestens ein im Benutzungsfall an einem ersten Küchenstandgerät (2) angeordnetes erstes Verriegelungselement (4) und mindestens ein im Benutzungsfall an einem Objekt angeordnetes zweites Verriegelungselement (5), weiter aufweisend mindestens ein zwischen dem ersten und zweiten Verriegelungselement (4, 5) wirkendes Sperrglied (6), wobei eine Verstellvorrichtung (7) das Sperrglied (6) relativ zu mindestens einem der Verriegelungselemente (4, 5) linear bewegend verstellend ist, wobei mindestens zwei, zueinander in Richtung der linearen Verstellbewegung beabstandete, und durch das Sperrglied (6) reversibel verriegelbare Verriegelungsbereiche (8, 9) zwischen Sperrglied (6) und Verriegelungselement (4, 5) vorgesehen sind, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) an einer Seitenwand des Küchenstandgerätes (2, 3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (7) von einer Bedienseite des Küchenstandgerätes (2, 3) her bedienbar ist und mindestens einen Bewegungswandler (10) umfasst, der als Axial-Radial-Bewegungswandler ausgebildet ist, der eine Drehbewegung um eine zur Richtung der Verstellbewegung parallele Drehachse wandelnd ist.
Patent DE-102019101729-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Polyurea-Formkörpers oder eines Polyurea-Formkörperteiles und entsprechendes Polyureaformteil
Inventor: DIETRICH JAN
IPC: C08G18/66
Filed: 2019-01-24
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Polyurea-Formkörpers oder eines Polyurea-Formkörperteiles aus einer Mischung umfassend Polyetheramine und Isocyanate, dadurch gekennzeichnet, dass Verfahren mindestens die folgenden Schritte umfasst:a) Herstellen einer Mischung aus Polyamidoamin-Dendrimeren (PAMAM-Dendrimere) und mindestens einem Polyetheramin; undb) Zur Reaktion bringen der aus Verfahrensschritt a) erhaltenen Mischung und polyfunktionellen Isocyanaten unter Erhalt des Formkörpers oder -teiles.
Patent DE-102019104142-B4 (DE)
Title: Klappbare Schwebeballastführung für einen Kran
Inventor: NORZ CLEMENS
IPC: B66C23/76
Filed: 2019-02-19
Granted: 2020-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine klappbare Schwebeballastführung für einen Kran mit Schwebeballast, umfassend wenigstens zwei Gitterstücke, die über wenigstens ein Schwenkgelenk schwenkbar miteinander verbunden sind, sowie einen Schwenkantrieb zur Änderung des Schwenkwinkels bzw. des Ballastradius, wobei die Schwebeballastführung über das erste Gitterstück am Kran anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gitterstück wenigstens ein Knickgelenk umfasst, um das zweite Gitterstück zur Reduzierung des Ballastradius nach unten bzw. hinten in Richtung des Krans abzuknicken.
Patent DE-102019110797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines Elektromotors mit einer parameterangepassten Ansteuerung
Inventor: MILLITHALER PIERRE
IPC: H02P29/00
Filed: 2019-04-26
Granted: 2022-10-20
Abstract: Verfahren (10) zur Ansteuerung eines Elektromotors (12), wobei der Elektromotor (12) abhängig von der Ansteuerung über eine Eingangsgrösse (I) eine durch wenigstens einen Parameter (P) des Elektromotors (12) beeinflusste Zielgrösse (ψ) aufweist und die Ansteuerung erfolgt, indem zunächst ein Simulationsmodell (18) des Elektromotors (12) erstellt wird, das den toleranzinvarianten nominellen Zusammenhang (f0) zwischen wenigstens einer nominellen Zielgrösse (ψ0) und einer nominellen Eingangsgrösse (I0) abhängig von einem nominellen Parameter (Po) abbildet,wobeivor einer anwendungsseitigen Inbetriebnahme des Elektromotors (12) der toleranzabhängig veränderte Parameter (Pc) erfasst wird undder davon abhängige veränderte Zusammenhang (fc), durch den bei angenommener nomineller Eingangsgrösse (I0) eine gegenüber der nominellen Zielgrösse (ψ0) veränderte Zielgrösse (ψc) vorliegt, festgestellt wird unddas Simulationsmodell abhängig von dem veränderten Parameter (Pc) und dem veränderten Zusammenhang (fc) angepasst und als angepasstes Simulationsmodell (20) zur Ansteuerung des Elektromotors (12) eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass ein relativer Parameter (P') als relative Differenz aus dem veränderten Parameter (Pc) und dem nominellen Parameter (Po) in Bezug auf den nominellen Parameter (Po) berechnet wird und das Simulationsmodell abhängig von dem relativen Parameter (P') angepasst und als angepasstes Simulationsmodell (20) zur Ansteuerung des Elektromotors eingesetzt wird, wobei eine relative Zielgrösse (ψ') abhängig von der nominellen Eingangsgrösse (I0) und dem relativen Parameter (P') berechnet wird und wobei eine angepasste Zielgrösse (ψa) abhängig von der veränderten Zielgrösse (ψc) und der relativen Zielgrösse (ψ') berechnet wird und das Simulationsmodell abhängig von der angepassten Zielgrösse (ψa) angepasst und als angepasstes Simulationsmodell (20) zur Ansteuerung des Elektromotors eingesetzt wird, wobei die angepasste Zielgrösse (ψa) gemäßψa=ψcψ'+1berechnet wird.
Patent DE-102019123153-B4 (DE)
Title: Kleinpartikelmesssystem, Messvorrichtung, Datenverarbeitungseinrichtung , Softwareprogramm und Verfahren zum Erfassen von Kleinpartikeln
Inventor: SATO HIROSHI
IPC: G01N15/12
Filed: 2019-08-29
Granted: 2022-12-22
Abstract: Kleinpartikelmesssystem (1), das Folgendes aufweist:- eine Nanoporen-Einrichtung (100), die mit einer Elektrolytlösung (2) gefüllt ist, die die zu detektierenden Partikel (4) aufweist und die einen Nanoporenchip (102) mit einer Öffnung (104) und ein Elektrodenpaar (106, 108) aufweist;- eine Messvorrichtung (200) mit einer Spannungsquelle (220), die eine DC-Bias-Spannung (Vb) an das Elektrodenpaar (106, 108) anlegt, und mit einem Transimpedanzverstärker (210), der ein Stromsignal (Is), das durch das Elektrodenpaar (106, 108) fließt, in ein Spannungssignal (Vs) umwandelt, wobei aus dem Spannungssignal (Vs) erste Daten (D1) erzeugt werden, die durch Entfernen einer DC-Komponente erhalten werden, und wobei aus dem Spannungssignal (Vs) zweite Daten (D2) erzeugt werden, die ohne Entfernen der DC-Komponente erhalten werden; und- eine Datenverarbeitungsvorrichtung (300), die die ersten und zweiten Daten (D1, D2) verarbeitet, um die Anzahl und Größe der Partikel (4) auszuwerten, und um den Zustand der Nanoporen-Einrichtung (100) zu überwachen.
Patent DE-102019135470-B4 (DE)
Title: Druckbehälter
Inventor: SAWAI OSAMU
IPC: F17C1/02
Filed: 2019-12-20
Granted: 2022-02-10
Abstract: Druckbehälter (10), aufweisend:eine Auskleidung (12), die konfiguriert ist, um Gas zu speichern;einen Verstärkungsabschnitt (14), der ein faserverstärktes Harz enthält, wobei der Verstärkungsabschnitt (14) derart mit einer Außenfläche der Auskleidung (12) in Kontakt stehend ausgebildet ist, dass die Außenfläche der Auskleidung (12) mit dem Verstärkungsabschnitt (14) bedeckt ist; undeine Kappe (16), die eine Ringform hat, wobei die Kappe (16) umfasst:eine Mehrzahl von Kappenkörpern (20), die Eingriffabschnitte (28) aufweisen, die in Richtung zum Verstärkungsabschnitt (14) vorstehen, und die Mehrzahl von Kappenkörpern (20) in Intervallen in einer Umfangsrichtung angeordnet sind; undverformbare Abschnitte (22), die die in Umfangsrichtung benachbarten Kappenkörper (20) in Umfangsrichtung verbinden,wobei die Kappe (16) an der Auskleidung (12) in einem Zustand angebracht ist, in dem die verformbaren Abschnitte (22) so verformt sind, dass die Eingriffabschnitte (28) der Mehrzahl von Kappenkörpern (20) mit dem Verstärkungsabschnitt (14) in Eingriff stehen.
Patent DE-102019205602-B4 (DE)
Title: Parksperrenrad und Parksperrenanordnung
Inventor: KEHR ULRICH
IPC: F16H55/17
Filed: 2019-04-17
Granted: 2020-11-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parksperrenrad (10) für eine Parksperrenanordnung, wobei das Parksperrenrad (10) einen Ringkörper (1) umfasst, aufweisend eine an dem Außenumfang des Ringkörpers (1) angeordnete radial wirkende erste Verzahnung (2) zum Eingreifen einer Zahnklinke (20), eine an einer Stirnseite des Ringkörpers angeordnete axial wirkende zweite Verzahnung (3) mit einer Mehrzahl an Zähnen (5) mit schrägen Zahnflanken (5a, 5b) zum Eingreifen einer korrespondierenden axial wirkenden dritten Verzahnung (42) mit Zähnen (44) mit schrägen Zahnflanken (44a, 44b) einer Welle (40). Die Erfindung betrifft zudem eine Parksperrenanordnung mit dem Parksperrenrad (10).
Patent DE-102020110324-B4 (DE)
Title: Buchse
Inventor: PENG CHIA-HUI
IPC: B25B13/06
Filed: 2020-04-15
Granted: 2021-12-30
Abstract: Eine Buchse (100), umfassend einen Hauptteil (10), eine O-Ring-Dichtung (20) und ein Kohlefaserrohr (30), wobei der Hauptteil (10) einen Antriebsteil (11) und ein daran koaxial anschließendes Funktionsteil (12) aufweist, wobei der Aussendurchmesser des Antriebsteil (11) grösser als der Aussendurchmesser des Funktionsteils (12) ist, wobei ein Stufenabschnitt (13) an der Verbindungsstelle zwischen dem Antriebsteil (11) und dem Funktionsteil (12) ausgebildet ist, wobei eine Antriebsausnehmung (111) sich von dem freien Ende des Antriebsteils (11) in axialer Richtung nach innen vertiefend angeordnet ist, wobei eine Funktionsausnehmung (121) sich von dem freien Ende des Funktionsteils (12) in axialer Richtung nach innen vertiefend erstreckt, wobei eine Ringnut 122 am Aussenumfang des Funktionsteils (12) ringförmig ausgebildet ist, wobei die O-Ring-Dichtung (20) in der Ringnut (122) des Hauptteils (10) angebracht ist, wobei das Kohlefaserrohr (30) am Aussenumfang des Funktionsteils (12) des Hauptteils (10) angebracht ist, wobei ein Ende des Kohlefaserrohrs (30) mit dem Stufenabschnitt (13) in Kontakt gebracht ist, und wobei die Innenseite des Kohlefaserrohrs (30) mit der O-Ring-Dichtung (20) in Kontakt steht, damit eine Beschädigung einer Felge durch zufällige Kollisionen zwischen der Buchse (100) und der Felge bei der Montage bzw. Demonatge der Felge verhindert wird und somit die erfindungsgemässe Buchse (100) praktisch und einfach anwendbar ist.
Patent DE-102020113415-B4 (DE)
Title: Automatisierungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Automatisierungssystems
Inventor: FLAXMEYER FLORIAN
IPC: G01R33/00
Filed: 2020-05-18
Granted: 2022-01-27
Abstract: Automatisierungssystem (10) mit einer Automatisierungskomponente (12) und wenigstens einer intelligenten Sensoreinheit (14, 16), wobei die Automatisierungskomponente (12) einen Aufnahmeabschnitt (18) zur Aufnahme der Sensoreinheit (14, 16) aufweist, und wobei die Sensoreinheit (14, 16) komponentenspezifisch und/oder applikationsabhängig parametrierbar eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sensoreinheit (14, 16) unterschiedliche Parametrierungen hinterlegt sind, dass die Sensoreinheit (14, 16) Magnetfeldsensoren (24) umfasst, und dass Parametriermagnete (20) vorgesehen sind, wobei die Sensoreinheit (14, 16) derart eingerichtet ist, dass je nach Konfiguration der in den Erfassungsbereich der Magnetfeldsensoren (24) bringbaren Parametriermagnete (20) eine Parametrierung der Sensoreinheit (14, 16) erfolgt.
Patent DE-102020115760-B4 (DE)
Title: Adapter zur Kopplung eines Gegenstandes an einen Toilettenpapierspender sowie Hygieneset mit einem Adapter
Inventor: BÖHMERT RALPH
IPC: A47K10/22
Filed: 2020-06-15
Granted: 2022-10-27
Abstract: Übliche Toilettenpapierspender für Toilettenpapierrollen mit Wickelrolle haben einen horizontal orientierten, sich durch die Wickelrolle erstreckenden Tragarm, an dem die Toilettenpapierrolle anliegt. Zur Kopplung eines Gegenstandes an den Toilettenpapierspender ist ein Adapter (6) vorgesehen, der eine Adapterhülse (7) mit einem proximalen Ende (7a) und einem distalen Ende (7b) aufweist, wobei das distale Ende (7b) in die Hohlachselle (5) hineinragt und dabei den Tragarm (2) umgibt, und das proximale Ende (7a) aus der Hohlachse (5) herausragt und mit einem Anschlussmittel (8a) für die Kopplung des Gegenstandes (10; 30; 40) versehen ist. Um einen kompakten Adapter zur Kopplung eines Gegenstandes an einen derartigen Toilettenpapierspender anzugeben, der ohne aufwändige Änderungen der örtlichen Gegebenheiten auskommt, wird vorgeschlagen, dass der Tragarm (2) mit einem als Rollenstopper (3) ausgebildeten freien Ende versehen ist, und dass die Adapterhülse (7) im Bereich des proximalen Endes (7a) eine Wandungsöffnung (7c) zur Durchführung des Rollenstoppers (3) aufweist, und dass das Anschlussmittel (8a; 38a; 48a) als Teil einer Steckverbindung, einer Rast- oder Schnappverbindung, einer Klemmverbindung, einer Haftverbindung und/oder einer Drehverbindung ausgebildet ist.