baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017214151-B4 (DE)
Title: Flachleiter mit mehreren nebeneinander in einem Isoliermaterial verlaufenden Leiterbahnen sowie Buchsengehäuse
Inventor: BERG MATTHIAS
IPC: H01R13/639
Filed: 2017-08-14
Granted: 2020-01-16
Abstract: Flachleiter (1) mit mehreren nebeneinander in einem Isoliermaterial (5) verlaufenden Leiterbahnen (3), wobei der Flachleiter (1) zumindest an einem Ende in ein Steckgehäuse (10, 10') hinein- und wieder herausgeführt ist und das Steckgehäuse (10, 10') wenigstens ein erstes Verriegelungselement (11) auf einer ersten Gehäuseseite (10b) und wenigstens ein zweites Verriegelungselement (13) auf wenigstens einer zweiten, nicht parallel zur ersten Gehäuseseite (10b) verlaufenden Gehäuseseite (10d, 10e) aufweist, wobei die Verriegelungselemente (11, 13) zum lösbaren Verriegeln des Steckgehäuses (10, 10') an einem Buchsengehäuse (14) dienen und wobei der Flachleiter (1) an einem zumindest teilweise aus dem Steckgehäuse (10, 10') herausgeführten Endbereich (8) zumindest bereichsweise in seiner Breite (b1) zu einem Flachleiterende (8b) hin kontinuierlich abnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachleiter (1) im Steckgehäuse (10) zunächst eine Biegung (B) vollführt, die vom aus dem Steckgehäuse (10) herausgeführten Teil vom Endbereich (8) des Flachleiters (1) weggerichtet ist.
Patent DE-102017218236-B4 (DE)
Title: Elektrischer Draht mit einem Anschluss und Verfahren zur Herstellung eines elektrischen Drahtes mit einem Anschluss
Inventor: SAITO HIDEKI
IPC: H01R43/048
Filed: 2017-10-12
Granted: 2022-12-08
Abstract: Elektrischer Draht (50) mit einem Anschluss (1), aufweisend:einen elektrischen Draht (50); undeinen Anschluss, (1) der einen elektrischen Drahtverbindungsabschnitt (12) aufweist, der durch Wickeln um einen Kernleiter (51) und eine Ummantelung (52) des elektrischen Drahtes (50) gecrimpt ist, wobeiein Durchmesser-Erweiterungsabschnitt (12D) in einem Endabschnitt des elektrischen Drahtverbindungsabschnitts (12) auf einer vorderen Endseite des Kernleiters (51) vorgesehen ist, undeine Querschnittsfläche des elektrischen Drahtverbindungsabschnitts (12) an dem Durchmesser-Erweiterungsabschnitt (12D) größer als eine Querschnittsfläche des elektrischen Drahtverbindungsabschnitts (12) an einem Abschnitt auf einer Basisendseite des Kernleiters (51) in Bezug auf den Durchmesser-Erweiterungsabschnitt (12D) ist,der elektrische Drahtverbindungsabschnitt (12) einen Bodenwandabschnitt (14) und ein Paar von Hülsenstückabschnitten (15, 16) aufweist, die jeweils von beiden Enden des Bodenwandabschnitts (14) in einer Breitenrichtung (W) vorstehen,das Paar von Hülsenstückabschnitten (15, 16) einen ersten Hülsenstückabschnitt (15), der um den Kernleiter (51) und die Ummantelung (52) gewickelt ist, und einen zweiten Hülsenstückabschnitt (16), der um eine Außenseite des ersten Hülsenstückabschnitts (15) in überlagernder Weise gewickelt ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dassdas anschlussseitige Ende des Durchmesser-Erweiterungsabschnitts (12D) einen flachen Abschnitt (12F) aufweist, der dem Bodenwandabschnitt (14) in einer Höhenrichtung des Anschlusses (1) gegenüberliegt und von dessen Außenfläche parallel zum Bodenwandabschnitt (14) in der Breitenrichtung (W) verläuft.
Patent DE-102018000116-B4 (DE)
Title: Mobiles Einrichtungs-Modulsystem
IPC: B60P3/32
Filed: 2018-01-10
Granted: 2021-07-15
Abstract: Mobiles Einrichtungs-Modulsystem zum Einbau in ein Transport-Fahrzeug, bestehend aus mehreren Einrichtungsmodulen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einrichtungsmodul aus zwei Seitenwänden (1) besteht, die unter Bildung eines Grundskeletts (3) durch mehrere quer verlaufende Verbindungsprofile (2) verbunden sind, die die Breite des Einrichtungsmoduls vorgeben und T-Nuten aufweisen, an die, an einer Vorderseite des Einrichtungsmoduls, eine komplette Vorderfront (11) oder einzelne Front-Segmente (12) montiert sind.
Patent DE-102018122793-B4 (DE)
Title: Innenverkleidung für kraftfahrzeuge und verfahren zur herstellung derselben
Inventor: VOS KEVIN
IPC: B60K37/00
Filed: 2018-09-18
Granted: 2023-03-09
Abstract: Innenverkleidung (10) für ein Kraftfahrzeug, wobei die Innenverkleidung (10) umfasst:ein Substrat (14);eine Oberflächenbeschichtung (16), die das Substrat (14) mindestens teilweise bedeckt;ein Schaum (18), der zwischen der Oberflächenbeschichtung (16) und dem Substrat (14) angeordnet ist; undeine gasaufnehmende hohle Struktur (20, 22), die in dem Schaum (18) angeordnet ist, wobei die gasaufnehmende hohle Struktur (20, 22) eine Öffnung (26) aufweist, die zur Aufnahme von Gas ausgebildet ist und eine Wand (28) umfasst, die zumindest teilweise eine Kammer umgibt, die in Fluidverbindung mit der Öffnung (26) steht.
Patent DE-102018207775-B4 (DE)
Title: Verfahren zur isochronen Kommunikation in einer Gesamtvorrichtung, insbesondere Magnetresonanzeinrichtung, und Gesamtvorrichtung
Inventor: WERNER ROLAND
IPC: H04L12/933
Filed: 2018-05-17
Granted: 2020-01-30
Abstract: Verfahren zur isochronen Kommunikation von Komponenten (7) einer Gesamtvorrichtung (2), die über mittels eines Switches (6) hergestellte Kommunikationsverbindungen kommunizieren, wobei der Switch (6) eine Peer-to-Peer-Funktion bereitstellt, umfassend folgende Schritte:- Bereitstellen eines periodischen Kommunikationstaktsignals an alle Komponenten (7), wobei zwischen zwei Kommunikationstakten des Kommunikationstaktsignals Kommunikationszeitfenster (14, 14a, 14b, 14c) liegen, in denen eine Kommunikationsinformation der isochronen Kommunikation von einer sendenden Komponente (7) an wenigstens eine adressierte Komponente (7) übermittelbar ist, und- Herstellen einer Synchronisation bezüglich des Kommunikationstaktsignals zwischen wenigstens zwei der Komponenten (7) durch wenigstens eine von einer der zu synchronisierenden Komponenten (7) an alle anderen zu synchronisierenden Komponenten (7) in einem Kommunikationszeitfenster (14, 14a, 14b, 14c) über den Switch (6) gesendete Synchronisationsnachricht.
Patent DE-102018213458-B4 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Verteilmaschine mit Verteilgestänge
Inventor: LEEB THEODOR
IPC: A01M7/00
Filed: 2018-08-09
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine landwirtschaftliche Verteilmaschine (10), insbesondere eine Feldspritze, einen Düngerstreuer oder dergl. Die Maschine (10) umfasst ein Verteilgestänge (14), das mittels einer Aufhängung (50) drehbar in Bezug auf eine Vorwärtsrichtung (V) der Verteilmaschine (10) an einem Träger (22) gelagert ist. Das Verteilgestänge (14) ist zur Veränderung eines Relativwinkels (W) zwischen dem Verteilgestänge (14) und dem Träger (22), zudem um eine quer zu einer Vorwärtsrichtung (V) orientierte Lagerung (52) schwenkbar am Träger (22) gelagert.Zur Drehung des Verteilgestänges (14) in Bezug auf eine Vorwärtsrichtung (V), insbesondere zwischen dem Verteilgestänge (14) und dem Träger (22), ist eine Stelleinrichtung (60) vorgesehen. Zur Unterbindung der Drehung des Verteilgestänges (14) in Bezug auf eine Vorwärtsrichtung (V), insbesondere zwischen dem Verteilgestänge (14) und dem Träger (22), ist eine Sperrvorrichtung (70) vorgesehen.Um eine Verteilmaschine (10) mit einem vereinfachten Aufbau eines Verteilgestänges (14) bei einer gleichzeitig verbesserten Unterbindung von Drehbewegungen des Verteilgestänges (14) zu schaffen, ist vorgesehen, dass mittels einer Verstellvorrichtung (80) zumindest ein erster Relativwinkel (W1) einstellbar ist, in dem eine Drehung des Verteilgestänges (14) in Bezug auf eine Vorwärtsrichtung (V) mittels der Stelleinrichtung (60) möglich ist. Mittels der Verstellvorrichtung (80) ist zumindest ein zweiter Relativwinkel (W2) einstellbar, in dem eine Unterbindung der Drehung des Verteilgestänges (14) in Bezug auf eine Vorwärtsrichtung (V) mittels der Sperrvorrichtung (70) erfolgt.Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Überführung eines Verteilgestänges (14) aus einer Arbeits- in eine Transportposition.
Patent DE-102018219005-B4 (DE)
Title: Unteranordnung innerhalb eines formwerkzeugs für ein herzustellendes, einen oberseitigen stift aufweisendes gekapseltes halbleiter-leistungsmodul, verfahren zur herstellung und halbleiter-leistungsmodul
Inventor: PAULSEN LARS
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-11-07
Granted: 2022-06-23
Abstract: Unteranordnung in einem Formwerkzeug mit einer ersten (11) und einer zweiten Werkzeughälfte, umfassend mindestens einen Stift (3) für ein gekapseltes Halbleiter-Leistungsmodul, wobei der Stift (3) ein oberseitiger Stift ist, der einen elektrischen Kontaktteil (4), der von einer Oberfläche (6) des gekapselten Halbleiter-Leistungsmoduls vorsteht, und einen Teil (13) zum Kontaktieren eines elektrischen Substrats (2) des gekapselten Halbleiter-Leistungsmoduls hat, und wobei der Stift (3) eine Dichtungsvorrichtung (8) zwischen dem elektrischen Kontaktteil (4) und dem das Substrat kontaktierenden Teil (15) aufweist, wobei die Dichtungsvorrichtung (8) eine feste Struktur, die den Stift (3) fest in einer integralen Einsatzeinheit (14) festhält, und eine elektrisch isolierende Oberfläche (8) umfasst, und wobei die elektrisch isolierende Oberfläche (8) dazu fähig ist, mit einem Rand einer Vertiefung (7) in der ersten Werkzeughälfte (11) abdichtend zusammenzuarbeiten, und wobei der elektrische Kontaktteil (4) sich von der isolierenden Oberfläche (8) in die Vertiefung (7) der ersten Werkzeughälfte (11) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (7) der ersten Werkzeughälfte (11) mit einem kissenartigen weichen Material (17) gefüllt ist, das den entsprechenden elektrischen Kontaktteil (4) des Stifts (3) aufnimmt, wenn die erste Werkzeughälfte (11) und die zweite Werkzeughälfte zusammengesetzt und damit geschlossen sind, wobei die Menge weichen Materials (17) so ist, dass der elektrische Kontaktteil (4) des Stifts (3) vollständig von dem weichen Material (17) umgeben wird, wodurch Vergussmasse daran gehindert ist, zu dem elektrischen Kontaktteil (4) innerhalb der Vertiefung (7) zu fließen.
Patent DE-102019108423-B4 (DE)
Title: Lautsprecherbox und Lautsprecher
Inventor: ALEKSANDROV SVETLOMIR
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-04-01
Granted: 2021-08-05
Abstract: Lautsprecherbox (1) mit einem Lautsprechergehäuse (2) und einem Lautsprecher (3), wobei der Lautsprecher (3) ein Lautsprecherchassis (4) mit einem Flanschring (5) an der Ausgangsseite (6) des Lautsprechers (3) und einen Magnetkopf (8) an der dem Flanschring (5) gegenüberliegenden Rückseite (7) des Lautsprechers (3) hat, und wobei der Lautsprecher (3) mit seinem Flanschring (5) an einem Gehäuseteil (9) des Lautsprechergehäuses (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das mit dem Flanschring (5) verbundene Gehäuseteil (9) eine gebogene Aluminiummetallplatte ist und eine Ausnehmung für die Lautsprecheröffnung aufweist, wobei das Lautsprecherchassis (4) an das Gehäuseteil (9) montiert ist und ein Abschnitt dieser Metallplatte in das Lautsprechergehäuse (2) hineinragt und eine Kanalwand (10) eines Luftkanals (11) bildet.
Patent DE-102019126593-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Formbacke für einen Corrugator und nach dem Verfahren hergestellte Formbacke
Inventor: ZEILER THOMAS
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-10-02
Granted: 2022-07-07
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Formbacke (1, 2, 14, 15) für einen Corrugator, mit den folgenden Schritten:- Auftragen einer ersten Schicht eines Metallpulvers in Form eines Pulverbetts auf ein Substrat;- selektives Versintern des aufgetragenen Metallpulvers durch ein Strahlwerkzeug zum Erzeugen einer Formbackenschicht;- schrittweises Auftragen weiterer Metallpulverschichten auf das Pulverbett und selektives Versintern der jeweiligen Metallpulverschicht durch das Strahlwerkzeug, wobei durch das selektive Versintern Kanäle (16, 17) in der Formbacke (1, 2, 14, 15) ausgebildet werden; gekennzeichnet durch- Erzeugen einzelner oder zusammenhängender Hohlräume (8, 13) beim schrittweisen Versintern im Inneren der dreidimensionalen Formbacke (1, 2, 14, 15);- Bilden einer dreidimensionalen, die Hohlräume aufweisenden Fachwerkstruktur (9) beim Versintern;- Nachbearbeiten zumindest einer halbzylinderförmigen Innenfläche (3, 4, 18) der Formbacke (1, 2, 14, 15) durch ein spanendes Metallverarbeitungsverfahren.
Patent DE-102019202740-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Deaktivierung einer Insassenschutzeinrichtung und Insassenschutzsystem
Inventor: MELZL HUBERT
IPC: B60R21/017
Filed: 2019-02-28
Granted: 2022-11-10
Abstract: Schaltungsanordnung (3) zur Deaktivierung einer Insassenschutzeinrichtung (1), umfassend ein erstes Schaltmittel (S1) mit einem mit diesem in Reihe geschalteten ersten ohmschen Widerstand (R1), der zusammen mit dem ersten Schaltmittel (S1) und einem parallel zu beiden liegenden zweiten ohmschen Widerstand (R2) eine erste Parallelschaltung (4) bildet sowie ein zweites Schaltmittel (S2) mit einem mit diesem in Reihe geschalteten dritten ohmschen Widerstand (R3), der zusammen mit dem zweiten Schaltmittel (S2) und einem parallel zu beiden liegenden vierten ohmschen Widerstand (R4) eine zweite Parallelschaltung (5) bildet, wobei die erste Parallelschaltung (4) und die zweite Parallelschaltung (5) zueinander in Reihe geschaltet sind, wobei der Widerstandswert des ersten ohmschen Widerstands (R1) größer als der Widerstandswert des dritten ohmschen Widerstands (R3) ist, wobei der Widerstandswert des zweiten ohmschen Widerstands (R2) größer als der Widerstandswert des ersten ohmschen Widerstands (R1) ist, und wobei der Widerstandswert des vierten ohmschen Widerstands (R4) größer als der Widerstandswert des zweiten ohmschen Widerstands (R2) ist.
Patent DE-102019215465-B4 (DE)
Title: Verfahren und system zur erkennung der liedtonart
Inventor: ZIEGERHOFER EWALD
IPC: G10H1/38
Filed: 2019-10-09
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Liedtonart bei einem Handzuginstrument (1) mit Drucktasten, insbesondere bei einer diatonischen Harmonika oder einer chromatischen Harmonika, das über eine Schnittstelle (2) mit einer elektronischen Steuereinheit (3) zur Ansteuerung eines elektronischen Tonerzeugers (4) verbunden ist, wobei das Handzuginstrument (1) Drucktasten aufweist, die Basstasten und Akkordtasten umfassen, wobei jeder Basstaste des Handzuginstruments (1) ein definierter Bassnotenwert zugewiesen ist, wobei jeder Akkordtaste des Handzuginstruments (1) ein definierter Akkordnotenwert zugewiesen ist und wobei die elektronische Steuereinheit (3) dazu ausgebildet ist, bei Betätigung einer Drucktaste des Handzuginstruments (1) den Tonerzeuger (4) zur Ausgabe eines Halbtons mit einem definierten Tonwert zu veranlassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren folgende Schritte umfasst:a. Einleiten einer ersten Liedtonart-Erkennungssequenz durch eine Erkennungseinheit (18) der Steuereinheit (3) bei Betätigen einer Basstaste,b. Ablegen, in der Steuereinheit (3), eines ersten Bassnotenwerts (5) der ersten betätigten Basstaste,c. Ausgeben, durch den Tonerzeuger (4), eines Halbtons (12) basierend auf dem ersten Bassnotenwert (5) und gleichzeitige Ausgabe eines Akkords mit dem ersten Bassnotenwert (5) als Grundton,d. Ablegen, in der Steuereinheit (3), eines ersten Akkordnotenwerts einer nachfolgend betätigten Akkordtaste, unde. Ermitteln der Liedtonart durch die Erkennungseinheit (18) basierend auf dem ersten Akkordnotenwert und Beenden der ersten Liedtonart-Erkennungssequenz.
Patent DE-102020100208-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verstellung mehrerer Maschinenelemente an einer Verpackungsmaschine
Inventor: TREPKE PETER
IPC: B65B57/00
Filed: 2020-01-08
Granted: 2022-02-24
Abstract: Verfahren zur Verstellung mehrerer Maschinenelemente an einer Verpackungsmaschine, wobei die Position von jeweils einem Maschinenelement durch rotatorischen Antrieb einer zugeordneten Spindel veränderbar ist, und wobei an jeder Spindel eine Positionsmessvorrichtung vorhanden ist, mit der die Position der zugeordneten Spindel gemessen werden kann, und wobei die Messdaten der verschiedenen Positionsmessvorrichtungen an eine Steuerung übertragbar sind, mit folgenden Verfahrensschritten:
 a) Ankopplung einer Stellvorrichtung an eine Spindel, wobei durch Antrieb der Stellvorrichtung die angekoppelte Spindel rotatorisch antreibbar ist;
 b) Antrieb der Stellvorrichtung mit einer vordefinierten Detektions-Stellbewegung, wobei die Spindel durch die vordefinierten Detektions-Stellbewegung entlang eines Detektions-Stellweges verstellt wird;
 c) Detektion der Spindel, für die die Verstellung entlang des Detektions-Stellweg übertragen wurde, durch die Steuerung;
 d) Feststellung der Abweichung zwischen dem gemessenen Istwert (α ist ) und einem vorgegebenen Sollwert (α soll ) der Position der detektierten Spindel, durch die Steuerung;
 e) Generierung eines Stellsignals zur Ansteuerung des Stellvorrichtung bei der Verstellung der detektierten Spindel aus der Istposition (α ist ) in die Sollposition (α soll ), durch die Steuerung.
Patent DE-102020121329-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Temperaturüberwachung einer Leistungsübertragungsstrecke sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: GREINER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-08-13
Granted: 2022-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Temperaturüberwachung einer Leistungsübertragungsstrecke (2), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem Steckverbinder (21) und wenigstens einer elektrischen Leitung (22), die an einem Leitungsende mit jeweils einem Leistungskontakt (211) des Steckverbinders (21) verbunden ist, wobei parallel zum Verlauf der wenigstens einen elektrischen Leitung (22) eine Sensorstrecke (23) mit wenigstens einem Temperatursensor (5) zur Erfassung einer Temperatur an einer vorbestimmten Position der elektrischen Leitung (22) vorgesehen ist, wobei an dem jeweiligen Leistungskontakt (211) des Steckverbinders (21) jeweils ein weiterer Temperatursensor (6) zur Erfassung einer Temperatur an einer vorbestimmten Position des Leistungskontakts (211) vorgesehen ist, wobei der jeweilige Temperatursensor (5, 6) mittels jeweils einer Sensorleitung (7) mit jeweils einem in dem Steckverbinder (21) angeordnet ausgebildeten Sensorkontakt (212) für eine Verbindung mit einem Steuergerät (8) verbunden ist. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Temperaturüberwachung einer Leistungsübertragungsstrecke (2), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einer Vorrichtung (1) gemäß der vorstehenden Offenbarung sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung.
Patent DE-102020122930-B4 (DE)
Title: Waffengehäuse einer Selbstladefeuerwaffe sowie mit einem Waffengehäuse ausgestattete Selbstladefeuerwaffe
Inventor: KNÖPFLE ROLF
IPC: F41A3/72
Filed: 2020-09-02
Granted: 2022-03-17
Abstract: Waffengehäuse (10) für eine Selbstladefeuerwaffe (100), die einen längsbeweglich in dem Waffengehäuse (10) geführten Verschluss aufweist, mit:einer ersten Führungskulisse (11) innerhalb der ein Durchladehebel (20) zum Bewegen eines mit dem Verschluss in Kontakt bringbaren oder in Kontakt stehenden Durchladerohrs (21) bewegbar ist, gekennzeichnet durch eine über eine erste Ausnehmung (13) im Waffengehäuse mit der ersten Führungskulisse (11) verbundene zweite Führungskulisse (12), innerhalb der der Durchladehebel (20) zum Bewegen des Durchladerohrs (21) bewegbar ist, sodass der Durchladehebel (20) wahlweise linksseitig oder rechtsseitig bedienbar ist.wobei eine Sicherungsvorrichtung (40) mit einem Sicherungselement (41) vorgesehen ist, das von einer ersten Position in eine zweite Position und umgekehrt verbringbar ist, wobei das Sicherungselement (41) in der ersten Position die Überführung des Durchladehebels (20) aus der ersten Führungskulisse (11) in die zweite Führungskulisse (12) oder umgekehrt verhindert, und in der zweiten Position diese Überführung zulässt,die Sicherungsvorrichtung (40) dazu eingerichtet ist, das Sicherungselement (41) zumindest in der ersten Position zu halten, unddas Sicherungselement (41) in oder an einer auf einer Oberseite des Waffengehäuses (10) angeordneten Profilschiene (30) angeordnet ist.
Patent DE-102023100069-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Steuerung der Verdunstungsemissionsentlüftung
Inventor: HU YIRAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2023-01-03
Granted: 2024-02-08
Abstract: Systeme und Verfahren zur Kontrolle der Verdunstungsemissionen nutzen einen Kostenfaktor, um den Betrieb eines Verbrennungsmotors bei für die Entlüftung günstigen Drehmomenten zu fördern. Ein Verdunstungsemissionskontrollsystem ist so konfiguriert, dass es Kraftstoffdampf auffängt. Ein Steuergerät bestimmt, ob eine Betriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors innerhalb eines Zielentlüftbereichs liegt, der durch einen unteren Drehzahlschwellenwert und einen oberen Drehzahlschwellenwert des Verbrennungsmotors begrenzt ist. Wenn die Betriebsdrehzahl des Verbrennungsmotors innerhalb des Zielentlüftbereichs liegt, wendet die Steuerung einen Kostenfaktor auf Betriebspunkte für den Verbrennungsmotor an, und auf der Grundlage des Kostenfaktors werden die Betriebspunkte so eingestellt, dass sie ein Betriebsdrehmoment für den Verbrennungsmotor enthalten, um einen Ansaugdruck des Verbrennungsmotors auf einem Niveau unterhalb des atmosphärischen Drucks für eine Entlüftung des Verdunstungsemissionssteuerungssystems zu erzeugen.
Patent DE-112004001232-B4 (DE)
Title: Fensteranordnung
Inventor: DEVINE DANIEL J
IPC: A47H/
Filed: 2004-07-21
Granted: 2009-01-02
Abstract: Fensteranordnung
als Teil einer Kammerkonfiguration, die Folgendes aufweist:  Kammermittel
zum Definieren eines Kammerinnenraumes und zum Definieren einer
Fensteröffnung,
die einen umlaufenden Öffnungsrand
hat; und  ein Fenster, das ein Paar entgegengesetzter Hauptoberflächen und
eine periphere Seitenwandkonfiguration hat, die sich dazwischen
erstreckt, wobei das Fenster in der Fensteröffnung aufnehmbar ist und wobei
die periphere Seitenwandkonfiguration derart gegen den Öffnungsrand
anliegt, dass die periphere Seitenwandkonfiguration und der Öffnungsrand
auf eine Weise zusammenwirken, die wenigstens einen Teil einer vorspannenden
Kraft, die das Fenster in die Fensteröffnung drückt, in eine Richtung umwandelt, die
von einer Wirkungsrichtung der vorspannenden Kraft verschieden und
gegen den Öffnungsrand
gerichtet ist.
Patent DE-112005000473-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur Druckregelung in entfernt angeordneten Zonen
Inventor: SHAJII ALI
IPC: G05D7/06
Filed: 2005-02-01
Granted: 2014-02-27
Abstract: System (100) zur Steuerung oder Regelung der Strömungsmittel-Strömung durch i Leitungen, wobei die i Leitungen jeweils über Rohrleitungen mit i Zonen (Zi) verbindbar sind, und wobei i = 1, 2, ..., N ist, wobei das System Folgendes umfasst: – zumindest ein Ventil in jeder der i Leitungen; – einen Druckwandler (114), der betriebsmäßig mit jeder i Leitungen verbunden ist; – eine erste Eingabe-Einrichtung (122) zum Empfang von Eigenschaften des Systems wobei die Eigenschaften des Systems einschließen Konstanten (Ctube,i und Ttube,i), die der die Leitung i mit der Zone i verbindenden Rohrleitung zugeordnet sind, ein Volumen (Vz,i) jeder Zone i, ein Anfangsvolumen (Vz0,i) jeder Zone i unter STP-(Standard-Temperatur und -Druck-)Bedingungen, eine Volumen-Ausdehnungs/Zusammenziehungs-Zeitkonstante (Tv), einen Ausdehnungs-/Zusammenziehungs-Koeffizienten (Yii) der Zone i und einen Kopplungs-Koeffizienten (Yij) zwischen der Zone i und der Zone j; – eine Zonen-Druck-Abschätz-Einrichtung (120), die mit den Druckwandlern (114) und der ersten Eingabe-Einrichtung (122) verbunden und so programmiert ist, dass sie für jede der i Leitungen einen gemessenen Druck in der Strömungsmittel-Leitung i von dem Druckwandler (114) empfängt, von der ersten Eingabe-Einrichtung (122) Eigenschaften des Systems (100) empfängt und einen Druck-Abschätzwert für die Zone (Zi) berechnet; ...