baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011053585-B4 (DE)
Title: Tragrollengirlandensystem
Inventor: GLADYSIEWICZ ADAM
IPC: B65G39/14
Filed: 2011-09-14
Granted: 2017-03-30
Abstract: Tragrollengirlandensystem mit einer Tragrollengirlande (10) und einem Girlandengerüst (12), wobei die Tragrollengirlande (10) an ihren beiden freien Enden (18a, 18b) jeweils eine Aufhängungseinheit (36a, 36b) und eine Federeinheit (38a, 38b) aufweist, mit welchen die Tragrollengirlande (10) an dem Girlandengerüst (12) befestigbar ist, wobei die Aufhängungseinheiten (36a, 36b) jeweils ein unelastisches Verbindungselement (20a, 20b) aufweisen, das mit einem ersten Endabschnitt (24a, 24b) an einem freien Ende (18a, 18b) der Tragrollengirlande (10) und mit einem dem ersten Endabschnitt (24a, 24b) gegenüberliegenden zweiten Endabschnitt (26a, 26b) an dem Girlandengerüst (12) befestigt ist, und wobei die Federeinheiten (38a, 38b) jeweils ein Federelement (22a, 22b) aufweisen, das mit einem ersten Endabschnitt (28a, 28b) an dem freien Ende (18a, 18b) der Tragrollengirlande (10) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federeinheiten (38a, 38b) jeweils eine starr ausgebildete Trägerkonstruktion (40a, 40b) aufweisen, an welcher jeweils ein Federelement (22a, 22b) mit einem dem ersten Endabschnitt (28a, 28b) gegenüberliegend ausgebildeten zweiten Endabschnitt (30a, 30b) befestigt ist, wobei die Trägerkonstruktion (40a, 40b) an einer quer zur Längsrichtung der Tragrollengirlande (10) verlaufenden Gerüststange (46a, 46b) des Girlandengerüsts (12) befestigt ist und die Federeinheit (38a, 38b) jeweils die quer zur Längsrichtung der Tragrollengirlande (10) verlaufende Gerüststange (46a, 46b) des Girlandengerüsts (12) zumindest teilweise umspannt und das Federelement (22a, 22b) jeweils unter der quer zur Längsrichtung der Tragrollengirlande (10) verlaufenden Gerüststange (46a, 46b) hindurchgeführt ist, wobei die Befestigung der Federelemente (22a, 22b) zwischen der Tragrollengirlande (10) und der Trägerkonstruktion (40a, 40b) jeweils derart erfolgt, dass die Federelemente (22a, 22b) mit ihrer Längs- und/oder Wirkachse (54a, 54b) winklig zur Längsachse (56a, 56b) der jeweils am weitesten außen liegenden Tragrollen (14a, 14c) der Tragrollengirlande (10) angeordnet sind.
Patent DE-102011053733-B4 (DE)
Title: Fahrradrahmen aus einem stranggepressten Hohlprofil
Inventor: BETTIN KARSTEN
IPC: B62K3/10
Filed: 2011-09-18
Granted: 2013-07-25
Abstract: Fahrradrahmen aus einem stranggepressten Hohlprofil, das durch zwei von der Oberseite zur Unterseite des Fahrradrahmens verlaufende innere Wände (1a und 1b) des Hohlprofils in zwei äußere (1c und 1d) und ein inneres Segment (1e) eingeteilt ist, zur Verbindung mit einem Hinterradantrieb (3), enthaltend ein Abtriebsrad (5) eines Zugmittel- oder Zahnradgetriebes, ein Hinterrad (2) und eine vom Abtriebsrad angetriebene und das Hinterrad antreibende Hinterradwelle (4), dadurch gekennzeichnet, dass der Hinterradantrieb direkt oder mittels etwaiger Ausfallender mit einem aus einem äußeren Segment gebildeten Arm (1f) oder mit beiden aus den äußeren Segmenten gebildeten Armen (19f und 19g) des Fahrradrahmens verbunden ist, wobei ein durch ein äußeres Segment des stranggepressten Hohlprofils gebildeter Arm (1f bzw. 19g) und die etwaige mit dem Arm verbundene Ausfallende axial gesehen zwischen dem Abtriebsrad (5) und dem Sitz (4a) des Hinterrades auf der Hinterradwelle angeordnet sind. Weitere Vorteile der Erfindung bestehen darin, dass durch die Anordnung von Antriebs- und Abtriebsrad des Fahrradantriebes auf derselben äußeren Seite des Fahrradrahmens auch Riementriebe und Zahnradgetriebe eingesetzt werden können, dass das Hohlprofil in den äußeren Segmenten stabilisierende Querwände aufweist, dass der Fahrradrahmen faltbar ausgeführt werden kann und dass ein handelsübliches Tretlager direkt im Fahrradrahmen angeordnet werden kann.
Patent DE-102011082664-B4 (DE)
Title: Form zur Herstellung eines Steges und Steg für ein Rotorblatt einer Windenergieanlage
Inventor: BENDEL URS
IPC: F03D1/06
Filed: 2011-09-14
Granted: 2015-01-22
Abstract: Form (40) zur Herstellung eines Stegs (50) für ein Rotorblatt (1) einer Windenergieanlage, die in Längsrichtung des Rotorblatts (1) erstreckt ist, umfassend einen Stegtisch (40a), eine Stegstützfläche (45) und Seitenwände (41, 41'), dadurch gekennzeichnet, dass in einem blattwurzelseitigen Übergangsbereich (18) des Rotorblatts (1) wenigstens abschnittsweise an wenigstens einer Seite einer zentralen Stegstützfläche (45) eine Rinne (47, 47') mit einer gegenüber der zentralen Stegstützfläche (45) abgesenkten Seitenfläche ausgebildet ist, die auf der der zentralen Stegstützfläche (45) gegenüberliegenden Seite von einer Seitenwand (41, 41') der Form (40) begrenzt ist.
Patent DE-102011082890-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggebundene Vorrichtung
Inventor: MATSUSHITA SUGURU
IPC: H04W4/40
Filed: 2011-09-16
Granted: 2019-07-11
Abstract: Fahrzeuggebundene Vorrichtung (1) zum Verbinden mehrerer Profile mit einer vorregistrierten Multiprofileinrichtung (12) gemäß einem Bluetooth-Standard, wobei die Vorrichtung (1) aufweist:
 eine erste Verbindungseinheit (11), die eine HFP-Verbindung mit der Multiprofileinrichtung (12) aufbaut, zum Realisieren einer Unterrichtung über einen eingehenden Anruf ausgehend von der Multiprofileinrichtung (12), wenn die Multiprofileinrichtung (12) einen eingehenden Anruf empfängt;
 eine zweite Verbindungseinheit (11), die eine MAP-Verbindung mit der Multiprofileinrichtung (12) aufbaut, zum Realisieren einer Unterrichtung über eine Ankunft einer neuen Nachricht, wenn die Multiprofileinrichtung (12) eine neue Datennachricht empfängt;
 eine dritte Verbindungseinheit (11) zum Durchführen einer vorbestimmten Datenkommunikation mit der Multiprofileinrichtung (12) durch Verbinden gemäß einem Datenkommunikationsprofil außerdem MAP; und
 eine Verbindungsbetriebssteuereinheit (11), die ausschließlich eine der zweiten Verbindungseinheit (11) oder der dritten Verbindungseinheit (11) betreibt, nachdem die erste Verbindungseinheit (11) die Unterrichtung über den eingehenden Anruf empfängt.
Patent DE-102011108648-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur thermischen Regulierung eines Batteriesatzes
Inventor: FORMANSKI VOLKER
IPC: H01M10/635
Filed: 2011-07-26
Granted: 2016-11-10
Abstract: Verfahren zur thermischen Regulierung eines Batteriesatzes, wobei das Verfahren umfasst: Bestimmen eines Ladezustandes des Batteriesatzes und Festlegen des zuletzt bestimmten Ladezustandes als gegenwärtigen Ladezustand; Bestimmen der verbleibenden Nutzlebensdauer des Batteriesatzes; Definieren einer minimalen Sollwerttemperatur für den Betrieb des Batteriesatzes, wobei die minimale Sollwerttemperatur auf der erforderlichen Batteriesatzleistung, dem Ladezustand des Batteriesatzes und der verbleibenden Nutzlebensdauer des Batteriesatzes basiert; Messen der Temperatur in dem Batteriesatz; und Steuern der Temperatur in dem Batteriesatz, um einen Betrieb des Batteriesatzes zu verhindern, wenn die Temperatur unterhalb der minimalen Sollwerttemperatur liegt.
Patent DE-102012009287-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Heizgerät mit integriertem Gebläsemotor und Steuergerät
Inventor: HAEFNER MICHAEL
IPC: F04D23/00
Filed: 2012-05-11
Granted: 2019-05-09
Abstract: Fahrzeug-Heizgerät (1) mit einem Motor (4) und einem als Seitenkanalgebläse ausgebildeten Verbrennungsluftgebläse, wobei das Verbrennungsluftgebläse ein Grundgehäuseteil (2), an dem eine Antriebswelle (3) des Motors (4) gelagert ist, und ein Gebläserad (10) aufweist, wobei das Gebläserad (10) mit der Antriebswelle (3) des Motors (4) verbunden ist und wobei der Motor (4) ein mit einer Leiterplatte (7) verbundenes ortsfestes Wicklungsträgerteil (6) und einen Läufer (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbrennungsluftgebläse ein Spaltrohr (16) zwischen dem ortsfesten Wicklungsträgerteil (6) und dem Läufer (8) aufweist.
Patent DE-102012012251-B4 (DE)
Title: Verbandkoffer mit Schnellfindesystem
Inventor: ESE International BV
IPC: B65D25/10
Filed: 2012-06-22
Granted: 2021-04-15
Abstract: Materialkoffer (1) mit einem Unterteil (2) mit mehreren Fächern (8, 9), und einer Abdeckung (12, 13), die schwenkbar am Unterteil (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Abdeckung (12, 13) über mehreren Fächern (8, 9) angeordnet ist und transparent farbige Bereiche (14, 15) aufweist, die unterschiedliche Farben haben, wobei die Ränder (24) der farbigen Bereiche (14, 15) mit den Rändern (24) der Fächer (8, 9) korrespondieren.
Patent DE-102012101329-B4 (DE)
Title: Stromquellensteuervorrichtung und -verfahren und Stromverwaltungssystem
Inventor: ARAGAI TAKASHI
IPC: B60R16/03
Filed: 2012-02-20
Granted: 2017-10-12
Abstract: Stromquellensteuervorrichtung (21), die in einem Fahrzeug mit einer Vielzahl von Stromzuführvorrichtungen (23) vorgesehen ist, die Strom von einer Stromquelle (12) jeweiligen entsprechenden Lasten (13) zur Verfügung stellen, wobei die Stromquellensteuervorrichtung (21) aufweist: eine Gesamtstromerfassungseinheit (122), die einen Gesamtstromwert, welcher eine Gesamtsumme aus Laststromwerten ist, auf der Grundlage von Laststromwerten erfasst, die von den Stromzuführvorrichtungen (23) den Lasten (13) zugeführt werden und bei den jeweiligen Stromzuführvorrichtungen (23) erfasst werden; und eine Stromzuführsteuereinheit (123), die bewirkt, dass die Zufuhr des Stroms von der relevanten Stromzuführvorrichtung (23) zu der Last (13) angehalten wird, wenn der Gesamtstromwert einen vorbestimmten Gesamtstromschwellenwert überschreitet, und bewirkt, dass die Zufuhr des Stroms von der relevanten Stromzuführvorrichtung (23) zu der Last (13) fortgesetzt wird, wenn der Gesamtstromwert gleich oder kleiner als der Gesamtstromschwellenwert ist, in dem Fall, bei dem die Stromzuführvorrichtung (23), bei welcher der Laststromwert einen vorbestimmten Laststromschwellenwert überschreitet, vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromzuführsteuereinheit (123) bewirkt, dass die Zufuhr des Stroms von der relevanten Stromzuführvorrichtung (23) zu der Last (13) fortgesetzt wird, wenn die Last (13) der Stromzuführvorrichtung (23), bei welcher der Laststromwert den Laststromschwellenwert überschreitet, eine Last (13) ist, die eine vorbestimmte Fahrsicherheit des Fahrzeugs betrifft, wobei in dem Fall, bei dem das Fahrzeug in einem vorbestimmten Zustand ist, bei dem das Fahrzeug zumindest nicht fährt, die Stromzuführsteuereinheit (123) bewirkt, dass die Zufuhr des Stroms von der relevanten Stromzuführvorrichtung (23) zu der Last (13) angehalten wird, selbst wenn die Last (13) der Stromzuführvorrichtung (23), bei welcher der Laststromwert den Laststromschwellenwert überschreitet, die Last (13) ist, die die Fahrtsicherheit des Fahrzeugs betrifft.
Patent DE-102012103250-B4 (DE)
Title: Vorrichtung für eine Sitzauflage eines Reit- oder Transporttieres
Inventor: GENTILINI CLAUDIA
IPC: B68C1/02
Filed: 2012-04-13
Granted: 2015-08-20
Abstract: Vorrichtung für eine Sitzauflage eines Reit- oder Transporttieres, umfassend einen rechten mehrschenkligen Ansatz (40) mit einem ersten Schenkelabschnitt (41), einem zweiten Schenkelabschnitt (42) und einem dritten Schenkelabschnitt (43) und einen linken mehrschenkligen Ansatz (50) mit einem ersten Schenkelabschnitt (51), einem zweiten Schenkelabschnitt (52) und einem dritten Schenkelabschnitt (53), wobei zwischen zwei benachbarten Schenkelabschnitten (41, 42, 43, 51, 52, 53) jeweils eine Schwenkeinrichtung (61, 62, 63, 64) mit einer Schwenkachse (610, 620, 630, 640) ausgebildet ist, um die zwei benachbarte Schenkelabschnitte (41, 42, 43, 51, 52, 53) im Wesentlichen innerhalb einer Schwenkebene (300), welche die Schwenkachse (610, 620, 630, 640) im Wesentlichen vertikal durchdringt, gegeneinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102012109382-B4 (DE)
Title: Klapptisch
Inventor: WEGENER FRITZ
IPC: A47B5/00
Filed: 2012-10-02
Granted: 2022-01-27
Abstract: Klapptisch (2) für einen Innenraum eines wasser-, luft- oder landgebundenen Fahrzeugs, umfassend eine Tischplatte (10), welche über eine Mechanik an einen Träger angebunden und mittels der Mechanik reversibel aus einer Staustellung in eine Nutzstellung klappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Mechanik mindestens eine Verstelleinheit umfasst, welche ein Getriebe (20) und einen Schlitten (12) umfasst, welcher an einer Führungsschiene (14) geführt ist und das Getriebe (20) eine Zahnradanordnung, eine Zahnstange (26) und ein Zahnsegment (18) umfasst, welches an der Tischplatte (10) angeordnet ist und mit der Zahnradanordnung in Wirkverbindung steht, welche ferner mit der Zahnstange (26) in Wirkverbindung steht.
Patent DE-102012206677-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kurbelgehäuses eines Verbrennungsmotors
Inventor: WAGENER WOLFRAM
IPC: F02F7/00
Filed: 2012-04-24
Granted: 2020-08-20
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Kurbelgehäuses eines Verbrennungsmotors, welcher mindestens einen Zylinder aufweist, wobei• das Kurbelgehäuse gegossen wird,• eine Vertiefungen und/oder Hinterschneidungen aufweisende Oberfläche des mindestens einen Zylinders erzeugt wird, und• die Oberfläche des mindestens einen Zylinders in einem Beschichtungsverfahren mit einer Laufflächenbeschichtung beschichtet wird, wobei die Vertiefungen und/oder Hinterschneidungen mit Beschichtungsmaterial befüllt werden und einen Haftgrund für die Beschichtung bilden,dadurch gekennzeichnet, dassbeim Gießen des Kurbelgehäuses ein Kern (1) verwendet wird, welcher eine in Bezug auf die Vertiefungen und/oder Hinterschneidungen komplementäre, profilierte Oberflächenstruktur (1a) aufweist, so dass die Vertiefungen und/oder Hinterschneidungen unmittelbar beim Gießen entstehen undnach dem Gießen des Kurbelgehäuses der Kern (1) aus dem entstandenen Zylinder entfernt wird und dass anschließend die Oberfläche des Zylinders nachbearbeitet wird, so dass vorgegebene Durchmesser- und Lagetoleranzen eingehalten werden.
Patent DE-102012208207-B4 (DE)
Title: Masseleiter-Verbindungssystem
Inventor: SALLER ROBERT
IPC: H01R4/66
Filed: 2012-05-16
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verbindungsmechanismus für einen Masseleiter mit einem Gehäuse (1), mit:einem Gehäuse (1),einem Masseleiter (4, 11) mit einem mit dem Gehäuse verbindbaren Kontaktelement (5), insbesondere einem Kabelschuh oder einer Hülse (2"), wobei der Masseleiter (4, 11) in eine Ausnehmung (2) des Gehäuses (1) eingeführt ist und form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Gehäuse (1) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dassder Masseleiter (4) über ein an dem Gehäuse (1) verschweißtes Plättchen (7) an einer Innenseite des Gehäuses angebunden ist, wobei das Plättchen (7) aus Kupfer besteht
Patent DE-102013009846-B4 (DE)
Title: Einstellmechanismaus für einen Fahrzeugsitz und Automobilsitz umfassend einen solchen Einstellmechanismus
Inventor: FOLLIOT DOMINIQUE
IPC: F16H55/06
Filed: 2013-06-12
Granted: 2015-02-12
Abstract: Einstellmechanismus (6) für einen Fahrzeugsitz umfassend:  – ein Getriebegehäuse (9),  – ein Exzenterelement (15), angetrieben vermittels eines Antriebsorgans (8),  – ein Exzenterzahnrad (16), drehbar montiert an dem Exzenterelement,  – ein Abtriebselement (18), ausgestattet mit einem Innenzahnkranz (17), welcher mit dem Exzenterzahnrad durch partiellen Eingriff der Zähne zusammenwirkt,  – ein Schiebestück (19), ausgestattet mit ersten (20) und zweiten (21) Längsführungen, wobei das Schiebestück funktionell mit dem Exzenterzahnrad zusammen wirkt, vermittels der ersten Längsführung, und wobei das Schiebestück funktionell zusammenwirkt mit dem Getriebegehäuse vermittels der zweiten Längsführung,  wobei das Material der zweiten Längsführung eine geringere Härte aufweist, als die Härte des Materials des Exzenterzahnrads.
Patent DE-102013015066-B4 (DE)
Title: Elektrische Sattelbremse mit Parkfunktion
Inventor: PARK JOONG GWUN
IPC: F16D65/28
Filed: 2013-09-09
Granted: 2017-07-13
Abstract: Elektrische Sattelbremse mit einer Parkbremsfunktion, aufweisend: ein Sattelmodul (100) aufweisend ein Paar von Klotzplatten (111, 112), die auf beiden Seiten einer Scheibe (D) angeordnet sind, um Druck zum Durchführen des Bremsens auf die Scheibe (D) auszuüben, ein Sattelgehäuse (120), das mit einem Zylinder (121) versehen ist, in welchem ein Kolben (124) vorwärts und rückwärts bewegbar installiert ist, um Druck auf die Klotzplatten (111, 112) auszuüben, und eine Spindeleinheit (130), die mit einer Mutter (134), die in einem hinteren Bereich des Zylinders (121) installiert ist, um durch Umwandeln einer Drehbewegung in eine geradlinige Bewegung an dem Sattelgehäuse (120) Druck auf den Kolben (124) auszuüben, um eine Drehbewegung in eine geradlinige Bewegung umzuwandeln, und mit einer mit der Mutter (134) gekoppelten Schraube (132) versehen ist; ein Betätigungsteil-Modul (200) aufweisend einen Motor (220) zum Erzeugen einer Bremskraft zur Durchführung einer Betriebsbremsfunktion und einer Parkbremsfunktion, und eine Getriebeanordnung; und ein Selbstverriegelungsmodul (300) für die Getriebeanordnung zum Übertragen von Drehenergie durch Verbinden eines letzten Ausgangszahnrads (234) des Getriebes mit der Schraube (132), wobei das Selbstverriegelungsmodul (300) aufweist: einen ersten Verbinder (310), der an einem hinteren Bereich der Schraube installiert (132) ist, um sich zusammen mit der Schraube (132) zu drehen; einen zweiten Verbinder (320), der an der Mitte des letzten Ausgangszahnrads (234) installiert ist, um sich zusammen mit dem letzten Ausgangszahnrad (234) zu drehen; und eine Torsionsfeder (330), deren eines Ende mit dem ersten Verbinder (310) verbunden ist und deren anderes Ende mit dem zweiten Verbinder (320) verbunden ist, um die Drehenergie zu übertragen, wobei die Torsionsfeder (330) elastisch verformt wird gemäß einer Last von einem Zeitpunkt an, zu dem die durch den Kolben (124) gedrückten Klotzplatten (111, 112) beginnen, die Scheibe (D) zu berühren, um eine Drehung der Scheibe (D) zu beschränken, dadurch gekennzeichnet, dass die Getriebeanordnung mit mehreren Zahnrädern ausgestaltet ist, um eine Drehgeschwindigkeit des Motors (220) herabzusetzen, wobei das Selbstverriegelungsmodul (300) in einem Aufnahmebereich (125) angeordnet ist, der von dem hinteren Bereich des Zylinders (121) vorsteht, um eine offene ...
Patent DE-102013105540-B4 (DE)
Title: Sitzmöbel
Inventor: KRECH THOMAS
IPC: A47C7/14
Filed: 2013-05-29
Granted: 2015-12-03
Abstract: Ein mit zumindest einem Federelement (8) ausgestattetes Sitzmöbel (1), insbesondere ein Sessel oder ein Stuhl, mit einer schwenkbeweglich angeordneten Sitzfläche (2), die mit einem Gestell (9) mittels eines Gelenkes (6) um eine im Wesentlichen horizontale Achse entgegen der Rückstellkraft des Federelementes (8) auslenkbar ausgeführt ist, wobei das Federelement (8) an einer Aufnahme (12) als Widerlager angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (12) mit unterschiedlichen horizontalen Abständen gegenüber der Schwenkachse in unterschiedlich beabstandeten Positionen festlegbar ist, indem die Aufnahme (12) an einer Schiebeführung translatorisch beweglich ist.
Patent DE-102013111589-B4 (DE)
Title: Kraftstoffverdampfer
Inventor: ELLER MARTIN
IPC: F01N3/36
Filed: 2013-10-21
Granted: 2016-09-22
Abstract: Kraftstoffverdampfer mit einem Gehäuse (1), das eine Einlassöffnung mit einem Innengewinde aufweist, einem Einlassrohr (2), das in der Einlassöffnung sitzt, wobei das Einlassrohr (2) einen hinterschnittenen Kopf (5) aufweist, das Einlassrohr (2) durch eine Hülse (4) hindurchragt, deren Innendurchmesser kleiner als der Außendurchmesser des Kopfes (5) ist, die Hülse (4) ein Außengewinde aufweist, mit dem sie in die Einlassöffnung des Gehäuses (1) eingeschraubt ist, und die Hülse (4) und das Gehäuse (1) aus Werkstoffen mit unterschiedlichen thermischen Ausdehnungskoeffizienten bestehen, indem das Gehäuse (1) aus Austenitstahl oder Ferritstahl ist, wobei die Hülse (4) aus Ferritstahl ist, wenn das Gehäuse (1) aus Austenitstahl ist, oder die Hülse (4) aus Austenitstahl ist, wenn das Gehäuse (1) aus Ferritstahl ist.
Patent DE-102013202076-B4 (DE)
Title: Stützvorrichtung mit Montageeinheit
Inventor: WEBER ELMAR
IPC: B60S9/02
Filed: 2013-02-08
Granted: 2016-07-28
Abstract: Stützvorrichtung (20) für Sattelanhänger, mit einer Montageeinheit (40), wobei sich die Stützvorrichtung (20) entlang einer Längsrichtung (L) erstreckt, und wobei die Montageeinheit (40) ausgelegt ist, die Stützvorrichtung (20) quer zur Längsrichtung (L) durch einen Form- und Kraftschluss festzulegen und an einem weiteren Element (10) des Sattelanhängers, anzuordnen, wobei die Montageeinheit (40) einen Montagebereich (42) und einen Anordnungsbereich (44) umfasst, und wobei durch ein Zusammenwirken des Anordnungsbereichs (44) mit dem Montagebereich (42) der Kraftschluss aufgebaut wird, wobei der Anordnungsbereich (44) die Stützvorrichtung (20) zumindest teilweise umfasst oder umschließt.
Patent DE-102013205071-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs und Linearwälzlager mit einer Schaltvorrichtung
Inventor: KAUFNER BENJAMIN
IPC: G01B7/02
Filed: 2013-03-22
Granted: 2019-08-01
Abstract: Schaltvorrichtung (1) für ein Zahnräderwechselgetriebe eines Kraftfahrzeugs, umfassend ein in einem Gehäuseelement (2) axial verschiebbares Schaltelement (3), wobei das Schaltelement (3) mit einer Sensorik (4, 5, 6) zur Erfassung der axialen Position (x) des Schaltelements (3) im Gehäuseelement (2) versehen ist, wobei die Sensorik (4, 5, 6) umfasst:
 ein erstes Magnetelement (4), das an einer ersten axialen Position (x 1 ) des Gehäuseelements (2) ortsfest angeordnet ist,
 ein zweites Magnetelement (5), das an einer zweiten axialen Position (x 2 ) des Gehäuseelements (2) ortsfest angeordnet ist, und
 ein Sensorelement (6), das an dem Schaltelement (3) befestigt ist und zur Detektion der Richtung (T) eines Magnetfeldes ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Magnetelemente (4, 5) hinsichtlich des von ihnen erzeugten Magnetfeldes gegensinnig zueinander angeordnet und derartig hintereinander angeordnet sind, dass die Magnetfeldrichtung proportional zur axialen Position des Schaltelements (3) ist.
Patent DE-102013214223-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Fässern an einer Palette
Inventor: STRAUCH ALEXANDER
IPC: B65D19/44
Filed: 2013-07-19
Granted: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung von Fässern (1) an einer Palette (2), mit einem an der Palette (2) befestigbaren, stabförmigen Befestigungselement (3) und einem mit dem Befestigungselement (3) zusammenwirkenden und auf die Fässer (1) auflegbaren Halteelement (4) zum Eingriff mit den Fässern (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (3) als Schraube mit einem am mit dem Halteelement (4) zusammenwirkenden Ende ausgebildeten Schraubenkopf (6) und mit einem selbstschneidenden Gewinde (5) am anderen Ende der Schraube zur unmittelbaren Befestigung an der Palette (2) durch Einschrauben der Schraube in die Palette (2) ausgebildet ist.