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Patent DE-102016112133-A1 (DE)
Title: Verfahren zum redundanten Überwachen einer Lage eines beweglich gelagerten außenwirksamen Elements einer Vorrichtung und Vorrichtung
Inventor: SHRAIKI MARIO
IPC: G02B26/08
Filed: 2016-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum redundanten Überwachen einer Lage eines beweglich gelagerten außenwirksamen Elements (18) einer Vorrichtung (10), wobei die Lage des außenwirksamen Elements (18) durch eine Verstelleinrichtung der Vorrichtung (10) veränderbar ist. Eine von der Verstelleinrichtung unabhängige Leuchteinrichtung (14) beaufschlagt das außenwirksame Element (18) mit einem Lichtstrahl (26) und der Lichtstrahl (26) wird an dem außenwirksamen Element (18) reflektiert und/oder gebrochen (S1). Es erfolgt das Erfassen einer Strahlungsleistung eines Streulichts (28) des Lichtstrahls (26) mittels mindestens einer Sensoreinrichtung (30, S2) der Vorrichtung (10), und das Ermitteln der Lage des außenwirksamen Elements (18) durch eine Auswerte- und Ermittlungseinrichtung (32) anhand der erfassten Strahlungsleistung und anhand einer relativen räumlichen Position der Sensoreinrichtung (30) in der Vorrichtung (10, S3). Die Erfindung betrifft ebenfalls eine entsprechende Vorrichtung (10), die beispielsweise als Vorrichtung zum Durchführen einer chirurgischen Behandlung eines Auges oder als Galvanometerscanner ausgestaltet sein kann.
Patent DE-102016112258-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatisierten Herstellen von Glasbaugruppen
Inventor: VOIGTLÄNDER JENS
IPC: C03B23/207
Filed: 2016-07-05
Abstract: Ein Verfahren zum automatisierten Herstellen von Glasbaugruppen, welche jeweils ein Außenrohr und ein innerhalb des Außenrohrs verlaufendes Innenrohr aufweisen, wobei das Innenrohr und das Außenrohr koaxial angeordnet sind, und wobei ein Ende des Innenrohrs mit einer Rohrwandung des Außenrohrs stoffschlüssig verbunden, insbesondere verschmolzen, ist, umfasst die Schritte: – Erzeugen eines Glaskörpers umfassend ein äußeres Rohr und zwei innerhalb des äußeren Rohrs angeordnete, koaxial zu einer Rotationsachse des äußeren Rohrs hintereinander angeordneten Innenrohren, wobei die Innenrohre an ihrem dem jeweils anderen Innenrohr zugewandten Ende stoffschlüssig mit dem äußeren Rohr verbunden, insbesondere mit diesem verschmolzen werden, – Teilen des Glaskörpers in zwei getrennte Glasbaugruppen, wobei das Verfahren mittels einer automatischen Steuerung durchgeführt wird.
Patent DE-102016113065-A1 (DE)
Title: Gestrick
Inventor: RICHTER KLAUS
IPC: D04B1/24
Filed: 2016-07-15
Abstract: Ein Gestrick aus einem oder mehreren Garnen, von denen wenigstens ein Garn eine für die Übertragung elektrischer Signale ausreichende elektrische Leitfähigkeit aufweist, enthaltend einen Taster zum Erzeugen eines elektrischen Steuersignals zur Steuerung eines Aktors oder Verbrauchers, ist dadurch gekennzeichnet, dass der Taster gestrickt ist, und das Garn mit der für die Übertragung elektrischer Signale ausreichenden elektrischen Leitfähigkeit Fasern aus einem nicht-metallischen, elektrisch leitenden Polymer enthält.
Patent DE-102016114659-A1 (DE)
Title: Bedienungshilfe für eine selbsttätige Feststellbremse von einem Transportwagen, insbesondere von einem Gepäcktransportwagen oder einem Personentransportwagen
Inventor: PLEUSER REMO
IPC: B62B5/04
Filed: 2016-08-08
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Bedienungshilfe 1 für eine selbsttätige Feststellbremse 6 von einem Transportwagen 8, insbesondere von einem Gepäcktransportwagen oder einem Personentransportwagen, umfassend:  – Mittel zur Befestigung 2 der Bedienungshilfe 1 an einer Griffstange 7 des Transportwagens 8;  – wenigstens eine Aufnahme 3 für einen Betätigungshebel 5 der selbsttätigen Feststellbremse 6; und  – ein Bedienungselement 4 zum Halten der Bedienungshilfe 1 in einem betätigten Zustand;  wobei in dem betätigten Zustand der Bedienungshilfe 1 der Betätigungshebel 5 der selbsttätigen Feststellbremse 6 derart in der Aufnahme 3 gehalten wird, dass die selbsttätige Feststellbremse 6 im gelösten Zustand ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienungshilfe 1 selbstständig einen unbetätigten Zustand einnimmt, wenn keine Kraft auf das Bedienungselement 4 ausgeübt wird, wobei in dem unbetätigten Zustand der Bedienungshilfe 1 der Betätigungshebel 5 der selbsttätigen Feststellbremse 6 nicht in der Aufnahme 3 gehalten wird.
Patent DE-102016115406-A1 (DE)
Title: Werkzeug zum Auftragen und Verstreichen von Baustoffen
Inventor: LARISCH THOMAS
IPC: E04F21/16
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug zum Auftragen und Verstreichen von Baustoffen, wie zum Beispiel Ausgleichsmasse, Spachtelmasse oder Klebstoff auf ebenen Untergründen. Das Werkzeug weist dazu üblicherweise einen eine Abziehklinge aufnehmenden Klingenhalter auf, an dem zum Führen des Werkzeugs ein Griff, oder zum stehenden Arbeiten eine Stielaufnahme angeordnet ist. Das Gewährleisten einer gleichbleibenden Schichtdicke des zu verarbeitenden Baustoffs über am Klingenhalter angeordnete, verstellbare und auf dem ebenen Untergrund aufzusetzende Nivellierstifte. Zum gegen Verschwenken gesicherten Festspannen der Nivellierstifte werden diese erfindungsgemäß in klammerförmigen und auf einen üblichen Klingenträger aufsteckbaren Nivellierstifthaltern aufgenommen.
Patent DE-102016116302-A1 (DE)
Title: Empfänger zur Kommunikation mittels sichtbarem Licht, mobiles Objekt, und System zur Kommunikation mittels sichtbarem Licht
Inventor: IKEHARA MASAAKI
IPC: G08C23/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Ein Empfänger (2) zur Kommunikation mittels sichtbarem Licht, der an ein mobiles Objekt (4) anzubringen ist, beinhaltet eine Lichtempfangsvorrichtung (10), die ein Lichtsignal zur Kommunikation mittels sichtbarem Licht empfängt, wobei das Lichtsignal vorbestimmte Information enthält; und eine Linsenkomponente (20), die über der Lichtempfangsvorrichtung (10) angeordnet ist. Die Linsenkomponente (20) weist einen Richtungswinkel auf einer ersten Ebene (XZ Ebene) und einen zweiten Richtungswinkel auf einer zweiten Ebene (YZ Ebene), die senkrecht zur ersten Ebene ist, auf. Der erste Richtungswinkel ist enger als der zweite Richtungswinkel.
Patent DE-102016117300-A1 (DE)
Title: Ungleichmäßiger-Hubraum-Verbrennungsmotor-Steuersystem mit unterschiedlichen Steuerungsmodi basierend auf einem Ladezustand einer Batterie und Verfahren zum Steuern eines Ungleichmäßiger-Hubraum-Verbrennungsmotors mit unterschiedlichen Steuerungsmodi basierend auf einem Ladezustand einer Batterie
Inventor: EO JEONG SOO
IPC: B60W30/20
Filed: 2016-09-14
Abstract: Ein Ungleichmäßiger-Hubraum-Verbrennungsmotor-Steuersystem mit unterschiedlichen Steuerungsmodi basierend auf einem Ladezustand (SOC) einer Batterie (140), wobei das System aufweist: einen Ungleichmäßiger-Hubraum-Verbrennungsmotor (110), der eine Mehrzahl von Zylindern aufweist, wobei die Zylinder wenigstens zwei Größen von Zylindern, die unterschiedliche Hubräume haben, aufweisen, einen Elektromotor (120), welcher mit einer Antriebswelle des Verbrennungsmotors (110) verbunden ist, eine Batterie (140) zum Versorgen eines Elektromotors (120) mit elektrischer Energie, und eine Elektromotorsteuereinrichtung (150) zum Steuern des Elektromotors (120), wobei die Elektromotorsteuereinrichtung (150) den Elektromotor (120) steuert, um eine Drehmomentdifferenz aufgrund unterschiedlicher Hubräume der Zylinder zu kompensieren, so dass eine Summe des Verbrennungsmotordrehmoments und des Elektromotordrehmoments im Verbrennungstakt jedes Zylinders gleichmäßig ist, und die Elektromotorsteuereinrichtung (150) basierend auf dem SOC der Batterie (140) einen Ladeabsicht-Modus oder einen Entladeabsicht-Modus aufweist.
Patent DE-102016120517-A1 (DE)
Title: Auswahl eines im Fahrweg befindlichen Ziels während eines Fahrspulwechsels
Inventor: NATH NITENDRA
IPC: B60W30/12
Filed: 2016-10-27
Abstract: Eine Rechnervorrichtung für ein Trägerfahrzeug umfasst ein Datenspeichermedium und eine Verarbeitungsvorrichtung. Die Rechnervorrichtung ist so programmiert, dass sie einen Trägerfahrzeugfahrspurwechsel von einer ersten Fahrspur auf eine zweite Fahrspur detektiert, das aktuelle Zielfahrzeug in der ersten Fahrspur ignoriert, bevor das Trägerfahrzeug den Fahrspurwechsel abschließt, und ein Fahrzeug in der zweiten Fahrspur als neues Zielfahrzeug auswählt, bevor das Trägerfahrzeug den Fahrspurwechsel abschließt.
Patent DE-102016121832-A1 (DE)
Title: Rastverbindungssystem
Inventor: MICHEEL JENS
IPC: F24C15/08
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rastverbindungssystem mit einem Bauteil (2), welches über eine Rastverbindung in Ausschnitte (11, 12) von mindestens zwei Wandteilen (1, 10) mit unterschiedlichen Wandstärken gehalten und befestigt werden kann, wobei das Bauteil (2) ein oder mehrere Rastelemente (24) aufweist, die beim Einsetzen des Bauteils (2) hinter der Wand des jeweiligen Wandteils (1) einrasten.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bauteil (2) mindestens ein federelastisch ausgebildetes Rastelement (24) aufweist,dass an dem Rastelement (24) zwei oder mehrere Rastanschläge (26, 27) für die Verrastung des Bauteils (2) hinter den Wandteilen (1, 10) angeordnet sind, wobei die Rastanschläge (26, 27) in einem unterschiedlichen Abständen zu den Wandteilen (1, 10) positioniert sind.Durch diese Ausgestaltungsform lässt sich ein für unterschiedliche Nutzungszwecke vorgesehenes Bauteil (2) aus Kunststoff insbesondere in einer Blechwand eines Haushaltsgerätes per Rastverbindung befestigen. Dabei sind die zusammenwirkenden Rastmittel so gestaltet, dass das gleiche Bauteil für den Einsatz in unterschiedlich dicken Gerätewänden einsetzbar ist.
Patent DE-102016201037-A1 (DE)
Title: Fahrwerkkomponente
Inventor: MEINDL SEBASTIAN
IPC: B62D7/16
Filed: 2016-01-26
Abstract: Fahrwerkkomponente mit einem ein sich in einer axialen Richtung (9) erstreckendes Lagerauge (7) umfassenden Verbindungsbauteil (2) und einem in das Lagerauge (7) eingepressten und dadurch kraftschlüssig mit dem Verbindungsbauteil (2) verbundenen Gelenkbauteil (3), wobei die beiden Bauteile (2, 3) zusätzlich mittels eines Klebstoffs miteinander verklebt sind, der in einen innerhalb des Lagerauges (7) zwischen den Bauteilen (2, 3) vorgesehenen und axial beidseitig durch wenigstens eines der Bauteile (2) begrenzten Klebstoffverteilungskanal (11) eingebracht ist.
Patent DE-102016201564-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines reflektiven optischen Elements und reflektives optisches Element
Inventor: ENKISCH HARTMUT
IPC: G02B5/09
Filed: 2016-02-02
Abstract: Zur Erhöhung der Reflektivität von aus mindestens zwei Obereinheiten zusammengesetzten reflektiven optischen Element für den extrem ultravioletten Wellenlängenbereich, bei denen jede Obereinheit (B1–B5) eine Vielzahl von Untereinheiten aufweist, beispielsweise reflektive optische Elemente in Form von Spiegelarrays, wird ein Verfahren zu deren Herstellung vorgeschlagen mit den Schritten: – Bestimmen von über die Fläche jeder Obereinheit (B1–B5) im Betrieb auftretenden Einfallswinkeln und Einfallswinkelbandbreiten; – Aufbringen einer reflektiven Beschichtung auf jeder Obereinheit (B1–B5), die an die jeweils über ihre Fläche bestimmten Einfallswinkel und Einfallswinkelbandbreiten angepasst ist. Dies eignet sich insbesondere zur Herstellung von reflektiven optischen Elementen, die als Feldfacettenspiegel, beispielsweise in Form von mikroelektromechanischen Spiegelarrays, für eine EUV-Lithographievorrichtung ausgebildet sind.
Patent DE-102016201719-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung
Inventor: SAUER SIMON
IPC: F16H63/02
Filed: 2016-02-04
Abstract: In einer Schaltvorrichtung (1) für ein mehrstufiges Schaltgetriebe (34, 44) ist eine Schaltwelle (2) drehfest und axial verschiebbar koaxial innerhalb einer als Hohlwelle ausgebildeten Sperrwelle (3) angeordnet. Die Schaltwelle (2) weist in ihrem Inneren eine eine manuell auf die Schaltwelle (2) ausgeübte Handschaltkraft verstärkende Servounterstützungseinrichtung (56) auf.
Patent DE-102016203753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Produkten unter wechselnden Lastbedingungen
Inventor: KOLBE BÄRBEL
IPC: C01C1/04
Filed: 2016-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Synthese eines Produktgases aus einem ersten Eduktgas und einem zweiten Eduktgas, wobei Produktgas ausgeschleust und nicht umgesetztes Eduktgas im Kreislauf geführt wird, und wobei der Volumenstrom des ersten Eduktgases, des zweitem Eduktgas und/oder des ausgeschleusten Produktgases während des Verfahrens variiert wird. Auf diese Weise kann die pro Zeiteinheit gebildete Menge an Produktgas vorübergehend gedrosselt (Teillast-Betrieb) oder dessen Synthese vorübergehend vollständig eingestellt werden (Stand-by-Betrieb), ohne dass die Anlage, auf der das Verfahren durchgeführt wird, vollständig heruntergefahren werden muss. So können temporäre Engpässe bei der Verfügbarkeit von Energie bzw. von Eduktgas überbrückt werden. Das Verfahren kann kurzfristig wieder auf optimierte Synthesebedingungen hochgefahren werden (Volllast-Betrieb), wenn die Verfügbarkeit von Energie bzw. von Eduktgas wieder hergestellt ist. Die beiden Eduktgase können beispielsweise Wasserstoff und Stickstoff, das Produktgas kann Ammoniak sein.
Patent DE-102016205102-A1 (DE)
Title: Ventil, insbesondere Saugventil, in einer Hochdruckpumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems
Inventor: LANGENBACH CHRISTIAN
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-03-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Saugventil, in einer Hochdruck pumpe eines Kraftstoffeinspritzsystems, insbesondere eines Common-Rail-Ein spritzsystems, umfassend einen Magnetaktor (22), der eine Magnetspule (6), einen hubbeweglichen Magnetanker (10) und einen Polkern (20) aufweist, wobei der Magnetanker (10) und der Polkern (20) zusammen einen Arbeitsluftspalt (28) begrenzen und der Magnetanker (10) zumindest mittelbar am Polkern (20) zur Anlage kommen kann, wobei das Ventil des weiteren ein Ventilelement (14) aufweist, das zwischen einer Öffnungsstellung und einer Schließstellung beweglich ist und das mit dem Magnetanker (10) zumindest mittelbar in mechanischem Kontakt steht. Erfindungsgemäß wird im Bereich der Anlage des Magnetankers (10) an den Polkern (20) ein im Magnetanker (10) angeordneter separater Magnetankereinsatz (8) und/oder ein im Polkern (20) angeordneter separater Polkern-Einsatz (24) vorgesehen, um eine Trennung der mechanischen und magnetischen Kräfte zu erreichen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Hochdruckpumpe mit einem solchen Saugventil.
Patent DE-102016207586-A1 (DE)
Title: Elektrische Antriebseinheit, sowie Befestigungsflansch zum Befestigen der Antriebseinheit an eine Baugruppe
Inventor: MEYER CHRISTIAN
IPC: H02K5/26
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungsflansch (12) zur Befestigung einer elektrischen Antriebseinheit (10) an einer Baugruppe (40) – insbesondere eines Kraftfahrzeugs – umfassend: – einen in einer radialen Erstreckungsebene (3) flächigen Grundkörper (22) mit einer zentralen Ausnehmung (25) zur Aufnahme der Antriebseinheit (10) – in der Erstreckungsebene (3) radial nach außen abstehenden Haltebereiche (26) mit Bohrungen (23) zum Einfügen von Befestigungselementen (24) – und mindestens ein axial abstehendes Positionierelement (60), das bei der Montage der Antriebseinheit (10) an die Baugruppe (40) die Antriebseinheit (10) exakt positioniert und deren Verschieben oder Verkippen in Radialrichtung (3) verhindert. Des Weiteren ist auch die an der Baugruppe (40) befestigte Antriebseinheit (10) und ein Verfahren zur Herstellung des Befestigungsflansches (12) von der Erfindung mit umfasst.
Patent DE-102016209577-A1 (DE)
Title: Leistungsmodul
Inventor: STEGMEIER STEFAN
IPC: H01L23/10
Filed: 2016-06-01
Abstract: Das Leistungsmodul ist mit einem Gehäuse mit einem Gehäuseteil, einem Gehäusedeckel und einem Dichtmittel, welches in eine den Gehäuseteil und den Gehäusedeckel miteinander dichtenden Dichtposition druckbeaufschlagbar ist, gebildet.
Patent DE-102016210847-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines SCR-Systems
Inventor: GIESELER MARC TIMO
IPC: G01K7/16
Filed: 2016-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines SCR-Systems mit einem Dosiermodul und einem Fördermodul. Dabei sind eine Förderpumpe und eine Rückförderpumpe des Fördermoduls über eine gemeinsame elektrische Zuleitung mit einem Steuergerät des SCR-Systems oder eines Verbrennungsmotors verbunden. Die Temperatur der Förderpumpe wird dabei aus der Stromstärke eines an die Förderpumpe angelegten Stroms abgeleitet. Anhand des angelegten Stroms wird ein Widerstand ermittelt und mit einem im Steuergerät hinterlegten Referenzwiderstand verglichen. Um eine verbesserte Berechnung der Temperatur an der Förderpumpe zu ermöglichen, wird ein Spannungsabfall an der Förderpumpe berücksichtigt, wenn zeitgleich mit der Förderpumpe die Rückförderpumpe betrieben wird und dieser zeitgleiche Betrieb zu einem Spannungsabfall an der Förderpumpe führt. Dabei wird ein Spannungsoffset verursacht durch einen Spannungsabfall an der Förderpumpe aufgrund der elektrischen Stromstärke durch die Rückförderpumpe sowie des Leitungswiderstandes berechnet und die errechnete Temperatur an der Förderpumpe mit einem Korrekturfaktor beaufschlagt, um eine verbesserte Berechnung der Temperatur an der Förderpumpe zu ermöglichen.
Patent DE-102016212032-A1 (DE)
Title: Halbleitermodul
Inventor: INABA TETSUYA
IPC: H01L23/48
Filed: 2016-07-01
Abstract: In einem Halbleitermodul sind zweite Halbleiter-Chips (Dioden) näher an einem laminierten Substrat als erste Halbleiter-Chips (MOSFET) angeordnet. Wenn ein Steuersignal, das den Gate-Elektroden der ersten Halbleiter-Chips (MOSFET) zugeführt wird, ausgeschaltet wird, fließt elektrischer Strom, der durch eine Spannung von den Source-Anschlüssen zu einer Drain-Platte erzeugt wird, hauptsächlich durch die zweiten Halbleiter-Chips (Dioden).
Patent DE-102016219491-A1 (DE)
Title: Spuleneinheit zum induktiven Laden eines Fahrzeuges
Inventor: KRAMMER JOSEF
IPC: H01F38/14
Filed: 2016-10-07
Abstract: Eine Spuleneinheit (1) zum induktiven Laden eines Fahrzeuges, umfasst eine Spule (3), wobei die Spule (3) mehrere Wicklungen von mindestens zwei elektrischen Leitungen (5, 7) umfasst. Die elektrischen Leitungen (5, 7) sind parallel geschaltet. Jede der elektrischen Leitungen (5, 7) weist jeweils einen Wicklungsteil (10) auf, in dem die Wicklungen ausgebildet sind und einen Zusatzteil (15), in dem eine Zusatzinduktivitätseinheit (LS) angeordnet ist mit einer vorgegeben elektrischen Induktivität.
Patent DE-102016220880-A1 (DE)
Title: Kopfstützenanordnung mit ersten und zweiten verschwenkbaren Hebelelementen für die Verstellung eines Kopfstützenkörpers
Inventor: TERRAZ GÉRALD
IPC: B60N2/80
Filed: 2016-10-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz, mit einer Verstellvorrichtung (1) für die Verstellung eines oberhalb einer Rückenlehne (R) des Fahrzeugsitzes positionierbaren Kopfstützenkörpers (K) einer Kopfstütze des Fahrzeugsitzes.Erfindungsgemäß umfasst die Verstellvorrichtung (1) wenigstens ein erstes Hebelelement (12) und ein zweites Hebelelement (13), die zur Verstellung des Kopfstützenkörpers (K) um verschiedene Achsen (G1, G2) an einem der Rückenlehne (R) zuzuordnenden Träger (11) schwenkbar gelagert und während eines Schwenkens um die verschiedenen Achsen (G1, G2) relativ zueinander verlagerbar sind.
Patent DE-102016220973-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einem Innenraum und einer Innenraumbeleuchtung
Inventor: DINTER LARS
IPC: F25D27/00
Filed: 2016-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1, 51), das einen von zwei Seitenwänden (13, 63) und einer Rückwand (15, 65) des Haushaltsgerätes (1, 51) begrenzten Innenraum (4, 54) und wenigstens einen Luftkanal (10, 70) mit wenigstens einer Kanalöffnung (11, 71) aufweist. Der Luftkanal (10, 70) ist mit der Kanalöffnung (11, 71) mit dem Innenraum (4, 54) verbunden ist, sodass über diese Luft in den Innenraum (4, 54) zu strömen vermag. Das Haushaltsgerät (1, 51) umfasst eine, wenigstens ein Leuchtmittel umfassende Innenraumbeleuchtung (16), die einen im Bereich der Kanalöffnung (11, 71) innerhalb des Luftkanals (10, 70) angeordneten Bestandteil (18, 19) aufweist, der eingerichtet ist, über die Kanalöffnung (11, 71) Licht (17) in den kühlbaren Innenraum (4, 54) abzugeben. Die Kanalöffnung (11, 71) ist durch die Rückwand (15, 65) und einer der Rückwand (15, 65) zugewandten Kante (13b, 63b) einer der Seitenwände (13, 63) gebildet.
Patent DE-102016221607-A1 (DE)
Title: Lenksystem für ein Fahrzeug, Arretiervorrichtung und Fahrzeug
Inventor: ROMEIKE UWE
IPC: B62D1/184
Filed: 2016-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenksystem (10) für ein Fahrzeug (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, aufweisend einen Lenkblock (100) zum Lenken des Fahrzeugs (1), eine Lenkblockaufnahme (200) zum Aufnehmen des Lenkblocks (100) sowie eine Arretiervorrichtung (300) zum Arretieren und Freigeben des Lenkblocks (100) in der Lenkblockaufnahme (200) des Fahrzeugs (1), wobei die Arretiervorrichtung (300) einen Stellkörper (310) aufweist, der in eine Arretierposition (P1) verstellbar ist, in welcher der Lenkblock (100) mit der Lenkblockaufnahme (200) zumindest abschnittsweise fest verbunden ist, und in eine Freigabeposition (P2) verstellbar ist, in welcher der Lenkblock (100) relativ zur Lenkblockaufnahme (200) bewegbar ist, und wobei in der Lenkblockaufnahme (200) ein Sollbruchanschlag (210), zum Anschlagen an einen ersten Gegen-Anschlag (121) des Lenkblocks (100), als Wegbegrenzung, für eine Längsverstellung des Lenkblocks (100) in der Lenkblockaufnahme (200) in Richtung der Lenkblockaufnahme (200), ausgestaltet ist, wobei das Lenksystem (10) einen verstellbaren Anschlagabschnitt (311), zum Anschlagen an einen zweiten Gegen-Anschlag (122) des Lenkblocks (100), als Wegbegrenzung, für eine Längsverstellung des Lenkblocks (100) in der Lenkblockaufnahme (200) in Richtung der Lenkblockaufnahme (200) in der Freigabeposition (P2) des Stellkörpers (310), aufweist, wobei in der Freigabeposition (P2) ein Abstand zwischen dem Anschlagabschnitt (311) und dem zweiten Gegen-Anschlag (122) kürzer als ein Abstand zwischen dem Sollbruchanschlag (210) und dem ersten Gegen-Anschlag (121) ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Arretiervorrichtung (300) zur Verwendung in dem Lenksystem (10) sowie ein Fahrzeug (1) mit dem Lenksystem (10).
Patent DE-102016223023-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsverdampfer mit einer Heizvorrichtung und einer offenporösen metallischen Struktur
Inventor: QUADBECK PETER
IPC: B01D1/22
Filed: 2016-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Flüssigkeitsverdampfer mit einer Heizvorrichtung (1) zum Erwärmen einer Flüssigkeit (2) zumindest bis zu einem Erreichen der Siedetemperatur der Flüssigkeit (2) und einer mit Öffnungen versehenen, elektrisch leitfähigen Struktur (3), die zu einem Aufnehmen der Flüssigkeit (2) ausgebildet ist. Die Porengröße und Porosität der mit Öffnungen versehenen, elektrisch leitfähigen Struktur (3) sind derart gewählt, dass die Flüssigkeit (2) durch Kapillarkräfte in die mit Öffnungen versehenen, elektrisch leitfähigen Struktur (3) gelangt.