baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112018003204-T5 (DE)
Title: Chirurgisches Bildgebungssystem und -verfahren
Inventor: WRIGHT CHRISTOPHER
IPC: G06T7/215
Filed: 2018-05-28
Abstract: Chirurgisches Bildgebungssystem, das eine Schaltungsanordnung umfasst, die dafür konfiguriert ist, eine Bildeigenschaft eines Bereichs in erfassten Bildern hervorzuheben; die Änderung der Bildeigenschaft in dem Bereich zu identifizieren; und die Position eines physiologischen Merkmals relativ zu der chirurgischen Vorrichtung auf der Grundlage der Änderung der Bildeigenschaft zu identifizieren.
Patent DE-112018004390-T5 (DE)
Title: Sichere zugriffsverwaltung für werkzeuge innerhalb einer sicheren umgebung
Inventor: PIECZUL OLGIERD
IPC: H04L29/06
Filed: 2018-10-12
Abstract: Ein Verfahren, System und Computerprogrammprodukt für eine sichere Zugriffsverwaltung für Werkzeuge innerhalb einer sicheren Umgebung. Auf ein virtuelles Dateisystem für einen Nutzer im Arbeitsspeicher auf einer Server-Seite in der sicheren Umgebung wird als Teil einer auf ihre Berechtigung geprüften Nutzersitzung zugegriffen, die einen durch einen Nutzer veranlassten Nutzerbefehl enthält. In dem virtuellen Dateisystem wird eine in der sicheren Umgebung gespeicherte, verschlüsselte Datei erhalten, wobei die Datei unter Verwendung eines öffentlichen Schlüssels eines Nutzers verschlüsselt wird. Eine Lese-Operation der verschlüsselten Datei in dem virtuellen Dateisystem wird abgefangen, und die verschlüsselte Datei wird zur Entschlüsselung durch eine entfernt angeordnete Verschlüsselungseinheit des Nutzersystems unter Verwendung des privaten Schlüssels des Nutzers über eine sichere Verbindung an einen Client in einem außerhalb der sicheren Umgebung befindlichen Nutzersystem gesendet. Die entschlüsselte Datei wird daraufhin in dem virtuellen Dateisystem empfangen, so dass der Nutzer den erforderlichen Nutzerbefehl ausführen kann.
Patent DE-112018005258-T5 (DE)
Title: Doppelseitiges Sensormodul, das zur Integration in elektronische Geräte geeignet ist
Inventor: BENKLEY III FRED G
IPC: G06K9/00
Filed: 2018-09-18
Abstract: Eine Sensorbaugruppe umfasst ein flexibles Substrat mit Leiterbahnen, die auf gegenüberliegenden Seiten des Substrats gebildet und quer zueinander ausgerichtet sind. Das Substrat ist um einen Kern gewickelt, so dass die auf gegenüberliegenden Seiten eines ersten Teils des Substrats gebildeten Spuren eine erste Sensorfläche auf einer Oberfläche des Kerns bilden, und die auf gegenüberliegenden Seiten eines zweiten Teils des Substrats gebildeten Spuren eine zweite Sensorfläche auf einer gegenüberliegenden Oberfläche des Kerns bilden. Der Kern kann ein Einkapselungsmittel umfassen, das auf die Leiterbahnen auf einer Oberfläche des ersten Teils des Substrats aufgespritzt ist, und der zweite Teil des Substrats ist über das Einkapselungsmittel gefaltet. Die Sensoranordnung kann eine integrierte Schaltung enthalten, die auf dem flexiblen Substrat angeordnet ist, wobei eine oder mehrere der Leiterbahnen mit jeder integrierten Schaltung elektrisch verbunden sind.
Patent DE-112018005647-T5 (DE)
Title: Taktsynchronisation beim Umschalten zwischen Rundsende undDatenübertragungsmodi
Inventor: BABICH KEVIN J
IPC: H03M1/12
Filed: 2018-10-23
Abstract: Ein Kommunikationssystem ermöglicht eine Taktsynchronisation zwischen einem Sender und einem Empfänger beim Umschalten von einer Übertragung eines analogen Signals zu einer Übertragung eines digitalen Signals. Das System verwendet Taktsynchronisation während der Übertragung des digitalen Signals, aber die Taktsynchronisation kann verloren gehen, wenn zu einer Übertragung eines analogen Signals umgeschaltet wird. Eine digitale Taktsynchronisation wird in das analoge Signal eingebettet, sodass die Taktsynchronisation zwischen dem Sender und dem Empfänger nach dem Umschalten zu einem digitalen Signal ohne Verzögerung bei der Übertragung des digitalen Signals wiederhergestellt werden kann.
Patent DE-112018006677-T5 (DE)
Title: Drucktastenschalter
Inventor: MORITA KAZUAKI
IPC: H01H13/52
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein Drucktastenschalter enthält ein Gehäuse, eine Betriebseinheit, und eine Verriegelungshebeleinheit. Ein Hebelkörper der Verriegelungshebeleinheit weist einen Verriegelungsabschnitt auf, der dazu in der Lage ist, ein Ende einer langen Werkzeugeinspannvorrichtung in einer Erstreckungsrichtung zu verriegeln. Das Gehäuse weist einen Drehpunktvorsprung auf, der einen Zwischenabschnitt der Werkzeugeinspannvorrichtung berührt, wobei das eine Ende mit einem Verriegelungsabschnitt verriegelt ist, wenn der Hebelkörper unter Verwendung der Werkzeugeinspannvorrichtung bewegt wird, und als ein Drehpunkt der Werkzeugeinspannvorrichtung dient.
Patent DE-112018007519-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aufbringen eines Schutzbandes auf einem Halbleiterwafer
Inventor: PRIEWASSER KARL HEINZ
IPC: H01L21/304
Filed: 2018-04-24
Abstract: Zur Verringerung der Restspannung, die auf einem Schutzband zum Zeitpunkt des Aufbringens des Schutzbandes auf einen Halbleiterwafer erzeugt wird, ist eine Aufbringvorrichtung (1) zum Aufbringen eines Schutzbandes (PT) auf einen Halbleiterwafer (W) vorgesehen, einschließlich: einen Bandbeförderungsmechanismus (2), der so konfiguriert ist, dass er das vorübergehend auf ein Basismaterial (BM) aufgebrachte Schutzband (PT) in eine Abschälposition befördert; einen Bandhaltekörper (30), der das Schutzband (PT) halten kann; einen Haltekörper-Bewegungsmechanismus (31), der so konfiguriert ist, dass er den Bandhaltekörper (30) in die Abschälposition bewegt; und einen Schälmechanismus (4), der so konfiguriert ist, dass er das Basismaterial (BM) von dem Schutzband (PT), das von dem Bandhaltekörper (30) in der Abschälposition gehalten wird, schält.
Patent DE-112019007925-T5 (DE)
Title: Objekt-Erkennungsvorrichtung und Objekt-Erkennungsverfahren
Inventor: MORI MASANORI
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-11-29
Abstract: Bereitgestellt wird eine Objekt-Erkennungsvorrichtung, die eine Vorhersage-Verarbeitungseinheit, eine Temporär-Einstelleinheit und eine Assoziierungs-Verarbeitungseinheit beinhaltet. Die Vorhersage-Verarbeitungseinheit sagt als eine Vorhersageposition an einem durch Modellieren eines Verfolgungsziels ermittelten Objektmodell, eine Position eines Bewegungsziels eines Verfolgungsziels voraus, basierend auf einem durch Bewegung zumindest eines Objektes einer Vielzahl von Objekten als dem Verfolgungsziel gebildeten Bahnverlauf. Die Temporär-Einstelleinheit stellt auf Basis von Spezifikationen eines Sensors, der das Verfolgungsziel detektiert hat, eine Position des zumindest einen Kandidatenpunkts am Objektmodell ein. Die Assoziierungs-Verarbeitungseinheit stellt auf Basis der Position des Kandidatenpunkts und der Vorhersageposition eine Referenzposition am Objektmodell ein. Die Assoziierungs-Verarbeitungseinheit bestimmt, ob die Position des Detektionspunkts und die Vorhersageposition miteinander assoziieren, basierend auf einer Positionsbeziehung zwischen einem Assoziierungsbereich, der so eingestellt wird, dass der Assoziierungsbereich eine Referenzposition am Objektmodell als eine Referenz aufweist, und einem Detektionspunkt zu einer Zeit, wenn der Sensor das zumindest eine Objekt der Vielzahl von Objekten detektiert hat.
Patent DE-112020001506-T5 (DE)
Title: Vorrichtung, verfahren und programm zur anzeige von blutdruckbezogenen informationen
Inventor: KOKUBO Ayako
IPC: A61B5/022
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeigt die Korrelation zwischen einem Merkmalswert eines Blutdruckstoßes und einem Merkmalswert des Körperzustands an, wenn der Blutdruckstoß erfasst wird. Diese Anzeigevorrichtung für blutdruckbezogene Informationen zur Visualisierung und Anzeige von Informationen in Bezug auf Blutdruckstöße ist versehen mit: einer Blutdruckstoß-Erfassungseinheit (310), die aus Zeitseriendaten des Blutdrucks, die sich in Verbindung mit dem Puls der Testperson ändern, einen Blutdruckstoß auf der Grundlage eines voreingestellten Bestimmungsstandards erfasst; eine Körperzustands-Eingabeeinheit (310), die zusammen mit den Zeitseriendaten des Blutdrucks Körperzustandsinformationen eingibt, die den Körperzustand der Testperson angeben; eine Extraktionseinheit (310), die einen Merkmalswert des Blutdruckstoßes extrahiert; eine statistische Verarbeitungseinheit (310), die eine statistische Verarbeitung des extrahierten Merkmalswerts des Blutdruckstoßes durchführt; eine Berechnungseinheit (310), die einen Merkmalswert des Körperzustands der Testperson berechnet; eine Anzeigeverarbeitungseinheit (310), die eine Verarbeitung zum Anzeigen der Korrelation zwischen dem Merkmalswert des Blutdruckstoßes, der einer statistischen Verarbeitung unterzogen wurde, und dem Merkmalswert des Körperzustands auf einem Anzeigebildschirm durchführt.
Patent DE-112020002480-T5 (DE)
Title: Monolithische und fraktale kohlenstoffschaumstoffe und verfahren zu ihrer herstellung und verwendung
Inventor: OEZYILMAZ BARBAROS
IPC: H01G11/28
Filed: 2020-05-13
Abstract: Ein monolithischer Kohlenstoffschaumstoff, gebildet aus zusammengeschmolzenen, zwiebelartigen Kohlenstoff-Nanopartikeln, wobei der monolithische Kohlenstoffschaumstoff miteinander verbundene Poren enthält, eine volumetrische Mikroporenoberfläche von 200 m2/cc-600 m2/cc hat und eine elektrische Leitfähigkeit von 20 s/cm-140 s/cm aufweist. Außerdem werden ein fraktaler Kohlenstoffschaumstoff hergestellt aus dem monolithischen Kohlenstoffschaumstoff, Verfahren zur Herstellung beider Schaumstoffe und daraus hergestellte Superkondensatoren offenbart.
Patent DE-112020002963-T5 (DE)
Title: Bedingungsschätzvorrichtung und bedingungsschätzverfahren
Inventor: SHIBAGAKI YUMI
IPC: A61B5/16
Filed: 2020-03-24
Abstract: Eine Bedingungsschätzvorrichtung, die einen Entspannungspegel eines Nutzers schätzt, enthält eine Indexwertberechnungseinheit (102), die unterschiedliche Typen von Indexwerten unter Verwendung von biologischen Informationen des Nutzers berechnet; und eine Schätzeinheit (109), die den Entspannungspegel des Nutzers unter Verwendung von Entspannungspegeln schätzt, die entsprechend den unterschiedlichen Typen von Indexwerten und Änderungstendenzen der jeweiligen Indexwerte eingestellt sind.
Patent DE-112020003303-T5 (DE)
Title: Steuerung eines motors einer maschine auf grundlage von erfassten lastanforderungen der maschine
Inventor: KURAS BRIAN DEAN
IPC: F02D29/02
Filed: 2020-07-14
Abstract: Es wird eine elektronische Steuereinheit zum Steuern eines Motorsteuermoduls eines Motors offenbart. Die elektronische Steuereinheit kann von einer Lastüberwachungsvorrichtung Leistungsbefehlsinformationen empfangen, die einer Last eines Motors zugeordnet sind. Die elektronische Steuereinheit kann auf Grundlage der Leistungsbefehlsinformationen einen Gesamtleistungsbefehl des Motors bestimmen. Die elektronische Steuereinheit kann auf Grundlage des Gesamtleistungsbefehls eine Zielmotordrehzahl für den Motor bestimmen. Die elektronische Steuereinheit kann bewirken, dass ein Motorsteuermodul den Motor steuert, um in Verbindung mit der Zielmotordrehzahl zu arbeiten.
Patent DE-112020005518-T5 (DE)
Title: Ladungsträgerstrahlvorrichtung und schwingungsunterdrückungsmechanismus
Inventor: TAKAHASHI HIROKI
IPC: F16F15/03
Filed: 2020-01-30
Abstract: Es werden ein Schwingungsunterdrückungsmechanismus, der eine ausgezeichnete Wartungsfähigkeit aufweist und die Schwingung einer Säule effektiv steuern kann, und eine Ladungsträgerstrahlvorrichtung unter Verwendung desselben geschaffen. Diese Ladungsträgerstrahlvorrichtung umfasst: eine Probenkammer zum Aufnehmen einer Probe, die als ein darin zu beobachtendes Objekt dient; eine Säule, die an einem oberen Abschnitt der Probenkammer angeordnet ist und die Probe mit einem Ladungsträgerstrahl, der durch eine Ladungsträgerquelle erzeugt wird, bestrahlt und abtastet; und einen Schwingungsunterdrückungsmechanismus, der abnehmbar an der Säule vorgesehen ist, wobei die Teilchenstrahlvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass der Schwingungsunterdrückungsmechanismus einen an der Säule befestigten Stator, einen ringförmigen Antrieb, der so getragen wird, dass er in einer Richtung senkrecht zur axialen Richtung der Säule beweglich ist, mehrere Aktuatoren, die den Antrieb veranlassen, in der Richtung senkrecht zur axialen Richtung der Säule zu schwingen, mehrere an dem Stator befestigte Schwingungssensoren und einen Controller, der die Aktuatoren gemäß den Ausgangssignalen von den Schwingungssensoren steuert, enthält.
Patent DE-112020005768-T5 (DE)
Title: Durch ein magnetisches feld schmelzendes lötmittel, und verbindungsverfahren,in dem dieses verwendet wird
Inventor: SAKUMA HARUYA
IPC: B23K35/26
Filed: 2020-11-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein durch ein magnetisches Feld schmelzendes Lötmittel bereit, das durch die Wirkung eines magnetischen Wechselstromfelds schmilzt. Das durch ein magnetisches Feld schmelzende Lötmittel enthält Lötmittelmaterial; und magnetisches Material, wobei ein Anteil des magnetischen Materials am gesamten durch ein magnetisches Feld schmelzenden Lötmittel 0,005 bis 20 Gew.-% beträgt. Vorzugsweise beträgt die Obergrenze des Anteils 5 Gew.-% und stärker bevorzugt 0,9 Gew.-%. Ein Verbindungsverfahren unter Verwendung des durch ein magnetisches Feld schmelzenden Lötmittels umfasst einen Schritt des Bereitstellens des durch ein magnetisches Feld schmelzenden Lötmittels zwischen einer Elektrode auf einem Substrat und einer Elektrode einer elektronischen Komponente, und einen Schritt des Verbindens der Elektrode auf dem Substrat und der Elektrode der elektronischen Komponente durch Erzeugen eines magnetischen Wechselstromfeldes um das Substrat herum und dadurch Schmelzen des durch ein magnetisches Feld schmelzenden Lötmittels.
Patent DE-112020006777-T5 (DE)
Title: Batteriemodul
Inventor: AOKI KOUSUKE
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die erste Endfläche (50a) von Batteriezellen (50) und die innere obere Fläche (131a) einer oberen Wand (131) sind einander zugewandt, während diese in der z-Richtung separiert sind. Ein negativer Elektrodenanschluss (51) und ein positiver Elektrodenanschluss (52), die in der x-Richtung separiert sind, sind an der ersten Endfläche ausgebildet. Eine Stromschiene (70) ist mit den Anschlüssen verbunden. Zwischen den in x-Richtung separierten Stromschienen und zwischen der ersten Endfläche und der inneren oberen Fläche, die in z-Richtung separiert sind, ist ein Wellenleiterpfad (160) definiert. Im Wellenleiterpfad ist eine individuelle Kommunikationseinheit (110) bereitgestellt, die drahtlos mit einer integrierten Überwachungseinheit (30) kommuniziert. Die Länge des Wellenleiterpfades in x-Richtung ist länger als die halbe Wellenlänge eines drahtlosen Signals und kürzer als die Wellenlänge des drahtlosen Signals. Die Länge des Wellenleiterpfades in z-Richtung ist größer als die Länge des Wellenleiterpfades in der x-Richtung.
Patent DE-112020007846-T5 (DE)
Title: System zum steuern einer lichtanordnung eines fahrzeugs
Inventor: DANNA FABIO
IPC: F21S41/663
Filed: 2020-12-17
Abstract: Ein System zum Steuern einer Lichtanordnung (10) eines Fahrzeugs (V) ist beschrieben, das ein Array von Lichtquellen umfasst, das angepasst ist, zumindest eine Beleuchtungs- oder Lichtsignalisierungsfunktion des Fahrzeugs durchzuführen, das folgende Merkmale aufweist: eine Nutzerschnittstellencomputerumgebung (20) für die Lichtkonfiguration der Lichtanordnung (10), die angeordnet ist, um von einem Nutzer eine Beleuchtungsform für das Array von Lichtquellen zu erfassen, die einer vorbestimmten Beleuchtungs- oder Signalisierungsfunktion der Lichtanordnung zugeordnet sind; Verarbeitungs- und Steuereinrichtung (22), die in dem Fahrzeug installiert ist, die angepasst ist, um eine Mehrzahl von Lichtquellen für das Array auszuwählen, deren Beleuchtung die erfasste Beleuchtungsform implementiert oder sich der Implementierung derselben annähert; und eine Antriebseinrichtung (24) für das Array von Lichtquellen, die angepasst ist, um die Aktivierung der Mehrzahl von Lichtquellen zu steuern, die ausgewählt sind, um die vorbestimmte Beleuchtungs- oder Lichtsignalisierungsfunktion durchzuführen.
Patent DE-112021006566-T5 (DE)
Title: Schneckenvorrichtung
Inventor: OISHI MASANOBU
IPC: B29C48/40
Filed: 2021-12-01
Abstract: Dieser Extruder ist mit einem Paar von Verbindungabschnitten ausgestattet, die sich jeweils koaxial mit den Enden eines Paares von Ausgangswellen eines Geschwindigkeitsverringerungsabschnitts und den Enden eines Paares von Schnecken verbinden. Die Verbindungabschnitte weisen eine Kupplung auf, die ein Einsetzloch aufweist, in welches das Ende der Schnecke und das Ende der Ausgangswelle eingesetzt werden und einen Verriegelungsabschnitt, der an dem Ende der Ausgangswelle angebracht ist und einen Außendurchmesser aufweist, der größer ist als das Ende der Ausgangswelle. Die Kupplung weist einen ersten Aufnahmeabschnitt zur Aufnahme des Endes der Ausgangswelle auf, einen zweiten Aufnahmeabschnitt, der ein Innendurchmesser aufweist, der größer ist als der des ersten Aufnahmeabschnitts zur Aufnahme des Verriegelungsabschnitts, und einen Stufenabschnitt, der zwischen dem ersten Aufnahmeabschnitt und dem zweiten Aufnahmeabschnitt ausgebildet ist, und die Relativbewegung der Kupplung bezüglich der Ausgangswelle wird durch Verriegeln des Stufenabschnitts des Einsetzlochs an dem Verriegelungsabschnitt beschränkt.
Patent DE-112021006699-T5 (DE)
Title: Batteriesatz und Kommunikationsverfahren
Inventor: NUMATA Tatsuhiro
IPC: G08C25/00
Filed: 2021-12-23
Abstract: Ein Batteriesatz (11) umfasst: eine Batterie (22); eine Batterieüberwachungsvorrichtung (30), die einen Zustand der Batterie überwacht; eine Batteriesteuerungsvorrichtung (40), die eine drahtlose Kommunikation mit der Batterieüberwachungsvorrichtung durchführt, Batterieinformationen, die ein Überwachungsergebnis von der Batterieüberwachungsvorrichtung sind, beschafft, und verschiedene Arten einer Steuerung durchführt; und ein Gehäuse (50), das die Batterie, die Batterieüberwachungsvorrichtung und die Batteriesteuerungsvorrichtung aufnimmt. Ein durchlässiger Abschnitt (54, 55, SP 56) ist in zumindest einem Abschnitt des Gehäuses bereitgestellt und ermöglicht eine Übertragung von Funkwellen. Ein Schutzmechanismus (38, 48) ist in der Batterieüberwachungsvorrichtung und der Batteriesteuerungsvorrichtung bereitgestellt und schützt die Batterieinformationen, wenn eine drahtlose Kommunikation durchgeführt wird.
Patent DE-112022000667-T5 (DE)
Title: Armförmige struktur und roboter
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J18/00
Filed: 2022-03-25
Abstract: Eine armförmige Struktur (1) beinhaltet einen rohrförmigen Hauptkörper (2) und eine Befestigungsschnittstelle (3) aus Metall, die mit mindestens einem Ende des Hauptkörpers (2) verbunden ist und an einer anderen Komponente fixiert werden kann. Mindestens ein Teil des Hauptkörpers (2) und der Befestigungsschnittstelle (3) ist durch Gießen gebildet. Der Hauptkörper (2) und die Befestigungsschnittstelle (3) sind in einem Zustand miteinander verbunden, in dem eine relative Bewegung entlang einer Längsachse des Hauptkörpers (2) und um die Längsachse entsprechend dem Eingriff zwischen einer Aussparung (8), die in einem/einer von dem Hauptkörper (2) und der Befestigungsschnittstelle (3) vorgesehen ist, und einem Vorsprung (10), der in dem/der anderen von dem Hauptkörper (2) und der Befestigungsschnittstelle (3) vorgesehen ist, verhindert wird.
Patent DE-60107510-T8 (DE)
Inventor: CHATENET LUC
IPC: B64G1/66
Filed: 2001-09-04
Granted: 2006-06-08
Abstract: The thrust vector motor for a satellite has a support plate (2) with connecting arms (41-43) which are spaced around the mounting. Each arm has a flexible section (4) with one end (47) connected to the end of the support via a first connection with a single degree of freedom (9) and a second degree of freedom (48) connected to the load by a second coupling (10) with one degree of freedom. Claims include a space system using the mounting
Patent ES-2377052-T8 (ES)
Inventor: LANGHOFF WOLFGANG
IPC: H01M50/529
Filed: 2009-03-20
Abstract: The present invention relates to an electrical conductor for contacting, in parallel and/or series, a plurality of energy storage units (6) of an energy store to contacting connections (2) unmounted along the electrical conductor at a distance from each other for contacting positive poles (5′) and/or negative poles (5) of the energy storage units (6), and to a corresponding energy store. Existing technical problems are solved in that flexible segments (12) are provided between the contacting connectors.
Patent ES-2332099-T9 (ES)
Inventor: NICLAS HANS-JOACHIM
IPC: C05G3/90
Filed: 2005-02-04
Abstract: The invention relates to N-phenylphosphoric acid triamides of general formula (I) to a method for the production thereof and to their use as agents for regulating or inhibiting enzymatic urea hydrolysis. In formula (I), X represents oxygen or sulfur; R1, R2, R3, R4, R5, independent of one another, represent hydrogen C1-C8 alkyl/heteroalkyl, C2-C8 alkenyl/heteroalkenyl, C2-C8—alkynyl/heteroalkynyl, C3-C8 cycloalkyl/heterocycloalkyl, C3-C8 cycloalkenyl/heterocycloalkenyl, C6-C10 aryl/C5-C10 heteroaryl, aralkyl, heteroarylalkyl, alkaryl, alkheteroaryl, alkoxy, aryloxy, hetaryloxy, alkylthio, arylthio, hetarylthio, acyl, aroyl, hetaroyl, acyloxy, aroyloxy, hetaroyloxy, alkoxycarbonyl, aryloxycarbonyl, hetaryloxycarbonyl, alkylsulfonyl, fluorine, chlorine, bromine, iodine, cyano, nitro, sulfo, carbonyl, carboxy, carbamoyl, sulfamoyl, with the provision that: at least one radical R is not hydrogen; in the event R1, R2, R4, R5 represent H, R3 is not nitro or cyano, and; in the event R1 represents Cl or R1 and R3 represent Cl, at least one of the remaining radicals is not hydrogen.
Patent AT-2656-U1 (AT)
Title: Montageschlüssel
IPC: B25B13/06
Filed: 1998-02-09
Abstract: Ein Montageschlüssel zum Festziehen einer Befestigungsmutter (11) am Stehbolzen (4) einer Armatur bei deren Montage an einer vorzugsweise horizontalen Fläche (5) steht nach dem Aufschieben seines die Befestigungsmutter (11) umgreifenden Ansatzbereiches (13) auf die Befestigungsmutter (11) mit dieser in Klemmverbindung.
Patent AT-3218-U1 (AT)
Title: Brennkraftmaschine mit einem oder mehreren zylindern
Inventor: COX PETER ERICH
IPC: F16F15/26
Filed: 1998-11-05
Abstract: Um bei einer Brennkraftmaschine (1) mit einem oder mehreren Zylindern und einer Kurbelwelle (2) die freien Drehschwingungen unter ein störendes Ausmaß zu reduzieren, ist eine Einrichtung zum Ausgleich von Gaskräften vorgesehen, welche eine von der Kurbelwelle (2) angetriebene Ausgleichsmasse (6) aufweist, die in entgegengesetzter Richtung zur Kurbelwelle (2) rotiert und welche so bemessen ist, daß folgende Bedingung gilt: I`M .Omega`M =I`G .Omega`G, wobei I`M bzw. I`G die axialen Massenträgheitsmomente der mit der Kurbelwelle (2) rotierenden Motorteile bzw. der Ausgleichsmasse (6) und Omega`M bzw. Omega`G die durchschnittlichen Winkelgeschwindigkeiten der Kurbelwelle (2) bzw. der Ausgleichsmasse (6) sind.
Patent AT-4026-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung von bodenfliesen
IPC: E04F15/10
Filed: 1999-12-30
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Bodenfliesen aus Rollenmaterial, vorzugsweise aus Linol, welches Verfahren folgende Verfahrensschritte umfaßt: Fixieren des Rollenmaterials in seinem Bearbeitungsbereich Schneiden des Rollenmaterials in Querrichtung zu Materialstreifen, Rollen der Materialstreifen entlang der Längskanten, Erwärmen der gerollten Materialstreifen, Abkühlen der Materialstreifen in ebener Lage Fertigschneiden der Materialstreifen zu Fliesen.
Patent AT-5828-U1 (AT)
Title: Multimedia-präsentationsanlage
IPC: G08G1/133
Filed: 1999-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Multimedia-Präsentationsanlage für öffentliche Verkehrsmittel, wobei ein Flachbildschirm (1) im Bereich des Windfangs (3) des betreffenden Verkehrsmittels angeordnet ist.