baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010002436-U1 (DE)
Title: T-Disc-Magazin-Halter *TDMH
IPC: A47J47/16
Filed: 2010-02-17
Abstract: T-Disc_Magazin_Halter* TD3MH für 3 Discmagazine (*TD4MH *TD5MH) dadurch gekennzeichnet, dass dieser zweistückig, aus mehrfach gebogenem Aluminiumprofil (I/II) besteht, welches in der Länge der oberen vorderen Biegelinie (A), auf die Menge der einzustellenden Magazinpackungen bemessen wird.
Patent DE-202010004289-U1 (DE)
Title: Transportable Hochbeete
IPC: A01G9/02
Filed: 2010-03-25
Abstract: Unterkonstruktion zum Transportabel machen von Hochbeeten, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallplatte welche 3 mm stark ist, der Form des Hochbeetes angepasst ist.
Patent DE-202010012223-U1 (DE)
Title: Windgetriebener rotierender Werbeträger für Fahrradanhänger und Fahrräder
IPC: G09F21/04
Filed: 2010-09-04
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Installation eines windgetriebenen rotierenden Werbeträgers auf Fahrradanhängern bzw. auf sonstigen mit menschlicher Muskelkraft (HPV) mit und ohne Unterstützung eines Hilfsmotors (Pedelec) betriebenen Fahrzeugen.
Patent DE-202010014763-U1 (DE)
Title: Herrenunterhose mit Ballon
IPC: A41B9/02
Filed: 2010-10-30
Abstract: Herrenunterhose mit oder ohne Rumpfteil, mit oder ohne Bein, mit oder ohne Schlitz die durch andersartige Gestaltung der Frontpartie an der Stelle, wo die Genitalien des Mannes sind und im Regelfall besondere Bequemlichkeit, besonderen Tragekomfort und außergewöhnliche Freiheit für die Genitalien fühlen, spüren und empfinden lässt, gekennzeichnet durch ein Stück Stoff, vorzugsweise in Textil oder Leder, in einer frei wählbaren dreidimensionalen geometrischen Form, je nach dem, welchen Effekt man erzielen, verstärken oder vermindern will, mit einer elastischen Naht, teilweise oder ganz befestigten, gerafften oder gefalteten, voluminösen Form (im Folgenden ’balloon’ genannt) an eine Hose genäht und oder anders befestigt wird.  (siehe    )
Patent DE-202010014872-U1 (DE)
Title: Elektrisches Verbindungskabel
IPC: H01B7/04
Filed: 2010-11-02
Abstract: Elektrisches Verbindungskabel (1), mit einer flexiblen elektrischen Leitung (2) und mit mindestens einem elektrischen Steckverbinder (4) an einem Leitungsende (3), wobei die elektrische Leitung (2) ein Adernbündel (5) aus isolierten Litzenleitern (6), einen das Adernbündel (5) einschließenden Folienschirm (7) sowie eine den Folienschirm (7) umhüllende, die Leitung (2) nach außen abschließende Schu (4) ein metallisches Steckverbindergehäuse (9), vorzugsweise ein Rundgehäuse, mit isoliert aufgenom0) aufweist, mit denen die Litzenleiter (6) bzw. der Folienschirm (7) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienschirm (7) aus mindestens einem elektrisch leitfähigen Schirmband (12) und die Schutzhülle (8) aus mindestens einem elektrisch nicht leitfähigen Hüllband (14) besteht, die schräg entlang den Litzenleitern (6) seitlich überlappend um das Adernbündel (5) und die Schirmhülse (10) spiralförmig gewickelt sind.
Patent DE-202010016359-U1 (DE)
Title: Sammelschiene
IPC: H01R25/16
Filed: 2010-12-08
Abstract: Sammelschiene (10, 10') mit einem Bodenteil (20) aus einem isolierenden Material, wobei das Bodenteil (20) wenigstens zwei Kammern (22, 23, 24) zur Aufnahme jeweils einer Polschiene (52, 53, 54) aufweist, wobei zwischen jeweils zwei Kammern (22, 23, 24) eine Kammertrennwand (25, 26) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass für die auf der einen Seite der Kammertrennwand (25, 26) anzuordnende Polschiene (52, 53) und/oder für die auf der anderen Seite der Kammertrennwand (25, 26) anzuordnende Polschiene (53, 54) Mittel vorgesehen sind, welche die entsprechende Polschiene (52, 54) über die gesamte Längserstreckung der Sammelschiene (10, 10') in einem Abstand (a) zu der Kammertrennwand (25, 26) anordnen.
Patent DE-202011001921-U1 (DE)
Title: Adapter für eine Mini-UICC-Karte
IPC: G06K19/077
Filed: 2011-01-25
Abstract: Adapter für eine Mini-UICC-Karte zum Einsetzen in eine Aufnahme eines Mobiltelefons, wobei die Aufnahme für eine Karte im Plug-in-UICC-Format ausgestaltet ist, mit einer als eine Flachseite ausgebildeten Unterseite, mit einer beabstandet zu der flachen Unterseite angeordneten Oberseite, mit die Unterseite und die Oberseite unter Formung einer Öffnung verbindenden inneren Randseiten, an die zur Aufnahme der Mini-UICC-Karte Randseiten der Mini-UICC-Karte anlegbar sind, mit die Unterseite und die Oberseite unter Bildung des Plug-in-UICC-Formats begrenzenden äußeren Randseiten und mit der Öffnung im Bereich der Unterseite zugeordneten Teilböden, an die die Mini-UICC-Karte beim Einsetzen derselben in die Öffnung anlegbar ist zur Abstützung der Mini-UICC-Karte und zur Schaffung einer definierten Lage der Mini-UICC-Karte in der Öffnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnung (5) im Bereich der inneren Randseiten (6) zumindest abschnittsweise eine Rampe (7) zugeordnet ist, welche auf der Oberseite (3) in Richtung der Öffnung (5) ansteigend ausgebildet ist.
Patent DE-202011002034-U1 (DE)
Title: Thekenaufsteller mit Seitenlasche
IPC: A47F1/14
Filed: 2011-01-28
Abstract: Thekenaufsteller zur Aufnahme und Präsentation von Etiketten mit  – einem Aufstellabschnitt (1) zum Aufstellen des Thekenaufstellers,  – einem an den Aufstellabschnitt (1) anschließenden, gegenüber diesem angewinkelten Übergangsabschnitt (2), einem an den Übergangsabschnitt (2) anschließenden, von diesem in entgegengesetzter Richtung verlaufenden ersten Trägerabschnitt (3) und  – einem an den ersten Trägerabschnitt anschließenden, von diesem in entgegengesetzter Richtung verlaufenden zweiten Trägerabschnitt (4) mit mindestens einer in Richtung des ersten Trägerabschnitts (3) umgeklappten Seitenlasche (5, 6), wobei zwischen dem ersten Trägerabschnitt (3) und dem zweiten Trägerabschnitt (4) und der Seitenlasche (5, 6) ein Etikett aufnehmbar ist.
Patent DE-202011003527-U1 (DE)
Title: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug
IPC: B60D1/24
Filed: 2011-03-04
Abstract: Anhängerkupplung für ein Fahrzeug, wobei die Anhängerkupplung (1) mindestens ein zwischen einer eine Deichsel eines Anhängers haltenden Kuppelstellung und einer die Deichsel freigebenden Lösestellung verstellbares Kupplungsglied (3) aufweist, welches mit einem dessen Verstellung bewirkenden Mechanismus in Wirkverbindung steht, der in mindestens einem Gehäuse vorgesehen ist, und der mit mindestens einer aus dem Gehäuse herausragenden Handhabe (11, 11) in Wirkverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass an der Handhabe (11, 11) mindestens eine Sollbiege- und/oder Sollbruchstelle (42) vorgesehen ist, welche außerhalb des Gehäuses liegt.
Patent DE-202011005300-U1 (DE)
Title: Vogelabwehrvorrichtung
IPC: A01M29/32
Filed: 2011-04-14
Abstract: Abwehrvorrichtung (1), gegen das Niederlassen von Vögeln, mit einem der Befestigung dienenden Sockelstreifen (2) und mit mindesten einen daran befestigten Dorn (3), dadurch gekennzeichnet, dass der Dorn (3) und der Sockelstreifen (2) als eine einstückige Abwehrvorrichtung (1), vorzugsweise mittels eines Spritzgussverfahrens hergestellt, ausgebildet ist.
Patent DE-202011102571-U1 (DE)
Title: Öffnungsvorrichtung und diese Vorrichtung einschließende Tür
IPC: E05B9/00
Filed: 2011-06-29
Abstract: Öffnungsvorrichtung vom Betätigungsmittel (10) umfassenden Typ, wobei die Öffnungsvorrichtung (1) dadurch gekennzeichnet ist, dass die Betätigungsmittel (10) Folgendes umfassen: – einen Drücker (2), auf den direkt von einem Benutzer zugegriffen werden kann und der betriebswirksam mit Ein- und Aushakmitteln (3) verbunden ist, – einen Sitz (4) des Drückers (2), wobei der Drücker (2) Folgendes umfasst: – eine Rotationsachse (20), die an den Sitz (4) gebunden und entlang einer Führung (42) verschiebbar ist, die sich innerhalb des Sitzes (4) erstreckt, – eine Schwingplatte (5), die frei um die Rotationsachse (20) schwingt und mit dieser beweglich ist, wobei der Drücker (2) zwischen einer Ruhekonfiguration, die einer ersten Position der Rotationsachse (20) entlang der Führung (42) entspricht und einer Betriebskonfiguration, die einer zweiten Position der Rotationsachse (20) entlang der Führung (42) mehr innerhalb des Sitzes (4) gegenüber der ersten Position entspricht, in welcher der Drücker (2) die...
Patent DE-202011103789-U1 (DE)
Title: Hochdruckpumpe
IPC: F02M63/00
Filed: 2011-07-27
Abstract: Hochdruckpumpe (100), mit einem einen Exzenterraum (210) aufweisenden Gehäuse (200), wobei in dem Exzenterraum (210) ein Exzenter (110) angeordnet ist und wobei der Exzenterraum (210) in Fluidverbindung mit einem Fluidausgleichsraum (215) ist.
Patent DE-202011110641-U1 (DE)
Title: Misch- oder Schneidemaschine, insbesondere für die Lebensmittelverarbeitung, die mit einer Planetenwelle arbeitet
IPC: B01F7/30
Filed: 2011-09-27
Abstract: Misch- oder Schneidmaschine, die insbesondere für die Lebensmittelverarbeitung geeignet ist, die mit einer Planetenwelle zum Rühren, mechanischen Schneiden, Mischen, Kochen oder Verarbeiten von Lebensmitteln arbeitet, insbesondere unter modifizierter oder kontrollierter Atmosphäre, dadurch gekennzeichnet, dass in der Mischmaschine eine einzige Antriebswelle bereitgestellt ist, um das zu vermischende Produkt in einer kreisförmigen Verarbeitungsschlüssel in eine Drehbewegung zu versetzen, wobei die Haupt- oder Planetenantriebswelle koaxial mit der Schüssel ist und einen unteren Antriebsanschluss aufweist und durch eine Umhüllung vertikal gestützt und geführt wird, die mit dem Boden der Schüssel verbunden ist, während das gegenüberliegende Ende der Welle mit einer Nabe verbunden ist, die mindestens einen radialen Arm aufweist, mit einer Umhüllung, die daran befestigt ist, um einen sekundären vertikalen Arm oder vertikalen Satellitenarm zu stützen und zu führen, der beispielsweise zum Schneiden oder Emulgieren des zu verarbeitenden Lebensmittels verwendet werden kann, dessen Satellitenwelle mit einem Ritzel verbunden ist, das direkt mit einem Tellerrad ineinandergreift, wobei das Tellerrad an eine Hülse montiert ist, die koaxial ist und mit der Umhüllung, die die Planetenwelle stützt und führt, verbunden ist, während jede Satellitenwelle mit mindestens einem Werkzeug zum Mischen oder zur mechanischen Verarbeitung ausgestattet werden kann.
Patent DE-202012000843-U1 (DE)
Title: Solareinrichtung mit Reflektorvorrichtung und Reflektorvorrichtung
IPC: F24S23/70
Filed: 2012-01-26
Abstract: Solareinrichtung, die mindestens eine Solaranlage (10) mit mindestens einer Gruppe von Solarpaneelen (101) und mindestens eine Reflektorvorrichtung (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Reflektorvorrichtung (11) zu der mindestens einen Gruppe (102) der Solarpaneele (101) beabstandet angeordnet ist und bezüglich dieser Gruppe (102) der Solarpaneele (101) ausrichtbar ist.
Patent DE-202012001513-U1 (DE)
Title: Windkraft-Anlagen
IPC: F03D1/04
Filed: 2012-02-14
Abstract: Windkraftanlagen (Maschinen) dadurch gekennzeichnet, daß die Maschine (Generator) im wesendlichen in ein Trichtergehäuse eingebaut ist.
Patent DE-202012002567-U1 (DE)
Title: Verbesserter umdrehbarer Mehrfachbehälter
IPC: A47G19/22
Filed: 2012-03-12
Abstract: Verbesserter, umdrehbarer Mehrfachbehälter, der entsprechende Teilbehälter (2, 3) mit unterschiedlichen Fassungsvermögen umfasst, die entsprechende, im wesentlichen offene Mündungen (20, 30) aufweisen, die geeignet sind, um dem Behälter Standfestigkeit zu verleihen, und mit entsprechenden, im wesentlichen geschlossenen Grundflächen (21, 31), indem ein zusammenhängender Behälterkörper (1) gebildet wird, wobei die entsprechenden Mündungen (20, 30) entgegengesetzte Positionen einnehmen, dadurch gekennzeichnet dass: – Die Teilbehälter (2, 3) als separate Teile vorgesehen sind, die mit Hilfe eines getrennten Verbindungsteils (4) miteinander verbunden werden, Verbindungsteil (4), das geeignet ist, um fest zwischen den entsprechenden Grundflächen (21, 31) eingefügt zu werden und so besagten zusammenhängenden Körper zu bilden.
Patent DE-202012003627-U1 (DE)
Title: Konterfederungssystem für Fahrzeuge
IPC: B60G15/06
Filed: 2012-04-12
Abstract: Federbein für Federungssysteme von Kraftfahrzeugen mit– – aufbauseitigem Anschluss (21) und radseitigem Anschluss (22), wobei zwischen diesen zumindest eine Schraubendruckfeder (8) und ein hydraulischen Kolben-Zylinder-Organ angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass – am radseitigem Anschluss (22) ein Federteller (13) angeordnet ist, welcher das untere Widerlager für die Schraubendruckfeder (8) und die Aufnahme für eine Stößelstange (1) bildet, – eine Federglocke (14) das obere Widerlager für die Schraubendruckfeder (8) bildet, wobei an der Federglocke (14) ein Ringkolben (3) befestigt ist, welcher in einem Hauptzylinder (2) verschiebbar angeordnet ist, – der Hauptzylinder (2) an seinem oberen Ende durch einen Kopf (15) verschlossen ist, welcher am aufbauseitigem Anschluss (21) angeordnet ist, – der Innenraum des Hauptzylinder (2) aus zwei Kammern (19; 20) besteht, welche durch einen Dämpferkolben (4) getrennt sind, wobei der Dämpferkolben (4) zumindest eine Durchgangsbohrung (6) besitzt, die durch ein Plattenventil (5) verschließbar ist, und...
Patent DE-202012005031-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erhöhung der Auftriebs- oder Reaktionskraft an einem aerodynamisch geformten Flügel
IPC: B64C23/08
Filed: 2012-05-19
Abstract: Anordnung bei einer Vorrichtung zur Erzeugung einer Auftriebs- oder Reaktionskraft 9 bestehend aus einem aerodynamischen Flügel 1a (1, 2 und 3) mit einem asymmetrischen Auftrieb erzeugenden Profil (1 und 2) bei dem sich bei einer Anströmung durch Luft 8 eine Auftriebs- oder Reaktionskraft 9 (2) einstellt, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügel 1a zusätzlich mit einem Rotationszylinder 2 kombiniert ist, der innerhalb des Flügels im Bereich der größten Profildicke 11 gelagert ist und mit hoher Drehzahl bzw. Umfangsgeschwindigkeit rotiert und dessen Aufgabe darin besteht die Strömungsgeschwindigkeit 8a der anströmenden Luft 8 an der Flügeloberseite 3 durch Reibung zu erhöhen und an der Flügelunterseite 4 zu verringern (1).
Patent DE-202012010671-U1 (DE)
Title: Lufttechnisches Gerät zur Be- und Entlüftung
IPC: F24F7/04
Filed: 2012-05-16
Abstract: Lufttechnisches Gerät (1) zur Be- und Entlüftung von mindestens einem Raum (2) eines Gebäudes oder dergleichen, mit zwei Luftkanälen (8, 9), die jeweils eingangsseitig sowie ausgangsseitig je eine Kanalöffnung (12, 13, 14, 15) aufweisen und die jeweils zwischen den zugehörigen Kanalöffnungen (12, 13, 14, 15) durch nur eine nur eine einzige Luftförderrichtung aufweisende Luftfördereinrichtung (16) strömungstechnisch miteinander verbunden sind, und mit einer Verschlusseinrichtung (23), die in einer ersten Betriebsart zur Ausbildung eines über die Luftfördereinrichtung (16) führenden ersten Luftwegs die eine Kanalöffnung (12, 13, 14, 15) des einen, ersten Luftkanals (8, 9) mit der einen Kanalöffnung (12, 13, 14, 15) des anderen, zweiten Luftkanals (9, 8) strömungstechnisch verbindet, und die in einer zweiten Betriebsart zur Ausbildung eines über die Luftfördereinrichtung (16) führenden zweiten Luftwegs die andere Kanalöffnung (12, 13, 14, 15) des ersten Luftkanals (8, 9) mit der anderen Kanalöffnung (12, 13, 14, 15) des zweiten Luftkanals (9, 8)...
Patent DE-202012103729-U1 (DE)
Title: Karman-Wirbelstraße-elektrischer Generator für Automobile
IPC: H02K44/08
Filed: 2012-09-28
Abstract: Karman-Wirbelstraße-elektrischer Generator für Automobile mit einem dünnwandigen Gehäuse (4), das an beiden Enden offen ist, wobei an dem einen Ende des Gehäuses (4) ein Strömungseingang (5) mit Verbindungsflansch und an dem anderen Ende des Gehäuses (4) ein Strömungsausgang (6) mit Verbindungsflansch angeordnet und innerhalb des Gehäuses (4) ein Wirbelerreger (2) angeordnet ist, wobei auf beiden Seiten des Wirbelerregers (2) zwei Dauermagnete (7, 8) auf der inneren Oberfläche des Gehäuses (4) angeordnet sind, wobei der N-Pol des einen Dauermagneten dem S-Pol des anderen Dauermagneten gegenübersteht und eine Metallspule (9) um die Oberfläche des Wirbelerregers (2) gewickelt oder in die innere Oberfläche des Wirbelerregers (2) eingelegt ist.
Patent DE-202012103742-U1 (DE)
Title: Einphasendrossel-Energiesparvorrichtung
IPC: H02M5/10
Filed: 2012-09-29
Abstract: Einphasendrossel-Energiesparvorrichtung, die zum Empfangen eines Wechselstroms dient und an eine Last elektrisch angeschlossen ist, wobei der Wechselstrom eine elektrische Feldenergie aufweist, wobei die Einphasendrossel-Energiesparvorrichtung mindestens folgendes umfasst: – einen Kondensator (14), der an den Wechselstrom elektrisch angeschlossen ist, um die elektrische Feldenergie zu speichern; – eine erste Drossel (16), die an den ersten Kondensator (14) elektrisch angeschlossen ist, um die elektrische Feldenergie zu empfangen und sie in eine erste AC-selbstinduzierte Energie umzuwandeln; – eine zweite Drossel (18), die an den ersten Kondensator (14) elektrisch angeschlossen ist, um die elektrische Feldenergie zu empfangen und sie in eine zweite AC-selbstinduzierte Energie umzuwandeln; – einen mit Mittelabgriff versehenen Schaltkreis (20), der an die erste und die zweite Drossel (16, 18) elektrisch angeschlossen ist, um die erste und die zweite AC-selbstinduzierte Energie zu empfangen und sie in einen Gleichstrom umzuwandeln; – einen zweiten Kondensator (22), der an den mit...
Patent DE-202013001033-U1 (DE)
Title: Stabilisierungssystem für Kameras an Fluggeräten
IPC: G01C11/02
Filed: 2013-01-31
Abstract: Anspruch 1 gekennzeichnet dadurch, dass ein Kameraträger an einem, über eine oder weitere am Fluggerät angebrachte Rollen oder funktionsgleichen Umlenkmitteln, laufenden Zugmittel, mit dem Fluggerät so verbunden ist, dass in mindestens einer, in der horizontalen Ebene, liegenden Achse ein Ausgleich der Lage durch die Gravitation erfolgt.
Patent DE-202013003953-U1 (DE)
Title: Abfallentsorgungssystem für Trockennahrungsmittel
IPC: B02C18/00
Filed: 2013-04-26
Abstract: Abfallentsorgungssystem für Trockennahrungsmittel mit: einem Abfallentsorger für Nahrungsmittel mit einem Mahl- und Ausgabeabschnitt mit einem Mahlmechanismus mit einem stationären Mahlring und einer drehbaren Zerkleinerungsanlage, die durch einen Motor gedreht wird; einem Speichertank, der einen Sensor enthält, der erfasst, wie voll der Speichertank ist; einer Ausgabeleitung, die einen Ausgabeauslass des Abfallentsorgers für Nahrungsmittel mit dem Speichertank verbindet; und einer Steuerung, die den Abfallentsorger für Nahrungsmittel als Reaktion darauf, dass der Sensor erfasst, dass der Speicher voll ist, abschaltet.
Patent DE-202013005031-U1 (DE)
Title: Wiesenschleppwalze
IPC: A01B29/00
Filed: 2013-05-28
Abstract: Wiesenschleppwalze zum Bearbeiten von Wiesen. Wiesenschleppwalze nach Schutzanspruch I Der Schutzanspruch bezieht sich auf die Kombination zweier Maschinen I die bislang so im Handel nicht erhältlich sind. Wiesenschleppwalze nach Schutzanpruch I + II Der Schutzanspruch bezieht sich auf die mechanische Verbindung II der beiden Maschinen durch drei Stützwinden die Höhenverstellbar sind, und über eine Bruchsicherung verfügen.
Patent DE-202013005703-U1 (DE)
Title: Hygiene Maniküre Feil- und Schneidebox mit Nagelsplitterschirm
IPC: A45D29/20
Filed: 2013-06-25
Abstract: Hygiene Feil- und Schneidebox, dadurch gekennzeichnet, dass eine aus Kunststoff oder anderem geeigneten Material bestehende Feil- und Schneidebox (1) mit seitlichen Einschiebeöffnungen (2) und rückseitiger Einschiebeöffnung (3), einen faltbaren Nagelsplitterschirm mit zwei Seitenteilen (4) bzw. einen faltbaren Nagelsplitterschirm mit zwei Seitenteilen und Nagelteilauffangkanten (5) oder einen Vierblatt-Nagelsplitterschirm (6), ein Lupenblatt (7), eine Feilengriff-Hebelscheibe (8) sowie eine Aufschiebehülle mit Deckel (9) aufweist.
Patent DE-202013104611-U1 (DE)
Title: Betrugsbekämpfungsvorrichtung für Münzausgabegeräte
IPC: G07F5/26
Filed: 2013-10-11
Abstract: Betrugsbekämpfungsvorrichtung für Münzausgabegeräte, der Art aufweisend eine Münzabziehscheibe, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein mechanisches Sperrelement (9, 15) mit einem beweglichen Teil (11, 18) umfasst, welches elektrisch und von der Betätigung der Abziehscheibe unabhängig in zwei Stellungen steuerbar ist: – eine Sperrstellung, in welcher das genannte bewegliche Teil (11, 18) eine mechanische Sperrung der Abziehscheibe (2) oder eines mechanischen Elements für die Bewegungsübertragung zwischen dem Motor (6) und der Abziehscheibe (2) hervorruft, – eine Lösestellung, in welcher das bewegliche Teil die genannte mechanische Sperrung nicht hervorruft.
Patent DE-202013104652-U1 (DE)
Title: Karabinerhaken
IPC: F16B45/00
Filed: 2013-10-15
Abstract: Karabinerhaken (1) mit einem eine Einführöffnung (11) aufweisenden Karabinerkörper (10), welcher zwei Enden (100, 101) umfasst, zwischen denen die Einführöffnung (11) ausgebildet ist, und mit einem Schnapper (12), der mit einem ersten Endbereich (120) an einem Ende (100) des Karabinerkörpers (10) befestigt ist und zwischen einer Schließstellung, in der er die Einführöffnung (11) verschließt und mit seinem zweiten Endbereich (121) am anderen Ende (101) des Karabinerkörpers (10) in Eingriff steht, und einer Öffnungsstellung, in der er die Einführöffnung (11) freigibt, verschwenkbar ist, wobei der Schnapper (12) in seine Schließstellung elastisch vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Karabinerkörper (10) und der Schnapper (12) im Spritzgussverfahren aus thermoplastischem Kunststoff hergestellt sind, wobei der Schnapper (12) unter Ausbildung eines federelastischen Scharnierbereichs (122) integral an das eine Ende (100) des Karabinerkörpers (10) angeformt ist und zumindest der Karabinerkörper (10) durch Sandwichspritzgießen ein Außenhautmaterial und ein Kernmaterial umfasst, die ineinander gespritzt sind, wobei das Außenhautmaterial von dem thermoplastischen Kunststoff und das Kernmaterial von einem faserverstärkten Kunststoff gebildet ist.
Patent DE-202014001287-U1 (DE)
Title: Dekorative Leuchte
IPC: F21V33/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Dekorative Leuchte mit einer oder mehreren Aufnahmen für ein Leuchtmittel und/oder mit zumindest einem integrierten Leuchtmittel, mit folgenden Merkmalen: – die Leuchte (1) umfasst einen Leuchtenkörper (5), worüber das Leuchtmittel gehalten ist, – an dem Leuchtenkörper (5) ist ein Befestigungsabschnitt (11) zur Anbringung von zumindest einer Applikation (37) ausgebildet, – die zumindest eine Applikation (37) umfasst zumindest einen Montageabschnitt (39; 39a, 39b), worüber die Applikation (37) an der zumindest einen Befestigungsstelle (15; 15a, 15b) am Leuchtenkörper (5) befestigbar ist, und – die Befestigungs- und Verbindungseinrichtung zur Befestigung der zumindest einen Applikation (37) an dem Leuchtenkörper (5) umfasst eine a) Magnetverbindung und/oder b) formschlüssige Verbindung und/oder c) kraftschlüssige Verbindung.