baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018003565-U1 (DE)
Title: Globulibehälter
IPC: B65D83/04
Filed: 2018-07-31
Abstract: Globulibehälter, dadurch gekennzeichnet, dass sich unterhalb der Verschlusskappe ein zusätzlicher Auffangbehälter befindet.
Patent DE-202018004060-U1 (DE)
Title: Handgriff für eine Handwerkzeugmaschine
IPC: B25F5/02
Filed: 2018-08-31
Abstract: Handgriff (9) für eine Handwerkzeugmaschine (1), insbesondere eine motorbetriebene Handschleifmaschine, mit einem den Handgriff (9) tragenden Haltesystem (90), dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (9) in Form einer Griffkugel (91) ausgebildet ist und das Haltesystem (90) ein Befestigungsmittel (92) umfasst, wobei das Befestigungsmittel (92) zur Anbringung des Haltesystems (90) am Kopf (6) einer Handwerkzeugmaschine (1) ausgebildet ist.
Patent DE-202019103420-U1 (DE)
Title: Wasserbehandlungssystem
IPC: C02F9/04
Filed: 2019-06-18
Abstract: Ein Wasserbehandlungssystem zum Entfernen von Verunreinigungen aus kontaminiertem Wasser, wobei das System umfasst:
 - eine Räderwaschanordnung zum Reinigen von Rädern von Fahrzeugen bei Verwendung von Wasser; und
 - eine operativ an die Räderwaschanordnung gekoppelte Wasserbehandlungsanordnung zum Entfernen von Verunreinigungen aus kontaminiertem Wasser aus der Räderwaschanordnung, wobei die Wasserbehandlungsanordnung umfasst:
 - eine Flokkulationskammer zur möglichen Entfernung der Verunreinigungen aus kontaminiertem Wasser durch Flokkulation, wobei die Flokkulationskammer einen Wasserauslass beinhaltet;
 - eine an die Flokkulationskammer gekoppelte Flokkulationspulver-Regelungsvorrichtung zum Einleiten einer geregelten Menge von Flokkulationspulver in die Flokkulationskammer;
 - einen operativ an die Flokkulationskammer gekoppelten Filtrationstank zum Filtern des mit Flokkulationspulver vermischten und durch den Wasserauslass abgeführten kontaminierten Wassers; und
 - eine operativ an den Filtrationstank gekoppelte Drainageeinheit zum Abführen von durch den Filtrationstank gefilterten Wassers,
 wobei das System ferner betreibbar ist zum:
 - Überwachen der Funktion der Flokkulationskammer; und
 - Überwachen eines Öffnens und Schließens der Ventile.
Patent DE-202019106581-U1 (DE)
Title: Handwerkzeug zum Zurückdrehen einer Stellspindel einer Scheibenbremse
IPC: B25B23/16
Filed: 2019-11-27
Abstract: Handwerkzeug zum Zurückdrehen einer Stellspindel einer Scheibenbremse, mit einem Mehrkantkopf (4) und einem darin angeschlossenen Hebel, dadurch gekennzeichnet, dass der Hebel aus einer Teleskopstange (1) besteht, die an ihrem einen Ende den Mehrkantkopf (4) und am anderen Ende einen Griff (5) aufweist.
Patent DE-202020003886-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur austauschbaren Befestigung eines Reinigungsblatts in einem Halter
IPC: A47L13/02
Filed: 2020-09-14
Abstract: Vorrichtung (1) zur austauschbaren Befestigung eines Reinigungsblatts (2) in einem Halter (3), wobei der Halter (3) ein Einschubelement (4) mit einem Einschubprofil (8, 9, 18) aufweist, wobei das Einschubelement (4) an einer Längsseite (19) und an einem oder beiden kurzen Enden (20) offen ist, wobei das Reinigungsblatt (2) in das genannte Einschubelement (4) über ein komplementäres Einschubprofil (7, 21, 22) einschiebbar und fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das obige Einschubprofil (7, 21, 22) in einer ersten Zone (5) des Reinigungsblatts (2) vorgesehen ist und dass das Reinigungsblatt (2) eine zweite Zone (6) aufweist, die sich unten an der ersten Zone (5) erstreckt, wobei die erste Zone (5) und die zweite Zone (6) aus demselben Material hergestellt sind und die erste Zone (5) eine höhere Dichte als die zweite Zone (6) aufweist.
Patent DE-202020004943-U1 (DE)
Title: Halterung für elektronische Displays
IPC: G09F9/00
Filed: 2020-11-26
Abstract: Halterung (1) für elektronische Displays, umfassend zumindest eine Grundplatte (2) mit Befestigungseinrichtungen und einer Aussparung (11) für die Displays, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (11) der Grundplatte (2) eine Bodenfläche zur Anlage der Displays aufweist, in welche Vertiefungen eingearbeitet sind, die zumindest teilweise untereinander verbunden sind.
Patent DE-202020005901-U1 (DE)
Title: Teleskopschiene
IPC: F24C15/16
Filed: 2020-09-22
Abstract: Teleskopschiene (3) für einen Mikrowellenofen (13) mit
 mindestens einem ersten Schienenelement (1) und
 einem zweiten Schienenelement (2) aus einem elektrisch leitfähigen Material, wobei das erste und das zweite Schienenelement (1, 2) derart verschieblich aneinander gelagert sind, dass das zweite Schienenelement (2) gegenüber dem ersten Schienenelement (1) zwischen einer Einzugsposition und einer Auszugsposition in und entgegen einer Auszugsrichtung (5) verschiebbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest an einem in der Auszugsichtung (5) vorderen Ende (6) des zweiten Schienenelements (2) ein Distanzelement (4) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordnet ist, wobei sich das Distanzelement (4) von dem zweiten Schienenelement (2) aus in der Auszugsrichtung (5) erstreckt, und/oder zwischen dem in der Auszugrichtung (5) vorderen Ende (6) des zweiten Schienenelements und einem in der Auszugrichtung (5) vorderen Ende (30) des ersten Schienenelements (1) ein Abstandselement (29) aus einem elektrisch isolierenden Material angeordnet ist, wobei das Abstandselement (29) derart angeordnet ist, dass das Abstandselement (29) in der Einzugsposition des zweiten Schienenelements (2) einen Abstand des vorderen Endes (6) des zweiten Schienenelements (2) von dem vorderen Ende (30) des ersten Schienenelements (1) definiert.
Patent DE-202020102808-U1 (DE)
Title: Befestigungsrahmen für eine Betätigungsvorrichtung oder für ein Imitat einer Betätigungsvorrichtung zur Betätigung einer Sanitärinstallation
IPC: E03D5/02
Filed: 2020-05-18
Abstract: Befestigungsrahmen (1) für eine Betätigungsvorrichtung oder für ein Imitat einer Betätigungsvorrichtung, insbesondere für eine Betätigungsplatte oder für ein Imitat einer Betätigungsplatte, wobei die Betätigungsvorrichtung oder Betätigungsplatte zur Betätigung mindestens eines Ventils einer Sanitärinstallation, insbesondere eines Ablaufventils eines Unterputzspülkastens dient, mit zumindest zwei Aufnahmeöffnungen (10) zur lösbaren Verbindung des Befestigungsrahmens (1) mit Befestigungsmitteln (20), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Aufnahmeöffnungen (10) jeweils eine erste, vorzugsweise im Wesentlichen längliche Aussparung (10.2) und eine sich an die erste Aussparung (10.2) anschließende, gegenüber der ersten Aussparung (10.2) erweiterte, insbesondere breitenerweiterte, Aussparung (10.1) aufweisen.
Patent DE-202020104063-U1 (DE)
Title: Innensohle und Sohlenanordnung mit Ventilationseffekt und effektivem Flüssigkeitsabtransport
IPC: A43B17/10
Filed: 2020-07-14
Abstract: Innensohle (10) für Schuhe, die eine fußzugewandte Fußfläche (12) und eine entgegengesetzt liegende schuhzugewandte Sohlenfläche (14) aufweist, wobei die Innensohle (10) mit wenigstens zwei durchgehenden Durchgangsöffnungen (16) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Durchgangsöffnungen (16) sohlenflächenseitig über wenigstens einen in die Sohlenfläche (14) eingelassenen Querkanal (18) miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021001776-U1 (DE)
Title: Boden-Deckenhalterung für Wallbox
IPC: F16M13/02
Filed: 2021-05-18
Abstract: Beschädigungsfreie Montage von Wallboxen
 - Kein Bohren oder Dübeln in Wände nötig.
Patent DE-202021002890-U1 (DE)
Title: Blendschutzbrille
IPC: G02C7/02
Filed: 2021-09-07
Abstract: Schutzbrille, dadurch gekennzeichnet, dass ein wabenförmiges Raster, halbsphärisch geformt, mit den Rastermitten zur Pupille eines dahinter liegenden Auges orientiert ist.
Patent DE-202021003042-U1 (DE)
Title: Stilleinlage
IPC: A61F13/15
Filed: 2021-09-24
Abstract: Stilleinlage bestehend aus Silberstoff mit mind. 43g/qm +/-10% siehe Figur 1.1; hierbei handelt es sich um 99,9% reines Silber, kein Nanosilber, weswegen es für Mensch und Natur unbedenklich ist, einem Membransystem aus Fleece, Polyester, Silberfäden und Polyurethan zur Aufnahme von Feuchtigkeit siehe Figur 1.2, einer Außenhülle aus Baumwolljersey siehe Figur 1.3, einem Polyurethan Nahtdichtband zur Versiegelung aller Nähte zum Auslaufschutz, in Form eines Tropfens siehe Figur 2.1, mit einer Länge von 15cm siehe Figur 2.2 und einer Breite von 10 cm siehe Figur 2.3 und seitlichen Einnähern/Abnähern siehe Figur 2.4. zur besseren Anschmiegsamkeit an die Brust.
Patent DE-202021103535-U1 (DE)
Title: Laminierte Blockbohle
IPC: B27M3/00
Filed: 2021-07-01
Abstract: Laminierte Blockbohle (100), umfassend auf ihren gegenüberliegenden Seiten eine erste und eine zweite Seitenlamelle (110), die jeweils eine Innenseite (112) aufweisen, d a dur c h gekennzeichnet, dass die Innenseite (112) der ersten und/oder der zweiten Seitenlamelle (110) eine oder mehrere Nuten (150) umfasst, die sich in einer Längsrichtung der laminierten Blockbohle (100) erstrecken, um Trocknungsrissbildung der bestimmten Seitenlamelle (110) zu der jeweiligen Innenseite (112) zu führen.
Patent DE-202022103262-U1 (DE)
Title: Miniatur-Sägekette mit 3/16-Teilung der motorbetriebenen Sägekette
IPC: B27B33/14
Filed: 2022-06-10
Abstract: Miniatur-Sägekette mit 3/16-Teilung der motorbetriebenen Sägekette, die so gebildet ist, dass ein linkes Schneidezahn-Kettenstück, ein rechtes Schneidezahn-Kettenstück, ein seitliches Verbindungsstück und ein Übertragungsstück mit der Übertragungsfunktion durch eine Kettenwelle genietet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Schneide des linken Schneidezahn-Kettenstücks/des rechten Schneidezahn-Kettenstücks die Breite A der Sägebahn bestimmt, und wobei die Breite A der Sägebahn = 4,4-5,4 mm ist; und wobei von dem untersten Ende des Übertragungsstücks mit der Übertragungsfunktion zu dem höchsten Teil des linken Schneidezahn-Kettenstücks/des rechten Schneidezahn-Kettenstücks eine maximale Höhe C bestimmt wird, und wobei die maximale Höhe C=C1+C2=8,5-9,8 mm ist; und wobei durch den Lochabstand T1 des Übertragungsstücks mit der Übertragungsfunktion und den Lochabstand T2 des seitlichen Verbindungsstücks und des linken Schneidezahn-Kettenstücks/des rechten Schneidezahn-Kettenstücks eine durchschnittliche Teilung T bestimmt wird, und wobei T=(T1+T2)/2=4,76 mm, S=A*C*T=178-252 mm3 ist.
Patent DE-202022105695-U1 (DE)
Title: Tensidhaltige Zusammensetzungen
IPC: C11D1/75
Filed: 2022-10-10
Abstract: Zusammensetzung, die Wasser, ein Aminoxid-Tensid und mindestens zwei weitere Tenside umfasst, wobei die Zusammensetzung einen pH-Wert im Bereich von 3 bis 5,8 aufweist und wobei mindestens ein Tensid der mindestens zwei weiteren Tenside bei dem pH-Wert der Zusammensetzung ein anionisches Tensid ist, und wobei die Gesamtmenge (Gew./Gew.) der anionischen Tenside die Menge der Aminoxid-Tenside um mindestens das 4,1-fache übersteigt.
Patent DE-202022107107-U1 (DE)
Title: Integrierte Basisstationsantenne
IPC: H01Q21/28
Filed: 2022-12-20
Abstract: Integrierte Basisstationsantenne, umfassend:
 eine passive Antennenvorrichtung, die ein Vorderradom, eine entsprechende dielektrische Schicht und ein Hinterradom beinhaltet; und
 eine aktive Antennenvorrichtung, die an der Rückseite des Hinterradoms der passiven Antennenvorrichtung angebracht ist,
 wobei im Bereich, der der aktiven Antennenvorrichtung entspricht, der Abstand zwischen dem Hinterradom der passiven Antennenvorrichtung und der entsprechenden dielektrischen Schicht ein erster Abstand ist, und der Abstand zwischen der aktiven Antennenvorrichtung und dem Hinterradom der passiven Antennenvorrichtung ein zweiter Abstand ist, wobei der erste Abstand als 0,25 + n/2-faches der äquivalenten Wellenlänge gewählt wird, wobei n eine positive ganze Zahl ist, und der zweite Abstand als 0,25 + N/2-faches der äquivalenten Wellenlänge gewählt wird, wobei N eine natürliche Zahl ist, wobei die äquivalente Wellenlänge innerhalb des Bereichs des 0,8- bis 1,2-fachen der Wellenlänge liegt, die einer Mittenfrequenz eines Betriebsfrequenzbandes der abstrahlenden Elemente in der aktiven Antennenvorrichtung entspricht.
Patent DE-202023100497-U1 (DE)
Title: Fußschalter mit Auswahleinheit und medizinisches Bildgebungssystem
IPC: H01H15/12
Filed: 2023-02-02
Abstract: Fußschalter (1) für ein medizinisches Bildgebungssystem aufweisend:
 - eine Basiseinheit (2) aufweisend mindestens ein Fußschaltelement (21) und eine mit dem mindestens einen Fußschaltelement verbundene Konfigurationseinheit (22) ,
 - eine Auswahleinheit (3) umfassend ein Konfigurationselement, welches in Verbindung mit der Konfigurationseinheit eine Funktion (A,B,C,D) des mindestens einen Fußschaltelements festlegt.
Patent DE-202023105740-U1 (DE)
Title: Batteriekontaktierungsanordnung
IPC: H01M50/507
Filed: 2023-07-18
Abstract: Batteriekontaktierungsanordnung (1), insbesondere zur Kontaktierung von Batteriezellen, hergestellt nach einem Verfahren mit einem zumindest eine untere Werkzeughälfte (21) aufweisenden Werkzeug (20), welches die Schritte umfasst:
 a. Anordnen einer ersten Laminierfolie (2) auf der unteren Werkzeughälfte (21);
 b. Anordnen zumindest eines flächigen Stromabnehmers (3) unmittelbar an einer jeweiligen vorbestimmten Position der ersten Laminierfolie (2);
 c. Fügen der ersten Laminierfolie (2) und des zumindest einen Stromabnehmers (3) mittels einer Wärmeerzeugungsvorrichtung.
Patent DE-212005000010-U1 (DE)
Title: Zahnbürste
IPC: A46B9/12
Filed: 2005-03-07
Abstract: Zahnbürstenkopf,
verbunden mit oder verbindbar mit einem Zahnbürstenhandgriff, so dass eine Kopf-Griff-Längenrichtung
mit einer zu der Längsrichtung senkrechten
Breitenrichtung definiert wird, mit einem flexiblen Borstenträger, an
dem Borsten angebracht sind, und mit einem Basisteil, das, wenn
der Zahnbürstenkopf
verbunden ist, am dichtesten an dem Zahnbürstengriff ist, und einem längs gegenüberliegenden
Endteil, und einer Abstützung,
die den Träger
abstützt;  dadurch
gekennzeichnet, dass die Abstützung
den Träger an
dem Basisteil und an dem Endteil abstützt, wodurch der Träger in einem
Bereich längs
zwischen diesen Teilen ungestützt
gelassen wird, wobei der Träger
flexibel ist, derart, dass unter den Kräften des Zähneputzens sowohl seine Längs- als
auch Breitenabschnitte verbogen werden, und sich der Endteil des
Trägers
elastisch bewegt, um einem Bogen in einer zu der Breitenrichtung
senkrechten Ebene zu folgen.
Patent DE-212016000075-U1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeige mit Sichtkontrolle
IPC: B60R1/12
Filed: 2016-03-18
Abstract: Anzeigesystem für ein Fahrzeug, umfassend: ein in einem Fahrgastraum des Fahrzeugs angeordnetes Anzeigegerät, wobei das Anzeigegerät einen Bildschirm und mindestens einen Sensor umfasst; und einen Controller, der in Verbindung mit dem Anzeigegerät steht, und einen Imager, der zum Erfassen von Bilddaten in einem Sichtfeld konfiguriert ist, wobei der Controller betreibbar ist, um mindestens eine von einer Position und einer Skala einer gewünschten Ansicht der Bilddaten zum Anzeigen auf dem Bildschirm als Reaktion auf eine von dem mindestens einen Sensor empfangene Eingabe einzustellen.
Patent DE-212017000151-U1 (DE)
Title: Einfassung und Zusatzschaltungsanordnung zum Verbessern der Funktionalität einer mobilen Vorrichtung
IPC: H05K5/00
Filed: 2017-05-25
Abstract: Vorrichtung, welche zur Verbesserung der Funktionalität einer Mobilkommunikationsvorrichtung Folgendes aufweist:
 eine elektronische Schaltungsanordnung, die einen optischen Sender und einen optischen Empfänger aufweist, wobei die elektronische Schaltungsanordnung eine Zusatzschaltungsanordnung für die Mobilkommunikationsvorrichtung ist, wobei die elektronische Schaltungsanordnung in der Lage ist, Folgendes auszuführen: i) Steuern des optischen Senders, ii) Überwachen des optischen Empfängers und iii) Kommunizieren mit der Mobilkommunikationsvorrichtung über eine Kommunikationsstrecke; und
 eine Einfassung, in die die Mobilkommunikationsvorrichtung und die elektronische Schaltungsanordnung aufzunehmen sind.
Patent BR-MU8701295-U2 (BR)
Title: foco auxiliar de luz de uso mÉdico e veterinÁrio, com emissores de luz tipo led, utilizado em procedimentos cirérgicos, de diagnàstico e clÍnico
Inventor: DE MORAES MENDONCA RIBEIRO FERNANDO
IPC: A61B90/30
Filed: 2007-05-25
Abstract: FOCO AUXILIAR DE LUZ DE USO MÉDICO E VETERINÁRIO, COM EMISSORES DE LUZ TIPO LED, UTILIZADO EM PROCEDIMENTOS CIRéRGICOS, DE DIAGNàSTICO E CLÍNICO. Refere-se a presente patente de modelo de utilidade em um dispositivo denominado foco auxiliar de luz capaz de produzir um spot de luz para uso de profissionais da área de saúde - médica e veterinária, à base de um ou múltiplos emissores de luz do tipo LED (Light Emitting Diode - Diodo Emissor de Luz), que pode ser fixado em paredes, tetos ou em colunas móveis, utilizado em centros cirúrgicos, clínicas, unidades de terapia intensiva - UTI's e clínicas veterinárias, criando um spot de luz fria, promovendo uma iluminação uniforme sem separação de cores, sem geração de calor, podendo ser ligado a baterias recarregáveis dando mobilidade ao profissional ou conectado a uma fonte de energia eliminando as baterias.
Patent BR-MU8702863-U2 (BR)
Title: sistema fixo de combate a incêndio em Ènibus
Inventor: PINHO DE BARROS MARCIO
IPC: A62B5/00
Filed: 2007-07-25
Abstract: SISTEMA FIXO DE COMBATE A INCêNDIO EM ÈNIBUS.Patente de um modelo de utilidade que é compreendido pelo próprio compressor de ar do veículo, sua respectiva garrafa de arma.zenamento de ar, uma linha de derivação do sistema de ar comprimido do veículo, a qual incidirá no interior do reservatório de agente extintor ( água), pressurizando-o e fazendo com que o liquido ali existente seja borrifado no interior do ónibus. O sistema de ar do veículo é isolado do sistema de combate a incêndio através da válvula solenóide que será aberta somente em caso de combate a incêndio no interior do ónibus.
Patent BR-MU8802264-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em embalagem para envase de água
Inventor: SALES CORDEIRO DA SILVA JOSE LUCIANO
IPC: B65D85/72
Filed: 2008-10-01
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA APLICADA EM EMBALAGEM PARA ENVASE DE áGUA. Composta por um tubo (1) de filme de polietileno, propileno ou pet, soldado ao centro (2) e nas extremidades (3), de maneira a armazenar água mineral natural ou água purificada adicionada de sais em seu interior.
Patent BR-MU8900095-U2 (BR)
Title: aperfeiçoamento introduzidos em prótese dentária removìvel do tipo flexìvel e processo de fabricação
Inventor: DE ALMEIDA FERNANDES ROBERTO
IPC: A61C13/007
Filed: 2009-01-29
Abstract: APERFEIçOAMENTOS INDRODUZIDOS EM PRóTESE DENTáRIA REMOVìVEL DO TIPO FLEXìVEL E PROCESSO DE FABRICAçãO. Mais precisamente trata-se de uma prótese dentária removível (1) confeccionada em peça única do tipo flexível, a qual é utilizada no tratamento protético odontológico sendo disposta na cavidade bucal do paciente, permitindo a reabilitação para mastigação e reabilitação estética; dita prótese dentária (1) é conformada por grampos flexíveis (2) retentores nos dentes naturais (3), o qual é confeccionado em polipropileno, sendo moldado através de procedimentos (PF) com o modelo de gesso extraido pelo dentista com as impressões das estruturas bucais; dito grampo flexivel (2) recebe uma pigmentação bem como em toda a estrutura da prótese (4) semelhante à mucosa oral.
Patent BR-MU8900545-U2 (BR)
Title: disposição em fogão industrial
Inventor: VALIM RUI
IPC: F24C1/02
Filed: 2009-02-20
Abstract: DISPOSIçãO EM FOGãO INDUSTRIAL. O modelo de utilidade refere-se a uma disposição construtiva introduzida em fogão industrial construído em metal e que emprega combustível sólido. A disposição em fogão compreende um corpo metálico substancialmente paralelepipédico (1) com pernas (2) e com uma chapa superior (3) que é dotada de uma abertura central (4) para apoio do tacho de cozimento do alimento. Sob a chapa (3) está situada a fornalha interna (5) que é dotada de uma portinhola frontal (6) de alimentação de lenha. Abaixo do corpo do fogão (1) está posicionada uma gaveta independente (7) que se apóia diretamente no piso. Duas chaminés (8) sobem verticalmente em cada vértice traseiro da chapa do fogão (3). A estrutura interna do fogão possui uma fornalha (5) que é dotada de dois tubos (9) laterais e ascendentes com, pelo menos, uma abertura (10) cada um, os quais se comunicam com as chaminés (8). Os tubos laterais (9) e as chaminés (8) são revestidos com isolamento térmico (11) apropriado, para evitar queimaduras ao operador que deve ficar mexendo constantemente o alimento disposto no tacho. As chaminés (8) são dotadas de válvulas borboletas (12) para controle da tiragem dos gases de combustão, que são comandadas por manivelas externas (13).
Patent BR-MU8901672-U2 (BR)
Title: bloco estrutural de plástico para passeio público
Inventor: DOS SANTOS CARLOS ANTONIO
IPC: E01C5/20
Filed: 2009-03-16
Abstract: BLOCO ESTRUTURAL DE PLáSTICO PARA PASSEIO PúBLICO O presente MODELO DE UTILIDADE refere-se a um meio-fio ou guia, fito de material plástico com encaixes (portas e bolsas), e com ou sem sarjeta, que tem função de remates as calçadas darua.O bloco estrutural para passeio público com ou sem sarjeta é a peça que apresenta uma calha para escoamento de água junto ao meio fio - desenho (1) A sua utilização é igual a qualquer outro meio-fio e pode ser utilizado por qualquer pessoa. Atualmente o que existe no mercado são peças comuns e convencionais, normalmente produzidas em concreto ou pedras ( granito), pesadas, de dif!cil manuseio e sem nenhum tipo de encaixe.
Patent BR-MU8902121-U2 (BR)
Title: copo vivo publicitário
Inventor: MARTINS WASHINGTON
IPC: G09F13/24
Filed: 2009-09-02
Abstract: Copo Vivo Publicitário Refere-se a presente patente de modelo de utilidade a uma peça publicitária composta de um copo de múltiplos tamanhos representativo dos copos usados para degustação dos produtos anunciados. A movimentação do líquido no interior destes copos dão aos produtos neles anunciados uma movimentação em forma de vida aparentemente igual a do copo do produto no momento da sua degustação. Este copo é fabricado com material plástico, pet ou fibra de vidro, respeitando a visualização do produto no seu interior. A movimentação do líquido no seu interior será obtida pelo uso de bombas quer no seu interior, quando pequenos, ou ainda por canalizações de um bombeamento à distância quando as dimensões do copo assim exigirem. A coloração do produto anunciado, a sua apresentação com espuma ou sem espuma, será obtida com o uso de produtos químicos de uso comum e inofensivo à saúde pública obtidas no comércio próprio.
Patent BR-MU9000200-U2 (BR)
Title: disposição introduzida em suporte para aparelho de televisão
Inventor: IKEDA TADAHARU
IPC: A47G29/087
Filed: 2010-02-26
Abstract: DISPOSIçãO INTRODUZIDA EM SUPORTE PARA APARELHO DE TELEVISãO. O presente resumo refere-se a uma patente de modelo de utilidade para suporte (1) para aparelho de televisão (100), pertencente ao campo dos acessórios usados junto a aparelhos de televisão que recebeu disposição para ser usado particularmente para suportar televisão de pouca espessura na lateral, suspensa em uma parede (200); dito suporte(1) formado: por haste-base horizontal (10) dotada de furação (11) receptora de conjuntos de parafúsos (12) de fixação na parede e de tubos-suporte horizontais anteriores (13); por haste de pendurar (20), apoiada nestes; por par de hastes-suporte verticais (30) de apoio do televisor, cada qual dotada de gancho superior posterior (31), pendurado na haste de pendurar (20); de furos (32) receptores de parafusos (33) de fixação; e de aba de travamento inferior posterior (34) dotada de furos (35); por um par de hastes de trava- mento (40), justaposta à face traseira de respectiva haste-suporte (30) e provida de aba de bloqueio superior e voltada para trás (41), que fica disposta dentro do gancho superior (31) e contra a haste de pendurar (20); de rasgo longitudinal (42); e de aba de travamento inferior posterior (43) dotada de furos (44) a e que fica sobreposta a aba inferior de travamento (34) ditos furos (35) e (44) recebem um cadeado ou conjunto de parafuso de travamento (50); por suporte substancialmente em "U" organizador de cabos (60); que fica pendurado na haste de pendurar (20) e em cuja travessa inferior (64) ficam apoiados cabos da televisão; em por um par de conjuntos de braços distanciadores (70) dispostos entre a televisão (100) e a parede (200).