baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119198-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verwaltung des Zugangs eines Benutzers mittels eines Smartphones zu einer TV Streaming Plattform
Inventor: BELLMER CHRISTOPH
IPC: H04N21/436
Filed: 2016-10-10
Granted: 2018-05-09
Abstract: Vorrichtung (10) zur Verwaltung des Zugangs eines Benutzers mittels eines Smartphones (12) zu einer TV Streaming Plattform (15) von einem Heimatnetzwerk (30) oder einem mobilen Netzwerk (35) über einen Breitbandanschluss (20) mit externer IP-Adresse (21) und einem WLAN-Netz (25) mit einer eindeutigen Identifikationsnummer (26) des WLAN-Netzes umfassend eine Einrichtung (50) zur Lokalisierung des Smartphones (12) des Benutzers,dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (50) zur Lokalisierung des Smartphones (12) des Benutzers eine Einrichtung (22) zur Erkennung der externen IP-Adresse (21) des durch das Smartphone (12) des Benutzers genutzten Breitbandanschlusses (20) und eine Einrichtung (27) zur Erkennung der Identifikationsnummer (26) des WLAN-Netzwerks (25) des Smartphones (12) des Benutzers aufweist unddie Einrichtung (50) zur Lokalisierung des Smartphones (12) des Benutzers weiter eine Speichereinheit (60) umfasst, in die die externe IP-Adresse (21) und die Identifikationsnummer (26) des WLAN-Netzwerks (25) bezogen auf das Smartphone (12) des Benutzers abspeicherbar sind unddie Einrichtung (50) zur Lokalisierung des Smartphones (12) des Benutzers weiter einen Komparator (70) aufweist, der eingerichtet ist zu vergleichen, ob die aktuelle externe IP-Adresse (21) und die zuvor benutzte externe IP-Adresse (21'), die in der Speichereinheit für das Smartphone (12) des Benutzers abgespeichert ist, identisch sind und der eingerichtet ist zu vergleichen, ob die aktuelle Identifikationsnummer (26) des WLAN-Netzwerks (25) und die zuvor benutze Identifikationsnummer (26') des WLAN-Netzwerks (25'), die in der Speichereinheit (60) für das Smartphone (12) des Benutzers abgespeichert ist, identisch sind unddie Einrichtung (50) zur Lokalisierung des Smartphones (12) des Benutzers weiter einen Prozessor (80) aufweist, der eingerichtet ist, das Smartphone (12) des Benutzers dem Heimatnetzwerk (30) des Benutzers zuzuordnen,- wenn die aktuelle externe IP-Adresse (21) und die zuvor benutzte externe IP-Adresse (21') des Smartphones (12) des Benutzers identisch sind oder- wenn die aktuelle externe IP-Adresse (21) und die zuvor benutzte externe IP-Adresse (21') des Smartphones (12) des Benutzers nicht identisch sind aber die aktuelle Identifikationsnummer (26) des WLAN-Netzwerks (25) und die zuvor benutze Identifikationsnummer (26') des WLAN-Netzwerks (25'), die in der Speichereinheit (60) für das Smartphone (12) des Benutzers abgespeichert ist, identisch sind, weiter umfassend einen Editor (85), der eingerichtet ist, so dass über diesen Editor (85) durch den Benutzer eine von seinem Smartphone (12) genutzte Kombination an externer IP-Adresse (21) eines Breitbandanschlusses (20) und Identifikationsnummer (26) eines WLAN-Netzwerks (25) als sein Heimatnetzwerk (30) festlegbar ist.
Patent DE-102016119307-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotorsystem für ein fahrzeug
Inventor: HAN KYOUNGCHAN
IPC: F02D17/02
Filed: 2016-10-11
Granted: 2023-05-04
Abstract: Verbrennungsmotorsystem (100; 200) für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Verbrennungsmotor (110; 210), welcher eine Mehrzahl von Zylindern (112, 114, 116, 118; 212, 214, 216, 218) aufweist, welche mit einer Kurbelwelle (111; 211) verbunden sind,eine Zylinderdeaktivierungs-(CDA)-Vorrichtung (120; 220), welche an wenigstens einem Zylinder (114, 116; 214, 216) unter der Mehrzahl von Zylindern (112, 114, 116, 118; 212, 214, 216, 218) des Verbrennungsmotors (110; 210) bereitgestellt ist,ein erstes Schwungrad (130; 230), welches an der Kurbelwelle (111; 211) montiert ist,ein einen Drehmittelpunkt (C2) aufweisendes zweites Schwungrad (140; 240),welches am Drehmittelpunkt (C2) mit der Kurbelwelle (111; 211) drehbar verbunden und derart exzentrisch bezüglich der Kurbelwelle (111; 211) montiert ist, dass ein Schwerpunkt (G2) davon an einer selben Axiallinie (L) wie ein Schwerpunkt (G3) eines Ausgleichsgewichts (113; 213) angeordnet ist, welches an der Kurbelwelle (111; 211) bei einem Zylinder (112, 118; 212, 218) aus der Mehrzahl von Zylindern (112, 114, 116, 118; 212, 214, 216, 218) angeordnet ist, an welchem keine CDA-Vorrichtung (120; 220) bereitgestellt ist, undeine Kupplung (150; 250), welche an der Kurbelwelle (111; 211) bereitgestellt ist, um selektiv ein Drehmoment der Kurbelwelle (111; 211) auf das zweite Schwungrad (140; 240) während eines Betriebs der CDA-Vorrichtung (120; 220) zu übertragen.
Patent DE-102016210825-B4 (DE)
Title: Einzelwellen-verbrennungsmotor mit doppelter expansion
Inventor: DU HUNG-YIH ISAAC
IPC: F16F15/26
Filed: 2016-06-16
Granted: 2019-06-27
Abstract: Einzelwellen-Verbrennungsmotor (10) mit doppelter Expansion, umfassend:einen Motorblock (12), einen Zylinderkopf (60), eine Kurbelwelle (20) und eine mehrgliedrige Pleuelstangenbaugruppe (50);erste und zweite Arbeitszylinder (32, 34) und einen Expansionszylinder (36), die im Motorblock (12) geformt und durch den Zylinderkopf (60) abgeschlossen sind;erste und zweite Arbeitskolben (42, 44), die jeweils im ersten und zweiten Arbeitszylinder (32, 34) beweglich angeordnet sind; undeinen Expansionskolben (46), der beweglich im Expansionszylinder (36) angeordnet ist;wobei die Kurbelwelle (20) ein drittes Gegengewicht (21) hat, das eine Unwucht in der Kurbelwelle (20) verursacht;dadurch gekennzeichnet , dassdass die beiden Arbeitskolben (42, 44) jeweils mit einem ersten und einen zweiten Kurbelzapfen (26, 27) der Kurbelwelle (20) verbunden sind;dass der Expansionskolben (46) über die mehrgliedrige Pleuelstangenbaugruppe (50) mit einem dritten Kurbelzapfen (28) der Kurbelwelle (20) verbunden ist;dass der Zylinderkopf (60) Auslassöffnungen (72, 76) für den ersten und den zweiten Arbeitszylinder (32, 34) aufweist, wobei die Auslassöffnung (72) des ersten Arbeitszylinders (32) über einen ersten Expansionszylinder-Einlasskanal (73) mit einer ersten Expansionszylinder-Einlassöffnung (79) in Fluidkopplung steht und die Auslassöffnung (76) des zweiten Arbeitszylinders (34) über einen zweiten Expansionszylinder-Einlasskanal (77) mit einer zweiten Expansionszylinder-Einlassöffnung (98) in Fluidkopplung steht; unddass eine erste Ausgleichswelle (110) in einer ersten Längsöffnung (115) im Motorblock (12) angeordnet ist und eine zweite Ausgleichswelle (120) in einer zweiten Längsöffnung (125) im Motorblock (12) angeordnet ist, wobei die erste und zweite Ausgleichswelle (110, 120) jeweils erste und zweite Gegengewichte (112,122) haben.
Patent DE-102016217370-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Hybridantrieb
Inventor: JEHLE MARTIN
IPC: B60W30/19
Filed: 2016-09-13
Granted: 2023-03-23
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs (2) mit einem Hybridantrieb, der eine Verbrennungskraftmaschine (3) und eine Elektromaschine (4) umfasst, welche mechanisch mit der Verbrennungskraftmaschine (3) gekoppelt ist und die in einem Generatorbetrieb zur Umwandlung eines von der Verbrennungskraftmaschine (3) erzeugten Drehmomentes in elektrische Energie arbeitet und in einem Motorbetrieb zur Umwandlung von elektrischer Energie in ein Drehmoment zum Antreiben der Verbrennungskraftmaschine (3) arbeitet, wobei beim Umschalten vom Generatorbetrieb in den Motorbetrieb und umgekehrt ein Vorzeichenwechsel des Drehmomentes der Elektromaschine (4) erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass- eine bei einem Betriebspunktwechsel des Hybridantriebs geforderte Drehmomentänderung des Hybridantriebs über einen Drehmomenteneingriff der Elektromaschine (4) nur bis zu einem festgelegten Abstandswert vom Vorzeichenwechsel des Drehmomentes der Elektromaschine (4) erfolgt,- der Abstandswert abhängig von der Drehzahl der Verbrennungskraftmaschine (3) oder der Elektromaschine (4) festgelegt ist,- bei der Festlegung des Abstandswertes die zulässigen Grenzwerte bezüglich Ladestrom und Entladestrom eines mit der Elektromaschine (4) gekoppelten Energiespeichers berücksichtigt werden, und- die verbleibende notwendige Drehmomentänderung zur Umsetzung des geforderten Drehmomentwertes des Hybridantriebs unter Berücksichtigung des Abstandswertes von der Verbrennungskraftmaschine (3) aufgebracht wird.
Patent DE-102017002434-B4 (DE)
Title: Laservorrichtung zur Materialbearbeitung
Inventor: VOGLER KLAUS
IPC: H01S3/10
Filed: 2017-03-13
Granted: 2019-02-28
Abstract: Laservorrichtung (10) zur Materialbearbeitung, umfassend:eine Quelle (14) eines gepulsten Laserstrahls (16);ein ein erstes Detektorelement (32) und ein zweites Detektorelement (34) aufweisendes Detektorsystem zur Photodetektion einer Mehrzahl aus dem Laserstrahl (16) durch Strahlungsauskopplung generierter Teilstrahlen (16', 16") und Bereitstellung entsprechender Detektionssignale, wobei ein erstes der Detektionssignale auf Ein-Photonen-Absorption beruht und ein zweites der Detektionssignale auf Zwei-Photonen-Absorption beruht; undeine mit dem Detektorsystem gekoppelte Auswerteeinheit zur Auswertung der Detektionssignale, wobei die Auswerteeinheit dazu eingerichtet ist,einen Quotienten S/Sder Detektionssignale des ersten und zweiten Detektorelements (32, 34) zu berechnen, wobei Seinen zeitlich gemittelten Wert des Detektionssignals des zweiten Detektorelements (34) und Seinen zeitlich gemittelten Wert des Detektionssignals des ersten Detektorelements (32) bezeichnet, undin Antwort auf eine Schwankung des Verhältnisses S/Sdiese Schwankung auf eine Schwankung einer Spotgröße des Laserstrahls (16) auf einer Detektionsfläche des zweiten Detektorelements (34) zurückzuführen.
Patent DE-102017002787-B4 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: JAHN WINGOLF
IPC: B25J11/00
Filed: 2017-03-23
Granted: 2018-11-08
Abstract: Spannvorrichtung (10, 20, 30), umfassend wenigstens einen beweglichen Manipulatorarm (12, 14, 16, 42), welcher an seinem jeweiligen oberen Ende eine Spannstelle (46) zum Verbinden mit einem jeweiligen Spannpunkt (22) eines Objektes (20, 48, 62) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine in einem ersten Zustand frei längenveränderlichen Stabilisierungsstrebe (32, 34, 36, 54, 70, 80) vorgesehen ist, deren erstes Ende gelenkig und/oder drehbar sowie kraftschlüssig mit einem beweglichen Teil des wenigstens einen Manipulatorarms (12, 14, 16, 42) verbunden ist, und deren zweites Ende gelenkig und/oder drehbar sowie kraftschlüssig entweder mit einem feststehenden Gegenlager (24, 26, 50) oder mit einem beweglichen Teil eines weiteren Manipulatorarms (12, 14, 16, 42) verbunden ist, wobei die wenigstens eine Stabilisierungsstrebe (32, 34, 36, 54, 70, 80) dafür vorgesehen ist, im ersten frei längenveränderlichen Zustand nahezu widerstandslos der Bewegung der Manipulatorarme zu folgen und in einen zweiten (90) längenunveränderlichen, starren Zustand überführt zu werden.
Patent DE-102017009364-B4 (DE)
Title: Schreib-, Zeichen-, Markiergerät und/oder Kosmetikgerät
Inventor: WEISS PETER
IPC: B43K7/00
Filed: 2017-10-04
Granted: 2024-01-11
Abstract: Schreib-, Zeichen-, Markier- und/oder Kosmetikgerät, mindestens
 bestehend aus mindestens einem Schaft und mindestens einem Innenkörper,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der mindestens eine Schaft (1) aus betonhaltigem Material ausgebildet ist,
 dass der mindestens eine Schaft (1) den Innenkörper (2) zumindest teilweise umschließt,
 dass der mindestens eine Schaft (1) in Einbauposition in axialer Richtung von einem Abschlussdeckel (21) und einem Vorderteil (22) gegen axiale Verschiebung gehaltert ist,
 dass über den Abschlussdeckel (21) und das Vorderteil (22) eine Vorspannung im Schaft in axialer Richtung ausgebildet ist
 und dass am mindestens einen Innenkörper (2), zwischen einer Innenhülse (20) und Vorderteil (22) und/oder Innenhülse (20) und Abschlussdeckel (21) Mittel zur Einstellung (201) der Vorspannung ausgebildet sind.
Patent DE-102017102393-B4 (DE)
Title: Motorsteuerverfahren für ein fahrzeug zur reduzierung von stickstoffoxid in abgasen
Inventor: SCZOMAK DAVID P
IPC: F02D41/02
Filed: 2017-02-07
Granted: 2022-08-04
Abstract: Motorsteuerverfahren für ein Fahrzeug, Folgendes umfassend:Steuerung der Kraftstoffeinspritzung eines ersten Zylinders (118, 216, 220) eines Motors (102) auf der Grundlage eines ersten Sollwertes für das Luft-/Kraftstoffverhältnis, das im Verhältnis zu einem stöchiometrischen Luft-/Kraftstoffverhältnis kraftstoffarm ist, wobei der erste Zylinder (118, 216, 220) Abgase zu einem ersten Dreiwegekatalysator (240) leitet;Steuerung der Kraftstoffeinspritzung eines zweiten Zylinders (224) des Motors (102) basierend auf einem zweiten Sollwert für das Luft-/Kraftstoffverhältnis, das im Verhältnis zu einem stöchiometrischen Luft-/Kraftstoffverhältnis kraftstoffreich ist, wobei der zweite Zylinder (224) Abgase in ein Drei-Wege-Abgasrückführventil (AGR-Ventil) (242) leitet; unddas Öffnen des AGR-Ventils (242) zu:(i) einem zweiten Dreiwegekatalysator (244), der Stickoxide (NOx) im Abgas verarbeitet und Ammoniak zu einem vorgewählten SCR-Katalysator (248) leitet; und/oder(ii) einem Rohr, durch das Abgas zu einem Ansaugsystem des Motors (102) zurückgeführt wird, wobei das Rohr stromabwärts eines Kompressors (161-2) eines Turboladers in das Ansaugsystem mündet; und/oder(iii) dem ersten Dreiwegekatalysator (240).
Patent DE-102017109450-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzter Drehzahlminderer
Inventor: LIANG CHIA-SHENG
IPC: F16H49/00
Filed: 2017-05-03
Granted: 2019-01-31
Abstract: Zusammengesetzter Drehzahlminderer, der eine Drehzahlverminderungseinheit der ersten Stufe (20) und eine Drehzahlverminderungseinheit der zweiten Stufe (30) umfasst, die in einem zur Befestigung des Drehzahlminderers dienendenGehäuse (10) angeordnet sind,
 wobei die Drehzahlverminderungseinheit der ersten Stufe (20) aus einem Planetengetriebe besteht, das ein Kraft zuführendes Sonnenrad (21) umfasst, um das herum eine Vielzahl von Planetenrädern (22) angeordnet ist, wobei die Planetenräder (22) mit dem Sonnenrad (21) in Eingriff stehen und von demselben angetrieben werden, wobei die Planetenräder (22) in einem gewissen Abstand zueinander an einer Planetenradscheibe (23) drehbar gelagert sind, wobei an der Peripherie der Planetenräder (22) ein innenverzahntes Hohlrad (24) angeordnet ist, das mit den Planetenrädern (22) in Eingriff steht und von denselben angetrieben wird;
 wobei die Drehzahlverminderungseinheit der zweiten Stufe (30) aus einem Wellgetriebe besteht, das eine Vielzahl von Rollen (31), eine Vielzahl von Rollenaufnahmen (32), eine Vielzahl von Keilnuten (33) und eine ein wellenförmiges Profil aufweisende Nockenfläche (34) umfasst, wobei die Rollen (31), die Rollenaufnahmen (32) und die Keilnuten (33) gleichmäßig auf dem Umfang verteilt ringförmig angeordnet sind, wobei die Keilnuten (33) an einer ringförmigen Innenwand (11a) des Gehäuses (10) ausgebildet und kreisförmig angeordnet sind, wobei die Rollen (31) in den Rollenaufnahmen (32) aufgenommen sind, wobei die Rollen (31) durch die Nockenfläche (34), die Keilnuten (33) und die Rollenaufnahmen (32) eingeschränkt sind und eine Triebkraft übertragen,
 wobei die Nockenfläche (34) an der Außenwand des innenverzahnten Hohlrades (24) ausgebildet und kreisförmig angeordnet ist, sodass das innenverzahnte Hohlrad (24) die Abtriebsseite der Drehzahlverminderungseinheit der ersten Stufe (20) bildet und als Leistungsaufnahmeseite zum Antreiben der Drehzahlverminderungseinheit der zweiten Stufe (30) dient, und
 wobei die Rollen (31) die Rollenaufnahmen (32) zum Drehen bringen, wobei die Rollenaufnahmen (32) an der Außenwand der Planetenradscheibe (23) ausgebildet und kreisförmig angeordnet sind, sodass die Planetenradscheibe (23) die Abtriebsseite der Drehzahlverminderungseinheit der zweiten Stufe (30) bildet.
Patent DE-102017111559-B4 (DE)
Title: Schleifwerkzeug und dessen Verwendung zur automatisierten Nachbearbeitung gefräster Freiformflächen
Inventor: HOCHMUTH CARSTEN
IPC: B24D13/14
Filed: 2017-05-26
Granted: 2023-10-26
Abstract: Schleifwerkzeug (1) zur automatisierten Nachbearbeitung gefräster Freiformflächen, wobei das Schleifwerkzeug (1) eine starre Welle (2) zur Aufnahme des Schleifwerkzeugs in einem Spannmittel einer computergesteuerten Bearbeitungsmaschine und einen flexiblen Teller (3) aufweist, der an einem axialen Ende der Welle angeordnet und in einem mittleren Bereich (4) des Tellers (3) fest mit dem axialen Ende der Welle (2) verbunden ist, sodass der Teller (3) in dem mittleren Bereich (4) aufgrund der festen Verbindung mit dem axialen Ende der Welle (2) steif, in einem äußeren Bereich (5) hingegen flexibel ist, wobei eine der Welle (2) abgewandte Unterseite (6) des Tellers (3) mit einem Schleifbelag versehen ist, der superharte Schleifpartikel mit einer Knoop-Härte von mindestens 40 GPa aufweist, und wobei Welle (2) und Teller (3) konzentrisch zu einer Achse (7) des Schleifwerkzeugs (1) angeordnet sind, und wobei der äußere Bereich (5) des Tellers (3) einen geschlitzten Bereich (8; 8.1, 8.2) aufweist, in welchem sich mehrere, bezogen auf die Achse (7) nach außen verlaufende und über den Umfang des Tellers (3) verteilt angeordnete Schlitze (9; 9.1, 9.2) bis zu einem äußeren Rand (10) des Tellers erstrecken und den geschlitzten Bereich (8; 8.1, 8.2) dadurch in mehrere federnde Zungen (11) unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass der geschlitzte Bereich (8; 8.1) eine in radialer Richtung gemessene Breite aufweist, die zwischen 40 % und 90 % des halben Außendurchmessers des Tellers (3) beträgt.
Patent DE-102017114848-B4 (DE)
Title: Prozessiervorrichtung, Prozessieranordnung und Verfahren zum Montieren oder Warten einer Prozessiervorrichtung
Inventor: HELBIG DANIEL
IPC: C23C14/00
Filed: 2017-07-04
Granted: 2023-02-16
Abstract: Prozessiervorrichtung (100), aufweisend:• eine Medienleitung (102), welche eine Vielzahl von axialen Windungen (102w) aufweist;• mindestens drei Halteanordnungen (104) zum Stabilisieren der Medienleitung (102) und zum Lagern der Medienleitung (102) in einem Schutzrohr (302), wobei sich die mindestens drei Halteanordnungen (104) in Axialrichtung (101a) erstrecken und in einem Abstand voneinander angeordnet sind, und wobei die mindestens drei Halteanordnungen (104) bezüglich einer Ebene quer zur Axialrichtung (101a) im Wesentlichen um 120° versetzt zueinander angeordnet sind; und• mehrere Verbindungselemente (106), welche die mindestens drei Halteanordnungen (104) miteinander verbinden,• wobei jede der mindestens drei Halteanordnungen (104) aufweist:ein Trägerelement (104t), welches sich in Axialrichtung (101a) erstreckt und derart eingerichtet ist, dass dieses jede der Windungen (102w) in zwei Kontaktbereichen (104k), welche einen Abstand voneinander aufweisen, kontaktiert;eine Vielzahl von Halteelementen (104h), wobei sich jedes Halteelement der Vielzahl von Halteelementen (104h) von dem Trägerelement (104t) aus zwischen zwei einander benachbarten Windungen (102w) hindurch erstreckt und auf einer dem Trägerelement (104t) gegenüberliegenden Seite der Windungen (102w) einen Aufnahmeabschnitt (104a) aufweist; undein Befestigungselement (104b), welches sich in Axialrichtung (101a) durch die jeweiligen Aufnahmeabschnitte (104a) der Vielzahl von Halteelementen (104h) erstreckt und die jeweiligen Windungen (102w) formschlüssig zwischen dem Trägerelement (104t), den Halteelementen (104h) und dem Befestigungselement (104b) befestigt.
Patent DE-102017218148-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung mit einer ortsauflösenden berührungssensitiven Oberfläche und Kraftfahrzeug
Inventor: PFEFFER FRANK
IPC: B60R16/02
Filed: 2017-10-11
Granted: 2021-09-16
Abstract: Eingabevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), wobei die Eingabevorrichtung (1) dazu eingerichtet ist,- ein Merkmal einer an einer ortsauflösenden berührungssensitiven Oberfläche (3) erfassten Benutzereingabe (9) zu ermitteln und zumindest ein Steuersignal (18) in Abhängigkeit von dem zumindest einen Merkmal auszugeben, wobei das Merkmal der Benutzereingabe (9) eine Verschiebungstiefe (14) einer Berührstelle (15) der berührungssensitiven Oberfläche (3), an welcher die berührungssensitive Oberfläche (3) aufgrund der Benutzereingabe (9) eingedrückt ist, umfasst, und- bei der Verschiebungstiefe (14) zumindest drei Tiefenstufen zu unterscheiden, dadurch gekennzeichnet, dass- die berührungssensitive Oberfläche (3) an einem starr an einem Lenkrad (19) oder einer Lenksäule (20) gelagerten Lenkstockschalter (21) ausgebildet ist und- die berührungssensitive Oberfläche (3) dazu eingerichtet ist, mittels pixelbasierter Grafikelemente (6) eine jeweilige Steuerfunktion (7) darzustellen, wobei die Eingabevorrichtung (1) dazu eingerichtet ist, das jeweilige pixelbasierte Grafikelement (6) der jeweiligen Steuerfunktion (7) nur darzustellen, falls die Steuerfunktion (7) freigeschaltet ist.
Patent DE-102017222999-B4 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für ein Lenksystem eines Fahrzeugs
Inventor: MATTUS WALDEMAR
IPC: B62D5/04
Filed: 2017-12-18
Granted: 2021-10-21
Abstract: Sensoreinrichtung für ein Lenksystem (1) eines Fahrzeugs, mit einem Sensorgehäuse (14) und einem Sensorelement (23) und mit einem Sensordeckel (16), wobei das Sensorgehäuse (14) und der Sensordeckel (16) jeweils eine zentrische Ausnehmung aufweisen, mit der das Sensorgehäuse (14) und der Sensordeckel (16) auf eine Welle (3) des Lenksystems (1) aufgesetzt sind, wobei an der Innenseite des Sensordeckels (16) eine als axial ausgerichtetes Steckerteil ausgebildete Innenkontakteinheit (18) zur elektrischen Kontaktierung des Sensorelements (23) angeordnet ist, und die Innenkontakteinheit (18) elektrisch mit einer Außenkontakteinheit (17) auf der Außenseite des Sensordeckels (16) verbunden ist, wobei die Innenkontakteinheit (18) und die Außenkontakteinheit (17) fest mit dem Sensordeckel (16) verbunden sind, und wobei die Innenkontakteinheit (18) derart ausgebildet ist, dass eine Steckverbindung durch axiales Einführen von Steckerelementen der Innenkontakteinheit (18) an der Innenseite des Sensordeckels (16) in einen Gegenkontakt (24) am Sensorelement (23) hergestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenseite des Sensordeckels (16) ein axial überstehender Niederhalter (20) angeordnet ist, der das Sensorgehäuse (14) in einen Gehäusetopf (15) eines Lenkgehäuses hinein beaufschlagt.
Patent DE-102018000626-B4 (DE)
Title: Markierungswerkzeug
Inventor: NIEDERMAIER STEFAN
IPC: B25H7/00
Filed: 2018-01-26
Granted: 2019-05-29
Abstract: Markierungswerkzeug (10) zum Markieren einer Befestigungsposition für die Befestigung eines Einrichtungselements an einer Installationsstruktur, umfassend:- eine Trägerplatte (12) mit einer Fixierfläche (14) zum Fixieren des Markierungswerkzeugs (10) am Einrichtungselement; und- ein an einer der Fixierfläche (14) abgewandten Seite (16) der Trägerplatte (12) angeordnetes Markierelement (20, 22; 27), welches ausgelegt ist, bei Kontakt mit der Installationsstruktur an der Installationsstruktur lokal eine Markierung zu hinterlassen, wobei das Markierelement einen mit Farbstoff (30) gefüllten Hohlkörper (27) umfasst, in welchem eine vorbestimmte Farbstoffmenge von einer Hülle (28) eingeschlossen ist, wobei das Markierungswerkzeug derart ausgelegt ist, dass die Hülle (28) im Anwendungsfall, in dem das Einrichtungselement mit dem daran mittels der Fixierfläche fixierten Markierungswerkzeug gegen die Installationsstruktur gedrückt wird, derart reißt oder platzt oder bricht, dass der eingeschlossene Farbstoff zumindest teilweise austritt und die Markierung an der Installationsstruktur hinterlässt.