baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010014015-U1 (DE)
Title: Verkehrssicherungsanordnung
IPC: E01F9/011
Filed: 2010-10-08
Abstract: Verkehrssicherungsanordnung, welche eine Fußplatte (2) und eine in die Fußplatte (2) einsteckbare Verkehrssicherungseinrichtung (3) aufweist, insbesondere eine Leitbake, wobei die Fußplatte (2) mindestens eine Aufnahmeöffnung (5) umfasst und die Verkehrssicherungseinrichtung (3) einen mit der Aufnahmeöffnung (5) korrespondierenden Steckfuß (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Anlage innerhalb der Aufnahmeöffnung (5) vorgesehene Längenabschnitt (4a bis 4e) des Steckfußes (4) einen sich zu seinem freien Ende (A) hin insgesamt verjüngenden Querschnitt aufweist.
Patent DE-202010014929-U1 (DE)
Title: Kunststoffrad, mit einer mittig auf die Felge aufgebrachten Laufrille aus einem weicheren Kunststoffmaterial, als das Kunststoffmaterial der übrigen Felge
IPC: B60B21/02
Filed: 2010-11-03
Abstract: Kunststoffrad, insbesondere für Gartengeräte mit einer Felge (3) aus hartem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass in die Lauffläche (5) der Felge (3) mittig eine Laufrille (7) aus einem weicherem Kunststoff eingebracht ist, die über die übrige Lauffläche heraussteht.
Patent DE-202010017579-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Branddetektion in Volumina
IPC: G08B17/10
Filed: 2010-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Branddetektion in Volumina (1) die den Explosionsschutzanforderungen unterliegen, aus denen ein Luft-Staub-Gemisch gefiltert wird, wobei die Staubkonzentration des Luft-Staub-Gemisches mittels Filter (2) unter die Explosionsgrenze gesenkt und das abgesaugte Luft-Staub-Gemisch auf Brandkenngrößen überprüft und gegebenenfalls ein Brandalarm ausgelöst wird, gekennzeichnet durch eine Vorrichtung, die – die Funktion des Filters (2) überwacht, – die Branddetektion mit einem für den Einsatz in explosionsgefährdeten Bereichen nicht zugelassenen Rauchansaugsystem (7) ausserhalb des Ex-Bereiches erfolgen läßt und – bei Zerstörung des Filters (2) eine Signalverarbeitungseinheit (15, 15.1) eines Störungsüberwachungssensors (14) ein Signal erzeugt, welches eine Folgeaktion einleitet, die ein Eindringen des angesaugten Luft-Staub-Gemisches mit erhöhter Staubkonzentration in das Rauchansaugsystem (7) verhindert.
Patent DE-202011001463-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel mit einer Armlehnenanordnung
IPC: B60N2/75
Filed: 2011-01-13
Abstract: Sitzmöbel (1), insbesondere Sofa (2), mit mindestens einem Sitzbereich (3, 4) und mit mindestens einem Rückenbereich (5, 6) sowie mit mindestens einer verstellbaren Armlehnenanordnung (12), wobei die Armlehnenanordnung (12) in eine Gebrauchsstellung anhebbar und in eine Grundstellung absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Armlehnenanordnung (12) eine Ablage (13) aufweist, wobei in der Grundstellung die Ablage (13) von einem Polsterdeckel (14) verdeckt ist und in der Gebrauchsstellung die Ablage (13) durch den Polsterdeckel (14) freigegeben ist.
Patent DE-202011001664-U1 (DE)
Title: Plattentransportwagen hindernistauglich
IPC: B62B3/00
Filed: 2011-01-19
Abstract: Plattentransportwagen zum Längstransport von Platten aus Holz, Glas, Blech, Türen auf Baustellen und unwegsamen Gelände, wo beim Transport Hindernisse überwunden werden müssen, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportwagen so konstruiert und gefertigt ist, dass auf dem Boden befindliche Hindernisse bis zu einer aufgezeigten Größe, Höhe und Breite auf Baustellen oder unwegsamen Gelände mühelos überwunden werden, und der Transportwagen dabei manövrierfähig bleibt.
Patent DE-202011051639-U1 (DE)
Title: Kühlkörperrippe sowie Kühlkörpervorrichtung mit Selbiger
IPC: F28D15/02
Filed: 2011-10-14
Abstract: Kühlkörperrippe (1), insbesondere zur Ausbildung eines Kühlkörpers, mit einem Fortsatz (11), der einstückig mit einem unteren Ende der Kühlkörperrippe ausgebildet ist, wobei der Fortsatz (11) gefalzt bzw. zusammengefaltet ist, um einen vorgefertigten, zusammengedrückten bzw. vorspannbaren Block (11a, 11b) auszubilden, der einen unteren Rand aufweist, der durch Stanzen oder Prägen mit zumindest einer Eingriffsaussparung (111a) ausgebildet ist, um den zusammengedrückten bzw. vorspannbaren Block auszubilden.
Patent DE-202011102086-U1 (DE)
Title: Kegelkugelschieber
IPC: A63D5/02
Filed: 2011-06-21
Abstract: Kegelkugelschieber zum Aufnehmen einer Kegelkugel dadurch gekennzeichnet dass die Seitenwangen (1) und (2) mit dem Zwischenstück (3) zu einem „U” verschraubt sind, das mindestens so breit ist, dass eine Kegelkugel dazwischen passt, an dem mittig außen der Adapter (4) mit der Teleskopstange (5) angebracht ist, dass innen mittig die Bockrolle (6) aufnimmt und dass die beiden Seitenrollen (7) mit den Seitenwangen (1) und (2) verschraubt sind.
Patent DE-202011102551-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Erleichterung des Anzündens eines Grillgerätes mit einer Feuerstelle
IPC: A47J37/07
Filed: 2011-06-27
Abstract: Einrichtung (1) zur Erleichterung des Anzündens eines Grillgerätes mit einer Feuerstelle, insbesondere zum Anfeuern von Brennstoffen, nämlich Holz, Holzkohle oder Briketts aus Holzkohle oder Braunkohle oder andere geeignete Brennstoffe, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine feuerdurchlässige Gitterstruktur (2) oder einen mit zahlreichen beabstandeten Löchern (3a) versehenen Mantel (3) zur – zumindest zeitweisen – Ablage von Brennstoffen umfasst, wobei die Gitterstruktur (2) oder der Mantel (3) derart ausgeformt ist oder Stützelemente (4) an der Gitterstrukur (2) oder an dem Mantel (3) in der Weise angeordnet sind, dass unterhalb oder innerhalb der Gitterstruktur (2) oder dem Mantel (3) ein Hohlraum (5) zur Aufnahme einer Anzündhilfe vorgesehen ist.
Patent DE-202011103875-U1 (DE)
Title: Ladekran für Transportflugzeuge
IPC: B64D9/00
Filed: 2011-07-29
Abstract: Besonders zu schützen ist: – verfahrbarer Brückenkran im Laderaum eines Flugzeuges – an das Flugzeug angepasste Formgebung der Kranbrücke – nach außen kipp- und schwenkbare Kranbrücke – Krankbrücke mit Krafteinleitung nur im Lastenboden des Flugzeuges
Patent DE-202011107741-U1 (DE)
Title: Elektronischer Bissanzeiger zur Biss-Erkennung eines Fisches, visuell und akustisch. Integriert in einem Rutenständer mit Rutenauflage
IPC: A01K97/12
Filed: 2011-11-10
Abstract: Elektronischer Bissanzeiger zur Anbiss-Erkennung eines Fisches, visuell und akustisch, integriert in einen Rutenständer mit Rutenauflage. Der elektronische Bissanzeiger sich dadurch kennzeichnet, dass die mechanische und elektronische Auslösung des visuellen und akustischen Signals, aus den einzelnen Bestandteilen des Rutenständers besteht. Desweiteren sich der elektronische Bissanzeiger dadurch gekennzeichnet, dass sich der Rutenständer aus den Teilen Rutenauflage [1], Acrylglas-Kopf [3], Kontaktgeberachse [12], Aluminium-Rohr [24], Bodenhülse [29] und Bodenstange [30] zusammensetzt.
Patent DE-202011110060-U1 (DE)
Title: Metallpendelbeschlag mit Ummantelung für Organisationsmittel
IPC: B42F15/04
Filed: 2011-05-30
Abstract: Metallpendelbeschlag für Organisationsmittel in unterschiedlichen Ausführungsformen, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallpendelbeschlag mit einer Ummantelung versehen ist.
Patent DE-202011110509-U1 (DE)
Title: Auszugführung
IPC: A47B88/493
Filed: 2011-10-07
Abstract: Auszugführung, umfassend mindestens eine erste Führungsschiene und eine mittels einer Wälzkörperanordnung (110) an der ersten Führungsschiene (106) verschieblich geführte zweite Führungsschiene (106), wobei die Wälzkörperanordnung (110) mindestens einen Kugelkäfig (132) mit Wälzkörpern (142) umfasst, wobei der Kugelkäfig (132) der Wälzkörperanordnung (110) mindestens zwei unterschiedliche Arten von Wälzkörpern (142) umfasst, wobei ein Wälzkörper (146) einer ersten Art größer ist als ein Wälzkörper (148) einer zweiten Art, dadurch gekennzeichnet, dass der Wälzkörper (146) der ersten Art ein erstes Material mit einer ersten Härte und der Wälzkörper (148) der zweiten Art ein zweites Material mit einer zweiten Härte umfasst, wobei die erste Härte des ersten Materials kleiner ist als die zweite Härte des zweiten Materials.
Patent DE-202011111056-U1 (DE)
Title: Ausstoßvorrichtung für flüssiges Material mit partikelförmigen Körpern
IPC: G01N15/14
Filed: 2011-02-09
Abstract: Ausstoßvorrichtung (1) mit einem Ausstoßkopf (10), der ein flüssiges Material (50) aus einer mit einem Hohlraum (14) verbundenen Düsenöffnung (11) ausstößt, indem er einen Innendruck des Hohlraums unter Verwendung eines Aktuators (6) ändert,wobei der Ausstoßkopf einen Überwachungsabschnitt (12) aufweist, der lichtdurchlässig ist und zwischen dem Hohlraum und der Düsenöffnung vorgesehen ist,und die Ausstoßvorrichtung ferner umfasst:eine Detektionsvorrichtung (7), die eine Bildaufnahmeeinheit (102) aufweist, die eine Bilderkennung an partikelförmigen Körpern (51) durchführt, welche in dem flüssigen Material enthalten sind, unter Verwendung von Licht, um ein Ergebnis (7a) zu erfassen, das in einer Anzahl und/oder Form von partikelförmigen Körpern besteht, die in dem flüssigen Material in dem Überwachungsabschnitt des Ausstoßkopfes enthalten sind; undeine Steuervorrichtung (74), die einen Zustand der in dem flüssigen Material enthaltenen partikelförmigen Körper in dem Überwachungsabschnitt ändert, indem sie den Aktuator gemäß dem erfassten Ergebnis der Detektionsvorrichtung ansteuert.
Patent DE-202011111098-U1 (DE)
Title: Portionskapsel mit Kennung
IPC: A47J31/40
Filed: 2011-07-22
Abstract: Portionskapsel (1) zur Herstellung eines Getränks mit einem Basiselement (2), das einen Hohlraum (3) aufweist, in dem ein Getränkerohmaterial vorgesehen ist und sie einen Randbereich (2.4) aufweist, der an dem Basiselement (2) vorgesehen ist und der Hohlraum von einer Membran (4) verschlossen wird, die an dem Randbereich (2.4) des Basiselements befestigt ist, wobei sie eine Kennung (5) aufweist, die es ermöglicht die jeweilige Portionskapsel zu individualisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein Barcode ist, der an der der Membran abgewandten Seite des Randbereichs (2.4) des Basiselements (2) vorgesehen ist, wobei das Basiselement vom Bodenbereich abgewandt einen Flansch zur Befestigung der Membran an dem Basiselement aufweist, wobei das Basiselement einen Wandungsbereich und einen Bodenbereich aufweist, wobei der Wandungsbereich sich zwischen dem Flansch und dem Bodenbereich erstreckt, wobei in den Wandungsbereich eine Mehrzahl von Rillen eingebracht sind.
Patent DE-202012001172-U1 (DE)
Title: Magazin Hebevorrichtung mit Abschwenkwagen
IPC: A01K47/06
Filed: 2012-02-07
Abstract: Die Magazin Hebevorrichtung mit Abschwenkwagen ist dadurch gekennzeichnet: 1. Dass zwei Spanneinheiten in U-Form (Pos. 3–6) durch vier Führungswellen (Pos. 1) geführt werden. 2. Dass die Spannung über vier Spannexzenter (Pos. 8–11 + 28) erfolgt. 3. Dass jede Spanneinheit über drei Formstücke (Pos. 7) verfügt, die in die Griffmulden der Magazine eingreifen und somit je eine Dreipunktverbindung mit den Magazinen herstellten. 4. Dass das Anheben der Magazine über die mechanische Hebeeinheit (Pos. 17–20 + 24 + 25) erfolgt. Die Hebeeinheit ist über das Seil (Pos. 36) mit der oberen Spanneinheit verbunden. 5. Dass die Hebeeinheit nach Anspruch 4 durch einen mit einer Druckfeder versehenen Sperrstift (Pos. 22) in der Führung (Pos. 21) versehen ist. Das Hubrad (Pos. 17) wird dadurch arretiert. 6. Das die Arretierung lt. Anspruch 5 mit einem Entsperrungsstift (Pos. 19) aufgehoben wird. 7. Dass sie über einen Abschwenkwagen (Pos....
Patent DE-202012005196-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät, insbesondere Hand- und/oder Schneefeger
IPC: A47L13/52
Filed: 2012-05-29
Abstract: Reinigungsgerät (1), insbesondere Hand- und/oder Schneefeger, bestehend aus einem Stiel (2), an dessen einem Ende (3) ein Handgriff (4) und an dessen anderem Ende (5) mindestens ein Reinigungselement (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungselement (6) eine einstückig an das Reinigungsgerät (1) angeformte Gummilippe (7) ist.
Patent DE-202012012371-U1 (DE)
Title: OLED-Modul-Lichtsystem
IPC: F21S2/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: OLED-Modul-Lichtssystem, dadurch gekennzeichnet, dass, OLED-Module und Zusatzmodule, wie bspw. Befestigungs- und Energieanschlussmodule, zu diversen Lichtquellen, wie bspw. Tisch-, Hänge- oder Stehleuchten, bis hin zu Leuchtwänden oder Dekorationsinstallationen kombiniert werden können.
Patent DE-202012012727-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrollen von Kunstrasen
IPC: A01B45/00
Filed: 2012-04-16
Abstract: Vorrichtung zum Aufrollen von Kunstrasen (240) für das Aufrollen eines Streifens Kunstrasens mit einer Breite, die durch die Breite der gegenüberliegenden Längskanten bestimmt ist, die umfasst: einen Rahmen (242) mit einem Querträger und einem Paar beabstandeter Arme (252), die in einer ersten Richtung von dem Querträger abstehen, einem Paar einander gegenüberliegender Aufrolleinheiten (258), von denen jede Aufrolleinheit an einem entsprechenden Ende des einen der beiden beabstandeten Arme angeordnet ist und die Aufrolleinheiten längs einer ersten Achse ausgerichtet sind, und jede der Aufrolleinheiten ferner einen an dem entsprechenden Arm befestigten Fuß, eine gegenüber dem Fuß drehbare Nabe (260), einen auf der Nabe angebrachten und mit ihr drehbaren Halter und einen Antrieb (264) hat, der zum Antreiben der Nabe betrieblich mit ihr verbunden ist, wobei, wenn die Halter an den einander gegenüberliegenden Rändern des Streifens angreifen, die Naben gedreht werden können und so den Kunstrasenstreifen um die erste Achse aufrollen und den Kunstrasen in einen aufgerollten Zustand bringen können.
Patent DE-202012100866-U1 (DE)
Title: Kabelkanalsystem
IPC: H02G3/04
Filed: 2012-03-12
Abstract: Kabelkanalsystem umfassend Kabelkanalelemente (1), welche mittels wenigstens einem Kupplungselement (3) in ihrer Längsrichtung aneinander fügbar sind, wobei die Kabelkanalelemente (1) aus einem etwa U-förmigen Kanalunterteil, sowie insbesondere einer daran anordenbaren Abdeckung bestehen, wobei das Kupplungselement (3) lösbar und/oder verschiebbar in die freien Endbereiche der Kabelkanalelemente (1) einsetzbar ist, wobei das an den Endbereichen eines Kabelkanalelementes (1) an mindestens einer der Seitenwand (2) geführte Kupplungselement (3) wenigstens zwei Federsysteme (4, 5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federsysteme (4, 5) etwa parallel über eine Öffnung (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei ein erstes Federelement (41, 51) in etwa einem spitzen Winkel zu einem zweiten Federelement (42, 52) über wenigstens einen Steg (43, 53) beabstandet, miteinander verbunden ist.
Patent DE-202012102173-U1 (DE)
Title: Hydraulisches Bremssystem mit einer Auflaufeinrichtung
IPC: B60T7/20
Filed: 2012-06-13
Abstract: Hydraulisches Bremssystem (10) mit einer Auflaufeinrichtung (100) und wenigstens zwei Radbremsen (101a bis 101d), wobei die Auflaufeinrichtung mit wenigstens einem Geberzylinder (102) in Wirkverbindung steht und der Geberzylinder mit wenigstens einem Nehmerzylinder (103a bis 103d) zur Betätigung der Radbremsen (101a bis 101d) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass eine zusätzliche Hydraulikeinheit (104) zum manuellen Ansteuern des Geberzylinders (102) vorgesehen ist.
Patent DE-202012103897-U1 (DE)
Title: Aufstiegshilfe, klappbar
IPC: B61D23/02
Filed: 2012-10-11
Abstract: Aufstiegshilfe (1) eines länglichen Bahnfahrzeugs,  mit einer Plattform (3),  und einer an die Plattform (3) anlegbaren Treppe (14),  wobei die Plattform (3) um eine erste, in Fahrzeuglängsachse verlaufende Schwenkachse schwenkbar ist,  sowie um eine zweite, quer zur Fahrzeuglängsachse verlaufende Schwenkachse (11) schwenkbar ist, derart, dass die Plattform (3) zwischen einer aufrechten Fahrstellung und einer liegenden Gebrauchsstellung schwenkbar ist,  wobei sich die Plattform (3) in ihrer aufrechten Fahrstellung innerhalb eines Lichtraumprofils (9) befindet, welches die zulässige Breite des Bahnfahrzeugs während des Fahrbetriebs bestimmt,  und wobei die Plattform (3) in ihrer liegenden Gebrauchsstellung seitlich über das Lichtraumprofil (9) hinausragt,  und wobei die Plattform (3) in ihren Fahr- und Bereitschaftsstellungen in Fahrzeuglängsrichtung vor oder hinter einer Aufstiegsleiter (5) angeordnet ist,  und in ihrer Gebrauchsstellung in Fahrzeuglängsrichtung auf Höhe der Aufstiegsleiter (5) angeordnet ist.
Patent DE-202012104670-U1 (DE)
Title: Türeinheit
IPC: E06B1/52
Filed: 2012-11-30
Abstract: Türeinheit, mit einer Türzarge (1) und einem Türblatt (2), wobei die Türzarge (1) an eine in einer Leibungsöffnung (4) mit voneinander beabstandeten Wandflächen (3) vormontierte Unterzarge (5, 6) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türzarge (5, 6) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Türzarge (1) die Unterzarge (5, 6) im Querschnitt umgreift und im Wesentlichen flächenbündig und fugenlos bis an einen der jeweiligen Wandfläche (3) zugeordneten Anschlagschenkel (5b) der Unterzarge (5, 6) heranreicht.
Patent DE-202013001305-U1 (DE)
Title: Schrankmöbel mit Spannwänden
IPC: A47B55/00
Filed: 2013-02-09
Abstract: Schrankmöbel mit einem Korpus (1) und Schiebetüren 82), dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) aus mit Verbindern (7) zusammensetzten Profilstangen (3) gebildet ist, auf denen eine Bespannung (5) befestigt ist, und die Schiebetüren einen Rahmen aus Profilstangen (3) besitzen, auf dem ebenfalls eine Bespannung (6) befestigt ist.
Patent DE-202013002081-U1 (DE)
Title: Tischkegel- oder -bowlingspiel für Blinde
IPC: A63D3/00
Filed: 2013-03-06
Abstract: Tischkegel- oder -bowlingspiel (1), bevorzugt für Blinde, mit einer miniaturisierten Kegel- oder Bowlingbahn (4), mehreren Kegeln (15) und wenigstens einer Kugel (14), gekennzeichnet durch a) eine Sensiereinrichtung (33) mit einem oder mehreren Sensoren zur Erfassung, ob sich die einzelnen Kegel (15) an ihren vorgesehenen Positionen befinden, b) eine Anzeigeeinrichtung (31) mit einem oder mehreren, für die Sinne von blinden Personen erfassbaren Anzeigemitteln zur Mitteilung, ob sich die einzelnen Kegel (15) an ihren vorgesehenen Positionen oder Standorten (23) befinden, c) sowie eine Koppeleinrichtung (32) zwischen der Anzeigeeinrichtung (31) und der Sensiereinrichtung (33), welche jene derart koppelt, dass Informationen über die Zahl und die Position(en) der Kegel (15) übertragen werden.
Patent DE-202013003316-U1 (DE)
Title: Behältnis zur Sicherung der Aufbewahrung und des Transports elektronischer Zigaretten.
IPC: B65D85/10
Filed: 2013-04-08
Abstract: Behältnis zur Sicherung der Aufbewahrung und des Transports elektronischer Zigaretten, dadurch gekennzeichnet, dass ein
Patent DE-202013100838-U1 (DE)
Title: Mehlersatzstoff
IPC: A23L33/00
Filed: 2013-02-26
Abstract: Mehlersatzstoff, insbesondere Getreidemehlersatzstoff, enthaltend als Basis mindestens 50 Gew% an einer kohlenhydratfreien oder -reduzierten, insbesondere stärkefreien oder -reduzierten, pulverförmigen Basiskomponente oder einer Basiskomponente bestehend aus unverdaulichen Kohlenhydraten bzw. einer Mischung bestehend aus unverdaulichen Kohlenhydraten und kohlenhydratfreien und/oder -reduzierten Komponenten.
Patent DE-202013103241-U1 (DE)
Title: Querstrahlruder
IPC: B63H25/46
Filed: 2013-07-19
Abstract: Querstrahlruder, insbesondere Bugstrahlruder, für Wasserfahrzeuge, umfassend einen inneren Kanal (30), in welchem ein Propeller (25) angeordnet ist, und einen den inneren Kanal (30) aufnehmenden äußeren Kanal (32), wobei der innere Kanal (30) über elastische Elemente (39) an dem äußeren Kanal (32) elastisch gelagert ist, wobei der innere Kanal (30) und der äußere Kanal (32) derart zueinander angeordnet sind, dass zwischen einer Außenwand (301') des inneren Kanals (30) und einer Innenwand (32') des äußeren Kanals (32) zumindest bereichsweise, insbesondere umlaufend, ein Zwischenraum (33) vorgesehen ist, wobei der Zwischenraum (33) nicht wasserdicht abgedichtet ist, und wobei im Zwischenraum (33) ein schallreduzierendes Mittel angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das schallreduzierende Mittel mindestens ein mattenförmiges Element aufweist.
Patent DE-202013104739-U1 (DE)
Title: Immobilisierender Rückhalter eines Neugeborenen
IPC: A61B5/055
Filed: 2013-10-21
Abstract: Ein Immobilisierer eines Neugeborenen, wobei besagter Immobilisierer ein unteres Rumpfsegment umfasst, das eine Rückenseite und eine Bauchseite hat, ein oberes Rumpfsegment, das das Gleiche hat, und ein mittleres Nabelsegment dazwischen, das eine laterale Seite hat; wobei die besagten drei Segmente miteinander verbunden sind, um eine durchgehende rückhaltende Schale entlang der besagten Rückenseite auszubilden; wobei das besagte Nabelsegment eine laterale Seite hat, wobei die besagte laterale Seite des Nabelsegmentes, und das untere und obere Segment eine Zugangsöffnung um den besagten Nabel herum ausbilden, wenn sie das besagte Neugeborene zurückhalten, wobei die besagte Öffnung in Größe und Form für eine Inaugenscheinnahme und einen physischen Zugang zu dem besagten Nabel des Neugeborenen bereitgestellt ist.
Patent DE-202013105929-U1 (DE)
Title: Lösbare Wasserbatterie und Modul derselben
IPC: H01M6/04
Filed: 2013-12-23
Abstract: Lösbare Wasserbatterie, aufweisend: einen Kohlenstoffbehälter (10), in dem Kohlenstoffe (6) gefüllt sind; ein Sperrelement (101), das an einem ersten Ende des Kohlenstoffbehälters (10) angeordnet ist; eine Plus-/Minuspoleinheit (103), die einen ersten Polabschnitt (1031) und einen zweiten Polabschnitt (1033) aufweist, wobei diese beide endseitig jeweils mehrere Potenzialdifferenzstifte besitzt, die in die Kohlenstoffe (6) eingeführt sind; einen Wasserbehälter (20), der zum Aufbewahren von Wasser (4) dient und eine Öffnung aufweist, die mit dem zweiten Ende des Kohlenstoffbehälters (10) verbunden ist; und ein Pluspol-Verbindungselement (11a), das mit einem Ende der Pluspolelemente (10) verbunden ist; und einen Schwamm (102), der zwischen dem Kohlenstoffbehälter (10) und dem Wasserbehälter (20) vorgesehen ist und für das Weiterleiten von dem abgesaugten Wasser (4) im Inneren des Wasserbehälters (20) an die Kohlenstoffe (6) innerhalb des Kohlenstoffbehälters (10) sorgt, wodurch die Potenzialdifferenzstifte mit dem Wasser (4) zusammenwirken, um eine chemische Reaktion durchzuführen, wobei Potenzialdifferenzen zwischen den Potenzialdifferenzstiften vorliegen, um die elektrische Energie zu erzeugen.
Patent DE-202014001482-U1 (DE)
Title: Haubrückenhalter
IPC: E04D15/02
Filed: 2014-02-22
Abstract: Hauptanspruch meiner Erfindung ist gekennzeichnet mit folgenden Merkmalen: Das Material des Halters für die Aufnahme der Haubrücke besteht zum einen aus Metall als U-Profil, welches am inneren Schenkel eine Aussparung zur berührungsfreien Überbrückung der Leitersprosse erhält. Oberhalb bzw. vor der Aussparung ist ein Schieber angebracht, welcher zum hin- und herschieben beweglich ist. Dieser Schieber wird unter die Sprosse der Leiter geschoben, um den Haubrückenhalter gegen das Abheben zu sichern. Am oberen Schenkel des U-Profils befindet sich ein bewegliches Metallprofil als Vollprofil mit Bohrungen und Aussparung (Schlitz) für die Aufnahme der Haubrücke. Beide sind mit Inbusschrauben beweglich verbunden, so dass sich die Haubrücke in verschiedene Winkel verstellen lässt. Die Haubrücke mit dem beweglichen Metallrundkörperprofil kann dadurch, dass sie am U-Profil mit einer Schraube und Einpressmutter befestigt ist, um die eigene Achse gedreht werden. Um einen festen Widerstand/Auflage für das U-Profil mit seinen angebrachten Teilen auf dem Leiterholm zu haben, wird ein weiteres U-Profil, welches in der Abmessung kleiner als das vorgenannte U-Profil ist, in das größere U-Profil kopfüber eingeschoben und mit dem großen U-Profil seitlich verschraubt. Die beiden Schenkel des kleineren U-Profils müssen kürzer sein, so dass die beiden seitlichen Schenkel des oberen U-Profils das Holmprofil mindestens ¾ der Holmenhöhe umfassen können.
Patent DE-202014002768-U1 (DE)
Title: Rücknahmeautomat
IPC: G07F7/06
Filed: 2014-03-28
Abstract: Rücknahmeautomat zur Rücknahme von Leergutgebinden, mit einem Annahmebereich (6) zur Aufnahme von Leergutgebinden, mit einer Steuervorrichtung (12) zur Steuerung des Rücknahmeautomaten (1), und mit einer Leuchteinrichtung (14), welche innerhalb des Annahmebereichs (6) angeordnet ist und welche dazu ausgebildet ist, in mehreren voneinander verschiedenen Betriebsmodi von der Steuervorrichtung (12) steuerbar Licht (10) in den Annahmebereich (6) abzustrahlen.