baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019104780-U1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung
IPC: B26D7/26
Filed: 2019-08-30
Abstract: Schneidvorrichtung umfassend:
 einen Schneidtisch (15),
 eine absenkbare Schneideinheit (12) mit
 einem Trägerelement (16);
 einem Messerhalter (18), der einen ersten Schenkel (20), einen zweiten Schenkel (22) und
 eine Basis (24) aufweist und an dem Trägerelement (16) angeordnet ist, und mit einem Schneidmesser (26), das in dem Messerhalter (18) befestigt ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellvorrichtung (30) zur Einstellung eines Schneidwinkels des Schneidmessers (26) vorgesehen ist, die ausgelegt ist, den Messerhalter (18) gegenüber dem Trägerelement (16) zu verstellen, und eine Bogenführung umfasst.
Patent DE-202020000019-U1 (DE)
Title: Verstellsystem zur Neigungsverstellung von Spießen an Grillgeräten
IPC: A47J37/04
Filed: 2020-01-02
Abstract: Verstellsystem zur Neigungsverstellung von Spießen, welche vorzugsweise als Holzspieße oder weiteren Materialien wie z.B. Metall ausgeführt werden können, an Grillgeräten, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer radial angeordneten Lochscheibe (7) die Neigung in unterschiedlichen Positionen fixiert werden kann.
Patent DE-202020105459-U1 (DE)
Title: Eine faltbare Silikon-Brotdose
IPC: B65D8/04
Filed: 2020-09-24
Abstract: Eine faltbare Silikon-Brotdose, die einen Dosenkörper (1) umfasst, wobei der Dosenkörper (1) eine Dosenkörperseitenwand (2) und eine Dosenkörperbodenplatte (3) umfasst und die Dosenkörperseitenwand (2) ein faltbares Silikonprodukt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosenkörperbodenplatte (3) ein Glasprodukt ist und die Position, an der die Oberseite der Dosenkörperbodenplatte (3) mit der Dosenkörperseitenwand (2) verbunden ist, mit einer Klebeschicht versehen ist und die Unterseite der Dosenkörperseitenwand (2) und die Oberseite der Dosenkörperbodenplatte (3) durch eine Klebeschicht miteinander verbunden sind.
Patent DE-202021000474-U1 (DE)
Title: Sensoren Oberflächen und Kameralinsen Luft-Druckluft Säuberer für LKWs, Busse und Kraftfahrzeuge je nach Bauform des Fahrzeugssensoren und Kameras
IPC: B60S1/56
Filed: 2021-02-09
Abstract: Luft-Druckluft- (bzw. Heißluft-) Anlage in Fahrzeugen zur Reinigung von Oberflächen der Kameras und Sensoren.
Patent DE-202021000782-U1 (DE)
Title: Plastikmüllverschmutzung sofort beseitigen, durch einfaches Gerät
IPC: C10B1/02
Filed: 2021-03-01
Abstract: Plastikmüllverschmutzung sofort beseitigen, durch einfaches Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass ein Behälter aus Edelstahl oder so, oben mit einem Deckel und Sicherheitsventil. Deckel muss beim Erhitzen fest verschraubt sein. Auf dem Deckel ganz wichtig eine kleine 3/8 zoll Kupferleitung aufschweißen. Diese Kupferleitung führt dann in den Sammelbehälter wo das brennbare Gas gefördert wird. Beim Umfüllen in Gasflaschen, müssen Faktoren wie Rückschlagventil berücksichtigt werden. Beim erhitzen des Plastikmülls kann ein Solarbetriebener Kocher betrieben werden (Umweltfreundlich). Mit meiner Erfindung will ich nur Gas zum Heizen produzieren durch Plastikmüll aller Formen. Durch kleine und Supergroße Geräte, die einfach herzustellen sind. Auf keinen Fall Benzin, Diesel oder Öle das kann man auch mit meinem Gerät.
Patent DE-202021103649-U1 (DE)
Title: Probenentnahmevorrichtungen
IPC: G01N1/10
Filed: 2021-07-07
Abstract: Probenentnahmevorrichtung, umfassend:einen Trichter; undeine Probenentnahmekammer;wobei der Trichter reversibel an der Probenentnahmekammer anbringbar ist;wobei der Trichter mindestens einen Dichtungsring umfasst, der sich an Abschnitten des Trichters befindet, die reversibel an der Probenentnahmekammer anbringbar sind, wobei der Dichtungsring mindestens einen Spalt aufweist; undeinen Deckel, der die Probenentnahmekammer reversibel abdichten kann, wenn der Trichter von der Probenentnahmekammer abgenommen ist.
Patent DE-202021105906-U1 (DE)
Title: Schutzplatte
IPC: F41H5/02
Filed: 2021-10-28
Abstract: Schutzplatte, insbesondere für Sonderschutzfahrzeuge, wobei die Schutzplatte (1) aus durchschusshemmendem Stahl besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzplatte (1) eine räumliche Strukturierung (2) aufweist, wobei die Strukturierung (2) aus einer sich in X- und Y-Richtung erstreckenden regelmäßigen Anordnung von Erhöhungen (3) auf einer Vorderseite der Schutzplatte (1) und zwischen diesen angeordneten und an diese angrenzenden Vertiefungen (4) besteht und wobei die Schutzplatte (1) im Bereich ihrer Strukturierung (2) über die gesamte Blechdicke (b1) umgeformt ist.
Patent DE-202021106561-U1 (DE)
Title: Lebensmittelgargerät mit einem Strahlungsofen sowie Strahlungsofen für ein Lebensmittelgargerät
IPC: F24C15/32
Filed: 2021-12-01
Abstract: Lebensmittelgargerät (11) mit einer Wärmequelle (12) und mit einem abnehmbaren, mittels der Wärmequelle (12) erwärmbaren Strahlungsofen (1) wobei der Strahlungsofen (1) über einen von außen zugänglichen, verschließbaren Innenraum (2), in dem Lebensmittel erwärmbar sind, verfügt welcher Innenraum (2) zumindest abschnittsweise von einer zu dem Innenraum (2) weisenden Innenwand (16, 16.1) und einer von dieser Wand zumindest abschnittsweise beabstandeten Außenwand (17, 17.1), die beiden Wände (16, 16.1, 17, 17.1) eine einen Zwischenraum (18, 18.1) einfassende Doppelwand (5, 5.1, 5.2) bildend, eingefasst ist, wobei der Zwischenraum (18, 18.1) über eine Lufteintrittsöffnung (19, 19.1, 19.2) und eine Luftaustrittsöffnung (21, 21.1) verfügt, sodass durch die Lufteintrittsöffnung (19, 19.1, 19.2), den Zwischenraum (18, 18.1) und die Luftaustrittsöffnung (21, 21.1) eine Heißluftwegsamkeit bereitgestellt ist und dass die heiße Luft nicht in den Innenraum (2) eintritt und wobei durch die Heißluft die Innenwand (16, 16.1) der Doppelwand (5, 5.1, 5.2) erwärmt wird, deren Wärmestrahlung wiederum den Innenraum (2) des Strahlungsofens (1) erwärmt.
Patent DE-202022001051-U1 (DE)
Title: Dreidimensionale dreiteilige Drehvorrichtung für ein Sitz im Wohnmobil
IPC: B60N2/14
Filed: 2022-04-30
Abstract: Eine Drehvorrichtung für ein Sitz im Wohnmobil, bestehend aus Drehkonsole (1), Drehachse (12) und dem Sockel (3) dadurch gekennzeichnet, dass:
 Die Drehkonsole (1) eine hohe Bauweise aufweist, ab 50mm Höhe.
Patent DE-202022001526-U1 (DE)
Title: Deckenabhänger für geringe Abhänghöhen im Trockenbau mit nachträglicher Justierbarkeit
IPC: E04F13/23
Filed: 2022-07-06
Abstract: Deckenabhänger für geringe Abhänghöhen mit nachträglicher Justierbarkeit, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung zwischen Deckenprofil (3) und Abhänger (1) mithilfe eines Federclips (2) erfolgt.
Patent DE-202022001664-U1 (DE)
Title: Wandhalterung für Katzenstufen - und Plattformen, sowie Katzenhängematten und Katzenspielzeug
IPC: A01K1/035
Filed: 2022-07-26
Abstract: Dekorative und stabile Wandhalterung zur Montage von diversen Katzenprodukten, die alle Befestigungsmaterialien (wie zum Beispiel Schrauben) versteckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Stahlplatte (1) als Wandverankerung dient und alle weiteren sichtbaren Teile verschraubt werden, ohne dass weitere Hardware sichtbar bleibt.
Patent DE-202022002807-U1 (DE)
Title: Scheibenanordnung mit einem elektrischen Anschlusselement
IPC: H05B3/84
Filed: 2022-05-19
Abstract: Scheibenanordnung (100) mit mindestens einem elektrischen Anschlusselement (14) umfassend:
 - ein Substrat (17)
 - eine elektrische leitfähige Struktur (9) auf einem Bereich des Substrats (17),
 - ein elektrisch leitfähiges Anschlusselement (14), welches als Druckknopf (12) ausgebildet ist,
 - ein Mittel (10), welches das Anschlusselement (14) zumindest mit einem Teilbereich der elektrisch leitfähigen Struktur (9) elektrisch leitend verbindet, wobei das Anschlusselement (14)
 • ein erstes Druckknopfteil (7), das einen Anschlussbereich (11) zur Verbindung mit einem elektrischen Anschlusskabel (8) aufweist, und
 • ein komplementäres, zweites Druckknopfteil (1), das zur Verbindung mit dem ersten Druckknopfteil (7) und zur Verbindung mit dem Teilbereich der elektrisch leitfähigen Struktur (9) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine Ummantelung (15) zur Abdichtung umfasst,
 • wobei die Ummantelung (15) über eine Haftschicht (16) mit dem Substrat (17) fest verbunden ist und ein Grundteil (15.1), in dem das Anschlusselement (14) zumindest teilweise angeordnet ist, und ein Oberteil (15.2), in dem das Anschlusskabel (8) und/oder eine Ader (8.1) des Anschlusskabels (8) angeordnet sind/ist, umfasst,
 • wobei das Grundteil (15.1) der Ummantelung (15) einen größeren Umfang als das Oberteil (15.2) der Ummantelung (15) aufweist,
 • wobei die Ummantelung eine Öffnung (18) zur Einführung des Anschlusskabels (8) aufweist,
 • wobei die Öffnung (18) am Grundteil (15.1) der Ummantelung (15) und/oder am Oberteil (15.2) der Ummantelung (15) angeordnet ist.
Patent DE-202022101631-U1 (DE)
Title: Ermittlungsmodul, Rangiersystem und Anhänger
IPC: B60W40/13
Filed: 2022-03-28
Abstract: Ermittlungsmodul ausgebildet zur Ermittlung der Zuladung (Δm) eines abgekuppelten Anhängers (3), der ein Rangierantriebssystem (2) aufweist, welches mindestens eine Antriebseinheit (14,14') für den drehenden Antrieb von beidseitigen Anhängerrädern (12, 13)und einen Messwertgeber (18) für ein Antriebsmoment, eine Antriebskraft oder ein Äquivalent sowie einen Messwertgeber (19) für eine Antriebsdrehzahl und/oder eine Antriebsbeschleunigung oder ein Äquivalent umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Ermittlungsmodul (1) dazu ausgebildet ist, bei einem Ermittlungsprozess eine Steuer- und Signalverbindung (29) mit dem Rangierantriebssystem (2) zu bilden und das Rangierantriebssystem (2) derart zu steuern, dass das Rangierantriebssystem (2) nacheinander Messfahrten des abgekuppelten Anhängers (3) im Leerzustand (L) und im mit der Zuladung (Δm) beladenen Zustand (B) mit einem jeweils gleichen vorgegebenen Fahrmodus bewirkt, wobei das Ermittlungsmodul (1) die Messwerte der Messwertgeber (18, 19) während der Messfahrten aufnimmt und daraus die Zuladung (Δm) des abgekuppelten Anhängers (3) ermittelt.
Patent DE-202022101645-U1 (DE)
Title: Therapeutisches Trainings- und Behandlungsgerät
IPC: A61H39/04
Filed: 2022-03-29
Abstract: Therapeutisches Trainings- oder Behandlungsgerät zur Muskel- Faszien-, Sehnen und Triggerpunktbehandlung, bestehend aus zwei Halbkugeln mit jeweils einer planen und einer konvexen Fläche, wobei in beide planen Flächen jeweils mindestens eine gegenüberliegende Aussparung vorgesehen ist, in welche passend Magnete eingelassen sind.
Patent DE-202022106608-U1 (DE)
Title: Fahrkorb für eine Aufzugsanlage, aufweisend eine Steuereinheit
IPC: H02B1/26
Filed: 2022-11-25
Abstract: Fahrkorb (3) für eine Aufzugsanlage (1), aufweisend
 ein Bodenelement (6);
 ein von dem Bodenelement (6) in einer vertikalen Richtung (V) beabstandetes Dachelement (7);
 mehrere Wandelemente (8); und
 zumindest eine Fahrkorbtür (10);
 wobei das Dachelement (7) ein Verstärkungsprofil (12) aufweist, insbesondere auf einer einem Innenraum des Fahrkorbs (3) abgewandten oberen Seite;
 wobei das Verstärkungsprofil (12) einen Hohlraum (16) ausbildet, insbesondere in Zusammenwirkung mit einem Abdeckelement (15); und
 wobei in dem Hohlraum (16) zumindest eine Steuereinheit (13) zur Steuerung des Fahrkorbs (3) angeordnet ist.
Patent DE-202022106627-U1 (DE)
Title: Staubfreies Frischluft-Kühlsystem für Frequenzumrichterraum des Primärlüfters
IPC: F24F8/90
Filed: 2022-11-25
Abstract: Ein staubfreies Frischluft-Kühlsystem für Frequenzumrichterraum des Primärlüfters, das einen Rohrkörper (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrkörper (1) mit einem Luftauslass am Oberteil versehen ist, wobei der Rohrkörper (1) mit einem Lufteinlass (2) an der Seitenwand versehen ist und der Rohrkörper (1) ein erstes Filtersieb (3) aufweist, der fest mit der Innenwand verbunden ist; wobei das erste Filtersieb (3) ein zweites Filtersieb (4) aufweist, das fest in der Mitte des inneren Hohlraums verbunden ist, wobei das zweite Filtersieb (4) eine Drehwelle (5) aufweist, die in der Mitte des inneren Hohlraums rotierend verbunden ist, wobei der Boden der Drehwelle (5) mit dem Boden des inneren Hohlraums des Rohrkörpers (1) drehend verbunden ist, wobei die Drehwelle (5) am Oberteil mit einem Antriebsflügel (51) fest verbunden ist, wobei die Seitenwand der Drehwelle (5) durchgehend mit einem Kondensationsrohr (52) verbunden ist, wobei das obere und untere Ende des Kondensationsrohrs (52) miteinander verbunden sind, wobei das Kondensationsrohr (52) mit Kühlmittel gefüllt ist.
Patent DE-202023000267-U1 (DE)
Title: Modulares dreidimensionales Bauteil zur Durchleitung und Verteilung von kalter bzw. warmer Luft
IPC: F24D5/10
Filed: 2023-02-07
Abstract: Das modulare, dreidimensionale Bauteil zur Durchleitung/Verteilung von warmer bzw. kalter Luft ist dadurch gekennzeichnet, dass der Einbauort in Gebäuden ist.
Patent DE-202023001475-U1 (DE)
Title: Steck-/Spreizverbindung für Bleche
IPC: F16S3/00
Filed: 2023-07-13
Abstract: Dadurch gekennzeichnet dass an den Stirnseiten von Kantprofilen zusätzliche Spreizlaschen mit jeweils 2 Zapfen angelasert werden Zchn.2 (5)
Patent DE-202023101067-U1 (DE)
Title: Halterung zur Lagerung eines länglichen Körpers an einer Reling
IPC: B63B32/80
Filed: 2023-03-07
Abstract: Halterung zur Lagerung eines länglichen Körpers an einer Reling aufweisend zumindest ein erstes und ein zweites Halterungselement (1) zur Fixierung des länglichen Körpers,
 wobei das zumindest eine erste und zweite Halterungselement jeweils ein Klemmelement (2) und zumindest ein Fixierelement (3) aufweisen,
 wobei das zumindest eine Fixierelement (3) derart ausgestaltet ist, dass dieses mit Stützen der Reling lösbar verbindbar ist und
 wobei das Klemmelement (2) U-förmig ausgebildet ist und eine Innenseite (4), einen ersten Schenkel (5) und einen zweiten Schenkel (6) aufweist,
 wobei die Innenseite (4) des Klemmelements (2) derart ausgestaltet ist, formschlüssig zumindest einen Teil des länglichen Körpers aufzunehmen, wobei der erste Schenkel (5) mit dem zumindest einen Fixierelement (3) verbunden ist.
Patent DE-202023102423-U1 (DE)
Title: Faltwerkzeug zum Falten einer Unterdachmanschette, verpackte Unterdachmanschette und Verwendung eines Faltwerkzeugs zum Falten einer Unterdachmanschette
IPC: B65B63/04
Filed: 2023-05-04
Abstract: Faltwerkzeug (4) zum Falten einer Unterdachmanschette (1) entlang zweier oder mehr primären Faltlinien (I), wobei die Unterdachmanschette einen ersten Satz Manschettenglieder (11, 12, 13) und einen zweiten Satz Manschettenglieder (11, 12, 13) umfasst, die sich senkrecht zu dem ersten Satz Manschettenglieder erstrecken, wobei die Manschettenglieder zusammen eine Manschettenöffnung (10) begrenzen, und wobei das Faltwerkzeug Folgendes umfasst:
 zwei oder mehr Werkzeugglieder (42), die jeweils eine Länge haben, die eine Längenrichtung (L) definiert,
 einen Betätigungsmechanismus, der dazu ausgestaltet ist, die Werkzeugglieder (42) bezüglich einander in Richtungen zu bewegen, die im Wesentlichen senkrecht zu den Längenrichtungen (L) der Werkzeugglieder verlaufen, wobei die Werkzeugglieder dazu ausgestaltet sind, die Unterdachmanschette (1) in Eingriff zu nehmen und sie in einen gefalteten Zustand zu versetzen, und
 einen ersten Haltemechanismus (41), der dazu ausgestaltet ist, die Unterdachmanschette in einer Hängeposition zu halten, indem ein erstes Manschettenglied des ersten Satzes gehalten wird,
 dadurch gekennzeichnet, dass das Faltwerkzeug ferner einen zweiten Haltemechanismus (46) umfasst, der dazu ausgestaltet ist, die Unterdachmanschette an einem zweiten Manschettenglied des ersten Satzes zu halten.
Patent DE-202023104949-U1 (DE)
Title: System zum Waschen von Wäsche
IPC: D06F35/00
Filed: 2023-08-30
Abstract: Ein System zum Waschen von Wäsche, umfassend:
 eine Vorrichtung zur Erzeugung elektrolytischer Wasserstoff-Nanoblasen als Reinigungsflüssigkeit zur Aufnahme von Leitungswasser und zur Elektrolyse des Leitungswassers, um Nano-Wasserstoffblasen und Nano-Ionen-Wasser oder alkalisches elektrolytisches Wasser zusammen als Reinigungsflüssigkeit zu erzeugen;
 eine Vorrichtung zur Erzeugung von Nanoblasen aus recyceltem Wasser zur Aufnahme von Leitungswasser und von durch das System recyceltem Wasser und zur Erzeugung von Ozon-Nanoblasen aus einem Gemisch aus dem Leitungswasser und dem recycelten Wasser; und
 mindestens eine Waschmaschine, die in der Lage ist, einen von mehreren Waschzyklen, einschließlich Vorwäsche, Hauptwäsche und Spülung, durchzuführen;
 wobei in der Vorwäsche oder Spülung die Vorrichtung zur Erzeugung von Nanoblasen aus recyceltem Wasser das Leitungswasser mit Ozon-Nanoblasen zu jeder der mindestens einen Waschmaschine durch eine Vorwäsche- oder Spülleitung liefert, so dass jede der mindestens einen Waschmaschine so konfiguriert ist, dass sie die Vorwäsche oder Spülung durchführt; und
 wobei in der Hauptwäsche die Reinigungsflüssigkeitselektrolyt- Wasserstoff-Nanoblasenerzeugungsvorrichtung die Hauptlösung zu jeder der mindestens einen Waschmaschine durch eine Reinigungsflüssigkeitsleitung liefert, so dass jede der mindestens einen Waschmaschine konfiguriert ist, um die Hauptwäsche durchzuführen.
Patent DE-202023105106-U1 (DE)
Title: Ein Pinselreinigungsgerät mit Wasserwechsel
IPC: A46B17/06
Filed: 2023-09-06
Abstract: Eine Art Pinselreinigungsgerät mit Wasserwechsel, einschließlich eines abgedichteten Wassertanks, einer Tastenstruktur und einer Basis; eine Seite der Basis bildet einen Pinselwaschbecken, der untere Teil der Basis bildet einen Schmutzwasserbecken, der untere Teil des Pinselwaschbeckens hat einen Abfluss für schmutziges Wasser, der Abfluss für schmutziges Wasser ist mit dem Schmutzwasserbecken verbunden, die Tastenstruktur enthält eine Taste für den Wasserwechsel, eine Rückstellfeder, einen Antriebsarm, einen Widerstandsarm und einen Tankstopfen zur Öffnung oder Schließung des Abflusses für schmutziges Wasser, der Tankstopfen ist auf der Unterseite des Abflusses für schmutziges Wasser angebracht, ein Ende des Antriebsarms ist mit der Taste für den Wasserwechsel verbunden, das andere Ende mit dem Tankstopfen, ein Ende des Widerstandsarms ist mit der Außenseite des unteren Teils des Pinselwaschbeckens verbunden, das andere Ende mit dem Tankstopfen, der untere Teil des Wassertanks hat einen Wasserauslass, eine andere Seite der Basis hat einen Wassereinlass, die Basis hat einen Wasserkanal, der den Wassereinlass mit dem Pinselwaschbecken verbindet, der Wasserauslass ist mit dem Wassereinlass verbunden, der Wasserkanal hat ein Loch zur Installation der Taste für den Wasserwechsel, eine Seite des unteren Teils der Taste für den Wasserwechsel hat eine Ablenkplatte, die Taste für den Wasserwechsel ist beweglich im Installationsloch installiert und die Taste für den Wasserwechsel wird zum Öffnen oder Schließen des Wasserkanals verwendet, die Rückstellfeder ist am unteren Teil der Taste für den Wasserwechsel angebracht.
Patent DE-202023105470-U1 (DE)
Title: Wechselrichter mit Gehäusekammern zur Reduzierung elektromagnetischer Interferenzen (EMI)
IPC: H02M1/00
Filed: 2023-09-20
Abstract: Wechselrichter, umfassend:
 eine Gleichstrom(DC)-Sammelschienenanordnung, die in einer DC-Kammer in einem Gehäuse angeordnet ist;
 eine Gate-Treiber-Leiterplatte und eine Vielzahl von Phasen-Sammelschienen, die in einer Phasenregelungskammer in dem Gehäuse angeordnet sind; und
 eine externe Kommunikationsschnittstelle, die in elektronischer Verbindung mit einer Steuerplatine steht und in einer externen Kommunikationskammer im Gehäuse angeordnet ist, wobei die Steuerplatine zumindest teilweise in der Phasenregelungskammer angeordnet ist;
 wobei die DC-Kammer, die Phasenregelungskammer und die externe Kommunikationskammer unterschiedliche Niveaus an elektromagnetischer Interferenz (EMI) aufweisen.
Patent DE-212012000201-U1 (DE)
Title: Drehdämpfer mit verstellbarem Widerstand
IPC: A47K13/12
Filed: 2012-12-17
Abstract: Drehdämpfer mit verstellbarem Widerstand, der eine Welle (10) und eine Hülse (20) umfasst, die mit einem Dämpfungsöl gefüllt wird, das einen Widerstand für die Welle erzeugen kann, wobei die Welle (10) zwei Flügel (12) aufweist, die jeweils eine Rückschlagklappe (30) tragen, die entlang der Innenwand des Innenraums (20.0) der Hülse (20) gleiten kann, wobei an der Innenwand der Hülse (20) zwei Trennrippen (24) gebildet sind, die die Drehbewegung der Flügel (12) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (10) am Ende ein Lager (14) aufweist, das in einem Durchgangsloch (22) des Bodens (23) der Hülse (20) aufgenommen wird, und die Flügel (12) einen Öldruckverstellkanal (15) aufweist, der mit dem Innenraum (20.0) der Hülse (20) und der Stirnfläche (141) des Lagers (14) verbunden ist, und in das Durchgangsloch (22) eine Verstellschraube (40) gedreht wird, die am Ende eine Planfläche (43) aufweist, die auf der Stirnfläche (141) liegen und den Öldruckverstellkanal (15) abdichten kann.
Patent DE-212013000050-U1 (DE)
Title: Lampenbelüftungssystem
IPC: F21V17/00
Filed: 2013-01-10
Abstract: Beleuchtungsmodul, welches umfasst: ein Gehäuse; einen ersten Kanal und einen zweiten Kanal parallel zu dem ersten Kanal, wobei der erste und der zweite Kanal von dem Gehäuse aufgenommen sind, wobei der erste Kanal eine erste Öffnung an einem ersten Ende des ersten Kanals umfasst, wobei die erste Öffnung an einer ersten Ebene positioniert ist und wobei der zweite Kanal eine zweite Öffnung an einem ersten Ende des zweiten Kanals umfasst, wobei die zweite Öffnung an der ersten Ebene positioniert ist; eine Anordnung von Licht abstrahlenden Elementen; ein Einlassgebläse, das in dem ersten Kanal positioniert ist, wobei das Einlassgebläse ausgelegt ist, um Luft durch die erste Öffnung in den ersten Kanal hin zur Anordnung von Licht emittierenden Elementen zu befördern; ein Auslassgebläse, das in dem zweiten Kanal positioniert ist, wobei das Auslassgebläse ausgelegt ist, um Luft aus dem zweiten Kanal durch die zweite Öffnung weg von der Anordnung von Licht emittierenden Elementen zu befördern.
Patent DE-212015000098-U1 (DE)
Title: Elektrisch beheizter rauchloser Grillofen
IPC: A47J37/07
Filed: 2015-07-02
Abstract: Elektrisch beheizter rauchloser Grillofen, umfassend eine Ofenkörperaußenschale (1) und eine am Unterteil der Außenschale (1) befestigte Heizeinheit (2), wobei am Ofenkörper ein Grillgitter (4) aufgesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Außenschale (1) eine Auskleidung (3) mit einer hohen Reflexionsrate gegen die Wärmestrahlung angeordnet ist, wobei am Bodenabschnitt der Auskleidung (3) ein Durchgangsloch (31) vorgesehen ist, und wobei ein Heizrohr (21) der Heizeinheit (2) durch das Durchgangsloch (31) hindurchgeht und durch den Hohlraum der Auskleidung (3) umgeben ist, und wobei die Auskleidung (3) demontierbar im Inneren der Außenschale (1) platziert ist, und wobei genau oberhalb des Heizrohrs (21) eine Anschlagplatte (41) entsprechend angeordnet ist.
Patent AT-11277-U2 (AT)
Title: Latentwärmespeicher
IPC: C09K5/06
Filed: 2010-01-18
Abstract: Bei einem Latentwärmespeicher mit einem Außenmantel, in welchem ein fluidführendes Leitungssystem angeordnet ist, welches über wenigstens einen aus dem Außenmantel geführten Zulauf (5) und wenigstens einen aus dem Außenmantel geführten Ablauf (6) verfügt, wobei zwischen Leitungssystem und Außenmantel ein Wärmespeichermedium in wärmeleitendem Kontakt mit dem Leitungssystem angeordnet ist, soll eine Lösung geschaffen werden, durch die ein verlässlicher, dauerhafter und effizienter Latentwärmespeicher bereitgestellt wird. Dies wird dadurch erreicht, dass innerhalb des Außenmantels ein Stützaufbau (1, 2, 3a, 3b, 3c, 3d) angeordnet ist, wobei das Leitungssystem wenigstens abschnittsweise aus biegbaren Kunststoffrohren (4) gebildet ist und die Kunststoffröhre (4) abschnittsweise an dem Stützaufbau (1, 2, 3a, 3b, 3c, 3d) abgestützt sind.
Patent AT-7246-U2 (AT)
Title: Oberflächenfolie für ein schneegerät
IPC: A63C5/04
Filed: 2004-07-09
Abstract: Oberflächenfolie (1) für ein Schneegleitgerät (5) insbesondere Schi oder Snowboard, wobei beide Seiten (2, 3) der Oberflächenfolie (1) strukturiert ausgebildet sind.