baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004004197-B4 (DE)
Title: Zweiteilig ausgebildete Dachstruktur
Inventor: SHUTTLEWORTH ADAM JOE
IPC: B60H1/00
Filed: 2004-01-27
Granted: 2007-02-22
Abstract: Zweiteilig
ausgebildete Dachstruktur mit:  – einer unteren Dachbaugruppe
(12),  – einer
in der unteren Dachbaugruppe (12) ausgebildeten Kammer (24),  – mindestens
einer in der Kammer (24) anordenbaren Klimaanlagen-Baugruppe (26),  – mindestens
einem in der unteren Dachbaugruppe (12) ausgeformten Frischluftkanal
(50), welcher vorzugsweise in einem unteren Bereich der unteren
Dachbaugruppe (12) angeordnet ist,  – mindestens einer in dem Frischluftkanal
(50) angeordneten ersten Lufteinlassapertur (44),  – mindestens
einem an der ersten Lufteinlassapertur (44) entfernbar angeordneten
ersten Filterelement (48),  – mindestens einem Kanal (42)
für nicht
klimatisierte Luft, welcher die erste Lufteinlassapertur (44), das
erste Filterelement (48) und die Kammer (24) kommunizierend verbindet,  – mindestens
einer in dem Kanal (42) für
nicht klimatisierte Luft angeordneten zweiten Lufteinlassapertur
(46),  – mindestens
einem an der zweiten Lufteinlassapertur (46) entfernbar angeordneten
zweiten Filterelement (56),  – mindestens einem in der unteren
Dachbaugruppe (12) ausgebildeten Kanal (36)...
Patent DE-102004006250-B4 (DE)
Title: Flachdach-Durchgang zur Innenentwässerung oder zur Belüftung von Gebäuden
Inventor: SKUJIN KLAUS
IPC: E04D13/143
Filed: 2004-02-09
Granted: 2008-04-30
Abstract: Flachdach-Durchgang
zur Innenentwässerung
oder zur Belüftung
von Gebäuden
mit einer in die jeweilige Ausnehmung des Daches eingesetzten, an die
Ober- und Unterseite
der Dämmung
(3) dicht anschließenden
Flanschanordnung (6,7), welche die Entwässerungs- oder Entlüftungsrohrstücke aufnimmt,
wobei der untere Teil der Flanschanordnung (7) aus der Deckunterlage oder
Dämmung
(3) herausragt und in oder an der Tragdecke (1) befestigt ist sowie
den unteren Teil der Flanschanordnung (7) umgebend, eine flammhemmende
Abschottung (14) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  am
unteren Teil der Flanschanordnung (7) oder einem mit diesem verbundenen,
zum Innenraum des Gebäudes
gerichteten Rohrstück
ein Feuerschott befindlich ist, wobei das Feuerschott aus einer
im wesentlichen parallel zum Dach verlaufenden feuerfesten Platte
(9) besteht, welche eine Aussparung (15) für eine Kunststoffmuffe (10)
aufweist,  die in der Platte (9) befindliche oder dort aufgenommene Kunststoffmuffe
(10) über
einen Längenabschnitt
außenumfangsseitig
mit einer Manschette (12) umgeben ist, welche eine Intumeszenzeinlage
aufweist und die...
Patent DE-102004010565-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Lagerringen und Lagerringe für ein Kegelrollenlager
Inventor: BEYFUS BERTHOLD
IPC: B21K1/04
Filed: 2004-03-04
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zum Herstellen von Lagerringen für
Kegelrollenlager mit folgenden Schritten:  – Lager eines hohlzylinderartigen
Rohlings (20) mit einer seiner Stirnflächen konzentrisch über einer
kreisscheibenartigen Öffnung
(12) einer Auflageeinrichtung (11), deren Öffnungsdurchmesser kleiner
als der Außendurchmesser des
Rohlings (20) ist,  – Bereitstellen
einer Stempeleinrichtung (15) an der anderen Stirnseite des Rohlings
(20), wobei der Außendurchmesser
der Stempeleinrichtung (15) kleiner als der Durchmesser der Öffnung (12)
ist,  – Zertrennen
des Rohlings (20) durch Hineinbewegen der Stempeleinrichtung (15)
in die Öffnung
(12) der Auflageeinrichtung (11), wobei jeweils ein kegelstumpfmantelartiger Innen-
und Außenringrohling
(21, 22) entsteht, und  – Weiterverarbeitung
des Innen- und Außenringrohlings (21,
22) zu eifern Innen- und Außenring
(31, 32) des Kegelrollenlagers.
Patent DE-102004019571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betätigen einer elektrischen oder mechanischen Schließeinrichtung an einer Tür und/oder einer Klappe eines Fahrzeugs
Inventor: WEBER FRANZ-JOSEF
IPC: B60R25/01
Filed: 2004-04-22
Granted: 2006-02-23
Abstract: Vorrichtung
zum Betätigen
einer elektrischen oder elektromechanischen Schließeinrichtung
(10) an einer Tür
(12) und/oder einer Klappe eines Fahrzeugs,  mit einer Handhabe
(20), die zum Öffnen
und/oder zum Schließen
eines an der Tür
(12) und/oder Klappe vorgesehenen Schlosses (30) dient,  mit
mindestens einem Sensor, der bei Annäherung oder Berührung das
Schloss (30) zwischen einer Entriegelungsstellung und einer Verriegelungsstellung
umsteuert,  wobei in der Entriegelungsstellung die Betätigung der Handhabe
(20) für
das Schloss (30) wirksam, aber in der Verriegelungsstellung unwirksam
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass außer einem Hauptsensor (40)
noch ein Hilfssensor (50) vorgesehen ist, der als Sensorelement
ein Piezoelement (51) besitzt,  dass wenigstens der Hilfssensor
(50) von einer nachgiebigen Wand (28) überdeckt ist, die bei Berührung einen Druck
auf das Piezoelement (51) ausübt,  dass
bei Berührung
der Betätigungsstelle
(28) der Haupt- und Hilfssensor (40, 50) zwar getrennte Signale
abgeben, beide Signale aber gemeinsam ausgewertet (42) werden,...
Patent DE-102004019581-B4 (DE)
Title: Rollgerät - für einen Fuß
Inventor: ZERBE ROGER
IPC: A63C17/01
Filed: 2004-04-19
Granted: 2009-09-10
Abstract: Rollgerät aufweisend drei Laufräder (5, 6, 7),  wobei zwei der Laufräder (5, 6) in Laufrichtung (LR) vorne mit einem Gehäuse (1) sich gegenüberliegend starr verbunden sind und das dritte Laufrad (7) in (LR) am hinteren Ende eines Lenkarmes (8) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Lenkarm (8) in Laufrichtung (LR) vorn, beabstandet zum Hinterrad (7), an einer senkrechten Achse (4), die etwa mittig auf der Längsachse (2) des Gehäuses (1) positioniert ist, schwenkbar angelagert ist, wobei ein Federelement (12) den Lenkarm (8) wieder in Laufrichtung ausrichtet und zwischen dem Gehäuse (1) und dem Lenkarm (8) ein Stützlager (10) aufweist, sowie einen Widerhalt (11a) für den Lenkarm (8) vorsieht.
Patent DE-102004020138-B4 (DE)
Title: Reduktionsmittelzugabesystem
Inventor: KERRES WILHELM
IPC: F01N3/20
Filed: 2004-04-24
Granted: 2007-02-08
Abstract: Reduktionsmittelzugabesystem
zur Zugabe eines Reduktionsmittels in eine Abgasleitung einer Brennkraftmaschine,
umfassend ein Abgasleitungsteil (3), in welches das Reduktionsmittel
eingebracht werden kann und eine im Inneren des Abgasleitungsteils
(3) angeordnete und die Innenwand des Abgasleitungsteils (3) wenigstens
abschnittsweise abschirmende Leiteinrichtung (5),  dadurch gekennzeichnet,
dass das Abgasleitungsteil (3)  – wenigstens abschnittsweise
als Wickelschlauch ausgebildet ist, der eine Torsion des Abgasleitungsteils
(3) ermöglicht
und  – in
die Abgasleitung einsetzbar und über
endseitige Flansche (4, 4') mit der Abgasleitung verbindbar ausgeführt ist.
Patent DE-102004020681-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln
Inventor: PANTLE MARKUS
IPC: B60R21/01
Filed: 2004-04-28
Granted: 2014-06-26
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung von Personenschutzmitteln, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Softwaremodul (218) aufweist, das ein Ansteuerungsverhalten der Personenschutzmittel steuert, wobei das Softwaremodul (218) zur Steuerung wenigstens einen Parametersatz aus einem Speicher (201) lädt und der wenigstens eine Parametersatz in Abhängigkeit von Ausgabedaten aus einem Ansteuerungsalgorithmus (216) und von Fahrzeugzustandsdaten angibt, welche Personenschutzmittel und zu welcher Zeit diese angesteuert werden, wobei das Softwaremodul (218) in einem ersten Takt arbeitet, wobei die Fahrzeugzustandsdaten in einem zweiten Takt ermittelt werden, der kleiner ist, als der erste Takt.
Patent DE-102004022425-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltungsanordnung zur Stabilisierung einer Spannung
Inventor: PROELL MANFRED
IPC: G05F1/595
Filed: 2004-05-06
Granted: 2006-12-28
Abstract: Integrierte
Schaltungsanordnung zur Stabilisierung einer Spannung,  – mit einem
Versorgungsspannungsanschluss (IN),  – mit einem Ausgangsanschluss
(A) zum Abgreifen einer Ausgangsspannung (Vout),  – mit einem
ersten steuerbaren Widerstand (T1), dessen Widerstandswert über ein
erstes Steuersignal (S1) steuerbar ist,  – mit einem zweiten steuerbaren
Widerstand (T2), dessen Widerstandswert über ein zweites Steuersignal
(S2) steuerbar ist,  – mit
einer Ladungspumpe (10),  – mit
einer Steuerschaltung (20) zur Steuerung des ersten und zweiten
steuerbaren Widerstands (T1, T2),  – bei der der Versorgungsspannungsanschluss
(IN) über den
ersten steuerbaren Widerstand (T1) mit dem Ausgangsanschluss (A)
verbunden ist,  – bei
der die Ladungspumpe ausgangsseitig (A10a) über den zweiten steuerbaren
Widerstand (T2) mit dem Ausgangsanschluss (A) zum Abgreifen der
Ausgangsspannung (Vout) verbunden ist,  – bei der die Steuerschaltung
(10) derart ausgebildet ist, dass sie dem ersten und zweiten steuerbaren
Widerstand jeweils das erste und zweite Steuersignal (S1, S2)...
Patent DE-102004034880-B4 (DE)
Title: Versorgungsschaltung für einen Verstärkertransistor und Einrichtung zum Kalibrieren der Versorgungsschaltung und entsprechende Verfahren hierfür
Inventor: MINICHSHOFER JUERGEN
IPC: H03G3/30
Filed: 2004-07-19
Granted: 2006-11-23
Abstract: Versorgungsschaltung
(1) für
einen Verstärkertransistor
(151), der einen Verstärker-Steueranschluss
(151b) zum Steuern einer Verstärkung
des Verstärkertransistors
(151) aufweist, mit:  einem Spiegelelement (31), das einen Spiegelsteueranschluss
(31b) aufweist, der über
eine Impedanzeinrichtung (51, 61) mit dem Verstärker-Steueranschluss (151b)
gekoppelt ist; und  einem Linearisierer (41) zum Messen eines
Vergleichssignals, das von einem Spiegelsteueranschlusssignal an
einem Spiegelsteueranschluss (31b) und einem Verstärker-Steueranschlusssignal
(151b) an dem Verstärker-Steueranschluss (151b)
abhängt,
und zum Erhöhen
der Verstärkung
des Verstärkertransistors
abhängig
von dem Vergleichssignal.
Patent DE-102004035807-B4 (DE)
Title: Device, useful to release/remove substances from inaccessible places, comprises goblet- and circular- shaped part intermediately arranged combined capsule, where one part is continuous magnetic and other is continuous- or soft magnetic
Inventor: RICHERT HENDRYK
IPC: A61M1/00
Filed: 2004-07-21
Granted: 2006-07-06
Abstract: Device (I), to release/remove substances at and/or of inaccessible places, comprises two of goblet shaped parts (1,2) and a circular shaped part intermediately arranged combined capsule, where one of the parts are continuous magnetic and adjacent parts are continuous-/soft magnetic, magnetically soft capsule-shaped part (51) is provided inside the capsule and shell-shaped continuous magnetic part (11, 21) is surrounded in the external. - Device (I), for the release or removal of substances at and/or of inaccessible places, comprises two goblet shaped parts (1,2) and at least a circular shaped part intermediately arranged combined capsule, where at least one of the parts are continuously magnetic and adjacent parts are continuous- or soft magnetic, so that the capsule remains closely locked with absence of demagnetizing or separating effects, where the arrangement of parts takes place to each other, that at least a magnetically soft capsule-shaped part (51) is provided inside the capsule, which reconducts the magnetic flux within the capsule to a large part in the combined condition of the single capsule parts, where at least a shell-shaped continuous magnetic part (11, 21) is surrounded in the external.
Patent DE-102004043492-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung der Einfederungslage eines mit einer Gasfederung versehenen Motorrades
Inventor: THEOBALD MARKUS
IPC: B62J99/00
Filed: 2004-09-08
Granted: 2012-02-02
Abstract: Motorrad mit einer Gasfederung, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vorrichtung zur Ermittlung der Einfederungslage des Motorrades vorgesehen ist, die einen Sensor aufweist, der die Einfederungslage und die Sollfahrlage des Motorrades anzeigt, und dass mittels der Gasfederung vor der Fahrt in Abhängigkeit der Anzeige des Sensors die Einfederungslage des Motorrades für die nachfolgende Fahrt änderbar ist.
Patent DE-102004047898-B4 (DE)
Title: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein
Inventor: BECK HUBERT
IPC: F16F9/096
Filed: 2004-10-01
Granted: 2007-12-20
Abstract: Selbstpumpendes
hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
mit einem ölgefüllten, unter
dem Druck mindestens eines in einer Hochdruckkammer angeordneten
und als Feder wirkenden Gaspolsters stehenden Arbeitszylinder, der
durch einen von einer hohlen Kolbenstange getragenen Arbeitskolben
in zwei Arbeitsräume
unterteilt wird, mit einer durch die Federbewegungen angetriebenen
und Öl
aus einer Niederdruckkammer in den mit der Hochdruckkammer verbundenen
Arbeitsraum fördernden
Kolbenpumpe, deren Pumpenzylinder durch die hohle Kolbenstange gebildet
ist, in die eine am Arbeitszylinder befestigte und an ihrem vorderen
Ende ein Saugventil tragende hohle Pumpenstange eintaucht, deren
Bohrung mit der Niederdruckkammer verbunden ist, mit einer in Abhängigkeit
von der Stellung des Arbeitskolbens im Arbeitszylinder verschließbaren Abregelöffnung,
die den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum mit einem
eine Drossel aufweisenden und in die Niederdruckkammer mündenden
Abregelkanal verbindet und mit einer in der Strömungsverbindung zwischen dem
Arbeitsraum und der Drossel angeordneten Filtervorrichtung, dadurch
gekennzeichnet, dass die Strömungsverbindung
(6) und die Filtervorrichtung...
Patent DE-102004051694-B4 (DE)
Title: Verriegelungsmechanismus für Kraftfahrzeugsitzschienen
Inventor: TOUZET BERTRAND
IPC: B60N2/08
Filed: 2004-10-23
Granted: 2007-11-15
Abstract: Verriegelungsmechanismus
für Kraftfahrzeugsitzschienen
mit einer fahrzeugfesten Unterschiene (1), einer sitzfesten in der
Unterschiene (1) geführten Oberschiene
(2), wobei die Oberschiene (2) eine Mehrzahl vorgespannte, voneinander
in Längsrichtung
der Oberschiene (2) beabstandete Verriegelungselemente (3) zur Verriegelung
mit der Unterschiene (1) aufweist, und einer sitzteilfest schwenkbar
angeordneten Betätigungseinrichtung
(4) zum Bewegen der Verriegelungselemente (3) in den und aus dem
Eingriff mit der Unterschiene (1) über in Längsrichtung der Oberschiene
(2) angeordnete, an der Betätigungseinrichtung
(4) vorgesehene Betätigungselemente
(5), dadurch gekennzeichnet, daß die
Betätigungseinrichtung
(4) eine quer zur Oberschiene (2) verlaufende Schwenkachse (S) aufweist,
um welche die Betätigungselemente
(5) zusammen mit der Betätigungseinrichtung
(4) verschwenkbar sind, wobei die Betätigungselemente (5) an der
Betätigungseinrichtung
(4) so vorgesehen sind, daß die Verriegelungselemente
(3) beim Verschwenken der Betätigungseinrichtung
(4) unabhängig
von den unterschiedlichen zurückgelegten
Wegstrecken der Betätigungselemente
(5) gleichzeitig betätigt
werden.
Patent DE-102004052869-B4 (DE)
Title: Parkbremsmechanismus für ein integriertes Schalt- und Verteilergetriebe
Inventor: ALLEN TIMOTHY RAPHAEL
IPC: F16H48/06
Filed: 2004-11-02
Granted: 2011-07-07
Abstract: Parksperrmechanismus zum Sperren einer Antriebsanlage, die Leistung auf die Räder eines Motorfahrzeuges überträgt, aufweisend: ein Getriebe mit einem Antrieb und einem Abtrieb, der mit wenigstens einem der Räder antriebsverbunden ist, ein Parkrad (162), das mit dem Antrieb des Getriebes antriebsverbunden und an seinem Umfang mit Zähnen (166) versehen ist, zwischen denen jeweils eine Lücke (167) ausgebildet ist, eine Sperrklinke (168) mit einem Vorsprung (194), der zwischen einem schwenkbar abgestützten Ende und einem freien Ende der Sperrklinke (168) ausgebildet ist, ein Widerlager (172), das an dem Getriebe festgelegt und dem freien Ende der Sperrklinke (168) zugewandt ist, eine Parkstange (174), deren eines Ende entlang dem Widerlager (172) in Richtung zu der Sperrklinke (168) verschiebbar ist, und einen Rasthebel (176), der einerseits mit dem anderen Ende der Parkstange (174) und andererseits mit einem Gangschalthebel (181) verbunden ist, wobei durch eine Bewegung des Gangschalthebels (181) in...
Patent DE-102004053093-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausgabe eines Nutzdatenstroms und Kommunikationsendgerät zum Empfang und zur Ausgabe eines Nutzdatenstroms
Inventor: LUCIONI GONZALO
IPC: H04L69/14
Filed: 2004-11-03
Granted: 2006-08-17
Abstract: Verfahren
zur Ausgabe eines Nutzdatenstroms beim Wechsel zwischen einem ersten
und einem zweiten Übertragungsweg,
wobei bei einem Empfänger
bei dem Wechsel zwischen einem Empfangsende eines ersten Teil-Nutzdatenstroms
(A) des ersten Übertragungsweges und
einem Empfangsbeginn eines zweiten Teil-Nutzdatenstroms (B) des
zweiten Übertragungsweges
eine Empfangspause für
den Nutzdatenstrom auftritt, wobei der Nutzdatenstrom (A, B) empfängerseitig
ausgegeben wird, und  wobei bei der Ausgabe des Nutzdatenstroms
(A, B) die Empfangspause mit zusätzlichen
Nutzdaten ausgefüllt wird,
wobei die zusätzlichen
Nutzdaten aus dem zuvor über den
ersten Übertragungsweg
empfangenen ersten Teil-Nutzdatenstrom (A) erzeugt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass die zusätzlichen Nutzdaten erzeugt
werden, indem zumindest ein Teil des ersten Teil-Nutzdatenstroms
(A) zeitlich gestreckt wird.
Patent DE-102004057516-B4 (DE)
Title: Linearkompressor und Steuerungsverfahren für einen solchen
Inventor: HONG EON PYO
IPC: F04B49/06
Filed: 2004-11-29
Granted: 2007-04-12
Abstract: Linearkompressor
mit:  – einem
Zylinder (2), der einen Kompressionsraum für ein Kühlmittel bereitstellt;  – einem
Kolben (3), der eine lineare Hin- und Herbewegung im Zylinder (2)
ausführt,
um ein Kühlmittel
in den Kompressionsraum einzusaugen, im Kompressionsraum zu komprimieren
und um das Kühlmitel
aus dem Kompressionsraum auszustossen;  – einem Linearmotor (60), der
den Kolben mit einer Antriebskraft versorgt, damit dieser die genannte
lineare Hin- und Herbewegung ausführen kann; und  – einer
Spannungsversorgungseinheit (50), um den Linearmotor mit einer Versorgungsspannung
zu versorgen;  dadurch gekennzeichnet, dass die Spannungsversorgungseinheit
(50) so aufgebaut ist, dass sie über
eine automatische Kurzschlussfunktion verfügt, um zu verhindern, dass
während
eines Anfangsbetriebsstadiums des Linearmotors (60) ein übermässiger Hub
erzeugt wird.
Patent DE-102005012563-B4 (DE)
Title: Ansauganlage für eine Brennkraftmaschine
Inventor: COTTEREAU MARC
IPC: F02M35/104
Filed: 2005-03-18
Granted: 2012-10-04
Abstract: Ansauganlage (10) für eine Brennkraftmaschine, mit einem einen Luftsammler (13) umfassenden Saugverteiler, der einströmseitig einen Ansaugstutzen (11) und ausströmseitig mehrere Einzelsaugrohre (12) aufweist, die in einen Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine einmünden und mit den einzelnen Zylindern verbunden sind, wobei sämtliche Einzelsaugrohre (12) auf derselben Seite und in einer Linie hintereinander bezüglich des Ansaugstutzens (11) angeordnet sind und wobei der Luftsammler (13) eine plattenförmige Luftleiteinrichtung (15) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Luftleiteinrichtung (15) gegenüber dem Ansaugstutzen (11) und im Wesentlichen senkrecht zu den Saugrohröffnungen (16, 17, 18, 19) angeordnet ist, und sich wenigstens bis zur Hälfte der Saugrohre (12) erstreckt, derart dass hierdurch eine Tumbleströmung im Inneren des Luftsammlers (13) vermieden wird.
Patent DE-102005016820-B4 (DE)
Title: Großmotor
Inventor: NIELSEN CLAUS NEXOE
IPC: F02B29/04
Filed: 2005-04-12
Granted: 2007-02-15
Abstract: Großmotor,
insbesondere Zweitakt-Großdieselmotor,
dessen Zylinder zumindest gruppenweise an einen gemeinsamen Ladeluftbehälter (6)
angeschlossen sind, der je nach Betriebszustand mittels eines Abgasturboladers
(1) und gleichzeitig hiermit oder alternativ hierzu mittels wenigstens
eines ein durch einen Elektromotor (9) antreibbares Gebläserad (13)
aufweisenden Zusatzgebläses
(10) mit Ladeluft beaufschlagbar ist, die mittels eines Ladeluftkühlers mit
nachgeordnetem Tropfenabscheider konditionierbar ist, wobei jedem
Abgasturbolader (1) ein Konditioniergehäuse (8) nachgeordnet ist, das
wenigstens ein Abteil (19) für
einen jeweils zugeordneten Ladeluftkühler und wenigstens ein Abteil
(11) für
einen jeweils zugeordneten Tropfenabscheider aufweist, mit dem wenigstens
ein Gebläseraum
(12) eines jeweils zugeordneten Zusatzgebläses (10) eingangsseitig verbunden
ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gebläseraum (12) jedes Zusatzgebläses (10)
und das jeweils benachbarte Abteil (11) des Konditioniergehäuses (8)
wenigstens eine gemeinsame Wand (15) aufweisen, die den Eingang
des Gebläseraums (12)
enthält.
Patent DE-102005017765-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen einer Einrichtung zur Bebilderung von Druckplatten
Inventor: LIEBIG NORBERT
IPC: H04N1/40
Filed: 2005-04-18
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verfahren zum Einstellen einer Einrichtung zum Bebildern von Druckplatten (2) mit wenigstens zwei in einer X-Richtung von einander beabstandeten Bebilderungsorganen (4), die vorgesehen sind, Bildteile (6) eines Druckbildes nahtlos und versatzlos zueinander bebildern zu können, wozu den Bebilderungsorganen (4) Soll-Positionen zugeordnet werden und Ist-Positionen der Bebilderungsorgane (4) wenigstens relativ zueinander zumindest in einer zur X-Richtung orthogonalen Y-Richtung überprüft werden und unerwünschte Auswirkungen dadurch festgestellter Misspositionen verhindert oder ausgeglichen werden, wobei zur Überprüfung der Ist-Positionen in Y-Richtung jedes Bebilderungsorgan (4) die Druckplatte (2) mit jeweils einer rechten und einer linken in Y-Richtung verlaufenden Spalte (12a, 12b) mit jeweils wenigstens drei in Y-Richtung von einander beabstandeten zweiten Mustern (22) so bebildert, dass jeweils die rechte Spalte (12a) eines Bildteils (6) eines Bebilderungsorgans (4) an die linke Spalte (12b) eines benachbarten Bildteils (6) angrenzt oder mit dieser überlappt, wobei dieses zweite Muster (22) wenigstens drei in X-Richtung ausgerichtete, parallele, in Y-Richtung um von...
Patent DE-102005023234-B4 (DE)
Title: Vorrichtungen und Verfahren zur Reduzierung der Strahlungsemission elektronischer Baugruppen
Inventor: CHEN CHINGCHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-05-20
Granted: 2017-02-02
Abstract: Elektronikmodulanordnung (10, 70) mit reduzierter Emission von EMI-Rauschen von einem Elektronikmodulbauteil (12), welches EMI-Rauschen emittiert, wobei die Elektronikmodulanordnung (10) aufweist: einen ersten elektrischen Referenzbereich (16, 76), welcher in elektrischer Verbindung mit dem Elektronikmodulbauteil (12) steht, wobei der erste elektrische Referenzbereich (16, 76) durch ein erstes elektromagnetisches Rauschsignal gekennzeichnet ist; einen zweiten elektrischen Referenzbereich (20, 78), welcher durch ein zweites elektromagnetisches Rauschsignal gekennzeichnet ist; ein Impedanzbauteil (22), welches mit dem ersten Referenzbereich (16, 76) und dem zweiten Referenzbereich (20, 78) in Reihe geschaltet ist, so dass das Impedanzbauteil (22) das erste elektromagnetische Rauschsignal so dämpft, dass die Größe des zweiten elektromagnetischen Rauschsignals kleiner als die Größe des ersten elektromagnetischen Rauschsignals ist, und ein Tiefpassfilterbauteil (24), welches in elektrischer Verbindung mit dem Elektronikmodulbauteil (12) steht und auf den zweiten elektrischen Referenzbereich (20, 78) referenziert ist, wobei das Tiefpassfilterbauteil (24) elektromagnetisches Rauschen in den zu dem Elektronikmodulbauteil (12) führenden Eingangssignalen und/oder den von dem Elektronikmodulbauteil (12) ausgehenden Ausgangssignalen dämpft, und wobei das Tiefpassfilterbauteil (24) eine Parallelkapazität mit einem ersten Anschluss in elektrischem Kontakt mit dem zweiten Referenzbereich (20, 78) und einen zweiten Anschluss in elektrischer Verbindung mit einer Signalleitung (26) für Eingangssignale oder Ausgangssignale des Elektronikmodulbauteils (12) umfasst.