baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011102505-U1 (DE)
Title: Artikel zur Bereitstellung einer Werbe- oder Präsentationsbotschaft oder einer anderen Information
IPC: G09F1/06
Filed: 2011-06-28
Abstract: Artikel, insbesondere Karte, Mappe, Plakatwand, Tisch- oder Bodenaufsteller, vorzugsweise zur Bereitstellung einer Werbe- oder Präsentationsbotschaft oder einer anderen Information, mit – einem ersten Seitenteil (1) und einem zweiten Seitenteil (2), die durch Kartonage- oder Kunststoffabschnitte ausgebildet sind und vorzugsweise die Außenflächen (10.1, 10.2, 20.1, 20.2) des Artikels bilden, dadurch gekennzeichnet, dass – ein Spannmechanismus (30) angeordnet ist, um ein Drehmoment zu erzeugen, mittels dem die Seitenteile (1, 2) von einem zusammengeklappten Zustand in einen auseinandergeklappten Zustand bringbar sind, und – eine Außenfläche, insbesondere Außenwand (20.2) des zweiten Seitenteils (2) einen Hauptabschnitt (H) und einen Nebenabschnitt (N) umfasst, die relativ zueinander verschiebbar sind, vorzugsweise mittels einer Gleitverbindung (GV).
Patent DE-202011102782-U1 (DE)
Title: Einsatz für eine Presse
IPC: B30B7/04
Filed: 2011-07-04
Abstract: Einsatz für eine Presse, bei der zwei Klemmbacken aufeinander zu bewegt werden, um ein Werkstück zu verpressen, welche Klemmbacken einander zugekehrte im Wesentlichen halbzylindrische Aufnahmen aufweisen, in die jeweils ein im Wesentlichen halbschalenförmiger Einsatz (11) passt, dessen Außenkontur der Innenkontur der Aufnahme zumindest abschnittsweise entspricht, welche Einsätze in der zusammengeführten Lage sich an einander zugewandten Stirnseiten (15) berühren und eine Konturöffnung (12) begrenzen, in der das Werkstück verpresst wird, dadurch gekennzeichnet, dass die sich gegenüberliegenden Ränder (13) der Einsätze gegenüber der Halbkreisform eine sich in Richtung auf den Rand des gegenüberliegenden Einsatzes erstreckende gerade Verlängerung (14) aufweisen.
Patent DE-202011104175-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kulissendirektheizung für HRS-Verschlüsse bei Weichen mit einer elastischen Rippenplattenlagerung
IPC: E01B7/24
Filed: 2011-08-09
Abstract: Vorrichtung zur Kulissendirektheizung für HRS-Verschlüsse bei Weichen mit einer elastischen Rippenplattenlagerung, wobei der HRS-Verschluss aus zwei Teilen besteht, die über ein Verschlussgestänge mit Kulissenführung miteinander verbunden sind, gekennzeichnet dadurch, dass in unmittelbarer Nähe der Kulissenführung am Verschlussgestänge vorzugsweise zwei Heizelemente (1) angeordnet sind, die über ein vorzugsweise T-förmiges, flexibles Kabelschutzrohr mit einer Stromzuführung gekoppelt sind.
Patent DE-202011108759-U1 (DE)
Title: Kupplung für eine Leichthaube, Kopfhaube und Chemikalienschutzanzüge
IPC: F16L35/00
Filed: 2011-12-07
Abstract: Schlauchkupplung zur Herstellung einer Verbindung zwischen einem Schlauch und einer Leichthaube bestehend aus – einer Steckverbindung (1) und einem Aufnahmeadapter (2), wobei die Steckverbindung (1) aus einem zylinderförmigen Rohrteil besteht, welches ein Aufnahmemittel (3) aufweist, das ein Steckerteil (4) aufnehmen kann, und wobei das Steckerteil (4) mit seinem vorderen Abschnitt eine Verbindung mit dem Aufnahmeadapter (2), eingehen kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Steckerteil (4) so ausgebildet ist, dass durch einen Druck auf den hinteren Abschnitt des Steckerteils (4) der vordere Abschnitt des Steckerteils (4) die Verbindung mit dem Aufnahmeadapter (2) löst.
Patent DE-202011110517-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: A47L11/40
Filed: 2011-07-21
Abstract: Reinigungsvorrichtung, zum Zugriff auf welche eine auf einem Berechtigungsträger (32, 36, 37; 52, 53, 54) hinterlegte Zugriffsberechtigung erforderlich ist, umfassend zwei oder mehr Berechtigungsträger (32, 36, 37; 52, 53, 54) mit darauf hinterlegten Zugriffsberechtigungen, die mit unterschiedlichen Berechtigungsprofilen verknüpft sind, sowie eine Erfassungseinheit (27) zum Erfassen der Zugriffsberechtigung eines Berechtigungsträgers (32, 36, 37; 52, 53, 54), wobei einer Bedienperson von der Reinigungsvorrichtung (10) ein vom mit der Zugriffsberechtigung verknüpften Berechtigungsprofil abhängiger Funktionsumfang bereitstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Berechtigungsträger (32, 36, 37; 52, 53, 54) eine Kennzeichnungseinrichtung (42, 43, 44; 61, 62, 63) umfasst zum Bereitstellen einer dem jeweiligen Berechtigungsprofil des Berechtigungsträgers (32, 36, 37; 52, 53, 54) zugeordneten und von der Bedienperson anhand eines Sinnesorgans wahrnehmbaren Kennzeichnung (45, 46, 47; 64, 65, 66), wobei sich unterschiedlichen Berechtigungsprofilen zugeordnete Kennzeichnungen (45, 46, 47; 64, 65, 66) voneinander unterscheiden.
Patent DE-202012001192-U1 (DE)
Title: Schutzvorrichtung für den Bediener von Forstseilwinden
IPC: F16P1/02
Filed: 2012-02-06
Abstract: Einfache Schutzvorrichtung für Forstseilwinden. Gekennzeichnet durch: verschweißte Halterungen an Forstseilwinden (als Nachrüstsatz oder an Neumaschinen) (3) sowie durch Scharniere oder Gelenke bewegliche Schutzelemente. Die Größe der Schutzvorrichtung ist in Breite und Höhe variabel. Die erhebliche Gefährdung des Bedienungspersonals von Forstseilwinden durch zurückschnellen gespannter Zugseile (durch Abriss der Seile oder durch Abrutschen von der zu ziehenden Last), wird durch diese einfache Schutzvorrichtung enorm reduziert.
Patent DE-202012002892-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umformen in einem Schalttellerautomaten
IPC: B23P23/04
Filed: 2012-03-22
Abstract: Vorrichtung (40) zum Umformen in einem Schalttellerautomaten (10), der mindestens eine Zerspanungseinheit zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (34) aufweist, mit einer Werkzeugaufnahme (13) zur Aufnahme von mindestens einem Umformwerkzeug (33, 35), die zwischen zwei Einheitenträgern (11, 12) befestigt ist.
Patent DE-202012004885-U1 (DE)
Title: Gerät für die elektronische Post, einschl. Tastatur
IPC: G11B7/00
Filed: 2012-04-03
Abstract: Das von mir erfundene Gerät ist gekennzeichnet durch – eine Sendevorrichtung für das Absenden von Post – eine Empfangsvorrichtung für den Empfang von Post – elf Kabel, das zu einem Anschluß für elektronische Post führt; dieser liegt zwischen dem Fernsehkabelanschluß und diesem Kabel (ebenso wie das Kabel, das von einem Computer zu einem ,Internetanschluß’ führt, der wiederum mit dem Fernsehkabelanschluß verbunden ist); dieser zwischen Fernsehkabelanschluß und neuem Gerät liegende Anschluß muß nach Möglichkeit im Gerät selbst untergebracht werden (so wie das nach Einführung des ZDF für dessen Empfang erforderliche Zusatzgerät jetzt nicht mehr notwendig ist) – ein Kabel, das von dem neuen Gerät zum Fernsehgerät bzw. dessen Bildschirm führt – eine Wählvorrichtung und entsprechend eine Anwählvorrichtung – eine Nummer, wie eine Telefonnummer, für jedes Gerät – eine kleine Festplatte oder einen anderen oft löschbaren Speicher, dessen Kapazität 100 DIN A 4...
Patent DE-202012011444-U1 (DE)
Title: Handtuchhalter mit Tuchclip
IPC: A47C31/10
Filed: 2012-11-28
Abstract: Handtuchhalter, mit einem ersten Band (2); mindestens einer Befestigungsklemme (1), welche einem Ende des ersten Bands (2) befestigt ist; einem Gurtversteller (3), welcher an dem ersten Band (2) angebracht ist, und welcher dazu ausgelegt ist, das erste Band (2) individuell in der Länge anzupassen.
Patent DE-202012100981-U1 (DE)
Title: Koffer mit zwei aus Kunststoff gefertigten Kofferschalen
IPC: A45C5/02
Filed: 2012-03-19
Abstract: Koffer mit zwei aus Kunststoff gefertigten Kofferschalen (1, 2), die zumindest an ihren Sichtflächen mit einem Dekorstoff (D) versehen sind, wobei zumindest eine Kofferschale (1, 2) einen Einsatz (3, 4) aufweist derart, dass zwischen Kofferschale (1, 2) und Einsatz (3, 4) ein Hohlraum gebildet wird und wobei die Kofferschale (1, 2) und der Einsatz (3, 4) randseitig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202012104831-U1 (DE)
Title: Schloss für eine Tür oder ein Fenster
IPC: E05B15/10
Filed: 2012-12-12
Abstract: Schloss (11) für eine Tür oder ein Fenster mit einer Schlossfalle (19) und einem Betätigungselement (17), das mit der Schlossfalle (19) in Wirkverbindung steht, sodass die Schlossfalle (19) durch eine Betätigung des Betätigungselements (17) von einer ausgefahrenen Stellung in eine zurückgezogene Stellung und umgekehrt bewegbar ist, gekennzeichnet durch ein Sperrelement (51), das von einer Freigabestellung in eine Sperrstellung bewegbar ist, wobei das Sperrelement (51) in der Freigabestellung die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungselement (17) und der Schlossfalle (19) unbeeinflusst lässt und in der Sperrstellung derart in die Wirkverbindung zwischen dem Betätigungselement (17) und der Schlossfalle (19) eingreift, dass eine Bewegung der Schlossfalle (19) aus der zurückgezogenen Stellung in die ausgefahrene Stellung blockiert wird.
Patent DE-202013002777-U1 (DE)
Title: Salaltgranulat, getrockneter Salat
IPC: A23L19/00
Filed: 2013-03-22
Abstract: Salatgranulat ist ein aus Salaten, gleich welcher Art und Güte und Kräutern, gleich welcher Art und Güte hergestelltes Granulat. Als eingekapseltes getrocknetes Salatgranulat kann es für Getränke und Lebensmittel verwendet werden. Das Granulat wird dazu in Wasser, Milch oder einer anderen Flüssigkeit, gleich welcher Art und Güte rekonstituiert und für verschiedene Anwendungsbereiche weiterverarbeitet.
Patent DE-202013004034-U1 (DE)
Title: Einfachste beliebig verstellbare Trampolins, Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte,, Bodybuilding-Waschmaschinen, Schüttelbehälter, Schüttelflaschen
IPC: A63B5/00
Filed: 2013-04-27
Abstract: einfachste beliebig verstellbare Trampolins (10, 20, 30, 40, 50, 60), Stepper mit Laufband-Wirkung, Universaltrainingsgeräte, Bodybuilding-Waschmaschinen, nach Anspr. 1–57, dadurch gekennzeichnet, dass an einem stabilen Rahmen aus Metall, Verbundwerkstoffen, Rohren, Profilen aller Arten usw. (11, 21) mehrere verstellbare Haltefedern (13, 231, 232, 233) lösbar, verstellbar, verschiebbar, verdrehbar usw. befestigt sind, welche zur Befestigung von griffigen Standflächen (12, 221, 222) für die Füße (41, 42) aus den gängigen Materialien, Metall, Holz, Kunststoff, Verbundwerkstoffen, t Überzügen usw. dienen.
Patent DE-202013004209-U1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug, insbesondere für die Materialbereitstellung an Montagelinien
IPC: B66F11/00
Filed: 2013-05-07
Abstract: Fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) (10), insbesondere für die Materialbereitstellung an Montagelinien, mit – einer Basiseinrichtung (12) mit Rotationseinheiten (30.1, 30.2), – einer Antriebseinrichtung (20.1, 20.2) für die Rotationseinheiten (30.1, 30.2) zum Bewegen des fahrerloses Transportfahrzeugs (10) entlang einer vorgegebenen Fahrroute, – eine auf der Basiseinrichtung (12) angeordneten Hubeinrichtung (14), – einem Hubantriebsaggregat (22) zum Erzeugen einer Hubbewegung der Hubeinrichtung (14), – einer auf der Hubeinrichtung (14) angeordneten Dreheinrichtung (16), auf dem eine Transportguteinheit (60) lagerbar ist, – einen Drehantriebsaggregat (24) zum Erzeugen einer Drehbewegung (D) der Dreheinrichtung (16), – einer Steuereinrichtung (50) zum Ansteuern der Antriebseinrichtung (20.1, 20.2), der Hubeinrichtung (14) und der Dreheinrichtung (16), – dadurch gekennzeichnet, dass – eine erste Antriebseinrichtung (20.1) für eine erste Rotationseinheit (30.1) vorhanden ist, – eine zweite Antriebseinrichtung (20.2) für eine zweite, der ersten Antriebseinrichtung (20.1) gegenüberliegend an der Basiseinrichtung (12) angeordnete, Rotationseinheit (30.2) vorhanden ist, – die Steuereinrichtung (50) so ausgebildet ist, dass sie die erste und zweite Antriebseinrichtung (20.1, 20.2) unabhängig von einander zum Erzeugen einer Drehzahl (R1, R2) der ersten beziehungsweise der zweiten Rotationseinheit (30.1, 30.2) in unterschiedlicher, gleicher, gegensinniger oder gegensinnig gleicher Größe ansteuert, – die Steuereinrichtung (50) so ausgebildet ist, dass bei Ansteuerung der ersten und zweiten Antriebseinrichtung (20.1, 20.2) mit unterschiedlichen oder gegensinnigen Drehzahlen (R1, R2) der ersten und zweiten Rotationseinheit (30.1, 30,2), das heißt bei Erzeugung einer Drehbewegung (DB) der Basiseinrichtung (12), die Dreheinrichtung (16) derart ansteuert, dass diese eine Gegendrehbewegung (DD) ausführt, so dass die Dreheinrichtung (16) und damit die Transportguteinheit (60) relativ zur ortsfesten Umgebung keine Drehbewegungen zeigt, – wobei das Transportfahrzeug (10) als die Transportguteinheit (60) unterfahrbar ausgebildet ist und die Transportguteinheit (60) durch Anheben (H) der Hubeinrichtung (14) auf dem Transportfahrzeug (10) gelagert und gesichert ist.
Patent DE-202013007735-U1 (DE)
Title: Entwässerungssystem für bodenebene Duschen mit integrierter Aufnahme für Duschtrennwände, Dreh-, Falt- oder Schiebetüren
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-08-30
Abstract: Entwässerungs-System, bestehend aus einem rinnen- oder wannenförmigen Körper, der direkt oder indirekt an einen Wasserablauf angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Aufnahme für bewegliche Teile (Türen) einer Duschtrennwand, integriert ist. (1, 2, 3, 5)
Patent DE-202013007813-U1 (DE)
Title: Abscheidevorrichtung eines Rotor-Mähdreschers
IPC: A01F7/06
Filed: 2013-09-03
Abstract: Abscheidevorrichtung eines Rotor-Mähdreschers, dem von einem vorgeordneten oder integriertem Dreschwerk Halmgut zugeführt wird, welches den Abscheidebereich durchläuft und dabei auf dem Weg zum Austrittskanal im Dreschwerk nicht ausgeschiedene Körner aus den Stroh- und Spreuanteilen, zur Vermeidung von Körnerverlusten auslöst, wobei in einem kreisrunden oder ovalen Gehäuse ein mit Schlagstücken oder Schlagleisten besetzter Rotor die zu verarbeitenden Stroh- und Spreumassen unter Fliehkrafteinwirkung an spiralförmig angeordneten Leitschienen entlang, die an der Innenseite, im Oberteil des Gehäuses, zur Halmgutführung angebracht sind, zu einem Austrittskanal führt und hierbei Körner auslöst, die durch den an der Unterseite des Gehäuses angeordneten Abscheidekorb fallen und zu Verwertung gewonnen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die wirksame Länge (L) mindestens einer Leitschiene (13) auf eine wirksame Länge (M) verkürzbar ist.
Patent DE-202013011993-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von Geräten für Aquarien, Aqua-Terrarien und dergleichen an einer Oberfläche des Aquariums, Aqua-Terrariums oder dergleichen
IPC: A01K63/00
Filed: 2013-06-03
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zur Befestigung von Geräten (11) für Aquarien, Aqua-Terrarien und dergleichen an einer Oberfläche des Aquariums (12), Aqua-Terrariums oder dergleichen, von der Art, die mindestens zwei Saugnäpfe (13, 14) umfasst, befestigt an einem tragenden Abschnitt (15) eines Gerätes für Aquarien (11), Aqua-Terrarien oder dergleichen, wobei jeder Saugnapf (13, 14) einen zentralen Teil (16, 17) zur Befestigung an dem tragenden Abschnitt (15) des Gerätes (11) und eine Unterdruckkuppel (18, 19) umfasst, die ausgebildet ist, um gegen eine Haftoberfläche (20, 21) des Aquariums (12), Aqua-Terrariums oder dergleichen gepresst zu werden, wobei die Befestigungsvorrichtung (10) dadurch gekennzeichnet ist, dass jeder Saugnapf (13, 14) in dem zentralen Teil (16, 17) eine Öffnung (22, 23) für den Durchlauf von Fluiden hat, die von einem entsprechenden Durchflussregelungselement (24, 25) blockiert wird, wobei Letzteres von Mitteln (26, 27) für seine reversible Bewegung in eine Richtung für den zumindest partiellen Öffnungsvorgang der Öffnung (22, 23) getragen wird.
Patent DE-202013012065-U1 (DE)
Title: Tierbürste für einen Bauch sowie Anordnung mit wenigstens zwei Tierbürsten
IPC: A01K13/00
Filed: 2013-08-09
Abstract: Tierbürste (TB) für einen Bauch, welche im Bereich eines ersten Endes (E1) an einer Bodenfläche (BF) im Wesentlichen positionsfest anordenbar ist, so dass Borsten (B) der Tierbürste (TB) zumindest ab einer der Bodenfläche (BF) abgewandten Seite der Tierbürste (TB) in die Luft ragen, so dass sich ein Tier am Bauch bürsten kann.
Patent DE-202013012318-U1 (DE)
Title: Energiespeichervorrichtung für eine Photovoltaikanlage und Steuereinrichtung für eine Energiespeichervorrichtung
IPC: H02J15/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Energiespeichervorrichtung (1), insbesondere für eine Photovoltaikanlage (6), mit zumindest einen ersten Energiespeicher (2), welcher eine erste Zyklenfestigkeit aufweist, mit zumindest einen zweiten Energiespeicher (3), welcher eine zweite Zyklenfestigkeit aufweist, wobei die erste Zyklenfestigkeit größer als die zweite Zyklenfestigkeit ist, mit einer Steuereinrichtung (4), welche ausgebildet ist, den ersten Energiespeicher (2) in einem ersten Betriebsmodus zu entladen und den zweiten Energiespeicher (3) in einem zweiten Betriebsmodus zu entladen.
Patent DE-202013100399-U1 (DE)
Title: Kardangelenk und damit ausgestattete Lenksäule
IPC: B62D1/20
Filed: 2013-01-29
Abstract: Kardangelenk zum Verbinden von drehmomentübertragenden Wellen (2, 11) mit zwei Gelenkgabeln (6, 16), die mit je einer der Wellen (2, 11), die jeweils eine Wellenlängsachse (10, 12) definieren, verbindbar sind und jeweils ein Paar Lagermittel (7), das jeweils eine Gelenkachse (8, 9) definiert, aufweisen, und einem zwischen den Gelenkgabeln (6, 16) angeordneten Gelenkteil (13), das zwei Paar Komplementärlagermittel (14) aufweist, wobei die beiden Gelenkgabeln (6, 16) unter paarweisem Zusammenwirken der Lagermittel (7) und der Komplementärlagermittel (14) über das Gelenkteil (13) miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Gelenkachse (8, 9) mit der entsprechenden Wellenlängsachse (10, 12) einen spitzen oder stumpfen Winkel (α, β) einschließt.
Patent DE-202013100897-U1 (DE)
Title: Anordnung für eine Trockenbauwand, Halteelement sowie Montageverfahren
IPC: E04B2/56
Filed: 2013-03-01
Abstract: Anordnung (AO) für eine Trockenbauwand (TBW), aufweisend – eine Platte (P); – ein Trägerwerk (TW); und – ein erstes Halteelement (HE1) zur Aufnahme eines Gewichts der Platte (P), wobei das erste Halteelement (HE1) in eine horizontale Strebe (HS) des Trägerwerks (TW) eingehängt und derart mit der Platte (P) gekoppelt ist, dass die Platte (P) parallel zu einer durch horizontale Streben (HS) des Trägerwerks (TW) verlaufende Ebene positionierbar ist.
Patent DE-202013101469-U1 (DE)
Title: Duschtür-Baugruppe
IPC: A47K3/30
Filed: 2013-04-08
Abstract: Eine Duschtür-Baugruppe, umfassend: einen stationären Rahmen, einen beweglichen Rahmen mit einer Öffnung, einen oberen Rahmen und einem unteren Rahmen, und mindestens eine Justiereinrichtung, wobei jede der mindestens einen Justiereinrichtungen einen Einstellblock, welcher sich zwischen dem stationären Rahmen und dem beweglichen Rahmen befindet und in dem stationären Rahmen aufgenommen werden kann; einen Befestigungsblock, welcher innerhalb des oberen oder unteren Rahmens aufgenommen werden kann, und ein Befestigungselement umfasst, wobei der Einstellblock ein Langloch und der Befestigungsblock ein Durchgangsloch hat, damit das Befestigungselement das Durchgangsloch und das Langloch passieren kann, um den Einstellblock mit dem Befestigungsblock zu verbinden.
Patent DE-202014008116-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bereitstellen von flüssigen Lebensmitteln an Vieh
IPC: A01K39/04
Filed: 2014-10-13
Abstract: Vorrichtung (2) zum Bereitstellen von wenigstens einem flüssigen Lebensmittel für Vieh, insbesondere für Schweine, aufweisend wenigstens ein an einem Boden und/oder an einer Decke befestigbares, vertikal verlaufend anordbares Halteprofil (5) und wenigstens ein an dem Halteprofil (5) befestigbares, mit dem Lebensmittel versorgbares Becken (3), das derart an dem Halteprofil (5) anordbar ist, dass es das Halteprofil (5) radial außen umschließt, beabstandet zu dem Boden angeordnet ist und von einem Abschnitt vorgegebener Länge (5a) des Halteprofils (5) überragt ist.
Patent DE-202014010482-U1 (DE)
Title: Behältnis für mit Feststoffen belastete flüssige Medien
IPC: F16L58/02
Filed: 2014-06-04
Abstract: Behältnis (1) für mit Feststoffen belastete flüssige Medien, insbesondere Flüssigkeiten, umfassend zumindest eine Behältniswandung (2) eines das flüssige Medium aufnehmenden Behältnisinnenraumes, dadurch gekennzeichnet, dass die Behältniswandung (2) an ihrer dem Behältnisinnenraum zugekehrten Innenseite ein elastisch verformbares, die Behältniswandung (2) zumindest teilweise vollständig abdeckendes Auskleidungsprofil (4) aufweist, das mit der Behältniswandung (2) einen geschlossenen Druckraum (5) einschließt, wobei in dem Druckraum (5) mindestens ein Anschluss (6) zum Verbinden mit einem Druckerzeuger (15) für ein Druckmedium mündet.
Patent DE-202014101923-U1 (DE)
Title: Bluetooth-Drehhalterung
IPC: B60R11/02
Filed: 2014-04-23
Abstract: Bluetooth-Drehhalterung, die sich zum Stützen eines Handhelds und zum Abspielen von Audios eignet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bluetooth-Drehhalterung (100) einen Stützkörper (10), einen Kardankopf (20) und einen im Stützkörper (10) eingebauten Bluetooth-Mechanismus umfasst, wobei das obere Ende (11) des Stützkörpers (10) und der Kardankopf (20) miteinander kardanisch gekoppelt sind, wobei der Kardankopf (20) und das Handheld demontierbar miteinander verbunden sind, wobei der Bluetooth-Mechanismus ein Bluetooth-Modul (15), einen Lautsprecher (16) und ein Stromquellenelement (17) zur Stromversorgung umfasst, wobei das Stromquellenelement (17) und der Lautsprecher (16) jeweils an das Bluetooth-Modul (15) elektrisch angeschlossen sind, wobei das Bluetooth-Modul (15) eine Audioinformation von einem Handheld empfängt und die Audioinformation über den Lautsprecher (16) abspielt.
Patent DE-202014102615-U1 (DE)
Title: Medizinischer Katheter
IPC: A61F2/958
Filed: 2014-06-04
Abstract: Medizinischer Katheter zum Zuführen eines selbstexpandierbaren Funktionselements (21), insbesondere eines selbstexpandierbaren Implantats oder minimalinvasiven Geräts, in ein Körperhohlorgan gekennzeichnet durch wenigstens zwei Arbeitskanäle (10, 11) und einen Ballon (12), der im distalen Bereich der Arbeitskanäle (10, 11) angeordnet ist, wobei ein erster Arbeitskanal (10) mit dem Ballon (12) fluidverbunden ist und ein zweiter Arbeitskanal (11) sich durch den Ballon (12) erstreckt, wobei der zweite Arbeitskanal (11) eine distale Austrittsöffnung (13) für das Funktionselement (21) aufweist und mit einem proximal angeordneten, im Gebrauch extrakorporalen Anschluss verbunden ist, der zum Einführen des Funktionselements (21) in den zweiten Arbeitskanal (11) angepasst ist.
Patent DE-202014103753-U1 (DE)
Title: Zugstange einer Anbauvorrichtung
IPC: A01B59/04
Filed: 2014-08-13
Abstract: Zugstange, insbesondere für längenveränderliche Oberlenker (10) und/oder Unterlenkerhubstangen einer Anbauvorrichtung zur höhenverstellbaren Verbindung von Anbaugeräten mit einem Schlepper, bestehend aus einem Rohr (12), das an beiden Enden (16) für die Verbindung mit dem Anbaugerät einerseits und dem Schlepper andererseits je ein Koppelglied (20) mit einem Gewindebolzen (18) trägt, der in eine Gewindebohrung am Ende (16) des Rohres (12) verdrehbar eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Rohr (12) ein dieses relativ zu den einerseits linksgängigen und andererseits rechtsgängigen Gewindebolzen (18) der Koppelglieder (20) verdrehbarer Antrieb (60) angebracht ist.
Patent DE-202014104381-U1 (DE)
Title: Bauwerk
IPC: E04H14/00
Filed: 2014-09-16
Abstract: Bauwerk mit einem vertikale Stützen (1) und horizontale Träger (2) umfassenden Tragwerk (3), wobei sich das Tragwerk (3) über mindestens einen Verkehrsweg (4) erstreckt und mindestens ein Gebäude (13) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass auf den Trägern (2) eine Bodenplatte (9) des aus Fertigelementen und/oder mindestens einem Container (14) und/oder Mauersteinen zusammengesetzten Gebäudes (13) befestigt ist und zur Erschließung des Gebäudes (13) mindestens ein Aufzug (12) und/oder mindestens eine Treppe (11) vorgesehen ist.