baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010481-U1 (DE)
Title: Kraftübertragungsvorrichtung
IPC: F16H47/08
Filed: 2012-10-31
Abstract: Kraftübertragungsvorrichtung zur Kraftübertragung von einer mit einem Antriebsaggregat mit konstanter Drehzahl zumindest mittelbar verbundenen Eingangswelle auf eine mit einer Arbeitsmaschine mit variabler Drehzahl zumindest mittelbar verbundenen Ausgangswelle mit einer regelbaren hydrodynamischen Kupplung zwischen Eingangswelle und Ausgangswelle; dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgangswelle oder einem drehfest mit dieser gekoppelten Bauteil eine Bremseinrichtung zugeordnet ist.
Patent DE-202012011549-U1 (DE)
Title: LED Profil Schattenfuge waagerecht
IPC: F21V19/00
Filed: 2012-11-30
Abstract: LED Profil Schattenfuge waagerecht, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen längeren Profilkörper (2), wenigstens einen längeren LED Streifen (1), auf dem mehrere Leuchtdioden (3) angeordnet sind, und eine transparente Abdeckung (8) zum Abdecken des LED Streifens umfasst.
Patent DE-202012013497-U1 (DE)
Title: Fahrradgriff sowie Fahrradlenker
IPC: B62K21/26
Filed: 2012-08-15
Abstract: Fahrradgriff, insbesondere für gekrümmte Lenker, mit einem eine Öffnung (14) zur Lenkeraufnahme aufweisenden Innenteil (10) und einen sich an das Innenteil anschließenden Außenteil (12), wobei das Außenteil (12) gegenüber dem Innenteil (10) abgewinkelt ist.
Patent DE-202012101820-U1 (DE)
Title: Nachfüllset Isolierglasfenster
IPC: E06B3/677
Filed: 2012-05-17
Abstract: Das Wärmeschutz-Fenster Nachfüllset ist dadurch gekennzeichnet: dass es aus einer Edelgas Druckgas-Flasche besteht, die als Vorratsbehälter für das wärmeisolierende Edelgas wie z. B. Argon dient, womit der Fenster-Zwischenraum zwischen Aussen- und Innenscheibe befüllt wird.
Patent DE-202012104923-U1 (DE)
Title: Skiwachsmaschine
IPC: A63C11/08
Filed: 2012-12-17
Abstract: Skiwachsmaschine zum automatischen Aufbringen von pulverförmigen Skiwachs auf eine Lauffläche eines Skis umfassend – einen Grundkörper (01) mit Führungsflächen (04) zum Führen eines Skis in Längsrichtung aufweisen; – eine am Grundkörper (01) angeordnete Streueinheit (10) mit einem Gehäuse (13) und einer Förderwelle (14), welche am Grundkörper (01) gelagert ist, wobei der zur Lauffläche des Skis gerichtete Endbereich des Gehäuses (13) mindestens eine Austrittsöffnung (20) aufweist; – eine Antriebswelle (23), welche am Grundkörper (01) gelagert und mit der Förderwelle (14) zu deren Antrieb gekoppelt ist und Mittel (26) zur kraftschlüssigen Ankopplung an die Lauffläche des Skis aufweist; – einen Vorratsbehälter (12) für pulverförmiges Skiwachs, der in das Gehäuse (13) der Streueinheit (10) mündet und das Skiwachs an die Förderwelle bereitstellt.
Patent DE-202013000369-U1 (DE)
Title: Dreh-Stellantrieb mit hohem Drehmoment und niedriger Induktivität
IPC: H02K21/14
Filed: 2013-01-14
Abstract: Dreh-Stellantrieb mit beschränkter Drehung, der aufweist: einen Stator mit einer darin axial verlaufenden Öffnung und mindestens zwei Zähnen mit profilierten Enden, die zumindest einen Teil der Öffnung bilden, wobei distale Enden der mindestens zwei Zähne voneinander beabstandet sind und daher einen Spalt dazwischen bilden; einen Rotor mit einem zweipoligen diametralen Magneten, der bidirektional mit dem Stator betätigt werden kann und in dessen Öffnung hineinragt, wobei zwischen dem Magneten und den profilierten Enden der mindestens zwei Zähne ein Abstand ausgebildet ist; mindestens eine elektrische Spule, die zumindest einen Teil eines Zahns der mindestens zwei Zähne umfasst, wobei die elektrische Spule erregt werden kann, um dem Rotor ein bidirektionales Drehmoment zu verleihen; und eine Rotorrücksstelleinrichtung, die in mindestens einem Zahn der mindestens zwei Zähne getragen wird, wobei die Rotorrücksstelleinrichtung so angeordnet ist, dass sie den Rotor auf einen mittleren Drehwinkel zurückstellt, wenn der mindestens einen elektrischen Spule Strom vorenthalten wird.
Patent DE-202013001460-U1 (DE)
Title: Rückstelleinrichtung für einen drehbaren Ausleger von Fahnenmasten
IPC: E04H12/32
Filed: 2013-02-14
Abstract: Rückstelleinrichtung für einen drehbaren Ausleger von Fahnenmasten. dadurch gekennzeichnet, dass der drehbare Ausleger von Fahnenmasten, bei Windstille, in einer voreingestellte Position ausgerichtet wird.
Patent DE-202013005746-U1 (DE)
Title: Aufhänger aus Kunststoff für SB-Verkaufsverpackungen
IPC: B65D5/52
Filed: 2013-06-27
Abstract: Aufhänger aus Kunststoff für SB-Verkaufsverpackungen, bestehend aus einem Aufhängerteil (1) mit einem Aufhängeloch (11) oder einem Hakenelement, und mit einem durch ein als Firmscharniergelenk (2) ausgebildetes Scharniergelenk verbunden Basisteil (3), der durch einen Schlitz in einen oberen Bereich der Verkaufsverpackung in diese einsteckbar ist, wobei der Basisteil (3) an seinem in die Verkaufsverpackung eintauchenden Endbereich mit mindestens einem seitwärts abstehenden Element (31) versehen ist, das nach dem Einstecken durch den Schlitz in die Verkaufsverpackung deren Deckwand untergreift.
Patent DE-202013012877-U1 (DE)
Title: Gassensoren
IPC: G01N21/63
Filed: 2013-04-11
Abstract: Gassensor, geeignet zur zeitgleichen Detektion von wenigstens zwei Gasarten unter Verwendung der Aktivitätsänderung von photolumineszenzaktiven (PL-aktiven) Sensorelementen, umfassend einen Bereich mit einer Vielzahl von Sensorelementen, welche aus Nanostrukturen bestehend aus GaN oder AlxGa(1-x)N/GaN oder/und GaN/InxGa(1-x)N oder/und anderen, auch quarternären, III-V-Halbleiterkombinationen oder anderen PL-aktiven Hableiterkombinationen gefertigt sind, wobei der Gassensor (1) einen ersten Bereich aufweist, welcher eine Vielzahl von Nanostrukturen in Form von Nanodrähten (3) mit einer Dicke von unter 150nm, bevorzugt von unter 100nm und ganz besonders bevorzugt von unter 50nm oder bis unter 30nm aufweist und wobei das Verhältnis von Höhe der Drähte zu Abstand der Außenwände von 2 Drähten im Bereich von 10, bevorzugt unter 8 und ganz bevorzugt von unter 4 und ganz besonders bevorzugt von unter 2 liegt.
Patent DE-202013100995-U1 (DE)
Title: Transportanker für Doppelwände
IPC: B66C1/14
Filed: 2013-03-07
Abstract: Transportanker (1) für Doppelwände aus Beton, bestehend aus einem mehrfach gebogenen Draht, der zwei parallele Schenkel (3) ausbildet, die an einer Seite durch einen Bügel (4) miteinander verbunden sind und auf ihrer dem Bügel (4) abgewandten Seite mit Mitteln (10) zur Erzielung eines Formschlusses versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (10) von Kerben (10') gebildet sind.
Patent DE-202013101648-U1 (DE)
Title: Stromerzeugungsvorrichtung
IPC: H02K21/24
Filed: 2013-04-17
Abstract: Stromerzeugungsvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (1), der einen Boden (11) und eine Ringwand (12) aufweist, die einen Aufnahmeraum (13) bilden, wobei der Boden (11) in der Mitte ein erstes Durchgangsloch (14) besitzt, eine Achse (2), die durch das erste Durchgangsloch (14) des Hauptkörpers (1) geführt ist, und Stromerzeugungseinheiten (3), die im Aufnahmeraum (13) angeordnet sind und N Statoren (31) und N + 1 Rotoren (32) beinhalten, die abwechselnd angeordnet sind, wobei die Rotoren (32) an der Ringwand (12) und die Statoren (31) an der Achse (2) befestigt sind, wobei die Rotoren (32) jeweils mehr als einen Neodymium-Magnet (322) besitzen, wobei die Statoren (31) jeweils eine Vielzahl von Löchern (312) besitzen, in denen jeweils eine Spule (313) befestigt ist, wobei der Hauptkörper (1) gegenüber der Achse (2) gedreht werden kann, wodurch die Rotoren (31) gegenüber den Statoren (32) mitgedreht werden, so dass ein Strom erzeugt wird.
Patent DE-202013102934-U1 (DE)
Title: Einziehbare Schnalle mit Namenschildträger
IPC: G09F7/00
Filed: 2013-07-04
Abstract: Einziehbare Schnalle mit Namenschildträger, dadurch gekennzeichnet, dass sie aufweist einen Körper des Namenschildträgers, wobei der Körper des Namenschildträgers umfasst eine Identifizierungsvorrichtung für Namenschilder, bei der das Abzeichen des Namenschildes gedruckt oder aufgebracht wird, wobei beim Abzeichen des Namenschildes Abteilung und administrative Stufe der Person aufgezeichnet werden; einen Hohlraum im Körper des Namenschildträgers, wobei im Hohlraum eine Rotationsachse angeordnet ist; ein Befestigungsmittel für Namenschilder, wobei das Befestigungsmittel hinter dem Körper des Namenschildträgers angeordnet ist, um das Namenschild an den Kleidungsanteil bei der Brust des Kunden zu befestigen; eine einziehbare Vorrichtung, wobei die einziehbare Vorrichtung umfasst eine Drehplatte (6), wobei an der zentralen Stelle der Drehplatte (6) ein Wellenloch (62) vorgesehen ist, das der Rotationsachse (31) im Hohlraum entspricht, und wobei auf der Umfangsfläche der Drehplatte (6) eine Nut (61) angeordnet ist, und wobei die Drehplatte (6) im Hohlraum montiert ist und um die Rotationsachse (31) drehen kann; eine Resetvorrichtung (7), wobei die Resetvorrichtung (7) eine Feder ist, und wobei ein Ende der Feder an der Drehplatte (6) befestigt ist, und wobei ein anderes Ende an der Rotationsachse (31) befestigt ist, um die Drehplatte zum Reset anzutreiben; ein einziehbares Kabel (5), wobei das Kabel gewickelt in der Nut (61) auf der Umfangsfläche der Drehplatte (6) und einziehbar/ausziehbar mit der Drehung der Drehplatte (6) ist, und wobei das Kabelende aus dem Kabelloch des Hohlraums geführt ist; einen Schnallenkörper (4), wobei ein Ende des Schnallenkörpers (4) mit dem aus dem Kabelloch geführten einziehbaren Kabel (5) fest verbunden ist, und wobei am anderen Ende ein Haken zum Hängen der Sachen angeordnet ist.
Patent DE-202013105975-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: B62D25/14
Filed: 2013-12-30
Abstract: Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass es eine untere Karosserieanordnung, eine Armaturenbrett-Querträgeranordnung und eine Zwischenmontagehalterung umfasst, wobei die Armaturenbrett-Querträgeranordnung über die Zwischenmontagehalterung an der unteren Karosserieanordnung angeordnet ist.
Patent DE-202014001410-U1 (DE)
Title: Zug-, Rangier- und Hebestange für Gitterrollwagen
IPC: B60D1/145
Filed: 2014-02-17
Abstract: Zug-, Rangier- und Hebestange für Gitterrollwagen. Dadurch gekennzeichnet dass sie aus drei Teilen besteht, Stange zur Kraftübertragung (1), Zug, -Hebegriff (2) und Formhaken (3), die zusammengefügt (4), die Zug, -Hebekräfte bündeln und über den der Struktur der Bodenplatte angepaßten Formhaken, eben auf diese wirken.
Patent DE-202014006159-U1 (DE)
Title: Modular aufgebautes Reitkissen bzw. baumloser Sattel mit versetzbarem Gurtband und abnehmbaren Seitenblättern
IPC: B68C1/14
Filed: 2014-08-04
Abstract: Modular aufgebautes Reitkissen bzw. baumloser Sattel mit versetzbarem Gurtband und abnehmbaren Seitenblättern dadurch gekennzeichnet, dass am Basisteil des Reitkissen (1 und 7) keine Lochstrippen angenäht sind.
Patent DE-202014007648-U1 (DE)
Title: Walzeinheit zum Festwalzen der Radlaufflächen von Schienenfahrzeugen
IPC: B24B39/04
Filed: 2014-09-18
Abstract: Walzeinheit zur Bearbeitung der Radlaufflächen von Radsätzen für Schienenfahrzeuge, wobei die Walzeinheit mindestens eine Festwalzrolle aufweist, mit der die zu bearbeitende Radlauffläche nach der Herstellung des Radsatzes im Neuzustand oder zu einem späteren Zeitpunkt nach einer Reprofilierung zur Erhöhung der Lebensdauer der Radlaufflächen einer Festwalzbearbeitung unterzogen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Walzeinheit einen Grundkörper (1) aufweist, auf dem senkrecht zur Grundfläche ein Tragarm (2) angeordnet ist, an dem eine Aufnahme (5) abgestützt ist, die einseitig über ein Gewinde im Tragarm (2) lagefixiert ist und auf der ein Schrägkugellager (4) angeordnet ist, auf dem eine Festwalzrolle (3) abgestützt ist, die mindestens zwei verschiedene Walzradien (R1; R2) aufweist,
Patent DE-202014010876-U1 (DE)
Title: Wälzlageranordnung und Windkraftanlage
IPC: F16C33/58
Filed: 2014-04-04
Abstract: Wälzlageranordnung (1) für eine Windkraftanlage aufweisend einen Außenring (2) und einen relativ zum Außenring (2) um eine Rotationsachse (24) drehbaren Innenring (3), wobei zwischen dem Außenring (2) und dem Innenring (3) ein erstes Kegelrollenlager (4) mit ersten Wälzkörpern (5) und ein zweites Kegelrollenlager (6) mit zweiten Wälzkörpern (7) ausgebildet sind, wobei die Drehachsen (12, 13) der ersten und zweiten Wälzkörper (5, 7) gegenüber der Rotationsachse (24) jeweils geneigt ausgerichtet sind, wobei das erste und das zweite Kegelrollenlager (4, 6) asymmetrisch ausgebildet sind, wobei die ersten Wälzkörper (5) jeweils um eine erste Drehachse (12) rotieren und eine um die erste Drehachse (12) konzentrisch angeordnete erste Lauffläche (14) aufweisen und wobei die zweiten Wälzkörper (7) jeweils um eine zweite Drehachse (13) rotieren und eine um die zweite Drehachse (13) konzentrisch angeordnete zweite Lauffläche (15) aufweisen, wobei jeweils die Erstreckung der ersten Lauffläche (14) parallel zur ersten Drehachse (12) größer als die Erstreckung der zweiten Lauffläche (15) parallel zur zweiten Drehachse (13) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Erstreckung der ersten Lauffläche (14) um das 1,1 bis 2,0-fache, bevorzugt um das 1,1 bis 1,5-fache und besonders bevorzugt um das 1,1 bis 1,3-fache größer als die Erstreckung der zweiten Lauffläche (15) ist.
Patent DE-202014100469-U1 (DE)
Title: Kippsicherung für Leitern
IPC: E06C7/46
Filed: 2014-02-04
Abstract: Kippsicherung (20) für Leitern (17), insbesondere Anlegeleitern, gekennzeichnet durch wenigstens einen Ausleger (1), welcher von einer seitlich der Leiter (17) nach außen weisenden Sicherungsstellung (3) in eine zwischen den Holmen (2) oder an einem Holm (2) zu liegen kommende Transportstellung (4) verschwenkbar ist, wobei die Schwenkebene etwa parallel zu der durch die Holme (2) der Leiter (17) aufgespannten Ebene verläuft.
Patent DE-202014104415-U1 (DE)
Title: Wasserdichtes weiches Pflaster zum Festhaken auf unebenen Oberflächen
IPC: F16B47/00
Filed: 2014-09-17
Abstract: Eine Art von wasserdichtem weichen Pflaster zum Festhaken auf unebenen Oberflächen, beinhaltend: Ein weicher Kunststoffkörper; wobei besagter weicher Kunststoffkörper an seiner Oberfläche und Bodenteil in gleichmäßiger Weise über Klebstoff verfügen kann; und dabei kann besagter weicher Kunststoffkörper eine Dicke von 0,1mm bis 2 mm haben; und besagter weicher Kunststoffkörper kann Silikon oder PU-Kleber bezeichnen; wobei besagter Klebstoff entfernbaren Kunststoff oder Permanent-Kunststoff bezeichnen kann.
Patent DE-202014105774-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben von Oszilatorsignalen
IPC: H03L7/07
Filed: 2014-11-28
Abstract: Vorrichtung (100, 200) zum Bereitstellen von Oszillatorsignalen, umfassend: eine Oszillatorschaltung (101), die ausgelegt ist, ein erstes Oszillatorsignal (102) mit einer ersten Oszillatorsignalfrequenz für eine Frequenzwandlung eines ersten Signals, das umzuwandeln ist, zu generieren, und ein zweites Oszillatorsignal (103) mit einer zweiten Oszillatorsignalfrequenz für eine Frequenzwandlung eines zweiten Signals, das umzuwandeln ist, zu generieren, wobei die Oszillatorschaltung (101) ausgelegt ist, die Generierung des ersten Oszillatorsignals mit der ersten Oszillatorsignalfrequenz und des zweiten Oszillatorsignals mit der zweiten Oszillatorsignalfrequenz auf der Basis von wenigstens zwei verschiedenen möglichen Oszillatorschaltungskonfigurationen zu gestatten; und eine Steuerschaltung (104), die ausgelegt ist, auf der Basis der ersten Oszillatorsignalfrequenz und der zweiten Oszillatorsignalfrequenz, eine der möglichen Oszillatorschaltungskonfigurationen der Oszillatorschaltung zum Generieren des ersten Oszillatorsignals und des zweiten Oszillatorsignals auszuwählen.
Patent DE-202015001344-U1 (DE)
Title: Tortendreieck aus Kuststoff oder Edelstahl
IPC: A47J43/28
Filed: 2015-04-20
Abstract: Der ring aus Kunststoff oder Edelstahl. die dazu gehörigen 2 Dreiecke. die verstellbaren Dreiecke rund um den ring. die für aufrechtes festhalten der Torte oder kuchen sowie vor austrocknen schützen. die Dreiecke können nach jedem abgeschnitten stück weitergeschoben werden so das am letzten stück die Dreiecke das eine stück an beiden Seiten die gewünschte frische bieten und immer noch gerade steht.
Patent DE-202015004713-U1 (DE)
Title: Endlosfaserverstärkte Vliesstoffe aus aktivierten Kohlenstofffasern
IPC: D04H1/52
Filed: 2015-07-02
Abstract: Aktivierte textile Flächenstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine komplexe Bauweise mit mindestens einer Schicht aus aktivierten Kohlenstofffasern in Form eines Vliesstoffes (aktivierte Schicht), mindestens einer Armierungsschicht in Form eines textilen Gitters und mindestens einem strukturstabilisierenden Wirkfadensystem aufweist.
Patent DE-202015007386-U1 (DE)
Title: Beleuchtete Fahrradwimpelstange
IPC: B62J6/00
Filed: 2015-10-24
Abstract: Fahrradwimpel, bestehend aus einer Stange, einer Befestigungsvorrichtung, einer Energiequelle, einer Lampe und einem Wimpel dadurch gekennzeichnet, dass die Stange farbig leuchtet/blinkt.
Patent DE-202015104432-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils und Möbel
IPC: A47B88/04
Filed: 2015-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung des Möbelteils (53) in Bezug zu einem Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1) einen Kraftspeicher (3) umfasst, so dass mit der montierten Vorrichtung (1) das bewegbare Möbelteil (53) unter der Wirkung des Kraftspeichers (3) in die Öffnungsrichtung des bewegbaren Möbelteils (53) bringbar ist, und wobei die Vorrichtung (1) eine Verriegelungsanordnung zum Verriegeln einer Spannstellung des Kraftspeichers (3) aufweist, in welcher der Kraftspeicher (3) für die Öffnungsbewegung des Möbelteils (53) geladen ist, wobei die Spannstellung des Kraftspeichers (3) durch eine Verlagerung eines mit der Verriegelungsanordnung zusammenwirkenden Auslöseelements (6) der Vorrichtung (1) entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein schwenkbar gelagertes Verriegelungsorgan (7) der Verriegelungsanordnung vorhanden ist, wobei das Auslöseelement (6) und das Verriegelungsorgan (7) derart aufeinander abgestimmt sind, dass für das Entriegeln der Spannstellung des Kraftspeichers (3) das Auslöseelement (6) eine lineare Versetzbewegung ausführt und derart in Anlage am Verriegelungsorgan (7) kommt, dass das Verriegelungsorgan (7) eine Schwenkbewegung erfährt oder umgekehrt.
Patent DE-202015106983-U1 (DE)
Title: System zur schraubenlosen Fixierung einer Glasscheibe
IPC: E06B3/58
Filed: 2015-12-22
Abstract: System zur Fixierung einer Glasscheibe (10) mit zwei gegenüberliegenden ebenen, planparallelen Außenflächen (10', 10'') in einem, insbesondere aus Holz gefertigten, Rahmen (11; 21; 31; 41), wobei die Glasscheibe (10) im montierten Zustand in einer Ebene senkrecht zu ihren planparallelen Außenflächen (10', 10'') auf dem Rahmen (11; 21; 31; 41) aufsitzt, sowie mit einer im montierten Zustand gegen eine der Außenflächen (10', 10'') anliegenden Glashalteleiste (12; 22; 32a; 32b; 42), die in einer im Rahmen (11; 21; 31; 41) und mit ihren Wänden (13', 13'') parallel oder unter einem Winkel < 25° zu den Außenflächen (10', 10'') verlaufenden ersten Nut (13; 23; 33a; 33b; 43) verankerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glashalteleiste (12; 22; 32a; 32b; 42) während ihrer Montage in einer Richtung senkrecht zu den planparallelen Außenflächen (10', 10'') auf dem Rahmen (11; 21; 31; 41) verschiebbar ist; dass die Glashalteleiste (12; 22; 32a; 32b; 42) eine zweite Nut (14; 24; 34a; 34b; 44) aufweist, die im montierten Zustand ebenfalls mit ihren Wänden (14', 14'') parallel oder unter einem Winkel < 25° zu den Außenflächen (10', 10'') verläuft und in diesem Zustand mit der ersten Nut (13; 23; 33a; 33b; 43) fluchtet; und dass die Glashalteleiste (12; 22; 32a; 32b; 42) im montierten Zustand mittels eines Selbstverriegelungselements (15; 25; 35a; 35b; 45; 55a; 55b) derart am Rahmen (11; 21; 31; 41) verankert ist, dass das Selbstverriegelungselement (15; 25; 35a; 35b; 45; 55a; 55b) sowohl in die erste Nut (13; 23; 33a; 33b; 43) als auch in die zweite Nut (14; 24; 34a; 34b; 44) eingreift, wobei im montierten Zustand zwischen mindestens einem in eine der beiden Nuten ragenden Ende des Selbstverriegelungselements (15; 25; 35a; 35b; 45; 55a; 55b) und dem entsprechenden Nutengrund ein Federelement (16; 26; 36a; 36b; 46; 56a; 56b) angeordnet ist.
Patent DE-202016006519-U1 (DE)
Title: Vertropfungsvorrichtung mit Auffangvorrichtung
IPC: B29B9/10
Filed: 2016-10-21
Abstract: Vertropfungsvorrichtung zum Herstellen von Granulatkörnern (9) aus einer Schmelze, aufweisend: – eine Gießerdüse (3) mit Bohrungen, in welcher die Schmelze so mit einer harmonischen Druckschwingung beaufschlagbar ist, dass die dort aus den Bohrungen austretende Schmelze Granulatkörner-Tropfen (8) bildet, – einen Behälter (1), mit – einer Fallstrecke (f) in einem Gasraum (4) und – einer Kühlstrecke (k) mit einem Kühlfluid (5), in welches die Granulatkörner-Tropfen (8) eintauchen, und einem Kühlfluidbad (12), in welchem die gebildeten Granulatkörner (9) zumindest zeitweise verbleiben, – eine Austragsvorrichtung (10), mittels welcher die Granulatkörner (9) aus dem Behälter (1) austragbar sind, und – eine Trennvorrichtung (11), mit welcher die Granulatkörner (9) von dem Kühlfluid (5) abtrennbar sind, wobei – die Länge der Fallstrecke (f) im Gasraum (4) so einstellbar ist, dass die einzelnen Granulatkörner-Tropfen (8) mit kugelförmiger oder im Wesentlichen kugelförmiger Form formbar sind, bevor sie in das Kühlfluid (5) eintauchen, und – eine Auffangvorrichtung (6) nach der Fallstrecke (f) vorgesehen ist, so dass die fallenden Granulatkörner-Tropfen (8) an dem Ort, an dem sie in das Kühlfluid (5) eintauchen, eine möglichst geringe Relativgeschwindigkeit zum Kühlfluid (5) aufweisen, wobei die Auffangvorrichtung (6) zumindest abschnittsweise als Kegelstumpf ausgebildet ist, durch dessen Inneres das Kühlfluid (5) an seine Deckfläche geleitet ist und außen an seiner Mantelfläche abläuft, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangvorrichtung (6) einen Randbereich der Mantelfläche aufweist, welcher quer zur Mittelachse des Kegelstumpfs angeordnete Führungsschlitze (13) aufweist, so dass die Granulatkörner (9) und/oder das Kühlfluid (5) von der Auffangvorrichtung (6) mit einer umfänglichen Bewegungskomponente wegführbar sind/ist.
Patent DE-202016101711-U1 (DE)
Title: Kapazitätsplanungswerkzeug, insbesondere einer Informationstechnologie-Infrastruktur
IPC: G06Q10/06
Filed: 2016-03-31
Abstract: Kapazitätsplanungswerkzeug für mehrmonatige Kapazitätsprognosen (151) einer Informationstechnologie-Infrastruktur, die mit internen, d. h. hauseigenen Ressourcen eines Rechnersystems aufgebaut ist, durch das sensorische Daten des Rechnersystems aufnehmbar sind und für eine Visualisierung aufbereitet werden können, dadurch gekennzeichnet, dass hardwarebezogene Daten und kaufmännische Datenquellen des Rechnersystems sowie Ressourcen von Cloud-Service-Providern aufgenommen werden, um eine Korrelation zwischen den hardwarebezogenen Daten, den kaufmännischen Datenquellen und den Ressourcen der Cloud-Service-Provider herzustellen und diese Korrelation komprimiert in einem Format für die Visualisierung als Datensatz zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-202016101898-U1 (DE)
Title: Spielattraktion zur Erzeugung eines Ballregens
IPC: A63B71/02
Filed: 2016-04-11
Abstract: Spielattraktion zur Erzeugung eines Ballregens mit einem aus einer Vielzahl von gleichgroßen Bällen (7) bestehendem Bällebad (8) im Bodenbereich der Spielattraktion und einer die Spielattraktion einschließenden Einhausung (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Spielattraktion eine im Deckenbereich über dem Bällebad (8) eingezogene Zwischendecke (5) und ein oder mehrere, vom Boden- in den Deckenbereich der Spielattraktion verlaufende Förderrohre (6) mit integrierten Gebläsen (6.1) zum Ansaugen der Bälle (7) aus dem Bällebad (8) und Auswerfen der Bälle (7) in einen Deckenraum (3) oberhalb der Zwischendecke (5) aufweist, wobei in die Zwischendecke (5) eine Vielzahl gleichmäßig verteilter, kreisförmiger Zwischendeckenöffnungen (5.1) eingebracht ist, deren jeweiliger Durchmesser das Zwei- bis Vierfache des Balldurchmessers beträgt.