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Patent DE-112017006621-T5 (DE)
Title: Fahrzeugreinigersystem, Fahrzeug mit Fahrzeugreinigersystem, Fahrzeugreiniger und Fahrzeug mit Fahrzeugreiniger
Inventor: KAWAMURA KAZUKI
IPC: B60S1/60
Filed: 2017-12-08
Abstract: Fahrzeugreinigersystem (1) zum Reinigen eines zu reinigenden Objekts (100), wobei: das Fahrzeugreinigersystem (1) mit einem Tank (11), der eine Reinigungsflüssigkeit aufnimmt, einer Pumpe (12), die die Reinigungsflüssigkeit im Inneren des Tanks (11) unter Druck zuführt, einer Hochdrucklufterzeugungseinheit (2), die Hochdruckluft erzeugt, einer ersten Ausstoßöffnung, die die Reinigungsflüssigkeit in Richtung einer Reinigungsoberfläche des zu reinigenden Objekts (100) sprüht, einer zweiten Ausstoßöffnung, die die Hochdruckluft in Richtung der Reinigungsoberfläche sprüht, und einer Steuerung (4) und einer Fahrzeugsteuer-ECU (40) versehen ist, die das Sprühen der Reinigungsflüssigkeit und das Sprühen der Hochdruckluft steuern; und die Steuerung (4) und das Fahrzeugsteuergerät (40) führen eine Steuerung durch, um das Sprühen der Hochdruckluft aus der zweiten Ausstoßöffnung einzuleiten, nachdem das Sprühen der Reinigungsflüssigkeit aus der ersten Ausstoßöffnung eingeleitet wurde.
Patent DE-112018004840-T5 (DE)
Title: Lenkvorrichtung
Inventor: OKUTANI JUNPEI
IPC: B62D5/065
Filed: 2018-07-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung reduziert die Motorgröße in einer Lenkvorrichtung. Zu diesem Zweck hat diese Lenkeinrichtung (1), die in ein Fahrzeug eingebaut werden soll: eine Servolenkungseinheit (12), die unter dem Bodenabschnitt (7) des Fahrzeugkabine (2) angeordnet ist; eine Lenkwelle (erste Lenkwelle (4), zweite Lenkwelle (6) und dritte Lenkwelle (11)), deren eines Ende mit einem Lenkrad (3) und deren anderes Ende mit der Servolenkungseinheit (12) verbunden ist; und einen Koaxialmotor (20), der eine Drehkraft auf die Lenkwelle ausübt und so angeordnet ist, dass seine Ausgangswelle koaxial zur Lenkwelle ist.
Patent DE-112018006664-T5 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren für ein doppelseitenpolierwerkstück
Inventor: KUBOTA Mami
IPC: B24B49/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Bereitgestellt wird eine Doppelseitenpoliervorrichtung und ein Doppelseitenpolierverfahren, die es ermöglichen, das Doppelseitenpolieren mit einem Zeitpunkt zu beenden, der ermöglicht, einem polierten Werkstück eine Zielform zu geben. Eine Recheneinheit 13 führt einen Schritt zur Gruppierung der Daten von Dicken, die unter Verwendung von Werkstückdickenmessvorrichtungen 11 gemessen wurden, auf einer Werkstückbasis durch; einen Schritt zur Extraktion von Formkomponenten jedes Werkstücks aus den Dickendaten; einen Schritt zur Identifizierung einer Position jeder der Formkomponenten in Werkstückradialrichtung; einen Schritt zur Berechnung einer Formverteilung des Werkstücks aus der identifizierten Position; einen Schritt zum Erhalten eines Formindex des Werkstücks aus der berechneten Formverteilung; und einen Schritt zur Bestimmung des Zeitpunkts der Beendigung des Doppelseitenpolierens basierend auf dem erhaltenen Formindex, wodurch der Zeitpunkt der Beendigung des Doppelseitenpolierens bestimmt wird.
Patent DE-112018006892-T5 (DE)
Title: Gerät zur Traktion der Wirbelsäule
Inventor: PARK JIN MOOK
IPC: A61H1/02
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gerät zur Traktion der Wirbelsäule. Das Gerät zur Traktion der Wirbelsäule umfasst einen Grundrahmen, einen Taillenbettabschnitt, der an der Oberseite des Grundrahmens ausgebildet ist, um sich in Bezug auf den Boden auf und ab bewegen zu können, und die Taille eines Benutzers stützt, einen Oberkörperbettabschnitt, der mit einer Seite des Taillenbettabschnitts verbunden ist und den Oberkörper eines Benutzers stützt, und einen Unterkörperbettabschnitt, der mit einer anderen Seite des Taillenbettabschnitts verbunden ist und den Unterkörper des Benutzers stützt, wobei der Oberkörperbettabschnitt und der Unterkörperbettabschnitt um einen vorbestimmten Winkel in Bezug auf den Taillenbettabschnitt durch das auf und ab bewegen des Taillenbettabschnitts gedreht werden, wobei der Unterkörperbettabschnitt ein erstes Unterkörperbettelement zum Stützen vom Oberschenkel des Benutzers und ein zweites Unterkörperbettelement zum Stützen vom Unterschenkel des Benutzers aufweist, wobei das zweite Unterkörperbettelement horizontal in der Längsrichtung des Unterkörperbettabschnitts relativ zum ersten Unterkörperbettelement beweglich ist und in eine Breitenrichtung senkrecht zur Längsrichtung horizontal beweglich und horizontal schwenkbar ist.
Patent DE-112019000971-T5 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: TAKEMURA MORIHIRO
IPC: F02M37/10
Filed: 2019-02-14
Abstract: Eine Kraftstoffzufuhrvorrichtung weist eine Kraftstoffpumpe (58), ein Pumpengehäuse (60) mit einem Gehäusehauptkörper (94), in den die Kraftstoffpumpe (58) eingefügt werden kann, und einer Abgabeöffnungsverbindungsöffnung (160), eine Kappe (104) mit einer Ansaugöffnungsverbindungsöffnung (168), einen O-Ring (162), der zwischen einer Kraftstoffabgabeöffnung (91) und einer Abgabeöffnungsverbindungsöffnung (160) eingefügt ist, und ein Verbindungsmittel (170), das Eingriffsvorsprünge (171) und Eingriffsteile (172) aufweist, auf. Die Kraftstoffabgabeöffnung (91) der Kraftstoffpumpe (58) erreicht den O-Ring (162), der an der Abgabeöffnungsverbindungsöffnung (160) des Pumpengehäuses (60) angebracht ist, zu dem Beginn des Eingriffs zwischen den Eingriffsvorsprüngen (171) und den Eingriffsteilen (172) in einem Zustand, in dem die Kraftstoffansaugöffnung (90) der Kraftstoffpumpe (58) und die Ansaugöffnungsverbindungsöffnung (168) der Kappe (104) miteinander verbunden sind.
Patent DE-112019002166-T5 (DE)
Title: Head-up-Display-Vorrichtung und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: ITOH Mai
IPC: G02B27/01
Filed: 2019-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Head-up-Display-Vorrichtung mit verbesserter Montagefreundlichkeit bereit. Die Head-up-Display-Vorrichtung 1 gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst ein oberes Gehäuse 2 und ein mit dem oberen Gehäuse 2 zusammengebautes unteres Gehäuse 3. Es weist ein Drehwellenpaar 83 auf, welches zwischen oberen und unteren Enden derart vorgesehen ist, dass es nach rechts und links vorsteht. Es umfasst einen Hohlspiegel 8 und einen Schrittmotor 10. Der Hohlspiegel 8 wird drehbar um die Achse der Drehwellen 83 im unteren Gehäuse 3 aufgenommen. Der Schrittmotor 10 wird der einen Seite des Hohlspiegels 8 gegenüberliegend im unteren Gehäuse 3 aufgenommen und dazu angetrieben, den Hohlspiegel 8 zu drehen. Auf der einen, dem Schrittmotor 10 zugewandten Seite des Hohlspiegels 8 ist ein Motorhebel 84 vorgesehen, der an einer Position näher am oberen Ende als die Drehwellen 83 zur Seite des Schrittmotors 10 hin vorsteht. Der Schrittmotor 10 weist einen Schieber 105 auf, der an den Motorhebel 84 angreift.
Patent DE-112019003968-T5 (DE)
Title: Wartungsmanagementvorrichtung, Wartungsmanagementverfahren und -programm
Inventor: SHIMOI SHINICHIROU
IPC: G06Q50/04
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wartungsmanagementvorrichtung mit: einer Zustandsinformationserfassungseinheit (131), die für jede Anlage (201) in einer Anlagengruppe (200) mehrere Zustandsinformationselemente erfasst, die einen Zustand der entsprechenden Anlage (201) anzeigen; einer Einheit (132) zum Berechnen eines aktuellen Ausfallrisikos, die für jede der Anlagen (201) ein aktuelles Anlagenausfallrisiko unter Verwendung mehrerer Zustandsinformationselemente berechnet; einer Einheit (133) zum Schätzen eines zukünftigen Ausfallrisikos, die für jede der Anlagen (201) ein zukünftiges Anlagenausfallrisiko unter Verwendung des aktuellen Anlagenausfallrisikos schätzt; einer Wartungsbewertungswertberechnungseinrichtung (136), die für jede der Anlagen (201) einen Wartungsbewertungswert basierend auf einem Minderungsmaß einer Anlagenstoppvorhersagezeit, die auf dem zukünftigen Anlagenausfallrisiko basiert, und basierend auf einer Wartungsvorhersagezeit berechnet, die auf einem zukünftigen Anlagenausfallrisiko basiert; und einer Einheit (137) zum Festlegen eines optimalen Wartungszeitpunkts, die einen optimalen Wartungszeitpunkt der Anlagengruppe (200) basierend auf den Wartungsbewertungswerten in den jeweiligen Anlagen (201) festlegt.
Patent DE-112019005806-T5 (DE)
Title: Kraftstoffpumpenanordnung mit elektrischer Motorkraftstoffpumpe und fluidgetriebener Kraftstoffpumpe
Inventor: FISCH ELTON J
IPC: F02M37/08
Filed: 2019-11-01
Abstract: In zumindest manchen Implementierungen umfasst eine Anordnung ein Reservoir, eine primäre Kraftstoffpumpe umfassend einen Einlass, der mit dem internen Volumen des Reservoirs in Verbindung steht, einen Auslass, einen Motor und ein Pumpelement, das durch den Motor angetrieben ist und eine sekundäre Kraftstoffpumpe mit einem Körper, der erste und zweite Einlässe und einen Auslass aufweist. Der erste Einlass nimmt Kraftstoff von der primären Kraftstoffpumpe auf und eine Düse steht mit dem ersten Einlass in Verbindung und Kraftstoff strömt aus der Düse heraus in den Körper über den ersten Einlass. Der zweite Einlass steht mit dem Reservoireinlass in Verbindung und der Auslass steht mit dem internen Volumen in Verbindung. Der Kraftstoffstrom durch die Düse zieht Kraftstoff von der Kraftstoffquelle durch den zweiten Kraftstoffeinlass und dieser Kraftstoff wird mit dem Kraftsstoffstrom von der Düse kombiniert und in das Reservoir ausgegeben.
Patent DE-112020000473-T5 (DE)
Title: Reinigungssystem für Ausrüstungsgegenstände eines Kraftfahrzeugs und zugehöriges Fahrzeug
Inventor: HERRADA JOSE-LUIS
IPC: B60S1/52
Filed: 2020-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Reinigungssystem (1) für Ausrüstungsgestände eines Kraftfahrzeugs umfassend mindestens ein Wischelement (9, 9'), einen Antriebsmechanismus (5) für das Wischelement (9, 9') umfassend einen Elektromotor (4), eine Sprühvorrichtung für eine Reinigungsflüssigkeit umfassend eine Hydraulikpumpe (15) und mindestens eine Sprühdüse (13, 13', 13a, 13b).
Patent DE-112020006063-T5 (DE)
Title: Anordnung aus kompressor und verkleidetem laufrad
Inventor: LI TIANLEI
IPC: F01D5/28
Filed: 2020-12-07
Abstract: Ein Kältemittelkompressor gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung weist unter anderem ein Laufrad, das zum Drehen um eine Achse ausgebildet ist, und eine Verkleidung auf. Das Laufrad weist mehrere Schaufeln auf. Die Verkleidung ist mit einem Klebemittel an Spitzen der mehreren Schaufeln am Laufrad befestigt.
Patent DE-112021001603-T5 (DE)
Title: Folgeroboter
Inventor: KOGA KENTARO
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-05-14
Abstract: Ein Folgeroboter (10) beinhaltet einen Arm (10a), mindestens einen Sichtsensor (50), eine Merkmalswertspeichereinheit, die mindestens eine Position und die Ausrichtung eines Folgeziels betreffende erste Merkmalswerte als Zieldaten zum Bewirken, dass der an dem Arm vorgesehene Sichtsensor dem Folgeziel (102) folgt, speichert, eine Merkmalswertdetektionseinheit zum Detektieren von mindestens eine Ist-Position und eine Ist-Ausrichtung des Folgeziels betreffenden zweiten Merkmalswerten durch Verwendung eines durch den Sichtsensor erfassten Bilds, eine Bewegungsausmaßberechnungseinheit, die eine Bewegungsanweisung basierend auf Differenzen zwischen den zweiten Merkmalswerten und den ersten Merkmalswerten berechnet und die Bewegungsanweisung durch Verwendung mindestens einer Vorwärtssteuerung einstellt, eine Bewegungsanweisungseinheit, die den Arm basierend auf der Bewegungsanweisung bewegt, und eine Eingangswertspeichereinheit, die ein Signal, das erfasst wird, wenn eine bestimmte Bewegung des Folgeziels gestartet wird, und einen Eingangswert für die Vorwärtssteuerung speichert.
Patent DE-112021003951-T5 (DE)
Title: Abbildungsvorrichtung und elektronische Vorrichtung
Inventor: SATO SHUNSUKE
IPC: H01L31/102
Filed: 2021-07-12
Abstract: Es wird eine Abbildungsvorrichtung bereitgestellt, die eine Bildverarbeitungsfunktion aufweist und einen Hochgeschwindigkeitsbetrieb ermöglicht. Eine Abbildungsvorrichtung ist mit einer zusätzlichen Funktion, wie z. B. einer Bildverarbeitungsfunktion, ausgestattet. Bilddaten, die durch einen Abbildungsvorgang erhalten wurden, werden in einem Pixelabschnitt binarisiert und dann wird eine Produkt-Summen-Operation unter Verwendung der binarisierten Daten durchgeführt. Eine Speicherschaltung, die in dem Pixelabschnitt bereitgestellt ist, speichert Gewichtskoeffizienten, die bei der Produkt-Summen-Operation verwendet werden. Auf diese Weise können Operationen bzw. Berechnungen ausgeführt werden, ohne dass die Gewichtskoeffizienten jedes Mal von außen gelesen werden müssen, was den Stromverbrauch reduziert. Darüber hinaus kann die Leitungslänge zwischen den Schaltungen verkürzt werden, indem eine Pixelschaltung, eine Speicherschaltung und dergleichen sowie eine Produkt-Summen-Operationsschaltung und dergleichen übereinander angeordnet werden, was zu einem stromsparenden Betrieb führt sowie einen Hochgeschwindigkeitsbetrieb ermöglicht.
Patent DE-112021007173-T5 (DE)
Title: Laufrad von zentrifugalkompressor und zentrifugalkompressor
Inventor: KANZAKA TADASHI
IPC: F04D29/30
Filed: 2021-06-10
Abstract: Ein Laufrad (10) eines Zentrifugalkompressors (4) umfasst eine Nabe (14) und mehrere Schaufeln (16), die in Abständen in einer Umfangsrichtung des Laufrads (10) an einer Außenumfangsfläche der Nabe (14) vorgesehen sind, wobei, wenn bei einer Meridianebenenform der Schaufel (16) eine X-Achse, die ein Spitzenende (30s) und ein Basisende (30h) einer Hinterkante (30) verbindet, und eine Y-Achse senkrecht zu der X-Achse als Koordinatenachsen mit dem Spitzenende (30s) der Hinterkante (30) der Schaufel (16) als einem Ursprung definiert sind, eine Richtung von dem Spitzenende (30s) zu dem Basisende (30h) hin entlang der X-Achse als eine positive Richtung der X-Achse definiert ist und eine Richtung zu einer Außenseite in einer Radialrichtung des Laufrads (10) hin entlang der Y-Achse als eine positive Richtung der Y-Achse definiert ist, die Hinterkante (30) bei der Meridianebenenform der Schaufel (16) einen ersten Abnahmeabschnitt (30a), der sich so erstreckt, dass eine Y-Koordinate abnimmt, wenn eine X-Koordinate zunimmt, und einen ersten Zunahmeabschnitt (30b), der sich zwischen dem ersten Abnahmeabschnitt (30a) und dem Basisende (30h) befindet und der sich so erstreckt, dass eine Y-Koordinate zunimmt, wenn eine X-Koordinate zunimmt, enthält.
Patent DE-112022001139-T5 (DE)
Title: Datenkomprimierungs-api
Inventor: PERRY CORY
IPC: G06F9/44
Filed: 2022-05-09
Abstract: Vorrichtungen, Systeme und Verfahren sind ausgestaltet, um einen Speicher anzugeben, der zu komprimieren ist. Bei mindestens einer Ausführungsform wird eine Anwendungsprogrammierschnittstelle ausgeführt, um einen Speicher anzugeben, der zu komprimierende Informationen speichert.
Patent DE-112022001468-T5 (DE)
Title: Selektives unkenntlichmachen von bildern
Inventor: PINEL FLORIAN
IPC: G06V10/00
Filed: 2022-02-15
Abstract: Selektives Unkenntlichmachen eines Bildes durch Ermitteln eines Satzes von Attributen, die von einem Modell für maschinelles Lernen für eine Analyse verwendet werden, Empfangen von Bilddaten, Erkennen eines Teils der Bilddaten, der für die Analyse relevant ist, durch den einen oder mehrere Computerprozessoren, wobei der Teil mindestens einige Attribute aus dem Satz von Attributen aufweist, Erzeugen eines synthetischen Teils von dem Teil, wobei der synthetische Teil mindestens einige der Attribute des erkannten Teils beibehält, Ersetzen des Teils durch den synthetischen Teil, wodurch sich unkenntlich gemachte Bilddaten ergeben und Bereitstellen der unkenntlich gemachten Bilddaten zur Analyse.
Patent DE-112022002091-T5 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NISHIO KOJI
IPC: B60C15/06
Filed: 2022-03-28
Abstract: Es wird ein Luftreifen bereitgestellt, bei dem mit organischen Fasern verstärkte Schichten (11, 12) auf einer Außenseite einer stahlverstärkten Schicht (10) in Reifenbreitenrichtung angeordnet sind, wobei jede der mit organischen Fasern verstärkten Schichten (11, 12) eine Mehrzahl von organischen Fasercordfäden einschließt, die in einer Richtung angeordnet sind, wobei die organischen Fasercordfäden, die die mit organischen Fasern verstärkten Schichten (11, 12) bilden, so ausgerichtet sind, dass sie sich gegenseitig zwischen den Schichten kreuzen, ein radial äußerer Endabschnitt (11i) der mit organischen Fasern verstärkten Schicht (11) mehr auf einer Außenseite in Reifenradialrichtung positioniert ist als ein nach oben gewendeter Endabschnitt (4e) einer Karkassenschicht (4), ein radial äußerer Endabschnitt (12i) der mit organischen Fasern verstärkten Schicht (12) mehr auf einer Innenseite in Reifenradialrichtung positioniert ist als der nach oben gewendete Endabschnitt (4e) der Karkassenschicht (4) und mehr auf der Außenseite in Reifenradialrichtung als ein Liniensegment (K), radial innere Endabschnitte (11i, 12i) der mit organischen Fasern verstärkten Schichten (11, 12) beide mehr auf einer Innenseite in Reifenbreitenrichtung positioniert sind als ein Liniensegment (J), ein Cordwinkel θAder mit organischen Fasern verstärkten Schicht (11) in einem Bereich von 20° ≤ |θA| ≤ 45° oder 70°≤ |θA| ≤ 90° liegt und ein Cordwinkel θB der mit organischen Fasern
Patent AT-3600-U1 (AT)
Title: Viertakt-brennkraftmaschine mit einer motorbremse
Inventor: OSPELT WALTER DIPL ING DR
IPC: F01L13/06
Filed: 1999-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Viertakt-Brennkraftmaschine mit Motorbremse, mit mindestens zwei jeweils einen Auslaßteilkanal (10, 11) steuernde Auslaßventile (4, 5) pro Zylinder (1), wobei ein erstes und ein zweites Auslaßventil (4, 5) über eine gemeinsame Ventilbrücke (8) durch eine Nockenwelle (9) oder einen elektronisch ansteuerbaren Aktuator betätigbar sind und wobei das zweite Auslaßventil (5) ein Motorbremsventil bildet und während des Motorbremsbetriebes geöffnet ist. Um eine einfach herstellbare Motorbremse zu verwirklichen, wird vorgeschlagen, daß das zweite Auslaßventil (5) einen kleineren Ventiltellerdurchmesser (d) aufweist, als das erste Auslaßventil (4).
Patent AT-3934-U1 (AT)
Title: Verfahren zum verringern von defekten zum verbessern der isolation von feldoxiden
Inventor: WILLE HOLGER DR ING
IPC: H01L21/762
Filed: 1999-09-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Verringern von Defekten zum Verbessern der Isolation von Feldoxiden (7), welche als Isolation zwischen aktiven Bereichen (2) eines Silizium-Halbleitersubstrates (1) erzeugt werden, wird die Siliziumsubstratoberfläche mit einer ersten Siliziumdioxid-Schicht (Si0`2) (3) und einer darüberliegenden polykristallinen Silizium-Schicht (4) versehen, worauf die Schicht (4) aus polykristallinem Silizium mit Stickstoffionen (N`2 +)oder einem anderen stickstoffhältigen Dopanden durch Ionenimplantation dotiert wird und eine Schicht (5) aus Siliziumnitrid (Si`3N4) aufgebracht wird. Anschließend wird die Siliziumnitridschicht (5) in denjenigen Bereichen (6), in welchen Feldoxid (7) ausgebildet werden soll, bis in die stickstoffdotierte Polysiliziumschicht (4) abgetragen und anschließend eine thermische Oxidation zur Ausbildung des Feldoxides (7) vorgenommen.
Patent AT-5759-U1 (AT)
Title: Blisterpackung
IPC: B65D75/38
Filed: 1997-06-24
Abstract: Eine Blisterpackung weist eine Blisteranordnung (10) mit zwei Blisterteilen (11, 12) auf, die miteinander verbunden und zueinander faltbar sind, wobei jeder Blisterteil (11, 12) einen Satz Blister (16) aufweist. Die Blister (16) eines Blisterteils (11) sind so relativ zu den Blistern (16) des anderen Blisterteils (12) versetzt, daß nach dem Falten die Blister (16) der beiden Blisterteile (11, 12) zwischen einander eingreifen. Die Blisterpackung weist weiters eine Schutzeinheit (20) mit zwei Verschlußplatten (21, 22) und vorzugsweise einer Zwischenplatte (23) auf, die durch zwei Faltlinien (24, 25) festgelegt ist. Die Blisterpackung weist auch eine Stützeinheit (30) mit mindestens einer Basisplatte (31) auf, die mindestens ein Loch (33) hat. Die Stützeinheit (30) ist mit der Blisteranordnung (10) so verbunden, daß die Blister (16) von mindestens einem Blisterteil (11) mit dem mindestens einen Loch (33) fluchten. Die Schutzeinheit (20) weist eine Lasche (26, 26) auf, die über mindestens eine Faltlinie (27; 27) mit einer Verschlußplatte (21) verbunden ist. Die Stützeinheit (30) ist mit der Lasche (26; 26) fest verbunden, so daß die Verschlußplatten (21, 22) die Deckelfolien nach dem Zusammenfalten der Blisteranordnung (10) und der Schutzeinheit (20) bedecken.
Patent BG-1802-U1 (BG)
Title: Vertical wind turbine
Inventor: ZHELEV ZHELCHO
IPC: F03D3/00
Filed: 2012-11-05
Abstract: The vertical wind turbine includes a central shaft (4) mounted on bearings, to which is mounted disc brake (7) , and above it - a bottom (8) and a top plate (9) each one composed of the same sized, symmetrically and radially directed profiles. At the ends of each of the profiles of the two plates (8 and 9), and between them is fixed a shaft (10), to which is fastened rectangular frame (11) with acanvas (12), fastened rigidly to the frame (11) and to the corresponding shaft (10). In the upper part of each shaft (10) is mounted a toothed wheel (14) coupled to the ring gear of the one-way clutch (16) mounted to the central shaft (4). Near the inner side of vertical profile of each of the two plates (8 and 9) of each wing turbine (13) are made openings, in which are mounted a vertically movable locking pins (17). Each one of the locking pins (17) is connected via actuator (18) with an elastic member (20) to the centrifugal weight (19).
Patent BG-2876-U1 (BG)
Title: Rfid wristlet
Inventor: GILIN SERGEY
IPC: A44C5/14
Filed: 2017-12-22
Abstract: The wristlet with a built-in RFID finds application in the sphere of accessories, in particular in their manufacturing, trade, including online trade, as well as their use. The RFID wristlet comprises of two parts (I, II) - the first and the second. A buckle is provided at the free end of the first part (I), and holes are formed along the second part (II). Each of the parts (I, II) is made of two layers of material (1, 1 ', 2, 2'), sewn at their peripheral ends. A radio frequency identifier (8, 8 ') is embedded in both parts of the wristlet. Each radio frequency identifier (8, 8 ') is placed in a bed (3, 3') formed between the two layers (1, 1 ', 2, 2'). In order to be well protected from external influences, each bed (3, 3 ') is wrapped with a protective foil (5, 5'), and under the bed there is a pad (4, 4 ') of microporous material. Each radio frequency identifier (8, 8 ') comprises a chip (6, 6') to which an antenna (7, 7 ') is connected. The material from which the two layers (1, 1 ', 2, 2') are made is genuine leather or artificial leather.
Patent BG-4197-U1 (BG)
Title: System for homogeneous fluid thermal conditioning of rechargeable electrochemical battery cells integrated in a common module
Inventor: TODOROV GEORGI
IPC: H01M10/02
Filed: 2021-06-17
Abstract: The utility model relates to a system for homogeneous fluid thermal conditioning of rechargeable electrochemical battery cells integrated in a common module. The design has low cost, sufficient own stiffness and an easy installation and dismantling structure. The conditioning system is characterized by pouring over individual cells or a group of cells with a dielectric thermally conductive fluid environment in a manner providing cooling or heating to each cell or group of cells in order to maintain a low difference between their temperatures in a common housing, and also maintaining them at an optimum operating temperature. The system comprises, arranged in series and connected to each other, a first cover (5) with distribution channels for separately circulating a thermally conductive dielectric fluid environment in two hydraulic paths (5A, 5B), a housing (4) with individual hexagonal sockets for electrochemical battery cells (3), at least two bars (2) of electrically conductive material forming two poles of the module.