baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10261452-B4 (DE)
Title: Motorsteuerung mit einer Steuereinrichtung und einer Sicherheitsvorrichtung zum sicheren Abschalten eines Motors
Inventor: FAABORG ANDREAS
IPC: G05B9/02
Filed: 2002-12-31
Granted: 2011-02-03
Abstract: Motorsteuerung (1) mit einer Steuereinrichtung (2) und einer Sicherheitsvorrichtung (4) zum sicheren Abschalten eines Motors (3), wobei die Sicherheitsvorrichtung (4) an die Steuereinrichtung (2) über eine Verbindung (50) angeschlossen ist und einen Anschluss für eine weitere Verbindung (56) in Form eines Sicherheitsbusses aufweist, wobei die Sicherheitsvorrichtung (4) weitere Anschlüsse für externe Sicherheitsfunktionseinheiten (51) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitsvorrichtung (4) Mittel (57–59; 57, 72, 73) zum kommunikativen Verbinden der externen Sicherheitsfunktionseinheiten (51) mit dem Sicherheitsbus (56) für eine Kommunikation in wenigstens einer Richtung aufweist.
Patent DE-10306228-B4 (DE)
Title: Aktuator zur aktiven Fahrwerksregelung
Inventor: VOY CHRISTIAN
IPC: B60G17/015
Filed: 2003-02-13
Granted: 2010-10-07
Abstract: Aktuator zur aktiven Fahrwerksregelung, mit einem zwischen Rad (6) und Aufbau (3) angeordneten, die Wank- und Nickbewegungen ausgleichenden, Stellglied, welches ein Aktuatormoment oder eine Aktuatorkraft für den Wank- und Nickausgleich und zusätzlich ein Aktuatormoment oder eine Aktuatorkraft zur Verringerung der Aufbauhubbewegung des Aufbaus (3) nach dem Skyhookprinzip bereitstellt derart, dass die vertikale Radbewegung über eine passive Dämpfung zwischen Rad (6) und Aufbau (3) sowie über die Tilgerwirkung des mechanischen Systems, reduziert wird, wobei die Tilgerwirkung über eine Eigendämpfung des Stellgliedes und/oder oder eine federnd gelagerte Tilgermasse realisiert wird und wobei  das Lehr'sche Aufbau-Dämpfungsmaß D Ai  am Rad i zwischen 1,0 und 1,5 und  das Lehr'sche Rad-Dämpfungsmaß D Ri  am Rad i zwischen 0,05 und 0,1 liegt.
Patent DE-10314042-B4 (DE)
Title: Halter für Sicherheitsgurtschnalle
Inventor: HORSPOOL DARREN
IPC: B60R22/02
Filed: 2003-03-28
Granted: 2005-11-03
Abstract: Halter
für eine
Sicherheitsgurtschnalle, welche an Kinderautositzen angebracht wird,
dass der Halter aus einem Halterungs- und einem Abdeckungselement
besteht, wobei  das Halterungselement umfasst  eine Rückwand (1),
die auf der Innenseite im unteren Teil mit einem elastischen Material
(Schaumstoff (8)) ausgekleidet ist und auf der Rückseite mit einem Befestigungssystem
(9; 10) zur Befestigung an dem Kindersitz versehen ist;  eine
linke Seitenwand (2), die auf der Innenseite mit einem elastischen
Material (Schaumstoff (6)) ausgekleidet ist und auf der Außenseite
mit einem Befestigungssystem (4) zur Befestigung des Abdeckungselements
versehen ist;  eine rechte Seitenwand (3), die auf der Innenseite
mit einem elastischen Material (Schaumstoff (7)) ausgekleidet ist und
auf der Außenseite
mit einem Befestigungssystem (5) zur Befestigung des Abdeckungselements
versehen ist, wobei die gegenüber
liegenden Seitenwänden
(2; 3) im rechten Winkel von der Rückwand (1) ausgehen  und
das Abdeckungselement umfasst  eine Abdeckungswand (11), die
auf der Innenseite mit...
Patent DE-10324973-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur optischen Detektion von in Proben enthaltenen chemischen, biochemischen Molekülen und/oder Partikeln
Inventor: DANZ NORBERT
IPC: G02B3/00
Filed: 2003-05-27
Granted: 2006-04-13
Abstract: Anordnung
zur optischen Detektion von in Proben enthaltenen chemischen, biochemischen Molekülen und/oder
Partikeln, bei der Licht einer Lichtquelle (1) über mindestens ein bereichsweise
als Lichtwellenleiter ausgebildetes Sensorelement (5) auf einen
ortsaufgelöst
messenden optischen Detektor (10) gerichtet ist, dabei auf einer
Grenzfläche
des Lichtwellenleiters mindestens eine elektrisch leitende Dünnschicht
(11) ausgebildet ist, und das durch den Lichtwellenleiter geführte Licht
auf die Grenzfläche
im Bereich der Dünnschicht(en)
(11) und/oder darüber
ausgebildeten Messflächen
(13) mit Winkeln im Bereich oberhalb des Totalreflexionswinkels
auftrifft, dabei mehrere Dünnschichten
(11) und/oder Messflächen
(13) eine Reihenanordnung bilden und die Längsachse der gebildeten Reihe
orthogonal zur optischen Achse ausgerichtet ist; außerdem am
Sensorelement (5) an einer Stirnseite für den Lichteintritt eine asphärisch, konvex
gekrümmte
optisch wirksame Oberfläche
(6) ausgebildet ist, mit der Licht innerhalb des Sensorelementes
(5) in Richtung auf die mit der mindestens einen Dünnschicht
(11) und/oder Messflächen
(13) belegte Grenzfläche
fokussiert gerichtet und eine zweite asphärisch konvex...
Patent DE-10343429-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Kühlen eines auf einer Leiterplatte angeordneten elektrischen Bauelementes
Inventor: ESSER VICTOR
IPC: H05K7/20
Filed: 2003-09-19
Granted: 2007-08-16
Abstract: Anordnung
zum Kühlen
eines auf einer Leiterplatte angeordneten elektrischen Bauelementes,  bei
der Wärme über eine
wärmeleitende
Matte (7) abgeführt
wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Bauelement (3)
wärmeleitend über Distanzbolzen (11,
12) mit einer Metallplatte (15) verbunden ist,  und dass die
Metallplatte (15) über
die Matte (7) mit einem Kühlkörper (8)
verbunden ist.
Patent DE-10390844-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Dosieren einer Glasschmelze in einem Speiserkanal einer Floatanlage zur Herstellung eines gefloateten Glasbandes
Inventor: LAUTENSCHLAEGER GERHARD
IPC: C03B5/43
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Dosieren einer Glasschmelze in einem Speiserkanal einer Floatanlage
zur Herstellung eines gefloateten Glasbandes, die mindestens einen
Sperrschieber aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der
Sperrschieber (20, 30) an seiner Oberfläche, zumindest bereichsweise,
mit einer Schicht, enthaltend eine Edelmetall-Legierung versehen
ist,  dass die Edelmetall-Legierung Platin und Gold aufweist und  dass
der Sperrschieber (20, 30) zumindest im Bereich seiner maximalen
Eintauchtiefe in die Glasschmelze (12) mit der die Edelmetall-Legierung aufweisenden
Schicht (22) versehen ist.
Patent DE-19500614-B4 (DE)
Title: Revolverstanzvorrichtung
Inventor: SETO YOSHIHARU
IPC: B21D28/36
Filed: 1995-01-11
Granted: 2008-06-19
Abstract: Revolverstanzvorrichtung,
die einen oberen drehbaren Revolver (5) mit mehreren Oberstempeln
(P) sowie einen unteren drehbaren Revolver (7) mit mehreren Unterstempeln
(D) aufweist, bei der Drehzentren des oberen Revolvers (5) und des
unteren Revolvers (7) zueinander exzentrisch sind, und bei der eine
Position, an der sich ein Oberstempel (P) des oberen Revolvers (5)
und ein Unterstempel (D) des unteren Revolvers (7) überdecken,
eine Stanzposition definiert,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein
Durchmesser des unteren Revolvers (7) größer als ein Durchmesser des
oberen Revolvers (5) ist,  die Stanzposition in der Draufsicht
auf einer Linie liegt, die durch beide Drehzentren des oberen und
unteren Revolvers (5,7) verläuft,  Positionen
auf der Linie, die der Stanzposition diametral gegenüberliegen,
und an denen ein Oberstempel (P) des oberen Revolvers (5) nicht
einen Unterstempel (D) des unteren Revolvers (7) überdeckt,
Schaltpositionen definieren, in denen Winkelstellungen des Oberstempels
(P) und des Unterstempels (D) schrittweise änderbar sind,...
Patent DE-19613340-B4 (DE)
Title: In eine Nut einbringbares Dichtungselement
Inventor: KRUSCHINSKI HANS JUERGEN
IPC: F16J15/00
Filed: 1996-04-03
Granted: 2007-07-05
Abstract: Dichtungselement
aus elastischem Werkstoff, das mindestens eine abzudichtende Öffnung umschließt und in
der Form eines geschlossenen Streifens in eine die Öffnung umschließende Nut
einbringbar ist, die in mindestens einer der beiden gegeneinander
abzudichtenden Flächen
vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungselement
bei in unbelastetem Zustand längs
des Streifens gleichbleibendem Querschnitt in mindestens einem Abschnitt
in dem Zustand vor Einbringung in die Nut eine von der Kontur der
Nut abweichende Kontur aufweist, derart, dass einem geradlinigen
Abschnitt der Kontur der Nut ein mehrfach gekrümmter, beispielsweise S-förmiger,
Abschnitt der Kontur des Streifens oder einem mehrfach gekrümmten Abschnitt
der Kontur der Nut ein geradliniger Abschnitt der Kontur des Streifens
zugeordnet ist.
Patent DE-19628752-B4 (DE)
Title: Preßzange
Inventor: FRENKEN EGBERT
IPC: B25B7/04
Filed: 1996-07-17
Granted: 2004-09-09
Abstract: Presszange (1) zum Aufpressen von Kabelschuhen oder dergleichen Verbinder auf elektrische Leiter, mit zwei gegeneinander bewegbaren Klemmbacken (2, 3), wobei in jeder Klemmbacke (2, 3) jeweils eine scheibenartige, am Umfang mit mehreren unterschiedlichen Pressmulden (33, 34) ausgebildete Pressmatrize (27, 29) drehbar gelagert ist, welche in jeder Arbeitsstellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Pressmatrize (27, 29) eine zweite, unabhängig zur ersten Pressmatrize (27, 29) drehbar angeordnete Pressmatrize (28, 30) zugeordnet ist.
Patent DE-19643858-B4 (DE)
Title: Interaktive Steuerung von Bild- und Grafikzuspielungen vor der Fernsehkamera
Inventor: WOLLHERR REINHARD
IPC: H04N5/222
Filed: 1996-10-31
Granted: 2009-05-14
Abstract: Interaktive
Steuerung von Bild- und Grafikzuspielungen vor der Fernsehkamera,
dadurch gekennzeichnet, dass durch einen berührungssensitiven Bildschirm
(Touch Screen) der Moderator und der Gesprächspartner vor der Kamera bereits
vorbereitete Zuspielungen in der Form von Bildern, bewegten Bildern
und Grafiken interaktiv selbst zum eigenen gesprochenen Text kontrolliert auslösen und überwachen
können
und dass durch automatische Spracherkennung im Kontext die Zuspielung
kontrolliert vom Sprecher ausgelöst
werden kann, um eine perfekte Synchronisation von gesprochenem Wort
und Grafik bei gleichzeitiger visueller Kontrolle über den
eigenen Monitor zu erzielen.
Patent DE-19655356-B4 (DE)
Title: Bis:thiophenol per:fluoro:alkylidene(s) - prepd. by reducing bis:chloro:sulphonyl phenyl:per:fluoro:alkylidene(s) with zinc in acidic conditions, used for the prepn.of poly:sulphide(s) or as cross linking agents for fluorine polymer elastomers
Inventor: SONOI TAKEHIRO
IPC: C08J3/24
Filed: 1996-06-25
Granted: 2007-12-27
Abstract: A method for the prepn. of bisthiophenolperfluoroalkylidene cpds. of formula (II) - comprises reducing bis(chlorosulphonylphenyl) perfluoroalkylidene cpds. of formula (I) with zinc in acidic conditions; Rf = 1-10C perfluoroalkylidene. Also claimed are: (i) cpds. of formula (I), cross-linking agents for fluorine-contg. elastomers with cross-linkable halogenated phenyl gps., comprising cpds. of formula (II) or their alkali salts; and (ii) fluorine-contg. elastomers with cross-linkable halogenated phenyl gps. contg. (II) or their alkali salts.
Patent DE-19712922-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: REITER FERDINAND
IPC: F02M51/06
Filed: 1997-03-27
Granted: 2005-08-11
Abstract: Brennstoffeinspritzventil
(1), insbesondere Einspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen
von Brennkraftmaschinen, mit einem Gehäuse (13), einem Anschlussstutzen
(12) für
den Anschluss an eine Brennstoffzuführungsleitung, einem vom Anschlussstutzen
(12) stromabwärts
angeordneten Ventilsitzträger
(9), einem am Ventilsitzträger
(9) befestigten Ventilsitzkörper
(4) mit einer Ventilsitzfläche
(5) und einem Ventilschließkörper (7),
der in seiner Schließstellung
an der Ventilsitzfläche
(5) anliegt und zwischen dieser Schließstellung und einer davon abgehobenen
Offenstellung bewegbar ist, wobei der Anschlussstutzen (12) aus
einem ersten Blechteil (B1) und der Ventilsitzträger (9) aus einem zweiten Blechteil
(B2) besteht, wobei die Blechteile (B1, B2) durch eine die Fließgrenze
ihres Materials überschreitende
Verformungs-Beanspruchung geformt und zur Bildung des Gehäuses (13) miteinander
verbunden sind und im stromaufwärtigen
Endbereich des den Ventilsitzträger
(9) bildenden zweiten Blechteils (B2) ein Spulenkörper (43)
mit einer Magnetspule (44) in einem Ringraum (42) angeordnet und
von einem Umfangswandabschnitt (18) des zweiten Blechteils (B2) umschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ventilnadel (8) die Magnetspule...
Patent DE-19733491-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Zielsuche für geodätische Geräte
Inventor: MONZ LUDWIG
IPC: G01C1/02
Filed: 1997-08-01
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Zielsuche bei geodätischen
Vermessungen,  – wobei
mindestens ein durch ein Meßgerät erzeugtes,
um die Stehachse des Meßgerätes periodisch
hin- und hergeschwenktes oder umlaufendes, in senkrechter Ebene
aufgefächertes,
erstes Lichtbündel
einer im Meßgerät angeordneten
Lichtquelle mindestens einer in mindestens einer vom Meßgerät entfernt
angeordneten Zielstation angeordneten Empfängeranordnung zugesandt und
beim Auftreffen des Lichtbündels
auf die Empfängeranordnung
der mindestens einen Zielstation ein elektrisches Signal erzeugt wird,
und  – daß diese
in der Zielstation erzeugten elektrischen Signale oder die daraus
ermittelte Zeitdifferenz durch eine in der Zielstation vorgesehene
Sendeeinrichtung an das Meßgerät übermittelt
werden,  – daß aus der
Zeitdifferenz zweier, zeitlich hintereinander erzeugter, elektrischer
Signale mit Hilfe von in konstanten Zeitintervallen gemessenen oder
gespeicherten Winkeln der Horizontalwinkel zur jeweiligen angezielten
Zielstation ermittelt wird,  – daß zur Ermittlung des Vertikalwinkels
des Meßgerätes ein
zweites moduliertes  Lichtbündel
in senkrechter Ebene um einen Winkel geschwenkt und in Richtung
auf...
Patent DE-19736837-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge
Inventor: SCHUSTER KURT
IPC: F21V7/00
Filed: 1997-08-23
Granted: 2011-11-17
Abstract: Beleuchtungseinrichtung für Fahrzeuge mit einer Lichtquelle (10), mit einem konkav gekrümmten Reflektor (12), durch den von der Lichtquelle (10) ausgesandtes Licht reflektiert wird, und mit wenigstens einer in Lichtaustrittsrichtung (18) nach dem Reflektor (12) angeordneten zusätzlichen Reflexionsfläche (26; 46; 56; 66), wobei die wenigstens eine zusätzliche Reflexionsfläche (26; 46; 56; 66) wenigstens in zur optischen Achse (13) des Reflektors (12) zumindest annähernd parallelen Schnitten konkav gekrümmt ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zusätzliche Reflexionsfläche (26; 46; 56; 66) durch sich in Lichtaustrittsrichtung (18) an Rändern des Reflektors (12) anschließende seitliche Randfläche (20) gebildet ist und dass zwischen dem Reflektor (12) und der zusätzlichen Reflexionsfläche (26; 46; 56; 66) mindestens eine ebene Randfläche ausgebildet ist.
Patent DE-19753557-B4 (DE)
Title: Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: KRAFT GUNTHER
IPC: F16D13/64
Filed: 1997-12-03
Granted: 2008-05-29
Abstract: Torsionsschwingungsdämpfer (1)
mit einem Vordämpfer
(2) und einem Hauptdämpfer
(3), wobei der Vordämpfer
sowohl ein ringförmiges
Ein- als auch Ausgangsteil (18, 20) aufweist, welche jeweils Aufnahmen
(21, 22) besitzen, in denen in Umfangsrichtung komprimierbare Energiespeicher
(24) enthalten sind, wobei die die Aufnahmen begrenzenden Flächen der
beiden Vordämpferteile (18,
20) in bezug aufeinander derart ausgebildet sind, daß die Energiespeicher
(24) sowohl in radialer als auch in axialer Richtung durch die beiden
Bauteile gehaltert sind, wobei im Bereich wenigstens einzelner Aufnahmen
die beiden Vordämpferteile
(18, 20) Bereiche (46, 47) aufweisen, die nach axialem Zusammenfügen der
beiden Vordämpferteile eine
axiale Sicherung derselben entgegen der axialen Montagerichtung
durch Anlage an Konturen der Energiespeicher (24) gewährleisten.
Patent DE-19756991-B4 (DE)
Title: Energieabsorbierender Dämpfer für Fahrzeugtüren
Inventor: SADR CHANGIZE
IPC: B60J5/04
Filed: 1997-12-20
Granted: 2005-08-04
Abstract: Ein
energieabsorbierender Dämpfer (1)
für eine
Fahrzeugtür
(2), einschließlich
eines hohlen, blasgeformten thermoplastischen Körpers (6) für den Einbau in einer Fahrzeugtür (2), wobei
ein Loch (14) in dem Körper
(6) einen Ausgleich des inneren und äußeren Luftdrucks und eine beschränkte Biegung
des Körpers
(6) ermöglicht,
dadurch gekennzeichnet, daßAußenrippen
(15) vorliegen, die beim Blasformen gebildet werden und senkrecht
und waagerecht zur Körperachse
an dem Körper
(6) verlaufen.
Patent DE-19757698-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einbau von Schaltern in eine Bedienblende eines Haushaltsgeräts
Inventor: GIRAUD HUBERT
IPC: H01H19/14
Filed: 1997-12-23
Granted: 2006-06-29
Abstract: Vorrichtung
zum Einbau von Schaltern in eine Bedienblende (1) eines Haushaltsgeräts, mit mindestens
einem dreh- und/oder versenkbaren Schalterknebel (4), der in einem
topf- oder hülsenförmigen Führungsteil
(7) geführt
ist, der sich mit einem Kragen (14) an der Vorderseite der Bedienblende
(1) abstützt
und Rast- oder Klemmelemente (15) aufweist, wobei zwischen die Rast-
oder Klemmelemente (15) und die Bedienblende (1) ein hülsenförmiges Teil
(8) eingesetzt ist, das sich einerseits mit Gegenrast- oder -klemmelementen
(16, 16') an den Rast- oder Klemmelementen (15) des Führungsteils (7)
und andererseits über
federnde Stützelemente
(12) an der Rückseite
der Bedienblende (1) abstützt
und wobei die Gegenrast- oder Klemmelemente (16, 16') in Richtung
der Schalterachse (3) mit unterschiedlichem Abstand zum rückwärtigen Ende
des hülsenförmigen Teils
(8), das dem die federnden Stützelemente
(12) aufweisenden Ende entgegengesetzt ist, angeordnet sind.
Patent DE-19805814-B4 (DE)
Title: Chromatograph
Inventor: YAMADA YOSHIAKI
IPC: G01N30/86
Filed: 1998-02-12
Granted: 2004-11-04
Abstract: Chromatograph
mit  einer Säule
(4),  Einrichtung (2) zum Einführen einer mobilen Phase in
die Säule
(4),  einer Einrichtung (3) zum Einspeisen einer Probe in die Säule (4),  einer
Detektoreinrichtung (5) zum Erfassen der durch die Säule (4)
getrennten Komponenten, Abtasten des Erfassungssignals in vorgegebenen
Intervallen und Durchführen einer
gleitenden Mittelwertberechnung an den Abtastwerten, und  einer
Datenverarbeitungseinrichtung (7) zum Erzeugen eines Chromatogramms
aufgrund des Ausgangssignals (6) der Detektoreinrichtung (5),  dadurch
gekennzeichnet, daß die
Datenverarbeitungseinrichtung (7) die Erzeugung des Chromatogramms
bei Empfang eines Datenverarbeitungs-Startsignals (9) startet, das gegenüber der
Probeneinspeisung um eine der Verzögerung in der Mittelwertberechnung
entsprechende Zeit verzögert
ist.
Patent DE-19813984-B4 (DE)
Title: Entkopplungsvorrichtung für einen Elektromotor
Inventor: RUPP BERNHARD
IPC: H02K5/24
Filed: 1998-03-28
Granted: 2005-11-17
Abstract: Entkopplungsvorrichtung
für einen Elektromotor
(1) gegenüber
einem Gehäuse
(9) mit einem mit einem Motorgehäuse
(4) des Elektromotors (1) verbundenen Motorhalter (8) und wenigstens
zwei aus elastischem Material ausgebildeten Entkopplungselementen (13),
die sich entlang einer Längsachse
(10) erstrecken und koaxial dazu je ein Durchgangsloch (14) mit
einer Innenwandung haben, wobei jedes Entkopplungselement (13) wenigstens
mittelbar mit einer ersten Anlagestelle (22) an dem Motorhalter
(8) sowie mit einer zweiten Anlagestelle (25) wenigstens mittelbar
an dem Gehäuse
(9) anliegt, wobei das Entkopplungselement als Entkopplungshülse (13) ausgebildet
ist und zwischen der ersten (22) und der zweiten Anlagestelle (25)
jede Entkopplungshülse
(13) gegenüber
der Längsachse
(10) radial auslenkbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Entkopplungshülse (13) das
Motorgehäuse
(4) nicht berührt
und am Motorhalter (8) und/oder am Gehäuse (9) ein umlaufender Kragen
(19, 20) ausgebildet ist, der in das Durchgangsloch (14) der Entkopplungshülse (13)
ragt.
Patent DE-19905308-B4 (DE)
Title: Schaltvorrichtung, Schalthebel und Schalthebelführung, insbesondere für ein Kraftfahrzeuggetriebe
Inventor: JUERGENS RAIMUND
IPC: B60K20/02
Filed: 1999-02-09
Granted: 2010-01-07
Abstract: Schaltvorrichtung, insbesondere für ein Fahrzeuggetriebe, mit folgenden Merkmalen:  1.1 ein in einer Schaltkonsole beweglich gelagerter Schalthebel und  1.2 eine im Bereich des Schalthebels (1) angeordnete Schwingungsdämpfungseinrichtung,  1.3 wobei der Schalthebel (1) in einer Schalthebelführung (2) axialbeweglich gelagert ist und  1.4 die Schwingungsdämpfungseinrichtung zwischen dem Schalthebel (1) und der Schalthebelführung (2) angeordnet ist und  1.5 die Schwingungsdämpfungseinrichtung mindestens ein Lagerelement (9) aufweist  dadurch gekennzeichnet, dass  1.6 das Lagerelement (9) als Federteller (11) ausgebildet ist, und dass das Lagerelement (9) mit einem Federelement (15) einer Rückwärtsgangsperre in Verbindung steht.
Patent DE-19930617-B4 (DE)
Inventor: MEYER ERNST
IPC: B23G5/18
Filed: 1999-07-02
Granted: 2004-11-18
Abstract: A method of rotational milling of a thread on a workpiece and including providing a device having a rotatable workpiece spindle for supporting the workpiece and a rotatable milling cutter spindle for supporting a thread milling cutter, and displacing axially the workpiece spindle and the milling cutter relative to each other by a distance shorter than a length of the thread, while rotating the workpiece spindle and the milling cutter spindle with respective rotational speeds a ratio of which is not equal to 1; and displacing radially the workpiece spindle and the milling cutter spindle relative to each other.
Patent DE-19934231-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1-substituierten 5-Hydroxy-imidazolin-2,4-dionen und 1-substituierten 5-Alkoxy-imidazolin-2,4-dionen
Inventor: BRODA WITOLD
IPC: C07D233/66
Filed: 1999-07-21
Granted: 2004-02-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Herstellung von speziellen 1-substituierten 5-Hydroxy-imidazolin-2,4-dionen durch Umsetzung von Glyoxylsäure mit N-substituierten Harnstoffen, wobei dieses Verfahren in einer 10-80%igen wäßrigen Lösung und in Gegenwart eines sauren Katalysators durchgeführt wird. Anschließend können die 1-substituierten 5-Hydroxy-imidazolin-2,4-dione in einem weiteren Reaktionsschritt zu 1-substituierten 5-Alkoxy-imidazolin-2,4-dionen umgesetzt werden.
Patent DE-19962850-B4 (DE)
Title: Spektroskopisches Bildgebungsverfahren
Inventor: WIESE STEFAN
IPC: G01R33/483
Filed: 1999-12-24
Granted: 2006-12-07
Abstract: Spektroskopisches
Bildgebungsverfahren, bei dem mittels Einstrahlen von Hochfrequenzimpulsen
zur Anregung einer kernmagnetischen Resonanz und Rephasierung von
Spins durch Einsatz von magnetischen Gradientenfeldern ein Volumenbereich
selektiert wird, wobei sich ein Messsignal ergibt, das als Relaxationssignal
infolge der dephasierenden Magnetisierungskomponente M xy  ausgelesen
werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Volumenbereich durch
ein PRESS-Verfahren selektiert wird und eine Unterdrückung unerwünschter
Signalkomponenten eines stimulierten Echos durch zum Schichtselektionsgradienten
orthogonale Gradienten erfolgt.