baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016219382-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: TAKAMATSU MASAHIRO
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-10-06
Abstract: Eine Anzeigeeinheit 10 umfasst einen LED-Schaltungskörper zum Strahlen von Licht auf die Windschutzscheibe 30 eines Fahrzeugs und ein Flächenpaneel, das an der vorderen Seite in der Lichtstrahlungsrichtung des LED-Schaltungskörpers angeordnet ist und einen Teil der Fläche des Armaturenbretts 20 des Fahrzeugs bildet. Das Flächenpaneel ist mit einer Vielzahl von Poren versehen, die in der Richtung zwischen dem LED-Schaltungskörper und der Windschutzscheibe 30 ausgebildet sind. Die Lichtstrahlungsrichtung des LED-Schaltungskörpers ist auf die Richtung gesetzt, in der das von dem LED-Schaltungskörper gestrahlte und durch die Windschutzscheibe 30 reflektierte Licht visuell durch den Fahrer wahrgenommen wird.
Patent DE-102016219918-A1 (DE)
Title: Transport- und/oder Montagesicherung
Inventor: FERIANEC VLASTIMIL
IPC: F16H63/38
Filed: 2016-10-13
Abstract: Bei einer Transport- und/oder Montagesicherung für eine in einem Schaltdom bewegbar angeordneten Schaltwelle ist eine die Schaltwelle in axialer Richtung verschiebende Stellvorrichtung vorgesehen, die in unterschiedlichen Schaltpositionen mittels eines Rastmittels arretierbar ist, wobei ein Sicherungsmittel zum Festsetzen des Rastmittels und somit der Schaltvorrichtung und der Schaltwelle in einer vorgesehenen Transport- und/oder Montageposition der Schaltwelle in dem Schaltdomgehäuse vorgesehen ist.
Patent DE-102016220510-A1 (DE)
Title: Mikromechanischer z-Beschleunigungssensor
Inventor: GUGEL DENIS
IPC: G01P15/18
Filed: 2016-10-19
Abstract: Mikromechanischer z-Beschleunigungssensor (100), aufweisend:ein seismisches Massenelement (10) mit einer Torsionsfeder (20); wobeidie Torsionsfeder (20) ein Ankerelement (21) aufweist, mit dem die Torsionsfeder (20) an ein Substrat angebunden ist; wobei
Patent DE-102016221956-A1 (DE)
Title: Zugriffskontrolle auf Datenobjekte
Inventor: KOMAROV ILYA
IPC: G06F21/33
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zugriffskontrolle auf Datenobjekte (106, 108, 110, 112, 114, 116). Es wird eine erste Berechtigungshierarchie bereitgestellt (1002), die ausgehend von einem ersten Nutzer durch eine Mehrzahl von Nutzern dynamisch ist. Die erste Berechtigungshierarchie wird dabei sukzessive erzeugt, indem ausgehend von dem ersten Nutzer der jeweils zuletzt in die erste Berechtigungshierarchie aufgenommene Nutzer einem neu aufzunehmenden Nutzer persönlich ein erstes Zugriffsrecht zuweist, sodass jedem von der ersten Berechtigungshierarchie umfassten Nutzer das erste Zugriffsrecht zugewiesen ist. Die erste Berechtigungshierarchie umfasst neben dem ersten Nutzer zumindest zwei weitere Nutzer umfasst. Ferner wird eine ausgehende von einem zweiten Nutzer erzeugte zweite Berechtigungshierarchie bereitgestellt (1004). Diese zweite Berechtigungshierarchie wird sukzessive erzeugt, indem ausgehend von dem zweiten Nutzer der jeweils zuletzt in die zweite Berechtigungshierarchie aufgenommene Nutzer einem neu aufzunehmenden Nutzer persönlich ein zweites Zugriffsrecht zuweist, sodass jedem von der zweiten Berechtigungshierarchie umfassten Nutzer das zweite Zugriffsrecht zugewiesen ist. Die zweite Berechtigungshierarchie umfasst neben dem zweiten Nutzer zumindest einen weiteren Nutzer. Einem Nutzer wird nur dann ein Zugriff auf eines der Datenobjekte, wenn der entsprechende Nutzer sowohl von der ersten Berechtigungshierarchie umfasst ist, sodass ihm das erste Zugriffsrecht zugewiesen ist, als auch von der zweiten Berechtigungshierarchie, sodass ihm ferner das zweite Zugriffsrecht zugewiesen ist.
Patent DE-102016222150-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Zuführung von Belüftungsluft zu einer Belüftungseinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum sowie Kraftfahrzeug
Inventor: VAGNI ALEJANDRO CRISTIAN
IPC: B60H1/28
Filed: 2016-11-11
Abstract: Eine erfindungsgemäße Anordnung zur Zuführung von Belüftungsluft zu einer Belüftungseinrichtung (10) für einen Fahrzeuginnenraum umfasst eine Luftkammer (2) mit einer ersten Lufteinlassöffnung und mit einer Luftauslassöffnung (9), wobei die Anordnung eine Luftleitvorrichtung umfasst, die die Luftkammer (2) in eine erste und eine zweite Teilkammer teilt, wobei die erste Teilkammer die erste Lufteinlassöffnung und die Luftauslassöffnung (9) aufweist, wobei die Luftauslassöffnung (9) mit der ersten Lufteinlassöffnung verbunden ist und wobei die zweite Teilkammer eine zweite Lufteinlassöffnung und eine Durchtrittsöffnung (15) aufweist, die mit der zweiten Lufteinlassöffnung verbunden ist und die in die erste Teilkammer mündet.
Patent DE-102016222392-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines bandförmigen Werkstoffs, Verbundwerkstoff und Verkleidungsteil
Inventor: RÖDING HUBERT
IPC: B29C48/07
Filed: 2016-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines bandförmigen Verbundwerkstoffs (17), insbesondere zur Herstellung eines Verkleidungsteils (I) für ein Fahrzeug, mit folgenden Schritten:
 Bereitstellen einer Polymerschmelze aus zumindest 70 Gew.% Polyolefin, wobei die Polymerschmelze zumindest 20 Gew.% langkettenverzweigtes Polyolefin (HMS-PP) enthält,
 Versetzen der Polymerschmelze mit einem Treibmittel,
 Extrudieren der Polymerschmelze unter Verwendung einer Breitschlitzdüse (5), und
 Kühlen und dadurch bedingtes Verfestigen des laminierten Bands (16).
Patent DE-102016224749-A1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: SCHOEPF MARTIN
IPC: B23Q17/00
Filed: 2016-12-12
Abstract: Werkzeugmaschine (1) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks (2) umfassend mindestens einen Sensor (3), der dazu eingerichtet ist ein Schwingungsverhalten der Werkzeugmaschine (1) zu erfassen sowie einen Stabilitätsregler (4), der dazu eingerichtet ist mindestens ein Signal zur Anpassung mindestens eines Prozessparameters (5) der spanenden Bearbeitung in Abhängigkeit des Schwingungsverhaltens der Werkzeugmaschine (1) auszugeben, um den mindestens einen Prozessparameter (5) anzupassen.
Patent DE-102016225206-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung der Dichtheit eines Kraftstofftanksystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: WEDDIG SILKE
IPC: F02B37/00
Filed: 2016-12-15
Abstract: Ein Verfahren zur Prüfung der Dichtheit eines Kraftstofftanksystems einer Brennkraftmaschine, wobei das Kraftstofftanksystem- einen Kraftstofftank (10),- einen Kraftstoffdampffilter (14), der in fluidleitender Verbindung mit einer Umgebungsmündung (62) steht,- eine von dem Kraftstofftank (10) zu dem Kraftstoffdampffilter (14) führende Entlüftungsleitung (12),- eine von dem Kraftstoffdampffilter (14) zu einem Frischgasstrang (18) der Brennkraftmaschine führende Spülluftleitung (16),- einen in die Spülluftleitung (16) integrierten Verdichter (64) und- ein in die Spülluftleitung (16) integriertes Absperrventil (60), das zwischen einer Mündung (50) der Spülluftleitung (16) in den Frischgasstrang (18) und dem Verdichter (64) angeordnet ist, umfasst, ist dadurch gekennzeichnet, dass durch einen Vergleich mindestens eines bei einem definierten Betriebszustand des Kraftstofftanksystems ermittelten Werts oder Wertverlaufs eines Parameters, der einem Betriebsparameter des Verdichters (64) oder den Druck in zumindest einem zu prüfenden Abschnitt der Spülluftleitung (16) entspricht, mit einem dazugehörigen, diesen Betriebszustand repräsentierenden Sollwert oder Sollwertbereich, der einer ausreichenden Dichtheit entspricht, zwischen ausreichender und nicht ausreichender Dichtheit unterschieden wird.
Patent DE-102017003006-A1 (DE)
Title: Sensorelement und Gassensor
Inventor: WATANABE ATSUSHI
IPC: G01N27/407
Filed: 2017-03-28
Abstract: Ein Sensorelement 101 umfasst einen Elementhauptkörper 101a, der Sauerstoffionen-leitende Festelektrolytschichten (1 bis 6) umfasst, und eine poröse Schutzschicht 90, die mindestens einen Teil des Elementhauptkörpers 101a bedeckt. Die poröse Schutzschicht 90 umfasst eine poröse innere Schutzschicht 92 und eine poröse äußere Schutzschicht 91, die auf der Außenseite der inneren Schutzschicht 92 angeordnet ist und einen kleineren durchschnittlichen Porendurchmesser aufweist als die innere Schutzschicht 92.
Patent DE-102017003633-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kühleinrichtung eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GÄRTNER JAN
IPC: F01P3/12
Filed: 2017-04-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer zumindest einen Ladeluftkühler (12) umfassenden Kühleinrichtung (10) eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels eines Lüfters (18) Luft aus einem Motorraum (16) des Kraftfahrzeugs angesaugt und zu dem Ladeluftkühler (12) gefördert wird, wobei wenigstens eine auf einer dem Motorraum (16) abgewandten Seite (26) des Ladeluftkühlers (12) angeordnete und zwischen wenigstens einer zumindest einen Teilbereich des Ladeluftkühlers (12) überdeckenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich Offenstellung verstellbare Abdeckeinrichtung (28) vorgesehen ist, welche sich in der Schließstellung befindet, während die Luft mittels des Lüfters (18) aus dem Motorraum (16) angesaugt und zu dem Ladeluftkühler (12) gefördert wird.
Patent DE-102017007947-A1 (DE)
Title: Steckvorrichtung
Inventor: KLÖFFER CHRISTIAN
IPC: H01R24/30
Filed: 2017-08-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steckvorrichtung (S) mit einer Steckdose (2) und einem in die Steckdose (2) einsteckbaren Stecker (1) für eine Ladevorrichtung eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeuges. Erfindungsgemäß ist eine Bolzeneinheit (3) mit zwei Bolzen (4) mit jeweils einer Abwinklung (5) vorgesehen, wobei die Bolzen (4) durch den Stecker (1) hindurchgeführt sind und die Bolzeneinheit (3) drehbar an dem Stecker (1) angeordnet ist, wobei die Bolzeneinheit (3) nach einem Einstecken des Steckers (1) in die Steckdose (2) derart drehbar ist, dass die jeweilige Abwinklung (5) einen in der Steckdose (2) angeordneten Schutzleiterkontakt (7) hintergreift.
Patent DE-102017009015-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Autorisierung einer Fernbedienung
Inventor: GLAVINIV ANDELKO
IPC: H04Q9/00
Filed: 2017-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Autorisierung einer von einem Benutzer (13) zu bedienenden und mit einer Ausgabeeinrichtung versehenen Fernbedienung (12) zur Steuerung von Funktionen einer Vorrichtung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorrichtung Steuerbefehle der Fernbedienung (12) nur ausführt, wenn zuvor wenigstens einmal eine Autorisierung mit den folgenden Schritten stattgefunden hat:
 - auf eine Betätigung der Fernbedienung (12) sendet die Vorrichtung als Reaktion ein Autorisierungssignal an die Fernbedienung (12),
 - die Fernbedienung (12) wandelt das Autorisierungssignal in ein Ausgabesignal um und gibt das Ausgabesignal über die Ausgabeeinrichtung aus,
 - der Benutzer (13) führt eine vom Ausgabesignal abhängige Eingabe an der Fernbedienung (12) aus,
 - die Fernbedienung (12) wandelt die Eingabe in eine Autorisierungsantwort um und sendet die Autorisierungsantwort an die Vorrichtung,
 - die Vorrichtung vergleicht die Autorisierungsantwort mit dem versandten Autorisierungssignal und stellt ausreichende Übereinstimmung fest.
Patent DE-102017100669-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Umgebungsbereichs eines Kraftfahrzeugs mit Anpassung einer Region von Interesse in Abhängigkeit von einem Anhänger, Recheneinrichtung, Kamerasystem sowie Kraftfahrzeug
Inventor: CHAH EHSAN
IPC: B60R1/00
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Umgebungsbereichs (8) eines Kraftfahrzeugs (1), bei welchem zumindest ein von einer Kamera (4) aufgenommenes Bild (10) empfangen wird, wobei das zumindest einen Bild (10) den Umgebungsbereich (8) beschreibt, in dem Bild (10) eine Region von Interesse (19) bestimmt wird und innerhalb der Region von Interesse (19) Objekte erfasst werden, wobei falls erkannt wird, dass ein Anhänger (9) mit dem Kraftfahrzeug (1) verbunden ist, in dem zumindest einen Bild (10) ein Anhängerbereich (11) bestimmt wird, welcher den Anhänger (9) beschreibt, und die Region von Interesse (19) anhand des Anhängerbereichs (11) bestimmt wird.
Patent DE-102017102535-A1 (DE)
Title: Verstellanordnung zum Verstellen einer Fahrzeugsitz-Komponente sowie Verfahren zum Herstellen einer Verstellanordnung
Inventor: RÖMER BERND
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verstellanordnung (4) zum Verstellen einer Fahrzeugsitz-Komponente eines Fahrzeugsitzes (1), mindestens aufweisend:einen Verstellmechanismus zum Verstellen der Fahrzeugsitz-Komponente sowie eine mit dem Verstellmechanismus in Wirkverbindung stehende Betätigungsvorrichtung (6a) zum Betätigen des Verstellmechanismus,wobei die Wirkverbindung durch eine Übertragungsstange (15) ausgebildet wird, wobei die Übertragungstange (15) mit dem Verstellmechanismus verdrehfest verbunden ist zum Übertragen einer von der Betätigungsvorrichtung (6a) auf die Übertragungsstange (15) übertragenen Drehbewegung um eine Abtriebs-Achse (11a) auf den Verstellmechanismus.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Übertragungsstange (15) weiterhin verdrehfest mit einer Abtriebsseite (10) der Betätigungsvorrichtung (6a) verbunden ist zum direkten Übertragen einer von der Betätigungsvorrichtung (6a) erzeugten Drehbewegung auf die Übertragungsstange (15). Weiterhin ist vorgesehen, dass zwischen der Übertragungsstange (15) und dem Verstellmechanismus ein elastisches Verstell-Rastelement und/oder zwischen der Übertragungsstange (15) und der Abtriebsseite (10) der Betätigungsvorrichtung (6a) ein elastisches Abtriebs-Rastelement (12) angeordnet ist zum Verhindern einer lateralen Bewegung der verdrehfest aufgenommene Übertragungsstange (15) entlang der Abtriebs-Achse (11a).
Patent DE-102017103348-A1 (DE)
Title: Betriebsstrategie-Managementsystem und Verfahren zum Betreiben eines Elektrischen Energiespeichers
Inventor: SCHULTE DOMINIK
IPC: G01R31/36
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsstrategie-Managementsystem (16) zum Betreiben eines eine Mehrzahl von Speichereinheiten (18) aufweisenden elektrischen Energiespeichers (14), insbesondere einer wiederaufladbaren Batterie (12). Es ist vorgesehen, dass das System (16) folgendes aufweist:mindestens eine Diagnostikeinheit (28) zum Bestimmen von physikalischen Größen der Speichereinheit (18) und ein Alterungsprädikationsmodul (30)- zum modellbasierten Ermitteln zumindest einer den jeweiligen Alterungszustand und/oder Funktionszustand der Speichereinheit (18) beschreibenden Zustandsgröße sowie einer Prädiktion des zukünftigen Verlaufs dieser Zustandsgröße über zumindest eine der physikalischen Größen und- zur Wahl einer die Betriebsweise der jeweiligen Speichereinheit (18) vorgebenden Betriebsstrategie in Abhängigkeit von dem ermittelten Zustand dieser Speichereinheit (18).Die Erfindung betrifft weiterhin ein entsprechendes Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102017104634-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren bei extrakorporaler Blutbehandlung
Inventor: WAGNER ANDRÉ
IPC: A61M1/16
Filed: 2017-03-06
Abstract: Eine Vorrichtung bei extrakorporaler Blutbehandlung beinhaltet ein Bilanzierungssystem und berechnet ein Ultrafiltrationsvolumen (UF D ) als einen Volumenentzug auf Grundlage einer Druckdifferenz (Δ P ) und einer Temperaturdifferenz (Δ T ) an einem Zulauf und einem Ablauf zumindest zweier Bilanzkammern (1, 2). Dazu sind ein erster Drucksensor (30) und ein zweiter Drucksensor (40) jeweils direkt hinter einem Zulauf bzw. Ablauf von zwei Bilanzkammern (1, 2) angeordnet und bestimmen einen Fluiddruck an jeweils ihrer Position, und sind ein erster Temperatursensor (60) und ein zweiter Temperatursensor (70) an Eingängen der zumindest zwei Bilanzkammern (1, 2) angeordnet und bestimmen eine Temperatur im Zulauf und im Ablauf der Bilanzkammer. Das Ultrafiltrationsvolumens (UD F ) wird unter Verwendung der Druckdifferenz (Δ P ), die auf Grundlage von durch den ersten Drucksensor (30) und den zweiten Drucksensor (40) bestimmten Fluiddruckwerten ermittelbar ist, und der Temperaturdifferenz (Δ T ), die auf Grundlage von durch den ersten Temperatursensor (60) und den zweiten Temperatursensor (70) bestimmten Temperaturwerten ermittelbar ist, berechnet.
Patent DE-102017105728-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieversorgung eines elektrischen Betriebsnetzes
Inventor: KLAUSNER SVEN
IPC: B60L50/30
Filed: 2017-03-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Energieversorgung eines elektrischen Betriebsnetzes (2) für elektrisch betriebene Nahverkehrsmittel (103, 104) mit kontinuierlichem Energiebezug, mit einem Unterwerk (1, 1', 100, 100'), das folgende Elemente aufweist: einen Gleichspannungskreis (8), welcher mit einem Versorgungsnetz (5) mittels eines ersten Wechselrichters (6) verbunden ist, eine erste, mit dem Gleichspannungskreis (8) verbundene Speiseeinrichtung (10, 11) für das Betriebsnetz (2). Weiterhin kann die Vorrichtung eine oder mehrere zweite mit dem Gleichspannungskreis (8) verbundene Speiseeinrichtungen (13, 13', 13", 13"') zur Versorgung eines oder mehrerer Zusatznutzer, insbesondere Ladestationen, aufweisen, sowie eine Energiespeichereinrichtung (9), die mit dem Gleichspannungskreis durch eine bidirektionale Koppeleinrichtung (12) verbunden ist, wobei die zweiten Speiseeinrichtungen galvanisch trennend ausgebildet sein können und zur Regelung der Ausgangsspannung oder des Ausgangsstroms eingerichtet sind. Durch eine geeignete Gestaltung der zweiten Speiseeinrichtungen (13, 13', 13", 13'") kann auf spezielle Anforderungen der Zusatznutzer bezüglich der Betriebsspannung und der Isolierung eingegangen werden.
Patent DE-102017105921-A1 (DE)
Title: Saugfuß für eine Bodenreinigungsmaschine
Inventor: HORVAT IGOR
IPC: A47L11/30
Filed: 2017-03-20
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Saugfuß (15) für eine Bodenreinigungsmaschine (1) mit einer Saugfußbasis (19) mit einer Vorderwand (25) und einer Rückwand (27) zwischen denen ein Absaugkanal (41) gebildet ist, der durch eine sich zwischen Vorderwand (25) und Rückwand (27) erstreckende obere Wand (33) begrenzt ist. Die Vorderwand (25) und die Rückwand (27) erstrecken sich von der oberen Wand (33) weg und die Rückwand (27) weist eine in einer Ebene verlaufende Auflagekante (29) zur Auflage auf einer zu reinigenden Bodenfläche (45) auf. Ferner ist die Rückwand (27) gebogen. Der Saugfuß weist weiter einen Absauganschluss (31) auf, der mit dem Absaugkanal (41) in Fluidverbindung steht. Zudem ist eine Prallwand (35) vorgesehen, die auf der von der Rückwand (27) abgewandten Seite der Vorderwand (25) angeordnet ist. Die Prallwand (35) ist geradlinig oder in einer Richtung, die auf die von der Rückwand abgewandten Seite der Prallwand weist, gesehen konvex und weist eine Auflagekante (37) auf, die vorzugsweise in der Ebene der Auflagekante (29) der Rückwand (27) liegt. Die Prallwand (35) und die Auflagekante (37) bilden eine geschlossene Fläche. Die Prallwand (35) ist ferner von wenigstens einem Ende (21, 23) der Saugfußbasis (19) beabstandet, so dass im Bereich des wenigstens einen Endes der Saugfußbasis (19) wenigstens ein freier Bereich ohne Auflagekante (29, 37) an der Vorderwand (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102017107317-A1 (DE)
Title: Beschichtungsausbildungsverfahren und vorrichtung zur ausbildung einer beschichtung
Inventor: IIZUKA KAZUTAKA
IPC: C23C16/00
Filed: 2017-04-05
Abstract: Eine Vorrichtung zur Ausbildung einer Beschichtung weist ein Beschichtungsausbildungsgefäß auf, das aufweist: eine erste Form, die so gestaltet ist, dass sie einen ersten zurückgesetzten Abschnitt und einen um den ersten zurückgesetzten Abschnitt herum angeordneten ersten planen Abschnitt aufweist und in einem Bodenabschnitt des ersten zurückgesetzten Abschnitts mit einer Ablassöffnung versehen ist, und eine zweite Form, die so angeordnet ist, dass sie der ersten Form gegenüberliegt; ein Dichtungselement, das zwischen dem ersten planen Abschnitt der ersten und der zweiten Form platziert ist und so gestaltet ist, dass es das Innere des Beschichtungsausbildungsgefäßes luftdicht hält; und eine Ablasseinrichtung, die mit der Ablassöffnung verbunden ist. Das Erzeugnis wird abseits vom ersten planen Abschnitt platziert, so dass ein Teil des Erzeugnisses, auf dem ein Beschichtung ausgebildet werden soll, einem Innenraum des ersten zurückgesetzten Abschnitts zugewandt ist, wenn das Beschichtungsausbildungsgefäß geschlossen ist. Ein Beschichtungsausbildungsverfahren umfasst (a) Ausbilden einer Beschichtung auf einem Teil des Erzeugnisses anhand der Vorrichtung zur Ausbildung einer Beschichtung; (b) Öffnen des Beschichtungsausbildungsgefäßes nach (a); und (c) Evakuieren des Beschichtungsausbildungsgefäßes anhand der Ablasseinrichtung über die Ablassöffnung zu Beginn von (b).
Patent DE-102017107844-A1 (DE)
Title: Kugelhahn, Verfahren zum Herstellen sowie zum Zusammenbau eines derartigen Kugelhahns
Inventor: HEHNKEN FRANK
IPC: F16K5/20
Filed: 2017-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn (2) mit einem Gehäuse (10) mit einer ersten Anschlussöffnung (16), einer zweiten Anschlussöffnung (18) und mit einem drehbar in dem Gehäuse (10) angeordneten Verschlusskörper (20). Der Verschlusskörper (20) ist in zwei Lagerschalen (22, 24) eingebettet, welche jeweils eine an eine Anschlussöffnung (16, 18) des Gehäuses (10) angepasste Durchlassöffnung (26, 28) aufweisen. Die Lagerschalen (22, 24) sind mittels mindestens eines Dichtmittels (30, 32) gegen das Gehäuse (10) abgedichtet. Erfindungsgemäß ist mindestens eine weitere Anschlussöffnung (6) zur Zu- und/oder Ableitung eines fluiden Mediums in das Gehäuse (10) und die Lagerschalen (22, 24) eingebracht, wobei je weiterer Anschlussöffnung (6) ein Dichtungsring (46) auf den Lagerschalen (22, 24) dichtend anpressbar ist. Ferner ist je weiterer Anschlussöffnung (6) ein entsprechender Anpressdruck mittels eines Gegenflansches (50) erzeugbar, welcher lösbar mit dem Gehäuse (10) verbindbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen sowie ein Verfahren zum Zusammenbau eines derartigen Kugelhahns (2).
Patent DE-102017111120-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einem Fahrwerk, an welchem ein Reifenbefüllsystem anordenbar ist
Inventor: WENZEL JOCHEN
IPC: B60C23/00
Filed: 2017-05-22
Abstract: Nutzfahrzeug mit einem Fahrwerk, an welchem ein Reifenbefüllsystem anordenbar oder angeordnet ist, wobei das Fahrwerk mindestens eine Achse mit einem Hohlraum aufweist, welcher als Druckgasspeicher, in welchem ein Gas bei einem vorgegebenen Gasdruck zum Befüllen eines Reifens des Nutzfahrzeuges mit dem Gas gespeichert ist, ausgebildet ist, wobei der Druckgasspeicher eine Wandung mit einer Druckfestigkeit von mindestens 0,9 N/mm, bevorzugt mindestens 1,4 N/mm, aufweist.
Patent DE-102017117837-A1 (DE)
Title: Laserbearbeitungs-Robotersystem und Laserbearbeitungsverfahren
Inventor: AOKI TOSHIMICHI
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-08-07
Abstract: Es handelt sich um ein Laserbearbeitungs-Robotersystem und ein Laserbearbeitungsverfahren, wodurch die Betriebsgenauigkeit des Roboters erhöht und eine hochpräzise Laserbearbeitung vorgenommen werden kann. Das Robotersystem ist so ausgeführt, dass eine erste Roboterbewegung vorgenommen wird, bei der eine Laserbestrahlungsvorrichtung an eine bestimmte Befehlsposition bewegt wird, die tatsächliche Position der Laserbestrahlungsvorrichtung in einem dreidimensionalen Raum bei der ersten Roboterbewegung gemessen wird, eine Abweichung zwischen der tatsächlichen Position der Laserbestrahlungsvorrichtung bei der ersten Roboterbewegung und der Befehlsposition ermittelt wird und die Abweichung als zeitreihenbezogene Abweichungsdaten gespeichert wird, und eine zweite Roboterbewegung vorgenommen wird, bei der die gleiche Roboterbewegung wie die erste Roboterbewegung erfolgt, während die Laserbestrahlungsposition auf Basis der gespeicherten Abweichungsdaten so korrigiert wird, dass sie eine gewünschte Position erreicht.