baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011115570-B4 (DE)
Title: Schlepper mit unterschiedlicher Energie-Versorgungseinheit
Inventor: VERBÜCHELN KARL-JOSEF
IPC: B60L50/15
Filed: 2011-10-10
Granted: 2016-11-17
Abstract: Baukasten zum Herstellen eines Vorfeld-Schleppers (1) mit unterschiedlicher Energie-Versorgungseinheit, umfassend – einerseits einen Schlepper (1) mit wenigstens einem Elektromotor (12) zum Antreiben der angetriebenen Räder (4), der für den Rekuperationsbetrieb geeignet ausgebildet ist, wobei der Schlepper (1) ein Energie-Fach (2) aufweist und – andererseits unterschiedliche zur Auswahl stehende Energie-Versorgungseinheiten zum wahlweisen Einsetzen in das Energiefach (2), nämlich – als erste Energie-Versorgungseinheit einen Batteriepack (5) in der Größe des Energie-Faches (2), – als zweite Energie-Versorgungseinheit eine Brennstoffzelleneinheit (11) in der Größe des Energie-Faches (2) mit einer Pufferbatterie (6), – als dritte Energie-Versorgungseinheit eine Hybrideinheit (22) mit einem Hybrid-Batteriepack (5') und einem Verbrennungsmotor (23) als Range-Extender, der über einen Generator (24) elektrische Energie erzeugt und diese an den Elektromotor (12) und den Überschuss an den Hybrid-Batteriepack (5') liefert, gekennzeichnet dadurch, dass – der Verbrennungsmotor ein Kolbenmotor oder eine Gasturbine ist, wobei – das Energie-Fach (2) Kopplungsstellen (15, 16) für die Fahrzeugheizung und die Anzeigeeinheit (14) für die Energieversorgung in der Fahrerkabine (3) aufweist, wobei die Anschlüsse für die Aggregate des Schleppers (1) im Energie-Fach (2) so angeordnet sind, dass sie auch bei in das Energie-Fach (2) eingesetzter Brennstoffzelleneinheit (11) noch angeschlossen werden können, – die Wände des Energie-Fachs (2) Zugangsöffnungen zum Betanken der Brennstoffzelle (7) und Nachladen des Batteriepacks (5) aufweisen, – die Einspritzdüsen der Brennstoffzelle (7) eine elektrisch betriebene Heizung aufweisen, die bei Ingangsetzen der Brennstoffzelle (7) von der Pufferbatterie (6) mit Strom versorgt wird, – die Pufferbatterie (6) grösser ausgelegt ist, als für das Ingangsetzen und Beheizen der Brennstoffzelle (7) benötigt, sodass sie als Zwischenspeicher für rekuperierte Energie dienen kann.
Patent DE-102011117335-B4 (DE)
Title: Automatische Zuordnung einer Identifikationsinformation zu Digitalbildern
Inventor: MÜLLER PETER-PAUL
IPC: H04L9/32
Filed: 2011-10-29
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur automatischen Zuordnung einer Identifikationsinformation zu Digitalbildern (D), welche mittels einer optischen Erfassungseinheit (1) erfasst werden, wobei vor der optischen Erfassung eine digitale Schlüsselinformation (S) bestimmt wird, welche mit der Identifikationsinformation verknüpft ist und eine benutzerseitig vorgebbare Geltungsdauer aufweist, wobei jedes während der Geltungsdauer erfasste Digitalbild (D) zusammen mit der Schlüsselinformation (S) in einem Speichermedium (4) der Erfassungseinheit (1) abgespeichert wird, dadurch gekennzeichnet, dass die digitale Schlüsselinformation (D) mittels einer separat von der optischen Erfassungseinheit (1) ausgebildeten Rechnereinheit (2) bestimmt wird, und entweder vor der optischen Erfassung des Digitalbilds (D) von der Rechnereinheit (2) an die optische Erfassungseinheit (1) übertragen wird, wobei die Übertragung der digitalen Schlüsselinformation (S) vor der optischen Erfassung des Digitalbilds (D) beendet wird, oder während der Geltungsdauer und der optischen Erfassung des Digitalbilds (D) von der Rechnereinheit (2) an die optische Erfassungseinheit (1) kontinuierlich übertragen wird.
Patent DE-102011117628-B4 (DE)
Title: Gefriertrockungsanlage mit einer Be- und Entladevorrichtung
Inventor: CHRIST MARTIN
IPC: F26B25/00
Filed: 2011-11-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Gefriertrocknungsanlage (1) mit einer in einem Gehäuse (3) eingerichteten Trocknungskammer (2), einer in der Trocknungskammer (2) befindlichen Anordnung von in der Höhenposition in einem Gestell (20) verschiebbar angeordneten, zum Aufstellen von eine Trocknungssubstanz enthaltenden Trocknungsgefäßen (42) bestimmten Stellflächen (19), wobei das Gehäuse (3) zumindest eine, durch eine Tür (12) schließbare Öffnung (13) aufweist, und mit einer Be- und Entladevorrichtung für die Trocknungsgefäße (42) außerhalb der Trocknungskammer (2), welche zumindest einen in Führungen (16, 18, 21, 22) gelagerten, mittels seiner, eine erste bewegliche Leitkante bildenden Rückseite (24) zum Einschieben der Trocknungsgefäße (42) in die Trocknungskammer (2) eingerichteten Schlitten (15) aufweist, wobei durch die Höhenposition der Öffnung (13) zumindest eine horizontale Verschiebeebene definiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Führungen (16, 18, 21, 22) auf der Be- und Entladevorrichtung und in der Trocknungskammer (2) eine feste Höhenlage einnehmen, hierbei die Verschiebebene definierend, b) die Führungen (16, 18, 21, 22) in Längsrichtung segmentiert und zwischen einer stirnseitig aneinander anliegenden und einer eine Lücke zwischen den Stirnseiten belassenden Position verschiebbar angeordnet sind, und c) die Anordnung der Stellplatten (19) mit der Maßgabe innerhalb der Trocknungskammer (2) vertikal verschiebbar ist, dass in der Verschiebeebene ein Einführen des Schlittens (15) durch Unterfahren beladener Stellflächen (19), somit unter Vermeidung eines direkten oder indirekten Überfahrens beladener Stellflächen (19) bis in eine rückseitige Grenzposition in der Trocknungskammer (2) und nach Absenken der jeweils nächst höheren beladenen Stellfläche (19) in die Verschiebebene eine Möglichkeit des Ausschiebens der Trocknungsgefäße (42) über die Öffnung (13) aus der Trocknungskammer (2) heraus mittels der eine zweite bewegliche Leitkante bildenden Vorderseite (23) des Schlittens (15) dargestellt ist.
Patent DE-102012109119-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Informationen über Lenkvorgänge und das Erfassungsverfahren dafür
Inventor: HSU JIN-YAN
IPC: G01B21/22
Filed: 2012-09-26
Granted: 2018-08-02
Abstract: Vorrichtung zur Erfassung von Informationen über Lenkvorgänge,- mindestens ein antreibendes Rad (10), das an einer Lenksäule (12) eines Lenkrades angeordnet ist,- einen Prozessor (14) , der ein Anregungssignal erzeugt und eine Signal - Winkel - Nachschlagetabelle aufweist,- zwei angetriebene Räder (16), die jeweils mit dem mindestens einen antreibenden Rad (10) in Kontakt stehen, wobei sich das mindestens eine antreibende Rad (10) mit dem Lenkrad und der Lenksäule (12) dreht und somit die beiden angetriebenen Räder (16) zum Drehen bei unterschiedlichen Geschwindigkeiten bringt, und- zwei Koordinatenwandler (18), die mit dem Prozessor (14) verbunden sind, wobei jeder Koordinatenwandler (18) mit einem der angetriebenen Räder (16) in Eingriff steht, wobei die beiden Koordinatenwandler (18) das Anregungssignal empfangen und gemäß der jeweiligen Drehzahl der beiden angetriebenen Räder (16) zwei erste Sinussignale auf den Prozessor (14) ausgeben, wobei der Prozessor (14) die beiden ersten Sinussignale analysiert, um zwei zweite Sinussignale mit unterschiedlichen Perioden zu erhalten, wobei anhand der beiden zweiten Sinussignale und der Signal - Winkel - Nachschlagetabelle ein erster Absolutwinkelwert der Drehung des Lenkrades ermittelt wird.
Patent DE-102012204384-B4 (DE)
Title: Motorbaugruppe mit einem im Motorblock integrierten Kühlsystem
Inventor: HINEITI NASER I
IPC: F02F1/14
Filed: 2012-03-20
Granted: 2017-12-07
Abstract: Kühlsystem (12) für eine Motorbaugruppe (10), das umfasst: einen Motorblock (14), der einen Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28) definiert, der ausgebildet ist, um ein Kühlmittel durch den Motorblock (14) zu führen; wobei der Motorblock (14) einen Ölströmungsdurchgang (50) definiert, der ausgebildet ist, um ein schmierendes Öl durch den Motorblock (14) zu führen; wobei der Ölströmungsdurchgang (50) den Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28) zumindest teilweise umgibt und derart ausreichend benachbart zu dem Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28) verläuft, dass das schmierende Öl, das in dem Ölströmungsdurchgang (50) strömt, durch eine Wärmeübertragung durch den Motorblock (14) hindurch mittels des Kühlmittels gekühlt wird, das in dem Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28) strömt; wobei der Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28) ein erster Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28) ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Abschnitt (56) des Ölströmungsdurchgangs (50) über den ersten Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28) hinweg verläuft und dass der Motorblock (14) ferner einen zweiten Kühlmittel-Strömungsdurchgang (30) definiert, der derart positioniert ist, dass der Ölströmungsdurchgang (50) zwischen dem ersten und dem zweiten Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28, 30) hindurchtritt und sich ein zweiter Abschnitt (62) des Ölströmungsdurchgangs (50) zwischen dem ersten und dem zweiten Kühlmittel-Strömungsdurchgang (28, 30) erstreckt.
Patent DE-102012207655-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Diagnose eines Ventils einer Fluidzuleitung
Inventor: HEINKELE MATTHIAS
IPC: F02D41/22
Filed: 2012-05-08
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zur Diagnose eines Ventils (7) in einer Fluidzuleitung (6) zu einem Ansaugweg (1) eines Luftsystems eines Verbrennungsmotors, wobei die Fluidzuleitung (6) Teil einer Abgasrückführung oder einer Kurbelgehäuseentlüftung ist, wobei bei einer Ansteuerung des Ventils (7) ein erster Druck in dem Ansaugweg auf eine Änderung überwacht wird und ein Fehler des Ventils (7) erkannt wird, wenn die Änderung des ersten Drucks bei der Ansteuerung des Ventils (7) außerhalb eines bestimmten Referenzbereichs liegt, bei dem der Referenzbereich auf Basis von Größen des Luftsystems berechnet wird, wobei in die Berechnung des Referenzbereichs eine Temperatur des Luftsystems und / oder eine Position eines Stellers des Luftsystems, insbesondere einer Drosselklappe (2) des Ansaugwegs, und / oder eine Nockenwellenstellung des Verbrennungsmotors und / oder eine Drehzahl des Verbrennungsmotors und / oder eine Position eines weiteren Ventils des Luftsystems eingeht, wobei in die Berechnung des Referenzbereichs eine Druckdifferenz zwischen dem ersten Druck in dem Ansaugweg stromabwärts des Ventils (7) und einem zweiten Druck in der Fluidzuleitung (6) stromaufwärts des Ventils (7) eingeht.
Patent DE-102013002543-B4 (DE)
Title: Glasfaser-Verteilerschrank oder -Verteilerschrankgestell
Inventor: ERTL WERNER
IPC: H02G3/18
Filed: 2013-02-14
Granted: 2015-09-24
Abstract: Glasfaser-Verteilerschrank oder -Verteilerschrankgestell mit wenigstens einer Tür und einem Kabelkanal für Glasfaserkabel im Bodenbereich, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Tür (5) oberhalb des Kabelkanals (3) endet und dass die wenigstens eine Tür (5) an ihrer unteren Randkante (6) mit wenigstens einer schwenkbaren Klappe (7) versehen ist, die im unverschwenkt herabhängendem Zustand den Zugang zu dem Kabelkanal (3) wenigstens teilweise abdeckt und im verschwenkten Zustand den Zugang zu dem Kabelkanal (3) frei gibt.
Patent DE-102013009670-B4 (DE)
Title: Bewerten und Akustisches Aussenden von Hörfunksignalen in einem Fahrzeug
Inventor: OLDEWURTEL FRANK
IPC: H04H60/76
Filed: 2013-06-08
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum akustischen Ausstrahlen von Hörfunksignalen in einem Fahrzeug, bei welchem Hörfunksignale über einen ersten und über zumindest einen zweiten Empfangsweg ins Fahrzeug übertragen und dort empfangen werden können, wobei der erste Empfangsweg anhand eines über ihn empfangbaren Hörfunksignals durch zumindest einen Kriteriumparameter bewertet wird, und der zweite Empfangsweg ebenfalls anhand des über ihn empfangbaren Hörfunksignals durch einen Kriteriumparameter bewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass während einer Ausstrahlung des Hörfunksignals über einen der Empfangswege abhängig von einem Vergleich von dem Kriteriumparameter des momentanen Empfangswegs mit einem ersten Schwellwert (S1) eine Vorbereitungsphase zur Vorbereitung eines Umschaltens von dem momentanen Empfangsweg auf den anderen Empfangsweg gestartet wird, und in der Vorbereitungsphase ein Vergleich des Kriteriumparameters des momentanen Empfangswegs mit einem im Vergleich zum ersten Schwellwert (S1) niedrigeren zweiten Schwellwert (S2) durchgeführt wird und bei einem Unterschreiten des zweiten Schwellwerts (S2) ein Überprüfen des Umschaltens auf den anderen Empfangsweg durchgeführt wird.
Patent DE-102013108164-B4 (DE)
Title: Ventil mit einem Linearantrieb für den Ventilkolben
Inventor: RAUSCH HARTMUTH
IPC: H02K41/03
Filed: 2013-07-30
Granted: 2017-11-02
Abstract: Ventil mit einem in einem Ventilgehäuse (10) linear beweglichen Ventilkolben (13) und einem Linearantrieb (20), der einen mit dem Ventilgehäuse (10) unbeweglich verbundenen Stator (21) sowie einen darin beweglichen, den Ventilkolben (13) beaufschlagenden Läufer (22) umfasst, wobei der Stator (21) von einem aus magnetisch leitfähigem Material bestehenden Gehäuse sowie mindestens einer darin angeordneten Spule (23) gebildet ist und der von dem Stator (21) durch einen Luftspalt (28) getrennte Läufer (22) aus wenigstens einem Dauermagneten (26) mit jeweils an dessen Polseite angrenzenden, aus magnetisch leitfähigem Material bestehenden Polstücken (27) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer in das Statorgehäuse eingebetteten Spule (23) auf deren Außenseiten jeweils ein Außensteg (25) angeordnet ist oder bei mehreren in das Statorgehäuse eingebetteten Spulen (23) zwischen den Spulen (23) jeweils ein Innensteg (24) und auf den Außenseiten der äußersten Spulen (23) jeweils ein zugehöriger Außensteg (25) angeordnet sind, wobei die axialen Erstreckungen von Innenstegen (24) und Außenstegen (25), Dauermagneten (26) und Polstücken (27) so aufeinander abgestimmt sind, dass sich im Hubbereich des Ventilkolbens (13) zur Ausbildung einer bei Bestromung der wenigstens einen Spule (23) wirksamen Krafterhöhung wenigstens eine Ecke (A, B) (C, D) eines Polstücks (27) einerseits und wenigstens eine Ecke (A', B') (C', D') eines Außenstegs (25) andererseits derart gegenüberstehen, dass an dieser Stelle im Luftspalt (28) die Magnetfelder von Dauermagnet (26) und stromdurchflossener Spule (23) gleichgerichtet und verdichtet sind, und dass der Ventilkolben (13) beidseitig von Zentrierfedern (18) beaufschlagt ist, so dass der mit dem Ventilkolben (13) verbundene Läufer (22) im stromlosen Zustand des Linearantriebs (20) automatisch auf seine der geschlossenen Stellung des Ventilkolbens (13) entsprechende Mittenlage zentriert ist.
Patent DE-102013111305-B4 (DE)
Title: Kooperationsanzeige
Inventor: KELSCH JOHANN
IPC: G08G1/16
Filed: 2013-10-14
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zur Unterstützung kooperativer Handlungsabläufe einer temporären Kooperationsbeziehung zwischen einem Ego-Kooperationsteilnehmer (F 1 ) und wenigstens einem Fremd-Kooperationsteilnehmer (F 2 ) innerhalb einer teilnehmerbasierten Umgebung, mit denen durch ein Assistenzsystem (1) ausgeführten Schritten:
 a) Erkennen einer Konfliktsituation ausgehend von dem Ego-Kooperationsteilnehmer (F 1 ),
 b) Identifizieren wenigstens eines Fremd-Kooperationsteilnehmers (F 2 ) in Abhängigkeit von der erkannten Konfliktsituation, mit dem der Ego-Kooperationsteilnehmer eine temporäre Kooperationsbeziehung für einen kooperativen Handlungsablauf zur Konfliktbewältigung eingehen kann, und
 c) Darstellen der temporären Kooperationsbeziehung mit dem jeweiligen Fremd-Kooperationsteilnehmer auf einer Darstellungseinheit (3) des Ego-Kooperationsteilnehmers, wobei durch das Assistenzsystem Handlungsoptionen zur Konfliktbewältigung in Abhängigkeit von der erkannten Konfliktsituation ermittelt und die Fremd-Kooperationsteilnehmer in Abhängigkeit von den Handlungsoptionen identifiziert werden.
Patent DE-102013208849-B4 (DE)
Title: Fahrwerkloser Fahrzeugbrückenkasten
Inventor: TREUTLER HELMUT
IPC: B61D1/00
Filed: 2013-05-14
Granted: 2020-10-08
Abstract: Fahrwerkloser Fahrzeugbrückenkasten (10) für ein mehrgliedriges Schienenfahrzeug (100) mit einer ersten Abstützstelle (23) zum Abstützen auf einem vorgeordneten Schienenwagen (101) des mehrgliedrigen Schienenfahrzeugs (100) und einer zweiten Abstützstelle (23) zum Abstützen auf einem nachgeordneten Schienenwagen (102) des mehrgliedrigen Schienenfahrzeugs (100), dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugbrückenkasten (10) modular aufgebaut ist und mindestens zwei Funktionsmodule aufweist, mindestens eines der Funktionsmodule ein Toilettenmodul (30) ist und mindestens eines der Funktionsmodule ein Zug- und/oder Druckkräfte zwischen den beiden Abstützstellen (23) übertragendes Kraftübertragungsmodul (60) ist, das sich von der ersten Abstützstelle (23) zur zweiten Abstützstelle (23) erstreckt.
Patent DE-102013215025-B4 (DE)
Title: System zur Bestimmung der Position eines tragbaren Geräts, Verfahren zur Bestimmung der Position eines tragbaren Geräts, und Vorrichtung zur Bestimmung der Position eines tragbaren Geräts
Inventor: KESSOKU KENICHI
IPC: G01S5/14
Filed: 2013-07-31
Granted: 2017-03-02
Abstract: System (100) zur Bestimmung einer Position eines tragbaren Geräts (20), umfassend: ein tragbares Gerät (20), welches ein Benutzer aufweist; und ein fahrzeugeigenes Gerät (10), das an einem Fahrzeug (200) befestigt ist und mit dem tragbaren Gerät (20) eine drahtlose Kommunikation durchführt, wobei das fahrzeugeigene Gerät (10) ein Anforderungssignal an das tragbare Gerät (20) sendet, das tragbare Gerät (20) eine empfangene Signalintensität des Anforderungssignals ermittelt, um die empfangene Signalintensität an das fahrzeugeigene Gerät (10) zurückzusenden, das fahrzeugeigene Gerät (10) die empfangene Signalintensität des Anforderungssignals, die von dem tragbaren Gerät (20) ermittelt wird, mit einem Schwellenwert vergleicht, um eine Position des tragbaren Geräts (20) zu bestimmen, wobei das fahrzeugeigene Gerät (10) umfasst: eine Sende-Steuerung (2), die das Anforderungssignal erzeugt, an eine Sendeantenne (1o, 1f, 1m, 1r) eine elektrische Energie liefert, und das Anforderungssignal von der Sendeantenne (1o, 1f, 1m, 1r) aus sendet; wobei das fahrzeugeigene Gerät ferner umfasst: einen Stromdetektor (3), der einen durch die Sendeantenne (1o, 1f, 1m, 1r) fließenden Strom ermittelt, wenn das Anforderungssignal gesendet wird; und ein Schwellenwert-Änderungsteil (4), das den Schwellenwert auf einen Schwellenwert gemäß dem Strom, der von dem Stromdetektor (3) ermittelt wurde, ändert, basierend auf dem durch den Stromdetektor (3) ermittelten Strom, wobei die Sendeantennen (1o, 1f, 1m, 1r) innerhalb und außerhalb des Fahrzeugs (200) installiert sind, ...
Patent DE-102013216540-B4 (DE)
Title: Transfervorrichtung die ein feines Transfermuster auf ein geformtes Material überträgt
Inventor: SUGIURA YUKI
IPC: B29C59/04
Filed: 2013-08-21
Granted: 2023-09-28
Abstract: Transfervorrichtung (1), die ein auf einer bahnartigen Form (M) ausgebildetes, feines Transfermuster (M1) auf ein geformtes Material (W) überträgt, wobei die Transfervorrichtung (1) aufweist:einen Haltekörper (3), der das geformte Material (W) hält;eine erste Rolle (5), auf welche die Form (M) gewunden ist, wobei die erste Rolle (5) die Form (M) und das vom Haltekörper (3) gehaltene, geformte Material (W) zusammen mit dem Haltekörper (3) hält, und sich die erste Rolle (5) um deren Mittenachse (C1) derart dreht, dass sie sich bezüglich des Haltekörpers (3) bewegt, um einen Transfer auszuführen; undeine zweite Rolle (7), auf welche die sich von der ersten Rolle (5) erstreckende Form (M) in einer Richtung, weg von dem geformten Material (W), gewunden ist, das durch den Haltekörper (3) gehaltenen wird, wobei sich die zweite Rolle (7) um deren Mittenachse (C2) derart dreht, dass sie sich bezüglich des Haltekörpers (3) zusammen mit der ersten Rolle (5) bewegt.
Patent DE-102013224351-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Brauchwasser
Inventor: BARTH REINHOLD
IPC: C02F9/10
Filed: 2013-11-28
Granted: 2017-03-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Brauchwassergewinnung aus verunreinigtem Wasser, umfassend einen Kondensationsbehälter (2) mit einem Brauchwasserabfluss (4) und einem Prozessluftabfluss (36), einen Verdunstungsbehälter (6) mit einem Restwasserabfluss (8) und einem Prozessluftzufluss (38), eine Trenneinrichtung (10) mit steuerbarer Durchlässigkeit, die einen horizontalen Durchgang zwischen Kondensationsbehälter (2) und Verdunstungsbehälter (6) bildet, einen Kondensator (12), der im Kondensationsbehälter angeordnet ist und einen Kühlmitteleinlass (14) für verunreinigtes Wasser und einen Kühlmittelauslass (16) aufweist, eine Heizeinrichtung (18), die mit dem Kühlmittelauslass (16) verbunden und eingerichtet ist, das verunreinigte Wasser aufzuheizen, eine Sprüheinrichtung (20), die mit der Heizeinrichtung (18) verbunden und eingerichtet ist, das aufgeheizte verunreinigte Wasser in den Verdunstungsbehälter (6) einzusprühen, und eine regelbare Luftfördereinrichtung (22), die eingerichtet ist, Prozessluft dem Verdunstungsbehälter (6) zuzuführen.
Patent DE-102014003752-B4 (DE)
Title: Strömungsmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Strömungsmaschine
Inventor: NEUHOFF UWE
IPC: F03D5/06
Filed: 2014-03-18
Granted: 2021-01-28
Abstract: Strömungsmaschine mit einer Flügelanordnung (2), die zwei parallel zueinander ausgerichtete Flügel (3, 4) umfasst, mit einer Führungseinrichtung (5), die für eine linearbewegliche Führung der Flügel (3, 4) bei einer oszillierend gegenläufigen Hubbewegung der Flügel (3, 4) entlang eines jeweiligen Hubwegs ausgebildet ist und die einen maximalen Hubweg (23) der Flügel (3, 4) bestimmt, mit Schwenkeinrichtungen (15, 16), die jeweils zur Verschwenkung der Flügel (3, 4) um eine quer zum Hubweg (23) ausgerichtete Schwenkachse (17, 18) an einander entgegengesetzten Endbereichen des Hubwegs (23) ausgebildet ist, sowie mit einer Getriebeanordnung (24), die für eine Umsetzung der Hubbewegungen der Flügel (3, 4) in eine unidirektionale Rotationsbewegung ausgebildet ist, wobei die Schwenkeinrichtung (15, 16) für eine variable Einstellung eines Hubwegs ausgebildet ist, der wahlweise kleiner als der maximale Hubweg oder gleich dem maximalen Hubweg ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungseinrichtung (5) ein ringförmig umlaufendes Zugmittel (31) zugeordnet ist, das zwei beabstandet zueinander an der Führungseinrichtung (5) angeordnete Umlenkrollen (32, 33) umschlingt und mit dem die Flügel (3, 4) verbunden sind, um eine Zwangskopplung der Flügel (3, 4) zu gewährleisten.
Patent DE-102014008010-B4 (DE)
Title: Rostplatte für einen Rostkühler
Inventor: SCHINKE KARL
IPC: F27D15/02
Filed: 2014-06-05
Granted: 2018-11-29
Abstract: Rostplatte (1) zum Einsatz in einem Schüttgutkühler für heißes Schüttgut (3), wie zum Beispiel heißer Zementklinker, aufweisend einen Arbeitsbereich mit- mindestens einer Tasche (2) zum Halten von Schüttgut (3) als autogene Verschleißschutzschicht,- mindestens einer Öffnung (4), die zur Unterseite (5) der Rostplatte (1) für die Einleitung von Kühlluft (6) führt, wobei der Arbeitsbereich im Einsatz in einem Rostkühler einen Bereich aufweist, der alternierend von einer weiteren Rostplatte (1) überdeckt wird,dadurch gekennzeichnet, dassauch der alternierend von einer weiteren Rostplatte (1) überdeckte Bereich größtenteils durch die mindestens eine Tasche (2) zum Halten von Schüttgut (3) als autogene Verschleißschutzschicht abgedeckt ist, unddass auch der Boden der mindestens einen Tasche (2) im Bereich, der alternierend durch eine weitere Rostplatte (1) abgedeckt wird, mindestens eine Öffnung (4) zur Einleitung von Kühlluft (6) aufweist.,und dassdie mindestens eine Öffnung (4), die zur Unterseite (5) der Rostplatte (1) für die Einleitung von Kühlluft (6) führt, eine lichte Öffnung (4) aufweist, die mindestens einen Durchmesser von 7 mm oder mehr aufweist,und dassder obere Teil der Rostplatte abnehmbar und austauschbar ist.