baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004006389-B4 (DE)
Title: Fachbildeeinrichtung für eine Webmaschine
Inventor: METTLER FRANZ
IPC: D03C13/00
Filed: 2004-02-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Fachbildeeinrichtung
(1) für
eine Webmaschine,  mit mehreren Webschäften (3, 4, 5, 6, 7, 8), die
einer vorgegebenen Teilung entsprechend nebeneinander angeordnet
und in einer Richtung (41) verschiebbar gelagert sind, um zur Fachbildung
aus einer Ruheposition heraus bewegt zu werden,  mit einer Antriebseinrichtung
(12), die mehrere Servomotoren (15, 16, 17, 18, 19, 20) aufweist,
die den Webschäften (3,
4, 5, 6, 7, 8) individuell zugeordnet sind und deren um eine Drehachse
(27, 28, 29, 30, 31, 32) drehbare Abtriebswelle jeweils einen Hebel
(21, 22, 23, 24, 25, 26) trägt,
der über
einen Pleuel (34, 35, 36, 37, 38, 39) mit dem Webschaft (3, 4, 5,
6, 7, 8) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Hebel (21, 22, 23, 24, 25, 26), zumindest wenn sich die Schäfte (3,
4, 5, 6, 7, 8) in Ruheposition befinden, in unterschiedlichen Raumrichtungen
angeordnet sind und mit den Pleueln (34, 35,...
Patent DE-102004030213-B4 (DE)
Title: Surface cleaning device for e.g. intercooler of motor vehicle, has spray nozzle arranged against cooler surface viewed in driving direction of vehicle, and retractable and extendable in initial and operating positions, respectively
Inventor: STORZ EBERHARD
IPC: F01P11/06
Filed: 2004-06-22
Granted: 2006-05-04
Abstract: The device has a spray nozzle (2) with a head (3) to impinge surfaces of a cooler with water. The nozzle is arranged against a front and/or rear cooler surface viewed in the driving direction of a motor vehicle and in a receiving unit in the vehicle body. The nozzle is retractable and extendable in initial and operating positions, respectively, and the head is movable up to the center of the surfaces in the operating position.
Patent DE-102004033094-B4 (DE)
Title: Hochgeschwindigkeits-Verbrennungstemperatur-Erfassungseinrichtung
Inventor: NAKAMURA SHINSUKE
IPC: G01K7/00
Filed: 2004-07-08
Granted: 2011-02-03
Abstract: Hochgeschwindigkeits-Verbrennungstemperatur-Erfassungseinrichtung (10) zum Erfassen einer Verbrennungsgastemperatur einer in einem Gasturbinensystem (1) vorgesehenen Brennkammer (3), basierend auf einem Temperaturerfassungssignal (T1) eines in dem Gasturbinensystem (1) installierten Temperaturdetektors (8) mit  einer Hochgeschwindigkeits-Verbrennungstemperatur-Erfassungsvorrichtung (11A) zum Vorhersagen der Verbrennungsgastemperatur durch Verarbeiten des Temperaturerfassungssignals in Übereinstimmung mit den Temperaturerfassungsverzögerungseigenschaften des Temperaturdetektors, wobei die Hochgeschwindigkeits-Erfassungsvorrichtung eine Phasenvoreilungs-Verarbeitungsvorrichtung (11A) ist; und  einer Temperaturänderungsfiltervorrichtung (13) zum Herausfiltern einer Hochfrequenzkomponente des Temperaturerfassungssignals.
Patent DE-102004035242-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenstapel
Inventor: SUGITA NARUTOSHI
IPC: H01M8/24
Filed: 2004-07-21
Granted: 2007-10-18
Abstract: Brennstoffzellenstapel,
umfassend:  ein kastenförmiges
Gehäuse
(24); und  einen Stapelkörper
(14), der in dem kastenförmigen
Gehäuse
(24) vorgesehen ist, wobei der Stapelkörper (14) durch Stapeln einer
Mehrzahl von Einheitszellen (12) in einer Stapelrichtung gebildet
ist, wobei die Einheitszellen (12) jeweils eine Elektrolytelektrodenanordnung
(30) und die Elektrolytelektrodenanordnung (30) zwischen sich aufnehmende
elastische Metallseparatoren (32, 34)enthalten, wobei die Elektrolytelektrodenanordnung
(30) ein Paar von Elektroden (44, 46), die jeweils eine Gasdiffusionsschicht und
eine Katalysatorschicht aufweisen, sowie einen zwischen den Elektroden
(44, 46) angeordneten Elektrolyten (42) enthält,  Anschlussplatten (16a,
16b), die in der Stapelrichtung außerhalb des Stapelkörpers (14)
vorgesehen sind, wobei die Anschlussplatten (16a, 16b) äußerste Metallseparatoren des
Stapelkörpers
(14) jeweils direkt kontaktieren, und  isolierende Platten (18,
22), die in der Stapelrichtung außerhalb der Anschlussplatten
(16a, 16b) vorgesehen sind, wobei die isolierenden Platten (18,
22) die Anschlussplatten (16a, 16b) jeweils direkt kontaktieren,
wobei das Gehäuse
umfasst:  Endplatten (20a, 20b), die...
Patent DE-102004054373-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Generierung eines Ansteuersignals
Inventor: ARNDT BASTIAN
IPC: G01R31/50
Filed: 2004-11-10
Granted: 2007-09-20
Abstract: Schaltungsanordnung
(1) zur Generierung eines Ansteuersignals (AS), mit welchem eine
an die Schaltungsanordnung (1) ankoppelbare Leistungsschaltvorrichtung
(7) ansteuerbar ist und mit welchem eine Diagnose der Leistungsschaltvorrichtung
(7) aktivierbar ist, mit:  a) einem ersten Eingangspin (21),
an welchem ein Ein-/Ausschaltsignal (EA) anliegt, mit dem die Leistungsschaltvorrichtung
(7) zum Schalten einer mit der Leistungsschaltvorrichtung (7) koppelbaren
Last (8) einschaltbar und ausschaltbar ist;  b) einer Pulserzeugungsvorrichtung
(3), welche einen Diagnosepuls (DP) konstanter Dauer (T) generiert,
mit welchem die Leistungsschaltvorrichtung (7) für eine Diagnose der Leistungsschaltvorrichtung
(7) kurz ein- oder ausschaltbar ist;  c) einer Überlagerungsvorrichtung
(4), welche das anliegende Ein-/Ausschaltsignal (EA) mit dem generierten
Diagnosepuls (DP) zur Ausbildung des Ansteuersignals (AS) überlagert;  d)
einem dritten Eingangspin (23), an welchem eine Einschaltanforderung
(EF) zum Aktivieren der Pulserzeugungsvorrichtung (3) anliegt, wobei
die aktivierte Pulserzeugungsvorrichtung (3) einen Diagnosepuls
(DP) mit einem ersten logischen Pegel für die konstante Dauer (T) generiert,
mit dem zum...
Patent DE-102004064115-B4 (DE)
Title: Illumination device for use in microscope uses motor to rotate mirror for selectively switching light source into illumination beam path
Inventor: BENDER CLAUS
IPC: G02B21/06
Filed: 2004-10-25
Granted: 2014-02-06
Abstract: A rotatable mirror arranged on motorized mirror housing (5), selectively switches one of the three light sources (7) into an illumination beam path. The motor rotates the mirror so as to switch a light source at a time into the illumination beam path according to the output of sensors associated with the mirror. The sensors associated with the rotatable mirror, monitor the functioning of light source that is switched into the illumination beam path and provide a control signal to the motor based on non-functioning or functional disruption of the switched-in light source. The motor rotates the mirror so as to switch another light source into the illumination beam path.
Patent DE-102005001765-B4 (DE)
Title: Elektrische Trenneinheit für eine Fluid-Förderleitung
Inventor: REICHLER JAN
IPC: B05B12/04
Filed: 2005-01-13
Granted: 2008-02-28
Abstract: Elektrische
Trenneinheit für
eine Fluid-Förderleitung
(12), mit einem erster Anschlußteil
(31-1) und einem zweiten Anschlußteil (31-2) sowie einem sich dazwischen
erstreckenden Trennrohr (27), welches aus einem elektrisch isolierenden
Material gefertigt ist und mit einem elektrisch isolierenden Trennfluid
beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Trennrohr (27) mit einer Druckeinstelleinrichtung
(38, 40, 41) verbindbar (38) ist, durch welche es (27) wahlweise
entlüftbar
oder mit Trennfluid beaufschlagbar bzw. evakuierbar ist.
Patent DE-102005012239-B4 (DE)
Title: Gelenklageranordnung
Inventor: GROS AXEL
IPC: F16C33/74
Filed: 2005-03-15
Granted: 2010-01-14
Abstract: Gelenklageranordnung beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein Außenring mit einem Innenmantel, der im Wesentlichen einem Mantel einer Kugelschicht entspricht,  – der Außenring ist mit wenigstens einer den Außenring im Wesentlichen radial durchdringenden Öffnung ausgebildet,  – der Innenmantel des Außenrings ist mit einem Netz von Nuten ausgebildet, das mit der Öffnung in Verbindung steht,  – ein Innenring mit einem Außenmantel, der im Wesentlichen dem Mantel der Kugelschicht entspricht, wobei der Innenring für ein Anordnen in der Höhlung des Außenrings vorgesehen ist,  – der Innenring und der Außenring sind im Wesentlichen mit einer gleichen axialen Ausdehnung ausgebildet,  – der Außenring ist an jeder seiner Stirnseiten in einem Übergangsbereich von der Stirnseite zum Innenmantel hin einen radial umlaufenden Absatz ausbildend gestaltet, und  – wenigstens ein Dichtring, von dem ein Teil zum Einsetzen in einen der Absätze vorgesehen ist und dessen Dichtlippe zum abdichtenden  Anliegen an einem weiteren...
Patent DE-102005014146-B4 (DE)
Title: Zielobjekt-Erfassungsvorrichtung
Inventor: KAWABE KOJI
IPC: G01S13/42
Filed: 2005-03-29
Granted: 2011-01-27
Abstract: Zielobjekt-Erfassungsvorrichtung zum Erfassen eines Zielobjekts (D) in einem Umgebungsbereich eines Detektors (R) unter Verwendung einer an dem Zielobjekt (D) vorgesehenen Kennung (T), worin die Kennung (T) umfasst:  einen Funkwellenempfänger (140), der eine von dem Detektor (R) gesendete Funkwelle empfängt (S300);  einen Lichtempfänger (150), der ein von dem Detektor (R) abgestrahltes Lichtsignal empfängt (S301);  einen Empfangssignalgenerator (160), der ein Empfangssignal erzeugt (S304), wenn das Lichtsignal von dem Detektor (R) innerhalb einer ersten vorbestimmten Zeit nach dem Empfang der Funkwelle empfangen wird; und  einen Sender (140), der drahtlos das Empfangssignal (S304) zu dem Detektor (R) sendet; und  wobei der Detektor (R) umfasst:  einen Funkwellensender (91), der zum Umgebungsbereich des Detektors (R) eine Funkwelle sendet;  einen Empfänger (92), der ein von der Kennung (T) gesendetes Empfangssignal empfängt;  zumindest einen Lichtemitter (LED1...LED8), der das Lichtsignal zu zumindest einer Suchregion, die um den Detektor (R) herum eingerichtet...
Patent DE-102005018739-B4 (DE)
Title: Ventil-Steuereinrichtung
Inventor: TANI HIDEJI
IPC: F02D13/02
Filed: 2005-04-22
Granted: 2017-01-05
Abstract: Ventil-Steuereinrichtung (10, 300) zur Einstellung einer Ventilöffnungs-/Ventilschließgröße einer Brennkraftmaschine unter Verwendung des Drehmoments eines Motors, wobei die Ventil-Steuereinrichtung (10, 300) aufweist: eine Detektoreinrichtung (118, 119) zur Erfassung einer der Brennkraftmaschine übermittelten Abstellanweisung, eine Treiberschaltung (150, 380) zur Erregung eines Motors (12, 320), und eine Stromquellen-Steuereinrichtung (110, 130, 140, 201, 372) zum Einschalten/Abschalten einer Stromquelle der Treiberschaltung (150, 380) nach der Erfassung der Abstellanweisung durch die Detektoreinrichtung (118, 119), dadurch gekennzeichnet, dass die Stromquellen-Steuereinrichtung (110, 130, 140, 201, 372) einen Schalter zum Einschalten/Abschalten der Stromquelle der Treiberschaltung (150, 380) und eine den Schalter steuernde Steuerschaltung umfasst, die den Motor (12, 320) erregende Treiberschaltung (150, 380) ein Kontrollsignal erzeugt, das den Zustand eines über den Motor (12, 320) fließenden Stroms angibt, und auch nachdem die Abstellanweisung erzeugt wurde, die Steuerschaltung die Stromquelle der Treiberschaltung (150, 380) durch Steuerung des Schalters abschaltet, wenn auf der Basis des Kontrollsignals das Fließen eines abnormen Stroms über den Motor (12, 320) festgestellt wird.
Patent DE-102005021092-B4 (DE)
Title: Gelenkmechanismus und solchen Mechanismus umfassender Fahrzeugsitz
Inventor: ROHEE RENE
IPC: A47C1/025
Filed: 2005-05-06
Granted: 2007-11-22
Abstract: Gelenkmechanismus
(6; 106), dazu bestimmt, eine Winkeleinstellung zwischen einem ersten und
zweiten Abschnitt (2, 5) eines Sitzes zu erlauben, wobei der Mechanismus
(6; 106) ein erstes und zweites starres Stützelement (8, 9; 108, 109)
umfasst, dazu bestimmt, jeweils mit dem ersten bzw. zweiten Sitzabschnitt
(2, 5) verbunden zu sein, wobei das erste und zweite Stützelement (8,
9; 108, 109) verbunden sind miteinander durch eine Verbindungseinrichtung
(10; 110), geeignet um eine relative Drehung zwischen dem ersten
und zweiten Stützelement (8,
9; 108, 109) zu führen,
wobei die Verbindungseinrichtung (10; 110) zumindest eine erste
(11; 111) und zweite (12; 112) Verzahnung jeweils in mechanischer
Verbindung mit dem ersten bzw. zweiten Stützelement (8, 9; 108, 109) umfasst,
wobei die erste und zweite Verzahnung (11, 12; 111, 112) jeweils
eine Vielzahl von Zähnen
(11a, 12a; 111a, 112a) umfassen, geeignet um gegenseitig Eingriff
zu nehmen, dadurch gekennzeichnet, dass er des weiteren zumindest
ein Verstärkungselement...
Patent DE-102005028890-B4 (DE)
Inventor: SCHEID HELMUT
IPC: B60H1/00
Filed: 2005-06-22
Granted: 2009-08-06
Abstract: Discharge openings, defined by spaced apart air suction ports of aerodynamic tubular forms, provide air from the radial flow fan of an air conditioning module (10) to the passenger compartment in deflection free manner. The module further includes an evaporator surrounding the suction area of the fan, a condenser (26) forming part of a module housing (28), a condenser blower (32), and a motorized compressor.
Patent DE-102005045213-B4 (DE)
Title: Faltverdeck eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BIECKER PETER
IPC: B60J10/90
Filed: 2005-09-21
Granted: 2007-11-08
Abstract: Faltverdeck
für Kraftfahrzeuge
mit einem an der Karosserie schwenkbar gelagerten Verdeckgestänge, das
beidseits jeweils mehrere miteinander gelenkig verbundene seitliche
Gestängeteile
und daran angebrachte Dichtungssegmente aufweist,  wobei zumindest
ein Dichtungssegment an einem Gestängeteil bewegbar gelagert und
beim Verstellen des Faltverdecks zwischen der Schließstellung
und der Ablagestellung relativ zu dem Gestängeteil verstellbar ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Dichtungssegment (4) mittels eines
räumlichen Koppelgetriebes
an dem Gestängeteil
(15) bewegbar gelagert ist, wobei die Schwenkachsen (16', 26', 28',
29') der Gelenke (16, 26, 28, 29) des Koppelgetriebes zueinander schräg stehen,
so dass das Dichtungssegment (4) bezüglich des Gestängeteils
(15) in einer dreidimensionalen Bewegung geführt ist.
Patent DE-102005057928-B4 (DE)
Title: Gefäßhalter
Inventor: KREMER MARCO
IPC: A47G23/02
Filed: 2005-12-05
Granted: 2012-04-19
Abstract: Gefäßhalter, der als Stanz-/Biegeteil oder Druckgussteil ausgebildet ist, mit einem eine Aufnahmeöffnung (11) für ein Gefäß aufweisenden Oberteil (10) und einem mit diesem über einen Verbindungsabschnitt (13) verbundenen, das Gefäß bodenseitig abstützenden plattenförmigen Unterteil (12) sowie mit mindestens einem Befestigungsteil zum Anbringen an einem Wandabschnitt oder Wandhalter, dadurch gekennzeichnet, dass der Oberteil (10) und der Unterteil (12) plattenförmig ausgebildet sind, dass der Verbindungsabschnitt (13) an von dem Befestigungsteil abgekehrte vordere Ränder des Oberteils (10) und des Unterteils (12) angeschlossen ist, dass in den Verbindungsabschnitt (13) ein von oben nach unten verlaufender Schlitz (13.1) eingearbeitet ist, der in seinem oberen Bereich über einen Übergangsabschnitt (11.3) in die Aufnahmeöffnung (11) übergeht, und dass der Befestigungsteil einen von dem Oberteil (10) rechtwinklig nach oben abgewinkelten oberen Befestigungsabschnitt (14) und zusätzlich einen in gleicher Ebene wie der obere Befestigungsabschnitt (14) liegenden rechtwinklig nach unten abgewinkelten unteren Befestigungsabschnitt (15) aufweist,...
Patent DE-102005063421-B4 (DE)
Title: Hartstoff-Schichtsystem
Inventor: YAMAMOTO KENJI
IPC: C23C14/22
Filed: 2005-01-31
Granted: 2010-09-09
Abstract: Hartstoff-Schichtsystem, umfassend abwechselnd abgeschiedene Schichten A und B, wobei  • die Schicht A eine Zusammensetzung aufweist, die einer der folgenden Formeln entspricht:  (Ti 1-x-y Al x M y )(B a C b N 1-a-b-c O c ) Formel 1, worin 0,4 ≤ x ≤ 0,8, 0 ≤ y ≤ 0,6, 0 ≤ a ≤ 0,15, 0 ≤ b ≤ 0,3, 0 ≤ c ≤ 0,1 und M ein oder mehrere Metallelement(e), ausgewählt aus der Gruppe 4A, 5A, 6A und Si, ist;  (Cr 1-α X α )(B a O b N 1-a-b-c O c ) e  Formel 2, worin 0 ≤ α ≤ 0,9, 0 ≤ a ≤ 0,15, 0 ≤ b ≤ 0,3, 0 ≤ c ≤ 0,1, 0,2 ≤ e ≤ 1,1 und X ein oder mehrere Metallelement(e), ausgewählt aus Ti, Zr, Hf, V, Nb, Ta, Mo, W, Al und Si, ist,  • die Schicht B eine Zusammensetzung gemäß der  M 1-d M1 d (B a C b N 1-a-b-c O c ) Formel 3 aufweist, worin M ein oder mehrere Metallelement(e), ausgewählt aus W, Mo, V und Nb, ist, M1 ein oder mehrere Metallelement(e), ausgewählt aus der Gruppe 4A, 5A, 6A...
Patent DE-102006007012-B4 (DE)
Title: Lageranordnung
Inventor: DILJE ALEXANDER
IPC: F16C35/00
Filed: 2006-02-15
Granted: 2007-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung, bestehend aus einem Lagerträger (1) und mindestens einem Lager (2), das von dem Lagerträger (1) gehalten wird. Um eine hohe Steifigkeit des Lagerträgers bei geringen Herstellkosten und geringem Gewicht zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Lagerträger (1) mindestens ein Trägerblech (3) umfasst, das so relativ zu einem zweiten Trägerblech (4) oder zu einem Bauteil angeordnet ist, dass sich ein Hohlraum (5) bildet, wobei der Hohlraum (5) mit einem Füllmaterial zumindest teilweise ausgefüllt ist.
Patent DE-102006026719-B4 (DE)
Title: Klauenpolstator für einen Schrittmotor und Klauenpol-Schrittmotor
Inventor: POPOV VLADIMIR VLADIMIROVICH
IPC: H02K1/14
Filed: 2006-06-08
Granted: 2012-04-26
Abstract: Klauenpolstator für einen Schrittmotor mit wenigstens einem ersten und einem zweiten Klauenpolblech (10, 12), die jeweils ein Joch (14, 18) und Polklauen (16, 20) aufweisen, wobei das erste und das zweite Klauenpolblech (10, 12) dieselbe Anzahl von Polklauen (16, 20) und Pollücken (24, 26) aufweisen und koaxial zu einander angeordnet sind, wobei die Polklauen (16) des ersten Klauenpolbleches (10) in die Pollücken (26) des zweiten Klauenpolbleches (12) eingreifen, und mit einer Ringspule (36), die zwischen dem ersten Klauenpolblech (10) und dem zweiten Klauenpolblech (12) liegt, wobei die Polklauen (16, 20) des ersten und des zweiten Klauenpolbleches (10, 12) in Bezug auf ihr jeweiliges Joch (14, 18) in dieselbe Richtung orientiert und in ihrer Phase um 180° elektrisch gegeneinander verdreht sind, wobei das erste Klauenpolblech (10) längere Polklauen (16) und das zweite Klauenpolblech (12) kürzere Polklauen (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Polklauen (16) des ersten Klauenpolbleches (10) in mehrere...
Patent DE-102006030915-B4 (DE)
Title: Optischer Empfänger für den Empfang eines Signales mit M-wertiger sternförmiger Quadratur-Amplitudenmodulation mit differenzieller Phasenkodierung und dessen Verwendung
Inventor: SEIMETZ MATTHIAS
IPC: H04B10/63
Filed: 2006-06-29
Granted: 2008-04-10
Abstract: Bekannte optische Empfänger erreichen ihre Einsatzgrenzen bereits bei QAM Formaten mit nur vier Phasenzuständen. Der erfindungsgemäße optische Empfänger (OE), insbesondere auch geeignet für höherwertige QAM mit beliebig vielen Phasenzuständen, weist deshalb in der elektrischen Auswertungseinheit (AWE) neben einem Symbolentscheider (SE) noch einen Normalisierer (NORM) oder einen ARG-Operator (ARG) auf. Die Art der Symbolentscheidung hängt dann nur noch davon ab, ob der Amplitudendetektionspfad (ADP) nur mit dem Normalisierer (NORM) oder nur mit dem Symbolentscheider (SE) oder mit beiden verbunden ist. Diese Anordnung kann sowohl in Direktempfängern, mit denen dann ein Empfang von QAM Signalen mit beliebig vielen Phasenzuständen möglich ist, als auch in Phasen-Diversitäts-Überlagerungsempfängern (HD) vorgesehen werden. Letzt genannter Empfängertyp ist bisher nur für M-wertige DPSK ohne zusätzlichen Amplitudendetektionspfad (ADP) und für beliebig höherwertige DPSK auch nur im Zusammenhangndung findet der optische Empfänger (OE) nach der Erfindung beispielsweise als modulationsformat-flexibler Empfänger oder als Überlagerungsempfänger (HD) als abstimmbarer WDM-Empfänger.
Patent DE-102006031054-B4 (DE)
Inventor: HAENEL JOACHIM
IPC: B65G1/137
Filed: 2006-07-05
Granted: 2010-08-05
Abstract: A storage rack with a multiplicity of stacked supports for supporting containers transferable by means of an automatic storage/retrieval device, featuring at least one access opening for storage/retrieval of containers and including a computer in which information as to the stored articles is saved, at least one digital camera being provided imaging the articles held in the containers and the digital image information being saved in the computer for display by means of a display means, has in addition assigned to a display means a pointer device by means of which the article to be retrieved is selectable from the digital image information.
Patent DE-102006031895-B4 (DE)
Title: Anzeigesystem zur Visualisierung von Fahrzeugabständen
Inventor: CIELER STEPHAN
IPC: B60W30/16
Filed: 2006-07-07
Granted: 2014-03-27
Abstract: Anzeigesystem zur Visualisierung des Abstandes zu einem vorausfahrenden Kraftfahrzeug (12; 22; 32; 42) im Straßenverkehr, wobei auf einer Anzeige (10; 20; 30; 40) das vorausfahrende Fahrzeug (12; 22; 32; 42) dargestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellung (14; 24; 34; 44) des vorausfahrenden Fahrzeuges (12; 22; 32; 42) bei einem kleinen Fahrzeugabstand in einer anderen Perspektive erfolgt, als bei einem größeren Fahrzeugabstand, wobei der Wechsel der Darstellungsperspektive bei sich änderndem Abstand kontinuierlich erfolgt, dass ein entfernt vorausfahrendes Fahrzeug (12; 42) in einer Rückansicht (14; 44) dargestellt ist, dass ein nah vorausfahrendes Fahrzeug (12) in einer Draufsicht (16) dargestellt ist und dass die Darstellung des vorausfahrenden Fahrzeuges (12) in einer schematisierten Fischaugenperspektive erfolgt, so dass ein weiter voraus fahrendes Fahrzeug in der Anzeige relativ weit oben klein dargestellt ist und bei Annäherung die Darstellung in eine Draufsicht in der Anzeigenmitte wechselt.
Patent DE-102006035776-B4 (DE)
Title: Fadenüberlaufrolle für Textilmaschinen
Inventor: GOERGENS DETLEF
IPC: B65H51/04
Filed: 2006-08-01
Granted: 2010-06-17
Abstract: Fadenüberlaufrolle für Textilmaschinen bestehend aus einer Hülse (5), hergestellt nach dem Tiefziehverfahren, die mittels eines Schaumstoffmaterials (3, 11) mit zwei Miniaturkugellagern (2) so steif verbunden ist, dass die Miniaturkugellager (2), die auf einer Achse (1) mit Adapter (6) montiert sind, in das Schaumstoffmaterial (3, 11) eingeschnappt werden und diese Einheit mit der Nut (4) um das nach innen gebördelte Ende (7) der Hülse (5) montiert werden kann.
Patent DE-102006040519-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stromschiene
Inventor: SCHROEDER ARNO
IPC: B60M1/30
Filed: 2006-08-30
Granted: 2011-05-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer länglichen Stromschiene, wobei die Stromschiene einen Grundkörper (1) sowie ein die Schleiffläche (2a) bildendes Schleifflächenelement (2) aufweist, und das Schleifflächenelement (2) aus einem Material ist, das härter als das Material des Grundköpers (1) ist, wobei der Grundkörper (1) eine erste Seite (1d, 1e) aufweist, die dem Schleifflächenelement (2) zugewandt ist und eine Anzahl von sich in Längserstreckung erstreckende Ausnehmungen (1a, 1b) hat, in die Vorsprünge (2b, 2g) des Schleifflächenelements (2) eingreifen, wobei die Vorsprünge (2b, 2g) an einer ersten, dem Grundkörper (1) zugewandten Seite (2i) des Schleifflächenelementes (2) angeordnet sind und Rücksprünge (2d, 2e) bilden, die bei der fertigen Stromschiene vom Material des Grundkörpers (1) zumindest teilweise ausgefüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Seite (1d, 1e) des Grundkörpers (1) quer zur Längserstreckung des Grundkörpers (1) gebogen ausgebildet ist und die Ausnehmungen (1a, 1b) derart ausgebildet sind, dass beim Auflegen des Grundkörpers (1) auf das...