baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010007234-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor mit einem auf dem Zylinderkopfdeckel angeordneten Membranventil
Inventor: SUGIURA HIROYUKI
IPC: F01N3/34
Filed: 2010-02-09
Granted: 2022-08-04
Abstract: Verbrennungsmotor mit einem auf einem Kopfdeckel (19) angeordneten Membranventil (160), wobei das Membranventil (160) zum Ausführen einer Zuführungssteuerung für Sekundärluft, die an ein Abgassystem geliefert werden soll eingerichtet ist, und der Kopfdeckel (19) mit einem Zylinderkopf (18) eine Kammer (26E) für die Ventilbewegung ausbildet, um eine Ventilbewegungsvorrichtung (39E) aufzunehmen, die eine Nockenwelle (42E) und einen Abschnitt (162), der zu der Seite der Nockenwelle (42E) ausgebuchtet ist, umfasst, um eine Membranventilkammer (161) zum Aufnehmen des Membranventils (160) zu bilden, wobei der ausgebuchtete Abschnitt (162) fest eingebaut auf dem Kopfdeckel (19) an einer Stelle bereitgestellt ist, an der das Membranventil (160) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass ein ausgesparter Abschnitt (163) auf einem Nockendeckel (41E) bereitgestellt ist, welcher an dem Zylinderkopf (18) in einer derartigen Weise befestigt ist, dass er mit dem Zylinderkopf (18) zusammenwirkt, um die Nockenwelle (42E) für die Drehung zu halten, unddass ein Teil des ausgebuchteten Abschnitts (162) in den ausgesparten Abschnitt (163) eingesetzt ist.
Patent DE-102010012549-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für sequentiell geordnete Telefonie-Anwendungen nach dem Verbindungsabbau
Inventor: CHAVEZ DAVID L
IPC: H04L29/06
Filed: 2010-03-23
Granted: 2020-06-04
Abstract: Verfahren zum Einleiten eines Prozesses, das Folgendes umfasst:Identifizieren von einer oder mehreren Variablen, die mit einer ersten Kommunikationssitzung verknüpft sind;als Reaktion auf das Identifizieren der wenigstens einen ersten Variablen, die mit der ersten Kommunikationssitzung verknüpft ist,Vergleichen der einen oder mehreren Variablen, die mit der ersten Kommunikationssitzung verknüpft sind, mit einer oder mehreren Regeln zumIdentifizieren eines ersten oder mehrerer einzuleitenden Prozesse aus einer Mehrzahl von für die Identifizierung bereitgehaltenen Prozessen,wobei die zur Identifizierung bereitgehaltenen Prozesse mindestens einen umfassen von: Austausch von Informationen mit einem Kommunkationsarchiv (144) zum Zweck der gemeinsamen Nutzung von Daten über Gesprächsinhalte, Gebührenabrechnung, Erstellung eines Berichts über Gesprächsinhalte, Einleiten von einer oder mehreren anschließenden Kommunikationssitzungen mit den ursprünglichen oder weiteren Teilnehmern über dieselbe und/oder andere Kommunikationsmodalität(en)wobei die eine oder mehreren Regeln die eine oder mehrere Variablen spezifizieren, die als Bedingung zur Einleitung des einen oder mehrerer Prozesse vorliegen müssen;Erkennen einer Beendigung der ersten Kommunikationssitzung;als Reaktion . auf das Erkennen der Beendigung der ersten Kommunikationssitzung Einleiten der identifizierten einen oder mehreren Prozesse.
Patent DE-102010019277-B4 (DE)
Title: Schwingungsmodus-Modifizierungseinsatz zur Reduzierung von Vibrationen in Komponenten
Inventor: SCHROTH JAMES G
IPC: F16F15/10
Filed: 2010-05-04
Granted: 2013-03-14
Abstract: Produkt, das umfasst: eine Komponente (12) mit einer ersten Anzahl von Eigenschwingungszuständen; und einen Einsatz (10), der mit der Komponente gekoppelt ist, wobei der Einsatz (10) eine zweite Anzahl von Eigenschwingungszuständen hat; dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Anzahl von Eigenschwingungszuständen von der ersten Anzahl von Eigenschwingungszuständen verschieden ist, um Vibrationen in der Komponente (12) zu dämpfen, wenn die Komponente (12) vibriert; wobei der Einsatz (10) einen Körper (28) und mehrere vom Körper (28) sich erstreckende Ansätze (30) besitzt; und wobei die Grenzfläche zwischen dem Einsatz (10) und der Komponente (12) durch eine faser- und/oder partikelhaltige Beschichtung gebildet ist.
Patent DE-102010019941-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Coextrusion von thermoplastischen Schmelzeströmen zur Herstellung von Verbundglasscheiben
Inventor: PABST HORST
IPC: B29C48/08
Filed: 2010-05-08
Granted: 2014-11-13
Abstract: Vorrichtung zur Coextrusion von mindestens zwei thermoplastischen Schmelzeströmen zu einer Folie mittels einer Breitschlitzdüse, wobei ein oder mehrere thermoplastische Schmelzeströme SA von mindestens einem anderen Schmelzestrom SB ganz oder teilweise umschlossen oder in diesen eingebettet wird (werden) dadurch gekennzeichnet, dass die Breitschlitzdüse einen in Extrusionsrichtung hinteren Verteilerkanal VB für einen ersten Teilschmelzestrom SB und eine oder mehrere in Extrusionsrichtung vordere Aufnahmevorrichtungen A für einen oder mehrere Verteilerkanäle VA für einen oder mehrere Schmelzeströme SA aufweist und die Schmelzeströme SA in den Verteilerkanälen VA von einem weiteren Teilschmelzestrom SB umschlossen oder eingebettet werden.
Patent DE-102010021813-B4 (DE)
Title: Stoßfestes Schrägkugellager
Inventor: EICHELMANN FRANK
IPC: F16C19/18
Filed: 2010-05-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: Schrägkugellager, insbesondere Radlager, mit wenigstens zwei Wälzkörperreihen lasttragender Wälzkörper (3) und mit einem zwischen zwei Wälzkörperinnenlaufbahnen (21, 22) angeordneten, hohlzylindrischen Abschnitt (4), wobei an den Übergängen vom hohlzylindrischen Abschnitt (4) zu den Wälzkörperinnenlaufbahnen (21, 22) jeweils Laufbahnausläufe (13, 14) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in dem hohlzylindrischen Abschnitt (4) ein Ringelement (5, 15) eingepresst ist, dessen axiale Breite derart bemessen ist, dass eine axiale Kraft zwischen den Wälzkörpern (3) benachbarter Wälzkörperreihen übertragen werden kann und dabei die Laufbahnausläufe (13, 14) vor plastischer Verformung geschützt werden.
Patent DE-102010026774-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Reinigen von Kanälen medizinischer Instrumente
Inventor: GEFNER ALEKSEI
IPC: B08B9/04
Filed: 2010-07-10
Granted: 2017-09-21
Abstract: Vorrichtung zum Reinigen von Kanälen medizinischer Instrumente, mit einem flexiblen Schaft (3) und zumindest in einem an das distale Ende des Schaftes (3) angrenzenden Reinigungsbereich (4) angeordneten Reinigungselementen, die beim Reinigen die Kanalinnenwand (5) des zu reinigenden Kanals (2) kontaktieren, wobei der selbst die Reinigungselemente bildende flexible Schaft (3) zumindest im die Reinigungselemente bildenden distalen Reinigungsbereich (4) aus mehreren flexiblen Adern (6) besteht, die in Axialrichtung des Schaftes (3) vor und hinter dem Reinigungsbereich (4) zu einem Strang (7) miteinander verdrillt sind und wobei die den flexiblen Schaft (3) bildenden Adern (6) im Reinigungsbereich (4) derart aufgedrillt sind, dass die Adern (6) radial nach außen gewölbt sind und mindestens eine zentrale Ader (6a) des aufgedrillten Reinigungsbereichs (4) kürzer als die äußeren Adern (6) ausgebildet ist, so dass die äußeren Adern (6) auf Druck vorgespannt radial nach außen gewölbt sind.
Patent DE-102010030287-B4 (DE)
Title: Druckbehälter mit Haltemittel, System mit einer Gehäuseanordnung, die einen solchen Druckbehälter aufweist, und Verfahren mit Druckbehälter und Haltemittel
Inventor: LAUTENSCHLÄGER WERNER
IPC: B01L7/00
Filed: 2010-06-21
Granted: 2022-07-14
Abstract: Druckbehälter (1) zur Aufnahme von zu beheizenden Proben (P), wobei der Druckbehälter (1) aufweist:einen Unterteil (5, 104) und einen Deckelteil (6, 105), die miteinander verschließbar sind und im geschlossenen Zustand allseitig eine Reaktionskammer (2) zum Auslösen und/oder Fördern chemischer und/oder physikalischer Druckreaktionen umgeben,wobei das Unterteil (5, 104) und das Deckelteil (6, 105) relativ zueinander automatisiert zwischen einer offenen Zugriffsposition und einer geschlossenen Mikrowellen-Behandlungsposition verfahrbar sind,wobei eine Probenaufnahme (101) und/oder ein Behältereinsatz (9) mit dem Deckelteil (6, 105) verbunden ist,wobei der Druckbehälter (1) ferner ein Haltemittel (7) aufweist, mit dem das Unterteil (5, 104) und das Deckelteil (6, 105) verschließbar sind, so dass das Unterteil (5, 104) und das Deckelteil (6, 105) derart gegeneinander gedrückt werden, dass der Druckbehälter (1) die Reaktionskammer (2) umgibt.
Patent DE-102010032795-B4 (DE)
Title: Antriebswelle und Antrieb mit einer Antriebswelle für einen elektrischen Schalter
Inventor: Chen de zhou
IPC: H01H3/42
Filed: 2010-07-26
Granted: 2015-10-29
Abstract: Antriebswelle (10) eines elektrischen Schalters mit einem Wellenkörper (12), der an einem Ende ein Nockenradteil (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebswelle (10) aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung und umgekehrt drehbar ist und dabei mit einem Gleitteil (20) zusammenwirkt, dass das Nockenradteil (14) im Gleitteil (20) verschwenkbar angeordnet ist, dass an dem Nockenradteil (14) eine quer zur Längsachse des Wellenkörpers verlaufende Nut (16) angeordnet ist, in die eine Feder (18) eingesetzt ist, deren erstes und zweites Ende (182, 184) aus der Nut (16) herausragt, wobei es sich bei dem ersten Ende (182) um das Ende handelt, das in der Schließstellung an dem Gleitteil (20) anliegt, während das zweite Ende (184) keinen Kontakt mit dem Gleitteil (20) hat, und wobei es sich bei dem zweiten Ende (182) um das Ende handelt, das in der Öffnungsstellung an dem Gleitteil (20) anliegt, während das erste Ende (182) keinen Kontakt mit dem Gleitteil (20) hat, und wobei jeweils ein Ende (182 oder 184) im Verlauf der Drehbewegung der Antriebswelle (10) Kontakt zum Gleitteil (20) aufnimmt, während das andere Ende (184 bzw. 182) von diesem getrennt wird.
Patent DE-102010047906-B4 (DE)
Title: Verfahren zur elektrochemischen partiellen Beschichtung eines Bauteils sowie Vorrichtung
Inventor: ALBRECHT ANTON
IPC: C25D5/02
Filed: 2010-10-11
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur elektrochemischen partiellen Beschichtung eines Bauteils (1), insbesondere einer Turbinenschaufel, mit einem Beschichtungsmaterial, wobei das Bauteil (1) in ein eine Anode aufnehmendes Prozessbad angeordnet wird und als Kathode wirkend bestromt wird, und wobei eine von der Beschichtung freizuhaltende Bauteilfläche (18) abgedeckt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdeckung der Bauteilfläche (18) eine Formblende (2) mit einer zur Bauteilfläche (18) konturnahen Formfläche (20) unter mechanischem Kontakt an die Bauteilfläche (18) angelegt wird.
Patent DE-102010048240-B4 (DE)
Title: Druckträgerverbundmaterial für Mehrfarbendruckkarten
Inventor: PERLITZ LUCAS
IPC: B42D25/47
Filed: 2010-10-12
Granted: 2022-06-30
Abstract: Druckträgerverbundmaterial (1; 1') zur Verwendung als Schicht in einem Kartenkörper (2), insbesondere einer Mehrfarbendruckkarte, wobei es- eine Druckträgerschicht (3; 3') aus einem bevorzugt transparenten ersten Kunststoffmaterial,- eine Designdruckschicht (5; 5') auf einer Oberfläche der Druckträgerschicht (3; 3'), und- eine Druckschutzschicht (4; 4') aus einem bevorzugt opaken zweiten Kunststoffmaterial aufweist, wobei- die Druckträgerschicht (3; 3') und die Druckschutzschicht (4; 4') so miteinander verbunden sind, dass die Designdruckschicht (5; 5') zwischen der Druckträgerschicht und der Druckschutzschicht eingeschlossen ist, wobei die Druckträgerschicht (3; 3') und die Druckschutzschicht (4; 4') durch Verkleben mittels mindestens einer Klebstoffschicht (8, 9) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klebstoffschicht (8, 9) Träger eines Sicherheitsmerkmals in Form von Metallpartikeln, Farbstoffen oder Fluoreszenzstoffen ist, wobei der Klebstoff ein UV-aktivierbarer Klebstoff ist.
Patent DE-102010049342-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit bedarfsgerechter Frischluftdurchspülung der Kurbelräume
Inventor: HUSZAR PETER
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-10-22
Granted: 2016-04-28
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einem Kurbelräume (12) umschließenden Kurbelgehäuse (3) und einer Kurbelgehäuse-Entlüftung und Belüftung, die eine Frischluftleitung (27) zur Zufuhr von Frischluft in die Kurbelräume (12) umfasst, wobei die Frischluftleitung (27) ein steuer- oder regelbares Ventil (29) enthält, mit dem im Warmlauf der Brennkraftmaschine (1) bei niedriger Last und/oder Drehzahl die Frischluftzufuhr durch die Frischluftleitung (27) in die Kurbelräume (12) reduziert oder unterbrochen werden kann, gekennzeichnet durch Mittel (30) zur Regelung des Ventils (29) in Abhängigkeit von einem mittels einer Lambda-Sonde in einem Abgastrakt der Brennkraftmaschine (1) erfassten Verbrennungsluftverhältnis (λ).
Patent DE-102011018549-B4 (DE)
Title: Steuersystem für eine Hybridantriebseinheit
Inventor: CZOYKOWSKI JOHN R
IPC: B60W10/04
Filed: 2011-04-26
Granted: 2019-01-24
Abstract: Steuersystem (20) zum Steuern einer Hybridantriebseinheit eines Fahrzeugs mit einer Standkupplung (26), einer Drehkupplung (28) und einer Dämpferumgehungskupplung (30), wobei das Steuersystem (20) umfasst:
 ein Druckregelventil (34), das mit mehreren Fluidleitungen (48, 50, 54, 56, 62) in Fluidverbindung steht und ausgestaltet ist, um einen Leitungsdruck eines Fluids in den mehreren Fluidleitungen zu regeln;
 ein Standkupplungsventil (36), das mit zumindest einer (48) der mehreren Fluidleitungen in Fluidverbindung steht und ausgestaltet ist, um eine Fluidverbindung (84, 82) zwischen den mehreren Fluidleitungen und der Standkupplung (26) zum Einrücken bzw. Ausrücken der Standkupplung (26) zu öffnen bzw. zu schließen; und
 ein Drehkupplungsventil (38), das mit zumindest einer (48) der mehreren Fluidleitungen in Fluidverbindung steht und ausgestaltet ist, um eine Fluidverbindung (106, 48) zwischen den mehreren Fluidleitungen und der Drehkupplung (28) zum Einrücken bzw. Ausrücken der Drehkupplung (28) zu öffnen bzw. zu schließen; und
 ein Dämpferumgehungsventil (40), das mit den mehreren Fluidleitungen (48) in Fluidverbindung steht und ausgestaltet ist, um eine Fluidverbindung (68, 66, 48) zwischen den mehreren Fluidleitungen und der Dämpferumgehungskupplung (30) zum Einrücken bzw. Ausrücken der Dämpferumgehungskupplung (30) zu öffnen bzw. zu schließen
 wobei das Standkupplungsventil (36) die Standkupplung (26) ausrückt und das Drehkupplungsventil (38) die Drehkupplung (28) ausrückt, um die Hybridantriebseinheit in einem ersten Modus zu betreiben, das Standkupplungsventil (36) die Standkupplung (26) einrückt und das Drehkupplungsventil (38) die Drehkupplung (28) ausrückt, um die Hybridantriebseinheit in einem zweiten Modus zu betreiben, das Standkupplungsventil (36) die Standkupplung (26) einrückt und das Drehkupplungsventil (38) die Drehkupplung (28) einrückt, um die Hybridantriebseinheit in einem dritten Modus zu betreiben, und das Standkupplungsventil (36) die Standkupplung (26) ausrückt und das Drehkupplungsventil (38) die Drehkupplung (28) einrückt, um die Hybridantriebseinheit in einem vierten Modus zu betreiben.
Patent DE-102011054542-B4 (DE)
Title: Laser-überlappschweissverfahren für teile aus verzinktem stahlblech
Inventor: TAKAHASHI MASAHIRO
IPC: B62D25/08
Filed: 2011-10-17
Granted: 2014-05-22
Abstract: Laser-Überlappschweißverfahren für zwei Teile (10; 20) aus verzinktem Stahlblech. umfassend die Schritte des: Pressformens der zwei Teile (10; 20) aus verzinktem Stahlblech in eine dreidimensionale Form, sodass die beiden Teile (10; 20) langgestreckte Verbindungsbereiche (11, 21; 12, 22) mit einander gegenüberliegend anordenbaren, zu verschweißenden Flächen und eine Vielzahl von Vorsprüngen (1) einschließen, wobei die Vorsprünge (1) an wenigstens einem der langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21; 12, 22) der beiden Teile (10; 20) in vorbestimmten Abständen in Längsrichtung der langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21, 12, 22) ausgebildet sind; Haltens der beiden Teile in einem Zustand, in dem die langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21; 12, 22) einander so überlappen, dass ein Spalt (g) gemäß der Höhe der Vorsprünge (1) zwischen den langgestreckten Verbindungsbereichen (11, 21; 12, 22) gebildet wird; und des Bestrahlens einer Fläche der überlappenden langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21; 12, 22) der beiden Teile (10; 20) zwischen den Vorsprüngen (1) mit einem Laserstrahl so, dass die überlappenden langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21; 12, 22) mittels Laserenergie geschmolzen und verschweißt werden und beim Schmelzen gebildetes Zinkgas durch den Spalt abgeführt wird, wobei ein Teil der Vielzahl der Vorsprünge (1) zu gratförmigen Vorsprüngen (1a) mit einer Gratlinie (1c) geformt wird, wobei sich die Gratlinie (1c) in einer im Wesentlichen senkrechten Richtung zur Längsrichtung der langgestreckten Verbindungsbereiche (11, 21; 12, 22) erstreckt, und wobei der Schritt des Bestrahlens mit dem Laserstrahl ein Laserscanning diskreter Einheiten (2c) umfasst, die jeweils entlang einer eine Punkteinheit (2e) umgebenden Bogenlinie gescannt werden, wobei die Punkteinheit (2e) einen zu einem Bereich eines Schweißpunktes äquivalenten Bereich einnimmt, der beim Verbinden der beiden Teile (10; 20) mittels Punktschweißen benötigt würde.
Patent DE-102011056123-B4 (DE)
Title: Lüftungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KONG BYUNG SEOK
IPC: B60H1/34
Filed: 2011-12-07
Granted: 2022-05-05
Abstract: Lüftungseinrichtung (3) für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Abstandshalter (50), der sicher an einer Innenfläche eines Luftkanals (10) montiert ist und eine Mehrzahl von Trennwänden (51) aufweist, die in einen Innenraum davon hervorstehen, undeine Mehrzahl von Innenflügeln (20), die drehbar mit dem Abstandshalter (50) gekuppelt sind und den Luftkanal (10) öffnen oder schließen, wobei die Innenflügel (20) jeweils Überlappungsabschnitte (21) aufweisen, um mit den Trennwänden (51) zu überlappen, wenn die Innenflügel (20) den Luftkanal (10) verschließen,wobei der Abstandshalter (50) ferner aufweist:einen Plattenteil (52), der sicher an der Innenfläche des Luftkanals (10) montiert ist, undeine Mehrzahl von Gelenkteilen (53), die in regelmäßigen Abständen axial an der Innenfläche des Plattenteils (52) angeordnet sind und in einen Innenraum des Luftkanals (10) hervorstehen und darin jeweilige Vorsprungseinsetzlöcher (53a) aufweisen,wobei jede der Trennwände (51) aufweist:einen Verbindungsabschnitt (51a), um zugeordnete Gelenkteile (53) miteinander zu verbinden, undeinen Dichtungsabschnitt (51b), der einstückig von dem Verbindungsabschnitt (51a) hervorsteht und wahlweise mit dem Überlappungsabschnitt (21) eines zugeordneten Innenflügels (20) überlappt ist, wenn der zugeordnete Innenflügel (20) den Luftkanal (10) verschließt,dadurch gekennzeichnet, dassdie Trennwände (51) in einer Axialrichtung des Plattenteils (52) mit den Gelenkteilen (53) gekuppelt sind,wobei in einer Axialrichtung des Plattenteils (52) keines der einander entgegengesetzten Enden des Dichtungsabschnitts (51b) mit den zugeordneten Gelenkteilen (53) verbunden ist.
Patent DE-102011077698-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Laufruhe einer Brennkraftmaschine
Inventor: SKALA PETER
IPC: F02D41/38
Filed: 2011-06-17
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Regelung der Laufruhe einer Brennkraftmaschine (101) bei der die Laufruhe der Brennkraftmaschine durch zylinderindividuelle Anpassung der eingespritzten Kraftstoffmenge geregelt wird, wobei ein Drehzahlsensor (125) ein hochaufgelöstes Drehzahlsignal (TS) der Brennkraftmaschine bereitstellt, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufruhe der Brennkraftmaschine über mindestens zwei Arbeitspiele (AS) geregelt wird, und dass jedem Zylinder (1, 2, 3, 4, 5, 6) für jedes Arbeitsspiel (AS) ein eigener Regler (R1.1, R2.1, ..., R3.2, ... R5.3, R6.3) zugeordnet ist.
Patent DE-102011080194-B4 (DE)
Title: Bogenverarbeitende Maschine mit Bogengreifersystemen
Inventor: SEEFELD JÖRG
IPC: B41F21/04
Filed: 2011-08-01
Granted: 2019-02-28
Abstract: Bogenverarbeitende Maschine mit Bogengreifersystemen an bogenführenden Zylindern und Trommeln, wobei diese Greifersysteme mit Bogengreifern (8) ausgestattet sind, derart, dass jeder Bogengreifer (8) zwei relativ zueinander gegen die Federkraft einer Greiferfeder (13) bewegbare, eine Haltekraft auf den Bogen ausübende Greiferelemente aufweist und die Bogengreifersysteme durch eine Steuerkurve (2) aufweisenden Kurventrieb steuerbar sind und das Kurvengesetz der Steuerkurve (2) so ausgelegt ist, dass über den Drehwinkelbereich, in dem die Bogengreifer (8) eine Haltekraft auf den Bogen ausüben, eine Überdrückung gegen die Federkraft der Greiferfeder (13) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Überdrückung innerhalb dieses Drehwinkelbereichs in mindestens einem Bereich ansteigt.
Patent DE-102011083331-B4 (DE)
Title: Greifinstrument
Inventor: KROGMANN MICHAEL
IPC: A61B17/28
Filed: 2011-09-23
Granted: 2019-01-24
Abstract: Greifinstrument mit zwei Maulteilen, die über ein Drehgelenk miteinander verbunden und durch Zusammendrücken zweier mit den Maulteilen verbundener Handgriffe aufeinander zu beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Maulteile über einen in eine Drehrichtung (A) um das Drehgelenk wirkenden Drehanschlag (28) indirekt mit dem diesem Maulteil zugeordneten Handgriff verbunden ist, und zwischen dem Handgriff und dem Maulteil eine Feder vorgesehen ist, wobei der Drehanschlag so ausgebildet ist, dass der Drehanschlag beim Auseinanderdrücken der Handgriffe wirksam ist, so dass eine Bewegung des Handgriffs beim Auseinanderdrücken der Handgriffe über den Drehanschlag unmittelbar auf das Maulteil wirkt, während beim Zusammendrücken der Handgriffe die Federkraft der Feder zwischen Handgriff und Maulteil kraftübertragend wirksam ist, indem die Feder in eine Richtung wirkt, in der der Drehanschlag wirksam ist, so dass Handgriff und Maulteil miteinander in Anschlag sind, sofern zwischen beiden Maulteilen nicht eine Kraft herrscht, die im Ergebnis die von der Feder bewirkte Schließkraft übersteigt.
Patent DE-102011105927-B4 (DE)
Title: Blechmutter
Inventor: HEITZ THOMAS
IPC: F16B37/04
Filed: 2011-06-29
Granted: 2019-05-29
Abstract: Blechmutter (1) mit einer zylinderartigen Gewindehülse (2), die an einer Innenseite mit Gewindegängen (3) versehen, an einem freien Ende (6) mit einer ausnehmungsfreien Umrandung (7) ausgebildet und an einem Verbindungsende (4) mit einer Gewindehülsenträgerplatte (5) verbunden ist, wobei an der Umrandung (7) wenigstens ein Eintauchabschnitt (8) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Eintauchabschnitt (8) gegenüber beidseitig des betreffenden Eintauchabschnitts (8) gelegenen Randbereichen (9) der Umrandung (7) relativ zur Längsachse der Gewindehülse (2) mit einem Neigungswinkel radial nach innen und axial in Richtung des Verbindungsendes (4) versetzt sowie in einem Mittenbereich plan ist, wobei die Gewindehülse (2) bis auf den oder jeden Eintauchabschnitt (8) gegenüber einer Zylinderform verformungsfrei ist und wobei die Neigungswinkel der Mittenbereiche der Eintauchabschnitte (8) gegenüber der Längsachse der Gewindehülse (2) gleich sind.
Patent DE-102011116300-B4 (DE)
Title: Faserverbundwerkstoff-Bauteil mit metallischem Anschlussstück und damit gefertigtes Verbundbauteil
Inventor: BOUTARIS KONSTANTIN
IPC: F16S5/00
Filed: 2011-10-18
Granted: 2015-10-22
Abstract: Faserverbundwerkstoff-Bauteil (1), das zumindest ein thermisch-stoffschlüssiges fügbares metallisches Anschlussstück als Insert (2) zum Fügen des Faserverbundwerkstoff-Bauteils (1) mit einem weiteren Bauteil umfasst, wobei der umlaufende Rand (3) des Anschlussstücks einen Fügeabschnitt (4) umgibt, dessen eine Seite an einer Oberfläche des Faserverbundwerkstoff-Bauteils (1) frei liegt und eine Fügestelle bereitstellt, und wobei der umlaufende Rand (3) in dem Faserverbundwerkstoff-Bauteil (1) zwischen Faserlagen aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das metallische Anschlussstück aus Blech gefertigt ist, dessen Fügeabschnitt (4) flächig ausgebildet ist, wobei der Fügeabschnitt (4) des Inserts (2) gegenüber dem Rand (3) erhaben ist und über die Oberfläche des Faserverbundwerkstoff-Bauteils (1) hinaussteht.