baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008034714-B4 (DE)
Title: Hörhilfe mit transparentem elektrischem Hörschlauch
Inventor: RASS UWE
IPC: H04R25/00
Filed: 2008-07-25
Granted: 2012-01-19
Abstract: Hörhilfe (1) umfassend ein Gehäuse (2), einen außerhalb des Gehäuses (2) angeordneten Receiver (4), und einen transparenten Hörschlauch (3, 10, 20) zur Verbindung des Receivers (4) mit dem Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Hörschlauch (3) mindestens eine elektrische Leitung (12, 13, 23) aus transparentem, leitfähigem Polymer zur elektrischen Verbindung des Receivers (4) mit einer in dem Gehäuse (2) angeordneten Signalverarbeitungselektronik (6) vorgesehen ist, und mindestens ein elektrischer Isolator (11, 21) aus transparentem, nicht leifähigem Polymer.
Patent DE-102008043448-B4 (DE)
Title: Halteranordnung eines Luft- oder Raumfahrzeugs und Luft-oder Raumfahrzeug
Inventor: SAYILGAN CIHANGIR
IPC: F16B5/08
Filed: 2008-11-04
Granted: 2017-05-18
Abstract: Halteranordnung eines Luft- oder Raumfahrzeugs, mit: einem Strukturelement (22) eines Luft- oder Raumfahrzeugs, welches einen Befestigungsabschnitt (23) aufweist; einem Halter (1) mit zumindest einem Unterteil (2) und zumindest einem Oberteil (8), welche zur kraftschlüssigen Anbringung an dem Befestigungsabschnitt (23) des Strukturelementes (22) miteinander derart verklemmbar ausgebildet sind, dass der Befestigungsabschnitt (23) zwischen dem zumindest einen Unterteil (2) und dem zumindest einen Oberteil (8) einklemmbar ist; und zumindest einer mit dem Befestigungsabschnitt (23) des Strukturelementes (22) in dessen Längsrichtung verbindbaren Fixierleiste (20), welche ein Fixierprofil (21) zur formschlüssigen Fixierung des Halters (1) an dem Strukturelement (22) in Längsrichtung des Strukturelementes (22) aufweist, wobei das zumindest eine Oberteil (8) eine an den Befestigungsabschnitt (23) angepasste Oberteilaufnahme (9) mit einer Haltewange (10) zur Anlage an einer Seite des Befestigungsabschnitts (23), einer Stützwange (11) zur zumindest teilweisen Umgreifung des Befestigungsabschnitts (23) und zumindest einer mit dem Fixierprofil (21) korrespondierenden Fixierrippe (12) aufweist.
Patent DE-102008046851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Triebstrangs eines Kraftfahrzeugs
Inventor: WEISS MARC
IPC: F02D41/04
Filed: 2008-09-08
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Triebstrangs (10) eines Kraftfahrzeugs, wobei der Triebstrang (10) einen Verbrennungsmotor (12) und als automatisiertes Getriebe ein Doppelkupplungsgetriebe umfasst, wobei bei einem Schaltvorgang des Doppelkupplungsgetriebes (14) eine vor Durchführung des Schaltvorgangs anliegende Ausgangsdrehzahl (48) des Verbrennungsmotors (12) mit Hilfe einer Reglereinrichtung (46) auf eine nach Durchführung des Schaltvorgangs anliegende Zieldrehzahl (52) geregelt wird, wobei mindestens ein Parameter der Reglereinrichtung (46) in Abhängigkeit davon bestimmt wird, ob der Schaltvorgang eine Hoch- oder eine Rückschaltung ist, und ob der Schaltvorgang eine Schub- oder eine Zugschaltung ist, dadurch gekennzeichnet, dassder mindestens eine Parameter der Reglereinrichtung (46) in vier unterschiedlichen Kennfeldern, die einer Hoch-/Schubschaltung, einer Hoch-/Zugschaltung, einer Rück-/Schubschaltung oder einer Rück-/Zugschaltung zugeordnet sind, hinterlegt ist,ein Wert durch Differenzbildung aus der Benennung der Gänge nach und vor Durchführung des Schaltvorgangs bestimmt wird, so dass bei einem positiven Wert eine Hochschaltung und bei einem negativen Wert eine Rückschaltung erkannt wird,ein Fahrerwunschmoment (58) in Abhängigkeit der Stellung einer Einrichtung (42) zur Vorgabe eines Fahrerwunschmoments und in Abhängigkeit von der Zieldrehzahl (52) bestimmt wird, wobei dieses Fahrerwunschmoment (58) mit einem vorgebbaren Mindestmoment (60) verglichen wird, so dass bei Überschreitung des Mindestmoments (60) eine Zugschaltung und bei Unterschreitung des Mindestmoments (60) eine Schubschaltung erkannt wird.
Patent DE-102008048949-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erfassen von behandelten und unbehandelten Flächenbereichen
Inventor: SCHAARSCHMIDT MATTHIAS
IPC: G01N25/72
Filed: 2008-09-25
Granted: 2010-10-28
Abstract: Verfahren zum Erfassen von behandelten und unbehandelten Flächenbereichen einer Glasplatte einer Solaranlage oder einer Fassade, wobei an den behandelten Flächenbereichen Befestigungselemente angebracht werden sollen und die Flächenbereiche mit einer Substanz in Form eines Reinigungsmittels und/oder Haftvermittlers/Primers vorbehandelt werden, wobei das Reinigungsmittel und/oder der Haftvermittler/Primer flüchtig ist oder zumindest einen flüchtigen Anteil aufweist, und mittels Thermografie die sich aus der Verdunstungskälte des flüchtigen Anteils der Substanz ergebende Temperaturdifferenz der behandelten Flächenbereiche zu den unbehandelten Flächenbereichen erfasst wird.
Patent DE-102008062921-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleiter mit einer leicht dotierten Drift- und Pufferschicht
Inventor: HIRLER FRANZ
IPC: H01L29/06
Filed: 2008-12-23
Granted: 2013-02-28
Abstract: Leistungshalbleiter, umfassend:  einen Halbleiterkörper (3) mit einer ersten und einer zweiten Oberfläche eines ersten Leitfähigkeitstyps und einer ersten Dotierungsstoffkonzentration, gebildet in der ersten Oberfläche;  eine in oder auf der ersten Oberfläche bereitgestellte Kontaktanordnung (S, G, 11);  mindestens zwei tiefe, leicht dotierte Muldenregionen (17) des ersten Leitfähigkeitstyps mit einer zweiten, niedrigeren Dotierungsstoffkonzentration, wobei die mindestens zwei tiefen, leicht dotierten Muldenregionen (17) in der Nähe der ersten Oberfläche angeordnet sind und dazwischen eine minimale laterale Distanz aufweisen;  eine stark dotierte Drain-Kontaktschicht (7) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und einer ersten Dotierungsstoffkonzentration, die in oder auf der zweiten Oberfläche bereitgestellt wird; und  eine auf der freien Oberfläche der Drain-Kontaktschicht (7) bereitgestellte Elektrode (D);  wobei unter und zwischen den tiefen Muldenregionen (17) des ersten Leitfähigkeitstyps eine leicht dotierte Drift- und Pufferschicht (20, 22) des zweiten Leitfähigkeitstyps und einer zweiten Dotierungsstoffkonzentration bereitgestellt wird, wobei die Drift- und Pufferschicht (20, 22) eine...
Patent DE-102009001713-B4 (DE)
Title: Mobiliar mit beweglicher Abdeckplatte
Inventor: RUEDIGER DENIS
IPC: A47B21/03
Filed: 2009-03-20
Granted: 2011-06-01
Abstract: Mobiliar (1), insbesondere Tisch, mit einer im Wesentlichen waagerechten Oberfläche (10) und einer Abdeckplatte (12), die in einer Ebene über der Oberfläche (10) geführt verschiebbar ist, so dass mittels der Abdeckplatte (12) je nach Verschiebungsposition unterschiedliche Bereiche der Oberfläche (10) abdeckbar beziehungsweise freilegbar sind, wobei das Mobiliar (1) einen Raum (26) zur Anordnung eines Bildschirmes (2) umfasst, der ebenfalls von der Abdeckplatte (12) abdeckbar beziehungsweise freilegbar ist, und das Mobiliar (1) wenigstens einen in dem Raum (26) angeordneten Bildschirm (2) umfasst, der derart schwenkbar angeordnet ist, dass er in eine erste Winkelposition mit seiner Bildfläche (30) in einen Winkel zur Oberfläche (10) und dabei zumindest teilweise über das Höhenniveau der Oberfläche (10) bringbar ist und in eine zweite Winkelposition bringbar ist, in der die Bildfläche (30) im Wesentlichen planparallel zur Oberfläche (10) angeordnet ist, wobei die Abdeckplatte (12) in eine erste Position neben dem Bildschirm (2) in dessen erster Winkelposition...
Patent DE-102009003162-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verwirbelung von Wasser
Inventor: DENK KERAMISCHE WERKSTÄTTEN E K
IPC: E03B7/07
Filed: 2009-05-15
Granted: 2018-05-24
Abstract: Vorrichtung zum Verwirbeln von Wasser, umfassend einen Hohlraum (02) mit einer Einlassöffnung (03) und mit einer Auslassöffnung (04), dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin mindestens eine erste den Hohlraum (02) zwischen der Einlassöffnung (03) und der Auslassöffnung (04) teilende Keramikform (11) aus gebranntem Ton umfasst, die einen zur Einlassöffnung (03) ausgerichteten Aufprallbereich (12) und eine Durchflussöffnung (08) aufweist.
Patent DE-102009033676-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildunterstützung der Navigation eines insbesondere medizinischen Instruments und Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: REQUARDT MARTIN DR
IPC: A61B90/00
Filed: 2009-07-17
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zur Bildunterstützung der Navigation eines medizinischen Instruments innerhalb eines Eingriffsbereichs eines Zielobjekts unter Verwendung einer Magnetresonanzeinrichtung (1), wobei aus einem mit der Magnetresonanzeinrichtung (1) aufgenommenen Hochkontrastbilddatensatz gewonnene Koordinaten einer anzusteuernden Zielposition und/oder Zielregion verwendet werden, und wobei- während der Navigation kontinuierlich oder intermittierend das Instrument zeigende Niedrigkontrastbilddaten aufgenommen werden,- unter Berücksichtigung der Koordinaten sowie der Niedrigkontrastbilddaten eine wenigstens die relative Position und Orientierung des Instruments zu der Zielposition und/oder Zielregion anzeigende Darstellung (10, 16, 17, 19, 24) erzeugt und angezeigt wird,- die Darstellung (10, 16, 17, 19, 24) eine symbolische, die Lage der Zielposition und/oder Zielregion angebende Markierung (15) und ein Schichtbild der Niedrigkontrastdaten umfasst, wobei die Markierung (15) bei der Rekonstruktion des Schichtbildes bereits in das Schichtbild eingefügt wird.
Patent DE-102009038531-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Phenolharz-Schäumen unter Verwendung eines gegenüber Mikrowellen empfindlichen Materials, nach diesem Verfahren hergestellte Schaumstruktur sowie deren Verwendung
Inventor: GAILLE FABRICE
IPC: C08J9/00
Filed: 2009-08-25
Granted: 2013-08-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Phenolharz-Schäumen, umfassend folgende Schritte: Bereitstellen einer Mischung umfassend: – ein polymerisierbares System; und – gegenüber Mikrowellen empfindliche Partikel als Nukleierungsmittel, um eine homogene Porenbildung zu fördern, wobei die gegenüber Mikrowellen empfindlichen Partikel ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Carbon Nanosphere Chains, Carbon Nanotubes, Ruß, Graphit, Graphen und Siliciumcarbid Aktivieren der gegenüber Mikrowellen empfindlichen Partikel mittels Bestrahlung durch Mikrowellen, wobei die gegenüber Mikrowellen empfindlichen Partikel lokal erwärmt werden und als Nukleierungsmittel für eine kontrollierte und gleichmäßige Porenbildung dienen; und Aufschäumen des polymerisierbaren Systems mittels durch die initiierte Vernetzung des polymerisierbaren Systems freigesetzten Hydrolyseproduktes Wasser als Treibmittel.
Patent DE-102009043980-B4 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit einem Rückführelement
Inventor: KUO CHANG-HSIN
IPC: F16H25/22
Filed: 2009-09-11
Granted: 2012-04-26
Abstract: Kugelgewindetrieb mit Rückführelement, umfassend eine Spindel (1), die an der Außenseite eine wendelförmige Laufrille (11) aufweist, die eine Wendel (111) bildet, eine Mutter (2), die eine Zentralbohrung (22) für die Spindel (1) aufweist, die an der Innenwand entsprechend der Laufrille (11) eine wendelförmige Laufnut besitzt, die ebenfalls eine Wendel bildet, wobei die Wendel der Spindel (1) und der Mutter (2) einen Führungsraum bilden und die Laufrille (11) und die Laufnut eine Laufbahn definieren, die mit Montagelöchern (21) der Mutter verbunden ist, ein Rückführelement (3), das zwei Verbindungsabschnitte (31), zwei Bogenabschnitte (32) und einen Zwischenabschnitt (33) enthält und eine U-Form hat, wobei sich die Verbindungsabschnitte (31) an den beiden Enden des Rückführelements (3) befinden und an die beiden Bogenabschnitte (32) angeschlossen sind, die an den Zwischenabschnitt (33) angeschlossen sind, wobei das Rückführelement (3) angefangen von einem Verbindungsabschnitt (31) hintereinander einen Verbindungskanal (311), einen Bogenkanal (321), einen Zwischenkanal...
Patent DE-102009057559-B4 (DE)
Title: Durchflussmengenregler für sanitäre Anwendungen und Verfahren zur Auslegung derartiger Durchflussmengenregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2009-12-09
Granted: 2018-04-05
Abstract: Durchflussmengenregler für sanitäre Anwendungen mit einem Gehäuse, welches eine ringspaltartige Durchgangsöffnung aufweist, weiterhin mit einem in Ringspaltnähe angeordneten, elastischen Drosselkörper, welcher den Ringspalt oder Abschnitte hiervon aufgrund elastischer Verformung bei sich bildenden Druckdifferenzen des strömenden Mediums verändert, wobei der Ringspalt eine Profilierung aufweist und sich der elastische Drosselkörper mit seiner abstromseitigen Fläche auf einer Auflageschulter, die Bestandteil des Gehäuses ist, abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Zustromseite zur axialen Fixierung des elastischen Drosselkörpers ein Haltering oder eine Haltewulst vorgesehen sind, wobei von der Zustromseite aus betrachtet der Haltering oder die Haltewulst die projizierte zustromseitige Fläche des Drosselkörpers im Wesentlichen nur bis maximal zu einem Drittel bedeckt, so dass der Fließdruck des strömenden Mediums hinreichend am Drosselkörper angreift und Unstetigkeitsstellen in der Regelkennlinie vermieden werden, wobei die symmetrische Profilierung des Ringspalts mittels einer Reglerkontur eines zentralen Kerns realisiert ist, wobei der zentrale Kern, über radiale Stege mit dem Haltering oder der Haltewulst verbunden, ein einstückiges Teil bildet, welches in das Gehäuse einsetz- oder einpressbar ist und der zentrale Kern einen konischen Verlauf aufweist.
Patent DE-102010011713-B4 (DE)
Title: Selbstverdichtender Beton, Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: BODE KAY ANDRE DR
IPC: C04B14/06
Filed: 2010-03-17
Granted: 2011-12-08
Abstract: Selbstverdichtender Beton, mit einem Anteil von mindestens 340 kg Hochofenzement pro m3 Beton, wobei der Hochofenzement einen Anteil von 20 Masse-% bis 34 Masse-% Portlandzementklinker und einen Anteil von 66 Masse-% bis 80 Masse-% Hüttensand aufweist, mit einem Anteil von mindestens 300 kg Kalksteinmehl pro m3 Beton, mit einem Anteil von mindestens 1400 kg Gesteinskörnung aus Sand, Kies oder Splitt pro m3 Beton, wobei die Gesteinskörnung ein Größtkorn von maximal 8 mm aufweist, mit einem Styren-Acrylat-Copolymer mit einem Anteil von 5 Masse-% bis 15 Masse-% der Masse des Hochofenzements, mit einem Hochleistungsfließmittel auf Basis von Polycarboxylatether mit einem Anteil von maximal 2 Masse-% der Masse des Hochofenzements und mit einem Wasser/Zement-Verhältnis von maximal 0,5.
Patent DE-102010013598-B4 (DE)
Title: Glühkerze
Inventor: WULFF NICOLAUS
IPC: F02P19/02
Filed: 2010-03-31
Granted: 2012-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Glühkerze mit einem Gehäuse (1), einem Glühstift (2), der aus dem Gehäuse (1) herausragt, einer von dem Gehäuse (1) umgebenen Zuleitung (4), die über eine Kontaktfeder (5) an den Glühstift (2) angeschlossen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Kontaktfeder (5) eine Hülse mit wenigstens einem quer zur Längsrichtung der Hülse verlaufenden Schlitz (6) ist.
Patent DE-102010034992-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Handhabung quaderförmiger Gegenstände
Inventor: HÜTTENHÖLSCHER DANIEL
IPC: B65G47/10
Filed: 2010-08-20
Granted: 2020-08-27
Abstract: Einrichtung (10) zur Handhabung quaderförmiger Gegenstände (12), insbesondere Möbelkorpusse, umfassend einen durch eine Datenverarbeitungsanlage gesteuerten Gelenkarmroboter (14), an dessen Werkzeugansatz (16) ein Greifwerkzeug (18) angesetzt ist, welches dazu bestimmt ist, an eine vertikale Seitenfläche (20) des Gegenstandes (12) herangefahren zu werden und einander diagonal gegenüber liegende Ecken (48, 58) dieser Seitenfläche (20) zu umgreifen, wobei deren Greifwerkzeug (18) zwei jeweils auf einem Schlitten (22, 28) angeordnete Greifer (24, 30) umfasst, deren jeder auf einer Schiene (26, 32) durch eine Antriebskraft verschieblich ist und die Schienen (26, 32) unter einem Winkel (a) von 90°, zueinander angeordnet sind und bei der zumindest ein Greifer (24) drei unmittelbar miteinander verbundene Anlageflächen (42, 44, 46) aufweist, die dazu bestimmt sind, an die an der zu umgreifenden Ecke (48) zusammentreffenden Flächen (20, 50, 52) des Gegenstandes (12) angelegt zu werden.
Patent DE-102010047558-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit austauschbarer Spindeleinheit
Inventor: FEINAUER ACHIM DR
IPC: B23Q37/00
Filed: 2010-09-27
Granted: 2014-12-24
Abstract: Bei einer Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken mit Hilfe von Bearbeitungswerkzeugen, die in eine Werkzeugaufnahme (28) einspannbar sind, die in einer um ihre Drehachse (32) drehbar in einem Spindelgehäuse gelagerten Werkzeugspindel vorgesehen ist, ist die Werkzeugspindel als austauschbare Spindeleinheit (61) ausgelegt, die über einen Spindelflansch austauschbar an dem Spindelgehäuse festgelegt ist.
Patent DE-102010050697-B4 (DE)
Title: Fahrerinformationssystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEISSENHÖNER MARTIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-11-06
Granted: 2023-10-12
Abstract: Fahrerinformationssystem für ein Kraftfahrzeug mit einer Mensch-Maschine-Schnittstelle (1) zur Ausgabe mindestens einer fahrzeugbezogenen Zustandsinformation an den Fahrer, dadurch gekennzeichnet, dass die Zustandsinformation einen kritischen Zustand des Kraftfahrzeugs betrifft und dabei auf ein unbeabsichtigtes Bewegen des Kraftfahrzeugs oder eine Reduzierung der Betriebsstoffe des Antriebs des Kraftfahrzeugs hinweist, wobei dazu eine am Ende eines Fahrzyklus des Kraftfahrzeugs auszugebende Zustandsinformation zusätzlich oder ausschließlich zu Beginn eines darauffolgenden Fahrzyklus ausgegeben wird, wobei sich die Zustandsinformation auf eine Beleuchtungseinrichtung (3) betreffend eine Fahrbeleuchtung oder ein Fahrrichtungsanzeiger des Kraftfahrzeugs und/oder eine Diebstahlsicherung (4) betreffend ein Lenkradschloss des Kraftfahrzeugs bezieht und/oder sich die Zustandsinformation für den Fall, dass das Ende des Fahrzyklus des Kraftfahrzeugs durch Erkennen einer Fahrerabwesenheit festgestellt wird, auf die Fahrbereitschaft des Antriebs (2) betreffend einen Zustand der Zündung und die Stellung eines Getriebewählhebels bezieht.
Patent DE-102011000268-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reduzierung von Nitrosaminen, die sich bei einer CO2-Entfernung von Rauchgasen mittels einer wässrigen Aminlösung bilden
Inventor: MENZEL JOHANNES
IPC: C01B32/40
Filed: 2011-01-21
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zur Reduzierung von Nitrosaminen, die sich bei einer CO 2 -Entfernung von Rauchgasen mittels einer wässrigen Aminlösung bilden,  wobei eine Teilmenge der mit Nitrosaminen beladenen wässrigen Aminlösung aus einem Waschflüssigkeitskreislauf abgezweigt und durch Verdampfen von Wasser und niedrig siedenden Bestandteilen aufkonzentriert wird,  wobei die aufkonzentrierte Aminlösung bei Siedetemperatur in einem Apparat verweilt, in dem eine flüssige Phase und eine dampfförmige Phase in Kontakt stehen und sich ein Dampf/Flüssigkeitsgleichgewicht zwischen den Phasen einstellt,  wobei die dampfförmige Phase innerhalb des Apparates mit UV-Licht bestrahlt wird, welches in die dampfförmige Phase übergehende Nitrosamine zersetzt, und  wobei die konzentrierte Aminlösung nach der Behandlung im Apparat in den Waschflüssigkeitskreislauf zurückgeführt wird.
Patent DE-102011009614-B4 (DE)
Title: Antrieb für die Trommel eines Trommelrückladegerätes
Inventor: NOWAK JAN
IPC: B02C17/04
Filed: 2011-01-28
Granted: 2015-03-05
Abstract: Antrieb (8) für die Trommel eines Trommelrückladegerätes, bestehend aus einem Motor (9), einem Untersetzungsgetriebe (10) und einem Ritzel (11) sowie einem auf oder von innen an dem Trommelmantel (3) koaxial um dessen Drehachse angeordneten Triebstock (7) oder einem Zahnkranz, wobei das Ritzel (11) mit dem Triebstock (7) oder dem Zahnkranz in funktioneller Verbindung steht, der Trommelmantel (3) an den beiden Enden außen mit je einem Laufring (6) versehen ist, durch den die Trommel (2) auf am Tragrahmen (1) angeordneten Führungsrollen drehbar gelagert ist, und dass der Triebstock (7) oder der Zahnkranz zusammen mit einem der Laufringe (6) eine kompakte Einheit mit einer gemeinsamen Drehachse bildet, der Motor (9) mit dem Getriebe (10) und dem Ritzel (11) von einem Konsol (12) aufgenommen und das Konsol (12) am Tragrahmen (1) in einem Gelenk (13) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (13) auf der verlängerten Richtungslinie der wirkenden Zahnkraft angeordnet ist, wodurch eine minimale definierte Kraft durch ein statisches Drehmoment des Konsols (12) um das Gelenk (13) erzeugt wird, und diese Kraft ausreicht, das Ritzel (11) mit dem Triebstock (7) oder einem Zahnkranz in Wirkverbindung zu halten und dadurch die Reaktionskräfte der abrollenden Führungsrolle (14) auf den Laufring (6), welche durch Reaktionskraft der Verzahnung (Fz) in Kombination mit dem Hebelarm (l) entsteht, auf ein Minimum zu reduzieren.
Patent DE-102011055328-B4 (DE)
Title: Blende mit mehreren schwenkbeweglich angeordneten Lamellen sowie eine mit einer solchen Blende ausgestattete Leuchte
Inventor: SIEDENTOPF CORIAN
IPC: F21V14/04
Filed: 2011-11-14
Granted: 2014-03-20
Abstract: Eine insbesondere zur Verwendung in einer Leuchte (1) bestimmte optische Blende (5) mit mehreren schwenkbeweglich angeordneten Lamellen (4), die eine annähernd kreisförmige Öffnung (15) mit einer variablen Öffnungsweite zwischen einer minimalen Öffnungsweite (12) und einer maximalen Öffnungsweite (13) begrenzen, wobei die Lamellen (4) an einem Träger (6) um eine jeweilige Schwenkachse (7) schwenkbeweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen (4) mittels eines Stellmittels (8) kinematisch gekoppelt sind und zumindest abschnittsweise eine sphärische oder sphäroidische Form aufweisen und dass die Schwenkachsen (7) der Lamellen (4) durch einen gemeinsamen Schnittpunkt (M) verlaufen, wobei mit der Blende (5) eine abschnittsweise sphärische Schale, insbesondere ein Kugelabschnitt mit einer Höhe größer als der Radius, realisiert ist und die Lamellen den halbkugelförmigen Reflektor (2) in jeder Stellung zu einer Kugelkappe ergänzen, deren Höhe durch die Öffnungsweite (12, 12') bestimmt ist.