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Patent DE-102015200384-A1 (DE)
Title: Dämpfereinheit für ein Federungssystem mit einem semiaktiven Dämpfungsmittel
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G17/019
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dämpfereinheit (1) für ein Federungssystem eines Fahrzeugs. Diese umfasst ein semiaktives Dämpfungsmittel (2) sowie einen Federwegbegrenzer (6) mit einem zumindest teilweise elastisch ausgebildeten Basiskörper (7). Das Dämpfungsmittel (2) besitzt ein Zylinderrohr (3) und eine in dem Zylinderrohr (3) linear verschieblich gelagerte Kolbenstange (4), welche zumindest bereichsweise von dem Federwegbegrenzer (6) umgriffen ist. Erfindungsgemäß weist der Basiskörper (7) wenigstens eine Sensoreinheit (12) auf, welche dazu ausgebildet ist, eine Stauchung des Basiskörpers (7) in seiner Längsrichtung (x) zu überwachen.
Patent DE-102015200960-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung und Ladesystem
Inventor: BRÖCKER MARCO
IPC: H02J7/00
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1) für eine Batterie eines Kraftfahrzeuges (100), insbesondere eines Elektro- oder Hybridkraftfahrzeuges, mit einem externen Ladegerät (10) zum Laden der Batterie, wobei das Ladegerät (10) mindestens ein Leistungsmodul (11, 12, 13) zum Umwandeln von Wechselstrom (AC) in Gleichstrom (DC) aufweist.
Patent DE-102015203313-A1 (DE)
Title: Pultrusionsverfahren zur Herstellung von faserverstärkten Kunststoffprofilen
Inventor: EISCH CHRISTOPH
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Es wird ein Pultrusionsverfahren zum Herstellen eines faserverstärkten Kunststoffprofils mit mindestens den folgenden Schritten beschrieben: Anordnen einer Anzahl von Faserrovings (13) zu einem unidirektionalen Faservorprofil (14, 214, 314) mit einem definierten ersten Querschnitt, Aufbringen mindestens eines Geleges (15, 215, 315) auf das unidirektionale Faservorprofil (14, 214, 314) zum Erzeugen eines Lagenaufbaus (20, 220, 320), vorzugsweise eines multidirektionalen Lagenaufbaus, wobei jedes Gelege (15, 215, 315) seitliche Randabschnitte (222a, 222b, 322a 322b) umfasst, überlappendes Anordnen zweier seitlicher Randabschnitte (222a, 222b, 322a 322b) zum Erzeugen eines gemeinsamen Überlappungsabschnitts (223, 323), wobei das Verfahren außerdem einen Schritt des lokalen Verpressens des Überlappungsabschnitts zum Fixieren der beiden sich überlappenden seitlichen Randabschnitte in dem Überlappungsabschnitt umfasst. Des Weiteren wird eine zum Ausführen des Verfahrens ausgeführte Pultrusionsvorrichtung vorgestellt.
Patent DE-102015204240-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: NAKAHARA KENTA
IPC: H01L23/36
Filed: 2015-03-10
Abstract: Eine Grundplatte (1) weist eine Montagefläche (SM), auf der ein Halbleiterelement (4) montiert ist, und eine Wärmeabstrahlungsfläche (SR) zum Abstrahlen von Wärme an einen Kühler auf. Die Abdeckung (110) weist einen Abschnitt auf, der das Halbleiterelement (4) auf der Montagefläche (SM) der Grundplatte (1) abdichtet. Die Abdeckung (110) weist einen vorstehenden Abschnitt (110P) auf, der außerhalb der Wärmeabstrahlungsfläche (SR) angeordnet ist und von einer Ebene der Wärmeabstrahlungsfläche (SR) in einer Dickenrichtung vorsteht. Auf der Wärmeabstrahlungsfläche (SR) der Grundplatte (1) ist eine Zwischenschicht (200) angeordnet, die in einer Dickenrichtung von der Ebene des vorstehenden Abschnitts (110P) der Abdeckung (110) vorsteht, wobei sie aus einem thermoplastischen Material in einem Zustand in der festen Phase hergestellt ist.
Patent DE-102015205927-A1 (DE)
Title: Entfernungsmesssystem mit Lichtlaufzeitmessung und Triangulation
Inventor: MAY THOMAS
IPC: G01S17/48
Filed: 2015-04-01
Abstract: Entfernungsmesssystem mit einem Lichtlaufzeitsensor (22) mit einem Pixelarray aus mehreren Lichtlaufzeitpixeln (21), mit einer Beleuchtung (10) zur Aussendung eines modulierten Lichts, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtung (10) derart ausgebildet ist, dass wenigstens eine geometrischen Struktur (80) mit moduliertem Licht aussendbar ist, wobei die Beleuchtung und/oder der Lichtlaufzeitsensor derart ausgerichtet sind, dass die ausgesendete geometrische Struktur bei einer Reflektion an einem Objekt (40) erfasst werden kann, und dass eine Auswerteeinheit, derart ausgebildet ist, dass ein Entfernungswert aus einer Triangulation der erfassten geometrischen Struktur (80) und einer Phasenverschiebung des ausgesendeten und vom Lichtlaufzeitsensor empfangenen modulierten Lichts ermittelt wird.
Patent DE-102015206443-A1 (DE)
Title: Radaufhängung für ein Fahrzeug
Inventor: GERHARDS THOMAS
IPC: B60G15/07
Filed: 2015-04-10
Abstract: Radaufhängung für ein Fahrzeug, aufweisend ein Lagerelement (2), an dem ein Rad drehbar gelagert ist, einen Träger (4), an dem das Lagerelement (2) um eine im Wesentlichen vertikale Lenkdrehachse (5) drehbar gelagert ist, wobei die vertikale Lenkdrehachse (5) nahe dem Radzentrum verläuft, ein Feder-Dämpfer-Bein (6), das einenends mit dem Träger (4) verbunden und anderenends an einem Fahrzeugaufbau abgestützt ist, einen Querlenker (10), der einenends mit dem Träger (4) in einem ersten Gelenk (9) verbunden und anderenends schwenkbeweglich am Fahrzeugaufbau angelenkt ist, und einen Zusatzlenker (11), der einenends mit dem Träger (4) in einem zweiten Gelenk (12) verbunden und anderenends mit dem Querlenker (10) in einem dritten Gelenk (13) verbunden ist. Der Zusatzlenker (11) ist relativ zum Querlenker (10) derart angeordnet, dass eine Kraftwirkungslinie (14) des Zusatzlenkers (11) in einer Vorderansicht auf den Zusatzlenker (11) und den Querlenker (10) derart gegen eine durch die aufbauseitige Anlenkstelle (15) des Querlenkers (10) und den trägerseitigen Gelenkpunkt (9) des Querlenkers (10) definierte Querlenkerachse (16) geneigt ist, dass der Schnittpunkt (17) der Kraftwirkungslinie (14) und der Querlenkerachse (16) in wenigstens einer vorbestimmten Konstruktionslage zwischen der aufbauseitigen Anlenkstelle (15) des Querlenkers (10) und dem trägerseitigen Gelenkpunkt (9) des Querlenkers (10) liegt, wobei die Konstruktionslage durch einen statischen Zustand bei Abwesenheit dynamischer Ein- und Ausfederbewegungen definiert ist.
Patent DE-102015211095-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung für eine induktiv gekoppelte Plasmaquelle
Inventor: PETERS CRAIG
IPC: H01J49/10
Filed: 2015-06-17
Abstract: Es wird eine Anschlussanordnung (300) offenbart, die zum Verbinden einer Induktionsspule (120) mit einem Radiofrequenzgenerator (230) ausgebildet ist, um zusammen mit einem Plasmabrenner (110), einer induktiv gekoppelten Plasma(130)-Quelle (100) für ein Spektrometer (200) zur Verfügung zu stellen. Die Anschlussanordnung (300) enthält ein Radialklemmelement (310), das mit dem Radiofrequenzgenerator (230) verbunden ist, und ein Dichtungselement (345). Das Radialklemmelement (310) hat eine Innenfläche (352), die zum Aufnehmen eines Endes (315) einer Induktionsspule (120) ausgebildet ist. Die Anschlussanordnung (300) ist dazu ausgebildet, eine sichere Verbindung zwischen dem Ende (315) der Induktionsspule (120) und dem RF-Generator (230) bereitzustellen, die im Wesentlichen elektrisch leitend und im Wesentlichen flüssigkeitsdicht ist, ohne eine dauerhafte Verformung des Radialklemmelements (310) oder der Induktionsspule (120) zu verursachen. Ein Spektrometer (200) mit induktiv gekoppeltem Plasma (130), das eine solche Anschlussanordnung (300) umfasst, und ein Verfahren zum Sichern einer Verbindung zwischen einer Induktionsspule (120) und einem Radiofrequenzgenerator (230) sind ebenfalls offenbart.
Patent DE-102015214915-A1 (DE)
Title: Flexibles Planungsverfahren und Vorrichtung in LIN-Kommunikation
Inventor: KIM SOO YUN
IPC: H04L12/403
Filed: 2015-08-05
Abstract: Ein flexibles Planungsverfahren in einer lokalen Zwischenverbindungsnetzwerk(Local Interconnection Network-LIN)-Kommunikation umfasst ein Ausführen eines Rundfunkvorgangs unter Verwenden einer vorbestimmten LIN-Planungstabelle, wenn der LIN-Bus aktiviert ist, Überprüfen, ob ein Slaveknoten mit dem LIN-Bus verbunden ist, durch den Rundfunkvorgang, Neukonfigurieren der LIN-Planungstabelle unter Verwenden von Informationen über den Slaveknoten, dessen Verbindung überprüft wird, und Ausführen einer Nachrichtenplanung unter Verwenden der neukonfigurierten LIN-Planungstabelle. Somit ist dies vorteilhaft zum Ermöglichen einer flexiblen Planung in einer LIN-Kommunikation.
Patent DE-102015215361-A1 (DE)
Title: Hochdruckreinigung einer Einspritzdüse
Inventor: BERKEMEIER OLIVER
IPC: F02D41/38
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es wird ein Verfahren bereitgestellt, mit dem Ablagerungen an Elementen im Brennraum einer Brennkraftmaschine, besonders an der Spitze einer Einspritzvorrichtung oder an einem Ventilteller, durch Einspritzen von Kraftstoff mit erhöhtem Druck werden können. Es wird weiterhin eine Brennkraftmaschine mit Direkteinspritzung mit einer Einspritzvorrichtung bereitgestellt, die Kraftstoff mit einem Arbeitsdruck und einem zweiten Druck in den Brennraum des Zylinders einspritzen kann, wobei der zweite Druck höher ist als der erste Druck.
Patent DE-102015219684-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für einen Innenverbrennungsmotor
Inventor: HAGARI HIDEKI
IPC: F02D21/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Ein Basis-EGR-Flussratenberechnungsteil berechnet eine Basis-EGR-Flussrate, basierend auf einem Ansaugkrümmerdruck, welcher frt Druck im Ansaugkrümmer ist, einem Abgasdruck, der ein Druck in einem Abgasrohr ist, einer Abgas-Temperatur, die die Temperatur im Abgasrohr ist, und einem Öffnungsgrad des EGR-Ventils. Ein EGR-Flussraten-Verbindungsteil korrigiert die Basis-EGR-Flussrate basierend auf dem Ansaugkrümmerdruckverhältnis, welches ein Verhältnis zwischen dem Ansaugkrümmerdruck und dem Abgasdruck ist, und einem Auslass-VVT-Phasenwinkel des Auslass-VVT-Mechanismus, um dadurch eine korrigierte EGR-Flussrate als eine EGR-Flussrate zu berechnen.
Patent DE-102015222026-A1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung an einem Zylinder
Inventor: RÖLLEKE HARTMUT
IPC: B21J15/10
Filed: 2015-11-09
Abstract: Befestigungsanordnung, umfassend ein Nietelement mit einen Funktionsabschnitt und einen Fügeabschnitt, der eine Formschlussverbindung mit einem tragenden Bauteil bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das tragende Bauteil von einem endseitig offenen Zylinder gebildet wird.
Patent DE-102015222835-A1 (DE)
Title: Magnetresonanzbildgebungsverfahren mit simultaner Bildaufnahme von mehreren Teilvolumen mit einer synchronen Bildaufnahme von Navigatoren
Inventor: BECK THOMAS
IPC: G01R33/561
Filed: 2015-11-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Ansteuerung eines Magnetresonanzbildgebungssystems zur Erzeugung von Magnetresonanzbilddaten (BD) eines Bildaufnahmebereichs (FoV) eines Untersuchungsobjekts (O) beschrieben, bei dem Magnetresonanzrohdaten (RD) erfasst werden. Bei dem Verfahren werden vorzugsweise unterschiedliche Transversalmagnetisierungen in mindestens einem Teilvolumen (NV) eines Navigatorvolumens (NV1, NV2) und mindestens einem Teilvolumen (BG) eines Bildvolumens (BV) angeregt und zur Positionsermittlung und zur Bildgebung genutzt. Dabei liegen diese vorzugsweise unterschiedlichen Transversalmagnetisierungen mindestens in einem Zeitabschnitt der Messung simultan vor. Weiterhin wird eine Ansteuersequenz (AS) beschrieben. Außerdem wird ein Ansteuersequenz-Ermittlungssystem (22) beschrieben. Überdies wird ein Magnetresonanzbildgebungssystem (1) beschrieben.
Patent DE-102015223684-A1 (DE)
Title: Verschlusselement für Boroskopöffnung einer Gasturbine
Inventor: KUFNER PETRA
IPC: F01D9/00
Filed: 2015-11-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement für eine Boroskopöffnung (18) einer Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, wobei die Boroskopöffnung (18) einen einem Gas führenden Ringkanal (10) der Gasturbine zugewandten radial inneren Öffnungsrand (20, 20a, 20b) aufweist, wobei das Verschlusselement (24) einen Hauptabschnitt (26) und einen mit dem Hauptabschnitt (26) verbundenen Verschlussabschnitt (28) aufweist, und wobei der Verschlussabschnitt (28) bezogen auf eine Längsachse (LA) des Verschlusselements (24) wenigstens teilweise rotationssymmetrisch ausgebildet ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen. dass das Verschlusselement (24) derart dimensioniert ist, dass der Verschlussabschnitt (28) im eingesetzten Zustand in die Boroskopöffnung (18) teilweise über den radial inneren Öffnungsrand (20, 20a, 20b) der Boroskopöffnung (18) vorsteht.
Patent DE-102016000335-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Kompensation auftrags- und maschinenspezifischer Passerungenauigkeiten und Registerfehler
Inventor: MAYER MARTIN
IPC: B41F33/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Verfahren zur modellbasierten Kompensation auftrags- und maschinenspezifischer Passerungenauigkeiten und Registerfehler in der Druckvorstufe eines Druckprozesses einer Druckmaschine durch einen Rechner, die folgenden Schritte umfassend: • Erstellen eines mathematischen Vorhersagemodells für die auftrags- und maschinenspezifischer Passerungenauigkeiten und Registerfehler, wobei das mathematische Vorhersagemodell Einflussgrößen auf den Druckprozess und Parameter, bestehend aus Maschinen-, Prozess- und Materialparametern, des Druckprozesses enthält • Quantifizieren der Parameter des Modells durch Auswerten gemessener Passerabweichungen und Registerfehler im Rechner • Berechnen der auftrags- und maschinenspezifischen Passerungenauigkeiten und Registerfehler der Farbauszüge unter Einsatz des erstellten Vorhersagemodells und der quantifizierten Parameter im Rechner • Modifikation der einzelnen Farbauszüge zur Kompensation der berechneten auftrags- und maschinenspezifischer Passerungenauigkeiten und Registerfehler im Rechner
Patent DE-102016002553-A1 (DE)
Title: Einkristallzüchtungsvorrichtung
Inventor: KOSEV KRASIMIR
IPC: C30B15/10
Filed: 2016-03-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einkristallzüchtungsvorrichtung, aufweisend eine Gehäusewandung (1), einen Innenraum (2), eine Tiegeleinheit (3) sowie eine Heizeinrichtung (4), wobei der Innenraum (2) durch die Gehäusewandung (1) gebildet ist, wobei die Tiegeleinheit (3) und die Heizeinrichtung (4) in dem Innenraum (2) angeordnet sind, wobei die Heizeinrichtung (4) die Tiegeleinheit (3) zumindest abschnittsweise umgibt, wobei eine Innenmantelfläche der Heizeinrichtung (4) der Tiegeleinheit (3) zugewandt ist, wobei eine Außenmantelfläche der Heizeinrichtung (4) der Gehäusewandung (1) zugewandt ist, wobei die Tiegeleinheit (3) einen Tiegel (10) und eine Tiegelstützstruktur (11) aufweist, wobei der Tiegel (10) wannenförmig ausgebildet ist und wobei im Tiegel (10) eine Schmelze (7) aufnehmbar ist. Die erfindungsgemäße Einkristallzüchtungsvorrichung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Tiegelstützstruktur (11) radial zumindest abschnittsweise den Tiegel (10) umgibt und dass die Tiegelstützstruktur (11) eine innenliegende, keramische Stützlage (12) sowie eine außenliegende, die Stützlage (12) umspannende Ringstruktur (15) aufweist.
Patent DE-102016004573-A1 (DE)
Title: Hohlfasermodul, Fluidbehandlungseinrichtung und Verfahren zur Ausbildung eines Hohlfasermoduls
Inventor: MILLER STUART
IPC: B01D71/00
Filed: 2016-04-19
Abstract: Ein Hohlfasermodul (10) weist langgestreckte Faserabschnitte (12) auf, die zu einem Bündel (16) angeordnet sind, das eine erste Stirnseite (18) aufweist. Es sind mindestens zwei langgestreckte Faserabschnitte (12) nebeneinander angeordnet und mit einem ersten Ende und einem zweiten offenen Ende (20) versehen. Die ersten Enden sind miteinander mittels einer Faserabschnittsschlaufe (22) zu einem einstückigen Faserteil verbunden. Die zweiten offenen Enden (20) sind an der ersten Stirnseite (18) des Bündels (16) angeordnet. Mindestens ein Fixierstreifen (26) fixiert die zweiten offenen Enden (20). Das Hohlfasermodul (10) ist hergestellt durch Platzieren langgestreckter Faserabschnitte (12) nebeneinander, Fixieren der langgestreckten Faserabschnitte (12) an einem Fixierstreifen (26), Anordnen der langgestreckten Faserabschnitte (12), die mit dem Fixierstreifen (26) verbunden sind, als Bündel (16) und Ausbilden mindestens einer Hohlfaser (14) innerhalb des Bündels (16) als ein Faserteil aus mindestens zwei der langgestreckten Faserabschnitte (12), die mittels der Faserabschnittsschlaufen (22) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016006056-A1 (DE)
Title: Sensorchip
Inventor: LERCHE CHRISTOPH
IPC: A61B5/055
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen SiPM-Sensorchip, bei dem Pixel, bestehend aus Mikrozellen mit mindestens einer Photodiode, mindestens einem Quenchwiderstand und einem Stromteiler in einem Raster angeordnet sind, wobei die Positionen der Pixel über eine Linearkodierung bestimmt sind und ein Summiernetzwerk eingefügt ist, welches von den Ausgängen des Stromverteilers für die Richtungen x und y Spannungen abgreift, die über eine gemeinsame Leitung NS,v,m bzw. NS,h,n einem Operationsverstärker mit einem Ausgangskanal zugeführt werden. Mit dem erfindungsgemäßen Sensorchip kann insbesondere bei der PET das Interaktionstiefenproblem minimiert bzw. vollständig gelöst werden.
Patent DE-102016007379-A1 (DE)
Title: Sitzschale für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, Fahrzeugsitz mit der Sitzschale und Verfahren zur Herstellung der Sitzschale
Inventor: MAIER JÜRGEN
IPC: B60N2/68
Filed: 2016-06-16
Abstract: Sitzschale für einen Fahrzeugsitz eines Fahrzeugs, wobei die Sitzschale eine Sitzstruktur (1, 1a, 1b, 1c) aus mindestens einem Grundmaterial umfasst, wobei auf einer Oberseite (2) der Sitzstruktur (1, 1a, 1b, 1c) eine Sitzpolsterung und ein Polsterbezug anordbar sind, wobei in einem Längsschnitt, dessen Schnittlinie in eine Sitzrichtung (R) durch die Sitzstruktur (1, 1a, 1b, 1c) verläuft, ein Hohlprofil (5) in der Sitzstruktur (1, 1a, 1b, 1c) integriert ist.
Patent DE-102016009129-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: BAREISS MARIO
IPC: B60W50/14
Filed: 2016-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (1), welches einem vorausfahrenden Fahrzeug (2) zumindest für einen Teilstreckenabschnitt zur Nutzung eines vom vorausfahrenden Fahrzeug (2) erzeugten Windschattens folgt, wobei ein vorgegebener Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug (2) automatisch geregelt wird. Erfindungsgemäß wird bei Erfassung eines Beginns eines Spurwechsels des vorausfahrenden Fahrzeugs (2) eine Spurwechselempfehlung in Abhängigkeit einer Spurwechselsituation im Fahrzeug (1) ausgegeben, wobei nach Ausgabe der Spurwechselempfehlung ein Spurwechsel automatisch oder manuell eingeleitet wird, um den vorgegebenen Abstand zu dem vorausfahrenden Fahrzeug (2) einzuhalten. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (3) zum Betrieb des Fahrzeugs (1).
Patent DE-102016009273-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Färben oder Bleichen von Kopfhaar, sowie Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZIMMERMANN VIVIENNE
IPC: A45D19/02
Filed: 2016-07-29
Abstract: Verfahren zum Färben oder Bleichen von Kopfhaar, sowie Werkzeug zur Durchführung des Verfahrens, gemäß Oberbegriff der Patentansprüche 1 und 5. Um hierbei ein Verfahren zum Färben und/oder Bleichen von Kopfhaar so weiter zu entwickeln, dass auch Ornamente ins Kopfhaar einbringbar sind, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Haar oder eine Haarpartie zunächst zwischen einem flächigen Vorderteil und einem flächigen Rückteil durch Klemmung fixiert wird, dass zumindest das flächige Vorderteil eine unbedeckte freie Fensterfläche aufweist, in die eine oder mehrere Ornament- oder Musterschablone bzw Ornament- oder Musterschablonen zumindest temporär einlegbar und fixierbar ist bzw sind, und hernach das Haar durch die freie Fensterfläche hindurch und durch die Ornament- oder Musterschablone konturiert mit Haarfarbe oder Haarbleiche versehen wird.
Patent DE-102016013332-A1 (DE)
Title: Aufnahmeklaue für ein Schwerlastfahrzeug, insbesondere für einen Schlackentransporter
Inventor: RAPP GERHARD
IPC: B60P1/48
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Aufnahmeklaue für ein Schwerlastfahrzeug, insbesondere für ein Schwerlastfahrzeug (1) zum Transport von Werkstoffen und/oder Abfallstoffen in einem Transportbehälter (10), wobei die Aufnahmeklaue (20) eine Aufnahmeöffnung (23) aufweist, in welche ein Aufnahmeelement (11) des Transportbehälters (10) aufnehmbar ist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aufnahmeklaue (20) ein erstes Klauenelement (21a) und ein zweites Klauenelement (21b) besitzt, wobei die beiden Klauenelemente (21a, 21b) zur Veränderung des Aufnahmewinkels der Aufnahmeöffnung (23) zueinander relativ beweglich sind, und dass mindestens ein Klauenelement (21b) von einer Betätigungseinrichtung (25) zur Durchführung der Relativbewegung zwischen den beiden Klauenelementen (21a, 21b) beaufschlagt ist.
Patent DE-102016014289-A1 (DE)
Title: 2mit1Stilleinlagen
Inventor: TOMASINI GERALDINE
IPC: A61F13/14
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Stilleinlagen, an denen aufklappbare doppelseitig beklebte Klebeflächen/-vorrichtungen vorhanden sind oder die paarweise an ihren Klebeflächen/-vorrichtungen verbunden sind, um eine zusätzliche Schutz-Klebefolie zu vermeiden.
Patent DE-102016101461-A1 (DE)
Title: Zargenprofil für ein Türelement in einem Trennwandsystem
Inventor: ELMER HUBERT
IPC: E06B1/52
Filed: 2016-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zargenprofil (1) für ein Türelement (12) in einem Trennwandsystem (10) aus Fixglaselementen (11), wobei das Zargenprofil (1) an einer Seite eine Aufnahme (17) für ein Fixglaselement (11) und an der gegenüberliegenden Seite einen Türfalz (16) aufweist. Erfindungsgemäß ist das Zargenprofil (1) zweiteilig ausgeführt und weist ein Aufnahmeprofil (2) sowie ein damit verbindbares Deckprofil (3) auf. Eine erste Profilwange (9), welche einerseits einen ersten Teil der Aufnahme (17) für das Fixglaselement (11) und andererseits den Türfalz (16) bildet, ist am Aufnahmeprofil (2) ausgebildet. Eine zweite Profilwange (14), welche den zweiten Teil der Aufnahme (17) für das Fixglaselement (11) bildet, ist am Deckprofil (3) ausgebildet ist. Weiters sind in das Aufnahmeprofil (2) einsetzbare Sicherungselemente (4) vorgesehen, deren Halteschenkel (5) am Fixglaselement (11) anliegen und deren Führungsschenkel (6) in einer in Profillängsrichtung verlaufenden, seitlich öffnenden Führungsnut (8) im Basisbereich (7) des Aufnahmeprofils (2) gehalten sind.
Patent DE-102016108465-A1 (DE)
Title: Warenautomat mit Vakuumgreifer
Inventor: WEICHERT PETER
IPC: G07F11/02
Filed: 2016-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Warenautomaten (1), der zumindest einen Behälter (3) aufweist in welchem eine Vielzahl gleichartiger Waren (4) gelagert sind, der ein Warenentnahmemittel aufweist, mit welchem eine Ware (4) aus dem zumindest einen Behälter (3) entnehmbar ist und der eine Transportvorrichtung aufweist mit der die entnommene Ware einer Kassenkraft und/oder einem Kunden zuführbar ist. Bei dem Warenentnahmemittel handelt es sich um einen Vakuumgreifer. Dadurch müssen die einzelnen Waren nicht ordentlich gelagert werden, sondern können als loses Schüttgut im Behälter gekippt werden. Ein Verkaufsablauf eines solchen Warenautomaten läuft wie folgt ab: – Auswählen einer gewünschten Waren (4) von einem Kunden über eine Warenauswahleinheit – Positionieren eines Vakuumgreifers (9) oberhalb eines offenen Behälters (3) in welchem die vom Kunden ausgewählte Ware (4) gespeichert ist – Ansaugen der gewünschten Ware (4) durch den Vakuumgreifer (9) – Übergeben der ausgewählten Ware an eine Transportvorrichtung – Transportieren der ausgewählten Ware (4) zu einer Kassenkraft und/oder einen Kunden durch die Transportvorrichtung.