baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014005809-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung und Gewinnung von energiehaltigen Gasen
IPC: B01D46/00
Filed: 2014-07-18
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung und Gewinnung von energiehaltigen Gasen umfassend einen mit einem Energieträger als Filtermaterial (13) bestückten Filterbehälter (2), wobei der Filterbehälter (2) in seinem oberen Bereich eine Materialschleuse (4) zur Beschickung des Filterbehälters (2) und einen Gasaustrittstutzen (9) und an seinem Boden eine Materialaustrittsöffnung (17) umfasst, so dass ein schwerkraftbedingter Materialfluss von der Materialschleuse (4) zur Materialausgangsöffnung (17) möglich ist, sowie eine über die Materialaustrittsöffnung (17) mit dem Filterbehälter (2) in Wirkverbindung stehende Vergasungs- und/oder Verbrennungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Rührwerk (7) zur Homogenisierung des Energieträger-Filtermaterials (13) umfasst.
Patent DE-202014005961-U1 (DE)
Title: Automatisierungsgerät
IPC: H05K5/00
Filed: 2014-07-24
Abstract: Automatisierungsgerät zur Steuerung und/oder Überwachung technischer Prozesse, mit Modulen und elektronischen Einheiten, die miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Module und elektronischen Einheiten des Automatisierungsgerätes innerhalb eines Schutzgehäuses (7) angeordnet sind, wobei innerhalb des Schutzgehäuses (7) eine erste Leiterplatte (1) angeordnet ist, die die CPU Hauptkomponenten beinhaltet, wobei innerhalb des Schutzgehäuses (7) eine zweite Leiterplatte (2) angeordnet ist, die eine Vorrichtung zur Erzeugung von Versorgungsspannungen beinhaltet und die mit der ersten Leiterplatte (1) mechanisch und elektrisch verbunden ist, wobei innerhalb des Gehäuses (7) eine dritte Leiterplatte (3) angeordnet ist, die Anzeige- und Bedienkomponenten beinhaltet und die mit der ersten Leiterplatte (1) mechanisch und elektrisch verbunden ist, wobei innerhalb des Gehäuses (7) eine vierte Leiterplatte (4) angeordnet ist, die Vorrichtungen zum Anbinden einer Pufferbatterie und eines Anzeige- und Bedienmoduls (6) beinhaltet und die mit der dritten Leiterplatte (3) mechanisch und elektrisch verbunden ist, wobei innerhalb des Gehäuses (7) eine fünfte Leiterplatte (5) angeordnet ist, die mindestens zwei unterschiedliche Feldbusschnittstellen beinhaltet und die mit der ersten Leiterplatte (1) mechanisch und elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202014008767-U1 (DE)
Title: Vakuumisolationspaneel
IPC: F16L59/065
Filed: 2014-11-06
Abstract: Vakuumisolationspaneel, das vorzugsweise biegbar ist, mit zwei einander gegenüberliegenden Außenflächen (2; 3) und diese Außenflächen (2; 3) verbindenden Rändern (4), wobei das Vakuumisolationspaneel (1) auf einer Außenfläche (2) vollflächig oder zumindest auf dem größten Teil mit einer mechanisch dichten Schutzschicht (5) versehen ist, die gegen mechanische Beaufschlagung mit scharfkantigen Werkzeugen (Messer, Cutter) schützt, wobei die Schutzschicht (5) vorzugsweise als aufkaschierte, insbesondere aufgeklebte Schutzfolie aus Kunststoff, insbesondere aus PVC, ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Vakuumisolationspaneel (1) auch auf der gegenüberliegenden, zweiten Außenfläche (3) vollflächig oder zumindest auf dem größten Teil mit einer Schutzschicht (6) versehen ist und dass die zweite Schutzschicht (6) als nicht mechanisch dichte, jedoch elastisch polsternde Schutzschicht (6) ausgeführt ist.
Patent DE-202014011408-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Drehen eines in das Erdreich einzubringenden Rohres und Hebeelement zum Drehen eines in das Erdreich einzubringenden Rohres
IPC: E21B19/16
Filed: 2014-11-04
Abstract: Vorrichtung zum Drehen eines in das Erdreich einzubringenden Rohres (1) um die Längsachse des Rohrs, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Widerlager (3) und mindestens ein Reibelement (7) aufweist, wobei das Reibelement (7) in Richtung auf das Widerlager (3) bewegbar ist, um das Rohr (1) zwischen Widerlager (3) und dem mindestens einen Reibelement (7) zu fixieren, und ein Antrieb zum Bewegen des mindestens einen Reibelernents vorhanden ist.
Patent DE-202014104627-U1 (DE)
Title: Fahrradträger mit einer Warnleuchte
IPC: B60R9/10
Filed: 2014-09-26
Abstract: Fahrradträger mit einer Warnleuchte, wobei der Fahrradträger mit einem Befestigungsrahmen (1) versehen ist, durch den ein Fahrrad an einem Dach eines Fahrzeugs (4) befestigt ist, wobei der Befestigungsrahmen (1) außen mit einer Aufnahme (11) versehen ist, in der die Warnleuchte (3) untergebracht ist.
Patent DE-202014104856-U1 (DE)
Title: Transponder für ein RFID-System
IPC: H04B5/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Transponder für ein RFID-System mit einem Sensorelement (40), das eine Antennenanordnung (44) zur Kommunikation mit dem Transponder (30) aufweist, wobei der Transponder (30) einen Träger (32) und wenigstens eine an dem Träger (32) befestigte Spule (34) zur Wechselwirkung mit der Antennenanordnung (44) des Sensorelements (40) umfasst und der Träger (32) eine geometriebedingte Vorzugsrichtung (V3) aufweist, dadurch gekennzeichnet dass, die wenigstens eine Spule (34) des Transponders (30) gegenüber dieser Vorzugsrichtung (V3) schräg befestigt ist.
Patent DE-202015000460-U1 (DE)
Title: Richtlattenverbindungsmodul
IPC: E04G21/10
Filed: 2015-01-20
Abstract: Richtlattenverbindungsmodul zum schnellen Verbinden zweier Richt- oder Abziehlatten, um feste stufenlose, in der Länge somit veränderbare Abziehvorrichtungen zur Erstellung eines Plenums für ein Pflasterbett zu schaffen, dadurch gekennzeichnet, dass ein L-förmiges Profilstück (1) mit zwei schlaufenförmigen Spannungsbändern (9, 10) jeweils eines an seinen Enden angebracht, zwei Flügelschrauben (7, 8) und einer beweglichen Druckplatte (2) bestückt ist.
Patent DE-202015002707-U1 (DE)
Title: Behältnis für Utensilien aller Art, welches optisch einer zusammengerollten Zeitschrift ( Comicheft, Zeitung, Modezeitschrift mit Porträs usw. ) gleicht
IPC: B65D25/20
Filed: 2015-05-16
Abstract: Behältnis für Utensilien aller Art, dadurch gekennzeichnet, dass aus einer handelsüblichen Zeitung (Zeitschrift) ein formfestes, zylindrisches und im Innenraum hohles Behältnis (Täschchen) geschaffen wird.
Patent DE-202015003763-U1 (DE)
Title: Toilettenreinigungsbürste
IPC: A47K11/10
Filed: 2015-05-28
Abstract: Toilettenreinigungsbürste mit einem Grundkörper, welcher zumindest einen verschließbaren Flüssigkeitsbehälter (2) für eine Reinigungsflüssigkeit besitzt, wobei an der Austrittsöffnung (10) des Flüssigkeitsbehälters (2) ein manuell betätigbares Flüssigkeitsventil und am Grundkörper ein Bürstenkopf (11) lösbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf (11) durch einen Klickmechanismus (12) am Grundkörper befestigt ist, das ein Flüssigkeitsventil am unteren Ende des Flüssigkeitsbehälters (2) angeordnet ist, das Flüssigkeitsventil ein federbelastetes Kugelventil (3) ist, welches durch ein manuell zu betätigendes Ventilgestänge (4) im Reinigungszustand geöffnet werden kann und das Kugelventil (3) im Ruhezustand durch eine Federvorspannung einer Ventilfeder (5) flüssigkeitsdicht geschlossen ist.
Patent DE-202015006421-U1 (DE)
Title: Faltbare Möbel durch Kabelbinderverbindung
IPC: A47C19/12
Filed: 2015-09-10
Abstract: Faltverbindung von faltbaren Möbeln durch Kabelbinder
Patent DE-202015008339-U1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
IPC: B62M25/04
Filed: 2015-12-03
Abstract: Fahrradbetätigungsvorrichtung umfassend: ein Fixierglied, welches ausgestaltet ist, um an ein Fahrrad befestigt zu werden/sein, wobei das Fixierglied einen Linearführungsabschnitt aufweist; ein bewegliches Glied, welches beweglich an das Fixierglied gekoppelt ist/wird; ein Anzeigeglied, welches an den Linearführungsabschnitt angeordnet ist, um linear beweglich zu sein; und ein Verbindglied, welches das Anzeigeglied an das bewegliche Glied verbindet, wobei das Verbindglied einen ersten Nockenabschnitt aufweist, welcher ausgestaltet ist, um das Anzeigeglied zu berühren, derart, um das Anzeigeglied in eine erste Richtung in Antwort auf Bewegung des beweglichen Gliedes zu bewegen.
Patent DE-202015101347-U1 (DE)
Title: Federleiste für sowie damit ausgerüstete Sitz- oder Liegemöbelunterfederung
IPC: A47C23/06
Filed: 2015-03-17
Abstract: Federleiste für eine Sitz- oder Liegemöbelunterfederung, dadurch gekennzeichnet, dass diese wenigstens zwei Einzelfederleisten (, 7, 8;, 7.1, 8.1;, 7.2, 8.2; 7.3) sowie einen Federleistenträger (6, 6.1, 6.2) umfasst, wobei die wenigstens zwei Einzelfederleisten ein eine obere und eine untere, jeweils konvex geformte Einzelfederleiste (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3) umfassendes Einfederleistenpaar (9, 9.2) bilden, das mit seiner unteren Einzelfederleiste (7, 7.1, 7.2) an den Federleistenträger (6, 6.1, 6.2, 17) angeschlossen ist, wobei die Enden der Einzelfederleisten (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3) des Einfederleistenpaares (9, 9.1, 9.2) zusammengehalten und die Einzelfederleisten (7, 8; 7.1, 8.1; 7.2, 8.2; 7.3) zumindest in einem Nutzteilbereich voneinander beabstandet sind.
Patent DE-202015103261-U1 (DE)
Title: Computerimplementiertes System zum Vergleichen von mindestens zwei Dateien visueller Programmiersprachen
IPC: G06F40/14
Filed: 2015-06-22
Abstract: Computerimplementiertes System auf der Basis einer Benutzeroberfläche zum Vergleichen von mindestens zwei Dateien visueller Programmiersprachen, wobei das System Folgendes umfasst: ein intransientes Repository, das zum Speichern der Dateien angepasst ist, wobei jede der Dateien durch eine Hierarchie von Knoten definiert ist; eine Benutzeroberfläche, die so angepasst ist, dass sie eine Plattform für die Interaktion zwischen einem Nutzer und dem System bietet; ein Authentifizierungsmodul, das so angepasst ist, dass es die Anmeldedaten eines Nutzers authentifiziert; ein menügesteuertes Auswahlmodul, das so konfiguriert ist, dass es den Dateityp, das Dateiformat und den Dateipfad zu den zu vergleichenden Dateien akzeptiert; ein Extraktormodul, das so angepasst ist, dass es die Dateien aus dem intransienten Repository entnimmt; ein transientes Repository, das so angepasst ist, dass es eine Kopie der vom intransienten Repository entnommenen Dateien speichert; ein Prozessor, der so angepasst ist, dass er einen knotenweisen Vergleich der im transienten Repository gespeicherten Dateien unter Verwendung eines Komparators ausführt, und ein berichterzeugendes Modul, das so angepasst ist, dass es einen Ergebnisbericht anhand der vom Komparator gelieferten Ergebnisse generiert.
Patent DE-202015104133-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vergrämen von Pflanzenschädlingen, insbesondere Schnecken
IPC: A01M29/16
Filed: 2015-08-06
Abstract: Vorrichtung zum Vergrämen von Pflanzenschädlingen, insbesondere Schnecken, an einer Grenze eines zu schützenden Gebietes, umfassend – eine Vibrationserzeugungseinrichtung (14) zum Bereitstellen von Vibrationen und – einen Einkopplungsabschnitt (18) zum vibrationsübertragenden Verbinden eines mit einem inkompressiblen Fluid befüllbaren und zum Auslegen entlang der Grenze ausgebildeten Schlauches (16) mit der Vibrationserzeugungseinrichtung (14), – wobei der Einkopplungsabschnitt (18) die von der Vibrationserzeugungseinrichtung (14) bereitgestellten Vibrationen in das inkompressible Fluid einkoppelt, wenn der Schlauch (16) befüllt und mit der Vibrationserzeugungseinrichtung (14) verbunden ist.
Patent DE-202015104277-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines medizinischen Diagnoseinstrumentes
IPC: F16M11/04
Filed: 2015-08-13
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines medizinischen Diagnoseinstrumentes relativ zu einem Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass ein zumindest bereichsweise als Flachmaterial ausgebildetes und bogenartig geformtes Haltemittel (2) vorgesehen ist, dass das Haltemittel (2) einen ersten (3) und einen zweiten (4) Endbereich aufweist, die sich längs der Bogenform gegenüberliegen, dass die Endbereiche (3, 4) jeweils einen Oberflächenabschnitt (30, 40) aufweisen, deren jeweils zugeordnete Oberflächennormale (6, 7) einen Winkel α miteinander einschließen, für den gilt: 0° ≤ α ≤ 90°, dass der erste Endbereich (3) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass der Patient mittel- oder unmittelbar auf den Oberflächenabschnitt (30) des ersten Endbereiches (3) auflegbar ist, und dass der zweite Endbereich (4) ein Befestigungsmittel (8) zum lösbar festen Fügen des medizinischen Diagnoseinstrumentes aufweist.
Patent DE-202015106287-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur Behandlung von geschlossenen Weichteilschäden im akuten Stadium
IPC: A61F7/10
Filed: 2015-11-19
Abstract: Einrichtung zur Behandlung von geschlossenen Weichteilschäden im akuten Stadium mit einem wasserdichten Packbeutel aus einem Material, das unter der Voraussetzung gewählt ist, dass es seine Wasserdichtigkeit bei einer Temperatur zwischen –18°C und +20°C aufrechterhält, und einem darin eingefüllten chemischen Stoff, der Kälte speichern kann, dadurch gekennzeichnet, dass im Packbeutel ein wasserdichter Behälter mit einer Einlage in Form eines mit 20–25%iger Glukose-Lösung getränkten Tuchs aus einem bioinerten, nassfesten, hochadsorptiven Material eingebracht ist, das im Gefrierzustand bei der Applikation auf die Körperoberfläche nicht zerstört wird.
Patent DE-202016000482-U1 (DE)
Title: Feingliedrige sehr kleine 3D- Holzsteckfiguren
IPC: A63H3/16
Filed: 2016-01-27
Abstract: Feingliedrige sehr kleine 3D-Steckfiguren insbesondere sehr kleine Holzfiguren aus dünnen Holzplatten unter 3,5 mm Stärke gekennzeichnet dadurch, dass eines der beiden Steckteile der Steckfigur einen zweidimensionalen Bereich (1a) ohne Steckschlitz hat, der allein ohne rechtwinklig angeordnetes Gegenstück als flache Figur wirkt und nur im unteren Bereich (1b) mit einem Steckschlitz versehen ist. Das andere Steckteil der Steckfigur ist so ausgebildet, dass hier der obere, feingliedrige Bereich fehlt und es nur einen Bereich für Steckschlitze hat und damit mit dem Gegenstück zusammen gesteckt wird.
Patent DE-202016001306-U1 (DE)
Title: Netz-Module
IPC: H01R25/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Der Schutzanspruch besteht in der Hintereinanderreihung zur Spannungsversorgung verschiedener, hier als Module bezeichneter Einheiten über Steckverbindungen, denen jeweils eine bestimmte Funktion zugeordnet ist. Die Netz-Module können miteinander verschraubt, auf einer Schiene oder auf jeder anderen Unterlage befestigt werden.
Patent DE-202016005269-U1 (DE)
Title: Fahrzeug
IPC: B62D61/12
Filed: 2016-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Beförderung von Personen, nachfolgend Fahrzeug genannt, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Fahrzeug aus zwei Teilen zusammensetzt, den Hauptkörper sowie ein oder mehrere Räder. Im Ruhezustand wird das Fahrzeug dabei durch den Hauptkörper gestützt. Bei der Vorwärtsbewegung des Fahrzeugs wird der Bodenkontakt dagegen über das Rad oder die Räder hergestellt.
Patent DE-202016008432-U1 (DE)
Title: Tür für Kühlbehältermöbel
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-08-22
Abstract: Tür (1) für Kählgehäusemöbel (2), umfassend: a. mindestens eine Mehrfachisolierverglasung (3), umfassend mindestens eine erste (4) und eine zweite Glasscheibe (5), die mittels eines Abstandrahmens (6) miteinander verbunden sind, der sie in einem bestimmten Abstand zueinander hält, wobei sich der Rahmen (6) entlang der horizontalen und vertikalen Kanten der Verglasung erstreckt, b. zwischen den mindestens zwei Glasscheiben mindestens einen Innenraum (7), der eine Isoliergasschicht umfasst und durch mindestens eine erste (8) und eine zweite Randdichtung (9) an den horizontalen Kanten und mindestens eine Randdichtung (10) an den vertikalen Kanten verschlossen ist, wobei die Randdichtungen um den Innenraum (7) herum angeordnet sind, den Abstandrahmen (6), der mindestens zwei vertikale Abstandhalter (11) und mindestens zwei horizontale Abstandhalter (12) umfasst, wobei mindestens ein vertikaler Abstandhalter (11) aus transparentem Harz ist, wobei mindestens eine vertikale Randdichtung (10) transparent ist, wobei die horizontalen Abstandhalter (12) aus mindestens einem Profilgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Abstandhalter (11, 12) aneinander befestigt sind, um den Abstandrahmen (6) zu bilden, b) mindestens ein Befestigungssystem (13), das die Tür (1) mit dem Gehäusemöbel (2) fest verbindet, zumindest teilweise in mindestens eine horizontale Randdichtung (9) eingebracht ist, c) die Tür (1) eine Verstärkung (14) umfasst, die mit dem Befestigungssystem fest verbunden ist und zumindest teilweise in mindestens eine horizontale Randdichtung (9) eingebracht ist, d) der Abstandrahmen (6), die Randdichtungen (8, 9, 10) und die Verstärkung (14) den Rahmen einer herkömmlichen Tür ersetzen und ihre Funktionen erfüllen.
Patent DE-202016100212-U1 (DE)
Title: Pedalangetriebenes Wasserfahrzeug mit einer Zubehörhalterung
IPC: B63H16/20
Filed: 2016-01-18
Abstract: Wasserfahrzeug umfassend: einen Rumpf mit einem Bug und einem Heck mit gegenüberliegenden Seitenwänden, die sich zwischen dem Bug und dem Heck erstrecken, wobei der Rumpf zwischen dem Bug und dem Heck ein Cockpit aufweist, eine Antriebsvorrichtung, die innerhalb des Cockpits zugänglich ist, umfassend ein Gehäuse mit einem Innenraum und einer Außenseite, wobei der Innenraum wenigstens zwei Öffnungen aufweist, durch die die Außenseite erreichbar ist, einen Zubehöradapter an der Außenseite des Gehäuses zum Befestigen eines Zubehörs, eine Pedalanordnung, die in dem Innenraum befestigt ist und sich durch die Öffnungen zu einem linken und einem rechten Pedal erstreckt, ein Getriebe in dem Innenraum des Gehäuses, wobei das Getriebe mit der Pedalanordnung verbunden ist, um eine Rotation der Pedalanordnung nach unten zu einer Propelleranordnung zu übertragen, die in einem unteren Bereich des Innenraums angeordnet ist und mit dem Getriebe wirkverbunden ist und einen Propeller umfasst, der an der Außenseite des Gehäuses angeordnet ist, wobei Treten der Antriebsvorrichtung verursacht, dass das Wasserfahrzeug durch Wasser hindurch angetrieben wird.
Patent DE-202016104352-U1 (DE)
Title: Sitzgelegenheit
IPC: F16H21/10
Filed: 2016-08-08
Abstract: Sitzgelegenheit mit einem Grundrahmen (1), einem Sitzteil (2) und einer Fußstütze (3), wobei der Sitzteil einen Sitzrahmen (6) aufweist, der um eine erste Gelenkachse (7) schwenkbar an einem Schlitten (8) gehaltert ist, wobei der Schlitten zwischen einer ersten und einer zweiten Stellung in einem Führungsprofil (11) verschiebbar geführt ist, und wobei die Fußstütze (3) über einen Gestängemechanismus (12) am Sitzrahmen (6) angelenkt ist und zwischen einer eingeklappten Stellung und einer ausgeklappten Stellung verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Grundrahmen (1) und dem Gestängemechanismus (12) der Fußstütze ein Antrieb (A) zur Verschiebung des Schlittens (8) und zum Ein- und Ausklappen der Fußstütze (3) vorgesehen ist und ein zweiarmiger Hebelarm (16) mit einem ersten Ende (16a), einem zweiten Ende (16b) und einem mittleren Bereich (16c) vorgesehen ist, wobei der zweiarmige Hebelarm in seinem mittleren Bereich drehbar am Schlitten (8) gelagert ist und mit seinem ersten Ende (16a) mit dem Gestängemechanismus (12) der Fußstütze (39 und mit seinem zweiten Ende (16b) mit dem Sitzrahmen (6) derart verbunden ist, dass eine Bewegung der Fußstütze zwischen der eingeklappten und der ausgeklappten Stellung ein Schwenkbewegung des Sitzrahmens um die erste Gelenkachse (7) zwischen einer Grundstellung und einer geneigten Stellung bewirkt.
Patent DE-202016105443-U1 (DE)
Title: Sitzsystem, das ein Druckausgleichsfluid mit Wärmeleiteigenschaften aufweist
IPC: A47C3/16
Filed: 2016-09-29
Abstract: Sitzkissen umfassend: eine flexible Polymerhülle und ein innerhalb der flexiblen Polymerhülle enthaltenes thixotropes Fluid, wobei das thixotrope Fluid ein Basisfluid beinhaltet, das ein Öl und ein Blockpolymer umfasst, wobei das Blockpolymer einen ersten Abschnitt mit einer Affinität zum Öl und einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei der erste und der zweite Abschnitt interagieren, um eine Fluidviskosität bereitzustellen, die sich unter einem im Allgemeinen konstant ausgeübten Druck verformt und die verformte Form beibehält, wenn der Druck entfernt wird, wobei das thixotrope Fluid eine Nanopartikelkonzentration aufweist, die gestaltet ist, die Übertragung von Wärme eines sitzenden Benutzers zu erhöhen, um eine temperaturreduzierende sensorische Wirkung bereitzustellen.
Patent DE-202017000388-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schärfen von Heckenscherenmessern
IPC: B24D15/06
Filed: 2017-01-24
Abstract: Vorrichtung zum Schärfen von Heckenscherenmessern dadurch gekennzeichnet, dass ein Heckenscherenmesser (1) auf einer Auflagefläche (3), (8) in einer definierten vertikal diagonalen Position festgesetzt werden kann.
Patent DE-202017000427-U1 (DE)
Title: Sitzhütte
IPC: A47C11/00
Filed: 2017-01-25
Abstract: Sitzhütte dadurch gekennzeichnet, dass eine gepolsterte Sitzbank (1) aus Holzwerkstoffplatten für 2 Personen mit verstellbarer Rückenlehne und ausziehbaren Fußstützen (5) in einer an die Größe der Sitzbank angepassten, transportablen Hütte fest verbaut ist.
Patent DE-202017000642-U1 (DE)
Title: Rundriemen mit Kugelelementen als Antriebsmittel für Förderrollen die unter einem Winkel (Verschränkung) zur Antriebsachse angebaut sind
IPC: B65G13/07
Filed: 2017-02-06
Abstract: Der Rundriemen mit Kugelelementen als Antriebsmittel für Förderrollen die unter einem Winkel (Verschränkung) zur Antriebsachse angeordnet sind wird. dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kombination von Rundriemen und Kugelelement es die Momentenübertragung bei einem Winkelversatz der Achsen formschlüssig ermöglicht.
Patent DE-202017001934-U1 (DE)
Title: Hydraulische Schaltung für Fahrradbremse
IPC: B62L3/00
Filed: 2017-04-12
Abstract: Hydraulische Schaltung für Fahrradbremse zur Verwendung an hydraulisch betätigten Radbremsen von Fahrrädern und Fahrrädern mit Hilfsmotor, welche einen hydraulischen Bremshebel mit Griff und Geberkolben, zumindest eine Bremsleitung und zumindest einen Radbremszylinder aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich auch ein Kolbenspeicher (11) verwendet ist, dass dessen primäre Speicherkammer (15) an eine Bremsleitung (8) angeschlossen ist, und dass dessen sekundäre Steuerkammer (14) an eine Steuerleitung (9) angeschlossen ist.
Patent DE-202017002420-U1 (DE)
Title: Schwarzwurst-Sticks
IPC: A23L13/60
Filed: 2017-05-06
Abstract: Schwarzwurst-Sticks, Kochwurst-Produkt, Schwarzwurst-Sticks welche ungekühlt Lagerfähig sind & ohne Allergene. Mit Chili verfeinert. Dadurch gekennzeichnet, dass das Produkt auf die Gesamtmenge bezogen gekochte Schwarte in einem Anteil von 29 Gew.-%, 29 Gew.-% gekochter Rückenspeck, 16 Gew.-% Blut, 14,5 Gew.-% gekochtes Kopffleisch, 7,3 Gew.-% Brühe & 4,2 Gew.-% Gewürze einschließlich Salz enthält.
Patent DE-202017102516-U1 (DE)
Title: Tragbarer Elektrokardiograph
IPC: A61B5/0408
Filed: 2017-04-28
Abstract: Tragbarer Elektrokardiograph mit einem Messgerät, Elektrodendrähten, die mit Elektroden verbunden sind, welche in bestimmten Zonen des Patientenkörpers angebracht sind, einem Befestigungssystem und Spanngurten.
Patent DE-202017106511-U1 (DE)
Title: Drainagefliese
IPC: E04F15/18
Filed: 2017-10-27
Abstract: Drainagefliese (01) zur Bildung eines begehbaren witterungsbeständigen Bodenbelags mit einer Breite größer als 50 mm, insbesondere größer als 100 mm, und einer Länge größer als 100 mm, insbesondere größer als 1000 mm, mit zumindest zwei direkt oder indirekt dauerhaft verbundenen Schichten, wobei die obere Schicht aus einer gebundenen Granulatschicht (02) besteht, durch die Wasser hindurch sickern kann, und wobei die untere Schicht von einer wasserdurchlässigen Drainageplatte (03, 14) gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Granulatschicht (02) an den Seitenflächen der Drainagefliese (01) zumindest geringfügig seitlich über die Drainageplatte (03, 14) übersteht und benachbarte Drainagefliesen (03, 14) ausschließlich mit der oberen Granulatschicht (02) aneinander zur Anlage kommen.