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Patent DE-202017007147-U1 (DE)
Title: Zusammenfassung einer Aufwickelwelle für einen LKW-Aufbau mit einem Adapterteil sowie Adapterteil für eine Verbindung zwischen einer Aufwickelwelle und einer Antriebswelle
IPC: F16D1/108
Filed: 2017-04-20
Abstract: Zusammenfassung einer Aufwickelwelle (1) für einen LKW-Aufbau mit einem Adapterteil (4), um über eine Antriebswelle (3) auf die Aufwickelwelle (1) einwirken zu können, wobei die im Querschnitt im Wesentlichen eine Kreisform aufweisende Aufwickelwelle (1) in eine angepasste, sich in Achsrichtung der Aufwickelwelle (1) erstreckende und einen Boden (8) aufweisende Öffnung (10) des Adapterteils (4) eingeführt ist, wobei die Aufwickelwelle (1) eine sich in Längsrichtung der Aufwickelwelle (1) und von der Außenfläche nach innen erstreckende Nut (2) aufweist, in welche ein Mitnahmevorsprung (15) des Adapterteils (4), der ausgebildet ist von einer die Öffnung (10) bildenden Wandung (9), eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnahmevorsprung (15) sich nur über einen Teil der in Achsrichtung gegebenen Länge der Öffnung (10) erstreckt, wobei der Mitnahmevorsprung (15) gesehen von dem Boden (8) der Öffnung (10) erst mit Abstand (e) zu dem Boden (8) beginnt oder alternativ mit axialem Abstand zu der auch eine Mündungsfläche (11) aufnehmenden Ebene des Adapterteils (4) beginnt.
Patent DE-202017101105-U1 (DE)
Title: Durchlaufofen zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen
IPC: H05B6/78
Filed: 2017-02-27
Abstract: Durchlaufofen (24) zur Erwärmung von Material mittels Mikrowellen, umfassend ein oder mehrere Mikrowellenerzeuger zur Erzeugung von Strahlung (5); einen Behandlungsraum (4) zur Erwärmung des Materials, wobei im Behandlungsraum (4) ein oder mehrere Öffnungen (6) zur Einleitung der Strahlung (5) in den Behandlungsraum (4) über Wellenleiter angeordnet sind und/oder die Mikrowellenerzeuger im Behandlungsraum (4) direkt angeordnet sind; ein endlos umlaufendes Transportband (2) zum Transport des Materials durch den Durchlaufofen (24); dadurch gekennzeichnet, dass ein Kanal (11) in Produktionsrichtung (8) vor und/oder nach dem Behandlungsraum (4) direkt angrenzend an den Behandlungsraum (4) angeordnet ist, welcher zur Reflektion und weiteren Absorption im Material der aus dem Behandlungsraum (4) austretenden Reststrahlung (13) ausgebildet ist, und die lichte Höhe (14) des Kanals (11) geringer als die lichte Höhe (10) im Behandlungsraum (4) ausgebildet ist.
Patent DE-202017103515-U1 (DE)
Title: Träger für eine medizinische Einrichtung
IPC: A61B5/00
Filed: 2017-06-13
Abstract: Träger für eine medizinische Einrichtung zum Erfassen, Messen und Verarbeiten von physiologischen Messwerten eines Individuums, dadurch gekennzeichnet, dass er die Form eines Fingerringes (1) hat, in/an dem die medizinische Einrichtung angeordnet ist, und der an seiner Innenseite (2) einen Sensor (3) trägt, der bei auf einen Finger aufgesteckten Zustand in Körperkontakt mit dem Finger steht.
Patent DE-202017103727-U1 (DE)
Title: Kernprozesse für Blockoperationen an einem Bildprozessor mit einer zweidimensionalen Ausführungsbahnmatrix und einem zweidimensionalen Schieberegister
IPC: G06T1/20
Filed: 2017-06-22
Abstract: Maschinenlesbares Speichermedium, das Programmcode enthält, der bei Verarbeitung durch einen Bildprozessor, der eine zweidimensionale Ausführungsbahnmatrix und eine zweidimensionale Schieberegistermatrix umfasst, den Bildprozessor veranlasst, ein Verfahren auszuführen, das umfasst: Verdoppeln eines gleichzeitigen Schiebebetrags von mehreren Reihen oder Spalten der zweidimensionalen Schieberegistermatrix mit jeder nächsten Iteration; Ausführen von einem oder mehreren Befehlen innerhalb von entsprechenden Bahnen der zweidimensionalen Ausführungsbahnmatrix zwischen Schiebevorgängen von Iterationen.
Patent DE-202017105026-U1 (DE)
Title: Infrarot-Leuchte für ein Fahrzeug
IPC: B60Q1/00
Filed: 2017-08-22
Abstract: Infrarot-Leuchte für ein Fahrzeug, mit- mindestens einer Infrarotlichtquelle (14) und- einer Ansteuereinheit (39) zur Ansteuerung der mindestens einen Infrarotlichtquelle (14) zur Ausführung einer von mehreren möglichen Leuchtenfunktionen in dem ausgewählten Betriebsmodus,- wobei der Ansteuereinheit (39) zur Auswahl der Leuchtenfunktion von extern eine Leuchtenfunktion-Auswahlinformation (33a, 33b, 33c, 33d) zuführbar ist und- wobei der Ansteuereinheit (39) zur Auswahl des Betriebsmodus von der Einstellvorrichtung (18) eine Betriebsmodus-Auswahlinformation (33) zuführbar ist.
Patent DE-202017105904-U1 (DE)
Title: Die Konstruktion zum Wärmeableiten für das Computergehäuse
IPC: G06F1/20
Filed: 2017-09-28
Abstract: Die Konstruktion zum Wärmeableiten für das Computergehäuse umfasst Ein Gehäuse Mindestens ein Steuerelment, das an der Langseite des Gehäuses angeordnet ist. Eine Tennplatte 14 im Gehäuse 1, die den Innenraum des Gehäuses 1 in einem ersten Kühlraum 141 und einem zweiten Kühlraum 142 teilt. Einen Deckelkörper, der drehbar an einer Seite des Gehäuses angebracht ist und auf der Kurzseite des Gehäuses drehen kann. Eine am Gehäuse beweglich angebrachte Wärmeableitensöffnung Eine erste Ventilatorgruppe, die im Gehäuse und an der entsprechenden Stelle im ersten Kühlraums angeordnet ist. Eine zweite Ventilatorgruppe, die im Gehäuse und an der entsprechenden Stelle im zweiten Kühlraums angeordnet ist.
Patent DE-202017106015-U1 (DE)
Title: Ein- oder mehrteilige Vorrichtung zum Trennen mindestens zweiteiliger Mixbecher
IPC: A47J43/28
Filed: 2017-10-04
Abstract: Ein- oder mehrteilige Vorrichtung zum Trennen mindestens zweiteiliger Mixbecher, wobei die Vorrichtung bei einer einteiligen Ausbildung ein elastisches Schlagmittel (2) aufweist, oder die Vorrichtung bei mehrteiliger Ausbildung mindestens ein elastisches Schlagmittel (2) und mindestens ein Griffmittel (1) aufweist, wobei das Schlagmittel (2) mit dem Griffmittel (1) verbunden ist.
Patent DE-202018000824-U1 (DE)
Title: Variabler, mobiler Ablageständer für Getränke und Diverses
IPC: A47G23/02
Filed: 2018-02-17
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass minimierte Ablagemöglichkeiten in der Form von Köchern für Trinkgefäße aller Art und auch für ähnlich großes Diverses aus dem Alltag vorgeschlagen werden, die als einzelne oder gemeinsam oben an einer Stange oder einem Erdspieß, in einer Ebene, angebracht oder einhängbar sind.
Patent DE-202018002755-U1 (DE)
Title: Drahtlose Leistungsmessvorrichtung und Cloud-Vorrichtung zur Überwachung des Leistungsverbrauchs basierend auf Strommessung
IPC: G06Q50/06
Filed: 2018-06-11
Abstract: Drahtlose Leistungsmessvorrichtung (100, 200, 300), die aufweist:eine Stromerfassungseinheit (110, 210, 310), die konfiguriert ist, um Strom, der in einem elektrischen Draht fließt, zu messen und einen Stromwert zu erzeugen;eine Steuereinheit (150, 250, 350), die konfiguriert ist, um den Stromwert mit einer Versorgungsspannung an den elektrischen Draht anzuwenden, um einen Leistungswert zu berechnen; undeine Kommunikationseinheit (160, 260, 360), die konfiguriert ist, um den Leistungswert in einer vorgegebenen Weise an eine Cloud-Vorrichtung (500) zu übertragen.
Patent DE-202018006427-U1 (DE)
Title: Kohärenzgesteuertes photoakustisches Fernerfassen (CG-PARS)
IPC: G01N21/17
Filed: 2018-09-28
Abstract: Kohärenzgesteuertes photoakustisches Femerfassungssystem zum bildlichen Darstellen eines Teils einer Probe mit optischer Auflösung, umfassend:eine oder mehrere Laserquellen, die konfiguriert sind, um mindestens einen Erregungsstrahl zu erzeugen, der an einer Erregungsposition in der Probe Signale induziert,wobei die eine oder die mehreren Laserquellen auch konfiguriert sind, um mindestens einen Befragungsstrahl zu erzeugen, der an einer Befragungsposition auf die Probe auftrifft, wobei ein Teil des mindestens einen Befragungsstrahls, der von der Probe zurückkehrt, und die erzeugten Signale anzeigt, der mindestens eine Befragungsstrahl ist;ein optisches System, das konfiguriert ist, um den mindestens einen Erregungsstrahl an einer Erregungsposition auf die Probe zu konzentrieren und/oder den mindestens einen Befragungsstrahl auf die Probe entlang eines Probenpfades an einer Befragungsposition zu konzentrieren, wobei mindestens die Befragungsposition unter der Oberfläche von und in der Probe liegt; undein Interferometer, das konfiguriert ist, um einen zurückkehrenden Teil des mindestens einen Befragungsstrahls zu isolieren, der einem Befragungsereignis der Probe entspricht.
Patent DE-202018100795-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vereinzeln von Behältern, die eine geringe Stabilität in den Randbereichen aufweisen
IPC: B65G59/10
Filed: 2018-02-14
Abstract: Vorrichtung zum Vereinzeln von Behältern mit einem überwiegend senkrechten Zuführungsschacht, mit mindestens zwei synchron rotierenden Vereinzelungsschnecken (2), deren Achse parallel zum Zuführungsschacht ausgerichtet ist, bei der die Vereinzelungsschnecken (2) mit den in ihre Zylinderfläche hereinragenden spiralförmigen Nuten (21) versehen sind, in die die seitlich auskragenden Randbereiche der Behälter hineinragen, die geeignet ist, Stapel von Behältern (1) aufzulösen, die eine geringe Stabilität in den Randbereichen der Behälter (1) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die spiralförmigen Nuten (21) in einem oberen Aufnahmebereich (23) für zwei bis sechs Umrundungen parallel, in einem Abstand der Nuten (21) gleich dem Abstand zweier Becher in dem darüber befindlichen Stapel verlaufen, dass weiterhin die Steigung der Nuten (21) in einem unteren Trennungsbereich (24) bei den Umrundungen kontinuierlich zunimmt.
Patent DE-202018101791-U1 (DE)
Title: Flachbandkabelgestaltung
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-03-29
Abstract: Flachbandkabelgestaltung, die einen Körper umfasst, der aus einem Flachbandkabel und an beiden Enden des Flachbandkabels befindlichen Konnektoren gebildet ist, gekennzeichnet durch ein auf dem Körper (1) angeordnetes Licht emittierendes Element (2), welches Befestigungsbereiche (21, 22) umfasst, die jeweils entsprechend den Konnektoren (12) an beiden Seiten des Körpers (1) angeordnet sind, um an diesem befestigt zu werden, eine Platine (24) mit einer Mehrzahl von Licht emittierenden Dioden (LEDs) (23), die in einem der Befestigungsbereiche (21, 22) angeordnet ist, eine Mehrzahl von Lichtführungen, die zwischen den beiden Befestigungsbereichen ausgebildet sind und entsprechend oberhalb des Flachbandkabels angeordnet sind, wobei jede der Lichtführungen (25) einer LED (23) benachbart und auf diese gerichtet angeordnet ist, um Licht von der jeweiligen LED (23) zu führen.
Patent DE-202018107014-U1 (DE)
Title: Generierung von Folien-Präsentationen anhand einer kollaborativen Multi-Content-Anwendung
IPC: G06Q10/10
Filed: 2018-12-10
Abstract: Nichtflüchtiges, computerlesbares Speichermedium, das mit einem Computerprogramm kodiert ist, wobei das Computerprogramm Anweisungen umfasst, die, wenn sie von einem oder mehreren Prozessoren ausgeführt werden, bewirken, dass der eine oder die mehreren Prozessoren Operationen durchführen, die Folgendes umfassen:
 Anzeigen eines elektronischen Dokuments mit Inhalt in einer Benutzerschnittstelle auf einer Benutzervorrichtung;
 Empfangen einer Benutzerauswahl eines Teils des Inhalts, der in dem elektronischen Dokument enthalten ist, das in der Benutzerschnittstelle angezeigt wird; und
 als Reaktion auf die Benutzerauswahl des Teils des Inhalts, Modifizieren der Benutzerschnittstelle, um in einem ersten Teil der Benutzerschnittstelle eine oder mehrere Folien aufzunehmen, die basierend auf dem ausgewählten Teil des Inhalts erzeugt wurden, während das elektronische Dokument, das den Inhalt enthält, in einem zweiten Teil der Benutzerschnittstelle weiterhin angezeigt wird.
Patent DE-202019001441-U1 (DE)
Title: lmprägniervorrichtung zur Träufelimprägnierung eines Stators einer Elektromaschine
IPC: H02K15/12
Filed: 2019-03-28
Abstract: Imprägniervorrichtung (1) zur Träufelimprägnierung eines Stators (2) einer Elektromaschine mit einem unter Temperaturerhöhung aushärtenden Kunstharz (19), wobei der Stator (2) einen hohlzylindrischen Statorkern (3) sowie wenigstens eine Wicklung (4) aufweist, wobei koaxial innerhalb des Stators (2) eine Antriebswelle (7) angeordnet ist, welche von einem Antriebsmotor (6) antreibbar ist, wobei an der Antriebswelle (7) wenigstens eine Haltevorrichtung (8, 9) angeordnet ist, mittels welcher der Stator (2) mit der Antriebswelle (7) lösbar verbindbar ist, wobei eine Träufelvorrichtung (35) vorhanden ist, mittels welcher das Kunstharz (19) auf zumindest ein axiales Ende der Wicklung (4) des Stators (2) leitbar ist, wobei eine Heizvorrichtung (36) vorhanden ist, mittels welcher die Wicklung (4) sowie der Statorkern (3) auf eine vorbestimmte Träufeltemperatur aufheizbar ist, und bei der die Heizvorrichtung (36) wenigstens einen elektromagnetischen Induktor (14) aufweist, der koaxial oder achsparallel zum Stator (2) bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass radial innerhalb des Statorkerns (3) wenigstens ein Temperatursensor (20, 21, 22, 23, 24; 25; 26) angeordnet ist, mittels dem die Temperatur an der radialen Innenseite des Statorkerns (3) und/oder der Wicklung (4) messbar ist.
Patent DE-202019001887-U1 (DE)
Title: Spielzeugschusswaffe
IPC: F41A17/46
Filed: 2019-04-29
Abstract: Spielzeugschusswaffe zum Beschleunigen eines Projektils (2) in eine Zielrichtung (Z), umfassend:
 einen das Projektil (2) in die Zielrichtung (Z) führenden Lauf (4),
 einen Schussauslösemechanismus mit einem manuell betätigbaren Abzug (30), der derart ausgebildet ist, dass der Schussauslösemechanismus bei Betätigung des Abzugs (30) ausgelöst wird um das Projektil (2) zu beschleunigen, und
 eine Sperreinrichtung (40), die in eine Sperrposition und in eine von der Sperrposition verschiedene Freigabeposition bringbar ist, wobei die Sperreinrichtung (40) dazu ausgebildet ist auf den Abzug (30) einzuwirken, sodass der Abzug (30) nicht betätigbar ist, wenn die Sperreinrichtung (40) in der Sperrposition ist, und dass der Abzug (30) betätigbar ist, wenn die Sperreinrichtung (40) in der Freigabeposition ist.
Patent DE-202019002262-U1 (DE)
Title: Kommisionierung von Warenkörben während der Schließzeiten von Supermärkten
IPC: G06Q50/28
Filed: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung besteht darin, das man per Internet zusammengestellte Einkaufs- bzw. Warenkörbe während der Schlieszeiten von Supermärkten kommisioniert und dem Kunden anschliessend für die Abholung bereit stellt.
Patent DE-202019004236-U1 (DE)
Title: Kaminkassetten mit nachgeschalteten Rauchgaszügen
IPC: F24B1/195
Filed: 2019-10-15
Abstract: Brennraumboden aus Schamotte oder Stampfmasse, durch 1 gekennzeichnet.
Patent DE-202019100023-U1 (DE)
Title: Kabelklemmenbaugruppe für Truck-Kasten
IPC: B60P7/08
Filed: 2019-01-03
Abstract: Kabelbaugruppe eines Truck-Kastens, gekennzeichnet durch:
 eine erste Standardschnittstellenplatte („SIP“);
 eine Trommelbaugruppe, beinhaltend eine Basis zur Befestigung an der ersten SIP, einen ersten Klemmabschnitt und ein Kabel, das zum Ausziehen und Einziehen um eine Spule gewickelt ist; und
 eine zweite SIP, die sich an einer Wand des Truck-Kastens gegenüber einer Stelle der ersten SIP befindet und einen zweiten Klemmabschnitt zur Aufnahme des ersten Klemmabschnitts aufweist, um das Kabel selektiv zu befestigen.
Patent DE-202019101543-U1 (DE)
Title: Schlossvorrichtung für eine Abfallaufnahmeeinrichtung sowie Abfallaufnahmevorrichtung mit einer solchen Schlossvorrichtung
IPC: E05B65/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Schlossvorrichtung (1) für eine Abfallaufnahmevorrichtung (2), die einen Behälter (3), der an seiner Oberseite eine von einem Behälterrand (4) eingefasste Behälteröffnung definiert, und einen an dem Behälter (3) gehaltenen Deckel (5) aufweist, der zwischen einer die Behälteröffnung verschließenden Schließstellung und einer die Behälteröffnung freigebenden Öffnungsstellung schwenkend um eine sich entlang einer Behälterrückseite erstreckende Deckelschwenkachse (6) bewegbar ist, umfassend
 - ein deckelseitig zu befestigendes Schlossoberteil (7) mit einem Schlossoberteilgehäuse (8), einem in dem Schlossoberteilgehäuse (8) aufgenommenen Schließwerk (9) und einem abwärts aus dem Schlossoberteilgehäuse (8) vorstehenden, durch Betätigen des Schließwerks (9) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entriegelungsstellung um eine Schwenkachse (10) schwenkbaren ersten Verriegelungselement (11); und
 - ein behälterseitig zu befestigendes Schlossunterteil (25) mit einem Schlossunterteilgehäuse (26), einem aufwärts aus dem Schlossunterteilgehäuse (26) vorstehenden, schwenkend um eine Schwenkachse (29) zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung bewegbaren zweiten Verriegelungselement (30), das in seiner Sperrstellung mit dem in seiner Verriegelungsstellung befindlichen ersten Verriegelungselement (11) derart zusammenwirken kann, dass der Deckel (5) verriegelt ist, einem mit dem zweiten Verriegelungselement (30) wirkverbundenen Gewichtsteil (37), das derart schwenkbar in dem Schlossunterteilgehäuse (26) aufgenommen ist, dass es das zweite Verriegelungselement (30) in einer aufrechten Position des Behälters (3) in seiner Sperrstellung positioniert, und, wenn der Behälter (3) zur Entleerung nach vorne gekippt wird, automatisch in seine Freigabestellung überführt, in der es aus dem Eingriff mit dem sich in seiner Verriegelungsstellung positionierten ersten Verriegelungselement (11) gebracht ist, und einem beweglich in dem Schlossunterteilgehäuse (26) aufgenommenen ersten Arretiermittel (46), welches das zweite Verriegelungselement (30) in aufrechter Position des Behälters (3) in seiner Sperrstellung arretiert, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zweites Arretiermittel (40) beweglich in dem Schlossunterteilgehäuse (26) aufgenommen und derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es das zweite Verriegelungselement (30) in seiner Sperrstellung arretiert, wenn der Behälter (3) ausgehend von seiner aufrechten Position seitlich gekippt wird.
Patent DE-202019103429-U1 (DE)
Title: Teleskopische Hebevorrichtung
IPC: B66F17/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Teleskopische Hebevorrichtung (12, 112),umfassend einen Satz (14, 114) von teleskopisch ausfahrbaren Längselementen, die mittels eines Linearantriebs in linearer Richtung zueinander ein- oder ausfahrbar sind,wobei der Satz (14, 114) schwenkbar an einer Basis (16) montiert ist, die mittels eines ersten Neigungsantriebs um eine horizontale Schwenkachse (18) schwenkbar ist und an ihrem der Basis (16) gegenüberliegenden freien Ende (20) ein Rettungsstützelement (22) stützt und zur Aufnahme und/oder zum Stützen einer Person ausgebildet ist, wobei das Rettungsstützelement (22) schwenkbar am freien Ende (20) des Satzes (14, 114) montiert ist, um mittels eines zweiten Neigungsantriebs um eine horizontale Schwenkachse (24) zum Satz (14, 114) geschwenkt zu werden,und eine Steuervorrichtung zum Steuern jeweils des Linearantriebs, des ersten Neigungsantriebs und des zweiten Neigungsantriebs, wobei die Steuervorrichtung Befehlseingabemittel umfasst, die Neigungsbefehlseingabemittel beinhalten, die konfiguriert sind, um Eingangsbefehle zum Steuern des ersten Neigungsantriebs zu empfangen,dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung konfiguriert ist, um mindestens in zwei alternativen Steuermodi zu arbeiten, nämlich in einem ersten Steuermodus und in einem zweiten Steuermodus,wobei im ersten Steuermodus der Linearantrieb unabhängig von dem ersten Neigungsantrieb und dem zweiten Neigungsantrieb gesteuert wird,und im zweiten Steuermodus der Linearantrieb, der erste Neigungsantrieb und der zweite Neigungsantrieb gemäß den von den Neigungsbefehlseingabemitteln empfangenen Eingabebefehlen zueinander so gesteuert werden, dass dies zu einer linearen horizontalen Bewegung des Rettungsstützelements (22) unter Beibehaltung der Winkelorientierung des Rettungsstützelements (22) führt.
Patent DE-202019104914-U1 (DE)
Title: Motorgetriebenes Handgerät zum Sägen, Schneiden, Trimmen oder dergleichen
IPC: B25F5/02
Filed: 2019-09-05
Abstract: Motorgetriebenes Handgerät (10) zum Sägen, Schneiden, Trimmen oder dergleichen, insbesondere eine Kettensäge, wobei:
 - das Handgerät (10) wenigstens ein Gehäuse (12) aufweist,
 - das Handgerät (10) wenigstens einen Motor aufweist, der in dem Gehäuse (12) angeordnet ist,
 - das Gehäuse (12) wenigstens eine Gehäuseöffnung (24) umfasst, die neben dem Motor oder in der Nähe des Motors angeordnet ist,
 - die Gehäuseöffnung (24) zum Zuführen von Kühlluft für den Motor vorgesehen ist,
 - das Handgerät (10) wenigstens ein Filterelement (14) zum Abdecken der Gehäuseöffnung (24) aufweist, und
 - das Filterelement (14) lösbar an der Gehäuseöffnung (24) mittels wenigstens einer Schnappverbindung (22) und/oder Schraubverbindung (18) befestigt oder befestigbar ist.
Patent DE-202019104935-U1 (DE)
Title: Durchflussmengenregler
IPC: E03C1/08
Filed: 2019-09-06
Abstract: Durchflussmengenregler (1) mit einem Regelkörper (2), durch den ein lichtes Öffnungsmaß einer Regelöffnung (3) in Abhängigkeit eines den Regelkörper (2) beaufschlagenden Drucks veränderbar ist, wobei der Durchflussmengenregler (1) einen Umgehungskanal (4) zu der Regelöffnung (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Querschnitt des Umgehungskanals (4) entlang des Verlaufs (6) des Umgehungskanals (4) verändert.
Patent DE-202019106195-U1 (DE)
Title: Sitzmöbel
IPC: A47C1/0355
Filed: 2019-11-07
Abstract: Sitzmöbel mit einem Korpus, einem Sitzteil (2), einem Rückenteil und einer ausschwenkbaren Fußstütze (1), wobei an den Seitenteilen des Korpus ein Chassis mit zwei zueinander parallelen Seitenwangen (3) befestigt ist, wobei das Rückenteil neigungsverstellbar am Sitzteil (2) angelenkt ist, wobei die Fußstütze (1) über Scherengelenkkettenpaare (4) ein- und ausschwenkbar ist, wobei die Fußstütze (1) in der ausgeschwenkten Lage annähernd horizontal ausgerichtet ist und in der eingeschwenkten Lage über die von der Vorderkante des Sitzteiles (2) aufgespannte Vertikalebene hinaus schräg unter die Vorderkante verlagert ist, vorzugsweise bis zu einer zum Sitzteil (2) etwa parallelen Lage, zudem aufweisend einen Standfuß (5) mit Untergestell (6), dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwange (3) des Chassis an einem ersten Gelenkpunkt (7) an einer am Untergestell (6) angeordneten Seitenplatte (8) angelenkt ist, wobei die jeweilige Seitenwange (3) unmittelbar und die jeweilige Seitenplatte (8) mittelbar mittels eines Gelenkhebels (9) an einer Schwenkhilfsplatte (10) angelenkt sind, wobei die Schwenkhilfsplatten (10) an den Enden einer quer zur Sitzerstreckung angeordneten Traverse (11) befestigt sind und die Traverse (11) mittels eines ersten Elektromotors (12) verstellbar ist, wobei zudem an der Schwenkhilfsplatte (10) ein Antriebshebel (13) zur Betätigung der Scherengelenkkette (4) angelenkt ist.
Patent DE-202019107111-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Bedienelement
IPC: G05G1/10
Filed: 2019-12-19
Abstract: Multifunktionales Bedienelement, umfassend einen Drehknopf (1, 2, 3), der drehbar auf einem Radiallager (5) mit einer Radiallagerhalterung (4) gelagert und mit einem Drehsensor (17) verbunden ist, um Signale zu erzeugen, die sich auf die Drehrichtung und die Drehgeschwindigkeit des Drehknopfes (1, 2, 3) beziehen;
 eine Drehknopfhalterung (6), die den Drehknopf (1, 2, 3) sowie das Radiallager (5) und die Radiallagerhalterung (4) aufnimmt und um einen an einer Montageplatte (10) befestigten Schaft (12) schwenkbar ist, wobei der Schaft in einer Richtung parallel zur Ebene der Montageplatte (10) verläuft und die Ebene der Montageplatte (10) senkrecht zur Drehachse des Drehknopfes (1, 2, 3) liegt, wodurch eine geschwenkte Abwärtsbewegung der Drehknopfhalterung (6) mit dem darauf radialgelagerten Drehknopf (1, 2, 3) ermöglicht wird, wobei an der Montageplatte (10) ein Schalter (9) vorgesehen ist, um Signale zu erzeugen, die sich auf die Abwärtsbewegung der Drehknopfhalterung (6) mit dem darauf radialgelagerten Drehknopf (1, 2, 3) beziehen; und
 mindestens ein am Schaft (12) vorgesehenes Linearlager (14a, 14b), das eine Schiebebewegung der Drehknopfhalterung (6) mit dem darauf radialgelagerten Drehknopf (1, 2, 3) entlang des Schafts (12) ermöglicht, wobei an der Montageplatte (10) Schalter (16a, 16b) vorgesehen sind, um Signale zu erzeugen, die sich auf die Schiebebewegung der Drehknopfhalterung (6) mit dem darauf radialgelagerten Drehknopf (1, 2, 3) beziehen.