baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017106613-B4 (DE)
Title: Fluidmaschine
Inventor: KAGAWA FUMIHIRO
IPC: H02K11/00
Filed: 2017-03-28
Granted: 2023-11-09
Abstract: Fluidmaschine, mit:einem Gehäuse (11) umfassend einen Ansauganschluss (11a), durch den Fluid angesaugt wird;einem Elektromotor (13), der in dem Gehäuse (11) beherbergt ist; undeiner Antriebsvorrichtung, die konfiguriert ist, um den Elektromotor (13) anzutreiben, wobei die Antriebsvorrichtung umfasst:eine Schaltungsplatine (40) umfassend eine Leitungsstruktur (42), wobei die Schaltungsplatine (40) einer Außenfläche (11d) des Gehäuses (11) gegenübersteht;eine wärmeerzeugende Komponente (51, 52), die sich zwischen der Schaltungsplatine (40) und der Außenfläche (11d) des Gehäuses (11) sowie beabstandet von der Schaltungsplatine (40) befindet, wobei die wärmeerzeugende Komponente (51, 52) ein elektromagnetisches Rauschen erzeugt;ein Metallelement (70), das sich zumindest teilweise zwischen der Schaltungsplatine (40) und der wärmeerzeugenden Komponente (51, 52) befindet, wobei das Metallelement (70) konfiguriert ist, um Wärme von der wärmeerzeugenden Komponente (51, 52) zu dem Gehäuse (11) zu übertragen und um das elektromagnetische Rauschen zu absorbieren oder zu blocken;eine Filterschaltung (50), die konfiguriert ist, um ein eingebrachtes Rauschen, das in einer Gleichstromenergie enthalten ist, die durch die Antriebsvorrichtung aufgenommen wird, zu reduzieren; undeine Inverterschaltung (60), die eine Gleichstromenergie, deren eingebrachtes Rauschen durch die Filterschaltung (50) reduziert wurde, aufnimmt, wobei die Inverterschaltung (60) konfiguriert ist, um die Gleichstromenergie in Wechselstromenergie zu wandeln, wobeidie wärmeerzeugende Komponente (51, 52) eine Spule (51) umfasst, die die Filterschaltung (50) bildet,die Inverterschaltung (60) ein Halbleitermodul (61) umfasst, das Schaltelemente umfasst,sich das Halbleitermodul (61) zwischen der Schaltungsplatine (40) und der Außenfläche (11d) des Gehäuses (11) befindet und über Anschlüsse mit der Schaltungsplatine (40) gekoppelt ist,das Metallelement (70) umfasst:einen ersten Metallabschnitt (71), der sich zwischen der Spule (51) und der Schaltungsplatine (40) befindet,einen zweiten Metallabschnitt (74), der sich zwischen dem Halbleitermodul (61) und der Außenfläche (11d) des Gehäuses (11) befindet und konfiguriert ist, um Wärme von dem Halbleitermodul (61) zu dem Gehäuse (11) zu übertragen, undeinen Verbindungsabschnitt (75), der den ersten Metallabschnitt (71) mit dem zweiten Metallabschnitt (74) verbindet,die Spule (51) einen Anschluss (53-56) umfasst,der erste Metallabschnitt (71) ein Durchgangsloch (72) umfasst, durch das der Anschluss (53-56) der Spule (51) eingebracht wird, undder Anschluss (53-56) der Spule (51) die Spule (51) mit der Leitungsstruktur (42) in einem von dem ersten Metallabschnitt (71) isolierten und durch das Durchgangsloch (72) eingebrachten Zustand verbindet.
Patent DE-102017107946-B4 (DE)
Title: Cabriolet-Fahrzeug mit einem Niederhalter für ein abgelegtes Verdeck
Inventor: WESSELMANN MARK
IPC: B60J7/20
Filed: 2017-04-12
Granted: 2019-02-21
Abstract: Cabriolet-Fahrzeug (1) mit einem in einem hinteren Bereich des Cabriolet-Fahrzeugs (1) ablegbaren Verdeck (2) mit einem Verdeckbezug (20), das in vollständig geöffneter Stellung in einem Verdeckkasten (4) aufgenommen ist und hierbei von einem Verdeckkastendeckel (5) niedergehalten und in dieser niedergehaltenen Lage fixiert ist, wobei dem Verdeckkastendeckel (5) wenigstens ein auf das Verdeck (2) auflegbarer Niederhalter (6) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Niederhalter (6) ein komprimierbares Kissen (13) aufweist, welches gegenüber dem Verdeckkastendeckel (5) definiert festlegbar ist und auf einer dem Verdeck (2) zugewandten Seite von einer Textilschicht (17) überspannt ist, welche verdeckkastendeckelseitig mit einem seitlichen Abstand (26, 27) zu dem Kissen (13) festgelegt ist, wobei zwischen dem Kissen (13) und der Textilschicht (17) ein geringerer Reibungskoeffizient als zwischen der Textilschicht (17) und dem Verdeckbezug (20) vorliegt.
Patent DE-102017125672-B4 (DE)
Title: Ausdehnungsgefäß für ein Leitungssystem eines unter Druck stehenden Mediums und Verfahren zum Testen eines solchen
Inventor: WILL KLAUS-DIETER
IPC: F24D3/10
Filed: 2017-11-03
Granted: 2023-08-03
Abstract: Ausdehnungsgefäß (1) für ein Leitungssystem eines unter Druck stehenden Mediums, mit einem eine einen Gefäßinnenraum (4) umschließende Außenwand (3) aufweisenden Gefäßkörper (2), der in durch eine flexible Membran (5) getrennte Kammern (7, 8) unterteilt ist, wobei eine erste Kammer (7) über einen Leitungsanschluss (9) mit dem Leitungssystem verbindbar ist und wobei eine zweite Kammer (8) mit einem Druckmedium unter einem vorbestimmten Druck beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Außenwand (3) des Gefäßkörpers (2) im Bereich der zweiten Kammer (8) ein Durchtrittsfenster (11) für einen Messstrahl eines berührungslosen Abstandsmessinstrumentes (MI) vorgesehen ist, in einer Position mit Blick auf eine der zweiten Kammer (8) zugewandte Oberfläche der Membran (5).
Patent DE-102017127701-B4 (DE)
Title: Schmelzsicherung mit Beschleunigungssensor
Inventor: BACHMEIER ANTON
IPC: G01R31/74
Filed: 2017-11-23
Granted: 2019-05-29
Abstract: Es wird eine Schmelzsicherung (100) zum Absichern einer elektrischen Leitung (380) in einem Bordnetz (372) eines Kraftfahrzeugs (370) vorgestellt. Die Schmelzsicherung (100) umfasst ein erstes Kontaktelement (102), ein zweites Kontaktelement (104), einen das erste Kontaktelement (102) und das zweite Kontaktelement (104) elektrisch verbindenden Schmelzleiter (114) als Auslöseabschnitt (106), wobei der Auslöseabschnitt (106) in einem elektrisch isolierenden Sicherungsgehäuse (120) aufgenommen ist, einen Beschleunigungssensor (109), der im elektrisch isolierenden Sicherungsgehäuse (120) angeordnet und ausgelegt ist zur Erfassung einer auf die Schmelzsicherung (100) wirkende Beschleunigung und die wirkende Beschleunigung als ein analoges Spannungssignal oder als ein digitales Signal einer Auswerteeinheit (110) zur Bestimmung des Alterungszustands der Schmelzsicherung (100) bereitstellt.
Patent DE-102017128085-B4 (DE)
Title: Dachairbag für ein Fahrzeug
Inventor: SON YU JI
IPC: B60R21/214
Filed: 2017-11-28
Granted: 2023-01-05
Abstract: Dachairbag für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Gasgenerator (20), der an einem ersten Endabschnitt von einem vorderen Endabschnitt eines Schiebedachrahmens (10) und einem hinteren Endabschnitt davon angeordnet ist und derart konfiguriert ist, dass er Entfaltungsgas freisetzt, wenn er aktiviert wird;ein Verstärkungselement (15), das derart konfiguriert ist, dass es eine erste Seite und eine zweite Seite des Schiebedachrahmens (10) in einer Position zwischen dem vorderen Endabschnitt des Schiebedachrahmens (10) und dem hinteren Endabschnitt davon miteinander verbindet;ein Airbagkissen (30), das an dem ersten Endabschnitt von dem vorderen Endabschnitt des Schiebedachrahmens (10) und dem hinteren Endabschnitt davon in einem zusammengefalteten Zustand vorgesehen ist, derart konfiguriert ist, dass es das von dem Gasgenerator (20) zugeführte Entfaltungsgas aufnimmt und sich derart entfaltet, dass es den Schiebedachrahmen (10) abdeckt, und mit einer ersten Kammer (31) zum Abdecken von dem ersten Endabschnitt von dem vorderen Endabschnitt des Schiebedachrahmens (10) und dem hinteren Endabschnitt davon zu einer Position vor dem Erreichen des Verstärkungselements (15) und einer zweiten Kammer (33) zum Abdecken von dem Verstärkungselement (15) zu dem zweiten Endabschnitt von dem vorderen Endabschnitt des Schiebedachrahmens (10) und dem hinteren Endabschnitt davon konfiguriert ist; undeine Führungsstange (80), die entlang sowohl der ersten als auch der zweiten Seite des Schiebedachrahmens (10) ausgebildet ist, derart konfiguriert ist, dass sie durch eine Mehrzahl von Verbindern (70) hindurchtritt, die an einer ersten Seite und einer zweiten Seite des Airbagkissens (30) ausgebildet sind, und das Airbagkissen (30) derart führt, dass es entlang dem Schiebedachrahmen (10) gleitet, wenn der Gasgenerator (20) auslöst,wobei jeder der Mehrzahl von Verbindern (70) mit einem Kupplungsstück (73), das einstückig an einer der ersten Seite oder der zweiten Seite des Airbagkissens (30) ausgebildet ist und in einer Hakenform ausgebildet ist, und einem Ring (75) versehen ist, der ein Metallmaterial aufweist, mit dem Kupplungsstück (73) gekuppelt ist und auf die Führungsstange (80) gesetzt ist, so dass er entsprechend der Aktivierung des Gasgenerators (20) gleitet.
Patent DE-102017128469-B4 (DE)
Title: Funkenemissionsspektrometer und Verfahren zum Betrieb desselben
Inventor: DOMINICK HANS
IPC: G01N27/62
Filed: 2017-11-30
Granted: 2023-12-21
Abstract: Optisches Emissionsspektrometer mit wenigstens einer Funkenkammer (1), welche eine in ihrem Inneren angeordnete längliche Elektrode (10) und wenigstens einen Einlass (31) für ein Inertgas aufweist, wobei der Inertgaseinlass (31) so angeordnet ist, dass das Inertgas die Elektrode (10) entlang ihrer Längsachse umströmt, dadurch gekennzeichnet, dass im Inertgaseintritt (31) und/oder zwischen Inertgaseintritt (31) und Elektrode (10) wenigstens ein siebartiger Einsatz (11) vorgesehen ist und/oder die Elektrode (10) im Strömungsquerschnitt der Inertgasströmung von wenigstens einem siebartigen Einsatz (11) umgeben ist.
Patent DE-102017129624-B4 (DE)
Title: Lichtschutzeinrichtung zur Verwendung in einem Fahrzeug
Inventor: ÖZDIL SADETTIN
IPC: B60N2/879
Filed: 2017-12-12
Granted: 2021-04-29
Abstract: Lichtschutzeinrichtung (02, 07) zur Verwendung in einem Fahrzeug, umfassend ein positionierbares Lichtschutzelement (03, 08) zum Schutz vor Blendlicht, wobei die Lichtschutzeinrichtung (02, 07) zur Anordnung an einer Kopfstütze (01) vorgesehen ist, wobei durch Positionieren des Lichtschutzelements (03, 08) in einer Funktionsstellung die Blendung zumindest einer Person auf der Rückbank des Fahrzeugs durch an der Windschutzscheibe eintretendes Blendlicht verhindert werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtschutzeinrichtung (02, 07) ein Trägerelement (04, 09) umfasst, an dem das Lichtschutzelement (03, 08) horizontal und vertikal verschiebbar gelagert ist, wobei das Lichtschutzelement (03, 08) in der Art einer Lichtschutzplatte ausgebildet ist, die aus einem transluzenten Material hergestellt ist.
Patent DE-102017206010-B4 (DE)
Title: Druckregelventil
Inventor: SCHWARZ FELIX
IPC: F16K27/02
Filed: 2017-04-07
Granted: 2023-01-19
Abstract: Druckregelventil, mit einem Reglergehäuse (2), das von einem Regelungskanal (3) durchsetzt ist, in dessen Verlauf eine hinsichtlich ihres Öffnungsgrades durch ein bewegliches Ventilglied (16) steuerbare Überströmöffnung (8) angeordnet ist, wobei das Ventilglied (16) durch ein Betätigungsglied (25) bewegbar ist, das durch eine Druckfeder (26) vorgespannt ist, die sich in einem in einer Hauptachsrichtung (7a) an das Reglergehäuse (2) angesetzten und durch eine Verbindungseinrichtung an dem Reglergehäuse (2) befestigten Federgehäuse (18) erstreckt, wobei die Verbindungseinrichtung eine Verriegelungseinrichtung (23) ist, die mindestens ein durch eine quer zu der Hauptachsrichtung (7) erfolgte Verriegelungsbewegung (46) in eine das Reglergehäuse (2) mit dem daran angesetzten Federgehäuse (18) in der Hauptachsrichtung (7a) formschlüssig verriegelnde Verriegelungsstellung verbrachtes Riegelelement (45) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federgehäuse (18) und das Reglergehäuse (2) schraubverbindungslos aneinander befestigt sind, indem sie ineinander eingesteckt sind und sich in einem Überlappungsbereich (57) in der Hauptachsrichtung (7a) überlappen, wobei das mindestens eine die Verriegelungsstellung einnehmende Riegelelement (45) in dem Überlappungsbereich (57) sowohl in das Federgehäuse (18) als auch in das Reglergehäuse (2) eingreift.
Patent DE-102018107535-B4 (DE)
Title: Batteriesystem für ein Flurförderzeug und Verfahren zur Herstellung eines Batteriesystems
Inventor: PEGLER FLORIAN
IPC: H01M50/202
Filed: 2018-03-29
Granted: 2023-10-19
Abstract: Batteriesystem für ein Flurförderzeug, das zumindest einen Batterietrog (1) und eine in den Batterietrog eingesetzte Batterie hoher Energiedichte (8) und zumindest ein Zusatzgewicht (5, 6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzgewicht (5, 6) innerhalb des Batterietroges (1) an dem Batterietrog und/oder einem anderen Zusatzgewicht (5, 6), welches innerhalb des Batterietroges (1) angeordnet ist, mittels eines Klebemittels befestigt ist.
Patent DE-102018111474-B4 (DE)
Title: Fluidsystem und Verwendung eines bidirektionalen Druckventils
Inventor: MANN STEPHAN
IPC: F04B49/03
Filed: 2018-05-14
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fluidsystem (1) mit mindestens einer Fluidleitung (2) und einer Pumpe zum Füllen und Leeren zumindest eines Abschnitts der Fluidleitung (2), dadurch gekennzeichnet, dass in der Fluidleitung (2) ein bidirektionales Druckventil (4) mit einer Membran (7) in einer Auslassrichtung hinter der Pumpe angeordnet ist, wobei die Membran (7) bei Überschreiten eines gewissen Druckes ein Strömen des Fluids in die eine oder die andere Richtung freigibt.
Patent DE-102018112944-B4 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung
Inventor: IMANAKA SHIGEKAZU
IPC: B60R22/03
Filed: 2018-05-30
Granted: 2023-11-09
Abstract: Sicherheitsgurtsteuerungsvorrichtung (20) für eine Verwendung in einem Fahrzeug, die umfasst:einen Sicherheitsgurt (22), der einen Eingriffsabschnitt (44) aufweist, und der einen Fahrzeuginsassen, der in einem Fahrzeugsitz sitzt, zurückhält;einen Erfassungsabschnitt (24), der bei dem Fahrzeugsitz bereitgestellt ist und der ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen erfasst;ein Gurtschloss (26), das in der Lage ist, angehoben und abgesenkt zu werden, oder in der Lage ist, nach vorne und nach hinten bewegt zu werden, und das in Eingriff mit dem Eingriffsabschnitt (44) ist;einen Gurtschlossbewegungsabschnitt (28), der eine Eingriffsposition des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) anhebt und absenkt oder die Eingriffsposition nach vorne und nach hinten bewegt;einen Gurtschlossschalter (52), der ein Eingreifen und ein Lösen des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) erfasst; undeine Steuerungssektion (30), die eine Steuerung bewirkt, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt (28) derart zu betreiben, dass das Gurtschloss (26) angehoben wird oder nach vorne bewegt wird, nachdem eine eingestellte Zeit von einem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt (24) erfasst wird, abgelaufen ist,wobei die Steuerungssektion (30) konfiguriert ist, wenn der Gurtschlossschalter (52) ein Lösen des Eingriffsabschnitts (44) und des Gurtschlosses (26) während eines automatischen Fahrens des Fahrzeugs erfasst und der Erfassungsabschnitt (24) erfasst, dass der Fahrzeuginsasse während des automatischen Fahrens aufgestanden ist, und erfasst, dass der Fahrzeuginsasse sich wieder gesetzt hat, eine Steuerung zu bewirken, um den Gurtschlossbewegungsabschnitt (28) derart zu betreiben, dass das Gurtschloss (26) angehoben wird oder nach vorne bewegt wird, nachdem eine eingestellte Zeit von einem Zeitpunkt, wenn ein Sitzen eines Fahrzeuginsassen bei dem Erfassungsabschnitt (24) nochmals erfasst wird, abgelaufen ist.
Patent DE-102018116553-B4 (DE)
Title: Fräsverfahren
Inventor: MAYER JOACHIM
IPC: B23Q15/14
Filed: 2018-07-09
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstückes mit einem Fräswerkzeug, das an einer drehbaren Spindel angeordnet ist, wobei die Spindel gegenüber dem Werkstück oder das Werkstück gegenüber der Spindel entlang eines Bearbeitungsweges verschoben wird und die Spindel dabei um eine Spindelachse rotiert, wobei eine Drehzahl und/oder eine Phasenlage der Rotation der Spindel entlang des Bearbeitungsweges gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Bearbeitungsweg zeilenförmige parallele Bahnen umfasst und die Phasenlage der Spindel entlang des Bearbeitungsweges in benachbarten Bahnen im Wesentlichen gleich ist, wobei die Phasenlage durch Variation der Drehzahl der Spindel und/oder der Vorschubgeschwindigkeit der Spindel gegenüber dem Werkstück entlang des Bearbeitungsweges gesteuert wird.
Patent DE-102018117704-B4 (DE)
Title: Lokale Verbindungsstruktur
Inventor: CHEN CHIH-LIANG
IPC: H01L23/52
Filed: 2018-07-23
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung (200), umfassend:einen Transistor (210) mit einem Gate-Anschluss, einem ersten Source/Drain-Anschluss, der an eine Referenzmetallleitung (315) gekoppelt ist, und einem zweiten Source/Drain-Anschluss;eine lokale Verbindungsstruktur (365), die an den Gate-Anschluss gekoppelt ist und deren Leitungsführung auf einer gleichen Zusammenschaltungsebene (410) wie die Referenzmetallleitung (315) erfolgt;eine erste Verbindungsstruktur (332), die an den Source/Drain-Anschluss gekoppelt ist und deren Leitungsführung über der lokalen Verbindungsstruktur (365) erfolgt; und eine zweite Verbindungsstruktur (370), deren Leitungsführung über der lokalen Verbindungsstruktur (365) und auf der gleichen Zusammenschaltungsebene (420) wie die der ersten Verbindungsstruktur (332) erfolgt;gekennzeichnet durch:einen anderen Transistor (220) mit einem anderen Gate-Anschluss, einem dritten Source/Drain-Anschluss, der an eine andere Referenzmetallleitung (325) gekoppelt ist, und einem vierten Source/Drain-Anschluss, wobei die lokale Verbindungsstruktur (365) an den Gate-Anschluss und den anderen Gate-Anschluss gekoppelt ist;eine dritte Verbindungsstruktur (342), die an den dritten Source/Drain-Anschluss gekoppelt ist und deren Leitungsführung über der lokalen Verbindungsstruktur (365) und auf der gleichen Zusammenschaltungsebene (420) wie die der ersten und der zweitenVerbindungsstruktur (332, 370) erfolgt; undeine vierte Verbindungsstruktur (350), die an die erste und die dritte Verbindungsstruktur (332, 342) gekoppelt ist und deren Leitungsführung über der ersten, der zweiten und der dritten Verbindungsstruktur (332, 370; 342) erfolgt.
Patent DE-102018201211-B4 (DE)
Title: Chromatisch konfokaler Multispotsensor zur Bestimmung von Koordinaten eines Messobjekts
Inventor: MÜNZ HOLGER
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-01-26
Granted: 2021-08-12
Abstract: Objektiv (112) für einen chromatisch konfokalen Multispotsensor (110), wobei das Objektiv (112) mindestens eine erste Linsengruppe (114) und mindestens eine zweite Linsengruppe (116) aufweist, wobei die erste Linsengruppe (114) in Ausbreitungsrichtung (118) mindestens eines ersten Beleuchtungslichtstrahls (120) und mindestens eines zweiten Beleuchtungslichtstrahls (122) vor einer Pupille (124) und die zweite Linsengruppe (116) hinter der Pupille (124) angeordnet ist, wobei das Objektiv (112) in Ausbreitungsrichtung (118) des ersten Beleuchtungslichtstrahls (120) und des zweiten Beleuchtungslichtstrahls (122) hinter der zweiten Linsengruppe (116) mindestens eine Umlenkvorrichtung (126) aufweist, welche eingerichtet ist, die Ausbreitungsrichtung (118) der Beleuchtungslichtstrahlen (120, 122) zu ändern, wobei die erste Linsengruppe (114) und die zweite Linsengruppe (116) chromatisch aberrative Eigenschaften aufweisen, wobei die erste Linsengruppe (114) und die zweite Linsengruppe (116) eingerichtet sind, Anteile des ersten Beleuchtungslichtstrahls (120) in Abhängigkeit von der Wellenlänge an mindestens zwei ersten Messpunkten (128) entlang einer optischen Achse (130) des Objektivs (112) zu fokussieren und Anteile des zweiten Beleuchtungslichtstrahls (122) in Abhängigkeit von der Wellenlänge an mindestens zwei zweiten Messpunkten (132) entlang der optischen Achse (130) des Objektivs (112) zu fokussieren, wobei die erste Linsengruppe (114) eingerichtet ist, einen ersten Farblängsfehler zu erzeugen, wobei die zweite Linsengruppe (116) eingerichtet ist, einen zweiten Farblängsfehler zu erzeugen, wobei sich der erste Farblängsfehler und der zweite Farblängsfehler erheblich unterscheiden, wobei die erste Linsengruppe (114) und die zweite Linsengruppe (116) eingerichtet sind, einen Farbquerfehler zu erzeugen derart, dass die mindestens zwei ersten Messpunkte (128) und die mindestens zwei zweiten Messpunkte (132) in jeder Messtiefe auf im Wesentlichen parallel zur optischen Achse (130) verlaufenden Geraden (140) angeordnet sind.
Patent DE-102018205759-B4 (DE)
Title: Head-Up-Display und Verfahren zum zweidimensionalen Darstellen einer dreidimensionalen Grafik
Inventor: DREVENSEK TIMM
IPC: G09G5/30
Filed: 2018-04-16
Granted: 2021-04-15
Abstract: Head-Up-Display aufweisend eine Bildquelle (2), einen grafischen Bildverarbeiter (20) und einen ein Diamantraster verwendenden Bildgenerator (1), wobei der grafische Bildverarbeiter eine Bilddreheinheit (21) aufweist, einen dieser nachgeschalteten 3D-auf-2D-Projektor (22) und einen diesem nachgeschalteten Readressierer (24).
Patent DE-102018210216-B4 (DE)
Title: Wiegeeinrichtung
Inventor: BERNER GEORG
IPC: G01G1/18
Filed: 2018-06-22
Granted: 2020-07-02
Abstract: Wiegeeinrichtung zur Ermittlung eines Gewichts eines Wiegeobjekts, mit einem Grundkörper (2), der eine erste Lagerkomponente (3) umfasst, und mit einem Wiegebalken (6), der eine zweite Lagerkomponente (4) umfasst, die mit der ersten Lagerkomponente (3) ein Schwenklager (11) für eine schwenkbewegliche Lagerung des Wiegebalkens (6) gegenüber dem Grundkörper (2) bildet, wobei am Wiegebalken (6) ein Aufnahmebereich (7) für die Aufnahme eines Wiegeobjekts ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Lagerkomponenten (3, 4) einen Supraleiter (20) umfasst und dass wenigstens eine der Lagerkomponenten (3, 4) einen Permanentmagneten (23) umfasst, um eine kontaktlose Kraftübertragung im Schwenklager (11) zu ermöglichen.
Patent DE-102019102105-B4 (DE)
Title: Sitzbelegungserkennung mit Beschleunigungssignal
Inventor: ÜBELACKER ROLAND
IPC: G01P15/08
Filed: 2019-01-29
Granted: 2021-10-21
Abstract: System (S) zur Sitzbelegungserkennung,umfassend einen Fahrzeugsitz (1) für einen Fahrer (F) mit einem Oberteil (2) und mindestens einem Feder-Dämpfer-System (5),wobei ein Beschleunigungssensor (10) am Oberteil (2) angeordnet ist, welcher dazu ausgebildet ist, einen Verlauf a(t) einer Beschleunigung (a) des Oberteils (2) in Abhängigkeit einer Zeit (t) zu erfassen,wobei eine Auswerteeinheit (11) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, eine Auswertung des Verlaufs (a(t)) der Beschleunigung (a) zu erstellen und optional ein Signal an eine übergeordnete Steuereinheit (CU) zu senden,wobei die Auswerteeinheit (11) weiter dazu ausgebildet ist, die Auswertung (a') einem Wert einer Masse (m1, m2) eines Objekts (F, K) zuzuordnen, mit welchem der Fahrzeugsitz (1) aktuell belegt ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Auswertung ein Amplitudenspektrum (a(f)) des Verlaufs der Beschleunigung (a) umfasst, wobei die Auswerteeinheit (11) ferner dazu ausgebildet ist, das Amplitudenspektrum (ai(f)) mit mindestens einem zeitlich vorhergehenden Amplitudenspektrum (ai-1(f)) und/oder mit mindestens einem vorgegebenen Amplitudenspektrum (a0(f)) zu vergleichen.