baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104421-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsgehäuse mit beweglichem Element
IPC: B60R5/00
Filed: 2018-07-31
Abstract: Aufbewahrungsgehäuse für ein Fahrzeug, umfassend:
 eine Rückenlehne;
 ein Außenbordelement;
 eine Decke; und
 eine Schale, wobei die Schale eine Basis mit mindestens einer Wand, die sich von der Basis nach oben erstreckt, umfasst;
 wobei die Schale selektiv betrieben werden kann, um Fracht zwischen einem Fahrgastbereich und einem Frachtbereich zu überführen; und
 wobei die Schale selektiv betrieben werden kann, um das Aufbewahrungsgehäuse in dem Frachtbereich zu definieren, das mindestens teilweise durch die Rückenlehne, das Außenbordelement und die Decke definiert wird, wobei sich die Rückenlehne in einer im Wesentlichen vertikalen Position befindet.
Patent DE-202018104777-U1 (DE)
Title: Geländerplattenaufnahme
IPC: E04F11/18
Filed: 2018-08-20
Abstract: System zur Aufnahme einer Geländerplatte (2) mit einer Geländerplattenaufnahme, die ein Aufnahmeprofil (1) zum Einsetzen des unteren Randes der Geländerplatte (2) aufweist, das rinnenartig mit einem von zwei gegenüberliegenden Seitenwänden und einer oberen Öffnung gebildeten Aufnahmeschacht ausgebildet ist, in den der untere Rand der Geländerplatte (2) einsetzbar ist, wobei das Aufnahmeprofil (1) als in ein Bodenmaterial einzubettendes und bei bestimmungsgemäßer Installation vom Bodenmaterial (3) außenseitig zumindest teilweise umschlossenes Aufnahmeprofil (1) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das System zur Aufnahme der Geländerplatte (2) neben dem Aufnahmeprofil (1) weitere Funktionsteile (17, 18, 19, 20) umfasst, die befestigungsmittelfrei außenseitig auf das Außenprofil (1) aufsetzbar sind und/oder mit Dichtwirkung gegen das fließfähige Bodenmaterial (3) in die obere Öffnung des Aufnahmeprofils (1) einsetzbar sind.
Patent DE-202018105162-U1 (DE)
Title: Umfeldsimulationssystem für einen Prüfstand zum Testen von technischen Anlagen oder Maschinen und ein solcher Prüfstand
IPC: G01M99/00
Filed: 2018-09-10
Abstract: Umfeldsimulationssystem (2; 2A) für einen Prüfstand (1) zum Testen von technischen Anlagen oder Maschinen, mit
 mindestens einer Umfeldsimulationsvorrichtung (40A, 40B), die relativ zu einem Testobjekt (5) beliebig positionierbar sind,
 einer Erfassungsvorrichtung (20) mit einem Erfassungsbereich zur Erfassung einer Bewegung der mindestens einen Umfeldsimulationsvorrichtung (40A, 40B),
 wobei das Umfeldsimulationssystem (2; 2A) ausgestaltet ist,
 einen vorbestimmten Bewegungsablauf (47A; 47B) für die mindestens eine Umfeldsimulationsvorrichtung (40A, 40B) zu definieren, wobei der Bewegungsablauf (47A; 47B) von einer Ausgangsposition in dem Erfassungsbereich zu einer Zielposition in dem Erfassungsbereich führt,
 den Bewegungsablauf (47A; 47B) von einer Ausgangsposition in dem Erfassungsbereich zu einer Zielposition in dem Erfassungsbereich mit der Erfassungsvorrichtung (20) zu erfassen, und
 eine Interaktion der mindestens einen Umfeldsimulationsvorrichtung (40A, 40B) mit dem Testobjekt (5) auf der Grundlage des mit der Erfassungsvorrichtung (2) erfassten Bewegungsablaufs (47A; 47B) der mindestens einen Umfeldsimulationsvorrichtung (40A, 40B) auszuwerten.
Patent DE-202018106853-U1 (DE)
Title: Kompakte Windkraftanlage für Fahrzeuge, insbesondere Elektroautos
IPC: F03D9/32
Filed: 2018-12-01
Abstract: Kompakte Windkraftanlage (1) für Fahrzeuge, mit einem durch Fahrtwind antreibbaren Rotor (2) und einem elektrischen Generator (7) sowie einem Strömungssammler (3), um den Fahrtwind (20) zu sammeln und auf den Rotor (2) zu leiten, dadurch gekennzeichnet, dass der Strömungssammler (3) einen vorderen Kreishohlzylinder (4) mit einer vorderen Strömungseintrittsöffnung (5) und einen Hohlkonus (6) mit einer Strömungsaustrittsöffnung (8) umfasst, wobei im Kreishohlzylinder (4) mindestens ein Strömungsleitmittel (9) axial angeordnet ist, welches sich in Richtung der Strömungsaustrittsöffnung (8) konisch verjüngt.
Patent DE-202019005270-U1 (DE)
Title: Klappbare Standverbreiterung für Teleskopleitern
IPC: E06C7/42
Filed: 2019-12-27
Abstract: Oberbegriff:
 Entwicklung einer „klappbaren Stand- Verbreiterung für Teleskopleitern“ als Steh- bzw. Kippsicherung die an den äußern Leiterholmen stationär angebracht ist.
 Die Schutzansprüche dieser Anmeldung sind dadurch gekennzeichnet, dass
 1.) mittels speziell zugeschnittenen, gekanteten und gestanzten Blechen aus beschichtetem Stahl sowie mit diversen Schweißverbindungen, zwei verwindungssteife Konstruktionen erstellt wurden, die in Verbindung mit Alu-Stützprofilen als eine klappbare Stand-Verbreiterung bzw. Kippsicherung für Teleskopleitern entwickelt wurde.
 2.) die Konstruktion der neu entwickelten klappbaren Stand-Verbreiterung so ausgelegt wurde, dass durch einfaches Ausklappen und fixieren der Seiten-Stützteile eine volle Kippsicherheit der Leiter hergestellt wird.
 3.) die Biege-Konstruktion der Klemmplatten und Pressplatten so ausgelegt ist, dass diese mit ihren Biegekrallen den Außen - C-Holm der Teleskopleiter nur soweit umfasst, dass die Holme der Innenleiter frei und ungehindert im Außenholm verschiebbar sind.
 4.) der Haltemechanismus der beiden ausklappbaren Seitenstützen durch ein Langloch-System nach außen geklappt und mit einer Flügelschraube fixiert ist.
 5.) die beiden Kippsicherungen an den Leiter-Außenholmen durch lösen der Flügelschrauben zum Ausgleich von Bodenunebenheiten höhenmäßig verschoben werden können
Patent DE-202019101353-U1 (DE)
Title: Polstermöbel
IPC: A47C17/04
Filed: 2019-03-09
Abstract: Polstermöbel (1) mit wenigstens einem auf einer Tragstruktur angeordneten Sitzpolster (2, 3) und einer mit dem Sitzpolster (2, 3) und/oder der Tragstruktur über Träger (5) verbundenen, insbesondere als Reling ausgebildeten, nicht auf dem Sitzpolster (2, 3) aufliegenden Lehne (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Lehne (4) gegenüber dem Sitzpolster (2, 3) zumindest in Sitztiefenrichtung aus wenigstens einer ersten Lehnenstellung, die dem Polstermöbel (1) eine erste Sitztiefe verleiht, in eine zweite Lehnenstellung verlagerbar ist, die dem Polstermöbel (1) eine von der ersten Sitztiefe verschiedene zweite Sitztiefe verleiht.
Patent DE-202019105587-U1 (DE)
Title: Rohranordnung mit einem Fluidkanal
IPC: F16K31/70
Filed: 2019-10-10
Abstract: Rohranordnung (1) mit einem Fluidkanal (2), in welchem ein Fluid strömt und in welchem zumindest ein durchflusssteuerndes Bauteil (3) angeordnet ist, das zwischen einer ersten Stellung, in welcher das durchflusssteuernde Bauteil (3) geschlossen ist, und einer zweiten Stellung, in welcher das durchflusssteuernde Bauteil (3) zumindest teilweise geöffnet ist, verstellbar ist, wobei ein dem Fluid ausgesetztes Antriebselement (4) mit einer Formgedächtnislegierung zum Verstellen des durchflusssteuernden Bauteils (3) zwischen seiner ersten und zweiten Stellung vorgesehen ist.
Patent DE-202019106266-U1 (DE)
Title: Matratze mit mehreren Zonen
IPC: A47C27/15
Filed: 2019-11-11
Abstract: Matratze (100; 200) oder Matratzenkern, bestehend aus zwei aufeinanderliegenden und jeweils aus homogenen Material bestehenden Schichten (160, 170), wobeidas homogene Material der zwei Schichten (160, 170) jeweils eine unterschiedliche materialspezifische Stauchhärte aufweist,jede der Schichten (160, 170) nach außen und entlang seiner Längsrichtung in mindestens fünf Zonen (110, 120, 130, 140 150) mit wechselnder zonenspezifischer Stauchhärte aufgeteilt ist,die wechselnden zonenspezifischen Stauchhärten mittels wechselnder Schnittmuster (180, 181, 182, 210) erzeugt werden, wobei unterschiedliche Schnittmuster (180, 181, 182, 210) zu unterschiedlichem Materialabtrag aus dem homogenen Material führen, undwobei die erste (110) und fünfte Zone (150) einem Kopf- bzw. Fußbereich, die zweite (120) und vierte Zone (140) einem Schulter- bzw. Kniebereich, und die dritte Zone (130) einem Lordose- bzw. Beckenbereich entspricht, undwobei die zweite (120) und vierte Zone (140) jeder Seite (101, 102) der Matratze (100; 200) gegenüber der ersten (110), dritten (130) und fünften Zone (140) der jeweils gleichen Seite (101; 102) der Matratze (100; 200) eine verringerte zonenspezifische Stauchhärte aufweisen.
Patent DE-202020001256-U1 (DE)
Title: Hosen Hüftgelenken Kälte-Wärme Therapie
IPC: A61F7/02
Filed: 2020-04-28
Abstract: Name-Hosen Hüftgelenken Kälte-Wärme Therapie
Patent DE-202020002177-U1 (DE)
Title: Bläser
IPC: F04D25/08
Filed: 2020-05-15
Abstract: Bläser, der von einem Benutzer gehalten oder angelegt wird, umfassend:
 ein Spiralgehäuse, das eine Ansaugöffnung, eine Spiralkammer und eine Ausblasöffnung begrenzt,
 ein Flügelrad, das drehbar in einer Spiralkammer des Spiralgehäuses gelagert ist,
 einen Elektromotor, der mit dem Flügelrad verbunden ist und das Flügelrad antreibt,
 ein Außengehäuse, das das Spiralgehäuse und den Elektromotor aufnimmt, und
 ein Schallabsorptionselement, das zwischen dem Spiralgehäuse und dem Außengehäuse angeordnet ist und auf einer verlängerten Geraden einer Drehachse des Elektromotors liegt.
Patent DE-202020004519-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer und portabler Fahrradständer, der platzsparend ist und über einen Klick-Mechanismus am Fahrradrahmen angebracht werden kann
IPC: B62H1/00
Filed: 2020-10-28
Abstract: Abnehmbarer und portabler Fahrradständer, der platzsparend ist und über einen Klick-Mechanismus am Fahrradrahmen angebracht werden kann,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Öse zur Anbringung (1) am Fahrradrahmen (6) eine Öffnung bietet, die verschiedene Rahmendurchmesser erlaubt und in Kombination mit der erhöhten unteren kleinen Nase (2) standfest stützt.
 die obere Wandstärke der Öse (1) mit einem Gefälle/unterschiedlicher Dicke (3) konzipiert wurde, um verschiedene Abstände zwischen Reifen und Rahmen kompensieren zu können und so ein flexibles Justieren am Rahmen (6) ermöglicht.
Patent DE-202020103410-U1 (DE)
Title: Absicherung von Handschuheingriffen
IPC: B25J21/02
Filed: 2020-06-15
Abstract: Sicherheitsvorrichtung (10) für Handschuheingriffe in einen Handschuhkasten (2) einer Maschine, wobei der Handschuhkasten (2) eine Wand (4) umfasst, in der eine Öffnung (6) vorgesehen ist, welche Handschuheingriffe ermöglicht, wobei ein Lichtgitter (9) in dem Handschuhkasten (2) angeordnet ist, welches mit der Maschine derart gekoppelt ist, dass beim Erfassen eines eingreifenden Objekts durch das Lichtgitter (9) der Betrieb der Maschine gestoppt wird, wobei die Sicherheitsvorrichtung umfasst:
 - eine Welle (12), welche dafür eingerichtet ist, sich von der Außenseite zur Innenseite des Handschuhkastens (2) entlang einer Drehachse der Welle zu erstrecken;
 - ein Betätigungselement (18), welches dafür eingerichtet ist, von einem Benutzer betätigt zu werden, um eine axiale Bewegung der Welle zu ermöglichen; und
 - ein Gehäuse (14), durch welches die Welle (12) hindurchgeführt ist, wobei das Gehäuse (14) dafür eingerichtet ist, an der Wand (4) drehfest befestigt zu sein; und
 - einen Deckel (20), welcher dafür eingerichtet ist, quer zu der Drehachse der Welle an der Welle (12) befestigt zu sein, wobei der Deckel (20) ferner dafür eingerichtet ist, in einem Schließzustand die Öffnung (6) zu verschließen und durch eine Drehbewegung um die Drehachse der Welle in einen Öffnungszustand zu schalten und die Öffnung (6) freizugeben, wobei die Welle (12) und das Gehäuse (14) derart miteinander gekoppelt sind, dass die Welle (12) zusammen mit dem Deckel (20) in einer axialen Drehsicherungsposition gegen Verdrehen gesichert ist und in einer axialen Drehposition für ein Schalten zwischen dem Schließzustand und dem Öffnungszustand des Deckels (20) drehbar ist, wobei die Welle (12) und/oder der Deckel (20) in der Drehposition dafür eingerichtet sind, von dem Lichtgitter (9) erfasst zu werden.
Patent DE-202020106413-U1 (DE)
Title: Airbagvorrichtung
IPC: B60R21/239
Filed: 2020-11-09
Abstract: Airbagvorrichtung, die aufweist:
 einen Airbagkissenteil, der durch ein in diesen eingeleitetes Betriebsgas aufgeblasen wird;
 einen Entlüftungsteil, der durch den Airbagkissenteil hindurch ausgebildet ist und derart ausgeführt ist, dass er das Betriebsgas in dem Airbagkissenteil abführt;
 einen Riemenbewegungsverhinderungsteil, der auf einer Seite des Entlüftungsteils montiert ist; und
 einen oder mehrere Bandriementeile, die auf der anderen Seite des Entlüftungsteils montiert sind und derart ausgeführt sind, dass sie den Entlüftungsteil zusammenziehen und schließen, während sie durch den Riemenbewegungsverhinderungsteil laufen, wenn der Airbagkissenteil entfaltet wird.
Patent DE-202020107047-U1 (DE)
Title: Hochfrequenzmodul und Kommunikationsgerät
IPC: H04B1/40
Filed: 2020-12-07
Abstract: Hochfrequenzmodul, umfassend:
 - eine Modulplatine mit einer ersten Hauptoberfläche und einer zweiten Hauptoberfläche auf gegenüberliegenden Seiten der Modulplatine,
 - einen Übertragungseingangsanschluss,
 - einen Sendeleistungsverstärker, der dazu konfiguriert ist, ein von dem Übertragungseingangsanschluss eingegebenes Sendesignal zu verstärken,
 - einen Schalter, der auf der ersten Hauptoberfläche angeordnet und dazu konfiguriert ist, zwischen dem Verbinden und Trennen des Übertragungseingangsanschlusses und des Sendeleistungsverstärkers umzuschalten, und
 - eine Steuerschaltung, die auf der zweiten Hauptoberfläche angeordnet und dazu konfiguriert ist, den Sendeleistungsverstärker unter Verwendung eines digitalen Steuersignals zu steuern.
Patent DE-202021004161-U1 (DE)
Title: Kegeldüse
IPC: B05B1/34
Filed: 2021-10-08
Abstract: Kegeldüse (10, 60; 80) mit einem Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Flüssigkeitseinlass (12), eine Drallkammer (26), einen von dem Flüssigkeitseinlass (12) ausgehenden und in die Drallkammer (26) mündenden Zuführkanal (36) und einen Austrittskanal (16) mit einer Austrittsöffnung (14) aufweist, wobei der Austrittskanal (16) von der Drallkammer (26) ausgeht, wobei der Zuführkanal (36) unmittelbar stromaufwärts der Mündung in die Drallkammer (26) tangential zu einer gedachten Kreislinie um die Mittellängsachse (30) der Drallkammer (26) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitseinlass (12) parallel zu der Mittellängsachse (30) der Drallkammer (26) angeordnet ist und dass der Zuführkanal (36) zwischen dem Flüssigkeitseinlass (12) und der Mündung in die Drallkammer (26) wenigstens zwei Umlenkungen um einen Winkel von jeweils zwischen 80 Winkelgrad und 100 Winkelgrad aufweist, dass der Zuführkanal (36) drei geradlinige Abschnitte (38, 40, 42) mit jeweils konstantem Querschnitt aufweist, wobei ein erster geradliniger Abschnitt (38) zwischen dem Flüssigkeitseinlass (12) und der ersten Umlenkung, ein zweiter geradliniger Abschnitt (40) zwischen der ersten Umlenkung und der zweiten Umlenkung und ein dritter geradliniger Abschnitt (42) zwischen der zweiten Umlenkung und der Mündung des Zuführkanals (36) in die Drallkammer (26) angeordnet ist und dass der Zuführkanal (36) mit Ausnahme der Umlenkungen einen kreisförmigen Querschnitt hat.
Patent DE-202021100283-U1 (DE)
Title: Stützkissen
IPC: A47G9/10
Filed: 2021-01-21
Abstract: Stützkissen (1) mit:
 einem Basisteil (20), das auf einer Stellfläche platzierbar ist;
 einem flexiblen Umfangsteil (10), welches im Wesentlichen schlauchförmig ist, das Basisteil (20) mindestens teilweise umgibt und mit dem Basisteil (20) verbunden ist, und
 einem Überzug (30), der das Umfangsteil (10) mindestens teilweise umgibt;
 wobei
 der Überzug (30) abnehmbar ist und eine erste Liegefläche (32) für einen Benutzer (40) bildet, und
 eine obere Seite des Basisteils (20) eine zweite Liegefläche (22) für den Benutzer (40) bildet.
Patent DE-202021103316-U1 (DE)
Title: Werkzeugidentifikationschip
IPC: G09F3/10
Filed: 2021-06-21
Abstract: Werkzeugidentifikationschip (10) zur eindeutigen Kennzeichnung von Werkzeugen (12) und/oder Werkzeugaufnahmen (14) mit einem plattenartigen Grundkörper (16), aufweisend eine Klebeseite (18) und eine der Klebeseite (18) gegenüberliegende Beschriftungsseite (20).
Patent DE-202021105327-U1 (DE)
Title: Silberhaltiger Kaugummi mit natürlicher Gummibase
IPC: A61P1/02
Filed: 2021-10-01
Abstract: Kaugummi umfassend zumindest eine natürliche Gummibase und Silber in Form von Agglomeraten mit einer mittleren inneren Porosität zwischen 65 und 90% und mit einem mittleren Durchmesser zwischen 1 und 100 µm.
Patent DE-202021105363-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitzsystem
IPC: B60N2/32
Filed: 2021-10-05
Abstract: Fahrzeugsitzsystem, gekennzeichnet durch:eine erste Sitzbaugruppe mit einer ersten Sitzfläche, die dazu betreibbar ist, zwischen einer Verwendungsposition und einer geschwenkten Position zu schwenken;eine zweite Sitzbaugruppe benachbart zu der ersten Sitzbaugruppe und aufweisend eine zweite Sitzfläche, die dazu betreibbar ist, zwischen einer Verwendungsposition und einer geschwenkten Position zu schwenken; undein Verbindungselement, das an mindestens eine von der ersten Sitzfläche und der zweiten Sitzfläche gekoppelt ist und zwischen einem eingreifenden Zustand, in dem das Verbindungselement die erste und die zweite Sitzfläche koppelt, sodass eine Bewegung der ersten Sitzfläche aus der Verwendungsposition in die geschwenkte Position die zweite Sitzfläche dazu veranlasst, sich aus der Verwendungsposition in die geschwenkte Position zu bewegen, und einem gelösten Zustand, in dem die erste Sitzfläche dazu betreibbar ist, sich unabhängig von der zweiten Sitzfläche zwischen der Verwendungsposition und der geschwenkten Position zu bewegen, betreibbar ist.
Patent DE-202021107062-U1 (DE)
Title: Spielzeug-Bausteinsatz
IPC: A63H33/08
Filed: 2021-12-23
Abstract: Spielzeug-Bausteinsatz, enthaltend Einzel-Bausteine, die enthalten:
 a) eine eine Unterseite und eine Oberseite aufweisende ebene, plattenförmige, mehrseitige Basisplatte (1),
 b) an die Ränder der Plattenunterseite unter einem Winkel von 90° anschließende Seitenwände (2),
 c) an der Plattenoberseite angebrachte zylindrische Primärvorsprünge (3),
 d) an die Plattenunterseite mit Abstand von den Innenseiten der Seitenwände (2) angebrachte Sekundärvorsprünge (4), derart, dass die Primärvorsprünge (3) klemmend zwischen die Sekundärvorsprünge (4) und die Seitenwände (2) eindrückbar sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass der Bausteinsatz als Urform Bausteine in Form von gleichseitigen Basis- Sechseckplatten (1) die
 - jeweils sechs Primärvorsprüngen (3), die mittig mit Abstand von den Seitenrändern der Basis- Sechseckplatte (1) angeordnet sind, und
 - mit jeweils sechs den Eckpunkten der Basis- Sechseckplatte (1) mit Abstand gegenüberliegenden Sekundärvorsprüngen (4) aufweisen, und dass weitere Bausteine vorgesehen sind, die durch symmetrisches axiales Zerteilen der Basis-Sechseckplatte (1) mittig zwischen benachbarten Primär- und Sekundärvorsprüngen (3 bzw. 4) entstanden sind.
Patent DE-202022002278-U1 (DE)
Title: Sharpey - Implantat
IPC: A61C8/00
Filed: 2022-10-21
Abstract: Implantatsystem mit Zahnkrone bestehend aus den folgenden Teilen mit Bezifferung und Bezeichnungen, Skizzen : Figur 1 und Figur 2 Implantatkörper 1, dem Freiraum für den Silikonkautschuk / Elastomere 2, der Hülse 3, das Abutment 4, die Implantatschraube 5, und der Zahnkrone 6.
Patent DE-202022100056-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Lösen und Installieren eines Einsatzes
IPC: B25B27/073
Filed: 2022-01-04
Abstract: Werkzeug zum Lösen und Installieren eines Einsatzes, das zum Lösen und Installieren eines Einsatzes (92) dient, wobei der Einsatz (92) in einem Montageteil (91) angeordnet ist, umfassend
 eine Hilfsanordnung (1), die einen ersten Adapter (2), einen zweiten Adapter (3) und ein Reihenverbindungselement (4) umfasst, wobei das Reihenverbindungselement (4) nacheinander durch den ersten Adapter (2), den Einsatz (92) und den zweiten Adapter (3) hindurchgeführt wird, um ein Verbundelement (5) zu bilden, und wobei der erste Adapter (2) und der zweite Adapter (3) zum Klemmen des Einsatzes (92) dienen;
 einen Rahmenkörper (6), der an das Montageteil (91) angelegt wird; und
 eine Druckanordnung (7), die beweglich mit dem Rahmenkörper (6) verschraubt und verwendet wird, um das Verbundelement (5) zu bewegen.
Patent DE-202022101400-U1 (DE)
Title: Roboter mit Absolutwertencoder
IPC: B25J9/10
Filed: 2022-03-16
Abstract: Roboter (1) umfassend ein Robotergelenk (3, 6), das ein Getriebe und einen Motor aufweist, wobei das Getriebe einen um eine Antriebsachse zu einem Gehäuse (62) des Robotergelenks drehbar gelagerten Antrieb und einen um eine Abtriebsachse zu dem Gehäuse drehbar gelagerten Abtrieb (61) aufweist, wobei der Motor an den Antrieb des Getriebes angeschlossen ist, wobei das Robotergelenk (3, 6) einen Absolutwertgeber zum Erfassen einer absoluten Drehposition des Abtriebs (61) bezogen auf die Abtriebsachse aufweist, der eine erste, mit dem Gehäuse (62) positionsfest verbundene Komponente und eine zweite, mit dem Abtrieb positionsfest verbundene Komponente aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Komponenten eine Platine (8) aufweist, auf der zumindest eine erste und eine zweite Widerstandsbahn (11, 12) angeordnet sind, die als Kreisringe ausgebildet sind, die um ein gemeinsames Ringzentrum, durch das die Abtriebsachse verläuft, umlaufend und radial voneinander beabstandet verlaufen und die jeweils zumindest einen elektrischen Anschlusskontakt (111, 112, 121, 122) aufweisen, wobei der zumindest eine Anschlusskontakt (111, 112) der ersten Widerstandsbahn (11) von dem zumindest einen Anschlusskontakt (121, 122) der zweiten Widerstandsbahn (12) in einem Abstandswinkel um das Ringzentrum beabstandet ist, wobei die andere der Komponenten zwei Abgriffkontakte (9) umfasst, von denen jeder an jeweils einer der Widerstandsbahnen (11, 12) in einem Gleitkontakt elektrisch leitend anliegt, wobei insbesondere die Widerstandsbahnen (11, 12) jeweils zumindest eine Unterbrechung (110, 120) aufweisen, wobei der zumindest eine Anschlusskontakt (111, 112, 121, 122) der jeweiligen Widerstandsbahn (11, 12) an der Unterbrechung (110, 120) der jeweiligen Widerstandsbahn (11, 12) angeordnet ist.
Patent DE-202022102407-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Servietten
IPC: A47G21/16
Filed: 2022-05-03
Abstract: Haltevorrichtung (1) zum Halten von Servietten (7), mit einem Stand- und Haltekörper (2), der aus einer im Wesentlichen zweidimensionalen Form (3) faltbar ist, die eine stumpfwinklige Unterseite (4), aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung (1) mindestens eine aus dem Scheitel des stumpfen Winkels auf einer Achse verlaufende Faltkante (6) aufweist und die Faltkante (6) jeweils an der oberen und der unteren Seite einer Öffnung (5) angeordnet sind und der gefaltete Körper (2) auf den Schenkeln des stumpfen Winkels auf der Unterseite (4) aufrecht aufstellbar ist und dass mindestens eine Serviette (7) zwischen den Faltkanten (6) in der Öffnung (5) fixierbar ist.
Patent DE-202022103428-U1 (DE)
Title: Fahrrad-Lenksystem
IPC: B62K21/00
Filed: 2022-06-20
Abstract: Fahrrad-Lenksystem, insbesondere für Lastenfahrräder, mit
 einer Lenkwelle (10), die mit einem Lenker verbindbar ist,
 einem Gabelschaft (18), der mit einer Fahrradgabel verbindbar ist,
 jeweils einem mit der Lenkwelle (10) und dem Gabelschaft (18) verbundenen Führungselement (16) und
 einem die beiden Führungselemente (16) zur Übertragung von Lenkbewegungen miteinander verbindenden Übertragungselement (24),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 zumindest eines der beiden Führungselemente (16) über mindestens eine Schwenkachse (36) schwenkbar mit dem Gabelschaft (18) bzw. der Lenkwelle (10) verbunden ist.
Patent DE-202022104099-U1 (DE)
Title: Ventilblock für eine Armatur und Armatur mit einem solchen Ventilblock
IPC: F16K27/00
Filed: 2022-07-20
Abstract: Ventilblock (10) für eine Armatur (100), aufweisend einen Blockkörper (1) mit wenigstens einer Aufnahme (2) für einen Ventileinsatz (3), wenigstens einem Kanal (4) zur Leitung eines Fluids und wenigstens einem Anschluss (5) zur externen Fluidverbindung des Blockkörpers (1), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens der Blockkörper (1) mittels eines generativen Fertigungsverfahrens hergestellt ist.