baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016115964-A1 (DE)
Title: Zylinderkopf für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MAKI CLIFF E
IPC: F02F1/26
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein Zylinderkopf umfasst ein inneres Strukturglied, das eine Platte, die eine Deckfläche des Zylinderkopfs bildet und mindestens ein gewölbtes Zylinderdach bildet, und mehrere Zylinderkopfschraubensäulen, die sich von der Platte erstrecken, aufweist. Ein äußeres Glied wird durch das innere Strukturglied gestützt und bildet einen Kühlmantel, Einlasskanäle und Auslasskanäle. Durchgänge des Kühlmantels werden durch Metallwände ausgekleidet, die mit der Verbundstruktur des äußeren Glieds in Kontakt stehen. Ein Verfahren zum Ausbilden eines Zylinderkopfs umfasst Positionieren eines Struktureinsatzes und eines Schmelzkerneinsatzes in einem Werkzeug und Einspritzen von Material in das Werkzeug, um einen Körper zu bilden, der den Struktureinsatz und den Schmelzkerneinsatz umgibt, wodurch ein Kopfvorformling gebildet wird. Der Schmelzkerneinsatz ist dahingehend geformt, einen Kühlmantel zu bilden, und weist ein Schmelzkernmaterial auf, das in einer Metallschale allgemein eingekapselt ist.
Patent DE-102016117111-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine
Inventor: PAUL DANIEL
IPC: H02K1/28
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Rotor (110) für eine elektrische Maschine (100) aufweisend ein zur Anordnung auf einer Welle (111) ausgestaltetes Blechpaket (120), mit zwei sich jeweils radial erstreckenden Seitenflächen (121, 122) und einer sich axial erstreckenden äußeren Mantelfläche (123), aufweisend wenigstens ein Kappenelement (200A, 200B) mit wenigstens einer sich radial erstreckenden Seitenfläche (211A, 211B) und einer davon ausgehenden, sich axial erstreckenden Hülse (220A, 220B), wobei die wenigstens eine Seitenfläche (211A, 211B) des wenigstens einen Kappenelements (200A, 200B) axial benachbart neben einer der Seitenflächen (121, 122) des Blechpakets (120) angeordnet ist und wobei die Hülse (220A, 220B) des wenigstens einen Kappenelements (200A, 200B) die äußere Mantelfläche (123) des Blechpakets (120) in axialer Richtung zumindest teilweise umschließt.
Patent DE-102016119063-A1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung sowie Verwendung einer solchen
Inventor: VINCON PETER
IPC: H01F7/16
Filed: 2016-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektromagnetische Ventilvorrichtung, insbesondere 2/3-Wegeventil, mit durch eine Bestromung von Spulenmitteln relativ zu stationären Kernmitteln (12, 12') entlang einer Bewegungslängsachse bewegbaren Ankermitteln (10, 10'), die so zum Zusammenwirken mit einen gesteuerten Fluidfluss mit verschiedenen flusswirksamen Querschnitten bewirkenden Ventilsitzmitteln (16, 18, 20; 42, 44) ausgebildet sind, dass in einer ersten Position der Ankermittel (1(a), 2(a)) entlang der Bewegungslängsachse ein Fluidstrom von in einen Einlass (22) der Ventilvorrichtung eintretendes Fluid zu einem Auslass (24) der Ventilvorrichtung mit einem ersten flusswirksamen Querschnitt durch die Ventilsitzmittel fließen kann, in einer von der ersten Position verschiedenen zweiten Position (1(c), 2(c)) der Ankermittel entlang der Bewegungslängsachse der Fluidstrom mit einem gegenüber dem ersten flusswirksamen Querschnitt vergrößerten zweiten flusswirksamen Querschnitt durch die Ventilsitzmittel fließen kann, und in einer dritten Position (1(b), 2(b)) der Ankermittel entlang der Bewegungslängsachse der Fluidstrom durch die Ventilsitzmittel unterbrochen ist, wobei die Ventilvorrichtung so ausgebildet ist, dass die Ankermittel in einem unbestromten Zustand der Spulenmittel die erste Position einnehmen, die Ankermittel bei einer Bestromung der Spulenmittel mit einem ersten, insbesondere unterhalb eines Stromschwellwerts liegenden Stroms die dritte Position einnehmen und bei einer Bestromung der Spulenmittel mit einem mit höherer Stromstärke als der erste Strom eingerichteten und insbesondere oberhalb des Stromschwellwerts liegenden zweiten Strom die zweite Position einnehmen, wobei, ausgehend von der ersten Position, die dritte und die zweite Position entlang der Bewegungslängsachse aufeinander folgen und die Ventilsitzmittel eine zum dichtenden Zusammenwirken mit einem stationären Düsenabschnitt (20) ausgebildete, durch Wirkung der Ankermittel und relativ zu diesen bewegbar geführte Dichtbaugruppe (18; 44) aufweisen.
Patent DE-102016119892-A1 (DE)
Title: Steuerungsgerät für eine rotierende elektrische Maschine
Inventor: FUJII KIYOSHI
IPC: H02P6/18
Filed: 2016-10-19
Abstract: Eine rotierende elektrische Maschine wird bei einer rotierenden elektrischen Maschine einer Mehrschicht-Wicklungsbauart mit einem Stator und einem Rotor angewendet. Der Stator weist eine Ankerwicklung auf. Der Rotor weist eine Feldwicklung und/oder einen Permanentmagneten zur Erzeugung eines Magnetfeldes auf, das Charakteristiken eines Magnetflusses einer nichtsinusförmigen Wellenform in Bezug auf einen Drehwinkel des Rotors aufweist. Die Ankerwicklung weist Wicklungsgruppen auf. Jede der Wicklungsgruppen weist Spulen auf, die mit einem tatsächlichen Neutralpunkt verbunden sind, der für jede Wicklungsgruppe vorgesehen ist, und weist eine erste Wicklungsgruppe und eine zweite Wicklungsgruppe auf, die eine Phasendifferenz aufweisen. Ein Steuerungsgerät erfasst einen Drehwinkel auf der Grundlage einer Spannung an dem tatsächlichen Neutralpunkt der ersten Wicklungsgruppe und eine Spannung an dem tatsächlichen Neutralpunkt der zweiten Wicklungsgruppe und steuert die rotierende elektrische Maschine auf der Grundlage des Drehwinkels.
Patent DE-102016120663-A1 (DE)
Title: Verfahren zur automatisierten in-line Erkennung von Abweichungen eines Ist-Zustands eines Fluides von einem Referenzzustand des Fluides
Inventor: PAGE REBECCA
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-10-28
Abstract: 1. Verfahren zur automatisierten in-line Erkennung von Abweichungen eines Ist-Zustands eines Fluides (1) von einem Referenzzustand (RZ) des Fluides (1), wobei eine kombinierte Auswertung von im Wesentlichen gleichzeitig erfassten Messwerten (2) bezüglich zumindest dreier Messvariablen (MV1,MV2,MV3;...) erfolgt, wobei es sich bei den Messvariablen (MV1,MV2,MV3;...) um unterschiedliche Messgrößen (3) des Fluides (1) und/oder um eine an unterschiedlichen Messstellen (4) gemessene Messgröße (3) des Fluides (1) handelt, umfassend zumindest die folgenden Verfahrensschritte:Erstellung eines Referenzdatensatzes wobei Referenzmesswerte (21) mittels eines neuronalen Netzes auf einen Referenzvektor (rtj) des Vektorraumes (VR) abgebildet werden:In-line Messung, wobei Messwerte zu einem Zeitpunkt ti und Messwerte zu allen dem Zeitpunkt ti vorangehenden Zeitpunkten (t1, ... ,ti-1) mittels eines neuronalen Netzes auf einen Messvektor xti den Vektorraumes abgebildet werden;Vergleich des Messvektors xti mit den n Referenzvektoren rtj mittels eines Kerndichteschätzers p(xti) einer vorgebbaren Fensterbreite (h)wobeieine Wahrscheinlichkeitsdichtefunktion (PDF) ist;Erstellung einer Bewertung für den Zeitpunkt ti zu hinsichtlich einer Abweichung des Ist-Zustands von dem Referenzzustand (RZ), basierend auf dem Wert des Kerndichteschätzers p(xti).
Patent DE-102016122361-A1 (DE)
Title: Stromaggregat mit kupplungselement zwischen schwungrad und generator
Inventor: CHODAVARAPU PRASAD
IPC: F02B63/04
Filed: 2016-11-21
Abstract: Es wird ein Stromaggregat (106) offenbart. Das Stromaggregat (106) umfasst eine Kraftmaschine (102) und ein an die Kraftmaschine (102) gekoppeltes Schwungrad (112). Des Weiteren umfasst das Stromaggregat (106) einen Generator (104) mit einem Gehäuse (116) und einem Nabenteil (114), der dafür eingerichtet ist, von der Kraftmaschine (102) Leistung zu empfangen. Ferner umfasst das Stromaggregat (106) ein Kupplungselement (100), das mit dem Schwungrad (112) und dem Nabenteil (114) im Innern des Gehäuses (116) des Generators (104) gekoppelt ist. Das Kupplungselement (100) umfasst ein Außenringelement (202), das benachbart zum Schwungrad (112) angeordnet ist. Des Weiteren umfasst das Kupplungselement (100) ein Innenringelement (222), das innerhalb des Außenringelements (202) angeordnet ist. Ferner umfasst das Kupplungselement (100) eine Vielzahl von in jedem Schlitz der Vielzahl von Schlitzen (274) angeordneten Blöcken (232). Das Kupplungselement (100) ist in axialem Abstand von einer Innenfläche (118) des Gehäuses (116) angeordnet. Das Gehäuse (116) des Generators (104) weist eine oder mehrere Zugangsöffnungen (120) auf, die von außerhalb des Gehäuses (116) Zugang zum Kupplungselement (100) ermöglichen.
Patent DE-102016122570-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von zylindrischen Körpern aus faserverstärktem Halbzeug
Inventor: BERENDES PHILIPP
IPC: B29C70/32
Filed: 2016-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von vorzugsweise im Wesentlichen zylindrischen Körpern aus einem faserverstärkten Halbzeug mit mindestens zwei sich überkreuzend angeordneten Faserschichten, wobei von einer Halbzeugrolle (1, 10) vorgefertigtes und mit Matrixmaterial benetztes und/oder benetzbares Halbzeug ab- und unter Veränderung des Faserwinkels in der bzw. den Faserschichten durch Dehnen und/oder Stauchen auf einen Wickelkern (2, 11) aufwickelbar ist. Vorzugsweise ist dabei der Wickelkern (2, 11) mit Differenzdrehzahl zur Halbzeugrolle (1, 10) antreibbar.
Patent DE-102016206594-A1 (DE)
Title: Sicherheitssystem für einen Hochvoltspeicher
Inventor: EXNER DOMINIK
IPC: B60R16/03
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem (1) für einen Hochvoltspeicher (2), umfassend einen Stromeingang (3), einen Stromausgang (4), und eine Umschaltvorrichtung (5) zur Aufnahme einer Vielzahl von Sicherungselementen (6), wobei durch die Umschaltvorrichtung (5) wahlweise eines der aufgenommenen Sicherheitselemente (6) mit dem Stromeingang (3) und dem Stromausgang (4) elektrisch kontaktierbar ist, sodass ein von dem Stromeingang (3) zu dem Stromausgang (4) fließender Strom das Sicherheitselement (6) durchfließt.
Patent DE-102016207497-A1 (DE)
Title: Zugfeder zur transportfixierung eines bauteils, sowie verfahren zur transportfixierung eines bauteils eines fahrzeugsitzes
Inventor: PESCHEL LARS
IPC: F16F1/12
Filed: 2016-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zugfeder (100, 200, 300) zur Transportfixierung eines Bauteils, mit einem Federkörper (110, 210, 310), der sich in Richtung einer Federachse (FA) erstreckt, einem an einem ersten Ende des Federkörpers (110, 210, 310) angeordneten ersten Anschlussstück (120, 220, 320) und einem an einem zweiten Ende des Federkörpers (110, 210, 310) angeordneten zweiten Anschlussstück (130, 230, 330), wobei an dem zweiten Anschlussstück (130, 230, 330) ein Fixierabschnitt (140, 240, 340) angebracht ist. Die Erfindung betrifft zudem ein Verfahren zur Transportfixierung eines Bauteils (60) einer ersten Vormontagegruppe (2, 7, 10, 20, 50, 60, 70, 100, 200, 300) eines Fahrzeugsitzes (1) und zur Montage der ersten Vormontagegruppe (2, 7, 10, 20, 50, 60, 70, 100, 200, 300) an eine zweite Vormontagegruppe (30, 32, 40), wobei zunächst der Fixierabschnitt (140, 240, 340) einer derartigen Zugfeder (100, 200, 300) das Bauteil (60) in einer Transportposition an der Zugfeder (100, 200, 300) fixiert, anschließend das Bauteil (60) unter elastischer Verformung des Fixierabschnitts (140, 240, 340) in Richtung des zweiten Anschlussstücks (130, 230, 330) bewegt wird, anschließend das Bauteil (60) über das zweite Anschlussstück (130, 230, 330) die Zugfeder (100, 200, 300) vorspannt, und anschließend das Bauteil (60) an einer Struktur oder an einer Komponente (40) der zweiten Vormontagegruppe (30, 32, 40) befestigt wird.
Patent DE-102016210815-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen eines Zieldruckwertes
Inventor: BEUSCHEL MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2016-06-16
Abstract: Ein Verfahren zum Einstellen eines Zieldruckwerts (PW) eines Fluids (DM) in zumindest einer Blase (BL) für eine pneumatische Verstelleinrichtung (PME1) eines Fahrzeugsitzes (FZS) umfasst folgende Schritte. Es wird ein Zieldruckwert (PW) für das Fluid in der zumindest einen Blase erfasst. Dies kann beispielsweise durch Auslesen des Zieldruckwerts aus einem Speicher (SP) geschehen. Ferner wird eine mathematische Abbildung (AB) bereitgestellt, die ausgehend von einem Anfangsdruckwert einer Verfahrensdauer einen Enddruckwert zuordnet. Schließlich wird ein fluidmäßiges Befüllen oder Entleeren der zumindest einen Blase unter Zuhilfenahme der mathematischen Abbildung für eine Zeitdauer durchgeführt, die der Verfahrensdauer entspricht, um von einem Startdruckwert als Anfangsdruckwert zu dem erfassten Zieldruckwert als Enddruckwert zu kommen. Auf diese Weise ist es möglich, gezielt einen bestimmten Wunschdruckwert in einer Blase einzustellen, ohne einen zusätzlichen Drucksensor verwenden zu müssen.
Patent DE-102016211202-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Verbesserung der Spannungsbelastbarkeit eines druckbeaufschlagbaren Bauteils
Inventor: DACHO JÜRGEN
IPC: C21D9/30
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Spannungsbelastbarkeit eines druckbeaufschlagbaren Bauteils (10), wobei mindestens ein ausgewählter Bereich (11, 12, 13, 14, 17, 18, 19, 21, 22) des Bauteils (10) einer Beaufschlagung mit einer Laserstrahlung (27) unterzogen wird. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass ein Energieeintrag der Laserstrahlung (27) in den mindestens einen ausgewählten Bereich (11, 12, 13, 14, 17, 18, 19, 21, 22) derart gesteuert oder geregelt wird, dass eine Aufschmelzung und eine Härtung des mindestens einen ausgewählten Bereichs (11, 12, 13, 14, 17, 18, 19, 21, 22) erfolgen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Vorrichtung (23).
Patent DE-102016211330-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: FRIES VOLKMAR
IPC: B60C17/04
Filed: 2016-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), welcher auf eine Felge (2) mit einem sich auf der Felge (2) abstützenden und in den Reifenhohlraum (4) hineinragenden Notlaufring (3) aufziehbar ist, mit einer Karkasse (5), einem Laufstreifen (6) und einem wenigstens zwei Gürtellagen (8a, 8b) aufweisenden Gürtel (8), wobei der Fahrzeugluftreifen (1) an seiner Innenfläche unterhalb des Laufstreifens (6) ein zusätzliches Gummiprofil (9) aufweist, welches über den Umfang des Fahrzeugluftreifens umläuft und auf welchem sich der Notlaufring (3) im Notlauf abstützt. Für eine verbesserte Haltbarkeit während des Notlaufbetriebes beträgt die Dicke (10) des zusätzlichen Gummiprofils (9) in einem Bereich von 3,5 mm bis 12 mm, gemessen an der Stelle größter Dicke des zusätzlichen Gummiprofils in radialer Richtung.
Patent DE-102016213225-A1 (DE)
Title: Elektrische Kontaktierung mit mechanischen Befestigungsmitteln
Inventor: EHRMANN MARTIN
IPC: H01R12/73
Filed: 2016-07-20
Abstract: Elektrische Kontaktierung mit mechanischen Befestigungsmitteln Offenbart wird eine Schaltungsanordnung (SA), umfassend: – eine erste Schaltungskomponente (LP) mit einer ersten Kontaktfläche (KF1) zur Herstellung elektrischer Verbindung; – eine zweite Schaltungskomponente (SS) mit einer zweiten Kontaktfläche (KF2) zur Herstellung elektrischer Verbindung; – eine elektrisch leitende Kontakthülse (KH) zur Herstellung elektrischer und mechanischer Verbindung zwischen der ersten (LP) und der zweiten (SS) Schaltungskomponente, welche mit der ersten Kontaktfläche (KF1) der ersten Schaltungskomponente (LP) flächig und elektrisch leitend kontaktiert ist; – eine elektrisch leitende Kontaktbuchse (KB) zur Herstellung elektrischer und mechanischer Verbindung, welche mit der zweiten Kontaktfläche (KF2) der zweiten Schaltungskomponente (SS) flächig und elektrisch leitend kontaktiert ist; – wobei die Kontakthülse (KH) die Kontaktbuchse (KB) umgreift und mit der Kontaktbuchse (KB) flächig und elektrisch leitend kontaktiert ist.
Patent DE-102016213590-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ladeluftkühlung durch Klimaanlagensystem
Inventor: MEHRING JAN
IPC: F25B1/00
Filed: 2016-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (10) für ein Kraftfahrzeug mit einem Luftverdichter (20), mit dem Verbrennungsluft für die Brennkraftmaschine (10) verdichtet wird, und einem Ladeluftkühler zur Kühlung der verdichteten Verbrennungsluft. Erfindungsgemäß ist der Ladeluftkühler durch einen Wärmetauscher eines Klimaanlagensystems gebildet, der auch zur Klimatisierung des Fahrzeuginnenraums des Kraftfahrzeugs dient.
Patent DE-102016214438-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem Head-up-Display
Inventor: KLOMP SVEN
IPC: G06F3/01
Filed: 2016-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einem Head-up-Display, das einen Projektor (3) zur Erzeugung von einzeln ansteuerbaren Pixeln zur Darstellung eines Bildes (11) und eine mechanisch verstellbare Optik zur Projektion des Bildes (11) auf eine Scheibe (2) des Kraftfahrzeuges (1), insbesondere auf die Windschutzscheibe (2) des Kraftfahrzeuges (1), umfasst, wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Modul (6) zur Bestimmung der Blickrichtung oder der Augenposition eines Fahrers (10) des Kraftfahrzeuges (1) und/oder eines Insassen des Kraftfahrzeuges (1) aufweist, und wobei das Kraftfahrzeug (1) eine Steuerung (20) zur Verschiebung der Pixel mittels des Projektors (3) in Abhängigkeit einer erkannten Änderung (∆B) der Blickrichtung und zur gleichzeitigen mechanischen Verstellung der Optik (4) in Abhängigkeit der erkannten Änderung (∆B) der Blickrichtung oder Augenposition umfasst.
Patent DE-102016215027-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: WESSNER JOCHEN
IPC: H01M8/04089
Filed: 2016-08-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Rezirkulationsvorrichtung (10), welche dazu vorgesehen ist, zumindest einen Teil eines Anodenabgases (48) einer Brennstoffzelleneinheit (12) zu rezirkulieren, mit zumindest einer Strahlpumpe (14), welche ein Strahlpumpengehäuse (16) aufweist und dazu vorgesehen ist, das Anodenabgas (48) zu fördern, und mit zumindest einer Einstelleinheit (18), welche zu einer Einstellung einer Rezirkulationsrate vorgesehen ist.  Es wird vorgeschlagen, dass die Einstelleinheit (18) zumindest ein Drosselelement (20) aufweist, welches zumindest im Wesentlichen vollständig innerhalb des Strahlpumpengehäuses (16) angeordnet ist.
Patent DE-102016220331-A1 (DE)
Title: Metallisches Dekorationselement für Fahrzeuganzeigeeinrichtung und Fahrzeuganzeigeeinrichtung
Inventor: HATTORI TATSUYA
IPC: G01D13/04
Filed: 2016-10-18
Abstract: Ein metallisches Dekorationselement für eine Fahrzeuganzeigeeinrichtung umfasst einen aus Kunstharz gegossenen Substratkörper, eine dünne Metallschicht, die aus Metall gebildet und auf einer Oberfläche des Substratkörpers abgeschieden ist, und mehrere Kerben, die auf einer Oberfläche der dünnen Metallschicht entsprechend einer Form der Oberfläche des Substratkörpers abgeschieden sind. Die Kerben sind so ausgebildet, dass eine Breite größer ist als 0 und gleich oder kleiner ist als 3,0 μm, und so dass eine Höhe größer als 0 ist und gleich oder kleiner ist als 1,0 μm. Daher kann das metallische Dekorationselement für eine Fahrzeuganzeigeeinrichtung in geeigneter Weise eine metallische Oberflächenstruktur, die von einem Betrachter wahrgenommen wird, mit einem Aufbau gewährleisten, in welchem die dünne Metallschicht auf der Oberfläche des aus Kunstharz hergestellten Substratkörpers abgeschieden ist.
Patent DE-102017000605-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sammeln und Ableiten von Abfallstoffen
Inventor: GRAMANN HENNING
IPC: B63B9/04
Filed: 2017-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Sammeln und Ableiten von Abfallstoffen, die beim thermischen und/oder mechanischen Trennen oder Zusammenfügen von überwiegend aus einem metallischen Werkstoff bestehenden Konstruktionen (1) im Arbeitsbereich (3) mindestens eines Werkzeugs (4) anfallen. Eine Vorrichtung der eingangs genannten Art, die die bei einfacher Handhabung und einfachem Aufbau ein zuverlässiges Abführen der Schadstoffe gewährleistet, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch eine auf der dem Arbeitsbereich (2) des mindestens einen Werkzeugs (4) gegenüberliegenden Seite der Konstruktion (1) angeordnete Abdeckung (2), die zum Arbeitsbereich (3) hin offen ist und den Arbeitsbereich (3) überspannt.
Patent DE-102017006421-A1 (DE)
Title: Optisch variable Sicherheitsanordnung
Inventor: IMHOF MARTIN
IPC: B42D25/328
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine optisch variable Sicherheitsanordnung (20) zur Absicherung von Wertgegenständen, mit
 - einem ersten Teilelement mit einem zweidimensionalen Reliefraster (30) aus einer Mehrzahl von Rasterelementen (34), welches in zumindest einer Raumrichtung R 1  eine erste Rasterweite p unterhalb von 500 µm aufweist, und bei dem die Rasterelemente (34) jeweils aus zumindest zwei, in unterschiedliche Richtungen gerichtet reflektierenden Reliefelementen (36) gebildet sind, und
 - einem zweiten Teilelement mit zumindest einem Punkt- und/oder Linienraster (50), das in einer Raumrichtung R 2  eine zweite Rasterweite q aufweist,
 - wobei das erste und zweite Teilelement in einer Überprüfungsstellung vertikal so übereinander angeordnet sind, dass die genannte Raumrichtung R 1  des ersten Teilelements parallel zu der genannten Raumrichtung R 2  des zweiten Teilelements ist und der vertikale Abstand von Reliefraster (30) und Punkt- und/oder Linienraster (50) weniger als die halbe Rasterweite p beträgt, und
 - wobei sich die zweite Rasterweite q von der ersten Rasterweite p nur geringfügig unterscheidet und/oder die erste Rasterweite p und/oder die zweite Rasterweite q ortsabhängig moduliert sind, so dass in der genannten Überprüfungsstellung durch das Zusammenwirken des Reliefrasters (30) und des Punkt- und/oder Linienrasters (50) beim Kippen der Sicherheitsanordnung (20) ein Bewegungseffekt entsteht.
Patent DE-102017009608-A1 (DE)
Title: Anschlagelement für einen Kraftwagen
Inventor: KRÖBER STEFAN
IPC: E05F5/02
Filed: 2017-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anschlagelement (1) für einen Kraftwagen, welches zwischen einem Rohbauteil des Kraftwagens und einem daran schwenkbar befestigten Motorraumdeckel (7) montierbar ist, um einen Endanschlag für den Motorraumdeckel (7) zu bilden, mit einer Werkzeugaufnahmeöffnung (8) zum Aufnehmen eines Montagewerkzeugs, mittels welchem das Anschlagelement (1) montierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Anschlagelement (1) wenigstens ein Dämpfungselement (13) aufweist, mittels welchem ein Schwingen eines in der Werkzeugaufnahmeöffnung (8) befindlichen Luftvolumens (12) zumindest begrenzbar oder verhinderbar ist.
Patent DE-102017011237-A1 (DE)
Title: Befestigungsteil und Dachanordnung
Inventor: WELLENBRINK THORSTEN
IPC: E04B7/02
Filed: 2017-12-06
Abstract: Es wird ein Befestigungsteil zur Befestigung eines Dachelements an einem Trägerelement mit einer Ausnehmung vorgeschlagen, wobei das Befestigungsteil einstückig ausgebildet ist, eine sich entlang einer Drehachse erstreckende Aufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Befestigungsmittels aufweist und zum Einsetzen in die Ausnehmung ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Befestigungsteil mindestens einen Drehanschlag und mindestens einen Axialanschlag aufweist und/oder ein Auflager für das Dachelement aufweist oder bildet.
Patent DE-102017104023-A1 (DE)
Title: Stationäres Haushaltsgerät mit Bodenmodul
Inventor: DRÖSLER RAINER
IPC: D06F58/24
Filed: 2017-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein stationäres Haushaltsgerät (1), vorzugsweise einen Wärmepumpenwäschetrockner (1), mit einem Bodenmodul (10) und mit einem Bauteil (7), vorzugsweise mit einem vergleichsweise schweren Bauteil (7), besonders vorzugsweise mit einem Kompressor (7) eines Wärmepumpenkreises, welches mit dem Bodenmodul (10) feststehend verbunden ist, wobei das Bodenmodul (10) wenigstens ein Befestigungselement (2), vorzugsweise eine Mehrzahl von Befestigungselementen (2), aufweist, über welches das Bauteil (7) mit dem Bodenmodul (10) feststehend verbunden ist. Das stationäre Haushaltsgerät (1) ist dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenmodul (10) ein Spritzgussteil aus Kunststoff ist, und dass das Befestigungselement (2) während des Spritzgussprozesses zur Herstellung des Bodenmoduls (10) als Ganzes abschnittsweise in das Material des Bodenmoduls (10) eingebettet worden ist.