baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009012283-U1 (DE)
Title: Schraubendreher-Einsätze (Bits)
IPC: B25B23/00
Filed: 2009-09-09
Abstract: Schraubendreher-Einsätze (Bits) (Bild 3a), die einen Endteil (1), einen eckigen Korpus (Schaft) (3), ein Vorderteil (4) und einen Schlitz (2) aufweisen, sind dadurch gekennzeichnet, dass das Endteil (1) einen queren Schlitz (2) in beliebiger Form (seitlich gesehen: keil-, tropfenförmig, o. ä.) (Bild 2b, Pos. 2) aufweist und das Vorderteil (4) mit einer Profilspitze (5) versehen ist, die eine jede sinnvolle Form aufweisen kann (Schlitz, Kreuz, Stern, etc.).
Patent DE-202009016945-U1 (DE)
Title: Reinigungsmittel für Elektronikbauteile
IPC: C11D1/66
Filed: 2009-12-15
Abstract: Reinigungsmittel für Elektronikbauteile, enthaltend  (a) Amide von gegebenenfalls hydroxysubstituierten Mono- oder Dicarbonsäuren und  (b) Aminverbindungen.
Patent DE-202009017952-U1 (DE)
Title: Verglasung mit integrierter Schaltvorrichtung
IPC: B60J1/00
Filed: 2009-09-25
Abstract: Verglasung (I) mit integrierter Schaltvorrichtung umfassend, auf einer Scheibe (5) eine elektrisch leitfähige Beschichtung (1),  – mindestens eine Elektrode (2a) (3a) gebildet durch Isolationsbereiche (6) in der elektrisch leitfähigen Beschichtung (1) und  – mindestens eine Schaltfläche (16) gebildet durch mindestens eine Elektrode (2a) (3a),  wobei die Summe der Schaltflächen (16) maximal 1/10 der Fläche der Verglasung (I) beträgt.
Patent DE-202010001165-U1 (DE)
Title: Arbeitsgerät zum Bearbeiten einer Haarsträhne
IPC: A45D24/36
Filed: 2010-01-20
Abstract: Arbeitsgerät (1) zum Bearbeiten einer Haarsträhne, gekennzeichnet durch  – eine Schenkelanordnung mit einem ersten (3) und einem zweiten Schenkel (4), die an einem Ende gemeinsam mit einem Gelenk (5) versehen sind, welche durch eine Druckfeder (6) federbelastet ist, wobei  – das Arbeitsgerät (1) einen Durchkämmkamm (8) und einen dazu um ungefähr 90 Grad verdreht angeordneten Führungskamm (7) aufweist zum Durchkämmen, Halten und Bearbeiten der Haarsträhne (2).
Patent DE-202010002438-U1 (DE)
Title: Beaufschlagungseinrichtung für und/oder mit einer Pressvorrichtung
IPC: B30B9/02
Filed: 2010-02-17
Abstract: Beaufschlagungseinrichtung für eine Pressvorrichtung mit einer oder mehreren Walzen und zumindest einem Band, insbesondere Bandpresse zum Flüssigkeitsentzug aus einem Gut, wie z. B. Obst, Gemüse, Früchte oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Beaufschlagungseinrichtung (50a; 50b) vorgesehen ist,  a) um zumindest eine Walze (10) in eine gewünschte Stellung zu bringen; und/oder  b) um zumindest eine Walze (10) und/oder das zumindest eine Band (20) bestimmbar zu bewegen; und/oder  c) um zumindest eine Walze (10) und/oder das zumindest eine Band (20) so zu bewegen, dass vorzugsweise verschmutzte Walzenbereiche zumindest einer Walze (10) gezielt zugänglich gemacht werden können.
Patent DE-202010003267-U1 (DE)
Title: Pizzabrett zum Speisentransport
IPC: A47G23/06
Filed: 2010-03-08
Abstract: Ein rundes Pizzabrett mit einem Durchmesser von zusätzlich 2 cm über dem Durchmesser marktüblicher „großer Pizzen” von ca. 30 cm als Schneidunterlage und Transportmittel für Pizza und pizzaähnliche flache Gerichte mit einem festen, nach unten ausgeformten, dünnen Transportrand (siehe  1 , Bezug 1.),
Patent DE-202010009857-U1 (DE)
Title: Sicherheitsbügel
IPC: A61J1/03
Filed: 2010-07-01
Abstract: Sicherheitsbügel (1) zum Umschließen eines sich in der x-y-Ebene erstreckenden flachen Gehäuses (A) aus einem Boden (D) und einer oberen Wandung (E), die durch Seitenwände (F) miteinander verbunden sind, wobei das Gehäuse (A) an einer vorderen Stirnseite (C1) flach und an einer hinteren Stirnseite (C2) gekrümmt ausgebildet ist sowie die beiden Stirnseiten (C1, C2) Eingriffsöffnungen (B1, B2) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsbügel (1) aus einer sich in der x-y-Ebene erstreckenden flachen Bodenwandung (2) und einem oberen Bügelteil (3) besteht, welche an einem ersten Endbereich (4) der flachen Bodenwandung (2) über ein Scharnierelement (5) in der y-z-Ebene vertikal schwenkbar miteinander verbunden sind und an einem dem ersten Endbereich (4) in y-Richtung gegenüberliegenden zweiten Endbereich (6) der flachen Bodenwandung (2) zusammenführbar und mittels einer Schließvorrichtung (7) miteinander verschließbar ausgebildet und im Übrigen derart beabstandet sind, dass zwischen der flachen Bodenwandung (2) und dem oberen Bügelteil (3) ein Gehäuseaufnahmeraum (8) mit zwei...
Patent DE-202010014453-U1 (DE)
Title: Verkaufsaufsteller in Turmbauweise
IPC: A47F5/11
Filed: 2010-10-13
Abstract: Verkaufsaufsteller in Turmbauweise aus Karton, Wellpappe oder ähnlichen Materialien, mit beabstandet angeordneten Borden als warenträger, die über einsetzbare vertikale Trägerelemente zur Warenaufnahme und Präsentation angeordnet sind und die Warenträger angewinkelte Endbegrenzungen gegenüber ihrer Bodenfläche aufweisen, wobei mindestens im Zugriffs-/Zugangsbereich die Endbegrenzungen der Warenträger Scannerschienen zur Waren- und/oder Preisinformation aufweisen, die im frontseitigen Bereich aus transparentem Material gebildet sind und eine aufklappbare Aufnahmetasche bilden, dadurch gekennzeichnet, dass die Scannerschienen (5) im oberen und/oder unteren Bereich des Verkaufsaufstellers (1) einen Anstellwinkel (A, B) zum Betrachter (4) im oberen Bereich nach unten geneigt und im unteren Bereich nach oben geneigt gegenüber einer Senkrechten aufweisen.
Patent DE-202010015377-U1 (DE)
Title: Sicherheitskontaktelement
IPC: B60R16/02
Filed: 2010-11-11
Abstract: Ein Sicherheitskontaktelement zur Versorgung von positionierbaren Anlagen, Maschinen und Fahrzeugen mit elektrischen Strom, besteht aus einem beweglichen Leitungsstrang welcher händisch oder automatisch, d. h. elektromechanisch, bewegt mit einem als Kontaktbox ausgeführten Teil elektrisch leitend miteinander verbunden werden kann.
Patent DE-202010018404-U1 (DE)
Title: Männlicher Bajonettverbinder
IPC: F16L39/02
Filed: 2010-12-22
Abstract: Ein männlicher Bajonett-Verbinder (102, 301) zum Verbinden von Rohrsektionen (104(1)–104(4)), aufweisend einen Schaft (122(1), 122(2), 303) aufweisend einen distalen Endabschnitt, welcher eine Dichtungsoberfläche (123(1), 123(2)) definiert, welche dazu eingerichtet ist, an einem Aufnahmeabschnitt einer weiblichen Aufnahmestruktur anzugreifen; und einen proximalen Endabschnitt, welcher dazu eingerichtet ist, um an einer Rohrsektion (104(1)–104(4)) anzugreifen; und der Schaft (122(1), 122(2), 303) ferner definiert, einen axialen Hohlraum (107(1), 107(2)); und einen Ringkanal (124(1), 124(2), 324) proximal und benachbart zu dem ersten distalen Endabschnitt; dadurch gekennzeichnet, dass der Ringkanal (124(1), 124(2), 324) eine distale Seitenwand (103(1), 103(2)), welche senkrecht in Bezug auf eine Achse des Hohlraumes (107(1), 107(2)) ist; und eine proximale Seitenwand mit einer schrägen Kante aufweist.
Patent DE-202011000586-U1 (DE)
Title: Stuhlanordnung
IPC: A47C1/024
Filed: 2011-03-15
Abstract: Stuhlanordnung, umfassend: – einen Sitz (10), der eine Basis (11), eine Sitzfläche (12) und eine Fußstütze (13) umfasst, wobei das obere Ende der Basis (11) mit der Sitzfläche (12) verbunden ist und das untere Ende derselben eine Unterseite (14) bildet, die durch die Fußstütze (13) gestützt wird, wobei an der Unterseite (14) ein Aufnahmeraum (141) ausgebildet ist, der in Richtung des vorderen Endes des Sitzes (10) offen ist, wobei im Aufnahmeraum (141) eine nach hinten verlaufende Durchbohrung (142) angeordnet ist, wobei an der Unterseite (14) eine Drehachse (17) dem hinteren Ende des Sitzes (10) zugewandt angeordnet ist, wobei die Drehachse (17) quer durch die Basis (11) verläuft; – eine Rückenlehne (20), an deren unterem Rand ein Verbindungselement (21) angeschlossen ist, wobei das andere Ende des Verbindungselements (21) mit der Drehachse (17) des Sitzes (10) drehbar verbunden ist, wobei das Verbindungselement (21) mit einem Koppelloch (211) versehen ist; und...
Patent DE-202011001380-U1 (DE)
Title: Koordinations-Trainingsgeräte für die Kaumuskulatur
IPC: A63B23/03
Filed: 2011-01-12
Abstract: Koordinations-Trainingsgerät zum Koordinationstraining der Kaumuskulatur, umfassend: – wenigstens ein Kissen (13) aus einem nachgiebigen Material, welches zur Anordnung zwischen entgegengesetzten Zahnreihen des Ober- und Unterkiefers geeignet und welches mit einem Druckfluid befüllt ist; – eine mit dem Innern des Kissens in fluidischer Verbindung stehende Druckmesseinrichtung (3); und – eine mit der Druckmesseinrichtung (3) verbundene Anzeigeeinrichtung (4), welche zum Anzeigen des von der Druckmesseinrichtung (3) erfassten Innendruckes des Kissens (13) ausgebildet ist.
Patent DE-202011001550-U1 (DE)
Title: Treppenkantenprofil
IPC: A47G27/04
Filed: 2011-01-14
Abstract: Treppenkantenprofil für eine Außenkante einer Treppenstufe, deren Trittstufe (24) und Setzstufe (25) mit Bodenbelag-Elementen (5) insbesondere für einen Designboden verkleidet sind, welches Treppenkantenprofil als Basiskörper ein Winkelprofil mit zwei zueinander rechtwinkligen, auf den Tritt- und Setzstufen (24, 25) montierbaren Anlageschenkeln (1) aufweist, auf deren Anlageflächen die Bodenbelag-Elemente (5) mit ihren Randkanten (23) aufliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Winkelprofil an seiner Außenecke eine Kantenschutzleiste (7) aufweist, die zwischen den einander zugewandten Randkanten (23) der Bodenbelag-Elemente (5) angeordnet ist.
Patent DE-202011002677-U1 (DE)
Title: Putzrezeptur auf Baumwollbasis
IPC: C09D7/65
Filed: 2011-02-12
Abstract: Putzrezeptur auf Baumwollbasis für Räume zum manuellen oder maschinellem Auftragen auf Raumdecken oder Raumwände mit einem hohen Anteil von reinen Baumwollfasern, dadurch gekennzeichnet, dass die Putzrezeptur einen hohen Anteil reiner, kurzfaseriger Baumwollfasern mit einer Faserlänge zwischen 0,3 mm und 1,5 mm, Zelluloseäther oder Methylzellulose, TiO2 sowie anderer Naturfarbpigmente und/oder anderer Effektmaterialien in Wasser angemischt, aufweist. Diese Putzrezeptur auf Baumwollbasis wird von uns als „AirAktivPutz” bezeichnet.
Patent DE-202011051866-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum intermittierenden Zuführen eines Materialbandes zu einer Bearbeitungseinrichtung
IPC: B65C9/18
Filed: 2011-11-04
Abstract: Vorrichtung zum intermittierenden Zuführen eines Materialbandes (3) zu einer Bearbeitungseinrichtung, umfassend eine auf einer drehbaren Speicherachse (11) befestigte Spule (10) sowie einen um eine Achse (22) schwenkbaren Tänzerarm (21) mit einer am freien Ende desselben gehalterten Tänzerrolle (20), wobei das Materialband (3) ausgehend von der Spule (3) über die Tänzerrolle (2) der Bearbeitungseinrichtung in einer Zuführrichtung zuführbar ist und der Tänzerarm (21) entgegengesetzt zur Zuführrichtung des Materialbandes (3) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Tänzerarm (21) reibschlüssig mit der Speicherachse (11) verbunden ist.
Patent DE-202011101318-U1 (DE)
Title: Ottomane
IPC: A47C1/035
Filed: 2011-05-24
Abstract: Ottomane mit einem Korpus (1), der unmittelbar ohne Füße oder mittelbar über Füße (2) auf einer Aufstandsebene aufstellbar ist, mehreren am Korpus (1) angeordneten Sitz-Liegepolsterteilen (3, 4), die eine gemeinsame Sitz-Liegeebene bilden, sowie einem Rückenpolsterteil (5), welches am einen Ende der die Sitz-Liegeebene bildenden Sitz-Liegepolsterteile angeordnet ist, wobei das Rückenpolsterteil (5) mit einem ersten Sitz-Liegepolsterteil (3) schwenkbeweglich verbunden ist und das erste Sitz-Liegepolsterteil (3) mit einem zweiten Sitz-Liegepolsterteil (4) schwenkbeweglich verbunden ist, wobei das zweite Sitz-Liegepolsterteil (4) sich auf nahe des freien Endbereiches des Korpus (1) angeordneten Gleitteilen, Kufen oder Rollen (8) abstützt, und am dem Rückenpolsterteil (5) zugewandten Endbereich des ersten Sitz-Liegepolsterteils (3) ein am Rückenpolsterteil (5) befestigtes erstes Beschlagteil (9) angelenkt ist und am Rückenpolsterteil (5) und/oder an dem Beschlagteil (9) sowie am kopfseitigen Endbereich des Korpus (1) mindestens ein Stellhebel angelenkt ist, so dass bei einer Vorverlagerung des ersten und zweiten Sitz-Liegepolsterteils (3, 4) das Rückenpolsterteil...
Patent DE-202011104166-U1 (DE)
Title: Abklebehilfe
IPC: B65H35/06
Filed: 2011-08-09
Abstract: Abklebehilfe bestehend aus einer Grundplatte mit Gewindespindel, mit aufgeschraubter justierbarer und höhenverstellbarer Rollenführungsplatte mit der mit einem Griff versehenen Führungsschiene, an deren Führungsschienenende die Abrollwalze angebracht ist, und dem aufgeschraubten Rollenhalter, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (1) vorzugsweise aus Kunststoff besteht und mit der vorzugsweise aus Metall hergestellten Gewindespindel (2) verbunden ist, welche den vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden justierbaren und höhenverstellbaren Rollenhalter (4) und die vorzugsweise aus Kunststoff bestehende justierbare und höhenverstellbare Rollenführungsplatte (3), mit der vorzugsweise mit dieser verbundenen, vorzugsweise aus Metall hergestellten Führungsschiene (5), an welcher der vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Bedienungsgriff (6) befestigt ist, und an deren Ende die Abrollwalze (7) angebracht ist.
Patent DE-202012002221-U1 (DE)
Title: Thorax-Rumpf-Kompressionsbandage
IPC: A61F13/14
Filed: 2012-03-02
Abstract: Thorax-Rumpf-Kompressionsbandage (10; 110), insbesondere für die postoperative Wundversorgung im Sternum(Brustbein)-Bereich, wobei die Bandage (10; 110) mit einem Vorderteil (11; 111) und mit einem Rückenteil (12; 112) versehen ausgebildet ist, wobei das Vorderteil (11; 111) und das Rückenteil (12; 112) einerseits über Schultergurte oberkörpergrößenanpassbar und andererseits umfangsseitig hinsichtlich der Kompression einstellbar miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das über den gesamten Sternum-Längenbereich (14; 114) verlaufende Vorderteil (11; 111) umfangsseitig mit etwa bis unter die Achseln eines Trägers/Trägerin reichenden Paaren von Oberkörpergrößen- und sternumlängenabhängig beabstandeten Verbindungslappen (16, 17, 23–26; 116, 117, 123–126) versehen ist, und dass das die Schultergurte (42, 43; 142, 143) aufweisende Rückenteil (12; 112) zumindest an seinem mit dem Vorderteil (11; 111) lösbar verbindbaren Umfangsenden (47, 48; 147, 148) eine der Abmessung der Umfangsenden des Vorderteils (11; 111) entsprechende Breite aufweist, wobei die Umfangsenden des Vorderteils (11; 111) vorzugsweise mit Paaren von Oberkörpergrößen- und sternumlängenabhängig beabstandeten Verbindungsstegen (23–26; 123–126) versehen ist.
Patent DE-202012003953-U1 (DE)
Title: Anschlagstock
IPC: G10D13/00
Filed: 2012-04-20
Abstract: Anschlagstock (1, 1') mit einem Schaft (4, 4'), der zumindest ein gerundetes Spielende (2, 3; 2', 3') aufweist, wobei auf dem Spielende bzw. auf zumindest einem der Spielenden eine Gummi-Kappe (5, 5') das jeweilige Spielende einseitig abschließend ummantelnd angeordnet ist und wobei die Gummi-Kappe das jeweilige Spielende mit ihrer Innenfläche ohne Lufteinschluss unmittelbar berührt.
Patent DE-202012004467-U1 (DE)
Title: Mobiles Solarstrom - Erzeugungsgestell
IPC: F16M13/00
Filed: 2012-05-04
Abstract: Mobiles Solarstrom-Erzeugungsgestell, welches für eine Kleinmengenerzeugung von Elektroenergie für touristische Zwecke sauber, naturschonend und ohne Netzanschluss saisonal nutzbar ist und mit einem kleinflächigen Trägerrahmen (1.6) für eine begrenzte Anzahl von als Photovoltaik-Module ausgebildeten Einzel-Solarstromkollektoren (1.3) ausgestattet ist, der abhängig vom oberflächigen Landschaftsprofil sowie von der sich verändernden Sonnenstellung leichtgängig verfahrbar, einstellbar und nachführend ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gestellrahmen (2.1) ein geringe Gestell-Breitenmaß (2.2) hat und an seiner Unterseite in einem engen Abstandsmaß (2.4) Räderpaare (2.3) angeordnet sind oder in seiner Schwerpunktstellung mittels einer Anhängestange (3) in und um eine senkrechte Achslage über mindestens einer Griffstange (2.5) richtungsorientiert bewegbar ist, dass der Gestellrahmen (2.1) an einer seiner Längsseiten mit einer Längsseite des Trägerrahmens (1.6) mehrere Schwenklager (2.8) bildet, sodass um die entstandene Schwenkachse (1.4) herum, eine dauerhaft schräggestellt angeordnete Solarstromkollektoren-Kombination (1) mit den im Trägerrahmen (1.6) aufgenommenen Einzel-Solarstromkollektoren (1.3), zwischen einer oberen Transport- und Ruhestellungs-Anordnung (1.1) und...
Patent DE-202012006106-U1 (DE)
Title: Mischeinrichtung zum Verarbeiten von vorzugsweise fluiden Komponenten
IPC: B01F5/02
Filed: 2012-06-26
Abstract: Mischeinrichtung, insbesondere Mischkopf, zum Verarbeiten von wenigstens zwei vorzugsweise fluiden Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Komponente in der Mischeinrichtung in mehrere Produktfäden aufteilbar und mit der anderen Komponente vermischbar ist.
Patent DE-202012007566-U1 (DE)
Title: Reibungsreduzierte Kette mit Gleitlack
IPC: F16G13/00
Filed: 2012-08-07
Abstract: Reibungsreduzierte Kette mit an Kettengelenken miteinander verbundenen Außen- und Innenlaschen, dadurch gekennzeichnet, dass auf wenigstens einer Laschenoberfläche einander gegenüberliegender und im Betrieb in direkten Kontakt miteinander tretender Außenlasche und Innenlasche wenigstens im Bereich der Kontaktfläche eine Gleitbeschichtung aufgebracht ist.
Patent DE-202012008047-U1 (DE)
Title: Selbstklebendes Hygienepad für Ladegeräte von elektrischen Zahnbürsten
IPC: A61C17/34
Filed: 2012-08-22
Abstract: Das Hygienepad ist dadurch gekennzeichnet, dass es bei einer ovalen Form mit einer Größe von 40 mm × 35 mm auf jede Ladestation für elektrische Zahnbürsten passt.
Patent DE-202012101812-U1 (DE)
Title: Heizende zusammengesetzte Fußbodenstruktur für einen Führerstand eines Schienenfahrzeugs oder ein Cockpit eines Luftfahrzeugs
IPC: B61D27/00
Filed: 2012-05-16
Abstract: Heizende zusammengesetzte Fußbodenstruktur (1, 1’) für einen Führerstand eines Schienenfahrzeugs oder ein Cockpit eines Luftfahrzeugs, umfassend mindestens eine thermisch isolierende Seele (4), eine heizende Schicht (6), welche die Seele über eine dazwischen liegende Kleberschicht (5) überdeckt, und zwei Platten, eine interne (2) und eine externe (11), für diese Struktur, welche unterhalb dednet sind, wobei die externe Platte (11) aus einem thermisch leitenden Material in einer Weise realisiert ist, dass die den benachbarten Führerstand oder das benachbarte Cockpit heizt, dadurch gekennzeichnet, dass die Seele aus einem zellulären Kunststoffmaterial einer Dichte enthalten zwischen 100 kg/m3 und 250 kg/m3 wie einem Polyethylenterephtalatschaum realisiert ist.
Patent DE-202012103387-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung
IPC: F16M11/04
Filed: 2012-09-05
Abstract: Befestigungsvorrichtung mit einem Basisteil (4) zum Befestigen und/oder Justieren eines Lichtgittergehäuses (1) mit einem teilrunden Gehäusequerschnitt (34) in einem Gehäuseabschnitt an einem Montagekörper (12), dadurch gekennzeichnet, dass das Basisteil (4) eine offene Aufnahme (24) für das Lichtgittergehäuse (1) aufweist, wobei die Aufnahme (24) im Querschnitt einen Kreisabschnitt (30) bildet und der Kreisabschnitt (30) einen Winkel (α) von mehr als 180 Grad aufweist, wobei das Lichtgittergehäuse (1) in der Aufnahme (24) angeordnet ist und von der Aufnahme (24) durch Kraftschluss gehalten ist.
Patent DE-202012103680-U1 (DE)
Title: Einwegschüssel mit Stäbchenbefestigung
IPC: A47G19/03
Filed: 2012-09-25
Abstract: Einwegschüssel mit Stäbchenbefestigung, die einen Schüsselkörper (1) aufweist, an dessen Umfangsrand zwei Einkerbungen (11) an zwei symmetrischen Stellen angeordnet sind, wobei am Unterrand der Einkerbungen (11) jeweils eine horizontale Stützscheibe (12) mit einer Öffnung (13) versehen ist, wobei von einer Seite der Stützscheibe (12) mit Öffnung (13) sich eine Umhüllscheibe (14) erstreckt, wobei bn den Einkerbungen (11) eingeklemmt und auf die Stützscheiben (12) gelegt werden, sodass die Stäbchen (2) nicht die ganze Zeit in der Hand gehalten werden müssen, wobei bei zwischenzeitlichem Nichtgebrauch der Stäbchen (2) die Umhüllscheibe (14) um ein Ende der Stäbchen (2) gewickelt wird, wobei das vordere Ende der Umhüllscheibe (14) in die Öffnung (13) der Stützscheibe (12) eingesteckt wird, wodurch die Stäbchen (2) positioniert werden und sich der Benutzer leicht erkennen lässt, sodass die benutzten Stäbchen (2) nicht aufgrund einer Verschmutzung oder...
Patent DE-202013000781-U1 (DE)
Title: Wiederverschließbare Verpackung für Wurst, insbesondere Streichwurst
IPC: A22C13/00
Filed: 2013-01-26
Abstract: Wiederverschließbare Verpackung für Wurst, insbesondere Streichwurst, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülle (1) eine Öffnung (2) und eine ringförmige Verstärkung (3) dieser Öffnung aufweist.
Patent DE-202013003082-U1 (DE)
Title: System zur Sturzhemmung
IPC: A62B35/00
Filed: 2013-04-03
Abstract: Ein System zur Hemmung des Sturzes eines Arbeiters, das eine einfahrbare Vorrichtung umfasst, welche an hoch gelegenen Plätzen befestigt wird und einen Feststellhaken einschließt, dadurch gekennzeichnet, dass es auf Befehl ein- und ausfahrbare Elemente umfasst, welche mit dem genannten Feststellhaken verbunden sind.
Patent DE-202013003109-U1 (DE)
Title: Mobiles Schneidgerät für Körper zur Dämmung oder Isolation
IPC: B26F3/12
Filed: 2013-03-30
Abstract: Mobiles Schneidgerät für Körper zur Dämmung oder Isolation mit a) einem Grundkörper (1) mit zwei beabstandet zueinander angeordneten Geradführungen (2) mit jeweils wenigstens einem führenden Bestandteil (3) und mindestens einem geführten Bestandteil (4), b) einem an die geführten Bestandteile (4) der Geradführungen (2) gekoppelten Schneiddraht (5), so dass der Schneiddraht (5) zum Schneiden des Körpers mittels der geführten Bestandteile (4) der Geradführungen (2) gegenüber dem Grundkörper (1) in seiner Höhe geführt verfahrbar ist, c) dem Schneiddraht (5) als – ein Heizdraht (5) oder – ein mittels mindestens einer schwingungserzeugenden Einrichtung in seiner Längsachse schwingender Schneiddraht (5) oder – ein mittels wenigstens einem Rotationsantrieb rotierender Schneiddraht (5), d) einem ersten Schalter (7) zum Schließen eines Stromkreises mit dem Heizdraht (5) oder der schwingungserzeugenden Einrichtung oder dem Rotationsantrieb zur Verbindung mit einer elektrischen Energiequelle und e) einem mit den ersten Schalter (7) gekoppelten zweiten Schalter (8) zum Öffnen des Stromkreises, so dass die Verbindung des Heizdrahtes oder der schwingungserzeugenden Einrichtung oder des Rotationsantriebs mit der elektrischen Energiequelle unterbrochen ist.
Patent DE-202013003621-U1 (DE)
Title: Sprüh- und Reinigungskopf vorzugsweise für Duschen
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-04-18
Abstract: Sprüh- und Reinigungskopf vorzugsweise für Duschen, dadurch gekennzeichnet, dass die für die Reinigung zuständige Reinigungsscheibe (13) in einer zur Reinigungsoberfläche parallelen Ebene rotiert, wobei der Antrieb des rotierenden Systems über ein durch das Dusch- bzw. Reinigungswasser angetriebenes Flügelrad (7) erfolgt und die Lagerung (2) der rotierenden Reinigungsscheibe (13) mittels einer passgenauen Abschirmung (5) vor der Reinigungsflüssigkeit, z. B. Wasser, geschützt ist.
Patent DE-202013004269-U1 (DE)
Title: Tragevorrichtung für Tabletcomputer und Smartphones
IPC: A45C11/24
Filed: 2013-05-07
Abstract: Vorrichtung zum Umhängen eines Bildschirmgeräts (1), umfassend einen Gurt (2) und eine für das Bildschirmgerät geeignete Schutzhülle (3), welche eine Bodenplatte (4) und mindestens eine obere Seitenwand (5) und eine untere Seitenwand (6) umfasst, wobei die obere und die untere Seitenwand sich gegenüberliegen, wobei die Schutzhülle (3) das Bildschirmgerät (1) an dessen Rand umgreifen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Gurt (2) so durch zwei Löcher (7) in der Bodenplatte (4) nahe der oberen Seitenwand oder in der oberen Seitenwand (5) geführt ist, dass eine Schlaufe (8) zum Umhängen des Bildschirmgeräts (1) gebildet wird.