baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019118750-A1 (DE)
Title: Medizinisches Bildaufnahmesystem, welches situationsabhängig Anpassungsvorschläge unterbreitet, sowie zugehöriges Bildaufnahmeverfahren
Inventor: SCHRÖER STEFAN
IPC: A61B1/045
Filed: 2019-07-10
Abstract: Zur Vereinfachung der Ausnutzung eines Funktionsumfangs eines medizinischen Bildaufnahmesystems (1), wie beispielsweise einem Endoskopiesystem (1), wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem eine Bildverarbeitungseinheit (11) des Bildaufnahmesystems (1) anhand einer mit einem Bildsensor (3) des Bildaufnahmesystems (2) aufgenommenen Bildsequenz (18) vordefinierte Bildaufnahmesituationen erkennt und in Reaktion hierauf einem Benutzer eine Anpassung vorschlägt, die in der jeweiligen erkannten Bildaufnahmesituation zu einer verbesserten Darstellung und/oder zu einer verbesserten Aufnahme der Bildsequenz (18) führt. Hierbei kann die Anpassung einen Algorithmus betreffen, mit dem die Bildsequenz (18) nach der Aufnahme bearbeitet wird und/oder ein Bildaufnahmeverfahren, das zur Erzeugung der Bildsequenz (18) momentan angewandt wird (vgl. Figur 5).
Patent DE-102019119242-A1 (DE)
Title: Akkupack
Inventor: STOLL MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Akkupack (10) für eine Handwerkzeugmaschine umfassend wenigstens eine Akkuzelle (20), einen Zellenträger (12) zur abschnittsweisen Aufnahme und Lagerung der wenigstens einen Akkuzelle (20) in einem Aufnahmeraum (30) des Zellenträgers (12), eine Vergussmasse (30a), die in montiertem Zustand des Akkupacks (10) im Aufnahmeraum (30) des Zellenträgers (12) Zwischenräume zwischen dem Zellenträger (12) und der wenigstens einen darin aufgenommenen Akkuzelle (20) ausfüllt. Erfindungsgemäß weist der Zellenträger (12) ferner wenigstens einen geschlossenen Kühlraum (12a) auf, der von dem Aufnahmeraum (30) getrennt in dem Zellenträger (12) ausgebildet ist und über Belüftungsöffnungen (12b) in Austausch mit der Umgebung steht, so dass der Kühlraum (12a) von Kühlluft durchströmt werden kann.
Patent DE-102019119828-A1 (DE)
Title: Multi-Host-Controller und Halbleitervorrichtung mit demselben
Inventor: HYUNG NAM TAEK
IPC: G06F13/366
Filed: 2019-07-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung (10) weist auf: eine Mehrzahl von I/O-Clients (410,420, 430, 440); einen Multi-Host-Controller (100), welcher eine physikalische Host-Schnittstelle (110), eine virtuelle Host-Schnittstelle (120, 130, 140), einen Vermittler (150) und einen Systemspeicher (200) aufweist. Der Vermittler (150) empfängt erste Übertragungsanforderungen von einem ersten einen der I/O- Clients (410, 420, 430, 440) über die physikalische Host-Schnittstelle (110) und empfängt zweite Übertragungsanforderungen von einem zweiten einen der I/O- Clients (410, 420, 430, 440) über die virtuelle Host-Schnittstelle (120, 130, 140) und vermittelt die ersten Übertragungsanforderungen und zweiten Übertragungsanforderungen. Der Systemspeicher (200) speichert eine erste Übertragungsanforderungsliste (210) der ersten Übertragungsanforderungen und eine zweite Übertragungsanforderungsliste (220) der zweiten Übertragungsanforderungen, wobei die erste und zweite Übertragungsanforderungsliste dieselbe Anzahl von Slots aufweisen.
Patent DE-102019120770-A1 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für eine Verbrennungskraftmaschine
Inventor: IKEDA YUTO
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine Maschinensteuerungsvorrichtung führt einen Kraftstoffeinführungsprozess zum Einführen eines Luft-Kraftstoff-Gemisches, das einen von einem Kraftstoffeinspritzventil eingespritzten Kraftstoff enthält, in den Auslassdurchlass, ohne das Luft-Kraftstoff-Gemisch im Zylinder zu verbrennen, in einem Zustand aus, in dem die Kurbelwelle einer Verbrennungskraftmaschine rotiert. Wenn die Sauerstoffkonzentration von Austrittsgas, das einen Dreiwegekatalysator durchlaufen hat, während der Ausführung des Kraftstoffeinführungsprozesses abnimmt, führt die Maschinensteuerungsvorrichtung einen Stoppprozess zum Stoppen des Kraftstoffeinführungsprozesses aus.
Patent DE-102019121060-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Gussbauteils
Inventor: HOEVELMEYER ANDRE
IPC: B22D15/02
Filed: 2019-08-05
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Bauteils mit einer Beschichtung, umfassend die Schritte:- Formen, insbesondere Urformen, eines Bauteils mit zumindest einem Abschirmelement, wobei das zumindest eine Abschirmelement ausgelegt ist, zumindest einen Bereich des Bauteils bei einem Beschichtungsprozess abzuschirmen;- Aufbringen, insbesondere Aufsprühen, einer Beschichtung auf zumindest einen Beschichtungsbereich des Bauteils, wobei das zumindest eine Abschirmelement bereichsweise eine Beschichtung des Bauteils verhindert.
Patent DE-102019121360-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur simultanen Fixierung von medizinischen Instrumenten und entsprechendes System
Inventor: HUBER FLORIAN
IPC: A61B90/50
Filed: 2019-08-07
Abstract: Vorrichtung (10) zur simultanen Fixierung von medizinischen Instrumenten (12, 14), die Vorrichtung (10) mit einem Halteabschnitt (16), einem Koppelelement (20) und einem Schubelement (22), wobei das Koppelelement (20) dafür ausgebildet ist, dass der Halteabschnitt (16) um eine Schwenkachse (24) verschwenkt werden kann, und das Schubelement (22) dafür ausgebildet ist, in einer ersten Position keine Kraft oder eine erste Kraft auf den Halteabschnitt (16) auszuüben, so dass der Halteabschnitt (16) verschwenkt werden kann, und in einer zweiten Position eine zweite Kraft, die größer ist als die erste Kraft, auf den Halteabschnitt (16) auszuüben, so dass der Halteabschnitt (16) bzgl. einer Rotation um die Schwenkachse fixiert ist. Ferner wird ein System (104) mit einer solchen Vorrichtung (10) offenbart.
Patent DE-102019124547-A1 (DE)
Title: Detektorvorrichtung und Verfahren zur Fernanalyse von Stoffen sowie mobiles Sensorsystem
Inventor: KÖLBL CHRISTOPH
IPC: G01J3/44
Filed: 2019-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Detektorvorrichtung (100) zur Fernanalyse von Stoffen, insbesondere Gefahrstoffen, umfassend wenigstens einen Laser (10), welcher zum Einstrahlen von gepulstem Laserlicht (60) auf eine in einer Detektionsentfernung (d) befindlichen Probe (16) ausgebildet ist, ein Teleskop (18), welches zum Sammeln und/oder Fokussieren von an der Probe (16) gestreutem Laserlicht (62) sowie zum Weiterleiten des gestreuten Laserlichts (62) in ein optisches Spektrometer (22) ausgebildet ist. Das optische Spektrometer (22) ist zur spektralen Analyse des an der Probe (16) gestreuten Laserlichts (62) ausgebildet. Auf den Laser (10) folgen ein erster Strahlengang mit einem ersten Referenzstrahl (64) und ein weiter Strahlengang mit einem zweiten Referenzstrahl (66) für das Laserlicht (62). Eine Einheit (46) ist zur Bestimmung einer Zeitdifferenz zwischen Pulsen des ersten Referenzstrahls (64) und Pulsen des zweiten Referenzstrahls (66) vorgesehen, wobei aus der Zeitdifferenz die Detektionsentfernung (d) bestimmbar ist.
Patent DE-102019125524-A1 (DE)
Title: Dichtigkeitsprüfverfahren für eine Apparatur zur Temperierung von Blut
Inventor: FIRMBACH PETER
IPC: A61M1/36
Filed: 2019-09-23
Abstract: Ein Hypo-/Hyperthermiegerät und ein Dichtigkeitsprüfverfahren für einen Temperierkreislauf für eine Apparatur zur Temperierung von Blut werden hierin beschrieben. Das Hypo-/Hyperthermiegerät weist eine Vorlaufleitung mit einem Vorlaufanschluss zum Anschluss an die Apparatur und einem in der Vorlaufleitung angeordneten Vorlaufventil auf. Ferner weist das Hypo-/Hyperthermiegerät eine Rücklaufleitung mit einem Rücklaufanschluss zum Anschluss an die Apparatur und einem in der Rücklaufleitung angeordneten Rücklaufventil. Das Hypo-/Hyperthermiegerät weist eine Pumpe, welche zwischen der Rücklaufleitung und der Vorlaufleitung zur Förderung eines flüssigen Temperiermediums in einer Förderrichtung von der Rücklaufleitung zu der Vorlaufleitung angeordnet ist; und ein Druckmessgerät zum Messen eines Drucks in der Vorlaufleitung oder in der Rücklaufleitung auf. Weiterhin wird ein Dichtigkeitsprüfverfahren für einen Temperierkreislauf für eine Apparatur zur Temperierung von Blut beschrieben.
Patent DE-102019127389-A1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
Inventor: MEINIG UWE
IPC: F04C2/344
Filed: 2019-10-10
Abstract: Flügelzellenpumpe, umfassend:einen um eine Drehachse (D) drehbaren Rotor (1) und mehrere von dem Rotor (1) verschiebbar geführte Flügel (2), wobei der Rotor (1) je Flügel (2) eine Unterflügelkammer (3) aufweist undjeder Flügel (2) eine verschiebbare Wand seiner ihm zugeordneten Unterflügelkammer (3) bildet,eine auf einer ersten Seite des Rotors (1) an den Rotor (1) stirnseitig angrenzende erste Stirnwand (30), welche zur Drucksteuerung der Unterflügelkammer (3) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Unterflügelausnehmung (34; 37) aufweist, die in Umfangsrichtung betrachtet eine Steuerkante (341; 342; 371; 372) umfasst,eine auf einer zweiten Seite des Rotors (1) an den Rotor (1) stirnseitig angrenzende zweite Stirnwand (20), welche zur Drucksteuerung der Unterflügelkammer (3) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Unterflügelausnehmung (24; 27) aufweist, die der Unterflügelausnehmung (34; 37) der ersten Stirnwand (30) gegenüberliegt und in Umfangsrichtung betrachtet eine Steuerkante (241; 242; 271; 272) umfasst, die zu der Steuerkante (341; 342; 371; 372) der Unterflügelausnehmung (34; 37) der ersten Stirnwand (30) gleichartig ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerkante (341; 342; 371; 372) der Unterflügelausnehmung (34; 37) der ersten Stirnwand (30) und die dazu gleichartige Steuerkante (241; 242; 271; 272) der Unterflügelausnehmung (24; 27) der zweiten Stirnwand (20) voneinander unterschiedlich ausgebildet und/oder versetzt, insbesondere um die Drehachse (D) als Scheitelpunkt winkelversetzt, zueinander angeordnet sind.
Patent DE-102019127619-A1 (DE)
Title: Reinigungselement
Inventor: THYSON DIANA
IPC: A47L13/20
Filed: 2019-10-14
Abstract: Reinigungselement (1), umfassend einen Tragkörper (2) und längliche ausgebildete textile Fransen (3), wobei zumindest ein Teil der Fransen (3) mehrere Stränge (4, 5, 6, 7) umfasst, wobei ein erster Strang (4) und ein zweiter Strang (5) längs der Franse (3) verläuft und ein dritter Strang (6) quer zur Längserstreckung der Franse (3) verläuft.
Patent DE-102019128932-A1 (DE)
Title: Verfahren, Vorrichtungen und System zum Messen einer Messgröße
Inventor: TRAUTMANN NILS
IPC: G01N21/64
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Aufgabe der Erfindung ist es, Verfahren, Vorrichtungen und Systeme zum Messen einer Messgröße zu verbessern.Hierfür wird in einem Messverfahren eine Messgröße basierend auf einem NV-Zentrum als Quantensensor gemessen. Das NV-Zentrum weist mehrere Quantenzustände auf und ist mittels eines Anregungslichts abhängig von einer Besetzung eines der Quantenzustände optisch in wenigstens einen angeregten Zustand der Quantenzustände anregbar. Der wenigstens eine angeregte Zustand kann zumindest unter Emission von Emissionslicht des NV-Zentrums zerfallen. Im Messverfahren wird das NV-Zentrum mit dem Anregungslicht bestrahlt, wobei das Anregungslicht eine zeitlich periodische Modulation aufweist und wobei eine jeweilige Besetzungswahrscheinlichkeit und/oder eine jeweilige Lebensdauer der Quantenzustände von der Messgröße und dem Anregungslicht abhängt. Zwischen dem Emissionslicht des NV-Zentrums und der Modulation des Anregungslichts wird eine Phasenverschiebung bestimmt und basierend darauf ein Messwert für die Messgröße.
Patent DE-102019129321-A1 (DE)
Title: Kommunikationsnetzwerk der Automatisierungstechnik und Verfahren zum Einbinden eines Feldgerätes in ein Kommunikationsnetzwerk
Inventor: FINK NIKOLAI
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zum Einbinden eines Feldgerätes der Automatisierungstechnik als Knoten in ein bestehendes Kommunikationsnetzwerk, welches mindestens einen weiteren Knoten aufweist; wobei das einzubindende Feldgerät und der mindestens eine weitere Knoten eine Funkschnittstelle aufweisen; wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Herstellen einer Funkverbindung (210) zwischen einem mobilen Endgerät und dem mindestens einen weiteren Knoten und Herstellen einer Funkverbindung zwischen dem mobilen Endgerät und dem einzubildenden Feldgerät; Auslösen einer Anfrage (220) betreffend Zugangsinformationen zum Kommunikationsnetzwerk an den mindestens einen weiteren Knoten; Bereitstellen der Zugangsinformationen (230) durch den mindestens einen weiteren Knoten; und Verwenden der bereitgestellten Zugangsinformationen (240) durch das einzubindende Feldgerät.
Patent DE-102019130308-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage eines elektrischen Steckverbinders
Inventor: SORG MANFRED
IPC: H01R43/20
Filed: 2019-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (131) zur Montage eines elektrischen Steckverbinders (12) auf einem ersten Kabelende (3) und/oder auf einem zweiten Kabelende (4) eines einen oder mehrere Innenleiter (2) aufweisenden elektrischen Kabels (1a, 1b). Die Vorrichtung (131) weist wenigstens zwei voneinander unabhängige Bearbeitungsmodule (18, 19, 29, 35, 50, 59, 69, 93, 103, 109, 117, 134, 135, 137, 138, 139, 140, 141, 142, 143) zur Bearbeitung des Kabels (1a, 1b) auf. Die Vorrichtung (131) weist außerdem eine gemeinsame Transporteinrichtung (72) zum Transport des Kabels (1a, 1b) zwischen zumindest zwei der Bearbeitungsmodule (18, 19, 29, 35, 50, 59, 69, 93, 103, 109, 117, 134, 135, 137, 138, 139, 140, 141, 142, 143) entlang einer Transportrichtung (T) auf.
Patent DE-102019131999-A1 (DE)
Title: Batterieschwellungserkennung
Inventor: RINGUETTE JUSTIN MICHAEL
IPC: H01M50/572
Filed: 2019-11-26
Abstract: Eine Ausführungsform stellt ein Verfahren bereit, enthaltend: Messen eines Widerstands eines gedruckten Widerstandselements, das auf einem Bereich einer Batterie aufgebracht ist, unter Verwendung eines Steuerschaltkreises einer Informationshandhabungsvorrichtung; Identifizieren eines Aspekts, der einer Batterieschwellung zugeordnet ist, basierend auf dem Messen; Bestimmen, ob der Aspekt größer ist als ein vorbestimmter Schwellwert unter Verwendung eines Prozessors; und Auslösen einer Ausführung einer abhelfenden Handlung in Erwiderung auf das Bestimmen, dass der Aspekt größer ist als der vorbestimmte Schwellwert. Andere Aspekte sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102019134616-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine
Inventor: HOFHERR THOMAS
IPC: F02B47/02
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Verbrennungskraftmaschine (10) und eine Verbrennungskraftmaschine sind beschrieben, mit einer Wassereinspritzung, einer Hochdruckpumpe (12), einer Druckkammer (26) und einer mit der Druckkammer (26) in Strömungsverbindung stehenden Brennkammer (36). Die Brennkammer (36) ist der Druckkammer (28) und die Druckkammer (28) der Hochdruckpumpe (12) in Strömungsrichtung nachgeschaltet. Der Brennkammer (36) ist ein Kolben (38), ein Einspritzventil (32), ein Einlassventil (37) und ein Auslassventil (40) zugeordnet. Zunächst wird eine Wasser-Kraftstoff-Emulsion in der Hochdruckpumpe (12) durch Zuführen von Kraftstoff aus einem Kraftstofftank (16) und von Wasser aus einem Wassertank (20) hergestellt. Die Wasser-Kraftstoff-Emulsion wird anschließend in die Druckkammer (26) eingespeist und anschließend von der Druckkammer (26) über das Einspritzventil (32) in die Brennkammer (36) eingespritzt, wobei das Einspritzen im Betriebszyklus der Verbrennungskraftmaschine (10) beginnend zu einem Zeitpunkt im Bereich von 300° bis 200° Kurbelwinkel vor und andauernd bis maximal 80° Kurbelwinkel vor dem oberen Totpunkt bei Zündung (ZOT) erfolgt.
Patent DE-102019135626-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaterialbahn, zick-zack-gefalteter Papierbahnstapel und zick-zack- gefalteter Zwilling-Papierbahnstapel
Inventor: SCHALK BASTIAN
IPC: B65D65/12
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsmaterialbahn insbesondere aus Papier, wie Recyclingpapier, umfassend wenigstens eine sich in Bahnlängsrichtung erstreckende Materialschwächungsreihe aus mehreren alternierenden Materialschwächungen und Materialstegen, wobei die Materialschwächungen und die Materialstege jeweils eine Längsausdehnung in Bahnlängsrichtung besitzen und ein Verhältnis einer aufsummierten Gesamtlängsausdehnung der Materialschwächungen zu einer Gesamtlängsausdehnung der Materialstege gleicher Anzahl mehr als 1/10, insbesondere mehr als 1/5, mehr als 1/3 oder mehr als 1, und insbesondere höchstens 50 beträgt.
Patent DE-102019200649-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: BEN AHMED FAHMI
IPC: F28F1/32
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager (1) mit Rohrkörpern (2) sowie einer zwischen den Rohrkörpern (2) angeordneten und die Wärmeübertragungsfläche vergrößernden Struktur (5), welche zumindest eine Ausnehmung (6) aufweist, durch welche ein zugehöriger der Rohrkörper (2) verläuft. Eine vereinfachte Herstellung und eine erhöhte Effizienz des Wärmeübertragers (1) werden dadurch erzielt, dass ein am Rohrkörper (2) angebrachter Haltekörper (14) die Struktur (5) über eine die Ausnehmung (6) begrenzenden Abschnitt (10) der Struktur (5) am Rohrkörper (2) hält.Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Wärmeübertragers (1).
Patent DE-102019208369-A1 (DE)
Title: Bestimmung der Synchronisierung des Ausgangssignals eines injektionssynchronisierten Oszillators mit einem Injektionssignal
Inventor: DECHANT MARTIN
IPC: H03B19/14
Filed: 2019-06-07
Abstract: Eine Vorrichtung zur Bestimmung, ob ein Ausgangssignal eines injektionssynchronisierten Oszillators mit einem von einem Eingangsoszillator stammenden Injektionssignal synchronisiert ist, weist einen Verzerrer und einen Pegeldetektor auf. Der Verzerrer erzeugt aus dem Ausgangssignal des injektionssynchronisierten Oszillators ein Verzerrerausgangssignal, das in einem vorbestimmten Frequenzband einen Differenzton aufweist, wenn das Ausgangssignal des injektionssynchronisierten Oszillators nicht mit dem Injektionssignal synchronisiert ist. Der Pegeldetektor ist ausgelegt ist, um einen Pegel des Differenztons zu detektieren. Die Vorrichtung bestimmt basierend auf dem Pegel des Differenztons, ob das Ausgangssignal des injektionssynchronisierten Oszillators mit dem Injektionssignal synchronisiert ist.
Patent DE-102019210159-A1 (DE)
Title: Feste Haarkosmetikzusammensetzung
Inventor: SCHEELE SÖREN
IPC: A61K8/36
Filed: 2019-07-10
Abstract: Feste Haarkosmetikzusammensetzung, umfassend - bezogen auf das Gesamtgewicht der kosmetischen Zusammensetzung - 0,1 bis 20,0% Gew-% mindestens eines Polysaccharids, wobei mindestens ein Polysaccharid Stärke aus Mais, Reis, Kartoffel oder Tapioca; modifizierte Stärke; oder ein Dextrin ist, und optional: 10,0 bis 60,0 Gew-% mindestens eines mehrwertigen Alkohols, 15,0 bis 50,0 Gew-% mindestens eines Tensids, und 0,1 bis 10,0 Gew-% mindestens eines gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Alkohols und/oder einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure und/oder eines Salzes einer gesättigten oder ungesättigten, verzweigten oder unverzweigten C8-C30-Carbonsäure sowie Herstellungs- und Anwendungsverfahren und Verwendungen derselben.
Patent DE-102019215101-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung einer Abstands- oder Geschwindigkeitsregelungsfunktion für ein einspuriges Kraftfahrzeug
Inventor: SCHOENHERR MICHAEL
IPC: B60T7/12
Filed: 2019-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung einer Abstands- oder Geschwindigkeitsregelungsfunktion für ein einspuriges Kraftfahrzeug, bei dem- die aktivierte Abstands- oder Geschwindigkeitsregelungsfunktion vom Fahrer durch Betätigung eines Bremsbedienelements deaktivierbar ist, wenn die Betätigungsintensität des Bremsbedienelements einen ersten Schwellenwert überschreitet,- mittels einer am einspurigen Kraftfahrzeug angebrachten Umfeldsensorik das Vorliegen einer Kollisionsgefahr für das einspurige Kraftfahrzeug ermittelt wird,- bei Vorliegen einer Kollisionsgefahr durch Betätigung des Bremsbedienelements durch den Fahrer mit einer einen zweiten Schwellenwert überschreitenden Betätigungsintensität eine Notbremsassistenzfunktion aktiviert wird, welche die der Betätigungsintensität entsprechende Bremsintensität fahrerunabhängig verstärkt,- wobei der zweite Schwellenwert niedriger als der erste Schwellenwert ist,- wobei nach Beendigung der Notbremsassistenzfunktion die aktivierte Abstands- oder Geschwindigkeitsregelungsfunktion fahrerunabhängig mit den vor Aktivierung der Notbremsassistenzfunktion vorhandenen Einstellungen weitergeführt wird.
Patent DE-102019219125-A1 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Festlager und Lenkgetriebe
Inventor: HAFERMALZ JENS-UWE
IPC: F16C23/06
Filed: 2019-12-06
Abstract: Eine Lagervorrichtung 12 für ein Festlager 6 eines Lenkgetriebes umfasst ein Drehlager 9, das zur Aufnahme einer Ritzelwelle 4 des Lenkgetriebes vorgesehen ist und das in eine Festlagerhülse 14 integriert ist. Weiterhin umfasst die Lagervorrichtung 12 einen Schwenkring 15, der einen Außenring 19 sowie einen Innenring 16 aufweist, die über Torsionsstege 20 schwenkbar um eine erste Schwenkachse 7 miteinander verbunden sind, wobei der Innenring 16 in die Festlagerhülse 14 integriert ist. Weiterhin ist vorgesehen, dass der Außenring 19 des Schwenkrings 15 mit einem ersten Abschnitt eines Lagerrings 24 verbunden ist und der erste Abschnitt und ein zweiter Abschnitt des Lagerrings 24, der für eine Verbindung mit einem Gehäuse 1 des Lenkgetriebes eingerichtet ist, unter elastischer Vorspannung schwenkbar miteinander verbunden sind. Es ist demnach eine doppelte Anfederung der Ritzelwelle 4 mittels elastisch tordierbarer Komponenten der Lagervorrichtung 12 vorgesehen. Durch die Addition der Nachstellwege dieser elastisch tordierbaren Komponenten wird ermöglicht, dass sich die einzelnen Nachstellwege dieser Komponenten, die sich infolge einer über der Gebrauchsdauer zunehmenden Annäherung zwischen der Ritzelwelle 4 und dem Zahnrad 2 einstellen, nur relativ klein sind. Dementsprechend ändern sich auch die Stärken dieser zwei Anfederungen nur relativ wenig über der Gebrauchsdauer des Lenkgetriebes, was eine vorteilhafte konstruktive Dimensionierung ermöglicht.
Patent DE-102020002926-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsspender für Stimulatoren
Inventor: CARDACE SARAH
IPC: A61H19/00
Filed: 2020-05-15
Abstract: Flüssigkeitsspender für Stimulatoren zur Zuführung von Flüssigkeiten auf ein zu stimulierendes Körperteil einer Person vor einer Stimulation, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein in einen Stimulator (2) integrierbarer oder an einem Stimulator (2) anordbarer Flüssigkeitsspender (1) ein linsenförmig ausgebildetes Flüssigkeitsreservoir (3) aufweist, wobei das Flüssigkeitsreservoir (3) über ein schlauchförmiges Verbindungselement (4), an dessen unterem Ende (6) ein Kontaktaufsatz (7) mit einer Öffnung (8) derart ausgebildet ist, dass ein Kontakt mit einer zu stimulierenden Körperfläche einer Person herstellbar ist und wobei durch einen Finger- oder Handdruck der Person auf das Flüssigkeitsreservoir (3) des Flüssigkeitsspenders (1) die zu stimulierende Körperfläche der Person vor einer Stimulierung mit Flüssigkeit benetzbar vorgesehen ist.