baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021213167-A1 (DE)
Title: Babyschlafsack
Inventor: SU YUYA
IPC: A47G9/08
Filed: 2021-11-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt einen Babyschlafsack bereit, der einen Sackkörper und eine Armbefestigungsstruktur in dem Sackkörper enthält. Die Armbefestigungsstruktur enthält ein Befestigungstextil, das an einer Innenwand des Sackkörpers entlang einer Querrichtung der Breite des Sackkörpers angeordnet ist. Zwischen dem Befestigungstextil und der Innenwand des Sackkörpers ist ein Begrenzungsraum zum Sichern der Arme des Babys ausgebildet, und die Größe des Begrenzungsraums ist einstellbar. Wenn das Baby in dem Schlafsack liegt, kann der Oberkörper des Babys in den Begrenzungsraum, der durch das Befestigungstextil und die Innenwand des Sackkörpers definiert ist, eingewickelt werden, um die Bewegung der Arme des Babys zu begrenzen, wodurch wirksam verhindert wird, dass der Arm aus dem Schlafsack herausgestreckt wird, und somit das Auftreten einer Erkältung des Babys vermieden wird. Der Babyschlafsack der vorliegenden Offenbarung hat eine einfache Struktur und ist leicht zu verwenden. Darüber hinaus ist die einstellbare Größe des Begrenzungsraums im Babyschlafsack bequem für Babys, um in den Schlafsack gelegt zu werden, verbessert weiter die Bequemlichkeit der Verwendung, ist geeignet für Babys von unterschiedlicher Statur und verbessert effektiv die Anpassungsfähigkeit des Babyschlafsacks.
Patent DE-102021215044-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine, Maschinenkomponente und Verfahren zur Herstellung einer elektrischen Maschine
Inventor: VOLLMER DIRK
IPC: H02K3/52
Filed: 2021-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (12) aufweisend einen Stator (10) und einen Rotor (14), wobei der Stator (10) oder der Rotor (14) Zähne (18) aufweist, wobei die Zähne (18) Wicklungen (22) aufweisen. Es wird vorgeschlagen, dass die Zähne (18) jeweils am Zahnhals (28) eine sich tangential erstreckende Stützstruktur (64) aufweisen, welche zur Abstützung der Wicklung (22) vorgesehen ist.
Patent DE-102022103792-A1 (DE)
Title: Anbaueinrichtung zur Montage auf einem Fahrzeugdach
Inventor: NILVIUS ANDERS
IPC: E04H15/06
Filed: 2022-02-17
Abstract: Offenbart wird eine Anbaueinrichtung (10; 110), insbesondere ein Dachzelt (10), zur Montage auf einem Fahrzeugdach. Die Anbaueinrichtung (10; 110) weist zwei relativ zueinander bewegbare Einrichtungsabschnitte (12, 14; 112, 114) auf, die sich im montierten Zustand der Anbaueinrichtung (10; 110) insbesondere quer zum Fahrzeugdach erstrecken. Ferner weist die Anbaueinrichtung (10; 110) ein Zugmittel (24; 124; 224; 324) auf, welches mit den zwei Einrichtungsabschnitten (12, 14; 112, 114) in mechanischer Wirkverbindung steht. Durch Ziehen des Zugmittels (24; 124; 224; 324) werden die zwei Einrichtungsabschnitte (12, 14; 112, 114) aufeinander zu bewegt. Offenbart wird ferner ein Verfahren zum Schließen einer Anbaueinrichtung (10: 110).
Patent DE-102022104876-A1 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: TREBER DOMINIK
IPC: B25C1/06
Filed: 2022-03-02
Abstract: Die Erfindung schlägt vor, einen Elektromotor (24) und ein Getriebe (28) zum Spannen einer Kolben-Zylinder-Einheit (10) eines elektropneumatischen Setzgeräts (1) zum Eintreiben eines Befestigungselements (2) in einen Ankergrund hinter einem Abzug (6) an einem einer Setzachse (3) nahen Ende eines Handgriffs (5) des Setzgeräts (1) anzuordnen, wobei eine Motorachse (26) und eine Getriebeachse (29) tangential zu der Setzachse (3) und zu einer Längsrichtung (33) des Handgriffs (5) verlaufen. Diese Anordnung ergibt eine ergonomisch günstige Gewichtsverteilung und wird als günstig zum Spannen der Kolben-Zylinder-Einheit (10) angesehen.
Patent DE-102022105761-A1 (DE)
Title: Tintenstrahldruckmaschine, System aufweisend zwei Tintenstrahldruckmaschinen und Verwendung einer Tintenstrahldruckmaschine
Inventor: BAUMEISTER THOMAS
IPC: B41J2/01
Filed: 2022-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tintenstrahldruckmaschine, wobei die Tintenstrahldruckmaschine mindestens eine plattenförmige Auflagefläche zur Auflage von bogenförmigem Substrat aufweist, wobei die Tintenstrahldruckmaschine mindestens einen nach einem Inkjetdruckverfahren arbeitenden Druckkopf aufweist, wobei die mindestens eine Auflagefläche in mindestens einer ersten Position und in mindestens einer zweiten Position in einer Richtung einer linearen Achse anordenbar und/oder angeordnet ist, wobei die mindestens eine Auflagefläche in mindestens einer ersten Position und in mindestens einer zweiten Position in Richtung orthogonal zu der Richtung der linearen Achse anordenbar und/oder angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ebenfalls ein System aufweisend zwei Tintenstrahldruckmaschinen und eine Verwendung einer Tintenstrahldruckmaschine.
Patent DE-102022108016-A1 (DE)
Title: Getriebesystem
IPC: F16H49/00
Filed: 2022-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebesystem, das ein Drehmomentabstützelement und ein Dreiwellengetriebe aufweist, welches wenigstens ein, insbesondere ringförmiges, Zahnrad aufweist. Das Getriebesystem zeichnet sich dadurch aus, dass das Zahnrad als Flansch ausgebildet ist oder einen Flansch aufweist und dass das Zahnrad mittels eines elastisch verformbaren Koppelbauteils, das einen mit dem Flansch drehfest verbundenen Gegenflansch aufweist, an dem Drehmomentabstützelement festgelegt ist.
Patent DE-102022109672-A1 (DE)
Title: Überzugsvorrichtung für ein am Kopf zu tragendes visuelles Ausgabegerät, Ausgabegeräteset und Verfahren
Inventor: HOFFMEISTER ROBERT
IPC: G02B27/01
Filed: 2022-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Überzugsvorrichtung (10) für ein am Kopf zu tragendes visuelles Ausgabegerät (20), mit der das Ausgabegerät partiell eingehüllt und so auf von seinem jeweiligen Einsatzbereich abhängige Anforderungen eingestellt werden kann. Die Überzugsvorrichtung umfasst einen Beutel (11) und einen Halterungsrahmen (12) zum umlaufenden Anklemmen eines Randstreifens (11 S ) des Beutels an einem Modulabschnitt (21 B ) des stirnseitig zu tragenden Funktionsmodul (21) des Ausgabegeräts.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum partiellen Einhüllen eines am Kopf zu tragenden visuellen Ausgabegeräts (20) sowie ein Ausgabegeräteset (100) mit einem am Kopf zu tragenden visuellen Ausgabegerät (20) und einer dazu passenden Überzugsvorrichtung (10).
Patent DE-102022112797-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen von zumindest einer charakteristischen Anhängerkenngröße, Recheneinrichtung, computerlesbares (Speicher)Medium sowie System
Inventor: STROEBEL MICHAEL
IPC: B60W40/12
Filed: 2022-05-20
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Verfahren zum Bereitstellen von zumindest einer charakteristischen Anhängerkenngröße eines Anhängers, umfasst ein Empfangen von Bilddaten, welche zumindest einen Teil des Anhängers und ein Referenzobjekt beschreiben. Zusätzlich umfasst das erfindungsgemäße Verfahren ein Erkennen des Anhängers und des Referenzobjekts in den Bilddaten. Darüber hinaus umfasst das erfindungsgemäße Verfahren ein Bestimmen von zumindest einer charakteristischen Anhängerkenngröße des Anhängers in Abhängigkeit des Referenzobjekts. Schließlich umfasst das Verfahren zum Betreiben eines Anhängerassistenzsystems für ein Gespann ein Ausgeben der zumindest einen charakteristischen Anhängerkenngröße an das Anhängerassistenzsystem. Bei dem Erkennen des Anhängers werden zusätzlich ein Kupplungspunkt und eine mittlere Achse des Anhängers erkannt. Bei dem Bestimmen der zumindest einen charakteristischen Anhängerkenngröße wird eine Deichsellänge bestimmt, wobei die Deichsellänge einen Abstand zwischen dem Kupplungspunkt und der mittleren Achse des Anhängers beschreibt.
Patent DE-102022115627-A1 (DE)
Title: Steuersystem, Verfahren zum Steuern eines Thermometermanagementsystems eines Fahrzeugs, computerlesbares-Speichermedium und Fahrzeug
Inventor: ZIMMER CHRISTIAN
IPC: B60H1/32
Filed: 2022-06-23
Abstract: Das Thermomanagement von Fahrzeugen ist vor dem Hintergrund einer fortschreitenden Elektrifizierung nicht ausreichend gelöst. Vor diesem Hintergrund ist es Aufgabe der Erfindung, das Thermomanagement eines Fahrzeugs zu verbessern.Gelöst wird das Problem durch ein Steuersystem (100) für ein Thermomanagementsystem (10) eines Fahrzeugs (1), Folgendes aufweisend:• eine Bestimmungseinheit (101), die dazu ausgebildet ist, einen notwendigen Kühl- und/oder Heizleistungsbedarf (104, 105) für mindestens eine soll-Austrittstemperatur (107) an mindestens einem Wärmeübertrager (110), sowie eine aktuelle Wärmequellenleistung (106) zu bestimmen;• eine Recheneinheit (102), die dazu ausgebildet ist, mindestens einen Ziel-Kältemittelmassenstrom (108) unter Berücksichtigung des Kühl- und/oder Heizleistungsbedarfs (104, 105) und der aktuellen Wärmequellenleistung (106) zu bestimmen;eine Steuereinheit (103), die dazu ausgebildet ist mindestsens einen Kältemittelverdichter (11), auf den berechneten Ziel-Kältemittelmassenstrom (108) zu steuern.
Patent DE-102022117404-A1 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: FUKAURA KAZUMI
IPC: B60R21/18
Filed: 2022-07-13
Abstract: Eine Insassenschutzvorrichtung zum Schützen eines Insassen, der in einem Sitz sitzt, weist einen Airbag und einen Haltekörper auf, in welchem der gefaltete Airbag aufgenommen und gehalten ist und welcher an der Vorderseite eines Taillenbereichs eines Insassen angeordnet ist. Der Airbag weist zwei Rückhalteaufblasbereiche, die nebeneinanderliegend in einer Rechts-Links-Richtung in einer solchen Weise angeordnet sind, dass sie ungefähr in einer Oben-Unten-Richtung an der Vorderseite eines Oberkörpers des Insassen folgen, wenn das Aufblasen abgeschlossen ist, welche eine linke und eine rechte Schulter unter Verwendung von hinteren Flächen zurückhalten können, die ungefähr der Oben-Unten-Richtung folgend angeordnet sind, wenn das Aufblasen abgeschlossen ist, und welche in einer solchen Weise konfiguriert sind, dass untere Endflächen als Auflagerflächen dienen, die durch einen linken und einen rechten Oberschenkelbereich gelagert werden, wenn der Insasse aufgenommen wird, und die Rückhalteaufblasbereiche dazu veranlasst werden, miteinander in einer solchen Weise gekoppelt zu werden, dass ein ausgenommener Bereich, der nach vorne ausgenommen ist, zwischen den zwei Rückhalteaufblasbereichen in einer Links-Rechts-Richtungsmitte an einer hinteren Endseite, wenn das Aufblasen abgeschlossen ist, ausgebildet ist.
Patent DE-102022124339-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung des schwankens eines anhängers
Inventor: ZENGIN HALIT
IPC: B60T8/60
Filed: 2022-09-22
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme für ein Fahrzeug bereitgestellt, das einen Anhänger zieht. In einer beispielhaften Ausführungsform sind ein oder mehrere Sensoren an Bord eines Fahrzeugs so konfiguriert, dass sie Sensordaten bereitstellen, und ein Prozessor an Bord des Fahrzeugs ist so konfiguriert, dass er zumindest Folgendes ermöglicht Überwachen eines Anhängerschwankens des Anhängers unter Verwendung der Sensordaten, basierend auf einem oder mehreren Parametern der Sensordaten, die das Anhängerschwanken darstellen, und Anwenden eines Bandpassfilters auf den einen oder die mehreren Parameter; und Verringern des Anhängerschwankens über Anweisungen, die von dem Prozessor an ein oder mehrere Bremssysteme des Fahrzeugs, des Anhängers oder beider geliefert werden, wenn festgestellt wird, dass das Anhängerschwanken des Anhängers ausreichend ist, um eine Verringerung zu rechtfertigen, basierend auf dem einen oder den mehreren Parametern der Sensordaten, die das Anhängerschwanken darstellen, und der Anwendung des Bandpassfilters auf den einen oder die mehreren Parameter.
Patent DE-102022124827-A1 (DE)
Title: Frequenzabhängiger stossdämpfer
Inventor: KIM KYUDO
IPC: F16F9/50
Filed: 2022-09-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen frequenzabhängiger Stoßdämpfer, und der frequenzabhängige Stoßdämpfer weist eine Kolbenstange, welcher derart gekoppelt ist, dass eine Seite innerhalb eines Zylinders angeordnet ist, und die andere Seite außerhalb des Zylinders angeordnet ist, ein Hauptventil, welches mit der Kolbenstange gekoppelt ist und einen Innenraum des Zylinders in eine Druckkammer und eine Zugkammer unterteilt, eine Unterkolbenstange, welche mit einer Seite der Kolbenstange gekoppelt und derart mit der Kolbenstange verbunden ist, dass sie sich entlang einer Längsrichtung des Zylinders hin- und herbewegt, und ein Nebenventilmodul, welches mit der Unterkolbenstange gekoppelt ist und während eines Zughubs eine Dämpfungskraft im Einklang mit einer Frequenz erzeugt, auf.
Patent DE-102022200784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer Hebelarm-Transformation
Inventor: BIEN TOMASZ
IPC: G01S19/23
Filed: 2022-01-25
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer Hebelarm-Transformation, in einem Fahrzeug (52, 54, 56), bei dem ein erstes Positionsbestimmungssystem vorgesehen ist, für das ein Empfänger für eine satellitengestützte Navigation an einem Einbauort eingebaut ist, wobei der Einbauort sich von einem Referenzort (53, 55, 57) unterscheidet, wobei die Differenz zwischen dem Einbauort und dem Referenzort (53, 55, 57) als Hebelarm bezeichnet wird und diese Differenz mittels der Hebelarm-Transformation berücksichtigt wird, wobei mit dem ersten Positionsbestimmungssystem die Position des Fahrzeugs (52, 54, 56) an mindestens zwei unterschiedlichen Orten bestimmt wird, so dass eine erste Änderung der Position des Fahrzeugs (52, 54, 56) ermittelt wird, mit dem zweiten Positionsbestimmungssystem die Postion des Fahrzeugs (52, 54, 56) an den zwei unterschiedlichen Orten bestimmt wird, so dass eine zweite Änderung der Position des Fahrzeugs (52, 54, 56) ermittelt wird, und die erste Änderung mit der zweiten Änderung verglichen wird, um die Hebelarm-Transformation zu überprüfen.
Patent DE-102022201292-A1 (DE)
Title: Begasungsvorrichtung
Inventor: MOHSENI EHSAN
IPC: B01F35/20
Filed: 2022-02-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Begasungsvorrichtung zum Begasen eines flüssigen Mediums mit einer Gaszuführung (1), einer Steuereinheit (3), einer Gasmodulationseinheit (4) und einem Blasendiffusor (5). Die Gaszuführung (1) ist dazu eingerichtet ist, der Steuereinheit (3), der Gasmodulationseinheit (4) und dem Blasendiffusor (5) ein Gas zuzuführen, die Steuereinheit (3) ist dazu eingerichtet ist, den Gasvolumenstrom oder den Druck des der Gasmodulationseinheit (4) zugeführten Gases so zu steuern und der Gasmodulationseinheit (4) zuzuführen, dass das Gas mit einem konstanten Gasvolumenstrom und/oder einem konstanten Gasdruck der Gasmodulationseinheit (4) zugeführt wird, und die Gasmodulationseinheit (4) ist dazu eingerichtet ist, den Gasvolumenstrom und bzw. oder den Druck zu variieren und über den mit mindestens einer Öffnung (7) versehenen Blasendiffusor (5) dem flüssigen Medium zuzuführen, so dass sich an der Öffnung (7) des Blasendiffusors (5) in dem flüssigen Medium mindestens eine Blase (6) bildet.
Patent DE-102022206655-A1 (DE)
Title: Interieurelement für ein Kraftfahrzeug, Verfahren zum Steuern eines Leuchtmittels des Interieurelements sowie Kraftfahrzeug mit einem solchen Interieurelement
Inventor: RAUTENBERG NINA
IPC: B60Q3/00
Filed: 2022-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Interieurelement (1) für ein Kraftfahrzeug, ein Kraftfahrzeug, das das Interieurelement (1) aufweist, sowie ein Verfahren zum Steuern eines Leuchtmittels (2) des Interieurelements (1). Das Interieurelement (1) umfasst einen Beleuchtungsbereich (3), ein auf den Beleuchtungsbereich (3) gerichtetes Leuchtmittel (2), eine Steuereinheit (9) und eine auf den Beleuchtungsbereich (3) gerichtete Sensorik (6). Ein Objektsensor (8) der Sensorik (6) ist dazu eingerichtet, der Steuereinheit (9) ein Objektsensorsignal (10) bereitzustellen, wenn im Beleuchtungsbereich (3) ein Körper (11) angeordnet. Ein Temperatursensor (7) Sensorik (6) ist dazu eingerichtet, der Steuereinheit (9) ein Temperatursensorsignal (12) bereitzustellen, wenn der Körper (11) eine Wärmequelle ist. Die Steuereinheit (9) ist dazu eingerichtet, in Abhängigkeit von den Sensorsignalen (10, 12) das Leuchtmittel (2) aus einem Deaktivierungszustand in einen Aktivierungszustand zu verstellen.
Patent DE-102022207169-A1 (DE)
Title: Nebenaggregat eines Kraftfahrzeugs
Inventor: DNYANESH PINGALE
IPC: H01R12/51
Filed: 2022-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Nebenaggregat für ein Kraftfahrzeug, insbesondere elektrischer Kältemittelverdichter, aufweisend ein Elektronikfach (2) mit einer darin aufgenommenen Elektronik (6), und eine an dem Elektronikfach (2) befestigten elektrischen Schnittstelle (10) zur elektrischen Kontaktierung eines Anschlusssteckers mit der Elektronik (6), wobei die Elektronik (6) eine Leiterplatte (4) und ein Kontaktelement (26, 26') aufweist, wobei das Kontaktelement (26, 26') einen als Stanzteil ausgeführten Elektronikkontakt (28, 28') aufweist, welcher in einem als Umspritzung ausgeführten Kontaktträger (30, 30') aufgenommen ist, wobei der Kontaktträger (30, 30') senkrecht mit der Leiterplatte (4) steckmontiert ist, wobei eine Kontaktfahne (32) des Elektronikkontakts (28, 28') aus dem Kontaktträger (30, 30') herausragt, wobei die Schnittstelle (10) mindestens einen als Stanzteil ausgeführten Verbindungskontakt (14) aufweist, welcher in einem als Umspritzung ausgeführten Kontaktträger (12) aufgenommen ist, wobei der Verbindungskontakt (14) mit einer dem Anschlussstecker zugewandten Steckseite (15) und mit einer dem Elektronikkontakt (28, 28') zugewandten Sockelseite (16) aus dem Kontakthalter (12) beidseitig herausragt, und wobei die Sockelseite (16) mit der Kontaktfahne (32) entlang einer parallel zur Leiterplatte (4) orientierten Steckrichtung direkt steckverbunden ist.
Patent DE-102022208977-A1 (DE)
Title: Wafer-übertragungsverfahren
Inventor: KAKINUMA YOSHINORI
IPC: H01L21/30
Filed: 2022-08-30
Abstract: Vorgesehen ist ein Wafer-Übertragungsverfahren zum Übertragen eines Wafers, der in einer Öffnung eines ersten Rahmens positioniert ist, der die Öffnung zum Unterbringen des Wafers aufweist und an einer Oberfläche davon mit einem ersten Band zusammen mit dem ersten Rahmen druckverbunden ist, auf ein zweites Band, das mit einem zweiten Rahmen druckverbunden ist. Das Verfahren weist einen Druckverbindungsschritt des zweiten Bandes, bei dem das mit dem zweiten Rahmen druckverbundene zweite Band, der einen Außendurchmesser aufweist, der kleiner als ein Innendurchmesser der Öffnung des ersten Rahmens ist, mit einer anderen Oberfläche des Wafers druckverbunden wird, einen Schneidschritts des ersten Bandes, bei dem das erste Band entlang eines Außenumfangs des zweiten Rahmens geschnitten wird, einen Druckverbindungskraft-Absenkschritt, bei dem ein externer Stimulus auf das erste Band ausgeübt wird, um eine Druckverbindungskraft zu verringern, mit der das erste Band mit der einen Oberfläche des Wafers druckverbunden ist, und einen Abziehschritt zum Abziehen des ersten Bandes von der einen Oberfläche des Wafers, die mit dem zweiten Band druckverbunden ist, auf.
Patent DE-102022209262-A1 (DE)
Title: Schutzschichtmittel und Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: OSAWA SHO
IPC: H01L21/301
Filed: 2022-09-06
Abstract: Es wird ein Schutzschichtmittel bereitgestellt, mit welchem ein Werkstück beschichtet wird, wenn das Werkstück bearbeitet wird. Das Schutzschichtmittel enthält ein wasserlösliches Harz, ein lichtabsorbierendes Mittel mit einer Flavonstruktur, einer Flavonolstruktur oder einer Isoflavonstruktur und ein Lösungsmittel, welches das Harz und das lichtabsorbierende Mittel auflöst.
Patent DE-102022210537-A1 (DE)
Title: Sicherheitsstruktur für fahrzeugbatteriepack
Inventor: KIM TAE HYUCK
IPC: H01M50/593
Filed: 2022-10-06
Abstract: Eine Sicherheitsstruktur für ein Fahrzeugbatteriepack enthält Folgendes: ein Batteriemodul, das jeweils eine Vielzahl von Batteriezellen enthält, die zwischen gegenüberliegenden Endplatten gestapelt sind; ein unteres Gehäuse, das eine Unterseite der Batteriemodule bedeckt, die zweidimensional angeordnet werden; eine obere Abdeckung, die mit einer Oberseite des unteren Gehäuses gekoppelt ist und eine Oberseite der Batteriemodule bedeckt; und erste Trennpads, die jeweils aus einem wärmebeständigen und isolierenden Material bestehen und in einem Abschnitt angeordnet sind, in dem sich ein Zwischenraum zwischen der Endplatte des Batteriemoduls und dem unteren Gehäuse lokal verengt.
Patent DE-102022213289-A1 (DE)
Title: Agr-kühler für hartlötverbindungen und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: KIM JONG CHEON
IPC: F28D7/00
Filed: 2022-12-08
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen AGR-Kühler für Hartlötverbindung bereit, der einen Einlass, der so konfiguriert ist, dass er einen Einlassbereich bildet, durch den Ansaugluft und rückgeführtes Abgas zugeführt werden, eine Wärmetauschereinheit, die mit einem Gasrohr ausgebildet ist, das mit dem Einlass verbunden ist und durch das die zugeführte Ansaugluft und das rückgeführte Abgas strömen, und einen Auslass, der so konfiguriert ist, dass er einen Auslassbereich bildet, durch den die Ansaugluft und das rückgeführte Abgas, die beim Durchströmen der Wärmetauschereinheit gemischt werden, abgeleitet werden, wobei der Einlass, der Wärmetauscher und der Auslass hartgelötet sind, umfasst, und ein Führungsmuster, das so konfiguriert ist, dass es den Fluss eines Füllmetalls so leitet, dass die Oberflächenenergie des Füllmetalls, das für die Hartlötverbindung aufgebracht wird, erhöht wird, auf jeden verbundenen Bereich übertragen wird.
Patent CS-871585-A2 (CS)
Title: Equipment for powdered coal and air mixture distribution and dilution
Inventor: BUNYOZ YORGI
IPC: B65G53/06
Filed: 1985-12-02
Abstract: The invention relates to an arrangement for transporting disintegrated solid particles, in which the particles (18) are transported by means of a quantity of air placed under an overpressure (14). The weight ratio of the particle/air mixture lies within the range at which particle transportation (11) gives rise to migrating particle agglomerations. Transportation of the particles is terminated in a particle agglomeration equalizing means (7,10), from where the particles are transported further in the form of a particle.'air mixture equalized in time.Particle transportation is effected by at least two stages, a first stage (11) in which the weight ratio of the particle/air mixture is greater than fifteen, and a second stage (6) in which the weight ratio of the particle air concentration is greater than five and lower than the weight ratio of the particle/air mixture in the second stage.The arrangement can be used as a means for transporting powdered coal to a powdered-coal burner (1) connected to a combustion furnace (2), in which arrangement powdered coal is transported through conduits (11,6) by a quantity of air placed under an overpressure.
Patent ES-198079-A2 (ES)
Title: Un procedimiento y aparato de curvado progresivo
Filed: 1951-05-29
Abstract: Procedimiento y aparato de curvado de tubos por curvado progresivo caracterizado por la aplicación del procedimiento de curvado descrito en la Patente principal a tubos en los que el conducto interior o parte hueca del tubo está descentrado con respecto a su periferia que es de sección por ejemplo elíptica o semi-elíptica para presentar un aumento de espesor que al proceder al curvado se coloca de modo que se encuentre en la región exterior de la curva o codo una vez terminado.