baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007014701-U1 (DE)
Title: Elektrisches Heizelement
IPC: H05B3/34
Filed: 2007-10-18
Abstract: Heizwiderstandseinrichtung
(1) mit mindestens einem elektrischen Heizwiderstand (3) und mindestens
einem Widerstandsträger
(5) zum Tragen mindestens eines Heizwiderstandes (3), dadurch gekennzeichnet,
dass mindestens ein Widerstandsträger (5) vor seinem Einbau zumindest
teilweise einen ersten mechanischen Festigkeitszustand aufweist
und nach seinem Einbau zumindest teilweise einen zweiten mechanischen
Festigkeitszustand aufweist, bei dem die mechanische Zugfestigkeit
niedriger und/oder die Elastizität
höher als
im ersten Zustand ist, und in dem die zerstörungsfreie Dehnbarkeit des
Heizwiderstands (3) mehr als 30% der Ursprungslänge der Heizwiderstandseinrichtung
beträgt.
Patent DE-202007016843-U1 (DE)
Title: Gerät zur Distanzmessung auf Golfplätzen
IPC: A63B57/00
Filed: 2007-11-30
Abstract: Gerät zur Distanzmessung
auf Golfplätzen,
bei welchem mittels eines vom Golfer, mitgeführten, mit entsprechenden Einrichtungen
des Golfplatzes zusammenarbeitenden GPS-Gerätes die Distanz des Golfers zum
jeweils nächsten
Loch gemessen wird,  dadurch gekennzeichnet,  dass am GPS-Gerät (3) eine
Einrichtung (4) zur drahtlosen Übertragung
des jeweiligen Messergebnisses auf eine entsprechende Einrichtung
(2) vorgesehen ist, welche im Gehäuse einer vom Golfer getragenen
Armbanduhr (1) angeordnet ist,  dass das Zifferblatt (14) der
Armbanduhr (1) ein digitales Anzeigefeld (7) zur Anzeige des jeweiligen
Messergebnisses trägt,
und  dass am Gehäuse
(1) der Armbanduhr Betätigungselemente
(8, 9) für
das GPS-Gerät
(3) vorgesehen sind.
Patent DE-202008003152-U1 (DE)
Title: Couch-Tisch
IPC: A47B13/04
Filed: 2008-03-05
Abstract: Modularer
Couchtisch zur multifunktionalen Abänderung der Figur durch vertikales
und horizontales Anordnen einzelner Module, ohne das eine jeweilig dazugehörige Bestandskomponente übrig bleibt.
Die Grundkonstruktion besteht aus Holz oder einem Plattenwerkstoff.
Die Abdeckplatten, Tischflächen,
bestehen aus Glas. Innerhalb des größten Moduls ist eine Glasplatte
im unteren Bereich eingelegt. Diese dient zur Ablage von z. B. Zeitschriften.
Patent DE-202008004228-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Fixierung und den Weitertransport stoßempfindlicher Platten in Sputter-Beschichtungsanlagen
IPC: B65G49/06
Filed: 2008-03-27
Abstract: Vorrichtung
zur Fixierung und den Weitertransport stoßempfindlicher
Platten, insbesondere Glasplatten, im Reinstraum zur Belieferung
einer Sputteranlage,  mit den folgenden Merkmalen:  a) ein
Laufrollenantrieb (12) dient einerseits der Beförderung
der Laufkufen (21) eines für die jeweilige Glasplatte (18)
geeigneten, senkrecht stehenden und auf der Oberseite in einer Magnetschienenhalterung
(2) geführten, Transportrahmens (19) zu einer Zentriereinrichtung,
die den Transportrahmen (19) in der Horizontalen zentriert, und
andererseits der weiteren Beförderung zu einer Sputter
- Anlage,  b) eine Rahmenhebeeinrichtung (7) dient der Anhebung und
Absenkung des Transportrahmen (19) in der Magnetschienenhalterung
(2),  c) eine Fixiereinrichtung (5, 8) dient der Fixierung und
Lösung des Transportrahmens (19 ), wobei Öffnerköpfe
(3) im Bereich der Längsseiten und der Oberseite des Transportrahmens
(19) für die Öffnung und Schließung von
Rahmenklammern (17) zur Aufnahme einer Glasplatte (18) vorhanden
sind,  d) eine Hebeeinrichtung für die zu beschichtende,
jeweilige Glasplatte (18) dient der Anhebung und dem...
Patent DE-202008004663-U1 (DE)
Title: Gittermastkran und Gittermastausleger
IPC: B66C23/60
Filed: 2008-04-04
Abstract: Gittermastkran mit einem in einer vertikalen Wippebene aufwippbaren Gittermastausleger, welcher ein Anlenkstück, eine Mehrzahl von miteinander lösbar verbindbaren Gitterstücken und ein Kopfstück umfasst,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Gittermastausleger einen ersten und einen zweiten Bereich aufweist, wobei der Gittermastausleger in dem ersten Bereich mindestens zwei erste Stränge von miteinander verbundenen ersten Gitterstücken aufweist, welche über eine untere Traverse mit dem Anlenkstück und über eine obere Traverse mit dem Kopfstück in Verbindung stehen, und  wobei der Gittermastausleger in dem zweiten Bereich nur aus einem zweiten Strang von miteinander verbundenen zweiten Gitterstücken besteht.
Patent DE-202008007557-U1 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung für Medienleitungen und Leitungsverbindung mit einer solchen Anschlussvorrichtung
IPC: F16L37/092
Filed: 2008-06-05
Abstract: Anschlussvorrichtung (1) zum Anschluss einer Medienleitung an ein Aufnahmeteil (2), bestehend aus einem mit einem Einsetzabschnitt (8) umfangsgemäß abgedichtet axial in eine Anschlussöffnung (4) des Aufnahmeteils (2) einsetzbaren und über Haltemittel (14) gegen axiales Lösen arretierbaren Anschlussteil (6), wobei der Einsetzabschnitt (8) als Haltemittel (14) einen Klemmring (14) trägt, der mit dem Einsetzabschnitt (8) derart zusammenwirkt, dass er zur axialen Arretierung kraft- und/oder formschlüssig gegen die Anschlussöffnung (4) wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (14) zusammen mit einem Fixierteil (24) an dem Anschlussteil (6) montiert ist, wobei in einem Wandbereich (S) des Anschlussteils (6) ein Hauptstück (6a) des Anschlussteils (6) durch Relativverdrehung gegenüber dem Fixierteil (24) unter Zerstörung des Anschlussteils (6) von einem Reststück (6b) abtrennbar ist und der Wandbereich (S) derart angeordnet ist, dass das Hauptstück (6a) bei einer axialen Entfernung aus dem Fixierteil (24) den Klemmring (14) für eine Entnahme freigibt.
Patent DE-202008013027-U1 (DE)
Title: Haushaltsinformationssystem
IPC: H04L12/16
Filed: 2008-10-01
Abstract: Haushaltsinformationssystem
mit einer Anzeigeeinheit zur Darstellung von Informationen und einem
zentralen Datenspeicher zur Bereitstellung der Information, dadurch
gekennzeichnet, dass der zentrale Datenspeicher wenigstens einen
Informationsdienst aufweist, und dass die Anzeigeeinheit eine Verbindung
zum zentralen Datenspeicher aufweist und zur Nutzung des wenigstens
einen Informationsdienstes vorkonfiguriert ist.
Patent DE-202008015024-U1 (DE)
Title: Drehrichtungsabhängig kuppelbarer Freilauf
IPC: F16D41/08
Filed: 2008-11-12
Abstract: Freilauf
(55) mit wenigstens einem Außenring
(40, 70) und wenigstens einem Innenring (35, Sperrring 30, 60),
welche konzentrisch zueinander angeordnet sind und zur gegenseitigen,
drehrichtungsabhängigen
Sperrung oder Freigabe über
bewegliche Sperrglieder (41, 71) miteinander in Eingriff stehen,
dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Innenring (35,
Sperrring 30, 60) und der wenigstens eine Außenring (40, 70) derart gegeneinander
axial verstellbar ausgebildet sind (Doppelpfeil 3, Pfeil 56), dass
die beweglichen Sperrglieder (41, 71) mit dem Außenring (40, 60) und/oder dem
Innenring (35, Sperrring 30, 60) außer Eingriff gelangen.
Patent DE-202008016972-U1 (DE)
Title: Tasteinheit
IPC: G01B7/02
Filed: 2008-12-22
Abstract: Magnetostriktive
Tasteinheit (1) mit  – einem
magnetostriktiven Positionssensor (2),  – einem den Positionssensor
(2) dicht umschließenden
Gehäuse
(3), insbesondere in Form eines Hohlprofiles (4) mit stirnseitigen
Abschlussdeckeln (5a, b),  – wenigstens
einem Betätigungsstößel (6)
mit wenigstens einem Tastkopf (6a), der parallel zur Längserstreckung
(10) des Positionssensors (2) außerhalb dessen Gehäuse (3) längsverschiebbar
in der Tasteinheit (1) geführt
ist und auf dem der Gebermagnet (12) für den Sensor (2) längsfest
positioniert ist.
Patent DE-202009001294-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Unkraut
IPC: A01G13/02
Filed: 2009-02-02
Abstract: Abdeckung
für Unkraut
auf Grünland oder
auf Ackerflächen,
beispielsweise von Ampfer auf Futterwiesen, zum Entzug von Licht
zur biologischen Unkrautbekämpfung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung als Flachscheibe (3)
gegebenenfalls in flacher Kalottenform aus einer Mischung aus Ton
oder Löß sowie
Kalk und bzw. oder Erde unter Beigabe von Heu oder dergleichen biologischem
Fasermaterial aus der Landwirtschaft als Bindemittel bzw. aus mehreren
solcher Mischungen übereinander
ausgebildet ist.
Patent DE-202009002614-U1 (DE)
Title: Verpackung für einen Polyurethan-Dämmstoffkleber
IPC: B65D30/02
Filed: 2009-02-25
Abstract: Verpackung für einen Polyurethan-Dämmstoffkleber bestehend aus einem Behältnis nach Art eines Blechkanisters mit einem Einfüllstutzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (1) aus einem flexibel gehaltenen Stehbodenbeutel (2) besteht.
Patent DE-202009003238-U1 (DE)
Title: Aktive Warnleuchtvorrichtung
IPC: B60Q9/00
Filed: 2009-03-06
Abstract: Aktive Warnleuchtvorrichtung, mit:  • einem ersten Warnleuchtgerät, bei dem mindestens eine Seite mit einer Warnleuchtzone versehen ist, die eine Matrix aus mehreren Leuchtelementen ist;  • einem zweiten Warnleuchtgerät, bei dem mindestens eine Seite mit einer Warnleuchtzone versehen ist, die eine Matrix aus mehreren Leuchtelementen ist;  • einer Regeleinheit, die jeweils elektrisch mit der Warnleuchtzone des ersten Warnleuchtgerätes und der Warnleuchtzone des zweiten Warnleuchtgerätes verbunden ist;  • einem Netzgerät, das jeweils elektrisch mit der Regeleinheit, der Warnleuchtzone des ersten Warnleuchtgerätes und der Warnleuchtzone des zweiten Warnleuchtgerätes verbunden ist;  • einem Anschlussteil, dessen beide Anschlüsse mit der jeweiligen Vorwahleinheit des ersten Warnleuchtgeräts und des zweiten Warnleuchtgeräts verbunden sind.
Patent DE-202009004225-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anbringung eines ersten Möbelteils an einer Führungseinheit und Möbel mit einer Führungseinheit
IPC: A47B88/04
Filed: 2009-03-30
Abstract: Vorrichtung zur Anbringung eines ersten Möbelteils an einer Führungseinheit (1), wobei das erste Möbelteil gegenüber einem zweiten Möbelteil über die Führungseinheit (1) beweglich geführt ist, wobei die Führungseinheit (1) zueinander verschiebliche Schienen (2, 3) umfasst mit einer am zweiten Möbelteil angeordneten Festschiene (2) und einer am ersten Möbelteil angeordneten Bewegungsschiene (3), wobei das erste Möbelteil mit einem an der Bewegungsschiene (3) vorhandenen Eingriffelement (8), das für die Ausbildung eines Anschlages für das erste Möbelteil in einer Ausziehrichtung dient, in Eingriff steht, und wobei sich das erste Möbelteil im angebrachten Zustand auf einer Auflage (7) abstützt, die für eine Justage des ersten Möbelteils gegenüber der Führungseinheit (1) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Koppelmittel (7b, 8a) vorhanden sind, durch welche mit der Verstellung der Auflage (7) eine Nachstellung des Eingriffelements (8) gekoppelt ist.
Patent DE-202009005810-U1 (DE)
Title: Aktive magnetische Breitbandempfangsantenne
IPC: H01Q1/32
Filed: 2009-04-18
Abstract: Aktive magnetische Breitbandempfangsantenne zum Empfang von elektromagnetischen Wellen im Frequenzbereich 50 kHz bis 200 MHz in der Ausführung einer für diesen Frequenzbereich sehr kleinen Rahmenantenne, gekennzeichnet durch die Abmessungen von maximal 130 × 180 mm, bestehend aus mindestens zwei induktiven Antennenelementen, mindestens vier Kompensationskapazitäten sowie mindestens zwei Impedanzwandlerverstärkers und mindestens einer Frequenzweiche.
Patent DE-202009006743-U1 (DE)
Title: Matratze für Liegemöbel
IPC: A47C27/15
Filed: 2009-05-10
Abstract: Matratze für Liegemöbel, die aus mindestens einer oberen und mindestens einer unteren Lage und aus mindestens einer mittleren Lage besteht, wobei die mittlere Lage profilierte Elemente aus elastischem Schaumstoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Lage (4) der Matratze (1) durch eine Vielzahl von Schaumstoffelementen (5, 5', 5'') mit der Höhe der mittleren Lage gebildet wird, bei denen zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen der Schaumstoffelemente mit Ausbuchtungen (9) und Einbuchtungen (10) versehen sind, wobei die Schaumstoffelemente (5, 5', 5'') durch eine verlustlose Schnittführung aus einer Schaumstoffplatte (8) hergestellt sind und durch Wenden, durch seitliches Verschieben oder durch die Wahl der Anordnung der Schaumstoffelemente so angeordnet werden können, dass sie senkrechte Kanäle (6) durch die mittlere Lage (4) der Matratze (1) bilden.
Patent DE-202009006979-U1 (DE)
Title: Tisch für Objekte
IPC: G02B21/26
Filed: 2009-05-14
Abstract: Tisch für Objekte  mit einem Tischkörper (1) sowie  mit einem auf dem Tischkörper (1) positionsverstellbaren Arbeitstisch (9) zur Aufnahme des Objektes,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Tischkörper (1) zwei, zueinander senkrechte Führungsstangen (4) aufweist,  daß jeder Führungsstange (4) ein hierzu senkrechter Steg (6) zugeordnet ist, welcher mit seinem ersten Ende längs der Führungsstange (4) mittels eines Verfahrelements (5) verfahrbar ist und welcher mit seinem zweiten Ende bezüglich der Führungsstange (4) auskragt,  daß auf dem Schnittpunktkreuz der beiden Stege (6) ein Koppelelement (8) derart verschiebbar angeordnet ist, daß beim Verschieben des Koppelelements (8) längs dem einen Steg (6) der andere Steg (6) mitgenommen wird, und  daß der Arbeitstisch (9) auf dem Koppelelement (8) angeordnet ist.
Patent DE-202009007094-U1 (DE)
Title: Sehhilfe, insbesondere randlose Brille, mit zwei Gläsern und mit zwei Vorhängern
IPC: G02C7/10
Filed: 2009-05-16
Abstract: Sehhilfe, insbesondere randlose Brille (1), mit zwei Gläsern (2, 3) und mit zwei Vorhängern (4, 5), dadurch gekennzeichnet, dass jedes Glas (2, 3) der Brille (1) mindestens zwei Glasmagnete (10–13) und jeder Vorhänger (4, 5) mindestens zwei Vorhängermagnete (6–9) aufweist, die zur Lagefixierung der Vorhänger (4, 5) auf den Gläsern (2, 3) zeitweise miteinander verbindbar sind.
Patent DE-202009008050-U1 (DE)
Title: Abtrennung zur Kaltlüftrückhaltung für Kühlschrankfächer
IPC: F25D25/02
Filed: 2009-06-09
Abstract: Abtrennung zur Kaltluftrückhaltung für Kühlschrankfächer dadurch gekennzeichnet, dass eine nicht vollflächige vorzugsweise halbhohe Abtrennung vorzugsweise an der Vorderkante des Kühlschrankfachbodens angebracht ist. Sie besteht vorzugsweise aus stehenden Borsten und/oder Lamellen/Streifen. Diese sind vorzugsweise ein- und/oder mehrreihig angeordnet, vorzugsweise überlappend. Sie bestehen vorzugsweise aus einem flexiblen Material.
Patent DE-202009010059-U1 (DE)
Title: Bodenablaufsystem
IPC: E03F5/04
Filed: 2009-07-23
Abstract: Bodenablaufsystem (10) mit einem Rostrahmen (34) zur Aufnahme eines Ablaufrostes (12), einem Ausgleichsrohr (38), an dem der Rostrahmen (34) gehalten ist und das zum Ausgleichen einer Bodenbelagsdicke höhenverstellbar an einer weiteren Komponente des Bodenablaufsystems (10) angeordnet ist, und einem Geruchverschluss (18), dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichsrohr (38) und/oder der Rostrahmen (34) derart ausgebildet ist/sind, dass der Geruchverschluss (18) an diesem/diesen fixierbar ist.
Patent DE-202009010806-U1 (DE)
Title: Schutzmaske
IPC: A62B18/08
Filed: 2009-08-12
Abstract: Schutzmaske (1) mit einer Abdeckung (2) zur zumindest teilweisen Überdeckung eines Gesichts (3), insbesondere einer Nase (4) und/oder eines Munds (5),  dadurch gekennzeichnet,  daß die Schutzmaske (1) oder Abdeckung (2) eine Formeinrichtung (10) aufweist,  die skelettartig ausgebildet ist und/oder  die ausgebildet ist, um die Abdeckung (2) zu versteifen und/oder in mindestens einem konkaven Gesichtsbereich zum Gesicht (3) hin vorzuspannen.
Patent DE-202009010974-U1 (DE)
Title: Fahrradkorb
IPC: B62J9/00
Filed: 2009-08-13
Abstract: Fahrradkorb, versehen mit einem Befestigungssystem, das zur Befestigung des Fahrradkorbs an einem Gepäckträger mit Hilfe eines federbetätigten Bügels vorgesehen ist, wobei das Befestigungssystem zwei in Längsrichtung im Boden des Fahrradkorbs vorgesehene parallele Schlitze und zwei Hakenelemente aufweist, die von den Schlitzen beweglich aufgenommen werden können, um das Befestigungssystem hinter einem Querstab des Gepäckträgers einzuhaken, wobei der minimale Abstand zwischen den Innenseiten der Hakenelemente etwa 75 mm beträgt, wenn die Hakenelemente von den Schlitzen aufgenommen sind, und der maximale Abstand zwischen den Außenseiten der Hakenelemente etwa 100 mm beträgt, wenn die Hakenelemente von den Schlitzen aufgenommen sind.
Patent DE-202009012597-U1 (DE)
Title: In Fenster integrierbare Konstruktion zur Abwehr von Insekten
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-09-16
Abstract: In ein Fenster integrierbare Konstruktion zur Abwehr von Insekten, dadurch gekennzeichnet, dass ein zusammengefaltetes, gerafftes, feinmaschiges Netz („Fliegengitter”) in einer vorgefertigten Konstruktion in jeden beliebigen Fensterrahmen eingebracht und anschließend bei Bedarf mit dem zu öffnenden Flügel des Fensters verbunden werden kann um bei Bedarf beim Kippen des Fensters aufgezogen zu werden.
Patent DE-202009015186-U1 (DE)
Title: Rakel zum Verteilen von Nivelliermassen auf Fußböden
IPC: E04F21/24
Filed: 2009-11-09
Abstract: Rakel zum Verteilen von Nivelliermassen auf Fußböden, mit einem Nivellier-Körper (1), mit zwei an den seitlichen Enden des Nivellier-Körpers (1) angeordneten Rädern (3), wobei die Räder (3) drehfest mit einer gemeinsamen Welle (4) verbunden sind.
Patent DE-202009017854-U1 (DE)
Title: Duschrinnenanordnung für Wandeinbau
IPC: E03C1/22
Filed: 2009-03-09
Abstract: Duschrinnenanordnung zum Einbau in eine Wand, umfassend  einen Rinnenkörper (3) mit einer seitlichen Öffnung (4) zum Einlaß von Duschwasser in den Rinnenkörper (3);  Befestigungsmittel (6), die zumindest teilweise innerhalb des Rinnenkörpers (3) angeordnet sind; und  ein Abdeckelement (5) zum partiellen Verdecken der Öffnung (4), wobei das Abdeckelement (5) mittels der Befestigungsmittel (6) lösbar mit dem Rinnenkörper (3) verbindbar ist.
Patent DE-202010000782-U1 (DE)
Title: Klebebandabroller
IPC: B65H35/07
Filed: 2010-01-11
Abstract: Ein Klebebandabroller aus einem Stuck mit Schutz gegen Kontamination, der zwei Seitenteile und eine zum Abreisen des Bandes geeignete Abreiskante, sowie eine durch die Klebebandrolle gehende Struktur zur Halterung der Klebebandrolle hat und dadurch gekennzeichnet ist, das:  – die beiden Seitenteile zusammen mit einem Auslas und einem Abreiser sowie einer leicht zu offnenden Klappe alle als zusammenhangende Teile gemeinsam geformt werden;  – die Seitenteile nahe dem unteren Teil des Auslasses symmetrische Knicklinien uber die Seitenteile haben, die es erlauben, die Seitenteile nach ausen zu klappen;  – in der Mitte der Seitenteile einander gegenuberliegende vorstehende Strukturen sind, die als Lager fur eine Klebebandrolle dienen;  – alle Teile gemeinsam in einem Schus mit einer Form gespritzt werden und eine das Klebeband vollstandig umschliesende Struktur bilden.
Patent DE-202010001487-U1 (DE)
Title: Babyflasche mit Restmengenanzeige
IPC: A61J9/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Babyflasche mit Restmengenanzeige, ➃ dadurch gekennzeichnet dass die Längsachsen ➇ der ovalförmigen, grafisch oder plastisch gestalteten Restmengenanzeigen ➃ durch den Winkel ➆ von vorzugsweise 45 Grad zur Gefäßachse ➂ bestimmt sind.
Patent DE-202010004251-U1 (DE)
Title: Selbstreinigende Filtereinrichtung
IPC: B01D29/62
Filed: 2010-03-26
Abstract: Selbstreinigende Filtereinrichtung (10), umfassend mindestens ein in einem Gehäuse (12) angeordnetes Filtersieb, das von einem Fluid durchströmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel zum Durchführen eines Verfahrens zum selbsttätigen Reinigen einer in einem Leitungsabschnitt (1) angeordneten, fluiddurchströmten Filtereinrichtung (10) vorgesehen sind, wobei bei Überschreiten eines Schwellwertes der Verunreinigung der Filtereinrichtung (10) wenigstes ein Filtersieb (11) der Filtereinrichtung (10) mittels einer Fluidkraft aus einer Filterposition in eine Reinigungsposition, in welcher das Filtersieb (11) gereinigt und das Fluid (F) umgeleitet wird, bewegt wird.
Patent DE-202010006050-U1 (DE)
Title: Sicherungsvorrichtung gegen Verlorengehen nach dem Lösen eines Fixierelementes
IPC: F16B41/00
Filed: 2010-04-22
Abstract: Sicherungsvorrichtung, insbesondere Schraubensicherung, gegen Verlorengehen nach dem Lösen eines Fixierelementes (9), insbesondere einer Schraube (9), Mutter, eines Stiftes oder dergleichen, wobei das Fixierelement (9) zum Fixieren eines zu fixierenden ersten Bauteils (7) an einem zweiten Bauteil (8) vorgesehen ist, wobei am zu fixierenden ersten Bauteil (7) wenigstens eine Sicherungshülse (1) mit einem Sicherungsanschlag (5) zum Anschlagen des gelösten Fixierelementes (9) vorgesehen ist, wobei der Sicherungsanschlag (5) auf der dem zweiten Bauteil (8) gegenüberliegenden Seite des ersten Bauteils (7) angeordnet ist, wobei die Sicherungshülse (1) eine Kontaktfläche (6) für das zu fixierende erste Bauteil (7) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktfläche (6) der Sicherungshülse (1) quer zur Längsachse betrachtet ausschließlich seitlich neben einem Fixierkopf (11) angeordnet ist.
Patent DE-202010006083-U1 (DE)
Title: Pflanzenschutzhaube
IPC: A01G13/04
Filed: 2010-04-26
Abstract: Pflanzenschutzhaube, insbesondere für Tomatenstauden, mit  – einem Haltestab (1) zum Einstecken in den Boden,  – einer wasserdichten Schutzhaube (2) aus Kunststofffolie mit einem unten offenen Ende (2a) zum Überstülpen über den Haltestab (1) und Befestigen an dessen oberen Ende (2b),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Schutzhaube (2) an ihrem oberen geschlossenen Ende (2b) eine Steckhülse (3) mit einem Anschlag für den Haltestab (1) umfasst, die auf das obere Ende (1b) des Haltestabes (1) passt, so dass die Schutzhaube (2) durch einfaches Abziehen der Steckhülse (3) vom Haltestab (1) entfernt werden kann.
Patent DE-202010007943-U1 (DE)
Title: Bau- und/oder Wärmedämmplatte sowie Wärmedämmverbundsystem mit entsprechender Platte
IPC: E04B1/80
Filed: 2010-06-29
Abstract: Bau- und/oder Wärmedämmplatte (1) aus anorganischen und/oder organischen Stoffen, wobei die Bau- und/oder Wärmedämmplatte (1) auf ihrer in Gebrauchsstellung mit einem Untergrund zu verbindenden Klebeseite (3) eine in den Werkstoff eingearbeitete scharfkantige Struktur (5) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die scharfkantige Struktur (5) aus einer Mehrzahl von separaten, im Wesentlichen pfahlartigen Vorsprüngen (7) besteht, die, insbesondere reihenartig, horizontal und vertikal verlaufend auf der Klebeseite (3) der Bau- und/oder Wärmedämmplatte (1) angeordnet sind,  wobei  zwischen den einzelnen Vorsprüngen (7) jeweils horizontal und vertikal verlaufende Abstandsfugen (9) ausgebildet sind, und wobei  die Vorsprünge (7) bei Betrachtung der Klebeseite (3) jeweils spitz zulaufende, pyramiden- oder dachförmige Oberseiten (11) aufweisen.
Patent DE-202010008567-U1 (DE)
Title: Montagevorrichtung für einen Strahler
IPC: F21V21/04
Filed: 2010-09-17
Abstract: Montagevorrichtung für einen Strahler (1), der zum Einbau in die Montageöffnung (101) einer Decke (100) oder Wand bestimmt ist, mit einem Einbaurahmen (20), der Mittel zur schwenkbaren Halterung eines Strahlerkopfs (10) aufweist und mit zumindest einem Rastelement (30) verbunden ist, welches durch eine seitliche Verformung von einer Montagestellung in eine Raststellung überführbar ist, sowie dem Rastelement (30) zugeordneten Betätigungsmitteln zum Überführen des Rastelements (30) von der Montagestellung in die Raststellung, wobei die Betätigungsmittel in einem ausgeschwenkten Zustand des Strahlerkopfs (10) zugänglich sind.
Patent DE-202010009552-U1 (DE)
Title: Bodenabschlusselement
IPC: E06B7/22
Filed: 2010-06-25
Abstract: Bodenabschlusselement, das sich über die gesamte Breite eines durch einen Antrieb automatisierten Torblattes (1) eines Sektionaltores, Rolltores, Hubtores oder dergleichen an der Hauptschließkante erstreckt und beim Auftreffen auf einen Fußboden (2) oder einem Hindernis (10) seine relative Position zum Torblatt (1) verändert, dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenabschlusselement (3) aus einem dauerelastischen Material besteht, das mindestens zwei unterschiedliche Shorehärten aufweist.