baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019002867-T5 (DE)
Title: Bildgebungsvorrichtung
Inventor: TAKADA TETSURO
IPC: H04N5/369
Filed: 2019-05-17
Abstract: Eine Bildgebungsvorrichtung umfasst: ein effektives Pixelgebiet, das eine Vielzahl von Bildgebungselementen-A enthält, Signalladungen, die durch fotoelektrische Umwandlung erzeugt werden, verstärkt und die Signalladungen in eine Ansteuerungsschaltung liest; und ein optisches schwarzes Gebiet, das eine Vielzahl von Bildgebungselementen-B enthält, das effektive Pixelgebiet umgibt und optisches Schwarz ausgibt, das als die Referenz für einen Schwarzpegel dient. In der Bildgebungsvorrichtung ist die fotoelektrische Umwandlungsschicht 23, die die Vielzahl von Bildgebungselementen-A und die Vielzahl von Bildgebungselementen-B bildet, eine gemeinsame fotoelektrische Umwandlungsschicht, ist die gemeinsame fotoelektrische Umwandlungsschicht 23 auf einer äußeren Seite des optischen schwarzen Gebiets gelegen und erstreckt sich in Richtung eines das optische schwarze Gebiet umgebenden äußeren Randgebiets und ist eine äußere Randelektrode 201 im äußeren Randgebiet angeordnet.
Patent DE-112019003435-T5 (DE)
Title: Radarvorrichtung
Inventor: KASHIWAGI KATSUHISA
IPC: G01S13/931
Filed: 2019-07-17
Abstract: Diese Radarvorrichtung (1) weist ein Sendesystem (2), das ein Einzelsystem zum Senden eines frequenzmodulierten Sendesignals (St) ist, ein Empfangssystem (6), das ein Einzelsystem zum Empfangen von reflektierten Wellen, die durch ein Ziel des Sendesignals (St) reflektiert werden, als ein Empfangssignal (Sr) und zum Erzeugen eines Schwebungssignals (Sb) ist, und eine Signalverarbeitungseinheit (10) zum Erfassen der Position des Ziels auf Basis des Schwebungssignals (Sb) auf. Das Sendesystem (2) weist eine Sendeantenne (3) auf, die an einem sich bewegenden Körper (M) angebracht ist und zum Ausstrahlen des Sendesignals (St) in einer Richtung dient, die orthogonal zu der Bewegungsrichtung des sich bewegenden Körpers (M) ist. Die Signalverarbeitungseinheit (10) erfasst den Azimut (θ) des Ziels auf Basis der relativen Geschwindigkeit (Veff) des Ziels und der Bewegungsgeschwindigkeit (V) des sich bewegenden Körpers (M).
Patent DE-112019004171-T5 (DE)
Title: Schaltbare Kupplungsanordnung
Inventor: LEE BRIAN
IPC: F16H45/02
Filed: 2019-08-06
Abstract: Es wird eine Kupplungsanordnung zum selektiven Übertragen eines Drehmoments zwischen einem Motor und einem Drehmomentwandler bereitgestellt. Eine erste Scheibe ist nicht drehbar mit einer Drehmomentwandlerabdeckung verbunden. Eine zweite Scheibe ist konfiguriert, um einen Drehmomenteingang von einem Motor zu empfangen. Eine Keilkupplung ist axial zwischen der ersten und der zweiten Scheibe angeordnet und konfiguriert, um ein Drehmoment zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe selektiv zu übertragen. Die Keilkupplung schließt Keilsegmente ein, die konfiguriert sind, um sich gemeinsam radial auszudehnen und zusammenzuziehen, um das Drehmoment zwischen der ersten Scheibe und der zweiten Scheibe selektiv zu übertragen.
Patent DE-112019006420-T5 (DE)
Title: Gasphasenabscheidungsvorrichtung
Inventor: WADA NAOYUKI
IPC: C23C16/54
Filed: 2019-11-05
Abstract: Es ist eine Gasphasenabscheidungsvorrichtung bereitgestellt, die die LPD-Qualität besser machen oder verbessern kann. Eine Gasphasenabscheidungsvorrichtung (1) umfasst einen ersten Halter (172), der einen Träger (C) auf einer obersten Ebene stützt, und einen zweiten Halter (173), der den Träger (C) unter dem ersten Halter in einer Ladeschleusenkammer (13) stützt, und einen zweiten Roboter (141), der einen aus einem Waferlagerbehälter (15) entnommenen Wafer vor der Behandlung (WF) auf dem am ersten Halter in der Ladeschleusenkammer bereitstehenden Träger montiert.
Patent DE-112020001765-T5 (DE)
Title: Packung eines transversal angeregten akustischen Filmvolumenresonators und Verfahren
Inventor: TURNER PATRICK
IPC: H03H9/64
Filed: 2020-04-06
Abstract: Akustische Resonatorvorrichtungen und Filter werden offenbart. Eine piezoelektrische Platte ist an einem Substrat angebracht, wobei ein Teil der piezoelektrischen Platte eine Membran bildet, die einen Hohlraum in dem Substrat überspannt. An einer Oberfläche der piezoelektrischen Platte ist eine erste Leiterstruktur ausgebildet. Die erste Leiterstruktur umfasst ineinander verschachtelte Finger eines auf der Membran angeordneten Interdigitalwandlers und eine erste Vielzahl von Kontaktflächen. Eine zweite Leiterstruktur ist auf einer Oberfläche einer Basis gebildet, wobei die zweite Leiterstruktur eine zweite Vielzahl von Kontaktflächen enthält. Jede Kontaktfläche der ersten Vielzahl von Kontaktflächen ist direkt an eine entsprechende Fläche der zweiten Vielzahl von Kontaktflächen gebondet. Zwischen einem Umfang der piezoelektrischen Platte und einem Umfang der Basis ist eine ringförmige Dichtung gebildet.
Patent DE-112020003580-T5 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
Inventor: HAYASHI SOUICHIROU
IPC: F16D13/52
Filed: 2020-07-23
Abstract: Eine Drehtranslationseinheit (2) beinhaltet einen Drehabschnitt (40), der sich bei Aufnahme einer Eingabe eines Drehmoments, das ausgehend von einem Drehzahluntersetzer (30) ausgegeben wird, relativ zu einem Gehäuse (12) dreht, und einen Translationsabschnitt (50), der sich gemäß einer Drehung des Drehabschnitts (40) relativ zu dem Gehäuse (12) relativ zu dem Gehäuse (12) in einer axialen Richtung bewegt. Eine Kupplung (70) ist zwischen einem ersten Übertragungsabschnitt (61) und einem zweiten Übertragungsabschnitt (62) vorgesehen, die relativ zu dem Gehäuse (12) drehbar sind, und die Kupplung (70) lässt in einem in Eingriff stehenden Zustand der Kupplung (70) eine Übertragung des Drehmoments zwischen dem ersten Übertragungsabschnitt (61) und dem zweiten Übertragungsabschnitt (62) zu und unterbricht in einem nicht in Eingriff stehenden Zustand der Kupplung (70) die Übertragung des Drehmoments zwischen dem ersten Übertragungsabschnitt (61) und dem zweiten Übertragungsabschnitt (62). Eine Rückstellfeder (55) ist dazu in der Lage, die Drehtranslationseinheit (2) relativ zu dem Gehäuse (12) in einer Richtung weg von der Kupplung (70) vorzuspannen.
Patent DE-112021001438-T5 (DE)
Title: Verfahren und system zum erfassen einer blasenentleerung unter verwendung einer tragbaren vorrichtung
Inventor: KIM GYEHWAN
IPC: A61B5/20
Filed: 2021-03-04
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zum Erfassen einer Blasenentleerung. Das Verfahren zum Erfassen einer Blasenentleerung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung umfasst (a) das Erlangen von Sensordaten S, die kontinuierliche Daten entsprechend dem Zeitverlauf sind und durch die Bewegung einer Messvorrichtung 200 erzeugt werden; und (b) das Filtern der Sensordaten S als gültige Daten, die sich auf die Blasenentleerung beziehen, aus den in (a) erlangten Sensordaten S mithilfe eines Moduls 240 zum Filtern gültiger Daten der Messvorrichtung 200 gemäß einem voreingestellten Verfahren, wobei das Filtern das Filtern der Sensordaten S, die erlangt werden, wenn ein Abstand zwischen einem Sensor 300, der in einem mit einem Urinal oder einem Toilettensitz versehenen Raum installiert ist, und der Messvorrichtung 200 innerhalb eines voreingestellten Abstands liegt, als gültige Daten beinhaltet.
Patent DE-112021003192-T5 (DE)
Title: Riemenantriebsvorrichtung
Inventor: Kume hirokazu
IPC: B25J17/00
Filed: 2021-07-26
Abstract: In der vorliegenden Erfindung wird ein Lösen eines Riemens verhindert, selbst wenn ein Befestigungselement, das eine bewegungsseitige Riemenscheibe zur Einstellung eines interaxialen Abstands sichert, locker ist. Ein Einstellmechanismus, der einen interaxialen Abstand zwischen einer ersten Riemenscheibe und einer zweiten Riemenscheibe einstellt, ist versehen mit einem Lagerelement, dem die erste Riemenscheibe bereitgestellt ist, ersten und zweiten Langlöchern, die in einem Armteilkörper bereitgestellt sind, ersten Bolzen, die in die ersten Langlöcher eingeführt sind und die das Lagerelement an dem Armteilkörper befestigen, und zweiten Bolzen, die in die zweiten Langlöcher eingeführt sind und die das Lagerelement an dem Armteilkörper befestigen. Die ersten Langlöcher weisen eine erste Länge auf, die es dem Lagerelement ermöglicht, sich in Richtung der zweiten Riemenscheibe zu bewegen, bis der interaxiale Abstand einen Abstand erreicht, bei dem der Riemen zwischen der ersten und der zweiten Riemenscheibe aufgewickelt werden kann. Die zweiten Langlöcher weisen eine zweite Länge auf, die den interaxialen Abstand in einem solchen Abstand hält, dass der Zustand, in dem der Riemen zwischen der ersten und der zweiten Riemenscheibe aufgewickelt ist, nicht gelöst wird.
Patent DE-112021003666-T5 (DE)
Title: Modulare Kompaktbaumaschine
Inventor: KANG JONG MIN
IPC: E02F9/08
Filed: 2021-07-09
Abstract: Vorgeschlagen wird eine modulare Kompaktbaumaschine, die separat als Hauptkörpermodul, Fahrsystemmodul und Anbaumodule gefertigt wird; während die Module durch die Verwendung von Standardschnittstellen einfach integriert werden können, die es Benutzern ermöglichen, jedes Modul einfach zu demontieren und zusammenzubauen, um die Transportfähigkeit auf kleinem Raum sicherzustellen.
Patent DE-69332783-T9 (DE)
Inventor: COUTURE PIERRE
IPC: H02K19/10
Filed: 1993-07-06
Granted: 2004-09-09
Abstract: The electric motor-wheel has an entry (40) to receive current at terminals (15) and three outputs (42) for three alternate phase currents. The currents may be polyphase. A microprocessor (44) has branches (41a,41b,41c) to control the operation and is external to the motor-wheel. A stator feeds the electric current. The stator (6) is in the shape of a cross with three arms for the phase currents and a fourth arm (13). A condenser (14) distributes to the three condensers on the arms and the microprocessor is connected to the fourth arm. The motor-wheel has two distribution output buses and a circular supply (48) connected to the arms for a high-voltage current. A rotor coaxial with and rotatably mounted about the stator has a conversion system for converting an electric input current into a variable alternating electric current and also has power electronics in the hollow portion with input terminals to receive the electric current and output terminals to generate the variable alternating electric current. The variable alternating current is supplied to the stator windings.
Patent CZ-37-U1 (CZ)
Title: Apparatus for measuring eye refraction
Inventor: TOMANCAK KAREL DOC ING CSC
IPC: A61B3/103
Filed: 1992-07-07
Abstract: Apparatus for an eye refraction measuring consisting at least of a coherent laser light source (1), a lighting optical system (2) and a moving diffuse reflected surface (5), which is equipped with a system of moving light points (9). From the side of lighted part of the diffuse reflected surface (5) is normal to its motion placed a observating optical system (7) in a way, that its exit pupil (8) is identical with a pupil of eye of examined. The diffuse reflected surface (5) is placed on a suspension (10) with minimally two degree of freedom.
Patent AT-9033-U1 (AT)
Title: Sportgerät
Filed: 2006-01-26
Abstract: Sportgerät mit mehrschichtigem Aufbau, wobei zumindest eine Schicht (1) basaltfaserverstärkten Kunststoff umfasst.
Patent BG-1872-U1 (BG)
Title: Cosmetic remedy
Inventor: NESHEVA MARGARITA
IPC: A61Q19/08
Filed: 2013-03-08
Abstract: The utility model relates to a cosmetic remedy with complex stimulating and protective effect to the skin and the hair, involving emulsifiers, foaming agents, thickening agents, oils, waxes, fats, humectants, flavoring agents and additives permitted for cosmetic purposes, which is characterized with that further contains from 1.5 до 6.0 wt. % liophilisate of lactic acid concentrate, containing strains Lactobacillus delbrueckii ssp. bulgaricus B 89, registrated in IBIMCC under № 8630 and Streptococcus salivarius ssp. thermophilus 9, registrated in IBIMCC under № 8357 in a ratio of 3:2. The cosmetic remedy has comprehensive protective effect toward the harmful climatic and environmental influences and also helps to normalize the skin microflora, to reactivate the slow dawned recovery processes of the mature skin and to stimulate the natural regeneration of freshness and elasticity of the skin and hair.
Patent BG-3011-U1 (BG)
Title: Luxury gift box
Inventor: DAOV VLADIMIR
IPC: B65D77/00
Filed: 2018-08-06
Abstract: This utility model relates to a luxury gift box that will find application in packaging, storage, transportation, trade show and sale of coins and precious metal articles: bullions, medals, badges, plaques; jewellery, ornaments, cuffs; watches, pens, ties; cigars and tobacco; beads and small accessories for decoration; tea, chocolate, chocolate products; bottles of wine; plastic plaques, glass, base metals; books; christening boxes, wedding boxes, memory boxes; boxes for sewing accessories and others. The luxury gift box created consists of a body (1) open at its upper end that is closed with a lid (2). Both the body (1) and the lid (2) are made of sheet material forming two by two identical and opposite sides (6) and a bottom (5). Each side (6) of the body (1) and the lid (2) is perpendicular to the adjacent sides (6) and the bottom (5), with a parallelepiped space formed between the sides and the bottom. At one end of the box, a magnetic catch (4) is mounted in the middle of two opposite sides (6) of the body (1) and the lid (2). Two other hinges (3) are mounted on the other two opposite sides (6) of the body (1) and the lid (2). All the adjacent sides (6) of the body (1) and the lid (2) are connected to each other by an adhesive seam (9), and on the outer surface of both the body (1) and the lid (2) is disposed a protective decorative cover (10).
Patent SK-242016-U1 (SK)
Inventor: OSZTOŠ LADISLAV
IPC: A61P35/00
Filed: 2016-03-03
Abstract: Opísaný je liečivý prípravok pozostávajúci z nasledovných zložiek: topoľovka ružová, orech kráľovský, praslička roľná, nechtík lekársky, palina pravá, klinčekovec voňavý, mliečnik mandľolistý, lieh a destilovaná voda.
Patent SK-592010-U1 (SK)
Inventor: LALUHA JAN
IPC: C10B47/00
Filed: 2010-05-19
Abstract: Spôsob a zariadenie na získanie vyčisteného syntézneho plynu z organických látok, najmä biomasy a komunálnych odpadov, ktorý vzniká splyňovaním nepriamym ohrevom v reaktore (1) spolu s prídavnou vodou (10), za súčasného využitia systému viacstupňového spätného získavania tepla, pričom získaný surový syntézny plyn (12) po filtrácii a schladení na teplotu nad kondenzačnou teplotou ľahkých a ťažkých dechtov je ďalej čistený od ťažkých a ľahkých dechtov ich naviazaním na médium, ktoré je tvorené metyl estermi mastných kyselín s počtom uhlíkov 11 až 23 a následne ľahké dechty sú z média vystripované vstupujúcim predohriatym vzduchom, a syntézny plyn vyčistený od ťažkých a ľahkých dechtov je následne finálne čistený od kyslých a zásaditých anorganických zložiek vodným praním, pričom odpadový prúd s naviazanými ťažkými dechtami (29) sa spätne vracia do vstupnej suroviny (9) a odpadový prúd z vodnej práčky plynov (4) sa spätne vracia do prídavnej vody vstupujúcej do reaktora (1), a získaný finálne vyčistený syntézny plyn (14) sa čiastočne využíva spaľovaním v spaľovacej časti reaktora (35) na nepriamy ohrev reaktora a čiastočne sa následne energeticky alebo materiálovo zhodnocuje.
Patent SK-672018-U1 (SK)
Inventor: HOC MICHAL
IPC: H01R24/62
Filed: 2018-04-16
Abstract: Mechanizmus vzájomného pripájania/odpájania modulárnych platforiem je riešený tak, že modulárna platforma (2) má dve susediace pasívne strany (P), kde v každej pasívnej strane (P) sú na okrajoch uchytené dva pasívne úchyty (3p). Modulárna platforma (2) má aj dve susediace aktívne strany (A), kde v každej aktívnej strane (A) sú na jej okrajoch uchytené dva otočné aktívne úchyty (3a). V strede každej aktívnej strany (A) je uložený servomotor (5), ktorého výstupný člen (6) je mechanickými prepojeniami (8) prepojený s dvoma otočnými aktívnymi úchytmi (3a). Pasívnymi úchytmi (3p) sú kolíky. Súčasťou pasívnej strany (P) modulárnej platformy (2) je asymetrické jedným smerom orientované vybranie (1). Otočnými aktívnymi úchytmi (3a) aktívnej strany (A) modulárnej platformy (2) sú páky. Mechanickými prepojeniami (8) výstupného člena (6) servomotora (5) s dvoma otočnými aktívnymi úchytmi (3a) sú ťahadlá.
Patent SK-762011-U1 (SK)
Title: Pneumatic flexible shaft couplings with damping piston
Inventor: URBANSKY MATEJ
IPC: F16D3/12
Filed: 2010-12-08
Abstract: Through the valve (8), the performance of a compression coupling space, consisting of block-pneumatic elastic elements (3), medium pressure gas before starting the system in action. Load torque of the drive housing (1) is transmitted through the piston bodies (7) driven by the body (2) coupling the compression space. In the case of transfer of oscillating pneumatic clutch torque pulsation occurs carrying gaseous medium in the compression chamber, which forces proportional to the oscillation, the medium flowing through the built-in throttling nozzle (6). The flow of gaseous medium throttle nozzles (6) is accompanied by throttling the flow, which is characterized by throttle work proportional damping work.
Patent AT-14365-U1 (AT)
Title: Berührungssicheres Betriebsgerät für Leuchtmittel mit PWM-modulierter Ausgangsspannung
IPC: H02H11/00
Filed: 2014-03-28
Abstract: Ein Betriebsgerät (10) für Leuchtmittel (30), insbesondere wenigstens eine Leuchtdiode ist dazu ausgelegt, an zwei Ausgangsklemmen (14, 15) eine unipolare getaktete DC-Spannung auszugeben. Mit dieser wird das Leuchtmittel (30) versorgt. Das Betriebsgerät (10) ist weiterhin ausgebildet, um bei Überbrückung der Ausgangsklemmen (14, 15) durch einen ohmschen Widerstand (17) im Bereich des Widerstands eines menschlichen Körpers, und/oder bei Verbindung zumindest einer der Ausgangsklemmen (14, 15) zu Masse durch einen ohmschen Widerstand (16, 18) im Bereich des Widerstands eines menschlichen Körpers, die getaktete DC-Spannung abzuschalten, zu verringern oder durch eine bipolare Spannung zu ersetzen.
Patent AT-7285-U1 (AT)
Title: Gerät zum positionieren von ronden und wafer
Inventor: MOISI WALTER
IPC: H01L21/68
Filed: 2002-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät mit Elementen zur einzelnen Ausrichtung und danach gemeinsamen Positionierung von Ronden, insbesondere Wafer, welche über eine Welle 8 zuerst einzeln ausgerichtet werden, mit einer Stützwelle 9, Exzenterwelle 6 auf der sich einzeln gelagerte Führungsstützrollen 17 befinden, Wippe 11 welche mit der Exzenterwelle 6 mechanisch oder elektronisch verbunden sind, und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Wafer 1 sanft auf eine Antriebswelle 7 abgesetzt werden, um danach gemeinsam zentriert ohne schleifen des Waferaussendurchmessers im Behälterinnenraum eine neue Position anzufahren.
Patent AT-8032-U1 (AT)
Title: Verfahren zur herstellung eines proteinkonzentrats aus sauermolke sowie verwendung eines derartigen proteinkonzentrats
IPC: A23K10/28
Filed: 2004-07-02
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Proteinkonzentrats aus Sauermolke sind folgende Schritte vorgesehen: - Filtrieren (2, 14) der Sauermolke mittels Ultrafiltration oder Nanofiltration unter Verwendung wenigstens eines Membran-Moduls mit wenigstens einer selektiven Membran, wobei die Membran, insbesondere deren Durchlässigkeit bzw. Rückhaltefähigkeit, in Abhängigkeit von der Molmasse von Inhaltsstoffen der Sauermolke ausgewählt wird, - Wärmebehandeln (4, 20, 21) der beim Filtrieren zurückgehaltenen Inhaltsstoffe, und - Zerkleinern (7, 21) der wärmebehandelten Inhaltsstoffe in Partikel bzw. Teilchen mit einer bestimmten, mittleren Teilchengröße. Dadurch läßt sich Proteinkonzentrat aus Sauermolke insbesondere als Zugabe bei der Herstellung von Lebensmitteln, insbesondere von Frischkäse, milchhaltigen Dessertprodukten, Backwaren, Süßwaren oder dgl. oder von Futtermitteln zur Verfügung stellen.
Patent AT-7951-U1 (AT)
Title: Lampenschirmdesign durch farbprojektionen
IPC: F21W121/00
Filed: 2004-09-03
Abstract: Wohnraumleuchte, bestehend aus wenigstens einem in einer Fassung (5) haltbaren Leuchtmittel (1) und einem das wenigstens eine Leuchtmittel (1) wenigstens teilweise umgebenden lichtdurchlässigen Schirm (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel (1) zum Schirm (2) derart positioniert ist, dass im elektrifizierten Zustand eine auf dem Leuchtmittel (1) aufgebrachte Musterung (3) in Abhängigkeit von der Form des Schirmes (2) und der Positionierung des Leuchtmittels (1) zum Schirm (2) auf diesem ein Muster (4) erzeugt.
Patent DE-8323502-U1 (DE)
IPC: A44B3/00
Filed: 1983-08-16
Abstract: A fashion trim article for the protection and decoration of corners of cloth such as collars and ties comprises an angled enclosure formed and stamped from a sheet and having a front plate with bent-up and -over side sections and a back plate spaced from the front plate for receiving therebetween the cloth corner. The back plate has outwardly bent parallel bearing wall sections with opposite bores receiving the bearing pins of a pivotable retaining flap provided with a tab projecting into the opening defined between the bearing wall sections for engaging the cloth material introduced into the space between the front and back plates. The tab on the retaining flap not only engages the material to retain the material but also moves the material further into the trim member when the flap is closed.
Patent DE-8509377-U1 (DE)
IPC: A61F13/02
Filed: 1985-03-29
Abstract: 1. Permanent magnet arrangement, which consists of one or a plurality of magnetic foils or magnetic tapes, flexible in the manner of rubber, with highly coercive permanent magnetic particles embedded therein, which possesses a tubular shape or can be brought into such a form, and has a magnetization extending perpendicular to the foil surface or tape surface, characterized in that the opposite magnet poles (S, N) are diametrically or axially opposed in relation to the tubular shape, and the total magnetic flux of the south pole or south poles (S) at one, inwardly directed side of the arrangement is equal to the total magnetic flux of the north pole or north poles (N) at the other, inwardly directed side of the arrangement, and generates approximately a homogeneous force line density.
Patent DE-8713264-U1 (DE)
IPC: F24C15/00
Filed: 1987-10-02
Abstract: A perforated screening component (50) that surrounds the lamp (4) serving as light source is installed in galvanic contact with a metallic housing (2) having a cap wall (30) penetrated by a lamp cap (3). The screening component (50) consists of a sleeve-shaped metal cage (51) open on both sides and a metal flange (52) on the cap side. The latter (52) is combined with the cap wall (30) of the housing, which retains the cap (3), to form a double-walled component. The screw axis (13) of the lamp (4) extends essentially parallel to the plane of the coupling flange (7) of the housing. The double-walled nature of the metallic boundary of the housing on the cap side effects a microwave-proof sealing of the oven lamp in conjunction with an extremely shallow depth of installation and a low overall volume. <IMAGE>
Patent DE-8910867-U1 (DE)
IPC: A47F7/14
Filed: 1989-09-12
Abstract: In a device for the display of flat flexible articles, in particular sheet-type recording media, having a horizontal baseplate (1) and at least two elongate display compartments (3, 4) which are open at the top and receive the articles, the latter are bounded in each case by two lateral vertical side walls (7, 8; 14, 15), which are arranged on the baseplate and are curved in an arcuate manner in the same direction, and end in each case in a removal opening in the region of the outer edge of the baseplate. The side walls of two display compartments in each case extend towards each other in the direction of their removal opening in such a way that the display compartments enclose an angle in their longitudinal extension and their removal openings are adjacent. Towards the removal opening, the inner side walls (7, 8) are joined to form a wall section (6). The remaining inner side walls (7, 8) are each mounted at the rear end of the wall section so as to be swivellable about a fixed axle (9, 10) extending perpendicular to the baseplate and are subjected to spring force (11) in the direction of the interior of the compartment.