baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19645507-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Luftführungshaube an einem Ladeluftkühler
Inventor: MARX OLIVER
IPC: F28F9/00
Filed: 1996-11-05
Granted: 2006-03-02
Abstract: Befestigungsanordnung
für eine
Luftführungshaube
(4) an einem Kühler
(1, 2, 3), der zwei einander gegenüberliegend an einem quaderförmigen Kühlerblock
(1) angeordnete Luftleitkästen
(2, 3) aufweist und dessen Luftführungshaube
(4) lösbar
an den Leitkästen
(2, 3) und zwischen diesen angeordnet ist mit Befestigungselementen
(6; 8), die im Bereich eines der Leitkästen (2) wenigstens eine Haltelasche
(6) aus Kunststoff für
wenigstens eine Zunge (7) von im wesentlichen rechteckigem Querschnitt
und im Bereich des anderen Leitkastens (3) zwei Rastglieder (8)
aus Kunststoff für
zwei in Abstand von einander angeordnete Rastelemente (9) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass bei einem Ladeluftkühler (1, 2, 3) mit Luftleitkästen (2,
3) für
den Ladelufteintritt und den Ladeluftaustritt die Luftführungshaube
(4) an der Kühllufteintrittsseite
von den Luftleitkästen
(2, 3) mit den Befestigungselementen (6; 8) gehalten ist, wobei
deren Haltelasche (6) an der Luftführungshaube (4), deren Zunge
(7) vom Kühlerblock
(1) wegweisend an dem einen Luftleitkasten (2), deren Rastglieder
(8) an...
Patent DE-19713140-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler
Inventor: TSUKAMOTO KAZUMASA
IPC: F16H45/02
Filed: 1997-03-27
Granted: 2009-01-02
Abstract: Drehmomentwandler
mit:  einem Stator;  einer Freilaufkupplung, die radial
innerhalb des Stators angeordnet ist und einen Innen- und einen
Außenlaufring
aufweist, wobei der Innenlaufring eine erste und eine zweite zylindrische
Außenfläche aufweist,
die jeweils mit einer ersten und einer zweiten zylindrischen Innenfläche an dem Stator
in Eingriff sind, wobei die erste zylindrische Außenfläche Außenkeilprofile
aufweist und die erste zylindrische Innenfläche Innenkeilprofile aufweist,
die mit den Außenkeilprofilen
in Eingriff sind, wobei die zweiten Flächen in Eingriff sind, um den
Stator an der Freilaufkupplung zu zentrieren, wobei die ersten Flächen gegen
die zweiten Flächen
axial versetzt sind.
Patent DE-19720907-B4 (DE)
Title: Schutzbrille, insbesondere Arbeitsschutzbrille
Inventor: WIEDNER KLAUS
IPC: G02C5/00
Filed: 1997-05-17
Granted: 2013-06-06
Abstract: Schutzbrille, insbesondere Arbeitsschutzbrille, mit einer einstückigen Scheibe (1), wobei die Scheibe (1) seitliche, sich auf den Kopf des Benutzers zu erstreckende, transparente, mit der Scheibe einstückige Ansätze (37) aufweist, wobei die Scheibe (1) an ihren seitlichen äußeren Enden abgerundet ausgebildet ist und die seitlichen Ansätze (37) eine dieser abgerundeten Konfiguration folgende, konvex nach außen gewölbte Krümmung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Ansätze (37) einen mittleren Krümmungsradius (R) im Bereich von 1 cm bis 3 cm aufweisen, und dass auf die Oberseite der Scheibe (1) ein Rahmenteil (2) aufrastbar ist, an dessen seitlichen äußeren Abschnitten (21) Bügel (5) anlenkbar sind.
Patent DE-19807563-B4 (DE)
Title: Kühlkonstruktion zum Kühlen der Plattform einer Turbinenschaufel
Inventor: TOMITA YASUOKI
IPC: F01D5/30
Filed: 1998-02-23
Granted: 2007-07-19
Abstract: Kühlkonstruktion
zum Kühlen
der Plattform (2) einer Turbinenschaufel (3) einer Gasturbine, aufweisend:  einen
ersten Kühlkanal
(6a), der im Inneren der Plattform (2) vom vorderen Rand (3a) der
Turbinenschaufel (3) entlang der Vorderkante der Plattform (2) zum
hinteren Teil der Plattform beim hinteren Rand (3e) der Turbinenschaufel
(3) verläuft
und einen mit einem Schaufel-Kühlkanal
(5a) verbundenen Einlass beim vorderen Rand (3a) der Turbinenschaufel
(3) und einen Auslass beim hinteren Rand (3e) der Turbinenschaufel
(3) aufweist,  einen zweiten Kühlkanal (6b), der im Inneren
der Plattform (2) vom vorderen Rand (3a) der Turbinenschaufel (3)
entlang der Hinterkante der Plattform (2) zum hinteren Teil der Plattform
beim hinteren Rand (3e) der Turbinenschaufel (3) verläuft und
einen mit dem Schaufel-Kühlkanal
(5a) verbundenen Einlass beim vorderen Rand (3a) der Turbinenschaufel
(3) und einen Auslass beim hinteren Rand (3e) der Turbinenschaufel
(3) aufweist,  gekennzeichnet durch dritte Kühlkanäle (7, 8, 9),  die an der...
Patent DE-19861074-B4 (DE)
Title: Durchflussmessvorrichtung
Inventor: WAGNER GEORG F
IPC: G01F1/66
Filed: 1998-03-02
Granted: 2004-03-04
Abstract: Vorrichtung zur Durchflußmessung mit einem von dem zu messenden Medium durchströmten Meßrohr, zwei gegeneinander ausgerichteten Ultraschallwandlern, die einen Schallstrahl senden bzw. empfangen und wenigstens einem Reflektor an der Meßrohrinnenwand zur Reflexion des Schallstrahls, wobei der Reflektor durch eine zur Meßrohrlängsachse planparallele Reflexionsfläche gebildet wird und das Meßrohr außerhalb der Reflexionsfläche einen runden Querschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schallstrahl (6) in einem Winkel (α/2) zu der zur Reflexionsfläche (7) senkrechten Messrohrmittellängsebene (28) auf die Reflexionsfläche (7) fällt.
Patent DE-19905170-B4 (DE)
Title: Elektronisches, insbesondere berührungslos arbeitendes, verpolfestes Schaltgerät
Inventor: BUCK ROBERT
IPC: H02H11/00
Filed: 1999-02-08
Granted: 2010-02-25
Abstract: Elektronisches, insbesondere berührungslos arbeitendes, verpolfestes Schaltgerät, insbesondere 2-Leiter-DC-Schaltgerät, mit einem von außen beeinflußbaren Oszillator (1) als Anwesenheitsindikator, mit einem von dem Anwesenheitsindikator über einen Schaltverstärker steuerbaren Schalttransistor (2) und mit einer Betriebsspannungsversorgungsschaltung (3) für die Zurverfügungstellung der vom Anwesenheitsindikator und vom Schaltverstärker benötigten Betriebsspannung (= interne Betriebsspannung), dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil des Anwesenheitsindikators, zumindest ein Teil des Schaltverstärkers und zumindest ein Teil der Betriebsspannungsversorgungsschaltung (3) in einem IC (4) verwirklicht sind, einem Schaltgeräteanschluß (7) als Verpolschutzelement ein invers betriebener Bipolartransistor (5) nachgeschaltet ist, der Kollektor (8) des invers betriebenen Bipolartransistors (5) mit dem Schaltgeräteanschluß (7) verbunden ist, der Emitter (9) des Bipolartransistors (5) mit einem Betriebsspannungsanschluß (10) des IC's (4) verbunden ist, die Kollektor-Basis-Strecke des invers betriebenen Bipolartransistors (5) in Reihe zu der Schaltstrecke des Schalttransistors (2) geschaltet ist, der invers betriebene Bipolartransistor (5) über den Schalttransistor (2) steuerbar ist und der Kollektor-Emitter-Strecke des invers betriebenen Bipolartransistors...
Patent DE-19923021-B4 (DE)
Title: Kurbeltrieb und Kurbeltriebanordnung
Inventor: BRAUERS FRANZ
IPC: F02B75/32
Filed: 1999-05-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: Kurbeltrieb
einer verbrennungskraftmaschine, bei der die Linearbewegung des
Kolbens in die Drehbewegung des Kurbeltriebs umgewandelt wird, dadurch
gekennzeichnet, daß die
die Linearbewegung bewirkende Kraft auf beide Enden einer mit dem
Kolben starr verbundenen, radial zu demselben verlaufenden Kurbelstange
(1) wirkt, an der ein mittig zwischen zwei Kurbelzapfen (4) angeordneter
Mitnehmer verschiebbar gelagert ist und daß die Kurbelzapfen (4) exzentrisch
in zwei parallel zueinander angeordnete Schwungscheiben (3) drehbar
gelagert sind
Patent DE-19924597-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verlängerung von Kinder- und Baby-Body
Inventor: SEISER CAROLINE
IPC: A41B9/08
Filed: 1999-05-28
Granted: 2004-01-29
Abstract: Vorrichtung zur Verlängerung von Kinderbekleidung, die im Schritt durch Druckknöpfe verschlossen wird, wobei die Vorrichtung eine Oberseite, eine Unterseite und Druckknöpfe aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Oberseite in einem oberen Randbereich der Vorrichtung Drückknöpfe (1) vorgesehen sind, und dass auf der Unterseite in einem dem oberen Randbereich gegenüberliegenden unteren Randbereich der Vorrichtung Gegenstücke (4) zu den auf der Oberseite in dem oberen Randbereich vorgesehenen Druckknöpfen (1) vorgesehen sind.
Patent DE-19936008-B4 (DE)
Inventor: COOK VINCENT
IPC: B23P19/02
Filed: 1999-08-04
Granted: 2014-01-09
Abstract: The method involves shrinking the metal body (1) onto the essentially straight titanium or zirconium tube (2), either by heating the metal body or by cooling the measurement tube. The metal body can be welded onto the metal tube after being shrunk onto it.
Patent DE-19943612-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Gasbrenners mit modulierend geregelter Brennerleistung
Inventor: WEHMEIER KERSTEN
IPC: F23N1/02
Filed: 1999-09-11
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Gasbrenners mit modulierend geregelter Brennerleistung, mit einem wärmebedarfsabhängig gesteuerten Gebläse für die Zuführung der Verbrennungsluft, einem Strömungswiderstand im Verbrennungsluftkanal, einer dahinter in den Verbrennungsluftkanal einmündenden Gasleitung und mit einer Einrichtung, durch welche der jeweilige Verbrennungsluftstrom ermittelt und dementsprechend die Gaszufuhr über ein Gasstellglied gesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ermittlung des Verbrennungsluftstroms der Druckabfall über dem Strömungswiderstand (14) ermittelt wird, dass der Druckabfall durch Verstellen des wirksamen Querschnitts des Strömungswiderstandes (14) konstant auf einem Sollwert gehalten wird und dass die über das Gasstellglied gesteuerte Gaszufuhr nach Maßgabe des jeweiligen Querschnitts des Strömungswiderstandes (14) bzw. der Stellbewegung zum Verstellen des Querschnitts gesteuert bzw. geregelt wird.
Patent AU-2013101152-B4 (AU)
Title: Phototherapy light cap
Inventor: RABIN MICHAEL
IPC: A61B18/18
Filed: 2013-08-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: PHOTOTHERAPY LIGHT CAP A phototherapy light cap is a flexible, generally hemispherical cap having a light source to supply suitable dosage requirements of current and future light therapies. The phototherapy light cap may also include a rechargeable battery source, a light source or an array of light sources, a light diffuser and an interface to a recharging source that may be a docking station. A phototherapy light cap may alternatively be an insert for any commercial head dressing, preferably adapted for convenient recharging.
Patent AU-2014100566-B4 (AU)
Title: System for managing vehicle information displayed on a plurality of vehicles
Inventor: WILSON PAUL
IPC: G06Q30/00
Filed: 2014-03-26
Granted: 2015-01-15
Abstract: H:\lld\Intcrnoven\NRPorlbl\DCC\TLD\6123759l.doc-26/03/2014 A system for managing vehicle information displayed on a plurality of vehicles, said 5 system including a central computer system and plurality of electronic display devices (EDD), each being associated with one of said vehicles and each being in electronic communication with the central computer system (CCS). The CCS includes one or more computer processors; computer readable data storage; and a CCS computer program stored on said data storage, the CCS program being executable by the processors to perform the 10 steps of selecting a vehicle from said plurality of vehicles; generating vehicle data representing information about said vehicle; and sending said vehicle data to an associated one of said EDDs. Each one of said EDDs includes one or more computer processors; computer readable data storage; an EDD computer program stored on said data storage; and a visual display unit, the EDD program being executable by the processors to perform 15 the steps of receiving vehicle data from the CCS representing information about an associated vehicle; and displaying said vehicle data representing information about the associated vehicle on the visual display unit.
Patent DE-102004005890-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zwei übereinander angeordneten Trichtern zum Falzen einer Bahn
Inventor: SEYFFERT ULRICH
IPC: B41F13/58
Filed: 2004-02-05
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
mit zwei übereinander
angeordneten Trichtern (2, 3) zum Falzen einer Bahn (7), die im
Bedarfsfall in zwei gleich breite Teilstränge (11, 12) teilbar, aber
auch in der maximalen Bahnbreite (b) falzbar ist, wobei einer der
Trichter (2) als Haupttrichter zum Falzen der ungeteilten sowie
geteilten Bahnbreiten (b) geeignet ist, der andere Trichter (3)
zum Falzen von geteilten Bahnbreiten (b) vorgesehen ist und die
Anordnung der Trichter (2, 3) derart ist, dass die Trichterspitzen
(15, 16) beider Trichter (2, 3) in der Seitenansicht weitestgehend
in einer senkrechten Ebene (E) liegen und die Teilstränge (11,
12) nach dem Falzen nahezu deckungsgleich weiterverarbeitbar sind, wobei
die beiden Teilstränge
(11, 12) getrennten Vorrichtungen zur Weiterverarbeitung, insbesondere
Falz- oder Schneideinrichtungen (13, 14), zuführbar sind.
Patent DE-102004006470-B4 (DE)
Title: Absorptionsphotometrisches Verfahren zur quantitativen Stoffanalyse
Inventor: MIETHE PETER
IPC: G01N21/59
Filed: 2004-02-06
Granted: 2006-06-01
Abstract: Absorptionsphotometrisches
Verfahren zur quantitativen Stoffanalyse von Farbstofflösungen oder
Farbstoffdispersionen in einer Einmalmessküvette, dadurch gekennzeichnet,
dass der zu bestimmende Stoff entweder in gelöster oder dispergierter Form
in die Messküvette
einer Photometereinrichtung eingebracht wird, die ein poröses/heterogenes
Füllmaterial
mit reflektierender innerer Oberfläche enthält, wobei sich die optischen
Brechungsindizes der Festphase des Füllmaterials und des in den
Poren befindlichen Lösungs-
oder Dispersionsmittels voneinander unterscheiden, und dass die
Messküvette
aus einer oder mehreren Raumrichtungen mit Licht einer charakteristischen
Wellenlänge
durchstrahlt und das transmittierte Licht entsprechend registriert
und ausgewertet wird, wobei als Füllaterial ein poröses, heterogenes
Sintermaterial auf der Basis von Polyolefin-, insbesondere Polyethylenbeads
mit einem mittleren Porendurchmesser von 0,5 bis 500 μm eingesetzt
wird und der Porenvolumenanteil 20% bis 80 % des Gesamtvolumens
beträgt,
oder wobei als Füllmaterial
ein kondensiertes poröses
Fasermaterial auf Basis von Polyolefinen, Polyestern, Cellulose
oder Polyamid mit einem mittleren Porendurchmesser von 0,5 bis 500 μm eingesetzt
wird und der Porenvolumenanteil...
Patent DE-102004020655-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für ein bewegliches Schließelement
Inventor: MARZOLF RICCI L
IPC: E05B65/32
Filed: 2004-04-23
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verriegelungseinheit für ein bewegliches Schließelement (12), umfassend:  ein Gehäuse (18) mit einer peripheren Kante (200), die teilweise durch einen im wesentlichen geraden Kantenteil (208) definiert ist, der sich entlang einer Referenzlinie (RL) erstreckt,  einen ersten und einen zweiten Rotor (46, 46'), die relativ zum Gehäuse (18) wählbar zwischen einer ersten und einer zweiten verriegelten Position und einer ausgelösten Position beweglich sind, wobei die zweite verriegelte Position zwischen der ersten verriegelten Position und der ausgelösten Position befindlich ist, und  eine Betätigungseinheit (78), die einen verriegelten Zustand und einen unverriegelten Zustand aufweist und die in ihrem verriegelten Zustand die beiden Rotoren (46, 46') lösbar in der ersten und in der zweiten verriegelten Position hält,  worin die beiden Rotoren (46, 46') in der ersten und in der zweiten verriegelten Position eine Aufnahme (72) mit einem effektiven Durchmesser (D) und einer Achse (196) definieren, die zur ersten Linie (L) unter...
Patent DE-102004023412-B4 (DE)
Title: Electrical cable terminal has two in line cables connected and also has a cross cable connection using clamping screws
Inventor: BOHNERT REINHARD
IPC: H01R9/24
Filed: 2004-05-12
Granted: 2006-08-10
Abstract: The electrical terminal has a housing within which there is s metal bridging element (31). Electrical cables (8,9) are interconnected by screws (51) that clamp onto the exposed ends. A third cable (1) is interconnected at right angles using a separate clamping screw (52).
Patent DE-102004045299-B4 (DE)
Title: Außenrückspiegel für einen Kraftwagen
Inventor: HONER GERHARD
IPC: B60R1/12
Filed: 2004-09-16
Granted: 2006-07-27
Abstract: Außenrückspiegel
für einen
Kraftwagen mit einem wenigstens eine Spiegelplatte (36,38) umschließenden Spiegelgehäuse (12),
in welches eine Blinkleuchte (28) integriert ist, deren lichtdurchlässige Leuchtenabdeckung
(30) zumindest teilweise versenkt in einer nach vorne weisenden
Vorderseite (14) des Spiegelgehäuses
(12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenrückspiegel
eine Stoßschutzeinrichtung
(34) aufweist, welche zum Schutz vor aufprallbedingten Beschädigungen
der Leuchtenabdeckung (30) zumindest bereichsweise gegenüber der
Außenkontur
der Lichtaustrittsfläche (48)
der Leuchtenabdeckung (30) erhaben absteht.
Patent DE-102004048696-B4 (DE)
Title: Siebenganggetriebe
Inventor: WITTKOPP SCOTT H
IPC: F16H3/62
Filed: 2004-10-06
Granted: 2007-02-22
Abstract: Siebenganggetriebe,
umfassend:  eine Antriebswelle (17),  eine Abtriebswelle
(19),  eine Planetenradanordnung (18) mit einem ersten, einem zweiten
und einem dritten Planetenradsatz (20, 30, 40), wobei jeder Planetenradsatz
ein Hohlrad (24, 34, 44), ein Sonnenrad (22, 32, 42) und eine Planetenträgeranordnung (26,
36, 46) aufweist,  wobei die Antriebswelle (17) kontinuierlich
mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden
ist, und die Abtriebswelle (19) kontinuierlich mit der Planetenträgeranordnung
(46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbunden ist,  ein
erstes Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten
Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit der Planetenträgeranordnung
(46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet,  ein zweites
Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (26) des ersten
Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit dem Hohlrad (34) des zweiten
Planetenradsatzes (30) verbindet,  ein drittes Verbindungselement
(74), das die Planetenträgeranordnung
(36) des zweiten Planetenradsatzes (30) kontinuierlich mit dem Hohlrad
(44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet,  eine erste
Bremse...
Patent DE-102004057743-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Flächengewichtes einer geförderten Materialprobe
Inventor: ZERLE LUDWIG
IPC: G01B15/02
Filed: 2004-11-30
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Bestimmen des Flächengewichtes
einer geförderten
Materialprobe (10) durch Messen des flächengewichtsabhängigen Absorptionsvermögens der
Materialprobe gegenüber
radioaktiver Teilchenstrahlung, insbesondere Betastrahlung, und
zur Korrektur des Einflusses einer von einem Sollwert der Materialprobe
abweichenden Ablage der Materialprobe,  dadurch gekennzeichnet,
dass  bei einer Absorptionsmessung in einer Transmissionskonfiguration
unter Verwendung einer zweigeteilten Detektoranordnung  – in einer
Hauptstrahlrichtung ein Hauptmesssignal, insbesondere eine erste
Hauptzählrate,
und in einer von der Hauptstrahlrichtung lateral abweichenden Umgebung
ein Streumesssignal, insbesondere eine Streuzählrate, registriert werden,
wobei  – ein
funktionaler Zusammenhang zwischen dem Flächengewicht der Materialprobe,
der Signalsumme aus Hauptmesssignal und Streumesssignal und dem
Signalverhältnis von
Hauptmesssignal und Streumesssignal bei variierenden, von der Sollposition
abweichenden Ablagen der Materialproben über vorhergehend ausgeführte Kalibriermessungen
ermittelt wird,  – bei
einem Messvorgang nach der messtechnischen Bestimmung der Signale
und der Berechnung der Signalsumme D 1  +
D 2  und des Signalverhältnisses D 1 /D 2  das implizit enthaltene Flächengewicht
Q ermittelt und ausgegeben wird,...
Patent DE-102005002672-B4 (DE)
Title: Verfahren zur schnellen Differenzierung von Mikroorganismen auf Subspezies-Ebene mittels MALDI-TOF MS
Inventor: ESCHRICH KLAUS
IPC: G01N27/62
Filed: 2005-01-13
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zur Differenzierung von Mikroorganismen in einer Probe auf Subspezies-Ebene mittels Matrix
Assisted Laser Desorption/Ionization Time-of-Flight Massenspektrometrie
(MALDI-TOF MS),  wobei  a) aus der Probe durch Kultivierung
auf einem Medium, das für
die auf ihre Subspezies zu untersuchende Spezies selektiv ist, Einzelkulturen
von Mikroorganismen gewonnen werden, die zur gleichen Spezies gehören,  b)
MALDI-MS-Spektren der aus der Probe gewonnenen Einzelkulturen aufgenommen
werden,  c) durch eine mathematische Ähnlichkeitsanalyse aus natürlichen
MALDI-MS-Referenzspektren
von verschiedenen Mikroorganismen-Subspezies, die zur gleichen Spezies wie
die aus der Probe gewonnen Einzelkulturen gehören, die Werte s 1  (Homogenitätsgrenze)
und s 2  (Heterogenitätsgrenze) ermittelt werden,
wobei die Homogenitätsgrenze
s 1  der maximalen Distanz verschiedener Spektren
der gleichen Referenzsubspezies bei Mehrfachmessungen der Referenzsubspezies
und die Heterogenitätsgrenze
s 2  der kleinsten beobachteten Distanz zwischen
Spektren von zwei verschiedenen Referenzsubspezies entspricht,  d)
die MALDI-MS-Spektren der aus der Probe gewonnenen Einzelkulturen
paarweise miteinander und mit den Referenzspektren durch eine mathematische Ähnlichkeitsanalyse
verglichen werden,...
Patent DE-102005012901-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung mindestens eines Funktionsparameters in einem Kraftfahrzeug
Inventor: FENDT GUENTER
IPC: B60R16/02
Filed: 2005-03-21
Granted: 2008-03-06
Abstract: Verfahren
zur Überprüfung mindestens
eines Funktionsparameters (3.1.1.1, 3.2.1.1) in  einem Kraftfahrzeug,  welcher
für eine
Service- und/oder Wartungsaktion ausgewertet wird,  um bei Erreichen
eines vorgegebenen Schwellen- oder eines vorgegebenen Grenzwertes
eine Service- und/oder Wartungsanzeige zu aktivieren,  wobei
zur Überprüfung des
mindestens eines Funktionsparameters (3.1.1.1, 3.2.1.1) mindestens
zwei unterschiedliche vorgegebene Schwellen- oder vorgegebene Grenzwerte
(2) als Beurteilungskriterium herangezogen werden und der Funktionsparameter
(3.1.1.1, 3.2.1.1) mit den Schwellen- oder Grenzwerten (2) verglichen
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  a) bei einer Überprüfung im
Rahmen der selbstständig
initiierten einmaligen und/oder zyklischen stattfinden Eigendiagnose
der Funktionsparameter (3.1.1.1, 3.2.1.1) mit einem ersten vorgegebenen
Schwellen- oder Grenzwert (2) verglichen wird, und  b) bei einer
von dem Fahrzeugbenutzer oder Servicebedienpersonal initiierten Überprüfung der
Funktionsparameter mit einem vom ersten vorgegebenen Schwellen-
oder Grenzwert (2) verschiedenen Schwellen- oder Grenzwert (2) verglichen
wird, wobei dieser Schwellen- oder Grenzwert (2) früher ansprechend
ist als der erste.
Patent DE-102005013409-B4 (DE)
Title: Handkolbenpumpe mit blockierbarem Ausgabekopf zur Ausgabe von fluiden Substanzen
Inventor: WELP GISBERT
IPC: F04B9/14
Filed: 2005-03-23
Granted: 2009-04-02
Abstract: Handkolbenpumpe
mit blockierbarem Ausgabekopf (1) zur Ausgabe von fluiden Substanzen
mit einem Zylinder (2), einer eine Zylinderdurchführung bildenden
inneren Verriegelungshülse
(5) für
eine hohle Kolbenstange (6), die sich mit einem Ende (13) in einen
Pumpenraum (22) des Zylinders (2) erstreckt und an dem anderen Ende
(14) den mit einem äußeren Schaftabschnitt
(12) versehenen Ausgabekopf (1) trägt, einer Feder (19), die die Kolbenstange
(6) gegenüber
dem Zylinder (2) nach außen in
eine Ruheposition drückt
und gegen deren Federkraft die Kolbenstange (6) durch Druck auf
den Ausgabekopf (1) zur Ausgabe von Substanz absenkbar ist, und
mit einer Einrichtung zum Blockieren des Ausgabekopfes (1), die
zwei Vorsprünge
(32, 33) umfasst, die mit Ausschnitten (23, 24) in Eingriff bringbar
sind, wobei die Ausschnitte (23, 24) jeweils eine Rastnase (30)
aufweisen, die an einem federnden, endseitig angelenkten Steg (31)
angeordnet ist und als Fügepartner
an dem Vorsprung (32, 33) rastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
die...