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Patent DD-149646-A1 (DD)
Title: Schwingender pneumatischer austrag fuer schuettgueter
Inventor: WEDDE WINFRIED
IPC: B65D88/66
Filed: 1980-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Austragsvorrichtung zum Umschlag allen in Bunkern gelagerten Schuettguetern. Sie ist zur Foerderung von stark brueckenbildenden Schuettguetern bei geringstem Aufwand ausgelegt, ohne dasz Stoerungen oder Zerstoerungen der Bunker eintreten. Erfindungsgemaesz werden nur in der Mittelachse der Vorrichtung und des Bunkers senkrechte Schwingungen auf das Schuettgut uebertragen. Ueber dem Schwingungsuebertrager ist die Aufgabestelle einer pneumatischen Foerderanlage angeordnet. Die Austragsvorrichtung ist bei allen Umschlagsarbeiten in der gesamten Wirtschaft anwendbar.
Patent DD-152346-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von leicht entmonomerisierbaren vinylchloridpolymeren
Inventor: THUEMMLER WOLFGANG
IPC: C08F6/10
Filed: 1980-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verbesserung der Entmonomerisierbarkeit und der thermischen Stabilitaet durch radikalische Polymerisation von Vinylchlorid oder copolymerisierbaren Monomermischungen, die vorwiegend aus Vinylchlorid bestehen. Das Verfahren wird so gestaltet, dass durch die Anwendung kleiner Mengen von Ethylen-Vinylacetat-Copolymeren bei der Herstellung der VC-Polymeren leicht entmonomerisierbare, thermostabile VC-Polymere entstehen, ohne dass dadurch deren Morphologie, Verarbeitungseigenschaften und Gebrauchswert nachteilig beeinflusst werden. Die Herstellung von derartigen VC-Polymeren erfolgt erfindungsgemaess dadurch, dass die radikalische Polymerisation von Vinylchlorid oder copolymerisierbaren, ueberwiegend aus VC bestehenden Monomermischungen in Gegenwart von Ethylen-Vinylacetat-Copolymeren, deren Vinylacetatgehalt 10 - 70 Masse % und deren Molmasse 1000 - 50000 betragen kann, durchgefuehrt wird.
Patent DD-152979-A1 (DD)
Title: Anordnung zur abdichtung einer flanschverbindung anordnung zur abdichtung einer flanschverbindung
Inventor: MARCINKOWSKI HORST
IPC: F16L23/02
Filed: 1980-09-04
Abstract: Anordnung zur Abdichtung einer Flanschverbindung. Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung der genannten Art. Zweck und Aufgabe der Erfindung ist die einfache Halterung des Dichtungsringes unter Vermeidung von Fuehrungsnuten. Erfindungsgemaess ist im Innern des Rohres oder Gefaesses ein Ringstueck vorgesehen, das ueber den zugehoerigen Flansch hinausragt, den Dichtungsring traegt und gegebenfalls in das Rohr bzw. Gefaess einschiebbar ist. Die Erfindung ist im Gefaessbau, Rohrleitungsbau und ueberall dort anwendbar, wo die Halterung eines Dichtungsringes zwischen senkrechten Dichtungsflaechen problematisch ist. - Figur 1 -
Patent DD-154564-A1 (DD)
Title: Quasikontinuierlicher plasmachemischer reaktor fuer gleichstrombetrieb
Inventor: VENZKE DIETER
IPC: H05H1/00
Filed: 1980-11-14
Abstract: Ziel der Erfindung ist es,den bei der Synthese endothermer Verbindungen noetigen spezifischen Energieaufwand zu senken.Aufgabe der Erfindung ist ein Reaktortyp,bei dem die Waermeabfuhr zur Wand weitgehend vermindert wird und die zugefuehrte Elektroenergie optimal fuer die Stoffwandlung genutzt wird.Die Aufgabe wird durch einen Reaktor geloest, der die radiale Zufuhr eines der Reaktionspartner gestattet und der mit Vorrichtungen versehen ist, die die Steuerung der Gaszufuhr und der Elektroenergie in gegenseitiger Abhaengigkeit ermoeglicht, so dass ein im Energieverbrauch guenstiger quasikontinuierlicher Betrieb des Reaktors erfolgt. Durch Verwendung von Katalysatoren kann die Selektivitaet erhoeht werden.
Patent DD-154637-A1 (DD)
Title: Vorrichtung und verfahren zum optimalen einsatz eines messsteuergeraetes
Inventor: PLUMBOHM HANS-GEORG
IPC: G01B7/12
Filed: 1980-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und Verfahren zum optimalen Einsatz eines Messsteuergeraetes beim Innen- und Aussenrundschleifen in der Klein- und Mittelserienfertigung. Ziel der Erfindung ist es, den Einsatz der elektronischen Messsteuerung beim Innen- und Aussenrundschleifen in der Klein- und Mittelserienfertigung durch ein Zusatzgeraet (Widerstandsumschaltgeraet) und einem damit vereinfachten Verfahrensweg effektiver zu gestalten. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die bisher in der elektronischen Messsteuerung beim Innen- und Aussenrundschleifen festgelegte Zuordnung von Vorwiderstaenden (Messgeber) zu den vom Messbereich abhaengigen Messhebellaengen durch ein Widerstandsumschaltgeraet variabel zu gestalten. Erfindungsgemaess wird dies dadurch erreicht, dass ein Widerstandsumschaltgeraet zwischen Messgeraet und den Messgebern geschaltet wird.
Patent DD-157271-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mehrschichtigen aussenwandelementen
Inventor: RITTER KARL
IPC: E04C2/26
Filed: 1981-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von mehrschichtigen Aussenwandelementen unter Verwendung eines Vorsatzelementes mit Verankerungsmitteln, das in einer liegenden Form gefertigt wird. Das Vorsatzelement soll im vertikalen Formgebungsverfahren dauerhaft mit der tragenden Betonschicht verbunden werden. In eine mit Durchbruechen versehene Form wird eine Waermedaemmschicht eingebracht. Durch die Waermedaemmschicht und durch die Durchbrueche des Formbodens werden Verankerungsmittel gefuehrt. Auf die Waermedaemmschicht wird eine Wetterschutzschicht aufgebracht. Das so vorgefertigte Vorsatzelement wird einer vertikalen Formgebungseinrichtung zum Anbetonieren einer tragenden Betonschicht uebergeben. Die einzelnen Schichten werden durch die Verankerungsmittel kraftschluessig miteinander verbunden.Die Aussenwandelemente sind insbesondere fuer den Wohnungsbau geeignet.
Patent DD-200796-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von 6-brom-2,4-dinitrophenol
Inventor: JAUER ERNST-ADOLF
Filed: 1981-09-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein in den technischen Masstab uebertragbares Verfahren zur Herstellung von 6-Brom-2,4-dinitrophenol aus 2,4-Dinitrophenol, das die Nachteile der bisher bekannten Moeglichkeit zur Darstellung dadurch beseitigt, dass 2,4-Dinitrophenol mittels anorganischer ionogener Bromverbindungen und eines Oxydationsmittels in waessriger Suspension bromiert wird.
Patent DD-207856-A1 (DD)
Title: Mittel zum adsorbieren von harnstoff aus waessrigen loesungen
Inventor: PHILIPPSON CHRISTIAN
Filed: 1981-09-30
Abstract: DIE ERFINDUNG HAT DAS ZIEL, MITTEL ZUR HARNSTOFFADSORPTION ANZUGEBEN, DIE EINE HOHE ADSORPTIONSKAPAZITAET HABEN, GUTE SELEKTIVITAET AUFWEISEN, LEICHT ZU HANDHABEN SIND UND KOSTENGUENSTIG HERGESTELLT WERDEN KOENNEN. DIE AUFGABE BESTEHT DARIN, ADSORBENTIEN HOHER WIRKSAMKEIT IN EINE MATRIX DERART EINZUBETTEN, DASS DER KONTAKT MIT DER ZU REINIGENDEN LOESUNG GEWAEHRLEISTET IST UND DAS ADSORPTIONSVERMOEGEN WEITESTGEHEND AUSGENUTZT WIRD. DABEI SOLL DAS ENTSTANDENE ADSORPTIONSMITTEL GRANULIERFAEHIG UND MECHANISCH STABIL SOWIE THERMISCH WIDERSTANSFAEHIG SEIN. DIE AUFGABE WIRD GELOEST DURCH DEN EINSATZ VON IN CELLULOSE EINGEBETTETER FEINVERTEILTER AKTIVKOHLE.
Patent DD-204569-A1 (DD)
Title: Abreisskontakt fuer hochstromschubtrenner
Inventor: KOCH PETER
IPC: H01H1/42
Filed: 1981-12-30
Abstract: Die Erfindung ist in der Starkstromtechnik zum Lasttrennen von hochgespannten Stromkreisen, insbesondere Bremstrennern, anzuwenden. Ziel u. auch Aufgabe bestehen darin, unvorhersehbare Ausfaelle zu vermeiden bzw. Graphit als Kontaktwerkstoff zu verwenden. Die Loesung des Problems besteht darin, dass am beweglichen Kontaktmesser justierbare und/oder nachstellbare Kohlebuersten angeordnet sind und dass als Gegenkontakt Kupferblech oder Blech aus korrosionsfestem Stahl vorgesehen ist.
Patent DD-208599-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von kuenstlichen eisenoxiden
Inventor: GABSDIEL WILFRIED
IPC: C01G49/02
Filed: 1982-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von kuenstlichen Eisenoxiden auf nasschemischen Wege (Nassverfahren) in Gegenwart von metallischem Eisen und / oder Eisenverbindungen in saurem oder basischem Medium. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein Verfahren anzugeben, das fuer die Grossproduktion von Eisenoxiden mit gleichbleibender Qualitaet und fuer das Erreichen von grossen Raum-Zeit-Ausbeuten geeignet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu entwickeln, das ohne den Einsatz von Druckgas auskommt. Die Aufgabe wird geloest durch die Anwendung des an sich bekannten Umwaelzprinspips mit Hilfe von Foerderpumpen und Starhlapparaten.Durch das Umwaelzprinzip werden zusaetzlich zur effektiven Einbringung des oxydierenden Gases durch die Einstellbarkeit der Stroemungsverhaeltnisse guenstige Bedingungen im Reaktionssystem geschaffen. Die Erfindung eignet sich fuer die Herstellung aller kuenstlichen Eisenoxide nach dem Nassverfahren.
Patent DD-208609-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von polyaminosaeuren
Inventor: FAUST JUERGEN
Filed: 1982-06-25
Abstract: Es ist das Ziel der Erfindung, biologisch aktive Polyaminosaeuren fuer die Praxis als Wirkstoffe zur Verfuegung zu stellen. Erfindungsgemaess wird ein Gemisch eines Aminosaeureesters der allgemeinen Formel I und eines Aldehydes der allgemeinen Formel II katalytisch hydriert, von der entstehenden Verbindung der allgemeinen Formel III die Schutzgruppen durch Hydrolyse entfernt, die so erhaltene Verbindung der allgemeinen Formel IV zusammen mit einem Aldehyd der allgemeinen Formel II in Gegenwart einer Base durch katalytische Hydrierung zur Verbindung der allgemeinen Formel V umgesetzt und diese zur entsprechenden Verbindung d. allgemeinen Formel VI hydrolysiert. Die hergestellten Verbindungen sind fuer d. Land-, Garten- u. Forstwirtsch. sowie d. Medizin von Intersse.
Patent DD-210980-A1 (DD)
Title: Einspannvorrichtung zur pruefung von streifenproben
Inventor: HEIMBRODT PETER
IPC: G01N3/04
Filed: 1982-10-21
Abstract: Die Erfindg. betrifft eine Einspannvorrichtg. zur Pruefg. von Streifenproben an Werkzeugmaschinen. Ziel u. Aufgabe d. Erfindg. ist es, eine optimale probenspezifische Halterung u. Probenvorspannung bei guter Bedienbarkeit und Vermeidung von Klemmbruechen zu erreichen. Erfindungsgemaess wird auf dem Umfang einer Trommel in einer Aussparung ein Haltestab, um den die Streifenprobe geschlungen wurde, verriegelbar und herausnehmbar eingesetzt. Des weiteren sind Abstandsringe verschiebbar angeordnet, die ein exaktes Uebereinanderliegen der Probenumschlingungen gewaehrleisten. Die Trommel ist drehbar in Seitenteilen gelagert, die zum Zwecke der selbststaetigen Einstellung der Kraftwirkungslinie in die Zugachse der Werkstoffpruefmaschine, von einer Traverse begrenzt, drehbeweglich aufgenommen sind. An der Trommel sind Arretiereinrichtungen angeordnet, um die Trommel fuer den Zugversuch nach der Einstellung des definierten Umschlingungswinkel bzw. der Probenvorspannung starr mit den Seitenteilen zu verbinden. Die Erfindung ist insbesondere geeignet zur Pruefung von hochfesten flexiblen Gurten und Baendern aus schweren technischen Textilien auf Zug.
Patent DD-211304-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur lagedrehung von werkstuecken
Inventor: BOEHLE ROLAND
IPC: B23Q7/00
Filed: 1982-11-10
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Lagedrehung von Werkstuecken fuer den Einsatz zur Werkstueckfoerderung an Be- und Verarbeitungsmaschinen oder Handhabegeraeten Das Ziel der Erfindung ist die Vereinfachung der Werkstueckzufuehrung zu Handhabeeinrichtungen und gleichzeitiger Senkung des Herstellungsaufwands fuer Zufuehreinrichtungen. Dazu besteht die Aufgabe, eine Fuehrungsbahn fuer Werkstuecke zur anschliessenden seriellen Handhabung derselben zu schaffen, wobei das Ueberlappen der Werkstuecke waehrend des Foerderprozesses zu verhindern und eine Lagedrehung der Werkstuecke quer zur Foerderichtung zu gewaehrleisten ist. Die Aufgabe wird geloest mit einer verdrillten Foerderschiene laengs deren Verdrillungsachse eine kreisrunde Stange angeordnet ist und Foerderschiene und Stange gegenseitig abgestuetzt sind. Foerderschiene und Stuetzen sind aus Formleichtbauhalbzeugen hergestellt.
Patent DD-211480-A1 (DD)
Title: Ortsveraenderliche stellflaeche fuer haushaltsgeraete
Inventor: HELFRICHT KLAUS
IPC: A47B77/10
Filed: 1982-11-11
Abstract: Die ortsveraenderliche Stellflaeche fuer Haushaltsgeraete dient der raumsparenden, bedienfreundlichen Anordnung von elektrischen Haushaltsgeraeten, insbesondere Motorgrills o. ae. in Kuechenmoebeln. Durch die erfindungsgemaesse Loesung koennen grosse Haushaltsgeraete mittels einer hoehenverstellbaren Arbeitsflaeche in einen Arbeitsraum bewegt bzw. in einen Oberschrank deponiert werden. Die Bewegung erfolgt ueber einen gewichtsbelasteten Seilzug bzw. Feder- oder gaskolbenbeaufschlagten Hebelmechanismus.
Patent DD-211807-A1 (DD)
Title: Verfahren und wirkkomponenten zur oberflaechenbehandlung heisser, oxydierter buntmetalle
Inventor: GONSCHIOR GUENTHER
IPC: B21B45/02
Filed: 1982-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und Wirkkomponenten zur Oberflaechenbehandlung heisser, oxydierter Buntmetalle mit Schmelzpunkten > 600 Grad C. Mittels der Erfindung sollen die Verfahren zur Warmformgebung und Waermebehandlung so ausgenutzt werden, dass in Kombination mit den gegebenen technologischen Bedingungen das Kuehlschmiermittel an den Halbzeugen dauerhaft blanke Oberflaechen erzeugt. Dazu werden den fluessigen Behandlungsmedien bei Temperaturen > 150 Grad C katalytisch wasserstoffabgebende und gleichzeitig oder anschliessend komplexbildende Stoffgemische in einer Konzentration von 0,6 bis 6,0 Masse-% beigefuegt.
Patent DD-214687-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung elektrisch aktiver verunreinigungselemente in halogensilanen
Inventor: HERZOG RALF
IPC: G01N21/39
Filed: 1983-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum qualitativen und quantitativen Nachweis elektrisch aktiver Verunreinigungselemente insbesondere von Bor, Phosphor und Arsen in Tri- und Tetrachlorsilan. Die Aufgabe der Erfindung wird dadurch geloest, dass auf einem undotierten Siliziumsubstrat, beispielsweise einer einkristallinen Siliziumscheibe, mit einem Widerstand > gleich 10000 cm eine Siliziumschich mit einer Schichtdicke von etwa 1000 Mikrometer abgeschieden wird. Die Siliziumschicht wird bei 4K mit einem Laserstrahl angeregt. Die energetische Lage der im dadurch entstandenen Lumineszenzspektrum enthaltenen Stoerstellenlinien charakterisiert in bekannter Weise die Art der elektrisch aktiven Verunreinigungselemente. Die Bestimmung der Konzentration der elektrisch aktiven Verunreinigungselemente in der Epitaxieschicht wird unter Benutzung spezieller Eichkurven realisiert. Wesentlicher Vorteil der erfindungsgemaessen Loesung ist im Gegensatz zu herkoemmlichen konventionellen chemischen Nachweisverfahren,dass gleichzeitig verschiedene in der Epitaxieschicht enthaltenne elektrisch aktive Verunreinigungselemente qualitativ u.quntitativ durch eine Messung bestimmbar sind u.damit der Verunreinigungsgrad des Ausgangsproduktes,Trichlorsilan u.Tetralorsilian,exakt beurteilt werden kann.Dabei ist es moeglich,Verunreinigungen bis in den ppt-Bereich,das heisst,bis 10 hoch10-10 hoch 11 Atome/cm hoch 3 nachzuweisen, was eine Verbesserung der Nachweisgrenze um mehrere Groessenordnungen gegenueber konventioneller chemischer Analysenverfahren darstellt.
Patent DD-216112-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung potentiometrischer sensoren
Inventor: KUEHN MANFRED
IPC: G01N27/30
Filed: 1983-06-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung potentiometrischer Sensoren. Diese Sensoren koennen in der Medizin, Chemie, Biotechnologie und Nahrungsgueterwirtschaft eingesetzt werden. D. Erfindung hat das Ziel, aus Glas- oder Metallelektroden potentiometrische Sensoren herzustellen, die eine hohe mechanische Stabilitaet und Aktivitaet aufweisen und die aus einem festen Verbund von Enzymmembran und Elektrodenoberflaeche bestehen. Erfindungsgemaess werden pH bzw. mV anzeigende Glas- o. Metallelektroden mit einer Schicht eines Enzyms oder Enzymgemisches und gleichzeitig oder nachfolgend mit einem in einem organischen Loesungsmittel loeslichen Polymeren ueberzogen. Die auf diese Weise hergestellten Enzymmembranen sind wasserunloeslich und erlauben keinen Austritt der enzymatisch aktiven Komponenten in die die Elektrode um&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&&
Patent DD-217030-A1 (DD)
Title: Anordnung zur direkten gehaltsbestimmung eines foerderstromes
Inventor: RUDOLPH MANFRED
IPC: G01N23/203
Filed: 1983-08-01
Abstract: Die Erfindung ist anwendbar bei allen Gamma-Rueckstreu-Messanordnungen zur Gehaltsbestimmung auf Foerderbaendern, insbesondere zur radiometrischen Aschehaltsbestimmung von Rohbraunkohle direkt am Foerderstrom. Es ist das Ziel der Erfindung, die zeitliche Verfuegbarkeit der Gehaltsbestimmungsgeraete zu erhoehen. Aufgabengemaess wird durch geeignete Massnahmen erreicht, dass die minimale Schichtdicke auf dem Foerderband, die die untere Grenze der Anwendbarkeit darstellt, um mehr als 50 % verringert wird, so dass eine Messung noch bei 50-100 m Schichtdicke moeglich ist. Erfinderisch wird die Aufgabe durch die Kombination der bekannten Rueckstreu-Messanordnung mit der bekannten Durchstrahlungsanordnung und Addition der beiden Wirkungen geloest, ohne den geraetetechnischen Aufwand wesentlich zu erhoehen. Fig. 1
Patent DD-217044-A1 (DD)
Title: Linsenanordnung fuer halbleiter-streifen-laser
Inventor: WESTPHAL KLAUS-DIETER
IPC: G02B6/24
Filed: 1983-08-17
Abstract: Das Lasermodul wird in der Lichtleiternachrichtenuebertragung angewendet. Ziel der Erfindung ist es, die zur Regelung verwendete Strahlungsleistung proportional der in den Lichtleiter eingekoppelten Strahlung zu machen. Erfindungsgemaess wird in der Linsenanordnung eine Zylinderlinse vor dem Emissionszentrum des Laserelementes angeordnet, deren Hauptbrennlinie senkrecht auf dem Photoelement steht. Die Zylinderlinse ist an der von dem Photoelement abgewandten Seite so angeschliffen, dass die Streustrahlung auf das Photoelement trifft. Fig. 1
Patent DD-219762-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reinigung von caprolactam
Inventor: HEILMANN EBERHARD
IPC: C07D201/16
Filed: 1983-12-14
Abstract: Das Verfahren zur Reinigung von Caprolactam wird angewendet, um die Qualitaet des Caprolactams zu verbessern, die Caprolactamverluste und den energetischen Aufwand bei der Eindampfung der waessrigen Caprolactamloesung und der waessrigen Ammoniumsulfatloesung zu senken und den apparativen Aufwand fuer die Caprolactamoelextraktion zu verringern. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass der Extrakt der parallel zur Caprolactamoelextraktion ablaufenden Ammoniumsulfatloesungsextraktion, gewaschen oder ungewaschen, in einem vorgegebenen Hoehenverhaeltnis in Seitenstromfahrweise dem Reextraktor zugefuehrt wird.
Patent DD-221486-A1 (DD)
Title: Heissmuldenmangel
Inventor: WOLFF CHRISTIAN
IPC: D06F67/00
Filed: 1984-01-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Heissmuldenmangel zum Trocknen und Glaetten feuchter Waesche. Ausgehend vom Ziel der Erfindung, zur Erwaermung der dem Mangelraum zuzufuehrenden Frischluft eine weitestgehende Nutzung der in der vom Mangelzylinder abgesaugten Abluft vorhandenen Waermemenge zu ermoeglichen, liegt ihr die Aufgabe zugrunde, einen hohen Waermeuebergang in einem der Heissmuldenmangel zugeordneten Waermeuebertrager, insbesondere von den die Stroemungsmedien trennenden Lamellen zu der Frischluft, zu ermoeglichen. Erreicht wird dieses im wesentlichen dadurch, dass innerhalb wenigstens eines der Heissmuldenmangel zugeordneten Waermeuebertragers in dem Stroemungsraum wenigstens eines Stroemungsmediums mindestens eine die Stroemungsgeschwindigkeit beeinflussende Trennflaeche angeordnet ist. Diese Trennflaeche ragt in den Bereich des Waermeuebertragungsbausteines und kann in ihrer Lage in Abhaengigkeit von den den Mangelvorgang beeinflussenden Faktoren (Menge und Temperatur wenigstens eines Stroemungsmediums) veraendert werden. Fig. 2
Patent DD-222200-A1 (DD)
Title: Zusammenklappbare moebel
Inventor: WINKLER GERHARD
IPC: A47B3/08
Filed: 1984-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft zusammenklappbare Moebel wie Tische und Baenke mit Verstrebungen zum Abstuetzen der Beine, die beim Gebrauch als auch beim Transport im zusammengeklappten Zustand sicher blockiert werden sollen. Dies soll durch eine kleine und leichte Einrichtung erzielt werden, welche eine formschluessige Arretierung ermoeglicht. Erfindungsgemaess besitzt ein Paar zusammengehoeriger Fuesse einen V-foermigen Buegel, der mit seinem oberen Ende in einer Nut einer Arretiervorrichtung festgehalten wird. Im V-foermigen Buegel ist eine zweite Querstrebe angeordnet, die im zusammengeklappten Zustand der Fuesse mit der Nut der Arretiervorrichtung kongruiert. Die Erfindung findet bei Freizeitmoebeln und transportablen Moebeln Anwendung. Fig. 1
Patent DD-225708-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verbesserung der adhaerenzeigenschaften von glas- oder plastoberflaechen
Inventor: GRIMMECKE HANS-DIETER
IPC: C12M1/14
Filed: 1984-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung duenner, homogener Filme reaktiver Substanzen auf Glas- oder Plasteoberflaechen. Erfindungsgemaess werden die Glas- oder Plasteoberflaechen sorgfaeltig gereinigt und aktiviert. Auf die aktivierten Oberflaechen wird ein Film ausgewaehlter reaktiver Substanzen aufgezogen und anschliessend mit Zellen beschichtet. Anwendung finden die erfindungsgemaess behandelten Oberflaechen in der klinischen Diagnostik, in der Mikrobiologie und in anderen Disziplinen, in denen Beurteilungen und Messungen an Einzelzellen, besonders auch bei solchen hoher Eigenbeweglichkeit, vorgenommen werden muessen.
Patent DD-224652-A1 (DD)
Title: Schaftbackenverstellung fuer jagd- und sportgewehre
Inventor: KIESS JOACHIM
IPC: F41C23/00
Filed: 1984-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaftbackenverstellung fuer Jagd- und Sportgewehre an einem Gewehrschaft mit hoehen- und seitenfixierbarer Schaftbacke. Die erfindungsgemaesse Verstellung gestattet eine universelle Einstellung der Schaftbacke zu den individuellen, anatomischen Besonderheiten des Gesichtsfeldes vom Jagd- bzw. Sportschuetzen. Die Anpassung der Schaftbacke garantiert eine verkrampfungsfreie, ideale Zielhaltung des Gewehres und ermoeglicht beim jagd- sowie sportlichen Schiessen ein hohes Trefferergebnis, speziell im Leistungsschiesssport. Fig. 2
Patent DD-224634-A1 (DD)
Title: Selbsttaetiger hydraulischer abflussregler
Inventor: KANNEMANN WOLFGANG
IPC: E02B8/06
Filed: 1984-05-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen selbsttaetigen hydraulischen Abflussregler an Hochwasserrueckhaltebecken, welcher rein hydraulisch arbeitet. Es liegt die Aufgabe zugrunde, bei steigendem Beckenwasserstand eine Vergleichmaessigung des Abflusses zu erreichen. Der Abflussregler besteht aus einer Kombination von 2 Kanaelen, einem Grundablasskanal und einem Zulaufkanal, wobei der Zulaufkanal 4 senkrecht in den Grundablasskanal 1 einmuendet. Durch scharfkantige Ausbildung der Abloesekante 5 wird bei Flutung des Zulaufkanals 4 der Volumenstrom 2 gezwungen, sich an der Abloesekante 4 vertikal nach unten abzuloesen. Der Volumenstrom 2 wird somit durch Umspringen des Abflussbeiwertes auf einen niedrigeren Abflussbeiwert daempfend beeinflusst. Es wurde eine Loesung gefunden, welche die Vorzuege des geregelten Abflusses aufweist und ohne bewegte Teile arbeitet und ausruestungs- und bauseitig einfach zu realisieren ist. Figur 1 zeigt den Abflussregler im Laengsschnitt der Kanaele. Fig. 1
Patent DD-224481-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur vorbehandlung von getreidekoernern
Inventor: HEINRICH GEROLD
IPC: A21D13/02
Filed: 1984-06-08
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Vorbehandlung von Getreidekoernern fuer die Herstellung von Spezialbrot mit hohem Ganzkornanteil mittels kontinuierlicher Produktionsanlagen fuer Brot. Das Verfahren und die Vorrichtung ermoeglichen die effektive Produktion von Spezialbrot mit ganzen Koernern unter Nutzung vorhandener kontinuierlicher Teigbereitungsanlagen. Die Getreidekoerner werden in 3 Stufen, der Weich- oder Vorquellstufe, der Heissquellstufe und der Nachquell- und Abkuehlstufe mit Wasser im Verhaeltnis 1 Teil Getreidekoerner und 1,1 Teile Wasser in einer kontinuierlich arbeitenden Vorrichtung unter staendigem Bewegen vorbehandelt. Diese Vorrichtung besteht, wie in der Zeichnung dargestellt, im wesentlichen aus 3 liegenden zylindrischen Behaeltern, die vorzugsweise uebereinander angeordnet und durch Rohrleitungen verbunden sind.