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Patent DE-102019003440-A1 (DE)
Title: Bauweise für Surfboards zum Windsurfen, Wellenreiten, Stand Up Paddling oder andere Sportarten mit der Zielsetzung einem Nichtfachmann den eigenstandigen Bau eines solchen Surfboards zu ermöglichen.
Inventor: GRAW JOHANNES
IPC: B63B32/00
Filed: 2019-05-15
Abstract: Gegenstand der Patentanmeldung ist ein Surfboard zum Windsurfen, Wellenreiten, Stand Up Paddling oder andere Sportarten. Die Erfindung bezieht sich insbesondere auf die Bauweise des Surfboards mit der Zielsetzung einem Nichtfachmann den eigenständigen Bau eines solchen Surfboards zu ermöglichen. Dabei besteht das Surfboard aus einer Unterwasserschiff-Schale (21) (21), einer Deck-Schale (27) und einem Railaufbau (23, 24, 25a, 25b), der einteilig oder mehrteilig ausgeführt sein kann. Sofern diese genannten Teile einem Nichtfachmann vorgefertigt zur Verfügung gestellt werden, ist dieser in der Lage mit herkömmlichen Werkzeugen das Surfboard zu bauen. Da die erfindungsgemäße Bauweise im Vergleich zur Bauweise der Firma Airinside aufgrund der reduzierten Anzahl benötigter Bauformen einen Kostenvorteil aufweist, ist die Anwendung der erfindungsgemäßen Bauweise für Serien Boards ebenfalls denkbar.
Patent DE-102019100775-A1 (DE)
Title: Einstückiger Ansaugkrümmer
Inventor: WICKS CHRISTOPHER DONALD
IPC: F02M35/10
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein Motorbauteil beinhaltet einen Ansaugkrümmer aus geschichteten Schichten, die eine Vielzahl von Schwingrohren definieren, die jeweils einen Gasauslass aufweisen, der zu einem Zylinderkopf führt, und eine Kammer mit Teilwänden, die Kanäle bilden, die von einem gemeinsamen Gaseinlass ausgehen, der sich in eine Schwanenhalsleitung mit einem integrierten Drosselkörper erstreckt. Die Schwanenhalsleitung geht in die Kanäle und Schwingrohre über, so dass keine Dichtung zwischen Schwanenhals, Kammer und Schwingrohren vorliegt.
Patent DE-102019101832-A1 (DE)
Title: Bekleidungsstück mit Feuchtetransportzone
Inventor: KNALL DOMINIK
IPC: D04B1/04
Filed: 2019-01-25
Abstract: Um ein Bekleidungsstück, umfassend einen gestrickten Grundkörper, der eine Feuchtetransportzone umfasst, wobei die Feuchtetransportzone aus mindestens einem Basisgarn und mindestens einem Feuchtetransportgarn gestrickt ist und wobei die Feuchtetransportzone sich längs einer parallel zu einer Maschenstäbchenrichtung des Grundkörpers verlaufenden Längsrichtung der Feuchtetransportzone von einem ersten Ende bis zu einem zweiten Ende erstreckt, zu schaffen, bei welchem ein besonders wirksamer Transport von Feuchte, insbesondere von Schweiß, von dem ersten Ende bis zu dem zweiten Ende der Feuchtetransportzone erzielt wird, wird vorgeschlagen, dass die Feuchtetransportzone mindestens einen Feuchteaufnahmebereich umfasst, in welchem die pro Maschenreihe enthaltene Masse des Feuchtetransportgarns längs der Längsrichtung der Feuchtetransportzone zunimmt.
Patent DE-102019105299-A1 (DE)
Title: Lampenbaugruppe
Inventor: DALLOS JR ROBERT
IPC: F21V29/00
Filed: 2019-03-01
Abstract: Eine Lampenbaugruppe beinhaltet ein Gehäuse, das einen Innenraum bildet und einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt aufweist. Eine Lichtquelle ist innerhalb des Innenraums angeordnet und so positioniert um Licht durch den ersten Abschnitt zu richten. Eine elektrisch widerstandsfähige Beschichtung ist auf dem ersten Abschnitt des Gehäuses aufgebracht und betriebsfähig, den ersten Abschnitt zu erwärmen, um einen positiven Temperaturgradienten zu erzeugen, wobei der erste Abschnitt eine höhere Temperatur als der zweite Abschnitt aufweist, sodass Feuchtigkeit im Innenraum auf dem zweiten Abschnitt und nicht auf dem ersten Abschnitt kondensiert. Eine eigenständige Stromversorgung, einschließlich einer Energiespeichervorrichtung und einer Solarzelle, kann in das Gehäuse integriert werden. Eine Innenfläche des ersten Abschnitts kann mit einer wasserabweisenden Beschichtung beschichtet sein, und eine Innenfläche des zweiten Abschnitts kann mit einer wasseranziehenden Beschichtung beschichtet sein.
Patent DE-102019107190-A1 (DE)
Title: Ventil und Wärmesystem mit einem solchen Ventil
Inventor: EGLSEER SIMON
IPC: F16K11/076
Filed: 2019-03-20
Abstract: Es wird ein Ventil (34) angegeben, welches mehrere Anschlüsse aufweist, nämlich mehrere Eingänge (E1 bis E5) und mehrere Ausgänge (A1, A2, A3), sowie einen Stellkörper (48) und mehrere Schaltstellungen (S1 bis S4), wobei der Stellkörper (48) mehrere Verbindungskanäle (52) aufweist, jeweils zum Verbinden zumindest eines Eingangs (E1 bis E5) mit zumindest einem Ausgang (A1, A2, A3), wobei jeder Schaltstellung (S1 bis S4) ein oder mehrere Verbindungskanäle (52) zugeordnet sind, mittels welcher in der entsprechenden Schaltstellung (S1 bis S4) zumindest einige der Anschlüsse miteinander verbunden sind, wobei der Stellkörper (48) relativ zu den Anschlüssen um eine Längsachse (L) drehbar ist, zum Einstellen einer Schaltstellung (S1 bis S4), wobei die Eingänge (E1 bis E5) und die Ausgänge (A1, A2, A3) in Richtung der Längsachse (L) jeweils in mehreren Ebenen (E) hintereinander angeordnet sind. Weiter wird ein Wärmesystem (2) mit einem solchen Ventil (34) angegeben.
Patent DE-102019107898-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: WEISENBORN ROMAN
IPC: F16F15/131
Filed: 2019-03-27
Abstract: Drehmomentbegrenzer zur Verwendung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine eingangsseitige Mitnehmerscheibe sowie zwei diese einfassende ausgangsseitige Reibbeläge, die momentenschlüssig mit einer Abtriebsnabe verbunden sind.
Patent DE-102019115232-A1 (DE)
Title: Elektromechanisch unterstütztes Lenksystem
Inventor: LIESENFELD GUIDO
IPC: B62D3/04
Filed: 2019-06-05
Abstract: Ein elektromechanisch unterstütztes Lenksystem (10), mit einem Schneckengetriebe (12), das eine Schneckenwelle (14) und ein Schneckenrad (16) umfasst, einem Elektromotor (28), der eine Antriebswelle (30) aufweist, und einem Federelement (34) wird vorgestellt. Die Schneckenwelle (14) weist an einem dem Elektromotor (28) zugeordneten Ende einen ersten Lagerungsabschnitt (18) auf, der mit der Antriebswelle (30) momentübertragend verbunden ist. Die Schneckenwelle (14) weist einen zweiten Lagerungsabschnitt (22) auf, der an einem dem ersten Lagerungsabschnitt (18) abgewandten Ende der Schneckenwelle (14) angeordnet ist. Das Federelement (34) ist mit dem ersten Lagerungsabschnitt (18) oder mit dem zweiten Lagerungsabschnitt (22) in Axialrichtung (A) axialkraftübertragend verbunden, sodass das Federelement (34) die Schneckenwelle (14) gegenüber einer Schneckenwellenlagerung (20; 24) axial vorspannt. Ein Toleranzausgleich des Schneckengetriebes (12) in Axialrichtung (A) der Schneckenwelle (14) erfolgt ausschließlich über das Federelement (34).
Patent DE-102019115289-A1 (DE)
Title: Lagerplatte mit Axialspalt zwischen Träger und Flansch des Napfes
Inventor: GIEHL SEBASTIAN
IPC: F16C35/04
Filed: 2019-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lagerplatte (1) aus Blech zum Halten eines Lagers (2), mit einem Träger (3), der zum Anliegen an einer ersten axialen Stirnfläche (4) eines Lagerrings (5) des Lagers (2) vorbereitet ist, und mit einem an dem Träger (3) befestigten Napf (6), der zum Anliegen an einer zweiten axialen Stirnfläche (7) des Lagerrings (5) vorbereitet ist, wobei der an einem gezogenen Kragen (12) des Trägers (3) befestigte Napf (6) einen radial nach außen abstehenden Flansch (9) besitzt, wobei zwischen einer axialen Stirnfläche des Flansches (9) und einer axialen Stirnfläche des Trägers (3) ein Axialspalt (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102019117689-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Darstellung einer Verkehrssituation durch Ausblenden von Verkehrsteilnehmer-Symbolen
Inventor: BEHRING ALEXANDER
IPC: B60W40/04
Filed: 2019-07-01
Abstract: Es wird eine Steuereinheit zur Darstellung einer Verkehrssituation auf einem Bildschirm eines Ego-Fahrzeugs beschrieben. Die Steuereinheit ist eingerichtet, ein erstes Verkehrsteilnehmer-Symbol für einen ersten Verkehrsteilnehmer in einem ersten Teilbereich des Bildschirms und ein zweites Verkehrsteilnehmer-Symbol für einen zweiten Verkehrsteilnehmer in einem zweiten Teilbereich des Bildschirms anzuzeigen. Des Weiteren ist die Steuereinheit eingerichtet, zu bestimmen, dass sich das erste Verkehrsteilnehmer-Symbol und das zweite Verkehrsteilnehmer-Symbol aufgrund einer Veränderung der Positionierung des zweiten Verkehrsteilnehmers relativ zu dem ersten Verkehrsteilnehmer in einer bestimmten Weise einander annähern. Die Steuereinheit ist ferner eingerichtet, in Reaktion darauf, das erste und/oder das zweite Verkehrsteilnehmer-Symbol zumindest teilweise auszublenden.
Patent DE-102019124410-A1 (DE)
Title: Sensorsystem für ein Fahrzeug umfassend einen Fahrzeugniveausensor und einen Beschleunigungssensor
Inventor: IRLE HENNING
IPC: B60G17/019
Filed: 2019-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem für ein Fahrzeug mit einem Fahrzeugniveausensor, wobei das Sensorsystem einen Beschleunigungssensor und/oder einen Drehratensensor und ein steuerbares Ein- und Ausschaltmittel aufweist, das einerseits mit dem Beschleunigungssensor oder Drehratensensor und andererseits mit dem Fahrzeugniveausensor verbunden ist, so dass bei Detektion einer Beschleunigung durch den Beschleunigungssensor und/oder einer Detektion einer Drehung durch den Drehratensensor mittels dem Ein- und Ausschaltmittel der Fahrzeugniveausensor vorzugsweise für einen Zeitraum ein- und ausschaltbar ist.
Patent DE-102019127548-A1 (DE)
Title: Kontrollverfahren für die Kontrolle wenigstens eines Teils eines Produktionsprozesses einer Folienextrusionsanlage
Inventor: BACKMANN MARTIN
IPC: B29C48/92
Filed: 2019-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kontrollverfahren für eine Kontrolle wenigstens eines Teils eines Produktionsprozesses einer Folienextrusionsanlage (10) mittels eines Produktionsmodells (PM), aufweisend die folgenden Schritte:- Erfassen von wenigstens einem Modellparameter (MP) in Form eines Ausgangsparameters (AP) des Produktionsmodells (PM) zur Erfassung einer Folienproduktsituation,- Bestimmen eines Differenzwertes (DW) zwischen dem wenigstens einen erfassten Ausgangsparameter (AP) und einem korrelierenden Sollwert (OW),- Ausbilden einer Parameterbeziehung zwischen dem bestimmten Differenzwert (DW) und wenigstens einem Modellparameter (MP) in Form eines Eingangsparameters (EP) des Produktionsmodells (PM),- Erzeugen wenigstens eines Stellwertes (TW) als Vorgabe für den wenigstens einen Eingangsparameter (EP) der ausgebildeten Parameterbeziehung.
Patent DE-102019130194-A1 (DE)
Title: Elektrode, galvanisches Element und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: WÖHRLE THOMAS
IPC: H01M4/139
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Elektrode für eine galvanische Batteriezelle, aufweisend: Bereitstellen eines Stromkollektors mit einer Hauptfläche; Auftragen einer Elektrodenmaterialschicht auf die Hauptfläche des Stromkollektors, so dass seitlich neben der Elektrodenmaterialschicht zumindest ein Teil der Hauptfläche nicht von der Elektrodenmaterialschicht bedeckt wird; Schneiden einer Kontur in den nicht von der Elektrodenmaterialschicht bedeckten Teil der Hauptfläche des Stromkollektors, wobei die Kontur zumindest stellenweise an einen seitlichen Rand der Elektrodenmaterialschicht angrenzt, und das Schneiden durch Hochdruckschneiden erfolgt. Die Erfindung betrifft auch eine Elektrode für eine galvanische Batteriezelle, insbesondere für eine Lithium- oder Lithiumionenbatteriezelle, sowie eine galvanische Batteriezelle mit einer solchen Elektrode.
Patent DE-102019132513-A1 (DE)
Title: Bodenelement sowie Luftfahrzeugbereich und Luftfahrzeug mit einem Bodenelement
Inventor: ROTH INGO
IPC: B64C1/18
Filed: 2019-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenelement (50) zum Einbau in ein Luftfahrzeug (1) umfassend: einen Grundkörper (100) mit einer Bodenplatte (110), wobei der Grundkörper (100) dazu eingerichtet ist, in das Luftfahrzeug (1) eingebaut zu werden, eine Vielzahl von ersten Befestigungseinrichtungen (220), die in einem vorgegebenen Muster in der Bodenplatte (110) angeordnet sind, und ein Fußbodenpaneel (300-305), das dazu eingerichtet ist, auf der Bodenplatte (110) so befestigt zu werden, dass eine erste Untergruppe (221) der Vielzahl von ersten Befestigungseinrichtungen (220) freiliegt und eine zweite Untergruppe (222) der Vielzahl von ersten Befestigungseinrichtungen (220) von dem Fußbodenpaneel (300-305) bedeckt ist. Dabei dient jede der ersten und zweiten Untergruppe (221, 222) der Vielzahl von ersten Befestigungseinrichtungen (220) der Befestigung eines bestimmten Typs einer Luftfahrzeuginnenkomponente (21, 22). Ferner betrifft die Erfindung einen Luftfahrzeugbereich mit einem Bodenelement sowie ein Luftfahrzeug mit einem Luftfahrzeugbereich.
Patent DE-102019134918-A1 (DE)
Title: Kollisionsenergieaufnahmevorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RIEDL WILHELM
IPC: B60R19/26
Filed: 2019-12-18
Abstract: Erfindungsgemäß ist eine Kollisionsenergieaufnahmevorrichtung für ein Kraftfahrzeug an einem Stoßfängerquerträger bzw. vor einem Stoßfängerquerträger angeordnet. Insbesondere ist die Kollisionsenergieaufnahmevorrichtung unter anderem in einem Zwischenraum zwischen einer Stoßfängerverkleidung, die eine Fahrzeugaußenhaut bildet, und dem Stoßfängerquerträger angeordnet. Die Kollisionsenergieaufnahmevorrichtung hat ein beweglich gelagertes, insbesondere bei einer Kollision des Kraftfahrzeugs bewegliches, Energieübertragungselement und eine Rückstelleinrichtung zur Rückstellung des Energieübertragungselements von einer Kollisionsbetriebsstellung in eine Ausgangsstellung, d.h. eine Ursprungsstellung bzw. Nichtbetriebsstellung. Die Rückstelleinrichtung ist erfindungsgemäß durch eine Kühlluftführungseinrichtung ausgebildet.
Patent DE-102019135243-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines hydrostatischen Antriebsstrangs
Inventor: KONIETZNY LUKAS
IPC: F16H61/40
Filed: 2019-12-19
Abstract: Ein Verfahren zum Betrieb eines hydrostatischen Antriebsstrangs in einem Leistungsverzweigungsgetriebe weist zumindest folgende Schritte auf: Ermitteln wenigstens einer Sollgröße auf der Grundlage einer Benutzereingabe, wobei die wenigstens eine Sollgröße eine gewünschte Übersetzung des hydrostatischen Antriebsstrangs repräsentiert; Ermitteln wenigstens einer Stellgröße für den hydrostatischen Antriebsstrang in Abhängigkeit von der wenigstens einen Sollgröße; und Betreiben des hydrostatischen Antriebsstrangs in Abhängigkeit von der wenigstens einen Stellgröße. Eine Lastzustandsgröße, die ein auf den Hydromotor wirkendes Lastmoment repräsentiert, wird ermittelt, wobei das Ermitteln der wenigstens einen Sollgröße und/oder das Ermitteln der wenigstens einen Stellgröße in Abhängigkeit von der ermittelten Lastzustandsgröße erfolgt.
Patent DE-102019135782-A1 (DE)
Title: Computertomographie-System
Inventor: ROSE GEORG
IPC: G21K1/02
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Computertomographie (CT)-System mit folgenden Merkmalen:a) wenigstens eine Röntgenstrahlquelle,b) wenigstens einen Patiententisch zur Lagerung eines Patienten,c) wenigstens einen Kollimator im Strahlengang der Röntgenstrahlen von der Röntgenstrahlquelle durch den Patienten, wobei von der gesamten Röntgenstrahlung der Röntgenstrahlquelle durch den Kollimator ein gerichteter Röntgenstrahl zum Patienten abgestrahlt wird,d) wenigstens einen Röntgendetektor, der permanent oder zumindest zeitweise im Strahlengang des gerichteten Röntgenstrahls vom Kollimator durch den Patienten angeordnet ist,e) wenigstens einen automatisch betätigbaren Antriebsmechanismus, durch den der Kollimator hinsichtlich der Abstrahlungsrichtung des vom Kollimator durchgelassenen gerichteten Röntgenstrahls relativ zum Patienten und/oder zum Röntgendetektor verstellbar ist,f) wenigstens eine elektronische Steuereinrichtung, die zur automatischen Betätigung des Antriebsmechanismus eingerichtet ist.
Patent DE-102019201774-A1 (DE)
Title: Bremsanlage und zugehöriges Betriebsverfahren
Inventor: ROSS SCOTT F
IPC: B60T15/08
Filed: 2019-02-12
Abstract: Hydraulische Bremsanlage (2) für Kraftfahrzeuge, umfassend• einen mit einem Bremspedal (6) betätigbaren Tandemhauptbremszylinder (10) mit zwei hydraulischen Hauptbremszylinderkammern (14, 18);• einen Druckmittelvorratsbehälter (20);• zwei hydraulische Bremskreise (I, II) mit je zwei hydraulisch betätigbaren Radbremsen (30, 32; 34, 36), die hydraulisch trennbar mit jeweils einer der beiden Hauptbremszylinderkammern (14, 18) verbunden sind;• je Bremskreis (I, II) eine hydraulische Druckaufbaueinrichtung (74, 76) zum aktiven Druckaufbau in den Radbremsen (30, 32; 34, 36) des Bremskreises (I, II), wobei eine der beiden Radbremsen (30, 34) eines Bremskreises (I, II) mit Hilfe eines Kammertrennventils (140, 144) von der Hauptbremszylinderkammer (14, 18) hydraulisch abtrennbar ist.
Patent DE-102019202239-A1 (DE)
Title: Zusammenklappbarer Stubenwagen
Inventor: TUCKEY PETER R
IPC: A47D9/00
Filed: 2019-02-19
Abstract: Ein zusammenklappbarer Stubenwagen (1, 1', 1") umfasst eine obere Holmanordnung (11, 11', 11"), eine erste Gelenkanordnung (12, 12', 12") und eine zweite Gelenkanordnung (13, 13'), eine Beinanordnung (14, 14') und eine Verriegelungsanordnung (15, 15'). Die erste Gelenkanordnung (12, 12', 12") ist mit der oberen Holmanordnung (11, 11', 11") verbunden. Die zweite Gelenkanordnung (13, 13') ist mit der ersten Gelenkanordnung (12, 12', 12") drehbar verbunden. Die Beinanordnung (14, 14') ist mit der zweiten Gelenkanordnung (13, 13') verbunden. Die Beinanordnung (14, 14') ist relativ zur oberen Holmanordnung (11, 11', 11") durch eine Drehung der zweiten Gelenkanordnung (13, 13') relativ zur ersten Gelenkanordnung (12, 12', 12") zusammenklappbar. Die Verriegelungsanordnung (15, 15') ist an einer der ersten Gelenkanordnung (12, 12', 12") und der zweiten Gelenkanordnung (13, 13') zum Eingriff mit der jeweils anderen der ersten Gelenkanordnung (12, 12', 12") und der zweiten Gelenkanordnung (13, 13') beweglich angeordnet, um die Drehung der zweiten Gelenkanordnung (13, 13') relativ zur ersten Gelenkanordnung (12, 12', 12") zu begrenzen, wenn die Beinanordnung (14, 14') relativ zur oberen Holmanordnung (11, 11', 11") in eine aufrechte Position auseinandergeklappt ist.
Patent DE-102019202626-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reparatur von Lötstellenleckagen sowie Schweiß- oder Lötvorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
IPC: B23K26/342
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reparatur von Lötstellenleckagen an einer Verbindungsvorrichtung (1), die dazu eingerichtet ist, Kühlwasser in hohl ausgebildete metallische Ständerstäbe (2) einer Ständerwicklung (3) einer elektrischen Maschine (4) einzuleiten. Ferner betrifft die Erfindung eine Schweiß- oder Lötvorrichtung (14) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102019202925-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs
Inventor: ARRAMON STEPHANIE
IPC: B60W40/02
Filed: 2019-03-05
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines automatisierten Fahrzeugs, mit den Schritten:
 - Erfassen eines Umfelds des Fahrzeugs;
 - Bereitstellen von Umfelddaten (20) des erfassten Umfelds;
 - Zuführen der Umfelddaten (20) an eine Situationserfassungseinrichtung (50) mit einer definierten Anzahl größer eins von Situationserfassungselementen (51a... 51n);
 - Rechnerisches Modellieren des Umfelds des Fahrzeugs mittels der Situationserfassungselemente (51a... 51n);
 - Ansteuern von Fahrerassistenzsystemen (30a... 30n) mit Ausgangsdaten der Modelle der Situationserfassungselemente (51a..51n);
 - Entscheiden mittels einer Entscheidungseinrichtung (61), welche Ausgangsdaten der Modelle der Situationserfassungselemente (51a...51n) zum Ansteuern einer Aktuatoreinrichtung (40) des Fahrzeugs verwendet werden; und
 - Ansteuern der Aktuatoreinrichtung (40) des Fahrzeugs mit den entschiedenen Ausgangsdaten.
Patent DE-102019204015-A1 (DE)
Title: Planetengetriebe
Inventor: BAUER CHRISTOPH
IPC: F16H1/28
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Planetengetriebe (6) weist ein drehfest mit einer Eingangswelle (8) verbundenes Sonnenrad (10), einen Planetenräder (11) aufnehmenden Steg (15), der drehfest mit einer Ausgangswelle (16) verbunden ist, und ein Hohlrad (14), das in einem das Planetengetriebe (6) umschließenden Gehäuse (4) fixiert ist, auf. Um mit möglichst geringem Bauaufwand die Geräuschemission des Planetengetriebes zu verringern, ohne dabei dessen Wirkungsgrad durch gleitend an den Planetenrädern und am Steg geführte Druckringe zu verschlechtern, sollen das Sonnenrad (10), die Planetenräder (11) und das Hohlrad (14) mit einer Schrägverzahnung versehen sein, wobei die Eingangswelle (8) in beiden axialen Richtungen über ein einziges Wälzlager (20) zumindest mittelbar am Gehäuse (4) abgestützt ist.
Patent DE-102019204642-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für ein stromleitendes Element
Inventor: BEBETI MIGEN
IPC: H02M1/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Eine Kühlvorrichtung für ein stromleitendes Element (5, 6) weist ein Gehäuse (1) auf, das einen von einer Kühlflüssigkeit durchströmbaren Innenraum (3) bildet. Ferner ist zumindest ein stromleitendes Element (4, 5) vorgesehen, das zumindest abschnittweise in dem von Kühlflüssigkeit durchströmbaren Innenraum (3) so angeordnet ist, dass im stromleitenden Element (5, 6) entstehende Wärme auf die Kühlflüssigkeit übertragbar ist.
Patent DE-102019205728-A1 (DE)
Title: Formmessvorrichtung und Formmessverfahren
Inventor: NATORI KAZUKI
IPC: G01B11/25
Filed: 2019-04-18
Abstract: Eine Formmessvorrichtung 100 umfasst einen Steuerabschnitt 200 zum Ausführen einer Bestimmungsverarbeitung zum Bestimmen eines nicht gemessenen Bereichs mit Höheninformationen, der außerhalb eines Tiefenmessbereichs liegt, der ein Höhenbereich ist, in dem Musterlicht von einem Lichtprojektionsabschnitt ausgestrahlt werden kann, einer Brennpunktpositionsänderungsverarbeitung zum Steuern eines Antriebsabschnitts mit optischer Achsenrichtung, um eine Brennpunktposition eines Lichtempfangsabschnitts zu ändern, wenn durch die Bestimmungsverarbeitung bestimmt wird, dass der nicht gemessene Bereich vorhanden ist, und einer Syntheseverarbeitung zum Erzeugen synthetischer stereoskopischer Formdaten, die durch Kombinieren einer Vielzahl von stereoskopischen Formdaten erhalten werden, die durch automatisches Wiederholen der stereoskopischen Formdatenerfassungsverarbeitung, der Bestimmungsverarbeitung und der Brennpunktpositionsänderungsverarbeitung erzeugt werden, bis durch die Bestimmungsverarbeitung bestimmt wird, dass der nicht gemessene Bereich fehlt oder eine vorbestimmte Endbedingung erfüllt ist.
Patent DE-102019205886-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung wenigstens eines Kindes in einem Fondbereich eines Fahrzeugs
Inventor: KNOLL ANDREAS
IPC: B60R22/48
Filed: 2019-04-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur Überwachung wenigstens eines Kindes in einem Fondbereich eines Fahrzeugs wird das wenigstens eine Kind, das sich im Fondbereich des Fahrzeugs befindet, mittels eines Kamera-Systems erfasst, wobei Kameradaten generiert werden. Die Kameradaten werden mittels einer Bilderkennung ausgewertet. Ausgehend von den ausgewerteten Kameradaten wird festgestellt, ob das wenigstens eine Kind einen Sicherheitsgurt korrekt angelegt hat. Bei einem inkorrekt angelegten Sicherheitsgurt wird eine Warnung an einen Fahrer des Fahrzeugs ausgegeben.