baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015220047-B4 (DE)
Title: Leiterplattenbaugruppe, Steuergerät, Signalverarbeitungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: BAGUNG DETLEV
IPC: B60R16/02
Filed: 2015-10-15
Granted: 2017-10-12
Abstract: Leiterplattenbaugruppe (10) für ein Steuergerät (1) eines Kraftfahrzeugs mit einer mehrlagigen Leiterplatte (100) und einem Steckverbinder (300) mit einer Gehäuseblende (320), wobei – die Leiterplatte (100) optische Leiterbahnen und/oder elektrische Leiterbahnen zur Weiterleitung optischer bzw. elektrischer Signale sowie einen ersten scheibenförmigen Abschnitt (210), einen zweiten scheibenförmigen Abschnitt (220) und einen biegbaren dritten Abschnitt (230) aufweist, der zwischen dem ersten Abschnitt (210) und dem zweiten Abschnitt (220) ausgebildet ist und der eine geringere Steifigkeit aufweist als der erste Abschnitt (210) und der zweite Abschnitt (220), und diese mechanisch und elektrisch derart verbindet, dass eine erste Scheibenmittelebene (211) des ersten Abschnitt (210) mit einer zweiten Scheibenmittelebene (221) des zweiten Abschnitts (220) einen Winkel (φ) einschließt; – der Steckverbinder (300) eine Mehrzahl von Verbindungselementen (310) mit jeweils einem Anschlussteil (311) und einem Kontaktstift (312) aufweist, wobei die Anschlussteile (311) in einer gemeinsamen, aus der Gehäuseblende (320) heraus ragenden Einfassung (322) angeordnet sind und die Kontaktstifte (312) elektrisch und mechanisch mit dem zweiten Abschnitt (220) verbunden sind; – die Gehäuseblende (320) ein erstes und ein zweites scheibenförmiges Seitenelement (325, 327) aufweist, wobei die Scheibenmittelebenen der Seitenelemente (325, 327) jeweils mit der ersten Scheibenmittelebene (211) einen Winkel (β) und mit der zweiten Scheibenmittelebene (221) einen Winkel (γ) einschließt; – zumindest ein erstes Seitenelement (325) wenigstens ein erstes Rastelement (326) aufweist, wobei das erste Rastelement (326) dazu ausgelegt ist, die Gehäuseblende (320) an dem ersten Abschnitt (210) der Leiterplatte (100) derart zu arretieren, dass auftretende Rückstellkräfte des dritten Abschnittes (230) aufgenommen werden und eine Änderung des Winkels (φ) in einer ersten Drehrichtung verhindert wird, dadurch gekennzeichnet, dass – zumindest das erste und/oder das zweite Seitenelement (325, 327) ein zweites Rastelement (328) aufweist, wobei das zweite Rastelement (328) dazu ausgelegt ist, eine Änderung des Winkels (φ) in einer zweiten Drehrichtung zu verhindern.
Patent DE-102016003450-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Bestimmung eines Geschwindigkeitsprofils
Inventor: Johansson Björn
IPC: G08G1/0967
Filed: 2016-03-21
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren (400) in einem zentralen Knoten (100-1, 100-2, 100-3, 380) zur Bestimmung eines Geschwindigkeitsprofils für jedes Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3) eines Verbands (110) von gruppierten Fahrzeugen (100-1, 100-2, 100-3) zur Verwendung in einem bevorstehenden Streckenabschnitt (220-2), der sich in der Fahrtrichtung (105) vor dem Verband (110) befindet, wobei das Verfahren (400) Folgendes umfasst:Übermittlung (402) einer Anforderung von fahrzeugbezogenen Informationen, die in Bezug auf die Topologie des bevorstehenden Streckenabschnitts (220-2) für das Fahrzeugverhalten im bevorstehenden Streckenabschnitt (220-2) relevant sind;Erhalt (403) der angeforderten fahrzeugbezogenen Informationen von mindestens einem Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3) des Verbands (110);Bestimmung (404) des Geschwindigkeitsprofils für jedes Fahrzeug (100-1, 100-2, 100-3) des Verbands (110) in Bezug auf die Topologie des bevorstehenden Streckenabschnitts (220-2) auf der Basis der erhaltenen (403) fahrzeugbezogenen Informationen, das im bevorstehenden Streckenabschnitt (220-2) einzuhalten ist, um eine gewichtete Summe des Energieverbrauchs und der Fahrzeit des Verbands (110) zu verringern, undAnweisung (405) jedes Fahrzeugs (100-1, 100-2, 100-3) des Verbands (110), beim Eintreffen im bevorstehenden Streckenabschnitt (220-2) damit zu beginnen, das bestimmte (404) Geschwindigkeitsprofil zu verwenden.
Patent DE-102016113537-B4 (DE)
Title: Sicherheitstür; Verfahren zum Verriegeln/Entsperren und/oder Öffnen/Schließen einer Sicherheitstür
Inventor: MAKAROV ARSENIJ
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-07-22
Granted: 2021-05-12
Abstract: Es wird eine Sicherheitstür (1), die eine Außenseite (2) und eine Innenseite (3) aufweist, mit mindestens einem Türblatt (4) und mindestens einer Schließvorrichtung (5), wobei mindestens ein Türblatt (4) mindestens eine Öffnung (6) aufweist, so dass mindestens eine Schließvorrichtung (5) und/oder mindestens eine Türklinke von der Außenseite (2) durch mindestens eine Öffnung (6) zugänglich ist oder mindestens eine Schließvorrichtung (5) und/oder mindestens eine Türklinke von der Außenseite (2) durch mindestens eine Öffnung (6) und von der Innenseite (3) zugänglich ist, und ein Verfahren zum Verriegeln/Entsperren und/oder Öffnen/Schließen einer Sicherheitstür, die eine Innenseite und eine Außenseite, mindestens ein Türblatt und mindestens eine Schließvorrichtung aufweist, wobei zum Verriegeln/Entsperren und/oder Öffnen/Schließen der Sicherheitstür von der Außenseite der Sicherheitstür durch mindestens eine Öffnung Zugang zu mindestens einer Schließvorrichtung und/oder mindestens einer Türklinke ermöglicht wird, um mindestens eine Schließvorrichtung und/oder mindestens eine Türklinke zu betätigen, vorgeschlagen, so dass eine Manipulation an der Schließvorrichtung von der Außenseite der Sicherheitstür verhindert oder zumindest erschwert wird und somit die Wahrscheinlichkeit eines Zutritts einer unberechtigten Person reduziert wird.
Patent DE-102016116811-B4 (DE)
Title: Auslenkungsmesssystem zum Messen der Auslenkung eines Gelenkroboters
Inventor: KOKUBO KYOUHEI
IPC: B25J9/16
Filed: 2016-09-08
Granted: 2019-07-11
Abstract: Auslenkungsmesssystem (10) zum Messen einer Auslenkung einer Mechanismuseinheit eines Gelenkroboters (11), umfassend:eine Messmarke (12), die an einer ersten Position an einer beliebigen Mechanismuseinheit des Gelenkroboters (11) oder an einer zweiten Position, welche eine vom Gelenkroboter (11) entfernte Position ist, angeordnet ist;eine Positionsmessvorrichtung (13), die an der anderen der ersten oder zweiten Position angeordnet und zum Messen einer Position der Messmarke (12) gestaltet ist; undein Steuergerät (14), das zum Steuern des Gelenkroboters (11) und der Positionsmessvorrichtung (13) gestaltet ist,wobei das Steuergerät (14) umfasst:eine Robotersteuereinheit (31), die zum Ändern einer Positur des Gelenkroboters (11) gestaltet ist, sodass ein relatives Positionsverhältnis zwischen der Messmarke (12) und der Positionsmessvorrichtung (13) nur abhängig von einer Auslenkung der Mechanismuseinheit geändert wird; undeine Auslenkungsmaßberechnungseinheit (32), die zum Messen von Positionen der Messmarke (12) entsprechend vor und nach einer Änderung der Positur durch die Positionsmessvorrichtung (13) und Berechnen eines tatsächlichen Auslenkungsmaßes der Mechanismuseinheit basierend auf einem Bewegungsausmaß zwischen der Position der Messmarke (12), gemessen vor der Änderung der Positur, und der Position der Messmarke (12), gemessen nach der Änderung der Positur, gestaltet ist.
Patent DE-102016119004-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zur automatischen Erkennung von organischen Rückständen in einem Operationssaal
Inventor: BRÜDERLE KLAUS
IPC: G01N21/63
Filed: 2016-10-06
Granted: 2023-06-15
Abstract: System (10) zur automatischen Erkennung von organischen Rückständen (58) in einem Operationssaal (50), das System aufweisendeine Bilderfassungseinrichtung (12), die dafür ausgebildet ist, ein erstes Bild (14) und ein zweites Bild (16) zu erzeugen, wobei das erste Bild ein erstes Abbild einer Umgebung (52) in dem Operationssaal unter Verwendung eines ersten Filters (18) für elektromagnetische Strahlung repräsentiert und das zweite Bild ein zweites Abbild der Umgebung unter Verwendung eines zweiten Filters (20) für elektromagnetische Strahlung repräsentiert, wobei das zweite Filter vom ersten Filter verschieden ist und dafür ausgebildet ist, Antwortfrequenzen von elektromagnetischer Strahlung zumindest im Wesentlichen passieren zu lassen und Passivfrequenzen zu dämpfen oder zu blockieren, wobei die Antwortfrequenzen Frequenzen sind, bei denen die organischen Rückstände bei Anregung mit Energie aus elektromagnetischer Strahlung eine signifikante eigene elektromagnetische Strahlung abgeben, und die Passivfrequenzen Frequenzen sind, bei denen die organischen Rückstände bei Anregung mit Energie aus elektromagnetischer Strahlung keine signifikante eigene elektromagnetische Strahlung abgeben,eine Bildauswerteeinrichtung (22), die dafür ausgebildet ist, eine Differenzbildung auf das erste Bild und das zweite Bild anzuwenden, um ein Differenzbild (24) zwischen dem ersten Bild und dem zweiten Bild zu erzeugen, so dass in dem Differenzbild mindestens eine erste Abbildstelle (70), die einer ersten Stelle (60) in der Umgebung mit organischen Rückständen entspricht, einen signifikanten Kontrast gegenüber mindestens einer zweiten Abbildstelle (72) hat, die einer zweiten Stelle (62) in der Umgebung ohne organische Rückstände entspricht,eine Analyseeinrichtung (26), die dafür ausgebildet ist, das Differenzbild zumindest dahingehend zu analysieren, ob organische Rückstände in der Umgebung erkannt worden sind, undeine Ausgabeeinheit (28), die dafür ausgebildet ist, einem Benutzer ein Ergebnis der von der Analyseeinrichtung durchgeführten Analyse anzuzeigen.
Patent DE-102016218360-B4 (DE)
Title: Kalibrierstruktur und Kalibrierverfahren zur Kalibrierung von optischen Messgeräten
Inventor: HAVERKAMP NILS
IPC: G01N21/93
Filed: 2016-09-23
Granted: 2019-08-29
Abstract: Kalibrierstruktur (1) zur Kalibrierung optischer Messgeräte (10) umfassend mehrere in einer Ebene aneinander angrenzende Zonen (2), wobei die Zonen (2) entlang gerader Linien (3) und/oder gekrümmter Linien (4) aneinander angrenzen und die Kalibrierstruktur (1) sowohl Zonen (2) aufweist, die entlang gerader Linien (3) aneinander angrenzen als auch Zonen (2) aufweist, die entlang gekrümmter Linien (4) aneinander angrenzen, wobei die Zonen (2), die entlang gerader Linien (3) aneinander angrenzen, oder die Zonen (2), die entlang gekrümmter Linien (4) aneinander angrenzen, jeweils zueinander andere optische Eigenschaften aufweisen, wobei die Kalibrierstruktur Punkte aufweist, an denen mehrere Zonen zusammenkommen und die sich als Schnittpunkte der genannten geraden und der genannten gekrümmten Linien (3; 4) auszeichnen, wobei die Kalibrierstruktur (1) wenigstens einen Bereich mit einer regelmäßige Abfolge der genannten Zonen (2) und Linien (3;4) aufweist, woraus eine regelmäßige Anordnung der genannten Punkte innerhalb des genannten Bereichs resultiert, dadurch gekennzeichnet, dass die regelmäßige Anordnung durch einen regelmäßigen kürzesten Abstand mit der Länge L der genannten Punkte zueinander gegeben ist, wobei die geraden Linien (3) und die gekrümmten Linien (4) in Form von Kreisbögen in einem Punkt beginnen und in einem hiervon benachbarten Punkt enden und wobei die Länge aller in einem Punkt (5) beginnenden bzw. endenden Linien (3; 4) mehr als 4*L beträgt.
Patent DE-102016224537-B4 (DE)
Title: Masterblockchain
Inventor: KOMAROV ILYA
IPC: H04L9/00
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum manipulationssicheren Speichern von Daten in einer ersten Blockchain (210) einer Mehrzahl von Blockchains unter Verwendung eines Netzwerksystems (100). Das Netzwerksystem (100) umfasst eine Mehrzahl von untergeordneten Teilnetzwerken (102, 104), wobei jedem untergeordneten Teilnetzwerk (102, 104) eine der Blockchains (210) der Mehrzahl von Blockchains zugeordnet ist und wobei jedes untergeordnete Teilnetzwerk (102, 104) eine Mehrzahl von Datenverarbeitungseinheiten umfasst. Die Datenverarbeitungseinheiten bilden Knoten (110, 112, 114) des entsprechenden untergeordneten Teilnetzwerks (102, 104). Das Netzwerksystem (100) umfasst ferner ein übergeordnetes Teilnetzwerk (106), wobei dem übergeordneten Teilnetzwerk (106) eine übergeordnete Masterblockchain (230) zugeordnet ist und wobei das übergeordnete Teilnetzwerk (106) zumindest einen ausgewählten Knoten (112, 114) aus jedem untergeordneten Teilnetzwerk (102, 104) der Mehrzahl von untergeordneten Teilnetzwerken (102, 104) umfasst. Das Verfahren umfasst:• Ausführen einer ersten Gültigkeitsprüfung eines ersten zusätzlichen Blocks durch das erste untergeordnete Teilnetzwerk (104),• auf ein positives Ergebnis der ersten Gültigkeitsprüfung hin, Ausführen einer zweiten Gültigkeitsprüfung des ersten zusätzlichen Blocks durch das übergeordnete Teilnetzwerk (106),• auf ein positives Ergebnis der zweiten Gültigkeitsprüfung hin, Hinzufügen des ersten zusätzlichen Blocks zu der Masterblockchain (230) und Freigabe für ein Hinzufügen des ersten zusätzlichen Blocks zu der ersten Blockchain (210).
Patent DE-102017002390-B4 (DE)
Title: Plattenlager
Inventor: RENSBURG MARKUS
IPC: E04F15/08
Filed: 2017-03-11
Granted: 2022-08-11
Abstract: Plattenlager (20) für die Verlegung von Steinplatten (70) zur Bildung einer Terrassenlauffläche, mit einem Montagesockel (22), der mit Elementen einer Unterkonstruktion (10) adaptierbar ist und mit einer Lagerplatte (21) zur Aufnahme mindestens einer Steinplatte (70), auf der erhabene Laschen (29) angeordnet sind, um den Steinplatten (70) einen Fugen (5) bildenden Abstand vorzugeben, und mindestens eine Lasche (29) horizontal verstellbar auf der Lagerplatte (21) angeordnet ist, wobei die Lagerplatte (21) zweiteilig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Lagerplatte gegenüber dem anderen Teil der Lagerplatte horizontal relativ bewegbar ist, das eine Teil der Lagerplatte (21) ein äußerer Kranz (23) ist, der in einer Vertiefung (25) das zweite Teil in Form einer Leiste (24) aufnimmt, wobei die Vertiefung (25) des Kranzes (23) ein weitestgehend rechteckiges Bett umfasst, dessen Breite größer dimensioniert ist als die Breite der darin aufgenommenen Leiste (24).
Patent DE-102017011583-B4 (DE)
Title: Atembeutel, System aus einem Atembeutel und einer Dosierventileinheit, Kreislaufatemschutzgerät sowie Verfahren zur Montage eines Systems aus einem Atembeutel und einer Dosierventileinheit in einem Kreislaufatemschutzgerät
Inventor: WILHELM CHRISTIAN
IPC: A62B9/00
Filed: 2017-12-14
Granted: 2023-04-27
Abstract: Atembeutel (20) für ein Kreislaufatemschutzgerät (100), aufweisend einen Wannenbereich (21) und einen Beutelbereich (22), wobei der Wannenbereich (21) und der Beutelbereich (22) ein Innenvolumen (24) mit variabler Größe umgeben und wobei ferner der Beutelbereich (22) bei einer Verringerung der Größe des Innenvolumens (24) zumindest zeitweise wenigstens teilweise in den Wannenbereich (21) eintaucht, dadurch gekennzeichnet, dass der Wannenbereich (21) eine Tasche (30) mit einer Innenaufnahme (31) zum Aufnehmen eines Hebelelements (50) für ein Ansteuern einer Betätigungseinheit (42) einer Dosierventileinheit (40) des Kreislaufatemschutzgeräts (100) aufweist, wobei die Tasche (30) mit der Innenaufnahme (31) in das Innenvolumen (24) ragt und die Innenaufnahme (31) vom Innenvolumen (24) gasdicht getrennt und ferner von außerhalb des Atembeutels (20) zugänglich ist.
Patent DE-102017104757-B4 (DE)
Title: 3D-Anzeigeelement
Inventor: BRICK PETER
IPC: G02B30/27
Filed: 2017-03-07
Granted: 2023-09-07
Abstract: 3D-Anzeigelement (1) umfassend- ein lichtemittierendes Bauteil (10), welches dazu eingerichtet ist Licht (L) zu emittieren, und- eine optische Anordnung (20), die dazu eingerichtet ist das Licht (L) zu beeinflussen, wobei- das lichtemittierende Bauteil eine Vielzahl von Tripletts (100) mit jeweils einem ersten (101), einem zweiten (102) und einem dritten (103) lichtemittierenden Bereich umfasst,- die Tripletts (100) in einer ersten lateralen Ebene (E1) nebeneinander angeordnet sind,- die Bereiche (101, 102, 103) in der ersten lateralen Ebene (E1) nebeneinander angeordnet sind,- die optische Anordnung (20) ein erstes (21) und ein zweites (22) optisches Element umfasst,- das zweite optische Element (22) im Strahlengang zwischen dem lichtemittierenden Bauteil (10) und dem ersten optischen Element (21) angeordnet ist,- das zweite optische Element (22) ein Gitter ist, welches jeweils um jedes Triplett (100) einen Rahmen bildet,- das erste (21) und zweite (22) optische Element in direktem Kontakt zueinander angeordnet sind,- die optische Anordnung (20) durchlaufendes Licht (L) zueinander benachbarter Triplets (100) divergiert, und- die optische Anordnung (20) durchlaufendes Licht (L) eines Tripletts durchmischt.
Patent DE-102017116577-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Lagern und/oder Transportieren von Lebensmitteln und Gastronorm-Behälter
Inventor: MAIER MAX
IPC: B65B31/00
Filed: 2017-07-21
Granted: 2021-09-23
Abstract: Verfahren zum Lagern und/oder Transportieren von Lebensmitteln (10), mit den folgenden Schritten:a) Einfüllen der Lebensmittel (10) in einen Gastronorm-Behälter (12), der mit einem Vakuumierventil (14) ausgestattet ist, durch einen Hersteller;b) Erzeugen eines Vakuums in dem Gastronorm-Behälter (12), durch den Hersteller; undd) Lagern und/oder zu einem Kunden Transportieren des Gastronorm-Behälters (12), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den obigen Verfahrensschritten b) und d) der folgende Verfahrensschritt durchgeführt wird:c) zumindest teilweises Überkleben des Vakuumierventils (14) mit einem Sicherheitsetikett (16), das ganz oder teilweise nicht zerstörungsfrei lösbar ist, durch den Hersteller.
Patent DE-102017206406-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: KIM TAE YOUP
IPC: H01L29/78
Filed: 2017-04-13
Granted: 2021-10-14
Abstract: Halbleiterbauelement mit:einem Substrat (100), das eine erste Fläche (100U) und eine zweite Fläche (100L) aufweist, die der ersten Fläche zugewandt ist;einer Epitaxialschicht (110), die auf der ersten Fläche (100U) des Substrats (100) ausgebildet ist und einen ersten Leitfähigkeitstyp aufweist;einem Basisbereich (120), der in der Epitaxialschicht (110) ausgebildet ist und einen zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist, der sich von dem ersten Leitfähigkeitstyp unterscheidet;einem Gategraben (130T);einem Quellbereich (121), der in dem Basisbereich (120) ausgebildet ist und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist;einem Kanalbereich (123), der in dem Basisbereich (120) beabstandet von dem Quellbereich (121) ausgebildet ist und den ersten Leitfähigkeitstyp aufweist; undeinem Barrierebereich (125), der zwischen dem Quellbereich (121) und dem Kanalbereich (123) ausgebildet ist und den zweiten Leitfähigkeitstyp aufweist,wobeider Gategraben (130T) in der Epitaxialschicht (110) beabstandet von dem Basisbereich (120) ausgebildet ist, undder Kanalbereich (123) beabstandet von dem Gategraben (130T) ausgebildet ist.
Patent DE-102017207696-B4 (DE)
Title: Kalibrierungsvorrichtung und Kalibrierungsverfahren
Inventor: HODOHARA NORIFUMI
IPC: G01C11/00
Filed: 2017-05-08
Granted: 2024-01-11
Abstract: Kalibrierungsvorrichtung zum Messen von relativen Positionen und relativen Lagen eines starren Körpers, der auf dem Erdboden angeordnet ist, und eines Fahrzeugs (1), wobei die Kalibrierungsvorrichtung umfasst:eine Gemessener-Abstand-Eingabevorrichtung (20), die auf Grundlage einer von einem Bediener durchgeführten Eingabeoperation Messwerte von jeweiligen Abständen zwischen zwei Punkten auf der Basis mehrerer fahrzeugbasierter Punkte mit bekannten Koordinaten in einem fahrzeugbasierten Koordinatensystem empfängt, das in Übereinstimmung mit einer Stoppposition des Fahrzeugs (1) definiert ist und einen Ursprung und zwei auf dem Erdboden befindliche Achsen enthält, und einer Vielzahl von starren körperbasierten Punkten mit bekannten Koordinaten auf einem starren körperbasierten Koordinatensystem, das durch eine Anordnungsposition einer Markierung (31) definiert ist, die als der starre Körper dient, der auf dem Erdboden angeordnet ist und einen Ursprung und zwei Achsen enthält, die auf dem Erdboden angeordnet sind, wobei die beiden Punkte durch eine Kombination von einem der Vielzahl von fahrzeugbasierten Punkten und einem der Vielzahl von starren körperbasierten Punkten ausgebildet sind; undeine Kalibrierungsparameter-Berechnungsvorrichtung (10), die eine relative Lage des starren körperbasierten Koordinatensystems und eine relative Position des Ursprungs davon in dem fahrzeugbasierten Koordinatensystem als Kalibrierungsparameter berechnet, auf Basis der jeweiligen Messwerte und eines erfassten Bilds einschließlich der Markierung (31), das von einer Kamera (30) erfasst wird, die an dem Fahrzeug (1) montiert und einer Kalibrierung unterzogen wird,wobei die Kalibrierungsparameter-Berechnungsvorrichtung (10) aufweist:ein Koordinatenberechnungsmittel (12, 14), das Koordinaten der Vielzahl von starren körperbasierten Punkten in dem fahrzeugbasierten Koordinatensystem aus den jeweiligen Messwerten berechnet; undein Parameterberechnungsmittel (15 bis 17), das die relative Lage und die relative Position des Ursprungs als die Kalibrierungsparameter berechnet, aus einer Korrespondenzbeziehung zwischen Positionen von Bildkoordinaten der Vielzahl von starren körperbasierten Punkten, die in dem aufgenommenen Bild enthalten sind, und den Koordinaten der Vielzahl von starren körperbasierten Punkten in dem fahrzeugbasierten Koordinatensystem.
Patent DE-102017217931-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: SCHMALZRIETH SVEN
IPC: B60K5/12
Filed: 2017-10-09
Granted: 2021-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, mit einem Antriebsaggregat (21), insbesondere eine die Fahrzeugräder antreibende Elektromaschine, das über zumindest eine Aggregatestütze (27) an einem karosserieseitigen Aggregatelager (29) angebunden ist, wobei das Antriebsaggregat (21) im Crashfall von seiner Einbauposition (E) über einen Verlagerungsweg (v) in eine Crashposition (C) verlagerbar ist, um eine Beschädigung einer angrenzenden crashsensiblen Funktionseinheit (25), insbesondere Traktionsbatterie zur Energieversorgung der Elektromaschine, zu vermeiden. Erfindungsgemäß weist die Aggregatestütze (27) eine Sollbruchstelle (S) auf, an der im normalen Fahrbetrieb ein aggregateseitiges Stützenteil (33) mit einem karosserieseitigen Stützenteil (35) der Aggregatestütze (27) kraftübertragend verbunden ist. Im Crashfall werden unter Einwirkung von Crashkräften (FA) die beiden Stützenteile (33, 35) auseinandergerissen bzw. voneinander abgeschert, und zwar unter Bildung von einander zugewandten Abgleitschrägen (51, 53), entlang denen das aggregateseitige Stützenteil (33) mitsamt Antriebsaggregat (21) in die Crashposition (C) verlagerbar ist.
Patent DE-102018106126-B4 (DE)
Title: Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumentes mittels Fräsens
Inventor: GÜMMER ANDREAS
IPC: B42D15/00
Filed: 2018-03-16
Granted: 2022-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumentes (100), wobei das Verfahren umfasst:- Bereitstellen eines buchförmigen Passbuchrohlings (128), wobei der Passbuchrohling (128) einen Buchrücken (130), welcher sich in geschlossenem Zustand entlang einer ersten Seitenkante des Passbuchrohlings (128) erstreckt, und freie Ränder (132), welche sich in geschlossenem Zustand entlang verbleibender drei Seitenkanten des Passbuchrohlings (128) erstrecken, umfasst,- Zuschneiden des buchförmigen Passbuchrohlings (128) auf ein vordefiniertes Format des Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokumentes (100) mittels Fräsens in einer Endbearbeitungsvorrichtung (800), welche eine Randbearbeitungseinrichtung (808) mit einer Fräsvorrichtung (812) zum Bearbeiten der freien Ränder (132) des Passbuchrohlings (128) mittels Fräsens umfasst,wobei das Fräsen entlang der freien Ränder (132) des Passbuchrohlings (128) in mehreren Abschnitten (142, 144) erfolgt, wobei jeder der Abschnitte (142, 144) von einem Eintrittspunkt, an welchem ein Fräswerkzeug (150, 152) der Fräsvorrichtung (812) in den Passbuchrohling (128) eintritt, und einen Austrittspunkt, an welchem das Fräswerkzeug (150, 152) aus dem Passbuchrohling (128) austritt, begrenzt wird,wobei ein zweiter Austrittspunkt eines zweiten Abschnitts (144) mit einem ersten Austrittspunkt eines ersten Abschnitts (142) übereinstimmt.