baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10254444-B4 (DE)
Title: Verwendung eines selbstkalibrierenden Temperatursensors zur Überwachung, Steuerung oder Validierung von Sterilisationszyklen
Inventor: KORN MANFRED
IPC: B01L1/00
Filed: 2002-11-21
Granted: 2007-09-13
Abstract: Verwendung
mindestens eines selbstkalibrierenden Temperatursensors zur Überwachung,
Steuerung oder Validierung von Sterilisationszyklen.
Patent DE-10300377-B4 (DE)
Title: Lichterkette für die Innen- und/oder Außenanwendung und Verfahren zur Herstellung einer Lichterkette
Inventor: GRAU WERNER
IPC: F21V19/00
Filed: 2003-01-06
Granted: 2005-02-10
Abstract: Lichterkette
(1) für
die Innen- und/oder Außenanwendung
mit mindestens zwei innerhalb eines Trägermaterials (3) angeordneten
elektrischen Leitern (4), und wobei mindestens zwei Leuchtmittel
(2), vzw. Glühlampen
oder Halogenlampen, mit den elektrischen Leitern (4) wirksam verbindbar
sind, wobei die elektrischen Leiter (4) im wesentlichen vollständig im
Trägermaterial
(3) eingebettet sind, wobei das Trägermaterial (3) aus flexiblen Material
gebildet ist, wobei ausgehend von den elektrischen Leitern (4) nach
außen
aus dem Trägermaterial
(3) herausführende
elektrische Kontakte (5) oder von außen funktional erreichbare
elektrische Kontakte (5) vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die zwei elektrischen Leiter (4) bezogen auf den Querschnitt
des Trägermaterials (3)
diagonal versetzt zueinander angeordnet sind.
Patent DE-10308492-B4 (DE)
Title: Kabelstruktur
Inventor: NAGAI SHIGEKAZU
IPC: H02G3/04
Filed: 2003-02-26
Granted: 2006-11-16
Abstract: Kabelstruktur
mit:  einem festen Ende (26), das an einem länglichen Stellgliedkörper (22)
angebracht ist,  einem beweglichen Ende (34), das an einem parallel
zur Längsachse
und entlang des Stellgliedkörpers
(22) verschiebbaren Element (20) angebracht ist, und  einem
Riemenelement (25), das zwischen dem festen Ende (26) und dem beweglichen
Ende (34) vorgesehen ist und zwischen diesen Enden gebogen verläuft,  wobei
das Riemenelement (25) in einer horizontalen Ebene, die durch den
Stellgliedkörper
und das Riemenelement verläuft,
flexibel ist.
Patent DE-10309724-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Schleifkontakte sowie Elektromotor
Inventor: OENDER ISMAIL
IPC: H02K15/14
Filed: 2003-03-06
Granted: 2006-06-08
Abstract: Halteeinrichtung
für Schleifkontakte (22),
insbesondere für
Elektromotoren, mit  einem Halteelement (10), das einen Schleifkontakt
(22) trägt,
mit einem Gehäusedeckel
(12) verbindbar ist und eine mit dem Halteelement (10) verbundene
Rasteinrichtung (20, 32, 34) aufweist,  wobei die Rasteinrichtung
(20, 32, 34) die Schleifkontakte (22) zur Montage des Gehäusedeckels
(12) in einem Montagezustand hält
und bei im Wesentlichen montiertem Gehäusedeckel (12) den Schleifkontakt
(22) freigibt, so dass dieser in Anlage mit einer Kontaktfläche (24)
gelangen kann.
Patent DE-10316594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Verschließvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KREINER STEFFEN
IPC: G05B9/02
Filed: 2003-04-11
Granted: 2008-04-24
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung einer elektromotorisch angetriebenen Verschließvorrichtung
in einem Kraftfahrzeug, insbesondere eines Kraftfahrzeugschiebedachs,
bei welchem zum Schutz gegen Einklemmen eines Körperteils während der Schließbewegung
eines Verschlussmittels der Verschließvorrichtung  – eine Schließwiderstandsgröße erfasst
wird, welche für eine
der Schließbewegung
des Verschlussmittels entgegenwirkende Kraft kennzeichnend ist,
und  – unter
Heranziehen der Schließwiderstandsgröße ermittelt wird,
ob eine Einklemmsituation vorliegt, und  – bei Vorliegen einer Einklemmsituation
eine Schutzmaßnahme
ergriffen wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  zum Ermitteln,
ob eine Einklemmsituation vorliegt zusätzlich eine für die bei
einer bestimmten Geschwindigkeit an dem Verschlussmittel auftretenden
Windlastkräfte
indikative Hilfsgröße herangezogen
wird.
Patent DE-10324228-B4 (DE)
Title: Kühlvorrichtung für eine Offshore-Windenergieanlage
Inventor: RUERUP JOERN
IPC: F25D9/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2006-02-16
Abstract: Kühlvorrichtung
für eine
Offshore-Windenergieanlage mit einer Wärmeaufnahmeeinrichtung (10)
zur Aufnahme der von elektronischen und/oder mechanischen Einrichtungen
(11) der Offshore-Windenergieanlage erzeugten, abzuführenden
Wärme und
einer mit der Wärmeaufnahmeeinrichtung
(10) gekoppelten Wärmeabgabeeinrichtung
(12) zur Abgabe der Wärme
an das die Offshore-Windenergieanlage umgebende Wasser (14), wobei
die Wärmeaufnahmeeinrichtung (10)
einen mit einem fluiden Kühlmittel
(16) arbeitenden ersten Kühlkreis
(18) aufweist, welcher in einer Wärmetauschereinrichtung (20)
die aufgenommene Wärme
an die Wärmeabgabeeinrichtung
(12) abgibt, die einen mit dem umgebendem Wasser (14) als Kühlmittel
arbeitenden offenen zweiten Kühlkreis
(22) aufweist, der eine erste Öffnung (24)
zum Einströmen
des umgebenden Wassers (14) und eine zweite Öffnung (26) zum Ausströmen des
durch die abzuführende
Wärme erwärmten Wassers
aufweist, wobei das umgebende Wasser (14) durch die erste Öffnung (24) zur
Wärmetauschereinrichtung
(20) und nach der Wärmeaufnahme
von der Wärmetauschereinrichtung
(20) durch die zweite Öffnung
(26) in das Umgebungswasser (14) strömt,  dadurch gekennzeichnet,
dass an der Innenwandung der Rohrleitungen...
Patent DE-10325785-B4 (DE)
Title: Verteilerventil
Inventor: HAYASHI BUNYA
IPC: F16K27/00
Filed: 2003-06-05
Granted: 2009-08-20
Abstract: Verteilerventil mit mehreren Magnetventilen, die mit Fluidleitungen in Verbindung stehen, welche in einem Verteilersockel vorgesehen sind, der die Fluidleitungen und einen Trägeraufbau zur Versorgung der Magnetventile aufweist, welche auf dem mit den Fluidleitungen versehenen Verteilersockel befestigt sind, dadurch gekennzeichnet,  dass der Verteilersockel (1, 31)  einen Basisabschnitt (2, 32), an dessen unterer Fläche mehrere Rohrverbindungen (13, 14, 15a, 15b, 43, 44, 45a, 45b) befestigt sind,  den Ventilbefestigungsabschnitt (3, 33), welcher an dem Basisabschnitt (2, 32) vorgesehen ist und auf gegenüberliegenden Seitenflächen des Ventilbefestigungsabschnittes (3, 33) zwei Ventilbefestigungsflächen (11a, 11b, 41a, 41b) aufweist, an denen die mehreren Magnetventile (5) befestigt sind,  einen Trägerbefestigungsabschnitt (4, 34), der an einer höheren Position als der Ventilbefestigungsabschnitt (3, 33) auf diesem vorgesehen ist und auf dem der Trägeraufbau (6, 36) angeordnet ist,  eine Vielzahl von Fluidöffnungen (12a, 12p, 12r), die an entsprechenden Ventilbefestigungspositionen der Ventilbefestigungsflächen (11a, 11b, 41a, 41b) offen sind,...
Patent DE-10339603-B4 (DE)
Inventor: WOLZ STEFAN
IPC: A61C13/08
Filed: 2003-08-28
Granted: 2006-08-10
Abstract: The coating of dental substrates, such as the stumps of a working model or implants including ceramics, e.g. alumina, by means of electrophoresis results, especially because of the production of gas, in products unfit for use. It is therefore the aim of the invention to provide a coating method that allows for a high-quality coating of dental substrates in the shortest time possible, irrespective of the material constitution of the substrate. According to the inventive method, the substrate (stump 2 ) is fixated in an insulating mass ( 3 ) in a vertical holder ( 1 ). The substrate is coated with a separating agent and a hygroscopic layer and a further layer is applied thereon by shortly dipping the stump into the slip ( 6 ). The current used for electrophoresis is supplied via the layer ( 7 ) so formed. The inventive method, when used for non-conducting substrates, requires no silver enamel or the like. The method can also be used for conducting substrates, e.g. titanium implants, as the current flows only via the layer ( 7 ).
Patent DE-10343808-B4 (DE)
Title: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungssystem
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: A61B5/00
Filed: 2003-09-22
Granted: 2017-06-01
Abstract: Medizinisches Untersuchungs- und/oder Behandlungssystem, umfassend: – ein Kathetersystem, umfassend einen Katheter (1, 7, 9), mit – einem ersten Sensor (4) eines Bildaufnahmesystems zur optischen Kohärenztomographie mit einer optischen Faser, über die Licht geführt und im Bereich der in einen Untersuchungsbereich eingeführten Katheterspitze abgestrahlt wird, über welche Faser Reflexionslicht aus dem beleuchteten Untersuchungsbereich zu einer ersten Bildverarbeitungseinheit (22) geführt wird, – einem zweiten Sensor (3, 8, 10) eines intravaskulären Ultraschallbildaufnahmesystems zum Aussenden und Empfangen von Schallimpulsen, die als elektrisches Signal einer zweiten Bildverarbeitungseinheit (23) zugeführt werden, und – wenigstens einer Displayeinheit (24) zur Darstellung der Bilder der ersten und der zweiten Bildverarbeitungseinheit (22, 23), wobei der Sensor (4) der optischen Kohärenztomographie und der Sensor (10) des intravaskulären Ultraschallbildaufnahmesystems über eine gemeinsame Antriebswelle drehbar antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (4) der optischen Kohärenztomographie und der Sensor (10) des intravaskulären Ultraschallbildaufnahmesystems über ein zwischengeschaltetes Mikrogetriebe mit unterschiedlichen Umdrehungsgeschwindigkeiten betreibbar sind.
Patent DE-10361976-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Einlassventilanordnung
Inventor: SUCK GERRIT DR ING
IPC: F02B77/04
Filed: 2003-11-21
Granted: 2014-01-23
Abstract: Brennkraftmaschine, insbesondere Ottomotor, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, mit Einlaßventilen (10) und mit einer Einspritzvorrichtung für Kraftstoff, welche derart angeordnet und ausgebildet ist, daß diese den Kraftstoff direkt in einen Brennraum von Arbeitszylindern der Brennkraftmaschine einspritzt, wobei für jedes Einlaßventil (10) in einem Zylinderkopf (18) der Brennkraftmaschine eine Ventilführung (16) vorgesehen ist, welche einen Ventilschaft (14) des Einlaßventiles (10) führt, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine der Ventilführungen (16) einen Hohlraum (32) aufweist, welcher derart angeordnet und ausgebildet ist, daß dieser Hohlraum (32) eine Wärmeleitung durch die Ventilführung (16) reduziert, wobei wenigstens ein Hohlraum (32) im Bereich einer Anlagefläche der Ventilführung (16) am Ventilschaft (14) ausgebildet ist und nur zum Ventilschaft (14) hin eine Öffnung aufweist und im zusammen gebauten Zustand von dem Ventilschaft (14) im Wesentlichen verschlossen wird.
Patent DE-19528029-B4 (DE)
Inventor: MUELLER-SCHULTE DETLEF
IPC: C08F16/06
Filed: 1995-07-31
Granted: 2008-01-10
Abstract: Spherically shaped polyvinyl alcohol (PVAL) polymer particles are prepared encapsulating a magnetic colloid that provides the particles with magnetic properties for use in binding biomolecules. The particles have a size of 1-10 mum that makes them particularly suitable for use in cell separation/sorting, cleaning biosubstances in suspension and diagnostic assays. The particles are prepared by dispersing a magnetic colloid containing a magnetic material such as a ferromagnetic or superparamagnetic substance in an aqueous solution of polyvinyl alcohol containing reactive hydroxyl groups, adding the resultant mixture to an organic phase containing a mixture of at least two emulsifiers, and adding a water-soluble cross-linking agent such as a dialdehyde that reacts with the hydroxyl groups of polyvinyl alcohol to form the polymer particles. The emulsifiers are miscible in the polyvinyl alcohol solution, and at least one emulsifier is semi-hydrophilic and at least one emulsifier is lipophilic. The cross-linking agent may be used in combination with a water-soluble diamine. The polymer particles contain reactive hydroxyl groups and can be provided with spacer molecules to which biomolecules such as antibodies, peptides, proteins, enzymes, streptavidin, avidin, oligonucleotides, oligosaccharides or DNA can be coupled. Vinyl monomers having one or more functional groups such as carboxyl, hydroxyl, amino, aldehyde or oxirane may be grafted to the polymer particles by radical polymerization under the catalytic effect of cerium (IV).
Patent DE-19533360-B4 (DE)
Title: Pauke, insbesondere Orchesterpauke, sowie Stimmeinrichtung für eine Pauke
Inventor: AEHNELT KARL-HEINZ
IPC: G10D13/04
Filed: 1995-09-09
Granted: 2004-04-15
Abstract: Pauke, insbesondere Orchesterpauke, mit einem an einem Paukenkessel (1) vorgesehenen Paukenfell (3), mit einer Stimmeinrichtung zum Stimmen der Pauke durch Veränderung der Spannung des Paukenfells (3), die mehrere an einem zentralen Spannglied (6) angreifende Spannelemente (5) sowie eine Feinstimmspindel (12) umfaßt, die auf das zentrale Spannglied oder auf ein mit diesem zusammenwirkendes Element (8) der Stimmeinrichtung einwirkt und mit einem Außengewinde (17) in ein Innengewinde eines an dem Gestell (2) der Pauke vorgesehener Muttergewindestücks (15) eingreift, um durch axiales Verschieben der Feinstimmspindel eine Änderung der Spannung des Paukenfells (3) zu erreichen, dadurch gekennzeichnet, daß das Muttergewindestück (15) am Gestell (2) um die Achse der Feinstimmspindel (12) drehbar gelagert ist und durch ein Stellglied oder Getriebe (18, 19) durch ein mit dem Fuß betätigbares Betätigungselement (22) drehbar ist, um bei nichtdrehender Feinstimmspindel (12) eine axiale Verschiebung dieser Spindel zu erreichen.
Patent DE-19542748-B4 (DE)
Title: Umschaltventil
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: E03C1/02
Filed: 1995-11-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Ventil
für Sanitärarmaturen
zum Umschalten des ausfließenden
Wassers zu verschiedenen Ausläufen,
wobei ein mit einer Betätigungsspindel
in Verbindung stehendes, zwischen zwei Ventilsitzen bewegbares Ventilverschlußglied vorgesehen
ist, welches sowohl von Hand mit der Betätigungsspindel in seine Ausflußstellungen
als auch durch ein Abstellen des Wasserzuflusses automatisch in
eine bevorzugte Ausflußstellung
bringbar ist, wobei die nicht bevorzugte Ausflußstellung durch ein Einschieben
der Betätigungsspindel
in den Ventilkörper eingestellt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß am Ventilverschlußglied (2)
an der von der Betätigungsspindel
(13) abgekehrten Stirnseite ein eine Bohrung (20) aufweisender Zylinder
vorgesehen ist, der mit einem koaxial an der Sanitärarmatur
(1) vorgesehenen Kolben (4) zusammenwirkt, wobei der Kolben (4)
und die Bohrung (20) so dimensioniert und angeordnet sind, daß wenigstens
bei der Umschaltung in die nicht bevorzugte Ausflußstellung
die Schaltbewegung zumindest im Endbereich gedämpft wird.
Patent DE-19610481-B4 (DE)
Title: Verfahren zum An- oder Aufschmelzen von geformten Gebilden durch Hochfrequenzschweißen
Inventor: DISSELBECK DIETER
IPC: C08L67/02
Filed: 1996-03-16
Granted: 2007-01-18
Abstract: Verfahren
zum An- oder Aufschmelzen von geformten Gebilden, enthaltend Garne,
umfassend die Maßnahmen:  a)
Vorlegen geformten Gebildes aus Polyester, welcher 40 bis 95 Mol-%
der wiederkehrenden Struktureinheiten der Formel III und 60 bis
5 Mol-% der wiederkehrenden Struktureinheiten der Formel IV enthält,  -O-OC-Ar 3 -CO-O-R 3 - (III), und  -O-OC-Ar 4 -CO-o-R 4 - (IV), worin
Ar 3  1,4-Phenylen und/oder 2,6-Naphthylen
ist, R 3  und R 4  Ethylen
bedeuten und Ar 4  1,3-Phenylen ist.  b)
Einwirkung hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung in einer
derartigen Intensität
und für
eine derartige Zeitdauer, dass zumindest ein Teil des geformten
Gebildes an- oder aufschmilzt und das Garn ein Garn in Form eines Hybridgarnes
ist, das Verstärkungsfasern
oder Verstärkungsfilamente
und tiefer schmelzende Matrixfasern oder Matrixfilamente aus Polyestern
der Formel III und IV enthält.
Patent DE-19625371-B4 (DE)
Title: Spinnmaschine mit zentralem Antrieb
Inventor: WOLF HORST
IPC: D01H1/22
Filed: 1996-06-25
Granted: 2008-12-24
Abstract: Ringspinnmaschine
mit einem Spindelantrieb (26) und einem Streckwerkswalzen (30a,
30b, 30c, 30d, 30e, 30f, 30g, 30h, 30i, 30k) antreibenden Streckwerksantrieb
(6), von dem aus sich je eine Gruppe nebeneinander liegender Spinnstellen
(22a, 22b) in beiden Längsrichtungen
der Spinnmaschine erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass mit gleicher
Drehzahl laufende Streckwerkswalzen (30a, 30b, 30c) jeweils über eigene
Getriebe (61a, 61b, 61c; 62a, 62b, 62c; 63a, 63b, 63c) mit einem
eigenen Motor (60a, 60b, 60c) verbunden sind, wobei die Streckwerkswalzen
(30a, 30b, 30c) bis zu einer Abtriebswelle (40a, 40b, 40c) eines
Getriebes (62a, 62b, 62c) herangeführt und mit dieser koaxial
gekuppelt werden, und dass die Getriebe (61a, 61b, 61c; 62a, 62b,
62c; 63a, 63b, 63c) zur Längsrichtung
der Abtriebswellen (40a, 40b, 40c; 40'a, 40'b, 40'c) quer versetzt
sind.
Patent DE-19629734-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befüllen einer Zelle einer Flüssigkristallanzeigeeinheit mit Flüssigkristall
Inventor: SHIMOTOYODOME GYO
IPC: F04B43/10
Filed: 1996-07-23
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
zum Befüllen
einer Zelle einer Flüssigkristallanzeigeeinheit
mit Flüssigkristall,
mit einem eine obere Wand, eine untere Wand und einen Innenraum
aufweisenden geschlossenen Behälter
(10; 10A), der eine mit der Zelle verbindbare erste Öffnung und
eine mit einer Druckfluidquelle (28) verbindbare zweite Öffnung aufweist,
gekennzeichnet durch einen im Innenraum des Behälters (10; 10A) angeordneten,
einen Innenraum aufweisenden, vertikal ausdehnbaren und kontrahierbaren
Faltenbalg (15; 15A), der mit einem oberen Ende luftdicht an der
oberen Wand des Behälters
(10; 10A) befestigt ist und den Innenraum des Behälters in
eine erste Kammer (13; 14A), die mit der ersten Öffnung (16; 16A) in Verbindung steht,
und eine zweite Kammer (13A; 14), die mit der zweiten Öffnung (17;
17A) in Verbindung steht, unterteilt, ein aus einem Permanentmagnet
bestehendes Rührwerk
(30), das in der ersten Kammer (13; 14A) angeordnet ist, und einen
aus einem Permanentmagnet bestehenden Rotor (31), der unter der
unteren Wand des Behälters
(10;...
Patent DE-19634774-B4 (DE)
Title: Klimaanlage mit verbesserter Sonnenlichtkorrektur
Inventor: SAMUKAWA KATSUHIKO
IPC: B60H1/00
Filed: 1996-08-28
Granted: 2004-04-08
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug mit einem Fahrgastraum, umfassend:  eine erste Sonnenlichtmengen-Feststellungseinrichtung (26a) zum Feststellen der Menge des Sonnenlichts, das in den fahrersitzseitigen Raum im Fahrgastraum einfällt, und zur Abgabe eines dem festgestellten Wert entsprechenden Sonnenlichtmengen-Signals;  eine zweite Sonnenlichtmengen-Feststellungseinrichtung (26b) zum Feststellen der Menge des Sonnenlichts, das in den fahrersitzseitigen Raum im Fahrgastraum einfällt, und zur. Abgabe eines dem festgestellten Wert entsprechenden Sonnenlichtmengen-Signals;  eine Sonnenlichtrichtungs-Änderungseinrichtung (264a) zur Veränderung der Sonnenlichtrichtung, so daß die Mengen des Sonnenlichts, das in die erste und die zweite Sonnenlichtmengen-Feststellungseinrichtung (26a, 26b) einfällt, größer werden, wenn der Elevationswinkel des Sonnenlichts, das in den Fahrgastraum einfällt, klein ist;  eine Klimatisierungseinrichtung (12, 13, 30) zur Regelung der Zustände der klimatisierten Luft, die in den fahrersitzseitigen Raum und den beifahrersitzseitigen Raum ausgeblasen wird; eine erste Luftsollwert-Berechnungseinrichtung (105) zum Berechnen eines ersten Sollwerts (TAO(Dr)) der Luft, die in den fahrersitzseitigen Raum ausgeblasen wird, auf der Grundlage innerer...
Patent DE-19700379-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einstellung der optischen Achse einer Meßvorrichtung zur Messung der Teilchengrößenverteilung mittels des Streueffekts
Inventor: IGUSHI TATSUO
IPC: G01N15/02
Filed: 1997-01-08
Granted: 2004-04-22
Abstract: Verfahren zur Einstellung der optischen Achse einer Meßvorrichtung zur Messung der Teilchengrößenverteilung mittels des Streueffekts, wobei die optische Achse eine Lichtquelle (1) mit einem Mittenteil (0) einer Photodetektoreinrichtung (16) verbindet, die einen auf dem Mittenteil (0) angebrachten Detektor (19) und einen um den Mittenteil (0) herum angeordneten Detektionsteil (20) für Streulichtmessung umfaßt, wobei ein Lichtstrahl (2) ausgehend von der Lichtquelle (1) über eine Kondensorlinse (6) auf die Photodetektoreinrichtung (16) einfällt, dadurch gekennzeichnet, dass  eine Einrichtung (15) zum Erzeugen von gebeugtem Licht auf der optischen Achse vorgesehen ist,  die Photodetektoreinrichtung (16) einen planaren Aufbau mit mindestens drei Detektoren (22a–22d) für gebeugtes Licht aufweist, die gleichmäßig um den Mittenteil (0) der Photodetektoreinrichtung (16) angeordnet und an der Photodetektoreinrichtung (16) so befestigt sind, dass sie nicht mit dem auf der Photodetektoreinrichtung (16) vorhandenen Detektionsteil (20) für Streulichtmessung überlappen;  mindestens ein Element (20a) des Detektionsteiles (20) extrem nahe an dem Mittenteil...
Patent DE-19700854-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Isolationsschicht für eine Halbleitereinrichtung
Inventor: JUN YOUNG KWON
IPC: H01L21/762
Filed: 1997-01-13
Granted: 2007-04-05
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Isolationsschicht für eine Halbleitereinrichtung,
mit folgenden Schritten:  a) Bilden einer ersten und einer zweiten
Isolationsschicht (32, 33) übereinanderliegend
auf einem Substrat (31);  b) Strukturieren der ersten und der
zweiten Isolationsschicht (32, 33) zum Festlegen von ersten und
zweiten Isolationsbereichen (34, 35), wobei der zweite Isolationsbereich
(35) weiter ist als der erste Isolationsbereich (34);  c) Bilden
einer zusätzlichen
Isolationsschicht auf der gesamten resultierenden Oberfläche;  d)
isotropes Rückätzen der
zusätzlichen
Isolationsschicht, so daß im
ersten Isolationsbereich (34) eine diesen auffüllende Schutzschicht (36) und
am Bodenbereich des zweiten Isolationsbereichs (35) Seitenwandstücke (36a)
verbleiben;  e) Bilden einer Feldoxidschicht (37) im zweiten
Isolationsbereich (35) durch Oxidation;  f) Entfernen der Schutzschicht
(36) im ersten Isolationsbereich (34);  g) Ätzen des Substrats (31) im
ersten Isolationsbereich (34) bis zu einer vorbestimmten Tiefe,
um einen Graben (38) zu erhalten; und  h) Ausfüllen des
Grabens (38) mit einer...
Patent DE-19714570-B4 (DE)
Title: Mehrstrahliges Radarsystem
Inventor: WAGNER KLAUS-PETER
IPC: G01S13/931
Filed: 1997-04-09
Granted: 2006-08-31
Abstract: Mehrstrahliges
Radarsystem,  – mit
Sendeelementen (101-105), über
die Radarwellen abgestrahlt werden können und  – mit Empfangselementen
(102-104), über
die reflektierte Radarwellen wieder aufgenommen werden können,  – wobei
sich eine effektiv wirksame Antennencharakteristik des mehrstrahligen
Radarsystems aus der Überlagerung der
Abstrahlcharakteristik eines oder mehrerer Sendeelemente und der
Empfangscharakteristik mindestens eines Empfangselements ergibt
und  – wobei
diese effektive Antennencharakteristik für jeweils mindestens einen
Messzyklus durch Umschalten zwischen verschiedenen Sende- oder/und
Empfangselementen veränderbar
ist, und  – wobei
mehr Sendeelemente als Empfangselemente vorhanden sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass die vorhandenen Sendeelemente sowohl einzeln
als auch gleichzeitig in beliebiger Kombination (13) einschaltbar
sind.
Patent DE-19806297-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Errichten einer Kommunikationsstruktur in einem verteilten Meß- und Steuersystem
Inventor: EIDSON JOHN C
IPC: H04Q9/00
Filed: 1998-02-16
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Errichten von Kommunikationsstrukturen in einem verteilten Meß- und Steuersystem
(10) mit einer Mehrzahl von Systemknoten (14 x ) und
einem Netz (16), über
das jeder der Systemknoten (14 x ) kommuniziert,
wobei jeder Systemknoten (14 x ) einen Betriebswandler
(20) und einen Kontextparameterwandler (9) umfaßt, wobei der Betriebswandler
(20) Spezifikationsdaten für
ein jeweiliges Meßsystem
liefert, und wobei der Kontextparameterwandler (9) relevante Kontextparameter liefert,
wobei das Verfahren folgende Schritte umfaßt:  basierend auf dem
Aufbau des verteilten Meß-
und Steuersystems (10), Erfassen eines vorbestimmten Satzes von abstrakten
Kontextparametern und von logischen Bindungsbegrenzungen, um eine
Spezifikation (40) zu erzeugen;  verteilen der Spezifikation
(40) an alle in der Spezifikation (40) angegebenen Systemknoten
(14 x );  basierend auf der Spezifikation
(40), Erfassen der konkreten Kontextparameter an jedem angegebenen
Systemknoten (14 x ) durch den jeweiligen
Kontextparameterwandler (9); und  an jedem angegebenen Systemknoten
(14 x ), Binden der konkreten Kontextparameter
an den Systemknoten (14 x ) gemäß der logischen
Bindungsbegrenzung aus der Spezifikation...