baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3236970-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung elektrischer Kabelstränge
IPC: H01R43/01
Filed: 1982-10-06
Granted: 1985-11-21
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung dienen zur Herstellung eines elektrischen Kabelstranges. Der elektrische Kabelstrang besitzt im allgemeinen mindestens eine Steckverbindung mit einem Gehäuse mit darin angeordneten Abisolier-Kontaktklemmen. Jede Kontaktklemme ist mit einem isolierten Draht eines mehradrigen Flachkabels verbunden. Die Vorrichtung führt folgende Funktionen aus: Positionieren einer Steckverbindung in einer ersten Station, Halten des Flachkabels in einer von der ersten Station entfernten zweiten Station, Transportieren der Steckverbindung zu der zweiten Station, so daß jede Kontaktklemme zu einem zugeordneten Draht ausgerichtet ist, Transportieren der Steckverbindung derart in Richtung auf das Flachkabel zu, daß alle Drähte gleichzeitig in die zugeordneten Kontaktklemmen eingeführt werden, Rücktransport der Steckverbindung zu der ersten Station, Halten des Flachkabels in der zweiten Station am Ende seiner Länge, Abtrennen eines vorgegebenen Isolationssegmentes am Ende der Drahtlänge in der zweiten Station, Abtrennen des in der zweiten Station gehaltenen Flachkabels, Ausüben einer Längskraft auf die abgetrennte Länge des Flachkabels, um die Kabellänge aus der zweiten Station zu ziehen und um das abgetrennte Isolationssegment von dem Kabel abzustreifen.
Patent DE-3241624-C2 (DE)
Title: Meßverfahren und Meßvorrichtung zur Bestimmung der Feststoffbeladung der Trommel einer Zentrifuge
IPC: G01G3/16
Filed: 1982-11-11
Granted: 1986-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Meßverfahren und eine Meßvorrichtung zur Bestimmung der Feststoffbeladung der Trommel einer Zentrifuge, insbesondere zur Verwendung in Wiederaufarbeitungsanlagen zum Abtrennen von nicht lösbaren Feststoffteilchen von Brennstofflösungen. Um eine genaue, berührungsfreie Messung der Feststoffbeladung außerhalb des Prozeßraumes mit geringem meßtechnischem Aufwand in möglichst kontinuierlicher Weise sowohl beim Stillstand als auch beim Lauf der Zentrifuge zu ermöglichen, wird ein aus der Zentrifugentrommel und einer mit der Trommel gekoppelten Zusatzmasse bestehendes mechanisches Schwingungssystem in Eigenschwingungen versetzt. Die Frequenz der Eigenschwingungen, die von der Feststoffbeladung abhängt, wird gemessen und hinsichtlich der Feststoffbeladung ausgewertet.
Patent DE-3247953-C2 (DE)
Title: Elektrisch betätigtes Hydraulik-Proportionalventil
IPC: F15B13/04
Filed: 1982-12-24
Granted: 1986-03-20
Abstract: Bei der Erfindung ist ein Drehspulenmotor 5 oder Scheibenläufermotor über eine permanentmagnetische Durch-die-Wand-Kupplung 22, 23 gekuppelt mit einem Umformgetriebe 27, 28, 29. Dieses formt die Drehbewegung des Motors 5 in eine Längsbewegung eines Hilfskolbens 30 um. Letzterer dient als hydraulisches Steuerelement für einen zylindrischen Folgekolben 38, der den Ventilschieber bildet. Die permanentmagnetische Durch-die-Wand-Kupplung liegt in einem Regelkreis, der den Drehspulenmotor 5 und einen Wegstellungsgeber 33 am Hilfskolben 30 umfaßt.
Patent DE-3300476-C2 (DE)
Title: Rotor für Stofflöser
IPC: D21B1/00
Filed: 1983-01-08
Granted: 1986-07-10
Abstract: Die Rotoranordnung enthält einen Rotor (10) mit Flügeln (18), durch welche die Entfaserungswirkung und Zirkulation verbessert wird. Die Flügel (18) haben jeweils eine mit einer perforierten Extraktionsplatte (16) zusammenwirkende Fläche (21), ferner eine Auflaufseite (19, 20) und eine Ablauffläche (22), wobei die Auflaufseite eine konkave rinnenartige Fläche (20) aufweist, die sich jeweils im wesentlichen über die gesamte Länge der Flügel (18) erstreckt.
Patent DE-3302984-C2 (DE)
Title: Wundabdeckmaterial in Bahnform
IPC: A61F13/15
Filed: 1983-01-29
Granted: 1986-05-22
Abstract: Es wird ein Wundabdeckmaterial in Bahnform vorgeschlagen, welches aus mindestens zwei ganzflächig verbundenen Lagen besteht.  Eine Lage hat dabei eine offenporige, grobe Oberfläche und besteht aus Schaumstoff, so daß ein Verwachsen mit der Wunde möglich ist. Die andere Lage ist glatt und besteht aus einem nicht in die Wunde einwachsenden Werkstoff. Außerdem ist in das Wundabdeckmaterial Aktivkohle eingelagert. Es können außerdem in dem Material medizinisch wirksame Stoffe enthalten sein.
Patent DE-3309587-C2 (DE)
Title: Verdrängermaschine für Fluide
IPC: F01C19/08
Filed: 1983-03-17
Granted: 1985-07-18
Abstract: Spiral- bzw. Ringkolbenverdrängermaschine mit einem aus einer Rippe gebildeten Verdrängungskörper in einem mit entsprechend geformten Wänden versehenen Gehäuse, deren axiale Bewegungsspalte durch Dichtelemente minimiert sind, die einen U-förmigen Querschnitt aufweisen und bei der Verdrängungsbewegung in Ausnehmungen des Verdrängungskörpers und der Gehäusewände eintreten.
Patent DE-3315639-C2 (DE)
Title: Spannvorrichtung zur lösbaren Halterung eines Gegenstandes an einer rohrförmigen Wand
IPC: B66F1/02
Filed: 1983-04-29
Granted: 1985-06-27
Abstract: Bei einer Spannvorrichtung zur lösbaren Halterung eines Gegenstandes an einer rohrförmigen Wand (10) sind an einer achsnormalen Stützfläche (32) eines Stützkörpers (14) anliegende erste Keile (36) und an einer achsnormalen Stützfläche (34) eines relativ zum Stützkörper (14) axial verschiebbaren Spannringes (26) anliegende zweite Keile (38) in in Umfangsrichtung alternierender Reihenfolge angeordnet, wobei die zur Anlage an benachbarten Keilen (36, 38) bestimmten Keilflächen (44 bzw. 46) jedes Keiles (36, 38) - sowohl in axialer Richtung als auch in radialer Richtung betrachtet - gegeneinander geneigt sind. Die Keile (36, 38) können durch T-Nutenführungen (76, 86 bzw. 80, 84) an der jeweiligen Stützfläche (32, 34) bzw. untereinander geführt sein. Die Spannvorrichtung ermöglicht dadurch ein zentrisches Spannen sowie eine Öffnung der Spannvorrichtung durch Kraftumkehr.
Patent DE-3318414-C2 (DE)
Title: Hubschrauberverfahreinrichtung
IPC: B64F1/22
Filed: 1983-05-20
Granted: 1986-10-09
Abstract: Eine Hubschrauberverfahreinrichtung an Bord von Schiffen mit einem an einer Führungsschiene verfahrbaren und mit dem Hubschrauber verbindbaren Transportwagen, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsschiene (1) über Deck (12) verläuft, im Querschnitt rund ist und der Transportwagen (7) bzw. der Hubschrauber die Führungsschiene (1) an zwei voneinander entfernten Stellen mit je einem Rollenhalter (3) umfaßt, der je zwei sich gegenüberliegende, beiderseits der Führungsschiene (1) angeordnete Rollen (2) trägt, deren Laufflächen (2') der Rundung der Führungsschiene (1) angepaßt sind.
Patent DE-3323562-C2 (DE)
Title: Einspritzleitungshalterung für eine mehrzylindrige Brennkraftmaschine
IPC: F02M55/02
Filed: 1983-06-30
Granted: 1986-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einspritzleitungshalterung an einer mehrzylindrigen Brennkraftmaschine mit Ausgleichsbögen aufweisenden Einspritzleitungen gleichen Querschnitts und gleicher Länge, die von Anschlußstellen einer schwenkbar angeordneten Einspritzpumpe zu jeweiligen Einspritzdüsen führen und mit Haltern aus nachgiebigem Material schwingungsdämpfend gehalten sind. Die Einspritzleitungshalterung ist um die Drehachse der Einspritzpumpe verschwenkbar geführt, um im Falle einer Förderbeginnverstellung und des damit verbundenen Verschwenkens der Einspritzpumpe ein Verbiegen der Einspritzleitungen zu vermeiden.
Patent DE-3333050-C2 (DE)
IPC: B41F21/05
Filed: 1983-09-14
Granted: 1987-06-11
Abstract: A cam drive is used to drive the auxiliary gripper on a sheet-fed printing machine having a control cam and an auxiliary cam and associated cam followers. In order to use a minimum amount of pages and eliminate any bending moments from the forces between the cams, the control cam and the auxiliary cam are disposed in a common plane on two parallel shafts and the control lever and associated followers are disposed in the same plane between the cams.
Patent DE-3336207-C2 (DE)
Title: Elektrischer Schalter mit Anschlag des Steuerhebels bei Zusammenschweissen der Kontakte
IPC: H01H9/28
Filed: 1983-10-05
Granted: 1985-12-05
Abstract: Es wird ein elektrischer Schalter beschrieben, der feste Kontakte (17) an miteinander starr verbundenen Armen (11) angebrachte Gleitkontakte (16) und einen auf die Arme (11) einwirkenden Steuerhebel (10) umfaßt. Um zu verhindern, daß der Steuerhebel (10) bei miteinander verschweißten festen Kontakten und Gleitkontakten in eine die Offenstellung des Schalters anzeigende Lage gebracht werden kann, besitzt er einen Ansatz (36), der gegen einen Anschlag (37) eines der Arme (11) zur Anlage kommt und eine Weiterbewegung des Steuerhebels verhindert (Fig. 1).
Patent DE-3343992-C2 (DE)
IPC: F23J3/00
Filed: 1983-12-06
Granted: 1988-09-29
Abstract: The soot blower comprises a tube (1) provided with nozzles (2) and leading to a heat exchanger through an opening provided in a wall which is made tight by a box (7). The tube (1) and the box (7) are supplied with sweeping air and with retaining air which are produced, for each soot blower, by a compressor (16).
Patent DE-3407805-C2 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrsteuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine
IPC: F02D41/14
Filed: 1984-03-02
Granted: 1992-02-20
Abstract: Eine Kraftstoffzufuhrsteuereinrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine 1 mit einer Motortreiberstufe 6 zur Lieferung von Speiseimpulsen an einen Motorspeisestromkreis 4 für einen Schrittmotor 3, einem Vergleicher 12, der eine Zielschrittposition für den Schrittmotor 3 von einem Zielpositionsspeicher 8 sowie eine gerade vorhandene Schrittposition des Schrittmotors 3 von einem Schrittpositionsspeicher 11 erhält und abhängig ist von einem Ausgangssignal einer Motorgeschwindigkeitseinstelleinheit 10, die wiederum in Abhängigkeit von der von einem Versorgungsspannungsdetektor 9 erfaßten Versorgungsspannung arbeitet und die Zielschrittposition und gerade vorhandenen Schrittpositionen miteinander vergleicht und die Motortreiberstufe 6 in Abhängigkeit vom Ausgangssignal des Vergleichers 12 Speiseimpulse dem Motorspeisestromkreis 4 liefert zum Antrieb des Schrittmotors 3 um jeweils einen Schritt in die eine oder andere Richtung, bis die gerade vorhandene Schrittposition gleich ist der Zielschrittposition (Fig. 1).
Patent DE-3413744-C2 (DE)
Title: Applikator zum Verknoten von Nähfäden
IPC: A61B17/04
Filed: 1984-04-12
Granted: 1986-08-28
Abstract: Der Applikator zur Verwendung in Verbindung mit einem Endoskoptubus kennzeichnet sich durch eine sich an einen Kanal eines Schaftes anschließende Wendel mit hohlen an den Schaftkanal anschließenden Windungen zur Aufnahme eines Nähfadens, dessen proximales Ende am distalen Schaftende aus dem Ausschnitt 9 heraus durch die Schlinge 14 geführt, dann durch den Schaftkanal gezogen und am proximalen Schaftende festgelegt wird. Das Verknoten der Einzelnaht nach Durchstechen des Gewebes erfolgt, indem die Nadel axial durch die Wendel hindurch und anschließend um den Faden herumgeführt wird und die Wendel aus der so gebildeten Schlinge herausgedreht zu einer ersten Knotenhälfte führt, die durch eine zweite Knotenhälfte ergänzt unter anschließendem Zusammenziehen den Knoten schließen.
Patent DE-3418034-C2 (DE)
IPC: G01N27/48
Filed: 1984-05-15
Granted: 1990-11-15
Abstract: In a polarographic membrane-covered probe having a working electrode (1) and counter-electrode (2) as well as a reference electrode (3), control of the state of the operating time of the probe is effected by detecting the potential difference URG between reference electrode (3) and counter-electrode (2). The variation in the potential difference is used as a measure for assessing the state of the operating time of the probe. <IMAGE>
Patent DE-3511220-C2 (DE)
IPC: C22C29/08
Filed: 1985-03-28
Granted: 1989-09-07
Abstract: A sintered tungsten carbide material and method for manufacturing same in which the method includes the steps of combining metal particles composed of from 75 to 95 percent by weight of a composition containing at least 70 percent by weight of tungsten carbide and from 5 to 25 percent by weight of a binder metal composition, the binder metal composition consisting essentially of from 5 to 15 percent by weight of chromium and from 85 to 95 percent by weight of nickel; pressing the metal particles into a pressed body; sintering the pressed body in a sintering chamber for a period ranging from 20 to 200 minutes, at a temperature ranging from 1400 DEG  to 1500 DEG  C., and in a protective atmosphere which is one of a vacuum, a noble gas, a mixture of noble gases, and hydrogen gas to form a sintered body; and treating the sintered body for a period ranging from 20 to 200 minutes, at a temperature ranging from 1300 DEG  to 1400 DEG  C., at a pressure ranging from 20 to 3000 bar, and in a noble gas atmosphere. The pressure/temperature treatment step densifies the sintered composition and results in an unexpectedly stronger and tougher sintered metal.
Patent DE-3590412-C2 (DE)
Title: Periodical
Inventor: SUSKA CHARLES R
IPC: B42D1/00
Filed: 1985-08-22
Granted: 1994-09-08
Abstract: Published without abstract.
Patent DE-3615848-C2 (DE)
IPC: B27B9/02
Filed: 1986-05-10
Granted: 1994-05-11
Abstract: 1. A motor-driven, manually operated machine tool for use in cutting operations, such as a manual circular saw, abrasive cutter etc., with a support plate (14), which, with its lower side forming a contact face (15), can be put against a support located between the workpiece (16) and the support plate (14), in particular a guide rail (75) to be placed on the workpiece (16) for the guided traverse of the machine, or a table top (76) carrying the machine in the inverted position, and which carries, in the area of its upper side, an operating unit (5) with a disk-shaped cutting tool (8) with a tool plane extending at right angles to the plane of the contact face (15), said operating unit (5) being pivoted on the support plate (14) to be capable of swivelling about a non-physical swivelling axis (24) parallel to the direction of feed (19) and of being locked in the required position for bevel and mitre cutting, characterised in that the swivelling axis (24) is, when the support plate (14) rests against the support (75, 76), located at a distance corresponding to the thickness of the support (75, 76) from the contact face (15) of the support plate (14), and in that it is offset towards the adjacent longitudinal edge (82) of the support relative to the centre plane (18) of the tool if viewed in the direction of feed (19).
Patent DE-3704940-C2 (DE)
IPC: B27N3/26
Filed: 1987-02-17
Granted: 1989-01-19
Abstract: PCT No. PCT/DE88/00064 Sec. 371 Date Aug. 16, 1989 Sec. 102(e) Date Aug. 16, 1989 PCT Filed Feb. 11, 1988 PCT Pub. No. WO88/06082 PCT Pub. Date Aug. 25, 1988.In a double-belt press for the manufacture of wood chip boards and the like having a width less than the nominal working width of the double-belt press, the forming belts are held in contact with the support structure so as to ensure heat transfer in the edge portion of the pressing zone extending beyond the edge of the filling which produces the boards to the region near the edge of the pressing zone. In this edge portion, an edge filling composed of unbonded particles is compressed on a compressible rotating belt.
Patent DE-3924250-C2 (DE)
IPC: G08B17/12
Filed: 1989-07-21
Granted: 1992-04-23
Abstract: A fire detector contains at least one sensor element (16) which detects the heat emanating from a fire. The sensor element is constructed as a thermocouple (16) whose reference junction is thermally connected to a heat sink (18) which stores the heat and whose temperature corresponds to the mean temperature of the room. The temperature of the measuring point of the thermocouple is influenced both by absorption of radiant energy and by heating due to heat conduction. In the event of a fire, energy components of both types of heat transmission are detected by the thermocouple, so that the fire detector reacts to fires with a high sensitivity. In one embodiment of the invention, a test sensor (82, 84) which receives a test radiation (94) is arranged near the thermocouple (16). The test sensor (82, 84) generates a test signal with the aid of which the degree of pollution of an upstream protective glass (80) is detected.   <IMAGE>
Patent DE-3932345-C2 (DE)
IPC: B02C18/14
Filed: 1989-09-28
Granted: 1993-02-18
Abstract: A shredder device for refuse, such as wood, paper or plastic, has a rotor (3) with circumferential ribs (10). Each circumferential rib is interrupted by at least one pocket (14). Arranged in the latter is a tool holder with the tool (19). The tool (19) has a profile which protrudes radially over the rib profile to approximately the same degree. This produces a shredder device in which load peaks and jamming can be largely avoided. <IMAGE>
Patent DE-4042574-C2 (DE)
Title: Road sweeping and cleaning vehicle
Inventor: BOETTGER BERND
IPC: E01H1/08
Filed: 1990-01-17
Granted: 1997-10-09
Abstract: The roadsweeper has sweeping systems (6,7) to clean the surface of the road and to collect dust and rubbish. These systems are held by a retainer (3) that fixes removably to the sweeper vehicle (1). The retainer consists of a vertical bearing post (3) on which sleeves (4,5) rotate. One or more sweeping systems are fixed to the sleeves. The sweeping systems pivot in a horizontal direction.  The bearing posts on the vehicle are adjustable in height.  The sweeping systems are fixed by pivoted arms to the sleeves.  A pivoting device pivots a part of a sweeping system and is operated from the vehicle driver's cab and can pivot according to the steering angle of the vehicle.
Patent DE-4238700-C2 (DE)
Inventor: LUECKE ROLF
IPC: B21D41/02
Filed: 1992-11-17
Granted: 2000-01-05
Abstract: In a device for fixing fittings to pipes, having two stop plates movable relative to one another, the invention proposes to provide a spindle drive for the movement of at least one of the stop plates. In this way, a light, inexpensive and operationally reliable construction is created, which can be operated with low handling forces and is operationally reliable since it has no hydraulic or pneumatic lines which may leak. Furthermore, a device of this type is suitable for attaching electric drives, in particular for coupling already existing electric tools, such as a drill or a cordless screwdriver. <IMAGE>
Patent DE-4304101-C2 (DE)
IPC: A47G25/06
Filed: 1993-02-11
Granted: 1995-06-22
Abstract: A very simple and easy-to-use height adjustable apparatus for the shop sector, but also for the domestic sector, is achieved by a locking sleeve (2) which totally or partially surrounds an extending tube (4) which is displaceable relative to a fixed standing tube (5). In this arrangement, the upper and lower faces of the locking sleeve (2) are shaped in such a way that rotation about an axis (1) perpendicular to the longitudinal axis of the extending tube (4) is possible to such a degree that a wedge- or dome-shaped lug (3) on the inner side of the locking sleeve (2) can slide out of an opening (7) in the extending tube (4) and the locking sleeve (2) can then be displaced along the extending tube (4), the wedge- or dome-shaped lug (3) being integrally moulded on the lower inner side opposite the axis of rotation (1) or on the side of the axis of rotation (1) above the axis of rotation (1). When the extending tube (4) is lifted, the locking sleeve (2) rotates owing to its weight independently about the axis of rotation (1), and the wedge- or dome-shaped lug (3) slides out of the opening (7) in the extending tube (4). <IMAGE>
Patent DE-4412153-C2 (DE)
Inventor: DAHMEN KURT
IPC: C08F20/34
Filed: 1994-04-11
Granted: 1999-08-19
Abstract: The present invention relates to absorbents for aqueous acids or lyes comprising cross-linked, polycationic homopolymers and topolymers of quaternized, monoethylenically unsaturated carboxylic acid amino esters and/or carboxylic acid amides of the formula [CH2=C(-R1)-CO-X-(CH2)n-C(-R2, -R3)-CH2-N(-R4,-R5,-R6)](+)Y,(A), wherein R1 represents hydrogen or the methyl group, R2 and R3 represent hydrogen or the same or different alkyl groups having 1 to 4 C-atoms, R4, R5 and R6 represent the same or different alkyl groups having 1 to 4 C-atoms, n stands for 0 or 1, X stands for -O- or -NH-, and Y represents an anionic acid residue.
Patent DE-4446261-C2 (DE)
Inventor: BARTELT BERTRAM
IPC: B01D46/24
Filed: 1994-12-23
Granted: 1996-10-31
Abstract: Slotted screen filter for fluids or gases is contd. in a through-flow casing. A clean vol. is enclosed, sepd. from the dirty side. On the clean side is a filter support element, comprising a plate with slotted openings, and a support element forming a safety filter (14). Pref. the safety filter (14) consists of support projections (15) on which there is a slotted filter screen consisting of a wound, profiled wire. One or more apices of the pref. triangle section wire, lie towards the filter. Also claimed are: (i) a backflushing method to clean the filter, using high pressure on the clean side; (ii) a procedure to monitor the filter, in which the interval between two cleaning-off cycles is determined and compared with a set value, producing a signal for differences outside a specific time frame.
Patent NL-1008466-C2 (NL)
Title: Entry card system for public transport and ski resorts etc.
Inventor: ESCH JOHANNES HARM LUKAS HOGEN
IPC: G07B15/00
Filed: 1998-03-04
Granted: 1999-09-07
Abstract: An entry card system uses a universal contact smart card reader to read and debit simple cards intended for single or short-duration usage; also more elaborate cards for e.g. season ticket holders. An interface is used for it to accept contact-less or proximity cards containing, inter alia, user identification data.
Patent NL-1015747-C2 (NL)
Title: System for dispensing substances or mixtures for e.g. hair dyeing has rotating magazine with bottom and top supports with plurality of concentric receiving stations
Inventor: ADEMA PETER GEERARD OEGE
IPC: G01F11/08
Filed: 2000-07-19
Granted: 2002-01-22
Abstract: The device comprises a base plate (101), uprights (102) and cross piece (103). A vertical spindle is located between the base plate and the center of the cross piece. A rotating magazine (110) with a circular bottom support (111) and a top support (112) is arranged around the spindle. Each support has plurality of concentric receiving stations for containers (30) with integral pump (31). The bottom support is provided with a toothed ring (115) which meshes with a toothed wheel (116). The toothed wheel is fitted on a shaft (118) driven by an electric motor (117). The device also has a pump actuating means which comprises an arm that pivots about a horizontal pin. The end of the arm is provided with an engagement member (133).
Patent NL-1020221-C2 (NL)
Title: Yarn winding device, uses engagement and follower devices to automatically tie released yarn to holder via a knot
Inventor: DELISSE WILHELMUS JOZEF
IPC: B65H67/048
Filed: 2002-03-21
Granted: 2003-09-23
Abstract: A yarn winding device (1) includes an engagement device for gripping the released yarn (15) and a follower device for moving the released yarn in order to automatically secure it to the holder (2) by a knot.  A device for winding a yarn (11) onto a holder includes fixing devices for the holder, a first guide device for releasing a yarn originating from a magazine (12) from a fixed position on the outside of the holder and rotary device (9, 10) for rotating the released yarn and holder relative to each other so that the yarn is wound around the holder. An engagement device is provided for gripping the released yarn and a follower device is provided for moving the released yarn in order to secure it to the holder via a knot.