baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19618216-B4 (DE)
Title: Axialwälzlager
Inventor: GRIFFIN JOSEPH TRAYWICK
IPC: F16C33/46
Filed: 1996-05-07
Granted: 2004-09-09
Abstract: Axialwälzlager mit einem Wälzkörper (10) in Taschen (9) enthaltenden Käfig (1), der zwischen zwei planparallelen, insbesondere aus Blech gebildeten, Laufscheiben (2, 3) angeordnet ist, wobei diese drei Bauteile (1, 2, 3) durch gegenseitiges formschlüssiges Hintergreifen zu einer Baueinheit zusammengefaßt sind, und wobei die erste Laufscheibe (2) an ihrem inneren Durchmesser und die zweite Laufscheibe (3) an ihrem äußeren Durchmesser jeweils einen axial gerichteten, den Käfig (1) mit Spiel umgreifenden Kragen (4, 5), besitzen, welche beiden Krägen (4, 5) mit den Laufscheiben (2, 3) zwei diametral gegenüberliegende Ringspalte (6, 7) bilden, dadurch gekennzeichnet, daß der Käfig (1) mit radial von den Taschen (8) beabstandeten Durchtrittsöffnungen (9) versehen ist, die innerhalb der radialen Erstreckung des radial innen liegenden Ringspaltes (6) liegen.
Patent DE-19654363-B4 (DE)
Title: Abgaswärmeübertrager für einen Verbrennungsmotor
Inventor: DAMSOHN HERBERT
IPC: B21C37/20
Filed: 1996-12-24
Granted: 2007-09-27
Abstract: Abgaswärmeübertrager
für einen
Verbrennungsmotor, mit einem Bündel
aus innen mit Wirbelerzeugern versehenen Strömungskanälen für Gas, dadurch gekennzeichnet,
dass die Strömungskanäle als Rohre
(10, 11) ausgeführt
sind, die aus jeweils einem Blechstreifen (14, 17) geformt sind,
an welchem die Wirbelerzeuger (12, 13) angebracht sind, wobei der
Blechstreifen (14, 17) mit nach außen ausgeprägten noppenförmigen Vorsprüngen (16)
versehen ist und eine Höhe
der noppenförmigen
Vorsprünge
(16) einem Abstand zu benachbarten Rohren des Rohrbündels entspricht.
Patent DE-19733909-B4 (DE)
Inventor: BARON ALFRED
IPC: E01C5/08
Filed: 1997-08-05
Granted: 2006-07-06
Abstract: A prefabricated reinforced concrete slab (10) for producing a composite slab construction, in particular a solid track for high-speed trains, has at least two steel rods (19) which extend in the longitudinal direction of the finished reinforced concrete slab (10) and protrude beyond both front sides of the slab (10), each steel rod (19) being immovably anchored within the finished reinforced concrete plate (10) only in one spot and otherwise being freely extensible.
Patent DE-19753055-B4 (DE)
Title: Feinstdraht aus einer Gold-Legierung, Verfahren zu seiner Herstellung und seine Verwendung
Inventor: SIMONS CHRISTOPH
IPC: C22C5/02
Filed: 1997-11-29
Granted: 2005-09-15
Abstract: Feinstdraht
aus einer Gold-Legierung zum Kontaktieren von Halbleiterbauelementen,
dadurch gekennzeichnet, dass die Gold-Legierung aus 0,5 – 0,9 Gewichts-%
Kupfer, 0,05 – 0,3
Gewichts-% Platin, Rest Gold besteht und einen spezifischen elektrischen
Widerstand von weniger als 0,36·10 -6  Ohm·m besitzt.
Patent DE-19754342-B4 (DE)
Title: Mikroverkapseltes Kautschukadditiv, dessen Herstellung und Verwendung
Inventor: MENTING KARL-HANS
IPC: B01J13/02
Filed: 1997-11-25
Granted: 2006-12-14
Abstract: Schwefelzusammensetzung
dadurch gekennzeichnet, dass sie  a) 99 bis 40 Gew.-% kristallinen
Schwefel und  b) 1 bis 60 Gew.-% Beschichtungsmaterial enthält,  wobei  – der Schwefel
mit Beschichtungsmaterial unter Bildung von Mikrokapseln umhüllt ist,  – das Beschichtungsmaterial
bei Temperaturen von 100 bis 260 °C
schmilzt, vor dem Schmelzen in Kautschuk oder in Kautschukmischungen
unlöslich
ist und bei Temperaturen oberhalb der Schmelztemperatur in Kautschuk
oder in Kautschukmischungen löslich
ist, und  – die
Mikrokapseln mittels einer niedrigschmelzenden wachsartigen Substanz
unter Bildung von 0,1 bis 10 mm großen Perlen zusammengehalten
werden.
Patent DE-19817114-B4 (DE)
Title: Bildabtastvorrichtung mit stabiler Flimmerkompensation ohne Beeinflussung durch Reflexionen von einem Objekt
Inventor: IWAKAWA MASATO
IPC: H04N5/335
Filed: 1998-04-17
Granted: 2004-01-15
Abstract: Bildabtastvorrichtung zum Abtasten eines Bildes eines Originaldokuments (14) mit einer Lichtquelle zum Beleuchten des Originaldokuments (14) und mit einer eindimensionalen Bildabtastvorrichtung (1) zum Aufnehmen eines zweidimensionalen Bildes des Originaldokuments (14), wobei die Bildabtastvorrichtung einen mechanischen Abtastvorgang ausführt, der im wesentlichen parallel zur Oberfläche des Originaldokuments (14) und senkrecht zur Längsrichtung der eindimensionalen Bildabtastvorrichtung (1) ist, dadurch gekennzeichnet,  a) dass als Lichtquelle das Raum- oder Umgebungslicht vorgesehen ist und  b) dass die Bildabtastvorrichtung aufweist:  eine in einem Abschnitt der eindimensionalen Bildabtastvorrichtung (1) vorgesehene Lichtleitereinrichtung zum Empfangen des Raum- bzw. Umgebungslichts; und  eine Flimmerkompensationseinrichtung zum Kompensieren von Flimmerstörungen des empfangenen Lichts unter Verwendung eines durch photoelektrische Umwandlung des von der Lichtleitereinrichtung erhaltenen Lichts erzeugten Signals;  wobei ein Flimmersignalbereich (12) zum Empfangen des von der Lichtleitereinrichtung ausgegebenen Lichts und ein Bildsignalbereich (11) zum Abbilden eines Bildes des Originaldokuments (14) in der eindimensionalen Bildabtastvorrichtung (1) optisch vollständig getrennt sind.
Patent DE-19817289-B4 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Wischanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: F16F1/373
Filed: 1998-04-18
Granted: 2010-08-19
Abstract: Befestigungsvorrichtung für eine Wischanlage, insbesondere eines Kraftfahrzeugs, wobei ein Durchbruch (15) in einem Befestigungsabschnitt (16) der Wischanlage einen elastischen Dämpfungskörper (13) zumindest verschiebefest aufnimmt, in dessen Bohrung (12) eine Bundbuchse (10) eingesteckt ist, und dass an einem Karosserieteil (1) ein Durchbruch (2) zum Befestigen der Wischanlage vorhanden ist, wobei des Weiteren ein betätigbares Befestigungselement (6) der Befestigungsvorrichtung den Durchbruch (2) des Karosserieteils (1) und die Bohrung (17) der Bundbuchse (10) durchsetzt und in seiner wirksamen Stellung die Wischanlage am Karosserieteil (1) fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (6) ein drehbarer Riegel mit vorzugsweise zwei radial abstehenden Riegelelementen (7, 8) ist, die in der wirksamen Stellung das Karosserieteil untergreifen, wobei der Durchbruch (2) des Karosserieteils (1) dem Schaftquerschnitt des Befestigungselements im Bereich der Riegelelemente (7, 8) entspricht, in den radiale Durchtrittsschlitze (3, 4) für die Riegelelemente (7, 8) münden, dass bei montierter Befestigungsvorrichtung ein Betätigungsansatz (19) des Befestigungselements (6) in der...
Patent DE-19834879-B4 (DE)
Title: Verbund zum Kaschieren eines Druckträgers mit einer Schutzfolie
Inventor: SEIDL MAXIMILIAN R
IPC: B42D25/00
Filed: 1998-08-01
Granted: 2004-02-05
Abstract: Verbund mit  – einem Trägerbogen (1),  – einem Druckträger (2),  – einer transparenten, Schutzfolie (3) mit Klebeschicht und  – einem die Klebeschicht der Schutzfolie (3) abdeckenden Abdeckelement (4),  – wobei der Druckträger (2) und die Schutzfolie (3) mit Abdeckelement (4) derart am Trägerbogen (1) gehaltert sind, daß– nach Entfernen des Abdeckelements (4) – die Schutzfolie und der Druckträger um eine Achse (5) relativ zueinander klappbar sind, wobei der Druckträger mit der Schutzfolie kaschiert wird,  dadurch gekennzeichnet, daß  der Druckträger (2) und die Schutzfolie (3) mit Abstand voneinander am Trägerbogen (1) gehaltert sind und die Achse (5) im Trägerbogen (1) ausgebildet ist.
Patent DE-19880999-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Momentwandler mit verriegelbarer Kupplung für Kraftfahrzeuge
Inventor: THEVENON LUC
IPC: F16H45/02
Filed: 1998-06-17
Granted: 2009-04-16
Abstract: Hydrodynamischer
Momentwandler, umfassend ein Eingangselement (10) in Form eines
Gehäuses,
das drehfest mit einer treibenden Welle verbunden werden kann und
mit einer axial festen Querwand (11) versehen ist, ein Ausgangselement
(5) in Form einer Nabe, ein Zentrierelement (21), das mittig ein
Sackloch (120) aufweist und fest mit der Querwand (11) verbunden
ist, wobei es axial zwischen dieser und der Nabe (5) eingefügt ist,
einen Kolben (20), der an seinem inneren Umfang axial beweglich
im Verhältnis
zur Querwand (11) gelagert und drehfest mit dieser verbunden ist,
wenigstens einen Reibbelag (22), der ausrückbar zwischen dem äußeren Umfang
des Kolbens (20) und der Querwand (11) eingespannt werden kann,
und Mittel zur festen Verbindung des Reibbelags (22) mit der Nabe
(5), dadurch gekennzeichnet, daß die
Nabe (5) eine innen genutete Hülse
(50) für
die drehfeste Verbindung der Nabe (5) mit einer getriebenen Welle
(201) aufweist, wobei diese Hülse
(50) in das Innere eines Sacklochs...
Patent DE-19983331-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bereitstellen einer Datenverwaltung für ein mit einem Netzwerk gekoppelten Speichersystem
Inventor: BLUMENAU STEVEN M
IPC: G06F21/64
Filed: 1999-06-16
Granted: 2006-01-19
Abstract: Ein
Datenverwaltungsverfahren zum Verwalten eines Zugriffs auf eine
Vielzahl von logischen Volumen in einem Speichersystem durch mindestens
zwei mit dem Speichersystem durch ein Netzwerk gekoppelte Vorrichtungen,
wobei das Speichersystem eine Vielzahl von Speichervorrichtungen
umfasst, die in die Vielzahl von logischen Volumen unterteilt sind,
und wobei das Verfahren die Schritte umfasst:  Empfangen von
Verschlüsselungsinformation
von einer der mindestens zwei Vorrichtungen an dem Speichersystem über das
Netzwerk;  Übertragen
eines erwarteten Zugriffsschlüssels
zwischen dem Speichersystem und der mindestens einen der mindestens
zwei Vorrichtungen, wobei der erwartete Zugriffsschlüssel mit
der Verschlüsselungsinformation
verschlüsselt
ist;  Empfangen einer Anforderung von einer der mindestens zwei
Vorrichtungen an dem Speichersystem über das Netzwerk, um auf mindestens
eines der Vielzahl von logischen Volumen zuzugreifen, wobei die
Anforderung die eine der mindestens zwei Vorrichtungen identifiziert
und das mindestens eine der Vielzahl von logischen Volumen, und
einen erwarteten Zugriffschlüssel
enthält;  Bestimmen
am Speichersystem, ob die eine der mindestens...
Patent AU-2020102019-B4 (AU)
Title: Mobile liquid blending apparatus
Inventor: O'HARA LOU
IPC: B01F13/00
Filed: 2020-08-27
Granted: 2021-02-25
Abstract: The disclosure relates to a mobile liquid blending apparatus to prepare a liquid 
agricultural chemical comprising a concentrate and a diluent. The apparatus includes 
a vessel mounted on a transportable frame and a mixer to blend the concentrate and 
the diluent in the vessel. The vessel is provided with a first inlet port arranged in fluid 
communication with a first pump to transfer diluent from a diluent source to the vessel; 
a second inlet port arranged in fluid communication with a second pump to transfer 
concentrate from a concentrate reservoir to the vessel; and an outlet port arranged in 
fluid communication with a transfer pump to discharge the agricultural liquid chemical 
from the vessel. The transportable frame is provided with pockets configured to 
receive forklift tines to facilitate loading of said apparatus between a vehicle tray and 
one of a plurality of sites. The transportable frame being further provided with a load 
sensor associated with the vessel, the load sensor being in electronic communication 
with a controller arranged in operative communication with the first and second pumps 
in an arrangement to control the relative amounts of diluent and concentrate 
transferred to the vessel.
Patent AU-2021106849-B4 (AU)
Title: A composition for pet food and method of producing the same
Inventor: JAYASENA VIJAY
IPC: A23K40/20
Filed: 2021-08-24
Granted: 2022-09-08
Abstract: A COMPOSITION FOR PET FOOD AND METHOD OF PRODUCING THE SAME 
A composition for pet food comprising a plurality of edible insects in a range of 10-80% by 
weight, a plurality of protein sources in a range of 0-20% by weight, a plurality of vegetables 
and/or fruits in a range of 0-10% by weight and a plurality of herbs and/or spices in a range of 
0-3% by weight. Further, a method for producing the composition for pet food is provided.
Patent DE-102004014873-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einbringen eines Streckenausbaus
Inventor: JUNKER MARTIN
IPC: E21D11/40
Filed: 2004-03-26
Granted: 2007-05-03
Abstract: Verfahren
zum Einbringen eines Streckenausbaus (7) parallel zum Vortrieb einer
Strecke (1) mittels einer Teilschnittmaschine (2), wobei hinter
dem Schneidwerkzeug (3) der Teilschnittmaschine (2) Verzugmatten
(18, 19) in Form von Mattenrollen (20, 21) in zwei in Streckenlängsrichtung
hintereinander liegenden Querebenen (14, 15) umfangsseitig zueinander
versetzt bereit gestellt, dann zeitlich parallel zum Vortrieb sich
seitlich überlappend
in Streckenlängsrichtung
abgerollt und sogleich am Gebirge justiert werden, und dass nach
dem vollständigen
Abrollen der Verzugmatten (18, 19) diese Arbeitsschritte entsprechend
der Länge
des Vortriebs mit neuen, sich an die bereits verlegten Verzugmatten
(18, 19) anschließenden
Verzugmatten (18, 19) sukzessive wiederholt werden, wobei im Abstand
zum Schneidwerkzeug (3) der Streckenausbau (7) unter Fixierung der
Verzugmatten (18, 19) eingebracht wird, wobei die abgerollten Verzugmatten
(18, 19) durch einen selbstständig
verlagerbaren Verzugmanipulator (13) am Gebirge justiert werden.
Patent DE-102004017457-B4 (DE)
Title: Gurtschloßbringer
Inventor: HOLBEIN WOLFGANG
IPC: B60R22/18
Filed: 2004-04-08
Granted: 2015-01-15
Abstract: Gurtschloßbringer, der ein Gurtschloß (32) mittels eines Antriebs zwischen einer unteren Ausgangsstellung und einer oberen Bringstellung bewegen kann, mit einer Blockiereinrichtung (22), deren Aktivierung in einem Rückhaltefall das Gurtschloß (32) an einer Bewegung nach oben hindert, wobei die Blockiereinrichtung (22) auch in einer Stellung zwischen der Ausgangsstellung und der Bringstellung aktivierbar ist dadurch gekennzeichnet, daß die Blockiereinrichtung (22) ein Blockierelement aufweist, das zwischen einer Freigabestellung, in der eine Bewegung des Gutschlosses (32) freigegeben ist, und einer Blockierstellung, in der eine Bewegung des Gurtschlosses (32) blockiert ist, bewegbar ist, wobei das Blockierelement eine Sperrklinke (40) ist, die in eine fahrzeug- oder fahrzeugsitzfeste Rasterung (38) einsteuerbar ist.
Patent DE-102004022595-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erkennen der Qualität einer alternierenden Phasenschiebermaske
Inventor: BUTT SHAHID
IPC: G01N21/956
Filed: 2004-05-07
Granted: 2008-04-17
Abstract: Verfahren
zum Erkennen von Fehlern einer alternierenden Phasenschiebermaske,
umfassend:  – Bereitstellen
einer alternierenden Phasenschiebermaske (620);  – Bereitstellen
einer Lichtquelle (610);  – Zuführen von
Licht aus der Lichtquelle (610), wobei das Licht mit mehreren verschiedenen
Wellenlängen
auf die alternierende Phasenschiebermaske (620) auftrifft;  – Bereitstellen
eines Detektors (630), der der im Vergleich zur Lichtquelle (610)
gegenüberliegenden
Seite der Maske (620) zugewandt ist;  – Nachweis einer Abgabe mit
dem Detektor (630), die von der Maske (620) abgestrahlt wird und
sich aus dem zugeführten
einfallenden Licht ergibt, für
jede der mehreren verschiedenen einfallenden Wellenlängen, wobei
die nachgewiesene Abgabe für
alle verschiedenen Wellenlängen
des zugeführten
einfallenden Lichts eine Intensität von Licht repräsentiert,
das an Grenzen zwischen phasenverschiebenden Bereichen auf der Maske
(620) abgestrahlt wird, und ausschließlich Lichtbeugung einer nullten
Ordnung ist; und  – Vergleichen
der Wellenlänge
des zugeführten
einfallenden Lichts, bei dem die detektierte Abgabe minimal ist,
mit einer...
Patent DE-102004035571-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Fahrzeug-Positionsbestimmung mittels Ortung auf einem Verkehrswegenetz
Inventor: ENTEMANN VOLKER DIPL ING
IPC: G01C21/12
Filed: 2004-07-22
Granted: 2011-11-10
Abstract: Vorrichtung zur Fahrzeug-Positionsbestimmung mittels Ortung auf einem Verkehrswegenetz, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel vorgesehen sind, durch die vor dem Erreichen eines Abbiegepunktes des Verkehrswegenetzes auf Basis wenigstens eines fahrzeugseitig erzeugten Signals ein Abbiegevorgang präjudiziert und daraus eine Ortung abgeleitet wird, indem bereits vor dem eigentlichen Abbiegevorgang durch Auswertung des wenigsten einen fahrzeugseitig erzeugten Signals die Wahrscheinlichkeit des Abbiegens bestimmt und bei Überschreiten einer entsprechenden Schwelle ein Abbiegevorgang angenommen wird und bei der das fahrzeugseitig erzeugte Signal ein Blinkersignal ist und das Blinkersignal bezüglich der Dauer und/oder der Aktivierungsposition verarbeitet wird.
Patent DE-102004047154-B4 (DE)
Title: Niveauregulierungseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: KUEHNER VOLKER
IPC: B60G17/08
Filed: 2004-09-29
Granted: 2008-12-11
Abstract: Niveauregulierungseinrichtung
(10) für
ein Fahrzeug, mit  – einem
Fahrzeugaufbau (11) der über
Dämpfer
(13) an einem auf der Fahrbahn (17) aufstehenden Fahrwerk gehalten
ist,  – wenigstens
einem Dämpfer
(13) mit steuerbarer Nulllage und einem dem Dämpfer (13) zugeordneten Niveausensor (16)
zum Erfassen der relativen Lage des Fahrzeugaufbaus (11) zur Fahrbahn
(17),  – wobei
der Dämpfer
(13) mittels einer zugeordneten Steuereinrichtung (18) im Sinne
des Erzeugens eines vorgegebenen Sollwertes für die steuerbare Nulllage ansteuerbar ist,
wozu der Dämpfer
(13) als ein Öl
beinhaltender rheologisch arbeitender Dämpfer ausgebildet ist und  – die Vorgabe
des Sollwertes in der Steuereinrichtung (18) in Abhängigkeit
wenigstens einer die Dynamik des Fahrzeugs beschreibenden Größe erfolgt,  dadurch
gekennzeichnet, dass  der Dämpfer
(13) einen Elektromagneten (19) zum Steuern des Dämpfungsverhaltens
aufweist, wobei der Elektromagnet (19) durch die Steuereinrichtung
(18) angesteuert wird, derart, dass eine Beeinflussung der Viskosität des durchströmenden rheologischen Öls erfolgt,
so...
Patent DE-102005001930-B4 (DE)
Title: Schaltung und Verfahren zur sicheren Verarbeitung von Hardwareereignissen
Inventor: BARRENSCHEEN JENS
IPC: G05B19/042
Filed: 2005-01-14
Granted: 2017-02-09
Abstract: Digitale Schaltung (10) zur sicheren Verarbeitung von Statusinformationen, mit: a) einer Hardwareeinrichtung (11) zur Bereitstellung digitaler Daten und entsprechender Statusinformationen, b) einem Ereignisregister (19) zum Ablegen zumindest einer der Statusinformationen durch die Hardwareeinrichtung (11), c) einem kodierbaren Statusregister (21), welches über seine Kodierung dazu ausgelegt ist, zumindest zwei unterschiedliche Zustände (A–D) einer im Ereignisregister (19) abgelegten Statusinformation anzuzeigen, wobei die Kodierung des kodierbaren Statusregisters (21) derart ausgelegt ist, dass ein erster Zustand (B) des Statusregisters (21) anzeigt, dass aktuell eine noch nicht verarbeitete Statusinformation im Ereignisregister (19) anliegt, und ein zweiter Zustand (D) anzeigt, dass eine zwischenzeitlich im Ereignisregister (19) anliegende Statusinformationen vor deren Verarbeitung gelöscht wurde, und d) einer programmgesteuerten Einrichtung (12) zum Verarbeiten der im Ereignisregister (19) abgelegten Statusinformationen abhängig von der Kodierung des Statusregisters (21); wobei dass das Statusregister (21) über seine Kodierung dazu ausgelegt ist, zumindest vier unterschiedliche Zustände (A–D) eines im Ereignisregister (19) abgelegten Hardwareereignisses derart anzuzeigen, dass ein dritter Zustand (A) anzeigt, dass alle Hardwareereignisse im Ereignisregister (19) verarbeitet sind und aktuell kein neues Hardwareereignis anliegt, und ein vierter Zustand (C) anzeigt, dass ein im Ereignisregister (19) aktuell anliegendes Hardwareereignis durch die programmgesteuerte Einrichtung (12) gerade verarbeitet wird.
Patent DE-102005005231-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit einem ein Medium führenden Kanal und Verfahren zur Entfernung von Einschlüssen
Inventor: KOLTAY PETER
IPC: B01D19/00
Filed: 2005-01-31
Granted: 2012-04-19
Abstract: Vorrichtung mit einem ein strömbares Medium führenden Kanal (1), bei der es sich um einen chemischen Reaktor oder Mikroreaktor oder einen Bestandteil eines chemischen Reaktors oder Mikroreaktors handelt, wobei der Kanal (1) an einer aktiven Fläche (6) und/oder an einer katalytischen Membran oder einem anderen Katalysator anliegend verläuft und ein bestimmungsgemäßer Betrieb mit einer Bildung von Einschlüssen (3) eines vom genannten Medium unterscheidbaren Fluids in dem Kanal (1) verbunden ist, wobei sich für jeden auf einer Längsrichtung des Kanals (1) senkrecht stehenden Querschnitt des Kanals (1) ein hydraulischer Durchmesser des Kanals (1) und ein größter einbeschreibbarer hydraulischer Durchmesser angeben lassen, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (1) ein T-Profil oder ein ein T-Profil enthaltendes Profil hat und dass zum Bewegen der Einschlüsse (3) durch Kapillarkräfte zu einem Kanalausgang (4) hin (a) der hydraulische Durchmesser des Kanals (1) und/oder der größte einbeschreibbare hydraulische Durchmesser längs des Kanals (1) zum...
Patent DE-102005008853-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schmieren eines Wälzlagers aus einem Fettreservoir
Inventor: GEBERT KARL
IPC: F16N11/08
Filed: 2005-02-26
Granted: 2010-04-29
Abstract: Vorrichtung mit einem zum Rotieren vorgesehenen Rotorteil (12), das über wenigstens ein Wälzlager mit einem Statorteil (14) verbunden ist, und mit einem Fettreservoir (34, 34') zum Schmieren des Wälzlagers, beinhaltend folgende Merkmale:  – Ein Dehnstoffelement (40, 40'), umfassend ein Gehäuse (42, 42') mit einer Durchtrittsöffnung für einen Stößel (46, 46') und ein sich unter Wärmeeinwirkung ausdehnendes Medium (44, 44'), so dass bei einem Erwärmen des Mediums (44, 44') der Stößel (46, 46') aus dem Gehäuse (42, 42') bewegt wird,  – ein dem Dehnstoffelement (40, 40') zugeordnetes, betätigbares, elektrisches Heizelement (48) zum Erzielen besagter Wärmeeinwirkung und  – für eine Fettabgabe aus dem Fettreservoir (34, 34') ist der Stößel (46, 46') mit dem Fettreservoir (34, 34') entsprechend in Verbindung stehend gestaltet.
Patent DE-102005011859-B4 (DE)
Title: Ein Entwurf eines dreifach redundanten Latches mit niedriger Verzögerungszeit
Inventor: LOTZ JONATHAN P
IPC: H03K19/23
Filed: 2005-03-15
Granted: 2009-08-06
Abstract: Dreifach redundantes Latch zum Reduzieren von weichen Fehlern, das folgende Merkmale aufweist:  a) ein erstes einstellbares Speicherelement (SME1);  b) ein zweites einstellbares Speicherelement (SME2);  c) ein drittes einstellbares Speicherelement (SME3);  d) eine Abstimmstruktur (VS);  e) wobei ein identischer logischer Wert (201) in jedem einstellbaren Speicherelement (SME1, SME2, SME3) eingestellt wird;  f) wobei die Abstimmstruktur (VS) einen logischen Wert (218) bestimmt, der an dem dritten einstellbaren Speicherelement (SME3) gehalten wird, nachdem das erste (SME1), zweite (SME2) und dritte (SME3) einstellbare Speicherelement eingestellt sind;  g) wobei die Eingangssignale (214, 216, 204) zu der Abstimmstruktur (VS) durch das erste einstellbare Speicherelement (SME1), das zweite einstellbare Speicherelement (SME2) und Steuerungssignale (204) geliefert werden, die verwendet werden, um die einstellbaren Speicherelemente einzustellen.
Patent DE-102005012208-B4 (DE)
Title: Fahrzeugfensteröffnungssystem
Inventor: HEIDAN MICHAEL
IPC: E05F15/16
Filed: 2005-03-15
Granted: 2009-06-18
Abstract: Fahrzeugfensteröffnungssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit zumindest einem bewegbaren Fahrzeugfenster (1), mit einem bewegbaren Abschattungselement (2), mit einem gemeinsamen Antrieb (3) für das bewegbare Fahrzeugfenster (1) und das bewegbare Abschattungselement (2), mit einem Antriebsritzel (4e), den Planetenrädern (4f) und dem Sonnenrad (4h), wobei die Energieübertragung der kinetischen Energie des Antriebes (3) vom Antriebsritzel (4e) auf das zumindest eine Planetenrad (4f) und das Zählrad (4i) erfolgt, wobei das Zählrad (4i) den Sperrriegel (4k) verschiebt und der Sperrriegel (4k) wahlweise die Planetenträgeraufnahme (4g) oder das Sonnenrad (4h) blockiert.