baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008037701-B4 (DE)
Title: Gleitschutzvorrichtung mit Seitenführungsringen aus Gestrick
Inventor: KAISER HELMUT
IPC: B60C27/12
Filed: 2008-08-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Gleitschutzvorrichtung (1) für Kraftfahrzeugräder, die zwei Radflanken und eine Lauffläche aufweisen,  mit einem biegeschlaffen und im Wesentlichen undehnbaren Laufgürtel (6), der bei montierter Gleitschutzvorrichtung (1) auf der Lauffläche liegt und der seitlich von zwei Längskanten (8, 9) begrenzt wird,  mit einem ersten Fixiermittel (5, 7), das bei montierter Gleitschutzvorrichtung (1) an einer der Radflanken angeordnet ist, das scheibenringförmig gestaltet ist, das eine radial innere Randkante (12, 17) und eine radial äußere Randkante (8, 9) aufweist und das in radialer Richtung sowie in Umfangsrichtung elastisch dehnbar ist, wobei die radial äußere Randkante (8, 9) mit der betreffenden Längskante (8, 9) des Laufgürtels (6) verbunden ist, und  mit einem zweiten Fixiermittel (5, 7), das bei montierter Gleitschutzvorrichtung (1) an der anderen Radflanke angeordnet ist,  wobei beide Fixiermittel (5, 7) jeweils aus einem Gestrick oder einem Gewirke gebildet sind.
Patent DE-102008041646-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit einer Oberflächenbeschichtung mit Perlmutt enthaltenden Partikeln
Inventor: SPERLING REINHARD
IPC: C09D5/29
Filed: 2008-08-28
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Formteils mit einer Oberflächenbeschichtung mit Perlmutt enthaltenden Partikeln (3), bei dem – eine Negativform des Formteils mit einer Trennschicht (6) versehen wird, – eine Füllschicht (4) mit den Perlmutt enthaltenden Partikeln (3) oder – eine Klebeschicht und anschließend die Perlmutt enthaltenden Partikel (3) und eine Aufbauschicht für die Einbettung der Perlmutt enthaltenden Partikeln (3) aufgebracht wird und – anschließend eine Verstärkungsschicht (7) auf die Füllschicht (4) aufgebracht wird, wonach – die Füllschicht (4) und die Verstärkungsschicht (7) aushärten und – die Negativform (9) und die Trennschicht (6) entfernt werden und – die Oberfläche der Füllschicht (4) mit einer Deckschicht (5) versehen wird.
Patent DE-102008050169-B4 (DE)
Title: Anlage, Verfahren und Vorrichtung zum Steuern zu hoher Abgastemperaturen
Inventor: RUONA WILLIAM CHARLES
IPC: F01N3/021
Filed: 2008-10-01
Granted: 2022-06-02
Abstract: Anlage für ein Motorabgas, welche umfasst:eine Abgasleitung zum Führen von Motorabgas;einen Partikelfilter, der entlang der Abgasleitung angeordnet ist;eine Reduktionsmittelspeichervorrichtung (74), die mit der Abgasleitung verbunden ist und so konfiguriert ist, dass sie Harnstoff speichert; undein Steuergerät (12) mit einem Speicher (106, 108, 110) und einem Prozessor (102), wobei der Speicher (106, 108, 110) durch den Prozessor (102) ausführbare Befehle umfasst,um den Harnstoff der Abgasanlage (202) stromaufwärts des Partikelfilters zuzuführen, wenn die Abgastemperatur während einer Partikelfilter-Regeneration einen Schwellwert übersteigt, dadurch gekennzeichnet, dassder Speicher (106, 108, 110) weiterhin umfasst: durch den Prozessor (102) ausführbare Befehle, um den Harnstoff zuzuführen, wenn die Abgastemperatur unter einer ersten Reihe von Betriebsbedingungen den Schwellwert übersteigt, wobei eine größere Menge Harnstoff eingespritzt wird, wenn eine große Rußbeladung an dem Partikelfilter verbleibt, verglichen mit einer ähnlichen Situation mit einer kleinen Rußbeladung, die an dem Partikelfilter verbleibt, undBefehle, um unter einer zweiten Reihe von Betriebsbedingungen den übermäßigen Sauerstoff in dem Abgas mittels einer Drosselung des Luftstroms in einem Motor (10) zu reduzieren, ohne dem Abgas Harnstoff zuzuführen.
Patent DE-102008054143-B4 (DE)
Title: Abwicklung eines auf Halten geschalteten Session-Initiation-Protocol-fähigen Telekommunikations-Endgeräts
Inventor: ERHART GEORGE WILLIAM
IPC: H04M3/523
Filed: 2008-10-31
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren, umfassend: Empfang, in einem Datenverabeitungssystem, eines Anrufs von einem Endgerät und Stellen des Anrufs in eine Warteschlange, die zumindest teilweise von dem Datenverarbeitungssystem verwaltet wird; Empfang, im Datenverarbeitungssystem, vom Endgerät aus, einer ersten Session Initiation Protocol(SIP)-Nachricht mit einer Sitzungsbeschreibung, die ”auf Halten geschaltet” bedeutet; und Behalten des Anrufes in seiner momentanen Position in der Warteschlange für eine Zeitspanne, wobei das Behalten des Anrufes auf dem Empfang der ersten SIP-Nachricht basiert; wobei die momentane Position in der Warteschlange die Position des Anrufs in der Warteschlange ist, die er beim Empfang der ersten SIP-Nachricht hatte; und wobei das Zeitintervall vom Auslastungsstand einer mit dem Datenverarbeitungssystem assoziierten Ressource abhängt.
Patent DE-102008056920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Warten zumindest eines Teils eines Flüssigkeitskühlsystems eines Luftfahrzeugs sowie Luftfahrzeug-Flüssigkeitskühlsystem und Luftfahrzeug-Flüssigkeitskühlungswartungseinrichtung
Inventor: SOENMEZ KENAN DIPL ING
IPC: B64F5/00
Filed: 2008-11-12
Granted: 2014-02-06
Abstract: Verfahren zum Warten zumindest eines Teils eines Flüssigkeitskühlsystems (1) eines Luftfahrzeugs oder einer Komponente (6, 12) des Flüssigkeitskühlsystems (1), umfassend: – Aufbauen einer Informationsübertragung zwischen einer Flüssigkeitskühlungswartungseinrichtung (50) und einer Flüssigkeitskühlungssteuerungseinrichtung (10) oder einer zu wartenden Komponente (6, 12) des Flüssigkeitskühlsystems (1), um zumindest eine Anweisung zwischen der Flüssigkeitskühlungswartungseinrichtung (50) und der Flüssigkeitskühlungssteuerungseinrichtung (10) oder der zu wartenden Komponente (6, 12) auszutauschen; und – Senden einer ersten Anweisung von der Flüssigkeitskühlungswartungseinrichtung (50) zu der Flüssigkeitskühlungssteuerungseinrichtung (10) oder der zu wartenden Komponente (6, 12), durch die die FIüssigkeitskühlungssteuerungseinrichtung (10) oder die Komponente (6, 12) in einen Wartungszustand geschaltet werden; wobei das Verfahren ferner zumindest einen der folgenden Schritte aufweist: – Verbinden der Flüssigkeitskühlungswartungseinrichtung (50) mit einem Kühlmittelreservoir (8) des Flüssigkeitskühlsystems (1), in dem flüssiges Kühlmittel durch eine Membran (96) von einem komprimierbaren Fluid getrennt ist, mittels einer Reservoirwartungsleitung (52), um dem Kühlmittelreservoir (8) komprimierbares Fluid zuzuführen oder um komprimierbares Fluid aus dem Kühlmittelreservoir (8) abzuführen; – Verbinden der Flüssigkeitskühlungswartungseinrichtung (50) mit einem Kühlkreislauf oder der zu wartenden Komponente (6, 12) des Flüssigkeitskühlsystems (1) mittels zumindest einer Kühlkreislaufwartungsleitung (54, 56, 58, 62, 64, 66), um dem Kühlkreislauf oder der zu wartenden Komponente (6, 12) des Flüssigkeitskühlsystems (1) Kühlmittel zuzuführen oder um Kühlmittel aus dem Kühlkreislauf oder der zu wartenden Komponente (6, 12) des Flüssigkeitskühlsystems (1) abzuführen.
Patent DE-102008060515-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer
Inventor: KIM NAM HO
IPC: F16F9/508
Filed: 2008-12-04
Granted: 2015-08-06
Abstract: Schwingungsdämpfer (50) mit einem Zylinder (52) und einem Kolbenventil (56), das mit einer Kolbenstange (54) innerhalb des Zylinders (52) verbunden ist, um den Zylinder (52) in eine Zugstufenkammer (RC) und eine Druckstufenkammer (CC) zu teilen, wobei der Schwingungsdämpfer (50) des Weiteren Folgendes umfasst: einen Hohlraum (60), der im Innern der Kolbenstange (54) ausgebildet ist; erste und zweite Öffnungen (64, 66), die in oberen und unteren Enden des Hohlraums (60) ausgebildet sind und mit der Zugstufen- und Druckstufenkammer (RC, CC) verbunden sind; einen Trennkolben (160), der im Innern des Hohlraums (60) angeordnet ist, um sich nach oben und nach unten zu bewegen und um den Hohlraum (60) in obere und untere Kammern (60a, 60b) zu teilen; einen Bewegungsmechanismus, der in dem Hohlraum (60) ausgebildet ist; und eine obere Feder (69a) und eine untere Feder (69b), die an der oberen Kammer (60a) und der unteren Kammer (60b) bereitgestellt sind, um jeweils obere und untere Flächen des Trennkolbens (160) elastisch zu stützen; wobei der Bewegungsmechanismus, der im Innern des Hohlraums (60) angeordnet ist, ein Bypass-Kanal ist, der in der Längsrichtung in dem Hohlraum (60) ausgebildet ist, um es der oberen Kammer (60a) und der unteren Kammer (60b) zu erlauben, miteinander durch den Bypass-Kanal zu kommunizieren; wobei der Bypass-Kanal eine Nut (68) ist, die so ausgebildet ist, dass sie eine vorbestimmte Länge in dem Hohlraum (60) aufweist.
Patent DE-102009000220-B4 (DE)
Title: Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Kettenfördersystem zum Übernehmen der Bogen von einem Bogenführungszylinder
Inventor: BORMANN GUNAR
IPC: B41F21/10
Filed: 2009-01-14
Granted: 2019-07-18
Abstract: Ausleger einer bogenverarbeitenden Maschine mit einem Kettenfördersystem (2) zum Übernehmen der Bogen (3) von einem Bogenführungszylinder (1), wobei das Kettenfördersystem (2) Greiferwagen (2.3) umfasst, die von über Kettenräder (2.1) laufenden, Kettenglieder aufweisenden Ketten (2.2) antreibbar sind und wobei jedes Kettenrad (2.1) Zähne aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl der Zähne in einem ersten gleichmäßigen Zahnabstand (p) zueinander benachbart angeordnet sind und mindestens zwei Zähne in einem zweiten vom ersten Zahnabstand (p) nicht ganzzahlig abweichenden Zahnabstand (x) zueinander benachbart angeordnet sind und dass die Ketten (2.2) unterschiedlich lange und derartig angeordnete Kettenglieder aufweisen, dass diese mit den Kettenrädern (2.1) korrespondieren.
Patent DE-102009007796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Versorgung einer in der Umgebung eines Elektromotors angeordneten elektrisch betätigten mechanischen Bremse
Inventor: BRUNE RICHARD
IPC: H02J3/02
Filed: 2009-02-06
Granted: 2012-12-13
Abstract: Verfahren zur Versorgung einer in der Umgebung eines Elektromotors (1) angeordneten elektrisch betätigten mechanischen Bremse (2) mit einem elektrischen Versorgungsstrom, bei dem aus der Motorstromleitung (4) ein Stromanteil (A) abgezweigt wird, und bei dem aus diesem Stromanteil (A) der Versorgungsstrom erzeugt und der Bremse (2) zugeleitet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremse (2) über ein Stromversorgungsgerät (10) und einen Bremsmotor (21) elektronisch geregelt wird, dass zusätzlich zu einem Motorstrom ein Sekundärstrom mit einer von der Frequenz des Motorstroms verschiedenen Frequenz erzeugt wird und dass dieser Sekundärstrom hinsichtlich seiner Frequenz und/oder Amplitude derart erzeugt wird, dass er zum Antrieb des Hauptmotors (1) ungeeignet ist und dass im Wesentlichen dieser Sekundärstrom dem abgezweigten Stromanteil (A) entspricht.
Patent DE-102009016651-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Aldehyden
Inventor: GREB WOLFGANG DR
IPC: C07C45/50
Filed: 2009-04-07
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zur Hydroformylierung olefinisch ungesättigter Verbindungen, wobei die Reaktion in einer ersten Reaktionsstufe in einem heterogenen Reaktionssystem unter Verwendung einer wässrigen Lösung, wasserlösliche organische Phosphor(III)-Verbindungen in komplexer Bindung enthaltender Rhodiumverbindungen als Katalysatoren bei Drücken von 0,4 bis 10 MPa erfolgt und Abgas gebildet wird, und wobei das Abgas der ersten Reaktionsstufe einer zweiten Reaktionsstufe zugeführt wird, in der im Abgas noch vorhandene Restmengen der olefinisch ungesättigten Verbindungen in einem homogenen Reaktionssystem in Gegenwart von Komplexverbindungen des Rhodiums mit organischen Phosphor(III)-Verbindungen als Katalysatoren bei Drücken von 15 bis 40 MPa umgesetzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass man a) den Austrag der zweiten Reaktionsstufe in einen Entgasungsbehälter bei gleichem oder geringfügig geringerem Druck leitet, wobei eine Auftrennung in eine Flüssigphase und in eine Gasphase, die als Abgas abgeführt wird, erfolgt; und b) die in dem Entgasungsbehälter erhaltene Flüssigphase in einer ersten Entspannungsstufe auf einen Druck von 0,5 bis 2,0 MPa entspannt,...
Patent DE-102009020247-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung einer Klappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HELLHAMMER GEORG
IPC: E05B85/16
Filed: 2009-05-07
Granted: 2021-09-09
Abstract: Betätigungsvorrichtung zur Betätigung des Schließsystems einer Klappe (18) eines Kraftfahrzeugs, aufweisend einen Griffkörper (1), an dem ein Lagerarm (2) zur gelenkigen Aufnahme des Griffkörpers (1) in der Klappe (18) des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist, wobei der Griffkörper (1) zumindest eine Elektronikeinheit umfasst, die mittels einer elektrischen Verbindungseinheit mit einer in der Klappe (18) bzw. im übrigen Kraftfahrzeug vorhandenen elektrischen Einrichtung elektrisch verbindbar ist, wobei die Verbindungseinheit zumindest ein elektrisches Verbindungsglied (3) aufweist, das am Lagerarm (2) des Griffkörpers (1) angeordnet ist,wobei die Anordnung des elektrischen Verbindungsgliedes (3) am Lagerarm (2) eine irreversible Fügeverbindung aufweist,dadurch gekennzeichnet,dass das elektrische Verbindungsglied (3) wenigstens eine Nietanformung (4) aufweist, die sich durch wenigstens eine im Lagerarm (2) ausgebildete Nietöffnung (5) hindurch erstreckt, wobei die irreversible Fügeverbindung mittels eines Nietverfahrens hergestellt ist.
Patent DE-102009024040-B4 (DE)
Title: Wasserfalle mit verbesserter Schutzfunktion
Inventor: PETER GERD DR
IPC: B01D53/22
Filed: 2009-06-05
Granted: 2020-09-10
Abstract: Wasserfalle mitzwei semipermeablen Membranen (2), einem lasergeschweißten Zwischenteil und mindestens einem Tank (7),wobei die Membranen (2) einen Wassereindringdruck größer 750 hPa aufweisen und aus gleichen oder unterschiedlichen PTFE-Laminaten bestehen,wobei die Membranen (2) mit einem Kleberand umgeben sind, so dass die Wasser-Dichtigkeit durch den Kleberand der Membranen (2) sichergestellt ist,wobei das Zwischenteil in Gasströmungsrichtung nachgeschaltete und selbstversiegelnde Filterelemente (3) und zwei Anschlüsse umfasst,wobei die nötige Gas-Dichtigkeit nach außen durch das Zwischenteil sichergestellt ist, das die Filterelemente (3) trägt,wobei mittels der Membranen (2) und der Filterelemente (3) über das Material und den Formfaktor der Gasstrom im Verhältnis 10:90 bis 25:75 auf den Spül-/Purge-Zweig parallel zu den Sensoren (12) und den Analysegas-Zweig zu den Sensoren (12) aufgeteilt ist,wobei die selbstversiegelnden Filterelementen (3) für den Analysegas-Zweig und den Spül-/Purge-Zweig sind, sich bei Kontakt mit Wasser versiegeln und gleichzeitig einen Farbumschlag zeigen,wobei die Filterelemente (3) aus einem versinterten PE-Granulat mit Partikelgrößen von 300 - 400 µm mit einem Superabsorberzusatz von 10 bis 20 Gewichts% bestehen undwobei die Anschlüsse die Anschlussmaße für Analyse-Port (9) und Purge-Port (10) aufweisen.
Patent DE-102009033079-B4 (DE)
Title: Kopplerstruktur
Inventor: HANKE ANDRE
IPC: H01P5/18
Filed: 2009-07-03
Granted: 2015-01-22
Abstract: Halbleiterbauelement (110), aufweisend: • ein Substrat (120), • einen Hochfrequenzkoppler (130) mit einem ersten Koppelelement (130A) und einem zweiten Koppelelement (130B), das in einem Abstand von dem ersten Koppelelement (130A) angeordnet ist, • wobei das erste Koppelelement (130A) elektromagnetisch mit dem zweiten Koppelelement (130B) gekoppelt ist, • wobei das erste Koppelelement (130A) mehrere in dem Substrat (120) angeordnete durch das Substrat (120) verlaufende Durchgangslöcher (140A), mindestens ein oberes leitfähiges Element (150A), mindestens ein unteres leitfähiges Element (160A), einen ersten Port (PA1) und einen zweiten Port (PA2) aufweist, • wobei das zweite Koppelelement (130B) mehrere in dem Substrat (120) angeordnete durch das Substrat (120) verlaufende elektrisch gekoppelte Durchgangslöcher (140B), mindestens ein oberes leitfähiges Element (150B), mindestens ein unteres leitfähiges Element (160B), einen ersten Port (PB1) und einen zweiten Port (PB2) aufweist, • wobei die mehreren Durchgangslöcher (140A) des ersten Koppelelements (130A) über das obere leitfähige Element (150A) und das untere leitfähige Element (160A) des ersten Koppelelements (130A) Ende an Ende elektrisch miteinander gekoppelt sind und die mehreren Durchgangslöcher (140B) des zweiten Koppelelements (130B) über das obere leitfähige Element (150B) und das untere leitfähige Element (160B) des zweiten Koppelelements (130B) Ende an Ende elektrisch gekoppelt sind, und • wobei die Durchgangslöcher (140A) des ersten Koppelelements (130A) in einer Reihenanordnung zwischen dem ersten Port (PA1) und dem zweiten Port (PA2) des ersten Koppelelements (130A) angeordnet und elektrisch mit diesen gekoppelt sind und die Durchgangslöcher (140B) des zweiten Koppelelements (130B) in einer Reihenanordnung zwischen dem ersten Port (PB1) und dem zweiten Port (PB2) des zweiten Koppelelements (130B) angeordnet und elektrisch mit diesen gekoppelt sind.
Patent DE-102010004204-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Nut an einem Lagergehäuse sowie gemäß dem Verfahren hergestelltes Lagergehäuse und Federbeinstützlger mit dem erfindungsgemäßen Lagergehäuse
Inventor: GERSTENMEIER PAUL
IPC: B21D19/12
Filed: 2010-01-08
Granted: 2011-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Nut (16) an einem Lagergehäuse (10) eines Lagers, wobei an der Nut (16) ein Schutzrohr (19) formschlüssig festlegbar ist. Um die Nut (16) einfach und kostengünstig herzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, das ein Teilbereich (23) des Lagergehäuses (10) mit einer reduzierten Wandstärke hergestellt wird und dass ein Endbereich (24) des Teilbereichs (23) von innen nach außen umgeformt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Lagergehäuse (10), das nach dem erfindungsgemäßen Verfahren hergestellt ist und ein Federbeinstützlager mit dem erfindungsgemäßen Lagergehäuse (10).
Patent DE-102010009620-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Detektion mindestens eines Hindernisses in einem Fahrzeugumfeld
Inventor: HAJA ANDREAS DR
IPC: G08G1/16
Filed: 2010-02-27
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zur Detektion mindestens eines Hindernisses (10) in einem Fahrzeugumfeld, wobei das Verfahren folgende Verfahrensschritte umfasst:- Erfassen eines ersten Bildes (B) mittels eines monokularen Bilderfassungssystems,- Detektion von Merkmalspunkten des ersten Bildes (B) im Bildbereich einer Fahrbahn (9) im ersten Bild (B),- Erfassen eines zweiten Bildes (B) mittels des monokularen Bilderfassungssystems, wobei das zweite Bild (B) zeitlich nach dem ersten Bild (B) erfasst wird,- Detektion von Merkmalspunkten des zweiten Bildes (B) im Bildbereich der Fahrbahn (9) im zweiten Bild (B),- Bestimmung von korrespondierenden Merkmalspunkten aus den Merkmalspunkten des ersten und des zweiten Bildes (BB),- Schätzung von mindestens einem Parameter einer projektiven Transformation aus den korrespondierenden Merkmalspunkten,- Transformation von mindestens einem Bildpunkt des ersten Bildes (B) mittels der projektiven Transformation in einen transformierten Bildpunkt des ersten Bildes (B),- Berechnung einer Differenz einer Intensität des transformierten Bildpunkts des ersten Bildes (B) und einer Intensität des zu dem transformierten Bildpunkt des ersten Bildes (B) korrespondierenden Bildpunkts des zweiten Bildes (B),- Vergleich der Differenz mit einem vorbestimmten Schwellwert (Thr) und- Detektion eines Hindernisses (10), falls die Differenz größer ist als der vorbestimmte Schwellwert (Thr).
Patent DE-102010011529-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Gussbauteilen
Inventor: NEUMANN HANS-JUERGEN DR
IPC: B22D15/00
Filed: 2010-03-15
Granted: 2011-10-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Gussbauteils sowie eine Vorrichtung zur Herstellung eines Gussbauteils mit einem gegossenen Leichtkern (4) umfassend eine Gussform (1), welche insbesondere aus einer oberen und einer unteren Gussformhälfte (2, 3) besteht, wobei an der oberen Gussformhälfte (3) wenigstens ein Speiser (6) angeordnet ist und wobei wenigstens ein Speiser auch als Fixierspeiser (7) ausgebildet ist, durch welchen ein Fixierstab (8) zur Sicherung des Leichtkerns (14) gegen Auftrieb in einen Formhohlraum (9) der Gussform (1) einführbar ist. Dieser wenigstens eine Fixierstab (8) wird aus dem noch flüssigen Metall entfernt, sobald sich oberhalb des Leichtkerns durch intensivere lokale Kühlung erzeugbare Erstarrungskernstützen (16) ausgebildet haben, welche die alleinige Fixierung des Leichtkerns (4) im mit Metall gefüllten Formhohlraum (9) übernehmen können.
Patent DE-102010017618-B4 (DE)
Title: Permanent dedizierte Vielfachzugriffspräambeln für eine Femtozelle
Inventor: BIENAS MAIK
IPC: H04W76/02
Filed: 2010-06-28
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Allokieren von permanent dedizierten Präambeln für eine Verbindung mit einer Femtozelle (700), wobei das Verfahren aufweist:  Auswählen von einer oder mehreren mobilen Kommunikationseinrichtungen als eine Haupteinrichtung oder mehrere Haupteinrichtungen (402);  Zuordnen der permanent dedizierten Präambeln für jede Haupteinrichtung der einen Haupteinrichtung oder der mehreren Haupteinrichtungen (404);  Senden der zugeordneten permanenten dedizierten Präambeln zu der einen Haupteinrichtung oder den mehreren Haupteinrichtungen (406);  Speichern einer Beziehung der zugeordneten permanenten dedizierten Präambeln in einem Speicher der einen Haupteinrichtung oder den mehreren Haupteinrichtungen;  Verwenden der zugeordneten permanenten dedizierten Präambeln beim Zugreifen auf ein Drahtlos-Kommunikationsnetzwerk durch die eine Haupteinrichtung oder die mehreren Haupteinrichtungen, wenn sich die eine oder die mehreren Haupteinrichtungen anfänglich in einem Ruhezustand befinden, in dem kein Zugriff auf das Drahtlos-Kommunikationsnetzwerk besteht; und explizites Freigeben von einer oder mehreren der zugeordneten permanenten dedizierten Präambeln, durch die jeweilige Haupteinrichtung, wenn eine Freigabebedingung erfüllt ist (408).
Patent DE-102010025840-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport und zur Montage von Windkraftanlagen
Inventor: BEHR CARL PETER
IPC: F03D11/04
Filed: 2010-07-01
Granted: 2011-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Montage und zum Transport sowie ein Verfahren zur Montage und zum Transport von Komponenten einer Windkraftanlage, bei dem eine Verbindungsvorrichtung, ein Transportbalken und Transportrahmen vorgesehen sind. Aufgabe der Erfindung ist, ein System und ein Verfahren bereitzustellen, mit dem ein schneller, kostengünstiger und sicherer Transport sowie eine schnelle, kostengünstige und sichere Montage und Demontage der Komponenten einer Windkraftanlage erreicht werden kann. Gelöst wird die Aufgabe im Wesentlichen dadurch, dass die Verbindungsvorrichtung zwei korrespondierende Elemente aufweist, die Führungselemente und Aufnahmeelemente vorsieht, wodurch ein schnelles und sicheres Zusammenführen der Komponenten erreicht wird.
Patent DE-102010035221-B4 (DE)
Title: Kupplung für die axiale Verbindung eines Antriebsgeräts mit Expanderkopf
Inventor: GREDING ARND
IPC: B21D39/08
Filed: 2010-08-24
Granted: 2013-04-18
Abstract: Kupplung für die axiale Verbindung eines Antriebsgeräts (1) mit einem Expanderkopf (6), welcher zum Aufweiten von Rohren und Schläuchen dient und von einem Spreizdorn (5) betätigt wird, wobei eine Führungskappe (9) mit Spreizbacken (7) versehen ist, die äußere Expanderflächen und innere Steuerflächen für das Einwirken des Spreizdorns aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Antriebsgerät (1) auf dem Umfang des Spreizdorns (5) mit radialen nach außen vorspringenden Sektoren (16) versehen ist, die auf ihren Rückseiten Anlageflächen (11) für komplementäre Halteelemente der Führungskappe (9) aufweisen, und dass b) die Führungskappe (9) auf ihrem inneren Umfang mit hierzu komplementären Flanschsektoren (13) versehen ist, die die Sektoren (16) des Antriebsgeräts (1) in montiertem Zustand der Führungskappe (9) hintergreifen, und zwischen jeweils benachbarten Flanschsektoren (13) ein Zwischenraum zur Aufnahme einer der Sektoren (16) des Antriebsgerätes (1) vorgesehen ist, wobei sich jeweils Zwischenraum und einer der Flanschsektoren (13) abwechseln.