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Patent DE-102010055627-A1 (DE)
Title: Elektrisches Modul zur Aufnahme durch Bestückungsautomaten mittels Erzeugung eines Vakuums
Inventor: GERNER MICHAEL
IPC: H05K1/18
Filed: 2010-12-22
Abstract: Ein elektrisches Modul (100) zur Aufnahme durch Bestückungsautomaten mittels Erzeugung eines Vakuums, umfasst ein Trägersubstrat (10), mindestens ein Bauelement (20, 21), das auf dem Trägersubstrat (10) angeordnet ist, und ein Abdeckelement (30), das über dem mindestens einen Bauelement (20, 21) angeordnet ist. Zwischen dem Abdeckelement (30) und dem mindestens einen Bauelement (21) ist eine Fixierungskomponente (40), durch die das Abdeckelement (30) an dem mindestens einen Bauelement (21) befestigt ist, angeordnet. Das Abdeckelement kann als eine formstabile, ebene Folie ausgeführt sein, durch die es ermöglicht wird, das Modul durch ein Bestückungsverfahren, mittels Vakuum anzusaugen und an einem Ort auf einer Leiterplatine zu platzieren.
Patent DE-102010055965-A1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zum Lösen von Konkrementen und Behandlungssystem mit einer derartigen medizinischen Vorrichtung
Inventor: SCHUESSLER KIRSI
IPC: A61B17/22
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine medizinische Vorrichtung zum Lösen von Konkrementen in Körperhohlorganen mit wenigstens einer röhrchenförmigen Gitterstruktur (10), die mit einem Halteelement drehfest verbunden ist und mehrere Zellen (23) aufweist, die aus stoffschlüssig miteinander verbundenen und zumindest abschnittsweise gekrümmten Stegen gebildet sind, wobei mehrere angrenzende Zellen (23) durch Verbindungsstellen (12a, 12b) miteinander verbunden sind, Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die Verbindungsstellen (12a, 12b) auf einer virtuellen ersten Linie L angeordnet sind, die in Zellenlängsrichtung verläuft und unter einem Winkel bezogen auf die in die Mantelfläche der Gitterstruktur (10) projizierte Mittellängsachse M der Gitterstruktur (10) geneigt angeordnet ist derart, dass die Gitterstruktur (10) zumindest abschnittsweise beim Übergang vom radial komprimierten in den radial expandierten Zustand, oder umgekehrt, bezogen auf das Halteelement verdrehbar ist bzw. verdreht wird.
Patent DE-102010055971-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Lastgewichts bei einem Flurförderzeug
Inventor: COKELAER GAUTHIER
IPC: B66F17/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Lastgewichts (L) einer von einem Flurförderzeug (1) angehobenen Last, wobei die Last mittels eines einen Elektromotor (19) umfassenden Hubantriebs (15) angehoben wird, wobei Strommessmittel zur Erfassung des vom Elektromotor (19) aufgenommenen Stroms vorgesehen sind und eine mit dem Strommessmittel in Verbindung stehenden Rechenvorrichtung (30) vorgesehen ist. Die Aufgabe, ein Verfahren zur Bestimmung des Lastgewichts einer von einem Flurförderzeug angehobenen Last zur Verfügung zu stellen, mit dem bei hoher Genauigkeit und bei geringem Bauaufwand die angehobene Last bestimmt werden kann, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass während des Hubvorgangs der Last (L) der von dem Elektromotor (19) verbrauchte Stroms mittels des Strommessmittels durch die Rechenvorrichtung (30) erfasst wird, die von dem Elektromotor (19) verbrauchten Strommenge (R) durch die Rechenvorrichtung (30) anhand des von dem Strommessmittel erfassten Stromes ermittelt wird und anschließend das Lastgewicht (L) aus der ermittelten Strommenge (R) sowie Referenz-Strommengen (R1 bis R6) für unterschiedliche Referenzlasten (L0 bis L5) durch die Rechenvorrichtung bestimmt wird.
Patent DE-102011000817-A1 (DE)
Title: Zusatzrolle
IPC: A61G7/08
Filed: 2011-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine einen starren Rahmen (3) aufweisende Zusatzrolle mit einer in dem Rahmen (3) gelagerten antreibbaren, eine Achse (12) aufweisenden Rad (2), wobei das Rad (2) zusammen mit dem Rahmen (3) relativ zu einem Chassis, an dem die Zusatzrolle anzubringen ist, durch Verschwenken anheb- oder absenkbar ist, und eine an einem Ende drehbeweglich an dem Chassis angelenkte Druckfeder (13) vorgesehen ist, um in der abgesenkten Stellung das Rad (2) im Hinblick auf einen Bodenkontakt zu belasten. Um eine einfache und wirkungsvolle Anordnung der Druckfeder in Bezug auf das Rad beziehungsweise den das Rad aufnehmenden Rahmen anzugeben, wird vorgeschlagen, dass eine in Richtung einer Achse (12) des Rades (2) zwei Rahmenteile (4, 5) verbindende Querverbindung (6) vorgesehen ist, dass die Druckfeder (13) anderendig an der Querverbindung (6) angelenkt ist und dass die Druckfeder (13) mit dem Rahmen (3) um den chassisfesten Drehpunkt bei einem Anheben beziehungsweise Absenken des Rades (2) schwenkt.
Patent DE-102011002430-A1 (DE)
Title: Lichtemissionsaufbau für Anzeigesymbole in einem Fahrzeuginnenraum
Inventor: SAWAYANAGI MASAHIRO
IPC: B60K35/00
Filed: 2011-01-04
Abstract: Ein Innenraum eines Kraftfahrzeugs enthält eine Kartenlampeneinheit und eine Vielzahl von Funktionseinheiten. Die Kartenlampeneinheit ist an einer Decke des Innenraums vorgesehen und kann ein ultraviolettes Licht zu einem vorbestimmten Bestrahlungsbereich emittieren. Die Funktionseinheiten sind zueinander beabstandet alle in dem Bestrahlungsbereich angeordnet. Die Funktionseinheiten können ein Kombinationsmessinstrument, ein Navigationsgerät, einen Klimaanlagen-Bedienbereich, einen Fensterheber-Schaltbereich und einen Kleingegenstand-Platzierungsbereich umfassen. Die Funktionseinheiten umfassen jeweils wenigstens ein Leuchtsymbol. Die Leuchtsymbole leuchten, wenn sie durch das aus der Kartenlampeneinheit emittierte ultraviolette Licht bestrahlt werden.
Patent DE-102011005864-A1 (DE)
Title: Method for adjusting clamping force exerted by electromechanical parking brake in vehicle in standstill condition, involves switching on auxiliary brake device if current and speed of brake motor lie outside permissible range of values
Inventor: BAEHRLE-MILLER FRANK
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-03-21
Abstract: The method involves measuring motor current and motor speed of an electrical brake motor (3) of an electromotive brake device, where the electrical brake motor is designed as an electromotor. An auxiliary brake device i.e. hydraulic brake device, is switched on if the motor current and the motor speed of the electrical brake motor lie outside a permissible range of values or exceeds an associated threshold value, where limits for the permissible range of values for the motor current and the motor speed are determined from critical values of the motor current and the motor speed. An independent claim is also included for a control device for adjusting clamping force exerted by a parking brake.
Patent DE-102011010922-A1 (DE)
Title: Gefahrenmeldeanlage
Inventor: KRIPPENDORF TIDO
IPC: G08B25/06
Filed: 2011-02-10
Abstract: An eine Gefahrenmeldezentrale sind über eine Zweidrahtleitung Teilnehmer angeschlossen (A1, A2, B1, B2), die von der Zentrale über die als Feldbus betriebene Zweidrahtleitung sowohl eine Versorgungsspannung (+UV) als auch Kommunikationstelegramme in Form von der Versorgungsspannung als Spannungsmodulation aufgeprägten Pulsfolgen erhalten. Jeder Teilnehmer umfasst eine an die Zweidrahtleitung angeschlossene Konstantstromschaltung, über die ein Speicherkondensator geladen wird, an den ein Spannungsregler (5) angeschlossen ist, der eine interne Betriebsspannung erzeugt. Zur Verringerung von Kommunikationsfehlern ist der Konstantstromschaltung ein Spannungswandler vorgeschaltet, der die Versorgungsspannung auf eine interne Speisespannung herabsetzt, die mindestens um den Spannungshub der Pulse der Kommunikationstelegramme auf der Zweidrahtleitung kleiner als die Versorgungsspannung ist
Patent DE-102011013596-A1 (DE)
Title: Protective device for heater rod bushing of vacuum vessel, e.g. for vacuum coating, has plug with semi-permeable textured surfaces to attract solid condensate, serving as stopper within bushing passing through vessel wall
Inventor: HELBIG DANIEL
IPC: C23C14/56
Filed: 2011-03-10
Abstract: The protective device is contained within a bushing (2) which is fitted into the wall (1) of a vacuum vessel and consists of a partition arrangement (5) which is semi-permeable and has textured surfaces to attract surplus solid condensate. The partition is preferably made of stainless steel or carbon. Rod type heating elements (3) are retained in supports (4) on the outside of the vessel and pass through the bushing. Preferably the partition is in the form of a round plug acting as a stopper which may be cylindrical, conical, biconvex or biconcave in longitudinal section.
Patent DE-102011014231-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern einer Multimedia-Präsentation
Inventor: GROVER DOUGLAS M
IPC: G06F3/048
Filed: 2011-03-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Steuern einer Multimedia-Präsentation bereitgestellt. Das Verfahren schließt das Anzeigen einer mit einem Ereignis verbundenen Ereignisstruktur auf einer graphischen Benutzeroberfläche, das Holen mehrerer mit der Ereignisstruktur verknüpfter Ereignispunkte und das Anzeigen der mehreren mit der Ereignisstruktur verknüpften Ereignispunkte auf der graphischen Benutzeroberfläche ein. Als Reaktion auf einen Ereignisauslöser wird das Ereignis begonnen. Das Verfahren schließt ferner das Empfangen einer Auswahl eines ersten Ereignispunktes aus den mehreren Ereignispunkten, das Durchführen einer ersten mit dem ersten Ereignispunkt verbundenen Handlung und das Senden einer Ausgabe der ersten Handlung an ein Anzeigegerät ein
Patent DE-102011051503-A1 (DE)
Title: Luftfederungsanlage für ein Nutzfahrzeug
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60G17/056
Filed: 2011-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftfederungsanlage (1) für ein Nutzfahrzeug. In dieser ist eine Hebe-Senk-Ventilbaugruppe (3) eingesetzt, über welche ein erster Steuerdruck (61, 62) erzeugt werden kann. Darüber hinaus sind elektropneumatische Vorsteuerventile (38a, 38b) vorhanden, die in Abhängigkeit von einem elektrischen Steuersignal einen zweiten Steuerdruck (59, 60) erzeugen. Mittels einer Niveauregelventilbaugruppe (22) erfolgt eine Niveauänderung durch Beund Entlüftung von Luftfederbälgen (5a, 5b). Erfindungsgemäß können Niveauregelventile, hier ein Be- und Entlüftungsventil (23) und/oder Sperrventile (25a, 25b) alternativ mit dem ersten Steuerdruck (61, 62) oder dem zweiten Steuerdruck (59, 60) beaufschlagt werden. Dies kann ermöglicht werden durch Einsatz von Wechselventilen (45a, 45b). Durchaus möglich ist auch, dass bei Entfall der Wechselventile (45a, 45b) die Niveauregelventile jeweils zwei Steueranschlüsse besitzen, die dann mit dem ersten Steuerdruck (61, 62) und dem zweiten Steuerdruck (59, 60) beaufschlagt sind.
Patent DE-102011054524-A1 (DE)
Title: Einschalt-Reset-Schaltung
Inventor: JEONG JI-YONG
IPC: G06F1/24
Filed: 2011-10-17
Abstract: Ausführungsformen können eine Einschalt-Reset-Schaltung offenbaren, welche Folgendes aufweist: einen Stromspiegel (120), welcher mit einem Leistungsknoten (VDDN) verbunden ist, wobei der Leistungsknoten (VDDN) eine variable Leistungsversorgungsspannung (VDD) empfängt, wobei der Stromspiegel (120) konfiguriert ist, um einer ersten Leitung (L1) einen ersten Strom und einer zweiten Leitung (L2) einen zweiten Strom zur Verfügung zu stellen; einen Vergleichsspannungserzeuger (140), welcher konfiguriert ist, um eine Vergleichsspannung unter Verwendung des ersten Stroms, welcher über die erste Leitung (L1) zur Verfügung gestellt wird, zu erzeugen; einen Treiber (200), welcher mit der zweiten Leitung (L2) verbunden ist, wobei der Treiber (200) konfiguriert ist, um ein Reset-Signal (RS) in Antwort auf eine Spannung der zweiten Leitung (L2) zu aktivieren; und einen Masse-Auswahltransistor (GST), welcher konfiguriert ist, um die zweite Leitung (L2) und einen Masseknoten (GN) entsprechend der Vergleichsspannung zu verbinden.
Patent DE-102011056156-A1 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzungs-Steuervorrichtung
Inventor: YAMADA NAOYUKI
IPC: F02D41/40
Filed: 2011-12-08
Abstract: Ein Wellenformdetektor (S30) erfasst basierend auf einem Erfassungswert eines Kraftstoffdrucksensors (20) eine Abweichung eines Kraftstoffdrucks als eine Kraftstoffdruckwellenform. Ein Bestimmungsabschnitt (S31) bestimmt basierend auf der erfassten Kraftstoffdruckwellenform, ob ein Intervall zwischen Einspritzungen gleich Null oder kleiner als ein vorbestimmter Wert ist, wenn eine Mehrstufeneinspritzung durchgeführt wird. Ein Korrekturabschnitt (S33) korrigiert ein Einspritzungsbefehlssignal, das eine Einspritzungsstartzeitvorgabe und eine Einspritzungsendzeitvorgabe anzeigt, und das dem Zieleinspritzungszustand entspricht, derart, dass das Intervall vergrößert wird, wenn bestimmt wird, dass das Intervall gleich Null oder kleiner als der vorbestimmte Wert ist.
Patent DE-102011075384-A1 (DE)
Title: Batteriedoppelmodul
Inventor: SCHMIDT RALPH
IPC: H01M10/42
Filed: 2011-05-06
Abstract: Es wird ein Batteriedoppelmodul (110) mit einer ersten und einer zweiten Batteriezellgruppe (111, 112) beschrieben, wobei die erste und die zweite Batteriezellgruppe (111, 112) in Reihe geschaltet sind und jeweils wenigstens eine Batteriezelle (41), vorzugsweise eine Lithium-Ionen-Batteriezelle, umfassen. Das Batteriedoppelmodul (110) umfasst eine erste und eine zweite Koppeleinheit (121, 122), wobei die erste und die zweite Koppeleinheit (121, 122) jeweils einen ersten Eingang (131, 132), einen zweiten Eingang (141, 142) und einen Ausgang (151, 152) umfassen und jeweils dazu ausgebildet sind, auf ein Steuersignal hin den ersten Eingang (131, 132) oder den zweiten Eingang (141, 142) mit dem Ausgang (151, 152) zu verbinden, und wobei der erste Eingang (131) der ersten Koppeleinheit (121) mit einem Pluspol (161) der ersten Batteriezellgruppe (111) verbunden ist, der zweite Eingang (142) der zweiten Koppeleinheit (122) mit einem Minuspol (172) der zweiten Batteriezellgruppe (112) verbunden ist, und wobei der zweite Eingang (141) der ersten Koppeleinheit (121), ein Minuspol (171) der ersten Batteriezellgruppe (111), der erste Eingang (132) der zweiten Koppeleinheit (122) und ein Pluspol (162) der zweiten Batteriezellgruppe (112) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102011076501-A1 (DE)
Title: Cover for radar sensor assembly of motor vehicle, has several heating elements that are provided in the plastic outer skin
Inventor: HELLINGER RAPHAEL
IPC: G01S7/02
Filed: 2011-05-26
Abstract: The cover (14) has a thick plastic foam layer (20) whose front side is coated with a thin plastic outer skin (22). The dielectric constant of outer plastic skin is less than or equal to 4. Several heating elements (24) are provided in the plastic outer skin. A radome (26) is provided in front of the cover main structure. An independent claim is included for radar sensor assembly.
Patent DE-102011077461-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entnahme einer Probe von einem Coil
Inventor: BOHN ANDREAS
IPC: B21C47/16
Filed: 2011-06-14
Abstract: Die vorliegende Anmeldung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Entnahme einer Probe (24) von einem Coil (2), umfassend mindestens eine Bodenrolleneinheit (30, 32) zur Lagerung des Coils (2) während der Probenentnahme, mindestens eine an die Mantelfläche des Coils (2) andrückbare Andrückrolleneinheit (40, 42), sowie mindestens eine Bundbindevorrichtung (60) zum Binden des auf der mindestens einen Bodenrolleneinheit (30, 32) gelagerten Coils (2). Die vorliegende Anmeldung betrifft weiterhin eine Vorrichtung (1’) zur Entnahme einer Probe (24) von einem Coil (2), umfassend eine Ablenkvorrichtung (70) zum Ablenken des Materialfanges (20) des Coils (2) von der darunter liegenden Lage (22), wobei die Ablenkvorrichtung (70) so ausgebildet ist, dass der Bandanfang (20) des Coils (2) nur elastisch von der darunter liegenden Lage (22) ablenkbar ist.
Patent DE-102011078015-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: NAGAYASU MASAAKI
IPC: B60C11/03
Filed: 2011-06-22
Abstract: Es wird ein Luftreifen mit verbesserter Bremsleistung auf Eis bereitgestellt. Eine Lamelle 1 des Luftreifens weist Vorsprünge 2 auf einer ersten Lamellenwandfläche von einander gegenüberliegenden Lamellenwandflächen und zu den Vorsprüngen 2 passende Vertiefungen 3 in einer zweiten Lamellenwandfläche auf. Außerdem ist in einer Projektionsfigur der Vorsprünge 2, bei der die Lamellenwandflächen in einem ausgeweiteten Zustand sind, eine Beziehung zwischen einer Positionierungsdichte X der Vorsprünge 2 in einem Bereich, der sich von einer Öffnung der Lamelle 1 auf bis zu eine halbe Lamellentiefe H erstreckt, und einer Positionierungsdichte Y der Vorsprünge 2 in einem Bereich, der sich vom Boden der Lamelle 1 auf bis zu eine halbe Lamellentiefe H erstreckt, X > Y.
Patent DE-102011078528-A1 (DE)
Title: Exhaust after treatment system for post-treatment of nitrogen oxide in exhaust gas of self-ignition internal combustion engine of vehicle, has pressure line comprising ice pressure compensation line that is provided with hose wall
Inventor: DIETZHAUSEN HOLGER
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-07-01
Abstract: The system has a conveyor unit (20) for delivering a reducing agent i.e. AdBlue(RTM: diesel exhaust fluid), to a dosing module (26) via a pressure line (22). The pressure line comprises a replaceable, tubular ice pressure compensation line (24) with a hose wall that is designed as a multilayer structure. An exhaust gas flow (14) flows through an exhaust gas tract. A storage layer of the multilayer structure stores an energy resulting from a pressure change in the ice pressure compensation line. A transport layer of the multilayer structure is provided with holes and slots. The storage layer of the multilayer structure includes a structural assembly provided with separate chambers that are filled with a heat-conductive material.
Patent DE-102011081623-A1 (DE)
Title: Device for feedthrough by perception, learning and/or memory backlash for outdoor applications, has transmitting and receiving unit that is connected with control unit for separate control of backlash elements
Inventor: BAARMANN GISBERT
IPC: A63F9/18
Filed: 2011-08-26
Abstract: The device has backlash elements (14) that are assigned with operation perceptible information of player. Each backlash element has sensor (20) that activates respective backlash elements. The sensor is connected with control circuit (22) to create or initiate the reproduction of perceptible information. A central terminal (16) is connected with game field (12) through communication link (18). A transmitting and receiving unit (23) is connected with control unit for separate control of backlash elements. The perceptual information is reproduced by reproducing unit.
Patent DE-102011085405-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbewegung-Steuervorrichtung,
Inventor: MIZUTANI YUICHI
IPC: B60W10/18
Filed: 2011-10-28
Abstract: Eine Fahrzeugbewegung-Steuervorrichtung, die eingerichtet ist zum Steuern einer Mehrzahl von Steuerungsobjekten in eine gleiche Richtung einer Fahrzeugbewegungsteuerung, so dass ein angeforderter Steuerungsbetrag erreicht wird, wird bereitgestellt. Die Fahrzeugbewegung-Steuervorrichtung weist eine Steuerungsobjekt-Auswahleinheit auf, welche eingerichtet ist, auf Basis einer Prioritätsbestimmungsbedingung eine Priorität der für die Fahrzeugbewegungsteuerung verwendeten Steuerungsobjekte zu bestimmen, um unter der Mehrzahl von Steuerungsobjekten ein Steuerungsobjekt auszuwählen. Die Steuerungsobjekt-Auswahleinheit weist einen Steuerungsobjekt-Auswahlzeitpunkt-Bestimmungsabschnitt auf, der eingerichtet ist, eine Änderung in der Prioritätsbestimmungsbedingung zu erfassen und zu bewirken, dass die Steuerungsobjekt-Auswahleinheit zu einem Zeitpunkt der Änderungserfassung als einem Auswahlzeitpunkt ein Steuerungsobjekt erneut auswählt.
Patent DE-102011086617-A1 (DE)
Title: Dampfblaskasten
Inventor: WEGEHAUPT FRANK
IPC: D21F3/00
Filed: 2011-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dampfblaskasten (I, II, III, IV) zur Bedampfung einer Faserstoffbahn (1), insbesondere einer Tissuebahn zum Zwecke der Trockengehaltssteigerung und Feuchtequerprofilierung bei deren Herstellung, aufweisend ein Gehäuse (5), welches in einem Abstand (s) und mit einer in Maschinenrichtung (MD) verlaufenden Länge (C) der zu bedampfenden Faserstoffbahn (1) zugeordnet ist und wobei das Gehäuse (5) eine Dampfkammer (7) umschließt, die mit Dampfaustrittsöffnungen (10) versehen ist und damit eine der zu bedampfenden Faserstoffbahn (1) zugeordnete Bedampfungsstrecke (B) bildet. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dampfaustrittsöffnungen (10) aufweisende Bedampfungsstrecke (B) einer neben der Dampfkammer (7) angeordneten Hauptdampfkammer (8) zugeordnet ist, wobei die Bedampfungsstrecke (B) in Maschinenrichtung (MD) nur ca. 10 bis 50%, vorzugsweise 10 bis 30% der in Maschinenrichtung (MD) verlaufenden Gesamtlänge (C) des Gehäuses (5) beträgt und auch nur an einer Stelle des Gehäuses (5) konzentriert ist.
Patent DE-102011087777-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer USB-Einrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgeräts
Inventor: AINOEDER ANDREAS
IPC: F25D23/00
Filed: 2011-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einer Steuereinrichtung (2) zum Steuern von Betriebsprozessen des Haushaltsgeräts (1), mit einem internen Kommunikationsbus (3), mit welchem die Steuereinrichtung (2) zur Kommunikation mit zumindest einer anderen Komponente (4, 5) des Haushaltsgeräts (1) gekoppelt ist, und mit einer USB-Einrichtung (6) mit einem USB-Anschluss (7), über welchen eine externe Vorrichtung (8) an das Haushaltsgerät (1) anschließbar ist, wobei die USB-Einrichtung (6) an den Kommunikationsbus (3) gekoppelt ist.
Patent DE-102011100470-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kühlkanalkolbens und zugehöriger Kolben
Inventor: LAQUA MATTHIAS
IPC: F02F3/22
Filed: 2011-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kühlkanalkolbens (1') für eine Brennkraftmaschine, bestehend aus einem Kolbenoberteil (2) und einem Kolbenunterteil (3), wobei das Kolbenoberteil (2) mit dem Kolbenunterteil (3) lösbar verbunden ist und sich im Bereich zwischen Kolbenoberteil (2) und Kolbenunterteil (3) ein Kühlkanal (4) ausbildet, der über zumindest eine Zulauföffnung (5) mit Kühlmittel beim Betrieb des Kühlkanalkolbens (1, 1') beaufschlagt wird und aus dem über zumindest eine Ablauföffnung (14) Kühlmittel wieder ausströmt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem ersten Verfahrensschritt das Kolbenoberteil (2) von dem Kolbenunterteil (3) gelöst wird, so dass das Kolbenoberteil (2) von dem Kolbenunterteil (3) getrennt ist, und anschließend ein zumindest eine Ausspritzöffnung (19), vorzugsweise zumindest eine düsenförmige Öffnung, aufweisender Ring (9) mit der Zulauföffnung (5) befestigt wird, und abschließend das Kolbenoberteil (2) und das Kolbenunterteil (3) wieder miteinander verbunden werden, wobei der Kühlkanal (4) über die Zulauföffnung (5) mit Kühlmittel weiterhin beaufschlagbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Kühlkanalkolben (1') für eine Brennkraftmaschine.
Patent DE-102011102021-A1 (DE)
Title: Method for operating seat of vehicle i.e. passenger car, involves adjusting integrated blisters from first condition to second condition that differs from first condition, where smaller force is exerted from blisters to seat occupant
Inventor: FOELSTER THOMAS
IPC: B60N2/90
Filed: 2011-05-19
Abstract: The method involves adjusting integrated blisters (24) from first condition to second condition, when a force exceeds a predetermined threshold value. Larger force is exerted from the integrated bubbles to the seat occupants in second condition than that in the first condition. The integrated blisters are adjusted from the second condition to third condition that differs from second condition, and a smaller force is exerted from the integrated blisters to the seat occupant in the third condition than in the second condition. An independent claim is also included for a vehicle seat.