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Patent DE-102019103764-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Start eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeuges
Inventor: ENDERS TIMO
IPC: F02N15/00
Filed: 2019-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Start eines Verbrennungsmotors eines Fahrzeuges, bei welchem Kolben des Verbrennungsmotors (1) vor einer Zündung des Verbrennungsmotors (1) über eine Bewegung einer Kurbelwelle (2) des Verbrennungsmotors (1) positioniert werden. Bei einem Verfahren, bei welchem die Energieaufwendung zur Positionierung der Kolben des Verbrennungsmotors verringert wird, erfolgt die Bewegung der Kurbelwelle (2) zur Positionierung der Kolben durch Ansteuerung einer im Antriebsstrang des Fahrzeuges verbauten Kupplung (3).
Patent DE-102019104928-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung
IPC: E04F21/28
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (1) für den Ein- und Ausbau von Glasscheiben (2) in Gebäuden mit einer Stütze (4) an welcher Vakuumsauger (9) angeordnet sind. Am unteren Ende der Stütze (4) ist ein Rad (5) drehbar gelagert und die Vakuumsauger (9) sind an der Stütze (4) höhenverstellbar gelagert.
Patent DE-102019105013-A1 (DE)
Title: Sitzlehnenversteller
Inventor: RIEDEL ANDRE
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitzlehnenversteller mit einer Anbindung (2) in welcher eine Schiene (1) bewegbar angeordnet ist, wobei die Schiene (1) in der Anbindung (2) mittels einer Verriegelung (5) festlegbar und lösbar ist, wobei die Verriegelung (5) mit der Anbindung (2) über eine Feder (6) wirkverbunden ist, und außerdem die Verriegelung (5) mit der Anbindung (2) über einen Bolzen (17) schwenkverbunden ist, wobei die Anbindung (2) ein zweites Betätigungselement (22) aufweist und die Verriegelung (5) ein erstes Betätigungselement (21) aufweist, wobei gegen die Kraft der Feder (6) die Betätigungselemente (21,22) zueinander betätigbar angeordnet sind, wobei die Schiene (1) rinnenförmig ist.
Patent DE-102019105616-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunktes einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges
Inventor: SCHMITT WERNER
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ermittlung eines Tastpunktes einer Kupplung eines Kraftfahrzeuges, bei welchem eine Drehzahl einer Getriebeeingangswelle ausgewertet wird. Bei einem Verfahren, bei welchem eine Ermittlung eines Tastpunktes der Kupplung immer zuverlässig gewährleistet ist, wird der Tastpunkt in Abhängigkeit einer Getriebeöltemperatur bestimmt.
Patent DE-102019108669-A1 (DE)
Title: Kompressor mit vereinfachter Auswuchtung und Verfahren zum Herstellen eines solchen Kompressors
Inventor: DÖRFLER ERICH
IPC: F04B43/02
Filed: 2019-04-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kompressor (2), umfassend ein Gehäuse (4) mit einem ersten Bereich (6) und einem zweiten Bereich (8),
 wobei im ersten Bereich (6) ein Motor (10) des Kompressors (2) aufgenommen ist und im zweiten Bereich (8) eine Membranpumpeneinheit (12) des Kompressors (2) aufgenommen ist,
 wobei die Membranpumpeneinheit (12) zumindest einen Membrankörper (22) und eine Antriebseinheit (14) umfasst,
 wobei ein Anker (30) des Motors (10) mit der Antriebseinheit (14) über eine Antriebsachse (18) wirkverbunden ist,
 wobei die Membranpumpeneinheit (12) eine erste Unwucht (U1) aufweist und der Motor (10) eine zweite Unwucht (U2) aufweist, wobei die Größe der zweiten Unwucht (U2) so ausgelegt ist, dass die Summe aus der ersten Unwucht (U1) und der zweiten Unwucht (U2) im mit der Antriebsachse (18) gekoppelten System aus Motor (10) und Antriebseinheit (14) statisch und dynamisch Null ergibt.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Herstellen des Kompressors.
Patent DE-102019114702-A1 (DE)
Title: Aktive Karosseriepanele für hintere Säulen eines Fahrzeugs
Inventor: NIELSEN ERIC S
IPC: B62D35/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Gemäß mehreren Aspekten wird ein Fahrzeug mit einem aktiven Panel offenbart. Das Fahrzeug definiert eine hinterste Fläche. Das Fahrzeug beinhaltet einen Rahmen, der eine D-Säule, ein aktives Panel und ein Betätigungssystem definiert. Das aktive Panel erstreckt sich von vorne nach hinten in Längsrichtung des Fahrzeugs und bedeckt mindestens einen Abschnitt der D-Säule. Das aktive Panel definiert eine Hinterkante, die in Richtung einer Heckrichtung ausgerichtet ist und zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position beweglich ist. Das Betätigungssystem ist funktionsfähig mit dem aktiven Panel verbunden und ist konfiguriert, um das aktive Panel von der verstauten Position in die ausgefahrene Position und von der ausgefahrenen Position in die verstaute Position zu erstrecken. Die Hinterkante des aktiven Panels ist im Wesentlichen mit der hintersten Fläche des Fahrzeugs in der verstauten Position ausgerichtet und erstreckt sich über die hintere Fläche des Fahrzeugs in der ausgefahrenen Position.
Patent DE-102019115126-A1 (DE)
Title: Rechenzentrum-Modul und Verfahren
Inventor: STRECH ANDREAS
IPC: G06F1/26
Filed: 2019-06-05
Abstract: Rechenzentrum-Modul (151), aufweisend: mehrere Container (102), wobei jeder Container (102) mehrere Seitenwände (102s) aufweist, die im Wesentlichen (z.B. an 3 Seiten) vollständig geöffnet werden können, mit zwei dahinterstehenden Festwänden (102z) an den beiden kurzen Stirnseiten mit standardisierten Einspeisungsschnittstellen (412) für alle Medien und die mindestens eine Eingangstür (712t) enthalten und somit der Container (102) unverändert verbleibt; eine Rechenanlage (104) innerhalb des Containers (102) aufweist, wobei die Rechenanlage (104) eine Vielzahl von Prozessoren (104p) aufweist; eine erhöht ausfallsichere Energieversorgung-Infrastruktur (106) innerhalb des Containers (102) aufweist zum Versorgen der Rechenanlage (104) mit elektrischer Energie; wobei die Energieversorgung-Infrastruktur eines jeden Containers (102) des Rechenzentrum-Moduls (151) bzw. der gesamte Container (102) hinsichtlich einer Ausfallsicherheit der Rechenanlage (104) einzeln vorzertifiziert ist.
Patent DE-102019119410-A1 (DE)
Title: Modulare mikrowellenofenanlage
Inventor: MALLAH MARCEL
IPC: H05B6/68
Filed: 2019-07-17
Abstract: Gewerbliche Mikrowellenofenanlage (10) zum Erhitzen und Garen von Nahrungsmitteln und Speisen, gekennzeichnet durch modulare Einheiten zur Aufnahme von geschlossenen Koch- und Garbehältern (12), wobei flächig in thermischen Kontakt mit mindestens einem kühlbaren Boden gelangen. In den Fachböden sind Mikrowellenantennen oder -strahler aufgenommen, welche in den Garbehälter abstrahlen, wobei der Garbehälter (12) einen geschlossenen Mikrowellenraum (80) bildet. Eine Wand des Garbehälter wird bei Mikrowellenbetrieb auf oder unter den Kondensationspunkt von Wasser gekühlt, so dass im Garbehälter (12) stets Wasser und Wasserdampf vorliegt. Hierdurch bleiben in den Speisen beim Erhitzen mittels Mikrowelle die Aromen erhalten. Die Ofenanlage (10) verschmutzt weniger, ist einfacher zu reinigen, besitzt eine geringere Brandgefahr und sie kann nahezu beliebig erweitert werden.
Patent DE-102019120121-A1 (DE)
Title: Integral-Steuerungsvorrichtung für ein autonom-fahrendes Fahrzeug
Inventor: KIM EUN SIK
IPC: B60W50/08
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Integral-Steuerungsvorrichtung für ein autonom-fahrendes Fahrzeug, bei welcher eine Betätigung zum Beschleunigen, Bremsen und Steuern eines Fahrzeugs durch einen Integralhebel (10) und Tasten zum Starten (130) und Schalten (140) eines Fahrzeugs, welche auf einem Gehäuse (60) angeordnet sind, zusammen mit dem Integralhebel umgesetzt ist. Dementsprechend kann die Integral-Steuerungsvorrichtung einfach für ein autonom-fahrendes Fahrzeug verwendet werden.
Patent DE-102019121137-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine NV-Zentrum basierende quantentechnologische Vorrichtung und Quantensensor insbesondere zur Stromerfassung
Inventor: BURCHARD BERND
IPC: G01R33/26
Filed: 2019-08-05
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf Gehäuse mit einem Sensorsystem und/oder quantentechnologischen System, wobei mit einem paramagnetischen Zentrum (NV1) im Material eines Sensorelements, wobei alle Teilvorrichtungen des Sensorsystems nicht ferromagnetisch sind. Dies betrifft insbesondere das Lead-Frame für die Montage. Das paramagnetische Zentrum ist bevorzugt ein NV-Zentrum in einem Diamantkristall als Sensorelement und Diamant als Material. Die Erfindung hebt auf die Herstellbarkeit im Besonderen ab.
Patent DE-102019126038-A1 (DE)
Title: Spektrometervorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer Spektrometervorrichtung
Inventor: BUSCH MAXIMILIAN
IPC: G01J3/02
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Spektrometervorrichtung sowie ein Herstellungsverfahren für eine Spektrometervorrichtung, wobei die Spektrometervorrichtung effizient und mit wenigen Prozessschritten hergestellt werden kann. Insbesondere können die Lichtpfade von einer Lichtquelle zur Probe und von der Probe über ein Interferometer zu einem Fotodetektor mittels eines einfachen Basiselements gezielt strukturiert werden. Das Basiselement kann dabei auf einfache Weise hergestellt werden.
Patent DE-102019126387-A1 (DE)
Title: Abgasheizvorrichtung mit kreisförmigem Heizelement
Inventor: SOMMIER THOMAS
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Vorrichtung weist Folgendes auf:- ein elektrisches Heizelement (18),- Mittel zur Versorgung des Heizelements (18) mit Strom und- ein Gehäuse, in dem das Heizelement (18) angeordnet werden soll.Das Gehäuse hat einen von einer Gehäusekontur definierten Querschnitt, und die Heizvorrichtung (10) weist einen Halter (22) für das Heizelement (18) auf, wobei der Halter (22) eine zur Kontur des Gehäuses (12) komplementäre Außenkontur (22a) und eine zum Heizelement (18) komplementäre Innenkontur (22b) hat.
Patent DE-102019128195-A1 (DE)
Title: Gehäuseanordnung für ein Mehrfachkupplungssystem sowie Mehrfachkupplungssystem und Hybridantriebsanordnung mit der Gehäuseanordnung
Inventor: HEITBAUM MARKUS
IPC: F16D21/00
Filed: 2019-10-18
Abstract: Es sind Hybridmodule für einen Fahrzeugantriebsstrang bekannt, welche über ein Mehrfachkupplungssystem einen Verbrennungsmotor mit einer elektrischen Maschine kombinieren können. Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Gehäuseanordnung vorzuschlagen, welche sich durch eine vereinfachte Montage auszeichnet.Hierzu wird eine Gehäuseanordnung 6 für ein Mehrfachkupplungssystem 3 mit einem ersten Kupplungsgehäuseteil 10, wobei der erste Kupplungsgehäuseteil 10 einen ersten Aufnahmebereich 12 für eine erste Kupplungseinheit 4 definiert, mit einem zweiten Kupplungsgehäuseteil 11, wobei der zweite Kupplungsgehäuseteil 11 einen zweiten Aufnahmebereich 13 für eine zweite Kupplungseinheit 5 definiert, wobei der erste und der zweite Kupplungsgehäuseteil 10, 11 in Bezug auf eine Hauptachse H koaxial zueinander angeordnet sind und wobei der erste und der zweite Aufnahmebereich 12, 13 durch den ersten und/oder den zweiten Kupplungsgehäuseteil 10, 11 räumlich voneinander getrennt sind, vorgeschlagen, wobei der erste und der zweite Kupplungsgehäuseteil 10, 11 als zwei separate Gehäusebauteile ausgebildet sind und über eine Schnappverbindung 18 miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019128943-A1 (DE)
Title: Anordnung, umfassend ein Energieversorgungsmodul und ein LED-Leuchtenmodul, sowie Energieversorgungsmodul und LED-Leuchtenmodul
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H05B45/14
Filed: 2019-10-28
Abstract: Offenbart ist eine Anordnung, umfassend ein LED-Leuchtenmodul 1, 1.1 und ein Energieversorgungsmodul 2 für dieses LED-Leuchtenmodul 1, 1.1, welches Energieversorgungsmodul 2 einen Spannungsversorgungsanschluss 3, einen zweipoligen LED-Leuchtenmodulanschluss 7, ein Schaltnetzteil 4 mit einem Eingang 5, mit einem Ausgang 6 und mit einem Reglereingang 22 zum Regeln der am Ausgang 6 des Schaltnetzteils 4 anliegenden Spannung und eine Konstantstromsenke 8 umfasst, wobei der Eingang 5 des Schaltnetzteils 4 an den Spannungsversorgungsanschluss 3 angeschlossen ist, wobei die Konstantstromsenke 8 und der LED-Leuchtenmodulanschluss 7 in Reihe an den Ausgang 6 des Schaltnetzteils 4 angeschlossen sind und wobei das LED-Leuchtenmodul 1, 1.1 an den LED-Leuchtenmodulanschluss 7 des Energieversorgungsmoduls 2 angeschlossen ist. Besonderes Kennzeichen ist, dass am Reglereingang 22 des Schaltnetzteils 4 als Messspannung diejenige Spannung anliegt, die über der Konstantstromsenke 8 abfällt.
Patent DE-102019131290-A1 (DE)
Title: Mehrere muster aufweisendes fahrzeugpaneel und verfahren zum herstellen desselben
Inventor: AN JAE HYUN
IPC: B60R13/00
Filed: 2019-11-20
Abstract: Mehrere Muster aufweisendes Fahrzeugpaneel (1) und ein Verfahren zum Herstellen desselben. Insbesondere können eine horizontale und eine vertikale Länge von jedem Muster, das in einer Mustereinheit (31) enthalten ist, unter Berücksichtigung der Dehnung eines gekrümmten Paneels (1) festgelegt sein. Das Fahrzeugpaneel (1) reduziert die Verzerrung des Musters und bildet eine einheitliche Mustergröße und Form aus, so dass es möglich ist, das ästhetische Erscheinungsbild und die taktische Wahrnehmung des Fahrzeugpaneels (1) zu verbessern. Darüber hinaus ist eine Außenschicht (10) des Fahrzeugpaneels (1) durch Vakuumformen, wie zum Beispiel IMG-Formen ausgebildet, wobei anschließend mehrere Muster aufgebracht und gedruckt werden können, um das Fahrzeugpaneel (1) herzustellen. Bei dem Verfahren zum Herstellen des Fahrzeugpaneels (1) sind somit Zeit und Kosten im Vergleich zu anderen Verfahren, wie zum Beispiel einem Stoff-Umhüllungs-Verfahren reduziert, wodurch die Wirtschaftlichkeit verbessert ist.
Patent DE-102019131348-A1 (DE)
Title: Zweistrang-Fensterheber
Inventor: KIWUS DAVID
IPC: B60J5/04
Filed: 2019-11-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zweistrang-Fensterheber (1) mit zwei Seilzugsträngen (5,6), die sich an einer Kreuzungsstelle (7) kreuzen.Um unerwünschte Klappergeräusche im Betrieb des Zweistrang-Fensterhebers (1) zu verhindern, sind die Seilzugstränge (5,6) an der Kreuzungsstelle (7) durch eine Clipvorrichtung (10) miteinander verbunden.
Patent DE-102019132099-A1 (DE)
Title: Waschsystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Waschsystems
Inventor: CASAL MARTIN
IPC: B60S3/04
Filed: 2019-11-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Waschsystem (10), insbesondere für Fahrzeugräder, umfassend eine Dosiereinheit (12), eine Steuereinheit (14) und eine Reinigungseinheit (16), die über eine medienführende Verbindung (18) mit der Dosiereinheit (12) gekoppelt ist, wobei die Dosiereinheit (12) einen ersten Medienanschluss (20) für eine Flüssigkeit (22), einen zweiten Medienanschluss (24) für ein Gas (26), einen Reinigungseinheitsanschluss (28) und eine Ventileinrichtung (30) umfasst, wobei die Ventileinrichtung (30) eingangsseitig mit dem ersten Medienanschluss (20) und dem zweiten Medienanschluss (24) gekoppelt ist und ausgangsseitig mit dem Reinigungseinheitsanschluss (28) gekoppelt ist, und wobei die Steuereinheit (14) eingerichtet ist, die Ventileinrichtung (30) derart anzusteuern, dass nach einem Auslöseereignis der erste Medienanschluss (20) und der Reinigungseinheitsanschluss (28) für eine vorbestimmte Zeitspanne medienleitend verbunden sind während der zweite Medienanschluss (24) von dem Reinigungseinheitsanschluss (28) getrennt ist, und ferner eingerichtet ist, die Ventileinrichtung (30) derart anzusteuern, dass nach Ablauf der vorbestimmten Zeitspanne der zweite Medienanschluss (24) für eine Ausblaszeit medienleitend mit dem Reinigungseinheitsanschluss (28) verbunden ist, während der erste Medienanschluss (20) von dem Reinigungseinheitsanschluss (28) getrennt ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren (100) zum Betreiben eines solchen Waschsystems (10).
Patent DE-102019133671-A1 (DE)
Title: Verschattungssystem für ein Fenster eines Gebäudes sowie Verfahren zum Verschatten eines Fensters eines Gebäudes
Inventor: LUCHSCHEIDER PHILIPP
IPC: E06B9/24
Filed: 2019-12-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verschattungssystem für ein Fenster (1) eines Gebäudes, das ein Fenster (1); ein Verschattungselement (7), das dazu ausgelegt ist, den Verschattungszustand des Fensters (1) durch Verfahren des Verschattungselements (7) in vertikaler Richtung stufenlos oder zonenförmig zwischen einem unbeschatteten Zustand und einem vollständig beschatteten Zustand zu ändern; ein Eingabeelement (9), das berührungsempfindlich ausgebildet ist; und ein Steuerungselement umfasst, das dazu ausgelegt ist, ein Eingabesignal vom berührungsempfindlichen Eingabeelement (9) zu empfangen und einen Verfahrzustand des Verschattungselements (7) in Abhängigkeit vom Eingabesignal vom berührungsempfindlichen Eingabeelement (9) stufenlos oder zonenförmig zwischen dem unbeschatteten Zustand und dem vollständig beschatteten Zustand zu verfahren. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Verschatten eines Fensters (1) eines Gebäudes unter Verwendung eines erfindungsgemäßen Verschattungssystems.
Patent DE-102019134819-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Alkalicellulose mit einer verbesserten Reaktivität für Derivatisierungsreaktionen sowie Herstellung eines Chemiezellstoffs mit einer verbesserten Reaktivität für Derivatisierungsreaktionen
Inventor: MÖBIUS HEINZHORST
IPC: C08B1/08
Filed: 2019-12-17
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Alkalicellulose mit einer verbesserten Reaktivität für Derivatisierungsreaktionen angegeben, welches folgende Schnitte aufweist: Aktivieren der Cellulose I in einer wässrigen Maische durch eine sehr kurzzeitige mechanische Behandlung mit einer geeigneten Mühle zur Verbesserung der Zugänglichkeit der Cellulosemoleküle in den hochgeordneten, kristallinen Bereichen für chemische Agenzien; Alkalisieren der Cellulose I mit einer Natronlauge Konzentrazion von ≤16 Gew.% vorzugsweise 12-16 Gew.%, weiter bevorzugt 13 Gew.% - 15 Gew.%, um auf diese Weise eine Alkalicellulose, bestehend aus Cellulose II zu erhalten; Abtrennung der Alkalicellulose durch Filtration bzw. Abpressung mit sog. Alkalisierpressen. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung eines Chemiezellstoffs, bestehend aus nativer Celluose I, mit einer verbesserten Reaktivität für Derivatisierungsreaktionen angegeben. Dabei sieht die Erfindung eine sehr kurzzeitige mechanische Behandlung vor, die einerseits die Morphologie der Cellulosefasern nur unwesentlich verändert, andererseits aber die Kristallstruktur der kristallinen Bereiche so verändert, dass die Cellulosemoleküle in diesen Bereichen für chemische Agenzien besser zugänglich sind. D. h., die Alkalicellulose ist reaktiver. Dabei werden die in der Praxis üblichen Aggregate bzw. Produktionsanlagen, wie zum Beispiel Allkalisierpressen zur Abtrennung von Alkalicellulose in der Maische, Fördereinrichtungen für die abgetrennte Alkalicellulose oder Reaktionsbehälter für die Derivatisierungsreaktion nicht bzw. nur geringfügig angepasst bzw. müssen nicht ersetzt werden.
Patent DE-102019201155-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Kühlung einer Batterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: NIEDERHUT CHRISTOPH
IPC: H01M10/6563
Filed: 2019-01-30
Abstract: Es wird eine Anordnung 1 zur Kühlung einer Batterie 2 bereitgestellt, die eine Batterie 2, ein die Batterie 2 umgebendes Gehäuse 4 mit einem Lufteinlass 5 und einem Luftauslass 6 und einen Luftströmungskanal 7, ausgebildet zum Erzeugen einer Luftströmung 8, aufweist, wobei der Luftströmungskanal 7 eine Querschnittsverengung 9 aufweist und der Luftauslass 6 im Bereich der Querschnittsverengung 9 in den Luftströmungskanal 7 mündet.Daneben werden ein Kraftfahrzeug 3 und ein Verfahren zum Kühlen einer Batterie 2 angegeben.
Patent DE-102019201435-A1 (DE)
Title: Hohlform für einen harzkörper sowie harzkörper
Inventor: MIYAGAWA YOICHI
IPC: B29C44/58
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine Hohlform eines Harzkörpers bereit, die dazu geeignet ist, die dazu geeignet ist, die Herstellungskosten eines Harzkörpers zu verringern, der ein Harzbasismaterial und ein Schaumharzteil, das auf dem Harzbasismaterial angeordnet ist, umfasst. Diese Form ist eine Hohlform eines Harzkörpers, die Harzbasismaterial-Gussmatrizenteile zum Bilden des Harzbasismaterials umfasst. Die Form umfasst: ein Gleitteil, das dazu geeignet ist, in einem Schaumharzteil-Gießhohlraum zu gleiten, der mit einem Harzbasismaterial-Gießhohlraum des Harzbasismaterials Gussmatrizenteil verbunden ist. Das Gleitteil ist in einer Richtung senkrecht zu einer Gleitfläche, auf der das Gleitteil gleitet, schwingend gelagert. In dem Prozess zum Gießen des Harzbasismaterials blockiert das Gleitteil einen Öffnungsteil, der den Harzbasismaterial-Gießhohlraum mit dem Schaumharzteil-Gießhohlraum verbindet
Patent DE-102019203471-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: MICHAEL JÖRG
IPC: B60H1/34
Filed: 2019-03-14
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend wenigstens einen in Fahrzeuglängsrichtung verstellbaren Sitz (2), wobei am oder im Sitz (2) wenigstens ein Luftausströmer (9) vorgesehen ist, der über ein Gebläse (11) zugeführte Luft in Richtung des Fahrzeugdachs (4) ausbläst, wobei zwischen dem Fahrzeugdach (4) und dem Sitz (2) eine schalenartige, bewegbare Luftlenkeinrichtung (3) geeignet zum Umlenken der zugeblasenen Luft in Richtung einer auf dem Sitz (2) befindlichen Person vorgesehen ist.
Patent DE-102019203851-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines elektromotorischen Fensterhebers
Inventor: TOLOTTI BRUNO
IPC: E05F15/75
Filed: 2019-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (36) zum Betrieb eines elektromotorischen Fensterhebers (18) eines Kraftfahrzeugs (2), der eine mittels eines Elektromotors (20) angetriebene Fensterscheibe (22) aufweist. Eine Aufforderung (40) zur Verstellung der Fensterscheibe (22) wird erfasst, und ein Status (44) betreffend eine Sitzbelegung in einem Innenraum (8) des Kraftfahrzeugs (2) wird abgefragt. Der Elektromotor (20) wird in Abhängigkeit der Aufforderung (40) und des Status (44) bestromt. Die Erfindung betrifft ferner einen elektromotorischen Fensterheber (18) eines Kraftfahrzeugs (2).
Patent DE-102019206458-A1 (DE)
Title: Gehäuse mit Ölpumpe
Inventor: JUNG ANDREAS
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Gehäuse (1) für eine Antriebsmaschine eines zumindest teilweise elektrisch antreibbaren Kraftfahrzeugs, umfassend mindestens ein erstes und zweites Gehäuseteil (1a, 1b), mindestens ein drehbar gelagertes Antriebszahnrad (2a) sowie mindestes eine mechanisch antreibbare Ölpumpe (3), die antriebstechnisch mit dem mindestens einen Antriebszahnrad (2a) wirkverbunden ist, wobei die Ölpumpe (3) innerhalb des Gehäuses (1) angeordnet ist und mit mindestens einen Ölansaugkanal (4) zum Ansaugen von Öl aus einem Sammelraum (11) sowie mit mindestens einen Druckölkanal (5) zur Ölversorgung eines innerhalb des Gehäuses (1) angeordneten Bauteils fluidtechnisch verbunden ist, wobei der mindestens eine Ölansaugkanal (4) und der mindestens eine Druckölkanal (5) zumindest teilweise in einem Trennbereich (6) zwischen den mindestens zwei Gehäuseteilen (1a, 1b) in zumindest einem der mindestens zwei Gehäuseteilen (1a, 1b) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zur Herstellung eines mehrteiligen Gehäuses (1) sowie eine Antriebsmaschine mit einem mehrteiligen Gehäuse (1).
Patent DE-102019207270-A1 (DE)
Title: Anlage sowie Verfahren zur Betätigung einer Verfahreinheit der Anlage
Inventor: SAATHOFF HARTMUT
IPC: B65G43/00
Filed: 2019-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anlage aufweisend eine Fördereinrichtung (1) zur Bewegung eines Werkstücks (2) entlang eines Förderwegs (3) sowie aufweisend eine Verfahreinrichtung (4) mit einer Verfahreinheit (5) zur Bewegung einer Last (6) entlang eines zum Förderweg (3) benachbart ausgeführten Verfahrwegs (7). Hierbei weisen die Verfahreinheit (5) zur Aufnahme der Last (6) zudem eine Lastaufnahmeeinrichtung (8) und die Anlage zur Kopplung der Bewegungen von Werkstück (2) und Last (6) entlang des Förderwegs (3) und des Verfahrwegs (7) zumindest einen Messaufnehmer auf. Hierbei ist der Messaufnehmer ein an der Lastaufnahmeeinrichtung (8) angeordneter Kraftaufnehmer (9), wobei die Lastaufnahmeeinrichtung (8) überdies durch pneumatische Betätigung der Verfahreinheit (5) bewegbar ausgebildet ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur pneumatischen Betätigung der Verfahreinheit (5) der Anlage.