baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021133704-A1 (DE)
Title: Rückhalteanordnung und Verwendung einer Rückhalteanordnung
Inventor: EHRENBERG TORSTEN
IPC: A62C3/07
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rückhalteanordnung (2) zum Zurückhalten einer Lösch- oder Kühlflüssigkeit, umfassend mindestens vier Barriereelemente (4.1, 4.2, 4.3, 4.4), die zu einem Kasten zusammengesetzt oder zusammensetzbar sind, wobei jedes der Barriereelemente (4.1 bis 4.4) als ein Metall-Profil mit einer äußeren Längsseite (5), einer inneren Längsseite (6), zwei Stirnseiten (7), einer Oberseite (8) und einer Unterseite (9) ausgebildet ist, wobei jedes der Barriereelemente (4.1 bis 4.4) an seinen Enden nahe der Stirnseiten (7) jeweils ein oder mehrere Verbindungselemente (10) aufweist, mit denen eine lösbare Verbindung zu einem Ende eines benachbarten Barriereelements (4.1 bis 4.4) herstellbar ist, das dementsprechend ein oder mehrere komplementäre Verbindungselemente (10) aufweist.
Patent DE-102021133742-A1 (DE)
Title: Planung einer trajektorie eines autonomen fahrzeugs mit dynamischem zustand
Inventor: PENDLETON SCOTT DREW
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung beschreibt ein autonomes Fahrzeug, das so ausgelegt ist, dass es Sensordaten bezieht, die mit Objekten in der Nähe einer geplanten Route des autonomen Fahrzeugs verbunden sind, statische Einschränkungen, die eine Trajektorie des autonomen Fahrzeugs entlang der geplanten Route begrenzen, auf Grundlage nicht-zeitlicher Risiken bestimmt, die mit einem ersten Teilsatz der Objekte verbunden sind, eine Position und Geschwindigkeit des autonomen Fahrzeugs als Funktion der Zeit entlang der geplanten Route auf Grundlage der statischen Einschränkungen vorhersagt, zeitliche Risiken, die mit einem zweiten Teilsatz der Objekte verbunden sind, auf Grundlage der vorhergesagten Position und Geschwindigkeit des autonomen Fahrzeugs identifiziert, dynamische Einschränkungen bestimmt, die die Trajektorie des autonomen Fahrzeugs entlang der geplanten Route weiter begrenzen, um dem autonomen Fahrzeug zu helfen, die zeitlichen Risiken zu vermeiden, die mit dem zweiten Teilsatz der Objekte verbunden sind, und die Trajektorie des autonomen Fahrzeugs gemäß den statischen Einschränkungen und den dynamischen Einschränkungen anpasst.
Patent DE-102021202349-A1 (DE)
Title: Radhaus mit optimierter radhausverkleidung
Inventor: GREBERT JOHAN
IPC: B32B5/02
Filed: 2021-03-10
Abstract: Radhaus für ein Kraftfahrzeug mit einem Radhausgehäusebauteil für die wenigstens teilweise Begrenzung des Radhauses für ein Fahrzeugrad des Kraftfahrzeugs, und mit einer Radhausverkleidung, welche auf der dem Rad zugewandten Oberfläche des Radhausgehäusebauteils angeordnet ist und sich entlang dieser Oberfläche wenigstens teilweise erstreckt, wobei die Radhausverkleidung mindestens eine Trägerschicht und eine Faserschicht aufweist, wobei die Trägerschicht die dem Rad zugewandte Aussenseite der Radhausverkleidung bildet und die Faserschicht zwischen Radhausgehäusebauteil und Trägerschicht angeordnet ist und die Trägerschicht und die Faserschicht thermisch miteinander verbunden und zu einer Radhausverkleidung geformt sind und wobei wenigstens 50 %, bevorzugt wenigstens 65 %, bevorzugt wenigstens 80% der Oberfläche der Faserschicht in Kontakt mit dem Radhausgehäusebauteil stehen.
Patent DE-102021203574-A1 (DE)
Title: MEMS Schalter mit Kappenkontakt
Inventor: LEWIS MATTHEW
IPC: B81B7/02
Filed: 2021-04-12
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem mikromechanischen Schalter mit einem ersten Substrat (11) mit einer mikromechanischen Funktionsschicht (23), in der ein auslenkbares Schaltelement (12) ausgebildet ist und mit einem zweiten Substrat (14), welches mit dem ersten Substrat verbunden ist, wobei das zweite Substrat mit einem Abstand (A) über dem Schaltelement angeordnet ist, wobei das Schaltelement einen elektrisch leitfähigen ersten Kontaktbereich (13) aufweist und zum zweiten Substrat hin auslenkbar ist.Der Kern der Erfindung besteht darin, dass das zweite Substrat an einer Innenseite (141) einen elektrisch leitfähigen zweiten Kontaktbereich (15) aufweist, welcher derart angeordnet ist, dass das Schaltelement mit dem ersten Kontaktbereich an den zweiten Kontaktbereich anlegbar ist um einen elektrischen Kontakt (16) zu schließen.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung eines mikromechanischen Schalters.
Patent DE-102021204774-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Relaisauswahl basierend auf einer Verbundlastmetrik mehrerer Schnittstellen
Inventor: ANDRAE ANDREAS
IPC: H04W76/10
Filed: 2021-05-11
Abstract: Ein Verfahren zur Relaisauswahl basierend auf Mehrfachschnittstellen-Lastmetrik zwischen Kommunikationsteilnehmern, die jeweils mit mindestens einer Basisstation über mindestens eine Kommunikationsschnittstelle zur Kommunikation kommunizieren können, in welchem die folgenden Schritte auf dem Teil der Basisstation zum Herstellen von Kommunikation, Bestimmen lokaler und thematischer Informationen zum Bestimmen von Kommunikationsteilnehmern, Bestimmen einer Gruppe von Kommunikationsteilnehmern basierend auf den lokalen und thematischen Informationen ausgeführt werden, wobei ein lokales Gebiet zur lokalen Einschränkung der Kommunikationsteilnehmer definiert wird, und wobei mindestens einer von einem technologischen Aspekt und einem interessensbezogenen Aspekt zur thematischen Einschränkung auf dem Teil der Basisstation verwendet wird, ist dadurch gekennzeichnet, dass Erteilung von Berechtigung zum Kommunizieren von Daten von einer Gruppe von Kommunikationsteilnehmern an die mindestens eine Basisstation über weitere Kommunikationsteilnehmer durch Verwenden von Erkennungsmechanismen zwischen ihnen festgelegt wird.
Patent DE-102021206202-A1 (DE)
Title: Querstrebe für eine Sitzkissenstruktur eines Fahrzeugsitzes, Sitzkissenstruktur für einen Fahrzeugsitz mit der Querstrebe, Fahrzeugsitz mit der Sitzkissenstruktur und Fahrzeug mit dem Fahrzeugsitz
Inventor: HOFFARTH SASCHA
IPC: B60N2/42
Filed: 2021-06-17
Abstract: Es soll eine sicherheitstechnisch verbesserte Sitzkissenstruktur 10 eines Fahrzeugsitzes 50 bereitgestellt werden. Der Fahrzeugsitz 50 umfasst eine Rückenlehne 52, welche an der Sitzkissenstruktur 10 beweglich festgelegt ist. Die Sitzkissenstruktur 10 umfasst eine Querstrebe 1, welche eine hintere Querverbindung einer linken und rechten Längsstrebe 2, 3 der Sitzkissenstruktur 10 bildet. Die Querstrebe 1 weist mindestens eine Schwächungseinrichtung 9 zur Bildung mindestens einer Sollknickstelle 15 bei und/oder während einer seitlichen Krafteinwirkung auf den Fahrzeugsitz 50 auf. Dadurch kann ein Ausmaß der Verformung der Sitzkissenstruktur 10 und eine Positionsänderung der daran festgelegten Rückenlehne 52 durch seitliche Krafteinwirkung auf den Fahrzeugsitz 50 deutlich reduziert werden. Dies hat den Vorteil, dass eine oftmals durch die Positionsänderung der Rückenlehne 52 bedingte Funktionseinschränkung eines in der Rückenlehne 52 integrierten Seitenairbags 58 verhindert werden kann.
Patent DE-102021207964-A1 (DE)
Title: Vakuumschalteinheit und Vakuumschalter
Inventor: BENKERT KATRIN
IPC: H01H33/14
Filed: 2021-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vakuumschalteinheit (1) eines Vakuumschalters (50). Die Vakuumschalteinheit (1) umfasst eine Vakuumschaltröhre (3), eine die Vakuumschaltröhre (3) umgebende Isolierhülse (5), die rohrartig um eine Längsachse (37) der Vakuumschaltröhre (3) verläuft und aus einem Isolierstoff gefertigt ist, und mehrere in die Isolierhülse (5) integrierte Kondensatorelektroden (7, 8, 9).
Patent DE-102021209321-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Cachespeichers, Cachespeicher und Recheneinheit
Inventor: ZIEGENBEIN DIRK
IPC: G06F12/0893
Filed: 2021-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Cachespeichers (10), der wenigstens einen Satz (18) mit mehreren zum Speichern von Datenblöcken eingerichteten Speicherblöcken (20) aufweist, wobei bei einem Schreibprozess (165) eines Datenblocks in einen Speicherblock (20) des Satzes (18) der Datenblock in den Speicherblock (20) geschrieben wird (170), ein Relevanz-Rangwert des Datenblocks und ein erster Zugriffszeit-Rangwert bestimmt werden (180), mittels einer Schreib-Rangabbildung aus dem Relevanz-Rangwert und dem ersten Zugriffszeit-Rangwert dem Speicherblock zugeordnete Rangdaten bestimmt werden (190), und die bestimmten, dem Speicherblock zugeordneten Rangdaten gespeichert werden (200); und wobei, wenn kein Speicherblock des Satzes (18) frei ist, aus den Speicherblöcken des Satzes ein zu überschreibender Speicherblock basierend auf den Rangdaten, die den Speicherblöcken zugeordnet sind, ausgewählt wird (210), und der zu speichernde Datenblock unter Verwendung des Schreibprozesses (165) in den ausgewählten Speicherblock geschrieben wird.
Patent DE-102021213464-A1 (DE)
Title: Fussmassageanordnung für ein fahrzeug
Inventor: SON BYEONG-SEON
IPC: A61H9/00
Filed: 2021-11-30
Abstract: Eine Fußmassageanordnung für ein Fahrzeug kann gleichzeitig eine Fußmassage und eine Heizfunktion bereitstellen und kann eine Platte, die an einer Rückenlehne für ein Fahrzeug angebracht ist, eine Blaseneinheit, die in einem Abstand von der Platte beabstandet und mit einer Mehrzahl von Blasenzellen versehen ist, wobei Luft in das Innere der Blasenzellen zugeführt oder aus dem Inneren der Blasenzellen abgegeben wird, um Druck auf die Fußsohlen des Insassen auszuüben, und eine Heizdrahtmatte, die so positioniert ist, dass sie die Blaseneinheit abdeckt, und mit einem Heizdraht versehen ist, umfassen.
Patent DE-102022000035-A1 (DE)
Title: Radnabenantrieb für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ELSER WOLFGANG
IPC: B60K7/00
Filed: 2022-01-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Radnabenantrieb (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Radträger (20), mit einer über ein Radlager (24) drehbar an dem Radträger (20) gelagerten Radnabe (22), mit welcher ein Fahrzeugrad (12) des Kraftfahrzeugs drehfest verbindbar ist, mit einer elektrischen Maschine (30), welche einen drehfest mit dem Radträger (20) verbundenen Stator (32) und einen mittels des Stators (32) antreibbaren und dadurch relativ zu dem Stator (32) drehbaren Rotor (34) aufweist, welcher über ein zusätzlich zu dem Radlager (24) vorgesehenes Rotorlager (42) drehbar an der Radnabe (22) gelagert ist, und mit einer formschlüssigen Koppeleinrichtung (44), welche zwischen einem Koppelzustand (K), in welchem der Rotor (34) mittels der Koppeleinrichtung (44) formschlüssig drehfest mit der Radnabe (22) verbunden ist, und einem Entkoppelzustand (E) umschaltbar ist, in welchem der Rotor (34) relativ zu der Radnabe (22) drehbar ist.
Patent DE-102022000255-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung der Gültigkeit von Verkehrszeichen und Fahrzeug
Inventor: HUST FRIEDRICH EMANUEL
IPC: H04W12/10
Filed: 2022-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Validierung der Gültigkeit von Verkehrszeichen (1), wobei ein Fahrzeug (2) mit einer Umgebungssensorik (3) eine Bedeutung (12.1) und einen Aufstellort (12.2) eines Verkehrszeichens (1) erfasst, eine maschinenlesbare Kodierung (4) des Verkehrszeichens (1) ausliest um unmittelbar vom Verkehrszeichen (1) und/oder mittelbar über eine zentrale Datenbank (5) zumindest eine Bedeutung (12.1) und einen Aufstellort (12.2) des Verkehrszeichens (1) zu beziehen und zumindest die erfasste Bedeutung (12.1) und Aufstellort (12.2) des Verkehrszeichens (1) mit der bezogenen Bedeutung (12.1) und Aufstellort (12.2) des Verkehrszeichens (1) vergleicht. Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass eine erste kryptografische Signatur (6.1) einer autorisierten Instanz (7) in die maschinenlesbare Kodierung (4) inkludiert wird und das Fahrzeug (2) die Gültigkeit des Verkehrszeichens (1) validiert, wenn die erfasste Bedeutung (12.1) und Aufstellort (12.2) des Verkehrszeichens (1) mit der bezogenen Bedeutung (12.1) und Aufstellort (12.2) des Verkehrszeichens (1) übereinstimmen und das Fahrzeug (2) eine Signatur (6.1, 6.2, 6.2.1, 6.2.2, 6.2.3) der autorisierten Instanz (7) verifiziert.
Patent DE-102022001572-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges
Inventor: ESTRADA GUSTAVO
IPC: G07C5/08
Filed: 2022-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeuges (3) mit zumindest einer elektrischen Antriebseinheit, wobei eine Reichweite des Fahrzeuges (3) in Abhängigkeit einer mittels zumindest eines elektrischen Energiespeichers des Fahrzeuges (3) zur Verfügung stehenden elektrischen Energie und eines Strömungswiderstandes des Fahrzeuges (3) ermittelt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand erfasster Signale einer Fahrerassistenzsensorik des Fahrzeuges (3) Informationen (I1) über Fahrzeuge (1, 2) in unmittelbarer Nähe des Fahrzeuges (3) ermittelt werden,- dem Fahrzeug (3) externe Informationen (I2) über sichtbare und nichtsichtbare Fahrzeuge (1, 2) in mittelbarer Nähe des Fahrzeuges (3) durch andere Verkehrsteilnehmer, eine externe Sensorik und/oder Datenbanken bereitgestellt werden,- zumindest anhand der ermittelten Informationen (I1) und der dem Fahrzeug (3) bereitgestellten externen Informationen (I2) das Fahrzeug (3) selbstständig ermittelt, wie sich die Reichweite erhöht, wenn das Fahrzeug (3) im Windschatten eines vorausfahrenden Fahrzeuges (V) fährt,- wobei die Ermittlung in Bezug auf die Reichweite auf künstlicher Intelligenz, einer dynamischen aerodynamischen Datenbank (DB) und einer Schwarmintelligenz (SI) basiert.
Patent DE-102022002380-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Umwandlung von ortho-Wasserstoff zupara-Wasserstoff
Inventor: EBERLE HANS-JÜRGEN
IPC: B01J29/072
Filed: 2022-06-30
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zur Umwandlung von ortho- zu para-Wasserstoff, dadurch gekennzeichnet, dass als Katalysator ein Eisenhaltiger Zeolith eingesetzt wird.
Patent DE-102022002414-A1 (DE)
Title: Düngemittel und Verfahren zur Herstellung desselben
Inventor: LANDSCHULZE WERNER
IPC: C05F7/00
Filed: 2022-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein ökologisches bodenbildendes Düngemittel als Bodenverbesserungsmittel aus natürlichen Substanzen und natürlichen Rohstoffen und ein Verfahren zu dessen Herstellung.Erfindungsgemäß ist das Düngemittel in der Spezifikation- A Wirtschafsdüngemittel ein Gemisch aus flüssigen Gärresten der Biogaserzeugung mit 7% bis 13% Trockensubstanz, Carbonstoff, wie Rohbraunkohle mit > 85% Trockensubstanz, Spurennährstoffen, wie Gesteinsmehl mit > 95% Trockensubstanz und/oder Kalk mit > 38% Trockensubstanz, im Gemisch derselben oder in der Spezifikation- B Gartenerdendünger ein Gemisch aus festen Gärresten der Biogaserzeugung mit > 30% Trockensubstanz und Carbonstoff, wie Rohbraunkohle mit > 48% Trockensubstanz, Spurennährstoffen, wie Gesteinsmehl mit > 95% Trockensubstanz und Kalk mit > 38% Trockensubstanz, im Gemisch derselben oder in der Spezifikation- C Pflanzsubstrat- und Torfersatzdüngemittel ein Gemisch aus festen Gärresten der Biogaserzeugung mit > 30% Trockensubstanz, Carbonstoffem mit > 90% Trockensubstanz und Xylit mit > 10% Trockensubstanz, in der Gesamtmenge im Gemisch von > 60% in der Trockensubstanz sowie Spurennährstoffe wie Spurennährstoffen, wie Gesteinsmehl mit > 95% Trockensubstanz und Kalk mit > 38% Trockensubstanz, im Gemisch derselben.Gemäß Spezifikation Awerden in einem ersten Verfahrensschritt flüssige Gärreste 1 mit einem Gewichtsanteil von 30% bis 65% mit Carbonstoffen wie Rohbraunkohle 2 mit einem Gewichtsanteil von 35% bis 60% sowie Spurennährstoffe 3 mit einem Gewichtsanteil von 5% bis 25% einem Mischer 4 dosiert zugeführt und vermischt und sodann in einem Behälter 5 zwischen gelagert und anschließend pelletiert und konfektioniert.Gemäß Spezifikation Bwerden in einem ersten Verfahrensschritt feste Gärreste 6 mit einem Gewichtsanteil von 45% bis 40% mit Carbonstoffen wie Rohbraunkohle 7 mit einem Gewichtsanteil von 40% bis 70% sowie Spurennährstoffe 8 mit einem Gewichtsanteil von 10% bis 20% einem Mischer 9 dosiert zugeführt und vermischt und sodann in einem Behälter 10 zwischen gelagert und anschließend pelletiert und konfektioniert.Gemäß Spezifikation Cwerden in einem ersten Verfahrensschritt feste Gärreste 11 mit einem Gewichtsanteil von 25% bis 35% mit Carbonstoffen wie Rohbraunkohle 12 mit einem Gewichtsanteil von 60% bis 65% sowie Spurennährstoffe 13 mit einem Gewichtsanteil von 2% bis 5% sowie Xylitfasern 14 von 5-10 cm Länge einem Mischer 15 zugeführt und vermischt und sodann in einem Behälter 16 zwischen gelagert und anschließend pelletiert und konfektioniert.Das Düngemittel ist mit relativ geringem technischen Aufwand und reichlich verfügbaren Rohstoffen herstellbar. Das erfindungsgemäße Düngemittel bewirkt in seiner stofflichen Zusammensetzung biogene Kationen- und Aniodenreaktionen Reaktionen durch die Mikroorganismen im Boden und damit eine nachhaltige Bodenertragsverbesserung.
Patent DE-102022004816-A1 (DE)
Title: Vibrationsfeedbackverfahren und Vibrationsfeedbacksystem für die Rückgewinnung kinetischer Energie
Inventor: ZHENG YAO
IPC: B60W50/16
Filed: 2022-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Vibrationsfeedback für die Rückgewinnung kinetischer Energie in einem Fahrzeug (1), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: S1: Erfassen des aktuellen Antriebszustands des Fahrzeugs (1); S2: Feststellen, ob sich das Fahrzeug (1) in einem Zustand der Rückgewinnung kinetischer Energie befindet; und S3: wenn festgestellt wird, dass es sich in einem Zustand der Rückgewinnung kinetischer Energie befindet, Ausgeben eines Vibrationsfeedbacks, um den Fahrer zu warnen. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Vibrationsfeedbacksystem (10) für die Rückgewinnung kinetischer Energie eines Fahrzeugs (1), ein Computerprogrammprodukt, beispielsweise einen computerlesbaren Programmträger, und ein Fahrzeug (1). Bestimmte Ausführungsformen der Erfindung vermitteln dem Fahrer ein direkteres Gefühl für den Zustand des Fahrzeugs und verbessern den Fahrkomfort, indem sie das unangenehme Gefühl vermeiden, dass die Verzögerung aufgrund der Rückgewinnung kinetischer Energie nicht so ausfällt wie erwartet.
Patent DE-102022109319-A1 (DE)
Title: Werbe-Halter sowie damit ausgestattetes Verkaufsregal
Inventor: CICHUTA DENIS
IPC: G09F3/20
Filed: 2022-04-14
Abstract: Um einen Werbe-Halter (1) für ein vom Verkaufsregal (100) weiter bevorstehendes Werbeschild (9) schnell und einfach montieren und positionieren zu können, besitzt es ein Fixierteil (2) mit einem C-förmigen Querschnitt zum aufclipsen auf der Frontleiste (102) des Verkaufs Regals (100), welches so dünn ist, dass eine ebenfalls C-förmige Preisleiste (103), die sonst direkt an der Frontleiste (102) geclipst wird und in ihrem Inneren, also an ihrer Rückseite, Preisschilder (104) trägt, anschließend darüber geclipst werden kann.Danach soll das Verschieben des Werbe-Halters (1) in Längsrichtung (10) der Frontleiste (102) möglich sein, ohne die zwischen dem Fixierteil (2) des Werbe-Halters (1) und der Preisleiste (103) positionierten einzelnen Preisschilder (104) mitzunehmen und zu verschieben.
Patent DE-102022110114-A1 (DE)
Title: Redox-Flusszelle
Inventor: VIVEKANANTHAN JEEVANTHI
IPC: H01M8/18
Filed: 2022-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Redox-Flusszelle (8), umfassend mindestens eine Elektrode (1, 1', 1a, 1b) und einen Elektrolyten in Kontakt zur Elektrode (1, 1', 1a, 1b), wobei die Elektrode (1, 1', 1a, 1b) ein Substrat (2) umfasst, das aus mindestens einem Elektrodenmaterial in Form eines Metallblechs (2a) und/oder eines Streckmetallgitters (2b) gebildet ist. Das Elektrodenmaterial ist aus einer Kupfer-Bismut-Legierung (CuBi) gebildet, wobei das Substrat (2) zumindest in seinem Kontaktbereich zum Elektrolyten von einer polymeren Deckschicht (5) enthaltend elektrisch leitfähige Partikel umhüllt ist.
Patent DE-102022112109-A1 (DE)
Title: Verfahren zum schichtweisen aufbau von baukörpern mit einem bindemittel modifizierter viskosität
Inventor: DETERS HEINZ
IPC: B22C7/00
Filed: 2022-05-13
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren zum schichtweisen Aufbau eines Baukörpers unter Verwendung von Furfurylalkohol und Novolaken als Viskositätsmodifikator, so hergestellten Baukörper, wie z.B. Kerne oder Formen für den Metallguss und deren Verwendung, sowie ein Bindemittel und ein Kit umfassend Bindemittel und separat hiervon Härter.
Patent DE-102022112273-A1 (DE)
Title: Bänderung mit brillenbereich
Inventor: EIFLER MARTIN
IPC: G02C5/14
Filed: 2022-05-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bänderung für ein Patienteninterface dadurch gekennzeichnet, dass die Bänderung zumindest bereichsweise einen Brillentunnel aufweist, der eingerichtet und ausgebildet ist zumindest einen Brillenbügel zumindest teilweise aufzunehmen.
Patent DE-102022113578-A1 (DE)
Title: Stangenverschluss
Inventor: RIEBOLDT GERD
IPC: E05C9/18
Filed: 2022-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stangenverschluss (1) mit mindestens einer Stange (3) und einem mit der Stange (3) über einen Aufsteckbereich (11) verbundenen Aufsteckschuh (10), wobei der Aufsteckbereich (11) über eine Vielzahl Widerhaken (12) mit der Stange (3) verbunden ist.
Patent DE-102022114944-A1 (DE)
Title: Batteriebetriebener schubkarren
Inventor: TAKEDA KOUICHI
IPC: B60L7/06
Filed: 2022-06-14
Abstract: Ein Aspekt der vorliegenden Offenbarung schafft einen batteriebetriebenen Schubkarren (1) mit einem Batteriegehäuse (15), einem Motor (25), einem Rad (8; 9), einer Antriebsschaltung (52) und einer Steuerschaltung (51). Die Steuerschaltung aktiviert eine dynamische Bremsung, während ein Antriebserfordernis des Motors nicht erfüllt ist. Die Steuerschaltung verringert die dynamische Bremsung durch die Antriebsschaltung gemäß einem Ablauf einer Zeit ansprechend darauf, dass ein erster Übergang aufgetreten ist oder auftritt.
Patent DE-102022115816-A1 (DE)
Title: Wärmetauschelement für ein Hochvoltspeichermodul
Inventor: KOTTER PHILIP
IPC: H01M10/6555
Filed: 2022-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmetauschelement (18) zur Anordnung in einer Zellpackung (24) mit einer Vielzahl von Batteriezellen (11) eines Hochvoltspeichermoduls (10), wobei das Wärmetauschelement (18) zwischen zwei zueinander benachbart angeordneten Zellreihen (16) der Zellpackung (24) anordenbar ist.
Patent DE-102022116582-A1 (DE)
Title: Schneidwerkzeug der hin- und herbewegenden art
Inventor: UKAI TOMOHIRO
IPC: B27B19/09
Filed: 2022-07-04
Abstract: Ein Schneidwerkzeug der hin- und herbewegenden Art reduziert eine Verschlechterung einer Bewegung einer Betätigungstrommel aufgrund von Eintritt von Spänen zwischen der Betätigungstrommel und einem Gehäuse. Ein Schneidwerkzeug der hin- und herbewegenden Art (1) weist einen Motor (3), ein Gleitstück (6), das stabähnlich ist und sich in einer Vorder-Rück-Richtung erstreckt, eine Hin- und Herbewegungsumwandlungsvorrichtung (5), die eine Drehung des Motors (3) in eine Hin- und Herbewegung in der Vorder-Rück-Richtung umwandelt und die Hin- und Herbewegung dem Gleitstück (6) überträgt, ein Leistungsübertragungsgehäuse (20), das die Hin- und Herbewegungsumwandlungsvorrichtung (5) aufnimmt, einen Vorderendwerkzeughalter (102) an einem vorderen Ende des Gleitstücks (6) zum entfernbaren Aufnehmen eines Vorderendwerkzeugs (B) und eine Betätigungstrommel (140) auf, die zum Anbringen oder Entfernen des Vorderendwerkzeugs (B) mit dem Vorderendwerkzeughalter (102) durch Drehung betätigbar ist. Die Betätigungstrommel (140) ist drehbar an dem Leistungsübertragungsgehäuse (20) mit einem oder mehreren Ringbauteilen (144A, 144B) drehbar gehalten.