baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10220216-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Einspeisung von einem Druckmittel in einen Arbeitsdruckbehälter
Inventor: HEGEWALD FRIEDRICH
IPC: B60T17/02
Filed: 2002-05-06
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Einspeisung von einem Druckmittel in einen Arbeitsdruckbehälter (16) eines mit pneumatischen Zusatzeinrichtungen versehenen schienengebundenen Fahrzeuges, wobei die Einspeisung des Druckmittels in den Arbeitsdruckbehälter (16) über eine Hauptdruckbehälterleitung (30) verfolgt und weiteres Druckmittel über eine ein Triebfahrzeug mit allen Fahrzeugen verbindende Hauptdruckleitung (10) einem Bremssystem zugeführt wird, wobei bei einer Reduzierung des Druckes in der Hauptdruckbehälterleitung (30) unterhalb eines eingestellten Wertes und bei Anliegen eines vorbestimmten Druckes in der Hauptdruckleitung (10) des Bremssystems dem Arbeitsdruckbehälter (16) des Fahrzeuges ein Druckmittel aus der Hauptdruckleitung (10) zugeführt wird gemäß Hauptpatent 100 55 149 dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahme einer Menge des Druckmittels pro Zeiteinheit aus der Hauptdruckbehälterleitung (30) in Richtung Arbeitsdruckbehälter (16) in Abhängigkeit zum Druck in der Hauptdruckbehälterleitung (30) durchgeführt wird und die Druckgröße, bei der eine Änderung des entnommenen Druckmittel volumens ststtfindet, einstellbar gestaltet wird.
Patent DE-10227618-B4 (DE)
Title: Logikschaltung
Inventor: BOCK HOLGER
IPC: H03K19/00
Filed: 2002-06-20
Granted: 2007-02-01
Abstract: Logikschaltung
mit folgenden Merkmalen:  einem ersten Eingang (12; 94) für einen
ersten Eingangsoperanden (A);  einem zweiten Eingang (14; 46)
für einen
zweiten Eingangsoperanden (B);  einem Ausgang (15; 48) mit einem
ersten Teilausgang (16; 62) für
ein Ergebnis (C; Z) und einem zweiten Teilausgang (18; 64) für ein invertiertes
Ergebnis ( C ;  Z ), wobei das Ergebnis und das invertierte
Ergebnis zusammen einen Ergebnisoperanden anzeigen;  einem ersten
Schaltungszweig (19; 50) mit einer ersten Logikanordnung (20; 66),
der mit dem ersten und dem zweiten Eingang (12, 14; 44, 46) und
dem ersten Teilausgang (16; 62) gekoppelt ist, um das Ergebnis (C;
Z) zu berechnen;  einem zweiten Schaltungszweig (21; 52) mit
einer zweiten Logikanordnung (22; 68, 70, 72, 74), der mit dem ersten und
dem zweiten Eingang (12, 14; 44, 46) und dem zweiten Teilausgang
(18; 64) gekoppelt ist, um das invertierte Ergebnis ( C ;  Z )
zu berechnen,  wobei die...
Patent DE-10228652-B4 (DE)
Title: Steuerorgan zur Betätigung durch den Fahrer eines Kraftfahrzeugs
Inventor: KUFNER THOMAS
IPC: G05G5/03
Filed: 2002-06-27
Granted: 2006-11-09
Abstract: Steuerorgan
zur Betätigung
durch den Fahrer eines Kraftfahrzeugs, insbesondere Fahrpedal, mit
einem ersten am Steuerorgan (1) angreifenden Kraftspeicherelement
(3) zum Aufbringen einer Rückstellkraft und
mit einem Kraftrückkopplungsorgan
(4), das über
ein Zugmittel-Getriebe
(4b) mittels eines ansteuerbaren Aktuators (4a) eine zusätzliche,
nur in Rückstellrichtung
wirkende, einstellbare Rückstellkraft
auf das Steuerorgan (1) ausüben
kann und das ein zweites Kraftspeicherelement (6) enthält, das über das
Zugmittel-Getriebe (4b) ebenfalls eine Rückstellkraft auf das Steuerorgan
(1) ausüben
kann, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerorgan (1) mit einer
Sensor-Welle (2)
verbunden ist, an der das Zugmittel-Getriebe (4b) angreift und über deren
zugehörigen
Sensor der Steuer-Wert des Steuerorgans (1) elektronisch erfasst
wird, um auf elektronischem Weg geeignet überarbeitet an ein zugehöriges Stellglied
weitergeleitet zu werden, und dass der Aktuator (4a) an eine drehbare
Scheibe, an der das Zugmittel-Getriebe (4b) angekoppelt ist, wahlweise in
beide Drehrichtungen ein Moment anlegen kann, wobei an dieser Scheibe
das zweite Kraftspeicherelement (6) in...
Patent DE-10229119-B4 (DE)
Title: Steckfassung für eine Mehrzahl von Schaltbaugruppen mit kompatiblen Schnittstellen
Inventor: RUCKERBAUER HERMANN
IPC: H01R12/18
Filed: 2002-06-28
Granted: 2004-12-09
Abstract: Steckfassung
(1) zur Befestigung und Kontaktierung von elektrisch parallel schaltbaren
und zueinander kompatible Schnittstellen aufweisenden Schaltbaugruppen
(2) mit Kontaktflächen
(6) auf einem Substrat (3), umfassend  – einen Isolierkörper (4),  – eine Mehrzahl
von im Isolierkörper
(4) ausgebildeten und parallel ausgerichteten Aufnahmeeinrichtungen
(51, 52,...) zur Anordnung von Schaltbaugruppen (2),  – an einander
gegenüberliegenden
Innenflächen
(9) der Aufnahmeeinrichtungen (51, 52,...) angeordnete Kontaktelemente
(7, 7'),  – Kontakteinrichtungen
(8) zur elektrischen Kontaktierung von auf oder im Substrat (3)
angeordneten Signalleitungen (32) und  – Kontaktverbindungen (10),
die  – im
oder am Isolierkörper
(4) vorgesehen sind,  – jeweils
die in den jeweiligen Aufnahmeeinrichtungen (51, 52,...) an der
gleichen Stelle angeordneten Kontaktelemente (7, 7') miteinander
elektrisch leitend verbinden und  – gerade ausgebildet und parallel
zur Oberfläche
des Substrats (3) angeordnet sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  die Kontaktelemente (7, 7',...) jeweils als abschnittsweise U-förmig gebogene
Kontaktfedern ausgebildet, die miteinander...
Patent DE-10238581-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: HEDLER HARRY
IPC: H01L23/24
Filed: 2002-08-22
Granted: 2008-11-27
Abstract: Halbleiterbauelement
(1) zur Montage auf einer Leiterplatte, wobei das Halbleiterbauelement
ein Gehäuse
(8) umfasst, welches Gehäuse
(8) wenigstens ein flächig
ausgebildetes Halbleiterchip (3) vollständig umgibt, wobei das Halbleiterbauelement
(1) dem Halbleiterchip zugeordnete elektrische Kontakte (5) aufweist,
vermittels welcher eine elektrische Verbindung mit auf der Leiterplatte vorgesehenen
Elektroden oder Elektrodenflächen
hergestellt wird, wobei das flächige
Halbleiterchip (3) eine Montageseitenfläche (33) aufweist, wobei an
der Montageseitenfläche
(33) elektrische Kontaktflächen
(32) zum Kontakt mit den elektrischen Kontakten (5) vorgesehen sind,
wobei das Halbleiterchip (3) bis auf eine auf der Montageseitenfläche (33)
angeordnete Abstützfläche (31)
von einer Pufferschicht (7) umgeben ist, welche sich zwischen dem
Gehäuse
(8) und dem Halbleiterchip (3) befindet, welche Abstützfläche (31)
wesentlich kleiner als die Montageseitenfläche (33) ist.
Patent DE-10262147-B4 (DE)
Inventor: SOMMER FRANK-UWE
IPC: E05F15/14
Filed: 2002-06-17
Granted: 2007-10-11
Abstract: The drive mechanism, e.g. for gates and garage doors etc., has a guide rail (3) in the direction of gate/door movement for a moving slide (4) with an electromotor to operate the gate/door. The motor has connections to the electrical power supply (12), fed in at one end (7,9) of the guide rail. The electrical connection is a plug (8) with a cable (11), which can be connected at either end of the guide rail.
Patent DE-10303083-B4 (DE)
Title: Antriebsbetätigungsvorrichtung
Inventor: YANAKA AKIHIRO
IPC: G05G9/047
Filed: 2003-01-27
Granted: 2013-07-18
Abstract: Antriebsbetätigungsvorrichtung (10; 40), über die ein Fahrer eine Antriebsbetätigung eines Fahrzeugs durchführt, mit einem vom Fahrer zu betätigenden Eingabeelement (13; 43), und einem mit dem Eingabeelement (13; 43) verbundenen und durch dieses angetriebenen Ausgabeelement (15; 45a), wobei sich eine Position des Eingabeelements (13; 43) relativ zum Ausgabeelement (15; 45) abhängig von einer Änderung des Betätigungsbetrags des Eingabeelements (13; 43) ändert, mit einem Gelenkmechanismus (11, 12; 41, 42), der dazu geeignet ist, das Verhältnis des Antriebsbetrags des Ausgabeleements (15; 45a) zum Betätigungsbetrag des Eingabeelements (13; 43) abhängig von einer Änderung der relativen Position des Eingabeelements (13; 43) zum Ausgabeleement (15; 45) zu reduzieren oder zu vergrößern, wobei der Gelenkmechanismus ein erstes Verbindungsglied (11; 41) und ein zweites Verbindungsglied (12; 42) aufweist, das erste Verbindungsglied (11; 41) mit dem Eingabeelement (13; 43) um eine erste Drehwelle (14; 44) drehbar verbunden ist; das zweite Verbindungsglied (12; 42) mit dem Eingabeelement (13; 43) um eine zweite Drehwelle (16; 46) drehbar verbunden ist; das erste Verbindungsglied (11; 41) um die Achse des Ausgabeelements (15; 45a) drehbar mit dem Ausgabeelement (15; 45a) verbunden ist; dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verbindungsglied (12;) um die fahrzeugfeste Achse einer dritten Drehwelle (17) so drehbar gelagert ist, dass über einen Schalter die Kipprichtung des Eingabeelements (13; 43) eingestellt wird, wobei das Kippen in eine Richtung verhindert wird, oder das zweite Verbindungsglied (42) mit einem Randbereich an der Stirnfläche einer Justierdrehwelle (47) über ein Verbindungselement (42a) drehbar verbunden ist, wobei die Justierdrehwelle (47) drehbar an dem ersten Verbindungsglied (41) befestigt ist und eine Außenverzahnung aufweist, die mit einem ortsfesten, zum Ausgabeelement (45a) koaxialen Zahnrad kämmt.
Patent DE-10303731-B4 (DE)
Title: Staubsauger mit einer Staubsammelvorrichtung vom Wirbelungstyp
Inventor: OH JANG-KEUN
IPC: B04C5/12
Filed: 2003-01-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Staubsammelvorrichtung
vom Wirbelungstyp für
einen Staubsauger,  – mit
einem Wirbelungskörper
(10), der ein Lufteinlassrohr (11) enthält, welches mit einem Lufteinlasspfad
(210) verbunden ist, der für
eine Verbindung mit einer Saugbürste (300)
eines Staubsaugerkörpers
(200) ausgebildet ist, und ein Luftabführrohr (12) aufweist, welches
mit einem Luftabführpfad
(220) verbunden ist, der zur Verbindung mit einer Motorantriebskammer
(310) eines Staubsaugerkörpers (200)
ausgebildet ist,  – wobei
der Wirbelungskörper
(10) einen Wirbelungsstrom aus der Luft bildet, die Staub und Schmutz
enthält,
welche durch das Lufteinlassrohr (11) eingesaugt bzw. mitgerissen sind,  – mit einer
Schmutzsammelaufnahme (20), die am bzw. im unteren Teil des Wirbelungskörpers (10)
zur Sammlung von Staub und Schmutz entfernbar angeordnet ist,  – mit einer
in einem Eintrittsbereich des Luftabführrohres (12) innerhalb des
Wirbelungskörpers
(10) derart angeordneten Gitteranordnung (30), dass sie eine Rückströmung von
Staub und Schmutz durch das Luftabführrohr (12) verhindert, dadurch
gekennzeichnet,  – dass
eine Lampen-Positionierungsaussparung...
Patent DE-10305320-B4 (DE)
Title: Filtervorrichtung, Filtermittel und Filtrationsverfahren
Inventor: RUDOLF ERHARD
IPC: B01D25/24
Filed: 2003-02-10
Granted: 2007-04-12
Abstract: Filtervorrichtung
(1, 100, 200, 300, 400, 500, 600) aufweisend einen Behälter, zumindest
je eine Suspensionszuleitung (3, 103, 203, 303, 403, 530, 531, 532,
533, 603, 603a, 603b, 603c, 603d) und eine Suspensionsableitung
(104, 204, 304, 604), zumindest eine Filtratableitung (5, 105, 305,
505) und zumindest ein ortsfest angeordnetes Filtermittel (6, 106,
306, 406),  dadurch gekennzeichnet, dass  die Suspensionszuleitung
(3, 103, 203, 303, 403, 530, 531, 532, 533, 603, 603a, 603b, 603c,
603d) in der Behälterwand
(7, 107, 207, 307, 407, 507, 607) angeordnet ist, wobei die Suspensionszuleitung
so angeordnet ist, dass die Suspension dem Behälter (2, 202, 602) tangential
zuführbar
ist  und so die Strömung
der Suspension über
das Filtermittel (6, 106) dessen Oberfläche von Partikeln freihält,  und
dass zwischen zwei Filtermitteln zumindest ein Rotationskörper vorgesehen
ist, der durch die Strömung
der Suspension bewegbar ist.
Patent DE-10312188-B4 (DE)
Title: Batterieanschluss
Inventor: NOELLE GUENTHER
IPC: H01M50/562
Filed: 2003-03-19
Granted: 2005-08-18
Abstract: Batterieanschluss
(1), insbesondere für
eine Autobatterie (2) mit höherer
Spannung als zum Beispiel 12 Volt, mit einer an einem Kabel befindlichen
Anschlussklemme (4), die in Gebrauchsstellung an dem Batteriepol
(5) kraft- und/oder
formschlüssig
angreift, wobei die Anschlussklemme (4) zum Umgreifen des Batteriepols
(5) von der Seite her ausgebildet ist, die Anschlussklemme (4) außenseitig
von einem zumindest an seiner Oberfläche aus isolierendem Werkstoff
bestehenden Gehäuseteil
(6) umschlossen ist, das Gehäuseteil
(6) eine sich entgegen seiner Aufsteckrichtung auf die Anschlussklemme
(4) verjüngende
oder verengende Innenöffnung
und/oder die Anschlussklemme (4) einen sich in Aufsteckrichtung
gegenüber
der Innenseite des Gehäuseteils
(6) erweiternden Querschnitt hat und das Gehäuseteil (6) gegenüber der
Anschlussklemme (4) in axialer Richtung bewegbar ist und wobei in
Gebrauchsstellung die Außenwandung
der Anschlussklemme (4) von der Innenwandung des Gehäuseteils
(6) beaufschlagt und die Anschlussklemme (4) dadurch radial zusammendrückbar und
deren Innenseite an die Außenseite
des Batteriepols (5)  anpressbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass...
Patent DE-10313189-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anheben einer Kraftfahrzeugfronthaube mit einem Wegbegrenzungseelment
Inventor: GOSEBERG FRANK
IPC: B62D25/10
Filed: 2003-03-25
Granted: 2016-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum Anheben einer Kraftfahrzeugfronthaube im Falle einer Kollision des Kraftfahrzeugs mit einem Fußgänger, bestehend aus einem Energiespeicher (4), der karosserieseitig über eine karosserieseitige Halterung (3) des Energiespeichers (4) angebunden ist, und einer fronthaubenseitigen Halterung (2) des Energiespeichers (4) und einem den Hubweg des Energiespeichers (4) begrenzendes Wegbegrenzungselement (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Wegbegrenzungselement (6) aus einem schlauchförmig verflochtenen, biegeweichen Gewebe besteht, und dass das Wegbegrenzungselement (6) zentrisch zur Hubrichtung des Energiespeichers (4) angeordnet ist, und dass durch das Wegbegrenzungselement (6) eine Dämpfung der Kraft des Energiespeichers (4) erfolgt, und dass der Energiespeicher (4) über die fronthaubenseitige Halterung an der Kraftfahrzeugfronthaube angebunden ist, und dass der Energiespeicher (4) als Druckfeder ausgebildet ist.
Patent DE-10313842-B4 (DE)
Title: Schranktür
Inventor: HEIN PETER
IPC: H05K5/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2009-04-23
Abstract: Schranktür, insbesondere
für einen Zähler- und/oder
Verteilerschrank, mit an einer oberen und unteren Türecke angeordneten
Scharnierteilen, wobei die Scharnierteile jeweils ein Gehäuse (1)
und einen von dem Gehäuse
(1) vorstehenden Drehachsenstift (2) aufweisen und gegen zueinander
senkrechte Randabwinklungen (32, 32') eines das Türblatt (31)
bildenden Blechteils anliegen, und wobei ein Vorsprung (39) des
Gehäuses
(1), von welchem der Drehachsenstift (2) vorsteht, eine Aussparung
in dem Blechteil ausfüllt,
dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (39) die Aussparung vollständig ausfüllt, dass der
Drehachsenstift (2) von dem Gehäuse
(1) aus einem in der Gehäusewand
gebildeten Langloch (3) heraus vorsteht, und dass die Lage des Drehachsenstifts
(3) relativ zum Gehäuse
(1) senkrecht zur Drehachse des Drehachsenstifts (2) verstellbar
ist.
Patent DE-10321509-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Füllen blinder Durchkontaktierungen und zum Bilden einer Elektrode
Inventor: TOMISAKA MANABU
IPC: C25D3/38
Filed: 2003-05-13
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Füllen blinder Durchkontaktierungen mit metallischem Kupfer, umfassend das Ätzen eines Substrats, so dass blinde Durchkontaktierungen mit einer Innenwand entstehen, das Bilden einer Keimschicht zum Plattieren der Innenwand der blinden Durchkontaktierungen und das Durchführen einer elektrischen Verkupferungsbehandlung mit der Keimschicht als eine Elektrode, in einem Kupfersulfat-Elektrolyt, so dass die blinden Durchkontaktierungen mit metallischem Kupfer gefüllt werden, wobei der Kupfersulfat-Elektrolyt die nachstehenden Bestandteile (a) und (b) enthält: (a) einen Polyether, der wenigstens fünf Ether-Sauerstoffatome in einem Molekül enthält; und (b) eine oder mehrere der durch die nachstehenden Formeln (I), (V) bis (X) gezeigten Substanzen: R1-S-(CH2O)n-R2-SO3M(I)worin R1 ein Wasserstoffatom, -(S)n-(CH2O)n-R2-SO3M oder -CSn-(CH2O)n-R2-SO3M ist, R2 für eine Alkylengruppe mit 3 bis 8 Kohlenstoffatomen steht, M für ein Wasserstoffatom oder ein alkalisches Metall steht und n gleich 0 oder 1 ist, M-SO3-(CH2)a-S-(CH2)b-SO3-M(V)worin a = 3 bis 8, b = 3 bis 8, M für Wasserstoff oder ein alkalisches Metallelement steht;...
Patent DE-10336740-B4 (DE)
Title: Kolbenkühlölsystem mit Ölhobel
Inventor: BALDWIN STEVEN R
IPC: F01P3/08
Filed: 2003-08-11
Granted: 2010-04-08
Abstract: Motorkolbenkühlsystem mit:  einem Motor (10) mit einer Ölpumpe und internen Öldurchgängen, um unter Druck stehendes Öl über eine hohle Kurbelwelle (24) an einen Kurbelwellenlagerdeckel (20) zur Schmierung eines Kurbelwellenlagers (22) und eines darin gelagerten Lagerzapfens (23) der darin gelagerten Kurbelwelle (24) zu liefern;  einer Ölhobelanordnung (38), die in dem Motor (10) unterhalb der Kurbelwelle (24) gelagert ist, wobei die Ölhobelanordnung (38) umfasst:  obere und untere vorgeformte Elemente (50, 52), die gegenüberliegende Seiten mit in Eingriff stehenden Abschnitten aufweisen, die abgedichtete Öldurchgänge (58) zwischen den Elementen (50, 52) definieren;  Einlassöffnungen (46) zur Lieferung von unter Druck stehendem Öl an die Öldurchgänge (58); und  eine Vielzahl von Auslassöffnungen (60), von denen jede eine Düse umfasst, um einen Strom aus Kühlöl an einen zugeordneten Kolben des Motors zu lenken;  dadurch gekennzeichnet, dass  sich durch den Kurbelwellenlagerdeckel (20) und das davon aufgenommene Kurbelwellenlager (22) mit den...
Patent DE-10350263-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen des Zustands eines Sensors und Identifizieren seiner Störung
Inventor: HARTREY TIMOTHY JOHN
IPC: F02D41/22
Filed: 2003-10-28
Granted: 2009-04-23
Abstract: Vorrichtung
zum Erzeugen eines Fehlersignals, mit:  zumindest zwei Sensoren,
die Steuersignale mit Signalgrößen liefern,
die ungefähr
einem abgetasteten Ereignis entsprechen, wobei die Signalgrößen einander
ungleich sind;  einem Speichermittel, das einen anfänglichen
geschätzten Korrelationswert
speichert;  einem Prozessormittel, das mit den Sensoren und
mit dem Speichermittel gekoppelt ist, wobei das Prozessormittel
einen tatsächlichen
Korrelationsfehler für
die Steuersignale berechnet;  wobei das Prozessormittel ferner
einen ersten neuen geschätzten
Korrelationswert basierend auf der Differenz zwischen dem anfänglichen
Korrelationswert und dem tatsächlichen
Korrelationsfehler berechnet;  das Prozessormittel zusätzlich einen
zweiten neuen geschätzten
Korrelationswert basierend auf der Differenz zwischen dem ersten
neuen Korrelationswert und dem tatsächlichen Korrelationsfehler
berechnet;  das Prozessormittel die Differenz zwischen einem
neuen Korrelationswert und dem tatsächlichen Korrelationsfehler mit
einem Schwellenwert vergleicht; und  das Prozessormittel das
Fehlersignal liefert, falls die Differenz den vorbestimmten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-10394005-B4 (DE)
Title: Pendelventil-Baugruppe
Inventor: LUCAS PAUL D
IPC: F16K1/24
Filed: 2003-11-26
Granted: 2011-01-27
Abstract: Ventilbaugruppe mit:  einem Gehäuse (12), das einen Innenraum (14) und eine Öffnung (18, 20) einschließt, durch die ein Strömungsmittel in den Innenraum (14) eintreten und aus diesem austreten kann;  einem Ventilkörper (26), der in dem Innenraum (14) des Gehäuses (12) zwischen einer vollständig geöffneten Stellung, die eine Strömungsmittel-Strömung durch die Öffnung (18, 20) ermöglicht, und einer vollständig geschlossenen Stellung beweglich ist, in der die Strömungsmittel-Strömung durch die Öffnung (18, 20) hindurch verhindert wird;  Betätigungseinrichtungen (28, 38), die Nockeneinrichtungen mit einer Nockenfläche (34) und einem Nockenfolger (36) einschließen, der von der Nockenfläche (34) aufgenommen wird, um sich entlang dieser zu bewegen und von der Nockenfläche (34) geführt zu werden, wobei die Betätigungseinrichtungen mit dem Ventilkörper (26) derart verbunden sind, dass:  (i) sich der Ventilkörper (26) mit den Betätigungseinrichtungen (28, 38) um die Längsachse (32) zwischen der vollständig offenen Stellung und einer Zwischenstellung drehen kann, in der der...
Patent DE-19527420-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät
Inventor: NITSCHKE WERNER
IPC: G01R31/28
Filed: 1995-07-27
Granted: 2004-04-01
Abstract: Elektronisches Gerät mit mindestens einem beschleunigungsempfindlichen Sensor (S), einer elektronischen Schaltungsanordnung (1) für die Auswertung des Sensorausgangssignals, einer Zündendstufe (2) und einem aus Zündpille (4) und Kondensator (5) bestehenden Zündelement (Z), mit mindestens einer Sicherheitseinrichtung (11) für Fahrzeuginsassen, die durch das Zündelement (Z) auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Oszillatorschaltkreis (6) vorgesehen ist, dessen Ausgangsanschluss zwecks Einspeisung eines Prüfungsstroms i mit dem Zündelement (Z) verbunden ist, dass der Ausgangsanschluss des Oszillatorschaltkreises (6) mit einer Baugruppe (7) verbunden ist, die das Ausgangssignal des Oszillatorschaltkreises (6) gleichrichtet und glättet, und dass weiterhin ein Fensterkomparator (8) vorgesehen ist, dessen Eingangsanschluss mit dem Ausgangsanschluss der Baugruppe (7) verbunden ist und der das Ausgangssignal der Baugruppe (7) mit Schwellwerten (S1, S2) vergleicht.
Patent DE-19537269-B4 (DE)
Title: Saugrohr
Inventor: SPANNBAUER HELMUT
IPC: G01F1/00
Filed: 1995-10-06
Granted: 2006-10-26
Abstract: Saugrohr
im Ansaugtakt von Verbrennungskraftmaschinen, wobei das Saugohr
im Ansaugquerschnitt wenigstens ein die Ansauggeräusche verringerndes Element
(2) aufweist und wobei das Saugrohr einen Flansch (5) aufweist,
von dem ausgehend entgegen der Strömungsrichtung im Betrieb verlaufen
je nach Anzahl der Zylinder der Verbrennungskraftmaschine Einzelrohre
(9) vorgesehen sind, die sich in einem gemeinsamen Sammelraum (6)
vereinen und im oder oberhalb des Sammelraums (5) das Element angeordnet
ist, wobei das Element (2) ein Strömungsgleichrichter ist und
gelocht sowie Halbkugelförmig
ausgestaltet ist.
Patent DE-19655377-B4 (DE)
Title: Riemenspanner
Inventor: AYUKAWA KAZUMASA
IPC: F16H7/12
Filed: 1996-06-12
Granted: 2009-05-14
Abstract: Ein Riemenspanner hat eine Spannschale (22) mit einer Öffnung und einen Spannarm (30), der an seinem einen Ende einen Deckelabschnitt (30b) ausgebildet hat, wobei der Deckelabschnitt (30b) drehbar mit der Schale (22) verbunden ist und sich so erstreckt, dass dessen Öffnung geschlossen ist. Der Spanner hat auch eine Torsionsfeder (50), die in der Schale (22) vorgesehen ist, um zwischen der Schale (22) und dem Arm (30) zu wirken, so dass der Arm (30) in einer der Drehrichtungen elastisch vorgespannt ist. Er hat auch ein Dämpfelement (32), das sicher an dem Deckelabschnitt (30b) des Arms (30) befestigt ist, so dass eine äußere Umfangsfläche des Dämpfelements (32) in Gleitkontakt mit einer inneren Umfangsfläche der Schale (22) ist. Weiterhin hat der Spanner eine ringförmige Feder (33), die in dem Dämpfelement (32) vorgesehen ist, so dass das Dämpfelement (32) elastisch gegen die innere Umfangsfläche der Schale (22) vorgespannt ist. Der Deckelabschnitt (30b) des Arms (30) hat zumindest zwei stangenförmige zapfenartige Elemente (30a), die davon parallel zu einer Schwenkachse des Deckelabschnitts (30b) des Arms (30) vorstehen, wobei die stangenförmigen zapfenartigen Elemente (30a) in die Löcher (32d) eingefügt sind, die in dem Dämpfelement (32) ausgebildet sind, wodurch das Dämpfelement (32) darin gehindert wird, sich in sowohl der Dreh- als auch der Radialrichtung bezüglich des Deckelabschnitts (30b) des Arms (30) zu bewegen.