baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007007043-U1 (DE)
Title: Individualisierte Vorrichtung zur präventiven Unfallverhütung in Form von Absorbieren leichter Anstösse/Anstossmomente
IPC: B60R13/04
Filed: 2007-05-15
Abstract: Individuelle
Vorrichtung zur präventiven
Unfallverhütung
in Form von Absorbieren leichter Anstösse/Anstossmomente, welche
dadurch gekennzeichnet ist, dass die Vorrichtung aus ein oder zweiteiligen
Einheiten besteht, die auf druckempfindlichen Oberflächen geklebt bzw.
angebracht sind. Die Vorrichtung besteht aus einer druckabsorbierenden
Masse welche aus Kunststoff, Gummi, Schaume oder aber jedem anderen
Material bestehen kann. Diese befindet sich am oberen – abgerundetem
oder geraden – Ende
der Masse und stellt den anstossabsorbierenden Teil dar. Diese Masse
wird in eine Trägerfolienschicht
mittels Federn – welche
aus Kunststoff, Gummi, Metall oder aber einem anderen Material bestehen
können – eingelassen.
Die Feder sorgen für
Absorbierende Kraft der Masse. Unter dieser Trägerfolienschicht befinden sich zwei
weitere Trägerfolienschichten.
Die individuelle Vorrichtung besteht daher aus einer druckabsorbierende
Masse (Figur I Ziffer 1), einer Trägerfolien-Schicht (Figur I
Ziffer 2), einer weiteren Trägerfolien-Schichten (Figur
I Ziffer 3 u. Ziffer 4). Die individuelle Vorrichtung besteht ferner
aus einer druckabsorbierende Masse (Figur II Ziffer...
Patent DE-202007009507-U1 (DE)
Title: Mehrstufiges Gebläse
IPC: F04D17/12
Filed: 2007-07-06
Abstract: Mehrstufiges,
insbesondere zweistufiges Gebläse,
umfassend mindestens zwei Gebläseeinheiten
(1, 2) mit jeweils einem Antrieb (1a, 2a), wobei die beiden Gebläseeinheiten
(1, 2) miteinander in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Gebläseeinheit
(1, 2) ein eigenes Gehäuse
(3, 4) zugeordnet ist, wobei jedes Gehäuse (3, 4) eine Saug- (35,
45) und eine Druckkammer (34, 44) aufweist, wobei die Saugkammer
(35, 45) der ersten Gebläsestufe
einen Lufteinlass (31) und die Druckkammer (34, 44) der zweiten
Gebläsestufe
einen Luftauslass (41) aufweist, wobei die Druckkammer (35) der ersten
Gebläsestufe
mit der Saugkammer (35) der zweiten Gebläsestufe in Verbindung steht.
Patent DE-202007013920-U1 (DE)
Title: Übungsgerät zum Erlernen des Golfschwunges
IPC: A63B69/36
Filed: 2007-10-05
Abstract: Übungsgerät zum Erlernen
des Golfschwunges dadurch gekennzeichnet, das der Golfspieler 3 mit
dem Golfschläger
2 den Golfball 1 über
zwei Gleitringe 5, 6 selbst kontrollierbar abschlagen kann.
Patent DE-202007014447-U1 (DE)
Title: Rollator
IPC: A61H3/04
Filed: 2007-10-16
Abstract: Rollator
mit einem Hauptrahmen (1) zur direkten bzw. indirekten Aufnahme
von vier Rädern
(2) und mit einer zwischen den Stegen des Rahmens angeordneten Sitzfläche (3),
der eine flächenartige
Rückenlehne (4)
zugeordnet ist, wobei die Rückenlehne
pultförmig
aufklappbar angeordnet ist.
Patent DE-202007016672-U1 (DE)
Title: Punktförmige und tiefenvariable Lastabtragung der Tragschale eines Dämmstoffkoffers mittels Doppelsteg-Konsolen mit horizontal verlaufenden Tragriegeln auf maßhaltigen und nicht maßhaltigen Tragkonstruktionen bei der Errichtung bzw. Sanierung von Gebäudewänden und -dächern
IPC: E04B1/76
Filed: 2007-11-29
Abstract: Punktförmige und
tiefenvariable Lastabtragung der Tragschale eines Dämmstoffkoffers
mittels Doppelsteg-Konsolen mit horizontal verlaufenden Tragriegeln
auf nicht maßhaltigen
und maßhaltigen
Tragkonstruktionen bei der Errichtung bzw. Sanierung von Gebäudewänden und
-dächern,
dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschale des Dämmstoffkoffers
nur punktweise an der Tragkonstruktion mittels tiefenvariabler Doppelsteg-Konsolen,
die nach statisch optimiertem Raster angeordnet werden, aufgehängt bzw.
abgestützt
wird.
Patent DE-202007017303-U1 (DE)
Title: Computermaus
IPC: G06F3/041
Filed: 2007-12-12
Abstract: Computermaus
mit:  – einer
Gehäuseeinrichtung,  – einer
Verlagerungserfassungseinrichtung zur Generierung von Steuerdaten
die als solche mit der Verlagerung der Gehäuseeinrichtung (7a) in eine
X1- und eine Y1-Achsrichtung korrelieren, und  – einer
Handerfassungseinrichtung zur Generierung von Steuerdaten die als
solche mit der Position und/oder Bewegung einer Hand (R) gegenüber der
Gehäuseeinrichtung (7a)
korrelieren bevor die Computermaus (1) ergriffen wird.
Patent DE-202008001291-U1 (DE)
Title: Vortriebsvorrichtung für mit Tübbingausbau ausgebaute Stollen
IPC: E21D5/10
Filed: 2008-01-30
Abstract: Vorrichtung
zum Vortrieb von unterirdisch angelegten, zur Ausbruchsicherung
mit einem aus vorgefertigten Tübbingsegmenten
(20) bestehenden Tübbingausbau
(18) ausgebauten Stollen (10) mit einem mittels wenigstens eines
sich gegen einen Druckring (15) abstützenden Zylinders (17) vorschiebbaren
Vortriebsschild (12), wobei der den Druckring (15) in sich verschiebbar
aufnehmende Vortriebsschild (12) rückwärtig einen zum nachfolgend
gesetzten Tübbingausbau
(18) über
den Druckring (15) vorstehenden Überstand
(25) als Montageraum für wenigstens
einen Tübbingausbauring
(19) aufweist und jeder Tübbingausbauring
(19) aus mindestens drei sich jeweils über einen Teilumfang erstreckenden,
den Gesamtumfang des Tübbingausbaus
(18) gemeinsam nicht vollständig
umfassenden Tübbingsegmenten
(20a, b, c) sowie einem zwischen zwei Tübbingsegmente (20b, c) eingesetzten
Schlussstein (21) besteht, und wobei der Druckring (15) mit einer
Ausnehmung zum axialen Einschieben des Schlusssteins (21) aus dem
Inneren des Vortriebsschildes (12) heraus versehen ist.
Patent DE-202008003228-U1 (DE)
Title: Fluid-Temperierungsblock
IPC: F24H1/00
Filed: 2008-03-07
Abstract: Kompakter
Fluid-Temperierungsblock, der in einem gemeinsamen Gestell einen
Wärmetauscher
mit Zulauf und Ablauf für
ein fluides Wärmeträgermedium
sowie mit Zulauf und Ablauf für
ein zu temperierendes fluides Produkt und Durchfluß-Steuerelemente
für Wärmeträgermedium
und Produkt aufweist, wobei Zuläufe
und Abläufe
an einer gemeinsamen Anschlussfläche
münden.
Patent DE-202008003351-U1 (DE)
Title: Hydropneumatische Pumpe
IPC: F03B13/00
Filed: 2008-04-05
Abstract: Hydropneumatische
Pumpe mit einen Wassserkraftantrieb (1) mit Außenschaufeln (2) zur Wasserkraftaufnahme
(3) dadurch gekennzeichnet, dass diese mit wenigstens einem drehbar
gelagerten Außen-Gehäuse (4)
ausgestattet ist in dem sich wenigstens ein inneres Fluid-Dichtes-Gehäuse (5)
befindet und in dem sich wenigstens ein Auftriebskörper (6)
und eine bestimmte Menge an Flüssigkeit
(7) befinden und wobei dieser Auftriebsköper (6) so in dieser Flüssigkeit
(7) angeordnet ist dass er sich hier in einem „primären Arbeitskreis" befindet
wobei dieser Auftriebskörper
(6) sich in diesem inneren Fluid-Dichten-Gehäuse
(5) auch frei nach seiner Auftriebsbewegung (8) in alle Richtungen
nach oben bewegen kann und wobei dieser Auftriebskörper (6)
hier mit seiner Auftriebskraft (10) die bedingt ist durch dass verdrängte Flüssigkeitsvolumen (7)
so zum inneren Fluid-Dichten-Gehäuserand
(11) immer nach oben hin (8) bewegt und hier dieser Auftriebskörper (6)
auf wenigstens einen flexiblen Hydrospeicher (12) drückt um hier
so aus diesem einen flexiblen Hydrospeicher (12) heraus eine Flüssigkeit
(14) mit Hilfe...
Patent DE-202008005914-U1 (DE)
Title: Abschirmanordnung mit Mitteln zur Befestigung von Seitenschienen
IPC: E06B9/17
Filed: 2008-04-25
Abstract: Abschirmanordnung
(1), die dazu angepasst ist, in einem Rahmen (2) befestigt zu werden,
um eine befestigte Position zu erhalten, mit einem oberen Element
(4), das eine Abdeckung (430) aufweist, die sich in der befestigten
Position in eine erste Längsrichtung erstreckt, die eine
Ausrichtung in der Breite definiert, und zwei Seitenschienen (8,
9), wobei sich jede Seitenschiene in der befestigten Position in
eine zweite Längsrichtung erstreckt, die eine Ausrichtung
in eine Höhe definiert, wobei die erste und zweite Längsrichtung
eine Ebene definieren, dadurch gekennzeichnet, dass das obere Element
(4) eine obere Schiene (440) aufweist, die die Vorderseite des oberen
Elements bildet und mit der Abdeckung (430) des oberen Elements
(4) verbunden ist, wobei sich die obere Schiene (440) in die erste
Längsrichtung zwischen einem ersten Gehrungsende und einem
zweiten Gehrungsende erstreckt, wobei jede der Seitenschienen (8,
9) ein erstes Ende und ein zweites Gehrungssende hat, wobei das
zweite Gehrungsende jeder Seitenschiene...
Patent DE-202008006261-U1 (DE)
Title: Sparrenanschluss für eine Ortgangsicherung und Ortgangsicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2008-05-07
Abstract: Sparrenanschluss
(1) für
eine Ortgangsicherung (20), umfassend mindestens  – eine Sparrenkralle
(8) und eine Anschlagplatte (3), die zwischen sich einen Befestigungsbereich
für einen
Sparren ausbilden, wobei  – die
Sparrenkralle (8) mit einem Spindeltrieb gegenüber der Anschlagplatte (3)
verfahren werden kann, wobei  – ein Betätigungsmittel (10) für den Spindeltrieb
vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  das Betätigungsmittel
(10) zur Verbindung mit einem Hammer eingerichtet ist.
Patent DE-202008007588-U1 (DE)
Title: Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2008-06-06
Abstract: Schwimmbrille
(1), aufweisend:  eine Brillenlinsenrahmeneinheit (2), die einen
linken Brillenlinsenrahmen (201) und einen rechten Brillenlinsenrahmen
(202) aufweist, die jeweils die Augen eines Nutzers umgeben, ein
Anschlusselement (203), das mit dem linken Brillenlinsenrahmen (201)
und dem rechten Brillenlinsenrahmen (202) lösbar verbunden ist, und Brillenlinsen
(21), die jeweils in dem linken Brillenlinsenrahmen (201) und dem
rechten Brillenlinsenrahmen (202) angebracht sind, wobei erste Anschlussabschnitte
(22) an Seiten des linken Brillenlinsenrahmens und des rechten Brillenlinsenrahmens
vorgesehen sind,  Schnalleneinheiten (3) und ein Kopfband, das
an den Schnalleneinheiten (3) montiert ist, wobei jede Schnalleneinheit
(3) mindestens eine Basis (30), in der Führungslöcher (32) zum Führen des
Kopfbands ausgebildet sind, und einen zweiten Anschlussabschnitt
(31) zum Kuppeln oder zum Loslösen
aus dem ersten Anschlussabschnitt (22) aufweist,  wobei das
Anschlusselement (203), die ersten Anschlussabschnitte (22) und
die zweiten Anschlussabschnitte (31) derart montierbar und demontierbar
sind, dass das Anschlusselement (203) und die Schnalleneinheiten
(3) an dem...
Patent DE-202008008195-U1 (DE)
Title: Brüh- und Kochwurst mit max. 5 % Fett, vorzugsweise unter 3 % und frei von allen gesetzlich auszuzeichnenden allergenen Stoffen
IPC: A23L13/60
Filed: 2008-06-18
Abstract: Brühwurst-
und Kochwurstprodukte, ohne oder mit groben Einlagen von Fleisch
und/oder Innereien oder Gemüse- Pilz-, oder verschiedener
Gewürzeinlagen, in feiner oder unterschiedlich grober Form,
dadurch gekennzeichnet, dass die Produkte einen max. Fettgehalt von
5%, vorzugsweise unter 3% haben, min. 7,5%, vorzugsweise 10% ernährungsphysiologisch
wichtige Ballaststoffe enthalten, frei von allergenen Zusätzen
sind, und sich für die Konservenherstellung eignen.
Patent DE-202008008455-U1 (DE)
Title: Probenträger für die Röntgen-Pulverdiffraktometrie
IPC: G01N23/20
Filed: 2008-06-24
Abstract: Probenträger zur
Aufnahme von Messproben, vorzugsweise für die Röntgen-Pulverdiffraktometrie, bestehend aus
einer eine Probenkammer (4) aufweisenden Trägerschale (2), einem Deckel
(3) und einer Trägerschale
und Deckel um die Probenkammer herum luft- und flüssigkeitsdicht
gegeneinander verriegelnden Ringdichtung (7), wobei die Probenkammer
(4) eine zentral in der Trägerschale
angeordnete Vertiefung ist, deren Boden (5) sich parallel zur Außenseite
der Trägerschale
(2) erstreckt.
Patent DE-202008009756-U1 (DE)
Title: Permanent luft- und wasserdichtes Mobiltelefon
IPC: H04M1/00
Filed: 2008-07-17
Abstract: Mobiltelefon
luft- und wasserdicht dadurch gekennzeichnet, dass die SIM-Karte
(2) fest in das Mobiltelefon (1) eingebaut ist,
Patent DE-202008015190-U1 (DE)
Title: Klemme
IPC: F16B2/10
Filed: 2008-11-17
Abstract: Klemme,
die eine erste und eine zweite Klemmbacke, die derart miteinander
gelenkig verbunden sind, dass sie zwischen einer Lösestellung,
in der die Klemmbacken sich in einer voneinander entfernten Stellung
befinden, und einer Festspannstellung, in der die Klemmbacken sich
in einer aneinander angenäherten
Stellung befinden, schwenkbar sind, sowie Spannmittel aufweist,
die zwischen den Klemmbacken wirken, um diese zwischen der Löse- und
der Festspannstellung schwenkend zu bewegen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spannmittel einen Stift, der an der ersten Klemmbacke drehbar
und im axialen Lauf eingeschränkt
angebracht ist, sowie eine Manschette aufweisen, die an der zweiten Klemmbacke
angebracht ist und sich zur ersten Klemmbacke hin erstreckt, wobei
der Stift im Inneren der Manschette derart in Eingriff ist, dass
eine Drehung um seine eigene Achse seinen Vorschub im Inneren der
Manschette und die Schwenkbewegung der Klemmbacken bewirkt.
Patent DE-202008015664-U1 (DE)
Title: Vorderachs-Läufer zur Aufnahme von Sattelaufliegern
IPC: B62D53/06
Filed: 2008-11-26
Abstract: Vorderachs-Läufer
(10) zur Aufnahme von Sattelaufliegern und zur Verbindung mit einem
Zugfahrzeug, insbesondere einem Ackerschlepper, bestehend aus mindestens
einer Achse (1) mit mindestens zwei Rädern (2,3) und einem
Rahmen (4) mit mindestens zwei in Längsrichtung L verlaufenden
Rahmenprofilen (4', 4''), wobei der Rahmen (4) von wenigstens einer
Achse (1) getragen ist und eine Kupplungsvorrichtung (5) zur Verbindung mit
dem Zugfahrzeug sowie eine Sattelkupplung (6) zur Verbindung mit
einem Sattelauflieger aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Rahmenprofile (4', 4'') im Bereich zwischen der Kupplungsvorrichtung
(5) zur Verbindung mit dem Zugfahrzeug und der Sattelkupplung (6)
durchgehend ausgebildet sind und gerade verlaufen, dass die Rahmenprofile
(4', 4'') im vorderen Bereich eine Deichsel (7) ausbilden und dass
der Rahmen (4) eine im Wesentlichen V-förmige Grundform
aufweist.
Patent DE-202008016238-U1 (DE)
Title: Prüfanordnung
IPC: G01R31/12
Filed: 2008-06-12
Abstract: Prüfanordnung (2, 4, 6) zur Stossspannungsprüfung von elektrischen Hochspannungskomponenten mit einem Stossspannungsgenerator (12) und mit einem Spannungsteiler (14) in Form einer jeweils turmähnlichen Struktur, welche jeweils ein erstes und ein zweites Strukturende aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Stossspannungsgenerator (12) und/oder der Spannungsteiler (14) zwischen einer ersten jeweils annähernd waagerechten Position innerhalb eines quaderförmigen Behälters (16), welcher ein erstes und ein zweites Behälterende aufweist, und einer jeweils annähernd senkrechten Position relativ zum Behälter (16) bewegbar sind und dass eine jeweilige Bewegung zwischen den beiden jeweiligen Positionen eine Schwenkbewegung um eine jeweilige Drehachse (18) quer zur Längsrichtung des Stossspannungsgenerators (12) beinhaltet.
Patent DE-202008016445-U1 (DE)
Title: Anschlagpunkt zur Personensicherung
IPC: E04G21/32
Filed: 2008-12-15
Abstract: Anschlagpunkt
(10) zur Personensicherung, umfassend eine Klemme (12), die an ein
Profil anklemmbar ist, und ein an der Klemme (12) angebrachtes Sicherungselement
zur lösbaren
Aufnahme eines Seilendes, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement
als verformbare Blechlasche (26) ausgebildet ist, die mit einem Ende
(28) auf einer Oberfläche
(30) der Klemme frei drehbar aufliegt und an diese angeschraubt
ist, und deren freies Ende (38) als Ringöse ausgebildet ist und gegenüber dem auf
der Klemme (12) aufliegenden Enden aufwärts abgewinkelt ist.
Patent DE-202008017352-U1 (DE)
IPC: G10K11/162
Filed: 2008-07-03
Abstract: The device (1) has an actuator (3) arranged on a carrier plate (2) that is excited by vibrations. The plate is connected with an acoustic insulating material (9). Noise signals of the actuator are regulated by a control/regulation device (4) that is connected with the actuator. An amplifier (5) is arranged between the device (1) and the actuator. The plate is formed as a wall plate, ceiling plate, floor plate, room divider, furniture plate, cabinet plate and/or partition wall. A memory of a computer of the device (4) stores noise tone-characteristics that are changeable by a preset program. The insulating material is selected from mineral wool, gypsum foam, aluminum foam, polyurethane foam, melamine resin foam, hemp wool, non-woven fabric and/or felt material.
Patent DE-202008017414-U1 (DE)
Title: Stoßverbindung der Elemente eines Block-Containers
IPC: B65D90/08
Filed: 2008-03-22
Abstract: Stoßverbindung von Elementen eines Block-Containers, der Wandplatten (5) sowie eine Deckplatte (4) und eine Grundplatte (15) aufweist, wobei die Verbindung der Deckplatte (4) mit der Wandplatte (5) mit einem gebogenen Profil (1) und/oder die Verbindung der Grundplatte (15) mit der Wandplatte (5) mittels eines weiteren gebogenen Profils (12) hergestellt ist/sind.
Patent DE-202009000596-U1 (DE)
Title: Hundekissen mit Bernstein/Bernsteinstaub-Füllung
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-01-16
Abstract: „Ein Hundekissen,
in verschiedenen Farben und Längen
sowie in beliebigen Formen und mit beliebigen Mustern, gefertigt
aus beliebigen Lederarten und Textilien, dadurch gekennzeichnet,
dass die Füllung,
ebenfalls aus verschiedenen Füllstoffen,
des Kissens mit Bernstein oder Bernsteinstaub vermischt ist, welches
auf Hunde eine beruhigende Wirkung hat.
Patent DE-202009005656-U1 (DE)
Title: Externes wasserresistentes Mikrofon für die Erfassung von Ultraschallsignalen
IPC: H04R1/00
Filed: 2009-04-19
Abstract: Wasserresistentes Mikrofon für Fledermaus-Detektoren:  dadurch gekennzeichnet  dass eine Mikrofonkapsel für den Ultraschallbereich 15–130 kHz in einem wasserresistenten externen Gehäuse untergebracht und versiegelt ist und mit einer Steckvorrichtung zum Anschluß an einen Detektor oder mit einer direkten flexiblen Zuleitung in einen Detektor versehen ist.
Patent DE-202009010698-U1 (DE)
Title: Tragetasche für einen tragbaren Computer
IPC: A45C3/02
Filed: 2009-08-08
Abstract: Tragetasche für einen tragbaren Laptop (1) mit einem aufklappbaren Bildschirm (2), gekennzeichnet durch einen den Laptop (1) aufnehmenden stabilen Boden (3) und einen daran angebrachten stabilen Deckel (4, 5), der entlang einer Schwenkachse (6) schwenkbar gelagert ist.
Patent DE-202009010717-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Satelliten-Parabolantenne und eine diese verwendende Satelliten-Parabolantennen-Einrichtung
IPC: H01Q1/12
Filed: 2009-05-25
Abstract: Befestigungsvorrichtung (2) für eine Satelliten-Parabolantenne, aufweisend:  – eine Montagebasis (21) zum Anbringen der Satelliten-Parabolantenne darauf,  – einen ersten Rahmen (22), aufweisend einen Schwenkabschnitt (221) an einem Ende davon, wobei der Schwenkabschnitt (221) schwenkbar mit einer Seite der Montagebasis (21) verbunden ist, so dass der Schwenkabschnitt (221) in der Lage ist, von einer horizontalen Position in eine vertikale Position zu schwenken, und  – einen zweiten Rahmen (23), aufweisend einen Schwenkabschnitt (231) an einem Ende davon, wobei der Schwenkabschnitt (231) schwenkbar mit einer der einen Seite der Montagebasis (21) gegenüberliegenden, anderen Seite der Montagebasis (21) verbunden ist, so dass der Schwenkabschnitt (231) in der Lage ist, von einer horizontalen Position in eine vertikale Position zu schwenken,  – wobei der erste Rahmen (22) und der zweite Rahmen (23) durch Schwenken des jeweiligen Schwenkabschnitts (221, 231) in der Lage sind, gleichzeitig in die horizontale Position zu schwenken, wodurch die Befestigungsvorrichtung...
Patent DE-202009012075-U1 (DE)
Title: Vorsatzschutzscheibe mit Montagerahmen
IPC: E06B5/10
Filed: 2009-09-03
Abstract: Ein- oder mehrteilige, haubenförmige Schutzvorrichtung für erdnahe Fenster, dadurch gekennzeichnet, dass die quadratische oder rechteckige Form der Schutzhaube über eine umlaufende Auflagefläche verfügt, welche durch eine Schräge, nach außen gewölbt, bzw. durch einen seitlichen und untere wulstförmige Einbuchtung nach innen gewölbt wird, sodass im unteren Bereich eine U-förmige Wanne, der inneren Schutzfläche, entsteht, welche durch die obere Schräge überdeckt wird. Durch den Wechsel von Aus- bzw. Einwölbung entsteht eine Unterbrechung der Haube, sodass ein flächenversetzter verlauf entsteht.
Patent DE-202009013644-U1 (DE)
Title: Manikürvorrichtung
IPC: A45D29/05
Filed: 2009-10-27
Abstract: Manikürvorrichtung (1) mit mindestens einem über einen Antrieb gedrehten Schleif- oder Schneidkörper (2) und einer darüber befindlichen Anlagefläche für den zu bearbeitenden Fingernagel (5), dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb des Schleif- oder Schneidkörpers (2) für eine manuelle Betätigung ausgelegt ist.
Patent DE-202009013935-U1 (DE)
Title: Knopfpin
IPC: A44B1/04
Filed: 2009-10-14
Abstract: Knopfverzierung (1) für Knöpfe (3), welche über eine U-förmige Federklammer (2) verfügt, deren Unterseite eine Aussparung (7) zur Einführung und Aufnahme einer Knopfbefestigung (8), insbesondere in Form von Fäden dient, dadurch gekennzeichnet, dass die Federklammer (2) der Knopfverzierung (1) derart ausgebildet ist, dass sie in einem über einen Knopf (3) geschobenen Zustand allein durch die Rückstellkraft der Federklammer (2) am Knopf (3) fixierbar ist.
Patent DE-202009014563-U1 (DE)
Title: Grillrost
IPC: A47J37/07
Filed: 2009-10-28
Abstract: Grillrost (10), umfassend  einen Rahmen (12),  eine Mehrzahl von Grillroststangen (18, 19) mit einer Längserstreckung, die lösbar an dem Rahmen (12) angebracht sind, wobei an beiden Seiten der Grillroststangen (18, 19) entlang der Längserstreckung einstückig jeweils eine Fettablaufrinne (21) ausgebildet ist und zumindest die Fettablaufrinnen (21) gegenüber der Horizontalen geneigt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass  alternierende Grillroststangen (18, 19) in Bezug auf ihr Querschnittsprofil jeweils eine unterschiedliche Höhe (h 1 , h 2 ) in vertikaler Richtung aufweisen.
Patent DE-202009015813-U1 (DE)
Title: Zapfsäulen-Memobox
IPC: B60S5/02
Filed: 2009-11-18
Abstract: Zapfsäulen-Memobox aus Metall, Kunststoff und/oder einem anderen Material, dadurch gekennzeichnet, dass ein Memocoupon aus der Memobox, die an einer Zapfsäule für KfZ-Fahrzeuge in der Nähe vom Zapfsäulenschlauch angeordnet ist, nach dem Tanken mit der Nummer der Zapfsäule ausgegeben wird.
Patent DE-202009018427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Schlagsahne
IPC: A47J43/12
Filed: 2009-03-13
Abstract: Vorrichtung (2) zur Erzeugung von Schlagsahne mit einem Kühlbehälter (10), einem im Kühlbehälter (10) angeordneten Sahnetopf (12) für Flüssigsahne und einem Kühlkreislauf zur Kühlung des Kühlbehälters (10), wobei eine elektronische Steuereinheit (70) vorgesehen ist, die Mittel zur Umschaltung von einem Tagmodus in einen Nachtmodus und umgekehrt umfasst, wobei im Nachtmodus die zur Schlagsahneentnahme vorgesehenen Komponenten, insbesondere ein Pumpenmotor (13) und ein Magnetventil (100), deaktiviert und von einer zugehörigen Stromversorgungseinheit getrennt sind, wobei die Steuereinheit (70) derart konfiguriert ist, dass beim Umschalten auf den Nachtmodus eine Reinigungsaufforderung auf einem Display (76) aktiviert wird, und wobei bei Einleitung eines Reinigungsvorganges eine Abfolge der für die Reinigung erforderlichen Bedienschritte auf dem Display (76) angezeigt wird, die vom Benutzer durch Bedieneingaben Schritt für Schritt quittiert werden müssen.
Patent DE-202010000521-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche
IPC: D06F57/04
Filed: 2010-04-01
Abstract: Vorrichtung zum Aufhängen und Trocknen von Wäsche mit zumindest zwei Tragstangen (1) und einer Haltevorrichtung, an der die Tragstangen (1) im Abstand zueinander angeordnet sind, wobei zwischen den Tragstangen (1) eine oder mehrere, stangen- oder leinenartige Aufhängemittel angeordnet sind, an denen Wäsche zum Trocknen aufhängbar ist und die Haltevorrichtung derart ausgebildet ist, dass sie an einer Wand oder einem Boden befestigbar ist oder auf eine Bodenfläche aufstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragstangen (1) zumindest teilweise und zumindest abschnittsweise aus Holz gefertigt sind.
Patent DE-202010000742-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbrühen von Tee
IPC: A47G19/16
Filed: 2010-01-08
Abstract: Vorrichtung zum Aufbrühen von Tee (10) mit einem länglichen Aufnahmeelement für Tee (11) umfassend ein Einfüllelement (12) und ein Sieb (13), dadurch gekennzeichnet, dass das Einfüllelement (12) eine Dosiereinrichtung (14) zur Aufnahme einer definierten Teemenge aufweist.