baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016124891-B4 (DE)
Title: Anschlussklemmensystem zum Anschließen zumindest einer elektrischen Leitung
Inventor: WENDT ANDREAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2016-12-20
Granted: 2019-03-21
Abstract: Anschlussklemmensystem zum Anschließen zumindest einer elektrischen Leitung (3), mit- einer Anschlussklemme (1), die ein Gehäuse (10), einen um eine zweite Schwenkachse (D2) schwenkbar an dem Gehäuse (10) angeordneten Klemmhebel (13), ein Verstellelement (11), das einen Hebelabschnitt (110) aufweist, über den das Verstellelement (11) um eine erste Schwenkachse (D1) schwenkbar an dem Gehäuse (10) angeordnet ist, und ein Federelement (12), über das das Verstellelement (11) gelenkig mit dem Klemmhebel (13) verbunden ist, aufweist,- wobei an dem Hebelabschnitt (110) des Verstellelements (11) eine Isolierkappe (111) angeordnet ist,- wobei das Verstellelement (11) zwischen einer Lösestellung, in der eine elektrische Leitung (3) an dem Gehäuse (10) der Anschlussklemme (1) ansetzbar ist, und einer Klemmstellung, in der die angesetzte elektrische Leitung (3) klemmend zwischen dem Gehäuse (10) und einem Klemmabschnitt (130) des Klemmhebels (13) kontaktiert ist, verstellbar ist,- einem elektrischen Gerät (4), an dem die Anschlussklemme (1) angeordnet ist, und- einem Abdeckelement (2), das zum Abdecken an die Anschlussklemme (1) ansetzbar und in angesetzter Stellung mit dem elektrischen Gerät (4) verbindbar ist,- wobei das Abdeckelement (2) ein Sperrelement (21) aufweist, das durch ein von einer Wandung (201) eines Abdeckgehäuses (20) des Abdeckelements (2) in dessen Innenraum (R) vorstehenden Rippenelement gebildet ist,- wobei das Rippenelement an der von der Wandung (201) abliegenden Seite einen Konturabschnitt (210) zum Zusammenwirken mit dem Verstellelement (11) ausbildet,- wobei die Formgebung des Konturabschnitts (210) der Formgebung der auf dem Verstellelement (11) angeordneten Isolierkappe (111) angepasst ist, und- wobei durch die Abstimmung des Sperrelements (21) an das Verstellelement (11) ein Ansetzen des Abdeckelements (2) an die Anschlussklemme (1) zum Verbinden mit dem elektrischen Gerät (4) erfolgen kann, wenn das Verstellelement (11) in der Klemmstellung ist, und ein Verbinden des Abdeckelements (2) mit dem elektrischen Gerät (4) verhindert, wenn das Verstellelement (11) nicht in der Klemmstellung ist.
Patent DE-102016125290-B4 (DE)
Title: Verketteter Zweidrahtdatenbus bestehend aus zwei Eindrahtdatenbussen mit jeweils mehreren differentiellen Pegeln zur bidirektionalen Übertragung von Beleuchtungsdaten auf Basis des JTAG-Protokolls
Inventor: SCHMITZ CHRISTIAN
IPC: G06F13/42
Filed: 2016-12-21
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lichtmodul sowie das passende ein Gehäuse (GH) für einen Busknoten (BSn) in Form einer integrierten Schaltung. Das Lichtmodul ist dazu vorgesehen in einem Datenbussystem zur Übertragung von Beleuchtungsdaten für Leuchtmittel (LED1, LED2, LED3) mittels eines differentiellen Zweidrahtdatenbusses (b1, b2, b3) verwendet zu werden wobei der differentielle Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) wesentlicher Bestandteil des Lichtmodulkonzepts ist. Der Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) ist zur Übertragung von Daten zwischen einen Bus-Master (BM) und zwischen mindestens zwei Busknoten (BS1, BS2, BS3) vorgesehen. Der Zweidrahtdatenbus (b1, b2, b3) wird durch die Busknoten (BS1, BS2, BS3) in mindestens zwei Zweidrahtdatenbusabschnitte (b1, b2, b3) unterteilt. Die Busknoten (BS2, BS3) sind dazu vorgesehen, durch einen vorausgehenden Zweidrahtdatenbusabschnitt (b2, b3) der Zweidrahtdatenbusabschnitte (b1, b2, b3) mit einem vorausgehenden Busknoten (BS1, BS2) der Busknoten (BS1, BS2, BS3) oder dem Busmaster (BM) verbunden zu werden. Das Gehäuse (GH) des Busknotens (BSn) weist mindestens zwei Reihen von Anschlüssen, eine erste Anschlussreihe (GND, b1a, b1b, Vbat) und eine zweite Anschlussreihe (GND, b2a, b2b, Vbat) auf. Zumindest diese mindestens zwei Anschlussreihen am Gehäuse (GH) sind gegenüberliegend angeordnet. Jede der Anschlussreihen umfasst einen Anschluss (GND) für die negative Versorgungsspannung und vorzugsweise einen Anschluss (Vbat) für die positive Versorgungsspannung, die so in jeder Anschlussreihe angeordnet sind, dass sie entsprechend ihrer Funktion kreuzungsfrei paarweise verbunden werden können. Die jeweils zwei Anschlüsse (b1a, b1b) für die jeweiligen Zweidrahtdatenbusabschnitte (b1, b2) sind zwischen den Anschlüssen für die Versorgungsspannungen in jeweils einer Anschlussreihe angeordnet. Ein Leuchtmittel (LED1, LED2, LED3) ist in einer Aussparung (ASP) des Gehäuses angeordnet.
Patent DE-102016211663-B4 (DE)
Title: Lagerbaugruppen-abdeckung zum verschluss einer wellenmontierten lagerbaugruppe und fahrzeug mit antriebssystem
Inventor: ALCANTARA BURGUETE AVISSAI
IPC: F16C35/00
Filed: 2016-06-28
Granted: 2018-04-26
Abstract: Lagerbaugruppen-Abdeckung (60) zum Verschluss einer wellenmontierten Lagerbaugruppe (52), umfassend:eine geflanschte Grundplatte (62), konfiguriert zur Befestigung an einem Lagergehäuse (46) der Lagerbaugruppe (52);einen hohlen kegelstumpfförmigen Teil (66), der sich von der geflanschten Grundplatte (62) nach außen erstreckt und sich von der geflanschten Grundplatte (62) zu einem um die Achse herum liegenden offenen Ende (68) hin verjüngt; undeinen Abflussbereich (74) zwischen der geflanschten Grundplatte (62) und dem Lagergehäuse (46), wobei der Abflussbereich (74) sich radial nach außen erstreckende hohle gerippte Abschnitte (76), die sich in der geflanschten Grundplatte (62) erstrecken, umfasst.
Patent DE-102017001175-B4 (DE)
Title: Spektrometer
Inventor: WIESENT BENJAMIN
IPC: G01J3/02
Filed: 2017-02-08
Granted: 2019-05-09
Abstract: Spektrometer zum spektroskopischen Messen einer Probe (19), mit einem Emitter (2), der eingerichtet ist elektromagnetische Strahlung (13) in zwei entgegengesetzte Richtungen zu emittieren, wobei nur die in eine der Richtungen emittierte elektromagnetische Strahlung (13) vorgesehen ist eine Wechselwirkung mit der Probe (19) einzugehen, einem Detektor (3), der eingerichtet ist die in die eine der Richtungen emittierte elektromagnetische Strahlung (13) nach der Wechselwirkung mit der Probe (19) zu detektieren, einer Emitterträgerplatte (8), an der der Emitter (2) angeordnet ist und die ein Durchgangsloch (10) aufweist, das derart angeordnet ist, dass die in die andere der Richtungen emittierte elektromagnetische Strahlung (13) das Durchgangsloch (10) passieren kann, und einem Referenzdetektor (11), der eingerichtet ist die das Durchgangsloch (10) passierte elektromagnetische Strahlung (13) zu detektieren.
Patent DE-102017002982-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung an einer Antriebseinrichtung für Streckhelfer und Verfahren zur Aufnahme von Reaktionskräften
Inventor: CLAUSS WALTER
IPC: B29C51/26
Filed: 2017-03-28
Granted: 2019-01-17
Abstract: Antriebseinrichtung für Streckhelfer (14) in einer Formstation (6) einer Thermoformmaschine zum mechanischen Vorformen einer erwärmten Kunststofffolie (3) in einem Formwerkzeug oder einem Form-/Stanzwerkzeug vor oder während des Verformens der erwärmten Kunststofffolie (3) zu Behältern (9) mittels Druckluft, bei dem die Streckhelfer (14) über Streckhelferstangen (20) in einer ersten Platte (19) aufgenommen und mit einer Halteeinrichtung zum Festhalten der Streckhelfer (14) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Platte (19) über mindestens eine erste Stange (15) mit einer zweiten Platte (22) verbunden ist, wobei die zweite Platte (22) Bestandteil der Halteeinrichtung (27) ist und die Halteeinrichtung (27) oberhalb der Streckhelfer (14) angeordnet ist und Einrichtungen zur Verstellung ihrer vertikalen Position sowie Einrichtungen zur mechanischen Verriegelung und Entriegelung der vertikalen Position der zweiten Platte (22) aufweist, wobei diese Einrichtungen eine Traverse (26) mit Führungen (24) aufweisen und die Führungen (24) Säulen (18) umschließen und an den Säulen (18) vertikal verschieblich und arretierbar sind und wobei Stäbe (29) durch Schwenklager (28) gelenkig mit der Traverse (26) oder mit der Traverse (26) und mit der zweiten Platte (22) verbunden sind.
Patent DE-102017006163-B4 (DE)
Title: Lagerelement und Lager
Inventor: IRAKI YOUSSEF
IPC: F01P3/18
Filed: 2017-06-29
Granted: 2022-04-21
Abstract: Lagerelement (1) zur Lagerung eines Bauteils, insbesondere eines Kühlmoduls, mit einem Elastomerkörper (12), wobei der Elastomerkörper (12) aufweist:einen Innenanschluss (6) zum Verbinden mit einem Lagerzapfen (7) des zu lagernden Bauteils,einen Außenanschluss (8) zum Verbinden mit einem Lagerrahmen (10), undinsgesamt drei Lagerarme (14), die sich jeweils zwischen dem Innenanschluss (6) und dem Außenanschluss (8) erstrecken und diese elastisch miteinander verbinden,wobei mittels einer äußeren Stirnseite des jeweiligen Lagerarms (14) eine Kraftübertragungsfläche (16) des Außenanschlusses (8) zum Lagerrahmen (10) ausgebildet ist,wobei das Lagerelement (1) derart ausgebildet ist, dass bei einer elastischen Verlagerung des Innenanschlusses (6) relativ zum Außenanschluss (8) in einer vorbestimmten radial bezüglich des Lagerelements (1) ausgerichteten Verlagerungsrichtung genau zwei der Lagerarme (14) überwiegend auf Schub belastet werden oder bei Verlagerung in der vorbestimmten Verlagerungsrichtung und in einer zweiten radialen Verlagerungsrichtung senkrecht dazu alle drei Lagerarme (14) überwiegend auf Schub belastet werden,wobei keine Flächennormale (38) an einem Umfang der Kraftübertragungsfläche (16) den Innenanschluss (6) schneidet,wobei die Kraftübertragungsflächen (16) ebene Flächen sind undwobei die Lagerarme (14) asymmetrisch an dem Lagerelement (1) angeordnet sind.
Patent DE-102017008020-B4 (DE)
Title: Modulare Wand
Inventor: BÜTTGEN HERBERT
IPC: E04F13/07
Filed: 2017-08-24
Granted: 2022-03-10
Abstract: Modulare Wand (1), umfassend mindestens eine Wandpaneele (2) und ein Tragsystem, wobei das Tragsystem direkt oder indirekt an einer Wand eines Raumes, Gebäudes oder an einem Gestell befestigbar ist, wobei das Tragsystem mindestens zwei Profile aufweist, an denen mindestens eine Wandpaneele (2) mittels Befestigungselementen (10) einhängbar und von der Vorderseite lösbar befestigbar ist, wobei die Profile Begrenzungen aufweisen, an denen sich die Befestigungselemente (10) beim Lösen der Wandpaneelen (2) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungen als Anschlag (20) ausgebildet sind, die auf der Rückseite der Profile angeordnet sind.
Patent DE-102017106306-B4 (DE)
Title: Elektrobremsen-Bremssattel
Inventor: YABUSAKI NAOKI
IPC: F16D121/24
Filed: 2017-03-23
Granted: 2020-07-02
Abstract: Elektrobremsen-Bremssattel (10) mit:einem Bremssattelhauptkörper (22),einem Paar von Bremsbelägen (14, 16), die von dem Bremssattelhauptkörper gehalten sind, sodass die Bremsbeläge einander mit einem Scheibenrotor (18) dazwischen angeordnet gegenüberliegen, wobei der Scheibenrotor konfiguriert ist, sich mit einem Rad zu drehen,einem Stellglied (24), das von dem Bremssattelhauptkörper gehalten ist und das (A) einen Kolben (12), (B) einen Elektromotor (42) von einem Rotationstyp als eine Antriebsquelle und (C) einen Bewegungswandlermechanismus (44) aufweist zum Bewegen des Kolbens mittels Drehung des Elektromotors, wobei das Stellglied konfiguriert ist, einen der Bremsbeläge in Richtung zu dem anderen der Bremsbeläge hin zu bewegen, undeinem Neigungsermöglichungsmechanismus (88), der konfiguriert ist, eine Neigung des Bewegungswandlermechanismus (44) zu ermöglichen, um eine Neigung der Achse zu ermöglichen,wobei der Bewegungswandlermechanismus (a) eine Ausgabehülse (62), die eine hohlzylindrische Form hat und die konfiguriert ist, linear bewegt zu werden, um den Kolben in einer Axialrichtung zu bewegen, in welcher sich eine Achse des Bewegungswandlermechanismus erstreckt, wobei der Kolben an einem von entgegengesetzten Enden der Ausgabehülse, das näher zu dem einen der Bremsbeläge ist, angeordnet ist, und (b) eine Eingabewelle (60) aufweist, die in der Ausgabehülse entlang der Achse angeordnet ist und die konfiguriert ist, von dem Elektromotor gedreht zu werden, wobei der Bewegungswandlermechanismus konfiguriert ist, eine Drehung der Eingabewelle in eine Linearbewegung der Ausgabehülse umzuwandeln,wobei der Elektromotor eine Drehantriebswelle (46) mit einer hohlzylindrischen Form aufweist,wobei der Bewegungswandlermechanismus in einem Innenraum der Drehantriebswelle angeordnet ist und die Eingabewelle einen Flansch (70) aufweist, dessen außenumfängliches Ende in Eingriff mit einem innenumfänglichen Abschnitt der Drehantriebswelle ist,wobei, wenn die Achse nicht geneigt ist, der innenumfängliche Abschnitt der Drehantriebswelle (46) über eine bestimmte Breite in der Axialrichtung an einer Mehrzahl von Positionen an einem Umfang in Eingriff mit dem außenumfänglichen Ende des Flansches (70) der Eingabewelle (60) ist, undwobei der Neigungsermöglichungsmechanismus (88) so konfiguriert ist, dass sich ein Drehpunkt der Neigung des Bewegungswandlermechanismus (44) innerhalb der bestimmten Breite befindet.
Patent DE-102017128940-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum dynamischen Falten oder direkten Schreiben basierend auf Block-Störungsfreiheit in einem nichtflüchtigen Speichersystem
Inventor: AGARWAL DINESH
IPC: G06F3/06
Filed: 2017-12-06
Granted: 2023-03-30
Abstract: Ein Verfahren zum Verwalten von Schreibvorgängen zum Schreiben in Blöcke in einem nicht flüchtigen Speichersystem (100), wobei das Verfahren umfasst:Empfangen (802) von Daten zur Speicherung in einem nicht flüchtigen Speicher, der Blöcke mit einer Kapazität von einem einzelnen Bit pro Zelle (604) und Blöcke mit einer Kapazität von einer Mehrzahl von Bits pro Zelle (606) aufweist,Bestimmen (702, 816), ob ein Block mit einer Kapazität einer Mehrzahl von Bits pro Zelle in dem nichtflüchtigen Speicher ein Störungsfreiheitskriterium erfüllt, wobei dann, wenn der Block mit der Kapazität einer Mehrzahl von Bits pro Zelle das Störungsfreiheitskriterium erfüllt, die empfangenen Daten direkt in den Block mit der Kapazität einer Mehrzahl von Bits pro Zelle geschrieben werden (706, 820),und wobei dann, wenn der Block mit der Kapazität einer Mehrzahl von Bits pro Zelle das Störungsfreiheitskriterium nicht erfüllt, die empfangenen Daten in einen Block mit einer Kapazität von einem Bit pro Zelle geschrieben werden (806) und außerdem die Daten in den Block mit der Kapazität einer Mehrzahl von Bits pro Zelle geschrieben werden.
Patent DE-102017202261-B4 (DE)
Title: Aktuatormechanismus für ein Verteilergetriebe
Inventor: RIGGS PAUL MATTHEW
IPC: F16D27/115
Filed: 2017-02-13
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verteilergetriebe, das Folgendes umfasst:eine primäre Ausgangswelle (306);eine sekundäre Ausgangswelle (308), die mit einem sekundären Drehmomentübertragungsmechanismus (351) zur Übertragung von Drehmoment von der primären Ausgangswelle (306) auf die sekundäre Ausgangswelle (308) mit der primären Ausgangswelle (306) selektiv koppelbar ist; undeinen Aktuator, der Folgendes umfasst:ein Nabenglied (394; 494; 594; 694; 794), das einen ringförmigen Körper (394b; 494b; 594b; 694b; 794b) umfasst, der einen Umfangsschlitz (394c; 494c; 594c; 694c; 794c) definiert;ein Lagerglied (498; 598; 698; 798), das mit dem ringförmigen Körper (394b; 494b; 594b; 694b; 794b) gekoppelt und in dem Schlitz (394c; 494c; 594c; 694c; 794c) positioniert ist, wobei das Lagerglied (498; 598; 698; 798) eine Lagerfläche umfasst, die sich in einer axialen Richtung bezüglich des ringförmigen Körpers (394b; 494b; 594b; 694b; 794b) erstreckt; undeinen Stirnnockenmechanismus (370), der sich bei Drehung durch das Nabenglied (394; 494; 594; 694; 794) zum Betreiben des sekundären Drehmomentübertragungsmechanismus (351) in der axialen Richtung verschiebt, wobei der Stirnnockenmechanismus (370) einen Stößel (374a) umfasst, der durch das Lagerglied (498; 598; 698; 798) in Eingriff genommen wird und sich axial entlang der Lagerfläche bewegt, wenn der Stirnnocken durch das Nabenglied (394; 494; 594; 694; 794) gedreht wird;wobei der ringförmige Körper (394b; 494b; 594b; 694b; 794b) eine Endwand (394d; 494d; 594d; 694d; 794d) an einem Umfangsende des Umfangsschlitzes umfasst, das Lagerglied (498; 598; 698; 798) aus einem Material gebildet ist, das härter als ein anderes Material, das die Endwand (394d; 494d; 594d; 694d; 794d) bildet, ist, und das Lagerglied eine lokalisierte Kraft von dem Stößel (374a) über die Endwand (394d; 494d; 594d; 694d; 794d) hinweg verteilt; undwobei das Lagerglied (498; 598; 698; 798) ein Lagersegment (498a; 598a; 698a; 798a), das die Lagerfläche bildet, und ein Kopplungssegment (498b; 598b; 698b; 798b, 798c), das mit dem ringförmigen Körper (394b; 494b; 594b; 694b; 794b) gekoppelt ist, umfasst.
Patent DE-102017211243-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen des Innenraums eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEHRLING SEBASTIAN
IPC: G08G1/0965
Filed: 2017-07-03
Granted: 2021-07-01
Abstract: Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren zum Überwachen des Innenraums eines Kraftfahrzeugs (1) kann ein Objekt (8) im Innenraum erfasst werden. Der Innenraum wird während des Fahrbetriebs daraufhin kontrolliert, ob das Objekt in den Wirkungsbereich eines Fahrzeuginsassen gelangt ist oder gelangen kann und hierdurch die Funktionstüchtigkeit eines Anzeige- und/oder Bedienelements (7) beeinträchtigt und/oder ein Fahrzeuginsasse direkt gefährdet werden kann.
Patent DE-102018102968-B4 (DE)
Title: Fehlerstrom-Schutzeinrichtung zur Stromversorgung von Anlagen zur Musikwiedergabe und Verwendungen einer Fehlerstrom-Schutzeinrichtung für Anlagen zur Musikwiedergabe
Inventor: GRÜNEBAST GÜNTER
IPC: H01B1/00
Filed: 2018-02-09
Granted: 2020-07-23
Abstract: Fehlerstrom-Schutzeinrichtung (1) für zumindest zwei zu überwachende Stromleitungen (12) umfassende elektrische Anlagen mit Stromkreisen (17) zur Stromversorgung von Anlagen (18) zur Musikwiedergabe mit zumindest einem Summenstromwandler (2) mit einer elektrisch nachfolgend angeordneten Auswerteschaltung (5) und einem damit elektrisch verschalteten Auslöserelais (6) und mit einer mit dem Auslöserelais (6) mechanisch verkoppelten Schaltmechanik (7) zum Öffnen von Schaltkontakten (8) und mit internen Stromleitern, dadurch gekennzeichnet, dass die internen Stromleiter, die wenigstens zwei Primärwicklungen (3), die Schaltkontakte (8) und die wenigstens zwei internen Leiter (10) umfassen, wobei die wenigstens zwei internen Leiter (10) je ein Basismaterial (13) aufweisen und wobei die wenigstens zwei internen Leiter (10) eine Oberflächenbeschichtung (14) aufweisen, deren elektrische Leitfähigkeit höher ist als die elektrische Leitfähigkeit des Basismaterials (13).
Patent DE-102018107590-B4 (DE)
Title: Schaumanalysegerät
Inventor: SCHÜMANN LARS
IPC: G01N21/55
Filed: 2018-03-29
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung zur Schaumanalyse, aufweisend einen zylindrischen Probenbehälter (1) mit einer transparenten Wandung (11), mindestens eine Beleuchtungseinrichtung (3) und mindestens eine Kamera (4), die auf einer Bahn (51) bewegt werden kann, die parallel zur Krümmung der Wandung (11) des zylindrischen Probenbehälters (1) verläuft und die Beleuchtungseinrichtung (31) dazu ausgelegt ist, mindestens einen Lichtstrahl (32) auf die Wandung (11) des zylindrischen Probenbehälters (1) in einem Winkel (61) zu richten, der beim Anliegen von Flüssigkeit (2) an der Innenseite des Probenbehälters (1) eine Ablenkung des Lichtstrahles (32) in das Probengefäß (1) hinein und beim Anliegen von Luft oder einem sonstigen, von Schaumporen (22) füllenden Gas, eine Totalreflexion bewirkt, wobei Kamera (4) und Beleuchtungseinheit (3) so eingerichtet sind, dass die Beleuchtungseinheit (3) einen Bereich in Umfangsrichtung der Wandung (11) des Probenbehälters (1) schrittweise oder kontinuierlich fortschreitend beleuchtet und die Kamera (4) in dem jeweiligen Bereich total reflektiertes Licht (41) durch eine zur Beleuchtungseinrichtung (3) synchrone, schrittweise oder kontinuierliche Bewegung auf der Bahn (51), erfasst.
Patent DE-102018129483-B4 (DE)
Title: Ophthalmologisches Implantat mit superhydrophiler Oberfläche und Verfahren zum Herstellen eines solchen ophthalmologischen Implantats
Inventor: THALLER MICHAEL
IPC: A61L27/34
Filed: 2018-11-22
Granted: 2020-09-10
Abstract: Ophthalmologisches Implantat (1) mit einem Grundkörper (3), der zumindest bereichsweise eine Schicht (2) mit einer superhydrophilen Oberfläche mit einem Wasserkontaktwinkel <20° aufweist.
Patent DE-102018200149-B4 (DE)
Title: Batteriezustands-Erfassungsvorrichtung
Inventor: FUJII Hironao
IPC: B60R16/033
Filed: 2018-01-08
Granted: 2019-03-21
Abstract: Es wird eine Batteriezustands-Erfassungsvorrichtung vorgesehen, die geeignet ist, um einen Zustand einer an einem Fahrzeug montierten Batterie zu erfassen. Ein µCOM (140) verwendet einen ersten Kondensator (113) für das Messen einer ersten Abtastung einer Batteriespannung und führt nach Ablauf einer vorbestimmten Bereitschaftszeit eine Abtastungshalteverarbeitung unter Verwendung des zweiten Kondensators (114) für das Durchführen des zweiten Abtastungshaltens der Batteriespannung durch. Der µCOM (140) erfasst den Zustand der Batterie basierend auf der Ausgabe des Differenzverstärkers (111), wenn die Bedingung erfüllt wird, dass der Batteriestrom während des ersten Abtastungshaltens und des zweiten Abtastungshaltens konstant ist und der Batteriestrom während der Bereitschaftszeit fluktuiert.
Patent DE-102018204122-B4 (DE)
Title: Regler für einen Kupplungsbetätigungsmechanismus
Inventor: KIM YONGHEE
IPC: B60K23/02
Filed: 2018-03-19
Granted: 2023-10-19
Abstract: Regler (100) für einen Kupplungsbetätigungsmechanismus, umfassend:einen Hauptkörper (110), der auf einer Hydraulikleitung (30) installiert ist, die einen Hauptzylinder (20) mit einem Arbeitszylinder (40) verbindet, wobei in der Innenseite des Hauptkörpers (110) ein Zuführpfad (111) zur Erzeugung eines Fluidstroms von dem Hauptzylinder (20) zu dem Arbeitszylinder (40) und ein Rücklaufpfad (112) zur Erzeugung eines Fluidstroms von dem Arbeitszylinder (40) zu dem Hauptzylinder (20) ausgebildet sind;ein erstes Ventil (120), das im Inneren des Hauptkörpers (110) installiert ist und so konfiguriert ist, dass es einen Ausgang des Rücklaufpfades (112) schließt und den Zuführpfad (111) öffnet, wenn das Fluid zum Arbeitszylinder (40) strömt;ein zweites Ventil (130), das im Inneren des Hauptkörpers installiert ist und so konfiguriert ist, dass es einen Ausgang des Zuführpfads (111) schließt und den Rücklaufpfad (112) öffnet, wenn das Fluid zum Hauptzylinder (20) strömt; undeine Dämpfungseinrichtung (160) mit einem Dämpfungsraum (162), der mit dem Zuführpfad (111) des Hauptkörpers (110) in Verbindung steht und dessen inneres Volumen sich je nach hydraulischem Druck ändert,wobei das erste Ventil (120) und das zweite Ventil (130) durch ein elastisches Material jeweils zu einem Körper geformt sind.
Patent DE-102018206549-B4 (DE)
Title: Pneumatisches Magnetventil
Inventor: SELTNER NORBERT
IPC: H01F7/16
Filed: 2018-04-27
Granted: 2020-02-20
Abstract: Pneumatisches Magnetventil (V), mit:- einem Fluidanschluss (FA1),- einer Magnetspule (MS), die sich entlang einer Spulenachse (SA) erstreckt,- einem an der Magnetspule (MS) angeordnetem Joch (J), und- einem relativ zum Joch (J) bewegbaren Anker (A), der sich entlang einer Ankerachse (AA) erstreckt und zum Öffnen und Schließen des Fluidanschlusses (FA1) ausgebildet ist,wobei der Anker (A) durch Beaufschlagung der Magnetspule (MS) mit drei unterschiedlichen elektrischen Leistungen drei unterschiedliche Schaltstellungen einnehmen kann, wobeiin der ersten Schaltstellung die Ankerachse (AA) und die Spulenachse (SA) parallel zueinander angeordnet sind und der Anker (A) den Fluidanschluss (FA1) vollständig verschließt,in der zweiten Schaltstellung der Anker (A) um eine Drehachse (DA) gedreht ist, sodass die Ankerachse (AA) und die Spulenachse (SA) einen Winkel (W) zueinander einnehmen und der Anker (A) den Fluidanschluss (FA1) teilweise öffnet, undin der dritten Schaltstellung der Anker (A) in Bezug zu der ersten Schaltstellung axial verschoben ist, sodass der Fluidanschluss (FA1) vollständig geöffnet ist.