baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019125469-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Bodenfläche mit einer Bodenreinigungsmaschine
Inventor: STELLJES JOSCHA
IPC: A47L11/40
Filed: 2019-09-23
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zum Reinigen einer Bodenfläche (1) mit einer Bodenreinigungsmaschine (3) mit einem Fahrwerk zum Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (3) über die zu reinigende Bodenfläche (1) und mit einer an dem Fahrwerk befestigten Reinigungsvorrichtung, die in eine Arbeitsposition verbracht werden kann, in der die Reinigungsvorrichtung mit der zu reinigenden Bodenfläche (1) eingreift, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst: Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (3) über die zu reinigende Bodenfläche (1) entlang eines geschlossenen ersten Lernpfades (5), Bestimmen eines zumindest einen Abschnitt der zu reinigenden Bodenfläche (1) aufweisenden ersten Arbeitsareals (21) mit einer vorgegebenen geometrischen Figur, wobei die Erstreckung des ersten Arbeitsareals (21) durch den geschlossenen ersten Lernpfad (5) bestimmt ist, Bestimmen eines ersten Arbeitspfads innerhalb des ersten Arbeitsareals (21), Bewegen der Bodenreinigungsmaschine (3) entlang des ersten Arbeitspfads, wobei die Reinigungsvorrichtung zumindest in Abschnitten des ersten Arbeitspfades in der Arbeitsposition ist, Erfassen der Umgebung der Bodenreinigungsmaschine (3) während des Bewegens der Bodenreinigungsmaschine (3) entlang des ersten Arbeitspfads so, dass, wenn ein Hindernis auf dem ersten Arbeitspfad angeordnet ist, das Hindernis von der Bodenreinigungsmaschine erfasst wird, und wenn ein Hindernis auf dem ersten Arbeitspfad angeordnet ist, Ändern des ersten Arbeitspfads zumindest abschnittsweise so, dass die Bodenreinigungsmaschine nicht mit dem Hindernis kollidiert.
Patent DE-102019126022-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zuführung von drahtförmigem Werkstoff
Inventor: KUBISCH FRANK
IPC: B23K26/70
Filed: 2019-09-26
Abstract: Bei der Vorrichtung zur Zuführung von drahtförmigem Werkstoff sind in einem Gehäuse (5) zwei um parallel zueinander ausgerichtete Rotationsachsen antreibbare gleiche Räder (1.1, 1.2) so angeordnet, dass der Werkstoff (2) zwischen den Mantelflächen mit diesen in Kontakt steh. Der Werkstoff (2) ist durch ein erstes Drahtführungselement (3.1) und durch ein in Vorschubbewegungsrichtung hinter den Rädern (1.1, 1.2) angeordnetes zweites Drahtführungselement (3.2) förderbar. Ein erstes Rad (1.1) ist mit seiner Rotationsachse nicht verschiebbar. Ein zweites Rad (1.2) ist senkrecht zur Vorschubbewegungsrichtung des Werkstoffs (2) verschiebbar. Am Gehäuse (5) ist ein erster Feinantrieb (4) angeordnet, der senkrecht zur Vorschubbewegungsrichtung des drahtförmigen Werkstoffs (2) gegen einen drehbaren Hebelarm (6) wirkt. Am Hebelarm (6) dem Kraftangriffspunkt des ersten Feinantriebs (4) gegenüberliegend ist ein Federelement (7) angeordnet, das eine Druckraft gegen den Hebelarm (6) ausübt.
Patent DE-102019134978-A1 (DE)
Title: Türantrieb für eine Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: E05F15/611
Filed: 2019-12-18
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Türantrieb für eine Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklappe, der mit einem elektromotorischen Antrieb (2), einem dem Antrieb (2) nachgeschalteten Getriebe (3), und mit einem Kraftübertragungselement (4) ausgerüstet ist, welches mit einem Flügel (1) der Kraftfahrzeugtür oder Kraftfahrzeugklapp wirkverbunden ist. Ein Abtriebselement (3) des Getriebes (3) und das Kraftübertragungselement (4) sind durch eine Verzahnung (5, 6, 7) mit Spielausgleich gekoppelt. Erfindungsgemäß weist die Verzahnung (5, 6, 7) zusätzlich zu radial festen Zähnen (5, 6) des Abtriebselementes (3) sowie des Kraftübertragungselementes (4) achsgleich zu wenigstens einem der Elemente (3, 4) angeordnete und radial bewegliche Zähne (7) zum Spielausgleich auf. Die radial beweglichen Zähne (7) besitzen dabei einen Winkelversatz (α) zu den radial festen Zähnen (5, 6).
Patent DE-102019135537-A1 (DE)
Title: Textilmaterial umfassend hochkonzentrierte Enzymformulierung für Wasch- und Reinigungszwecke
Inventor: JOB MAREILE
IPC: D06M16/00
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft flächige Textilmaterialien, welche mindestens eine hochkonzentrierte Enzymformulierung umfassend mindestens ein Enzym in einer Menge von ungefähr 10 bis ungefähr 70 Gew.-% auf zumindest einem Teil ihrer Oberfläche aufweisen. Des Weiteren betrifft die Erfindung die Verwendung derartiger Textilmaterialien für Wasch- und Reinigungszwecke, vorzugsweise zum Waschen, Pflegen oder Konditionieren von Textilien, sowie ein Verfahren zum Waschen, Pflegen oder Konditionieren von Textilien unter Verwendung eines solchen Textilmaterials.
Patent DE-102019201422-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines mit einer Messeinrichtung versehenen Bauteils einer Strömungsmaschine
Inventor: ALBERT BENEDIKT
IPC: B22F3/105
Filed: 2019-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines mit einer Messeinrichtung versehenen Bauteils einer Strömungsmaschine, welches aus einem keramischen Faserverbundwerkstoff hergestellt ist und eine Beschichtung (30) zum Schutz wenigstens einer Oberfläche (11) des Bauteils (1) vor einem Verschleiß und/oder vor Oxidation und/oder Korrosion während des Betriebs der Strömungsmaschine aufweist. In einem ersten Schritt wird ein Halbzeug (10) des Bauteils (1) bereit gestellt, und dann die wenigstens eine mit einer Beschichtung (30) zu versehenen Oberfläche (11) des Halbzeugs (10) strukturiert. Diese wird dabei mit einer Struktur (21, 22) versehen, welche zum Anordnen einer Messeinrichtung (25) vorgesehen ist.
Patent DE-102019207156-A1 (DE)
Title: Geteiltes Lagersitzgehäuse
Inventor: KENWORTHY DARREN
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein geteiltes Lagersitzgehäuse (1) für eine rotierbare Welle (13), das eine abnehmbare Gehäusekappe (2) mit zumindest einem Gehäusefettkanal (3), und zumindest eine Dichtanordnung (4) aufweist, wobei die zumindest eine Dichtanordnung (4) einen stationären Teil (5), der an dem Gehäuse (1) befestigt ist, und einen rotierenden Teil (6), der beabsichtigt ist, an der Welle (13) befestigt zu werden, aufweist, wobei der stationäre Teil (5) einen Dichtungsfettkanal (7) aufweist, wobei der stationäre Teil (5) und der rotierende Teil (6) dazu ausgebildet sind, miteinander als ein Labyrinth und/oder eine Kontaktdichtung zusammenzuwirken, wobei der Gehäusefettkanal (3) und der Dichtungsfettkanal (7) sich verbinden und eine Erweiterung voneinander bilden.
Patent DE-102019210401-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung für eine eisenbahntechnische Anlage
Inventor: DELMAS REMY
IPC: G01B11/16
Filed: 2019-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung (5) für eine eisenbahntechnische Anlage (1), mit wenigstens einem zur Leitung von Licht geeignetem Faserelement (6), das wenigstens einen zur Reflexion von Licht mit einem ersten Frequenzbereich (14) ausgebildeten Bragg-Spiegel (7) aufweist, mit wenigstens einer Lichtquelleneinrichtung (8), die zum Einleiten von Licht des ersten Frequenzbereichs (14) in das wenigstens eine Faserelement (6) ausgebildet ist, und
 mit wenigstens einer Detektoreinrichtung (10), die zum Erfassen von reflektiertem Licht ausgebildet ist. Um die Sensoreinrichtung zu vereinfachen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens eine Lichtquelleneinrichtung (8) zum Einleiten von Licht in das Faserelement (6) mit wenigstens einem zweiten Frequenzbereich (16) ausgebildet ist, der für Fiber Optic Sensing geeignet ist.
 Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Erfassen von Informationen.
Patent DE-102019211043-A1 (DE)
Title: Ladekontaktanschluss für ein Ladegerät, Gegenkontaktanschluss, Ladekontaktsystem und elektrisches Gerät
Inventor: BIN SHITH MUHAMMAD SHAHID
IPC: H01R24/38
Filed: 2019-07-25
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladekontaktanschluss (12) für ein Ladegerät insbesondere eines Hörgeräts (1). Der Ladekontaktanschluss (12) umfasst dabei einen permanentmagnetischen Magnetelement (26) zur magnetischen Anziehung eines Gegenkontaktanschlusses (6), einen zentralen Kontaktstift (14) zur Kontaktierung eines ersten Gegenkontakts (8) des Gegenkontaktanschlusses (6) und einen den zentralen Kontaktstift (14) ringartig umgebenden Kontaktmantel (16), der eine schräg und/oder senkrecht zu einer Längsachse des Kontaktstifts (14) ausgerichtete Kontaktfläche (20) zur Kontaktierung eines zweiten Gegenkontakts (10) des Gegenkontaktanschlusses (6) aufweist. Der Kontaktmantel (16) ist dabei gegen den Kontaktstift (14) elektrisch isoliert, und der Kontaktmantel (16) umgibt das Magnetelement (26) zumindest teilweise.
Patent DE-102019212253-A1 (DE)
Title: Ventileinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Ventileinrichtung
Inventor: BRENNER JAKOB
IPC: F15B13/02
Filed: 2019-08-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventileinrichtung (2), umfassend: eine Vorsteuerkammer (11), ein durch Druckfluid-Beaufschlagung der Vorsteuerkammer (11) betätigbares Hauptventilglied (4) und eine Druckfluid-Ablasseinrichtung (10) mit einer Ablassleitung (20) zum Ablass des Druckfluids aus der Vorsteuerkammer (11). Die Druckfluid-Ablasseinrichtung (10) ist ausgebildet, in Ansprechen darauf, dass der Druck des Druckfluids einen Ablass-Druckwert erreicht, von einem Blockierzustand, in dem die Ablassleitung (20) blockiert ist, zu einem Offenzustand, in dem die Ablassleitung (20) geöffnet ist und das Druckfluid aus der Vorsteuerkammer (11) ablässt, zu wechseln.
Patent DE-102019212539-A1 (DE)
Title: Adaptives Scheibenelement mit Infrarot-Schutz
Inventor: VEREDAS RAMIREZ FRANCISCO JAVIER
IPC: G02F1/1333
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein adaptives Scheibenelement, mit einer ersten und zweiten Scheibe (S1, S2), und einer ersten Flüssigkristallschicht (LC1), wobei die erste Flüssigkristallschicht (LC1) zwischen der ersten und zweiten Scheibe (S1, S2) angeordnet ist und die Transparenz des adaptiven Scheibenelements durch Ansteuerung der ersten Flüssigkristallschicht (LC1) über Elektroden veränderbar ist, das adaptive Scheibenelement dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Flüssigkristallschicht (LC2) zwischen der ersten und zweiten Scheibe (S1, S2) angeordnet ist und die IR- Durchlässigkeit des adaptiven Scheibenelements durch Ansteuerung der zweiten Flüssigkristallschicht (LC2) über Elektroden veränderbar ist.
Patent DE-102019213742-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: HAIRUL BIN ABD MANAF
IPC: B25B23/00
Filed: 2019-09-10
Abstract: Bei einer Handwerkzeugmaschine (100), insbesondere einem Schrauber, mit einem länglichen Gehäuse (110), in dem ein Antriebsmotor (140) zum Antrieb eines in einer zugeordneten Werkzeugaufnahme (120) anordenbaren Einsatzwerkzeugs angeordnet ist, wobei das Gehäuse (110) einen Griffbereich (115) aufweist, in dem zumindest ein Bedienelement (160) zum Aktivieren des Antriebsmotors (140) angeordnet ist, und wobei ein Schiebeschalter (170) zum Aktivieren eines Reversierbetriebs des Antriebsmotors (140) am Gehäuse (110) angeordnet ist, ist eine erste Aktivierungseinheit (189) zum Aktivieren des Antriebsmotors (140) durch ein axiales Beaufschlagen der Werkzeugaufnahme (120) gegen ein zu bearbeitendes Werkstück vorgesehen, und eine zweite Aktivierungseinheit (169) zum Aktivieren des Antriebsmotors (140) durch ein Betätigen des Bedienelements (160) ist vorgesehen, wobei eine Auswahlvorrichtung (1710) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, eine Deaktivierung der ersten oder zweiten Aktivierungseinheit (189, 169) zu ermöglichen und/oder eine Priorisierung der ersten oder zweiten Aktivierungseinheit (189, 169) zu ermöglichen.
Patent DE-102019216845-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Kühlfunktion
Inventor: WOLF GERT
IPC: H02K5/18
Filed: 2019-10-31
Abstract: Bei einer elektrischen Maschine (100) mit einem Maschinenflansch (105) und einer drehbaren Maschinenwelle (115), an der ein Förderrad (120) drehfest befestigt ist, wobei an dem Maschinenflansch (105) eine Elektronikeinheit (110) angeordnet ist, und wobei in axialer Richtung der Maschinenwelle (115) zwischen dem Maschinenflansch (105) und der Elektronikeinheit (110) eine Aufnahme (125) ausgebildet ist, in der das Förderrad (120) angeordnet ist, ist am Maschinenflansch (105) eine erste Mehrzahl von Kühlrippen (130) ausgebildet und an der Elektronikeinheit (110) ist eine zweite Mehrzahl von Kühlrippen (140) ausgebildet, wobei die erste und zweite Mehrzahl von Kühlrippen (130, 140) eine Mehrzahl von Kühlkanälen (150) zum Führen eines vom Förderrad (120) erzeugten Kühlmediumstroms (160) ausbilden, um eine Kühlung des Maschinenflanschs (105) und der Elektronikeinheit (110) durch den vom Förderrad (120) erzeugten Kühlmediumstrom (160) zu ermöglichen.
Patent DE-102020003712-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ergonomischen Anpassung von Bedienelementen eines Fahrzeuges und Bedienelement
Inventor: SCHADT TORSTEN
IPC: H03K17/96
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ergonomischen Anpassung von Bedienelementen eines Fahrzeuges. Bei einem Verfahren, bei welchem das Bedienelement ergonomisch anpassbar ist, führt ein in dem Bedienelement (1, 21, 23) enthaltenes dielektrisches Elastomer (9, 13, 15, 29, 31) zur Anpassung an eine Geometrie eines Betätigungsobjektes (3) eine Form- und/oder Oberflächenänderung des Bedienelementes (1) aus.
Patent DE-102020004194-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Zustands eines Fahrzeugs
Inventor: VOLKERT LUCAS
IPC: B60W50/04
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zur Überprüfung eines Zustands (Z) eines automatisiert, insbesondere hochautomatisiert oder autonom fahrenden Fahrzeugs (1). Erfindungsgemäß werden oder wird in einem mit einem öffentlichen Verkehrsnetz gekoppelten und außerhalb des öffentlichen Verkehrsnetzes befindlichen Verteilzentrum (V) vor einer Befahrung des öffentlichen Verkehrsnetzes an ein automatisiert fahrendes Zugfahrzeug (1.1) des Fahrzeugs (1) ein Anhänger (1.2) angehängt und/oder eine Ladefläche des Fahrzeugs (1) beladen oder entladen. Das Fahrzeug (1) befährt eine zumindest ein Hindernis (H1 bis Hn) umfassende Teststrecke (T), wobei während der Befahrung der Teststrecke (T) mittels zumindest eines Sensors (2 bis 4) des Fahrzeugs (1) und/oder mittels zumindest eines stationären Sensors (5, 6) ein Verhalten des Fahrzeugs (1) betreffende Daten (D) erfasst werden. Die Daten (D) werden mittels eines maschinell lernenden und/oder rechnergestützten Systems (7) ausgewertet und anhand der Auswertung wird der Zustand (Z) des Fahrzeugs (1) ermittelt. Der Zustand (Z) wird an eine zentrale Steuereinheit des Verteilzentrums (V) übermittelt, wobei mittels der Steuereinheit zumindest bei Überschreitung einer vorgegebenen Abweichung des Zustands (Z) von einem Soll-Zustand eine manuelle Nachüberprüfung des Zustands (Z) veranlasst wird und bei Einhaltung der vorgegebenen Abweichung eine Fahrt des Fahrzeugs (1) für das öffentliche Verkehrsnetz freigegeben wird.
Patent DE-102020004681-A1 (DE)
Title: System zur Luftverteidigung, Unterstützungsflugkörper und Verfahren zum Lenken eines Bekämpfungsflugkörpers
Inventor: LAMAC KLAUS
IPC: F41G7/22
Filed: 2020-07-31
Abstract: Ein System zur Luftverteidigung umfasst einen unbemannten Bekämpfungsflugkörper zum Bekämpfen eines fliegenden Ziels und einen unbemannten Unterstützungsflugkörper mit einem ersten Sensorsystem zum Erfassen von Positionsdaten des fliegenden Ziels und einem Kommunikationsmodul, welches eine mit dem Sensorsystem verbundene Sensorschnittstelle, eine mit der Sensorschnittstelle verbundene Prozessoreinrichtung und eine mit der Prozessoreinrichtung verbundene Ausgangsschnittstelle aufweist. Die Prozessoreinrichtung ist dazu eingerichtet, Flugleitdaten zur Lenkung des Bekämpfungsflugkörpers zumindest teilweise basierend auf den vom Sensorsystem erfassten Positionsdaten des fliegenden Ziels zu ermitteln und an die Ausgangsschnittstelle auszugeben, wobei die Ausgangsschnittstelle zum Senden der Flugleitdaten an den Bekämpfungsflugkörper eingerichtet ist.
Patent DE-102020102005-A1 (DE)
Title: Leuchte mit LED-Band
Inventor: MERKLE PETER
IPC: F21S4/20
Filed: 2020-01-28
Abstract: Leuchte (1) bestehend mit einem langgestreckten Gehäuse mit einem Unterteil (30) und einem transparenten Oberteil (20), die in einem 2-stufigen Kunststoffspritzprozess hergestellt sind, wobei in einem ersten Schritt das Oberteil (20) gefertigt wird, wobei ein LED-Band (2) mit mehreren LEDs (3) mit einem transparenten Kunststoff (10) LED-seitig umspritzt wird, und in einem zweiten Schritt an das Oberteil (20) das Unterteil (30) angespritzt wird, bei dem das LED-Band (2) zu seiner Längsachse gewölbt ist und einen Kreisbogen von mindestens 90° überdeckt, wobei auf dem LED-Band (2) mindestens drei LED-Reihen vorgesehen sind, die eine Abstrahlcharakteristik der Leuchte (1) von 150° oder mehr zu der Längsachse liefern und an den Enden des Oberteils (20) Steckelemente (SE) vorgesehen sind, die eine kettenförmige Aneinanderreihung mehrerer Gehäuse zu einem Leuchtenverbund erlauben.
Patent DE-102020102159-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum überprüfen des abbrands eines leuchtsatzes eines leuchtspurgeschosses, anzündeinheit zum anzünden eines leuchtsatzes eines leuchtspurgeschosses und system
Inventor: WINTER ANDREAS
IPC: F42B35/00
Filed: 2020-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen des Abbrands eines Leuchtsatzes eines Leuchtspurgeschosses, bei dem ein Leuchtspurgeschoss mit einem Leuchtsatz bereitgestellt wird und das Leuchtspurgeschoss derart fixiert wird, dass beim Initiieren des Leuchtsatzes das Leuchtspurgeschoss ortsfest verbleibt.
Patent DE-102020106863-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für ein Batteriemodul
Inventor: MISIR ONUR
IPC: H01M10/04
Filed: 2020-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung (100) für ein Batteriemodul (1), aufweisend: eine Befestigungseinheit (10) zur mechanischen Befestigung des Batteriemoduls (1) und eine Kontaktierungseinheit (20) zur elektrischen Verschaltung des Batteriemoduls (1) innerhalb des Batteriesystems (S). Hierzu ist erfindungsgemäß eine Kraftumlenkvorrichtung (30) vorgesehen, um eine mechanische Wirkverbindung zwischen der Befestigungseinheit (10) und der Kontaktierungseinheit (20) herzustellen, insbesondere um eine Befestigungskraft (F) von der Befestigungseinheit (10) an die Kontaktierungseinheit (20) bereitzustellen und den elektrischen Widerstand an der Kontaktierungseinheit (20) zu reduzieren.
Patent DE-102020109635-A1 (DE)
Title: Sanitäres Einsetzteil und Verfahren zur Herstellung eines sanitären Einsetzteils
Inventor: BLUM GERHARD
IPC: E03C1/08
Filed: 2020-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1), insbesondere zum Einsatz in einen Armaturenauslauf und/oder in eine Wasserführung, umfassend wenigstens ein einseitig offen ausgestaltetes Gehäuseteil (2) mit einem Aufnahmeraum (3), der einen Zugang über die offene Seite aufweist, wenigstens ein Einsetzsieb (4, 5), das in den Aufnahmeraum (3) des wenigstens eine Gehäuseteils (2) eingesetzt ist, wenigstens eine Zerlegereinheit (6), die in einer Strömungsrichtung (7) des Fluids dem wenigstens einen Einsetzsieb (4, 5) vorlagert ist, wenigstens eine Ausrichtungshilfe (8, 9), wobei an dem wenigstens einen Einsetzsieb (4, 5) wenigstens eine zur Ausrichthilfe (8, 9) korrespondierende Gegenausrichtungshilfe (10, 11) ausgebildet ist.
Patent DE-102020109920-A1 (DE)
Title: Absperrschieber, Gestänge für einen Absperrschieber und Verfahren zum Entlüften eines Absperrschiebers
Inventor: NIEBIALEK SASCHA
IPC: F16K24/02
Filed: 2020-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber (10a; 10b) für eine Fluidleitung, aufweisend einen Fluidleitabschnitt (11), einen Sperrkörper (12), ein Betätigungsmittel (13) zum Bewegen des Sperrkörpers (12) in eine Freigabeposition zum Ermöglichen eines Fluidstroms durch den Fluidleitabschnitt (11) und eine Sperrposition zum Verhindern eines Fluidstroms durch den Fluidleitabschnitt (11), und ein benachbart zum Fluidleitabschnitt (11) ausgestaltetes Gehäuse (14) mit einem Gehäusevolumen (15), wobei das Betätigungsmittel (13) ein Gestänge (16) aufweist, das sich wenigstens teilweise durch das Gehäusevolumen (15) erstreckt, wobei in dem Gestänge (16) ein Entlüftungskanal (17) mit einem Lufteinlass (18) im und/oder am Gehäusevolumen (15) und einem Luftauslass (19) zum Auslassen von Luft aus dem Gehäusevolumen (15) in die Umgebung des Absperrschiebers (10a; 10b) ausgestaltet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Gestänge (16) für einen erfindungsgemäßen Absperrschieber (10a; 10b) sowie ein Verfahren zum Entlüften eines solchen Absperrschiebers (10a; 10b).
Patent DE-102020115537-A1 (DE)
Title: Luftdesinfektionsvorrichtung und Möbel mit einer Luftdesinfektionsvorrichtung
Inventor: THUSS UWE
IPC: A61L9/00
Filed: 2020-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Luftdesinfektionsvorrichtung (1, 10), aufweisend mindestens eine Lufteinlassöffnung (3) und mindestens eine Luftauslassöffnung (4), mindestens einen von Luft durchströmbaren Strömungskanal (2), in welchem mehrere UVC-Strahlung emittierende Dioden (7) (UVC-LED) angeordnet sind und eine Einrichtung zur Bereitstellung von elektrischer Energie an die UVC-LED (7), wobei die UVC-LED (7) in dem Strömungskanal (2) derart angeordnet sind, dass durch den Strömungskanal (2) strömende Luft der UVC-Strahlung der UVC-LED (7) ausgesetzt ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Möbel mit einer Luftdesinfektionsvorrichtung.
Patent DE-102020116884-A1 (DE)
Title: Übergrosse durchkontaktierung als substratdurchkontaktierungsstoppschicht (tsv-stoppschicht)
Inventor: KAO MIN-FENG
IPC: H01L25/065
Filed: 2020-06-26
Abstract: Diese Offenbarung bezieht sich in einigen Ausführungsformen auf eine integrierte Chipstruktur. Die integrierte Chipstruktur umfasst eine Standarddurchkontaktierung, die an einer ersten Seite eines Substrats angeordnet ist. Eine übergroße Durchkontaktierung ist an der ersten Seite des Substrats angeordnet und lateral von der Standarddurchkontaktierung getrennt. Die übergroße Durchkontaktierung weist eine größere Breite auf als die Standarddurchkontaktierung. Eine Zwischenverbindungsdraht, die vertikal die übergroße Durchkontaktierung kontaktiert. Eine Substratdurchkontaktierung (TSV) erstreckt sich von einer zweiten Seite des Substrats und durch das Substrat hindurch, um die übergroße Durchkontaktierung oder den Zwischenverbindungsdraht physisch zu kontaktieren. Die TSV weist eine Mindestbreite auf, die kleiner als eine Breite der übergroßen Durchkontaktierung ist.
Patent DE-102020118020-A1 (DE)
Title: Laserschutzbrille
Inventor: LINDEMANN MARKUS
IPC: G02B27/01
Filed: 2020-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Laserschutzbrille (1), zum Schutz der Augen einer die Laserschutzbrille vor den Augen tragenden Person vor Verletzungen durch Laserlicht, mit einem Gehäuse (2), das beim Tragen des Gehäuses vor den Augen der Person diese vor dem Laserlicht schützt, einer Befestigungsvorrichtung (3) zum Befestigen des Gehäuses (2) am Kopf der Person, einer Kamera (4) zum Aufnehmen wenigstens eines Teilbereichs der Umgebung der Laserschutzbrille (1), einem beim Tragen des Gehäuses (2) vor den Augen den Augen zugewandten Display (5), einer Verarbeitungseinheit (6) zum Darstellen wenigstens eines Teilbereichs der von der Kamera (4) erfassten Umgebung auf dem Display (5) und einem mit einer Laseranlage (15) verbindbaren Notaus-System (7), mit dem der damit verbundenen Laseranlage (15) ein Notaus-Signal zum Ausschalten der Laseranlage (15) sendbar ist, wobei das Notaus-System (7) einen Notaus-Sender (8) zum Aussenden des Notaus-Signals an die Laseranlage (15) und einen zum Aussenden des Notaus-Signals über den Notaus-Sender (8) von der Person betätigbaren Notaus-Schalter (9) aufweist, der unverlierbarer Bestandteil der Laserschutzbrille (1) ist. Mittels dieser erfindungsgemäßen Laserschutzbrille (1) wird das Problem der fehlenden Ausfallsicherheit der aktiven Komponenten herkömmlicher digitaler Laserschutzbrillen auf effiziente Weise gelöst.