baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10223431-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit zumindest zwei nebeneinander angeordneten, jeweils mit einer Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung gegenüber einer Kurbelwelle ausgebildeten Nockenwellen
Inventor: DIETZ JOACHIM
IPC: F01L1/344
Filed: 2002-05-25
Granted: 2004-07-08
Abstract: Brennkraftmaschine mit zumindest zwei nebeneinander angeordneten, jeweils mit einer Vorrichtung zur Drehwinkelverstellung gegenüber einer Kurbelwelle ausgebildeten Nockenwellen, mit folgenden Merkmalen:  – die Vorrichtungen (1, 2) zur Drehwinkelverstellung sind an den jeweils in einem Radiallager (3, 4) im Zylinderkopf (5) der Brennkraftmaschine gelagerten, antriebsseitigen Enden (6, 7) beider Nockenwellen (8, 9) befestigt und im Prinzip als hydraulische Stellantriebe ausgebildet,  – innerhalb jeder Vorrichtung (1, 2) werden mindestens zwei gegeneinander wirkende hydraulische Druckkammern (A, B) gebildet, die bei Beaufschlagung mit einem hydraulischen Druckmittel eine Drehwinkelverstellung der jeweiligen Nockenwelle (8, 9) gegenüber der Kurbelwelle bewirken,  – die Zu- und Abführung des hydraulischen Druckmittels zu und von den Druckkammern (A, B) jeder Vorrichtung (1, 2) erfolgt über die Radiallager (3, 4) der Nockenwellen (8, 9) und wird durch jeweils ein elektromagnetisches Hydraulikventil (14, 15) getrennt gesteuert,  – die Hydraulikventile (14, 15) bestehen im Wesentlichen jeweils aus einem Elektromagneten (16,...
Patent DE-10228572-B4 (DE)
Title: Rein optisches Oder-Gatter ausgeführt unter Einsatz optischer Halbleiterverstärker
Inventor: BYUN YOUNG TAE
IPC: H01S5/50
Filed: 2002-06-26
Granted: 2006-09-07
Abstract: Vorrichtung
für rein
optische ODER-Logikoperationen mit:  einem optischen Pulsgenerator;  einem
modengekoppelten Faserlaser (MLFL) zum Erzeugen von Eingangssignalmustern
A und B für
rein optische ODER-Logikoperationen
von dem Pulsgenerator;  einem ersten Faserkoppler (FC1) zum
Abzweigen des Ausgangs von dem modengekoppelten Faserlaser durch
ein Abzweigverhältnis
von 50:50;  einer ersten optischen Verzögerungseinrichtung zum Zeitverzögern des
optischen Ausgangs von dem ersten Faserkoppler;  einer ersten
optischen Steuerungseinrichtung zum Steuern der Intensität und der
Polarisation des optischen Ausgangs von dem ersten Faserkoppler;  einem
zweiten Faserkoppler (FC2) zum Erzeugen des Eingangssignalmusters
A durch Koppeln optischer Ausgänge von
der ersten Verzögerungseinrichtung
und der ersten optischen Steuerungseinrichtung;  einem dritten
Faserkoppler (FC3) zum Abzweigen des optischen Ausgangs von dem
zweiten Faserkoppler durch ein Abzweigverhältnis von 10:90;  einer
zweiten Verzögerungseinrichtung
zum Zeitverzögern des
optischen Ausgangs von dem zweiten Faserkoppler (FC2);  einem
vierten Faserkoppler (FC4) zum Detektieren des optischen Ausgangs
von der zweiten...
Patent DE-10232814-B4 (DE)
Title: Transparente Glas/Glaskeramikplatte mit Metallanmutung, ausgebildet als Kochfläche oder Kaminsichtscheibe
Inventor: MELSON SABINE
IPC: F24C7/04
Filed: 2002-07-19
Granted: 2007-08-30
Abstract: Transparente
Glas/Glaskeramikplatte (1), ausgebildet als Kochfläche für Kochfelder
oder als Kaminsichtscheibe, bei welcher auf der vom Betrachter betrieblich
abgewandten Seite der Glas/Glaskeramikplatte (1) eine metallische
Folie (6) angebracht ist, die so ausgebildet ist, daß die Glas/Glaskeramikplatte
(1) für
den Betrachter eine Metallanmutung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die metallische Folie (6) klebstofffrei kraftschlüssig an der
Glas/Glaskeramikplatte (1) angebracht ist.
Patent DE-10233427-B4 (DE)
Title: Teleskopierbare Arbeitsmaschine
Inventor: SENNEBOGEN ERICH
IPC: B66F9/065
Filed: 2002-07-23
Granted: 2005-07-28
Abstract: Teleskopierbare
Arbeitsmaschine, insbesondere teleskopierbarer Kran, Telestapler
oder dgl., mit einem Teleskopausleger (1), der für eine Verwendung der Arbeitsmaschine
als Telestapler einen zur Aufnahme von Anbaugeräten (3) geeigneten Auslegerkopf
(12) aufweist, und der für
eine Verwendung der Arbeitsmaschine als Telekran eine Seilwindeneinrichtung
(2) enthält,
welche ein Seil (21), einen Windenantrieb (22), eine Umlenkrolleneinrichtung
(23) und eine Hakenflasche (24) oder dgl. aufweist, dadurch gekennzeichnet,  daß die Umlenkrolleneinrichtung
(23) wechselweise sowohl am feststehenden Fußstück (11) als auch an einem teleskopierbaren
Ausschubteil (15) des Teleskopauslegers (1) oder am Auslegerkopf
(12) befestigbar und in jeder dieser Stellungen betriebsfähig zur
Verwendung der Arbeitsmaschine als Kran ist, und  daß das Seil
(21) im Bereich zwischen dem Fußstück (11) und
der Umlenkrolleneinrichtung (23) auf der gleichen Seite des Teleskopauslegers
(1) geführt
ist, wobei diese Seite dem Arbeitsbereich der Arbeitsmaschine zugewandt
ist.
Patent DE-10233845-B4 (DE)
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2002-07-25
Granted: 2005-12-01
Abstract: The device has sensors for recording and at least one readable memory medium for storing data related to the type and/or time of occurrence and/or duration of faults in the clamping device, its components and/or controller (LCU1,..;2,4,6) and/or operating and state data , e.g. the number of braking actions, braking force per braking action, braking duration, mechanical, thermal and chemical loads, boundary conditions and similar.
Patent DE-10245197-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fräsen von tiefen Nuten zur Herstellung mehreren zueinander paralleler, hinsichtlich der Fräsbearbeitung instabiler Wänden an einem Werkstück
Inventor: WETLI MARKUS
IPC: B23C5/02
Filed: 2002-09-27
Granted: 2006-05-18
Abstract: Verfahren
zum Fräsen
von tiefen Nuten zur Herstellung mehreren zueinander paralleler,
hinsichtlich der Fräsbearbeitung
instabiler Wänden
an einem Werkstück,
insbesondere zur Herstellung von Gabelfüßen von Turbinenschaufeln,
mit einem Fräswerkzeug
(15), das mehrere auf einer gemeinsamen Welle (22) angeordnete Scheibenfräser (21)
aufweist, die jeweils mit mehreren Hartmetall-Schneideinsätzen (27,
28, 29, 31) bestückt
sind und gleichzeitig mit dem Werkstück (2) in Eingriff gebracht werden,
wobei mit den Scheibenfräsern
(21) zugleich das Öffnen
der Nuten (11) in einem Schrupp-Bearbeitungsvorgang
und das Schlichten der Wände
(5) in einem Schlichtbearbeitungsvorgang vorgenommen wird, wobei
ein Schwingen oder Ausweichen der Nutwände während des kombinierten Schrupp-Schlichtbearbeitungsvorgangs durch
das vor den Hartmetall-Schneideinsätzen (27, 28, 29, 31) vorhandene
volle Material verhindert wird.
Patent DE-10245611-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Anzeige von dreidimensionalen Bildern
Inventor: TOMONO TAKAO
IPC: H04N13/00
Filed: 2002-09-30
Granted: 2007-08-02
Abstract: Vorrichtung
zum Anzeigen von dreidimensionalen Bildern mit einem Bildbildungsanzeigenflachpaneel
(100) und einer Linseneinheit (200), die vor dem Bildbildungsanzeigenflachpaneel
(100) angeordnet ist und Bilder, die von dem Bildbildungsanzeigenflachpaneel
(100) projiziert werden, in dreidimensionale Bilder umwandelt, wobei
die Linseneinheit (200) einen Satz von diffraktiven optischen Bauteilen
(210, 310) umfasst, von denen jedes mehrere diffraktive Gitterelemente
(212, 312) umfasst, die über
dem Bildbildungsanzeigenflachpaneel (100) angeordnet sind, wobei
jedes diffraktive optische Bauteil (210, 310) Stufen hat, die symmetrisch
entlang einer Mittellinie sind, die Stufen dieselbe Höhe haben
und die Breite der Stufen von der Mitte zu der Peripherie hin mit
einem vorbestimmten Verhältnis
abnimmt.
Patent DE-10253597-B4 (DE)
Title: Abgedichteter Schutzschalter mit Druck-Zugbetätigung
Inventor: ABRAHAM GERD
IPC: H01H13/06
Filed: 2002-11-15
Granted: 2005-01-20
Abstract: Schutzschalter
(1) mit einem am Schaltergehäuse
(2) fixierten Gewindekragen (12) und einem etwa zylindrischen, in
einer Bohrung (15) des Gewindekragens (12) verschiebbar geführten und
teilweise aus dem Schaltergehäuse
(2) herausragenden Betätigungselement
(10), wobei das Betätigungselement
(10) derart mit einer Schaltmechanik (8) mechanisch verbunden ist,
dass durch manuelle Druck- oder Zugbelastung des Betätigungselements
(10) die Schaltmechanik (8) zwischen einer Schließstellung
und einer Öffnungsstellung
verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtring (21)
zur Abdichtung des zwischen der Wand (17) der Bohrung (15) und dem
Umfang (18) des Betätigungselements
(10) gebildeten Ringspalts (19) vorgesehen ist, wobei das Betätigungselement
(10) einen Grundkörper
(13), einen umfänglich
auf den Grundkörper
(13) aufgeschobenen Markierungsring (14) und einen umfänglich auf
den Grundkörper
(13) aufgeschobenen, bezüglich
des Markierungsrings (14) gehäuseinnenseitig
angeordneten Endring (23) umfasst, und wobei der Markierungsring
(14) und der Endring (23) mit Abstand zueinander angeordnet sind,
und der Dichtring (21) zwischen dem Markierungsring (14) und dem
Endring...
Patent DE-10257730-B4 (DE)
Title: Verwendung einer Mischung zur Herstellung hydrophiler Polyolefinmaterialien
Inventor: BORNEMANN STEFFEN
IPC: C08L53/00
Filed: 2002-12-11
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verwendung einer Mischung umfassend mindestens ein Polyolefin und mindestens ein Schmelzadditiv mit der allgemeinen Formel  R-CO-O-CH 2 -CH 2 -O-R',  wobei R ein gerad- oder verzweigtkettiger Alkylrest mit 23 bis 35 C-Atomen ist, und wobei  R' = -CH 3 , -C 2 H 5 , -C 3 H 7 , -C 4 H 9   ist, zur Herstellung von Fasern, Filamenten, Vliesen und/oder Vliesprodukten.
Patent DE-10258131-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicherbauelement und zugehöriges Schreib-/Leseverfahren
Inventor: LEE JAE-GOO
IPC: G11C7/12
Filed: 2002-12-02
Granted: 2008-09-11
Abstract: Verfahren
zum Lesen oder Schreiben aus einer oder in eine Mehrzahl von Speicherblöcken, auf die
durch eine gemeinsame Zeilenadresse zugegriffen werden kann und
die zu einer jeweiligen Speicherbank eines Halbleiterspeicherbauelements
mit einer Mehrzahl von in Speicherbänke gruppierten Speicherzellen
gehören,
gekennzeichnet durch folgende Schritte:  – Detektieren aufeinanderfolgender
Lese- oder Schreibvorgänge
verschiedener Blöcke,  – Vorabrufen
der Adresse eines nachfolgend zu lesenden oder zu schreibenden Blocks
während
des ersten der aufeinanderfolgenden Lese- oder Schreibvorgänge und  – Zurückhalten
einer Vorladung der Speicherbank mit den aufeinanderfolgend zu lesenden
oder zu schreibenden Speicherblöcken
nach dem ersten der aufeinanderfolgenden Lese- oder Schreibvorgänge bis
zum Abschluss der aufeinanderfolgenden Lese- oder Schreibvorgänge.
Patent DE-10262180-B4 (DE)
Title: Fadenspanner
Inventor: KAMAKURA SHINJI
IPC: D05B47/04
Filed: 2002-02-02
Granted: 2018-11-15
Abstract: Fadenspanner für eine Nähmaschine, umfassend:
 zwei Fadenspannscheiben (2), die einen Faden zwischen sich aufnehmen können;
 einen Scheibenpresser (13), umfassend mindestens ein an seiner äußeren Umfangskante ausgebildetes Schnappteil (136), welches an einer der Fadenspannscheiben (2) anliegt;
 einen Antriebsmechanismus (18) einschließlich einer Antriebsstange (4) zur Anordnung des Scheibenpressers (13) an ihr, um den Scheibenpresser (13) gegen die Fadenspannscheiben (2) zu drücken;
 einen Fadenspannhalter (3), der an einem Maschinenrahmen befestigt ist, wobei der Fadenspannhalter (3) die Antriebsstange (4) in einer axialen Richtung hin- und herverschieblich abstützt und die Fadenspannscheiben (2) in der axialen Richtung beweglich und drehbar abstützt; und
 eine Positioniermutter (14), die an der Antriebsstange (4) angeordnet ist und an dem Scheibenpresser (13) anliegt, wobei die Positioniermutter (14) an einer Seite eine kegelstumpfförmige Gestalt aufweist,
 wobei der Scheibenpresser (13) an der Antriebsstange (4) des Antriebsmechanismus (18) schwingfähig angeordnet ist.
Patent DE-10296986-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Programmieren eines BIOS
Inventor: HARDING MATTHEW
IPC: G06F9/445
Filed: 2002-06-21
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zum Programmieren eines BIOS, gekennzeichnet durch die folgenden
Schritte:  Anschließen
eines Programmiermoduls (441) mit einem Nurlesespeicher an einer
Leiterplatte, die einen Speicherbaustein (112) enthält;  Booten
eines Computersystems durch Lesen von Inhalt aus dem Programmiermodul
(441);  Kopieren eines Reserve-BIOS-Programms (113) vom Programmiermodul
(441) in den Speicherbaustein (112);  Kopieren eines primären BIOS
(113) in den Speicherbaustein (112);  Entfernen des Programmiermoduls
(441) von der Leiterplatte; und  anschließendes Booten des Computersystems
von dem Speicherbaustein (112);  Validieren des primären BIOS
(113), wobei die höchstwertigen
Adreßbits
zur Steuerlogik (111) geroutet werden, zum automatischen Auswählen einer
ersten Boot-Sequenz
im primären
BIOS (113) zur Ausführung,
wenn das primäre BIOS
(113) Validiert wird, und zum automatischen Auswählen einer zweiten Boot-Sequenz
in dem Reserve-BIOS (114) zur Ausführung, wenn das primäre BIOS
(113) nicht validiert wird, wobei das Reserve-BIOS (113) vor unbeabsichtiger
Verfälschung
geschützt
ist, indem erforderlich ist, dass das Programmiermodul an der...
Patent DE-10300513-B4 (DE)
Title: Kutsche
IPC: B62C3/02
Filed: 2003-01-08
Granted: 2005-01-20
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Kutsche mit einem Rahmen (8) und damit über eine vordere Drehvorrichtung (2) verbundenen und mittels einer Deichsel lenkbaren Vorderrädern (1) und Hinterrädern (3). Ein verbessertes Fahrverhalten wird dadurch erreicht, dass die Hinterräder (3) mit dem Rahmen (8) über eine hintere Drehvorrichtung verbunden sind, die mittels einer Koppelvorrichtung (6) an die vordere Drehvorrichtung (2) in der Weise gekoppelt ist, dass die Hinterräder (3) bei einem Lenkeinschlag der Vorderräder (1) gegensinnig zu diesen eingeschlagen werden (Fig. 1A).
Patent DE-10310809-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung
Inventor: SHIRASAWA TAKAAKI
IPC: H01L25/18
Filed: 2003-03-12
Granted: 2008-10-23
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung (51–68), die
folgendes aufweist:  erste bis dritte Anschlussglieder (111,
112, 113, 110), die jeweils ein leitendes Schichtmaterial aufweisen,
das einen ersten Anteil (111a, 112a, 113a) und einen zweiten Anteil (111b,
112b, 113b) hat, wobei der erste Anteil (111a, 112a, 113a) ein Bauelement-Anordnungsabschnitt
ist, der einander gegenüberliegende
erste und zweite Hauptflächen (111S,
111T, 112S, 112T, 113S, 113T) hat und an dem folgende Bauelemente
angeordnet sind:  mindestens ein erstes Leistungshalbleiterbauelement
(121, 131) mit einander gegenüberliegenden
ersten und zweiten Hauptflächen
(121S, 121T, 131S, 131T) und ersten bzw. zweiten Hauptelektroden
(121E, 121F, 131E, 131F), die an den ersten bzw. zweiten Hauptflächen vorgesehen
sind; und  mindestens ein zweites Halbleiterbauelement (122,
132) mit einander gegenüberliegenden
ersten und zweiten Hauptflächen
(122S, 122T, 132S, 132T) und ersten bzw. zweiten Hauptelektroden
(122E, 122F, 132E, 132F), die an den ersten bzw. zweiten Hauptflächen vorgesehen
sind, wobei  das mindestens eine erste Leistungshalbleiterbauelement die
gleiche Struktur wie...
Patent DE-10313434-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Analyse von Proben mittels einer Streulichtmessung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BAUMERT JOACHIM M
IPC: G01N15/02
Filed: 2003-03-24
Granted: 2006-04-20
Abstract: Verfahren
zur Analyse von Proben mittels einer Streulichtmessung, bei dem  1.1
eine Kalibrierlösung
hergestellt wird, aus einer Kalibrier-Ausgangslösung, die ein Trägerfluid
und ein erstes Monomer umfaßt
und im wesentlichen frei von Stoffen ist, deren Partikelgröße einen
bestimmten Wert überschreitet, und
einem zweiten Monomer, dessen Partikelgröße im wesentlichen den bestimmten
Wert nicht überschreitet,
welches in der Lage ist, mit dem ersten Monomer zu einem Dimer und/oder
Oligomer und/oder Polymer zu reagieren, dessen Partikelgröße den bestimmten
Wert überschreitet, wobei
die Ausgangskonzentrationen des ersten Monomers und des zweiten
Monomers in der Kalibrierlösung
so gewählt
sind, daß eine
durch Streulichtmessung meßbare
Reaktion des ersten Monomers und des zweiten Monomers zu einem Dimer
und/oder Oligomer und/oder Polymer einsetzt,  1.2 durch Streulichtmessung
der Kalibrierlösung
ein Kalibrier-Meßwert
beim Einsetzen der Reaktion ermittelt wird,  1.3 eine Meßlösung hergestellt
wird, aus einer Meß-Ausgangslösung, die
ein Trägerfluid
und eine möglicherweise das
erste Monomer enthaltende Probe umfaßt und...
Patent DE-10323437-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: SERIZAWA TOMOAKI
IPC: B60Q1/38
Filed: 2003-05-23
Granted: 2008-04-30
Abstract: Fahrzeugbeleuchtungseinrichtung, welche
aufweist:  mehrere Leuchten, die jeweils eine Gruppe lichtemittierender
Elemente (3) aufweisen;  eine Störungsdetektorvorrichtung (4)
zur Feststellung einer Störung
in Bezug auf die Gruppe lichtemittierender Elemente (3); und  eine
Steuervorrichtung (7) zum Steuern der Stromzufuhr zu der Gruppe
lichtemittierender Elemente (3);  wobei dann, wenn ein Befehlssignal
der Leuchte zugeführt wird,
die Gruppe der lichtemittierenden Elemente (3) zum Leuchten oder
Blinken veranlaßt
wird, und dann, wenn eine Störung
der Gruppe lichtemittierender Elemente (3) von der Störungsdetektorvorrichtung
(4) festgestellt wird, die Stromzufuhr zu der Leuchte, welche die
Gruppe gestörter lichtemittierender
Elemente (3) aufweist, unterbrochen wird, oder der Strom, welcher
der Leuchte zugeführt
wird, durch die Steuervorrichtung (7) verringert wird,  dadurch
gekennzeichnet, dass  eine Stromverbrauchsvorrichtung (8) parallel
zu den Gruppen lichtemittierender Elemente (3) vorgesehen ist und
mit der Steuervorrichtung (7) verbunden ist, und dazu führt, dass
ein Gesamtleistungswert einschließlich  der Leistung, die von
der Leuchte verbraucht...
Patent DE-10324376-B4 (DE)
Title: Schraubenschlüssel mit fest eingestelltem Maximal-Betriebsdrehmoment
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B23/14
Filed: 2003-05-28
Granted: 2007-06-21
Abstract: Drehmoment-Schraubenschlüssel mit einem
Antriebsteil, das an seinem zweiten Ende (12; 152; 152'; 152'')
mit einem Antriebsabschnitt (13; 153) für den Eingriff in ein Befestigungselement
versehen ist und das mit seinem ersten Ende (11; 151; 151'; 151'')
in einem, einen Griff ausbildenden Gehäuse (40; 110; 110') drehbar
abgestützt
ist, in dem ein Haltehebel (30; 120; 120') aufgenommen ist, der
an dem Antriebsteil drehfest angeschlossen ist, wobei der Haltehebel
(30; 120; 120') ein querverlaufendes Durchgangsloch (33; 123; 123')
aufweist, durch welches hindurch sich das Antriebsteil erstreckt
und wobei der Haltehebel (30; 120; 120') an seinem dem Antriebsteil
abgewandten Ende (32; 122) mittels eines Halteelements, das an einer
Feder (131; 131'; 351) abgestützt
ist, und einer Halteausnehmung (46'; 116'), in die das Halteelement
unter dem Druck der Feder (131; 131'; 351) verriegelnd eingreift, in
dem Gehäuse
(40; 110; 110') gehalten ist, so dass der Haltehebel (30; 120; 120')
durch Ausrücken
des Halteelements aus...
Patent DE-10332580-B4 (DE)
Title: Telefon-Handapparat und Akustikwandler für einen solchen Telefon-Handapparat
Inventor: HARDEBUSCH ULRICH
IPC: H04R1/22
Filed: 2003-07-17
Granted: 2010-02-11
Abstract: Telefon-Handapparat, umfassend einen Standard-Wideband Akustikwandler zum Hörbarmachen akustischer Signale und weiter umfassend eine Telefon-Handapparat-Unterschale und Telefon-Handapparat-Oberschale, zwischen denen der Standard-Wideband Akustikwandler in einer offenen Einbautechnik angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Rückwand des Gehäuses des Akustikwandlers (5) das Membran-Rückvolumen des Akustikwandlers nach außerhalb des Akustikwandlers (5) öffnende Öffnungen (8) aufweist, dass das rückwärtige Gehäuseteil (7) des Telefon-Handapparates innere, eine Art Kamin bildende Wandungen (9) aufweist, durch die um die Öffnungen (8) der Rückwand des Gehäuses des Akustikwandlers (5) herum der Raum bis zum Gehäuse des Telefon-Handapparates schalldicht abgeschlossen ist, und dass im Gehäuse des Telefon-Handapparates im Bereich innerhalb der die Öffnungen (8) in der Rückwand des Gehäuses des Akustikwandlers (5) kaminartig umschließenden Wandungen (9) des Gehäuses des Telefon-Handapparates Öffnungen (10) für einen Schallaustritt nach außerhalb des Telefon-Handapparates angeordnet sind.
Patent DE-10337415-B4 (DE)
Title: Medikamenten-Automat
Inventor: GEIGER WOLFGANG
IPC: G16H20/13
Filed: 2003-08-14
Granted: 2007-04-12
Abstract: Medikamenten-Automat
mit einer Bedienungsvorrichtung (4), einer Steuereinheit (6), einem
Datenspeicher (7, 12) und einer Medikamenten-Lagerungs- und -ausgabevorrichtung
(2), wobei die Steuereinheit (6) eine Wirkverbindung aufweist mit  • einer Lesevorrichtung
(5), welche zur Erfassung von die angeforderten Medikamente identifizierenden
Daten vorgesehen ist,  • einem
zum Vergleich der mittels der Lesevorrichtung (5) erfassten Daten
mit im Datenspeicher (7, 12) gespeicherten, die in der Medikamenten-Lagerungs-
und -ausgabevorrichtung (2) vorhandenen Medikamente betreffenden Daten
vorgesehenen Vergleichsmodul (8), und  • einer zur Ausgabe von mit
Hilfe des Vergleichsmoduls (8) ermittelten Informationen vorgesehenen
Datenausgabevorrichtung (9), gekennzeichnet durch ein zur Durchführung diagnostischer
Tests vorgesehenes Diagnosemodul (13).
Patent DE-10338029-B4 (DE)
Title: Gewebe und Kleidungsstück aus diesem Gewebe
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: A41D1/00
Filed: 2003-08-19
Granted: 2010-04-08
Abstract: Gewebe aus zumindest einem ersten und einem zweiten leitenden Faden (1), und zumindest einem Isolationsmaterial (2), wobei eine Zentraleinheit (8) vorgesehen ist, die eine elektrische Eigenschaft des Gewebes überwacht und das Isolationsmaterial (2) zumindest zwei elektrisch leitende Gewebeebenen (19, 20) isoliert.
Patent DE-10340706-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung eines Transportbandes in einer Druckmaschine
Inventor: DRAEGER UDO
IPC: G03G21/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zur Behandlung eines Transportbandes zum Transport von Bedruckstoffbögen in einer,
Toner verwendenden Druckmaschine, bei dem ölhaltige Substanzen, die als
Trennmittel für
den Toner in einer Fixiereinrichtung zur Fixierung von Toner auf
einem Bedruckstoffbogen verwendet werden, auf das Transportband gelangen
können,
dadurch gekennzeichnet, dass auf das Transportband ölabweisenden
Substanzen, die wenigstens ein A/B-Blockpolymer aus wenigstens zwei
verschiedene Polymeren sind, wobei ein erstes Polymer A hydrophob
und ein zweites Polymer B hydrophil ist, welche die Haftung der ölhaltigen
Substanzen verringert, derart aufgebracht werden, dass sie sich
auf der Oberfläche
des Transportbandes so anlagern, dass das hydrophobe Polymer A auf
der Oberfläche
des Transportbandes liegt, während das
hydrophile Polymer B darüber
liegt und eine neue, zu reinigende Oberfläche bildet, bei deren Reinigung
nur die ölhaltigen
Substanzen entfernt werden, die auf der hydrophilen und lipophoben
Oberfläche
des A/B-Blockpolymers Tropfen
bilden, ohne die Oberfläche
aus A/B-Blockpolymeren zu beeinträchtigen.
Patent DE-10343622-B4 (DE)
Title: Schloss mit einer Drehfalle und Sperrklinke
Inventor: BARCIKOWSKI EDUARD
IPC: B60N2/36
Filed: 2003-09-20
Granted: 2010-11-18
Abstract: Schloss (S) mit einer Drehfalle (1) und einer Sperrklinke (3), wobei die Drehfalle (1) mit einem Schließbügel (7) zusammenwirkt, wobei weiter die Sperrklinke (3) mit der Drehfalle (1) im Verschlusszustand sperrend zusammenwirkt, eine Beaufschlagung des Schließbügels (7) im Verschlusszustand durch ein Druckteil (9) zur Vermeidung oder auch Unterdrückung von Klappergeräuschen vorgesehen ist, und das Druckteil (9) zur Freigabe des Schließbügels (7) aktiv aus der Zusammenwirkungsstellung mit dem Schließbügel (7) aussteuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckteil (9) um eine von der Drehfalle (1) gesonderte Drehachse gelagert ist und dass das Aussteuern des Druckteils (9) mittels eines Druckteilhebels (11) erfolgt, der gegen einen Steuernocken (18) des Druckteils (9) tritt.