baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007041087-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur dynamischen Steuerung einer Drehmomentwandlerkupplung
Inventor: HOLTZ VINCENT
IPC: B60W30/18
Filed: 2007-08-30
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zum dynamischen Steuern des Drucks für eine Drehmomentwandlerkupplung (TCC) eines mit einem Getriebe gekoppelten Drehmomentwandlers, das umfasst: Überwachen der Drosselklappenstellung; Überwachen der Motordrehzahl; Steuern des Drucks für die Drehmomentwandlerkupplung derart, dass sich der Schlupf vergrößert, nachdem die Drosselklappenstellung angibt, dass ein Gasgeben erfolgt ist, sofern, die Motordrehzahl niedrig ist: Regeln eines statischen Getriebedrucks für das Getriebe und/oder des Drucks für den Drehmomentwandler derart, dass der vergrößerte Schlupf aufrechterhalten wird; und Steuern des Drucks für den Drehmomentwandler derart, dass durch Einrücken der Drehmomentwandlerkupplung sich der Schlupf verkleinert.
Patent DE-102007056654-B4 (DE)
Title: Istrumentenbezug für medizinische Instrumente, insbesondere für Wundhaken
Inventor: DANZ SEBASTIAN
IPC: A61B17/02
Filed: 2007-11-24
Granted: 2009-11-05
Abstract: Instrumentenbezug für medizinische Instrumente, insbesondere für Wundhaken, wobei der Bezug (1) als schlauchförmige Tasche (6) mit einem Taschenmantel (2) und einer Entnahmeöffnung (3) ausgestaltet ist, wobei die Entnahmeöffnung (3) mit zumindest einem ersten Verschlusselement (4) verschließbar ist, wobei an dem Taschenmantel (2) ein Kanalabschnitt (8) fixiert ist, wobei zwischen dem Taschenmantel (2) und dem Kanalabschnitt (8) ein Führungskanal (10) ausgebildet ist, wobei der Führungskanal (10) verschlossen zum Innenraum (9) der Tasche (6) ausgestaltet ist, wobei zumindest ein Röntgenkontrastmaterial ohne Berührungskontakt mit dem aufgenommenen Wundhaken oder Instrument an der schlauchförmigen Tasche (6) fixiert ist und wobei das Röntgenkontrastmaterial in dem Führungskanal angeordnet ist.
Patent DE-102008019048-B4 (DE)
Title: Lichtemittierendes organisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen sowie Anordnung mit mehreren lichtemittierenden organischen Bauelementen
Inventor: RENTENBERGER STEPHAN
IPC: H05B44/00
Filed: 2008-04-15
Granted: 2012-03-01
Abstract: Lichtemittierendes organisches Bauelement, mit einer Elektrode und einer Gegenelektrode sowie einem zwischen der Elektrode und der Gegenelektrode angeordneten organischen Bereich, wobei – die Elektrode Elektrodenabschnitte aufweist, die jeweils wenigstens teilweise überlappend und in Kontakt mit dem organischen Bereich ausgeführt sind und die mit Hilfe eines oder mehrerer weiterer Elektrodenabschnitte die Elektrode bildend elektrisch miteinander verbunden sind, – die Elektrode eine den Elektrodenabschnitten zugeordnete, elektrische Sicherungsstruktur aufweist und – die Sicherungsstruktur eine Schicht aus organischem Material und eine Metallschicht aufweist.
Patent DE-102008028499-B4 (DE)
Title: Elektromagnetventil
Inventor: MATSUMOTO TAKUMI
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-06-14
Granted: 2011-04-21
Abstract: Elektromagnetventil, bei dem ein fester Eisenkern (30) und eine bewegliche Eisenkernanordnung (31A), die durch eine magnetische Kraft, die durch Einschalten einer Erregerspule (26) erzeugt wird, zueinander gezogen werden, ein Ventilsitz (3), der in einem Strömungsdurchgang (13) ausgebildet ist, ein Ventilelement (5) zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs durch Abheben von und Aufsetzen auf dem Ventilsitz (3) durch die Wirkung der beweglichen Eisenkernanordnung (31A) und ein Übertragungselement (20) zur Übertragung einer Antriebskraft der beweglichen Eisenkernanordnung (31A) auf das Ventilelement (5) entlang einer Achse (L) angeordnet sind,  wobei die bewegliche Eisenkernanordnung (31A) einen beweglichen Eisenkern (31), der von dem festen Eisenkern (30) angezogen wird, eine hohle Kappe (33), die an einem vorderen Ende des beweglichen Eisenkerns (31) so angebracht ist, dass ihre Vorwärtsbewegung relativ zu dem beweglichen Eisenkern (31) begrenzt ist, und ein Druckelement (34), das in das Innere der Kappe (33) so eingesetzt ist, dass es zwischen einer Position, an...
Patent DE-102008030390-B4 (DE)
Title: Motorrad mit abnehmbaren Trageelementen
Inventor: SMITH BRENDON
IPC: B62J35/00
Filed: 2008-06-26
Granted: 2018-05-03
Abstract: Motorrad (10), das umfasst:einen Lenkkopf (44);eine Lenkbaugruppe, die schwenkbar mit dem Lenkkopf (44) gekoppelt ist;wenigstens ein Längs-Rahmenelement (70), das sich von dem Lenkkopf (44) nach hinten erstreckt;ein hinteres Rahmenelement (66), das mit dem Längs-Rahmenelement (70) gekoppelt ist,wobei das hintere Rahmenelement (66) einen Anbringungsabschnitt (94) mit einer Anbringungsfläche (102) sowie eine erste und eine zweite Wand (106, 106b) enthält, die sich von der Anbringungsfläche (102) in einem schrägen Winkel zu der Anbringungsfläche (102) erstreckt; undeinen Träger (82), der mit dem hinteren Rahmenelement (66) gekoppelt ist, wobei der Träger (82) einen Kopplungsabschnitt (98) mit einer Kopplungsfläche (126) sowie eine erste (130a) und eine zweite Wand (130b) enthält, die sich von der Kopplungsfläche (126) in einem schrägen Winkel zu der Kopplungsfläche (126) erstrecken, wobei die erste und die zweite Wand (106a,106b) des Anbringungsabschnitts (94) an der ersten und der zweiten Wand (130a, 130b) des Kopplungsabschnitts (98) festgeklemmt sind, um im Wesentlichen Drehung des Trägers (82) in Bezug auf das hintere Rahmenelement (66) zu verhindern.
Patent DE-102008032015-B4 (DE)
Title: 10-Ganggetriebe
Inventor: PHILLIPS ANDREW W
IPC: F16H3/66
Filed: 2008-07-07
Granted: 2017-08-17
Abstract: Mehrganggetriebe (14), umfassend: ein Antriebselement (17); ein Abtriebselement (19); einen ersten, zweiten und dritten Planetenradsatz (20, 30, 40), die jeweils ein Sonnenrad (22, 32, 42), eine Planetenträgeranordnung (26, 36, 46) und ein Hohlrad (24, 34, 44) aufweisen; wobei das Antriebselement (17) ständig mit der Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) verbunden ist; und wobei das Abtriebselement (19) ständig mit der Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbunden ist; ein erstes Verbindungselement (70), das das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) ständig mit dem Sonnenrad (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) verbindet; ein zweites Verbindungselement (72), das die Planetenträgeranordnung (36) des zweiten Planetenradsatzes (30) ständig mit dem Hohlrad (44) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine erste Drehmomentübertragungseinrichtung (80), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit einem feststehenden Element (60) verbindet; eine zweite Drehmomentübertragungseinrichtung (82), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit dem feststehenden Element (60) verbindet; eine dritte Drehmomentübertragungseinrichtung (84), die die Planetenträgeranordnung (26) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine vierte Drehmomentübertragungseinrichtung (85), die das Sonnenrad (22) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit dem Sonnenrad (42) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine fünfte Drehmomentübertragungseinrichtung (86), die das Hohlrad (24) des ersten Planetenradsatzes (20) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; eine sechste Drehmomentübertragungseinrichtung (87), die das Hohlrad (34) des zweiten Planetenradsatzes (30) selektiv mit der Planetenträgeranordnung (46) des dritten Planetenradsatzes (40) verbindet; und wobei die sechs Drehmomentübertragungseinrichtungen (80, 82, 84, 85, 86, 87) in Kombinationen von dreien eingerückt sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Antriebselement (17) und dem Abtriebselement (19) herzustellen.
Patent DE-102008033473-B4 (DE)
Title: Fahrzeugwechselrichteranordnung mit Kühlkanälen
Inventor: KORICH MARK D
IPC: B60L50/50
Filed: 2008-07-16
Granted: 2023-03-09
Abstract: Wechselrichteranordnung (110) für ein Fahrzeug, wobei die Wechselrichteranordnung (110) umfasst:ein Gehäuse (200), das eine Vielzahl von Wänden (210, 212, 214, 216, 218, 220) umfasst, die einen Einlass (202), so dass ein Kühlfluid in das Gehäuse (200) eintreten kann, einen Auslass (204), so dass das Kühlfluid das Gehäuse (200) verlassen kann, und einen Kanal (205), so dass das Kühlfluid dazwischen strömen kann, ausbilden;wobei der Einlass (202) und der Auslass (204) zumindest teilweise in einer ersten Wand (210) der Vielzahl von Wänden (210, 212, 214, 216, 218, 220) ausgebildet sind;einen ersten Wechselrichter (114), der in dem Gehäuse (200) in der Nähe des Kanals (205) angeordnet ist und so ausgestaltet ist, dass er durch das Kühlfluid gekühlt wird, das durch den Kanal (205) strömt;einen zweiten Wechselrichter (116), der in dem Gehäuse (200) in der Nähe des Kanals (205) angeordnet ist und so ausgestaltet ist, dass er durch das Kühlfluid gekühlt wird, das durch den Kanal (205) strömt;wobei der erste (114) und zweite (116) Wechselrichter in einem ersten Abschnitt des Gehäuses (200) in der Nähe einer zweiten Wand (212) der Vielzahl von Wänden (210, 212, 214, 216, 218, 220) angeordnet sind; undeinen dritten Wechselrichter (118), der in dem Gehäuse (200) in der Nähe des Kanals (205) angeordnet ist und so ausgestaltet ist, dass er durch das Kühlfluid gekühlt wird, das durch den Kanal (205) strömt;wobei der dritte Wechselrichter (118) in einem zweiten Abschnitt des Gehäuses (200) angeordnet ist, der in der Nähe einer dritten Wand (214) der Vielzahl von Wänden (210, 212, 214, 216, 218, 220) liegt, wobei die dritte Wand (214) zu vier entsprechenden benachbarten Wänden (212, 216, 218, 220) rechtwinklig ist und diese entsprechenden benachbarten Wände (212, 216, 218, 220) an deren jeweiligen Rändern kontaktiert.
Patent DE-102008036230-B4 (DE)
Inventor: NITZPON JOACHIM
IPC: F03D11/04
Filed: 2008-08-02
Granted: 2010-07-01
Abstract: The method involves bringing rotor hub (12) in contact with a locking device (18) and mounting the rotor hub in holes of the locking device. The rotor hub is screwed at the holed of the locking device and rotor shaft (10) is fixed to the locking device. An independent claim is included for a wind turbine.
Patent DE-102008055587-B4 (DE)
Title: Steckprothese in Variationsnotwendigkeiten zur Schnellanastomosierung von Blutgefäßen und anderen relativ weichen röhrenartigen Organen
Inventor: PICEK ADOLF
IPC: A61F2/06
Filed: 2008-12-29
Granted: 2017-04-06
Abstract: Steckprothese (1) zur Schnellanastomosierung von Blutgefäßen und anderen relativ weichen röhrenartigen Organen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckprothese (1) aus einem Seit-zu-End-Anastomosen-Prothesen-Hauptklickteil (15), einem Einrastklickteil (19), einer Harpunenkranz-Eindrück-Ovalplatte (21) und einem 45°-Winkel-Schräg-Zwischenteil (22) besteht und dass nach einer Blutgefäßlängseröffnung (25) das Seit-zu-End-Anastomosen-Prothesen-Hauptklickteil (15) in einer 45°-Winkelausführung zur Verfügung steht, welches an einer Seite einen stabilen ovalen Spitzrandinnenflansch (16) und an der anderen Seite an einem zylindrischen Teil eine Ringwulst (17) besitzt, welche wahlweise in eine von zwei Ringgruben (18) eines Einrastschieber-Klickteils (19) einrastbar ist und dass das Seit-zu-End-Anastomosen-Prothesen-Hauptklickteil (15) einen Oberflächenvertiefungsring (20) an der Seite gegenüber des Spitzrandinnenflansches (16) besitzt und dass auf das Seit-zu-End-Prothesen-Hauptklickteil (15) die Harpunenkranz-Eindrück-Ovalplatte (21) und anschließend das 45°-Winkel-Schräg-Zwischenteil (22) aufschiebbar ist, bevor dass dann auch aufschiebbare Einrastklickteil (19) mit der ersten oder zweiten Ringgrube (18) einrastbar ist und dadurch auf das Schräg-Zwischenteil (22) sowie damit die Harpunenkranz-Eindrück-Ovalplatte (21) auf den Blutgefäßlängseröffnung (25) drückt, und das zum Flansch (16) gegenüberliegende Hauptklickteil-Ende weist ohne Harpunenkranz (2) für weitere Ankopplungen eine Ringgrube (7) wie bei einem Klickteil (1´) oder eine Ringwulst (6) wie bei einem Klickteil (1´´) auf und besitzt eine etwas weniger hohe Ringkante (23´), und in den festen Wänden des Schrägzwischenteils (22) sowie des Überschiebstreckengebietes (29) vom Einrastklickteil (19) bestehen sieb- oder gitterartige Perforationen (12).
Patent DE-102009004989-B4 (DE)
Title: Einstiegsfreundliches Sitzkissen für einen Sitz eines Transportmittels
Inventor: ROLLFINK PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2009-01-14
Granted: 2014-06-05
Abstract: Sitzkissen für einen Sitz für ein Transportmittel, das Sitzkissen aufweisend: ein erstes Sitzsegment (101); ein zweites Sitzsegment (102); wobei die beiden Sitzsegmente (101, 102) bei Installation an dem Sitz gegeneinander beweglich angeordnet sind, so dass sie von einem Gebrauchszustand in einen Nichtgebrauchszustand bringbar sind; wobei die beiden Sitzsegmente (101, 102) in dem Gebrauchszustand zum Sitzen für einen Passagier verwendbar sind und eine erste horizontale Grundfläche einnehmen; wobei die beiden Sitzsegmente (101, 102) in dem Nichtgebrauchszustand eine zweite horizontale Grundfläche einnehmen, die geringer ist als die erste horizontale Grundfläche; und wobei die beiden Sitzsegmente (101, 102) im Gebrauchszustand auf einer Unterlage des Sitzes aufliegen und ein durchgehendes Sitzpolster ausbilden.
Patent DE-102009008521-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Lecktesten eines hydraulischen Kupplungsbetätigungssystems
Inventor: HALLERON IAN
IPC: F16D48/00
Filed: 2009-02-11
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Detektieren des Vorliegens eines Lecks in einem hydraulischen Kupplungsbetätigungssystem mit einem Hauptzylinder und einem Nehmerzylinder, wobei das Verfahren umfasst: Beaufschlagen des hydraulischen Kupplungsbetätigungssystems mit Druck, Messen der Stellung eines Kolbens des Hauptzylinders, gleichzeitiges Messen der Stellung eines Kolbens des Nehmerzylinders, Vergleichen der beiden Stellungsmessungen und Ermitteln, dass ein Leck vorliegt, wenn die Stellung des Nehmerzylinderkolbens abweicht, während die Stellung des Hauptzylinderkolbens gleich bleibt.
Patent DE-102009014887-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Lokalisieren eines Bohrgeräts einer Erdbohrvorrichtung
IPC: E21B47/024
Filed: 2009-03-25
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren eines Bohrgeräts einer Erdbohrvorrichtung, wobei von dem Bohrgerät ein Ortungssignal ausgesendet wird, das von einem externen Empfänger empfangen und zur Bestimmung der Position des Bohrgeräts ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Bohrgerät über eine Verbindungsleitung, die mit dem Bohrgerät verbunden ist, ein Ausgangssignal zugeleitet wird, das in das Ortungssignal gewandelt wird.
Patent DE-102009015839-B4 (DE)
Title: Integrierte ESD-Schutzschaltung
Inventor: REINPRECHT WOLFGANG
IPC: H01L27/082
Filed: 2009-04-01
Granted: 2019-07-11
Abstract: Integrierte ESD-Schutzschaltung, bei der
 - eine Entladestufe vorhanden ist, mit der die Schaltung bei Auftreten einer Überspannung entladen wird,
 - eine mit der Entladestufe verbundene Auslösestufe vorhanden ist, mit der eine Entladung bei Auftreten einer Überspannung ausgelöst wird,
 - die Entladestufe einen Bipolartransistor mit einem Emitter (E1), einer Basis (B1) und einem Kollektor (C1) umfasst und
 - die Auslösestufe durch die Basis und den Emitter oder durch die Basis und den Kollektor gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Entladestufe eine Mehrzahl weiterer Bipolartransistoren umfasst,
 - Kontaktbereiche (B12, B23, B34, B45, ...) der Basen (B1, B2, ..., Bn) der Bipolartransistoren jeweils zwischen Emitter/Kollektorbereichen (CE1, CE2, ..., CEn) angeordnet sind,
 - die Emitter (E1, E2, ..., En) der Bipolartransistoren elektrisch leitend miteinander verbunden sind,
 - die Basen (B1, B2, ..., Bn) der Bipolartransistoren elektrisch leitend miteinander verbunden sind und
 - die Kollektoren (C1, C2, ..., Cn) der Bipolartransistoren elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102009016854-B4 (DE)
Title: Motorgetriebeeinheit
Inventor: WEDLER ARMIN
IPC: H02K7/116
Filed: 2009-04-08
Granted: 2015-05-13
Abstract: Motorgetriebeeinheit für Fingerglieder von Roboterhänden, mit einem mehrere Permanentmagnete (20) tragenden Rotor (16), einen den Rotor (16) umgebenden Stator (14), einer den Rotor (16) in einem Gehäuse (10, 12) lagernden Lagereinrichtung mit zwei Lagerelementen (22, 24), einer mit dem Rotor (16) verbundenen Abtriebswelle (34) und einem zwischen dem Rotor und der Abtriebswelle (34) angeordneten Planetengetriebe (36), wobei der Rotor (16) als Hohlwelle ausgebildet ist und das Planetengetriebe (36) zumindest teilweise innerhalb der Hohlwelle angeordnet ist und wobei die Abtriebswelle (34) zumindest teilweise in dem Rotor (16) über das Lagerelement (24) und einem zwischen dem Rotor (16) und der Abtriebswelle (34) angeordneten Lager (45) gelagert ist, wobei ein Sonnenrad (40) des Planetengetriebes (36) auf einem mit dem Gehäuse (10, 12) verbundenen Zapfen (26) angeordnet ist, und wobei das Lagerelement (22) an dem mit dem Gehäuse (10, 12) verbundenen Zapfen (26) angeordnet ist.
Patent DE-102009017231-B4 (DE)
Title: Horde
Inventor: THANNER HERBERT J MAG
IPC: H01L21/68
Filed: 2009-04-09
Granted: 2016-12-01
Abstract: Horde (1), aufweisend zwei Teilhorden (2, 2'), die jeweils wenigstens einen Rahmen (3, 3') aufweisen, wobei jeder Rahmen (3, 3') wenigstens zwei Haltevorrichtungen (4, 4') aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Rahmens (3, 3') angeordnet sind.
Patent DE-102009026105-B4 (DE)
Title: System zum Verbinden von Pfosten und Riegeln und Verwendung
Inventor: ACKERMANN EBERHARD
IPC: E04B2/96
Filed: 2009-07-06
Granted: 2022-03-03
Abstract: System zum Verbinden von Pfosten (41) und Riegeln (42) von Fassadensystemen, insbesondere von Glas-Fassadensystemen, mit einem Rastelement (32) dadurch gekennzeichnet, daß ein Winkelstück (2), ein Spreizstück (21) und das Rastelement (32) vorgesehen sind, die zusammen das System zu bilden vermögen und in Kombination verwendbar sind um die Riegel (42) an den Pfosten (41) zu befestigen, wobei das Winkelstück (2) eine Grundplatte (1) aufweist, die am Pfosten (41) befestigbar ist und einen Schenkel (3), der im wesentlichen rechtwinklig an einer Kante der Grundplatte (1) anschließt.
Patent DE-102009031284-B4 (DE)
Title: Lagerungs- und Dichtungsbaugruppe
Inventor: FORTHAUS UWE
IPC: F16J3/04
Filed: 2009-06-30
Granted: 2020-02-20
Abstract: Lagerungs- und Dichtungsbaugruppe (241) für ein Kugelgelenk (200), umfassend eine Gelenkschale (210), in der ein Kugelkopf (208) eines Kugelzapfens (206) schwenkbeweglich aufnehmbar ist, wobei die Gelenkschale (210) einen Halteflansch (240) aufweist, und einen Dichtungsbalg (242), der an dem Halteflansch (240) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Halteflansch (240) eine Erhebung (246) und in einem Randbereich des Dichtungsbalgs (242) eine Aussparung (248) ausgebildet sind, wobei die Aussparung (248) des Dichtungsbalgs (242) und die Erhebung (246) des Halteflansches (240) miteinander verknüpft sind und wobei die Erhebung (246) eine Hinterschneidung aufweist.
Patent DE-102009033375-B4 (DE)
Title: Vorhanggassack
Inventor: KROLL JACK
IPC: B60R21/201
Filed: 2009-07-16
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorhanggassack (10) zur Montage in den Dachholmbereich eines Kraftfahrzeugs, welcher eine Gassackhülle mit zwei über einen Randbereich miteinander verbundene, einen Gasraum (30) umschließe Seitenwände (12, 14) aufweist, wobei der Gasraum (30) wenigstens einen Schutzbereich (Schutzkammern 32a, 32b) und wenigstens eine Leitkammer (36, 36a, 36b, 36c), welche in Strömungsverbindung mit dem Schutzbereich steht und zwischen einem oberen Abschnitt (18, 18a, 18b, 18c) des Randbereichs und dem Schutzbereich angeordnet ist, aufweist, wobei die Leitkammer (36, 36a, 36b, 36c) im montierten Zustand des Vorhanggassacks derart zwischen der inneren Struktur (70) des Kraftfahrzeugs und dem Schutzbereich aufblasbar ist, dass sie sich bei expandiertem Vorhanggassack zwischen dem Schutzbereich und innerer Struktur (70) des Kraftfahrzeugs befindet, und im Ruhezustand des Vorhanggassacks (10) neben dem grollten/gefalteten Paket (33) des Schutzbereichs liegt, wobei die Gassackhülle der Leitkammer (36, 36a, 36b, 36c) im Ruhezustand des Vorhanggassacks (10) genau eine Falte (38) aufweist, so dass die Leitkammer (36, 36a, 36b, 36c) im Ruhezustand geknickt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand des Vorhanggassacks (10) die Falte (38) der Leitkammer (36, 36a, 36b, 36c) auf der Seite des Pakets (33) des Schutzbereichs liegt, welche zur Innenseite des Kraftfahrzeugs weist, so dass der obere Abschnitt (18, 18a, 18b, 18c) des Randbereichs der Leitkammer (36, 36a, 36b, 36c) nach unten zeigt.
Patent DE-102009044630-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für eine Synchronisation von schwachen Datenbits bei einem Positionsbestimmungssystem
Inventor: LENNEN GARY
IPC: H04L7/04
Filed: 2009-11-23
Granted: 2015-12-24
Abstract: Verfahren zum Synchronisieren mit einem oder mehreren Signalen (106, 108, 110, 112) bei einem Positionsbestimmungssystem, mit folgenden Schritten: Akkumulieren von jeweiligen ersten Leistungswerten bei einer Mehrzahl von Zeitversätzen für ein erstes der Signale; Akkumulieren von jeweiligen zweiten Leistungswerten bei der Mehrzahl von Zeitversätzen für ein zweites der Signale; Zeitabgleichen (S404) des ersten und des zweiten Signals; Kombinieren (S406) der akkumulierten ersten und zweiten Leistungswerte bei der Mehrzahl von Zeitversätzen nach dem Zeitabgleich; Identifizieren eines kombinierten Spitzenleistungswerts bei einem der Mehrzahl von Zeitversätzen; und Bestimmen (S410), ob der kombinierte Spitzenleistungswert einer erfolgreichen Synchronisation entspricht.
Patent DE-102009052009-B4 (DE)
Title: Renovierungsrolladen, Wickelwelleneinhausung, Einhausungsbauteil und Befestigungsadapter dafuer
Inventor: REICHERZER MICHAEL
IPC: E06B9/17
Filed: 2009-11-05
Granted: 2012-03-08
Abstract: Einhausungsbauteil (3; 4; 5; 104; 105) für eine zur Aufnahme einer Wickelwelle (6) eines Rolladens dienende und zum Einbau in einen mauerwerkseitig vorhandenen Rolladenkasten vorgesehene Wickelwelleneinhausung (8; 108), welche zwei stirnseitige Seitenteile (9; 109) aufweist, auf denen die Wickelwelle (6) abgestützt ist, und eine die Wickelwelle (6) umfangsseitig zumindest abschnittsweise einhausende Hülle, dadurch gekennzeichnet, dass das Einhausungsbauteil (3; 4; 5; 104; 105) zwei einander zugewandte, vorzugsweise spiegelsymmetrische Seitenteilsegmente (32, 33; 42, 43; 52, 53; 142, 143; 152, 153) aufweist, welche jeweils zusammen mit einer Anzahl komplementärer Seitenteilsegmente eines der beiden stirnseitigen Seitenteile (9; 109) bilden, wobei die beiden Seitenteilsegmente (32, 33; 42, 43; 52, 53; 142, 143; 152, 153) über einen sich über die Breite des Rolladens erstreckenden Verbindungsabschnitt (31; 41; 51, 54, 55; 141; 151, 154, 107) einstückig zu dem Einhausungsbauteil (3; 4; 5; 104; 105) verbunden sind, wobei das Einhausungsbauteil (3; 4; 5; 104; 105) von der Stirnseite...