baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014100987-U1 (DE)
Title: Führungsstück sowie Anordnung zum sterilen Zuführen eines Mandrins zu einer Venenkanüle
IPC: A61M25/00
Filed: 2014-03-05
Abstract: Führungsstück (1) zum sterilen Zuführen eines Mandrins (2) zu einer Venenkanüle (10), wobei das Mandrin (2) einen in die Venenkanüle (10) einführbaren und diese ausfüllenden Stopfen (6) aufweist, und wobei das Führungsstück (1) den Stopfen (6) im Wesentlich ringförmig umgreifend ausgestaltet ist, derart, dass der Stopfen (6) in seiner Längsrichtung durch eine im Führungsstück (1) vorgesehen Ausnehmung (7) hindurch verschiebbar ist.
Patent DE-202014104786-U1 (DE)
Title: Kreissägemaschine mit einem bei Werkstückzuführung wirkenden Dämpfungsmechanismus
IPC: B23D47/12
Filed: 2014-10-06
Abstract: Kreissägemaschine mit einem bei Werkstückzuführung wirkenden Dämpfungsmechanismus, aufweisend: eine Antriebsquelle (10), die ein Kraftübertragungszahnrad (251) in Gang setzt, ein Zahnradgehäuse (30), in dem sich das Kraftübertragungszahnrad (251) befindet, eine Dämpfungseinheit (40), die einen in dem Zahnradgehäuse (30) drehbar gelagerten Dämpfungszahnradsatz (42) aufweist, der mit dem Kraftübertragungszahnrad (251) verzahnt ist, und eine Kraftabgabeeinheit (60), die eine in dem Zahnradgehäuse (30) drehbar gelagerte Kraftabgabewelle (61) aufweist, wobei ein Kraftabgabeende (611) der Kraftabgabewelle (61) aus dem Zahnradgehäuse (30) herausragt und somit mit einem Kreissägeblatt (A) verbunden ist, wobei die Schneidrichtung des Kreissägeblatts (A) als Zuführrichtung (D1) definiert ist, und wobei ein Kraftabgabezahnrad (62) an der Kraftabgabewelle (61) montiert ist, die durch das Kraftabgabezahnrad (62) in Drehbewegung gesetzt werden kann, und wobei das Kraftabgabezahnrad (62) der Zuführrichtung (D1) zugewandt mit einem Kraftausgang (621) versehen ist, wobei diesem gegenüber eine Gegenseite (622) vorgesehen ist, mit dem der Dämpfungszahnradsatz (42) verzahnt ist.
Patent DE-202014104976-U1 (DE)
Title: Tragbares Aufbewahrungssystem
IPC: A41F9/00
Filed: 2014-10-17
Abstract: Aufbewahrungssystem, umfassend ein Verbindungselement (3) und ein Behältnis (1), wobei das Verbindungselement (3) an einem handelsüblichen Gürtel (2) befestigt werden kann und diesen mit dem Behältnis (1) verbindet, wobei das mindestens eine Behältnis (1) zur Aufbewahrung verschiedener Utensilien dient, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Behältnis (1) einen reversibel öffenbaren Boden (8) aufweist.
Patent DE-202015000755-U1 (DE)
Title: Terminalsystem
IPC: A63F13/90
Filed: 2015-01-30
Abstract: Terminalystem umfassend ein Geräteterminal (2) sowie ein mit dem Geräteterminal (2) verbindbares Bedienersitzmöbel (3), wobei das Geräteterminal (2) und das Bedienersitzmöbel (3) miteinander kuppelbare Energie- und/oder Signalkupplungsteile (5) und mechanische Positionierkupplungsteile (6) aufweisen, wobei die Energie- und/oder Signalkupplungsteile (5) und die Positiionierkupplungsteile (6) jeweils durch bodenparalleles Zusammenschieben von Bedienersitzmöbel (3) und Geräteterminal (2) miteinander in Eingriff bringbar sind, wobei die Positionierkupplungsteile (6) Vertikal- und Horizontalpositioniermittel (7, 8) zum vertikalen und horizontalen Ausrichten des Bedienersitzmöbels (3) zum Geräteterminal (2) beim Zusammenschieben in Ankuppelrichtung aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertikalpositioniermittel (7) und die Horizontalpositioniermittel (8) voneinander separat ausgebildete Kupplungsstücke (9; 10) sind, wobei die Vertikalpositioniermittel (7) einen Freigang in horizontaler Richtung (12) quer zur An- und Abkuppelrichtung (11) und die Horizontalpositioniermittel (8) einen Freigang (13) in vertikaler Richtung aufweisen.
Patent DE-202015001220-U1 (DE)
Title: Schließzylinder mit zwei auf gleicher Achse beabstandet zueinander angeordneten Schließnasen
IPC: E05B63/14
Filed: 2015-02-10
Abstract: Schließzylinder (4), der zwei auf gleicher Achse Schließnasen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließnasen (1, 2) beabstandet zueinander auf gleicher Achse angeordnet sind. Schließnasen drehen sich in entsprechenden Schließwerken der betätigten Schlösser in Uhrzeigersinn oder entgegen synchron. Die Entfernung zwischen beiden ist einstellbar.
Patent DE-202015006484-U1 (DE)
Title: Blinkerlösung für Elektroroller
IPC: B62J6/00
Filed: 2015-09-12
Abstract: Blinkerlösung bei Elektrorollern, dadurch gekennzeichnet, dass der Kabelbaum zwischen Akku und Akkuanschluss zwischengesteckt wird und dann die autarke Steuerung mit Strom versorgt. Der Spannungswandler wandelt die beliebige Eingangsspannung auf 12 V um, um somit das angeschlossene Blinker-Relais und die Blinker des Elektrorollers zu steuern. Die Bedienung der Blinker funktioniert über ein Blinker-Element („Turnlight Switch”), welches am Lenker des Elektrorollers befestigt wird.
Patent DE-202015009276-U1 (DE)
Title: Ultraschallwindmessvorrichtung
IPC: G01W1/00
Filed: 2015-04-29
Abstract: Ultraschallwindmessvorrichtung, umfassend: eine Ultraschallwandlergruppe, die einen ersten Ultraschallwandler, einem zweiten Ultraschallwellenwandler und einem dritten Ultraschallwandler umfasst, zum Bilden von Ultraschallresonanz in einem die Ultraschallwandlergruppe aufnehmenden Windmesshohlraum; ein Sendemodul, das zum Antrieb jedes beliebigen Ultraschalwandlers der Ultraschallwandlergruppe vorgesehen ist, um Ultraschallwellenform zu senden; ein Empfang-Sende-Umwandlungsmodul, das konfiguriert ist, um Verbindungen für die Ultraschallwandlergruppe gemäß einem voreingestellten Steuerbefehl zu schalten, so dass der Ultraschallwandler in dem Sendezustand mit dem Sendemodul kommuniziert, der Ultraschallwandler in dem Empfangszustand mit dem Empfangsmodul kommuniziert; ein Empfangsmodul, das konfiguriert ist, so dass es Ultraschallwellen empfängt; ein Sammelmodul, das konfiguriert ist, um die ursprünglichen Daten der übertragenen und empfangenen Ultraschallwellen zu erhalten; ein FPGA-Verarbeitungschip, der konfiguriert ist zum Erzeugen eines ersten Treibersignals, das das Sendemodul zum Erzeugen der Ultraschallwellenform treibt, und konfiguriert ist zum Verarbeiten der ursprünglichen Daten, um die Zeitdaten zu erhalten; ein Prozessorsteuermodul, das konfiguriert ist zur Erfassung der Initialisierungsparameter und zum Durchführen einer Berechnung aufgrund der Zeitdaten, um aktuelle Windgeschwindigkeit und Windrichtung zu erhalten.
Patent DE-202015009612-U1 (DE)
Title: Druckkontaktverbinder
IPC: H01R43/16
Filed: 2015-05-21
Abstract: Druckkontaktverbinder (2), aufweisend:einen oberen ebenen Plattenbereich (2a), der sich in einer ebenen Plattenform entlang einer horizontalen Richtung erstreckt;einen unteren ebenen Plattenbereich (2b), der sich in einer ebenen Plattenform entlang einer horizontalen Richtung erstreckt und unter dem oberen ebenen Plattenbereich (2a) angeordnet ist; undeinen Federbereich (2c), der einen Endbereich des oberen ebenen Plattenbereichs (2a) und einen Endbereich des unteren ebenen Plattenbereichs (2b) verbindet und Elastizität in einer vertikalen Richtung aufweist,wobei der Federbereich (2c) in Bezug auf den oberen ebenen Plattenbereich (2a) und den unteren ebenen Plattenbereich (2b) derart gebogen ist,dass eine Breitenabmessung in der vertikalen Richtung größer ist als eine Dickenabmessung in der horizontalen Richtung, undwobei der Federbereich (2c) in nicht kreisförmiger Weise gewunden ist.
Patent DE-202015101532-U1 (DE)
Title: Pendelauflage
IPC: B25B11/00
Filed: 2015-03-26
Abstract: Pendelauflage mit einem Auflagestück (1), das eine Auflagefläche (2) zur Auflage eines Werkstücks, eines Werkzeugs oder dergleichen umfasst, sowie mit einem Auflagegegenstück (3), welches mit dem Auflagestück (1) derart gekoppelt ist, dass das Auflagestück (1) relativ zum Auflagegegenstück (3) um einen Schwenkbereich verschwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Auflagestück (1) als auch das Auflagegegenstück (3) eine Öffnung (4; 5) aufweisen, und dass in den Öffnungen (4; 5) gegenüberliegende Enden (6; 7) eines Koppelglieds (8) derart aufgenommen sind, dass zumindest über einen Teil des Schwenkbereichs eine Rückstellkraft zwischen dem Auflagestück (1) und dem Auflagegegenstück (3) wirksam ist, wenn das Auflagestück gegenüber dem Auflagegegenstück (3) aus seiner Ruhelage heraus verschwenkt ist.
Patent DE-202015103177-U1 (DE)
Title: Elektrotauchlack-Ablaufrinne an Pickup-Laderaumwanne
IPC: B62D33/02
Filed: 2015-06-17
Abstract: Fahrzeug, umfassend: eine Pickup-Laderaumwanne aus Aluminium, die ein hinteres Ende und eine Unterseite aufweist; einen Schweller, der mechanisch mit der Pickup-Laderaumwanne gekoppelt ist, wobei der Schweller eine obere Oberfläche aufweist, die der Unterseite benachbart dem hinteren Ende gegenüberliegt, wobei der Schweller eine Ablaufrinne aufweist, die in der oberen Oberfläche ausgebildet ist.
Patent DE-202015103599-U1 (DE)
Title: Bauwerksbereich mit Dichtband sowie Dichtband
IPC: E06B1/64
Filed: 2015-07-08
Abstract: Bauwerkbereich mit einer Wandöffnung, welche eine Wandlaibung ausbildet, und mit einem in der Wandöffnung eingesetzten Rahmenbauteil wie einem Fenster- oder Türrahmen, sowie mit einem Dichtband, welches eine Fuge zwischen Wandlaibung und Rahmenbauteil abdichtet, wobei das Dichtband der Mauerwerkslaibung und dem Rahmenbauteil zugewandte Breitseiten und raumauswärts und rauminnenwärts gerichtete Schmalseiten aufweist, wobei ferner Lastabtragungsmittel vorgesehen sind, welche eine Lastabtragung von dem Rahmenbauteil zur Wandlaibung bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtband mindestens eine Ausnehmung aufweist, dass die Ausnehmung mit einer bei Raumtemperatur spritzfähigen Füllmasse zumindest teilweise oder vollständig ausgefüllt ist, und dass die Füllmasse lastabtragend unter Ausbildung eines Lastabtragungsmittels für das Rahmenbauteil gegenüber der Wandlaibung aushärtbar ist.
Patent DE-202015103872-U1 (DE)
Title: Filterschaltung für Neutralleiterstromkompensation in Energienetzen
IPC: H03H7/01
Filed: 2015-07-23
Abstract: Schaltung zum Anschluss an einen Phasenleiter (L1) und einen Neutralleiter (N) eines für Energienetzes, umfassend  einen ersten Leitungsstrang (L1.1), der eingangsseitig über ein erstes Diodenelement (D1) mit dem Phasenleiter (L1) verbindbar ist, einen zweiten Leitungsstrang (L1.2), der eingangsseitig über ein zweites Diodenelement (D2) mit dem Phasenleiter (L1) verbindbar ist, wobei die beiden Diodenelemente (D1, D2) mit Bezug zum Phasenleiter (L1) entgegengesetzt zueinander orientiert sind, wobei zwischen dem ersten Leitungsstrang (L1.1) und dem Neutralleiter (N) des Niederspannungsnetzes ein erstes Spulenelement (DR1) angeordnet ist und zwischen dem zweiten Leitungsstrang (L1.2) und dem Neutralleiter (N) ein zweites Spulenelement (DR2) angeordnet ist, wobei die beiden Spulenelemente (DR1, DR2) induktiv miteinander gekoppelt sind, und wobei  zwischen dem ersten Leitungsstrang (L1.1) und dem Neutralleiter (N) ein erstes Kondensatorelement (C1.1) angeordnet ist und zwischen dem zweiten Leitungsstrang (L1.2) und dem Neutralleiter (N) ein zweites Kondensatorelement (C1.2) angeordnet ist.
Patent DE-202015105303-U1 (DE)
Title: Ofen- oder Herd-Schubelementantrieb und Küchengerät
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ofen- oder Herd-Schubelementantrieb (6, 7) zur Bewegungsführung eines Schubelements eines Küchengeräts wie eines Backofens (1) oder eines Elektroherdes, wobei das Schubelement mittels des Schubelementantriebs (6, 7) an einer Seitenwand (4, 5) des Küchengeräts anbringbar ist, und wobei der Schubelementantrieb (6, 7) eine der Seitenwand (4, 5) zuordenbare Innenschiene (13, 16) und eine an dem Schubelementantrieb (6, 7) verschieblich aufgenommene verschiebbare Schiene (15, 17) umfasst, sowie eine motorische Antriebseinheit (9, 10) zur angetriebenen Bewegung der verschiebbaren Schiene (15, 17) und eine mit der Antriebseinheit (9, 10) zusammenwirkende Kontrolleinheit zur Kontrolle der Antriebseinheit (9, 10), dadurch gekennzeichnet, dass ein längliches flexibles Zug-Druck-Element (11a, 11b) vorhanden ist, welches zur Bewegung des Schubelements von der Antriebseinheit (9, 10) bewegbar ist, wobei das Zug-Druck-Element (11a, 11b) mit der verschiebbaren Schiene (15, 17) des Schubelementantriebs (6, 7) gekoppelt ist.
Patent DE-202016000239-U1 (DE)
Title: Gebäude
IPC: E04H1/00
Filed: 2016-01-18
Abstract: Gebäude (1) mit einem Erdgeschoss (2) und einem unmittelbar auf dem Erdgeschoss (2) angeordneten Dachgeschoss (3) mit einer Dachkonstruktion, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der Dachkonstruktion (3) gegenüber dem Erdgeschoss (2) um 40° bis 50°, insbesondere um 45°, gedreht ist, so dass die vier Ecken (8, 9, 10, 11) des Erdgeschosses (2) frei vom Dachgeschoss (3) sind.
Patent DE-202016004205-U1 (DE)
Title: Koffer-Kleiderrahmen: Rahmen zur Verminderung von Knitterfalten
IPC: A45C13/03
Filed: 2016-07-05
Abstract: Der Koffer-Kleiderrahmen ist dadurch gekennzeichnet, dass: 1. er unabhängig vom Material und Bauart des Koffers in jeglichem Koffer zur Anwendung kommen kann 2. der Rahmen aus verlängerbaren Rahmenstäbe aufgebaut ist 3. sich die Rahmenlänge und -breite an die Kofferlänge und -breite anpassen lässt 4. die an den Koffer anstoßenden Rahmenenden gummiert sind 5. sich im Kopfbereich des Rahmens eine Halterung zur Fixierung von Kleiderbügeln befindet 6. mehrere gummierte Bänder (bzw. Gummizüge) in z-Ausrichtung übereinander seitlich am Kopf- und Fußbereich des Rahmens angebracht sind 7. die Gummibänder in der y-Ausrichtung des Rahmens flexibel positionert und befestigt werden können 8. die Gummibänder, zur zusätzlichen Fixierung der Kleidungstücke, am Rahmen fest verspannt werden können 9. jedes Gummiband über mehrere, flexibel positionierbare Klippse zur zusätzlichen Fixierung von Kleidungsstücken verfügt
Patent DE-202016005047-U1 (DE)
Title: Anordnung für einen Raketen Fallschirm, insbesondere für Wasserraketen
IPC: A63H33/20
Filed: 2016-08-18
Abstract: Anordnung für einen Raketen Fallschirm, insbesondere für Wasserraketen, dadurch gekennzeichnet, dass die aerodynamisch geformte Kappe (2) der Fallschirm Rakete (1) den Führungszylinder (8) und die Bohrung (5) aufweist und dass der Fallschirm (7) über den Zugfaden (3) koaxial mit der aerodynamisch geformten Kappe (2) und dem Mittelpunkt des Fallschirms (7) unverlierbar verbunden ist, wobei die Fallschirmfäden (10n) über den Fixierungspunkt (9) unverlierbar mit dem Raketenmantel (12) verbunden sind.
Patent DE-202016100939-U1 (DE)
Title: Bauteilträger für eine Mehrzahl elektrischer Bauteile
IPC: H02B1/20
Filed: 2016-02-23
Abstract: Bauteilträger (1) für eine Mehrzahl elektrischer Bauteile (50–55), mit
Patent DE-202016101690-U1 (DE)
Title: Hochtemperatur-Grillgerät
IPC: A47J37/06
Filed: 2016-03-30
Abstract: Hochtemparatur-Grillgerät (1) aufweisend ein metallisches Gehäuse mit einem Garraum (4), wobei oberhalb des Garraumes (4) mindestens eine Flächen-Strahlungswärmequelle (26) angeordnet ist und der Garraum (4) von einer Vorderseite (14) offen zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grillgerät (1) zwei Baugruppen aufweist, die lösbar miteinander gekoppelt sind, wobei eine obere Baugruppe als Deckel (3) ausgebildet ist, der die Strahlungswärmequelle (26) aufweist und eine untere Baugruppe als Basisgestell (2) zur Aufnahme eines Grillrostes (5) und des Deckels (3) ausgebildet ist und/oder dass in dem Garraum (4) ein Grillrost (5) mit in einem parallelen Abstand (A) zugehöriger auswechselbarer Auffangschale (6) anhebbar oder absenkbar höhenverstellbar angeordnet sind.
Patent DE-202016101870-U1 (DE)
Title: Stator für Exzenterschneckenmaschine
IPC: F04C2/107
Filed: 2016-04-08
Abstract: Stator (11) für Exzenterschneckenmaschine, insbesondere Exzenterschneckenpumpe für flüssige, breiige oder pastöse, homogene oder inhomogene Medien, mit einem metallischen Mantelrohr (12), das innen mit einer Elastomerauskleidung (15) versehen ist und eine Axialrichtung (17) festlegt, mit einer Verdrehsicherung (16) in Form eines unrunden Auslegers (19), dessen Querschnitt eine lange Achse (A) und eine kurze Achse (a) enthält, wobei die lange Achse (A) quer zu der Axialrichtung (17) orientiert ist.
Patent DE-202016103581-U1 (DE)
Title: Reihenklemme zum elektrischen Kontaktieren von Leitern
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-07-05
Abstract: Reihenklemme zum elektrischen Kontaktieren von Leitern, mit – einem Isoliergehäuse (2); – einer Stromschiene (5), die in dem Isoliergehäuse (2) angeordnet ist; – einer oder mehreren Klemmstellen (3), denen in Längsrichtung der Stromschiene (5) jeweils ein Durchbruch (6) in der Stromschiene (5) zum Aufnehmen und zum Kontaktieren eines elektrischen Leiters (4), eine Blattfeder (7) zum Klemmen des elektrischen Leiters (4), wenn dieser in den Durchbruch (6) eingesteckt ist, und ein Einsteckkanal (9) zugeordnet sind, der im Isoliergehäuse (2) in einem Gehäusekanal (8) und zur Stromschiene (5) aufrechtstehend angeordnet ist; – einem Nachbarkanal (10), der in dem Gehäusekanal (8) benachbart zum Einsteckkanal (9) und zur Stromschiene (5) aufrechtstehend angeordnet ist, wobei der Einsteckkanal (9) und der Nachbarkanal (10) in einem zur Stromschiene (5) distalen Gehäusekanalabschnitt (11) durch eine in den Gehäusekanal (8) hineinragende Trennwand (12) voneinander getrennt sind und in einem zur Stromschiene (5) proximalen Gehäusekanalabschnitt (13) oberhalb des zugeordneten Durchbruchs (6) in der Stromschiene (5) zusammenlaufen; und – einem Betätigungselement (14), welches in dem Nachbarkanal (10) aufgenommen und zwischen einer Ausgangsstellung und einer Betätigungsstellung längs des Nachbarkanals (10) verlagerbar ist, wobei – eine Verlagerung in die Betätigungsstellung gegen eine Vorspannkraft der Blattfeder (7) erfolgt und hierbei ein Klemmabschnitt (15) der Blattfeder (7) den Durchbruch (6) wenigstens teilweise freigebend verschwenkt wird, so dass der elektrische Leiter (4) in den Durchbruch (6) einsteckbar ist, und – das Betätigungselement (14) in Bezug auf die Stromschiene (5) einen proximalen und einen distalen Anschlag (26), (27) aufweist, die in Längsrichtung des Betätigungselements (14) beabstandet sind und die die Verlagerungsbewegung des Betätigungselements (14) in dem Nachbarkanal (10) beschränken und hierbei mit einem jeweils zugeordneten Kanalanschlag (28), (29) zusammenwirken.
Patent DE-202016106104-U1 (DE)
Title: Leichtstoffabscheider mit Schwerstoff-Messvorrichtung
IPC: G01F23/30
Filed: 2016-10-31
Abstract: Leichtstoffabscheider (11), mit einem Abscheidebecken (15) zur Aufnahme einer ersten, als Schwerstoff (17) bezeichneten Flüssigkeit und einer zweiten, als Leichtstoff (18) bezeichneten Flüssigkeit, welche ein geringeres spezifisches Gewicht aufweist als die erste Flüssigkeit, wobei das Abscheidebecken (15) eine Inspektionsöffnung (9) aufweist, die oberhalb des Flüssigkeitspegels des Leichtstoffs (18) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass am Leichtstoffabscheider (11) eine Anordnung (1) als Mess- und Anzeigevorrichtung installiert ist, welche die folgenden Merkmale aufweist: • einen Schwimmer (2), • eine Umlenkrolle (4), die oberhalb des Schwimmers (2) angeordnet ist, • ein Gegengewicht (5), • einen Seilzug (3), der um die Umlenkrolle (4) verläuft, und der von der Umlenkrolle (4) unterschiedlich weit nach unten hängt, wobei an dessen tieferem Ende der Schwimmer (2) angeordnet ist, und an dessen höherem Ende das Gegengewicht (5) angeordnet ist, • wobei die aus dem Schwimmer (2), dem Seilzug (3) und dem Gegengewicht (5) bestehende Baugruppe gewichtsmäßig derart austariert ist, dass der Schwimmer (2) ein wirksames spezifisches Gewicht aufweist, welches zwischen den beiden spezifischen Gewichten der beiden Flüssigkeiten liegt, derart, dass er auf dem Schwerstoff (17) aufschwimmt und in dem Leichtstoff (18) nach unten sinkt, • einen Anzeiger, der am Seilzug (3) oder an der Umlenkrolle (4) angeordnet ist und in Abhängigkeit von der Höhenlage des Schwimmers (2) unterschiedliche Stellungen einnimmt, • sowie eine dem Anzeiger zugeordnete Signalisierungseinrichtung (8), welche in Abhängigkeit von der Stellung des Anzeigers unterschiedliche Werte signalisiert.
Patent DE-202017001255-U1 (DE)
Title: Behälter zum Aufbewahren von Getränken, ohne dass sie mit Sauerstoff in Berührung kommen
IPC: B67D1/00
Filed: 2017-03-08
Abstract: Getränkegefäß, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel den Inhalt luftdicht abschließt und so auf den Inhalt drückt, dass keine Luft eindringt, wenn der Auslasshahn geöffnet wird und der Deckel absenkt, wenn durch den Auslasshahn Getränk entnommen wird.
Patent DE-202017002355-U1 (DE)
Title: Pressleiste für Pfosten-Riegel-Fassaden
IPC: E04B2/96
Filed: 2017-05-04
Abstract: Pressleistenprofil für Pfosten-Riegel Fassaden dadurch gekennzeichnet, daß die Pressleiste als ein U Profil mit 12–30 mm hohen Flanken ausgeführt wird
Patent DE-202017003261-U1 (DE)
Title: Futterdummy aus original Feuerwehrschlauch zur Hundeausbildung
IPC: A01K15/02
Filed: 2017-06-20
Abstract: Futterdummy aus original Feuerwehrschlauch zur Hundeausbildung dadurch gegenzeichnet, dass dieser aus neuem oder gebrauchtem, robustem Feuerwehrschlauch in verschiedenen Farben gefertigt werden und entweder unbedruckt oder als optisches Merkmal mit Namen, Schriftzügen, frechen oder witzigen Sprüchen oder Worten, Logos und Grafiken bedruckt sind.
Patent DE-202017006277-U1 (DE)
Title: Anti-angiogene Substanzen zur Behandlung der equinen rezidivierenden Uveitis
IPC: A61P27/02
Filed: 2017-12-07
Abstract: Mindestens eine anti-angiogene Substanz zur Behandlung der equinen rezidivierenden Uveitis in einem Subjekt aus der Familie der Equidae.
Patent DE-202017006553-U1 (DE)
Title: Nahrungsergänzungsmittel zur Vorbeugung oder Behandlung von Hautalterungsprozessen
IPC: A61P17/00
Filed: 2017-12-21
Abstract: Nahrungsergänzungsmittel umfassend a) Biotin; b) Pantothensäure und/oder mindestens eine Pantothensäureverbindung; c) Vitamin D; d) Coenzym Q10; e) Hyaluronsäure und/oder mindestens ein Hyaluronsäuresalz; f) Kollagen; und g) Lycopin.
Patent DE-202017007546-U1 (DE)
Title: Wirbelwerkzeug
IPC: B23G1/34
Filed: 2017-11-20
Abstract: Wirbelwerkzeug (10) zur spanenden Bearbeitung eines Werkstücks, aufweisend:- mehrere Schneidplatten (14), wobei jede der Schneidplatten (14) zumindest eine Schneide (15) aufweist; und- einen Schneidplattenträger (12) mit mehreren Schneidplatten-Aufnahmen (22) zur Aufnahme und lösbaren Befestigung von jeweils einer der Schneidplatten (14), wobei die Schneidplatten-Aufnahmen (22) in Umfangsrichtung über den Schneidplattenträger (12) verteilt angeordnet sind, wobei der Schneidplattenträger (12) eine entlang einer Mittelachse (26) des Schneidplattenträgers (12) verlaufende Durchgangsöffnung (34) aufweist, durch welche das Werkstück während der Bearbeitung hindurchführbar ist, wobei die Schneidplatten-Aufnahmen (22) auf einer quer zu der Mittelachse (26) verlaufenden Vorderseite (46) des Schneidplattenträgers (12) angeordnet sind und jeweils eine quer zu der Mittelachse (26) verlaufende Auflagefläche (24) aufweisen, auf der die jeweilige Schneidplatte (14) plan aufliegt, und wobei die Schneidplatten (14) in montiertem Zustand in die Durchgangsöffnung (34) hineinragen; und- mehrere Kühlmittelkanäle (38), die im Schneidplattenträger (12) angeordnet sind und sich zwischen jeweils einer Einlassöffnung (40) und jeweils einer Auslassöffnung (42) erstrecken, wobei die Auslassöffnungen (42) in die Durchgangsöffnung (34) münden, und wobei zwischen jeweils zwei benachbarten Schneidplatten (14) jeweils eine der Auslassöffnungen (42) angeordnet ist.