baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019005789-T5 (DE)
Title: Festkörperbildgebungsvorrichtung und elektronische Einrichtung
Inventor: FURUYA SHOGO
IPC: H04N5/3745
Filed: 2019-11-19
Abstract: Es ist eine Festkörperbildgebungsvorrichtung mit einer Konfiguration bereitgestellt, die für eine hohe Integration geeignet ist. Die Festkörperbildgebungsvorrichtung beinhaltet eine Halbleiterschicht, einen fotoelektrischen Wandler, einen Speicherungskondensator und einen ersten Transistor. Der fotoelektrische Wandler ist in der Halbleiterschicht bereitgestellt und erzeugt eine elektrische Ladung, die einer empfangenen Lichtmenge entspricht, durch fotoelektrische Umwandlung. Der Speicherungskondensator ist auf der Halbleiterschicht bereitgestellt und beinhaltet einen ersten Isolationsfilm mit einer ersten elektrischen Filmdicke. Der erste Transistor ist auf der Halbleiterschicht bereitgestellt und beinhaltet einen zweiten Isolationsfilm mit einer zweiten elektrischen Filmdicke, die größer als die erste elektrische Filmdicke ist.
Patent DE-112019006607-T5 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und verfahren zum steuern eines brennstoffzellensystems
Inventor: SHIMOTORI SOICHIRO
IPC: H01M8/04029
Filed: 2019-12-17
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst einen Brennstoffzellenstapel, einen Kühlwasserbehälter mit einem Kühlwasser-Zufuhranschluss, mit dem eine Kühlwasser-Zufuhrleitung, die mit einem Kühlwasser-Einlassverteiler gekoppelt ist, an dem anderen Ende gekoppelt ist, eine erste Sauerstoff-enthaltenes-Gas-Ausstoßleitung, die an einem Ende mit einem Luftauslassverteiler gekoppelt ist, der mit dem Kühlwasserbehälter an dem anderen Ende gekoppelt ist, wobei der Kühlwasserbehälter konfiguriert ist, um Kühlwasser von dem Kühlwasser-Einlassverteiler zuzuführen, und einen Druckverlustteil, mit dem eine zweite Sauerstoff-enthaltenes-Gas-Ausstoßleitung, die an einem Ende mit einem Luft-Ausstoßanschluss des Kühlwasserbehälters gekoppelt ist, an dem anderen Ende gekoppelt ist, und mit dem eine Brennstoffgas-Ausstoßleitung, die an einem Ende mit einem Brennstoff-Auslassverteiler gekoppelt ist, der in einem stromabwärtigen Auslass des Brennstoffelektrodendurchgangs vorgesehen ist, an dem anderen Ende gekoppelt ist.
Patent DE-112019007919-T5 (DE)
Title: Wärmetauscher und klimaanlage
Inventor: AKAIWA RYOTA
IPC: F28F9/02
Filed: 2019-11-28
Abstract: Ein Wärmetauscher weist eine Vielzahl von Wärmeübertragungsleitungen auf, die in Abständen in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung angeordnet sind, und einen Verteiler, der so konfiguriert ist, dass er Kältemittel an die Vielzahl von Wärmeübertragungsleitungen verteilt. Der Verteiler hat einen Hauptkörper mit einer ersten Einströmungsöffnung, durch die Kältemittel einströmt, und einem ersten Strömungsdurchgang, durch den das durch die erste Einströmungsöffnung einströmende Kältemittel nach oben strömt, sowie mindestens ein im Inneren des Hauptkörpers angeordnetes Einführungsteil. Wenn eine obere und eine untere von zwei beliebigen Wärmeübertragungsleitungen unter der Vielzahl von Wärmeübertragungsleitungen, die in der Aufwärts-Abwärts-Richtung angeordnet sind, als eine erste Wärmeübertragungsleitung bzw. eine zweite Wärmeübertragungsleitung bezeichnet werden, hat das mindestens eine Einführungsteil, das zwischen der ersten Wärmeübertragungsleitung und der zweiten Wärmeübertragungsleitung angeordnet ist, ein erstes ebenes Teil, das der ersten Wärmeübertragungsleitung und der zweiten Wärmeübertragungsleitung zugewandt ist, und ein zweites ebenes Teil, das an einem Rand des ersten ebenen Teils ausgebildet ist und einer Wandfläche des Hauptkörpers zugewandt ist. Der Hauptkörper hat einen zweiten Strömungsdurchgang, der von dem zweiten ebenen Teil und der Wandfläche des Hauptkörpers umgeben ist und durch den das durch die erste Einströmungsöffnung einströmende Kältemittel nach oben strömt. Kältemittel, das den ersten Strömungsdurchgang und den zweiten Strömungsdurchgang passiert hat, strömt durch die erste Wärmeübertragungsleitung, und Kältemittel, das den ersten Strömungsdurchgang passiert hat, strömt durch die zweite Wärmeübertragungsleitung.
Patent DE-112020003960-T5 (DE)
Title: Zahnärztliches wurzelkanalbehandlungsinstrument
Inventor: MATSUTANI KAZUHIKO
IPC: A61C5/42
Filed: 2020-08-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, dem führenden Endabschnitt eines Wurzelkanals zu folgen und ein Fassen in eine Wurzelkanalwand zu verhindern. Bereitgestellt ist ein Wurzelkanalbehandlungsinstrument, das einen Wellenabschnitt (A), einen Übergangsabschnitt (D), der an den Wellenabschnitt angrenzt, und einen Arbeitsabschnitt (B) aufweist, der an den Übergangsabschnitt angrenzt. Der Arbeitsabschnitt ist in einer schmal zulaufenden Form gebildet, die von dem Übergangsabschnitt zu dem führenden Ende des Arbeitsabschnitts schmaler wird. Der quer verlaufende Querschnitt des Arbeitsabschnitts, der am weitesten in Richtung der Seite des Wellenabschnitts liegt, ist ein Parallelogramm, das ein Paar von gegenüberliegenden langen Seiten (1a), ein Paar von gegenüberliegenden kurzen Seiten (2a), spitzwinklige Kanten (5a), die auf einer langen Diagonalen (3a) gebildet sind, und stumpfwinklige Kanten (6a) aufweist, die auf einer kurzen Diagonalen (4a) gebildet sind. Der quer verlaufende Querschnitt IIb des Arbeitsabschnitts, der in der Nähe des führenden Endes liegt, hat eine Form mit einem Paar von Seiten (1b), die an die langen Seiten (1a) angrenzen, einem Paar von Seiten (2b), die an die kurzen Seiten (2a) angrenzen, Anschlussbereichen (7), die an die spitzwinkligen Kanten auf einer langen Diagonalen (3b) angrenzen und deren Länge von der Seite des Wellenabschnitts bis in die Nähe des führenden Endes zunimmt, und stumpfwinkligen Kanten (6b), die an die stumpfwinkligen Kanten auf einer kurzen Diagonalen (4b) angrenzen.
Patent DE-112020005074-T5 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung, nicht-transitorisches computerlesbares medium, und authentifizierungssystem
Inventor: HARADA HISAMITSU
IPC: B60R25/24
Filed: 2020-09-09
Abstract: Eine Eingangsschnittstelle (121) ist dazu eingerichtet, um erste Authentifizierungsinformationen bezüglich einer ersten kontaktlosen Authentifizierung zum Authentifizieren eines Nutzers zu empfangen und zweite Authentifizierungsinformationen bezüglich einer zweiten kontaktlosen Authentifizierung zu empfangen, zum Authentifizieren des Nutzers auf eine von der ersten kontaktlosen Authentifizierung unterschiedliche Art und Weise. Ein Prozessor (122) ist dazu eingerichtet, um zu bestimmen, ob die erste kontaktlose Authentifizierung und die zweite kontaktlose Authentifizierung jeweils auf der Grundlage der ersten Authentifizierungsinformationen und der zweiten Authentifizierungsinformationen genehmigt sind, und um einen Betrieb einer gesteuerten Vorrichtung in einem Fall zu steuern, in dem bestimmt ist, dass beide, die erste kontaktlose Authentifizierung und die zweite kontaktlose Authentifizierung, genehmigt sind.
Patent DE-112020007363-T5 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung, empfangseinrichtung, basisstation, drahtlos-endgerät, funkkommunikationssystem, steuerschaltung, speichermedium, übertragungsverfahren und empfangsverfahren
Inventor: NAKAGAWA KENJI
IPC: H04L7/00
Filed: 2020-09-02
Abstract: Eine Übertragungseinrichtung (200), die in einer Basisstation (101) in einem Funkkommunikationssystem enthalten ist, das zueinander benachbarte Kommunikationsbereiche enthält, in denen die Basisstation (101) mit einer Vielzahl von Drahtlos-Endgeräten kommuniziert, weist auf: eine Modulationseinheit (202), die eine Datensymbolfolge generiert; eine Synchronisationssignalgenerierungseinheit (209), die eine erste Symbolfolge, die aus zwei oder mehr kontinuierlichen Wiederholungen von Referenzfolgesymbolen gebildet ist, die eine Referenz sind, generiert, eine zweite Symbolfolge durch Durchführen von Frequenzverschiebung auf die erste Symbolfolge unter Verwendung einer Phasendrehungsfolge, so dass die Referenzfolgesymbole für jedes der Drahtlos-Endgeräte orthogonal werden, generiert, und ein Synchronisationssignal generiert; eine Synchronisationssignal-Hinzufügungseinheit (203), die ein Übertragungssignal durch Hinzufügen des Synchronisationssignals zu der Datensymbolfolge generiert.
Patent DE-112021000023-T5 (DE)
Title: Aufhängungsverbindungsknoten für weitgespannte freitragende Eisenfachwerke und dessen Bauverfahren
Inventor: WANG XINGENG
IPC: E04B1/58
Filed: 2021-02-02
Abstract: Einen Aufhängungsverbindungsknoten für weitgespannte freitragende Eisenfachwerke, mit einer Stahlrohrsäule, einem freitragenden Hauptträger, einer temporärenStahlspannstange und einer festenStahlspannstange. Das seitliche Ende der Stahlrohrsäule ist fest mit einer Stahlkonsole versehen und das untere Ende der Stahlkonsole ist fest mit einer Säulenknotenplatte entlang der vertikalen Richtung versehen.Das von der Stahlrohrsäule abgewandte Ende der Stahlkonsole ist mit einem Steg versehen, ein Ende des freitragenden Hauptträgers ist mit dem Steg verbunden. Das von der Stahlrohrsäule abgewandte Ende des freitragenden Hauptträgers ist mit einem Trägerknoten versehen.Der Trägerknoten dient zum Verbinden einesRandträgers senkrecht zu dem freitragenden Hauptträger.Die Oberseite des freitragenden Hauptträgers ist fest mit einer Trägerknotenplatte versehen, jedes Ende der temporären Stahlspannstange ist fest mit einer Verbindungsplatte versehen, die beiden Verbindungsplatten sind jeweils fest mit einerSäulenknotenplatte und einerTrägerknotenplatte verbunden.Durch Anwendung der oben genannten technischen Lösung wird die Struktur von unten nach oben aufgebaut. Temporäre Stahlspannstangen werden zur Unterstützung der schichtweisen Installation und Einstellung des freitragenden Hauptträgers verwendet, was zusätzlicher Schutz für das Heben von Komponenten bietet. Gleichzeitig haben die Arbeiter Arbeitsflächen und Sicherheitsschutz, das Sicherheitsrisiko wird reduziert und die Sicherheitsredundanz ist hoch.Die Aufhängungsstruktur wird schichtweise von unten nach oben aufgebaut, was die Installation der Komponenten erleichtert und die Effizienz erhöht.
Patent DE-112021001380-T5 (DE)
Title: Filteranordnung
Inventor: STAMEY WILLIE L
IPC: B01D46/42
Filed: 2021-03-01
Abstract: Eine Filteranordnung weist einen Körper eines Filtermediums, eine Dichtung und einen Kompressionsring auf. Der Körper des Filtermediums weist eine erste Endfläche, eine zweite Endfläche, die von ersten Endfläche beabstandet ist und dieser gegenüberliegt, und eine Außenfläche, die sich zwischen der ersten Endfläche und der der zweiten Endfläche erstreckt, auf. Die Dichtung umschließt die erste Endfläche. Der Kompressionsring ist um die zweite Endfläche angeordnet. Der Kompressionsring weist einen ersten Kanal, der dazu ausgelegt ist, Fluidverbindung zwischen der zweiten Endfläche und der Außenfläche zu gestatten, auf.
Patent DE-112021001654-T5 (DE)
Title: Anomaliebestimmungsvorrichtung
Inventor: HADA KEITA
IPC: G07C3/00
Filed: 2021-03-11
Abstract: Es wird eine Anomaliebestimmungseinheit bereitgestellt, die in der Lage ist, eine Anomalie korrekt zu bestimmen, selbst wenn Daten mit unterschiedlichen Umgebungstemperaturen gemischt vorhanden sind. Diese Anomaliebestimmungseinheit 10 weist auf: eine Normaldaten-Speichereinheit 113; eine Diagnosedaten-Speichereinheit 114; eine KompensationswertAbleitungseinheit 105, die einen Merkmalsbetrag von Normaldaten bei jeder Umgebungstemperatur erhält und als einen Kompensationswert eine Statistik ableitet, die aus dem Merkmalsbetrag erhalten wird; eine Kompensationswert-Interpolationseinheit 104, die mindestens zwei Kompensationswerte für die Umgebungstemperatur verwendet, um durch Interpolation den Kompensationswert der Umgebungstemperatur zu erhalten, wenn Diagnosedaten erfasst werden; eine Normaldaten-Kompensationseinheit 103, die den Merkmalsbetrag der Normaldaten unter Verwendung des Kompensationswerts kompensiert; eine Lerneinheit 242, die als Lerndaten den kompensierten Merkmalsbetrag der Normaldaten lernt und ein Lernmodell konstruiert; eine Diagnosedaten-Kompensationseinheit 106, die einen Merkmalsbetrag der Diagnosedaten unter Verwendung des Kompensationswerts kompensiert; und eine Maschinenanomaliebestimmungseinheit 243, die basierend auf dem Abweichungsgrad zwischen dem kompensierten Merkmalsbetrag der Diagnosedaten und dem Lernmodell bestimmt, ob die Diagnosedaten normal sind oder nicht.
Patent DE-112021004525-T5 (DE)
Title: Hand, handsystem und verfahren zur steuerung eines handsystems
Inventor: KIMURA ATSUSHI
IPC: B25J15/00
Filed: 2021-10-25
Abstract: Diese Hand umfasst: ein Handteil zur Entnahme eines Werkstücks; ein Werkstückhalteteil, das das entnommene Werkstück an einer vorgegebenen Stelle anpresst, um es zu halten; und ein Basisteil, das das Handteil und das Werkstückhalteteil trägt.
Patent DE-112021007163-T5 (DE)
Title: Rundfunkübertragungsempfänger und Rundfunkquellenumschaltverfahren
Inventor: YAMAMOTO MASATAKA
IPC: H04H40/18
Filed: 2021-10-29
Abstract: Ein Rundfunkübertragungsempfänger enthält: eine Antenne, ausgelegt, einen Übertragungsrundfunk zu empfangen; eine Antenne, ausgelegt, einen IP-Rundfunk zu empfangen; und eine Umschaltbestimmungseinheit, ausgelegt, ein Umschalten einer Rundfunkquelle von einem aus dem Übertragungsrundfunk und dem IP-Rundfunk zu dem anderen aus dem Übertragungsrundfunk und dem IP-Rundfunk zu bestimmen, wobei der Übertragungsrundfunk einen digitalen Rundfunk und einen analogen Rundfunk umfasst und die Umschaltbestimmungseinheit die Umschaltbestimmung auf Grundlage von Analogqualitätsinformationen durchführt, die eine Empfangsqualität des analogen Rundfunks angeben.
Patent DE-112022000117-T5 (DE)
Title: Mehrachsiges bearbeitungszentrum für die unabhängige bearbeitung mehrerer teile
Inventor: BAE DAE HO
IPC: B23Q39/00
Filed: 2022-11-14
Abstract: Ein mehrachsiges Bearbeitungszentrum zur unabhängigen Bearbeitung mehrerer Teile umfasst einen Grundrahmen, einen Bearbeitungstisch, der auf der Oberseite des Grundrahmens vorgesehen ist, um ein Werkstück zu befestigen, einen vertikalen Träger, der vertikal auf einer Seite des Grundrahmens vorgesehen ist, ein Bearbeitungsteil, das auf dem vertikalen Träger vorgesehen ist, um das Werkstück zu bearbeiten, und einen Werkzeugwechsler, der so konfiguriert ist, dass er automatisch eine Vielzahl von Werkzeugen wechselt. Der Bearbeitungstisch ist unterteilt in einen ersten Tisch und einen zweiten Tisch, die unabhängig voneinander angetrieben werden. Das Bearbeitungsteil umfasst ein erstes Bearbeitungsteil und ein zweites Bearbeitungsteil, die vor dem vertikalen Träger angeordnet sind und unabhängig voneinander angetrieben werden. Ein erster Werkzeugwechsler ist an einer Seite des ersten Tisches vorgesehen. Ein zweiter Werkzeugwechsler ist an einer Seite des zweiten Tisches vorgesehen.
Patent TR-201809461-T7 (TR)
Title: Deri̇n çekme i̇le şeki̇llendi̇rme i̇şlemi̇nde kali̇te kontrol si̇stemi̇
Inventor: FERHAN DESİS
IPC: B21D5/00
Filed: 2017-07-05
Abstract: Buluş konusu saç metal levhaların/panellerin derin çekme ile şekillendirilmesi işleminde malzemelerin kalite kontrolünün gerçekleştirilmesi için geliştirilen sistem ve bahsedilen sistemin kullanımı ile saç metal levhaların kalite kontrolünün gerçekleştirilmesine ilişkin bir yöntem ile ilgilidir. Buluş kapsamında geliştirilen kalite kontrol sistemi en az bir mesafe sensörü (7), en az bir dayama parçasını (8) ve en az bir kamera veya yüzey tarayıcı sistemi (19) içermektedir. [Şekil 5]
Patent AT-1959-U1 (AT)
Title: Verfahren zum sortieren von altpapier
IPC: B07B13/00
Filed: 1997-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von Altpapier und Altkarton, wobei diese ungeordnet auf einem Sortierband liegend zum Aussortieren transportiert werden. Um den Vorgang zu automatisieren und den händisch aussortierenden Arbeitnehmer von seiner monotonen Aufgabe zu entlasten, ist vorgesehen, daß das Altpapier und der Altkarton wahlweise mit Licht von unterschiedlicher Wellenlänge bestrahlt wird um so eine genaue Positionsangabe der auszusortierenden Kartonfraktionen zu erhalten, die dann maschinell aussortiert werden können.
Patent AT-2764-U1 (AT)
Title: Überzug für diverse stuhlmodelle
IPC: A47C31/00
Filed: 1998-05-20
Abstract: Ein Überzug für einen Stuhl, der als Stuhlteile eine Sitzfläche und eine Rückenlehne aufweist, mit einer Sitzbedeckung (2), einer Lehnenbedeckung (3) und einer Lehnenrückseitenbedeckung (4), soll sich als Standard-Überzug für unterschiedliche Stühle, deren Grundmaße und Formen in gewissem Umfang voneinander abweichen, eignen. Hierfür weist der Überzug (1) wenigstens eine Halterung (15, 16) für eine einen der Stuhlteile überdeckende Platte (10, 11) auf, die größer ist als die Sitzfläche bzw. Rückenlehne der zu überziehenden Stühle, wodurch der innere Stuhl auf ein Standardmaß vergrößert wird, dem dann der Überzug angepaßt ist.
Patent SK-12019-U1 (SK)
Inventor: TOMUŇÁK MARTIN
IPC: E04B7/02
Filed: 2019-01-07
Abstract: Nosná celodrevená skriňová konštrukcia obsahuje spodnú podstavu (2) spojenú s bočnými stenami (6), kde na spodnej podstave (2) sú nad piliermi (3) upevnené pomocné pozdĺžne výstuže (5), pričom v priečnom smere k pomocným výstužiam (5) sú na podstavu (2) a bočné steny (6) upevnené priečne výstuže (4), kde na pomocné výstuže (5) a priečne výstuže (4) je upevnená vrchná vodorovná časť (1) opláštenia.
Patent AT-6580-U1 (AT)
Title: Einrichtung zur be- und entlüftung von räumlichkeiten
IPC: F24F8/10
Filed: 2002-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Be- und Entlüftung von Räumlichkeiten (8, 8', 38, 38'), wobei in den zu belüftenden Raum (8, 8', 38, 38') eine Mischluft eingeblasen wird. Diese Mischluft wird gebildet aus der Abluft (entnommen aus dem zu belüftenden Raum), die anschließend gereinigt wird und frischer unbelasteter Luft (Außenluft). Durch diese Mischluft ist einerseits eine ausreichende Qualität der Zuluft gewährleistet, andererseits kann dadurch der Verlust von thermischer Energie herabgesetzt werden. Das Mischungsverhältnis der Abluft mit der Außenluft ist temperaturabhängig, wobei dies durch ein Steuergerät (7, 37) erreicht wird. Das Steuergerät (7, 37) steuert ein System von Klappen (1, 11, 13; 31, 41, 43), die den Anteil der Außenluft an der Zuluft regeln. Desto kälter (wärmer) die Außenluft im Verhältnis zur Abluft ist, desto geringer ist der Anteil der Außenluft an der Zuluft, sodaß ein thermischer Verlust weitgehend vermieden wird. Eine ausreichende Qualität der Zuluft wird zusätzlich dadurch erreicht, daß die beigemengte Abluft durch einen Abluftreiniger (9) respektive einen Luftreiniger (50) mittels Filtern gereinigt wird.
Patent AT-16514-U1 (AT)
Title: Optisches System zum Beeinflussen der Lichtabgabe einer Lichtquelle
Inventor: CHRISTIAN KOHLER
IPC: F21V13/04
Filed: 2016-07-14
Abstract: Ein optisches System zum Beeinflussen der Lichtabgabe einer Lichtquelle weist einen topfartigen Reflektor (20), der eine Lichtaustrittsöffnung (21) aufweist, sowie eine Linse (10) auf, welche dazu ausgebildet ist, einen ersten Anteil des Lichts über die Lichtaustrittsöffnung (21) des Reflektors (20) in eine durch die Linse (10) definierte Vorzugsrichtung abzustrahlen, wobei die Linse (10, 60) ferner dazu ausgebildet ist, einen zweiten Anteil des Lichts seitlich derart abzugeben, dass dieser Anteil auf die Reflektorinnenwand fällt.
Patent AT-6929-U1 (AT)
Title: Futterverteiler
IPC: A01K5/00
Filed: 2003-05-09
Abstract: Es wird ein Futterverteiler (1) mit wenigstens einer mit Flügelelementen (4, 5) besetzten Trommel (2a, 3a) vorgeschlagen, die über ein Anbaugestell an einen Schlepper anbaubar ist und mit Antriebselementen, über die durch ein Aggregat eines Schleppers die wenigstens eine Trommel in Rotation versetzbar ist. Als ein erster wesentlicher Aspekt der Erfindung ist an der wenigstens einen Trommel (2a, 3a) wenigstens ein Leitflügelelement (4) vorgesehen, das eine radial äußere Kante aufweist, die auf einem nicht vernachlässigbaren Abschnitt zumindest ungefähr auf einem gleichen maximalen Radius in Bezug zur Drehachse der Trommel liegt, der nicht kleiner ist als die Höhe der übrigen Flügelelemente (5) und die ausschließlich im Wesentlichen in Rotationsrichtung verläuft. Bei einer weiteren wichtigen Lösung der Erfindung ist wenigstens ein Leitflügelelement (4) in radialer Richtung höher als verbleibende Flügelelemente (5). Bei einem weiteren Aspekt der Erfindung sind Flügelelemente mit in radialer Blickrichtung V-Form vorgesehen. Schließlich wird vorgeschlagen, dass das Verhältnis von Trommeldurchmesser zur radialer Flügelelementhöhe größer als 5 ist.
Patent AT-13542-U1 (AT)
Title: Blockschneider mit verbesserter nockenhebelkraft
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-05-21
Abstract: Blockschneidemaschine, die einen Strukturrahmen (1, 2, 3, 5) aufweist, in dem eine Schneidklinge (L) wie eine Guillotine gleitet, die elastisch angehoben gehalten ist und unter Druck zu einer Stützebene (4) durch einen Hebelübertragungsmechanismus fallen gelassen werden kann, wobei der Mechanismus mindestens einen Hebel (12, 13) aufweist, mit einem Hebelpunkt auf einem oberen Querträger (5) des Rahmens in einer dezentralen Stellung, und einem Schubschaft (9), der auf die Schneidklinge (L) einwirkt und in einer Längsstellung in einer Stützplatte (6) einstellbar ist, wobei die Stützplatte (6) in einer vertikalen Ebene in Bezug zu dem oberen Querträger (5) schwenkt, wobei der Betätigungshebel (12, 13) in Drehung mit einer kleinen Welle (10a) integral ist, die mindestens ein erstes (10) und ein zweites (14) Nockenprofil hat, das mit einem Abschnitt (6a) der Schwenkplatte (6) zusammenwirkt.
Patent AT-6952-U1 (AT)
Title: Bauschuttrutsche
Inventor: BOECKSTEINER-EDER ANDREAS F IN
IPC: B65G69/18
Filed: 2003-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauschuttrutsche zum Beseitigen von Schutt und dgl. Schüttgut, wobei die Schüttrohre aus mehreren zylindrischen Schläuchen (3) aus flexiblem Material zusammengesetzt sind. In das eine Ende eines Schlauches (3) ist ein Metallring eingearbeitet, das andere Ende des Schlauches (3) ist lose gehalten. Jeweils zwei Schläuche (3) werden so miteinander verbunden, dass das lose Ende eines Schlauches (3) über das mit dem Stahlring versteifte Ende des zweiten Schlauches (3) gestülpt wird und mit einem Spannring (2) fixiert wird. Der aus mehreren Teilen so zusammengesetzte Schlauch (3) ist am oberen Ende an einem am Gebäude befestigten Einwurftrichter (1) befestigt und mündet in einem mit einer Abdeckhaube (4) versehenem Container (7).
Patent AT-4521-U1 (AT)
Title: Liege-box
IPC: A47C17/64
Filed: 2000-08-23
Abstract: Liege-Box für den öffentlichen Raum, in deren Innenraum eine Liegefläche angeboten wird und deren Längsseiten außen Werbeflächen tragen.
Patent AT-6153-U1 (AT)
Title: Scheibenreinigungsflüssigkeit für kfz mit biologisch abbaubarem builder
Inventor: KAES GERTRUDE DIPL ING
IPC: C11D1/14
Filed: 2002-09-24
Abstract: Wasserverdünnbares Scheibenreinigerkonzentrat für die Bereitung von Scheibenreinigungsflüssigkeiten für Kraftfahrzeug-Scheibenreinigungsanlagen, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass es folgende Komponenten enthält:für Winterbetrieb:a.) 25-98,0 Gew% einwertiger Alkoholb.) 0,05-15,0 Gew% Milchsäure oder das Na-, K- und/oder Ammoniumsalz, oder Salz mit 2-Aminoethanolc.) 0,03-8,0 Gew% Alkalid.) 0,1-5,0 Gew% Tenside.) 0-20,0 Gew% Diole mit C2-C3 und/oder deren Monoetherfür Sommerbetrieb:b.) 0,05-20,0 Gew% Milchsäure oder das Na-, K- und/oder Ammoniumsalz, oder Salz mit 2-Aminoethanolc.) 0,03-10,0 Gew% Alkalid.) 0,1-25,0 Gew% Tensidund hierbei der verbleibende Rest auf 100 Gew% aus Wasser und/oder anderen Hilfsstoffen (wie einwertige Alkohole, Diole und/oder deren Monoether) besteht, und die aus Verdünnungen mit Wasser erhaltene Scheibenreinigungsflüssigkeit.