baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018112494-B4 (DE)
Title: Kontaktvorrichtung und Schnellladesystem
Inventor: WEISSHAR BJÖRN
IPC: B60L53/14
Filed: 2018-05-24
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kontaktvorrichtung (25, 36, 52) für ein Schnellladesystem (50) für elektrisch angetriebene Fahrzeuge, wobei das Schnelladesystem (50) eine an einem Fahrzeugboden eines Fahrzeugs anordbare Ladekontaktvorrichtung (10, 51) und die Kontaktvorrichtung mit einem Kontakteinheitenträger (26, 38) umfasst, wobei der Kontakteinheitenträger (26, 38) Kontakteinheiten (27, 45, 73) aufweist, wobei mit den Kontakteinheiten (27, 5, 73) jeweils ein Ladekontakt (11) der Ladekontaktvorrichtung (10, 51) zur Ausbildung einer Kontaktpaarung kontaktierbar ist, wobei die Kontaktvorrichtung (25, 36, 52) oder die Ladekontaktvorrichtung (10, 51) eine Positioniereinrichtung umfasst, wobei mittels der Positioniereinrichtung die Kontakteinheiten (27, 45, 73) relativ zu den Ladekontakten (11) positionierbar sind, derart, dass eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Fahrzeug und einer stationären Ladestation ausbildbar ist, wobei die Kontaktvorrichtung (25, 36, 52) auf einem mit dem Fahrzeug befahrbaren Untergrund (28) unterhalb des Fahrzeugs anordbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktvorrichtung (25, 36, 52) einen auf dem Untergrund befestigbaren Basisrahmen (29, 37) aufweist, wobei der Kontakteinheitenträger (26, 38) in den Basisrahmen (29, 37) eingesetzt ist, wobei der Kontakteinheitenträger (26, 38) aus einem dielektrischen Material ausgebildet ist, wobei die Kontakteinheiten (27, 45, 73) jeweils ein relativ zu dem Kontakteinheitenträger (26, 38) bewegbares Kontaktelement (32, 49, 54, 74) aufweisen.
Patent DE-102018118115-B4 (DE)
Title: Abdeckung für ein Bedienelement sowie Bedienbaugruppe
Inventor: LEMCKE SÖREN
IPC: G05G1/02
Filed: 2018-07-26
Granted: 2022-12-08
Abstract: Abdeckung für ein Bedienelement (12), mit einem massiven Grundkörper (16), der eine Bedienfläche (22) aufweist, und wenigstens einem massiven Knopfstück (18) zur Betätigung des Bedienelementes (12),wobei der Grundköper (16) wenigstens eine Durchgangsöffnung (24) aufweist, die sich von der Bedienfläche (22) aus vollständig durch den Grundkörper (16) erstreckt,wobei das Knopfstück (18) in der Durchgangsöffnung (24) am Grundkörper (16) derart befestigt ist, dass das Knopfstück (18) in axialer Richtung (A) beweglich ist und in unbetätigtem Zustand bündig mit der Bedienfläche (22) abschließt,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Knopfstück (18) und einer Wandung (26) der Durchgangsöffnung (24) ein Lagerring (20) vorgesehen ist, der das Knopfstück (18) in der Durchgangsöffnung (24) befestigt.
Patent DE-102018120783-B4 (DE)
Title: Portionskapselsystem sowie Verfahren zur Herstellung eines Portionskapselsystems
Inventor: MAHLICH GOTTHARD
IPC: A47J31/40
Filed: 2018-08-24
Granted: 2021-10-07
Abstract: Portionskapselsystem (1) für die Aufnahme von Kaffeepulver (13) und die Zubereitung eines Kaffeegetränkes, mit mindestens einem, insbesondere topfförmigen, Behälter (2), mit mindestens einem den Behälter (2) gas - und/oder aromadicht verschließenden, Deckelelement (16), mit mindestens einem Filterelement (15), wobei der Behälter (2) und das Deckelelement (16) bevorzugt aus mindestens einem nachwachsenden organischen Material, insbesondere aus mindestens einem thermoplastischen Biopolymer, das biologisch abbaubar, kompostierbar, geschmacksneutral und/oder physiologisch unbedenklich ist und das vorzugsweise zu der Gruppe der thermoplastischen Polysaccharide gehört sowie der Vorschrift EN 13432 für kompostierbare Biopolymere genügt, und wobei der Behälter (2) aus einer Kunststofffolie tiefgezogen, blastechnisch oder im Kunststoff -Spritzgussverfahren geformt ist und das Deckelelement (16) bevorzugt aus einer flexiblen Kunststofffolie gebildet ist, und mit mindestens einer biologisch abbaubaren, kompostierbaren, geschmacksneutralen und physiologisch unbedenklichen CO2 Barriere, die an den äußeren und/oder an den inneren Oberflächen (4,5,10,11) des Behälters (2) und des Deckelelementes (16) diese vollständig oder zumindest nahezu vollständig bedeckend anordenbar ist und/oder die im Material des Behälters (2) und/oder Deckelelements (16) gebildet ist dadurch gekennzeichnet, dass die CO2 Barriere aus einer, den Behälter (2) und das Deckelelement (16) gas - und aromadicht versiegelnden Molkenprotein WHEY Versiegelung gebildet ist.
Patent DE-102018122478-B4 (DE)
Title: Waschmaschine, Verfahren und Steuergerät zum Betreiben einer Waschmaschine
Inventor: TEMPLIN RALF
IPC: D06F33/46
Filed: 2018-09-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Waschmaschine (100), die folgende Merkmale aufweist:einen Laugenbehälter (102) mit einer Waschtrommel (104);einen Wasserzulauf (106) zum Einleiten von Frischwasser in die Waschmaschine (100);einen Wasserablauf (108) zum Ableiten von Flüssigkeit aus dem Laugenbehälter (102);einen Tank (110) zum Speichern von Flüssigkeit aus dem Laugenbehälter (102);eine Leitung (112) mit einem ersten Anschluss (120) zu dem Laugenbehälter (102) und mit einem zweiten Anschluss (122) zu dem Tank (110) und mit einem dritten Anschluss (124) zu dem Wasserablauf (108), wobei die Leitung (112) eine Abzweigung (130) aufweist, die ausgeformt ist, um den ersten Anschluss (120) mit dem zweiten Anschluss (122) und dem dritten Anschluss (124) zu verbinden;eine Laugenpumpe (114), die dazu ausgebildet ist, um ansprechend auf ein Pumpsignal Flüssigkeit über den ersten Anschluss (120) in Richtung der Abzweigung (130) zu pumpen; undein Tankventil (116), das zwischen der Abzweigung (130) und dem zweiten Anschluss (122) angeordnet ist und dazu ausgebildet ist, um ansprechend auf ein Öffnungssignal einen Durchfluss zwischen der Abzweigung (130) und dem Tank (110) zu ermöglichen, und dazu ausgebildet ist, um ansprechend auf ein Schließsignal einen Durchfluss zwischen der Abzweigung (130) und dem Tank (110) zu sperren, dadurch gekennzeichnet,dass der Tank (110) oberhalb des höchsten Flüssigkeitsstands im Laugenbehälter (102) angeordnet ist, unddass das Tankventil (116) in Bezug auf eine Aufstellrichtung der Waschmaschine (100) unten an dem Tank (110) angeordnet ist, unddass an der Abzweigung 130 ein geringerer Strömungswiderstand zum Tank (110) auftritt als in Richtung des dritten Anschlusses (124).
Patent DE-102018212134-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Abgeben eines Geruchsstoffs
Inventor: PELGER ANDREAS
IPC: H01M8/0662
Filed: 2018-07-20
Granted: 2022-02-24
Abstract: Brennstoffzellensystem (10) für ein Kraftfahrzeug (5) umfassend
 eine Brennstoffzelle (30) zum Antreiben des Kraftfahrzeugs (5),
 eine Abführleitung (40) zum Leiten von Abluft der Brennstoffzelle (30) in die Umgebung außerhalb des Kraftfahrzeugs (5), und
 eine Geruchsstoffvorrichtung (50) zum Einbringen eines Geruchsstoffs in die Abführleitung (40) zum Abgeben des Geruchsstoffs in die Umgebung außerhalb des Kraftfahrzeugs (5).
Patent DE-102019100221-B4 (DE)
Title: Bildaufnahmeverfahren und Referenzkörper zur Durchführung einer intraoralen Aufnahme einer Mundsituation
Inventor: SCHÄTZLE RALF
IPC: A61C19/04
Filed: 2019-01-07
Granted: 2023-05-04
Abstract: Bildaufnahmeverfahren zur intraoralen Aufnahme einer Mundsituation, wobei eine Folge von Einzelbildern der Mundsituation mittels einer auf einer nichtfestgelegten Bahn verschwenkten, insbesondere handgeführten, Bildaufnahmevorrichtung aufgenommen wird, wobei aus der Folge von Einzelbildern ein Gesamtbild der Mundsituation berechnet wird, insbesondere wobei ein Sichtfeld der Bildaufnahmevorrichtung kleiner als das Gesamtbild der Mundsituation ist, wobei zur Durchführung der Einzelbilderaufnahmen mehrere, ortsfest mit der Mundsituation verknüpfte Bezugspunkte (3) verwendet werden, deren dreidimensionale Koordinaten bekannt sind, wobei bei jeder Aufnahme eines Einzelbildes jeweils wenigstens ein Bezugspunkt (3) mitaufgenommen wird, wobei jeder Bezugspunkt (3) wenigstens aus zwei unterschiedlichen Blickwinkeln aufgenommen wird, wobei mittels der in den Einzelbildern enthaltenen Bezugspunkte (3) eine räumliche Zuordnung der auf den Einzelbildern ebenfalls aufgenommenen Mundsituation vorgenommen und das Gesamtbild der Mundsituation berechnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Bezugspunkt (3) eine eigene Kennung (4) aufweist, wobei eine automatisierte Identifikation jedes Bezugspunkts (3) durch die Kennung (4) vorgenommen wird.
Patent DE-102019110133-B4 (DE)
Title: Ausfalldetektion für Multiturn-Zähler-Sensor
Inventor: ZIMMER JÜRGEN
IPC: G01D18/00
Filed: 2019-04-17
Granted: 2023-12-21
Abstract: Multiturn-Zähler-System (100; 200; 500A; 500B; 600; 700), umfassend:einen ersten Multiturn-Zähler-Sensor (220-1), der dazu ausgelegt ist, ein sich drehendes Magnetfeld, das mit einem drehbaren Objekt gekoppelt ist, zu erfassen, wobei der erste Multiturn-Zähler-Sensor (220-1) eine Detektionseigenschaft für eine erste Rotationsrichtung aufweist;einen zweiten Multiturn-Zähler-Sensor (220-2), der dazu ausgelegt ist, das sich drehende Magnetfeld zu erfassen,wobei der zweite Multiturn-Zähler-Sensor (220-2) eine Detektionseigenschaft für eine zweite Rotationsrichtung aufweist, die der ersten Rotationsrichtung entgegengesetzt ist, und der zweite Multiturn-Zähler-Sensor (220-2) dazu ausgelegt ist, das sich drehende Magnetfeld gemäß der zweiten Rotationsrichtung zu erfassen; undeine Steuerung (230; 300), die ausgelegt ist zum:Empfangen von Messungen des sich drehenden Magnetfeldes von dem ersten Multiturn-Zähler-Sensor (220-1) und dem zweiten Multiturn-Zähler-Sensor (220-2),wobei die Messungen mit einer Umdrehungszahl des drehbaren Objekts verknüpft sind;Vergleichen der Messungen von dem ersten Multiturn-Zähler-Sensor (220-1) und dem zweiten Multiturn-Zähler-Sensor (220-2), um zu verifizieren, dass der erste Multiturn-Zähler-Sensor funktionsfähig ist, die Umdrehungszahl des drehbaren Objekts zu bestimmen;Detektieren eines Ausfalls, der mit dem ersten Multiturn-Zähler-Sensor verknüpft ist, basierend auf einem Vergleich der Messungen; undDurchführen einer Handlung, die mit dem Ausfall verknüpft ist.
Patent DE-102019112501-B4 (DE)
Title: Isoliertes flexibles fluidverbindungssystem
Inventor: HERRALA KEVIN W
IPC: F16L23/02
Filed: 2019-05-13
Granted: 2021-07-29
Abstract: Fluidverbindungssystem (72), umfassend:eine Komponente (36), die mit einem Fluid arbeitet, wobei die Komponente (36) eine Oberfläche (102) und einen Durchgang (82) definiert, der das Fluid enthält und sich durch die Oberfläche (102) öffnet;eine Fluidleitung (38), die konfiguriert ist, um das Fluid in Bezug auf die Komponente (36) zu transportieren;einen Verbinder (90), der ein flexibles Material umfasst und mit der Komponente (36) und mit der Fluidleitung (38) verbunden ist, wobei der Verbinder (90) gegen die Oberfläche (102) positioniert ist und ein Ende (106) aufweist, das von der Oberfläche (102), durch die die Fluidleitung (38) aufgenommen wird, beabstandet ist, wobei der Verbinder (90) einen Körper (92) mit einem ersten Segment (94), das als Hohlzylinder geformt ist, und einem zweiten Segment (96) umfasst, das mit dem ersten Segment (94) integral ist und das an dem Körper (92) einen Flansch (110) ausbildet;einen Kragen (112), der gegen den Flansch (110) positioniert ist, sodass der Flansch (110) zwischen dem Kragen (112) und der Oberfläche (102) komprimiert wird; undeine Anzahl von Befestigungselementen (88), die sich durch den Kragen (112) und durch in dem Flansch (110) ausgebildete Öffnungen (100) erstrecken; dadurch gekennzeichnet , dassdas zweite Segment (96) als eine Scheibe mit einer hohlen Mitte geformt ist;wobei die Befestigungselemente (88) in die Komponente (36) eingeschraubt sind; undwobei jede in dem Flansch (110) ausgebildete Öffnung (100) einen Kompressionsbegrenzer (116) in Form eines Hohlzylinders enthält, durch den sich jeweils eines der Befestigungselemente (88) erstreckt, wobei der Kompressionsbegrenzer (116) eine Länge und der Flansch (110) eine Breite in einem unkomprimierten Zustand aufweist, wobei die Länge kleiner als die Breite ist.
Patent DE-102019123329-B4 (DE)
Title: Ölpumpe
Inventor: SAKAI SHINYA
IPC: F04C2/10
Filed: 2019-08-30
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ölpumpe (200) aufweisend:einen Innenrotor (10), der Außenzähne (11) aufweist;einen Außenrotor (20), der einen Innenrotorgehäuseabschnitt (21), in dem der Innenrotor (10) in einer exzentrischen Lage drehbar untergebracht ist, und Innenzähne (22), die mit den Außenzähnen (11) ineinandergreifen, aufweist;einen rohrförmigen ersten Kern (210), der einen Rotorgehäuseabschnitt (211), in dem der Innenrotor (10) und der Außenrotor (20) untergebracht sind, und einen Flanschabschnitt (212), der von einer rohrförmigen Wand (213), die den Rotorgehäuseabschnitt (211) bildet, radial nach außen ragt, aufweist;ein Gehäuse (230), das aus einem Harz gemacht ist und eine Vertiefung (231), in der der erste Kern (210) gehalten wird, und einen Flansch-gegenüberliegenden Abschnitt (230a), der dem Flanschabschnitt (212) des ersten Kerns (210) gegenüber liegt, aufweist; undeinen plattenförmigen zweiten Kern (220), der in einer Axialrichtung in Kontakt mit dem ersten Kern (210) angeordnet ist und eine Öffnung des Rotorgehäuseabschnitts (211) schließt, bei derder erste Kern (210) einen ersten Kontaktabschnitt (215), der in Kontakt mit dem zweiten Kern (220) ist, und einen ersten Eingriffsabschnitt (216), der mit dem zweiten Kern (220), in einer Lage, in der der erste Kontaktabschnitt (215) in Kontakt mit dem zweiten Kern (220) ist, in Eingriff steht, aufweist, undder zweite Kern (220) einen zweiten Kontaktabschnitt (221), der in Kontakt mit dem ersten Kern (210) ist, und einen zweiten Eingriffsabschnitt (222), der mit dem erster Kern (210), in einer Lage, in der der zweite Kontaktabschnitt (221) in Kontakt mit dem ersten Kern (210) ist, in Eingriff steht, aufweist, wobei die Ölpumpe (200) ferner aufweist:einen Spalt (S), der zwischen dem Flanschabschnitt (212) des ersten Kerns (210) und dem Flansch-gegenüberliegenden Abschnitt (230a) des Gehäuses (230), in einer Lage, in der der erste Kontaktabschnitt (215) und der zweite Kontaktabschnitt (221) in Kontakt miteinander sind, gebildet ist, undeinen Befestigungsabschnitt (250), der den ersten Kern (210), den zweiten Kern (220), und das Gehäuse (230) innerhalb eines Bereichs, in dem der erste Kontaktabschnitt (215) und der zweite Kontaktabschnitt (221) in Kontakt miteinander sind, befestigt.
Patent DE-102019128943-B4 (DE)
Title: Anordnung, umfassend ein Energieversorgungsmodul und ein LED-Leuchtenmodul
Inventor: GROSCH VOLKER
IPC: H05B45/14
Filed: 2019-10-28
Granted: 2023-07-27
Abstract: Anordnung, umfassend ein LED-Leuchtenmodul (1, 1.1) und ein Energieversorgungsmodul (2) für dieses LED-Leuchtenmodul (1, 1.1), welches Energieversorgungsmodul (2) einen Spannungsversorgungsanschluss (3), einen zweipoligen LED-Leuchtenmodulanschluss (7), ein Schaltnetzteil (4) mit einem Eingang (5), mit einem Ausgang (6) und mit einem Reglereingang (22) zum Regeln der am Ausgang (6) des Schaltnetzteils (4) anliegenden Spannung und eine Konstantstromsenke (8) umfasst, wobei der Eingang (5) des Schaltnetzteils (4) an den Spannungsversorgungsanschluss (3) angeschlossen ist, wobei die Konstantstromsenke (8) und der LED-Leuchtenmodulanschluss (7) in Reihe an den Ausgang (6) des Schaltnetzteils (4) angeschlossen sind und wobei das LED-Leuchtenmodul (1, 1.1) an den LED-Leuchtenmodulanschluss (7) des Energieversorgungsmoduls (2) angeschlossen ist, wobei am Reglereingang (22) des Schaltnetzteils (4) als Messspannung diejenige Spannung anliegt, die über der Konstantstromsenke (8) abfällt, dadurch gekennzeichnet, dass das LED-Leuchtenmodul (1, 1.1) zumindest zwei parallel geschaltete, durch MOSFETs (26a, 26b) unabhängig bestrombare LED-Kanäle (25a, 25b) mit jeweils zumindest einer LED umfasst und die Ansteuerung der MOSFETs (26a, 26b) dazu ausgelegt ist, die LED-Kanäle (25a, 25b) zeitlich versetzt anzusteuern, wobei an den beiden Polen (7a, 7b) des LED-Leuchtenmodulanschlusses (7) ein von Null verschiedenes Potential anliegt und wobei das niedrigere Potential, das an demjenigen Pol (7b), an dem die Konstantstromsenke angeschlossen ist, anliegt, als Grundpotential zum Betreiben der MOSFETs (26a, 26b) genutzt wird.
Patent DE-102019217629-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung eines Interferometers
Inventor: NIELAND PETER
IPC: G01B11/00
Filed: 2019-11-15
Granted: 2022-09-15
Abstract: Verfahren zur Ausrichtung mindestens eines Interferometers (22.x), wobei ein Messkopf (23.x) des Interferometers (22.x) auf einem Referenzbauteil (26) angeordnet ist, umfassend folgende Verfahrensschritte:
 - Bestimmung des Referenzkoordinatensystems (27) des Referenzbauteils (26),
 - Montage des Messkopfes (23.x) des Interferometers (22.x),
 - Bestimmung des Ortes und der Richtung des von dem Messkopf (23.x) emittierten Messstrahls (41.x) im Referenzkoordinatensystem (27),
 - Bestimmung einer Abweichung zwischen dem gemessenen Ort und der Richtung des Messstrahls (41.x) gegenüber einem Soll-Ort und einer Soll-Richtung des Messstrahls (41.x),
 - Ausrichtung des Messkopfes (23.x) des Interferometers (22.x) auf Basis der im vorherigen Schritt bestimmten Abweichung,
 - Wiederholung der Verfahrensschritte drei bis fünf, bis der Ort und die Richtung des Messstrahls (41.x) im Rahmen der Toleranz dem Soll-Wert entsprechen.
Patent DE-102020131612-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines einstückig ausgebildeten Fahrradsattels durch Heizelementschweissen von Sattel-Bauteilen
Inventor: TSAI SHANG-TSANG
IPC: B29C65/18
Filed: 2020-11-30
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines einstückig ausgebildeten Fahrradsattels durch Heizelementschweißen, umfassend die Schritte:a) Bereitstellung von Materialien (S01) Bereitstellen eines Hauptteils des Fahrradsattels (10) und einer Sattelschale (20), wobei der Hauptteil des Fahrradsattels (10) in der Reihenfolge von unten nach oben eine Plastikschale (11), eine elastische Schicht (12) und eine Sattelpolsterung (13) aufweist, wobei der Umfang der Sattelpolsterung (13) bis zur Unterseite der Plastikschale (11) umgekehrt gefaltet und durch Kleben oder Nageln befestigt wird, wobei eine Vielzahl von ersten Schweißnähten (111) unterhalb der Plastikschale (11) des Hauptteils des Fahrradsattels (10) herausragend angeordnet sind und eine Vielzahl von zweiten Schweißnähten (21) oberhalb der Sattelschale (20) herausragend angeordnet sind;b) Einsetzen des Formwerkzeugs (S02) Umgekehrtes Einsetzen des Hauptteils des Fahrradsattels (10) in ein Unterwerkzeug (A1) und der Sattelschale (20) in ein Oberwerkzeug (A2) und Fixieren an den Werkzeugen durch die Wirkung von Vakuumsaugen;c) Einsetzen des Heizelements (S03) Einsetzen eines auf eine vorbestimmte Temperatur erhitzten Heizelements (A3) zwischen dem Oberwerkzeug (A2) und dem Unterwerkzeug (A1);d) Schmelzprozess (S04) Schieben des Oberwerkzeugs (A2) nach unten und des Unterwerkzeugs (A1) nach oben, um das Oberwerkzeug (A2) und das Unterwerkzeug (A1) nahe an das Heizelement (A3) zu legen; Verbinden der sich unterhalb der Plastikschale (11) des Hauptteils des Fahrradsattels (10) befindlichen Endflächen einer Vielzahl von ersten Schweißnähten (111) mit einer Seite vom Heizelement (A3); und Verbinden der sich oberhalb der Sattelschale (20) befindlichen Endflächen einer Vielzahl von zweiten Schweißnähten (21) mit der anderen Seite des Heizelements (A3) für eine voreingestellte Schmelzzeit bis die Endflächen einer Vielzahl von ersten Schweißnähten (111) und die Endflächen einer Vielzahl von zweiten Schweißnähten (21) jeweils geschmolzen werden;e) Herausnehmen des Heizelements (S05) Schieben des Oberwerkzeugs (A2) nach oben und des Unterwerkzeugs (A1) nach unten, so dass das Heizelement (A3) nach außen zurückgezogen wird;f) Schweissprozess (S06) Schieben des Oberwerkzeugs (A2) nach unten und des Unterwerkzeugs (A1) nach oben, um das Oberwerkzeug (A2) und das Unterwerkzeug (A1) zum Formklemmen einander anzunähern, um eine voreingestellte Schweißzeit zu halten, so dass eine Vielzahl von ersten Schweißnähten (111) mit einer Vielzahl von zweiten Schweißnähten (21) zwischen der Plastikschale (11) und der Sattelschale (20) durch Heizelementschweißen als einstücktiges Bauteil ausgebildet sein kann; undg) Herausnehmen des geformten Fertigprodukts (S07) Unterbrechen der Wirkung von Vakuumsaugen des Oberwerkzeugs (A2) und Schieben des Oberwerkzeugs (A2) nach oben und des Unterwerkzeugss (A1) nach unten, so dass das Fertigprodukt (1) herausgenommen werden kann.
Patent DE-102021212245-B4 (DE)
Title: Anordnung für eine Wellpappeanlage
Inventor: MARK MAXIMILIAN
IPC: B65H18/00
Filed: 2021-10-29
Granted: 2023-12-28
Abstract: Anordnung für eine Wellpappeanlage zum Herstellen von Wellpappe,a) mit einer Materialbahn-Abgabevorrichtung (1) zum Abgeben einer Materialbahn (10a), die einlagig und/oder eine Kaschierbahn ist,b) mit einer der Materialbahn-Abgabevorrichtung (1) in einer Transportrichtung (11) der Materialbahn (10a) nachgeordneten Rand-Schneidvorrichtung (22a) mit mindestens einer Rand-Schneideinrichtung (24a) zum randseitigen Schneiden der Materialbahn (10a), wobei die Rand-Schneidvorrichtung (22a) imstande ist, einen Schnitt (41) zu erzeugen, der mit einer zu der Transportrichtung (11) der Materialbahn (10a) parallelen Linie (42) einen Winkel (w) einschließt, der zwischen 0° und 45° liegt, undc) mit einer der Rand-Schneidvorrichtung (22a) in der Transportrichtung (11) der Materialbahn (10a) nachgeordneten Digital-Druckvorrichtung (18) zum Bedrucken der Materialbahn (10a).
Patent DE-112005002984-B4 (DE)
Title: Verschachteler und zugeordnete Verfahren
Inventor: BERKOVICH MIRYAM
IPC: H03M13/27
Filed: 2005-12-01
Granted: 2011-03-31
Abstract: Verfahren zum Erzeugen von Blöcken aus Daten, wobei das Verfahren aufweist:  Aufteilen von Daten in ein Spaltenformat aus N Zeilen und M Spalten, wobei das Spaltenformat erzeugt wird, indem Daten zeilenweise in das Format gelesen werden;  spaltenweises Auslesen von Daten aus dem Spaltenformat, wobei ein Intervall zwischen aufeinanderfolgend gelesenen Spalten größer ist als 1;  Erzeugen eines Blocks aus Daten aus einer Anzahl M der gelesenen Daten; und  Zuordnen des Blocks aus Daten zu einer Vielzahl von Unterträgern, die einem Mehrträger-Kommunikationskanal zugewiesen sind, wobei eine Spanne zwischen Unterträgern für benachbarte Blöcke aus Daten größer ist als 3,  wobei das Aufteilen von Daten weiter aufweist:  Erzeugen einer Anzahl unterschiedlicher Versionen des Spaltenformats, wobei ein jedes einer Anzahl von räumlichen Strömen zugewiesen ist, die erzeugt werden, wobei die Differenz zwischen den Versionen des Spaltenformats eine Frequenzverschiebung in den Spalten zwischen den Versionen ist.
Patent DE-112008001945-B4 (DE)
Title: Verbinder mit Manipulationsnachweis
Inventor: NGUYEN VINCENT
IPC: H01R13/64
Filed: 2008-05-21
Granted: 2019-03-21
Abstract: Ein Verbinder (300) mit Manipulationsnachweis, der folgende Merkmale aufweist:
 eine Steckerblockstruktur (310) zum Bereitstellen mit einer ersten Komponente (320), wobei die Steckerblockstruktur (310) zumindest einen faltbaren Stift (315a) umfasst;
 eine Buchsenblockstruktur (330) zum Bereitstellen mit einer zweiten Komponente (340), wobei die Buchsenblockstruktur (330) einen Leistenabschnitt (332) umfasst; und
 wobei die Steckerblockstruktur (310) in die Buchsenblockstruktur (330) einpasst, um die erste Komponente (320) physisch an der zweiten Komponente (340) zu sichern, wobei der zumindest eine faltbare Stift (315a) der Steckerblockstruktur (310) den Leistenabschnitt (332) der Buchsenblockstruktur (330) kontaktiert, wodurch verursacht wird, dass sich der faltbare Stift (315a) während der Entfernung der Steckerblockstruktur (310) aus der Buchsenblockstruktur (330) entfaltet, um einen sichtbaren Nachweis einer Manipulation zu liefern, wenn die erste Komponente (320) aus der zweiten Komponente (340) entfernt wurde, wobei der zumindest eine faltbare Stift (315a) elektrisch leitfähig ist und eine elektrische Verbindung mit zumindest einem Stift (316a) in der Buchsenblockstruktur (330) bildet.