baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020007283-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung insbesondere für eine Schweißdrahtspule
Inventor: WOLLNITZKE HELMUT
IPC: B65H75/18
Filed: 2020-11-27
Granted: 2023-11-16
Abstract: Befestigungseinrichtung insbesondere für eine Schweißdrahtspule, die einen zentralen zylindrischen Nabenhülsenkörper aufweist, von dessen axial voneinander entfernten Enden jeweils ein ringförmiger Flanschkörper materialeinstückig wegsteht, wobei eine Anzahl Befestigungseinrichtungen (14) zur Befestigung des Nabenhülsenkörpers an einem schweißmaschinenseitigen Nabenkörper vorgesehen sind, wobei die Befestigungseinrichtung (14) ein Schraubelement (10) mit einem Außengewinde-Schaft (16) und einem Schraubkopf (20) und ein Schraubkopfgehäuse (12) mit einem Unterteil (22) und einem Oberteil (24) aufweist, die den Schraubkopf (20) des Schraubelementes (10) umschließen, wobei der Außengewinde-Schaft (16) aus dem Unterteil (22) heraussteht und das Schraubkopfgehäuse (12) außenseitig mit einer manuell zu betätigenden Betätigungsoberfläche (26) ausgebildet ist, wobei das Unterteil (22) des Schraubkopfgehäuses (12) einen Boden (30) mit einem zentralen Durchgangsloch (32) für den Schaft (16) des Schraubelementes (10) aufweist, und dem Durchgangsloch (32) an der Innenseite des Bodens (30) koaxial eine Sacklochausnehmung (34) zugeordnet ist, die zur spielfreien, verdrehfesten Aufnahme des Schraubkopfes (20) des Schraubelementes (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sacklochausnehmung (34) durch einen vom Boden (30) wegstehenden Innenkragen (36) begrenzt ist, und vom Innenkragen (36) durch eine umlaufende Nut (40) radial beabstandet ein Außenkragen (38) ausgebildet ist, der außenseitig mit der Betätigungsoberfläche (26) ausgebildet ist, und dass das Oberteil (24) des Schraubkopfgehäuses (12) ein Deckelelement (42) aufweist, von dem innenseitig ein Einsteckbund (44) wegsteht, der in die Nut (40) zwischen dem Innenkragen (36) und dem Außenkragen (38) des Unterteils (22) des Schraubkopfgehäuses (12) hinein steht.
Patent DE-102020100573-B4 (DE)
Title: Gartenwerkzeug
Inventor: SCHNALZGER WILFRIED
IPC: A01B1/02
Filed: 2020-01-13
Granted: 2022-12-29
Abstract: Gartenwerkzeug (1) mit einem Stiel (2), an dem ein Werkzeugteil (3) angeordnet ist, und mit einem vom Stiel (2) abragenden Hebelarm (4) zum Abstützen auf einem Untergrund (17), dadurch gekennzeichnet, dass ein Neigungswinkel (a) des Hebelarms (4) relativ zum Stiel (2) veränderbar einstellbar, der Hebelarm (4) als Bügel (10) ausgebildet, am Hebelarm (4) ein Rad (12) vorgesehen und der Stiel (2) gekröpft ist.
Patent DE-102020113323-B4 (DE)
Title: Produktionsstraße zum Einbetten von Proben und zum Bearbeiten der eingebetteten Proben
Inventor: HÖLL ROBERT
IPC: G01N35/00
Filed: 2020-05-15
Granted: 2022-07-07
Abstract: Produktionsstraße (310) zum automatischen Einbetten und anschließenden Oberflächenbearbeiten von Proben, umfassend:eine automatische Einbettpresse (110) zum programmgesteuerten Einbetten und Auswerfen einer Vielzahl von Proben (142) nacheinander,ein automatisches Oberflächenbearbeitungsgerät (210) zum programmgesteuerten Bearbeiten der Probenunterseite (142a) der Vielzahl der von der Einbettpresse (110) eingebetteten Proben (142) nacheinander, und aufweisend eine Probenentnahmeposition (214) und eine Probenablageposition (284),eine erste Fördereinrichtung (312) zum Fördern der von der automatischen Einbettpresse (110) ausgeworfenen eingebetteten Proben (142) an die Probenentnahmeposition (214) des Oberflächenbearbeitungsgeräts (210),Programmsteuerungen (111, 211) zum Steuern der automatischen Einbettpresse (110) und des automatischen Oberflächenbearbeitungsgeräts (210).
Patent DE-102020124306-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Analysieren und/oder Bearbeiten einer Probe mit einem Teilchenstrahl und Verfahren
Inventor: AUTH NICOLE
IPC: H01J37/09
Filed: 2020-09-17
Granted: 2022-08-11
Abstract: Vorrichtung (100) zum Analysieren und/oder Bearbeiten einer Probe (200) mit einem Teilchenstrahl (112), mit:einem Probentisch (120) zum Halten der Probe (200);einer Bereitstellungseinheit (110) zum Bereitstellen des Teilchenstrahls (112) aufweisend:eine Öffnung (114) zum Führen des Teilchenstrahls (112) auf eine Bearbeitungsposition (202) auf der Probe (200); undein Abschirmelement (116) zur Abschirmung eines elektrischen Feldes (E), das von auf der Probe (200) akkumulierten Ladungen (Q) erzeugt wird;wobei das Abschirmelement (116) die Öffnung (114) überdeckt, flächig ausgebildet ist und ein elektrisch leitfähiges Material aufweist;wobei das Abschirmelement (116) einen bezüglich des Probentischs (120) konvexen Abschnitt (117) aufweist;wobei der konvexe Abschnitt (117) eine Durchtrittsöffnung (118) für einen Durchtritt des Teilchenstrahls (112) auf die Probe (200) aufweist; undwobei der konvexe Abschnitt (117) des Abschirmelements (116) während einer Analyse oder Bearbeitung der Probe (200) mit dem Teilchenstrahl (112) einen Abstand zu der Probe (200) von höchstens 100 µm aufweist.
Patent DE-102020201960-B4 (DE)
Title: Magnetfeldsensor mit einem Gerätegehäuse
Inventor: WAHLER TORSTEN
IPC: G01R15/00
Filed: 2020-02-17
Granted: 2021-11-18
Abstract: Magnetfeldsensor mit einem zumindest ein erstes Gehäuseteil (2) und ein das erste Gehäuseteil (2) verschließendes zweites Gehäuseteil (4) aufweisenden Gerätegehäuse (1), wobei das erste Gehäuseteil (2) und das zweite Gehäuseteil (4) in Richtung einer Längsachse (L) des Gerätegehäuses (1) gefügt und mittels einer nicht-lösbaren Fügeverbindung (6) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Fügeverbindung (6) einen parallel zu der Längsachse (L) des Gerätegehäuses (1) ausgerichteten Zapfen (26) und eine den Zapfen (26) aufnehmende korrespondierende Tasche (28) aufweist, wobei der Zapfen (26) an einem der beiden Gehäuseteile (2, 4) und die Tasche (28) an dem anderen der beiden Gehäuseteile (2, 4) angeordnet ist und wobei das Gehäuseteil (2), dem die Tasche (28) zugeordnet ist, umlaufend um die Tasche (28) eine Gehäusematerialschwächung (30) aufweist und/oder das Gehäuseteil (4), dem der Zapfen (26) zugeordnet ist, umlaufend um den Zapfen (26) eine Gehäusematerialschwächung (32) aufweist.
Patent DE-102020202480-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausrichten von Dünnschichtelementen
Inventor: WALTER ANDREAS
IPC: B65H29/00
Filed: 2020-02-26
Granted: 2023-10-26
Abstract: Verfahren zum positionsgenauen und gegenseitigen Ausrichten von zwei Dünnschichtelementen (2, 4), insbesondere von Brennstoffzellenstapelelementen, bei demzwei in ihrer Beschaffenheit unterschiedliche Dünnschichtelemente (2, 4) vertikal übereinander gestapelt werden,das mit einer größeren Biegesteifigkeit als das zweite Dünnschichtelement (4) ausgestattete erste Dünnschichtelement (2) über ein vorrichtungsseitig bereitgestelltes Ansaugelement (20) in eine Ausgangsposition gebracht wird,das zweite Dünnschichtelement (4) über eine vorrichtungsseitig bereitgestellte Anblasvorrichtung (30) gegenüber dem ersten Dünnschichtelement (2) in einer Schwebeposition gehalten wird,das erste und das zweite Dünnschichtelement (2, 4) über vorrichtungsseitig bereitgestellte Positionierelemente (40) zueinander in eine Referenzposition gebracht werden unddas erste und das zweite Dünnschichtelement (2, 4) in der Referenzposition miteinander adhäsiv verbunden werden.
Patent DE-102021101546-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RUX PASCAL
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-01-25
Granted: 2022-05-05
Abstract: Fahrzeugsitz (1), umfassend:- ein erstes Verstellteil (10),- ein relativ zum ersten Verstellteil (10) innerhalb eines durch einen Anschlag (A) begrenzten Verstellbereichs (V) verstellbares zweites Verstellteil (11),- eine Feder (12), mittels der das erste Verstellteil (10) relativ zum zweiten Verstellteil (11) gespannt oder spannbar ist, und- ein Bauteil (13), welches den Anschlag (A) bereitstellt und an dem die Feder (12) abgestützt ist,wobei das Bauteil (13) einen ersten Arm (131) aufweist, der den Anschlag (A) ausbildet, und einen zweiten Arm (132), an dem sich die Feder (12) abstützt, wobei sich einer der Arme (131, 132) durch eine Öffnung (111) im zweiten Verstellteil (11) erstreckt.
Patent DE-102021111323-B4 (DE)
Title: Elektronisches Multifunktionssystem für textile Anwendungen mit interaktiven Sensorsystem (Offboard und Onboard)
Inventor: ERHARD CHRISTOPH-HEINRICH
IPC: G08B21/02
Filed: 2021-05-03
Granted: 2024-02-08
Abstract: Signalerzeugende Vorrichtung (100) zur Erzeugung eines akustischen und/oder haptischen und/oder optischen Signals, umfassend- zumindest ein Nutzungselement (1), insbesondere Warnweste, welches von einem Benutzer getragen, gefahren und/oder einer sonstigen Nutzung unterziehbar ist,- zumindest ein signalerzeugendes Element (2), welches an dem Nutzungselement (1) angeordnet ist,- wobeidas signalerzeugende Element (2) eine Steuerung aufweist, mittels welcher zumindest eine Signalvorrichtung (22) in zumindest zwei Betriebsmodi betrieben wird, und weiter wobei zum Umschalten zwischen den beiden Betriebsmodi das signalerzeugende Element (2) zumindest eine an dem Nutzungselement (1) selbst angebrachte Umschaltvorrichtung (23) aufweist, welche von dem Benutzer betätigt werden kann, und wobeidas signalerzeugende Element (2) zumindest eine strahlungserzeugende Einheit aufweist, welche von dem signalerzeugenden Element (2) betrieben wird, und ferner weiter wobei das signalerzeugende Element (2) zumindest eine Erweiterungsschnittstelle aufweist, an welche zumindest eine Erweiterungseinheit (27), wie zum Beispiel eine weitere strahlungserzeugende Einheit, zumindest ein Lichtsensor, zumindest ein Bewegungssensor, zumindest ein Abstandssensor, zumindest ein Taster für ein Nutzerfeedback, insbesondere ein haptisches, Feedback, zumindest ein vibrationserzeugendes Element, zumindest ein Warnsignalgenerator, zumindest ein Positionserkennungselement, zumindest ein Feuchtigkeitssensor, und/oder zumindest einen Temperatursensor angeschlossen ist,umfassend eine Abstandssensorik, welche in das Nutzungselement (1), verbaut ist, sodass eine entsprechende Interaktion mit einem Müllfahrzeug möglich ist, wobei sofern ein Abstand einen Mindestabstand, zum Beispiel 75 cm, unterschreitet, dies das Nutzungselement (1) über die entsprechende dort verbaute Sensorik bemerkt, und das Nutzungselement (1) ein Warnelement in Betrieb nimmt, sodass ein akustischer oder haptischer Warnhinweis durch das Nutzungselement (1) und in einem entsprechend dort verbauten Aktionsmodul ausgeführt wird, und ferner wobei das Abstandsensormodul in das Nutzungselement (1) integriert und mit einem (LED) Lichtmodul verbunden ist, sofern ein Mindestabstand unterschritten wird und dabei die Weste automatisch anfängt zu leuchten inkl. einem Blinken, zum Beispiel 3 mal, beim Verlassen des Fahrzeugs.
Patent DE-102021113818-B4 (DE)
Title: Flugzeug, insbesondere Passagier-Flugzeug
Inventor: BRAND DOMINIK
IPC: B64D13/00
Filed: 2021-05-28
Granted: 2023-06-15
Abstract: Flugzeug, insbesondere Passagierflugzeug,mit wenigstens einer Luftklappe (2; 5) in der Flugzeugaußenhaut des Flugzeugaufbaus zur bedarfsweisen Einleitung von Luft in das Flugzeuginnere,wobei die wenigstens eine Luftklappe (2; 5) zwischen einer Geschlossenstellung und einer Offenstellung mittels eines elektromotorisch antreibbaren Stellantriebs (3) verstellbar ist,dadurch gekennzeichnet,dass der Stellantrieb (3) eine Gewindespindel (17) und eine Spindelmutter (24) aufweist, die relativ zueinander verstellbar sind,dass die Gewindespindel (17) an einem Spindelende ein Spindel-Anschlusselement (18) aufweist, mit dem die Gewindespindel (17) am Flugzeugaufbau oder an der Luftklappe (2; 5) angeschlossen ist,dass die auf die Gewindespindel (17) aufgeschraubte Spindelmutter (24) elektromotorisch drehantreibbar und in einem Käfiggehäuse (20) aufgenommen ist,dass mit dem Käfiggehäuse (20) ein Spindel-Führungsrohr (8) fest verbunden ist, in dem die Gewindespindel (24) geführt gehalten ist und das sich in Spindellängsrichtung über die Länge einer in das Spindel-Führungsrohr (8) eingefahrenen Gewindespindel (17) erstreckt,dass im Spindel-Führungsrohr (8) ein Längsführungsprofil (11) enthalten ist, in dem ein profilangepasstes Gleitelement (12) rotationsfrei verschiebbar ist, das mit dem anderen Spindelende, gegenüberliegend zum Spindel-Anschlusselement (18), verdrehfest verbunden ist, unddass die Spindelmutter (24) mittels eines Elektromotors (23) gesteuert im Käfiggehäuse (20) drehantreibbar ist und im Käfiggehäuse (20) beidseitig in Spindelaxialrichtung direkt oder indirekt abgestützt ist, so dass die Gewindespindel (17) rotationsfrei bezüglich der Spindelmutter (24) ein- und ausfahrbar ist,dass am freien Ende des Spindel-Führungsrohrs (8) gegenüberliegend zum Käfiggehäuse (20) eine Rohr-Anschlussausformung (48) für einen verdrehfesten Anschluss des Spindel-Führungsrohrs (8) an der Luftklappe (2; 5) oder am Flugzeugaufbau angebracht ist, dergestalt dass darüber Reaktions-Drehmomente abstützbar sind,dass das Spindel-Führungsrohr (8) aus Leichtmetall, vorzugsweise als Abschnitt eines Leichtmetall-Strangpressteils hergestellt ist mit einem inneren zentralen Längsführungsprofil (11) zur verschiebbaren, rotationsfreien Aufnahme des profilangepassten Gleitelements (12) und der damit verdrehfest verbundenen Gewindespindel (17), wobei bevorzugt vorgesehen ist, dass das Längsführungsprofil (11) einen quadratischen Innendurchmesser und das Gleitelement (12) einen quadratisch angepassten Außendurchmesser aufweist, unddass an der Außenwand des Spindel-Führungsrohrs (8) wenigstens eine, bevorzugt mehrere am Umfang versetzte, Längsführungsnut(en) (14) mit Hinterschneidungen ausgebildet ist bzw. sind.
Patent DE-102021119369-B4 (DE)
Title: Pegelverschiebungsschaltkreis und verfahren
Inventor: MA YAQI
IPC: H03K19/0185
Filed: 2021-07-27
Granted: 2023-12-07
Abstract: Schaltkreis (100), der umfasst:einen ersten Stromversorgungsknoten (NVDD1), der dafür eingerichtet ist, eine erste Versorgungsspannung (VDD1) aufzuweisen;einen zweiten Stromversorgungsknoten (NVDD2), der dafür eingerichtet ist, eine zweite Versorgungsspannung (VDD2) aufzuweisen;einen Vorspannungsschaltkreis (110), der umfasst:einen ersten Eingangsanschluss (111), der mit dem ersten Stromversorgungsknoten (NVDD1) gekoppelt ist und dafür eingerichtet ist, die erste Versorgungsspannung (VDD1) zu empfangen; undeinen zweiten Eingangsanschluss (113), der mit dem zweiten Stromversorgungsknoten (NVDD2) gekoppelt ist und dafür eingerichtet ist, die zweite Versorgungsspannung (VDD2) zu empfangen,wobei der Vorspannungsschaltkreis (110) dafür eingerichtet ist, eine Vorspannung (VNW) zu generieren, die den größeren eines ersten Spannungspegels der ersten Versorgungsspannung (VDD1) und eines zweiten Spannungspegels der zweiten Versorgungsspannung (VDD2) aufweist; undeinen Pegelverschieber (120, 200), der umfasst:einen ersten PMOS-Transistor (P1), der mit dem ersten Stromversorgungsknoten (NVDD1) gekoppelt ist und dafür eingerichtet ist, die erste Versorgungsspannung (VDD1) zu empfangen; undeinen zweiten PMOS-Transistor (P2), der mit dem zweiten Stromversorgungsknoten (NVDD2) gekoppelt ist und dafür eingerichtet ist, die zweite Versorgungsspannung (VDD2) zu empfangen,wobei jeder des ersten und des zweiten PMOS-Transistors (P1, P2) einen Volumenanschluss aufweist, der dafür eingerichtet ist, die Vorspannung (VNW) zu empfangen.
Patent DE-102021123052-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Wahrnehmung einer Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes durch mindestens einen Fahrzeuginsassen eines Fahrzeugs
Inventor: HELLER MARTIN
IPC: B60N2/02
Filed: 2021-09-07
Granted: 2023-06-22
Abstract: Verfahren zur Wahrnehmung einer Sitzverstellung eines Fahrzeugsitzes (1) durch mindestens einen Insassen eines Fahrzeugs (100), wobei:- jedem Aktuator (10), der zur Sitzverstellung beitragen kann, ein individueller Sound (31) zugewiesen ist, und- im Falle der Anforderung einer Sitzverstellung durch einen der Fahrzeuginsassen ermittelt wird, welche Aktuatoren (10) zur Sitzverstellung beitragen und der zu dem oder den Aktuatoren (10) zugehörige Sound (31) in das Fahrzeuginnere ausgegeben wird.
Patent DE-102022107371-B4 (DE)
Title: Chirurgisches Instrument mit Spülanschluss
Inventor: HILLER WERNER
IPC: A61B17/00
Filed: 2022-03-29
Granted: 2023-12-07
Abstract: Bereitgestellt wird ein chirurgisches Instrument (10), bei dem durch Betätigung eines Betätigungselements (30) mindestens eine beweglich an einem rohrförmigen Schaft (50) angeordnete Komponente, insbesondere mindestens ein Arbeitselement (21,22) eines Arbeitsendes (20) des rohrförmigen Schafts (50), durch ein Stangenelement (40), das in dem rohrförmigen Schaft (50) in Richtung einer Längsachse (L) des rohrförmigen Schafts (50) als Reaktion auf die Betätigung des Betätigungselements (30) verschiebbar angeordnet ist, bewegbar ist, wobei das chirurgische Instrument (10) einen Spülanschluss (92a) zum Einleiten von Spülflüssigkeit in einen Ringspalt (60) zwischen dem Stangenelement (40) und dem rohrförmigen Schaft (50) und wobei der Spülanschluss (92a) in axialer Verlängerung des rohrförmigen Schafts (50) angeordnet ist, bei dem das chirurgische Instrument eine Schaftbaugruppe (1), zu der der rohrförmige Schaft (50) mit der beweglich an ihm angeordneten Komponente und das Stangenelement (40) gehören und eine Griffbaugruppe (2), zu der das Betätigungselement (30) gehört, aufweist und dass die Schaftbaugruppe (1) und die Griffbaugruppe (2) reversibel lösbar miteinander verbunden sind.
Patent DE-112005003731-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Montage einer elektrischen Verbindungsvorrichtung
Inventor: HASEGAWA YOSHIEI
IPC: G01R1/073
Filed: 2005-10-24
Granted: 2013-04-18
Abstract: Verfahren zur Montage einer elektrischen Verbindungsvorrichtung mit einem Tragelement, einer Sondenbaugruppe in Form einer im Abstand vom Tragelement anzuordnenden flachen Platte, wobei die Sondenbaugruppe eine dem Tragelement gegenüberliegende Oberfläche aufweist und auf der anderen Oberfläche mit zahlreichen Sonden versehen ist, die mit einem Prüfgerät elektrisch verbunden sind und an ihren Spitzen auf elektrischen Verbindungsanschlüssen eines Bauelements in Prüfung aufliegen, das einer elektrischen Prüfung durch das Prüfgerät unterzogen wird, sowie einer Mehrzahl von Abstandhaltern, die zwischen dem Tragelement und der Sondenbaugruppe angeordnet sind, wobei beide Ränder von jedem Abstandhalter auf den beiden einander zugewandten Anlageteilen auf einander gegenüberliegenden Oberflächen des Tragelements und der Sondenbaugruppe aufliegen, wobei das Verfahren die Schritte umfasst: Messen einer Höhe von jedem Anlageteil des Tragelements (12) und von jedem Anlageteil der Sondenbaugruppe (18), Messen einer Länge von jedem von der Mehrzahl von im Voraus gebildeten Abstandhaltern (60), Schleifen der Sonden (18a), so dass die...
Patent DE-112006002928-B4 (DE)
Title: Positionsabtastfehler-Korrekturverfahren
Inventor: SUGIE HIROSHI
IPC: G01D5/244
Filed: 2006-11-09
Granted: 2010-08-12
Abstract: Positionsabtastfehler-Korrekturverfahren, das folgende Schritte aufweist:  – einen ersten Schritt, in welchem zunächst in einer ersten Speichereinrichtung (1) ein Korrekturparameter abgespeichert wird, der eine von Korrekturfunktionen angibt, welche Abtastfehlerkorrekturwerte eines Positionsdetektors (6) durch die Korrekturfunktionen ausdrückt, welche durch eine Reihe von periodischen Funktionen approximiert sind;  – einen zweiten Schritt zum Auslesen des Korrekturparameters aus der ersten Speichereinrichtung (1), zum Berechnen der Abtastfehlerkorrekturwerte, die den Abtastpositionen entsprechen, und zum Speichern derselben in seiner zweiten Speichereinrichtung (3); und  – einen dritten Schritt zum Auslesen der Abtastfehlerkorrekturwerte, die den von dem Positionsdetektor (6) abgegebenen Abtastpositionswerten entsprechen, aus der zweiten Speichereinrichtung (3) und zum Berechnen von korrigierten Abtastpositionswerten, die für Fehler an den Abtastpositionen korrigiert sind;  wobei das Positionsabtastfehler-Korrekturverfahren dadurch gekennzeichnet ist, daß, wenn die Abtastpositionen mit θ bezeichnet werden, die Korrekturfunktion C(θ) durch die nachstehende Gleichung (1) ausgedrückt wird, bei der eine periodische Funktion G(θ) eine Potenzfunktion von θ ist:...
Patent DE-112007002024-B4 (DE)
Title: Induktiv gekoppeltes Modul und Element mit induktiv gekoppeltem Modul
Inventor: KATO NOBORU
IPC: G06K19/07
Filed: 2007-08-29
Granted: 2010-06-10
Abstract: Ein Element, das folgende Merkmale aufweist:  Ein induktiv gekoppeltes Modul (1A; 1B) mit einem drahtlosen IC-Chip (5) und einem Zuführschaltungssubstrat (10), das mit dem drahtlosen IC-Chip (5) verbunden ist und in dem eine Zuführschaltung (16) mit einem Induktivitätselement vorgesehen ist, wobei der drahtlose IC-Chip (5) und/oder das Zuführschaltungssubstrat (10) aus einem biologisch abbaubaren Kunststoff gebildet sind; und  eine Strahlungsplatte (20), an die das induktiv gekoppelte Modul (5) angehaftet ist und die ein Sendesignal, das von der Zuführschaltung (16) des induktiv gekoppelten Moduls (5) geliefert wird, durch induktive Kopplung strahlt und/oder ein empfangenes Empfangssignal zu der Zuführschaltung (16) durch induktive Kopplung liefert.
Patent DE-112009005454-B4 (DE)
Title: Kinematisch angetriebenes Schmiersystem mit langsamer Abgabe
Inventor: SRB-GAFFRON WALTER
IPC: F16N13/14
Filed: 2009-12-18
Granted: 2016-11-10
Abstract: Schmiersystem (10) für ein Transportsystem das durch eine rotierende Welle (13) angetrieben wird, wobei das System aufweist:  wenigstens ein kreisförmiges Element (11, 12), das an der rotierenden Welle (13) angebracht ist, wobei das wenigstens eine kreisförmige Element (11, 12) mit einem dritten kreisförmigen Element (14) gekoppelt ist und eine Rotation an dieses überträgt; und mit einem vierten kreisförmigen Element (15) gekoppelt ist und eine Rotation an dieses überträgt;  wobei das dritte kreisförmige Element (14) mit einem ersten Verbindungselement (21) gekoppelt ist, sich das erste Verbindungselement (21) von dem dritten kreisförmigen Element (14) zu einem fünften kreisförmigen Element (23) erstreckt, das vierte kreisförmige Element (15) mit einem zweiten Verbindungselement (25) gekoppelt ist, das zweite Verbindungselement (25) das vierte kreisförmige Element (15) zwischen dem dritten und dem fünften kreisförmigen Element (14, 23) mit dem ersten Verbindungselement (21) koppelt;  wobei das fünfte kreisförmige Element (23) mit einer Pumpenwelle (34) gekoppelt ist;  wobei eine Rotation des dritten und vierten kreisförmigen Elements (14, 15) eine Rotationsbewegung an das fünfte kreisförmige Element (23) überträgt und eine axiale Bewegung an das fünfte kreisförmige Element (23) und die Pumpenwelle (34) überträgt, die daraufhin Schmiermittel pumpt.
Patent DE-112011102474-B4 (DE)
Title: Hybride Dekodierung von BCH-Kodes für nichtflüchtige Speicher
Inventor: SCHMIDBERGER FRANZ
IPC: H03M13/15
Filed: 2011-10-13
Granted: 2021-08-12
Abstract: Vorrichtung zur Korrektur von Datenfehlern in einem Datenblock, dessen Ursprungsdaten mit einem solchen Sicherungssyndrom ergänzt sind, dass es eine Korrektur von maximal t Datenfehlern erbringt, wobei ein parallel arbeitender Schnellkorrektor (SK) zum Einsatz kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der Schnellkorrektur (SK) nur für eine Korrektur von einer Fehlerunteranzahl t1der maximal t Datenfehler ausgelegt ist und dieser Schnellkorrektor (SK) einen Prüfverschlüssler (ENC2) umfasst, der einen ersten Prüfzustandsmerker (P2) setzt, der im Falle einer vollständigen Korrektur eines bearbeiteten Datenblocks diesen ausgibt und anderenfalls einen seriell arbeitenden Nachkorrektur (NK) für maximal t Datenfehler aktiviert, dessen Ausgangssignal alternativ ausgegeben wird.