baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014000425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bewegen einer Kopfstütze
Inventor: JEONG HAE IL
IPC: B60N2/80
Filed: 2014-12-03
Granted: 2021-08-26
Abstract: Vorrichtung zum Bewegen einer Kopfstütze, umfassend:
 - eine erste Getriebeeinheit (100) mit zahlreichen Zähnen (150), die der Breite nach und in einer Längsrichtung gebildet sind;
 - eine zweite Getriebeeinheit (200) mit zahlreichen Zähnen (240), die der Breite nach und in Längsrichtung gebildet sind, wobei entweder die erste oder die zweite Getriebeeinheit (100, 200) mit einem Sitz, und die andere Getriebeeinheit mit einer Kopfstütze verbunden ist, und die zahlreichen, der Breite nach angeordneten Zähne (150) und die zahlreichen, in Längsrichtung angeordneten Zähne (240) ineinander eingreifen, wenn die erste und die zweite Getriebeeinheit (100, 200) im Eingriff stehen;
 - ein mit dem Sitz verbundenes erstes Gelenkstück (300);
 - ein an einer Seite des ersten Gelenkstücks (300) schwenkbar montiertes zweites Gelenkstück (400);
 - ein auf der anderen Seite des ersten Gelenkstücks (300) schwenkbar montiertes drittes Gelenkstück (500); und
 - ein viertes Gelenkstück (600), dessen eine Seite schwenkbar mit dem zweiten Gelenkstück (400) verbunden ist und dessen andere Seite schwenkbar mit dem dritten Gelenkstück (500) verbunden ist,
 wobei die Kopfstütze mit dem vierten Gelenkstück (600) verbunden ist,
 die erste Getriebeeinheit (100) mit dem ersten Gelenkstück (300) verbunden ist, und die zweite Getriebeeinheit (200) mit dem zweiten Gelenkstück (400) verbunden ist.
Patent DE-112014002379-B4 (DE)
Title: Röntgenstrahlformung
Inventor: SCHOUTEN GERARD
IPC: A61B6/06
Filed: 2014-05-13
Granted: 2022-09-15
Abstract: Medizinische Röntgenstrahl-Abbildungsanordnung (10) zum Gebrauch während einer Interventionsprozedur, welche aufweist:- eine Röntgenstrahlquelle (12);- einen Röntgenstrahldetektor (14);- eine Röntgenstrahl-Manipulatoreinrichtung (16);- eine Steuereinheit (18); und- eine Speichereinheit (20);wobei die Röntgenstrahlquelle und der Röntgenstrahldetektor bewegbar sind, um verschiedene Abbildungspositionen zu erreichen,wobei die Röntgenstrahl-Manipulatoreinrichtung eine einstellbare Röntgenstrahlblende (22) aufweist, die zwischen der Röntgenstrahlquelle und dem Röntgenstrahldetektor angeordnet ist, wobei die Strahlblende mindestens ein bewegbares Röntgenstrahlformungselement (24) und mindestens einen steuerbaren Aktuator (26) zum Bewegen des mindestens einen Strahlformungselementes in Übereinstimmung mit durch die Steuereinheit bereitgestellten Positionierungsdaten (28) aufweist,wobei die Steuereinheit (18) ausgebildet ist zur Bestimmung von Positionierungsdaten (30), die Positionen des mindestens einen Strahlformungselementes für eine Konfiguration der Strahlblende für eine Abbildungsposition und zur Bestimmung von Abbildungskonfigurationsdaten entsprechend der Abbildungsposition bezeichnen,wobei die Speichereinheit konfiguriert ist zur Speicherung der bestimmten Positionierungsdaten und der bestimmten Abbdildungskonfigurationsdaten,wobei die Steuereinheit weiter ausgebildet ist zum i) Vergleichen von Abbildungskonfigurationsdaten, die einer aktuellen Abbildungsposition entsprechen, mit den in der Speichereinheit gespeicherten Abbildungskonfigurationsdaten; ii) Zurückholen von Positionierungsdaten, die eine Konfiguration der Strahlblende repräsentieren, die der aktuellen Abbildungsposition zugeordnet ist, aus der Speichereinheit und iii) Aktivieren des steuerbaren Aktuators in Übereinstimmung mit den zurückgeholten Positionierungsdaten,wobei eine Nutzerschnittstelle (40) vorgesehen ist, um einem Nutzer zu ermöglichen die Speicherung der bestimmten Positionierungsdaten und der bestimmten Abbildungskonfigurationsdaten in einem aktuellen Schritt der Interventionsprozedur zu aktivieren und das Abrufen von Positionierungsdaten aus der Speichereinheit in einem nachfolgenden Schritt bei der Interventionsprozedur zu aktivieren.
Patent DE-112015001220-B4 (DE)
Title: Verbrennungskraftmaschine
Inventor: OKAWA MAKOTO
IPC: F02D15/04
Filed: 2015-03-12
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verbrennungskraftmaschine mit einem variablen Verdichtungsverhältnismechanismus, der ein mechanisches Verdichtungsverhältnis ändern kann, wobeider variable Verdichtungsverhältnismechanismus eine Antriebsvorrichtung zum Ändern eines Volumens einer Brennkammer, wenn ein Kolben einen oberen Totpunkt erreicht, sowie eine Steuervorrichtung zum Steuern der Antriebsvorrichtung aufweist,die Antriebsvorrichtung eine rotierende Maschine sowie eine Kupplung umfasst, die in einem Antriebskraftübertragungspfad angeordnet ist, welcher eine Rotationskraft der rotierenden Maschine überträgt,die Kupplung derart ausgestaltet ist, um ein Umkehreingabemoment zu blockieren, das auf eine Ausgangswelle in eine Rotationsrichtung wirkt, die eine Abnahme des mechanischen Verdichtungsverhältnisses verursacht, unddie Steuervorrichtung ein Umkehreingabemoment ermittelt, das auf die Ausgangswelle der Kupplung wirkt, einen Drehmomentgradienten, der durch die rotierende Maschine auszugeben ist, sowie eine Fortführzeit zum Fortführen einer Erhöhung des Drehmoments basierend auf dem Umkehreingabemoment einstellt, und einen Sperrzustand der Kupplung basierend auf dem Drehmomentgradienten und der Fortführzeit löst.
Patent DE-112016002757-B4 (DE)
Title: Elektromagnetische Koordination der Wellenumdrehung in einer Drehschiebermaschine
Inventor: GALIN ANATOLI
IPC: F01C1/063
Filed: 2016-06-17
Granted: 2023-07-06
Abstract: Ein Verfahren zur Erzielung einer koordinierten Rotation von Wellen (1, 2) einer Drehschiebermaschine (Typ Cat-and-Mouse), die zwei koaxial zueinander angeordnete Wellen (1, 2) mit daran befestigten Flügeln (3, 4) aufweist, die zwischen sich Kammern mit variablem Volumen schaffen, in denen die Takte von Einlass, Kompression, Leistung und Auslass ablaufen, mit Wellenpositionssensoren (10, 11), mit einer reversiblen elektrischen Maschine (5, 6) auf einer der Wellen (1, 2), mit einer Rechnervorrichtung (12) zur Steuerung von Strömen in der reversiblen elektrischen Maschine (5, 6), mit einer Energiespeichereinheit (14) und mit einer elektrischen Last (15), wobei das Verfahren folgende Aktionen umfasst:a. Empirisch oder durch Berechnung erfolgende Bestimmung der Gesamtarbeit der Gase Wτ während der Kompressions- und Leistungstakte,b. Empirisch oder durch Berechnung erfolgende Ermittlung der Dauer eines Taktes tsund des Drehwinkels der Winkelhalbierenden zwischen den Wellen (1, 2) kβ1= (k1+ k2) /2, wobei k1und k2die Anfangsdrehwinkel der Wellen (1, 2) sind, bei einer beliebigen Anfangsgeschwindigkeit der Wellen (1, 2) ωt, bei welchem die reversible elektrische Maschine (5, 6) ein beschleunigendes Drehmoment auf die nachlaufende Welle (1, 2) anlegt, welches die Arbeit durchführt, die gleich2WT(θ+φ1)/(φ2−φ1)ist, wobei θ der Winkelbreite eines Flügels, φ1der Winkelabmessung einer Kammer am Ende der Kompression und φ2der Winkelabmessung einer Kammer zu Beginn der Kompression entspricht,c. Berechnung der Anfangsgeschwindigkeit der Wellen (1, 2) ω0im kontinuierlichen, gleichmäßigen Betrieb:ω0=ωt+−π2−kβ1tsd. Bereitstellen der Wellen (1, 2) mit dieser Anfangsgeschwindigkeit ω0für eine kontinuierliche, gleichmäßige Rotation, bei welcher sich die Richtung der Drehmomente der reversiblen elektrischen Maschine (5, 6) so ändert, dass in den Takten, in denen die Welle(1 , 2) mit der reversiblen elektrischen Maschine (5, 6) nachläuft, ein beschleunigendes Drehmoment darauf ausgeübt wird, welches die Arbeit während des Taktes gleich 2Wτ (θ + φ1)/(φ2- φ1) ausführt,e. wobei in Takten, in denen die Welle (1, 2) mit der reversiblen elektrischen Maschine (5, 6) führend ist, ein Verzögerungsdrehmoment ausgeübt wird, welches die Arbeit während des Taktes gleich -2WT (θ + φ1)/(φ2- φ1) ausführt,f. wobei das Verfahren darüber hinaus keine mechanischen Verbindungen enthält, die eine Rotation der Wellen (1, 2) beeinflussen können.
Patent DE-112016005297-B4 (DE)
Title: Hydraulische Antriebseinrichtung für ein Güterhandhabungsfahrzeug
Inventor: UEDA YUKI
IPC: F15B11/02
Filed: 2016-10-26
Granted: 2022-07-07
Abstract: Hydraulische Antriebseinrichtung (16) für ein Güterhandhabungsfahrzeug (1), die aufweist:einen ersten Hydraulikzylinder (4) für eine Verwendung beim Anheben und Absenken, der eingerichtet ist, ein Objekt durch Zuführen und Abführen von Hydrauliköl anzuheben und abzusenken;einen zweiten Hydraulikzylinder (70), der eingerichtet ist, eine andere Betätigung als die des ersten Hydraulikzylinders (4) durch Zuführen und Abführen des Hydrauliköls auszuführen;einen ersten Betätigungsabschnitt (11), der eingerichtet ist, den ersten Hydraulikzylinder (4) zu betätigen;einen zweiten Betätigungsabschnitt (73), der eingerichtet ist, den zweiten Hydraulikzylinder (70) zu betätigen;eine Hydraulikpumpe (17), die eingerichtet ist, das Hydrauliköl dem ersten Hydraulikzylinder (4) und dem zweiten Hydraulikzylinder (70) zuzuführen und von diesem abzuführen;einen Elektromotor (18), der mit der Hydraulikpumpe (17) verbunden ist und eingerichtet ist, als Motor oder Generator zu dienen;einen Tank (19), der eingerichtet ist, das Hydrauliköl zu speichern;einen ersten Hydrauliköldurchgang (47), der eine Ansaugöffnung (17a) der Hydraulikpumpe (17) mit dem ersten Hydraulikzylinder (4) verbindet und eingerichtet ist, das Hydrauliköl von dem ersten Hydraulikzylinder (4) zu der Hydraulikpumpe (17) zu befördern;einen zweiten Hydrauliköldurchgang (49), der einen Verzweigungspunkt (91) bei dem ersten Hydrauliköldurchgang (47) mit dem Tank (19) verbindet und eingerichtet ist, das Hydrauliköl von dem ersten Hydraulikzylinder (4) zu dem Tank (19) zurückzuführen;ein erstes Durchflusssteuerungsventil (50), das bei dem zweiten Hydrauliköldurchgang (49) angeordnet ist und eingerichtet ist, den Durchfluss des Hydrauliköls zu steuern, der von dem ersten Hydraulikzylinder (4) zu dem Tank (19) zurückkehrt; undein zweites Durchflusssteuerungsventil (80), das zwischen der Ansaugöffnung (17a) der Hydraulikpumpe (17) und dem Verzweigungspunkt (91) in dem ersten Hydrauliköldurchgang (47) angeordnet ist und eingerichtet ist, den Durchfluss des Hydrauliköls zu steuern, der von dem ersten Hydraulikzylinder (4) zu der Hydraulikpumpe (17) strömt, wobei das zweite Durchflusssteuerventil (80) eine Drosselposition zum Einstellen des Durchflussbetrags des Hydrauliköls aufweist;wobei, wenn eine Motorrotationsgeschwindigkeit im Vergleich zu einer unabhängigen Betätigung des ersten Betätigungsabschnitts (11) ansteigt, sodass ein Durchfluss der Hydraulikpumpe (17) zu dem Zeitpunkt einer gleichzeitigen Betätigung des zweiten Betätigungsabschnitts (73) zusammen mit einer Absenkbetätigung des ersten Betätigungsabschnitts (11) ansteigt, das zweite Durchflusssteuerungsventil (80) eine Steuerung ausführt, sodass der Durchfluss des Hydrauliköls, das von dem ersten Hydraulikzylinder (4) zu der Hydraulikpumpe (17) strömt, in der Drosselposition unterdrückt wird.
Patent CZ-279299-B6 (CZ)
Title: Leusrtoducsines a, b, c, process for preparing such substances, production micro-organism and a pharmaceutical containing said leustroducsines
Inventor: KOHAMA TAKAFUMI
IPC: C07F9/655
Filed: 1992-03-26
Abstract: New compounds, which we have named the "Leustroducsins" have the formula (I): <CHEM> in which R represents a 5-methylhexanoyloxy group, a 6-methyloctanoyloxy group or a 7-methyloctanoyloxy group, and salts thereof, and may be prepared by fermentation using a microorganism of the genus Streptomyces, especially a strain of the species Streptomyces platensis, such as strain SANK 60191 (FERM BP-3288). These compounds may be used for the treatment or prophylaxis of: adverse reactions resulting from cancer chemotherapy or radiotherapy; infections; cancer; cerebral dysfunction; and fungal infections.
Patent CZ-306078-B6 (CZ)
Title: Process for preparing nanocomposite material based on graphene oxide and polystyrene, nanocomposite material per se and use thereof
Inventor: Pospěchová Jana
IPC: G21F9/12
Filed: 2015-01-08
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for preparing nanocomposite material based on graphene oxide and polystyrene comprising reacting graphene with sulfuric acid, phosphoric acid and potassium permanganate, mixing the reaction product with aqueous solution of hydrogen peroxide and washing thereof. So prepared suspension of graphene oxide in water or by a reduction intermediate step prepared suspension of reduced graphene oxide in water, is mixed with styrene and divinyl benzene and the reaction mixture is heated, wherein 4-styrenesulfonate and water-soluble reaction initiator are then added to the reaction mixture and under perpetual agitation the reaction mixture is let to react. There is also disclosed a nanocomposite material based on graphene oxide and polystyrene as well as the use thereof for the sorption of radionuclides.
Patent CZ-288616-B6 (CZ)
Title: Rough-surfaced polyvinyl butyral sheet and method of forming the same
Inventor: HOPFE HAROLD HERBERT
IPC: B29C48/08
Filed: 1993-09-17
Abstract: In preparing rough-surfaced sheet of polyvinyl butyral, a fraction of stiffly resilient particles of crosslinked polyvinyl butyral are present in the formulation which on exiting an extrusion die opening mechanically interfere with and roughen the surface of the sheet being formed.
Patent SK-283564-B6 (SK)
Title: Powder pigments and additives concentrates for the polyamide products and process for their production
Inventor: BREJKA ONDREJ
IPC: C08K5/00
Filed: 1998-04-30
Abstract: Powder pigments and additives concentrates for the polyamide products consist of the powder pigment in amount from 2.0 to 60.0 wt. % and of the polyamide carrier modified by fatty acids esters and mono- or polyhydric alcohols and/or fatty acids amides and derivatives thereof in amount from 0.5 to 15.0 wt. %, whilst they can contain other additives such as stabilisers, face-active agents, fillers and optic bleachers. The process for their production is based on the method of adding of individual components.
Patent SK-284052-B6 (SK)
Title: Method for improving the residual control of mites
Inventor: WOOD WILLIAM WAKEFIELD
IPC: C07D239/52
Filed: 1998-06-11
Abstract: The present invention provides methods for improving the residual control of mites and prolonging the protection of plants from mite infestations by applying to the foliage of plants an unsymmetrical 4,6-bis(aryloxy)pyrimidine compound of formula (I).
Patent SK-283581-B6 (SK)
Title: Protective sheet for metal sheets or strips
Inventor: BINDER WULF
IPC: E04D3/30
Filed: 1998-07-10
Abstract: The protective film is used for covering a piece of sheet metal especially used as part of a walkway. It comprises a surface with a frictional coefficient of at least 0.6, especially 0.8 or more. The surface preferably has a lacquer coating based on aliphatic polyamides. The protective film is preferably made of a polyamide material. The film may especially consist of a comparatively thick layer of polyethylene (1) with a layer of adhesive (2) on its underside and an imprinted or patterned layer (3) on its top carrying the lacquer layer (4).
Patent CZ-278210-B6 (CZ)
Title: Arrangement for holding a catalyst body within engine exhaust system housing
Inventor: WIRTH GEORG
IPC: F01N3/28
Filed: 1988-03-28
Abstract: The mounting for a catalytically effective monolith in a casing in the exhaust pipe of a liquid fuel engine is shown. The mounting is carried out in a known manner by means of a fabric enveloping the monolith. The invention consists of a section with unformed fibres being provided in the fabric, in which section there are incorporated one or more sealing strips so that the retaining characteristics are improved with good sealing with respect to exhaust gas which flows around the monolith, and the sealing strip is protected against wear, and hence destruction, and is fixed securely in its position. …<IMAGE>…
Patent CZ-280797-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for monolithic application of noise absorbing and/or fireproof material to a surface
Inventor: POTUZNIK WALTER
IPC: B05B7/04
Filed: 1992-11-04
Abstract: PCT No. PCT/AT92/00137 Sec. 371 Date Sep. 23, 1993 Sec. 102(e) Date Sep. 23, 1993 PCT Filed Nov. 4, 1992 PCT Pub. No. WO93/16250 PCT Pub. Date Aug. 19, 1993.The invention relates to a method and a device for applying an insulating and/or fireproofing compound monolithically onto a surface, wherein in a feed channel (1) a pneumatic conveyor (2) generates a moving air volume, into which are introduced an insulating and/or fireproofing material and a hardening agent (4) which pass with the air volume into a spray pistol (5), which is connected to the feed channel (1) and in which, just upstream of the nozzle-like outlet (6), a gaseous pressure medium (7) and binding agent or adhesive (8) are introduced.
Patent CZ-280392-B6 (CZ)
Title: Low-deck articulated omnibus
Inventor: KRAUSE FRITZ
IPC: B60D5/00
Filed: 1991-09-09
Abstract: In a low-floor articulated omnibus, a central articulated connection (30) is arranged between the front vehicle (1) and the rear vehicle (2). The forces which act on the articulated connection (30) during operation are to be absorbed without risk of damage to the frame or to the mounting on the live ring (12). For this purpose, it is provided that the frames (14, 15) of the front and rear vehicles (1, 2) are elastically mounted on the central articulated connection (30). <IMAGE>
Patent CZ-279775-B6 (CZ)
Title: Process for producing oriented silicon steel with a regular grain
Inventor: SCHOEN JERRY W
IPC: C21D8/12
Filed: 1991-10-24
Abstract: Prepn. of a regular grain oriented Si-steel 7-18ml thick, comprises (a) providing a hot band of Si-steel contg. 2.5-4 wt. % Si and removing the hot band scale if present, (b) cold rolling to intermediate gauge without an anneal of the hot band, (c) subjecting the intermediate gauge material to an intermediate anneal at 1650-2100 deg.F soak temp. for 1-30 secs. soak time, (d) conducting a slow cooling stage from the soak temp. to 1000-1200 deg.F at a cooling rate of less than 1500 deg.F/minute, (e) then conducting a fast cooling stage to 600-1000 deg.F at a rate of more than 1500 deg.f/minute followed by water quenching, (f) cold rolling the Si-steel to final gauge, (g) decarburising, then coating the decarburised Si-steel with an annealing separator, and subjecting the Si-steel to a final anneal to effect sec. recrystallisation. Pref. the Si-content is 3.15 wt. % pref. (c) has 3-8 sec. soak time. Pref. (c) has 1650-1700 deg.F soak temp. Pref. (c) has 1680 deg.F soak temp. Pref. (d) is terminated at 1100 +/- 50 deg.F Pref. (d) has 500-1050 deg.F/minute cooling rate. Pref. (e) has 2500-3500 deg. F/minute cooling rate.
Patent CZ-285602-B6 (CZ)
Inventor: SKIDMORE IAN FREDERICK
IPC: C07C217/48
Filed: 1991-12-23
Abstract: Fenethanolaminové deriváty obecného vzorce I, ve  kterém m je celé číslo 2 do 8 a n je celé číslo  od 1 do 7 s výhradou, že celkový součet m + n je  4 až 12, Ar znamená fenylovou skupinu, která  může být nesubstituována nebo substituována  jedním nebo dvěma substituenty vybranými z atomu  halogenu, alkylových a alkoxyskupin s 1 až 3  atomy uhlíku, nebo alkylendiskupinou vzorce  -O(CH.sub.2.n.).sub.p.n.-O(CH.sub.2.n.).sub.p.n.O-, ve kterém p je 1 nebo 2 a R.sup.1  .sup..n.a R.sup.2.n., které mohou být stejné nebo různé, každý  znamená atom vodíku nebo alkylovou skupinu s 1  až 3 atomy uhlíku s výhradou, že celkový součet  atomů uhlíku v R.sup.1 .n.a R.sup.2 .n.není větší než 4,a jejich  fyziologicky přijatelné soli a solváty. Řešení  se dále týká způsobu výroby těchto látek a  farmaceutických prostředků s jejich obsahem.ŕ
Patent CZ-279420-B6 (CZ)
Inventor: VOSS RICHARD
IPC: F16K17/04
Filed: 1990-08-30
Abstract: Obsahuje ventilový píst (10), vytvořený jako  trubková objímka (20). Tento ventilový píst (10)  tvoří jedno těleso s řídícím pístem (60),  přičemž řídící píst (60) je malého průměru a je  zatížen  silou ventilové pružiny (11) přes  ventilový talíř (26). Odstupňovaný tvar  ventilového pístu (10) a jeho velký rozměr je  umožněn zvláštním druhem těsnicích kroužků (19,  51, 75), které dosedají na velký průměr  ventilového pístu (10), případně řídící píst  (60), aniž by jeho pohyb byl ovlivňován třením.  Těsnicí kroužky (19, 51, 75) jsou vytvořeny z  velmi tvrdého materiálu o nízkém koeficientu  tření, zejména z teflonu a mají pravoúhlý  průřez.ŕ
Patent CZ-278065-B6 (CZ)
Title: Process of treating yarns, slivers and the like products consisting of various fibers and optionally treated to fabrics or knitted fabrics, and apparatus for making the same
Inventor: JAGER GUI G DE
IPC: D06B3/00
Filed: 1986-07-15
Abstract: PCT No. PCT/NL86/00019 Sec. 371 Date Apr. 17, 1987 Sec. 102(e) Date Apr. 17, 1987 PCT Filed Jul. 10, 1986 PCT Pub. No. WO87/00563 PCT Pub. Date Jan. 29, 1987.The present invention is directed towards a method and apparatus for treating materials consisting of a plurality of monofiliments with a treating agent. The treating agent is suspended in streams which are directed to the material from various directions and under a controllable pressure so as to separate the monofiliments and thereby expose the individual monofiliments to the treating agent. The streams of treating agent are directed to the material with application of the Venturi principle. The streams of treating agent may be applied in a reciprocating manner.
Patent CS-277063-B6 (CS)
Inventor: RICHTER ZDENEK ING
IPC: B21D31/00
Filed: 1989-11-21
Abstract: Účelem prostřihovacího nástroje slabých
plechů je vytvořeni pevného spojeni dvou
přeplátovaných plechů. Uvedeného účelu se
dosáhne úpravou střižníku (2) a vyrážeče
(5). Základna střižníku (2) je skosena ve
dvou navazujících šikmých rovinách
a základna vyrážeče (5) je skosena v jedné
šikmé rovině v zrcadlovém pohledu proti
první šikmé rovině základny střižníku (2).
Patent CZ-288477-B6 (CZ)
Title: Process for extruding a calibrated profile of a thermoplastic polymer onto articles and apparatus for making the same
Inventor: KOTTE ROLF DR
IPC: B29C48/92
Filed: 1994-05-09
Abstract: The invented process is characterized in that at the end of each extrusion operation and during lifting of an extruder head (6) from the article the material flow to the extruder head (6) is maintained within a pressure hose without interruption and, by means of a change-over valve (30, 32) within the extruder head (6), redirected into an outlet orifice (53) provided in the vicinity of the extrusion die (9) until the commencement of the subsequent extrusion operation. The apparatus for making the process comprises an extruder head (6) being provided in the vicinity of the extrusion die (9) die orifice (10) with an outlet channel (28) for material flow and a change-over valve (30, 32) that is connected with a control unit (12) and arranged for redirecting the material flow from the extrusion die (9) to the outlet channel (28) and vice versa.
Patent CZ-287662-B6 (CZ)
Title: Compound electrical and optical overhead transmission system
Inventor: ROWLAND SIMON MARK
IPC: G02B6/48
Filed: 1994-12-07
Abstract: The invented compound electrical and optical overhead transmission system comprises an overhead electrical phase conductors (2) and at least one optical cable (1). Further it comprises towers (10), between which there are extended and suspended the phase conductors (2) and at least one optical cable (1) and a resistance element (12) extending alongside the optical cable (1) and being removably suspended and grounded next to at least one tower (10). For protecting the whole optical cable (1) from arc of a dry zone, the resistance element (12) is extended over each tower (10) along only a portion of the optical cable (1) to a distance of at least 20 meters.