Patent DE-102012221160-B4 (DE)
Title: Armlehne zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz
Inventor: VON ROTHKIRCH UND PANTHEN EBERHARD
IPC: H02K7/10
Filed: 2012-11-20
Granted: 2020-07-02
Abstract: Armlehne (01, 18) zur Anordnung an einem vorderen oder hinteren Fahrzeugsitz (02), mit einer Armstütze (12, 19), die zwischen einer hochgeschwenkten Ruheposition und einer ausgeschwenkten Stützposition verschwenkbar an einer Unterkonstruktion (21) gelagert ist, wobei an der Armlehne (01, 18) ein Lagerelement (05, 20) vorgesehen ist, das an der Unterkonstruktion (21) des Fahrzeugsitzes (02) lastübertragend befestigt werden kann, und wobei zwischen der Armstütze (01, 18) und dem Lagerelement (05, 20) ein Schwenklager (06, 08) vorgesehen ist, wobei zwischen Armstütze (01, 18) und Lagerelement (05, 20) eine elektromotorische Antriebseinheit (04, 22) zum Eingriff kommt, mit der die Armstütze (01, 18) im Schwenklager (06, 08) motorisch verschwenkt werden kann,dadurch gekennzeichnet,dass zwischen Armstütze und Lagerelement die elektromotorische Antriebseinheit zum Eingriff kommt, mit der die Armstütze relativ zum Lagerelement zusätzlich auch in einer Linearbewegung axial verstellt werden kann,und wobei die elektromotorische Antriebseinheit zum rotatorischen Verschwenken der Armstütze relativ zum Stützelement zugleich zur axialen Verstellung der Armstütze relativ zum Stützelement geeignet ist,und wobei die elektromotorische Antriebseinheit zwischen einem ersten Betriebsmodus zum rotatorischen Verschwenken der Armstütze relativ zum Stützelement und einem zweiten Betriebsmodus zur axialen Verschiebung der Armstütze relativ zum Stützelement umschaltbar ist,und wobei die Umschaltung der elektromotorischen Antriebseinheit zwischen dem ersten und dem zweiten Betriebsmodus durch wahlweise Arretierung der verschiedenen Wellen eines Planetengetriebes erfolgt,und wobei in der Antriebseinheit ein Lagesensor vorgesehen ist, mit dem der Schwenkwinkel der Armstütze gemessen werden kann, wobei die Sensorsignale des Lagesensors in einer Steuereinrichtung ausgewertet werden, und wobei die Antriebseinheit von der Steuereinrichtung abhängig von den Sensorsignalen des Lagesensors arretiert werden kann, um Endanschläge für die Armstütze zu realisieren,und wobei in der Antriebseinheit ein Kraft- oder Drehmomentsensor vorgesehen ist, mit dem eine an der Armstütze vom Benutzer aufgebrachte Betätigungskraft gemessen werden kann, wobei die Sensorsignale des Kraft- oder Drehmomentsensors in einer Steuereinrichtung ausgewertet werden, und wobei von der Steuereinrichtung abhängig von der Größe und/oder der Richtung der Betätigungskraft eine Stellbewegung der Antriebseinheit ausgelöst werden kann,und wobei in der Antriebseinheit ein Kraft- oder Drehmomentsensor vorgesehen ist, mit dem eine an der ausgeschwenkten Armstütze vom Benutzer aufgebrachte Stützlast gemessen werden kann, wobei die Sensorsignale des Kraft- oder Drehmomentsensors in der Steuereinrichtung ausgewertet werden, und von der Steuereinrichtung abhängig von den Sensorsignalen des Kraft- oder Drehmomentsensors eine Stellbewegung der Antriebseinheit ausgelöst wird, um elastische Verformungen der Armstütze aufgrund der Stützlast auszugleichen, und wobei an der Armlehne eine Cupholder- und/oder Staufachschnittstelle vorgesehen ist, an der Signale eines Öffnungssensors an einem Cupholder und/oder einem Staufach an der Armlehne mittelbar oder unmittelbar empfangen werden können, wobei die Sensorsignale des Öffnungssensors in einer Steuereinrichtung ausgewertet werden, und wobei die Antriebseinheit von der Steuereinrichtung abhängig von den Sensorsignalen des Öffnungssensors arretiert werden kann, und wobei an der Armlehne eine Memorysitzschnittstelle vorgesehen ist, an der Signale einer Memorysitzsteuerung mittelbar oder unmittelbar empfangen werden können, wobei die Signale der Memorysitzsteuerung in einer Steuereinrichtung ausgewertet werden, und wobei von der Steuereinrichtung abhängig von den Signalen der Memorysitzsteuerung eine Stellbewegung der Antriebseinheit ausgelöst werden kann.