baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202016101307-U1 (DE)
Title: Ausstattungselement für den Sanitärbereich
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-03-09
Abstract: Ausstattungselement für den Sanitärbereich mit einem starren Gehäuse, das wenigstens eine der Wasserzufuhr dienende Zufuhröffnung (6) und wenigstens eine der Wasserabgabe dienenden Abflussöffnung (8) aufweist, wobei die Zufuhröffnung (6) mit Mitteln versehen ist, um das Ausstattungselement an ein der Wasserversorgung dienendes Leitungsnetz anzuschließen, und die Abflussöffnung (8) der Abgabe von Wasser an einen das Ausstattungselement benutzenden Verbraucher dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse wenigstens teilweise aus einem Werkstoff auf der Grundlage von nachwachsenden pflanzlichen Rohstoffen hergestellt ist.
Patent DE-202016102590-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Beschläge oder Möbelteile
IPC: B65D81/133
Filed: 2016-05-13
Abstract: Transportbehälter für Beschläge oder Möbelteile, mit einem wannenförmigen Körper (1) aus einem formstabilen Material, der einen Innenraum aufweist, in dem mindestens eine Einlage (10) angeordnet ist, um in dem Innenraum abgelegte Gegenstände voneinander zu beabstanden, wobei der Transportbehälter mit einem baugleichen Transportbehälter stapelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transportbehälter in einer gestapelten Position einen geringeren vertikalen Abstand zu einem benachbarten Transportbehälter aufweist als in einer Einsatzposition und der Transportbehälter von der gestapelten Position in die Einsatzposition um 180° gedreht angeordnet ist.
Patent DE-202016104153-U1 (DE)
Title: Abstützelement für ein längliches, mechanisches Betätigungselement
IPC: H02G3/30
Filed: 2016-07-28
Abstract: Abstützelement für ein längliches, mechanisches Betätigungselement (3) in einem Kraftfahrzeug, wobei das Abstützelement (2) eine Betätigungselementaufnahme (4) zur Aufnahme des Betätigungselements (3) und eine nachgiebige Dämpfungsanordnung (5) ausbildet, wobei das aufgenommene Betätigungselement (3) über die Dämpfungsanordnung (5) quer zu seiner Längsachse (L) abstützbar ist, wobei das Abstützelement (2) für das Abstützen ein Abstützlager (2a) bereitstellt, das sich derart entlang der Längsachse (L) des Betätigungselements (3) erstreckt, dass ein Längskippen des Abstützelements (2) gehemmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsanordnung (5) mindestens eine Kabelaufnahme (6) zum formschlüssigen Halten eines, insbesondere elektrischen, Kabels (7) ausbildet.
Patent DE-202016104534-U1 (DE)
Title: Kontinuierliche Ofenanlage
IPC: F27D17/00
Filed: 2016-08-18
Abstract: Ofensystem, umfassend eine Fördereinrichtung (10) zum Halten und Transportieren eines Werkstücks (90), eine Vorwärmzone (30), die an der Fördereinrichtung (10) gehalten ist, um das Werkstück (90) aufzunehmen und das Werkstück vorzuwärmen, eine Ofeneinrichtung (4) mit einer ersten Heizzone (40), die hinter der Vorwärmzone (30) angeordnet und von der Vorwärmzone (30) getrennt ist, um das Werkstück (90) zu erwärmen, und eine Kühlzone (6), die hinter der ersten Heizzone (40) angeordnet ist, um die Temperatur des Werkstücks (90) auf Raumtemperatur zu senken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wärmerückgewinnungsvorrichtung (80) mit der Kühlzone (6) und der ersten Heizzone (40) verbunden ist, und mit der Vorwärmzone (30) verbunden ist.
Patent DE-202016106352-U1 (DE)
Title: Datenübertragungssystem zur drahtlosen Übertragung von Daten von einer Werkzeugmaschine an ein kameraloses, mobiles Kommunikationsgerät
IPC: G08C23/04
Filed: 2016-11-14
Abstract: Datenübertragungssystem (1) zur drahtlosen Übertragung von Daten, insbesondere von Zugangsdaten, von einer Werkzeugmaschine (2) an ein mobiles Kommunikationsgerät (3), aufweisend: – eine Werkzeugmaschine (2) mit mindestens einer modulierbaren Signalquelle (4) zum Erzeugen von entsprechend den zu übertragenden Daten modulierten Licht-, Schall- oder Vibrationssignalen (5), und – ein, insbesondere kameraloses, mobiles Kommunikationsgerät (3) mit mindestens einem Sensor (6) zum Empfangen von Licht-, Schall- oder Vibrationssignalen (5) und mit einer elektronischen Signalverarbeitungseinheit (7), die programmiert ist, aus empfangenen, modulierten Signalen (5) die darin enthaltenen Daten zurückzugewinnen.
Patent DE-202017002409-U1 (DE)
Title: Zentrifugalkompressor
IPC: F04D25/02
Filed: 2017-05-05
Abstract: Ein Zentrifugalverdichter, dadurch gekennzeichnet, dass der Zentrifugalverdichter einen Verdichterkopf, einen Motor, einen Kühler, einen Stützrahmen, einen Lagerträger, und ein Chassis aufweist; wobei der Kühler und der Stützrahmen an dem Chassis angebracht sind; wobei der Lagerträger über dem Kühler und dem Stützrahmen angeordnet ist und der Stützrahmen den Lagerträger abstützt; wobei der Verdichterkopf und der Motor über dem Lagerträger angeordnet sind und fest an dem Lagerträger angebracht sind.
Patent DE-202017003764-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: F28F9/02
Filed: 2017-07-19
Abstract: Wärmetauscher (100), mit mehreren in Stapelrichtung (105) beabstandet und parallel zueinander verlaufenden, von einem ersten Fluid durchströmten und als Flachrohrstapel (106) angeordneten Flachrohren (110), die an ihren Enden (120) in einander gegenüber liegenden Rohrböden (130a, b) von Sammelgehäusen (140a, b) fixiert sind und zwischen denen von einem zweiten Fluid quer zur Strömungsrichtung (102) des ersten Fluides durchströmte Kühllamellen (150) angeordnet sind, wobei zumindest zwei benachbarte Flachrohre (110) mittels zumindest eines Versteifungselementes (170) stoffschlüssig verbunden ein Flachrohrpaket (107) ausbilden.
Patent DE-202017003866-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Präsentation von Waren
IPC: A47F7/00
Filed: 2017-07-20
Abstract: Vorrichtung (1) zur Präsentation von Waren, insbesondere von Druckerpatronen und dergleichen, bestehend aus einer Halterung (3), dessen Unterteil (6) in die Regalsäule gesteckt wird und einen Oberteil (7) zur Aufnahme der Acryl-Lochplatte (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteil (7) der Halterung (3) drehbar in dem Unterteil (6) gelagert ist.
Patent DE-202017100577-U1 (DE)
Title: Leuchtenschirm
IPC: F21V1/10
Filed: 2017-02-02
Abstract: Leuchtenschirm zum Überdecken eines Leuchtmittels, der einen haubenförmigen und zumindest nach unten offenen zumindest teilweise transparenten Grundkörper (43) aufweist, der über das Leuchtmittel gestellt wird und dieses abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper zumindest bereichsweise auf seiner äußeren Oberfläche wenigstens einen sich nach unten erweiternden Abschnitt aufweist, auf den wenigstens ein Dekorring mit einer korrespondierenden Innenfläche passt und sich dort abstützt.
Patent DE-202017100646-U1 (DE)
Title: Korrosionsschutz-Emitter
IPC: C23F11/02
Filed: 2017-02-08
Abstract: Korrosionsschutz-Emitter zum Einsatz in einem Raum, in welchem einer oder mehrere vor Korrosion zu schützende Artikel, die vollständig oder teilweise aus metallischem Werkstoff bestehen, aufgenommen sind, umfassend ein Gehäuse (1), vorzugsweise ein Kunststoffgehäuse, und ein Trägermaterial (6) welches mit einem Wirkstoff versehen, vorzugsweise getränkt ist, der den oder die zu schützenden Artikel vor Korrosion schützt,  wobei das mit dem Wirkstoff versehene Trägermaterial (6) in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, und  das Gehäuse (1) eine Öffnung (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das mit dem Wirkstoff versehene Trägermaterial (6) aus Zellstoff ausgebildet ist, und dass das Trägermaterial (6) eine vergrößerte Oberfläche aufweist, indem das Trägermaterial (6) als Schnipsel, Schnecke oder Flächengebilde ausgebildet ist.
Patent DE-202017102343-U1 (DE)
Title: Filtervorrichtung für die Wasseraufbereitung
IPC: C02F1/00
Filed: 2017-04-20
Abstract: Filtervorrichtung (1) für die Wasseraufbereitung mit einem Zulaufrohr (2) zur Zuführung von zu reinigenden Rohwasser und einer das Zulaufrohr (2) umschließenden, um eine Drehachse (A-A) drehbaren, Filtereinheit (3) mit Siebelementen (31) zum Durchtritt des Rohwassers in ein, die Filtereinheit (3) umgebendes, Becken (4) für gefiltertes Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtereinheit (3) mehrere, parallel zur Drehachse (A-A) sich über die Länge der Filtereinheit (4) erstreckende, im Querschnitt dreieckige, mit einer Spitze radial nach außen angeordnete, Siebelemente (31) umfasst.
Patent DE-202017102555-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung eines Fensters oder einer Tür sowie Fenster oder Tür mit einer solchen Sicherungsvorrichtung
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-04-30
Abstract: Vorrichtung zur Sicherung eines geschlossenen Fensters (1) oder einer Tür, welche einen Blendrahmen (2) und einen Flügelrahmen (3) ausweisen, der in dem Blendrahmen (2) beweglich angeordnet ist, wobei der Flügelrahmen (3) und der Blendrahmen (2) Falzen (5, 6) aufweisen und mit den Falzen (5, 6) in der Schließstellung des Flügelrahmens (3) einen Falzraum (12) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsvorrichtung (13) wenigstens ein Paar von Anschlägen (14, 15), von denen ein erster Anschlag (14) am Flügelrahmen (3) und ein zweiter Anschlag (15) am Blendrahmen (2) befestigbar ist, sowie ein im Bereich des Falzraums (12) befestigbares Chassis (16) umfasst, welches eine längsverschieblich in einer Führung (17) angeordneten Sicherungsbolzen (18) trägt, welcher in Einbaulage mit den Anschlägen (14, 15) zusammenwirkt, wobei mit dem Sicherungsbolzen (18) ein biegeschlaffes Betätigungselement (23) mittelbar oder unmittelbar verbunden ist.
Patent DE-202017103860-U1 (DE)
Title: Kontextabhängige Task-Shortcuts
IPC: G06F3/0481
Filed: 2017-03-24
Abstract: Ein computerlesbares Speichermedium aufweisend Instruktionen, die wenn sie ausgeführt werden zumindest einen Prozessor einer mobilen Rechenvorrichtung dazu veranlassen, das Folgende auszuführen: Ausgeben einer graphischen Nutzerschnittstelle, die wenigstens ein erstes graphisches Element enthält, das einer durch die Mobilcomputervorrichtung ausführbaren Anwendung zugeordnet ist, durch eine Mobilcomputervorrichtung und zur Anzeige auf einer anwesenheitsempfindlichen Anzeige; Empfangen einer Angabe einer ersten Nutzereingabe, die durch die anwesenheitsempfindliche Anzeige an einem dem Icon zugeordneten Ort der anwesenheitsempfindlichen Anzeige detektiert wird, durch die Mobilcomputervorrichtung und von der anwesenheitsempfindlichen Anzeige; und in Ansprechen auf den Empfang der Angabe der ersten Nutzereingabe: Ausgeben eines zweiten graphischen Elements, das wenigstens einen Task-Shortcut aus einer Mehrzahl von Task-Shortcuts für die Anwendung enthält, durch die Mobilcomputervorrichtung und zur Anzeige auf dem anwesenheitsempfindlichen Bildschirm, wobei jeder Task-Shortcut aus der Mehrzahl von Task-Shortcuts einer jeweiligen Aktion der Anwendung zugeordnet ist; Empfangen einer Angabe einer zweiten Nutzereingabe, die aus dem wenigstens einen in dem zweiten graphischen Element enthaltenen Task-Shortcut einen bestimmten Task-Shortcut auswählt, durch die Mobilcomputervorrichtung und von der anwesenheitsempfindlichen Anzeige, wobei die zweite Nutzereingabe an einem Ort der anwesenheitsempfindlichen Anzeige, der einem Teil des zweiten graphischen Elements zugeordnet ist, das dem bestimmten Task-Shortcut zugeordnet ist, begonnen wird; und Ausgeben eines Shortcut-Icons für den bestimmten Task-Shortcut und in der graphischen Nutzerschnittstelle in Ansprechen auf den Empfang der Angabe der zweiten Nutzereingabe durch die Mobilcomputervorrichtung.
Patent DE-202017104860-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtungs-Anordnung mit Riemenscheiben-Einstellstruktur
IPC: F16H7/12
Filed: 2017-08-11
Abstract: Spannvorrichtung zum Spannen eines Endlos-Antriebselementes, die umfasst: einen Sockel, der an einer stationären Struktur angebracht werden kann; einen ersten Spannarm, der beweglich an dem Sockel gelagert ist; eine erste Spann-Riemenscheibe, die zur Drehung um eine erste Riemenscheiben-Achse herum drehbar an dem ersten Spannarm angebracht ist; einen zweiten Spannarm, der an dem Sockel relativ bewegt werden kann; eine zweite Spann-Riemenscheibe, die zur Drehung um eine zweite Riemenscheiben-Achse herum drehbar an dem ersten Spannarm angebracht ist; sowie eine Riemenscheiben-Einstellstruktur, die bewegt werden kann, um eine Position der ersten oder der zweiten Riemenscheiben-Achse der ersten oder der zweiten Spann-Riemenscheibe relativ zu einem dazugehörigen von dem ersten und dem zweiten Arm einzustellen.
Patent DE-202017105979-U1 (DE)
Title: Systeme und Computerprogrammprodukte zur Handhabung von Formalität in Übersetzungen von Text
IPC: G06F17/28
Filed: 2017-09-29
Abstract: Computerprogrammprodukt, das Anweisungen beinhaltet, die, bei Ausführung durch einen oder mehrere Prozessoren eines Server-Computergeräts, den einen oder die mehreren Prozessoren veranlassen, ein Verfahren durchzuführen, das Verfahren umfassend: Erhalten, durch das Server-Computergerät, eines Maschinenübersetzungsmodells, das Gruppen von Ausgangswörtern in einer Ausgangssprache zu Gruppen von Zielwörtern in einer anderen Zielsprache zuordnet, wobei jede der Gruppen von Ausgangswörtern und Zielwörtern mit einem Formalitätsgrad in Bezug auf deren entsprechende Sprache gekennzeichnet ist; Empfangen, durch das Server-Computergerät, einer Anforderung zum Erhalten eines übersetzten Textes, der eine Übersetzung eines Textes von der Ausgangssprache in die Zielsprache darstellt, wobei die Anforderung ferner einen gewünschten Formalitätsgrad für den übersetzten Text spezifiziert; Erhalten, durch das Server-Computergerät in Reaktion auf die Anforderung, des übersetzten Textes durch Übersetzen des Textes unter Verwendung des Maschinenübersetzungsmodells und des gewünschten Formalitätsgrades; und Ausgeben, durch das Server-Computergerät, des übersetzten Textes.
Patent DE-202018001773-U1 (DE)
Title: Durchgängige Rille
IPC: B28B1/00
Filed: 2018-04-05
Abstract: Einrichtung für die Herstellung eines Backsteins, wobei diese Einrichtung die folgenden Elemente aufweist:- eine offene Form, die von einem Boden und mehreren aufragenden Wänden definiert ist;- Einwurfelement zum Einwerfen eines Tonballens in die offene Form, sodass der Tonballen die Form hauptsächlich füllt;- Abschneide-Element zum Abschneiden von überschüssigem Ton an der offenen Seite der offenen Form, sodass in der Form ein Tonformling entsteht, dessen Form mit der offenen Form zusammenhängt,- Entformungsmittel zur Entformung des Tonformlings;- Ofen zum Brennen des Tonformlings zum Backstein; dadurch gekennzeichnet, dass die offene Form mindestens eine aufragende Rippe an ihrer Innenseite aufweist, die sich durchgängig über den Boden und über mindestens eine der Seitenwände der offenen Form erstreckt.
Patent DE-202018002411-U1 (DE)
Title: Medizinische Vorrichtung zur Erzeugung und Verabreichung eines Erythropoletin enthaltenden Spraynebels
IPC: A61P17/02
Filed: 2018-05-16
Abstract: Vorrichtung zur Zubereitung, Aufbewahrung und topischen Verabreichung eines Spraynebels einer pharmazeutischen oder pflegenden Zubereitung im Wesentlichen umfassend:(i) ein steriles Probengefäß (1) zur Aufnahme einer Wirkstofflösung, welche eine pharmazeutisch wirksame Konzentration von Erythropoetin (EPO) oder einem natürlichen oder synthetischen Analog oder Derivat von EPO aufweist(ii) eine aktive Pump- oder Überdruckvorrichtung (2)(1a), welche befähigt ist die Flüssigkeit oder gelartige, cremige oder ölige Lösung von EPO oder seiner Analoga oder Derivate aus dem Probengefäß zu transportieren und unter Zerstäubung einen Spraynebel zu erzeugen, und(iii) eine bewegliche in Bezug auf das zu erreichende Applikationszielgebiet positionierbare Verteiler-Einheit (3)(4), welche ermöglicht, dass der erzeugte Wirkstoffnebel unmittelbar und in großer Nähe auf das zu behandelnden Gewebe gerichtet werden kann.
Patent DE-202018003400-U1 (DE)
Title: Satztrockner für landwirtschaftliche Produkte
IPC: F26B9/06
Filed: 2018-07-19
Abstract: Satztrockner für landwirtschaftliche Produkte (2), mit einem Gehäuse (3), das einen Trockenraum (4) und einen mit diesem fluidisch verbunden Gebläseraum (5) zum Anschluß an ein Trocknungsluft (T) in den Trockenraum (4) förderndes Gebläse (6) enthält, und mit zumindest einem Behältnis (7) für die Aufnahme von landwirtschaftlichen Produkten (2), wobei das Behältnis (7) zumindest eine Wand (8) mit Durchbrechungen zur Passage der Trocknungsluft (T) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Trocknungsluft (T) von dem Gebläseraum (5) in zumindest zwei Strömungskanälen (9, 10) an zumindest zwei verschiedene Wände (8, 8') des Behältnisses (7) geführt ist.
Patent DE-202018004485-U1 (DE)
Title: Einbruchschutz für Eingangstürren und Wohnungstüren, mit Holz oder Stahlzargen, aus Strang Geprestem, Gehärtetem, Aluminium, oder Chromstahl
IPC: E06B5/11
Filed: 2018-09-27
Abstract: Einbruchschutz für Eingangstüren und Wohnungstüren, mit Holz oder Stahlzargen, aus Strang Gepresstem, Gehärtetem Aluminium, oder Chromstahl. dadurch gekennzeichnet, Fig. 2 das das Strang Gepresste Formteil (3) genau zwischen Türrahmen und Tür Blatt, zu stehen kommt
Patent DE-202018006482-U1 (DE)
Title: Gehäusehülse für ein Zweirad
IPC: B62K21/18
Filed: 2018-04-26
Abstract: Gehäusehülse als Aufnahmeraum (100) in einem Rohrabschnitt (15) eines Fahrzeugs, insbesondere eines Zweirades (1), wobei die Gehäusehülse (20) zwischen einem ersten Ende (21) und einem zweiten Ende (22) eine vorgegebene axiale Länge (L) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
 - dass die Gehäusehülse (20) an dem ersten Ende (21) offen ist und an dem zweiten Ende (22) eine Klemmvorrichtung (30) trägt,
 - dass die Klemmvorrichtung (30) in einer Klemmstellung (41) an dem Rohrabschnitt (15) festgelegt ist, wobei die Klemmvorrichtung (30) über ein Verstellelement (50) in die Klemmstellung (41) verstellbar ist,
 - dass das Verstellelement (50) mit einem axialen Abstand (v) zum ersten, offenen Ende (21) der Gehäusehülse (20) liegt, wobei der axiale Abstand (v) mehr als 50% bis 100% der axialen Länge (L) der Gehäusehülse (20) beträgt,
 - und dass das Verstellelement (50) über ein in das erste, offene Ende (21) der Gehäusehülse (20) eingeführtes, in einen Kopf (37, 134) des Verstellelements (50) eingreifendes Werkzeug (13) von außerhalb der Gehäusehülse (20) zu verstellen ist.
Patent DE-202018100810-U1 (DE)
Title: Leitblech für Automobilgetriebe
IPC: F16H57/05
Filed: 2018-02-14
Abstract: Getriebe, Folgendes umfassend: eine Kette, die einen Ausgang eines Schaltgetriebes drehbar an einen Eingang eines Differentials koppelt; und ein Leitblech, das Folgendes aufweist: eine Basis, die eine ebenflächige Seitenfläche aufweist, einen Flansch, der von der Seitenfläche weg verläuft und einen ersten bogenförmigen Teilbereich aufweist, der teilweise um den Ausgang verläuft, und einen zweiten bogenförmigen Teilbereich, der teilweise um den Eingang verläuft, und eine Öffnung in einem Ende des zweiten bogenförmigen Teilbereichs, um Flüssigkeit vom Leitblech in einen Getriebesumpf zu leiten.
Patent DE-202018103791-U1 (DE)
Title: Flügelzellenpumpe
IPC: F04C18/344
Filed: 2018-07-03
Abstract: Flügelzellenpumpe umfassendein Gehäuse, in dem eine im Wesentlichen zylindrische Pumpenkammer (3) ausgebildet ist,einen zylindrischen Rotor (4), der exzentrisch in der Pumpenkammer (3) angeordnet und um seine Längsachse drehbar in Lagerbohrungen (6a, 6b) des Gehäuses gelagert ist,wenigstens einen Flügel (10), der in einem durchgehenden Radialschlitz (9) des Rotors (4) verschieblich sitzt und bei Drehung des Rotors (4) einen Verdrängerraum mit veränderlichem Volumen in der Pumpenkammer (3) abgrenzt,gekennzeichnet durchFreiräume (8a, 8b) zwischen den axialen Stirnflächen (7a, 7b) des Rotors (4) und der Innenwandung des Gehäuses (1), so dass die axiale Lage des Rotors (4) nur durch die Führung des Flügels (10) in der Pumpenkammer (3) und den Sitz des Flügels (10) in dem Radialschlitz (9) bestimmt ist.
Patent DE-202018104375-U1 (DE)
Title: Brillengestell zur Aufnahme einer Vergrößerungseinrichtung und/oder einer Beleuchtungseinrichtung
IPC: G02C11/04
Filed: 2018-07-30
Abstract: Brillengestell zur Aufnahme einer Vergrößerungseinrichtung und/oder einer Beleuchtungseinrichtung, bestehend aus einem Mittelteil (1) und zwei an das Mittelteil (1) angelenkten Bügeln, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich des Nasenstegs (3) ein mit dem Mittelteil (1) verbundenes Versteifungselement (4) mit zwei auf einer horizontalen Linie angeordneten Bohrungen (6) vorgesehen ist.
Patent DE-202018104485-U1 (DE)
Title: Felddruckdusche mit bequemer Wasseraufnahme
IPC: B05B17/00
Filed: 2018-08-03
Abstract: Felddruckdusche mit bequemer Wasseraufnahme, umfassend einen Wasserbeutel, einen Duschkopf und eine Aufblaspumpe, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Wasserbeutel eine erste Wassereinlassöffnung, eine Wasserauslassöffnung, eine erste Lufteinlassöffnung und eine zweite Luftauslassöffnung vorgesehen sind, wobei die zweite Luftauslassöffnung an dem oberen Ende des Wasserbeutels vorgesehen ist, und wobei die Aufblaspumpe einen weichen Beutelkörper und ein in dem weichen Beutelkörper angeordnetes Rückstellelement umfasst, und wobei an dem weichen Beutelkörper ein Lufteinlassventil, ein Luftauslassventil, eine erste Luftauslassöffnung und eine zweite Lufteinlassöffnung vorgesehen sind, und wobei an dem Lufteinlassventil und dem Luftauslassventil jeweils ein zweiter Deckelkörper an der Aufblaspumpe angebracht ist, und wobei an der ersten Wassereinlassöffnung, der Wasserauslassöffnung, der ersten Lufteinlassöffnung, der zweiten Luftauslassöffnung, der ersten Luftauslassöffnung und der zweiten Lufteinlassöffnung jeweils ein Dichtungsbefestigungselement angeordnet ist, und wobei an einem zweiten Schlauch ein Einwegventil angeordnet ist, und wobei beim Duschen die zweite Luftauslassöffnung, die zweite Wassereinlassöffnung und die zweite Lufteinlassöffnung jeweils durch das Dichtungsbefestigungselement abgedichtet werden, und wobei das Luftauslassventil durch den zweiten Deckelkörper abgedichtet wird, und wobei die Wasserauslassöffnung durch einen ersten Schlauch mit dem Duschkopf verbunden ist, und wobei die erste Luftauslassöffnung durch den zweiten Schlauch mit der ersten Lufteinlassöffnung verbunden ist, und wobei an dem Außenrand der ersten Wassereinlassöffnung ein erster Deckelkörper aufgesetzt ist; und wobei bei Wasserzugabe die erste Wassereinlassöffnung durch den ersten Deckelkörper abgedichtet ist, und wobei die erste Lufteinlassöffnung, die Wasserauslassöffnung und die erste Lufteinlassöffnung jeweils durch das Dichtungsbefestigungselement abgedichtet sind, und wobei das Lufteinlassventil durch den zweiten Deckelkörper abgedichtet ist, und wobei die zweite Wassereinlassöffnung mit dem ersten Schlauch verbunden ist, und wobei die zweite Luftauslassöffnung durch den zweiten Schlauch mit der zweiten Lufteinlassöffnung verbunden ist.
Patent DE-202018105150-U1 (DE)
Title: Werkzeugmaschine
IPC: B23Q3/155
Filed: 2018-09-10
Abstract: Werkzeugmaschine zur Bearbeitung von Werkstücken (42), mit zumindest einer Werkzeugspindel (26) und zumindest einem Werkstücktisch (40), die relativ zueinander in einer vertikalen Achse (36) und zwei horizontalen Achsen (18, 24) verfahrbar sind, wobei die drei Achsen (36, 18, 24) zueinander orthogonal verlaufen, um mit einem in die Werkzeugspindel (26) eingespannten Werkzeug (30) ein auf dem Werkstücktisch (40) aufgespanntes Werkstück (42) zu bearbeiten, und mit zumindest einem Werkzeugmagazin (50, 52), in dem ein Werkzeugsatz (49, 53) mit Werkzeugen (30) für die Bearbeitung des Werkstückes (42) vorrätig gehalten wird, die wahlweise in die Werkzeugspindel (26) eingespannt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zweites Werkzeugmagazin (50, 52) vorgesehen ist, aus dem wahlweise Werkzeuge (30) in die Werkzeugspindel (26) eingespannt werden können, dass die Werkzeugmagazine (50, 52) übereinander angeordnet sind, dass jedes Werkzeugmagazin (50, 52) eine Werkzeugwechselstelle (58, 61) aufweist, und dass die Werkzeugspindel (26) an der Werkzeugwechselstelle (58, 61) des aktiven Werkzeugmagazins (50, 52) Werkzeuge (30) im Pick-up-Verfahren wechselt.