baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003399-U1 (DE)
Title: Surgical data carrier for identification of medical implant e.g. surgical plate, has connecting device transferred from connecting position in which implant is retained in receptacle, to detaching position in which carrier is detachable
IPC: G09F3/00
Filed: 2007-02-28
Abstract: The carrier has a support unit (32), and a connecting device (60) that comprises a receptacle for inserting a part of a medical implant (12), where the device comprises a connecting unit. An operating device is operatably by a user for transferring the connecting device from a connecting position in which the implant is retained in the receptacle, to a detaching position in which the carrier is detachable from the implant. An independent claim is also included for a surgical implantation system with a medical implant.
Patent DE-202007004925-U1 (DE)
Title: Spielfeld für die Durchführung eines Ball- und/oder Puckspiels
IPC: A63B67/04
Filed: 2007-04-02
Abstract: Spielfeld
(1) für
die Durchführung
eines Ball- oder Puckspiels, mit einem rechteckigen Spielfeldboden
(6), der zwei Spielfeldhälften
(15, 16) ausbildet, von einer Bande (8) umgeben ist und an zwei
gegenüberliegenden
Seiten (4, 5) je ein Tor (11, 12) aufweist, wobei auf beiden Spielfeldhälften (15,
16) passive und unbewegliche Hindernisse (17, 18, 25, 26) angeordnet
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Hindernisse als diskrete
Säulen (17,
18, 25, 26) ausgebildet sind.
Patent DE-202007005079-U1 (DE)
Title: Sicherungsleine für ängstliche Hunde (als Verbindung vom Halsband zum Brustgeschirr)
IPC: A01K27/00
Filed: 2007-04-05
Abstract: Durch
Klettband am Geschirr des Hundes angebrachte bewegliche Sicherungsleine,
die Halsband und Geschirr verbindet, gekennzeichnet durch einen
Gurt mit Schlaufe und Metallring.
Patent DE-202007009570-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dosierten Bewässerung von Pflanzen im Handbetrieb
IPC: A01G25/14
Filed: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zur dosierten Bewässerung
von Pflanzen im Handbetrieb, dadurch gekennzeichnet, dass auf die
Austrittsöffnung
einer Gießkanne
ein Reduzierstück
mit einer Austrittsöffnung
von etwa 10 mm aufgesetzt wird, dessen Öffnung schräg angeschnitten und mit einer
Ventilklappe versehen ist (siehe  1 ).
Patent DE-202007010263-U1 (DE)
Title: Gurtspanner
IPC: B25B25/00
Filed: 2007-07-24
Abstract: Gurtspanner
umfassend ein Seitenwangen (5, 6) aufweisendes Unterteil (2), einen
daran schwenkbar angeschlossenen Spannhebel (4) sowie eine Verriegelungseinrichtung
(9) zum Verriegeln des in seiner Geschlossen-Stellung befindlichen
Spannhebels (4), wobei die Verriegelungseinrichtung (9) als an den
Seitenwangen (5, 6) des Unterteils gelagerter, durch ein Federelement (12)
gegen einen Anschlag gehaltener und gegen die Kraft des Federelements
(12) verschwenkbarer Bügel (10) mit einer Leiste ausgebildet
ist, welche Leiste in der Geschlossen-Stellung des Spannhebels (4)
einen Abschnitt desselben übergreift, dadurch gekennzeichnet,
dass die Leiste des Bügels (10) einen Betätigungsabschnitt
(13) sowie einen Riegelabschnitt (14) und der Spannhebel (4) eine
an seiner Innenseite angeordnete und von dem freien Ende (18) des
Spannhebels (4) beabstandete Riegeltasche (29) zur Aufnahme des
Riegelabschnitts (14) der Verriegelungseinrichtung (9) aufweist.
Patent DE-202007010326-U1 (DE)
Title: Endleiste einer Markise mit verbesserter Beinanbringung
IPC: E04H15/08
Filed: 2007-07-23
Abstract: Endleiste
(2) für
eine Markise mit wenigstens einem daran über ein Gelenk verschwenkbar
angebrachten Bein (1), wobei ein Gelenkelement (7) des Beins (1)
in einer Aufnahme (5, 6) der Endleiste (1) um wenigstens eine erste
Achse verschwenkbar gelagert ist dadurch gekennzeichnet, dass das
Gelenkelement (7) und die Aufnahme (5, 6) derart gestaltet sind,
dass das Gelenkelement (7) gegenüber
der Aufnahme (5, 6) zwischen einer die Verschwenkbewegung freigebenden
Stellung ( 5 ) und einer die Verschwenkbewegung
blockierenden Arretierstellung ( 3 ) verschiebbar
ist.
Patent DE-202007012280-U1 (DE)
Title: Baukastensystem für Abgasanlagen von Kraftfahrzeugen
IPC: F01N13/08
Filed: 2007-09-01
Abstract: Baukastensystem
für Abgasanlagen von
Kraftfahrzeugen, insbesondere von Lastkraftfahrzeugen, umfassend:  – Gehäuse für Abgaskatalysatoren,  – Gehäuse für Rußpartikelfilter,  – Gehäuse für Schalldämpfer,  – Abgas
führende
Rohre  – und/oder
Isolierungen,  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der Gehäusebaukasten
umfasst  – Einströmhauben
(10, 11, 12) aus einem Zylinderrohr, das an einem Ende verschlossen
ist und einen seitlichen Rohranschluss besitzt,  – Ausströmhauben
(13, 14) aus einem Zylinderrohr, das an einem Ende verschlossen
ist und einen seitlichen Rohranschluss besitzt,  – Isoliermäntel (15,
16, 17, 18, 19), passend zu den Einström- bzw. Ausströmhauben
(10...14),  – Einströmrohre (20,
21), deren eines Ende mit den Rohranschlüssen der Einströmhauben
(10, 11, 12) kooperiert,  – Ausströmrohre (22),
deren eines Ende mit den Rohranschlüssen der Ausströmhauben
(13, 14) kooperiert,  – Umlenkrohre
(23),  – Überströmrohre (24),  – Rohrisolierungen
(25, 26, 27),  – Sensorstutzen
(28, 29, 30)...
Patent DE-202007014254-U1 (DE)
Title: Befestigungselement
IPC: F16B2/08
Filed: 2007-10-05
Abstract: Befestigungselement,
das in Verbindung mit einem Gurtband oder Seil zum Spannen oder
Befestigen von Gegenständen
einsetzbar ist; dabei ein hakenförmig
ausgebildeter Bereich (1.1) und ein Handhabungsbereich (1.2) vorhanden
sind und am Befestigungselement mindestens eine Durchbrechung (2,
3) ausgebildet ist; dabei die Durchbrechung(en) (2, 3) einen freien
Querschnitt aufweist/aufweisen, so dass ein Gurtband oder Seil hindurch
führbar
ist; und ein Gurtband oder Seil durch eine in Richtung des hakenförmigen Bereichs
(1.1) angeordnete Durchbrechung (2) in einem Bogen zu einer zweiten
Durchbrechung (3) und durch diese zweite Durchbrechung (3) hindurch
oder in einem Bogen um einen Quersteg (4), der an der Durchbrechung
(2) angeordnet ist, zurück
führbar ist,
und dabei ein loses Ende und ein mit einem zu befestigenden Gegenstand
verbundenes zu spannender Teil des Gurtbandes oder Seiles in berührendem
Kontakt zueinander treten und der hakenförmige Bereich (1.1) an einem zweiten
Gegenstand so befestigbar ist, dass er zum Lösen der Befestigung um...
Patent DE-202007016261-U1 (DE)
Title: Packungsaufbau einer Leuchtdiode
IPC: H01L33/62
Filed: 2007-11-21
Abstract: Packungsaufbau
einer Leuchtdiode, aufweisend:  ein Substrat (20), das innen
eine Aussparung (21) aufweist; und  wenigstens zwei Leitungsrahmen
(30), die im Substrat (20) eingebettet und in der Form von bzw.
zweifach abgewinkelt ausgebildet sind, wobei ein Ende des Leitungsrahmens (30)
in die Aussparung (21) des Substrats (20) eintaucht, während sich
das andere Ende desselben ausgehend von dem Boden des Substrats
(20) in Richtung zur Außenseite des
Substrats (20) erstreckt, um Kontaktpunkte der Polarität zu bilden.
Patent DE-202007017741-U1 (DE)
Title: Wohn- und/oder Geschäftshaus mit funktional differenzierten Modulen zur Steuerung der Nutzungsart und -intensität
IPC: E04H1/00
Filed: 2007-12-17
Abstract: Wohn-
und/oder Geschäftshaus
mit funktional differenzierten Modulen zur Steuerung von Nutzungsart
und -intensität
dadurch gekennzeichnet, dass es seine sämtlichen baulichen, technischen
und räumlichen Bestandteile
nach Maßgabe
von deren Nutzungsfunktion in Module ausdifferenziert und die entsprechenden
Ausdifferenzierungsgrenzen physisch eindeutig definier- und erkennbar
ausgestaltet.
Patent DE-202007017756-U1 (DE)
Title: Haartrocknerdüse
IPC: A45D20/12
Filed: 2007-12-19
Abstract: Haartrocknerdüse mit einer Eintrittsöffnung (3) zum Empfangen eines Luftstroms und mit einer bezüglich ihrer Querschnittsgeometrie sich von der Querschnittsgeometrie der Eintrittsöffnung (3) unterscheidenden, einen Wirkluftstrom auslassenden Austrittsöffnung (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Querschnittsfläche der den Wirkluftstrom auslassenden Austrittsöffnung (5) kleiner ist als diejenige der Eintrittsöffnung (3) und die Düse (1) über ein oder mehrere Bypassöffnungen (11) zum Auslassen eines Teils des in die Düse (1) eingebrachten Luftstroms und die Bypassöffnungen (11) angeordnet und/oder ausgebildet sind, damit der daraus austretende Teilluftstrom in einer anderen Richtung aus der Düse (1) austritt als der Wirkluftstrom.
Patent DE-202007018997-U1 (DE)
Title: Gestützte Haubennetze zum Schutz gegen äussere Einwirkungen
IPC: E04H9/04
Filed: 2007-01-25
Abstract: Erfindungsgemäss handelt es sich um eine Vorrichtung zum zusätzlichen Schutz für sensitive Einrichtungen, deren Zerstörung zu signifikanten Sekundäreinwirkungen auf Umwelt und Gesellschaft führen können, gegen äussere Einwirkungen und Projektile dadurch gekennzeichnet, dass ein ausreichend engmaschiges haubenähnlich über schlanke Stützen gespanntes Stahlnetz mit einstellbaren Rutschwiderständen an den Knoten und/oder Enden, entsprechend den bekannten Heierli-Elementen, als „Primärschild” über ein zu schützendes Objekt (z. B. ein Kernkraftwerk oder eine Chemiefabrik), gespannt wird (siehe  1 ), sodass denkbare Projektile, wie Flugzeuge, Flugzeug-Triebwerke, Granaten und mittel-grosse Raketen bei Berührung mit dem Netz entweder zurück- bzw. abgeworfen oder zur vom Schutzobjekt ausreichend distanten Detonation gebracht werden, infolge dessen Detonationswellen, Ausfluss von Brandgut sowie der Weiterflug von Fragmenten vom darunter liegenden vorhandenen oder zusätzlich zu installierenden Basisschutz der Anlage („Sekundärschild”) mit hoher Wahrscheinlichkeit abgehalten werden.
Patent DE-202008004843-U1 (DE)
Title: Ventil
IPC: F16K31/06
Filed: 2008-04-08
Abstract: Ventil
für gasförmige und
flüssige
Medien, umfassend einen Ventilkörper
(1) der mindestens einen Eingang (9) und einen Ausgang (12, 13),
einen Ventilsitz (10), eine Ventilkammer (11), einen plattenförmigen Anker
(14) mit einem Dichtkörper
(15) und eine scheibenförmige
Feder (16) aufweist, sowie einen Magnetkopf (2) mit einer Elektrospule
(19) und einer Segment-Magnetkreiseinheit (25), die aus einem Joch
(26), einem Innenkern (27), einem zwischen dem Joch (26) und dem
Innenkern (27) vorgesehenen Dauermagneten (28), einem mit dem Joch
(26) stoffschlüssig
verbundenen Außenkern
(29) und einer zwischen dem Außenkern
(29) und dem Innenkern (27) hermetisch dicht angeordneten, nicht
magnetisierbaren Scheibe (30) gebildet ist.
Patent DE-202008005384-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung, insbesondere Schlauchklemme
IPC: F16B7/00
Filed: 2008-04-18
Abstract: Klemmvorrichtung,
insbesondere Schlauchklemme, mit einem Klemmband (4), das einen eine
Klemmöffnung (12) umgrenzenden flexiblen ringförmigen
Bandabschnitt (6) und zwei an den einander zugewandten Endabschnitten
(7, 8) des ringförmigen Bandabschnittes (6) nach außen
wegragende gelochte Beaufschlagungslaschen (15, 16) aufweist, und
mit einer die beiden Beaufschlagungslaschen (15, 16) im Wesentlichen in
tangentialer Richtung des ringförmigen Bandabschnittes (6)
durchsetzenden, zum Zueinanderziehen der Beaufschlagungslaschen
(15, 16) mit einer Mutter (27) verschraubten Spannschraube (25),
dadurch gekennzeichnet, dass an das Klemmband (4) von radial außen
her eine die beiden Beaufschlagungslaschen (15, 16) und die Mutter (27)
umschließende Abdeckhaube (37) angesteckt ist, durch deren
Innenfläche (53) die Mutter (27) verdrehsicher abgestützt
ist und die von der ihre Seitenwand (43) durchsetzenden Spannschraube
(25) gegen ein Abziehen in radialer Richtung gesichert ist.
Patent DE-202008009656-U1 (DE)
Title: Gerät zur Messung des Hüftgelenkwinkels auf Basis eines piezoelektrischen Foliensensors
IPC: A61B5/11
Filed: 2008-07-18
Abstract: Tragbares
elektronisches Erfassungsgerät
mit Funk, gekennzeichnet durch die Verwendung eines nur Bruchteile
von Millimeter dicken, piezoelektrischen Foliensensors, kaschiert
oder unkaschiert, in einer Textilie wie Strumpfhose oder Leggings,
zur Messung des Hüftgelenkwinkels
in Beuge- und Seitrichtung.
Patent DE-202008010198-U1 (DE)
Title: Wasserbehälter für das Malen mit wasserlöslichen Farben
IPC: B44D3/04
Filed: 2008-07-30
Abstract: Wasserbehälter
(1) für das Malen mit wasserlöslichen Farben mit
einem an seiner Oberseite offenen Hohlkörper (2), der einen
Wassernapf (12, 13) und eine von dem Wassernapf (12, 13) durch eine
Wand getrennte Kammer (14) bildet, in der ein Körper (15)
aus porösem, saugfähigem Material angeordnet ist.
Patent DE-202008013436-U1 (DE)
Title: Gewächshaus mit Abschattungsvorrichtung und Befestigungsprofil
IPC: A01G9/22
Filed: 2008-10-13
Abstract: Gewächshaus
mit einer von einem feststehenden Tragwerk (4) getragenen, zwischen
verschiedenen Stellpositionen verstellbaren Abschattungsvorrichtung,
die aus nebeneinander angeordneten Materialbahnen (6) zusammengesetzt
ist, die jeweils zumindest an einem Ende an einem beweglichen Befestigungsprofil
(2) festgelegt sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsprofil
(2) einen sich über die Länge des Befestigungsprofils
(2) erstreckenden Aufnahmekanal (8) aufweist, der zumindest abschnittweise
oder durchgehend mit einem Aufnahmeschlitz (10) versehen ist, in
den das Ende einer zugehörigen Materialbahn (6) zugfest
einlegbar ist.
Patent DE-202008016528-U1 (DE)
Title: Informationseinrichtung für Unglückseinsätze
IPC: G09F15/00
Filed: 2008-12-12
Abstract: Informationseinrichtung
für Unglückseinsätze, vorgesehen
für den
stationären
Einsatz an einem Unglücksort,
umfassend einen mobilen und aufblasbaren Hohlkörper (1) sowie eine Aufblaseinrichtung
(2) für den
Hohlkörper
(1), wobei der Hohlkörper
(1) eine flexible, zusammenfaltbare Hülle (3) aufweist, und wobei
die Hülle (3)
mit einer visuell erkennbaren Information (4) versehen ist.
Patent DE-202008016755-U1 (DE)
Title: Stufenlos höhenverstellbare Kopfstütze
IPC: B60N2/48
Filed: 2008-12-18
Abstract: Stufenlos
höhenverstellbare Kopfstütze, die verschiebbar
an einer Rückenlehne eines Sitzes gehalten ist, mit mindestens
einer, in einem Halter (2) der Rückenlehne axial verschiebbar
gelagerten Stange (3) und einer Klemmeinrichtung (7) zur Festsetzung
der Kopfstütze gegenüber dem Halter (2), dadurch
gekennzeichnet, dass die an der Stange (3) befestigte Klemmeinrichtung
(7) zwei, in Verschieberichtung der Kopfstütze hintereinander
liegende, gegenüber der Stange (3) ortsfeste Umlenkrollen aufweist,
um die ein Band (6) straff und mäandrierend geführt
ist, das sich im Übrigen parallel zur Stange (3) erstreckt
und am Halter (2) eingespannt ist und an dem ein federbelasteter,
quer zur Verschieberichtung der Kopfstütze bewegbarer Spannbolzen
(11) anliegt, wobei zwei gegenläufige Teilbereiche des
umgelenkten Bandes (6), abhängig vom Druck des Spannbolzens
(11), reibend aneinander liegen.
Patent DE-202008017546-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Umwandeln von Sonnenlicht
IPC: E04D13/18
Filed: 2008-05-09
Abstract: Vorrichtung zum Umwandeln von Sonnenlicht in elektrischen Strom mit einer Halteeinrichtung für wenigstens ein das Sonnenlicht auffangendes und in elektrischen Strom umwandelndes Solarmodul, welche Vorrichtung auf einem im wesentlichen flachen oder gering geneigten Dach anbringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorrichtung (1) auf eine Tragekonstruktion (5) des Dachs (4) direkt oder indirekt aufsetzbare Stützen (6) vorgesehen sind, auf welchen als Halteeinrichtung (2) mit der der Neigung des wenigstens einen Solarmoduls (3) entsprechenden Neigung ein Profilelement (7) angeordnet ist, dessen Profilierung in Spannrichtung von Stütze zu Stütze verläuft, und dass an der Oberseite des Profilelements (7) ein dessen Schrägung folgender Halter (8) angeordnet ist, an dessen tiefster Stelle ein Halteelement (9) zur Festlegung des wenigstens einen Solarmoduls (3) vorgesehen ist.
Patent DE-202009002213-U1 (DE)
Title: Scharnier zur schwenkbaren Verbindung von zwei Teilen aus Kartonage oder Kunststoff
IPC: B65D5/52
Filed: 2009-02-17
Abstract: Scharnier
(1) zur schwenkbaren Verbindung von zwei Teilen (3, 4) aus Kartonage
oder Kunststoff, gekennzeichnet durch einen integrierten Spannmechanismus,
der an dem einen Teil (4) angreift und ein Drehmoment auf das andere
Teil (3) ausübt.
Patent DE-202009004410-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
IPC: B41F35/00
Filed: 2009-03-28
Abstract: Reinigungsgerät zur Reinigung von ebenen und gekrümmten Flächen, insbesondere zur Reinigung von Druckwalzen, Druckzylindern, Gummituchdruckzylindern und anderen zylinderförmigen Rundkörpern mit wenigstens einer Handhabungseinheit (1), an der mindestens ein um zumindest zwei voneinander beabstandete parallele Walzen (2) umlaufendes endloses Reinigungsband (3) vorgesehen ist, wobei wenigstens eine der Walzen (2) mittels eines Antriebsmotors drehantreibbar ist und wobei der Handhabungseinheit (1) eine Absaugvorrichtung zugeordnet ist, zum Absaugen der von dem mindestens einen Reinigungsband (3) erfassten Partikel.
Patent DE-202009005276-U1 (DE)
Title: Multimedia-Netzwerkfilter
IPC: H03H1/00
Filed: 2009-09-14
Abstract: Multimedia-Netzwerkfilter, dadurch gekennzeichnet, dass ein Tiefpassfilterkreis (11) und ein Bandpassfilterkreis (12) modularisiert auf einer Leiterplatte (1) angeordnet sind, wobei die Leiterplatte (1) mit einer dem Tiefpassfilterkreis (11) zugeordneten, ersten Kontaktstelle (14), mit einer dem Bandpassfilterkreis (12) zugeordneten, zweiten Kontaktstelle (15) sowie mit einer dem Bandpassfilterkreis (12) zugeordneten, dritten Kontaktstelle (16) versehen ist.
Patent DE-202009006995-U1 (DE)
Title: Stuhl, Ausleger zur Befestigung an einem Stuhl
IPC: A47C7/62
Filed: 2009-05-14
Abstract: Stuhl (1) an dem ein Ausleger (2) befestigt ist, wobei an dem Ausleger (2) ein Pedalträger (3) angeordnet und auf dem Pedalträger (3) eine Pedalvorrichtung (4) befestigbar ist und die Pedalvorrichtung (4) als eine Eingabeeinheit eines Rechners (5) oder einer Spielekonsole ausgebildet ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Stuhl (1) einen Sitzbereich (6) aufweist, der in einer Sitzhöhe (7) von mindestens 35,00 cm über einer Aufstellfläche (8) des Stuhls (1) angeordnet ist und  der Ausleger (2) derart beweglich an dem Stuhl (1) befestigt ist, dass der Ausleger (2)  – in einer Gebrauchsstellung G des Auslegers (2) sich von dem Sitzbereich (6) weg erstreckt und  – in einer Nichtgebrauchsstellung N des Auslegers (2) in seiner Richtung, Länge und/oder seiner Anbindung zum Stuhl (1) relativ zur Gebrauchsstellung G veränderbar und/oder lösbar/entkoppelbar ist.
Patent DE-202009007786-U1 (DE)
Title: Anordnung Kinderspielbrunnen
IPC: B05B17/08
Filed: 2009-06-03
Abstract: Anordnung Kinderspielbrunnen, dadurch gekennzeichnet, daß sie Steuereinheiten mit zumindest 2 Fontänendüsen aufweist, wobei zumindest eine Fontänendüse jeder Steuereinheit in einer regelmäßigen zb symmetrischen Figur angeordnet ist, während eine andere Fontänendüse derselben Steuereinheit beliebig angeordnet ist.
Patent DE-202009009148-U1 (DE)
Title: Querkeilabdrückvorrichtung, Werkzeug zur schnellen, personalsparenden, sichereren und kostengünstigen Demontage von Werkstücken von Wellenstümpfen
IPC: B25B27/02
Filed: 2009-07-03
Abstract: Querkeilabdrückvorrichtung zur schnellen, personalsparenden, sichereren und kostengünstigen Demontage von Werkstücken von Wellenstümpfen,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Brücke mit Verstellkeilen (1) mit Hilfe einer Gewindespindel mit Augenschraube (2) zwischen Adapter (3) und Aufnahme-Halbschalen mit Keiltaschen (4) über eine schiefe Ebene zur Wellenmitte bewegt wird. Die erzeugt Kraft wirkt axial gegen das zu demontierende Stück und drückt es vom Wellen-Sitz. Die Verbindung der vorder- und rückseitigen Bauteile erfolgt über vier Zylinderstifte (5).  Durch den in der Brücke integrierten Gewindestift (6) lässt sich das Werkzeug nach der Anwendung lösen/entspannen.
Patent DE-202009009390-U1 (DE)
Title: Tasteinheit für CNC-Maschinen
IPC: B23Q11/04
Filed: 2009-07-09
Abstract: Tasteinheit 4 für CNC-Maschinen, dadurch gekennzeichnet, dass ein mittels eines Werkzeughalters 2 in der Maschinenspindel 1 sitzendes Werkzeug 3 das Schaltelement 5 über den Tastarm 6 und den Tastkopf 7 durch die Positionierung der Maschinenspindel 1 betätigt und das Schaltelement 5 über eine Signalleitung mit der Maschinensteuerung verbunden ist.
Patent DE-202009010667-U1 (DE)
Title: Kofferraum ein und aus Ladeschutz Rollo für Pkw, Geländewagen, Vans und Transporter zum Schutz für Stoßstangen
IPC: B60R5/04
Filed: 2009-08-11
Abstract: Der Kofferraum Lade Schutzrollo besteht aus Gummiertem Gewebe (Reißfestem Material) zum Schutz für Stoßstangen besonders für Lackierte Stoßstangen
Patent DE-202009012534-U1 (DE)
Title: Modellfahrzeug und Befestigungsvorrichtung
IPC: A63H17/26
Filed: 2009-09-17
Abstract: Modellfahrzeug mit einem Fahrgestell (2) und einer daran befestigten Karosserie (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Karosserie (3) an dem Fahrgestell (2) mittels magnetischer Haltekraft befestigt ist.
Patent DE-202009012660-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung von zwei benachbarten Kunststoffteilen
IPC: F16B5/00
Filed: 2009-09-21
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung von zwei benachbarten Kunststoffteilen, die jeweils eine einander zugewandte Anlagefläche aufweisen, auf denen miteinander korrespondierende Befestigungsmittel angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Befestigungsmittel von einer Nut-Feder-Kombination (14, 24) gebildet ist.
Patent DE-202009013188-U1 (DE)
Title: Die Duftanlage mit der dekorativen Wirkung
IPC: A61L9/03
Filed: 2009-09-28
Abstract: Eine Duftanlage mit der dekorativen Wirkung, die die folgenden Bestandteile enthält:  Eine Schale, die sich um einen Schale-Körper aus Keramik handelt. Die Schale besteht aus einer Rinne, die die Flüssigkeit aufnimmt, einer weiten Öffnung und einer Unterseite. Außerdem wird die Schale noch mit ein paar kreisförmigen Rippen ausgerüstet, die die Oberfläche der Rinne und die Unterseite der Schale prägen.  Eine Basis, die mit der Unterseite der Schale verbunden wird und sich durch einen Hohlraum von der Unterseite der Schale abgrenzt. Die Basis enthält zwei Brückeverbindungen, die miteinander korrespondieren.   Ein Heizkörper, der im Hohlraum der Basis untergebracht wird und die Unterseite der Schale kontaktiert, damit die Wärmequelle zur Schale geleitet werden zu können.  Und eine Bodenplatte, die unter der Basis angebracht wird. Auf der Bodenplatte wird eine Stromversorgung für den Heizkörper eingerichtet, damit die Wärmequelle, die die Schale erhitzt, erzeugt wird.
Patent DE-202009015486-U1 (DE)
Title: Energiekarussell
IPC: F03G3/08
Filed: 2009-11-06
Abstract: Energiekarussel,  dadurch gekennzeichnet,  das ein Antriebsmodul, welches kontinuierlich Vorschub leistet den Karussellkörper in ständiger Drehbewegung hält.  der Grundkörper ist ein massiver runder Metallkörper (7), ich nenne ihn den Karussellkörper. Dieser ruht auf einer festen kugelgelagerten Zentralachse (8).  Die Antriebsmasse (1) bewirkt mit ihrer Fallkraft den Antrieb für die rotierende Kreisbewegung.  Am äußersten Punkt dieses Körpers ist die Antriebsvorrichtung (2) befestigt. Man kann dies mit einem Fahrradantrieb vergleichen. Dieser treibt auf einer Rollfläche/Rollschiene (11) mit abwechselnder Nivellierung, den Karussellkörper zur Drehbewegung.
Patent DE-202010002520-U1 (DE)
Title: LED-Lampe
IPC: F21V5/04
Filed: 2010-02-19
Abstract: LED-Lampe (1), umfassend  – einen Grundkörper (2),  – einen Lampensockel (3), der lösbar mit dem Grundkörper (2) verbunden ist,  – einen Reflektor (4), der lösbar an dem Grundkörper (2) angebracht ist und einen Glaskörper mit einer facettierten Reflexionsfläche aufweist,  – eine Leuchteinheit (5) mit mindestens einer Leuchtdiode, die lösbar in den Reflektor (4) eingesetzt ist, und  – ein Elektronikmodul (6), das im Lampensockel (3) untergebracht ist und elektrisch an die Leuchteinheit (5) angeschlossen ist.