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Patent DE-102008058739-A1 (DE)
Title: Verfahren zum feldorientierten Betrieb einer geberlosen Asynchronmaschine bis zum Stillstand
Inventor: WEIGEL THILO
IPC: H02P21/13
Filed: 2008-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum feldorientierten Betrieb einer geberlosen Asynchronmaschine (6) bis zum Stillstand, wobei die zugehörige feldorientierte Regeleinrichtung (2) einen Beobachter (8) mit einem Maschinenmodell (16) und einer Drehzahladaption (18) aufweist. Erfindungsgemäß werden aus einer berechneten Stellspannung (Uspt) und einer adaptierten Drehzahl $I1 ein Modellfluss $I2 und eine Modellstrom $I3 berechnet, aus denen in Verbindung eines ermittelten Maschinenstroms (I) eine komplexe Abweichung (Delta) berechnet wird, und es wird in Abhängigkeit des Modellflusses $I4 und des Modellstroms $I5 eine Modell-Schlupfdrehzahl $I6 berechnet, die skaliert und der adaptierten Drehzahl $I7 überlagert wird, die als Drehzahl-Istwert für einen Drehzahlregler verwendet wird. Somit kann eine geberlose Asynchronmaschine (6) bis zum Stillstand feldorientiert betrieben werden.
Patent DE-102008059960-A1 (DE)
Title: Battery i.e. high-voltage battery, manufacturing method for use in vehicle e.g. vehicle having hybrid drive, involves closing pressure relief openings of cooling plate by closure elements before filling heat conductive sealing compound
Inventor: GREGOR MATTHIAS
IPC: H01M50/213
Filed: 2008-12-02
Abstract: The method involves arranging battery cells (3) and heat conducting elements (4) in a battery housing (2) of a battery (1). An electrically insulating and heat conductive sealing compound is filled in the housing, where an epoxy resin or polyurethane is utilized as the compound. Pressure relief openings of a cooling plate are closed by closure elements before filling of the compound. The closure elements are utilized as stoppers or a molding part having the stoppers, made of elastic plastic and inserted in the openings such that the cells having base surfaces rest on the closure elements. An independent claim is also included for a battery having a battery housing.
Patent DE-102008061476-A1 (DE)
Title: Drive device, particularly for vehicle, has drive assembly, drive chain and coupling device, where drive chain is driven by drive assembly, and coupling device is provided between drive assembly and drive chain
Inventor: DEMMELBAUER-EBNER WOLFGANG
IPC: F16H48/02
Filed: 2008-12-10
Abstract: The drive device (1) has a drive assembly (2), a drive chain (11) and a coupling device (6). The drive chain is driven by the drive assembly, and the coupling device is provided between the drive assembly and the drive chain. The coupling device is a differential gear (12).
Patent DE-102009001031-A1 (DE)
Title: Piezoelektrischer Generator
Inventor: LAERMER FRANZ
IPC: B60C23/04
Filed: 2009-02-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen piezoelektrischen Generator, insbesondere zum Einsatz in einem Fahrzeugreifenkontrollsystem.
Patent DE-102009001239-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion von Empfindlichkeitseinbußen eines FMCW-Radarortungsgerätes durch diffuse Verlustquellen
Inventor: HEILMANN STEFAN
IPC: G01S13/931
Filed: 2009-02-27
Abstract: Verfahren zur Detektion von Empfindlichkeitseinbußen eines FMCW-Radarortungsgerätes durch diffuse Verlustquellen (30), bei dem vom Radarortungsgerät ein Sendesignal emittiert wird, dessen Frequenz periodisch in aufeinanderfolgenden Modulationsrampen moduliert wird, und mindestens ein Leistungsmerkmal mindestens eines Fequenzanteils eines vom Radarortungsgerät empfangenen Signals ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Leistung des Sendesignals zyklisch, jeweils nach Vollendung einer Modulationsrampe variiert wird und die Empfindlichkeitseinbuße anhand von Unterschieden in den Leistungsmerkmalen von Signalen bestimmt wird, die bei aufeinanderfolgenden Modulationsrampen mit identischer Modulation empfangen werden.
Patent DE-102009003050-A1 (DE)
Title: Federeinheit für einen Dämpfer und zugehöriger Dämpfer
Inventor: KRATZER DIETMAR
IPC: F16F9/34
Filed: 2009-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Federeinheit (10) für einen Dämpfer (26) mit mindestens einem Federelement (12a, 12b), mit welchem zur Einstellung von Dämpferkennwerten ein Fluss eines Dämpferfluids (14) durch mindestens einen Durchflusskanal (16) regelbar ist, der mindestens einen Steuerspalt (18a, 18b) zur Vorgabe einer Dämpfungskennliniencharakteristik aufweist, und einen korrespondierenden Dämpfer (26), insbesondere für ein Fahrzeug, der zur Einstellung von Dämpferkennwerten mindestens eine erfindungsgemäße Federeinheit (10) aufweist. Erfindungsgemäß weist das mindestens eine Federelement (12a, 12b) eine Federscheibe (12.1a, 12.1b) mit einer ausgeschnittenen Federzunge (12.2a, 12.2b) auf, die mit einer Innenwand (16.1) des Durchflusskanals (16) den mindestens einen Steuerspalt (18a, 18b) bildet.
Patent DE-102009004562-A1 (DE)
Title: Walzenkörper für eine Walze zur Behandlung eines Materials und Verfahren zur Herstellung eines Walzenkörpers
Inventor: SEVERING ULRICH
IPC: D21G1/02
Filed: 2009-01-14
Abstract: Walzenkörper für eine Walze zur Behandlung eines Materials, vorzugsweise Bahnmaterials, der a) aus einer Eisenbasislegierung gegossen ist, b) die eine radial innere Zone (5) des Walzenkörpers (1) aus grauem Gusseisen (GJS, GJV) und c) um die innere Zone (5) eine den äußeren Umfang des Walzenkörpers (1) enthaltende Umfangsrandzone (6) d) mit einer Oberflächenhärte größer als 400 HV bildet, e) wobei die Umfangsrandzone (6) aus fein- oder feinststreifigem Perlit (P) mit eingelagertem freien Graphit, vorzugsweise Kugelgraphit (SG) oder Vermikulargraphit (V), oder aus einem Zwischenstufengefüge (ADI) mit Kugelgraphit oder Vermikulargraphit besteht.
Patent DE-102009004665-A1 (DE)
Title: Handle for motor-driven scythe, has shell halves attached to pipe rod and provided with holding devices corresponding to pipe rod so that holding devices form form-fit holding for shell halves at pipe rod
Inventor: JESSE MARK
IPC: B25G3/02
Filed: 2009-01-12
Abstract: The handle (1) has shell halves (3, 4) attached to a pipe rod (2) in a U-shape guide, and an accommodating opening provided for the pipe rod. The shell halves are provided with holding devices (6) corresponding to the pipe rod so that the holding devices form a form-fit holding for the shell halves at the pipe rod. Engagement elements are arranged as the holding devices at respective shell halves, and are formed as engagement hooks (13). A barbed hook is arranged at each engagement element, and is engaged into a through hole of the pipe rod.
Patent DE-102009005026-A1 (DE)
Title: Zerstäubungsvorrichtung für Flüssigkeiten, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
Inventor: HEYSE JOERG
IPC: B05B1/26
Filed: 2009-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zerstäubungsvorrichtung für Flüssigkeiten, insbesondere zur Abgabe von Wasser in einer Dusche, mit einem Auslass an einer Flüssigkeitszufuhrleitung zum Versprühen von Flüssigkeiten mit niedriger Durchflussrate, wobei der Auslass mindestens zwei Düsen zur Erzeugung von Flüssigkeitsstrahlen und zur Zerstäubung aufweist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Wascheinrichtung zur Abgabe von Wasser, insbesondere in einer Dusche, zu optimieren und eine kostengünstige Ausführung eines Duschkopfes zu schaffen. Die erfindungsgemäße Zerstäubungsvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Zerstäubervorsatz vorgesehen ist, welcher aus mindestens einer konvex in Strahlrichtung gewölbten Zerstäuberplatte (1) besteht und in den Auslass eingesetzt ist, und dass in die Zerstäuberplatte (1) mindestens ein Schlitz (2) oder mehrere richtungsparallel zueinander angeordnete Schlitze (2) eingebracht sind. Dabei ist die konvex in Strahlrichtung gewölbte Zerstäuberplatte (1) schalenförmig und/oder rinnenförmig gebogen.
Patent DE-102009009445-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Ermittlung von Druckern, sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium
Inventor: MICKELEIT CARSTEN
IPC: H04W84/10
Filed: 2009-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anordnung zur Ermittlung von Druckern, die über eine drahtlose Verbindung nutzbar sind, sowie ein entsprechendes Computerprogramm und ein entsprechendes computerlesbares Speichermedium, welche insbesondere einsetzbar sind beim Drucken in WLAN- oder Bluetoothumgebungen. Hierfür wird vorgeschlagen, zur Ermittlung von Druckern, die von einer Datenverarbeitungseinrichtung aus über eine drahtlose Kommunikationsverbindung nutzbar sind, folgende Schritte auszuführen: Ausführen einer Suche nach einem Drucker (200), der eine Schnittstelle zu einem drahtlosen Netzwerk (1100) bereitstellt, Zuordnen gefundener Drucker (200) zu registrierten Druckern und/oder Druckertreibern, für zugeordnete Drucker Ermittlung installierter Druckertreiber, Erzeugung einer Liste (800) von für das Endgerät nutzbaren Drucker (210), wobei ein gefundener Drucker (200), für den ein istallierter Druckertreiber ermittelt wurde, als nutzbarer Drucker (210) angesehen wird.
Patent DE-102009009476-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung eines kohlendioxidhaltigen Gasstroms
Inventor: MIHAILOWITSCH DIETER
IPC: B01D53/14
Filed: 2009-02-19
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Reinigung eines kohlendioxidhaltigen Gasstroms beschrieben, bei dem der Gasstrom zunächst in einem unteren Abschnitt (3) einer Absorptionskolonne (1) einer Vorwäsche zur Konditionierung des Gasstroms unterzogen wird und anschließend in einem oberen Abschnitt (8) der Absorptionskolonne (1) das Kohlendioxid zumindest teilweise mit einer Waschflüssigkeit aus dem Gasstrom ausgewaschen wird. Zur Verbesserung der Konstruktion der Absorptionskolonne wird vorgeschlagen, dass die gesamte, mit dem ausgewaschenen Kohlendioxid beladene Waschflüssigkeit aus der Absorptionskolonne (1) abgezogen und einem außerhalb der Absorptionskolonne (1) angeordneten Vorlagebehälter (11) zugeführt und anschließend einer Waschflüssigkeitspumpe (12) aufgegeben wird, die die Waschflüssigkeit zu einer Waschmittelregenerierungsstufe pumpt.
Patent DE-102009017963-A1 (DE)
Title: Kapselüberwachung und Kapselpositionsregelung in Filtern der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: SCHROEDER DIERK
IPC: A24D3/02
Filed: 2009-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Mikrowellenmessverfahrens zur Qualitätsüberwachung einer Mehrzahl von Filtern (41) oder eines Filterstrangs (40, 40') der Tabak verarbeitenden Industrie. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Überwachen der Qualität der Beschickung eines Filters (41) oder eines Filterstrangs (40, 40') der Tabak verarbeitenden Industrie mit Kapseln (43, 44), die eine flüssige Füllung aufweisen. Schließlich betrifft die Erfindung eine Filterstrangmaschine (60) der Tabak verarbeitenden Industrie. Bei der Erfindung geht es darum, mittels eines Mikrowellenmessverfahrens die Qualität von in einen Filterstrang bzw. in Filter eingebrachten Kapseln mit flüssiger Füllung zu überwachen. Ferner sind ein Verfahren zur Regelung der Position von in einen Filterstrang eingebrachten Kapseln sowie ein Verfahren zur Regelung der Phase zwischen einer Einlegevorrichtung und einer Schneidvorrichtung vorgesehen.
Patent DE-102009018150-A1 (DE)
Title: Roboterhand und Fingermechansimus
Inventor: SHIBAMOTO YUSUKE
IPC: B25J15/08
Filed: 2009-04-21
Abstract: Eine Roboterhand (1) wandelt die in Längsrichtung erfolgende Ausfahr- und Zurückziehbewegung einer Betätigungsstange (5a) eines Linearaktuators (5) über einen Gelenkmechanismus in eine Öffnungs- und Schließbewegung eines linken und eines rechten ersten Verbindungsglieds (11) um. Der Gelenkmechanismus beinhaltet ein linkes und ein rechtes mittleres Verbindungsglied (13), die aus Schraubenfedern gebildet sind. Wenn das linke und das rechte erste Verbindungsglied (11) mit einem zu greifenden Objekt (W) in Berührung treten, erfolgt eine elastische Verformung und Expansion der mittleren Verbindungsglieder (13), und die an dem Objekt (W) angreifende Kraft wird aufgrund der elastischen Verformung der mittleren Verbindungsglieder (13) allmählich größer. Dadurch kann verhindert werden, dass eine hohe Greifkraft plötzlich auf das Objekt (W) einwirkt; dadurch können Verformung, Beschädigung oder anderweitige Beeinträchtigung des Objekts (W) verhindert werden.
Patent DE-102009019899-A1 (DE)
Title: Klebstoffe auf Basis silanterminierter Isocyanate
Inventor: GRUEN JUERGEN
IPC: C09J175/04
Filed: 2009-05-04
Abstract: Kleb- oder Beschichtungsstoffe, insbesondere für Konstruktionszwecke, auf Basis silanterminierter Isocyanate, sowie deren Verwendungen und Herstellungsverfahren dafür. Die Klebstoffe weisen einen nur geringen oder gar keinen Gehalt an freien Isocyanatgruppen auf und sind auf Basis von Harzen gebildet, die bei der Umsetzung von a) Silanen, die als Substituenten mindestens einen hydrolysierbaren Rest und mindestens einen Substituenten mit einer gegenüber Isocyanaten reaktiven Gruppe, ausgewählt aus Amino, sek. Amino, -SH Mercapto, Epoxy, Isocyanato und/oder Anhydrido aufweisen; und einer oder mehreren weiteren Komponenten b), ausgewählt aus b1) aliphatischen, aromatischen oder araliphatischen Polyisocyanaten mit durch Reaktion von Isocyanatgruppen miteinander gebildeten cyklischen Strukturen, einer Viskosität von höchstens 15000 mPa·s und einem Gehalt an freien monomeren Isocyanaten von 2 oder weniger Gewichtsprozent; b2) aliphatischen (bevorzugt), aromatischen oder araliphatischen Polyisocyanaten mit Biuret- oder Allophanat-Typ-Strukturen, einer Viskosität von höchstens 15000 mPa·s und einem Gehalt an freien monomeren Isocyanaten von 2 oder weniger Gewichtsprozent, vorzugsweise von 0,5 oder weniger Gewichtsprozent; und b3) Präpolymeren mit einer Viskosität von 60000 mPa·s, herstellbar aus der Reaktion von b1) und/oder b2) mit Verbindungen mit mindestens 2 gegenüber Isocyanaten reaktiven Gruppen.
Patent DE-102009020989-A1 (DE)
Title: Auxiliary device for ball trailer hitch in passenger car, has mounting device provided for mounting impact protective shield at towing vehicle-lateral clutch device, where impact protective shield and mounting device are connected by hinge
Inventor: RODEWALD HANNS-LUEDECKE
IPC: B60D1/60
Filed: 2009-03-03
Abstract: The device has a mounting device (4) provided for mounting an impact protective shield (6) at a towing vehicle-lateral clutch device (1) in an upright mounting position behind a clutch component (7) of the towing vehicle-lateral clutch device. The impact protective shield and the mounting device are connected by a hinge (5) that is fixed in multiple hinge positions. The impact protective shield is implemented as an impact protective plate, and the mounting device comprises a tensioning device.
Patent DE-102009021970-A1 (DE)
Title: Autonomes Wassermodul
Inventor: LINDAUER CHRISTIANE
IPC: B64D11/00
Filed: 2009-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein autonomes Wassermodul für Flugzeuge, vorzugsweise ein als Wassertrolley ausgebildetes Wassermodul, sowie ein Monument für Flugzeuge mit einer Einrichtung zur Aufnahme eines derartigen Wassermoduls, und schließlich ein Flugzeug mit einem derartigen autonomen Wassermodul und/oder einem derartigen Monument. Hierbei weist das autonome Wassermodul einen Behälter mit den Standard-Abmessungen eines Trolleys auf, wobei der Behälter mit einem Frischwassertank versehen ist, einer Einrichtung zur Abgabe von Frischwasser, und einer Einrichtung zur Abführung von Grauwasser.
Patent DE-102009022113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur effizienteren Nutzung von Computerressourcen in hochverfügbaren Datenverarbeitungs- und/oder Datenbanksystemen
Inventor: SCHMID MICHAEL
IPC: G06F15/163
Filed: 2009-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur effizienteren Nutzung von Computerresourcen, insbesondere bei hochverfügbaren Datenverarbeitungssystemen und Datenbanksystemen, welches Verfahren einen hohen Datendurchsatz bei niedrigen Kosten ermöglicht.
Patent DE-102009024036-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Antriebsschlupfregelung eines Kraftfahrzeugs und Antriebsschlupfregelsystem
Inventor: CASPARI ROLAND
IPC: B60T8/1755
Filed: 2009-06-05
Abstract: Verfahren zur Antriebsschlupfregelung eines Fahrzeugs mit mindestens einem angetriebenen Rad (R, L), wobei mindestens eine radspezifische Kenngröße (ω, ω) zur Bemessung und/oder Modulation eines Bremsdruckes einer Radbremse eines angetriebenen Rades (R, L) und zur Beeinflussung eines Antriebsmomentes eines Antriebsmotors herangezogen wird, bei welchem mittels mindestens eines Reglers in Abhängigkeit von einer Regelabweichung (e) der radspezifischen Kenngröße (ω, ω) eine Ausgabestellgröße für die Radbremse und eine Ausgabestellgröße für den Antriebsmotor erzeugt wird, wobei der Regler mindestens zwei, insbesondere für verschiedene Reibwertsituationen entworfene, lineare Teilregler (C, C; C, C, C, C) umfasst, welche jeweils in Abhängigkeit von der Regelabweichung (e) einen Stellgrößenvorschlag (u, u; u, u, u, u) bestimmen, welcher einen Stellgrößenvorschlag für die Radbremse und einen Stellgrößenvorschlag für den Antriebsmotor umfasst, und dass aus den Stellgrößenvorschlägen (u, u; u, u, u, u) der Teilregler (C, C; C, C, C, C) durch gewichtete Addition (1) eine Ausgabestellgröße (u) bestimmt wird, welche eine Ausgabestellgröße für die Radbremse und eine Ausgabestellgröße für den Antriebsmotor umfasst, sowie Antriebsschlupfregelsystem.
Patent DE-102009029691-A1 (DE)
Title: Ansteuerung einer Halbbrückenschaltung
Inventor: STRZALKOWSKI BERNHARD
IPC: H02M1/38
Filed: 2009-09-23
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zur Ansteuerung einer Halbbrückenschaltung, die zwei Halbleiterschaltelemente (1, 2) mit jeweils einer Laststrecke und einem Ansteueranschluss und die zwei Freilaufelemente (3, 4) aufweist, von denen jeweils eines parallel zu der Laststrecke eines der Halbleiterschaltelemente (1, 2) geschaltet ist. Das Verfahren umfasst das Verhindern einer leitenden Ansteuerung wenigstens eines der beiden Halbleiterschaltelemente (1, 2) wenigstens während einer Zeitdauer, während der dessen Freilaufelement (3, 4) in Flussrichtung gepolt ist.
Patent DE-102009031187-A1 (DE)
Title: Treiberschaltung zum Treiben einer Laserdiode sowie Verfahren zum Regeln der Laserleistung einer Laserdiode
Inventor: HSIN KUO-TING
IPC: G11B7/125
Filed: 2009-06-29
Abstract: Die Erfindung stellt eine Treiberschaltung zum Treiben einer Laserdiode eines Lese-/Schreibkopfes bereit. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst die Treiberschaltung ein automatisches Leistungsregelungsmodul (APC), eine Klemmwert-Bestimmungseinheit und eine Klemmschaltung. Das automatische Leistungsregelungsmodul erzeugt zumindest ein Leistungsregelungssignal. Die Klemmwert-Bestimmungseinheit bestimmt zumindest einen Klemmwert, welcher dem Leistungsregelungssignal entspricht, dynamisch, wenn der Lese-/Schreibkopf auf ein optisches Speichermedium zugreift. Die Klemmschaltung beschränkt das Leistungsregelungssignal entsprechend dem Klemmwert, um ein Klemm-Leistungsregelungssignal zu erhalten. Ein Treibersignal zum Treiben der Laserdiode kann dann entsprechend dem zumindest einen Klemm- Leistungsregelungssignal erzeugt werden.
Patent DE-102009031545-A1 (DE)
Title: MEMS-Substrate, -Bauelemente und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: SCHOEN FLORIAN
IPC: B81B7/02
Filed: 2009-07-02
Abstract: Mikroelektromechanisches-System- (MEMS-) Substrate, -Bauelemente und Verfahren zum Herstellen derselben sind offenbart. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst ein MEMS-Bauelement ein Werkstück mit einem Isolationsring in einem oberen Abschnitt desselben und ein bewegliches Element, das in dem Isolationsring angeordnet ist.
Patent DE-102009039936-A1 (DE)
Title: Stanzniet, Verfahren zum Hersteller einer Stanznietverbindung und Werkstückanordnung
Inventor: BARTIG PAUL
IPC: F16B19/08
Filed: 2009-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stanzniet (30) zur Verbindung zweier Werkstücke (12, 14), mit einem Kopf (32) und einem Schaft (34), wobei der Schaft (34) als Hohlschaft mit einem Schaftinnendurchmesser (D3), einem Schaftaußendurchmesser (D1) und einer Schaftstirnseite ausgebildet ist, wobei an der Schaftstirnseite eine Ringschneide (50) ausgebildet ist, deren Durchmesser (D4) kleiner ist als der Schaftaußendurchmesser (D1), und wobei der Schaftinnendurchmesser (D3) über einen Schneidenradius (R2) in die Ringschneide (50) übergeht. Dabei ist das Verhältnis von Schneidenradius (R2) zu Schaftaußendurchmesser (D1) größer als 0,3 (Fig. 2).
Patent DE-102009041176-A1 (DE)
Title: Compiler-System und Verfahren zum Kompilieren eines Quellencodes zu einem verschlüsselten Maschinensprachcode
Inventor: JANKE MARCUS
IPC: G06F9/45
Filed: 2009-09-11
Abstract: Es wird ein Compiler-System präsentiert, das einen Compiler umfasst, der dahingehend konfiguriert ist, einen Quellencode zu einem Maschinensprachcode zu kompilieren, so dass der Maschinensprachcode auf einer Verarbeitungseinheit ausführbar ist, wobei die Verarbeitungseinheit ein internes Register umfasst, das ansprechend auf eine Ausführung des Maschinensprachcodes seinen Zustand ändert. Der Compiler ist dahingehend konfiguriert, den Maschinensprachcode auf der Basis einer Verschlüsselungsfunktion, die von dem Zustand des internen Registers abhängt, zu verschlüsseln.
Patent DE-102009041319-A1 (DE)
Title: Machine for manufacturing multi-segment filter in tobacco processing industry, during manufacturing of cigarettes, has cutting device comprising cutting drums, where one of drums cuts filter strands independent of other drum
Inventor: SCHROEDER DIERK
IPC: A24D3/02
Filed: 2009-09-15
Abstract: The machine (1) has insertion devices i.e. insertion wheels (11, 12) inserting filter segments i.e. acetate filter segments, or groups (13a, 13b) of the filter segments in a strand formation device (3). The strand formation device has a strand format device (17), into which two filter strands (14a, 14b, 15a, 15b) are conveyed in a longitudinal axial manner. A cutting device (18) i.e. knife, is provided for cutting certain filter strands (15a, 15b) into multi-segment filters (16a, 16b). The cutting device comprises cutting drums, where each drum cuts the strands independent of the other drum. An independent claim is also included for a method for manufacturing multi-segment filters in the tobacco processing industry.
Patent DE-102009043967-A1 (DE)
Title: Clamping device for clamp coupling of carrier e.g. formwork beams, in carrier component system, has clamping jaws and clamping screw that is screwed into thread in nut, where jaws are arranged parallel to each other
IPC: E04B1/38
Filed: 2009-09-09
Abstract: The device (1) has two clamping jaws arranged parallel to each other and extending along a clamping jaw longitudinal direction in a profile-like manner. Each jaw includes a flange bar (4) and a cheek transverse bar (5), which form a T-profile-shaped flange bar cross-section perpendicular to the longitudinal direction. The jaws are axis-symmetrically arranged to each other in two directions perpendicular to each other. A clamping screw (9) is inserted into boreholes of the one of the clamping jaws and screwed into a thread in a nut (11) within an area of a screw end (10). An independent claim is also included for a carrier arrangement comprising two carriers.
Patent DE-102009045371-A1 (DE)
Title: Method for controlling regeneration of particulate filter in exhaust system of internal combustion engine, involves coordinating controller interferences for regulation of oxygen content and temperature of component of treatment system
Inventor: POST CHRISTIAN
IPC: F01N9/00
Filed: 2009-10-06
Abstract: The method involves controlling combustion of particles in a particulate filter (42) during generation process by controlling oxygen content in exhaust gas. Temperature of the exhaust gas is regulated by a component of an exhaust after-treatment system (40). Controller interferences are temporally coordinated for regulation of the oxygen content and/or temperature of the component of the exhaust after-treatment system by post-injection before pre-aged oxidation catalyst (41) is set upstream to the particulate filter in a direction of flow of the exhaust gas. An independent claim is also included for a device for controlling regeneration of particulate filter in an exhaust system of an internal combustion engine.