baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107767-A1 (DE)
Title: Mehrzellige Batterie mit Zellladungszustandsausgleich
Inventor: MERZ RAINER
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-22
Abstract: Es ist ein Batteriepack mit wenigstens zwei in Reihe geschalteten Batteriezellen (81, 82, ..., 8n) und einer Ausgleichseinrichtung (21) zum Ausgleich des Zellladungszustands offenbart, wobei die Ausgleichseinrichtung (21) für jede Batteriezelle (8i) ein ansteuerbares erstes Schalterelement (Si1), das in einem ersten Leitungszweig (9) in Reihe zu der jeweiligen Batteriezelle (8i) angeordnet ist, ein ansteuerbares zweites Schalterelement (Si2), das in einem zu der Reihenschaltung aus der jeweiligen Batteriezelle (8i) und dem ersten Schalterelement (Si1) parallelen zweiten Leitungszweig (18) angeordnet ist, ein erstes Gleichrichterelement (Di1), das parallel zu dem ersten Schalterelement (Si1) mit gleicher Polarität wie die jeweilige Batteriezelle (8i) angeordnet ist, und ein zweites Gleichrichterelement (Di2) aufweist, das parallel zu dem zweiten Schalterelement (Si2) mit umgekehrter Polarität zu derjenigen des ersten Gleichrichterelementes (Di1) angeordnet ist. Das erste Schalterelement (Si1) ermöglicht ein Laden und Entladen der jeweiligen Batteriezelle (8i) über den ersten Leitungszweig (9) in Reihenschaltung zu anderen Batteriezellen. Das zweite Schalterelement (Si2) ermöglicht ein Überbrücken der jeweiligen Batteriezelle (8i) und Umleiten eines Lade- oder Entladestromes um diese herum zur Vermeidung eines Über- oder Tiefentladens der jeweiligen Batteriezelle. Die Gleichrichterelemente (Di1, Di2) sorgen für einen kontinuierlichen Stromfluss bei Aktivierung und Deaktivierung des Zellladungsausgleichs und beim Umschalten zwischen Lade- und Entladebetrieb bei aktivem Zellladungsausgleich.
Patent DE-102013108426-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe und Abgasanlage
Inventor: HOSSFELD HANS-CHRISTOPH
IPC: F16K11/052
Filed: 2013-08-05
Abstract: Eine Ventilbaugruppe (10) hat ein Gehäuse (14), das einen ersten Eingang (22) und einen zweiten Eingang (28) sowie einen ersten Ausgang (24) und einen zweiten Ausgang (26) aufweist, wobei zwischen dem ersten Eingang (22) und dem ersten Ausgang (24) ein erster Strömungsweg (32) besteht, sowie zwischen dem zweiten Eingang (28) und dem ersten Ausgang (24) ein zweiter Strömungsweg (34) und zwischen dem ersten Eingang (22) und dem zweiten Ausgang (26) ein dritter Strömungsweg (36). Des Weiteren hat die Ventilbaugruppe ein im Gehäuse beweglich, insbesondere schwenkbar gelagertes Verschlusselement (38), das in einer Bypassstellung den ersten Strömungsweg (32) öffnet und mindestens den zweiten Strömungsweg (34) schließt, und in einer Normalstellung den ersten Strömungsweg (32) schließt und den zweiten Strömungsweg (34) sowie den dritten Strömungsweg (36) öffnet. Erfindungsgemäß ist am Verschlusselement (38) ein Strömungsleitelement (56) vorgesehen, das in der Normalstellung des Verschlusselements (38) in den zweiten Strömungsweg (34) ragt und derart mit dem Verschlusselement (38) gekoppelt ist, dass das Strömungsleitelement (56) bei einem Gasstrom vom zweiten Eingang (28) zum ersten Ausgang (24) das Verschlusselement (38) in der Normalstellung beaufschlagt. Erfindungsgemäß ist des Weiteren eine Abgasanlage (12) mit einer solchen Ventilbaugruppe (10) und einem Abgaswärmetauscher (46) vorgesehen.
Patent DE-102013108580-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Motorsystems mit einem Verbrennungsmotor bei einer Betriebsartenumschaltung
Inventor: BETHMANN ANDREAS
IPC: F02D43/00
Filed: 2013-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Adaptieren eines Momentenmodells zum Betreiben eines Verbrennungsmotors (2), wobei das Momentenmodell eine Zündwinkelverstellung abhängig von einer Luftfüllung in einem Zylinder des Verbrennungsmotors angibt, wobei das Momentenmodell basierend auf einer durch eine Betriebsartenumschaltung hervorgerufenen Variation einer Betriebsgröße (B) des Verbrennungsmotors (2) adaptiert wird.
Patent DE-102013109575-A1 (DE)
Title: Elektronische Spannungs- oder Stromversorgungseinheit
Inventor: DIEZ MANFRED
IPC: H02M1/00
Filed: 2013-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektronische Spannungs- oder Stromversorgungseinheit (1) und umfasst ein Gehäuse (2), in welchem Elektronikkomponenten sowie ein Kühlkörper (4) und wenigstens eine diesem zugeordnete Lüftereinheit (5) integriert sind. Die Lüftereinheit ist von einem Einsetzteil gebildet, das durch Einsetzen in Aufnahmen innerhalb des Gehäuses (2) montierbar ist.
Patent DE-102013109623-A1 (DE)
Title: Kletterwand mit beweglichem Tragkörper
Inventor: BERG ULRICH
IPC: A63B9/00
Filed: 2013-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kletterwand (1) mit einem beweglichen Tragkörper (2), wobei der Tragkörper (2) Kettenglieder (10) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Kettenglieder (10) Verbindungsmittel aufweisen, wobei die Kettenglieder (10) mittels der Verbindungsmittel formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013110155-A1 (DE)
Title: Dichtung
Inventor: BRENNDÖRFER REINHARD
IPC: F16J15/12
Filed: 2013-09-16
Abstract: Bei einer Dichtung zur Verbindung von einer thermisch hochbelasteten Komponente, insbesondere einer Komponente von Abgasanlagen von Verbrennungseinrichtungen, beispielsweise Verbrennungsmotoren, mit thermisch wenig belastbaren Einheiten, ist vorgesehen, dass die Dichtung eine Dichtungspressungskräften standhaltende Mittellage aus einem thermisch isolierenden Material und beiderseits der Mittellage angeordnete Dichtungslagen aufweist und dass mindestens auf einer der thermisch hochbelasteten Komponente zugewandten Seite der Mittellage die Dichtungslage aus den Temperaturen der thermisch hochbelasteten Komponenten standhaltendem Material ausgebildet ist.
Patent DE-102013110545-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur dichtenden Durchführung von Leitungen durch ein Trennelement
Inventor: FELDNER RALF
IPC: H02G3/22
Filed: 2013-09-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur dichtenden Durchführung von Leitungen durch ein Trennelement, mit einem Halteteil (1), das eine Mehrzahl Dichtungen (3) aufweist, welche jeweils zur dichtenden Aufnahme einer Leitung vorgesehen sind, und mit einem Führungsteil (2), das mit dem Halteteil (1) in Verbindung steht und das zur Durchführung der Leitungen durch ein Trennelement in einer Öffnung (40) des Trennelementes (4) anzuordnen ist. Erfindungsgemäß stehen das Halteteil (1) und das Führungsteil (2) derart miteinander in Verbindung, dass sie in mindestens zwei unterschiedlichen Verbindungsstellungen aneinander arretierbar sind, wobei das Führungsteil (2) in einer ersten Verbindungsstellung eine Entspannung der Dichtungen (3) des Halteteils (1) zulässt, während das Führungsteil (2) in einer zweiten Verbindungsstellung, in die es aus der ersten Verbindungsstellung überführbar ist, so auf die Dichtungen (3) einwirkt, dass diese zur Abdichtung einer jeweils zugeordneten Leitung deformiert sind.
Patent DE-102013111591-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ausbilden einer organischen funktionellen Schichtenstruktur und optoelektronisches Bauelement
Inventor: FLEISSNER ARNE
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-10-21
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein Verfahren zum Ausbilden einer organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) für ein optoelektronisches Bauelement (10) bereitgestellt. Bei dem Verfahren wird ein erstes organisches Material der organischen funktionellen Schichtenstruktur (22) mittels einer Beschichtungsquelle (62) auf einen Teilbereich einer zu beschichtenden dreidimensionalen Oberfläche (40) über einem Substrat (12) des optoelektronischen Bauelements (10) aufgebracht. Die Beschichtungsquelle (62) und das Substrat (12) werden während des Aufbringens der dreidimensionalen Oberfläche (40) mit dem ersten organischen Material relativ zueinander so bewegt, dass das erste organische Material nachfolgend auf andere Teilbereiche der zu beschichtenden Oberfläche (40) über dem Substrat (12) aufgebracht wird und so die gesamte dreidimensionale Oberfläche (40) beschichtet wird.
Patent DE-102013112107-A1 (DE)
Title: Tonleiteruhr
Inventor: AHNERT PAUL-GERHARDT
IPC: G10D99/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: Verfahren zur Klassifikation eines eine Schwingungsfrequenz aufweisenden Schwingungsereignisses, inbesondere eines Tones, einer Strahlung, eines farbigen Lichts, eines Stunden, Monats-, Jahresrythmus, Planetenumlaufs, in einer Klasse, bei dem: – ausgehend von einer musikalischen Grundoktave, die die bekannten 7 Töne (c, d, e, f, g, a, b) und 5 Halbtöne (db, eb, gb, ab, bb) umfasst, insbesondere der eingestrichenen Oktave mit Halbtönen c bis b, – durch Frequenzhalbierung oder Frequenzverdopplung der Töne und Halbtöne eine Vielzahl von Oktaven, insbesondere von der negativ 48-fach gestrichenen bis zur positiv 43-fach gestrichenen Oktave mit korrespondierenden Tönen und Halbtönen, gebildet werden, – ein Schwingungsereignis hinsichtlich seiner Schwingungsfrequenz dem nächstliegenden Ton oder Halbton der jeweiligen Oktave zugeordnet wird, – das Schwingungsereignis dem korrespondierenden Ton der Grundoktave als Klasse zugeordnet wird.
Patent DE-102013112327-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Türflügel oder einen Fensterflügel
Inventor: LINNENSCHMIDT RAINER
IPC: E05F15/611
Filed: 2013-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Antrieb (1) für einen Türflügel oder einen Fensterflügel mit einem elektrischen Motor, einem Getriebe (2) und einem als Feder (3) ausgebildeten Kraftspeicher, wobei der Motor eine Antriebswelle aufweist, die in Wirkverbindung mit dem Getriebe (2) steht, welches eine mit einem kraftübertragenden Gestänge für den Türflügel oder den Fensterflügel verbundene Abtriebswelle (4) aufweist, und wobei die Abtriebswelle (4) mit dem Kraftspeicher (3) über ein flexibles Kraftübertragungselement (5) zusammenwirkt, wobei die Abtriebswelle (4) über den Motor und/oder den Kraftspeicher (3) derart antreibbar ist, dass der Motor den Türflügel oder den Fensterflügel elektromotorisch öffnet, wobei über den Kraftspeicher (3) sich eine mechanische Schließung des Türflügels oder des Fensterflügels vollzieht. Dabei umfasst das Kraftübertragungselement (5) ein Endlosseil (6) umfasst, welches mit seinem ersten Schlaufenbereich (7) an der Abtriebswelle (4) einhängt ist und mit seinem zweiten Schlaufenbereich (8) mit dem Kraftspeicher (3) verbunden ist.
Patent DE-102013113388-A1 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung für ein Cabriolet-Verdeck
Inventor: CEDRIC LANGLAIS
IPC: B60J7/185
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für ein Cabriolet-Verdeck, das zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überdeckenden Schließstellung und einer diesen Innenraum freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das an seinem bugseitigen Rand ein starres Dachelement aufweist, an welchem die Verschlussvorrichtung angeordnet ist zum Festlegen der Schließstellung an einer festen Fahrzeugstruktur, umfassend eine gegenüber dem Dachelement feste Basis und einen mit der dachelementfesten Basis schwenkbar verbundenen Bedienhebel zur Betätigung der Verschlussvorrichtung, der zwischen einer Riegel- und einer Freigabestellung verschwenkbar ist, ein Tasterelement, durch dessen Betätigung der Bedienhebel aus der Riegelstellung zum Betätigen freigegeben werden kann, ein mit dem Tasterelement zusammenwirkendes Federelement, das das Tasterelement in Richtung einer Nulllage vorspannt, und ein Rastelement, welches den Bedienhebel in der Riegelstellung sichert. Das Federelement ist als Blattfeder ausgeführt und das Rastelement ist eine Rastnase, welche einstückig mit der Blattfeder ausgebildet und so angeordnet ist, dass sie in der Riegelstellung des Bedienhebels mit einem Eingriffselement der dachelementfesten Basis in Eingriff kommt und durch Betätigung des Tasterelements aus dem Eingriff mit dem Eingriffselement der dachelementfesten Basis kommt, so dass der Bedienhebel in eine Freigabestellung verschenkbar ist.
Patent DE-102013113784-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Entkeimen von Gegenständen sowie Mittel zur Verwendung bei diesem Verfahren
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: A01N59/00
Filed: 2013-12-10
Abstract: Verfahren zur Entkeimung von Oberflächen, insbesondere von produkt- oder füllgut-kritischen Oberflächen durch deren Behandlung mit einem Desinfektionsmittel.
Patent DE-102013202010-A1 (DE)
Title: Lock for locking folding backrest of motor car seat, has unlocking element connected with indicator that displays unlocked state of lock, where unlocking element is temporarily moved relative to indicator during operation for unlocking lock
Inventor: FROHN TOBIAS
IPC: E05B41/00
Filed: 2013-02-07
Abstract: The lock (1) has a manual actuatable unlocking element (3) for unlocking the lock movably against return force of a spring. The unlocking element is connected with an indicator (5) that displays an unlocked state of the lock. The unlocking element is temporarily moved relative to the indicator during operation for unlocking the lock. The unlocking element and the indicator are arranged in a housing (15). The indicator is provided around a pivotal axis of the unlocking element. A lock pawl (9) holds the unlocking element. The indicator covers the lock by a diaphragm (21).
Patent DE-102013204106-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: MATSUO NORIYOSHI
IPC: B60R16/02
Filed: 2013-03-11
Abstract: Bereitgestellt wird ein Fahrzeug mit einem peripheren Lenkrad (1), einem Griffbereich (4), der Teil des Rads (1) bildet und von einem Benutzer gehalten wird, und Eingabeeinheiten (10), die innerhalb des Rads (1) gebildet sind. Jede Eingabeeinheit verfügt über einen ersten Eingabeschalter (11), der durch Druckwirkung eines Daumens des Benutzers zu betätigen ist, einen zweiten Eingabeschalter (12), der durch Druckwirkung des Daumens des Benutzers zu betätigen ist, und einen zwischen dem ersten Eingabeschalter (11) und dem zweiten Eingabeschalter (12) vorgesehenen dritten Eingabeschalter (13), der durch Schiebewirkung des Daumens des Benutzers auf dem dritten Eingabeschalter (13) auf dem Rad (1) zu betätigen ist, während der Benutzer den Griffbereich (4) hält. Die Eingabe durch den ersten Eingabeschalter (11) ermöglicht, eine zyklische Umschaltung zur Fahrmodusänderung vorzunehmen.
Patent DE-102013206863-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einem innenseitig ein oder mehrere Flächenelemente aufweisenden Spülbehälter
Inventor: KIECHLE FRANZ
IPC: A47L15/42
Filed: 2013-04-16
Abstract: Eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem, insbesondere im wesentlichen quaderförmigen, Spülbehälter (2), der einen Spülraum (2a) zur Aufnahme von Geschirr, Gläsern, Bestecken und ähnlichem Spülgut umgrenzt, wobei der Spülbehälter (2) einen Bodenbereich (3) und den Spülbehälter (2) von oben und/oder von den Seiten begrenzende Wandungen (4; 5; 6; 7; 8) aufweist, wobei zumindest eine der Wandungen (7) einen Teil einer beweglichen Tür (9) ausbilden kann, wird so ausgebildet, dass zumindest eine dieser Wandungen (4; 5; 6; 7; 8) auf ihrer dem Spülraum (2a) zugewandten Seite mit zumindest einem an der jeweiligen Wandung (4; 5; 6; 7; 8) festgelegten gesonderten Flächenelement (10) versehen ist, dessen Vorderfläche (10a) parallel oder in der Ebene der jeweiligen Wandung gelegen ist.
Patent DE-102013207027-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz, Verfahren zur Montage eines Fahrzeugsitzes und Sitzbeschlag
Inventor: SCHWARZE PETER
IPC: B60N2/20
Filed: 2013-04-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere einen Fahrzeugsitz mit sogenannter Easy-Entry-Funktion, der wenigstens das Folgende aufweist: – ein in Längsrichtung verstellbares Sitzgestell, – eine Feststellvorrichtung für die Sitzlängsverstellung – eine über einen Sitzbeschlag (B) schwenkbar an dem Sitzgestell gelagerten Rückenlehne (R), – eine Verriegelungsvorrichtung (V) zum Arretieren der Rückenlehne (R) in einer Gebrauchsposition, wobei die Verriegelungsvorrichtung (V) ein Verriegelungselement (1) und ein Sperrelement (5) aufweist und das Verriegelungselement (1) zum Arretieren der Rückenlehne (R) mit dem Sperrelement (5) in Eingriff steht und zum Vorklappen der Rückenlehne (R) in Richtung einer Sitzfläche des Sitzgestells außer Eingriff mit dem Sperrelement (5) bringbar ist, und – einen Koppelmechanismus (2, 6) zur Kopplung der Verriegelungsvorrichtung (V) mit der Feststellvorrichtung, wobei der Koppelmechanismus (2, 6) wenigstens ein mit der Verriegelungsvorrichtung (V) wirkverbundenes Mitnehmerelement (2) aufweist und das Mitnehmerelement (2) beim Vorklappen der Rückenlehne (R) auf ein Koppelelement (6) einwirkt, um mit dem Vorklappen der Rückenlehne (R) die Arretierung der Feststellvorrichtung zu lösen. Erfindungsgemäß ist unter anderem vorgesehen, dass das Verriegelungselement (1) und das Mitnehmerelement (2) an ein und derselben Beschlagseite des Sitzbeschlags (B) angeordnet sind. Ferner werden ein Verfahren zur Montage eines Fahrzeugsitzes offenbart, bei dem ein Fahrzeugsitz wahlweise mit unterschiedlichen Varianten von Sitzbeschlägen (B, B*) ausgestattet werden kann, sowie ein Sitzbeschlag für einen Fahrzeugsitz.
Patent DE-102013212982-A1 (DE)
Title: Air suspension device mounted in vehicles e.g. road or rail vehicles, has air spring cover that is air-tightly fixed on air spring bellows as hybrid cap, respectively at upper portion and lower portion of vehicle chassis
Inventor: KRUSE STEFAN
IPC: B60G11/27
Filed: 2013-07-03
Abstract: The device has an air spring cover that is fixed to the vehicle chassis (1). An air spring bellows (2) made of elastomeric material is connected to the air spring cover. A working chamber (5) is filled with compressed air. A rolling fold is formed in the air spring bellows and/or rolled on the air spring cover. The air spring cover is air-tightly fixed on the air spring bellows as a hybrid cap, respectively at the upper portion (3) made of aluminum and the lower portion (4) made of steel of the vehicle chassis.
Patent DE-102013214941-A1 (DE)
Title: Hochleistungskühlung eines Rechenzentrums
Inventor: KARRAT WALLY
IPC: F24F11/00
Filed: 2013-07-30
Abstract: Ausführungsformen der Erfindung stellen eine Hochleistungskühlung in einem Rechenzentrum als Reaktion auf einen Kühl- und/oder Feuchtigkeitsbedarf unter Verwendung eines Systems bereit, das mehrere Kühlkreisläufe aufweist, um eine höhere Kühlflüssigkeitstemperatur eines ersten gekühlten Flüssigkeitskreislaufs zu ermöglichen, während Raumtemperatur und -feuchtigkeit des Rechenzentrums eingehalten werden. Insbesondere beinhaltet das System eine Mehrzahl integrierter Kühlsysteme, die jeweils ein oder mehrere eigens dimensionierte Kühlaggregate und einen Flüssigkeitskreislauf aufweisen, um den Kühlbedarf zu befriedigen. Ein mit dem ersten Flüssigkeitskreislauf verbundener Wärmetauscher für freie Kühlung wird in Betrieb genommen, wenn eine Feuchtkugeltemperatur außerhalb des Rechenzentrums einen Sollwert für freie Kühlung des ersten Kühlflüssigkeitskreislaufs erreicht oder unterschreitet. Das System trennt Komponenten für die Feuchtigkeitsregelung von einem zweiten gekühlten Flüssigkeitskreislauf und ermöglicht, dass der erste gekühlte Flüssigkeitskreislauf des Rechenzentrums besser geregelt werden kann, um ein bestimmtes IT-Aufkommen zu bewältigen.
Patent DE-102013215804-A1 (DE)
Title: Behandlung von Rohsynthesegas
Inventor: JÄNIG MANFRED
IPC: C10J3/66
Filed: 2013-08-09
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Behandlung von wasserdampfgesättigten Rohgasen aus der Flugstromvergasung von Brennstoffen vor Eintritt in Wärmetauscher, die einer Rohgaskonvertierung vorgeschaltet sind. Zur Vermeidung von festen Ablagerungen im Eingangsbereich der Wärmetauscher wird dazu das Rohgas durch Zuführung von Heißgas vom gesättigten in den überhitzen Zustand überführt. Als Heißgas kommen überhitztes Hochdruckdampf oder rückgeführtes überhitztes konvertiertes Rohgas in Frage.
Patent DE-102013216123-A1 (DE)
Title: Mit Abzweigungsröhre versehene Röhre, Stoßdämpfer, und Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: NISHIMURA MAKOTO
IPC: B21C37/29
Filed: 2013-08-14
Abstract: Ein Stoßdämpfer weist einen Zylinder, der Öl versiegelt enthält, und einen Kolben auf, der mit einer Kolbenstange verbunden ist, und in den Zylinder eingeführt ist. Unter Verwendung eines Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus erzeugt der Stoßdämpfer eine Dämpfungskraft, indem er einen Ölfluss steuert, der gemäß einer Bewegung des Kolbens erzeugt wird. Eine Trennröhre ist außen um den Zylinder eingerichtet. Das Öl wird über eine Abzweigungsröhre, die integral auf einer zylindrischen Seitenwand der Trennröhre ausgebildet ist, in den Dämpfungskrafterzeugungsmechanismus geleitet. Die Abzweigungsröhre ist auf der zylindrischen Seitenwand der Trennröhre durch Ziehbearbeitung ausgebildet. Beide Seiten eines proximalen Abschnitts der Abzweigungsröhre werden in einer Umfangsrichtung der Seitenwand der Trennröhre von einem Inneren derart gepresst, dass eine Innenumfangsfläche radial nach außen ausgewölbt wird, wodurch Ausnehmungen ausgebildet werden. Als ein Ergebnis ist es möglich, eine remanente Dehnungsspannung am proximalen Abschnitt der Abzweigungsröhre zu reduzieren oder zu beseitigen, um eine Druckresistenz und eine Dauerfestigkeit zu erhöhen.
Patent DE-102013217921-A1 (DE)
Title: Fahrzeuggetriebe
Inventor: MOON SANG HO
IPC: F16H59/10
Filed: 2013-09-09
Abstract: Ein Fahrzeuggetriebe ist vorgesehen, das einen Schalthebel, der eingerichtet ist, sich in einer ersten Richtung zu bewegen, um eine Gangschaltposition auszuwählen und ein bewegliches Element umfasst, das eingerichtet ist, sich in einer zweiten Richtung entlang einer Führungsnut zu bewegen, die im Schalthebel geformt ist. Eine Bewegungssperre ist eingerichtet, die Bewegung des Schalthebels basierend auf einer Position des beweglichen Elements selektiv zu blockieren. Die Bewegungssperre umfasst ein Drehelement, das eingerichtet ist, sich in einer Richtung durch das bewegliche Element zu drehen, das an einer Seite der Führungsnut angeordnet ist, und die Bewegung des beweglichen Elements in der ersten Richtung zu blockieren. Zusätzlich bewegt sich ein Abstützelement, mit dem das Drehelement drehbar verbunden ist, in der zweiten Richtung durch das bewegliche Element, das an der anderen Seite der Führungsnut positioniert ist.
Patent DE-102013218060-A1 (DE)
Title: Linearantrieb sowie Kolbenpumpenanordnung
Inventor: PAWELETZ ANTON
IPC: H02K7/14
Filed: 2013-09-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Linearantrieb (1), insbesondere für eine Kolbenpumpe, mit einer ersten elektromagnetischen Antriebseinrichtung (8), einer zweiten elektromagnetischen Antriebseinrichtung (9) und einem mittels der Antriebseinrichtungen (8, 9) in axialer Richtung verlagerbaren Antriebskolben (3). Dabei ist vorgesehen, dass die erste Antriebseinrichtung (8) und die zweite Antriebseinrichtung (9) jeweils als Reluktanzantriebseinrichtung ausgebildet sind, wobei jede der Reluktanzantriebseinrichtungen (8, 9) einen Stator (10, 11) mit einer Spulenwicklung (12, 13) und einem Spulenkern (23, 24) aufweist, der eine als Luftspalt ausgebildete Ankeraufnahme (16, 17) für einen mit dem Antriebskolben (3) wirkverbundenen, aus ferromagnetischem, insbesondere weichmagnetischem Material bestehenden Anker (18, 19) aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Kolbenpumpenanordnung.
Patent DE-102013218129-A1 (DE)
Title: Hebewerk
Inventor: GERNER ARMIN
IPC: B66F17/00
Filed: 2013-09-11
Abstract: Hebewerk, umfassend mehrere über drehbare oder schwenkbare Lagerstellen beweglich miteinander verbundene oder beweglich zueinander linear geführte Elemente, wobei zumindest ein Teil der Lagerstellen bei Aufnahme oder Transport einer Last eine lastabhängige Belastung erfährt, wobei in einer oder mehreren dieser belasteten Lagerstellen ein Lager umfassend einen Innenring und einen Außenring mit einer an einem der Ringe (10) in einer Beschichtungstechnik aufgebrachten Kraftmesseinrichtung (9) verbaut ist.