baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007003333-U1 (DE)
Title: Gas sensor, e.g. metal oxide gas sensor, has sensor unit contacting with connecting wires that protrudes from housing, where wires are made of platinated titanium and exhibit linear expansion coefficient
IPC: G01N27/414
Filed: 2007-03-07
Abstract: A gas sensor has a sensor unit in a housing and contacting with connecting wires that protrudes from the housing. The connecting wires are made of platinated titanium, where the connecting wires exhibit a platinum coating of reduced coating thickness. The connecting wires exhibit a diameter of 50-150 mu m, where the wires exhibit a linear expansion coefficient.
Patent DE-202007004220-U1 (DE)
Title: Lining e.g. for heating system device, has upper and lower connecting profile arranged in form-fit with center part whereby first chamber supports connecting profile by connecting in definite curved form
IPC: F24H9/02
Filed: 2007-03-22
Abstract: Lining has several interconnected, laminar individual components at several sides of the device. The individual component with a curvature consists of a laminar center part (1), an upper connecting profile (2) and a lower connecting profile (3). The upper and lower connecting profile arranged in form-fit with the center part. The first chamber supports the connecting profile by connecting in the definite curved form.
Patent DE-202007004832-U1 (DE)
Title: Befestigungsvorrichtung für eine Wasserarmatur
IPC: E03C1/042
Filed: 2007-04-02
Abstract: Befestigungsvorrichtung
für eine Wasserarmatur, insbesondere Befestigungsvorrichtung zum
lösbaren Befestigen eines Innengehäuses (14) der Wasserarmatur
(12) an einem Montagesockel (16), wobei der Montagesockel (16) in
einer Aussparung einer entsprechenden Montageoberfläche
befestigbar ist und eine Ausnehmung (18) zur Aufnahme des Innengehäuses
(14) der Wasserarmatur (12) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass
die Befestigungsvorrichtung (10) einen drehbaren Haltering (20)
zur Aufnahme und Führung von mindestens einem Haltestift
(22) an seinem Innenumfang aufweist und der Haltestift (22) in eine
Ausnehmung (24) einer am Montagesockel (16) ausgebildeten und zumindest
teilweise umlaufenden Wand (26) eingreift, darüber hinausragt
und darin geführt ist, wobei der in die Ausnehmung (18)
des Montagesockels (16) ragende Teil des Haltestifts (22) in einer ersten
Position in eine Ausnehmung (28) eines zumindest teilweise umlaufenden
Kragens (30) des Innengehäuses (14) eingreift und in einer
zweiten Position auf dem Kragen (30) aufliegt.
Patent DE-202007006348-U1 (DE)
Title: Folding support for use as table underframe, has supports provided with upward extensions over hinge that is arranged between supports, where gap is provided between extensions, and cross-beam is clamped in gap in working position
IPC: E04G1/32
Filed: 2007-05-02
Abstract: The support has two pairs of supports (1a, 1b, 2a, 2b) arranged at a distance from each other, where the supports of each pair are arranged inclined to each other. The supports of each pair are connected with each other by a hinge at their upper ends and by a lock at their lower areas. The support pairs are connected with each other by a cross beam (3). The supports are provided with upward extensions (12) over the hinge that is arranged between the supports, where a gap is provided between the extensions, and the cross-beam is clamped in the gap in a working position.
Patent DE-202007007479-U1 (DE)
Title: Stuhl, der mittels einer Drehbewegung der Sitzschale in einen Freischwinger-Sessel mit Armlehnen verändert werden kann
IPC: A47C3/021
Filed: 2007-05-25
Abstract: Sitzmöbel aus
einem Sitzgestell (1) und einer Sitzschale (2).  Das Gestell
besteht aus zwei in etwa U-förmigen,
tragenden Seitenteilen (A) mit rechteckigem Profilquerschnitt und zwei
verbindenden Querstreben (B).  Die Sitzschale besteht aus zwei
in etwa L-förmigen,
tragenden Seitenteilen (C) mit rechteckigem Profilquerschnitt und zwei
verbindenden Flächen
(D + E), die je nach Position (Pos.1 Stuhl; Pos.2 Freischwinger-Sessel)
wechselweise als Sitzfläche
oder Rückenlehne
funktionieren.  Die Seitenteile der Sitzschale sind mit den
entsprechenden Seitenteilen des Gestells gelenkig verbunden. Der
Drehpunkt (F) befindet sich an einem Ende der U-förmigen Seitenteile
(A) und nahe des Verbindungspunktes der beiden Schenkel der L-förmigen Seitenteile
(C). Mittels zweier an der Sitzschale befestigter Riegel (G) kann
die Sitzschale in Pos.1 oder Pos.2 arretiert werden.
Patent DE-202007010800-U1 (DE)
Title: Implantat zum Knochenersatz
IPC: A61F2/28
Filed: 2007-08-02
Abstract: Implantat
zum Knochenersatz, mit einem Formkörper mit einem in diesem ausgebildeten
interkonnektierenden Porensystem zur Aufnahme von nach dem Einsetzen
des Formkörpers
in den Hohlraum am Knochen in die Poren hineinwachsender Spongiosa,
dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper aus einer Titanlegierung
besteht, welche für
den lasttragenden Einsatzzweck aufgrund einer hohen mechanischen
Festigkeit und einer hohen dynamischen Schlagfestigkeit optimal
geeignet ist.
Patent DE-202007011765-U1 (DE)
Title: Halter für mindestens einen Reedkontakt
IPC: H01R4/24
Filed: 2007-07-02
Abstract: Halter
für mindestens
einen Reedkontakt (1) mit zwei drahtartigen Außenkontakten (2, 3) zum endseitigen
Anschließen
an mindestens eine Leitungsader (4, 5) mittels jeweils eines elektrischen
Anschlußelementes,
dadurch gekennzeichnet, daß das
elektrische Anschlußelement
als leitende in einen Schlitz (11) eines Ständers (6, 7) einsetzbare Brücke (12)
in Form einer Klemme ausgebildet ist, durch die ein Außenkontakt
(2, 3) benachbart zu der mindestens einen Leitungsader (4, 5) mit
dieser verbindbar ist, die mindestens eine Leitungsader (4, 5) und
der Außenkontakt
(2, 3) in den Schlitz (11) kreuzenden Aufnahmen (9, 10) des Ständers (6,
7) einlegbar sind, und die Aufnahmen (9, 10) die Brücke (12)
elektrisch isolieren.
Patent DE-202007013690-U1 (DE)
Title: Waage mit höhenverstellbaren Stützen und einem elektronischen Neigungssensor
IPC: G01C9/06
Filed: 2007-09-29
Abstract: Waage
mit wenigstens zwei jeweils durch eine Drehverstellvorrichtung (26a,
b) höhenverstellbaren Stützen (24a, b) und einem
elektronischen Neigungssensor, dessen Ausgangssignal, das einen
Neigungszustand der Waage (10) repräsentiert, von einer
in die Waage (10) integrierten digitalen Datenverarbeitungseinheit
zur Ermittlung der zur Erreichung einer Neigungskompensation zu
betätigenden Drehverstellvorrichtung (26a, b) sowie der
erforderlichen Drehrichtung verwendet wird,  wobei auf einer
Anzeigeeinheit (18) ein Hinweis auf die ermittelte Drehverstellvorrichtung
sowie eine Angabe der erforderlichen Drehrichtung durch Darstellung
eines entsprechenden Rotationspfeils (28; 28a, b) angezeigt werden,  dadurch
gekennzeichnet,  dass ein zur Erreichung der Neigungskompensation
erforderliches Gradmaß der Verstellung der ermittelten
Drehverstellvorrichtung (26a, b) in die erforderliche Drehrichtung
von der digitalen Datenverarbeitungseinheit ermittelt und durch
die Länge des dargestellten Rotationspfeils (28; 28a, b)
repräsentiert wird.
Patent DE-202007015599-U1 (DE)
Title: Seitenfensterrollo mit Einlaufhilfe
IPC: E06B9/42
Filed: 2007-09-21
Abstract: Seitenfensterrollo
(25) für
Kraftfahrzeuge (1) mit einem Seitenfenster (14), das eine Fensterunterkante
(28) und eine Fensteroberkante aufweist, wobei an der Fensterunterkante
(28) ein Auslaufschlitz (53) vorhanden ist,  mit einer unterhalb
des Auslaufschlitzes drehbar gelagerten Wickelwelle (31),  mit
einer Rollobahn (23), die einen dem Seitenfenster (14) entsprechenden
Zuschnitt aufweist, die mit einer Kante an der Wickelwelle (31)
befestigt ist und die eine von der Wickelwelle (31) abliegende Kante
aufweist,  mit einem Zugstab (34), der an der von der Wickelwelle (31)
abliegenden Kante befestigt ist,  mit einem einzigen Tragstab
(35), der ein oberes Ende sowie ein unteres Ende aufweist und der
mit seinem oberen Ende mit dem Zugstab (34) verbunden ist,  mit
einer Führungseinrichtung
(40) für
den Tragstab (35), die unterhalb der Fensterunterkante (28) angeordnet
ist um den Tragstab (35) im vorgegebenen Winkel zu der Fensterunterkante
(28) vertikal zu führen,
und  mit einer Ausrichthilfe (58), die...
Patent DE-202007017769-U1 (DE)
Title: Leichtbauplatte
IPC: B32B3/02
Filed: 2007-12-20
Abstract: Leichtbauplatte
(1), mit:  mindestens zwei flächigen, dünnwandigen
Decklagen (2, 4),  mindestens einer dazwischen angeordneten,
leichtgewichtigen Kernlage (6), die eine geringere Dichte besitzt
als die Decklagen,  einer Stützkante (12), die im Bereich
einer Schmalfläche (1') der Leichtbauplatte (1) angeordnet
und zumindest mit den Decklagen (2, 4) verbunden ist,  einer
Dekorkante (10), die auf einer von der Leichtbauplatte (1) abgewandten
Fläche der Stützkante (12) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass zumindest die Stützkante (12) in mindestens
einer Richtung eine veränderliche Steifigkeit aufweist.
Patent DE-202007018850-U1 (DE)
Title: Gleitverschluss und Tonerliefervorrichtung mit einem solchen
IPC: G03G15/08
Filed: 2007-07-12
Abstract: Eine Tonerliefervorrichtung, die umfasst:  einen Tonertank (21) zum Aufbewahren eines Toners, wobei der Tonertank (21) eine Tonerlieferöffnung (25) zum Ausgeben des Toners aufweist,  einen Gleitverschluss (30), der innerhalb des Tonertanks (21) angeordnet ist, um die Tonerlieferöffnung (25) zu verschließen, wobei es der Gleitverschluss (30) ermöglicht, dass die Tonerlieferöffnung (25) geöffnet wird, wenn der Tonertank (21) in eine Bilderzeugungsvorrichtung eingesetzt wird, und  ein Dichtelement (40), das an einer äußeren Umfangsfläche des Gleitverschlusses (30) angeordnet ist, um zu verhindern, dass der Toner durch einen Spalt zwischen dem Gleitverschluss (30) und dem Tonertank (21) austritt.
Patent DE-202007019116-U1 (DE)
Title: Aufzugsmotor mit Stützteil
IPC: B66B11/04
Filed: 2007-02-23
Abstract: Aufzugsmotor (2) mit einem eine rotierende Treibtrommel (6) bildenden Hohlkörper (4), in dem ein elektrischer Antriebsmotor angeordnet ist, und zumindest einer stirnseitigen Abstützung (8), wobei der als Treibtrommel (6) ausgebildete Teil des Hohlkörpers (4) an seinem Außenumfang von einem sich von der stirnseitigen Abstützung (8) aus bis zumindest in den Bereich des als Treibtrommel (6) ausgebildeten Hohlkörpers (4) erstreckenden Stützteil (12) überbrückt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der den die Treibtrommel (6) überbrückende Teil des Stützteils (12a) oder das Stützteil (12) insgesamt an seinen beiden Enden lösbar mit seinem jeweiligen Anschlussteil verbunden ist.
Patent DE-202007019394-U1 (DE)
IPC: A61M11/00
Filed: 2007-06-06
Abstract: A dosage inhaler includes an active liquid container, which contains a liquid having an active ingredient dissolved therein, and an atomizer by which the liquid is transformed into an aerosol and can be introduced into an aerosol dome, in which there is a baffle plate and to which an inlet tube and an outlet tube are attached, and an electronic control. The atomizer can be intermittently operated by a user and the user command readout is visible to the user. The generation of the amount of aerosol inside, and below, the aerosol dome is able to be separated in time from its eventual inhalation by the user.
Patent DE-202007019682-U1 (DE)
Title: Befestigungselement und Wetterschutz
IPC: F16B21/02
Filed: 2007-12-19
Abstract: Fensterflügel (3) und Wetterschutz (6), der an einem hohlen Flügelelement-Profil des Fensterflügels (3) befestigt ist, mit einer Anzahl von Befestigungselementen (10), die sich durch entsprechende Umfangslöcher (9) des Wetterschutzes (6) erstrecken, um Letzteren an dem hohlen Flügelelement-Profil zu befestigen, wobei jedes Befestigungselement (10) einen Kopfteil (11) umfasst, der mit einem Verbindungsteil (12) verbunden ist, wobei der Kopfteil (11) an einer obere Fläche des Wetterschutzes (6) anliegend positioniert ist, wobei sich der Verbindungsteil durch das Loch (9) des Wetterschutzes (6) hindurch in den Flügel (3) hinein erstreckt, wobei jedes Befestigungselement (10) ferner ein erstes Befestigungsmittel zum Sichern des Befestigungselements (10) an einem entsprechenden Eingriffsmittel des Flügels (3) bei Aktivierung des Befestigungselements (10) umfasst, um dadurch den Wetterschutz (6) an dem Flügel (3) zu befestigen, wobei sich der Verbindungsteil (12) in das erste Befestigungsmittel hinein erstreckt, das einen radialen Vorsprung (13) aufweist, wobei das erste Befestigungsmittel des Befestigungselements (10) angepasst ist, um mittels einer Drehung des Befestigungselements (10) in das Eingriffsmittel des Flügelelements einzugreifen und von diesem gelöst zu werden, und wobei der Fensterflügel (3) ein unteres (3a), ein oberes (3b) und zwei seitliche Flügelelemente umfasst und eine Fensterscheibe (5) mit zwei Verglasungsschichten umschließt.
Patent DE-202008000936-U1 (DE)
Title: Griff für ein Kochgeschirr
IPC: A47J45/06
Filed: 2008-01-22
Abstract: Griff
für ein
Kochgeschirr, mit einem Oberteil (2) und einem Unterteil (3), wobei
das Oberteil (2) und das Unterteil (3) über Befestigungsmittel miteinander verbindbar
sind,  dadurch gekennzeichnet,  daß zumindest ein Bereich des
Oberteils (2) aus einem transparenten Material, insbesondere Kunststoff
besteht, und  daß die
dem Unterteil (3) zugewandte Unterseite (4) zumindest des transparenten
Bereichs des Oberteils (2) eine Farbschicht (5) aufweist.
Patent DE-202008005075-U1 (DE)
Title: Lernuhr für Kleinkinder
IPC: G09B19/12
Filed: 2008-04-11
Abstract: Lernuhr
für Kleinkinder,  dadurch
gekennzeichnet,  dass das Uhrenschild (1) enthält ein analog
gestaltetes Ziffernblatt (2), d. h. mit Stunden- und Minutenzeiger, mit durch Hand einstellbarer
Uhrzeit – etwa
großräumig und damit
gut erkennbar, aber auch klein gestaltet möglich – Uhrenschild (1) aus Papier,
Pappe, Holz, Kunststoff, Metall, Glas oder anderen formstabilen
Werkstoffen gefertigt,  zusätzlich
dazu eingebaut in das Uhrenschild analoge Referenzuhr (3), rund
oder eckig oder andere Anzeigeform, handaufziehbar, vorzugsweise
batteriebetrieben, auch möglich
durch Satellitenimpuls gesteuert, optional mit Zeitschlag ausgestattet,
optional mit Weckvorrichtung ausgestattet.
Patent DE-202008005946-U1 (DE)
Title: Kostengünstiger umweltfreundlicher Großcontainer für den Transport unterschiedlicher Güter mit verringerten Transportkosten und geringer Umweltbelastung
IPC: B65D88/12
Filed: 2008-04-30
Abstract: Großcontainer
für den
Gütertransport zur
Aufnahme unterschiedlicher Güter
mit verringerten Transportkosten und geringer Umweltbelastung, umfassend
eine eine Last aufnehmende rechteckige Tragplatte (9), einen Rahmen
(12) und eine Deckplatte (15), wobei der Rahmen (12) zwei gegenüberliegend
angeordnete, zueinander parallel ausgerichtete Wände (4) und zwei Stirnwände (14)
aufweist, der Rahmen (12) an der Tragplatte (9) und an der Deckplatte
(15) mittels Befestigungsmitteln (5, 6) gekoppelt ist, der Rahmen
(12) einen Innenraum (16) begrenzt, die Wände (4) Seitenwände (19)
aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (19)
kunststoffartige Materialien, kohlenstofffaser- und/oder glasfaserverstärkte Kunststoffe
enthalten.
Patent DE-202008006604-U1 (DE)
Title: Korrosionssichere Fugenüberdeckung
IPC: E04B1/41
Filed: 2008-05-15
Abstract: Bewehrungselement
zur dauerhaft sicheren und korrosionsfreien Übertragung von Kräften über Fugen
bestehend aus wenigstens einem ersten Element aus nicht korrosionsbeständigem Rundstahl,
insbesondere geripptem Betonstahl, und wenigstens einem zweiten
Element aus korrosionsbeständigem
Rundstahl, insbesondere geripptem Edelstahl, dadurch gekennzeichnet,
dass das erste Element mit dem zweiten Element mittels Reibschweißen befestigt
ist und dass das zweite Element eine solche Länge hat, dass im Bereich der
Fuge und ihrer angrenzenden Betondeckungen nur korrosionsbeständiges Material
zum Einsatz kommt.
Patent DE-202008010767-U1 (DE)
Title: Aufgussbeutel-Etikett
IPC: G09F3/14
Filed: 2008-08-18
Abstract: Aufgussbeutel-Etikett
aus Pappe, in rechteckiger Form, das an seinen Ecken abgekantet
ist, bei dem unterhalb einer seiner beiden kürzeren Seitenkanten mittig
der Faden zum Aufgussbeutel befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Etikett eine L-förmigen
Einschnitt (1) aufweist, der an der Etikettkante, unterhalb der der
Faden zum Aufgussbeutel befestigt ist (2) beginnt, sich in seiner
Länge bis
zum Beginn des unteren Drittels der Etikettfläche (3) erstreckt und sich
in seiner Breite im Abstand von 5 Millimetern vom linken Etikettseitenrand
(4) beginnend, bis zum Beginn des rechten Drittels der Etiketflächenbreite
(5) ausdehnt.
Patent DE-202008011270-U1 (DE)
Title: Gerät zum Ohrdruckausgleich
IPC: A61F11/00
Filed: 2008-08-25
Abstract: Gerät
zum Ohrdruckausgleich bestehend aus druckdicht mit einer Membrane
(1) aus Kunststoff, Gummi oder sonstigen elastischen Materialien,
verbundenem Gehäuse aus Kunststoff, Metall oder sonstigen durch
Schweißen oder Kleben verbindbaren Werkstoffen, welches
selbst aus zwei Teilen, dem Gehäuseunterteil (8) und dem
Gehäuseoberteil (9) besteht, in welchem zwei Ventile, das
Auslassventil (4) und das Einlassventil (3) untergebracht sind,
welche durch Drücken und anschließendes Loslassen
der Membrane (1) einen Unterdruck entstehen lässt, der,
bei am Ohrkanal des Anwenders mittels Earclip (5) angesetztem Gerät,
diesem im Falle von Ohrdruckproblemen bei Fliegen, Tauchen, Bersteigen
und sonstigen Gegebenheiten Linderung verschafft.
Patent DE-202008015271-U1 (DE)
Title: Messvorrichtung
IPC: A61B5/1455
Filed: 2008-11-18
Abstract: Messvorrichtung für physiologische Parameter, insbesondere zur Messung der Sauerstoffsättigung im Blut, bestehend aus Sensorgehäuse, Sensorelement, Signal- und Versorgungsleitung sowie Verbindungselement, dadurch gekennzeichnet, dass Sensorelement (1), bestehend aus Sendeeinheit (1.1) mit zumindest zwei Licht emittierenden Sendeelementen (3); (3.1) und zumindest einem Trägerelement (4) und zumindest einem Kapselelement (2) sowie Empfangseinheit (1.2) mit zumindest einem Licht detektierenden Empfangselement (3.2) und zumindest einem Trägerelement (4.1) und zumindest einem Kapselelement (2.1), heißdampfsterilisierbar ausgebildet ist, wobei Kapselelemente (2; 2.1) in direktem Kontakt zu Trägerelement (4; 4.1), Sendeelement (3; 3.1) sowie Empfangselement (3.2) stehen.
Patent DE-202008017322-U1 (DE)
Title: Behälter für verzehrfähige Speisen
IPC: B65D1/10
Filed: 2008-05-19
Abstract: Behälter zur Aufnahme von verzehrfertigen Speisen, insbesondere von zubereiteten kalten Speisen, wie Obst und Salaten, aus einem festen lebensmitteltauglichen Kunststoff mit mindestens zwei Fächern, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Trennwand zwischen den Fächern eine Mulde (1) vorhanden ist, in die ein Mittel zur Nahrungsentnahme eingelegt oder eingeschweißt ist und dass die Fächer mit einem Deckel verschlossen sind.
Patent DE-202008017514-U1 (DE)
Title: Brandstoff, Brandmittel
IPC: C10L5/44
Filed: 2008-11-15
Abstract: Das Brandstoff-Brandstoffmittel zur Erzeugung von Wärme und Energie.  1.1 Trockene Gräser mit Wachs.  1.2 Trockenes Heu mit Wachs.  1.3 Trockene Holzspäne mit Wachs.
Patent DE-202008018545-U1 (DE)
Title: Mikromechanischer Inertialsensor zur Messung von Drehraten
IPC: G01C19/5733
Filed: 2008-03-20
Abstract: Drehratensensor zur Detektion einer Drehung Ω, um die der Sensor gedreht wird, wobei der Sensor ein Substrat und eine Antriebs- und Detektionsanordnung aufweist, die sich im Wesentlichen flächig in einer x-y-Ebene oberhalb der Substratoberfläche befindet, wobei die Antriebs- und Detektionsanordnung eine Antriebsmasse und eine Detektionsmasse aufweist, die in unterschiedlichen Abständen von einem Zentrum der Detektionsanordnung symmetrisch um dieses Zentrum herum angeordnet sind und deren Schwingungsmoden teilweise aufeinander übertragen werden können und teilweise entkoppelt sind, wobei die Drehung Ω dadurch detektiert wird, dass eine Verkippung der Detektionsmasse aus der Flächenebene der Antriebs- und Detektionsanordnung heraus detektiert wird, wobei diejenige der beiden Massen, die einen größeren Abstand zu dem genannten Zentrum aufweist („äußere Masse”), unter der Einwirkung von Corioliskraft aus der genannten Flächenebene heraus verkippen kann und mit dem Substrat über ein Verbindungsmittel derart verbunden ist, dass die Rückstellung der genannten Verkippung durch das Verbindungsmittel unterstützt wird, dadurch gekennzeichnet, dass diejenige Masse (3 bzw. 4), die sich in einem geringeren Abstand zu dem Zentrum befindet („innere Masse”), über Federn (22) an einem inneren Befestigungsring (21) angebracht ist, der wiederum über eine mechanische Struktur (23) an einem Anker befestigt ist.
Patent DE-202009001256-U1 (DE)
Title: Lamelle für Sonnenschutzbehänge oder Rollladenpanzer
IPC: E06B9/15
Filed: 2009-02-04
Abstract: Lamelle für Sonnenschutzbehänge oder Rollladenpanzer, wobei die Lamelle (10) aus Metall besteht und mittels Rollformens ihre gewünschte Formgebung erhalten hat, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamelle eine regelmäßige oder unregelmäßige, eingeprägte Struktur aufweist, wobei das Metall durch die Einprägung kaltverfestigt ist.
Patent DE-202009001675-U1 (DE)
IPC: B62D59/04
Filed: 2009-02-10
Abstract: The auxiliary drive (2) has a drive unit (15) carried at a vehicle wheel (13) and supported at vehicle. An actuating device (20) has a control field for independent and simultaneous control of multiple drive units. The control field has multi-axial input or operation options, where the control field is designed as controlling device.
Patent DE-202009003214-U1 (DE)
Title: Stock für "Nordic Walking"
IPC: A45B7/00
Filed: 2009-03-05
Abstract: Stock für „Nordic Walking”, einschließend einen Stock, auf einem dessen Ende sich einen Handgriff befindet, wobei der Stock aus zwei Teilen ausgeführt ist, die mit der Möglichkeit einer Verstellung zueinander entlang der Achse des Stockes eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erwähnten Teile zueinander in der Richtung ihrer Annäherung entlang der Achse des Stockes gefedert sind.
Patent DE-202009004144-U1 (DE)
Title: Einrichtung
IPC: B01L1/00
Filed: 2009-03-27
Abstract: Zur Aufnahme von insbesondere in Kassetten befindlichem tiefzufrierenden biologischem Material dienende, eine an ihrer Vorderseite eine zu öffnende Klapptür (9) aufweisende Einrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung als quaderförmiges Gestell (5) ausgebildet ist, dass dieses an seiner Unter- sowie Oberseite (8 bzw. 10) mit aneinander angepassten Schienen (13) zur Übereinanderordnung mehrerer Gestelle (5) versehen ist, dass das Gestell an seiner Rück- sowie an seiner als die Klapptür (9) ausgebildeten Vorderseite (11 bzw. 12) bereichsweise offen ausgebildet ist und dass die Klapptür in der geschlossenen Stellung arretierbar ist.
Patent DE-202009007223-U1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Generierung eines Steuersignals für ein Insassenschutzsystem
IPC: B60R21/01
Filed: 2009-05-19
Abstract: Schaltungsanordnung zur Generierung von für die Auslösung eines Insassenschutzsystemes relevanten Auslösesignalen, wobei:  – diese Schaltungsanordnung einen ersten Signalgenerierungspfad zur Generierung eines ersten Zwischensignales, und  – einen zweiten Signalgenerierungspfad zur Generierung eines zweiten Zwischensignales umfasst, und  – diese beiden Zwischensignale verknüpft verarbeitet werden und das Auslösesignal nur generiert wird, wenn sowohl das erste Zwischensignal als auch das zweite Zwischensignal ein vorgegebenes Schaltkriterium erfüllen (System mit Redundanz),  oder  – diese Schaltungsanordnung nur einen Signalgenerierungspfad enthält (System ohne Redundanz),  dadurch gekennzeichnet,  – dass in mindestens einem der Signalgenerierungspfade ein Tiefpass verwendet wird.