baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014103787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel
Inventor: FRÖSCHLE HEIKE
IPC: A01M7/00
Filed: 2014-03-20
Granted: 2024-01-25
Abstract: Verfahren zum Ausbringen von Pflanzenschutzmittel auf ein landwirtschaftliches Feld (1) mit einer einem Fahrzeug zugeordneten Spritzeinrichtung, wobei während dem Ausbringen von Pflanzenschutzmittel Orts- bzw. Positionsdaten des Fahrzeugs insbesondere mittels eines Satellitennavigationssystems erfasst und an eine vorzugsweise als Bordcomputer ausgebildete Rechnereinheit (2) übermittelt werden, wobei Orts- bzw. Positionsdaten zumindest eines Gewässers (3a, 3b) in der Rechnereinheit (2) hinterlegt sind und wobei bei Erreichen und Unterschreiten eines vorgegebenen Abstandes (a, a1, a2) zum Gewässer die Betriebsweise der Spritzeinrichtung von der Rechnereinheit (2) derart gesteuert bzw. geregelt wird, dass eine Anpassung und / oder Reduzierung und / oder Beendigung des Ausbringens von Pflanzenschutzmittel durchgeführt wird, um das Gewässer (3a, 3b) nicht mit Pflanzenschutzmittel zu belasten dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gewässer (3a) um ein stehendes oder nahezu stehendes Gewässer, wie einen See oder einen Teich, handelt, der durch ein Flächenpolygon als Markierungspolygon (4) approximiert wird, oder dass es sich bei dem Gewässer (3b) um ein fließendes Gewässer, wie einen Fluss oder einen Bach, handelt, der durch ein Linienpolygon als Markierungspolygon (4) approximiert wird.
Patent DE-102014117989-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: JEONG YOUNG HUN
IPC: G02B6/00
Filed: 2014-12-05
Granted: 2020-10-15
Abstract: Anzeigevorrichtung (100), aufweisend:ein Anzeigepanel (110);eine Hintergrundbeleuchtungseinheit (120), die Licht in Richtung des Anzeigepanels (110) bereitstellt; undeinen optischen Rahmen (130), der das Anzeigepanel (110) stützt und das Licht, das von der Hintergrundbeleuchtungseinheit (120) stammt, der gesamten Fläche des Anzeigepanels (110) bereitstellt,wobei der optische Rahmen (130) aus Polycarbonat (PC), Polymethylmethacrylat (PMMA), Polystyren (PS), Polyethylenterephtalat (PET) oder Metastyren (MS) gebildet ist und eine Licht verteilende oder streuende Wirkung aufweist,wobei die Hintergrundbeleuchtungseinheit (120) aufweist:einen Lichtquellenteil (121);ein Lichtleiterpanel (123), das Licht, welches von der Lichtquelle (121) stammt, zum Anzeigepanel (110) hin leitet;einen Optische-Schicht-Teil (125), der mit einer Seite des Lichtleiterpanels (123) verbunden ist und eingerichtet ist, das Licht auszurichten oder zu streuen; undein Gehäuse (127), das einen Aufnahmeteil (127a), welcher den Lichtquellenteil (121), das Lichtleiterpanel (123) und den Optische-Schicht-Teil (125) aufnimmt, und einen Seitenteil (127b) aufweist, welcher sich von dem Aufnahmeteil (127a) in Richtung hin zu dem Anzeigepanel (110) erstrecktwobei das Lichtleiterpanel (123) aufweist:einen Lichtempfangsteil (123a), der dem Lichtquellenteil (121) zugewandt ist, wobei das Licht auf den Lichtempfangsteil (123a) einfällt;einen Nicht-Lichtempfangsteil (123b), der nicht dem Lichtquellenteil (121) zugewandt ist; undeinen Lichtausgabeteil (123c), der das Licht hin zu dem Anzeigepanel (110) ausgibt,wobei der optische Rahmen (130) aufweist:einen Panelstützteil (131), der mit dem Seitenteil (127b) des Gehäuses (127) verbunden ist und eingerichtet ist, das Anzeigepanel (110) zu stützen; undeinen Lichtdiffusionsteil (133), der sich von dem Panelstützteil (131) aus erstreckt und einen Rand des Lichtausgabeteils (123c) bedeckt,wobei der optische Rahmen (130) das Licht der gesamten Fläche des Anzeigepanels (110) bereitstellt,wobei in dem Lichtdiffusionsteil (133) eine optische Struktur in einer Oberfläche, die dem Anzeigepanel zugewandt ist, angeordnet ist.
Patent DE-102014209808-B4 (DE)
Title: Kupplung
Inventor: ARCHAN JOSEF
IPC: F16D28/00
Filed: 2014-05-22
Granted: 2017-08-17
Abstract: Kupplung (1) für ein Kraftfahrzeug, zur Zu- und Abschaltung eines Antriebsstrang für Allradfahrzeuge, umfassend eine erste Welle (2), eine zweite Welle (3) koaxial zur ersten Welle (2) angeordnet, eine Kupplungsmuffe (4), welche relativ zur ersten Welle (2) und zur zweiten Welle (3) in Achsrichtung verschiebbar ist und ein formschlüssiges Kuppeln oder Entkuppeln der ersten Welle (2) und der zweiten Welle (3) bewirken kann, und eine strombeaufschlagbare Spule (6), wobei eine Vielzahl von Eingriffskörpern (9) drehfest mit der ersten Welle (2) verbunden ist, wobei die strombeaufschlagbare Spule (6) koaxial zur Achsrichtung angeordnet ist, wobei durch Strombeaufschlagung der Spule (6) die Kupplungsmuffe (4) in Achsrichtung verschiebbar ist, wobei durch Verschieben der Kupplungsmuffe (4) in Achsrichtung, die Eingriffskörper (9) über einen Teil ihrer Höhe in Aufnahmen (13) gedrückt werden können, wobei die Aufnahmen (13) drehfest mit der zweiten Welle (3) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die in Achsrichtung verschiebbare Kupplungsmuffe (4) auf eine, von der Kupplungsmuffe (4) verschiedene, verdrehbare Muffe (8), die über eine Vielzahl von stirnseitigen Rampen (16) verfügt, eingreift, wobei die Kupplungsmuffe (4) und die verdrehbare Muffe (8) durch Eingreifen der stirnseitigen Rampen (16) drehfest miteinander verbindbar sind.
Patent DE-102014212351-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Drehtür
Inventor: AUGENSTEIN JOACHIM
IPC: E05F15/622
Filed: 2014-06-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Antriebsvorrichtung (1, 1A) für eine Drehtür mit einem Motor (3) zur Türöffnung und einem Federspeicher (30) zur Türschließung, wobei der Motor (3) gegen eine Federkraft (FF) des Federspeichers (30) wirkt, wobei eine Öffnungs- oder Schließkraft über eine Antriebsspindel (38) und eine Spindelmutter (42, 42A) auf einen Kolben (44, 44A) mit Verzahnung (46) wirkt, welche ein drehfest mit einer Abtriebswelle (49) verbundenes Ritzel (48) kämmt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Motor (3) und der Antriebsspindel (38) eine einseitig wirkende Kupplung (20, 50) angeordnet ist, welche einen Kraftfluss zwischen dem Motor (3) und der Antriebsspindel (38) unterbricht, wenn an der Abtriebswelle (49) ein in Öffnungsrichtung wirkendes zusätzliches Drehmoment anliegt, wobei das in Öffnungsrichtung an der Abtriebswelle (49) anliegende zusätzliche Drehmoment eine in der Kupplung (20) wirksame Axialkraft (Fa) an der Antriebsspindel (38) erzeugt, welche der Federkraft (FF) entgegengesetzt ist und wobei die Kupplung (20) eine drehfest mit einer Antriebswelle (18) verbundene Glocke (21) und eine auf die Antriebsspindel (38) aufgeschraubte Druckscheibe (24) umfasst, welche drehfest mit einer Reibscheibe (25) verbunden ist, wobei die Glocke (21) mit einer drehbeweglich an der Antriebsspindel (38) gelagerte Deckelscheibe (22) verbunden ist.
Patent DE-102014214099-B4 (DE)
Title: Startmechanismus für ein Kraftfahrzeug
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: B60K28/06
Filed: 2014-07-21
Granted: 2017-02-16
Abstract: Startmechanismus für ein Kraftfahrzeug mit einem Zündmechanismus, einem programmierbaren Zündschlüssel und einem Detektor für Alkohol und/oder Drogen, wobei der Zündmechanismus eingerichtet ist, um vom Zündschlüssel gestartet zu werden, wenn der Detektor für Alkohol und/oder Drogen ein Ergebnis unterhalb eines Grenzwerts liefert, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des programmierbaren Zündschlüssels der Detektor für Alkohol und/oder Drogen deaktiviert und den Start des Zündmechanismus erlaubt wird, wenn der programmierbare Zündschlüssel eine entsprechende einstellbare auslesbare Kennung besitzt.
Patent DE-102015010381-B4 (DE)
Title: Tuberositas Implantat
Inventor: LOEBNITZ CHRISTOF
IPC: A61D99/00
Filed: 2015-08-07
Granted: 2017-12-21
Abstract: Implantat als Platzhalter zwischen zwei durch teilweise oder vollständige Abtrennung erzeugten Knochensegmenten, der Tibia und der Tuberositas, welches über mindestens zwei voneinander abgewandte Knochenkontaktflächen verfügt, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Knochenkontaktfläche einen Vorsprung aufweist, wobei mindestens ein Vorsprung die Geometrie eines längsgeteilten Zylinders (5, 6, 7, 8) aufweist und mindestens eine Knochenkontaktfläche (16, 17) gekrümmt ist, wobei die Knochenkontaktfläche in keinem Querschnitt dem Verlauf einer logarithmischen Spirale folgt.
Patent DE-102015115894-B4 (DE)
Title: Zeugnisfähige Befestigungseinrichtungen und verwandte Systeme und Verfahren
Inventor: BERNHARDT ROGER D
IPC: G01L3/08
Filed: 2015-09-21
Granted: 2021-12-09
Abstract: Vorrichtung zum Anzeigen eines Niveaus einer Kraft oder eines Drehmoments auf eine Befestigungseinrichtung, die aufweist:ein erstes Glied (102), das eingerichtet ist, unter Krafteinwirkung mit einem zweiten Glied (104) in Eingriff gebracht zu werden, wobei das erste Glied (102) einen Sensor (108) umfasst, der einen in ein Polymer eingebetteten fluoreszierenden Farbstoff aufweist, wobei der fluoreszierende Farbstoff eine Eigenschaft aufweist, die sich als Funktion einer Kraft ändert, die auf das erste Glied (102) ausgeübt wird, um ein erstes Photoluminiszenz-Signal (S1) an einen Detektor auszusenden, wenn zumindest ein vorgegebenes erstes Drehmomentniveau auf das erste Glied (102) ausgeübt wird, wenn sich das erste Glied (102) und das zweite Glied (104) in Eingriff befinden oder in Eingriff gebracht werden;wobei das erste Photolumineszenz-Signal (S1) einer charakteristischen Wellenlänge eines ersten Photons entspricht, das vom Sensor (108) in Reaktion auf eine Absorption eines zweiten Photons durch den Sensor (108) emittiert wird, wobei die charakteristische Wellenlänge des ersten Photons im Vergleich zu einer charakteristischen Wellenlänge des zweiten Photons zum Erzeugen einer Farbänderung verschoben ist.
Patent DE-102015201935-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Ansteuern von Klappen an Tragflächen eines Flugzeuges
Inventor: SCHAEFER JOHANNES
IPC: B64C13/24
Filed: 2015-02-04
Granted: 2022-08-04
Abstract: Anordnung zum Ansteuern von Klappen (F _ A, F _ I) an Tragflächen eines Flugzeuges, wobei zumindest ein Zentralantrieb (PCU) und zumindest ein schaltbares Umlaufrädergetriebe (GBX _ 0, GBX _ L, GBX _ R) vorgesehen ist, wobei der Zentralantrieb (PCU) mit einem zentral zwischen der linken Tragfläche und der rechten Tragfläche angeordneten Umlaufrädergetriebe (GBX _ 0) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem zentralen Umlaufrädergetriebe (GBX _ 0) zumindest eine Kupplung (K_ 0) zum Sperren und Freigeben des Umlaufrädergetriebes (GBX _ 0) zugeordnet ist.
Patent DE-102015220363-B4 (DE)
Title: Zweiteiliger Lagerkäfig
Inventor: FORSTER THOMAS
IPC: F16C33/44
Filed: 2015-10-20
Granted: 2020-08-13
Abstract: Zweiteiliger Lagerkäfig (1) für ein Wälzlager mit einer ersten Käfighälfte (100) und einer, vorzugsweise zur ersten Käfighälfte (100) identisch ausgebildeten, zweiten Käfighälfte (200), die jeweils einen ringförmigen Grundkörper (10) und sich davon axial erstreckende Zapfen (6) und komplementär ausgebildete Zapfenaufnahmen (8) aufweisen, wobei die Zapfen (6) der einen Käfighälfte (100, 200) in die Zapfenaufnahmen (8) der anderen Käfighälfte (200, 100) eingreifen, und die Zapfen (6) bei Eingriff in die Zapfenaufnahmen (8) Lagerkäfigstege (2) ausbilden, zwischen denen die Lagerkäfigtaschen (4) zur Aufnahme der Wälzkörper des Wälzkörperlagers ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zapfenaufnahme (8) einen radial außen angeordneten, sich axial erstreckenden Ringabschnitt (12) aufweist, der jeden in die Zapfenaufnahme (8) eingreifenden Zapfen (6) nach radial außen abstützt, und wobei mindestens einer der Zapfen (6) und/oder mindestens eine der Zapfenaufnahmen (8) mindestens eine formschlüssige axial wirkende Befestigung aufweist, wobei der Formschluss über eine Schwalbenschwanzverbindung zwischen Zapfen (6) und Zapfenaufnahme (8) bereitgestellt ist.
Patent DE-102015226506-B4 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: YAMASAKI MASASHI
IPC: H02K5/10
Filed: 2015-12-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Antriebseinrichtung (1), aufweisend:eine rotierende elektrische Maschine (10, 210), die beinhaltet:ein Gehäuseelement (11, 211) mit einem Zylinderteil (116, 216);einen Stator (12), der in dem Gehäuseelement aufgenommen ist und eine Wicklung (13) aufweist, die um den Stator gewickelt ist;einen Rotor (15), der rotierbar bezüglich des Stators angeordnet ist; undeine Welle (16), die rotierbar zusammen mit dem Rotor angeordnet ist;eine Steuereinheit (40), die ein Substrat (41) aufweist, auf dem elektronische Komponenten (511-516, 521-526, 517, 527, 53, 54, 55, 57, 58, 61, 62, 63, 64, 67) angebracht sind, die für eine Antriebssteuerung der rotierenden elektrischen Maschine (10, 210) relevant sind, wobei eine Position der Steuereinheit (40) bezüglich der rotierenden elektrischen Maschine eine einem Ausgangsteil der rotierenden elektrischen Maschine, der eine Rotation der rotierenden elektrischen Maschine ausgibt, gegenüberliegende Seite ist;eine Verbindungsleitung (14, 44), die die Wicklung und das Substrat verbindet; undein Trennelement (20, 220), das beinhaltet:eine Lagerhalterung (23, 223), die ein Lager (167) hält, das die Welle rotierbar lagert;einen Verbindungsleitungsherausführungsteil (24, 224), der der Verbindungsleitung ermöglicht, sich hin zur Steuereinheit zu erstrecken; undeine Trennwand (31, 231), die die Welle und die Steuereinheit an einer radial inneren Position bezüglich des Verbindungsleitungsherausführungsteils separiert, wobeidas Substrat (41) auf einer Fläche (32, 232) des Trennelements (20, 220) angeordnet ist, die der rotierenden elektrischen Maschine (10, 210) gegenüberliegt, unddas Trennelement (20, 220) und die elektronischen Komponenten derart angeordnet sind, dass Wärme von mindestens einem Teil der elektronischen Komponenten, die auf einer Oberfläche (42) des Substrats (41), die der rotierenden elektrischen Maschine zugewandt ist, oberflächenmontiert sind, zum Trennelement (20, 220) abgeleitet wird, wobeidas Gehäuseelement elektrisch mit einer Masse verbunden ist, unddie elektronische Komponente eine arithmetische Schaltung (61) beinhaltet, die einen Wassereindringungsdetektor (615) aufweist, um ein Eindringen von Wasser in eine Innenseite des Gehäuseelements basierend auf einer Widerstandsänderung zwischen der Verbindungsleitung und dem Gehäuseelement zu erfassen.
Patent DE-102015226728-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Führen des Kraftfahrzeugs
Inventor: RAUCH MANUEL
IPC: G01C21/26
Filed: 2015-12-23
Granted: 2019-07-18
Abstract: Eine adaptive Geschwindigkeits- und Abstandsregelung umfassendes Verfahren zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs beim Führen des Kraftfahrzeugs mittels eines eine adaptive Geschwindigkeitsregelanlage (1) und eine digitale Karte (2) aufweisenden Fahrerassistenzsystems,
 - wobei das Fahrerassistenzsystem eine Ortsbestimmung des Kraftfahrzeugs vornimmt,
 - wobei das Fahrerassistenzsystem überprüft, ob für den bestimmten Ort ein Geschwindigkeitsgebot in der digitalen Karte (2) vorhanden ist,
 - wobei ein für den bestimmten Ort in der digitalen Karte (2) vorhandenes Geschwindigkeitsgebot dem Fahrer zur Bestätigung angezeigt wird,
 - wobei die adaptive Geschwindigkeitsregelanlage (1) auf ein bestätigtes Geschwindigkeitsgebot (bG) eingestellt und die adaptive Geschwindigkeits- und Abstandsregelung von dem Fahrerassistenzsystem unter Berücksichtigung dieses bestätigten Geschwindigkeitsgebots (bG) durchgeführt wird und
 - wobei das bestätigte Geschwindigkeitsgebot (bG) von dem Fahrerassistenzsystem als bestätigtes Geschwindigkeitsgebot markiert wird und
 - wobei dem Fahrer eine nach Abfolge auf einem vor dem Kraftfahrzeug ausgehend von dem bestimmten Ort liegenden Fahrweg (Fw) sortierte Liste (LG) von für den Fahrweg (Fw) vorhandenen Geschwindigkeitsgeboten angezeigt wird, wobei das für den Ort, an dem sich das Kraftfahrzeug während des Durchfahrens des Fahrwegs (Fw) jeweils befindet und der jeweils von dem Fahrerassistenzsystem mittels der Ortsbestimmung bestimmt ist, geltende Geschwindigkeitsgebot an erster Stelle in der Liste (LG) angezeigt und dem Fahrer so zur Bestätigung angeboten wird.
Patent DE-102016015059-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum extrakorporalen Blutgasaustausch
Inventor: BLUMENTHAL TILMAN VON
IPC: A61M1/14
Filed: 2016-12-19
Granted: 2020-11-12
Abstract: Vorrichtung (V, V2) zum extrakorporalen Blutgasaustausch, aufweisend- einen Blutstrombereich (BB, BB2) zur Führung eines Blutstroms (BS),- einen gasführenden Bereich (GB, GB2) zur Führung einer Gasströmung (GS),- eine Membran (M), welche eine Gas-Flüssigkeitsschranke zwischen dem Blutstrom (BS) und der Gasströmung (GS) bildet und welche ferner einen Übergang von Kohlendioxid (K) des Blutstromes (BS) in die Gasströmung (GS) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ferner wenigstens eine Messküvette (MK1, MK2, MK11) aufweist, welche zumindest teilweise durch die Membran (M) von dem Blutstrombereich (BB, BB2) abgegrenzt wird, so dass Kohlendioxid (K) des Blutstromes (BS) in die Messküvette (MK1, MK2, MK11) übergehen kann,und dass die Vorrichtung (V, V2) eine optische Messeinheit (ME) aufweist, welche ausgebildet ist, einen in der Messküvette (MK1, MK2, MK11, MK12) befindlichen Kohlendioxidpartialdruck zu messen.
Patent DE-102016103803-B4 (DE)
Title: Schwingförderer mit einem durch eine flexible Matte gebildeten Fördertrog
Inventor: LAKE CHRISTIAN
IPC: B65G27/04
Filed: 2016-03-03
Granted: 2018-07-26
Abstract: Schwingförderer (1) mit einem Grundrahmen (2), mit einem am Grundrahmen (2) gelagerten, mittels eines Schwingantriebs (5) relativ zum Grundrahmen (2) in Schwingbewegung versetzbaren Schwingrahmen (3) und mit einem durch eine flexible geschlossene Matte (40) gebildeten Fördertrog (4), wobei die den Fördertrog (4) bildende flexible Matte (40) an in Längsrichtung des Fördertroges (4) gesehen voneinander beabstandeten Verbindungsstellen (14, 14') abwechselnd mit dem Grundrahmen (2) und mit dem Schwingrahmen (3) verbunden ist, wobei zwischen je zwei in Längsrichtung des Fördertroges (4) einander benachbarten Verbindungsstellen (14, 14') je ein Mattenabschnitt (40.1, 40.2) liegt, wobei mittels des Schwingantriebs (5) der Schwingrahmen (3) relativ zum Grundrahmen (2) in eine solche Schwingung versetzbar ist, dass einander in Längsrichtung des Fördertroges (4) benachbarte Mattenabschnitte (40.1, 40.2) im Gegentakt abwechseln gespannt und entspannt werden, wobei die Verbindungsstellen (14, 14') an im Abstand zueinander quer zur Längsrichtung des Fördertroges (4) verlaufenden Traversen (20, 30) liegen und wobei jeweils abwechselnd eine erste Traverse (20) mit dem Grundrahmen (2) und eine zweite Traverse (30) mit dem Schwingrahmen (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der in Querrichtung des Fördertroges (4) verlaufenden Traversen (20, 30) ein in Höhenrichtung ausgeprägtes, eine Fördergutverteilung und/oder Fördergutführung auf der Matte (40) beeinflussendes Höhenprofil (22, 32) aufweist.
Patent DE-102016108645-B4 (DE)
Title: Riemenscheibe
Inventor: RODENBACH ARNDT
IPC: F16H55/36
Filed: 2016-05-10
Granted: 2018-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibe (10) zur Übertragung einer Rotationsbewegung von einer Welle auf einen Riemen, umfassend ein erstes Element (12) zur Verbindung mit der Welle, ein zweites Element (14) zur Kopplung mit dem Riemen, eine elastische Kopplungseinrichtung (16), der zwischen dem ersten Element (12) und dem zweiten Element (14) angeordnet ist, und eine Entkopplungseinrichtung (18a, 18b), der zwischen dem ersten Element (12) und dem zweiten Element (14) angeordnet ist, wobei die Entkopplungseinrichtung (18a, 18b) ausgebildet ist, in einem ersten Winkelbereich (α) eine Rotationsbewegung aufzunehmen und in einem zweiten Winkelbereich die Rotationsbewegung von dem ersten Element (12) auf das zweite Element (14) zu übertragen.
Patent DE-102016115832-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchtmittel
Inventor: GLOSS TOMAS
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-08-25
Granted: 2023-03-23
Abstract: Leuchtmittel eines Kraftfahrzeugs mit einem Träger (1) zur Befestigung mindestens einer flachen, Licht abstrahlenden Elektrolumineszenzdiode (2, 2a, 2b, 2c, 2d), ausgestattet mit mindestens einem Ausgang als Kathode (221) und mindestens einem Ausgang als Anode (222), die dem Anschluss an elektrische Leiter (9) dienen, wobei der Träger (1) einen Korpus des Trägers (1) umfasst, wobei die elektrischen Leiter (9) einen Kathodenkreis (91) und einen Anodenkreis (92) sowie Kontakte für den jeweiligen Anschluss der elektrischen Ausgänge (221, 222, 22) der Elektrolumindeszenzdiode (2, 2a, 2b, 2c, 2d) an den Kathodenkreis (91) und den Anodenkreis (92) enthalten, wobei der Kathodenkreis (91) und/oder der Anodenkreis (92) entweder vollständig auf der Oberfläche des Trägers (1) positioniert ist/ sind oder zumindest ein Teil von zumindest einem dieser Kreise (91, 92) im Inneren des Korpus des Trägers (1) positioniert ist, während der verbleibende Teil dieser Kreise (91, 92) auf der Oberfläche des Trägers (1) positioniert ist, wobei das Leuchtmittel ferner ein Kissen (14) mit Korpus umfasst, wobei der Korpus des Kissens (14) zumindest Teile enthält, die aus einem elektrisch leitfähigen Material bestehen, sodass es als Ganzes oder in Teilen einen Kontakt für die elektrische Verbindung der jeweiligen elektrischen Ausgänge (221, 222, 22) der Elektrolumineszenzdiode (2, 2a, 2b, 2c, 2d) mit dem Kathodenkreis (91) und dem Anodenkreis (92) darstellt.
Patent DE-102016205036-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Energieversorgungsanlage
Inventor: ARNOLD CHRISTIAN
IPC: F24D19/10
Filed: 2016-03-24
Granted: 2018-12-13
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Energieversorgungsanlage, wobei die Energieversorgungsanlage mindestens aufweist:- mindestens zwei Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2), die dazu ausgelegt sind, jeweils mindestens eine Energieform Wärme (F1) und/oder Kälte (F3) und/oder elektrische Energie (F2) bereitzustellen;- je Energieerzeuger eine Regeleinrichtung (R1-R5) zum Regeln des Energieerzeugers (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2); und- eine Steuereinrichtung (S) zum koordinierten Steuern der Regeleinrichtungen (R1-R5), wobei die Steuereinrichtung (S) die folgenden Verfahrensschritte ausführt:- Erfassen einer Energiebereitstellungsanforderung (EA) zum Bereitstellen von Energie in Form von Wärme (F1) und/oder Kälte (F3) und/oder elektrischer Energie (F2);- für jede Energieform (F1-F3), Ermitteln, welche Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2) zum Erfüllen der Energiebereitstellungsanforderung (EA) erforderlich sind;- für jede Energieform (F1-F3), Erzeugen von Einschaltforderungen (EIN) für die zum Erfüllen der Energiebereitstellungsanforderung (EA) erforderlichen Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2) und Erzeugen von Ausschaltforderungen (AUS) für die zum Erfüllen der Energiebereitstellungsanforderung (EA) nicht erforderlichen Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2);- für jeden Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2), Ermitteln, ob eine, mehrere oder keine Einschaltforderung (EIN) vorliegt;- für jeden Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2), Ermitteln, ob eine, mehrere oder keine Ausschaltforderung (AUS) vorliegt;- für jeden Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2), für den mindestens eine Einschaltforderung (EIN) vorliegt, Ausgeben der Einschaltforderung (EIN) an die entsprechende Regeleinrichtung und für jeden Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2), für den keine Einschaltforderung (EIN) und mindestens eine Ausschaltforderung (AUS) vorliegt, Ausgeben der Ausschaltforderung (AUS) an die entsprechende Regeleinrichtung; oder- für jeden Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2), für den mindestens eine Ausschaltforderung (AUS) vorliegt, Ausgeben der Ausschaltforderung (AUS) an die entsprechende Regeleinrichtung und für jeden Energieerzeuger (E1-E5, B1-B2, G1-G2, H1-H2), für den keine Ausschaltforderung (AUS) und mindestens eine Einschaltforderung (EIN) vorliegt, Ausgeben der Einschaltforderung (EIN) an die entsprechende Regeleinrichtung.