baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019201133-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: DREYER ROBERT
IPC: G06F13/38
Filed: 2019-01-29
Granted: 2021-02-04
Abstract: Kraftfahrzeug (1) mit einem inneren Fahrzeugbussystem (Bl) sowie mit unmittelbar an das innere Fahrzeugbussystem (Bl) angeschlossenen die Sicherheit des Kraftfahrzeugs betreffenden Modulen (31), wobei das Kraftfahrzeug (1) ein äußeres Fahrzeugbussystem (BA) sowie unmittelbar an das äußere Fahrzeugbussystem (BA) angeschlossene nicht sicherheitsrelevante Module (15) aufweist, wobei das Kraftfahrzeug (1) ein Sicherheitsmodul (100, 101, 102, 103) zur datentechnischen Kopplung des inneren Fahrzeugbussystems (Bl) mit dem äußeren Fahrzeugbussystem (BA) aufweist, wobei das Sicherheitsmodul (100, 101, 102, 103) einen an das innere Fahrzeugbussystem (Bl) angeschlossenen inneren Transceiver (TI) und einen an das äußere Fahrzeugbussystem (BA) angeschlossenen äußeren Transceiver (TA) umfasst, wobei das Sicherheitsmodul (100, 101, 102, 103) eine erste eindirektionale Datenleitung (PDL) zur direkten Kopplung des äußeren Transceivers (TA) mit dem inneren Transceiver (TI) zwecks Übertragung von Daten von dem äußeren Transceiver (TA) zum inneren Transceiver (TI) und/oder eine zweite eindirektionale Datenleitung (SDL) zur direkten Kopplung des inneren Transceivers (TI) mit dem äußeren Transceiver (TA) zwecks Übertragung von Daten von dem inneren Transceiver (TI) zum äußeren Transceiver (TA) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Datenleitung parallele Signalleitungen und parallele Datenleitungen umfasst.
Patent DE-102020100035-B4 (DE)
Title: Untere Karosseriestruktur
Inventor: MINESHIMA YUDAI
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-01-03
Granted: 2021-11-18
Abstract: Untere Karosseriestruktur mit einem Bodenblech (30), das an einer unteren Karosserieseite angeordnet ist, Bodenseitenelementen (51), die auf beiden Seiten in einer Fahrzeugbreitenrichtung einer Unterfläche des Bodenblechs (30) vorgesehen sind und sich in einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, Seitenschwellern (55), die auf in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Seiten der Bodenseitenelemente (51) vorgesehen sind und sich in der Fahrzeuglängsrichtung erstrecken, einem Bodenquerelement (10), das auf dem Bodenblech (30) vorgesehen ist, in Richtung einer Fahrzeugoberseite absteht und sich in der Fahrzeugbreitenrichtung erstreckt, und einem Bodentunnel (40), der an einem Zwischenabschnitt in der Fahrzeugbreitenrichtung des Bodenblechs (30) vorgesehen ist, in Richtung der Fahrzeugoberseite absteht und sich in der Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, wobei die untere Karosseriestruktur dadurch gekennzeichnet ist, dass:das Bodenblech (30) einen vorderseitigen unteren Oberflächenabschnitt (31), einen Stufenabschnitt (32), der sich von einem hinteren Abschnitt des vorderseitigen unteren Oberflächenabschnitts (31) in Richtung der Fahrzeugoberseite erstreckt, einen rückseitigen oberen Oberflächenabschnitt (34), der sich von einer oberseitigen Kante (33), die auf einer oberen Seite des Stufenabschnitts (32) gebildet ist, in Richtung einer Fahrzeugrückseite erstreckt, und einen geneigten Bodenabschnitt (35) hat, der auf einer in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Seite des rückseitigen oberen Oberflächenabschnitts (34) vorgesehen ist und graduell zu einer Fahrzeugunterseite geneigt ist, während er sich zu der in Fahrzeugbreitenrichtung äußeren Seite erstreckt;das Bodenquerelement (10) mit dem Bodentunnel (40) zusammengefügt ist und in Draufsicht auf das Fahrzeug von oben die oberseitige Kante (33) überlagert, das Bodenquerelement (10) einen Vorderseitenwandabschnitt (11), der zu einer Fahrzeugvorderseite gewandt ist, einen Rückseitenwandabschnitt (13), der in einem Abstand auf der Fahrzeugrückseite des Vorderseitenwandabschnitts (11) angeordnet ist und zu einer Fahrzeugrückseite gewandt ist, und einen obersten Oberflächenabschnitt (15) hat, der auf der Fahrzeugoberseite des rückseitigen oberen Oberflächenabschnitts (34) angeordnet ist und einen oberen Abschnitt des Vorderseitenwandabschnitts (11) und einen oberen Abschnitt des Rückseitenwandabschnitts (13) verbindet; undein unterer Abschnitt des Vorderseitenwandabschnitts (11) mit dem vorderseitigen unteren Oberflächenabschnitt (31) des Bodenblechs (30) zusammengefügt ist und ein unterer Abschnitt des Rückseitenwandabschnitts (13) mit dem rückseitigen oberen Oberflächenabschnitt (34) zusammengefügt ist.
Patent DE-102020206701-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug
Inventor: KRÖGER MARCEL
IPC: B60R22/195
Filed: 2020-05-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Sicherheitsvorrichtung in einem Kraftfahrzeug, aufweisend einen seitlich eines Türschwellers (1) der Fahrzeugkarosserie des Kraftfahrzeugs innenraumseitig angeordneten Gurtstraffer (2), wobei an den Gurtstraffer (2) über eine Gurtendbeschlagsanordnung (3) ein Sicherheitsgurt (21) angebunden ist, der Türschweller (1) durch zumindest ein Verkleidungsseitenteil (4) des Kraftfahrzeugs abschnittsweise überdeckt ist und sich von dem Verkleidungsseitenteil (4) übergehend ein den Türschweller (1) und/oder Gurtstraffer (2) zumindest teilweise abdeckend angeordneter Bodenbelag (5) anschließt, dadurch gekennzeichnet, dass das Verkleidungsseitenteil (4) einen Steckerschutz (6) aufweist, welcher einen Bereich, in welchem eine elektrische Steckverbindung (7) zum Gurtstraffer (2) ausgebildet ist, zumindest innenraumseitig abdeckt.
Patent DE-102021000985-B4 (DE)
Title: Beißring für Endoskopien des oberen Gastrointestinaltraktes
Inventor: ROTH JOHANNES
IPC: A61M16/04
Filed: 2021-02-24
Granted: 2023-01-26
Abstract: Beißring zur Durchführung aller Arten endoskopischer Untersuchungen des oberen Gastrointestinaltraktes mit einem für ein endoskopisches Instrument eine Durchgangsöffnung bietenden Mundstück (a) und den dazugehörigen Haltebögen des Beißrings (c), dadurch gekennzeichnet, dassdas Mundstück wenigstens zwei vertikale Seiten (b) umfasst, wobei wenigstens eine vertikale Seite (b) des Mundstückes (a) komprimierbar ist;wobei wenigstens eine der vertikalen Seiten (b) des Mundstückes (a) eine ziehharmonikaähnliche Form aufweist; undwobei das Mundstück (a) wenigstens eine Membran (d), die innenseitig zu den wenigstens zwei vertikalen Seiten (b) des Mundstückes (a) angeordnet ist, aufweist.
Patent DE-102021129355-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Fahrwerks eines Kraftfahrzeugs sowie Kraftfahrzeug
Inventor: UNGER ANDREAS
IPC: B60G17/018
Filed: 2021-11-11
Granted: 2023-05-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Fahrwerks (16) eines Kraftfahrzeugs nach dem Prinzip einer Skyhook-Regelung, wobei das Fahrwerk (16) zumindest einen verstellbaren Dämpfer (16-2) umfasst, gemäß dem aus Fahrbahnunebenheiten resultierende Aufbaubewegungen des Kraftfahrzeugaufbaus (10) unter Verwendung des Skyhook-Dämpferwertes (dsky) gedämpft werden, wobeibeim Überfahren einer Fahrbahnunebenheit eine Einstufung vorgenommen wird, ob eine kritische Aufbaubewegung des Kraftfahrzeugaufbaus (10) zu erwarten ist, und dass bei einer Einstufung als eine kritische Aufbaubewegung, die als kritisch eingestufte Aufbaubewegung unter Verwendung eines hinterlegten kritischen Skyhook-Dämpfwertes (dsky-krit) ausgeglichen wird, der größer als der Skyhook-Dämpferwert (dsky) ist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Einstufung durchgeführt wird, indemauftretende Federwege gemessen und aus den gemessenen Federwege die resultierenden Federgeschwindigkeiten ermittelt und die ermittelten Federgeschwindigkeiten in einem Tiefpassfilter gefiltert werden, wobei von den gefilterten Federgeschwindigkeiten jeweils der Betrag ermittelt und der Betrag der gefilterten Federgeschwindigkeiten mit einer hinterlegten unteren Grenzgeschwindigkeit verglichen wird, und dass wenn der Betrag der gefilterten Federgeschwindigkeitgrößer als die hinterlegte untere Grenzgeschwindigkeit ist - die zu erwartende Aufbaubewegung als eine kritische Aufbaubewegung des Kraftfahrzeugaufbaus (10) eingestuft, und ein Ansteuersignal zum Reduzieren der kritischen Aufbaubewegung generiert wird, und dass der Betrag der gefilterten Federgeschwindigkeiten auch mit einer hinterlegen oberen Grenzgeschwindigkeit verglichen wird, wobei - wenn der Betrag der gefilterten Federgeschwindigkeit ≥ die hinterlegte obere Grenzgeschwindigkeit ist - das Ansteuersignal auf den Wert 1 gesetzt, - wenn der Betrag der gefilterten Federgeschwindigkeit ≤ die hinterlegte untere Grenzgeschwindigkeit ist - das Ansteuersignal auf den Wert 0 gesetzt wird, und - wenn die hinterlege untere Grenzgeschwindigkeit < der Betrag der gefilterten Federgeschwindigkeit < die hinterlegte obere Grenzgeschwindigkeit ist - der Wert des Ansteuersignals durch eine Interpolation ermittelt wird.
Patent DE-102021211527-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem für ein Fahrzeug und Verfahren zu dessen Betrieb
Inventor: ZWICK RAPHAEL
IPC: B60L58/30
Filed: 2021-10-13
Granted: 2023-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Brennstoffzellensystem (100) für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Nutzfahrzeug (200), mit einer Brennstoffzelle (1) mit einem kathodenseitigen Einlass (3) und einem kathodenseitigen Auslass (5), einem Verdichter (7), der fluidleitend mit dem Einlass (3) der Brennstoffzelle (1) verbunden ist und eine Verdichterwelle (9) aufweist, einem Expander (11), der eine Expanderwelle (13) aufweist und fluidleitend mit dem Auslass der Brennstoffzelle (1) verbunden ist, und einer Steuergeräteanordnung (25) zum Ansteuern des Verdichters (7) und des Expanders (11), wobei die Expanderwelle (13) und die Verdichterwelle (9) mechanisch voneinander entkoppelt sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Steuergeräteanordnung (25) dazu eingerichtet ist, den Betriebszustand des Brennstoffzellensystems (100) mittels Ansteuerung des Expanders (11) direkt zu beeinflussen.
Patent DE-102022113137-B4 (DE)
Title: Stoßfängeranordnung aufweisend einen Querträger sowie Crashboxen
Inventor: FROST GEORG
IPC: B60R19/24
Filed: 2022-05-24
Granted: 2024-02-01
Abstract: Stoßfängeranordnung (1), aufweisend einen Querträger (2), welcher über Crashboxen (3) an einem Kraftfahrzeug gekoppelt ist, wobei der Querträger (2) in Kraftfahrzeugquerrichtung über die Crashboxen (3) seitlich überstehende Endbereiche (13) aufweist und Anbindungsbereiche (12), in denen die Crashboxen (3) an den Querträger (2) gekoppelt sind, wobei der Querträger (2) im Querschnitt als geschlossenes Hohlprofil ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest längenabschnittsweise im Anbindungsbereich (12) einer Crashbox (3) in einer Oberwand (9), Unterwand (10) oder einem Mittelsteg (15) des Querträgers (2) ein sich in Kraftfahrzeugquerrichtung erstreckender erster Schlitz (17) ausgebildet ist, wobei ein außenliegendes stirnseitiges Ende (14) von Oberwand (9), Unterwand (10) und/oder Mittelsteg (15) einstückig und werkstoffeinheitlich in Kraftfahrzeuglängsrichtung durchgehend ausgebildet ist.
Patent DE-102022115699-B4 (DE)
Title: Schwenkbarer Schieber für rahmenlose Scheibe in einem Fahrzeug
Inventor: RAMESH SANTOSH
IPC: E05D3/02
Filed: 2022-06-23
Granted: 2023-03-09
Abstract: Schwenkbarer Schieber für ein rahmenloses Fenster einer Fahrzeugtür, der aufweist: einen Hauptkörperabschnitt; eine Schwenkplatte, die an dem Hauptkörperabschnitt für eine Schwenkbewegung um eine Achse schwenkbar befestigt ist; eine Glasklemmplatte; eine Dichtung; eine erste Einstellschraube zum Schwenken der Schwenkplatte in Bezug auf den Hauptkörperabschnitt; und eine zweite Einstellschraube zum Einstellen einer Position des Hauptkörperabschnitts in Bezug auf die Schwenkplatte.
Patent DE-112004001130-B4 (DE)
Title: Integrierter Sockel mit Kabelverbinder
Inventor: RENFRO TIM
IPC: G06F1/16
Filed: 2004-06-03
Granted: 2010-06-24
Abstract: Vorrichtung mit  einem Sockelgitter (304) eines Sockels (506) zum Aufnehmen mehrerer Stifte von einer Komponente (504);  einem Rahmen (306) des Sockels, der zur Bereitstellung von Strukturverstärkung mit dem Sockelgitter verbunden ist; und  einem Komponentenbestätigungshebel (302), der mit dem Rahmen verbunden ist, um die Komponente festzuhalten,  gekennzeichnet durch einen Kabelverbinder (308), der in den Sockel (506) integriert ist, um ein Kabel (310) aufzunehmen, wobei der Kabelverbinder aufweist:  Führungen (604), die das Führen des Ineinandergreifens des Kabels mit dem Kabelverbinder unterstützen;  einen oder mehrere Kontaktstifte (608), um elektrischen Kontakt mit dem Kabel herzustellen; und  einen Betätigungshebel (606), der drehgelenkig an einem Sockel angebracht ist, um im Betrieb das Kabel im Kabelverbinder zu halten und die Kontaktstifte zum elektrischen Kontakt mit dem Kabel zu bewegen.
Patent DE-112005003743-B4 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsvorrichtung
Inventor: OSATO EICHI
IPC: G01R31/26
Filed: 2005-10-31
Granted: 2018-11-29
Abstract: Elektrische Verbindungsvorrichtung zum Verbinden von Elektroden (20a) eines Bauelements (20) in der Prüfung mit einer elektrischen Schaltung eines Prüfgeräts (50), umfassend:
 ein elektrisch isolierendes plattenartiges Basiselement (12) zur Aufnahme des Bauelements in der Prüfung mit einer Oberseite (12b), einer Unterseite (12a) und einer Vielzahl von Schlitzen (22), die das Basiselement (12) zwischen der Oberseite (12b) und der Unterseite (12a) durchsetzen;
 Kontakte (14; 114), die innerhalb der Schlitze (22) angeordnet sind, so dass sie imstande sind mit den auf dem Basiselement (12) positionierten Elektroden (20a) des Bauelements (20) in der Prüfung in Kontakt zu treten und zum Verbinden der Elektroden (20a) mit der elektrischen Schaltung des Prüfgeräts (50); und
 ein elastisches Element (16);
 wobei jeder Kontakt (14; 114) umfasst:
 ein festes Teil (14a; 114a), das zur Verbindung mit der elektrischen Schaltung innerhalb des Schlitzes (22) auf dem Basiselement (12) befestigt ist; und
 ein bewegliches Teil (14b; 114b), das innerhalb des Schlitzes (22) und aus der Oberseite (12b) herausragend angeordnet ist und das feste Teil (14a; 114a) elektrisch kontaktiert, wobei
 das feste Teil (14a; 114a) eine Führungsfläche (32b; 132b) zum Führen des beweglichen Teils (14b; 114b) in Richtung einer Kontaktposition aufweist, in welcher das bewegliche Teil (14b; 114b) positioniert ist, um mit einer Elektrode (22a) des Bauelements (22) in der Prüfung in Kontakt zu treten, wobei der elektrische Kontakt mit dem festen Teil (14a; 114a) weiter beibehalten wird, und bei welcher das bewegliche Teil (14b; 114b) von dem elastischen Element (16) abgestützt wird und verschiebbar auf der Führungsfläche (32b; 132b) positioniert ist, so dass es eine elastische Vorspannkraft des elastischen Elements (16) in Richtung der Kontaktposition aufnimmt; und
 ferner das feste Teil (14a; 114a) eine im Wesentlichen flache Unterseite aufweist, um innerhalb des Schlitzes (22) ohne aus der Unterseite (12a) des Basiselements (12) herauszuragen der Unterseite (12a) des Basiselements (12) zu entsprechen, so dass für eine ständige Verbindung mit der elektrischen Schaltung gesorgt ist.
Patent DE-112007003210-B4 (DE)
Title: Navigationsvorrichtung
Inventor: MACHINO HIROSHI
IPC: G09B29/10
Filed: 2007-10-10
Granted: 2016-02-04
Abstract: Navigationsvorrichtung mit: einer Aktuelle-Position-Erfassungseinheit (90) zum Erfassen einer aktuellen Position; einer Eingabeeinrichtung (3, 21, 17) zum Eingeben einer Information; einer Routensucheinheit (130) zum gleichzeitigen Durchführen sowohl einer Routensuche mit nutzbar gemachten Fahrgemeinschafts-Fahrbahnen zwischen der durch die Aktuelle-Position-Erfassungseinheit (90) erfassten aktuellen Position und einem durch die Eingabeeinrichtung (3, 21, 17) eingegebenen Bestimmungsort als auch einer Routensuche mit nicht nutzbar gemachten Fahrgemeinschafts-Fahrbahnen in Reaktion auf eine von der Eingabeeinrichtung (3, 21, 17) eingegebenen Routensuchanweisung; eine Speichereinheit zum gleichzeitigen Speichern von Routendaten, die eine Route zeigen, die eine Fahrgemeinschafts-Fahrbahn verwendet, und Routendaten, die eine Route zeigen, die keine Fahrgemeinschaft-Fahrbahn verwendet, wobei beide Routendaten durch die durch die Routensucheinheit (130) durchgeführten Routensuchen akquiriert sind; einer Anzeigeeinrichtung (2) zum Anzeigen entweder der in der Speichereinheit abgelegten Route, die eine Fahrgemeinschafts-Fahrbahn verwendet, oder der in der Speichereinheit abgelegten Route, die keine Fahrgemeinschafts-Fahrbahn verwendet; und einer Steuereinheit (10), die gemäß einer durch die Eingabeeinrichtung eingegebenen Anweisung die auf der Anzeigeeinheit angezeigte Route zwischen der Route, die eine Fahrgemeinschafts-Fahrbahn verwendet, und der Route, die keine Fahrgemeinschafts-Fahrbahn verwendet, umschaltet.
Patent DE-112008003476-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: IMANISHI HIROYUKI
IPC: H01M8/0432
Filed: 2008-12-18
Granted: 2017-05-04
Abstract: Brennstoffzellensystem (10), das eine Brennstoffzelle aufwärmt, indem ein Niedereffizienzbetrieb mit einer im Vergleich zu einem Normalbetrieb niedrigen Leistungserzeugungseffizienz ausgeführt wird, aufweisend:  eine Beurteilungseinheit (70), um eine Beurteilung darüber vorzunehmen, ob eine Einstellungsbedingung erfüllt ist oder nicht, wenn ein Betrieb von dem Niedereffizienzbetrieb auf den Normalbetrieb umgeschaltet wird,  wobei, wenn die Einstellungsbedingung nicht erfüllt ist, der Betrieb von dem Niedereffizienzbetrieb, über eine ΔV-Steuerung, auf den Normalbetrieb umgeschaltet wird, indem eine ΔV-Steuerung ausgeführt wird, wobei eine Ausgangsspannung der Brennstoffzelle so gesteuert wird, dass eine Soll-Systemleistung erreicht wird, während Auf- und Entladebeträge in Bezug auf eine Kapazitätskomponente (29) der Brennstoffzelle berücksichtigt werden, wohingegen, wenn die Einstellungsbedingung erfüllt ist, der Betrieb von dem Niedereffizienzbetrieb, nicht über die ΔV-Steuerung, auf den Normalbetrieb umgeschaltet wird.
Patent DE-112009003640-B4 (DE)
Title: Verbesserte Tauchpumpenkühlung durch externe Ölzirkulation
Inventor: FORSBERG MICHAEL A
IPC: E21B43/00
Filed: 2009-12-08
Granted: 2018-12-13
Abstract: Vorrichtung zum Pumpen von Fluid aus einem Bohrloch, wobei die Vorrichtung umfasst:eine Pumpe, die ausgelegt ist, um zu förderndes Fluid aus einem Bohrloch zu pumpen;eine Motoreinrichtung, die entlang einer Pumpenachse (132) ein Gehäuse mit einer zylindrischen Seitenwand umfasst, wobei die Seitenwand eine äußere Oberfläche aufweist und wobei das Gehäuse innerhalb der Seitenwand eine innere Kammer aufweist, in der ein Stator und ein Volumen von Schmiermittel angeordnet ist;ein Zirkulationsrohr (122, 158), umfassend:ein erstes Ende, welches mit einem ersten Ölanschluss (128, 156) in Fluidverbindung steht, der sich unterhalb des Stators durch die zylindrische Seitenwand des Gehäuses erstreckt und mit dem Schmiermittel in der Kammer in Verbindung steht,ein zweites Ende, welches mit einem zweiten Ölanschluss (126, 160) in Fluidverbindung steht, der sich oberhalb des Stators durch die zylindrische Seitenwand des Gehäuses erstreckt und mit dem Schmiermittel in der Kammer in Verbindung steht, undeinen Zwischenabschnitt, welcher das erste Ende und das zweite Ende miteinander verbindet und sich radial außerhalb und entlang der zylindrischen Seitenwand des Gehäuses erstreckt, um in das zu fördernde Fluid getaucht zu werden, wobei die Motoreinrichtung ausgelegt ist, um das Schmiermittel von der inneren Kammer durch das Zirkulationsrohr (122, 158) und zurück zur inneren Kammer zu zirkulieren; undeine Schutzstruktur (130), die an der zylindrischen Seitenwand des Gehäuses angebracht ist und radial von der zylindrischen Seitenwand des Gehäuses hervorsteht um das Zirkulationsrohr (122, 158) zu schützen.
Patent DE-112011101335-B4 (DE)
Title: Modifiziertes 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret-Härtungsmittel sowie ein Herstellungsverfahren für dieses
Inventor: HE SHAOQUN
IPC: C09J175/04
Filed: 2011-08-26
Granted: 2016-10-27
Abstract: Modifiziertes 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret-Härtemittel, wobei das Härtemittel eine Struktur eines diol-modifizierten 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret und eine Biuretstruktur enthält, und wobei das Härtemittel mit organischem Lösungsmittel durch Reaktion eines Diols, Wasser und 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret herstellbar ist, und wobei das Diol dem 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret-Monomer zugegeben wird, wobei ein Teil des 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret mit dem Diol modifiziert und dann mit Wasser umgesetzt wird, um das Biuret zu erhalten, wobei das Molverhältnis von Diol zu 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret ist 0.05~0.2:1, das Molverhältnis von Wasser und dem restlichen 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret ist 1:34, das Gewichtverhältnis der Menge von vorgenanntem Lösungsmittel zu der Gesamtmenge der Reaktanden Diol, Wasser und 1,6-Hexamethylendiisocyanatbiuret ist ≥ 0~60:40~100.
Patent DE-112011102437-B4 (DE)
Title: Klemmverbindungsstruktur und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: YABE KAZUYOSHI
IPC: H01R4/02
Filed: 2011-07-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Klemmenverbindungsstruktur zum Verbinden einer Klemme (10) mit einem Draht (W), mit:einem Drahtcrimpabschnitt (11) der Klemme (10), wobei der Drahtcrimpabschnitt (11) einen Basisabschnitt (13) aufweist, auf dem ein Leiter (1) des Drahtes (W) angeordnet ist, und einem Verstemmabschnitt (14), der als Verlängerung von dem Basisabschnitt (13) ausgebildet ist und verstemmt ist, sodass er den Leiter (1) crimpt; undein Reibungs-Agitations-Verbindungsabschnitt (20A), der gebildet wird, indem sowohl der Basisabschnitt (13) und der Verstemmabschnitt (14) zusammen mit dem Leiter (1) in einen Zustand integrierten plastischen Fließens gebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dassdie Klemme (10) einen externen Verbindungsabschnitt (12) als separaten Körper gegenüber dem Drahtcrimpabschnitt (11) aufweist; undder Reibungs-Agitations-Verbindungsabschnitt (20A) gebildet wird, indem auch der externe Verbindungsabschnitt (12) zusammen mit dem Basisabschnitt (13), dem Verstemmabschnitt (14), und dem Leiter (1) in den Zustand integrierten plastischen Fließens gebracht wird.
Patent DE-112011105591-B4 (DE)
Title: Kraftstoffpumpe und Kraftstofffördersystem für Maschine mit interner Verbrennung
Inventor: ASAYAMA KAZUHIRO
IPC: F02M59/44
Filed: 2011-09-06
Granted: 2017-03-16
Abstract: Kraftstoffpumpe (10) mit einem Pumpenkörper (11) und einem Druckpumpenmechanismus (20), wobei der Pumpenkörper (11) mit einem Kraftstoffeinführdurchlass (11a) gebildet ist, um Kraftstoff von außen einzuführen, und einer Pumpenbetriebskammer (21h), um den Kraftstoff durch den Kraftstoffeinführdurchlass (11a) einzuführen, und wobei der Druckpumpenmechanismus (20) einen Eingabeabschnitt (12b) aufweist, der Energie von außen aufnimmt und den Kraftstoff abgibt, der in einer Kraftstoffdruckkammer (15) unter Druck gesetzt wird, die in der Pumpenbetriebskammer (21h) gebildet ist, wenn die Energie an den Eingabeabschnitt (12b) abgegeben wird, wobei der Pumpenkörper (11) eine Kraftstoffspeicherkammer (13) aufweist, die einen Teil des Kraftstoffeinführdurchlasses (11a) bildet, einen unteren Seitenwandabschnitt (25a), der an einer in der Senkrechten unteren Seite eines inneren Wandabschnitts (23b) positioniert ist, der teilweise die Kraftstoffspeicherkammer (13) bildet, und einen oberen Seitenwandabschnitt (26), der an einer in der Senkrechten oberen Seite des inneren Wandabschnitts (23b) positioniert ist, der teilweise die Kraftstoffspeicherkammer (13) bildet, wobei der Druckpumpenmechanismus (20) einen Einfügeabschnitt (21a) aufweist, der in die Kraftstoffspeicherkammer (13) des Pumpenkörpers (11) eingefügt ist, um in der Senkrechten zwischen dem unteren Seitenwandabschnitt (25a) und dem oberen Seitenwandabschnitt (26) des Pumpenkörpers (11) positioniert zu sein, wobei der Einfügeabschnitt (21a) einen inneren Saugeinlass (21i) in dem in der Senkrechten in mittlerer Höhe liegenden Gebiet in der Kraftstoffspeicherkammer (13) aufweist, um den Kraftstoff aus der Kraftstoffspeicherkammer (13) in die Pumpenbetriebskammer (21h) zu saugen.