baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10296913-B4 (DE)
Title: Segmentiertes Laserschneiden
Inventor: O'BRIEN JAMES N
IPC: H01L21/301
Filed: 2002-06-07
Granted: 2014-08-21
Abstract: Segmentiertes Laserschneidverfahren, umfassend: Richten einer ersten Gruppe von Durchläufen (132a) von ersten Laserimpulsen (32) auf ein Werkstück (12), so dass sie entlang eines ersten Segments (122a) eines Schneidweges (112) mit einer Schneidweglänge (124) von mehr als 100 μm auftreffen, wobei jeder erste Laserimpuls eine erste Punktfläche (32) auf dem Werkstück aufweist, welche einen ersten Punktdurchmesser (dspot) definiert, und an einem Ort entlang des ersten Segments (122a) auftrifft, wobei das erste Segment eine erste Segmentlänge (126) aufweist, die länger ist als der erste Punktdurchmesser und kürzer ist als die Schneidweglänge (124), und jeder Ort entlang der ersten Segmentlänge mehrmals von den ersten Laserimpulsen der ersten Gruppe von Durchläufen getroffen wird; Richten einer zweiten Gruppe von Durchläufen (132b) von zweiten Laserimpulsen (32) auf das Werkstück (12), so dass sie entlang eines zweiten Segments (122b) des Schneidweges (112) auftreffen, wobei jeder zweite Laserimpuls eine zweite Punktfläche auf dem Werkstück aufweist, welche einen zweiten Punktdurchmesser (dspot) definiert, und an einem Ort entlang des zweiten Segments (122b) auftrifft, wobei das zweite Segment eine zweite Segmentlänge (126) aufweist, die länger ist als der zweite Punktdurchmesser und kürzer ist als die Schneidweglänge (124), und jeder Ort entlang der zweiten Segmentlänge mehrmals von den zweiten Laserimpulsen der zweiten Gruppe von Durchläufen getroffen wird, wobei das zweite Segment (122b) das erste Segment (122a) um eine Überlappungslänge (136) überlappt, die größer ist als zumindest der erste oder der zweite Punktdurchmesser (dspot); und nach dem Richten zumindest der ersten und der zweiten Gruppe von Durchläufen (132a, 132b) von Laserimpulsen (32) auf das Werkstück (12) Richten einer dritten Gruppe von Durchläufen (132c) von dritten Laserimpulsen auf das Werkstück, so dass sie entlang eines dritten Segments (122c) des Schneidweges (112) auftreffen, wobei jeder dritte Laserimpuls eine dritte Punktfläche auf dem Werkstück aufweist, welche einen dritten Punktdurchmesser (dspot) definiert, und an einem Ort entlang des ...
Patent DE-10310270-B4 (DE)
Title: Entgratwerkzeug
Inventor: BEIER HANS-MICHAEL
IPC: B23B51/10
Filed: 2003-03-10
Granted: 2016-07-14
Abstract: Entgratwerkzeug zum Hochgeschwindigkeitsentgraten von Stoßkanten an sich kreuzenden Bohrungen oder an Längs- und Quernuten in Bohrungen eines Werkstücks, wie beispielsweise eines Motorblocks, welches beim Einsatz rotatorisch und/oder translatorisch bewegt wird, mit einem Werkzeugschaft (1), der ein Einspannende (2) und einen am werkzeugseitigen Schaftende (5) als festes Lager angeordneten Stützkörper (6) hat, des weiteren ein rohrförmiges Schaftstück (11), das durch ein oder mehrere Verbindungselemente (13) mit dem Werkzeugschaft (1) verbunden ist, die in Durchbrüchen (10) beweglich gelagerten, in axialer Richtung in einer Ebene liegenden Schneidenkörper (21) hält, welche lose mit einem Spiel (8) an der Oberfläche des Stützkörpers (6), die in Form und Abmessungen von der Oberfläche des Schneidenkörpers (21) stets geometrisch unterschiedlich ist, aufliegen und ein unter Druck in eine Durchgangsbohrung (12) des Werkzeugschaftes (1) gepresster flüssiger oder gasförmiger oder aus einem Gas-Flüssigkeits-Gemisch bestehender Stoff die Schneiden (3) nach außen bewegt, nach Hauptpatent 102 15 004 B4 dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei eng nebeneinander liegende Durchbrüche (10) radialsymmetrisch und in axialer Richtung um einen Betrag m versetzt im rohrförmigen Schaftstück (11) angeordnet sind.
Patent DE-10320614-B4 (DE)
Title: Deckel für eine Öffnung in einem Fahrzeugdach sowie Herstellungsverfahren dafür
Inventor: BOEHM HUBERT
IPC: B60J7/057
Filed: 2003-05-08
Granted: 2006-01-12
Abstract: Deckel
für eine Öffnung in
einem Fahrzeugdach, mit einer Scheibe (10) und Leuchtmitteln (14,
30, 230) zur Beleuchtung des Fahrzeuginnenraums, welche sich auf
der Seite der Scheibe befinden, die dem Fahrzeuginnenraum zugewandt
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibe auf der dem Fahrzeuginnenraum
zugewandten Seite mit einer transparenten Kunststoffplatte (12)
versehen ist, die mit Aussparungen (16, 216) versehen ist, in welche
die Leuchtmittel (14, 30, 230) hineinragen.
Patent DE-10324256-B4 (DE)
Title: Lipid-Tranferprotein-Systeme und deren kosmetische/dermatologische Anwendung
Inventor: BEUTLER ROLF D
IPC: A61Q19/00
Filed: 2003-05-28
Granted: 2010-04-22
Abstract: Extern applizierbare Zusammensetzung, enthaltend wenigstens ein Lipidtransferprotein sowie wenigstens eine/lipophilen und/oder amphiphile Komponente und Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusammensetzung wenigstens eines emulgierenden Schutzkolloids aufweist, das ausgewählt ist aus natürlichen Hydrokolloiden, umfassend Caseinate, Proteinderivate tierischer Natur, Gelatine, Albumine; tierisch-marinen Kolloiden und Derivaten hiervon; oder synthetischen oder partialsynthetisch hergestellten Kolloiden, oder Mischungen hiervon, und das Lipidtransferprotein ausgewählt ist aus Haferprotein mit einer mittleren Molekülmasse von 4000 bis 10000 D, oder Milchprotein mit einer mittleren Molekülmasse von 2000 bis 4000 D in Kombination mit Haferprotein bzw. Hydrolysat hiervon mit einer mittleren Molekülmasse von 4000–10000 D.
Patent DE-10341496-B4 (DE)
IPC: E05B19/00
Filed: 2003-09-04
Granted: 2006-02-16
Abstract: The invention relates to a key carrier comprising a base body (1) and a window, wherein one respective end of the base body (1) and window (6) is provided with a fork-shaped termination. A key ring (21) can be introduced into a gap (18) defined by the prongs (10,11) of the fork-shaped end of the window (6). When inserted, said key ring is secured by means of a retaining bolt (14). The prongs (10,11) of the window can be clipped in between the prongs (2,3) of the base body. When clipped in, the window is retained by pivoting journals (16,17) which engage with the opposite ends of the window bores (12,13) receiving the retaining bolts (14).
Patent DE-10354557-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Prädiktion von in einem Empfangssignal enthaltenen Rauschen sowie ein digitaler Empfänger
Inventor: TRAEBER MARIO
IPC: H04L1/20
Filed: 2003-11-21
Granted: 2007-11-29
Abstract: Verfahren
zur Prädiktion
von in einem Empfangssignal enthaltenen Rauschen,  umfassend
die Schritte  (a) Ermitteln der Autokorrelationsfunktion des
Empfangssignals (u), und  (b) Bestimmen von Rauschschätzwerten
für das
in dem Empfangssignal (u) enthaltene Rauschen (n) auf Grundlage
der im Schritt (a) ermittelten Autokorrelationsfunktion des Empfangssignals,
wobei aus der Autokorrelationsfunktion des Empfangssignals (u) die
Autokorrelationsfunktion des in dem Empfangssignal (u) enthaltenen
Rauschens (n) ermittelt wird, um aus der Autokorrelationsfunktion
des Rauschens (n) die Rauschschätzwerte
zu bestimmen,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Autokorrelationsfunktion
des Rauschens (n) durch Subtraktion der Autokorrelationsfunktion
eines Empfangs-Nutzsignals,
auf dem das Empfangssignal (u) beruht, von der Autokorrelationsfunktion
des Empfangssignals (u) ermittelt wird, wobei hierzu die Autokorrelationsfunktion
des Empfangs-Nutzsignals
aus der Empfangsleistung des Empfangs-Nutzsignals abgeleitet wird.
Patent DE-10358852-B4 (DE)
Title: Lampen-Fassung
Inventor: DEUTER MARKUS
IPC: H01R33/94
Filed: 2003-12-16
Granted: 2007-08-02
Abstract: Zum
Einsetzen in einen gehäusefesten
Reflektor (13) eines Scheinwerfers (11) bestimmte demontierbare
hohlzylindrische Lampen-Fassung (20–19) mit einem Anschlußbereich
(21), der dabei in einem gehäusefesten
Haltering (17) zu liegen kommt, dadurch gekennzeichnet, daß die Fassung
(19) und ihr Anschlußbereich (21)
axial gegeneinander versetzt an den um mehrere Fassungsdurchmesser
voneinander beabstandeten beiden Stirnenden eines Rohres (18) vorgesehen
sind, daß die Fassung
(19) an einem seiner Stirnenden in einer reflektorfesten Positionierhülse (15)
in Längsrichtung
axial festlegbar ist, womit dann am gegenüberliegenden Stirnende des Rohres
(18) in dem Haltering (17), welcher nach Maßgabe der Länge des Rohres (18) von der
Positionierhülse
(15) versetzt ist, der Anschlußbereich
(21) axial verlagerbar radial festgelegt ist, und daß elektrische
Leiter (43), die sich längs
des Rohres (18) von der Fassung (19) zum Anschlußbereich (21) hin erstrecken,
im Anschlußbereich
(21) Anschlusskontakte (34) aufweisen, die radial gegen Speisekontakte
(27) im Haltering (17) kontaktiert sind, an welche Stromversorgungs-Kabel
(26) führen.
Patent DE-10360245-B4 (DE)
Inventor: HERMBUSCH GERHARD
IPC: B60D1/06
Filed: 2003-12-20
Granted: 2006-04-20
Abstract: The trailer coupling for private motor vehicles has a housing (4) which can pivot on a bearing component (5) fastened to it, the drive for which comprises a first worm wheel fixed on the vehicle, a second worm wheel mounted in the housing, and a worm shaft extending tangentially to the two worm wheels. The worm shaft is coupled by means of a cage of a differential gear (7) to a rotational drive (6). The cage has at least one planetary gear which meshes with a bevel wheel rotationally fixed on the worm shaft and with a bevel wheel loosely mounted on the worm shaft.
Patent DE-19621610-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Wechseln des Werkzeughalters an einer Handwerkzeugmaschine
Inventor: LEBISCH HELMUT
IPC: B23B45/16
Filed: 1996-05-30
Granted: 2016-06-23
Abstract: Einrichtung zum Wechseln eines Werkzeughalters (21a, b) an einer Handwerkzeugmaschine, insbesondere an einem Bohr- und/oder Schlaghammer (10), wobei der Werkzeughalter (21a, b) mittels eines Adapters (24) lösbar mit einer Spindelhülse (18) der Handwerkzeugmaschine (10) verbindbar ist, wobei wenigstens ein Verriegelungskörper (28) zum radialen Eingriff in einander zugeordnete Ausnehmungen (27, 30) im Adapter (24) und in der Spindelhülse (18) vorgesehen ist, der in dieser Eingriffstellung von einem Sicherungskörper (29) radial festlegbar ist, welcher mit Hilfe einer Betätigungshülse (33) zur Entriegelung des Werkzeughalters (21a, b) in eine den wenigstens einen Verriegelungskörper (28) radial freigebende Stellung bringbar ist, wobei die Betätigungshülse (33) zusammen mit dem Sicherungskörper (29) am Adapter (24) axial verschiebbar gehalten ist, wobei die Spindelhülse (18) zwischen dem Adapter (24) und dem Sicherungskörper (29) eingreift und der wenigstens eine Verriegelungskörper (28) jeweils in einem zugehörigen Durchbruch (27) in der Spindelhülse (18) radial beweglich angeordnet ist, und wobei die Entriegelungsrichtung der Betätigungshülse bzw. des Sicherungskörpers (29) der Abziehrichtung des Adapters (24) von der Spindelhülse (18) entspricht.
Patent DE-19626787-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung
Inventor: OKABE NAOTO
IPC: H01L29/739
Filed: 1996-07-03
Granted: 2010-01-21
Abstract: Herstellungsverfahren einer Halbleitervorrichtung, das die folgenden Schritte aufweist:  Vorbereiten eines Wafers (21), der ein Halbleitersubstrat (1) und eine Halbleiterschicht (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps einer niedrigeren Störstellenkonzentration als die des Halbleitersubstrats (1) aufweist;  Ausbilden eines Oxidfilms (601) auf der hinteren Oberfläche des Halbleitersubstrats (1);  Ausbilden eines Lokaloxidfilms (65) durch lokale Oxidation eines bestimmten Bereichs einer Hauptoberfläche der Halbleiterschicht (2) des Wafers (21);  Ausbilden eines Bodybereichs (16) eines zweiten Leitfähigkeitstyps und eines Sourcebereichs (4) des ersten Leitfähigkeitstyps durch Doppeldiffusion unter Verwendung des Lokaloxidfilms (65) als Maske, wodurch ein Kanalbereich (5) an einer Oberfläche (51) des Bodybereichs (16) definiert wird, welcher ein Seitenteil des Lokaloxidfilms (65) gegenüberliegt;  Ausbilden einer Konkavität (50) an der Hauptoberfläche der Halbleiterschicht (2) durch Entfernen des Lokaloxidfilms (65);  Ausbilden einer Struktur eines isolierten Gates durch thermische Oxidation einer Innenwand (51) der Konkavität (50), die ein Teil beinhaltet, das der Kanalbereich (5) wird, um...
Patent DE-19645955-B4 (DE)
Title: Oxidations-Katalysator für Dieselmaschinen
Inventor: SHINZAWA MOTOHIRO
IPC: B01J23/63
Filed: 1996-11-07
Granted: 2007-01-04
Abstract: Oxidations-Katalysator
für den
Auspuffkanal einer Dieselmaschine (1), mit einem auf einen Träger (14)
aufgebrachten Überzug
(15), der Platin-Partikel enthält,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Katalysator einen Hochtemperaturbereich (3, 8, 11), durch den Hochtemperatur-Auspuffgase
zirkulieren, und einen Niedertemperaturbereich (5, 7, 9, 10), durch
den Niedertemperatur-Auspuffgase
zirkulieren, umfaßt,
und daß der
Platinteilchendurchmesser in dem Niedertemperaturbereich (5, 7,
9, 10) kleiner als in dem Hochtemperaturbereich (3, 8, 11) ist.
Patent DE-19739751-B4 (DE)
Title: Abgasreinigungsgerät für eine Brennkraftmaschine
Inventor: NAKAMURA KANEHITO
IPC: F02M25/07
Filed: 1997-09-10
Granted: 2007-10-18
Abstract: Abgasreinigungsgerät für eine Brennkraftmaschine
mit folgendem:  einem Katalysator (13), der an einem Abgaskanal
(12) einer Brennkraftmaschine (11) zum Reduzieren und Reinigen von
Stickoxiden in einem Abgas angeordnet ist;  einer Katalysatortemperaturbestimmungseinrichtung
(14, 15, 16, 103, 203) zum Erfassen oder Schätzen von Temperaturen des Katalysators;  einer
Laufzustandserfassungseinrichtung (27, 28, 29) zum Erfassen eines
Laufzustands der Brennkraftmaschine;  einer Kohlenwasserstoffzufuhreinrichtung
(17, 19) zur Zufuhr von Kohlenwasserstoffen zum Katalysator als
ein Reduziermittel für
Stickoxide;  einer Regeleinrichtung (26) zum Regeln der Kohlenwasserstoffzufuhreinrichtung,
indem Reduzier- und
Reinigungsvermögen
für Stickoxide
des Katalysators auf der Grundlage von Informationen geschätzt werden,
die von der Katalysatortemperaturbestimmungseinrichtung und der Laufzustandsbestimmungseinrichtung
vorgesehen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Katalysatortemperaturbestimmungseinrichtung
(14, 15, 16, 103, 203) die Temperaturen an einer Vielzahl von Stellen
zwischen einer stromaufwärtigen
und einer stromabwärtigen
Seite des Katalysators (13) erfasst oder schätzt, und  die Regeleinrichtung
(26) die Reduzier- und Reinigungsvermögen für Stickoxide des Katalysators...
Patent DE-19747094-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Auswahl von Belichtungsarten
Inventor: HIRAI ISAMU
IPC: G03B7/0805
Filed: 1997-10-24
Granted: 2010-07-08
Abstract: Vorrichtung zur Auswahl einer von mehreren Belichtungsarten für eine Kamera mit einem Kameragehäuse (11), an dem wahlweise ein erstes Wechselobjektiv (21), das ein Blendeneinstellelement (25) zum wahlweisen Einstellen einer Automatik-Betriebsart, bei der der Blendenwert vom Kameragehäuse (11) her automatisch eingestellt wird, oder einer Manuell-Betriebsart hat, bei der der Blendenwert durch Verstellen eines an dem ersten Wechselobjektiv (21) vorgesehenen Betätigungselementes eingestellt wird, oder ein zweites Wechselobjektiv (29) ohne Blendeneinstellelement (25) anschließbar ist, mit einem in dem Kameragehäuse (11) vorgesehenen Speicher (RAM) zum Speichern von auf das an dem Kameragehäuse (11) angeschlossene erste oder zweite Wechselobjektiv (21, 29) bezogenen Objektivdaten und mit einem Wählprozessor (12) zum Auswählen einer der Belichtungsarten, dadurch gekennzeichnet, daß die Objektivdaten eine Blendeneinstellinformation enthalten, die angibt, ob das an dem Kameragehäuse (11) angeschlossene Wechselobjektiv (21, 29) ein Blendeneinstellelement (25) hat, daß die Objektivdaten eine Blendensteuerinformation enthalten, die angibt, ob die Automatik-Betriebsart oder die Manuell-Betriebsart eingestellt ist, und...
Patent DE-19750157-B4 (DE)
Title: Prüfeinrichtung zur Crashprüfung von Teilsystemen eines Kraftfahrzeugs bei simulierter Seitenkollision
Inventor: KLING ANDERS
IPC: G01M17/007
Filed: 1997-11-12
Granted: 2005-06-09
Abstract: Prüfeinrichtung
zur Crashprüfung
von Teilsystemen von Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen,
bei simulierter Seitenkollision, gekennzeichnet durch  – einen
horizontalen Prüftisch
(2), der zueinander parallele Balken (4) umfasst,  – einen
auf dem Prüftisch
(2) quer zur Balkenrichtung des Prüftisches angeordneten Fahrzeugsitz
(10), in dem eine Crashpuppe (12) mittels eines zum Sitz gehörenden Sicherheitsgurtsystems
(14, 18) festschnallbar ist,  – ein im Abstand oberhalb des
Prüftisches
(2) befindliches Trag- oder Balkensystem (20), beispielsweise Dachbalkensystem,  – eine im
Balkensystem (20) schwenkbar aufgehängte Pendelanordnung (30),
umfassend einen in einer Vertikalebene zwischen dem Balkensystem
(20) und dem Prüftisch (2)
herabhängenden
Pendelstab (32), dessen oberes Endteil mit dem Balkensystem (20)
gelenkig verbunden ist, und dessen unteres Ende mit einem zwischen
einem Paar Balken (4) des Prüftisches
gesteuerten Steuerfussteil (36) versehen ist,  – einen
im unteren Teil des Pendelstabs (32) befestigten Rahmen zur Montage
des zu prüfenden
Prüfobjekts
(44), beispielsweise einer Kraftfahrzeugtür,  – ein...
Patent DE-19750509-B4 (DE)
Title: Luftverteilervorrichtung
Inventor: KRUEGER ULF
IPC: B60H1/00
Filed: 1997-11-14
Granted: 2006-09-07
Abstract: Luftverteilervorrichtung,
insbesondere für
Heiz- oder Klimaanlagen von Kraftfahrzeugen, mit einem einen Luftkanal
umgebenden Gehäuse
(1) und mit einer in einem Gehäuseinnenraum
um eine Achse drehbar gelagerten Leitklappe (2), über deren
Stellung die Stärke des
Luftstromes (A) einstellbar ist und die eine in einem Abstand parallel
zur Wand (7) des Gehäuseinnenraumes
ausgerichtete Klappenwand (4) aufweist, wobei der Luftkanal in der
Wand (7) des Gehäuseinnenraumes
mündet
und die Klappenwand (4) durch Drehung der Leitklappe (2) vor der Mündungsöffnung (6)
des Luftkanals verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die
Klappenwand (4) in axialer Richtung der Drehachse verschieblich
ist und daß sich bei
einer axialen Verschiebung der Abstand zwischen der Klappenwand
(4) und der Wand (7) des Gehäuseinnenraumes
verändert.
Patent DE-19929802-B4 (DE)
Title: Collagenprodukt und dessen Verwendung
Inventor: ALLARD ROLAND
IPC: A61K38/39
Filed: 1999-06-29
Granted: 2011-07-28
Abstract: Collagenprodukt, das 1 bis 100 Gew.-% Collagen oder Collagene aus Meerestieren wie Fischen, Quallen oder Mollusken, oder Derivate davon einschließlich Hydrolysate enthält, herstellbar durch eine Desodorierungs-Behandlung von dem oder den Collagenen, ihren Derivaten oder Hydrolysaten einzeln oder in isolierter Form oder von dem fertigen Collagenprodukt mit Ozon und gegebenenfalls anschließender thermischer Dehydratation und gegebenenfalls anschließender chemischer Vernetzung.
Patent DE-19930586-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtige Speicherzelle mit separatem Tunnelfenster
Inventor: WAWER PETER
IPC: H01L27/11519
Filed: 1999-07-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine nichtflüchtige Halbleiter-Speicherzelle mit separatem Tunnelfenster und ein dazugehöriges Herstellungsverfahren. Durch Ausbilden einer komplexen Struktur eines aktiven Bereichs (AA) und einer im wesentlichen streifenförmigen Struktur einer Schichtenfolge, bestehend aus einer Steuerschicht (CG) und einer Floating-Gate-Schicht (FG), erhält man eine Speicherzelle mit verringertem Flächenbedarf und verbesserter Endurance bei vereinfachter Herstellung.
Patent DE-19934963-B4 (DE)
Title: Display für Chipkarten
Inventor: GRASL THOMAS
IPC: H05B33/12
Filed: 1999-07-26
Granted: 2004-04-29
Abstract: Es wird ein Display (1) insbesondere zur Verwendung mit Chipkarten vorgeschlagen. Das Display besteht aus transparenten Elektrodenschichten (5) und dazwischenliegenden elektrolumineszierenden Leuchtschichten (6) mit einer Dicke von jeweils weniger als 20 mum. Die Leuchtschichten (6) können im Siebdruckverfahren aufgedruckt werden. Die Leiterschichten (5) werden der Reihe nach jeweils einzeln mit einer Gleichspannung beaufschlagt, die insbesondere von einer lokal vorhandenen Batterie (3) geliefert werden kann. DOLLAR A Die rechteckwellenförmige Gleichspannungsbeaufschlagung regt die Leuchtschichten (6) jeweils zur Lumineszenz an. Aufgrund der Nachleuchtzeit der Leuchtschichten addiert sich die Leuchtintensität der einzelnen Leuchtschichten zu einer höheren Gesamtleuchtintensität des Displays.
Patent DE-19962066-B4 (DE)
Title: Lenkwinkelsensoreinheit
Inventor: KIESELBACH JUERGEN
IPC: B62D1/16
Filed: 1999-12-22
Granted: 2008-12-04
Abstract: Lenkwinkelsensoreinheit,
bestehend aus einer Taktscheibe als Signalgeber, die über eine
Nabe mit einer Lenksäule
zur Bestimmung einer Lenkradposition verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Taktscheibe (2) aus einem Kunststoffmaterial besteht, dessen Dicke
zwischen 0,1–1,0
mm liegt und dessen Ebenheit < 0,2
mm beträgt,
dass die Taktscheibe (2) eine zentrische Bohrung (7) aufweist, in
die ein Flansch (10) der Nabe (1) einschiebbar ist, wobei auf dem
Flansch der Nabe mindestens drei Stege (8) radialsymmetrisch angeordnet
sind, die in entsprechend ausgebildete, nutförmige Ausstanzungen (6) der
Taktscheibe (2) eingreifen und dass die Befestigung der Taktscheibe
(2) auf der Nabe (1) über
Stege (8) und Nuten (6) formschlüssig
und kraftschlüssig über einen
Gegenhalter (3) erfolgt.
Patent DE-19962607-B4 (DE)
Title: Werkzeugkassette mit federnder Matrize
Inventor: KNOEDLER RICHARD
IPC: B21J5/02
Filed: 1999-12-23
Granted: 2007-08-02
Abstract: Werkzeugkassette,
insbesondere für eine
Presse (1) zum Massivumformen,  wobei die Werkzeugkassette (14a)
zur Verbindung mit einem Werkzeuggestell (14) eingerichtet ist,
das zur Anordnung in einer Presse (1) vorgesehen ist, und mehrere Werkzeugaufnahmen
(15) aufweist, die Werkzeugen (11a, 11b, 11c, 11d, 11e) für aufeinander
folgende Umformstufen zugeordnet sind,  mit in die Werkzeugaufnahmen
(15) einzusetzenden oder in diese eingesetzten Matrizen (17), die
jeweils zu einem Werkzeug (11a, 11b, 11c, 11d, 11e) gehören,  mit
wenigstens einer Führung
(16) zur beweglichen Lagerung der Matrize (17), wobei die Führung (16)
in oder an der Werkzeugkassette (14) angeordnet und der Werkzeugaufnahme
(15) zugeordnet ist, bei der die Matrize (17) beweglich zu lagern
ist,  mit wenigstens einem Stempel (29), der der wenigstens
einen beweglich gelagerten Matrize (17) zugeordnet ist und der in
dem Werkzeuggestell (14) ortsfest gelagert ist,  mit wenigstens
einer Schließeinrichtung
(26), die der Werkzeugkassette (14) und der beweglich gelagerten
Matrize...
Patent DE-102004004300-B4 (DE)
Title: Bildgebendes Tomographie-Gerät mit Auswuchtvorrichtung
Inventor: DANZ GUENTER
IPC: G01M1/02
Filed: 2004-01-28
Granted: 2012-04-19
Abstract: Bildgebendes Tomographie-Gerät mit einer ein Messmittel (13a, 13b) zur Messung der Unwucht aufweisenden stationären Einheit (1), an der eine ringartige Messeinrichtung (3) rotierbar um einen Patiententunnel (9) angebracht ist, wobei an der Messeinrichtung (3) Kompensationsgewichte (17a, 17b) zur Kompensation einer Unwucht angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsgewichte (17a, 17b) in zwei parallelen, axial voneinander beabstandeten Ebenen (E1, E2) umlaufend verschiebbar in ihrer Winkellage zueinander veränderbar an einer äußeren Umfangsfläche (15) der Messeinrichtung (3) angebracht und in jeder Ebene (E1, E2) zwei Kompensationsgewichte (17a, 17b) vorhanden sind, wobei an der stationären Einheit (1) ein in den Rotationsweg der Kompensationsgewichte (17a, 17b) bewegbares Sperrmittel (18) angebracht ist.