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Patent DE-102018210162-A1 (DE)
Title: Welle-Nabe-Anordnung zur Sicherung und Verspannung einer Nabe auf einer Welle
Inventor: SCHÜRMANN MELISSA
IPC: F16D1/072
Filed: 2018-06-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Welle-Nabe-Anordnung, die eine Welle 1, eine Nabe 2, ein Wellensicherungsring 3 und ein Fügeelement 4 umfasst. Um die Nabe 2 weitestgehend spielfrei auf einer Welle 1 zuverlässig zu fixieren und verspannen, ist vorgesehen, dass die Nabe 2 die Welle 1 umschließt und an einer ersten Seite 2a abgestützt ist und der Wellensicherungsring 3 die Welle 1 umfasst sowie zumindest teilweise an einer zweiten Seite 2b der Nabe 2 anliegt. Die erste Seite der Nabe ist die vom Wellensicherungsring abgewandte und die zweite Seite der Nabe die zum Wellensicherungsring zugewandte Seite. Der Wellensicherungsring 3 und die Welle 1 bilden einen Hohlraum 7, in dem das Fügeelement 4 derart einfügbar ist, dass der Wellensicherungsring 3 auf der Welle 1 fixiert wird. Der Wellensicherungsring 3 weist ein Federelement 6 auf, wobei durch das Federelement 6 eine Vorspannung zwischen Wellensicherungsring 3 und Nabe 2 erzeugt und die Nabe 2 auf der Welle 1 verspannt wird, wenn das Fügeelement 4 in den Hohlraum 7 eingefügt ist.
Patent DE-102018210468-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Durchführung eines fahrerunabhängigen Bremsvorgangs
Inventor: ZIZER ARTUR
IPC: B60W40/08
Filed: 2018-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Durchführung eines fahrerunabhängigen Bremsvorgangs für ein Fahrzeug, wobei der fahrerunabhängige Bremsvorgang dann ausgelöst wird, wenn wenigstens eine die Bedienung eines Bremsbedienelements durch den Fahrer repräsentierende Bremsbediengröße einen veränderlichen Schwellenwert überschreitet. Der Kern der Erfindung besteht darin, dass der veränderliche Schwellenwert abhängig von einer die körperliche Stärke des Fahrers des Fahrzeugs repräsentierenden ersten Fahrerkörperstärkengröße ist.
Patent DE-102018212677-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von Superlegierungen und Verbundkomponente
Inventor: BURBAUM BERND
IPC: B23K31/02
Filed: 2018-07-30
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Verbinden oder Fügen von Superlegierungen angegeben. Das Verfahren umfasst, a) das Bereitstellen eines ersten Fügekörpers (1) und eines davon separaten zweiten Fügekörpers (2), wobei der erste und der zweite Fügekörper jeweils eine Superlegierung umfassen, b) das Beschichten von Verbindungszonen (Z1, Z2) des ersten und des zweiten Fügekörpers mit einem Gemisch (3) aus einem Grundwerkstoff (GW) und einem Lot (L), c) das Zusammenführen der Verbindungszonen (Z1, Z2), und, d) das Strahlumschmelzen der beschichteten Verbindungszonen (Z1, Z2). Weiterhin wird eine Komponente umfassend einen stoffschlüssigen Verbund aus dem ersten und dem zweiten Fügekörper sowie eine Vorrichtung zur Durchführung des beschriebenen Verfahrens angegeben.
Patent DE-102018216331-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schweißvorrichtung sowie Schweißroboter
Inventor: HAUNSTETTER THOMAS
IPC: B23K11/30
Filed: 2018-09-25
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Schweißvorrichtung zum Widerstandsschweißen, umfassend die Schritte:- Durchführen einer Kontrollmessung durch Aufeinanderfahren der Elektroden einer Schweißvorrichtung, wie einer Schweißzange, mit einer definierten Kraft in Kombination mit einer Wegmessung;- Verwenden der Wegmessung zum Ermitteln eines Elektrodenverschleißes;- Wechseln oder Reinigen der Elektroden oder deren Bestandteile abhängig vom ermittelten Elektrodenverschleiß.
Patent DE-102018217861-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/365
Filed: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AnW), eine Abtriebswelle (AbW), ein erstes Teilgetriebe (TG1) mit einer ersten Eingangswelle (EW1) und ein zweites Teilgetriebe (TG2) mit einer zweiten Eingangswelle (EW2), wobei die Eingangswellen (EW1, EW2) jeweils über je mindestens eine zugeordnete Übersetzungsstufe mit der Abtriebswelle (AbW) koppelbar sind. Zudem sind eine erste Elektromaschine (EM1), die mit der ersten Eingangswelle (EW1) des ersten Teilgetriebes (TG1) in Verbindung steht, und eine Planetenstufe (PS) vorgesehen, die ein erstes Element (E11), ein zweites Element (E21) und ein drittes Element (E31) in Form eines Sonnenrades, eines Planetenstegs und eines Hohlrades aufweist. Dabei ist das erste Element (E11) der Planetenstufe (PS) mit der Antriebswelle (AnW) und das zweite Element (E21) der Planetenstufe (PS) mit der zweiten Eingangswelle (EW2) gekoppelt, wobei ein erstes Schaltelement (A) vorgesehen ist, welches bei Betätigung zwei der Elemente (E11, E21, E31) der Planetenstufe (PS) drehfest miteinander verbindet. Um nun ein Getriebe (G) zu realisieren, welches sich durch einen guten Wirkungsgrad auszeichnet, ist zudem ein zweites Schaltelement (B) vorhanden, über das das dritte Element (E31) der Planetenstufe (PS) mit der ersten Eingangswelle (EW1) koppelbar ist.
Patent DE-102018218049-A1 (DE)
Title: Kühlmodul für ein Fahrzeug-Steuergerät, Fahrzeug-Steuergerät mit einem Kühlmodul und Verfahren zur Wasserkühlung eines Fahrzeug-Steuergeräts
Inventor: RAKOCZI VIKTOR
IPC: F28F13/08
Filed: 2018-10-22
Abstract: Kühlmodul (10) für ein Fahrzeug-Steuergerät (20) umfassend einen Kühlkörper (11), Anschlüsse (12a, 12b), um ein Kühlmittel durch den Kühlkörper (11) zu leiten, eine in dem Kühlkörper (11) angeordnete Turbulenzeinlage umfassend wenigstens erste Kühlrippen (13a, 13b), und wenigstens ein erstes in dem Kühlkörper (11) angeordnetes Bimetall (14a, 14b), wobei das wenigstens erste Bimetall (14a, 14b) angeordnet ist, die wenigstens ersten Kühlrippen (13a, 13b) in Abhängigkeit einer Temperatur abhängigen Formveränderung des wenigstens ersten Bimetalls (14a, 14b) zu verstellen. Ferner bezieht sich die Erfindung auf ein Fahrzeug-Steuergerät (20) mit einem Kühlmodul (10) und ein Verfahren zur Wasserkühlung eines Fahrzeug-Steuergeräts (20).
Patent DE-102018218386-A1 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung
Inventor: HARADA TAKETO
IPC: G01S15/10
Filed: 2018-10-26
Abstract: Eine Objekterfassungsvorrichtung ist in einem Fahrzeug montiert und führt ein Aussenden von Prüfwellen, das ein Aussenden einer ersten Prüfwelle und einer zweiten Prüfwelle enthält, mehrmals durch. Die Objekterfassungsvorrichtung bestimmt, ob eine Empfangswelle eine reflektierte Welle der Prüfwelle ist. Die Objekterfassungsvorrichtung bestimmt, dass ein Objekt in der Umgebung des Fahrzeugs vorhanden ist, wenn N gleich oder größer als eine vorbestimmte Anzahl ist, wobei N die Anzahl ist, mit der mindestens eine von mehreren Bedingungen in Bezug auf das mehrmalige Aussenden der Prüfwellen ist. Die Bedingungen enthalten eine erste Bedingung derart, dass bestimmt wird, dass der Abstand zu dem Objekt kleiner als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, und eine zweite Bedingung derart, dass bestimmt wird, dass die Empfangswelle eine reflektierte Welle der Prüfwelle ist.
Patent DE-102018219518-A1 (DE)
Title: Antriebssystem eines Elektrofahrzeugs
Inventor: TRÜBENBACH MICHAEL
IPC: F16H61/22
Filed: 2018-11-15
Abstract: Antriebssystem eines Elektrofahrzeugs, mit einem von einer elektrischen Maschine (2) bereitgestellten Antriebsaggregat, welches eine Antriebswelle (3) aufweist, mit einer Parksperre (5) und einem ersten Schaltelement (6), über welches die Parksperre (5) einlegbar und auslegbar ist, mit einer Abtriebswelle (7) und einem zweiten Schaltelement (8), über welches die Abtriebswelle (7) an die Antriebswelle (3) koppelbar und von der Antriebswelle (3) abkoppelbar ist, und mit einem Nebenabtrieb (14) und einem dritten Schaltelement (15), über welches der Nebenabtrieb (14) an die Antriebswelle (3) koppelbar und von der Antriebswelle (3) abkoppelbar ist. Das Antriebssystem weist einen einzigen Aktuator (17) zur Betätigung des ersten, zweiten und dritten Schaltelements (6, 8, 15) oder zwei Aktuatoren (17, 18) zur Betätigung des ersten, zweiten und dritten Schaltelements (6, 8, 15) auf, um abhängig von der Schaltstellung des ersten, zweiten und dritten Schaltelements eine der folgenden Betriebsarten bereitzustellen: rein elektrischer Fahrbetrieb mit ausgelegter Parksperre (5) und mit angekoppeltem Nebenabtrieb (14), rein elektrischer Fahrbetrieb mit ausgelegter Parksperre (5) und mit ab-gekoppeltem Nebenabtrieb (14), Stillstand mit eingelegter Parksperre (5) und mit angekoppeltem Nebenabtrieb (14), Stillstand mit eingelegter Parksperre (5) und mit abgekoppeltem Nebenabtrieb (14).
Patent DE-102018219964-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit schwenkbarem Sitzschalenteil
Inventor: FREISLEBEN BERND
IPC: B60N2/62
Filed: 2018-11-21
Abstract: Ein Fahrzeugsitz (F; F') umfasst ein Sitzteil (1) und eine Rückenlehne (2), die einen Sitzreferenzpunkt (SRP) definieren, wobei das Sitzteil (1) auf einer Sitzbasis (3) abgestützt ist und eine Sitzschale (10) mit einem Sitzschalenteil (100) umfasst, das derart relativ zur Sitzbasis (3) um eine Drehachse (D) schwenkbar gelagert ist, dass ein senkrecht zur Drehachse (D) aufgespannter und zur Sitzbasis (3) hin geöffneter spitzer Winkel (α) um den Sitzreferenzpunkt (SRP) die Drehachse (D) einschließt. So wird ein Fahrzeugsitz anzugeben, der auch bei begrenzten Platzverhältnissen eine möglichst ergonomische Einstellung erlaubt.
Patent DE-102018220188-A1 (DE)
Title: Transparente Formulierungen zum automatischen Geschirrspülen
Inventor: DÖRING THOMAS
IPC: C11D17/04
Filed: 2018-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsmittel, welches in einem mindestens zum Teil transparenten Verpackungsmittel getrennt voneinander, mindestens eine enzymhaltige sowie mindestens eine gerüststoffhaltige Zubereitung, wobei mindestens eine Zubereitung transparent ist.
Patent DE-102018221620-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportfahrzeug und Transportgespann
Inventor: SCHULTE-REBBELMUND TILL
IPC: B66F9/06
Filed: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Transportfahrzeug (1) aufweisend einen Fahrzeugkörper (2), wenigstens ein Rad (3) zum angetriebenen Bewegen des fahrerlosen Transportfahrzeuges (1), eine erste Antriebsvorrichtung (4.1) zum Antreiben des wenigstens einen Rades (3), eine erste Speichervorrichtung (5.1) zum Speichern von Warenstücken (6), eine erste Handhabungsvorrichtung (7.1), die eine erste schiefe Ebene (8.1) aufweist, die ausgebildet ist, zum Bewegen der Warenstücke (6) zwischen der ersten Speichervorrichtung (5.1) und einem Boden (9), wobei die erste schiefe Ebene (8.1) verstellbar an dem fahrerlosen Transportfahrzeug (1) gelagert ist, ein der ersten Speichervorrichtung (5.1) zugeordnetes erstes Fördermittel (10.1), das ausgebildet ist, zum automatischen Ausgeben der Warenstücke (6) aus der ersten Speichervorrichtung (5.1) an die erste Handhabungsvorrichtung (7.1), und eine Steuervorrichtung (11) zum autonomen Navigieren des fahrerlosen Transportfahrzeuges auf dem Boden. Die Erfindung betrifft außerdem ein zugehöriges Transportgespann.
Patent DE-102018222304-A1 (DE)
Title: Entriegelungsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe und korrespondierende Fahrzeugklappe
Inventor: WEHRLIN PETER
IPC: E05B85/10
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung (10) für eine Fahrzeugklappe (2), mit einem Betätigungselement (20), welches eine Ruhestellung (RS) und mindestens zwei Betriebsstellungen (BS1, BS2) aufweist, wobei das Betätigungselement (20) während einer Betätigungsbewegung (BB) aus der Ruhestellung (RS) bei Erreichen einer ersten Betriebsstellung (BS1) eine elektrische Kraftwirkungskette (30) und bei Erreichen einer zweiten Betriebsstellung (BS2) eine mechanische Kraftwirkungskette (40) aktiviert, wobei eine Rastvorrichtung (50) eine haptische Rückmeldung erzeugt, wenn das Betätigungselement (20) während der Betätigungsbewegung (BB) aus der Ruhestellung (RS) die erste Betriebsstellung (BS1) erreicht, sowie eine korrespondierende Fahrzeugklappe (2). Erfindungsgemäß ist die elektrische Kraftwirkungskette (30) im Normalbetrieb von einem Bordnetz (36) und bei Ausfall des Bordnetzes (36) von einer Notversorgung (38) mit elektrischer Energie versorgt.
Patent DE-102018222399-A1 (DE)
Title: Verfahren und lithographieanlage
Inventor: GERBER PETER
IPC: G03F7/20
Filed: 2018-12-20
Abstract: Verfahren zum Abdichten einer ein erstes Bauteil (202), das insbesondere aus einer Keramik, bevorzugt aus einem siliziuminfiltrierten Siliziumkarbid, gefertigt ist, und ein zweites Bauteil (224), das insbesondere aus einem rostträgen Stahl gefertigt ist, einer Lithographieanlage (100A, 100B) miteinander verbindenden stoffschlüssigen Verbindung (238), mit den Schritten: a) Bearbeiten (S1) einer ersten Mantelfläche (218) des ersten Bauteils (202) und einer zweiten Mantelfläche (234) des zweiten Bauteils (224) mit Hilfe eines trennenden Fertigungsverfahrens, um eine an dem ersten Bauteil (202) und dem zweiten Bauteil (224) vorgesehene gemeinsame Schnittstellenfläche (240) zu erhalten, und b) Anbringen (S2) einer Dichteinrichtung (244) an der Schnittstellenfläche (240) derart, dass die Dichteinrichtung (244) die stoffschlüssige Verbindung (238) vollständig abdeckt.
Patent DE-102019001742-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen und/oder Regeln und Verfahren
Inventor: BECKER PETER
IPC: G01F15/00
Filed: 2019-03-14
Abstract: Vorrichtung zum Messen und/oder Regeln von Eigenschaften einer Materialströmung, insbesondere Aerosolströmung und/oder Fluidströmung, insbesondere einer Gasströmung, insbesondere einer Luftströmung, und/oder einer Flüssigkeitsströmung, umfassend ein Leitungsmittel für die Materialströmung mit zumindest einem Leitungsabschnitt, insbesondere einen Rohrabschnitt, in dem die Materialströmung durchströmend und/oder umströmend durchleitbar ist, wobei das Leitungsmittel für die Materialströmung mit zumindest einem Leitungsabschnitt mittels eines additiven Fertigungsverfahrens, insbesondere 3D-Druckver-fahrens, unter Einsatz eines zumindest teilweise transparenten Materials im Wesentlichen einstückig als transparenter Bereich aufzubauen ist.
Patent DE-102019004704-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung einer konzentrierten proteinreichen Phase aus Reststoffen der Bioethanolproduktion
Inventor: POHL JULIA
IPC: A23K20/147
Filed: 2019-07-03
Abstract: Die Abtrennung einer proteinreichen Phase aus Schlempe der Bioethanolherstellung erfolgt bisher entweder durch den Zusatz von Chemikalien oder durch apparativ und/oder energetisch aufwändige Prozessschritte.Schlempe aus der Bioethanolproduktion wird einer Fest-Flüssig-Trennung zugeführt und die dabei entstehende flüssige Phase (Dünnschlempe) anteilig zurück in die Anmaischung geführt. Durch diese Rückführung wird der Rohproteingehalt im Prozess erhöht. Ein Teil der der Dünnschlempe wird verdünnt und einem einfachen Trennprozess ohne Chemikalienzusatz und Temperaturbehandlung zugeführt, wobei eine proteinreiche Phase gewonnen wird.Gewinnung einer proteinreichen Phase aus Reststoffen der Bioethanolproduktion.
Patent DE-102019008020-A1 (DE)
Title: Schichtaufbau für ein wärmeemittierendes Flächensegment und Verfahren zur Herstellung eines solchen Schichtaufbaus
Inventor: VOSS HANS-MARTIN
IPC: H05B3/10
Filed: 2019-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schichtaufbau für ein wärmeemittierendes Flächensegment und ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Schichtaufbaus. Es soll ein flächiges Heizsegment mit einer auf einem Trägermaterial gebildeten, elektrisch leitfähigen Beschichtung mit Kohlenstoffnanoröhren bereit gestellt werden, bei dem im Betrieb eine thermisch bedingte Rissbildung vermieden ist. Die Aufgabe wird gelöst durch einen Schichtaufbau für ein wärmeemittierendes Flächensegment, aufweisend eine bei Stromdurchfluss Wärme erzeugende Emissionsschicht, die über einem Trägermaterial eine sich geschlossen über einen Emissionsbereich erstreckende Schicht bildet, welche einen Anteil Kohlenstoffnanoröhren umfasst, wobei zwischen dem Trägermaterial und der Emissionsschicht eine zähelastische Kompensationsschicht angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, eine thermisch bedingte Verformbarkeit des Trägermaterials in einem Betriebstemperaturbereich sowie beim Abkühlen auf eine Umgebungstemperatur über einen Teilbereich ihrer Schichtdicke durch Verformung zu kompensieren und hierbei gleichzeitig eine dimensionsstabile Oberfläche beizubehalten. Zur Herstellung des Schichtaufbaus wird auf die Oberfläche eines Trägermaterials eine filmbildende, flüssig verarbeitbare und im getrockneten Zustand zähelastische Kompensationsschicht mit den vorgenannten Merkmalen aufgetragen und auf die Oberfläche der getrockneten Kompensationsschicht eine flüssig verarbeitbare, nach dem Auftragen einen elektrisch leitfähigen Film bildende Beschichtung mit Kohlenstoffnanoröhren aufgetragen.
Patent DE-102019100799-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauelement mit einem schichtstapel mit anisotroper leitfähigkeit und verfahren zur herstellung des optoelektronischen halbleiterbauelements
Inventor: EBERHARD FRANZ
IPC: H01L33/36
Filed: 2019-01-14
Abstract: Ein optoelektronisches Halbleiterbauelement (10) umfasst eine erste Halbleiterschicht (110) von einem ersten Leitfähigkeitstyp und eine zweite Halbleiterschicht (120) von einem zweiten Leitfähigkeitstyp, wobei die erste und die zweite Halbleiterschicht (110, 120) übereinandergestapelt sind. Das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) umfasst ferner eine erste Kontaktstruktur (105) und eine Kontaktschicht (109), die über einer von der zweiten Halbleiterschicht (120) abgewandten Seite der ersten Halbleiterschicht (110) angeordnet und mit der ersten Halbleiterschicht (110) verbunden ist. Das optoelektronische Halbleiterbauelement (10) enthält darüber hinaus eine Trennschicht (108), die über einer von der ersten Halbleiterschicht (110) abgewandten Seite der Kontaktschicht (109) angeordnet ist, und eine Stromaufweitungsschicht (107), die über einer von der Kontaktschicht (109) abgewandten Seite der Trennschicht (108) angeordnet ist. Dabei ist die erste Kontaktstruktur (105) über die Stromaufweitungsschicht (107) und die Trennschicht (108) mit der Kontaktschicht (109) verbunden. Ein Schichtstapel, der die Kontaktschicht (109), die Trennschicht (108) und die Stromaufweitungsschicht (107) enthält, weist eine anisotrope Leitfähigkeit auf. Die Trennschicht (108) liegt in einem Bereich zwischen Kontaktschicht (109) und Stromaufweitungsschicht (107) als durchgängige Schicht vor.
Patent DE-102019101917-A1 (DE)
Title: Gurtaufrollersystem und Verfahren zum Sperren eines Gurtaufrollers
Inventor: BIRK KARL
IPC: B60R22/34
Filed: 2019-01-25
Abstract: Ein Gurtaufrollersystem (10) hat einen Gurtaufroller (12), eine Sperrvorrichtung (14), die so ausgelegt ist, dass sie bei einer Aktivierung einen Gurtausbandauszug vom Gurtaufroller (12) reversibel sperren kann, und eine Steuereinheit (16), die so ausgelegt ist, dass sie die Sperrvorrichtung (14) aktivieren und deaktivieren kann, sowie wenigstens eine Datenerfassungseinrichtung (18a, 18b), die so ausgelegt ist, dass sie Daten, die auf eine zukünftige Gefahrensituation schließen lassen, erfasst oder erhält, und die mit der Steuereinheit (16) kommuniziert. Die Steuereinheit (16) ist so ausgelegt ist, dass sie in Abhängigkeit der von der wenigstens einen Datenerfassungseinrichtung (18a, 18b) erhaltenen Daten eine Aktivierung der Sperrvorrichtung (14) vor Eintreten der Gefahrensituation veranlasst.
Patent DE-102019103434-A1 (DE)
Title: Bewehrungsvorrichtung für eine Betonkonstruktion und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: HEIDENREICH BERNHARD
IPC: E04C5/07
Filed: 2019-02-12
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bewehrungsvorrichtung für eine Betonkonstruktion mit mindestens einem Bewehrungselemente, das aus einem längs zueinander orientierte C-Fasern (10) und/oder keramische Fasern aufweisenden Faserverbundwerkstoff hergestellt ist, wobei das mindestens eine Bewehrungselement (13) stabförmig unter Einbettung der C-Fasern oder keramischen Fasern in eine C-Matrix oder eine keramische Matrix ausgebildet ist, sowie auf ein Verfahren zu seiner Herstellung
Patent DE-102019104951-A1 (DE)
Title: Tasche, insbesondere Strandtasche mit einer Diebstahlsicherung
Inventor: ECKSTEIN JOACHIM
IPC: A45C13/18
Filed: 2019-02-27
Abstract: Strandtasche (1), mit einer Diebstahlsicherung, wozu die Tasche in einem Etui (8) einen flexiblen Strang (10) aufweist, der mit seinem einen Ende in oder an der Tasche (1) befestigt ist und der an seinem anderen Ende in einem Riegel (11) endet, der in ein in oder an der Tasche (1) befestigtes Schloss (13) einsteckbar ist, so dass der Strang (10) eine mit der Tasche (1) verbundene Schlaufe bildet, die z. B. um einen Pfosten geführt wird.
 Das Etui (8) und das Schloss (13) sind jeweils eigene Bauteile, die getrennt voneinander in oder an der Tasche befestigt sind, wobei das Schloss (13) so angeordnet ist, dass es bei geschlossener Tasche (1) die Öse (16) im Schiebergriff eines Reißverschlusses (3) durchdringt, wodurch ein Öffnen der Tasche (1) verhindert wird.
Patent DE-102019106582-A1 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für eine Antriebseinrichtung eines Roboters
Inventor: ROKAHR TIM
IPC: B25J9/10
Filed: 2019-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft u.a. eine Bremsvorrichtung für eine Antriebseinrichtung eines Gelenks zwischen zwei Gliedern eines Roboterarms aufweisend eine Bremsaktivierungsvorrichtung (1) und ein Sperrelement (2), wobei die Bremsaktivierungseinrichtung (1) ausgebildet ist, das Sperrelement (2) bei Bedarf in Eingriff mit einem Rotor (7) der Antriebseinrichtung zu bringen, um eine Drehung des Rotors (7) zu stoppen, und zumindest ein Reibungselement (8), das ausgebildet ist, bei Eingriff des Sperrelements (2) mit dem Rotor (7) die Drehung reibungsbedingt in einem definierten Umfang zu verzögern, wobei bei Eingriff des Sperrelements (2) mit dem Rotor (7) das Reibungselement (8) mit dem Rotor (7) drehgekoppelt ist.
Patent DE-102019109068-A1 (DE)
Title: Heizelement
Inventor: ZEYN KLAUS
IPC: G02B6/00
Filed: 2019-04-05
Abstract: Bereit gestellt wird ein Heizelement umfassend einen Lichtleiter aus einem lichtleitenden Material, wobei an einer Oberfläche des Lichtleiters Auskoppelstrukturen angeordnet sind, welche ein in den Lichtleiter eingeleitetes Licht in einem Winkel zu diesen Auskoppelstrukturen in die Umgebung des Leichtleiters auskoppeln, wobei der Lichtleiter eine Anzahl elektrisch leitfähiger Heizleiter aufweist. Der Lichtleiter kann hierbei aus Glas bestehen oder aus einem flexibel verformbaren Kunststoff. Bereit gestellt wird ferner ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Heizelements.
Patent DE-102019110001-A1 (DE)
Title: Speichereinrichtung für Schüttgut, insbesondere Holzspäne, und Befüllverfahren
Inventor: WOLTERMANN JAN
IPC: B65G65/32
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Speichereinrichtung (1) für Schüttgut (4), insbesondere Holzspäne, umfassend einen Bunker (2) zum Aufnehmen des Schüttguts (4), eine Fördervorrichtung zum Transportieren des Schüttguts (4), wobei die Fördervorrichtung innerhalb des Bunkers (2) angeordnet ist. Die Fördervorrichtung ist ein Gurtförderer (6) zum Transportieren des Schüttguts (4). Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung einer gleichmäßigen Befüllung eines Bunkers (2) einer Speichereinrichtung (1)
Patent DE-102019111069-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-airbag
Inventor: HILL ANNA MILLER
IPC: B60R21/233
Filed: 2019-04-29
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Fahrzeug-Airbag bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet ein Dach. Das Fahrzeug beinhaltet eine erste Reihe und eine zweite Reihe von Airbags, die vom Dach getragen werden und sich entlang einer Fahrzeuglängsachse erstrecken. Das Fahrzeug beinhaltet eine dritte Reihe und eine vierte Reihe von Airbags, die vom Dach getragen werden, sich entlang einer Fahrzeugquerachse erstrecken und die erste Reihe und die zweite Reihe von Airbags schneiden.