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Patent DE-102014105158-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten eines bahnförmigen Werkstückes
Inventor: ZOLLNER WERNER DIPL ING
IPC: B65H45/107
Filed: 2014-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bearbeiten eines bahnförmigen Werkstückes. Die Vorrichtung umfasst mehrere Schrittmotoren, die auf das bahnförmige Werkstück einwirken. Mit einem Inkrementalgeber wird die Bewegung des bahnförmigen Werkstückes erfasst. Der Inkrementalgeber erzeugt entsprechende Steuerimpulse. Mehrere Bewegungsprofile sind in Form von Sätzen von Bewegungsimpulsen in einem Datenspeicher abgespeichert. Ein jeder Bewegungsimpuls definiert einen vorbestimmten Weg. Eine Bewegungssteuerungseinrichtung übermittelt entsprechend dem empfangenen Steuerimpulse Bewegungsimpulse an die Schrittmotoren, sodass die Schrittmotoren jeweils ein mit der Bewegung des Werkstückes synchrones Bewegungsprofil ausführen.
Patent DE-102014105621-A1 (DE)
Title: Abgasrückführungskühler, System und Verfahren dafür
Inventor: KOPCHICK JOSEPH C
IPC: F02M25/07
Filed: 2014-04-22
Abstract: Ein Abgasrückführungs-(AGR-)Kühler zum Kühlen von Abgas weist zumindest einen Kanal, der derart konfiguriert ist, um zu ermöglichen, dass das Abgas hindurch strömen kann, und ein Gehäuse auf, das eine Kühlkammer um den zumindest einen Kanal definiert. Die Kühlkammer ist derart konfiguriert, eine Wärmeübertragung zwischen dem Abgas und dem Kühlmittel zu ermöglichen. Der zumindest eine Kanal weist eine Innenfläche und eine Außenfläche auf, die aus einem ersten Metall bzw. einem zweiten Metall bestehen und zum Kontakt mit dem Abgas bzw. dem Kühlmittel konfiguriert sind. Das zweite Metall weist eine höhere thermische Leitfähigkeit als das erste Metall auf. Das Gehäuse weist einen Kühlmitteleinlass und einen Kühlmittelauslass auf, die derart konfiguriert sind, um zu ermöglichen, das Kühlmittel in die Kühlkammer eintreten und diese verlassen kann, sowie einen Abgaseinlass und einen Abgasauslass auf, die derart konfiguriert sind, um zu ermöglichen, dass das Abgas in den zumindest einen Kanal eintreten und diesen verlassen kann.
Patent DE-102014105977-A1 (DE)
Title: Wastegate-Steuerung zum Verringern von Ladeluftkühlerkondensation
Inventor: GLUGLA CHRIS PAUL
IPC: F02D23/00
Filed: 2014-04-29
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zum Anpassen eines Wastegates als Reaktion auf Kondensatbildungsbedingungen in einem Ladeluftkühler (CAC) bereitgestellt. In einem Beispiel kann ein Wastegate als Reaktion auf einen Ansaugdruck geöffnet werden, der höher als ein Schwellendruck ist, wenn der Ansaugdruck höher ist als erforderlich, um einen Krümmerdruck zu erzeugen, der für einen Drehmomentbedarf erforderlich ist. Ferner kann bei bestimmten Fahrbedingungen ein Kompressor-Rückführventil geöffnet werden, um den Ansaugdruck weiter zu senken.
Patent DE-102014106091-A1 (DE)
Title: Brechbacke für einen Backenbrecher
Inventor: SZCZELINA PIOTR
IPC: B02C1/10
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brechbacke (1) für einen Backenbrecher, die austauschbar an einer bewegbaren Brecherschwinge oder an einem ruhenden Rahmenteil des Backenbrechers anordbar ist, und wobei die Brechbacke eine aktive Brechbackenoberfläche aufweist, mit der in den Backenbrecher eingebbares Brechgut gebrochen werden kann. Erfindungsgemäß weist die Brechbacke (1) eine Grundplatte (10) zur Anordnung an der Brecherschwinge oder am ruhenden Rahmenteil auf, wobei an der Grundplatte (10) Brechelemente (11) lösbar angeordnet sind und durch die die Brechbackenoberfläche wenigstens teilweise gebildet wird.
Patent DE-102014108757-A1 (DE)
Title: Wellrohr aus Kunststoff zum Ummanteln von Leitungen  sowie Verfahren zur Herstellung eines solchen Wellrohres
Inventor: CHU VAN NGOC
IPC: B29C48/13
Filed: 2014-06-23
Abstract: Bei einem Wellrohr (1) aus Kunststoff zum Ummanteln von Leitungen, mit über seine Länge verteilten Wellen (2, 3) sowie einem entlang einer Mantellängslinie (M-M) verlaufenden Längsschlitz (4), ist das Wellrohr (1) zum Einlegen der Leitungen unter Freigabe des Längsschlitzes (4) in eine geöffnete Stellung und ferner in eine Verschlußstellung überführbar, in der sich beidseits des Längsschlitzes (4) liegende Randbereiche (5, 6) des Wellrohres (1) überdecken, wobei das Wellrohr (1) in Richtung auf seine Verschlußstellung hin elastisch vorgespannt ist. Die Wellen (3) am Randbereich (5) des Wellrohres (1), der in Verschlußstellung radial unterhalb des anderen Randbereiches (6) des Wellrohres (1) liegt, sind innerhalb eines vorgegebenen Umfangsbereiches (a) im Vergleich zu den Wellen (2) außerhalb dieses Umfangsbereiches radial nach innen hin versetzt und so ausgebildet, daß sie in der Verschlußstellung mit der radialen Unterseite (9) der Wellen (2) des anderen Randbereiches (6) in Eingriff stehen, von denen sie in Umfangsrichtung relativ zueinander verschieblich übergriffen werden. Des weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung solcher Wellrohre (1) beschrieben.
Patent DE-102014109292-A1 (DE)
Title: Einbauleuchtmelder
Inventor: HELLMANN STEFAN
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-07-03
Abstract: LEDs zeichnen sich im Einsatz als Warnleuchten oder Hinweisleuchten dadurch aus, dass diese eine sehr lange Lebensdauer haben und folglich von Ausfällen nahezu nicht betroffen sind. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Einbauleuchtmelder vorzuschlagen, welcher für den Dauerbetrieb besonders angepasst ist. Hierzu wird ein Einbauleuchtmelder 1 mit einem Gehäuse 2, wobei das Gehäuse 2 einen Einbauabschnitt 3 und einen Leuchtabschnitt 4 aufweist, mit mindestens zwei LEDs 11, wobei die LEDs 11 auf einer Frontseite F in dem Leuchtabschnitt 4 angeordnet sind, mit einem Spannungseingang 7 zur Versorgung des Einbauleuchtmelders 1 mit einer Betriebsspannung, und mit einer Versorgungsschaltung zur Umsetzung der Betriebsspannung in eine Versorgungsspannung zur Versorgung der mindestens zwei LEDs 11, wobei die Versorgungsschaltung in dem Gehäuse 2 angeordnet ist, vorgeschlagen.
Patent DE-102014112459-A1 (DE)
Title: Optischer Positionsencoder
Inventor: HERZ MANFRED
IPC: G01B11/00
Filed: 2014-08-29
Abstract: Optischer Positionsencoder mit einer Lichtquelle (2), einer von der Lichtquelle (2) beleuchteten Maßverkörperung (3) und einem die Maßverkörperung (3) abtastenden Sensor (4) mit mehreren Sensorflächen (7), wobei die Lichtquelle (2) Licht mit einer Wellenlänge von weniger als 500 nm aussendet, so dass erheblich feinere Sensor-Strukturen möglich sind, die derart geometrisch ausgelegt sind, dass eine verkleinerte Baugröße des Sensors (4) und eine höhere Auflösung des Sensors (4) erreicht werden.
Patent DE-102014113830-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Realisierung von Schaltfunktionen für ein Füllventil
Inventor: NEUMANN GUIDO
IPC: F16K31/24
Filed: 2014-09-24
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Realisierung von Schaltfunktionen für ein Füllventil und ist anwendbar zum Überlaufschutz von Flüssigkeiten in Behältern, beispielsweise zum Überlaufschutz beim Wasserzulauf in Badewannen. Das erfindungsgemäße Verfahren beruht darauf, dass eine erste Schaltfunktion in Abhängigkeit des Füllstandes außerhalb des Füllventils und eine zweite Schaltfunktion in Abhängigkeit des Druckes innerhalb des Füllventils realisiert wird. Die Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass zur Realisierung einer zweiten Schaltfunktion in einem Gehäuse (1) ein Membranschieber (5.1) mit Membran (5) beweglich angeordnet ist, wobei sich oberhalb der Membran (5) eine obere Druckkammer (7a) und unterhalb der Membran (5) eine untere Druckkammer (7b) befindet und der Membranschieber (5.1) einen Durchströmkanal (5.1a) aufweist, und dass zur Realisierung einer ersten Schaltfunktion die untere Druckkammer (7b) ein Druckausgleichsventil (6) aufweist.
Patent DE-102014115317-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung des Transmissionsgrads eines Flachglas-Substrats
Inventor: OLSCHWESKI DIETER
IPC: G01N21/59
Filed: 2014-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine zugehörige Vorrichtung zur Ermittlung des Transmissionsgrads eines Flachglas-Substrats (40) mit einer Messvorrichtung (10), mit der Licht wenigstens einer Lichtquelle (20) von einer Seite des Flachglas-Substrats (40) durch das Flachglas-Substrat (40) hindurch auf die gegenüber liegende Seite des Flachglas-Substrats (40) geleitet wird, wo es durch wenigstens eine Empfängereinheit (30) erfasst wird und anhand eines Vergleichs zwischen der Intensität des von der Lichtquelle (20) ausgesandten Lichts und des auf die Empfängereinheit (30) fallenden Lichts der Transmissionsgrad des Flachglas-Substrats (40) ermittelt wird. Bei der Lichtquelle handelt es sich um eine flächenhafte diffuse Lichtquelle (20) und die Empfängereinheit (30) umfasst wenigstens einen ortsauflösenden Empfänger (31; 31n). Durch eine Auswertung von Helligkeitswerten im Messbild (33; 33‘) des ortsauflösenden Empfängers (31; 31n) wird der Transmissionsgrad ortsaufgelöst in einer Teilfläche des Flachglas-Substrats (40) ermittelt, welche vom Messbild (33; 33‘) abgedeckt wird.
Patent DE-102014116909-A1 (DE)
Title: Empfänger, Sender, Verfahren  zum Wiedergewinnen eines zusätzlichen Datenwerts aus einem Signal und Verfahren zum Übertragen eines Datenwerts und eines zusätzlichen Datenwerts in einem Signal
Inventor: HAMMERSCHMIDT DIRK
IPC: H04L25/02
Filed: 2014-11-19
Abstract: Ein Empfänger (120 gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst eine Empfängerschaltung (150) zum Empfangen eines ersten Übergangs (210) in einer ersten Richtung, eines zweiten Übergangs (220) nach dem ersten Übergang in einer zweiten Richtung und eines dritten Übergangs (230) nach dem zweiten Übergang in der ersten Richtung eines Signals, wobei eine erste Zeitperiode (240) zwischen dem ersten und dritten Übergang zumindest teilweise einen Datenwert anzeigt, der empfangen werden soll. Die Empfängerschaltung (150) ist angepasst, um eine zweite Zeitperiode (280) zwischen dem ersten Übergang und einem zweiten Übergang zu bestimmen und um einen zusätzlichen Datenwert zu bestimmen, der basierend zumindest auf der bestimmten zweiten Zeitperiode zwischen dem ersten und zweiten Übergang empfangen werden soll.
Patent DE-102014118866-A1 (DE)
Title: Abdeckung für einen Versuchsstand für aerodynamische Messungen an Fahrzeugen
Inventor: MEDER JOCHEN
IPC: G01M9/04
Filed: 2014-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckung (A) für einen Versuchsstand für aerodynamische Messungen an Fahrzeugen (P) mit mindestens einem, durch mindestens im Bereich des Unterbodens den Vorder- und den Hinterrädern eines Fahrzeugs erstreckenden Laufband (2), wobei die Abdeckung (A) aus einer Mehrzahl von Stützelementen (4) besteht, die mit Kunststoffmaterial bespannbar sind.
Patent DE-102014201188-A1 (DE)
Title: Hybride Unicast-/Multicast-DNS-basierte Dienstermittlung
Inventor: CHESHIRE STUART D
IPC: G06F15/163
Filed: 2014-01-23
Abstract: Dieses Dokument beschreibt einen „hybriden Proxy”, welcher ein Netzwerkknoten ist, der es Hosts außerhalb einer gegebenen Verbindung ermöglicht, Dienste zu ermitteln, die auf der Verbindung zur Verfügung stehen, durch die Beantwortung von Dienstermittlungs-Anfragen, die er von den Hosts außerhalb der Verbindung empfängt. Ein hybrider Proxy kann „Null-Konfigurations”-Netzwerktechnologien verwenden wie Multicast Domain Name System (mDNS), Domain Name System – Service Discovery (DNS-SD) und/oder Domain Name System Long-Lived Queries (DNS-LLQ). Beispielsweise kann ein hybrider Proxy eine Unicast-DNS-SD-Anfrage empfangen, eine entsprechende mDNS-Anfrage auf seiner Verbindung senden, um auf die Anfrage antwortende Information zu erhalten, und dann eine Unicast-DNS-SD-Antwort an den anfragenden Host schicken. In einem weiteren Beispiel kann ein hybrider Proxy eine Unicast-DNS-LLQ-Anfrage empfangen, eine initiale DNS-LLQ-Antwort an den anfragenden Host senden, eine mDNS-Anfrage auf seiner Verbindung senden, um zusätzliche Information zu erhalten, und dann anschließende DNS-LLQ-Aktualisierungs-Nachrichten an den anfragenden Host senden.
Patent DE-102014204346-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines doppelreihigen Schaufelrads für eine Strömungsmaschine und doppelreihiges Schaufelrad
Inventor: JOHANN ERIK
IPC: F01D9/04
Filed: 2014-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines doppelreihigen Schaufelrads (1) für eine Strömungsmaschine, das eine erste Gitterreihe (11) mit einer Mehrzahl erster Schaufeln (21) und eine zweite Gitterreihe (12) mit einer Mehrzahl zweiter Schaufeln (22) umfasst. Das Verfahren umfasst die Schritte: Herstellen der ersten Gitterreihe (11) oder von Segmenten (11a, 11b) der ersten Gitterreihe; unabhängig davon Herstellen der zweiten Gitterreihe (12) oder von Segmenten der zweiten Gitterreihe; und nach dem jeweiligen Herstellen Verbinden der ersten Gitterreihe (11) mit der zweiten Gitterreihe (12) oder von Segmenten (11a, 11b) der ersten Gitterreihe (11) und/oder der zweiten Gitterreihe untereinander oder mit einer der Gitterreihen (12). Die Erfindung betrifft des Weiteren ein doppelreihiges Schaufelrad.
Patent DE-102014205066-A1 (DE)
Title: Vorgespannter Glasartikel mit Laserinnengravur und Herstellverfahren
Inventor: KARAGÖZ HÜDA
IPC: C03C23/00
Filed: 2014-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Glasartikel mit einer Laserinnengravur (3) und einer Vorspannung der Oberfläche (1), ein Herstellverfahren für den Glasartikel sowie die Verwendung des Glasartikels. Der erfindungsgemäße Glasartikel ist dadurch gekennzeichnet, dass die Laserinnengravur (3) in einem unter Zugspannung stehenden Teilvolumen des Glasartikels angeordnet ist. Das Herstellungsverfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass das Vorspannen des Glasartikels nach dem Einbringen der Laserinnengravur (3) erfolgt.
Patent DE-102014206089-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Spendereinheit mit zwei Verschlusselementen an einem Ausführkanal
Inventor: LAIBLE KARL-FRIEDRICH
IPC: F25D29/00
Filed: 2014-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem einen Aufnahmeraum (10) für Lebensmittel umgebenden Gehäuse (2), und mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Spendereinheit (6), welche zur Abgabe von schüttfähigem Kühlgut ausgebildet ist, und welche einen Behälter zur Aufnahme des Kühlguts und einen mit dem Behälter gekoppelte Ausführkanal (11) zum Ausführen des Kühlguts von dem Behälter nach gehäuseextern aufweist, und mit einem ersten Verschlusselement (14) zum Verschließen des Ausführkanals (11), wobei ein zum ersten Verschlusselement (14) separates zweites Verschlusselement (15) zum Verschließen des Ausführkanals (11) angeordnet ist, welches entlang des Ausführkanals (11) betrachtet dem Behälter näher liegend angeordnet ist, als das erste Verschlusselement (14).
Patent DE-102014206878-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Atemgaszufuhr
Inventor: MARZ HEIKO
IPC: A62B7/14
Filed: 2014-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern der Atemgaszufuhr, insbesondere der Sauerstoffzufuhr, von einer druckführenden Versorgungsleitung (1) zu einer oder mehreren Atemmasken (3) einer Sauerstoffnotversorgungseinrichtung in einem Luftfahrzeug, insbesondere in einem Flugzeug, bei welcher ein Ein/Aus-Ventil (2) zwischen der Versorgungsleitung (1) und der einen oder den mehreren Atemmasken (3) angeordnet ist, mit dem die Leitungsverbindung gesperrt oder freigegeben werden kann, bei dem ein kabinendruckabhängiger Soll-Massenfluss vorgegeben wird und der Ist-Massenfluss erfasst wird, wobei in einem ersten Verfahrensschritt das Ventil (2) so lange öffnend angesteuert wird, bis der über die Zeit aufsummierte Fehler zwischen dem Ist-Massenfluss und dem Soll-Massenfluss einen zuvor festgelegten maximalen Fehlerwert überschreitet, wonach das Ventil (2) in einem zweiten Verfahrensschritt so lange schließend angesteuert wird, bis der über die Zeit aufsummierte Fehler zwischen dem Ist-Massenfluss und dem Soll-Massenfluss einen zuvor festgelegten minimalen Fehlerwert überschreitet, wonach der Zyklus beginnend mit dem ersten Verfahrensschritt wiederholt wird.
Patent DE-102014207702-A1 (DE)
Title: Drehpositionserfassungsvorrichtung
Inventor: NISHIMOTO SEIJI
IPC: G01D5/14
Filed: 2014-04-24
Abstract: Eine Magnetflussemissionseinheit (20) ist an einem Erfassungsgegenstand (2) montiert und ist einstückig mit dem Erfassungsgegenstand (2) drehbar. Eine IC-Baugruppe (30) weist ein Magnetismuserfassungselement (31) auf, das ein Signal gemäß einer Änderung eines Magnetflusses sendet, die verursacht wird, wenn sich die Magnetflussemissionseinheit (20) dreht. Ein Abdeckungsbauteil (40) weist einen Bodenabschnitt (41) und einen rohrförmigen Abschnitt (42) auf. Der rohrförmige Abschnitt (42) erstreckt sich von einem Außenumfang des Bodenabschnitts (41). Das Abdeckungsbauteil (40) umgibt die Magnetflussemissionseinheit (20) mit dem Bodenabschnitt (41), wenn es an dem Gehäuse (5) montiert ist. Ein Stützabschnitt (50) steht von dem Bodenabschnitt (41) in Richtung einer Öffnung (44) des rohrförmigen Abschnitts (42) vor, um die IC-Baugruppe (30) zu stützen. Ein Vorsprung (60, 70) steht in Richtung der Öffnung (44) von dem Bodenabschnitt (41) zu zumindest einer Position korrespondierend zu dem Magnetismuserfassungselement (31) vor.
Patent DE-102014210597-A1 (DE)
Title: Lenkbarer Radkopf
Inventor: REICHENEDER STEFAN
IPC: B60T1/06
Filed: 2014-06-04
Abstract: Ein angetriebener lenkbarer Radkopf für einen Traktor weist eine Scheibenbremse (13) auf, deren Bremsscheibe (9) mit dem Planetenträger (3) und der Nabe (6) verbunden ist und deren Bremssattel (11) mit dem Gelenkgehäuse (5) verbunden ist.
Patent DE-102014210707-A1 (DE)
Title: Elastischer Artikel, insbesondere Keilrippenriemen
Inventor: KANZOW HENNING
IPC: B29C67/24
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Artikel, welcher dynamischen Belastungen ausgesetzt wird, mit einem elastischen Grundkörper mit einem verschleißanfälligen Oberflächenbereich, welcher an einem Vulkanisat des Grundkörpers ausgebildet ist, welches auf Basis einer EPM- und/oder EPDM-Kautschuk enthaltenden Kautschukmischung hergestellt ist. Die zur Herstellung des Artikels eingesetzte Kautschukmischung enthält 1 phr bis 30 phr Polyethylen. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Artikel um ein Transportband, eine Fensterdichtung, einen Scheibenwischer oder einen Antriebsriemen, insbesondere um einen Keilrippenriemen.
Patent DE-102014219289-A1 (DE)
Title: Ventil
Inventor: ATSCHREITER FRIEDRICH
IPC: F16K3/22
Filed: 2014-09-24
Abstract: Beschrieben wird ein Ventil zur Steuerung eines Fluids, vorzugsweise eines Kühlmittels einer Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, mit einem zylinderförmigen und drehbar in einem Ventilgehäuse gelagerten Ventilkörper (VK), der in seinem Außenumfang eine Öffnung (Ö1) zur Steuerung des Fluids durch einen Kanal im Ventilgehäuse aufweist, wobei der Ventilkörper (VK) einen Lagerring aufweist.
Patent DE-102014221900-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: WIES BURKHARD
IPC: B60C11/24
Filed: 2014-10-28
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen mit mindestens einem Abriebsindikator (5), welcher in einer durch einen Nutgrund (2) und zwei Nutflanken (3, 3') begrenzten Umfangsnut (1) positioniert ist, wobei der Abriebsindikator (5) drei Indikatorteile (6, 7, 8) aufweist, welche in unterschiedlichen vom Nutgrund (2) in radialer Richtung ermittelten Höhen (h, h2, h3) befindliche, im Wesentlichen parallel zur Laufstreifenoberfläche verlaufende Indikatorflächen (6a, 7a, 8a) aufweisen. Der radial innerste Indikatorteil (8) weist die größte und der radial äußerste Indikatorteil (6) die kleinste Indikatorfläche (6a, 7a, 8a) auf, wobei zumindest der radial innerste Indikatorteil (8) an eine Nutflanke (3) angebunden ist und plattenförmig ausgeführt ist, und wobei auf der Indikatorfläche (8a) des radial innersten Indikatorteils (8) die beiden weiteren Indikatorteile (6, 7) übereinander, der äußere mittig auf dem inneren, positioniert sind.
Patent DE-102014222174-A1 (DE)
Title: Sicherheitsdokument
Inventor: GILLOT JULIEN
IPC: B42D25/47
Filed: 2014-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsdokument, wie beispielsweise eine Banknote, welches einen Träger aus einem Fasermaterial (1) umfasst, der zwei entgegengesetzte Vorder- (11) und Rückseiten (12) aufweist, wobei jede dieser Seiten mit einer Schutzschicht (21, 22) überzogen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dokument eine Schicht (3) aus einem einzigen Klebstoff zwischen jeder der beiden Beschichtungen (21, 22) und dem Träger (1) umfasst, und dass diese Klebstoffschicht (3) wenigstens einen Bereich mit starker Haftfestigkeit (32, 32') und wenigstens einen Bereich mit geringer Haftfestigkeit (31) zwischen jeder der Beschichtungen (21, 22) und dem Träger (1) umfasst.
Patent DE-102014223518-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit einer Lebensmittel-Aufnahmeschale in einem Aufnahmeraum, welche eine Frontwand aus Glas aufweist
Inventor: STAUD RALPH
IPC: F25D25/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Korpus (2), in welchem ein Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (6, 7), welche an dem Korpus (2) schwenkbar angeordnet ist und zum Verschließen des Aufnahmeraums (4, 5) ausgebildet ist, und mit einer in dem Aufnahmeraum (4, 5) verschiebbar gelagerten Schale (12) zur Aufnahme für Lebensmittel, wobei die Schale (12) eine der Tür (6, 7) zugewandte Frontwand (13) aufweist, welche zerstörungsfrei lösbar an einem Schalenkörper (15) der Schale (12) angeordnet ist und welche aus Glas ausgebildet ist.
Patent DE-102014224975-A1 (DE)
Title: Bidirektionales Sauggebläse mit Ventilen für die Pumpensteuerung und die Unterdruckerzeugung
Inventor: LUEHRSEN ERIC
IPC: F02M33/04
Filed: 2014-12-05
Abstract: Ein Sauggebläse, das zwischen einen Einlass eines Kompressors und einen Einlasskrümmer der Kraftmaschine gekoppelt ist, kann Schall/Überschall-Ausdehnungskurven sowohl für die Vorwärts- als auch für die Rückwärtsströmung durch das Sauggebläse enthalten. Eine Saugströmung kann in eine erste Mitreißöffnung, die eine Umgebungsseite des Sauggebläses mit einer Unterdruckquelle gekoppelt, während der Rückwärtsströmung durch das Sauggebläse eintreten, wohingegen eine Saugströmung in eine zweite Mitreißöffnung, die eine Krümmerseite des Sauggebläses mit der Unterdruckquelle koppelt, eintreten kann, wobei die erste Mitreißöffnung bezüglich einer Nennneigung des Sauggebläses versenkt ist, um die durch die Öffnung während der Vorwärtsströmung durch das Sauggebläse verursachte Strömungsunterbrechung zu verringern. Ein Radialströmungs-Sauggebläseabsperrventil, das mit dem Sauggebläse in Reihe angeordnet ist, kann gesteuert werden, um die Antriebströmung durch das Sauggebläse freizugeben oder zu sperren, wobei die Antriebströmung in einer Richtung, die zu einer Antriebströmungsachse des Sauggebläses senkrecht ist, in das Ventil eintreten kann, wenn das Ventil offen ist.
Patent DE-102014226840-A1 (DE)
Title: Folienlager, Verfahren zum Einstellen einer Spaltgeometrie eines Folienlagers und entsprechendes Herstellungsverfahren eines Folienlagers
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F16C17/12
Filed: 2014-12-22
Abstract: Die Erfindung schafft ein Folienlager, ein Verfahren zum Einstellen einer Spaltgeometrie eines Folienlagers und ein entsprechendes Herstellungsverfahren für ein Folienlager. Das Folienlager (100) weist einen Lagerrücken (101) mit einer Durchgangsöffnung (102), wobei eine Welle (103) in der Durchgangsöffnung derart anordenbar ist, dass zwischen der Welle und dem Lagerrücken ein Spalt (S) besteht, eine Folienanordnung (107) mit einem ersten inneren Umfang (U) aufweisend: eine erste, segmentförmige Folie (107a), welche in dem Spalt (S), zu dem Lagerrücken benachbart angeordnet ist, eine zweite, segmentförmige Folie (107b), welche in dem Spalt (S), zu der ersten Folie benachbart angeordnet ist und eine dritte, segmentförmige Folie (107c), welche in dem Spalt (S), zwischen der Welle und der zweiten Folie angeordnet ist, und einen Einstellmechanismus (110) zum Einstellen des inneren Umfangs (U) der Folienanordnung (107) auf.