baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014007618-U1 (DE)
Title: Profilanordnung für einen Tür- oder Fensterflügel
IPC: E06B3/42
Filed: 2014-09-19
Abstract: Profilanordnung (30) für einen Tür- oder Fensterflügel (16), mit einem Flügelprofil (32), einer im Flügelprofil (32) ausgebildeten Nut (42) und einem in der Nut (42) angeordneten Getriebe (40) zur Betätigung von Verriegelungselementen (34) des Tür- oder Fensterflügels (16), dadurch gekennzeichnet, dass für eine bezüglich einer Nutquerrichtung (48) mittige Ausrichtung des Getriebes (40) ein zylinderförmiges Zentrierelement (50) in der Nut (42) angeordnet ist und dass das Getriebe (40) auf das Zentrierelement (50) aufgebracht und dadurch in Nutquerrichtung (48) ausgerichtet ist.
Patent DE-202014010402-U1 (DE)
Title: Wickelmaschine
IPC: B65H19/29
Filed: 2014-07-08
Abstract: Maschine zum Aufwickeln einer Materialbahn (1), insbesondere einer Faserstoffbahn auf einen Tambour (2, 3), bei der die Materialbahn (1) durch einen, zwischen dem Tambour (2, 3) und einer rotierenden Tragwalze (4) gebildeten Wickelspalt geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Abführen der Materialbahn (1) in den Maschinenkeller nach dem Wickelspalt eine rotierbare Anpresswalze (5) gegen den von der Materialbahn (1) umschlungenen Bereich der Tragwalze (4) gedrückt wird.
Patent DE-202014101249-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von Verkleidungen an Gerüsten
IPC: E04G5/12
Filed: 2014-03-18
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen von Verkleidungen an Gerüsten mit Gerüstrohren, umfassend eine Verbindungskupplung (1), die an einem Rohrstutzen (2) angeordnet ist, und ein Vierkantprofil (5) zur Aufnahme einer Kederchiene (6), dadurch gekennzeichnet, dass das Vierkantprofil (5) an einem Befestigungselement (3) vorgesehen ist, welches an dem der Verbindungskupplung (1) abgewandten Ende des Rohrstutzens (2) angebracht ist und das Befestigungselement (3) im Bereich seines einen Endes an dem Rohrstutzen (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014102775-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter für eine Injektions- oder Infusionsvorrichtung
IPC: A61M5/14
Filed: 2014-06-16
Abstract: Flaschenhalter (1) für eine Injektions- oder Infusionsvorrichtung mit einem Grundkörper (2), welcher wenigstens eine Flaschenaufnahme (5a) zur Aufnahme eines Flaschenhalses einer Vorratsflasche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Grundkörper (2) ein Schacht (9) ausgebildet ist, in dem ein mit einer Feder (3) vorgespannter Spannschieber (4) linear verschiebbar gelagert ist, welcher in einer ersten Stellung den Flaschenhals der Vorratsflasche arretiert und in einer zweiten Stellung den Flaschenhals freigibt.
Patent DE-202014103102-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungsführung eines Schubelements und Kücheneinrichtung
IPC: F24C15/16
Filed: 2014-07-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Bewegungsführung eines Schubelements, das mittels der Vorrichtung (1) an einem Seitenwand-Abschnitt anordenbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine dem Seitenwand-Abschnitt zuordenbare Trägerschiene (2) und eine mit dem Schubelement verbindbare Auszugschiene (3) umfasst, welche relativ zur Trägerschiene (2) verschieblich ist, und wobei die Trägerschiene (2) einen in Längserstreckung der Vorrichtung (1) verlaufenden Längsschenkel (14) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) Verbindungsmittel zur Anbringung der Vorrichtung (1) an einer Profilanordnung des Seitenwand-Abschnitts aufweist, wobei die Verbindungsmittel Lagermittel zur hintergreifenden Montage an der Profilanordnung umfassen, und die Lagermittel an einer im montierten Zustand zum Seitenwand-Abschnitt zeigenden Außenseite (14a) des Längsschenkels (14) vorhanden sind.
Patent DE-202014103620-U1 (DE)
Title: Lautsprecher mit frontal angebrachtem Magneten
IPC: H04R9/06
Filed: 2014-08-05
Abstract: Lautsprecher (200), umfassend: – einen Stützrahmen (4, 5), – eine Magnetbaugruppe (1), die einen Luftspalt (T) definiert und an dem Stützrahmen befestigt ist, – eine Schwingspule (2), die auf einem Zylinder (20) in solcher Weise gestützt ist, um sich axial in dem Luftspalt (T) der Magnetbaugruppe (1) zu bewegen, – eine Membran (203), die mit dem Stützrahmen und dem Zylinder (20 der Spule (2) in solcher Weise verbunden ist, um zu schwingen und einen Ton zu erzeugen, und – elastische Aufhängungen (6, 7), die den Zylinder (20) der Spule (2) und die Membran mit dem Stützrahmen (4, 5) verbinden, wobei die Membran (203) eine zentrale Öffnung (235) aufweist, die einen Zentralrand (230) definiert, der direkt an dem Zylinder (20) der Schwingspule befestigt ist, einen Umfangsabschnitt (236), der mit dem Rahmen (4, 5) und einen sich verjüngenden Abschnitt (233) zwischen dem zentralen Rand (230) und dem Umfangsabschnitt (236) der Membran verbunden ist, und wobei die Magnetbaugruppe (1) axial auf der Höhe des Umfangsabschnitts (236) der Membran angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (203) einen flachen Zentralabschnitt (231) aufweist, der zwischen dem zentralen Rand (230) und dem sich verjüngenden Abschnitt (233) angeordnet ist, wobei der flache Zentralabschnitt (231) der Membran radial nach außen von dem Zylinder (20) der Schwingspule hervorsteht entlang einer Ebene orthogonal zu der Achse des Zylinders (20) der Schwingspule, und wobei der Lautsprecher ferner eine Verstärkungsplatte (208) aufweist, die eine ringförmige Platte (281; 581) umfasst, die an dem flachen Zentralabschnitt (231) der Membran befestigt ist, wobei die Verstärkungsplatte (208) nicht an dem Zylinder (20) der Spule befestigt ist.
Patent DE-202014104839-U1 (DE)
Title: Lichtelektrisches Touch-System
IPC: G06F3/042
Filed: 2014-10-09
Abstract: Lichtelektrisches Touch-System, dadurch gekennzeichnet, dass das lichtelektrische Touch-System aufweist: Eine Infrarotsendeeinheit, eine Infrarotkameraeinheit, eine Bildverarbeitungseinheit und eine Android-Systemeinheit mit einem Android-Betriebssystem, wobei die Infrarotsendeeinheit zur Sendung des Infrarotlichts und zur Ausbildung von mindestens einem Infrarotlichtpunkt an einer Anzeigefläche dient, und wobei die Infrarotkameraeinheit der Anzeigefläche zugewandt ist und der Blickwinkelbereich die Anzeigefläche völlig deckt, und wobei die Infrarotkameraeinheit dazu dient, den Infrarotlichtpunkt oder die bei der Bewegung des Infrarotlichtpunkts ausgebildete Spur zu erhalten und an die Bildverarbeitungseinheit zu übertragen, und wobei die Bildverarbeitungseinheit den Infrarotlichtpunkt oder die Spur in ein Touchsignal der Android-Systemeinheit umwandelt und es an die Android-Systemeinheit übertragt.
Patent DE-202014105998-U1 (DE)
Title: System zum Steuern von Inspektions- und/oder Wartungseinheiten
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-12-11
Abstract: Inspektions- und/oder Wartungssystem (10) aufweisend – eine Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (20) mit zumindest einer Inspektions- und/oder Wartungseinheit (21) und – eine Kontroll- und/oder Steuereinrichtung (50), wobei – die Kontroll- und/oder Steuereinrichtung (50) über eine drahtlose Kommunikationsverbindung (F) mit der Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (20) koppelbar (verbindbar) ist, – die Kontroll- und/oder Steuereinrichtung (50) eine erste Sende-/Empfangseinheit (SE1) und die Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (20) eine zweite Sende-/Empfangseinheit (SE2) aufweisen, zwischen denen die Kommunikationsverbindung (F) aufbaubar ist, – wobei die Inspektions- und/oder Wartungseinrichtung (20) angepasst ist, über die zweite Sende-/Empfangseinheit (SE2) Steuer- und/oder Kontrolldaten von der Kontroll- und/oder Steuereinrichtung (50) entgegenzunehmen und die entgegengenommen Steuer- und/oder Kontrolldaten der zumindest einen Inspektions- und/oder Wartungseinheit (21) zuzuführen.
Patent DE-202015005173-U1 (DE)
Title: Thermochromes Kabel zur Verbindung von Batterien
IPC: H01B7/36
Filed: 2015-07-20
Abstract: Kabel mit jeweils an beiden Enden befindlichen Klemmvorrichtungen zur Befestigung an den Polen zweier Batterien, vorzugsweise Starterbatterien, von Fahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass die das leitende Material umhüllende Isolierschicht ein oder mehrere thermochrome Materialien enthält oder aus dem thermochromen Material selbst besteht, wobei das thermochrome Material als Temperaturindikator dient.
Patent DE-202015006772-U1 (DE)
Title: Universallhocker
IPC: A47C1/00
Filed: 2015-09-23
Abstract: Universallhocker B1.1 dadurch gezeichnet nach 1, der Hocker ist aus verschiedenen Materialen, besonders aus Buche, Eiche gefertigt. Pos. 1 ist die Grundplatte Pos. 2 sind 4 Stück Füße (schrägangebracht) Pos. 3 ist eine Bohrung in der Grundplatte (Zum Tragen des Hockers) Pos. 4 sind zwei Verstärkungsleisten Pos. 5 ist Holzleim Pos. 13 ist die Beschreibung beim Stuhlgang auf dem WC Pos. A ist 200 mm Pos. B ist 250 mm Pos. C ist 200 mm
Patent DE-202015009751-U1 (DE)
Title: Lastschaltkreis mit hoher Verstärkung für ein Differenzialpaar unter Verwendung von Verarmungsmodustransistoren
IPC: H03F3/45
Filed: 2015-12-04
Abstract: Verarmungsmodusdifferentialpaarverstärkungsstufe, die Folgendes aufweist:ein Differentialpaar aus Verarmungsmodustransistoren, einschließlich eines ersten und eines zweiten Transistors, wobei die Transistoren ein Gate, eine Source und einen Drain aufweisen, wobei das Differentialpaar an der Source jedes Transistors gekoppelt ist, wobei ein gemeinsamer Knoten gebildet wird; undeine aktive Last einschließlich eines oder mehrerer Verarmungsmodustransistoren, der/die elektrisch mit wenigstens einem der Drains der Verarmungsmodustransistoren des Differentialpaars gekoppelt ist/sind.
Patent DE-202015104107-U1 (DE)
Title: Sprungski mit verbesserten aerodynamischen Eigenschaften
IPC: A63C5/044
Filed: 2015-08-06
Abstract: Sprungski (10), dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorderen Skibereich (40) in der Lauffläche (20) des Skis (10) mehrere Rillen (35) angeordnet sind, die in einem Winkel (γ) von ungefähr zwischen 5 und 35° zur Längsrichtung (L) des Skis (10) ausgebildet sind.
Patent DE-202015104682-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Feldbussystems
IPC: H04L12/66
Filed: 2015-09-03
Abstract: Vorrichtung zur Ansteuerung eines Feldbussystems (2), insbesondere einer Heizungsanlage mit mehreren Komponenten, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Schnittstelle (3) zur Kommunikation mit dem Feldbussystem (2) und eine zweite Schnittstelle (4) zur Kommunikation mit einem Server (5) vorgesehen ist, wobei die Vorrichtung (1) zur bidirektionalen, verschlüsselten Kommunikation zwischen dem Server (5) und dem Feldbussystem (2) ausgeführt ist.
Patent DE-202016003593-U1 (DE)
Title: Intelligente Waschanlage mit Fernbedienung
IPC: B08B7/04
Filed: 2016-06-06
Abstract: Intelligente Waschanlage mit Fernbedienung, umfassend einen Behälter für Wasser, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschanlage noch zumindest ein von einem Behälter für Wasser, einer Duschvorrichtung, einer das Ozon erzeugenden Vorrichtung, einer Ultraviolettvorrichtung und einer den Ultraschall erzeugenden Vorrichtung umfasst, wobei die Duschvorrichtung und die das Ozon erzeugende Vorrichtung jeweils mit dem Behälter für Wasser verbunden sind, und wobei die Ultraviolettvorrichtung dem Inneren des Behälters für Wasser zugewandt ist und die den Ultraschall erzeugenden Vorrichtung hingegen an der Außenwand des Behälters für Wasser vorgesehen ist, wobei die Duschvorrichtung, die das Ozon erzeugende Vorrichtung, die das Ultraviolett erzeugende Vorrichtung und die den Ultraschall erzeugende Vorrichtung jeweils elektrisch mit einem MCU verbunden sind und das MCU noch mit einem Mobilfunk-Kommunikationsmodul verbunden ist, wobei das MCU mit dem Mobilfunk-Kommunikationsmodul mit einem Fernbedien-Terminal verbunden ist.
Patent DE-202016003813-U1 (DE)
Title: Zigarettenschachtel-Klammer
IPC: A24F15/00
Filed: 2016-06-20
Abstract: Die offene U-förmige Klammer (1) wird von unten auf die Schachtel (2) geschoben. Die Klammer deckt die Abbildungen der Schachtel auf beiden Flächen ab (3). Die Schachtel kann normal wie geöffnet werden. Der Schutzanspruch betrifft die offene von unten aufzuschiebende Klammer!
Patent DE-202016101083-U1 (DE)
Title: Klemmvorrichtung für einen Energiespeicher
IPC: B62M6/90
Filed: 2016-03-01
Abstract: Klemmvorrichtung (200) zum Einsatz in wenigstens eine Vertiefung (110) eines Energiespeichers (100, 300) eines elektrisch betriebenen Zweirads, wobei • auf der Unterseite der Klemmvorrichtung (200) wenigstens ein seitlich in Längsrichtung der Vertiefung (110, 310) hineinschiebbarer Zapfen (220), und • auf der Oberseite der Klemmvorrichtung (200) eine Feststelleinrichtung (210) zur Verklemmung des Zapfens (220) in der Vertiefung (110) vorgesehen ist.
Patent DE-202016105721-U1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Verdichter, Abgasrückführung und einer mit dem Verdichter verbundenen Ventileinheit
IPC: F02M26/70
Filed: 2016-10-13
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine mit – einem Ansaugsystem (1) zum Zuführen einer Ladeluftströmung, – einem Abgasabführsystem zum Abführen von Abgas, – mindestens einem im Ansaugsystem (1) angeordneten Verdichter (2), der mit mindestens einem in einem Verdichtergehäuse (2c) auf einer drehbaren Welle (2d) gelagerten Laufrad (2e) ausgestattet ist, – einer Abgasrückführung (5) umfassend eine Rückführleitung (5a), die vom Abgasabführsystem abzweigt und stromaufwärts des mindestens einen Laufrades (2e) unter Ausbildung eines Knotenpunktes (5b) in das Ansaugsystem (1) mündet, und – einer am Knotenpunkt (5b) im Ansaugsystem (1) angeordneten Ventileinheit (3), die ein Ventilgehäuse (3d) und eine in dem Ventilgehäuse (3d) angeordnete Klappe (3a) umfasst, wobei die Klappe (3a) um eine quer zur Frischluftströmung verlaufende Achse (3b) in der Art verschwenkbar ist, dass die Klappe (3a) in einer ersten Endposition mit einer Vorderseite (3a´) das Ansaugsystem (1) versperrt und die Rückführleitung (5a) freigibt und in einer zweiten Endposition mit einer Rückseite (3a´´) die Rückführleitung (5a) verdeckt und das Ansaugsystem (1) freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass – zwischen dem Verdichtergehäuse (2c) und dem Ventilgehäuse (3d) eine Verbindung (4) unter Verwendung mindestens eines abstandhaltenden Elementes (4a) und mindestens eines dichtenden Elementes (4b) ausgebildet ist.
Patent DE-202016106286-U1 (DE)
Title: Ineinandergreiffendes merkmal für eine kofferraumdeckelverkleidung
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-11-10
Abstract: Verkleidungsstück für ein Kraftfahrzeug, das Folgendes umfasst: ein Ausschnittsteil zum Aufnehmen eines Fahrzeugbauteils; und eine überlappende ineinandergreifende Verbindungsstelle zum Befestigen des Ausschnittsteils um das Fahrzeugbauteil.
Patent DE-202017002451-U1 (DE)
Title: Verbindung zweier winklig zueinander angeordneter Wände eines Kofferaufbaus eines Fahrzeugs mit einem Kantenprofil
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-04-29
Abstract: Verbindung zweier winklig zueinander angeordneter Wände (1) eines Kofferaufbaus eines Fahrzeugs mit einem Kantenprofil (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Kantenprofil (2) zwei rechtwinklig zueinander angeordnete U-förmige Bestandteile (3) zur Aufnahme von Teilen der Endenbereiche der Wände (1) und wenigstens einen die äußeren Schenkel der U-förmigen Bestandteile (3) miteinander verbindenden und einen Hohlraum (4) begrenzenden Wandbereich (5) aufweist, dass die Wände (1) jeweils als eine Sandwichplatte aus einem ersten Schaumkern (6) zwischen einer ersten Deckschicht (7) und einer wenigstens bereichsweise eingebrachten Zwischenschicht (8) und aus einem zweiten Schaumkern (9) zwischen der Zwischenschicht (8) und einer zweiten Deckschicht (10) ausgebildet sind, dass sich jeweils ein erster Endenbereich mit der ersten Deckschicht (7), dem ersten Schaumkern (9) und wenigstens einem Bereich der Zwischenschicht (8) der Wände (1) in den U-förmigen Bestandteilen (3) des Kantenprofils (2) befindet und dass die zweiten Schaumkerne (9) der Wände (1) entweder miteinander oder über eine Deckschicht (10) jeweils ohne Wärmebrücke verbunden sind.
Patent DE-202017003593-U1 (DE)
Title: Schneidmesser
IPC: A01D34/73
Filed: 2017-07-07
Abstract: Schneidmesser, das plattenförmig ist, aus Kunststoff hergestellt ist und zum Grasschneiden dient, und das lösbar an einem Drehkörper angebracht ist und sich in Zentrifugalrichtung des Drehkörpers erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidmesser in Zentrifugalrichtung nach außen hin in Drehrichtung rückwärts gekrümmt geformt ist und eine Querschnittform des Schneidmessers in Drehrichtung eine Spindelform aufweist, derart, dass ein in Drehrichtung mittlerer Abschnitt aufgeweitet ist.
Patent DE-202017003828-U1 (DE)
Title: Brillenklammer
IPC: G02C11/00
Filed: 2017-07-23
Abstract: Brillenklammer zum Festklemmen der Brille am Ablageort dadurch gekennzeichnet, dass die Brille nach dem Abnehmen am Ablageort eingeklemmt werden kann und daher nicht herunterfällt.
Patent DE-202017005058-U1 (DE)
Title: Modulares Leichtbau-Container-System zur Fertigung von Bau-, Büro-, Wohn- und Materiallager-Containern
IPC: E04B1/348
Filed: 2017-09-29
Abstract: Geschützt werden soll ein modulares Leichtbau-Container-System zur Realisierung von Büro-/Wohn-/Materiallager-Container, bestehend aus den Einzelmodulen: Bodenelement, Seitenwand- sowie Dach-Modul Das modulare Leichtbau-Container-System ist gekennzeichnet durch: 1. seinen modularen und leicht zerlegbaren Aufbau, welches die Realisierung diverser Containertypen, wie z. B. Materiallager-, Büro-, Sanitär- oder Wohncontainer, ... ermöglicht 2. die Verwendung der Leichtbauwerkstoffe Aluminium-, Magnesium- oder (faserverstärkten) Kunststoff-Profilen sowie Aluminium-/Magnesium-Blechen, (faserverstärkten) Kunststoffplatten, hybriden Schichtwerkstoffen (aus Aluminium/Magnesium/technischen Nylon-/Aramid-/Polyester- oder Carbon Faser-Geweben) sowie Metal Matrix Composites (MMCs) zur Fertigung der flächigen Einzelmodule 3. das hybride Fügen [Kleben + Nieten, Verschrauben, Clinchen, ...] bzw. schweißtechnische Fügen der flächigen Seitenwand- sowie Dachmodule 4. ggfs. einer Strukturierung der flächigen Seitenwand-/Dachmodule durch Sicken zur Erhöhung der elastischen und plastischen Stabilität bei Biege- und Punktbeanspruchung 5. die formschlüssige/-stabile, jedoch leicht zu lösende Verbindung der vorgefertigten Einzelmodule mittels Schnell-, Exzenter-, Einbauspannverschluss oder Steckverbindungen 6. die Möglichkeit zum schnellen Austausch der Einzelmodule und einem damit verbundenen einfachen Auf- und Umbau der Container vor Ort
Patent DE-202017005274-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen der Spannung eines lang gestreckten Körpers
IPC: G01L5/10
Filed: 2017-10-12
Abstract: Vorrichtung (1) zum Messen der Spannung eines lang gestreckten Körpers (2) und insbesondere der Speiche für ein Laufrad eines Fahrrads, mit- einer Halteeinrichtung, welche einen ersten und einen zweiten Haltegriff (3, 4) aufweist;- einer Fixiereinrichtung, mittels welcher der Körper (2) in der Vorrichtung (1) fixierbar ist;- einer Bewegungseinrichtung (5), welche den Übergang der Halteeinrichtung von einer Ausgangsposition in eine Messposition und umgekehrt durch eine rotatorische oder eine translatorische Bewegung ermöglicht;- einer Federeinrichtung (6), mittels welcher die Halteeinrichtung in die Messposition bringbar ist; und- wenigstens einer Messeinrichtung (8) zur Erfassung von, insbesondere dehnenden und/oder stauchenden, Verformungen der Halteeinrichtung; wobei der Körper (2) in der Messposition der Halteeinrichtung um einen vorbestimmten Weg, insbesondere quer zu der Längsrichtung des Körpers (2), verformt ist und die daraus resultierende Spannung des Körpers (2) durch die Messeinrichtung (8) ermittelbar ist.
Patent DE-202017005862-U1 (DE)
Title: Mobiler Röntgenbildempfänger und Röntgenbildgebungsanlage mit einem mobilen Röntgenbildempfänger
IPC: H05G1/02
Filed: 2017-11-10
Abstract: Mobiler Röntgenbildempfänger (1), aufweisend ein Gehäuse (2), gekennzeichnet durch: – ein in dem Gehäuse (2), parallel zu einer eine Röntgenstrahlung detektierenden Schicht angeordnetes Einschubfach (3) und – einen in dem Gehäuse (2) nach außen das Einschubfach (3) abschließenden Schlitz (4), – wobei das Einschubfach (3) und der Schlitz (4) ausgebildet sind, ein Streustrahlenraster (10) aufzunehmen.
Patent DE-202017006700-U1 (DE)
Title: Kontaktträger
IPC: H01R13/422
Filed: 2017-03-09
Abstract: Elektrischer Kontaktträger (1), welcher zumindest eine Kavität (3) zur Aufnahme von mindestens einem Kontaktelement (2) aufweist, wobei der Kontaktträger (1) eine Steckseite und eine Anschlussseite aufweist, wobei die mindestens eine Kavität (3) sich durch die Anschlussseite, entlang der Steckrichtung des Kontaktträgers (1) erstreckt, wobei der Kontaktträger (1) auf der Steckseite über mindestens ein Mittel zur Fixierung verfügt, wobei das Mittel zur Fixierung mindestens ein Schwenkarm (4) ist.
Patent DE-202017105536-U1 (DE)
Title: Getriebesensor
IPC: G05G5/04
Filed: 2017-09-13
Abstract: Getriebesensor zur Erfassung mindestens zweier Schaltstellungen eines Kraftfahrzeuggetriebes, mit einem Taster (10), der dazu ausgebildet ist, ein Schaltgebirge auf einer Schaltwelle des Getriebes abzutasten und eine Axialbewegung eines Stößels (26) zu steuern, und mit einer durch den Stößel (26) betätigten elektromechanischen Sensoreinrichtung (12) zur Erfassung mindestens dreier Axialpositionen des Stößels, wobei mindestens zwei dieser Axialpositionen jeweils einer der zu erfassenden Schaltstellungen zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinrichtung (12) eine mit dem Stößel bewegliche Kontaktbrücke (48) zum Schließen eines elektrischen Kontakts in einer ersten axialen Position des Stößels (26) sowie eine mit dem Stößel beweglichen Magneten (42) zur berührungslosen Betätigung eines Magnetschalters (44) in einer zweiten Position des Stößels aufweist.
Patent DE-202017107721-U1 (DE)
Title: Wandtafel und/oder Wandschmuckelement
IPC: G09F7/02
Filed: 2017-12-19
Abstract: Wandtafel und/oder Wandschmuckelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandtafel und/oder das Wandschmuckelement als ein einteiliges Wandtafelelement (1 oder 2) mit einer regel- oder unregelmäßig gestalteten Außenkontur ausgebildet ist.
Patent DE-202018002112-U1 (DE)
Title: Wund-Spül-Saugstab
IPC: A61M35/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Wund-Spül- und Saugstab zur Spülung von Wunden, zum Absaugen und Reinigen von Wunden im Rahmen eines Debridements, dadurch gekennzeichnet, dass ein offenporiger, elastischer Stoff (1) mit einem Wundstab (10) zentrisch bestückt, durch einen Kanal (2) und Perforation (20) eine Spülung (7) und eine Saugung (8) ermöglicht und bei Drehen des Griffes (3) durch Verdreh-Noppen (6) der Stoff (1) die Wunde reinigt.
Patent DE-202018003804-U1 (DE)
Title: Kantenschutz für Drachenbootpaddel
IPC: B63H16/04
Filed: 2018-08-16
Abstract: Beantragt wird ein Gebrauchsmusterschutz für einen klemmbaren Kantenschutz für Drachenbootpaddel.
 Der Kantenschutz ist so konzipiert, dass er über die Paddel Blattkante geklemmt werden kann und nicht verrutscht.
 Dadurch wird das Beschädigen der Paddel-Blattkante verhindert.
 Der Kantenschutz ist so konzipiert worden, dass er auf alle gängigen Drachenbootpaddel passt.
Patent DE-202018101428-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Belüftung eines Raumes
IPC: F24F13/08
Filed: 2018-03-14
Abstract: Vorrichtung (11) zur Belüftung eines Raumes aufweisend wenigstens ein Gehäuse (1) mit einem im Inneren ausgebildeten Luftkanal (2) und einen in dem Luftkanal (2) angeordneten Ventilator (3), wobei der Luftkanal (2) in ein Luftauslasselement (7) mit Luftauslassöffnungen (9) mündet, dadurch gekennzeichnet,dass das Luftauslasselement (7) eine Ausströmkammer (8) ausbildet, unddass in dem Luftkanal (2) ein Luftgleichrichter (4) angeordnet ist.