baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2015100308-B4 (AU)
Title: Folding Camper
Inventor: HARRISON JONATHAN
IPC: B60P3/34
Filed: 2015-03-11
Granted: 2016-07-28
Abstract: A folding camper (10) comprises a trailer (12) mounted on wheels (14) and includes a tow bar coupling (tow hitch) (16) in order to secure the folding camper to a towing vehicle (not shown). The trailer (12) comprises a rigid box (18) with four rigid side walls (90, 91, 92, 93). The trailer (12) also comprises a rigid cover comprising a first section (22) and a second section (24.) The rigid front section (22) is pivotally connected along one edge (a front edge) to a wall of the box (18) of the trailer (12). Similarly the rigid rear section (24) is pivotally connected along one edge to a wall of the box (18) of the trailer (12). In particular, the rigid front section (22) comprises a front bed tray which is arranged to extend out from the box (18) in the assembled configuration in order to provide a solid raised sleeping area or another accommodation area. Similarly, the rigid rear section (24) comprises a rear bed tray which is arranged to extend out from the box (18) in the assembled configuration in order to provide a solid raised sleeping area or another accommodation area. The folding camper (10) is arranged to be assembled by first pivoting the front cover section (22) which pulls the canopy (30) and rotates a front frame (34). The rear cover section (24) is then pivotally opened which pulls the canopy (30) and rotates a second frame (36). Finally, the height of the first frame is increased in order to put the canopy (30) in tension and to make the canopy (30) taut. The present invention uses two permanently mounted frames (34, 36) which pivotally move into position and maintain the interior of the folding camper (10) in a sheltered state. Since at least one of the frames (34, 36) is extendable in height, this enables the final assembled height of the accommodation area to be maximised in relation to the storage length for the frames (34, 36) provided by the box (18).
Patent DE-102004002428-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurtaufroller
Inventor: WIER FRANZ
IPC: B60R22/46
Filed: 2004-01-16
Granted: 2015-12-17
Abstract: Gurtstraffer (10) für einen Sicherheitsgurt, mit einem Gehäuse (12), in welchem ein Kolben (14) verschiebbar ist, und einer Abströmöffnung (26), die in der Wandung des Gehäuses (12) angeordnet ist, und die so angeordnet ist, dass sie vom Kolben (14) verschlossen ist, solange dieser nicht einen bestimmten Anteil seines Hubes zurückgelegt hat und ansonsten offen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abströmöffnung (26) aus einem engen Abschmelzabschnitt (28) besteht, der in einen weiteren Ausströmabschnitt (30) übergeht.
Patent DE-102004006505-B4 (DE)
Title: Charge-Trapping-Speicherzelle und Herstellungsverfahren
Inventor: MIKOLAJICK THOMAS
IPC: H01L29/76
Filed: 2004-02-10
Granted: 2006-01-26
Abstract: Charge-Trapping-Speicherzelle
mit  einer für
elektrische Leitfähigkeit
eines ersten Vorzeichens dotierten Wanne (2) in einem Halbleiterkörper (1)
oder Substrat,  an einer Oberseite des Halbleiterkörpers (1)
oder Substrates ausgebildeten Source-/Drain-Bereichen (3), die für elektrische
Leitfähigkeit
eines zu der Wanne (2) entgegengesetzten zweiten Vorzeichens dotiert
sind, einer Gate-Elektrode, die von der Wanne (2) durch ein Gate-Dielektrikum (9)
elektrisch isoliert ist, und  einer Speicherschichtfolge (10),
die eine Speicherschicht (12) zwischen Begrenzungsschichten (11,
13) umfasst, bei der in dem Halbleiterkörper (1) oder Substrat ein
Graben (16) ausgebildet ist, der bis in die dotierte Wanne (2) unterhalb
der Source-/Drain-Bereiche (3) reicht,  in dem Graben und zumindest
in dem Bereich eines Bodens des Grabens die Gate-Elektrode als erste
Gate-Elektrode (4) angeordnet ist,  in dem Graben oberhalb der
ersten Gate-Elektrode (4) eine zweite Gate-Elektrode (5) angeordnet
und elektrisch von der ersten Gate-Elektrode (4) isoliert ist,  zwischen
der zweiten Gate-Elektrode (5) und der...
Patent DE-102004008406-B4 (DE)
Title: Regel-/Steuerantrieb
Inventor: NAGAOKA KOTARO
IPC: H02P29/00
Filed: 2004-02-20
Granted: 2012-12-13
Abstract: Regel-/Steuerantrieb (1), dadurch gekennzeichnet, dass er umfasst: eine FIR-Filtereinheit (3), um ein Positionsbefehlssignal zu korrigieren; eine Ausgleichseinheit (4) für mechanische Eigenschaften, um Komponenten zu dämpfen, wovon jede eine vorbestimmte Frequenz hat und einer Eigenschaft einer anzutreibenden Zielmaschine (2) entspricht, welche in dem von der FIR-Filtereinheit korrigierten Positionsbefehlssignal enthalten ist, um mehrere Optimalwertsignale zu berechnen, die jeweils mit einer Position, einer Geschwindigkeit und einem Drehmoment der Zielmaschine zusammenhängen; und eine Rückkopplungsausgleichseinheit (5), um die anzutreibende Zielmaschine entsprechend den mehreren Optimalwertsignalen anzutreiben, die jeweils mit der Position, der Geschwindigkeit und dem Drehmoment zusammenhängen, welche von der Ausgleichseinheit für mechanische Eigenschaften berechnet wurden und an die Rückkoppelungsausgleichseinheit (5) getrennt geschickt werden.
Patent DE-102004018529-B4 (DE)
Title: Lasermeßsystem
Inventor: PRESCHA RALF
IPC: G01N21/35
Filed: 2004-04-14
Granted: 2007-01-18
Abstract: Lasermeßsystem
zur Messung eines Fluid-Bestandteils in einem Beobachtungsraum (13),
mit mindestens einer zur Erzeugung eines Laserstrahls bestimmten
Laserlichtquelle (19), die auf einer Seite des Beobachtungsraums
(13) befestigt ist, und mit mindestens einem Photosensor (20), der
der Laserlichtquelle (19) gegenüberliegend
auf der anderen Seite des Beobachtungsraums (13) befestigt ist,
gekennzeichnet durch ein motorisch verstellbares Strahlablenkungs-Mittel
(22), über
das der Laserstrahl der Laserlichtquelle (19) in den Beobachtungsraum
(13) geleitet wird, wobei zumindest ein Teil des Lichtes des Laserstrahls
auf einen positionsempfindlichen Lichtsensor (25) geleitet wird,
dessen Signal zur Verstellung des Strahlablenkungs-Mittels (22)
verwendet wird.
Patent DE-102004020881-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum geometrischen Kalibrieren von optoelektronischen Messbildkameras
Inventor: DRIESCHER HANS
IPC: G03B43/00
Filed: 2004-04-26
Granted: 2007-03-08
Abstract: Vorrichtung
zum geometrischen Kalibrieren von optoelektronischen Messbildkameras,
umfassend eine kohärente,
monochromatische Lichtquelle und mindestens ein Mittel zur Erzeugung
einer definierten Teststruktur, wobei die erzeugte Teststruktur über die
Optik der Messbildkamera auf deren Fokalebene abgebildet wird, dadurch
gekennzeichnet, dass das Mittel als Doppel-Spaltblende (3) ausgebildet
ist, wobei die beiden Spalte aufeinander senkrecht stehen, wobei
die Breite der Spalte veränderbar
ist.
Patent DE-102004025577-B4 (DE)
Title: Unterdrückung von geraden harmonischen Verzerrungen in einem nicht-linearen Element
Inventor: DIAS VICTOR
IPC: H04B1/69
Filed: 2004-05-25
Granted: 2010-05-06
Abstract: Verfahren zum Unterdrücken von in einem nicht-linearen Element (4) entstehenden, geraden harmonischen Verzerrungen umfassend die Schritte:  – Verknüpfen eines Signals (x(n)) vor Durchgang durch das nicht-lineare Element (4) mit einer Pseudo-Random-Noise-Sequenz (r(n)); und  – Verknüpfen des Signals (y*(n)) nach Durchgang durch das nicht-lineare Element (4) mit einer von der Pseudo-Random-Noise-Sequenz (r(n)) abgeleiteten Sequenz, insbesondere mit derselben Pseudo-Random-Noise-Sequenz (r(n)),  dadurch gekennzeichnet, dass  das Signal (x(n), y*(n)) durch das erste Verknüpfen gespreizt und durch das zweite Verknüpfen entspreizt wird.
Patent DE-102004026467-B4 (DE)
Title: Leuchte
Inventor: GROSS THOMAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2004-05-29
Granted: 2007-01-25
Abstract: Leuchte,
insbesondere Heckleuchte, für
ein Kraftfahrzeug, mit einer Abdeckscheibe (1), die eine Gehäuseöffnung in
Abstrahlrichtung der Leuchte abdeckt, wobei an der Abdeckscheibe
(1) zumindest eine Spange (6) oder eine Blende (5) angeordnet ist,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
die Abdeckscheibe (1) als Kunststoffspritzgussteil hergestellt ist,  – dass zumindest
ein Anspritzpunkt (3) in einem zwischen zwei benachbarten Abdeckscheibenteilbereichen
(2, 2') angeordneten Verbindungsbereich (4) liegt,  – dass die
zumindest eine Spange (6) und/oder die zumindest eine Blende (5)
zur optischen Trennung der benachbarten Abdeckscheibenteilbereiche
(2, 2') außen
an der Abdeckscheibe (1) im Verbindungsbereich (4) angeordnet ist/sind,  – dass die
Blende (5) und/oder die Spange (6) mit der Abdeckscheibe (1) verklebt
ist/sind und/oder über
einen Clipverschluss an der Abdeckscheibe (1) verrastet ist/sind.
Patent DE-102004033972-B4 (DE)
Title: Bedienfeld mit mehreren Bedienelementen, Tastatur mit einem Bedienfeld und Verwendung der Tastatur
Inventor: FERSTL JOSEF
IPC: H01H13/86
Filed: 2004-07-14
Granted: 2008-06-12
Abstract: Bedienfeld,
insbesondere für
eine Tastatur (1),  mit mehreren Bedienelementen (2), die eine
Bedienseite (7) und eine vom Bediener abgewandte Unterseite (6)
aufweisen,  und mit einer aus Kunststoff bestehenden Dichtung
(4) zur Abdichtung des Zwischenraums (9) zwischen den Bedienelementen
(2),  dadurch gekennzeichnet,  dass die Dichtung (4) aus
einem elastischen Kunststoff besteht und an die Unterseite (6) der
Bedienelemente (2) angespritzt ist, wobei  die Dichtung (4)
die Unterseite (6) eines Bedienelements (2) mit der Unterseite (6)
benachbarter Bedienelemente (2) bogenförmig verbindet.
Patent DE-102004049507-B4 (DE)
Title: Markiervorrichtung und Verfahren zum Verstellen eines Prägekopfes
Inventor: NEDELE DANIEL DIPL -ING (FH)
IPC: B25H7/00
Filed: 2004-10-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Markiervorrichtung mit einem Prägekopf, der eine entlang einer Symmetrieachse des Prägekopfes und in Arbeitsrichtung des Prägekopfes hin und her bewegliche Prägespitze aufweist, und mit einer Stelleinrichtung zum Verstellen des Prägekopfes in einer zur Symmetrieachse des Prägekopfes senkrechten Verstellebene, dadurch gekennzeichnet, dass der Prägekopf (2) an einem Prägekopfträger (40) befestigt ist, der um eine in einem Abstand von der Symmetrieachse des Prägekopfes und parallel dazu verlaufende erste Drehachse drehbar an einem Zwischenträger (36) gelagert ist, der um eine in einem Abstand von der ersten Drehachse und parallel dazu verlaufende zweite Drehachse drehbar an einer Basis (8, 32) gelagert ist.
Patent DE-102005010671-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung der Funktion eines Anzeigeelements
Inventor: BAUR RICHARD
IPC: G09F9/33
Filed: 2005-03-09
Granted: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung der Funktion eines beleuchtbaren Anzeigeelements 3 in einem Kraftfahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Bilderfassungseinheit (1) umfasst, durch welche ein Bild des Anzeigeelements 3 in einem aktivierten Zustand aufnehmbar ist, und dass die Vorrichtung eine mit der Bilderfassungseinheit 1 verbundene Bildverarbeitungseinheit (2) umfasst, durch welche anhand des aufgenommenen Bilds eine Störung des Anzeigeelements 3 feststellbar ist.
Patent DE-102005040115-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: KUZE TOSHIYUKI
IPC: B60R21/0136
Filed: 2005-08-24
Granted: 2009-07-23
Abstract: Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug, umfassend:  ein Paar vordere Seitenrahmen (14), welche fahrzeugbreitseitig auf gegenüberliegenden Seiten eines vorderen Teils einer Fahrzeugkarosserie vorgesehen sind und sich entlang einer Fahrzeuglängsrichtung erstrecken;  ein Paar von oberen Bauteilen (15), welche bezüglich der vorderen Seitenrahmen (14) fahrzeugbreitseitig außen vorgesehen sind und sich auf fahrzeugbreitseitig gegenüberliegenden Seiten von jeweiligen Vordersäulen (11) aus nach unten zur Vorderseite erstrecken;  einen Verbindungsrahmen (23), welcher dem vorderen Ende des oberen Bauteils (15) benachbart zwischen dem vorderen Ende des oberen Bauteils (15) und dem vorderen Seitenrahmen (14), die sich jeweils auf der gleichen Seite in Fahrzeugbreitenrichtung befinden, in Fahrzeugbreitenrichtung eine Verbindung herstellt; und  Satellitensensoren (31) einer Airbagvorrichtung (32), welche am Verbindungsrahmen (23) derart angeordnet sind, dass eine Deformation der vorderen Seitenrahmen (14) oder der oberen Bauteile (15) erfassbar ist, bevor der Verbindungsrahmen (23) oder ein betreffender Satellitensensor (31) aufprallbedingt beschädigt wird.
Patent DE-102005055158-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einer Einrichtung zur Erkennung von Manipulationsversuchen und Verfahren zur Erkennung von Manipulationsversuchen bei einer Schaltungsanordnung
Inventor: KUENEMUND THOMAS
IPC: G06F21/75
Filed: 2005-11-18
Granted: 2008-08-28
Abstract: Schaltungsanordnung
mit  – komplementären Datenleitungen,
insbesondere Datenleitungen (54, 55) eines Dual-Rail-Datenbus (53)
oder bei einer Speicherschaltung mit einer Vielzahl von Speicherzellen
(3), die mit komplementären
Datenleitungen (bx, bxq, bl, blq) verbunden sind,  – wobei
in einer regulären
Betriebsphase die komplementären
Datenleitungen (bx, bxq, bl, blq; 54, 55) komplementäre Signale
führen
und in einer Vorladephase die komplementären Datenleitungen (bx, bxq,
bl, blq; 54, 55) einen gleichen logischen Zustand oder das gleiche
elektrische Potential annehmen, und  – einer Einrichtung zur Erkennung
von Manipulationsversuchen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Einrichtung zur Erkennung von Manipulationsversuchen eine Detektorschaltung
(23; 56; 57; 58) umfasst, die  – bei dem Auftreten eines gleichen
logischen Zustands auf beiden Datenleitungen (bx, bxq, bl, blq;
54, 55) in der regulären
Betriebsphase ein Alarmsignal (Alrm) ausgibt, und  – bei dem
Auftreten eines gleichen logischen Zustands auf beiden Datenleitungen
(bx, bxq, bl, blq; 54, 55) in der...
Patent DE-102005061911-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelschleife, die eine Synchronspiegelverzögerung verwendet
Inventor: MINZONI ALESSANDRO
IPC: H03L7/081
Filed: 2005-12-23
Granted: 2015-07-16
Abstract: Verzögerungsregelschleife (110), die folgende Merkmale aufweist: eine Schaltung, die konfiguriert ist, um: ein Taktsignal (CLK_EXT) zu empfangen; das Taktsignal (CLK_EXT) durch zwei zu teilen, um ein geteiltes Taktsignal (CLK2) zu liefern; das Taktsignal (CLK_EXT) zu verzögern, um ein Rückkopplungssignal (FB) zu erhalten; auf Basis dessen, ob eine ansteigende Flanke des Rückkopplungssignals (FB) in einer Logisches-Niedrig- oder Logisches-Hoch-Phase des geteilten Taktsignals (CLK2) empfangen wird, das Rückkopplungssignal an eine erste Spiegelverzögerung (206, 210) zu leiten; und in der ersten Spiegelverzögerung (206, 210), die ansteigende Flanke des Rückkopplungssignals (FB) bezüglich einer abfallende Flanke des geteilten Taktsignals (CLK2) oder eines invertierten geteilten Taktsignals (bCLK2), das gegenüber dem geteilten Taktsignal (CLK2) invertiert ist, zu spiegeln, um ein erstes Signal zu liefern.
Patent DE-102006003140-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Filtrieren eines verflüssigten Kunststoffes
Inventor: WOESTMANN STEFAN
IPC: B29C48/03
Filed: 2006-01-24
Granted: 2007-11-22
Abstract: Vorrichtung
zum Filtrieren eines verflüssigten
Kunststoffes mit einem Gehäuse
(1), einem Zufuhrkanal (2), einem Abfuhrkanal (3) und Rückspülkanälen (9,
10), wobei im Strömungsweg
der Kunststoffschmelze in wenigstens einem quer zur Strömungsrichtung
verschieblich gelagerten Siebträger
(4) zwei Filterelemente (5, 6) in je einem entsprechenden Siebraum
(7, 8) angeordnet und mit dem Zufuhrkanal (2) und dem Abfuhrkanal
(3) in Verbindung bringbar  sind, wobei der Zufuhrkanal (2) in zwei
sich zum Siebträger
(4) hin öffnende
Zufuhrteilkanäle
(2a, 2b) aufgeteilt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt
(d 1 ) jedes Zufuhrteilkanales (2a, 2b) im
Mündungsbereich
zum Siebträger
(4) verringert ist.
Patent DE-102006011588-B4 (DE)
Inventor: STROHECKER GERD
IPC: A24D3/02
Filed: 2006-03-10
Granted: 2008-04-10
Abstract: The method involves applying a fluid additive on a strip (2) e.g. filter tow strip, in an application section by an application device. The conveying of the strip and the application of the additive are interrupted during a production stop, and the additive in the area or in the application device is received from a section of the stopped strip and is further-conveyed after a pre-determined time period of the strip.
Patent DE-102006020837-B4 (DE)
Title: Airbag-Konzentrator
Inventor: DEVEVEY RODOLPHE
IPC: B60R21/207
Filed: 2006-05-04
Granted: 2010-12-23
Abstract: Verfahren zum Zusammenbau eines Fahrzeugsitzelementes mit Sicherheitsvorrichtung (30) mit integriertem aufblasbarem Kissen/Airbag, umfassend die Schritte:  a) Vorsehen eines Bezuges (50), aufweisend zumindest zwei Abschnitte von denen der eine dazu dient die Vorrichtung zu bedecken, ausformend eine Bedeckungszone (40) durch Zusammenbringen ihrer jeweiligen Ränder;  b) Fixieren eines Endes eines inneren Gurtes (60) und eines äußeren Gurtes (70) an jeweils einem Rand des Bezuges;  c) Platzieren des Bezuges (50) an einer Armatur (20) wobei ein Zugang zu dem Montageraum für die Sicherheitsvorrichtung (30) gleichzeitig mit dem Platzieren oder nach dem Platzieren der Armatur (20) von einer Polsterung (4) garantiert ist;  d) Platzieren von dem inneren Gurt an der Armatur (20), wobei zumindest eine partielle Immobilisierung vorgesehen ist; wobei die partielle Immobilisierung des inneren Gurtes (60) durch Einführen von zumindest einem Verankerungselement bewirkt wird, wobei das Verankerungselement dazu ausgelegt ist, bei der Montage der Sicherheitsvorrichtung (30) deformiert zu werden,...
Patent DE-102006023432-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Korrigieren eines geschätzten Drehmoments
Inventor: TRUSH CHRISTOPHER J
IPC: F16H61/04
Filed: 2006-05-18
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum Korrigieren eines geschätzten Drehmoments, das zum Regeln von Schaltvorgängen in einem durch einen Motor (12) eines Fahrzeugs angetriebenen Getriebe (14) verwendet wird, umfassend: Erzeugen eines Sperrzustands des Getriebes (14); Bestimmen eines ersten geschätzten Motordrehmoments bei einer ersten Motordrehzahl (310); Bestimmen eines ersten gemessenen Motordrehmoments bei der ersten Motordrehzahl (310); Berechnen eines ersten Drehmomentfehlers anhand des ersten geschätzten Motordrehmoments und des ersten gemessenen Motordrehmoments; Bestimmen eines zweiten geschätzten Motordrehmoments bei einer zweiten Motordrehzahl (316); Bestimmen eines zweiten gemessenen Motordrehmoments bei der zweiten Motordrehzahl (316); Berechnen eines zweiten Drehmomentfehlers anhand des zweiten geschätzten Motordrehmoments und des zweiten gemessenen Motordrehmoments; Bestimmen eines Kompensationsdrehmoments anhand des ersten Drehmomentfehlers und des zweiten Drehmomentfehlers (324); und Korrigieren des geschätzten Motordrehmoments anhand des Kompensationsdrehmoments, um ein korrigiertes geschätztes Motordrehmoment zu liefern.
Patent DE-102006029506-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: NG BRIAN
IPC: G06F3/041
Filed: 2006-06-27
Granted: 2018-10-11
Abstract: Eingabevorrichtung (4), insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Display (12) zur optischen Darstellung von Informationen, zumindest einem über dem ersten Display angeordneten zweiten Display (14) zur optischen Darstellung von Informationen und einen über dem zweiten Display (14) angeordneten Touchscreen (11) zur Eingabe von Befehlen durch Berühren einer Bedienfläche (16) des Touchscreens (11), wobei die Bedienfläche (16) auf einer dem zweiten Display (14) abgewandten Seite des Touchscreens (11) angeordnet ist, wobei der Touchscreen (11) mit dem zweiten Display (14) verbunden ist, und wobei ein Aktor (13) zum Bewegen des Touchscreens (11) mit dem zweiten Display (14) gegenüber dem ersten Display (12) in zumindest eine Richtung vorgesehen ist.
Patent DE-102006042872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung des Abgasgegendrucks stromaufwärts einer Turbine eines Abgasturboladers
Inventor: CHEVALIER ALAIN
IPC: F02B39/16
Filed: 2006-09-13
Granted: 2010-02-25
Abstract: Verfahren zur Bestimmung des Abgasgegendrucks p 3  stromaufwärts einer Turbine, die in einer Abgasleitung einer mit einer Motorsteuerung (1) ausgestatteten Brennkraftmaschine angeordnet ist, welche zum Abführen des Abgases aus j Zylindern der Brennkraftmaschine vorgesehen ist, bei dem  – der durch die Turbine hindurchgeführte Abgasmassenstrom m T  bestimmt wird,  – die Drehzahl n T  der Turbine bestimmt wird,  – der Abgasdruck p 4  stromabwärts der Turbine bestimmt wird,  – die Abgastemperatur T 3  stromaufwärts der Turbine bestimmt wird,  – ein Näherungswert für den Abgasgegendruck p 3,estimated  stromaufwärts der Turbine aus einem vorbereiteten, in der Motorsteuerung (1) abgelegten Kennfeld ausgelesen wird, und  – der Abgasgegendruck p 3  aus einem vorbereiteten, in der Motorsteuerung (1) abgelegten Turbinen-Kennfeld ausgelesen wird, wobei der Abgasmassenstrom m T , die Drehzahl n T , der Abgasdruck p 4 , die Abgastemperatur T 3  und der Näherungswert für den Abgasgegendruck p 3,estimated  als Eingangsgrößen verwendet werden.
Patent DE-102006056438-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Generators mittels Heißgasdampfturbine
Inventor: BERTHOLD HERMANN
IPC: F02C3/26
Filed: 2006-11-28
Granted: 2009-04-09
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Generators durch über einen Doppel-Turbinenläufer (doppelflutiger
Radialverdichter) geführtes
Heißgas,
insbesondere vom Vergaser einer Müllverwertungsanlage erhaltenes Heißgas, bei
dem  – der
Turbine (3) vorgeschaltet Wasserdampf (Hochdruckheißdampf)
(44) eingebracht bzw. erzeugt wird,  – so dass ein Heißgas-Dampf-Gemisch
(45) in höherer Dichte
und großer
Geschwindigkeit über
einen sich verengenden Turbinenzulauf (11) eingebracht wird, eine
Vorreaktion im Gemisch veranlassend,  – das Heißgas-Dampf-Gemisch (45) dann über den
Doppel-Turbinenläufer
(13) zuerst expandiert und dann wieder verdichtet wird,  – dieses
Gemisch beim Austritt (14) aus dem einen geringeren Durchmesser
aufweißenden
Turbinenläufer
bzw. Turbinengehäuse
(12) erneut expandiert in einen sich erweiternden Diffusorabschnitt
(16) des Ablaufrohres (15),  – und im Ablaufrohr (15) ein
Gas-Unterdruck herrscht.
Patent DE-102006061375-B4 (DE)
Title: Quecksilber-Hochdruckentladungslampe mit einer Wolfram und Kalium enthaltenden Anode, die eine Kornzahl größer 200 Körner pro mm2 und eine Dichte größer 19,05g/cm3 aufweist
Inventor: KOGER RAINER
IPC: H01J61/20
Filed: 2006-12-22
Granted: 2019-01-03
Abstract: Hochdruckentladungslampe (1), welche für einen Gleichstrombetrieb mit einer Nennleistung größer 1,5 kW vorgesehen ist, mit
 - einem Entladungsgefäß (2),
 - einer Anode (4, 4') und einer Kathode (3), welche im Entladungsgefäß (2) angeordnet sind, wobei zumindest die Anode (4, 4') zumindest bereichsweise aus einem Material ausgebildet ist, welches zumindest anteilig Wolfram aufweist,
 - einer Füllung, die sich innerhalb des Entladungsgefäßes (2) befindet und mindestens ein Edelgas mit einem Kaltfülldruck größer 0,8 bar enthält, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Füllung Quecksilber mit einer Füllmenge zwischen 0,5 mg/cm 3  und 7 mg/cm 3  enthält, sowie
 - der Durchmesser der Anode (4, 4') zwischen 25 mm und 70 mm beträgt und
 - das Material der Anode (4, 4') eine Kornzahl größer 200 Körner pro mm2 und
 - eine Dichte größer 19,05 g/cm3 aufweist, und
 - mit Kalium dotiert ist, wobei der Anteil von Kalium zwischen 8 ppm und 45 ppm beträgt.