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Patent DE-102014113593-A1 (DE)
Title: Waffentragendes System mit einer Rohrabstützung zur Lagerung des Waffenrohres
Inventor: BÖRNER PHILIPP
IPC: F41A23/50
Filed: 2014-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein waffentragendes System (2) mit einer elevierbaren Waffenaufnahme (3), in der eine Waffe (4) mit einem von dem verschlussseitigen Teil (5) der Waffe (4) lösbaren Waffenrohr (6) angeordnet ist, und mit der eine Rohrabstützung (7) zur Lagerung des Waffenrohres (6) verbunden ist. Um zu erreichen, dass die Wartung des Waffenrohres (6) bei beliebigen Elevationswinkeln des Waffenrohres (6) und ohne vollständige Entnahme des Waffenrohres (6) aus der Rohrabstützung (7) erfolgen kann, schlägt die Erfindung vor, die Rohrabstützung (7) mit der elevierbaren Waffenaufnahme (3) schwenkbar zu verbinden, so dass ein Abklappen der Rohrabstützung (7) durch eine geeignete Schwenkeinrichtung (8) zu Reinigungs- und Wartungszwecken möglich ist.
Patent DE-102014115182-A1 (DE)
Title: Rahmenverbreiterungselement zum Verbreitern eines Rahmens, insbesondere einer Tür oder eines Fensters und Rahmenanordnung
Inventor: OFFERS HANS-ULRICH
IPC: E06B1/62
Filed: 2014-10-17
Abstract: Es wird ein Rahmenverbreiterungselement zum Verbreitern eines Rahmens, insbesondere einer Tür oder eines Fensters, vorgeschlagen, bei dem eine erste Deckplatte (2), eine zweite Deckplatte (3), eine Dämmschicht (4) und ein Anschlussprofil (6) vorgesehen sind, wobei die eine Dämmschicht (4) und das Anschlussprofil (6) zwischen der ersten und der zweiten Deckplatte (2, 3) angeordnet sind. Das Anschlussprofil (6) umfasst eine erste Wandung (6.8) und eine davon beabstandete zweite Wandung (6.9), wobei die Wandungen (6.8, 6.9) derart angeordnet sind, dass sie zur Aufnahme einer oder mehrerer Rahmen-Befestigungsschrauben (40) geeignet sind. Darüber hinaus weist das Anschlussprofil (6) einen Anschlag (6.19; 6.20) zum Ausrichten des Rahmenverbreiterungselements (1) gegenüber dem Rahmen (30) auf. Das Anschlussprofil (6) weist zudem eine Dichtlippe (7) auf, die derart angeordnet ist, dass sie im montierten Zustand am Rahmen (30) dichtend anliegt.
Patent DE-102014115189-A1 (DE)
Title: Drehflügeltürantrieb, Drehflügeltür und Steuervorrichtung
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/611
Filed: 2014-10-17
Abstract: Ein Drehflügeltürantrieb (116) zum Antreiben eines um eine Hochachse (110) drehbaren Drehflügels (106) einer Drehflügeltür (100) umfasst eine Montagearteingabeeinrichtung (138), die zum Eingeben oder Erfassen einer Drehflügeltürantriebsmontageart (DMA) des Drehflügeltürantriebs (116) ausgebildet ist.
Patent DE-102014115450-A1 (DE)
Title: Motorrad
Inventor: SHIBANO KEN
IPC: F02B75/06
Filed: 2014-10-23
Abstract: Ein Motorrad hat ein Kurbelwellengehäuse, das eine Kurbelwelle und eine Ausgleichswelle umfasst, und einen Zylinder und einen Zylinderkopf, der oberhalb des Kurbelwellengehäuses positioniert ist, und eine Auspuffrohrleitung erstreckt sich von dem Zylinderkopf. Die Ausgleichswelle ist vor der Kurbelwelle positioniert, und das Kurbelwellengehäuse hat eine Ausgleichswellengehäuse, das die Ausgleichswelle darin lagert, und hat einen vertieften Bereich, der rückwärtig in einem vorderen Ende des Mittelteil des Ausgleichswellengehäuses eingedrückt ist. Die Ausgleichswelle hat Ausgleichswellengewichte, die getrennt voneinander an einer Seite und an der anderen Seite in einer Achsenrichtung angeordnet sind.
Patent DE-102014115608-A1 (DE)
Title: Verbundstoff-Zierelement, Herstellungsform für dasselbe und Verfahren zum Herstellen desselben
Inventor: ONG CHING-LONG
IPC: B29C45/14
Filed: 2014-10-27
Abstract: Verbundstoff-Zierelement, Herstellungsform für dasselbe und Verfahren zum Herstellen desselben, wobei die Herstellungsform einen für die Positionierung eines Verbindungszubehörs (A) sorgenden Zapfen und einen für die Aufnahme von Verbundstoffschichten (B) sorgenden Grundmaterial-Aufnahmeraum (21) aufweist. Nachdem die Verbundstoffschichten (B) und das Verbindungszubehör (A) in der Herstellungsform positioniert sind, werden zwei Formhälften (10, 20) miteinander verbunden. Daraufhin wird Kunststoffmasse (C) eingefüllt und dann erstarrt, wodurch sich das Verbundstoff-Zierelement ergibt. Durch die Herstellungsform ist eine schnelle Positionierung gewährleistet. Durch Einfüllen von Kunststoffmasse (C) ergibt sich eine schnelle, zuverlässige und gründliche Verbindung, wobei die Herstellungseffizienz in erheblichem Maße verbessert wird. Das verbundene Verbundstoff-Zierelement ist durch das Verbindungszubehör (A) und bekannte Befestigungselemente (E) an einem Gegenstand (D) angebracht, ohne Klebestoffe zu verwenden. Damit wird vermieden, dass der Klebestoff versagt, wie dies beim Stand der Technik meist der Fall ist. Außerdem wird die Haftfestigkeit verbessert und die Lebensdauer verlängert.
Patent DE-102014200612-A1 (DE)
Title: Optischer Stecker, welcher Verschlussmechanismen besitzt, welche den Eintrag von Staub effektiv verhindern können
Inventor: ISHIGURO MASAKI
IPC: G02B6/38
Filed: 2014-01-15
Abstract: Jeder Stecker (1) und jede Steckerbuchse (2) ist mit einem optischen Kontakt (3, 23) und einem Verschlussmechanismus ausgeführt. Die Verschlussmechanismen werden miteinander verbunden, wenn der Stecker und die Steckerbuchse miteinander verbunden werden. Mindestens Stecker oder Steckerbuchse oder beide beinhalten ein bewegliches Bauteil (12), welches bewegt wird, wenn es vom jeweils anderen von Stecker und Steckerbuchse gedrückt wird, ein drückendes Bauteil (13D), welches das bewegliche Bauteil stetig an das jeweils andere von Stecker und Steckerbuchse drückt, und ein Nockenmechanismus bringt den Verschlussmechanismus dazu, der Bewegung des beweglichen Bauteils zu folgen. Der Verschlussmechanismus beinhaltet eine Verschlussplatte (14, 34) welche eine Öffnung (15, 35) hat und beweglich zwischen einer ersten Position, in der die Öffnung nicht dem optischen Kontakt gegenübersteht, und einer zweiten Position, in der die Öffnung dem optischen Kontakt gegenübersteht, ist, und einen Vorsprung (17, 37), welcher so beschaffen ist, in die Öffnung hineinzupassen, wenn sich die Verschlussplatte in der ersten Position befindet.
Patent DE-102014201020-A1 (DE)
Title: Einrichtung zum Nehmen wenigstens einer gasförmigen Probe und Verfahren zum Analysieren wenigstens einer gasförmigen Probe
Inventor: BACHER HEINZ
IPC: G01N33/00
Filed: 2014-01-21
Abstract: Einrichtung (100) zum Nehmen wenigstens einer gasförmigen Probe zur nachfolgenden gesonderten Analyse, wobei die Einrichtung (100) eine Gasentladungszelle (102) zum Oxidieren der wenigstens einen Probe aufweist, um die Einrichtung (100) baulich und/oder funktional zu verbessern, sowie Verfahren zum Analysieren wenigstens einer gasförmigen Probe, wobei die wenigstens eine Probe mithilfe einer derartigen Einrichtung (100) genommen und wahlweise oxidiert oder nicht oxidiert wird und nachfolgend die wenigstens eine Probe mithilfe einer von der Einrichtung (100) gesonderten Analyseeinrichtung analysiert wird.
Patent DE-102014201549-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Booster
Inventor: CORNELIUS VOLKER
IPC: F02B33/34
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine mit einem Frischgasstrang (14) zum Zuführen von Frischgas an Arbeitszylinder (12) der Brennkraftmaschine, wobei in dem Frischgasstrang (14) neben einem vorzugsweise vorgesehenen Verdichter (20) einer Ladeeinrichtung, dann stromab des Verdichters (20) der Ladeeinrichtung, in einer Ladeluftstrecke (22) ein mechanisch angetriebener Verdichter (26) angeordnet ist. Hierbei ist in der Ladeluftstrecke (22) eine Luftregel-/Abstellklappe (24) derart angeordnet, dass in Abhängigkeit von einer Stellung der Luftregel-/Abstellklappe (24) ein Gasmassenstrom in der Ladeluftstrecke (22) vollständig oder teilweise über den mechanisch angetriebenen Verdichter (26) oder an dem mechanisch angetriebenen Verdichter (26) vorbei strömt.
Patent DE-102014202543-A1 (DE)
Title: Automatisierte Ermittlung der Resonanzfrequenzen von Protonen für Magnetresonanzexperimente
Inventor: CAMPAGNA SWEN
IPC: G01R33/58
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Magnetresonanzanlage (1) zur automatisierten Ermittlung der Resonanzfrequenz eines Kerns für Magnetresonanzexperimente mit den Schritten: Aufnahme wenigstens eines Signals, Fouriertransformation des Signals zu einem Spektrum (10), das aus Elementen besteht und als Vektor (v) darstellbar ist, Durchführung einer Analyse des Spektrums (10), wobei wenigstens zwei Kreuzkorrelationskoeffizienten (c11, c1r, k11, k1r, ktr) wenigstens eines Modellspektrums (13) mit dem gemessenen Spektrum (10) ermittelt werden, wobei vor der Analyse aus dem Spektrum (10) eine Spektrum-Matrix (s) mit wenigstens zwei Vektoren (v’i, v’1, v’2, v’3, v’r) ermittelt wird, wobei jeder Vektor (v’i, v’1, v’2, v’3, v’r) der Spektrum-Matrix (s) gebildet wird, indem das Spektrum (10) ganz oder teilweise zur Bildung verwendet wird.
Patent DE-102014202650-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bedienen der Mechanik einer motorisch positionsveränderlichen Anzeigeeinheit
Inventor: SEITZ GORDON
IPC: G06F3/041
Filed: 2014-02-13
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Bedienen der Mechanik (10) einer motorisch positionsveränderlichen Anzeigeeinheit (1) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Erfassen einer Geste eines Anwenders, – Analysieren der Geste, – Klassifizieren des Analyseergebnisses, und im Ansprechen auf ein vordefiniertes Klassifikationsergebnis – automatisches Ansteuern eines Motors (15) zur Positionsveränderung der Anzeigeeinheit (1).
Patent DE-102014204634-A1 (DE)
Title: IR-Sensoranordnung, IR-Sensormodul, Temperaturerfassungsmodul und entsprechendes Kalibrierungsverfahren
Inventor: KOOP PAUL
IPC: G01J5/08
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine IR-Sensoranordnung, ein IR-Sensormodul, ein Temperaturerfassungsmodul und ein entsprechendes Kalibrierungsverfahren. Die IR-Sensoranordnung umfasst ein IR-Sensormodul (A) mit einem pixelförmigen IR-Erfassungsbereich (I), welches eine erste Steuereinrichtung (ST) zum Steuern eines IR-Messbetriebs und eines Kalibrierungsbetriebs und eine damit verbundene Speichereinrichtung (S) aufweist und ein in einem Pixelunterbereich (PB) des IR-Erfassungsbereiches (I) erfassbares Temperaturerfassungsmodul (B; C; D; E), welches eine Temperatursensoreinrichtung (TS) und eine damit verbundene zweite Steuereinrichtung (ST‘) aufweist. Die geometrische Lage des Pixelunterbereichs (PB) auf dem IR-Erfassungsbereich (I) ist in der Speichereinrichtung (SP) speicherbar. Die erste Steuereinrichtung (ST) und die zweite Steuereinrichtung (ST‘) sind eingerichtet, über eine erste Kommunikationsverbindung (TT) eine Kommunikationsverbindung aufzubauen, in der der ersten Steuereinrichtung (ST) eine von der Temperatursensoreinrichtung (TS) erfasste Temperatur des Temperaturerfassungsmoduls (B) mitteilbar ist. Die erste Steuereinrichtung (ST) ist eingerichtet, basierend auf der mitgeteilten Temperatur und der gespeicherten geometrischen Lage des Pixelunterbereichs (PB) auf dem IR-Erfassungsbereich (I) einen Kalibrierungsbetrieb des IR-Sensormoduls (A) zu steuern.
Patent DE-102014207554-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung, Verbindungshülse sowie Kraftfahrzeug mit einer solchen Verbindungsanordnung
Inventor: KELLER DAVID
IPC: F16B29/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung zur Verbindung von wenigstens zwei Bauteilen miteinander mittels eines Befestigungsmittels, wobei die Bauteile jeweils eine Ausnehmung aufweisen, die entlang einer Verbindungsachse angeordnet sind. Das Befestigungsmittel ist dabei durch die Ausnehmungen der Bauteile hindurchgeführt. in einem funktionsgemäßen Verbindungszustand der Verbindungsanordnung sind die Bauteile durch eine axial in Richtung der Verbindungsachse aufgebrachte Vorspannkraft miteinander verspannt und in der Ausnehmung wenigstens eines Bauteils ist eine Verbindungshülse angeordnet. Eine Ausdehnung der Verbindungshülse ist dabei in axialer Richtung größer als die Dicke des zugehörigen Bauteils im Bereich der Ausnehmung. Die Verbindungshülse weist eine Keilfläche auf, die bewirkt, dass eine über das Befestigungsmittel axial aufgebrachte Vorspannkraft zu einer radialen Vorspannkraft im Bereich der Verbindungshülse führt, so dass die Verbindungshülse in einem funktionsgemäßen Verbindungszustand der Verbindungsanordnung zumindest teilweise radial in der Ausnehmung des Bauteils verspannt ist. Ferner betrifft die Erfindung eine Verbindungshülse sowie ein Kraftfahrzeug mit einer vorbeschriebenen Verbindungsanordnung.
Patent DE-102014209527-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbrennen einer Legierung eines elektropositiven Metalls
Inventor: ECKERT HELMUT
IPC: C10L5/40
Filed: 2014-05-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbrennen einer Legierung eines elektropositiven Metalls, wobei das elektropositive Metall ausgewählt ist aus Alkali-, Erdalkalimetallen, Aluminium und Zink, sowie Mischungen derselben, mit einem Brenngas, wobei die Legierung des elektropositiven Metalls mindestens zwei elektropositive Metalle umfasst, bei dem die Legierung des elektropositiven Metalls mit dem Brenngas verbrannt wird, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014209940-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung, umfassend eine Getriebeanordnung mit zwei reduzierten Koppelsätzen
Inventor: KURTH FRANZ
IPC: F16H48/10
Filed: 2014-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Getriebeanordnung (1), wobei die Einleitung eines Antriebsdrehmoments und einer Antriebsleistung von einem Antriebsmotor (2) in die Getriebeanordnung (1) über eine Antriebswelle (3) mit einer ersten Sonne (4) erfolgt, wobei die Getriebeanordnung (1) ein Überlagerungsgetriebe (5) zur hälftigen Verteilung der Antriebsleistung auf einer mit einer ersten Abtriebswelle (6a) verbundene zweite Sonne (7), und einem mittelbar mit einer zweiten Abtriebswelle (6b) verbundenen ersten Hohlrad (8), sowie ein über dem ersten Hohlrad (8) mit dem Überlagerungsgetriebe (5) getrieblich verbundenem Wendegetriebe (9) zur hälftigen Verteilung des Antriebsdrehmoments auf die erste und die zweite Abtriebswelle (6a, 6b) umfasst, wobei ferner ein erster Planetensatz (10a) auf einem Planetenträger (12) des Überlagerungsgetriebes (5) gelagert ist und zwischen der ersten Sonne (4) und dem ersten Hohlrad (8) kämmt. Erfindungsgemäß weist das Überlagerungsgetriebe (5) einen zweiten Planetensatz (10b) auf, der mit der zweiten Sonne (7) kämmt und zusammen mit dem ersten Planetensatz (10a) auf dem Planetenträger (12) gelagert ist, wobei die beiden Planetensätze (10a, 10b) miteinander kämmen, und wobei das Wendegetriebe (9) einen ersten und einen zweiten Planetensatz (11a, 11b) aufweist, die auf einem gemeinsamen Planetenträger (13) gelagert sind und miteinander kämmen.
Patent DE-102014213867-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Steuern eines Wasserstoffspülens
Inventor: LEE HEON JOONG
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-07-16
Abstract: Es werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Steuern eines Wasserstoffspülens bereitgestellt. Die Vorrichtung umfasst ein Spülventil, das für einen Auslass vorgesehen ist, der benachbart zu einer Anode eines Brennstoffzellenstapels angeordnet ist, und eingerichtet ist, um ein Ausströmen von Wasser von dem Brennstoffzellenstapel einzustellen. Zusätzlich ist eine Steuerung eingerichtet, um ein Öffnen des Spülventils auf der Grundlage einer Ladekapazität einzustellen, die durch Integrieren einer Stromkapazität des Brennstoffzellenstapels erhalten wird. Die Steuerung ist eingerichtet, um die Ladekapazität durch Multiplizieren der Stromkapazität des Brennstoffzellenstapels mit einem Skalierungsfaktor zu berechnen, wenn eine Last für einen Ausgangsstrom des Brennstoffzellenstapels weniger als eine erste Referenzlast beträgt, die voreingestellt wird.
Patent DE-102014215350-A1 (DE)
Title: Spulenüberdeckung
Inventor: DRÄGER TOBIAS
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-08-04
Abstract: Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung schaffen eine Messvorrichtung mit einer Empfängerspulenanordnung und einer Auswerteeinrichtung. Die Empfängerspulenanordnung ist ausgebildet, um drei Magnetfeldkomponenten eines durch ein elektrisches Wechselstromsignal erzeugten magnetischen Feldes einer Leiterschleifenanordnung zu erfassen und um für jede der erfassten drei Magnetfeldkomponenten ein Magnetfeldkomponentensignal bereitzustellen. Die Auswerteeinrichtung ist ausgebildet, um die Magnetfeldkomponentensignale auszuwerten, um die für die Magnetfeldkomponentensignale zugeordnete Phasenbeziehung zu dem elektrischen Wechselstromsignal zu bestimmen, wobei die Phasenbeziehungen jeweils eine Grobpositionsinformation der Leiterschleifenanordnung relativ zu der Leiterschleifenanordnung aufweisen, und wobei die Auswerteeinrichtung ausgebildet ist, um eine resultierende Schnittmenge der Grobpositionsinformationen zu ermitteln, wobei die resultierende Schnittmenge eine Feinpositionsinformation der Empfängerspulenanordnung relativ zu der Leiterschleifenanordnung aufweist bzw. ergibt.
Patent DE-102014217699-A1 (DE)
Title: Steuerung einer Drehfeldmaschine
Inventor: LAMSAHEL HASSAN
IPC: H02P27/08
Filed: 2014-09-04
Abstract: Ein Verfahren zur Steuerung einer Drehfeldmaschine mit drei Strängen bezüglich eines Raumzeigers, insbesondere eines Stromraumzeigers, umfasst Schritte des Bestimmens von an den Strängen einzustellenden Spannungen auf der Basis des Raumzeigers und des Bestimmens von PWM-Signalen zur Ansteuerung von Halbbrücken, die den Strängen jeweils zugeordnet sind, auf der Basis der bestimmten Spannungen. Dabei werden Strangströme, die durch die Stränge fließen, in regelmäßigen Perioden bestimmt und die PWM-Signale werden auf der Basis der bestimmten Strangströme bezüglich Totzeiten der Halbbrücken korrigiert. Ferner wird bestimmt, dass einer der Strangströme während der aktuellen Periode sein Vorzeichen wechselt und das Korrigieren berücksichtigt den Vorzeichenwechsel des Strangstroms.
Patent DE-102014218104-A1 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: SEREBRENNIKOV BORIS
IPC: F16H3/097
Filed: 2014-09-10
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (1) zur Bereitstellung von zehn oder elf Vorwärtsgängen, mit einer ersten Getriebeeingangswelle (2) für ein erstes Teilgetriebe und einer separaten, zweiten Getriebeeingangswelle (3) für ein zweite Teilgetriebe; mit einer der ersten Getriebeeingangswelle (2) zugeordneten, ersten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K1), die im geschlossenen Zustand derselben das erste Teilgetriebe an eine Antriebswelle (4) koppelt, und mit einer der zweiten Getriebeeingangswelle (3) zugeordneten, zweiten reibschlüssigen Lastschaltkupplung (K2), die im geschlossenen Zustand derselben das zweite Teilgetriebe an die Antriebswelle (4) koppelt; mit einer für beide Teilgetriebe gemeinsamen Getriebeausgangswelle (5); wobei die zweite Getriebeeingangswelle (3) als Hohlwelle ausgebildet ist und die erste Getriebeeingangswelle (2) abschnittsweise radial außen koaxial umgibt; wobei die Getriebeausgangswelle (5) hinter den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) koaxial zu den beiden Getriebeeingangswellen (2, 3) verläuft; wobei das erste Teilgetriebe und das zweite Teilgetriebe zur Bereitstellung der zehn oder elf Vorwärtsgänge insgesamt sechs axial hintereinander angeordnete Radebenen (a, b, c, d, e, f) mit den Getriebeeingangswellen (2, 3), der Getriebeausgangswelle (5) und einer Vorgelegewelle (6) zugeordneten Zahnrädern aufweist, die abhängig von der Schaltstellung formschlüssiger Schaltelemente an der Momentübertragung ausgehend von der Antriebswelle (4) in Richtung aus die Getriebeausgangswelle (5) beteiligt sind; wobei der Vorgelegewelle (6) zugeordnete Zahnräder (8, 10) der von der Antriebswelle (4) aus gesehen ersten und zweiten Radebene (a, b), die den kleinsten Abstand und zweitkleinsten Abstand zur Antriebswelle (4) aufweisen, jeweils als Losräder ausgebildet sind; wobei der Vorgelegewelle (6) zugeordnete Zahnräder (16, 18) der von der Antriebswelle (4) aus gesehen fünften und sechsten Radebene (e, f), die den zweitgrößten Abstand und größten Abstand zur Antriebswelle (4) aufweisen, jeweils als Festräder und die der Getriebeausgangswelle (5) zugeordneten Zahnräder (15, 17) der fünften und sechsten Radebene (e, f) jeweils als Losräder ausgebildet sind; und wobei eine Trennstelle (19) zwischen der ersten Getriebeeingangswelle (2) und der Getriebeausgangswelle (5) zwischen der von der Antriebswelle (4) aus gesehen dritten und vierten Radebene (c, d) positioniert ist.
Patent DE-102014219518-A1 (DE)
Title: Eine Vorrichtung zum Verbinden von Einrichtungen
Inventor: MANIVACHAGAM Hema
IPC: H01R13/639
Filed: 2014-09-26
Abstract: Es wird eine Verbindungsvorrichtung zum Fügen zweier Einrichtungen offenbart. Gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst die Verbindungsvorrichtung ein Stiftverbindungsteil (101) an einer ersten Einrichtung (102) und ein Buchsenverbindungsteil (106) an einer zweiten Einrichtung (107). Das Stiftverbindungsteil (101) umfasst mindestens ein Verriegelungselement (103) mit einer Öffnung (104) und mindestens ein flexibles Freigabeelement (105) in Kontakt mit dem Verriegelungselement (103) und ausgelegt zum Auslenken des Verriegelungselements (103), wenn das flexible Freigabeelement (105) gedrückt wird. Das Buchsenverbindungsteil (106) ist ausgelegt zum Aufnehmen des Stiftverbindungsteils (101). Das Buchsenverbindungsteil (106) ist mit mindestens einem Vorsprung (108) versehen, der mit der Öffnung (104) an dem Stiftverbindungsteil (101) rastet, der aus der Öffnung (104) freigegeben wird, wenn das flexible Freigabeelement (105) gedrückt wird.
Patent DE-102014221514-A1 (DE)
Title: Verstellbares Reibringgetriebe für ein mit Motorkraft und/oder Pedalkraft betreibbares Fahrzeug
Inventor: HINTERKAUSEN MARKUS
IPC: F16H15/54
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Reibringgetriebe für ein mit Motorkraft und/oder Pedalkraft betreibbares Fahrzeug (100) mit einer Kurbelwelle (9) für Tretkurbeln (102, 103), insbesondere für ein Elektrofahrrad, wobei das Reibringgetriebe (2) einen inneren Reibring (26) und einen äußeren Reibring (20) sowie wenigstens eine auf einem Rollenträger (22) angeordnete, drehbare Doppelkegelrolle (23) aufweist, die bei einer Drehmomentübertragung über das Reibringgetriebe (2) mit dem inneren Reibrad (26) und dem äußeren Reibring (20) jeweils unter einer Andruckkraft in Reibeingriff steht, wobei in einem Kraftflusspfad von dem inneren Reibring (26) zu dem äußeren Reibring (20) eine Kraftrückschlusseinrichtung zur Übertragung von Andruckkraft von einem Reibring (20, 26) zu dem anderen Reibring (20, 26) angeordnet ist, wobei einer der Reibringe (20, 26) in Bezug auf die Kraftrückschlusseinrichtung drehfest angeordnet ist und der andere Reibring (26, 20) in Bezug auf die Kraftrückschlusseinrichtung drehbar angeordnet ist, wobei das Reibringgetriebe (2) eine Verstelleinrichtung (12) für das Übersetzungsverhältnis aufweist und diese Verstelleinrichtung (12) entlang eines Verstellweges beweglich ist, der in Richtung einer Mittelachse (M) der Reibringe (20, 26) verläuft, wobei die Verstelleinrichtung (12) zugleich weniger als 360 Grad um eine Mittelachse (M) des Rollenträgers (22) herum verläuft.
Patent DE-102014221549-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Ladezustands einer Batterie
Inventor: EIFERT MARK
IPC: B60L11/18
Filed: 2014-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des Ladezustands einer Batterie eines Kraftfahrzeugs, bei dem der Batteriestrom zu Zeitpunkten ermittelt wird, zu denen die Batterieladespannung auf einen definierten Grenzwert heruntergefahren ist. Der so ermittelte Batteriestrom wird einer Auswerteeinheit übermittelt, welche ein Alarmsignal erzeugt, falls mittels des ermittelten Batteriestroms in einem definierten Zeitraum keine Entladung der Batterie gemessen wird. Der Grenzwert für das Herunterfahren der Batterieladespannung ist so gewählt, dass der erfindungsgemäße Algorithmus hierdurch identifizieren kann, ob der Ladezustand einer Batterie oberhalb oder unterhalb einer Schwelle liegt, oberhalb der eine bestimmte elektrische Funktionsfähigkeit der Batterie garantiert werden kann.