baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015120481-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bearbeiten eines Lebensmittelprodukts mit einer Oberflächenschicht
Inventor: WITTKAMP WILFRIED
IPC: A22C17/12
Filed: 2015-11-26
Granted: 2023-05-17
Abstract: Eine Vorrichtung zum Bearbeiten eines Lebensmittelprodukts mit einer Oberflächenschicht, insbesondere einer Haut- und/oder Fettschicht, umfasst eine Zuführeinrichtung zum Fördern des Produkts in einer Förderrichtung und eine der Zuführeinrichtung in Förderrichtung nachgeordnete Bearbeitungseinrichtung, die wenigstens eine Schneideinrichtung, insbesondere Kreismesser, aufweist, wobei mittels der Schneideinrichtung das Produkt längs der Förderrichtung in zumindest zwei vollständig voneinander getrennte Produktteile durchtrennbar ist, und wobei die Bearbeitungseinrichtung wenigstens eine Abtrenneinrichtung aufweist, mittels der die Oberflächenschicht von wenigstens einem der Produktteile entfernbar ist.
Patent DE-102015217552-B4 (DE)
Title: Fotorezeptor mit fluoriertem, strukturiertem, organischem film und verfahren zur herstellung einer mantelschicht
Inventor: MCGUIRE GREGORY M
IPC: G03G5/047
Filed: 2015-09-14
Granted: 2022-03-10
Abstract: Verfahren zur Bildung einer Mantelschicht (8), umfassend:Bereitstellen eines Substrats (2) mit einer darauf gebildeten bildgebenden Struktur, wobei die bildgebende Struktur Folgendes umfasst: (i) eine ladungsleitende Schicht (7) und eine ladungserzeugende Schicht (6) oder (ii) eine bildgebende Schicht (10), die sowohl ladungserzeugendes Material als auch ladungsleitendes Material umfasst;Auftragen einer Mantelzusammensetzung auf der bildgebenden Struktur, wobei die Mantelzusammensetzung ein ladungsleitendes Molekül, einen fluorierten Baustein, ein Nivellierungsmittel, einen flüssigen Träger und optional einen ersten Katalysator umfasst, wobei der fluorierte Baustein ein fluoriertes Alkylmonomer ist, das an den α- und ω-Positionen mit einer funktionellen Hydroxyl-, Carboxyl-, Carbonyl- oder Aldehydgruppeoder den Anhydriden einer dieser funktionellen Gruppen substituiert ist; undHärten der Mantelzusammensetzung, um eine Mantelschicht (8) zu bilden, die ein fluorierter, strukturierter organischer Film ist, wobei das Härten das Behandeln einer Außenfläche der Mantelzusammensetzung mit mindestens einem Vernetzungsprozess umfasst, wobei der Vernetzungsprozess einen Vernetzungsgradienten in der Mantelschicht (8) bildet,wobei, wenn die Mantelzusammensetzung einen ersten Katalysator umfasst, eine unzureichende Menge des ersten Katalysators vorliegt, um die Mantelschicht vollständig zu vernetzen.
Patent DE-102015225703-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung zum herstellen eines leichten, transparentenverbundmaterials, verfahren zur herstellung eines leichten, transparenten verbundmaterials, leichtes, transparentesverbundmaterial und verwendung des leichten, transparenten verbundmaterials
Inventor: CHOI YOUNG HO
IPC: C08J5/04
Filed: 2015-12-17
Granted: 2022-04-21
Abstract: Zusammensetzung zum Herstellen eines leichten, transparenten Verbundmaterials, umfassend:(A) eine Glasfaserverstärkung mit einem Brechungsindex von 1,4 bis 1,6;(B) ein härtbares Harz mit einer Abweichung im Brechungsindex von -0,005 bis +0,005 von der Glasfaserverstärkung (A); und(C) einen auf Ruthenium basierenden Katalysator (C), wobei die Zusammensetzung 50 bis 250 Gewichtsteile der Glasfaserverstärkung (A) und 0,2 bis 2 Gewichtsteile des auf Ruthenium basierenden Katalysators (C) basierend auf 100 Gewichtsteilen des härtbaren Harzes (B) aufweist.
Patent DE-102016006245-B4 (DE)
Title: Seil-Riegel-Diagonal-Verschlusssystem für Doppeltüren mit elektronischer Zugangskontrolle
Inventor: MENZEL GEORGE WERNER
IPC: E05B83/12
Filed: 2016-05-20
Granted: 2019-03-14
Abstract: Seil-Riegel-Diagonal-Verschlusssystem (C4), bestehend aus einer handelsüblichen Doppeltür (A,B) mit einem Verriegelungsbolzen (2), auf der Innenseite der Doppeltür (A,B) angebrachter Seilzugtechnik in Verbindung mit einem diagonal zur Doppeltür (A,B) angeordneten Schiebeverriegelung-Verschluss, ein von der Außenseite der Doppeltür (A,B) zugänglicher Schließzylinder (3) wobei der Zugriff auf den Schließzylinder (3) über ein abklappbares Zugangsterminal (T6) mit Mobilfunk-Kapsel (K1) erfolgt und der Schließzylinder (3) über einen Blockierschalter (14) mit Mobilfunkeinheit (ME) oder mit Mobilfunk-Kapsel (K1) abgesichert ist, die über eine System-App (15) steuerbar ist, wobei das Seil-Riegel-Diagonal-Verschlusssystem (C4) weiter umfasst: einen Schließaufnahmeprofilkörper (1), ein Steuerseil (4) eine Seilumlenkrolle (5), ein Verriegelungskörper (6), ein Führungsprofilkörper (7), eine Abdeckung (8) des Zugangsterminals (T6), drei System-Seriennummern (9), ein Sicherheitsbeschlag (10), ein Solarmodul mit Akku (11), eine LED-Anzeigeneinheit (12), drei Systemschlüssel (13) und mehrere Sensoren (16).
Patent DE-102016006703-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsanordnung für einen Innenraum eines Fahrzeugs
Inventor: LINS BASTIAN
IPC: F21S43/00
Filed: 2016-06-01
Granted: 2019-05-09
Abstract: Beleuchtungsanordnung (2) für einen Innenraum (4) eines Fahrzeugs,
 - mit einer Strahlfläche (6), aus der im Betrieb der Beleuchtungsanordnung (2) Licht (8) in eine Umgebung (10) der Beleuchtungsanordnung (2) abgestrahlt wird,
 - mit mindestens einer ersten Leuchte (12a,b) mit einer ersten Leuchtfläche (14a,b) zur Abstrahlung des Lichts (8), wobei die erste Leuchtfläche (14a,b) ein Teil der Strahlfläche (6) ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Beleuchtungsanordnung (2) mindestens einen Projektor (16) mit einer Strahlöffnung (18) zur Abstrahlung des Lichts (8) enthält, wobei die Strahlöffnung (18) ein Teil der Strahlfläche (6) ist, wobei
 -- mindestens eine der ersten Leuchten (12a,b) an ihrer ersten Leuchtfläche (14a,b) mindestens einen Durchtrittsbereich (34) für zumindest einen Teil einer der Strahlöffnungen (18) eines der Projektoren (16) aufweist, und/oder
 -- bei mindestens einem der Projektoren (16) ein der Strahlöffnung (18) benachbarter Oberflächenbereich (20) des Projektors (16) als eine zweite Leuchte (21) mit einer zweiten Leuchtfläche (22) zur Abstrahlung von Licht (8) ausgebildet ist, wobei die zweite Leuchtfläche (22) ein Teil der Strahlfläche (6) ist,
 - wobei die Strahlfläche (6) eine integrierte Strahlfläche ist, die sowohl Bereiche zum Austritt von Licht (8) der ersten (12a,b) und/oder - falls vorhanden - der zweiten Leuchten (21) als auch Bereiche zum Austritt von Licht (8) der Projektoren (16) enthält, so dass eine nahtlose Integration von ersten (12a,b) und/oder - falls vorhanden - zweiten Leuchten (21) und Projektoren (16) in einer einzigen Beleuchtungsanordnung (2) erfolgt.
Patent DE-102016101077-B4 (DE)
Title: Werkzeugmaschine mit einer Funktion zur automatischen Abänderung von Schneidebedingungen
Inventor: KUROSUMI YASUHIKO
IPC: G05B19/4155
Filed: 2016-01-22
Granted: 2019-02-14
Abstract: Die Werkzeugmaschine nach der vorliegenden Erfindung verfügt über eine Funktion, um obere Grenzwerte und untere Grenzwerte für Schneidebedingungen einschließlich einer Schneidebreite, einer Schneidetiefe und einer Schneidebelastung eines Werkzeugs einzustellen; eine Funktion, um einen Bereich und eine Abänderungsbedingung für das Bearbeitungsprogramm, die die Schneidebreite oder die Schneidetiefe des Werkzeugs abändert, einzustellen; eine Funktion, um auf Basis der Abänderungsbedingung ein Bewegungsausmaß eines Blocks, der eine Vorschubtätigkeit des Bearbeitungsprogramms anweist, abzuändern; eine Funktion, um auf Basis einer Schneidebedingung, die vor der Abänderung des Bearbeitungsprogramms erhalten wurde, und einer Veränderung bei dem abgeänderten Bewegungsausmaß eine beim Schneiden ausgeübte Belastung zu berechnen; und eine Funktion, um zu bestimmen, ob die berechnete Belastung und das abgeänderte Bewegungsausmaß in die Einstellbereiche zwischen den oberen Grenzwerten und den unteren Grenzwerten der Schneidebreite oder der Schneidetiefe und der Schneidebelastung fallen oder nicht.
Patent DE-102016104753-B4 (DE)
Title: Fahrtunterstützungssystem für ein Fahrzeug
Inventor: EZOE SHIRO
IPC: B60W10/18
Filed: 2016-03-15
Granted: 2021-07-29
Abstract: Fahrtunterstützungssystem für ein Fahrzeug, welches durch Lenksteuerung und Verzögerungssteuerung bewirkt, dass das Fahrzeug einer Soll-Fahrtroute folgt, wobei das Fahrtunterstützungssystem aufweist:eine Soll-Lenkwinkel-Berechnungseinheit, die, als einen Soll-Lenkwinkel, während der Fahrt durch einen gekrümmten Abschnitt der Soll-Fahrtroute, einen Sollwert berechnet, der an einem Kreisbogenkurvenanteil, der einem Übergangskurvenanteil des gekrümmten Abschnitts kontinuierlich folgt, einen maximalen Lenkwinkel erreicht;eine Soll-Verzögerungs-Berechnungseinheit, die in dem gekrümmten Abschnitt eine Soll-Verzögerung berechnet, die bewirkt, dass eine maximale Querbeschleunigung in dem Kreisbogenkurvenanteil gleich oder kleiner als ein gesetzter Wert ist;eine Verzögerungskorrekturwert-Berechnungseinheit, die auf der Basis des Soll-Lenkwinkels und eines Ist-Lenkwinkels eine korrigierte Fahrzeuggeschwindigkeit zum Korrigieren einer durch die Soll-Verzögerung bestimmten Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit berechnet; undeine Verzögerungskorrektureinheit, die die Soll-Verzögerung derart korrigiert, dass die Fahrzeuggeschwindigkeit zur korrigierten Fahrzeuggeschwindigkeit wird, wobei die Verzögerungskorrekturwert-Berechnungseinheit als die korrigierte Fahrzeuggeschwindigkeit eine Fahrzeuggeschwindigkeit bei dem Ist-Lenkwinkel berechnet, der bewirkt, dass der Wert einer Krümmung einer von dem Fahrzeug befahrenen Kurve gleich einer Kurvenfahrtkrümmung bei dem Soll-Lenkwinkel und der Soll-Fahrzeuggeschwindigkeit wird.
Patent DE-102016110659-B4 (DE)
Title: Mold-Gehäusestruktur mit Klebstoff-Auslaufstopper zum Abdichten eines MEMS-Bauelements und Verfahren zum Verpacken eines MEMS-Bauelements
Inventor: Chua Kok Yau
IPC: B81C1/00
Filed: 2016-06-09
Granted: 2022-04-21
Abstract: Halbleitergehäuse, umfassend:einen elektrisch leitfähigen Leadframe (102), der einen ersten Chipträger (104) mit einer ersten Öffnung (108) und eine Mehrzahl von elektrisch leitfähigen Verbindungen umfasst;einen Steg (128), der um einen Umfang der ersten Öffnung (108) ausgebildet ist; undeine elektrisch isolierende Moldmasse (110), die einen inneren Hohlraum (112) umfasst, der durch eine ebene Grundfläche (114) und äußere Seitenwände (116) der Moldmasse (110) festgelegt wird, eine zweite Öffnung (120), die in der Grundfläche (114) ausgebildet ist, und eine innere Seitenwand (122), die im inneren Hohlraum (112) angeordnet ist;wobei die Moldmasse (110) um den Leadframe (102) ausgebildet und der erste Chipträger (104) im inneren Hohlraum (112) angeordnet ist,wobei die erste und die zweite Öffnung (108, 120) so zueinander ausgerichtet sind, dass sie einen Durchlass (121) bilden, der Zugang zum inneren Hohlraum (112) ermöglicht, undwobei der Steg (128) und die innere Seitenwand (122) gemeinsam einen Damm bilden, der konfiguriert ist, verflüssigtes Dichtungsmittel (134) aufzunehmen und zu verhindern, dass das verflüssigte Dichtungsmittel (134) in den Durchlass (121) oder angrenzende Bereiche des inneren Hohlraums (112) überfließt;wobei der Steg (128) im Leadframe (102) ausgebildet ist und einen erhöhten Kragen im ersten Chipträger (104) umfasst, der den Umfang der ersten Öffnung (108) bildet, wobei sich der erhöhte Kragen weg vom ersten Chipträger (104) und hin zu Oberkanten der äußeren Seitenwände (116) erstreckt, und/oder wobei der Steg (128) in der Moldmasse (110) ausgebildet ist und einen erhöhten Kragen in der Grundfläche (114) umfasst, der den Umfang der zweiten Öffnung (120) bildet, wobei sich der erhöhte Kragen weg von der Grundfläche (114) und hin zu den Oberkanten der äußeren Seitenwände (116) erstreckt.
Patent DE-102016112314-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Dienstgüte-Parameters einer paketbasierten Datenübertragung
Inventor: KESSLER STEFFEN
IPC: H04L29/06
Filed: 2016-07-05
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Bestimmen wenigstens eines Dienstgüte-Parameters einer paketbasierten Datenübertragung zwischen einer ersten Endstelle (1) und einer zweiten Endstelle (2), die an ein paketvermitteltes Kommunikationsnetzwerk (20) angeschlossen sind, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:
 a) Anschließen, an der ersten Endstelle (1), einer ersten Testeinrichtung (70) an das paketvermittelte Kommunikationsnetzwerk (20) und Anschließen, an der zweiten Endstelle (2), einer zweiten Testeinrichtung (80) an das paketvermittelte Kommunikationsnetzwerk (20), wobei der ersten Endstelle (1) eine erste Datenübertragungsrate und der zweiten Endstelle (2) eine zweite Datenübertragungsrate, die niedriger als die erste Übertragungsrate ist, zugewiesen wird, wobei die zweite Datenübertragungsrate mittels eines eine einstellbare Puffereinrichtung (92) aufweisenden Netzknotens (32) des paketvermittelten Kommunikationsnetzwerks (20) eingestellt wird;
 b) Erzeugen, in der ersten Testeinrichtung (70), einer vorbestimmten Vielzahl von für die zweite Testeinrichtung (80) bestimmten Testpaketen vorbestimmter Größe, wobei in ein Nutzdatenfeld jedes Testpakets eine sich mit jedem Testpaket fortlaufend ändernde Information eingetragen wird, die eine Folgenummer darstellt;
 c) Senden der in Schritt b) erzeugten Testpakete mit einer durch die erste Testeinrichtung (70) festgelegten maximalen Datenübertragungsrate von der ersten Testeinrichtung (70) in das paketvermittelte Kommunikationsnetzwerk (20); 
 d) Empfangen zumindest einiger der in Schritt c) gesendeten Testpakete in der zweiten Testeinrichtung (80);
 e) Auslesen, in der zweiten Testeinrichtung (80), der in dem Nutzdatenfeld jedes empfangenen Testpakets übertragenen Information und Interpretieren der Information als Folgenummer des jeweiligen Testpakets;
 f) Ermitteln unter Auswertung der in Schritt e) interpretierten Folgenummern des ersten fehlerhaften Testpakets oder des ersten Paketverlusts;
 g) Bestimmen der Anzahl von Testpaketen, die bis zum ersten fehlerhaften Testpaket oder bis zum ersten Paketverlust von der zweiten Testeinrichtung (80) empfangen worden sind; und
 h) Bestimmen des Datendurchsatzes in Abhängigkeit von der in Schritt g) ermittelten Anzahl an empfangenen Testpaketen.
Patent DE-102016204324-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Anpassen der Kennlinie eines Stickoxidsensors in einer Brennkraftmaschine
Inventor: ZHANG HONG
IPC: G01N27/407
Filed: 2016-03-16
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zum Anpassen der Kennlinie eines stromaufwärts eines SCR-Katalysators (20) angeordneten ersten Stickoxidsensors (32) einer Brennkraftmaschine mit Abgasrückführung, die den SCR-Katalysator (20), den stromaufwärts des SCR-Katalysators (20) angeordneten ersten Stickoxidsensor (32), einen stromabwärts des SCR-Katalysators (20) angeordneten zweiten Stickoxidsensor (22), einen stromaufwärts des SCR-Katalysators (20) angeordneten Partikelfilter (30) und eine stromaufwärts des SCR-Katalysators (20) angeordnete Harnstoffeinspritzvorrichtung (26) aufweist, wobei das Verfahren umfasst: – Bestimmen, dass sich der Partikelfilter (30) in einer Regenerationsphase befindet, – Erhöhen der Abgasrückführungsrate während der Regenerationsphase des Partikelfilters (30), – Unterbrechen der Harnstoffzufuhr durch die Harnstoffeinspritzvorrichtung (26) während der Regenerationsphase des Partikelfilters (30), – Ermitteln von ersten Stickoxidwerten aus vom ersten Stickoxidsensor (32) während der Regenerationsphase des Partikelfilters (30) erzeugten ersten Stickoxidsignalen und Bestimmen, dass die ersten Stickoxidwerte innerhalb eines ersten Stickoxidintervalls liegen, das sich um einen aus den ersten Stickoxidwerten ermittelten ersten Mittelwert mit ±10%, insbesondere ±5%, erstreckt, – Ermitteln von zweiten Stickoxidwerten aus vom zweiten Stickoxidsensor (22) während der Regenerationsphase des Partikelfilters (30) erzeugten zweiten Stickoxidsignalen und Bestimmen, dass die zweiten Stickoxidwerte innerhalb eines zweiten Stickoxidintervalls liegen, das sich um einen aus den zweiten Stickoxidwerten ermittelten zweiten Mittelwert mit ±10%, insbesondere ±5%, erstreckt und – Anpassen der Kennlinie des ersten Stickoxidsensors (32) mittels der zweiten Stickoxidwerte.
Patent DE-102016212334-B4 (DE)
Title: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, Verwendung der Kautschukzusammensetzung für den Reifen und Verfahren zur Verwendung der Kautschukzusammensetzung zur Herstellung des Reifens
Inventor: NAKAMURA FUMIHIKO
IPC: C08L21/00
Filed: 2016-07-06
Granted: 2022-06-02
Abstract: Kautschukzusammensetzung für einen Reifen, welche 100 Massenteile einer Kautschukkomponente, welche einen Dien-Kautschuk aufweist, und 0,5 bis 20 Massenteile an Presslingen aufweist, die ein Papierpulver und eine Stärke aufweisen und die einen Wasseranteil von 5 bis 50 Massenprozent aufweisen, wobei die Presslinge eine Größe von 0,5 bis 50 mm3aufweisen.
Patent DE-102016213279-B4 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine, Brennkraftmaschine und Verfahren zur Abgasnachbehandlung
Inventor: STROBL KLAUS
IPC: F01N3/10
Filed: 2016-07-20
Granted: 2022-10-13
Abstract: Abgasnachbehandlungssystem einer Brennkraftmaschine (10), insbesondere einer Schiffsbrennkraftmaschine, miteinem Abgasturbolader (11);einem in Abgasströmungsrichtung gesehen stromabwärts des Abgasturboladers (11) positionierten Oxidationskatalysator (12) zur katalytischen Nachverbrennung von Methan;einem in Abgasströmungsrichtung gesehen stromabwärts des Abgasturboladers (11) und stromaufwärts des Oxidationskatalysators (12) positionierten Wärmeerzeuger (13), mit Hilfe dessen das Abgas stromaufwärts des Oxidationskatalysators (12) auf eine Temperatur von mindestens 450°C erhitzbar ist;dadurch gekennzeichnet, dassstromabwärts des Abgasturboladers (11) und stromaufwärts des Wärmeerzeugers (13) ein Gas-Gas-Wärmetauscher (14) positioniert ist, über den einerseits den Abgasturbolader (11) verlassendes, noch im Oxidationskatalysator (12) nachzubehandelndes Abgas und andererseits den Oxidationskatalysator (12) verlassendes, im Oxidationskatalysator (12) nachbehandeltes Abgas führbar ist, um die bei der Abgasnachbehandlung im Oxidationskatalysator (12) freiwerdende thermische Energie für die Erhitzung des Abgases stromaufwärts des Oxidationskatalysators (12) auf die Temperatur von mindestens 450°C zu nutzen.
Patent DE-102017012228-B4 (DE)
Title: Moduleinheit
Inventor: JEROLM DANIEL
IPC: H04L12/403
Filed: 2017-05-24
Granted: 2020-06-18
Abstract: Eine Moduleinheit (8a, 8b, 8n) zum Verbinden eines Datenbusteilnehmers (20a, 20b, ..., 20n) mit einem Lokalbus (6, 7) ist beschrieben, die Moduleinheit (8a, 8b, 8n) weist auf eine erste Eingangsschnittstelle (9) und eine erste Ausgangsschnittstelle (10) verbindbar mit dem Lokalbus (6, 7), eine erste Datenverbindungsschnittstelle (14b) verbindbar mit dem Datenbusteilnehmer (20a, 20b, ..., 20n), und ein erstes Schaltmittel (23), das angepasst ist in Abhängigkeit von einer Steuereingabe, St, von dem Datenbusteilnehmer (20a, 20b, ..., 20n) einen ersten oder einen zweiten Schaltzustand einzunehmen, und in dem ersten Schaltzustand die erste Eingangsschnittstelle (9) mit der ersten Ausgangsschnittstelle (10) zu verbinden und in dem zweiten Schaltzustand die erste Datenverbindungsschnittstelle (14b) mit der ersten Ausgangsschnittstelle (10) zu verbinden.
Patent DE-102017108576-B4 (DE)
Title: Plattenschieber, Fixierelement und Verfahren zur Montage eines Plattenschiebers
Inventor: GANDELHEIDT MARKUS
IPC: F16K3/314
Filed: 2017-04-21
Granted: 2019-02-07
Abstract: Plattenschieber (10) für Industrieanlagen, umfassend eine Schieberstange (11), die in axialer Richtung bewegbar ist, wenigstens eine Schieberplatte (12) zum Verschließen des Plattenschiebers (10), wenigstens ein Anpressorgan (13), das mit der Schieberstange (11) verbunden ist, um die Schieberplatte (12) gegen einen Dichtsitz (29) zu pressen, ein Federelement (14), zur Beaufschlagung des Anpressorgans (13) mit einer Lösekraft, und ein Fixierelement, das auf der Schieberstange (11) zur Kraftübertragung zwischen Schieberstange (11) und Federelement (14) angeordnet ist, wobei das Fixierelement eine Fixierscheibe (15) umfasst, welche die Schieberstange (11) umgibt und formschlüssig mit der Schieberstange (11) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixierscheibe (15) mehrere Scheibensegmente (24) umfasst.
Patent DE-102017117887-B4 (DE)
Title: Auflaufbremssystem und Fahrradanhänger mit Auflaufbremssystem
IPC: B62L1/00
Filed: 2017-08-07
Granted: 2019-01-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Auflaufbremssystem (10), insbesondere für einen Fahrradanhänger (100), mit einer Getriebeeinrichtung (20), die ein Antriebsrad (22) und ein angetriebenes Zahnrad (24, 25) umfasst, wobei das Antriebsrad (22) mit dem angetriebenen Zahnrad (24, 25) kämmt, dessen Drehbewegung mit einem Übertragungsmittel (30) auf einen Bremskolben (50, 51) übertragbar ist.
Patent DE-102017129496-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung, die an einem Roboter angebracht wird
Inventor: NAKAYAMA KAZUTAKA
IPC: B25J15/08
Filed: 2017-12-11
Granted: 2020-06-10
Abstract: Greifvorrichtung, wobei die Greifvorrichtung (50, 60, 70) an einem Roboter (1) angebracht wird, umfassendeinen ersten Fingerteil (51, 61), der mit einer Seite eines zu ergreifenden Objekts (81, 82) in Kontakt tritt;einen zweiten Fingerteil (52, 62), der dem ersten Fingerteil gegenüberliegt und mit der anderen Seite des zu ergreifenden Objekts in Kontakt tritt;einen Basisabschnitt (56, 66, 76), der den ersten Fingerteil und den zweiten Fingerteil hält; undeine Antriebseinheit (59), die wenigstens einen aus dem ersten Fingerteil und dem zweiten Fingerteil antreibt, wobei der erste Fingerteil einen ersten Fingerhauptkörperabschnitt (51c, 61e), der an dem Basisabschnitt gehalten wird und einen Öffnungsbereich (53, 63) aufweist, und einen ersten Fingerspitzenendabschnitt (51b, 61b), der an dem Ende des ersten Fingerhauptkörperabschnitts angeordnet ist und mit dem zu ergreifenden Objekt in Kontakt tritt, umfasst,wobei der zweite Fingerteil einen zweiten Fingerhauptkörperabschnitt (52a, 62e), der an der Basis gehalten wird, und einen zweiten Fingerspitzenendabschnitt (52b, 62b), der an dem Ende des zweiten Fingerhauptkörperabschnitts angeordnet ist und mit dem zu ergreifenden Objekt in Kontakt tritt, umfasst,wobei der erste Fingerteil und der zweite Fingerteil so gebildet sind, dass sich der erste Fingerspitzenendabschnitt und der zweite Fingerspitzenendabschnitt aneinander annähern und der erste Fingerspitzenendabschnitt und der zweite Fingerspitzenendabschnitt das zu ergreifende Objekt (81) ergreifen, wenn die Antriebseinheit einen Antrieb auf Basis eines ersten Betriebsbefehls vornimmt,und wobei ferner der erste Fingerteil und der zweite Fingerteil so gebildet sind, dass zumindest ein Teil des zweiten Fingerteils in das Innere der Öffnung eindringt und das zu ergreifende Objekt in einem Zustand, in dem der erste Fingerhauptkörperabschnitt und der zweite Fingerhauptkörperabschnitt mit dem zu ergreifenden Objekt (82) in Kontakt stehen, ergriffen wird, wenn die Antriebseinheit einen Antrieb auf Basis eines zweiten Betriebsbefehls vornimmt.
Patent DE-102018006553-B4 (DE)
Title: Montagestruktur und Kühlgebläse
Inventor: LEE SEUNG JUN
IPC: F04D25/08
Filed: 2018-08-17
Granted: 2021-09-23
Abstract: Montagestruktur (10A, 10C) zur Montage eines ersten Elements (14) und eines zweiten Elements (16) aufeinander, umfassend:
 ein Gummiverbindungselement (18, 18a, 18b), das zwischen dem ersten Element (14) und dem zweiten Element (16) vorgesehen ist, das eine ausheilende Eigenschaft aufweist, und das das erste Element (14) und das zweite Element (16) miteinander verbindet; und
 ein erstes Metallelement (20), das auf dem ersten Element (14) auf einer Seite gegenüberliegend dem Verbindungselement (18, 18a, 18b) vorgesehen ist und eine elastische Kraft aufweist, um eine relative Bewegung des ersten Elements (14) hinsichtlich des zweiten Elements (16) zu beschränken;
 wobei das Verbindungselement (18, 18a, 18b) eine Haftversiegelung, eine liquide Dichtung oder ein elastisches Klebemittel ist.