baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012001124-U1 (DE)
Title: Zusatzelement zum Anordnen an einer Bodenschwelle
IPC: E04F15/024
Filed: 2012-02-06
Abstract: Zusatzelement zum Anordnen an einer Bodenschwelle, wobei das Zusatzelement (2) eine erste Schnittstelle (S1) zum Anschluss an die Bodenschwelle (1) und eine zweite Schnittstelle (S2) für das Anbringen eines Verbreiterungsprofils, eines Ergänzungselementes oder einer Rostaufnahme aufweist und wobei an dem Zusatzelement (2) ein Formteil (3) vorgesehen ist, das als Führung (31) für Insektenschutzrollos, Insektenschutzgittertüren, Sonnenschutzrollos, Markisen, Rollladen oder dergleichen dient.
Patent DE-202012003416-U1 (DE)
Title: Dampferzeuger und Bügelstation mit einem solchen Dampferzeuger
IPC: D06F75/12
Filed: 2012-04-03
Abstract: Dampferzeuger mit einem Dampfkessel (5), einem Füllstandsensor (6) zum Messen eines Wasserfüllstands in dem Dampfkessel (5), einer Wasserzuführung, um den Dampfkessel (5) mit Wasser zu befüllen, und einer Steuereinrichtung (12) zum Steuern der Wasserzuführung in Abhängigkeit des Signals des Füllstandsensors (6), wobei die Steuereinrichtung außerdem ein Zeitglied (13) zum Steuern der Wasserzuführung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Zeitglied (13) so gestaltet ist, dass ein Befüllvorgang spätestens nach Ablauf einer vorbestimmten ersten Zeitdauer endet.
Patent DE-202012003785-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln
IPC: A47J17/00
Filed: 2012-04-13
Abstract: Vorrichtung zum Schneiden von Lebensmitteln, mit einer Aufnahmekammer (1) für das Schneidgut, einer an einem Austrittsende der Aufnahmekammer angeordneten Schneideinrichtung (3) und einem zum Zuführen von Schneidgut zu der Schneideinrichtung ausgebildeten Stempel (11), dadurch gekennzeichnet, dass ein Antrieb (8) vorgesehen ist, der in einem ersten Betriebszustand den Stempel (11) in eine Rotationsbewegung um eine im Wesentlichen zu der Stempelachse senkrechte Achse und in einem zweiten Betriebszustand in eine kombinierte Rotationsbewegung und Axialbewegung in Richtung auf die Schneideinrichtung (3) versetzt.
Patent DE-202012009656-U1 (DE)
Title: Host-Vorrichtung mit installierbarem Netzteil
IPC: G06F1/16
Filed: 2012-10-09
Abstract: Host-Vorrichtung mit installierbarem Netzteil, aufweisend:  ein Gehäuse (10), das einen Aufstellungsraum aufweist, der zumindest einen aufgeteilten Aufstellungsraum für Netzteil (C) und eine Mehrzahl von aufgeteilten Aufstellungsräumen für USV (D) aufweist, wobei die aufgeteilten Aufstellungsräumen für USV (D) angrenzend dem Aufstellungsraum für Netzteil (D) angeordnet sind,  eine Stromverteilerplatine (40), die im Gehäuse (10) installiert ist und ein Ende von dieser sich bis zum Schnittpunkt zwischen dem Aufstellungsraum für Netzteil (C) und dem Aufstellungsraum für USV (D) verlängert, wobei eine Mehrzahl von elektrisch wiederaufladbaren Leiterplatten (41) zusätzlich auf der Stromverteilerplatine (40) anordenbar sind,  ein abnehmbares Netzteil (50), das auf der Stromverteilungsplatine (40) einsteckbar ist, und  eine Mehrzahl von unterbrechungsfreien Stromversorgungen (USV) (60), welche auf der elektrisch wiederaufladbaren Leiterplatte (41) der Stromverteilungsplatine (40) abnehmbar und einsteckbar sind.
Patent DE-202012012121-U1 (DE)
Title: Salz-Therapievorrichtung
IPC: A47C5/00
Filed: 2012-12-18
Abstract: Vorrichtung zur Durchführung von Therapie- und Wellness-Anwendungen, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Sitz- und/oder Liegefläche enthält, die aus Salz besteht.
Patent DE-202012012537-U1 (DE)
Title: Haartrocken/wärme Gerät (Föhn, Haube, etc.) verbunden mit Tonelektronik
IPC: A45D20/42
Filed: 2012-11-28
Abstract: Haartrockenhaube mit integrierter Tonelektronik Schutzrecht Haartrockner/Wärmetrockenhaube/BearbeitungsHaube Die Verbindung ermöglicht Haare trocknen und/oder Bearbeiten mit zusätzlichem Unterhaltungseffekt und tonaler Begleitung. Ob bei mobilem Föhn oder Trockenhaube, Haarwärmegeräten zur Haar(um)Formung, Haarfärbung unter Haube, kann hier durch variable Zuschaltung einer Tonelektronik z. B. Tonträger z. B. Radio oder Player oder andere Tonale Medien ein entsprechender Effekt erreicht werden. Auch beim Friseur bei Trockengeräten/Hauben Wärmegeräten/Hauben, Föhns usw. einsetzbar – gegebenenfalls verbunden mit Kopfhörern, als besondere Serviceleistung/Unterhaltungsleistung für Kunden (privat und gewerblich nutzbar). A Tonträger ist integriert im Haargerät Lautsprecher intern oder extern des Geräts B Tonträger ist extern des Geräts Lautsprecher intern oder extern des Geräts C Wie A und B nur sind die Programmierungen via Smartphone verbunden Hierbei sind die Lautsprecher intern oder extern oder in einem anderen Modul eingesetzt und können frei programmierbar zugeschaltet bzw. aktiviert werden. Hierbei dient das Smartphone u. a. als Steuergerät. (Verbindung z. B.: W-lan, Bluetooth, infrarot, ect...)
Patent DE-202012100336-U1 (DE)
Title: Schienenzusammensetzung
IPC: H02B1/20
Filed: 2012-02-01
Abstract: Eine Schienenzusammensetzung, die ein Hauptschienenpaar, mehrere Schienenpaare für Sicherungsgehäuse und Kupplungsmittel aufweist, wobei das Hauptschienenpaar eine erste Hauptschiene (11) und eine zweite Hauptschiene (12) aufweist, wobei jeweils ein Schienenpaar für Sicherungsgehäuse eine erste Schiene für Sicherungsgehäuse (21) und eine zweite Schiene für Sicherungsgehäuse (22) aufweist, und angeordnet ist, das entsprechende Sicherungsgehäuse (30) stromleitend an das Hauptschienenpaar anzuschließen, die Kupplungsmittel angeordnet sind, die erste Schiene für Sicherungsgehäuse (21) eines jeden Schienenpaars für Sicherungsgehäuse an die erste Hauptschiene (11) anzuschließen, und die zweite Schiene für Sicherungsgehäuse (22) eines jeden Schienenpaars für Sicherungsgehäuse an die zweite Hauptschiene (12) anzuschließen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsmittel verstellbare Kupplungsmittel zum verstellbaren Anschließen eines jeden Schienenpaars für Sicherungsgehäuse an das Hauptschienenpaar aufweisen, wobei die verstellbaren Kupplungsmittel angeordnet sind, das Anschließen des dem jeweiligen Schienenpaar für Sicherungsgehäuse entsprechenden Sicherungsgehäuses (30) an eine frei zu wählende Stelle entlang dem Hauptschienenpaar zu ermöglichen.
Patent DE-202012100510-U1 (DE)
Title: Halter für zylinderförmige oder konische Gefäße
IPC: B01L9/06
Filed: 2012-02-15
Abstract: Halter für zylinderförmige oder konische Gefäße, insbesondere Probengefäße für zu analysierende Materialproben, insbesondere medizinische Proben, mit wenigstens drei an ihrer jeweiligen Basis (3) in einem Verbindungsbereich mit einer Grundfläche (4) verbundenen, um eine im wesentlichen vertikale Mittelachse (6) verteilten, sich in einem ersten Fingerabschnitt (7) ausgehend von der Grundfläche (4) von dieser weg zu einem äußeren von der Grundfläche (4) maximal entfernten Bereich (8) erstreckenden Haltefingern (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Haltefinger (2) im Verbindungsbereich jeweils ein erstes Gelenk (5) ausbilden, um welches sie aus einer auf die Mittelachse (6) zu geneigten Grundstellung mit ihren äußeren Bereichen (8) von der Mittelachse (6) weg verkippbar sind, und dass die Haltefinger (2) jeweils einen zweiten Fingerabschnitt (10) aufweisen, welche zweiten Fingerabschnitte (10) jeweils ausgehend von den ersten Fingerabschnitten (7) über ein in dem äußeren Bereich (8) ausgebildetes zweites Gelenk (9) zu einem freien Ende (11) verlaufen, wobei diese zweiten Fingerabschnitte (10) in...
Patent DE-202012103741-U1 (DE)
Title: Blechrost
IPC: E04C2/42
Filed: 2012-09-28
Abstract: Blechrost (1),  mit zwei Längsseiten (2) aus gekantetem Blechprofil und mit aus demselben Blechzuschnitt gebildeten, sich zwischen den Längsseiten (2) erstreckenden Querstegen (3),  sowie mit sich parallel zu den Längsseiten (2) erstreckenden Längsstegen (5), die ebenfalls aus demselben Blechzuschnitt geformt sind,  wobei jeweils zwei benachbarte Querstege (3) durch Längsstege (5) miteinander verbunden sind, derart, dass sich jeweils ein als Auge (6) bezeichneter, länglicher, quer zu den Längsseiten (2) erstreckender Durchbruch zwischen zwei benachbarten Längs- (5) und zwei benachbarten Querstegen (3) ergibt,  und wobei jeweils zwischen zwei benachbarten Querstegen (3) eine Reihe von Augen (6) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass abwechselnd Reihen mit unterschiedlichen Anzahlen von Augen (6) vorgesehen sind,  wobei die Längsstege (5) im Verbund angeordnet sind, derart, dass jeweils ein Längssteg (5) an den mittleren Bereich eines Auges (6) der benachbarten Reihe anschließt.
Patent DE-202012104349-U1 (DE)
Title: Sonnenschutz für den Frontbereich eines Wohnmobils, Lastkraftwagens oder Bootes.
IPC: B60P3/32
Filed: 2012-11-12
Abstract: Sonnenschutz für den Frontbereich eines Wohnmobils, eines Lastkraftwagens oder eines Bootes umfassend ein Textilgewebe, welcher im Bereich des Fahrerhauses festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenschutz (1) am Frontbereich des Fahrerhauses (3) als Markise (4) ausgebildet ist, wobei die Markise (4) eine zur Fahrzeugfront weisende Seitenkante (5) aufweist, welche an die leicht gebogene Scheibenfrontpartie des Wohnmobils (2) angepasst ist und die Markise (4) mittels Aufstellstangen (6) und Spannbändern (7) am Fahrzeug aufstellbar ist.
Patent DE-202013004765-U1 (DE)
Title: Aerolenker
IPC: B62K21/12
Filed: 2013-05-22
Abstract: Aerolenker (10) für ein Fahrrad, aufweisend: – zwei Armauflagestützen (12); – zwei Haltebereiche (14); – zwei Rohrausleger (16); und – eine Verbindung (18); wobei die Rohrausleger quer zur Fahrtrichtung voneinander beabstandet sind, sich in Fahrtrichtung (F) erstrecken und jeweils mit einer Befestigungsvorrichtung (20) an einem Tragteil befestigbar sind; wobei die Armauflagestützen jeweils an einem hinteren Bereich (24) der Rohrausleger befestigt sind; wobei die Haltebereiche jeweils an einem vorderen Bereich (26) der Rohrausleger vorgesehen sind; und wobei die Rohrausleger mit der Verbindung in einem Verbindungsbereich (28) miteinander verbunden sind, der hinter den Haltebereichen angeordnet ist.
Patent DE-202013005716-U1 (DE)
Title: Scheibenhalter zur Abstützung von Brotscheiben in Brotschneidemaschinen
IPC: B26D7/32
Filed: 2013-06-25
Abstract: Scheibenhalter zur Abstützung von Brotscheiben in Brotschneidemaschinen, die über ein umlaufendes Messer, einen das an einer Seitenwand des Brotkanals anliegende Brot dem Messer taktweise zuführenden Förderer und eine das in Scheiben geschnittene, auf der Grundfläche des Abführkanals aufstehende Brot abstützenden Scheibenhalter verfügt, wobei der Scheibenhalter einen zum Brot weisenden Stützarm aufweist und in Transportrichtung des Brotes entlang einer Achse verschiebbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (10) des Scheibenhalters (8) in Transportrichtung (7) des Brotes ansteigend verlegt angeordnet ist.
Patent DE-202013102795-U1 (DE)
Title: Viereckige Maschen aufweisendes, geflochtenes Maschennetz
IPC: D04C1/02
Filed: 2013-06-27
Abstract: Viereckige Maschen aufweisendes Maschennetz, bei dem sich jeweils zwei Materialstränge in Maschenkreuzungspunkten treffen, dadurch gekennzeichnet, dass (a) jeder Materialstrang (A; B) aus mindestens zwei Einzelsträngen (A1, A2 bzw. B1, B2) besteht, (b) mindestens ein Einzelstrang (A1 bzw. B1) jedes Materialstranges (A bzw. B) den Kreuzungspunkt ohne Richtungsänderung durchläuft, (c) während mindestens ein Einzelstrang (A2 bzw. B2) jedes Materialstranges (A bzw. B) im Bereich des Kreuzungspunktes umgelenkt und mit dem den Kreuzungspunkt ohne Richtungsänderung durchlaufenden Einzelstrang (B1 bzw. A1) des anderen Materialstranges (B2 bzw. A2) zusammengeführt ist.
Patent DE-202014003296-U1 (DE)
Title: Hängendes Baumhaus
IPC: E04B1/34
Filed: 2014-04-14
Abstract: Ein Baumhaus, bestehend aus mindestens einer begehbaren Plattform (1), mehrerer annähernd geradliniger Grate (2) und einer Dachbedeckung (4), deren Last von den Graten (2) getragen wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Grate (2) das Gewicht der Plattform (1) tragen und dass die gesamte Last der Plattform (1), der Grate (2) und der Dachbedeckung (4) auf hauptsächlich mindestens zwei Ketten, Bänder oder bevorzugt Seile (5) und von diesen auf mindestens zwei Bäume (6) übertragen wird.
Patent DE-202014006111-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Profilen aus naturfaserverstärktem Kunststoff sowie damit hergestelltes Profil
IPC: B29C48/76
Filed: 2014-07-29
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Profilen aus naturfaserverstärktem Kunststoff mit einer Einrichtung zur Einleitung einer aus einem oder mehreren nachwachsenden Rohstoffen, einem Kunststoff, Farbpigmenten und einem UV-Stabilisator zusammengesetzten Werkstoffmatrix in einen Extruder (1), mit einer eine Entgasungsöffnung (10) umfassenden Entgasungseinrichtung zum Entgasen der zu extrudierenden Schmelzmasse in einem Entgasungsschritt und mit einem Mundstück (11) zum Formen eines Profilstrangs aus dem naturfaserverstärkten Kunststoff, gekennzeichnet durch eine die Entgasungsöffnung (10) durchsetzende Farbzuleitung (6) zum Aufbringen von Farbpartikeln auf die Schmelzmasse.
Patent DE-202014007997-U1 (DE)
Title: Nassrasierer mit auswechselbaren, flüssigkeitsgefüllten Patronen
IPC: B26B21/44
Filed: 2014-10-08
Abstract: Ein Nassrasierer mit Klingenkopf und Griffabschnitt gekennzeichnet durch: dass ein Behälter mitfließfähigem Hilfsmittel vogesehen ist, dessen Auslassöffnung zum Klingenkopf hinweist. Der Nassrasierer weißt einen anhebbaren Deckel mit darunterliegendem Hohlraum/Kammer auf.
Patent DE-202014008136-U1 (DE)
Title: Dichtung und Wellrohrverbindung
IPC: F16L25/00
Filed: 2014-10-13
Abstract: Dichtung (1) für ein Wellrohr (2) aus einem oder mehreren Bauteilen, mit einem Dichtungskern (3) und mit einem den Dichtungskern (3) zumindest bereichsweise umhüllenden Dichtungsmantel (4), wobei der Dichtungsmantel (4) aus einem quellfähigen Polymer besteht und/oder ein quellfähiges Polymer aufweist.
Patent DE-202014008938-U1 (DE)
Title: Multifunktionale Stützeinrichtung
IPC: G03B17/56
Filed: 2014-11-11
Abstract: Multifunktionale Stütz-Vorrichtung, umfassend einen fixen Grundkörper (1), ein Verriegelungselement (3), ein Stützelement (2) und mehrere Beinschienenelemente (4); wobei der fixe Grundkörper (1) mit einem Führungsloch (11) versehen ist, dessen äußere Oberflächenwand wenigstens drei Kupplungselemente (12) und wenigstens eine Trennwand (13) aufweist, und die Trennwand (13) über die Kupplungswände (12) längs einer radialen Richtung hinaussteht; wobei ferner das Stützelement (2) sich durch das Führungsloch (11) erstreckt und in der Lage ist, sich geradlinig in dem Führungsloch zu bewegen; wobei des weiteren die Zahl der mehreren Beinschienenelemente (4) wenigstens drei und weniger als sechs beträgt und die Mehrzahl der Beinschienenelemente rund um den fixen Grundkörper (1) verteilt ist, wobei jede Kupplungswand (12) eine Kupplungsachse (121) aufweist, die sich in radialer Richtung erstreckt, und mit den Beinschienenelementen (4) in Verbindung zu treten und die eine Form mit zwei Seitenwänden aufweisen, die sich von der Kupplung aus erstrecken und die Seitenwände von zwei benachbarten Beinschienenelemente (4) Seite an Seite nahe beieinander in Längsrichtung ausgerichtet sind, um ein hohles Rohr zu bilden, wenn sie nicht gespreizt sind, wobei schließlich die Beinschienenelemente (4) in der Lage sind, sich rund um die Kupplungsachse (121) nach außen zu drehen, und im gespreizten Zustand die Ränder der Beinschienenelemente (4) die Trennwand (13) berühren, um dadurch die Bewegung der Beinschienenelemente so zu beschränken, dass ein spitzer Winkel mit dem Stützelement (2) gebildet wird.
Patent DE-202014009291-U1 (DE)
Title: Schnelltrockner für Badekleidung
IPC: D06F58/00
Filed: 2014-11-22
Abstract: Vorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass Luft komprimiert und angewärmt wird, die dann durch einen perforierten Ausströmkörper geleitet wird und dort darüber gespannte Badekleidung schnell trocknet.
Patent DE-202014009529-U1 (DE)
Title: Stromwandler mit elektrischem Antrieb
IPC: H02K53/00
Filed: 2014-11-29
Abstract: Stromwandler mit elektrischem Antrieb, dadurch gekennzeichnet, dass der elektrische Antrieb so konstruiert ist, dass er bei höchstmöglicher Drehzahl das höchstmögliche Drehmoment an der Antriebswelle erzielt.
Patent DE-202014100297-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbereitung und Regelung der Gase für eine Verbrennungsanlage
IPC: F23G5/12
Filed: 2014-01-24
Abstract: Vorrichtung zur Aufbereitung und Regelung der Gase für eine Verbrennungsanlage, die einen Gaseintritt (1) aus einer thermischen Vorrichtung zur thermischen flammenlosen Zersetzung von kohlenstoffhaltigen Materialien aufweist, wobei nach diesem Gaseintritt (1) eine Gasleitung (2) zur Abführung der verbrennbaren Gase mit mindestens einer Abzweigleitung, die an einen Brenner (3) mit Abgasauspuff angeschlossen ist, folgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Gasleitung (2) mindestens eine weitere Abzweigleitung aufweist, an welche mindestens ein primäres Speicherbecken (4) für das Ansammeln und Durchmischung der zugeführten Gase angeschlossen ist, wobei dieses primäre Speicherbecken (4) undurchlässig für Wasserstoff ausgebildet ist, innen einen Speicherhohlraum (5) für die zugeführten Gase aufweist und mit mindestens einem Druckelement zur Druckregelung in dem Speicherhohlraum (5) versehen ist, und wobei die Gasleitung (2), die nach dem primären Speicherbecken (4) folgt, in Strömungsrichtung des Mediums gesehen, mindestens eine Abzweigleitung mit einem Ende umfasst, das zu einer Verbrennungsanlage (10) mit einem Verbrennungsmotor, zum Beispiel in einen Gasmotor oder in ein Blockheizkraftwerk, führt.
Patent DE-202014100331-U1 (DE)
Title: LED-Beleuchtungseinrichtung
IPC: F21S2/00
Filed: 2014-01-27
Abstract: LED-Beleuchtungseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Lichtkasten, ein Lichtquellenmodul, und ein Stromversorgungsmodul umfasst, dass das Lichtquellenmodul und das Stromversorgungsmodul in dem Lichtkasten vorgesehen, und jeweils durch eine manuell lösbare Verbindung mit dem Lichtkasten angeschlossen sind, wobei das Lichtquellenmodul von dem Stromversorgungsmodul getrennt sind, und mehrere LED-Module umfassen, wobei der Lichtkasten folgendes umfasst: ein Lichtgehäuse mit einer Öffnung an einem Ende, durch die das Lichtquellenmodul und das Stromversorgungsmodul in den Lichtkasten einbaubar sind; eine Zwischenplatte, die das Lichtgehäuse in ein erstes bzw. zweites Teil des Lichtkastens aufteilt, wobei die Zwischenplatte an das Lichtgehäuse fest angeschlossen ist, und das Lichtquellenmodul in dem ersten Teil des Lichtkastens, und das Stromversorgungsmodul in dem zweiten Teil des Lichtkastens angeordnet ist; und ein Befestigungsteil, das an dem unteren Teil der beiden vertikal zu der Längsachse stehenden Außenseiten des Lichtgehäuses vorgesehen ist, und die Festlegung des Bodens des Lichtgehäuses an einer Einbaustelle derart ermöglicht, dass sich die Öffnung des Lichtgehäuses nach unten richtet.
Patent DE-202014103691-U1 (DE)
Title: Motorisierte Servorrichtung
IPC: H02K7/116
Filed: 2014-08-08
Abstract: Motorisierte Servovorrichtung (20) umfassend ein Gehäuse (30) mit einem Installationsbereich (34), einen in dem Gehäuse angeordneten Motor (50) mit einem Abtriebsritzel (546), das sich in dem Installationsbereich (34, 36) befindet, ein Rollenlager (80) mit einem Innenring (82) und einem Außenring (84), der relativ zu dem Innenring (82) drehbar ist, sowie ein Getriebe (70) mit einem ersten Antriebsritzel (71), das mit dem Abtriebsritzel (546) in Eingriff steht, einem zweiten Antriebsritzel (72), das koaxial an dem ersten Antriebsritzel (71) befestigt vorliegt, einem dritten Antriebsritzel (73), das mit dem zweiten Antriebsritzel (72) in Eingriff steht, und einem vierten Antriebsritzel (74), das koaxial an dem dritten Antriebsritzel (73) befestigt vorliegt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenring (82) des Rollenlagers (80) fest auf dem Installationsbereich (34) aufgeschoben vorliegt, und dass das dritte Antriebsritzel (73) fest auf den Außenring (84) des Rollenlagers (80) aufgeschoben vorliegt.
Patent DE-202015101057-U1 (DE)
Title: Steuerungseinrichtung mit einer Nockenwelle und einem Hebelgestänge eines Ventilantriebs
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-03-05
Abstract: Steuerungseinrichtung mit einer Nockenwelle (1) mit Steuernocken (2) und einem Hebelgestänge eines Ventilantriebs (9), dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle (1) mit Naben (7) versehen ist, an denen starr damit gekoppelte Mitnehmer (6) angeordnet sind, dass jeder Mitnehmer (6) beim Drehen der Nockenwelle (1) auf eine Führungsplatte (8) aufläuft, die mit einem Hebel (3) eines Ventilantriebs starr gekoppelt ist, dass ein Schubende des Hebels (3) dabei auf eine Stirnfläche eines Ventilschaftes einwirkt und somit das Ventil (9) öffnet, dass das Ventil (9) beim weiteren Drehen der Nockenwelle (1) schließt, indem die Steuernocken (2) der Nockenwelle (1) auf die untere Oberfläche des Hebels (3) des Ventilantriebs einwirken, dass der Ventilschaft mit einem starr damit gekoppelten Bügel (11) versehen ist, in dem eine Feder (12) sitzt, wobei diese Feder (12) sich auf ein Schubende des Hebels (3) stützt, und dass am Schubende des Hebels (3) eine Gewindebohrung ausgebildet ist, die eine Schraube (10) mit einer Kontermutter (13) aufweist, um eine Wärmelücke (S) zwischen der Schraube (10) und der Stirnfläche des Ventils (9) nachzustellen.
Patent DE-202015103952-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung von Werkzeugen
IPC: B25H3/06
Filed: 2015-07-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur Aufbewahrung von Werkzeughaltern (4) insbesondere mit eingespannten Werkzeugen (2), mit einem Gestell (5) und wenigstens einem Werkzeugträger (12), der an dem Gestell (5) gehalten ist und mehrere Werkzeugaufnahmen (19) aufweist, in die jeweils ein Werkzeughalter (4) einsteckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere und insbesondere alle Werkzeugaufnahmen (19) in der Weise ausgebildet sind, dass die aufzubewahrenden Werkzeughalter (4) in die Werkzeugaufnahmen (19) durch eine offene Seite, insbesondere durch eine offene Oberseite von diesen jeweils quer zur Werkzeuglängsachse (D) eingesetzt werden können.
Patent DE-202015104214-U1 (DE)
Title: Trampolin
IPC: A63B5/11
Filed: 2015-08-11
Abstract: Trampolin, insbesondere zur Verwendung als Spiel- oder Sportgerät im Freien, mit einem elastischen Sprungtuch (2) sowie einer Mehrzahl von um das Sprungtuch herum angeordneten langgestreckten Befestigungselementen (3, 3') zur Befestigung eines Sicherheitsnetzes (6), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Befestigungselemente mit einer Vorrichtung (9, 15) zum Besprühen einer auf dem Trampolin (1, 1', 1'') springenden Person mit Wasser ausgerüstet oder als solche Vorrichtung (3') ausgebildet ist.
Patent DE-202015106634-U1 (DE)
Title: Integrierte Motor-Antriebsanordnung
IPC: H02K11/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Integrierte Motor-Antriebsanordnung (1), die einen Motor, ein elektronisches Antriebsmodul zum Steuern des Motors und ein Leistungsmodul (8) zum Betreiben des Motors und des elektronischen Antriebsmoduls umfasst, wobei das elektronische Antriebsmodul eine Elektronikstufe (6) und eine Leistungsstufe (7) umfasst, wobei die Leistungsstufe (7) elektrisch mit dem Leistungsmodul (8) verbunden ist, wobei die integrierte Motor-Antriebsanordnung (1) eine erste thermische Umgebung für den Motor und eine zweite thermische Umgebung für das elektronische Antriebsmodul aufweist, um eine erste Arbeitstemperatur für den Motor und eine zweite Arbeitstemperatur für das elektronische Antriebsmodul zu ermöglichen, wobei die zweite Arbeitstemperatur niedriger als die erste Arbeitstemperatur ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Leistungsmodul (8) thermisch mit einer thermischen Umgebung verbunden ist, die sich von der zweiten thermischen Umgebung unterscheidet, so dass das Leistungsmodul (8) auf einer Arbeitstemperatur betreibbar ist, die sich von der zweiten Arbeitstemperatur unterscheidet.