baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009247-U1 (DE)
Title: Abnehmbarer Rollenhalter für Paletten und rollbare Palette
IPC: B60B33/02
Filed: 2007-07-02
Abstract: Abnehmbarer
Rollenhalter für
eine rollbare Palette, die über
eine Lauffläche
(3) verfahrbar ist und eine Tragplatte (1) sowie wenigstens zwei,
unterhalb der Tragplatte (1) angeordnete Stützen (2) mit Seitenwänden aufweist,
die in einem Winkel zur Lauffläche
(3) angeordnet sind und an denen der Rollenhalter lösbar befestigbar
ist, wobei der Rollenhalter eine Tragfläche, auf die sich zur Aufnahme
der Gewichtskraft die Seitenwand der Palette abzustützen vermag,
und zumindest eine Klemmvorrichtung (8) aufweist, die den Rollenhalter
gegen einen Abschnitt der Seitenwand zu drücken vermag, dadurch gekennzeichnet,
dass der Rollenhalter mit wenigstens einer Widerlagerkante (9) einen
Bereich der Seitenwand hintergreift und die Klemmvorrichtung (8)
von der, der Widerlagerkante gegenüberliegenden Seite die Seitenwand
zur Bildung einer Abzugssicherung gegen die Widerlagerkante (9)
zu drücken
vermag.
Patent DE-202007011321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von Geldbörsen und ähnlichen Behältnissen gegen Verlust
IPC: A45C13/20
Filed: 2007-08-13
Abstract: Vorrichtung
zur Sicherung von Geldbörsen,
Brieftaschen, Dokumententaschen und ähnlichen Behältnissen
gegen Herausfallen, Herausgleiten oder Diebstahl aus Kleidungsstücken, Taschen
usw. in Form einer Kette, eines Bandes, einer Schnur oder eines
sonstigen Verbindungsmittels, die einerseits an der zu sichernden Geldbörse, Brieftasche,
Dokumententasche oder dem ähnlichen
Behältnis
fest, jedoch lösbar
angebracht und andererseits an oder in dem Kleidungsstück, der
Hand- oder Aktentasche
usw. fest oder lösbar
angesetzt sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein Haltebügel (3;
3'; 3'''; 3'''') oder eine Halteleiste (3'') im Bereich der Klappkante
der Geldbörse (1)
bzw. des anderen zu sichernden Behältnisses zwischen deren Außenseite
und ihrer getrennten Innenseite eingeführt wird, wobei der Haltebügel (3;
3'; 3'''; 3'''') in seiner Länge
der Höhe
der Geldbörse
(1) usw. und ihrer Klappkante entspricht oder geringfügig länger ist
und an seinen beiden Enden jeweils eine Bügelklammer (4) oder ein U-förmiges Haltemittel
(5) oder eine Klappfederklammer (11) oder eine Spiralbügelklammer
(13) hat, mit denen er...
Patent DE-202007011996-U1 (DE)
Title: Kleidersicherung
IPC: A41F19/00
Filed: 2007-08-28
Abstract: Kleidersicherung,
dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Klettstreifen und Gegenstück, Reißverschluss,
Einharköse
und Druckknöpfe
bzw. Harken besteht.
Patent DE-202007012008-U1 (DE)
Title: Nachführungssystem für Solarmodule
IPC: H01L31/05
Filed: 2007-08-29
Abstract: Nachführungssystem
für Solarmodule,
aufgebaut auf einem Fundament und einem drehbar gelagerten Aufbau,
welcher in Abhängigkeit
von dem relativen Stand des Himmelskörpers mit Hilfe eines Antriebsystems rotatorisch
betreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Befeuchtungseinrichtungen
auf der gesamten Modulfläche
des Aufbaus (2) des Nachführungssystems
(1) angeordnet sind und somit eine flächendeckende Kühlung bei
hohen Temperaturen mit Wasser auszuführen.
Patent DE-202007017651-U1 (DE)
Title: Schutzverpackung für Haustüren
IPC: B65D85/00
Filed: 2007-12-18
Abstract: Schutzverpackung
für Haustüren dadurch
gekennzeichnet, dass eine kurze (5) und ein lange (3) Seite der
Verpackung offen und die jeweils gegenüberliegenden Seiten komplett
verschlossen (1 und 2) sind.
Patent DE-202007018038-U1 (DE)
Title: Korpus für Möbelstücke
IPC: A47B96/00
Filed: 2007-12-24
Abstract: Korpus
(1) für
Möbelstücke, bestehend
aus einem Brett (2) aus Holz, aus einer Spanplatte oder aus einem
anderen holzfaser- oder holzähnlichen Werkstoff,
wobei das Brett (2) an zumindest einer Oberflächenseite mit einer Glasplatte
(4) verklebt oder verleimt ist und das Brett (2) und die Glasplatte
(4) randseitig mit einem Umleimer (6) verklebt oder verleimt ist,
der aus Kunststoff, Dekorfolie oder dergleichen besteht.
Patent DE-202007018885-U1 (DE)
Title: Schaftmeißel
IPC: B28D1/18
Filed: 2007-10-29
Abstract: Schaftmeißel, insbesondere Straßefräsmeißel mit einem Tragteil (10), der einen Schaft (11) aufweist, wobei der Schaft (11) eine Meißelspitze (18) aus Hartwerkstoff trägt, wobei der Tragteil (10) im Bereich zwischen dem Schaft (11) und der Meißelspitze (18) einen Aufnahmeabschnitt (14) aufweist, an dem ein Kopfteil (30) gehalten ist, und wobei das Kopfteil (30) eine umlaufende sich in Richtung zur Meißelspitze (18) hin verjüngende Spanableitfläche (34.1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfteil (30) gegenüber dem Tragteil (10) verdrehbar gehalten ist.
Patent DE-202008000230-U1 (DE)
Title: Multifunktionales Boden- und Flächen Trocknungs- und Beschichtungsgerät
IPC: E01C23/14
Filed: 2008-01-07
Abstract: Multifunktionales
Boden & Flächen Trocknungs- & Beschichtungsgerät das dieses
Gerät Flüssigkeiten
jeglicher Art und in jeder Konsistenz aufnehmen kann und auch abgeben
kann, dadurch gekennzeichnet, das dieses Gerät einen Grundrahmen (a/1) aufweißt und eine
multifunktionale Rolle, die auswechselbar ist durch ein Schnellwechselsystem
(a/9), sowie einen Aufnahmebehälter
(a/3), wobei die Rolle (a/2) durch den Griff (a/11) hoch gezogen
werden kann um die aufgenommene Flüssigkeit durch Druckmechanismen
im Behältnis
(a/3) zu entleeren, bzw. aus diesem selbst Flüssigkeiten zu entnehmen um
Sie auf welchem Grund auch immer aufbringen zu können und dass das Auspressen
von Flüssigkeit über ein
geführtes Schersystem
geschieht mit (a/5) (a/6) und (a/7) gekennzeichnet.
Patent DE-202008000367-U1 (DE)
Title: Planenverstärkung
IPC: D06N7/00
Filed: 2008-01-09
Abstract: Planenverstärkung (1)
zur nachträglichen
Anbringung an Planen (2), dadurch gekennzeichnet, dass sie ein flexibles
und schnittfestes Material aufweist sowie darüber hinaus selbstklebend ausgestaltet
ist.
Patent DE-202008002430-U1 (DE)
Title: Geduldspiel
IPC: A63F9/08
Filed: 2008-02-21
Abstract: Geduldspiel
bestehend aus einer Platte mit beweglichen Segmenten, die in definierten
Bahnen verschoben werden können,
dadurch gekennzeichnet, dass die beweglichen Segmente einen Kopf
und einen umgekehrt T-förmigen
Fuß besitzen,
mit dem sie in einer formschlüssigen
Bahn geführt
werden ( 3 ). Der Kopf der Segmente ist rundlich ( 3 )
oder flach, ihr Querschnitt parallel zur Trägerplatte ist rund.
Patent DE-202008008585-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Rohrgelenkbogen
IPC: E04D13/064
Filed: 2008-06-26
Abstract: Verbindungselement
ausgebildet zum bogenförmigen
Verbinden oder Anschließen
von zum Führen
von flüssigen
Medien ausgebildeten Rohrabschnitten, beispielsweise von Fallrohren
(40), mit einem rohrförmigen Körper (4,
21), der eine Außenfläche (5,
22), eine ein Innenlumen (6, 23) begrenzende Innenfläche (7,
24) sowie eine erste und zweite endseitige Öffnung (8, 9, 25, 26) umfasst,
dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper (4, 21) einen ersten und
einen sich daran anschließenden
zweiten Abschnitt (10, 11, 27, 28) umfasst, wobei zumindest die
Innenfläche
(7', 24') des ersten Abschnitts (10, 27) einen sphärisch ausgebildeten
Bereich (15, 31) umfasst.
Patent DE-202008010141-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden mit einem Ende einer röhrenartigen Leitung
IPC: F16L47/04
Filed: 2008-07-25
Abstract: Vorrichtung
(1) zum lösbaren Verbinden mit einem Ende einer röhrenartigen
Leitung (10), wobei die Vorrichtung (1) einen eine Längsachse
(12) aufweisenden Grundkörper (14) mit einem ersten, die
anzuschließende Leitung (10) in einer Bohrung (20) weiterführenden
Abschnitt (16) und mit einem zweiten Abschnitt (18), in dem von
dem Grundkörper (14) einstückig mindestens ein Klemmmittel
(22) ausgebildet ist, das mittels eines Betätigungselements
(24) radial in Bezug auf die Längsachse (12) auslenkbar
ist und dadurch in klemmende Anlage an die anzuschließende
Leitung (10) bringbar ist, und wobei das Klemmmittel (22) eine in
Bezug auf die Längsachse (12) in Umfangsrichtung mindestens
abschnittsweise rechtwinklig zur Längsachse (12) verlaufende
Klemmkante (26) aufweist.
Patent DE-202008013373-U1 (DE)
Title: Gurtbandaufroller
IPC: B65H18/02
Filed: 2008-10-08
Abstract: Gurtbandaufroller
zur Befestigung an Transportfahrzeugen aller Art dadurch gekennzeichnet, dass
an einem mit dem jeweiligen Fahrzeug fest zu verbindenden Winkeleisen
(1) ein von Hand betriebener Kurbelmechanismus (2) drehbar in der
Weise gelagert ist, dass in das verlängernde Achsstück (3) des
Kurbelmechanismus (2) an der der Kurbel gegenüberliegenden Seite ein Schlitz (4)
zur Aufnahme des aufzurollenden Gurtbandes eingefräst ist.
Patent DE-202009000016-U1 (DE)
Title: Bremsbereitschaftsanzeige
IPC: B60Q1/44
Filed: 2009-01-09
Abstract: Vorrichtung zur Anzeige der Bremsbereitschaft an einem Straßenfahrzeug, umfasst auch ein Anzeigenelemente für das Kontaktieren der Bremseinrichtung des Straßenfahrzeugs durch den Fahrzeugsführer, zur Abgabe von optischen und/oder akustischen Signalen zur Frontseite des Straßenfahrzeugs.
Patent DE-202009001311-U1 (DE)
Title: Fliesenschneidvorrichtung
IPC: B28D1/22
Filed: 2009-02-04
Abstract: Fliesenschneidvorrichtung
(1),  mit einer Grundplatte (2),  einer ersten und zweiten
Führungsschiene (5, 7), die oberhalb der Grundplatte (2)
mittels einer Halteeinrichtung (3, 4) im Wesentlichen parallel zueinander
verlaufend vorgesehen sind,  mit einem Führungsschlitten
(10), der entlang der Führungsschienen (5, 7) beweglich
geführt ist und eine um eine Achse (D) schwenkbare Schneideinrichtung
(12) mit einem Schneidelement (14) aufweist, wobei die Schneideinrichtung
(12) wenigstens teilweise zwischen den Führungsschienen
(5, 7) verläuft, wobei der Führungsschlitten (10) mindestens
zwei Führungsrollen (22, 26) aufweist, die jeweils umfangsseitig
an einer Außenfläche (5a, 7a) der Führungsschienen
(5, 7) geführt sind und die Führungsschienen (5,
7) zwischen sich im Umgriff führen.
Patent DE-202009001563-U1 (DE)
Title: Motorradkoffer Tragegriff mit Federzug Rückstellung
IPC: A45C13/10
Filed: 2009-02-07
Abstract: Motorradkoffer
Tragegriff mit Federzugrückstellung
dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit eine geringe Bautiefe und
Höhe aufweist
Patent DE-202009003512-U1 (DE)
Title: Matratze für Liegemöbel
IPC: A47C27/15
Filed: 2009-03-14
Abstract: Matratze für Liegemöbel, die aus mindestens einer oberen und mindestens einer unteren Lage und aus mindestens einer mittleren Lage besteht, wobei die mittlere Lage vorzugsweise quer zur Längserstreckung in der Matratze angeordnete Elemente aus elastischem Kunststoff aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Lage (4) der Matratze (1, 1') eine Vielzahl filmscharnierartig miteinander verbundener, ohne Abstand aneinander gereihter, im Umriss rechteckiger, durch Ausnehmungen (6, 7) gegebenenfalls unterschiedlichen Volumens in ihrer Nachgiebigkeit erhöhter Elemente (5) und gegebenenfalls weitere, vollvolumige Elemente (20) ohne Ausnehmungen umfasst.
Patent DE-202009004366-U1 (DE)
Title: Amphibisch-Brille und Bügelanordnung zur Verwendung bei einer Brille
IPC: A61F9/02
Filed: 2009-03-27
Abstract: Amphibisch-Brille (3) mit:  einer Linsensanordnung (31), die wenigstens eine Linse aufweist,  einer Rahmenanordnung (32), die einen Hauptkörper aufweist, wobei der Hauptkörper wenigstens einen Rahmen (321) definiert, und wobei die wenigstens eine Linse angepasst ist, so dass sie in den wenigstens einen Rahmen (321) eingebettet ist,  einer Einfassung (33), die an einer Seite der Rahmenanordnung (32) angebracht ist, die sich von der Seite der Rahmenanordnung (32) auswärts erstreckt und die angepasst ist, so dass sie zu einem Nutzergesicht rund um die Augen des Nutzers passt, und  einer Bügelanordnung (34), die zwei Bügel (35) und zwei Befestigungselemente (36) aufweist,  wobei erste Endabschnitte (37) der Bügel (35) jeweils an zwei Endabschnitten der Rahmenanordnung (32) angeordnet sind und die Befestigungselemente (36) jeweils an den ersten Endabschnitten (37) abgewandten zweiten Endabschnitten (38) der Bügel (35) angeordnet sind zum sicheren Anordnen der Amphibisch-Brille (3) an dem Nutzergesicht.
Patent DE-202009004910-U1 (DE)
Title: Hebevorrichtung einer Vakuumverpackungsmaschine
IPC: B65B31/02
Filed: 2009-06-10
Abstract: Hebevorrichtung einer Vakuumverpackungsmaschine, die einen Maschinensockel (1) aufweist, dessen Verpackungsdeckel (12) an seinen beiden Seiten mit je einer Hebestange (2) versehen ist, wobei die Hebestangen (2) jeweils eine Zahnstange (21) besitzen, die mit Führungszahnrädern (3) in Eingriff stehen, und wobei die Führungszahnräder (3) mit einem ersten Verbindungssteg (32) verbunden sind, an dessen anderem Ende eine Verbindungsstange (33) drehbar angeordnet ist, und wobei ein zweiter Verbindungssteg (34) am anderen Ende der Verbindungsstange (33) drehbar angeordnet ist, und wobei das andere Ende des zweiten Verbindungsstegs (34) mit einer Antriebswelle (151) eines Motors verbunden ist.
Patent DE-202009005291-U1 (DE)
Title: Temperierbarer Becherbehälter mit Kartenlesenfunktion
IPC: A47J36/26
Filed: 2009-04-02
Abstract: Ein temperierbarer Becherbehälter mit der Kartenlesenfunktion enthält wesentlich:  Eine Unterlage, in der ein Ventilator unterbracht wird. Auf dem Ventilator wird ein Kühlkörper angebaut, wobei die beiden direkten Kontakt haben. An dem Unterteil des Ventilators sind mehre Kühlrippen vorhanden, die der Vergrößerung der Kontaktfläche mit Luft dienen, somit der Effekt der Abkühlung verstärkt wird. Dicht auf dem Kühlkörper wird ein Steuerchip angebracht, der elektrisch mit dem Ventilator verbunden ist;   Einen Deckel, der die Unterlage zudeckt. Auf dem Deckel befindet sich ein Becherbehälter, dessen Boden direkten Kontakt mit dem Steuerchip hat. An einer Seite des Deckels werden ein Anschluß und ein Schalter angebracht. Der Anschluß und der Schalter sind elektrisch mit dem Steuerchip verbunden. Der Schalter kann die Stromversorgung für den Steuerchip und somit auch Aufwärmen und Abkühlen steuern. Über den Anschluß wird der Steuerchip mit Strom versorgt.  Ein Kartenleser, der mehre Steckplätze hat, so dass Speicherkarte verschiedener Format...
Patent DE-202009008095-U1 (DE)
Title: Universalhalterung Notebook fürs Auto höhenverstellbar und kippbar individuell einstellbar für jedermann
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-07-18
Abstract: Der Hauptanspruch meiner Erfindung liegt darin, dass in Hinsicht der technischen Gestaltung eine Universalhalterung mit Bügeln zur Aufnahme in einem Lenkrad (PKW, LKW) erfunden wurde um eine Bedien- bzw. Abstellfläche für ein Notebook oder andere Arbeitsmittel zu schaffen.
Patent DE-202009011073-U1 (DE)
Title: Wandsäule für Steinkörbe
IPC: E01F8/00
Filed: 2009-09-28
Abstract: Wandsäule in Form eines Gitters als seitliche Begrenzung eines Steinkorbes, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gitter (16) eine vertikal verlaufende Schiene (18) befestigt ist, die ein Winkelprofil mit einer an dem Gitter (16) anliegenden Leiste (26) und wenigstens einem rechtwinklig davon abstehenden Schenkel (22) hat.
Patent DE-202009012243-U1 (DE)
Title: Duftsprayeinrichtung
IPC: A61L9/14
Filed: 2009-09-04
Abstract: Eine Duftsprayeinrichtung enthält  eine Bodenplatte, die mehrere Lüftungslöcher und Hohlsäule hat  einen Ventilator, der auf der Bodenplatte angebracht ist und die Luft von der Aussenseite durch die Lüftungslöcher ansaugen kann.  einen Flüssigkeitsbehälter, der einen Boden, einen Hochrand und ein Luftsrohr hat. Der Boden und der Hochrand bilden sich einen Aufnahmeraum. Auf dem Boden stehen mehrere Steckstifte, die sich in die Hohlsäule einstecken können. Das größere Ende des Luftrohrs ist die Luftansammelstelle und das kleinere Ende des Luft rohrs ist der Luftausgang, der mit dem Aufnahmeraum verbunden ist. Die Luftansammelstelle befindet sich gegenüber dem Ventilator. Auf dem Boden wird ein Durchloch angebracht.  einen Ultraschallvibrator, der im Durchloch im Flüssigkeitsbehälter angebracht ist und die Flüssigkeit im Aufnahmeraum durch Vibration vernebeln läßt.  einen Stromversorger, der auf der Bodenplatte angebracht und elektrisch mit dem Ventilator und dem Ultraschallvibrator verbunden ist und ihnen mit dem Strom versorgt.  eine Wasserblockadeplatte, die...
Patent DE-202009017727-U1 (DE)
Title: Beschattungseinrichtung
IPC: A45B23/00
Filed: 2009-11-19
Abstract: Freistehende Beschattungseinrichtung (2; 102; 202) für zumindest einen Getränkebehälter (4), insbesondere eines Glases oder Krugs, mit:  einer Bodenplatte (6; 206), auf welcher der zumindest eine Getränkebehälter (4) abstellbar ist, und  einem Schirm (8; 108; 208), der über eine Stange (12; 112; 212) mit der Bodenplatte (6; 206) verbunden ist, wobei die Beschattungseinrichtung (2; 102, 202) so angeordnet werden kann, dass der Schirm (8; 108; 208) zumindest einen Teil des Getränkebehälters (4) vor Sonneneinstrahlung schützt und wobei die Bodenplatte (6; 206) ein ausreichendes Gewicht hat, um den Gesamtschwerpunkt der Beschattungseinrichtung (2; 102, 202) in allen Stellungen des Schirms (8; 108, 208) senkrecht oberhalb der Auflagefläche (10) der Bodenplatte (6; 206) zu halten.
Patent DE-202009018489-U1 (DE)
Title: Anlage zur Aufbereitung von Trinkwasser
IPC: C02F1/02
Filed: 2009-04-02
Abstract: Anlage zur Aufbereitung von Trinkwasser, insbesondere zur Entfernung und Verhinderung einer mikrobiologischen Kontamination von Trinkwasser, in Strömungsrichtung aufweisend, eine Partikelfilterstufe (2) und eine erste UV-Desinfektionsstufe (3) sowie eine Trinkwasserentnahmestelle (7), dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten UV-Desinfektionsstufe (3) und der Trinkwasserentnahmestelle (7) in paralleler Anordnung ein Warmwasserbereitungsmittel (4) zum Erwärmen des Trinkwassers, eine zweite UV-Desinfektionsstufe (5) zur weitergehenden Entfernung und Verhinderung der mikrobiologischen Kontamination des erwärmten Trinkwassers an der Trinkwasserentnahmestelle (7) sowie eine Verbindung (14) zur wenigstens teilweisen Führung des erwärmten Trinkwassers im Kreislauf durch das Warmwasserbereitungsmittel (4) vorgesehen sind, wobei die zweite UV-Desinfektionsstufe (5) in Strömungsrichtung zwischen dem Warmwasserbereitungsmittel (4) und der Trinkwasserentnahmestelle (7) oder in der Verbindung (14) vorgesehen ist.
Patent DE-202010000530-U1 (DE)
Title: Leuchtmittel nach Art einer Glühbirne
IPC: F21K99/00
Filed: 2010-04-06
Abstract: Leuchtmittel nach Art einer Glühbirne mit einer in einem teilkugelförmigen Streukörper angeordneten Kalt-Lichtquelle, und wobei der teilkugelförmige Streukörper in einen Sockelbereich übergeht, der mit einer mechanisch und elektrisch ausgebildeten Fassung in Wirkverbindung steht, welche mit einem Schraubgewinde versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kalt-Lichtquelle (3) als LED-Modul (7) ausgebildet ist und im Sockelbereich (4) mit einem angeordneten Betätigungselement (8) zur Steuerung der Lichtquellenfarbe zusammenwirkt.
Patent DE-202010002340-U1 (DE)
Title: Kanten-Putzer Zusatzgerät für Kombinations-Antriebseinheiten zum Entfernen von Bewuchs und festsitzendem Schmutz aus Kanten und Rinnen
IPC: A01M21/02
Filed: 2010-02-12
Abstract: Kantenputzer zum Entfernen von Schmutz und Bewuchs in Kanten oder Rinnen dadurch gekennzeichnet, dass ein angetriebenes Rad mit radialen Stiften aus z. B. Stahldraht oder Kunststoff so versehen ist (das Putzrad), dass die Stifte achsial ein in die Kante passendes Profil bilden und damit den Schmutzt und den Bewuchs aus den Kanten entfernen kann (s.  1  u.  4 ).
Patent DE-202010003554-U1 (DE)
Title: Hardtop Falt- und Schiebedach
IPC: B60J7/02
Filed: 2010-03-11
Abstract: Hardtop Falt- und Schiebedach für ein Cabriolet mit mindestens einem ersten und einem zweiten starren Dachsegment, die mittels einer Dachkinematik zwischen einer Schließstellung und einer heckseitigen Ablagestellung konkav übereinander ablegbar und in ihrer Schließstellung von einer Schließeinrichtung verriegelt gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass das gesamte aus mehreren Dachsegmenten (2, 3, 4) bestehende Fahrzeugdach (1) durch einen Hubmechanismus (5) anhebbar ist und mindestens eines der vorderen Dachsegmente (2) gesondert absenkbar und unter ein nachfolgendes hinteres Dachsegment (3), an dem mindestens eine Führungsschiene (7) angeordnet ist, das jeweils vordere Dachsegment (2) mittels eines Schiebemechanismus (6) verschiebbar ist.
Patent DE-202010004617-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
IPC: B23B29/20
Filed: 2010-04-07
Abstract: Werkzeugaufnahme (1), mindestens eine Auflagefläche (3) für die Anlage von Werkzeughaltern (15) aufweisend, wobei die Auflagefläche (3) mindestens zwei Ausnehmungen (6) aufweist, die paarig angeordnet sind, wobei sich zwischen den Ausnehmungen (6) ein mit der Auflagefläche (3) niveaugleicher Bereich (8) befindet, der über abgeschrägte Flanken (9) in die Ausnehmungen übergeht.
Patent DE-202010004841-U1 (DE)
Title: Energieversorgende Beladung und Betreibung von Elektrofahrzeugen aller Art die mit einem Elektromotor ausgestattet sind der nur der Fortbewegung dient
IPC: B60L11/18
Filed: 2010-04-10
Abstract: Das Fortbewegen von Elektrofahrzeugen mit Energie aus Strom oder Frequenzen die mit Batterie oder Frequenzspeicher ausgestattet sind um den Radius zu erhöhen Wird im Reifenmantel des Fahrzeuges ein Spulengewebe einlameniert das Energie aufnehmen kann von einer in der Fahrbahn oder Stellplatz eingelegten Leitung die mit Energie versorgt wird dieser Vorgang kann während des Parkens oder der Fahrt geschehen da es zur Übertragung der Energie keine Steckverbindung bedarf Dadurch gekennzeichnet Das nicht nur die Beladung der Energiespeicher gewährleitet ist sondern auch der Betrieb des Energiemotors
Patent DE-202010006983-U1 (DE)
Title: Wasserdichtung und Kabelfixierstück
IPC: F16L15/02
Filed: 2010-05-14
Abstract: Wasserdichtung und Kabelfixierstück enthält:  Eine Wasserdichtung, die ein kreisförmiger Körper ist. Entlang ihrer Achse kann eine erste Seite und eine zweite Seite, die sich an der Rückseite der ersten Seite befinden, definiert werden. An der ersten Seite gibt es mehrere Dichtungsrille, die sich kreisförmig mit einem gleichem Mittelpunkt und unterschiedlichem Radius reihen. An der zweiten Seite gibt es eine Wasserdichtsfixiererhebung.
Patent DE-202010016262-U1 (DE)
Title: Wärmetauscher
IPC: B21D53/04
Filed: 2010-12-07
Abstract: Wärmetauscher, mit einem Rippen und Rohre aufweisenden Block (2), welcher zwischen zwei Behältern (3, 4) angeordnet ist, wobei jeder Behälter (3, 4) aus einem offenen Behältnis (10) besteht, welches von einer Abdeckung (11) verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das offene Behältnis (10) und die Abdeckung (11) in einander geschoben sind.
Patent DE-202010016901-U1 (DE)
Title: Wild- und Krötenzaun
IPC: A01M29/00
Filed: 2010-12-22
Abstract: Wild- oder Krötenzaun für eine saisonale Absperrung von Straßen (18) und Wegen umfassend zumindest ein Zaunsegment (40) und zumindest zwei Zaunpfosten, gekennzeichnet dadurch, dass die Zaunpfosten als Leitpfosten (34) ausgebildet sind, und das Zaunsegment (40) zwischen zwei benachbarten Leitpfosten (34) mittels Zaunbefestigungsmittel zur Verbindung von Leitpfosten (34) und Zaunsegment (40) lösbar befestigbar ist, so dass das Zaunsegment (40) an den Leitpfosten (34) bedarfsweise befestigt und wieder entfernt werden kann.