baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-261346-A1 (DD)
Title: Fuehrungsrolle fuer extrem duenne kondensatorfolien
Inventor: JAKSCHIK CHRISTIAN
IPC: B65H27/00
Filed: 1987-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fuehrungsrolle fuer extrem duenne Kondensatorfolien zur genauen Folienbahnfuehrung an Kondensatorwickelmaschinen sowie gleichzeitig die Verwendung als Kontaktrolle zum staendigen Messen des Kapazitaetswertes waehrend des Wickelprozesses. Es ist die Aufgabe der Erfindung, bei duennsten und besonders schmalen Folien (kleiner als 5 mm Breite) Oberflaechenbeschaedigungen, Profillierungen und Faltenbildung zu verhindern, das entstehende Luftpolster bei hohen Wickelgeschwindigkeiten sowie die Adhaesionswirkung zu beseitigen bzw. zu reduzieren und als Verwendung fuer Kontaktzwecke einen Selbstreinigungseffekt zu erzielen. Geloest wurde die Aufgabe der Erfindung dadurch, dass die zwischen schraeg verlaufenden Spiralnuten entstehenden Felder besonders geschliffen und nachfolgend geaetzt werden, so dass eine kreuzfoermige, abweichend von der Steigung der Spiralnuten, im Steigungswinkel angeordnete aus- und abgerundete Mikrostrukturoberflaeche entsteht, die sowohl fuer schmale als auch fuer breite Kondensatorfolien geeignet ist.
Patent DD-262599-A1 (DD)
Title: Variierbare siebtrommel zur feststoff-fluessigkeits-trennung
Inventor: SCHWARZ JOERG
IPC: B04B7/18
Filed: 1987-06-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine variierbare Siebtrommel 2 fuer Zentrifugen zur Feststoff-Fluessigkeits-Trennung von fliessfaehigen Medien, vorwiegend organischer Substanz, mit fliegender Lagerung der Siebtrommel 2 und als Hohlwelle ausgebildeter Trommelwelle 9, die ueber einen Riementrieb 4 kontinuierlich von einer Antriebsquelle 3 betrieben wird. Wie Figur 1 zeigt, wird die Siebtrommel 2 aus zwei Siebelementen 15, der Grundplatte 13, dem Begrenzungsring 14 und dazwischen angeordneten Distanzhuelsen 16 sowie von paarweise zugeordneten, ueber die hohe Kante geformten Versteifungsringteilen 11 gebildet. Die durch loesbare Verbindungselemente 12 zusammen mit den Siebelementen 15 kraftschluessig verbundenen Versteifungsringteile 11 ermoeglichen das Auswechseln der Siebelemente 15 nach Verschleiss oder bei Aenderung der Trennanforderungen sowie die Anpassung der Laenge der Siebtrommel 2 an unterschiedliche Einsatzbedingungen durch Variierung der Zahl der Versteifungsringteile 11 sowie der Zahl und/oder der Laenge der Distanzhuelsen 16 und Austauschen der Spannelemente 17.
Patent DD-266347-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von trimethylcyclopentenylsubstituierten ketonen und alkoholen
Inventor: UHLIG HOLGER
IPC: C07C49/21
Filed: 1987-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung trimethylcyclopentenylsubstituierter Ketone und Alkohole. Die Erfindung hat das Ziel, die Herstellung bisher nicht bekannter trimethylcyclopentenylsubstituierter Ketone und Alkohole zu ermoeglichen. Die Erfindung hat die Aufgabe, auf der Grundlage eines chemischen Analogieverfahrens bisher unbekannte trimethylcyclopentenylsubstituierte Ketone und Alkohole herzustellen, die in Nachbarschaft zum Fuenfring verzweigt sind. Die Aufgabe wird dadurch geloest, dass 2-(Trimethylcyclopentenyl)-alkanale in Aldolkondensationsreaktionen mit Ketonen umgesetzt werden, die erhaltenen Produkte zu Alkoholen reduziert und diese katalytisch in der Seitenkette hydriert werden. Die hergestellten Verbindungen sind als Riechstoffe von Bedeutung. Strukturformel
Patent DD-269182-A1 (DD)
Title: Verfahren zum unterirdischen aufschluss von braunkohle
Inventor: ROESLER WOLFGANG
Filed: 1987-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum unterirdischen Aufschluss von Braunkohle. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unterirdisch Braunkohle mikrobiologisch aufzuspalten. Dies wird erfindungsgemaess dadurch erreicht, dass ueber Zentralbohrungen entsprechend der Braunkohlequalitaet mesophile und/oder thermophile Bakterienstaemme in das Floez injiziert werden, die organische Polymere der Braunkohle anaerob aufgespalten und entstehende Reaktionsprodukte durch ebenfalls entstehendes Gas ueber Bohrungen gefoerdert werden.
Patent DD-269082-A1 (DD)
Title: Verfahren und einrichtung zum betreiben von gewaechshaeusern
Inventor: BOCKHOLD MANFRED
IPC: A01G9/24
Filed: 1987-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Betreibung von Gewaechshaeusern, die in den Wintermonaten produktionsbedingt voruebergehend stillgelegt werden. Gemaess der vorliegenden Erfindung wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Heizkreislauf des Gewaechshauses durch ein Waermeuebertragersystem bezueglich der Stoffstroeme von einer externen Waermequelle getrennt, und dem Waermetraegermedium des Heizkreislaufes anteilig ein Kaelteschutzmittel in einer Konzentration beigemischt wird, bei der ein Einfrieren des Heizungssystems im Stillegungsfall ausgeschlossen werden kann. Die voruebergehende Stillegung erfolgt durch Abschaltung einer im Heizkreislauf eingeordneten Umwaelzpumpe in Verbindung mit speziellen Regeleinrichtungen. Die indirekte Waermeuebertragung in das Heizungssystem ist durch zusaetzliche Bypassleitungen, bei Bedarf auch in eine direkte Einspeisung, ueberfuehrbar. Die Anwendung der vorgeschlagenen Loesung ermoeglicht es insbesondere in den Wintermonaten erhebliche Waermemengen in Form von Primaerenergie einzusparen oder zusaetzlich fuer die Produktion von pflanzlichen Kulturen in anderen Gewaechshaeusern bereitzustellen. Figur
Patent DD-270079-A1 (DD)
Title: Verfahren zur aufarbeitung von reaktionsgemischen, die 21-acyloxysteroide enthalten
Inventor: MUELLER GERD
IPC: C07J5/00
Filed: 1988-03-18
Abstract: Verfahren zur Aufarbeitung von Reaktionsgemischen, die 21-Acyloxysteroide enthalten. Das Verfahren zur Aufarbeitung von Reaktionsgemischen, die 21-Acyloxysteroide der allgemeinen Formel I enthalten, worin R eine Acetyl- oder Propionylgruppe und AB eine Einfach- oder Doppelbindung bedeuten, ist dadurch gekennzeichnet, dass bei der an sich bekannten Herstellungsreaktion durch Umsetzung der zugrundeliegenden 21-Hydroxysteroide der allgemeinen Formel I, in der RH darstellt, mit Saeureanhydriden unter basischen Bedingungen ein homogenes Reaktionsgemisch durch Einhaltung der Veresterungstemperatur unter 278 K angestrebt und das Reaktionsgemisch anschliessend in einem Zweiphasensystem bestehend aus Methylenchlorid und Wasser zur Kristallisation gebracht wird. Formel I
Patent DD-270426-A1 (DD)
Title: Impulsflankendetektor
Inventor: KUEHN EBERHARD
IPC: H03K5/153
Filed: 1988-03-25
Abstract: Der Impulsflankendetektor wird in der Digitaltechnik, insbesondere fuer TTL- und CMOS-Schaltkreise verwendet und dient zur Umwandlung von LH- und HL-Impulsflanken in Einzelimpulse. Dazu enthaelt der Impulsflankendetektor eine Anzahl ausgefuehrte NAND-Schaltungen und eine mit mehreren Ausgaengen ausgeruestete digitale Verzoegerungsschaltung. NAND-Schaltungen und digitale Verzoegerungsschaltung sind so miteinander verbunden, dass das Eingangssignal des Impulsflankendetektors direkt an einen ersten Eingang einer ersten NAND-Schaltung und das dazu negierte Signal an einen weiteren ersten Eingang einer zweiten NAND-Schaltung anliegt. Ausserdem liegt das Eingangssignal verzoegert und negiert an einen zweiten Eingang der ersten NAND-Schaltung und das dazu negierte Signal an einen weiteren zweiten Eingang der zweiten NAND-Schaltung, wobei die Ausgaenge der ersten und zweiten NAND-Schaltung ueber eine weitere NAND-Schaltung zusammengefuehrt sind, deren Ausgang zugleich der Ausgang des Impulsflankendetektors ist. Fig. 1
Patent DD-271274-A1 (DD)
Title: Kristallisator mit innenliegendem rohrbuendel
Inventor: SLOWIK GUENTER
IPC: B01D9/02
Filed: 1988-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kristallisator mit innenliegendem Rohrbuendel und kann zur Herstellung von Massenkristallen groesserer Abmessungen Verwendung finden. Die Aufgabe der Erfindung, einen Verdampfungskristallisator mit innenliegendem Rohrbuendel so zu gestalten, dass er zur Herstellung grosser Kristalle eingesetzt werden kann, wird erfindungsgemaess geloest, indem unterhalb des Rohrbuendels ein zum Rohrbuendel offener Ringraum mit einer oder mehreren Zufuehrungen fuer klare Loesung geschaffen wird und das Zentralrohr des Verdampfungskristallisators nach oben bis zur Abdampfzone verlaengert wird. Die Suspensionszufuehrung erfolgt in einen oberhalb des Rohrbuendels geschaffenen, zum Rohrbuendel offenen Ringraum, in den die verlaengerten Suspensionsstuzen hineinragen.
Patent DD-272321-A1 (DD)
Title: Standelement fuer haushaltwaschmaschinen
Inventor: MEYER WOLFGANG
IPC: D06F39/12
Filed: 1988-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Standelement fuer Haushaltwaschmaschinen, insbesondere fuer Waschvollautomaten. Das wesentliche Merkmal der Erfindung besteht darin, dass das Standelement aus einem spreiz- und einrastbar gestalteten Zylinderring besteht, welcher in einer Bohrung des Grundrahmens spielfrei befestigt ist, indem ein mit einem Sackloch versehener Elaststopfen in dem Zylinderring so eingepresst ist, dass er an den Stirnseiten uebersteht. Damit wird durch die elastisch vorgespannte Rastverbindung eine ausreichend starre Verbindung des Grundrahmens mit dem Standelement erreicht und ein fuer die automatische Montage geeignetes, Unebenheiten ausgleichendes und die Haftung der Haushaltwaschmaschine am Fussboden garantierendes Standelement realisiert. Die Erfindung wird am besten in Figur 4 dargestellt. Fig. 4
Patent DD-276323-A1 (DD)
Title: Universalinnenschalung zur herstellung von hohlkastentraegern
Inventor: HAEUSLER HORST
IPC: E04G11/20
Filed: 1988-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Universalinnenschalung zur Herstellung von Hohlkastentraegern aus Stahl- oder Spannbeton, die oben offen sind, vorzugsweise V- oder U-foermige Querschnitte aufweisen und beliebige Laenge bei unterschiedlicher Traegerhoehe und -breite haben koennen. Diese Schalung eignet sich unter anderem zur Hohlraumbildung bei Normal- und Randtraegern fuer Brueckenkonstruktionen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein Grundsegment, das mehrfach hintereinander angeordnet sein kann, aus einem Laengstraeger mit zwei Quertraversen und aus an diesem Laengstraeger befestigten Innenschalungssegmenten, die einen oben offenen Kasten bilden, besteht, wobei die Quertraversen, die an jedem Ende ueber eine Verriegelung verfuegen und bei Anordnung einer sich ueberlappenden Seitenschalung an einer Innenseite des herzustellenden Hohlkastentraegers wahlweise einseitig hoehenverstellbar sind, mittels Auflagerpratzen ueber elastische Auflager auf einer Grundkonstruktion aufsitzen, auf der traegeraussenseitig wahlweise Differenzschalungen loesbar vorgesehen sind. Die unmittelbaren technischen Wirkungen der neuen Schalung druecken sich darin aus, dass mit den gefundenen technischen Elementen in ihrer definierten funktionellen Verbindung und durch die spezifischen Eigenschaften dieser Elemente eine Vielzahl von Varianten der genannten Traeger bei gleichzeitiger Veraenderlichkeit ihrer Laengen, Breiten und Hoehen herstellbar ist. Fig. 2
Patent DD-276564-A1 (DD)
Title: Verfahren zum kraftminimierten ausschieben von kleinteilen
Inventor: NEUHAEUSER HEINZ
IPC: H01L21/08
Filed: 1988-11-01
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum kraftminimierten Ausschieben von in Stapelmagazinen unmittelbar uebereinander angeordneten Kleinteilen, z. B. Gehaeuseteile fuer Halbleiterbauelemente, in Foerderbahnen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, ein fuer die Massenproduktion geeignetes Verfahren zum kraftminimierten Ausschieben von Kleinteilen zu schaffen, mit dem der Fertigungsaufwand, der Platzbedarf und die Gefahr der Deformation bzw. Beschaedigung der Kanten der empfindlichen Kleinteile verringert bzw. vermieden wird. Erfindungsgemaess wird zumindest waehrend des Ausschiebens eines Kleinteiles und waehrend des Zurueckziehens des Schiebers unter dem Stapel von Kleinteilen mittels Druckluft ein kurzzeitiges oder bestaendiges Luftpolster erzeugt.
Patent DE-10004867-A1 (DE)
Title: Spritzvorrichtung mit selektiver Belüftung
Inventor: DEYOUNG ROGER L
IPC: B05B7/08
Filed: 2000-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritzanordnung mit selektiver Belüftung, die eine Spritzvorrichtung (10) zum Verteilen eines Spritznebels aus einer Flüssigkeit und einer den Spritznebel formenden Luftströmung aufweist. Ein Lufteinlaß (12) ist an der Spritzvorrichtung (10) angebracht, um den Spritznebel zu zerstäuben und auszurichten. Der Lufteinlaß (12) weist einen oder mehrere Spritznebelformkanäle auf, die die Luftströmung aufnehmen und sie zum Spritznebel hin lenken, um die Form des Spritznebels zu verändern. Eine Strömungskanalanordnung ist vorgesehen, die den Lufteinlaß (12) in Fluidverbindung mit der Spritzvorrichtung (10) bringt. Die Strömungskanalanordnung umfaßt einen Strömungskanal, der selektiv zwischen einer ersten Stellung, in der die Luftströmung aus der Spritzvorrichtung in den Spritznebelformkanal eintritt, und einer zweiten Stellung, in der die Luftströmung einer Lüftungsöffnung zugeleitet wird, umschaltbar ist, um einen nicht geformten Spritznebel zu schaffen, ohne dabei in der Spritzvorrichtung (10) einen schädlichen Rückdruck zu erzeugen.
Patent DE-10007813-A1 (DE)
Title: Navigation system for motor vehicle has map data memory, position detector using stored map data, image processing device, acquired position/image data processing device, output device
Inventor: WIETZKE JOACHIM
IPC: G08G1/0962
Filed: 2000-02-21
Abstract: The system has a map data memory (3), an instantaneous position detector (4) that uses the stored map data, an image processing device (5) for optical detection of image data, a processing device (2) for processing and storing the acquired position and image data and an output device (6) for representing the traffic data determined by the processing device for the vehicle user. Independent claims are also included for the following: a method of operating a navigation system for a motor vehicle.
Patent DE-10008263-A1 (DE)
Title: Cosmetic composition, especially useful as hair spray, includes water-soluble or water-dispersible polymer containing t-butyl (alk)acrylate or N-t-butyl (alk)acrylamide units
Inventor: NGUYEN KIM SON
IPC: C08F220/18
Filed: 2000-02-23
Abstract: Cosmetic composition includes a water-soluble or water-dispersible polymer containing 5-50 wt.% t-butyl (alk)acrylate or N-t-butyl (alk)acrylamide units.  Cosmetic composition includes a water-soluble or water-dispersible polymer (P1) prepared from a monomer mixture comprising: (a) 5-50 wt.% of a t-butyl (alk)acrylate or N-t-butyl (alk)acrylamide of formula (I); (b) 25-90 wt.% of an N-vinyl amide and/or N-vinyl lactam, and (c) 0.5-30 wt.% of an  alpha , beta -ethylenically unsaturated cationic monomer; and (d) 0-30 wt.% of a monomer of formula (II). R<1> = H or 1-8C alkyl; X<1> = O or NR<2>; R<2> = H, 1-8C alkyl or 5-8C cycloalkyl. R<3> = H or 1-8C alkyl; X<2> = O or NR<5>; R<5> = H, 1-8C alkyl or 5-8C cycloalkyl, and R<4> = H or 1-22C n-alkyl. An Independent claim is included for a water-soluble or water-dispersible polymer (P2), which is the same as P1 except that the monomer mixture includes 0.1-30 wt.% (II).
Patent DE-10008453-A1 (DE)
Inventor: SCHOLZ ROLF
IPC: A47C1/024
Filed: 2000-02-23
Abstract: The spring unit for adjusting the support of a user's weight on an office chair comprises a main spring (12) and several auxiliary springs (17 - 19). All the springs are mounted on a connecting bar (13) at their bases and a slide (16) at the top allows the auxiliary springs to be individually or collectively linked with the main spring. An Independent claim is included for a chair incorporating the spring unit.
Patent DE-10010851-A1 (DE)
Title: Agent for removing blackheads, useful e.g. as nose pack, contains copolymer based on vinyl monomer with salt-forming groups and hydrophobic vinyl monomer as active constituent
Inventor: OSUMI TAKAHIRO
IPC: A61K8/81
Filed: 2000-03-06
Abstract: Agent for removing blackheads contains a copolymer as active constituent, which is based on (a) a vinyl monomer with salt-forming group(s) and (b) a hydrophobic vinyl monomer.  An Independent claim is also included for a method of removing blackheads by applying a coating or plaster of the agent to the skin, drying and peeling.
Patent DE-10013238-A1 (DE)
Title: Device for determining thin film thickness and/or refractive index, illuminates specimen from two angles with time-offset, detects reflected light beams separately giving separate signals
Inventor: PANNHOFF HELGE
IPC: G01B11/06
Filed: 2000-03-08
Abstract: The device has at least one radiation source (1) for irradiating the specimen (4) from two angles via an angle arrangement (3a,3b,5a,5c,7) that receives the reflected beams, a detector (6) for the reflected light beams and an evaluation device. A further arrangement enables time-offset exposure from the two angles and separate detection of the reflected light beams to form separate signals, from which the film thickness and/or refractive index are formed in the evaluation device.  Independent claims are also included for the following: a method of determining thickness and/or refractive index of thin films.
Patent DE-10014258-A1 (DE)
Title: Für Kranke bestimmtes Sanitätsbett
Inventor: DONTENVILL CHRISTIAN
IPC: A61G7/005
Filed: 2000-03-22
Abstract: Für Kranke bestimmtes zusammenklappbares und stapelbares Sanitätsbett, vorgesehen vor allem zur Benutzung in mobilen oder stationären Behandlungsräumen, insbesondere in Feldlazaretten oder Erste-Hilfe-Zelten, außerdem in von Naturkatastrophen heimgesuchten Regionen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem vorzugsweise metallenen Gestell besteht mit einem rechteckigen Liegerahmen (1), der eine vorzugsweise gitterförmig ausgebildete Liegefläche (2) umgibt und auf einem Tragegestell (3) mit Rädern (4) ruht, das zwischen einer auseinander geklappten Stellung oder Liegestellung einerseits und einer an die Liegefläche herangeklappten Stellung oder Transport- und Lagerungsstellung andererseits verstellt werden kann, und zwar ohne einzelne Teile hinzuzufügen oder zu entfernen und ohne Hilfe von Werkzeugen und mit Vorrichtungen (11, 11'), die das Stapeln mehrerer Betten in der Lagerungs- und Transportstellung ermöglichen.
Patent DE-10015678-A1 (DE)
Title: Tampon pack, consists of an absorbing element, a hydrophobic substance, a cord, a tampon, and a container.
Inventor: LEUPRECHT HELMUT
IPC: A61F13/28
Filed: 2000-03-29
Abstract: A tampon pack consists of an absorbing element (42), a hydrophobic substance, a cord (50) made of cotton, a tampon (40) and a container (20). The latter has a sleeve which contacts a section of the mantle surface.
Patent DE-10016528-A1 (DE)
Title: Work table with transverse and forward movement for multi-head sewing machine has drive for forward direction mounted above work table
Inventor: AIKYO KINYA
IPC: D05C9/02
Filed: 2000-04-03
Abstract: A work table (3) serving several sewing heads (6) has drives (8, 9) in the forward (Y) and transverse (X) directions. The drive mechanism (8) for the forward direction is mounted above the work table (3) and drives a carriage (18) that is connected to the drive frame (11) along a rail (17). Two suitably spaced Y-direction drives are provided.
Patent DE-10017445-A1 (DE)
Title: Arc generator, used for spectral analysis of metals, comprises arc stream which is regulated via quick semiconductor elements, and moving electrode for contacting with sample to ignite arc
Inventor: JOOSTEN HEINZ-GERD
IPC: H05H1/48
Filed: 2000-04-07
Abstract: Arc generator comprises an arc stream which is regulated via quick semiconductor elements; and a moving electrode for contacting with the sample to ignite the arc. The electrode distance is adjusted independent of the electrode erosion. Preferred Features: The arc temperature is determined by the formation of a quotient of spectral lines and is regulated to a theoretical value via the arc stream. The electrode has several tips. The arc stream is timed with frequencies of 1-300 KHz and a pulse/pause ratio of more than 0.01 and stabilized with these timings.
Patent DE-10017551-A1 (DE)
Title: Cyclical interactive image analysis involves transforming image at all/selected image points, normalizing results, dividing transformation space into classes using user-influenced separators
Inventor: DELONG WOLF-RUEDIGER
IPC: G06T7/00
Filed: 2000-04-08
Abstract: Method involves selecting interesting image areas, performing pre-programmed transformations on the image at all/selected image points, normalizing the individual results, dividing the entire normalized transformation space into classes with separators derived from transformation results in user selected image areas, allocating a classification in transformation space to individual image points, displaying the classified image in image space.  Independent claims are also included for the following: a computer program for implementing the method.
Patent DE-10021753-A1 (DE)
Title: Oil separator comprises reduced pressure unit, skimmer, suction tube and liquid container
Inventor: MUELLER HELMUT
IPC: B01D17/02
Filed: 2000-05-04
Abstract: An oil separator comprises a suction unit for oil floating on an emulsion or liquid. A reduced pressure unit (1) is connected to a skimmer (9) via a suction tube (8). The skimmer takes up surface liquid (10) and is located in a liquid container (2).
Patent DE-10022304-A1 (DE)
Title: Kit for detecting microorganisms, e.g. in clinical or environmental samples, by hybridization, with all or most steps performed in a single vessel, comprises nucleic acid probes
Inventor: BEIMFOHR CLAUDIA
IPC: C12Q1/689
Filed: 2000-05-08
Abstract: Kit (A) for detecting microorganisms using: (i) nucleic acid probes for specific detection, optionally also at least one probe for a negative control; (ii) an 'all-in-one' vessel (B); (iii) optionally a collection vessel in which (B) can be placed and (iv) optionally hybridization buffer. Kit (A) for detecting microorganisms using: (i) nucleic acid probes for specific detection, optionally also at least one probe for a negative control; (ii) an 'all-in-one' vessel (B); (iii) optionally a collection vessel in which (B) can be placed and (iv) optionally hybridization buffer. The following steps are performed in (B):  (a) fixing the test sample to a support; (b) incubating fixed sample with (I); (c) removal of unhybridized (I); and (d) release of hybridized (I).  Independent claims are also included for the following: (1) detecting microorganisms in a sample using (I); and (2) an all-in-one reaction vessel for performing method (1).
Patent DE-10022902-A1 (DE)
Inventor: NICOLAI NOBERT
IPC: G10K11/16
Filed: 2000-05-11
Abstract: The invention relates to a covering element or molded element for means of transport that comprises at least one micro-perforated film absorber, at least one absorber that consists of a foamed or nonwoven material and/or a clearance at a distance to a reverberant wall.
Patent DE-10025857-A1 (DE)
Title: Facade paint roller with pump fits pump with piston and membrane to feed paint to roller and prevent paint runback all operated by line pull.
Inventor: SOMMERFELD HEINZ
IPC: B05C17/03
Filed: 2000-05-25
Abstract: The pump (7) is fitted out to supply the roller (1) with paint via line (25) and a sleeve (9) and includes a piston (8) and paint holes (10) and is surmounted by a membrane (6) which opens in response to pressure so as to admit the paint to the far side of the piston. The second membrane (6), first opened to draw the paint in via connection (17), is now closed to prevent the paint running out again. Line (25) as fixed to the piston is now pulled for operating at any height. The long shaft (15) connected to the feed pump sits directly on the roller (1) to supply this with paint via the sleeve in response to a pull on the line so as to actuate the piston. To fill the pump a wire frame is topped by a cone reaching into the paint pail via a sleeve.