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Patent WO-2006027303-A1 (WO)
Title: Verfahren zur gemischregelung einer otto-mehrzylinder-brenn-kraftmaschine mit zylinderbezogenen einzelkatalysatoren und einem den einzelkatalysatoren nachgeschalteten gemeinsamen haupt katalysator
Inventor: KETTERER ALEXANDER
IPC: F01N13/00
Filed: 2005-08-05
Abstract: Gemäß einem Aspekt dieses Verfahrens wird eine zylinderbezogene Zwangsanregung für eine Hälfte der Zylinder einer Zylinderbank oder der gesamten Brennkraftmaschine jeweils gegensinnig zu derjenigen für die andere Hälfte der Zylinder durchgeführt, um einen Ausgleich der zylinderbezogenen Drehmomentbeiträge zu erzielen. Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird eine zylinderbezogene Trimmregelung für die Einzelkatalysatoren vorgesehen, welche mit Hilfe des Signals einer gemeinsamen Lambda-Sonde Unterschiede zwischen den in die einzelnen Zylinder eingebrachten Luft- und/oder Kraftstoffmassen ausgleicht. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft die Lambda-Regelung für den den zylinderbezogenen Einzelkatalysatoren (K1-K4) nachgeschalteten gemeinsamen Hauptkatalysator (HK).
Patent WO-2006024603-A1 (WO)
Title: Spindellagervorrichtung und entsprechendes lagerverfahren
Inventor: LADRA UWE
Filed: 2005-08-16
Abstract: Ein Spindelrotor sollte möglichst ohne Vibrationen betrieben werden können. Hierfür wird die Ausrichtung der Figurenachse akzeptiert, wobei die Verankerung des Rotorlagers (SL) so gestaltet wird, dass sich die Ausrichtung der geometrischen Drehachse der physikalischen Hauptträgheitsachse anpasst. Als Realisierungsmöglichkeit wäre ein aktiv geregeltes Lager, bei dem die Ausrichtung gemessen und dynamisch nachgeführt wird, aber auch ein Lager mit passiven Elementen, die dem Lageraußenring zugeordnet werden und eine entsprechend dynamische Ausrichtung des Lagers ermöglichen, denkbar. Speziell kann ein Tilger (T) vorgesehen sein, der die Vibrationen des Lagers (SL) dämpft.
Patent WO-2006048380-A1 (WO)
Inventor: OTTOBON STEPHANE
IPC: G06K19/07
Filed: 2005-10-20
Abstract: L'invention concerne un dispositif électronique comprenant un module collé sur un corps support par l'intermédiaire d'une couche adhésive, ledit module comportant un film support ayant une première métallisation sur une face supérieure et sur une face inférieure une puce de circuit intégré reliée à la première métallisation à travers le film. Il se distingue en ce qu'il comprend une couche d'amorce de séparation (9, 14) disposée entre la face inférieure (10) et la puce (8) et en ce que la couche d'amorce de séparation adhère plus à la couche adhésive qu'au film. L'invention concerne également des modules associés.
Patent WO-2006102953-A1 (WO)
Title: Elektrischer anschlusskasten
Inventor: LERCH HEIKO
IPC: H02G3/14
Filed: 2006-02-16
Abstract: Gerät, umfassend zumindest ein Oberteil, das auf ein Unterteil aufsetzbar ist, wobei das Oberteil einen Raumbereich für mindestens eine elektronische Schaltung und das Unterteil mindestens einen Raumbereich für Anschlussvorrichtungen umfasst, wobei das Gerät an einer ersten Seite, insbesondere Rückseite, verbunden ist mit einer weiteren Vorrichtung, wie Wand, Führungsschiene, Maschine oder dergleichen, wobei die Breite und/oder Höhe des Unterteils an der ersten Seite größer ist als die Breite und/oder Höhe des Unterteils an der gegenüberliegenden Seite, insbesondere zur Erreichung eines möglichst kleinen Betätigungswinkels für die unterste Anschlussvorrichtung.
Patent WO-2006105837-A1 (WO)
Inventor: YESIN MEHMET ALI
IPC: E04D15/02
Filed: 2006-03-06
Abstract: Eine Vorrichtung zum Anbringen von Dachlatten (9, 11) an Dachsparren oder Konterlatten weist eine Trägerstange (1) mit einem festen ersten Anschlag (2) und einem im Abstand dazu verstellbaren zweiten Anschlag (4) sowie ein verschiebbar im Abstand zu dem ersten Anschlag (2) angeordnetes erstes Klemmbackenelement (7) auf, wobei ein Schwenkhebel (5) an der Trägerstange (1) gelagert ist und mit dem verschiebbaren ersten Klemmbackenelement (7) in Wirkverbindung steht, so dass bei einer Betätigung des Schwenkhebels (5) der Abstand zwischen dem unbeweglich angeordneten ersten Anschlag (2) und dem verschiebbaren ersten Klemmbackenelement (7) veränderbar ist. Das erste Klemmbackenelement (7) weist ein verschiebbar gelagertes Anschlagelement (8) auf, dessen Abstand relativ zu dem unbeweglich angeordneten ersten Anschlag (2) veränderbar ist. Die Vorrichtung weist ein zweites Klemmbackenelement (15) auf, welches im Bereich des verstellbaren zweiten Anschlags (4) angeordnet und mittels eines längs der Trägerstange (1) angeordneten Verbindungselements mit dem ersten Klemmbackenelement (7) verbunden ist. Der Schwenkhebel (5) ist über eine Hebelstange (6) mit dem ersten Klemmbackenelement (7) verbunden. Die Hebelstange (6) kann an mehreren Stellen schwenkbar an dem Schwenkhebel (5) gelagert werden.
Patent WO-2006108613-A1 (WO)
Title: Geschütztes fahrzeug oder schiff
Inventor: MEYER HELMUT
IPC: F41H7/04
Filed: 2006-04-11
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein mit Sitzgelegenheiten und/oder Geräten ausgestattetes Fahrzeug für den Einsatz in Gebieten, in denen Detonation durch Minen oder dgl. zu befürchten sind. Wände, Boden und Decke sind mit Mitteln ausgestattet, die der Druckwelle einer Detonation durch Formänderungsarbeit Energie entziehen können und der Boden lediglich über Seile, Stangen oder Ketten vermittels von trennbaren Verbindungen aufgehängt ist. Mindestens ein Drucksensor und/oder Beschleunigungssensor ist vorgesehen, der auf eine Druckwelle anspricht, ein Signal abgibt und dadurch Sprengladungen zündet. Die Sprengladungen (11 ) sind an den trennbaren Verbindungen (8) angeordnet und diese werden unterbrochen, bevor die Druckwelle einer Detonation den Boden (10) erreicht hat.
Patent WO-2007104342-A1 (WO)
Title: Structure de dispositif à semi-conducteurs et circuit intégré pour une telle structure
Inventor: RENAUD PHILIPPE
IPC: H01L27/02
Filed: 2006-03-13
Abstract: La présente invention concerne une structure de dispositif à semi-conducteurs (300, 400) comportant une pluralité de couches verticales et une pluralité d'éléments conducteurs, les couches verticales et la pluralité d'éléments conducteurs coopérant pour fonctionner au moins comme deux dispositifs actifs en parallèle. La structure de dispositif à semi-conducteurs (300, 400) peut également comporter une pluralité d'éléments conducteurs horizontaux, la structure étant agencée pour supporter au moins deux circulations de courant simultanées, de sorte qu'une première circulation de courant se produise à travers la pluralité d'éléments conducteurs verticaux et une seconde circulation de courant se produise à travers la pluralité d'éléments horizontaux.
Patent WO-2006117214-A1 (WO)
Title: Vorrichtung zur vermeidung von inkontinenz, insbesondere harninkontinenz
Inventor: ABELE WOLFGANG
IPC: A61F2/00
Filed: 2006-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Vermeidung von Inkontinenz, insbesondere von Harninkontinenz, mit einem erweiterbaren Ballon (3), der mit mindestens einer Fluidleitung (6) verbunden ist, durch die das Volumen des Ballons (3) einstellbar ist. Das Band ist als poröser Schlauch (1) ausgebildet. Der Ballon (3) befindet sich im Innern des porösen Schlauchs.
Patent WO-2007016989-A1 (WO)
Title: Steuerungsvorrichtung und verstelleinrichtung eines kraftfahrzeugs
Inventor: TORSTEN MAGER
IPC: B60R16/02
Filed: 2006-06-12
Abstract: Steuerungsvorrichtung eines Kraftfahrzeugs, insbesondere für eine Verstelleinrichtung, - mit einer Recheneinheit (1000), die zur Steuerung einer Funktionseinheit des Kraftfahrzeugs eingerichtet ist, - mit einem flüchtigen Speicher (RAM) zur Speicherung von Steuerungsdaten (N- Byte), der mit der Recheneinheit (1000) zur Speicherung der Steuerungsdaten (N-Byte) verbunden ist, - mit einem nicht-flüchtigen Speicher (EEPROM) und - mit einem Schaltkreis, - bei der der Schaltkreis und/oder die Recheneinheit (1000) ausgebildet sind, die Recheneinheit (1000) in einen Schlafmodus zu steuern und/oder eine Stromversorgung (190) für die Recheneinheit (1000) abzuschalten, - bei der der Schaltkreis ausgebildet ist, die Steuerungsdaten (N-Byte) im Schlafmodus oder im abgeschalteten Zustand der Recheneinheit (1000) aus dem flüchtigen Speicher (RAM) in den nicht-flüchtigen Speicher (EEPROM) zu übertragen.
Patent WO-2007014623-A1 (WO)
Title: Inkontinenzartikel
Inventor: ECKSTEIN AXEL
IPC: A61F13/56
Filed: 2006-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen absorbierender Inkontinenzartikel mit einem Hauptteil (20), bestehend aus einem Vorderbereich (22), einem Rückbereich (24) und einem in Längsrichtung (48) dazwischen liegenden zwischen den Beinen eines Benutzers zu liegen kommenden Schrittbereich (26), wobei der Hauptteil (20) einen Saugkörper (28) umfasst, und mit an den Rückbereich (24) und/oder an den Vorderbereich (22) angrenzenden ersten Materialabschnitten (34a), welche sich in Querrichtung (38) über erste seitliche Längsränder (40a) des Hauptteils (20) hinaus erstrecken, und mit an den Rückbereich (24) und/oder an den Vorderbereich (22) angrenzenden zweiten Materialabschnitten (34b), welche sich in Querrichtung (38) über zweite seitliche Längsränder (40b) des Hauptteils (20) hinaus erstrecken und wobei erste und zweite Materialabschnitte (34a, 34b) den Vorderbereich (22) und den Rückbereich (24) im angelegten Zustand des Artikels miteinander verbinden, wobei diese Materialabschnitte (34a, 34b) vor Ingebrauchnahme des zusammengefalteten Artikels jeweils um eine in Längsrichtung (48) verlaufende Einschlagachse (61a, 61 b) nach innen auf die körperzugewandte Seite des Hauptteils (20) eingeschlagen sind, um eine übereinander eingeschlagene Anordnung zu bilden, derart, dass der zweite Materialabschnitt (34b) zumindest bereichsweise unterhalb des ersten Materialabschnittes (34a) zu liegen kommt und diese eingeschlagene Anordnung an einer ersten Fügestelle (70) lösbar fixiert ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung dieses absorbierenden Inkontinenzartikels.
Patent WO-2007059938-A1 (WO)
Title: Staubsaugerfilterbeutel mit verschlussvorrichtung
Inventor: SAUER RALF
IPC: A47L9/14
Filed: 2006-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Staubsaugerfilterbeutel (1) mit einer Einlassöffnung (3), einer an der Beutelaußenseite im Bereich der Einlassöffnung angeordneten Halteplatte (4), die an einer Halteeinrichtung eines Staubsaugers zur Halterung des Staubsaugerfilterbeutels anbringbar ist, und einer im Bereich der Einlassöffnung (3) angeordneten Verschlussvorrichtung, die derart ausgebildet ist, dass sie eine erste Stellung einnimmt, wenn die Halteplatte nicht an der Halteeinrichtung angebracht ist, und durch ein Anbringen der Halteplatte an der Halteeinrichtung eine zweite Stellung einnimmt, wobei die Einlassöffnung bei der ersten Stellung der Verschlussvorrichtung (2) verschlossen ist und bei der zweiten Stellung der Verschlussvorrichtung geöffnet ist.
Patent WO-2007065598-A1 (WO)
Title: Dispositif de fermentation et procede de recuperation de biogaz
Inventor: BUECHNER THOMAS
IPC: C12M1/113
Filed: 2006-11-30
Abstract: Dispositif de fermentation et procédé de décomposition biologique d'un substrat contenant de la matière organique et de récupération du biogaz produit par la décomposition. Ledit dispositif de fermentation comporte une cuve (1) fermée à extension longitudinale pourvue d'un orifice d'alimentation (26) pour le substrat et d'orifices d'évacuation (19, 20) pour les produits issus de la décomposition. La cuve contient plusieurs cellules de réaction (2) qui contiennent chacune au moins un dispositif d'agitation (3) à entraînement individuel pour le mélange de la matière de fermentation. Selon la présente invention, le substrat est introduit dans la cuve (1) non pas uniquement par le côté avant du dispositif de fermentation, mais également par d'autres orifices d'alimentation séparés (6, 7, 8, 9) situés dans la zone de chevauchement ou de tangence de dispositifs d'agitation voisins, ledit substrat étant ainsi introduit de manière répartie et dosée sur toute la longueur de la cuve.
Patent WO-2008000301-A1 (WO)
Title: Machine électrique à courant continu
Inventor: BATTISTELLA FRANCESCO
IPC: H01R39/38
Filed: 2006-06-30
Abstract: La présente invention concerne une machine électrique à courant continu (1 ; 100) de type comprenant : un corps de machine (2) constitué d'une coiffe contenant les balais (4) et d'une coiffe pour la sortie (4a) avec un boîtier (3) entre celles-ci définissant un volume renfermant une bobine d'induction (6) ; une armature (7) munie d'un commutateur (8) associé à l'arbre (9) de la machine (1 ; 100), au moins une paire de balais (10, 110) en contact avec le commutateur (8) ; des moyens destinés à la connexion électrique (11) de chacun des balais (10 ; 110) ; une pluralité de supports (13 ; 113), chacun d'entre eux contenant un des balais (10 ; 110) avec les moyens destinés à la connexion électrique (11). Chacun des supports (13 ; 113) s'ajuste dans un trou traversant correspondant (14 ; 114) dans le corps de machine (2), dont le profil (14a) est défini par les arêtes périphériques juxtaposées (16, 17) de la coiffe de balai (4) et du boîtier (3) lorsqu'ils sont couplés. Le trou traversant (14, 114) est adapté pour recevoir une partie en retrait (15) du support (13 ; 113) entourée par les surfaces (18, 19a, 19b) faisant saillie à partir du fond (20) de la niche (15) et venant en butée contre le corps de machine (2) de manière à se mettre en prise avec le support (13 ; 113) dans une direction radiale à l'armature (7).
Patent WO-2007031416-A1 (WO)
Title: Gehäuse für ein haushaltsgerät
Inventor: BORMANN MARIETTA
IPC: E05D5/06
Filed: 2006-09-01
Abstract: Ein Gehäuse für ein Haushaltsgerät umfasst einen Korpus (1 ), eine Tür (2) und ein Scharnier, das benachbart zu einer Seitenfläche (4) des Korpus (1 ) angeordnet ist und Korpus (1 ) und Tür (2) verbindet. Die Tür (2) weist eine dem Korpus (1 ) zugewandte erste Aussparung (26) auf. Das Scharnier umfasst einen mit dem Korpus (1 ) fest verbundenen und in die Aussparung (26) eingreifenden Arm (10), an dem eine Achse des Scharniers festgelegt ist. An dem Arm (10) ist eine der Seitenfläche (4) zugewandte Ausnehmung (27) gebildet, in die in geöffneter Stellung der Tür (2) eine Seitenwand (28) der ersten Aussparung (26) eingreift.
Patent WO-2007039450-A1 (WO)
Title: Appareil destiné à la fabrication d’un article tridimensionnel et procédé de fabrication de cet article
Inventor: ALLAMAN SANDRINE
IPC: B29C67/00
Filed: 2006-09-19
Abstract: La présente invention concerne un appareil destiné à la fabrication d’un article tridimensionnel en couches présentant une section transversale séquentielle, lequel appareil comprend : un système de distribution de poudre ayant au moins un réservoir destiné à fournir une poudre (2) et un système d’étalement de poudre (16) ; un système d’impression (26) diffusant un liquide ; une chambre de formation (1) ayant une paroi externe (5), une paroi interne (8) et une plate-forme de formation (10) qui est mobile le long de la paroi interne de la chambre ; et un système de récupération de poudre. La chambre de formation comprend un espace déterminé par la partie supérieure se situant entre la paroi interne et celle externe de la chambre, ledit espace communiquant avec le système de récupération de poudre et/ou la plate-forme de formation et permettant de libérer la poudre inutilisée (directement) de la chambre de formation vers le bas en direction du système de récupération. La présente invention concerne également un procédé de fabrication de l’article tridimensionnel, ce procédé utilisant l’appareil décrit.
Patent WO-2007054463-A1 (WO)
Inventor: WEIDINGER JUERGEN
IPC: C08J9/00
Filed: 2006-11-03
Abstract: L'invention a pour objet une composition expansible comprenant A) 100 parties d'au moins une matrice en matière plastique choisie parmi les thermoplastiques, les thermodurcissables, les élastomères et les élastomères thermoplastiques, B) de 0,1 à 10 parties d'au moins un propulseur choisi parmi les composés inorganiques et organiques pouvant former des interactions avec des liquides.
Patent WO-2007051837-A1 (WO)
Title: Verfahren zum betreiben eines feldgerätes der automatisierungstechnik mit sonderfunktionalitäten
Inventor: LEFEBVRE MARTINE
IPC: G05B19/042
Filed: 2006-11-03
Abstract: Bei einem Verfahren zum Betreiben eines Feldgerätes der Automatisierungstechnik das Sonderfunktionalitäten aufweist, wird ein Freischaltcodes atzes mit mehreren Freischaltcodes in einer übergeordneten Schlüsselverwaltungseinheit verwaltet. Mit Hilfe der Freischaltcodes können Sonderfunktionalitäten in Feldgeräten freigeschaltet werden. Einzelnen Freischaltcodes des Freischaltcodes atzes wird in der Schlüsselverwaltungseinheit jeweils das Attribut „frei' oder „gesperrt' zugeordnet. Wird eine Sonderfunktionalität benötigt, so wird ein Freischaltcode an das Feldgerät übertragen, fals ein „freier' Freischaltcode vorhanden ist. Nach der Übertragung wird das Attribut dieses Freischaltcodes von frei auf gesperrt gesetzt. Das Verfahren erlaubt Freischaltcodes sehr flexibel einzusetzen.
Patent WO-2007060221-A1 (WO)
Title: Method for underwater transmission of data packets
Inventor: LAURENT PIERRE-ANDRE
IPC: H04L27/26
Filed: 2006-11-24
Abstract: A data transmission method comprises at least the following steps consisting in transmitting at least to types of messages: pure information data (long packets) and acknowledgements (short packets), wherein each packet consists of three components: a) an acquisition preamble (1) for detecting the presence and co-determining time and frequency offset initial values, b) actual data items (2) and c) an assembly of fixed non-modulated carriers (3) which makes it possible to continuously evaluate the frequency offset.
Patent WO-2007082777-A1 (WO)
Title: Exon 5.4 c-terminal de runx1/aml1
Inventor: GATTENLOEHNER STEFAN
IPC: C07K14/47
Filed: 2007-01-23
Abstract: La présente invention concerne un nouvel exon 5.4 C-terminal de RUNX1/AML, sa séquence d'acide nucléique, ses peptides, et une séquence d'acides aminés pleine longueur comprenant le nouvel exon C-terminal. L'invention concerne également un anticorps dirigé contre l'exon C-terminal de RUNX1/AML, une composition pharmaceutique destinée au traitement de diverses maladies, entre autres diverses tumeurs, et l'utilisation de l'exon C-terminal pour la production d'un médicament. L'exon C-terminal peut être également utilisé pour inhiber la croissance cellulaire et/ou induire l'apoptose. L'invention concerne en outre une méthode et une trousse de diagnostic d'une maladie, qui utilisent toutes deux l'exon C-terminal.
Patent WO-2007085432-A1 (WO)
Title: Insassenrückhalteeinrichtung für ein kraftfahrzeug
Inventor: BREUNINGER MARTIN
IPC: B60R21/16
Filed: 2007-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einer Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges, die - bezogen auf einen in das Kraftfahrzeug eingebauten Zustand - eine Innenseite (2a) aufweist, die einem Innenraum des Kraftfahrzeuges zugewandt ist, und eine Außenseite (2b), die dem Innenraum abgewandt ist, einer Innenverkleidung (5), die vor der Innenseite der Tragstruktur angeordnet ist, einem bewegbaren Bereich (4) der Innenverkleidung, der dazu vorgesehen und eingerichtet ist, bei einer vom Außenraum her auf die Außenseite der Tragstruktur erfolgenden Kraft einwirkung zum Schutz eines Insassen eine Bewegung entlang einer Bewegungsrichtung (B) zum Innenraum hin auszuführen, so dass sich der bewegbare Bereich an den Insassen anliegen kann, und einer Bewegungserzeugungsvorrichtung (7) zum Erzeugen der Bewegung des bewegbaren Bereiches, wobei erfindungsgemäß ein zum Schutz des Insassen (3) aufblasbarer Gassack (14) vorgesehen ist, der derart angeordnet ist, dass er in einem durch die Bewegung des bewegbaren Bereiches (4) entlang der Bewegungsrichtung (B) entstandenen Freiraum (R) zwischen der Tragstruktur (2) und dem bewegbaren Bereich (4) entfaltbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Rückhalten eines Insassen eines Kraftfahrzeuges mittels einer Insassenrückhalteeinrichtung, umfassend die Schritte: Detektieren einer Kraft einwirkung auf die Außenseite (2b) der Tragstruktur (2) eines Kraftfahrzeuges mittels einer Pre-Crash-Detektionsvorrichtung (6), Bewegen zumindest eines bewegbaren Bereiches (4; 40, 41, 42, 43) der an der Innenseite (2a) der Tragstruktur (2) angeordneten Innenverkleidung (5) der Tragstruktur (2) zum Innenraum (I) hin, und Aufblasen eines Gassackes (14) zum Schutz eines Insassen (3) in einem durch die Bewegung des zumindest einen bewegbaren Bereiches (4; 40, 41, 42, 43) entlang der Bewegungsrichtung (B) entstandenen
Patent WO-2007110124-A1 (WO)
Inventor: GAUER CHRISTOPH
IPC: C12Q1/68
Filed: 2007-02-15
Abstract: La présente invention concerne un procédé de caractérisation d'un échantillon mixte contenant au moins deux particules d'acides nucléiques d'individus différents, chaque particule d'acides nucléiques comprenant un ou plusieurs individus, notamment un procédé de détermination quantitative du nombre absolu et/ou relatif de copies d'une séquence donnée d'un individu dont l'acide nucléique est contenu dans l'échantillon mixte, ledit procédé comprenant les étapes suivantes : a) isoler la particule et disposer au moins deux particules isolées sur un substrat, chacune desdites au moins particules étant déposée isolément sur un emplacement de réaction hydrophile entouré d'une zone hydrophobe du substrat dans un volume inférieur à 10 µl, de manière à ce qu'exactement une particule soit présente par emplacement de réaction, b) examiner au moins deux des particules déposées sur le substrat sur l'emplacement de réaction du substrat afin de classifier les individus de la particule de l'échantillon mixte par génotypage, au moins 80 % de la particule examinée étant attribuée à un individu, et c) caractériser de manière supplémentaire la particule examinée. La présente invention concerne également un kit convenant notamment à la réalisation dudit procédé.
Patent WO-2007098909-A1 (WO)
Title: Bidirektionaler, galvanisch getrennter übertragungskanal
Inventor: BLANKE JOERG
IPC: G08C19/02
Filed: 2007-02-26
Abstract: Anordnung und Verfahren zur potentialgetrennten Übertragung von Gleich- und Wechselstromsignalen. Die Signale können in beide Richtungen über den gleichen und einzig vorhandenen galvanisch getrennten Kanal übertragen werden. Die Anordnung umfasst ein erstes Sende- und Empfangssystem (1), einen Gleichstromübertrager (4) im Kurzschlussbetrieb, eine Operationsverstärkeranordnung (5) und ein zweites Sende- und Empfangssystem (2) mit Meldesignalgeber (9).
Patent WO-2008003360-A1 (WO)
Title: Dispositif pour retourner un matériau en feuilles
Inventor: MALOTTKI VON JOERG
IPC: G03G15/23
Filed: 2007-04-10
Abstract: L'invention concerne un dispositif permettant de retourner un matériau en feuilles, de préférence des feuilles de matériau d'impression dans une imprimante, de préférence en vue d'une impression au verso, de préférence dans un imprimante numérique, de préférence dans une imprimante électrophotographique, ledit dispositif comprenant des segments en forme de bande entraînés s'étendant de manière essentiellement parallèles l'un à l'autre sur au moins une section, lesdits segments en forme de bande serrant la feuille individuelle entre eux et transportant ainsi ladite feuille le long d'un trajet de transport, retournant ainsi ladite feuille. Le but de l'invention consiste à fournir un dispositif de retournement du type mentionné ci-dessus qui saisit les feuilles avec les segments de bande et les guide de façon à les retourner de manière plus facile et plus sure. Ce but est atteint en ce que les segments de bande de serrage se déplacent ensemble sur le trajet de transport de la feuille autour d'au moins un élément de déviation qui les fléchit d'approximativement 180 ° de manière telle que le côté précédemment supérieur de la feuille devienne le côté inférieur de la feuille.