baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014002103-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regenerierung gebrauchter Hydroformylierungskatalysatoren
Inventor: OSWALD MARKUS
IPC: B01J31/40
Filed: 2014-02-15
Granted: 2020-10-22
Abstract: Verfahren zur Regenerierung gebrauchter Hydroformylierungskatalysatoren, dadurch gekennzeichnet, dass mana) ein Adsorbens, an dem Aminogruppen der Formel -R1-NH2, in der R1einen zweiwertigen Kohlenwasserstoffrest bedeutet, gebunden sind, mit der olefinisch ungesättigen Verbindung der allgemeinen Formel (I):in der R2und R3jeweils unabhängig voneinander Wasserstoff oder einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder einen Arylrest mit 6 bis 14 Kohlenstoffatomen bedeuten, und in der X für O, S, N-R4steht, in der R4einen Alkylrest, einen Arylrest, einen Alkylarylrest oder Arylalkylrest bedeutet, reagieren lässt und dabei die gebildete Verbindung H2X entfernt;b) eine Lösung des gebrauchten Hydroformylierungskatalysators mit dem gemäß Schritt a) erhaltenen Adsorbens in Kontakt bringt; undc) die Lösung des gemäß Schritt b) in Kontakt gebrachten gebrauchten Hydroformylierungskatalysators von dem gemäß Schritt a) erhaltenen Adsorbens abtrennt.
Patent DE-102014007189-B4 (DE)
Title: Ventiltrieb für Gaswechselventile mit Nockenträger- und Grundwellenverzahnung im Rastmittelbereich
Inventor: ZEIDLER RÜDIGER
IPC: F01L1/047
Filed: 2014-05-15
Granted: 2021-03-18
Abstract: Ventiltrieb (1) für Gaswechselventile einer Brennkraftmaschine, mit mindestens einer Grundnockenwelle (2) mit einer Außenverzahnung (7), mindestens einem auf der Grundnockenwelle (2) axial verschiebbaren Nockenträger (3) mit einer Innenverzahnung (10), Einrichtungen (19) zum axialen Verschieben des Nockenträgers (3) auf der Grundnockenwelle (2) in mindestens zwei diskrete Verschiebestellungen, sowie zusammenwirkende Rastmittel (20, 21, 22, 23, 24, 25) zum Verrasten des Nockenträgers (3) in den diskreten Verschiebestellungen, wobei die Rastmittel (20, 21, 22, 23, 24, 25) mindestens ein in die Grundnockenwelle (2) eingesetztes federbelastetes Rastelement (25) und mindestens zwei Rastvertiefungen (21, 22) im Nockenträger (3) zur Aufnahme des Rastelements (25) in den diskreten Verschiebestellungen umfassen, wobei sich die Innenverzahnung (10) des Nockenträgers (3) und die Außenverzahnung (7) der Grundnockenwelle (2) auf einem Teil des Umfangs des Nockenträgers (3) und der Grundnockenwelle (2) über einen mit den Rastmitteln (20, 21, 22, 23, 24, 25) versehenen Abschnitt des Nockenträgers (3) und der Grundnockenwelle (2) hinweg erstrecken, wobei das Rastelement (25) als eine Rastkugel ausgebildet und in einem mit der Außenverzahnung (7) versehenen Abschnitt (6) der Grundnockenwelle (2) in eine Bohrung (23) eingesetzt ist, und wobei die Innenverzahnung (10) des Nockenträgers (3) und die Außenverzahnung (7) der Grundnockenwelle (2) in einem den Rastvertiefungen (21, 22) diametral gegenüberliegenden Bereich ununterbrochene Zähne (11) bzw. (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundnockenwelle (2) um eine Mündung (26) der Bohrung (23) herum eine ausgefräste lokale Aussparung (27) in der Außenverzahnung (7) aufweist, die sich über einen Umfangswinkel von 45° erstreckt.
Patent DE-102014011654-B4 (DE)
Title: Freilaufbox
Inventor: KÖPPCHEN UWE
IPC: A01K1/06
Filed: 2014-08-11
Granted: 2018-01-11
Abstract: Freilaufbox zumindest umfassend einen Schwenkmechanismus (1), wobei dieser Schwenkmechanismus (1) zumindest umfasst einen Befestigungsrahmen (2) mit einer Basisachse (2.2) an welchem zumindest ein Ausleger (2.1) angeordnet ist, und ein Türmechanismus (3), welcher zumindest ein Türelement (3.1) mit einer Drehachse (3.2) besitzt, wobei diese Drehachse (3.2) parallel zur Basisachse (2.2) angeordnet ist, und der Türmechanismus (3) schwenkbar am Befestigungsrahmen 2 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsrahmen (2) einen Führungsausleger (2.3) besitzt, an welchem der Türmechanismus (3) schwenkbar an gelenkt ist, wobei der Führungsausleger (2.3) eine Führungsöffnung (2.5) besitzt, durch welche die Drehachse (3.2) des Türmechanismus (3) verläuft.
Patent DE-102014012064-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur winkelvariablen Aufstellung eines Mastes, insbesondere einer Fangstange für den äußeren Blitzschutz
Inventor: RIEL MARIJANA
IPC: H02G13/00
Filed: 2014-08-13
Granted: 2018-07-19
Abstract: Einrichtung zur winkelvariablen Aufstellung eines Mastes, insbesondere einer Fangstange (13) für den äußeren Blitzschutz, bestehend aus einem Kugelgelenk-Mastfuß und einem Mastfußlager sowie im Bereich des Mastfußlagers fixierbaren seitlichen Auslegern (3), wobei das Mastfußlager aus zwei beabstandeten, gegeneinander verspannbaren, gegenüberliegenden Segmentplatten (1; 2) besteht, die Segmentplatten (1; 2) jeweils eine Durchgangsöffnung aufweisen, die jeweils kleiner als der Durchmesser der Kugel (4) des Kugelgelenk-Mastfußes ist, weiterhin die Segmentplatten (1; 2) so angeordnet sind, dass die Durchgangsöffnungen konzentrisch zueinander liegen und die Innenränder (5) der Durchgangsöffnungen auf der Oberfläche der Kugel (4), diese klemmend, zur Anlage kommen, dadurch gekennzeichnet, dass im Abstandsraum zwischen den Segmentplatten (1; 2) sich die Enden der Ausleger (3) derart befinden, dass mit dem Fixieren der Ausleger (3) gleichzeitig die gewünschte Klemmung der Kugel eintritt und die Kugel (4) des Kugelgelenk-Mastfußes einen umlaufenden Rand (10) als Anschlag zur Begrenzung des Verschwenkungswinkels aufweist.
Patent DE-102014100173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum geschützten Übermitteln eines Datenobjekts
Inventor: KOYUN ISMET
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-01-09
Granted: 2017-12-14
Abstract: Verfahren, umfassend: – Empfangen (300) von Identifizierungsinformationen über einen Adressaten (240), an den ein verschlüsseltes Datenobjekt von einer Sendeeinrichtung (210) gesendet oder dem das verschlüsselte Datenobjekt, durch die Sendeeinrichtung (210), zum Abrufen bereitgestellt werden soll, von der Sendeeinrichtung (210) an einem Server (200), – Erzeugen (310), durch den Server (200), eines Schlüssels zum Verschlüsseln des Datenobjekts und eines Schlüssels zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts, wobei der Schlüssel zum Verschlüsseln des Datenobjekts ein öffentlicher Schlüssel eines asymmetrischen Verschlüsselungsverfahrens ist, und wobei der Schlüssel zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts ein korrespondierender privater Schlüssel des asymmetrischen Verschlüsselungsverfahrens ist, und wobei der Schlüssel zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts und ein Schlüssel zum Verschlüsseln des Datenobjekts in einem Eintrag in einer Schlüsseldatenbank des Servers gespeichert sind, – Assoziieren (360) der Identifizierungsinformationen mit einem Schlüssel zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts durch den Server (200), – Erzeugen (320) eines Zertifikats für den Schlüssel zum Verschlüsseln des Datenobjekts durch den Server (200), wobei das Zertifikat für den Schlüssel zum Verschlüsseln des Datenobjekts ein X.509-Zertifikat ist, und wobei der Server (200) das Zertifikat für den Schlüssel zum Verschlüsseln des Datenobjekts in demselben Eintrag in der Schlüsseldatenbank speichert, in dem der Schlüssel zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts und der Schlüssel zum Verschlüsseln des Datenobjekts gespeichert sind, – Senden des Schlüssels zum Verschlüsseln des Datenobjekts und des Zertifikats für den Schlüssel zum Verschlüsseln des Datenobjekts von dem Server (200) an die Sendeeinrichtung, – Empfangen (370) einer Anfrage nach dem Schlüssel zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts an dem Server, wobei die Anfrage Authentisierungsinformationen des Adressaten (240) und das Zertifikat für den Schlüssel zum Verschlüsseln des Datenobjekts umfasst, – Authentifizieren (380) des Adressaten (240) durch den Server (200), und – Senden (390), durch den Server (200), des Schlüssels zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts an den Adressaten oder Bereitstellen, durch den Server (200), des Schlüssels zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts zum Abrufen durch den Adressaten (240), wobei der Schlüssel zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts ein Einmalschlüssel ist, und wobei der Server den Schlüssel zum Entschlüsseln des verschlüsselten Datenobjekts nach dem Senden oder Bereitstellen löscht.
Patent DE-102014111971-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: IKEGAMI MAKOTO
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-08-21
Granted: 2021-07-29
Abstract: Klimaanlage (1) für ein Fahrzeug, aufweisend:zumindest einen Kältemittel-Primärkreislauf (10), welcher einen Kompressor (14), eine Dekompressionsvorrichtung (15), einen ersten Wärmetauscher (16) und einen zweiten Wärmetauscher (17) aufweist, undeinen Kühlmittel-Sekundärkreislauf (30), welcher eine Strömungssteuervorrichtung (33) und eine mehrstufige Wärmetauscheranordnung (34) aufweist, wobeider Kühlmittel-Sekundärkreislauf (30) Fluid-basiert ist, und wobeider Fluid-basierte Kühlmittel-Sekundärkreislauf (30) mit dem Kältemittel-Primärkreislauf (10) über den ersten Wärmetauscher (16) und den zweiten Wärmetauscher (17) thermisch gekoppelt ist und wobei die Strömungssteuervorrichtung (33) als eine Mischvorrichtung für die Strömungsflüsse ausgebildet ist, undder Fluid-basierte Kühlmittel-Sekundärkreislauf (30) das Folgende aufweist:einen ersten Strömungspfadabschnitt (41) mit einem ersten Strömungsfluss von und zu einer ersten Wärmetauschereinheit (341), undeinen zweiten Strömungspfadabschnitt (42) mit einem zweiten Strömungsfluss von und zu zumindest zeiner weiten Wärmetauschereinheit (342), undeinen dritten Strömungspfadabschnitt (43) mit einem dritten Strömungsfluss von und zu dem ersten Wärmetauscher (16), undeinen vierten Strömungspfadabschnitt (44) mit einem vierten Strömungsfluss von und zu dem zweiten Wärmetauscher (17), undeinen fünften Strömungspfadabschnitt (45) mit einem fünften Strömungsfluss von und zu einem Außenwärmetauscher (35);und wobei die Strömungssteuervorrichtung (33) das Folgende aufweist:Ventile für die Strömungspfadabschnitte (41, 42, 43, 44, 45), die die jeweiligen Strömungsflüsse des Fluids in dem Kühlmittel-Sekundärkreislauf (30) steuern; undzumindest eine Mischvorrichtung, die die Mischverhältnisse der Strömungsflüsse des Fluids in dem Kühlmittel-Sekundärkreislauf (30) einstellt.
Patent DE-102014117308-B4 (DE)
Title: Elastomerlager für einen Drehschwingungsdämpfer sowie Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MÜLLER NIKLAS
IPC: F16F15/12
Filed: 2014-11-26
Granted: 2018-10-18
Abstract: Elastomerlager (10) für einen Drehschwingungsdämpfer (12) einer Gelenkwelle mit einem Innenring (14) und einem den Innenring (14) unter Ausbildung eines Ringspaltes (16) umgebenden Außenring (18), wobei in den Ringspalt (16) ein Verbindungselement (20) aus elastomerem Material angeordnet ist, das den Innenring (14) und den Außenring (18) drehelastisch verbindet, wobei das Verbindungselement (20) einen ersten Verbindungsabschnitt (26) mit einer ersten Torsionssteifigkeit und einen zweiten Verbindungsabschnitt (28) mit einer zweiten Torsionssteifigkeit aufweist, und wobei die erste Torsionssteifigkeit größer ist als die zweite Torsionssteifigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Verbindungsabschnitt (26) und der zweite Verbindungsabschnitt (28) eine Falte (32, 38) aufweisen.
Patent DE-102014208636-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Messung einer Dezentrierung und Verkippung von Flächen eines optischen Elements
Inventor: KIONTKE SVEN
IPC: G01B11/26
Filed: 2014-05-08
Granted: 2018-06-28
Abstract: Verfahren zur Messung einer Dezentrierung (D) und Verkippung (V) von Flächen eines optischen Elements (1), dadurch gekennzeichnet, dass- zumindest alle optisch genutzten und fassungsrelevanten Teiloberflächen (1.1 bis 1.5) einer Oberfläche des optischen Elements (1) und Referenzflächen des optischen Elements (1) vollflächig erfasst werden und in einem gemeinsamen Koordinatensystem zueinander referenziert werden und- jeweils eine Oberflächenformabweichung der Teiloberflächen (1.1 bis 1.5) und Referenzflächen jeweils relativ zu einer zugehörigen, für das optische Element (1) hinterlegten Solloberfläche ermittelt wird,- wobei aus der jeweiligen Oberflächenformabweichung jeweils eine Lage der Teiloberflächen (1.1 bis 1.5) und Referenzflächen in dem gemeinsamen Koordinatensystem ermittelt wird,- wobei aus der Lage in Abhängigkeit einer Form der jeweiligen Teiloberfläche (1.1 bis 1.5) und Referenzfläche in dem Koordinatensystem zumindest eine Verkippung (V) und zumindest eine Dezentrierung (D) ermittelt werden.
Patent DE-102014216472-B4 (DE)
Title: Insassenschutzvorrichtung
Inventor: NAGASAWA ISAMU
IPC: B60R21/26
Filed: 2014-08-20
Granted: 2019-09-26
Abstract: Insassenschutzvorrichtung (10) mit:
 mehreren Airbagmodulen (31, 41, 51), die ein Airbagmodul (41, 51) für Unterschenkel aufweisen, dass sich zu den Unterschenkel eines in einem Sitz (5) eines Fahrzeugs (1) sitzenden Insassen (M) hin entfaltet;
 einem Steuerteil (100), der die mehreren Airbagmodule (31, 41, 51) steuert; und
 einem Sensormodul (61 , 71 , 81, 91), das den im Sitz (5) sitzenden Insassen (M) erfasst,
 wobei das Steuerteil (100) mit dem Sensormodul (61 , 71 , 81, 91) verbunden ist, die Positionen der Unterschenkel des im Sitz (5) sitzenden Insassen (M) basierend auf einem Erfassungssignal des Sensormoduls (61 , 71 , 81, 91) bestimmt und den Entfaltungszustand des Airbagmoduls (41, 51) für Unterschenkel gemäß den bestimmten Positionen der Unterschenkel steuert, um die Unterschenkel des Insassen an den bestimmten Positionen der Unterschenkel zu stützen.
Patent DE-102015017197-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zum Herstellen eines Fahrzeugdachglaselements
Inventor: LUDWIG MATTHIAS
IPC: B29C44/08
Filed: 2015-12-16
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Fahrzeugdachglaselements mit einer außenseitigen, werkstückseitigen Glasscheibe (12) und einer innenseitig auf die werkstückseitige Glasscheibe (12) aufgeschäumten, transparenten Isolationsschicht (18), die einen UV- und/oder IR-Filter bildet, und einem am innenseitigen Randabschnitt der werkstückseitigen Glasscheibe (12) vorgesehenen, aufgespritzten oder angeschäumten, umlaufenden Rahmen (14), gekennzeichnet durch folgende Schritte:a. Positionieren der werkstückseitigen Glasscheibe (12) auf einem unteren Werkzeugteil (34),b. Schließen des Werkzeuges durch eine obere Form (36), die zumindest abschnittsweise durch eine werkzeugseitige Glasscheibe (40) gebildet ist, welche zumindest die Wölbungsgeometrie der eingelegten werkstückseitigen Glasscheibe (12) zumindest im Bereich der aufzubringenden Isolationsschicht (18) hat, undc. flächiges Aufschäumen eines transparenten Isoliermaterials auf der Innenseite der werkstückseitigen Glasscheibe (12) zur Bildung einer durchgehenden, transparenten Isolationsschicht (18) zumindest in einem Durchsichtsbereich (20) des Fahrzeugdachglaselements (10).
Patent DE-102015107730-B4 (DE)
Title: Blisterband-Inspektionsvorrichtung
Inventor: BOHLMANN ROLAND
IPC: G06K9/00
Filed: 2015-05-18
Granted: 2020-07-23
Abstract: Blisterband-Inspektionsvorrichtung (10) zum Erfassen von Blisterabschnitten (12) eines Blisterbands (14), mit(a) einer Bilderfassungsvorrichtung (16), die angeordnet ist zum Aufnehmen von Bildern des Blisterbands (14), wobei die Bilderfassungsvorrichtung (16) eine Digital-Kamera (18.1) umfasst,(b) einer Vorschub-Erfassungsvorrichtung (24) zum kontinuierlichen Erfassen eines Vorschubs (x) des Blisterbands (14), und(c) einer Auswerteeinheit (40), die mit der Digital-Kamera (18.1) und der Vorschub-Erfassungsvorrichtung (24) verbunden ist und eingerichtet ist zum automatischen Durchführen eines Verfahrens mit den Schritten:(i) Erfassen des Vorschubs des Blisterbands (14),(ii) Ermitteln eines Ziel-Zeitpunkts (t) zumindest auch anhand des Vorschubs, zu dem ein Blisterabschnitt (12.i) sich vollständig im Sichtfeld (20.1) der Digital-Kamera befindet, und(iii) Erfassen eines Bildes der Digital-Kamera (18.1) zu diesem Ziel-Zeitpunkt (t),(d) wobei die Digital-Kamera (18.1) eine Videokamera ist, die- ein Sichtfeld hat (20.1, 20.2) und- ausgebildet ist zum Aufnehmen einer Bildfolge aus zeitlich aufeinander folgenden Bildern,dadurch gekennzeichnet, dass(e) die Auswerteeinheit (40) eingerichtet ist zum automatischen(i) Ermitteln des Ziel-Zeitpunkts (t), zu dem ein Blisterabschnitt (12.i) vollständig im Sichtfeld (20.1, 20.2) ist, zumindest auch anhand des Vorschubs (x),(ii) Entnehmen eines Bilds (A) aus der Bildfolge, so dass ein Kontrollbild entsteht,(iii) Speichern des Kontrollbilds und(iv) Wiederholen der Schritte (i) bis (iii), sodass eine Kontrollbildfolge entsteht und(f) die Auswerteeinheit (40) eingerichtet ist zum automatischen- Erfassen zumindest eines vorlaufenden Bilds zu einem Zeitpunkt, der kurz vor dem Ziel-Zeitpunkt (t) liegt und/oder Erfassen zumindest eines nachlaufenden Bilds (A) zu einem Zeitpunkt, der kurz nach dem Ziel-Zeitpunkt liegt,- Ermitteln mittels Bilderkennung, in welchem der Bilder der größte Anteil eines Blisterabschnitts (12) hinreichend vollständig enthalten ist, und- Speichern dieses Bilds (A) als Kontrollbild.
Patent DE-102015208418-B4 (DE)
Title: R2S Aufladesystem mit Zwischenabgasnachbehandlung
Inventor: KINDL HELMUT
IPC: F02M26/08
Filed: 2015-05-06
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer Brennkraftmaschine mit einer Anordnung umfassend einen Abgastrakt (3), einen Ansaugtrakt (4), einen ersten Turbolader (5) und einen zweiten Turbolader (6), wobei der zweite Turbolader (6) seriell zum ersten Turbolader (5) angeordnet ist, so dass die Turbine des ersten Turboladers (5a) und die Turbine des zweiten Turboladers (6a) über mindestens eine Abgasleitung des Abgastrakts (3a) in fluider Verbindung stehen, wobei stromabwärts von der Turbine des ersten Turboladers (5a) mindestens eine erste Abgasnachbehandlungseinrichtung (7) in der Abgasleitung (3a) angeordnet ist, und stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (7) mindestens eine Leitung einer Abgasrückführung (8) von der Abgasleitung (3a) abzweigt, über die eine fluide Verbindung zu einer Ansaugleitung des Ansaugtrakts (4a) herstellbar ist,bei der die Leitung der Abgasrückführung (8) mittels eines Kombinationsventils (9) mit der Ansaugleitung (4a) verbunden ist,bei der stromabwärts vom Kombinationsventil (9) zusätzlich ein erster Ladeluftkühler (10) in der Ansaugleitung (4a) angeordnet ist undbei der stromaufwärts des ersten Ladeluftkühlers (10) eine erste Bypassleitung (11) mit einem Kühlerbypassventil (12) von der Ansaugleitung (4a) abzweigt und stromabwärts des ersten Ladeluftkühlers (10) wieder in die Ansaugleitung (4a) mündet,wobei die Brennkraftmaschine (2) durch die in Serie angeordneten ersten (5) und zweiten Turbolader (6) zweistufig aufgeladen, der Abgasstrom aus der Turbine des ersten Turboladers (5a) einer ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (7) zugeleitet, ein erster Teil des Abgasstroms stromabwärts der ersten Abgasnachbehandlungseinrichtung (7) über eine aus der Abgasleitung (3a) abzweigende Leitung (8) der Ansaugleitung (4a) stromaufwärts des ersten Ladeluftkühlers (10) zugeführt und ein zweiter Teil des Abgasstroms in die Turbine des zweiten Turboladers (6a) geleitet wird,dadurch charakterisiert,dass bei niedriger Last der Brennkraftmaschine (2) das Kühlerbypassventil (12) in der ersten Bypassleitung (11) geöffnet wird.
Patent DE-102015213922-B4 (DE)
Title: Steuergerät zur Druckmittelverteilung
Inventor: THIEL WOLFGANG
IPC: F15B21/00
Filed: 2015-07-23
Granted: 2020-06-18
Abstract: Steuergerät (1) zur Druckmittelverteilung für eine pneumatische Sitzverstelleinrichtung (100), mit- einer Druckmittelkammer (4) zum Verteilen eines Druckmittels, und- mehreren Fluidventilen (9), welche jeweils einen Fluidauslass (9a) aufweisen und fluidleitend mit der Druckmittelkammer (4) verbunden sind, gekennzeichnet durch eine erste Platte (2) und eine zweite Platte (3), wobei die erste Platte (2) und die zweite Platte (3) beabstandet voneinander angeordnet sind und zwischen der ersten Platte (2) und der zweiten Platte (3) die Druckmittelkammer (4) angeordnet ist, wobei die erste Platte (2) und die zweite Platte (3) jeweils als Lage einer mehrlagigen Trägerplatine für elektrische Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-102015218129-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugleuchte mit einer erhöhten Signalwirkung durch Zunahme der Frequenz einer Variation von Einzellichtstärken von Halbleiterlichtquellen mit zunehmender Geschwindigkeit unter Beibehaltung der Summe der Lichtstärken
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21S43/00
Filed: 2015-09-22
Granted: 2021-02-11
Abstract: Kraftfahrzeugleuchte (10) mit einer Anordnung aus mehreren Halbleiterlichtquellen (16, 18, 20, 22) und einer optischen Vorrichtung (24), die von den Halbleiterlichtquellen ausgehendes Licht aufnimmt und über voneinander verschiedene Lichtaustrittsteilbereiche (26.1, 28.1, 30.1, 32.1) austreten lässt, und mit einem Lichtstärken der Halbleiterlichtquellen einzeln oder gruppenweise individuell steuernden Steuergerät (34), wobei das Steuergerät dazu eingerichtet ist, die Lichtstärken von wenigstens zwei der Halbleiterlichtquellen, deren Licht zumindest teilweise aus verschiedenen Lichtaustrittsteilbereichen austritt, zeitlich so zu variieren, dass die Summe der variierten Lichtstärken zeitlich konstant ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät dazu eingerichtet ist, die Variation der Lichtstärken bei aktivierter Lichtfunktion wiederholt durchzuführen, wobei die Frequenz, mit welcher die Variation wiederholt wird, von einer Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs abhängig ist, wobei die Frequenz, mit welcher die Variation wiederholt wird, mit zunehmender Geschwindigkeit zunimmt.
Patent DE-102015221833-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglastinformationssystem zur Bestimmung einer Straßenneigung und einer Last bei am Fahrzeug angefügtem Anhänger
Inventor: MATOY ERIC A
IPC: B60W40/076
Filed: 2015-11-06
Granted: 2021-08-05
Abstract: Verfahren zum Identifizieren, für ein Fahrzeug, einer Oberfläche mit geringer Reibung gegenüber einer Oberfläche einer Straße mit einer Neigung, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:Bei stehendem Fahrzeug Einschalten der Zündung des Fahrzeuges,Berechnen, in einer Einrichtung, einer Normallast für das Fahrzeug,Bestimmen, ob sich das Fahrzeug bewegt, und bei Bewegen des Fahrzeuges Berechnen, in einer Einrichtung, einer Fahrzeuglast unter Verwendung einer vom Fahrzeug erhaltenen Aufhängungsinformation,Berechnen, in einer Einrichtung, eines Straßenneigungswinkels auf Basis der berechneten Fahrzeuglast und der berechneten Normallast,Berechnen, in einer Einrichtung, eines normalen Neigungswinkels, undVergleichen, in einer Einrichtung, des normalen Neigungswinkels mit dem berechneten Straßenneigungswinkel, um zu bestimmen, ob sich das Fahrzeug auf einer Oberfläche mit geringer Reibung oder auf einer geneigten Oberfläche befindet.
Patent DE-102016105879-B4 (DE)
Title: Anzeigesteuerungsvorrichtung und Steuerungsverfahren für diese
Inventor: OTA TOMOHIRO
IPC: G03B17/18
Filed: 2016-03-31
Granted: 2021-11-11
Abstract: Anzeigesteuerungsvorrichtung (10), mit:einer Betriebsarteinstelleinheit (119), die dazu konfiguriert ist, eine bestimmte Operationsbetriebsart einzustellen, die AF-Operationen gemäß einer AF-Ausführungsanweisung von einem Benutzer durchführt;einer Annahmeeinheit (129), die dazu konfiguriert ist, die AF-Ausführungsanweisung in einem Fall, in dem die bestimmte Operationsbetriebsart eingestellt wurde, anzunehmen; undeiner Anzeigesteuerungseinheit (119), die dazu konfiguriert ist, eine Steuerung umzusetzen, um, in einem Zustand, in dem die bestimmte Operationsbetriebsart eingestellt wurde,auf einem Liveansicht-Bild ein zweites Anzeigeelement (1101; 1203; 1301; 1501; 1601; 1701), das einen Grad eines In-Fokus an einer Position entsprechend einer AF-Position, die eine Position eines Objekts, auf das in AF zu fokussieren ist, angibt, anzuzeigen, bevor die Annahmeeinheit (129) eine AF-Ausführungsanweisung annimmt, undein erstes Anzeigeelement (1102), das die AF-Position angibt, anstelle des zweiten Anzeigeelements (1101; 1203; 1301; 1501; 1601; 1701) anzuzeigen, gemäß damit, dass die Annahmeeinheit (129) die AF-Ausführungsanweisung angenommen hat.