baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007010351-U1 (DE)
Title: Bastelspiel
IPC: A63F9/06
Filed: 2007-07-25
Abstract: Zweiteiliges
Spielsystem (1, 1'), wobei der erste Bestandteil (1) umfasst:  a)
eine Grundplatte (2) mit mindestens drei in linearer Abfolge angeordneten
Bohrungen (3),  b) jeweils einen, in der jeweiligen Bohrung
(3) beweglich eingebrachten Stift (4), der am einen Ende eine Öse (5) und
am anderen Ende eine Fixierung (6) zur mechanischen Befestigung
in der Grundplatte (2) aufweist,  c) jeweils einen durch die Öse (5) geführten Ring
(7), wobei  d) der Durchmesser des Rings (7) so gewählt und
der Ring (7) so angeordnet ist, dass er jeweils einen benachbarter Stift
(4) umschließt,
mit Ausnahme des endständigen
Ringes (7');  sowie als zweiten Bestandteil (1'):  einen
länglich
geformten Bügel
(8), der so dimensioniert ist, dass er über seine gesamte Länge durch
alle Ringe (7) führbar
ist.
Patent DE-202007010635-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kontrolle der Ausrichtung einer Waffe beim Zielen
IPC: F41G1/44
Filed: 2007-07-31
Abstract: Vorrichtung
zur Kontrolle der Ausrichtung einer Waffe beim Zielen, mit einem
Grundkörper
(1), mittels dem die Vorrichtung an der Waffe befestigbar ist, und
mit einer Libelle (2), mittels der die Ausrichtung der Waffe überprüfbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass die Libelle (2) mittels eines Distanzelements
(3) in einem Mindestabstand von der Waffe anordenbar ist.
Patent DE-202007011750-U1 (DE)
Title: Pendel-Hocker
IPC: A47C3/026
Filed: 2007-08-22
Abstract: Aktivdynamische
Sitzvorrichtung (1) mit einem Sitzteil (2), einem Fußteil (4)
und einem zwischen dem Sitzteil (2) und dem Fußteil (4) im unbelasteten Zustand
im Wesentlichen vertikal angeordneten Zwischenteil (3), das mindestens
eine Feder (12) aufweist, welche im Kraftfluss des Sitzgewichts
angeordnet ist, um eine vertikale Wippbewegung des Sitzteils (2)
zu ermöglichen
und mit einer Pendelvorrichtung (16), in der das untere Ende des Zwischenteil
(3) kipp- und rückstellbar
an dem Fußteil
(4) gehalten ist,  wobei die Pendelvorrichtung (16) ein Kipplager
(19) umfasst,  gekennzeichnet durch  ein Federelement (5),
das von dem Kipplager (19) einen Abstand aufweist und sich einerseits
an einem ortsfesten Teil des Fußteils
(4) abstützt
und andererseits mit einer Rückstellkraft
an dem Zwischenteil (3) angreift.
Patent DE-202007013055-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für zweihäuptige Betonschalungen
IPC: E04G17/06
Filed: 2007-09-18
Abstract: Abstandshalter
für zweihäuptige Betonschalungen,
umfassend  – ein
Hüllrohr
(1)  – und
zwei endseitige Konen (2),  gekennzeichnet durch die Merkmale:  – Hüllrohr (1)
und Konen (2) sind einstückig,  – Hüllrohr (1)
und Konen (2) sind über
eine Abrisskante (4) verbunden,  – der Abstandshalter ist im
Ausgangszustand länger
als der Schalungsabstand.
Patent DE-202007013675-U1 (DE)
Title: Entnahme- und Transportwerkzeug
IPC: B65G69/18
Filed: 2007-09-28
Abstract: Werkzeug
zur Entnahme und/oder zum Transport mindestens eines Kupplungsverschlusses zum
umweltisolierten Befüllen,
Umfüllen
oder Entleeren von Behältnissen,
insbesondere eines Kupplungsverschlusses einer aus zwei Kupplungsverschlüssen gebildeten
Andockeinrichtung zum umweltisolierten Befüllen, Umfüllen oder Entleeren von Behältnissen,
umfassend  a) eine Grundplatte mit einer Ober- und einer Unterseite
sowie mit sich gegenüberliegenden
ersten und zweiten Enden, wobei die Grundplatte zwischen dem ersten
und zweiten Ende über
eine Länge
verfügt
oder auf eine Länge
einstellbar ist, die im wesentlichen der Breite oder dem Durchmesser
eines zu entnehmenden und/oder zu  transportierenden bzw. entnehm-
und/oder transportierbaren Kupplungsverschlusses entspricht, und
die eine Breite besitzt, die ausreicht, auf der Oberseite einen
Tragegriff anzubringen,  b) einen Tragegriff mit einer Durchgriffsöffnung,
enthaltend einen Griffabschnitt mit sich gegenüberliegenden ersten und zweiten
Enden und sich an dem ersten bzw. zweiten Ende anschließende Befestigungsabschnitte
zur Befestigung auf der Oberseite der Grundplatte,  c) einen
ersten Lagerbock am ersten Ende der Grundplatte mit...
Patent DE-202007014670-U1 (DE)
Title: Maus mit der Möglichkeit zum Verstellen der Kabelrichtung
IPC: G06F3/033
Filed: 2007-10-19
Abstract: Maus
mit der Möglichkeit
zum Verstellen der Kabelrichtung, umfassend  – einen
Hauptkörper
(10), an dessen Bodens eine Vielzahl von Sicherungsnuten (11) nach
oben ausgenommen angeordnet ist, wobei jede Sicherungsnut (11) am
vorderen Ende des Bodens des Hauptkörpers (10) ausgebildet und sich
zum Außenrand
des Hauptkörpers
(10) erstreckt; und  – ein
Kabel (40), dessen eines Ende durch den Hauptkörper (10) hindurch verläuft, wobei
das Kabel (40) in der entsprechenden Sicherungsnut (11) am Boden
des Hauptkörpers
(10) aufgenommen wird.
Patent DE-202007017900-U1 (DE)
Title: Warenbehälter
IPC: A47F5/01
Filed: 2007-12-21
Abstract: Warenbehälter zur Aufnahme von insbesondere Non-Food-Waren, mit einem Gehäuse (1, 2), und mit wenigstens einem in dem Gehäuse (1, 2) höhenverstellbaren Einlegeboden (3), dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Einlegeboden (3) mit mehreren Verlängerungszungen (5) ausgerüstet ist, welche in Gehäusenuten (4) geführt sind.
Patent DE-202008001203-U1 (DE)
Title: Verbesserter Zusammenbau eines Kühluntersatzes für eine LED-Leuchte
IPC: F21V19/00
Filed: 2008-01-28
Abstract: Verbesserter
Zusammenbau eines Kühluntersatzes
für eine
LED-Leuchte, wobei die LED-Leuchte (A) aus einem Hauptkörper (10),
einer LED-Platine (20), einer Lichtprojektionsanordnung (30) und einem
Kühluntersatz
(40) besteht, wobei der Hauptkörper (10)
einen Aufnahmeraum (11) aufweist, der ein Öffnungsende (12) und eine Innenwand
(13) definiert,  wobei an der Innenwand (13) des Aufnahmeraums
(11) ein verjüngendes
Durchgangsloch (14) ausgebildet ist, an dessen Umfangsrand ein vorderer
Sperrrand (15) und ein hinterer Sperrrand (16) definiert sind,  wobei
die LED-Platine (20) im Aufnahmeraum (11) des Hauptkörpers (10)
montiert ist, und die Umfangsseite der Rückseite (22) der LED-Platine
(20) sich am vorderen Sperrrand (15) abstützt,  wobei der Kühluntersatz
(40) an einem Ende ein vorstehendes Einsetzteil (41) zum formschlüssigen Einsetzen
im an der Innenwand (13) befindlichen sich verjüngenden Durchgangsloch (14)
aufweist, und auf der der Kühluntersatz
(40) befindlichen Seite stützt
die Endfläche
(42) sich an der Rückseite
(22) der LED-Platine (20) ab, und auf der...
Patent DE-202008001237-U1 (DE)
Title: Depolimerisationsanlage zur Gewinnung von Energie und hochreinem Kohlenstoff
IPC: B01D46/00
Filed: 2008-01-28
Abstract: Gebrauchsmusteranmeldung
vom 26.01.2008: Depolimerisationsanlage zur Gewinnung von Energie
und hochreinem Kohlenstoff, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel
der Depolimerisationsautoclave (2) ein Russfilter und Auffangvorrichtung
(6) zum Rückhalten von Feststoffpartikeln vorgesehen ist
und diese vorzugsweise fest mit dem Deckel verbunden ist,
Patent DE-202008001663-U1 (DE)
Title: Tür, insbesondere Haustür
IPC: E06B3/70
Filed: 2008-02-06
Abstract: Tür, insbesondere Haustür, mit einem Türrahmen (11), in dem ein Türblatt (12) schwenkbar gelagert ist, und mit einer Griffleiste (14), die auf einer Außenseite des Türblattes (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffleiste (14) aus einem Strangpressprofil besteht und in das Türblatt (12) eingebettet ist.
Patent DE-202008002458-U1 (DE)
Title: Steckdosenadapter
IPC: D06F33/47
Filed: 2008-02-21
Abstract: Steckdosenadapter, insbesondere für Normsteckdosen,  mit einem Gehäuse (4), daran einem Stecker (5) und einer Adaptersteckdose (6) und darin einer Steuerelektronik,  wobei an der Steuerelektronik ein von außen beeinflußbarer Sensor (10) zur Erfassung einer bestimmten Umgebungsbedingung angeschlossen ist,  wobei die Steuerelektronik zwischen Stecker (5) und Adaptersteckdose (6) geschaltet ist und die Adaptersteckdose (6) mittels der Steuerelektronik spannungsfrei schaltbar ist, wenn und soweit am Sensor (10) ein bestimmter Wert der Umgebungsbedingung erreicht oder überschritten oder unterschritten wird,  dadurch gekennzeichnet,  daß der Sensor (10) steuerungstechnisch mit der Steuerelektronik verbunden, aber räumlich vom Gehäuse (4) getrennt ist und als Feuchtigkeitssensor ausgeführt ist.
Patent DE-202008005208-U1 (DE)
Title: Brauchwasserspeicher
IPC: F24H1/18
Filed: 2008-04-15
Abstract: Brauchwasserspeicher
bestehend aus zumindest einem Behälter (2) zur Aufnahme von Brauchwasser
mit zumindest einem Warm- und Kaltwasseranschluss (3, 4), dadurch
gekennzeichnet, dass der Behälter
(2) einen ovalförmigen
Querschnitt aufweist.
Patent DE-202008005322-U1 (DE)
Title: Stempelarmband
IPC: A44C5/00
Filed: 2008-04-17
Abstract: Stempelarmband
dadurch gekennzeichnet, dass ein Armband über eine Stempelfläche (Stempel)
verfügt,
welche vorzugsweise aus elastischem Material wie Schaumstoff, Filz,
Silikon, Stoff, Leder, Gummi oder anderen Materialien hergestellt
ist, welche für
die Aufnahme von Farbe, insbesonders von Lippenstift geeignet sind
und diese Farbe stempelartig wieder an eine andere Oberfläche abgeben
können.
Patent DE-202008005537-U1 (DE)
Title: Monitor für einen PC und mit mindestens einem Steckverbinder für ein Videosignal
IPC: G06F1/32
Filed: 2008-04-21
Abstract: Monitor
für einen PC (50) und mit mindestens einem Vielfach-Steckverbinder
(58) für ein Bildsignal, das über ein Videokabel
(56) geliefert wird, welches den Monitor (60) mit dem PC (50) verbindet,
sowie mit einer Netzleitung (76) einer Spannungsversorgung, dadurch
gekennzeichnet, dass ein Relais (72) vorgesehen ist, das mindestens
einen Schaltkontakt (74) und einen Aktuator (70) hat, dass der Schaltkontakt
(74) in die Netzleitung (76) eingefügt ist und diese wahlweise
unterbricht oder nicht, und dass der Aktuator (70) mit demjenigen
Vielfach-Steckanschluss des Vielfach-Steckverbinders (58) verbunden ist,
der normalerweise eine 5 Volt Gleichspannung liefert.
Patent DE-202008008030-U1 (DE)
Title: Ölstandswarnvorrichtung
IPC: G01F23/74
Filed: 2008-06-16
Abstract: Ölstandswarnvorrichtung,
umfassend eine Stromquelle (1), eine Alarmvorrichtung (2) und eine Fühlervorrichtung
(3), wobei Stromquelle (1), Alarmvorrichtung (2) und Fühlervorrichtung
(3) elektrisch miteinander verbunden sind und die Fühlervorrichtung
(3) am Boden eines Öltanks
(4) befestigt ist; dadurch gekennzeichnet, dass die Fühlervorrichtung
(3) aufweist: einen Haltestab (5) mit einem Reed-Schalter (31) darin; einen Schwimmer
(6), der den Haltestab (5) umgreift und der mit der Flüssigkeitsoberfläche im Öltank (4)
hoch- und niederfährt;
sowie einen Stahlmagneten (61) im Schwimmer (6), wobei die Kontaktstellung
der Zungen im Reed-Schalter (31) zusammenfällt mit der Position, bei der
vor einem niederen Ölstand
gewarnt werden muss.
Patent DE-202008009810-U1 (DE)
Title: Leitersicherung, insbesondere für Kinderhochbetten
IPC: A47D7/00
Filed: 2008-07-21
Abstract: Leitersicherung,
insbesondere für eine Kinderhochbettleiter mit einem Frontteil
(1), das auf die Vorderseite der Leiter (10) auflegbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Leiter (10) zumindest eine Führung (2)
für das Frontteil (1) aufweist und dass das Frontteil (1) in
aufgeschobenem Zustand durch einen Anschlag (2f, 4) oder durch eine
Fixierung auf einem die Sprossen (11) abdeckenden Niveau gehalten
wird.
Patent DE-202008010826-U1 (DE)
Title: Verbesserte Zahnstruktur der Banddruckvorrichtung eines Verpackungsgeräts
IPC: B65B13/34
Filed: 2008-08-05
Abstract: Verbesserte
Zahnstruktur der Banddruckvorrichtung eines Verpackungsgeräts, das
einen Ständer
(10) aufweist, von dessen einer Seite eine Schneidevorrichtung (20),
eine Bandaufwickelvorrichtung (30) und die Banddruckvorrichtung
(40) von vorne nach hinten der Reihe nach angeordnet sind, um jeweils
durch das Zusammenwirken des über
dem Ständer
(10) axial angeordneten Druckhebels (50) mit dem hinter ihm angeordneten Griff
(60) im richtigen Zeitpunkt betätigt
zu werden, wobei die Banddruckvorrichtung (40) sich auf dem Ständer (10) befindet
und einen Halter (41) aufweist, der am unteren Ende ein Druck-Sperrstück (42)
aufweist, das mit dem Halter (41) sich auf- und abwärts bewegt,
um gegen das Verpackungsband (70) zu drücken, dadurch gekennzeichnet, dass
unter dem Druck-Sperrstück
(42) eine Eingriffsfläche (46)
ausgebildet ist, die entlang der axialen Richtung (a) des Verpackungsgeräts (100)
eine Vielzahl von Zahnreihen (47) aufweist, wobei jede Zahnreihe
(47) aus mehreren Zähnen
(471) ausgebildet ist und im Verhältnis zur axialen Richtung
(a) des Verpackungsgeräts
(100) in einem...
Patent DE-202008014121-U1 (DE)
Title: Schmieranlage mit integrierter Elektronik
IPC: B60R17/02
Filed: 2008-10-23
Abstract: Schmieranlage
für ein Nutzfahrzeug (12) mit einer Schmiereinheit (1),
umfassend ein Schmierstoffreservoir (2), eine Pumpe (3) und einen
daran angeschlossenen Verteiler (4), an dem Versorgungsleitungen (5)
zu mehreren Schmierstellen anbringbar sind, und ein Steuerungsmodul
(6) mit mindestens zwei darauf hinterlegten Schmierprogrammen, wobei
die Pumpe (3) in einem durch das jeweilige Schmierprogramm vorgegebenen
Zyklus einen Fettausstoß initiiert, dadurch gekennzeichnet, dass
die Schmiereinheit (1) unmittelbar an eine im Fahrerhaus (13) oder
an anderer zugänglichen Stelle des Fahrzeugs (12) angeordnete
Eingabe- und Anzeigevorrichtung (7) angeschlossen ist, über
welche ein Wechsel zwischen den Schmierprogrammen und das Auslösen
einer Zwischenschmierung erfolgt.
Patent DE-202008018542-U1 (DE)
Title: Vliesstoff mit geringer Dichte und erhöhter Stabilität
IPC: D04H1/64
Filed: 2008-11-13
Abstract: Vliesstoff mit geringer Dichte und erhöhter Stabilität unter Verwendung von Mikrohohlkugeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrohohlkugeln mittels einer wässrigen Flottenzusammensetzung (3) an einem Foulard (2) in ein mechanisch vorgefestigtes Vliesmaterial (1) eingearbeitet sind.
Patent DE-202009001265-U1 (DE)
Title: Spenderflasche
IPC: B05C17/00
Filed: 2009-02-03
Abstract: Spenderflasche
für eine
fließfähige Substanz,
umfassend einen Aufnahmekörper
(12) aus einem reversibel verformbaren Kunststoff mit einem Aufnahmeraum
und einer Ausgabeöffnung
(14), über
die die fließfähige Substanz
applizierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmekörper (12)
mindestens eine zumindest teilweise umlaufende Kerbe (28) aufweist,
die eine definierte Kompression des Aufnahmekörpers (12) quer zur Achse der
Ausgabeöffnung
(14) ermöglicht.
Patent DE-202009003050-U1 (DE)
Title: Nadel-Einstichvorrichtung für medizinische Geräte
IPC: A61M5/20
Filed: 2009-03-06
Abstract: Nadel-Einstichvorrichtung (1) für ein medizinisches Gerät, insbesondere für ein Injektionsgerät, mit einem über Antriebsmittel (6) für eine Einstichbewegung antreibbaren Antriebselement (2) für eine Nadel (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (6) mit einer Bewegungsübertragung über ein Kurvengetriebe (8) ausgebildet sind.
Patent DE-202009003599-U1 (DE)
Title: Trägereinrichtung
IPC: A47H1/122
Filed: 2009-03-13
Abstract: Trägereinrichtung (2), insbesondere zur Befestigung von Vorhangschienen oder dergleichen an einer Wand (1), wobei die Trägereinrichtung (2) einen Verbindungsabschnitt (2a) zur Verbindung mit einem an der Wand (1) befestigten Halteabschnitt (3) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Trägereinrichtung (2) eine relativ zu dieser bewegliche Verstelleinrichtung (2b) aufweist, die gegenüber der zur Anlage an der Wand (1) vorgesehenen Wandseite (2d) der Trägereinrichtung (2) so verstellbar ist,  dass wenigstens ein Abschnitt (2c) der Trägereinrichtung (2) von der Wand (1) beabstandet ist.
Patent DE-202009008026-U1 (DE)
Title: Druckbehälter mit Faserarmierung
IPC: F17C1/00
Filed: 2009-06-09
Abstract: Druckbehälter, bestehend aus einem mit kontinuierlicher Faserverstärkung armierten zylindrischen metallischen Rohrabschnitt der mit zwei separaten metallischen Endkappen verschlossen ist, wobei die Endkappen jeweils über ein entsprechendes Gewinde mit dem zylindrischen metallischen Rohrabschnitt formschlüssige verbunden sind dadurch gekennzeichnet, dass der mit kontinuierlicher Faserverstärkung armierte zylindrische metallische Rohrabschnitt und die Endkappe jeweils derart ausgeführt sind, dass eine gasdichte metallische Abdichtung erzeugt wird, ohne dass ein separates Dichtungselement wie O-Ring oder metallischer Ring notwendig wird.
Patent DE-202009008506-U1 (DE)
Title: Grabanlage, insbesondere Urnengrabanlage, sowie Grabzeichen für eine solche Grabanlage
IPC: E04H13/00
Filed: 2009-06-17
Abstract: Grabanlage, insbesondere Urnengrabanlage, mit einer bodenseitig eingelassenen und sich längs der Grabanlage (1) erstreckenden Unterkonstruktion (14), an der mehrere aus dem Boden ragende, nach Art einer Stele ausgebildete und jeweils ein Grab kennzeichnende Grabzeichen (2), an denen jeweils wenigstens ein austauschbarer Informationsträger (8) vorgesehen ist, befestigt sind.
Patent DE-202009008807-U1 (DE)
Title: Druckerzeugnis in Form eines Faltblattes mit Hindurch-Falte-Eigenschaft, 4-Seiten und dessen Herstellung
IPC: B42D15/04
Filed: 2009-06-25
Abstract: Druckerzeugnis in Form eines Faltblattes mit Hindurch-Falte-Eigenschaft, welches 4-Seiten bzw. 4 Motive aufweist und dessen Herstellung  dadurch gekennzeichnet,  dass die Betrachtungsreihenfolge im Rahmen der Seiten- bzw. Motivabfolge durch die Ausführung so vorgegeben wird, dass die Aufmerksamkeit des Betrachters auf das jeweilige in der Abfolge zu betrachtende Motiv bzw. die in der Abfolge zu betrachtende Seite gelenkt wird und bei welchem, der durch die technische Ausführung vorgegebene Auffaltevorgang, eine Betrachtungsreihenfolge der Seiten bzw. Motive vorgibt.  (Siehe Beispiel anhand eines DIN Lang Faltblattes in  1  bis  4 )
Patent DE-202009009753-U1 (DE)
Title: Schwimmbrille
IPC: A63B33/00
Filed: 2009-07-17
Abstract: Schwimmbrille, aufweisend:  einen harten Verbundrahmen (2), der einen ersten Montagerahmen (20), einen zweiten Montagerahmen (21) und ein Verbindungselement (26) aufweist, das den ersten Montagerahmen (20) mit dem zweiten Montagerahmen (21) verbindet, wobei der erste Montagerahmen (20) eine erste Öffnung (201) definiert und der zweite Montagerahmen (21) eine zweite Öffnung (211) definiert;  einen weichen linken Rahmen (30) und einen weichen rechten Rahmen (31), die in der ersten Öffnung (201) bzw. der zweiten Öffnung (211) montiert sind, wobei der weiche linke Rahmen (30) und der weiche rechte Rahmen (31) Brillengläser (32) darin aufnehmen und mit Kissen (36) versehen sind; und  harte Schnallen (4), die an dem ersten Montagerahmen (20) und dem zweiten Montagerahmen (21) montiert sind und jeweils einen Gurtschlitz (40) zum Aufnehmen eines Kopfgurtes darin definieren,  wobei das Verbindungselement (26) ein erstes Mittel mit Biegeflexibilität zum Anpassen an Nasenprofile von Benutzern aufweist, und der erste Montagerahmen...
Patent DE-202009010054-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Fronthaube
IPC: B60R21/34
Filed: 2009-07-23
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Fronthaube, die an ihrem den A-Säulen des Fahrzeugs zugewandten Ende einen Scharnierbeschlag (1) aufweist, mittels dessen die Fronthaube aus einer Schließlage in eine Öffnungslage aufschwenkbar ist, wobei der Scharnierbeschlag (1) mindestens einen Stellhebel (2) aufweist, der mit einem ersten Endbereich (8) mittelbar oder unmittelbar an einem karosserieseitigen Auflager (4) angelenkt ist und mit einem zweiten Endbereich (3) an einem haubenseitigen Auflager (9) angelenkt ist, der Stellhebel (2) nahe des zweiten Endbereiches (8) durch ein auftrennbares Verbindungsmittel (11) fest mit dem haubenseitigen Auflager (9) verbunden ist, zwischen dem karosserieseitigen Auflager (4) und dem haubenseitigen Auflager (9) ein Aktor angeordnet ist, mittels dessen das auftrennbare Verbindungsmittel (11) auftrennbar ist und das haubenseitige Auflager (9) um den zweiten Endbereich (8) des Stellhebels (2) in eine Personenschutzstellung schwenkbar ist, in der die daran befestigte Fronthaube im der A-Säule nahen Bereich angehoben ist, wobei ein Arretierungsmittel am Stellhebel (2) vorgesehen ist, mittels...
Patent DE-202009010994-U1 (DE)
Title: Flechtzaun-Sichtschutz für Drahtzäune
IPC: D04C1/00
Filed: 2009-08-17
Abstract: Flechtband für den Zaun insbesondere Doppelstabmattenzaun dadurch gekennzeichnet, dass das Flechtband aus einem strapazierfähigen witterungsbeständigen und UV-stabilen Kunststoff, insbesondere PET in verschiedenen Farben hergestellt wird.
Patent DE-202009011688-U1 (DE)
Title: Beleuchtungskörper mit homogener Leuchtfläche bei geringer Bauhöhe und hoher Lichtausbeute
IPC: F21S2/00
Filed: 2009-08-28
Abstract: Beleuchtungskörper, mit einer Leiterplatte, die eine Anordnung von LEDs, Elektrik und Steuerelektronik umfasst, und einer Vorrichtung zum Schutz der LEDs, der Elektrik und Steuerelektronik, die an den Stellen, aus denen Licht austreten soll, durchsichtig oder durchscheinend, insbesondere durchscheinend, gestaltet ist, und gegebenenfalls einen Rahmen, z. B. zur Befestigung der Vorrichtung zum Schutz der LEDs der Ansteuervorrichtung, und/oder als Designelement,  der dadurch gekennzeichnet ist dass  – die Leiterplatte Metallflächen, z. B. Kupferflächen umfasst, die von Leitungen und Flächen unterschiedlichen elektrischen Potentials isoliert sind, wobei die Leiterplatte gegebenenfalls als Metallkernleiterplatte ausgeführt ist,  – die Leiterplatte gleichzeitig die Rückwand des Beleuchtungskörpers darstellt,  – die LEDs auf der Leiterplatte so platziert werden, dass die Hauptabstrahlrichtung des abgegebenen Lichts im rechten Winkel zur Leiterplatte steht,  – die Metallflächen, z. B. Kupferflächen, der Leiterplatte möglichst großflächig und möglichst unterbrechungsfrei ausgelegt sind,  – LEDs und Ansteuerelektronik mit hohem Wirkungsgrad eingesetzt werden,...
Patent DE-202009012198-U1 (DE)
Title: Prüfantrieb für Stufenschalter
IPC: G01R31/327
Filed: 2009-09-08
Abstract: Prüfantrieb zur Überprüfung eines Stufenschalters oder eines Umstellers im Rahmen der Prüfungen des zugeordneten zu regelnden Transformators,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Prüfantrieb (1) einen Servomotor (2) besitzt, der über ein Getriebe (3) auf einen Adapter (4) wirkt, der mit der oberen Getriebestufe (10) des Stufenschalters (9) oder Umstellers zeitweise verbindbar ist,  dass der Prüfantrieb (1) weiterhin eine Steuereinheit (5) aufweist, die mit einer Bedieneinheit (6) zusammenwirkt,  dass am Prüfantrieb (1) weiterhin eine RFID-Antenne (7) vorgesehen ist, die mit einem RFID-Tag (11) am Stufenschalter (9) bzw. Umsteller korrespondiert, auf dem die stufenschalterspezifischen Daten nicht flüchtig gespeichert sind, derart, dass diese Daten in der RFID-Antenne (7) auslesbar sind  und dass die RFID-Antenne (7) über einen RFID-Reader (8) ebenfalls mit der Steuereinheit (5) elektrisch in Verbindung steht.
Patent DE-202009012912-U1 (DE)
Title: Variabler Clip für Bodenbeläge und Sockelleisten mit Clipsicherung
IPC: E04F19/04
Filed: 2009-09-25
Abstract: Clip zur Befestigung von Bodenbelägen und Sockelleisten dadurch gekennzeichnet, dass der Clip ohne gesonderte Befestigung des Hauptcorpus (1) an der Wand Stabilität erreicht, indem die Füße (2) auf den Grundbelag (z. B. Estrich) gestellt werden und an der Rückseite des Hauptcorpus (1) an der linken und der rechten Seite Krallen (3) angebracht sind, die eine Verzahnung mit der Wand herstellen, während die eingebaute, aber herausnehmbare Haltefeder (5), die durch die Haltenase (4) gehalten wird, für die erforderliche Spannung zwischen Wand, Hauptcorpus (1) und Bodenbelag (z. B. Laminat oder Parkett) (11) sorgt und die Halteklammer (6) den Bodenbelag (11) nach unten drückt und so dafür sorgt, dass der Clip auch beim Aufsetzen der Sockelleiste (12) nicht verrückt.
Patent DE-202009017758-U1 (DE)
Title: Spritze
IPC: A61M5/315
Filed: 2009-11-10
Abstract: Spritze (1), – mit einem Spritzenkörper (2), – der einen Innenraum (3) und – der eine mit dem Innenraum (3) verbundene Spitze (4) aufweist; – mit einer Kolbenstange (5), die längsverschieblich im Innenraum (3) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass ein Spritzenvorsatzfilter (6) auf der Spitze (4) fixierbar ist, und – dass ein Verschlussstopfen (7) auf dem Spritzenvorsatzfilter (6) fixierbar ist.