baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014002073-U1 (DE)
Title: Tabakaufbewahrungsgürteltasche
IPC: A24F15/00
Filed: 2014-03-06
Abstract: Tabakaufbewahrungsgürteltasche, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine mit der Tasche vernähte Befestigungsschlaufe ein Hosengürtel zwecks Transportsicherung hindurchgezogen werden kann.
Patent DE-202014004428-U1 (DE)
Title: Tisch mit einem Ofen für feste Brennmittel
IPC: A47B31/02
Filed: 2014-05-24
Abstract: Tisch mit einem Ofen (3) für feste Brennmittel, wobei der Tisch eine Tischplatte (1) und Tischbeine (2) besitzt, der Ofen (3) einen Korpus mit einer Deckwand (4) mit einem Rauchabzug, Seitenwänden (5) und wenigstens einem Boden (6) aufweist und sich im Korpus eine verschließbare Öffnung (14) für den durch ein Rost (7) vom Brennraum (8) abgegrenzten Ascheraum (13) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckwand (4) einen ersten Bereich (4a) über dem Rost (7) für das Brennmittel und einen neben dem ersten Bereich (4a) angeordneten zweiten Bereich (4b) mit einer verschließbaren Öffnung (9) in Verbindung mit dem Brennraum (8) aufweist, dass die Deckwand (4) des Ofens (3) in oder korrespondierend zu einer Öffnung der Tischplatte (1) angeordnet ist und dass der Korpus des Ofens (3) aus Stahlblech besteht.
Patent DE-202014100753-U1 (DE)
Title: Handgebläse
IPC: E01H1/08
Filed: 2014-02-20
Abstract: Ein Handgebläse, mit: einem Gehäuse, welches einen Lufteinlass und eine vor dem Lufteinlass befestigte Kanalbaueinheit umfasst, wobei die Kanalbaueinheit einen mit dem Gehäuse verbundenen Kanal, einen Motor und einen im Kanal befestigten Ventilator umfasst; einem auf dem Gehäuse befestigten Akku zur Energieversorgung des Motors; einem durch die Kanalbaueinheit am Gehäuse befestigten Blasrohr, wobei das Blasrohr eine Mittelachse in Längsrichtung definiert; und einen über dem Gehäuse und dem Akku angeordneten Griff, wobei der Griff ein Greifteil umfasst, welches an den gegenüberliegenden Seiten einer Ebene, in welcher sich der Schwerpunkt der gesamten Maschine befindet, angeordnet ist, wobei die Ebene parallel zu der von dem Blasrohr gebildeten Mittelachse und im Wesentlichen senkrecht zu einem Arbeitsgrund ist.
Patent DE-202014100831-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auskleiden einer Bestattungsurne
IPC: A61G17/08
Filed: 2014-02-24
Abstract: Vorrichtung zum Auskleiden einer Bestattungsurne (1), dadurch gekennzeichnet, daß eine erste beutelförmige Auskleidung (6) aus textilem Material für die Innenseite des Hohlkörpers (2) der Bestattungsurne (1) sowie Mittel (8) zum Befestigen der ersten Auskleidung an dem Hohlkörper (2) der Bestattungsurne (1) vorgesehen sind.
Patent DE-202014101145-U1 (DE)
Title: Elektrischer Strahler
IPC: H05K5/06
Filed: 2014-03-13
Abstract: Elektrischer Strahler, mit mindestens einem, in einem Reflektor (7) versehenen und einen vorderseitigen Strahlaustritt aufweisenden Gehäuse (1) angeordneten Strahlelement (8), wobei außerhalb des dem Strahlelement (8) zugeordneten Gehäuseraumes (24) eine einerseits mit dem Strahlelement (8) elektrisch verbundene und andererseits an eine Netzstromleitung (3) anschließbare Anschlussklemme (14) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussklemme (14) in einer im Gehäuse (1) ausgebildeten, allseitig feuchtigkeitsdicht geschlossenen Kammer (12) positioniert ist.
Patent DE-202014101349-U1 (DE)
Title: Selbstfahrender Rollenverdichter
IPC: B30B15/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Selbstfahrender Rollenverdichter zum Verdichten von Abfall, der sich in einem nach oben offenen Container befindet, aufweisen: – ein Fahrgestell (1) mit mindestens zwei vorderen und mindestens einem hinteren Rad (2) und – ein Gelenkarm (6), der an einem Ende an dem Fahrgestell (1) festgelegt ist und der an seinem anderen, freien Ende eine im Wesentlichen um eine horizontale Drehachse drehbare Verdichterrolle (7) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass in einem vorderen unteren Bereich des Fahrgestells (1) eine zumindest vertikal verfahrbare und um eine im wesentlichen vertikale Achse schwenkbare Drehplatte (20) angeordnet ist, mit der der Container an seiner dem Rollenverdichter zugewandten Seite untergreifbar und anhebbar ist.
Patent DE-202015000128-U1 (DE)
Title: Schnellverschluss für Blechbrillenfassungen
IPC: G02C5/00
Filed: 2015-01-07
Abstract: Schnellverschluss für Blechbrillenfassungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Brillenfront (1) im Bereich des Brillenscharniers jeweils eine Trennfuge (2) aufweist, welche diese in zwei Hälften unterteilt, wobei an eine der Hälften eine kreisförmige Lasche (3) angebracht ist, welche mit einem Loch (4) versehen ist, und an die andere Hälfte ebenfalls eine Lasche (5) angebracht ist, welche die andere Lasche (3) formschlüssig umschliesst, und welche eine Öffnung (6) aufweist, deren Öffnungsweite kleiner ist, als der Aussendurchmesser der umschlossenen Lasche (3).
Patent DE-202015004460-U1 (DE)
Title: Spiel-und Lerngerät
IPC: A63F9/18
Filed: 2015-06-24
Abstract: Spiel- und Lerngerät (1) zur Durchführung von Abstimmungen, zum Herbeiführen vom Mehrheitsentscheidungen odergleichen, insbesondere für Kinder und Heranwachsende, mit einem Gerätekorpus (2), gekennzeichnet durch wenigstens ein mit dem Gerätekorpus (2) verbundenes Aufnahmebehältnis (3) zur Aufnahme von Abstimmmitteln (4).
Patent DE-202015007867-U1 (DE)
Title: Teleskop-Wanderstock
IPC: A45B7/00
Filed: 2015-11-14
Abstract: Teleskop-Wanderstock, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei teleskopartig ineinander verschiebbare Teilstücke (2; 4) aufweist, die als Kolben/Zylindereinheit ausgebildet sind, in der sich unter axialer Belastung Luftdruck aufbaut, der einer Verkürzung des Teleskop-Wanderstocks (1, 1') Wiederstand entgegen setzt.
Patent DE-202015009061-U1 (DE)
Title: Steckverbinder
IPC: H01R9/26
Filed: 2015-06-23
Abstract: Steckverbinder (1) bestehend aus einem isolierenden Grundkörper und wenigstens zwei elektrischen Kontakten (8), wobei der Steckverbinder (1) eine Steckseite und eine, der Steckseite gegenüberliegende Anschlussseite bildet, wobei die elektrischen Kontakte (8) im Grundkörper aufgenommen sind und jeweils ein Kontaktelement (3) aufweisen, wobei der Grundkörper wenigstens zwei erste Öffnungen und wenigstens zwei zweite Öffnungen (2.2) aufweist, wobei die ersten Öffnungen Leiteraufnahmeöffnungen (2.1) bilden und die Leiteraufnahmeöffnungen (2.1) Zugriff zur Kontaktierung der Kontaktelemente (3) ermöglichen, und wobei die zweiten Öffnungen (2.2) Zugriff zum Betätigen der Kontaktelemente (3) ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper wenigstens zwei dritte Öffnungen (2.3) aufweist, wobei die dritten Öffnungen (2.3) Zugriff auf die elektrischen Kontakte (8) ermöglichen.
Patent DE-202015009681-U1 (DE)
Title: Ofenrost
IPC: F24C15/16
Filed: 2015-10-23
Abstract: Ein Bausatz zum Zusammenbauen eines Ofenrosts (1), welcher nach dem Gebrauch zerlegbar ist, aufweisend:
 - ein Tuch (2) aus einem hitzebeständigen Gewebe, welches einen schlaufenförmigen Rand (21) entlang zweier gegenüberliegender Seiten aufweist,
 - zwei hitzebeständige longitudinale Stangen (3), welche in den schlaufenförmigen Rändern (21) des Tuchs (2) angeordnet sind, und deren Enden (32) aus dem Tuch (2) hervorstehen, und
 - wenigstens zwei hitzebeständige querverlaufende Stangen (4), welche auf den longitudinalen Stangen (3) lösbar anordenbar sind.
Patent DE-202015100422-U1 (DE)
Title: Lageranordnung eines Wälzlagers und ein Wälzlager mit Stoßdämpfung- und Rauschunterdrückungsfunktion
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Lageranordnung eines Wälzlagers, umfassend: einen ringförmigen Innendeckel (1), der mit der Achsenmitte einer Achse (4) zusammenwirkt, einen ringförmigen Außendeckel (2), der mit einem Lagerhals zusammenwirkt, und eine Achsenlagerkammer (3), die zwischen dem ringförmigen Innendeckel (1) und dem Außenrand des ringförmigen Außendeckel (2) eingebaut ist, wobei der Innendeckel, der Außendeckel und die Achsenlagerkammer einen Aufnahmeraum für das Lager (5) ausbilden, und auf den radialen Berührungsflächen zwischen dem Lager und der Achsenlagerkammer eine Mehrzahl von Dämpfungsringen angeordnet sind.
Patent DE-202015102949-U1 (DE)
Title: Radlagerwerkzeugsatz zur Montage einer Radlagerungseinheit an einem Lagersitz
IPC: B25B27/06
Filed: 2015-06-08
Abstract: Radlagerwerkzeugsatzsatz (26) zur Montage einer Radlagerungseinheit (2) an einem Lagersitz (16) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Werkzeuggrundkörper (28), der ein aus wenigstens zwei Segmenten (30, 30‘) gebildetes Druckstück (32) aufweist, die jeweils einen Übertragungsabschnitt (52, 52‘) aufweisen, mittels denen in Verwendungsposition das Druckstück (32) eine Druckkraft auf ein Radiallager (12) der Radlagerungseinheit (2) überträgt für dessen Einfügen in den Lagersitz (16), wobei in Verwendungsposition die Übertragungsabschnitte (52, 52‘) zueinander unter Bildung eines Durchgangslochs (34) um einen Zapfen (8), an dem das Radiallager (12) an der Radlagerungseinheit (2) gehalten ist, arrangiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Übertragungsabschnitte (52, 52‘) zur wenigstens abschnittsweisen konvexartigen Formung einer Lochkante (46, 46‘) des Durchgangslochs (34) eingerichtet und ausgebildet sind.
Patent DE-202016008385-U1 (DE)
Title: Glasdeckeleinheit für ein Dachsystem eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60J10/90
Filed: 2016-08-18
Abstract: Glasdeckeleinheit (1) für ein Dachsystem eines Kraftfahrzeugs mit einem Glasdeckel (1), auf dessen Unterseite eine Splitterschutzfolie (5) flächig aufgebracht ist, sowie mit einem Funktionsrahmen (3), der der Unterseite des Glasdeckels (2) zugeordnet ist, und mit einer randseitigen Kunststoffumschäumung (4), die den Glasdeckel (2) einfasst und den Funktionsrahmen (3) relativ zu der Unterseite des Glasdeckels (2) sichert, sowie mit einer Profilstreifenanordnung (7, 7a bis 7e), die auf die Splitterschutzfolie (5) in einem Randbereich aufgebracht ist und formschlüssig durch die Kunststoffumschäumung (4) umschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilstreifenanordnung (7, 7a bis 7e) aus einem faserverstärkten Kunststoffmaterial hergestellt ist.
Patent DE-202016100530-U1 (DE)
Title: Flexibles Solarmodul
IPC: H02S40/36
Filed: 2016-02-03
Abstract: Ein flexibles Solarmodul (1000), bestehend aus:  mehreren Solarpanelen (100, 100’);  mehreren Deckplatten (130), die den mehreren Solarpanelen (100, 100’) entsprechen und mit denen je eine der Vorderseiten der mehreren Solarpanelen (100, 100’) abgedeckt werden;  mehreren flexiblen Rückplatten (140), die den mehreren Solarpanelen (100, 100’) entsprechen und an den Rückseiten der mehreren Solarpanelen (100, 100’) angeordnet sind; und  einer flexiblen Polymerdünnschicht (160), in der in Übereinstimmung mit den mehreren Solarpanelen (100, 100’) mehrere Öffnungen (161, 161’) gebildet sind, wobei eine jede der mehreren Öffnungen (161, 161’) kleiner als jede der mehreren Deckplatten (130) und größer als jede der mehreren Solarpanelen (100, 100’) ist,  wobei die flexible Polymerdünnschicht (160) zwischen den mehreren flexiblen Rückplatten (140) und den mehreren Deckplatten (130) vorgesehen ist,  wobei die mehreren Öffnungen (161, 161’) so in der flexiblen Polymerdünnschicht (160) gebildet sind, dass die mehreren Solarpanele (100, 100’) zwischen den mehreren flexiblen Rückplatten (140) angeordnet sind, während die mehreren Deckplatten (130) in den mehreren Öffnungen (161, bzw. 161’) aufgenommen sind.
Patent DE-202016100583-U1 (DE)
Title: Demontierbare Schneebrille
IPC: G02C13/00
Filed: 2016-02-05
Abstract: Demontierbare Schneebrille, umfassend eine Brillenfassung (1), die eine erste Verbindungsfläche (11), eine zweite Verbindungsfläche (12), eine Umfangsfläche (13) zwischen der ersten Verbindungsfläche (11) und der zweiten Verbindungsfläche (12) und zwei erste Verbindungseinheiten (14) an den beiden Seiten der Umfangsfläche (13) aufweist, wobei auf der ersten Verbindungsfläche (11) mindestens ein erster Rastteil (111) und mindestens eine zweiter Rastteil (112) vorgesehen sind, wobei auf der zweiten Verbindungsfläche (12) mindestens ein dritter Rastteil (113) vorgesehen ist, eine Schutzscheibeneinheit (2), die lösbar an der ersten Verbindungsfläche (11) befestigt ist und eine erste Scheibe (21), eine zweite Scheibe (22), ein Zwischenelement (23) und einen Schutzscheibenrahmen (24) beinhaltet, wobei das Zwischenelement (23) zwischen der ersten Scheibe (21) und der zweiten Scheibe (22) geklebt wird, wobei das Zwischenelement (23) zwischen der ersten Scheibe (21) und der zweiten Scheibe (22) an der Umfangsseite eine Nut (231) bildet, in die der Schutzscheibenrahmen (24) eingreift, wodurch die erste Scheibe (21) und die zweite Scheibe (22) miteinander verbunden sind, wobei der Schutzscheibenrahmen (24) entsprechend dem ersten Rastteil (111) und dem zweiten Rastteil (112) der Brillenfassung (1) einen vierten Rastteil (241) und einen fünften Rastteil (242) besitzt, wobei der vierte Rastteil (241) mit dem ersten Rastteil (111) und der fünfte Rastteil (242) mit dem zweiten Rastteil (112) verrastet werden kann, eine Dichtung (3), die lösbar an der zweiten Verbindungsfläche (12) der Brillenfassung (1) befestigt ist und einen Dichtungsrahmen (31) aufweist, der entsprechend dem dritten Rastteil (113) der Brillenfassung (1) einen sechsten Rastteil (311) besitzt, wobei der sechste Rastteil (311) mit dem dritten Rastteil (113) verrastet werden kann, und ein Kopfband (4), das lösbar mit der Brillenfassung (1) verbunden ist, wobei die beiden Enden des Kopfbands (4) entsprechend den ersten Verbindungseinheiten (14) jeweils eine zweite Verbindungseinheit (41) aufweisen, die mit der ersten Verbindungseinheit (14) verbunden werden kann.
Patent DE-202016101533-U1 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit beweglichen Sendern und Empfängern
IPC: H04B10/80
Filed: 2016-03-21
Abstract: Empfänger (100) für ein Fahrzeug, aufweisend: eine um den Empfänger umlaufende Folienanordnung (5, 6); eine Lichtdetektoranordnung (3), welche hinter der Folienanordnung angeordnet ist und welche einzelne, voneinander beabstandete Detektoren aufweist; wobei die Folienanordnung einen von einem Sender (1) ausgesendeten und auf sie eintreffenden Lichtstrahl aufweitet, so dass er auf mindestens einen der Detektoren trifft, um von diesem detektiert zu werden.
Patent DE-202016103500-U1 (DE)
Title: Modulares Spielmöbel für Haustiere mit einem speziellen spiralförmigen Aufbau
IPC: A01K13/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Spielmöbel für Haustiere, umfassend mindestens ein Verbindungsglied (10), mindestens eine Platte (11), eine Basisplatte (12), mindestens ein Stützteil (13), ein Positionierelement (14) und mindestens eine Eingriffsstange (15), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsglied (10) mit einem durchgehenden Element (100) und mehreren Kanälen gebildet ist, wobei letztere separat an zwei Enden des Verbindungsgliedes (10) geformt sind; das durchgehende Element (100) mit der Eingriffsstange übereinstimmt; die Kanäle des Verbindungsgliedes (10) je mit der Platte (11) oder der Positionierplatte verbunden werden können; die Platte (11) mehrere erste Eingriffsöffnungen (110) und eine durchgehende Öffnung (115) aufweist, wobei mindestens zwei der ersten Eingriffsöffnungen (110) der Platte (11) an mindestens zwei Kanäle des Verbindungsgliedes (10) gesichert werden können, wobei die durchgehende Öffnung (115) mit der Eingriffsstange (15) übereinstimmt; die Basisplatte (12) mehrere Sicherungsöffnungen (130) und eine Gewindeöffnung (150) aufweist, wobei die Sicherungsöffnungen (130) je mit den Kanälen (101, 102, 103, 104) des Verbindungsglieds (10) und des Stützteils (13) verbunden werden können; das Stützteil (13) sicher zwischen der Basisplatte (12) und der Platte (11) montiert ist; das Positionierelement (14) an einem Ende ein Montageteil (140) aufweist, das an eine Wandplatte (2) befestigt wird, während mehrere zweite Eingriffsöffnungen (141, 142, 143) am anderen Ende gebildet sind, wobei mindestens zwei dieser zweiten Eingriffsöffnungen (141, 142, 143) mit den Kanälen des Verbindungsglied (10) verbunden sind und mindestens eine der zweiten Eingriffsöffnungen (141, 142, 143) mit der Verbindungsstange verbunden ist; und die Verbindungsstange durch das Verbindungsglied (10) und durch die Platte (11) eingeführt werden kann, wobei ein oberes Ende der Verbindungsstange mit einer dritten Eingriffsöffnung (1620, 1621, 1622 und 1630, 1631 und 1632) des Positionierelements (14) in Eingriff steht, und wobei ein unteres Ende der Verbindungsstange mit der Gewindeöffnung (150) der Basisplatte (12) im Eingriff ist.
Patent DE-202016105121-U1 (DE)
Title: Rolle
IPC: B60B33/00
Filed: 2016-09-14
Abstract: Rolle (1) mit einem Rad (2) und einer Gabel (3), wobei das Rad (2) eine erste Seite (5) aufweist, die sich in Verfahrrichtung (r) oder entgegen der Verfahrrichtung (r) erstreckt, und eine zweite Seite (6), die sich quer zur Verfahrrichtung (r) erstreckt, wobei weiter das Rad (2) von einem an der Gabel (3) befestigten Umfassungsteil (8) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Umfassungsteil (8) das Rad (2) jedenfalls auf der ersten Seite (5) und mit einem Übergriff auf die zweite Seite (6) in einer Umfangsebene, die senkrecht zu einer im üblichen Betrieb der Rolle (1) durch die Gabel (3) verlaufenden Vertikalen (y) verläuft, umgibt und dass das Umfassungsteil (8) oder ein Abschnitt (10) des Umfassungsteils (8) relativ zu der Gabel (3) mit einer vertikalen Bewegungskomponente bewegbar ist.
Patent DE-202016105422-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Motors an einem Pfosten einer Drehtoranlage
IPC: E05F15/608
Filed: 2016-09-29
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Motors (6) an einem Pfosten (51) einer Drehtoranlage (5), mit wenigstens einer Pfostenschelle (1), die aus zwei Schellenhälften (2) gebildet ist und die um den Pfosten (51) verspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schellenhälften (2) an einem Ende jeweils mit einer wenigstens einen Hinterschnitt aufweisenden Verzahnung (21) versehen sind, welche Verzahnungen (21) im montierten Zustand der Pfostenschelle derart ineinandergreifen, dass eine formschlüssige, zugbelastbare Verbindung gebildet ist, wobei die Schellenhälften (2) an ihrem anderen Ende miteinander korrespondierende Spannmittel aufweisen und wobei wenigstens eine Schellenhälfte (2) wenigstens eine Aufnahme für einen Beschlag (3) zur Befestigung des Motors (6) aufweist.
Patent DE-202017001699-U1 (DE)
Title: Stimmlehre für Blasinstrumente
IPC: G10G7/02
Filed: 2017-03-29
Abstract: Stimmlehre für Blasinstrumente dadurch gekennzeichnet, dass die Stimmlehre durch ihre Varianten auf die unterschiedlichen Blasinstrumente justierbar ist und diese dann mit Hilfe der ermittelten Umgebungstemperatur lautlos eingestimmt werden können, dass das Lineal (2) sowie das Schiebeteil (3) auf dem Trägerteil (1) linear verschiebbar sind wobei das Schiebeteil (3) auch gegen Verschieben arretierbar ist, und das Lineal (2) bei senkrechter Haltung nicht mit seiner Schwerkraft aus dem Träger herausfallen darf.
Patent DE-202017002373-U1 (DE)
Title: Perforierter, elastischer Bodenbelag mit Aufwulstung
IPC: E01H15/00
Filed: 2017-05-05
Abstract: Perforierter, elastischer Bodenbelag mit mindestens einer Aufwulstung die über die Oberfläche des Belages übersteht, dadurch gekennzeichnet,
Patent DE-202017003908-U1 (DE)
Title: Transportbox zum fachgerechten Transportieren einer temperierten und/oder stoßempfindlichen Ware, wie Kühlgut
IPC: B65D81/38
Filed: 2017-07-26
Abstract: Transportbox (10) zum fachgerechten Transportieren einer temperierten und/oder stoßempfindlichen Ware (W), wie Kühlgut, mit – einer Schachtel (20) mit einer Außenseite (21), einer Innenseite (22), einer aufklappbaren oder abnehmbaren Deckelwandung (23), einer Bodenwandung (24), zumindest einer Seitenwandung (25) und einem, mittels der Deckelwandung (23) verschließbaren, Innenraum (26), in den die Ware (W) platzierbar ist, wobei – zumindest eine Dämmeinheit (30), die den Innenraum (26) zumindest bereichsweise gegenüber einer Umgebung (U) thermisch und/oder mechanisch isoliert, vorhanden ist, – dadurch gekennzeichnet, dass – parallel neben der Deckelwandung (23) und/oder der Bodenwandung (24) und/oder der Seitenwandung (25) zumindest bereichsweise die Schachtel (20) zumindest eine beabstandete Taschenwandung (28) aufweist, das heißt die Schachtel (20) in diesem Bereich mehrwandig, insbesondere doppelwandig, ausgebildet ist, sodass zumindest ein Zwischenraum (27) vorhanden ist, den die Schachtel (20) zumindest bereichsweise begrenzt und – im Zwischenraum (27) die Dämmeinheit (30) gelagert ist.
Patent DE-202017004715-U1 (DE)
Title: Schaltung zur Dämpfung von Versorgungsspannungsinduzierten Schwingungen im Eingangskreis eines Gleichspannungswandlers
IPC: H02H9/04
Filed: 2017-09-08
Abstract: Schaltung, umfassend:einen Gleichspannungswandler; undeinen dem Gleichspannungswandler vorgeschalteten Eingangskreis (34), welcher einen ersten Anschluss (14) und einen zweiten Anschluss (16) zum Anschluss an eine Spannungsversorgung und einen dritten Anschluss (18) und einen vierten Anschluss (20) zum Anschluss an den Gleichspannungswandler aufweist;wobei der Eingangskreis (34) zwischen dem ersten Anschluss (14) und dem dritten Anschluss (18) ein Halbleiterelement (22) aufweist, wobei ein erster Bauelemente-Anschluss (22c) des Halbleiterelements (22) zumindest über einen ersten Kondensator (36) und einen zweiten Kondensator (38) an einen zweiten Bauelemente-Anschluss (22a) des Halbleiterelements (22) angeschlossen ist, wobei ein Widerstand des Halbleiterelements (22) über eine Spannung zwischen dem ersten Bauelemente-Anschluss (22c) und dem zweiten Bauelemente-Anschluss (22a) steuerbar ist.
Patent DE-202017004990-U1 (DE)
Title: Staubsauger
IPC: A47L9/14
Filed: 2017-09-26
Abstract: Staubsauger, der aufweist: einen Reinigerkörper; eine Saugvorrichtung, die aufgebaut ist, um Staub enthaltende Luft zu dem Reinigerkörper zu führen; und einen Staubbehälter, der aufgebaut ist, um Staub zu lagern, der durch die Saugvorrichtung eingesaugt wird, wobei der Staubbehälter aufweist: ein Gehäuse, das einen Staubsammelraum definiert, in dem der Staub gelagert wird und das einen Ansatz hat; einen Staubbehälterdeckel, der drehbar mit dem Gehäuse verbunden ist, um den Staubsammelraum zu öffnen/schließen; und einen Öffnungs-/Schließteil, der aufgebaut ist, um den Staubbehälterdeckel jeweils zu öffnen und zu schließen, wobei der Staubbehälter eine Deckelarretierung mit einer Rippe hat, die von dem Ansatz erfassbar ist, wobei der Öffnungs-/Schließteil ein Paar von Druckteilen aufweist, die in dem Gehäuse installiert sind und von einem Benutzer elastisch verformbar sind, und wobei die Rippe von dem Ansatz beabstandet wird, wenn die Deckelarretierung verformt wird, während das Paar von Druckteilen in eine Richtung bewegt wird, in der die Druckteile näher aneinander kommen.
Patent DE-202017005582-U1 (DE)
Title: Injektionseinsatz
IPC: F16B5/02
Filed: 2017-10-19
Abstract: Schiene (2) mit im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt mit einem Schienenboden (3) und zwei Schienenschenkeln (4a, 4b), wobei die freien Enden der Schienenschenkel (4a, 4b) einen Schienenschlitz (5) über einen Schieneninnenraum (6) bilden, und mit einem Injektionseinsatz (1), welcher auf die eine im Wesentlichen T-förmige Schienenschraube (7) geschoben und zwischen den Schienenschenkeln platziert wird, und ein Anbauteil (8), das in der Regel entweder mit einer üblichen Unterlegscheibe (9) und einer speziellen Mutter (10) oder mit einer speziellen Unterlegscheibe und einer üblichen Mutter befestigt wird.
Patent DE-202017005851-U1 (DE)
Title: Abstandshalter für Multitool (Multifunktionswerkzeug/Oszillierer) z.B. Fein Multimaster oder für Excenterschleifer zur Vermeidung von Beschädigungen der Randbereiche (z.B. Silikonfugen bei Holzfenstern) durch Schleifabstände / Schleifkanten
IPC: B24B23/04
Filed: 2017-11-10
Abstract: Abstandshalter für Multitool (Multifunktionswerkzeug/Oszillierer) z. B. Fein Multimaster oder für Excenterschleifer zur Vermeidung von Beschädigungen der Randbereiche (z. B. Silikonfugen bei Holzfenstern) durch Schleifabstände/Schleifkanten. dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter zum Schleifmittel bei der dreieckigen Version in drei verschiedenen Abmessungen möglich ist. (1 + 2)