baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022113665-B3 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriefördereinrichtung
Inventor: DIRNBERGER OLIVER
IPC: B62D65/18
Filed: 2022-05-31
Granted: 2023-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugkarosseriefördereinrichtung (1) mit einem fahrerlosen Transportwagen (2) und mit einer Dreheinrichtung (3) zum Drehen einer Fahrzeugkarosserie (4), die ein erstes Kreisrad (5) mit einer ersten Drehachse (6) und ein dazu beabstandetes zweites Kreisrad (7) mit einer zweiten Drehachse (8) sowie Haltearme (9) zum drehfesten Ergreifen der Fahrzeugkarosserie (4) aufweist, wobei die beiden Kreisräder (5, 7) in einem jeweils unteren Bereich durch eine jeweils zugeordnete Antriebs-/Führungseinrichtung (10, 11) drehbar und zugleich geführt sind.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das erste Kreisrad (5) und das zweite Kreisrad (7) zwischen zumindest einer ersten Stellung, in welcher die erste Drehachse (6) und die zweite Drehachse (8) koaxial zueinander angeordnet sind und dadurch ein Drehen der Fahrzeugkarosserie (4) möglich ist, und einer zweiten Stellung, in welcher die erste Drehachse (6) und die zweite Drehachse (8) schräg zueinander verlaufen und dadurch ein Anheben und/oder Absenken der Fahrzeugkarosserie (4) möglich ist, verstellbar sind.
Patent DE-4311326-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Schwefel
Inventor: NAGATA HIDEKI
IPC: C01B17/02
Filed: 1993-04-06
Granted: 2004-12-09
Abstract: Verfahren
zur Reinigung von Schwefel, dadurch gekennzeichnet, daß man Metallverunreinigungen
aus geschmolzenem Schwefel entfernt, indem man den Schwefel in Kontakt
mit aktiviertem Aluminiumoxid bringt.
Patent DE-4316261-B4 (DE)
Title: Mehrmotorenantrieb für eine Bogen-Offset-Rotationsdruckmaschine
Inventor: RODI ANTON
IPC: B41F13/00
Filed: 1993-05-14
Granted: 2006-05-04
Abstract: Mehrmotorenantrieb
für eine
Bogen-Offset-Rotationsdruckmaschine aus mehreren in Reihenbauweise
zusammengesetzten Teilaggregaten und mit einer Steuer- und Regeleinrichtung
für die
Leistungseinspeisung durch die Antriebsmotoren, wobei für jedes
Teilaggregat (1, 2, 3, 4) ein separater elektrischer Antriebsmotor
(7, 8, 9, 10) mit einer den augenblicklichen Leistungsbedarf regelnden
Steuer- und Regeleinrichtung vorgesehen ist  dadurch gekennzeichnet,  dass
eine mechanische Synchronisation durch einen auf maximale Leistungsflussdifferenzen
ausgelegten Räderzug
mit spielfrei eingeschliffenen ineinandergreifenden Zahnrädern (11)
erfolgt und  dass jedem Teilaggregat (1, 2, 3, 4) zur Ermittlung
von Phasendifferenzen ein separater Winkelgeber zugeordnet ist.
Patent DE-4317886-B4 (DE)
Title: Cyanacrylatklebemittel
Inventor: TAKAHASHI SHIN
IPC: C09J4/00
Filed: 1993-05-28
Granted: 2008-03-06
Abstract: Cyanacrylat-Klebemittelzusammensetzung
mit einem 2-Cyanacrylat als Hauptbestandteil und verminderter Haftung
auf Haut, gekennzeichnet durch,  10 ppm bis 100.000 ppm bezogen
auf die Cyanacrylat-Klebemittelzusammensetzung eines anionischen
Polymerisationsbeschleunigers und  10 bis 40 Gewichts% in der
Cyanacrylat-Klebemittelzusammensetzung eines aliphatischen Alkohols
mit einer aliphatischen Gruppe, in der 6 bis 15 Kohlenstoffatome
direkt miteinander verbunden sind aus der folgenden Gruppe A: n-Hexylalkohol,
n-Octylalkohol, n-Nonylalkohol, 2-Nonylalkohol, Decylalkohol (Decanol),
Laurylalkohol (Dodecylalkohol/Dodecanol), Tridecylalkohol (Tridecanol),
Tetradecylalkohol, Pentadecylalkohol, β-Citronellol, 9-Decen-1-ol, 1,1-Dimethyl-5-methyl-6-hepten-1-ol, Dihydromyrcenol, Geraniol,
1,5-Dimethyl-1-vinyl-4-hexen-1-ol,
und ω-Undecenylalkohol.
Patent DE-4328752-B4 (DE)
Title: Spracherkennungssystem
Inventor: CHUNG HO-SUN
IPC: G10L15/16
Filed: 1993-08-26
Granted: 2004-08-05
Abstract: Spracherkennungssystem zur Erkennung von Fernbedienungsbefehlen von Haushaltselektrogeräten, mit:  a) einem Mikrofon (200) zum Empfangen der durch einen Bediener ausgesprochenen Sprache,  b) einer Sprachanalysiereinrichtung (210) zum Analysieren der durch das Mikrofon (200) eingegebenen Sprache,  c) einer Erfassungseinrichtung (220) zum Erfassen eines Sprachausschnitts der Sprache von der Sprachanalysiereinrichtung (200) und zur Durchführung einer Zeitachsennormalisierung und einer Binärwandlung des Sprachausschnitts, und  d) einem mehrschichtigen neuronalen Netzwerk (230) zum Empfangen der binärgewandelten Daten der Erfassungseinrichtung (220) und zum anschließenden Durchführen eines Lernprozesses, um dadurch ein Spracherkennungsergebnis (240) auszugeben,  wobei das mehrschichtige neuronale Netzwerk (230) erste, zweite und dritte mehrschichtige neuronale Netzwerke umfaßt, deren Ergebnisse vereint und ausgegeben werden, und wobei jedes der ersten, zweiten und dritten mehrschichtigen neuronalen Netzwerke eine vorbestimmte Anzahl von subneuronalen Netzwerken mit einer vorbestimmten Anzahl von Stufen enthält, wobei die Ausgangssignale der subneuronalen Netzwerke vereint und ausgegeben werden.
Patent DE-4447942-B4 (DE)
Title: Windenergieanlage mit Blitzschutzeinrichtung
Inventor: WOBBEN ALOYS
IPC: F03D80/30
Filed: 1994-10-11
Granted: 2016-10-20
Abstract: Windenergieanlage mit einem Maschinenträger, der auf einem Unterbau drehbar angeordnet ist, mit einer auf dem Maschinenträger gelagerten Rotorwelle mit einer Rotornabe und mit mindestens einem Rotorblatt, vorzugsweise aus elektrisch nicht leitendem Material, wie glasfaserverstärktem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich jeder Rotorblattwurzel (24), in einem Isolations-Abstand zur Rotornabe, ein mit der Rotorblattwurzel (24) in elektrischer Wirkverbindung stehendes Blitzableitungsorgan angeordnet ist, das einen Überleitungsvorsprung (11) aufweist, der einem feststehenden, elektrisch leitenden Bauteil des Maschinenträgers (14), der geerdet ist, bis auf einem vorbestimmten Abstand angenähert ist und dass das feststehende elektrisch leitende Bauteil des Maschinenträgers ein koaxial zur Rotorwelle angeordneter Ableitring (10) ist und dass dieser in seinem dem Überleitvorsprung (11) zugekehrten Bereich einen vorbestimmten Blitzableitungsweg (17) aufweist und dass der vorbestimmte Blitzableitungsweg dadurch ausgebildet ist, dass in einer Lackbeschichtung des Ableitringes (10) ein Bereich mit einer geringeren Lackschichtdicke angeordnet ist.
Patent DE-10011655-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Zuordnung von Ressourcen in einem Kommunikationssystem
Inventor: AUFDERHEIDE BERND
IPC: H04M3/42
Filed: 2000-03-10
Granted: 2004-07-01
Abstract: Verfahren zur Zuordnung von Ressourcen in einem Kommunikationssystem mit folgenden Merkmalen:  a) Für den Fall, daß eine erste Ressourcenanforderung (Service2 Request) von einem zweiten potentiellen Ressourcenanforderer (PRA1, PRA2, PRA3) an eine Zurordnungseinrichtung (LM) zur Zuordnung einer Ressource erfolgt, wird durch Zugriff auf eine Zuordnungsranginformation überprüft, ob ein erster potentieller Ressourcenanforderer (PRA1, PRA2, PRA3) mit höherem Zuordnungsrang existiert;  b) Falls ein erster potentieller Ressourcenanforderer (PRA1, PRA2, PRA3) mit höherem Zuordnungsrang existiert, so wird an diesen eine zu quittierende erste Abfrage (Forced Reply Request) versandt und nur für den Fall, daß der erste potentielle Ressourcenanforderer (PRA1, PRA2, PRA3) die erste Abfrage (Forced Reply Request) quittiert ohne zuvor eine Ressource angefordert zu haben, wird dem zweiten potentiellen Ressourcenanforderer (PRA1, PRA2, PRA3) die Ressource zugeordnet.
Patent DE-10016680-B4 (DE)
Title: Formstein
Inventor: SCHOLTA WINFRIED E
IPC: E01C9/00
Filed: 2000-04-04
Granted: 2009-04-30
Abstract: Formstein-Grundelement-Paar
(A, B), bestehend aus zwei gleich großen, vierseitigen, gegenseitig
gespiegelt geformten Prismen (A, B), wobei jedes Prisma begrenzt
ist durch  a. eine rechteckige, ebene Grundfläche (A0,
B0),  b. zwei trapezförmige
parallele, ebene Seitenflächen
(A1, A3, B1, B3),  c. zwei trapezförmige, die Deck- (A2, B2) bzw.
Bodenfläche (A4,
B4) bildende parallele, ebene Aufstandsflächen und  d. eine der Grundfläche gegenüberliegende,
gegenüber der
Grundfläche
schief abgeschnittene, sowohl gegen die Seiten- u. Aufstandsflächen als
auch gegen die Grundfläche
mit einem Winkel ungleich 90° schief
geneigte, parallelogrammförmige,
ebene Stirnfläche
(A5, B5).
Patent DE-10024670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Garnes
Inventor: NETZER VIKTOR
IPC: D02G3/44
Filed: 2000-05-18
Granted: 2005-04-07
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Garns, umfassend folgende Verfahrensschritte:  – Führen des
ersten Fadens (3) aus reißfesten
Kunststoff-Filamenten und der Wollfaser (5) über Walzen (6a, 6b bzw. 7a,
7b) eines Streckwerks, so dass der erste Faden (3) parallel zur
Wollfaser (5) verlaufend von dieser umgeben ist.  – Zuführen des
zweiten Fadens (4) aus reißfesten
Kunststoff-Filamenten zwischen die Walzen (6a, 6b bzw. 7a, 7b) des
Streckwerks, so dass dessen Längsachse
in einem vorgegebenen Winkel zur Längsachse des ersten Fadens (3)
verläuft.  – Umspinnen
des ersten Fadens (3) mit der Wollfaser (5)  – bei gleichzeitiger
Außenumspinnung
des von dem ersten Faden (3) und der Wollfaser (5) gebildeten Umsponnenen mit
dem zweiten Faden (4).
Patent DE-10026813-B4 (DE)
Inventor: KAHNERT ANDREAS
IPC: H01H73/36
Filed: 2000-05-30
Granted: 2006-01-19
Abstract: The permanent magnet assembly (15) (PM) and pole piece conducting magnetic flux to the plunger (20) are located with respect to yoke (12) and plunger. Thus the plunger can adopt a first position within the influence of the PM and pole piece, and a second position at least partially within the influence of the pole piece. In the first position, fluxes from the coil (13) and the PM, the latter flux at least partially, run through the plunger (20). In the second position, flux from the PM runs through yoke, plunger and PM itself.
Patent DE-10027405-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Stabilisieren von Tee-Extrakten für eine Langzeitlagerung
Inventor: TEKANO TETSUO
IPC: A23F3/18
Filed: 2000-06-02
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verfahren
zum Stabilisieren von Tee-Extrakten mit einer Dichte von 1,0005
bis 1,0471 für eine
Langzeitlagerung, mit den Schritten:  Zugeben von Tannase zum
Tee-Extrakt;  Abkühlen
des Tee-Extraktes und Entfernen von unlöslichen Feststoffen; und   Zugeben
von Carrageenan zum Tee-Extrakt in einer Menge von 0,005 Gew.-%
bis 0,1 Gew.%,  dadurch gekennzeichnet, dass  das zugegebene
Carrageenan 30 Gew.-% bis 100 Gew.-% Kappa-Carrageenan enthält.
Patent DE-10031377-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden zweier Bleche durch Laserschweißen
Inventor: HAMMER THORGE
IPC: B23K26/244
Filed: 2000-06-28
Granted: 2010-07-22
Abstract: Verfahren zum Verbinden zweier Bleche durch Laserstrahlschweißen, wobei zumindest ein Blech (10, 11) eine Beschichtung mit einem niedrigeren Schmelzpunkt aufweist und die Bleche (10, 11) eben übereinander liegend durch eine Spannvorrichtung (18) in ihrer Lage fixiert sind und vor einem Einbringen einer Laserschweißnaht (14) ein Laserstrahl, thermische Spannungen und einen Biegewinkel erzeugend, über die Oberfläche eines der zu verschweißenden Bleche (10) zur Einbringung einer Laserbiegenaht (12) geführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannvorrichtung (18) das Blech (10), in das die Laserbiegenaht (12) eingebracht wird, beidseitig der einzubringenden Laserbiegenaht (12) fixiert, wodurch zwischen den beiden Blechen (10, 11) ein Freiraum (16) entsteht.
Patent DE-10033118-B4 (DE)
Title: Fahrradscheinwerfer
Inventor: KORTENBREDE LUDGER
IPC: B62J6/02
Filed: 2000-07-07
Granted: 2004-11-11
Abstract: Fahrradscheinwerfer
mit einem Gehäuse
zur Aufnahme von elektrischen Speicherzellen und zur Aufnahme eines
Leuchtmittels und mit einem mit dem Gehäuse verbundenen Halteteil,
wobei das Halteteil eine zur Befestigung an einem quer zur Fahrtrichtung
des Fahrrades weisenden Rohr, insbesondere einem Lenker, vorgesehene
Ausnehmung aufweist und mit dem Gehäuse lösbar verbunden ist, das Leuchtmittel
(8) und die Speicherzellen (9, 30) in voneinander getrennten Gehäuseteilen
(6, 7, 29, 31) angeordnet sind und bei oberhalb der Ausnehmung des
Halteteils angeordnetem Schwerpunkt "S" des montierten Fahrradscheinwerfers
die Gehäuseteile
(6, 7, 29, 31) in vorgesehenen Stellungen zueinander ausrichtbar sind,
und mit einer Stelleinrichtung (13, 28) zur Einstellung des das
Leuchtmittel (8) aufnehmenden Gehäuseteils (6, 29) um eine quer
zur Fahrtrichtung des Fahrrades weisende horizontale Achse, dadurch
gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung (13) ein mittels eines
Federelements (14) gegen das das Leuchtmittel (8) aufnehmende Gehäuseteil (6)
vorgespanntes Klemmteil (15) und einen Druckknopf (16) zur Bewegung
des Klemmteils...
Patent DE-10101174-B4 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Ermittlung eines Lenkwinkels und eines Lenkmoments
Inventor: SCHMID STEFAN
IPC: G01L5/22
Filed: 2001-01-12
Granted: 2005-09-29
Abstract: Sensorvorrichtung
zur Ermittlung eines Lenkwinkels und eines Lenkmoments bei einer
Lenkradbewegung in einem Fahrzeug, das eine Lenksäule umfaßt, mit:  – einer
ersten Erfassungseinheit, mit der eine erste Größe ermittelbar ist, die mit
einer relativen Ortsänderung
eines ersten mit der Lenkradbewegung beaufschlagten Detektionselementes
(10) gegenüber
einem ersten unbeweglichen Fahrzeugelement (16) korreliert ist;  – einer
zweiten Erfassungseinheit, mit der eine zweite Größe ermittelbar
ist, die mit einer relativen Ortsänderung eines zweiten Detektionselementes
(20) gegenüber
einem zweiten unbeweglichen Fahrzeugelement (16) korreliert ist, wobei
das zweite Detektionselement (20) mit der Lenkradbewegung über ein
elastisches Verbindungsglied (22) beaufschlagt ist; und  – einer
Auswerteeinheit (28), durch die aus der ersten Größe oder
aus der zweiten Größe ein Lenkwinkel
und aus der ersten und der zweiten Größe das Lenkmoment des Lenkrads
ermittelbar ist  dadurch gekennzeichnet,  daß das elastische
Verbindungsglied (22) außerhalb
der Längsachse
der Lenksäule
(18) des Fahrzeugs angeordnet ist.
Patent DE-10106724-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entkopplung eines Aktuators von einem Getriebe
Inventor: NEUBAUER ACHIM
IPC: H02K7/06
Filed: 2001-02-14
Granted: 2007-12-13
Abstract: Stellantrieb
zur Betätigung
von Antriebskomponenten oder Verstellkomponenten an Fahrzeugen,
wobei der Stellantrieb einen elektrischen Aktuator (12) umfasst,
der auf Kraftübertragungselemente
(19, 13; 40, 41) einwirkt, mit dem die Stellbewegung an die zu verstellende
Antriebs- oder Verstellkomponente übertragen wird, wobei ein Ausrückelement
(19) vorgesehen ist, welches im stromlosen Zustand des elektrischen
Aktuators (12) die Kraftübertragung
durch die Kraftübertragungselemente (10,
13; 40, 41) unterbricht, und das Ausrückelement (19) ein Kupplungsteil
(19.1), ein erstes und zweites Kraftübertragungselement (10, 13),
ein Anstellteil (19.2) sowie ein Heizungs-/Isolationselement (19.3)
umfasst und das Ausrückelement
(19) entweder direkt beheizbar ist oder das Anstellelement (19.2)
mittelbar über
das es umgebende Gehäuse
(18) beheizbar ist und der elektrische Aktuator (12) beim Anfahren
einen Bruchteil einer Umdrehung ausführt, um ein aufgrund der Erwärmung des
Anstellteils (19.2) des Ausrückelementes
(19) hervorgerufenes Einfahren des Kupplungsteils (19.1) in das
erste Kraftübertragungselement
(10) zu ermöglichen.
Patent DE-10109503-B4 (DE)
Title: Steckeranordnung
Inventor: SATO KEI
IPC: H01R13/533
Filed: 2001-02-28
Granted: 2004-11-11
Abstract: Steckeranordnung
mit mehreren Steckern, die vertikal gestapelt sind, wobei Anschlüsse in diesen
Steckern elektrisch miteinander verbunden sind, indem ein Bereich
eines Anschlusses eines Steckers in einen benachbarten Stecker eingesetzt
ist, und zwar im wesentlichen rechtwinklig zu einer Richtung, in
der Kabel aus den Steckern herausziehbar sind, und wobei die Stecker
Kabel-Biegeelemente haben, die zum Reduzieren von Kräften und
Vibrationen dienen, die auf die Kabel aufgebracht werden.
Patent DE-10117478-B4 (DE)
Title: Verfahren zur chronostratigraphischen Interpretation eines seismischen Querschnitts oder Blocks
Inventor: KESKES NAAMEN
IPC: G01V1/28
Filed: 2001-04-07
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zur chronostratigraphischen Interpretation eines seismischen Bildabschnitts S, der eine horizontale Dimension oder Breite und eine vertikale Dimension oder Breite in der Richtung des Untergrundes umfaßt und welcher aus Pixelsäulen besteht, bestehend aus:  – Definieren einer dem Bildabschnitt S identisch in der Größe entsprechenden Matrix M, bestehend aus Elementen, von denen jedes mit einem Pixel des Bildabschnitts S in Zusammenhang steht und anfänglich einen Nullwert zugewiesen hat,  – Berechnen einer Kontinuitätskurve Ci für jedes Pixel i des Bildabschnitts S, die durch das Pixel verläuft und transversal zu der vertikalen Dimension des Bildabschnitts S,  – Erhöhen eines Elements der Matrix M um eine Einheit, jedes Mal wenn das Pixel, mit dem es in dem Bildabschnitt S in Zusammenhang steht, von einer Kurve Ci gekreuzt wird,  und dadurch charakterisiert, daß es ferner besteht in:  – Konstruieren eines Histogramms Hc für jede Säule c der Matrix M, bestehend...
Patent DE-10119107-B4 (DE)
Title: Elektrische Heizpatrone mit einem temperaturabhängigen Leistungsbegrenzer
Inventor: HILLINGER ERICH
IPC: H05B1/02
Filed: 2001-04-19
Granted: 2006-02-09
Abstract: Elektrische
Heizpatrone mit einem temperaturabhängig schaltenden Leistungsbegrenzer
(20), insbesondere einem Bimetallschalter, der innerhalb eines einen
Heizkörper
(5) konzentrisch umschließenden
metallenen Gehäuserohres
(10) angeordnet ist und über
welchen wenigstens eines von zwei elektrischen Anschlußteilen
(23, 24) mit einem Heizelement (4) des Heizkörpers (5) in Verbindung stehen,
dadurch gekennzeichnet, daß der Leistungsbegrenzer
(20) in einem durch eine Trennwand (12) vom Heizkörper (5)
getrennten Hohlraum (11) des Gehäuserohres
(10) untergebracht ist und eine metallene Wärmekontaktfläche (30)
aufweist, die durch Federdruck spaltfrei an einer räumlich von
der Trennwand (12) entfernten metallenen Gegenfläche (31) des Gehäuserohres
(10) anliegt.
Patent DE-10129966-B4 (DE)
Title: Türöffner für eine Schiebetür
Inventor: HUBER WILLIAM B
IPC: E05D15/24
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-01-05
Abstract: Türöffner für einen
Lastwagen, der einen Frachtraum, eine Türöffnung im hinteren Ende des Frachtraums
und eine Schiebetür
umfasst, welche zwischen einer geöffneten Stellung, in der die
Tür innerhalb des
Lastwagens über
der Türöffnung positioniert
ist, und einer geschlossenen Stellung bewegbar ist, in der die Türe die Türöffnung schließt, mit:  einer
drehbar innerhalb des Frachtraums gelagerten Welle (42), die derart
mit der Türe
(16) verbunden ist, dass eine Drehung der Welle (42) veranlasst,
dass sich die Türe
(16) zwischen der geschlossenen und der geöffneten Stellung bewegt,   einen
außerhalb
des Frachtraums (12) angebrachten Motor (70), und  einem Antriebssystem,
das sich durch die Wand des Frachtraums (12) erstreckt, um den Motor
(70) und die Welle (42) derart miteinander zu verbinden, dass eine
Drehung des Motors (70) eine Drehung der Welle (42) und eine Bewegung
der Türe
(16) veranlasst, wobei  das Antriebssystem aufweist:  ein
erstes Zahnrad (76), das mit...
Patent DE-10130082-B4 (DE)
Title: Frame for shaft covering, has body whose lower part is arranged perpendicularly to external flange such that elevation adjustment of frame is made on bearing surface, and connection unit to lock rotation of frame
Inventor: FUCHS ALFRED
IPC: E03F5/02
Filed: 2001-06-21
Granted: 2006-02-02
Abstract: The frame has a body (23) whose lower part is arranged perpendicularly to an external flange (21) such that elevation adjustment of the frame is made on a bearing surface. The external flange descends downwards in a direction of an interior shaft that projects from lower part of the body. A connection unit is provided between a lower boundary region of the flange and an upper region of the body to lock the rotation of the frame.
Patent DE-10154658-B4 (DE)
Title: Integrierter Leistungsschaltkreis mit verbessertem elektrischen und thermischen Durchgangswiderstand und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LERNER RALF
IPC: H01L29/06
Filed: 2001-11-07
Granted: 2008-11-06
Abstract: Integrierter
Leistungsschaltkreis, bestehend aus Niedervoltlogik (32) und einem
vertikal arbeitenden Leistungsbauelement (31), hergestellt unter
Verwendung einer SOI-Technologie,
wobei das Gebiet der Niedervoltlogik (32) und das Gebiet des Leistungsbauelements
(31) durch eine vergrabene Oxidschicht (33) von einem Substrat (35)
isoliert sind und die Niedervoltlogik (32) und das Leistungsbauelement
(31) in horizontaler Richtung durch vertikale mit Oxid gefüllte Trenngräben (34),
die bis auf die vergrabene Oxidschicht (33) reichen, voneinander isoliert
sind, wobei auf der Rückseite
des Substrates (35) ein den Hauptstrom tragender Anschluss des Leistungsbauelementes
(31) in einem Gebiet, in dem das Leistungsbauelement (31) vertikal
aktiv arbeitet, derart besteht, dass dieser in einer lokal begrenzten
Einsenkung (36) der Rückseite
des Substrates (35) liegt, in welcher das Substrat (35) und die
vergrabene Oxidschicht (33) entfernt sind.
Patent DE-10158174-B4 (DE)
Title: Schiebehebedach für Fahrzeuge
Inventor: KOSCHNY JOERG
IPC: B60J7/043
Filed: 2001-11-28
Granted: 2004-06-17
Abstract: Schiebehebedach für Fahrzeuge, mit einem Deckel (6, 38), welcher zwischen einer einen Dachausschnitt (4) verschließenden Schließstellung, einer mit der Hinterkante nach oben ausgestellten Lüftungsstellung und einer nach hinten über einen festen Dachabschnitt des Fahrzeugdachs (2) verschobenen Öffnungsstellung verstellbar ist, umfassend jeweils an den Seitenkanten des Deckels angreifende hintere Ausstellhebel (32) sowie eine vordere Schwenklagerung (54) bildende vordere Abstützvorrichtungen (48), dadurch gekennzeichnet, daß die vorderen Abstützvorrichtungen (48) derart ausgebildet sind, dass sie im Zusammenwirken eines an ihnen vorgesehenen Kulissensteins (58) mit einer dachfest angeordneten Kulisse (60), ausgehend von der Schließstellung des Deckels (6, 38), in einer ersten, der Ausstellbewegung des Deckels entsprechenden Phase die vorderen Schwenklagerungen (54) in Verschieberichtung des Deckels (6, 38) im wesentlichen unbeweglich halten, in einer darauffolgenden zweiten Phase die vorderen Schwenklagerungen (54) entsprechend eines vertikalen Abschnitts (60') der Kulisse (60) im wesentlichen vertikal nach oben verstellen und in Verschieberichtung festhalten, und in einer dritten, der Verschiebebewegung des...
Patent DE-10158868-B4 (DE)
Title: Selbstlenkender Fahrzeugnachläufer
Inventor: PATZKE CHRISTIAN
IPC: B62D13/02
Filed: 2001-11-30
Granted: 2004-04-08
Abstract: Selbstlenkender einachsiger oder mehrachsiger Fahrzeugnachläufer mit einer an ein Zugfahrzeug kuppelbaren Zugvorrichtung, die mit einem Achsschemel (900), an dem die Radachse angeordnet ist, und einem Ladungsträger (601) lenkbar verbunden ist, wobei der Achsschemel (900) einen Drehkranz (905) und der Ladungsträger (601) einen konzentrisch dazu angeordneten Drehkranz (913) aufweist, von welchen der eine Drehkranz (913, 905) innenverzahnt ist und der andere Drehkranz (905, 913) außenverzahnt ist und die mit an der Zugvorrichtung auf einer Welle (910) drehfest und im Abstand voneinander angeordneten Zahnrädern (904, 912) in Eingriff stehen, sodass bei einer durch die Kurvenfahrt geführten Drehbewegung des Ladungsträgers (601) die Radachse gegenläufig in einem definierten Übersetzungsverhältnis bezüglich des Ladungsträgers (601) ausgelenkt wird und die Räder des Nachläufers der Spur des Zugfahrzeugs folgen.