baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10053534-B4 (DE)
Title: Selbstdiagnoseschaltung für Schwinggyroskope
Inventor: KUMADA AKIRA
IPC: G01C19/5649
Filed: 2000-10-27
Granted: 2005-11-17
Abstract: Selbstdiagnoseschaltung
für ein Schwinggyroskop
mit einem Schwingkörper
(1) zum Erfassen einer Schwingung aufgrund einer Corioliskraft,
mit folgenden Merkmalen:  einer Differenzbildungseinrichtung
(2) zum Bestimmen einer Differenz zwischen Ausgangssignalen, die
von einer Mehrzahl von Erfassungseinrichtungen (1L, 1R), die auf dem
Schwingkörper
(1) vorgesehen sind, um die Schwingung aufgrund der Corioliskraft
zu erfassen, ausgegeben werden; und  eine Offsetsignalquelle
(V1, V2; I1, I2; V10, V20; I10, I20) zum Überlagern eines Offsetsignals
mit zumindest einem ersten der Ausgangssignale, die von der Mehrzahl
von Erfassungseinrichtungen (1L, 1R) ausgegeben werden, so daß die Ausgangssignale
unterschiedliche Signalpegel mit einem Offset aufweisen, wobei das
Offsetsignal vor der Differenzbildungseinrichtung dem Ausgangssignal überlagert wird.
Patent DE-10109649-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einem elektromechanisch betätigten Bauteil
Inventor: WINKLER BERND
IPC: H02K7/06
Filed: 2001-02-28
Granted: 2016-07-28
Abstract: Kraftfahrzeug mit einem elektromechanisch betätigten Bauteil (11) und einem Hubmotor (1), dessen axial bewegbarer Hubkolben (2) durch einen Hub (H) über ein Gestänge (4) die Betätigung des Bauteils auslöst, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Hubkolben (2) nachträglich ein den Hub (H) des Hubkolbens (2) verringernder Anschlag (3) aufgesetzt ist.
Patent DE-10115419-B4 (DE)
Title: Magnetbremse für eine Getriebesperrvorrichtung und elektromechanisches Getriebesperrsystem
Inventor: AVILA MIGUEL I
IPC: F16H63/34
Filed: 2001-03-29
Granted: 2005-07-14
Abstract: Magnetbremse
zur Verwendung in einer Getriebesperrvorrichtung für ein Fahrzeug,
umfassend:  ein Gehäuse
(102), das eine Achse (112) definiert, mit einem geschlossenen Ende
(104), einem offenen Ende (106) und einer (108) durchgehenden Seitenwand
(108) dazwischen, wobei das offene Ende (106) von einem Sitz (110) umgeben
ist, der unter einem schiefen Winkel relativ zur Achse (112) liegt,  eine
Mittelsäule
(114), die sich von dem geschlossenen Ende (104) des Gehäuses (102)
aus erstreckt, wobei eine Ringkammer (116) zwischen der Mittelsäule (114)
und der Seitenwand (108) hergestellt ist,  eine Platte (120),
an der eine kegelstumpfförmige
Umfangsfläche
(122) ausgebildet ist, die komplementär zu dem Sitz (110) geformt
ist, wobei die Platte (120) bewegbar ist zwischen einer entsperrten
Stellung, in der die Platte (120) von dem Gehäuse (102) beabstandet ist und
die Platte (120) sich in Bezug auf das Gehäuse (102) drehen kann, und
einer gesperrten Stellung, in der die Umfangsfläche (122) der...
Patent DE-10126914-B4 (DE)
Title: Abhebemechanismus für das Snareband einer Musiktrommel
Inventor: CHERBETTCHIAN WAHAN
IPC: G10D13/02
Filed: 2001-06-01
Granted: 2006-02-09
Abstract: Abhebemechanismus
für das
Snareband (2) einer Musiktrommel (25), wobei ein Ende des Snarebandes
(2) fixiert oder fixiert und verstellbar ist und das andere Ende
(22) mit einem Verstellmechanismus (1) verbunden ist, der zwischen
einer Anlageposition des Snarebandes (2) am Boden (24) der Musiktrommel
und einer vom Boden der Musiktrommel gelösten Position des Snarebandes
bewegbar ist, wobei der Verstellmechanismus (1) eine durch den Fuß oder das
Bein eines Musikers betätigbare
Einrichtung (4, 20) aufweist, durch welche das Snare-Band (2) kontinuierlich
zwischen seinen beiden Extremlagen einstellbar ist, wobei er auf
einer Trägerplatte
(16) montiert oder montierbar ist, die am Spannreifen (3) der Trommel
befestigbar ist.
Patent DE-10128486-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Geschwindigkeitsregelung
Inventor: PHUNG TAM ANH
IPC: B60K31/04
Filed: 2001-06-12
Granted: 2005-01-20
Abstract: Verfahren
zum Steuern eines Systems zur automatischen Geschwindigkeitsregelung,
aufweisend die Schritte:  Zuweisen einer niedrigen Grenze für eine laterale
Beschleunigung;  Zuweisen einer hohen Grenze für eine laterale
Beschleunigung;  Bestimmen einer lateralen Beschleunigung eines
Fahrzeuges;  Vergleichen der lateralen Beschleunigung mit der
niedrigen und der hohen Grenze für
die laterale Beschleunigung;  Überwachen eines Drehmomentbefehls
eines Drehmomentsteuercomputers, zumindest wenn die laterale Beschleunigung
oberhalb der niedrigen Grenze für
die laterale Beschleunigung liegt; und  Kompensieren des Drehmomentbefehls,
indem der Drehmomentbefehl gleich einem minimalen Drehmomentbefehl eingestellt
wird, wenn die laterale Beschleunigung zwischen der niedrigen und
der hohen Grenze für
laterale Beschleunigung liegt.
Patent DE-10139168-B4 (DE)
Inventor: KUEHLEIN GEORG
IPC: A61L29/04
Filed: 2001-08-16
Granted: 2009-12-31
Abstract: An insertion device (I) for dialysis comprises an arterial and a venous system of halogen free materials whereby components coming into contact with blood comprises a material (II) having a bonding strength of at least 200 N and blood compatibility value of less than 5.
Patent DE-10146144-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: GENTER GERHARD
IPC: B60N2/02
Filed: 2001-09-19
Granted: 2008-11-27
Abstract: Fahrzeugsitz
mit einer Sitzfläche
(4) und einer relativ zu dieser verstellbaren Sitzlehnenstruktur (2,
40), die in beidseits der Sitzfläche
(4) angeordneten Lagern aufgenommen ist, die jeweils eine Getriebeanordnung (7,
8) umfassen, die die Schwenkbewegung eines Antriebes an die Sitzlehnenstruktur
(20, 40) übertragen,
dadurch gekennzeichnet, dass jeder der an der Sitzfläche (4)
aufgenommenen Getriebeanordnung (7, 8) ein elektrischer Stellantrieb
(30, 31) zugeordnet ist, wobei die Stellantriebe (30, 31) elektrisch
zueinander synchronisierbar sind, wobei die Sitzlehnenstruktur (40)
mehrteilig ausgeführt
ist und einen abknickbaren Schulterbereich (41) und eine damit verbundene
Kopfstütze
(3) umfasst, wobei der Sitzlehnenstruktur (40) ein dritter Stellantrieb
(45) und ein weiterer Stellantrieb (46) zugeordnet sind und wobei
die mehrteilig ausgeführte Sitzlehnenstruktur
(40) zur Sitzfläche
(4) durch den ersten und den zweiten Stellantrieb (30, 31) verschwenkbar
ist.
Patent DE-10146600-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Züchten von Kristallen aus der Schmelze
Inventor: PAUS HANS J
IPC: C30B11/00
Filed: 2001-09-21
Granted: 2006-09-14
Abstract: Vorrichtung
zum Züchten
von Kristallen aus der Schmelze mit  a) einem gasdichten Behälter;  b)
einer innerhalb des gasdichten Behälters angeordneten Ofeneinrichtung,
die mindestens zwei Zonen unterschiedlicher Temperatur aufweist,
zwischen denen ein Temperaturgradient besteht;  c) einem innerhalb
der Ofeneinrichtung angeordneten Tiegel, in dem sich bei der Züchtung des
Kristalls eine Grenzfläche
zwischen dem Kristall und der Schmelze, aus welcher der Kristall
wächst,
einstellt;  d) einer Einrichtung, mit welcher eine Relativbewegung zwischen
der Ofeneinrichtung und dem Tiegel in dem Sinne bewirkt wird, daß der Tiegel
sich in Richtung von der Zone höherer
Temperatur zur Zone niedrigerer Temperatur bewegt, wobei die Grenzfläche im Bereich
des Temperaturgradienten verbleibt;  e) einem auf dem Oberflächenspiegel
der Schmelze aufliegendem Schwimmer,  dadurch gekennzeichnet,
daß  f)
der Schwimmer (17) mit einem Meßwandler
(24) verbunden ist, der elektrische Ausgangssignale erzeugt, welche für die momentane
Position der Grenzfläche
(11)  repräsentativ
sind;  g) eine...
Patent DE-10150126-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Gegenstand sowie Haltesystem
Inventor: DENZLER MICHAEL
IPC: B65G47/91
Filed: 2001-10-11
Granted: 2005-02-17
Abstract: Haltevorrichtung
für einen
Gegenstand, mit wenigstens einem auf den zu haltenden Gegenstand
aufsetzbaren Haltekopf (11) und mit wenigstens einer Einrichtung
(20) zum Erzeugen eines Unterdrucks zwischen dem Gegenstand und
dem Haltekopf (11), dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens eine Einrichtung
(20) zum Erzeugen des Unterdrucks als wenigstens ein piezoelektrischer
Biegewandler ausgebildet ist.
Patent DE-10163344-B4 (DE)
Title: Lichtbeständiges Overlaypapier, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung desselben
Inventor: SICK STEFAN
IPC: B44C5/04
Filed: 2001-12-21
Granted: 2006-01-19
Abstract: Overlaypapier,
das ein Zellstoffvlies aus gebleichten Zellstofffasern umfasst,
das in seinem Inneren eine Benzotriazolverbindung als UV-Stabilisierungsmittel
in einer Menge von 0,05 bis 1,0 Gew.-%, bezogen auf das Flächengewicht
des eingesetzten Vlieses, enthält.
Patent DE-10192212-B4 (DE)
Title: Durchdringungs- und auslauffeste Konstruktion für Kraftstofftank-Anbaugeräte
Inventor: NULMAN MARK
IPC: F16K24/00
Filed: 2001-06-06
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kunststoffkraftstofftank-Anbaugerät zur Verwendung in einem Mehrschichtkunststoffkraftstofftank (10), wobei das Anbaugerät aufweist:  Einen Kunststoffbarrierenabschnitt, wobei der Kunststoffbarrierenabschnitt (101) zumindest einen Hohlraum (102a– 102e) aufweist; und  einen Kunststoffüberformungsabschnitt (116), der auf dem Barrierenabschnitt (101) geformt ist, wobei der Kunststoffüberformungsabschnitt (116) in der Lage ist, in dem zumindest einen Hohlraum (102a–102e) aufzuquellen, wenn er einem Kohlenwasserstoff permanent ausgesetzt ist.
Patent DE-10205079-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Speicherzelle
Inventor: POLEI VERONIKA
IPC: H01L21/8247
Filed: 2002-02-07
Granted: 2008-01-03
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Speicherzelle eines EEPROM mit  einem
Source-Bereich (1) und einem Drain-Bereich (2) in Halbleitermaterial
und mit  einer dreilagigen Schichtstruktur mit einer Speicherschicht (D')
zwischen Begrenzungsschichten (A, C) sowie einer Gate-Elektrode (G) über einem
zwischen dem Source-Bereich (1) und dem Drain-Bereich (2) vorgesehenen
Kanalbereich (3), bei dem in einem ersten Schritt auf eine Oberseite
eines Halbleiterkörpers
(S) oder einer Halbleiterschicht eine erste Begrenzungsschicht (A),
eine Ätzschicht (B)
aus einem bezüglich
des Materials der ersten Begrenzungsschicht (A) selektiv ätzbaren
Material und eine zweite Begrenzungsschicht (C), bezüglich der
das Material der Ätzschicht
(B) ebenfalls selektiv ätzbar
ist, und eine Gate-Elektrode (G) aufgebracht werden, in einem zweiten Schritt
auf den beiden dem Source-Bereich (1) bzw. dem Drain-Bereich (2)
zugewandten Seiten der Gate-Elektrode (G) zunächst Distanzelemente (Sp) hergestellt
werden, die eine vorgesehene laterale Ausdehnung der dreilagigen Schichtstruktur
festlegen, und zumindest die zweite Begrenzungsschicht (C) und die Ätzschicht
(B) außerhalb des...
Patent DE-10208214-B4 (DE)
Inventor: EIERMANN RUEDIGER
IPC: G01N21/55
Filed: 2002-02-26
Granted: 2004-09-30
Abstract: An apparatus allows monitoring the formation of scale. The apparatus makes it possible to determine the degree of water hardness or a tendency of the degree of water hardness to change over time and to take measures for adjusting the desired degree of water hardness accordingly. A translucent or transparent element has two end surfaces, at least one element emitting an optical signal, and at least one element receiving an optical signal. The element emitting the optical signal and the element receiving the optical signal are directly adjacent to the end surfaces of the transparent element, and the end surfaces are disposed such that they remain free of scale build-up at all times.
Patent DE-10227711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entsorgung gefährlicher oder hochenergetischer Materialien
Inventor: WILHELM FRIEDRICH
IPC: F42D5/04
Filed: 2002-06-21
Granted: 2008-03-06
Abstract: Vorrichtung
zur Entsorgung gefährlicher
oder hochenergetischer Materialien mit  a) einem Gehäuse, in
dem die Materialien unter kontrollierten Bedingungen zu einer Reaktion
bringbar sind, deren Endprodukte ungefährlich sind;  b) einem
sich in dem Gehäuse
von oben nach unten bewegenden Wanderbett, das im dynamischen Gleichgewicht zwischen
der kontinuierlichen Zufuhr eines Schüttgutes und der zu entsorgenden
Materialien einerseits und dem kontinuierlichen Austrag einer Mischung
aus Schüttgut
und der Reaktion entstammender Reststoffe andererseits ausgebildet
ist;  c) einer das Wanderbett in vertikaler Richtung durchfließenden Heißgasströmung, mit
welcher das Schüttgut
zumindest örtlich
erwärmt
wird,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) das Schüttgut mindestens
zwei Schüttgutfraktionen
(21, 23; 121, 123; 221, 223) umfasst, wobei  da) eine erste
Schüttgutfraktion
(21; 121; 221) aus Schüttgutteilen
besteht, die eine kleinere charakteristische Abmessung besitzen;  db)
eine zweite Schüttgutfraktion
(23; 123; 223) aus Schüttgutteilen
besteht, die eine größere charakte ristische
Abmessung besitzen;  dc) die erste Schüttgutfraktion...
Patent DE-10231607-B4 (DE)
Title: Panzerungselement
Inventor: BORNEMANN INGO
IPC: F41H7/04
Filed: 2002-07-12
Granted: 2005-03-24
Abstract: Panzerungselement
(1), insbesondere für
Fahrzeuge, umfassend mehrere geschosshemmende Lagen (9, 11, 13,
15, 17, 19, 29) und im Randbereich (3) vorgesehene Verstärkungsmittel
(21) zur Erhöhung
der Sicherheit bei Randbeschuss, wobei die Verstärkungsmittel (21) dadurch gebildet
sind, dass mindestens eine erste Lage (9; 29) in ihrem Randbereich
um die Randkante (23) wenigstens einer zweiten Lage (15; 9) umgeschlagen
ist. dadurch gekennzeichnet, dass im eingebauten Zustand des Panzerungselements
(1) der umgeschlagene Randbereich der mindestens einen Lage (29)
sich auf der der Geschosseinschlagstelle zugewandten Seite des Panzerungselements
(1) befindet.
Patent DE-10242342-B4 (DE)
Title: Getriebemotor mit einem Inverter der geeignet ist, um Größe und Kosten zu reduzieren
Inventor: SUSONO MOTOHISA
IPC: H02P27/00
Filed: 2002-09-12
Granted: 2015-07-30
Abstract: Getriebemotor mit einem Inverter (3), der einen Motor (2) und einen Getriebeabschnitt (1) zur Beschleunigung und zur Abbremsung aufweist, der in dem Motor (2) kombiniert vorgesehen ist, wobei der Getriebemotor mit dem Inverter (3) weiter Folgendes aufweist: mindestens einen Sensor (4), der an dem Getriebeabschnitt (1) montiert ist; und eine Kommunikationsvorrichtung (36) zur Kommunikation mit einer Vorrichtung (8) mit höherer Ordnung, wobei der Inverter (3) vorgesehen ist, um eine Drehzahlsteuerung unter der Steuerung der Vorrichtung (8) mit höherer Ordnung auszuführen, und wobei er eine Steuereinheit (32) aufweist, um Informationen von dem mindestens einen Sensor (4) aufzunehmen, und um eine vorbestimmte Verarbeitung unter Verwendung der aufgenommenen Informationen auszuführen, wobei die Steuereinheit (32) mindestens eine der gesammelten Informationen und das Verarbeitungsergebnis an die Vorrichtung (8) mit höherer Ordnung über die Kommunikationsvorrichtung (36) überträgt, wobei die Steuereinheit (32) eine Verarbeitung zur Bestimmung von abnormem Verhalten als die vorbestimmte Verarbeitung ausführt, um zu bestimmen, ob der Getriebeabschnitt (1) bei abnormen Zuständen verwendet wird, und zwar basierend auf den Informationen, die von dem mindestens einen Sensor (4) übertragen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zur Bestimmung des abnormen Verhaltens die Steuereinheit (32) bestimmt, ob der Motor (2) gestoppt werden muss, wenn der Motor (2) bei abnormen Zuständen verwendet wird, und den Motor (2) stoppt, wenn die Steuereinheit (32) bestimmt, dass der Motor (2) gestoppt werden muss.
Patent DE-10300426-B4 (DE)
Inventor: POESTGES KARL-HEINZ
IPC: E06B9/68
Filed: 2003-01-09
Granted: 2006-10-05
Abstract: Toothed belts are the drives for a roller blind, moving within guide rails (5), with their free ends connected to a running slide to carry the blind by a rod between them.  Toothed belts are the drives for a roller blind, moving within guide rails (5), with their free ends connected to a running slide to carry the blind by a rod between them. The guide rail has chambers (24-26) which shroud the toothed belts on all sides, with a longitudinal slit (29) for the belt teeth to project through and engage the slides which travel through a channel (28) between the belt levels, with an opening (31) for the blind rod. One end of the rail has a groove profile (32) for its mounting.
Patent DE-10311821-B4 (DE)
Inventor: HEYNEN ROLAND
IPC: H05K1/02
Filed: 2003-03-13
Granted: 2008-11-20
Abstract: The invention relates to a method and a device for aligning a substrate and a printing screen for printing said substrate with solder paste. Said method comprises the following steps: the first substrate is placed opposite the printing screen, at a distance therefrom; a first optical detection device is inserted between the printing side of the first substrate and the printing screen; position-defining first structures of the first structure and of the printing screen are detected by means of the first optical detection device; the first substrate and the printing screen are aligned on the basis of information obtained during the detection of the structures; reference data is detected from position-defining second structures on the side of the aligned substrate, opposing the printing side, by means of a second optical detection device; the first optical detection device is removed; the first substrate is removed and a second substrate is added opposite the printing screen; actual data is detected from position-defining second structures on the side of the second substrate, opposing the printing side, by means of the second optical detection device; and the second substrate and the printing screen are aligned on the basis of a comparison of reference data and actual data.
Patent DE-10319756-B4 (DE)
Inventor: LEGAT JEAN-JACQUES
IPC: F16B37/04
Filed: 2003-04-30
Granted: 2005-05-25
Abstract: Production of connection system out of at least two plastic components, where components can be rotated relative to each other, comprises initially molding inner part (1), followed by outer part (2). The inner part or a section of it, is used as core for outer part, and the two materials do not stick to each other. The connection has pin (11) and anchor with claws (5) that are forced apart by twisting pin. A process for producing a connection system out of at least two plastic components, where the components can be rotated relative to each other, comprises initially molding the inner part (1), followed by the outer part (2). The inner part or a section of it, is used as a core for the outer part, and the two materials do not stick to each other. The connection has a pin (11) and an anchor with claws (5) that are forced apart by twisting the pin. The pin is used as a core for the anchor during production. Pin rotation is limited to 90 degrees by stops. The anchor consists of a plate (3), and the claws extend from it.
Patent DE-10323153-B4 (DE)
Inventor: SCHMETZER HELMUT
IPC: B29C65/20
Filed: 2003-05-22
Granted: 2006-12-07
Abstract: The welding head (1) for a banding machine has a band guiding element, a welding device moving in and out of a band guiding path and designed for fusing the overlapping band ends, and a pressure unit for pressing the fused band sections against a pressure piece. The band guiding element (11) and welding device are pivotably mounted and both are directly or indirectly movably coupled to the longitudinally movable pressure unit (9) in such a way that they are movable into and out of the band guiding path depending upon the movement of the pressure unit. An independent claim is included for banding machine including a welding head.
Patent DE-10325769-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Abgleich einer kalibrierbaren Stromquelle
Inventor: SORST MANFRED
IPC: H01L27/06
Filed: 2003-06-05
Granted: 2007-01-04
Abstract: Anordnung
für eine
kalibrierbare Stromquelle, bei der die kalibrierbare Stromquelle
abgleichbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingang einer
Konstantstromquelle (3) mit einer Spannung VDD und der Ausgang über eine
Auswahlschaltung (4) mit einem laserprogrammierbaren I-DAC (2) verbunden
ist, dass der Ausgang des I-DAC (2) mit einem Eingang einer Strombank
(5), die an ein Potential VSS angeschlossen ist, verbunden ist,
dass die Auswahlschaltung (4) einen Eingang zur Richtungsselektion
(8) aufweist, der mit einem ersten Testpad (6) verbunden ist, dass
die Auswahlschaltung (4) einen umschaltbaren Ein- oder Ausgang (9)
aufweist, der mit einem zweiten Testpad (7) verbunden ist, dass
die Auswahlschaltung (4) einen Ausgang aufweist, der mit einem Ausgang
Ical1 der Strombank (5) verbunden ist und dass die Strombank (5)
weitere Ausgänge
Ical2 bis Icaln aufweist.
Patent DE-10329424-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines längsgeschlitzten Hohlprofils mit mehreren, im Querschnitt verschiedenen Längsabschnitten aus einer ebenen Blechplatine
Inventor: HOEMIG LOTHAR
IPC: B21C37/16
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Hohlprofilen (1) mit über ihre Länge unterschiedlichen Querschnitten. Die Hohlprofile (1) werden aus einem ebenen einteiligen Blechzuschnitt (5, 6, 7) im Gesenk (10a, 10b) geformt, wobei durch ausgerundete oder abgerundete Längsschnittkanten (8a, 8b, 9a, 9b) in den Übergangsbereichen (8, 9) für Materialüberschuß oder Materialmangel gesorgt wird, so daß es beim Umformen nicht zu Materialausdünnungen oder Materialverdickungen in den Übergangsbereichen (8, 9) kommt.
Patent DE-10344034-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Reduzieren eines von einer Beschleunigung herrührenden Radschlupfes unter Ausnutzung von Pedal-Drossel-Verlaufstabellen
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: G06F17/00
Filed: 2003-09-23
Granted: 2012-04-05
Abstract: Verfahren zum Reduzieren eines von einer Beschleunigung herrührenden Radschlupfes innerhalb eines Kraftfahrzeugs, wobei das Verfahren umfasst: Überwachen mehrerer Signaleingaben des Fahrzeugsystems (240), welche aus einer Gruppe ausgewählt werden, die aus zumindest einer Fahrzeuggeschwindigkeitssignaleingabe, einer Gaspedalsignaleingabe, einer Signaleingabe einer erwarteten Fahrzeugbeschleunigung und einer Fahrzeuggeschwindigkeits-Störungseingabe besteht; Bestimmen eines Wertes der tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit basierend auf den Signaleingaben des Fahrzeugsystems (245); Bestimmen eines Pedalprogression basierten Fahrzeuggeschwindigkeitswertes basierend auf den Signaleingaben des Fahrzeugsystems (245); Bestimmen eines Steuersignalmodifikationswertes basierend auf dem Pedalprogression basierten Fahrzeuggeschwindigkeitswert; Bestimmen eines Steuersignalwertes basierend auf dem SteueDrosselsteuermotors (130) basierend auf dem bestimmten Steuersignalwert (280); dadurch gekennzeichnet, dass der Pedalprogression basierte Fahrzeuggeschwindigkeitswert wiederholt auf Grundlage des Minimums einer tatsächlichen Fahrzeuggeschwindigkeit und eines früheren Pedalprogression basierten Fahrzeuggeschwindigkeitswerts bestimmt wird.
Patent DE-10347034-B4 (DE)
Inventor: MUELLER ANKE
IPC: B41J11/00
Filed: 2003-10-09
Granted: 2006-11-09
Abstract: A liquid vehicle with a water content of at least 75 (preferably 80) wt% is used in pigmented ink for printing untreated vinyl film or vinyl-coated substrates with ink jet printers, comprising a liquid vehicle (water plus water-miscible drying retarder), water-insoluble coloring agents, polymeric binders and other additives. An independent claim is also included for a set of inks as defined above, comprising cyan, magenta, yellow and black colors and/or cyan light and magenta light.