baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016003442-T5 (DE)
Title: Verbundsystem und Verfahren zur Konsolidierung, insbesondere von Bauwerken aus bewehrtem Beton oder Mauerwerk, härtbare oder gehärtete Matrix und Textilverstärkungsgitter, die dieses System bilden
Inventor: HOUEL ERIC
IPC: D03D15/00
Filed: 2016-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbundsystem zur Konsolidierung, insbesondere von Bauwerken aus bewehrtem Beton oder Mauerwerk, umfassend eine härtbare oder gehärtete Matrix und ein Textilverstärkungsgitter, sowie diese beiden Elemente für sich.Das Ziel der Erfindung ist, dass dieses System die Herstellung einer gehärteten Verbundstruktur ermöglicht, die mit verbesserten mechanischen Eigenschaften ausgestattet ist, und dies sowohl kurzfristig als auch langfristig (z. B. Biegeverhalten, Härte, Biege-/Druckfestigkeit, Dauerhaftigkeit, Kohäsion).Dieses Ziel wird durch das System, das sie betrifft, erreicht, wobei das Gitter mindestens eine Schicht umfasst, die gebildet ist aus:einerseits einer Bewehrung, die aus flachen Kettfäden und Schussfäden besteht;und andererseits einem Bindenetzwerk für die Bewehrung; dadurch gekennzeichnet, dass das Bindenetzwerk so beschaffen ist, dass es die geometrische Regelmäßigkeit und die Maßhaltigkeit der Maschen der Bewehrung vor dem Aufbringen des Gitters auf das zu konsolidierende Bauwerk gewährleistet.Gegenstand der Erfindung sind auch ein Verfahren zur Konsolidierung, insbesondere von Bauwerken aus bewehrtem Beton oder Mauerwerk, die trockenen und feuchten Formulierungen der härtbaren Matrix und die konsolidierten Bauwerke, insbesondere aus bewehrtem Beton oder Mauerwerk.
Patent DE-112017000168-T5 (DE)
Title: Verteilungstriebsystem
Inventor: CHEN YUCHUN
IPC: F02K3/00
Filed: 2017-12-27
Abstract: Die Erfindung offenbart ein Verteilungstriebsystem, wobei das Eingabeende einer Luftsammeleinrichtung der Hochleistungs-Arbeitsmediumübertragungseinrichtung mit dem Ausgabeende des Kernmaschinenverdichters der Turbomotorkernmaschine kommuniziert; wobei das Ausgabeende der Hochenergie-Arbeitsmediumsammeleinrichtung mit dem Einlass der Hochleistungs-Arbeitsmediumübertragungseinrichtung kommuniziert; wobei das Ausgabeende einer Übertragungsverzweigung in der Hochleistungs-Arbeitsmediumübertragungseinrichtung jeweils mit dem Eingabeende eines Triebwerk-Turborspiralgehäuses jeweiliges Verteilungstriebwerks kommuniziert; wobei das Eingabeende dieser Übertragungsverzweigung mit einem Übertragungshauptrohr in der Hochleistungs-Arbeitsmediumübertragungseinrichtung kommuniziert. Sechs Verteilungstriebwerke sind auf zwei Seiten der Turbomotorkernmaschine gleichmäßig verteilt sind. Die Erfindung kann die Abhängigkeit des auf der Stromenergieverteilung basierenden Verteilungstriebsystems von der Energiespeichervorrichtung mit hoher Energiedichte und dem Ultrahochleistungsmotor überwinden und die Realisierbarkeit des Verteilungstriebsystems verbessern; andererseits kann es die mechanischen Beschränkungen zwischen dem Gasgenerator und dem Triebwerk in dem auf mechanischer Übertragung basierenden Verteilungstriebsystem überwinden und die Grenzen des Kanalverhältnisses des traditionellen Turbofantriebwerks und des traditionellen Verteilungstriebwerks durchbrechen, und das regenerative Design wird realisiert um die Triebeffizienz zu verbessern.
Patent DE-112017001962-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuerungsapparat
Inventor: MUKAI YASUHIKO
IPC: G08G1/16
Filed: 2017-04-07
Abstract: Ein Fahrzeugsteuerungsapparat (10) enthält einen Kollisionsbestimmungsabschnitt (S12), der konfiguriert ist, um eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision zwischen einem eigenen Fahrzeug und einem Objekt, das sich vor dem eigenen Fahrzeug befindet, zu bestimmen, einen Steuerungsabschnitt (S18, S26), der konfiguriert ist, um in einem Fall, in dem es durch den Kollisionsbestimmungsabschnitt bestimmt wird, dass es eine Wahrscheinlichkeit einer Kollision gibt, eine automatische Lenksteuerung eines Lenkens des eigenen Fahrzeugs als eine Kollisionsvermeidungssteuerung für ein Vermeiden einer Kollision zwischen dem eigenen Fahrzeug und dem Objekt auszuführen, und einen Straßenoberflächenbestimmungsabschnitt (S22; S32; S40; S50), der konfiguriert ist, um eine Verarbeitung eines Bestimmens, ob eine Straßenoberfläche, auf der sich das eigene Fahrzeug fortbewegt, eine Niedrig-µ-Straße ist oder nicht, durchzuführen. Der Steuerungsabschnitt verhindert eine Ausführung der automatischen Lenksteuerung in einem Fall, in dem es durch den Straßenoberflächenbestimmungsabschnitt bestimmt wird, dass die Straßenoberfläche eine Niedrig-µ-Straße ist.
Patent DE-112017002292-T5 (DE)
Title: Abstandssensor und Ansteuerverfahren eines Abstandssensors
Inventor: SHIMADA AKIHIRO
IPC: G01C3/06
Filed: 2017-04-19
Abstract: Die vorliegende Ausführungsform bezieht sich auf einen Abstandssensor, der konfiguriert ist, eine gleiche Strommenge in Speicherknoten zu injizieren, die jeweils mit Ladungssammelbereichen gekoppelt sind, in denen die Ladungen eines lichtempfindlichen Bereichs durch Ansteuern der ersten und zweiten Übertragungselektroden verteilt werden und einen Abstand zu einem Objekt basierend auf Differenzinformationen über Ladungsmengen der jeweiligen Speicherknoten erhalten. Die durch Störlicht verursachte Sättigung jedes Speicherknotens wird durch Injizieren der gleichen Strommenge in jeden Speicherknoten vermieden, und die Differenzinformation über die Ladungsmengen der jeweiligen Speicherknoten, die durch die Strominjektion nicht leicht beeinflusst wird, wird durch Ansteuern der ersten und zweiten Übertragungselektroden gemäß der Vielzahl von Rahmen, die jeweils das Elektrodenansteuerungsmuster darstellen, erhalten.
Patent DE-112017004629-T5 (DE)
Title: Filter für einen Gasgenerator und Gasgenerator
Inventor: YAMAGUCHI MASAHIRO
IPC: B60R21/264
Filed: 2017-09-01
Abstract: Ein Filter (70) für einen Gasgenerator hat eine Außengeometrie im Wesentlichen eines hohlen Zylinders und ist ausgebildet durch einen gewickelten Körper aus einem Metalldraht (71). Der Metalldraht (71) ist aus einem länglichen Element mit einem V-förmigen Querschnitt, der senkrecht zu seiner Erstreckungsrichtung ist, hergestellt. Eine V-förmige Nut (72), die in dem Metalldraht (71) definiert ist, ist einem hohlen Abschnitt (73) in dem Filter (70) für den Gasgenerator zugewandt, und ein Winkel α der V-förmigen Nut (72) ist nicht kleiner als 130° und nicht größer als 140°.
Patent DE-112017004689-T5 (DE)
Title: Dekoratives Gehäuse und Herstellungsvorrichtung für dasselbe
Inventor: WATANABE YASUSHI
IPC: B32B27/12
Filed: 2017-10-05
Abstract: Aufgabe:Eine Aufgabe besteht in der Bereitstellung eines dekorativen Gehäuses eines Harzformteils, wobei das dekorative Gehäuse ermöglicht, dass Zeichen, Symbole oder Muster Licht selbst in einem Fall durchscheinen lassen, in dem eine vordere Oberflächenschicht eine Dekorschicht einschließt, die eine Figur und ein Textil einschließt, die opak sind, und auch in der Bereitstellung einer Herstellungsvorrichtung für das dekorative Gehäuse.Lösung:Ein Gehäuse 40, das in einem Haushaltsgerät eingeschlossen ist und als ein dekoratives Gehäuse verwendet wird, ist wie eine umgedrehte Schale geformt und schließt eine Figurenschicht 41, eine Vliesstoffschicht 43, die über eine Bindeharzschicht 42 an die Figurenschicht 41 gebondet ist, und eine Substratharzschicht 45 ein, die an der Figurenschicht 41 befestigt ist, wobei sie Lücken zwischen Fasern in der Vliesstoffschicht 43 infiltriert. Ein vorbestimmtes ausgeschnittenes Muster wird auf einer farbigen Beschichtungsfolie 44 gebildet, die auf eine vordere Oberfläche der Vliesstoffschicht 43 aufgebracht wird.
Patent DE-112017007177-T5 (DE)
Title: Optisches modul
Inventor: NAKANISHI HIROMI
IPC: H01S5/022
Filed: 2017-11-15
Abstract: Ein optisches Modul umfasst ein Basiselement, einen roten Halbleiterlaser, einen grünen Halbleiterlaser, einen blauen Halbleiterlaser, eine erste Linse zum Ändern einer Punktgröße des vom roten Halbleiterlaser emittierten Lichts, eine zweite Linse zum Ändern einer Punktgröße des vom grünen Halbleiterlaser emittierten Lichts, eine dritte Linse zum Ändern einer Punktgröße des vom blauen Halbleiterlaser emittierten Lichts, eine erste Lichtempfangsvorrichtung mit einer ersten Lichtempfangsfläche, die rückwärts gerichtetes rotes Licht empfängt, das vom roten Halbleiterlaser in einer entgegengesetzten Richtung zu dem von diesem in Richtung der ersten Linse emittierten Licht emittiert wird, eine zweite Lichtempfangsvorrichtung mit einer zweiten Lichtempfangsfläche, die rückwärts gerichtetes grünes Licht empfängt, das vom grünen Halbleiterlaser in einer entgegengesetzten Richtung zu dem von diesem in Richtung der zweiten Linse emittierten Licht emittiert wird, eine dritte Lichtempfangsvorrichtung mit einer dritten Lichtempfangsfläche, die rückwärts gerichtetes blaues Licht empfängt, das vom blauen Halbleiterlaser in einer entgegengesetzten Richtung zu dem von diesem in Richtung der dritten Linse emittierten Licht emittiert wird, wobei die erste Lichtempfangsfläche, die zweite Lichtempfangsfläche und die dritte Lichtempfangsfläche jeweils in Bezug auf eine Ebene senkrecht zu einer optischen Achse des rückwärts gerichteten roten Lichts, des rückwärts gerichteten grünen Lichts und des rückwärts gerichteten blauen Lichts geneigt sind.
Patent DE-112018002028-T5 (DE)
Title: Umsetzungsunterstützung für einen virtuellen cache
Inventor: RECKTENWALD MARTIN
IPC: G06F12/08
Filed: 2018-06-14
Abstract: Offenbart hierin ist ein virtueller Cache und ein Verfahren in einem Prozessor zur Unterstützung von mehreren Threads auf derselben Cachezeile. Der Prozessor ist so konfiguriert, dass er einen virtuellen Speicher und mehrere Threads unterstützt. Das virtuelle Cacheverzeichnis enthält eine Vielzahl von Verzeichniseinträgen, wobei jeder Eintrag zu einer Cachezeile gehört. Jede Cachezeile hat ein entsprechendes Tag. Das Tag enthält eine logische Adresse, eine Adressraumkennung, einen Bitanzeiger für eine reale Adresse und ein threadweises Gültigkeitsbit für jeden Thread, der auf die Cachezeile zugreift. Wenn ein nachfolgender Thread feststellt, dass die Cachezeile für diesen Thread gültig ist, wird das Gültigkeitsbit für diesen Thread gesetzt, während beliebige Gültigkeitsbits für andere Threads nicht ungültig gemacht werden.
Patent DE-112018003863-T5 (DE)
Title: Motor
Inventor: OKUHATA YOSHIHISA
IPC: H02K9/19
Filed: 2018-07-25
Abstract: In einem Aspekt eines Motors der vorliegenden Erfindung befindet sich ein Wechselrichtergehäuseabschnitt auf der radial äußeren Seite eines Statorgehäuseabschnitts und ist auf einer Seite des Statorgehäuseabschnitts in einer vorgegebenen Richtung orthogonal zur axialen Richtung angeordnet. Ein Gehäuse weist eine rohrförmige Umfangswand auf, die den Rotor und den Stator auf der radial äußeren Seite des Rotors und des Stators umgibt, und ist ein einzelnes Element. Die Umfangswand weist einen ersten Kühlungsströmungspfad und eine Trennwand auf, die den Statorgehäuseabschnitt und den Wechselrichtergehäuseabschnitt trennt. Der erste Kühlungsströmungspfad erstreckt sich in der Umfangsrichtung und wenigstens ein Teil des ersten Kühlungsströmungspfades ist in der Trennwand bereitgestellt. Bei Betrachtung entlang der vorgegebenen Richtung weist ein Abschnitt des ersten Kühlungsströmungspfades, der in der Trennwand bereitgestellt ist, einen Abschnitt, der den Wechselrichter überlappt, und einen Abschnitt, der den Kondensator überlappt, auf.
Patent DE-112018003930-T5 (DE)
Title: Flüssigkristallmedium
Inventor: GREINERT NILS
IPC: C09K19/30
Filed: 2018-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Flüssigkristall (FK)-Medium enthaltend polymerisierbare Verbindungen, ein Verfahren zu dessen Herstellung, seine Verwendung für optische, elektrooptische und elektronische Zwecke, insbesondere in FK-Anzeigen, sowie FK-Anzeigen, die dies enthalten.
Patent DE-112018005017-T5 (DE)
Title: Drahtlose steuerung eng beabstandeter maschinen
Inventor: KOTHARI SACHIN RAJENDRA
IPC: H04W16/28
Filed: 2018-10-17
Abstract: Ausführungsformen in dieser Schrift beschreiben drahtlose Übertragungstechniken zum Abmildern von Interferenzen zwischen drahtlos gesteuerten Maschinen in einem gemeinsam genutzten Raum. Um Interferenzen abzumildern, können die Maschinen unterschiedlichen Kanälen innerhalb des gleichen Frequenzbandes zugewiesen werden. Wenn jedoch Maschinen, die den gleichen Kanal in einem Frequenzband verwenden, drahtlose Signale von den jeweils anderen empfangen, können die drahtlosen Signale interferieren. Um zusätzliche Bandbreite freizugeben, werden in einer Ausführungsform die Befehlssignale unter Verwendung eines anderen Frequenzbandes übertragen als ein Herzschlagsignal, das verwendet wird, um die Maschinen in Notfällen zu stoppen. In einer anderen Ausführungsform können Zeitmultiplexierung oder Richtantennen zum Abmildern von Interferenzen verwendet werden. In einem anderen Beispiel können Antennendiversität und Multiple-Input-Multiple-Output (MIMO) dazu verwendet werden, das Strahlungsmuster auf die gewünschte Maschine weiter zu fokussieren, während das Übertragen drahtloser Signale an benachbarte Maschinen vermieden wird. In einer Ausführungsform können die Maschinen zwei Kanäle zum Übertragen und Empfangen von doppelten Daten verwenden.
Patent DE-112019005975-T5 (DE)
Title: Verbesserter geschichteter filterrahmen
Inventor: BANNISTER ROBERT A
IPC: F02M35/02
Filed: 2019-11-21
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen betreffen ein Filterelement. Das Filterelement schließt ein erstes Filterende, ein zweites Filterende, Filtermedium und einen Filterrahmen ein. Das zweite Filterende ist axial weg vom ersten Filterende angeordnet. Das Filtermedium erstreckt sich axial zwischen einem ersten Filterende und einem zweiten Filterende. Der Filterrahmen grenzt an das erste Filterende an. Der Filterrahmen schließt ein erstes Rahmenende, ein zweites Rahmenende, eine erste Rahmenstirnwand, eine zweite Rahmenstirnwand, eine erste Rahmenseitenwand und eine zweite Rahmenseitenwand ein. Das zweite Rahmenende ist axial weg vom ersten Rahmenende angeordnet. Die erste Rahmenstirnwand erstreckt sich axial weg von dem ersten Rahmenende in Richtung des zweiten Rahmenendes. Die zweite Rahmenstirnwand erstreckt sich axial weg von dem ersten Rahmenende in Richtung des zweiten Rahmenendes. Die zweite Rahmenstirnwand ist in Längsrichtung weg von der ersten Rahmenstirnwand angeordnet.
Patent DE-112020007457-T5 (DE)
Title: Motorstartverfahren
Inventor: LUO PINKUI
IPC: B60W30/18
Filed: 2020-07-24
Abstract: Motorstartverfahren zum Starten eines Motors (En), der mit einem ersten Teil (K01) einer Kupplung (K0) verbunden ist, bei Drehung eines zweiten Teils (K02) der Kupplung (K0), wobei das Verfahren umfasst, dass: der erste Teil (K01) mit dem zweiten Teil (K02) eingerückt wird, wobei das vom zweiten Teil (K02) auf den ersten Teil (K01) übertragene Kupplungsdrehmoment (TC) allmählich auf ein kritisches Drehmoment vergrößert wird und auf diesem bleibt; wenn die Motordrehzahl (SE) auf eine kritische Drehzahl ansteigt, die Kupplung (K0) in einen Halbkupplungszustand gebracht wird und das Kupplungsdrehmoment (TC) entsprechend der Größe der Motordrehzahl (SE) eingestellt wird.
Patent DE-112021001344-T5 (DE)
Title: Aufladeeinrichtung
Inventor: HAYASHI KATSUNORI
IPC: F01D17/16
Filed: 2021-05-27
Abstract: Dieser Turbolader 1 weist Folgendes auf: ein Turbinengehäuse 11, das konfiguriert ist, ein Turbinenlaufrad 12 aufzunehmen; ein Lagergehäuse 3, das konfiguriert ist, eine Drehwelle 2 drehbar abzustützen, an welcher das Turbinenlaufrad 12 fixiert ist; und einen Variable-Kapazität-Mechanismus 30, der konfiguriert ist, das Turbinenlaufrad 12 zu umgeben und ein Fluid zu dem Turbinenlaufrad 12 zu führen. Das Lagergehäuse 3 ist mit Regulierungsstiften 41P und 42P versehen, die sich zu dem Variable-Kapazität-Mechanismus 30 erstrecken. Der Variable-Kapazität-Mechanismus 30 hat einen Düsenring 32, der dem Lagergehäuse 3 zugewandt ist. Der Düsenring 32 ist mit einem Führungsloch 41G, in welchem ein Endabschnitt des Regulierungsstifts 41P angeordnet ist, und einem Führungsloch 42G versehen, in welchem ein Endabschnitt des Regulierungsstifts 42P angeordnet ist.
Patent DE-112021003303-T5 (DE)
Title: Elektrisches verbindungssystem mit zylindrischem klemmenkörper
Inventor: DAWSON JAMES
IPC: H01R13/10
Filed: 2021-07-29
Abstract: Ein Verbindersystem zur elektrischen Verbindung einer Leistungsquelle mit anderen Leistungsverteilungskomponenten oder -baugruppen, zum Beispiel in einem Kraftfahrzeug. Dieses Verbindersystem schließt eine Verbinderbaugruppe mit einer elektrisch leitenden männlichen Klemmenbaugruppe ein, die einen männlichen Klemmenkörper und eine interne Federbaugruppe aufweist. Der männliche Klemmenkörper schließt Kontaktarme mit unregelmäßigen Außenrändern ein, die so konfiguriert sind, dass sie die mit dem männlichen Klemmenkörper verbundene Einführungskraft verringern. Die interne Federbaugruppe schließt ein Federelement und einen Federhalter ein, der die richtige relative Positionierung des internen Federelements in der männlichen Klemmenbaugruppe gewährleistet. Das Verbindersystem schließt auch eine weibliche Verbinderbaugruppe mit einer weiblichen Klemmenbaugruppe ein, die die männliche Klemmenbaugruppe und die Federbaugruppe aufnimmt.
Patent DE-112021003900-T5 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und elektronisches Gerät
Inventor: YAMAZAKI SHUNPEI
IPC: H03K19/00
Filed: 2021-07-05
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung zur Wiederherstellung von sich verschlechternden Daten wird bereitgestellt. Die Halbleitervorrichtung umfasst eine erste Schaltung, einen Speicherabschnitt und einen arithmetischen Abschnitt. Die erste Schaltung umfasst eine Stromquelle und einen ersten Schalter. Der Speicherabschnitt umfasst einen ersten Transistor und einen ersten Kondensator. Der arithmetische Abschnitt umfasst einen zweiten Transistor. Ein erster Anschluss des ersten Transistors ist elektrisch mit einem Steueranschluss des ersten Schalters verbunden. Ein erster Anschluss des ersten Schalters ist elektrisch mit einem Ausgangsanschluss einer Stromquelle verbunden. Ein zweiter Anschluss des ersten Schalters ist elektrisch mit einem ersten Anschluss des zweiten Transistors verbunden. Wenn Daten, die in dem arithmetischen Abschnitt gehalten werden, wiederhergestellt werden, wird der erste Transistor eingeschaltet, wodurch Daten, die in dem Speicherabschnitt gehalten werden, über den ersten Transistor dem Steueranschluss des ersten Schalters zugeführt werden. Entsprechend den Daten wird der erste Schalter eingeschaltet oder ausgeschaltet, und dem arithmetischen Abschnitt wird Strom von der Stromquelle über den zweiten Transistor zugeführt, so dass elektrische Ladungen in einen Halteabschnitt des arithmetischen Abschnitts nachgefüllt werden.
Patent DE-112022000808-T5 (DE)
Title: Aktivmaterialpartikel, elektrode, energiespeichervorrichtung, festkörper-sekundärbatterie, verfahren zum herstellen von aktivmaterialpartikeln, und energiespeichergerät
Inventor: YOSHIKAWA DAISUKE
IPC: H01M4/36
Filed: 2022-01-24
Abstract: Ein Aktivmaterialpartikel gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung enthält ein Aktivmaterial-Basismaterial und eine Bedeckungsschicht, die mindestens einen Teil einer Oberfläche des Aktivmaterial-Basismaterials bedeckt, wobei die Bedeckungsschicht Niobatome und Phosphoratome enthält, und der Gehalt der Phosphoratome in Bezug auf den Gesamtgehalt der Niobatome und der Phosphoratome in der Bedeckungsschicht mehr als 0 Mol% und 80 Mol% oder weniger beträgt.
Patent ES-2369834-T9 (ES)
Inventor: TAK MARKUS
IPC: G07F7/00
Filed: 2008-07-25
Abstract: The method involves connecting a chip card reader (3) to a personal computer (PC) through a universal serial bus (USB) port (8), to perform data communication on the basis of protocol provided in an operating system. A browser plug-in is provided on an internet server so as to control the functions of chip card reader. The chip card reader is controlled by running the browser plug-in on the computer. Independent claims are included for the following: (1) chip card reader; and (2) control program for controlling functions of chip card reader.
Patent AT-1593-U1 (AT)
Title: Schutzvorrichtung für ein rotierendes werkzeug einer bearbeitungsmaschine
IPC: B27G21/00
Filed: 1996-09-27
Abstract: Eine Schutzvorrichtung für eine mit Messern bestückte Welle (3) einer Hobelmaschine weist einen Auflagetisch (2) und eine oberhalb desselben angeordnete, die mit Messern bestückte Welle (3) überdeckende Abdeckung (7,8) auf. Um diese Abdeckung auf einfache Weise den jeweiligen Erfordernissen anzupassen und die Bedienungspersonen gegen Verletzungen zu schützen, ist die Abdeckung (7,8) in einem Träger (6) in Achsrichtung der mit den Messern bestückten Welle (3) verschiebbar und fixierbar geführt und es ist der Träger (6) in einer Richtung senkrecht zur Achsrichtung der mit Messern bestückten Welle (3) verschiebbar und fixierbar gelagert. Durch Federn (20,21,22) wird die Abdeckung nach Lösen der Arretiervorrichtung in ihre obere Endlage gedrückt und eine federnde Beaufschlagung des zu bearbeitenden Werkstückes erzielt, sowie ein plötzliches Absenken in Richtung zur mit den Messern bestückten Welle (3) verhindert.
Patent AT-3187-U1 (AT)
Title: Siebpartie für eine zellstofftrockenmaschine
IPC: D21C9/18
Filed: 1998-12-15
Abstract: Siebeinrichtung für Zellstoff-Trockenmaschinen mit zwei in Verbindung stehenden Siebeinheiten (2,8) sowie Entwässerungselementen (30), deren Höhe so groß ist, daß das auf der Sieboberfläche vorhandene Wasser durch seine Strömungsenergie entlang einer Fläche (3) des Entwässerungselementes (30) steigen kann und in Sammelräume (6) abfließt.
Patent AT-4246-U1 (AT)
Title: Mehrfach-verriegelungssystem
Inventor: WEISSENBOECK GERHARD
IPC: E05C9/02
Filed: 2000-01-20
Abstract: Mehrfach-Verriegelungssystem mit mehreren, je einen ausschiebbaren Riegel betätigenden Getrieben, die über eine zumindest abschnittweise als Zahnstange ausgeführte Schubstange (11) mit einem einen Schließzylinder (8) aufweisenden Zylinderschloß in Verbindung stehen, dessen Zylinder (8) über ein Ritzel zumindest mittelbar auf die Schubstange (11) und einen Hauptriegel (1) einwirkt. Um einen einfachen Aufbau zu ermöglichen, ist vorgesehen, daß der Schließzylinder (8) eine radial abstehende Nase (14) aufweist, die in einen radialen Schlitz (15) des ringförmig ausgebildeten Ritzels (7) eingreift und mit einem über die Ebene einer Stirnfläche (17) des Ritzels (7) vorragenden Abschnitt an den Wänden mindestens einer randoffenen Ausnehmung (18) des Hauptriegels (1) und an mindestens einer Steuerfläche (26, 26) einer Zuhaltung (2) zur Anlage bringbar ist.
Patent AT-16051-U1 (AT)
Title: Fructose- und zuckeralkoholfreie hartkaramellen aus glucosesirup
IPC: A23G3/32
Filed: 2018-02-14
Abstract: Der Gebrauchsmusterschutz betrifft Hartkaramellen, die frei von Fructose und Zuckeralkoholen sind. Der Gebrauchsmusterschutz betrifft außerdem ein Verfahren zur Herstellung von Fructose- und Zuckeralkohol-freien Hartkaramellen, umfassend die Schritte: (a) Erhitzen eines Glucosesirups, wobei der Sirup frei von Fructose und von Zuckeralkoholen ist; (b) Kochen des Sirups, mit oder ohne anschließender Druckeinwirkung, bis zum Erhalt einer Zuckermasse mit einem Restwassergehalt von weniger als 3%; und (c) Formen und Abkühlen der Zuckermasse.
Patent AT-16985-U1 (AT)
Title: Serviervorrichtung
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rahmenkonstruktion für eine manuell zu betätigende Serviervorrichtung zum Servieren und Abservieren von Gütern, insbesondere von Serviergütern (Speisen/ Getränken) in Flugzeugen, mit integriertem Einschub- und Fixierungsmechanismus zur Aufbewahrung und Sicherung von Airline-Trays. Der Einschubvorgang ist durch die am Rand nach oben gebogenen Einfuhrschienen vereinfacht und die einzelnen eingeschobenen Trägerplatten werden von jeweils vier Metallfedern nach oben gedrückt, sodass die Trägerplatten in Position gehalten und vor jeglichem Verrutschen gesichert werden.