baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007021659-B4 (DE)
Title: Flachschleifverfahren und Flachschleifmaschine
Inventor: ROTH KARL GÜNTHER DR
IPC: B24B49/04
Filed: 2007-05-04
Granted: 2021-10-14
Abstract: Flachschleifverfahren zur Erzeugung einer ebenen Werkstückoberfläche (112) eines Werkstücks (110) durch Schleifen mit folgenden Schritten:Drehen eines an einer Schleifspindel (125) angebrachten Schleifwerkzeuges (130) um eine senkrecht zur Werkstückoberfläche ausgerichtete Schleifspindelachse (124) derart, dass eine Stirnfläche des Schleifwerkzeugs mindestens teilweise in Bearbeitungseingriff mit der Werkstückoberfläche steht;Erzeugen einer exzentrischen Drehbewegung der Schleifspindel (125) um eine in einem Exzenterabstand zu der Schleifspindelachse (124) angeordnete Schleifeinheitsachse, dadurch gekennzeichnet, dass während des Schleifens der Werkstückoberfläche eine Inprozessmessung des Bearbeitungsfortschritts durchgeführt wird, um den an der Werkstückoberfläche durch Schleifen erzeugten Werkstückabtrag kontinuierlich zu überwachen,worin das Werkstück ein Zylinderkurbelgehäuse und die durch Schleifen bearbeitete Werkstückoberfläche die Anlagefläche für eine Zylinderkopfdichtung ist.
Patent DE-102007027965-B4 (DE)
Title: Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug und Verfahren zur Steuerung einer Antriebseinheit eines Hybridfahrzeugs
Inventor: KRÄMER GERD DR
IPC: B60W10/06
Filed: 2007-06-19
Granted: 2020-03-26
Abstract: Antriebseinheit für ein Hybridfahrzeug, umfassend:- eine Brennkraftmaschine (2) zur Erzeugung eines ersten Antriebsmoments (M),- eine elektrische Maschine (4) nebst zugehöriger Energiespeichereinrichtung zur Erzeugung eines zweiten Antriebsmoments (M) oder eines generatorischen Bremsmoments,- eine Steuereinrichtung zur Steuerung von Brennkraftmaschine (2) und elektrischer Maschine (4), wobei über die Steuereinrichtung ein gewünschter Momentenvorhalt (Md-Res) vorgebbar ist, wobeidie Steuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass der Momentenvorhalt anteilig durch einen ersten, über einen langsamen System-Wirkungspfad (WP) der Brennkraftmaschine (2) einstellbaren Momentenvorhalt-Anteil (M) und einen zweiten, über die elektrische Maschine (4) einstellbaren Momentenvorhalt-Anteil (M) eingestellt wird, unddie Steuereinrichtung eingerichtet ist,- den zweiten, über die elektrische Maschine (4) einstellbaren Momentvorhalt-Anteil (M) zu ermitteln, und- den ersten, über den langsamen System-Wirkungspfad (WP) der Brennkraftmaschine (2) einstellbaren Momentenvorhalt-Anteil (Mvorhalt1) für den Fall zu ermitteln, dass der gewünschte Momentenvorhalt (Md-Res) größer ist als der über die elektrische Maschine (4) einstellbare Momentenvorhalt-Anteil (M),dadurch gekennzeichnet, dassdie Steuereinrichtung ferner eingerichtet ist, im Rahmen der Ermittlung des ersten, über den langsamen System-Wirkungspfad (WP) der Brennkraftmaschine (2) einstellbaren Momentenvorhalt-Anteils (M) zu prüfen, ob der gewünschte Momentenvorhalt (Md-Res) durch Verwendung des Momentenvorhalts der gegebenenfalls in Betrieb befindlichen Katalysatorheizung erfüllt werden kann.
Patent DE-102007040425-B4 (DE)
Title: Elektronisches Gerät, Umrichter, Verfahren zur Adressierung und Anlage
Inventor: TÜNGLER EBERHARD
IPC: H04L12/403
Filed: 2007-08-25
Granted: 2015-02-05
Abstract: Bei einem Bussystem mit einer Mehrzahl von angeschlossenen Busteilnehmern, die dieselbe Adresse aufweisen, wird ein an alle Busteilnehmer versandter Adressierbefehl in demjenigen Busteilnehmer ausgeführt, der durch eine zusätzliche, außerhalb des Bussystems erfolgende Aktion ausgewählt wird. Nach Adressierung realisiert der ausgewählte Busteilnehmer eine Mehrzahl logischer Slaves mit der neu vergebenen Adresse.
Patent DE-102007045018-B4 (DE)
Title: Strahlungsleitvorrichtung für einen Detektor, Streustrahlungsdetektor
Inventor: LIESS MARTIN
IPC: G08B17/107
Filed: 2007-09-20
Granted: 2011-02-17
Abstract: Strahlungsleitvorrichtung (10) für einen Strahlungsweg zwischen einem Messvolumen (1) und einem elektro-optischen Bauteil (3), mit  einer ersten Strahlungsschnittstelle (11) in einem Strahlungsweg in Richtung des Messvolumens (1),  einer dritten Strahlungsschnittstelle (13) in einem Strahlungsweg in Richtung des elektro-optischen Bauteils (3),  einem Reflexionsabschnitt (14), der einen ersten Strahlungsweg zwischen der ersten und der dritten Strahlungsschnittstelle (11) bildet,  wobei die Strahlungsleitvorrichtung oberflächenmontierbar ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  der erste Strahlungsweg einen Fokusbereich an dem Messvolumen (1) bereitstellt.
Patent DE-102007046823-B4 (DE)
Title: Geschlossener Glaskörper
Inventor: BAKROEW SEMJON
IPC: C03C27/10
Filed: 2007-09-26
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen geschlossenen Grabstein mit einem aus transparenten Glasteilkörpern (A–F) gebildeten dreidimensionalen Hohlkörper (1), wobei die Glasteilkörper (B–F) randseitig mit einem UV-Glaskleber luftdicht miteinander verklebt sind, wobei der Hohlkörper (1) vollständig mit einem transparenten Zweikomponentensilikonkautschuk (2) ausgefüllt ist, wobei in der Masse des Zweikomponentensilikonkautschuks (2) Gegenstande beliebiger Art und/oder Materialien (3) und/oder technische Vorrichtungen eingebettet und mittels des Zweikomponentensilikonkautschuks (2) die Glasteilkörper (A–F), Gegenstände beliebiger Art und/oder Materialien (3) und/oder technische Vorrichtungen miteinander zu einem Vollkörper fest verbunden sind sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Grabsteins.
Patent DE-102007061391-B4 (DE)
Title: Tresor
Inventor: APFEL HANS-DIETER DIPL ING
IPC: E05G1/024
Filed: 2007-12-19
Granted: 2012-01-05
Abstract: Tresor mit einer Rückwand (18), mit einer rechten und einer linken Seitenwand (14, 16) und mit einer mit einem Schloss versehenen Tür (20), wobei an den Seitenwänden (14, 16) mindestens eine vertikal angeordnete Trägerleiste (26) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an die Trägerleisten (26) der rechten und/oder linken Seitenwand (14, 16) jeweils mindestens ein Einhänger (30) angebracht ist und dass an dem mindestens einen Einhänger (30) eine Abdeckwand (38) befestigt ist, wobei an der Abdeckwand (38) Lochleisten (40) zur Aufnahme mindestens eines Anbauteiles angebracht sind.
Patent DE-102007063686-B4 (DE)
Title: Bus e.g. Ethernet, arbitration method for use in e.g. frequency-division multiplexing method, involves assigning unique address to subscriber, and determining whether another subscriber with high priority conducts receiving process
Inventor: SIMON OLAF
IPC: H04L27/26
Filed: 2007-10-18
Granted: 2010-08-05
Abstract: The method involves assigning a unique address to a subscriber on a bus, where the subscriber performs a communication receiving process. Determination is made whether another subscriber with a high priority performs the process in a preset period, which has time segments. An identification part is transmitted from the former subscriber, and a signal adjacent to the channel is detected. The former subscriber continues with another identification part in the other segment, when the signal accords with the part, and transmission of usable data is begun after sending complete identification part. Independent claims are also included for the following: (1) a device for bus arbitration (2) a converter comprising a unit for transmitting and receiving data (3) a manufacturing installation comprising drive units.
Patent DE-102008002753-B4 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Inspektion, Detektion und Visualisierung von Defekten auf scheibenförmigen Objekten
Inventor: FRIEDRICH RALF
IPC: G01N21/95
Filed: 2008-01-18
Granted: 2010-03-25
Abstract: Verfahren zur optischen Inspektion, Detektion und Visualisierung von Defekten (9) auf Wafern (2), wobei mindestens eine Kamera (5) Bilder mindestens eines Teilbereichs (11) des Wafers (2) bezüglich eines Bezugspunkts (12) des Wafers (2) aufnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass die kartesischen Koordinaten der zu dem mindestens einen Teilbereich (11) des Wafers (2) gehörenden Bilddaten in Polarkoordinaten transformiert und azimutale und/oder radiale Bildinhalte nach der Polarkoordinatenformation durch anisotrope Filterung extrahiert bzw. unterdrückt werden.
Patent DE-102008028785-B4 (DE)
Title: Hochvolt-Steckverbindung für Kraftfahrzeuge
Inventor: ENGBRING JUERGEN DR
IPC: H01R13/639
Filed: 2008-06-17
Granted: 2012-02-16
Abstract: Hochvolt-Steckverbindung (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug mit einer Anzahl von Hochvoltgeräten, zur lösbaren elektrischen Verbindung eines mit einem Leistungskabel (19) verbundenen kabelseitigen Steckverbinders (4) mit einem kabelseitigen Steckgehäuse (15) und eines geräteseitigen Steckverbinders (2) mit einem geräteseitigen Steckgehäuse (9), – wobei das geräteseitige Steckgehäuse (9) eine Stecköffnung (10) aufweist, in die ein Verriegelungsstecker (7) einsteckbar ist, – wobei der kabelseitige Steckverbinder (4) in der Fügeverbindung mit dem geräteseitigen Steckverbinder (2) einen das Einstecken des Verriegelungssteckers (7) in die Stecköffnung (10) blockierenden Fügeschutz freigibt, und – wobei der Verriegelungsstecker (7) in der Steckverbindung den mit dem geräteseitigen Steckverbinder (2) kontaktierten kabelseitigen Steckverbinder (4) mittels eines Sperrelementes (35) lösbar verriegelt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (35) in die den Verriegelungsstecker (7) aufnehmende Stecköffnung (10) hineinragt und im geräteseitigen Steckgehäuse (9) gegen die Kraft eines Federelementes (38c) verschiebbar gehalten ist.
Patent DE-102008028820-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit ansteckbarem Ergänzungsmodul
Inventor: ITO ORA
IPC: H04W88/02
Filed: 2008-06-19
Granted: 2016-10-27
Abstract: Set, umfassend ein mobiles Endgerät (1) für die Datenübertragung über eine drahtlose Übertragungsstrecke und mindestens ein zusätzliches Modul (2a, 2b, 2c, 2d), mit dem das mobile Endgerät zur Ausführung mindestens einer weiteren Funktion verbindbar ist, wobei das Modul (2a, 2b, 2c, 2d) mit mindestens einem Stecker versehen ist, der in mindestens eine am Endgerät (1) angeordnete Buchse einsteckbar ist, und wobei der mindestens eine Stecker von einem in Richtung der Längserstreckung des Steckers verschiebbar am Modul (2a, 2b, 2c, 2d) gelagerten Steg (4) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (4) zur Freigabe des Steckers gegen mindestens ein elastisches Federelement (5) teilweise in das Modul (2a, 2b, 2c, 2d) hinein eindrückbar ist, wobei ein in der eingedrückten Position noch am Modul (2a, 2b, 2c, 2d) vorstehender Randbereich (7) des Steges (4) form- und/oder kraftschlüssig mit einer komplementär dazu ausgebildeten Ausnehmung (8) des Endgerätes (1) lösbar verbunden werden kann.
Patent DE-102008036194-B4 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ACKERMANN RALF DR RER NAT
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-08-02
Granted: 2016-10-20
Abstract: Lichtmodul (1) für eine Beleuchtungseinrichtung, insbesondere für einen Scheinwerfer, eines Kraftfahrzeugs, das Lichtmodul (1) umfassend mehrere Lichtquellen (2) zum Aussenden von Lichtstrahlen (4, 5), wobei jeder Lichtquelle (2) eine Primäroptik (6; 12) zum Bündeln der ausgesandten Lichtstrahlen (4, 5) zugeordnet ist, eine Blendenanordnung (8) im Strahlengang der gebündelten Lichtstrahlen (4, 5) und mindestens eine Sekundäroptik (9) zum Abbilden der an der Blendenanordnung (8) vorbei gelangten gebündelten Lichtstrahlen (4, 5) auf eine Fahrbahn vor das Kraftfahrzeug zur Erzeugung einer gewünschten Lichtverteilung, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtmodul (1) einen in einer vertikalen Mittelebene des Lichtmoduls (1) angeordneten Kühlkörper (3) und mindestens zwei auf gegenüberliegenden Seiten der vertikalen Mittelebene des Lichtmoduls (1) angeordnete Halbschalenmodule aufweist, wobei jedes der Halbschalenmodule mindestens eine Leuchtdiode (2) als Lichtquelle und mindestens einen der Lichtquelle zugeordneten und seitlich zu der vertikalen Mittelebene des Lichtmoduls (1) angeordneten Halbschalenreflektor (6) als Primäroptik umfasst und wobei jeweils mindestens eine Leuchtdiode (2) auf einer der gegenüberliegenden Seiten der vertikalen Mittelebene des Lichtmoduls (1) seitlich auf dem Kühlkörper (3) angeordnet ist.
Patent DE-102008048051-B4 (DE)
Title: Bauelement sowie Verfahren zum Kontaktieren eines Bauelements
Inventor: DENNELER STEFAN
IPC: H01L41/22
Filed: 2008-09-19
Granted: 2018-04-05
Abstract: Bauelement (1), das – eine keramische Matrix (5), – mindestens eine Innenelektrode (2), die in der keramischen Matrix (5) angeordnet ist und an einer ersten Oberfläche (7) freigelegt ist, – mindestens einen elektrisch leitenden Sammelkontakt (8, 10), der mit der Innenelektrode (2) elektrisch verbunden ist, und – eine äußere Schicht (18) aufweist, wobei die äußere Schicht (18) eine Druckvorspannung auf den Sammelkontakt (8, 10) ausübt, wobei das Bauelement (1) ferner eine Isolationsschicht (15) aufweist, die zwischen der keramischen Matrix (5) und dem Sammelkontakt (8, 10) angeordnet ist, wobei die Isolationsschicht (15) mindestens eine Durchöffnung (16) aufweist, die zumindest einen Teil der Innenelektrode (2) freilegt, wobei die Isolationsschicht (15) einen Wärmeausdehnungskoeffizienten aufweist, der kleiner ist als der Wärmeausdehnungskoeffizient des Sammelkontakts (8, 10).
Patent DE-102008055899-B4 (DE)
Title: Lineare Ionenfalle als Ionenreaktor
Inventor: STOERMER CARSTEN
IPC: H01J49/42
Filed: 2008-11-05
Granted: 2011-07-21
Abstract: Lineare Ionenfalle mit Ringelektroden und einem Generator für eine erste Hochfrequenzspannung, deren Phasen abwechselnd an jeweils benachbarten Ringelektroden der Ionenfalle anliegen, wobei die lineare Ionenfalle an ihren beiden Enden Abschlusselektroden besitzt und wobei ein zweiter Hochfrequenzgenerator eine zweite, einphasige Hochfrequenzspannung liefert, die allen Ringelektroden der Ionenfalle gleichmäßig zugeführt wird.
Patent DE-102008059331-B4 (DE)
Title: Stativ, insbesondere Bodenstativ
Inventor: FADLER FRANZ
IPC: A61B8/00
Filed: 2008-11-27
Granted: 2012-05-31
Abstract: Stativ, insbesondere Bodenstativ, mit einem an einer Vertikalsäule über eine Vertikalführung vertikal bewegbar gelagerten Arm zur Halterung eines Gegenstands, insbesondere einer Bildaufnahmeeinrichtung in Form eines Ultraschallkopfes, wobei an oder in der Vertikalsäule ein das Gewicht des Arms ausgleichendes Gegengewicht vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (24) zum Verändern des Gewichtsausgleichs derart, dass sich eine in Richtung der Gewichtskraft des Arms wirkende resultierende Gewichtskraft (FR) ergibt, vorgesehen ist, welche Einrichtung (24) zum Bewegen des Gegengewichts (21) entgegen der Gewichtskraft (FG) für eine zumindest teilweise Aufhebung des Gewichtsausgleichs ausgebildet ist und an einer Drehachse (D) einer Zugmittelrolle (23), über die ein den Arm (6) mit dem Gegengewicht (21) verbindendes Zugmittel (22) läuft, angreift, wobei die Einrichtung (24) einen Stellmotor (25) zum Antreiben der Drehachse (D) aufweist und eine Kupplung (29) umfasst, über die der Stellmotor (25) bedarfsweise in Wirkungsverbindung mit der Drehachse (D) bringbar ist.
Patent DE-102009012171-B4 (DE)
Title: Empfänger mit Kanalauswahlfilter zum Empfangen eines Satellitensignals und Empfangsverfahren hierzu
Inventor: LIU CHIEH-CHAO
IPC: H04B1/16
Filed: 2009-03-06
Granted: 2016-11-24
Abstract: Vorrichtung (100) zum Empfangen zumindest eines Ziel-Satellitensignals, gekennzeichnet durch: ein zum Verarbeiten eines analogen Signals eingerichtetes Kanalauswahlfilter (140), das eine Vielzahl von Kanalauswahleinstellungen umfasst, die mit Eigenschaften einer Vielzahl von Satellitensignalen übereinstimmen, die zu verschiedenen Satellitensystemen korrespondieren, wobei jede der Kanalauswahleinstellungen eine Bandbreite und eine Mittenfrequenz eines Bandpassfilters in einem Zwischenfrequenzband bestimmt und dazu dient, zumindest eines der Satellitensignale zu empfangen; und eine Steuerung (172), die mit dem Kanalauswahlfilter (140) verbunden ist, zum Steuern des Kanalauswahlfilters (140), um eine Ziel-Kanalauswahleinstellung, ausgewählt aus den Kanalauswahleinstellungen, zu aktivieren, um dadurch das zumindest eine Ziel-Satellitensignal zu empfangen, wobei die Vorrichtung ferner umfasst: eine Vielzahl von Korrelatorkanälen (1731a–1731n, 1732a–1732m), die mit dem Kanalauswahlfilter (140) und der Steuerung (172) verbunden sind, um jeweils die Satellitensignale zu verarbeiten; wobei die Steuerung (172) ferner zumindest einen Korrelatorkanal abschaltet, der nicht zu dem Ziel-Satellitensignal korrespondiert.
Patent DE-102009012272-B4 (DE)
Title: Dual härtende UV-Klebstoffe und deren Verwendungen
Inventor: WELLMANN STEFANIE
IPC: C09J4/02
Filed: 2009-03-11
Granted: 2011-06-09
Abstract: Dual härtender Klebstoff, mit zumindest einer monomeren, UV-härtenden Klebstoffkomponente, zumindest einem Photoinitiator, einer freie Isocyanatgruppen oder freie Silangruppen aufweisenden Komponente, und einem koordinativ in einem Cluster fixierten aliphatischen, aromatischen und/oder heterozyklischen, primären, sekundären und/oder tertiären Amin.
Patent DE-102009022475-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung und Verfahren zum Bremsen
Inventor: LARSSON JIMMY
IPC: B60T8/00
Filed: 2009-05-25
Granted: 2020-09-10
Abstract: Bremsanordnung (100) zum Bremsen von Kraftfahrzeugen (10), die ausgestattet sind mit einem Antriebsstrang (20) mit einem Motor (30) zum Antrieb des zeugs, einer Getriebeanordnung (40), die mit dem Motor (30) verbunden ist und so ausgeführt ist, dass verschiedene Übersetzungsverhältnisse erzielt werden, und Antriebsrädern (82, 84), wobei die Getriebeanordnung (40) ein Hauptgetriebe (42) mit einer Hauptwelle (43) und eine Range-Getriebeanordnung (50) mit einer Eingangswelle (52), auf die die Antriebskraft von der Hauptwelle (43) übertragen wird, sowie eine Ausgangswelle (54) enthält, wobei die Range-Getriebeanordnung (50) umschaltbar ist zwischen einem Hochbereich, in dem die Ausgangswelle (54) mit einer Drehzahl rotiert, die einer bestimmten Übersetzung entspricht, und einem Niedrigbereich, in dem die Ausgangswelle (54) mit einer geringeren Drehzahl rotiert, die einer bestimmten kleineren Übersetzung bezüglich der Eingangswelle (52) entspricht, wobei die Ausgangswelle (54) so ausgeführt ist, dass sie die Antriebskraft auf die Antriebsräder (82, 84) überträgt, und wobei die Bremsanordnung (100) an den Antriebsstrang (20) angeschlossen ist, so dass die Bremsung der Antriebsräder (82, 84) zum Bremsen des Kraftfahrzeugs gestattet wird, wobei die Bremsanordnung (100) so ausgeführt ist, dass sie eine Bremswirkung auf die Eingangswelle (52) der Range-Getriebeanordnung (50) ausübt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rotation der Bremsanordnung (100) durch eine Direktverbindung mit der genannten Eingangswelle (52) zustande kommt.
Patent DE-102009022515-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Stahlflachprodukts und Stahlflachprodukt
Inventor: SCHUHMACHER BERND DR
IPC: C23F17/00
Filed: 2009-05-25
Granted: 2015-07-02
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Stahlflachprodukts, das aus einer aus einem Stahlwerkstoff bestehenden Grundschicht und einem darauf aufgetragenen, vor Korrosion schützenden mehrschichtigen Überzug gebildet ist, umfassend folgende Arbeitsschritte: – Zurverfügungstellen der Grundschicht, – Aufbringen einer Zinkschicht auf die Grundschicht durch elektrolytisches Beschichten, – Aufbringen einer höchstens 25 nm dicken Aluminiumschicht auf die Oberfläche der Zinkschicht, wobei die Oberfläche der Zinkschicht hinsichtlich der auf ihr vorhandenen Oxide und Sulfide im verfahrensbedingt am Ende des elektrolytischen Zinkbeschichtens vorliegenden oder auf dem Weg zum Aluminiumbeschichten eintretenden Zustand belassen ist, – Aufbringen einer Magnesiumschicht auf die Aluminiumschicht und – Wärmenachbehandeln des mit dem aus der auf die Grundschicht aufgebrachten Zinkschicht, der Aluminiumschicht und der Magnesiumschicht gebildeten Überzugs versehenen Stahlflachprodukts derart, dass sich in Richtung der Oberfläche des Überzugs oberhalb der Al-Schicht eine MgZn2-Schicht in dem Überzug bildet.
Patent DE-102009024639-B4 (DE)
Title: Spritzgießmaschine mit Energierückgewinnung
Inventor: WOBBE HANS DR
IPC: B29C45/72
Filed: 2009-06-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Spritzgießmaschine mit einer Einrichtung zur Rückgewinnung von Energie aus der von im oder durch den Betrieb der Spritzgießmaschinen sich erwärmenden oder beheizten Bereichen oder Bauteilen der Spritzgießmaschine abgegebenen Abwärme, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung wenigstens einen Thermogenerator (1) aufweist.
Patent DE-102009027974-B4 (DE)
Title: Mahlwerk für Trockeneisstrahlvorrichtung
Inventor: THORMA CORNEL
IPC: B24C7/00
Filed: 2009-07-23
Granted: 2011-04-28
Abstract: Mahlwerk für eine Trockeneisstrahlvorrichtung zum Strahlen von Gegenständen mit einem Gemisch aus Treibgas und Trockeneisgranulat, mit einer Mahlvorrichtung (1) zum Mahlen von Trockeneis, wobei die Mahlvorrichtung zwei gegenläufige Walzen (20, 30) aufweist,  dadurch gekennzeichnet, dass  eine Brechleiste (10; 100) zwischen den zwei gegenläufigen Walzen (20, 30) angeordnet ist, wobei  die Brechleiste (10; 100) auf ihren zwei entgegen gesetzten Seiten mit jeweils einer der beiden Walzen (20, 30) einen Brechspalt ausbildet, und  sich die beiden Walzen (20, 30) im Bereich einer Trockeneiszuführung zu der Brechleiste (10; 100) hin drehen.
Patent DE-102009032546-B4 (DE)
Title: Erdungsvorrichtung für einen Schutzkontaktstecker und Schutzkontaktstecker
Inventor: WAIBLE THOMAS
IPC: H01R13/655
Filed: 2009-07-10
Granted: 2011-04-21
Abstract: Erdungsvorrichtung für einen Schutzkontaktstecker (20) mit zumindest einem Basisabschnitt (2) und zumindest einem Schenkelabschnitt (3), der im Wesentlichen senkrecht zum Basisabschnitt (2) angeordnet ist, wobei der Schenkelabschnitt (3) einen ersten Kontaktbereich (4) und einen zweiten Kontaktbereich (5) zur elektrischen Kontaktierung einer Erdungsvorrichtung einer Schutzkontaktsteckdose aufweist, wobei eine Länge (L I ; L K  – L I ) und/oder Breite (B K ; B S ) der Kontaktbereiche (4, 5) voneinander verschieden ist, und wobei in Verbindung mit einem Ende des ersten Kontaktbereichs (4) ein Verbindungsbereich (6) vorgesehen ist, der zur mechanischen Verbindung mit einer Steckerbrücke (21) des Schutzkontaktsteckers (20) in Eingriff bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine im Wesentlichen U-förmige Aussparung (8) zwischen dem Verbindungsbereich (6) und dem zweiten Kontaktbereich (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102009050796-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Messung der Signallaufzeit zwischen einem Sender und einem Empfänger
Inventor: GIERLICH ROLAND
IPC: G04F10/00
Filed: 2009-10-27
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Laufzeit τ eines Signals zwischen einer Sendeeinheit (100) und einer Empfangseinheit (200), bei dem – in einem ersten Schritt von der Sendeeinheit (100) ein gepulstes Sendesignal Str erzeugt und ausgesendet wird, wobei das Sendesignal Str ein breitbandiges Spektrum SPEKtr mit einer Vielzahl von Linien w aufweist, – in einem zweiten Schritt das ausgesendete Signal Str von der Empfangseinheit (200) empfangen wird, wobei das empfangene Signal Srx ein breitbandiges Spektrum SPEKrx mit einer Vielzahl von Linien m aufweist, – in einem dritten Schritt in der Empfangseinheit (200) eine Kanalimpulsantwort hn des empfangenen Signals Srx ermittelt wird und – in einem vierten Schritt aus der Kanalimpulsantwort hn die Laufzeit τ ermittelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass als Sendeeinheit (100) eine UWB-Sendeeinheit (100) und als Empfangseinheit eine FSCW-Empfangseinheit (200) verwendet werden.