baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015009823-A1 (DE)
Title: Startsystem für einen Lenkflugkörper sowie Lenkflugkörper für ein derartiges Startsystem
Inventor: LEHMANN STEFAN
IPC: F41A19/13
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Lenkflugkörper-Startsystem (1) umfassend ein Startrohr (2) mit einem Lenkflugkörperraum (3) zum Aufnehmen eines Lenkflugkörpers (4) und mit einem Patronenraum (5) zur Aufnahme einer Manöverpatrone (6), und einem an das Startrohr (2) anmontierbares und von dem Startrohr (2) trennbares Griffstück (7) mit einem Schlagbolzensystem (8) zum Zünden der Manöverpatrone (6).
Patent DE-102015012348-A1 (DE)
Title: Schaltgabel
Inventor: BENDER HELMUT
IPC: F16H63/32
Filed: 2015-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgabel zu einer Betätigung einer Schaltmuffe (12a) in einem Fahrzeuggetriebe (14a), mit einem Gabelbogen (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f), der die Schaltmuffe (12a) in einem montierten Zustand zumindest teilweise umgreift, wobei der Gabelbogen (16a; 16b; 16c; 16d; 16e; 16f) in zumindest einem Bereich (18a; 18b; 18c; 18d; 18e; 18f) eine axiale Stufung aufweist.
Patent DE-102015016249-A1 (DE)
Title: Felgenkranzrichtstation / Setzwerkzeug zum Richten von Stahlfelgen für Fahrzeuge wie PKW und LKW oder dergleichen.
Inventor: KUNZE GÜNTER
IPC: B60B31/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Bei bekannten Vorrichtungen zum Richten von Stahlfelgen ist ein mobiler Einsatz vor Ort, z. B. in einer Reparaturannahmestelle für Pkw oder in einem Lkw-Betrieb oder dergleichen nicht möglich. Diese Vorrichtungen werden überwiegend stationär betrieben. Die schadhaften Felgen müssen gesammelt und zur Vorrichtung transportiert werden, was unumgänglich lange Wege- und Wartezeiten nach sich zieht. Die neue Station mit Handwerkzeug soll es ermöglichen, Stahlfelgen einfach, kosten- und fachgerecht zu reparieren; und einen variablen Einsatz, mobil wie auch stationär, an den jeweiligen Verwendungszweck angepaßt, schnell realisieren. Die Felgenkranzrichtstation/Setzwerkzeug besteht aus drei Hauptbestandteile, die Lade-/Montageplatte mit Richtamboss und dem Setzwerkzeug. Das Setzwerkzeug (2) ist am vorderen Setzeisen (36), neben einer radialen Konformung in die innere Felgenkranz-Halbrundbördelung (40), auch unten in radialer Neigung konformt; zur kraftschlüssigen Planauflage unterhalb des Felgenkranzes, auf die nach innen geneigte Rundfläche (41). Mit der von unten entgegengerichteten Eigenstatik der Stahlfelge (3) ergibt sich ein Erstinstandsetzungswerkzeug für den mobilen und stationären Einsatz; mit erhöhtem/kraftschlüssigerem Entgegenwirken der Setzung am Richtamboss (1). Bordstein- und Schlaglochdeformierungen an Stahlfelgen können mobil (am demontierten Rad), sowie auch stationär in einer Reparaturannahme oder dergleichen instandgesetzt werden. Die gesamte Station erlaubt einen anwendungsspezifischen Transport bis in einzeln zerlegbare Teile.
Patent DE-102015016839-A1 (DE)
Title: Bestimmung des Blutdrucks und weiterer Vitalparameter
IPC: A61B5/022
Filed: 2015-12-29
Abstract: Mobiles Blutdruckmessen eines Objektes nämlich eines menschlichen oder tierischen Körpers, unter Verwendung eines Drucksensors, 1 Buchstabe K, zur Vermessung der energetischen Pulswelle.
Patent DE-102015103966-A1 (DE)
Title: Mobiler Gesundheitsassistent
Inventor: EL-MENSHAWY SAMY
IPC: B65D85/07
Filed: 2015-03-17
Abstract: Ein Sortimentset zur mobilen Verwendung enthält Gegenstände aus mindestens 2 von 5 Gruppen von Indikationen: Schmerzen, Verletzungen, Hygiene, Erschöpfung und Wohlbefinden.
Patent DE-102015107105-A1 (DE)
Title: System zur Dosierung von Medien für Wasch- und/oder Reinigungsanlagen u.a.
Inventor: SAIER BEATRICE
IPC: D06F39/02
Filed: 2015-05-07
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist unter anderem ein System (10) zur Dosierung von Medien (11a, 11b, 11c, 11d, 11e, 11f, 11g, 11h, 11i) für Wasch- und/oder Reinigungsanlagen und/oder Reinigungsmittelanlagen, umfassend mehrere Dosiereinrichtungen (14a, 14b, 14c), wobei jede Dosiereinrichtung eingangsseitig mit einem Behältnis (12a, 12b, 12c) oder mit mehreren, unterschiedliche Medien aufweisenden Behältnissen, und ausgangsseitig mit wenigstens einer Zielvorrichtung (13a, 13b, 13c), wie Waschmaschine, Geschirrspülmaschine oder Vorrichtung zur Aufbringung oder Einbringung eines Reinigungsmittels, verbunden ist, wobei die Dosiereinrichtung unter Berücksichtigung vorgegebener Parameter Dosierprozesse durchführt. Die Besonderheit besteht u. a. darin, dass a) jeder Dosiereinrichtung eine Steuereinheit (15a) und eine von dieser ansprechbare Speichereinheit (16a) zugeordnet ist, in der Dosierinformationen ablegbar sind, b) eine Vorrichtung (18) zur Daten-Fernübertragung von Dosierinformationen vorgesehen ist, mit der gemeinsam für die mehreren Dosiereinrichtungen eine Fernübertragung der Dosierinformationen bewerkstelligbar ist, c) dass die Vorrichtung zum Zwecke einer Daten-Nahübertragung der Dosierinformationen mit den mehreren Dosiereinrichtungen in kommunikativer Verbindung steht.
Patent DE-102015107655-A1 (DE)
Title: Elektrischer Signalstärker, Schaltkreisanordnung sowie Verfahren zum Verstärken eines elektrischen Signals
Inventor: RUDOLPH MATTHIAS
IPC: H03F3/19
Filed: 2015-05-15
Abstract: Die Offenbarung betrifft einen elektrischen Signalverstärker (1), mit einem Verstärkereingang (5) und einem Verstärkerausgang (6), die eingerichtet sind, ein elektrisches Eingangssignal zu empfangen und ein verstärktes Signal als elektrisches Ausgangssignal auszugeben, wobei eine zwischen dem Verstärkereingang (5) und dem Verstärkerausgang (6) angeordnete und das elektrische Eingangssignal verstärkende Verstärkerschaltung (4) eine Spannungsteilerschaltung (8) und einer Serienschaltung von Gate-Source Strecken in einer Transistoranordnung (2) aufweist, welche einer Verstärkerstufe (3) zugeordnet ist, die Spannungsteilerschaltung (8) dem Verstärkereingang (5) nachgeschaltet ist und ein Ausgang der Spannungsteilerschaltung (8) mit Gatekontakten der Serienschaltung von Gate-Source Strecken verbunden ist und eine Gatespannungs-Versorgungsschaltung (9) mit den Gatekontakten der Serienschaltung von Gate-Source Strecken verbunden ist. Des Weiteren betrifft die Offenbarung ein Verfahren zum Verstärken eines elektrischen Signals mittels eines elektrischen Signalverstärkers (1).
Patent DE-102015110906-A1 (DE)
Title: Schätzen eines Anhänger-Strassengefälles
Inventor: YU HAI
IPC: B60W40/076
Filed: 2015-07-06
Abstract: Ein beispielhaftes Anhänger-Straßengefälle-Schätzverfahren beinhaltet das Berechnen eines Straßengefälles unter einem Anhängerfahrzeug basierend auf einer Differenz zwischen einer ersten geschätzten Masse und einer zweiten geschätzten Masse.
Patent DE-102015112344-A1 (DE)
Title: Versatzkompensation für lenkeingabeeinrichtung zur anhängerrückwärtsfahrassistenz
Inventor: LAVOIE ERICK MICHAEL
IPC: B62D13/06
Filed: 2015-07-29
Abstract: Ein Anhänger-Rückwärtsfahrassistenzsystem für ein Fahrzeug, das einen Anhänger zurücksetzt, enthält gemäß einer Ausführungsform einen Sensor, der einen Kupplungswinkel zwischen dem Fahrzeug und dem Anhänger abtastet. Das Anhänger-Rückwärtsfahrassistenzsystem kann auch eine Lenkeingabeeinrichtung enthalten, wie zum Beispiel einen drehbaren Knopf, der zwischen mehreren Stellungen bewegt werden kann, die jeweils eine gewünschte Krümmung des Anhängers bereitstellen. Das Anhänger-Rückwärtsfahrassistenzsystem kann zusätzlich eine Steuerung enthalten, die einen Versatz von der gewünschten Krümmung bestimmt, wenn der Knopf in einer Mittelstellung stillsteht. Die Steuerung generiert einen Lenkbefehl für das Fahrzeug, um den Anhänger auf der gewünschten Krümmung unter Berücksichtigung des Versatzes zu führen.
Patent DE-102015113256-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung verbesserter Bauteilkanten
Inventor: FLEHMIG THOMAS
IPC: B21D53/88
Filed: 2015-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft unter anderem ein Verfahren zur Herstellung eines Blech-Bauteils umfassend die Schritte: Bereitstellen eines Blechteils (8, 8', 8'') umfassend mindestens eine Schnittkante (14, 14', 14'', 16, 16', 16''), und Bearbeiten des Blechteils (8, 8', 8'') in einem Werkzeug (6, 6', 6''). Die Aufgabe, die Kantenkorrosion, die Kantenrissempfindlichkeit und die Kantenverletzungsgefahren für Blech-Bauteile effektiv zu verringern, wird dadurch gelöst, dass das Bearbeiten des Blechteils (8, 8', 8'') ein Stauchen im Bereich der mindestens einen Schnittkante (14, 14', 14'', 16, 16', 16'') umfasst, sodass zumindest abschnittsweise eine Abrundung der mindestens einen Schnittkante (14, 14', 14'', 16, 16', 16'') erzeugt wird. Zudem betrifft die Erfindung ein Werkzeug (6, 6', 6'') zur Herstellung eines Blech-Bauteils und ein Blech-Bauteil.
Patent DE-102015116716-A1 (DE)
Title: Verteilerblock mit Berührschutzanordnung
Inventor: DOLD RONALD
IPC: H01R9/24
Filed: 2015-10-01
Abstract: Verteilerblock (1) zum Anschließen von mehreren elektrischen Anschlusskabeln ausgehend von einem elektrischen Eingangsanschlusskabel mit einem elektrisch isolierenden Gehäuse (2) sowie einem elektrisch leitenden Klemmblock (6), der in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei mindestens eine Eingangsöffnung (20) für den Eingangsanschlusskabel in dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei der Verteilerblock (1) eine elektrisch isolierende, bewegliche Berührschutzanordnung (5) aufweist, die die Eingangsöffnung (20) zumindest teilweise verdecken kann.
Patent DE-102015121146-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem
Inventor: TOYORA SACHIO
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-12-04
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem umfasst ein Getriebe, eine Kupplung, die zwischen einer Maschine und dem Getriebe vorgesehen ist, ein Stellglied, das einen Vorgang zum Einrücken und Ausrücken der Kupplung durchführt, und eine Steuereinheit, die das Stellglied steuert, wobei die Steuereinheit eine Freilauffahrt ausführt (Schritt S30), bei der ein Fahrzeug mit angehaltener Maschine fährt und die Kupplung ausgerückt ist, eine Startsteuerung beginnt (Schritt S60), die die Freilauffahrt stoppt und die Maschine startet, wenn ein von einem Fahrer während der Freilauffahrt durchgeführter Schaltvorgang ein Herunterschaltvorgang ist (Schritt S50-Y), und die Freilauffahrt fortführt, wenn ein von einem Fahrer während der Freilauffahrt durchgeführter Schaltvorgang ein Hochschaltvorgang oder ein Schaltvorgang in den Leerlauf bzw. die Neutralstellung ist (Schritt S50-N).
Patent DE-102015121150-A1 (DE)
Title: Schmiervorrichtung für ein riemengetriebenes kontinuierlich variables Getriebe
Inventor: SHIBATA NAOYUKI
IPC: F16H9/24
Filed: 2015-12-04
Abstract: Es wird eine Schmiervorrichtung für ein riemengetriebenes kontinuierlich variables Getriebe geschaffen. Die Schmiervorrichtung umfasst einen Stabilisator 24, der mit einem geraden Abschnitt eines Riemens 6 zwischen Riemen- bzw. Kegelscheiben in Kontakt gebracht wird, um Vibrationen des Riemens zu unterdrücken. Der Stabilisator 24 hat Öffnungen 31, 32, 33 und 34, die zu jedem Kontaktpunkt zwischen einer Scheibe 7, 8, 13 oder 14 und dem Riemen 6 orientiert sind, um Öl darauf aufzubringen, während sie sich ansprechend auf eine Änderung des Stellung des Riemens 6, die aus einem Geschwindigkeitsänderungsvorgang resultiert, drehen und winden können, um die Öffnung zum Kontaktpunkt hin orientiert zu halten.
Patent DE-102015200657-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: GESKES PETER
IPC: F02M26/30
Filed: 2015-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit einem Gehäuse (2) und zumindest einem darin angeordneten Hohlraum (3) zum Durchströmen mittels einer Kühlflüssigkeit (12) zum Kühlen der Brennkraftmaschine (1) und mit einem Abgaskühler (4) zum Kühlen von einem Verbrennungsprozess zuzuführendem Abgas (11). Erfindungswesentlich ist dabei, – dass der Abgaskühler (4) als Stapelscheibenkühler mit zumindest zwei Stapelscheiben (5), einer Deckplatte (6) und einer Anschraubplatte (7) zum Anschrauben an das Gehäuse (2) der Brennkraftmaschine (1) ausgebildet ist, – dass der Abgaskühler (4) in an dem Gehäuse (2) angeschraubtem Zustand in einen von Kühlflüssigkeit (12) durchströmten Hohlraum (3) des Gehäuses (2) ragt, – dass die Anschraubplatte (7) zumindest an einem Abgaseinlass (8) ein in Richtung der benachbarten Stapelscheibe (5) vorstehendes Distanzelement (9) aufweist, das einen Abstand zwischen der Anschraubplatte (7) und der benachbarten Stapelscheibe (5) vergrößert und den Abgaskühler (4) tiefer in dem Hohlraum (3) positioniert.
Patent DE-102015200856-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung einer Drehzahl
Inventor: SCHULTHEISS GEROLD
IPC: G05D13/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Regelung einer Drehzahl (22) eines Lüfterrades (17) auf eine Soll-Drehzahl (28), der gemeinsam durch einen ersten Antrieb (18) und einen zweiten Antrieb (20) angetrieben wird, wobei der erste Antrieb (18) durch eine erste Regeleinheit (24) geregelt und/oder gesteuert wird und der zweite Antrieb (20) durch eine zweite Regeleinheit (26) geregelt und/oder gesteuert wird. Ein verbesserter Wirkungsgrad wird dadurch erreicht, dass anhand einer Effizienzstrategie (32) ein von dem ersten Antrieb (18) zu erzeugendes erstes Drehmoment (34) und ein von dem zweiten Antrieb (20) zu erzeugendes zweites Drehmoment (36) bestimmt werden, dass jeweils ausgehend von dem ersten Drehmoment (34) und von dem zweiten Drehmoment (36) eine erste virtuelle Soll-Drehzahl (38) und eine zweite virtuelle Soll-Drehzahl (40) bestimmt werden, dass die erste virtuelle Soll-Drehzahl (38) der ersten Regeleinheit (24) als eine Eingangsgröße zugeführt wird und dass die zweite virtuelle Soll-Drehzahl (40) der zweiten Regeleinheit (26) als eine Eingangsgröße zugeführt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einem Lüfter (16), der durch einen ersten Antrieb (18) und durch einen zweiten Antrieb (20) angetrieben ist, wobei eine Drehzahl (22) eines Lüfterrades (17) des Lüfters (16) durch ein solches Verfahren geregelt ist.
Patent DE-102015201532-A1 (DE)
Title: Trennmembran zum Schaffen eines fluiddichten Innenraums für ein elektrisches Bauelement, elektrische Schaltung, elektrochemischer Energiespeicher sowie Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Schaltung
Inventor: MINGIRULLI NICOLA
IPC: H01M10/48
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trennmembran (102) zum Schaffen eines gegenüber einer chemisch-korrosiven Umgebung (104), insbesondere einem Elektrolyten (576) eines elektrochemischen Energiespeichers (570), fluiddichten Innenraums (106) für ein elektrisches Bauelement (108). Die Trennmembran (102) umfasst eine Außenoberfläche (110), die in Bezug auf die chemisch-korrosive Umgebung (104) chemisch resistent ist, eine dem Innenraum (106) zugewandte Innenkontaktstelle (112) zum elektrischen Kontaktieren des elektrischen Bauelements (108), eine der Umgebung (104) zugewandte Außenkontaktstelle (114) sowie einen Leitungsabschnitt (116), der die Innenkontaktstelle (112) und die Außenkontaktstelle (114) elektrisch leitend verbindet.
Patent DE-102015203536-A1 (DE)
Title: Mobiler kontaktloser Ladeadapter
Inventor: BEYFUSS STEFANIE
IPC: H04R25/00
Filed: 2015-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Ladeadapter für ein Hinter-dem-Ohr-Hörhilfegerät sowie ein System aus einem Ladeadapter und einem Hörhilfegerät. Der Ladeadapter ist ausgelegt, zum Laden an dem hinter dem Ohr getragenen Hörhilfegerät angeordnet zu werden. Der Ladeadapter weist eine Energiezuführung, ein Kopplungsmittel zum lösbaren mechanischen Ankoppeln an das Hörhilfegerät und ein Energieübertragungsmittel zur drahtlosen Energieübertragung an das Hörhilfegerät auf.
Patent DE-102015205235-A1 (DE)
Title: Wässriges tintenstrahltuch
Inventor: QI YU
IPC: B41M5/00
Filed: 2015-03-23
Abstract: Es wird ein Transferelement oder ein Tuch für die Verwendung in wässrigen Tintenstrahldruckern beschrieben. Das Transferelement weist eine Vlies-Polymerfasermatrix und ein Polymer auf, das über die gesamte Vlies-Polymerfasermatrix dispergiert ist. Die Polymerfasermatrix besitzt eine erste Oberflächenenergie und das Polymer besitzt eine zweite Oberflächenenergie. Die Differenz zwischen der ersten Oberflächenenergie und der zweiten Oberflächenenergie beträgt etwa 30 mJ/m2 bis etwa 5 mJ/m2.
Patent DE-102015208757-A1 (DE)
Title: Hauptzylinder
Inventor: BAE JOON-HYUNG
IPC: B60T11/16
Filed: 2015-05-12
Abstract: Es wird ein Hauptzylinder für eine Fahrzeugbremse offenbart. Der Hauptzylinder enthält einen Zylinderkörper, der mit einer hohlen Bohrung versehen ist, einen primären Kolben, der konfiguriert ist, eine Hin- und Herbewegung in der hohlen Bohrung in Verbindung mit einem Pedal durchzuführen, einen sekundären Kolben, der konfiguriert ist, sich in Verbindung mit der Bewegung des primären Kolbens zu bewegen, und ein Bremslichtstopp(BLS)-Sensormodul, aufweisend einen Magneten, der an dem primären Kolben vorgesehen ist und eine Ringform hat, und einen Hallsensor, der an einer Außenseite des Zylinderkörpers installiert ist, um dem Magneten zu entsprechen, und konfiguriert ist, Ein/Aus-Betätigungen einer Bremslampe durch Erfassen einer magnetischen Flussdichte entsprechend der Hin- und Herbewegung des primären Kolbens zu steuern, wobei beide Seiten des Magneten durch den primären Kolben bzw. eine Rückkehrfeder, die zwischen dem primären Kolben und dem sekundären Kolben vorgesehen ist, gestützt werden.
Patent DE-102015211087-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochwiderstands-Halbleiter-auf-Isolator-Substrates
Inventor: NGUYEN BICH-YEN
IPC: H01L27/12
Filed: 2015-06-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Herstellung eines Hochwiderstands-Halbleiter-auf-Isolator-Substrates umfassend die Schritte a) Ausbilden einer dielektrischen Schicht 2 und einer Halbleiterschicht 3 über einem Hochwiderstands-Substrat 1, so dass die dielektrische Schicht 2 zwischen dem Hochwiderstands-Substrat 1 und der Halbleiterschicht 3 angeordnet ist; b) Ausbilden einer Hartmaske oder eines Lackes über der Halbleiterschicht 3, wobei die Hartmaske oder der Lack 4 mindestens eine Öffnung 5 an einer vorbestimmten Position besitzt; c) Ausbilden mindestens einer dotierten Region 7 in dem Hochwiderstands-Substrat 1 mittels Ionenimplantation eines Störstellenelementes durch die mindestens eine Öffnung 5 der Hartmaske oder des Lackes 4, der Halbleiterschicht 3 und der dielektrischen Schicht 2; d) Entfernen der Hartmaske oder des Lackes 4; und e) Ausbilden einer Hochfrequenzschaltung (HF-Schaltung) in und/oder auf der Halbleiterschicht, wobei diese mindestens teilweise mit der mindestens einen dotierten Region 7 in dem Hochwiderstands-Substrat 1 überlappend angeordnet ist.
Patent DE-102015212120-A1 (DE)
Title: Sensoreinrichtung zum Detektieren eines sich entlang einer Fahrschiene bewegenden Rades
Inventor: FREISE RAINER
IPC: B61L1/16
Filed: 2015-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensoreinrichtung zum Detektieren eines sich entlang einer Fahrschiene (60) bewegenden Rades, die Sensoreinrichtung auf der einen Seite der Fahrschiene (60) mit zwei mit einer Wechselspannung gespeisten, bezogen auf eine Längsrichtung der Fahrschiene (60) hintereinander angeordneten Sendespulen (11, 12) sowie auf der anderen Seite der Fahrschiene (60) mit zwei Empfangseinrichtungen (31,35) mit jeweils zwei gegensinnig miteinander in Reihe verschalteten, bezogen auf die Längsrichtung der Fahrschiene (60) hintereinander angeordneten Empfangsspulen (32, 33; 36, 37). Erfindungsgemäß ist die Sensoreinrichtung derart ausgebildet, dass sie auf der einen Seite der Fahrschiene (60) zumindest eine bezogen auf die Längsrichtung der Fahrschiene (60) zwischen den Sendespulen (11, 12) angeordnete weitere Sendespule (13) aufweist, dass die Sendespulen (11, 12) und die zumindest eine weitere Sendespule (13) mit einer Wechselspannung gleicher Frequenz gespeist sind und dass der von der zumindest einen weiteren Sendespule (13) erzeugte magnetische Fluss (23) den von den Sendespulen (11,12) erzeugten magnetischen Flüssen (21, 22) entgegengerichtet ist.
Patent DE-102015212583-A1 (DE)
Title: Fahrerassistenzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Kraftfahrzeug mit einer solchen Fahrerassistenzvorrichtung sowie ein Verfahren zur Unterstützung eines Kraftfahrzeugführers beim Führen eines Kraftfahrzeugs mit einer solchen Fahrerassistenzvorrichtung
Inventor: FENDT GÜNTER ANTON
IPC: B60W30/08
Filed: 2015-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrerassistenzvorrichtung 1 für ein Kraftfahrzeug 2, mit mindestens einer Fahrzeugkamera 3 zur Aufnahme eines Bildes 7 eines Umfelds des eigenen Kraftfahrzeugs 2, mit einer Auswerteeinrichtung 4 zur Erfassung einer Fahrspurbreite b1 einer Fahrspur 10, auf der sich das eigene Kraftfahrzeug 2 befindet, in dem von der mindestens einen Fahrzeugkamera 3 übermittelten Bild 7, wobei die Auswerteeinrichtung 4 ausgebildet ist, bei Vorhandensein eines vorausfahrenden Kraftfahrzeugs 5, welches mit einem Teilbereich von einer benachbarten Fahrspur 11 aus in die Fahrspur 10, auf der sich das eigene Kraftfahrzeug 2 befindet, hineinragt, die reduzierte, noch verfügbare Fahrspurbreite b2 zu ermitteln, und wobei die Auswerteeinrichtung 4 ausgebildet ist, anhand der ermittelten reduzierten Fahrspurbreite b2 eine Soll-Fahrtrajektorie 8 für das eigene Kraftfahrzeug 2 auszuwerten.
Patent DE-102015213848-A1 (DE)
Title: Ballenwickeleinrichtung, Erntebergungsgerät und Verfahren
Inventor: GUERIN SEBASTIEN
IPC: A01F15/08
Filed: 2015-07-22
Abstract: Es wird eine Ballenwickeleinrichtung (12) zur Umhüllung eines Ballens (34) mit einem Hüllmaterial (38), mit einer Aufnahmevorrichtung (42) zur Aufnahme des Ballens (34) während des Umhüllens und mit wenigstens einem Wickelarm (36) vorgeschlagen, wobei die Aufnahmevorrichtung (42) derart verstellbar ausgebildet ist, dass der Ballenmittelpunkt (60) des zu umhüllenden Ballens (34) für unterschiedliche Ballendurchmesser (D, D', D'') mit Bezug auf den wenigstens einen Wickelarm (36) eine zumindest im wesentlichen gleiche Position einnimmt. Darüber hinaus wird ein Erntebergungsgerät (10), vorzugsweise in der Art einer Ballenpresse, einer Kombipresse oder eines Ballenwickelgeräts, mit einer Ballenwickeleinrichtung sowie ein Verfahren zur Anpassung einer Ballenwickeleinrichtung (12) beschrieben.
Patent DE-102015215499-A1 (DE)
Title: Etikettieraggregat mit Vakuumzylinder und Schneidelement
Inventor: EICHHAMMER TOBIAS
IPC: B65H35/08
Filed: 2015-08-13
Abstract: Etikettieraggregat für eine Etikettiermaschine zum Etikettieren von Behältern, wie beispielsweise Flaschen, mit einem, um eine Rotationsachse drehbar gelagerten Vakuumzylinder, der mehrere, an seinem Umfang verteilte Vakuumelemente zum Halten eines Etikettenbandes umfasst, wobei im Vakuumzylinder wenigstens ein Schneidelement mit einer, in radialer Richtung des Vakuumzylinders nach außen weisenden Schneidkante angeordnet ist und das Schneidelement in radialer Richtung des Vakuumzylinders nach außen hin beweglich angeordnet ist, sodass es bei einer nach außen gerichteten Bewegung ein von dem Vakuumzylinders gehaltenes Etikettenband mit der Schneidkante durchtrennen kann, dadurch gekennzeichnet, dass dem Schneidelement (102) ein Schwingungsgenerator (290) zum Versetzen der Schneidkante (121) in eine Schwingung zugeordnet ist und ein Verfahren zum Etikettieren von Behältern.
Patent DE-102015216856-A1 (DE)
Title: Multifunktionales Integrationsmodul zum Anbringen an einem Fahrzeugheck
Inventor: PARK JOONG HYUN
IPC: H05K5/02
Filed: 2015-09-03
Abstract: Ein Multifunktionales Integrationsmodul zum Anbringen an einem Heck eines Fahrzeugs weist eine Struktur auf, bei der eine Heckkamera, ein Kofferraumöffnungsschalter, Kennzeichenleuchten und dergleichen integriert sind. Das multifunktionale Integrationsmodul weist ein Integrationsmodulgehäuse, das zu der Außenseite exponiert, an dem Heck des Fahrzeugs angebracht ist und integral mit einer Heckkamera, einem Kofferraumöffnungsschalter, und Kennzeichenleuchten in einer vorbestimmten Anordnung angebracht ist. Die Heckkamera ist fest in dem Integrationsmodulgehäuse angebracht, während eine Linse durch eine Front des Integrationsmodulgehäuses exponiert ist. Der Kofferraumöffnungsschalter ist unter Druck an einer Bodenfläche des Integrationsmodulgehäuses angebracht. Die Kennzeichenleuchten sind seitlich bei dem Integrationsmodulgehäuse angebracht, um Licht abzustrahlen.