baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015104816-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung und Hintergrundbeleuchtungseinheit, die darin enthalten ist
IPC: G09F9/35
Filed: 2015-09-11
Abstract: Anzeigevorrichtung, die umfasst:  ein Flüssigkristall-Panel;  eine Hintergrundbeleuchtungseinheit, die konfiguriert ist zum Ausgeben des Lichts auf das Flüssigkristall-Panel;  ein Optikteil, das konfiguriert ist zum Brechen oder Reflektieren des Lichts, das von der Hintergrundbeleuchtungseinheit ausgegeben wird und zum Beliefern des Anzeige-Panels mit dem gebrochenen oder reflektierten Licht,  wobei die Hintergrundbeleuchtungseinheit umfasst:  eine Lichtquelle, die konfiguriert ist zum Emittieren von Licht;  eine Lichtleiterplatte, die konfiguriert ist zum Streuen des Lichts, das von der Lichtquelle emittiert wird und zum Ausstrahlen des gestreuten Lichts zu einer vorderen Oberfläche davon;  eine reflektierende Platte, die konfiguriert ist zum Reflektieren des Lichts, das zu einer hinteren Oberfläche der Lichtleiterplatte ausgestrahlt wird, auf die Lichtleiterplatte;  eine Quantenpunktplatte, die konfiguriert ist zum Umwandeln des Lichts, das zu der vorderen Oberfläche der Lichtleiterplatte ausgestrahlt wird, in ein weißes Licht; und  ein lichtwandelndes Material, das auf einem Kantenabschnitt der Hintergrundbeleuchtungseinheit vorgesehen ist, das konfiguriert ist zum Umwandeln des Lichts an dem Kantenabschnitt der reflektierenden Platte in das weiße Licht.
Patent DE-202016005454-U1 (DE)
Title: Chromatische Handpan Musikinstrument, bestehend aus zwei sphärischen Hälften, auf denen zwölf Klangflächen, entsprechend den Halbtönen C bis H eingearbeitet sind
IPC: G10D13/08
Filed: 2016-09-06
Abstract: Musikinstrument, dadurch gekennzeichnet, dass eine zweite Reihe von Tonflächen mit dann insgesamt 13 Klangfeldern auf dem Instrument angebracht ist. Diese zweite Reihe von Klangflächen kann mit den vorhandenen Tonflächen zusammen auf der oberen Sphäre angebracht werden. Vorzugsweise wird jedoch im Rahmen der neuen Erfindung die untere Sphäre zur Rekrutierung der neuen Klangflächen rekrutiert.
Patent DE-202016006683-U1 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D90/02
Filed: 2016-10-28
Abstract: Erntemaschine (2), insbesondere Ladewagen oder Ballenpresse, mit einer Aufnahmeeinheit (4), vorzugsweise einer Pickupwalze, mit einem der Aufnahmeeinheit (4) in Förderrichtung des Erntegutes nachgeordneten Förderkanal (6) und mit einem Förderrotor (8), der eine Vielzahl von Förderelementen (10), beispielsweise Förderzinken, aufweist, die in den Förderkanal (6) hineinragen und an ihrem äußeren Ende eine Förderspitze (12) aufweisen, sowie mit mehreren wahlweise in den Förderkanal (6) hineinragenden Schneidmessern (14), die zur Zerkleinerung des Erntegutes mit den Förderelementen (10) des Förderrotors (8) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass im Förderkanal (6) in Förderrichtung verlaufende Stege (24) festgelegt sind und mindestens ein dem Förderelement (10) zugeordneter (24) Steg derart ausgebildet ist, dass er während eines Umlaufs des Förderelementes (10) zumindest teilweise in eine Ausnehmung des Förderelementes (10) im Bereich seiner Förderspitze (12) hineinragt.
Patent DE-202016007136-U1 (DE)
Title: Spannungswandler
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-11-21
Abstract: Spannungswandler (100), der umfasst: – einen Eingangsanschluss (101), – einen Ausgangsanschluss (131), – ein erstes Schaltelement (102), – eine Speicherdrossel (111), die mit dem erstes Schaltelement (102) in Reihe geschaltet ist, – ein zweites Schaltelement (182), das einen Punkt zwischen dem ersten Schaltelement (102) und der Speicherdrossel (111) in einem leitenden Zustand aus mehreren Zuständen selektiv mit Masse oder dem Eingangsanschluss verbindet, – eine Sekundärdrossel (112), die induktiv mit der Speicherdrossel (111) gekoppelt ist, und – eine Treiberschaltung (280), die eingerichtet ist, um ein durch die Sekundärdrossel (112) erzeugtes Signal zum Betreiben des zweiten Schaltelements (182) in den mehreren Zuständen bereitzustellen.
Patent DE-202016008255-U1 (DE)
Title: Korpus für E-Gitarre
IPC: G10D1/08
Filed: 2016-04-20
Abstract: Korpus für E-Gitarre der eine Decke, einen Boden, eine vordere und eine hintere Schulter und eine untere sowie obere Zarge aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Zarge, nach einem Versatz im Bereich der hinteren Schulter, bis in den Übergang in die vordere Schulter parallel verschoben, form und seitengleich zur oberen Zarge verläuft und der Verlauf der Instrumentmittelachse um 5° abweichend von der Korpusmittelachse angeordnet ist.
Patent DE-202016102422-U1 (DE)
Title: Schloss
IPC: E05B65/52
Filed: 2016-05-06
Abstract: Schloss, insbesondere für Tresore und Waffenschränke, mit einem Gehäuse (3) und einem darin zwischen einer aus dem Gehäuse (3) ausgefahrenen und einer in das Gehäuse (3) eingezogenen Stellung bewegbar gelagerten Schwenkriegel (2), wobei der Schwenkriegel (2) mittels eines Sperrelements (10) in der in aus dem Gehäuse (3) ausgefahrenen Stellung arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Sperrelement (10) benachbart zumindest entlang einer Bewegungsrichtung einen Bereich zwischen Sperrelement (10) und einem gegenüber dem Gehäuse (3) feststehenden Anschlag hin und her beweglicher Bremskörper angeordnet ist, der eine selbsthemmende Kontur aufweist.
Patent DE-202016102930-U1 (DE)
Title: Aufwickeleinrichtung einer Arbeitsstelle einer Offenend-Spinnmaschine und eine Offenend-Spinnmaschine
IPC: D01H4/00
Filed: 2016-06-01
Abstract: Aufwickeleinrichtung einer Arbeitsstelle einer Offenend-Spinnmaschine mit einer Einrichtung (4) zum Heben und Bremsen der Spule (2), die auf dem Rahmen der Offenend-Spinnmaschine schwenkbar gelagert ist, die ein Bremselement (42) aufweist, das auf den Armen (41) mit einer Aussparung für eine Antriebswalze (3) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arme (41) der Einrichtung (4) zum Heben und Bremsen der Spule (2) mit einem pneumatischen Zylinder (5) verkoppelt sind, dem ein selbstständig gesteuerter Ausgang des pneumatischen Ventils zugeordnet ist.
Patent DE-202016103869-U1 (DE)
Title: Multifunktionsmatte
IPC: B60R13/08
Filed: 2016-07-15
Abstract: Multifunktionsmatte (1) für einen Koffer- oder Laderaum eines Kraftfahrzeugs, die wenigstens zwei Funktionsbereiche (2; 3; 4; 5) umfasst, welche jeweils wenigstens ein Profilelement (6) aufweisen, das aus einer in einer Ebene (18) verlaufenden Multifunktionsmatte (1) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Funktionsbereich (2; 3; 4; 5) wenigstens ein Profilelement (6) aufweist, das in ein seiner Ausgestaltung von der Ausgestaltung des Profilelements (6) des anderen Funktionsbereichs (2; 3; 4; 5) abweicht, und dass wenigstens ein Funktionsbereich (2; 3; 4; 5) und oder wenigstens ein Profilelement (6) zumindest teilweise von der Multifunktionsmatte (1) abtrennbar sind.
Patent DE-202016103936-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
IPC: B25C5/00
Filed: 2016-07-20
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Eintreibgerät zum Eintreiben von Befestigungsmitteln (8) in ein Werkstück (1), mit einem Gehäuse (2) und einem Handgriff (3), und mit einer an einer Unterseite (5) des Gehäuses (2) vorgesehenen Abstandseinstelleinrichtung (6) zur variablen Einstellung beispielsweise eines Abstandes (A) des jeweils in das Werkstück (1) eingebrachten Befestigungsmittels (8) von einer Werkstückkante (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Abstandseinstelleinrichtung (6) zugleich als Unterstützungsfuß zur größtenteils parallelen Ausrichtung des Gehäuses (2) gegenüber einer Werkstückoberfläche (9) ausgebildet ist.
Patent DE-202016103985-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Head-Up-Anzeigegerät mit Reflexionsfolie
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-07-21
Abstract: Abnehmbare Reflexionsfolienhalterung, die die folgenden Komponenten umfasst: eine Reflexionsfolie (1), wobei ein Einrastteil (11) an der einen Seite der Reflexionsfolie (1) angeordnet ist, eine Grundplatte (2), deren Unterseite mit dem Einrastteil (11) in Eingriff steht, wobei eine erste Rille (21) oben an der Grundplatte (2) ausgebildet ist, ein erstes Befestigungsstück (4), das zum Einsetzen in die erste Rille (21ausgebildet ist.
Patent DE-202016104162-U1 (DE)
Title: Fahrzeugaufbauanordnung
IPC: B62D25/06
Filed: 2016-07-28
Abstract: Fahrzeuganordnung, umfassend: eine Dachbeplankung und eine Aufbauseitenbeplankung, die gemeinsam einen Dachgraben bilden; und einen Bolzen, der einen Zapfen aufweist, welcher einen ersten und einen zweiten distalen Teil mit einem ersten bzw. zweiten Gewindeteil enthält, wobei sich der erste distale Teil von der Dachbeplankung oder der Aufbauseitenbeplankung nach außen erstreckt und sich der zweite distale Teil von der anderen der Dachbeplankung und der Aufbauseitenbeplankung nach außen erstreckt und im Dachgraben positioniert ist.
Patent DE-202016106703-U1 (DE)
Title: Lebensmittelkörper
IPC: A23P10/00
Filed: 2016-12-01
Abstract: Lebensmittelkörper, der ein Heizloch (115) besitzt, wobei ein Heizstab (210), der Dampf freisetzen kann, in das Heizloch (115) des Lebensmittelkörpers (110) bewegt werden kann, um ein Lebensmittel (100) zu erhitzen.
Patent DE-202017001492-U1 (DE)
Title: Mobiles induktiv koppelbares Telefon (ICMT)
IPC: H04B3/54
Filed: 2017-03-18
Abstract: Inductively-Coupled-Mobile-Telephone (ICMT) zum Aufbau eines Kommunikationssystems, um verschlüsselte Daten zu transferieren und ein Telefonnetzwerk zu betreiben.
Patent DE-202017004447-U1 (DE)
Title: Schaltschrankbelüftung zur Kühlung von elektronischen Baugruppen in Schaltschränken von Schienenfahrzeugen zur Beförderung von Personen
IPC: B61D27/00
Filed: 2017-08-18
Abstract: Schaltschrankbelüftung zur Kühlung von elektronischen Baugruppen in Schaltschränken von Schienenfahrzeugen zur Beförderung von Personen, dadurch gekennzeichnet, dass in den Luftstrom eine Luftklappe eingebracht wird, um den Schaltschrank zum Fahrgastraum schließen zu können. Die Drehzahl eines oder mehrerer Lüfter in Abhängigkeit von der Schaltschrankinnentemperatur mit einer Regeleinrichtung beeinflusst wird. Für die Erfassung der Schaltschrankinnentemperatur werden eine oder mehrere Temperatursensoren verwendet. Die in den Schaltschrank gelangende Luft wird vorher durch Filter gereinigt. Die Lüfter, die dazugehörigen Wandler, die Regeleinrichtung und die Temperatursensoren können auf einer gemeinsamen Trägerplatte montiert sein.
Patent DE-202017006452-U1 (DE)
Title: Widerstandstrainings-Komplettset bestehend aus stufenlos einstellbarer Türrahmenstange aus Stahl mit Befestigungssystem sowie seitlich und mittig angebrachten Ausbuchtungen zum Einklinken von Karabinerhaken. Dazu Widerstandstrainingsbänder (Tubes), Handgriffe, Hüft- und Knöchelgurt, Fußschlaufe, Fitnesstab (Fiberglas).
IPC: A63B21/04
Filed: 2017-12-12
Abstract: Hauptbestandteil des Widerstandstrainingssets ist eine verlängerbare Türrahmenstange (70 bis 100 Zentimeter) ähnlich einer Klimmzugstange. Anders als eine Klimmzugstange verfügt die Türrahmenstange des Widerstandstrainingssets um löchrige Ausbuchtungen an der Seite und in der Mitte, um Karabinerhaken zu befestigen (, ). An diese Türrahmenstange sind Widerstandstrainingsbänder (Tubes) mit Karabinerhaken () zu befestigen. Mit Hilfe von Handgriffen (), Gelenkschlaufen (), Hüftgurt () und einem Fiberglasstab () ist ein ganzheitliches Muskelaufbau- und Koordinationstraining in den Bereichen Leistungssport, Fitness, Prävention und Therapie möglich. Erweitert wird das Set mit einem für den Außenbereich nutzbaren Zuggurt aus Polyesterfasern und Schutzmatte sowie Befestigungsmöglichkeiten für Karabinerhaken für die Nutzung im Außenbereich (z. B. Bäume, Laternenpfähle) (). Alles zusammen präsentiert in einer eigenes dafür angefertigten Box, einer Tasche oder einem Koffer.
Patent DE-202017007257-U1 (DE)
Title: Steuersystem einer elektronischen Zigarette und elektronische Zigarette
IPC: A24F40/49
Filed: 2017-07-22
Abstract: Steuersystem einer elektronischen Zigarette, umfassend:
 ein mobiles Gerät;
 ein Server;
 eine elektronische Zigarette, wobei die elektronische Zigarette umfasst:
 ein Zerstäubungselement, das zum Zerstäuben von Tabakflüssigkeit konfiguriert ist;
 eine Stromversorgung;
 eine Arbeitsschaltung, die elektrisch mit dem Zerstäubungselement verbunden ist;
 eine Steuereinheit;
 wobei das mobile Gerät zum Senden eines Steuersignals an den Server konfiguriert ist, der Server zum Empfangen des Steuersignals und zum Senden des Steuersignals an die elektronische Zigarette konfiguriert ist, wobei die elektronische Zigarette konfiguriert ist, das Steuersignal zu empfangen und die Arbeitsschaltung anzusteuern, um eine Verbindung mit der Stromversorgung basierend auf dem Steuersignal herzustellen.
Patent DE-202017007616-U1 (DE)
Title: Möbel mit einem an einem Laufprofil verfahrbaren Schiebeelement und einer Führungseinrichtung
IPC: E05D15/06
Filed: 2017-04-12
Abstract: Möbel (1) mit mindestens einem an einem Laufprofil (5) vor einem Möbelkorpus (2) verfahrbaren Schiebeelement (3, 4), wobei ein Laufteil (6) nahe der Oberseite an dem mindestens einen Schiebeelement (3, 4) montiert ist und das Laufprofil (5) an dem Möbelkorpus (2) an der Vorderseite vor einem Oberboden (7) des Möbelkorpus (2) angeordnet ist, und einer Führungseinrichtung (10) mit einem Führungsprofil, entlang dem mindestens ein Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65, 103) geführt ist, das an dem Schiebeelement (3, 4) gehalten ist, wobei das Führungsprofil (9, 9') das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65, 103) in einer horizontalen Richtung senkrecht der Längsrichtung des Führungsprofils (9, 9`) führt, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65, 103) an einem an dem mindestens einen Schiebeelement (3, 4) festlegbaren Montageelement (15, 30, 70, 100) in einer vertikalen Richtung stufenlos bewegbar gehalten ist und die Führungseinrichtung (10) nahe der Unterseite an dem mindestens einen Schiebeelement (3, 4) montiert ist und mit einem Führungsprofil (9, 9', 9") in Eingriff kommt, das vor einem Boden (8) bzw. Sockel (11) des Möbelkorpus (2) angeordnet ist und das Führungsteil (12, 22, 33, 40, 45, 50, 55, 60, 65, 103) an dem Montageelement (15, 30, 100) verschiebbar gelagert ist, wobei an dem Montageelement (15, 30, 70, 100) Führungsleisten (18, 32, 79) vorgesehen sind, die von dem Führungsteil (12, 22, 33, 40, 50, 55, 60, 65, 103) hintergriffen sind.
Patent DE-202017100232-U1 (DE)
Title: Folienstreckung beim Vakuumkaschieren
IPC: B29C51/10
Filed: 2017-01-18
Abstract: Vorrichtung (1) zum Vakuumkaschieren einer Folie (2) auf ein Trägerbauteil (3), mit einem Spannrahmen (4) zum Einspannen der Folie (2) über dem Trägerbauteil (3) und zum Erzeugen eines geschlossenen Raumes zwischen Folie (2) und Trägerbauteil (3), einer Druckeinrichtung (5) zum wechselweisen Erzeugen eines Über- bzw. Unterdrucks zwischen Folie (2) und Trägerbauteil (3), mindestens einem Schaufler (6) zum Spannen der Folie (2), wobei der Schaufler (6) zwei schwenkbare Plattenmittel (7) aufweist, welche an einem gemeinsamen Scharniermittel (8) derart angeordnet sind, dass bei einer Bewegung des Schauflers (6) auf die Folie (2) zu, die Plattenmittel (7) im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung aufspreizen, einer Steuereinrichtung (9) für den Schaufler (6) und die Druckeinrichtung (5), wobei die Steuereinrichtung (9) die Druckeinrichtung (5) derartig steuert, dass vor dem Spannen der Folie (2) ein Überdruck und zum Anlegen der Folie (2) auf das Trägerbauteil 3 ein Unterdruck erzeugt wird.
Patent DE-202017101206-U1 (DE)
Title: Knieroller
IPC: A47C16/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Vorrichtung (1, 21, 30) zum Abstützen der Knie beim Ausführen einer Arbeit am Boden, wobei eine Grundplatte (2, 22, 42) mit einer Grundfläche (3) und wenigstens drei, insbesondere vier Rollen (4, 33) vorgesehen sind, um die Vorrichtung (1, 21, 30) am Boden verfahren zu können, wobei die Grundplatte (2, 22) eine Haltevorrichtung (10) zum Festhalten eines Objekts durch klemmendes Fixieren aufweist, insbesondere eines Behälters wie z. B. eines Eimers, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Funktionswerkzeug (12, 9, 29, 29', 29'', 42) vorgesehen ist.
Patent DE-202017101242-U1 (DE)
Title: System zur Bereitstellung von personenspezifischen Informationen
IPC: G06Q50/22
Filed: 2017-03-03
Abstract: System (1) zur Bereitstellung von personenspezifischen Informationen, die im Notfall der entsprechenden Person von Dritten insbesondere für die Ersthilfe direkt vor Ort abrufbar sind, umfassend einen Server (2), der derart eingerichtet ist, dass auf diesem personenspezifische Informationen benutzerbezogen abgespeichert und über eine zugeordnete personenspezifische Codierung (3) derart gesichert werden können, dass diese personenspezifischen Informationen nur unter Übermittlung der zugeordneten personenspezifischen Codierung (3) von einem externen elektronischen Endgerät (4) abrufbar sind, und eine Vielzahl von Plaketten (6), welche jeweils derart mit einer personenspezifischen Codierung (3) eines Benutzers versehen sind, dass die personenspezifische Codierung (3) von einem Dritten oder von einem externen elektronischen Endgerät (4) eines Dritten ausgelesen und zum Abrufen der personenspezifischen Informationen an den Server (2) übermittelt werden kann, wobei die Plaketten (6) an Schuhen (7) von Benutzern befestigt sind, insbesondere an Schnürriemen (8) der Schuhe (7).
Patent DE-202017104445-U1 (DE)
Title: Fenster oder Tür mit Dichtung für Flügel
IPC: E06B7/22
Filed: 2017-07-26
Abstract: Fenster oder Tür, insbesondere Schiebefenster oder Schiebetür, mit einem beweglichen Flügel (1) und vorzugsweise einem feststehenden Flügel, die jeweils in den Ecken miteinander verbundene erste und zweite Profilelemente (3, 5) mit ersten bzw. zweiten Dichtstreifen (7, 9) aufweisen, wobei im Eckbereich zwischen dem ersten und zweiten Dichtstreifen (7, 9) ein Eckdichtelement (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Eckdichtelement (11) einen ersten (13) und einen zweiten Anschlussbereich (15) aufweist, die dazu eingerichtet sind, mit den Enden der ersten bzw. zweiten Dichtstreifen (7, 9) in Eingriff zu stehen, so dass eine Abdichtung im Eckbereich des Fensters oder der Tür bewirkt wird.
Patent DE-202017105792-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät
IPC: H02G3/16
Filed: 2017-09-25
Abstract: Elektrisches/elektronisches Installationsgerät für die Gebäudeinstallationstechnik mit einem aus Kunststoff bestehenden, zur Aufnahme von Funktionselementen vorgesehenen Gehäuse, wobei an der Oberseite des Gehäuses eine aus Metall bestehende Tragplatte angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass vorgesehen zur Verbindung mit zumindest einem Erdleiter (5) zumindest ein Anschlusselement (6) an die Tragplatte (3) angeformt ist.
Patent DE-202018001451-U1 (DE)
Title: Wind- und Wetterschutz des Unterkörpers im Rollstuhl Beinjacke für Rollstuhlfahrer
IPC: A61G5/10
Filed: 2018-03-19
Abstract: Schnittmusterprinzip der Beinjacke als Hüftsack mit nur halben Hinterteil und dem Unterschenkelschlauch ohne Fußplatte (Zeichnung Blatt 3-6).
Patent DE-202018004126-U1 (DE)
Title: Support Sticker
IPC: B26D7/18
Filed: 2018-09-05
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass durch den Multibogen verschiedene Bauarten zu Verfügung stehen.
Patent DE-202018004473-U1 (DE)
Title: Leuchttisch mit Zubehör zur spielerischen Förderung der Sinneswahrnehmung
IPC: F21V33/00
Filed: 2018-09-26
Abstract: Leuchtkasten / Leuchttisch mit integrierter Lichtquelle zur Aufnahme von verschiedenen Vorrichtungen zur Förderung und Übung unterschiedlicher Sinneswahrnehmungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Bodens (1) aus transluzentem Material besteht, welches von einem Leuchtmittel im Innern des Bodens mit Licht versorgt wird und dieses Licht nach oben vollflächig abstrahlt.
Patent DE-202018004661-U1 (DE)
Title: Landeplattform für Transportdrohnen
IPC: B64F1/00
Filed: 2018-10-08
Abstract: Landeplattform (10) für Transportdrohnen (100) umfassend eine Landefläche (12) und eine Hubeinrichtung (16) mit einem Antrieb (26), wobei die Hubeinrichtung (16) eingerichtet ist, eine Höhe der Landefläche (12) anzupassen, wobei die Höhe von einer ersten Höhe (18), welche sich innerhalb eines Flugkorridors für die Transportdrohnen (100) befindet, auf eine zweite Höhe (20), welche sich unterhalb des Flugkorridors befindet, verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Landeplattform (10) einen Signalgeber (14) umfasst, der die Position der Landefläche (12) markiert.
Patent DE-202018005413-U1 (DE)
Title: Adventskalender mit Symbolcodierten Türchen
IPC: G09D3/00
Filed: 2018-11-23
Abstract: Adventskalender mit Symbolcodierten Türchen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zuordnung der Türchen zum jeweiligen Tag nicht sofort ersichtlich ist.
Patent DE-202018101360-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher
IPC: F28F9/22
Filed: 2018-03-12
Abstract: Wärmeaustauscher (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, aufweisend
 - wenigstens einen von einem zu kühlenden Medium (2) durchströmbaren ersten Kanal (4),
 - wenigstens einen von einem Kühlmedium (3) durchströmbaren zweiten Kanal (5), in dem Lamellen (11, 12) angeordnet sind,
 - wobei das zu kühlende Medium (2) in einer Strömungsrichtung (SR) durch den wenigstens einen ersten Kanal (4) strömbar und das Kühlmedium (3) durch den wenigstens einen zweiten Kanal (5) in einem ersten Kanalabschnitt (51) in einer der Strömungsrichtung (SR) entgegengesetzten Gegenstromrichtung (GR) und in einem zweiten Kanalabschnitt (52) in einer Kreuzstromrichtung (KR) winklig zur Strömungsrichtung (SR) ström bar ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - der erste Kanalabschnitt (51) von dem zweiten Kanalabschnitt (52) durch eine Trennwand (9) voneinander getrennt ist,
 - wobei zur Verbindung des ersten Kanalabschnitts (51) mit dem zweiten Kanalabschnitt (52) eine Umlenkeinheit (10) an einem einem Auslass (8) gegenüberliegenden Wandabschnitt angeordnet ist,
 - wobei die Umlenkeinheit (10) sich von dem ersten Kanalabschnitt (51) über die Trennwand (9) hinweg in den Bereich des zweiten Kanalabschnitts (52), diesen in Strömungsrichtung (SR) vollständig abdeckend, erstreckt.
Patent DE-202018102778-U1 (DE)
Title: Mehrwegtrinkhalm
IPC: A47G21/18
Filed: 2018-05-18
Abstract: Mehrwegtrinkhalm (1), wobei der Mehrwegtrinkhalm (1) eine Länge im Bereich von 15 cm bis 25 cm, einen Innendurchmesser (132, 142) im Bereich von 3 mm bis 15 mm und einen Außendurchmesser (131, 141) im Bereich von 6 mm bis 18 mm hat, und wobei der Mehrwegtrinkhalm (1) eine sich über die gesamte Länge erstreckende glatte Innenfläche (111) hat, und aus einem Material umfassend bruchfestes Glas, Glaskeramik, Edelstahl, kohlefaserverstärkten Kunststoff, glasfaserverstärkten Kunststoff oder Kombinationen davon besteht.
Patent DE-202019002484-U1 (DE)
Title: Mine für Schreib-, Zeichen- und/oder Malgeräte
IPC: C09D13/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Mine mit Beschichtung zum Schreiben, Zeichnen und/oder Malen,
 wobei die Mine auf der Basis von Graphit ausgebildet ist,
 wobei die Mine mit mindestens einem Imprägnationsmittel imprägniert ausgebildet ist, wobei die imprägnierte Mine mit mindestens einem Beschichtungsmittel beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet,
 dass das mindestens eine Imprägnationsmittel freie OH-Gruppen aufweist, dass das mindestens Beschichtungsmittel mindestens einen Haftvermittler aufweist,
 dass der Haftvermittler als ein Polyolharz ausgebildet ist und dass zwischen dem Polyolharz des mindestens einem Beschichtungsmittel und den freien OH-Gruppen des mindestens einem Imprägnationsmittel eine Bindung ausgebildet ist.
Patent DE-202019003503-U1 (DE)
Title: Halterung zum Mitführen von Hundekotbeuteln
IPC: A01K23/00
Filed: 2019-08-23
Abstract: Kotbeutelhalter zur Aufnahme von Hundekotbeuteln der mit deinem Gummiring an einer Hundeleine befestigt ist. dadurch gekennzeichnet, dass der Kotbeutelhalter 1 vorzugsweise aus Kunststoff mit einem Gummiring 4 an jeder Handelsüblichen Hundeleine 5 befestigt werden kann.