baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112005000289-B4 (DE)
Title: Hybrid-Brennstoffzellensystem und Spannungswandlungs-Steuerverfahren dafür
Inventor: ISHIKAWA TETSUHIRO
IPC: H01M16/00
Filed: 2005-02-02
Granted: 2022-08-25
Abstract: Hybrid-Brennstoffzellensystem (1), in dem eine Brennstoffzelle (22) und eine Elektrizitätsspeichereinrichtung (21) über einen Spannungswandler (20) verbunden sind,dadurch gekennzeichnet, dass der Spannungswandler (20) ein Dreiphasen-Brückenwandler ist, wobei der Wandler (20) eine Vielzahl von Phasen (P1, P2, P3) aufweist, das System (1) eine Steuereinrichtung (10) aufweist, die die Zahl der Phasen (P1, P2, P3), die vom Spannungswandler (20) verwendet werden, entsprechend einem Äquivalenzwert der Leistung, die durch den Spannungswandler (20) hindurchgeht, ändert,wobei der Spannungswandler (20) zwischen Mehrphasenbetrieb, in dem eine Vielzahl von Phasen (P1, P2, P3) in Betrieb sind, und Einzelphasenbetrieb, in dem eine einzelne Phase (P1, P2, P3) in Betrieb ist, wechselt,der Betrieb während des Mehrphasenbetriebs, wenn der Äquivalenzwert kleiner wird als ein erster Wert, zum Einzelphasenbetrieb wechselt,der Betrieb während des Einzelphasenbetriebs, wenn der Äquivalenzwert größer ist als ein zweiter Wert, der größer ist als der erste Wert, zum Mehrphasenbetrieb wechselt, undder Spannungswandler (20) mit angepasster Taktung geschaltet wird, so dass der Phasenunterschied zwischen den Phasen (P1, P2, P3) 120 Grad ist.
Patent DE-112005000427-B4 (DE)
Title: Navigationssystem und Navigationsvorrichtung
Inventor: NAITO MITSUHIRO
IPC: G08G1/0969
Filed: 2005-03-18
Granted: 2015-02-19
Abstract: Navigationsvorrichtung, die eine Fernsteuerung durch ein externes Terminal (4, 54) über das Internet ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass sie enthält: ein Speichermittel (12c, 62c), das im Voraus eine Mailadresse des externen Terminals (4, 54) speichert; und ein Mailerzeugungsmittel, das eine Mail erzeugt, die seine eigene IP-Adresse enthält, wenn Aktivierungsdaten von dem externen Terminal (4, 54) empfangen werden, und diese Mail an das externe Terminal (4, 54), das die Aktivierungsdaten gesendet hat, schickt, unter Verwendung der Mailadresse des externen Terminals (4, 54).
Patent DE-112008000408-B4 (DE)
Title: Neuartige Verbindung eines Übergangsmetall der vierten Gruppe mit Cyclopentadienyl-Ligand, Verfahren zur Herstellung der Verbindung und Verfahren zur Herstellung von Olefin-Polymer unter Verwendung der Verbindung
Inventor: LEE JUNG-A
IPC: C07F7/00
Filed: 2008-02-13
Granted: 2018-03-29
Abstract: Verbindung eines Übergangsmetalls der vierten Gruppe der folgenden Formel 1: [Formel 1]worin R1 bis R4 identisch oder verschieden voneinander sind und jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom; oder ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen sind, R5 bis R7 identisch oder verschieden voneinander sind und jeweils unabhängig ein Wasserstoffatom; oder ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen sind, R8 ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen ist; CY1 ein substituierter oder unsubstituierter aliphatischer Ring ist, Y Stickstoff ist, M ein Übergangsmetall der vierten Gruppe ist und X1 bis X3 identisch oder verschieden voneinander sind und jeweils unabhängig ein Halogenrest; ein Alkylrest mit 1 bis 20 Kohlenstoffatomen; ein Alkenylrest; ein Arylrest; ein Alkylarylrest; ein Arylalkylrest; ein Alkylaminorest; ein Arylaminorest; oder ein Alkylidenrest von 1 bis 20 Kohlenstoffatomen sind.
Patent DE-112009000161-B4 (DE)
Title: Elektronikgerät mit diffuser hinterleuchteter Anzeige
Inventor: TYE TRENTENT
IPC: H05K7/18
Filed: 2009-01-23
Granted: 2015-05-28
Abstract: Ein Elektronikgerät (10) umfasst ein Gehäuse (20, 22), das eine Platte (28) mit einer Öffnung (60) aufweist, die sich durch dieselbe erstreckt, eine Lichtquelle (70), die in dem Elektronikgerät (10) angeordnet ist und konfiguriert ist, um Licht durch die Öffnung (60) zu senden, und eine optisch durchlässige Schicht (40), die auf einer Seite der Platte (28) gegenüber einer Seite der Lichtquelle (70) angeordnet ist und sich über die Öffnung (60) erstreckt, und ein reflektierendes Element (50), das auf der optisch durchlässigen Schicht (40) angeordnet ist und zumindest teilweise deckend mit einer Position der Öffnung (60) angeordnet ist.
Patent DE-112009000596-B4 (DE)
Title: Fernbedienung und Verfahren hierfür
Inventor: HA WAI-LEUNG
IPC: H04Q9/00
Filed: 2009-03-19
Granted: 2021-05-20
Abstract: Vorrichtung (101), umfassend:ein Beschleunigungsmessgerät (303), das so konfiguriert ist, dass es die Bewegung der Vorrichtung (101) erfasst;einen Sender (307);einen Empfänger (309), der mit dem Sender (307) kooperativ gekoppelt ist;einen Prozessor (301), der so konfiguriert ist, dass er:Beschleunigungsmessdaten vom Beschleunigungsmessgerät (303) empfängt;basierend auf den Beschleunigungsmessdaten ein erstes Gerät aus einer Mehrzahl gesteuerter Geräte (103, 105, 107) auswählt, wenn sich die Vorrichtung (101) in einer ersten Orientierung befindet;ein Signal von dem ersten Gerät durch den Empfänger (309) der Vorrichtung (101) über einen zweiwegigen Kommunikationskanal empfängt, welches eine erste festgelegte Befehlsliste mit einer Mehrzahl von Befehlen umfasst, wobei die Mehrzahl von Befehlen von dem ersten Gerät unterstützt werden, um das erste Gerät zu steuern;eine Mehrzahl von Anwenderbewegungen zu der Mehrzahl von Befehlen in der ersten festgelegten Befehlsliste zuordnet;eine Anwenderbewegung aus den Beschleunigungsmessdaten bestimmt, die vom Anwender auf die Vorrichtung (101) ausgeübt wird, wobei die Anwenderbewegung eine der Mehrzahl von Anwenderbewegungen ist;die Anwenderbewegung in einen ersten Befehl für das erste Gerät umwandelt, wobei der erste Befehl in der ersten festgelegten Befehlsliste enthalten ist;eine Höhe der Beschleunigung aus den Beschleunigungsmessdaten bestimmt; und ein erstes Befehlsniveau auf der Basis der Höhe der Beschleunigung einstellt; undwobei der Sender (307) elektrisch mit dem Prozessor verbunden und so konfiguriert ist, dass er ein übertragenes Signal mit Befehlsinformation bezüglich des ersten Befehls an das erste Gerät überträgt, und wobei das erste Gerät durch die Vorrichtung (101) gesteuert wird.
Patent DE-112009001023-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen von Viskosität und/oder Elastizität und Verfahren zum Messen von Viskosität und/oder Elastizität
Inventor: SAKAI KEIJI
IPC: G01N11/14
Filed: 2009-04-23
Granted: 2016-06-23
Abstract: Eine Vorrichtung zum Messen von Viskosität und/oder Elastizität weist auf: einen elektrisch leitfähigen Rotor; einen Behälter, der eine Probe und den Rotor derart enthält, dass der Rotor in der Probe angeordnet ist; eine Magneteinheit, die in der Umgebung des Behälters angeordnet ist und auf den Rotor ein Magnetfeld ausübt; eine Rotationssteuereinheit, welche die Magneteinheit antreibt, um ein sich drehendes Magnetfeld auf den Rotor auszuüben, um so in dem Rotor einen Induktionsstrom zu induzieren und den Rotor durch Versehen des Rotors mit einem Drehmoment, verursacht durch die Lorentz'sche Wechselwirkung zwischen dem Induktionsstrom und dem auf den Rotor ausgeübten Magnetfeld, zu drehen; eine Rotationserfassungseinheit, welche die Rotation des Rotors erfasst; und eine Erfassungseinheit dynamischer Eigenschaften, welche die Viskosität und/oder die Elastizität der Probe in Kontakt mit dem Rotor basierend auf dem Drehmoment und der Drehbewegung erfasst.
Patent DE-112009001451-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erhöhen der Genauigkeit von Schätzwerten der Rußbeladung in einem Partikelfilter
Inventor: ZHANG YUETAO
IPC: F01N11/00
Filed: 2009-04-07
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verfahren zum Kompensieren von Messungenauigkeiten in einem Filter, wobei das Verfahren umfasst:Durchführen einer Regeneration an dem Filter, um entfernbare Feststoffpartikel von dem Filter zu entfernen,Bestimmen, ob vorbestimmte Kriterien erfüllt sind,wobei die vorbestimmten Kriterien erfüllt sind, wenn(1) ein Prozentsatz der Zeit während einer Reinigungsphase, in dem eine Filtereinlasstemperatur einer Zieltemperatur entspricht oder größer als diese ist, über einem vordefinierten Schwellenwert liegt; und(2) ein Prozentsatz der Zeit während der Reinigungsphase, in dem ein Volumenstrom durch den Filter einem geforderten Volumenstrom entspricht oder größer als dieser ist, über einem vordefinierten Schwellenwert liegt, sofern die vorbestimmten Kriterien erfüllt sind, Bestimmen eines differenzdruckbasierten Schätzwertes der Rußbeladung des Filters,Bestimmen eines ersten ungleichartigen Wertes durch quantitatives Erfassen eines Unterschieds zwischen dem differenzdruckbasierten Schätzwert der Rußbeladung und einem Bezugswert undAnpassen eines später bestimmten differenzdruckbasierten Schätzwerts der Rußbeladung auf Grundlage des ersten ungleichartigen Wertes.
Patent DE-112009001764-B4 (DE)
Title: Funkenerosionsvorrichtung, Funkenerosionsverfahren und Verfahren zur Herstellung eines Halbleitersubstrats
Inventor: TAMIDA TAICHIRO
IPC: B23H7/02
Filed: 2009-07-23
Granted: 2023-01-19
Abstract: Funkenerosionsvorrichtung, enthaltend:Elektroden (E1 bis En), deren Gesamtzahl gleich N ist wobei N eine ganze Zahl gleich 2 oder größer ist und die jeweils so konfiguriert sind, dass sie einzeln eine elektrische Entladung zwischen den Elektroden und einem Werkstück (W) erzeugen;entweder eine Wechselstrom-Leistungsquelle (G) die eine Wechselspannung zwischen dem Werkstück und den Elektroden anlegt oder einen Impulsgenerator (PG), der einen Spannungsimpuls zwischen dem Werkstück und den Elektroden anlegt; undKondensatoren (C1 bis Cn), deren Gesamtzahl gleich N ist und deren eines Ende jeweils mit der Wechselstrom-Leistungsquelle oder dem Impulsgenerator verbunden ist und deren anderes Ende einzeln mit einer entsprechenden der Elektroden verbunden ist, wobei jeder der Kondensatoren (C1 bis Cn) mit jedem entsprechenden Funkenspalt zwischen einer entsprechenden Elektrode und dem Werkstück in Reihe geschaltet ist, um Reihenschaltungen auszubilden, deren Anzahl N ist, wobei die Wechselstrom-Leistungsquelle (G) ausgebildet ist, um die Wechselspannung an jede der Reihenschaltungen anzulegen oder der Impulsgenerator (PG) ausgebildet ist, um die Spannungsimpulse an jede der Reihenschaltungen anzulegen; und Dioden (D1 bis Dn), deren Gesamtzahl gleich N ist, deren Kathoden gemeinsam mit einer Klemme der Wechselstrom-Leistungsquelle oder des Impulsgenerators verbunden sind, die auf der Seite des Werkstücks angeordnet ist, und von welchen eine Anode jeweils einzeln mit einer entsprechenden der Elektroden verbunden ist, deren Gesamtzahl gleich N ist.
Patent DE-112011100644-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern einer Versorgungsspannung
Inventor: FELIX STEVE
IPC: G06F1/26
Filed: 2011-02-22
Granted: 2016-12-08
Abstract: Ein Verfahren zum Steuern einer Versorgungsspannung in einem Rechensystem, wobei das Verfahren umfasst:  Speichern einer spannungsbezogenen Angabe für einen sicheren Pegel zum Betreiben des Rechensystems zur Verwendung bei der Festlegung der Versorgungsspannung des Rechensystems;  Festlegen einer Versorgungsspannung für normale Betriebsbedingungen für das Rechensystem unterhalb der spannungsbezogenen Angabe für den sicheren Pegel;  Erkennen eines Zusammenbruchs des Rechensystems, das bei der Versorgungspannung arbeitet, und in Abhängigkeit davon Bestimmen einer angepassten Spannungsangabe zur Verwendung in dem Rechensystem;  wobei, wenn ein Zusammenbruch erkannt wird, ein Zähler erhöht wird,  wobei wenn der Zähler eine vorbestimmte Zahl erreicht, die angepasste Spannungsangabe erhöht wird;  Festlegen einer angepassten Versorgungsspannung auf der Grundlage der angepassten Spannungsangabe; und  Speichern der angepassten Spannungsangabe zur weiteren Verwendung des Rechensystems.
Patent DE-112014000142-B4 (DE)
Title: Baufahrzeug
Inventor: KAMI YOSHIKI
IPC: E02F3/43
Filed: 2014-09-10
Granted: 2021-12-30
Abstract: Ein Baufahrzeug enthält eine Arbeitsausrüstung, die einen Ausleger, einen Stiel und einen Löffel enthält. Ein Stielzylinder treibt den Stiel an. Ein Richtungs-Steuerventil weist einen beweglichen Steuerkolben auf und betätigt den Stielzylinder, indem es Zufuhr eines Hydrauliköls zu dem Stielzylinder zulässt, wenn sich der Steuerkolben bewegt. Ein Öl-Weg ist mit dem Richtungs-Steuerventil verbunden. Ein Vorsteuer-Öl zum Bewegen des Steuerkolbens strömt über den Öl-Weg. Ein Proportional-Magnetventil für Stiel-Aushub befindet sich auf dem Öl-Weg. Ein Stiel-Steuerelement ist für eine Bedienungsperson zum Betätigen von Antrieb des Stiels vorhanden. Ein Feststellungsabschnitt stellt fest, ob ein erster Betätigungszustand, in dem ein Maß der Betätigung des Stiel-Steuerelementes genauso groß ist wie oder kleiner als ein vorgeschriebener Wert, oder ein zweiter Betätigungszustand hergestellt ist, in dem das Maß der Betätigung des Stiel-Steuerelementes größer ist als der vorgeschriebene Wert. Ein Einstellabschnitt stellt einen Befehls-Strom ein, der eine Öffnung des Proportional-Magnetventils für Stiel-Aushub anweist. Der Einstellabschnitt stellt den Befehls-Strom in dem ersten Betätigungszustand auf einen konstanten Wert ein.
Patent DE-112015002590-B4 (DE)
Title: Elektronenmikroskop und Verfahren zur Probenbetrachtung
Inventor: YAGUCHI TOSHIE
IPC: H01J37/22
Filed: 2015-06-08
Granted: 2021-04-01
Abstract: Elektronenmikroskop, umfassend:eine Elektronenquelle (2), die eine Probe (8) mit Elektronenstrahlen (15) bestrahlt;einen Probentisch (32), der die Probe (8) hält;eine Antriebseinrichtung (9), die den Probentisch (32) antreibt;eine Nachweiseinrichtung (11), die ein Signal empfängt, das von der Probe (8) durch Bestrahlung mit den Elektronenstrahlen (15) erhalten wird, und die eine Abbildung der Probe erfasst;eine Anzeigeeinrichtung (13), die ein Elektronenstrahl-Beugungsbild der Probe (8) anzeigt; undeine Steuerungseinrichtung (21);wobei die Steuerungseinrichtung (21) Folgendes aufweist:eine Mustereinstelleinrichtung (35), die ein kreisförmiges Muster (26, 33) einstellt, das dem Elektronstrahl-Beugungsmuster überlagert ist, das an der Anzeigeeinrichtung (13) angezeigt wird; undeine Vektoreinstelleinrichtung (36), die einen Vektor (28) einstellt; undwobei die Steuerungseinrichtung (21) dieAntriebseinrichtung (9) so steuert, dass die Probe (8) auf der Grundlage der Orientierung und der Größe des Vektors (28) geneigt wird,dadurch gekennzeichnet, dassdie Mustereinstelleinrichtung (35) das kreisförmige Muster (26, 33) so einstellt, dass auf seinem Umfang ein Hauptpunkt (23) des Elektronstrahl-Beugungsmusters liegt, und seine Größe so verändert, dass es an die Helligkeitsverteilung der Beugungspunkte in dem Elektronstrahl-Beugungsmuster angepasst werden kann, undder genannte Vektor (28) angezeigt wird und die Vektoreinstelleinrichtung (36) den angezeigten Vektor (28) so einstellt, dass sich sein Ausgangspunkt am Mittelpunkt des angezeigten kreisförmigen Musters (26, 33) und sein Endpunkt am Hauptpunkt (23), der auf dem Umfang des kreisförmigen Musters liegt, befindet.
Patent DE-112015003274-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine maschine mit interner verbrennung vom typ mit zylinderdirekteinspritzung
Inventor: HASHIMOTO SUSUMU
IPC: F02D41/40
Filed: 2015-07-07
Granted: 2021-02-11
Abstract: Steuervorrichtung zum Einsatz in einer Maschine (10) mit interner Verbrennung vom Typ mit Zylindereinspritzung, mit:einer Zündkerze (30), die ein Funkenerzeugungsteil (30a) aufweist; undeiner Einspritzvorrichtung (20), die mit einem beweglichen Ventilkörper (22) und einem Einspritzloch (21a) versehen ist, wobei die Einspritzvorrichtung (20) eine Einspritzung eines Kraftstoffs in einen Zylinder (CC) der Maschine über das Einspritzloch (21a) durch eine Bewegung des Ventilkörpers (22) ausführt und so vorgesehen ist, dass ein Strahl (Fm), der zumindest einen Teil des eingespritzten Kraftstoffs umfasst, das Funkenerzeugungsteil (30a) direkt erreicht,wobei die Vorrichtung ein Steuerteil (40) aufweist, das dazu aufgebaut ist, Folgendes zu tun:Ausführen einer Kraftstoffeinspritzung durch die Einspritzvorrichtung (20) während eines Änderns einer Durchschlagskraft des eingespritzten Kraftstoffs durch Ändern eines Maximalwerts eines Hubbetrags des Ventilkörpers (22) in der Kraftstoffeinspritzung; undSteuern eines Zündzeitpunkts (SA) zum Erzeugen eines Funkens durch das Funkenerzeugungsteil (30a) auf der Grundlage eines Betriebszustands (Tqreq, NE) der Maschine (10),dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerteil (40) dazu aufgebaut ist, Folgendes zu tun:die Kraftstoffeinspritzung unmittelbar vor dem Zündzeitpunkt (SA) als eine Voreinspritzung (InjC) auszuführen, während sie einen Zeitpunkt der Ausführung der Voreinspritzung (InjC) steuert; undzumindest einen Einspritzendzeitpunkt (EOls) der Voreinspritzung (InjC) derart zu ändern, dass ein Zeitabschnitt (ΔT=ΔT1 ) zwischen dem Einspritzendzeitpunkt (EOls) der Voreinspritzung (InjC) und dem Zündzeitpunkt (SA) in einem Zustand, in dem ein erster Wert (Ls1) als der Maximalwert (Ls) des Hubbetrags des Ventilkörpers (22) in der Voreinspritzung (InjC) festgelegt ist, länger als ein Zeitabschnitt (ΔT=ΔT2) zwischen dem Einspritzendzeitpunkt (EOls) der Voreinspritzung (InjC) und dem Zündzeitpunkt (SA) in einem Zustand ist, in dem ein zweiter Wert (Ls2), der größer als der erste Wert (Ls1) ist, als der Maximalwert (Ls) des Hubbetrags des Ventilkörpers (22) in der Voreinspritzung (InjC) eingestellt ist.
Patent DE-112015005807-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: SAWADA MOTOTSUGU
IPC: B60W30/06
Filed: 2015-12-18
Granted: 2023-02-09
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (10) umfassend:ein Objektdetektionsmittel, welches ein Objekt in einer Fahrtrichtung eines Fahrzeugs (30) detektiert;ein Begrenzungsmittel, welches eine Antriebskraft des Fahrzeugs begrenzt, wenn das Objektdetektionsmittel das Objekt detektiert; undein Ruckerwerbungsmittel, welches einen Ruck in einer Fahrtrichtung auf der Basis eines Verhaltens des Fahrzeugs erwirbt, wobei der Ruck eine Änderung der Beschleunigung pro Zeiteinheit ist, wobei,wenn das Gaspedal des Fahrzeugs betätigt wird, während das Fahrzeug in einem Zustand ist, in welchem die Antriebskraft des Fahrzeugs begrenzt ist, und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs niedriger als ein vorbestimmter Wert ist, das Begrenzungsmittel die Antriebskraft erhöht und eine Nacherhöhungsantriebskraft reduziert, wenn im Ansprechen auf ein Bestimmen, dass der von dem Ruckerwerbungsmittel erworbene Ruck gleich oder größer als ein Grenzwert ist, erfasst wird, dass das Fahrzeug begonnen hat sich zu bewegen.
Patent DE-112015006500-B4 (DE)
Title: Strömungssteuerungs-Befestigungsanordnung für ein Ventil
Inventor: HARTWIG JOHANNES
IPC: F15B13/08
Filed: 2015-04-29
Granted: 2024-02-01
Abstract: Ventilbefestigungsvorrichtung (16) miteiner oberen Platte (16a) mit einem oberen Einlass (24a), einem oberen Auslass (26a), und einer oberen Entlüftungsöffnung (28a);einer unteren Platte (16b) mit einem unteren Einlass (24b), einem unteren Auslass (26b), und einer unteren Entlüftungsöffnung (28b), die mit dem oberen Einlass (24a), dem oberen Auslass (26a) bzw. der oberen Entlüftungsöffnung (28a) ausgerichtet sind, um einen Einlass (24), einen Auslass (26) bzw. eine Entlüftungsöffnung (28) zu definieren;einem Löffelelement (38), das sich um eine Achse (40) dreht, um einen Fluidstrom durch eine Öffnung zu steuern, wobei die Öffnung der Einlass (24), der Auslass (26) oder die Entlüftungsöffnung (28) ist;wobei, wenn sich das Löffelelement (38) in einer ersten Position befindet und beabstandet von der Öffnung angeordnet ist, der Fluidstrom durch die Öffnung nicht eingeschränkt ist, und, wenn sich das Löffelelement (38) in einer zweiten Position befindet, wobei mindestens ein Abschnitt (46) des Löffelelements (38) in der Öffnung angeordnet ist, der Fluidstrom durch das Löffelelement (38) eingeschränkt ist, undwobei das Löffelelement (38) in einer beliebigen Position zwischen der ersten Position und der zweiten Position angeordnet ist, um den Fluidstrom teilweise einzuschränken, und wobei eine Höhe der Einschränkung des Fluidstroms zunimmt, wenn sich das Löffelelement (38) von der ersten Position zur zweiten Position dreht,dadurch gekennzeichnet, dasseine Hebelanordnung (30) vorgesehen ist, die das Löffelelement (38) in Drehung versetzt, wobei die Hebelanordnung (30) einen keilförmigen Hebel (48) mit einer Stange (50) umfasst, wobei sich die Stange (50) durch einen Abschnitt des Löffelelements (38) erstreckt, um den Hebel (48) mit dem Löffelelement (38) zu verbinden.
Patent DE-112017002361-B4 (DE)
Title: Eingabevorrichtung
Inventor: KONTANI MASAKI
IPC: H01H25/04
Filed: 2017-04-04
Granted: 2020-09-03
Abstract: Eingabevorrichtung (100), umfassend:einen Schalter (151 bis 155), der zwischen ein und aus umgeschaltet wird, indem er gedrückt wird;eine Vielzahl von Lichtquellen (161 bis 165), wobei die Vielzahl der Lichtquellen (161 bis 165) umfasst:eine erste Lichtquelle (161a bis 165a); undeine zweite Lichtquelle (161a bis 165a), die an einer anderen Stelle angeordnet ist als einer Stelle der ersten Lichtquelle (161a bis 165a); undeinen Lichtleiter (113), von jeder der Vielzahl der Lichtquellen (161 bis 165) ausgesendetes Licht in eine Gegendrückrichtung, die einer Drückrichtung des Schalters (151 bis 155) entgegengesetzt ist, leitet,wobei der Lichtleiter (113) enthält:einen Emissionsteil (131), der in der Gegendrückrichtung zum Schalter (151 bis 155) angeordnet ist und das Licht, das von jeder der Vielzahl der Lichtquellen (161 bis 165) ausgesendet wird, in der Gegendrückrichtung aussendet;einen ersten Lichtleiterschenkel (132), der mit dem Emissionsteil (131) gekoppelt ist und das durch die erste Lichtquelle (161a bis 165a) ausgesendete erste Licht zum Emissionsteil (131) leitet; undeinen zweiten Lichtleiterschenkel (133), der mit dem Emissionsteil (131) gekoppelt ist und das durch die zweite Lichtquelle (161b bis 165b) ausgesendete zweite Licht zum Emissionsteil (131) leitet,wobei der Emissionsteil (131) enthält:ein erstes Muster (141), das leuchtet, indem das erste Licht in die Gegendrückrichtung reflektiert wird; undein zweites Muster (142), das leuchtet, indem das zweite Licht in die Gegendrückrichtung reflektiert wird,der erste Lichtleiterschenkel (132) ein plattenförmiger Teil ist und eine erste Reflektionsfläche (134) enthält, die entlang einer Dicke des ersten Lichtleiterschenkels (132) angeordnet ist und das erste Licht reflektiert,der zweite Lichtleiterschenkel (133) ein plattenförmiger Teil ist und eine zweite Reflektionsfläche (135) enthält, die entlang einer Dicke des zweiten Lichtleiterschenkels (133) angeordnet ist und das zweite Licht reflektiert, undder erste Lichtleiterschenkel (132) und der zweite Lichtleiterschenkel (133) in ungefähr einer gleichen Ebene angeordnet sind.
Patent SK-278766-B6 (SK)
Title: Hydraulic unit, particularly for throwing-over of the points
Inventor: BAUMRUCK MANFRED
IPC: B61L5/04
Filed: 1992-01-13
Abstract: This patent describes a hydraulic unit containing the working cylinder able to be moving in the axial direction, which is located on the stationary piston bar (2) jutting to both sides of the piston (1), while the guiding (10, 11) of the pressure medium, connecting the working spaces (8, 9) closed to the working cylinder (3), located on both sides of the piston (1), with the connection (12, 13) for inlet and outlet of hydraulic pressure medium, and they are located on the same side (14) closed to piston bar (2). In this bar, there is contained the guiding (10, 11), having a suitable position, which is used for the pressure medium together with the pipe (21) standing in the axial direction in the hole (17) which is reinforcing up to the piston. The pipe (21) determines the ring orifice (20) being sealed on both ends (18, 19). The internal space (22) of this pipe is connected via at least one connecting guiding (23), with the working space (8) located on the opposite side (15) of the piston (1). The ring orifice (20) creating the next guiding (10) for the pressure medium is connected, via the other connecting (24) with the working space (9), assigned to the bored side (14) of the piston bar (2).