baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19756244-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Heben, Senken und Transport zumindest eines in einem flüssigkeitsgefüllten Becken angeordneten, bewegbaren Gegenstands sowie Verfahren zum Heben, Senken und Transport eines solchen Gegenstands
Inventor: TENNIE MANFRED
IPC: B63G8/22
Filed: 1997-12-17
Granted: 2006-05-24
Abstract: Vorrichtung
(1) zum Heben, Senken und Transport zumindest eines in einem flüssigkeitsgefüllten Becken
(11) angeordneten, bewegbaren Gegenstands (10), mit einem schwimmfähigen Tauchbehälter (2)
und mit zumindest zwei Greifvorrichtungen (5) zum Greifen und Halten
des Gegenstandes (10), die mit dem Tauchbehälter (2) verbunden sind, welcher
einen mit einem Fluid (13) befüllbaren,
geschlossenen Flutraum (3) aufweist, der an eine Fluidzuführung (4)
angeschlossen ist, so daß dem
Flutraum (3) Fluid (13) zuführbar
oder abführbar
ist, wobei der Tauchbehälter
(2) nach unten offen ist und an seinen gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils
ein Paar von Seitenflächen
(43) aufweist, die einen sich verjüngenden Bereich bilden, und
jeweils eine Greifvorrichtung (5) innerhalb des Tauchbehälters (2)
in den sich verjüngenden
Bereichen angeordnet ist.
Patent DE-19802369-B4 (DE)
Title: Phasenschiebe-Photomasken-Herstellungsverfahren
Inventor: LEE JUNE SEOK
IPC: H01L21/027
Filed: 1998-01-22
Granted: 2005-06-02
Abstract: Phasenschiebe-Photomasken-Herstellungsverfahren,
umfassend die folgenden Schritte:  Erzeugen einer Aussparung
(61a) in einer Oberseite eines transparenten Substrates (61),  Bilden
einer Lichtabschirmschicht (611) auf dem transparenten Substrat
(61) einschließlich
der Aussparung (61a),  Erzeugen einer Schutzschicht (612) mit
einer Vielzahl von Öffnungen
(650) dort hindurch auf der Lichtabschirmschicht (611),  Ätzen der
Lichtabschirmschicht (611) durch die Vielzahl von Öffnungen
(650),  Erzeugen einer Vielzahl von Seitenwand-Abstandsgliedern (613')
jeweils auf jeder Seitenwand der Lichtabschirmschicht (611) und
der Schutzschicht (612),  Ätzen
des transparenten Substrates (61) bis zu einer vorbestimmten Tiefe
mittels der Seitenwand-Abstandsglieder (613') als einer Maske,  Entfernen
der Seitenwand-Abstandsglieder (613'), und  Entfernen der Schutzschicht
(612).
Patent DE-19819444-B4 (DE)
Title: Dioxolan-Derivate, flüssigkristallines Medium und darauf basierende Anzeigeelemente
Inventor: KIRSCH PEER
IPC: C07D317/42
Filed: 1998-04-30
Granted: 2009-01-02
Abstract: Dioxolan-Derivate
der Formel  R 1 -(A 1 -Z 1 ) n -A 2 -Z 2 -W I worin W Y 1  C=O,
CF 2 , C=CH m F 2-m ,  Y 2  C=O
oder CH p F 2-p ,  Y 3  CH p* F 2-p*   m
0 oder 1,  p und p* jeweils unabhängig voneinander 0, 1 oder
2,  X 1  und X 2  jeweils
unabhängig
voneinander  H, F, CN, einen Alkyl- oder Alkenylrest mit 1 bis
5 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch ein oder mehrere H-Atome
durch F-Atome substituiert sein können,  R 1  einen
unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder
einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder
Alkenylrest mit 1-12 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine
oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander
durch -O-, -S-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O- so ersetzt  sein
können,
daß Heteroatome
nicht direkt miteinander verknüpft
sind,  A 1  und A 2  jeweils
unabhängig
voneinander einen  a) trans-1,4-Cyclohexylenrest, worin auch
eine oder mehrere nicht benachbarte CH 2 -Gruppen
durch -O- und/oder -S- ersetzt sein können,  b) 1,4-Cyclohexenylenrest,...
Patent DE-19920982-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen eines Behälters
Inventor: HOLLWEDEL URSULA
IPC: C23G1/14
Filed: 1999-05-06
Granted: 2007-09-27
Abstract: Verfahren
zum Reinigen eines Behälters,
insbesondere eines Kessels eines konventionellen Kraftwerkes, dadurch
gekennzeichnet, dass der Behälter
in einem Verfahrensschritt entfettet und gebeizt wird, wobei eine
Reinigungslösung
in den Behälter
eingebracht wird, die aus 40 Gew.% bis 50 Gew.% Ammonium-EDTA-Salz, 0,1
Gew.% bis 2 Gew.% Hydrazin, 0,1 Gew.% bis 0,5 Gew.% Tensid und Wasser
als Rest besteht.
Patent DE-19922986-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Halten einer Trommel in einem Drucker oder Kopierer
Inventor: OLBRICH OTTO
IPC: G03G21/16
Filed: 1999-05-19
Granted: 2006-01-12
Abstract: Vorrichtung
zum Halten einer Trommel (48) auf einer Seite in einem Drucker oder
Kopierer,  mit einem inneren Ring (10, 12), der auf einer zur
Trommel (48) konzentrischen Welle (40) angeordnet ist,  und
mit einem äußeren Ring
(24), der auf einer Schulter (26) einen Endabschnitt der Trommel
(48) trägt,  wobei
der äußere Ring
(24) relativ zum inneren Ring (10, 12) axial verschiebbar ist und
im Haltezustand mittels eines elastischen Elementes (18) gegen den
Endabschnitt der Trommel (48) drückt,  und
wobei auf der Welle (40) ein Spannelement (46) angeordnet ist, das
im Haltezustand die Welle (40) mit dem inneren Ring (10) verspannt
und eine axiale Auslenkung verhindert.
Patent DE-19923512-B4 (DE)
Title: Behälter mit integriertem Halter für Karten und ähnliche Gegenstände
Inventor: BEIER HERBERT
IPC: B65D25/10
Filed: 1999-05-21
Granted: 2004-05-06
Abstract: Behälter oder Aufnahme, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einer Ablage für kartenförmige Gegenstände (4), wobei die Ablage zumindest eine federnde Klemmlasche (30, 32) und einen Gegenhalter (42) hat, die einstückig mit einer Seitenwandung oder der Innenseite einer Abdeckung des Behälters (8) bzw. der Aufnahme ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, daß der Gegenhalter (42) eine jeweils einer Klemmlasche (30, 32) zugeordnete Ausnehmung (48, 50) hat.
Patent DE-19930009-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs
Inventor: DENZ HELMUT
IPC: F02D41/08
Filed: 1999-06-30
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Antriebseinheit eines Fahrzeugs, wobei wenigstens zwei zueinander redundante Messgrößen erfaßt werden, die mit Schwellenwerten verglichen werden, wobei in Abhängigkeit des Verhältnisses wenigstens einer der Messgrößen zu wenigstens einem der Schwellenwerte eine Funktion der Steuerung der Antriebseinheit aktiviert oder deaktiviert wird, dadurch gekennzeichnet, daß jede Messgröße mit wenigstens einem Schwellenwert verglichen wird und dass Über- bzw. Unterschreiten kennzeichnende Signale erzeugt werden und diese Funktion aktiviert oder deaktiviert wird, wenn eine vorgegebene Kombination dieser Signale vorliegt.
Patent DE-19943943-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum fortlaufenden Schneiden von Käsebahnen
Inventor: AHR FRANZ
IPC: B26D1/547
Filed: 1999-09-14
Granted: 2006-02-02
Abstract: Verfahren
zum Schneiden von Käsebahnen,  dadurch
gekennzeichnet,  dass eine mindestens einlagige, fortlaufende
Käsebahn
(6) durch eine an zwei Seiten der Käsebahn angreifende, als Förderbandpaar
ausgebildete erste Transporteinrichtung (9, 10) fortlaufend einer
Schneideinrichtung (15) zugeführt wird,  dass
die Käsebahn
(6) durch die etwa in senkrechter Richtung zur Transportrichtung
angeordnete Schneideinrichtung (15), bestehend aus einem oder mehreren
parallel zueinander angeordneten Schneiddrähten (26), fortlaufend in einzelne
Käsestreifen
(1) geschnitten wird, und  dass die geschnittenen Käsestreifen
(1) durch eine nachfolgende, als Förderbandpaar ausgebildete zweite
Transporteinrichtung (20,21) weitertransportiert werden, wobei die Förderbandgeschwindigkeit
des jeweils oberen Förderbandes
(10, 20) von der Förderbandgeschwindigkeit
des unteren Förderbandes
(9, 21) abweichen kann.
Patent DE-19946558-B4 (DE)
Title: Trägerstruktur für Aufbauten von Kraftfahrzeugen
Inventor: VLAHOVIC JOSIP
IPC: B62D25/02
Filed: 1999-09-29
Granted: 2016-10-27
Abstract: Trägerstruktur für Aufbauten von Kraftfahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, welche Trägerstruktur wenigstens zwei im Winkel zueinander angeordnete rohrförmige Träger aufweist, wovon wenigstens ein Träger – im Querschnitt gesehen – mit unterschiedlichen Wandstärken versehen ist, wobei vorzugsweise ein erster Träger (2, 8, 9) und ein zweiter Träger (3, 10, 11) der Trägerstruktur (1, 12, 13) mit unterschiedlichen Wandstärken (Ws1, Ws2, Ws3, Ws4, Ws5, Ws6, Ws7, Ws8) ausgeführt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Träger einen kreis- oder ellipsenförmigen Querschnitt aufweist und zumindest der erste Träger (2, 8, 9) in einem gemeinsamen Verbindungsbereich des ersten Trägers (2, 8, 9) und des zweiten Trägers (3, 10, 11) eine größere Wandstärke (Ws1, Ws3, Ws5) aufweist als in einem übrigen Umfangsbereich.
Patent DE-19953352-B4 (DE)
Title: Auslaßeinrichtung eines in einem elektrophotographischen Bilderzeugungsgerät vorgesehenen Ozon-Abzugrohrs
Inventor: SAITO HIROYUKI
IPC: B41J29/17
Filed: 1999-11-05
Granted: 2007-03-22
Abstract: Einem
Ozonfilter (34) zugeordnete Auslaßeinrichtung eines Ozon-Abzugrohrs (28),
das in einem elektrophotographischen Bilderzeugungsgerät (10, 12)
zum Abzug von Ozon und Staubpartikel enthaltender Luft vorgesehen
ist, mit einem Staubfänger
(38), der an einem Auslaßendteil
des Ozon-Abzugrohrs (28) im Bereich des Ozonfilters (34) zur Bildung
einer Staubfängerkammer (40)
derart ausgebildet ist, dass er unterhalb des übrigen Teils des Ozon-Abzugrohrs (28) angeordnet
ist und der Querschnitt des Auslaßendteils größer als
der Querschnitt des übrigen
Teils des Ozon-Abzugrohrs (28) ist, gekennzeichnet durch ein dem
Staubfänger
(38) zugeordnetes und im Bereich des Ozonfilters (34) angeordnetes
Sperrelement (42), durch das in der Staubfängerkammer (40) des Staubfängers (38)
eingefangene Staubpartikel am Eintritt in das Ozonfilter (34) gehindert
werden.
Patent DE-19964463-B4 (DE)
Title: Equipment sealing filled strand of natural sausage casing and separating individual sausages, includes heated tools welding at two locations with intermediate separation
Inventor: BRETTSCHNEIDER HARTMUT
IPC: A22C11/12
Filed: 1999-09-17
Granted: 2008-05-08
Abstract: The equipment includes tools (10, 11) in relative motion, opening and closing together. Either or both are heated for welding or coagulation. When closed together, two welding locations are formed by their surfaces. The sausage strand with intended welding locations, is passed through. It is closed together at two successive locations. A cutter included, severs the casing between them. Preferred features: The welding region is formed by a working gap between the tools. Each such gap is so implemented, that its spacing increases away from the central region between the welding locations. One tool has a cutting edge working against a counter surface of the other, when closed together. Separation is performed by a variant cutting or parting tool. Welding regions are formed between wedge surfaces of the tools. Further geometric relationships are detailed, based on the foregoing principles. A channel (8) is constructed in a housing, into which the strand is laid, and in which at least one tool is provided. The channel has a convex base surface and/or convex side boundary surfaces.
Patent AU-2020100003-B4 (AU)
Title: Electronic devices having displays with compensation for oxide transistor threshold voltage
Inventor: JIN JIAYI
IPC: G09G3/3291
Filed: 2020-01-02
Granted: 2020-07-09
Abstract: A display may have an array of organic light-emitting diode display pixels. Each 
display pixel may include a drive transistor coupled in series with one or more emission 
transistors and a respective organic light-emitting diode (OLED). A semiconducting-oxide 
transistor may be coupled between a drain terminal and a gate terminal of the drive transistor to 
help reduce leakage during low-refresh-rate display operations. To compensate for variations in 
the threshold voltage of the semiconducting-oxide transistor, the magnitude of a high voltage 
level of a scan control signal provided to the gate terminal of the semiconducting-oxide transistor 
may be adjusted. Sensing circuitry may be used to sense a display current while displaying a 
calibration image. The sensed display current may be compared to an expected display current 
associated with the calibration image. Processing circuitry may update the high voltage level 
based on the actual display current compared to the expected display current.
Patent AU-2023100047-B4 (AU)
Title: Attachment for positioning cast-in concrete anchors
Inventor: JUREY HAYDEN
IPC: E04B1/41
Filed: 2023-05-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: P10603.AU Specification final - 30/05/2023 
ABSTRACT 
An attachment for positioning a cast-in concrete anchor relative to concrete formwork 
prior to pouring of concrete therein, comprising: 
5 an upper body having a threaded opening for securing to a lower end of the 
anchor;and 
a base associated with the body and configured for, in use, placement against and 
securement to formwork so as to fix a position of the anchor relative thereto.
Patent DE-102004018716-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Cabrio-Kraftfahrzeug
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60R21/08
Filed: 2004-04-17
Granted: 2015-10-15
Abstract: Sicherheitseinrichtung für ein Cabrio-Kraftfahrzeug, mit einer eine Fensterscheibe aufweisenden Fahrzeugtür, die einen Türkasten aufweist, an den sich in Fahrzeughochrichtung gesehen nach oben ein Fensterscheibenbereich anschließt, wobei zusätzlich zu der Fensterscheibe wenigstens eine Seitenschutzvorrichtung (5) vorgesehen ist, die im nicht aktivierten Grundzustand in einer Seitenschutz-Grundstellung in und/oder am Türkasten (3) angeordnet ist und die bei einer Aktivierung in eine Seitenschutz-Funktionsstellung überführbar ist, in der die Seitenschutzvorrichtung (5) vom Türkasten (3) ausgehend, insbesondere bei geöffneter Fensterscheibe, im wesentlichen nach oben wegragt und den Fensterscheibenbereich (4) wenigstens bereichsweise, vorzugsweise vollständig, abdeckt, wobei die Seitenschutzvorrichtung (5) durch wenigstens einen Seitenfächer (6) gebildet ist, der einen im und/oder am Türkasten (3) ortsfest angeordneten ersten Fächerschenkel (7) und einen zweiten relativ dazu verschwenkbaren zweiten Fächerschenkel (8) aufweist dergestalt, dass der zweite Fächerschenkel (8) um eine am ortsfesten ersten Fächerschenkel (7) ausgebildete ebenfalls ortsfeste Schwenkachse (10) schwenkbar ist, wobei die beiden Fächerschenkel (7, 8) in der Seitenschutz-Grundstellung im wesentlichen nebeneinanderliegend angeordnet sind, wobei bei einer Überführung des Seitenfächers (6) von der Seitenschutz-Grundstellung in die Seitenschutz-Funktionsstellung der zweite Fächerschenkel (8) gegenüber dem ersten Fächerschenkel (7) um die Schwenkachse (10) wenigstens bereichsweise in den Fensterscheibenbereich (4) hinein verschwenkbar ist, und wobei zwischen den beiden Fächerschenkeln (7, 8) ein zusammenfaltbares Abschirmelement (18) gehalten ist, das in der Seitenschutz-Grundstellung zusammengefaltet zwischen den Fächerschenkeln (7, 8) angeordnet ist und das in der Seitenschutz-Funktionsstellung zwischen den Fächerschenkeln (7, 8) wenigstens teilweise aufgespannt ist, wobei die Sicherheitseinrichtung (2) wenigstens eine Schwenkeinrichtung (11) aufweist, mittels der der zweite Fächerschenkel (8) gegenüber dem ersten Fächerschenkel (7) verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkeinrichtung durch eine Zylinder-Kolben-Einheit (11) gebildet ist, die einen ortsfest im und/oder am Türkasten angeordneten Zylinder (12) und einen demgegenüber verschiebbaren Kolben (13) aufweist, der unmittelbar oder mittelbar so mit dem zweiten Fächerschenkel (8) gekoppelt ist, dass bei einer Verschiebung des Kolbens (13) der zweite Fächerschenkel (8) verschwenkt, dass zwischen dem Kolben (13) und dem zweiten Fächerschenkel (8) wenigstens ein Seilelement (14) angeordnet ist, und dass das Seilelement (14) um eine im und/oder am Türkasten (3) ortsfest angeordnete Umlenkrolle (15) umlenkbar ist.
Patent DE-102004020390-B4 (DE)
Title: Grillzusatzgerät
Inventor: RITZMANN LUTZ H
IPC: A47J37/07
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-12-21
Abstract: Grillzusatzgerät, umfassend
ein mit Laufrollen (19) oder Gleitelementen versehenes Fußteil (11)
und einer daran festgelegten Tragsäule (12), an der mindestens
eine Grillschale (14) oder eine Grillplatte aus hitzebeständigem Material
angeordnet ist, wobei die Grillschale (14) oder die Grillplatte
gegenüber
der Tragsäule (12)
verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragsäule (12)
außermittig
am äußeren Randbereich
an dem Fußteil
(11) festgelegt ist.
Patent DE-102004025029-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für die Anfangs-Synchronisierung von Lenkrad und Vorderrädern in einem Steer-by-Wire-System
Inventor: YAO YIXIN
IPC: B62D5/04
Filed: 2004-05-18
Granted: 2006-10-19
Abstract: Ein
Verfahren für
die Anfangs-Synchronisierung von Lenkrad (44) und Vorderrädern (18,
20) in einem Steer-By-Wire-System (10) eines Fahrzeugs, wenn das
Steer-By-Wire-System (10) des Fahrzeugs gestartet wird, das Verfahren
weist folgende Schritte auf:  – Vorsehen eines Regelsystems
(16) des Lenkrades (44) zum Erzeugen des Lenkgefühls für einen Fahrer des Fahrzeugs
und zur Regelung des Gleichlaufs des Lenkrades (44) mit einem Referenzwinkel
des Lenkrades (44);  – Vorsehen
eines Regelsystems (15) der Vorderräder (18, 20) zum Erzeugen der
Referenzwinkel der Vorderräder
(18, 20) und zur Regelung des Gleichlaufs der Vorderräder (18, 20)
mit den Referenzwinkeln der Vorderräder (18, 20);  – Erfassen
des relativen Winkels und des absoluten Winkels des Lenkrades (44),
des relativen Winkels und des absoluten Winkels des lin ken Vorderrades
(18) sowie des relativen Winkels und des absoluten Winkels des rechten Vorderrades
(20);  – Erzeugen
eines elektrisch verstärkten
Winkelwertes des Lenkrades (44), basierend auf dem relativen Winkelwert und...
Patent DE-102004030920-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Grabenisolationsschicht in einem Halbleiterbauelement
Inventor: DONG CHA DEOK
IPC: H01L27/115
Filed: 2004-06-25
Granted: 2011-07-28
Abstract: Verfahren zum Bilden eines Grabens (55) für eine Isolationsschicht, mit den Schritten:  Bilden einer Ätzmaske (50) auf einem Halbleitersubstrat (10);  Ausführen eines Vorbehandlungsreinigungsprozesses unter Verwendung von verdünnter HF, bestehend aus H 2 O + HF im Mischverhältnis 50:1 und NH4OH + H 2 O 2  + H 2 O oder bestehend aus NH 4 F + HF im Mischverhältnisbereich 100:1 bis 300:1 und NH 4 OH + H 2 O 2  + H 2 O;  Ätzen des Halbleitersubstrats (10), wodurch ein Graben (55) durch Verwendung der Ätzmaske (50) gebildet wird;  Ausführen eines Strip-Prozesses zum Entfernen der Ätzmaske (50); anschließend  Ausführen eines ersten Reinigungsprozesses, wodurch während des Ätzprozesses auf einer Seitenwand des Grabens (55) erzeugte Nebenprodukte entfernt werden und die Rauheit der Seitenwand verbessert wird durch Verwendung von H 2 SO 4  + H 2 O 2  und verdünnter HF, bestehend aus H 2 O + HF im Mischverhältnis 50:1 und NH 4 OH + H 2 O 2  + H 2 O; und  Ausführen eines Seitenwandoxidationsprozesses, wodurch in dem Graben (55) eine Seitenwandoxidschicht (60) gebildet...
Patent DE-102004034301-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Ventilhubumschaltung
Inventor: BIELEFELD FRANZ-JOSEF DIPL ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-07-15
Granted: 2013-12-05
Abstract: Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf, einer Kurbelwelle, wenigstens einer Nockenwelle mit Nocken, einem Nockenwellenversteller (14, 16), welcher eine Winkelposition der Nockenwelle relativ zur Kurbelwelle verändert, wenigstens zwei Gaswechselventilen (18, 20), wobei die Nockenwelle mittels Nocken die Gaswechselventile (18, 20) über ein diesen jeweils zugeordnetes Betätigungselement betätigt, wobei wenigstens eines der Betätigungselemente ein hydraulisch betätigbares Verstellelement (44) zum Verändern des Hubes des jeweiligen Gaswechselventils (18, 20) aufweist, und einem im Zylinderkopf der Brennkraftmaschine ausgebildeten Versorgungskanal (10) für Hydraulikmedium, welcher sowohl mit dem Nockenwellenversteller als auch mit dem wenigstens einen hydraulisch betätigbaren Verstellelement (44) verbunden ist, wobei für eine vorbestimmte Anzahl von Gaswechselventilen (18; 20) der Versorgungskanal (10) für Hydraulikmedium stromauf von Anschlüssen der diesen Gaswechselventilen (18; 20) zugeordneten Verstellelementen (44) an dem Versorgungskanal (10) und stromab eines Anschlusses des Nockenwellenverstellers (14, 16) an dem Versorgungskanal (10) in zwei parallele Zweige (22, 24) aufgeteilt ist, wobei ein erster Zweig (22) ein druckminderndes Element (26) und ein zweiter Zweig (24) ein Schaltelement (28) aufweist, welches wahlweise den zweiten Zweig (24) mit den diesen Gaswechselventilen (18; 20) zugeordneten Verstellelementen (44) verbindet, so dass das druckmindernde Element (26) überbrückt ist, oder den zweiten Zweig (24) mit einer Ölwanne (42) verbindet, so dass die diesen Gaswechselventilen (18; 20) zugeordneten Verstellelemente (44) nur über das druckmindernde Element (26) mit dem Versorgungskanal (10) für Hydraulikmedium verbunden sind.
Patent DE-102004036096-B4 (DE)
Title: Steuerventil für eine Vorrichtung zur Veränderung der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine
Inventor: STRAUSS ANDREAS DIPL -ING
IPC: F01L1/344
Filed: 2004-07-24
Granted: 2017-09-14
Abstract: Steuerventil (18) für eine Vorrichtung (1) zur Veränderung der Steuerzeiten einer Brennkraftmaschine mit – einem im wesentlichen hohlzylindrisch ausgeführten Ventilgehäuse (34), – einem innerhalb des Ventilgehäuses (34) angeordneten und axial verschiebbaren Steuerkolben (37), – einem Druckmittelanschluss (P), – zwei Arbeitsanschlüssen (A, B), – mindestens einem Tankanschluss (T, T1, T2), – wobei die Arbeitsanschlüsse (A, B) mit dem Druckmittelanschluss (P) und dem Tankanschluss (T, T1, T2) durch axiales Verschieben des Steuerkolbens (37) innerhalb des Ventilgehäuses (34) verbindbar sind, – und einem Filter (46), wobei – der Filter (46) zwischen dem Druckmittelanschluss (P) und den Arbeitsanschlüssen (A, B) angeordnet ist dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkolben (37) hohl ausgeführt ist, das Innere des Steuerkolbens (37) über eine axiale Öffnung mit dem Druckmittelanschluss (P) kommuniziert, der Filter (46) topfförmig ausgeführt und in die axiale Öffnung eingesteckt ist, wobei zwischen dem Filter (46) und den Arbeitsanschlüssen (A, B) ein Rückschlagventil (55) angeordnet ist, und wobei das Rückschlagventil (55) aus einem federbelasteten Sperrkörper (57) und einem Sitz (59) besteht, wobei diese Komponenten innerhalb eines Gehäuses (56) angeordnet sind, wobei der Filter (46) innerhalb des Gehäuses (56) des Rückschlagventils (55) angeordnet ist.
Patent DE-102004042403-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung des in einer Stromstrecke mit einem Elektromotor, einer Steuerschaltung und Anschlusselementen fließenden Stroms
Inventor: ZIMMERMANN MARTIN
IPC: B60L15/20
Filed: 2004-09-02
Granted: 2020-02-06
Abstract: Verfahren zur Steuerung des in einer Stromstrecke mit einem Elektromotor und einer Steuerschaltung sowie Anschlussleitungen und Anschlusselementen in einem Zeitabschnitt fließenden Stroms, wobei die Stromstrecke zur Bestromung des Elektromotors vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass anhand eines in einem ersten Zeitabschnitt gemessenen Stromwerts der Gesamtwiderstand der Stromstrecke bestimmt wird und der Motorstrangstrom eines folgenden zweiten Zeitabschnitts anhand des Gesamtwiderstands und eines Sollmotorstrangstroms gesteuert wird, wobei der Gesamtwiderstand der Stromstrecke gemäß folgender Beziehung bestimmt wird:und wobei der Motorstrangstrom des zweiten Zeitabschnittes mittels des Motortastverhältnisses anhand folgender Beziehung bestimmt wird:und wobei der Stromwert mit einer Strommesseinrichtung der Steuerschaltung gemessen wird.