baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015004156-U1 (DE)
Title: FVM - Fliesen-Verlege-Maschine
IPC: E04F21/22
Filed: 2015-03-27
Abstract: FVM ist eine Fliesen-Verlege-Maschine, die zum Verlegen von Fliesen unterschiedlicher Größen eingesetzt wird. Ist dadurch gekennzeichnet, dass die FVM in der Höhe, Breite und Länge einfach und leicht zu verstellen ist. Mobil auf sechs Rädern ist. Die Schwenkarme, die am oberen Ende des Kranrahmens befestigt sind, um 360° um den Kranrahmen schwenkbar sind. Mit einem 12 Volt Batterie betriebenen Motor mit Seilwinde und über dem Schwenkarmen auf den Umlenkrollen und zwischen den Axiallager gespannten Stahlseil. Über den man mit Hilfe von Verlege Werkzeugen, sowie in der Länge verstellbare Verlege Zange oder Saugvorrichtung die am Seil befestigt ist, Fliesen verlegen kann.
Patent DE-202015101328-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Beleuchtung eines medizinischen Instruments
IPC: A61C1/05
Filed: 2015-03-16
Abstract: Vorrichtung zur Beleuchtung eines medizinischen Instruments mit einer Zahnturbine (2) oder einem Gegenwinkel (2‘), einer Schnellverbindung der Zahnturbine (1) bzw. einem Luft-Mikromotor (15) und einem Schlauch (3), der Rohre (10) zur Beförderung von Material oder Flüssigkeiten enthält, dergestalt dass die Schnellverbindung der Zahnturbine (1) eine interne Turbine (12) enthält, die an die Welle eines Stromgenerators (8) angeschlossen ist, von dem Stromleitungen ausgehen, die an die elektrischen Verbindungen (9) angeschlossen werden, die aus der Schnellverbindung der Zahnturbine (1) zur Versorgung einer LED-Diode oder Glühbirne (11) am äußersten Ende des Schnellverbindungskörpers der Zahnturbine (1) hervorkommen, und die über die Glasfaser (14) in der Zahnturbine (2) den Arbeitsbereich beleuchtet.
Patent DE-202015105268-U1 (DE)
Title: Ein multifunktionaler Lenkradgriff für Fahrrad
IPC: B62K21/26
Filed: 2015-10-05
Abstract: Ein multifunktionaler Lenkradgriff für Fahrrad, umfassend einen zylinderförmigen Griffstab (1) aus Gummistoff, ein am äußeren Ende des Griffstabs (1) angebrachtes Warnlicht (2) und eine innerhalb des Warnlichts (2) installierte LED-Blinkbirne (3), die mit Batterien (5) und einer Schaltung (6) verbunden ist, wobei die Schaltung (6) mit einem Schiebeschalter (7) verbunden ist, der auf der oberen Oberfläche des Griffstabs (1) angeordnet ist.
Patent DE-202016001312-U1 (DE)
Title: Formrahmen mit verlagerbarer Formwand sowie ein Formwandsystem
IPC: B28B7/26
Filed: 2016-03-01
Abstract: Formrahmen (1) zur Herstellung von Formstücken (19) umfassend: zumindest ein Formnest (7), wobei das zumindest eine Formnest (7) durch eine Mehrzahl von Formwänden begrenzt ist, wobei zumindest eine Formwand des Formnests (7) eine Formwand (9) ist, welche verlagerbar am Formrahmen (1) angebracht ist.
Patent DE-202016101226-U1 (DE)
Title: Schwappschutzvorrichtung
IPC: B65D90/52
Filed: 2016-03-07
Abstract: Schwappschutzvorrichtung zur Dämpfung von Schwappbewegungen eines flüssigen Mediums (2) in einem Tank (3) mit einem durch ein textiles Flächengebilde (4) gebildetes, zumindest teilweise fluiddurchlässigen Schwappschutzelement (5) zur Dämpfung von Schwappbewegungen und mit einem Befestigungselement (6) zur Befestigung des Schwappschutzelements (5) in dem Tank (3), wobei das Schwappschutzelement (5) eine durch die Struktur des textilen Flächengebildes (4) bestimmte Mikrostruktur zur Dämpfung der Schwappbewegungen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwappschutzelement (5) eine durch eine Anordnung, insbesondere Formgebung, des textilen Flächengebildes (4) erzeugte Makrostruktur zur Dämpfung der Schwappbewegungen aufweist.
Patent DE-202016104736-U1 (DE)
Title: Funkenstrecke mit mehreren, in Reihe geschalteten, in Stapelanordnung befindlichen Einzelfunkenstrecken
IPC: H01T4/16
Filed: 2016-08-30
Abstract: Funkenstrecke mit mehreren, in Reihe geschalteten, in Stapelanordnung befindlichen Einzelfunkenstrecken mit scheibenförmigen Elektroden (5; 6), welche durch kreisringförmige Isolierstoffscheiben (4) voneinander beabstandet sind, wobei die Isolierstoffscheiben (4) mindestens teilweise die Einzelfunkenstrecken seitlich überragen, und die Stapelanordnung unter mechanischer Vorspannung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Isolierstoffscheiben (4) mindestens einen Entlüftungskanal oder eine Entlüftungsnut (2) aufweisen.
Patent DE-202017000205-U1 (DE)
Title: Kalenderübersicht durch eine Software-Applikation für elektronische Medien mit einer Darstellung aller Termine aus Papier oder elektronischen Kalendereinträgen auf dem Bildschirm
IPC: G06Q10/10
Filed: 2017-01-16
Abstract: Kalenderübersicht durch eine Software-Applikation für elektronische Medien mit einer Darstellung aller Termine aus Papier oder elektronischen Kalendereinträgen auf dem Bildschirm. dadurch gekennzeichnet, dass in der Wochenübersicht alle Termine aus den eingerichteten elektronischen Kalendern und den, durch den vom Anwender eingescannten Terminen der Papierkalender, eine chronologische Tagesdarstellung mit uhrzeitlich chronologischen Terminen und integrierten Bildausschnitten erfolgt. (2)
Patent DE-202017000911-U1 (DE)
Title: Werkzeug zum Fixieren und/oder Demontieren von Fahrwerksteilen
IPC: B25B27/00
Filed: 2017-02-20
Abstract: Werkzeug (1) zum Fixieren und/oder Demontieren von Fahrwerksteilen (11) eines Kraftfahrzeugs, mit: – einem Grundkörper (2) mit wenigstens zwei längserstreckten Abschnitten (21, 22), die durch ein erstes Gelenk (3) um eine Gelenksachse (G1) schwenkbar miteinander verbunden sind – einem vom Grundkörper (2) in einer Abstützrichtung (A) abstehenden Abstützteil (4) zur Abstützung des Grundkörpers (2) am Kraftfahrzeug – einem an einem ersten der zwei längserstreckten Abschnitte (21, 22) angeordneten ersten Verbindungsmittel (5) zum Verbinden des Grundkörpers (2) mit dem Kraftfahrzeug – einem am zweiten der zwei längserstreckten Abschnitte (21, 22) angeordneten zweiten Verbindungsmittel (6) zum Verbinden des Grundkörpers (2) mit dem zu fixierenden Fahrwerksteil (11) dadurch gekennzeichnet, dass die Gelenksachse (G1) des ersten Gelenks (3) in einer gedachten Ebene (E) liegt, welche die Abstützrichtung (A) beinhaltet, sodass der erste und der zweite Abschnitt (21, 22) aus einer ersten Relativstellung, in welcher der erste und der zweite Abschnitt (21, 22) zumindest im Wesentlichen in der gedachten Ebene (E) verlaufen, in zumindest eine zweite Relativstellung verschwenkbar sind, in welcher der erste Abschnitt (21) aus der gedachten Ebene (E) heraus geschwenkt ist.
Patent DE-202017004317-U1 (DE)
Title: Nassabscheidung von granulat-/körnigähnlichen Materialien aus einem Lauf- o. Transportband, Nassabscheidung von Staub oder sonstigen Verschmutzungen anhaftend an Matten z.B. Gymnastikmatten.
IPC: B08B3/04
Filed: 2017-08-21
Abstract: Partikelabscheidung von Verunreinigungen an Matten, dadurch gekennzeichnet, dass diese eckig, oval oder rund und mit einem innen angebrachten Leiter für die Reinigungsmittel gefertigt ist, zur effektiveren Reinigung unterschiedlicher Matten.
Patent DE-202017100111-U1 (DE)
Title: Ultraschallbildaufnahmevorrichtung für ganze Brust
IPC: A61B8/00
Filed: 2017-01-11
Abstract: Ultraschallbildaufnahmevorrichtung für ganze Brust (1), die für den Brustscan einer Patientin (3) in der Bauchlage dient, wobei die Ultralschallbildaufnahmevorrichtung für ganze Brust (1) mit einem Ultraschallsystem (2) verbunden ist, umfassend • eine Untersuchungsplattform (10), die eine Öffnung (100) aufweist, die sich in der Mitte des oberen Bereiches der Untersuchungsplattform (10) befindet, • ein mechanisches Antriebssystem (11), das in der Öffnung angeordnet ist und einen Rahmen (110), eine Drehgruppe (111) und eine Antriebsgruppe für die radiale Bewegung (112) beinhaltet, wobei sich der Rahmen (110) auf der Stirnseite des mechanischen Antriebssystems (11) befindet, wobei die Drehgruppe (111) ein erstes Zahnrad (1110), ein zweites Zahnrad (1111) und einen Antriebsmotor (1112) beinhaltet, wobei das zweite Zahnrad (1111) mit dem ersten Zahnrad (1110) in Eingriff steht, wobei der Antriebsmotor (1112) mit der Achse des ersten Zahnrads (1110) verbunden ist, wobei sich die Antriebsgruppe für die radiale Bewegung (112) über der Drehgruppe (111) befindet und ein horizontales Bewegungselement beinhaltet, das in der Radialrichtung hin und her bewegt wird, • eine lineare Arraysonde (12), die auf der Antriebsgruppe für die radiale Bewegung (112) angeordnet ist, • eine Sondenbefestigung (13), die mit dem horizontalen Bewegungselement verbunden ist und zur Befestigung der linearen Arraysonde (12) dient, • eine Koppelgelplatte (14), die auf der Unterseite durch eine Vielzahl von Verbindungsstangen mit dem zweiten Zahnrad (1111) verbunden ist und sich über der Sondenbefestigung befindet, wobei die Koppelgelplatte (14) eine Öffnung aufweist, wobei die lineare Arraysonde (12) von der Öffnung der Koppelgelplatte umschlossen wird und aus der Koppelgelplatte (14) herausragt, und • eine Membrangruppe (15), die im Rahmen (110) angeordnet ist und einen Membranrahmen (150) und eine Membran (151) beinhaltet, wobei der Membranrahmen (150) im Rahmen (110) angeordnet ist, wobei die Membran (151) im Membranrahmen (150) angeordnet ist, • wobei beim Scannen die Brust der Patientin (3) durch das Körpergewicht dicht auf der Membran (151) aufliegt, wobei die Ultraschallwellen aus der unteren linearen Arraysonde (12) durch die Membran (151) gestrahlt werden.
Patent DE-202017100312-U1 (DE)
Title: Tragbarer Schrittzählschuh
IPC: G01C22/00
Filed: 2017-01-20
Abstract: Tragbarer Schrittzählschuh (100) mit einem Schuhkörper (1) und einem Schrittzähler (2), wobei der Schuhkörper (1) eine Schuhsohle (11) mit gegenüberliegenden Innen- und Außenseiten (111, 112) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass: die Schuhsohle (11) ferner eine Nutfläche (113) aufweist, welche sich von der Innenseite (111) zu der Außenseite (112) erstreckt und eine Befestigungsnut (114) definiert; der Schrittzähler (2) entfernbar in der Befestigungsnut (114) angeordnet ist und einen Schrittzählerkörper (21) aufweist, der ausgebildet ist, die Anzahl von Schritten, welche von einem Benutzer genommen werden, zu erfassen und aufzuzeichnen, und einen Bildschirm (22), welcher ausgebildet ist, die erfasste Anzahl von Schritten anzuzeigen, wobei der Schrittzählerkörper (21) eine der Schuhsohle (11) zugewandte erste Fläche (211) und eine der ersten Fläche (211) gegenüberliegende zweite Fläche (212) aufweist, wobei der Bildschirm (22) auf der zweiten Fläche angeordnet ist (212); und eine Halteeinheit (3) zum Befestigen des Schrittzählers (2) an dem Schuhkörper (1), wobei die Halteeinheit (3) einen ersten Halteabschnitt (31) aufweist, welcher an der Nutfläche (113) der Schuhsohle (11) bereitgestellt ist, und einen zweiten Halteabschnitt (32), welcher an dem Schrittzähler (2) bereitgestellt ist und lösbar mit dem ersten Halteabschnitt (31) in Eingriff bringbar ist.
Patent DE-202017101203-U1 (DE)
Title: Schwenkbares Visierelement
IPC: F41G1/06
Filed: 2017-03-02
Abstract: Visierelement für eine Schusswaffe, das in einer ersten Stellung auf eine erste Visierhöhe und in einer zweiten Stellung auf eine zweite Visierhöhe einstellbar ist, die höher ist als die erste Visierhöhe, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellen zwischen der ersten und der zweiten Stellung durch eine einzige Schwenkbewegung erfolgt.
Patent DE-202017104054-U1 (DE)
Title: 2D-Video mit der Option für projiziertes Betrachten in einem modellierten 3D-Raum
IPC: H04N13/04
Filed: 2017-07-07
Abstract: Nichtflüchtiges computerlesbares Speichermedium, das Anweisungen enthält, die durch einen oder mehrere Prozessoren ausführbar sind, die bei der Ausführung bewirken, dass der eine die mehreren Prozessoren in einem Anzeigesystem, das ein Head-Mounted Display (HMD) aufweist, Operationen ausführen, die Folgendes umfassen: Empfangen von Videodaten, die 2D-Videoinhalt repräsentieren; Empfangen von Modelldaten, die einen modellierten dreidimensionalen Raum (3D-Raum) repräsentieren und eine Oberfläche innerhalb des modellierten 3D-Raums repräsentieren, auf den der 2D-Videoinhalt projiziert werden soll; Bestimmen in dem Anzeigesystem, ob ein 2D-Ansichtsmodus oder ein 3D-Ansichtsmodus ausgewählt wird; und in Reaktion auf das Bestimmen, dass der 3D-Ansichtsmodus ausgewählt ist: Bestimmen einer aktuellen Haltung des HMD; und Bereitstellen über das HMD der Anzeige einer Ansicht des modellierten 3D-Raums basierend auf der aktuellen Haltung, wobei die Ansicht des modellierten 3D-Raums eine Projektion des 2D-Videoinhalts auf die Oberfläche basierend auf der aktuellen Haltung enthält.
Patent DE-202017104933-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur mechanischen Unkrautbekämpfung
IPC: A01B1/16
Filed: 2017-08-16
Abstract: Vorrichtung zur mechanischen Unkrautentfernung, aufweisend einen Tragrahmen (3) und mindestens zwei, an diesem aufeinanderzubeweglich angeordnete, antreibbare Ausstecher (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstecher (2) jeweils in einer Mehrzahl von Zinken (1) endend und geführt linear beweglich ausgebildet sind, wobei die Ausstecher (2) in ihrer Ausstechendlage (12) näher als in ihrer Ruheendlage (11) zueinander angeordnet sind.
Patent DE-202017105359-U1 (DE)
Title: Vereinzeler für Nietelemente
IPC: B65G47/88
Filed: 2017-09-05
Abstract: Vereinzeler für Nietelemente (3) mit einem Eingang (4) und einem Ausgang (5) für die zu vereinzelnden Nietelemente (3) und mit einer sich entlang einer Mittellinie (M) vom Eingang (4) zum Ausgang (5) erstreckenden Führung (6), durch welche die Nietelemente (3) entlang einer Förderrichtung (F) förderbar sind,
 wobei der Vereinzeler (2) ein erstes Sperrelement (8), insbesondere einen ersten Pin, und ein entlang der Mittellinie (M) vom ersten Sperrelement (8) beabstandetes zweites Sperrelement (9), insbesondere einen zweiten Pin, aufweist,
 wobei das erste Sperrelement (8) und das zweite Sperrelement (9) unabhängig voneinander zwischen einer die Führung (6) für ein Nietelement (3) sperrenden Sperrstellung und einer die Führung (6) für ein Nietelement (3) freigebenden Freigabestellung bewegbar sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass mindestens ein Sperrelement (8, 9), vorzugsweise beide Sperrelemente (8, 9), derart angeordnet sind, dass die Bewegungsrichtung (B 1 , B 2 ) des bzw. der Sperrelemente (8, 9) schräg zur Förderrichtung (F) der Nietelemente (3) ausgerichtet ist bzw. sind.
Patent DE-202018000236-U1 (DE)
Title: Vortrieb von Schloss-Schlitten durch Gasfeder oder Hydraulik, federunterstützt
IPC: E05B51/02
Filed: 2018-01-16
Abstract: Die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass sie mit einer Gas Druckfeder, oder Hydraulisch auch beides mit Federunterstützung, den Schlitten, die Falle und die Schließe bedient
Patent DE-202018001805-U1 (DE)
Title: Applikationsbürste
IPC: A46B9/00
Filed: 2018-04-06
Abstract: Applikationsbürste zur Verwendung in einer Applikationsvorrichtung aufweisend einen Borstenträger und eine Vielzahl von Borsten, dadurch gekennzeichnet, dass die Vielzahl von Borsten mindestens zwei Gruppen von Borsten aufweist, deren durchschnittliche Länge der Borsten einer Gruppe sich um mindestens 5% oder mindestens 1 mm von den Borsten einer anderen Gruppe unterscheidet,wobei die Länge einer Borste der Abstand zwischen Oberfläche des Borstenträgers und dem freien Ende der Borste ist,wobei die Länge von Borsten einer Gruppe nur um +/- 10% oder 1,0 mm von der Durchschnittslänge innerhalb der Gruppe variiert,wobei Börstenenden der Borsten einer Gruppe zusammen eine flächenartige Struktur ausbilden,wobei die Borsten einer Gruppe zusammen eine geometrische Anordnung hervorrufen undwobei die von der Gruppe der längeren Borsten gebildete Fläche die von der Gruppe der kürzeren Borsten gebildete Fläche umschließt.
Patent DE-202018006638-U1 (DE)
Title: Feuerungseinrichtung
IPC: F23D5/04
Filed: 2018-09-07
Abstract: Feuerungseinrichtung (10, 56) in Form eines Tischfeuers, umfassend- einen Brenner (12, 58) mit einer Brennstofföffnung (14, 60) zur Ausbildung einer Flamme (16, 62),- ein einen Brennraum (18, 64) für die Flamme (16, 62) begrenzendes Begrenzungselement (20, 66) in Form eines umfangsseitig geschlossenen Hohlzylinders sowie- Strömungsöffnungen (22, 68), über die Frischluft in den Brennraum (18, 64) einströmt und so eine in dem Brennraum (18, 64) in Umfangsrichtung gerichtete rotierende Luftsäule und dadurch einen Flammenwirbel (16, 62) ermöglicht, wobei die Strömungsöffnungen als Strömungskanäle (22, 68) in einem sich zwischen der Brennstofföffnung (14, 60) und einem brennerseitigen Rand (38, 72) des Hohlzylinders (18, 64) erstreckenden und die Brennstofföffnung (14, 60) randseitig umschließenden Wandabschnitt (24, 70) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Wandabschnitt (24, 70) eine Wandstärke aufweist, in der die Strömungskanäle (22, 68) geradlinig röhrenförmig in Form von Bohrungen oder schlitzförmig in Form von Aussparungen in dem Material des umlaufenden Wandabschnitts (24, 70) ausgebildet sind, wobei die Strömungskanäle jeweils in Richtung einer Sekante ausgerichtet sind, so dass die Luftsäule ausschließlich im Bereich der Brennstofföffnung (14, 60) jeweils horizontal seitlich in Richtung der Sekanten anströmbar ist, wobei die Sekanten einen von einem Umfang der Luftsäule aufgespannten Kreis schneiden.
Patent DE-202018101719-U1 (DE)
Title: Federelement
IPC: A47C23/04
Filed: 2018-03-28
Abstract: Federelement zum elastischen Abstützen eines Sitz- oder Liegeelements in Richtung einer Federachse (I) mit einer Basis (1), einer aus mehreren Teilstützflächen (2bis 2) bestehenden oberen Stützfläche (2) und einem durch mehrere Federarme (3bis 3) gebildeten Federabschnitt (3) zwischen Basis (1) und oberer Stützfläche (2), wobei die Teilstützflächen (2bis 2) eine Auflagefläche für eine Matratze, Untermatratze oder ein Polsterelement bilden, die obere Stützfläche (2), der Federabschnitt (3) und die Basis (1), in Richtung der Federachse (I) betrachtet, miteinander nicht überlappen, das Federelement in einem Stück geformt ist, die Teilstützflächen (2bis 2) gleichmäßig um die Federachse (I) verteilt angeordnet sind und außer den Federarmen (3bis 3) keine Verbindung miteinander aufweisen und wobei die Federarme (3bis 3) jeweils in Bezug auf die Federachse (I) von einem radial äußeren Abschnitt (2') der Teilstützflächen (2bis 2) zur Basis (1) verlaufen.
Patent DE-202018101943-U1 (DE)
Title: Ablaufverschluss und System aus Behältnis und Ablaufverschluss
IPC: E03C1/232
Filed: 2018-04-10
Abstract: Ablaufverschluss (12) für Waschbecken (18), Waschtische, Spülen, Badewannen, Duschwannen und dgl. Behältnisse, wobei das Behältnis (18) ein Ablaufrohr (20) mit einer in dem Behältnis (18) angeordneten Ablauföffnung (100) aufweist, wobei der Ablaufverschluss (12) eine Ablaufabdeckung (38) und eine Ablaufabdichtung (42) umfasst, wobei das Ablaufrohr (20) ein Steigrohr (16) als Überlaufschutz aufweist, wobei die Einmündung des Steigrohrs (16) in das Ablaufrohr (20) zwischen Ablauföffnung (100) und einem Dichtungssitz (28) für die Ablaufabdichtung (42) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufverschluss (12) entlang einer Längsachse (L) die Ablaufabdeckung (38), Befestigungsmittel (40) zur Befestigung des Ablaufverschlusses (12) im Ablaufrohr (20) und die Ablaufabdichtung (42) in dieser Reihenfolge aufweist, wobei die Ablaufabdichtung (42) über die Ablaufabdeckung (38) in eine offene Betriebsstellung und eine geschlossene Betriebsstellung verbringbar ausgebildet ist.
Patent DE-202018104602-U1 (DE)
Title: Schutzhülse
IPC: A61B1/018
Filed: 2018-08-10
Abstract: Schutzhülse(1) für eine Endoskopievorrichtung mit einem sich entlang einer Längsachse (L) erstreckenden röhrenförmigen Hohlkörper (20), der an einem, in einen menschlichen oder tierischen Körper einführbaren, distalen Ende (22) eine distale Öffnung (23) und an einem dem distalen Ende (22) entgegengesetzten proximalen Ende (24) eine proximale Öffnung (25) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (20) im Bereich der proximalen Öffnung (25) eine Halteanordnung (10) zum Halten der Schutzhülse (1) aufweist.
Patent DE-202018106145-U1 (DE)
Title: Düsenantrieb
IPC: F02C3/05
Filed: 2018-10-26
Abstract: Düsenantrieb aufweisend einen Verdichter und eine, hinter dem Verdichter koaxial angeordnete und mit dem Verdichter über eine Hohlwelle verbundene Turbine, wobei der Verdichter in Form eines Kreiselverdichters ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Turbine ein einströmendes Fluid komprimierbar ist, wobei mittels des entstehenden Druckes die Turbine antreibbar ist und/oder dass mittels des Verdichters ein einströmendes Fluid komprimierbar und durch die Hohlwelle in Richtung der Turbine förderbar ist, wobei das Fluid durch eine koaxial angeordnete Austrittsöffnung ausstoßbar ist, wobei die komprimierte Luft in der Turbine und/oder der Hohlwelle unter Zugabe von Energie in Form von Treibstoff entzündbar ist.
Patent DE-202019002319-U1 (DE)
Title: Greifsystem
IPC: A01K27/00
Filed: 2019-05-27
Abstract: Greifsystem dadurch gekennzeichnet, dass ein Greifsystem einen Schlag-und Verriegelungsbolzen besitzt, welcher zwischen 2 Magnetfeldern bewegt wird.
Patent DE-202019002713-U1 (DE)
Title: Rollenbehälter und Rollenbehälteranordnung
IPC: B62B3/02
Filed: 2019-06-27
Abstract: Rollenbehälter (100), der Folgendes umfassst:
 - eine erste Seitenwand (110), die sich in einer Längsausdehnung des Rollenbehälters (100) erstreckt,
 - eine zweite Seitenwand (120), die sich in einer Längsausdehnung des Rollenbehälters (100) erstreckt,
 - ein Gelenkchassis, das:
 ◯ die erste Seitenwand (110) mit der zweiten Seitenwand (120) in einer Querausdehnung des Rollenbehälters (100) verbindet,
 ◯ dafür konfiguriert ist, die Seitenwände (110, 120) zwischen einer distalen gegenseitigen Position für eine aufgeklappte Konfiguration des Rollenbehälters (100) und einer proximalen gegenseitigen Position für eine zusammengeklappte Konfiguration des Rollenbehälters (100) durch eine Zwischenkonfiguration zu führen und wobei das Chassis
 ◯ einen Scherenmechanismus (130, 140), der dafür konfiguriert ist, die erste und die zweite Seitenwand (110, 120) in allen Konfigurationen des Rollenbehälters (100) ausgerichtet zu halten, und
 - eine Basis (150), die schwenkbar an einer der Seitenwände (110) befestigt ist, umfasst, um zwischen Folgendem geschwenkt zu werden:
 ◯ einer aufgeklappten Konfiguration, bei der sich die Basis (150) zwischen den Seitenwänden (110, 120) erstreckt, und
 ◯ einer zusammengeklappten Konfiguration, bei der die Basis (150) eine der Seitenwände (110) flankiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis (150) eine Lippe (154) umfasst, die konfiguriert ist, mit dem Scherenmechanismus (130, 140) in der aufgeklappten Konfiguration des Rollenbehälters (100) in Eingriff zu kommen, um zu verhindern, dass sich der Scherenmechanismus (130, 140) in der Längsausdehnung über eine der Seitenwände (110, 120) hinaus erstreckt.
Patent DE-202019002922-U1 (DE)
Title: Nachrüstung vohandener Spülgut Träger handelsüblicher Spülmaschinen zur Aufnahme von langen dünnen Gefäßen, z.B. Weizenbiergläser, Blumenvasen
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-07-13
Abstract: Diese Aufsteckröhrchen sind aus hitzebeständigen Kunststoff zb Plexiglas oder aber in nichtrostendem StahlDer Innendurchmesser orientiert sich an den Durchmessern der vorhandenen Dorne des Spülmaschinen Trägers, in der Regel cirka 3,5mm. der Außendurchmesser cirka 5mm um genügend Stabilität zu Gewährleisten.Die Länge kann varieiren , von cirka 100mm bis 300mm