baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019135804-B4 (DE)
Title: Gerät und verfahren zum erfassen von empfangenen signalen
Inventor: VIHRIÄLÄ JAAKKO EINO ILMARI
IPC: H04B7/0413
Filed: 2019-12-27
Granted: 2020-10-08
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung umfasst das Speichern (300), für eine gegebene Anzahl von Modulationsverfahren, für jedes Modulationssymbol, von Informationen über benachbarte Symbole in der Symbolkonstellation des Modulationsverfahrens, das Empfangen (302), als eine Eingabe, eines Multiple-Input-Multiple-Output-Signals, das Modulationssymbole in zwei oder mehreren Schichten umfasst; das Bereitstellen (304) von Hard Decisions der Modulationssymbole für jede Schicht; das Bestimmen (306) von Nachbarn für die Hard Decision; für jede Hard Decision einer Schicht, das Durchlaufen von mindestens einigen der Nachbarn und das Auswerten (308) einer Kostenfunktion, das Auswählen eines Symbols auf Grundlage der Auswertung und Wiederholen von diesem für jede Schicht.
Patent DE-102019209353-B4 (DE)
Title: Druckmittlersystem mit Überwachungsfunktion
Inventor: OEHLER THOMAS
IPC: G01L19/12
Filed: 2019-06-27
Granted: 2023-03-30
Abstract: Druckmittlersystem (10) zum Ermitteln eines Druckes eines Mediums, das Druckmittlersystem (10) aufweisend:eine Druckmesszelle (12) zur Ausgabe eines Drucksignals, welches proportional zu einem an der Druckmesszelle (12) anliegenden Druck ist;einen Druckmittler (20) mit einem Hydraulikkanal (22) und einer Prozessmembran (28), wobei sich der Hydraulikkanal (22) zwischen der Druckmesszelle (12) und der Prozessmembran (28) erstreckt und dazu ausgebildet ist, ein Füllmedium (24) zu bevorraten, so dass ein auf die Prozessmembran (28) wirkender Prozessdruck des Mediums über das Füllmedium (24) zumindest teilweise auf die Druckmesszelle (12) übertagbar ist;wenigstens ein Schwingelement (30), welches mit der Prozessmembran (28) gekoppelt ist und welches dazu ausgeführt ist, die Prozessmembran (28) zu wenigstens einer Schwingung anzuregen, ein Abklingverhalten der wenigstens einen Schwingung der Prozessmembran (28) zu detektieren und ein mit dem Abklingverhalten korrelierendes Abklingsignal zu erzeugen; undeine Steuereinheit (16), welche mit dem Schwingelement (30) gekoppelt ist und welche dazu eingerichtet ist, basierend auf dem Abklingsignal eine Veränderung des Druckmittlersystems (10) zu ermitteln.
Patent DE-102019209880-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung zur Sicherung eines Arbeitsbereichs
Inventor: PRAEKEL MARCO
IPC: F16P3/12
Filed: 2019-07-04
Granted: 2021-06-17
Abstract: Schutzvorrichtung (10) zur Sicherung eines Arbeitsbereichs (12) gegenüber einer sich dem Arbeitsbereich (12) nähernden Person, umfassendmindestens eine Abtrennung (14) des Arbeitsbereichs (12), wobei die Abtrennung (14) zumindest einen Zugang (18) zu dem Arbeitsbereich (12) aufweist undbodenbasiert innerhalb eines lichten Raums des zumindest einen Zugangs (18) ein von der Person durch seine Gewichtskraft kontaktierbarer Schalter (30) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine schienenbasierte Transportvorrichtung (20) durch den Zugang (18) in den Arbeitsbereich (12) geführt ist, wobei der Schalter (30) in einer Horizontalebene mit der schienenbasierten Transportvorrichtung (20) angeordnet ist.
Patent DE-102019215306-B4 (DE)
Title: Zwischenkreisschaltung und fahrzeugseitige Ladeschaltung mit Zwischenkreisschaltung
Inventor: WAGENSEIL VEIT
IPC: H02M7/217
Filed: 2019-10-07
Granted: 2022-06-30
Abstract: Zwischenkreisschaltung (KS) mit einem ersten Anschluss (A1), der einen Neutralleiteranschluss (N) umfasst, und mit einem ersten und einem zweiten Zwischenkreiskondensator (C1, C2) sowie einer Diodenschaltung (G1, G2), wobei die Zwischenkreisschaltung (KS) über Konfigurationsschalter (WS1, WS2) verfügt, die in einem ersten Zustand (1) die Zwischenkreiskondensator (C1, C2) seriell miteinander verbindet und in einem zweiten Zustand (2) die Zwischenkreiskondensator (C1, C2) parallel miteinander verbindet, wobei die Konfigurationsschalter (WS1, WS2) jeweils als Umschalter ausgebildet sind, die die Diodenschaltung (G1, G2) im ersten Zustand überbrücken, wobei der Neutralleiteranschluss (N) mit der Diodenschaltung verbunden ist.
Patent DE-102020133641-B4 (DE)
Title: Elektrofahrzeug oder Hybridfahrzeug
Inventor: ORTH CHRISTOPH
IPC: B60K1/04
Filed: 2020-12-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Elektrofahrzeug (1) oder Hybridfahrzeug (2), mit einer Unterbodenplatte (3), die unterhalb einer Kabine (4) des Elektrofahrzeugs (1) oder des Hybridfahrzeugs (2) angeordnet ist, und mit einem Batteriemodul (7), das unterhalb der Unterbodenplatte (3) in einem von unten zugänglichen Aufnahmeraum (6) angeordnet ist und zumindest zwei Zellmodule (8) aufweist.Um eine erleichterte Montage und Demontage sowie eine Gewichtsersparnis zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Zellmodule (8) direkt an der Unterbodenplatte (3) lösbar fixiert sind.
Patent DE-102021209221-B4 (DE)
Title: Greifvorrichtung und Verfahren zum Handhaben einer Produktlage unter Verwendung derselben
Inventor: WINTERER PHILIPP
IPC: B65G59/04
Filed: 2021-08-23
Granted: 2023-11-30
Abstract: Greifvorrichtung zur Handhabung von Produktlagen, insbesondere zur Aufnahme und zum Transport einer auf einem Stapel abgelegten Produktlage (2), umfassend einen Bernoulli-Greifer (4) mit einer zentralen Ausströmöffnung und mehrere über den Umfang des Bernoulli-Greifers (4) verteilt angeordnete Druckelemente (5), dadurch gekennzeichnet, dass eine Saugglocke (3) mit einem Innenraum (30) und einen unteren Rand (32) vorgesehen ist, wobei der Bernoulli-Greifer (4) in dem Innenraum (30) der Saugglocke (3) angeordnet ist und die Druckelemente (5) außerhalb der Saugglocke (3) angeordnet sind, wobei die Druckelemente (5) ein freies Ende (50) aufweisen, welches in Richtung einer Längsachse (34) der Saugglocke (30) elastisch verstellbar ist, und wobei die freien Enden (50) der Druckelemente (5) in einem belastungsfreien Zustand von einer Ebene des unteren Rands (32) abragen.
Patent DE-112008001527-B4 (DE)
Title: Geschirrspülerdeckeldichtungsanordnung
Inventor: COSGROVE MATTHEW SIMON
IPC: A47L15/42
Filed: 2008-06-06
Granted: 2018-03-29
Abstract: Vorrichtung, insbesondere Haushaltsgerät, umfassend: ein Gehäuse (1), zumindest einen oben offenen Trog (2), der im Gebrauch in dem Gehäuse (1) angeordnet ist, eine Deckelstruktur (3), die eine Dichtung (25, 125, 225) zum Schließen und Abdichten des Trogs (2) enthält, wobei die Deckelstruktur (3) an einer Innenoberfläche der Oberseite des Gehäuses (1) angebracht ist, wobei die Dichtung (25, 125, 225) dazu ausgelegt ist, im Gebrauch eine Abdichtung mit dem Oberrand (9) des Trogs (2) zu bilden, wobei die Dichtung (25, 125, 225) an oder in der Nähe des Umfangs der Deckelstruktur (3) angeordnet ist, wobei die Deckelstruktur (3) einen Deckelmittelabschnitt (5) und einen Rahmen (10) enthält, wobei der Rahmen den Deckelmittelabschnitt (5) umgibt, wobei die Vorrichtung ferner eine Dichtung (25, 125, 225) enthält, wobei der Rahmen (10) mit dem Deckelmittelabschnitt (5) durch die Dichtung (25, 125, 225) derart verbunden ist, dass zumindest ein Teil der Dichtung (25, 125, 225) einen freien Körperabschnitt (25b oder 125b oder 225b) zwischen dem Rahmen (10) und dem Deckelmittelabschnitt (5) bildet, sodass die Deckelmitte (5) relativ zum Rahmen (10) frei schwimmend ist, wobei die Vorrichtung ferner einen Deckelstrukturträgermechanismus (200) enthält, der zumindest mit dem Rahmen (10) derart verbunden ist, dass die Deckelstruktur (3) durch den Deckelstrukturträgermechanismus (22) nach unten bewegt werden kann, und wenn der Deckelmittelabschnitt (5) an einer Abwärtsbewegung durch ein in dem Trog (2) angeordnetes Objekt gehindert wird, sich der Rahmen (10) weiter abwärts bewegen kann.
Patent DE-112008001546-B4 (DE)
Title: Spiralkompressor
Inventor: KOBAYASHI EIJI
IPC: F04C18/02
Filed: 2008-05-22
Granted: 2012-06-14
Abstract: Spiralkompressor, der aufweist: eine Verdichtungseinheit (5), die eine bewegbare Spirale (4), die durch Ausbilden eines Spiralblattes (8) in einer Endwand (7) gefertigt ist, und eine ähnliche, fixierte Spirale (3) beinhaltet, und die in der Lage ist, zusammen mit einer Kreisbewegung der bewegbaren Spirale (4) eine Verdichtung auszuführen, wobei die Spiralblätter (8) der Spiralen (3, 4) miteinander in Eingriff sind, eine Lageroberfläche (13) zum Aufnehmen der bewegbaren Spirale (4), die auf einer Rückseite der Endwand (7) der bewegbaren Spirale (4) ausgebildet ist und die eine flache Seite (13a) beinhaltet, die der Rückseite der Endwand (7) gegenüberliegt und eine Vielzahl von Druckplatten (25), die in der Lageroberfläche (13) entlang einer Umfangsrichtung der bewegbaren Spirale (4) angeordnet sind, die die Rückseite der Endwand (7) der bewegbaren Spirale (4) verschiebbar lagern und die eine Drucklast von der bewegbaren Spirale (4) aufnehmen, wobei die Druckplatten (25) auf die flache Seite...
Patent DE-112008002482-B4 (DE)
Title: Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Drehmaschine
Inventor: NISHIMURA KEISUKE
IPC: H02P27/04
Filed: 2008-10-07
Granted: 2023-06-15
Abstract: Steuerungsvorrichtung für eine elektrische Drehmaschine, miteinem Wechselrichter (19m), der dazu angepasst ist, eine Umwandlung elektrischer Leistung zwischen einer primärseitigen Gleichstromleistungsversorgung (18) und einer elektrischen Drehmaschine (10m) durchzuführen,einem Drehmelder (17m), der dazu angepasst ist, ein Drehdetektionssignal zu erzeugen, das einem Drehwinkel und einer Drehgeschwindigkeit der elektrischen Drehmaschine (10m) entspricht,einem Mittel (32), das dazu angepasst ist, basierend auf dem Drehdetektionssignal den Drehwinkel und die Drehgeschwindigkeit zu berechnen,einem Dreiphasen/Zweiphasen-Modulationsumschaltmittel (44), das dazu angepasst ist, ein Zieldrehmoment, die Drehgeschwindigkeit und den Drehwinkel der elektrischen Drehmaschine (10m) dazu zu verwenden, den Wechselrichter (19m) derart zu steuern, dass ein Ausgangsdrehmoment der elektrischen Drehmaschine (10m) zu dem Zieldrehmoment wird, und eine Steuerung des Wechselrichters (19m) von einer Dreiphasenmodulation zu einer Zweiphasenmodulation umzuschalten, wenn ein Modulationsverhältnis, das ein Verhältnis einer an die elektrische Drehmaschine angelegten Spannung zu einer Eingangsspannung des Wechselrichters (19m) ist, größer als eine Dreiphasen/Zweiphasen-Modulationsumschaltgrenze wird, undeinem Motorsteuerungsmittel (30m), das dazu angepasst ist, in einem bestimmten Bereich, in dem ein Drehgeschwindigkeitsschwellenwert, der niedriger als die Drehgeschwindigkeit der elektrischen Drehmaschine (10m) ist, die der Dreiphasen/Zweiphasen-Modulationsumschaltgrenze entspricht, überschritten wird, ein vorbestimmter Drehmomentschwellenwert überschritten wird und ein von der elektrischen Drehmaschine (10m) an den Drehmelder (17m) abgegebenes elektrisches Rauschen groß ist, zu der Zweiphasenmodulation umzuschalten, sogar in einem Bereich, in dem das Modulationsverhältnis kleiner als die Dreiphasen/Zweiphasen-Modulationsumschaltgrenze ist.
Patent DE-112009000181-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung Weißlicht emittierenden Materials
Inventor: WILSON RICHARD
IPC: H01L51/54
Filed: 2009-01-22
Granted: 2021-03-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Weißlicht emittierenden Materials, das ein Polymer umfasst, welches eine emittierende Polymerkette und mindestens eine emittierende Endkappengruppe aufweist,wobei das Verfahren den Schritt umfasst, Monomere aus einem Polymeransatz zu polymerisieren, um die emittierende Polymerkette zu bilden, und die Polymerkette unter Verwendung von mindestens einem Endkappenreagens mit einer Endkappe zu versehen,undwobei das mindestens eine Endkappenreagens dem Polymeransatz zu Beginn oder während der Polymerisation zugesetzt wird.
Patent DE-112009002676-B4 (DE)
Title: Reibungsantriebsvorrichtung und Allrichtungsfahrzeug, das diese verwendet
Inventor: TAKENAKA TORU
IPC: B60B19/00
Filed: 2009-11-02
Granted: 2014-08-07
Abstract: Reibungsantriebsfahrzeug, das aufweist: einen Basisrahmen (7; 121; 122); ein erstes bewegbares Element (2; 71; 133) und ein zweites bewegbares Element (4R; 4L; 52; 72; 143), die jeweils von dem Basisrahmen (7; 121; 122) beweglich gehalten werden; einen Satz aus mehreren ersten Freilaufrollen (25; 81; 139), die auf dem ersten bewegbaren Element (2; 71; 133) entlang einer Bewegungsrichtung des ersten bewegbaren Elements (2; 71; 133) angeordnet sind, um einzeln um ihre Mittelaxiallinie drehbar zu sein; und einen Satz aus mehreren zweiten Freilaufrollen (3R; 3L; 63; 82; 149), die entlang einer Bewegungsrichtung des zweiten bewegbaren Elements (4R; 4L; 52; 72; 143) auf dem zweiten bewegbaren Element (4R; 4L; 52; 72; 143) angeordnet sind, um einzeln um ihre Mittelaxiallinie drehbar zu sein; wobei jede erste Freilaufrolle (25; 81; 139) an einer entsprechenden der zweiten Freilaufrollen (3R; 3L; 63; 82; 149) an ihren Außenumfangsoberflächen angreift, wobei ihre Mittelaxiallinien in einer nicht parallelen Beziehung sind, während wenigstens eines der ersten und zweiten bewegbaren Elemente (2; 4R; 4L; 52; 71; 72; 133; 143) sich bewegt, um reibend Kraft von den zweiten Freilaufrollen (3R; 3L; 63; 82; 149) auf die ersten Freilaufrollen (25; 81; 139) zu übertragen, wobei die ersten Freilaufrollen (25; 81; 139) aufgebaut sind, um an einem Objekt, das angetrieben werden soll, anzugreifen, und wobei ...
Patent DE-112010003590-B4 (DE)
Title: Dynamik steuerung
Inventor: SHERIFF ANTONY
IPC: B60W50/10
Filed: 2010-09-08
Granted: 2019-12-24
Abstract: Ein Fahrzeug mit einem System zur Dynamik-Steuerung, das Fahrzeug weist auf:eine erste Gruppe umfassend eine Vielzahl von einstellbaren Sub-Systemen, welche die Performance des Antriebsstrangs des Fahrzeugs beeinflussen;eine zweite Gruppe umfassend eine Vielzahl von einstellbaren Sub-Systemen, welche das Handling des Fahrzeugs beeinflussen;eine Dynamik-Benutzerschnittstelle umfassend ein erstes Eingabegerät und ein zweites Eingabegerät, wobei das erste Eingabegerät ein Bedienteil und das zweite Eingabegerät ein Bedienteil ist; undeine mit der Benutzerschnittstelle gekoppelte Dynamik-Steuereinheit, die dazu ausgebildet ist, die Arbeitsweise der Sub-Systeme der ersten Gruppe in Abhängigkeit von dem ersten Eingabegerät einzustellen und die Arbeitsweise der Sub-Systeme der zweiten Gruppe in Abhängigkeit von dem zweiten Eingabegerät einzustellen.
Patent DE-112011103318-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerungsverfahren
Inventor: OHMORI YOSUKE
IPC: F02D29/02
Filed: 2011-09-27
Granted: 2018-01-25
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung zum Ausführen einer Stopp-Steuerung zum automatischen Stoppen eines Verbrennungsmotors (12) eines Fahrzeugs und einer Neustart-Steuerung zum automatischen Neustarten des Verbrennungsmotors (12), wobei die Vorrichtung aufweist: eine erste Bestimmungseinheit (55, S11), die konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob eine Ausführbedingung der Stopp-Steuerung erfüllt worden ist; eine Stopp-Steuereinheit (55, S12), die konfiguriert ist, um ein Stoppen des Verbrennungsmotors (12) zuzulassen, wenn bestimmt wird, dass die Ausführbedingung der Stopp-Steuerung erfüllt worden ist; eine zweite Bestimmungseinheit (55, S21), die konfiguriert ist, um während der Fahrt des Fahrzeugs an einer ansteigenden Straße bei gestopptem Verbrennungsmotor (12) zu bestimmen, ob das Fahrzeug nach dem Stoppen zurückrollen wird; eine Neustartsteuereinheit (55, S24), die konfiguriert ist, um, wenn bestimmt ist, dass das Fahrzeug zurückrollen wird, den automatischen Start des Neustarts des Verbrennungsmotors (12) zuzulassen, um den Neustart des Verbrennungsmotors (12) abzuschließen, bevor eine Rückrollstrecke (L) des Fahrzeugs eine zulässige Strecke (La) übersteigt; und eine dritte Bestimmungseinheit (55, S12, S13), die konfiguriert ist, um, bevor der Verbrennungsmotor (12) gestoppt wird, eine Kraftstoffeinsparmenge (Tes) vorherzusagen, welches die Kraftstoffmenge ist, welche während einer abgeschätzten Verbrennungsmotorstopp-Periode vom Stopp bis zum Neustart des Verbrennungsmotors (12) eingespart werden kann, und um zu bestimmen, ob die Kraftstoffeinsparmenge (Tes) größer als ein eingestellter Wert (T1) ist, welcher gemäß einer ...
Patent DE-112012002145-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung und Probenherstellungsverfahren
Inventor: NANRI TERUTAKA
IPC: H01J37/317
Filed: 2012-05-16
Granted: 2023-02-09
Abstract: Ladungsteilchenstrahlvorrichtung mit
 einem optischen lonenstrahlsystem (106) zum Bestrahlen einer Probe (101) mit einem an einer lonenquelle (104) erzeugten lonenstrahl;
 einem Elementdetektor (110) zum Erfassen von Elementen an der Bestrahlungsposition auf der Basis eines Signals von der Probe, die mit dem Ionenstrahl bestrahlt wird; und
 einer Steuerung (112) zum Erzeugen eines Bildes auf der Grundlage eines durch das Bestrahlen der Probe mit dem lonenstrahl erzeugten Signals;
 wobei die Steuerung dazu ausgelegt ist, zu einer vorgegebenen Höhe der Probe, ein Elementabbildungsbild auf der Grundlage von Informationen über die vom Elementdetektor detektierten Elemente zu erzeugen, Bestandteile in der Probe und ihre Positionen auf der Grundlage des erzeugten Elementabbildungsbildes zu erfassen und ein Bearbeitungsmuster zum Bestrahlen der Probe mit dem lonenstrahl auf der Grundlage des Ergebnisses der Erfassung zu erzeugen.
Patent DE-112012004582-B4 (DE)
Title: Hystat-Antriebssystem mit Brennkraftmaschinendrehzahlsteuerung
Inventor: RIES MICHAEL W
IPC: E02F9/20
Filed: 2012-10-30
Granted: 2022-01-20
Abstract: Antriebssystem (14) für eine mobile Maschine (10), mit:einer Brennkraftmaschine (34);einer Pumpe (38), die von der Brennkraftmaschine zum Beaufschlagen von Fluid mit Druck angetrieben wird;einem Motor (40), der über einen Einlasskanal (42) und einen Auslasskanal (44) hydraulisch mit der Pumpe verbunden ist;einer Drehzahleingabevorrichtung (18), die von einem Bediener zum Auswählen einer maximal zulässigen Drehzahl der Brennkraftmaschine bewegbar ist;einer Gaseingabevorrichtung (20), die von dem Bediener zum Angeben einer gewünschten Drehzahl der Brennkraftmaschine als eine Funktion der maximal zulässigen Drehzahl der Brennkraftmaschine bewegbar ist;eine Getriebeeingabevorrichtung (24), die von dem Bediener zum Auswählen einer gewünschten Getriebesteuerungseinstellung aus mehreren verfügbaren Getriebesteuerungseinstellungen bewegbar ist; undeiner Steuerung (28), die mit der Brennkraftmaschine, der Pumpe, dem Motor, der Gaseingabevorrichtung, der Drehzahleingabevorrichtung und der Getriebeeingabevorrichtung in Verbindung steht, wobei die Steuerung ausgebildet ist zum:selektiven Anpassen eines Betriebs der Brennkraftmaschine basierend auf der Gaseingabevorrichtung zum Verringern eines Unterschieds zwischen einer tatsächlichen Brennkraftmaschinendrehzahl und der gewünschten Drehzahl der Brennkraftmaschine;Auswählen einer bestimmten Beziehung zwischen der tatsächlichen Brennkraftmaschinendrehzahl und einer Fortbewegungsgeschwindigkeit der mobilen Maschine für eine Verwendung aus mehreren verfügbaren Beziehungen basierend auf der von dem Bediener ausgewählten gewünschten Getriebesteuerungseinstellung; undselektiven Anpassen von Verdrängungen der Pumpe und des Motors basierend auf der tatsächlichen Brennkraftmaschinendrehzahl und der ausgewählten bestimmten Beziehung.
Patent DE-112013004892-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler mit einem Turbinenkolbenschubweg
Inventor: LINDEMANN PATRICK
IPC: F16H45/02
Filed: 2013-09-26
Granted: 2019-08-29
Abstract: Drehmomentwandler (100, 200) umfassend
 einen Torus (102, 202) mit einem Pumpenrad (104, 204) und einer Turbine (106, 206),
 einen Pumpendeckel (108, 208) mit einer radial außerhalb des Torus angeordneten radialen Wandung (110, 210),
 einen Turbinendeckel (112, 212) mit einer reibschlüssig mit der radialen Wandung des Pumpendeckels verbundenen radialen Wandung (114, 214),
 ein Gehäuse (116, 216) mit einer radialen Wandung (120, 220) und
 eine erste Dämpferscheibe (122, 222) mit einer radialen Wandung (124, 224) zur Übertragung einer Turbinendeckelschubkraft auf die radiale Gehäusewandung (120, 220).
Patent DE-112014004996-B4 (DE)
Title: Klimaanlage für ein Fahrzeug
Inventor: SEKITO YASUHIRO
IPC: B60H1/00
Filed: 2014-10-30
Granted: 2019-07-18
Abstract: Klimaanlage für ein Fahrzeug, die umfasst:ein Klimaanlagengehäuse (11), das einen Luftdurchgang bildet, in dem Luft in Richtung eines Inneren eines Fahrzeugraums strömt;einen Kühlwärmetauscher (12), der in dem Luftdurchgang prinzipiell und die Luft, die in den Luftdurchgang strömt, kühlt;einen Heizwärmetauscher (13), der in dem Luftdurchgang auf einer strömungsabwärtigen Seite des Kühlwärmetauschers (12) in der Luftströmungsrichtung angeordnet ist und die in dem Luftdurchgang strömende Luft heizt;einen ersten Kühlluftumleitungsweg (14), der in einem Teil ausgebildet ist, der benachbart zu einer Endseite des Heizwärmetauschers (13) ausgebildet ist, wobei in dem ersten Kühlluftumleitungsweg Luft strömt, während sie den Heizwärmetauscher umgeht;einen zweiten Kühlluftumleitungsweg (15), der in einem Teil benachbart zu einer anderen Endseite des Heizwärmetauschers (13) ausgebildet ist, wobei in dem zweiten Kühlluftumleitungsweg Luft strömt, während sie den Heizwärmetauscher umgeht;eine erste Luftmischklappe (16), die in dem Luftdurchgang angeordnet ist und ein Luftvolumenverhältnis zwischen einem Luftvolumen, das den Heizwärmetauscher (13) durchläuft, und einem Luftvolumen, das in dem ersten Kühlluftumleitungsweg (14) strömt, einstellt;eine zweite Luftmischklappe (17), die in dem Luftdurchgang angeordnet ist und ein Luftvolumenverhältnis zwischen einem Luftvolumen, das den Heizwärmetauscher (13) durchläuft, und einem Luftvolumen, das in dem zweiten Kühlluftumleitungsweg (15) strömt, einstellt;eine erste Welle (18), die (i) mit der ersten Luftmischklappe (16) im Inneren des Klimaanlagengehäuses verbunden ist, (ii) ein erstes Außenzahnrad (182) außerhalb des Klimaanlagengehäuses hat, und (iii) in Verbindung damit, dass sie gedreht wird, die erste Luftmischklappe (16) antreibt;eine zweite Welle (20), die (i) parallel zu der ersten Welle (18) angeordnet ist, (ii) mit der zweiten Luftmischklappe (17) im Inneren des Klimaanlagengehäuses verbunden ist, (iii) ein zweites Außenzahnrad (202) außerhalb des Klimaanlagengehäuses hat, und (iv) in Verbindung damit, dass sie gedreht wird, die zweite Luftmischklappe (17) antreibt; undeine Zahnstange (19), die außerhalb des Klimaanlagengehäuses angeordnet ist, mit dem ersten Außenzahnrad (182) und dem zweiten Außenzahnrad (202) in Eingriff ist und die erste Welle und die zweite Welle miteinander verzahnt.
Patent DE-112016001652-B4 (DE)
Title: Bewegungsführungsvorrichtung
Inventor: SAKAI JUNICHI
IPC: F16C29/06
Filed: 2016-03-10
Granted: 2023-03-09
Abstract: Bewegungsführungsvorrichtung, die beinhaltet
 ein Schienenelement (1) mit einem Wälzkörperrollabschnitt (1a), der sich in einer Längenrichtung erstreckt,
 einen beweglichen Körper (2), der einen beladenen Wälzkörperrollabschnitt (2a) aufweist, der zu dem Wälzkörperrollabschnitt (1a) des Schienenelements (1) ausgerichtet ist und an dem Schienenelement (1) auf solche Weise zu montieren ist, dass er in der Längenrichtung beweglich ist,
 eine Vielzahl von Wälzkörpern (6), die zwischen dem Schienenelement (1) und dem beladenen Wälzkörperrollabschnitt (2a) des beweglichen Körpers (2) auf solche Weise angeordnet sind, dass eine Rollbewegung ermöglicht wird, und
 einen Wälzkörperkäfig (4), der in den beweglichen Körper (2) integriert ist, wobei der Wälzkörperkäfig (4) mindestens einen Halteabschnitt (4-1, 4-2, 4-3) aufweist, der sich entlang dem beladenen Wälzkörperrollabschnitt (2a) erstreckt, um zu verhindern, dass die Wälzkörper (6) aus dem beweglichen Körper (2) herausfallen, wobei die Bewegungsführungsvorrichtung umfasst
 einen Fallverhinderungsabschnitt (21, 22, 23, 24) in einem Mittelteil des Halteabschnitts (4-1, 4-2, 4-3) in der Längenrichtung, der dazu konfiguriert ist, eine Breite einer Öffnung (7, 8) zwischen den Halteabschnitten (4-1, 4-2, 4-3) oder zwischen dem Halteabschnitt (4-1, 4-2, 4-3) und dem beweglichen Körper (2) zu reduzieren, wobei der Fallverhinderungsabschnitt (21, 22, 23, 24) einen Polsterabschnitt (21, 22, 23, 24) aufweist, der in den Halteabschnitt (4-1, 4-2, 4-3) integriert ist, wobei sich der Polsterabschnitt (21, 22, 23, 24) solcherart erhebt, dass er die Breite der Öffnung (7, 8) reduziert.