baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010046057-B3 (DE)
Title: Druckgasmotor und Lavagesystem
Inventor: VOGT SEBASTIAN DR
IPC: F01B29/10
Filed: 2010-09-22
Granted: 2012-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Druckgasmotor zum Betreiben eines Lavagesystems umfassend einen zylindrischen Innenraum, der an zumindest einer ersten Grundfläche gasdicht verschlossen ist, zumindest einen Kolben, der beweglich entlang der Zylinderachse im zylindrischen Innenraum angeordnet ist und der dicht mit dem Innenraum schließt, eine Kolbenstange, die mit dem Kolben verbunden ist und die über die zweite Grundfläche aus dem Innenraum hinaus ragt, eine erste Öffnung zum Einspeisen eines komprimierten Gases in den Innenraum und eine zweite Öffnung zum Ableiten eines Gases aus dem Inneren des Innenraums, wobei die Öffnungen im Zylindermantel des zylindrischen Innenraums angeordnet sind, wobei die erste Öffnung zwischen der zweiten Öffnung und der verschlossenen ersten Grundfläche angeordnet ist, der Kolben ein erstes Kolbenteil und ein zweites Kolbenteil umfasst, die miteinander verbunden sind, wobei das erste Kolbenteil zumindest einen Durchgang umfasst und/oder zwischen dem ersten Kolbenteil und der Zylinderwand des Innenraums zumindest einen Durchgang bildet und das zweite Kolbenteil das Innere des Innenraums dicht schließt, wobei zumindest ein Durchgang des ersten Kolbenteils einen Zwischenraum zwischen dem ersten und dem zweiten Kolbenteil mit einem Innenraumbereich zwischen der verschlossenen ersten Grundfläche und dem ersten Kolbenteil verbindet und wobei die erste Öffnung durch das erste Kolbenteil und die zweite Öffnung durch das zweite Kolbenteil verschließbar sind und der Druckgasmotor eine Rückstelleinrichtung umfasst, die zumindest zeitweise eine Kraft in Richtung der ersten Grundfläche des zylindrischen Innenraums auf den Kolben ausübt, wenn das zweite Kolbenteil die zweite Öffnung nicht vollständig verschließt. Die Erfindung betrifft ferner Handgriff für ein Lavagesystem umfassend einen solchen Druckgasmotor, ein Lavagesystem umfassend einen solchen Druckgasmotor und ein Verfahren zum Betreiben eines solchen Druckgasmotors.
Patent DE-102011050537-B3 (DE)
Title: Geschütz und militärisches Fahrzeug
Inventor: RACZEK MATTHIAS
IPC: F41H5/06
Filed: 2011-05-20
Granted: 2012-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Geschütz mit einem Unterbau (30) und einem gegenüber dem Unterbau (30) drehbar gelagerten Turm (10), der eine schließbare Öffnung (12) aufweist, wobei die Öffnung (12) durch ein an dem Unterbau (30) angeordnetes Schließelement (20) verschließbar ist. Einen weiteren Gegenstand der Erfindung bildet ein Militärisches Fahrzeug mit einem Geschütz (4), das einen Unterbau (30) und einen gegenüber dem Unterbau (30) drehbar gelagerten Turm (10) mit einer schließbaren Öffnung (12) aufweist, wobei die Öffnung (12) durch ein an dem Unterbau (30) angeordnetes Schließelement (20) verschließbar ist.
Patent DE-102013113346-B3 (DE)
Title: Modulator und Verfahren zum Erzeugen eines modulierten Signals
Inventor: MENKHOFF ANDREAS
IPC: H04B1/04
Filed: 2013-12-02
Granted: 2015-02-05
Abstract: Beispiele betreffen einen Modulator (10) zum Erzeugen eines modulierten Signals (26), umfassend: einen Oszillationssignal-Bereitsteller (12), ausgelegt zum Bereitstellen eines Oszillationssignals (22), das eine variable Zykluszeit aufweist, und einen Amplitudensignal-Bereitsteller (14), ausgelegt zum Bereitstellen eines Amplitudensignals (24). Ein Signalkombinierer (16) ist ausgelegt zum Kombinieren des Oszillationssignals (22) und des Amplitudensignals (24). Der Modulator ist ausgelegt zum Variieren einer Eigenschaft des Oszillationssignals (22) und/oder des Amplitudensignals (24) innerhalb einer ausgewählten einzelnen Zykluszeit (32) des Oszillationssignals (22).
Patent DE-102013225111-B3 (DE)
Title: Dosiereinrichtung für eine Waschmaschine
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F39/02
Filed: 2013-12-06
Granted: 2015-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dosiereinrichtung für eine Waschmaschine mit einem Träger (1), der bedarfsweise einen oder mehrere Behälter (23, 24, 25) an vorgegebener/n Position/en (3; 26-1, 26-2, 26-3) aufnimmt, wobei jeder Behälter (23, 24, 25) jeweils mindestens eine Substanz (28, 29, 30) aufnimmt und wenigstens einen Auslass (23b, 24b, 25b) aufweist, und mit einer fluidischen Schnittstelle (17) zur Verbindung der Auslässe (23b, 24b, 25b) der Behälter (23, 24, 25) mit einer Vorrichtung zum bedarfsweisen Ausbringen der jeweiligen Substanz (28, 29, 30). Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung einer Dosiereinrichtung, die eine automatisierte Dosierung und gleichzeitig eine flexible und besonders nutzerfreundliche Anpassung an die jeweils zu waschenden Gegenstände bzw. auszuführenden Waschprogramme gestattet. Dazu ist vorgesehen, dass die fluidische Schnittstelle (17) eine Vielzahl von Auslassanschlüssen (20-2, 20-5, 20-8) aufweist, die mit den Auslässen (23b, 24b, 25b) der aufgenommenen Behälter (23, 24, 25) verbindungskompatibel sind, dass die Vielzahl der Auslassanschlüsse (20-2, 20-5, 20-8) gleich der oder größer als die Anzahl der Auslässe (23b, 24b, 25b) der aufgenommenen Behälter (23, 24, 25) ist, dass die Auslassanschlüsse (20-2, 20-5, 20-8) wenigstens zwei Gruppen bilden, wobei die Auslassanschlüsse (20-1, 20-2, 20-3) einer ersten Gruppe (21-1) an entsprechenden Positionen (16) der Auslassanschlüsse (20-4, 20-5, 20-6) einer zweiten Gruppe (21-2) angeordnet sind, und dass die Behälter (23, 24, 25) so gestaltet und deren Auslässe (23b, 24b, 25b) so angeordnet sind, dass bei mehreren eingesetzten Behältern (23, 24) jeweils ein Auslass (23b, 24b) des jeweiligen Behälters (23; 24) mit einem Auslassanschluss (20-2; 20-5) einer unterschiedlichen Gruppe (21-1; 21-2) kooperiert.
Patent DE-102015017287-B3 (DE)
Title: Lenkrad
Inventor: ISHII TSUTOMU
IPC: B62D7/22
Filed: 2015-07-29
Granted: 2021-09-09
Abstract: Lenkrad (10), umfassend:ein Trägerelement (31), das durch einen Beutelhalter eines Airbagmoduls eingesetzt ist,ein zylindrisches Gleitstück (32), das derart an einer Außenseite des Trägerelements (31) angeordnet ist, dass es in der Vorne-hinten-Richtung gleitet, und das durch ein Vorspannelement (36) nach hinten vorgespannt ist,ein Deckelelement (33), das mindestens jeweilige hintere Endabschnitte des Trägerelements (31) und des Gleitstücks (32) von der Rückseite her in einem Zustand bedeckt, bei dem das Deckelelement (33) von dem hinteren Endabschnitt des Gleitstücks (32) zur Rückseite hin beabstandet ist,einen Kontaktabschnitt (34) der beweglichen Seite, der innerhalb des Deckelelements (33) bereitgestellt ist,einen ringförmigen Dämpferhalter (42), der innerhalb des Deckelelements (33) montiert ist, während er einen Teil des Gleitstücks (32) bedeckt,ein ringförmiges elastisches Element (41), das zwischen dem Gleitstück (32) und dem Dämpferhalter (42) angeordnet ist, wobei das elastische Element (41) einen elastischen plattenförmigen Abschnitt (41c) an einem Außenumfangsabschnitt eines vorderen Endes des elastischen Elements (41) aufweist,einen Übertragungsabschnitt (42e), der in einem Innenumfangsabschnitt des Dämpferhalters (42) bereitgestellt ist, undeinen Bewegungssperrabschnitt (32c), der an einem Außenumfangsabschnitt des Gleitstücks (32) bereitgestellt ist,wobei der elastische plattenförmige Abschnitt (41c) zwischen dem Übertragungsabschnitt (42c) und dem Bewegungssperrabschnitt (32c) angeordnet ist, so dass eine Vorwärtsbewegung des Dämpferhalters (42) indirekt mittels des elastischen plattenförmigen Abschnitts (41c) auf den Bewegungssperrabschnitt (32c) übertragen wird, undwobei dann, wenn das Airbagmodul nicht gedrückt wird, bewirkt wird, dass das Airbagmodul als Dämpfermasse eines dynamischen Dämpfers wirkt, und bewirkt wird, dass das elastische Element (41) als Feder des dynamischen Dämpfers wirkt, wohingegen dann, wenn das Airbagmodul gedrückt wird, bewirkt wird, dass das Gleitstück (32) gegen das Vorspannelement (36) dadurch nach vorne gleitet, dass sich das Deckelelement (33) einhergehend mit dem Drücken des Airbagmoduls nach vorne bewegt, und bei dem Gleitvorgang der Kontaktabschnitt (34) der beweglichen Seite mit dem hinteren Endabschnitt des Trägerelements (31) in Kontakt gebracht wird, wodurch ein Hupenmodul aktiviert wird.
Patent DE-102015208116-B3 (DE)
Title: Hydrophobie-verleihende Verbindung sowie Fluorkohlenstoffpolymer-freie Zubereitungen auf Basis von Wasser und/oder organischen Lösemitteln, deren Anwendung als Appretur auf Flächengebilden sowie danach erhaltene Substrate
Inventor: SANDNER BERNHARD
IPC: D06M13/358
Filed: 2015-04-30
Granted: 2016-04-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Zubereitungen (Z) auf Basis von Wasser und/oder organischen Lösemitteln und deren Anwendung als Appretur auf Flächengebilden, enthaltend (1) 10–90 % eines Umsetzungsproduktes (S), erhältlich durch Umsetzen eines veretherten Hexamethylolmelamins mit einer Verbindung der Zusammensetzung R1 und des Anhydrids einer organischen Dicarbonsäure, (2) 0–10 % einer hydrophoben Komponente auf Wachsbasis, (3) 0–45 % eines nicht blockierten oder blockierten Di-, Tri- oder Polyisocyanates und (4) gegebenenfalls übliche Emulgatoren. Bei der Anwendung als Appretur auf Flächengebilden verleihen die Zubereitungen den behandelten Flächengebilden dauerhafte Hydrophobeigenschaften.
Patent DE-102016101048-B3 (DE)
Title: Glaskeramik-Kochmulde mit einem Infrarot-Sensor
Inventor: TAPLAN MARTIN
IPC: C03C10/06
Filed: 2016-01-21
Granted: 2017-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kochmulde mit einer Glaskeramik-Kochfläche, welche eine erhöhte mechanische Festigkeit bei einem gleichzeitig erhöhten spektralen Transmissionsgrad im Infrarotbereich aufweist. Die Glaskeramik-Kochfläche ermöglicht es, mit einem Infrarot-Sensor die Temperatur eines aufgestellten Kochgeschirrs durch die Glaskeramik-Kochfläche hindurch verbessert zu bestimmen und daraufhin einen automatisierten Kochvorgang durchzuführen.
Patent DE-102016117571-B3 (DE)
Title: Watchdog mit Mustererkennung für wiederkehrende Lastsituationen und mit einem Empfangszeitraum gesteuerten Zwischenspeicher
Inventor: SUDHAUS ANDRE
IPC: G06F11/30
Filed: 2016-09-19
Granted: 2017-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Watchdog zur Überwachung eines Prozessors (PC). Der Watchdog (WDG) sendet Botschaften (MSG) an den Prozessor (PC) der daraufhin Statusinformation über sich und ggf. Systemkomponenten (SC) und deren Testergebnisse zu vorbestimmten Zeiten als Antworten (ANS) an den Watchdog (WDG) zurücksendet. Der Watchdog weist mindestens einen Ereignisspeicher (ES) oder mindestens ein Schieberegister (SR) auf in dem der Watchdog (WDG) die Historie der Antworten (ANS) aufzeichnet und auf Muster in auftretenden fehlerhaften Antworten hin untersucht. Die Aufzeichnung wird durch ein Trigger-Ereignis veranlasst, das der Empfang einzelner Antworten und/oder das Ende von vorgesehenen Empfangszeiträumen sein können. In Abhängigkeit von den Mustern werden Signalisierungen an den Prozessor und/oder andere Systemkomponenten vorgenommen, die ggf. Maßnahmen einleiten und ihre Struktur und/oder die ausgeführten Programme und/oder die Priorität dieser Ausführungen etc. anpassen.
Patent DE-102017012407-B3 (DE)
Title: SAW-Vorrichtung mit unterdrückten Störmodensignalen
Inventor: KNAPP MATTHIAS
IPC: H03H9/25
Filed: 2017-05-24
Granted: 2023-03-30
Abstract: SAW-Vorrichtung, welche Folgendes umfasst:- ein Trägersubstrat (SU), umfassend ein kristallines Silicium, welches einen geschnittenen Kristallentsprechend Euler-Winkeln von (0° ± 10°, 0° ± 10°, 45° ± 10°), oderentsprechend Euler-Winkeln von (45° ± 10°, 54° ± 10°, 0° ± 10°) umfasst,- eine piezoelektrische Schicht (PL), die auf dem Trägersubstrat angeordnet ist, und- eine IDT-Elektrode (IT), die auf der piezoelektrischen Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102017216626-B3 (DE)
Title: Ventil für eine Hochdruckpumpe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Herstellen eines Ventils für eine Hochdruckpumpe
Inventor: MEISSGEIER HENRY
IPC: F16K1/34
Filed: 2017-09-20
Granted: 2018-10-11
Abstract: Ein Ventil (100) für eine Hochdruckpumpe (101) für ein Kraftfahrzeug weist auf:
 - ein erstes Anschlagelement (102) mit einer Längsachse (104) und einem Dichtsitz (118),
 - einen Aktuator (105) mit einer entlang der Längsachse (104) wirkbaren Aktuatorkraft (106),
 - einen Stift (107), der relativ zu dem ersten Anschlagelement (102) entlang der Längsachse (104) bewegbar ist und der mittels des Aktuators (105) betätigbar ist,
 - ein Dichtelement (108), das von dem Stift (107) relativ zu dem Dichtsitz (118) bewegbar ist, um das Ventil (100) zu öffnen oder zu schließen,
 - ein zweites Anschlagelement (103), das an dem ersten Anschlagelement (102) starr befestigt ist und das einen Anschlag (109) für das Dichtelement (108) aufweist, um eine Bewegung des Dichtelements (108) entlang der Längsachse (104) weg vom Dichtsitz (118) zu begrenzen, wobei das zweite Anschlagelement (103) in einer definiert vorgegebenen Position an dem ersten Anschlagelement (102) befestigt ist, sodass der Dichtsitz (118) und der Anschlag (109) einen definiert vorgegebenen Abstand (110) zueinander aufweisen.
Patent DE-102019115107-B3 (DE)
Title: Radar-system mit mehreren radar chips
Inventor: MELZER ALEXANDER
IPC: G01S7/35
Filed: 2019-06-05
Granted: 2020-09-24
Abstract: [0052] Es werden ein Radarsystem sowie ein Verfahren für ein Radarsystem beschrieben. Gemäß einem Ausführungsbeispiel umfasst das Verfahren das Erzeugen eines Lokaloszillatorsignals in einem ersten Radar-Chip, das Erzeugen eines frequenzgeteilten Signals aus dem Lokaloszillatorsignal mittels eines in dem ersten Radar-Chip angeordneten Frequenzteilers, das Übertragen des frequenzgeteilten Signals an einen zweiten Radar-Chip (2) und das Übertragen des Lokaloszillatorsignals an den zweiten Radar-Chip. Das im zweiten Radar-Chip empfangene Lokaloszillatorsignals wird einem Output-Kanal des zweiten Radar-Chips zugeführt, welcher darauf basierend ein Ausgangssignal erzeugt. Das Verfahren umfasst weiter das Erzeugen - basierend auf dem Ausgangssignal des Output-Kanals und dem vom zweiten Radar-Chip empfangenen frequenzgeteilten Signal - eines Signals, welches eine Phasenlage des Ausgangssignals relativ zu dem empfangenen freuenzgeteilten Signal anzeigt.
Patent DE-102019129776-B3 (DE)
Title: Filtermedium, Verfahren zu dessen Herstellung und Verwendung des Filtermediums in einem Filterelement
Inventor: ZISSLSBERGER CHRISTIAN
IPC: B01D39/16
Filed: 2019-11-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Filtermedium (1), umfassend eine Substratlage (2) und eine Nanofaserlage (3), wobei die Nanofaserlage (3) mit der Substratlage (2) durch Klebe- und/oder Schmelzklebefasern (4) verbunden ist, die die Nanofaserlage durchdringen. Die Nanofaserlage (3) befindet sich in der Abfolge der Lagen zwischen der Substratlage (2) und den Klebe- und/oder Schmelzklebefasern (4). Zwischen der Nanofaserlage (3) und der Substratlage (2) liegt eine Haftvermittlerschicht (6) vor, die ein flächig auf die Substratlage (2) aufgebrachtes Haftvermittlungsmittel umfasst, wobei die Nanofaserlage (3) vermittels der Haftvermittlerschicht (6) an der Substratlage (2) fixiert ist. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung des Filtermediums (1) sowie eine Verwendung des Filtermediums (1) offenbart.
Patent DE-102020007893-B3 (DE)
Title: Bearbeitungsmodul für ein Bearbeitungswerkzeug einer Werkzeugmaschine, Bearbeitungswerkzeug und Werkzeugmaschine
Inventor: REXROTH BERND
IPC: B21D37/04
Filed: 2020-12-23
Granted: 2022-06-15
Abstract: Bearbeitungsmodul (3) für ein Bearbeitungswerkzeug für eine Werkzeugmaschine (100), wobei das Bearbeitungswerkzeug (1) ein erstes Werkzeugteil (1a) mit einem Moduloberteil (3a) und ein zweites Werkzeugteil (1b) mit einem Modulunterteil (3b) aufweist, welche durch die Werkzeugmaschine (100) während eines Arbeitshubs zwischen einem oberen Totpunkt und einem unteren Totpunkt relativ zueinander beweglich sind, wobei das Moduloberteil (3a) eine erste Bearbeitungseinheit (11) sowie eine erste Auswerfeinheit (12) und das Modulunterteil (3b) eine zweite Bearbeitungseinheit (21) sowie eine zweite Auswerfeinheit (22) aufweist, wobei die zweite Bearbeitungseinheit (21) und die zweite Auswerfeinheit (22) zueinander relativ beweglich im zweiten Werkzeugteil (1b) angeordnet sind, wobei das Modulunterteil (3b) eine Umlenkeinrichtung (25) mit mindestens einer Umlenkeinheit (25a, 25b) aufweist, wobei ein erstes Ende (25a', 25b') der mindestens einen Umlenkeinheit (25a, 25b) an der zweiten Bearbeitungseinheit (21) und ein zweites Ende (25a", 25b") an der zweiten Auswerfeinheit (22) angreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkeinrichtung (25) eine Bewegung der zweiten Auswerfeinheit (22) in einer ersten Richtung in eine Bewegung der zweiten Bearbeitungseinheit (21) in eine hierzu entgegengesetzte zweite Richtung umsetzt, indem bei der vorgenannten Bewegung der zweiten Auswerfeinheit (22) in der ersten Richtung das von ihr beaufschlagte zweite Ende (25a", 25b") der mindestens einen Umlenkeinheit (25a, 25b) und gleichzeitig das erste Ende (25a', 25b') der mindestens einen Umlenkeinheit (25a, 25b) entgegengesetzt hierzu in der zweiten Richtung ausgelenkt wird.
Patent DE-102020120988-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Überschneidungsschaltung einer hydraulisch betätigten Doppelkupplung
Inventor: HODRUS ERHARD
IPC: F16H61/02
Filed: 2020-08-10
Granted: 2021-11-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Überschneidungsschaltung einer hydraulisch betätigten Doppelkupplung mit zwei von jeweils einem Nehmerzylinder (17, 18) betätigten, sich drucklos öffnenden Reibungskupplungen (2, 3), wobei von einer elektrisch betriebenen Pumpeneinheit (4) und einem dieser nachgeschalteten ersten Druckregelventil (14) ein Systemdruck (p(s)) eingestellt wird und zwischen dem ersten Druckregelventil (14) und den Nehmerzylindern (17, 18) jeweils ein zweites Druckregelventil (19, 20) mit nachgeschaltetem Drucksensor (24, 25) angeordnet sind und eine Überschneidungsschaltung der Reibungskupplungen (2, 3) durch überschneidende Druckentlastung eines ersten, einer ersten, geschlossenen Reibungskupplung (2, 3) zugeordneten Nehmerzylinders (17, 18) und Druckbelastung eines zweiten, einer zweiten, geöffneten Reibungskupplung (3,2) zugeordneten Nehmerzylinders (18,17) erfolgt. Um die Überschneidungsschaltung ohne Druckstöße an den Reibungskupplungen (2, 3) auszubilden, wird in einer ersten Phase (A) der Überschneidungsschaltung der Systemdruck p(s)) erhöht und in einer zweiten Phase (B) der Überschneidungsschaltung der Systemdruck (p(s)) innerhalb eines vorgegebenen, im Wesentlichen konstanten, negativen oder positiven Druckgradienten vorgegeben.
Patent DE-102020124069-B3 (DE)
Title: Magnetgestütztes Reinigen und Beizen von Magnesium
Inventor: GRABOWSKI MICHAEL
IPC: B08B3/10
Filed: 2020-09-16
Granted: 2021-09-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur Entfernung eisenhaltiger Verunreinigungen von der Oberfläche eines Bauteils aus Magnesium oder einer Magnesiumlegierung.
Patent DE-102021100724-B3 (DE)
Title: Planetenträger zur Lagerung von Planetenrädern eines Planetengetriebes
Inventor: CINTULA MARIÁN
IPC: F16H57/08
Filed: 2021-01-15
Granted: 2022-06-15
Abstract: Es wird ein Planetenträger 2 zur Lagerung von Planetenrädern 3 eines Planetengetriebes 1, mit einem ersten und einem zweiten Grundkörperteil 4a, b, wobei die beiden Grundkörperteile 4a, b jeweils eine Trägerplatte 5a, b aufweisen, wobei die Trägerplatten 5a, b jeweils mehrere Bolzenaufnahmen 6a, b zur Aufnahme jeweils eines Planetenbolzens 7 aufweisen, wobei die beiden Grundkörperteile 4a, b jeweils erste relativ zu der Trägerplatte 5a, b umgeformte Stegabschnitte 8a, b aufweisen, vorgeschlagen, wobei die beiden Grundkörperteile 4a, b jeweils zweite relativ zu der Trägerplatte 5a, b umgeformte Stegabschnitte 9a, b aufweisen, wobei jeweils die ersten Stegabschnitte 8a, b in einer radialen Richtung RR zu den zweiten Stegabschnitten 9a, b versetzt sind, wobei jeweils ein Paar an ersten und zweiten Stegabschnitten 8a, b; 9a, b der beiden Grundkörperteile 4a, b in der radialen Richtung RR abwechselnd aneinander abgestützt sind.
Patent DE-102021113139-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Verwendung einer Robotereinrichtung; System; Computerprogramm; Speichermedium
Inventor: KIRIHARA DAISUKE
IPC: B25J9/16
Filed: 2021-05-20
Granted: 2022-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verwendung einer Robotereinrichtung, wobei die Robotereinrichtung ein Getriebe und eine Sensoreinrichtung aufweist, wobei mithilfe der Sensoreinrichtung ein an dem Getriebe oder einem Getriebeteil des Getriebes anliegendes Drehmoment ermittelbar ist,wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:-- in einem Ermittlungsschritt wird eine Drehmomentmessinformation, bettreffend das an dem Getriebe oder dem Getriebeteil anliegende Drehmoment, mithilfe der Sensoreinrichtung ermittelt,-- in einem Abgleichsschritt wird ein Abgleich mithilfe der Drehmomentmessinformation und mindestens einem Drehmomentschwellenwert durchgeführt, wobei ein oder mehrere Operationsparameter der Robotereinrichtung in Abhängigkeit des Abgleichs der Drehmomentmessinformation mit dem Drehmomentschwellenwert angepasst werden.
Patent DE-102022005053-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART-Datenübertragung für die zeitnahe schwellwertgesteuerte Datenübertragung von Echodaten an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022105693-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Druckmesszelle eines kapazitiven Drucksensors
Inventor: BÜCHELE SIMON
IPC: G01L9/12
Filed: 2022-03-10
Granted: 2023-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Druckmesszelle (10) eines kapazitiven Drucksensors (1), wobei die Druckmesszelle (10) einen druckabhängigen Messkondensator (CM) und einen Referenzkondensator (CR) aufweist, die mit einer internen Erregerspannung UE0in Form eines alternierenden Rechtecksignals beaufschlagt werden, und der Druckmesswert p aus den Kapazitätswerten des Messkondensators (CM) und des Referenzkondensators (CR) gewonnen wird, wobei das Messsignal einer Auswerteeinheit in Form eines alternierenden Rechtecksignals URzugeführt wird. Erfindungsgemäß wird das alternierende Rechtecksignal URzur Signalverstärkung und Offsetkorrektur einer Verstärkereinheit (VE) zugeführt, wobei die Signalverstärkung mittels einer Amplitudenanpassung der internen Erregerspannung UE0und die Offsetkompensation durch ein weiteres Rechtecksignal UOFerfolgt, wobei die Verstärkungskorrektur durch die multiplikative Beeinflussung des Quotienten der Kapazitätswerte von Referenzkondensator (CR) und Messkondensator (CM) erfolgt und die Offsetkorrektur dadurch erfolgt, dass das Rechtecksignal UOFder Verstärkereinheit (VE) zugeführt und es damit auf das Rechtecksignal URaddiert wird.