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Patent DE-102016220289-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Hybridfahrzeugs
Inventor: BÜHLE FELIX
IPC: F16H61/14
Filed: 2016-10-18
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Antriebsstranges eines Hybridfahrzeugs, umfassend zumindest eine elektrische Maschine (1), einen mit der elektrischen Maschine (1) verbundenen oder verbindbaren Verbrennungsmotor (9), sowie ein Getriebe (2) zur Bereitstellung unterschiedlicher Übersetzungsverhältnisse zwischen einer Antriebswelle (21) und einer Abtriebswelle (22) des Getriebes (2), wobei das Getriebe (G) einen hydrodynamischen Drehmomentwandler (3) sowie eine Überbrückungskupplung (3B) aufweist, welche parallel zueinander im Kraftfluss zwischen der elektrischen Maschine (1) und der Antriebswelle (21) angeordnet sind, wobei zeitlich vor einer Belastungs- oder Zustandsänderung des laufenden Verbrennungsmotors (9) die Überbrückungskupplung (3B) ausgehend von einem geschlossenen Zustand in einen schlupfenden Zustand gebracht wird, in welchem die Überbrückungskupplung (3B) weiterhin Drehmoment überträgt, wobei die elektrische Maschine (1) zum Aufbau, Aufrechterhaltung und Abbau einer Differenzdrehzahl zwischen elektrischer Maschine (1) und Antriebswelle (21) zumindest solange drehzahlgeregelt betrieben wird, bis die Belastungs- oder Zustandsänderung des Verbrennungsmotors (9) abgeschlossen ist, sowie Antriebsstrangmodul eines Hybridfahrzeugs.
Patent DE-102017000374-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschlüssel mit Alarmfunktion
Inventor: HAGMAYER FRANK
IPC: G08B13/08
Filed: 2017-01-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Alarmsystem (1) mit einer Schalteinheit (10) und mit einem Fahrzeugschlüssel (20), wobei der Fahrzeugschlüssel (20) eine Druckdifferenzsensoreinheit (21) aufweist. Die Druckdifferenzsensoreinheit (21) ist dabei dazu ausgeführt, Luftdruckänderungen einer Umgebungsluft des Fahrzeugschlüssels (20) zu erfassen und an die Schalteinheit (10) zu übermitteln. Die Schalteinheit (10) ist wiederum dazu ausgeführt, eine Alarmfunktion zu aktivieren, wenn die erfasste Luftdruckänderung eine vordefinierte Bedingung erfüllt.
Patent DE-102017106428-A1 (DE)
Title: Linear-, Greif-, Spann-, Dreh- oder Schwenkvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Vorrichtung
Inventor: FELLHAUER BRUNO
IPC: F15B21/02
Filed: 2017-03-24
Abstract: Linear-, Greif-, Spann-, Dreh- oder Schwenkvorrichtung, mit einem Grundgehäuse (100), mit wenigsten einem im Grundgehäuse (100) beweglich angeordneten Stellglied, mit einem sich axial erstreckenden Zylinder und einem mit dem Stellglied bewegungsgekoppelten Kolben, der im Zylinder axial beweglich angeordnet ist, wobei ein Ventil (106) angeordnet ist, das auf einer Seite des Kolbens mit dem Zylinder verbunden ist, wobei durch das Ventil (106) zur Beeinflussung einer axialen Lage des Kolbens entweder eine Druckquelle oder eine Referenzdruckquelle, insbesondere Atmosphärendruck, mit dem Zylinder verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verbindung zwischen dem Ventil (106) und dem Zylinder ein Schaltventil (110) zum wahlweisen Öffnen oder Schließen der Verbindung angeordnet ist.
Patent DE-102017110584-A1 (DE)
Title: Energieverteilvorrichtung
Inventor: STEGER JOSEF
IPC: H02J50/90
Filed: 2017-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Energieversorgungsvorrichtung zum Versorgen zumindest eines von dieser Energieversorgung beabstandeten Geräts mit elektrischer Energie, wobei die Energieversorgungsvorrichtung an einem Energienetz anschließbar ist, umfassend zumindest eine Positionserfassungseinrichtung zum Erfassen einer geometrischen Position des zumindest einen Gerätes. Die Energieversorgungsvorrichtung ist auf das zumindest eine Gerät derart ausrichtbar, so dass Energie von der Energieversorgungsvorrichtung drahtlos an das Gerät übertragbar ist und/oder das Gerät mittels der Energieversorgungseinrichtung (2) mit elektrischer Energie versorgbar ist.
Patent DE-102017111279-A1 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelements
Inventor: OTTO ISABEL
IPC: H01L33/62
Filed: 2017-05-23
Abstract: Es wird ein Halbleiterbauelement (1) angegeben umfassend
 - einen Halbleiterkörper (2) mit
 - einer ersten Halbleiterschicht (3) und einer zweiten Halbleiterschicht (4),
 - einer ersten Hauptfläche (2A) und einer der ersten Hauptfläche (2A) gegenüberliegenden zweiten Hauptfläche (2B), wobei die erste Hauptfläche (2A) durch eine Oberfläche der ersten Halbleiterschicht (3) und die zweite Hauptfläche (2B) durch eine Oberfläche der zweiten Halbleiterschicht (4) gebildet wird,
 - mindestens einer Seitenfläche (2C, 2D), welche die erste Hauptfläche (2A) mit der zweiten Hauptfläche (2B) verbindet,
 - eine elektrisch leitende Trägerschicht (7), die die zweite Hauptfläche (2B) bereichsweise überdeckt, wobei die Trägerschicht (7) strukturiert ist derart, dass sie zumindest eine kontaktfreie Vertiefung (10) aufweist.
 Des Weiteren wird ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Halbleiterbauelements (1) angegeben.
Patent DE-102017112776-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur dynamischen Belastungsprüfung
Inventor: AUSTER JÜRGEN
IPC: G01N3/303
Filed: 2017-06-09
Abstract: Ein Verfahren zur dynamischen Belastungsprüfung umfasst ein dynamisches Belasten einer Biegeprobe (1) sowie Messen und Registrieren eines zeitabhängigen Signals (c) während des dynamischen Belastens, wobei das zeitabhängige Signal (c) mit einer Querschnittsänderung der Biegeprobe (1) korreliert ist. Es wird ein Schwingungsmodenpaar umfassend eine erste Schwingungsmode der Biegeprobe (1) vor der Querschnittsänderung und eine der ersten Schwingungsmode entsprechenden zweiten Schwingungsmode der Biegeprobe (1) nach der Querschnittsänderung bestimmt und zum Bestimmen mindestens eines Filterparameters verwendet. Zum Bestimmen eines Zeitpunktes (t q ), bei dem eine Querschnittsänderung der Biegeprobe (1) während des dynamischen Belastens einsetzt, erfolgt ein digitales Filtern des zeitabhängigen Signals (c) unter Verwendung des mindestens einen Filterparameters.
Patent DE-102017115913-A1 (DE)
Title: Hochtemperaturbeständiger Steckverbinder für einen Klopfsensor einer Brennkraftmaschine
Inventor: LINSEDER MANUEL
IPC: H01R13/58
Filed: 2017-07-14
Abstract: Verfahren zur Montage eines Steckverbinders (1), aufweisend einen Kontaktträger (30), der zur Aufnahme zumindest eines Kontaktpartners (22), der an einem elektrischen Leiter (21) eines Kabels (20) angeordnet ist, ausgebildet ist, wobei der Kontaktträger (30) in einem Außengehäuse (40) eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktträger (30) eine Rastlasche (31) zur Festlegung des zumindest einen Kontaktpartners (22) in dem Kontaktträger (30) und zumindest einen an seinem Ende angeordneten und auf das Kabel (20) einwirkenden Rasthaken (32) aufweist, wobei sowohl die Rastlasche (31) als auch der zumindest eine Rasthaken (32) von einer Ausgangsstellung in eine Funktionsstellung bewegt werden, wenn der Kontaktträger (30) in das Außengehäuse (40) eingesetzt wird.
Patent DE-102017115954-A1 (DE)
Title: Befestigungssystem für mindestens eine Schraubverbindung
Inventor: KÖLLGES RALF
IPC: F16B33/02
Filed: 2017-07-14
Abstract: Zur Lösung der Aufgabe, ein Befestigungssystem für mindestens eine Schraubverbindung zu schaffen, welches keine Nachspannung der Schraubverbindung benötigt und gegenüber dem Stand der Technik geringere Folgekosten generiert, wird ein solches Befestigungssystem vorgeschlagen, umfassend mindestens eine Zugeinheit und mindestens eine Druckeinheit, wobei die Druckeinheit ein Gehäuse mit einem ersten oberen Endbereich und einem ersten unteren Endbereich mit einer ersten Ausnehmung umfasst, die nach unten offen ausgebildet ist, und die Druckeinheit am ersten oberen Endbereich mindestens einen Hülsenhubraum und mindestens eine diesem zugeordnete Hubaufnahme mit einer Druckfläche umfasst, und am ersten unteren Endbereich der Druckeinheit eine Konushülse in die erste Ausnehmung einsetzbar ist.
Patent DE-102017117864-A1 (DE)
Title: Seilschloss für ein Hubseil eines Hebezeugs
Inventor: MOLL OLIVER
IPC: F16G11/12
Filed: 2017-08-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1), insbesondere Seilschloss oder Seilendverbindung, zur Befestigung eines Seils (S), insbesondere eines Hubseils eines Hebezeugs, wobei die Vorrichtung (1) zwei Seitenteile (2, 3) umfasst, zwischen denen das Seil (S) aufnehmbar und hierbei zur Befestigung an der Vorrichtung (1) zwischen den Seitenteilen (2, 3) umlenkbar ist.Die Befestigung eines Seils (S) an einer solchen Vorrichtung (1), lässt sich insbesondere dadurch vereinfachen, dass die Vorrichtung (1) mindestens einen Umlenkkörper (5, 6, 7, 8) mit einem zylinderförmigen Abschnitt aufweist und der zylinderförmige Abschnitt zwischen den Seitenteilen (2, 3) derart angeordnet und zugänglich ist, dass er zur Befestigung des Seils (S) an der Vorrichtung (1) von dem Seil (S) umschlungen werden kann.
Patent DE-102017125500-A1 (DE)
Title: Verfahren und systeme zum einrücken und ausrücken eines parkzustands eines fahrzeugs
Inventor: FRAIT STEVEN ANATOLE
IPC: B60W30/18
Filed: 2017-10-30
Abstract: Es sind Verfahren und Systeme zum Hervorrufen eines geparkten Zustands in einem Hybridelektrofahrzeug bereitgestellt, das ein Doppelkupplungsgetriebe beinhaltet. In einem Beispiel umfasst ein Kraftübertragungsbetriebsverfahren als Reaktion auf eine erste Bedingung Ineingriffbringen eines ersten Zahnrads und Ineingriffbringen eines zweiten Zahnrads eines Doppelkupplungsgetriebes als Reaktion auf eine Anforderung, einen Fahrzeugparkzustand hervorzurufen, wobei ein Ausgang eines Getriebes davon abgehalten wird, sich zu drehen, und als Reaktion auf eine zweite Bedingung Ineingriffbringen eines dritten Zahnrads und Ineingriffbringen eines vierten Zahnrads eines Doppelkupplungsgetriebes als Reaktion auf eine Anforderung, einen Fahrzeugparkzustand hervorzurufen. Auf diese Weise kann ein Parkzustand hervorgerufen werden, ohne dass eine Parksperrenklinke verwendet wird, was Kosten in Verbindung mit dem Fahrzeug verringern kann und was Probleme in Bezug auf eine Abnutzung der Parksperrenklinke verhindern kann.
Patent DE-102017202311-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zum Ziehen eines Einkristalls nach dem FZ-Verfahren
Inventor: SCHRÖCK THOMAS
IPC: C30B13/28
Filed: 2017-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ziehen eines Einkristalls nach dem FZ-Verfahren, bei dem ein Polykristall (100) mittels einer elektromagnetischen Schmelzvorrichtung aufgeschmolzen und anschließend wieder auskristallisiert wird, wobei in einer ersten Phase ein unteres Ende des Polykristalls (100) mittels der Schmelzvorrichtung aufgeschmolzen wird, wobei in einer zweiten Phase ein einkristalliner Impfling (140) an das untere Ende des Polykristalls (100) angebracht wird, wobei in einer dritten Phase zwischen einem unteren Abschnitt des Impflings (140) und dem Polykristall (100) ein Dünnhals-Abschnitt gebildet wird, dessen Durchmesser geringer als derjenige des Impflings (140) ist, wobei eine Leistung der Schmelzvorrichtung (300) vor der dritten Phase wenigstens zeitweise in Abhängigkeit von einer Position einer unteren Phasengrenze (P U ) zwischen flüssigem Material und festem Material auf Seiten des Impflings (140) dynamisch angepasst wird, und wobei die Leistung der Schmelzvorrichtung während der dritten Phase wenigstens zeitweise in Abhängigkeit von einer Position einer oberen Phasengrenze (P O ) zwischen flüssigem Material und festem Material auf Seiten des Polykristalls (100) dynamisch angepasst wird, sowie eine entsprechende Anlage.
Patent DE-102017203399-A1 (DE)
Title: Überströmventil für eine Kraftstoffhochdruckpumpe, Kraftstoffhochdruckpumpe
Inventor: FATDACHOW MUZAFFAR
IPC: F16K17/04
Filed: 2017-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überströmventil (1) für eine Kraftstoffhochdruckpumpe (2) in einem Kraftstoffeinspritzsystem, insbesondere in einem Common-Rail-Einspritzsystem, umfassend einen in einer Axialbohrung (3) eines Ventilgehäuses (4) axial verschiebbar aufgenommenen Ventilkolben (5), der in Richtung einer Zulauföffnung (6) von der Federkraft einer Feder (7) beaufschlagt ist, die in einem Federraum (8) aufgenommen ist, der über mindestens eine Öffnung (9) entlastbar ist. Erfindungsgemäß ist die mindestens eine Öffnung (9) zur Entlastung des Federraums (8) im Ventilkolben (5) ausgebildet und mündet in eine Axialbohrung (11) des Ventilkolbens (5), in der ein in Entlastungsrichtung durchströmbares Rückschlagventil (10) mit einem federbelasteten Schließelement (14) zum Freigeben und Verschließen der Öffnung ausgebildet ist.
 Ferner betrifft die Erfindung eine Kraftstoffhochdruckpumpe (2) mit einem solchen Überströmventil (1).
Patent DE-102017204864-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung des Klopfens einer Brennkraftmaschine
Inventor: BIEHL DOMINIK
IPC: G01L23/22
Filed: 2017-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erkennung des Klopfens einer Brennkraftmaschine, bei welchem die Ausgangssignale eines Klopfsensors über eine Filteranordnung geführt werden, welche mehrere parallel zueinander angeordnete Filtermittenfrequenzen unterschiedlicher Mittenfrequenzen aufweist. Die Ausgangssignale der Filtermittenfrequenzen werden jeweils in ein Klopfsignal umgewandelt. Die Klopfsignale werden unterschiedlich gewichtet und adaptiert und einer weiteren Auswertung zugeführt. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Erkennung des Klopfens einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102017205153-A1 (DE)
Title: Rad eines Fahrzeuges
Inventor: SEIDEL MIKE
IPC: B60B7/00
Filed: 2017-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rad eines Fahrzeuges, insbesondere eines Kraftfahrzeuges, umfassend eine Felge, einen Nabenabschnitt, sowie zumindest zwei den Nabenabschnitt mit der Felge verbindende Speichen. Mindestens zwei einander benachbarte Speichen sind dabei durch mindestens einen in einem Speichenzwischenraum angeordneten und von der Felge und dem Nabenabschnitt losgelösten sowie zumindest annähernd in Umfangsrichtung des Rades verlaufenden Steg miteinander verbunden.
Patent DE-102017205633-A1 (DE)
Title: Schneidvorrichtung und Schneidverfahren zum Schneiden eines Drahtes
Inventor: OSAWA MASUMI
IPC: B21F11/00
Filed: 2017-04-03
Abstract: Eine Schneidvorrichtung 10 beinhaltet eine obere und eine untere Schneidklinge 12, 13, die so gestaltet sind, dass sie einen oberen und einen unteren Teil eines sich horizontal erstreckenden Drahtes 11 in einer Breitenrichtung des Drahtes einschneiden, und eine rechte und eine linke Schneidklinge 14, 15, die so gestaltet sind, dass sie einen rechten und einen linken Teil in der Breitenrichtung des Drahtes in einer vertikalen Richtung einschneiden. Die obere und die untere Schneidklinge und die rechte und die linke Schneidklinge werden auf einer einzigen virtuellen Ebene M senkrecht zu dem Draht bereitgestellt, und vertiefte Nuten 14c, 15c, die so ausgebildet sind, dass sie sich von einer Schneidkante zu einer Klingenbasis erstrecken, sind jeweils auf beiden lateralen oder vertikalen Seiten sowohl der oberen als auch der unteren Schneidklinge oder sowohl der rechten als auch der linken Schneidklinge ausgebildet. Schneidkanten der rechten und der linken Schneidklinge oder diejenigen der oberen und der unteren Schneidklinge werden in die vertieften Nuten eingeführt. Ein Schneidkantenwinkel der Schneidkante jeweils der oberen und der unteren Schneidklinge und der rechten und der linken Schneidklinge beträgt 70° oder mehr und 100° oder weniger.
Patent DE-102017208434-A1 (DE)
Title: Abwärmerückgewinnungssystem
Inventor: DOEHRING JOCHEN
IPC: F01K9/00
Filed: 2017-05-18
Abstract: Abwärmerückgewinnungssystem (1), insbesondere für eine Brennkraftmaschine (20), mit einem ein Arbeitsmedium führenden Kreislauf (2). Der Kreislauf (2) umfasst in Flussrichtung des Arbeitsmediums einen Verdampfer (4), eine Expansionsmaschine (11) und einen Kondensator (5). Das Abwärmerückgewinnungssystem (1) weist eine Expandereinheit (10) auf, wobei die Expandereinheit (10) die Expansionsmaschine (11) und einen Generator (12) umfasst. In der Expandereinheit (10) ist zumindest ein Kühlkanal (30) zur Kühlung des Generators (12) ausgebildet. Der zumindest eine Kühlkanal (30) ist in dem Kreislauf (2) stromabwärts des Kondensators (5) und stromaufwärts des Verdampfers (4) angeordnet.
Patent DE-102017208600-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines räumlich wahrnehmbaren Akustiksignals für einen Zweiradfahrer
Inventor: EHRMANN MICHAEL
IPC: H04R5/04
Filed: 2017-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bereitstellung eines räumlich wahrnehmbaren Akustiksignals für einen Zweiradfahrer. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bereitstellen eines Akustiksignals durch ein Zweirad (10); Bestimmen einer Pose eines von dem Zweiradfahrer getragenen Helms (20) relativ zu dem Zweirad (10); Verarbeiten des Akustiksignals in Abhängigkeit der ermittelten Pose zu einem dreidimensionalen Ausgabesignal, das eine binaurale Abbildung des Akustiksignals darstellt; und Ausgabe des Ausgabesignals über einen Stereokopfhörer (21) des Helms (20), wobei das Ausgabesignal in Abhängigkeit der ermittelten Pose eine in dem Akustiksignal enthaltene Schallquelle im Raum platziert, wodurch die Schallquelle für den Zweiradfahrer räumlich verortbar ist.
Patent DE-102017209293-A1 (DE)
Title: Kraftstoff-Hochdruckpumpe, sowie Kraftstoff-Filtereinrichtung
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F02M59/44
Filed: 2017-06-01
Abstract: Eine Kraftstoff-Filtereinrichtung (50) umfasst einen ringförmigen Basisabschnitt (52) und einen sich von diesem aus erstreckenden insgesamt mindestens in etwa zylindrischen Filterabschnitt (54), wobei der Filterabschnitt (54) eine Mehrzahl von sich in einer Längsrichtung (62) vom Basisabschnitt (52) aus erstreckenden Stegabschnitte (56), jeweils zwischen zwei benachbarten Stegabschnitten (56) einen Siebabschnitt (58), und einen vom Basisabschnitt (52) in Längsrichtung (62) gesehen entfernt angeordneten Endabschnitt (60) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass ein zum Basisabschnitt (52) benachbarter erster Randbereich (66) des Siebabschnitts (56) und/oder ein zum Endabschnitt (60) benachbarter zweiter Randbereich (68) des Siebabschnitts (58) von einem Zentrum (70) des Siebabschnitts (58) aus gesehen zu diesem Zentrum (70) hin konkav gekrümmt sind/ist.
Patent DE-102017210375-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit optischem Dämpfungsglied
Inventor: AL-SAADI AWS
IPC: G02B6/12
Filed: 2017-06-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Bauelement (10) mit einem Photodetektor (PD) und einem mit dem Photodetektor (PD) verbundenen elektrischen Verstärker (TIA), wobei der Photodetektor (PD) und der Verstärker (TIA) in demselben Halbleitersubstrat (11) integriert sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass vor dem Photodetektor (PD) zumindest ein verstellbares optisches Dämpfungsglied (30) angeordnet ist, das die zu dem Photodetektor (PD) gelangende optische Strahlung dämpft oder zumindest dämpfen kann, ein elektrischer Ausgang (A) des Verstärkers (TIA) unmittelbar oder mittelbar mit dem verstellbaren optischen Dämpfungsglied (30) in Verbindung steht und ein Ausgangssignal (AS) des Verstärkers (TIA) oder ein mit diesem gebildetes Steuersignal (ST) das optische Dämpfungsglied (30) ansteuert und der Photodetektor (PD), der Verstärker (TIA) und das Dämpfungsglied (30) in demselben Halbleitersubstrat (11) integriert sind.
Patent DE-102017211580-A1 (DE)
Title: Universeller endeffektor für einen manipulator
Inventor: BERGMEIR STEFAN
IPC: B25J15/08
Filed: 2017-07-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Endeffektor (2) für einen Manipulator (1). Der Endeffektor (2) weist zwei Greifbacken (23a, 23b) mit jeweils mindestens einer Greifseite (24a, 24b) auf, wobei die Greifbacken (23a, 23b) relativ zueinander zwischen einer offenen und einer geschlossenen Position bewegbar eingerichtet sind. Ferner weist der Endeffektor (2) zwei Saugköpfe (25a, 25b) auf.
Patent DE-102017212025-A1 (DE)
Title: Einschaltlevelerkennung
Inventor: OBERMEIER THOMAS
IPC: H03K17/30
Filed: 2017-07-13
Abstract: Die Einschaltlevelerkennung weist einen Anschluss für eine Spannungsversorgung und einen Anschluss für eine Last auf, sowie ein zwischen dem Anschluss für die Spannungsversorgung und dem Anschluss für die Last angeordnetes Schaltelement, wobei in Getrenntstellung das Schaltelement die Last von der Spannungsversorgung trennt und in Geschlossenstellung die Last mit der Spannungsversorgung verbindet. Weiter ist eine mit dem Schaltelement verbundene Steuereinheit vorgesehen zum Schalten des Schaltelements von der Getrenntstellung in die Geschlossenstellung, und eine mit der Steuereinheit verbundene Spannungserfassungseinheit zur Erfassung der Spannung der Spannungsversorgung, wobei bei Überschreiten der Spannung der Spannungsversorgung eines ersten Grenzwerts das Schaltelement durch die Steuereinheit in die Geschlossenstellung geschaltet wird.
Patent DE-102017213287-A1 (DE)
Title: Matratzenträger-Verstellanordnung
Inventor: XU LIANPING
IPC: F16F9/02
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Matratzenträger-Verstellanordnung. Die Matratzenträger-Verstellanordnung umfasst eine zwischen einem Grundkörper (1), insbesondere einem Bettgestell, und einem relativ zu dem Grundkörper (1) verstellbaren Matratzenträger (5) angeordnete Scharniervorrichtung (8) und mindestens eine zwischen dem Matratzenträger (5) und dem Grundkörper (1) angeordnete Kolben-Zylinder-Vorrichtung (9) zum Vereinfachen eines Verstellvorgangs des Matratzenträgers (5) relativ zu dem Grundkörper (1). Die mindestens eine Kolben-Zylinder-Vorrichtung (9) ist beabstandet zu der Scharniervorrichtung (8) angeordnet.
Patent DE-102017213506-A1 (DE)
Title: Verdrängermaschine
Inventor: BREDENFELD GUIDO
IPC: F04C15/06
Filed: 2017-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängermaschine (40) mit einem Einströmbereich (27), über den ein Arbeitsmedium in mindestens einen Verdrängerraum (29,30) der Verdrängermaschine (40) einströmt.Um eine Verdrängermaschine zu schaffen, die mit niedrig viskosen Medien, wie ORC-Fluiden, problemlos betrieben werden kann, ist in dem Einströmbereich (27) mindestens eine Strömungsleiteinrichtung (31) angeordnet, durch welche der Einströmbereich (27) strömungstechnisch optimiert wird.
Patent DE-102017213810-A1 (DE)
Title: Füllstation und Abfüllanlage
Inventor: SELIG BERTRAM
IPC: B65B3/12
Filed: 2017-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Füllstation (1) zum Fördern von Füllgut von einem Reservoir (60) zu einer Ausgabe (80) durch einen Schlauch (4), aufweisend den Schlauch (4), eine den Schlauch (4) aufnehmende und austauschbare Fördervorrichtung (2), eine innerhalb eines Wellengehäuses (30) angeordnete Welle (31) und einen elektrischen Antrieb (40), wobei die Welle (31) mittels des elektrischen Antriebs (40) antreibbar ist und wobei die Welle (31) mit einem ersten Ende mit der Fördervorrichtung (2) verbindbar ist.
Patent DE-102017223368-A1 (DE)
Title: Satellitennavigationssystem und Kraftfahrzeug
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: G01S19/40
Filed: 2017-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Satellitennavigationssystem mit einem Satellitennavigationsmodul, welches zum Empfang von zumindest zwei Satellitenfrequenzen ausgebildet ist und wobei zum Empfang der jeweiligen Frequenzen unterschiedliche Antennen verwendet werden. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Satellitennavigationssystem.
Patent DE-102018001300-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Elektrode für eine Batteriezelle
Inventor: STEINER KAI
IPC: H01M4/64
Filed: 2018-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Elektrode (16) für eine Batteriezelle, bei welchem auf eine Ableiterfolie (18) der Elektrode (16) eine Beschichtung (20) aufgebracht wird, welche ein elektrochemisch aktives Material der Elektrode (16) umfasst. Beim Herstellen der Elektrode (16) wird bezogen auf wenigstens eine Erstreckungsrichtung (24) der Ableiterfolie (18) eine inhomogene Verteilung einer Energiedichte der Beschichtung (20) eingestellt.