baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10350194-B4 (DE)
Inventor: NOELDNER MICHAEL
IPC: A61K31/7048
Filed: 2003-10-28
Granted: 2005-11-10
Abstract: The present invention relates to the use of Opuntias, plant parts thereof and/or extracts or other preparations produced therefrom for the treatment of episodes of depression and depressive diseases or other affective disorders, which can be influenced by antidepressive agents, such as anxiety or panic disorders, bipolar depressions, somatization disorders and the premenstrual syndrome, as well as preliminary stages of such diseases.
Patent DE-10353498-B4 (DE)
Title: Optimierte Subkanalzuordnung innerhalb eines Frequenzübertragungsbands
Inventor: DWORSCHAK FRANZ
IPC: H04J1/00
Filed: 2003-11-11
Granted: 2011-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Zuordnung von Subkanälen innerhalb eines Frequenzübertragungsbands. Hierzu werden die Anzahl und die jeweilige Frequenzbandbreite der Subkanäle bestimmt und anschließend die Subkanäle aufgrund der so vorgenommenen Bestimmung innerhalb des Frequenzübertragungsbands bezüglich ihrer Frequenzlage unter der Bedingung zugeordnet, dass sich die Frequenzbandbreiten der jeweiligen Subkanäle nicht überlappen. Die Positionierung erfolgt dabei dergestalt, dass ein minimaler Frequenzbandabstand zwischen den Frequenzränder der jeweils benachbarten Subkanäle eingehalten und somit eine effektive Nutzung des Frequenzübertragungsbands gewährleistet ist. Alternativ wird das gesamte Übertragungsfrequenzband durch die Berechnung und Vergabe eines maximalen Frequenzbandabstands zwischen den Subkanälen, insbesondere für eine digitale Datenübertragung, zur Minimierung von Störeffekten zwischen den Subkanälen, genutzt. In Abhängigkeit der verwendeten digitalen/analogen Datenübertragung kann ebenfalls eine selektive Zuordnung von bestimmten Frequenzbandabständen zwischen jeweils benachbarten Subkanälen vorgenommen werden. Die Verwendung des Verfahrens ist insbesondere für die Datenübertragung über Hochspannungsleitungen vorteilhaft.
Patent DE-19529070-B4 (DE)
Inventor: GRAMATKE KLAUS-DIETER
IPC: B60L5/28
Filed: 1995-08-08
Granted: 2004-02-19
Abstract: A current collector has a sliding contact (6) for transmitting electric energy from an overhead line (102) to an electrically driven vehicle (100). The overhead line (102) may cause damages to the sliding contact (6), since it may be vertically deflected by outer forces. In order to prevent the sliding contact (6) from being damaged by such outer influences, the current collector (1) is provided with at least two vertically adjustable elements (2 and 7). At least one passive springing element (7) and at least one element (2) with an adjustable height regulation are installed between the electrically driven vehicle (100) and the sliding contact (6).
Patent DE-19541591-B4 (DE)
Title: Flügelklappenanordnung für Leitungen großer Nennweiten
Inventor: HARBRICH ALFRED
IPC: F16K1/18
Filed: 1995-11-08
Granted: 2010-03-18
Abstract: Flügelklappenanordnung für Leitungen großer Nennweiten, mit zwei gegenläufig schwenkbaren Klappenflügeln, deren Schwenkachsen annähernd parallel zueinander liegen, wobei jeder Klappenflügel mit einer im Klappengehäuse gelagerten Antriebswelle sowie einer am Klappengehäuse sitzenden, drehmomenterzeugenden Antriebseinheit für die Antriebswelle versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen beiden Antriebseinheiten (10, 11) ein quer zu den Antriebswellen (4, 5) liegender Verbindungsbalken (16) vorgesehen ist, dessen Enden (19, 20) drehfest mit dem Gehäuse (12, 13) der Antriebseinheiten (10, 11) verbunden sind.
Patent DE-19547505-B4 (DE)
Title: Pflanzenversorgungseinrichtung mit Raumluftfilter
Inventor: BLOCK HUBERT K
IPC: A01G9/02
Filed: 1995-12-19
Granted: 2006-01-26
Abstract: Pflanzenversorgungseirrrichtung
mit Raumluflfilter als eine Vorrichtung, die Raumluft in Bio-/Pflanzenfilterart
reinigt, bestehend aus einem als Übertopf dienenden Außengefäß zur Aufnahme
eines etwa ringförmigen
Unterdruckprinzip-Tanks mit Einfüllkanal
und einem als Pflanztopf dienenden Innengefäß zur Aufnahme von Pflanzen
und Granulat, wobei das Granulat als Luflfiltermasse dient, und
durch geeignete Luftzirkuliereinrichtungen von der Vorrichtungsumgebungsluft
durchströmt wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – daß das Außengefäß (1), der
Unterdruckprinzip-Tank (2) und das Innengefäß (4) einen dehnbaren und/oder überlappbaren
Schaftbereich aufweisen und durch abfallende Freischnitte und/oder
Freibereiche im Schaftbereich oder Gefäßseitenbereich ganz oder teilweise
unterteilt sind, und seitlich oder von der Mitte her aufklappbar
oder wegschwenkbar sind,  – daß ein wasserdurchlässiges Einsatzgefäß (13) vorgesehen
ist, das sich im Einfüllkanal
(2p) des Unterdruckprinzip-Tanks (2) befindet, und mit einem Granulat
oder Pulver befüllbar
ist, und  – daß ein Luftleitrohr
(10) zur Luftzirkulierung (8a, 8b) im Bereich des Unterdruckprinzip-Tanks
(2) vorgesehen ist.
Patent DE-19639304-B4 (DE)
Title: Elastische Gelenkkupplung
Inventor: VOLBERS THOMAS
IPC: F16D3/78
Filed: 1996-09-25
Granted: 2006-12-21
Abstract: Elastische
Gelenkkupplung  1.1 mit einem zwischen zwei Kupplungsflanschen
angeordneten Zwischenring, der aus einzelnen am Umfang verteilt in
Gummiblöcken
einvulkanisierten Metallelementen besteht, die wechselseitig mit
den Kupplungsflanschen verschraubt sind;  1.2 die Metallelemente
des Zwischenringes (3, 7) bestehen ausschließlich aus in Umfangsrichtung
gleichmäßig oder im
wesentlichen gleichmäßig verteilten
Keilen (11, 13), die sich in radialer Richtung über die gesamte Ringbreite
erstrecken;  1.3 die einvulkanisierten Gummiblöcke (10,
12) stehen im eingebauten Zustand in Umfangsrichtung unter Druckvorspannung;
gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  1.4 der Zwischenring
(3, 7) besteht aus Einzelsegmenten mit mindestens einem Gummiblock
(10, 12) und beidseitig anvulkanisierten Metallelementen, die jeweils
zu Keilen (11a', 11a'' bzw. 11b', 11b'') verbindbar sind.
Patent DE-19645380-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für die Permanenthydrophilierung von Polyolefinfasern, und Verwendung der Zusammensetzung
Inventor: DZEN ZANG-JU
IPC: D04H1/64
Filed: 1996-11-04
Granted: 2008-04-17
Abstract: Zusammensetzung
für die
Permanenthydrophilierung von Polyolefinfasern und -filamenten und daraus
hergestellten, nichtgewebten Textilerzeugnissen (Nonwovens), enthaltend  A)
15–75
Gew.-Teile mindestens eines nichtionischen Tensids sowie  B)
25–85
Gew.-Teile einer Komponente, bestehend aus  – mindestens einer quartären Ammoniumverbindung
der allgemeinen Formel I   worin  R 1  eine
Alkylgruppe mit 1 bis 18 C-Atomen oder eine Alkenylgruppe mit 2
bis 18 C-Atomen,  R 2  und R 3 ,
unabhängig
voneinander, eine Alkylgruppe mit 1 bis 18 C-Atomen, Hydroxyethyl
oder einen Polyglykolrest,  X ein Sauerstoffatom, NH, N-CH 3  oder eine (OC 2 H 4 ) z -Gruppe mit z
= 1 bis 10,  Y -  eines der Anionen CH 3 OSO 3   - ,
C 2 H 5 OSO 3   - , CH 3 COO - , Cl - , H 2 PO 4   - ,
Lactat,  m und n, unabhängig
voneinander, eine ganze Zahl von 1 bis 6 bedeuten,  und  – mindestens
einem kationisch modifizierten Polydimethylsiloxan der Formel IIa
oder IIb  worin   r und s, unabhängig voneinander,
eine ganze Zahl von 1 bis 50,   Y -  eines
der Anionen...
Patent DE-19728514-B4 (DE)
Title: Druckverfahren und entsprechend ausgerüstete Druckvorrichtung
Inventor: KUESTER RICHARD
IPC: B41C1/10
Filed: 1997-07-04
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verfahren
zum Bedrucken von Bogen mittels einer Druckform, die mittels einer
mit einem Druckformzylinder zusammenwirkenden Bilderzeugungseinrichtung
erzeugbar ist, wobei pro Umdrehung des Druckformzylinders jeweils
ein neues Druckbild generiert wird, wobei zur Bestimmung der Lage
eines zu bedruckenden Bogens (B) in Seitenregisterrichtung quer
zur Transportrichtung des Bogens die Position einer Seitenkante
des Bogens (B) erfasst wird, und wobei weiterhin die Lage des Druckbildes auf
dem Druckformzylinder an die Lage des Bogens anpassbar ist, dadurch
gekennzeichnet, dass einer Druckmaschine ein zu bedruckender Bogen
(B) zugeführt
wird, dass der Bogen an einer Anleglinie in Richtung eines dem Umfang
des Druckformzylinders zugeordneten Umfangsregisters ausgerichtet
wird, dass in dieser Position die Lage des Bogens (B) in Seitenregisterrichtung
an der Seitenkante des Bogens (B) erfasst wird und dass der Bogen
daraufhin der Druckvorrichtung zugeführt wird, wobei die Oberfläche wenigstens
einer Druckform gemäß dem zu
druckenden Sujet mittels Bilderzeugungseinrichtungen in farbannehmende/nicht
farbannehmende Bildpunkte strukturiert und daraufhin der...
Patent DE-19737680-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Ansteuerung und Auswertung von Abstandsmeß- und Warngeräten in Kraftfahrzeugen
Inventor: HOETZEL JUERGEN
IPC: G08G1/16
Filed: 1997-08-29
Granted: 2004-02-12
Abstract: Anordnung zur Ansteuerung und Auswertung von Abstandsmeß- und Warngeräten in Kraftfahrzeugen mit einem die Abstandsmess- und Warngeräte ansteuernden Steuergerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigemöglichkeiten eines Kombiinstruments (14) eines Kraftfahrzeuges (10) für eine Signalisierung des Abstandsmeß- und Warngeräts mitnutzbar sind, dass das Steuergerät (20) in das Kombiinstrument (14) integriert ist und dass das Steuergerät und die Ansteuerschaltung des Kombiinstruments (14) einen gemeinsamen Mikroprozessor zur Auswertung aller eingehenden Signale und Generierung aller ausgehenden Signale aufweisen.
Patent DE-19758799-B4 (DE)
Title: Machine to attach material to bottles - has equipping station(s) and transporter(s) with separate synchronous motors fed from continuously variable frequency converter operating down to zero Hertz
Inventor: WINTER HORST
IPC: B65C9/08
Filed: 1997-09-19
Granted: 2008-03-27
Abstract: A machine to equip containers (10) like bottles has at least one equipping station (2-4) for attaching material to the containers and at least one transporter (1,5,6,7,8) to deliver the containers in the machine. The equipping station(s) and the transporter(s) can be driven continuously each by its/their own synchronous motor and the motors are supplied from a common voltage source (18,20) with continuously adjustable frequency. The voltage source is a frequency converter connected to a network (20) of constant frequency and the frequency adjustment range extends as far as zero. The output frequency can be raised from zero and lowered to zero smoothly.
Patent DE-19816925-B4 (DE)
Title: Handgerät zum Übertragen eines Filmes von einem Trägerband auf ein Substrat
Inventor: SEMMLER GEORG
IPC: B05C17/00
Filed: 1998-04-16
Granted: 2009-12-10
Abstract: Handgerät zum Übertragen eines Filmes von einem Trägerband (8) auf ein Substrat mit einem Gehäuse (1, 18), in dem eine Vorratsspule (4) für das mit dem Film beschichtete Trägerband (8) und eine radial zur Vorratsspule versetzte Aufwickelspule (5) zur Aufnahme des vom Film getrennten Trägerbandes (8) und eine das Trägerband umlenkende Auftrageinrichtung (6, 22), die aus dem Gehäuse (1) herausragt und die mit dem Film beschichtete Seite des Trägerbandes dem Substrat darbietet, angeordnet sind, wobei zwischen der Vorratsspule (4) und der Aufwickelspule (5) eine Antriebsverbindung (13, 14, 15) mit einer Rutschkupplung durch einen Reibungsantrieb ausgebildet ist, die beim Antrieb der Vorratsspule (4) durch Abziehen des Trägerbandes (8) die Aufwickelspule (5) mit einer solchen Drehzahl antreibt, daß das Trägerband stets gespannt bleibt, dadurch gekennzeichnet, daß die Spulenkörper (4, 5) jeweils zumindest eine scheibenförmige Spulenwand (13, 15) aufweisen, wobei die Spulenwand (13) des einen Spulenkörpers (4) geschlitzt ausgebildet ist und die Spulenwand...
Patent DE-19881041-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung und Voreinstellung eines Stahlwerkes oder von Teilen eines Stahlwerkes
Inventor: SCHLANG MATIN
IPC: G05B17/02
Filed: 1998-07-13
Granted: 2013-08-22
Abstract: Verfahren zur Steuerung und Voreinstellung eines Stahlwerkes oder von Teilen eines Stahlwerkes, wobei die Steuerung bzw. die Voreinstellung des Stahlwerks bzw. der Teile des Stahlwerks mittels eines Modells des Stahlwerks bzw. der Teile des Stahlwerks erfolgt, wobei das Modell zumindest ein neuronales Netz aufweist, dessen Parameter an die tatsächlichen Verhältnisse in dem Stahlwerk bzw. in Teilen des Stahlwerks angepaßt bzw. adaptiert werden, dadurch gekennzeichnet, daß eine Geschwindigkeit, mit der die Parameter an die tatsächlichen Verhältnisse in dem Stahlwerk bzw. in Teilen des Stahlwerks angepaßt bzw. adaptiert werden, in Form einer Adaptionsrate variiert wird.
Patent DE-19925941-B4 (DE)
Title: Strangführungsvorrichtung für Flechtmaschinen, insbesondere Umlaufflechtmaschinen
Inventor: PAPE HANS-DIETER
IPC: D04C3/42
Filed: 1999-06-08
Granted: 2005-02-10
Abstract: Strangführungsvorrichtung
für Flechtmaschinen,
insbesondere Umlaufflechtmaschinen, zur geflechtbildenden 1 über 1 bis
3 über
1-Verkreuzung der Stränge
eines strangförmigen
Gutes in einem Flechtpunkt mit einer um eine feststehende Hohlachse,
in einer Richtung rotierenden, kreisförmig auf einer drehbaren Tragscheibe
angeordneten Gruppe von Lieferspulen, einer auf einer Gleitbahn
fliegend und kreisförmig
angeordneten Gruppe innerer Lieferspulen, die mittels eines Antriebszahnkranzes
und Umlaufrädern
eine zu den äußeren Lieferspulen
entgegengesetzte Drehbewegung erfährt und die Fäden (Stränge) der äußeren Lieferspulen
durch eine in den Umlaufrädern
befindliche Durchführung über eine
an diesen Rädern
angebrachte, eine zykloidenförmige
Bahn beschreibende Fadenführungsöse zum Flechtpunkt
geführt
sind, wobei in der unteren Stellung der Fadenführungsöse jeweils eine innere Spule über den äußeren Strang
und Inder oberen Stellung der Fadenführungsöse jeweils eine bis drei inneren
Spulen unter dem äußeren Strang
hinweglaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchführung (11)
mit einer einem Freiraum über
der inneren Lieferspule (15) schaffenden Durchtrittsöffnung (24) versehen
ist, die aus einem...
Patent DE-19945610-B4 (DE)
Title: Reckstangenbefestigung
IPC: F16B2/18
Filed: 1999-09-23
Granted: 2013-09-19
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Reckstange, die mindestens an einem Ende mit einer Reckstangengabel versehen ist, an einer in verschiedenen Hohen Befestigungsbohrungen aufweisenden, hohlen Recksaule mittels eines durch zwei hohengleiche Befestigungsbohrungen der Recksäule und den zwei Befestigungsbohrungen der Reckstangengabel gefuhrten Steckbolzens, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckbolzen (9) einen flexiblen Langsabschnitt (12) aufweist, der derart angeordnet und mittels einer Klemmvorrichtung (8) verformbar ist, daß die Reckstangengabel (2) an die Recksaule (3) herangezogen wird.
Patent DE-19954242-B4 (DE)
Title: Lichtemittierende Vorrichtung aus einem Nitridhalbleiter der Gruppe III
Inventor: UDAGAWA TAKASHI
IPC: H01S5/34
Filed: 1999-11-11
Granted: 2007-04-26
Abstract: Lichtemittierende
Vorrichtung aus einem Gruppe-III-Nitrid-Halbleiter, mit einer Doppelhetero-(DH)-Übergangsstruktur
nach Art eines pn-Übergangs, die
eine auf einer Oberfläche
eines Einkristallsubstrats (101) gebildete n-leitende Deckschicht
(103) und p-leitende Deckschicht (110) und eine zwischen der n-leitenden
und der p-leitenden Deckschicht vorgesehene, aus einer Gruppe-III-Nitrid-Halbleiterkristallschicht
hergestellte lichtemittierende Schicht umfaßt, wobei die lichtemittierende Schicht
eine Übergitterstruktur
(104) umfaßt,
die aus näher an
der n-leitenden Deckschicht (103) angeordneten n-leitenden Gruppe-III-Nitrid-Halbleiterkristallschichten,
die abwechselnd periodisch gestapelt sind, besteht, wobei diese Schichten
unterschiedliche Anteile des Gruppe-III-Bestandteilelements, annähernd die
gleiche Dicke und eine im Bereich von zwei bis fünfundzwanzig Paaren liegende Stapelzyklenzahl
aufweisen, und eine aus einer n-leitenden Gruppe-III-Nitrid-Halbleiterkristallschicht
hergestellte aktive Schicht (109) auf einer oberen Endschicht (106)
der Übergitterstruktur
(104) vorgesehen ist, die an dem näher an der p-leitenden Deckschicht
(110) gelegenen Ende der Übergitterstruktur
(104) angeordnet ist, wobei die aktive Schicht (109) aus einer einzigen,
direkt mit der oberen Endschicht (106) verbundenen n-leitenden Gallium-Indiumnitrid-Mischkristallschicht
hergestellt ist und aufgrund...
Patent AU-2015100586-B4 (AU)
Title: Inflatable solar powered lamp
Inventor: SNYDER JASON ALAN
IPC: F21L4/08
Filed: 2015-05-01
Granted: 2015-07-09
Abstract: A solar powered lamp is provided with flat ends and a translucent flexible housing, such that the housing can be inflated to form a free standing cylinder. A solar panel faces outward on one of the flat ends for recharging a low-profile rechargeable battery which, under the control of a printed circuit panel, powers an array of LEDs, which point into the lamp housing. Reflective surfaces, facing each other on opposite inside end walls of the lamp, maximize the diffusion of light from the LEDs. The lamp is a durable, portable, long light lighting solution for those who live off the electric power grid, victims of disaster, and the like. - 11 -
Patent AU-2019100056-B4 (AU)
Title: Vacuum stand
Inventor: KIM NAMHEE
IPC: A47L9/28
Filed: 2019-01-18
Granted: 2019-08-01
Abstract: A cleaner holder includes: a charging stand having a charging terminal to charge a battery of a cleaner; and a locking part rotatably connected to the charging stand and coupled to the cleaner in a state in which the cleaner is supported by the charging stand, wherein a first surface of the locking part is spaced apart from a first surface of the charging stand, which faces the first surface of the locking part, in a state in which the locking part is coupled to the cleaner. 82828958.1 ANBSCC
Patent DE-102004005089-B4 (DE)
Title: Kombinierte Anschaltung für eine ISDN SO- und Up-Schnittstelle
Inventor: GUDE MICHAEL
IPC: H04Q11/04
Filed: 2004-02-02
Granted: 2006-11-23
Abstract: Kombinierte
Anschaltung für
eine ISDN S0- und Up-Schnittstelle dadurch gekennzeichnet, dass
für S0-
und Up-Anschaltung S0-Transformatoren verwendet werden.
Patent DE-102004005342-B4 (DE)
Title: Anlage zum aseptischen Abfüllen eines flüssigen Füllgutes
Inventor: CLUESSERATH LUDWIG
IPC: B67C7/00
Filed: 2004-02-04
Granted: 2006-01-26
Abstract: Anlage
zum aseptischen Abfüllen
eines flüssigen
Füllgutes
in Flaschen (2) oder dergleichen Behälter, mit einem nach außen hin
durch wenigstens eine Wandung (11) luftdicht oder nahezu luftdicht
verschlossenen Reinraumbereich (10.1), wobei dieser Reinraumbereich
(10.1) wenigstens einen Rinser (12) und / oder wenigstens eine Füllmaschine
(13) umfasst und an seiner Decke (4) sich Filtereinrichtungen (21,
22, 23) zum Einbringen von gefilterter und steriler Luft in den
Reinraumbereich (10.1) befinden, dadurch gekenn zeichnet, dass der
wenigstens eine Rinser (12) und / oder die wenigstens eine Füllmaschine
(13) zumindest im Bereich ihrer umlaufenden Rotoren jeweils von
einer die senkrechte Maschinenachsen hohlzylinderartig umschließenden Abschirmung
(12.1, 13.1) umgeben sind, deren oberes Ende durch die Decke (4)
hindurchgeführt
ist und einen Auslass (12.2, 13.2) bildet und deren unteres Ende
vom Boden (15) beabstandet ist, und dass die Filtereinrichtungen
(21, 22, 23) Luftverteilerkanäle
(21.1-23.1) aufweisen, die so angeordnet sind, dass die Sterilluft
an der Außenseite
der Abschirmung...
Patent DE-102004015903-B4 (DE)
Title: Lichtemissionsdiodeneinrichtung
Inventor: KIKUCHI SATORU
IPC: H01L33/54
Filed: 2004-03-31
Granted: 2013-11-14
Abstract: Lichtemissionsdiodeneinrichtung mit: einem Schaltungssubstrat (2) mit Elektroden; einem unteren Reflektionsfilm (6), der auf einer oberen Oberfläche des Schaltungssubstrats (2) ausgebildet ist; einer auf der oberen Oberfläche des Schaltungssubstrats montierten und elektrisch mit den Elektroden verbundenen Lichtemissionsdiode (3); einer Harzschicht (4), die die Lichtemissionsdiode auf dem Schaltungssubstrat einkapselt, wobei die Harzschicht eine obere Oberfläche, eine am Substrat haftende untere Oberfläche und zwischen oberer und unterer Oberfläche befindliche seitliche Wandflächen aufweist; einer oberen Reflektionsschicht (8), die auf der oberen Oberfläche der Harzschicht zum teilweisen Durchlassen und zum teilweisen Reflektieren von Licht, das von einer Licht emittierenden Oberfläche der Lichtemissionsdiode ausgesandt wird, vorgesehen ist, wobei die obere Reflektionsschicht (8) auf der Harzschicht, über der Licht emittierenden Oberfläche, vorgesehen ist und eine Fläche aufweist, die kleiner ist als die obere Oberfläche der Harzschicht, und wobei die Lichtemissionsdiodeneinrichtung ferner derart ausgebildet ist, dass Teile des von der Lichtemissionsdiode emittierten Lichts von der oberen Reflexionsschicht reflektiert und weiterhin von dem unteren Reflexionsfilm reflektiert und durch die seitlichen Wandflächen ausgesandt werden.
Patent DE-102004021410-B4 (DE)
Title: Fernsprecheinrichtung und Verfahren
Inventor: WONG KENT WAH SHUN
IPC: H04M1/2748
Filed: 2004-04-30
Granted: 2014-02-27
Abstract: Fernsprecheinrichtung, die umfasst: eine Eingabeeinrichtung, die konfiguriert ist, um eine Wählzeichenfolge zu empfangen, wobei die Wählzeichenfolge mindestens zwei von einem Benutzer eingegebene Ziffern umfasst; einen Prozessor, der mit der Eingabeeinrichtung verbunden und konfiguriert ist, um (a) eine Telefonnummer oder mehrere Telefonnummern von der Speichereinrichtung basierend auf der Wählzeichenfolge abzurufen, und um (b) aus der Speichereinrichtung auch solche Telefonnummern abzurufen, die die zwei Ziffern der Wählzeichenfolge nicht in der Reihenfolge wie in der Wählzeichenfolge enthalten wobei die eine oder jede der mehreren Telefonnummern die mindestens die zwei Ziffern in der Wählzeichenfolge umfasst/umfassen; und eine Anzeigeeinrichtung für Telefonnummern, dadurch gekennzeichnet, dass der Prozessor ferner konfiguriert ist, um (c) aus der Speichereinrichtung eine Telefonnummer oder mehrere Telefonnummern abzurufen, die mindestens die beiden Ziffern umfasst/umfassen ohne Einschränkung darauf, dass die zweite empfangene Ziffer der ersten empfangenen Ziffer in den Telefonnummern folgen muss, und um (d) alle abgerufenen Telefonnummern auf der Anzeigeeinrichtung anzuzeigen.
Patent DE-102004033139-B4 (DE)
Title: Kunststoffverbundformteil sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ROTH BRUNO
IPC: B29C45/14
Filed: 2004-07-08
Granted: 2014-04-03
Abstract: Kunststoffverbundformteil, insbesondere Kraftfahrzeuginnenausstattungsteil, umfassend ein Trägerelement (102) sowie eine in einem Schaumspritzgießverfahren aufgebrachte Oberflächenschicht (106), gekennzeichnet durch eine zwischen Trägerelement (102) und Oberflächenschicht (106) angeordnete Funktionsschicht (104), wobei die Funktionsschicht (104) als eine Haptik-Zwischenschicht (104) ausgebildet ist.
Patent DE-102004037951-B4 (DE)
Title: Unterseeboot
Inventor: KRUEGER GEORG
IPC: B63G8/40
Filed: 2004-08-05
Granted: 2006-05-04
Abstract: Unterseeboot
mit einem Druckkörper (1)
und mit mindestens einem Schacht, wobei der Schacht eine Schleuse
zwischen dem Inneren des Druckkörpers
(1) und der umgebenden Atmosphäre
bildet, dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht teleskopierbar
ausgebildet ist.
Patent DE-102004038401-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines flexiblen Flachleiters mit einer Leiterplatte
Inventor: HEINZ HELMUT DIPL -ING
IPC: H05K3/36
Filed: 2004-08-07
Granted: 2017-07-06
Abstract: Verfahren zum Verbinden eines flexiblen Flachleiters (2) mit einer Leiterplatte (1), wobei a) auf zumindest einer elektrisch leitfähigen Kontaktzone (11) der Leiterplatte (1) ein Lotdepot (3) aufgetragen wird, b) am Flachleiter (2) auf der Leiterplatte zugewandten Seite zugeordnet eine elektrisch leitfähige Kontaktzone (21) vorhanden ist und mit dem Lotdepot (3) auf der Leiterplatte (1) in Berührung gebracht wird, c) der Flachleiter (2) in oder an der Kontaktzone (21) zumindest eine Öffnung (21) durch den Flachleiter (2) hindurch aufweist, und durch diese Öffnung (23) mittels eines Laserstrahls (4) hindurch das Lotdepot (3) erwärmt und der Flachleiter (2) mit der Leiterplatte (1) verlötet wird, dadurch gekennzeichnet, dass d) der Laserstrahl (4) durch eine Lochmaske (5) und mit einem Durchmesser kleiner als die Öffnung (23) im Flachleiter begrenzt wird.