baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008051922-A1 (DE)
Title: Fahrunterstützungssystem für Fahrzeuge
Inventor: KUDO SHINYA
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-10-16
Abstract: Wenn bei einer automatischen Lenksteuerung sowohl eine Fahrbahn als auch ein vorausfahrendes Fahrzeug erfaßt werden, werden eine Zielposition auf einem ersten Fahrzeug-Fahrweg auf der Basis von Fahrbahninformation und eine Zielposition auf einem zweiten Fahrzeug-Fahrweg auf der Basis von Information über das vorausfahrende Fahrzeug als erste bzw. zweite Zielposition vorgegeben. Wenn die zweite Zielposition weiter entfernt vorgegeben ist als die erste Zielposition, wird der Korrekturbetrag der Distanz zwischen der ersten Zielposition und dem zweiten Fahrzeug-Fahrweg gemäß der in Vorwärts-Rückwärts-Richtung vorhandenen Entfernungsdifferenz zwischen der ersten Zielposition und der zweiten Zielposition vorgegeben, und eine dritte Zielposition wird durch Korrigieren der ersten Zielposition um den Korrekturbetrag derart vorgegeben, daß sie näher bei dem zweiten Fahrzeug-Fahrweg liegt. Der Lenksteuerbetrag wird auf der Basis der dritten Zielposition berechnet.
Patent DE-102008053306-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ermitteln von Messgrössen in einem Spritzgiesswerkzeug
Inventor: ZELLER SIMON
IPC: B29C45/76
Filed: 2008-10-27
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Ermitteln von Messgrößen in einem Spritzgieß-Werkzeug mit einem Messelemenik verbunden ist, soll dem Messelement in dem Spritzgießwerkzeug eine Sensoridentifikation zugeordnet sein.
Patent DE-102008055065-A1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
Inventor: LAETT MICHAEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2008-12-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Handwerkzeugmaschichtung, mit einer Verstellvorrichtung (12), die ein Hebelelement (14) und ein Montageelement (16) zur Aufnahme des Hebelelements (14) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Montageelement (16) von einem sich um eine Verstellachse (18) des Hebelelements (14) um 360° erstreckenden einstückigen Element gebildet ist.
Patent DE-102008056049-A1 (DE)
Title: Light emitting device for use as light source in reflector of e.g. headlight, in motor vehicle, has intersection point arrangement lying in volume and surface that is stretched by edge contour of reflection surface
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21W107/10
Filed: 2008-11-05
Abstract: The device (10a) has a LED arrangement with a LED (11) transmitting light in a direction perpendicular to a front side of the arrangement. A reflection surface (24) and a light uncoupling surface (22) are aligned to each other such that a deflection arrangement (15) i.e. resolution lens, laterally deflects light rays of light bundles by a collimator lens (14) of a collimating arrangement. An intersection point arrangement lies in a volume and a surface that is stretched by an edge contour of the reflection surface, where the volume is limited by the reflection surface. An independent claim is also included for a lighting device having a light emitting device.
Patent DE-102008059151-A1 (DE)
Title: Lichtemittierende Diode mit aktiver Region aus einer Mehrfach-Quantentopfstruktur
Inventor: LEE DONG SEON
IPC: H01L33/06
Filed: 2008-11-27
Abstract: Offenbart wird eine lichtemittierende Diode mit einer aktiven Region aus einer Mehrfach-Quantentopfstruktur. Die aktive Region ist zwischen GaN-basierten N-Typ- und P-Typ-Verbindungshalbleiterschichte in der aktiven Region umfasst eine undotierte InGie Si-dotierte GaN-Schicht ist mit einer Topfschicht in Kontakt, die an einer Seite der P-Typ-Verbindungshalbleiterschicht positioniert ist. Demgemäß kann Trägerüberlauf und ein "Quantum Confined Stark Effect" (QCSE) verringert werden, um dadurch eine Elektron-Loch-Rekombinationsrate zu verbessern. Ferner wird eine aktive Region aus einer Mehrfach-Quantentopfstruktur offenbart, die relativ dicke Sperrschichten und relativ dünne Sperrschichten aufweist.
Patent DE-102008063179-A1 (DE)
Title: Vibration cleaning device for contact lens, has sound-insulated base connected with adapter, and vibrator connected with battery activating vibrator such that lens solution and lenses are shifted into vibration in contact lens housing
Inventor: ZAKUTIN DAVID MICHAEL
IPC: A61L12/02
Filed: 2008-12-29
Abstract: The device (1) has an adapter (2) held on a carrier part (22), which carries a contact lens housing that has two containers for positioning the housing. A sound-insulated base (3) is connected with the adapter by a positioning element and made of elastic plastic, where a vibrator is arranged in the base. The vibrator is connected with a battery, which activates the vibrator such that a contact lens solution and contact lenses are shifted into vibration in the contact lens housing. The base has a cover (32) that covers a base plate (31).
Patent DE-102008063625-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Elektroniksteuervorrichtung mit einem Überwachungssteuerschaltkreis
Inventor: HASHIMOTO KOJI
IPC: G05B23/00
Filed: 2008-12-18
Abstract: Eine Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A) und eine Überwachungssteuerschaltkreis-Einheit (30A) sind in Reihe geschaltet; die Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A) und eine externe Steuervorrichtung (40) sind in Reihe geschaltet. Wenn die Überwachungssinformation erzeugt, erzeugt die Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A) eine Hauptmaschine-Antwortinformation (A1n), und die externe Steuervorrichtung (40) erzeugt eine Zusatzvorrichtungs-Antwortinformation. Die Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A) kombiniert diese Antwortinformationselemente und überträgt die kombinierten Antwortinformationselemente an die Überwachungssteuerschaltkreis-Einheit (30A); die Überwachungssteuerschaltkreis-Einheit (30A) vergleicht die kombinierten Antwortinformationselemente mit in einem Korrekte-Lösung-Informations-Ablagespeicher (35A) gespeicherten Synthese-Korrekte-Lösung-Informationselementen, um eine Gesamtabnormalitätsbestimmung durchzuführen. Die Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A) führt eine Abnormalitätsbestimmung hinsichtlich der externen Steuervorrichtung (40) auf Grundlage einer Korrekte-Lösung-Information für die externe Steuervorrichtung (40) durch; die Hauptsteuerschaltkreis-Einheit (20A) erzeugt eine Synthese-Antwortinformation mittels Verwendung der Korrekte-Lösung-Information.
Patent DE-102009000432-A1 (DE)
Title: Teleskopierbare Lenkwelle
Inventor: HEINTSCHEL MANFRED
IPC: B62D1/185
Filed: 2009-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine teleskopierbare Lenkwelle 1 mit einem Außenrohr 2, in welchem ein Innenrohr 3 geführt axial verschiebbar ist. Eine Dichtung 5 verschließt am Ende des Außenrohrs 2 einen Zwischenraum 14 zwischen dem Innenrohr 3 und dem Außenrohr 2. Vorgesehen ist eine Haltekappe 4 mit einem Innenraum 9 zur Aufnahme der Dichtung 5. Die Haltekappe 4 weist einen Innendurchmesser auf, der derart an den Außendurchmesser des Endes des Außenrohrs 2 angepasst ist, dass die Haltekappe 4 wenigstens annähernd bündig auf das Ende des Außenrohrs 2 aufsteckbar ist. Die Haltekappe 4 weist eine Umfangswandung 10 mit wenigstens einem Rastelement 11 auf. Ferner weist die Haltekappe 4 eine vordere Ringfläche 12 auf, welche sich, ausgehend von der Umfangswandung 10, radial nach innen erstreckt und das Innenrohr 3 mit Abstand umschließt. An der Innenseite der Ringfläche 12 liegt die Dichtung 5 an. Vorgesehen ist ferner wenigstens eine Aufnahme 13 am Außenumfang des Außenrohrs 2 für das wenigstens eine Rastelement 11. Die Aufnahme 13 und das wenigstens eine Rastelement 11 sind zueinander derart angeordnet, dass nach dem Einrasten des Rastelements 11 in die Aufnahme 13 der Zwischenraum 14 zwischen dem Innenrohr 3 und dem Außenrohr 2 verschlossen ist.
Patent DE-102009001636-A1 (DE)
Title: Bleichmittel mit verzögertem Bleichbeginn
Inventor: WELZ CAROLIN
IPC: B01J13/02
Filed: 2009-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Mittel zur Aufhellung und/oder Blondierung von keratinhaltigen Fasern, insbesondere menschlicher Haare, die umhüllte Bleich- und/oder Alkalisierungsmittel enthalten. Dadurch soll eine gleichmäßige Aufhellung sichergestellt werden, unabhängig davon, welche Strähnen zuerst oder zuletzt mit dem Blondiermittel behandelt wurden. Als ein besonders bevorzugtes Verkapselungsmaterial hat sich Schellack, insbesondere in Kombination mit Talkum, herausgestellt. Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Aufhell- und/oder Blondiermitteln für keratische Fasern, enthaltend beschichtete Partikel.
Patent DE-102009005156-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sorptiven Trennen eines Gasstroms
Inventor: BONGARTZ WOLFGANG
IPC: B01D53/26
Filed: 2009-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum sorptiven Trennen eines Gases mit mindestens einem Sorptionsbehälter, der mit einem Sorbens befüllt ist, sowie mit Zu- und Ableitungen, über die in einer Sorptionsphase des Sorptionsbehälters der zu trennende Gasstrom zum Trennen durch das Sorbens geleitet wird und über die in einer Regenerationsphase des Sorptionsbehälters ein Teil des getrennten Gasstroms (Regenerationsgasstrom) zur Regeneration des Sorbens durch diese geleitet wird, wobei der Regenerationsgasstrom vor der Regeneration des Sorbens in einem Wirbelrohr in einen Heißregenerationsgasstrom und einen Kaltregenerationsgasstrom getrennt wird und zumindest der Heißregenerationsgasstrom zur Regeneration des Sorbens verwendet wird.
Patent DE-102009011772-A1 (DE)
Title: Door position holder for room doors, has sleeve whose outer side is provided with projections, where external diameter of projections is larger than internal diameter of hinge retainer of hinge part
Inventor: GAVRIELIDES MARIOS
IPC: E05D11/08
Filed: 2009-03-09
Abstract: The holder has a hinge part (30) fastened to a door by another hinge part (10). The latter hinge part is inserted upwards into a hinge retainer (31) of the former hinge part by a hinge bolt. A sleeve (20) e.g. plastic injection molding part, is fitted to a hinge bolt (12) of the latter hinge part, where internal diameter (D) of the retainer corresponds to external diameter (d) of the bolt. Projections (21) e.g. pointedly running bars, are provided in an outer side of the sleeve. External diameter of the projections is larger than internal diameter of the retainer.
Patent DE-102009011824-A1 (DE)
Title: System aus einer einem Nutzfahrzeug zugeordneten Luftaufbereitungsanlage und einer Luftfilterpatrone
Inventor: KANDAR TIBOR
IPC: B60T17/02
Filed: 2009-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System (10) aus einer Luftaufbereitungsanlage (12) und einer Luftfilterpatrone (14) zur Montage an der Luftaufbereitungsanlage (12), wobei die Luftfilterpatrone (14) einen Speicher (16) umfassende Identifikationsmittel (18) aufweist, und wobei der Informationsgehalt des Speichers (16) durch die Erfassungseinrichtung (20) erfassbar und veränderbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Luftaufbereitungsanlage (12) und die Luftfilterpatrone (14) Einrichtungen umfassen, die im montierten Zustand der Luftfilterpatrone (14) miteinander koppelbar sind und zumindest eine elektrische Verbindung (22) zwischen der Erfassungseinrichtung (20) und den Identifikationsmitteln (18) herstellen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Luftfilterpatrone (14) und eine Luftaufbereitungsanlage (12).
Patent DE-102009012261-A1 (DE)
Title: Method for implementing and estimating tear samples of different substance and material corresponding to motion-sequence marking and tearing on e.g. foil paper, in food packaging, involves evaluating processes of marking and tearing
Inventor: EBERHARDT HARALD
IPC: G01N3/00
Filed: 2009-03-07
Abstract: The method involves fixedly or loosely connecting substances, where the substances include a perforation line or a perforation face. Tear samples (1) i.e. human hand, is drawn at a beginning position of the substances. Successive processes of marking and tearing are reproduced and evaluated. Parameters such as torsion angle, velocity and acceleration, linear or free-form path, speed, acceleration, process forces e.g. tension, pressure, shear strain, torsion, process times, are controlled, adjusted, measured and /or visualized, during opening of the substrates. An independent claim is also included for an apparatus for implementing and estimating tear samples of different substances and materials corresponding to motion-sequence marking and tearing on a metal paper, foil paper, plastic paper, metal cardboard, foil cardboard, plastic cardboard, metallic foil or web, foil and a plastic foil or web.
Patent DE-102009013244-A1 (DE)
Title: Anordnung mit Vakuumpumpe
Inventor: STOLL TOBIAS
IPC: F04D19/04
Filed: 2009-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einer Vakuumpumpe (1; 100), welche einen Pumpenflansch (10; 110; 70) aufweist, einer Kammer (2), welche einen Kammerflansch (20; 120) aufweist, mit einer Flanschverbindung zur vakuumdichten Verbindung von Kammer und Vakuumpumpe. Um die Montierbarkeit zu erhöhen und gleichzeitig eine einfache Konstruktion vorzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Anordnung eine Kraftübertragungsstruktur (65; 165) umfasst, welche eine Kraft von einer Einleitungsstelle (56; 156) an wenigstens einen in der Flanschverbindung liegenden Wirkpunkt (59; 159) überträgt.
Patent DE-102009013495-A1 (DE)
Title: Fire extinguisher system for e.g. lift system, has object screen connected with inert gas supply container by pipe system, where partial area solutions are expanded on partial areas and closed storage container system
Inventor: FUCHS PETER
IPC: A62C3/04
Filed: 2009-03-17
Abstract: The system ha an automatic mounting for extinguishing agent reducing firefighting by inertising of ambient air volumes to an oxygen content of less than 13 percentage. An inert gas spray nozzle i.e. sprinkler, is attached to risk partial parts (1.2) such as electrical and electronic components, for flowing specific space volumes and/or an object screen. The object screen is connnected with an inert gas supply container by an inert gas pipe system. Partial area solutions are expanded on partial areas and a closed storage container system (1).
Patent DE-102009018230-A1 (DE)
Title: Integrierter Schaltkreis und Verfahren zur Konfiguration eines integrierten Schaltkreises
Inventor: EICHLER THOMAS
IPC: H05B44/00
Filed: 2009-04-21
Abstract: Ein integrierter Schaltkreis umfasst einen Ausgangsanschluss (110) zur Kopplung mit einem nicht linearen Schaltungselement (200) und eine Ausgangsschaltung (120), welche mit dem Ausgangsanschluss (110) gekoppelt ist. Die Ausgangsschaltung (120) ist dazu ausgestaltet, dem nicht linearen Schaltungselement (200) ein Betriebssignal zuzuführen. Der integrierte Schaltkreis umfasst weiterhin eine Messschaltung (130, 140), welche mit dem Ausgangsanschluss (110) gekoppelt ist. Die Messschaltung (130, 140) ist dazu ausgestaltet, an dem Ausgangsanschluss (110) einen Signalwert außerhalb eines Betriebsbereichs des nicht linearen Schaltungselements (200) zu erfassen. Der integrierte Schaltkreis umfasst darüber hinaus eine Steuerschaltung (150), welche mit der Messschaltung (130, 140) gekoppelt ist, wobei die Steuerschaltung (150) dazu ausgestaltet ist, wenigstens eine Funktion des integrierten Schaltkreises auf Grundlage des durch die Messschaltung (130, 140) erfassten Signalwerts zu konfigurieren.
Patent DE-102009018292-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Lastkollektivs für ein Getriebe in Kraftfahrzeugen
Inventor: RONNER GERHARD
IPC: F16H61/12
Filed: 2009-04-21
Abstract: Erfindungsgemäß wird zur Ermittlung des Lastkollektivs eines Getriebes für Kraftfahrzeuge kontinuierlich das Getriebemoment am Getriebeeingang aus vorgegebenen Betriebsparametern berechnet. Aus den kontinuierlich berechneten Getriebemoment-Werten wird eine Matrix erstellt, in der für jeden Gang die Häufigkeit des Auftretens eines Getriebemoments in einer definierten Getriebemomentklasse eingetragen und abgespeichert wird. Vorzugsweise werden die jeweils abgespeicherten Werte der Matrix bei jedem Ausschaltvorgang des Kraftfahrzeug-Betriebs in einem nicht-flüchtigen Speicher abgelegt und für Getriebeneuentwicklungen fahrzeugextern ausgewertet.
Patent DE-102009026305-A1 (DE)
Title: Device for visually detecting mobile object e.g. car, in online shop, has motor for automating drive of movement assembly, and camera for visually detecting object, where object is arranged on movement assembly for detecting camera
Inventor: WAGNER DOMINIK
IPC: F16M13/00
Filed: 2009-07-31
Abstract: The device has a motor (3) for automating drive of a movement assembly i.e. rotatable assembly (1), and a digital camera for visually detecting an object. The camera is arranged in a cover and on the movement assembly. The object is arranged on the movement assembly for detecting the camera. The rotatable disk and a pivot mounting part are provided in a rotating axis, and an object receiving space is formed on the rotatable disk. A camera receiving place is arranged on the pivot mounting part for receiving the camera, and a storage module stores captured images and/or video. An independent claim is also included for a method for visually detecting an object.
Patent DE-102009027258-A1 (DE)
Title: Cooling system for use in multifamily house, has heat exchanger arranged in or at reservoir or attached to reservoir for conducting or withdrawing of heat from fluid, where fluid is fed back over outlet to reservoir
Inventor: DRAHEIM PETER
IPC: H01L31/058
Filed: 2009-06-26
Abstract: The system (100) has a reservoir (20) filled with a cooling fluid (22), and a flexible or fixed pipeline (40) for guiding of the fluid from the reservoir over an inlet (42) to photovoltaic modules (10, 10') or solar elements for cooling of the photovoltaic modules or the solar elements. The fluid heated by guides at the photovoltaic modules or the solar elements, is fed back over an outlet (44) to the reservoir. A heat exchanger (30) is arranged in or at the reservoir or attached to the reservoir for conducting or withdrawing of heat from the fluid. An independent claim is also included for a method for cooling of photovoltaic modules or solar elements.
Patent DE-102009030348-A1 (DE)
Title: Module for a vehicle chassis comprises structural components for attaching to the module on supporting components of a vehicle chassis and integrated fuel containers for coupling with structural components to absorb collisions and/or energy
Inventor: LUNGERSHAUSEN DIRK RAINER
IPC: B62D25/00
Filed: 2009-06-25
Abstract: Module (10) comprises structural components (12, 16, 18, 20, 24) for attaching to the module on supporting components of a vehicle chassis and integrated fuel containers (14, 24) for coupling with the structural components to absorb collisions and/or energy. Independent claims are also included for the following: (1) Roof of a vehicle with the above module; and (2) Vehicle with the above module. Preferred Features: The fuel container is integrated or embedded in the module. The fuel containers are almost completely enclosed by the structural components for absorbing collisions and/or energy.
Patent DE-102009031448-A1 (DE)
Title: Nub and/or stimulus ring condom for use during sexual intercourse, has stimulus rings and/or nubs formed in latex membrane, where stimulus is suitable during penis ring stimulation so that liquid in stimulus rings and/or nubs is transferred
Inventor: SCHREIBER HANS
IPC: A61F6/04
Filed: 2009-07-01
Abstract: The condom (1) has potential stimulus rings and/or nubs (5) formed in a latex membrane (2) adjacent to a filling and emptying lumen arrangement (3), where the latex membrane is produced by two immersion steps and/or a spraying method. The stimulus rings and/or nubs are filled or emptied with dosed restoring force by a penis ring integrated and/or penis ring adapted, definable liquid or air reservoir (4), where vibration stimulus is suitable during additional vibration stimulation of a penis ring (6) so that liquid i.e. water in the stimulus rings and/or nubs is transferred.
Patent DE-102009032392-A1 (DE)
Title: Lining for carpet of car, has molding parts movable to each other and formed such that lining allows continuous covering of edge area both in nonlinear gradient of contour line of floor mat and in bend of floor mat
Inventor: REIF GUENTHER
IPC: B60N3/04
Filed: 2009-07-08
Abstract: The lining (6) has rigid molding parts (7) movable to each other and arranged at an edge (11) of a floor mat i.e. carpet, of a motor vehicle i.e. car. The molding parts are formed such that the lining allows continuous covering of an edge area both in a nonlinear gradient of a contour line of the floor mat and in a bend of the floor mat. The molding parts are connected with the floor mat. The molding parts are made of a metallic material e.g. stainless steel and aluminum, and the floor mat is made of a textile material.
Patent DE-102009037572-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: RADINGER NORBERT
IPC: F16C19/18
Filed: 2009-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wälzlager (1, 28), das wenigstens eine erste Reihe (2) Wälzkörper (3) und eine mindestens zweite Reihe (4) Wälzkörper (3), einen Zwischenring (5) für beide Reihen (2, 4), einen inneren Lagerring (7, 29) für die erste Reihe (2) und einen äußeren Lagerring (6) für die zweite Reihe (4) aufweist.
Patent DE-102009038277-A1 (DE)
Title: Gas sensor arrangement for sensor automatic checking for detecting sensor contamination in aircraft, has gas sensor, voltage source for applying measuring voltage at gas sensor, evaluation unit and control
Inventor: GOTTSCHALD JOERG
IPC: G01N27/12
Filed: 2009-08-20
Abstract: The gas sensor arrangement (100) has a gas sensor (101), a voltage source (102) for applying a measuring voltage at the gas sensor, an evaluation unit (103) and a control unit (104). The control unit is conducted for controlling the measuring voltage according to a measuring protocol. Independent claims are also included for the following: (1) a method for sensor automatic checking for detecting a sensor contamination; and (2) an aircraft with a batch detection device.
Patent DE-102009038871-A1 (DE)
Title: Hand guided material testing device for optical verification of crack in work piece or component, has coil arrangement producing magnetic field on yoke, and illumination device fixedly connected with yoke for illumination of testing section
Inventor: KRAUSE-WICHMANN PETER
IPC: G01N27/84
Filed: 2009-08-21
Abstract: The device has a coil arrangement producing magnetic field on a magnet yoke (2). An illumination device is fixedly connected with the yoke for illumination of a testing section. The illumination device comprises lamps for providing visible light and LEDs for providing UV-A radiation. A light body (1) is fixed at side pieces of the yoke and supplied with current from a rechargeable battery or an exciter coil (3). A cross beam (4) is made of magnetic non-conducting material and provided for fixation of the light body below a gripping piece.
Patent DE-102009038990-A1 (DE)
Title: Safety shoe for use in e.g. building and construction industry, has bracket moved from starting position to protection position in metatarsal region by action of load and supported on toe protection cap in protection position
Inventor: SAUL WOLFRAM
IPC: A43C13/14
Filed: 2009-08-31
Abstract: The safety shoe (1) has a dynamic bracket (3) designed as a metatarsal protection part and mounted at a foot curvature. The bracket is pivotally coupled to the safety shoe with ends of legs in a metatarsal region of a foot. The bracket is moved from a starting position to a protection position in the metatarsal region by action of a load (4), where the starting position is provided at distance from a toe protection cap (2). The bracket is supported on the toe protection cap in the protection position.