baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017103148-U1 (DE)
Title: Einwurfvorrichtung für eine Sammeleinrichtung sowie Sammeleinrichtung
IPC: E04H1/12
Filed: 2017-05-24
Abstract: Einwurfvorrichtung (10) für eine Sammeleinrichtung (100), insbesondere für eine Textil-Sammeleinrichtung, aufweisend einen Rahmen (11), der eine Einwurföffnung (29) begrenzt, wobei an dem Rahmen (11) wenigstens eine Einwurfklappe (12) schwenkbeweglich angeordnet ist, wobei die wenigstens eine Einwurfklappe (12) über eine gewichtsbelastete Schwenkeinrichtung (13) an dem Rahmen (11) angeordnet ist, wobei die Schwenkeinrichtung (13) derart ausgebildet ist, dass sie in der Lage ist, die wenigstens eine Einwurfklappe (12) zwischen einer geschlossenen Position in eine geöffneten Position zu verschwenken, und wobei die Schwenkeinrichtung (13) zum Erzeugen einer Rückstellkraft zum automatischen Verschwenken der wenigstens einen Einwurfklappe (12) aus einer geöffneten Position in eine geschlossene Position wenigstens ein Gewicht (14, 14a) aufweist, das zur Erzeugung der Rückstellkraft an der Einwurfklappe (12) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rahmen (11) vier Einwurfklappen (12) angeordnet sind, dass jede Einwurfklappe (12) über eine gewichtsbelastete Schwenkeinrichtung (13) an dem Rahmen (11) angeordnet ist, dass die Einwurfklappen (12) eine dreieckige Kontur oder zumindest einen dreieckförmigen Bereich aufweisen, und dass die Spitzen der dreieckigen Einwurfklappen (12) oder der dreieckförmigen Bereiche der Einwurfklappen (12) in das Zentrum der durch den Rahmen (11) begrenzten Einwurföffnung (29) gerichtet sind.
Patent DE-202018001731-U1 (DE)
Title: Flüssigkeits-Kühl-System
IPC: B23Q11/10
Filed: 2018-04-05
Abstract: Vorrichtung zum Kühlen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet dass, die Spindel einer CNC - Maschine, mittels eines Durchlaufkühlers und dessen Kühlmedium (Clariant) gekühlt werden kann.
Patent DE-202018001820-U1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit zumindest einer Heizung für ein fluiddurchflossenes Rohrstück
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-04-10
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (1) mit zumindest einem von außen beheizbaren und von Fluid (15) durchfließbaren Kanalabschnitt (14), wobei zur Beheizung eine Mehrzahl von elektrisch miteinander verbundenen Heizleiterelementen (16) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Heizleiterelemente (16) elektrisch parallel miteinander verschaltet und mit einer Komponente in Fließrichtung (F) des Fluids (15) angeordnet ist.
Patent DE-202018002119-U1 (DE)
Title: Gerät (Ohrring) zum Kühlen und Wärmen des Ohrläppchens
IPC: A61F7/00
Filed: 2018-04-26
Abstract: Gerät zum Kühlen und Wärmen des Ohrläppchens Dadurch gekennzeichnet, dass es kompakt und lautlos ist und mittels Peltier-Element elektrisch arbeitet.
Patent DE-202018003015-U1 (DE)
Title: Tubenschulter mit optionaler Aufnahmemöglichkeit weiterer Füllgüter
IPC: B65D35/22
Filed: 2018-06-27
Abstract: Tubenschulter zur Aufnahme weiterer Füllgüter dadurch gekennzeichnet, dass die Tubenschulter in ihrer Innenkontur eine geometrische Mehrfachteilung aufweißt, über welche sich weitere Komponenten vor, während, oder nach dem Abfüllvorgang des ersten Füllgutes einbringen lassen.
Patent DE-202018003146-U1 (DE)
Title: Smarte Möbelrolle
IPC: A47B91/06
Filed: 2018-07-06
Abstract: Möbelrollen, die mit einfachem anheben zwei Positionen feststellen und die innenliegende Rolle um die X- und Y-Achse drehen lässt, dadurch gekennzeichnet, dass Rastelement (Fig4) und Vorschubelement (Fig.3) auf der Z-Achse im Gehäuse (Fig.6) ein- oder ausgefahren werden kann.
Patent DE-202018003789-U1 (DE)
Title: Neues Faltsystem für Papiertaschentücher
IPC: B31D1/04
Filed: 2018-08-16
Abstract: Faltanordnung eines Papiertaschentuches, dadurch gekennzeichnet, dass eine quadratische Grundanordnung bzw. bei einem herkömmlichen Papiertaschentuch die unteren zwei Ecken nach oben gefaltet ist, so dass eine rechteckige Fläche entstanden ist.
Patent DE-202018004317-U1 (DE)
Title: Werbeträger, aus und abgebldet als kugeliger oder eiförmiger Körper, auch Golf oder Tennisball, oder Ei, insbesondere Hühnerei, versehen mit Werbetext und/oder- bild.
IPC: G09F23/02
Filed: 2018-09-18
Abstract: Werbeträger, ausgebildet als kugeliger oder eiförmiger Körper, auch Golf- oder Tennisball, oder Ei, insbesondere Hühnerei, versehen mit Werbetext und/oder -bild.
Patent DE-202018005050-U1 (DE)
Title: Schaumbildendes Getränk
IPC: C12C5/04
Filed: 2018-10-31
Abstract: Schaumbildendes Getränk, dadurch gekennzeichnet, dass der gebildete Schaum durch Zusatz eines entsprechenden Stoffes oder durch entsprechende Bearbeitung jede gewünschte Farbe annimmt.
Patent DE-202018100809-U1 (DE)
Title: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat
IPC: H01L25/07
Filed: 2018-02-14
Abstract: Leistungshalbleitereinrichtung mit einem Substrat (21), welches elektrisch leitende erste Leiterbahnbereiche (24) und elektrisch leitende zweite Leiterbahnbereiche (25) aufweist, und auf welchem Leistungshalbleiterbauelemente (22) angeordnet sind, die über Bonddrähte (23) mit den ersten Leiterbahnenbereichen (24) elektrisch leitend verbunden sind, mit einer oberhalb des Substrats (21) angeordneten Verschienung (50), wobei von der Verschienung (50) mit dieser elektrisch leitend verbundene Verschienungsanschlusselemente (26) in Richtung auf das Substrat (21) zu verlaufen und mit den zweiten Leiterbahnbereichen (25) elektrisch leitend kontaktiert sind, und mit einer zwischen den Bonddrähten (23) und der Verschienung (50) angeordneten elektrisch nicht leitende Abdeckplatte (44), die fluchtet zu den zweiten Leiterbahnbereichen (25) oberhalb der zweiten Leiterbahnbereichen (25) Aussparungen (46) aufweist durch die die Verschienungsanschlusselemente (26) hindurch verlaufen, wobei das Material der Abdeckplatte (44) die Bonddrähte (23) abdeckt.
Patent DE-202018101611-U1 (DE)
Title: Freigabeknopf ohne Verkleidung
IPC: B60N2/844
Filed: 2018-03-22
Abstract: Betätigungsknopf, umfassend:ein Kopfelement mit einer ersten und einer zweiten Fläche;ein Schaftabschnitt, der sich von der zweiten Fläche nach außen erstreckt;ein auf dem Schaftabschnitt angeordnetes Plattenelement mit einer inneren und einer äußeren Fläche; undeinen Aufnahmekanal, der zwischen der zweiten Fläche des Kopfelements und der äußeren Fläche des Plattenelements definiert ist.
Patent DE-202018101714-U1 (DE)
Title: Fahrradseil und Fahrradseilsystem mit diesem Fahrradseil
IPC: B62M25/02
Filed: 2018-03-27
Abstract: Fahrradseil, miteinem inneren Draht (10), der zwischen einem Antriebsmechanismus und einem Arbeitselement eines Fahrrads vorgesehen ist, um diese zu verbinden, wobei das Arbeitselement eine Bremse (31) oder ein Getriebe (41) ist, und wobei der Außendurchmesser des inneren Drahtes (10) zwischen 1,2 mm und 1,4 mm beträgt, undeiner Ummantelung (20), die einen Außendurchmesser zwischen 3,5 mm und 4,5 mm und einen Innendurchmesser zwischen 1,8 mm und 2,2 mm hat, wobei die Ummantelung (20) den inneren Draht (10) umschließt, wobei zwischen der Ummantelung (20) und dem inneren Draht (10) ein Spalt (50) vorhanden ist, wobei der maximale Wert der Größe des Spalts (50) zwischen 0,4 mm und 0,8 mm beträgt.
Patent DE-202018103672-U1 (DE)
Title: Bauraumanordnung eines Kfz-Antriebsstrangs, insbesondere mit zwei Elektromotoren
IPC: B60K1/02
Filed: 2018-06-27
Abstract: Antriebsaggregat (1, 1 I , 1 II )
 mit zwei Elektromaschinen (3, 3 I , 3 II , 3 III , 3 IV ; 5, 5 I , 5 II , 5 III , 5 IV ), insbesondere baugleichen Typs,
 die eine Abtriebsseite (7, 9) und einen Wicklungsbereich haben,
 für einen Einzelradantrieb an einer gleichen Achse eines Kraftfahrzeugs,
 wobei jede der Elektromaschinen eine Antriebsachse (15, 15 I , 15 II ; 17, 17 I , 17 II ) aufweist, über die jeweils ein Antriebsdrehmoment in ein erstes Getriebe (19, 19 I ),
 antreibbar durch die erste Elektromaschine (3, 3 I , 3 II , 3 III , 3 IV ),
 und in ein zweites Getriebe (21, 21 I ),
 antreibbar durch die zweite Elektromaschine (5, 5 I , 5 II , 5 III , 5 IV ),
 einleitbar sind,
 und wobei die Antriebsachsen (15, 15 I , 15 II ; 17, 17 I , 17 II ) parallel, aber versetzt, beabstandet zueinander verlaufen und
 die Elektromaschinen (3, 3 I , 3 II , 3 III , 3 IV ; 5, 5 I , 5 II , 5 III , 5 IV ) wenigstens in Bezug auf ihre Wicklungsbereiche in wenigstens teilweise überlappender Weise (25, 25 I ) und für einen Einbau in einem Fahrzeug in einer Fahrzeuglängsachse fluchtend angeordnet sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die jeweilige Antriebsachse (15, 15 I , 15 II ; 17, 17 I , 17 II ) einer Elektromaschine (3, 3 I , 3 II , 3 III , 3 IV ; 5, 5 I , 5 II , 5 III , 5 IV ) mit einer Antriebswelle dieser Elektromaschine (3, 3 I , 3 II , 3 III , 3 IV ; 5, 5 I , 5 II , 5 III , 5 IV ) zusammenfällt, und
 dass eine erste Radantriebswelle als Abtriebswelle (27, 27', 27", 27 III , 27 IV ) zu einem ersten Rad (29, 29 I , 29"; 31, 31 I , 31 II ) und eine zweite Radantriebswelle als Abtriebswelle (27, 27', 27", 27 III , 27 IV ) zu einem zweiten Rad (29, 29 I , 29"; 31, 31 I , 31") Teil des ersten (19, 19 I ) bzw. Teil des zweiten Getriebes (21, 21 I ) ist,
 wobei die Radantriebswellen zwischen den Antriebsachsen (15, 15 I , 15 II ; 17, 17 I , 17 II ) parallel zu diesen verlaufen.
Patent DE-202018103678-U1 (DE)
Title: Feinstellbare Drei-Loch-Erweiterungsröhre
IPC: A61B17/34
Filed: 2018-06-28
Abstract: Feinstellbare Drei-Loch-Erweiterungsröhre, die eine Außenwand (1), einen Kanal für den Führungsdraht (2), einen Kanal für den Führungsstift (mit Lasermarkierung) (3) und eine Kanalisolationsschicht (4) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenwandkernteil mit einem Kanal (2) entlang des Durchmessers des Rohrs versehen ist und zwei Kanäle für den Führungsstift (mit Lasermarkierung) (3) miteinander gegenüberliegenden versehen sind.
Patent DE-202018107189-U1 (DE)
Title: Eckbeschlagprofil für Möbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Eckbeschlagsprofil (1), das für eine Einrastverbindung konfiguriert ist, um eine Ecke (24) eines Möbelmoduls (2) außen zu stabilisieren,
 wobei das Eckbeschlagsprofil (1) eine erste Platte (11) und eine zweite Platte (12) aufweist, die im Wesentlichen in einer L-Form angeordnet sind und an einer Ecke (13) derart verbunden sind, dass ein Innenwinkel (α) zwischen der ersten und zweiten Platte (11, 12) gebildet wird, und
 wobei jede Platte (11, 12) mindestens eine Lippe (111, 121) umfasst, die sich entlang mindestens eines Teils der Länge der zugehörigen Platte (11, 12) erstreckt, wobei jede Lippe (111, 121) zu der jeweils anderen Platte (11, 12) unter einem jeweiligen Lippenwinkel (β, γ) von jeder Platte (11, 12) vorsteht, und
 wobei die Lippenwinkel (β, γ) spitze Winkel sind.
Patent DE-202019001507-U1 (DE)
Title: Bettrahmen mit Seilgeflecht / Seilbespannung als Alternative zum Lattenrost
IPC: A47C23/00
Filed: 2019-04-02
Abstract: Die Erfindung ist eine Bettkonstruktion die dadurch gekennzeichnet ist, das in einen Bettrahmen anstelle eines Lattenrostes ein Seilgeflecht bzw. eine Seilbespannung eingebracht wird.
Patent DE-202019002833-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführung für einen Steuerungsschrank
IPC: H05K5/02
Filed: 2019-07-09
Abstract: Kabeldurchführung (1) für einen Steuerungsschrank (2) mit einem Gehäuse (3), welches mit einer Gehäuseabdeckung (4) verschließbar ist, wobei die Kabeldurchführung (1) einen einseitig offenen Rahmen (5) umfasst, welcher bündig an einer Stirnseite (6) des Gehäuses (3) lösbar befestigbar ist, wobei im Rahmen (5) wenigstens ein entnehmbares Führungselement (8a-8f) zur Durchführung eines Kabels (9a, 9b) angeordnet ist.
Patent DE-202019003268-U1 (DE)
Title: Gebrauch von mit Motor betriebenen und nicht mit Motor betriebenen Land- und Wasserfahrzeugen als mobiles Wettbüro
IPC: B60P3/025
Filed: 2019-08-05
Abstract: Gebrauch des üblichen Inventars eines Wettbüros in oder auf einem Fahrzeug, dadurch gekennzeichnet, dass sich in oder auf einem Fahrzeug feste und bewegliche Einbauten entsprechend der Beschreibung dieser Gebrauchsmusteranmeldung befinden, mit denen volljährigen Kunden Wetten abschließen können.
Patent DE-202019004707-U1 (DE)
Title: Rucksack
IPC: A45F3/02
Filed: 2019-11-20
Abstract: Rucksack im Form eines Rohres mit zwei Öffnungen an gegenüberliegenden Seiten und mit den an beiden Seiten angebrachten Haltern dadurch gekennzeichnet, dass Körper des Rucksacks im Form eines Rohres (1) ausgeführt ist und an beiden Seiten Öffnungen und Halter (3) die auf den Schultern getragen werden, aufweist.
Patent DE-202019101101-U1 (DE)
Title: Diamantoide enthaltende sprühfähige Zusammensetzung geeignet zur reversiblen Oberflächenbeschichtung
IPC: C09D7/63
Filed: 2019-02-26
Abstract: Zusammensetzung, enthaltend die Komponenten:
 a) ≥ 25 Gew.-% bis ≤ 90 Gew.-% wenigstens einen Kohlenwasserstoff, der bei 23° C gasförmig ist, aus der Gruppe der C 1  bis C 4  - Kohlenwasserstoffe ausgewählt ist;
 b) ≥ 3 Gew.-% bis ≤ 20 Gew.-% wenigstens ein Cycloalkan ausgewählt aus der Gruppe der Diamantoide und/oder ein Diamantoid-Derivat davon, und
 c) wenigstens eine Lösungsmittel-Komponente, die bei 23° C flüssig ist, und ausgewählt ist aus der Gruppe umfassend Aceton, C 1  bis C 4  Alkohol und/oder C 5  bis C 8  Kohlenwasserstoff; wobei die Gewichtsprozentangaben auf das Gesamtgewicht der Zusammensetzung bezogen sind und die Komponenten a), b) und c) so gewählt sind, dass das Gesamtgewicht der Komponenten 100 Gew.-% nicht übersteigt.
Patent DE-202019102672-U1 (DE)
Title: Möbelzubehörteil
IPC: A47B91/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Möbelzubehörteil (10, 20, 30, 40, 50, 60), welches zumindest abschnittweise aus einem Werkstoff gefertigt ist, welcher eine Mischung aus konventionellem Kunststoff und biobasiertem Kunststoff umfasst, wobei der Anteil des konventionellen Kunststoffs an dem Werkstoff mindestens 20 % und maximal 25 % beträgt.
Patent DE-202019103456-U1 (DE)
Title: Zahnextraktionsgerät
IPC: A61C3/14
Filed: 2019-06-21
Abstract: Ein Zahnextraktionsgerät, umfassend:
 eine Klemmanordnung, wobei die Klemmanordnung einen ersten Zangenarm und einen am ersten Zangenarm angelenkten zweiten Zangenarm aufweist;
 eine Lockerungsanordnung, die an einem Ende des ersten Zangenarms vorgesehen ist, wobei die Lockerungsanordnung einen an einem Ende des ersten Zangenarms vorgesehenen mitbewegten Arm und einen an einem Ende des mitbewegten Arms vorgesehenen Anlagehakenabschnitt aufweist, wobei das Entfernen des ersten Zahns mittels des Anlagehakenabschnitts im Zusammenwirken mit einem Zahnbefestigungsstück vorgenommen wird;
 zwei erste Pufferelemente, die an einem Ende des zweiten Zangenarms vorgesehen sind und an mehreren zweiten Zähnen anliegen, wodurch sie als Kraftdrehpunkte für die Lockerungsanordnung dienen;
 einen ersten Abstandshalterbereich, der zwischen den ersten Pufferelementen vorgesehen ist, wobei sich die Lockerungsanordnung innerhalb des ersten Abstandshalterbereichs bewegen kann; und
 ein zweites Pufferelement, das an einem Ende des zweiten Zangenarms vorgesehen ist und sich auf einer Seite des ersten Abstandshalterbereichs befindet und an den zweiten Zähnen anliegt, wodurch es als Kraftdrehpunkt für die Lockerungsanordnung dient.
Patent DE-202019103476-U1 (DE)
Title: Positionsbestimmungssystem zur Positionsbestimmung von Ventilatoren
IPC: F24F11/49
Filed: 2019-06-24
Abstract: Vorrichtung zur Positionsbestimmung von einer Anzahl von Ventilatoren (V n,m ) zur Erzeugung eines Luftstroms in einen vorzugsweise geschlossenen Raum, die zu deren Positionsbestimmung einen Beschleunigungssensor (3) besitzen, wobei die Ventilatoren (V n,m ) in Reihen (R 1 , R 2 ,..., R n ) und Spalten (S 1 , S 2 , ..., S m ) angeordnet sind, wobei wenigstens die Position (i, j) eines Ventilators (V i,j ) bekannt ist, mit den folgenden Schritten:
 a) Mittel zum Antreiben des wenigstens einen Ventilators (V i,j ), dessen Position bekannt ist, um dadurch eine gedämpfte Schwingung wenigstens der in jeweils einer Reihen- und Spaltenposition daneben angeordneten Ventilatoren (V n,m ) zu initiieren;
 b) Mittel zum Erfassen der gedämpften Schwingung der auf diese Weise durch eine mechanische Kopplung schwingenden Ventilatoren (V n,m ) mit einem Erfassungs- und Steuergerät und Bestimmen der möglichen Nachbarschafts-Positionen dieser Ventilatoren auf Basis eines iterativen Ausschluss-Algorithmus und wobei die Schritte a) und b) solange für die nach Schritt b) jeweils bestimmten Ventilatoren (V n,m ) wiederholt werden bis alle Positionen (n,m) der Ventilatoren bestimmt wurden.
Patent DE-202019103908-U1 (DE)
Title: Fahrradsattel
IPC: B62J1/00
Filed: 2019-07-16
Abstract: Fahrradsattel, umfassend eine Polsterung mit einer Schaumstoffschicht, wobei sich die Schaumstoffschicht über einen Sitzbereich erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaumstoffschicht in einem Bereich der Seitenwangen des Sitzbereiches auf der Oberseite und/oder der Unterseite in Segmente unterteilt ist.
Patent DE-202019104848-U1 (DE)
Title: Vier-Jacquard-System und kettengewirktes Abstandsgewebe davon
IPC: D04B21/00
Filed: 2019-09-03
Abstract: Vier-Jacquard-System, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer fächerförmigen Platte Führungssitze entlang der Mittelachse gleichmäßig angeordnet sind, und wobei auf einem fächerförmigen Abschnitt der fächerförmigen Platte 8 Führungssitze oder 10 Führungssitze angeordnet sind, und wobei jeder Führungssitz zum Befestigen einer Leitstange verwendet wird.
Patent DE-202019106684-U1 (DE)
Title: Tragbares Therapie- und Desinfektionsgerät
IPC: A61M13/00
Filed: 2019-11-30
Abstract: Tragbares Therapie- und Desinfektionsgerät, dadurch gekennzeichnet,dass es einen Beutel (1) aus luftdichtem Material umfasst, der mit mindestens einer Öffnung (2) mit einem Verschlussmechanismus (3) zum Einführen von Gliedmaßen des zu behandelnden Organismus versehen ist,dass der Beutel (1) dabei mit einem Ozonentsorgungsfilter (4) versehen ist, um das aus dem Beutel (1) ausströmende Ozon zu entsorgen unddass der Beutel (1) auch mit einer Reinigungsöffnung (7) zum Reinigen und Desinfizieren des Beutels (1) versehen ist, wobei diese Reinigungsöffnung über einen flexiblen Schlauch (6) mit dem Ozongenerator (5) verbunden ist, um den Beutel (1) mit Ozon zu versorgen.
Patent DE-202020000081-U1 (DE)
Title: Puzzle aus Mosaiksteinen, die auf einer durchsichtigen Platte befestigt sind, die wechselbaren Hintergrund hat
IPC: B44C1/28
Filed: 2020-01-09
Abstract: Puzzle aus Mosaik-Steinen- die auf einer durchsichtigen Platte mit wechselbarem Hintergrund befestigt sind dadurch gekennzeichnet dass die Mosaik-Steine auf einer durchsichtigen Glas- oder Kunststoffplatte z. B. mit Klebstoff befestigt sind.
Patent DE-202020001085-U1 (DE)
Title: Gezackter Rolleisspachtel
IPC: A23G9/28
Filed: 2020-03-18
Abstract: Gezackter Rolleisspachtel, dadurch gekennzeichnet, dass die Zacken und Ausschnitte vorzugsweise identisch breit sind, die Ausschnitte etwa 2cm tief sind.
Patent DE-202020005642-U1 (DE)
Title: Mähmesservorrichtung
IPC: A01D34/02
Filed: 2020-10-29
Abstract: Mähmesservorrichtung (100) mit:einem Messerbalken (110), undeinem Doppelmesser-Schneidsystem, wobei das Doppelmesser-Schneidsystem ein oberes Schneidmesser (140) und ein unteres Schneidmesser (180) umfasst, welche relativ zueinander bewegbar ausgebildet sind, wobeidas obere Schneidmesser (140) mittels einer oberen Haltevorrichtung (150) und das untere Schneidmesser (180) mittels einer unteren Haltevorrichtung (190) mit dem Messerbalken (110) verbunden ausgebildet sind, wobeidie obere Haltevorrichtung (150) mittels einer Führungsbuchse (160A) an dem Messerbalken (110) gelagert und innerhalb der Führungsbuchse (160A) eine vorgespannte Zugfeder (170) angeordnet ist, wobei die Zugkraft der Zugfeder (170) dazu ausgebildet ist, über die obere Haltevorrichtung (150) eine Anpresskraft des oberen Schneidmessers (140) auf das untere Schneidmesser (180) zu bewirken.
Patent DE-202020100464-U1 (DE)
Title: Beleuchtbare Verbundscheibe, Isolierglasanordnung und Fahrzeugbeleuchtung
IPC: H01L27/32
Filed: 2020-01-29
Abstract: Verbundscheibe (1), umfassend eine erste Scheibe (2) mit einer außenseitigen Oberfläche (I) und einer innenraumseitigen Oberfläche (II), eine zweite Scheibe (4) mit einer außenseitigen Oberfläche (III) und einer innenraumseitigen Oberfläche (IV) und eine Zwischenschicht (6), welche zwischen der innenraumseitigen Oberfläche (II) der ersten Scheibe (2) und der außenseitigen Oberfläche (III) der zweite Scheibe (4) angeordnet ist, wobei die zweite Scheibe als Innenscheibe ausgelegt ist, wobei optional die erste Scheibe (2) als Außenscheibe ausgelegt ist,
 wobei die Zwischenschicht (6) zumindest eine erste Flächenelektrode (11), eine zweite Flächenelektrode (12), eine Leitungsschicht (13) und eine Emissionsschicht (14) umfasst,
 wobei die Verbundscheibe (1) eine Sonnenschutzbeschichtung umfasst oder mit einer Sonnenschutzbeschichtung verbunden ist.
Patent DE-202020100960-U1 (DE)
Title: Vorrichtung und System zur Desinfektion eines Fluids
IPC: C02F1/02
Filed: 2020-02-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur Desinfektion eines Fluids (2), vorzugsweise von Wasser, aufweisend:- einen Fluidpfad (3), durch den das zu desinfizierende Fluid (2) befördert wird, und- eine Strahlungsquelle (4) zur Erzeugung von Strahlung, die desinfizierend wirkt, wobei die die Strahlungsquelle (4) relativ zum Fluidpfad (3) derart angeordnet ist, dass das Fluid (2) mit der Strahlung während des Förderns beaufschlagt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- die Strahlungsquelle (4) wenigstens eine UV-LED aufweist.
Patent DE-202020101084-U1 (DE)
Title: Magnetische Stifthaltevorrichtung für eine Tafel
IPC: B43K23/016
Filed: 2020-02-27
Abstract: Magnetische Stifthaltevorrichtung (1) für eine Tafel (10), insbesondere eine Magnettafel oder ein magnetisches Whiteboard, aufweisend:
 - ein Magnetelement (2) zum Halten der Stifthaltevorrichtung (1) an der Tafel (10), und
 - eine Halteeinrichtung (3) für einen Stift (11) zum Schreiben auf der Tafel (10),
 - wobei das Magnetelement (2) an der Halteeinrichtung (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Halteeinrichtung (3) als eine Gewebemanschette (3') ausgebildet ist, die einen zu haltenden Stift (11) vollständig umgreift.
Patent DE-202020101743-U1 (DE)
Title: Erinnerungsmobile
IPC: A47G35/00
Filed: 2020-03-31
Abstract: Kreuzgestell (1) für Demenzpatienten, umfassend mindestens zwei gekreuzte Träger (3) dadurch gekennzeichnet, dass an den Trägern (3) verschiedene erinnerungsauslösende Wahrnehmungsgegenstände befestigt sind.
Patent DE-202020102299-U1 (DE)
Title: Eingabestift
IPC: G06F3/0354
Filed: 2020-04-24
Abstract: Eingabestift (2) für die Betätigung einer Eingabeschnittstelle (4)
 mit einem Halteabschnitt (8) für die Anlage von Fingern (F) einer haltenden Hand
 und einer an einem ersten Ende (10) ausgebildeten Eingabespitze (12), die über elektrische Leitmittel mit dem Halteabschnitt (8) verbunden ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass an einem vom ersten Ende (10) abgewandten zweiten Ende (16) ein elastisch verformbares Eingabeelement (18) vorgesehen ist.
Patent DE-202020102626-U1 (DE)
Title: Erfassungsmodul
IPC: G08B13/04
Filed: 2020-05-11
Abstract: Erfassungsmodul für eine Mehrscheiben-Isolierverglasung (8) mit einem hohlen Abstandhalterrahmen (14) zwischen Scheiben (9,10), wobei das Erfassungsmodul (1) eine Erfassungseinheit (2) und eine zum Einbau in den hohlen Abstandhalterrahmen (14) ausgebildete Trägereinheit (3) mit stirnseitigen Steckverbindungen (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinheit (2) und die Trägereinheit (3) als separate Teile ausgebildet sind, wobei die Erfassungseinheit (2) ein eigenes Gehäuse (26) aufweist und an der Trägereinheit (3) auf einer Funktionsseite (16) angeordnet ist, die in Einbaustellung zu einem Scheibeninneraum (13) der Mehrscheiben-Isolierverglasung (8) weist.