baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10344289-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Zerkleinerung von sperrigen Materialien, insbesondere von Müll
Inventor: GREWATSCH REINHOLD
IPC: B02C18/14
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-12-29
Abstract: Vorrichtung
zur Zerkleinerung von sperrigen Materialien, insbesondere von Müll, bestehend aus
einem Einzugstrichter (1) und einem angetriebenen Brecherwerk mit
zwei sich drehenden und separat angetriebenen Brecherwalzen (2,
3), deren Drehrichtungen entgegengesetzt sind und zu einem mittigen
Einzugsbereich zeigen und deren Drehgeschwindigkeiten unterschiedlich ausgelegt
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehgeschwindigkeiten beider
Brecherwalzen (2, 3) bei Beibehaltung der Drehrichtung in ihrer
Grüße zwischen
einer schneller drehenden Brecherwalze (2 oder 3) und einer langsamer
drehenden Brecherwalze (2 oder 3) wechseln.
Patent DE-10345556-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement und Halbleiterbauelementanordnung mit verbessertem Temperaturverhalten
Inventor: DENISON MARIE
IPC: H03K17/08
Filed: 2003-09-30
Granted: 2011-03-10
Abstract: Halbleiterbauelement, das folgende Merkmale aufweist:  – ein Zellenfeld mit einer Anzahl in einem Halbleiterkörper integrierter Transistorzellen, die jeweils eine erste Anschlusszone (10), eine zweite Anschlusszone (22), eine zwischen der ersten und zweiten Anschlusszone angeordnete Kanalzone (30) und eine Ansteuerelektrode (40) zur Ausbildung eines leitenden Kanals in der Kanalzone (30) aufweisen,  – eine erste Anschlusselektrode (50; 150; 250; 350; 450), an die die ersten Anschlusszonen (10) der Transistorzellen gemeinsam angeschlossen sind,  dadurch gekennzeichnet, dass  die ersten Anschlusszonen (10) über als Dioden verschaltete Junction-FET an die Anschlusselektrode angeschlossen sind.
Patent DE-10351286-B4 (DE)
Title: Infrarot-Kopfhörer/Hörhilfe
Inventor: MEYER ROLF
IPC: H04B10/114
Filed: 2003-10-31
Granted: 2009-12-31
Abstract: Infrarot-Kopfhörer/Hörhilfe, mit  einem Infrarot-Empfänger (E) zum Empfangen von Infrarot-Signalen,  einer Sendersuchlaufeinheit (SSE) zum Durchführen eines Sendersuchlaufes über alle Frequenzen empfangbarer Infrarot-Sender innerhalb eines Frequenzbereichs infraroten Lichts,  einer Einrasteinheit (EE) zum Einrasten eines empfangenen Infrarot-Senders,  einer Schaltereinheit (S) zum Freigeben des Sendersuchlaufes, und  einem Speicher für vorgegebene Frequenzbereiche (FBS) zum Durchführen eines automatischen Sendersuchlaufes innerhalb der vorgegebenen Frequenzbereiche.
Patent DE-10361819-B4 (DE)
Title: Optische Verbinderanordnung
Inventor: SCHEMPP OTTO
IPC: G02B6/42
Filed: 2003-12-30
Granted: 2009-12-03
Abstract: Optischer Verbinder (120), umfassend ein Verbindergehäuse (122), welches eine vorderseitige Gegenverbinderaufnahme (180) zum paarenden Verbinden mit einem Gegenverbinder und eine rückseitige Fasernaufnahme (126) zum Einführen einer Fasernhalterung (2) mit einer ersten und zweiten Hülse (4, 6) und einem dazwischen liegenden Verbindungsabschnitt (8) aufweist, wobei die rückseitige Fasernaufnahme (126) durch einen gemeinsamen Hohlraum (128) und einen ersten und zweiten Kanal (134, 136) gebildet wird, so dass im eingeführten Zustand die erste und zweite Hülse (4, 6) in dem ersten bzw. zweiten Kanal (134, 136) und der Verbindungsabschnitt (8) in dem gemeinsamen Hohlraum (128) zu liegen kommen, wobei eine Feder (160) zum Vorspannen der Fasernhalterung (2) in Einführrichtung (E) der Fasernhalterung (2) an der Rückseite (124) des Verbindergehäuses (122) befestigt ist.
Patent DE-19517135-B4 (DE)
Title: Tankfüllstandsmesseinrichtung
Inventor: GRIFFITHS DAVID MAXWELL
IPC: G01F23/296
Filed: 1995-05-10
Granted: 2005-05-19
Abstract: Tankfüllstandsmesseinrichtung
für mindestens
einen ersten und einen zweiten Kraftstofftank (1, 2), von denen
jeder eine Füllstandsmesssonde
enthält, mit
einem ersten Prozessor (36), dem Ausgangssignale der Füllstandsmesssonde
des ersten Kraftstofftanks (1) zugeführt werden und der daraus ein
Ausgangssignal entsprechend der Kraftstoffmenge im ersten Kraftstofftank
(1) erzeugt, und mit einem zweiten Prozessor (46), dem Ausgangssignale
der Füllstandsmesssonde
des zweiten Kraftstofftanks (2) zugeführt werden und der daraus ein
Ausgangssignal entsprechend der Kraftstoffmenge im zweiten Kraftstofftank
(2) erzeugt, wobei die Tankfüllstandsmesseinrichtung
einen dritten und einen vierten Prozessor (38, 48) umfasst, denen
die Ausgangssignale sowohl des ersten als auch des zweiten Prozessors
(36, 46) zugeführt werden
und die daraus zwei nominell identische Ausgangssignale entsprechend
der Gesamtkraftstoffmenge beider Kraftstofftanks (1, 2) erzeugen,
wobei auch dem dritten Prozessor (38) – unabhängig vom ersten Prozessor (36) – die Ausgangssignale
der Füllstandsmesssonde
des ersten Kraftstofftanks (1) zugeführt werden und auch dem vierten Prozessor
(48) – unabhängig von
dem zweiten...
Patent DE-19519204-B4 (DE)
Title: Abgasrückführeinrichtung
Inventor: HUESGES HANS-JUERGEN
IPC: F02M26/68
Filed: 1995-05-24
Granted: 2009-01-22
Abstract: Abgasrückführeinrichtung,
gebildet aus einem in einen Luftansaugkanal einmündenden Abgasrückführkanal,
der einen mit einem Ventilglied zusammenwirkenden Ventilsitz aufweist,
wobei eine Ventilstange von einem außerhalb des Luftansaugkanals
angeordnetem Stellglied betätigbar
ist, wobei der Austritt (11) des Abgases angenähert mittig im Luftansaugkanal
(1) angeordnet ist, wobei der Ventilsitz (3) mit Abstand von einem
Rohr (8) umgeben ist, das angenähert
mittig im Luftansaugkanal (1) wenigstens eine Abgas-Austrittsöffnung (11)
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (3) mit einem Ventilglied
(7) zusammenwirkt, das an einer den Luftansaugkanal (1) durchragenden
Ventilstange (6) befestigt ist und das Rohr (8), ausgehend vom Ventilsitz
(3), die Ventilstange (6) umschließend den Luftansaugkanal (1)
vollständig
durchragt.
Patent DE-19533475-B4 (DE)
Inventor: KRECKE EDMOND D
IPC: F24V50/00
Filed: 1995-09-12
Granted: 2006-04-13
Abstract: An energy system for buildings uses solar absorbers, heat exchangers and heat accumulators, and has the following features to improve the thermal balance of the building: the solar absorber has tubes or pipes laid to form meanders between the roofing and an insulating layer arranged thereunder; the solar absorber is subdivided into at least two zones each with its own liquid circulation system; there is arranged below the building a solid heat-accumulator to which heat can be supplied or removed using embedded tubes or pipes; the heat accumulator is subdivided into at least two zones, i.e., a central zone and an outer zone each with its own liquid circulation system; during operation of the heat accumulator, liquid is supplied by way of thermally controlled valves from the liquid circulation system of each zone of the solar absorber firstly to the liquid circulation system of the central heat accumulator zone and, secondly to the liquid circulation system of the outer heat accumulation zone, when the temperature of the liquid in the circulation system of the respective zone is greater at least by one value ranging from 2 to 8° C., preferably 2° C., than the temperature of the respective solid accumulator zone; and during heat removal, liquid is pumped into a heating system of the building by thermally controlled valves, firstly from the liquid circulation system of the outer heat accumulator zone and, secondly, from the liquid circulation system of the central heat accumulator zone.
Patent DE-19628051-B4 (DE)
Title: Bilderzeugungsvorrichtung und Bilderzeugungsverfahren
Inventor: TSUJITA AKIO
IPC: G03G15/04
Filed: 1996-07-11
Granted: 2004-04-22
Abstract: Bilderzeugungsvorrichtung, die ein elektrostatisches Latentbild auf einer Oberfläche eines um eine Drehachse rotierenden photoleitfähigen Körpers (1) durch Belichtung des geladenen photoleitfähigen Körpers (1), Entwicklung des Latentbildes durch einen Toner (12), um ein Tonerbild zu erzeugen, Übertragung des Tonerbilds auf ein Bildempfangsmaterial (11) und Löschen der Ladung auf der Oberfläche des photoleitfähigen Körpers (1) nach der Übertragung erzeugt, wobei  bei der Entwicklung zumindest zwei in Rotationsrichtung des photoleitfähigen Körpers hintereinander angeordnete Entwicklungsrollen (3a, 3b, 3c) verwendet werden und die an jede dieser Entwicklungsrollen (3a, 3b, 3c) angelegte Entwicklungsvorspannung in der Rotationsrichtung des photoleitfähigen Körpers (1) von der stromaufwärtigen Seite zu der stromabwärtigen Seite hin abnehmend ist;  der photoempfindliche Körper (1) aus einem Basismaterial gebildet ist, das As 2 Se 3  oder a-Si aufweist;  die Wellenlänge λ 0  des für die Belichtung verwendeten Schreiblichts auf eine Wellenlänge nicht größer als 780 nm begrenzt ist;  die Wellenlänge λ 1  des für die Ladungslöschung verwendeten...
Patent DE-19630810-B4 (DE)
Title: Bedienvorrichtung
Inventor: ROSKONI ULRICH
IPC: H01H25/06
Filed: 1996-07-31
Granted: 2005-08-18
Abstract: Bedienvorrichtung
zur manuellen Eingabe von Informationen in Geräte mit einem durch eine Betätigungskraft
auf ein Betätigungselement
verstellbaren Stellglied, dessen Stellung von einem Wandler in elektrische
Signale umsetzbar ist, mit einem Hemmelement, welches in Abhängigkeit
von Steuersignalen zur Ausübung
einer Kraft auf das Betätigungselement
ausgebildet ist, und mit einem elektronischen Speicher, in dem die
Signale des Wandlers den Steuersignalen für das Hemmelement zugeordnet
werden, wobei zwei Stellglieder (1, 2, 14, 15) zur Ansteuerung von
mehreren Funktionen in einem einzigen Gerät oder von mehreren Geräten mit
ihren Betätigungsrichtungen
im Wesentlichen normal zueinander angeordnet sind und ein gemeinsames
Betätigungselement
(Stellrad 3, 36) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das gemeinsame
Betätigungselement
als Stellrad (3, 36) ausgebildet ist, dass das Stellrad um eine
Drehachse drehbar und in axialer Richtung der Drehachse schiebbar
ist.
Patent DE-19632218-B4 (DE)
Title: Schwingschleifer
Inventor: FRECH ALFRED
IPC: B24B23/04
Filed: 1996-08-09
Granted: 2007-08-23
Abstract: Schwingschleifer
mit einem Gehäuse (18)
und mit einem, insbesondere eine Schleifplatte (12) aufnehmenden,
Werkzeughalter (38), der über
ein Drehlager (40) auf einem, insbesondere aus dem Gehäuse (18) vorstehenden,
rotierenden Exzenterzapfen (36) sitzt und mit mindestens einem Schwingkörper (42)
am Gehäuse (18)
flexibel gegen Drehmitnahme angebunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Schwingkörper
(42) zwei, insbesondere konzentrisch, zueinander beabstandet angeordnete,
hartelastische Ringe (44, 46), insbesondere einen Außen-(46)
und einen Innenring (44), insbesondere aus Kunststoff bestehend,
aufweist, die durch ein elastisches Zwischenteil (48) begrenzt gegeneinander
verdrehbar und radialverschiebbar miteinander gekoppelt sind, wobei
das Zwischenteil (48) mit, insbesondere regelmäßigen, als axiale Durchbrüche ausgestalteten
Ausnehmungen (50, 52) versehen ist und den, insbesondere radialen,
Zwischenraum zwischen den Ringen (44, 46) bündig ausfüllt, wobei die Ausnehmungen
(50, 52) nah benachbart zu Nasen (60) und Gegennasen (64) der Ringe
(44, 46) positioniert sind.
Patent DE-19680508-B4 (DE)
Title: High power confocal-to-concentric diode pumped laser - has diode pump source supplying pump beam to laser crystal which has strong thermal focussing properties, producing thermal lens in crystal
Inventor: NIGHAN JUN WILLIAM L
IPC: H01S3/16
Filed: 1996-04-30
Granted: 2005-10-13
Abstract: The laser comprises at least one resonator mirror (38) and an output coupler (42). A laser crystal (43) with strong thermal focussing properties is positioned in the resonator along a resonator optical axis. At least one diode pump source supplies a pump beam (46) to the laser crystal, producing a thermal lens in the laser crystal. The combination of the laser crystal, thermal lens, resonator mirrors and output coupler create a confocal-to concentric resonator, generating an output beam which may be polarized. Pref. a Q-switch is positioned in the resonator, particularly when the laser crystal is Nd:YAG. The resonator can have a multiple Rayleigh range, and an optical slope efficiency in a TEM00 mode of greater than about 40 percent. The laser may have an optical efficiency of greater than about 25 percent, and a ratio of a TEM00 mode dia. of the laser crystal to a pump beam dia. in the crystal is about less than 1.0 to 0.83.
Patent DE-19721068-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Faltenbalgschutzes für Führungen und nach diesem Verfahren hergestellter Faltenbalgschutz
Inventor: TABELLINI GIORGIO
IPC: F16P3/02
Filed: 1997-05-20
Granted: 2007-04-12
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Faltenbalg-Schutzabdeckungen (1) für Führungen
(39), dadurch gekennzeichnet, daß es folgende Phasen beinhaltet:
Plissieren eines Gewebestückes
(2) um dauerhafte Falten (3) im Gewebe (2) zu erhalten, die in einem
bestimmten Abstand (P) zueinander angeordnet sind; Vorbereiten einer Reihe
einzelner und getrennter Verstärkungselemente
(4), die im wesentlichen drahtförmig
und gerade sind; Anbringen der einzelnen Verstärkungselemente (4) in den entsprechenden
Falten (3) des Gewebestückes
(2); Befestigen der Verstärkungselemente
(4) auf dem Gewebe (2); Biegen der Verstärkungselemente (4) und des
Gewebes (2), auf dem diese befestigt sind, so daß ein Faltenbalgschutz (1)
der gewünschten
Form für
die Art der zu schützenden
Führung
(39) erhalten wird.
Patent DE-19727777-B4 (DE)
Title: Reflektoreinsatz eines elektrischen Lichtsignalgeräts in der Hausinstallation
Inventor: HAHN CHRISTA
IPC: G09F13/14
Filed: 1997-06-30
Granted: 2006-09-07
Abstract: Reflektoreinsatz
(3) eines elektrischen Lichtsignalgeräts (1) in der Hausinstallation
mit transparenter Abdeckhaube (2), dadurch gekennzeichnet, dass
der Reflektoreinsatz (3) mit ausbrechbaren Leuchtzonen (4) und mit
nach innen gewölbten
Reflektorsegmenten (5) versehen ist, denen jeweils einzelne entsprechend
geformte Reflektorsegmente (5') zum Erhalt eines einzelnen oder
mehrerer schalenförmiger
Reflektoren hinzufügbar sind,
oder anstelle dieser plane, elastische Reflektorsegmente (5'') einsetzbar
sind, wobei die hinzufügbaren
Reflektorsegmente (5' oder 5'') außerdem jeweils mit Aufnahmen
(6) für
Glimmleuchtstofflampen (7) und mit Rastnasen (8) für die Verrastung
in Öffnungen
(9) des Reflektoreinsatzes (3) versehen sind.
Patent DE-19735466-B4 (DE)
Title: Druckmittelmotor für elektrorheologische Flüssigkeiten
Inventor: ROSENFELDT HORST
IPC: H02N11/00
Filed: 1997-08-16
Granted: 2007-06-28
Abstract: Druckmittelmotor
für elektrorheologische
Flüssigkeiten,
mit einem zwei Arbeitskammern umgebenden Gehäuse, einem in dem Gehäuse bewegbaren Kolben,
der die Arbeitskammern voneinander trennt, einem Einlaßkanal für die Zuführung einer
elektrorheologischen Flüssigkeit
aus einem Raum höheren
Drucks, einem Auslaßkanal
für die
Abführung
der elektrorheologischen Flüssigkeit
in einen Raum niederen Drucks und elektrorheologischen Ventilen
mit einem jeweils eine Arbeitskammer mit dem Einlaßkanal oder
dem Auslaßkanal
verbindenden Ringspalt, dessen Begrenzungsflächen Elektroden zur Erzeugung
eines elektrischen Feldes bilden, dadurch gekennzeichnet, daß die elektrorheologischen
Ventile (1a, 1b, 2a, 2b) durch die Gehäusewand in Längsrichtung
durchdringende Bohrungen (6) und in den Bohrungen (6) angeordnete,
gegenüber
dem Gehäuse
(1) isolierte Elemente (Dorne 7) gebildet werden, wobei die Bohrungen
(6) und die Elemente (Dorne 7) miteinander Ringspalte (8) konstanter
Spaltweite begrenzen und die Elemente (Dorne 7) an eine Hochspannung
und das Gehäuse
(1) an Massepotential anlegbar sind.
Patent DE-19736840-B4 (DE)
Title: Verfahren zur situationsabhängigen Auslösung eines Rückhaltesystems und Rückhaltesystem
Inventor: WITTE BASTIAN
IPC: E05B77/12
Filed: 1997-08-23
Granted: 2006-01-26
Abstract: Verfahren
zum Auslösen
eines Rückhaltesystems
zum Schutz von Insassen eines Kraftfahrzeugs, das mindestens zwei
Sensoren (2, 3, 4, 5) und mindestens eine Rückhalteeinrichtung mit einem
Aktor (6, 7, 8) umfasst, mit den Schritten:  – Erfassen
jeweils einer Fahrgröße durch
die Sensoren (2, 3, 4, 5) unter Gewinnung entsprechender Sensorsignale,  – Erzeugen
eines Ausgangssignals für
den Aktor (6, 7, 8) als Funktion der Sensorsignale (Ref, D),  dadurch
gekennzeichnet, dass  – ein
erstes Sensorsignal einer Fahrzeuggeschwindigkeit (Ref) entspricht,  – ein zweites
Sensorsignal einem Abstandssignal (D) entspricht, das den Abstand
zu einem Objekt außerhalb
des Kraftfahrzeugs repräsentiert,  – die Eigengeschwindigkeit
des Objekts aus der Fahrzeuggeschwindigkeit (Ref) und der zeitlichen
Ableitung des Abstandssignals (D) ermittelt wird und  – das Ausgangssignal
für den
Aktor (6, 7, 8) in Abhängigkeit
von der Eigengeschwindigkeit des Objekts variiert wird.
Patent DE-19802183-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Notreparatur eines Absperrschiebers in wasserführenden druckbeaufschlagten Rohrleitungen, insbesondere in Rohrleitungen bis zu einem Mediendruck von 6 bar, nach dem Abriss einer Schieberplatte von einer Spindel
Inventor: EISOLDT RUEDIGER
IPC: F16K43/00
Filed: 1998-01-16
Granted: 2004-07-29
Abstract: Verfahren zur Notreparatur eines Absperrschiebers in wasserführenden druckbeaufschlagten Rohrleitungen, insbesondere in Rohrleitungen bis zu einem Mediendruck von 6 bar, nach dem Abriß einer Schieberplatte von einer Spindel, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:  a) Durch die untere Gehäusewand (1) des Absperrschiebers (2) wird von außen parallel zur Bewegungsachse der Spindel (3) des Absperrschiebers (2) eine Bohrung (4) so eingebracht, daß die Achse der Bohrung (4) mittig auf den unteren Rand der Schieberplatte (5) trifft,  b) die Bohrung (4) wird mit einem Gewinde (6) versehen,  c) in das Gewinde (6) wird eine Gewindespindel (7) von außen so weit eingeschraubt, daß sie im Gehäuse des Absperrschiebers (2) von unten auf den Rand der Schieberplatte (5) aufsetzt, wobei die Schieberplatte (5) entlang ihrer Bewegungsbahn damit angehoben und aus dem Strömungsweg des Wassers bis zur Offenstellung des Absperrschiebers (2) bewegt wird,  d) die Gewindespindel (7) wird mit einer Mutter (8) gegen Herausdrehen...
Patent DE-19842259-B4 (DE)
Title: Abgangsvorrichtung für den dichten Anschluß einer Rohrleitung an einen Hauptsammler
Inventor: HAUER JEAN-CLAUDE
IPC: E03F3/04
Filed: 1998-09-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Abgangsvorrichtung (10) für den dichten Anschluss einer Rohrleitung an einen Hauptsammler (12), welche einen Abgang (11) und einen Sattel (13) umfasst, wobei der Abgang (11) in einer x-x-Achse einen zylindrischen Teil (15) besitzt, der unter dem Sattel (13) vorsteht und dazu bestimmt ist, in einen zuvor in der Wandung des Hauptsammlers (12) angebrachten kreisrunden Ausschnitt eingebaut zu werden, sowie eine zwischen Abgang (11) und Hauptsammler (12) eingelegte ringförmige Satteldichtung (1) umfasst, wobei die Satteldichtung (1) einen von dem Abgang (11) in einem ringförmigen Sitz (14) aufgenommenen Dichtungskörper (2) zur axialen Kompression besitzt, welcher sich in das Innere des Ausschnitts mit einem im wesentlichen zylindrischen Mantel (3) fortsetzt, der bestimmt ist, den Korrosionsschutz der Berührungsfläche (16) des Ausschnitts sicherzustellen, dadurch gekennzeichnet, dass der Sattel (13) derart ausgebildet ist, dass nach Annäherung des Sattels (13) an den Hauptsammler (12) der Dichtungskörper (2) der Satteldichtung (1) zwischen einem Boden des Sitzes (14) des Abgangs (11) und der Außenfläche des Hauptsammlers (12) axial zusammengepresst ist, wodurch die Dichtheit der Abgangsvorrichtung sichergestellt wird und der Dichtungskörper (2) axial zusammengepresst an der Außenfläche des Hauptsammlers (12) aufliegt.
Patent DE-19855698-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: MIZUKAMI HIROSHI
IPC: F16D13/64
Filed: 1998-12-02
Granted: 2005-04-14
Abstract: Kupplungselement-Anordnung
(10') für
eine Kupplungsscheiben-Anordnung,
welche in ein Schwungrad ein- und ausgerückt werden kann, wobei eine solche
Kupplungselement- Anordnung (10') umfasst:  einen ersten Reibungsbereich
(131), der eine erste Kernplatte (134) und ein erstes Reibungselement
(135) aufweist, das an der ersten Kernplatte (134) befestigt ist,  einen
zweiten Reibungsbereich (132) mit einer zweiten Kernplatte (136)
und einem zweiten Reibungselement (137), das an der zweiten Kernplatte
(136) befestigt ist, und  eine Dämpfungsplatte (133) mit einem
Dämpfungsbereich (142),
die mit der ersten Kernplatte (134) an der Kupplungsscheibe (3,
4) befestigt ist,  wobei die erste Kernplatte (134), die zweite
Kernplatte (136) und die Dämpfungsplatte
(133) jeweils in Umfangsrichtung einander entgegengesetzte Enden
haben, die über
in Umfangsrichtung einander entgegengesetzte Enden des ersten Reibungselementes
(135) und des zweiten Reibungselementes (137) hinausragen,  wobei
die einander in Umfangsrichtung entgegengesetzten Enden des Dämpfungsbereiches
(142) und der ersten Kernplatte (134) jeweils eine erste Durchbrechung
(144j bzw....
Patent DE-19861362-B4 (DE)
Title: Continually-adjustable toroidal gear for automotive automatic gear - has outer bearing ring forming part of ball bearing, and rotates with sliding shaft to constantly shift load-bearing surfaces
Inventor: IMANISHI TAKASHI
IPC: F16H15/38
Filed: 1998-07-02
Granted: 2006-02-02
Abstract: The toroidal gear has an outer bearing ring forming part of an axial ball bearing, and which takes up an axial load exerted on a rolling drive body. The bearing ring rotates and moves backwards and forwards axially with a sliding shaft. The pressure applied to one part of the surface is larger and constantly varies in position between the outer race track and the surface on which the bearing roller rotates. Each section of the drive roller and the outer race track are surface hardened.
Patent DE-19906978-B4 (DE)
Inventor: ASMUSSEN BODO
IPC: A61K31/519
Filed: 1999-02-19
Granted: 2004-07-08
Abstract: Desoxypeganine and its pharmaceutically acceptable acid addition salts can be used in the treatment of drug addiction or drug dependence. Said substances are administered preferably in a continuos and controlled manner. The pharmaceutical administration form enables controlled release, e.g. for oral transdermal or another route of parenteral administration.
Patent DE-19922600-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit variabler Nockenwellen-Synchronisation und mit einer Auslaßphase variabler Dauer
Inventor: DIGGS MATTHEW BYRNE
IPC: F01L13/00
Filed: 1999-05-17
Granted: 2004-06-03
Abstract: Viertakt-Hubkolben-Brennkraftmaschine enthaltend einen Zylinderblock mit wenigstens einem Zylinder (14), einem Kolben (16), einer Kurbelwelle (18), einer den Kolben mit der Kurbelwelle verbindenden Pleuelstange (20), einem Ansaugrohr (24), und mit den Zylinder bedienenden Einlaß- und Auslaß-Tellerventilen (28, 30), enthaltend: einen auf dem Zylinderblock zum Abschluß des Zylinders angebrachten Zylinderkopf;  eine Nockenwelle (32) zur Betätigung der Einlaß- und Auslaßventile (28, 30);  einen Nockenwellenantrieb (34) zur Rotation der Nockenwelle (32) und zur Anpassung der Rotations-Synchronisation der Nockenwelle in Bezug auf die Kurbelwelle (18), wobei die Nockenwelle eine Basis-Synchronisation besitzt;  ein variables Betriebssystem für das Auslaßventil (30) zur Veränderung der Zeitdauer der Öffnung des Auslaßventils unabhängig von der Nockenwellen-Synchronisation; und einem Regler (46) zum Betrieb des Nockenwellenantriebs (34) und des Betriebssystems des Auslaßventils (30), um sowohl die Synchronisation der Nockenwelle als auch die Zeitdauer der Öffnung des Auslaßventils (30) zu kontrollieren, wobei der Regler (46) den Nockenwellenantrieb (34) und das Betriebssystem...