baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200813-A1 (DE)
Title: Herstellverfahren für RTM-Vorformlinge
Inventor: BENDER RUDOLF
IPC: D04H13/00
Filed: 2015-01-20
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Vorformlingen für das Spritzpressen faserverstärkter Formteile werden die Vorformlinge mit einer Membranpresse (1) hergestellt und wird beim Rüsten eine Membran (5) eines Oberwerkzeugs einer konvexen oder erhabenen Geometrie eines Unterwerkzeugs (3) angeglichen, indem durch Ziehen oder Ansaugen der Membran (5) diese konkav oder vertieft verformt wird. Nach dem Rüsten wird das Oberwerkzeug auf das Unterwerkzeug (3) und das Werkstück (12) auf dem Unterwerkzeug (3) abgesenkt.
Patent DE-102015200969-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: SCHULTEIS DAVID
IPC: F16F15/14
Filed: 2015-01-22
Abstract: Es ist ein Drehschwingungsdämpfer, insbesondere Zweimassenschwungrad oder Scheibendämpfer, zur Dämpfung von Drehschwingungen in einem Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs vorgesehen mit einer Primärscheibe zum Einleiten eines Drehmoments, einer relativ zur Primärscheibe verdrehbaren Sekundärscheibe zum Ausleiten eines Drehmoments, einer an einer Primärlaufbahn der Primärscheibe und an einer Sekundärlaufbahn der Sekundärscheibe angreifenden Fliehkraftmasse und einem an der Fliehkraftmasse angreifenden Federelement zum Anpressen der Fliehkraftmasse an die Primärlaufbahn und die Sekundärlaufbahn, wobei die von dem Federelement auf die Fliehkraftmasse aufgebrachte Federkraft die Gewichtskraft der Fliehkraftmasse übersteigt. Mit Hilfe des Federelements kann ein Kontakt der Fliehkraftmasse an der Primärlaufbahn und an der Sekundärlaufbahn aufrechterhalten werden, um bei beliebigen Drehzahlen eine Dämpfung und/oder Tilgung von Drehzahlschwankungen bereitzustellen, so dass ein alternativer Drehschwingungsdämpfer mit einem einfachen Aufbau ermöglicht ist.
Patent DE-102015202111-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges getriebe
Inventor: LIPPERT ROBERT SCOTT
IPC: F16H3/66
Filed: 2015-02-06
Abstract: Eine Gruppe von Getriebezahnradanordnungen erzeugt zehn Vorwärtsgangübersetzungen und eine Rückwärtsgangübersetzung durch gezieltes Einrücken von Schaltelementen in verschiedenen Kombinationen. Es sind vier einfache Planetenradsätze vorgesehen, die jeweils ein Sonnenrad, einen Planetenträger und ein Hohlrad aufweisen. Ein Träger ist mit dem Eingang gekoppelt. Mindestens ein Planetenradsatz stellt ein Kriechgang-Drehzahlverhältnis zwischen einer Welle, die von den Trägern dieses Zahnradsatzes ausgeht, und dem Ausgang bereit. Mindestens zwei Bremsen und vier Kupplungen sorgen für gezieltes Koppeln anderer Wellen im Getriebe miteinander.
Patent DE-102015207354-A1 (DE)
Title: Anwenderschnittstelle, Fortbewegungsmittel, medizintechnische Vorrichtung und Verfahren zur Anzeige eines Hinweises für einen Anwender
Inventor: BROWN SEAN
IPC: G06F3/01
Filed: 2015-04-22
Abstract: Es werden eine Anwenderschnittstelle, ein Fortbewegungsmittel, eine medizintechnische Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Anzeige eines Hinweises (1) für einen Anwender vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte: – Empfangen eines Signals (2) zur Anzeige des Hinweises (1), – Laden einer dem Signal (2) zugeordneten vorab-gerenderten Bilddatei (3), und – Anzeigen eines Hinweistextes (4) unter Verwendung der vorab-gerenderten Bilddatei (3) auf einer Anzeigeeinrichtung (6).
Patent DE-102015211866-A1 (DE)
Title: MEMS-Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung
Inventor: MASSONER JOHANN
IPC: H04R19/02
Filed: 2015-06-25
Abstract: Eine MEMS-Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer MEMS-Vorrichtung werden offenbart. In einer Ausführungsform umfasst die MEMS-Vorrichtung einen Träger mit einer durchgehenden Vertiefung und eine sich über die Vertiefung des Trägers erstreckende Membran, worin die Membran zumindest teilweise durch Graphen verstärkt ist.
Patent DE-102015216305-A1 (DE)
Title: Radeinheit für ein Schienenfahrzeug
Inventor: GRZONA ANDREAS
IPC: B60B17/00
Filed: 2015-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Radeinheit (10) für ein Schienenfahrzeug, welche ein Schienenfahrzeugrad (14) mit einem Radkranz (16), einer an den Radkranz (16) anschließenden Radplatte (18) und einer durch den Radkranz (16) und die Radplatte (18) gebildeten Vertiefung (26) umfasst. Um einen energiesparenden Betrieb des Schienenfahrzeugs zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass die Radeinheit (10) eine Radkappe (36) aufweist, welche die Vertiefung (26) zumindest teilweise verdeckt.
Patent DE-102015216691-A1 (DE)
Title: Wärmeübertrager
Inventor: FISCHER RALF
IPC: F24H9/02
Filed: 2015-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmeübertrager mit Anschlüssen für mindestens eine Flüssigkeit und mit einer Wärmeisolation, die den Wärmeübertrager vollständig oder zumindest teilweise umschließt. Es wird vorgeschlagen, dass die Wärmeisolation als Auffangbehälter für die mindestens eine Flüssigkeit ausgebildet ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch ein Heizgerät mit einem solchen erfindungsgemäßen Wärmeübertrager.
Patent DE-102015218736-A1 (DE)
Title: Geformtes Verpackungsmaterial und Formgehäuse
Inventor: WANG HONGLIN
IPC: H01M2/02
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ein Formgebungs-Verpackungsmaterial (1) enthält eine äußere Substratschicht (13) aus einem wärmeresistenten Harz, eine innere Abdichtschicht (16) aus einem thermoplastischen Harz, eine Metallfolienschicht (11), die zwischen der äußeren Substratschicht (13) und der inneren Abdichtschicht (16) vorgesehen ist, und eine Schutzbeschichtungsschicht (14), gebildet auf einer Seite, die entgegengesetzt zu der Seite der Metallfolienschicht (11) der äußeren Substratschicht (13) ist. Die Schutzbeschichtungsschicht (14) ist aus einer Harzzusammensetzung, umfassend ein Hauptharz, umfassend ein Phenoxyharz und ein Urethanharz, und einem Härtungsmittel erzeugt und hat eine Dicke von 0,1 μm bis 10 μm.
Patent DE-102015220970-A1 (DE)
Title: Schweißelektrode, Widerstandsschweißnietanlage, Widerstandsschweißnietsystem und Widerstandsschweißnietverfahren
Inventor: WIESE LARS
IPC: B23K11/30
Filed: 2015-10-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schweißelektrode zum Widerstandsschweißnieten sowie eine diese Schweißelektrode umfassende Widerstandsschweißnietanlage und ein Widerstandsschweißnietsystem, welches wiederum die erfindungsgemäße Widerstandsschweißnietanlage aufweist. Ergänzt wird die vorliegende Erfindung durch ein Widerstandsschweißnietverfahren.  Die Schweißelektrode (1) umfasst einen Elektrodenschaft (10) zur Aufnahme einer Elektrodenkappe (30) und eine Elektrodenkappe (30), die mit dem Elektrodenschaft (10) mechanisch verbindbar oder verbunden ist. Zumindest in dem Abschnitt (11) des Elektrodenschaftes (10), der das geringste Flächenträgheitsmoment aufweist, weist der mindestens 70% des Volumens dieses Abschnittes (11) des Elektrodenschaftes (10) ausmachende Werkstoff einen Elastizitätsmodul von mindestens 200 kN/mm 2  auf.
Patent DE-102015222305-A1 (DE)
Title: Mikromechanisches Bauteil und Verfahren zum Verstellen eines verstellbaren Elements
Inventor: MUCHOW JOERG
IPC: G02B5/08
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mikromechanisches Bauteil mit einer Aktoreinrichtung, welche dazu ausgelegt ist, ein verstellbares Element (10) in eine erste Verstellbewegung (20a) um eine erste Rotationsachse (20) und in eine zweite Verstellbewegung (28a) um eine geneigt zu der ersten Rotationsachse (20) ausgerichtete zweite Rotationsachse (28) zu versetzen; wobei die Aktoreinrichtung mindestens einen an einem ersten Federelement (12a) angeordneten ersten Permanentmagneten (16a) und mindestens einen an einem zweiten Federelement (12b) angeordneten zweiten Permanentmagneten (16b) umfasst, wobei der mindestens eine erste Permanentmagnet (16a) zu einer ersten Translationsbewegung geneigt zu der ersten Rotationsachse (20) und geneigt zu der zweiten Rotationsachse (28) und der mindestens eine zweite Permanentmagnet (16b) zu einer der ersten Translationsbewegung entgegen gerichteten zweiten Translationsbewegung anregbar sind, wodurch die zweite Verstellbewegung (28a) des verstellbaren Elements (20) um die zweite Rotationsachse (28) bewirkbar ist. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Verstellen eines verstellbaren Elements.
Patent DE-102015222376-A1 (DE)
Title: Autonomes Arbeitsgerät
Inventor: AGER CHRIS
IPC: A01D34/74
Filed: 2015-11-13
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem autonomen Arbeitsgerät, insbesondere von einem autonomen Rasenmäher, mit zumindest einer Einsatzwerkzeugaufnahme (12), mit zumindest einer Antriebseinheit (14) zu einem Antrieb der Einsatzwerkzeugaufnahme (12) und mit zumindest einer Höhenverstelleinheit (16), welche zu einer Einstellung einer Arbeitshöhe (h 1 , h 2 , h 3 , h 4 ), insbesondere einer Schnitthöhe, eines von der Einsatzwerkzeugaufnahme (12) aufgenommenen Einsatzwerkzeugs (18) vorgesehen ist.  Es wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Höhenverstelleinheit (16) zumindest eine Linearführungseinheit (20) aufweist, welche, zu einer Einstellung der Arbeitshöhe (h 1 , h 2 , h 3 , h 4 ), zu einer translatorischen Führung der Einsatzwerkzeugaufnahme (12) vorgesehen ist, und zumindest ein Betätigungselement (22) aufweist, welches eine Betätigungsrichtung (24) aufweist, die sich zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Führungsrichtung (26) der Linearführungseinheit (20) erstreckt.
Patent DE-102015223321-A1 (DE)
Title: Lateral abgestuftes Dotieren von Materialien
Inventor: VARADARAJAN KAMAL R
IPC: H01L21/336
Filed: 2015-11-25
Abstract: Ein Verfahren umfasst Definieren, auf einer Oberfläche eines Materials, einer Vielzahl von diskreten Abschnitten einer Oberfläche als Oberflächenelemente mit einer lateral variierenden Größe, einer lateral variierenden Form und/oder einer lateral variierenden Beabstandung. Eine Vielzahl von Abschnitten des Materials unterhalb der Oberflächenelemente ist mit einer einzigen Menge an Dotiermaterial pro Elementfläche dotiert. Das Dotiermaterial innerhalb des Materials unterhalb der Oberflächenelemente erstreckt sich, um einen lateralen Gradienten von Dotiermaterial in dem Material unterhalb der Oberflächenelemente bereitzustellen.
Patent DE-102015225076-A1 (DE)
Title: SCR-System für ein Fahrzeug und Reduktionsmittelversorgungseinrichtung
Inventor: PITCHAIMANI KASIPERUMAL
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-12-14
Abstract: Das Gebrachsmuster betrifft eine Reduktionsmittelversorgungseinrichtung für ein SCR-System für ein Fahrzeug, umfassend einen Reduktionsmittelspritzer, der dazu eingerichtet ist, eine Reduktionsmittelsträmung in einer Einspritzrichtung einzuspritzen; und einen Kühladapter mit einem ersten und einem zweiten Lufteinspritzbereich, wobei der erste Lufteinspritzbereich einen Aufbau aufweist, der um die aus dem Reduktionsmittelspritzer ausgespritzten Reduktionsmittelströmung symmetrisch ausgebildet ist und eine Luft unter einem bestimmten Druck in die aus dem Reduktionsmittelspritzer ausgespritzten Reduktionsmittelströmung einspritzt, um ein Gemisch aus der Luft und den Reduktionsmittelpartikeln zu bilden, wobei der zweite Lufteinspritzbereich einen Aufbau aufweist, der in der Strömungsrichtung des Abgases im Abgasrohr des Fahrzeugs auf der stromaufwärtigen Seite der aus dem Reduktionsmittelspritzer ausgespritzten Reduktionsmittelströmung angeordnet ist und eine Luft in das Gemisch einspritzt, so dass sie in einer endgültigen Strömungsrichtung schräg zur Strömungsrichtung des Abgases in die Abgas eintritt, wobei die endgültige Strömungsrichtung eine Komponente in der Strömungsrichtung des Abgases und eine Komponente senkrecht zur Strömungsrichtung des Abgases aufweist. Das Gebrachsmuster betrifft zudem ein SCR-System für ein Fahrzeug mit einer obigen Reduktionsmittelversorgungseinrichtung.
Patent DE-102016003946-A1 (DE)
Title: Verfahren zur verbesserten Absicherung eines elektronischen Gerätes und Nachrüstsatz zur Umsetzung dieses Verfahrens
Inventor: RIXEN WOLFGANG
IPC: H02H3/08
Filed: 2016-04-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur verbesserten Absicherung eines elektronischen Gerätes (2) gegen unzulässig hohe Ströme. Sie ist anwendbar für elektronische Geräte (2), die über einen externen, wenigstens ein Anschlusskabel aufweisenden Stromzufuhrweg (L) mit einer Spannungsquelle verbindbar sind und eine austauschbare, in eine Kontaktaufnahme eingesetzte Feinsicherung aufweisen, die derart zwischen das elektronische Gerät (2) und eine dieses versorgende Spannungsversorgung (L, N, S) geschaltet ist, dass sie in einem insbesondere durch einen unzulässig hohen Strom charakterisierten Fehlerfall den Stromfluss zu dem elektronischen Gerät (2) zu unterbrechen vermag. Feinsicherungen sind zum einen träge und haben zum anderen den Nachteil, dass sie aufgrund des relativ hohen Widerstandes die Signalgüte des eingespeisten Stroms negativ beeinflussen können. Um diesen Nachteil zu vermeiden, wird erfindungsgemäß die Feinsicherung entfernt und anstelle der Feinsicherung eine elektrische Überbrückung bzw. Trennung mit geringem elektrischen Widerstand in die Kontaktaufnahme eingesetzt und das elektronische Gerät (2) über eine externe oder interne, elektronische Sicherungsschaltung (1) abgesichert, wobei die elektronische Sicherungsschaltung (1) außerhalb bzw. innerhalb des elektronischen Gerätes (2) des Stromzufuhrweges (L) angeordnet ist.
Patent DE-102016005716-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Nutzung von Abwärme
Inventor: BENS MICHAEL
IPC: F02G5/00
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 10) zur Nutzung von Abwärme einer Verbrennungskraftmaschine (2) in einem Kraftfahrzeug, umfassend einen Arbeitskreislauf (AK, AK'), in dem ein Arbeitsmedium (AM) zirkuliert, das unter Verwendung von Abwärme der Verbrennungskraftmaschine (2) erwärmbar und/oder verdampfbar ist, wobei der Arbeitskreislauf (AK, AK') zumindest zwei Teilkreisläufe (TK1, TK1', TK2, TK2') umfasst. In einem ersten Teilkreislauf (TK1, TK1') ist in Strömungsrichtung nach einem zur Erwärmung und/oder Verdampfung des Arbeitsmediums (AM) mittels Abgas (AG) der Verbrennungskraftmaschine (2) vorgesehenen Wärmeübertrager (WK1, WK10) und vor einem Kondensator (6, 60) ein Ejektor (5, 50) angeordnet, dessen Treibseite zumindest mittelbar mit einem Ausgang des Wärmeübertragers (WK1, WK10) gekoppelt ist. In einem zweiten Teilkreislauf (TK2, TK2') sind zumindest der Ejektor (5, 50), der Kondensator (6, 60) und ein weiterer Wärmeübertrager (WK3, WK30) miteinander verschaltet, wobei ein Eingang des weiteren Wärmeübertragers (WK3, WK30) zumindest mittelbar mit einem Ausgang des Kondensators (6, 60) und ein Ausgang des weiteren Wärmeübertragers (WK3, WK30) zumindest mittelbar mit einer Saugseite des Ejektors (5, 50) gekoppelt ist. Erfindungsgemäß sind zusätzlich im Arbeitskreislauf (AK') zwei Rekuperatoren (R1, R2) angeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kraftfahrzeug, umfassend eine solche Vorrichtung (1, 10).
Patent DE-102016006284-A1 (DE)
Title: Einrichtung für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge auf Betonschwellen
Inventor: HAPPE WILLY
IPC: E01B9/10
Filed: 2016-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung für die Befestigung von Schienen für Schienenfahrzeuge auf Betonschwellen mittels Befestigungsbolzen und Spannklemmen, wobei die auf beiden Seiten der Schiene vorgesehenen Spannklemmen durch auf die Befestigungsbolzen aufgeschraubte Sechskantmuttern gehalten sind. Hierbei sind die Befestigungsbolzen (4) an ihrem unteren Ende mit einem Kopf (5) versehen und in den Beton der Betonschwelle (1) ein-betoniert, oder sind Rohre (6) in die Betonschwelle (1) Rohre (6) einbetoniert, deren Innendurchmesser geringfügig größer ist als der Außendurchmesser der Befestigungsbolzen (4), und dass die Länger der Rohre (6) der Höhe der Betonschwelle (1) entspricht, so dass die Rohre (6) sich über die gesamte Höhe der Betonschwelle (1) erstrecken.
Patent DE-102016011278-A1 (DE)
Title: Überladefahrzeug mit Zwischenrahmen
Inventor: TEIPEN ALOIS
IPC: B60P1/04
Filed: 2016-09-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überladefahrzeug mit einem Fahrwerk (1), einem sich auf dem Fahrwerk (1) abstützenden Fahrwerksrahmen (4), ein auf dem Fahrwerksrahmen (4) mittels einer Hebevorrichtung (12) gehaltener Zwischenrahmen (5), einen mit dem Zwischenrahmen (5) verbundener Schüttgutbehälter (6), wobei das Überladefahrzeug eine Fahrzeuglängsachse (11) aufweist und der Schüttgutbehälter (6) mit einem Schwenkmechanismus schwenkbar um eine dritte Schwenkachse (20) an dem Zwischenrahmen (5) gehalten ist, wobei die dritte Schwenkachse (20) parallel zur Fahrzeuglängsachse (11) orientiert ist, und wobei die Hebevorrichtung (12) dazu ausgebildet ist, den Zwischenrahmen (5) gegenüber dem Fahrwerksrahmen (4) anzuheben, und die Hebevorrichtung (12) mit dem Fahrwerksrahmen (4) im Bereich der Fahrzeuglängsachse (11) verbunden ist.
Patent DE-102016012832-A1 (DE)
Title: Plattenverbinder und Plattenverbinder-Herstellungsverfahren
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R12/71
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es wird darauf abgezielt, Positionsverschiebungen von Anschlusspassstücken und Durchtrittslöchern einer Leiterplatte zu vermeiden, selbst wenn ein Gehäuse gekrümmt und verformt ist. Ein Plattenverbinder (A) beinhaltet ein Gehäuse (10), welches aus einem synthetischen Harz hergestellt ist, einen einen Anschluss haltenden Abschnitt (11), welcher auf dem Gehäuse (10) ausgebildet ist und sich lang und schmal entlang einer Anordnungsrichtung einer Mehrzahl von Durchtrittslöchern (H) einer Leiterplatte (P) erstreckt, eine Mehrzahl von Ausrichtungsgliedern (30) als Komponenten getrennt von dem Gehäuse (10) und welche eine kürzere Abmessung in der Anordnungsrichtung der Durchtrittslöcher (H) als der den Anschluss haltende Abschnitt (11) aufweisen, und eine Mehrzahl von L-förmigen Anschlusspassstücken (20), welche jeweils mit einem durchdringenden Abschnitt (21), um durch den den Anschluss haltenden Abschnitt (11) hindurchgeführt zu werden, und einem Plattenverbindungsabschnitt (22) ausgebildet sind, um in das Durchtrittsloch (H) eingesetzt zu werden. Die Ausrichtungsglieder (30) halten die Plattenverbindungsabschnitte (22) der Mehrzahl von Anschlusspassstücken (20), deren durchdringende Abschnitte (21) noch nicht durch den den Anschluss haltenden Abschnitt (11) hindurchgeführt sind, in einer Reihe.
Patent DE-102016014942-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur human- und tiermedizinischen Behandlung und Applikationseinrichtung dafür
Inventor: BUCHEGGER PATRICIA
IPC: A61M35/00
Filed: 2016-12-14
Abstract: Vorrichtung zur human- und/oder tiermedizinischen Behandlung, insbesondere zur Behandlung von Wunden und/oder Dermatosen, mit einem zum Erzeugen reaktiver Gase ausgelegten Reaktionsgasgenerator und einer Applikationseinrichtung zum Applizieren der reaktiven Gase in einem Behandlungsbereich, mit einer zum Neutralisieren reaktiver Gase ausgelegten Neutralisierungseinrichtung, mit der die Konzentration reaktiver Gase außerhalb des Behandlungsbereichs reduzierbar ist.
Patent DE-102016015016-A1 (DE)
Title: Vordere Fahrzeugkarosseriestruktur und Verfahren zum Erhöhen der Festigkeit derselben
Inventor: MARUYAMA KENJI
IPC: B62D25/08
Filed: 2016-12-16
Abstract: Eine vordere Fahrzeugkarosserie 1 umfasst einen vorderen Rahmen 3, eine Schürzenverstärkung 4 und ein Aufhängungsgehäuse 5. Das Aufhängungsgehäuse 5 umfasst einen ersten und zweiten offenen Querschnitt 53, 54, welche sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstrecken und den vorderen Rahmen 3 und die Schürzenverstärkung 4 miteinander verbinden. Das Aufhängungsgehäuse 5 beinhaltet erste Anschlussabschnitte H1, H2, H3, welche an eine äußere Fläche 3A des vorderen Rahmens 3 angeschlossen sind, und zweite Anschlussabschnitte G1, G2, welche an eine innere Fläche 3B des vorderen Rahmens 3 angeschlossen sind. Die ersten Anschlussabschnitte H1, H2, H3 und die zweiten Anschlussabschnitte G1, G2 sind auf einem Endabschnitt des Aufhängungsgehäuses 5 angeordnet, welcher auf einer Seite des vorderen Rahmens derart positioniert ist, dass sie abwechselnd in einer Fahrzeuglängsrichtung ausgerichtet sind.
Patent DE-102016015301-A1 (DE)
Title: Leitungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: LAMBERT OLIVIER
IPC: F16L37/12
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leitungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem Klemmelement (12), welches eine Elementöffnung (14) aufweist, mit einem Gehäuseelement (16), welches eine Aufnahmeöffnung (18) zum Führen eines Fluids aufweist und mit einem Leitungselement (20), welches in einer Montageposition (50) einerseits in der Elementöffnung (14) und andererseits in der Aufnahmeöffnung (18) eingeführt ist und mittels des Klemmelements (12) gegenüber dem Gehäuseelement (16) verspannt ist. Das Leitungselement (20) weist zumindest einen Wölbungsbereich (30), an welchem das Leitungselement (20) in der Montageposition (50) an dem Gehäuseelement (16) abgestützt ist, sowie einen an den Wölbungsbereich (30) anschließenden und in der Montageposition (50) in die Aufnahmeöffnung (18) eingeführten Konusbereich (40) auf.
Patent DE-102016100990-A1 (DE)
Title: Wickelmaschine zum Aufwickeln von Wattebänder zu Wattewickeln
Inventor: TRÜTZSCHLER HEINRICH
IPC: D01G27/02
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Wickelmaschine zum Wickeln von Faserbändern aus Watte, mit zumindest zwei Wickelwalzen (5a, 5b), auf denen ein Wattewickel (9) gebildet wird, wobei die Wickelmaschine eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Wickelkraft auf den Wattewickel (9) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Riemen (17) die zwei Wickelwalzen (5a, 5b) zumindest teilweise umschlingt, wobei der Riemen (17) den Wattewickel (9) im Zwickel (8) zwischen den Wickelwalzen (5a, 5b) abstützt.
Patent DE-102016104029-A1 (DE)
Title: Kontrollvorrichtung mit der Funktion zum Extrahieren und Darstellen eines Zweigkreises in einem Kontaktplanprogramm
Inventor: YONEKURA HIROYUKI
IPC: G05B19/05
Filed: 2016-03-07
Abstract: Wenn eine Kontaktplanprogramm-Kontrollvorrichtung von einem Benutzer die Bestimmung eines Kontaktplanprogramms, bei dem es sich um ein Überprüfungsobjekt handelt, erhält, detektiert die Kontrollvorrichtung einen Zweigkreis, der in dem Kontaktplanprogramm über dem Kontaktplankreis, bei dem es sich das Überprüfungsobjekt handelt, angeordnet ist und sich dem Kontaktplankreis am nächsten befindet, und extrahiert sie auf Basis einer Art des detektierten Zweigkreises einen Zweigkreis, bei dem es sich um ein Darstellungsobjekt handelt, aus dem Kontaktplanprogramm. Die Kontrollvorrichtung führt diese Verarbeitung bis zu einem Kopf des Kontaktplanprogramms durch, um Zweigkreise bis zu dem Kontaktplankreis, bei dem es sich um das Überprüfungsobjekt handelt, zu extrahieren und darzustellen.
Patent DE-102016108208-A1 (DE)
Title: Arraysubstrat, berührungsanzeigefeld und ansteuerungsverfahren für ein arraysubstrat
Inventor: ZHUANG ZHILONG
IPC: G09G3/20
Filed: 2016-05-03
Abstract: Die Offenbarung stellt ein Arraysubstrat, ein Berührungsanzeigefeld und ein Ansteuerungsverfahren für das Arraysubstrat bereit. Eine Treiberschaltung ist in einem Nichtanzeigebereich angeordnet, wobei die Treiberschaltung Folgendes aufweist: ein erstes Schieberegister und ein zweites Schieberegister, wobei das erste Schieberegister einen ersten Anzeigeabtastsignal-Ausgangsanschluss zum Ausgeben eines ersten Anzeigeabtastsignals aufweist und das zweite Schieberegister einen zweiten Anzeigeabtastsignal-Ausgangsanschluss zum Ausgeben eines zweiten Anzeigeabtastsignals aufweist, und eine Berührungsabtastschaltung, bei der ein erster Steueranschluss mit dem ersten Anzeigeabtastsignal-Ausgangsanschluss verbunden ist und bei der ein zweiter Steueranschluss mit dem zweiten Anzeigeabtastsignal-Ausgangsanschluss verbunden ist. In einer Berührungsperiode gibt die Berührungsabtastschaltung über den Berührungssignal-Eingangsanschluss entsprechend dem ersten Anzeigeabtastsignal und dem zweiten Anzeigeabtastsignal ein Berührungssignal aus.
Patent DE-102016112993-A1 (DE)
Title: Notchfilter sowie dieses umfassende Extraktoranordnung
Inventor: FREISLEBEN STEFAN
IPC: H04B1/44
Filed: 2016-07-14
Abstract: In einem Notchfilter in Ladder Type Anordnung können spurious modes unterdrückt und die Linearität verbessert werden, indem als Resonatoren ausgeführte Impedanzelemente mit je einem Kondensator parallel überbrückt oder in Serie zu einem solchen Kondensator geschaltet werden.