baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012103018-B4 (DE)
Title: Zusammengesetzte Isolierschicht und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: CHENG CHUAN-LI
IPC: B32B15/08
Filed: 2012-04-05
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbundisolierschicht und ein Verfahren zu deren Herstellung, wobei die Verbundisolierschicht ein Steckbuchsensubstrat (11), eine Verbindungsschicht (12), die auf dem Steckbuchsensubstrat (11) gebildet ist, eine Metallleiterschicht (13), die auf der Verbindungsschicht (12) gebildet ist, eine Metallisolierschicht (14), die auf der Metallleiterschicht (13) gebildet ist, eine Keramikisolierschicht (15), die auf der Metallisolierschicht (14) gebildet ist, und eine elektrisch abgelagerte Isolierschicht (16), die auf der Keramikisolierschicht (15) gebildet ist, umfasst. Dadurch kann die Erfindung die elektromagnetische Interferenz zwischen den Kontaktstiften der Zentraleinheit vermeiden, so dass die Stabilität der Zentraleinheit erhöht wird.
Patent DE-102012112175-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Böden für Tierstallungen sowie Boden für Tierstallungen
Inventor: AUNKOFER FRANZ
IPC: A01K1/015
Filed: 2012-12-12
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren (1) zur Herstellung von Böden (2) für Tierstallungen, das folgende Schritte in dieser Reihenfolge aufweist: – Aufbringen von flüssigem Zement (4) auf eine definierte Fläche (6); – nachfolgendes Einsetzen von einem Formatteil (9) oder mehreren Formatteilen (9, 9', 9'') aus verdichtetem organischem Material in den Zement (4) während seines plastischen Zustandes, wobei durch das Einsetzen Fugen (Fu, Fu', Fu'') im Zement (4) gebildet werden, in denen die ein oder mehreren Formatteile (9, 9', 9'') angeordnet sind; – Aushärten des Zementes (4), wobei das Formatteil (9) oder die mehreren Formatteile (9, 9', 9'') während des Aushärtens und nach dem Aushärten als erkennbarer Bestandteil des Bodens (2) im Zement (4) verbleiben.
Patent DE-102012203583-B4 (DE)
Title: Organisches Licht emittierendes Bauelement
Inventor: REUSCH THILO
IPC: H01L51/52
Filed: 2012-03-07
Granted: 2021-03-18
Abstract: Organisches Licht emittierendes Bauelement, aufweisend ein transluzentes Substrat (1), auf dem eine transluzenteElektrode (3) angeordnet ist,einen organischen funktionellen Schichtenstapel auf der transluzenten Elektrode (3) mit organischen funktionellen Schichten, die zumindest eine organische Licht emittierende Schicht (5) aufweisen, unddarüber eine weitere Elektrode (7),wobei die zumindest eine organische Licht emittierende Schicht (5) Emittermoleküle mit einer anisotropen Molekülstruktur aufweist, die anisotrop ausgerichtet sind,wobei die anisotrop ausgerichteten Emittermoleküle Übergangsdipolmomente aufweisen, die zu mehr als 66% parallel zu einer Haupterstreckungsebene der zumindest einen organischen Licht emittierenden Schicht (5) ausgerichtet sind,wobei auf der der zumindest einen Licht emittierenden Schicht (5) abgewandten Seite der transluzenten Elektrode (3) eine optische Auskoppelschicht (2) angeordnet ist,wobei alle organischen Licht emittierenden Schichten (5, 51, 52, 53) des organischen Licht emittierenden Bauelements einen Abstand von größer oder gleich 30 nm und kleiner oder gleich 70 nm zur weiteren Elektrode (7) aufweisen undwobei der organische funktionelle Schichtenstapel zumindest eine organische funktionelle Schicht aufweist, die dicker als 5 nm ist und die für einen Teil des sichtbaren Spektralbereichs einen Extinktionskoeffizienten k von kleiner oder gleich 0,005 aufweist.
Patent DE-102012208893-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Messeinrichtung einer pneumatischen Auflagenkontrollvorrichtung
Inventor: HALBINGER LORENZ
IPC: G01F1/68
Filed: 2012-05-25
Granted: 2020-03-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Messeinrichtung zur Bestimmung einer Position
 eines Objektes (3) relativ zu einer Bezugsfläche,
 mit mindestens einer Messdüse (2), wobei sich die Austrittsöffnung der Messdüse (2) bzw. die Austrittsöffnungen der Messdüsen (2) in der Bezugsfläche befindet bzw. befinden,
 einer Druckluftquelle (4), mittels derer Luft mit einem Speisedruck p zur Verfügung stellbar ist und
 zwischen der Druckluftquelle (4) und der Messdüse (2) bzw. den Messdüsen (2)ein Versorgungskanal (10) mit einem Versorgungskanalabschnitt (10a) angeordnet ist,
 und einem einen thermischen Massedurchflusssensor (21) und einen Drucksensor (30) umfassenden Durchflussmessgerät (20) zur Bestimmung einer Strömungsgeschwindigkeit eines in dem Versorgungskanal (10) strömenden Mediums,
 mit folgenden Verfahrensschritten:
 ■ Einstellen eines definierten Abstandes A Ref  zwischen der Messdüse (2) mit einem Durchmesser D und dem Objekt (3) und Ermitteln eines Massedurchflusses M Ref  eines aus der Messdüse (2) austretenden Luftstromes und eines im Versorgungskanal (10) herrschenden Drucks p Ref ,
 ■ Ermitteln eines aktuellen Massedurchfluss M und eines im Versorgungskanals (10) herrschenden Drucks p,
 ■ Berechnen eines aktuellen Abstands A durch die Formel
       A   =     A     R   e   f       ∗         M       M     R   e   f                     (       p       p     R   e   f             )       x         ,         wobei der Exponent x im Bereich 0,5 bis 0,9 liegt.
Patent DE-102012214077-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer integrierten Schaltung
Inventor: BALDAUF TIM
IPC: H01L27/088
Filed: 2012-08-08
Granted: 2017-02-23
Abstract: Verfahren zum Bilden einer integrierten Schaltung, umfassend: Ätzen einer Vielzahl von Gräben in ein Siliziumsubstrat und Füllen der Gräben mit einem ersten isolierenden Material, um eine Vielzahl von beabstandeten Stegen aus Silizium zu begrenzen; Bilden von Gatestrukturen, die über und quer zu der Vielzahl von Stegen angeordnet sind; Entfernen des ersten isolierenden Materials zum Bilden von Ausnehmungen zwischen den Gatestrukturen und zum Freilegen von wenigstens Seitenwandbereichen der beabstandeten Stege aus Silizium, so dass die Ausnehmungen eine Tiefe aufweisen, die einer ersten Höhe entspricht; Bilden von abstehenden Bereichen aus Halbleitermaterial auf den freiliegenden Seitenwandbereichen der Stege, wobei die abstehenden Bereiche aus Halbleitermaterial jeweils wenigstens einen abgeschrägten Bereich aufweisen, so dass sich jeder Steg zu der entsprechenden Gatestruktur hin verjüngt; und Füllen der Ausnehmungen mit einem zweiten isolierenden Material wenigstens bis zu der ersten Höhe relativ zum Boden der Ausnehmung.
Patent DE-102013004081-B4 (DE)
Title: Sanitärer Armaturenkörper
Inventor: NOWAK DIETER
IPC: E03C1/04
Filed: 2013-03-11
Granted: 2023-06-07
Abstract: Sanitärer Armaturenkörper, insbesondere für den Trinkwasserbereich, bestehend aus Messing mit der nachfolgenden Zusammensetzung (in Gewichtsprozent):Cu≤ 64, 5As≤ 0,14Al> 0,3 - ≤ 0,7Fe≤ 0,3Mn≤ 0,1Ni≤ 0,2Sn≤ 0,3Si≤ 0,02Sb≤ 0,02ZnRestgekennzeichnet durch folgende weitere Bestandteilsangaben:Cu≥ 62,5Zn≤ 36,4Pb≤ 0,5As≥ 0,09
Patent DE-102013105500-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Muskeltraining
Inventor: SCHMIDT MARTIN
IPC: A63B21/06
Filed: 2013-05-28
Granted: 2015-07-30
Abstract: Trainingsgerät, umfassend: ein Gerätegestell mit einer Bank zur Aufnahme einer trainierenden Person, einer Fußstütze und einem mittels einer Handgriffanordnung (18) betätigbaren Zugkabel (20), wobei die Bank als in einer gegenüber der Horizontalen geneigten, von der Fußstütze (14) zum Kopfende hin ansteigenden Ebene verschiebbar gelagerte Liegebank (10) ausgebildet ist, und die Handgriffanordnung (18) zwei im Wesentlichen quer zum Zugkabel (20) sowie koaxial und mit Abstand zueinander angeordnete Handgriffe (62, 64) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugkabel über Umlenkrollen mit heb- und senkbar gelagerten Gewichten verbunden ist und dass die Handgriffanordnung (18) einen im Wesentlichen U-förmigen Bügel (54) umfasst, wobei dessen Basisschenkel (56) mittig mit dem Zugkabel (20) verbunden und an den freien Enden der Seitenschenkel (58, 60) jeweils ein Handgriff (62, 64) angeordnet ist, wobei die Handgriffe (62, 64) mit dem freien Ende des jeweils zugeordneten Seitenschenkels (58, 60) ein T bilden.
Patent DE-102013203293-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Leiten einer Flüssigkeit durch einen ersten oder zweiten Auslasskanal
Inventor: PAUST NILS
IPC: G01N35/00
Filed: 2013-02-27
Granted: 2016-01-21
Abstract: Fluidikvorrichtung, die um ein Rotationszentrum (114, 216) drehbar ist, zum Leiten einer Flüssigkeit durch einen ersten oder einen zweiten Auslasskanal, mit folgenden Merkmalen: einer Kompressionskammer (104; 204); einem Einlasskanal (108; 202), der mit der Kompressionskammer (104; 204) fluidisch gekoppelt ist; dem ersten Auslasskanal (110; 206), der mit der Kompressionskammer (104; 204) fluidisch gekoppelt ist und einen ersten Strömungswiderstand aufweist; und dem zweiten Auslasskanal (112; 208), der mit der Kompressionskammer (104; 204) fluidisch gekoppelt ist und einen zweiten Strömungswiderstand aufweist, wobei der erste Auslasskanal (110; 206) und der zweite Auslasskanal (112; 208) bezüglich des Rotationszentrums (114, 216) radial ansteigende Abschnitte aufweisen, wobei die Kompressionskammer (104; 204) und der erste und zweite Auslasskanal (110, 112; 206, 208) derart ausgelegt sind, dass bei einer teilweisen Befüllung der Kompressionskammer (104; 204) mit einer Flüssigkeit über den Einlasskanal (108; 202) und einer Drehung der Fluidikvorrichtung mit einer erhöhten Drehfrequenz ein mittels der Flüssigkeit in der Kompressionskammer (104; 204) eingeschlossenes Gas durch einen Zentrifugaldruck komprimiert wird, der durch die Flüssigkeit in dem Einlasskanal (108; 202) und dem ersten und zweiten Auslasskanal erzeugt wird, wobei der erste Auslasskanal (110; 206) zumindest einen Abschnitt aufweist, der sich radial weiter nach innen erstreckt als ein radial innerster Abschnitt des zweiten Auslasskanals (112; 208), und wobei der erste und der zweite Auslasskanal (110, 112; 206, 208) derart ausgelegt sind, dass bei einer Ausdehnung des komprimierten Gases mit einer ersten Ausdehnungsrate die Flüssigkeit über den ersten Auslasskanal (110; 206) leitbar ist und dass bei einer Ausdehnung des komprimierten Gases mit einer zweiten Ausdehnungsrate, die kleiner als die erste Ausdehnungsrate ist, die Flüssigkeit über den zweiten Auslasskanal (112; 208) leitbar ist.
Patent DE-102013203696-B4 (DE)
Title: Halsabdichtsystem
Inventor: GARTNER MICHAEL
IPC: A45D44/08
Filed: 2013-03-05
Granted: 2016-12-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Halsabdichtsystem zum Verhindern eines Eindringens von Schnitthaaren zwischen Haut und Kleidung einer Person beim Haareschneiden mit: einer Dichtvorrichtung nach Art einer Halskrause für Haarschneideumhänge, umfassend eine um den Hals einer Person lösbar anbringbare Dichtung zum Verhindern eines Eindringens von Schnitthaaren zwischen Haut und Kleidung der Person, wobei die der Haut zugewandte Seite der Dichtung sowie die der Haut abgewandte Seite der Dichtung eine Klebschicht aufweisen; und die Dichtung in Längsrichtung wenigstens 20% bezogen auf ihre Ausgangslänge dehnbar ist, und einem Haarschneideumhang, der auf einer der Haut abgewandte Seite der Dichtung im Bereich seines Kragens lösbar anklebbar ist, wobei Halsabdichtsystem ferner eine Zusatzdichtvorrichtung aufweist, die den Kragen des Haarschneideumhangs durchgehend überdeckt und auf der der Haut abgewandten Seite der Dichtung anklebbar ist.
Patent DE-102013220410-B4 (DE)
Title: Einteiliger Schneebesen
Inventor: ELLERSTORFER THOMAS
IPC: B29C45/26
Filed: 2013-10-10
Granted: 2016-11-17
Abstract: Rührwerkzeug, insbesondere Schneebesen, für Lebensmittel, – mit einem Griff-Teil (3) zum Greifen des Rührwerkzeugs (1), und – mit einem mit dem Griff-Teil (3) in Verbindung stehenden Rühr-Teil (4) mit mindestens zwei Bügel-Elementen (12) zum Einwirken auf das umzurührende Lebensmittel, welche sich jeweils von dem Griff-Teil (3) wegerstrecken, – wobei zumindest das Rühr-Teil (4) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Griff-Teil (3) und das Rühr-Teil (4) einstückig aus dem Kunststoffmaterial gebildet sind.
Patent DE-102013224431-B4 (DE)
Title: Setzhilfe zum Setzen eines Katheters für Diabetiker
Inventor: FRITZ MARTIN
IPC: A61M5/14
Filed: 2013-11-28
Granted: 2015-06-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Setzhilfe (100) zum Setzen eines Katheters (205) und eines Sensordrahtes (210) in einen Körper. Eine Austauschvorrichtung (200) ist in einer Setzvorrichtung (800) auswechselbar und austauschbar angeordnet. Die Austauschvorrichtung (200) weist einen Grundkörper (201), eine Setznadel (203), einen Katheter (205) und einen Sensordraht (210) auf. Die Setznadel (203) und der Katheter (205) sind derart zueinander angeordnet, dass die Setznadel (203) innerhalb des Katheters (205) angeordnet ist und dass eine Spitze (102) der Setznadel (203) von einem proximalen Ende des Katheters (205) entlang einer Einstechrichtung (103) herausragt, so dass bei dem Setzen des Katheters (205) entlang der Einstechrichtung (103) die Spitze (102) der Setznadel (203) die Haut (101) penetriert, um eine Hautöffnung (108) zu generieren, durch welche der Katheter (205) bis zu einer subkutanen Endposition nachführbar ist. Der Sensordraht (210) ist mit der Setznadel (203) derart gekoppelt, dass bei dem Setzen des Katheters (205) entlang der Einstechrichtung (103) der Sensordraht (210) in der Setznadel (203) angeordnet ist und dass bei Erreichen der subkutanen Endposition des Katheters (205) die Setznadel (203) entgegen der Einstechrichtung (103) aus dem Katheter (205) herausziehbar ist und der Sensordraht (210) in dem Katheter (205) verbleibt.
Patent DE-102013224793-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum digitalen Drucken auf Tintenbasis
Inventor: LIU CHU-HENG
IPC: B41M1/06
Filed: 2013-12-03
Granted: 2020-07-09
Abstract: Digitales Drucksystem auf Tintenbasis, das zum Tintendrucken nützlich ist, umfassend:ein Bildgebungselement (210, 305) mit einer Oberfläche, die sich bei einer Oberflächentemperatur befindet;ein Bildgebungsfluid, das Anfeuchtfluid und Trägerstoff umfasst, undein Anfeuchtfluid-Strukturierungssystem (220, 303), das konfiguriert ist, um das Bildgebungsfluid auf die Oberfläche des Bildgebungselements (210, 305) gemäß Bilddaten auszustoßen, wobei das Anfeuchtfluid und der Trägerstoff bei einer Ausstoßtemperatur mischbar sind und sich in einer einzigen Fluidphase befinden, undwobei die Oberflächentemperatur des Bildgebungselements (210, 305) tiefer ist als die Ausstoßtemperatur und das Anfeuchtfluid und der Trägerstoff auf der Oberfläche des Bildgebungselements phasenmäßig getrennt sind.
Patent DE-102014018327-B4 (DE)
Title: Elektronisch geregeltes Drosselsystem
Inventor: SUGIMORI SHIGEHIKO
IPC: F02D9/02
Filed: 2014-12-10
Granted: 2020-09-10
Abstract: Elektronisch geregeltes Drosselsystem (S), das einen Soll-Drosselöffnungsgrad berechnet und Rückkopplungs-Regelung ausführt, so dass ein Öffnungsgrad eines Drosselventils (T) an einen berechneten Soll-Drosselöffnungsgrad angeglichen ist, wobei das elektronisch geregelte Drosselsystem (S) Folgendes umfasst:einen ersten Drosselöffnungsgradsensor (26a) und einen zweiten Drosselöffnungsgradsensor (26b), die jeweils eingerichtet sind, einen Ist-Drosselöffnungsgrad zu erfassen, der ein Ist-Öffnungsgrad des Drosselventils (T) ist; undeine Drosselöffnungsgradsensor-Auswahleinheit (12), die eingerichtet ist, eine Ausgabe von einem von dem ersten Drosselöffnungsgradsensor (26a) und dem zweiten Drosselöffnungsgradsensor (26b) auszuwählen,wobei in einem Fall, dass sich eine Änderungsrichtung des Ist-Öffnungsgrades des Drosselventils (T), der vom ersten Drosselöffnungsgradsensor (26a) erfasst wird, und eine Änderungsrichtung des Ist-Öffnungsgrades des Drosselventils (T), der vom zweiten Drosselöffnungsgradsensor (26b) erfasst wird, voneinander unterscheiden, die Drosselöffnungsgradsensor-Auswahleinheit (12) eingerichtet ist, die Ausgabe desjenigen Drosselöffnungsgradsensors von dem ersten Drosselöffnungsgradsensor (26a) und dem zweiten Drosselöffnungsgradsensor (26b) auszuwählen, der eine Ausgabe hat, die eine Änderungsrichtung anzeigt, die einer Änderungsrichtung des Soll-Drosselöffnungsgrades folgt.
Patent DE-102015000071-B4 (DE)
Title: Deckel eines Fahrzeugdaches mit einer Beleuchtungseinrichtung
Inventor: THANNHEIMER JOHANNES
IPC: B60Q3/208
Filed: 2015-01-12
Granted: 2020-10-08
Abstract: Deckel eines Fahrzeugdaches, der eine Scheibe, eine an der Scheibeninnenseite angeordnete Splitterschutzschicht und eine eine Leuchtschicht aufweisende Beleuchtungseinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Splitterschutzschicht und die Leuchtschicht von einer Leucht- und Splitterschutzschicht (6) gebildet sind.
Patent DE-102015002415-B4 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: NEUMANN RENE
IPC: B60R21/203
Filed: 2015-02-26
Granted: 2018-03-01
Abstract: Airbagmodul mit einem Gehäuse (10), einem darin angeordneten, zusammengelegten Airbag (20), einer das Gehäuse (10) zumindest teilweise verschließenden Abdeckung (40) und einem Halteelement (30), das den Airbag (20) an dem Gehäuse (10) festlegt, wobei das Halteelement (30) Haltelaschen (35) aufweist, die durch in dem Gehäuse (10) und dem Airbag (20) ausgebildete Durchführöffnungen (15, 25) für die Haltelaschen (35) im montierten Zustand hindurchragen und den Airbag (20) an dem Gehäuse (10) fixieren, wobei das Halteelement (30) die Abdeckung (40) formschlüssig an dem Gehäuse (10) festlegt, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltelaschen (35) zur Montage zweimal umgebogen sind und an der Außenseite einer Seitenwand (11) des Gehäuses (10) anliegen, und dass die Durchführöffnungen (15) in einem Auflagerand (12) für das Halteelement (30), der von einer Seitenwand (11) des Gehäuses (10) nach innen absteht, einer Unterseite oder einem Bodenbereich des Gehäuses (10) ausgebildet sind.
Patent DE-102015101726-B4 (DE)
Title: Stirlingmaschine sowie Anordnung zur Erzeugung von elektrischer Energie
IPC: F02G1/043
Filed: 2015-02-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Stirlingmaschine (1) zur Umwandlung von Wärmeenergie in mechanische Energie bzw. umgekehrt umfassend einen Stufenkolben (6) mit Kompressionskolbenfläche (2) und einem zugeordneten Kompressionszylinderraum (2a) sowie einen Expansionskolben mit Expansionskolbenfläche (3) und einem zugeordneten Expansionszylinderraum (3a), sowie eine Verbindungsleitung (4) zwischen Kompressionszylinderraum und Expansionszylinderraum, wobei die Verbindungsleitung (4) einen Erhitzer (9), einen Regenerator (10), einen Kühler (7) sowie einen Phasenschieber (8) umfasst, und wobei eine Verschiebung der Phasenlage zwischen Kompression und Verdrängung erfolgt. Um eine Stirlingmaschine der gattungsgemäßen Art zu schaffen, die eine erhöhte Leistung bei vereinfachtem Aufbau besitzt, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass Erhitzer (9), Regenerator (10) und Kühler (7) in Bezug auf die Trägheit der Arbeitsgasmasse zum Kompressionszylinderraum (2a) sowie Expansionszylinderraum (3a) asymmetrisch angeordnet sind.
Patent DE-102015103636-B4 (DE)
Title: Motorsteuerungsvorrichtung, die einen Schutz einer Bearbeitungsfläche bei Eintritt einer anormalen Last ermöglicht
Inventor: TAKAYAMA KENICHI
IPC: G05B19/4062
Filed: 2015-03-12
Granted: 2020-10-15
Abstract: Motorsteuerungsvorrichtung (1, 3), die einen Motor (30) steuert, der eine Werkzeugmaschine antreibt, umfassend:eine Anormallasterkennungseinheit (22), die eine anormale Last durch Überwachen einer Last des Motors (30) erkennt;eine Rückzugsbetragsspeichereinheit (20, 25), die mehrere Rückzugsbeträge speichert, welche benutzt werden, wenn die Werkzeugmaschine einen Rückzugsvorgang in Reaktion auf die Erkennung einer anormalen Last durch die Anormallasterkennungseinheit (22) durchführt;eine Rückzugsbetragsumschalteinheit (21), die einen Rückzugsbetrag umschaltet, der aus den mehreren Rückzugsbeiträgen gemäß einem Ergebnis einer Bestimmung, ob die Werkzeugmaschine bearbeitet oder nicht, ausgewählt ist; undeine Rückzugsbetragsaddiereinheit (24), die einen Rückzugsbetrag, der durch Umschalten der Rückzugsbetragsumschalteinheit (21) ausgewählt ist, zu einem Anweisungswert addiert, der einen Bewegungsbetrag der Werkzeugmaschine anzeigt,wobei ein Rückzugsbetrag, der ausgewählt ist, wenn bestimmt ist, dass Bearbeiten stattfindet, und ein Rückzugsbetrag, der ausgewählt ist, wenn bestimmt ist, dass Bearbeiten nicht stattfindet, umgeschaltet werden.
Patent DE-102015110349-B4 (DE)
Title: Kommunikationsendgerät und verfahren zur behandlung von hochladungs-verkehrsüberlastung
Inventor: PARRON JEROME
IPC: H04L12/825
Filed: 2015-06-26
Granted: 2020-11-26
Abstract: Kommunikationsendgerät umfassend:einen Detektor, eingerichtet zum Erkennen einer Hochladungsdatenverkehrsüberlastungssituation im Kommunikationsendgerät;einen Klassifizierer, eingerichtet zum Zuweisen einer Kommunikationsdienstklasse, für die Hochladungsdatenverkehr zu verringern ist, als Reaktion auf die Erkennung einer Hochladungsdatenverkehrüberlastungssituation;eine Steuerung, eingerichtet zum Einleiten einer Verringerung von zu einem Kommunikationsdienst der zugewiesenen Dienstklasse gehörendem Hochladungsdatenverkehr; undeinen Speicher, der für jede Kommunikationsdienstklasse einer Vielzahl von Kommunikationsdienstklassen ein oder mehrere für die Kommunikationsdienstklasse vordefinierte Überlastungskriterien speichert,wobei der Detektor eingerichtet ist zum Erkennen einer Hochladungsdatenverkehrüberlastungssituation im Kommunikationsendgerät basierend auf den gespeicherten Überlastungskriterien, undwobei vielfache Schwellwerte für ein bestimmtes der Überlastungskriterien und eine bestimmte Dienstklasse definierbar sind.
Patent DE-102015111160-B4 (DE)
Title: Rumpfstruktur und Verfahren zum Herstellen einer Rumpfstruktur
Inventor: TIRYAKI MEMIS
IPC: B64C1/00
Filed: 2015-07-09
Granted: 2018-09-06
Abstract: Rumpfstruktur (1), aufweisend:
 ein Druckschott (10);
 ein hinter dem Druckschott (10) angeordneter Spant (11a);
 ein erstes Balkenelement (12) mit einem ersten Ausleger (13a) und einem zweiten Ausleger (13b);
 wobei sich das erste Balkenelement (12) in einer vertikalen Richtung (14) der Rumpfstruktur (1) erstreckt;
 wobei der erste Ausleger (13a) und der zweite Ausleger (13b) in einer ersten Richtung (15) zum Spant (11a) hin aus dem ersten Balkenelement (12) herausragen; und wobei die erste Richtung (15) der beiden Ausleger (13a, 13b) bezüglich einer Längsrichtung (16) der Rumpfstruktur (1) um einen ersten Winkel (a) geneigt angeordnet ist.
Patent DE-102015116904-B4 (DE)
Title: Reihe von Drehzahlminderern
Inventor: HIROSE TAKUYA
IPC: F16H1/32
Filed: 2015-10-05
Granted: 2022-03-17
Abstract: Reihe von Drehzahlminderern (100, 200), die jeweils ein Außenzahnrad (124x, 124y, 224x, 224y), ein Innenzahnrad (126, 226), das innen mit dem Außenzahnrad (124x, 124y, 224x, 224y) in Eingriff ist, ein Gehäuse (144, 244), das mit dem Innenzahnrad (126, 226) versehen ist, und einen Träger (132, 232), der sich relativ zu dem Gehäuse (144, 244) dreht, umfassen, wobei die Reihe von Drehzahlminderern (100, 200) umfasst:einen ersten Drehzahlminderer (100), der ein Hauptlager (150x, 150y) aufweist, das zwischen dem Gehäuse (144) und dem Träger (132) angeordnet ist, undeinen zweiten Drehzahlminderer (200), der kein Hauptlager aufweist, das zwischen dem Gehäuse (244) und dem Träger (232) angeordnet ist,wobei der Träger (132) des ersten Drehzahlminderers (100) und der Träger (232) des zweiten Drehzahlminderers (200) miteinander geteilt werden,wobei bei dem ersten Drehzahlminderer (100) die axiale Bewegung des Außenzahnrads (124x, 124y) von einem Innenring (153x, 153y) eines Hauptlagers (150x, 150y), das an einem Hauptlageranordnungsabschnitt (132Bx, 132By) des Trägers (132) angeordnet ist, reguliert wird, undwobei bei dem zweiten Drehzahlminderer (200) die axiale Bewegung des Außenzahnrads (224x, 224y) durch ein Bewegungsregulierungselement (280x, 280y), das an einem Hauptlageranordnungsabschnitt (232Bx, 232By) des Trägers (232) angeordnet ist, reguliert wird,und wobei ein Außenstift-Regulierungselement (284x, 284y), welches die axiale Bewegung von Außenstiften (226B) reguliert, die das Innenzahnrad (226) bilden, separat von dem Bewegungsregulierungselement (280x, 280y) vorgesehen ist.