baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19964472-B4 (DE)
Title: Dichtmechanismus zum Abdichten einer Vakuumkammer
Inventor: HASHIMOTO AKIO
IPC: F16J15/3212
Filed: 1999-10-25
Granted: 2009-12-17
Abstract: Dichtmechanismus zum Abdichten einer Vakuumkammer (11), umfassend:  ein erstes Glied (20; 120), das eine Außenoberfläche (20a; 120a) in der Gestalt einer Zylinderform aufweist und sich in der Atmosphäre (10) und der Vakuumkammer (11) erstreckt;  ein zweites Glied (40; 130), das das erste Glied (20; 120) darin mit einem Spalt (61, 62; 161, 162) aufgenommen aufweist und sich in der Atmosphäre (10) und in der Vakuumkammer (11) erstreckt;  einen Dichtring (51, 52, 53; 151, 152, 153), der in dem Spalt (61, 62; 161, 162) zwischen dem ersten Glied (20; 120) und dem zweiten Glied (40; 130) positioniert ist, um hermetisch das axiale Innere davon in dem Spalt (61, 62; 161, 162) von der Atmosphäre (10) abzudichten; und  ein Lager (14, 15; 114, 115), das in dem Spalt (61, 62; 161, 162) zwischen dem ersten Glied (20; 120) und dem zweiten Glied (40; 130) axial außerhalb des Dichtrings...
Patent AU-2013100355-B4 (AU)
Title: Device-specific content delivery
Inventor: ETCHEGOYEN CRAIG S
IPC: G06F21/00
Filed: 2013-03-19
Granted: 2013-10-31
Abstract: Devices of an individual's device-sphere recognize risky or undesirable behavior requested by devices outside of the device-sphere and allow the user to prevent the behavior. The user's decision is stored and used to protect all devices of the user's device-sphere from similar risky behavior from the outside devices. If the choice is made for all devices of the user's device-sphere, the choice is broadcast to other devices of the user's device-sphere such that other devices can benefit from the choice made by the user.
Patent AU-2016101604-B4 (AU)
Title: Fertile transgenic animals useful for producing antibodies bearing human variable regions
Inventor: FRIEDRICH GLENN A
IPC: C07K16/00
Filed: 2016-09-12
Granted: 2016-11-24
Abstract: The present invention relates inter alia to fertile non-human vertebrates such as mice and rats useful for producing antibodies bearing human variable regions, in which endogenous antibody chain expression has been inactivated. This inactivation leads to loss of ADAM6 genes located within the rodent heavy chain locus, said genes being crucial for fertility. Introduction of functional copies of said ADAM6 genes allows production of fertile mice. 8153750 1 (GHM.4ter- P9 A880 AI J 1
Patent DE-102004013902-B4 (DE)
Title: Brunnenstube
Inventor: HUGENTOBLER MAGNUS
IPC: E03B3/08
Filed: 2004-03-22
Granted: 2008-01-24
Abstract: Brunnenstube
aus einem stehend im Erdreich einzusetzenden Behälter, mit einer oder mehreren durch
Trennwände
gegeneinander abgegrenzten Kammern und einem gegebenenfalls auf
den Behälter
aufgesetzten rohrartigen, im bestimmungsgemäßen Einsatz zumindest teilweise über die
Erdoberfläche
herausragenden Domteil, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (3) und
gegebenenfalls der Domteil (4) mehrschichtig in Sandwichbauweise
ausgebildet sind und eine Innenwandung (6) und eine Außenwandung
(7) haben, die als längsgeschweißte Rohre
aus Kunststoff ausgebildet sind, wobei zwischen die Innen- und die
Außenwandung
(6, 7) ein aushärtender
Schaum (8) eingebracht ist, und dass die Kammern (25–28) und
Innenteile (19–24,
21, 31, 32) des Behälters
(3) einschließlich
der Trennwände
(14, 18) zwischen den Kammern (25–28) aus rostfreiem Stahl,
vorzugsweise Chromstahl, oder aus Aluminium gefertigt und als Ganzes außerhalb
des Behälters
(3) zu einem Einsatzteil (13) verschweißt und als Fertigteil in den
Behälter
(3) eingeführt oder
einführbar
sind.
Patent DE-102004030847-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ausrichten eines Spenders zum Ausgeben von Abdichtmaterial auf LCD-Tafeln
Inventor: JUNG SUNG-SU
IPC: G02F1/1339
Filed: 2004-06-25
Granted: 2009-08-27
Abstract: Vorrichtung zum Ausrichten eines Abdichtmaterialspenders für LCD-Tafeln, mit:  – einem entlang einer X- und/oder einer Y-Richtung bewegbaren Tisch (510) mit einer ersten Ausrichtungsmarkierung (512A);  – einer Ausrichtungsplatte (511), die entlang mindestens einer Seite des Tischs (510) an dem Tisch (510) angebracht ist;  – mindestens einer Spritze (501A) zum Ausgeben des Abdichtmaterials durch eine an ihrem einen Ende vorhandene Düse, die damit eine zweite Ausrichtungsmarkierung (512B) auf der Ausrichtungsplatte (511) erzeugt;  – einer ersten Bildaufnahmekamera (502A), die an einer Seite der Spritze (501A) vorhanden ist und ein Bild der zweiten Ausrichtungsmarkierung (512B) erfasst;  – einer entlang einer X- und/oder einer Y-Richtung bewegbaren zweiten Bildaufnahmekamera (502B) zum Erfassen eines Bilds der ersten Ausrichtungsmarkierung (512A); und  – einer Ausrichtungs-Steuereinheit (520) zum Ausrichten des Bilds der zweiten Ausrichtungsmarkierung (512B) zu einer ersten Bezugsposition der ersten Bildaufnahmekamera (502A) durch Verstellen des Tischs (510) sowie zum Ausrichten des Bilds der...
Patent DE-102004033008-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff beim Start
Inventor: SCHULZE-WESTERHOFF KLAUS
IPC: F02D41/06
Filed: 2004-07-08
Granted: 2014-03-20
Abstract: Verfahren zum Einspritzen von Kraftstoff zum Betrieb einer Brennkraftmaschine, insbesondere einer Brennkraftmaschine für ein Kraftfahrzeug, beim Start, insbesondere beim Kaltstart, mit den Schritten – Bereitstellen eines Kraftstoffdrucks, – Einspritzen von Kraftstoff bei Vorliegen von Vorgabewerten, gekennzeichnet durch die weiteren Schritte a) Erfassen des aufgrund einer Einspritzung vorliegenden Kraftstoffdruckabfalls, wobei zur Ermittlung des Kraftstoffdruckabfalls ein lokales Druckminimum erfasst wird und wobei das lokale Druckminimum in Relation zu einer ermittelten Temperatur des Brennkraftmaschine (16) gesetzt wird, b) Ermitteln eines den Einspritzvorgang betreffenden Kraftstoffdruck-Korrekturwertes (Pk), c) Anwendung des Kraftstoffdruck-Korrekturwertes (Pk) beim Einspritzen, d) Wiederholen, insbesondere mehrfaches Wiederholen, der Schritte a), b) und c) zur adaptiven Betriebsführung der Brennkraftmaschine (16).
Patent DE-102004034922-B4 (DE)
Title: Einflügelvakuumpumpe
Inventor: SCHNEIDER WILLI
IPC: F04C27/00
Filed: 2004-07-09
Granted: 2006-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einflügelvakuumpumpe mit einem topfförmigen Gehäuse, einem exzentrisch im Gehäuse drehbar gelagerten Rotor und einem im Rotor orthogonal zur Drehachse verschieblich gelagerten Flügel, der mit seinen Flügelspitzen an einer einen Arbeitsraum begrenzenden Umfangsfläche anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Umfangsfläche von einem Einsatz gebildet wird und dass der Rotor den Einsatz berührt.
Patent DE-102004037017-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren eines Multiprozessorsystems
Inventor: MAENZ MARTIN
IPC: G06F15/16
Filed: 2004-07-30
Granted: 2006-05-18
Abstract: Schaltungsanordnung
für einen
Speicherzugriff eines Multiprozessorsystems mit wenigstens einer
ersten und zweiten Baugruppe (B1, ..., Bn) auf denen jeweils mindestens
ein Prozessor (P1, P2, ...; P(n–1),
..., Pn) angeordnet ist und die Prozessoren entweder direkt oder über Schnittstellen
(INT) baugruppenübergreifend verbunden
sind, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Baugruppe (B1) einen
gemeinsamen ersten Arbeitsspeicher (S) aufweist, wobei die auf den
Prozessoren (P1, P2,..) ablaufenden zeitkritischen Prozesse auf
der ersten Baugruppe einen schnellen Zugriff auf den gemeinsamen ersten
Arbeitsspeicher haben, während
zeitunkritische niederpriore Prozeduren von Prozessoren übernommen
werden die auf den zweiten Baugruppen angeordnet sind.
Patent DE-102004038127-B4 (DE)
Title: Buchsenkontakt und Verfahren zum Zusammenbauen eines derartigen Buchsenkontakts
Inventor: KURIMOTO NAOYA
IPC: H01R13/11
Filed: 2004-08-05
Granted: 2013-11-21
Abstract: Buchsenkontakt (F), umfassend: wenigstens einen Anschlußhauptkörper (10; 10A) mit wenigstens einem rückstellfähigen Kontaktstück (17), welches in Kontakt mit einem zusammenpassenden Steckerkontakt (M) gebracht werden kann, und wenigstens einem Paar von Verstärkungsabschnitten (18), wobei sich das Kontaktstück (17) und die Verstärkungsabschnitte (18) in einer Längsrichtung (LD) des Buchsenkontakts (F) erstrecken und an vorderen und rückwärtigen Enden jeweils miteinander gekoppelt sind, und wenigstens ein abstützendes Stück (32), welches eine Oberfläche des rückstellfähigen Kontaktstücks (17) zumindest während eines ordnungsgemäßen In-Kontakt-Bringens des rückstellfähigen Kontaktstücks (17) mit dem zusammenpassenden Steckerkontakt (M) abstützen kann, während es das Kontaktstück (17) rückstellfähig deformiert, wobei die Oberfläche einer Kontaktoberfläche (17a) des Kontaktstücks (17) mit dem zusammenpassenden Steckerkontakt (M) gegenüber liegt, wobei sich das abstützende Stück (32) in einer Richtung erstreckt, welche die Längsrichtung (LD) des Buchsenkontakts (F) schneidet und dabei an einem Montageglied (30) vorgesehen ist, welches getrennt von dem Anschlußhauptkörper (10; 10A) ausgebildet ist, und wobei das Montageglied (30) ferner einen Basisabschnitt (31) aufweist, der mit einem der Verstärkungsabschnitte (18) in Kontakt bringbar ist.
Patent DE-102004051832-B4 (DE)
Title: Notbetrieb-Steuerverfahren
Inventor: PARK YONG-JUNG
IPC: F02D41/22
Filed: 2004-10-25
Granted: 2009-06-18
Abstract: Steuerverfahren in einem Fahrzeug mit einer Motorsteuereinheit, von welcher Fahrzeug-Steuerfaktoren gemäß der jeweiligen Größe der Batteriespannung korrigiert werden, wobei das Verfahren aufweist:  – Ermitteln (S1), ob die Größe der über ein Hauptrelais an die Motorsteuereinheit bereitgestellten Batteriespannung (V_EL) kleiner oder gleich einem ersten vorbestimmten Wert ist;  – falls die Größe der über das Hauptrelais an die Motorsteuereinheit bereitgestellten Batteriespannung (V_EL) größer als der erste vorbestimmte Wert ist, Korrigieren (S2) der Fahrzeug-Steuerfaktoren gemäß der Größe der über das Hauptrelais bereitgestellten Batteriespannung (V_EL);  – falls die Größe der über das Hauptrelais bereitgestellten Batteriespannung (V_EL) kleiner oder gleich dem ersten vorbestimmten Wert ist, Ermitteln (S3), ob die Größe der über eine Zündschloss-Schaltung an die Motorsteuereinheit bereitgestellten Batteriespannung (V_IGK) kleiner oder gleich einem zweiten vorbestimmten Wert ist;  – falls ermittelt wurde, dass die Größe der über die Zündschloss-Schaltung bereitgestellten Batteriespannung größer als der vorbestimmte zweite Wert ist, Bestimmen (S4), dass...
Patent DE-102004063975-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Anordnung zum Erfassen von Relativbewegungen oder Relativpositionen zweier Objekte
Inventor: PASCUCCI ANTONIO
IPC: G06F3/033
Filed: 2004-10-22
Granted: 2018-05-30
Abstract: Optoelektronische Anordnung zum Erfassen von Relativbewegungen oder Relativpositionen zweier Objekte, die mindestens einen positionsempfindlichen Detektor (105) umfasst, wobei jeder positionsempfindliche Detektor (105) dazu angeordnet und eingerichtet ist, von einer Lichtemissionseinrichtung (101) beleuchtbar zu sein um eine Messzelle zu bilden, und die Messzelle außerdem eine im Strahlengang (102, 104) der Lichtemissionseinrichtung (101) zwischen der Lichtemissionseinrichtung (101) und dem positionsempfindlichen Detektor (105) angeordnete Schlitzblende (103) aufweist, wobei ein Element der Messzelle bestehend aus der Lichtemissionseinrichtung (101), der Schlitzblende (103) und dem Detektor (105) relativ zu den anderen beiden Elementen bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass als das bewegbare Element der Messzelle die Lichtemissionseinrichtung (101) oder der positionsempfindliche Detektor (105) in einem Drehzentrum der Messzelle angeordnet ist, wobei die Messzelle ausschließlich translatorische Bewegungen erfassen kann.
Patent DE-102005006061-B4 (DE)
Title: Montage- Demontagewerkzeug zur Bestückung und / oder Entnahme einer Patrone in / aus einen Munitionsgurt
Inventor: DILLER ARMIN
IPC: F41A9/87
Filed: 2005-02-10
Granted: 2009-09-03
Abstract: Montage-/Demontagewerkzeug zur Bestückung und zur Entnahme einer Patrone (20) in/aus einen Munitionsgurt (21) mit mehreren Gurtgliedern (22), die Halterungen (23) zum Halten der Patronen (20) aufweisen, mit  – einem hohlen, runden Körper (2), an dem sich am oberen Ende ein erster Griff (3) befindet,  – am Körper (2) befestigte Streben (7), welche den hohlen Körper (2) teilweise um- bzw. übergreifen und um eine Achse (6) gegen diesen vierschwenkbar sind, wobei  – die parallel geführten Streben (7) im unteren Bereiche eine Ausnehmung aufweisen, die es erlaubt, zwischen der Halterung (23) und der Patrone (20) zu greifen, wobei ein Teil der Ausnehmung mit der Achse (6) verbunden ist und das andere Teil eine Nase (8) bildet und die Streben (7) im oberen Bereiche mit einem weiteren Griff (10) in Funktionsverbindung stehen, so dass  – zur Demontage die Nasen (8) des Montage-/Demontagewerkzeugs (1) zwischen der Halterung (23) und der...
Patent DE-102005038338-B4 (DE)
Title: Palettenumlaufanlage mit kontinuierlichem Palettentransport zur Herstellung von Betonteilen
Inventor: PRILHOFER CHRISTIAN
IPC: B28B5/04
Filed: 2005-08-13
Granted: 2009-01-08
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Betonteilen auf Paletten in einer Palettenumlaufanlage,
bei der die Paletten mit langsamer Geschwindigkeit in Produktionsrichtung
durch die einzelnen Arbeitsbereiche zur Produktion der Betonteile
hindurch transportiert werden, dadurch gekennzeichnet, dass die
Arbeitsbereiche so kurz gestaltet werden, dass mehrere Arbeitsschritte
gleichzeitig an einer Palette vorgenommen werden.
Patent DE-102005047018-B4 (DE)
Title: Elastomerlager mit hydraulischer Dämpfung
Inventor: PELZ PETER DR
IPC: F16F13/00
Filed: 2005-09-30
Granted: 2014-05-08
Abstract: Elastomerlager mit hydraulischer Dämpfung, mit einem Lagerkern (2), einer Lagerhülse (3), einer zwischen Lagerkern und Lagerhülse angeordneten Tragfeder aus einem Elastomerkörper (4), wenigstens zwei mit Flüssigkeit gefüllten Arbeitskammern (5, 6), die über mindestens einen Strömungskanal (7) miteinander verbunden sind, und wenigstens einem zwischen der Lagerhülse (3) und dem Elastomerkörper (4) eingefügten Einlegeteil (10), wobei der Freiweg des Elastomerlagers durch einen oder mehrere Endanschläge begrenzt ist, wobei das wenigstens eine Einlegeteil (10) durch eine Außenschale (11) sowie eine Innenschale (12) gebildet ist, die über sich in axialer Richtung erstreckende und in Umfangsrichtung beabstandete Stege (13) aus elastomerem Material miteinander verbunden sind, wobei die Innenschale (12) von sattelförmiger Gestalt ist und einen verstärkten Mittelbereich (15) aufweist, und wobei ein Innenradius (R) der Innenschale (12) größer als ein Außenradius (r) des Lagerkerns (2) gewählt ist.
Patent DE-102005048225-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von Leitungsparametern einer auszumessenden Signalübertragungsleitung
Inventor: TRAUTMANN STEFFEN
IPC: H04B3/46
Filed: 2005-10-07
Granted: 2014-04-30
Abstract: Verfahren zum Ermitteln von Leitungsparametern einer auszumessenden Signalübertragungsleitung (26), mit den nachfolgenden Schritten: (a) Formen eines Signalimpulses mittels eines simulierten Pulsformers (22, 23), der eine Reihenschaltung aus einem einstellbaren Zeitbereichsentzerrer (22) und einem Filter (23) zum Dämpfen hochfrequenter Signalimpulsanteile des Signalimpulses aufweist; (b) Bereitstellen eines Modells einer Referenz-Signalübertragungsleitung (36) mit bekannten Leitungsparametern für die auszumessende Signalübertragungsleitung (26); (c) Einspeisen des geformten Signalimpulses in das Modell der Referenz-Signalübertragungsleitung (36); (d) Einstellen des einstellbaren Zeitbereichsentzerrers (22) derart, dass ausschließlich an einem fernen Ende (38) des Modells der Referenz-Signalübertragungsleitung (36) reflektierte Signalimpulsanteile verkürzt werden; (e) Speichern des Signalimpulses, der durch den simulierten Pulsformer (22, 23) mit dem eingestellten Zeitbereichsentzerrer (22) geformt wird; (f) Einspeisen des gespeicherten Signalimpulses an einem nahen Ende (27) der Signalübertragungsleitung (26), welche an dem fernen Ende (28) Frequenz-fehlangepasst ist; (g) Erfassen der reflektierten Signalimpulsanteile an dem nahen Ende (27) der Signalübertragungsleitung (26) und (h) Bestimmen der Leitungsparameter der Signalübertragungsleitung (26) basierend auf den reflektierten Signalimpulsanteilen.
Patent DE-102006006778-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbeleuchtungssystem
Inventor: TODA ATSUSHI
IPC: B60Q11/00
Filed: 2006-02-14
Granted: 2008-01-03
Abstract: Beleuchtungssystem
für ein
Fahrzeug, umfassend:  eine einen lichtemittierenden Teil (20)
mit einer Vielzahl von parallel verbundenen lichtemittierenden Elementen
(L1, L2, L3) und einer Unterbrechungserfassungsschaltung (22; 22A)
zum Erfassen der Unterbrechung jeweiliger der lichtemittierenden
Elemente (L1, L2, L3) einschließende
Leuchte; und  eine mit der Unterbrechungserfassungsschaltung
(22; 22A) durch eine Signalleitung (SL) verbundene Entscheidungsschaltung
(5; 5A) zum Erfassen einer Abnormalität eines speziellen der lichtemittierenden
Elemente (L1, L2, L3), wobei die Unterbrechungserfassungsschaltung
(22; 22A) angepasst ist zum Bereitstellen eines dem speziellen lichtemittierenden
Element (L1, L2, L3), dessen Unterbrechung erfasst wird, entsprechenden
Potentials auf der Signalleitung (SL), und die Entscheidungsschaltung
(5; 5A) angepasst ist zum Identifizieren des abnormalen lichtemittierenden
Elementes (L1, L2, L3) basierend auf dem Potential der Signalleitung
(SL),  wobei die Unterbrechungserfassungsschaltung (22; 22A) eine
Vielzahl von Unterbrechungserfassungsteilen (D1, D2, D3) zum Erfassen
jeweiliger Unterbrechung eines oder mehrerer der mehreren lichtemittierenden
Elemente (L1, L2, L3) hat und zum Bereitstellen jeweiliger...
Patent DE-102006023963-B4 (DE)
Title: Gleitelement und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: LICHTINGHAGEN KLAUS
IPC: F16C33/10
Filed: 2006-05-22
Granted: 2008-04-17
Abstract: Gleitelement
(1) mit einem metallischen Grundkörper (11), der eine Gleitfläche (2)
zur gleitenden Anlage an eine Gegenfläche sowie in die Gleitfläche (2)
mündende Öffnungen
(3) aufweist, in denen Schmierstoff enthalten ist, wobei jede Öffnung (3)
von einem ein verbundenes Porensystem aufweisenden porösen, in
ihr befestigten, mit einem fließfähigen Schmierstoff durchtränkten Körper (4)
ausgefüllt
ist, dessen Festigkeit kleiner als die des Grundkörpers (11)
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Gesamtfläche
der Öffnungen
(3) auf der Gleitfläche
(2) etwa 15% der Gesamtfläche
der Gleitfläche (2)
beträgt
und die Körper
(4) aus Bronze-Sinterstopfen mit einem Porenvolumen von etwa 10%
bis 30% ihres jeweiligen Gesamtvolumens bestehen.
Patent DE-102006026766-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufnahme von selbsttragenden Baustoffschichten in Schächten
Inventor: KLEIN JOACHIM
IPC: E21D7/00
Filed: 2006-06-09
Granted: 2008-02-21
Abstract: Vorrichtung
zur Aufnahme von selbsttragenden Baustoffschichten in Schächten oder
anderen vertikal verlaufenden Hohlräumen mit einer an der Schacht- oder Hohlraumwandung
anliegenden aufspannenden Spreizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet,
dass die Spreizvorrichtung (20) aus schwenkbar angeordneten Biegestreben
(1), an die über
Angelenke (9) Pendelstäbe (2)
angelenkt sind, die an einem Ring (8) auf einer Endplatte (5) eines
Zentralstabes (4) schwenkbar gelagert sind und die Biegestreben
(1) mit Gelenken (10) mit einem Zylinder (6), der den Zentralstab
(4) umschließt,
verbunden sind, besteht und die Spreizvorrichtung (20) in geöffnetem
Zustand an der Schacht- oder Hohlraumwandung (21) als statisches
Sprengwerk in Form eines Schachtschirmes ausgebildet ist.
Patent DE-102006039426-B4 (DE)
Title: Holzbohrer
Inventor: MIEBACH JUERGEN
IPC: B27G15/00
Filed: 2006-08-23
Granted: 2008-08-28
Abstract: Holzbohrer
mit zylindrischem Bohrkopf und einem sich an den Bohrkopf gegen
eine Bohrrichtung anschließenden
Anschlussteil zum Anschluss an ein Antriebsmittel, wobei der Bohrkopf
stirnseitig eine in Bohrerlängsachse
liegende und in Bohrrichtung vorstehende Zentrierspitze zur Zentrierung
des Holzbohrers, mindestens zwei diametral und radial oder im Wesentlichen
radial angeordneten Hauptschneiden mit Hauptschneidkanten und eine
teilzylindrische Führungsglocke
aufweist, sich an jede Hauptschneide ein Spanauswurfraum anschließt, der zum
Anschlussteil hin teilweise offen ist, die Hauptschneide (5) mit
einem radial innen liegenden Abschnitt (11) in die Zentrierspitze
(4) hinein verläuft
und der Spanauswurfraum (8) mittels einer Vorspanauswurfnut (12)
in die Zentrierspitze (4) hinein erweitert wird, dadurch gekennzeichnet,
das s die Hauptschneide (5) in dem Abschnitt (11) eine Seitenfläche (13)
in der Zentrierspitze (4) ausbildet, die radial nach außen und
axial entgegen der Bohrrichtung (b) weist.
Patent DE-102006042650-B4 (DE)
Title: Luftbefeuchtungsanlage mit einer Entkeimungseinrichtung
Inventor: WITTMANN WERNER
IPC: A61L2/18
Filed: 2006-09-12
Granted: 2012-10-31
Abstract: Luftbefeuchtungsanlage mit einer Entkeimungseinrichtung zum Befeuchten von Raumluft, insbesondere für industriell genutzte Räume wie Lackierhallen, bestehend aus einem Gehäuse, durch das die zu behandelnde Luft geleitet wird, aus in dem Gehäuse angeordneten Zerstäubereinheiten für die Befeuchtungsflüssigkeit, aus einem im Gehäuseboden angeordneten Sammelbecken für die Befeuchtungsflüssigkeit, das über eine Pumpe und Leitungen mit den Zerstäubereinheiten verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Entkeimungseinrichtung (8) einen separaten Behälter (8.1) für die Befeuchtungsflüssigkeit aufweist, der im Bypass zu einem Befeuchtungskreislauf vorgesehen ist, in dem von der Druckseite der Pumpe (7) mindestens ein erster Leitungsabschnitt (12) zu der Entkeimungseinrichtung (8) und ein zweiter Leitungsabschnitt (13) von der Entkeimungseinrichtung (8) zu dem Sammelbecken (6) führt, wobei der Boden der Entkeimungseinrichtung (8) geodätisch höher als der des Sammelbeckens (6) angeordnet ist.
Patent DE-102006054659-B4 (DE)
Title: Analog-Digital-Wandler mit einer Vorrichtung zur Spannungsinterpolation
Inventor: TROJER MARTIN
IPC: H03M1/16
Filed: 2006-11-17
Granted: 2011-01-13
Abstract: Analog-Digital-Wandler (1) für ein analoges Eingangssignal (100) mit einer Vorrichtung (2) zur Erzeugung von Referenzsignalen (111, 112, 113, 114) aus einer Referenzspannung (101), wenigstens einer Vorverstärkerstufe (3) mit parallel geschalteten Verstärkern (31, 32, 33, 34), denen jeweils das Eingangssignal (100) und eines der Referenzsignale (111, 112, 113, 114) zuführbar und an deren Signalausgängen (41, 42, 43, 44) jeweils ein verstärktes Signal (121, 122, 123, 124) abgreifbar ist, und einer ausgangsseitig an die Vorverstärkerstufe (3) angeschlossenen Vorrichtung (5) zur Spannungsinterpolation, wobei die Vorrichtung (5) zur Spannungsinterpolation derart ausgebildet ist, dass zwischen je zwei aufeinanderfolgenden Signalausgängen (121–122, 122–123, ...) der Verstärker (31, 32, 33, 34) je wenigstens zwei MOS-Transistoren (51a, 51b, 52a, 52b, 53a, 53b, 54a, 54b) in Reihe angeordnet sind, und dass deren jeweiliger Verbindungsknoten (51, 52, 53, 54) und die Signalausgänge (41, 42, 43, 44) der Verstärker (31, 32, 33, 34) jeweils eingangsseitig an eine Entscheiderschaltung (71, 72, 73,...
Patent DE-102006054948-B4 (DE)
Title: Elektrochemischer Gassensor enthaltend elektrische Verbindungsleitungen oder Gehäuse-Kontaktbrücken aus Kohlenstoffnanoröhren
Inventor: METT FRANK
IPC: G01N27/403
Filed: 2006-11-22
Granted: 2017-03-09
Abstract: Elektrochemischer Gassensor mit einem Gehäuse (4) mit einer Diffusionsmembran (14, 24) und enthaltend zumindest eine Messelektrode (1) und eine Gegenelektrode (2) in Elektrolytkontakt und mit als elektrische Verbindungsleitungen (11, 21, 31) ausgebildeten elektrischen Verbindungselementen von den Elektroden (1, 2, 3) zu einer außerhalb des Gehäuses (4) angeordneten Messeinheit (8), wobei die elektrischen Verbindungsleitungen (11, 21, 31) zumindest abschnittsweise im Gehäuse (4) im Bereich der Elektrolytbenetzung aus Kohlenstoffnanoröhren (CNT, Carbon Nanotubes) bestehen oder Kohlenstoffnanoröhren enthalten.