baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112019003680-T5 (DE)
Title: Aktualisierungssystem und elektronische steuervorrichtung
Inventor: OBARA KIYOHIRO
IPC: B60W10/18
Filed: 2019-08-07
Abstract: Ein Aktualisierungssystem enthält eine elektronische Steuervorrichtung, die eine Selbstfahrlogik speichert, und einen Server. Der Server enthält Folgendes: eine Speichereinheit, die konfiguriert ist, in Zuordnung zu jeder Kombination einer Anwender-ID, die einen Anwender identifiziert, und einer Position auf einer Straße Daten persönlicher Eigenschaften, die eine Komponente der Selbstfahrlogik auf der Grundlage des Fahrens eines Anwenders sind, und Fahrergebnisdaten, die eine Aufzeichnung des Fahrens eines Anwenders sind, zu speichern; eine Einheit zum Erzeugen persönlicher Eigenschaften, die konfiguriert ist, die Daten persönlicher Eigenschaften zu erzeugen; eine Ähnlichkeitsbestimmungseinheit, die konfiguriert ist, für jede Ziel-ID, die die Anwender-ID ist, die bezüglich Ähnlichkeit bewertet werden soll, eine Anwender-ID zu bestimmen, die den Daten persönlicher Eigenschaften oder den Fahrergebnisdaten zugeordnet ist, die den Daten persönlicher Eigenschaften oder den Fahrergebnisdaten, die der Ziel ID zugeordnet sind, an mehreren Positionen sehr ähnlich sind; und eine Ausgabeeinheit, die konfiguriert ist, die Daten persönlicher Eigenschaften, die durch die Einheit zum Erzeugen persönlicher Eigenschaften erzeugt werden, an die elektronische Steuervorrichtung auszugeben. Bei der Erzeugung erster Daten persönlicher Eigenschaften, die einer ersten Anwender-ID und einer ersten Position zugeordnet sind, erzeugt die Einheit zum Erzeugen persönlicher Eigenschaften die ersten Daten persönlicher Eigenschaften unter Verwendung der ersten Fahrergebnisdaten, wenn erste Fahrergebnisdaten vorhanden sind, die die Fahrergebnisdaten sind, die der ersten Anwender-ID und der ersten Position zugeordnet sind, und wenn die ersten Fahrergebnisdaten nicht vorhanden sind, erzeugt die Einheit zum Erzeugen persönlicher Eigenschaften die ersten Daten persönlicher Eigenschaften unter Verwendung der Fahrergebnisdaten oder der Daten persönlicher Eigenschaften, die einer Anwender-ID zugeordnet sind, die durch die Ähnlichkeitsbestimmungseinheit für die erste Anwender-ID bestimmt worden ist, und der ersten Position. Die elektronische Steuervorrichtung enthält eine Einheit zum Aktualisieren persönlicher Eigenschaften, die konfiguriert ist, die Selbstfahrlogik unter Verwendung der ersten Daten persönlicher
Patent DE-112019006237-T5 (DE)
Title: Integrierte optische biosensor mit geformten strahlformungselementen
Inventor: GRUBER BERNHARD
IPC: A61B5/024
Filed: 2019-12-16
Abstract: Ein integriertes optisches Biosensormodul enthält eine oder mehrere Lichtquellen, die so betrieben werden können, dass sie Licht zur Emission aus dem Modul erzeugen, und einen integrierten Schaltungschip mit einem lichtempfindlichen Bereich. Der lichtempfindliche Bereich enthält einen oder mehrere Fotodetektoren, die so betrieben werden können, dass sie das von der einen oder den mehreren Lichtquellen erzeugte und von einem Objekt, das sich außerhalb des Moduls befindet, reflektierte Licht erfassen. Der integrierte Schaltkreis-Chip ist in der Lage, einen physiologischen Zustand des Subjekts auf der Grundlage von Signalen von dem einen oder den mehreren Photodetektoren zu bestimmen. Eine durchsichtige Formabdeckung kapselt die eine oder mehreren Lichtquellen ein, wobei die durchsichtige Formabdeckung ein oder mehrere Strahlformungselemente enthält, von denen jedes so angeordnet ist, dass es den Weg eines Lichtstrahls von einer zugehörigen der einen oder mehreren Lichtquellen schneidet.
Patent DE-112020004600-T5 (DE)
Title: Integrierte schaltkreise mit dielektrischen schichten einschliesslich einer antireflexionsbeschichtung
Inventor: FERNANDES POORNIKA
IPC: H01L27/08
Filed: 2020-09-25
Abstract: Bei manchen Beispielen umfasst ein integrierter Schaltkreis Folgendes: ein Substrat; eine erste Metallschicht (104) und eine zweite Metallschicht (123), die oberhalb des Substrats positioniert sind; eine erste Kompositdielektrikumschicht (15), die sich auf der ersten Metallschicht befindet, wobei die erste Kompositdielektrikumschicht eine erste Antireflexionsbeschichtung (108) umfasst; eine zweite Kompositdielektrikumschicht (35), die auf der zweiten Metallschicht positioniert ist, wobei die zweite Kompositdielektrikumschicht eine zweite Antireflexionsbeschichtung (132) umfasst; und eine Kondensatormetallschicht (114), die über der ersten Kompositdielektrikumschicht angeordnet ist.
Patent DE-112020006393-T5 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: YU HAO
IPC: F16D65/18
Filed: 2020-12-10
Abstract: Eine Scheibenbremse beinhaltet einen Bremsmechanismus, der konfiguriert ist, eine Bremskraft durch Vorschieben eines Kolbens in einem Zylinderbereich auf Basis des Antriebs eines Elektromotors anzulegen, um somit innere und äußere Bremsklötze gegen einen Scheibenrotor zu pressen, und ein Elastikbauteil, das konfiguriert ist, die inneren und äußeren Bremsklötze in einer Axialrichtung des Scheibenrotors und in einer Richtung weg vom Scheibenrotor vorzuspannen. Eine Vorspannkraft des Elastikbauteils ist größer als der Gleitwiderstand des Kolbens auf dem Zylinderbereich. Aufgrund dieser Konfiguration kann die Scheibenbremse effektiv das Schleifen der inneren und äußeren Bremsklötze reduzieren.
Patent DE-112021004004-T5 (DE)
Title: Siliziumnitridsubstrat und Verfahren zur Herstellung hiervon
Inventor: TANABE KEISUKE
IPC: H01L23/498
Filed: 2021-07-08
Abstract: Beschrieben wird ein Siliziumnitridsubstrat mit ausgezeichneter Wärmeleitfähigkeit in einer Dickenrichtung. Das Siliziumnitridsubstrat der vorliegenden Erfindung weist bei Bestrahlung einer Substratoberfläche mit Röntgenstrahlen einen Röntgenbeugungspeak von β-Si3N4, einen Orientierungsgrad fa, der einen Anteil einer langen Achse (c-Achse) der in der Dickenrichtung in dem Siliziumnitridsubstrat angeordneten β-Si3N4-Körnern angibt, innerhalb eines Bereichs von 0 bis 0,3 und eine Wärmeleitfähigkeit in der Dickenrichtung von 80 W/m · K oder mehr auf.
Patent ES-2357370-T8 (ES)
Inventor: FLINTERMAN ALBERT ADRIAAN
IPC: A43B11/00
Filed: 2008-07-10
Abstract: The invention relates to a shoe, comprising a front part and a back part, and provided with a sole, and an upper placed on the sole, wherein the sole incorporates a hinge pivotally connecting the front part and the back part, and wherein the upper is divided into a front upper and a back upper, which are movable in relation to one another from an open position in which the sole is bent, to a closed position in which the sole is extended, and wherein the front upper (6) and the back upper (7) are provided with preformed stiffening means (9,10) extending from the sole (5) into the upper.
Patent AT-4956-U1 (AT)
Title: Beschlag zum befestigen eines türflügels, insbesondere eines türflügels einer duschabtrennung aus glas, kunststoff oder dergleichen
IPC: E05D11/10
Filed: 1999-04-30
Abstract: Ein Beschlag zum Befestigen eines Türflügels (T), insbesondere eines Türflügels (T) einer Duschabtrennung aus Glas, Kunststoff oder dergleichen, besteht aus einem unteren und einem oberen Scharnier (1, 2) jeweils aus zwei, durch einen Verbindungsstift (3) miteinander vereinigten Scharnierhälften (4, 5) mit Befestigungsplatte (6) und Scharnieröse (7). Eines der beiden Scharniere (1) weist eine den Türflügel (T) in vorgegebenen Schwenkstellungen haltende Rasteinrichtung (8) mit Rastungsprofilierungen (9) an den zum Verbindungsstift (3) koaxialen, senkrechten Stirnflächen der einander zugeordneten Scharnierösen (7) auf. Die eine Rastungsprofilierung (9) ist an einer zum Verbindungsstift (3) koaxialen, in der Scharnieröse (7) drehfest gehaltenen Rasthülse (10) vorgesehen. Bei einem solchen Beschlag lassen sich Montageungenauigkeiten ohne Wirkung auf die Rasteinrichtung (8) halten, wenn die Rasthülse (10) in einem vorgegebenen Winkelbereich um die Achse des Verbindungsstiftes (3) verdrehbar in der Scharnieröse (7) gelagert ist. In die gleiche Richtung geht eine bevorzugte Ausführungsform, bei der der Verbindungsstift (3) in ein Innengewinde (16) der Rasthülse (10) eingeschraubt ist.
Patent AT-9237-U1 (AT)
Title: Keramischer bauteil
Filed: 2006-01-31
Abstract: An einem keramischen Bauteil (1) für einen Kachelofen oder dergleichen, sind Elemente zur Überlappung von Fugen zu jedem angrenzenden Bauteil (1) vorgesehen.
Patent AT-3101-U1 (AT)
Title: Lattenrost
IPC: A47C23/06
Filed: 1998-12-15
Abstract: Der kreuzweise Aufbau des Lattenrostes hat die Aufgabe die Mittelzone zu verstärken. Der Aufbau des Lattenrostes erfolgt von der Draufsicht zweiteilig, d. h. im oberen Drittel ist die Schulterabsenkung mit einem 4teiligen Federkörper, im mittleren und unteren Bereich ist der Federkörper 3teilig. Der höhenmäßige Aufbau erfolgt oben mit Holzlatten quer (1), darunter Latexfederung längs (3), darunter Holzlatten quer (2), darunter Federkörper-Latex längs (4) und darunter Holzlatten (5) längs. Als Verbindungselement zwischen Latex und Holzlatten dient Stoff. Die Dimensionen von Holzlatten und Latex sind von unterschiedlicher Größe. Sie werden den jeweiligen gewichtsmäßigen Anforderungen angepaßt.
Patent BG-2951-U1 (BG)
Title: Bookmark
Inventor: DRAGANOV VENELIN
IPC: B42D9/00
Filed: 2016-04-18
Abstract: The bookmark is a gadget consisting of a flat body with an elongated shape, rounded at both symmetrical ends, in the centre of which there is located an opening (1) allowing the bookmark to be held with one hand by the thumb and, as a result, fixing the pages of the book completely open. The bookmark combines two prototypes into one product, eliminating the need to use two products by reading - a bookmark and a gadget for keeping the book open. 1 claim, 2 figures
Patent BG-2748-U1 (BG)
Title: System for recognition of a text symbol from raster image
Inventor: KOVACHEV IVELIN
IPC: G06K9/00
Filed: 2017-06-22
Abstract: The present utility model relates to a system for recognition of a text symbol from raster image and will find application for converting printed text into a text file and in particular for inputting printed paper data including from documents, invoices, bank statements, computer printouts, and others. The designed system according to the utility model includes a computer unit (1) consisting of a main processor (4), bidirectionally connected to a random access memory (5) and to a chipset (2), witch chipset (2) have a built-in video card (3) and is also bidirectionally connected to a controller (11) equipped with a digital integrated circuit (12). The system also includes a keyboard (6), a mouse (7) and a scanner (8), unidirectionally connected to the chipset (2), as it is bidirectionally connected to a hard disk (9) and to the integrated video card (3) is unidirectionally connected a monitor (10). The digital integrated circuit (12) of the designed system includes comparator blocks (15.1, 15.2 ... 15.48) comprised of comparators (14.1, 14.2 ... 14.64), bidirectionally connected by a data bus and address bus with a post-processing unit (16), which in turn is unidirectionally connected to a 128-bit shift register (17). The digital integrated circuit (12) also includes an input interface (13) unidirectionally cconnected by the input data bus to the comparators (14.1, 14.2 ... 14.64) of the comparator blocks (15.1, 15.2 ... 15.48) and is unidirectionally connected to a synchronization and control unit (18). The synchronization and control unit (18) is in turn unidirectionally connected to an iteration and results retrieving unit (19) and to the comparator blocks (15.1, 15.2 ... 15.48). The 128-bit shift register (17) of each of the comparator blocks via a data output bus is unidirectionally connected to an output interface (20). The post-processing unit (16) of each of the comparator blocks via the input address bus is connected to the iteration and results retrieving unit (19), and via the output data bus is unidirectionally connected to the output interface (20). 2 claims, 2 figures
Patent BG-4236-U1 (BG)
Title: Two-stage piston coaxial reduction gear
Inventor: GEORGIEV GEORGI
IPC: G05D17/00
Filed: 2022-02-25
Abstract: This utility model relates to a two-stage piston coaxial reduction gear that will find application in mechanical engineering, robotics, aerospace, and other industries. The designed two-stage piston coaxial reduction gear comprises a housing (7), which houses a fast inner shaft (1) with a circular hole and an elliptical outer shape. Two sets of pistons (3) and (4) are arranged along the outer surface of the inner shaft (1) which at one end are in contact with it. At their other end, the first set of pistons (3) are in contact with a fixed toothed rim (5) which is part of the housing (7), and the second set of pistons (4) are in contact with a movable toothed rim (6) mounted via bearings freely in the housing (7). The two sets of pistons (3) and (4) are radially evenly arranged and spaced axially apart from each other. Between the inner shaft (1) and the toothed rims (5) and (6) is fitted a radially perforated sleeve (2), the holes of which serve as guides for the pistons (3) and (4).
Patent AT-16640-U1 (AT)
Title: Material zur Freisetzung von ätherischen Ölen
Inventor: B SC PATRICIA MÜLLER
IPC: A61L9/04
Filed: 2018-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Material zur kontrollierten Freisetzung von ätherischen Ölen, dadurch gekennzeichnet, dass das Material Heu umfasst und mindestens ein ätherisches Öl auf das Heu aufgetragen ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Materials.
Patent AT-13543-U1 (AT)
Title: Werkzeugträger für eine fliesenschneidevorrichtung
IPC: B28D1/22
Filed: 2010-05-06
Abstract: Werkzeugträger für eine Fliesenschneidevorrichtung des Typs, der einen Werkzeugträgerkörper umfasst, von dem ein Handgriff (5) und darunter ein Stützmittel für ein Gravurrad (6a, 600a) hervorstehen, wobei des Weiteren ein Schmieröltank (9, 90, 900) vorhanden ist, der mit einem Zufuhrkanal (7, 700, 701) verbunden ist, dessen Auslass in der Nähe eines Filzes (8, 800) endet, der anhaftend an der Schneidkante des Gravurrades (6a, 600a) angeordnet ist.
Patent AT-14004-U1 (AT)
Title: Verfahren und System zum elektronischen Signieren von Dokumenten
Inventor: LINDSBERGER GEORG DIPL ING
IPC: H04L29/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum elektronischen Signieren von elektronischen Dokumenten, mit den folgenden Schritten: a1) Übermitteln von einem oder mehreren zu signierenden Dokumenten an eine Signaturplattform (100), b1) Übermitteln von einer oder mehreren Signatureinladungen an (eine) elektronische Adresse(n) von jener/jenen Person(en), welche zur Signierung der an die Signaturplattform (100) übermittelten Dokumente vorgesehen ist/ sind, und c1) Signieren des zumindest einen zu signierenden Dokumentes mittels einer elektronischen Signatur durch eine oder mehrere mittels einer Signatureinladung zur Signierung eingeladene Person(en) (80) (Signatur-Ersteller).
Patent AT-9257-U1 (AT)
Title: Handgriff eines medizinischen instruments
Filed: 2006-06-29
Abstract: Bei einem Handgriff (1) eines medizinischen Instruments, insbesondere eines endoskopischen oder mikrochirurgischen Instruments, ist zumindest ein Bereich des Handgriffs (1) phosphoreszierend ausgebildet.
Patent AT-6526-U1 (AT)
Title: Schublade
IPC: A47B88/00
Filed: 2002-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schublade mit zwei Schubladenzargen (4), einer Frontblende (1) und einer Schubladenrückwand (3). Oberhalb jeder Schubladenzarge (4) ist ein Aufsatzstreifen (6) mittels Halteteilen (7, 8) an der Schublade verankert. Die Aufsatzstreifen (6) sind von den Halteteilen (7, 8) mit Spiel in Längsrichtung beweglich gehalten.
Patent AT-8708-U1 (AT)
Title: Rohrbogen für fluidkanäle
Inventor: NABER HANS-JOACHIM
Filed: 2005-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rohrbogen für Fluidka-näle mit starren Fluid-Leitelementen (26, 27). Um den Fluidfluss zu verbessern, Flusswiderstände zu verringern, Geräusche zu verringern und den Energiebedarf für den Fluidtransport zu verringern, sind Leitelemente (26, 27) vorgesehen, die parallel zu den gekrümmten Innenwänden (29) beziehungsweise Außenwänden (25) geführt sind und sich im Wesentlichen über die ganze Kanallänge erstrecken.
Patent DE-8331823-U1 (DE)
IPC: B31F1/20
Filed: 1983-11-07
Abstract: A one-sided corrugated cardboard machine having an upper and a lower fluted roller, a pressure roller associated with the lower fluted roller, a suction box essentially extending the width of the lower fluted roller and connected to a vacuum source while being arranged on the side of the lower fluted roller which is not covered by the corrugated material web, said suction box creating a vacuum in annular suction grooves of the lower fluted roller, and sealing sheet metal members engaging within the suction grooves on the side of the suction box facing the pressure roller, with a supporting beam for the sealing sheet metal members retained in the machine stand which is arranged separately of the suction box, said suction box being adapted to be adjusted through a greater distance with the aid of an adjusting device.
Patent DE-8529622-U1 (DE)
IPC: F16H21/40
Filed: 1985-10-18
Abstract: An input drive for an oscillating tool is described, having a rotating eccentric shaft (1), an eccentric peg (2) on the output drive end of the eccentric shaft (1), an input drive fork (3), which surrounds a force transmission element (4) driven by the peg (2) in a force-fit manner on the input drive side and which is supported such that it can swivel on the input drive side and is connected to a tool holder (5). In order that the input drive can be smaller, lighter and of simpler construction, it is proposed according to the invention that the transmission element is a ball-bearing (4), whose axis runs essentially parallel to the axis of the eccentric shaft (1) and which is seated in a positively locked manner on the peg (2) and is in contact with its complete diameter, with play, in the claw of the input drive fork (3). <IMAGE>
Patent DE-9106129-U1 (DE)
IPC: E01H10/00
Filed: 1991-05-17
Abstract: A road inspection vehicle (1) with a closed body is provided with a device for distributing liquid de-icing agents on traffic surfaces. The device comprises a storage tank (2), a pump (4) and a pipe system (6) with spraying nozzles (8). The components of the device are attached to the vehicle (1) by means of fastening means (3) which make possible rapid mounting, the storage tank (2) being mounted in an underfloor arrangement or in a space-saving manner on the loading surface. The dimensioning of the components is such that the usual function of the road inspection vehicle (1) is not affected. <IMAGE>
Patent DE-9409076-U1 (DE)
IPC: E01C5/06
Filed: 1994-06-03
Abstract: The invention concerns a paving stone made in particular of concrete, with an outer, preferably hexagonal, profile whose lateral faces (2, 102, 203) face each other when the stone is laid on the road surface or the like and in the laid position can brace each other at least in sections. The lateral faces (2, 102, 203) of the hexagonal stone (1, 101, 201) are each provided with a bracing pattern (3, 103, 104, 215) which ensures that a reliable seal is created in the region of the gap between hexagonal stones (1, 101, 201). Recess cuts (105, 106) and/or a horizontal peripheral groove (205) can in addition be provided in the lateral faces (2, 102, 203), thereby improving the stability of the join and the tightness of the join against penetrating contaminants in the gap region.
Patent FI-3931-U1 (FI)
Inventor: THURMAN KALLE JUHANI
IPC: F16L15/06
Filed: 1998-12-18
Granted: 1999-04-22
Abstract: The invention relates to splices (1) between successive tube elements of a pile tube (2) driven into the ground and/or rock. The splice comprises a sleeve (3), inside of which the ends (15, 16) of two successive tube elements are found. The sleeve includes two female taper threads (5a and 5b) expanding towards the ends (7a, 7b) of the sleeve, and male taper threads (6) corresponding to the sleeve threads at the end of each tube element (4a, 4b, etc.) and tapering towards the end surface (8). In the splice, the tube elements are attached to the sleeve by reciprocal gripping of the taper threads (5a and 6;5b and 6) and they provide an extension for each other, the end surfaces (8) of the opposite tube parts (4a, 4b) being pressed against each other. <IMAGE>
Patent SK-1832010-U1 (SK)
Inventor: SARKA DUSAN
IPC: E02D31/02
Filed: 2010-12-01
Abstract: Spôsob na odstraňovanie škodlivej vlhkosti stavieb a pozemkov určených na výstavbu je technické riešenie s využitím najmä v stavebníctve. Je realizované po diagnostike a určení prúdenia podzemných prameňov, kde jeho podstatu tvorí najmenej jeden záchytný otvor (drenážny otvor) (Z), ktorý je osadený nad hladinou pramenného prúdenia podzemnej vody zisteného diagnostikou. Zvislé vyhĺbené otvory (v počte najmenej 1) (Z) sú premostené horizontálnou drenážou (Z8) a obchádzajú napadnutý - vlhký stavebný objekt a zároveň v mieste, ktoré umožňuje škodlivú (vztlakovú) podzemnú vodu vsakovať, je systém zapojený do zvislého vyhĺbeného vsakovacieho otvoru (Z1), ktorého úlohou je zabezpečiť vsakovanie pomocou čerpadla (Z6) s odvodňovacím košom (Z7), a sifónový uzáver (Z9), do vonkajšej kanalizácie (Z0). Technické riešenie prísne rešpektuje podstatu gravitácie s možnosťou umiestniť v napadnutom stavebnom objekte nad pramenným prúdením podzemnej vody kontrolný zvislý vyhĺbený otvor (Z5) pod podlahou, aby sa vylúčil podtlak.
Patent AT-5280-U1 (AT)
Title: Verfahren und vorrichtung zur einstellung des oxidationsgrades eines reduktionsgases
Inventor: KEPPLINGER LEOPOLD WERNER DIPL
IPC: C10K3/06
Filed: 2001-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung sowie ein Verfahren zur Einstellung des Oxidationsgrades eines, insbesondere kohlenstoffstaub-hältigen, Reduktionsgases, wobei das Reduktionsgas Kohlenmonoxid und Wasserstoff enthält und zur Reduktion von metallischen Erzen, vorzugsweise zur Reduktion von Eisenoxid zu Eisenschwamm, in einem Reaktor der physikalischen oder chemischen Verfahrenstechnik, insbesondere in einem Reduktions-Schachtofen, eingesetzt wird, und wobei dem Reduktionsgas vor Einleitung in den Reaktor, vorzugsweise in Abhängigkeit von seinem Oxidationsgrad und seiner Temperatur, H`2 O und/oder CO`2 zugeführt wird. Dabei wird das Reduktionsgas vor oder bei Einleitung in den Reaktor durch Zuführung eines sauerstoffhältigen Mediums, insbesondere reinen Sauerstoffes, teilverbrannt. Mit dieser Verfahrensweise wird eine einfache und effektive Einstellung des Oxidationsgrades eines Reduktionsgases erreicht.
Patent DE-20203845-U1 (DE)
Title: Device for holding and applying of correction fluid has brush with central feed channel in brush stem and into which run side holes for correction fluid, and with upper outlet hole located co-axially with inlet hole of application point
IPC: B65D47/42
Filed: 2002-03-09
Abstract: The device for the holding and applying of correction fluid has a brush (13) protruding from the underside of a dispensing cap (12) screwed to a reservoir (1). The brush has a central feed channel (27) formed in the brush stem (15) and into which run side holes (28) for the correction fluid, and with the upper outlet hole (29) located co-axially with the inlet hole (24) of the application point (23). The central feed channel extends through an upper wider section (17) to a lower narrower section (18) of the brush stem.
Patent DE-20220119-U1 (DE)
Title: Variable rack and tube combination for storing and displaying DVDs and games cassettes or disks
IPC: G11B33/04
Filed: 2002-12-31
Abstract: The variable rack and tube system for displaying DVD films for Play Station 2, game cube X box and computer games. The system has an overlapping structure and can be adapted to all existing shelf sizes by variably attaching the fitting holes. A holder corner may also be provided on the rack to receive a rental card or the like.