baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AU-2011100520-B4 (AU)
Title: Stop drop barricading system
Inventor: GILL SHANE
IPC: E04G3/00
Filed: 2011-05-09
Granted: 2013-02-07
Abstract: SAFETY BARRICADE AND/OR GUARDING SYSTEM Abstract A mounting clip for a barricade and/or guarding system. The mounting clip comprises at least one clip having a first engagement formation adapted to secure the clip to a fixed structure, the first engagement formation including at least one of: a channel including angled teeth, the angled teeth being directed toward a base region of the channel, and presented at an angle such that upon insertion of an object therein, the angled teeth inhibit removal of said object from the channel; or a tubular clip having two spaced apart arms between which a portion of the fixed structure is received, the clip further having a connection aperture. The mounting clip further comprises a joiner element having a first projection located on a first side, and a second projection located on an opposing second, the first projection being adapted to engage the connection aperture of the clip to secure the joiner element to the clip; and a stopper element having a stopper aperture, the stopper aperture being engageable with the second projection to secure the stopper element to the joiner element. The first projection is pivotally engaged with connection aperture, and the second projection is eccentric relative to the first projection SPEC-952797
Patent AU-2018101014-B4 (AU)
Title: User interfaces for transactions
Inventor: VAN OS MARCEL
IPC: G06Q20/30
Filed: 2018-07-23
Granted: 2019-04-04
Abstract: The present disclosure generally relates to transaction user interfaces. In some examples, a user is notified if there is an error with transaction parameters and the device determines whether potentially compatible transaction parameters are available on the electronic device. In some 5 examples, the user is notified if there is an error with transaction parameters and the user is prompted to use another device to enter new transaction information.
Patent DE-102004011430-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeichereinrichtung
Inventor: PINNOW CAY-UWE
IPC: H01L29/792
Filed: 2004-03-09
Granted: 2008-06-19
Abstract: Halbleiterspeichereinrichtung
mit einer Mehrzahl Halbleiterspeicherzellen (10) mit Phasenumwandlungsspeichermechanismus,  – bei welcher
als Speicherelement (11) einer Halbleiterspeicherzelle (10) zwischen
einer ersten Elektrodeneinrichtung (14) und einer zweiten Elektrodeneinrichtung
(18) und in elektrischem Kontakt mit diesen ein Materialbereich
(16) des Speicherelements (11) vorgesehen ist, dessen Material eine
Mehrzahl Phasen annehmen kann, die mit voneinander verschiedenen
Werten einer physikalischen Größe des Materials
des Materialbereichs (16) des Speicherelements (11) korrespondieren
und die voneinander verschiedenen Speicherzuständen der Halbleiterspeicherzelle
(10) zuordenbar oder zugeordnet sind,  – bei welcher der Materialbereich
(16) des Speicherelements (11) ausschließlich als ein auskleidender
Bereich eines Wandbereichs (32w) einer einen Isolationsbereich (30) zwischen
der ersten Elektrodeneinrichtung (14) und der zweiten Elektrodeneinrichtung
(18) vollständig
durchmessenden Kontaktausnehmung (32) ausgebildet ist und somit – im Vergleich
zu einer Situation mit vollständiger
Füllung der
Kontaktausnehmung (32) reduzierte und vergleichsweise geringe Kontaktflächen (16a,
16b) zur ersten und zur zweiten Elektrodeneinrichtung (14, 18) in
Form von Grenzflächen
zwischen...
Patent DE-102004022414-B4 (DE)
Title: Doppelkupplungsgetriebe
Inventor: GUMPOLTSBERGER GERHARD
IPC: F16H3/097
Filed: 2004-05-06
Granted: 2010-04-15
Abstract: Doppelkupplungsgetriebe (11) mit einer Doppelkupplung (1), bei der die Ausgangsseite der ersten Kupplung (K1) mit einer als Hohlwelle ausgebildeten Eingangswelle (4) verbunden ist, bei der die Ausgangsseite der zweiten Kupplung (K2) mit einer in der hohlen Eingangswelle (4) zentrisch angeordneten Eingangswelle (3) verbunden ist, wobei jede der beiden Eingangswellen (3, 4) ein Festrad (5, 6) trägt, mit zwei Vorgelegewellen (7, 8), von denen eine Vorgelegewelle (8) als Hohlwelle ausgebildet ist, in welcher eine zentrische Vorgelegewelle (7) drehbar gelagert ist, wobei jede der beiden Vorgelegewellen (7, 8) ein Festrad (9, 10) trägt, bei dem das Festrad (6) der hohlen Eingangswelle (4) mit dem Festrad (9) auf der zentrisch angeordneten Vorgelegewelle (7) kämmt, bei dem das Festrad (5) der koaxialen Eingangswelle (3) mit dem Festrad (10) auf der hohlen Vorgelegewelle (8) im Zahneingriff steht, bei dem eine Getriebeabtriebswelle (17) zentrisch zu den beiden Eingangswellen (3, 4) ausgerichtet ist, bei dem die beiden...
Patent DE-102004027783-B4 (DE)
Title: Tragstruktur für einen Personenkraftwagen
Inventor: FISCHER JOCHEM
IPC: B62D21/15
Filed: 2004-06-08
Granted: 2010-09-23
Abstract: Tragstruktur für einen Personenkraftwagen mit einem sich im Mittellängsbereich der Fahrgastzelle (8) des Personenkraftwagens erstreckenden Mitteltunnel (14) sowie mit sich im Bereich des Vorderwagens (2) des Personenkraftwagens erstreckenden Längsträgern (3, 4, 5, 6), wobei der Mitteltunnel (14) zumindest in seinem dem Vorderwagen (2) benachbarten Längenabschnitt wenigstens einen Deformationsbereich (15) mit reduziertem Verformungswiderstand aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitteltunnel (14) sowie die im Vorderwagen (2) im Abstand zu den unteren Längsträgern (3, 4) verlaufenden oberen Längsträger (5, 6) an einer zwischen Fahrgastzelle (8) und Vorderwagen (2) angeordneten Spritzwand (7) aus einem Werkstoff mit einer Festigkeit von mehr als 600 N/mm abgestützt sind.
Patent DE-102004029212-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur optischen Auf- und/oder Durchlichtinspektion von Mikrostrukturen im IR
Inventor: GRAF UWE
IPC: G01N21/01
Filed: 2004-06-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zur Inspektion mikrostrukturierter Proben, insbesondere von Wafern
(28) mit:  – einem
Probenhalter (26), zum Halten der Probe,  – einer Auflichtbeleuchtung
(50) zur Beleuchtung der Probe im visuellen Spektralbereich,  – einer
Durchlichtbeleuchtung (52) zur gleichzeitigen Beleuchtung der Probe
im infraroten Spektralbereich,  – einer visuellen CCD-Kamera
(44) zur Erfassung eines visuellen Auflichtbildes,  – einer
Infrarot-Kamera (42) zur gleichzeitigen Aufnahme eines Durchlichtbildes.
Patent DE-102004032314-B4 (DE)
Title: Reinigungskarte für Kartenlese- oder Geldzählgeräte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: KRAUSE ULRICH
IPC: G06K19/02
Filed: 2004-07-03
Granted: 2006-09-07
Abstract: Reinigungskarte
zum Reinigen des Lesekopfes eines Kartenlesegerätes für Datenträgerkarten oder des Sortierkopfes
von Geldzählgeräten aus
einem textilen Vliesstoff, gekennzeichnet dadurch, dass der Vliesstoff
(1) aus mittiger vertikaler Faserteilschicht (2) mit kanalartigen
Hohlräumen
(3) und zwei äußeren Fasermaschenschichten
(4) und (5) mit offenen Hohlräumen
(6) und mit geschlossenen Hohlräumen
(7) besteht, dass ein Teil der Fasern (9) in den Fasermaschen (10)
der Fasermaschenschichten (4) und (5) und in der vertikalen Faserteilschicht
(2) durch thermoplastische Verklebungen (8) zusätzlich verbunden sind und dass
dieser Vliesstoff (1) eine Dichte von mindestens 0,30 g/cm 3  aufweist.
Patent DE-102004039253-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung für einen Bowdenzug sowie Fahrzeugsitz
Inventor: BINGERT THOMAS
IPC: B60N2/20
Filed: 2004-08-13
Granted: 2010-05-12
Abstract: Haltevorrichtung für einen Bowdenzug, insbesondere eines Fahrzeugsitzes, mit einer Führung (31), welche an einer Struktur festlegbar ist, und einem Einstellkörper (25), welcher in einer durch die Seele (13) des Bowdenzugs (11) definierten axialen Richtung in seiner Relativposition zur Führung (31) einstellbar ist und welcher die Hülle (15) des Bowdenzugs (11) abstützt, wobei in der Wirkungslinie der Kraftübertragung zwischen Hülle (15) und Struktur eine Feder (37) angeordnet ist, welche für die Einstellung der Relativposition zwischen Einstellkörper (25) und Führung (31) wirksam ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine in die Führung greifende Klammer (41) vorgesehen ist, welche die Relativposition zwischen Einstellkörper (25) und Führung (31) festlegt, indem die Klammer (41), welche selbstschneidend ausgebildet ist, in die Führung (31) greift und sich mittels scharfer Kanten in den Einstellkörper (25) einschneidet.
Patent DE-102004041816-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Karbonisierung und Kühlung von Getränken
Inventor: GLOOR HERBERT
IPC: A23L2/54
Filed: 2004-08-30
Granted: 2008-01-03
Abstract: Vorrichtung
zur Karbonisierung und Kühlung
von Getränken,
insbesondere von Trinkwasser, mit  a) einem Getränkebehälter (11);  b)
einer in dem Getränkebehälter (11)
angeordneten Karbonisiereinheit (13), die einen externen CO 2 -Anschluß (15) aufweist,
in einem rohrförmigen
Innenbehälter
(12) angeordnet ist, der sich im Inneren des Getränkebehälters (11) befindet,
und an einem Ende eine Entnahmeleitung (16) für karbonisiertes Getränk und an
einem zweiten Ende eine Verbindung (25a, 24) zu dem Getränkebehälter (11)
aufweist;  c) einer Kühleinrichtung,
die in der Lage ist, das im Getränkebehälter (11)
befindliche Getränk
zu kühlen;  dadurch
gekennzeichnet, daß  d)
die Karbonisiereinheit (13) eine Vielzahl von Hohlvolumina aufweist,
die über
den externen CO 2 -Anschluß (15) mit CO 2  beaufschlagbar
und von einer für
CO 2 -Gas durchlässigen aber wasserundurchlässigen Membran
von dem Getränk
im Inneren des Innenbehälters
(12) abgetrennt sind;  e) die Kühleinrichtung ein an der Außenseite
des Getränkebehälters (11)
angeordnetes thermo-elektrisches Kühlelement (14) aufweist;   f)
die Wand...
Patent DE-102004049884-B4 (DE)
Title: Kissen und Zudecke von hoher Vielseitigkeit
Inventor: SANDERS HANS-CHRISTIAN
IPC: A47G9/02
Filed: 2004-10-13
Granted: 2010-08-05
Abstract: Kissen, insbesondere Kopfkissen, umfassend eine Hülle aus zumindest einer oberen Lage (1) aus flexiblem Material, und zumindest einer unteren Lage (2) aus flexiblem Material, sowie eine oder mehrere Zwischenlagen (3) aus flexiblem Material,  die so miteinander verbunden sind, dass zumindest zwei in Gebrauchslage übereinanderliegende Kammern (4, 5) gebildet werden,  wobei zumindest zwei der so gebildeten Kammern mit sich voneinander unterscheidenden Füllmaterialien gefüllt sind,  wobei das Kissen zumindest eine Ventilationszone (6) aufweist, die zumindest einen Teil des in Gebrauchslage vom Kopf des Schläfers bedeckten Bereiches der oberen Lage (7) mit einem außerhalb dieses Bereiches liegenden Bereich der Oberfläche des Kissens (8, 9) verbindet,  und wobei die zumindest eine Ventilationszone (6) ungefüllt und im Bereich der äußeren Lagen mit Netzgitter, einem offenen Gewebe oder Vliesstoff überspannt ist.
Patent DE-102004060145-B4 (DE)
Title: Zahneingriffsteuerung
Inventor: BURREN STEFAN
IPC: A61M5/315
Filed: 2004-12-14
Granted: 2016-07-14
Abstract: Dosiervorrichtung zur dosierten Verabreichung eines injizierbaren Produkts aus einer Injektionsvorrichtung mit a) einer Zahnstange (1) mit mindestens einer Zahnung (1d); b) einem Einstellelement oder Knopf; c) einer relativ zu der Zahnstange (1) mittels des Einstellelements oder des Knopfes bewegbaren Vorschubhülse (2) mit einem Rastelement (2c) zum Eingreifen in die Zahnung (1d) der Zahnstange (1); d) einem Führungsstück (3) mit einem Rastelement (3a) zum Eingreifen in die Zahnung (1d) der Zahnstange (1), wobei die Zahnstange (1) relativ zu dem Führungsstück (3) bewegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass e) an der Zahnstange (1) neben oder auf der Zahnung (1d) der Zahnstange (1) eine Zahneingriffssteuerung (1e) in Form wenigstens einer Bahn vorgesehen ist, so dass das Eingreifen des Rastelements (2c) der Vorschubhülse (2) und/oder des Rastelements (3a) des Führungsstücks (3) in die Zahnung (1d) der Zahnstange (1) dort verhindert wird, wo sich die Zahneingriffssteuerung (1e) neben oder auf der Zahnstange (1) befindet.
Patent DE-102005008279-B4 (DE)
Title: CDR-basierte Taktsynthese
Inventor: EVANS WILLIAM
IPC: G01R31/28
Filed: 2005-02-23
Granted: 2013-05-08
Abstract: Sende-/Empfangsvorrichtung für serielle Daten, umfassend:  einen Datenempfangseingang (13) zum Empfang eines seriellen Dateneingangstroms;  eine erste Schaltung zur Takt- und Datenrückgewinnung CDR (CDR1), welche mit einem Datenempfangseingang (13) gekoppelt ist, um den seriellen Dateneingangsstrom (RXD_I) seriellparallel zu wandeln;  einen Daten-Parallel-Seriell-Wandler, um parallele Daten in einen seriellen Datenausgangsstrom zu wandeln, wobei der Daten-Parallel-Seriell-Wandler einen Takteingang (14; 16) zum Empfang eines Sendeserialisierungstaktsignals aufweist, wobei der Daten-Parallel-Seriell-Wandler den seriellen Datenausgangsstrom (TXD_I) basierend auf dem Sendeserialisierungstaktsignal erzeugt;  einen Datensendeausgang, welcher mit dem Daten-Parallel-Seriell-Wandler gekoppelt ist, um den seriellen Datenausgangsstrom (TXD_I) zu senden;  eine Taktsynthesizervorrichtung, welche umfasst:  eine zweite Schaltung zur Takt- und Datenrückgewinnung CDR (CDR2) mit einem seriellen Dateneingang (13), wobei die CDR-Schaltung (CDR2) ausgestaltet ist, um bei Anlegen eines seriellen Datenstroms über den seriellen Dateneingang (13) daran ein Taktsignal aus dem seriellen Datenstrom zurück zu gewinnen;  einen Taktquelleneingang (21), um ein Taktquellensignal (TXCKSRC; RBC_I) mit einer fasten...
Patent DE-102005039940-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul mit Bondverbindung der Leistungshalbleiterbauelemente
Inventor: STEGER JUERGEN
IPC: H01L29/73
Filed: 2005-08-24
Granted: 2009-07-02
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit Bondverbindung für die Laststrom leitende Verbindung einer Leiterbahn mit einem Leistungshalbleiterbauelement;  mit einem elektrisch isolierenden Substrat (10), hierauf angeordneten Leiterbahnen (12, 14, 16), mindestens einem auf einer ersten Leiterbahn (12) angeordneten und mit mindestens einer zweiten Leiterbahn (14) verbundenen Leistungshalbleiterbauelement (20), wobei  dieses Leistungshalbleiterbauelement (20) auf seiner der ersten Leiterbahn (12) abgewandten ersten Hauptfläche mindestens eine Metallisierung (22) aufweist und die Bondverbindung eine Mehrzahl von Bonddrähten oder Bondbändern aufweist, die jeweils derart ausgebildet sind, dass sie eine Mehrzahl von Bondfüßen aufweisen und diese Bondfüße (42) benachbarter Bonddrähte oder Bondbänder auf der Metallisierung (22) des Leistungshalbleiterbauelements (20) gegeneinander versetzt sind und somit diese Bondfüße schachbrettartig nur auf gleichen Feldern (50) angeordnet sind.
Patent DE-102005051920-B4 (DE)
Title: Rohrleitungsstück für eine Abgasleitung
Inventor: RAIBER ROLAND
IPC: F01N3/10
Filed: 2005-10-29
Granted: 2007-12-06
Abstract: Rohrleitungsstück (2) für eine Abgasleitung
(1) eines Verbrennungsmotors, mit einem Rohrleitungsmantel (7),
durch den ein Einspritzrohr (3) zum Einspritzen eines Kraftstoffs
und/oder eines Kraftstoffadditivs in das Innere des Rohrleitungsstücks (2)
eingeführt
ist, welches an einem Ende an eine Einspritzeinrichtung anschließbar ist
und sich innerhalb des Rohrleitungsstücks (2) über eine Strecke (L) in Längsrichtung
des Rohrleitungsstücks
(2) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Einspritzrohr (3)
derart geformt und in dem Rohrleitungsstück (2) angeordnet ist, dass
die Längskomponente der
Durchflussrichtung des eingespritzten Kraftstoffs bzw. des Kraftstoffadditivs
durch das Einspritzrohr (3) zumindest in einem ersten Bereich (3a)
entgegen der Durchflussrichtung des Abgasstroms (S) durch die Abgasleitung
(1) verläuft
und dass der Kraftstoff bzw. das Kraftstoffadditiv am freien Ende
(10) des Einspritzrohrs (3) in Richtung der Durchflussrichtung (S)
des Abgasstroms in die Abgasleitung (1) eingespritzt wird.
Patent DE-102005052875-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Bogendruckmaschine
Inventor: GREIVE MARTIN
IPC: B41J11/42
Filed: 2005-11-07
Granted: 2017-03-02
Abstract: Steuereinrichtung für eine Bogendruckmaschine, mit einem Transportband (1) zur Förderung eines Bogens (4) entlang einer Druckvorrichtung (3), wobei das Transportband (1) quer zur Förderrichtung (2) eine Naht (7) aufweist, mit einer Sensoranordnung (5, 6) zum Erfassen der Position des Bogens (4) bezüglich der Druckvorrichtung (3), und mit einer Stelleinrichtung (10) für die Druckvorrichtung (3) und einen Antrieb des Transportbandes, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoranordnung (5, 6) zwei das Transportband (1) in Förderrichtung (2) in einem Abstand (x) kontaktierende Laufräder (5, 6) umfasst, wobei der Abstand (x) breiter als die Naht (7) ist und die Laufräder (5, 6) mit Drehgebern (8, 9) gekoppelt sind, und dass im Bereich des Kontaktes der Laufräder (5, 6) mit der Naht (7) die Signalauswertung der Signale der Drehgeber (8, 9) umschaltbar ist.
Patent DE-102006007057-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Magnetresonanz-Schichtbildern eines Untersuchungsobjekts eines Patienten mittels einer Magnetresonanzeinrichtung
Inventor: GRAF GUDRUN
IPC: A61B5/055
Filed: 2006-02-15
Granted: 2008-03-27
Abstract: Verfahren
zur Aufnahme von Magnetresonanz-Schichtbildern eines Untersuchungsobjekts eines
Patienten mittels einer Magnetresonanzeinrichtung umfassend eine
den Bildaufnahmebetrieb steuernde Steuerungseinrichtung, wobei die
Schichtbilder als in unterschiedlichen Ebenen liegender Schichtbildstapel
in einem Field of View innerhalb eines homogenen Magnetfelds aufgenommen
werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerungseinrichtung anhand
einer Übersichtsbildaufnahme
des Untersuchungsobjekts dessen Volumen ermittelt, und in Abhängigkeit
des Ermittlungsergebnisses einer oder mehrere der Bildaufnahmeparameter
Schichtdicke, Schichtabstand und/oder Schichtzahl angepasst wird.
Patent DE-102006012733-B4 (DE)
Title: Fast cam phaser-Hydraulikkreis, insbesondere für Nockenwellenversteller, und entsprechendes Steuerelement
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L9/02
Filed: 2006-03-17
Granted: 2008-03-27
Abstract: Kraftfahrzeughydraulikkreis
(1) mit einem Hydraulikkolben (3) mit wenigstens zwei gegenläufigen Hydraulikkammern
(A, B), auf den eine äußere Kraft
(F, F–,
F+), entweder wechselnd (F+, F–)
oder schwellend (nur F+ oder nur F–), einwirkt, wobei der Hydraulikkolben
durch unterschiedliche Druckbeaufschlagung der gegenläufigen Hydraulikkammern
(A, B) eine Positionsveränderung durchführt, wobei
die unterschiedliche Druckbeaufschlagung einer Druckhydraulikquelle
wie einer Hydraulikpumpe (5) entnehmbar ist,  dadurch gekennzeichnet,
dass  neben der Druckbeaufschlagung über eine hydraulischen Weichenverstellung
(10) die Druckbeaufschlagung auf das Hydraulikmedium durch den Hydraulikkolben
(3) aus dem negativen Anteil der wechselnden Kraft (F–) durch Öffnen wenigstens
eines als Bypass arbeitenden Rückschlagsventils
(12, 14) genutzt wird, um den Hydraulikkolben (3) in seiner Position
zu verändern,  wobei
der negative Anteil der wechselnden Kraft (F–) vor der Weiche (10) eingespeist
wird.
Patent DE-102006036347-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einer platzsparenden Randstruktur
Inventor: HIRLER FRANZ DR
IPC: H01L29/06
Filed: 2006-08-03
Granted: 2012-01-12
Abstract: Halbleiterbauelement, das als MOS-Transistor ausgebildet ist und das aufweist: einen Halbleiterkörper (100) mit einer ersten Seite (101), einer der ersten Seite gegenüberliegenden zweiten Seite (102), einem Innenbereich (105), einem sich in einer lateralen Richtung des Halbleiterkörpers (100) an den Innenbereich anschließenden Randbereich (106) und einer sich über den Innenbereich (105) und den Randbereich (106) erstreckenden ersten Halbleiterschicht (103), die eine Grunddotierung eines ersten Leitungstyps aufweist, wobei das Halbleiterbauelement im Innenbereich (105) aufweist: eine Sourcezone (11) eines ersten Leitungstyps, eine Driftzone (13) des ersten Leitungstyps, eine zwischen der Sourcezone (11) und der Driftzone (13) angeordnete Bodyzone (12) des zweiten Leitungstyps, und eine Gateelektrode (15), die benachbart zu der Bodyzone (12) angeordnet und durch ein Gatedielektrikum (16) gegenüber der Bodyzone isoliert ist, wobei die wenigstens eine Gateelektrode (15) in einem Graben (19) angeordnet ist, der sich ausgehend von der Vorderseite (101) in den Halbleiterkörper (100) hinein erstreckt und wobei eine...
Patent DE-102006048303-B4 (DE)
Title: Elektromechanische Lenkung
Inventor: ROMEIKE UWE
IPC: B62D5/04
Filed: 2006-10-12
Granted: 2015-07-23
Abstract: Elektromechanische Lenkung, umfassend: – ein Lenkungsgehäuse (2), – eine Zahnstange (3), die sich durch das Lenkungsgehäuse (2) erstreckt, und – einen Elektromotor (4) zur Erzeugung einer Lenkunterstützung, der achsparallel zu der Zahnstange (3) angeordnet und axial an einem Halteteil (21) festgelegt ist, das über die Zahnstange (3) und eine Welle des Elektromotors (4) geschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (21) am Lenkungsgehäuse (2) befestigt ist.
Patent DE-102006052620-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung mit einem Leistungsmodul, das mit einer Leiterplatte kombiniert ist.
Inventor: POPP RAINER
IPC: H05K1/18
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-07-09
Abstract: Schaltungsanordnung (10) mit einem Leistungsmodul (12), das mit einer Leiterplatte (14) kombiniert ist, wobei das Leistungsmodul (12) und die Leiterplatte (14) zwischen einem Kühlkörper (16) und einer Preßeinrichtung (18) vorgesehen und miteinander durch Druckkontaktelemente (28) druckkontaktiert sind, wobei das Leistungsmodul (12) mindestens ein Modulplattenelement (22) und ein Gehäuse (24) aufweist, das mit Schächten (26) für die Druckkontaktelemente (28) ausgebildet ist, die mit dem mindestens einen Modulplattenelement (22) des Leistungsmoduls (12) kontaktiert sind und aus der der Leiterplatte (14) zugewandten Grundfläche (30) des Gehäuses (24) aus Mündungsöffnungen (40) ausmünden, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Leiterplatte (14) und der Grundfläche (30) des Gehäuses (4) ein Abdichtflächenelement (32) vorgesehen ist, das mit Ausnehmungen (34) für die Druckkontaktelemente (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102006054282-B4 (DE)
Title: Steuerung einer Mehrfachverbindung
Inventor: HASEMANN JOERG-MICHAEL
IPC: H04L12/28
Filed: 2006-11-17
Granted: 2008-08-14
Abstract: Verfahren
zur Steuerung eines Medien-Servers (109) für die Behandlung von Mehrfachverbindungen,
aufweisend:  Aufbauen einer Endgeräte-Verwaltungsverbindung (407) von
einem Nutzer-Endgerät
(101) zu einer Verwaltungsvorrichtung (121), wobei die Verwaltungsvorrichtung
(121) Teil eines Kommunikationsnetzwerkes ist;  Aufbauen einer
einzigen Endgeräte-Nutzverbindung
(105) von dem Nutzer-Endgerät
(101) zu dem Medien-Server (109) mittels der Verwaltungsvorrichtung
(121), wobei die Nutzverbindung auf dem Internet Protokoll basiert;  Aufbauen
einer vorgebbaren Anzahl an Teilnehmer-Verwaltungsverbindungen (408, 409, 410),
von der Verwaltungsvorrichtung (121) zu einem Teilnehmer-Endgerät (401,
402, 403);  Aufbauen von jeweils einer Teilnehmer-Nutzverbindung (404,
405, 406) von dem Medien-Server (109) zu dem Teilnehmer Endgerät (401,
402, 403), wobei die Teilnehmer-Nutzverbindung (404, 405, 406) zu
der Teilnehmer-Verwaltungsverbindung (408, 409, 410) in Beziehung steht;
und  wobei der Aufbau der Teilnehmer-Nutzverbindung (404, 405,
406) mittels der Verwaltungsvorrichtung (121) gesteuert wird;  wobei
zumindest eine Verwaltungsverbindung (407, 408, 409, 410) ausgewählt aus
der Gruppe bestehend aus der Endgeräte-Verwaltungsverbindung (407) und der...