baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202007009379-U1 (DE)
Title: Multimedialer Prospektständer
IPC: G09F27/00
Filed: 2007-07-04
Abstract: Multimedialer
Prospektständer
zur Präsentation
von Informationsmaterialien dadurch gekennzeichnet, dass er einen
an einem Ständer
(1) angeordneten digitalen Bilderrahmen (2) mit integriertem Display
(3) sowie mindestens ein Behältnis
(4) zur Aufnahme von Printmedien jeglicher Art aufweist.
Patent DE-202007010110-U1 (DE)
Title: Wasserauslaufschutz per Funksensoren und Funkventilen oder Funkstellmotoren
IPC: G08B21/12
Filed: 2007-07-20
Abstract: Funkfeuchtigkeitssensor
( I ) die über
einen Fühler
( I , 2) verbunden mit der Schnur ( I ,
3) an der elektronischen Auswerteinheit einem elektronischen Feuchtigkeitsmesseinheit
und einem Hochfrequenz Sender verbunden sind ( I ,
2)( I , 1)  1.1 Fühler nach Anspruch 1 dadurch
gekennzeichnet, dass auf einem nicht leitenden Trägermaterial
(Kunststoff) zwei Elektroden montiert sind.  Die gesamte Einheit „Fühler" liegt
auf dem Boden ( I , 4) und ist mit dem Kabel ( I ,
3) mit der Hauptauswerteinheit ( I , 2) verbunden.  1.2
Hauptauswerteinheit ( I , 2) nach vorherigen Anspruch
dadurch gekennzeichnet, dass sich im Gehäuse ( I , 2) eine
Elektronik befindet die sich aus der elektronischen Feuchtigkeitseinheit,
Steuereinheit (Logigmodul) einen Schallwandler (Summer) und einem
Hochfrequenzsender mit zugehöriger
Antenne ( I , 1) aufgebaut ist.  Diese Einheit aus ( I ,
1)( I , 2) ist mit dem Fühler ( I , 4) über das
Kabel ( I , 3) verbunden.  Diese Einheit wird in der
nähe des
Fühlers
( I , 4) in Abhängigkeit
der Länge
des Kabels...
Patent DE-202007012892-U1 (DE)
Title: Wasserfiltrationssystem
IPC: C02F1/44
Filed: 2007-09-15
Abstract: Wasserfiltrationssystem
mit wenigstens einem im Wasserleitungssystem absolut endständig angeordneten
Membranfilter vom MF- oder UF-Dead-End-Typ, dadurch gekennzeichnet,
dass dem oder den absolut endständig
angeordneten Membranfiltern ein rückspülbarer Membranfilter vom MF-
oder UF-Dead-End-Typ im Wasserleitungssystem vorpositioniert ist.
Patent DE-202007014937-U1 (DE)
Title: Gaszähler-Anschlussstück zum Übergang von Einrohr- auf Zweirohranschluß mit 110 mm Stutzenabstand
IPC: G01F15/18
Filed: 2007-10-26
Abstract: Das
Gaszähler-Anschlussstück ist dadurch
gekennzeichnet, dass es beidseitig mit Überwurfmuttern ausgerüstet ist.
Nennweite DN25.
Patent DE-202007015405-U1 (DE)
Title: Reversibel zerlegbares Buch für handschriftliche Aufzeichnungen
IPC: B42D1/00
Filed: 2007-11-07
Abstract: Buch,
das in Buchdecke (1) und Buchblock (11) reversibel zerlegbar ist,
gekennzeichnet durch; ein mit dem Buchblockrücken (10) fest verbundenen,
insbesondere geklebten oder genähten
Trägerband (8),
an dessen Enden sich Verbindungselemente (7) zur lösbaren Befestigung
des Buchblocks (11) an der Außenseite
des Buchdeckenrückens
(4) befinden.
Patent DE-202007016005-U1 (DE)
Title: Brenner für flüssigen Brennstoff mit elektronischer Zündung
IPC: F23D11/10
Filed: 2007-11-15
Abstract: Flüssigbrennstoffbrenner
mit elektronischer Zündung,
dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigbrennstoff in einem Brennstoffbehälter (13)
mittels unter Druck stehender Luft, die aus einem Luftbehälter (4)
ausströmt,
zu einem Zerstäuber
(20) geleitet wird, und dass der Flüssigbrennstoff, der in sehr
kleine Partikel in einem Zerstäuber
(20) durch die unter Druck stehende Luft zerstäubt wird, mittels eines elektronischen
Zündsystems
und einer Zündkerze
(12) gezündet
wird, und dass die Verbrennung mit blauer Flamme und in vertikaler
Position zum Boden stattfindet.
Patent DE-202007017028-U1 (DE)
Title: Systeme zur Bewertung von Wettscheinen
IPC: A63F3/06
Filed: 2007-12-05
Abstract: Systeme zur Bewertung von Wettscheinen zur Teilnahme an Platzierungswetten, dadurch gekennzeichnet, dass die zu prüfenden und auszuwertenden Scheine maschinell lesbar, prüfbar und auswertbar sind, aus einer Datenbank auf einem im Internet erreichbaren Computer und mindestens aus einer Ausgangstabelle mit den teilnehmenden Wettkämpfern an einem Wettbewerb und einer Platzierungsspalte bestehen.
Patent DE-202007018514-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herausschneiden verklebter Scheiben
IPC: B26B3/00
Filed: 2007-05-30
Abstract: Vorrichtung
zum Herausschneiden verklebter Scheiben, umfassend einen länglichen
Korpus (1, 2), dessen eines Ende als Griffelement (1) und dessen anderes
Ende als Kopfstück (2) zur festen, aber lösbaren Aufnahme
einer Klinge (3) ausgebildet ist, die eine in Richtung Griffelement
(1) weisende Schneide (4) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Klinge (3) seitlich am Kopfstück (2) angeordnet und
u-förmig ausgebildet ist, und  dass der längliche
Korpus (1, 2) am Kopfstück (2) eine Angriffsfläche
(5) für eine Hand eines Benutzers zur optionalen Aufbringung
einer Kraft in Richtung Griffelement (1) aufweist.
Patent DE-202007019435-U1 (DE)
Title: Schuhhalteraggregat einer Skibindung
IPC: A63C9/081
Filed: 2007-08-01
Abstract: Schuhhalteraggregat einer Skibindung zur Halterung eines, insbesondere des zehenseitigen Endes eines Skischuhs mit zwei um vertikale Hochachsen schwenkbaren Schuh- bzw. Sohlenhaltern (7, 8), welche einen Endbereich des Sohlenrandes bzw. Skischuhs von seitwärts, vorn und/oder oben umgreifen und mit einer Federanordnung (12) zusammenwirken, die die Schuh- bzw. Sohlenhalter (7, 8) gegen den Schuh oder Sohlenrand spannt und eine Auslösung des Skischuhs gegen Auslösewiderstand ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Sohlenhalter (7, 8) als Doppelarmhebel ausgebildet sind, wobei die sohlenfernen Hebelarme der Sohlenhalter (7, 8) mit Kolben (10, 11) zusammenwirken, die in Richtung der Querachse der Skibindung verschiebbar geführt und von einer für beide Kolben gemeinsamen, zwischen den Kolben eingespannten Feder (12) gegen die sohlenfernen Hebelarme gedrängt werden, und dass auf der den Sohlenhalter (7, 8) zugewandten Seite des Kolbenbodens eine mit dem sohlenfernen Arm des jeweiligen Sohlenhalters zusammenwirkende Kulissenbahn (17) angeordnet ist.
Patent DE-202008000597-U1 (DE)
Title: Dämmendes Bauelement aus Holz/Holzwerkstoffen und druckfestem Dämmstoff zur Verwendung in Dach, Wand, Decke und Boden
IPC: E04B1/88
Filed: 2008-01-16
Abstract: Universell
einzusetzendes konstruktives Dämmelement
nach  1  und/oder  2  bestehend aus
mindestens einer Bahn druckfestem Dämmstoff (2) und mindestens
zwei Lamellen aus Vollholz oder Holzwerkstoffen (1) die, mit einer
Lamelle beginnend, abwechselnd miteinander verleimt sind. Die Dimensionierung
der Lamellen und des Dämmstoffs
richtet sich nach den Erfordernissen der Anwendung, i. d. R. der
Statik und der Bauphysik.
Patent DE-202008002838-U1 (DE)
Title: Spannschloss zum Festzurren von Ladungen auf Fahrzeugen
IPC: B25B25/00
Filed: 2008-02-28
Abstract: Spannschloss zum Festzurren von Ladungen auf Fahrzeugen, bestehend aus  – einem Rohr (1; 11) mit von beiden Rohrenden ausgehenden, gegenläufigen Innengewinden;  – zwei in die Innengewinde eingeschraubten Gewindespindeln (2, 3), die an ihren freien Enden Befestigungselemente (2.1; 3.1) für Zurrmittel aufweisen,  – einer entlang des Rohres (1; 11) verschiebbaren Arretierungshülse (5; 15), die zur Sicherung der Gewindespindeln gegen unbeabsichtigtes Drehen in dem Rohr (1; 11) gesichert ist und an einem Ende ein mit dem einen Befestigungselement (2.1) zusammenwirkendes Arretierungsorgan (5.1) aufweist;  – einer Ratscheneinheit (4) zum Verdrehen des Rohres (1),  dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierungshülse (5; 15) eine Feder (30; 31; 32) zugeordnet ist, die die Arretierungshülse (5 bzw. 15) in Richtung des Befestigungselementes (2.1) drückt.
Patent DE-202008005293-U1 (DE)
Title: Duschbodenuntergestell
IPC: A47K3/16
Filed: 2008-04-16
Abstract: Duschbodenuntergestell
(10, 15, 29, 63) zur Anordnung eines Bodenelements (17, 35, 62)
eines Duschbodens auf dem Duschbodenuntergestell, dadurch gekennzeichnet,
dass das Duschbodenuntergestell als Platte (11, 18, 30, 65) aus
einem Hartschaum-Werkstoff ausgebildet ist, wobei das Duschbodenuntergestell
Auflagerfüße (12,
27, 38, 51, 56, 61) zur Auflage des Duschbodenuntergestells auf
einem Untergrund aufweist.
Patent DE-202008007385-U1 (DE)
Title: Rückstoßsystem für Hand- und/oder Faustfeuerwaffen
IPC: F41A33/06
Filed: 2008-06-03
Abstract: Vorrichtung
zur Simulation des Rückstoßes einer Hand- und/oder
Faustfeuerwaffe, welche als Laserwaffe für Übungszwecke
umgerüstet ist und einen sich aus einer geschlossenen Ausgangsstellung
in eine geöffnete Endstellung bewegbaren Verschluss oder
Schieber (110) aufweist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
zum Antrieb des Verschlusses oder Schiebers (110) ein Taktkopf (1)
vorgesehen ist, welcher in einem Gehäuse (85) axial verstellbar
aufgenommen ist und,  dass im Gehäuse (85) mehrere
axial hintereinander angeordnete Rastklinken (19, 19/1, 19/2, 19/3),
welche axial feststehend im Gehäuse (85) aufgenommen sind
und nacheinander aus einer aktiven den Taktkopf (1) axial sperrenden
Sperrstellung in eine den Taktkopf (1) freigebende Endstellung bringbar
sind und,  dass dem Taktkopf (1) mehrere axial hintereinander
liegende, im Gehäuse (85) axial bewegbare Hubklinken (20)
zugeordnet sind, welche nach dem Auslösen einer  mit dem Taktkopf
in Eingriff stehenden Rastklinke (19) die darauf folgende Hubbewegung
des Taktkopfes (1) auf einen Antriebhebel (105) übertragen
und, dass durch den...
Patent DE-202008012261-U1 (DE)
Title: Wassersprühvorrichtung
IPC: B05B1/18
Filed: 2008-09-16
Abstract: Wassersprühvorrichtung,
aufweisend:  einen Hohlkörper
(2), der an seiner unteren Fläche
mit einer Durchgangsbohrung (212) und an seiner oberen Fläche mit
einer Mehrzahl von Wassersprühlöchern (213)
versehen ist;  ein Wasserrad (3), das an der Innenwand des Hohlkörpers (2)
angebracht ist;  einen Zulauf (4), der oben geschlossen ist
und unten eine Wassereintrittsöffnung
aufweist, wobei eine Wasseraustrittsöffnung (411) nah am oberen
Ende des Zulaufs (4) angeordnet ist, und wobei das obere Ende des
Zulaufs (4) durch die an der unteren Fläche des Hohlkörpers (2)
angeordnete Durchgangsbohrung (212) an den Hohlkörper (2) gelangt, derart, dass
sich die Wasseraustrittsöffnung
(411) des Zulaufs (4) im Inneren des Hohlkörpers (2) befindet, und wobei
die Durchgangsbohrung (212) des Hohlkörpers (2) mit dem Zulauf (4)
abdichtbar ist; und  ein hohles Wasserführungselement (43), das an
seinem Boden mit einem Verbindungsloch (431) und beidseitig mit je
einer Wasserführungsöffnung (433)
versehen ist, und wobei die Wasserführungsöffnung (433) des...
Patent DE-202008013543-U1 (DE)
Title: Beleuchtung mit Lichtleiter(n)
IPC: F21V8/00
Filed: 2008-10-11
Abstract: Beleuchtung
mit Lichtleiter(n), dadurch gekennzeichnet, dass an und/oder in
wenigstens einer Lichtquelle (2) bzw. deren Gehäuse/n wenigstens ein Lichtleiter
(3) bzw. wenigstens eine Kombination aus Lichtleitern mit wenigstens
einem Ende (Lichteintritt) angebracht ist und mit dem jeweiligen
anderen Ende, dem Lichtaustritt, zu wenigstens einer anderen Einrichtung und/oder
wenigstens einem weiteren Lichtleiter und/oder zu wenigstens einer
Lichtaustrittseinheit bzw. Abstrahleinheit (4) bzw. dorthin führt, wo
eine Beleuchtung sinnvoll, erwünscht
und/oder vorgeschrieben ist.
Patent DE-202008013656-U1 (DE)
Title: Ausdampftopf für eine Würzepfanne
IPC: C12C7/20
Filed: 2008-10-17
Abstract: Ausdampftopf
für eine Würzepfanne zur Bierherstellung, dadurch
gekennzeichnet, dass der Ausdampftopf im Wesentlichen aus einem
zylinderförmigem Körper (1) mit Bohrungen (2)
sowie einem am oberen Ende des zylinderförmigem Körpers
(1) angeordneten Abschluss besteht.
Patent DE-202008014975-U1 (DE)
Title: T-Verbindung zwischen einem Pfosten- und Riegelprofil
IPC: E04B2/96
Filed: 2008-11-12
Abstract: T-Verbindung zwischen einem Pfostenprofil (1) und einem Riegelprofil (2), insbesondere für Pfosten-Riegel-Konstruktionen von Fassaden, Lichtdächern und Wintergärten, mit mindestens einem an einer Außenseite (4) des Pfostenprofils (1) befestigbaren Verbindungselement (13) zum Eingriff in einen Hohlraum (6) an der dem Pfostenprofil (1) zugewandten Stirnseite (15) des Riegelprofils (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (13) einen Verriegelungsansatz (17) zum Eingriff in eine entsprechende Ausnehmung (18) in mindestens einem Steg (11; 12) innerhalb des Riegelprofils (2) enthält.
Patent DE-202008016914-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Entfeuchtung und Klimatisierung von Räumen
IPC: E04B1/70
Filed: 2008-12-22
Abstract: Anordnung
für eine zerstörungsfreie und nachhaltige Bauwerksentfeuchtung
von Mauerwerk, Decken und Fussböden von Räumen
wie Kellern oder anderen unterirdischen Räumen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Anordnung als wesentliche Elemente mindestens eine
Luftwärmepumpe (2), ein Luftkanalsystem (3) mit Ansaugöffnungen
(4) zur Absaugung von Innenluft, einen Luftkanal (5) zur Ansaugung
von Außenluft, einen Feuchtigkeitssensor (6), einen Innentemperatursensor
(7), einen Außentemperatursensor (8) und eine zentrale
Regel- und Steuereinheit (9) aufweist.
Patent DE-202008017465-U1 (DE)
Title: Hybride textile Bewehrung von Mauerwerk, textilbewehrte Bauelemente bzw. Verstärkungsschichten für Bauelemente
IPC: E04B2/02
Filed: 2008-05-30
Abstract: Hybride textile Bewehrungsstruktur für Mauerwerk, textilbewehrte Bauelemente bzw. Verstärkungsschichten für Bauelemente aus mineralisch gebundenen Baustoffen, insbesondere aus Beton, bei dem als Bewehrungsmaterial gitterartige Textilstrukturen aus betonverträglichen Hochleistungsfasern verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die gitterartigen Textilstruktur (1) gleichzeitig hochfeste Bewehrungselemente (2) in Längs- und/oder Querrichtung besitzt und zudem in Längs- und/oder Querrichtung mit Elementen (3) ausgestattet ist, die eine hohe Duktilität besitzen.
Patent DE-202008018630-U1 (DE)
Title: Fellpflegewerkzeug für Haustiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2008-08-14
Abstract: Fellpflegewerkzeug (10) für Haustiere, umfassend: einen am Haustier in Angriff bringbaren Abschnitt (100), welcher mehrere Zähne (106) aufweist, wobei die mehreren Zähne (106) in einer Reihe angeordnet sind, wobei der am Haustier in Angriff bringbare Abschnitt (100) allgemein rechteckig ist und eine Vorderseite (102) und eine Rückseite (104) umfasst, wobei die Vorderseite (102) parallel zur Rückseite (104) ist, und wobei sich die mehreren Zähne (106) an der Unterseite des am Haustier in Angriff bringbaren Abschnitts (100) nach unten erstrecken; und ein Griffteil (14), wobei das Griffteil (14) an dem am Haustier in Angriff bringbaren Abschnitt (100) befestigt ist, wobei jeder Zahn (106) eines benachbarten Paars von Zähnen (106) mit dem anderen an einer Basis (108) zusammenläuft, und wobei jeder Zahn (106) schmäler wird, während er sich nach unten erstreckt, und in einer abgerundeten oder anderweitig abgestumpften Spitze (110) endet, wobei die Basen (108) ausgehend von der Rückseite (104) des am Haustier in Angriff bringbaren Abschnitts (100) schräg abgewinkelt sind, um eine Kante (112) zu bilden, die einen spitzen Innenwinkel aufweist, wobei der spitze Innenwinkel zwischen dreißig und fünfzig Grad beträgt.
Patent DE-202009000468-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Verriegelungshebels
IPC: H05K7/14
Filed: 2009-01-15
Abstract: Vorrichtung
eines Verriegelungshebels, umfassend  – ein Verriegelungselement
(1), das einen Hauptkörper (11),
einen ersten Arm (12), einen zweiten Arm (13) und einen gestreckten
Arm (14) aufweist, wobei der Hauptkörper (11) mit einem Durchgangsloch
(111) versehen ist, wobei der erste und der zweite Arm (12, 13)
sich von einer Seite des Hauptkörpers
(11) erstrecken, wobei der gestreckte Arm (14) sich von der dem
ersten Arm (12) gegenüberliegenden
Seite des Hauptkörpers
(11) erstreckt und ein Stützteil
(141) aufweist;  – ein
Gehäuse
(2), in dem ein Aufnahmeraum (21) ausgebildet ist, und das beweglich
den gestreckten Arm (14) abdecken kann, der sich in den Aufnahmeraum
(21) erstreckt, wobei von einer Seite des Gehäuses (2) ein Haken (24) hervorragt
und an derselben Seite eine Bohrung (23) ausgebildet ist, die mit
dem Aufnahmeraum (21) kommuniziert, wobei an einem Ende des Gehäuses (2)
ein Hebel (25) ausgebildet ist;  – ein Federelement (3), das
im...
Patent DE-202009001772-U1 (DE)
Title: Küchenmörser
IPC: A47J42/32
Filed: 2009-02-11
Abstract: Flache
Reibschale mit runder Mulde, und kugelförmigem Mahlstein dadurch gekennzeichnet, dass
der Reibstein (2) eine möglichst
große
Auflagefläche in
der Mulde (3) aufweist
Patent DE-202009003932-U1 (DE)
Title: Stufentrainer
IPC: A63B22/16
Filed: 2009-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainigsgerät (II) das nicht wie übliche Stufentrainer fest, sondern beweglich gelagert ist.
Patent DE-202009005324-U1 (DE)
Title: Siebtrommelsystem
IPC: B07B1/22
Filed: 2009-04-07
Abstract: Siebtrommelsystem (10) mit einer Siebtrommel (20), wobei die Siebtrommel (20) durch wenigstens ein auf einer Außenwandung (22) der Siebtrommel (20) abrollendes Antriebsrad (30) antreibbar ist bzw. vorzugsweise kraftschlüssig antreibbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein rutschhemmendes Mittel (40) vorgesehen ist, mittels dessen mittelbar und/oder unmittelbar ein Durchrutschen des Antriebsrades (30) verhinderbar und/oder verringerbar ist.
Patent DE-202009010957-U1 (DE)
Title: Montageaufbau eines teleskopischen Schutzdeckels
IPC: B23Q11/08
Filed: 2009-08-12
Abstract: Montageaufbau eines teleskopischen Schutzdeckels, in dem sich zwei jeweils mit einem Stützabschnitt (11) versehene Montagewinkel (10) zur Ausbildung eines Schutzkörpers (21) überlappen, wobei die beiden Seiten des Stützabschnitts (11) zur Ausbildung mindestens eines Stützfedertellers (13) jeweils mit einem Hohlraum (12) versehen sind, wobei ein Abschnitt des jeweiligen auf beiden Seiten der beiden Montagewinkel (10) befindlichen Stützfedertellers (13) hintereinander mit dem Stützfederteller (13) eines anderen Schutzkörpers (21) befestigt ist, um einen stufenartigen Schutzdeckel (2) auszubilden.
Patent DE-202009013261-U1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung
IPC: E04F13/076
Filed: 2009-10-02
Abstract: Dichtunganordnung, zumindest bestehend aus wenigstens zwei in einem Stoßbereich endenden Dichtungen (D, D'), die insbesondere für das Abdichten des längsverlaufenden Spaltes zwischen dem Fassadenelement und dem Fassadentragprofil in einer Fassaden- oder Dachkonstruktion vorgesehen sind und die Dichtung ein Verstärkungsprofil (5) und zumindest ein längsverlaufendes Dichtelement (3, 3') umfasst, wobei das in dem Stoßbereich hineinragende Dichtungsende der Dichtung (D) ein gegenüber dem Dichtelement (3) vor- oder zurückstehendes Verstärkungsprofil (5) aufweist.
Patent DE-202009017005-U1 (DE)
Title: Rohrschelle zur schnellen Montage
IPC: F16B7/08
Filed: 2009-12-15
Abstract: Rohrschelle zur schnellen Montage, bestehend aus zwei bügelförmigen Bügelteilen (1, 2), die an beiden Enden jeweils mit nach außen gerichteten Laschen (3, 4) versehen sind, durch die zum Verbinden der beiden Bügelteile (1, 2) eine Schraube (5) geführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Laschen (4) ein rechteckiges Loch (41) hat und an der Unterseite der Lasche (4) eine fixierende Muffe (6) vorgesehen ist, die ein Schraubenloch (61) für eine durch die Laschen (3, 4) gesteckte Schraube (5) aufweist.
Patent DE-202009018185-U1 (DE)
Title: Kunststoffpalette für den Transport von Gütern
IPC: B65D19/44
Filed: 2009-10-22
Abstract: Kunststoffpalette für den Transport von Gütern, mit einem Palettendeck (1) und unterhalb des Palettendecks (1) angeordneten Stützfüßen (2, 3) oder Stützkufen, dadurch gekennzeichnet, dass am Palettendeck (1) und/oder an mindestens einem der Stützfüße (2, 3) oder Kufen mindestens ein Klemmelement für eine Verklemmung einer Verpackungsfolie, insbesondere einer Stretchfolie vorgesehen ist.
Patent DE-202010007803-U1 (DE)
Title: Kühlkörper
IPC: H01L23/34
Filed: 2010-06-10
Abstract: Kühlkörper mit einem Grundkörper aus wärmeleitfähigem ersten Metall und mindestens einem Anschlußschenkel aus einem lötbaren zweiten Metall, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (2) und der mindestens eine Anschlußschenkel (3, 4) durch Verstemmen kraft- und formschlüssig miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010009291-U1 (DE)
Title: Aufbewahrungsbehältnis für streifenartige Produkte
IPC: A45C7/00
Filed: 2010-06-15
Abstract: Aufbewahrungsbehältnis aus einem nachgiebigen Material für streifenartige Produkte, dadurch gekennzeichnet, dass durch Abtrennungen, die sich mit dem Material technisch umsetzen lassen, Einstecktaschen mit mindestens zwei Abschnitten ausgebildet werden, die zur Aufnahme der streifenartigen Produkte dienen, mittels eines zur Anwendung kommenden Verschlusses ziehharmonikaartig zusammengefaltet und zu einer kompakten Form zusammengelegt werden können.
Patent DE-202010010702-U1 (DE)
Title: Reithelm mit biegsamem Schirm
IPC: A42B3/18
Filed: 2010-07-27
Abstract: Reithelm mit biegsamem Schirm.
Patent DE-202010011841-U1 (DE)
Title: Selbstentfaltendes Tray und regalförmiges, selbstentfaltendes Display auf Basis der Trays
IPC: A47F5/11
Filed: 2010-08-25
Abstract: Selbstentfaltendes Tray (1), aufweisend  – einen Boden (3) mit zwei daran angelenkten Seitenwänden (4, 5), die in aufgerichteter Form senkrecht zum Boden (3) und parallel zueinander angeordnet sind, und  – mindestens je eine Einstecklasche (14) zur Befestigung im Display (2), die jeweils an den beiden weiteren Seiten des Bodens (3) angelenkt ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – der Boden (3) eine Falzlinie (a) aufweist, die den Boden (3) in zwei Bodenteilstücke (8, 8') teilt,  – die Seitenwände (4, 5) aus je zwei Seitenwandhälften (6, 7) bestehen, wobei die Seitenwandhälften (6, 7) mindestens einer aufgerichteten Seitenwand (4, 5) je einen Haltestreifen (11) aufweisen,  – die Haltestreifen (11) je mindestens eine Einkerbung (9) aufweisen und  – die Seitenwandhälften (6, 7) über ein Spannelement (10), das durch die Einkerbungen (9) der Haltestreifen (11) geführt ist, miteinander verbunden sind.
Patent DE-202010012267-U1 (DE)
Title: Tischfußballspiel
IPC: A63F7/06
Filed: 2010-09-07
Abstract: Die Spezialspielfigur:  a.) Die Figur zeichnet sich dadurch aus, dass sie aus Hartplastik oder Holz besteht. Der Oberkörper ist so geformt das sich an jeder Seite eine Grifffläche für den Daumen und den Mittelfinger befindet.  b.) Die Beine zeichnen sich dadurch aus, dass sie sich nach unten verjüngen und in einen Fuß münden.  c.) Der Fuß zeichnet sich dadurch aus, dass er die Form eines Fußballschuhs hat; der Spann ist aber etwas breiter und abgeflachter. Die Sohle ist Plan und im Fuß befindet sich eine Gewichtsplatte um eine gewisse Standfestigkeit zu erlangen.  Alle Figuren sind in den Merkmalen a. b. c. nahezu identisch. Geringfügige Veränderungen zur Optimierung an Oberkörper und am Fuß sind möglich.
Patent DE-202010012643-U1 (DE)
Title: Transportbehälter für Warm- oder Kaltspeisen
IPC: A47J39/02
Filed: 2010-01-29
Abstract: Transportbehälter aus wärmeisolierendem Material für Warm- oder Kaltspeisen, mit einem Unterteil (14), das eine obere Öffnung (17) zum Einhängen eines Speisenbehälters (12) und einen Boden (20) aufweist, und mit einem Deckel (16) zum dichten Verschließen der oberen Öffnung (17) des Unterteils (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (20) als ein gesonderter, an dem Unterteil lösbar befestigbarer oder befestigter Träger für Wärme- oder Kühlplatten (18) ausgebildet ist, dass das Unterteil (14) für das Einhängen von GN-Speisenbehältern (12) bemessen ist und dass der Boden (20) für GN-Wärme- oder -Kühlplatten (18) bemessen ist.
Patent DE-202010014263-U1 (DE)
Title: Angelrutenauflage
IPC: A01K97/10
Filed: 2010-10-13
Abstract: Angelrutenhaltesystem zur fangbereiten Halterung einer oder mehrerer Angelruten, dadurch gekennzeichnet, dass vier teleskopierbare Banksticks (1) durch einen oberen Verbindungskörper (2) und unteren Verbindungskörper (3) mittels Schraubverbindungen zu einem Vierbein mit annähernd 90° Spreizung verbunden werden, wobei zwei Banksticks (1) parallel angeordnet sind und zwei Banksticks (1) in einem Winkel von 20° bis 40° gespreizt sind und dass mit Kombinationen von Distanzstücken (5) verschieden Winkellagen der Angelruten eingerichtet werden können.