baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011079223-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer Rußdispersion und Verfahren zum Herstellen eines Zwischenübertragungselements oder eines Schmelzfixierelements
Inventor: PIETRANTONI DANTE M
IPC: G03G15/20
Filed: 2011-07-15
Granted: 2017-12-28
Abstract: Verfahren zum Bilden einer Rußdispersion, umfassend: Mischen eines Anhydrids, eines Silans und eines Lösungsmittels zur Bildung einer Lösung; Mischen von Ruß und einem Isocyanat zur Bildung einer Rußmischung; und Homogenisieren der Lösung und der Rußmischung zur Bildung einer Rußdispersion, wobei das Anhydrid ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus Trimellithsäureanhydrid, 3,3',4,4'-Biphenylethertetracarbonsäuredianhydrid, 1,4,5,8-Naphthalintetracarbonsäuredianhydrid, Butantetracarbonsäuredianhydrid und Mischungen davon, und wobei das Silan ausgewählt ist aus der Gruppe, bestehend aus 3-Aminopropyltriethoxysilan, 4-Aminobutyltrimethoxysilan, (Aminoethylamino)-3-isobutyldimethylmethoxysilan, N-(2-Aminoethyl)-3-aminopropyltriethoxysilan, 3-Aminopropyltrimethoxysilan und Mischungen davon.
Patent DE-102011088358-B4 (DE)
Title: Optischer Modulator
Inventor: JI HO-CHUL
IPC: G02F1/225
Filed: 2011-12-13
Granted: 2020-01-30
Abstract: Optischer Modulator mit- einer Lichteingabe- und Lichtausgabeeinheit (310, 410, 510, 610), die so konfiguriert ist, dass sie ein einfallendes optisches Signal empfängt, das nicht moduliert wurde, das einfallende optische Signal in ein erstes optisches Signal und ein zweites optisches Signal aufspaltet und das erste optische Signal zu einem ersten Pfad eines optischen Wellenleiters und das zweite optische Signal zu einem zweiten Pfad des optischen Wellenleiters überträgt,- einem ersten Phasenschieber (130, 131, 670, 671), der in dem ersten Pfad positioniert und so konfiguriert ist, dass er eine Phase des ersten optischen Signals, das durch den ersten Pfad empfangen wird, in Reaktion auf ein erstes elektrisches Signal (ES1) um einen ersten Winkel schiebt und ein erstes phasenmoduliertes Signal abgibt, und- einem Reflexionsgitterkoppler (330, 620, 630, 640), der so konfiguriert ist, dass er ein durch den ersten Pfad empfangenes Signal entlang des ersten Pfades zurück reflektiert und ein durch den zweiten Pfad empfangenes Signal entlang des zweiten Pfades zurück reflektiert,- wobei der erste Phasenschieber (130, 131, 670, 671) eine Phase eines von dem Reflexionsgitterkoppler (330) reflektierten ersten phasenmodulierten Signals moduliert und ein zweites phasenmoduliertes Signal abgibt, und- wobei die Lichteingabe- und Lichtausgabeeinheit (310, 410, 510, 610) umfasst:- einen vertikalen Gitterkoppler (310, 610), der so konfiguriert ist, dass er das einfallende optische Signal in einer Richtung senkrecht zu einer Richtung empfängt, in der das optische Signal an den optischen Wellenleiter abgegeben wird, und das erste optische Signal zu dem ersten Pfad und das zweite optische Signal zu dem zweiten Pfad des optischen Wellenleiters mit einem vorgegebenen Verhältnis überträgt, und so konfiguriert ist, dass er das von dem Reflexionsgitterkoppler (330, 620, 630, 640) entlang des zweiten Pfades zurück reflektierte zweite optische Signal mit dem zweiten phasenmodulierten Signal kombiniert und das kombinierte Signal in der Richtung senkrecht zu der Richtung abgibt, in der die Signale von dem optischen Wellenleiter eingegeben werden, oder.- einen schrägen Gitterkoppler (405), der so konfiguriert ist, dass er das einfallende optische Signal empfängt und es in eine Richtung überträgt, und einen Y-Splitter (410, 510), der so konfiguriert ist, dass er das von dem schrägen Gitterkoppler empfangene einfallende optische Signal mit einem vorgegebenen Verhältnis in den ersten und zweiten Pfad aufspaltet, wobei der Y-Splitter (410, 510) das von dem Reflexionsgitterkoppler reflektierte zweite optische Signal mit dem zweiten phasenmodulierten Signal kombiniert und das kombinierte Signal abgibt und wobei der schräge Gitterkoppler (405) das kombinierte Signal von dem Y-Koppler in der Richtung abgibt, die unter einem vorgegebenen Winkel schräg zu der Richtung ist, in der die Signale von dem optischen Wellenleiter eingegeben werden.
Patent DE-102011101513-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: BRAUCHLE JÖRG
IPC: G01C19/04
Filed: 2011-05-13
Granted: 2015-10-15
Abstract: Messeinrichtung (1), insbesondere für die Fernerkundung, wobei die Messeinrichtung (1) ein Messinstrument (2) und eine Vorrichtung zur beweglichen Lagerung des Messinstruments (2) aufweist, wobei die Vorrichtung zwei nicht parallele Drehachsen (7, 9) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsen (7, 9) ungleich einer Längsachse des Messinstruments sind, wobei das Messinstrument (2) über ein Kraftübertragungselement mit einem rotierbaren Antriebselement (10) verbunden ist, das durch einen einachsigen Antrieb derart bewegbar ist, dass das Messinstrument (2) in der Vorrichtung in eine definierte Taumelbewegung versetzbar ist.
Patent DE-102011117042-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils umfassend das Sintern einer Hartmetallzusammensetzung
Inventor: GERK CHRISTIAN
IPC: C22C29/08
Filed: 2011-10-27
Granted: 2019-02-21
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils umfassend das Sintern einer Zusammensetzung umfassend
 a) Hartstoffpartikel umfassend einen inneren Kern aus Wolframschmelzcarbid und eine äußere Hülle aus Wolframcarbid und
 b) Bindemetalle ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Co, Ni, Fe und Legierungen, umfassend mindestens ein Metall ausgewählt aus Co, Ni und Fe, wobei die Sinterung der Zusammensetzung in einem Temperaturbereich von 1250°C bis 1400°C über einen Zeitraum von 3 bis 15 Minuten und unter Einwirkung einer Presskraft von 20 bis 80 MPa auf die Zusammensetzung erfolgt.
Patent DE-102011119447-B4 (DE)
Title: Doppeltexzentrischer Kurbeltrieb mit Pleuelzahnrad
IPC: F02B75/32
Filed: 2011-08-01
Granted: 2013-07-11
Abstract: Es wird ein doppeltexzentrischer Kurbeltrieb mit einem Pleuelzahnrad (5) beschrieben, wobei der doppeltexzentrische Kurbeltrieb mit dem Pleuelzahnrad (5) in einem Kurbelgehäuse mit einem feststehenden Zahnkranz (4) geführt ist. Der Kurbeltrieb mit dem Pleuelzahnrad (5) wird an einer Pleuelstange (3) in dem feststehenden Zahnkranz (4) ausgeführt. Das Pleuelzahnrad (5) ist mittels zweier verbundener Lager (6) exzentrisch mit einer Antriebswelle (6) verbunden. Die Antriebswelle ist im Zentrum des feststehenden Zahnkranzes (4) angeordnet. Die Pleuelstange (3) ist mittels eines Pleuelbolzens (7) exzentrisch am Pleuelzahnrad (5) angebracht und wird mit einem Kolben (2) in einem Zylinder (1) eines Motors oder Kompressors beaufschlagt. Bei Einwirkung eines Verbrennungsdrucks auf den Kolben (2), auf die Pleuelstange (3) und auf den Pleuelbolzen (7) wird mittels des Pleuelzahnrades (5) die Antriebswelle im Zentrum des Zahnkranzes (4) über die verbundenen Lager (6) angetrieben, wobei sich das Pleuelzahnrad (5) mit der Verzahnung gegen den anliegenden feststehenden Zahnkranz (4) stützt, dabei eine Drehbewegung ausführt und sich gleichzeitig um das Zentrum des feststehenden Zahnkranzes (4) bewegt.
Patent DE-102012003255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur berührungslosen Temperaturmessung und Temperaturmessverfahren
Inventor: REUTMEISTER SARA DR ING
IPC: G01J5/00
Filed: 2012-02-21
Granted: 2013-10-10
Abstract: Vorrichtung (1) zur berührungslosen Temperaturmessung, mit einem Detektor (2) zur Erfassung von IR-Strahlung von einem Messobjekt (3), dadurch gekennzeichnet, dass eine Winkelmesseinrichtung (5) zur berührungslosen Winkelmessung ausgebildet ist, mit welcher ein Abstrahlwinkel (6) der erfassten IR-Strahlung an einem Messbereich (9) des Messobjekts (3) messbar ist.
Patent DE-102012004499-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Fixieren und/oder Anbinden eines Bauteils aus Kunststoff wie aus thermoplasischem Polymer an einem Bauteil aus Metall beim Fügen der Bauteile
Inventor: GIGENGACK THOMAS
IPC: F16B11/00
Filed: 2012-02-28
Granted: 2017-04-13
Abstract: Verfahren zum Fixieren und/oder Anbinden eines Bauteils (1) aus Kunststoff wie aus thermoplastischem Polymer an einem Bauteil (2) aus Metall beim Fügen der beiden Bauteile, wobei das Bauteil (1) aus Kunststoff auf dem Metallbauteil (2) unmittelbar oder mittels einer aushärtbaren Klebstoffschicht (21) aufgebracht wird, deren Adhäsion im ausgehärteten Zustand ausreichend groß ist, um das Bauteil (1) aus Kunststoff an dem Metallbauteil (2) dauerhaft zu befestigen, und wobei das Bauteil (1) aus Kunststoff an dem Metallbauteil (2) unmittelbar oder zumindest während des Aushärtens der Klebstoffschicht (21) durch diese an dem Metallbauteil (2) fixiert und/oder angebunden wird, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: mindestens ein metallisches Fixierelement (3), bestehend aus einem Bassteil (4) und mindestens einem sich von diesem erstreckenden stiftförmigen Schenkel (5) wird mit diesem gegen die dem Metallbauteil (2) abgewandte Oberfläche des Bauteils (1) aus Kunststoff geführt und zugleich vor Berührung des Bauteils (1) aus Kunststoff direkt oder indirekt auf eine Temperatur erwärmt, die oberhalb der Glasübergangstemperatur des Bauteils (1) aus Kunststoff liegt, anschließend wird der mindestens eine stiftförmige Schenkel (5) des Fixierelementes (3) durch das Bauteil (1) aus Kunststoff oder durch dieses und die zwischen letzterem und dem Metallbauteil (2) positionierte aushärtbare Klebstoffschicht (21) getrieben, wobei das freie Ende (13) des mindestens einen stiftförmigen Schenkels (5) des Fixierelementes (3) an dem Metallbauteil (2) zur Anlage kommt, dann wird eine Spannung an das metallische Fixierelement (3) und das Metallbauteil (2) gelegt und das an dem Metallbauteil (2) anliegende Ende des mindestens einen stiftförmigen Schenkels (5) des Fixierelementes (3) mittels des erzeugten Schweißstroms auf der dem Bauteil (1) aus Kunststoff zugewandten Oberfläche des Metallbauteils (2) bolzenschweißartig angeschweißt und das Bauteil (1) aus Kunststoff somit an dem Metallbauteil (2) fixiert und/oder angebunden.
Patent DE-102012008184-B4 (DE)
Title: Rotierbare Spannvorrichtung
Inventor: RUMPZA CARSTEN
IPC: B65H18/04
Filed: 2012-04-26
Granted: 2017-06-29
Abstract: Rotierbare Spannvorrichtung zur Aufnahme von Hülsenkörpern mit einem Haltekörper, einem Druckreservoir (2) und zumindest einem Spannelement (7), das mit dem Druckreservoir (2) in Wirkverbindung steht, sowie einer Einrichtung zum Informationserhalt bezüglich des Druckreservoirs (2), dadurch gekennzeichnet, dass in die Spannvorrichtung ein mit dem Druckreservoir (2) verbundenes Druckmessgerät (8) und ein Sender integriert sind, wobei der Sender statische Basisdaten übermittelt und variable Betriebsdaten, nämlich zumindest den im Druckreservoir (2) herrschenden Druck als Information zum Empfang durch einen unabhängig von der Spannvorrichtung angeordneten Empfänger übermittelt.
Patent DE-102012013139-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vergasung von Feststoffen
Inventor: JUDAS Frédéric
IPC: C10K1/04
Filed: 2012-07-03
Granted: 2022-05-05
Abstract: Verfahren zur Vergasung von kohlenstoffhaltigem Feststoff, wobei in einem ersten Verfahrensschritt der Feststoff in einer Vergasung wenigstens teilweise zu CO und H 2  umgesetzt wird, wobei in einem zweiten Verfahrensschritt ein flüssiger, wasserhaltiger Strom von einem Gasstrom abgetrennt wird und wobei in einem dritten Verfahrensschritt der wasserhaltige Strom einer Wasserreinigung unterzogen wird, wobei der wasserhaltige Strom in der Wasserreinigung in drei Ströme mit unterschiedlichen Reinheitsgraden aufgetrennt wird,  dadurch gekennzeichnet , dass
 ein erster Wasserstrom, der den höchsten Reinheitsgrad aufweist, einer Dampfgenerierung zugeführt wird,
 dass ein zweiter Wasserstrom, der den mittleren Reinheitsgrad aufweist, einer Feststoffaufschlämmung zugeführt wird, wobei die Feststoffaufschlämmung ein Ausschwemmen der Asche aus der Feststoffvergasung umfasst.
Patent DE-102012024172-B4 (DE)
Title: Kanalförmige Anschluss- und Kühlvorrichtung für Zündungskomponenten einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAUS MARKUS
IPC: F01P3/16
Filed: 2012-12-10
Granted: 2014-07-10
Abstract: Kanalförmige Anschlussvorrichtung (1) zur Aufnahme von Zündungskomponenten (15) einer Brennkraftmaschine, insbesondere eines stationären Gasmotors, mit einem ersten Kühlkanal (2) und einem zweiten Kühlkanal (3), wobei der erste Kühlkanal (2) und der zweite Kühlkanal (3) im Wesentlichen in Richtung einer Längserstreckung der Anschlussvorrichtung (1) verlaufen und von einem Kühlmedium (M) durchströmbar sind, wobei an einem ersten Ende (4) der Anschlussvorrichtung (1) eine Umlenkvorrichtung angeordnet ist, die den ersten Kühlkanal (2) mit dem zweiten Kühlkanal (3) verbindet, sodass ein in einer ersten Richtung durch den ersten Kühlkanal (2) strömendes Kühlmedium (M) in einer zur ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung durch den zweiten Kühlkanal (3) strömt, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkvorrichtung als ein den ersten Kühlkanal (2) und den zweiten Kühlkanal (3) im Bereich des ersten Endes (4) der Anschlussvorrichtung (1) abdichtender Abschlussdeckel (5) ausgebildet ist.
Patent DE-102012102606-B4 (DE)
Title: Vertikal bewegliche Hubbett-Vorrichtung
Inventor: SIGMUND ERNST
IPC: B64D11/00
Filed: 2012-03-27
Granted: 2015-07-09
Abstract: Hubbett-Vorrichtung (100) mit einem Bettrahmen mit zwei über mindestens zwei Rahmenbrücken (120) miteinander verbundenen, zueinander parallel ausgerichteten Rahmenstreben (110), die jeweils über mindestens zwei Hebelarme (130) mit je einem an einer Wand befestigten Halterungselement (140) beweglich verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Hebelarm (130) im Bereich seines dem Halterungselement (140) nahen Endes um einen an einem Halterungselement (140) ausgebildeten Drehpunkt (141) gelagert ist und im Bereich seines einem Rahmenstreben (110) nahen Endes in einem im Bereich eines Endes eines Rahmenstrebens (110) ausgebildeten Langloch (150) gelagert ist, wobei mindestens ein Lenkarm (160) vorgesehen ist, dessen erstes Ende um einen an einer Rahmenstrebe (110) vorgesehenen Drehpunkt (161) gelagert ist, der sich bei einer Hubbewegung des Bettrahmens parallel zu einer durch den Drehpunkt (141) des Hebelarmes (130) laufenden senkrechten Linie (170) bewegt, und dessen anderes Ende um einen an einem Hebelarm (130) vorgesehenen Drehpunkt (162) gelagert ist.
Patent DE-102012108564-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von metallischem Titan
Inventor: ZHOU YUCHANG
IPC: C22B34/12
Filed: 2012-09-13
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von metallischem Titan, umfassend:Verwenden eines titanhaltigen Materials als Anode, eines Metallmaterials als Kathode und einer Salzschmelze als Elektrolyt und Durchführen einer Elektrolyse unter elektrolytischen Bedingungen um metallisches Titan zu erzeugen;wobei das titanhaltige Material eine poröse Struktur mit einem durchschnittlichen Porendurchmesser von 1 - 10 mm und 20 - 60 % Porosität aufweist, und mindestens ein Teil des Titanelements im titanhaltigen Material in der Form von TiOxvorliegt, wobei 2>x>0 ist,wobei das titanhaltige Material mittels eines Verfahrens erzeugt wird, das die folgenden Schritte umfasst:(1) Inkontaktbringen eines geschmolzenen, Titanoxid enthaltenden Rohmaterials mit einem kohlenstoffhaltigen Reduktionsmittel, so dass das Titanoxid im Titanoxid enthaltenden Rohmaterial vollständig oder teilweise zu TiOxreduziert wird, um geschmolzene Titanschlacke zu erhalten, die das Reduktionsprodukt von TiOxenthält;(2) Kühlen der zu formenden, geschmolzenen Titanschlacke, die das in Schritt (1) erzeugte Reduktionsprodukt von TiOxenthält,wobei das Inkontaktbringen in Schritt (1) bei einer Temperatur von 1650 - 2000 °C und einem Druck von -100 - 100 Pa und für eine Dauer von 2 - 10 h durchgeführt wird.
Patent DE-102012112558-B4 (DE)
Title: Armlehnenanordnung für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, und Fahrzeugsitz
Inventor: OTT RICHARD
IPC: B60N2/75
Filed: 2012-12-18
Granted: 2015-04-30
Abstract: Armlehnenanordnung (100) für einen Sitz, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, mit einer Armlehne (1), die mittels einer Lagerachse (2) mit einem Armlehnenträger (3) schwenkbeweglich verbunden ist, gekennzeichnet, durch eine Rast- und Verstelleinrichtung (4) zur Einstellung eines Neigungswinkels zwischen der Armlehne (1) und dem Armlehnenträger (3) in einer Gebrauchsstellung und zum Herunterklappen der Armlehne (1) von der Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung, wobei die Rast- und Verstelleinrichtung (4) zum Herunterklappen der Armlehne (1) innerhalb eines Gehäuses (5) der Armlehne (1) in einem Drehelement (6) drehbar gelagert ist und zur Einstellung des Neigungswinkels die Rast- und Verstelleinrichtung (4) um ihre Längsachse (L) drehbar im Gehäuse (5) gelagert ist.
Patent DE-102012112720-B4 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: MISALA ANDREAS
IPC: F04C14/18
Filed: 2012-12-20
Granted: 2017-01-12
Abstract: Pumpe (1, 10) mit einem Gehäuse (15) mit einem saugseitigen Fluideinlass (4) und einem druckseitigen Fluidauslass (5), mit einer ersten Pumpeneinheit (2, 11) und mit einer zweiten Pumpeneinheit (3, 12), die erste Pumpeneinheit (2, 11) ist hydraulisch parallel zur zweiten Pumpeneinheit (3, 12) geschaltet, wobei die erste Pumpeneinheit (2, 11) eine Pumpeneinheit mit konstanten Volumenstrom ist, wobei die zweite Pumpeneinheit (3, 12) eine Pumpeneinheit mit variabel einstellbarem Volumenstrom ist, wobei die erste und die zweite Pumpeneinheit von dem gleichen Antriebselement (20) antreibbar sind, wobei die erste Pumpeneinheit (2, 11) bei konstanter Antriebsdrehzahl des Antriebselements (20) einen konstanten Volumenstrom aufweist, wobei die zweite Pumpeneinheit (3, 12) bei konstanter Antriebsdrehzahl des Antriebselements (20) einem variabel einstellbaren Volumenstrom aufweist, wobei der variabel einstellbare Volumenstrom der zweiten Pumpeneinheit (3, 12) von positiven Volumenstromwerten bis zu negativen Volumenstromwerten mit Volumenstromumkehr einstellbar ist, wobei die erste Pumpeneinheit (2, 11) und die zweite Pumpeneinheit (3, 12) jeweils einen Einlasskanal (6, 7) und einen Auslasskanal (8, 9) aufweisen, die miteinander verbunden sind, wobei der Einlasskanal (7) der zweiten Pumpeneinheit (3, 12) bei Volumenstromumkehr zum Auslasskanal wird und wobei der Auslasskanal (9) der zweiten Pumpeneinheit (3, 12) bei Volumenstromumkehr zum Einlasskanal wird, so dass bei Volumenstromumkehr der Einlasskanal (6) der ersten Pumpeneinheit (2, 11) mit dem Auslasskanal (9) der zweiten Pumpeneinheit (3, 12) verbunden ist und der Auslasskanal (8) der ersten Pumpeneinheit (2, 11) mit dem Einlasskanal (7) der zweiten Pumpeneinheit (3, 12) verbunden ist.
Patent DE-102012207068-B4 (DE)
Title: Übertragungsgatter
Inventor: CURATOLO GIACOMO
IPC: H03K17/06
Filed: 2012-04-27
Granted: 2016-07-07
Abstract: Übertragungsgatter (100) zum selektiven Erstellen eines Übertragungspfads, wobei das Übertragungsgatter folgende Merkmale aufweist: einen ersten Übertragungspfadanschluss (102-1) und einen zweiten Übertragungspfadanschluss (102-2); eine Reihenschaltung eines ersten Feldeffekttransistors (104-1) und eines zweiten Feldeffekttransistors (104-2), wobei ein Kanal des ersten Feldeffekttransistors und ein Kanal des zweiten Feldeffekttransistors zwischen den ersten Übertragungspfadanschluss und den zweiten Übertragungspfadanschluss in Reihe gekoppelt sind, so dass ein Kanalkontakt des ersten Feldeffekttransistors mit dem zweiten Übertragungspfadanschluss gekoppelt ist und ein Kanalkontakt des zweiten Feldeffekttransistors mit dem ersten Übertragungspfadanschluss gekoppelt ist; und eine Steuerschaltung (110), die dazu konfiguriert ist, eine Steuerspannung für einen Gate-Kontakt (112-1) des ersten Feldeffekttransistors und eine Steuerspannung für einen Gate-Kontakt (112-2) des zweiten Feldeffekttransistors bereitzustellen, so dass die Steuerspannung für den Gate-Kontakt des ersten Feldeffekttransistors in einem Ausschaltzustand des Übertragungsgatters auf einer an dem ersten Übertragungspfadanschluss vorliegenden Spannung beruht, und so dass die Steuerspannung für den Gate-Kontakt des zweiten Feldeffekttransistors in dem Ausschaltzustand des Übertragungsgatters auf einer an dem zweiten Übertragungspfadanschluss vorliegenden Spannung beruht; wobei die Steuerschaltung (110) dazu konfiguriert ist, eine Steuerspannung für den Gate-Kontakt (112-1) des ersten Feldeffekttransistors (104-1) und für den Gate-Kontakt (112-2) des zweiten Feldeffekttransistors (104-2), in einem Einschaltzustand des Übertragungsgatters, auf der Basis einer an einem Masseanschluss (122) des Übertragungsgatters vorliegenden Spannung bereitzustellen.
Patent DE-102012215929-B4 (DE)
Title: Metall-Sauerstoff-Batterie
Inventor: TANAAMI KIYOSHI
IPC: H01M4/131
Filed: 2012-09-07
Granted: 2019-04-25
Abstract: Metall-Sauerstoff-Batterie (1), welche mit einer positiven Elektrode (2), die Sauerstoff einlagerndes Material, bestehend aus einem komplexen Metalloxid, enthält, einer negativen Elektrode (3), die Lithium-Ionen absorbieren und freisetzen kann, und einer Elektrolyt-Schicht (4), die von der positiven Elektrode (2) und der negativen Elektrode (3) begrenzt wird, ausgestattet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das genannte Sauerstoff einlagernde Material ein aus Partikeln aufgebauter Körper mit voneinander unabhängigen Partikeln ist, deren Durchmesser mit der größten Häufigkeit im Bereich von 0,001 bis 1 µm liegen und das Sauerstoff einlagernde Material erhältlich ist durch Brennen eines Gemischs aus Salzen mehrerer Metalle und organischen Säuren und Tauchen des gewonnenen gebrannten Produkts in eine Lösung einer anorganischen Säure.
Patent DE-102013018495-B4 (DE)
Title: Trinkglas
Inventor: EBERHARD THEO
IPC: A47G19/22
Filed: 2013-11-04
Granted: 2021-05-06
Abstract: Glas (200, 300, 400, 500) für Getränke,
 wobei das Glas (200, 300, 400, 500) einen Kelch (6) aufweist, der in einem horizontalen Querschnitt eine Umfangsform aufweist, die nicht kreisförmig ist,
 wobei das Glas (200, 300, 400, 500) in einer ersten Seitenansicht einen ersten maximalen horizontalen Innendurchmesser (D1i, D3i, D5i) aufweist und in einer zweiten Seitenansicht einen zweiten maximalen horizontalen Innendurchmesser (D2i, D4i, D6i) aufweist, der vom ersten maximalen horizontalen Innendurchmesser (D1i, D3i, D5i) verschieden ist,
 wobei das Glas (200, 300, 400, 500) am oberen Glasrand (14) oder in einem Taillenbereich in der ersten Ansicht weiter einen ersten oberen horizontalen Innendurchmesser oder einen ersten Taillendurchmesser (D14a) aufweist, der kleiner ist als der erste maximale horizontale Innendurchmesser (D1i, D3i, D5i),
 wobei das Glas (200, 300, 400, 500) eine Symmetrieachse aufweist,
 wobei das Glas (200, 300, 400, 500) eine als Stil (4) ausgebildete Vorrichtung zum Drehen des Kelches (6) aufweist,
 wobei die Richtung der ersten Ansicht (Ba) senkrecht zur Richtung der zweiten Ansicht (Bb) ist und
 wobei jede Ansicht in einer Richtung senkrecht zur Symmetrieachse ist.
Patent DE-102013103156-B4 (DE)
Title: Strahlungsemittierende organisch-elektronische Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung einer strahlungsemittierenden organisch-elektronischen Vorrichtung
Inventor: DIEZ CAROLA
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-03-27
Granted: 2017-09-14
Abstract: Strahlungsemittierende organisch-elektronische Vorrichtung (1) umfassend – ein Substrat (2), – eine erste Elektrode (3) angeordnet über dem Substrat (2), – eine lichtemittierende Schicht (5) angeordnet über der ersten Elektrode (3), wobei die lichtemittierende Schicht (5) eine fluoreszierende Verbindung folgender Formel A umfasst:Formel A wobei R aus einer Gruppe von elektronenziehenden Substituenten ausgewählt ist, dieumfasst, R' aus einer Gruppe von elektronenschiebenden Substituenten ausgewählt ist, dieumfasst, wobeifür die Anbindungen der Substituenten R und R' an den Spacer der Verbindung der Formel A stehen, wobei R'' = H, Alkyl, OH, OAlkyl, SH, SAlkyl oder Hal, Alkyl = CH3, C2H5, CH(CH3)2 oder CH2CH2CH3 und Hal = F, Cl, Br oder I ist, der Spacer eine lineare Molekülkette, an die die beiden Substituenten R und R' endständig angebunden sind, und zumindest eine an die lineare Molekülkette gebundene Gruppe E umfasst, wobei E für Wasserstoff oder einen organischen Rest steht ...