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Patent DE-102016202473-A1 (DE)
Title: Kühleinheit für fahrzeugbatteriepackung
Inventor: YAMANAKA ATSUSHI
IPC: H01M10/625
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine Kühleinheit für eine Fahrzeugbatteriepackung enthält ein Kühlgebläse, das ausgelegt ist, Kühlluft auf eine Batteriepackung zu blasen, die in einem Fahrzeug montiert ist, einen Einlasskanal, der mit dem Kühlgebläse verbunden ist und einen Einlassanschluss aufweist, der nach oben offen ist, und ein Deckelelement, das oberhalb des Einlassanschlusses angeordnet ist. Das Deckelelement weist eine obere Platte, die von einer Endfläche des Einlassanschlusses nach oben getrennt ist den Einlassanschluss überdeckt, und eine Seitenplatte auf, die von einer Seitenfläche des Einlassanschlusses getrennt ist und sich unterhalb einer Endfläche des Einlassanschlusses von einer Seitenkante der oberen Platte erstreckt. Eine Öffnung, die mit dem Einlassanschluss kommuniziert, ist zwischen der Seitenfläche des Einlassanschlusses und einer Innenwand der Seitenplatte ausgebildet.
Patent DE-102016202477-A1 (DE)
Title: Elektrische maschine
Inventor: KUBOTA YOSHIHISA
IPC: H02K51/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (100) bereitgestellt, umfassend: einen Stator (10), der eine konzentriert gewickelte Ankerwicklung (14) umfasst; einen inneren Rotor (30); und einen äußeren Rotor (20), wobei der äußere Rotor (20) eine Mehrzahl von in Umfangsrichtung beabstandeten Magnetpfad-bildenden Elementen (21) aufweist, wobei der innere Rotor (30) eine Mehrzahl von Rotorzähnen (32) aufweist, die in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet sind, von Induktionsspulen (34) und Feldspulen (35) umwickelt sind; und eine Gleichrichterschaltung (36), die dazu eingerichtet ist, den durch jede der Induktionsspulen erzeugten Induktionsstrom in Gleichstrom gleich zu richten.
Patent DE-102016203471-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: USHIYAMA HIDEYUKI
IPC: H01M8/2475
Filed: 2016-03-03
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem (10) enthält ein Brennstoffzellenmodul (12), ein Hilfsaggregat (14), einen Umrichter (16) sowie ein Gehäuse, das das Brennstoffzellenmodul (12), das Hilfsaggregat (14) und den Umrichter (16) aufnimmt. Das Gehäuse (18) hat eine Mehrzahl von Oberflächen, einschließlich einer abnehmbaren Wartungsoberfläche (18a). Nur die Wartungsoberfläche (18a) hat eine Lufteinlassöffnung (32) zum Aufnehmen von sauerstoffhaltigem Gas in das Gehäuse (18), eine Luftauslassöffnung (34) zum Abgeben von vom Brennstoffzellenmodul (12) abgegebenem Abgas zur Außenseite des Gehäuses (18), und eine Ventilationseinlassöffnung (36) und eine Ventilationsauslassöffnung (38) zum Ventilieren einer Innenseite des Gehäuses mit Luft.
Patent DE-102016204437-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für ein Brennstoffeinspritzventil, Brennstoffeinspritzventil
Inventor: LEIBSSLE BENEDIKT
IPC: F02M61/16
Filed: 2016-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe für ein Brennstoffeinspritzventil zum Einspritzen gasförmiger und/oder flüssiger Brennstoffe in einen Brennraum (1) einer Brennkraftmaschine, umfassend einen Düsenkörper (2) und ein Ventilglied (3), das zum Freigeben und Verschließen mindestens einer Einspritzöffnung (4), die im Düsenkörper (2) oder in einer an den Düsenkörper (2) angesetzten Sitzplatte (5) ausgebildet ist, im Düsenkörper (2) hub- oder drehbeweglich aufgenommen ist. Erfindungsgemäß wirkt das Ventilglied (3) mit mehreren Schließelementen (6) zusammen, denen jeweils ein mit der mindestens einen Einspritzöffnung (4) kommunizierender Dichtsitz (7) zugeordnet ist, so dass die Schließelemente (6) bei einer Hub- oder Drehbewegung des Ventilglieds (3) die mindestens eine Einspritzöffnung (4) freigeben oder verschließen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Brennstoffeinspritzventil mit einer solchen Düsenbaugruppe.
Patent DE-102016207981-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Fixieren eines Bezugsmaterials
Inventor: PRASHANTH RADHAKRISHNAN
IPC: B60N2/58
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Fixieren eines Bezugsmaterials (6), insbesondere eines Bezugsmaterials (6) einer Polsterung, beispielsweise einer Polsterung eines Fahrzeugsitzes (1), sowie einen Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, aufweisend ein Sitzteil (2) und eine Lehne (4), wobei das Sitzteil (2) und/oder die Lehne (4) ein mit einem Bezugsmaterial (6) bespannte Polsterung aufweist. Die Vorrichtung (10) umfasst eine Hülsenbuchse (12) und einen Hülsenstecker (14), wobei die Hülsenbuchse (12) an einer ersten Seite eines Bezugsmaterials (6), im Bereich einer Öffnung (30) im Bezugsmaterial (6) angeordnet ist. Die Hülsenbuchse (12) weist eine umfängliche Wandung (22) auf. Das Bezugsmaterial (6) ist im Bereich der Öffnung (30) in die Hülsenbuchse (12) einführbar. Der Hülsenstecker (14) ist von einer zweiten Seite des Bezugsmaterials (6) her, entlang einer Einführachse (A) durch die Öffnung (30) des Bezugsmaterials (6) hindurch, in die Hülsenbuchse (12) einführbar, wodurch das Bezugsmaterial (6) unter Erzeugung einer Klemmwirkung zwischen den Hülsenstecker (14) und der Hülsenbuchse (12) fixierbar ist. Die Hülsenbuchse (12) weist zu Erzeugung der Klemmwirkung wenigstens ein Klemmelement (20) auf, welches das Bezugsmaterial (6) derart kontaktiert, dass unterschiedliche Bezugsmaterialien (6) mit einer unterschiedlichen Dicke (d1, d2) gleichermaßen fixierbar sind.
Patent DE-102016210319-A1 (DE)
Title: Käfigsegment eines Kegelrollenlagers
Inventor: MEDER CHRISTOPH
IPC: F16C33/50
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Käfigsegment (1) eines Kegelrollenlagers (16), welches zwei parallel zueinander angeordnete Seitenplatten (2, 3) sowie zwei Stege (4, 5) aufweist, die unter Bildung einer Tasche (8) zur Aufnahme eines Wälzkörpers (7b) fest miteinander verbunden sind, und bei dem die beiden Seitenplatten (2, 3) jeweils zwei Schenkel (10, 11; 12, 13) aufweisen, welche mit ihrem jeweiligen freien Ende im Umfangsrichtung (9) der Laufbahnen (19, 20) des Kegelrollenlagers (16) von der Tasche (8) wegweisen. Um ein solches Käfigsegment (1) in einem Kegelrollenlager (16) optimal nutzen und kostengünstig herstellen zu können, ist vorgesehen, dass die beiden Seitenplatten (2, 3) ungleich lang sowie die beiden Stege (4, 5) gleich lang sind, dass die beiden Seitenplatten (2, 3) und die beiden Stege (4, 5) in radialer Draufsicht eine trapezförmige Tasche (8) bilden, dass die beiden Stege (4, 5) parallel zur radialen Außenseite (26) eines in der trapezförmigen Tasche (8) angeordneten kegelstumpfförmigen Wälzkörpers (7b) ausgerichtet sind, dass jeweils zwei Schenkel (10, 12; 11, 13) zusammen mit einem der beiden Stege (4; 5) eine halbe Tasche (14; 15) zur Aufnahme eines unmittelbar neben der trapezförmigen Tasche (8) angeordneten kegelstumpfförmigen Wälzkörpers (7a, 7c) bilden, und dass die Schenkel (10, 11; 12, 13) in Bezug zur zugeordneten Seitenplatte (2, 3) unter einem Verschwenkungswinkel (α) abgewinkelt ausgerichtet sind, welcher größer als 0° und kleiner als 90° ist.
Patent DE-102016211173-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Recyclinginformation
Inventor: RUPP CLAUDIA
IPC: F25D23/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät (1), umfassend ein Außenwandelement (6) und eine Recyclinginformation (10), die durch eine Prägestruktur (12) auf dem Außenwandelement (6) durch wenigstens einen durch eine Umrandung (14) gebildeten Flächenabschnitt (16) ausgebildet ist. Um ein derartiges Haushaltsgerät bereitzustellen, bei dem die Recyclinginformation einfach und kostengünstig erzeugt werden kann und bei dem die Recyclinginformation auch nach einer langen Lebensdauer zuverlässig erkannt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Prägestruktur (12) innerhalb des Flächenabschnitts (16) eine Vielzahl von Kontrastelementen (18) aufweist.
Patent DE-102016214969-A1 (DE)
Title: Windkanalanlage zur Strömungsmessung
Inventor: HAMPERL HELMUT
IPC: G01M9/06
Filed: 2016-08-11
Abstract: Offenbart wird eine Windkanalanlage (WA) zur Strömungsmessung, insb. am Kraftfahrzeug (FZ), umfassend eine Luftaustrittsdüse (LD) zur Bildung einer Luftströmung (LS), und eine Düsenanordnung (DA), welche an der Luftaustrittsdüse (LD) angeordnet ist und eingerichtet ist, in vorgegebenen Zeitabständen und für jeweils eine vorgegebene Zeitdauer Farbpartikel in die Luftströmung (LS) zu sprühen.
Patent DE-102016215649-A1 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Schwenk-Schiebetür
Inventor: DUBOIS FREDERIC
IPC: F25D23/02
Filed: 2016-08-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), in dem ein Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel ausgebildet ist, und welcher durch eine Tür (5) verschließbar ist, welche bewegbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei ein Türblatt (8) der Tür (5) mit einer Bewegungsvorrichtung (11) mittels einer Schwenk-Schiebebewegung zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung derart bewegbar ist, dass eine dem Aufnahmeraum (3) abgewandte Frontseite (6) des Türblatts (8) in der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung nach vorne orientiert angeordnet ist, wobei die Bewegungsvorrichtung (11) zumindest eine Teleskopeinheit (12) aufweist, die mit dem Türblatt (8) verbunden ist.
Patent DE-102016218778-A1 (DE)
Title: Motorrad mit höhenverstellbarer Radaufhängung
Inventor: SEIDL JOSEF
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-09-29
Abstract: Es wird ein Kraftfahrzeug, insbesondere Motorrad oder motorradähnliches Fahrzeug, bereitgestellt, mit einer gefederten Radaufhängung, die zum Einfedern in einer Einfederrichtung und Ausfedern in einer entgegengesetzten Ausfederrichtung ausgebildet ist. Außerdem ist ein zumindest zwischen einer inaktiven und mindestens einer aktiven Stellung wahlweise einstellbares Vorlastelement vorgesehen, welches in der mindestens einen aktiven Stellung zum Beaufschlagen der Radaufhängung mit einer Vorlast in der Einfederrichtung ausgebildet ist.
Patent DE-102016219031-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Testen eines Fahrerassistenzsystems
Inventor: GERBER NILS
IPC: G01M99/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Testen eines Fahrerassistenzsystems. Bei einem Verfahren zum Testen eines Fahrerassistenzsystems in einem Fahrzeug, wobei das Fahrzeug wenigstens einen visuellen Sensor aufweist und wobei das Fahrerassistenzsystem eine Fahrzeugreaktion auf Basis von Eingangsdaten auslöst, welche durch den visuellen Sensor bereitgestellt werden, wird die Bereitstellung der Eingangsdaten unter Verwendung wenigstens eines virtuellen Objekts (30) modifiziert. Dabei erfolgt dieses Modifizieren dadurch, dass ein von dem visuellen Sensor (35) erfasstes Bild oder eine von dem visuellen Sensor (35) erfasste Szenerie vor der Erfassung durch den visuellen Sensor (35) unter Verwendung des wenigstens einen virtuellen Objekts (30) angereichert wird.
Patent DE-102016220837-A1 (DE)
Title: Transformator mit unten liegendem Ausdehnungsgefäß
Inventor: TRIEB DOMINIC
IPC: H01F27/14
Filed: 2016-10-24
Abstract: Um ein elektrisches Gerät (1) zum Anschluss an ein Hochspannungsnetz mit einem magnetisierbaren Kern, wenigstens einer Wicklung, die einen Abschnitt des Kerns umgibt, einem hermetisch gekapselten gasdichten Kessel (2), in dem der Kern und die Wicklung angeordnet sind, wobei der Kessel (2) mit einer Isolierflüssigkeit und einem inerten Gas befüllt ist, und einem Ausdehnungsvolumen zum Ausgleich von temperaturbedingten Druck- und Volumenschwankungen, bereitzustellen, mit dem auch bei begrenztem Bauraum eine geforderte Anschlusshöhe auf einfache Art und Weise bereitgestellt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Ausdehnungsvolumen ein Gasausdehnungsgefäß (4) zum Ausgleich von Druckschwankungen des Gases und ein Flüssigkeitsausdehnungsgefäß (10) zum Ausgleich temperaturbedingter Volumenschwankungen der Isolierflüssigkeit aufweist, wobei das Gasausdehnungsgefäß (4) unterhalb des Kessels (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016221461-A1 (DE)
Title: Knautschelement für eine Sicherheitslenksäule
Inventor: ALVES BRUNO
IPC: B62D1/19
Filed: 2016-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Knautschelement (1) für eine Sicherheitslenksäule (10). Um eine zuverlässige, konstruktiv einfache Sicherheitslenksäule zur Verfügung zu stellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Knautschelement axial endseitige erste und zweite Anschlussabschnitte (2, 3) zur Verbindung mit angrenzenden Lenksäulenteilen (16, 17) aufweist, sowie einen dazwischen angeordneten durchbrochenen Knautschabschnitt (4), welcher durch eine axial wirkende Schwellkraft (F) deformierbar ist, während die Anschlussabschnitte (2, 3) gegenüber der Schwellkraft (F) deformationsfest sind, wobei das Knautschelement (1) durch additive Fertigung einstückig aus Metall gefertigt ist und wobei ein dem Knautschabschnitt (4) zugewandter Endbereich (2.4) des ersten Anschlussabschnitts (2) einen ersten Abschnitt (2.6) aufweist, der im Verhältnis zu einem quer zur axialen Richtung (A) gegenüberliegenden zweiten Abschnitt (2.7) axial vorspringt.
Patent DE-102017003067-A1 (DE)
Title: Kollisionsverhinderungsvorrichtung und kollisionsverhinderungsverfahren
Inventor: KIM JAE SUK
IPC: B60W30/08
Filed: 2017-03-30
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zum Verhindern einer Kollision offenbart. Die Vorrichtung weist Folgendes auf: eine Erfassungseinheit, die dafür konfiguriert ist, ein anderes Fahrzeug, das sich auf einer Rückseite von beiden lateralen Seiten befindet, durch einen Erfassungssensor zu erfassen, der einen oder mehrere Radarsensoren, die auf einer Rückseite eines Fahrzeugs eines Fahrers angeordnet sind, um die Rückseite von beiden lateralen Seiten zu überwachen, und einen oder mehrere Ultraschallsensoren aufweist, die auf der Rückseite des Fahrzeugs des Fahrers angeordnet sind, um die Rückseite von beiden lateralen Seiten zu überwachen; eine Ermittlungseinheit, die dafür konfiguriert ist, eine Bewegungsrichtung des anderen Fahrzeugs auf der Grundlage der Position zu ermitteln, das andere Fahrzeug, das sich in einer Richtung bewegt, die eine Querrichtung von dem Fahrzeug des Fahrers einschließt, als ein Zielfahrzeug auszuwählen und festzustellen, ob sich das Zielfahrzeug dem Fahrzeug des Fahrers nähert oder sich von diesem weg bewegt, indem sie eine Fahrtspur des Zielfahrzeugs verfolgt; und einen Controller, der dafür konfiguriert ist, dann, wenn festgestellt wird, dass sich das Zielfahrzeug dem Fahrzeug des Fahrers nähert, ein Fusionszielfahrzeug auf der Grundlage von Verfolgungsinformationen des anderen Fahrzeugs durch Ausgangswerte der Radarsensoren und von Abstandsinformationen des anderen Fahrzeugs durch Ausgangswerte der Ultraschallsensoren auszuwählen, eine Zeit einer Kollision mit dem Fusionszielfahrzeug zu berechnen und dann, wenn die Kollisionszeit innerhalb einer vorab festgelegten Schwellenwertzeit liegt, eine Steuerung durchzuführen, um eine bzw. eines oder mehrere von einer Warnanzeigeeinrichtung, einer Alarmausgabeeinrichtung und einem Bremssystem zu betätigen.
Patent DE-102017007766-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erfassen eines Fahrspurverlaufs
Inventor: WAGNER THOMAS
IPC: B60W40/076
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erfassen eines Fahrspurverlaufs (2', 20) in einem Fahrzeug (1) mit einer Bilderfassungseinheit (4). Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ergänzend Neigungswerte ermittelt und zur Korrektur des erfassten Fahrspurverlaufs (20) verwendet werden.
Patent DE-102017008179-A1 (DE)
Title: Abdichtung im Bereich des Lagers einer Welle
Inventor: SEELEN JOSEF
IPC: F16J15/16
Filed: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abdichtung im Bereich des Lagers einer Welle, die im Boden, in der Wand oder in der Decke eines chemische, physikalische und/oder thermische Verfahren durchführenden Behälters insbesondere im Boden einer Kolonne gelagert ist, wobei an einem oder beiden Enden des Lagers und/oder innerhalb des Lagers mindestens ein Dichtring koaxial zur Welle angeordnet ist, dessen sich zur Wellenoberfläche öffnende Ringnut mit einer Bürste gefüllt ist, deren Borsten aus korrosionsbeständigem Metall insbesondere Stahl bestehen und mit ihren freien Enden unter radialer Vorspannung auf der zylindrischen Wellenoberfläche anliegen.
Patent DE-102017009503-A1 (DE)
Title: Erzeugung von Oxogas unter Verwendung eines Druckwechseladsorbers
Inventor: HIRSCH ALEXANDER
IPC: C10J3/00
Filed: 2017-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Oxogases (13) mit einem definierten Wasserstoff/Kohlenmonoxid-Verhältnis, wobei ein Kohlenwasserstoffe enthaltender Ausgangsstoff (1) zu einem Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltenden Gasgemisch (9) umgesetzt wird, um dieses durch Druckwechseladsorption (D) in eine Wasserstofffraktion (10) sowie ein Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltendes Restgas (11) zu zerlegen, das nachfolgend zur Bildung des Oxogases (13) dient. Kennzeichnend hierbei ist, dass die Umsetzung des Kohlenwasserstoffe enthaltenden Ausgangsstoffes (1) zu dem Wasserstoff und Kohlenmonoxid enthaltenden Gasgemisch (9) und/oder die Zerlegung dieses Gasgemisches (9) durch Druckwechseladsorption (D) so durchgeführt werden, dass das Wasserstoff/Kohlenmonoxid-Verhältnis des Restgases (11) dem für das Oxogas (13) geforderten Wasserstoff/Kohlenmonoxid-Verhältnis entspricht oder von dem für das Oxogas (13) geforderten Wasserstoff/Kohlenmonoxid-Verhältnis um weniger als 5%, bevorzugt um weniger als 2,5% und besonders bevorzugt um weniger als 1% abweicht.
Patent DE-102017010280-A1 (DE)
Title: Mittel zur reversiblen flüchtigen Mattierung oder Beweißung von optisch schwer oder nicht messbaren Objekten
Inventor: SIEBENHAAR CHRISTIAN
IPC: C09D4/00
Filed: 2017-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mittel zur reversiblen flüchtigen Mattierung oder Beweißung von optisch schwer oder nicht messbaren Objekten mit Spiegelung, Glanz, Absorption, Farbkontrast oder/und störenden Texturen oder/und offen porösen Materialgefüge zur zeitweisen optischen Versiegelung und Schaffung optimaler Messbedingungen auf den mit Licht anzutastenden Oberflächen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein diesbezügliches Mittel zu schaffen, mit dem auf Messobjekten dünne optisch wirksame Schichten mit gleichmäßig diffuser Reflexion bzw. hoher Emission aufgetragen werden können, wobei sich das Mittel aufgrund seiner Flüchtigkeit in relativ kurzer Zeit wieder rückstandsfrei entfernen soll. Die Aufgabe wird gelöst, indem das Mittel Adamantan als Komponente eines Stoffgemisches mit Cyclohexan oder Iso-Propanol und/oder Cyclododecan enthält.
Patent DE-102017010427-A1 (DE)
Title: Lenksystem für bewegbare angetriebene Vorrichtungen
Inventor: KOLBECK ROLAND
IPC: B62D11/02
Filed: 2017-11-10
Abstract: Zur Beeinflussung der Bewegungsrichtung einer bewegbaren angetriebenen Vorrichtung (z.B. Fahrzeug) werden ein oder mehrere schwenkbare bodenberührende Elemente (z.B. Räder) verwendet. Der oder die Schwenkwinkel der schwenkbaren bodenberührenden Elemente werden über eine Lenkantriebsvorrichtung verändert. Für die Lenkantriebsvorrichtung wird Bauraum benötigt und die Lenkantriebsvorrichtung muss entwickelt, hergestellt, eingebaut, gewartet und/oder am Ende der Lebensdauer entsorgt werden.
 Der oder die Schwenkwinkel der schwenkbaren bodenberührenden Elemente werden durch koordinierte Geschwindigkeiten der angetriebenen bodenberührenden Elemente eingestellt und/oder gehalten. Es wird keine Lenkantriebsvorrichtung benötigt.
 Bewegbare angetriebene Vorrichtungen können unter anderem sein: Kraftfahrzeuge, Flurfördergeräte, Baustellenfahrzeuge, Kommunalfahrzeuge, Modellbaufahrzeuge oder auch Flugzeuge mit Fahrwerken. Weiterhin ist das Lenksystem unter anderem auch anwendbar für angetriebene Krankenhausbetten, Rollstühle, Roboter oder auch für autonome bewegbare angetriebene Vorrichtungen und Geräte.
Patent DE-102017106462-A1 (DE)
Title: Entwicklungskartusche, die einen Informationserfassungsmechanismus aufweist
Inventor: FUKAMACHI YASUO
IPC: G03G15/08
Filed: 2017-03-27
Abstract: Eine Entwicklungskartusche kann ein Gehäuse mit einer äußeren Oberfläche, ein Zahnrad mit kleinem Durchmesser (341), ein Zahnrad mit großem Durchmesser (342), ein erstes Zahnrad (35) und ein Bewegungselement (37) aufweisen. Das Zahnrad mit dem kleinen Durchmesser (341) kann einen ersten Eingriffsabschnitt enthalten, welcher auf wenigstens einem Abschnitt einer Umfangsfläche des Zahnrades mit kleinem Durchmesser (341) positioniert ist. Das Zahnrad mit großem Durchmesser (342) kann weiter entfernt von der äußeren Oberfläche als das Zahnrad mit kleinem Durchmesser (341) von der äußeren Oberfläche positioniert sein. Das Zahnrad mit großem Durchmesser (342) kann zusammen mit dem Zahnrad mit kleinem Durchmesser (341) drehbar sein. Das erste Zahnrad (35) kann einen zweiten Eingriffsabschnitt, eine erste Endoberfläche, eine zweite Endoberfläche, und wenigstens einen Vorsprung (41, 42, 43) enthalten. Das Bewegungselement (37) kann einen Kontaktabschnitt enthalten, welcher dazu konfiguriert ist, das Bewegungselement (37) von einer Position zu einer anderen Position zu drehen, in einen Zustand, in welchem der Kontaktabschnitt in Kontakt mit dem Vorsprung (41, 42, 43) ist.
Patent DE-102017106563-A1 (DE)
Title: Komponente mit kundenspezifischer aussenfläche und verfahren zur herstellung
Inventor: PICKETT THOMAS J
IPC: B29C33/42
Filed: 2017-03-27
Abstract: Eine Komponente mit einer angepassten Außenfläche und ein Verfahren und ein Werkzeug zur Herstellung derselben sind vorgesehen. Die Komponente kann über einen Kunststoffformprozess mit einem Umformwerkzeug so geformt werden, dass es an seiner Außenfläche eine Oberflächenstruktur aufweist. Das Formwerkzeug weist mindestens eine Werkzeugfläche auf, die einen Formhohlraum bildet. Die Werkzeugoberfläche ist mit einer texturierten Schicht gekoppelt, sodass die texturierte Schicht direkt ein formbares Material kontaktiert, das dem Formhohlraum zugeführt wird. Die texturierte Schicht hat eine Oberflächenstruktur, die darauf ausgebildet ist, was dazu führt, dass die Oberflächenstruktur, die auf der texturierten Schicht vorhanden ist, auf die äußere Oberfläche der Komponente während des Formens übertragen und dort ausgebildet wird. Die texturierte Schicht kann in Bezug auf die mindestens eine Werkzeugoberfläche veränderbar oder austauschbar sein, sodass ein einzelnes Werkzeug Komponenten mit unterschiedlichen Oberflächentexturen bilden kann, die auf dessen Außenfläche ausgebildet sind.
Patent DE-102017115710-A1 (DE)
Title: LIDAR-Anordnung und LIDAR-Verfahren
Inventor: HALLDORSSON THORSTEINN
IPC: G01S7/48
Filed: 2017-07-12
Abstract: Um LIDAR-Messungen hinsichtlich Genauigkeit und Anwendbarkeit zu verbessern, schafft die Erfindung eine LIDAR-Anordnung (10) mit einem Laser-Sender (12) zum Senden von Pulsen einer Laserstrahlung auf ein Messobjekt (40) und einem Empfänger (13) zum Empfangen von von dem Messobjekt (40) rückgestreuter Pulse der Laserstrahlung,
 wobei der Laser-Sender (12) zum Senden einer Pulsfolge, bei denen aufeinanderfolgende Pulse jeweils eine bestimmte optische Frequenzverschiebung zueinander aufweisen, ausgebildet ist, und
 wobei der Empfänger (13)
 1.1 ein dispersives Element (16) zum räumlichen Aufteilen der Pulse je nach optischer Frequenz durch frequenzabhängige Ablenkung und einen ortsauflösenden optischen Matrix-Sensor (36) aufweist, auf dem die durch das dispersive Element räumlich aufgeteilten Pulse abgebildet werden, oder
 1.2 einen Frequenz-Analysator (60) zur frequenzmäßigen Auftrennung der Pulse mittels Überlagerung mit einer Referenzstrahlung aufweist.