baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202017002740-U1 (DE)
Title: Umfaltbares Möbelstück
IPC: A47B85/00
Filed: 2017-05-23
Abstract: Mehrteiliges, in verschiedene Möbelfunktionen (101–103) umfaltbares Möbelstück (100), welches vier, fünf oder sechs gleichartige gerade Hohlprismen (1–4) mit der Grundfläche eines gleichschenkligen Dreiecks umfasst, wobei jedes Hohlprisma (1–4) mit maximal zwei angrenzenden Hohlprismen (1–4) entlang ihrer jeweiligen Seitenkanten (SK) um eine Schwenkachse (D1–D3) gelenkig verbunden ist.
Patent DE-202017002998-U1 (DE)
Title: Platten, Brettchen, bzw. Scheiben zur Frischhaltung von Aufschnitt
IPC: B65D85/76
Filed: 2017-06-07
Abstract: Platten, Brettchen, bzw. Scheiben nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass sie dafür vorgesehen sind, angebrochene Aufschnittpackungen zur weitgehenden Luftabdichtung und damit Frischhaltung des Aufschnitts abzudecken.
Patent DE-202017004795-U1 (DE)
Title: Mobile Türsicherung
IPC: E06B5/11
Filed: 2017-09-14
Abstract: Mobile Türsicherung für Umfassungszargen dadurch gekennzeichnet, dass die Türsicherung nicht mit Befestigungsmitteln an Türblatt, Zarge oder ungebender Wand verbunden wird und daher ohne Beschädigungen an Tür, Zarge oder Wand angebracht und demontiert werden kann.
Patent DE-202017102877-U1 (DE)
Title: Ein Staubsauger zum Sammeln einer Trennungsdüse in einem Luftauslassdurchgang
IPC: A47L5/00
Filed: 2017-05-12
Abstract: Staubsauger zum Sammeln einer Trennungsdüse in einem Luftauslassdurchgang, umfassend einen Staubsaugerkörper (1) und eine Düse (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Luftauslassdurchgang des Staubsaugerkörpers (1) eine Aufnahmekammer (11) zum Aufnehmen der Düse (2) angeordnet ist.
Patent DE-202017104026-U1 (DE)
Title: Leuchtsystem für ein Fahrzeug
IPC: B60Q1/56
Filed: 2017-07-05
Abstract: Leuchtsystem für ein Fahrzeug, Folgendes umfassend: ein Emblem, das sich zwischen einer ersten und einer zweiten Position verschieben lässt; erste und zweite Lichtquellen, die innerhalb des Emblems angeordnet sind, wobei die erste Lichtquelle dazu ausgestaltet ist, Licht in eine erste Richtung zu richten, und die zweite Lichtquelle dazu ausgestaltet ist, Licht in eine zweite Richtung zu richten; ein Fahrzeugmerkmal, das in Wirkbeziehung an die zweite Lichtquelle gekoppelt ist; ein erstes Photolumineszenzelement, das auf dem Fahrzeugmerkmal angeordnet und dazu ausgestaltet ist, als Reaktion auf den Empfang eines Anregungslichts der Lichtquelle zu leuchten; und eine Steuereinheit, die dazu ausgestaltet ist, selektiv die erste und zweite Lichtquelle zu aktivieren.
Patent DE-202018000201-U1 (DE)
Title: Anordnung zur Herstellung einer Wandverkleidung oder eines Bodenbelags
IPC: E04F13/076
Filed: 2018-01-15
Abstract: Anordnung zur Herstellung einer flüssigkeitsdichten Wandverkleidung oder eines Bodenbelags, umfassend
 - zwei Leichtbauplatten (1) in Sandwichaufbau, bei dem zwischen zwei Trägerschichten (4) eine Zwischenschicht (5) angeordnet ist, wobei entlang mindestens einer Plattenkante ein Profil (2) in eine Vertiefung in der Zwischenschicht (5) eingesetzt und mit beiden Trägerschichten (4) fest verbunden ist, und wobei das Profil (2) mindestens eine Raststruktur (9) aufweist, und
 - eine Feder (3), die auf gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Rastschenkel (11) aufweist, der zur rastenden Verbindung mit jeweils einer Raststruktur (9) der Leichtbauplatten (1) gestaltet ist, wobei die Feder (3) auf mindestens einer Seite eines zwischen den Rastschenkeln (11) angeordneten Mittelabschnitts eine mit diesem fest verbundene Dichtstruktur (10) aus Weichkunststoff aufweist, so dass bei beidseitiger Rastung der Feder (3) in jeweils eine Leichtbauplatte (1) die Dichtstruktur (10) dichtend gegen die Profile (2) beider Leichtbauplatten (1) gepresst wird.
Patent DE-202018000611-U1 (DE)
Title: Baugruppe aus einem Spaltenboden und einem Schlitzelement
IPC: A01K1/015
Filed: 2018-02-07
Abstract: Baugruppe aus einem Spaltenboden (1) für einen Stall (2) mit einer Lauffläche (3) und mindestens einer schlitzförmigen Schlitzöffnung (4), die in einen darunter befindlichen Güllekeller (22) mündet, und mit einem Schlitzelement (6) zur Verringerung der Schlitzöffnung (4), wobei das Schlitzelement (6) ein Profil mit einer oberen Fläche (7) umfasst, und wobei das Profil eine Öffnung (8) als Durchlass für Harn zum Güllekeller (22) enthält, wobei die Breite der Schlitzöffnung (4) nach unten hin gleich bleibt oder sich vergrößert und wobei das Schlitzelement (6) mindestens ein seitlich herausragendes Stützelement (9) zur Befestigung des Schlitzelements (6) am Spaltenboden (1) aufweist.
Patent DE-202018004880-U1 (DE)
Title: Höhenverstellbarer Schwerlasttisch
IPC: A47B9/04
Filed: 2018-10-22
Abstract: Höhenverstellbarer Schwerlasttisch, dadurch gekennzeichnet, dasseine Antriebseinheit, das heißt, Handkurbel oder Motor, eine Kette oder Riemen in Bewegung setzt, diese Kette oder Riemen ist umlaufend mit jedem Tischfuss verbunden,Spannung der Kette oder Riemen ist durch ein Ketten oder Riemenspanner einstellbar.
Patent DE-202018006711-U1 (DE)
Title: Leistungswandlereinheit, Plasmabearbeitungseinrichtung und Steuereinrichtung zur Steuerung mehrerer Plasmaprozesse
IPC: H05H1/46
Filed: 2018-04-27
Abstract: Leistungswandlereinheit (1, 1'), die in der Lage ist, eine elektrische Eingangsleistung in eine bipolare Ausgangsleistung umzuwandeln und diese Ausgangsleistung an mindestens zwei unabhängige Plasmabearbeitungskammern (9a, 9b, ... 9n) zu liefern, wobei die Leistungswandlereinheit (1, 1') umfasst:
 - einen Leistungseingangsanschluss (2) zum Anschluss an ein elektrisches Stromversorgungsnetz (7),
 - mindestens zwei, vorzugsweise mehr als zwei, Leistungsausgangsanschlüsse (3a, 3b, .. 3n) jeweils zum Anschluss an eine der Plasmabearbeitungskammern (9a, 9b, ... 9n)
 - eine Steuereinrichtung (4), die so konfiguriert ist, dass sie die Leistungswandlereinheit (1, 1') steuert, um die bipolare Ausgangsleistung an die Leistungsausgangsanschlüsse (3a, 3b, ... 3n) zu liefern, unter Verwendung von mindestens einem der folgenden Steuerparameter:
 Leistung, Spannung, Strom, Anregungsfrequenz oder Schwellenwert für Schutzmaßnahmen,
 die Steuereinrichtung (4) umfasst eine virtuelle Stromversorgung (24a, 24b, ... 24n) für jeden Ausgangsanschluss (3a, 3b, ... 3n), jede virtuelle Stromversorgung (24a, 24b, ... 24n) umfasst eine, jeweils unabhängige, komplette Menge aller fixen und zeitabhängigen Parameter und Betriebspunkte im Zusammenhang mit dem Betrieb eines jeden Ausgangsanschlusses (3a, 3b, ... 3n), die auf der Steuereinrichtung (4) speicherbar ist.
Patent DE-202018101954-U1 (DE)
Title: Fußbekleidung mit lösbar befestigtem Oberteil
IPC: A43B3/24
Filed: 2018-03-23
Abstract: Fußbekleidung, insbesondere eine Sandale, umfassend
 eine Sohle (1),
 einen ersten mit der Sohle (1) verbundenen und im Zehenbereich (8) der Sohle (1) angeordneten Riemen (2a), welcher wenigstens ein Druckknopfunterteil (4a) aufweist,
 einen zweiten mit der Sohle (1) verbundenen und im Fersenbereich (7) der Sohle (1) angeordneten Riemen (2b), welcher zur Umschlingung eines Fußes vorgesehen ist,
 wobei der erste Riemen (2a) und der zweite Riemen (2b) miteinander verbunden sind, und
 ein an dem ersten Riemen (2a) und dem zweiten Riemen (2b) lösbar befestigtes Oberteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass
 der zweite Riemen (2b) wenigstens zwei seitlich angeordnete Druckknopfunterteile (4b) aufweist, welche jeweils korrespondierend zu am Oberteil (3) vorgesehenen Druckknopfoberteilen (5b) angeordnet sind, so dass durch die Positionierung der am zweiten Riemen (2b) angeordneten Druckknopfunterteile (4b) eine Wölbung des Oberteils (3) entlang des zweiten Riemens (2b) erzielt wird.
Patent DE-202018102513-U1 (DE)
Title: Brecher
IPC: B02C13/00
Filed: 2018-05-07
Abstract: Brecher mit einem Gehäuse (1), das einen Rotor (2) mit horizontaler Drehachse sowie einen unten zum Rotor (2) hin offenen Brechgutschacht (3) mit einem zum Rotor (2) parallelen, den Brechgutschacht (3) auf der Ablaufseite des Rotors (2) begrenzenden Meißelbalken (4) umfasst, und mit einer Aufnahme (11) für den Meißelbalken (4), die einen den Meißelbalken (4) in Umlaufrichtung des Rotors (2) abstützenden Träger (12) und eine radiale Halterung (13) für den Meißelbalken (4) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Meißelbalken (4) den Träger (12) der Aufnahme (11) in Umfangsrichtung abdeckt.
Patent DE-202018106043-U1 (DE)
Title: Transportables Trennwandsystem
IPC: G02F1/13
Filed: 2018-10-22
Abstract: Transportables Trennwandsystem (1) mit
 - mindestens einer Bodensockeleinheit (2), wobei die Bodensockeleinheit (2) an einem Boden (5) eines Raums anordbar ist;
 - mindestens einer transparenten Scheibeneinrichtung (8), wobei die transparente Scheibeneinrichtung (8) lösbar an der Bodensockeleinheit (2) angeordnet ist;
 - mindestens einer Flüssigkristallfolie (12) mit einer einstellbaren Transparenz, wobei die Flüssigkristallfolie (12) an der transparenten Scheibeneinrichtung (8) und/oder beabstandet zur transparenten Scheibeneinrichtung (8) angeordnet ist;
 - mindestens einer Versorgungseinrichtung (13) zur Einstellung der Transparenz der Flüssigkristallfolie (12) in Abhängigkeit eines Steuersignals, wobei die Versorgungseinrichtung (13) in der Bodensockeleinheit (2) angeordnet ist; sowie
 - mindestens einer Steuereinheit (22) zur Abgabe eines Steuersignals.
Patent DE-202018106799-U1 (DE)
Title: Steuerung von Lüftungsgittern bei autonomen Fahrzeugen
IPC: B60R16/02
Filed: 2018-11-29
Abstract: System, das dazu ausgelegt ist, einen Luftstrom in einer Fahrgastkabine eines autonomen Fahrzeugs zu steuern, gekennzeichnet durch:
 eine Vielzahl von elektrisch betätigten Lüftungsgittern;
 eine Steuerung, die durch einen Prozessor, Arbeitsspeicher und Datenspeicher gekennzeichnet ist und mit der Vielzahl von elektrisch betätigten Lüftungsgittern in betriebsmäßiger Kommunikation steht; und
 eine Mensch-Maschine-Schnittstelle (human-machine interface - HMI), die mit der Steuerung in Kommunikation steht und durch einen Touchscreen gekennzeichnet ist, der dazu ausgelegt ist, der Steuerung Eingaben bereitzustellen, die einen belegten Fahrgastsitz angeben;
 wobei die Steuerung dazu konfiguriert ist, nach Empfangen der Eingaben einen Luftstrom aus einem oder mehreren der Vielzahl von elektrisch betätigten Lüftungsgittern in Richtung des belegten Fahrgastsitzes zu leiten.
Patent DE-202018107096-U1 (DE)
Title: Oberflächenlichtquellenmodul und Anzeigevorrichtung
IPC: G02F1/13357
Filed: 2018-12-12
Abstract: Ein Oberflächenlichtquellenmodul, umfassend:wenigstens eine Lichtquellenanordnung, wobei jede Lichtquellenanordnung umfasst:ein Substrat;eine Lichtleiterplatte, die unter dem Substrat angeordnet ist, wobei die Lichtleiterplatte eine erste Oberfläche und eine zweite Oberfläche aufweist, die einander gegenüberliegen, wobei die erste Oberfläche eine reflektierende Struktur und eine Vielzahl von diffusen Mikrostrukturen aufweist, und wobei die zweite Oberfläche dem Substrat gegenüberliegt; undeine Punktlichtquelle, die an einer Seite des Substrats angeordnet ist und der reflektierenden Struktur der Lichtleiterplatte gegenüberliegt, wobei die Punktlichtquelle eingerichtet ist, um ein Licht zu emittieren und das Licht von der reflektierenden Struktur reflektiert wird.
Patent DE-202018107117-U1 (DE)
Title: Filterelement für Fluide für den kreisförmig verschließenden Eingriff mit einer Filteraufnahme
IPC: F02M35/02
Filed: 2018-12-12
Abstract: Fluidfilterelement (150) für einen kreisförmig sicherbaren Verschlusseingriff mit einer Filteraufnahme (110), wobei das Fluidfilterelement (150) umfasst:
 ein Filtermedium (160), das kreisförmig um eine Längsachse angeordnet ist;
 erste und zweite Endkappen (180, 190), die an gegenüberliegenden zylindrischen Enden des Filtermediums (160) angeordnet sind und damit verschweißt sind, wobei die zweite Endkappe (190) einen Auslass für gefiltertes Fluid bestimmt;
 wenigstens einen Verschlussvorsprung (200) auf der zweiten Endkappe (190) zum drehbaren Verschließen des Fluidfilters (150) mit der Filteraufnahme (110) durch Drehung des Fluidfilterelements (150) um die Längsachse in einer ersten Drehrichtung relativ zu der Filteraufnahme (110); und
 wenigstens eine lösbare Halterung (210) auf der zweiten Endkappe (190), verbunden mit dem wenigstens einen Verschlussvorsprung (200) um den wenigstens einen Verschlussvorsprung (200) in verschließenden Eingriff mit der Filteraufnahme (110) zu bringen und um, falls gelöst, ein drehbares Entriegeln des Fluidfilterelements (150) von der Filteraufnahme (110) durch Drehung des Fluidfilterelements (150) um die Längsachse in einer zweiten Drehrichtung relativ zur Filteraufnahme (110), entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung zu ermöglichen.
Patent DE-202019002652-U1 (DE)
Title: Lichtschutzauflage für Tätowierungen
IPC: A61Q17/04
Filed: 2019-06-24
Abstract: Mehrschichtige Lichtschutzauflage (1) zur kosmetischen Verwendung auf Hautätowierungen, mindestens umfassend
 - eine abziehbare Trägerschicht (2)
 - eine Lichtschutzschicht (3),
 - eine Klebeschicht (4),
 - abziehbare Klebeschutzfolie (5).
Patent DE-202019100264-U1 (DE)
Title: Heizgerät mit Regelung eines Gasgemisches unter Nutzung eines Gassensors und eines Gasgemischsensors
IPC: F23N1/02
Filed: 2019-01-17
Abstract: Heizgerät mit einem Brenner, einer Gaszufuhr, einer Brenngaszufuhr, einer Mischvorrichtung für das Gas und das Brenngas, einem mikrothermischen Gassensor (7, 105), einem mikrothermischen Gasgemischsensor (9, 106, 109) und einem Steuergerät, wobei das Heizgerät eine Regelung eines Gasgemisches (8, 107) gebildet aus einem Gas (2, 104) und einem Brenngas (1, 103) umfasst, wobei das Gasgemisch erzeugt wird, indemüber ein erstes Stellglied (4, 108) eine Gasmenge undüber ein zweites Stellglied (3, 102) eine Brenngasmenge bereitgestellt und gemischt werden, wobeiein mikrothermischer Gassensor (7, 105), der mindestens eine stoffliche Eigenschaft des Gases (2, 104) erfasst, mit dem Gas beaufschlagt wird und ein von dem jeweiligen Gas abhängiges Sensorsignal an ein Steuergerät (10, 112) übermittelt,wobei ein mikrothermischer Gasgemischsensor (9, 106, 109), der mindestens eine stoffliche Eigenschaft des Gasgemisches (8, 107) erfasst, mit dem Gasgemisch beaufschlagt wird und kontinuierlich ein von dem jeweiligen Gasgemisch abhängiges Sensorsignal an ein Steuergerät (10, 112) übermittelt,wobei bei einer Änderung des erfassten Sensorsignals des Gassensors das neu erfasste Sensorsignal des Gassensors mit labortechnisch gemessenen und in einer Wertetabelle im Steuergerät (10, 112) hinterlegten Vergleichswerten verglichen und daraus ein Sollwert des Sensorsignal des Gasgemischsensors (9, 106, 109) bestimmt wird, ohne dass ein Mischungsverhältnis des Gasgemisches (9, 108) aus Brenngas und Gas verändert wird.
Patent DE-202019100702-U1 (DE)
Title: Mehrlagiges Altpapier- und Grasfasern enthaltendes Papier
IPC: D21H27/38
Filed: 2019-01-15
Abstract: Papier (10), insbesondere für die Verwendung zur Herstellung von Wellpappe, wobei das Papier (10) aus wenigstens zwei miteinander vergautschten Lagen mit unterschiedlicher Zusammensetzung gebildet ist und wobei das Papier (10) Altpapierfasern und Grasfasern enthält, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Lage des Papiers (10) als Tragschicht (11) ausgebildet ist und einen maximalen Anteil an Grasfasern von 30 Gew.-% enthält, dass eine zweite Lage des Papiers (10) eine Deckschicht (12) ausbildet mit einem minimalen Anteil an Grasfasern von 20 Gew.-% und einem maximalen Anteil an Altpapierfasern von 80 Gew.-% und dass der Anteil an Grasfasern in der Deckschicht (12) höher ist als der Anteil an Grasfasern in der Tragschicht (11).
Patent DE-202019101956-U1 (DE)
Title: Dekorplatte für ein Möbelstück
IPC: A47G7/02
Filed: 2019-04-04
Abstract: Dekorplatte für ein Möbelstück, dadurch gekennzeichnet, dass die Dekorplatte (4) wenigstens eine von ihrer Dekorplattenoberseite (5) aus zugängliche Dekorplattenöffnung (6) aufweist, an die sich eine, von der Dekorplattenunterseite (10) wenigstens mit einem Teilbereich, vorzugsweise im Wesentlichen vollständig, nach unten abragende topfförmige Aufnahme (7) anschließt.
Patent DE-202019102994-U1 (DE)
Title: Tragvorrichtung mit Leitelement
IPC: B61D47/00
Filed: 2019-05-28
Abstract: Tragvorrichtung (1), insbesondere durch eine Hubvorrichtung hebbare Tragvorrichtung (1), für das Beladen eines Schienenfahrzeuges (2) mit einem fahrbaren Ladegut (3), mit einem Tragrahmen (4), welcher zumindest zwei Längsträger (5) aufweist, die mit einander zugewandten Innenseiten (6) zueinander verlaufen und welche miteinander über eine befahrbare Abstützung (7) verbunden sind, wobei der Tragrahmen (4) wenigstens über einen Teil der Länge der zumindest zwei Längsträger (5) zumindest eine sich entlang der Längsträger (5) und/oder quer zu den zumindest zwei Längsträgern (5) erstreckende befahrbare Abstützung (7) für das Ladegut (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragvorrichtung (1) zumindest ein Leitelement (8) für das fahrbare Ladegut (3) aufweist, wobei das zumindest eine Leitelement (8)
 - an der Innenseite (6) zumindest eines der zumindest zwei Längsträger (5) und/oder auf der befahrbaren Abstützung (7) angeordnet ist und
 - sich mit einer Längserstreckung (L) des Leitelements (8) wenigstens über einen Teil der Länge der zumindest zwei Längsträger (5) und/oder der befahrbaren Abstützung (7) erstreckt und 
 - von der Innenseite (6) des zumindest einen der zwei Längsträger (5) quer von dem Längsträger (5) und/oder von der befahrbaren Abstützung (7) abstehend ausgebildet ist und einen sich entlang zumindest eines Teils der Längserstreckung (L) verändernden Querschnitt und/oder Abstand von dem Längsträger (5) und/oder von der befahrbaren Abstützung (7) aufweist.
Patent DE-202019103397-U1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
IPC: B60N2/68
Filed: 2019-06-18
Abstract: Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzunterbau (200), welcher als tragende Struktur eine Sitzunterbaustruktur (210) aufweist, einer Sitzlehne (100), welche als tragende Struktur eine Schalenstruktur (120) aus einem nichtmetallischen Werkstoff aufweist, und wenigstens einem Beschlag (10), der die Sitzunterbaustruktur (210) mit der Lehnenstruktur (110) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass das die Schalenstruktur (120) durch eine metallische Strebe (140) verstärkt ist.
Patent DE-202020002205-U1 (DE)
Title: Infektionsschutzmaske mit einer Handhabungshilfe
IPC: A41D13/11
Filed: 2020-05-19
Abstract: Infektionsschutzmaske mit mindestens einem zusätzlichen Zugband, zum Auf- u. Abziehen der Infektionsschutzmaske oder zur Korrektur der Position der Infektionsschutzmaske. Dadurch gekennzeichnet, dass die Infektionsschutzmaske (2) mittels mindestens eines zusätzlichen Bandes (1), welches zentral oder dezentral an der Maske befestigt ist, sich in ihrer Position im Gesicht oder auf dem Hals verändert lässt.
Patent DE-202020003742-U1 (DE)
Title: Lasche einer Bolzen-, Buchsen- oder Rollenkette
IPC: F16G15/12
Filed: 2020-06-17
Abstract: Lasche (2) einer Bolzen-, Buchsen- oder Rollenkette, wobei die Lasche (2) zwei Durchgangsöffnungen (5) für jeweils einen Bolzen (3) aufweist und die Durchgangsöffnungen (5) zwischen zwei Grundflächen (6) der Lasche (2) ausgebildet sind, gekennzeichnet durch eine einen Abstand indizierende, auf mindestens eine Grundfläche (6) aufgebrachte Markierung (8).
Patent DE-202020004051-U1 (DE)
Title: Nestchen mit integrierter Barriere für Beistellbetten gemäß DIN-Norm EN1130:2019
IPC: A47D15/00
Filed: 2020-09-25
Abstract: Nestchen mit integrierter Barriere„2 in 1‟ gemäß der Kategorie „Krippen“ der DIN-Norm EN 1130 an der dem Erwachsenenbett zugewandten Seite, die sich zwischen den Betthäuptern und dem Bettboden des Beistellbettes erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß das Nestchen mit integrierter Barriere „2 in 1“ aus einem gepolsterten Frontteil und 2 gepolsterten Seitenteilen besteht, wobei im Frontteil vorzugsweise eine Holzwerkstoffplatte integriert ist und dabei die Innenseite eine Polsterung wie die Seitenteile aufweist.
Patent DE-202020102733-U1 (DE)
Title: Rahmensystem für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter
IPC: F16S3/02
Filed: 2020-05-14
Abstract: Rahmensystem (1) für ein Insekten- und/oder Pollenschutzgitter, mit einer Anzahl von Profilleisten (2, 3), die in Rahmenecken mittels Eckverbindern (4) gefügt sind, dadurch gekennzeichnet,
 - dass der Eckverbinder (4) einen ersten Fügeschenkel (6) und einem mit diesem fügbaren zweiten Fügeschenkel (7) aufweist, und
 - dass die Fügeschenkel (6, 7) einen ersten Schenkelabschnitt (6a, 7a) zur Verbindung mit der Profilleiste (2, 3) und einen zweiten Schenkelabschnitt (6b, 7b) mit einer Fügekontur (6c, 7c) aufweisen, wobei der erste Fügeschekel (6) eine erste Fügekontur (6c) und der zweite Fügeschekel (7) eine mit der ersten Fügekontur (6c) korrespondierende zweite Fügekontur (7c) aufweist.
Patent DE-202020103134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrochemischen Stromerzeugung und Stromspeicherung
IPC: H01M8/18
Filed: 2020-05-29
Abstract: Vorrichtung zur elektrochemischen Stromerzeugung und/oder Stromspeicherung mit mindestens einem gewickelten Modul, das mindestens 2n, n≥ 2, durch mindestens eine Membranfolie getrennte Halbzellen aufweist, die jeweils von flüssigen Elektrolyten mit je mindestens einer von mindestens zwei redoxaktiven Substanzen, die über eine Redoxreaktion miteinander wechselwirken, durchströmt sind, wobei die mindestens 2n getrennten Halbzellen gebildet sind durch aufeinander folgendes Aufwickeln in der nachfolgenden Reihenfolge von mindestens:
 - einem Abschnitt einer ersten elektrisch leitenden Umlenkfolie (1, 1a),
 - nachfolgend einem ersten Abschnitt mindestens einer Membranfolie (2),
 - nachfolgend (n-1) mal im Wechsel einem Abschnitt mindestens einer Bipolarfolie (3) und einem Abschnitt der mindestens einen Membranfolie (2),
 - nachfolgend einem Abschnitt mindestens einer zweiten elektrisch leitenden Umlenkfolie (1, 1b),
 - nachfolgend in Wickelrichtung einem Abschnitt der mindestens einen Membranfolie (2),
 - nachfolgend (n-1) mal im Wechsel einem Abschnitt der mindestens einen Bipolarfolie (3) und einem Abschnitt der mindestens einen Membranfolie (2), auf einen Zentralkörper (4), wobei durch jeweils mindestens einen Abstandshalter jeweils Strömungskanäle (5) zwischen den Membranfolienabschnitten (2) und den Bipolarfolienabschnitten (3) und zwischen den Membranfolienabschnitten (2) und den Umlenkfolienabschnitten (1) nach dem Aufwickeln gebildet sind, und die jeweiligen Abschnitte voneinander losgelöste Teilstücke der jeweiligen Folien sind.
Patent DE-202020106504-U1 (DE)
Title: Verdeckte Kupplungs-Vorrichtung für Spannstahl
IPC: E04G21/12
Filed: 2020-11-12
Abstract: Kupplungs-Vorrichtung (100) für Spannstahl (110), zum lösbaren Verbinden eines Endes eines Spannstahls (110) zum Vorspannen einer Stahlbeton-Baueinheit (120), mit einem ein Ende des Spannstahls (110) auf eine vorgegebene Vorspannung beaufschlagenden Ende eines Zugstabs (130), dessen anderes Ende mit einer eine vorgegebene Zugkraft bereitstellenden Zugeinrichtung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in eine Höhlung des betreffenden Endes der Stahlbeton-Baueinheit (120) eingebrachtes und das betreffende Ende des Spannstahls (110) umhüllendes Hüllrohr (140) vorgesehen ist, innerhalb dessen eine Ankereinrichtung (150) für ein lösbar festes Verankern eines Endes des Spannstahls (110) angeordnet ist, wobei die Ankereinrichtung (150) zumindest indirekt mit einem Kupplungsstück (160) lösbar fest verbindbar ist, das zumindest indirekt mit dem der Zugeinrichtung fernen Ende des Zugstabs (130) fest verbunden ist.
Patent DE-202020107471-U1 (DE)
Title: Lenkstange für Zweiräder
IPC: B62K21/08
Filed: 2020-12-22
Abstract: Lenkstange für ein Zweirad, insbesondere einen Elektroroller, die zur Abfederung von Stößen mit einer Federung und einem Stoßdämpfer verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Federung durch eine Druckfeder gebildet ist, wobei die Druckfeder und der Stoßdämpfer (55) innerhalb der Lenkstange (3) angeordnet sind.