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Patent DE-102018127513-A1 (DE)
Title: Verfahren sowie Füllsystem zum Befüllen von Behältern
Inventor: CLüSSERATH LUDWIG
IPC: B67C3/00
Filed: 2018-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Füllen von Behältern mit flüssigen Füllgut sowie auf ein Füllsystem. Der wesentliche Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, ein Verfahren zum Füllen von Behältern mit einem flüssigen Füllgut unter Verwendung eines Füllsystems bereitzustellen, bei dem eine Abgabeöffnung eines Flüssigkeitsventils eines Füllelementes um eine Höhe (H1) oberhalb eines Füllgutspiegels eines Flüssigkeitsraumes eines Füllgutbehälters eines Mixers angeordnet liegt, bei dem der in Dichtlage mit dem Füllelement des Füllsystems befindliche Behälter in einer Vorspannphase zumindest zeitweise mit einem unter einem Überdruck Pstehenden Spanngas eines Gasraums des Füllgutbehälters des Mixers auf einen Vorspanndruck Pvorgespannt wird, und in einer zeitlich nachfolgenden Füllphase bei geöffneten Flüssigkeitsventil des Füllelementes mit dem Füllgut aus dem Flüssigkeitsraum des Füllgutbehälters über eine vollständig mit dem flüssigen Füllgut befüllte Produktleitung des Füllsystems gefüllt wird, bei dem zumindest während der Füllphase das von dem einlaufenden Füllgut aus dem Behälter verdrängte Rückgas über einen Rückgasweg des Füllelementes in einen Ringkanal abgeführt wird, und bei dem in dem Behälter während der Vorspannphase zumindest vor Beginn der nachfolgenden Füllphase ein Vorspanndruck erzeugt wird, der auf einem Druckniveau unterhalb des Überdrucks des Gasraumes des Füllgutbehälters des Mixers liegt.
Patent DE-102018128054-A1 (DE)
Title: Bandagenaufdruck
Inventor: BIER MARTIN
IPC: G06K7/10
Filed: 2018-11-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bandage zum Anlegen an den menschlichen oder tierischen Körper, wobei die Bandage ein Fasern enthaltenes Material umfasst, das wenigstens an einem Längsende mit einer Schnittkantenfixierung ausgestattet ist und zusätzlich einen Bereich aufweist, der ein Informationselement enthält. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Bandage.
Patent DE-102018130279-A1 (DE)
Title: Bogendruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk zum Bedrucken von Druckbogen
Inventor: SCHAEDE JOHANNES
IPC: B41F23/04
Filed: 2018-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bogendruckmaschine mit mindestens einem Druckwerk zum Bedrucken von Druckbogen, wobei in dem betreffenden Druckwerk ein Druckzylinder und ein Plattenzylinder angeordnet sind, wobei der Druckzylinder und der Plattenzylinder mit Druck gegeneinander angestellt sind, wobei diese gegeneinander angestellten Zylinder einen Druckspalt ausbilden, wobei in dem betreffenden Druckwerk im Transportweg der Druckbogen eine Trocknungseinheit vorgesehen ist, wobei in dem von den gegeneinander angestellten Zylindern ausgebildeten Druckspalt bedruckte Druckbogen durch eine ein gasförmiges Medium enthaltene Kammer dieser Trocknungseinheit geführt oder zumindest führbar sind, wobei das in der Kammer enthaltene gasförmige Medium durch ein Inertgas sauerstoffreduziert ist. Ein Eingang der Kammer, durch welchen die bedruckten Druckbogen in die Kammer der Trocknungseinheit geführt oder zumindest führbar sind, ist im Druckspalt durch die gegeneinander angestellten Zylinder abgedichtet.
Patent DE-102018130530-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Trägergeometrie eines Trägers, Messvorrichtung und Messsystem dafür
Inventor: SCHILL HUBERT
IPC: G01B11/03
Filed: 2018-11-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Trägergeometrie eines Trägers (1), insbesondere einer Schiene oder eines Rohrs, mittels einer Messvorrichtung (30) mit einem Trackersteuerungssensor (22) und einem Lasertracker (22), wobei der Lasertracker (22) beabstandet und ortsfest zur der Messvorrichtung (30) angeordnet ist und der Lasertracker (22) optisch mit dem Trackersteuerungssensor (22) gekoppelt ist, gekennzeichnet durch die Verfahrensschritte:- Aufsetzen der Messvorrichtung (30) auf den Träger (1),- Vermessen des Trägers (1) durch ein Abfahren des Trägers (1) entlang der Längsachse (2) mit der Messvorrichtung (30) und Erfassen von einer Mehrzahl von Messpositionen (x, y, z, α, β, γ), und- Berechnen der Trägergeometrie anhand der Mehrzahl von Messpositionen (x, y, z, α, β, γ).
Patent DE-102018130867-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Kalibrierung eines Umfeldsensors eines Fahrzeugs
Inventor: KIRR THOMAS
IPC: G01S7/497
Filed: 2018-12-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Kalibrierung eines Umfeldsensors (112) eines Fahrzeugs (110) beschrieben. Das Fahrzeug (110) umfasst Höhenstandssensoren (114) zur Erfassung von Höhenstandsdaten in Bezug auf den Höhenstand an unterschiedlichen Stellen (116, 117) des Fahrzeugs (110). Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, Höhenstandsdaten von unterschiedlichen Höhenstandsensoren (114) an unterschiedlichen Stellen (116, 117) des Fahrzeugs (110) zu ermitteln. Außerdem ist die Vorrichtung (101) eingerichtet, den Umfeldsensor (112) des Fahrzeugs (110) in Abhängigkeit von den Höhenstandsdaten zu kalibrieren.
Patent DE-102018132759-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und verfahren zur herstellung des fahrzeugs
Inventor: MOLER FREDERIC M
IPC: B60R9/00
Filed: 2018-12-18
Abstract: Ein Fahrzeug beinhaltet eine Karosseriestruktur, die einen Fahrgastraum und einen Frachtraum definiert. Eine erste Dachhaut ist über mindestens einem Teil des Fahrgastraums und eine zweite Dachhaut ist über mindestens einem Teil des Frachtraums angeordnet. Eine Vielzahl von Seitenwänden umgibt mindestens den Frachtraum. Eine Vielzahl von Verlängerungen werden an der zweiten Dachhaut befestigt und mit den Seitenwänden gekoppelt. Die Verlängerungen und die zweite Dachhaut sind in Bezug auf die erste Dachhaut und die Seitenflächen zwischen einer vormontierten Position und einer endmontierten Position beweglich. Die zweite Dachhaut ist in der vormontierten Position näher an den Seitenwänden angeordnet als in der endmontierten Position. Ein Verfahren zur Herstellung des Fahrzeugs beinhaltet das Bereitstellen der Karosseriestruktur, das Befestigen einer Vielzahl von Verlängerungen an der zweiten Dachhaut und das Koppeln der Verlängerungen an den Seitenwänden.
Patent DE-102018202456-A1 (DE)
Title: Lenkwelle für eine Lenkung eines Kraftwagens, insbesondere eines Personenkraftwagens, sowie Kraftwagen
Inventor: KLINGER THOMAS
IPC: B62D1/19
Filed: 2018-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lenkwelle (24) für eine Lenkung (10) eines Kraftwagens, mit wenigstens zwei um eine Drehachse (26) drehbaren, drehmomentübertragend miteinander gekoppelten und teleskopartig ineinander schiebbaren Lenkwellenelementen (28, 30), über welche ein Lenkrad (18) mit einem Lenkgetriebe (20) der Lenkung (10) mechanisch verbindbar ist, wobei zumindest eines der Lenkwellenelemente (28, 30) wenigstens zwei separat voneinander ausgebildete und drehfest miteinander verbundene Wellenteile (32, 34) aufweist, welche an zumindest einer Trennstelle (T) zusammengesetzt und miteinander verbunden sind, wobei die Lenkwellenelemente (28, 30) über die Trennstelle (T) hinweg ineinander schiebbar sind.
Patent DE-102018205385-A1 (DE)
Title: Ventilklappenanordnung für ein Drei-Wege-Abgasrückführungs-Ventil
Inventor: KUSKE ANDREAS
IPC: F02D9/10
Filed: 2018-04-10
Abstract: Es wird eine Ventilklappenanordnung (20) für ein Drei-Wege-Abgasrückführungs-Ventil (50) beschrieben, welche eine Klappenwelle (21) mit einer Rotationachse (22) umfasst, an welcher eine Luftzufuhr-Ventilklappe (23) und eine Abgaszufuhr-Ventilklappe (24) so angeordnet sind, dass sie um die Rotationachse (22) drehbar angeordnet sind und der durch Rotation um die Rotationachse (22) erzeugte Winkel oder Abstand zwischen der Luftzufuhr-Ventilklappe (23) und der Abgaszufuhr-Ventilklappe (24) veränderbar ist. Die Luftzufuhr-Ventilklappe (23) umfasst eine Öffnung (28), die Abgaszufuhr-Ventilklappe (24) eine Innenseite (31), die der Luftzufuhr-Ventilklappe (23) zugewandt angeordnet ist, und eine Außenseite (32) umfasst, wobei an der Innenseite (31) ein Strömungs-Steuerungskörper (33) angeordnet ist, der so geformt ist, dass er beim Zusammenführen der Luftzufuhr-Ventilklappe (23) und der Abgaszufuhr-Ventilklappe (24) zumindest teilweise durch die Öffnung (28) in der Luftzufuhr-Ventilklappe (23) hindurchragt.
Patent DE-102018206840-A1 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit verstellbarem Dämpfventil
Inventor: MANGER THOMAS
IPC: F16F9/46
Filed: 2018-05-03
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend mindestens ein verstellbares Dämpfventil, das ein äußeres Gehäuse aufweist, das mit einem Ende eines äußeren Behälter des Schwingungsdämpfers verbunden ist, wobei eine Längsachse des verstellbaren Dämpfventils und eine Längsachse des Schwingungsdämpfers parallel verlaufen, wobei das äußere Gehäuse des verstellbaren Dämpfventils eine Klemmfläche für ein Achsanschlussteil aufweist.
Patent DE-102018207003-A1 (DE)
Title: Batteriezelle, Energiespeicherzelle
Inventor: GIERE PETER
IPC: H01M50/54
Filed: 2018-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (1), insbesondere Lithium-Ionen-Batteriezelle, für ein Kraftfahrzeug, mit einem Gehäuse (3), in welchem ein Zellstapel (4) aus zumindest zwei Elektroden (5,6) und einem zwischen den Elektroden (5,6) angeordneten Separator (7) angeordnet ist, wobei das Gehäuse (3) zumindest abschnittsweise aus einer Folie (15,16) gefertigt ist. Es ist vorgesehen, dass das Gehäuse (3) einen zumindest im Wesentlichen formstabilen elektrisch nicht leitfähigen Rahmen (10) aufweist, der den Zellstapel (4) seitlich ringförmig umfasst und an seinen zwei offenen Stirnseiten durch jeweils eine elektrisch leitfähige Folie (15,16), die mit einer der Elektroden (5,6) elektrisch verbunden ist, verschlossen ist.
Patent DE-102018207333-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Bedieneinheit für ein Fahrzeug
Inventor: QUANDER NILS
IPC: B60R25/25
Filed: 2018-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine multifunktionale Bedieneinheit mit einem Bedienelement, einem Sensor zur Erfassung eines Fingerabdrucks eines Fahrzeugnutzers und mindestens einem Sensor zur Erfassung von Vitalwerten eines Fahrzeugnutzers.
 Es ist vorgesehen, dass die erfassten Werte und die über das Bedienelement eingegebenen Befehle ausgewertet und logisch verknüpft werden, um dem Fahrzeugnutzer situationsangepasst und personenspezifisch die Bedienung des Fahrzeugs zu erleichtern und Hilfestellung zu bieten.
Patent DE-102018207686-A1 (DE)
Title: MIMO-Radarsensor für Kraftfahrzeuge
Inventor: LOESCH BENEDIKT
IPC: H01Q21/06
Filed: 2018-05-17
Abstract: MIMO-Radarsensor für Kraftfahrzeuge, mit einer Antennenanordnung (10) auf einer rechteckigen Platine (16), deren Kanten eine y-Richtung und eine z-Richtung definieren, wobei die Antennenanordnung mindestens zwei Arrays (TA1, TA2) von Sendeantennen (TX) und mindestens zwei Arrays (RA1, RA2) von Empfangsantennen (RX) umfasst, die Sendeantennen (TX) innerhalb jedes Arrays in z-Richtung gegeneinander versetzt sind, während die beiden Arrays (TA1, TA2) der Sendeantennen in y-Richtung gegeneinander versetzt sind, und die Empfangsantennen (RX) innerhalb jedes Arrays in y-Richtung gegeneinander versetzt sind, während die beiden Arrays (RA1, RA2) der Empfangsantennen in z-Richtung gegeneinander versetzt sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Arrays (TA1, TA2) der Sendeantennen benachbart zu zwei einander gegenüberliegenden Kanten der Platine (16) angeordnet sind, die beiden Arrays (RA1, RA2) der Empfangsantennen benachbart zu den beiden übrigen Kanten der Platine (16) angeordnet sind und in einem mittleren Bereich der Platine (16) zwischen den Arrays der Sende- und Empfangsantennen mindestens ein Hochfrequenzbaustein (18) auf der Platine angeordnet ist.
Patent DE-102018207733-A1 (DE)
Title: Batteriezelle für eine Fahrzeugbatterie sowie Fahrzeugbatterie und Kraftfahrzeug
Inventor: HINTERBERGER MICHAEL
IPC: H01M50/119
Filed: 2018-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batteriezelle (12) für eine Fahrzeugbatterie (11), aufweisend ein Zellengehäuse (13), welches elektrochemische Substanzen (22) einer galvanischen Zellanordnung hermetisch dicht umschließt, sowie eine in dem Zellengehäuse (13) angeordnete Erfassungseinrichtung (29), die dazu eingerichtet ist, in dem Zellengehäuse (13) Zustandsdaten (16) der Batteriezelle (12) zu erfassen, und/oder eine Steuereinrichtung, die dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von Steuerdaten (17) zumindest ein Schaltelement (31) in dem Zellengehäuse (13) zu schalten. Die Erfindung sieht vor, dass eine Wandung (36) des Zellengehäuses (13) einen Fensterbereich (18) aufweist, in welchem ein Fenstermaterial (35) angeordnet ist, welches für ein vorbestimmtes Strahlungsspektrum einen vorbestimmten Dämpfungswert aufweist, und eine in dem Zellengehäuse (13) angeordnete Kommunikationseinrichtung (32) dazu eingerichtet ist, mittels einer kabellosen Übertragung (33) in dem Strahlungsspektrum die Zustandsdaten (16) aus dem Fensterbereich (18) heraus aus dem Zellengehäuse (13) auszusenden und/oder die Steuerdaten (17) über den Fensterbereich (18) von außerhalb des Zellengehäuses (13) zu empfangen.
Patent DE-102018208691-A1 (DE)
Title: Spezielle Zusammensetzung organofunktioneller Alkoxysilane und deren Verwendung
Inventor: WASSMER CHRISTIAN
IPC: C07F7/12
Filed: 2018-06-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine spezielle Zusammensetzung, die mindestens 3-(N-Vinylbenzyl-2-aminoethyl)aminopropyltrimethoxysilanhydrochlorid und Methanol sowie als weitere Komponente mindestens eine Verbindung aus der Reihe der 3-Methacryloxypropyl-trimethoxysilan (MEMO), 3-Acryloxypropyltrimethoxysilan (ACMO), Vinyltrimethoxysilan (VTMO) und/oder Tetraethoxysilan (TEOS) enthält und die bei der Herstellung von Kunststein vorteilhaft verwendet werden kann.
Patent DE-102018209586-A1 (DE)
Title: Elektronisches Bauteil mit verbesserter Kühlleistung und Kraftfahrzeug mit zumindest einem elektronischen Bauteil
Inventor: KLENKE TIMO
IPC: H05K7/20
Filed: 2018-06-14
Abstract: Offenbart ist ein elektronisches Bauteil (100), insbesondere für ein Kraftfahrzeug (200), aufweisend mindestens eine Komponente (50) mit einer Kühlfläche (52) zum Abführen von Wärme und aufweisend mindestens einen Gehäuseabschnitt (20) zum Ausbilden eines Kühlmittelkanals (40) zwischen der Kühlfläche (52) der mindestens einen Komponente (50) und dem mindestens einen Gehäuseabschnitt (20), wobei der mindestens eine Gehäuseabschnitt (20) zumindest bereichsweise von der Kühlfläche (52) der mindestens einen Komponente (50) beabstandet ist und eine im Kühlmittelkanal (40) ausgebildete Kühlstruktur (30) aufweist. Des Weiteren ist ein Kraftfahrzeug (200) offenbart.
Patent DE-102018210146-A1 (DE)
Title: Wärmemanagement in einem Kraftfahrzeug
Inventor: WEUSTENFELD THOMAS
IPC: F28D20/02
Filed: 2018-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wärmemanagementsystem für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betreiben des Wärmemanagementsystems.
Patent DE-102018210780-A1 (DE)
Title: Einteiliger Fahrzeugsitz
Inventor: REITH MARKUS
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-06-29
Abstract: Es wird ein Sitz umfassend einen Rahmen für Sitzfläche und Rücklehne aus einem ersten Material und ein am Rahmen abnehmbar angeordnetes Polstermaterial aus einem zweiten Material bereitgestellt, bei dem das Polstermaterial Konturen aufweist, die der Körperstruktur einer für den Sitz geplanten Person entsprechen. Es wird weiterhin ein Verfahren zum Herstellen des erfindungsgemäßen Sitzes bereitgestellt.
Patent DE-102018212216-A1 (DE)
Title: Hohlrauminspektionssystem
Inventor: BÖTTCHER MARCUS
IPC: G01B11/24
Filed: 2018-07-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hohlrauminspektionssystem mit einer zum Einführen in einen Hohlraum (2) ausgebildeten Inspektionseinheit (4), welche zumindest eine Kamera (12) aufweist, sowie einer Steuereinrichtung (10) zum Steuern der Inspektionseinheit (4), welche eine mit der Kamera (12) verbundene Bildauswerteeinrichtung (30) aufweist, wobei die Bildauswerteeinrichtung (30) ein Strukturerkennungsmodul (32) aufweist, welches derart ausgebildet ist, dass es in einem von der Kamera (12) aufgenommenen Bild bestimmte Strukturen (24, 26, 28) erkennt, und die Steuereinrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass sie bei Erkennen einer bestimmten Struktur (24, 26, 28) durch das Strukturerkennungsmodul (32) zumindest eine Aktion des Hohlrauminspektionssystems veranlasst.
Patent DE-102018212451-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe für eine Batteriezelle und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HARTIG OLIVER
IPC: H01M50/566
Filed: 2018-07-25
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Deckelbaugruppe (100) für eine Batteriezelle, wobei die Deckelbaugruppe (100) eine Deckelplatte (102) und zumindest ein Terminal (104) aufweist, wobei die Deckelplatte (102) und das Terminal (104) durch einen in einem Spalt (106) zwischen der Deckelplatte (102) und dem Terminal (104) angeordneten Kunststoffisolator (110) aus einem in den Spalt (106) eingespritzten thermoplastischen Kunststoffmaterial mechanisch miteinander verbunden und elektrisch voneinander isoliert sind, wobei zumindest eine Kontaktfläche (108) zwischen dem Kunststoffisolator (110) und der Deckelplatte (102) beziehungsweise dem Terminal (104) zumindest bereichsweise vorbehandelt ist.
Patent DE-102018213680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Sortieren von Waren
Inventor: GEBHARDT MARCO
IPC: B65G47/46
Filed: 2018-08-14
Abstract: Eine Vorrichtung zum Sortieren von Waren, insbesondere von Paketen oder Stückgütern, umfassend:ein Gitter (1) mit einer vorzugsweise rechtwinkeligen Rasterstruktur (2), die eine Vielzahl von Gitterzellen (3) definiert,mindestens ein zur Fortbewegung auf der Rasterstruktur (2) des Gitters (1) ausgebildetes Transportfahrzeug (4), wobei das Transportfahrzeug (4) einen Fallklappen-Mechanismus (8) aufweist und konfiguriert ist,- eine oder mehrere der zu sortierenden Waren aufzunehmen,- eine der Gitterzellen (3) als Ziel-Gitterzelle anzusteuern, und- bei Positionierung auf bzw. über der Ziel-Gitterzelle die transportierte(n) Ware(n) durch Betätigen des Fallklappen-Mechanismus (8) freizugeben bzw. abzuwerfen, sowieeine unterhalb des Gitters angeordnete Sammeleinrichtung (9), die jeweils einer oder mehreren der Gitterzellen (3) zugeordnete bzw. zuordenbare Zielbehältnisse (10) für die Aufnahme der von den Transportfahrzeugen (4) freigegebenen bzw. abgeworfenen Waren bereitstellt.
Patent DE-102018214090-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut
Inventor: SCHNEIDER VERA
IPC: A47L15/42
Filed: 2018-08-21
Abstract: Vorgeschlagen werden eine Reinigungsvorrichtung (110) und ein Verfahren zur Reinigung von Reinigungsgut (112). Die Reinigungsvorrichtung (110) zur Reinigung von Reinigungsgut (112), umfassend mindestens eine Reinigungskammer (114) zur Aufnahme des Reinigungsguts (112), weiterhin umfassend mindestens eine Beaufschlagungsvorrichtung (116) zur Beaufschlagung des Reinigungsguts (112) in der Reinigungskammer (114) mit mindestens einer Reinigungsflüssigkeit, wobei die Reinigungskammer (114) mindestens ein Gehäuse (118) und mindestens eine Öffnungsvorrichtung (120) zur Öffnung der Reinigungskammer (114) zum Zweck einer Be- und Entladung der Reinigungskammer (114) mit dem Reinigungsgut (112) aufweist, wobei zwischen dem Gehäuse (118) und der Öffnungsvorrichtung (120) mindestens ein Spalt (122) ausgebildet ist, wobei die Reinigungsvorrichtung (110) weiterhin mindestens ein Gebläse (124) aufweist, wobei das Gebläse (124) eingerichtet ist, um Umgebungsluft bei geschlossener Öffnungsvorrichtung (120) durch den Spalt (122) in die Reinigungskammer (114) einzublasen.
Patent DE-102018218891-A1 (DE)
Title: Dreidimensionale Schleifen-Antennenvorrichtung
Inventor: NDIP IVAN
IPC: H01Q1/38
Filed: 2018-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antennenvorrichtung (10) mit einem Substrat (11), das sich in einer Substratebene (12) erstreckt, wobei das Substrat (11) eine erste Seite (11A) und eine gegenüberliegend angeordnete zweite Seite (11B) aufweist, und einer auf der ersten Seite (11A) angeordneten dreidimensionalen Form-struktur (14), die sich aus der Substratebene (12) heraus erhebt, und einer an der dreidimensionalen Formstruktur (14) angeordneten Streifenstruktur (15; 15), und einer auf der zweiten Seite (11A) des Substrats (11) angeordnete Rückseitenmetallisierung (13), die elektrisch mit der Streifenstruktur (15; 15) gekoppelt ist, so dass die Streifenstruktur und die Rückseitenmetallisierung eine Schleifenantenne bilden.
Patent DE-102018221841-A1 (DE)
Title: Beleuchtbare Anzeigevorrichtung
Inventor: MEIERLING KLAUS
IPC: G09F13/04
Filed: 2018-12-14
Abstract: Beleuchtbare Anzeigevorrichtung (2), umfassend eine Lichtquelle (4) zur Emittierung (30) von Lichtstrahlen (6), eine Leiterschicht (8) zur Aufnahme und Weiterleitung (32) der Lichtstrahlen (6), zumindest ein Überführungselement (10) zur Aufnahme und Weiterleitung (34) der Lichtstrahlen (6), eine Deckschicht (12) zur Aufnahme und Auskopplung (36) der Lichtstrahlen (6) entlang einer Auskopplungsrichtung (R), wobei die Lichtquelle (4) an einer Stirnseite (14a) der Leiterschicht (8) und das Überführungselement (10) derart zwischen der Deckschicht (12) und der Leiterschicht (8) angeordnet ist, dass eine im Wesentlichen senkrecht zur Auskopplungsrichtung (R) erfolgende Weiterleitung der Lichtstrahlen (6) von der Leiterschicht (8) an das Überführungselement (10) durchführbar ist, um die Deckschicht (12) durch die Leiterschicht (8) indirekt über das Überführungselement (10) zu beleuchten.
Patent DE-102018222177-A1 (DE)
Title: Wasserdichte Struktur für Verbinder
Inventor: IWABE MASAAKI
IPC: H01R13/52
Filed: 2018-12-18
Abstract: Eine wasserdichte Struktur (10) für einen Verbinder beinhaltet ein Gehäuse (2), das Anschlüsse hält und eine Öffnung (21) aufweist, eine Abdeckung (3), die die Öffnung verschließt, und eine Dichtung (4), die an der Abdeckung montiert ist und zwischen dem Gehäuse und der Abdeckung an der Öffnung abdichtet. Die Abdeckung weist die Durchgangslöcher (31) und Vorsprünge (32) auf, die von einer äußeren Fläche der Abdeckung vorspringen. Die Dichtung weist einen Körper (41), der zwischen das Gehäuse und die Abdeckung gefügt ist, und verriegelte Abschnitte (46) auf, die mit dem Körper zusammenhängen. Der verriegelte Abschnitt springt von dem Durchgangsloch in eine Richtung, in die der Vorsprung vorspringt, zu einem Außenraum der Abdeckung vor, und der verriegelte Abschnitt wird durch den Vorsprung zumindest in einer Richtung senkrecht zu der Richtung verriegelt, in die der Vorsprung vorspringt.
Patent DE-102019000280-A1 (DE)
Title: Ladevorrichtung
Inventor: LISCHNEWSKI PHILIPP
IPC: B65G67/04
Filed: 2019-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladevorrichtung (1), insbesondere für einen Laderaum (3) eines Pakettransportfahrzeugs (4), mit wenigstens zwei einander gegenüberliegenden Rahmenteilen (5, 6), und mit wenigstens einem zwischen und an den Rahmenteilen (5, 6) gehaltenen Ladeboden (2), auf welchem Packstücke (7) anordenbar sind. Erfindungsgemäß ist der Ladeboden (2) relativ zu den Rahmenteilen (5, 6) zwischen einer Gebrauchsstellung (A) und wenigstens einer Verstaustellung (B) verstellbar.
Patent DE-102019001585-A1 (DE)
Title: Faserverbundstrebe
Inventor: FUNCK RALPH
IPC: F16L9/14
Filed: 2019-03-08
Abstract: Bei dem Einsatz von faserverstärkten Rohren besteht häufig das grundsätzliche Problem, Kräfte in diese Struktur einzuleiten. In Abhängigkeit des jeweils verfügbaren Bauraums besteht teilweise die Anforderung, derartige Streben mit einem möglichst großen Außendurchmesser, innerhalb eines zylindrischen Bauraums, zu konstruieren.Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass dass ein Insert (4) mit einer Faser-Kunststoff-Verbund-Hohlstruktur (2) verbunden wird und die Faser-Kunststoff-Verbund-Hohlstruktur (2) einen Hinterschnitt (7) aufweist und in diesem Hinterschnitt (7) eingreift wobei der Außenbereich der Faser-Kunststoff-Verbund-Hohlstruktur (2) ebenfalls einen Hinterschnitt (7) aufweist und dieser mit einer Faser-Kunststoff-Verbund-Ummantelung (5) gefüllt ist.Derartige Faserverbundstreben finden Verwendung in Luft- oder Raumfahrzeug und werden dabei vorwiegend axial sowohl durch Druck- als auch durch Zugkräfte belastet.