baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19816696-B4 (DE)
Title: Drehsensor mit magneto-resistivem Element
Inventor: YAMADA TOSHITAKA
IPC: G01D5/14
Filed: 1998-04-15
Granted: 2010-07-08
Abstract: Drehsensor zum Erfassen einer Winkelposition eines Zahnrads (1) aus einem magnetisierbaren Material mit einer Vielzahl von Zahnradzähnen (1a) und einer Vielzahl von Zahnradbasen (1f), die alternierend an einem Umfang des Zahnrads mit gleichen Abständen angeordnet sind, und mit Seitenflächen (1e), wobei jeder Zahnradzahn (1a) eine Außenumfangskante (1b) hat und jede Zahnradbasis (1f) längs eines inneren Basiskreises (B) ausgebildet ist, und wobei der Drehsensor  einen Vormagnetisierungsmagneten (2) hat, um ein magnetisches Feld in einer axialen Richtung auf eine Seitenfläche (1e) des Zahnrads (1) zu erzeugen;  ein erstes magneto-resistives Element (11) hat, um ein Signal zu erzeugen, welches die Winkelstellung der Zahnradzähne (1a) repräsentiert, wobei das erste magneto-resistive Element (11) in einer Position positioniert ist, in der die Richtung des magnetischen Felds entsprechend der Winkelposition der Zahnradzähne (1a) verändert ist; und  einen Signalverarbeitungsschaltkreis zur Verarbeitung des Signals aufweist, um die Winkelposition des Zahnrads (1) zu erfassen, wobei das erste...
Patent DE-19818108-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs
Inventor: SUMI YASUO
IPC: B60L50/16
Filed: 1998-04-23
Granted: 2011-01-05
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Hybridfahrzeugs mit einem Verbrennungsmotor (1), einem Elektromotor (2), der sowohl als Motor als auch als Generator dient, einem Transmissionsgetriebe (4), einem Differentialgetriebe (3), das über eine erste Welle (31) mit dem Verbrennungsmotor (1), über eine zweite Welle (32) mit dem Elektromotor (2) und über eine dritte Welle (33) mit dem Transmissionsgetriebe (4) gekoppelt ist, einer Kupplung (36) zwischen zwei der drei Wellen (31, 32, 33), wobei die Kupplung (36) ermöglicht, daß die drei Wellen (31, 32, 33) in einer differentiellen Art im ausgekuppelten Zustand rotieren, während sie im eingekuppelten Zustand in einer integrierten Art rotieren, einem Sensor (8) für die Drehzahl des Verbrennungsmotors (1) und einem Sensor (9) für die Drehzahl des Elektromotors (2), wobei Mittel zum Steuern eines Wechsels des Kupplungszustands der Kupplung (36) und Mittel zum Steuern des Drehmoments des Elektromotors (2) vorgesehen sind, gekennzeichnet durch Einstellen (S4) einer Zieldrehzahl (N ET ) auf den Wert...
Patent DE-19842572-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Entfernung von Bildfehlern
Inventor: BEHRENDS ROLF
IPC: G06T5/20
Filed: 1998-09-17
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur automatischen Entfernung von Bildfehlern in digitalen Bilddaten,
dadurch gekennzeichnet, daß  a)
aus den digitalen Bilddaten mittels eines Konturfilters eine Konturmaske
erzeugt wird,  b) aus den digitalen Bilddaten eine Farbmaske
erzeugt wird,  c) durch logische UND-Verknüpfung der Konturmaske und der
Farbmaske eine Fehlermaske erzeugt wird,  d) Konturen in der
Fehlermaske abgespart und vektorisiert werden, und  e) eine
automatische Verlaufsretusche der digitalen Bilddaten über die
vektorisierten Konturen der Fehlermaske ausgeführt wird.
Patent DE-19855017-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen eines Fehlersignals, das eine komplexe Zeigermeßgröße als fehlerbehaftet kennzeichnet
Inventor: JURISCH ANDREAS
IPC: H03H17/06
Filed: 1998-11-20
Granted: 2006-09-07
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen eines Fehlersignals (S 1 , S 2 ), das eine komplexe Zeigermeßgröße ( Z ) als fehlerbehaftet kennzeichnet,
bei dem  – ein
elektrisches Meßsignal
(Y(t)) abgetastet und unter Bildung von Abtastwerten (Y k )
digital gewandelt wird,  – die
Abtastwerte (Y k ) in einem ersten digitalen
Filter (10) unter Bildung einer Amplitude (A) eines ersten mit der Grundfrequenz
(ω o ) des Meßsignals (Y(t)) schwingenden Meßwertanteils
(A·sin(ω o kT A )) gefiltert
werden,  – die
Abtastwerte (Y k ) in einem zweiten digitalen
Filter (15) unter Bildung einer Amplitude (B) eines zweiten Meßwertanteils
(B·(cos(ω o kT A ) – e –t/τ ))
gefiltert werden, der einen in dem Meßsignal (Y(t)) enthaltenen,
exponentiell abklingenden Meßsignalanteil
(B·e –t/τ ) berücksichtigt,  – die Abtastwerte
(Y k ) in einem dritten digitalen Filter (20) unter
Bildung einer Amplitude (C) eines mit der Grundfrequenz ω o  des Meßsignals
(Y(t)) schwingenden dritten Meßwertanteils
(C·cos(ω o kT A )) gefiltert
werden, wobei der dritte Meßwertanteil
(C·cos(ω o kT A )) zu dem ersten
Meßwertanteil
(A·sin(ω o kT A )) orthogonal
ist,  – die
Zeigermeßgröße ( Z ) aus den Amplituden (A,...
Patent DE-19907232-B4 (DE)
Title: Mobile Trennwand mit Abschlußprofil
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E04B2/82
Filed: 1999-02-19
Granted: 2004-12-16
Abstract: Mobile
Trennwand  – mit
mehreren an einer in einer Decke (7) befestigten Laufschiene aufgehängten Wandelementen
(2), die jeweils aus einem Rahmen (3) und aus zumindest einer Platte
(4) bestehen,  – mit
mindestens einem an die Decke (7) und/oder den Boden (9) vertikal
anpressbaren Abschlussprofil (8),  – mit mindestens einem das
Abschlussprofil (8) bewegenden Huborgan (12)  – mit einem
horizontal wirkenden, das Huborgan (12) aktivierenden Koppelelement
(13) und  – mit
einer Antriebseinheit für
die Koppelelemente, wobei die Koppelelemente (13) benachbarter Wandelemente
(2) untereinander wirkverbindbar sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass
das Abschlussprofil (8), das Huborgan (12) und das Koppelelement
(13) jeweils im Rahmen (3) jedes Wandelementes (2) verdeckt angeordnet
sind,  und dass durch das Zusammenschieben benachbarter Wandelemente
(2) die Koppelelemente (13), das Huborgan (12) und die Abschlussprofile
(8) bewegbar sind.
Patent DE-19913477-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffzuführeinrichtung einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REMBOLD HELMUT
IPC: F02M59/34
Filed: 1999-03-25
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kraftstoffzuführeinrichtung (10) einer Brennkraftmaschine insbesondere eines Kraftfahrzeugs, bei dem die der Brennkraftmaschine zugeführte Kraftstoffmenge mittels eines Mengensteuerventils (15) und einer nachgeordneten Hochdruckpumpe (16) gesteuert und/oder geregelt wird, wobei. die Hochdruckpumpe (16) in einen Druckspeicher (18) fördert, dadurch gekennzeichnet, dass das Mengensteuerventil (15) in Abhängigkeit von der Batteriespannung (U Batt ), mit der das Mengensteuerventil (15) mit einer Ansteuerdauer (t a ) beaufschlagt ist, und/oder in Abhängigkeit von einem Spulenwiderstand des Mengensteuerventils (15) beeinflußt wird, indem die Ansteuerdauer (t a ) um einen Betrag Δt vergrößert wird, wenn bei stromlosem Mengensteuerventil (15) der Druck in dem Druckspeicher (18) wesentlich absinkt, und die Ansteuerdauer (t a ) um einen Betrag Δt verringert wird, wenn der auf das Mengensteuerventil (15) einwirkende Strom einen vorgegebenen Maximalwert übersteigt.
Patent DE-19927711-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Information über ein Netz
Inventor: PARK JONG-WOOK
IPC: H04N7/24
Filed: 1999-06-17
Granted: 2004-09-23
Abstract: Vorrichtung zum Übertragen von Information in einem Programmstromformat zwischen Vorrichtungen über ein Netz mit  einer ersten Vorrichtung, die einen Transportformatwandler (318) zum Empfangen von Benutzerschnittstellendaten, die über eine Benutzerschnittstelle eingegeben werden, wobei die Benutzerschnittstelle zum Anweisen und Steuern der ersten Vorrichtung dient, und zum Umwandeln von Information in ein Transportformat für die Übertragung aufweist;  einer zweiten Vorrichtung (Digitaler Fernseher), die eine Anzeigeeinheit aufweist, wobei die Anzeigeeinheit für die Anzeige der Benutzerschnittstelle dient, zum Anweisen und Steuern der ersten Vorrichtung; und  einer IEEE 1394-Schnittstelle (330) mit einem isochronen und einem asynchronen Kanal zum Verbinden der ersten und der zweiten Vorrichtung; wobei die erste Vorrichtung (DVD-Abspielgerät) weiterhin umfasst:  
 einen Unterbildprozessor (322) zum Dekodieren eines Unterbildes, das durch den Transportformatwandler (318) extrahiert wurde, um Bitmapbildinformation zu erzeugen, und um die erzeugte Bitmapbildinformation über den asynchronen IEEE 1394-Kanal zu übertragen; und  einen Navigationsdatenprozessor (324) zum Dekodieren von Navigationsdaten, die...
Patent DE-19934740-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Ventil für eine Fahrzeugvorrichtung
Inventor: CHINO KENJI
IPC: F16K31/02
Filed: 1999-07-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Elektromagnetisches
Ventil (17), das in einem Fahrzeug mit einer Ölversorgungsvorrichtung (9) zum
Zuführen
von Hydrauliköl,
einem durch das von der Ölversorgungsvorrichtung
(9) zugeführte
Hydrauliköl
angetriebenen Hydraulikstellglied (16) und zwei die Ölversorgungsvorrichtung
(9) und das Hydraulikstellglied (16) verbindenden Rohren (18, 19)
verwendet wird, wobei die zwei Rohre (18, 19) derart beschaffen
sind, daß,
wenn eins der Rohre (18, 19) das Hydrauliköl von der Ölversorgungsvorrichtung (9)
dem Hydraulikstellglied (16) zuführt,
das andere Rohr (18, 19) das Hydrauliköl von dem Hydraulikstellglied
(16) an die Ölversorgungsvorrichtung
(9) zurückführt, und
umgekehrt, wobei das elektromagnetische Ventil (17) aufweist:  ein
Gehäuse
(31, 32);  zwei Durchlässe
(45a, 46a), die sich jeweils an Zwischenabschnitten der zwei Rohre
(18, 19) befinden;  einen Ölkanal
(39a, 39b, 39c, 40, 41, 42, 45b, 46b), der durch das Gehäuse (31,
32) zum Verbinden der zwei Durchlässe (45a, 46a) hindurchgeht,
um das Hydrauliköl von
dem einen Rohr (18, 19) an das andere...
Patent DE-19961830-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung von Zeitmarken beliebiger Punkte beweglicher Bauteile und optische Triggereinrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: ZIELINSKI MICHAEL
IPC: G01J1/16
Filed: 1999-12-21
Granted: 2007-06-21
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Zeitmarken beliebiger Punkte beweglicher Bauteile
(13), wobei Licht einer breitbandigen Lichtquelle (1) in zwei Zweige, nämlich einen
Messlichtzweig (3) und einen Referenzlichtzweig (4), aufgespalten
und in zwei Lichtleiter (5, 6) eingekoppelt wird, das Licht des
Referenzlichtzweigs (4) zumindest teilweise rückgekoppelt und das Licht des
Messlichtzweigs (3) in einem Messpunkt (11) fokussiert wird und das
rückgekoppelte
Licht aus dem Referenzlichtzweig (4) und dem Messlichtzweig (3)
zur Interferenz gebracht und von einem Detektor (14) detektiert
wird, die Lichtwege im Messlichtzweig (3) bis zum Fokus (11) und
im Referenzlichtzweig (4) bis zur Rückkoppelebene (12, 18) innerhalb der
Kohärenzlänge des
eingestrahlten Lichts gleich lang sind, wobei das Licht des Messlichtzweigs
(3) vom zu vermessenden Bauteil reflektiert wird und wobei aus der
beim Durchlauf des Bauteils durch den Fokus entstehenden Modulation
des interferierenden Lichts die Zeitmarke ermittelt wird.
Patent DE-19980707-B4 (DE)
Title: Zusammengesetztes Schneidwerkzeug und Schneideinsatz dafür
Inventor: SATRAN AMIR
IPC: B23B51/00
Filed: 1999-04-19
Granted: 2009-08-20
Abstract: Zusammengesetztes Schneidwerkzeug (1), das um eine Drehachse (A) drehbar ist und ein Werkzeug (2) und einen darin angeordneten auswechselbaren Schneideinsatz (3) aufweist, wobei das Werkzeug (2) zwei im wesentlichen gleiche Klemmbacken (9, 10) aufweist, die durch einen Einsatzaufnahmeschlitz (28) beabstandet sind, wobei jede Klemmbacke (9, 10) mindestens eine Schraubenöffnung (20, 21, 22, 23) und eine Umfangsfläche (11), eine äußere Lagerfläche (12) und eine mittige Lagerfläche (13) aufweist, wobei die äußere Lagerfläche (12) und die mittige Lagerfläche (13) im wesentlichen parallel zur Drehachse (A) angeordnet sind;  wobei der Schneideinsatz (3) hat allgemein die Form eines Prismas mit einer Drehachse (B) und weist einen Mittelabschnitt (74), eine vordere Fläche (32), eine hintere Fläche (33), eine obere und eine untere Fläche (34, 35) mit mindestens einer Durchgangsöffnung (38, 39) auf, die mit der mindestens einen Schraubenöffnung (20, 21, 22, 23) ausgerichtet ist, und Seitenflächen (36, 37) auf entgegengesetzten Seiten der Drehachse (A),...
Patent DE-102004001301-B4 (DE)
Title: Verpackungsvorrichtung zum Verpacken von Paletten
Inventor: BRAUN JOACHIM
IPC: B65B9/14
Filed: 2004-01-08
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verpackungsvorrichtung
zum Verpacken von mit Verpackungsgut beladenen Paletten mit einer Folienhaube
(38), insbesondere aus Kunststoff, mit einem Folienhaubenaufnahme-Dehnrahmen
(28) und einer Hubvorrichtung zum Heben und Senken des Dehnrahmes
(28), wobei der Dehnrahmen derart nach außen verbreiterbar ausgebildet
ist und derart als nicht wendbare Rahmen (28) ausgeführt ist,
dass die Folienhaube sowohl von oben auf den Dehnrahmen als auch
von oben über
die Palette übergezogen
wird, gekennzeichnet durch mehrere Stützrahmen (35), die mittels
gelenkig ausgeführten
Stützen
(29) vertikal verschiebbar sind.
Patent DE-102004006663-B4 (DE)
Inventor: WEBER GISELA
IPC: F16K17/30
Filed: 2004-02-11
Granted: 2005-12-29
Abstract: The automatic shut-off valve for hydraulic lines has a valve plate (9) which is fastened to a bolt (10) without axial play. A nut (12) allows the gap between the plate and valve seat (16) to be adjusted.
Patent DE-102004010014-B4 (DE)
Title: Reformer und Verfahren zum Umsetzen von Brennstoff und Oxidationsmittel zu Reformat
Inventor: KAH STEFAN
IPC: B01J8/04
Filed: 2004-03-01
Granted: 2011-01-05
Abstract: Reformer (10) zum Umsetzen von Brennstoff (12, 14) und Oxidationsmittel (16, 18) zu Reformat (20), mit einer Reaktionszone (22), der Brennstoff (12) und Oxidationsmittel (16) zuführbar sind,  – wobei mindestens eine weitere Reaktionszone (24) vorgesehen ist, der Brennstoff (14) und Oxidationsmittel (18) zuführbar sind, und  – wobei in jeder Reaktionszone (22, 24) Brennstoff (12, 14) und Oxidationsmittel (16, 18) zu Reformat (20) umgesetzt werden können,  – wobei die Reaktionszonen (22, 24) eine im Wesentlichen axialsymmetrische Anordnung aufweisen, wobei eine Reaktionszone (24) eine andere (22) umgibt,  – wobei die Hauptströmungsrichtung der miteinander reagierenden Substanzen im Wesentlichen eine axiale Richtung ist und  – wobei ein Wärmeübertrager (26) zum Abführen von Wärme aus den Reaktionszonen (22, 24) vorgesehen ist,  dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Reaktionszone (24) mit einer höheren maximalen Reformerleistung ausgestattet ist als eine innere Reaktionszone (22).
Patent DE-102004013288-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen des Energieverlusts durch Bremsen bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: MOLSEN CARSTEN
IPC: B60K35/00
Filed: 2004-03-18
Granted: 2007-08-09
Abstract: Verfahren
zum Erfassen und Anzeigen eines durch Bremsen verursachten Energieverbrauchs bei
einem Kraftfahrzeug, mit den Schritten:  a) Erfassen der durch
Bremsen des Kraftfahrzeugs umgesetzten Bremsenergie und Aufsummieren, über eine
vorgegebene Fahrstrecke, der bei jeder Bremsbetätigung umgesetzten Bremsenergie
zu einer Gesamtbremsenergie,  b) Berechnen, nach Zurücklegen
der vorgegebenen Fahrstrecke, einer Bremsenergieverbrauchszahl als
wegstreckenbezogene und gemittelte Bremsenergie durch Dividie ren
der in Schritt a) bestimmten Gesamtbremsenergie durch die vorgegebene
Fahrstrecke, und  c) Anzeigen der Bremsenergieverbrauchszahl
als Vergleichswert für
den Fahrer.
Patent DE-102004019767-B4 (DE)
Title: System for controlling blade pitch especially in marine propulsion has hydro pneumatic control cylinders and hydraulic servo cylinders linked to the master controls by remote control such as via a bus
Inventor: VOLKMER NORBERT
IPC: B63H1/10
Filed: 2004-04-23
Granted: 2006-07-06
Abstract: A system for controlling blade pitch, especially for marine propulsion, has a remote control, e.g. a CAN bus, to link the master controls (1, 2) to the servo cylinders. The system chain includes hydro pneumatic cylinders (10) and hydraulic servo cylinders (10) with integral damping. No direct mechanical or hydraulic connections are required between the master controls and the pitch setting system.
Patent DE-102004026842-B4 (DE)
Title: Röntgendetektor
Inventor: HOHEISEL MARTIN
IPC: G01T1/202
Filed: 2004-06-02
Granted: 2007-12-27
Abstract: Röntgendetektor
(1.3-1.6) mit einem Sensor (2.1-2.6) zur Detektion von aus einer
Röntgenstrahlung
(4) erzeugtem Licht und mit einem in Auftreffrichtung der Röntgenstrahlung
(4) an dem Sensor (2.1-2.6) angeordneten Szintillator (3.3-3.11)
zur Umwandlung der Röntgenstrahlung
(4) in Licht, wobei der Sensor (2.1-2.6) weitgehend röntgentransparent
ist, in Auftreffrichtung der Röntgenstrahlung
(4) beidseitig jeweils lichtsensitiv ist sowie in Auftreffrichtung
der Röntgenstrahlung
(4) auf den Sensor (2.1-2.6) beidseitig jeweils ein Szintillator
(3.3-3.11) zur Umwandlung der Röntgenstrahlung
(4) in Licht direkt schichtartig aufgetragen ist.
Patent DE-102004028740-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Kühl-/Klimasystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HAEGLSPERGER SIMON
IPC: B60R16/02
Filed: 2004-06-14
Granted: 2007-09-27
Abstract: Kombiniertes
Kühl-/Klimasystem
für Kraftfahrzeuge
zum Kühlen
elektrischer und/oder elektronischer Bauteile des Kraftfahrzeugs,
die mit einem oder mehreren Funktionsaggregaten des Motorraums in
Verbindung stehen, und Klimatisieren einer Fahrgastzelle des Kraftfahrzeugs,
umfassend:  einen Hauptlüftungskanal
(13);  einen in dem Hauptlüftungskanal
angeordneten Lüfter
(15) zum Ansaugen von Luft;  ein dem Lüfter (15) nachgeschaltetes
Heizaggregat (16) zum selektiven Erwärmen von Luft, die der Fahrgastzelle zuzuführen ist;
und  zum Kühlen
der elektrischen und/oder elektronischen Bauteile mit von dem Lüfter (15)
angesaugter Luft eine dem Lüfter
(15) nachgeschaltet und dem Heizaggregat (16) vorgeschaltet mit
dem Hauptlüftungskanal
(13) verbundene Belüftungsleitung
(20) und eine dem Lüfter
(15) vorgeschaltet mit dem Hauptlüftungskanal (13) verbundene
Entlüftungsleitung
(22), wobei  die elektrischen und/oder elektronischen Bauteile
in einem geschlossenen Gehäuse
(24) mit einem Wärmetauscher (23)
angeordnet sind und der Wärmetauscher
in einem Kanal aus Belüftungsleitung
(20) und Entlüftungsleitung
(22) liegt, so dass die Abwärme
der elektrischen und/oder elektronischen Bauteile...
Patent DE-102004030042-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit einem auf einem Träger montierten Halbleiterchip, bei dem die vom Halbleiterchip auf den Träger übertragene Wärme begrenzt ist, sowie Verfahren zur Herstellung eines Halbleiterbauelementes
Inventor: OTREMBA RALF
IPC: H01L23/488
Filed: 2004-06-22
Granted: 2009-04-02
Abstract: Halbleiterbauelement,
das einen mit einem Träger
(20, 21, 100) verbundenen Halbleiterchip (1) aufweist, auf dem aufeinanderfolgend  – ein einstückig ausgebildeter
Anschlusskontakt (10),  – eine
den Anschlusskontakt (10) kontaktierende, einstückig ausgebildete Metallisierungsschicht
(30), die derart strukturiert ist, dass sie einen spiralförmigen Abschnitt
aufweist, und  – eine
Verbindungsschicht (31)  angeordnet sind, wobei die strukturierte
Metallisierungsschicht (30) und die strukturierte Verbindungsschicht
(31) eine elektrisch leitende Kontaktschicht (32) bilden.
Patent DE-102004033491-B4 (DE)
Inventor: ROEMER GERHARD
IPC: B65B5/06
Filed: 2004-07-10
Granted: 2010-01-28
Abstract: The pressing and packing device includes a means of closing the spatial clearance (A) between the pressing device and the packing device, and/or the clearance (B) within the pressing device, at least temporarily, particularly during the transfer of the pressed fiber material body or pressed body from the pressing device to the packing device.
Patent DE-102004036816-B4 (DE)
Title: Netzknotenelement zum Einsatz in einem heterogenen Kommunikationssystem
Inventor: SCHOLL GREGOR
IPC: H04M3/42
Filed: 2004-07-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Netzknotenelement
(GW) zum Einsatz in einem heterogenen Kommu- nikationssystem (CSY),
umfassend  – eine
Dienstnehmer-Emulationseinheit (CLT) zur Anbindung an ein Peer-to-Peer-Netzwerk
und dort als Dienstnehmer agierend und vorgesehen zum Austausch
von Zustandsinformationen (S2) mit den Dienstnehmern (P2PC)  – eine Kommunikationsdiensteinheit
(TSPI) zum Austausch von Zustandsinformationen (S2) mit der Dienstnehmer-Emulationseinheit
(CLT) und zur gegenseitigen Konversion der Zustandsinformationen
(S2) in von einer Kommunikationseinrichtung (PBX) bearbeitbare Signalisierungsinformationen
(S1), wobei die Kommunikationseinrichtung (PBX) zur zentralen Steuerung
von in einem zweiten Kommunikationsnetzwerk (LAN2) angeordneten
Kommunikationsendgeräten
(PH) vorgesehen ist  – einer
Netzwerkeinheit (STC) zum Austausch der Signalisierungsinformationen
(S1) zwischen dem Netzknotenelement (GW) und der Kommunikationseinrichtung
(PBX).
Patent DE-102004043470-B4 (DE)
Title: Schalteinrichtung mit steckkontaktierbarem Schaltgerät
Inventor: ADUNKA ROBERT
IPC: H02B1/04
Filed: 2004-09-08
Granted: 2007-05-03
Abstract: Schalteinrichtung
mit folgenden Merkmalen:  a) mit mindestens einem Schaltgerät (1), das
mindestens eine Hauptstrombahn (3) mit einem Schaltelement (4, 5) und
ein Gehäuse
(6) mit außenseitig
zugänglichen,
senkrecht zur Rückwand
(27) des Gehäuses
(6) steckbaren Steckkontakten (7, 8) aufweist, von denen mindestens
ein erster (7) zur Zuführung
des Stroms in die Hauptstrombahn dient und mindestens ein zweiter
Steckkontakt (8) zur Weiterleitung des Stroms von der Hauptstrombahn
(3) zu einem Verbraucher dient,  b) mit Gegensteckkontakten
(9, 10) zur Kontaktierung mit den ersten (7) und/oder zweiten Steckkontakten
(8),  c) mit Mitteln (14, 23) zur Kraftübertragung auf das Schaltgerät (1) oder
auf die Gegensteckkontakte (9, 10), die zur Aufhebung einer Kontaktierung
von den ersten (7) und/oder zweiten Steckkontakten (8) mit den Gegensteckkontakten
(9, 10) dienen.
Patent DE-102004058884-B4 (DE)
Title: Anpralldämpfer an Verkehrswegen
Inventor: URLBERGER KARL
IPC: E01F15/14
Filed: 2004-12-06
Granted: 2018-05-03
Abstract: Anpralldämpfer (1) an Verkehrswegen,• mit zusammenwirkenden Dämpferelementen (2), die in Fahrtrichtung (3) in zumindest zwei Reihen angeordnet sind,• mit einem Seitenhalt gebenden Führungsmittel (4) für jede Reihe von Dämpferelementen (2),• mit Übertragungselementen (7), die innere und äußere Übertragungsplatten (7') aufweisen und zwischen jeweiligen Dämpferelementen einer Reihe zum Einleiten der Anprallkräfte auf das jeweils in Fahrtrichtung nachfolgende Dämpferelement (2) angeordnet sind,• und mit Mitteln (5) zum Verteilen von Seitenaufprallkräften auf die Führungsmittel (4),• wobei die Mittel (5) zum Verteilen von Seitenaufprallkräften aus rahmenartigen Konstruktionen bestehen und innerhalb des Raumes (6) angeordnet sind, der von den Führungsmitteln (4) begrenzt ist,• und die rahmenartigen Konstruktionen an der Innenseite der Übertragungselemente (7) der mindestens zwei Reihen angeordnet sind und im unteren Bereich weniger steif ausgebildet sind, als im oberen Bereich.
Patent DE-102004060023-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Wabendichtungssegments
Inventor: MEIER REINHOLD
IPC: B22F3/22
Filed: 2004-12-14
Granted: 2007-03-01
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Wabendichtungssegments, insbesondere für eine Gasturbine wie
ein Flugtriebwerk, durch pulvermetallurgisches Spritzgießen, wobei
beim pulvermetallurgischen Spritzgießen zuerst insbesondere ein
Metallpulver mit zumindest einem Bindemittel zu einer homogenen
Masse vermischt wird, wobei anschließend aus der homogenen Masse
durch Spritzgießen
ein Formkörper
des Wabendichtungssegments gefertigt wird, wobei der Formkörper darauffolgend einem
Entbindungsprozess unterzogen wird, und wobei im Anschluss durch
Sintern der Formkörper
zu dem Wabendichtungssegment mit gewünschten geometrischen Eigenschaften
verdichtet wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Formkörper nach
dem Entbindungsprozess und vor dem Sintern mit metallischen und/oder
keramischen Nanopartikeln beschichtet wird.