baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006018261-B4 (DE)
Title: Verfahren für eine Einparkassistenz
Inventor: ROHLFS MICHAEL DR
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-04-20
Granted: 2015-05-21
Abstract: Verfahren für eine Einparkassistenz für einen Fahrer eines Fahrzeugs, das folgende Schritte aufweist: – Ermittlung eines Lenkwinkels x durch Integration einer zugehörigen Lenkwinkelgeschwindigkeit xp; – Ermittlung der Lenkwinkelgeschwindigkeit xp durch Integration einer zugehörigen Lenkwinkelbeschleunigung xpp; – Ermittlung der Lenkwinkelbeschleunigung xpp durch Multiplikation der Differenz von Solllenkwinkelgeschwindigkeit xpSoll und Lenkwinkelgeschwindigkeit xp mit einem Faktor xpGain; – Ermittlung der Solllenkwinkelgeschwindigkeit xpSoll durch Multiplikation der Differenz von Solllenkwinkel xSoll und Lenkwinkel x mit einem Faktor xGain; – Ermittlung des Solllenkwinkels xSoll, wobei durch die Einparkassistenz ein kontinuierliches Lenkverhalten vorgegeben wird, bei welchem – der einzuschlagende Lenkwinkel aus einem limitierten Lenkwinkelbereich ausgewählt wird, wobei der limitierte Lenkwinkelbereich kleiner als der durch die Fahrzeuglenkung mögliche Lenkwinkelbereich ist, – die aus der Integration der Lenkwinkelbeschleunigung xpp berechnete Lenkwinkelgeschwindigkeit xp zumindest zeitweise auf eine maximale Lenkwinkelgeschwindigkeit xpLimit begrenzt wird, und – die durch Multiplikation der Differenz von Solllenkwinkelgeschwindigkeit xpSoll und Lenkwinkelgeschwindigkeit xp mit einem Faktor xpGain berechnete Lenkwinkelbeschleunigung xpp zumindest zeitweise auf eine maximale Lenkwinkelbeschleunigung xppLimit begrenzt wird.
Patent DE-102006029734-B4 (DE)
Title: Binäres Netzwerk für einen nach dem Prinzip der sukzessiven Approximation arbeitenden Analog-Digital-Wandler mit redundantem Gewicht
Inventor: DRAXELMAYR DIETER
IPC: H03M1/38
Filed: 2006-06-28
Granted: 2014-02-06
Abstract: Binäres Netzwerk zur Digital-Analog-Wandlung für einen nach dem Prinzip der sukzessiven Approximation arbeitenden Analog-Digital-Wandler, mit: – N binären Gewichten (G1 bis G8) und – zusätzlich mindestens einem redundanten binären Gewicht (G5'), wobei jedes Gewicht jeweils einer Stelle eines im Rahmen der Approximation gebildeten redundanten Binärcodes entspricht und der Gewichtswert des redundanten Gewichts (G5') dem Gewichtswert des M-höchstwertigsten Gewichts (G5) der N binären Gewichte entspricht, dadurch gekennzeichnet, dass beim Abtasten des vom Analog-Digital-Wandler umzusetzenden Eingangssignals (Vin') die Gewichte vom höchstwertigsten Gewicht (G8) bis zum M-höchstwertigsten Gewicht (G5) sowie das redundante Gewicht (G5') mit dem Eingangssignal (Vin') elektrisch leitend verbunden sind.
Patent DE-102006038689-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Aufarbeitung von Vinylacetat
Inventor: RINNE BERND
IPC: C07C69/15
Filed: 2006-08-17
Granted: 2015-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Isolierung von Vinylacetat aus dem Gasgemisch, das bei der Umsetzung von Ethylen mit Essigsäure und Sauerstoff an Palladium oder Palladiumverbindungen enthaltenden Katalysatoren in der Gasphase gebildet wird, wobei ein Teil des abgezogenen Sumpfprodukts der Reinvinylacetatdestillationskolonne mit dem aus dem Kohlendioxid-Desorber erhaltenen Wasserdampf gesättigten CO2-Strom aufgeheizt und wieder in die Reinvinylacetatdestillationskolonne zurückgeführt wird.
Patent DE-102006042969-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
Inventor: DINGL JUERGEN
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-09-13
Granted: 2008-07-10
Abstract: Zum Betreiben einer Brennkraftmaschine wird in einem vorgegebenen Zeitfenster um eine Ventilhubumschaltung (V_LIFT) ein Betriebspunkt der Brennkraftmaschine und ein Werteverlauf einer Prüf-Betriebsgröße ermittelt, die repräsentativ ist für ein von der Brennkraftmaschine hervorgerufenes Drehmoment. Es wird überprüft, ob der ermittelte Werteverlauf der Prüf-Betriebsgröße einen Wertesprung aufweist, der größer als ein vorgegebener Sprungschwellenwert ist. Falls der Wertesprung größer als der vorgegebene Sprungschwellenwert ist, wird ein Sollwert (IGA_SP) eines Zündwinkels so angepasst, dass bei der Ventilhubumschaltung (V_LIFT) in dem ermittelten Betriebspunkt der Brennkraftmaschine unter Berücksichtigung des angepassten Sollwerts (IGA_SP) des Zündwinkels ein modellierter Werteverlauf der Prüf-Betriebsgröße keinen weiteren Wertesprung aufweist oder dass zumindest der weitere Wertesprung kleiner als der vorgegebene Sprungschwellenwert ist. Der ermittelte Sollwert (IGA_SP) des Zündwinkels wird gespeichert. Bei einer weiteren Ventilhubumschaltung (V_LIFT) in dem ermittelten Betriebspunkt der Brennkraftmaschine wird der Zündwinkel abhängig von dem angepassten Sollwert (IGA_SP) des Zündwinkels verstellt.
Patent DE-102006043649-B4 (DE)
Title: Wickelmaschine
Inventor: HAAG ROLF VAN DR
IPC: B65H18/14
Filed: 2006-09-18
Granted: 2012-03-22
Abstract: Eine Wickelmaschine zum Aufwickeln einer Materialbahn, insbesondere einer Papier- oder Kartonbahn, auf mindestens eine Wickelhülse (4) zu einer Wickelrolle (3) mittels mindestens einer gelagerten Walze (1, 2), auf der die Wickelrolle (3) beim Aufwickeln auf- oder anliegt, wobei wenigstens eine in einer von Schwenkarmen (6) gehaltenen Traverse (10) gelagerte Druck- oder Belastungswalze (5) zur Ausübung eines Anpressdrucks auf die wenigstens eine Wickelrolle (3) vorhanden ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkarme (6) mit einer Kraft- oder Lageregelung verbunden sind und dass die Position der Druck- oder Belastungswalze (5) gegenüber der Wickelrolle (3) durch eine mit ihrer Lagerung in der Traverse (10) verbundene Dämpfungseinrichtung (11) gegenüber der Wickelrolle (3) einstellbar ist.
Patent DE-102006055767-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kalibrierung von analog angesteuerten hydraulischen Ventilen
Inventor: SCHIFFNER KLAUS
IPC: B60T13/68
Filed: 2006-11-25
Granted: 2015-10-01
Abstract: Verfahren zum Kalibrieren der Druck-/Öffnungsstrom-Charakteristik eines analogisierten oder analog angesteuerten hydraulischen Einlassventils eines geregelten Bremsensystems für Kraftfahrzeuge, bei dem ein mit Hilfe eines pedalbetätigbaren Bremsdruckgebers (14) erzeugter Bremsdruck mit nachgeschaltetem Hauptzylinder (21) über ein Trennventil (1, 2) und über ein Einlassventil (3, 4, 5, 6) zu einer Radbremse (FL, FR, RR, RL) gelangt und über ein Auslassventil (9, 10, 11, 12) aus der Radbremse (FL, FR, RR, RL) in einen Niederdruckspeicher (19, 20) leitbar ist, wobei als Einlassventile (3, 4, 5, 6) analogisierte Hydraulikventile verwendet werden, und wobei folgende Verfahrensschritte durchgeführt werden: • Druckaufbau durch den Fahrzeugführer mittels des pedalbetätigbaren Bremsdruckgebers (14) bei gleichzeitig geöffneten Trennventilen (1, 2) und geöffneten Einlassventilen (3, 4, 5, 6); • Schließen des zu kalibrierenden Einlassventils (3, 4, 5, 6); • Öffnen des zugeordneten Auslassventils (9, 10, 11, 12) und Ablassen des manuell eingesteuerten Drucks in den zugeordneten Niederdruckspeicher (19, 20); • rampenförmige oder stufenförmige Änderung des Ventilstroms des zu kalibrierenden Einlassventils (3, 4, 5, 6) und • Ermitteln des Ventilstroms beim Öffnen des zu kalibrierenden Einlassventils (3, 4, 5, 6).
Patent DE-102007000542-B4 (DE)
Title: Türmodul für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: BÖCKER FRANK
IPC: B60J5/00
Filed: 2007-10-19
Granted: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Türmodul (102) für eine Kraftfahrzeugtür (100) (100) mit – einem Schlossmodul (106), wobei das Schlossmodul (106) in einer Montageposition nicht über einen äußeren Rand des Türmoduls (102) hinausragt, wobei das Schlossmodul (106) zur Überführung in eine Funktionsposition ausgebildet ist, wobei das Schlossmodul (106) in der Funktionsposition über den Rand des Türmoduls (102) hinausragt, – zumindest einer Betätigungsstange (114; 300) zur Übertragung einer Betätigungskraft von einem Betätigungselement zu dem Schlossmodul (106), wobei die Betätigungsstange aus Kunststoff besteht.
Patent DE-102007011586-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines KFZ-Innenverkleidungs-Verbundbauteils
Inventor: OELSCHLEGEL ANJA
IPC: B29C45/14
Filed: 2007-03-08
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines KFZ-Innenverkleidungs-Verbundbauteils (10), aufweisend die Schritte:- Festlegen von Soll-Flächenmaßen (L, B) für das KFZ-Innenverkleidungs-Verbundbauteil (10),- Bereitstellen eines Schichtmaterials (12) mit einer ersten Flachseite (15) und einer zweiten Flachseite (17) und mit Flächenmaßen, die größer sind als die Soll-Flächenmaße (L, B) des KFZ-Innenverkleidungs-Verbundbauteils (10), so dass das Schichtmaterial (12) bezogen auf die Soll-Flächenmaße (L, B) des KFZ-Innenverkleidungs-Verbundbauteils (10) einen vorbestimmten Überstandrand aufweist,- Ausbilden einer Aussparung (16) in der ersten Flachseite (15) derart, dass das Schichtmaterial (12) innerhalb der Soll-Flächenmaße (L, B) an mindestens einer Stelle einen Durchgang zur zweiten Flachseite (17) aufweist und die Aussparung (16) an mindestens einer anderen Stelle in den Überstandrand des Schichtmaterials (12) hinein sich erstreckt ohne diesen zu durchtrennen,- Hinterspritzen des Schichtmaterials (12) an der zweiten Flachseite (17) mit einem Hinterspritzmaterial (14) unter Ausbilden einer Trägerschicht für das Schichtmaterial (12) und unter Verfüllen der Aussparung (16),- Ausbilden des KFZ-Innenverkleidungs-Verbundbauteils (10) aus dem Schichtmaterial (12) und dem Hinterspritzmaterial (14) unter Abtragen des Überstandrands von Schichtmaterial (12) und gegebenenfalls von Hinterspritzmaterial (14) derart, dass das KFZ-Innenverkleidungs-Verbundbauteil (10) die Soll-Flächenmaße (L, B) aufweist.
Patent DE-102007015048-B4 (DE)
IPC: E04F15/10
Filed: 2007-03-26
Granted: 2009-03-05
Abstract: A panel (1,2) has a core of a wood material or wood-plastic mixture (17), an upper face (18), and a lower face (19), which has on at least two opposite-facing edges a corresponding profile so that two identically-shaped panels (1,2) can be connected together through a vertical joint movement in a horizontal and vertical direction and locked, in which the locking in a vertical direction is effected by at least one movable spring element (3) which, during the movement of the joint, snaps in behind a locking edge (4). The spring element is formed as a single-piece from the core (17).
Patent DE-102007019825-B4 (DE)
Title: Integrierte Schaltung
Inventor: KELLER JAN
IPC: G11C11/00
Filed: 2007-04-26
Granted: 2014-05-15
Abstract: Integrierte Schaltung, mit einer Speichervorrichtung (200), die eine Mehrzahl von Speicherzellen (201) aufweist, wobei jede Speicherzelle (201) eine erste Elektrode (202), eine zweite Elektrode (203) und ein aktives Material (204), das zwischen der ersten Elektrode (202) und der zweiten Elektrode (203) angeordnet ist, aufweist, wobei die Speicherzellen (201) zu Speicherzellengruppen (205) gruppiert sind, und jede Speicherzellengruppe (205) ein Speicherzellengruppengebiet definiert, das so ausgestaltet ist, dass – entsprechende erste Elektroden (202) individuell adressierbar sind, – entsprechende zweite Elektroden (203) gemeinsam adressierbar sind mittels einer gemeinsamen Auswahleinrichtung (207), die innerhalb des Speicherzellengruppengebiets der Speicherzellengruppe (205) angeordnet ist, – wobei jede Speicherzellengruppe (205) so ausgestaltet ist, dass entsprechende erste Elektroden (202) um eine gemeinsame zweite Elektrode (203) herum angeordnet sind, und – wobei die ersten Elektroden (202) über Adressleitungen (206) adressierbar sind, wobei jede erste Elektrode (202) einer Speicherzellengruppe (205) mit einer individuellen Adressleitung (206) elektrisch verbunden ist, wobei die Adressleitungen (206) erste Adressleitungen und zweite Adressleitungen aufweisen und die ersten Adressleitungen und die zweiten Adressleitungen mit elektrischen Verbindungen (1001) verbunden sind, wobei die ersten Adressleitungen mit den zweiten Adressleitungen alternieren, und wobei die elektrischen Verbindungen (1001), die mit den ersten Adressleitungen verbunden sind, sich in entgegengesetzter Richtung erstrecken verglichen zu den elektrischen Verbindungen (1001), die mit den zweiten Adressleitungen verbunden sind.
Patent DE-102007031029-B4 (DE)
Title: Reifendruck-Überwachungsvorrichtung mit der Fähigkeit den Bewegungszustand eines Fahrzeugs exakt zu detektieren
Inventor: WATABE NOBUYA
IPC: B60W40/105
Filed: 2007-07-04
Granted: 2015-07-30
Abstract: Reifendruck-Überwachungsvorrichtung, die an einem Rad (5a bis 5d) eines Fahrzeugs (1) vorgesehen ist, um den Aufblasdruck eines Reifens zu überwachen, der auf das Rad (5a bis 5d) aufgezogen ist, mit: einem Drucksensor (21), der in solcher Weise arbeitet, um den Aufblasdruck des Reifens zu erfassen und um ein Drucksignal auszugeben, welches für den erfassten Aufblasdruck repräsentativ ist; einem Sender (24), der in solcher Weise arbeitet, um das Drucksignal auszusenden, welches von dem Drucksensor (21) ausgegeben wird; einem Beschleunigungssensor (22), der in solcher Weise arbeitet, um eine Zentrifugalbeschleunigung (G), die mit der Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs (1) zunimmt, zu erfassen und um ein Beschleunigungssignal auszugeben, welches für die erfasste Zentrifugalbeschleunigung repräsentativ ist; und einem Controller (23), der in solcher Weise arbeitet, um den Bewegungszustand des Fahrzeugs (1) zu ermitteln und um den Sender (24) zu steuern, damit dieser das Drucksignal gemäß dem ermittelten Bewegungszustand aussendet, wobei der Controller (23) so konfiguriert ist, um: eine Änderung in der Zentrifugalbeschleunigung für eine vorbestimmte Zeitperiode basierend auf dem Beschleunigungssignal zu bestimmen, welches von dem Beschleunigungssensor (22) ausgegeben wird, das Fahrzeug (1) als in einem Fahrzustand befindlich zu bestimmen, wenn die ermittelte Änderung größer ist als oder gleich ist mit einem vorbestimmten Schwellenwert, und den Sender (24) zu steuern, damit dieser das Drucksignal aussendet, wenn bestimmt wurde, dass sich das Fahrzeug (1) in einem Fahrzustand befindet, wobei der Controller (23) ferner so konfiguriert ist, um: zu bestimmen, dass sich das Fahrzeug (1) in einem Stopp-Zustand befindet, wenn die Änderung (ΔG) in der Zentrifugalbeschleunigung kleiner ist als oder gleich ist mit einem vorbestimmten Toleranzwert, der kleiner ist als der vorbestimmte Schwellenwert, und ...
Patent DE-102007032683-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Raffination ölhaltiger Feststoffe
Inventor: ANASTASIJEVIC NIKOLA DR
IPC: C10G1/02
Filed: 2007-07-13
Granted: 2014-09-11
Abstract: Verfahren zur Raffination ölhaltiger Feststoffe, wie Ölsand oder Ölschiefer, mit folgenden Schritten: – Zuführen der ölhaltigen Feststoffe in einen Reaktor und Austreiben eines ölhaltigen Dampfes bei einer Temperatur von 300 bis 1.000°C, – Zuführen des in dem Reaktor ausgetriebenen ölhaltigen Dampfes in einen Cracker, in welchem die schweren Ölkomponenten aufgespalten werden, – Auftrennen der im Cracker erhaltenen Produkte und Abziehen der Produktströme, – Einbringen der im Reaktor verbleibenden Feststoffe einschließlich der unverdampften Fraktion schwerer Kohlenwasserstoffe in einen Ofen, – Verbrennen der in den Feststoffen verbliebenden schweren Kohlenwasserstoffe in dem Ofen bei einer Temperatur von 600 bis 1.500°C, – Rückführen von heißen Feststoffen aus dem Ofen in den Reaktor, wobei die oxidierende Atmosphäre des Ofens über eine Sperrvorrichtung von der Atmosphäre des Reaktors getrennt wird, wobei die Sperrvorrichtung zwischen dem Ofen und dem Reaktor ein Fallrohr aufweist, über welches ein Feststoffstrom aus dem Ofen abgezogen wird, sowie ein Steigrohr, das nahe dem Boden des Fallrohrs nach oben von diesem abzweigt, und – Zuführen eines Fördergases in das Steigrohr, wobei der aus dem Ofen abgezogene Feststoffstrom durch das Fördergas fluidisiert und über das Steigrohr zu dem Reaktor transportiert wird.
Patent DE-102007033368-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen eines Sorptionsmaterials für einen Speicherbehälter
Inventor: HEINRICH PETER
IPC: F17C11/00
Filed: 2007-07-16
Granted: 2009-10-01
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen eines Sorptionsmaterials (11) für einen Speicherbehälter (10), wobei das Sorptionsmaterial (11) ein Sorbens und ein hieran adsorbiertes Adsorbat in Form eines gasförmigen Kraftstoffs, vorzugsweise Wasserstoff, umfaßt, wobei in dem Speicherbehälter (10) befindliches, verbrauchtes Sorptionsmaterial aus dem Speicherbehälter (10) entladen wird, wobei das verbrauchte Sorptionsmaterial außerhalb des Speicherbehälters (10) mit denn gasförmigen Kraftstoff erneut beladen wird und anschließend das mit dem gasförmigen Kraftstoff beladene Sorptionsmaterial (11) für den Speicherbehälter (10) zur Verfügung gestellt wird, wobei die Entladung des Speicherbehälters (10) des verbrauchten Sorptionsmaterials durch Einblasen des gasförmigen Kraftstoffs erfolgt.
Patent DE-102007035759-B4 (DE)
Title: Schlagflügelanordnung
Inventor: GONZALEZ DE MENDOZA ADRIAN C
IPC: B64C33/02
Filed: 2007-07-27
Granted: 2010-02-11
Abstract: Schlagflügelanordnung, insbesondere zur Verwendung bei einem Fluggerät oder zum Bewegen eines Fluids, mit ein oder mehreren hin- und hergehenden Schlagflügeln und mit einer hieran gekoppelten Rückstellkrafteinrichtung, die konfiguriert ist, einer Auslenkung der Schlagflügel aus mindestens einer jeweils zugeordneten Ausgangsstellung eine Rückstellkraft entgegen zu setzen, wobei diese hin- und hergehende Bewegung durch einen regelbaren Antrieb angeregt, in Gang gehalten oder abgebremst wird und nach oder während der Einleitung von Antriebsenergie über mindestens eine sensorische Einrichtung auf die resultierende Amplitude, die momentane Position oder die Frequenz der Flügelschwingung geschlossen wird und die von dieser sensorischen Einrichtung gelieferte Information dazu dient, den Energieinhalt, die Wirkrichtung oder die zeitliche Entwicklung dieses oder eines folgenden Kraftstoßes mittels einer Steuerung so zu beeinflussen, dass sich die resultierende Amplitude oder Frequenz der Flügelschwingung einem durch die Steuerung vorgegebenen Wert annähert.
Patent DE-102007039580-B4 (DE)
Title: Antriebsmechanismus für einen Motorfuchsschwanz
Inventor: MORENO JAIME
IPC: B27B19/04
Filed: 2007-08-22
Granted: 2017-04-06
Abstract: Eine Schwingantriebsvorrichtung, aufweisend: – ein Gehäuse (12); – eine im Gehäuse (12) drehbar montierte Antriebswelle (42); – eine im Gehäuse (12) montierte, verlängerte Hubstange (28, 28') für die Hin- und Herbewegung, wobei die Hubstange einen hinteren Endteil (82, 82'), der so konfiguriert ist, dass er eine Taumelscheiben-Übergangsstruktur ergreift, und einen vorderen Endteil zum Befestigen eines Werkzeugs besitzt, und die Hubstange (28, 28') eine erste Mittenachse definiert; – eine im Gehäuse (12) angeordnete erste Führung (100) zum Halten des vorderen Endteils entlang der ersten Mittenachse; – eine im Gehäuse (12) angeordnete zweite Führung (84) zum Aufnehmen des hinteren Endteils (82, 82') der verlängerten Hubstange (28, 28'), wobei: das hintere Endteil (82, 82') eine zweite Mittenachse (92) definiert; die zweite Führung (84) das hintere Endteil (82, 82') entlang der zweiten Mittenachse hält; die erste und die zweite Mittenachse (92) zueinander versetzt sind; und – eine Taumelscheibeneinheit (40), die mit der Antriebswelle (42) wirkend verbunden ist und einen verlängerten Arm (52, 52') mit einer Taumelscheiben-Übergangsstruktur zum Ergreifen des hinteren Endteils (82, 82') der Hubstange (28, 28') und zum Hin- und Herbewegen der Hubstange (28, 28') in der ersten und der zweiten Führung (84) besitzt.
Patent DE-102007041278-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Übertragen von bildgebenden Transferschichten in Bogenoffset-Druckmaschinen
Inventor: KAJCSOS DAVID
IPC: B41F16/00
Filed: 2007-08-31
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zum Übertragen von bildgebenden Transferschichten in Bogenoffset-Druckmaschinen unter Verwendung einer Transferfolie (6) mit einer auf einen Bedruckstoff übertragbaren Transferschicht, wobei  – die Transferfolie (6) mit gleich bleibender Fördergeschwindigkeit v F  aus einem Folienreservoir in Form einer Abwickelrolle (51) gefördert,  – mit dieser gleich bleibenden Fördergeschwindigkeit v F  einer Sammelvorrichtung in Form einer Aufnahmerolle (52) zugeführt wird und  – zum Erzeugen von Veredlungsauflagen die Transferschicht auf den Bedruckstoff übertragen wird, indem  – der Bedruckstoff an den für die Veredlungsauflage vorgesehenen Bereichen mit einem Kleber beschichtet wird,  – die Übertragung der Transferschicht in den für die Veredlungsauflage vorgesehenen Bereichen durch Kontakt der Transferfolie (6) mit dem Bedrucksstoff in einem zwischen einem mit einem Prägezylinderkanal (11) versehenen Prägezylinder (1) und einem mit einem Druckzylinderkanal (31a, 31b) versehenen Druckzylinder (3) gebildeten und dem Kleberauftrag nachgeordneten Druckspalt (9) erfolgt, wobei  – die Transferfolie (6) mittels des Prägezylinders (1) mit einer...
Patent DE-102007043273-B4 (DE)
Title: Anschlussverbindung
Inventor: LORCH WERNER
IPC: F16L19/02
Filed: 2007-08-31
Granted: 2010-02-25
Abstract: Anschlussverbindung für Wasser führende Leitungen, mit  1.1 einem Nippel (2), der  1.2 eine Anlageschulter für den Angriff einer Überwurfmutter (3) aufweist,  1.3 einer Überwurfmutter (3), die  1.4 ein Innengewinde (8) zum Aufschrauben auf ein Gegengewinde eines Gegenelements und  1.5 eine Anlageschulter zum Angriff an der Anlageschulter (7) des Nippels (2) aufweist, wobei  1.6 die Anlageschulter (7) des Nippels (2) an einem radial vorspringenden Gewindebereich (6) und  1.7 die Anlageschulter der Überwurfmutter (3) an einem Gewindeabschnitt ausgebildet ist, der  1.8 ein dem Gewinde des Gewindebereichs (6) des Nippels (2) entsprechendes Gewinde aufweist und  1.9 dessen Gewindesinn dem Gewindesinn des Innengewindes (8) der Überwurfmutter (3) entgegengesetzt ist.
Patent DE-102008007720-B4 (DE)
Title: Elektromotorischer Antrieb
Inventor: HESSDÖRFER ROBERT
IPC: F16C35/02
Filed: 2008-02-06
Granted: 2016-06-09
Abstract: Elektromotorischer Antrieb, welcher einen Stator (2) und einen Rotor (4) enthält, wobei der Rotor eine Rotorwelle (11) mit einer Mantelfläche aufweist, die mittels zweier Lager (7, 13) in einem Gehäuse (1) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines der Lager (7, 13) ein Gleitlager (7) ist, das an einem Teil seiner Innenfläche (8) auf ein Gegenstück (10) aufgepresstist und im Bereich des Gegenstücks (10) mit einem weiteren Teil seiner Innenfläche an der Mantelfläche der Rotorwelle (11) anliegt.
Patent DE-102008008415-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Entlüftung des Innenraums in einen Kofferraum
Inventor: NOTHHAFT KATRIN
IPC: B60H1/26
Filed: 2008-02-09
Granted: 2013-07-18
Abstract: Kraftfahrzeug mit einer Entlüftung des Innenraums (1') in einen Kofferraum (5'), bestehend aus einem offenen Spalt (8') zwischen einer Heckscheibe (6') des Kraftfahrzeugs und einer Hutablage (3'), wobei die aus dem Innenraum (1') durch den Spalt (8') ausströmende Luft labyrinthartig von einem unten an die Heckscheibe (6') angrenzenden Karosseriebauteil (7') unterhalb der Hutablage (3') in Fahrtrichtung (F) des Kraftfahrzeugs nach vorne umgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der vom Innenraum (1') aus durch den Spalt (8') sichtbare Abschnitt des Karosseriebauteils (7') mit einer Blende (9') verkleidet ist.
Patent DE-102008009994-B4 (DE)
Title: Verfahren zum kontrollierten Abführen einer Anzahl von Vials
Inventor: BATTENBERG RALF
IPC: B65G47/53
Filed: 2008-02-19
Granted: 2016-01-07
Abstract: Verfahren zum kontrollierten Abführen einer Anzahl von Vials, dadurch gekennzeichnet, dass ein neben einem Abförderband (24) vorgesehenes Schwert (30) hochbewegt wird, nachdem ein Transportmittel (32) mit einer Anzahl von Vials das Schwert (30) passiert hat, und dass ein Puscher (34) derart an die Vials (16) herangefahren wird, dass die Vials (16) vom Schwert (30) und vom Puscher (34) gegen Umfallen gesichert werden, wenn dass Transportmittel (32) unter den Vials weggezogen wird.