baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010011874-B4 (DE)
Title: Befestigungsclip
Inventor: DEMERATH MICHAEL
IPC: F16B21/06
Filed: 2010-03-18
Granted: 2021-02-11
Abstract: Befestigungsclip zur Befestigung eine Bauteils (34) an einem Träger (8), mit einem Verankerungselement (2), das mit mehreren Spreizarmen (12) versehen ist, die durch eine Öffnung des Trägers (8) hindurchgreifen können, und mit einem Spreizelement (6), das mit dem Bauteil (34) zusammenwirken kann, sich durch das Verankerungselement (2) hindurch erstreckt und relativ zu diesem zwischen einer Montagestellung und einer Spreizstellung verschiebbar ist, so dass die Spreizarme (12) aus einer Ausgangsstellung in eine gespreizte Stellung gebracht werden können, wobei am Spreizelement (6) mindestens ein Rastelement (60) vorgesehen ist, das eine Widerstandskraft erzeugt, die einem Verschieben des Spreizelements (6) aus der Montagestellung in die Spreizstellung entgegenwirkt, und das Rastelement (60) als Arm ausgeführt ist, der sich in axialer Richtung erstreckt und an seinem vorderen, freien Ende mit einer Abstützschräge (62) versehen ist, die sich in der Montagestellung des Spreizelements (6) an dem Verankerungselement (2) abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass der Arm in einer Aussparung einer Führungsrippe (42) angeordnet ist.
Patent DE-102010020954-B4 (DE)
Title: Dichtanordnung für eine Kabeltrennstelle, insbesondere bei einer Verteiler- oder Sicherungsbox für ein Kraftfahrzeug sowie Gehäuse
Inventor: HELFRICH BURKHARD
IPC: H01R13/52
Filed: 2010-05-19
Granted: 2018-11-22
Abstract: Dichtanordnung (2) für eine Kabeltrennstelle, insbesondere bei einer Verteiler- oder Sicherungsbox für ein Kraftfahrzeug, bei der ein Gehäuse (4) vorgesehen ist, das eine Gehäusewand (6) mit mehreren vorbereiteten, in einem Ausgangszustand von einem Dichtelement (20) verschlossenen Durchtrittsstellen (8) aufweist, wobei in einem montierten Zustand durch zumindest einige der Durchtrittsstellen (8) Kontaktstifte (12) durchgesteckt sind, und wobei das Dichtelement (20) einstückig mit der Gehäusewand (6) ausgebildet ist und das Dichtelement (20) im montierten Zustand dichtend am jeweiligen Kontaktstift (12) anliegt und wobei die Dichtelemente (20) aus dem gleichen Material wie die Gehäusewand (6) sind.
Patent DE-102010024744-B4 (DE)
Title: Markise und Markisenanordnung für Eckbalkone
Inventor: SCHKOLNIK DIMITRIJ
IPC: E04F10/04
Filed: 2010-06-23
Granted: 2012-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Markise und eine Markisenanordnung für Balkone oder Terrassen, die sich um eine Außenecke eines Gebaudes erstrecken, welche Markise mit wenigstens einem Gelenkarm in der ausgefahrenen Lage gehalten wird. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass zumindest auf der der Außenecke zugewandten Seite der Markise eine fächerartige Verlängerung des Markisenstoffes vorhanden ist, die so geschnitten und bemessen ist, dass sie in der ausgefahrenen Lage der Markise sich von der Stirnseite in den Eckbereich erstreckt und diesen zumindest teilweise überdeckt, welche Verlängerung durch Streben gehalten wird, deren eines Ende gelenkig am Gelenk des Gelenkarms und deren anderes Ende am außeren Rand der Verlängerung befestigt ist.
Patent DE-102010035747-B4 (DE)
Title: Ventileinheit
Inventor: MUNZ GEBHARD
IPC: F15B13/02
Filed: 2010-08-28
Granted: 2013-05-29
Abstract: Es wird eine Ventileinheit vorschlagen, die mehrere parallel geschaltete 3/3-Wege-Proportionalventileinheiten (8) enthält, die gemeinsam an einen Speiseeingang (2) und einen Arbeitsausgang (3) sowie an mindestens einen Entlüftungsausgang (4) angeschlossen sind. Die Ventileinheit (1) enthält ferner eine zur Ansteuerung der Proportionalventileinheiten (8) dienende elektronische Steuereinrichtung (18). Es besteht die Möglichkeit, die Proportionalventileinheiten (8) in Abhängigkeit von dem am Arbeitsausgang (3) gewünschten Ausgangsdruck oder Ausgangsdurchfluss selektiv beliebig einzeln oder gruppenweise gemeinsam in beliebiger Gruppenzusammensetzung anzusteuern, und zwar jeweils unabhängig voneinander und mit jeweils beliebiger variabler Ansteuerspannung.
Patent DE-102010046221-B4 (DE)
Title: Erdwärmesonde und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: MRUKWIA KARL
IPC: F24J3/08
Filed: 2010-09-21
Granted: 2013-04-18
Abstract: Von der Erdoberfläche aus in ein Bohrloch zu versenkende Erdwärmesonde (1) mit einem im Bereich der Erdoberfläche (5) anzuordnenden oberen Ende (7) und einem in das Bohrloch zu versenkenden unteren Ende (3), welche umfasst: – einen Verdampfungsraum (9), welcher zumindest im Bereich des unteren Endes der Erdwärmesonde (1) vorhanden ist, – wenigstens eine Fluidleitung (13), welche vom oberen Ende aus zugänglich ist, sich bis zum Verdampfungsraum (9) erstreckt und über wenigstens eine Fluidaustrittsöffnung (16) in den Verdampfungsraum (9) mündet, wobei der Verdampfungsraum (9) eine Wand besitzt, welche die Fluidleitung (13) umgibt, und – wenigstens einen Steigraum (11), welcher vom Verdampfungsraum (9) ausgehend zum oberen Ende führt und einem über die wenigstens eine Fluidleitung (13) in den Verdampfungsraum (9) eingebrachten und dort verdampften Fluid den Aufstieg zum oberen Ende (7) ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens eine an der Fluidleitung (13) angeordneten Nebeldüse (15) mit einer...
Patent DE-102010046827-B4 (DE)
Title: Doppelkupplung
Inventor: CAREY CLINTON E
IPC: F16D23/14
Filed: 2010-09-28
Granted: 2019-02-21
Abstract: Doppelkupplung (10) in einem Getriebe, umfassend:
 ein drehfest befestigtes Glied (18);
 ein Kupplungsgehäuse (24), das eine Drehachse definiert, wobei das Kupplungsgehäuse (24) innerhalb des drehfest befestigten Glieds (18) angeordnet ist;
 eine erste Nabe (30), die radial innerhalb des Kupplungsgehäuses (24) angeordnet ist;
 eine zweite Nabe (32), die radial innerhalb der ersten Nabe (30) angeordnet ist;
 ein erstes Kupplungspaket (20), das so konfiguriert ist, dass es das Kupplungsgehäuse (24) wahlweise drehend mit der ersten Nabe (30) koppelt, wenn das erste Kupplungspaket (20) in Eingriff ist;
 ein zweites Kupplungspaket (22), das so konfiguriert ist, dass es das Kupplungsgehäuse (24) wahlweise drehend mit der zweiten Nabe (32) koppelt, wenn das zweite Kupplungspaket (22) in Eingriff ist;
 eine Kupplungsbetätigungsanordnung (50), die so konfiguriert ist, dass sie wahlweise veranlasst, dass das erste Kupplungspaket (20) und das zweite Kupplungspaket (22) in Eingriff gelangen; und
 ein Lager (35), das so konfiguriert ist, dass es während des Eingriffs des ersten oder des zweiten Kupplungspakets (20, 22) eine axiale Belastung des Kupplungsgehäuses (24) über das Lager (35) auf das drehfest befestigte Glied (18) überträgt;
 dadurch gekennzeichnet , dass 
 das Lager (35) einen inneren und einen äußeren Laufring (45, 49) aufweist, wobei der innere Laufring (45) mit dem Kupplungsgehäuse (24) verbunden ist und der äußere Laufring (49) mit dem drehfest befestigten Glied (18) verbunden ist;
 die Kupplungsbetätigungsanordnung (50) ein Gehäuse (52) umfasst, das an dem drehfest befestigten Glied (18) fest befestigt ist; und
 das Kupplungsgehäuse (24) mit dem inneren Laufring (45) des Lagers (35) über eine Mittelwelle (33) verbunden ist, die über ein Schwungrad (25) drehfest an einer Kurbelwelle (12) befestigt ist.
Patent DE-102010052942-B4 (DE)
Title: Rückwärtsblickendes multifunktionales Kamerasystem
Inventor: LUO YUN
IPC: H04N13/239
Filed: 2010-11-18
Granted: 2021-11-04
Abstract: Rückwärtsblickendes Kamerasystem (20) für ein Fahrzeug (28), welches umfasst:eine erste an einer Rückseite (26) des Fahrzeugs (28) positionierte Kamera (22A), wobei die erste Kamera (22A) einen ersten Datensatz erzeugt, der einem ersten Blickfeld entsprechende Bilddaten umfasst;eine zweite an der Rückseite (26) des Fahrzeugs (28) in einem horizontalen Abstand von der ersten Kamera (22A) positionierte Kamera (24A), wobei die zweite Kamera (24A) einen zweiten Datensatz erzeugt, der einem zweiten Blickfeld entsprechende Bilddaten umfasst, wobei das erste Blickfeld und das zweite Blickfeld einen zur Rückseite (26) des Fahrzeugs (28) benachbarten Raum abdecken;eine elektronische Verarbeitungseinheit (29), die den ersten Datensatz und den zweiten Datensatz empfängt und den ersten Datensatz und den zweiten Datensatz verarbeitet, um zu bestimmen ob ein Objekt (63) in einer ersten Zone vorhanden ist, die den zur Rückseite (26) des Fahrzeugs (28) benachbarten Raum enthält, wo sich das erste Blickfeld mit dem zweiten Blickfeld überlappt, wobei die elektronische Verarbeitungseinheit (29) konfiguriert ist, den ersten Datensatz und den zweiten Datensatz zu verknüpfen, um ein Panoramabild zu erzeugen, das dem zur Rückseite (26) des Fahrzeugs (28) benachbarten Raum entspricht; wobei die elektronische Verarbeitungseinheit (29) den ersten Datensatz verarbeitet, um zu bestimmen, ob ein Objekt (63) in einer zweiten Zone vorhanden ist, und den zweiten Datensatz erst verarbeitet, um zu bestimmen, ob ein Objekt (63) in einer dritten Zone vorhanden ist, nachdem sie bestimmt hat, dass kein Objekt (63) in der ersten Zone vorhanden ist, wobei die zweite Zone an die erste Zone angrenzt und einen Teil des ersten Blickfeldes einschließt, das sich nicht mit dem zweiten Blickfeld überlappt, wobei die dritte Zone an die erste Zone gegenüber der zweiten Zone angrenzt und einen Teil des zweiten Blickfeldes einschließt, das sich nicht mit dem ersten Blickfeld überlappt; undeine Mensch-Maschine-Schnittstelle, die einen benachbart zu einem Führer des Fahrzeugs (28) positionierten Anzeigeschirm umfasst, wobei die Mensch-Maschine-Schnittstelle konfiguriert ist, das Panoramabild zu empfangen, das Panoramabild auf dem Anzeigeschirm anzuzeigen und jedes Objekt (63) hervorzuheben, das in der ersten Zone, der zweiten Zone und der dritten Zone festgestellt wurde.
Patent DE-102010053002-B4 (DE)
Title: Systeme und Verfahren, die der Handhabung eines Ojekts mit einem Greifer zugeordnet sind
Inventor: ALCAZAR JAVIER A
IPC: B25J13/08
Filed: 2010-11-30
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren (100, 200), das dem Handhaben eines Objekts (16) mit einem Greifer (10) zugeordnet ist, welches umfasst:  eine Recheneinheit (52), welche zur Steuerung des Greifers (10) verwendet wird, um ein Vektorfeld (80) zu bestimmen,  wobei das Vektorfeld (80) eine Funktion der Veränderung von räumlich verteilten Daten über die Zeit ist,  wobei die räumlich verteilten Daten mit einem dem Greifer (10) zugeordneten Sensor (40, 42a, 42b) gemessen werden, der ausgestaltet ist, um räumlich verteilte Daten zu messen, welche die Position des Objekts (16) repräsentieren, das von dem Greifer (10) gehandhabt wird, sodass das Verhalten des Objekts (16) als eine Funktion des Vektorfelds (80) bestimmt wird,  wobei das Verhalten des Objekts (16) einen translatorischen Vektor und einen rotatorischen Vektor umfasst, wobei die Richtung und Größe der Translation und Rotation des Objekts (16) Informationen bereitstellen, um den Greifer (10) als Funktion des Verhaltens des Objekts (16) zu steuern.
Patent DE-102011005103-B4 (DE)
Title: Brennkammerbaugruppe für einen Verdampferbrenner
Inventor: WETZL ANDREAS
IPC: F23D3/40
Filed: 2011-03-04
Granted: 2015-04-02
Abstract: Brennkammerbaugruppe für einen Verdampferbrenner, insbesondere für ein Fahrzeugheizgerät, mit einer Brennkammer (12), welche durch eine Brennkammeraußenwandung (14) und eine ein Verdampfermedium (24) aufweisende Bodenbaugruppe (16) begrenzt ist, wobei die Brennkammer (12) einen Austrittsbereich (30) aufweist und sich im Austrittsbereich (30) ein Flammrohr (32) an die Brennkammeraußenwandung (14) anschließt, wobei die Bodenbaugruppe (16) einen Träger (20) und ein an dem Träger (20) getragenes Verdampfermedium (24) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Brennkammeraußenwandung (14) und das Flammrohr (32) miteinander integral ausgebildet sind, dass der Träger (20) mit einem Boden topfartig ausgebildet ist, wobei eine den Boden bedeckende Isolierung (22) und das Verdampfermedium (24) zwischen dem Träger (20) und einem Endbereich (18) der Brennkammeraußenwandung (14) gehalten sind, und dass eine Kraftstoffleitung (28) zur Einspeisung von Kraftstoff in das Verdampfermedium (24) an den Boden des Trägers (20) angebunden ist.
Patent DE-102011008246-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Fahrzeugbatterien
Inventor: BAUERLE PAUL A
IPC: H02J7/14
Filed: 2011-01-11
Granted: 2017-05-18
Abstract: Verfahren zur Überwachung einer Batterie (12) eines Fahrzeugs (10) mit einem Steuermodul (14), einem Zeitgeber (18) und einem Kraftstofftank (28), das umfasst: Betreiben des Zeitgebers (18), während sich das Fahrzeug (10) in einem Aus-Zustand befindet; Betreiben des Zeitgebers (18), während sich das Steuermodul (14) in einem Aus-Zustand befindet; Aufwecken des Steuermoduls (14) nach einem durch den Zeitgeber (18) gemessenen ersten Zeitschritt; Festlegen eines zweiten Zeitschritts; Abtasten eines ersten Ladungszustandes der Batterie (12); und Feststellen, ob die Batterie (12) vor dem Ablauf des zweiten Zeitschritts eine Aufladung erfordert, auf der Basis des ersten Ladungszustandes; Abtasten eines Kraftstoffpegels des Kraftstofftanks (28); und Feststellen, ob der Kraftstofftank (28) ein Auftanken erfordert, auf der Basis des Kraftstoffpegels und der Feststellung, ob die Batterie (12) eine Aufladung erfordert.
Patent DE-102011052375-B4 (DE)
Title: Rotationserfassungsvorrichtung und Verfahren zur Bestimmung der Referenzlücke eines rotierenden Körpers
Inventor: HISADA MASAYUKI
IPC: G01D5/244
Filed: 2011-08-02
Granted: 2015-11-05
Abstract: Rotationserfassungsvorrichtung, aufweisend: einen Rotationssensor (42), welcher derart ausgerichtet ist, dass dieser einem erfassten Gegenstand (51) gegenübersteht, der über eine Vielzahl von Zähnen (52) verfügt, welche bei jedem vorbestimmten Winkel in einer Drehrichtung eines rotierenden Körpers (31) vorgesehen sind, und der über eine Referenzlücke (53) verfügt, die zwischen aufeinanderfolgenden Zähnen (52) vorgesehen ist und welche einen Abstand zwischen den aufeinanderfolgenden Zähnen zu einem ungleichen Abstand macht, wobei der Rotationssensor (42) einen Sensorabschnitt umfasst, welcher jedes mal ein Impulssignal ausgibt, wenn einer der Zähne (52) an dem Sensorabschnitt vobeiläuft, und der Sensorabschnitt einen ersten Sensorabschnitt (62) und einen zweiten Sensorabschnitt (61) umfasst, welche zueinander phasenverschobene Signale ausgeben, und wobei der Rotationssensor (42), wenn eine Bedingung erfüllt ist, dass sich ein Ausgangssignal des ersten Sensorabschnitts (62) auf einem vorbestimmten Niveau befindet und sich das Ausgangssignal des zweiten Sensorabschnitts (61) verändert hat, das Signal in einer Ausgabeart ausgibt, welche entsprechend einer Richtungsänderung des Ausgangssignals des zweiten Sensorabschnitts (61), welche auftritt, wenn die Bedingung erfüllt ist, abweicht; und einen Abschnitt zur Referenzlückendurchlaufbestimmung, welcher, beruhend auf den Zeitabständen zwischen den von dem Rotationssensor (42) ausgegebenen Signalen, bestimmt, ob die Referenzlücke (53) in der Nähe des Rotationssensors (42) vorbeigelaufen ist, wobei die Rotationserfassungsvorrichtung gekennzeichnet ist durch: einen Abschnitt zur Fehlfunktionbestimmung, welcher bestimmt, ob eine Fehlfunktion aufgetreten ist, bei der von dem Rotationssensor (42) jedes mal zwei Signale ausgegeben werden, wenn einer der Zähne an dem Rotationssensor (42) vorbeiläuft; und einen Abschnitt zum Wechseln der Bestimmungsart, welcher, zwischen dem Zeitpunkt, zu dem der Abschnitt zur Fehlfunktionbestimmung bestimmt, dass der Fehler aufgetreten ist, und dem Zeitpunkt, zu dem der Abschnitt zur Fehlfunktionbestimmung bestimmt, ...
Patent DE-102011054148-B4 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel, insbesondere Lasthaken
Inventor: MOLL OLIVER
IPC: B66C1/34
Filed: 2011-10-04
Granted: 2015-10-22
Abstract: Lastaufnahmemittel, insbesondere Lasthaken (1), mit einem Haken (10), aufweisend einen Schaft (12), mit einem Gehäuse (20), in dem eine Ausnehmung (21) angeordnet ist, in welche der Schaft (12) hinein ragt, und mit einem Halteelement (31), mit dem der Schaft (12) an dem Gehäuse (20) abgestützt ist, wobei das Halteelement (31) teilweise in eine radial in dem Schaft (12) angeordnete Nut (13) eingreift und der herausragende Teil sich in der Ausnehmung (21) an dem Gehäuse (20) abstützt, der Schaft (12) aus einem oberen Endbereich (15) und aus einem sich hieran anschließenden Anschlussbereich (16) besteht, die Ausnehmung (21) aus einem Aufnahmeraum (23) und aus einer Durchgangsöffnung (22) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an dem oberen Endbereich (15) angrenzend zu dem Anschlussbereich (16) ein erster Absatz (14) mit einer Anlagefläche (14a) ausgebildet ist, in dem Aufnahmeraum (23) angrenzend zu der Durchgangsöffnung (22) ein zweiter Absatz (24) mit einer Auflagefläche (24a) ausgebildet ist, der Anschlussbereich (16) zur Ausbildung des ersten Absatzes (14) einen kleineren Durchmesser als der Endbereich (15) aufweist und die Durchgangsöffnung (22) zur Ausbildung des zweiten Absatzes (24) einen kleineren Durchmesser als der Aufnahmeraum (23) aufweist, und dass bei einem Versagen des Halteelementes (31) der Endbereich (15) sich an dem Gehäuse (20) abstützt.
Patent DE-102011056078-B4 (DE)
Title: Rückfederungsanschlag einer Federbeinanordnung einer Radaufhängung eines Fahrzeuges
Inventor: KIM JAE HUN
IPC: B60G15/06
Filed: 2011-12-06
Granted: 2020-08-20
Abstract: Rückfederungsanschlag einer Federbeinanordnung einer Radaufhängung eines Fahrzeuges, aufweisend:eine Stahlplatte (31), die mit einem Federbein (1) verbunden ist und über ein oberes Ende des Federbeins (1) montiert ist, das in eine Fahrzeugkarosserie (19) hineingeführt ist;eine Gummiplatte (33), die um einen Außenumfangsrand der Stahlplatte (31) herum montiert ist; undeinen Massendämpfer (35), der mit der Gummiplatte (33) verbunden ist und durch federndes Bewegen relativ zu der Gummiplatte (33) während einer Rückfederungsbewegung der Federbeinanordnung als ein Dämpfer funktioniert, dadurch gekennzeichnet, dassdie Gummiplatte (33) mit einer Mehrzahl von Gummivorsprüngen (33a) versehen ist, die sich einstückig von einer oberen Fläche der Gummiplatte (33) nach oben erstrecken; undder Massendämpfer (35) mit einer Mehrzahl von Montageöffnungen (35a) zum Aufnehmen der jeweiligen Gummivorsprünge (33a) durch diese hindurch versehen ist.
Patent DE-102011089397-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überwachen eines adaptiven Netzwerks
Inventor: KÖNIGSEDER THOMAS
IPC: H04L69/40
Filed: 2011-12-21
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines adaptiven Netzwerks mit jeweiligen Netzwerkknoten (1, 3) und Netzwerkverbindungen (9) zwischen den Netzwerkknoten (1, 3), wobei die Netzwerkknoten (1, 3) jeweils einen Transceiver (5, 7) aufweisen, der mit einer jeweiligen Netzwerkverbindung (9) gekoppelt ist, wobei der Transceiver (5, 7) dazu ausgebildet ist, einen mittleren Fehlerwert (MSE_i) bereitzustellen, der repräsentativ ist für Abweichungen eines empfangenen Signals von vorgegebenen Referenzsignalwerten, bei dem- ein jeweiliger Referenzfehlerwert (MSE_REF) bereitgestellt wird,- in mindestens einem vorgegebenen Betriebszustand (BZ_V) des adaptiven Netzwerks abhängig von dem von dem jeweiligen Transceiver (5, 7) bereitgestellten mittleren Fehlerwert (MSE_i) ein jeweiliger Ist-Fehlerwert (MSE_AV) ermittelt wird,- abhängig von dem jeweiligen Referenzfehlerwert (MSE_REF) und dem zugeordneten Ist-Fehlerwert (MSE_AV) ermittelt wird, ob ein Fehler in der jeweiligen Netzwerkverbindung (9) vorliegt, die mit dem jeweiligen Transceiver (5, 7) gekoppelt ist- auf einen Fehler in der jeweiligen Netzwerkverbindung (9) erkannt wird abhängig davon, ob eine betragsmäßige Abweichung zwischen dem jeweiligen Referenzfehlerwert (MSE_REF) und dem zugeordneten Ist-Fehlerwert (MSE_AV) einen vorgegebenen Schwellenwert (THD) überschreitet.
Patent DE-102012010307-B4 (DE)
Title: Mehrlagiges Filtermaterial zur Flüssigkeitsfiltration sowie daraus hergestelltes Filterelement
Inventor: DEMMEL ANDREAS
IPC: F02M37/22
Filed: 2012-05-24
Granted: 2021-07-08
Abstract: Mehrlagiges Filtermaterial zur Flüssigkeitsfiltration mit einer Flächenmasse von 50 g/m2- 800 g/m2, einer Dicke von 0,3 mm - 6,0 mm und einer Luftdurchlässigkeit von 1 1/m2s - 50 1/m2s, und mit mindestens einer ersten Lage, mindestens einer zweiten Lage und mindestens einer dritten Lage, wobei in Durchströmungsrichtung gesehen die erste Lage ein nass- oder trockengelegtes Vlies umfasst, die zweite Lage ein nassgelegtes Vlies aus Zellulose oder Synthesefasern oder anorganischen Fasern oder einer Mischung daraus umfasst und die dritte Lage ein kalandriertes Meltblownvlies umfasst, das eine Flächenmasse von 20 g/m2- 300 g/m2, eine Dicke von 0,02 mm - 0,5 mm, eine Luftdurchlässigkeit von 1 1/m2s - 200 1/m2s und eine Porosität von 10% - 60% besitzt.
Patent DE-102012022708-B4 (DE)
Title: Leuchte mit zwei ineinander drehbaren und verschiebbaren Röhren um eine Leuchtstoffröhre
Inventor: KRAGENINGS ECKHARD
IPC: F21S10/00
Filed: 2012-11-21
Granted: 2015-08-27
Abstract: Leuchte für diverse Lichteffekte im Unterhaltungs- und Werbebereich, gekennzeichnet durch eine äußere durchscheinende Röhre (1) und eine exzentrisch zur äußeren Röhre (1) angeordnete innere durchscheinende Röhre (2), die ineinander laufend und von einander trennbar gedreht werden können, wobei die Drehung um eine dimmbare Leuchtstoffröhre (4) erfolgt, welche an einem Gehäuse (22) mit einer Oberseite aus Spiegelglas (5) befestigt ist, wobei die Röhren (1, 2) mit aufgebrachten, transluzenten Farbbeschichtungen (3) als Farbflächen oder -blenden versehen sind, wobei die innere Röhre (2) zusätzlich gegenüber der äußeren Röhre (1) der Länge nach verschoben werden kann, was mittels eines außen liegenden Gestänges (7) bewerkstelligt wird, welches über die gesamte Länge der Röhren (1, 2) verläuft.
Patent DE-102012109832-B4 (DE)
Title: Freikolbenmaschine und Doppelzylinderfreikolbenmaschine
Inventor: CORDES FRANK
IPC: F02G1/043
Filed: 2012-10-16
Granted: 2014-12-31
Abstract: Doppelzylinderfreikolbenmaschine mit: einem ersten Zylinder (2) zur Aufnahme eines Arbeitsmediums mit einer Kolbenachse (6), die entlang einer Zentralachse (10) des ersten Zylinders (2) verläuft, und einem ersten Drehschieberkolben (4) und einem zweiten Drehschieberkolben (5) zum Komprimieren und Entspannen des Arbeitsmediums in einem Arbeitsraum (2a) des ersten Zylinders (2), wobei jeder Drehschieberkolben (4, 5) eine Achsendurchführung (7) aufweist, die die Kolbenachse (6) umschließt, so dass jeder Drehschieberkolben (4, 5) jeweils um die Zentralachse (10) des ersten Zylinders (2) drehbar ist, und einem zu dem ersten baugleichen zweiten Zylinder (35), wobei die zwei Zylinder (2, 35) über eine Fluidverbindung (41) zum Austausch von Arbeitsmedium miteinander verbunden sind, gekennzeichnet durch wenigstens einen als Generator oder als Motor betriebenen elektromechanischen Wandler (8) zwischen der Kolbenachse (6) und der Achsendurchführung (7) jedes Drehschieberkolbens (4, 5).
Patent DE-102012110482-B4 (DE)
Title: Trägerprofil für ein Kippmuldenverdeck, Abdecksystem und Kippmulde mit einem derartigen Trägerprofil
Inventor: ERTUGRUL YALCIN
IPC: B62D33/02
Filed: 2012-11-02
Granted: 2021-11-04
Abstract: Trägerprofil (10) für ein Kippmuldenverdeck (5) einer Kippmulde (1) mit einem Befestigungsabschnitt (11) zur Verbindung mit der Kippmulde (1) und mit einer Laufschiene (12) zur Aufnahme des Kippmuldenverdecks (5), wobei zwischen dem Befestigungsabschnitt (11) und der Laufschiene (12) ein Hohlkanal (14) zur Aufnahme eines Zugseils für das Kippmuldenverdeck (5) angeordnet ist, wobeizwischen dem Hohlkanal (14) und dem Befestigungsabschnitt (11) ein Kabelkanal (16) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Kabelkanal (16) bei einem elektrisch betätigbaren Kippmuldenverdeck (5) elektrische Leitungen aufnimmt oder der Kabelkanal (16) bei einem manuell betätigbaren Kippmuldenverdeck (5) freibleibt, wobei der Hohlkanal (14) das Zugseil aufnimmt.