baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009020973-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Zwischendruckregelung bei variablen Enddrücken von mehrstufigen, einfach- und / oder doppeltwirkenden Linearverdichtern
Inventor: RAUSCH PETER
IPC: F04B49/00
Filed: 2009-05-12
Abstract: Linearverdichter sind Kolbenkompressoren, bei denen die Kolben durch Linearantriebe z. B. Kugel- oder Rollenantriebegewinde, unabhängig von einer Kurbelwelle angetrieben werden. Eine Änderung des Enddruckes bewirkt bei allen mehrstufigen, auch konventionellen Verdichtern, dass die Drücke zwischen den einzelnen Stufen nicht auf dem zuvor berechneten Niveau gehalten werden können und es dadurch zu Zwischendruckverschiebungen kommt. Dies hat zur Folge, dass die sich ändernden Stufendruckverhältnisse zu Beeinträchtigungen der Liefermenge und zu thermischen Problemen führen. Lösung des Problems Der Erfindung liegt damit die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu schaffen, so dass die zuvor erwähnten Nachteile vermieden werden. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Verfahren mit den Merkmalen aus dem Patentanspruch 1 gelöst. Anwendungsgebiet Zur Zwischendruckregelung von Linearverdichtern.
Patent DE-102009024231-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Ständerwicklung einer elektrischen Maschine, insbesondere eines Wechselstromgenerators
Inventor: KREUZER HELMUT
IPC: H02K15/04
Filed: 2009-05-29
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Herstellung einer Ständerwicklung (18) einer elektrischen Maschine (10) vorgeschlagen, insbesondere eines Wechselstromgenerators, wobei die Ständerwicklung (18) zumindest eine Phasenwicklung (143, 144, 145, 146, 147) aufweist und die Phasenwicklung (143, 144, 145, 146, 147) mehrere Spulen (82) hat, wobei mehrere Spulen (82) in eine Richtung (100) gewickelt werden, wobei eine bestimmte Anzahl an Windungen (94) gewickelt wird und die Spule (82) mehrere Spulenseiten (88) hat, wobei zwei Spulenseiten (88) der Spule (82) einstückig in Spulenverbinder (97) übergehen, dadurch gekennzeichnet, dass nachfolgend die Windungen (94) einer Spule (82) so zueinander verschoben werden, dass die in Spulenverbinder (97) übergehenden Spulenseiten (88) zuäußerst liegende Spulenseiten (88) einer Spule (82) sind.
Patent DE-102009025933-A1 (DE)
Title: Sensoranordnung einer Windkraftanlage und Verfahren zur Montage derselben
Inventor: WINSLOW CHRISTOPHER JAMES
IPC: F03D11/00
Filed: 2009-06-08
Abstract: Es ist eine Sensoranordnung (200) zur Verwendung mit einem Windkraftanlagenrotorflügel (112), der eine Vorderkante (204) enthält, geschaffen. Die Sensoranordnung (200) enthält eine Luftdatensonde (224), die einen Grundschaft (252), eine Spitze (256) und einen Stab (250) enthält, der sich zwischen der Spitze und dem Grundschaft erstreckt, wobei der Stab aus einem Verbundwerkstoff hergestellt ist, sowie eine Aufnahmeeinrichtung (222), die konfiguriert ist, um in der Vorderkante des Rotorflügels verankert zu werden, um darin den Grundschaft aufzunehmen, so dass sich die Spitze über eine Strecke hinweg von der Vorderkante aus nach außen erstreckt, wenn der Grundschaft in der Aufnahmeeinrichtung aufgenommen ist.
Patent DE-102009028170-A1 (DE)
Title: Kommutierter elektrischer Antrieb und Verfahren zur Ansteuerung eines kommutierten Elektromotors
Inventor: CHABAUD ANTOINE
IPC: H02K29/08
Filed: 2009-07-31
Abstract: Ein kommutierter elektrischer Antrieb weist einen Elektromotor mit einer Sensoranordnung (1), die einen Permanentmagnet (5) auf einer Welle (10) des Elektromotors und einen analogen Hall-Sensor (11, 12, 14, 16) ortsfest zum Stator des Elektromotors gegenüber dem Permanentmagneten (5) umfasst, auf. Eine Steuerung zur Ansteuerung von Wicklungen des Elektromotors hat einen Speicher zum Speichern eines mit dem Hall-Sensor gemessenen Kalibrier-Hall-Signals des Magnetfelds des Permanentmagneten (5) über eine Wellendrehung. Die Steuerung weist eine Einrichtung zum Vergleichen eines mit dem Hall-Sensor (11, 12, 14, 16) gemessenen aktuellen Hall-Signals des aktuellen Magnetfelds des Permanentmagneten (5) mit dem Kalibrier-Hall-Signal auf. Temperatureffekte und Alterungseffekte können erkannt werden und bei der Bestimmung der Rotorlage berücksichtigt werden.
Patent DE-102009032373-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsvorrichtung
Inventor: BROCKMOELLER FRITZ
IPC: A01B29/00
Filed: 2009-07-08
Abstract: Eine Bodenbearbeitungsvorrichtung besitzt eine horizontale, drehbare Welle (10) mit einer Achse (11). An der Welle (1) sind Trägerkörper (12) angeordnet. An den Trägerkörpern (12) sind sichelförmige Federarme (20) mit einem Endabschnitt (21) befestigt. Mit einem anderen Endabschnitt (24) bilden die Federarme (20) ein freies Ende. Der an das freie Ende (24) angrenzende Abschnitt (23) bildet einen Teil eines Umkreises um die Achse (11) und ist federnd nachgiebig. Die sicherförmigen Federarme (20) ragen von dem Trägerkörper (12) aus in einer von einer radialen Richtung abweichenden Richtung nach außen. Sie gehen im weiteren Verlauf in einer Krümmung in den Abschnitt über, der einen Teil des Umkreises um die Achse (11) bildet.
Patent DE-102009033514-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Energiespeicher-Anordnung in einem Fahrzeug und Fahrzeug mit einer Energiespeicher-Anordnung
Inventor: JAEKEL JUERGEN
IPC: H01M10/052
Filed: 2009-07-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Energiespeicher-Anordnung in einem Fahrzeug und ein Fahrzeug mit einer Energiespeicher-Anordnung. Die Anordnung enthält eine Energiequelle und mindetens zwei Stapel (5, 6) von Lithium-Ionen-Akkumulatoren. Jeder der Stapel (5, 6) kann einzeln die Energieversorgung für den Betrieb des Fahrzeugs übernehmen. In dem Verfahren werden die folgenden Schritte alternativ durchgeführt. a) Aufladen des ersten Stapels (5) und gleichzeitiges Entnehmen von Energie aus dem zweiten Stapel (6) für den Betrieb des Fahrzeugs, wobei keine Energie für den Betrieb des Fahrzeugs aus dem ersten Stapel (5) entnommen wird. Im Schritt b) wird das zweite Stapel (6) aufgeladen und gleichzeitig wird Energie aus dem ersten Stapel (5) für den Betrieb des Fahrzeugs entnommen, wobei keine Energie für den Betrieb des Fahrzeugs aus dem zweiten Stapel (6) entnommen wird.
Patent DE-102009033613-A1 (DE)
Title: Thermoelektrische Vorrichtung mit Rohrbündeln
Inventor: LIMBECK SIGRID
IPC: F02G5/02
Filed: 2009-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine thermoelektrische Vorrichtung (1) (TEG: Thermo-elektrischer Generator) aufweisend zumindest eine Abgasleitung (2) mit einem Eintritt (3) und einem Austritt (4), wobei zumindest ein erstes Rohrbündel (5) ein thermoelektrisches Generator-Modul (6) ist und die Abgasleitung (2) im thermoelektrischen Generator-Modul (6) durch die äußeren Oberflächen (7) der Rohre (8) gebildet ist, und zumindest ein weiteres Rohrbündel (10) ein Wärmetauscher (11) ist und die Abgasleitung (2) im Wärmetauscher (11) durch die Innenflächen (12) der Rohre (8) gebildet ist.
Patent DE-102009034869-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Auftragen wenigstens eines antikorrosiven, flüssigen, Metallpartikel enthaltenden Beschichtungsmittels auf ein Werkstück sowie eine Vorrichtung hierfür
Inventor: KRUSE THOMAS
IPC: B05D7/24
Filed: 2009-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren zum Auftragen wenigstens eines antikorrosiven, flüssigen, Metallpartikel enthaltenden Beschichtungsmittel auf ein Werkstück (2) mit den Schritten: - Auftragen einer ersten Schicht eines Beschichtungsmittels auf das Werkstück (2) - Auftragen einer zweiten Schicht eines Beschichtungsmittels auf die erste Schicht. Um Maßnahmen vorzuschlagen, die ein zeiteffizientes Auftragen einer zweischichtigen Beschichtung aus antikorrosivem, flüssigen, Metallpartikel enthaltenden Beschichtungsmittel erlauben, ist vorgesehen, dass die zweite Schicht aufgetragen wird, während die erste Schicht noch auszuhärten ist.
Patent DE-102009035077-A1 (DE)
Title: Water foam medium-pressure air mixture producing system for building, has storage container storing foam medium, pipelines supplying mixture, and delivery unit delivering mixture, where medium is delivered by armatures
Inventor: HUBER WOLFGANG
IPC: A62C35/02
Filed: 2009-07-28
Abstract: The system has mixture producing devices and pipelines that are provided for supplying mixture. A delivery unit is provided for delivering the mixture. A storage container stores foam medium, and an additional storage container stores water to produce the mixture. A fire extinguishing centrifugal pump includes a pressure mixing system with a compressor for air production, where the medium is delivered by armatures e.g. rotation nozzles, monitors, fan nozzles and/or cone-type nozzles.
Patent DE-102009036880-A1 (DE)
Title: Umschaltbare Freilaufanordnung für ein Getriebe, insbesondere für ein Kurbel-CVT eines Kraftfahrzeuges
Inventor: MAN LASZLO
IPC: F16D41/08
Filed: 2009-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine umschaltbare Freilaufanordnung für ein Getriebe, insbesondere für ein Kurbel-CVT eines Kraftfahrzeuges, bei der zwischen einem Außenring und einem Innenring in einem Käfig gehaltene Klemmkörper angeordnet sind, wobei jeweils ein Klemmkörper durch einen Energiespeicher gegen den Innenring mit einer relativ großen Kraft drückbar ist und wobei der Klemmkörper durch einen Umschaltmechanismus in die Freigaberichtung oder in die Klemmrichtung aufstellbar ist. Der Energiespeicher ist so bemessen, dass er eine relativ kleine Aufstellkraft zum Aufstellen der Klemmkörper erzeugt. Dabei kann der Energiespeicher für einen Klemmkörper zwei am Klemmkörper angeordnete Schenkelfedern umfassen. Er kann aber auch die Form einer Wurmfeder aufweisen, die die Klemmkörper umgibt und in spezielle Wurmfedernuten derselben eingreift.
Patent DE-102009040325-A1 (DE)
Title: Sensorsystem zur Erfassung von Umgebungsobjekten
Inventor: SCHNEIDER KLAUS
IPC: G01S17/931
Filed: 2009-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sensorsystem (10) zur Erfassung von Umgebungsobjekten (12) mit - Senderelementen (14) zum Aussenden von elektromagnetischer Strahlung (16), - Empfangselementen (18) zum Empfangen von elektromagnetischer Strahlung (20), - einem optischen Mittel (22), das vor den Sender- und Empfangselementen angeordnet und derart ausgestaltet ist, dass ein erster Anteil (24) der von den Senderelementen ausgesendeten Strahlung in einen Haupterfassungsbereich (26) in horizontaler Richtung, in dem sich im Wesentlichen auf einer Höhe mit dem Sensorsystem befindliche Umgebungsobjekte erfasst werden können, und ein zweiter Anteil (28) der von den Senderelementen ausgesendeten Strahlunng in vertikaler Richtung in einen Nebenerfassungsbereich (30) abgelenkt wird, um außerhalb des Haupterfassungsbereichs befindliche Umgebungsobjekte zumindest teilweise zu bestrahlen, und dass Strahlung, die von im Nebenerfassungsbereich des Sensorsystems befindlichen Umgebungsobjekten reflektiert wird, derart abgelenkt wird, dass sie mit den Empfangselementen erfasst werden kann, wobei das optische Mittel mindestens eine zusätzliche optische Struktur (32) in Form einer Keilstruktur mit variierendem Intensitätsprofil aufweist, die zur Ablenkung von ausgesendeter Strahlung in den Nebenerfassungsbereich und von einem Umgebungsobjekt aus dem Nebenerfassungsbereich reflektierter Strahlung ausgebildet ist, und - einem Sensordatennverarbeitungsmittel (34), das ausgebildet ist, den ...
Patent DE-102009041532-A1 (DE)
Title: Dralleinrichtung für einen Luftausströmer
Inventor: KOBER STEVE
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-09-15
Abstract: Eine Dralleinrichtung (5) für einen Luftausströmer (1), insbesondere für die Belüftung bzw. Klimatisierung eines Fahrzeuginnenraumes, umfasst eine Nabe (10) und eine Verstellachse (14). Die Dralleinrichtung (5) umfasst ferner ein in der Nabe (10) drehbar gelagertes und sich von der Nabe (10) radial erstreckendes erstes Luftleitelement (12), das durch Drehen der Verstellachse (14) verstellbar ist, sowie wenigstens ein in der Nabe (10) drehbar gelagertes und sich von der Nabe (10) radial erstreckendes zweites Luftleitelement (13). Das erste Luftleitelement (12) weist an seinem der Nabe (10) abgewandten Ende ein Zahnsegment (18) auf, das in ein Zahnsegment (22) eines um die Verstellachse (14) drehbaren Zahnkranzes (21) eingreift und mit diesem zusammenwirkt. Auch das zweite Luftleitelement (13) weist an seinem der Nabe (10) abgewandten Ende ein Zahnsegment (20) auf, das ebenfalls in ein Zahnsegment (22) des Zahnkranzes (21) eingreift und mit diesem zusammenwirkt.
Patent DE-102009042557-A1 (DE)
Title: Um Flugzeug zentriertes Überwachungs- und Alarmsystem für Bodenmanöver
Inventor: NAIMER JOACHIM LAURENZ
IPC: G08G5/00
Filed: 2009-09-22
Abstract: Überwachungssystem zur Warnung von Bedienern eines Flugzeuges oder anderen Fahrzeugen, wenn sie sich einem geographischen Charakteristikum von Interesse nähern, wie beispielsweise einer Landebahn, einer Rollbahn oder einem anderen Flugzeug. Das System umfasst eine Datenbank mit zumindest einer geo-referenzierten Grafik, einen Prozessor, ein Positionierungssystem, welches konfiguriert ist zur Identifizierung einer Anzahl von Betriebsparametern eines Flugzeugs oder anderen Fahrzeugen und diese Daten an den Prozessor überträgt, sowie eine Anzeigeeinheit, welche konfiguriert ist zur Anzeige der gegenwärtigen Position des Flugzeugs auf der geo-referenzierten Grafik. Nach Empfang der Betriebsparameter identifiziert der Prozessor einen virtuellen Umgebungsraum, der um das Flugzeug oder um das Fahrzeug zentriert ist. Der Prozessor zeigt weiterhin die Position des Flugzeugs oder des anderen Fahrzeugs relativ zu jedem anderen geographischen Charakteristikum von Interesse an und bestimmt, ob sich zumindest ein Teil eines geographischen Charakteristikums innerhalb des Umgebungsraumes befindet. Wenn eine derartige Bedingung erkannt wird, wird eine Benachrichtigung erzeugt und dem Bediener präsentiert, welcher entsprechend reagieren kann.
Patent DE-102009048675-A1 (DE)
Title: Electrical component, particularly ignition coil, has electrical insulator, where insulator is covered with electrically conductive surface coating and is connected with mass
Inventor: KESLER MICHAEL
IPC: H01T13/00
Filed: 2009-10-07
Abstract: The electrical component has an electrical insulator (2), where the insulator is covered with an electrically conductive surface coating (3) and is connected with a mass. The electrically conductive surface coating of the insulator has a conductive varnish, particularly silver varnish, and a metal vapor.
Patent DE-102009050548-A1 (DE)
Title: Luftfilter
Inventor: AROLD KLAUS
IPC: B01D46/52
Filed: 2009-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Luftfilter (3) für ein Fahrzeug mit einem in einem flächigen Rahmen (2) gehaltenen, entlang der flächigen Erstreckung des Rahmens (2) gefaltet angeordneten Filtermedium (1) und einem entlang der flächigen Erstreckung des Rahmens (2) von diesem abragenden Bauelement (20). Um eine besonders bauraumsparende Anordnung des Bauelements (20) quer zu einer Ausrichtung von Falten des Filtermediums zu ermöglichen ist am Filtermedium (1) eine flächige Ausschneidung (10) vorgesehen, welche in der gefalteten Anordnung im Rahmen (2) mit einer die Ausschneidung (10) begrenzenden Kante (11) am Bauelement (20) angeordnet ist.
Patent DE-102009055862-A1 (DE)
Title: Method for operating spark-ignition engine of vehicle, involves evaluating electrical measured variables or correcting variables of ignition system for diagnosis of combustion parameter, and diagnosing fuel quality as combustion parameter
Inventor: MAERKL MARKUS
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-11-26
Abstract: The method involves directly and/or indirectly injecting fuel e.g. petrol, diesel and hydrogen, into a combustion chamber of a cylinder. Combustion mixture in the combustion chamber is ignited by an ignition system i.e. corona-ignition system, at a preset ignition time point. Electrical measured variables e.g. ignition parameters such as primary voltage and current, or correcting variables of the ignition system is evaluated for diagnosis of a combustion parameter that influences the combustion. Fuel quality is diagnosed as the combustion parameter.
Patent DE-102009058206-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Overspray sowie Anlage mit einer solchen
Inventor: LINK KERSTEN
IPC: B05B14/42
Filed: 2009-12-15
Abstract: Bei einem Verfahren zum Abscheiden von Overspray aus der mit Overspray beladenen Kabinenabluft von Beschichtungsanlagen, insbesondere von Lackieranlagen, wird der Overspray von einem Luftstrom aufgenommen und zu einer elektrostatisch arbeitenden Abscheidevorrichtung (42; 1042; 2042) geführt. Dort wird ein Großteil zumindest der Feststoffe aus dem Overspray an wenigstens einer Abscheidefläche (46, 48; 1046, 1048; 2046, 2048; 3046, 3048; 5046, 5048) abgeschieden. Es wird ein elektrisch leitfähiges Material oder Materialgemisch als Trennmittel verwendet, welches auf die wenigstens eine Abscheidefläche (46, 48; 1046, 1048; 2046, 2048; 3046, 3048; 5046, 5048) der Abscheidvorrichtung (42; 1042; 2042) aufgebracht ist und bei der Arbeitstemperatur der Abscheidevorrichtung (42; 1042; 2042) eine wachsartige Konsistenz aufweist. Es sind ferner eine Abscheidevorrichtung (42; 1042; 2042) mit einem derartigen wachsartigen Material und eine Anlage zum Beschichten von Gegenständen angegeben.
Patent DE-102009058296-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer elektrischen Modellbahn
Inventor: PUDERT JUERGEN
IPC: A63H19/24
Filed: 2009-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer elektrischen Modellbahn mit Modellbahnartikeln, die jeweils einen Decoder aufweisen, und mit mindestens einer Steuereinheit zum Senden von Steuerbefehlen an die Decoder, wobei man den Steuerbefehlen jeweils eine Decoderadresse voranstellt, die den Decoder, für den der Steuerbefehl vorgesehen ist, eindeutig bestimmt, und wobei jedem Decoder werksseitig eine unveränderliche, den Decoder eindeutig charakterisierende individuelle Identifikationsnummer zuweist. Um das Verfahren derart weiterzubilden, dass die Bedienung der Modellbahn vereinfacht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass man als Decoderadresse zumindest einen Teil der individuellen Identifikationsnummer des jeweiligen Decoders verwendet.
Patent DE-102009058777-A1 (DE)
Title: Applikatoreinrichtung für die Strahlentherapie sowie Strahlentherapievorrichtung
Inventor: KLEINWAECHTER TIMO
IPC: A61N5/10
Filed: 2009-12-18
Abstract: Es wird eine Applikatoreinrichtung (20) für die Strahlentherapie, mit wenigstens einem ersten Applikatorelement zur Aufnahme einer Sondeneinrichtung oder eines Strahlungsquellenelements (12) einer Strahlentherapievorrichtung beschrieben, ebenso wie eine Strahlentherapievorrichtung. Um ein unerwünschtes Verrutschen der Applikatoreinrichtung (20), insbesondere während des Bestrahlungsvorgangs, zu vermeiden, ist vorgesehen, dass das erste Applikatorelement als ein Innenapplikatorelement (21) ausgebildet ist, dass die Applikatoreinrichtung (20) ein zweites Applikatorelement aufweist, das in Bezug auf das Innenapplikatorelement (21) als Außenapplikatorelement (24) ausgebildet ist, dass das Außenapplikatorelement (24) einen Aufnahmeraum (28) zur Aufnahme zumindest eines Bestandteils des Innenapplikatorelements (21) aufweist, und dass das Innenapplikatorelement (21) zumindest bereichsweise in das Außenapplikatorelement (24) einführbar ausgebildet ist.
Patent DE-102010001017-A1 (DE)
Title: Scheibenbremse
Inventor: HAYASHI SHIGERU
IPC: F16D65/16
Filed: 2010-01-19
Abstract: Es wird eine Scheibenbremse geschaffen, die umfasst: ein Montageorgan, das sich axial über einen Scheibenumfang erstreckt, wobei das Montageorgan eine Klotzführung aufweist, wo sich ein Reibklotz bewegt; einen Bremssattel; und eine Rückstellfeder zwischen dem Reibklotz und dem Montageorgan, die den Reibklotz in eine Rückstellrichtung drängt, in der er von der Scheibe beabstandet wird, wobei die Rückstellfeder enthält: einen ersten verlängerten Abschnitt, wovon eine Basisstirnseite an einer Montageplatte des Reibklotzes befestigt ist, während sich eine obere Stirnseite von der Scheibe weg erstreckt; und einen zweiten verlängerten Abschnitt, der von der oberen Stirnseite des ersten verlängerten Abschnitts zu dem Montageorgan gebogen ist, wobei eine Oberseite des zweiten verlängerten Abschnitts sich so erstreckt, dass sie an der Seite des Montageorgans elastisch anliegt, und eine Plattendickenrichtung des ersten verlängerten Abschnitts so orientiert ist, dass sie ungefähr der radialen Richtung der Scheibe entspricht.
Patent DE-102010003162-A1 (DE)
Title: Strassenkartendatenlernvorrichtung und Verfahren zum Ermitteln und Lernen neuer Strassen
Inventor: SHIKIMACHI TAKESHI
IPC: G09B29/10
Filed: 2010-03-23
Abstract: Eine Neue-Straße-Ermittlungseinheit (41) ermittelt eine neue Straße, basierend auf einem Fahrtverlauf eines Fahrzeugs und Straßenkartendaten einer Straßenkartendatenlernvorrichtung. Die neue Straße ist nicht in den Straßenkartendaten enthalten. Eine Straßenlerneinheit (42) lernt eine neue Straße, die durch die Neue-Straße-Ermittlungseinheit (41) ermittelt wurde, als eine gelernte Straße, die zusammen mit den Straßenkartendaten verwendet werden kann. Eine Speichervorrichtung (50) speichert ein Merkmal einer fehlerhaften neuen Straße, die durch die Neue-Straße-Ermittlungseinheit (41) fehlerhaft ermittelt wurde, als Information eines lern-verbotenen Musters. Die Straßenlerneinheit (42) unterbindet das Lernen einer neuen Straße, die durch die Neue-Straße-Ermittlungseinheit (41) ermittelt wurde, wenn das Merkmal der neuen Straße mit der in der Speichervorrichtung (50) gespeicherten Information eines lern-verbotenen Musters übereinstimmt.
Patent DE-102010007976-A1 (DE)
Title: Fuel cell i.e. polymer electrolyte membrane fuel cell stack, cooling method for use in fuel cell system of car, involves performing reduction of volumetric flow with predetermined function in computation of pilot control of cooling medium
Inventor: BAUER RAINER DIPL ING
IPC: H01M8/04
Filed: 2010-02-15
Abstract: The method involves adapting volumetric flow of a cooling medium to influence of cooling performance. Pilot control of the cooling medium is performed by a power parameter of a fuel cell (3) via a pilot controller (14), and input temperature of the fuel cell exceeds a predetermined threshold valve while sliding down the power parameter. Reduction of the volumetric flow with a predetermined function is performed in the computation of the pilot control of the cooling medium, where the predetermined function is designed as a linear function with variable pitches.
Patent DE-102010008666-A1 (DE)
Title: Device for generating additional rotation force within drive unit with planet stage, has ring gears pushing away freewheel against outer housing, and controller adjusting drive rotation speed based on determined conversion factor
Inventor: GASS BALTHASAR
IPC: F16H1/28
Filed: 2010-02-21
Abstract: The device has a drive unit provided with a number of planet stages with common ring gears, where the ring gears push away a freewheel against an outer housing. An external drive with path of rotation and torque is opposed on spider shaft rotational force and a rotational path, where the rotation speed automatically adjusts the torque and the rotational path of the external drive. A controller adjusts the drive rotation speed based on a determined conversion factor, where the rotational speed changes are constantly adapted.
Patent DE-102010010612-A1 (DE)
Title: Sicherheitsgurtsystem in einem Fahrzeug
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60R22/18
Filed: 2010-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit zumindest einem frontseitigen Fahrzeugsitz (1) und einem dahinter angeordneten fondseitigen Fahrzeugsitz (5) mit zugehörigem Sicherheitsgurt (15), der in einer fondseitigen Anlegeposition (I) von einem Sitzbenutzer des fondseitigen Fahrzeugsitzes (5) anlegbar ist. Erfindungsgemäß dass das Fahrzeug zumindest ein Gurtführungselement (21; 29) aufweist, mit dem der fondseitige Sicherheitsgurt (15) in eine frontseitige Anlegeposition (II) bringbar ist, in der insbesondere der fondseitige Sicherheitsgurt (15) von einem Sitzbenutzer des frontseitigen Fahrzeugsitzes (1) anlegbar ist.