baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018101363-U1 (DE)
Title: System zur Signalisierung eines Raumstatus
IPC: G08B5/22
Filed: 2018-03-12
Abstract: System zur Anzeige eines Raumstatus umfassenda) mindestens eine mobilen Eingabeeinheit (1) undb) mindestens eine Anzeigeeinheit (3), welche nach außen sichtbar außerhalb eines Raumes installiert vorliegt dadurch gekennzeichnet, dass durch manuelle Betätigung der Eingabeeinheit (1) ein Raumstatus wählbar ist, welcher nach erfolgter Auswahl über eine drahtlose Kommunikation (5) von der Eingabeeinheit (1) an die mindestens eine Anzeigeeinheit (3) übermittelt wird, sodass eine optische Anzeige des Raumstatus (7) erfolgt.
Patent DE-202018102407-U1 (DE)
Title: Flexibles optisches Bauelement mit strukturierter Oberfläche
IPC: H01L33/58
Filed: 2018-04-30
Abstract: Optisches Bauelement (10) für ein lineares LED Modul (20) mit mehreren LED Lichtquellen (21), aufweisend:
 - einen transparenten Grundkörper (1) aus flexiblen Material, vorzugsweise Silikon, und
 - eine mikro- oder nanooptische Struktur (2), die auf wenigstens einer ersten Oberfläche (1a) des Grundkörpers (1) ausgebildet ist, wobei der Grundkörper (1) derart robust ausgebildet ist, dass dieser in eine rundliche, vorzugsweise in eine halbrunde Form biegbar ist.
Patent DE-202018103364-U1 (DE)
Title: Wasserpfeife
IPC: A24F1/30
Filed: 2018-06-14
Abstract: Wasserpfeife (10) miteinem Behälter (12) zur Aufnahme von Wasser,einem auf den Behälter (12) aufgesetzten Verteilerstück (16);dadurch gekennzeichnet, dass in dem Verteilerstück (16) mindestens ein Kanal (28) geformt ist, über den ein Innenraum (24) des Behälters (12) mit einer Umgebung in Strömungsverbindung steht,wobei in dem Kanal (28) ein Ventil (32) angeordnet ist, um den Kanal (28) bei einem Überdruck in dem Behälter (12) zu öffnen und bei Normaldruck oder Unterdruck zu schließen,wobei der Kanal (28) einen vertikalen Abschnitt (30) umfasst, der sich bis zu einer Oberseite des Verteilerstücks (16) erstreckt und der in den Behälter (12) mündet,wobei ein oberes, von dem Behälter (12) weg gerichtetes Ende des vertikalen Abschnitts (30) einen Ventilsitz bildet.
Patent DE-202018103691-U1 (DE)
Title: Rohrfedermanometer aus Vollkunststoff mit Überwurfmutter
IPC: G01L19/14
Filed: 2018-06-28
Abstract: Manometer (1), insbesondere Rohrfedermanometer, aufweisend ein Manometergehäuse (2) mit einem Messstutzen (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Manometergehäuse (2) und der Messstutzen (3) einteilig aus Kunststoff hergestellt sind, dass eine Überwurfmutter (4) auf dem Messstutzen (3) unverlierbar, aber drehbar gelagert ist und dass am Messstutzen (3) oder an der Überwurfmutter (4) ein Dichtring (10) angeordnet ist.
Patent DE-202018104721-U1 (DE)
Title: Feuerfeste Aufzugsanlage
IPC: B66B11/02
Filed: 2018-08-16
Abstract: Feuerfeste Aufzugsanlage, aufweisend:
 wenigstens eine Fahrkorbvorrichtung (11), die aus einem Feuerfestmaterial hergestellt ist;
 wenigstens eine Tragvorrichtung (12), die aus einem Feuerfestmaterial hergestellt ist;
 wenigstens einen Antrieb (13), der für das Antreiben der Fahrkorbvorrichtung (11) so sorgt, dass sich die Fahrkorbvorrichtung (11) auf der Tragvorrichtung (12) bewegt, wobei sich der Antrieb (13) innerhalb der Fahrkorbvorrichtung (11) befindet;
 wenigstens eine unterbrechungsfreie Stromversorgung (14), die elektrisch mit dem Antrieb (13) verbunden ist und sich innerhalb der Fahrkorbvorrichtung (11) befindet; und
 wenigstens eine Positionssteuerung (15), die mit dem Antrieb (13) verbunden ist, um die Position der Fahrkorbvorrichtung (11) zu steuern, wobei sich die Positionssteuerung (15) in der Fahrkorbvorrichtung (11) befindet.
Patent DE-202018106983-U1 (DE)
Title: Kombinierte mechanische und elektronische Bildstabilisierung
IPC: H04N5/232
Filed: 2018-12-06
Abstract: System, umfassend:
 einen Bildsensor, der dazu ausgelegt ist, ein Bild zu erfassen;
 einen oder mehrere Bewegungssensoren, die dazu ausgelegt sind, eine Bewegung des Bildsensors zu detektieren;
 ein mechanisches Stabilisierungssystem einschließlich Gimbals und Motoren, das dazu ausgelegt ist, eine Ausrichtung des Bildsensors zu steuern;
 ein elektronisches Bildstabilisierungsmodul, das dazu ausgelegt ist, Bilder um Rotationen des Bildsensors zu korrigieren; und
 eine Verarbeitungsvorrichtung, die ausgelegt ist, um:
 eine Sequenz von Ausrichtungsschätzwerten auf Basis von Sensordaten aus dem einen oder den mehreren Bewegungssensoren zu bestimmen;
 einen Ausrichtungssollwert für den Bildsensor zu bestimmen;
 auf Basis der Sequenz von Ausrichtungsschätzwerten und dem Ausrichtungssollwert das mechanische Stabilisierungssystem aufzurufen, um die Ausrichtung des Bildsensors abzugleichen;
 das Bild aus dem Bildsensor zu empfangen;
 eine Ausrichtungsabweichung zwischen der Ausrichtung des Bildsensors und dem Ausrichtungssollwert während der Erfassung des Bildes zu bestimmen; 
 auf Basis der Ausrichtungsabweichung das elektronische Bildstabilisierungsmodul aufzurufen, um das Bild um eine Rotation zu korrigieren, die der Ausrichtungsabweichung entspricht, um ein stabilisiertes Bild zu ermitteln; und
 ein Ausgabebild auf Basis des stabilisierten Bildes zu speichern, anzuzeigen oder zu übertragen.
Patent DE-202018107221-U1 (DE)
Title: Trinkwassertrennstation
IPC: E03C1/10
Filed: 2018-12-18
Abstract: Trinkwassertrennstation mit- einem Trinkwasseranschluss mit einem Nachspeiseventil (12),- einem Vorlagebehälter (1),- einer Druckerhöhungspumpe (16),- wenigstens einer von der Druckerhöhungspumpe (16) gespeisten Zapfstelle (15), sowie mit- einem zwischen dem Trinkwasseranschluss und dem Nachspeiseventil (12) angeordneten Wasserzähler (10), dadurch gekennzeichnet, dass- ein Gehäuse vorgesehen ist, das einen unteren Bereich aufweist, in welchem eine Gehäusewandung unmittelbar den Vorlagebehälter (1) bildet, und das einen oberen Bereich aufweist, in dem der Wasserzähler (10) und das Nachspeiseventil (12) angeordnet sind.
Patent DE-202019005019-U1 (DE)
Title: Spezielle Winkelschlaufe (90 Grad) als Trainingshilfe im Tennisunterricht
IPC: A63B69/38
Filed: 2019-12-09
Abstract: Ein Band aus festem Gummi verbindet den Tennisschläger und eine Oberarmmanschette zu einem rechten Winkel zwischen Schlägerrahmen und Unterarm.
Patent DE-202019005522-U1 (DE)
Title: Kabeldurchführung für ein fluidgekühltes Kabel
IPC: H02G15/013
Filed: 2019-11-08
Abstract: Kabeldurchführung (1; 1') für ein fluidgekühltes Kabel (2), umfassend:
 - ein Gehäuse (13),
 - einen Einlass (10), durch den das Kabel (2) in das Gehäuse (13) führbar ist,
 - einen ersten Auslass (11), durch den elektrische Leitungen (20) des Kabels (2) aus dem Gehäuse (13) führbar sind,
 - einen zweiten Auslass (12), durch den zumindest eine Fluidleitung (21) des Kabels (2) aus dem Gehäuse (13) führbar ist, und
 - zumindest ein Abdichtungselement (14, 15) an zumindest einem der Auslässe (11, 12).
Patent DE-202019101921-U1 (DE)
Title: Käfigloses Wälzlager
IPC: F16C33/374
Filed: 2019-04-03
Abstract: Käfigloses Wälzlager (1) mit:
 - einer Mehrzahl von Wälzkörpern (4), welche zwischen einem Innenring (2) und einem konzentrisch zum Innenring (2) angeordneten Außenring (3) in Umfangsrichtung verteilt angeordnet sind; und
 - einem Andrückelement (6), welches
 ◯ ringsegmentartig entlang der Umfangsrichtung angeordnet ist,
 ◯ zumindest zeitweise mindestens zwei der Wälzkörper (4) gleichzeitig kontaktiert, und
 ◯ jeden der kontaktierten Wälzkörper (4) mit einer in axiale Richtung orientierten Kraft beaufschlagt.
Patent DE-202019106810-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schleifen, insbesondere Schärfen, eines Werkzeugs
IPC: B24B3/60
Filed: 2019-12-06
Abstract: Vorrichtung zum Schleifen, insbesondere Schärfen, eines Werkzeugs (24), mit einer um eine mittlere Achse in Rotation verbringbaren Schleifscheibe (1), wobei die Schleifscheibe (1) an ihrem äußeren Umfang und vorzugsweise in einem Seitenbereich (23) ein Schleifmittel aufweist, wobei die Schleifscheibe (1) auf einer Drechselbank montierbar und mittels der Drechselbank in Rotation verbringbar ist und wobei die Vorrichtung weiterhin eine reitstockbasierte oder am Reitstock (20) der Drechselbank anordenbare und in Abhängigkeit von dem zu schleifenden oder zu schärfenden Werkzeug (24) relativ zur Schleifscheibe (1) justierbare Halterung für ein mit der Schleifscheibe zu schleifendes oder zu schärfendes Werkzeug (24) aufweist.
Patent DE-202019107274-U1 (DE)
Title: Mikrofonvorrichtung
IPC: H04M1/03
Filed: 2019-12-30
Abstract: Mikrofonvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Mikrofonvorrichtung dazu verwendet wird, mit einem Videoaufnahmegerät verbunden zu sein, wobei die Mikrofonvorrichtung eine Verbindungsvorrichtung und ein Mikrofon umfasst, und wobei die Verbindungsvorrichtung mit dem Videoaufnahmegerät verbunden ist, und wobei die Verbindungsvorrichtung ein erstes Verbindungsteil und das Mikrofon ein zweites Verbindungsteil umfasst, und wobei das erste Verbindungsteil und das zweite Verbindungsteil zusammenpassend miteinander verbunden sind, und wobei das Mikrofon mit dem Videoaufnahmegerät elektrisch verbunden ist.
Patent DE-202020000521-U1 (DE)
Title: Ladungssicherungsvorrichtung
IPC: B60P7/08
Filed: 2020-02-07
Abstract: Ladungssicherungsvorrichtung (1) zum Arretieren von Lasten, bestehend aus mindestens zwei Spanngurten (9), (11) mit jeweils mindestens einer Zurrvorrichtung (3) und endseitigen Anschlagelementen und mindestens zwei die Spanngurte (9), (11) verbindenden Schnallenelementen (4), (5) zur Herstellung einer Kopfbucht, wobei die Schnallenelemente (4), (5) mit den mindestens zwei Spanngurten (9), (11) in zwei Kreuzungspunkten (16) der mindestens beiden Spanngurte (9), (11), welche die Kopfbucht bilden können, im Arretierungszustand derart an den mindestens beiden Spanngurten (9), (11) angeordnet sind, dass die mindestens beiden Spanngurte (9), (11) miteinander an den Kreuzungspunkten (16) eine Wirkverbindung eingehen können.
Patent DE-202020002864-U1 (DE)
Title: Simulierte 3D-Darstellung einer Fotografie
IPC: G02B30/40
Filed: 2020-07-03
Abstract: Simulierte 3D-Darstellung einer Fotografie dadurch gekennzeichnet, dass die bedruckte Transparentfolie (3) an einem Passpartoutkarton (2) befestigt wird und mit Abstandshalter (4) vor die Fotografie (5) gelegt wird. Die genannten Elemente werden in entsprechender Reihenfolge hinter der Glasscheibe (1) des Objektrahmens (6) platziert.
Patent DE-202020005277-U1 (DE)
Title: Abdeckung für Kabelbrückenkreuzungen
IPC: H02G3/34
Filed: 2020-12-21
Abstract: Kabelbrückenkreuz (1) zum Überbau von Steckverbindungen und Anschluss bzw. Weiterführung von handelsüblichen Kabelbrücken (7) auf verschiedenen Untergründen, gekennzeichnet durch einen quadratischen Grundkörper mit Öffnungen an bis zu vier Seiten.
Patent DE-202020100315-U1 (DE)
Title: Messkupplung
IPC: F16L29/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Messkupplung mit
 - einem Grundkörper (1), aufweisend
 • ein Einschraubaußengewinde (2) und
 • ein Anschlussaußengewinde (3),
 - einem sich von einem ersten Ende zu einem zweiten Ende erstreckenden Durchlass (4), wobei der Durchlass (4) einen dem ersten Ende zugewandten ersten Abschnitt (4.1) und einen dem zweiten Ende zugewandten zweiten Abschnitt (4.2) sowie einen zwischen dem ersten Abschnitt (4.1) und dem zweiten Abschnitt (4.2) angeordneten Ventilsitz (5) ausbildet,
 - einer in dem ersten Abschnitt (4.1) des Durchlasses (4) angeordneten Feder (6) und
 - einem in dem Durchlass (4) angeordneten Ventilkegel (7), wobei der Ventilkegel (7) eine kegelförmige Dichtungsfläche aufweist und von der Feder (6) aus dem ersten Abschnitt (4.1) mit der kegelförmigen Dichtungsfläche in Richtung des Ventilsitzes (5) vorgespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (4) von dem Grundkörper (1) ausgebildet wird und dass zwischen der Dichtungsfläche des Ventilkegels (7) und der Feder (6) ein Dichtungsring (9) angeordnet ist, wobei zwischen dem ersten Abschnitt (4.1) und dem Ventilsitz (5) ein dritter Abschnitt (4.3) ausgebildet ist, dessen Durchmesser geringer ist als der Durchmesser des ersten Abschnitts (4.1) und größer ist als der Durchmesser des zweiten Abschnitts (4.2).
Patent DE-202021003672-U1 (DE)
Title: Zündhilfe für Brennmittel
IPC: C10L11/04
Filed: 2021-12-03
Abstract: Zündhilfe für Brennmittel wie Grillkohle/ Grillkohlebriketts/Koks umfassend ein Brennmittel und ein Komposit aus Wachs mit einem sekundär brennbaren Feststoff wobei das Brennmittel mit den Komposit ummantelt ist.
Patent DE-202021004239-U1 (DE)
Title: Handgerät zur atraumatischen Entfernung osseointegrierter Implantate
IPC: A61C8/00
Filed: 2021-04-28
Abstract: Handgerät (1) zur atraumatischen Entfernung osseointegrierter Implantate, mit
 - einer mit einer Wärmeerzeugungsvorrichtung (6) verbundenen Energieversorgungseinheit (7)
 - einem mit der Wärmeerzeugungsvorrichtung (6) wärmeübertragend verbundenen Übertragungselement (2) und
 - einer ersten Steuereinheit (22) zur Regelung der Temperatur gekennzeichnet durch 
 - einen Stellantrieb (20) zum reversierenden rotatorischen Antrieb des Übertragungselements (2) und
 - einen am Übertragungselement (2) angeordneten durch den reversierenden rotatorischen Antrieb mit einem Implantat in Eingriff bringbaren Kopplungsabschnitt (11)
Patent DE-202021100183-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Verbindung wenigstens zweier Wandelemente eines Heizofens, Verkleidung für einen Heizofen und Heizofen
IPC: F24C15/08
Filed: 2021-01-14
Abstract: Vorrichtung (6) zur Verbindung wenigstens zweier Wandelemente (2,2a,2b,2c,2d) eines Heizofens mit wenigstens einer Verbindungseinrichtung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Verbindungseinrichtung (7) wenigstens zwei Verbindungselemente (8) aufweist, die gemeinsam eine lösbare Verbindungseinrichtung (7) bilden, wobei jeweils wenigstens eines der Verbindungselemente (8) jeweils einem der Wandelemente (2,2a,2b,2c,2d) zugeordnet ist.
Patent DE-202021100631-U1 (DE)
Title: Elektrische Heizvorrichtung
IPC: H05B3/22
Filed: 2021-02-09
Abstract: Elektrische Heizvorrichtung mit einem Gehäuse (2), das eine Kammer (10) umgibt, die eine Strömungseinlass- und eine Strömungsauslassöffnung (14; 34) aufweist, wobei von einer von Strömungseinlass- und Strömungsauslassöffnung (14; 34) radial mehrere jeweils eine Heizkammer (28) definierende Heizkammergehäuse (12) abgehen, die über ihre Heizkammer (28) mit dem anderen von Strömungseinlass- und Strömungsauslassöffnung (14; 34) kommunizieren, wobei den Heizkammern (28) jeweils eine PTC-Heizeinrichtung (20) mit einem PTC-Element, mit diesem elektrisch verbundenen Leiterbahnen und das PTC-Element zwischen sich aufnehmende Isolierlagen zugeordnet ist und die Heizkammergehäuse (12) einen Strömungsweg (22) innerhalb der Heizkammer (28) definieren.
Patent DE-202021104705-U1 (DE)
Title: Sitzmöbelchassis
IPC: A47C7/50
Filed: 2021-09-01
Abstract: Sitzmöbelchassis (100), umfassend eine Sitzfläche (101), eine Bein- und/oder Fußstütze (102), einen Antrieb (201), einen Anschlag (300) und einen Mechanismus (200), der dazu ausgebildet ist, die Bein- und/oder Fußstütze (102) ein- und auszuklappen, wobei der Mechanismus (200) mehrere gelenkig miteinander verbundene Streben aufweist, wobei der Antrieb (201) dazu ausgebildet ist, eine Ausklappbewegung der Beinund/oder Fußstütze (102) zu verursachen, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Streben im ausgeklappten Zustand der Bein- und/oder Fußstütze (102) am Anschlag (300) anliegt, sodass der Antrieb (201) im ausgeklappten Zustand der Bein- und/oder Fußstütze (102) dazu ausgebildet ist, einen vorderen Bereich der Sitzfläche (101) anzuheben.
Patent DE-202021104948-U1 (DE)
Title: Rutschfeste Sohle und zugehöriger Schuh
IPC: A43B13/22
Filed: 2021-09-14
Abstract: Rutschfeste Sohle (1), dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Vielzahl von Stollen (4), die sich vertikal vorstehend erstrecken, umfasst, wobei mehrere Stollen (4) jeweils umfassen:
 - disjunkte Blöcke (43), die durch Schlitze (44) getrennt sind;
 - eine durchgehende Wand (41), die sich gegenüber mehreren disjunkten Blöcken (43) erstreckt.
Patent DE-202021106176-U1 (DE)
Title: Bohrer zur Kampfmitteldetektion
IPC: F41H11/13
Filed: 2021-11-11
Abstract: Bohrer (1),
 der dazu bestimmt ist, eine Sondierungsbohrung zur Kampfmitteldetektion zu erzeugen,
 mit einem Bohrkopf (2)
 und einer Bohrschnecke (3),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Bohrer (1) einen zur Kampfmitteldetektion bestimmten Sensor (7) aufweist.
Patent DE-202021106716-U1 (DE)
Title: Verbundlot
IPC: B23K35/24
Filed: 2021-12-09
Abstract: Verbundlot, dadurch gekennzeichnet, es ein Lotrohr, ein erstes Flussmittel und ein zweites Flussmittel umfasst,
 wobei das Lotrohr eine erste Lotschicht und eine zweite Lotschicht umfasst, und die Innenwandfläche der zweiten Lotschicht derart ausgelegt ist, dass sie an der Außenwandfläche der ersten Lotschicht anliegt;
 wobei die erste Lotschicht eine silberbasierte Lotschicht ist, und die zweite Lotschicht eine Lotschicht ist, die niedrigschmelzende Metallelemente umfasst, wobei die niedrigschmelzenden Metallelemente aus einem oder mehreren Elementen ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Zinn, Indium und Gallium besteht, und die zweite Lotschicht einen niedrigeren Schmelzpunkt aufweist als die erste Lotschicht;
 wobei das erste Flussmittel sich innerhalb der Rohrkammer des Lotrohrs befindet und an die erste Lotschicht anpasst, und das zweite Flussmittel sich außerhalb des Lotrohrs befindet, die Außenwandfläche des Lotrohrs überdeckt und sich an die zweite Lotschicht anpasst.
Patent DE-202022000788-U1 (DE)
Title: Aktiv-Station zum Trainieren von Gelenken und Muskeln an Menschen
IPC: A63B23/12
Filed: 2022-03-29
Abstract: . Die Aktiv-Station dient zur Ertüchtigung von Gelenken und Muskeln der Extremitäten von Personen im häuslichen Umfeld, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis-Plattform 1 zur Aufnahme von Klemm-Elementen 2, und unterschiedliche Ständer-Systeme 3.1; 3.2; 3.3; 3.4 aufweist.
Patent DE-202022002612-U1 (DE)
Title: Energieerzeuger mit Erdgas
IPC: F01K27/00
Filed: 2022-12-08
Abstract: Energieerzeuger mit Erdgas, wobei
 - Brenner (3) für Erdgas vorgesehen sind,
 - Aufgabemittel (1) für Sauerstoff O2 in die Brenner (3)
 - und ein Kondensator (16) für Rauchgase vorgesehen sind.
Patent DE-202022100605-U1 (DE)
Title: Apparat zur optimierten Arzneimittelabgabe und zum Fortschreiten von kranken und normalen Zellen
IPC: G16H20/10
Filed: 2022-02-02
Abstract: Ein Gerät für die optimierte Abgabe von Medikamenten und den Fortschritt von kranken und normalen Zellen, bestehend aus:
 ein Absorptions-, Verteilungs-, Metabolismus-, Exkretions- und Toxizitäts-(ADME-Tox) Analysemodul zur Bewertung der Pharmakodynamik, der Pharmakokinetik, der Arzneimitteleigenschaft usw. und der therapeutischen Wissenschaftlichkeit von Atomen; und
 ein Protein-Liganden-Komplex-Stabilitätssystem, dass durch Packen des Komplexes in eine kubische Box aufgebaut ist, wobei das System durch Verwendung von Na+-Ionen neutralisiert wird;
 dadurch gekennzeichnet, dass nach der Minimierung des Proteinkomplexes eine Molekulardynamik (MD) an dem äquilibrierten Lösungsmittel und den Ionen um das Protein herum durchgeführt wird;
 wobei die Energie mit Abschluss der Äquilibrierungsphase Molekulardynamik (MD) für die Zeitdauer von 100 ns durchgeführt wird;
 wobei am Ende der Molekulardynamik (MD) die Stabilität und die Systemenergien des Komplexes unter Verwendung der mittleren quadratischen Abweichung (root mean square deviation, RMSD), der mittleren quadratischen Fluktuation (root mean square fluctuation, RMSF), des Trägheitsradius (radius of gyration, Rg) und der Protein-Ligand-Wechselwirkungen bewertet werden.
Patent DE-202022105400-U1 (DE)
Title: Container mit Sicherheitsverschluss
IPC: B65D50/02
Filed: 2022-09-26
Abstract: Container (100) mit Sicherheitsverschluss, der einen Behälter (1) mit einer oberen Öffnung (10) umfasst, die in einer Draufsicht im Wesentlichen rechteckig ist, und mit einer Auskragung (11) nach außen und einer Deckelvorrichtung (2), die einen Rahmen (21) hat, der mit Druck mit der Auskragung (11) der Öffnung (10) des Behälters (1) verbunden ist, und einen Deckel (31), der auf einer ersten Seite (10a) der Öffnung des Behälters klappbar mit dem genannten Rahmen verbunden ist, wobei der Deckel (31) zwischen einer Offenstellung, die den Behälter offenlegt, und einer Schließstellung, die den Behälter schließt, geschwenkt werden kann, wobei der Deckel und der Rahmen der Deckelvorrichtung erste betätigbare Mittel (A) zum gegenseitigen Einrasten haben, um den Deckel in der genannten Schließstellung zu sichern, in der Nähe einer zweiten und dritten Seite (10b, 10c), die der Öffnung (10) des Behälters gegenüberliegen, wobei der Container dadurch gekennzeichnet ist, dass der Deckel (31) und die Auskragung (11) der oberen Öffnung (10) des Behälters zweite betätigbare Mittel (B) zum gegenseitigen Einrasten haben, in der Nähe der vierten Seite (10d) der Öffnung (10) des Behälters (1), um den Deckel in der Schließstellung doppelt zu sichern, wobei diese zweiten betätigbaren Mittel (B), die den Deckel (31) mit dem Behälter (1) verbinden, gleichzeitig mit den ersten betätigbaren Mitteln (A), die den Deckel (31) mit dem Rahmen (21) verbinden, betätigt werden müssen, um den Deckel zu entriegeln.
Patent DE-202022106473-U1 (DE)
Title: Duschkabine mit automatischer Schliessung
IPC: A47K3/34
Filed: 2022-11-17
Abstract: Eine Duschkabine (2), umfassend:
 (a) mindestens eine Wand (8) umfassend
 (a-1) ein festes Wandteil (10);
 (a-2) ein bewegliches Türblatt (12);
 (b) eine Führungsschiene (24) zur Führung des beweglichen Türblatts (12);
 (c) einen Schlitten (28), der fest an dem beweglichen Türblatt (12) befestigt ist und der gleitend in der Führungsschiene (24) untergebracht ist, um das bewegliche Türblatt (12) von einer Position vor dem festen Wandteil (10), die dem offenen Zustand der Duschkabine (2) entspricht, in eine Position seitlich des festen Wandteils (10), die dem geschlossenen Zustand der Duschkabine (2) entspricht, und umgekehrt zu bewegen; und
 (d) einen Stellantrieb (17; 117) umfassend
 (d-1) einen Zylinder (16; 116) und
 (d-2) einen Kolben (18; 118), der geeignet ist mit einer linearen Bewegung innerhalb des Zylinders (16; 116) zu gleiten, wobei er in diesen eintritt oder aus diesem austritt; wobei
 (i) der Zylinder (16; 116) mit ersten Befestigungsmitteln (32) an der Führungsschiene befestigt ist;
 (ii) der Kolben (18; 118) mit zweiten Befestigungsmitteln (20; 38) am Schlitten (28) befestigt ist; und
 (iii) während der Benutzung, d. h. beim Öffnen der Duschkabine (2) der Kolben (18; 118) aus dem Zylinder (16; 116) austritt und beim Schließen der Duschkabine (2) der Kolben (18; 118) in den Zylinder (16; 116) eintritt.
Patent DE-202022106884-U1 (DE)
Title: Gymnastikmatte mit einer Halterung für ein Mobiltelefon
IPC: A63B6/00
Filed: 2022-12-08
Abstract: Gymnastikmatte (1) mit einem Mattenkörper (2) und einer Halterung (3) für ein Mobiltelefon (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (3) mit einem Band (7) an dem Mattenkörper (2) befestigt ist, und dass die Halterung (3) einen Schlitz (5) aufweist, welcher durch die Halterung (3) hindurch geht und ein offenes Ende (6) hat, wobei ein Mobiltelefon (4) über das offene Ende (6) in den Schlitz (5) einschiebbar ist.
Patent DE-202023101963-U1 (DE)
Title: Montageset zum Aufbau einer Ladesäule einer Elektro-Ladestation
IPC: F16M13/00
Filed: 2023-04-17
Abstract: Montageset (10) zum Aufbau einer Ladesäule (11) einer Elektro-Ladestation,
 wobei die Ladesäule (11) zur Aufnahme von einer oder zwei elektrischen Ladeeinheiten zum Laden von E-Autos ausgebildet ist, wobei das Montageset (10) wenigstens eine Adapterplatte (12) zur Aufnahme einer elektrischen Ladeeinheit und eine Säule (13) umfasst,
 wobei im Montagezustand ein oder zwei Adapterplatten (12) an der Säule (13) angeordnet und/oder befestigt sind.