baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013019807-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: KREIBIG MICHA
IPC: F16N39/06
Filed: 2013-11-26
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse, das mindestens zwei Gehäuseteile (1 und 11) aufweist, die zur Aufnahme mindestens eines Filterelements (21) voneinander separierbar und mittels einer Verbindungseinrichtung (7) miteinander verbindbar sind, ist dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Filterelement (21) oder ein mit diesem verbindbarer Adapter ein funktionswesentliches Bestandteil der Verbindungseinrichtung (7) derart bildet, dass erst bei eingesetztem Filterelement (21) in seiner Funktionsstellung innerhalb mindestens eines der Gehäuseteile (1, 11) das jeweils andere Gehäuseteil (1, 11) mit diesem unter Bildung des Filtergehäuses einer funktionsfähigen Filtervorrichtung verbindbar ist.
Patent DE-102013105873-A1 (DE)
Title: Transportwagen
Inventor: Paul Jürgen
IPC: B60B33/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen von Hand bewegbarer, stapelbarer Transportwagen mit einem Fahrgestell (2) an dem Rollen (3) und eine Ladeplattform (6) angeordnet sind, das Fahrgestell (2) weist ferner zwei an der Rückseite (7) des Wagens befindliche, nach oben gerichtete Holme (8) auf, an denen eine Schiebeeinrichtung (9) angebracht ist, wobei in den Holmen (8) zwei Bremsstangen (10) angeordnet sind, die durch eine Schiebeeinrichtung (9) beeinflussbar sind, und wobei ferner am unteren Ende (11) der Bremsstange (10) ein Bremsteil (12) vorgesehen ist, das auf die hinteren Rollen (3, 4) wirkt, und wobei darüber hinaus jeweils eine Bremslöseeinrichtung (13) zum Anheben des Bremsteils (12) vorgesehen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die hinteren Rollen (3, 4) als Lenkrollen ausgeführt sind.
Patent DE-102013105945-A1 (DE)
Title: Bearbeitungskopf für eine Laserbearbeitungsmaschine sowie Laserbearbeitungsmaschine und Verfahren zum Wechsel eines Schutzglases im Bearbeitungskopf
Inventor: BROGHAMMER GERHARD
IPC: B23K26/70
Filed: 2013-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bearbeitungskopf für eine Laserbearbeitungsmaschine (10) zur Bearbeitung eines Werkstücks (6) mittels eines Laserstrahls (5), der mit einer in einem ersten Gehäuseteil (12) angeordneten Fokussieroptik (17) fokussiert wird und durch in Strahlausbreitungsrichtung nach der Fokussieroptik (17) angeordnetes Schutzglas (29) aus dem Bearbeitungskopf (3) austritt, wobei das Schutzglas (29) in einem zweiten Gehäuseteil (14) angeordnet ist, welches zum ersten Gehäuseteil (12) lösbar befestigt ist und welches durch ein Koppelelement (31) nach dem Lösen vom ersten Gehäuseteil (12) mit dem ersten Gehäuseteil (12) verbunden bleibt und welches gegenüber dem ersten Gehäuseteil (12) zumindest verschieb- oder schwenkbar ist.
Patent DE-102013106790-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von 1,3-Butandiol
Inventor: EISENACHER MATTHIAS
IPC: C07C45/50
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Synthese von 1,3-Butandiol ausgehend von Methanol als C1-Baustein. Das Methanol wird zu Acetaldehyd umgesetzt, welcher dimerisiert und anschließend reduziert wird.
Patent DE-102013109169-A1 (DE)
Title: Abstimmbare Breitband-Verteilungsschaltung
Inventor: ROBERTS CURTISS
IPC: H04B1/16
Filed: 2013-08-23
Abstract: Es wird eine abstimmbare Breitband-Verteilungsschaltung zum Übertragen eines drahtlosen Signals über eine Übertragungsleitung offenbart. Die abstimmbare Breitband-Verteilungsschaltung kann einen programmierbaren Verstärkungspuffer umfassen, wobei die Verstärkung des programmierbaren Verstärkungspuffers wenigstens teilweise auf einer Frequenz des drahtlosen Signals basiert. Die abstimmbare Breitband-Verteilungsschaltung kann außerdem ein Abstimmelement umfassen, das so konfiguriert ist, dass es eine effektive Impedanz der Übertragungsleitung wenigstens auf der Basis der Frequenz des drahtlosen Signals modifiziert, wobei das Abstimmelement elektrisch mit der Übertragungsleitung gekoppelt ist.
Patent DE-102013110432-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für Differenzverstärker mit weitem Gleichtaktbereich
Inventor: WAN QUAN
IPC: H03F1/30
Filed: 2013-09-20
Abstract: Vorrichtung und Verfahren, um den Gleichtaktbereich eines Differenzverstärkers zu erhöhen. Eine Schaltung verwendet einen oder mehrere potentialfreie(n) Strom/Ströme und eine oder mehrere potentialfreie Erdung(en), der/die mit einer Eingangsstufe eines Verstärkers gekoppelt sind, um den Gleichtaktbereich eines Differenzverstärkers zu erhöhen. Der potentialfreie Strom kann ausgebildet sein, den größeren vom Spannungspegel von einem der Differenzsignale und der Systemstromhochquelle auszuwählen. Die potentialfreie Erdung kann ausgebildet sein, den kleineren vom Spannungspegel von einem der Differenzsignale und der Systemstromniedrigquelle auszuwählen.
Patent DE-102013111351-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Fadenvorhangs und Fadenvorhanghalbzeug
Inventor: WULF ANDREAS
IPC: E06B9/24
Filed: 2013-10-15
Abstract: Dargestellt und beschreiben ist ein Verfahren zur Herstellung eines Fadenvorhangs (1),  bei dem eine Vielzahl von parallelen Vorhangfäden (4) gewirkt wird,  bei dem die Vielzahl von Vorhangfäden (4) mehrfach über die Länge der Vorhangfäden (4) untereinander derart verbunden wird, dass ein Verdrehen einzelner Vorhangfäden (4) um die Längsachse der Vorhangfäden (4) unabhängig von benachbarten Vorhangfäden (4) im Wesentlichen verhindert wird,  bei dem die Vielzahl untereinander verbundener Vorhangfäden (4) mit einem eine Mehrzahl von Vorhangfäden (4) übergreifenden Motiv (13) bedruckt wird,  bei dem die Vielzahl der Vorhangfäden (4) nach dem Bedrucken wenigstens im Bereich des Motivs (13) voneinander getrennt wird, so dass im Bereich des Motivs (13) ein Verdrehen einzelner Vorhangfäden (4) um die Längsachse der Vorhangfäden (4) unabhängig von benachbarten Vorhangfäden (4) im Wesentlichen möglich ist.
Patent DE-102013111663-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Stellungsanzeige einer Ventilspindel
Inventor: FEINAUER MARKUS
IPC: G09F9/00
Filed: 2013-10-23
Abstract: Eine Vorrichtung zur Stellungsanzeige einer Ventilspindel eines Ventils ist vorgesehen. Die Vorrichtung umfasst eine zwischen einer ersten und einer zweiten Position verstellbare Ventilspindel und ein Sensormodul zur Erfassung mindestens der Endpositionen der Ventilspindel. Ferner weist die Vorrichtung mindestens ein erstes optisches Anzeigeelement (58), vorzugsweise eine erste LED, zur Anzeige der ersten Position und ein zweites optisches Anzeigeelement (60), vorzugsweise eine zweite LED, zur Anzeige der zweiten Position auf. Dem ersten Anzeigeelement (58) ist eine erste Endlageanzeige (66) und dem zweiten Anzeigeelement (60) eine zweite Endlageanzeige (68) zugeordnet.
Patent DE-102013114172-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ermitteln einer Kurzzeitfahrtendenz
Inventor: JEON BYEONG WOOK
IPC: B60W40/09
Filed: 2013-12-17
Abstract: Eine Vorrichtung und ein Verfahren ermitteln einen Kurzzeitfahrtendenzindex. Die Vorrichtung kann aufweisen eine Fahrinformationssammeleinheit (100), welche konfiguriert ist, um Fahrinformationen zum Ermitteln der Kurzzeitfahrtendenz zu sammeln, ein Kurzzeitfahrtendenzberechnungsmodul (221), welches konfiguriert ist, um Eingabevariablen zum Ermitteln der Kurzzeitfahrtendenz zu empfangen und einen Kurzzeitfahrtendenzindex unter Verwendung einer Fuzzy-Steuerungstheorie zu berechnen, und ein Berechnungsverbotsteuerungsmodul, welches konfiguriert ist, um ein Gaspedalpositionssensorsignal (APS-Signal) des Fahrzeugs zu prüfen und die Berechnung des Kurzzeitfahrtendenzindexes zu verbieten, wenn das APS-Öffnungsmaß gleich oder geringer als ein vorbestimmter Referenzwert ist.
Patent DE-102013200448-A1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung, insbesondere für Batteriemodule, und Fahrzeug, umfassend eine solche Kühlvorrichtung
Inventor: BURKART FABIAN
IPC: H01M50/204
Filed: 2013-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kühlvorrichtung (1), insbesondere für eine Batterie, umfassend ein Kühlelement (2), das mit einem zu kühlenden Objekt (8) verbindbar ist, einen ersten Kühlverbinder (3), der mit dem Kühlelement (2) verbunden ist, und einen zweiten Kühlverbinder (4), der auf einer Montageplatte (9) lagerbar ist, wobei der erste Kühlverbinder (3) und der zweite Kühlverbinder (4) derart verbindbar ausgestaltet sind, dass einen Übergang eines Kühlfluids vom ersten Kühlverbinder (3) zu dem zweiten Kühlverbinder (4) möglich ist.
Patent DE-102013200455-A1 (DE)
Title: Piston pump e.g. fuel pump for fuel system of internal combustion engine, has fluid space connected to low-pressure region through communicating passages having openings towards non-return valves in fluid space and low-pressure region
Inventor: MUTSCHLER JAN
IPC: F02M59/44
Filed: 2013-01-15
Abstract: The piston pump (24) has an inlet-side low-pressure region, a piston (46) and a workspace (25) bounded by the piston. The piston is arranged in a fluid space facing away from the workspace. The fluid space is temporarily connected to the low-pressure region through the communicating passages. The communicating passages are provided with openings towards the non-return valves in the fluid space and low-pressure region.
Patent DE-102013205597-A1 (DE)
Title: Schaber
Inventor: ETSCHMAIER ALEXANDER
IPC: B05C11/04
Filed: 2013-03-28
Abstract: Eine Schaberklinge zur Reinigung und/oder Konditionierung einer bewegten Oberfläche, insbesondere einer Walzenoberfläche oder einer Transferbandoberfläche, zur Verwendung in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Faserstoffbahn wie einer Papier-, Karton- oder Tissuebahn, besteht zumindest bereichsweise aus einer Eisenlegierung mit amorphen Phasen.
Patent DE-102013206753-A1 (DE)
Title: Differentialgetriebe
Inventor: SCHIMPF RALPH
IPC: B60K17/35
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Differentialgetriebe mit einem Getriebegehäuse, einem Umlaufgehäuse, das in dem Getriebegehäuse um eine Getriebeachse drehbar gelagert ist, und einem Planetenträger, der in dem Umlaufgehäuse sitzt, wobei durch dieses Differentialgetriebe die an das Umlaufgehäuse angelegte Antriebsleistung verzweigt wird und der Planetenträger und das Umlaufgehäuse über eine Kupplungseinrichtung selektiv reibschlüssig koppelbar sind. Das Differentialgetriebe umfasst eine Bremseinrichtung mit einer Bremslamellenpackung zur Generierung eines den Planetenträger mit dem Umlaufgehäuse koppelnden Koppelungsmomentes, und eine Betätigungsmechanik zur Generierung einer an der Bremseinrichtung angreifenden Axialkraft, wobei die Lagereinrichtung ein erstes Wälzlager mit einem am Getriebegehäuse festgelegten Lageraußenring aufweist und die an der Bremseinrichtung angreifende Axialkraft über ein erstes Axiallager geführt wird, das sich an einer radialen Stirnfläche des ersten Lageraußenringes des ersten Wälzlagers abstützt.
Patent DE-102013208139-A1 (DE)
Title: Robotic tool changer for removably attaching robotic tool to robotic arm in e.g. automotive industry application, has power supplies whose pulsed application administers tool electrical signal module
Inventor: STROTZER ALEXANDER
IPC: B25J15/04
Filed: 2013-05-03
Abstract: The changer (10) has a power switch circuit for selectively suppressing application of power supplies to a tool electrical signal module (20), while maintaining application of the power supplies to a master electrical signal module (26) during coupling or uncoupling of a master module (12) and a tool module (14). A pulsed application of the power supplies administers the tool electrical signal module to transition from suppressing application to maintaining application of the power supplies to the tool electrical signal module upon coupling of the master module and the tool module. The power supplies are 24 Volt direct current power supplies. An independent claim is also included for a method for removably attaching a robotic tool to a robotic arm by a robotic tool changer.
Patent DE-102013212898-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein elektrisches Zweirad
Inventor: DOMMSCH HANS-PETER
IPC: B62M11/18
Filed: 2013-07-02
Abstract: Eine Antriebseinrichtung für ein elektrisches Zweirad umfasst ein erstes Planetengetriebe mit einem ersten Sonnenrad, einem ersten Hohlrad und einem ersten Planetenrad sowie ein zweites Planetengetriebe mit einem zweiten Sonnenrad, einem zweiten Hohlrad und einem zweiten Planetenrad. Ferner vorgesehen sind ein Planetenradträger, auf dem das erste und das zweite Planetenrad drehbar gelagert sind, eine Eingangswelle, die mit den Sonnenrädern verbunden ist, eine Ausgangswelle, die mit dem Planetenradträger verbunden ist, und eine Schalteinrichtung zur drehfesten Abstützung eines der Hohlräder an einem Rahmenelement des Zweirads.
Patent DE-102013214171-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Anpassen einer Gurtlose eines Sicherheitsgurtes eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zum Anpassen einer Gurtlose eines Sicherheitsgurtes eines Fahrzeugs
Inventor: BIRKERT REINER
IPC: B60R22/46
Filed: 2013-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (110) zum Anpassen einer Gurtlose eines Sicherheitsgurtes eines Fahrzeugs. Die Vorrichtung (110) umfasst einen steuerbaren Motor (114), eine mit dem Motor (114) gekoppelte Gurtrollspule (112) zum Aufrollen und/oder Abrollen eines Gurtbandes (108) des Sicherheitsgurtes und ein Steuerelement (116), das ausgebildet ist, um der Gurtrollspule (112) ein erstes Drehmoment einzuprägen, um das Gurtband (108) aufzurollen, insbesondere mit einer ersten Geschwindigkeit aufzurollen, oder ein zweites Drehmoment einzuprägen, um das Gurtband (108) abzurollen, insbesondere mit einer zweiten Geschwindigkeit abzurollen, wobei die zweite Geschwindigkeit geringer als die erste Geschwindigkeit ist und/oder wobei das zweite Drehmoment geringer als das erste Drehmoment ist.
Patent DE-102013214207-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer Karosserieöffnung
Inventor: LATHWESEN HARALD
IPC: H02J7/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Es ist bereits ein Kraftfahrzeug mit einer Karosserieöffnung bekannt, in der eine Ladedose mit zumindest einer elektrischen Ladebuchse angeordnet ist. Das Kraftfahrzeug weist eine schwenkbare Verschlussklappe auf, die in ihrer geschlossenen Position die Karosserieöffnung verdeckt, sodass die elektrische Ladedose von außen nicht zugänglich ist, während in ihrer geöffneten Position die elektrische Ladedose zugänglich ist. Aufgabe der Erfindung ist es, das bekannte Kraftfahrzeug mit einer Karosserieöffnung weiterzubilden. Erfindungsgemäß ist an der Innenseite (11) der Verschlussklappe (2) ein Dichtelement (12) angebracht, das in der geschlossenen Position der Verschlussklappe (12) flächig und dichtend direkt an der elektrischen Ladedose (1) anliegt, sodass die zumindest eine elektrische Ladebuchse (7) der Ladedose (1) vor Verschmutzung geschützt ist.
Patent DE-102013214485-A1 (DE)
Title: Laserauftragsvorrichtung mit wiederverwendbarer Stützstruktur
Inventor: CLEMEN CARSTEN
IPC: B29C67/00
Filed: 2013-07-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Laserauftragsvorrichtung mit einem Maschinenbett 1, auf dessen Oberfläche ein Pulvermaterial 5 auftragbar ist, sowie mit zumindest einem Laser 2 zum schichtweisen Aufschmelzen des Pulvermaterials 5 zur Erzeugung eines Bauteils 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Maschinenbett 1 zumindest eine Ausnehmung 8 aufweist, in welcher eine verschiebbar angeordnete Stützstruktur 6 gelagert ist.
Patent DE-102013215353-A1 (DE)
Title: Schweissfügestellen bei einem stator und verfahren, um diese auszubilden
Inventor: MOUROU JULIEN P
IPC: H02K15/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Schweißfügestelle umfasst, dass ein Abschnitt einer Isolierung von einem ersten Kern eines ersten magnetischen Drahts und von einem zweiten Kern eines zweiten magnetischen Drahts entfernt wird, sodass der erste Draht eine erste wärmeempfindliche Zone und einen ersten Isolierungsabschnitt benachbart zu der ersten Zone aufweist und der zweite Draht eine zweite wärmeempfindliche Zone und einen zweiten Isolierungsabschnitt benachbart zu der zweiten Zone aufweist. Der erste und zweite Isolierungsabschnitt enthalten eine Isolierung, die an dem ersten bzw. zweiten Kern angeordnet ist. Die erste und zweite Zone weisen ein erstes und zweites distales Ende auf, die von dem ersten bzw. zweiten Isolierungsabschnitt beabstandet sind. Das Verfahren umfasst, dass nur das erste Ende und das zweite Ende miteinander verschweißt werden, um die Schweißfügestelle auszubilden, wobei das Verschweißen nicht genügend Wärme an den ersten und zweiten Isolierungsabschnitt überträgt, um die Isolierung zu verbrennen.
Patent DE-102013216208-A1 (DE)
Title: Inlet valve for regulating cooling medium flow in cooling device for cooling high-voltage battery in e.g. hybrid car, has cooling medium line for circulating cooling medium, and volume distribution device arranged within cooling medium line
Inventor: HIRSCH STEFAN
IPC: F25B41/00
Filed: 2013-08-15
Abstract: The valve (2) has a cooling medium line (3) for circulating a cooling medium, and a volume distribution device i.e. shaft (4) for the cooling medium arranged within the cooling medium line, where the volume distribution device is movable or stationary in the cooling medium line. The volume distribution device includes a recess, where the volume distribution device is approximately perpendicular to the cooling medium line, and the recess is formed in any position of the volume distribution device and enclosed by the cooling medium line. An independent claim is also included for a cooling device for cooling a high-voltage battery in a car.
Patent DE-102013217872-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Partikeln aus einem Altpapierdeinkingprozess
Inventor: SCHWARZ SIMONA
IPC: D21C5/02
Filed: 2013-09-06
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Gebiete der Chemie und der Verfahrenstechnik und betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Partikeln, die aus einem Altpapierdeinkingprozess stammen, und die beispielsweise beim Deinkingprozess der Altpapieraufbereitung eingesetzt worden oder vorhanden sind und gereinigt werden können. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Angabe eines Verfahrens zur Reinigung von Partikeln aus einem Altpapierdeinkingprozess, mit dem eine einfache und im Wesentlichen rückstandsfreie Reinigung der Partikel realisiert wird. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Verfahren zur Reinigung von Partikeln aus einem Altpapierdeinkingprozess, bei dem Partikel, die an ihrer Oberfläche Verunreinigungen aufweisen, in Wasser oder in eine wässrige Lösung eingebracht werden und vorher, gleichzeitig oder nachher mindestens ein oder mehrere wasserlösliche Polymere in einer Konzentration von 0,1 g/l bis 150 g/l zugegeben wird, und nachfolgend ein Energieeintrag realisiert wird.
Patent DE-102013219943-A1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebe
Inventor: SCHWARZ UWE
IPC: F16H63/30
Filed: 2013-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltdom (2) für ein Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebe, umfassend ein Schaltdomgehäuse (3) und eine axial zum Schaltdomgehäuse (3) bewegliche und verdrehbare Schaltwelle (10), wobei auf der Schaltwelle (10) ein Sperrelement (4) zum Sperren einer oder mehrerer Schaltgassen angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (4) ein Vorpositionierungselement (7) aufweist, über das es vor der Endmontage an dem Schaltdomgehäuse (3) oder an einem mit dem Schaltdomgehäuse (3) drehfest verbundenen Bauteil begrenzt drehbeweglich gehalten ist und dass das Sperrelement (4) ein Führungselement (19) aufweist, über das das Sperrelement (4) nach der Endmontage drehfixiert ist.
Patent DE-102013225612-A1 (DE)
Title: Injektordüse
Inventor: SCHENK THOMAS
IPC: B05B7/04
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Injektordüse zum Injektordüse zum Ansaugen von Flüssigkeiten, mit einer Injektorkammer, einer Flüssigkeitseintrittsöffnung für eine unter Überdruck stehende Trägerflüssigkeit, die in die Injektorkammer mündet, einer Flüssigkeitsansaugöffnung für eine anzusaugende Flüssigkeit, die in die Injektorkammer 42 mündet, bei der die Injektorkammer stromabwärts der Flüssigkeitseintrittsöffnung einen ersten, sich in Strömungsrichtung kegelförmig erweiternden Abschnitt und einen zweiten, sich in Strömungsrichtung kegelförmig erweiternden Abschnitt aufweist, wobei der zweite kegelförmige Abschnitt sich an den ersten kegelförmigen Abschnitt anschließt und der zweite kegelförmige Abschnitt einen größeren Kegelwinkel als der erste kegelförmige Abschnitt aufweist.
Patent DE-102014003196-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit einer optischen Anzeigeeinrichtung für einen Abstandssensor
Inventor: BACKMAN FREDRIK
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-03-04
Abstract: Eine Ausführungsform der Erfindung ist ein Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Karosserie (2), wenigstens einen Antriebsmotor (5), insbesondere einen Verbrennungs- und/oder Elektromotor (6, 7), einen von der Karosserie (2) eingeschlossenen Innenraum (8) zur Aufnahme von Personen, wenigstens einen Abstandssensor (11) zur Erfassung des Abstandes des Kraftfahrzeuges (1) zu der Umgebung (12, 13) des Kraftfahrzeuges (1), insbesondere beim Einparken, eine optische Anzeigeeinrichtung (15) mit wenigstens einem Licht abstrahlenden Lichtelement zur optischen Anzeige des von dem Abstandssensor (11) erfassten Abstandes (14), eine Steuereinheit (21) mit der die optische Anzeigeeinrichtung (15) in Abhängigkeit von dem Abstand (14), welcher von dem Abstandssensor erfassbar ist, aktivierbar ist, wobei das wenigstens einen Lichtelement im Wesentlichen in der Form einer fiktiven Linie innerhalb des Kraftfahrzeuges (1) angeordnet ist.
Patent DE-102014005238-A1 (DE)
Title: Verbindungssystem 6022 für rechteckige Flachkanal-Luftleitsysteme Einsatz: Lüftungs-, Klima-, Sanitär- und Elektroindustrie im Bereich z.B. der kontrollierten Wohnraumlüftung oder als Elektrokabelkanalsystem
Inventor: PLIHTS MICHAEL
IPC: F16L25/00
Filed: 2014-04-03
Abstract: Flachkanal-Außenverbinder „6022” zur nahtlosen Verbindung von rechteckigen Luftleitsystemen aus Stahlblech und/oder Edelstahl mit folgenden Merkmalen: 1 Außenverbinder aus mm-starkem Stahlblech oder Edelstahl 2 vierfach gekantet zur Ummantelung von rechteckigen Luftleitsystemen 3 enthält vier Ausstanzungen zur Aufnahme von Arretierungswinkeln, die auf den Luftleitsystemen aus Blech angebracht werden. Dadurch gekennzeichnet, dass 4 rechteckige Luftleitflachsysteme nicht mehr ineinander gesteckt werden müssen, sondern nahtlos aneinander verlegt werden können 5 der Außenverbinder mit seiner innenliegenden Dichtung die Kanalstöße ringsherum abdichtet und ein nachträgliches abdichten entfällt 6 die Kanalsysteme durch die Arretierung des Verbinders nicht mehr verrutschen können 7 die rechteckigen Luftleitsysteme durch den Außenverbinder innen glattwandig werden eine durchgehende Fläche bieten können an der keine Schmutzpartikel mehr haften bleiben können
Patent DE-102014006720-A1 (DE)
Title: Leuchteinheit für ein Fahrzeug
Inventor: JUNG INGO MARCEL
IPC: B60Q1/04
Filed: 2014-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchteinheit (10) für ein Fahrzeug, mit wenigstens einer Lichtquelle, die in einem mit einer lichtdurchlässigen Abdeckscheibe (14) versehenen Gehäuse (12) aufgenommenen ist, welches mittels wenigstens eines Abstützelements (24) an einem dahinter liegenden Teil abstützbar ist, wobei das Abstützelement (24) zum direkten Abstützen der Leuchteinheit (10) an einem Kotflügel (16) des Fahrzeugs ausgebildet ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Anordnung einer solchen Leuchteinheit (10) an einem Fahrzeug.