Patent DE-102012212105-B4 (DE)
Title: Servolenkvorrichtung
Inventor: SUNAGA SOSUKE
IPC: B62D5/083
Filed: 2012-07-11
Granted: 2022-11-03
Abstract: Servolenkvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Lenkrad und einem lenkbaren Laufrad, wobei die Servolenkvorrichtung umfasst:einen Lenkmechanismus (10) der dazu dient, das lenkbare Laufrad entsprechend einer über das Lenkrad in den Lenkmechanismus eingegebenen Lenkkraft zu lenken;einen ersten Servozylinder (C1) mit einem Paar Druckkammern (X1, X2), der auf Basis einer Druckdifferenz zwischen einem Druck eines Arbeitsfluids in einer der paarigen Druckkammern (X1, X2) und einem Druck des Arbeitsfluids in der anderen von ihnen eine Lenkkraft auf das lenkbare Laufrad ausübt;eine erste Pumpe (P1), die durch eine erste Antriebsquelle drehend angetrieben wird, um dem ersten Servozylinder (C1) das Arbeitsfluid zuzuführen;eine zweite Pumpe (P2), die von einer zweiten Antriebsquelle, die separat von der ersten Antriebsquelle vorhanden ist, drehend angetrieben wird, um dem ersten Servozylinder (C1) das Arbeitsfluid zuzuführen;ein Steuerventil (20), das in dem Lenkmechanismus (10) angeordnet ist, wobei das Steuerventil dazu dient, das von der ersten Pumpe (P1) oder der zweiten Pumpe (P2) zugeführte Arbeitsfluid entsprechend einer Lenkbetätigung des Lenkrades einer der paarigen Druckkammern (X1, X2) des ersten Servozylinders (C1) zuzuführen;einen ersten Speicherbehälter (T1), in dem das Arbeitsfluid gespeichert wird;einen zweiten Speicherbehälter (T2), in dem das Arbeitsfluid gespeichert wird;ein Rückführkanal-Umschaltventil (30), das zwischen dem Steuerventil (20) und der ersten sowie der zweiten Pumpe (P1, P2) angeordnet ist, wobei das Rückführkanal-Umschaltventil (30) eine Ventilelement-Aufnahmebohrung (32) und ein Ventilelement (34) umfasst, das in der Ventilelement-Aufnahmebohrung (32) so angeordnet ist, dass es entlang einer axialen Richtung der Ventilelement-Aufnahmebohrung (32) bewegt werden kann, das Rückführkanal-Umschaltventil (30) dazu dient, eine Verbindung der ersten und der zweiten Pumpe (P1, P2) mit dem Steuerventil (20) unabhängig von einer axialen Position des Ventilelementes (34) herzustellen und entsprechend der axialen Position des Ventilelementes (34) Verbindung des ersten oder des zweiten Speicherbehälters (T1, T2) mit dem Steuerventil (20) herzustellen, um so Umschalten zwischen einem ersten Umlauf-Fluidkanal (R1), über den das Arbeitsfluid zu dem ersten Speicherbehälter (T1) geleitet wird, und einem zweiten Umlauf-Fluidkanal (R2) auszuführen, über den das Arbeitsfluid zu dem zweiten Speicherbehälter (T2) geleitet wird,ein erstes Rückschlagventil (V1), das zwischen der ersten Pumpe (P1) und dem Rückführkanal-Umschaltventil (30) angeordnet ist, wobei das erste Rückschlagventil (V1) so betrieben wird, dass es nur einen Strom des Arbeitsfluids zulässt, das von einer Seite der ersten Pumpe (P1) zu einer Seite des Rückführkanal-Umschaltventils (30) strömt, undein zweites Rückschlagventil (V2), das zwischen der zweiten Pumpe (P2) und dem Rückführkanal-Umschaltventil (30) angeordnet ist, wobei das zweite Rückschlagventil (V2) so betrieben wird, dass es nur einen Strom des Arbeitsfluids zulässt, das von der Seite der zweiten Pumpe (P2) zu der Seite des Rückführkanal-Umschaltventils (30) strömt,wobei, wenn das Arbeitsfluid von der ersten Pumpe (P1) zugeführt wird, das Ventilelement (34) des Rückführkanal-Umschaltventils (30) an eine erste axiale Position bewegt wird, in der eine Fluidverbindung zwischen dem Steuerventil (20) und dem ersten Speicherbehälter (T1) hergestellt ist und eine Fluidverbindung zwischen dem Steuerventil (20) und dem zweiten Speicherbehälter (T2) unterbrochen ist, undwenn das Arbeitsfluid nur von der zweiten Pumpe (P2) zugeführt wird, das Ventilelement (34) des Rückführkanal-Umschaltventils (30) an eine zweite axiale Position bewegt wird, in der die Fluidverbindung zwischen dem Steuerventil (20) und dem ersten Speicherbehälter (T1) unterbrochen ist und die Fluidverbindung zwischen dem Steuerventil (20) und dem zweiten Speicherbehälter (T2) hergestellt ist.