baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016109274-A1 (DE)
Title: Kühlsystem zum Kühlen einer elektrischen Maschine
Inventor: OECHSLEN STEFAN
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-05-20
Abstract: Es ist ein Kühlsystem (10) zum Kühlen einer elektrischen Maschine (12) vorgesehen mit einem Rotor (16) und einem mit dem Rotor (16) elektromagnetisch zusammenwirkenden Stator (14) zur Ausbildung der elektrischen Maschine (12), wobei die elektrische Maschine (12) einen sich zwischen dem Rotor (16) und dem Stator (14) erstreckenden Innenraum (22) aufweist, einem in dem Rotor (16) ausgebildeten Kanal (18) zur Zufuhr eines flüssigen und in dem Kanal (18) verdampfbaren Kältemittels zur Kühlung des Rotors (16) durch Verdampfung, wobei der Kanal (18) über einen Gasdurchlass mit dem Innenraum (22) kommuniziert, und einem mit dem Innenraum (22) kommunizierenden Verdichter (24) zum Absaugen des gasförmigen Kältemittels. Durch das in dem Rotor (16) verdampfbare Kältemittel, das über den Gasdurchlass aus dem Innenraum (22) abgesaugt werden kann, kann eine besonders hohe Kühlleistung erreicht werden, so dass eine gute Kühlung einer, insbesondere zum elektrischen Antrieb eines Kraftfahrzeugs vorgesehenen, elektrischen Maschine (12) ermöglicht ist.
Patent DE-102016111519-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: ANAMI SHINICHI
IPC: F21S8/00
Filed: 2016-06-23
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung beinhaltet eine Lichtquelle, die Laserlicht emittiert, und ein Wellenlängenkonversionsteil, das eine Wellenlänge des von der Lichtquelle emittierten Laserlichts konvertiert und Beleuchtungslicht abstrahlt. Eine Leuchtstoffplatte des Wellenlängenkonversionsteils beinhaltet ein Konversionsbereich, der mit einem Leuchtstoff versehen ist, der die Wellenlänge des Laserlichts konvertiert und das in der Wellenlänge konvertierte Laserlicht emittiert, und einen Nicht-Konversionsbereich, der nicht mit dem Leuchtstoff versehen ist. Der Nicht-Konversionsbereich transmittiert das von der Lichtquelle abgestrahlte Laserlicht. Der Nicht-Konversionsbereich ist in Form eines kleinen Lochs mit Bezug auf den Konversionsbereich ausgebildet.
Patent DE-102016111712-A1 (DE)
Title: Biegsame organische lichtemitierende Anzeigevorrichtung
Inventor: LEE JAE-YOUNG
IPC: H01L51/56
Filed: 2016-06-27
Abstract: Es ist eine biegsame OLED-Vorrichtung (200) offenbart, umfassend ein biegsames Substrat (210) mit einem Anzeigegebiet (AA), einem Nicht-Anzeigegebiet (NA) in einem Umfangsbereich des Anzeigegebiets (AA) und einem Faltbereich (FR); mindestens eine organische emittierende Diode (D) auf dem biegsamen Substrat in dem Anzeigegebiet (AA); eine Kapselungsfilmschicht (280), welche die organische emittierende Diode (D) bedeckt, ein Damm (270) auf dem biegsamen Substrat (210), wobei der Damm das Anzeigegebiet (AA) lateral umgibt und folgendes umfasst: einen ersten Damm (270a) in dem Faltbereich (FR) und einen zweiten Damm (270b) außerhalb des Faltbereichs (FR), wobei die mittlere Dicke des ersten Damms (270a) kleiner ist als die mittlere Dicke des zweiten Damms (270b).
Patent DE-102016112790-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Dämpfung von Torsionsschwingungen
Inventor: VERHOOG ROEL
IPC: F16D3/12
Filed: 2016-07-12
Abstract: Vorrichtung (1) zur Dämpfung von Torsionsschwingungen, die Folgendes aufweist:  – einen Halter (2), der um eine Achse (X) drehbeweglich ist,  – mindestens einen Pendelkörper (3), der zum Halter (2) beweglich ist, und  – mindestens zwei Rollorgane (11), die die Verlagerung des Pendelkörpers (3) in Bezug auf den Halter (2) führen, wobei jedes Rollorgan mit mindestens einer ersten Rollbahn (12) zusammenwirkt, die mit dem Halter (2) fest verbunden ist, und mit mindestens einer zweiten Rollbahn (13), die mit dem Pendelkörper (3) fest verbunden ist, wobei das Rollorgan (11) entlang jeder Rollbahn (12, 13) um eine Ruhestellung (P0) auf der Bahn rollt,  wobei sich jede erste (12) bzw. zweite Rollbahn (13) auf einer ersten bzw. zweiten Seite der Ruhestellung (P0) auf der Rollbahn (12, 13) über eine größere Länge als auf der zweiten bzw. ersten Seite dieser Ruhestellung (P0) erstreckt.
Patent DE-102016113300-A1 (DE)
Title: Ereignisetikettierungssysteme und - verfahren
Inventor: SEAGRAVES JAMEL
IPC: G06F17/40
Filed: 2016-07-19
Abstract: Es werden beispielhafte Ereignisetikettierungssysteme und -verfahren beschrieben. In einer Implementierung enthält ein System eine Taste, die durch einen Anwender in Reaktion auf ein Ereignis aktiviert werden kann. Ein Ereignisetikettierungsmanager identifiziert die Anwenderaktivierung der Taste und bestimmt einen geographischen Ort der Taste und einen Zeitpunkt der Aktivierung der Taste. Der Ereignisetikettierungsmanager speichert außerdem den geographischen Ort und den Zeitpunkt der Aktivierung der Taste. Ein Kommentierungsmanager kann auf den gespeicherten geographischen Ort und den gespeicherten Zeitpunkt, die dem Ereignis zugeordnet sind, zugreifen, wobei er die Anwenderkommentierung des Ereignisses unterstützt.
Patent DE-102016113716-A1 (DE)
Title: Steuerung eines Drehschalters
Inventor: ARIMOTO KOHEI
IPC: G05B19/048
Filed: 2016-07-26
Abstract: Eine Steuerung eines Drehschalters empfängt über einen Kontaktempfänger Signale von mehreren festen Kontakten eines Drehschalters, der einen beweglichen Kontakt dreht, um den beweglichen Kontakt mit einem beliebigen der festen Kontakte zu verbinden, und gibt einen Befehl basierend auf den empfangenen Signalen aus. Die Steuerung des Drehschalters überwacht einen Übergang eines Ausgangscodes, der von dem Kontaktempfänger empfangen wird, und bestimmt, dass ein Ausfall in dem Drehschalter aufgetreten ist, wenn der Übergang des Ausgangscodes nicht mit einem Übergangsmuster des Ausgangscodes des Falles, wo der Drehschalter normal funktioniert, übereinstimmt.
Patent DE-102016114295-A1 (DE)
Title: Elektronikgehäuse
IPC: H01R9/26
Filed: 2016-08-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Elektronikgehäuse (1) mit mindestens einer elektrischen Anschlussklemme (2), die in einer Ausnehmung (3) im Elektronikgehäuse (1) angeordnet ist, wobei die Anschlussklemme (2) ein Klemmengehäuse (7), ein erstes Leiteranschlusselement (8) und eine Stromschiene (9) aufweist, wobei in dem Klemmengehäuse (7) eine erste Leitereinführungsöffnung (10) ausgebildet ist, so dass ein durch die erste Leitereinführungsöffnung (10) eingeführter Leiter mittels des ersten Leiteranschlusselements (8) elektrisch leitend mit der Stromschiene (9) verbindbar ist. Einem Benutzer stehen dadurch Alternativen zum Anschluss eines Leiters zur Verfügung, dass in dem Klemmengehäuse (7) der Anschlussklemme (2) ein zweites Leiteranschlusselement (11) und eine zweite Stromschiene (12) angeordnet sind, wobei das erste Leiteranschlusselement (8) als Schraubanschluss und das zweite Leiteranschlusselement (11) als Federkraftklemmanschluss ausgebildet ist, dass im Klemmengehäuse (7) der Anschlussklemme (2) auf der der ersten Leitereinführungsöffnung (10) gegenüberliegenden Seite eine zweite Leitereinführungsöffnung (13) ausgebildet ist, so dass ein durch die zweite Leitereinführungsöffnung (13) eingeführter Leiter mittels des zweiten Leiteranschlusselements (11) elektrisch leitend mit der zweiten Stromschiene (12) verbindbar ist, und dass die Anschlussklemme (2) in einer ersten Position oder in einer zweiten um 180° gedrehten Position in der Ausnehmung (3) im Elektronikgehäuse (1) einsetzbar ist, wobei ein anzuschließender Leiter in der ersten Position der Anschlussklemme (2) in die erste Leitereinführungsöffnung (10) und in der zweiten Position in die zweite Leitereinführungsöffnung (13) einführbar ist.
Patent DE-102016114907-A1 (DE)
Title: Schaltsteuerungssystem und Schaltsteuerungsverfahren für ein automatisches Fahrzeuggetriebe
Inventor: OKAMURA KOJI
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-08-11
Abstract: Vorgesehen sind ein Schaltsteuerungssystem und ein Schaltsteuerungsverfahren, welche derart konfiguriert sind, dass diese eine Übersprungschaltung gleichmäßig ausführen. Das Schaltsteuerungssystem wählt eine Zwischen-Gangstufe mit Bezug auf ein Steuerungskennfeld aus. Das Steuerungskennfeld ist derart konfiguriert, dass dieses folgendes bestimmt: einen intensiven Bereich, in welchem ein Fahrer eine Zunahme der Beschleunigung ausreichend wahrnehmen kann, basierend auf einer Nichtwahrnehmungsphase und einer Stimulationsintensität; und einen moderaten Bereich, in welchem die Beschleunigung in einer sanften Art und Weise erhöht wird. Während der Ausführung der Übersprungschaltung wird die Beschleunigung durch ein Umschalten der Gangstufe ausgehend von einer Initial-Stufe hin zu der Zwischen-Gangstufe in einer sanften Art und Weise erhöht und anschließend durch Umschalten der Gangstufe ausgehend von der Zwischen-Gangstufe hin zu einer Ziel-Gangstufe signifikant erhöht.
Patent DE-102016115326-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sensorvorrichtung zur Bestimmung der Temperatur eines Mediums und der Durchflussmenge des Mediums durch einen Strömungsquerschnitt sowie deren Verwendung
Inventor: POMMER WILLI
IPC: G01K13/02
Filed: 2016-08-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Bestimmung der Temperatur eines Mediums und der Durchflussmenge des Mediums durch einen Strömungsquerschnitt unter Verwendung einer Sensorvorrichtung (10), die eine Aufnahme (20) aus einem thermisch gut leitfähigen Material, einen Temperatursensor (30), der in einem Abschnitt (22) der Aufnahme (20) angeordnet ist und von der Aufnahme (20) umgeben ist, und ein Heizelement (40), das in der Aufnahme (20) angeordnet und von der Aufnahme (20) umgeben ist, umfasst, wobei das Verfahren die folgenden Stufen umfasst: (i) Anordnen der Sensorvorrichtung (10) in dem Medium; (ii) Messen der Temperatur des Mediums durch den Temperatursensor (30); (iii) Erhöhen der Temperatur der Aufnahme (20) mittels Abgabe einer vorgegebenen Menge an thermischer Energie an die Aufnahme (20) durch das Heizelement (40); (iv) Messen des zeitlichen Verlaufs der Temperatur der Aufnahme (20) durch den Temperatursensor (30); und (v) Ermitteln der Durchflussmenge des Mediums durch Vergleich des in Stufe (iv) gemessenen zeitlichen Temperaturverlaufs mit Referenztemperaturverläufen, die der in Stufe (ii) gemessenen Mediumtemperatur zugeordnet sind. Darüber hinaus bezieht sich die vorliegende Erfindung auch auf eine Sensorrichtung (10) zur Verwendung in dem erfindungsgemäßen Verfahren und die Verwendung des erfindungsgemäßen Verfahrens oder der einer erfindungsgemäßen Sensorvorrichtung (10) zur Steuerung eines Heiz- und/oder Kühlungssystems, insbesondere eines Flächenheiz- und/oder Flächenkühlungssystems.
Patent DE-102016117314-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Verfahren und Programmprodukt zur Datenbandbreitenoptimierung
Inventor: PETERSON NATHAN J
IPC: H04L47/80
Filed: 2016-09-14
Abstract: Vorrichtungen, Verfahren und Programmprodukte werden für eine Datenbandbereitenbegrenzung offenbart. Durch Gebrauch eines Prozessors wird eine Datenbandbreitenbegrenzung einer Netzwerkverbindung eines ersten Elektronikgerätes bestimmt. Eine Anfrage von einem zweiten Elektronikgerät, um auf die Netzwerkverbindung des ersten Elektronikgerätes zuzugreifen, wird empfangen. Daten werden dem zweiten Elektronikgerät entsprechend der Datenbandbreitenbegrenzung in Reaktion auf das Empfangen der Anfrage von dem zweiten Elektronikgerät, auf die Netzwerkverbindung zuzugreifen, bereitgestellt.
Patent DE-102016118253-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Wärmebehandlung eines metallischen Bauteils
Inventor: REINARTZ ANDREAS
IPC: C21D9/00
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Wärmebehandlung eines metallischen Bauteils. Die Erfindung findet insbesondere Anwendung beim partiellen Härten von gegebenenfalls vorbeschichteten Bauteilen aus einem hochfesten Mangan-Bor-Stahl. Bei dem Verfahren wird mindestens ein erster Teilbereich (2) des Bauteils (1) mittels mindestens einer Düse (3), die einen Fluidstrom (4) hin zu dem ersten Teilbereich (2) austrägt konvektiv gekühlt, sodass eine Temperaturdifferenz (5) von mindestens 100 K zwischen dem mindestens einen ersten Teilbereich (2) und mindestens einem zweiten Teilbereich (6) des Bauteils (1) eingestellt wird, wobei die mindestens eine Düse (3) mit einem Überdruck von mindestens 2 bar betrieben wird.
Patent DE-102016120136-A1 (DE)
Title: Schwerkrafthydraulikvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Schwerkrafthydraulikvorrichtung
Inventor: Müller Erwin
IPC: F03G3/02
Filed: 2016-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwerkraft-Hydraulikvorrichtung (1) zur energetischen Nutzung der Schwerkraft von mit der Schwerkraft-Hydraulikvorrichtung (1) gekoppelten, beweglich angeordneten Massen (M1, M2), wobei die Schwerkraft-Hydraulikvorrichtung (1) eine um eine Drehachse (D) um 360° drehbar gelagerte Anordnung (11) aufweist, sowie wenigstens zwei Mantelrohren (30,31), die bezüglich dem Drehpunkt mittig an der drehbar gelagerten Anordnung (11) befestigt sind und die jeweils endseitig mit einem Hydraulikzylinder (20) verbunden sind, wobei in den Mantelrohren (30, 31) je eine Schwerstange (40, 41) in Radialrichtung (R) hin- und her beweglich gelagert ist und endseitig bewegungswirksam mit jeweils einem Zylinderkolben (21) eines der Hydraulikzylinder (20) verbunden ist und eine im geschlossenen Strömungssystem (50) vorhandene Hydraulikflüssigkeit (51) über Verbindungsrohre (53) des Strömungssystems (50) jeweils von den an dem einen Ende der Mantelrohre (30, 31) angeordneten Hydraulikzylinder (20) zu den jeweils am gegenüberliegenden anderen Ende der Mantelrohre (30, 31) angeordneten Hydraulikzylinder (20) durch Betätigen der Hydraulikzylinder um den Zylinderhub (L) mittels der Schwerkraft der Schwerstangen (40, 41) befördert wird.
Patent DE-102016121428-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Absichern eines Landfahrzeuges gegen einen Anprall
Inventor: PRETSCH THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren zum Absichern eines Landfahrzeuges (1) gegen einen Anprall mit den folgenden Merkmalen bereit: Eine außerhalb des Landfahrzeuges (1) befindliche Einrichtung (2) misst eine Eigenhöhe des Landfahrzeuges (1); das Landfahrzeug (1) empfängt die Eigenhöhe von der Einrichtung (2); das Landfahrzeug (1) erkennt eine durch einen dem Landfahrzeug (1) vorausliegenden Überbau bedingte Durchfahrtshöhe; und das Landfahrzeug (1) trifft abhängig von der Eigenhöhe und der Durchfahrtshöhe bedarfsweise eine Sicherheitsmaßnahme.Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung (1), ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102016123582-A1 (DE)
Title: Künstlicher Zahnersatz
Inventor: HUTZEL JOCHEN
IPC: A61C8/00
Filed: 2016-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen künstlichen Zahnersatz (10), umfassend ein Verankerungsteil (15) mit einem koronalen Ende (16) und einem apikalen Ende (17), wobei sich eine Aufnahmeöffnung (20) ausgehend vom koronalen Ende (16) in Richtung des apikalen Endes (17) erstreckt. Erfindungsgemäß weist die Aufnahmeöffnung (20) ausgehend vom koronalen Ende (16) einen ersten Konusabschnitt (25) und einen zwischen dem Konusabschnitt (25) und dem apikalen Ende (17) ausgebildeten ringförmigen Innenumfangsflächenabschnitt (30) auf, wobei am Innenumfangsflächenabschnitt (30) mehrere, insbesondere drei, Vorsprünge (35) ausgebildet sind.
Patent DE-102016124067-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung und Verfahren zur Feinstaubmessung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G01N21/53
Filed: 2016-12-12
Abstract: Bei einer Messeinrichtung zur Feinstaubmessung für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einem Feinstaubpartikelsensor, mit mindestens einem Messraum, mit mindestens einer mindestens einem Messraum zugeordneten Luftzuführleitung und mit mindestens einer mindestens einem Messraum zugeordneten Luftabführleitung, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass die Messeinrichtung mindestens zwei Messräume aufweist, dass mindestens eine, mindestens einem Messraum zugeordnete Luftzuführleitung als eine Innenraumluftzuführung zur Zuführung von Innenraumluft des Kraftfahrzeuges in den Messraum ausgebildet ist, dass mindestens eine, mindestens einem Messraum zugeordnete Luftzuführleitung als eine Umgebungsluftzuführeinrichtung zur Zuführung von Umgebungsluft des Kraftfahrzeuges in den Messraum ausgebildet ist und dass die Innenraumluftzuführung und/oder die Umgebungsluftzuführung jeweils mindestens einen Partikelfilter aufweisen.
 Weiterhin betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug mit einer Messeinrichtung mit den erfindungswesentlichen Merkmalen sowie ein Verfahren zur Messung von Feinstaub in einem Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Messeinrichtung.
Patent DE-102016124799-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Stators und zugehöriger Stator
Inventor: LANGE JOHANNES
IPC: H02K15/04
Filed: 2016-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Stators, insbesondere für Elektromotoren, wobei in einem ersten Schritt eine Mehrzahl von flexiblen elektrischen Leitern zu einem Leiterbündel zusammengefasst wird und wobei in einem zweiten Schritt zwei Endbereiche des Leiterbündels derart verpresst werden, dass ein zwischen den beiden Endbereichen ausgebildeter mittlerer Bereich des Leiterbündels flexibel bleibt.Die Erfindung betrifft außerdem einen entsprechenden Stator.
Patent DE-102016124831-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Permanentüberwachung eines Trocknungsprozesses von durchfeuchteten Bauteilen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: GRASSERT FRANK
IPC: F26B21/00
Filed: 2016-12-19
Abstract: Das Verfahren zur Permanentüberwachung und Kontrolle von aktiven und/oder passiven Trocknungsprozessen durchfeuchteter Bau- oder Gebäudeteile wird in Verbindung mit der Vorrichtung als System angewendet. Es hat das Ziel einer kontinuierlichen und permanenten Erfassung, Berechnung, Verarbeitung und Weiterleitung der relevanten physikalischen Größen und optionalen Beeinflussung des Langzeitvorgangs der Trocknung von Bauteilen und eine Unterstützung des Trocknungsvorgangs selbst durch das Anzeigen von Handlungsempfehlungen und/oder autarker Ansteuerung von für den Trocknungsprozess eingesetzten oder nutzbaren Aktoren.Die erfindungsgemäße Vorrichtung hat das Ziel der kontinuierlichen und permanenten Erfassung von Temperatur- und Feuchtemesswerten innerhalb eines Bauteils sowie an dessen Grenzschicht. Die Vorrichtung besteht aus Sensoren, Messkammern zur Aufnahme der Sensoren und Ermöglichung des Feuchteausgleichs zwischen der Messkammer und dem die Messkammer umgebenden zu messendem Bauteil bzw. der zu messenden Grenzschicht, Heizelementen in den Messkammern zur Erweiterung des Messbereichs, Hüllelementen zur Aufnahme der Messkammern und einer Kommunikationsschnittstelle.
Patent DE-102016202682-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Automatisierung eines Widerstandsabgleichs an einer Förderpumpe eines SCR-Systems und SCR-System zur Anwendung des Verfahrens
Inventor: SCHNEIDER CARSTEN
IPC: G01R27/08
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Automatisierung eines Widerstandsabgleichs an einer Förderpumpe (14) eines SCR-Systems (10) mit Aktivieren eines Widerstandsabgleichs durch Abfragen von Bedingungen zur Freigabe eines Widerstandsabgleichs, Messen eines Gesamtwiderstandes (RGT) bei einer Adaptionstemperatur, Bestimmen eines ersten virtuellen Widerstandswertes (R1) und Bestimmen eines zweiten virtuellen Widerstandswertes (R2) und Speichern des ersten und zweiten Widerstandswertes (R1, R2) in einem Steuergerät (22) sowie ein SCR-System zur Durchführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102016205388-A1 (DE)
Title: System und verfahren zur bildung von hydrophoben strukturen in einem hydrophilen druckmedium
Inventor: FERRARA JOSEPH M
IPC: B41M5/36
Filed: 2016-03-31
Abstract: Ein Verfahren zum Bilden von hydrophoben Strukturen in einem hydrophilen Druckmedium umfasst das Betätigen einer Vielzahl von Tintenstrahlen, um eine Anordnung von hydrophobem Material auf der ersten Seite eines Druckmediums zu bilden, das mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit in eine Prozessrichtung bewegt wird. Das Verfahren umfasst des Weiteren, das Druckmedium mit einer vorgegebenen Geschwindigkeit durch einen Konvektionsofen zu bewegen, um dem hydrophoben Material das Eindringen in das Druckmedium zu ermöglichen, um hydrophobe Strukturen innerhalb des Druckmediums zu bilden.
Patent DE-102016205892-A1 (DE)
Title: Inspektionssteuerung für Aufzugsanlagen
Inventor: MEIER SEBASTIAN
IPC: B66B5/00
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Inspektionssteuerung (6), sowie ein Verfahren zur Inspektion für eine Aufzugsanlage, wobei mittels der Inspektionssteuerung (6) die Fahrgeschwindigkeit des Fahrkorbs im Inspektionsbetrieb reguliert werden kann. Die Inspektionssteuerung umfasst für einen Fahrkorb ein erstes und ein zweites Bedienelement (1), wobei sowohl das erste als auch das zweite Bedienelement (1) mindestens einen Fahrbefehlstaster (3) und mindestens zwei Richtungstaster (4) umfasst und der mindestens eine Fahrbefehlstaster (3) und/oder mindestens einer der mindestens zwei Richtungstaster (4) des ersten und zweiten Bedienelements (1) mindestens zwei Einstellstufen aufweisen, wobei jeder der mindestens zwei Einstellstufen ein Geschwindigkeitswert zugeordnet ist. Die Einstellstufen lassen sich durch stärkeres oder weniger stärkeres Betätigen des mindestens einen Fahrbefehlstasters (3) und/oder des mindestens einen der mindestens zwei Richtungstaster (4) einstellen, wodurch die Fahrgeschwindigkeit des Fahrkorbs reguliert wird. Zusätzlich verhindert eine elektronische Verschaltung (8) eine gleichzeitige Bedienung des ersten und des zweiten Bedienelements (1).
Patent DE-102016208844-A1 (DE)
Title: Frequenzselektiver Schwingungsdämpfer für Kraftfahrzeuge mit einem Bypasssteuerventil
Inventor: Schneider Jürgen
IPC: F16F9/348
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Schwingungsdämpfer (1) umfassend – ein mindestens teilweise mit Dämpfungsflüssigkeit gefülltes Dämpferrohr (2), in dem eine Kolbenstange (3) hin und her bewegbar ist, wobei mit der Kolbenstange (3) ein Arbeitskolben (4) mitbewegbar ist, durch den der Innenraum des Dämpferrohres in einen kolbenstangeseitigen Arbeitsraum (5) und einen kolbenstangenfernen Arbeitsraum (6) aufgeteilt ist, – ein Dämpfungsmodul (7) zur frequenzabhängigen Steuerung eines zwischen dem kolbenstangenseitigen Arbeitsraum (5) und dem kolbenstangenfernen Arbeitsraum (6) ausgebildeten Komfortbypasses mit einem Komfortpfad, über den Dämpfungsflüssigkeit hydraulisch parallel zur Durchströmung des Arbeitskolbens (4) strömbar ist, – einen in dem Dämpfungsmodul (7) hubbeweglich aufgenommenen Steuerkolben (8), welcher kolbenstangenfern eine in dem Dämpfungsmodul (7) angeordnete Druckkammer (9) abgrenzt, wobei die Druckkammer (9) mindestens einen Zulauf (10) aufweist, wobei das Dämpfungsmodul (7) ein Dämpfungsmodulgehäuse mit einem kolbenstangeseitig angeordneten Gehäusedeckel (11) und einem kolbenstangenfern angeordneten Gehäusetopf (12), den Steuerkolben (8) und mindestens ein erstes Scheibenventilpaket (13) umfasst, wobei das mindestens eine erstes Scheibenventilpaket (13) in dem Komfortpfad mit dem Gehäusedeckel (11) ein Komfortventil ausbildet und das mindestens eine erstes Scheibenventilpaket (13) wenigstens ein Bypasssteuerventil aufweist, über welches unter Umgehung des Komfortventils Dämpfungsflüssigkeit über einen Bypasssteuerpfad hydraulisch parallel zur Durchströmung des Arbeitskolbens (4) strömbar ist, wobei das Bypasssteuerventil über den Hub des Steuerkolbens (8) gesteuert wird.
Patent DE-102016209883-A1 (DE)
Title: Kabelbaum
Inventor: YAMAGUCHI YASUHIRO
IPC: H01B13/012
Filed: 2016-06-06
Abstract: Ein Kabelbaum (1) beinhaltet einen Kabelabschnitt (2), der drei Kabel (3a), (3b) und (3c) hat, angeordnet in derselben Richtung, Verbinder (8) und (9), verbunden mit beiden Endabschnitten des Kabelabschnitts (2), einen Mittenabschnitt (40), installiert in einer Zwischenposition des Kabelabschnitts (2), zwischen den Verbindern (8) und (9), eine Kabel-Seiten-Stoß-Reduktions-Einrichtung (S1), vorgesehen in dem Kabelabschnitt (2), eine Verbinder-Seiten-Stoß-Reduktions-Einrichtung (S2), vorgesehen in jedem der Verbinder (8) und (9), und eine Mittenabschnitt-Seiten-Stoß-Reduktions-Einrichtung (S3), vorgesehen in dem Mittenabschnitt (40).