baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10159999-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Lösemittelextraktion aus bedrucktem Papier
Inventor: RAUH WOLFGANG
IPC: B41F23/04
Filed: 2001-12-06
Granted: 2006-02-16
Abstract: Verfahren
zur Lösemittelextraktion aus
bedrucktem Papier, dessen Druckfarbe oder Druckfarben nach dem Druckvorgang
Lösemittel
enthält,
wobei das Papier zur Lösemittelextraktion
einer Mikrowellenbestrahlung ausgesetzt und dadurch erwärmt wird,
dadurch gekennzeichnet, daß ein
Stapel von mindestens vier Lagen Papier, von welchem mindestens
eine Lage mit lösemittelhaltiger
Druckfarbe bedruckt ist, der Mikrowellenbestrahlung ausgesetzt und
dadurch erwärmt
wird.
Patent DE-10214140-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung an den Transportketten einer Maschine zum Vorlegen von Fadengelegen, Verfahren zum Vorlegen und Fixieren von Filamentscharen zu einem Fadengelege und Multiaxialmaschine zur Durchführung des Verfahrens mit einer Haltevorrichtung
Inventor: MUNZERT HEINRICH
IPC: D04B23/10
Filed: 2002-03-28
Granted: 2008-03-20
Abstract: Haltevorrichtung,
durch die bei einer Maschine zum Vorlegen von Fadengelegen diese
zwischen zwei Transportketten gehalten sind,  wobei die Haltevorrichtung
beiderseits des Fadengeleges an den Transportketten angebracht und
zum Halten von aus einer Mehrzahl von Filamenten bestehenden, im
Wesentlichen geschlossenflächig
und bandförmig
ausgebildeten, bereits abgelängten
Filamentscharen ausgebildet ist, die in unterschiedlichen Richtungen
nebeneinander und/oder übereinander
angeordnet sein können,  dadurch
gekennzeichnet, dass  die Haltevorrichtung als Klemmvorrichtung
(4) ausgebildet ist, welche jede Filamentschar (2) an ihren Enden
so klemmt, das diese auch im Bereich zwischen den Transportketten
(3) weiterhin eine im Wesentlichen geschlossene Fläche bildet,  und
dass die Klemmvorrichtung (4) derart ausgebildet ist, dass sie auf
die einzelnen Filamente einer Filamentschar (2) eine rutschfähige Zugwirkung
ausübt
und die Filamente unter eine im Wesentlichen gleiche Spannung setzt.
Patent DE-10218115-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung, insbesondere zur Klimatisierung von Kleingeräten und/oder Bedieneinheiten
Inventor: SEIFERT MICHAEL RUDI
IPC: F25B21/02
Filed: 2002-04-23
Granted: 2008-02-07
Abstract: Kühleinrichtung
mit Peltier-Elementen, die eine warme und eine kalte Seite aufweisen,
auf denen jeweils ein Wärmetauscher
vorgesehen ist, sowie mit einem mindestens zweiteiligen Gehäuse, insbesondere
zur Klimatisierung von Kleingeräten
und/oder Bedieneinheiten,  dadurch gekennzeichnet, daß  eine
Tragplatte (9) symmetrisch gruppiert Aussparungen aufweist, in denen
Peltier-Elemente (10) angeordnet sind, wobei jeweils die Wärmetauscher
(11) der warmen Seite auf einer ersten Tragplattenseite und die
Wärmetauscher (12)
der kalten Seite auf der gegenüberliegenden,
zweiten Tragplattenseite befindlich sind,  auf der ersten Tragplattenseite
zwischen zwei der Wärmetauscher
(11) ein Lüfter
(13) angeordnet ist, um Warmluft zur Umgebung abzuführen, auf
der zweiten Tragplattenseite im Schnittpunkt von jeweils zwei, jeweils
diagonal nebeneinander angeordneten Wärmetauschern ein Lüfter (14) angeordnet
ist, ein erstes Gehäuseteil
(4) die zweite Tragplattenseite einschließlich Wärmetauscher und Lüfter (14) abdeckt,
wobei das erste Gehäuseteil
(4) im Saugbereich des Lüfters
(14) Saugöffnungen
(16) sowie seitlich gegenüberliegend
Ausblasöffnungen
(6) aufweist, die sämtlich zum
zu...
Patent DE-10228497-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Anteils eines für die Stoffwechselfunktion eines atmenden Lebewesens charakteristischen Bestandteils in der von dem Lebewesen ausgeatmeten Luft
Inventor: MUZ CHRISTOF DR
IPC: A61B5/087
Filed: 2002-06-21
Granted: 2012-01-26
Abstract: Verfahren zum Ermitteln eines Anteils Aa,1 eines ersten, für die Stoffwechselfunktion eines atmenden Lebewesens charakteristischen Bestandteils in der von dem Lebewesen ausgeatmeten Luft, wobei die ausgeatmete Luft mindestens vier Bestandteile mit jeweils einem Anteil Aa,i aufweist, wobei i = 1, 2, ... ist, die Molekulargewichte Mi und die Adiabatenkoeffizienten ki der Bestandteile bekannt sind, die Schallgeschwindigkeit vS in der ausgeatmeten Luft gemessen wird und der Anteil Aa,1 des ersten Bestandteils in der ausgeatmeten Luft berechnet wird unter Verwendung der gemessenen Schallgeschwindigkeit vS, der Temperatur T der ausgeatmeten Luft und der Beziehung MG/kG = R × (T/vS 2),wobei für das Molekulargewicht MG der ausgeatmeten Luft gilt MG = Summe (Aa,i × Mi), i = 1, 2, ...und für den Adiabatenkoeffizient kG der ausgeatmeten Luft gilt 1/(1 – kG) = Summe (Aa,1/(1 – ki)), i = 1, 2, ...und R die allgemeine Gaskonstante ist, und wobei bei der Berechnung des Anteils Aa,1 des...
Patent DE-10232072-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung eines von einem Gasstrom umströmten Messelementes
Inventor: HECHT HANS
IPC: G01F1/68
Filed: 2002-07-15
Granted: 2005-03-24
Abstract: Verfahren
zur Reinigung eines von einem Gasstrom (12) umströmten Messelements
(1), welches im Ansaugtrakt (30) einer Verbrennungskraftmaschine
aufgenommen ist und auf einem dünnen
Membranmaterial (5) aufgenommen ist, mindestens ein beheizbares Element
(6, 7, 8; 10, 11) enthält
und wobei das Membranmaterial (5) schwingfähig angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass entweder über
ein Steuergerät
(20) oder eine dem Messelement (1) eigene Schaltung (22) eine periodische,
intervallweise erfolgende Bestromung (41, 42) des mindestens einen
beheizbaren Elementes (6, 7, 8; 10, 11), das lokal unterschiedliche
Wärmeausdehnungskoeffizienten
aufweisende Membranmaterial (5) in Richtung der Oberflächennormalen
(4) des Membranmaterials (5) beschleunigt.
Patent DE-10240699-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sortieren von Papierrollen und Rollensortier-Vorrichtung
Inventor: FRITZ ULRICH
IPC: B65G47/64
Filed: 2002-09-04
Granted: 2004-07-15
Abstract: Verfahren zum Sortieren von Papierrollen, bei dem man eine erste Art von Papierrollen in einer ersten Speichereinrichtung (15, 16, 17, 18) ablegt und eine andere Art von Papierrollen in mindestens einer zweiten Speichereinrichtung (15, 16, 17, 18) ablegt, wobei man die Speichereinrichtungen (15, 16, 17, 18) in Transportrichtung (10) der Papierrollen hintereinander anordnet, dadurch gekennzeichnet, daß man jeder Speichereinrichtung (15, 16, 17, 18) eine Bypass-Einrichtung (19, 20, 21, 22) zuordnet und die Papierrollen einer Art an der Speichereinrichtung (15, 16, 17, 18) der Papierrollen der anderen Art seitlich vorbei transportiert, indem man eine aus Bypass-Einrichtung (19, 20, 21, 22) und mindestens einer Speichereinrichtung (15, 16, 17, 18) gebildete Einheit (11, 12, 13, 14) quer zur Transportrichtung (10) verlagert, so daß aus jeder Einheit (11, 12, 13, 14) entweder die Speichereinrichtung (15, 16, 17, 18) oder die Bypass-Einrichtung (19, 20, 21, 22) parallel zur Transportrichtung (10) in einer Linie mit dem...
Patent DE-10243807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Dichtheitsprüfung eines Behälters
Inventor: LEDERER DIETER
IPC: G01M3/26
Filed: 2002-09-20
Granted: 2013-08-01
Abstract: Verfahren zur Dichtheitsprüfung eines Behälters einer Tank- und Tankentlüftungsanlage eines Kraftfahrzeugs mit einer Brennkraftmaschine bei dem jede Zu- bzw. Abfuhr (45) zum Behälter abgesperrt, der Behälter mit einem vorgebbaren Unter- oder Überdruck gegenüber dem Atmosphärendruck beaufschlagt, der Unter- bzw. Überdruck und ein erstes Signal, das einen hierzu erforderlichen Gasmassenstrom charakterisiert, erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Gasmassenstrom zum Erreichen eines konstanten Unter- bzw. Überdrucks geregelt wird, und falls sich ein im Mittel konstanter Gasmassenstrom einstellt, der größer als ein vorgebbarer Grenzwert ist, auf das Vorhandensein einer Undichtigkeit geschlossen wird, wobei der Grenzwert in Abhängigkeit von der Elastizität des Behälters und/oder der Restverdampfung wenigstens eines Fluids (11) bzw. einer Restkondensation wenigstens einer Komponente eines Gasgemischs (12) in dem Behälter vorgegeben wird.
Patent DE-10256490-B4 (DE)
Title: Verfahren zur spontanen Reduzierung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges
Inventor: GRATZA PETER
IPC: B60K28/06
Filed: 2002-12-03
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur spontanen Reduzierung der Geschwindigkeit eines Kraftfahrzeuges,
das einen Tempomaten, also eine vom Fahrer ein- und ausschaltbare Vorrichtung
zum Aufrechterhalten einer bestimmten Fahrgeschwindigkeit, sowie
einen Warnblinkschalter aufweist, der im Griffbereich des Beifahrers
angeordnet ist, wobei der Tempomat so mit dem Warnblinkschalter
verschaltet ist, dass der Tempomat durch Betätigen des Warnblinkschalters
durch den Beifahrer sofort abgeschaltet wird und damit eine sofort
einsetzende Geschwindigkeitsreduzierung erfolgt.
Patent DE-10261473-B4 (DE)
Title: Elektromagnetisches Relais
Inventor: HOFFMANN RALF
IPC: H01H50/16
Filed: 2002-12-31
Granted: 2009-06-04
Abstract: Relais mit einem Magnetsystem (1), das ein Kontaktsystem (2) betätigt,  wobei das Magnetsystem (1) einen in einem Ankerlager gelagerten Kernanker (35) mit einem Ankerpolkopf (24), einen Spulenkörper (4) mit einer Spule (3), einem lagernahen und einem lagerfernen Spulenkörperflansch (5, 10) sowie ein den Spulenkörper (4) umgreifendes, U-förmiges Joch (6) mit einem Jochpolkopf (27) aufweist und  wobei das Kontaktsystem (2) auf der lagerfernen Seite des lagerfernen Spulenkörperflanschs (10) angeordnet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Polköpfe (24, 27) außerhalb des Spulenkörpers (4) und das Kontaktsystem (2) ober- und unterhalb der Polköpfe (24, 27) und vorzugsweise innerhalb der Abmessungen des Magnetsystems (1) angeordnet sind, wobei die Polköpfe (24, 27) vorzugsweise die Breite des Magnetsystems (1) aufweisen.
Patent DE-10301717-B4 (DE)
Title: Lagerlift
Inventor: NOACK HORST
IPC: B65G47/90
Filed: 2003-01-14
Granted: 2006-05-11
Abstract: Lagerlift
mit einem zwischen sich gegenüberliegenden
Regalsäulen
angeordneten zum Ein- und Auslagern von Lagergutträgern dienenden
Vertikalförderer,
in den die Vertikalbewegungen durch einen Zahnriemen eingeleitet
werden, der eine am unteren Ende des Lagerliftes angeordnete Antriebsriemenscheibe
und eine am oberen Ende des Lagerliftes angeordnete Umlenkriemenscheibe
passiert, dadurch gekennzeichnet, daß der die Umlenkriemenscheibe
passierende, die Antriebsriemenscheibe mit dem Vertikalförderer (1)
verbindende längere Abschnitt
(2A) des Zahnriemens (2) mit dessen den Vertikalförderer (1)
direkt mit der Antriebsriemenscheibe (3) verbindenden Abschnitt
(2B) unter Zwischenschaltung einer den Einfluß von Dehnungen des längeren Abschnittes
(2A) auf den kürzeren
Abschnitt (2B) kompensierenden Feder (13) verbunden ist.
Patent DE-10302580-B4 (DE)
Inventor: VALBJOERN ANDERS
IPC: B01D61/06
Filed: 2003-01-22
Granted: 2008-12-11
Abstract: The invention concerns a water purification device (1) with a fluid pump (2), a diaphragm unit (6) having a diaphragm (9), which separates a primary side (7) from a secondary side (8), and a consumer (18) having a pressure requirement, the fluid pump (2) being connected with the primary side (7) and the consumer (18) being connected with the secondary side (8). <??>It is endeavoured to supply the consumer (18) with water under a high pressure. <??>For this purpose, the fluid pump (2) supplies the pressure (P2) for the consumer (18) through the diaphragm (9).
Patent DE-10304299-B4 (DE)
Inventor: PRAHST ALEXANDER
IPC: F16D65/847
Filed: 2003-02-04
Granted: 2008-02-21
Abstract: The internally ventilated brake disc (1) has two friction rings interconnected by ribs (4a,4b). The end section (7) of the ribs pointing towards the outer circumferential region of the brake disc is orientated radially to the brake disc. The end section (6) of the ribs pointing towards the inner circumferential side of the brake disc is set at an angle of preferably 30 to 60 degrees to a tangential line (9) applied at this point on the brake disc and pointing opposite the rotational direction (D) of the brake disc.
Patent DE-10315533-B4 (DE)
Title: Airbagvorrichtung für ein Motorrad
Inventor: AKIYAMA HIDEKI
IPC: B60R21/231
Filed: 2003-04-04
Granted: 2008-11-27
Abstract: Airbagvorrichtung
für ein
Motorrad, mit einer nach oben geöffneten
Aufnahmeausnehmung (16), in der ein Gasgenerator (20) und ein Gassack
(19) aufgenommen sind, wobei die Aufnahmeausnehmung (16) am einer
Sitzbank (12) zugewandten Ende einer Tankattrappe (10), die die
Form eines herkömmlichen
Kraftstofftanks aufweist, angeordnet ist, wobei der Gassack ein Zweikammergassack
ist mit einer Hauptkammer (19a), einer Zusatzkammer (19b) und einer Überströmöffnung (23), wobei
im aufgeblasenen Zustand sich die Hauptkammer (19a) oberhalb entlang
der Tankattrappe (10) und die Zusatzkammer (19b) sich ausgehend
vom in Fahrtrichtung vorderen Ende der Hauptkammer (19a) nach oben
erstreckt, und wobei der Gasgenerator (20) so dimensioniert ist,
dass er nur die für
die Hauptkammer (19a) erforderliche Gasmenge liefert und die Zusatzkammer
(19b) durch Eintauchen des Fahrers in die Hauptkammer aufgeblasen wird.
Patent DE-10315547-B4 (DE)
Title: Eingangstür
Inventor: GAFT LEONID
IPC: E05B63/14
Filed: 2003-04-05
Granted: 2005-10-06
Abstract: Eingangstür mit mindestens
zwei Schlössern
(3, 4), wobei  – ein
Teil der Oberfläche
eines ersten Schlosses (4), der für autorisiertes Öffnen dieses
Schlosses bestimmt ist, einen Zugang von der Außenseite der Tür hat,  – der genannte
Teil der Oberfläche
des ersten Schlosses (4) von Außen
durch einen natürlichen
Bestandteil (7, 8) der Tür
bedeckt ist,  – der
genannte natürliche
Bestandteil der Tür
oder eines seiner Elemente (7) abnehmbar oder verschiebbar gemacht
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  – sie eine erste Einrichtung,
die bei einem geschlossenen zweiten Schloss (3) entsprechend das
Abnehmen oder die Verschiebung des genannten abnehmbaren oder verschiebbaren
Elementes (7) verhindert, hat.
Patent DE-10333850-B4 (DE)
Title: Gebaute Nockenwelle mit Nockenwellenversteller
Inventor: ASBECK JOCHEN
IPC: F01L1/34
Filed: 2003-07-24
Granted: 2005-11-17
Abstract: Gebaute
Nockenwelle (11), bei der zumindest eine Ölverteilerhülse (14, 26) für einen
Nockenwellenversteller (15) auf einem plastisch aufgeweiteten Abschnitt
eines Wellenrohres (12) kraftschlüssig befestigt ist, wobei die Ölverteilerhülse (14)
eine auf die Achse (A) des Wellenrohres (12) zentrierte zylindrische
Sitzfläche
(31) und/oder eine auf die Achse (A) des Wellenrohres (12) normal
ausgerichtete radiale Anlagefläche
(32) für
den Nockenwellenversteller (15) aufweist.
Patent DE-10343930-B4 (DE)
Title: Bauteil mit einem eingepressten Einpresselement sowie Einpresselement und Verfahren zum Einpressen eines Einpresselements
Inventor: DEHLKE KLAUS
IPC: F16B37/06
Filed: 2003-09-23
Granted: 2005-09-22
Abstract: Bauteil
(6) mit einem in einer Bohrung (4) des Bauteils (6) eingepressten
Einpresselement (2), insbesondere Einpressmutter, welches ein die
Bohrung (4) überstehendes
Kopfteil (8) und an dessen Unterseite einen insbesondere ringförmigen Steg
(10) aufweist, dessen Höhe
(H) kleiner als die Bauteildicke (D) ist, wobei ein Verformungsbereich
(16) des Stegs (10) vorgesehen ist, der durch Umformen beim Setzvorgang
in die Bohrungswand (20) eingepresst ist.
Patent DE-10344407-B4 (DE)
Title: Ventil und Verfahren zu einer druckdichten, reibungsarmen Anordnung eines dazugehörigen Ventilschiebers in einem Gehäuse
Inventor: BRANDES WOLFGANG
IPC: F16K3/316
Filed: 2003-09-25
Granted: 2006-06-08
Abstract: Ventil,
umfassend einen Ventilschieber (2) und ein im zusammengesetzten
Zustand den Ventilschieber umgebendes Ventilgehäuse (1) mit einer röhrenförmig verlaufenden
Innenaussparung (50),  wobei für eine verbesserte druckdichte
und reibungsarme Einpassung des Ventilschiebers (2) in das Ventilgehäuse (1)
das Material des Ventilschiebers (2) des oder der zumindest im zusammengesetzten
Zustand an das Ventilgehäuse
angrenzenden Bereichs/Bereiche (30) einen geringeren Elastizitätsmodul
und einen höheren
Wärmeausdehnungskoeffizienten
besitzt als das an die Innenaussparung (50) des Ventilgehäuses (1)
angrenzende Material (10) des Ventilgehäuses (1),  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Ventilschieber (2) im Ausgangszustand einen größeren Außendurchmesser
aufweist als der Durchmesser der Innenaussparung (50) des Ventilgehäuses (1)
und durch Einpressen in das Ventilgehäuse anschlißenden, Erwärmen über den Fließpunkt des
Materials des Bereichs (30) des Ventilschiebers (2), welches im
zusammengesetzten Zustand an die Innenaussparung (50) angrenzt,
sowie abschließendem
Abkühlen
in das Ventilgehäuse
(1) einpaßbar
ist.
Patent DE-10349462-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Überprüfen eines Potentiometers
Inventor: BEHRINGER KLAUS
IPC: G01R31/02
Filed: 2003-10-23
Granted: 2008-01-24
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Prüfung oder Überwachung
eines Potentiometers mit  – einer
Potentiometereinrichtung (1), deren Einstellwert auswertbar ist,
und  – einer
Auswerteschaltung (3, 5) zum Auswerten einer ersten Spannung (U1),  gekennzeichnet
durch  – eine
Impedanzeinrichtung (2), die mit der Potentiometereinrichtung (1)
in Reihe geschaltet ist, zum Bereitstellen der ersten Spannung (U1),
so dass anhand eines Ausgangssignals (S1) der Auswerteschaltung
(3, 5) feststellbar ist, ob die Potentiometereinrichtung (1) korrekt
funktionsfähig
ist,  wobei  – die
Auswerteschaltung (3, 5) einen Komparator umfasst, mit dessen Hilfe
die erste Spannung (U1) mit einer vorgegebenen dritten Spannung
(U3) verglichen wird, und  – die
dritte Spannung (U3) variiert wird und eine Zeitdauer, die bis zu
einem Zeitpunkt verstreicht, an dem die Werte der ersten (U1) und
dritten Spannung (U3) gleich sind, in der Auswerteschaltung (3,
5) zur Auswertung berücksichtigt
wird.
Patent DE-10350240-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einbringung von Flüssigkeiten mittels einer Fördereinrichtung in eine Form
Inventor: HEFNER MATHIAS
IPC: B29C44/12
Filed: 2003-10-27
Granted: 2013-07-25
Abstract: Verfahren zur Einbringung von flüssigen Ausgangskomponenten zur Herstellung von Polyisocyanat-Polyadditionsprodukten mittels einer Fördereinrichtung mit Mischelement in eine Form, die eine obere Schicht (i) mit mindestens einer Öffnung (iv), durch die Ausgangskomponenten gefüllt werden, und eine untere Schicht (iii) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass man die flüssigen Ausgangskomponenten durch ein Sieb, das sich in dem zu befüllenden Raum zwischen den Schichten (i) und (iii) befindet, in den zu befüllenden Raum zwischen den Schichten (i) und (iii) einfüllt.
Patent DE-10355275-B4 (DE)
Title: Kathedereinrichtung
Inventor: KLEEN MARTIN
IPC: A61B5/296
Filed: 2003-11-26
Granted: 2009-03-05
Abstract: Kathetereinrichtung
umfassend einen Katheter (2), insbesondere intravaskulärer Katheter,
zum Einführen
in ein Organ oder Gefäß des menschlichen
oder tierischen Körpers,
mit einer Ablations-Einrichtung (4) umfassend eine im Bereich der
Katheterspitze (10, 17, 22) angeordnete Ablationselektrode (13,
21, 26) zur Ablation des benachbarten Organ- oder Gefäßgewebes
unter Verwendung hochfrequenter Ströme, eine Bildaufnahme-Einrichtung
(3, 11, 12, 18, 19, 23, 24) zur Aufnahme von Bildern des Organs
oder Gefäßes im Bereich
der Katheterspitze, sowie eine EKG-Einrichtung (5) zur Aufnahme
eines EKG umfassend eine oder mehrere im Bereich der Katheterspitze
(10, 17, 22) vorgesehene Elektroden (15, 16, 20, 25) zur Ableitung
eines EKG, dadurch gekennzeichnet, dass über die Ablations-Einrichtung
(4) und die EKG-Einrichtung (5) und die Bildaufnahme-Einrichtung
(3) zeitgleich die Ablation, EKG-Ableitung und Bildaufnahme vornehmbar
ist, dass eine Positionserfassungs-Einrichtung (6) umfassend einen oder
mehrere im Bereich der Katheterspitze (22) angeordnete Positionssensoren
(27) zur Ermöglichung
der Ermittlung der Katheterspitzenposition und/oder -orientierung
in einem Positionserfassungskoordinatensystem vorgesehen...
Patent DE-10356931-B4 (DE)
Title: Spritzgusswerkzeug und Verfahren zum Betreiben eines Spritzgusswerkzeuges
Inventor: KNOEPFLE WILHELM
IPC: B29C45/28
Filed: 2003-12-05
Granted: 2014-05-15
Abstract: Spritzgusswerkzeug (1) mit einem zu einer von wenigstens einer oberen Werkzeughälfte (2) und wenigstens einer unteren Werkzeughälfte (3) begrenzten Spritzgussform (4) führenden Kanal (5) zum Zuführen und Einspritzen einer Formmasse in die Spritzgussform (4), einer in dem Kanal (5) in Längsrichtung bewegbaren Verschlussnadel (6), mittels der eine Düse (7) verschließbar ist, wobei die beiden Werkzeughälften (2 und 3) derart zueinander beweglich ausgeführt sind, dass ein Spritzgussteil (9) in geöffnetem Zustand der Spritzgussform (4) mit einem Auswerfer (8) aus der Spritzgussform (4) führbar ist, wobei die Verschlussnadel (6) den Auswerfer (8) bildet und der Auswerfer (8) zum Auswerfen des Spritzgussteils (9) aus der Spritzgussform (4) durch die Düse (7) in das Innere der Spritzgussform (4) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (8) koaxial in der Verschlussnadel (6) angeordnet und längsbeweglich geführt ist und zum Auswerfendes Spritzgussteils (9) aus der Spritzgussform (4) im Bereich des der Düse (7) zugewandten Endes der Verschlussnadel (6) aus der Verschlussnadel (6) heraus in die Spritzgussform (4) einführbar ist.
Patent DE-10359618-B4 (DE)
Title: Gasströmungswächter
IPC: F16K17/30
Filed: 2003-12-18
Granted: 2005-11-17
Abstract: Gasströmungswächter zum
automatischen Absperren von Gasleitungen mit einem gasdichten Gehäuse, das
einerseits im Inneren einen Ventilsitz (9) für einen im Gehäuse axial
geführten
und längsbeweglichen Schließkörper (12)
aufweist, der durch die Federkraft einer Schließfeder (14) gegen die Durchströmrichtung
in Offenstellung gehalten ist, wobei Durchflussquerschnitt, Fläche des
Schließkörpers (12)
und Kräfte
so festgelegt sind, dass der Schließkörper (12) bei einem definierten
Wert des Schließdurchflusses
seine Offenstellung verlässt
und gegen den Ventilsitz (9) des Gehäuses bewegt wird, so dass in
der Schließstellung
die dem Gasströmungswächter nachgeordnete
Gasleitung verschlossen ist, und das andererseits gasdicht in einer
in einen annähernd
einen kreisförmigen
Querschnitt aufweisenden Hohlraum (15) einführbaren rohrförmigen Hülse (4)
befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (4)
auf ihrer Mantelfläche
(17) eine umlaufende Nut (18) aufweist, in der ein Sprengring (19) gelagert
ist, dessen Außendurchmesser
im entspannten Zustand größer als
der durch den Querschnitt des Hohlraumes (15) gebildete wirksame
Innendurchmesser ist, dass der...
Patent DE-10392703-B4 (DE)
Title: Metal oxide powder useful for high-precision polishing of a semiconductor device, substrate for organoluminescence, mechanical and optical elements, comprising aggregates formed by cohesion of primary particles
Inventor: KWON HYUKJIN
IPC: C01F17/235
Filed: 2003-06-03
Granted: 2008-07-10
Abstract: The metal oxide powder (I) comprising aggregates formed by cohesion of primary particles, which has a cohesive degree (alpha ) of 1.1 to 2.0 and a cohesive scale (beta ) of 3 to 10, the cohesive degree (alpha ) and the cohesive scale (beta ) being defined by specific formula. The metal oxide powder (I) comprising aggregates formed by cohesion of primary particles, which has a cohesive degree (alpha ) of 1.1 to 2.0 and a cohesive scale (beta ) of 3 to 10, the cohesive degree (alpha ) and the cohesive scale (beta ) being defined by formula (alpha =6/(SXrho Xd(XRD)) (I) and formula (beta =weight average particle diameter/d(XRD)) (II); S : specific surface area of the powder; rho : density; and d(XRD) : particle diameter of the powder determined by X-ray diffraction analysis. Independent claims are included for the following: (1) preparing (M1) (I), involves mixing a diluent with a metal oxide precursor to produce a mixture having a diluent content in the range of 40-70 weight %, milling the mixture, calcining the milled mixture, and removing the diluent from the calcined mixture by water washing; and (2) a polishing agent comprising (I).