baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202008011463-U1 (DE)
Title: Sonnenlinse
IPC: G02C7/04
Filed: 2008-08-28
Abstract: Scheibe
aus einem Kunststoff oder Glas  dadurch gekennzeichnet,  dass
es sich um eine durchsichtige Scheibe (1.) mit einer Wandstärke zwischen
3 mm und 0,01 mm handelt die aus einem phototropen Material besteht,
wobei die Scheibe im Wesentlichen durchsichtig ist. Wobei eine bogenförmige Wölbung über die
Gesamtfläche
verläuft
und somit der durchsichtigen Scheibe eine Schalenform gibt. Wobei
die Scheibe keine geschlossenen Fläche darstellen muss. Wobei
sich der äussere
Umfang zwischen 19 mm und 2 mm belaufen kann und die äussere Form
einen regelmässigen als
auch unregelmässigen
Rand (2.) aufweisen kann.  Ausführungsbeispiel Sonnenlinse
( I )  Ausführungsbeispiel
Arbeitsweise Sonnenlinse ( II )
Patent DE-202008012653-U1 (DE)
Title: Vibratorbedienteil und Vibrator
IPC: A61H19/00
Filed: 2008-09-23
Abstract: Vibratorbedienteil
(11) mit mindestens einem Gehäuse
(13) und mit mindestens einem dem Gehäuse (13) zugeordneten Bedienelement
(16, 17, 18) zur Aktivierung einer Bedienfunktion, und mit einem
Schwingungserzeuger (21), insbesondere einem Elektromotor, zur Erzeugung
von Schwingungen, und mit einer Steuerungseinheit (22) zur Steuerung
des Schwingungserzeugers (21) in Abhängigkeit von der aktivierten
Bedienfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass ein Aktivieren einer
ersten Bedienfunktion ein Erhöhen
der Schwingungsleistung des Schwingungserzeugers (21) auf ein Maximum
und ein Aktivieren mindestens einer weiteren Bedienfunktion eine Veränderung
der Schwingungsleistung des Schwingungserzeugers (21) zur Folge
hat.
Patent DE-202008012657-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Herstellung einer Kontaktierung eines elektronischen Bauelementes mit einer Leiterplatte
IPC: B25C1/04
Filed: 2008-09-23
Abstract: Werkzeug zur Herstellung einer Kontaktierung eines elektronischen Bauelementes mit einer Leiterplatte, wobei das Bauelement Anschlussdrähte (2) aufweist, an deren freien Enden wenigstens ein Einpresskontakt (3) zum Einpressen in eine Kontaktöffnung (1.1) der Leiterplatte (1) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Werkzeug aus einem Führungskörper (4) und einem Schiebeteil (5) besteht, welche eine relative Beweglichkeit zueinander in axialer Richtung besitzen sowie Positionierhilfen (5.1, 4.1) und Anschläge (4.2, 5.2) zur Positionierung und Anlage des Einpresskontaktes (3) aufweisen, wobei in einer Ausgangsposition nur die Spitze des Einpresskontaktes (3) über das Werkzeug hinausragt, während in einer Endposition des Einpressvorganges der Einpresskontakt (3) vollständig über das Werkzeug vorsteht.
Patent DE-202008016095-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur optischen Darstellung von Symbolen mit Werbecharakter auf Oberflächen von Landschaften
IPC: F21S4/00
Filed: 2008-12-05
Abstract: Vorrichtung
zur optischen Darstellung von Symbolen mit Werbecharakter auf Oberflächen von Landschaften,
dadurch gekennzeichnet, dass sie Licht erzeugende technische Mittel
umfasst.
Patent DE-202009001108-U1 (DE)
Title: Halteeinrichtung für Bordcomputer in Fahrzeugen mit dreifacher Saugfuss-Befestigung
IPC: B60R11/02
Filed: 2009-01-29
Abstract: De- und remontable Halteeinrichtung für Bordcomputer in Fahrzeugen zu Land oder zu Wasser, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit Fixierung der Halteeinrichtung mittels Saugfüssen auf einer glatten Unterlage, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fixierung der Halteeinrichtung in Dreipunktabstützung die Saugfüsse (1a) an den Enden von drei Gelenkarmen sitzen, die an eine Basisplatte (3), vorzugsweise über Winkelkugelgelenke (2) allseits beweglich angelenkt sind, und dass die Basisplatte (3) über ein längenveränder-bares und winklig verstellbares Zwischenglied (ZG) mit dem Verstellmechanismus einer Computer-Tischplatte (22) verbunden ist.
Patent DE-202009001621-U1 (DE)
Title: Bedruckte Glastür
IPC: E06B3/02
Filed: 2009-02-09
Abstract: Tür mit einem mindestens teilweise aus einer Glasplatte bestehenden Türenblatt, wobei die Glasplatte mindestens bereichsweise eine aufgedruckte Schicht aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die aufgedruckte Schicht in der Art einer Holzmaserung ausgebildet ist.
Patent DE-202009003314-U1 (DE)
Title: Zug- und Drehtisch, insbesondere für die Hüft-Endoprothetik und Unfallchirurgie
IPC: A61B19/00
Filed: 2009-03-11
Abstract: Zug- und Drehtisch, insbesondere für die Hüft-Endoprothetik und Unfallchirurgie, zur Anordnung in einem Beinbereich eines OP-Tisches, mit einer in und um die Längsrichtung eines Beines eines Patienten verstellbaren Schuhaufnahme für einen Fuß eines Patienten, dadurch gekennzeichnet, dass er aus einem Ständer (1; 41) besteht, an dem ein Endbereich eines höhen- und winkelverstellbaren Längsträgers (13; 53) angeordnet ist, der seinerseits längenverstellbar ausgebildet ist und mit seinem anderen Ende seiten- und höhenverschwenkbar an einem OP-Tisch angelenkt ist und das auf dem Längsträger (13; 53) ein daran entlang bewegbarer Querschlitten (24; 64) angeordnet ist, der eine Fußrotationsvorrichtung (9; 49) mit einer Schuhaufnahme (12; 52) für den Fuß eines Patienten aufweist.
Patent DE-202009003849-U1 (DE)
Title: Flaschenöffner- und verschluss
IPC: A24F9/02
Filed: 2009-03-21
Abstract: Flaschenöffner zum Öffnen von Flaschen mit Kronenkorkenverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass der Kronenkorken durch ein kegelförmiges Element (1) eingedrückt und durch ein ringförmige Gegenlager (2) abgehoben werden kann, wobei beide Elemente rotationssymmetrisch und aus einem Stück ausgebildet sind.
Patent DE-202009004204-U1 (DE)
Title: Sterilbehälter
IPC: A61B19/02
Filed: 2009-03-18
Abstract: Sterilbehälter (10; 10'; 10'') mit einem Unterteil (12) und einem Oberteil (16) zum Verschließen des Unterteils (12), welcher Sterilbehälter (10; 10'; 10'') einen von dem Oberteil (16) und dem Unterteil (12) begrenzten Behälterinnenraum (20) aufweist, wobei ein erstes, umlaufend am Oberteil (16) und am Unterteil (12) anliegendes Dichtelement (26; 26'') vorgesehen ist zum Abdichten des Behälterinnenraums (20) gegenüber einer Umgebung (22) des Sterilbehälters (10; 10'; 10''), gekennzeichnet durch ein zweites, umlaufend am Oberteil (16) und am Unterteil (12) anliegendes Dichtelement (32; 32'') zum Abdichten des Behälterinnenraums (20) gegenüber der Umgebung (22) des Sterilbehälters (10; 10'; 10''), wobei das erste und das zweite Dichtelement (26, 32; 26'', 32'') voneinander räumlich getrennt am Sterilbehälter (10; 10'; 10'') angeordnet oder ausgebildet sind.
Patent DE-202009007183-U1 (DE)
Title: Objekthalteeinrichtung für ein Mikrotom
IPC: G01N1/06
Filed: 2009-05-19
Abstract: Objekthalteeinrichtung für ein Mikrotom, insbesondere für ein Rotationsmikrotom, mit einer Objekteinspanneinrichtung (12), die zur Verstellung in zwei orthogonalen Raumrichtungen (x, y) eine Einstelleinrichtung (14) mit einem ersten und einem zweiten Verstellelement (18 und 20), und zur Fixierung einer eingestellten Position der Objekteinspanneinrichtung (12) eine Arretiereinrichtung (16) aufweist, die einen Exzenterhebel (22) mit einem Exzenterabschnitt (26) aufweist, der sich durch einen Zugbolzen (30) der Objekteinspanneinrichtung (12) hindurcherstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das erste und das zweite Verstellelement (18 uns 20) der Einstelleinrichtung (14) eng benachbart vorgesehen sind, und dass die Objekthalteeinrichtung (10) ein Durchgangsloch (28) zum wahlweisen Anbringen des Exzenterhebels (22) an der einen oder an der gegenüberliegenden anderen Seite der Objekthalteeinrichtung (10) aufweist.
Patent DE-202009007862-U1 (DE)
Title: Universalanschlussfitting
IPC: E03C1/02
Filed: 2009-05-28
Abstract: Universalanschlussfitting, wie Anschlussnippel, Anschlussmuffe, Anschluss-T-Stück, Anschlusswinkel mit einfacher oder mehrfacher Versorgungsrohranbindung, insbesondere für Wasser- und Heizungsanlagen, die einerseits einen Gewindeanschluss oder Stecksystem-Anschluss und andererseits mindestens einen Rohranschluss haben, dadurch gekennzeichnet, dass dem Anschlussfitting 1 an der Armaturenanschlussseite bzw. der dem Raum zugewandten Seite, unmittelbar am Umfang des Armaturenanschlusses bzw. am Gewindeanschluss oder Stecksystemanschluss 3 eine eine Befestigungsvorrichtung 4 angeordnet ist und dass an der Befestigungsvorrichtung 4 durchgehende Bohrungen 5 angeordnet sind und dass in diesen Bohrungen Gewinden eingelassen sind.
Patent DE-202009007898-U1 (DE)
Title: Massagegerät mit einem oszillierenden Arm
IPC: A61H23/00
Filed: 2009-06-05
Abstract: Massagegerät, umfassend einen Grundkörper (1), auf dem ein Führungsschlitzkörper (12), ein Betätigungsmechanismus (3) und ein Massageblock (2) angeordnet sind; wobei der Betätigungsmechanismus (3) eine Reihe Räder aufweist, die von einem Motor (31) angetrieben werden und die Reihe Räder eine Hauptachse (32) antreiben; und der Massageblock (2) einen oszillierenden Arm (22) sowie einen Excenterkörper (21) aufweist, der oszillierende Arm (22) mit einer Bohrung (221) versehen ist, in der der Excenterkörper (21) angeordnet ist, sowie mehrere Massagepolster (25) aufweist, wobei der Excenterkörper durch die Hauptachse (32) läuft, ein Kupplungskörper (23) zwischen dem oszillierenden Arm (22) und dem Führungsschlitzkörper (12) angeordnet ist; und wobei der Betätigungsmechanismus arbeitet, um die Hauptachse (32) anzutreiben und in Umdrehung zu versetzen und den Excenterkörper zu veranlassen, in der Bohrung zu gleiten, wobei sich die beiden Enden des oszillierenden Arms (22) in dem Führungskörperschlitz in Bezug auf den Kupplungskörper als Drehpunkt in die linke und in die rechte...
Patent DE-202009010869-U1 (DE)
Title: Energieversorgungsnetz
IPC: F03D11/00
Filed: 2009-08-11
Abstract: Energieversorgungsnetz (4) zur internen Energieversorgung eines Trägermastes einer Windkraftanlage,  • mit einer Energiebusleitung (6),  • mit mindestens einem Abgriff (12) an der Energiebusleitung (6) zum Abgreifen eines elektrischen Potentials und  • mit einem an den Abgriff (12) angeschlossenen elektrischen Gerät (16)  dadurch gekennzeichnet,  dass das elektrische Gerät am Abgriff (21) sowohl elektrisch angeschlossen als auch mechanisch adaptiert ist.
Patent DE-202009011414-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Bandbeschichtung
IPC: C23C14/54
Filed: 2009-08-21
Abstract: Vorrichtung (1) zur kontinuierlichen physikalischen Dampfphasenabscheidung umfassend eine Hauptkammer (2) mit Mitteln (8) zur Kondensaterzeugung sowie Mitteln (15) zur Erzeugung eines Prozessdruckes P 0  als Unterdruck gegenüber atmosphärischen Normaldruck, dadurch gekennzeichnet, dass an der Hauptkammer (2) einfuhrseitig und ausfuhrseitig jeweils ein Set von Kammern (3a, 3b, 3c, 4a, 4b, 4c) angeordnet ist, welches über Mittel (16) zur Erzeugung eines Prozessdruckes P 1 , P 2 , P 3  verfügen.
Patent DE-202009014049-U1 (DE)
Title: Kartenförmiger Adapter zur Aufnahme eines kartenförmigen Datenträgers
IPC: G06K19/077
Filed: 2009-10-15
Abstract: Kartenförmiger Adapter (1, 10) zur Aufnahme eines kartenförmigen Datenträgers (2), wobei der Adapter (1, 10) eine den Adapter (1, 10) durchdringende Aussparung (3) aufweist, um darin einen kartenförmigen Datenträger (2) aufzunehmen, gekennzeichnet durch in die Aussparung (3) hineinragende Vorsprünge (4, 5), welche von einer Vorderseite des Adapters (1, 10) derart beabstandet sind, dass ein kartenförmiger Datenträger (2) in der Aussparung (3) auf den Vorsprüngen (4, 5) von der Vorderseite des Adapters (1, 10) aus aufsetzbar ist.
Patent DE-202009014420-U1 (DE)
Title: Tapes-Set zur Selbstanwendung eines kinesiologischen Tape im Bereich der Waden
IPC: A61F13/06
Filed: 2009-10-24
Abstract: Sachgesamtheit bestehend aus Umhüllung, Informationsträger und mehreren Pflaster-/Tape-Stücken dadurch gekennzeichnet, dass der in der Umhüllung enthaltene Informationsträger die Informationen zur Anwendung der ebenfalls in der Umhüllung enthaltenen Pflaster-/Tape-Stücke nach den Regeln der Kinesiologie im Bereich der Waden des menschlichen Körpers enthält und die Pflaster-/Tape-Stücke nach Beschaffenheit und Form die mit der Information vorgegebene Anwendung ohne weitere Kenntnisse und Hilfsmittel ermöglichen.
Patent DE-202009014864-U1 (DE)
Title: Türband für Metallzargen, insbesondere Zargen mit Rundspiegeln
IPC: E05D3/02
Filed: 2009-12-16
Abstract: Türband (100) zur schwenkbeweglichen Lagerung eines Türflügels an einer Zarge (Z), umfassend:  – einen an der Zarge (Z) vormontierbaren Träger (10);  – ein Rahmenteil (20), das an dem Träger befestigbar ist;  – ein Flügelteil (30), das mit dem Türflügel sowie schwenkbeweglich mit dem Rahmenteil (20) verbindbar ist.
Patent DE-202009015707-U1 (DE)
Title: Fußpedalanordnung zum Steuern der Antriebskraft eines Elektromobils
IPC: B60K26/00
Filed: 2009-12-08
Abstract: Fußpedalanordnung zum Steuern der Antriebskraft eines Elektromobils, die derart ausgebildet ist, dass durch die Mitte eines Grundkörpers (1) eine Achse (2) verläuft, mit deren einen Seite eine Geschwindigkeits-Steuervorrichtung (3) verbunden ist und auf der ein Rückstellfederelement (21) aufgesetzt ist, wobei die Achse (2) durch einen Verbindungskörper (4) verläuft, wobei die Achse (2) und der Verbindungskörper (4) miteinander fest verbunden sind, wobei der Verbindungskörper (4) mittels einer Verbindungsstange (41) mit einem Vor- und einem Rückwärtssteuerungsteil (42, 43) verbunden ist, wobei der Grundkörper (1) an einer für das Treten der Füße geeigneten Stelle des Elektromobils angeordnet ist.
Patent DE-202009016556-U1 (DE)
Title: Spielstein
IPC: A63H33/10
Filed: 2009-12-04
Abstract: Spielstein (1), geeignet zur Erstellung von Konstruktionen, bestehend aus einer Mehrzahl von Spielsteinen (1), dadurch gekennzeichnet, dass der Spielstein (1) aus einem T-förmigen Hohlkörper besteht, wobei in dessen Quersteg (2) endseitig jeweils eine Kammer (3a, 3b) und in dessen Längssteg (4) endseitig eine weitere Kammer (5) ausgebildet ist, und dass in jeder Kammer (3a, 3b, 5) ein kugelförmiger Permanentmagnet (6) drehbeweglich gehalten ist.
Patent DE-202009016696-U1 (DE)
Title: Spannvorrichtung für ein Schloss eines Gewehrs
IPC: F41A17/36
Filed: 2009-12-09
Abstract: Spannvorrichtung für ein Schloss eines Gewehrs mit einem an einem Verschlussgehäuse (2) zwischen einer hinteren Entspannstellung und einer vorderen Spannstellung verschiebbaren Spannschieber (13, 14) zum Spannen und Entspannen einer Schlagfeder (48) und einer am Spannschieber (13, 14) angeordneten Rast (21), die mit einer Gegenrast (23) zur Halterung des Spannschiebers (13, 14) in der vorderen Spannstellung zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass dem Spannschieber (13, 14) ein Entspannmechanismus (25, 29) zum automatischen Entspannen der Schlagfeder (48) bei der Entnahme eines Magazins (5) zugeordnet ist.
Patent DE-202009017311-U1 (DE)
Title: Entwässerungselement mit Basaltsteinbewehrung
IPC: E01C11/22
Filed: 2009-12-18
Abstract: Entwässerungselement, umfassend einen nach oben hin offenen Körper (12) aus Beton, der einen Wasserlauf (18) umgibt, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper Fasern (24, 26) aus Basaltstein enthält.
Patent DE-202009017452-U1 (DE)
Title: Differentialgetriebe und Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug
IPC: F16H48/06
Filed: 2009-12-16
Abstract: Differentialgetriebe (22) für ein Kraftfahrzeug (10), mit einem rotierenden Antriebsbauteil (50; 52), das mit wenigstens einem Abtriebsbauteil (54, 56; 61) verbunden ist, derart, dass über die so gebildete Verbindung ein Antriebsdrehmoment (32) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung als Überlastschutzkupplung (70) ausgebildet ist.
Patent DE-202009018896-U1 (DE)
Title: Küvette, Einsatz, Adapter zur optischen Untersuchung kleiner Flüssigkeitsmengen
IPC: G01N21/03
Filed: 2009-03-23
Abstract: Küvette umfassend mindestens einen Einsatz mit zwei Messflächen und einem Adapter zum Einsetzen in einem Küvettenschacht einer optischen Messvorrichtung und Mittel von Einsatz und Adapter zum lösbaren Halten des mindestens einen Einsatzes am Adapter mit den Messflächen in einem Abstand voneinander zum Positionieren einer Probe zwischen den Messflächen in einem den Küvettenschacht durchquerenden Strahlengang der optischen Messvorrichtung.
Patent DE-202010011955-U1 (DE)
Title: Zugseilloser Rolloaufbau
IPC: E06B9/60
Filed: 2010-08-30
Abstract: Zugseilloser Rolloaufbau, bestehend aus:  • einem Gardinenkörper, der eine Tragstange und einen Vorhang aufweist, wobei der Vorhang mit der gesamten Breite seines einen Endes am Kreis der Tragstange angebracht ist,  • einem ersten Tragsockel, der an einem Ende der Tragstange aktiv angebracht ist,  • einem zweiten Tragsockel, der am anderen Ende der Tragstange aktiv angebracht ist, und  • einem Anschlagelement, das zwischen dem Gardinenkörper und dem zweiten Tragsockel angeordnet ist und eine im zweiten Tragsockel aktiv angebrachte Federeinheit und eine im zweiten Tragsockel aktiv angebrachte bzw. mit dem anderen Ende der Tragstange verbundene Rollachse aufweist.
Patent DE-202010014442-U1 (DE)
Title: Raffrollo
IPC: E06B9/262
Filed: 2010-10-20
Abstract: Raffrolo, umfassend einen Stoffabschnitt, der beidseitig mit Schnüren versehen ist, über welche der Stoffabschnitt vertikal raffbar ist, wobei der Stoffabschnitt mit einem Befestigungsabschnitt verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Befestigungsabschnitt (3) Mittel zur lösbaren, formschlüssigen Befestigung an einem Fensterrahmen (5) angeordnet sind.
Patent DE-202010016928-U1 (DE)
Title: Therapiewanne mit einer geneigten Rückenanlage-Wand
IPC: A61H33/00
Filed: 2010-12-23
Abstract: Therapiewanne in Form einer Badewanne, mit einer geneigten Rückenanlage-Wand und einem wasserbefüllbaren Körperbecken, dadurch gekennzeichnet, dass ausschließlich die Rückenanlage-Wand (2) mit Anströmdüsen (4) für Wasser und/oder Wasser-Luft-Gemische versehen ist, so dass eine in der Therapiewanne sitzende oder halb liegende Person im Bereich zwischen Hals und Hüfte mit aus den Anströmdüsen ausgestoßener Flüssigkeit beaufschlagt werden kann.
Patent DE-202011000816-U1 (DE)
Title: Gerät zum Auftragen von Kreide auf den Kopf eines Billardqueues
IPC: A63D15/16
Filed: 2011-04-07
Abstract: Gerät zum Auftragen von Kreide auf den Kopf (10) eines Billardqueues (9) mit einem elektrisch antreibbaren Motor (2) und einem mit dem Motor (2) in Wirkverbindung stehenden Kreidehalter (6), der bedienerseitig mit einem zumindest im Kreideabriebsbereich freiliegenden Abschnitt oder einer Öffnung (1a) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Achse (2a) des Motors (2) ein zylindrischer Exzenterkörper (4) so befestigt ist, dass dessen Achse (4a) mit der Achse (2a) des Motors (2) einen Winkel zwischen 5° und 20° einschließt, dass weiterhin auf dem zylindrischen Exzenterkörper (4) ein mit Kreide (8) gefüllter zylindrischer Kreidehalter (6) um die Achse (4a) des zylindrischen Exzenterkörpers (4) rotierbar befestigt ist.
Patent DE-202011051851-U1 (DE)
Title: Hochwirksame elektrische Stromerzeugungsvorrichtung mit hoher Ausgangsdichte
IPC: H02K21/24
Filed: 2011-11-03
Abstract: Elektrische Stromerzeugungsvorrichtung, die dazu geeignet ist, sowohl (i) die Leistungserzeugungswirksamkeit als auch (ii) die elektrische Leistungsdichte zu erhöhen, wobei die elektrische Stromerzeugungsvorrichtung aufweist: (i) eine Mehrzahl von Scheibenflächen, von denen jede an ein Array von Magneten gekoppelt ist, die als passende Magnetenpaare auf zwei aneinander grenzenden Scheibenflächen angeordnet sind, um eine Mehrzahl von Magnetfeldern zwischen den passenden Magnetenpaaren zu erzeugen; (ii) eine Mehrzahl von stationären Trägern, von ägt; wobei jede Spule zwischen jedem der passenden Magnetenpaaren angeordnet ist; und (iii) eine Drehwelle, die auf den Scheibenflächen befestigt ist und die dazu geeignet ist, die passenden Magnetenpaare um Generatorspulen zu drehen, so dass ein zeitveränderlicher magnetischer Fluss bereitgestellt und elektrischer Strom in jeder der Generatorspulen erzeugt wird.
Patent DE-202011051893-U1 (DE)
Title: Schleifkörper und Halterung für einen Schleifkörper
IPC: B24B7/22
Filed: 2011-11-08
Abstract: Schleifkörper (1), der an seinen Längsseiten (2b, 2c) mit schwalbenschwanzförmigen Ansätzen (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Schleifkörper (1) im Wesentlichen sechseckförmig ausgebildet ist.
Patent DE-202011052156-U1 (DE)
Title: Drehmomentsensor für ein Fahrrad mit Hilfsmotor
IPC: G01L3/10
Filed: 2011-11-30
Abstract: Drehmomentsensoranordnung für ein Fahrrad mit Hilfsmotor, die umfasst: einen Drehmomentsensor (10), der umfasst: eine einhüllende Röhre (11), eine mittlere Röhre (12), die axial durch die einhüllende Röhre (11) hindurch angeordnet ist, eine Übertragungsachse (13), die axial durch die mittlere Röhre (12) hindurch angeordnet ist, mindestens ein äußeres Lager (14), das um die mittlere Röhre (12) herum und zwischen dieser und der einhüllenden Röhre (11) angeordnet ist, mindestens ein inneres Lager (15), das um die Übertragungsachse (13) herum und zwischen dieser und der mittlere Röhre (12) angeordnet ist, ein elastisches Element (16, 16A), das zwischen der mittleren Röhre (12) und der Übertragungsachse (13) angeordnet ist und das zwei Enden umfasst, die jeweils entsprechend mit der mittleren Röhre (12) und der Übertragungsröhre (13) verbunden sind, eine erste Scheibe, die ringförmig ist und die um die Übertragungsachse (13) herum angeordnet ist und an dieser angebracht...
Patent DE-202011101173-U1 (DE)
Title: Elektrische Einrichtung zur Anforderung einer Person, insbesondere eines Verkäufers oder Beraters in einem Supermarkt oder Kaufhaus
IPC: H04M1/725
Filed: 2011-05-27
Abstract: Elektrische Einrichtung (1) zur Anforderung einer Person, insbesondere eines Verkäufers oder Beraters in einem Supermarkt oder Kaufhaus, mit einer Telefoneinheit (3), dadurch gekennzeichnet, dass die elektrische Einrichtung (1) mit einer kombinierten Ein- und Ausgabeeinheit (2), insbesondere einem Touchscreen, zur Auslösung der Anforderung bei Berührung der kombinierten Ein- und Ausgabeeinheit (2) versehen ist, dass die kombinierte Ein- und Ausgabeeinheit (2) mit der Telefoneinheit (3) verbunden ist, und dass die elektrische Einrichtung (1) dazu geeignet ist, im Falle einer Anforderung automatisch eine Verbindung, insbesondere eine gegenseitige Sprachverbindung, über die Telefoneinheit (3) mit einem Telefonapparat (13, 14 15) eines Verkäufers oder Beraters herzustellen.
Patent DE-202011101879-U1 (DE)
Title: Öffnungsrandvorrichtung für Sandwichpackungen
IPC: B65D85/36
Filed: 2011-06-16
Abstract: Öffnungsrandvorrichtung ÖRV für Sandwichpackungen P, • die einen zwischen den Brotscheiben BS1, BS2 postierten Belagbeutel BB zur Aufbewahrung der scheibenförmigen Lebensmittelkomponente LK1 haben, • der Aufbewahrungsraum AR1 des Belagbeutels BB durch die vom, den materialfreien Bereich MB aufweisenden, Foliengrundkörper FGK abtrennbaren Folienstreifen 1, 2 über die Längssiegelnähten LS1*, LS2*, die M-förmige oder lineare Quersiegelnaht QS1* am Belagbeutelkopf BBK sowie die, die beiden Folienstreifen 1, 2 miteinander verbindende, Quersiegelnaht QS2* am Belagbeutelboden BBB gewährleistet wird, • mit den Folienstreifen 1, 2 einteilig eine als Umlenkziehlasche ULZ1, ULZ2 fungierende Folienlasche verbunden ist, die zunächst in Richtung der Quersiegelnaht QS1 der aus den Folienstreifen FS1, FS2 bestehenden Packungshülle PH mit den Öffnungskerben Ke auf der Höhe der auf den Folienflachseiten FS1, FS2 liegenden und rechtwinklig zum Vektor Z der Entleerung angeordneten Öffnungshilfen ÖH1 positioniert ist und beim Fertigstellen der Packung P im Öffnungsbereich ÖB des Belagbeutels BB um 180° um...
Patent DE-202011105566-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für Gurte und Verschlusshaken
IPC: A44B13/02
Filed: 2011-09-12
Abstract: Verbindungsvorrichtung (1) zur drehbaren Verbindung eines Gurtes (3) mit einem Element (5), mit einem ersten Bolzen (7) und einer Achse (9), wobei der erste Bolzen (7) drehbar auf einem ersten Endstück (11) der Achse (9) gelagert ist und das Element (5) an einem zweiten Endstück (13) der Achse (9) angebracht ist, wobei der Gurt (3) den ersten Bolzen (7) mit einer Schlaufe (15) umschlingt und die Achse (9) den Gurt (3) an der Schlaufe (15) durchdringt.
Patent DE-202011107769-U1 (DE)
Title: Fahrradrahmen in Modulbauweise
IPC: B62K13/00
Filed: 2011-11-11
Abstract: Fahrradrahmen in Modulbauweise dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrradrahmen aus mindestens zwei Teilen besteht, dem Grundmodul und dem Anbaumodul.