baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-4123168-B4 (DE)
Title: Batterieladegerät zum Aufladen einer Batterie
Inventor: ISHIZUKA TAKAHITO
IPC: H02J7/04
Filed: 1991-07-12
Granted: 2011-06-09
Abstract: Batterieladegerät zum Aufladen einer Batterie (2), umfassend  (a) eine Spannungsquelle (1, 4, 11) zur Erzeugung einer an Ausgangsklemmen verfügbaren Ladespannung für die Aufladung der Batterie (2) mittels eines durch die Ladespannung bewirkten Ladestromes;  (b) eine Steuereinrichtung (5; 25–30, 33) mit einem ersten Teil, der mit der Spannungsquelle (1, 4, 11) und der Batterie (2) verbunden ist und der ein durch einen Relaisschalter (17a) oder einen FET (28) gebildetes Schaltelement (17a; 28) sowie einen vom durch den Relaisschalter gebildeten Schaltelement gesteuerten TRIAC (6) oder eine vom durch den FET gebildeten Schaltelement gesteuerte Konstantstromversorgungseinrichtung (25) aufweist, und einem zweiten Teil, mit dem das Schaltelement (17a; 28) des ersten Teils steuerbar ist zur Änderung des der Batterie (2) zugeführten Ladestromes; und  (c) eine mit dem zweiten Teil der Steuereinrichtung verbundene Temperaturerfassungseinrichtung (18–22) zur Erfassung einer Temperatur, welche der Temperatur der Batterie (2) im wesentlichen entspricht,  wobei  (d) die...
Patent DE-4305190-B4 (DE)
Title: Schubmaststapler
Inventor: ECKERSLEY PAUL JOHN
IPC: H01M50/249
Filed: 1993-02-19
Granted: 2004-09-02
Abstract: Schubmaststapler mit einem Aufbau, umfassend einen Fahrersitz, voneinander beabstandete und seitlich aus dem Aufbau auskragende Spreizarme, einen mit Hilfe eines herkömmlichen Schubmechanismus entlang der Spreizarme beweglichen Hubmast, eine in einem Batteriekasten, der sich auf die Spreizarme abstützt und sie überbrückt, angeordnete Batterie für die Betätigung des Schubmechanismus, Antriebseinrichtungen zum Verschieben des Batteriekastens entlang der Spreizarme zwischen einer Einbauposition und einer offenen Position und Einrichtungen für die Anordnung des Batteriekastens in Einbauposition unter einer am Aufbau angebrachten Abdeckung, wobei Stirnwände des Batteriekastens längs zu den Spreizarmen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß Führungseinrichtungen (23; 20; 60) unterhalb der Abdeckung (15) und an der Innenseite der Stirnwände (17) des Batteriekastens (13) angeordnet sind, so daß sie diese berühren, wobei die Führungseinrichtungen (23; 20; 60) dazu dienen, den Batteriekasten (13) während seiner Bewegung in die Einbauposition zu führen und eine Bewegung des Batteriekastens (13) quer zu den Spreizarmen (11) zu verhindern, wenn er sich...
Patent DE-4411539-B4 (DE)
Title: Wärmedämmkassette
Inventor: NEUMANN HORST-DIETER
IPC: F16L59/06
Filed: 1994-04-02
Granted: 2004-04-29
Abstract: Wärmedämmkassette zur Wärme- und Strahlungsisolierung, umfassend eine evakuierte Umhüllung, bestehend aus Grund- und Deckfläche sowie eine Seitenwand, deren Innenseiten wärmestrahlungsreflektierend ausgebildet sind, und wobei auf Wärmedämmstoffe innerhalb der Umhüllung verzichtet wird, und daß die Kassette durch einen prismatischen Körper gebildet wird, wobei das Verhältnis von wärmeübertragender Querschnittsfläche zur Grundfläche der Kassette im Bereich von 10 -2  – 10 -6  liegt, und wobei mehrere Stützelemente zwischen Grund- und Deckfläche vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine perforierte Strahlungsdämmfolie parallel zwischen Deck- und Grundfläche der Kassette angeordnet ist, und daß die Wärmedämmkassette auf einen Druck von 10 -6  bar evakuiert ist.
Patent DE-4422918-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum dosierten Zuführen eines fließfähigen Zugabemittels in Spülwassersysteme o. dgl.
Inventor: SCHREIEDER GEORG
IPC: E03D9/03
Filed: 1994-06-30
Granted: 2006-01-26
Abstract: Vorrichtung
zum dosierten Zuführen eines
fließfähigen Zugabemittels
in Spülwassersysteme od.
dgl., insbesondere in Spülkästen von
Abortanlagen, mit zumindest einem Speicherraum (22) für das Zugabemittel sowie
einem Verbindungskanal (28) in einem Rohrstutzen (26) am Speicherraumboden
(24) zwischen Speicherraum (22) und Spülkasten (10) od. dgl. Behältnis, der
zum Speicherraum (22) hin einen inneren Anschlag (32) sowie zum Spülkasten
(10) od. dgl. Behältnis
hin einen äußeren Anschlag
(30) aufweist, die wechselweise mit jeweils einem von zwei in veränderbarem
Abstand voneinander an einem axial verschiebbaren stabartigen Verschlusselement
(36, 44, 45, 46) angebrachten Gegenanschlägen (33, 54) zusammenwirken,
wobei das Verschlusselement zwischen zwei endwärts jeweils einen der Gegenanschläge anbietenden
Bolzenkörpern
(36, 46) einen von deren Enden begrenzten Aufnahmeraum (58) für das Zugabemittel
aufweist sowie mit seinem nach außen gerichteten Ende ein Betätigungsorgan,
insbesondere einem Schwimmerkörper (60),
zugeordnet ist, und der Aufnahmeraum als Dosierraum (58) volumenveränderlich
ausgebildet sowie im Abstand sowohl zum inneren als auch zum...
Patent DE-4490296-B4 (DE)
Title: Ventil für Brandbekämpfungsanlagen
Inventor: SUNDHOLM GOERAN
IPC: F16K31/383
Filed: 1994-01-31
Granted: 2005-10-13
Abstract: Ventil
für Brandbekämpfungsanlagen, insbesondere
zur Kombination mit einer Hochdruckquelle (1) zur Abgabe von Löschflüssigkeit
an eine Anzahl von automatisch auslösbaren Sprinklerköpfen, dadurch
gekennzeichnet,  daß es
einen an den Hochdruckflüssigkeitsspeicher
(1) anschließbaren
Einlass (4), einen an eine wegführende
Leitung (25) anschließbaren
Auslass (5) und eine Ventilspindel (6) aufweist, die zwischen einer
Stand-by-Stellung, in der die Ventilspindel (6) die Verbindung zwischen
dem Einlass (4) und dem Auslass (5) verschließt, und einer aktivierten Stellung
hin- und herschiebbar ist, in der die Ventilspindel (6) die Strömungsverbindung
zwischen dem Einlass (4) und dem Auslass (5) freigibt,  daß die Ventilspindel
(6) einen axialen Durchgangskanal (7) enthält, der den Auslass (5) des
Ventils (3) mit einem Flüssigkeitsraum
(8) verbindet, der, wenn sich die Ventilspindel (6) in der Stand-by-Stellung
befindet, unter der Wirkung einer Sekundärflüssigkeitsquelle (9) steht,
die einen niedrigeren Druck als die Hochdruckquelle (1) aufweist,  daß die Ventilspindel
(6) eine Schulterfläche
(13) trägt, auf...
Patent DE-10005604-B4 (DE)
Title: Absorptionswärmepumpe und Verfahren zum Betrieb einer Absorptionswärmepumpe
Inventor: BANGHERI ANDREAS
IPC: F25B49/04
Filed: 2000-02-09
Granted: 2007-06-28
Abstract: Verfahren
zum Betrieb einer Absorptionswärmepumpe
bei dem  (a) in einem Kocher (1) eine ein Kältemittel enthaltende Lösung mittels
eines Brenners (2) erwärmt
wird, um Kältemittel
als Kältemitteldampf
auszutreiben;  (b) der Kältemitteldampf
in einem Kondensator (13) gegen ein Heizmittel kondensiert wird,
um dem Heizmittel Wärme zuzuführen;  (c)
das Kältemittel
von dem Kondensator (13) einem Verdampfer (11), in welchem es gegen
ein Medium verdampft wird, und anschließend mindestens einem Absorber
(6) zugeführt
wird;  (d) an Kältemittel
verarmte Lösung
aus dem Kocher (1) über
einen Wärmetauscher
(4) dem mindestens einen Absorber (6) zugeführt wird, wo sich die an Kältemittel
verarmte Lösung
mit Kältemittel,
welches den Verdampfer (11) durchlaufen hat, vereinigt;  (e)
an Kältemittel
reiche Lösung
von dem Absorber (6) mittels einer Lösungspumpe (8) auf ein Hochdruckniveau
gepumpt und erneut dem Kocher (1) zugeführt wird; und  (f) das
in dem Kondensator (13) erwärmte
Heizmittel einem Verbraucher zugeführt wird...
Patent DE-10015186-B4 (DE)
Title: Objektivfassung
Inventor: YOSHIDA SHIGERU
IPC: G02B7/04
Filed: 2000-03-27
Granted: 2005-01-20
Abstract: Eine Objektivfassung hat innere und äußere Stellringe, die so ausgebildet sind, dass sie sich relativ zueinander verdrehen lassen, um eines oder mehrere Linsenelemente eines Linsensystems, welches in der Objektivfassung angeordnet ist, zu verschieben. Es ist eine eine Axialbewegung begrenzende Halteeinrichtung vorgesehen, um ein axiales Spiel von einem der beiden zylindrischen Fassungen relativ zu der anderen der zwei zylindrischen Fassungen zu begrenzen, während eine relative Drehung zwischen diesen ermöglicht wird. Die Halteeinrichtung umfasst eine radiale Klaue oder einen radialen Flansch, der einstückig mit einem der inneren und äußeren Stellringe ausgebildet ist, und ein Umfangsnut, die an dem anderen der inneren und äußeren Stellringe angeordnet ist, um die Klaue oder den Flansch aufzunehmen, und gegebenenfalls eine Feder, die zwischen den inneren und äußeren Stellringen angeordnet ist, um den inneren und den äußeren Stellring in entgegengesetzte axiale Richtungen zu drücken.
Patent DE-10025508-B4 (DE)
Title: Fahrzeug-Antriebsanordnung
Inventor: LINDHOLDT PER NIELSEN
IPC: B60K7/00
Filed: 2000-05-23
Granted: 2009-02-05
Abstract: Fahrzeug-Antriebsanordnung
mit mindestens zwei Achsen, an denen jeweils mindestens ein angetriebenes
Rad angeordnet ist, das von einem Motor mit einem Drehmoment beaufschlagbar
ist, wobei der oder die Motoren einer Achse jeweils in einem Versorgungsstrang
angeordnet sind und die Versorgungsstränge parallel zueinander mit
einer Pumpeneinrichtung verbunden sind und in mindestens einem Versorgungsstrang
eine Ventilvorrichtung angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilvorrichtung
(9, 9') in dem einen Versorgungsstrang (6, 6') ein Druckminderungsventil
(10, 10') aufweist, das eine Druckdifferenz über dem anderen Versorgungsstrang
(6, 6') auf einen Maximalwert begrenzt.
Patent DE-10036533-B4 (DE)
Title: Verwendung von polyquarternären Polysiloxanen als waschbeständige hydrophile Weichmacher
Inventor: LANGE HORST
IPC: A61Q5/00
Filed: 2000-07-27
Granted: 2005-02-03
Abstract: Verwendung
von Polysiloxanen der allgemeinen Formel (III),  worin Z der Rest  ist, worin R 6 ,
R 7 , R 8  C 1 -C 22 -Alkylreste
sind und mindestens einer der Reste R 6 ,
R 7 , R 8  mindestens
10 Kohlenstoffatome aufweist, R 9 , R 10 , R 12 , R 14 , R 15  C 1 -C 22 -Alkylreste sind, R 11  ein -O-
oder -NR 13 - Rest ist, worin R 13  C 1 -C 4 -Alkyl oder Wasserstoff
ist, s = 2 bis 4, und  M ein zweiwertiger Rest, ausgewählt aus
der Gruppe   ist, worin
das N-Atom des Restes Z mit dem Rest M über das zur C-OH Gruppe im
Rest M benachbarte Kohlenstoffatom verbunden ist, r eine Zahl von
0 bis 200 und B ein anorganisches oder organisches Anion ist, als
Weichmacher in auf anionischen/nichtionischen Tensiden beruhenden Formulierungen
zur Textilwäsche.
Patent DE-10038001-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung
Inventor: KROLL PETER
IPC: G01D11/30
Filed: 2000-08-04
Granted: 2008-09-18
Abstract: Sensoranordnung
umfassend einen an einer Funktionseinheit (12) fixierbaren Sensor
(40) mit einem Sensorgehäuse
(62), in welchem ein Sensorelement mit Auswerteelektronik angeordnet
ist, und einen Sensorhalter (30), mittels dem der Sensor (40) an
der Funktionseinheit (12) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der Sensorhalter
(30) in eine in Längsrichtung
(31) auf das Sensorgehäuse
(62) folgende Position bringbar und in dieser Position mit dem Sensorgehäuse (62)
mittels Formschlußelementen
(72, 74, 42, 54) lösbar
verbindbar ist und der Sensorhalter (30) und das Sensorgehäuse (62)
durch Positionierelemente (46, 48, 54, 74) reproduzierbar positionsgenau
miteinander verbindbar sind und eine exakte Position des Sensorgehäuses (62)
relativ zum Sensorhalter (30) festgelegt ist.
Patent DE-10050005-B4 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: THOMA KARL
IPC: C04B33/30
Filed: 2000-10-10
Granted: 2004-12-02
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Bestimmung des Trocknungsverlaufes von Formlingen (8) der
keramischen Industrie in Abhängigkeit
von deren Gewichtskraft, wobei die Formlinge (8) auf einen höhenverstellbar
ausgebildeten Träger
(11) einwirken und der Träger
(11) mit einer Wägeeinrichtung
(41; 51) verbunden ist, die an eine Auswerteeinheit (30) angeschlossen
ist, dadurch gekennzeichnet, dass bei einem in einer Trockenkammer
(2) auf Schienen (6) verfahrbaren Wagen (7) eine wählbare Anzahl
von Formlingen (8) angeordnet ist und dass eines oder beide Endstücke (12)
der Schienen (6) als verschwenkbarer Träger (11) ausgebildet sind,
derart, dass über
in Abhängigkeit von
dem Verstellweg der Schienen (6) ermittelte Signale der Wägeeinrichtung
(41, 51) der Trocknungsgrad der Formlinge (8) darstellbar ist.
Patent DE-10112790-B4 (DE)
Title: Türblockiersystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAYAKAWA SHIGERU
IPC: E05B65/12
Filed: 2001-03-16
Granted: 2012-09-13
Abstract: Türblockiersystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Einschnappmechanismus (40), der an eine Fahrzeugtür angepasst ist und dem Halten der Fahrzeugtür an einer Fahrzeugkarosserie dient; einer Öffnungsverbindung (23), die mit dem Einschnappmechanismus (40) in Eingriff und außer Eingriff bringbar ist; einem Schwenkhebel (27), der mit der Öffnungsverbindung (23) verbunden ist; einer elektrischen Antriebsquelle (25) mit einem Zahnradelement (25a); einem Drehzahnradelement (26), das zwischen dem Schwenkhebel (27) und der elektrischen Antriebsquelle (25) so angeordnet ist, dass es mit dem Zahnradelement (25a) der elektrischen Antriebsquelle (25) in Zahneingriff steht, wobei das Drehzahnradelement (26) direkt und eingreiffähig mit dem Schwenkhebel (27) verbunden ist, einem Innenhebel (21), der mit der Öffnungsverbindung (23) eingreifbar ist; und einem Gehäuse (10), das die Öffnungsverbindung (23), den Schwenkhebel (27), die elektrische Antriebsquelle (25) und das Drehzahnradelement (26) untergebracht hat, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) einen Hauptkörper (11), der einen ersten...
Patent DE-10113557-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Durchlauferhitzers
Inventor: SPALL MICHAEL
IPC: F24H9/20
Filed: 2001-03-20
Granted: 2009-04-02
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Durchlauferhitzers, vorzugsweise Elektrodurchlauferhitzer, mit
mindestens einer Fernbedienung zur Steuerung des Wassertemperatursollwertes,
dadurch gekennzeichnet, dass bei Brauchwasseranforderung die Temperatursollwertvorgabe
der einen oder mehreren Fernbedienung an der oder den Brauchwasserzapfstellen,
an denen Brauchwasser gezapft wird, Vorrang vor einer Temperatursollwertvorgabe
am Durchlauferhitzer selbst hat und nach einer gemäß Fernbedienungsvorgabe
gesteuerten Zapfung binnen einer vorgegebenen Zeit eine andere Vorgabe
am Durchlauferhitzer selbst nicht möglich ist oder nicht aktiviert
wird.
Patent DE-10129975-B4 (DE)
Title: Giessform für den Kern einer Gasturbinenschaufel oder dergleichen
Inventor: BEECK ALEXANDER DR
IPC: B22D15/00
Filed: 2001-06-21
Granted: 2011-12-01
Abstract: Gießform für den Kern einer Gasturbinenschaufel oder dergleichen, mit zumindest einem oberen Formteil und einem unteren Formteil, die im geschlossenen Zustand einen Formhohlraum bilden, der mit einer Schmelze befüllbar ist, wobei der Formhohlraum Konturabschnitte besitzt, die mit den Innenwandungen der mit Hilfe des Kerns hergestellten Gasturbinenschaufel korrespondieren, nämlich wenigstens einen saugseitigen Konturabschnitt, einen druckseitigen Konturabschnitt, einen Vorderkanten-Konturabschnitt sowie einen Hinterkanten-Konturabschnitt, dadurch gekennzeichnet, daß zur Modifikation von Bereichen der Konturabschnitte (51, 52, 53, 55, 56) zumindest ein auswechselbarer Einsatz (60, 70, 80, 90) am oberen Formteil (20, 30) und/oder unteren Formteil (10) im Bereich des saugseitigen Konturabschnitts, des druckseitigen Konturabschnitts, des Vorderkanten-Konturabschnitts und/oder des Hinterkanten-Konturabschnitts vorgesehen ist.
Patent DE-10137848-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenlager für einen Motorblock
Inventor: TAPPEN GRANT K
IPC: F16C9/02
Filed: 2001-08-02
Granted: 2006-03-23
Abstract: Verbrennungsmotor,
umfassend:  einen Motorblock aus einer Aluminiumlegierung, der
Kolben in Zylindern umfaßt
und eine Unterseite aufweist, die eine obere halbkreisförmige Lauffläche umfasst,
wobei die Aluminiumlegierung 7,5 bis 9,5% Silizium, 3,0 bis 4,0% Kupfer,
3,0% Zink, maximal 1,3% Eisen, 0,35% Zinn, 0,5% Mangan, 0,5% Nickel,
0,1% Magnesium und 0,5% andere Elemente umfasst,  eine Kurbelwelle
aus einer Eisenlegierung,  einen unteren Lagerbock, der eine
untere halbkreisförmige Lauffläche aufweist,
um die obere halbkreisförmige
Lauffläche
in dem Motorblock zu ergänzen
und somit eine Kurbelwellenbohrung festzulegen, die die Kurbelwelle
aus der Eisenlegierung drehbar lagert, wobei der untere Lagerbock aus
einer einzigen Aluminium-Silizium-Legierung
gebildet ist, die einen Längenausdehnungskoeffizienten
aufweist, der mit dem der Kurbelwelle aus der Eisenlegierung vergleichbar
ist, um ein konstantes Spiel zwischen dem unteren Lagerblock und
der Kurbelwelle zu fördern.
Patent DE-10146408-B4 (DE)
Title: Gefärbtes Quarzkorn und seine Verwendung
Inventor: ULITZSCH JOERG
IPC: C04B18/02
Filed: 2001-09-20
Granted: 2006-03-23
Abstract: Gefärbtes Quarzkorn,
hergestellt, indem  • ein
Gemisch aus transparentem Quarzsand mit einer Körnung bis 2 mm, Zement, Farbpigmenten
und Betonzusatzmitteln in einem Mischer mit Wasser versetzt wird,
wobei der Anteil an transparentem Quarzsand an der Wasser enthaltenden
Mischung 1200 bis 2000 kg/m 3  beträgt.  • beim Mischen
eine Ausbildung von Formkörpern
mittels Verdichtung erfolgt,  • die Formkörper nach ihrer Aushärtung zerkleinert  • und in
Korngrößen bis
45 mm klassiert werden.
Patent DE-10146834-B4 (DE)
Title: Verfahren und Speichermedium für die computergestützte Fertigungs-Mess-Analyse
Inventor: BUSS SIEGFRIED KURT
IPC: G05B19/408
Filed: 2001-09-24
Granted: 2014-04-17
Abstract: Computergestütztes Verfahren mit folgenden Schritten: – Zerlegung der Daten einer CAD-Datei eines Modells, – Speichern dieser Daten in einer Mehrzahl von kleineren Dateien, wobei wenigstens eine dieser kleineren Dateien eine Analysedatei ist, die keine Darstellungsdaten enthält, – Zugänglichmachung wenigstens einer der Analysedateien zur Analyse der Oberflächengeometrie des Modells, – wobei wenigstens eine der kleineren Dateien eine Liste spezifizierter Oberflächen des Modells und Daten beinhaltet, die sich auf den kleinstmöglichen dreidimensionalen Bereich beziehen, der jede der spezifizierten Oberflächen umschließt, – Erhalten der Position eines Oberflächenpunktes auf einer Überprüfungsoberfläche eines physischen Objektes, wobei wenigstens eine physische Überprüfungsoberfläche auf diesem physischen Objekt zu einer äquivalenten Oberfläche auf dem Modell gehört, wobei jede dieser Oberflächen auf diesem Modell von einem andern, definierten Volumen umschlossen ist, – Definieren wenigstens eines Zielvolumens von diesem definierten Volumen, das den Oberflächenpunkt umschließt, – Bestimmen der Entfernung zwischen der Oberfläche auf dem Modell, die von dem Zielvolumen umschlossen ist, und dem Punkt auf dem physischen Objekt.
Patent DE-10147972-B4 (DE)
Title: Hydraulisches Neutralstart-Steuerventil für eine servogesteuerte variable hydraulische Verstelleinheit und Verfahren zum automatischen Sicherstellen eines Neutralzustands für Kaltstarts einer hydraulischen Einheit
Inventor: RYKEN JAMES D
IPC: F16K31/363
Filed: 2001-09-28
Granted: 2005-05-04
Abstract: Hydraulisches
Neutralstart-Steuerventil für
eine servogesteuerte variable hydraulische Verstelleinheit, aufweisend:  ein
Ventilgehäuse
mit einer darin befindlichen Schieberbohrung, in der ein zylindrischer
Ventilschieber gleitend beweglich angeordnet ist, wobei der Ventilschieber
gegenüberliegende
erste und zweite Enden umfasst,  eine erste Positionierfeder,
die zwischen dem Ventilgehäuse
und dem ersten Ende des Ventilschiebers angeordnet ist derart, dass
sie den Ventilschieber in eine erste axiale Richtung mechanisch
zwingt;  gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  einen
Kolben (52), der in der Schieberbohrung (34, 50, 51, 48) in der
Nähe des
zweiten Endes (40) des Ventilschiebers (36) gleitend angeordnet
ist, wobei der Kolben (52) eine Dichtungsfläche (58) darauf umfasst, die
in der Schieberbohrung (34, 50, 51) angeordnet ist und zu dem zweiten Ende
(40) des Ventilschiebers (36) gerichtet ist, wobei die Dichtungsfläche (58)
des Kolbens (52) sich radial auswärts über den Radius des zweiten
Endes (40) des Ventilschiebers (36) hinaus erstreckt, um einen Ringbereich
(59) zu...
Patent DE-10158258-B4 (DE)
Title: Schaltregelungsverfahren für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs
Inventor: YEO CHANG-GI
IPC: F16H61/02
Filed: 2001-11-28
Granted: 2012-08-23
Abstract: Schaltregelungsverfahren für ein Automatikgetriebe eines Fahrzeugs, umfassend: Erfassen des atmosphärischen Drucks; Erfassen, ob eine vorbestimmte Anwendbedingung für den atmosphärischen Druck erfüllt ist; Neusetzen der Werte von Schaltregelungsvariablen basierend auf dem erfassten atmosphärischen Druck, wenn die vorbestimmte Anwendbedingung für den atmosphärischen Druck erfüllt ist, so dass die Werte für einen Bereich atmosphärischen Drucks passend sind, wobei der Bereich atmosphärischen Drucks aus mehreren Druckbereichen ausgewählt wird, die auf der Basis von mehreren vorbestimmten atmosphärischen Referenzdrücken gebildet werden, wobei die Schaltregelungsvariablen, deren Werte modifiziert werden, mindestens eine Variable umfassen aus: einer Modifikationsgrenze RSU zur Definition einer maximalen Menge einer Modifikation eines Hochschaltmusters, einer minimalen Steigung RS0 zum Modifizieren des Hochschaltmusters, und einer maximalen Steigung RS1, bei der das Hochschaltmuster durch die Modifikationsgrenze RSU modifiziert wird.
Patent DE-10161849-B4 (DE)
Title: Klemm-Mechanismus für eine verstellbare Lenksäule
Inventor: LEDNICKY KAROL
IPC: B62D1/184
Filed: 2001-12-15
Granted: 2010-09-02
Abstract: Klemm-Mechanismus für eine verstellbare Lenksäule eines Kraftfahrzeugs mit einer Klemmvorrichtung, die die sich in einer bestimmten Position befindende Lenksäule freigibt oder einklemmt, bei der ein Spannbolzen in wenigstens einer Ausnehmung der Klemmvorrichtung zwischen zwei Endlagen schiebegeführt ist, wobei zumindest ein Anschlagdämpfer vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass der Anschlagdämpfer (19) auf einem axialen Abschnitt des Spannbolzens (5) angeordnet ist, der wenigstens teilweise in Überdeckung mit der Ausnehmung (7, 8) liegt.
Patent DE-10205260-B4 (DE)
Title: Ausfallsichere Kraftbegrenzung für einen Hubantrieb
Inventor: SAJU MANGALASSERIL
IPC: B29C45/17
Filed: 2002-02-08
Granted: 2011-10-27
Abstract: Ausfallsichere Kraftbegrenzung für den elektromechanischen Hubantrieb des Plastifizierzylinders einer Spritzgießmaschine, mit einer zwischen Hubantrieb und Plastifizierzylinder wirksamen Federanordnung, durch die das düsenseitige Zylinderende in der Vorschubposition des Hubantriebs mit einer definierten Kraft an die Angussöffnung des Spritzgießwerkzeugs angedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Hubantrieb (1) einen die Vorschubbewegung mechanisch begrenzenden, parallel zur Federanordnung (15) wirkenden Anschlag (16) aufweist, wobei der maximale Abstand (a) des Anschlags (16) von dem die Vorschubbewegung ausführenden und gegen den Anschlag (16) laufenden Teil (11, 13) des Hubantriebs (1) größer als der maximale Abstand (b) zwischen dem düsenseitigen Zylinderende (3) und der Angussöffnung (4), die Differenz dieser Abstände (a – b) jedoch kleiner ist als der maximale Federweg (c) der Federanordnung (15).
Patent DE-10207804-B4 (DE)
Title: Geberzylinder für ein Fahrzeug
Inventor: HATTORI YASUAKI
IPC: B60K23/02
Filed: 2002-02-25
Granted: 2006-06-01
Abstract: Geberzylinder
für ein
Fahrzeug, enthaltend:  ein Gehäuse (10) mit einer Auslassöffnung (9),
einer Vorratsöffnung
(12) und einer inneren Bohrung (6),  einen in die innere Bohrung
derart eingesetzten Kolben (7), dass er bei Niederdrücken eines
Pedals (2) verschiebbar ist und eine Druckkammer (8) in der inneren
Bohrung definiert,  ein erstes Dichtglied (19), das in einem
Raum zwischen der Druckkammer und der Vorratsöffnung angeordnet ist, in Gleitberührung mit
einer äußeren Umfangsfläche des
Kolbens und in dichtender Anlage an der Umfangsfläche der Bohrung
(6) ist,  eine zweites Dichtglied (24), das in einem Raum zwischen der
Vorratsöffnung
(12) und einer Öffnungsseite
der inneren Bohrung angeordnet ist und in Gleitberührung mit
der äußeren Umfangsfläche des
Kolbens ist,  einen Stützring
(20, 20'), der zwischen dem ersten und dem zweiten Dichtglied (19,
24) angeordnet ist und das erste Dichtglied (19) von hinten stützt, und  eine
Führungshülse (13),
die an dem...