baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017112468-B3 (DE)
Title: Hydraulisches Abstützelement
Inventor: SCHNELL OLIVER
IPC: F01L1/255
Filed: 2017-06-07
Granted: 2018-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Abstützelement (2) für einen schaltbaren Schlepphebel eines Ventiltriebs eines Verbrennungsmotors, aufweisend einen topfförmigen Zylinder (4) mit einem am zylinderseitigen Ende angeordneten Boden (12), in welchem Zylinder (4) ein hohler Kolben (6) mit seinem dem Boden (12) gegenüberliegenden Kolbenboden (8) axial verschiebbar angeordnet ist, welcher Kolben (6) an seinem freien axialen Ende einen Kontaktkopf (18) für den Schlepphebel hat, wobei ein Innenraum (7) des Kolbens (6) an eine Druckölzufuhr anschließbar ist sowie mit einer im Kontaktkopf (18) ausgebildeten Austrittsöffnung (20) in Verbindung steht, welcher Kolben (6) eine hohlkörperförmige, von außen mit Drucköl beaufschlagbare Filterkartusche (42) hat, deren Innenraum mit der Austrittsöffnung (20) des Kontaktkopfes (18) verbunden ist, wobei der Innenraum (7) des Kolbens (6) zwei mittels eines Trennwandelements (22) voneinander separierte Druckölräume (24) hat, wobei der erste Druckölraum (24) über dem Kolbenboden (8) liegt und mit einer ersten Druckölzuführung (28, 32, 34) in Verbindung steht, wobei der zweite Druckölraum (26) unter dem Kontaktkopf (18) gebildet ist und mit einer zweiten Druckölzuführung (30, 36, 38) in Verbindung steht, wobei die Filterkartusche (42) rohrförmig ist und im zweiten Druckölraum (26) steht.
Patent DE-102017202469-B3 (DE)
Title: Spindelstockanordnung für eine Werkzeugmaschine
Inventor: TSAI CHIEN-HSIANG
IPC: B23Q5/04
Filed: 2017-02-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Eine Spindelstockanordnung für eine Werkzeugmaschine umfasst eine Befestigung (10) mit einer Innengewindebohrung (11), einen Spindelstock (20), der gleitbar relativ zu der Maschinenbasis (100) befestigt ist, ein Antriebsbauglied (30, 30'), das an dem Spindelstock (20) befestigt ist, eine Spindel (40) und eine Spindelerweiterung (60). Die Spindel (40) weist ein Zwischensegment (403) auf, das in einer Kammer (200) des Spindelstocks (20) angeordnet ist und gekoppelt ist, um durch das Antriebsbauglied (30, 30') angetrieben zu werden, um es der Spindel (40) zu ermöglichen, sich um eine Spindelachse (L) zu drehen. Die Spindelerweiterung (60) ist gekoppelt, um mit der Spindel (40) drehbar zu sein, und weist ein Außengewindesegment (61) auf, das konfiguriert ist, um mit der Innengewindebohrung (11) in Gewindeeingriffnahme zu sein, um es dem Spindelstock (20) zu ermöglichen, relativ zu der Befestigung (10) linear bewegt zu werden.
Patent DE-102018108475-B3 (DE)
Title: Stützenlose koaxiale Luftleitung und vektorieller Netzwerkanalysator
Inventor: PEINELT WOLFGANG
IPC: H04B17/00
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine stützenlose koaxiale Luftleitung (10) mit (a) einem ersten Steckanschluss (20), (b) wobei der erste Steckanschluss (20) eine Schraubhülse (26) hat, und (c) einem zweiten Steckanschluss (42), der dem ersten Steckanschluss (20) gegenüberliegt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass (d) der zweite Steckanschluss (42) eine Verbinderhülse (34) aufweist.
Patent DE-102018117153-B3 (DE)
Title: Sicherung eines Behälters
Inventor: KORN ALOIS
IPC: B65D88/12
Filed: 2018-07-16
Granted: 2019-05-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherung zwischen einem Beschlag (12) eines Behälters (10) und einem in den Beschlag eingebrachten einen Kopf (34) aufweisenden Zapfen (32) einer Verriegelung (14), wobei der Beschlag ein Hohlkörper ist, dessen Bodenwandung (15) eine erste Durchbrechung (17) und zwei aneinandergrenzende Seitenwandungen (18, 20) eine zweite und eine dritte Durchbrechung (22, 24) aufweisen, wobei die erste Durchbrechung bei verriegeltem Beschlag von dem Zapfen (32) durchsetzt ist, der seinerseits mit seinem Kopf abschnittsweise auf der Innenfläche der Bodenwandung anliegt. Die Sicherung weist ein die zweite oder die dritte Durchbrechung (22, 24) durchsetzendes Sicherungselement (48, 146) auf, das ein axiales Verstellen des Zapfens (32) unterbindet.
Patent DE-102019100577-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Sensorsignalen und quantitative Ermittlung des stöchiometrischen Kraftstoff-Luftverhältnisses des gefahrenen Kraftstoffs mittels Injektortest und Katalysatordiagnose in einem Fahrzeug
Inventor: GRASREINER SEBASTIAN
IPC: G01N27/417
Filed: 2019-01-11
Granted: 2019-12-19
Abstract: Bereitgestellt wird ein Verfahren zur Onboard-Diagnose in einem Fahrzeug mit einem Katalysator und einer lambdageregelten Brennkraftmaschine im laufenden Fahrbetrieb, wobei dem Katalysator mindestens eine Vorkat-Lambdasonde vorgeschaltet und eine Nachkat-Lambdasonde nachgeschaltet ist. Beide Lambdasonden geben entsprechende Sensorsignale aus, wobei eine Plausibilisierung der Sensorsignale erfolgt, indem mittels einer OSC-Diagnose eine Ermittlung der aktuell maximal möglichen aktuellen Sauerstoffbeladung des Katalysators sowie einer gemessenen Zeitspanne zwischen Magerdurchbruch der Vorkat-Lambdasonde zur Nachkat-Lambdasonde erfolgt, und mittels eines Injektortests ein theoretischer Restsauerstoffgehalt ermittelt wird. Aus der aktuellen Sauerstoffbeladung und dem theoretischen Restsauerstoffgehalt wird eine theoretische Zeitspanne zwischen Magerdurchbruch der Vorkat-Lambdasonde zur Nachkat-Lambdasonde ermittelt. Wenn der Quotient zwischen gemessener Zeitspanne und theoretischer Zeitspanne innerhalb eines vorgegebenen durch einen ersten und einen zweiten Schwellwert abgegrenzten Bereich liegt, wird bestimmt, dass die Vorkat-Lambdasonde und die Nachkat-Lambdasonde fehlerfrei arbeiten.
Patent DE-102019101187-B3 (DE)
Title: Optisches Element und Sehhilfeeinrichtung
Inventor: SCHÜTTINGER ALFRED
IPC: G02B25/00
Filed: 2019-01-17
Granted: 2020-01-23
Abstract: Optisches Element (1), insbesondere optische Linse für eine optische Sehhilfeeinrichtung (5), bevorzugt eine Sehhilfeeinrichtung zum Ausgleich von Sehschwächen, umfassend einen eine Grundfläche (4) aufweisenden Grundkörper (2), wobei die Grundfläche (4) einen ersten Grundflächenabschnitt (4a), welcher in einem Wellenlängenbereich zwischen 400 nm und 445 nm eine Transmission kleiner 60% und in einem Wellenlängenbereich zwischen 445 nm und 600 nm eine Transmission größer 60% aufweist, und einen zweiten Grundflächenabschnitt (4b), welcher in einem Wellenlängenbereich zwischen 400 nm und 445 nm eine Transmission kleiner 60% aufweist und in einem Wellenlängenbereich zwischen 445 nm und 600 nm eine Transmission kleiner 60% aufweist.
Patent DE-102019102457-B3 (DE)
Title: Prüfvorrichtung mit sammelschienenmechanismus zum testen einer zu testenden vorrichtung
Inventor: GNEUPEL ANDREAS
IPC: H01L21/66
Filed: 2019-01-31
Granted: 2020-07-09
Abstract: Prüfvorrichtung (100) für ein Testsystem (102) zum Testen einer zu testenden Vorrichtung (106), wobei die Prüfvorrichtung (100) einen Sammelschienenmechanismus (104) für eine Übertragung elektrischer Signale zu und von der zu testenden Vorrichtung (106) aufweist.
Patent DE-102019113680-B3 (DE)
Title: Assistenzsystem und Verfahren zur Unterstützung eines Operateurs
Inventor: RATAJ JÜRGEN
IPC: G06F3/00
Filed: 2019-05-22
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Assistenzsystem zur Unterstützung mindestens eines Operateurs bei situationsabhängigen Planungs- und/oder Führungsaufgaben einer zu assistierenden Situation, wobei das Assistenzsystem eingerichtet ist,
 - aus einer in einem Datenspeicher hinterlegten Vielzahl von vorgegebenen akustischen Tonfolgen, die jeweils aus mehreren Einzeltönen bestehen, in Abhängigkeit von dem ermittelten aktuellen und/oder prognostizierten Zustand der zu assistierenden Situation eine gewisse Anzahl von Tonfolgen auszuwählen,
 - diese Auswahl von Tonfolgen zu einer Klangfolge zusammenzusetzen, und
 - diese zusammengesetzte Klangfolge über mindestens einen Lautsprecher an den mindestens einen Operateur zur Unterstützung der situationsabhängigen Planungs- und/oder Führungsaufgaben der zu assistierenden Situation auszugeben.
Patent DE-102020212886-B3 (DE)
Title: Fixierwerkzeug und Werkzeuganordnung für Ableiterlaschen
Inventor: PÄTZ ROY
IPC: H01M50/514
Filed: 2020-10-13
Granted: 2021-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fixierwerkzeug zum Fixieren und Einspannen von Ableiterlaschen von Batteriezellen und eine Fixierwerkzeuganordnung zur ebenen, gestapelten Aufnahme von Batteriezellen mit einer Mehrzahl an Fixierwerkzeugen.
Patent DE-102021006023-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Sprachdialogsystems und Sprachdialogsystem
Inventor: PANKNIN JASPER
IPC: G10L15/22
Filed: 2021-12-07
Granted: 2022-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Sprachdialogsystems (1), bei dem Sprachbefehle einer Spracheingabe erfasst und zur weiteren Verarbeitung mit einer Priorität versehen werden.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass von mehreren aufeinanderfolgenden Sprachbefehlen jeder erkannte Sprachbefehl einer inhaltlichen Gruppe von Befehlen zugeordnet wird, wobei die Sprachbefehle mit einem für die jeweilige Gruppe vorgegebenen ersten Prioritätswert verknüpft werden, wonach jedem der Sprachbefehle innerhalb der Gruppe, entsprechend einer vorgegebenen Prioritätenliste der der Gruppe zugeordneten Befehle, ein zweiter Prioritätswert zugeordnet wird, wonach aus dem ersten Prioritätswert und dem zweiten Prioritätswert ein dritter Prioritätswert gebildet wird, und wonach die Sprachbefehle entsprechend ihres finalen Prioritätswerts in eine Reihenfolge einsortiert und in dieser Reihenfolge der Abarbeitung zugeführt werden.Die Erfindung betrifft ferner ein Sprachdialogsystem (1), welches eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Recheneinheit (7) umfasst.
Patent DE-102021201807-B3 (DE)
Title: Adaptive Beleuchtung von Fahrzeugen im Fahrzeugverbund
Inventor: HUSMANN HEINRICH
IPC: G08G1/0965
Filed: 2021-02-25
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Anpassung der Beleuchtung eines Fahrzeugs in einem Fahrzeugverbund, das die Schritte- Feststellen, ob ein Fahrzeug im Fahrzeugverbund fährt;- Bestimmen einer Position im Fahrzeugverbund; und- Anpassen der Beleuchtung basierend auf der Position im Fahrzeugverbund; aufweist.
Patent DE-102022204479-B3 (DE)
Title: Adapter zur Montage von Zubehörteilen und elektrischer Schalter mit solch einem Adapter
Inventor: BUNK THOMAS
IPC: H01H9/02
Filed: 2022-05-06
Granted: 2023-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Adapter zur Montage von mindestens einem Zubehörteil in einen elektrischen Schalter, wobei das mindestens eine Zubehörteil jeweils mindestens eine Schnittstelle umfasst, wobei der elektrische Schalter ein Gehäuse und mindestens ein Betätigungselement umfasst, wobei der Adapter mindestens ein Umlenkgetriebe umfasst, wobei nach Montage des Adapters in das Gehäuse des elektrischen Schalters das Umlenkgetriebe zwischen der mindestens einen Schnittstelle des mindestens einen Zubehörteils und dem mindestens einen Betätigungselement des elektrischen Schalters wirkverbindend angeordnet ist, wobei das mindestens eine Umlenkgetriebe mindestens zwei Schnittstellen von mindestens zwei Zubehörteilen der Zubehörteile gleichzeitig betätigen kann.
Patent DE-3644229-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur stapelweisen Bearbeitung einer großen Menge von Poststücken
Inventor: BAER PATRICIA B
IPC: G07B17/00
Filed: 1986-12-23
Granted: 2005-07-14
Abstract: Vorrichtung
zur stapelweisen Bearbeitung einer großen Menge von Poststücken mit  – einem
Kundenbereich (16), der eine gesicherte Einheit (25) umfaßt  – mit einem
ersten, nicht-flüchtigen
Speicher (26), in dem ein der gesicherten Einheit (25) eindeutig
zugeordnetes Kennzeichen permanent abgespeichert ist, und in dem
der der gesicherten Einheit zur Verfügung stehende Portobestand
als fallendes Register abgespeichert ist, wobei der. Portobestand
jeweils nach dem Aufbringen eines Portowertes auf ein Poststück der stapelweise
bearbeiteten Postmenge um diesen Portowert verringert wird; und  – mit einem
zweiten Speicher (35), in dem der von der gesicherten Einheit insgesamt
ausgegebene Portobetrag als steigendes Register abgespeichert ist,
wobei der Portobetrag jeweils nach dem Aufbringen eines Portowertes
auf ein Poststück
der stapelweise bearbeiteten Postmenge um diesen Portowert erhöht wird;  – einem
ersten Drucker (40), der mit der gesicherten Einheit (25) verbunden
ist, zum Aufdrucken zumindest des Kennzeichens (in 43) der gesicherten  Einheit,
des Portowertes (in...
Patent DE-10008182-B4 (DE)
Title: Baueinheit zur Lagerung und Antriebsverbindung eines Rades
Inventor: KRUDE WERNER
IPC: F16D3/223
Filed: 2000-02-23
Granted: 2004-03-18
Abstract: Baueinheit (10) zur Lagerung eines Rades eines Kraftfahrzeuges und zur Antriebsverbindung des Rades mit einer Antriebswelle, umfassend einen Radträger (11), der am Kraftfahrzeug anbringbar ist und ein Ringteil (15) und mehrere Lenkerarme (16) umfaßt, eine Radnabe (41), die drehbar im Ringteil (15) des Radträgers (11) gelagert ist und einen Flansch (46) zum Anschrauben des Rades aufweist, ein Wälzlager (51) mit zwei Wälzkörperreihen (61, 62) zur Lagerung der Radnabe (41) im Radträger (11), das in das Ringteil (15) des Radträgers (11) einsetzbar ist, und ein Gleichlaufgelenk (71), das ein Gelenkaußenteil (72) aufweist, das mit der Radnabe (41) lösbar verbindbar ist, und ein Gelenkinnenteil (77) aufweist, das mit der Antriebswelle verbindbar ist, wobei die Verbindung zwischen der Radnabe (41) und dem Gelenkaußenteil (72) mittels ineinandergreifender Verzahnungen (52, 75) hergestellt ist, von denen eine erste Verzahnung (52) an einem Teil der Radnabe (41) und eine zweite Verzahnung (75) an einem Hülsenansatz (82) am Gelenkaußenteil (72) ausgebildet ist, und wobei die axiale Sicherung der ineinandergreifenden Verzahnungen mittels eines Sicherungsringes (57) hergestellt ist, der in zwei Ringnuten (53, 76) eingreift, von denen eine erste Ringnut (53) an dem Teil der Radnabe (41) im Bereich der ersten Verzahnung (52) und eine zweite Ringnut (76) an dem Hülsenansatz (82) im Bereich der zweiten Verzahnung (75) ausgebildet ist, wobei an dem Hülsenansatz (82) im Bereich der zweiten Verzahnung (75) eine umfangsbegrenzte und axial begrenzte Ausklinkung (74) ausgebildet ist, die die zweite Ringnut (76) unterbricht und die bei mit der Radnabe (41) verbundenem Gelenkaußenteil (72) die erste Ringnut (53) und den Sicherungsring {57) umfangsbegrenzt freilegt,  dadurch gekennzeichnet, daß am Radträger (11 1 ) im Ringteil (15 1 ) in zumindest einer Umfangsposition eine Ausbrechung (27 1 ) ausgebildet ist, die von der Radseite in das Ringteil (15 1 ) axial einschneidet und daß bei im Radträger (11 1 ) festgelegte Wälzlager (51) und bei mit der Radnabe (41) verbundenem Gelenkaußenteil (72) die beiden Ringnuten (53, 76) axial korrespondierend zur Ausbrechung (27 1 ) und zur Ausklinkung (74) liegen, so daß der Sicherungsring (57) mittels eines Zangenwerkzeuges durch die Ausbrechung (27 1 ) hindurch handhabbar ist.
Patent DE-10034308-B4 (DE)
Title: Antennenkoppler für Antennensignalmessungen
Inventor: DASILVA MARCUS K
IPC: H01Q9/30
Filed: 2000-07-14
Granted: 2006-04-13
Abstract: Eine ausgewählte Länge einer Antenne eines Geräts, das einem Test unterliegt, ist in einem leitfähigen Innenzylinder plaziert, wodurch eine nicht-abgeschlossene koaxiale "Eingangs"-Übertragungsleitung gebildet ist. Im Gegenzug befindet sich der Innenzylinder innerhalb und koaxial mit einem leitfähigen Außenzylinder, wodurch eine "Ausgangs"-Wellenleitung gebildet ist. Der Innenzylinder ist der Mittelleiter der Ausgangsübertragungsleitung, wobei sich derselbe in einem Bereich, der sich jenseits der Ausdehnung der Antenne erstreckt, konisch verjüngt, um einen normalen Mittelleiter mit einem stationären Querschnitt zu bilden. Der Außenzylinder paßt sich dieser Verjüngung an, um eine konstante Kennimpedanz Z¶0out¶ (z. B. 50 OMEGA) für die Ausgangs-Übertragungsleitung aufrecht zu erhalten, die daraufhin ihr Ausgangssignal entweder über einen koaxialen Verbinder oder über eine verbindende Länge einer Hilfsübertragungsleitung zu einer angepaßten Abschlußlast in einem Meßgerät liefert. Diese triaxial geschachtelten Eingangs- und Ausgangs-Wellenleitungen werden bei einem Treiberende durch einen HF-dichten Kasten gehalten, der eine Befestigungsanbringung enthält, um das Gerät, das einem Test unterliegt, in einer stationären und geeigneten Beziehung zu der triaxial geschachtelten Eingangs- und Ausgangs-Wellenleitung zu halten, wobei derselbe mit reflexionsfreiem HF-absorbierendem Material ausgekleidet ist.
Patent DE-10039810-B4 (DE)
Title: Überrollschutz für ein oben offenes Fahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet
Inventor: ZANDER ANDRE
IPC: B60R21/207
Filed: 2000-08-16
Granted: 2011-06-30
Abstract: Überrollschutz für ein oben offenes Fahrzeug, insbesondere für ein Cabriolet, mit wenigstens einem hinter einem Fahrzeugsitz angeordneten Überrollschutzelement, dadurch gekennzeichnet, dass in das Überrollschutzelement (3) wenigstens ein Rolloverairbag (6) integriert ist, der bei einem Fahrzeugüberschlag als Rollover vom Überrollschutzelement (3) ausgehend oberhalb einer dem davor angeordneten Fahrzeugsitz (2) zugeordneten Sitzposition (9) vorzugsweise großflächig aufblasbar ist und das Überrollschutzelement (3) sich bis in etwa in einen Bereich oberhalb einer Kopfstütze (4) des Fahrzeugsitzes (2) erstreckt.
Patent DE-10061683-B4 (DE)
Title: Wandhalterung zur Anbringung von Sanitärarmaturen
Inventor: TOENNIS MATTHIAS
IPC: A47K17/02
Filed: 2000-12-12
Granted: 2004-05-27
Abstract: Wandhalterung zur Anbringung von Sanitärarmaturen (1) mit einer an der Wand (2) anschraubbaren Wandbefestigung und einer zugeordneten Abdeckung (4), wobei die Wandbefestigung eine mittige Aufnahme (5) zur Einführung eines äquivaltent ausgebildeten Absatzes (6) des Armaturenteils (1) und eine Bohrung (7) zur Einführung einer Klemmschraube (8) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß  – die Wandbefestigung als scheibenförmige Wandplatte (3) ausgebildet ist und – mindestens zwei Bohrungen (7) zur Einführung je einer Klemmschraube (8)  aufweist, und der Absatz (6) des Armaturenteils (1) den Bohrungen (7) für die Klemmschrauben (8) entsprechende Senkungen (12) aufweist und  – am Absatz (6) des Armaturenteils (1) mindestens eine Feder (14) und an der scheibenförmigen Wandplatte (3) eine der Feder (14) entsprechende Aufnahmenut (15) angeordnet ist, so daß nach einer Montage der Absatz des Armaturenteils (1) in die mittige Aufnahme (5) eingeführt ist und die Klemmschrauben (8) in die Senkungen (6) eingreifen, so daß eine vorgegebene Position...
Patent DE-10065587-B4 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung für rotierende Wellen, insbesondere Stevenrohrabdichtung für Schiffe
Inventor: BERGEN ERNST-PETER VON
IPC: F16J15/16
Filed: 2000-12-28
Granted: 2007-01-18
Abstract: Abdichtungsvorrichtung
für rotierende Wellen,
insbesondere Stevenrohrabdichtung für Schraubenwellen von Schiffen,
die einerseits an ein flüssiges
Außenmedium,
andererseits an ein flüssiges
Schmiermittel für
die Schmierung eines Wellenlagers angrenzt und bei der Dichtungsringe,
wie Lippendichtungen, jeweils zwischen Ringteilen eingespannt sind
und zwischen den Dichtungsringen Ringkammern für Schmiermittel ausgebildet sind
sowie vor einem wellenlagerseitigen Dichtungsring ein Schmierölraum angeordnet
ist, mit dem eine Laufbuchse der rotierende Welle abschließt, dadurch
gekennzeichnet, daß auftretende
Druckschwankungen im Schmierölraum (7)
durch axiale Schwingungen der welle (1) über eine Ringkolbenfläche (6)
der Laufbuchse (3) mittels eines Sensors (21) zur Erfassung der
Druckänderungen
als Ist-Wert einem Komparatorelement (12) zugeführt wird, das ein Steuerelement
(14), wie ein Druckventil, beaufschlagt, um eine Steuerung des Füllgrades
eines ringschlauchartigen Blähkörpers (19)
durchzuführen,
wobei der Blähkörper (19) auf
den Schmierölraum
(7) einwirkt und das Volumen des Schmierölraumes (7) mit einer Phasenverschiebung
von etwa 180 Grad zum aufgenommenen Druckimpuls beaufschlagt, um
eine minimierte Druckschwankung im...
Patent DE-10066116-B4 (DE)
Title: Betätigungshandgriff
Inventor: JONAS STEPHAN
IPC: B25G1/10
Filed: 2000-12-20
Granted: 2008-04-03
Abstract: Betätigungshandgriff
für Maschinen, insbesondere
für Handwerkzeugmaschinen
(10), mit einem Griffelement (12, 14, 16, 18, 106) und einer Vorrichtung (20,
22, 24, 26, 102, 104), über
die ein Griffumfang einstellbar ist, wobei die Vorrichtung (102,
104) wenigstens ein Stellelement (108, 110) aufweist, das mit einer
ersten Anlagefläche
(112) an einer zweiten Anlagefläche
(114) eines Griffelements (106) anliegt, wobei das Stellelement
(108, 110) und das Griffelement (106) relativ zueinander bewegbar
sind und durch die Ausgestaltung der Anlageflächen (112, 114) mit der Bewegung über das
Stellelement (108, 110) zumindest zwei verschiedene Griffumfänge einstellbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß das
von einer Hülse
gebildete Stellelement (108, 110) zumindest zwei im wesentlichen
quer zur Längsrichtung
des Griffelements (106) bewegbare Schalenteile (116, 118, 120, 122)
aufweist.
Patent DE-10084158-B4 (DE)
Title: Ein- und Ausziehvorrichtung für einen Fahrzeug-Rückblickspiegel
Inventor: OLIJNYK MARK
IPC: G02B7/182
Filed: 2000-02-09
Granted: 2010-06-17
Abstract: Ein- und Ausziehvorrichtung zum Ausziehen oder Einziehen eines Satzes von Teleskopträgern, die einen Spiegelkopf mit einer Spiegelträgerkonsole verbinden, mit folgenden Merkmalen:  ein erstes, von der Spiegelträgerkonsole vorstehendes Rohr,  einen Träger, der vom Spiegelkopf absteht, in das erste Rohr ragt und in ihm hin- und hergleitbar ist,  ein Motor, mit dem der Spiegelkopf relativ zur Spiegelträgerkonsole aus- oder einfahrbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass am Träger eine Rolle gelagert ist, dass ein Kabel mit einem Ende an einem Punkt zwischen der Rolle und dem Spiegelkopf am ersten Rohr befestigt ist, dass sich das Kabel in Richtung auf die Rolle erstreckt, um die Rolle herumgeführt ist und sich in den Spiegelkopf erstreckt, dass sich das andere Ende des Kabels in das erste Rohr erstreckt und an ihm befestigt ist, und dass innerhalb des Spiegelkopfes ein mit dem Kabel in Eingriff befindliches Spill angeordnet ist, das vom Motor in beiden...
Patent DE-10101652-B4 (DE)
Title: Verfahren zur verkehrsstörungsreduzierenden Beeinflussung des Fahrverhaltens von Fahrzeugen
Inventor: KERNER BORIS
IPC: G08G1/00
Filed: 2001-01-16
Granted: 2008-05-15
Abstract: Verfahren
zur Beeinflussung des Fahrverhaltens von Fahrzeugen zwecks Auflösung, Reduzierung
und/oder Vermeidung von lokalen Verkehrsstörungsstrukturen an effektiven
Engstellen und/oder verkehrsgeregelten Netzknoten eines Wegenetzes,
bei dem  anhand von aufgenommenen Verkehrsdaten der aktuelle Verkehrszustand
ermittelt und dann festgestellt wird, ob er eine Verkehrsstörungsstruktur
beinhaltet und/oder die Entstehung einer Verkehrsstörungsstruktur
zu erwarten ist, und bejahendenfalls entgegenwirkende Fahrzeugsteuerungsinformationen
erzeugt werden,  dadurch gekennzeichnet, dass  der aktuelle
Verkehrszustand zumindest hinsichtlich der Zustände freier Verkehr, synchronisierter
Verkehr, gestauchter synchronisierter Verkehr und sich bewegende breite
Staus bestimmt wird,  Verkehrsstörungsstrukturen zumindest die
Zustände
sich bewegende breite Staus, synchronisierter Verkehr, gestauchter
synchronisierten Verkehr und Muster dichten Verkehrs an effektiven
Engstellen umfassen,  die im Fall einer erkannten aktuellen
oder zukünftigen
Verkehrsstörungsstruktur
erzeugten Fahrzeugsteuerungsinformationen zur entgegenwirkenden,
kollektiven Beeinflussung des Fahrverhaltens betroffener Fahrzeuge
eine Erhöhung
des Fahrzeugabflusses aus dem betroffenen Wegenetzbereich und/oder
eine Erhöhung
der mittleren Fahrzeuggeschwindigkeit und/oder eine Verringerung
des mittleren Fahrzeugabstands und/oder die Erteilung eines...
Patent DE-10111945-B4 (DE)
Title: Kapselspender
Inventor: CHRIST ALEXANDER
IPC: B65D83/04
Filed: 2001-03-13
Granted: 2006-03-09
Abstract: Vorrichtung
zum Öffnen
von bei der pharmazeutischen Verpackung von Kapseln verwendeten Blistern,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzfolie des Blisters von einer
Spindel (1) gefasst und durch eine Drehbewegung, welche die Folie
abzieht und aufwickelt, geöffnet
wird, wobei der Blister im Gehäuse über einen
Auswerfer (8) transportiert wird, welcher die Kapsel nach oben aus dem
Blister schiebt.