baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10331841-B4 (DE)
Title: Rotierende elektrische Maschine mit einer sequentielle Segmente verbindenden Statorspule
Inventor: KOUDA SHINJI
IPC: H02K3/04
Filed: 2003-07-14
Granted: 2009-12-24
Abstract: Elektrische rotierende Maschine (1) mit einer in radialen Schlitzen (350) eines Statorkerns (32) angeordneten Statorwicklung,  wobei die elektrische rotierende Maschine (1) umfasst:  m Phasenwicklungen (m ist eine ungerade Zahl gleich oder größer als 3) (31), wobei jede der m Phasenwicklungen durch sequentielles Verbinden einer großen Anzahl von U-förmigen Segmenten (331, 332) gebildet ist;  jedes der U-förmigen Segmente aus einem U-förmigen Kopfabschnitt (331c, 332c), einem Paar von im Schlitz befindlichen Leiterabschnitten (331a, 331b, 332a, 332b), die durch einen vorbestimmten Schlitzabstand entsprechend getrennt sind, und einem Paar von vorspringenden Endabschnitten (331g, 331f, 332g, 332f) gebildet ist;  mit Spitzenabschnitten (331d, 331e, 332d, 332e) der vorspringenden Endabschnitte, die mit Spitzenabschnitten von anderen in radialer Richtung benachbarten vorspringenden Endabschnitten verbunden sind;  die radialen Schlitze in eine Vielzahl von Inphase-Schlitzgruppen (351, 352, 353) für jede Phase und jeden Pol unterteilt sind, Leiterabschnitte der in Schlitzen befindlichen Leiterabschnitte jeder Phase in die...
Patent DE-10334138-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem
Inventor: ANDERSEN FRANK-UWE
IPC: H04M1/72412
Filed: 2003-07-23
Granted: 2006-03-09
Abstract: Kommunikationssystem,
umfassend  – ein
mobiles Kommunikationsendgerät
mit einem implementierten Bluetooth-Stack, wobei der Bluetooth-Stack
ein Bluetooth-Profil
zur Ansteuerung von Mensch-Maschine-Schnittstellen-Geräten umfasst
und das mobile Kommunikationsendgerät derart ausgestaltet ist,
dass es sowohl zur Kommunikation als auch als drahtlose Computer-Maus
mit Mausfunktionalitäten,
insbesondere mit entsprechend funktionalen Maustasten, einsetzbar
ist,  – einen
Bildschirm und  – einen
Computer, insbesondere einen Personal-Computer, mit einem Bluetooth-Empfänger, einem
Bluetooth-Sender und einem Maustreiber, wobei der Maustreiber derart modifiziert
ist, dass durch das mobile Kommunikationsendgerät in seiner Funktion als Computer-Maus
am Bildschirm selektierte Daten mittels des modifizierten Maustreibers vom
Computer zum mobilen Kommunikationsendgerät übertragen werden.
Patent DE-10340162-B4 (DE)
Title: Rollenrost
Inventor: WOLFF FRANK FREIHERR VON
IPC: A23N12/00
Filed: 2003-09-01
Granted: 2015-07-16
Abstract: Rollenrost (1) zum Reinigen von Feldfrüchten, insbesondere Zuckerrüben, der eine Anzahl von mit parallelen Achsen (3) hintereinander angeordneten, kammartig ineinander greifenden Scheibenwalzen (17) enthält, wobei eine, mehrere oder alle eine Nabe (10) aufweisende Scheiben (2) einer Walze (17) mindestens teilweise aus einem dauerelastischen Material geformt ist/sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheiben (2) an einer oder an beiden ihrer Seitenflächen einen, länglichen radial angeordneten, Vorsprung (5) aufweisen, wobei sich der Vorsprung (5) von einer Nabe (10) der Scheibe (2) bis zum Außenumfang der Scheibe (2) in radialer Richtung erstreckt.
Patent DE-10349858-B4 (DE)
Title: Additiv als Bestandteil von additivierten Mineralölen
Inventor: TAEUBERT HILTRUD
IPC: C10M161/00
Filed: 2003-10-22
Granted: 2006-11-16
Abstract: Additiv
als Bestandteil von additivierten Mineralölen mit geringen Additivanteilen,
dadurch gekennzeichnet, dass das Additiv ein Kammpolymer auf Basis
von  a) durch Säure-
und/oder Säureanhydridgruppen
modifizierte Ethylen-Vinylester-Copolymere mit Molmassengewichtsmitteln
von 3000 bis 50000 und einem Ethylenanteil von 50 bis 90 Masse%,
und  b) partiell mit C 12 -C 40 -Monocarbonsäuren veresterten
Polyalkoholen ist,  wobei in dem Kammpolymer die durch Säure- und/oder Säureanhydridgruppen
modifizierte Ethylen-Vinylester-Copolymer-Komponente
mit der partiell mit C 12 -C 40 -Monocarbonsäuren veresterten
Polyalkohol-Komponente über
Esterbindungen verknüpft
ist, der Gehalt des Kammpolymers im Mineralöl 0,005 bis 1 Masse%, und das
Masseverhältnis der
Segmente Kammpolymersegment a/Kammpolymersegment b auf Basis der
Komponenten a und b 10:90 bis 90:10 beträgt.
Patent DE-10356469-B4 (DE)
Title: Erdverbinder und Verfahren zum Montieren desselben
Inventor: FUJII MASAYASU
IPC: H01R13/648
Filed: 2003-12-03
Granted: 2012-12-06
Abstract: Erdverbinder (JC), in welchem ein Erdanschluß (50), welcher mit einem zusammenpassenden Anschluß zu verbinden ist, in einem Verbindergehäuse (30) derart montiert ist, dass ein erdender Abschnitt (52) nach außen vorragt, und der erdende Abschnitt (52) an einem erdenden Glied (80) durch ein Schraubenglied (87) festzulegen ist, und das erdende Glied (80) einen darin ausgebildeten Eingriffsabschnitt (85) und einen Befestigungsabschnitt (82) aufweist, der von dem Eingriffsabschnitt (85) beabstandet ist, wobei das Verbindergehäuse (30) einen positionierenden Abschnitt (70) umfaßt, welcher mit dem Eingriffsabschnitt (85) in Eingriff bringbar ist, wobei der positionierende Abschnitt (70) und der Eingriffsabschnitt (85) derart ausgestaltet sind, dass bei deren Eingriff das Verbindergehäuse (30) derart positioniert und fixiert ist, dass der erdende Abschnitt (52) mit dem Befestigungsabschnitt (82) des erdenden Glieds (80) ausgerichtet ist und fluchtet.
Patent DE-10359880-B4 (DE)
Title: Bohrgestängesystem mit einem flexiblen Biegeelement und Verfahren zum optimierten Richtungsbohren
Inventor: WURM DIETER DIPL ING
IPC: E21B7/04
Filed: 2003-12-18
Granted: 2012-08-30
Abstract: Bohrgestängesystem eines Bohrstrangs für das horizontale Richtungsbohren mit mindestens einem Gestängeschuss mit Verbindungsstecker, einem lenkbaren Bohrkopf und einem Biegeelement (1), dessen Biegeeigenschaften durch die maximal zulässige Spannung in dem Bohrstrang definiert und daher so ausgelegt sind, dass bei einem Biegen des Bohrstrangs die maximal zulässige Spannung im Bohrstrang nicht überschritten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Biegelement (1) mindestens ein Endstück (4) aufweist, das in Form einer Schnellkupplung mit zwei Kupplungshälften (4, 7) ausgeführt ist, wobei die Übertragung von Kräften in Längsrichtung der Gestängeschüsse über Spannstifte (10) erfolgt, die quer zur Längsachse der Gestängeschüsse durch Bohrungen (11) in beiden Kupplungshälften (4, 7) gesteckt werden.
Patent DE-19502553-B4 (DE)
Title: Halter zum zentrischen Einspannen von Trommeln sowie Schnellspannvorrichtung zum zentrischen Spannen, insbesondere zur Verwendung bei Haltern für Trommeln
Inventor: ACHMELT STEFAN
IPC: G10G5/00
Filed: 1995-01-27
Granted: 2005-12-22
Abstract: Halter
für Trommeln,
zur Verwendung an Trommelständern,
bestehend aus wenigstens drei an einem Mittelstück (5) mit einem Ende schwenkbar
gehalterten Haltearmen (7) sowie aus einer Spannvorrichtung (8a), mit
der die freien Enden der Arme (7) zum Einspannen einer Trommel auf
eine Mittelachse des Halters (4) hin schwenkbar sind, und zwar über Druckarme
(10), die jeweils an einem Ende an einem Haltearm (7) und am anderen
Ende an einem in der Achse verschiebbar geführten Schieber (9) gehalten
sind, gegen den von unten her ein Druckstück (24) der Spannvorrichtung
(8a) einwirkt, wobei die Spannvorrichtung (8a) wenigstens einen
Spann- oder Exzenterhebel (25) besitzt, der an einem Lagerstück (29) zwischen
einer nichtgespannten Stellung und einer gespannten Stellung schwenkbar
vorgesehen ist und Exzenterflächen
(26') bildet, die auf das Druckstück (24) derart einwirken, daß dieses
Druckstück
beim Schwenken des Exzenterhebels aus seiner nichtgespannten Stellung
in seine gespannte Stellung in Richtung der Mittelachse bewegt wird
und die...
Patent DE-19528245-B4 (DE)
Title: Magneto-Widerstandskopf und dessen Verwendung in einer Magnetaufzeichnungsvorrichtung
Inventor: KITADE YASUHIRO
IPC: G11B5/39
Filed: 1995-08-01
Granted: 2006-06-22
Abstract: Magneto-Widerstandskopf
zum Erfassen eines Signal-Magnetfeldes (H sig ),
umfassend  eine erste ferromagnetische Schicht (13) aus einer
ersten Kobalt-Nickel-Eisen-Legierung
mit 5-40 Atom-% Nickel und 30-95 Atom-% Kobalt, wobei sich die Magnetisierungsrichtung
(Ma) der ersten ferromagnetischen Schicht (13) entsprechend der
Stärke
eines Signal-Magnetfelds (H sig ) verändert;  eine
nichtmagnetische Metallschicht (14) auf der ersten ferromagnetischen
Schicht (13);  eine zweite ferromagnetische Schicht (15) aus
einer zweiten Kobalt-Nickel-Eisen-Legierung mit 5-40 Atom-% Nickel und
30-95 Atom-% Kobalt auf der nichtmagnetischen Metallschicht (14);
und  eine antiferromagnetische Schicht (16), die die zweite
ferromagnetische Schicht (15) auf der gesamten Oberfläche der
zweiten ferromagnetischen Schicht (15) kontaktiert und die Magnetisierungsrichtung
(Mb) der zweiten ferromagnetischen Schicht (15) durch eine Wechselwirkung
auch bei Anlegen des Signal-Magnetfeldes (H sig )
an die zweite ferromagnetische Schicht (15) bestimmt,  wobei
die Kristallstruktur der ersten und zweiten ferromagnetischen Schicht
(23, 25) jeweils ein kubisch-flächenzentriertes
Gitter ist.
Patent DE-19545164-B4 (DE)
Title: Optische Halbleitervorrichtung mit vergrabenem Wellenleiter und Herstellungsverfahren dafür
Inventor: MIYAZAKI YASUNORI
IPC: H01L27/15
Filed: 1995-12-04
Granted: 2007-02-08
Abstract: Optische
Halbleitervorrichtung mit:  einem Halbleitersubstrat (2), das
eine Oberfläche
und einen ersten Leitfähigkeitstyp
aufweist; und  einem Laserelement (101) und einem optischen
Modulator (102), die auf der Oberfläche des Halbleitersubstrats
(2) angeordnet sind, wobei  das Laserelement (101) und der optische
Modulator (102) einen vergrabenen Wellenleiter (14), eine vergrabende Halbleiterstruktur
(8, 9, 10), die auf gegenüberliegenden Seiten
des vergrabenen Wellenleiters (14) ausgebildet sind, eine Beschichtungslage
(5) auf dem vergrabenen Wellenleiter (14) und der vergrabenden Halbleiterstruktur (8,
9, 10) und eine Kontaktschicht (6) auf der Beschichtungslage (5)
aufweisen, wobei sich sowohl die vergrabende Halbleiterstruktur
(8, 9, 10) als auch der vergrabene Wellenleiter (14) jeweils durchgängig entlang
des Laserelements (101) und des optischen Modulators (102) ausdehnen
und die Kontaktschicht (6) durch eine Isolationsrille (28), die
durch die Kontaktschicht (6) geht und einen Boden in der Beschichtungslage
(5) aufweist, zwischen dem Laserelement (101) und dem optischen
Modulator (102) getrennt ist, und wobei...
Patent DE-19581725-B4 (DE)
Title: Spannfutter
Inventor: BARTON CHRISTOPHER B
IPC: B23B31/173
Filed: 1995-06-26
Granted: 2010-09-09
Abstract: Spannfutter für einen manuellen oder elektrischen Antrieb mit einem drehbaren Antriebsschaft, das folgende Merkmale aufweist:  a. einen im wesentlichen zylindrischen Grundkörper (16, 116) mit einem Nasenbereich (20, 120) und einem Heckbereich (26, 126), der mit dem Antriebsschaft des Antriebes in Eingriff bringbar ist, wobei der Nasenbereich (20, 120) eine axiale Bohrung (24, 124) und mehrere, im Winkel geneigte Durchgangsöffnungen (30, 130) aufweist, die die Axialbohrung schneiden,  b. mehrere Klauen (18, 118), die verschiebbar in den winkelförmig angeordneten Durchgangsöffnungen (30, 130) angeordnet sind, wobei jede der Klauen eine Klemmfläche auf einer Seite aufweist,  c. eine drehbar an dem Grundkörper (16, 116) angeordnete Mutter (60, 160), die in Eingriff mit Gewinden (34, 134) an den Klauen (18, 118) steht,   d. eine im wesentlichen zylindrische vordere Hülse (12, 112), die in Antriebsverbindung mit der Mutter (60, 160) steht und über dem Nasenbereich des Grundkörpers (16, 116) liegt, so dass...
Patent DE-19615009-B4 (DE)
Title: Kreuzleger mit Umreifungsvorrichtung
IPC: B65H31/10
Filed: 1996-04-16
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kreuzleger
mit Umreifungsvorrichtung zum wechselseitigen Ablegen von insbesondere
gefalzten Druckerzeugnissen (13) auf einen Stapel (26) und anschließendes Umreifen
des Stapels (26) mittels eines Umreifungsbandes (23) mit:  – einem
Maschinengestell (3),  – einem
am Maschinengestell (3) angeordneten Arbeitstisch (4, 4'),  – einem
in den Arbeitstisch (4, 4') integrierten Drehteller (6) mit Fangkorb
(12) für
die zu stapelnden Druckerzeugnisse (13),  – einer in den Kreuzleger integrierten
Umreifungsvorrichtung, die  – eine Einschießeinrichtung
(21) zum Einschießen
des Umreifungsbandes (23),  – eine Bandführungseinrichtung
(24) zum Herumführen des
einschießenden
Umreifungsbandes (23) als lose Schlinge (25) um den fertiggelegten
Stapel (26), und  – eine
unterhalb des Arbeitstisches (4, 4') angeordnete Rückspann-
und Schweißeinrichtung
(21) zum Straffziehen der lose Schlinge (25) um den Stapel (26)
und zum Verbinden der überlappenden
Umreifungsbandenden  aufweist.
Patent DE-19702689-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtürverschluss mit Schlosssystem sowie auf das Schlosssystem arbeitendem Schließsystem und elektronischer Steuer- und/oder Kontrolleinrichtung
Inventor: HAGEN FRIEDRICH
IPC: E05B65/36
Filed: 1997-01-25
Granted: 2006-03-23
Abstract: Kraftfahrzeugtürverschluß mit Schloßsystem
sowie auf das Schloßsystem
arbeitendem Schließsystem
und mit elektronischem Steuer- und/oder Kontrollsystem, welches
Positionen von Bauteilen des Schloßsystems und/oder des Schließsystems
abfragt, welches Steuer- und/oder Kontrollsystem zumindest einen
bestromten Hallsensor-Chip mit Magnetbetätigungseinrichtung und Chipelektronik
aufweist, der mit seinem Ausgangsstrom auf eine Auswerteelektronik
des Steuer- und/oder Kontrollsystems arbeitet, mit den Merkmalen  1.1)
der Hallsensor-Chip erzeugt erste Informationssignale mit hohem
Strompegel I high  und zweite Informationssignale mit
niedrigem Strompegel I low ,  1.2) die
Auswerteelektronik verarbeitet die ersten Informationssignale, die
oberhalb einer oberen Stromschwelle I SO  liegen,
zu ersten Steuersignalen,  1.3) die Auswerteelektronik unterscheidet
zwischen den zweiten Informationssignalen, die eine untere Stromschwelle
I SU  überschreiten
sowie unterhalb der vorgenannten oberen Stromschwelle I SO  liegen,
einerseits, und dritten Informationssignalen, die einen Strompegel
im Bereich von Null bis I SU  aufweisen, andererseits,    1.4)
die Auswerteelektronik verarbeitet die weiteren Informationssignale,
welche die untere Stromschwelle I SU  überschreiten,
zu Steuersignalen,  1.5) die Auswerteelektronik löst bei...
Patent DE-19710547-B4 (DE)
Title: Duschkabine mit Befestigungsmittel zur Halterung einer Glasscheibe oder Glastüre
Inventor: FISCHBACH JOACHIM
IPC: E05D7/04
Filed: 1997-03-14
Granted: 2004-10-28
Abstract: Duschkabine
mit Befestigungsmittel (9, 10) zur Halterung einer Glasscheibe oder
Glastüre
(3, 23a, 23b) an einem Träger
(2) oder einem Scharnier (20, 22a, 22b), wobei die Glasscheibe bzw.
Glastür
(3, 23a, 23b) eine Ausnehmung (4) aufweist, in die das Befestigungsmittel
(9, 10) derart eingesetzt ist, dass das Befestigungsmittel (9, 10)
im wesentlichen bündig
in einer Ebene mit einer Oberfläche
(7) der Glasscheibe bzw. Glastür
(3, 23a, 23b) abschließt,
wobei die Glasscheibe bzw. Glastür (3,
23a, 23b) mit hierin ortsfest eingesetzten Befestigungsmittel (9,
10) an dem Träger
(2) oder an einem Träger
(22a, 22b) des Scharniers (20) mittels Justiermittel (14, 24a, 24b) verschiebbar
befestigt ist.
Patent DE-19711295-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Verschlechterung eines Katalysators zur Abgasreinigung
Inventor: DOUTA HISAYO
IPC: F01N3/20
Filed: 1997-03-18
Granted: 2010-09-16
Abstract: Vorrichtung zur Ermittlung einer Verschlechterung eines Abgasreinigungskatalysators (27), der in einer Abgasanlage einer Brennkraftmaschine (11) angeordnet ist, mit:  einer Einrichtung zur Erfassung und Auswertung der Katalysatortemperatur;  einer Einrichtung zum Berechnen einer Menge einer zu reinigenden Abgaskomponente nach einem Starten der Brennkraftmaschine (11), wenn die Katalysatortemperatur oberhalb einer entsprechenden Starttemperatur und unterhalb eines weiteren vorbestimmten Temperaturwertes liegt, und  einer Einrichtung zum Berechnen einer Verschlechterung des Katalysators (27) auf der Grundlage der ermittelten Menge der Abgaskomponente innerhalb des definierten Temperaturbereichs.
Patent DE-19781253-B4 (DE)
Title: Druckzerstäuberbrenner für ein motorunabhängiges Fahrzeugheizgerät
Inventor: PFISTER WOLFGANG
IPC: B60H1/03
Filed: 1997-10-23
Granted: 2008-01-17
Abstract: Druckzerstäuberbrenner
(1) für
ein motorunabhängiges
Fahrzeugheizgerät
mit einer Brennstoffpumpe (2), durch welche einer Zerstäuberdüse (3) flüssiger Brennstoff
(4) über
eine Brennstoffleitung (5) zuführbar
ist, einem Gebläse
(6), durch welches Verbrennungsluft (7) in eine Brennkammer (8)
förderbar
ist, einem Elektromotor (9), durch welchen sowohl die Brennstoffpumpe
(2) als auch das Gebläse
(6) angetrieben wird, und eine Regeleinrichtung (11) für eine Spannungs-
oder Drehzahlregelung des Elektromotors (9) sowie eine Druckregelung
der Brennstoffpumpe (2) nach Abschluss einer Zündphase mit Ausbildung einer
stabilen Flamme,  dadurch gekennzeichnet,  dass eine Zündeinrichtung
(10) zum Zünden
des Brennstoff-Luft-Gemisches
in der Brennkammer (8) vorgesehen ist,  dass die Spannungs-
oder Drehzahlregelung des Elektromotors (9) sowie die Druckregelung
der Brennstoffpumpe (2) in Stufen erfolgt,  dass die Zahl der
Spannungs- oder Drehzahlregelstufen des Elektromotors (9) gleich
der Zahl der Druckregelstufen der Brennstoffpumpe (2) ist,  dass
zwei Leistungsstufen (L1, L2) einer Regelung des Heizgeräts vorgesehen...
Patent DE-19822369-B4 (DE)
Inventor: ELGERT UWE
IPC: F17C13/04
Filed: 1998-05-19
Granted: 2006-01-05
Abstract: The conventionally separate valve, pressure regulator and manometer are integrated in a single unit. Gas, entering at (1a) is led to a conduit closed by plug (13). The spring loaded plug is moved as diaphragm (6) is deflected by bolt (4), whose threads engage with those in nut (2). A bolt (4) fits into a pinion (3) whose teeth engage in a quarter rack at the lower end of handle shaft (22). This shaft is turned by a radial hand lever, turning 90 from the ON to the OFF position. When opened, the valve admits gas to the regulator that uses a similar system of plug (13') and membrane (8). These are actuated through a regulating nut (14) moved by the upper cap (10). Gas at the delivery pressure passes through the bore of rod (19) to manometer (38) whose indicator (11a) can be viewed through the transparent dome (37). Gas is then supplied at (1b). Standard units for 1.5, 4 and 10 bar could then cover the conventional range of 15 types of units. The fitting has a cross-section of about 60 mm and a length of about 150 mm.
Patent DE-19908591-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellen-Elektrode
Inventor: KULIKOVSKY ANDREI
IPC: H01M8/1009
Filed: 1999-02-27
Granted: 2004-09-16
Abstract: Brennstoffzellen-Elektrode mit Betriebskanälen und Stromstegen oder mit einem Verbindungselement, welches Betriebskanäle und Stromstege aufweist, sowie mit einer porösen Schicht und Katalysator, dadurch gekennzeichnet, daß die Konzentration oder die Menge des Katalysators  – mit der Position der Betriebskanäle und der Stromstege variiert, und  – von der Diffusivität der porösen Schicht für das Brenngas abhängt.
Patent DE-19918096-B4 (DE)
Title: Ausstellungssystem für eine Internet-Datenübertragung und Steuerverfahren hierfür
Inventor: PARK KI-SEOK
IPC: H04N21/2365
Filed: 1999-04-21
Granted: 2004-07-22
Abstract: Ausstellungssystem für eine Internet-Datenübertragung umfassend:  wenigstens eine Ausstellungseinrichtung (S1–Sn), welche eine erste und eine zweite Kamera (1, 2) beinhaltet, welche vorgesehen sind, um sich in einer horizontalen und einer vertikalen Richtung innerhalb der Ausstellungseinrichtung zu bewegen, und welche als Antwort auf ein Steuersignal aufnehmen, wobei sie ihre Bildsignale ausgeben,  eine Bildkombiniereinrichtung (5), welche die beiden Bildsignale kombiniert, welche von der ersten und zweiten Kamera ausgegeben werden, um gemeinsam auf einem Bildschirm ausgegeben zu werden,  eine Bildkomprimiereinrichtung (6), welche Ausgangsbildsignale der Bildkombiniereinrichtung über MPEG komprimiert und an eine zentrale Rechnereinheit (8) ausgibt,  einen ersten und einen zweiten Speicher (7a, 7b) zum Speichern von Bildinformation und Buchstabeninformation für die ausgestellten Gegenstände,  ein Datenübertragungsmodul (9), welches eine Datenübertragung und einen Datenempfang zu bzw. von einem Benutzernetz (P) über Internet ermöglicht,  eine zentrale Rechnereinheit (8) zum Steuern von jedem Bestandteil, so daß ein Übertragungsvorgang von einem Befehl...
Patent DE-19927527-B4 (DE)
Title: Verfahren zur naßchemischen Behandlung einer Halbleiterscheibe
Inventor: SCHWAB GUENTER
IPC: H01L21/304
Filed: 1999-06-16
Granted: 2007-02-08
Abstract: Verfahren
zur naßchemischen
Behandlung einer Halbleiterscheibe in einem Behälter, bei dem die Halbleiterscheibe
mit einer Flüssigkeit
in Kontakt gebracht wird, in der sehr kleine Gasbläschen dispergiert sind,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei
Kreisläufe
zum Transport der Flüssigkeit
eingerichtet werden, der erste Kreislauf zwischen einem Vorratstank
und dem Behälter, um
die Flüssigkeit
vom Vorratstank in den Behälter
zu transportieren, und der zweite Kreislauf vom Vorratstank in den
Vorratstank zurück,
um die Flüssigkeit
auf dem Weg zurück
in den Vorratstank mit einem Gas anzureichern, so daß die Gasbläschen entstehen
können.
Patent DE-19935931-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer mit Fahrzeughöheneinstellfunktion
Inventor: HAYAKAWA YUKIO
IPC: F16F9/52
Filed: 1999-07-30
Granted: 2004-07-08
Abstract: Schwingungsdämpfer mit Fahrzeughöheneinstellfunktion für Fahrzeuge, welcher aufweist:  einen Dämpferzylinder (1);  eine Kolbenstange (2), die so im Dämpferzylinder (1) geführt ist, dass sie sich in diesem axial ein und her bewegen kann;  ein zylindrisches Gehäuse (12), welches den Dämpferzylinder (1) teleskopierbar aufnimmt, durch die Außenseite des Dämpferzylinders (1) axial verschiebbar geführt wird, und mit dem Ende der Kolbenstange (2) verbunden ist; und  eine Druckkammer (13), die zwischen dem Dämpferzylinder (1) und dem Gehäuse (12) ausgebildet ist, und in welcher abgedichtet ein Druckmedium enthalten ist, welches seine Phase zwischen einer Dampfphase und einer flüssigen Phase ändern, kann durch die Wärme, die infolge der Dämpfungswirkung des Schwingungsdämpfers erzeugt wird;  wobei der Dämpferzylinder (1) eine Ölkammer (4) ausbildet, welche durch einen Kolben (3) mit einer Öffnung (3a) in zwei Arbeitsräume unterteilt wird und der Kolben (3) an einem Ende der Kolbenstange (2) angeordnet ist; und  ein Teil der...
Patent DE-19946097-B4 (DE)
Title: Antrieb zum Verschwenken einer Kopfstütze
Inventor: LEISCHNER MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 1999-09-27
Granted: 2006-02-02
Abstract: Kopfstützenantrieb
zum Verschwenken einer Kopfstütze
(14) zwischen einer Gebrauchsstellung (A) und einer abgeklappten
Stellung (C) mit einem formschlüssig
arbeitenden Zugmittelantrieb (16, 18, 24), der eine in der Rückenlehne
(12) angeordnete Antriebswelle (18), eine Schwenkwelle (24) und
ein umlaufendes Zugmittel (16) aufweist und die Schwenkbewegung
der Kopfstütze
(14) um die Drehachse (24) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Zugmittelantrieb
(16, 18, 24) aus der Rückenlehne
(12) oder der Hutablage des Fahrzeuges ragt und die Schwenkwelle
(24) oberhalb der Rückenlehne
(12) des Sitzplatzes im Bereich der Kopfstütze (14) angeordnet ist, wobei
der Zugmittelantrieb wenigstens im Bereich zwischen der Kopfstütze (14)
und der Rückenlehne
(12) von einem geschlossenen Gehäuse
(26, 34) umgeben ist.