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Patent WO-2005099437-A1 (WO)
Title: Plate-forme de croissance pour de la verdure en tant que base d'alimentation pour des animaux
Inventor: GEES WOLFGANG
IPC: A01K1/01
Filed: 2005-04-15
Abstract: L'invention concerne une plate-forme de croissance pour de la verdure, caractérisée en ce qu'un contenant de base (a/1) reçoit une garniture initiale ou une recharge (a/21) qui contient des graines et un agent de croissance et qui est recouverte par une structure de couvercle (a/2 ou a/2a et a/2b) présentant des ouvertures (trous), de sorte que les animaux ne peuvent atteindre ni l'agent de croissance ni les graines. Le système complet comporte en outre un couvercle ou un élément de recouvrement (a/3) garantissant que la croissance, initiale ou renouvelée, n'est pas perturbée, comme dans une serre. Ces trois éléments de base (a/1, a/2 ou a/2a et a/2b, ainsi que a/3) sont reliés entre eux et encastrés les uns dans les autres selon toutes les possibilités techniques pouvant être mises en oeuvre. La plate-forme de croissance selon l'invention peut être un produit autonome ou bien un produit à insérer ou à ajouter. Tous les matériaux, formes, couleurs et réalisations sont envisageables pour satisfaire à l'étendue de la revendication principale. Le système complet est conforme aux prescriptions zoologiques et botaniques.
Patent WO-2005120604-A1 (WO)
Title: Kappe, insbesondere desinfektionskappe, detektionsvorrichtung für die peritonealdialyse, beutelset für die peritonealdialyse und dessen verwendung
Inventor: BIESEL WOLFGANG
IPC: A61M39/20
Filed: 2005-06-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kappe, insbesondere eine Desinfektionskappe, zum Schützen und/oder Verschließen des Bauchanschlusses für die Peritonealdialyse sowie eine Detektionsvorrichtung für die Peritonealdialyse. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Beutelset für die Peritonealdialyse und dessen Verwendung. In Anbetracht der teilweise gravierenden Konsequenzen einer falschen Flüssigkeitsabfolge im Bauchraum liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine falsche Flüssigkeitsabfolge bei der Peritonealdialyse zu verhindern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kappe, insbesondere Desinfektionskappe, Informationen über das jeweils im Bauchraum des Patienten befindliche Medium aufweist. Auf diese Weise ist es auch nach der Befüllung des Bauchraumes und Beseitigen des Beutels jederzeit möglich, das derzeit im Bauchraum befindliche Medium zu ermitteln bzw. andere Angaben, wie Menge, Konzentration, Hersteller, etc. des Mediums zu erfassen und dies insbesondere bei nachfolgenden Schritten der Peritionealdialyse zu berücksichtigen.
Patent WO-2006108390-A1 (WO)
Inventor: BLASE GUENTER
IPC: F16C23/04
Filed: 2006-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gelenklager mit wenigstens einem Lagergehäuse und einem kalottenförmigen Lagerkörper, der von einer vorzugsweise sphärisch gekrümmten Lagerpfanne aufgenommen ist, und der eine Aufnahme für ein zu lagerndes Bauteil, insbesondere eine Welle, aufweist, wobei die an der Lagerpfanne anliegende sphärische Außenseite des Lagerkörpers einen ersten Lagerkörperbereich LKl mit einem ersten Radius Rl aufweist, dessen Radiusmittelpunkt einen Drehpunkt des Lagerkörpers definiert und wobei der Lager körper eine den Drehpunkt enthaltende Zentralachse und eine zu dieser senkrecht stehende Hauptebene aufweist . Unter der Zielsetzung, ein Gelenklager zu schaffen, das bei gegebener axialer Länge der Kugelkalotte bei ausreichender Wandstärke des Lagergehäuses einen möglichst kleinen Bauraum einnimmt, wird vorgeschlagen, dass einseitig oder beidseitig der Hauptebene (8) zumindest ein sphärisch gekrümmter, zumindest in einer Verschwenkstellung um den Drehpunkt (6) an die Lagerpfanne (2a) lastabtragend anlegbarer Lagerkörperbereich LK2 vorgesehen ist, der einen Radius R2 mit R2 > Rl vom Drehpunkt aufweist und der einen größeren lateralen Abstand zu der Hauptebene aufweist, als der Lagerkörperbereich LKl mit dem Radius Rl.
Patent WO-2007000146-A1 (WO)
Title: Fahrzeugdach mit einem oberhalb des daches verschiebbaren dachteil
Inventor: FAERBER MANFRED
IPC: B60J7/043
Filed: 2006-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeugdach (1 ) mit einem bewegbaren Dachteil (2), das mittels eines nahe seiner Hinterkante angelenkten Ausstellhebels zunächst in eine Lüfterposition ausstellbar und anschliessend oberhalb des Fahrzeugdachs bzw. eines zumindest zeitweise festen Dachteils (4) zum wenigstens teilweisen Freigeben einer Dachöffnung (5) im Fahrzeugdach (1) verschiebbar ist, wobei das bewegbare Dachteil (2) beim Verschieben aus der Lüfterposition nach hinten im Bereich seiner Hinterkante kontinuierlich weiterhin abgestützt ist und wobei das bewegbare Dachteil (2) im Bereich seiner seitlichen Kanten eine durchgehende Seitenblende (3) aufweist. Für eine sichere Abstützung bei gleichzeitig ansprechender Optik ist vorgesehen, dass die Abstützung der Hinterkante des bewegbaren Dachteils (2) sowohl bei der Ausstellbewegung als auch bei der Verschiebebewegung kontinuierlich mittels des Ausstellhebels erfolgt und dass die von der Abstützung des bewegbaren Dachteils (2) unabhängige Seitenblende (3) sowohl bei der Ausstellbewegung als auch bei der Verschiebebewegung kontinuierlich an einer am Rand der Dachöffnung (5) bzw. nahe dem oberen Ende der Führungsschiene angeordneten Dichtung anliegt.
Patent WO-2007016899-A1 (WO)
Title: Zahnraddrehmomentwandler mit mehrscheibenkupplungen und planetengetriebe
Inventor: BAILEY GEORGE
IPC: F16D25/10
Filed: 2006-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betriff eine Einheit (10) zum Übertragen eines Kraftflusses von einem Motor mit variablem Hubraum zu einem Getriebe. Die Einheit beinhaltet ein geschlossenes Gehäuse (11) mit einer dem Motor zugewandten ersten Gehäuseschale und einer dem Getriebe zugewandten zweiten Getriebeschale (11b), wobei das Gehäuse zumindest teilweise mit Öl gefüllt und mit einer außen angebrachten Ölpumpe verbunden ist. Die Einheit beinhaltet außerdem ein Planetengetriebe, das einen äußeren Zahnkranz (14), einen Satz in einer Planetenradhalterung befindlicher Planetenräder und ein an einem Stator befestigtes Sonnenrad (16), wobei ein erster Kupplungssatz (12) im eingekuppelten Zustand das Gehäuse mit dem Zahnkranz verbindet, ein Kolbenmittel zum Einkuppeln des ersten Kupplungssatzes und einen zweiten Kupplungssatz (22), der im eingekuppelten Zustand den Zahnkranz mit dem Sonnenrad verbindet. Eine vorgespannte Membranfeder (20) verbindet den zweiten Kupplungssatz mit dem Zahnkranz. Außerdem werden auch eine erste (30) und eine zweite (31) Dämpfungsfederanordnungen beschrieben.
Patent WO-2007045213-A1 (WO)
Title: Demultiplex-empfänger für polymerfaserübertragung und verfahren zu dessen herstellung
Inventor: FISCHER-HIRCHERT ULRICH
IPC: G02B6/293
Filed: 2006-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Demultiplex-Empfänger für Polymerfaserübertragung sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Erfindungsgemäß besitzt der Demultiplex-Empfänger einen Grundkörper mit einer Aussparung, in der der oder die Eingangskanäle, die Dispersionseinheit sowie die Ausgangskanäle angeordnet sind, wobei sowohl der Grundkörper mit Aussparung als auch die Dispersionseinheit Spritzgussteile sind und bei dem der oder die Eingangskanäle selbstjustierende Faserführungen aufweisen. Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Demultiplex-Empfängers für Polymerfaserübertragung werden in einem ersten Verfahrensschritt der Grundkörper mit der Aussparung als Spritzgussteil hergestellt und in einem zweiten Verfahrensschritt die Dispersionseinheit ebenfalls durch Spritzguss in die Aussparung des Grundkörpers eingebracht.
Patent WO-2007059722-A1 (WO)
Inventor: HOSEIT WINRICH
IPC: H04M1/72502
Filed: 2006-10-12
Abstract: L'invention concerne un téléphone DECT composé d'une station de base munie d'un combiné mobile. Conformément à l'invention, il est prévu qu'un module GSM soit intégré en plus du module DECT dans un téléphone DECT classique composé d'une station de base et d'un combiné. Si le combiné DECT n'est plus joignable pour la station de base DECT, la station de base active alors le transfert d'appel vers le module GSM qui se trouve dans le combiné et, à l'inverse, désactive de nouveau le transfert d'appel dès qu'il est à nouveau possible d'établir une liaison avec le module DECT. Dans le combiné, un microcontrôleur intégré supplémentaire permute toutes les touches de fonction du module DECT sur le module GSM dès que le module DECT dans le combiné n'est plus en liaison avec la station de base DECT et, à l'inverse, permute de nouveau les éléments fonctionnels (clavier, afficheur) sur le module DECT dès que celui-ci peut de nouveau établir une communication avec la station de base DECT. De préférence, une carte SIM distincte peut être intégrée dans le module GSM ou bien un logement spécial doté des contacts nécessaires à la carte SIM est prévu. De plus, le combiné peut être connecté à un réseau sans fil et est ainsi adapté à la téléphonie IP (VoIP).
Patent WO-2008009255-A1 (WO)
Title: Verfahren zur montage von ketten
Inventor: SPOERRER JOACHIM
IPC: F16G13/00
Filed: 2007-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Montage von jeweils in einem Einzelstrang in Reihe gefertigten Ketten mit mehreren Kettengliedern vorgeschlagen, wobei die einzelnen Ketten bei der Montage offen und voneinander getrennt transportiert werden, so dass ein jeweils erstes und letztes Kettenglied der einzelnen Ketten erkannt wird.
Patent WO-2008141596-A1 (WO)
Title: Verfahren zum darstellen von bildobjekten in einem virtuellen dreidimensionalen bildraum
Inventor: BOETTCHER STEFFEN
IPC: G06T15/20
Filed: 2008-04-04
Abstract: Ein Verfahren zum Darstellen von Bildobjekten in einem virtuellen dreidimensionalen Bildraum, wobei für das Verfahren die Position eines Betrachters des Bildobjekts erfasst wird, ist im Hinblick auf eine möglichst realitätsnahe Darstellung eines Bildobjekts in einem virtuellen Bildraum, insbesondere bei Interaktion mit dem Bildobjekt, dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Betrachters in eine Berechnung und/oder Auswahl von Ansichten des Bildobjekts derart einbezogen wird, dass die reale Position des Betrachters und/oder deren Veränderung in den virtuellen Bildraum abgebildet und zur Steuerung mindestens einer virtuellen Kamera genutzt wird, wobei durch eine virtuelle Kamera eine dem Betrachter dargestellte Ansicht des Bildobjekts aufgenommen wird.
Patent WO-2009018807-A1 (WO)
Title: Oxazolidinone als faktor xa- inhibitoren, verfahren zu ihrer herstellung und ihre verwendung in der therapie
Inventor: SCHEEFERS HANS
IPC: A61K31/5377
Filed: 2008-07-31
Abstract: Die vorliegende Patentanmeldung betrifft neue Pharmazeutika, Verfahren zu Ihrer Herstellung und ihre Verwendung in der medizinischen Therapie, beispielsweise auf dem Gebiet der Blutgerinnung. Formel (I), in der Z1, Z2, Z3, Z4 jeweils unabhängig voneinander für eine direkte Bindung oder für ein Sauerstoff- oder ein Schwefelatom steht, R2 für ein Wasserstoffatom oder einen verzweigten oder unverzweigten C1-C4-Alkylrest steht, R4 für -Cl -F, -Br, -CF3 oder -OCF3, -NO2 oder -OCH3 steht, n für die ganzen Zahlen 0, 1, 2. 3 oder 4 steht.
Patent WO-2011012106-A1 (WO)
Title: Convoyeur oblique pour moissonneuses-batteuses
Inventor: GENTZ HANS-JUERGEN
IPC: A01D61/02
Filed: 2010-07-16
Abstract: La présente invention concerne un convoyeur oblique pour moissonneuses-batteuses, comportant au moins deux moyens de traction sans fin parallèles lun par rapport à lautre et munis de moyens de fixation pour des barres dentraînement les reliant. Linvention a pour objet de fournir comme moyen de traction une courroie qui présente une résistance continue à la traction suffisante pour être utilisée dans un convoyeur oblique pour moissonneuses-batteuses. A cet effet, les moyens de traction sont des courroies à cames sans fin (10) enroulées constituées de polymère réticulé renforcé par des couches de tissu.
Patent WO-2013170848-A1 (WO)
Inventor: DANZER CHRISTOPH
IPC: F02B63/04
Filed: 2013-05-15
Abstract: L'invention concerne des systèmes de propulsion pour véhicules à moteur comprenant un premier moteur électrique et un deuxième moteur électrique. Ces systèmes de propulsion se distinguent en particulier par leur grande efficacité. A cet effet, le rotor du premier moteur électrique est soit raccordé directement à une sortie soit peut être raccordé de manière libérable à une sortie par l'intermédiaire d'au moins un premier élément de commande. D'une part, le rotor du deuxième moteur électrique est raccordé à au moins un organe soit directement soit par l'intermédiaire d'un dispositif de commande, de manière libérable. D'autre part, le rotor du deuxième moteur électrique est ou peut être raccordé de manière libérable soit au planétaire d'une boîte de vitesses à trains épicycloïdaux soit à la fois au planétaire d'un boîte de vitesses à trains épicycloïdaux et au rotor du premier moteur électrique par l'intermédiaire d'un deuxième élément de commande. La sortie est raccordée au pignon extérieur de la boîte de vitesses à trains épicycloïdaux. Au moins un satellite se trouve entre le pignon extérieur et le planétaire de la boîte de vitesses à trains épicycloïdaux. En outre, le porte-satellite de la boîte de vitesses à trains épicycloïdaux peut être raccordé de manière libérable à un élément fixe par l'intermédiaire d'une unité de commande.
Patent WO-2014139503-A1 (WO)
Title: Dispositif de mesure d'un objet carcasse d'animal de boucherie
Inventor: SCHMITZEK PETER
IPC: A22B5/00
Filed: 2014-03-14
Abstract: L'invention concerne un dispositif de mesure d'un objet carcasse d'animal de boucherie, présentant une caméra vidéo dotée d'une zone de détection caméra vidéo, une caméra à profondeur de champ dotée d'une zone de détection caméra de profondeur et une unité d'évaluation, les caméras étant positionnées l'une par rapport à l'autre à l'aide d'un dispositif de positionnement de telle façon que les zones de détection de la caméra vidéo et de la caméra à profondeur se recoupent au moins par sections dans une zone de détection commune, et l'unité d'évaluation étant en mesure d'identifier des points de mesure dans la zone de détection commune et de déterminer leur distance les uns par rapport aux autres.
Patent WO-2020007388-A1 (WO)
Title: Umbaufreie gassteuerungsvorrichtung für ein beatmungsgerät
Inventor: ADAMETZ BENJAMIN
IPC: A61M16/12
Filed: 2019-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Beatmungsgerät zur Verwendung mit alternativen Schlauchsystemen (33), wobei das Beatmungsgerät zumindest eine Atemgasquelle (25), zumindest einem Atemgasweg (27, 29), zumindest einen Geräteausgang (30), und einen Geräteeingang (31) umfasst und eine Gassteuervorrichtung (10) zur Voreinstellung des Beatmungsgerätes für die Verwendung der alternativen Schlauchsysteme (33) durch Schaltung von zumindest einer Schalteinrichtung (13, 46, 47), wobei für die Verwendung eines: • - Leckagesystems (33b) die Gassteuerungsvorrichtung (10) die Schalteinrichtung (13a, 47) aktiviert den Atemgasweg (27) (Bypass) für einen Atemgasstrom zu öffnen • - Ventilsystems (33a) mit einem Patientenventil (39) die Gassteuerungsvorrichtung (10) die Schalteinrichtung (13a, 47) aktiviert einen Atemgasstrom durch den Atemgasweg (27) zu sperren und die Schalteinrichtung (46) den Anschluss (41) öffnet, um einen Steuerdruck auf das Patientenventil (39) zu schalten • - Zweischlauchsystems die Gassteuerungsvorrichtung (10) die Schalteinrichtung (13a, 47) aktiviert einen Atemgasstrom durch den Atemgasweg (-27) zu sperren und die Schalteinrichtung (46) den Anschluss (41) sperrt.
Patent WO-2020038525-A1 (WO)
Inventor: MEYER HEINA
IPC: B01F13/00
Filed: 2019-08-13
Abstract: L'invention concerne un appareil de mélange pour préparer une masse pouvant être utilisée, constituée par au moins un constituant (B ou H), qui est à mélanger avant l'utilisation, dans une cartouche (5) présentant une tige de mélange tubulaire (6), la cartouche (5) présentant une chambre de réservoir et de mélange (51) pourvue d'un piston d'équilibrage (52) pour au moins un des composants (B ou H) de la masse. La tige de mélange tubulaire (6) vient en prise de manière rotative et latéralement coulissante dans la chambre de réservoir et de mélange (51) au niveau d'une section (53) de type col de bouteille de la cartouche (5). La tige de mélange tubulaire (6) présente une tête de mélange (61) en son extrémité dans la chambre de réservoir et de mélange (51) et la tige de mélange tubulaire (6) présente un élément d'accouplement (62) en forme d'assiette en son extrémité externe. L'appareil de mélange est pourvu d'un logement de cartouche (1) pour l'insertion de la cartouche (5) à préparer, d'un cylindre de contre-pression (13) associé au logement de cartouche (1) pour solliciter le piston d'équilibrage (52) de la cartouche (5) en pression, d'un cylindre de levage et de mélange (16) pour le déplacement latéral du logement de cartouche (1), d'un support (2) fixe pour l'élément d'accouplement (62) de la tige de mélange (6), qui reçoit la tige de mélange (6) de manière rotative mais fixe dans la direction longitudinale, et d'un moyen d'entraînement (4) pour générer un mouvement rotatif autour d'un axe longitudinal relatif entre la tige de mélange (6) et la cartouche (5), le logement de cartouche (1) présentant un moyen de serrage (17) qui permet de serrer la cartouche (5) au niveau de la section (53) de type col de bouteille. L'invention concerne en outre un procédé de travail sur un tel appareil de mélange.
Patent WO-2020125873-A1 (WO)
Inventor: KIRSCHNER GERHARD
IPC: G01B11/06
Filed: 2019-11-06
Abstract: Im Hinblick auf eine sichere Messung der Dicke eines Objekts (4) auch in einem Umfeld mit hohen Temperaturen ist eine Vorrichtung (1) zur Bestimmung der Dicke eines Objekts (4), insbesondere eines bandförmigen oder plattenförmigen Objekts (4), vorzugsweise zum Einsatz bei einem Warmwalzprozess, mit einem mindestens einen Schenkel (5, 6) aufweisenden Rahmen (2), wobei der mindestens eine Schenkel (5, 6) einen Sensor (8a, 8b) zur kontaktlosen Abstandsmessung zu dem Objekt (4) aufweist, bereitgestellt, die dadurch gekennzeichnet ist, dass der mindestens eine Schenkel (5, 6) zur Reduzierung einer Temperatureinwirkung auf den Rahmen (2) und/oder den Sensor (8a, 8b) einen Aufbau aus mehreren Schichten aufweist.
Patent WO-2021121452-A1 (WO)
Inventor: HARTBRICH ANDREAS
IPC: B01D53/96
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Hohlprofiladsorber mit Strömungskanälen aus mindestens zwei Hohlprofilreihen von in Längsrichtung untereinander stoffschlüssig verbundenen Hohlprofilen mit einer lichten Weite von mindestens 10 bis maximal 120 mm zum Behandeln eines mit Schad- und/oder Nutzkomponenten belasteten Rohgases. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: a) In den Hohlprofilen werden in den Teilströmen des Adsorptionsstroms während der Adsorption, sowie außerhalb davon im Kreuzstrom werden im Kühl- bzw. Heizmedium Turbulenzen erzeugt. b) Einregeln des Adsorptionsdruck auf erhöhten Druck (Überdruck von 0,1 bis 60,0 bar). c) Einregeln des Desorptionsdrucks auf einen Absolutdruck von 0,01 bis 1,0 bar. d) Einregeln eines Kondensationsüberdrucks während der Kondensation der desorbierten Substanz in einem Wärmetauscher/ Kondensator auf einen Überdruck von 1,0 bis 5,0 bar.
Patent WO-2021104557-A1 (WO)
Title: Déphaseur d'arbre à cames
Inventor: KARIC BRANIMIR
IPC: F01L1/344
Filed: 2020-09-02
Abstract: L'invention concerne un déphaseur d'arbre à cames (1) du type à aubes pour une chaîne cinématique de véhicule automobile, comprenant un stator (2), un rotor (3) agencé de telle sorte qu'il peut tourner par rapport au stator (2), des chambres de travail (4) formées entre le stator (2) et le rotor (3) et chacune étant divisée en deux sous-chambres par une lame faisant saillie radialement (5) du rotor (3), ainsi qu'un réservoir (6) relié aux sous-chambres pour stocker le milieu hydraulique, de sorte que, en cas de pression négative dans l'une des sous-chambres, ladite sous-chambre est alimentée en fluide hydraulique à partir du réservoir (6) afin de régler le rotor (3) par rapport au stator (2), les sous-chambres pouvant être reliées à une pompe (8) ou un réservoir en fonction d'une position de commutation d'une vanne de commande (7) du déphaseur d'arbre à cames (1), la vanne de commande (7) présentant une position de commutation dans laquelle une première sous-chambre des deux sous-chambres est reliée au réservoir (9) et une seconde sous-chambre des deux sous-chambres est séparée de la pompe (8).
Patent WO-2022258096-A1 (WO)
Title: Betätigungsaktuator für eine parksperre
Inventor: BUNOUT FELIX
IPC: F16H63/34
Filed: 2022-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Betätigungsaktuator (1) für eine Parksperre (2), aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: - ein Axialtriebmittel (3) zum Übertragen einer Axialkraft (4); - ein Betätigungselement (5) mit einer Betätigungsachse (6), welches mittels der Axialkraft (4) des Axialtriebmittels (3) von einer ersten Position in eine zweite Position axial bewegbar ist; - ein Stopperelement (10); - eine zu dem Stopperelement (10) korrespondierende Stopperkomponente (11); sowie - ein Halteelement (12), welches zwischen einer gelösten Stellung und einer sperrenden Stellung bewegbar ist, wobei während sich das Betätigungselement (5) in der zweiten Position befindet mit dem Halteelement (12) in der sperrenden Stellung das Stopperelement (10) und die Stopperkomponente (11) zueinander fixiert sind. Der Betätigungsaktuator (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass weiterhin ein Hubmagnet (13) mit einer Spule (14) und einem mittels einer von der Spule (14) erzeugbaren Magnetkraft (15) axial bewegbaren Hubkolben (16) vorgesehen ist, wobei das Halteelement (12) mit dem axial bewegbaren Hubkolben (16) fest verbunden ist. Mit dem hier vorgeschlagenen Betätigungsaktuator ist sowohl die Fahrt-Position als auch die Park-Position passiv haltbar. Zudem ist mit einer sehr geringen Leistungsaufnahme der von einem normalen Zustand abweichende (beispielsweise freie) Zustand der Parksperre wieder aufhebbar.
Patent WO-2023138715-A1 (WO)
Inventor: WEI YUNFAN
IPC: F16H61/02
Filed: 2022-11-22
Abstract: L'invention concerne un procédé (70) d'actionnement d'un dispositif de verrouillage de stationnement (12) qui fixe une position de stationnement d'un véhicule en fonction d'une position de verrouillage, établit une position d'actionnement (36), influençant la position de verrouillage, d'un élément d'actionnement mobile (30) en fonction d'une pression d'actionnement (pb) qui est fournie par un dispositif d'alimentation en fluide (10), comprenant une pompe à fluide (16) qui fournit une pression de système (ps), un réservoir de fluide (20) et une première soupape (42) et une deuxième soupape (44) agencées chacune en termes d'action entre la pompe à fluide (16), le dispositif de verrouillage de stationnement (12) et le réservoir de fluide (20), et qui sont commutées entre une première position d'actionnement (38), dans laquelle la position de verrouillage est établie, et une deuxième position d'actionnement (40), dans laquelle la position de verrouillage est annulée, par une opération de commutation (72). Le dispositif de fixation (46) est actionné pendant l'opération de commutation (72) pour prendre la deuxième position d'actionnement (40) par l'intermédiaire d'une pression d'actionnement de fixation (pl) qui est fournie par l'intermédiaire de la deuxième soupape (44). L'invention concerne également un dispositif d'alimentation en fluide (10) pour réaliser le procédé (70).
Patent WO-2023274460-A1 (WO)
Inventor: HIPPELI SEBASTIAN
IPC: F16B5/02
Filed: 2022-06-09
Abstract: Eine Vorrichtung zur Befestigung an einem Bauteil mit einem Grundkörper (1) und einem Ausgleichselement (2), wobei das Ausgleichselement (2) mit dem Grundkörper (1) über ein Gewinde (14) verbunden ist und wobei das Ausgleichselement (2) einen Durchgang (4) mit einer Mitnahmeeinrichtung (5) für eine Schraube aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnahmeeinrichtung (5) formschlüssig mit dem Ausgleichselement (2) verbunden ist.