baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014210046-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskopsystem
Inventor: ERNSPERGER STEFAN
IPC: A61B10/00
Filed: 2014-05-27
Granted: 2021-03-18
Abstract: Operationsmikroskopiesystem (100) umfassend ein Operationsmikroskop (5) mit einer Steuereinrichtung und mit einer fokussierbaren Abbildungsoptik (15) zur Beobachtung eines Operationsfelds (16), wobei das Operationsmikroskop (5) auf einem Stativ (1) mit Unterbau (2) angeordnet ist und das Stativ (1) mittels Lineartrieben und/oder Drehgelenken derart ausgebildet ist, dass das Operationsmikroskop (5) in drei Richtungsachsen (x, y, z) verlagerbar und um drei Drehachsen (α, β, γ) verdrehbar relativ zum Unterbau (2) ist, wobei jedem der Lineartriebe jeweils Positionssensoren und jedem der Drehgelenke jeweils Drehwinkelsensoren und der fokussierbaren Abbildungsoptik (15) ein Fokussensor für einen Fokuspunkt zugeordnet ist und eine Position und Ausrichtung des Operationsmikroskops (5) relativ zum Unterbau (2) sowie der Fokuspunkt der fokussierbaren Abbildungsoptik (15) in einer Speichereinrichtung (4) speicherbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine gespeicherte Stelle durch das Operationsmikroskopiesystem (10) aus einer anderen Raumrichtung her anfahrbar ist.
Patent DE-102014212598-B4 (DE)
Title: Verstellbarer Fahrzeugsitz
Inventor: WAGHMARE NITIN V
IPC: B60N2/32
Filed: 2014-06-30
Granted: 2016-07-14
Abstract: Verstellbarer Fahrzeugsitz (1), umfassend ein erstes Strukturteil (2) und ein zweites Strukturteil (3), wobei das zweite Strukturteil (3) mittels einer ersten Komponente (5) mit dem ersten Strukturteil (2) verbunden ist, sowie mindestens eine zweite Komponente (21), mittels welcher das erste Strukturteil (2) mit einer Fahrzeugstruktur verriegelbar ist, wobei der Fahrzeugsitz (1) einen Entriegelungsgriff (60) umfasst, welcher ein Steuerelement (53) aufweist, welches von einer Ruhestellung in eine Ansteuerstellung bringbar ist, wobei, in Abhängigkeit von der Stellung des Steuerelements (53), mittels des Entriegelungsgriffs (60) entweder die erste Komponente (5) oder die zweite Komponente (21) entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Strukturteil (2) ein Sitzteil (2) ist, und dass das zweite Strukturteil (3) eine Rückenlehne (3) ist, und dass die erste Komponente (5) ein Lehneneinstellbeschlag (5) ist, wobei die Rückenlehne (3) bei entriegeltem Lehneneinstellbeschlag (5) relativ zu dem Sitzteil (2) um eine Lehnenschwenkachse (6) schwenkbar ist, und dass die zweite Komponente (21) eine Verriegelungsvorrichtung (21) ist, wobei das Sitzteil (2) bei entriegelter Verriegelungsvorrichtung (21) relativ zu der Fahrzeugstruktur um eine Sitzteilschwenkachse (7) schwenkbar ist, und dass eine Blockierplatte (55) vorgesehen ist, welche bei annähernd senkrecht stehender Rückenlehne (3) eine Bewegung des Steuerelements (53) aus der Ruhestellung in die Ansteuerstellung verhindert.
Patent DE-102014212654-B4 (DE)
Title: Reinigungs- und Passivierungslösung für Seltenerddauermagnete, Verfahren und Verwendung
Inventor: ZAPF LOTHAR
IPC: C23C22/08
Filed: 2014-06-30
Granted: 2019-12-12
Abstract: Reinigungs- und Passivierungslösung, umfassend zumindest die folgenden Komponenten:
 - Phosphorsäure mit einer Phosphatkonzentration von 10g/l - 300g/l;
 - wenigstens ein wasserlösliches Salz der Salpetersäure mit einer Konzentration von 10g/I - 500g/l;
 - wenigstens ein anionisches Tensid mit einer Konzentration von 0,1g/l - 100g/l;
 - wenigstens ein nichtionisches Tensid mit einer Konzentration von 0,1g/l - 50g/l;
 - wenigstens eine alpha-Hydroxycarbonsäure mit einer Konzentration von 1g/l - 100g/l; und
 - wenigstens eine wasserlösliche primäre Amino- und/oder Ammoniumverbindung mit einer Konzentration von 1g/l - 100g/l; wobei die Reinigungs- und Passivierungslösung einen pH-Wert im Bereich von 1,5 bis 4 aufweist.
Patent DE-102014213505-B4 (DE)
Title: Elektrozylinder, dessen Spindellagerung eine Stützvorrichtung mit einem querbeweglichem Drehlager aufweist
Inventor: PFISTER STEFFEN
IPC: F16C27/06
Filed: 2014-07-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Elektrozylinder mit einem Gehäuse, aus dem ein rohrartiger Abstützkörper (20) in Richtung einer Längsachse (13) linearbeweglich herausragt, wobei ein Ende (15) einer Spindel (11) in den Abstützkörper (20) hineinragt, wobei ein gesondertes Drehlager (50) und eine Stützvorrichtung (30) an dem genannten Ende (15) der Spindel (11) angeordnet sind, wobei die Spindel (11) bezüglich der Längsachse (13) drehbar ist, wobei die Spindel (11) zumindest abschnittsweise von dem Abstützkörper (20) umgeben ist, wobei zwischen der Spindel (11) und dem Abstützkörper (20) das Drehlager (50) und die Stützvorrichtung (30) angeordnet sind, wobei das Drehlager (50) in der Stützvorrichtung (30) gehalten ist,dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Stützvorrichtung (30) und dem Drehlager (50) ein radialer Freiraum (60) vorgesehen ist, wobei das Drehlager (50) in Richtung der Längsachse (13) unbeweglich in der Stützvorrichtung (30) gehalten ist, wobei es quer zur Längsachse (13) derart beweglich in der Stützvorrichtung (30) gehalten ist, dass Exzentrizitäten zwischen Spindel (11) und Abstützkörper (20) ausgleichbar sind, ohne dass es zu zusätzlichen Belastungen auf das Drehlager (50) kommt.
Patent DE-102014216496-B4 (DE)
Title: Verfahren und system für die klopfsteuerung
Inventor: WOOLDRIDGE STEVEN
IPC: F02D43/00
Filed: 2014-08-20
Granted: 2023-01-05
Abstract: Verfahren, das Folgendes umfasst:
 in Reaktion auf eine zunehmende Kraftmaschinenlast, während eine Kraftmaschine mit niedrigerer AGR betrieben wird,
 Vergrößern der AGR; und
 Kraftstoffbeaufschlagung der Kraftmaschine mit einer geteilten Kraftstoffeinspritzung pro Zyklus, bis die AGR höher als ein Schwellenwert ist, wobei das Arbeiten mit einer niedrigeren AGR das Arbeiten ohne eine Niederdruck-AGR enthält und wobei das Vergrößern der AGR das Vergrößern der Niederdruck-AGR enthält, wobei das Vergrößern der Niederdruck-AGR das Vergrößern der Rückführung gekühlter Abgasreste von einem Auslasskrümmer stromabwärts einer Abgasturbine zu einem Einlasskrümmer stromaufwärts eines Einlasskompressors enthält.
Patent DE-102015104021-B4 (DE)
Title: Polygonscanner und Verfahren zum Erfassen von Objekten
Inventor: SCHOPP THOMAS
IPC: G01S7/42
Filed: 2015-03-18
Granted: 2023-03-09
Abstract: Polygonscanner (10) zum Erfassen von Objekten (24) in einem Überwachungsbereich (22) mit einem Lichtsender (12) zum Aussenden eines Lichtstrahls (16) in den Überwachungsbereich (22), mit einem Lichtempfänger (30) zum Empfangen des von Objekten (24) in dem Überwachungsbereich (22) reflektierten Lichtstrahls (26), mit einer Auswertungseinheit (32) zum Auswerten eines Empfangssignals des Lichtempfängers (30) und mit einer drehbaren Spiegeleinheit (20) zur periodischen Ablenkung des Lichtstrahls (16, 26), die mehrere Spiegelfacetten (34) aufweist, um so als Überwachungsbereich (22) einen Winkelausschnitt mehrfach je Umdrehung der Spiegeleinheit (20) mit einer jeweiligen Spiegelfacette (34) abzutasten, wobei die Spiegelfacetten (34) untereinander unterschiedliche Reflexionsgrade aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige der Spiegelfacetten (34) einen Sendebereich (38) und einen Empfangsbereich (36) mit untereinander unterschiedlichem Reflexionsgrad aufweisen.
Patent DE-102015201583-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines auf eine Drehvorrichtung einwirkenden Moments oder einer auf eine Drehvorrichtung einwirkenden Kraft
Inventor: SAGEMÜLLER RAINER
IPC: G01L3/00
Filed: 2015-01-29
Granted: 2018-07-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Moments und/oder einer Kraft, das/die auf eine Drehvorrichtung (1; 50) einwirkt und das/die quer zu einer Drehachse (D) eines Rotors (2; 51) der Drehvorrichtung ist, wobei die Drehvorrichtung ein Messsystem (3, 4a, 4b, 4c, 4d; 95, 64a, 94a, 94b; 110, LK, LK, LK) aufweist, welches aufweist:- ein Messkörper (3; 95; 110)- zumindest drei Detektionseinrichtungen (4a, 4b, 4c, 4d; 64a, 94a, 94b; LK, LK, LK) zur Detektion einer relativen Position von Detektionseinrichtung (4a, 4b, 4c, 4d; 64a, 94a, 94b; LK, LK, LK) und Messkörper (3; 65; 110) und/oder zur Detektion einer Änderung der relativen Position von Detektionseinrichtung und Messkörper,und wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist- Erzeugen (S1) eines Moments (M) und/oder einer Kraft, das/die auf die Drehvorrichtung (1; 51) einwirkt und das/die quer zu der Drehachse (D) des Rotors (2; 51) der Drehvorrichtung (1; 50) ist, in einer eingestellten Drehposition, wobei das Moment und/oder die Kraft eine Auslenkung des Rotors bewirkt,- Ermitteln (S2) der Auslenkung des Rotors (2; 51) und/oder eines Positionsfehlers des Rotors in der einen eingestellten Drehposition des Rotors, aus der relativen Position der zumindest drei Detektionseinrichtungen (4a, 4b, 4c, 4d; 64a, 94a, 94b; LK, LK, LK) und des Messkörpers (3; 95; 110),- Ermitteln (S3) des Moments und/oder der Kraft bei der einen eingestellten Drehposition des Rotors (2; 51), unter Verwendung eines für die Drehvorrichtung bekannten oder ermittelten Zusammenhangs zwischeni) Moment (M) und/oder Kraft, undii) Auslenkung und/oder Positionsfehler.
Patent DE-102015204190-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: HANDL PATRICK
IPC: B60N2/433
Filed: 2015-03-09
Granted: 2020-12-17
Abstract: Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend eine zwischen einer geöffneten Stellung und einer geschlossenen Stellung um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerte Sperrklinke (80) mit einer Haltekontur (27) zum Festhalten eines Verriegelungsbolzens (12) in der geschlossenen Stellung, sowie mindestens eine um dieselbe Schwenkachse schwenkbar gelagerte Klaue (90, 91, 92), wobei die Klaue (90, 91, 92) eine Schließkontur (25) aufweist, wobei die Sperrklinke (80) durch eine Beaufschlagung der Schließkontur (25) durch den Verriegelungsbolzen (12) von der geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltekontur (27) und/oder eine dem Verriegelungsbolzen (12) zugewandte Oberfläche (100) einer Ummantelung der Sperrklinke (80) einen Verlauf aufweist, welcher in Axialrichtung versetzt zur Mitte der Breite der Oberfläche (100) in Axialrichtung einen Scheitelpunkt (101) aufweist.
Patent DE-102016113891-B4 (DE)
Title: Antriebssystem und Verfahren zur Ausführung einer prädiktiven Steuerung eines Change-of-Mind-Schaltvorgangs
Inventor: MONAJEMI DARA
IPC: F16H61/68
Filed: 2016-07-27
Granted: 2021-11-04
Abstract: Antriebssystem, das Folgendes umfasst:Drehmomentwandler (TC) mit einer Turbine (17);ein Getriebe (14) mit mehreren Reibungskupplungen (C1, C2, C3, C4, C5) und einem Antriebselement (15), das mit der Turbine (17) verbunden ist; undeine Steuerung (50) mit einem Prozessor (P) und einem Speicher (M), in dem Anweisungen zur Steuerung (50) eines Change-of-Mind-Schaltvorgangs des Getriebes (14) von einem zuerst angeforderten Gang in einen nächsten angeforderten Gang aufgezeichnet sind, wobei die Steuerung (50) konfiguriert ist, einen Change-of-Mind-Schaltvorgang zu erkennen; dadurch gekennzeichnet , dassdie Steuerung (50) ferner dazu konfiguriert ist, ein Beschleunigungsprofil (αTP) der Turbine (17) für die nächste angeforderte Schaltung in Abhängigkeit von einer kalibrierten gewünschten Schaltzeit für die Change-of-Mind-Schaltung und von der Abtriebsdrehzahl des Getriebes (14) vorherzusagen, einen Schaltsteuerungswert für die nächste angeforderte Schaltung mithilfe des vorhergesagten Beschleunigungsprofils (αTP) zu berechnen und den Befehl für die nächste angeforderte Schaltung mithilfe des berechneten Schaltsteuerungswerts auszuführen;wobei die Steuerung (50) ferner dazu konfiguriert ist, das Drehmoment des Motors ab dem Zeitpunkt (t2), zu dem der nächste angeforderte Gang angefordert wird, auf ein auf Grundlage des Beschleunigungsprofils (αTP) der Turbine (17) berechnetes Drehmoment zu erhöhen.
Patent DE-102016200203-B4 (DE)
Title: Faltverdeck mit optimiertem Dachrahmen
Inventor: NEUBERGER MICHAEL
IPC: B60J7/12
Filed: 2016-01-11
Granted: 2023-12-07
Abstract: Faltverdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug (1), bestehend aus mindestens einem Dachrahmenelement (12, 13), einer Dachspitze (8), mindestens einem Dachspriegel (19) und einem diese Bauteile überspannenden Verdeckstoff (18), wobei die Bauelemente des Faltverdecks über eine Verstellmechanik (16) von einer offenen in eine geschlossene Position gebracht werden, und wobei das mindestens eine Dachrahmenelement (12, 13) eine Dichtung (2) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdeckstoff (18) an einer vom Dachrahmenelement (12,13) getrennten Stoffhalteleiste (4) angebracht ist, die über eine Stoffhalteleistenmechanik (17) getrennt von dem mindestens einen Dachrahmenelement (12, 13) bewegbar ist, wobei eine vollständige Stoffanbindung des Verdeckstoffes (18) an ein tragendes Dach-Bauteil erreicht wird.
Patent DE-102016210861-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bilden einer dreidimensional (3D) gedruckten flexiblen Stützvorrichtung
Inventor: ZIOLEK SCOTT
IPC: B29C64/10
Filed: 2016-06-17
Granted: 2024-01-18
Abstract: Verfahren zum Bilden einer dreidimensional (3D) gedruckten flexiblen Stützvorrichtung (110), das Verfahren umfassend:Herstellen von V-Federelement-Feldern (300) unter Verwendung eines 3D-Drucksystems, wobei jedes Feld (300) eine Vielzahl von aneinander befestigten und in einer vorgegebenen Feldform angeordneten V-Federelementen (200) besitzt, wobei jedes V-Federelement zwei Arme (200a, 200b) mit einem ersten Ende, an dem die zwei Arme befestigt sind, und einem gegenüberliegenden zweiten Ende beinhaltet, wobei sich die Arme (200a, 200b) von ihrem jeweiligen ersten Ende hin zu ihrem jeweiligen zweiten Ende zueinander abgewinkelt erstrecken, und wobei jedes V-Federelement (200) eine vorgegebene Festigkeits- oder Hystereseeigenschaft besitzt;Anordnen der V-Federelemente (200) in zumindest einem zweidimensionalen (2D) Feldgitter unter Verwendung des 3D-Drucksystems, derart, dass zumindest ein V-Federelement (200) jedes Feldes (300) an einem V-Federelement (200) zumindest eines angrenzenden Felds (300) befestigt ist; undFormen des zumindest einen Feldgitters gemäß einem vorgegebenen Volumen, um die Stützvorrichtung (110) zu bilden.
Patent DE-102016213264-B4 (DE)
Title: Befestigungspunktabdeckung mit Führungsfläche
Inventor: STALLFORT KLAUS
IPC: B60N2/28
Filed: 2016-07-20
Granted: 2021-01-28
Abstract: Fahrzeugsitz mit einem Befestigungspunkt, umfassend:einen Fahrzeugsitz (10) mit einer vorderen Fläche (14) und einer oberen Fläche (18); einen Befestigungsdraht (42), der hinter der vorderen Fläche (14) angeordnet ist, und einen Sitzkanal (40), der Zugang zu dem Befestigungsdraht (42) von einer Vorderseite des Fahrzeugsitzes (10) gewährt; undeine Befestigungspunktabdeckung (20), die einen bezogen auf den Fahrzeugsitz (10) befestigten Abdeckrahmen (22) und eine auf dem Abdeckrahmen (22) gehaltene Abdeckklappe (24) für eine relative Drehbewegung um eine Schwenkachse (36) zwischen einer geschlossenen Position, in der die Abdeckklappe (24) den Sitzkanal (40) bedeckt, und einer offenen Position, in der die Abdeckklappe (24) den Sitzkanal (40) nicht bedeckt, aufweist, wobei sich die Schwenkachse (36) in der Nähe des Bodens der Abdeckklappe (24) befindet,wobei bei offener Position der Abdeckklappe (24) eine obere Kante (34) der Abdeckklappe (24) in die obere Fläche (18) des Fahrzeugsitzes (10) eingreift,wobei sich die obere Kante (34) der Abdeckklappe (24) an einem gegenüberliegenden Ende der Abdeckklappe (24) von der Schwenkachse (36) befindet,wobei die Befestigungspunktabdeckung (20) eine Kanalführung (44) definiert, die einen Weg von der Vorderseite des Fahrzeugsitzes (10) zu dem Befestigungsdraht (42) bildet, und wobei die Kanalführung (44) eine Bodenwand (48) auf dem Abdeckrahmen (22) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassdie Kanalführung (44) eine Führungsrampe (49) auf der Abdeckklappe (24) aufweist.
Patent DE-102016214681-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WACHINGER MICHAEL
IPC: G05G5/04
Filed: 2016-08-08
Granted: 2018-07-26
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem als Wippe ausgebildeten Bedienelement (12), welches mittels einer Drehachse (14) drehbar an einem Lagerbereich (16) eines Bauteils (18) der Betätigungsvorrichtung (10) gelagert ist, wobei die Drehachse (14) zwischen- einer Sperrposition, in welcher wenigstens ein Sperrelement (22) der Drehachse (14) in einem Eingriffsbereich eines korrespondierenden Sperrelements (24) des Lagerbereichs (16) angeordnet ist und dadurch eine Drehung des Bedienelements (12) in einer ersten Drehrichtung (26) sperrt und in der entgegensetzten Drehrichtung (32) freigibt,- und einer Freigabeposition, in welcher das Sperrelement (22) der Drehachse (14) außerhalb vom Eingriffsbereich des Sperrelements (24) des Lagerbereichs (16) angeordnet ist und dadurch eine Drehung des Bedienelements (12) in beide Drehrichtungen (26, 32) ermöglicht, relativ zum Bauteil (18) verschiebbar ist,- wobei das Sperrelement (22) der Drehachse (14) in Form von einer stufenförmigen Einbuchtung an einer Mantelfläche (34) der Drehachse (14) und das Sperrelement (24) des Lagerbereichs (16) in Form von einer stufenförmigen Ausbuchtung ausgebildet ist.
Patent DE-102017005639-B4 (DE)
Title: Fördervorrichtung
Inventor: KOCH RÜDIGER
IPC: B65G19/02
Filed: 2017-06-16
Granted: 2023-04-06
Abstract: Fördervorrichtung für insbesondere plattenartige Werkstücke, mit wenigstens zwei synchron umlaufenden ersten Ketten, die gleichermaßen mit Mitnehmern versehenen sind, die paarweise Anschlagflächen für eine Anlage an einem Werkstück in einer gemeinsamen Ebene quer zu der Umlaufrichtung aufweisen, bei der neben jeder ersten Kette (2,5) eine gleichartig mit Anschlagflächen (11) von Mitnehmern (7,8) versehene und synchron mit der ersten Kette (2,5) umlaufende zweite Kette (3,4) angeordnet ist und bei der die Ketten (3-5) relativ zueinander stellbar sind derart, dass in einer ersten Position der Ketten (3-5) zueinander jeweils die Anschlagflächen (10,11) der Paare der Mitnehmer (6,9; 7,8) aller Ketten (4-5) in einer gemeinsamen Ebene (12) quer zu der Umlaufrichtung (29) und in einer zweiten Position die Anschlagflächen (11) jeweils eines Paares der Mitnehmer (7,8) der zweiten Ketten (3,4) in einer zweiten Ebene (12') quer zu der Umlaufrichtung (29) angeordnet sind, die zwischen zwei aufeinander abfolgenden Mitnehmern (6,6'; 9,9') der ersten Ketten (2,5) befindlich ist, dadurch gekennzeichnet, dass für den Antrieb einer ersten und einer zweiten Kette (2,5; 3,4) zwei Servomotoren (22,24; 23,25) vorgesehen sind, dass ein erster Servomotor (22) auf zwei koaxialen Wellen (26,27) jeweils ein Kettenrad für einen Eingriff in die Ketten (2,3) aufweist, dass die radial außen liegende Welle (26) ein weiteres Kettenrad aufweist und dass das weitere Kettenrad über eine Stellkette (28) mit einem Kettenrad des zweiten Servomotors (24) verbunden ist.
Patent DE-102017106197-B4 (DE)
Title: Drehvorrichtung
Inventor: ABE SHUN
IPC: F16H57/04
Filed: 2017-03-22
Granted: 2020-06-04
Abstract: Eine Drehvorrichtung (12), umfassend
 ein Gehäuse (40),
 eine drehende Welle (16), die sich relativ zum Gehäuse (40) dreht,
 ein Lager (20), das zwischen dem Gehäuse (40) und der drehenden Welle (16) angeordnet ist,
 einen Kragen (22), der außen auf der drehenden Welle (16) axial außerhalb jenseits des Lagers (20) angeordnet ist,
 einen Wellendichtring (24), der zwischen dem Lager (20) und dem Kragen (22) angeordnet ist, und
 ein Schmiermittel, das in dem Gehäuse (40) eingeschlossen ist,
 wobei der Kragen (22) eine erste geneigte Oberfläche (22A) aufweist, bei der ein äußerer Durchmesser (d22A) von der Lagerseite zur Wellendichtringseite hin größer wird,
 und wobei das Gehäuse (40) eine zweite geneigte Oberfläche (44G) aufweist, bei der ein innerer Durchmesser (D44G) von der Lagerseite zur Wellendichtringseite hin sich verringert und worin ein terminales Ende der zweiten geneigten Oberfläche und die erste geneigte Oberfläche (22A) einander bei radialer Betrachtung überlappen.
Patent DE-102017124544-B4 (DE)
Title: Riemenscheibenentkoppler
Inventor: GÖTZ ANDREAS
IPC: F16H55/36
Filed: 2017-10-20
Granted: 2022-04-21
Abstract: Riemenscheibenentkoppler (1) zur Antriebsmomentübertragung vom Riemen eines Nebenaggregate-Riementriebs auf die Welle eines der Nebenaggregate, mit:- einer auf der Welle zu befestigenden Nabe (3),- einer auf der Nabe (3) drehbar gelagerten Riemenscheibe (2) aus Kunststoff,- und einer im Antriebsmomentfluss zwischen der Riemenscheibe (2) und der Nabe (3) angeordneten Reihenschaltung aus einer Entkopplerfeder und einem Schlingband (11), das sich in Richtung der Drehachse (13) des Riemenscheibenentkopplers (1) erstreckt und radial zwischen der Riemenscheibe (2) und der Entkopplerfeder angeordnet ist, wobei sich ein im Antriebsmomentfluss seitens der Riemenscheibe (2) verlaufendes erstes Ende des Schlingbands (11) gegen den Innenmantel einer ersten Metallhülse (14) verspannt, die an deren Außenmantel mit dem Innenmantel der Riemenscheibe (2) drehfest verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dass die erste Metallhülse (14) formschlüssig und lösbar mit der Riemenscheibe (2) verbunden ist.
Patent DE-102017125641-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Einsetzen eines Werkzeuges oder eines Werkstücks in eine Spannvorrichtung
Inventor: FEHRENBACH MARKUS
IPC: B23B31/00
Filed: 2017-11-02
Granted: 2019-10-10
Abstract: Vorrichtung (100, 200) zum Einsetzen eines Werkzeuges oder eines Werkstücks in eine Spannvorrichtung, wobei die Vorrichtung (100, 200) ein Gehäuse (1, 201) mit einer Aufnahme (2, 202) zur mindestens teilweise Aufnahme des einzuspannenden Werkzeuges oder Werkstücks entlang eine Längsachse (A) in eine vorderseitige Richtung aufweist, wobei die Vorrichtung (100, 200) einen Tiefenanschlag (3, 203) aufweist, der dazu ausgebildet ist, ein Einlegen des Werkzeugs oder des Werkstücks in die Aufnahme (2, 202) in vorderseitiger Richtung zu begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1, 201) rückseitig ein rückseitiges Ende (11, 211), das als Aufnahme für eine Überwurfmutter einer Spannvorrichtung ausgebildet ist, und vorderseitig ein vorderseitiges Ende (12) aufweist, das einen Vorsprung (14) mit einer mehreckigen Kontur umfasst.
Patent DE-102017201809-B4 (DE)
Title: Antrieb für einen tür- oder fensterflügel
Inventor: WÖRNER BENJAMIN
IPC: E05F3/00
Filed: 2017-02-06
Granted: 2022-06-09
Abstract: Antrieb (10) für einen Flügel (12) einer Tür oder eines Fensters, insbesondere für den Flügel (12) einer Brand- oder Feuerschutztür, mit einem Gehäuse (14), und darin mit einer ein entzündbares Medium aufweisenden Einrichtung, insbesondere einer hydraulischen Dämpfungseinrichtung, und einer Befestigungseinrichtung (18) zur Befestigung des Gehäuses (14) am Flügel (12) oder einem stationären Rahmen, wobei die Befestigungseinrichtung (18) wenigstens ein Befestigungselement (20) umfasst, das zur wärmemäßigen Entkopplung des Gehäuses (14) vom Flügel (12) bzw. Rahmen eine geringe Wärmeleitfähigkeit und eine geringere Schmelztemperatur als das Gehäuse (14) aufweist, wobei das jeweilige Befestigungselement (20) mit einem insbesondere profilierten Abschnitt (24) formschlüssig in eine Aufnahme (26) des Gehäuses (14) einsetzbar und über wenigstens eine Kopfschraube (28) am Flügel (12) bzw. Rahmen fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das jeweilige Befestigungselement (20) einen sich an den insbesondere profilierten Abschnitt (24) anschließenden Abschnitt (22) umfasst, der sich bei in die komplementäre Aufnahme (26) des Gehäuses (14) eingesetztem insbesondere profilierten Abschnitt (24) aus dem Gehäuse (14) nach außen erstreckt, und über den das Befestigungselement (20) im montierten Zustand am Flügel (12) bzw. dem Rahmen abgestützt ist, und so dimensioniert ist, dass im montierten Zustand ein Abstand (d) zwischen dem Gehäuse (14) und dem Flügel (12) bzw. Rahmen verbleibt, und dass die jeweilige Kopfschraube (28) so positioniert und deren Kopf so dimensioniert und/oder an die jeweilige Aufnahme (26) des Gehäuses (14) angepasst ist, dass das Gehäuse (14) auch noch bei einem Schmelzen eines jeweiligen Befestigungselements (20) nicht vom Flügel (12) bzw. Rahmen abfallen kann.