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Patent DE-102020006737-A1 (DE)
Title: Kunststoffabdeckung zum temporären Abdecken einer Maschinenschnittstelle
Inventor: ARKENAU RALF
IPC: B65D39/04
Filed: 2020-11-03
Abstract: Bei einer Kunststoffabdeckung (1) für eine Maschinenschnittstelle (2), welche in einer im Wesentlichen axialen Richtung (4) wieder lösbar auf der Maschinenschnittstelle (2) aufsteckbar ist und eine sich im Wesentlichen in einer Deckebene senkrecht zur axialen Richtung (4) erstreckende und zumindest eine an der Maschinenschnittstelle (2) ein- bzw. umgreifende Ein- und/oder Ausbuchtung (6) aufweisende Deckfläche (3) aufweist, die von einem eine radiale Anlagekante (8) ausbildenden Rand (7) begrenzt ist, ist im Rand (7) ein zumindest abschnittsweise umlaufendes, V- oder U-förmiges Randprofil (9) mit zwei sich im Wesentlichen quer zur Deckebene erstreckenden, inneren und äußeren Profilschenkeln (10, 11) vorgesehen.
Patent DE-102020101362-A1 (DE)
Title: Stellantrieb für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen
Inventor: LANDSKRON ROBERT
IPC: E05B83/34
Filed: 2020-01-21
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Stellantrieb (1) für kraftfahrzeugtechnische Anwendungen, insbesondere für Kraftfahrzeugschließeinrichtungen, aufweisend einen Elektromotor (3), ein über einen Antriebsstrang (4) mittelbar oder unmittelbar beaufschlagbares Stellelement (5) und ein auf einer Antriebswelle (8) des Elektromotors (3) mit einer Evoloidverzahnung ausgestattetes Antriebsrad (9), wobei der Antriebsstrang (4) zumindest eine Kronenradstufe (12) aufweist.
Patent DE-102020102287-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Kalibrieren einer Blickfeldanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HUBER WOLFGANG-ANDREAS
IPC: B60K35/00
Filed: 2020-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kalibrieren einer Blickfeldanzeigevorrichtung einer vorbestimmten Soll-Geometrie für ein Fahrzeug, umfassend:- eine autostereoskopische flächige Pixelanordnung zur Erzeugung eines Projektionslichtstrahlenbündels mit einem Anzeigeinhalt abhängig von einer aktuellen Benutzerposition sowie- eine im Strahlengang des Projektionslichtstrahlenbündels derart angeordnete benutzerseitig reflektierende Projektionsscheibe, dass dahinter ein ins Blickfeld des Benutzers eingeblendetes virtuelles Anzeigebild erzeugt wird,- wobei optional weitere optische Elemente im Strahlengang vorgesehen sein können, insbesondere eine auf der flächigen Pixelanordnung angeordnete reflexunterdrückende Umlenkanordnung mit einer oder mehreren sich in einem vorbestimmten spitzen Winkel dazu erstreckenden, rückseitig lichtabsorbierenden ebenen Reflexionsfläche(n) zum Umlenken des Projektionslichtstrahlenbündels auf die Projektionsscheibe,wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- Feststellen, ob Abweichungen der Blickfeldanzeigevorrichtung von deren Soll-Geometrie das virtuelle Anzeigebild beeinträchtigen;- Bestimmen für festgestellte Abweichungen einer ausgleichenden softwareseitigen Modifikation einer tatsächlichen aktuellen Benutzerposition und vorzugsweise persistentes Hinterlegen zur Anwendung beim Betrieb der Blickfeldanzeigevorrichtung.
Patent DE-102020103595-A1 (DE)
Title: Ausrücklageranordnung für einen axial beweglichen Kolben eines Kupplungszylinders einer Lamellenkupplung, Kupplungszylinderanordnung und Doppellamellenkupplung
Inventor: PRIVATTI MARIO WILLIAN
IPC: F16D25/08
Filed: 2020-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ausrücklageranordnung 1 für einen entlang einer Welle 60 eines Kraftfahrzeugs axial beweglichen Kolben 41, 51 eines Kupplungszylinders 42,52 einer Lamellenkupplung 100, wobei die Ausrücklageranordnung 1 ein Ausrücklager 2, 3 zur axialen Kraftübertragung einer durch den Kolben 41, 51 eingeleiteten Betätigungskraft auf eine Übertragungseinrichtung 20, 30 der Lamellenkupplung 100 umfasst, wobei das Ausrücklager 2, 3 eine erste Lagerscheibe 5a, 6a, eine zweite Lagerscheibe 5b, 6b und mehrere Wälzkörper 8 umfasst, wobei die Wälzkörper 8 abwälzend zwischen der ersten Lagerscheibe 5a, 6a und der zweiten Lagerscheibe 5b, 6b angeordnet sind, wobei die Ausrücklageranordnung 1 eine Selbstzentrierungseinrichtung 4 zur radialen Selbstzentrierung des Ausrücklagers 2, 3 bezogen auf die Welle 60 und/oder bezogen auf den axial entlang der Welle 60 beweglichen Kolben 41, 51 aufweist.
Patent DE-102020104021-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: STRASSER PASCAL
IPC: F16F15/133
Filed: 2020-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer (1) mit einem um eine Drehachse (d) verdrehbar angeordneten Eingangsteil (2) und einem entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung (4) gegenüber diesem begrenzt um die Drehachse (d) verdrehbaren Ausgangsteil (3). Um Impacteinflüsse in den Drehschwingungsdämpfer (1) wirkungsvoll zu eliminieren, ist innerhalb des Eingangsteils (2) eine Drehmomentbegrenzungseinrichtung (7) vorgesehen.
Patent DE-102020104839-A1 (DE)
Title: Drehstelleinrichtung zum Verstellen eines Fahrzeugsitzes
Inventor: ELLERMANN LARS
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Drehstelleinrichtung (1) zum Verstellen eines mindestens eine verstellbare Sitzkomponente (4) umfassenden Fahrzeugsitzes (3). Es sind ein um eine Drehachse (6) drehbar gelagertes Rotorelement (5) zur Auswahl einer zu verstellenden Sitzkomponente (4) und ein Display (7) zur Ausgabe eines mindestens die mittels des Rotorelements (5) ausgewählte Sitzkomponente (4) anzeigenden Signals (8) vorgesehen. Das Rotorelement (5) ist zwischen mindestens einer Ruheposition und einer Betätigungsposition, in der die Sitzkomponente (4) verstellt wird, verschieblich gelagert.
Patent DE-102020105255-A1 (DE)
Title: Rotationsdämpfereinrichtung
Inventor: EDL RALF
IPC: F16F15/131
Filed: 2020-02-28
Abstract: Rotationsdämpfereinrichtung, umfassend einen Rotationsdämpfer (2) mit einem innenverzahnten Abtriebszahnrad (8) und ein außenverzahntes Antriebszahnrad (12) einer dem Rotationsdämpfer (2) nachgeschalteten Triebkomponente, wobei das Abtriebszahnrad (8) mit dem Antriebszahnrad (12) kämmt, und wobei der Rotationsdämpfer (2) mehrere, an einem ringförmigen Träger (7) angeordnete Federelemente (5) aufweist, wobei der Rotationsdämpfer (2) einen Spannring (14) umfasst, der mehrere sich axial erstreckende Finger (17) aufweist, die in axial offene Ausnehmungen (19) am Antriebszahnrad (12), dieses gegen das Abtriebszahnrad (8) verspannend, eingreifen.
Patent DE-102020105313-A1 (DE)
Title: Verfahren, Recheneinrichtung und System zum Kartographieren von Landmarken eines Straßennetzes in einer Straßenkarte
Inventor: PANNEN DAVID
IPC: G01C21/32
Filed: 2020-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kartographieren von Landmarken (24) eines Straßennetzes (S'), wobei durch eine Recheneinrichtung (25) gemäß einer vorbestimmten Einteilungsvorschrift (V) mittels einer Initialstraßenkarte (30), gemäß welcher jede Straße (S) eine Verbindung zweier Knoten (K) darstellt, jede der Straßen (S) in individuelle Straßenabschnitte (32) unterteilt wird und zu jeder Fahrtrajektorie (20) von Kraftfahrzeugen (12) eine geographische Lage (23) der Fahrtrajektorie (20) ermittelt wird und anhand der ermittelten Lage (23) die Fahrtrajektorie (20) in mehrere Trajektorienabschnitte (42) unterteilt wird, von denen jeder in einem der Straßenabschnitte (32) liegt, und der jeweilige Trajektorienabschnitt (42) diesem Straßenabschnitt (32) zugeordnet wird und aktualisierte Kartendaten (28) für diesen Straßenabschnitt (32) auf der Grundlage von Messdatensätzen (22) der diesem Straßenabschnitt (32) zugeordneten Trajektorienabschnitte (42) mittels eines jeweiligen vorbestimmten Berechnungsprozesses (26) berechnet werden.
Patent DE-102020106462-A1 (DE)
Title: Federgekoppeltes Fliehkraftpendel mit einem Trägerflansch
Inventor: RISSER DANIEL
IPC: F16F15/14
Filed: 2020-03-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fliehkraftpendel (1), das einem Antriebsstrang eines von einer Brennkraftmaschine angetriebenen Fahrzeugs zugeordnet ist, wobei das Fliehkraftpendel (1) einen um eine Drehachse rotierenden Trägerflansch (3) umfasst, dem in Umfangsrichtung beidseitig axial gegenüberliegend Pendelmassen (4) zugeordnet sind, die zur Bildung eines Pendelpaketes (13) jeweils paarweise miteinander mittels den Trägerflansch (3) spielbehaftet durchgreifender Stufennieten (12) verbunden sind, wobei eine bifilare Aufhängung der Pendelpakete (13) bei einer im Antriebsstrang auftretenden Drehungleichförmigkeit unter Fliehkrafteinwirkung in Verbindung mit in gegenläufig zueinander verlaufenden Führungsbahnen (6, 7) des Trägerflansches (3) und der Pendelmassen (4) geführten Pendelrollen (5) bei einer Relativbewegung gegenüber dem Trägerflansch (3) Schwingungen tilgen und die Pendelmassen (4) über Abstandselemente (33) seitlich axial beabstandet an dem Trägerflansch (3) geführt sind und eine in einem Flanschfenster (10) des Trägerflansches (3) spielbehaftet angeordnete, als Schraubenfeder ausgeführte Druckfeder (8) zwischen zwei benachbarten Pendelpaketen (13) eingesetzt und dabei unmittelbar oder mittelbar an den Pendelmassen (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102020109740-A1 (DE)
Title: Fügeverfahren und Baugruppe für ein Luftfahrzeug
Inventor: METZNER CHRISTIAN
IPC: B64C1/06
Filed: 2020-04-07
Abstract: Zum Verbessern der Charakteristika oder ermöglichen von bislang unmöglichen Verbindungen zwischen thermoplastischen und duromeren Bauteilen (12, 14) wird ein Multi-Material-Fügeverfahren vorgeschlagen, bei dem ein thermoplastischer Verbindungsbereich (16) auf dem thermoplastischen Bauteil (12) ausgebildet wird. Der Verbindungsbereich (16) wird mittels Interdiffusion an das duromere Bauteil (14) angeschlossen. Dafür wird das noch unausgehärtete zweite Bauteil (14) mit dem Verbindungsbereich (16) in Kontakt gebracht und Wärme zugeführt. Es entsteht eine Interdiffusionsschicht (26), die das zweite Bauteil (14) und den Verbindungsbereich (16) fest miteinander verbindet und damit das erste Bauteil (12) mit dem zweiten Bauteil (14) fügt.
Patent DE-102020110531-A1 (DE)
Title: Elektrizitätszähler mit einem Gehäuse
Inventor: KLEINWORT TORBEN
IPC: G01R11/04
Filed: 2020-04-17
Abstract: Elektrizitätszähler mit einem Gehäuse, das aus einem Gehäuseunterteil und einem Gehäuseoberteil zusammengesetzt ist, wobei das Gehäuseunterteil und das Gehäuseoberteil auf einer ersten Seite des Gehäuses von im Inneren des Gehäuses angeordneten Verbindungselementen und auf einer der ersten Seite gegenüberliegenden, zweiten Seite des Gehäuses von mindestens einem von außen zugänglichen Verbindungsmittel zusammengehalten sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente Rastelemente aufweisen, die eine Rastverbindung eingehen, wenn die beiden Gehäuseteile in einer Translationsbewegung zusammengesetzt werden, sowie Entriegelungselemente, die die Rastverbindung aufheben, wenn die beiden Gehäuseteile auf der zweiten Seite des Gehäuses auseinandergeklappt werden.
Patent DE-102020111756-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen einer Brandschutzanlage, sowie entsprechende Brandschutzanlage
Inventor: BLUDAU STEPHAN
IPC: A62C37/36
Filed: 2020-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und System zum Überwachen einer Brandschutzanlage umfassend: ein Ermitteln eines hydraulischen Zustands, der spezifisch für die Brandschutzanlage ist, wobei das Ermitteln umfasst: Empfangen von Messdaten von zumindest einem Sensor zur Ermittlung zumindest einer Kenngröße zumindest eines Peripheriegeräts der Brandschutzanlage, Erzeugen zumindest eines Sensordatensatzes auf Basis der Messdaten, Auswerten des zumindest einen Sensordatensatzes, um zumindest eine Qualitätsindikation zu ermitteln, wobei die Qualitätsindikation die Qualität des zumindest einen Sensordatensatzes angibt, und Festlegen, auf Basis des zumindest einen Sensordatensatzes und der Qualitätsindikation, zumindest eines hydraulischen Parameters der Brandschutzanlage, der indikativ ist für den hydraulischen Zustand der Brandschutzanlage, sowie ein Überwachen des hydraulischen Zustands der Brandschutzanlage auf Basis des zumindest einen hydraulischen Parameters, um eine Schutzbereitschaft der Brandschutzanlage zu ermitteln.
Patent DE-102020112182-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung des Magnetitgehalts eines Sinterprodukts für den Hochofenprozess
Inventor: LIN RONGSHAN
IPC: G01N27/72
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung des Magnetitgehalts eines Sinterprodukts für den Hochofenprozess, das Eisenerz und Zusatzstoffe aufweist. Erfindungsgemäß wird der Magnetitgehalt durch Induktion eines Wirbelstroms in dem Sinterprodukt und Ermittlung eines dadurch erzeugten Magnetfelds bestimmt, wobei die räumliche Anordnung einer Schüttung von Körnern des Sinterprodukts bei ihrem Transport mittels einer Fördereinrichtung (4) bestimmt wird und eine Einrichtung (2,3) zur Induktion des Wirbelstroms und/oder zur Messung des dadurch erzeugten Magnetfelds unterhalb der Fördereinrichtung (4) angeordnet wird.In einer Ausgestaltung der Erfindung wird zur Kalibrierung der Magnetitgehaltsbestimmung zumindest eine weitere Eigenschaft des Sinterprodukts ermittelt. Zweckmäßigerweise wird als die weitere Eigenschaft bei der Magnetitgehaltsbestimmung eine, vorzugsweise mittlere, Agglomeratgröße oder/und eine Agglomeratgrößenverteilung des Sinterprodukts, die räumliche Anordnung, die das untersuchte Sinterprodukt bei der Bestimmung aufweist, und/oder eine Temperatur des untersuchten Sinterprodukts ermittelt. In einer Ausführungsform der Erfindung wird die räumliche Anordnung einer Schüttung von Körnern des Sinterprodukts, insbesondere bei ihrem Transport mittels einer Fördereinrichtung (4), bestimmt.Die Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung zur Bestimmung des Magnetitgehalts eines Sinterprodukts für den Hochofenprozess.
Patent DE-102020113588-A1 (DE)
Title: Modulanordnung
Inventor: HERZOG HANS
IPC: F16B5/06
Filed: 2020-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Modulanordnung (10,110), umfassend ein Karosserieteil (30,130), einen Funktionsträger (20,120) und ein Verbindungselement (40,140), wobei das Karosserieteil (30,130) mit dem Funktionsträger (20, 120) über das Verbindungselement (40,140) verbunden ist, wobei das Verbindungselement (40,140) an seinem ersten Ende Haltestrukturen (60, 160) aufweist, wobei das Karosserieteil (30, 130) einen Durchbruch aufweist, durch das das erste Ende des Verbindungselements (40,140), in einer Einführstellung mit seinen Haltestrukturen (60, 162) in einer Verbindungsrichtung hindurchgeführt werden kann, wobei nach Drehung um einen Drehwinkel die Haltestrukturen (60, 160) sich in einer Schließstellung gegen das Karosserieteil (30, 130) verschränken. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Funktionsträger (120) einen konischen Napf (21,121) mit einer konisch verlaufenden Seitenwandung (22, 122) und einer Bodenfläche (24, 124) aufweist, wobei in der Bodenfläche des Napfes (21, 121) eine Ausnehmung (26, 126) in den Funktionsträger eingebracht ist, und das Verbindungselement einen Kopf aufweist, der eine umlaufende Schürze (52, 152) aufweist, die nach Verdrehung des Verbindungselements (40, 140) in eine Schließstellung radial dichtend an einer Seitenfläche des Napfes (21, 121) anliegt und der Funktionsträger (20, 120) an das Karosserieteil (30,130) axial geklemmt ist.
Patent DE-102020116496-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginterne Anzeigevorrichtung eines automatisch fahrenden Fahrzeugs
Inventor: YAMANOUCHI YUCHI
IPC: B60W50/08
Filed: 2020-06-23
Abstract: In der Kabine eines automatisch fahrenden Fahrzeugs (10) sind ein Bildschirm-Tastfeld bzw. einen Touchscreen (28) zur Eingabe einer Steueranweisung in Bezug auf das automatisch fahrende Fahrzeug (10) und eine Anzeige bzw. ein Display (30) zur Anzeige von Informationen über das automatisch fahrende Fahrzeug (10) ausgebildet. Der Touchscreen (28) und die Anzeige (30) sind im vorderen Endbereich im Endbereich in Fahrzeugbreitenrichtung innerhalb der Kabine des automatisch fahrenden Fahrzeugs (10) so angeordnet, dass ihre Anzeigeflächen nach hinten gerichtet sind. Der Touchscreen (28) ist in Fahrzeugbreitenrichtung weiter außen angeordnet als die Anzeige (30).
Patent DE-102020117552-A1 (DE)
Title: Sichere hybrid-boot-systeme und sichere boot-verfahren für hybridsysteme
Inventor: ZEH ALEXANDER
IPC: G06F21/57
Filed: 2020-07-03
Abstract: Eine Hybridvorrichtung umfasst eine Vielzahl verschiedener Subsysteme, einschließlich eines ersten und eines zweiten Subsystems. Das erste Subsystem umfasst mindestens eine erste gesicherte Speichervorrichtung, die zum Speichern einer ersten Software konfiguriert ist, und eine erste CPU, die zum Booten und Ausführen der ersten Software konfiguriert ist. Das zweite Subsystem umfasst mindestens eine zweite gesicherte Speichervorrichtung, die zum Speichern einer zweiten Software konfiguriert ist, und eine zweite CPU, die zum Booten und Ausführen der zweiten Software konfiguriert ist. Die erste CPU ist so konfiguriert, dass sie den ersten Hash der ersten Software erzeugt und den erzeugten ersten Hash der ersten Software an das zweite Subsystem überträgt. Die zweite CPU ist so konfiguriert, dass sie eine erste Authentizitätsvalidierungsprüfung der ersten Software unter Verwendung des empfangenen ersten Hash der ersten Software durchführt und ein Fehlersignal unter der Bedingung erzeugt, dass die erste Authentizitätsvalidierungsprüfung der ersten Software fehlschlägt.
Patent DE-102020120738-A1 (DE)
Title: Arbeitsstation, Endeffektor und Ablagevorrichtung
Inventor: POMMERANZ GÜNTER
IPC: B23P19/06
Filed: 2020-08-06
Abstract: Endeffektor für einen Roboterarm, umfassend einen Schrauber sowie eine Kupplung zur Befestigung eines Werkzeugs, insbesondere einer Stecknuss, wobei die Kupplung einen Ring aufweist, der zum Lösen und/oder Verriegeln des Werkzeugs vertikal bewegbar ist wobei der Endeffektor zudem eine Lösevorrichtung aufweist, welche einen bewegbaren Greifer zum Greifen des Rings sowie Hubmittel, insbesondere pneumatische Hubmittel zur vertikalen Bewegung des Greifers umfasst. Weiterhin eine passende Ablagevorrichtung sowie eine ebensolche Arbeitsstation.
Patent DE-102020122134-A1 (DE)
Title: Automatisiert fahrbares fahrzeug
Inventor: YAMASAKI KENTAROU
IPC: B60Q1/50
Filed: 2020-08-25
Abstract: Ein automatisiert fahrbares Fahrzeug (1) beinhaltet eine Fahrsteuerung (14), eine Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren und eine Leuchten-Steuerung (19). Die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren wird anlässlich eines automatisierten Fahrens von außerhalb des Fahrzeugs (1) wahrnehmbar eingeschaltet. Anlässlich eines Umschaltvorgangs eines Fahrzustands des Fahrzeugs (1) von dem automatisierten Fahren auf manuelles Fahren schaltet die Leuchten-Steuerung (19) die Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren aus, nachdem ein Beleuchtungszustand der Anzeigelampe (5) für automatisiertes Fahren von einem ersten Beleuchtungszustand während der Ausführung eines automatisierten Fahrens auf einen von dem ersten Beleuchtungszustand verschiedenen, zweiten Beleuchtungszustand geändert worden ist.
Patent DE-102020124533-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: HUFNAGEL THEO
IPC: H05B3/10
Filed: 2020-09-21
Abstract: Offenbart ist zunächst eine Heizvorrichtung mit einem Träger, mit einer Heizschicht (4) aus einem Heizmittel, das im Wesentlichen aus Nanopartikeln besteht, die eine Heizfläche des Trägers bedeckt, und mit voneinander getrennt an der Heizschicht (4) stoffschlüssig angebrachten Elektroden (10) aus Metallfolie, die in das Heizmittel eingebettet sind. Offenbart ist weiterhin ein Verfahren zum Herstellen einer solchen Heizvorrichtung.Um das Ablösen der Elektroden (10) von dem Heizmittel (4) zu vermeiden wird vorgeschlagen, dass einander zugewandte Randbereiche (13) an einer der Heizschicht (4) gegenüberliegenden Seite der Elektroden (10) mit jeweils einem Kontaktstreifen (14) aus dem Heizmittel (4) bedeckt sind.
Patent DE-102020125827-A1 (DE)
Title: Strebenwerk für eine Umlaufförderanlage
IPC: B65G21/02
Filed: 2020-10-02
Abstract: Ein Umlaufförderanlage 1 umfasst eine Mehrzahl von umlaufenden, als Station zur elektrischen Aufladung von Fahrzeugen ausgebildeten und in den Rahmen 2 der Anlage 1 integrierten Plattformen 3, 4. Die Umlaufförderanlage 1 verfügt über Anschlusskästen 22 zur Realisierung einer modularen Bauweise.
Patent DE-102020126160-A1 (DE)
Title: Anschlusseinheit sowie Anschlussbaugruppe
Inventor: RENNINGER JÜRGEN
IPC: F16K17/00
Filed: 2020-10-06
Abstract: Es wird eine Anschlusseinheit (14a, 14b, 14c, 14d) zur Versorgung eines Verbrauchers (12) mit einem Prozessgas beschrieben, die einen Prozessgaseingang (16a, 16b, 16c, 16d), der fluidisch mit einer Prozessgasquelle koppelbar ist, und einen Prozessgasausgang (18a, 18b, 18c, 18d) umfasst, der fluidisch mit dem Verbraucher (12) koppelbar ist. Fluidisch zwischen dem Prozessgaseingang (16a, 16b, 16c, 16d) und dem Prozessgasausgang (18a, 18b, 18c, 18d) ist eine Sicherheitsbaugruppe (24) vorgesehen. Diese umfasst wenigstens ein erstes, in eine Offenstellung oder in eine Schließstellung vorgespanntes Ventil (26) sowie ein zum ersten Ventil (26) stromabwärtiges, zweites Ventil (28), das in die zum ersten Ventil (26) andere Stellung vorgespannt ist. Das erste Ventil (26) und das zweite Ventil (28) sind zu ihrer Betätigung fluidisch mit einer Vorsteuerleitung (32) gekoppelt. Ferner wird eine Anschlussbaugruppe (10) mit mehreren solchen Anschlusseinheiten (14a, 14b, 14c, 14d) vorgestellt.
Patent DE-102020127943-A1 (DE)
Title: Kanallose Lüftungsvorrichtung
Inventor: OZGA JÖRG
IPC: F24F7/06
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung zeigt eine kanallose Lüftungsvorrichtung mit mindestens einer Lüftungseinheit, die von einem Gehäuse zumindest partiell umschlossen ist. Die kanallose Lüftungsvorrichtung ist unterhalb einer nahezu ebenen Fläche und von dieser nahezu ebenen Fläche beabstandet anzuordnen, sodass zwischen der nahezu ebenen Fläche und dem oberen Rand des Gehäuses ein Luftspalt verbleibt. Die Lüftungseinheit saugt Umgebungsluft an der Unterseite der Lüftungseinheit an und bläst diese aus dem Luftspalt aus. Das Gehäuse ist mittels bzw. über mindestens eine Verstelleinheit gegenüber der nahezu ebenen Fläche verschieblich ist, sodass der Luftspalt veränderbar ist.
Patent DE-102020128090-A1 (DE)
Title: Entertainment-Vorrichtung für Kraftfahrzeuge zur Bereitstellung einer Entertainment-Anwendung und Verfahren zum Festlegen eines Zugriffs und/oder einer konkreten Bereitstellung auf die Entertainment-Anwendung
Inventor: KREMSER FLORIAN
IPC: B60R16/037
Filed: 2020-10-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Entertainment-Vorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug (2), vorzugsweise für ein Nutzfahrzeug zur Bereitstellung einer Entertainment-Anwendung (4). Die Erfindung betrifft ferner ein Nutzfahrzeug, vorzugsweise Lastkraftwagen oder Omnibus, umfassend die Entertainment-Vorrichtung (1) und ein Verfahren zum Festlegen des Zugriffs auf die Entertainment-Anwendung (4) und/oder einer konkreten Bereitstellung der Entertainment-Anwendung (4) in dem Kraftfahrzeug (2).Die Entertainment-Anwendung (4) ist beispielsweise eine Computerspiel, ein Audio- und/oder Video-Inhalt und/oder eine Social-Media-Anwendung.Die Entertainment-Vorrichtung (1) ist ausgebildet, die Entertainment-Anwendung (4) betreffende Informationen auf wenigstens einer in dem Kraftfahrzeug (2) verbauten Anzeigevorrichtung (3) auszugeben.Die Entertainment-Vorrichtung (1) ist ferner ausgebildet, zumindest einen, einen Zugriff auf die Entertainment-Anwendung (4) durch einen Benutzer und/oder eine konkrete Bereitstellung der Entertainment-Anwendung (4) beeinflussenden Anwendungsparameter (7) in Abhängigkeit von zumindest einem, eine zurückliegende Nutzungsweise (5), vorzugsweise eine zurückliegenden Fahrweise, des Kraftfahrzeugs (2) beschreibenden Verhaltensparameter (6), vorzugsweise Fahrverhaltensparameter, festzulegen.