baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005057872-B4 (DE)
Inventor: LINDNER PETER
IPC: G01N21/90
Filed: 2005-12-02
Granted: 2011-04-07
Abstract: The machine has a feeder directly transporting containers (G) along curved paths to a testing device. An illuminating device is arranged within the curved paths for illuminating the container from bottom to top. The feeder has a rotary drive plate (1), where an upper side (9) of the plate directly forms a contact area for a base (15) of each transported container. The plate has a translucent area (10), where the plate and/or the translucent area of the plate is made of glass and/or plastic e.g. polyethylene.
Patent DE-102006005379-B4 (DE)
Title: Kombinationswerkzeug und Verfahren zur spanenden Bearbeitung eines Bohrlochs und dessen Bohrungsoberfläche
Inventor: LEHMANN THOMAS CHRISTIAN
IPC: B23D77/00
Filed: 2006-02-03
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kombinationswerkzeug zur spanenden Bearbeitung eines Bohrlochs sowie dessen Bohrungsoberfläche, insbesondere zur spanenden Bearbeitung einer Ventilführung und deren Ventilsitzes (26), mit einem Grundkörper (2), der ein sich in Axialrichtung (29) erstreckendes Spannfutter (4) für ein Drehwerkzeug zur Lochbearbeitung sowie zumindest einen radial von einer Mittenlängsachse (10) beabstandeten Plattensitz (16) für die Aufnahme eines plattenförmigen Schneidkörpers (20) aufweist, der zur Bearbeitung der Bohrungsoberfläche vorgesehen ist und zwei gegenüberliegende und über Schmalseiten (32) miteinander verbundene Grundseiten (22) umfasst, wobei der Plattensitz (16) eine Grundanlagefläche (18) aufweist, gegen die der Schneidkörper (20) im montierten Zustand mit einer seiner Grundseiten (22) gespannt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Grundanlagefläche (18) parallel zu der zu bearbeitenden Oberfläche orientiert ist, – dass eine austauschbare Kassette (14, 60) vorgesehen ist, die einen sich in Axialrichtung (29) erstreckenden Kassettengrundkörper aufweist, an dessen vorderer Stirnseite der Plattensitz (16) angeordnet ist – dass die Kassette (14, 60) im montierten Zustand in Axialrichtung (29) mit Hilfe eines ersten Justierelements (40) justierbar ist, welches zwischen der Kassette (14, 60) und dem Grundkörper (2) eingespannt ist und – dass das erste Justierelement (40) als ein Spannkeil (40) ausgebildet ist, der mit Hilfe einer Stellschraube (52) in Richtung der Längsachse (54) der Stellschraube (52) verschieblich ist.
Patent DE-102006012626-B4 (DE)
Title: Träger für eine Fahrzeugkarosserie
Inventor: WINKLER ANDREAS
IPC: B62D27/00
Filed: 2006-06-21
Granted: 2018-07-26
Abstract: Träger für eine Fahrzeugkarosserie, der aus einem einteiligen Hohlprofil mit mindestens zwei Kammern (9, 10) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger einen Dachrahmen (2) oder eine Säule (3, 4, 5) der Fahrzeugkarosserie darstellt und in zumindest einen Teil der Wandungen mindestens einer Kammer (9, 10) über einen Teil (7, 8) der Länge des Profils mindestens eine Aussparung (11, 12, 13) eingebracht ist, wobei über einen Teil (7) der Länge des Profils mindestens eine Aussparung, die die gesamten Wandungen mindestens einer Kammer betrifft, vorgesehen ist und sich an diesen ausgesparten Bereich ein Bereich anschließt, in dem mindestens eine weitere Aussparung (11, 12, 13) vorgesehen ist, wobei mindestens eine der weiteren Aussparungen zur Aufnahme einer senkrecht zu dem Träger verlaufenden Komponente ausgelegt ist und mindestens eine weitere Aussparung als Auslass für ein Funktionselement oder zur Aufnahme von Befestigungsmitteln dient.
Patent DE-102006012628-B4 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug
Inventor: HAFFNER PETER
IPC: B62D25/02
Filed: 2006-03-20
Granted: 2015-02-05
Abstract: Karosseriestruktur für ein Kraftfahrzeug, die eine C-Säulenstruktur (2) mit einer oberen (3) und einer unteren C-Säule (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die untere C-Säule (4) durch eine innere C-Säule (8) und eine äußere C-Säule (9) gebildet wird, die bezüglich deren Längsachsen so gegeneinander verschwenkt angeordnet sind, dass diese sich in der Seitenansicht der Karosseriestruktur kreuzen und die oberen Enden der inneren C-Säule (8) und der äußeren C-Säule (9) zueinander beabstandet liegen.
Patent DE-102006044811-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugtür mit einem Aufbewahrungsfach
Inventor: LANGE CARSTEN
IPC: B60R13/02
Filed: 2006-09-22
Granted: 2010-08-19
Abstract: Kraftfahrzeugtür mit einem Aufbewahrungsfach (1), das gebildet wird durch eine Vertiefung (2) in einer sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung erstreckenden Türverkleidung (3), die mit einem schwenkbaren Deckel (4) zumindest teilweise verschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an den beiden seitlichen Randbereichen des Deckels (4) jeweils ein bogenförmiges Segment (7) angebracht ist, wobei die beiden bogenförmigen Segmente (7) parallel zueinander jeweils in einer Ebene senkrecht zur Breitenerstreckung des Deckels (4) angeordnet sind, und wobei die bogenförmigen Segmente (7) beim Verschwenken des Deckels (4) an der Türverkleidung (3) abrollen, sodass sich beim Aufklappen des Deckels (4) dieser aufgrund der Abrollbewegung zugleich absenkt.
Patent DE-102006045563-B4 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: BASTIAN KARL-HEINZ
IPC: F24D13/02
Filed: 2006-09-25
Granted: 2010-03-18
Abstract: Heizvorrichtung (10) für Wärmekabinen, Saunen, Feuchte-Warmluftbäder oder dergleichen, mit einem Gehäuse (11) mit einer Verkleidungseinrichtung (12) und einer im Gehäuse aufgenommenen elektrischen Heizeinrichtung mit zumindest einem Heizelement, wobei das Gehäuse zumindest eine Gehäuseöffnung (16) aufweist, die in relativer Nähe zum Heizelement angeordnet ist, derart, dass vom Heizelement emittierte sichtbare Strahlung aus dem Gehäuse gelangen kann, wobei zumindest ein Verkleidungselement (17, 22, 23) der Verkleidungseinrichtung lichtdurchlässig ist und die Gehäuseöffnung überdeckt.
Patent DE-102006048034-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Kontrolle der Qualität der Metallisierung einer Leiterplatte
Inventor: POUX GILBERT
IPC: G01B7/06
Filed: 2006-10-09
Granted: 2010-04-08
Abstract: Verfahren zur Kontrolle der Qualität der Metallisierung einer Leiterplatte (2; 4a–4d),  gekennzeichnet durch Verfahrensschritte:  • eine Kontrollschaltung (1) auszuführen, die n durchgehende Bohrungen (7-1...7-6, 8-1...11-6), so genannte Vias, umfasst, wobei n eine Zahl größer oder gleich eins ist, die zum einen mit einer Innenwandung versehen sind, die geeignet ist, bei der Metallisierung der Leiterplatte mit einer metallisierten Schicht (12) überzogen zu werden, und zum anderen zwischen zwei Stromklemmen (16–18, 20–22) elektrisch in Reihe geschaltet sind, so dass ein zwischen diesen Stromklemmen anliegender elektrischer Strom der Höhe (h) nach durch jedes der Vias (7-1...7-6, 8-1...11-6) fließt,  • einen Strom mit einer bestimmten Stärke zwischen den beiden Stromklemmen (16–18, 20–22) der Kontrollschaltung (1) anzulegen,  • die entsprechende Potentialdifferenz zu messen,  • und den gemessenen Wert mit einem repräsentativen Schwellenwert der Potentialdifferenz zu vergleichen, der für eine metallisierte Schicht mit einer vorgegebenen Mindestdicke auf der Wandung jedes Vias...
Patent DE-102007000623-B4 (DE)
Title: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: HOZUMI SOICHIRO
IPC: B60N2/02
Filed: 2007-11-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Sitzvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Seitenabstützabschnitt (16/17), wobei die Sitzvorrichtung konfiguriert ist, den Seitenabstützabschnitt (16/17) in Abhängigkeit von einer Straßenbedingung zu steuern, mit:einer Lineare-Distanz-Berechnungseinrichtung (S10) zur Berechnung einer linearen Distanz eines geraden Abschnitts (L1) einer Straße zwischen einem ersten Kurvenabschnitt (C1), auf dem ein Fahrzeug zuerst fährt, und einem zweiten Kurvenabschnitt (C2), auf dem das Fahrzeug nach dem ersten Kurvenabschnitt (C1) fährt, auf der Grundlage elektronischer Kartendaten,einer Kurvensteuerungsstufenberechnungseinrichtung (S13) zur Berechnung einer Kurvensteuerungsstufe, die einer Steuerungsstufe für den Seitenabstützabschnitt (16/17) bei dem ersten Kurvenabschnitt (C1) entspricht,einer Gerader-Abschnitt-Steuerungsstufenberechnungseinrichtung (S15) zur Berechnung einer Gerader-Abschnitt-Steuerungsstufe, die einer Steuerungsstufe für den Seitenabstützabschnitt (16/17) auf dem geraden Abschnitt (L1) entspricht, auf der Grundlage der linearen Distanz und der Kurvensteuerungsstufe, undeiner Ansteuerungseinrichtung (S14, S17) zum Ansteuern des Seitenabstützabschnitts (16/17) auf der Grundlage der Kurvensteuerungsstufe und der Gerader-Abschnitt-Steuerungsstufe, wobeidie Kurvensteuerungsstufe bei der Kurvensteuerungsstufenberechnungseinrichtung (S13) aus einem Ausgabewert eines Seitenbeschleunigungssensors (23) berechnet wird, unddie Gerader-Abschnitt-Steuerungsstufe bei der Gerader-Abschnitt-Steuerungsstufenberechnungseinrichtung (S15) berechnet wird, indem eine maximale Kurvensteuerungsstufe, die eine maximale Stufe aus einer Vielzahl von Kurvensteuerungsstufen ist, die durch die Kurvensteuerungsstufenberechnungseinrichtung (S13) bei der ersten Kurve (C1) berechnet wird, mit einer Stützrate multipliziert wird, die größer wird, wenn die lineare Distanz kürzer wird.
Patent DE-102007001407-B4 (DE)
Title: Montageanordnung zur Fixierung übereinander angeordneter Leiterplatten in einem Gehäuse
Inventor: PECK STEFAN
IPC: H05K7/14
Filed: 2007-01-09
Granted: 2016-02-25
Abstract: Montageanordnung (1) für eine Mehrzahl von übereinander angeordneten mit elektrischen Komponenten bestückten Leiterplatten (2, 3), die in einer Gehäuseanordnung aufweisend einen Gehäuseboden (4) und einen Gehäusedeckel (5) zur Aufnahme der Leiterplatten (2, 3) fixiert sind, wobei in den Leiterplatten (2, 3), dem Gehäuseboden (4) und dem Gehäusedeckel (5) deckungsgleich positionierte Durchgriffslöcher (10) angeordnet sind, so dass über mindestens ein Befestigungsmittel (9) die Leiterplatten (2, 3), der Gehäuseboden (4) und der Gehäusedeckel (5) fest zueinander fixierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseboden (4) eine erste Kühlfläche (8) und der Gehäusedeckel (5) eine zweite Kühlfläche (7) umfasst, auf welche jeweils die Leiterplatten (2, 3) gelegt werden.
Patent DE-102007002640-B4 (DE)
Title: Beweglicher Abschluss für eine Öffnung in einm Bauwerk
Inventor: HORLACHER MARKUS
IPC: E06B3/263
Filed: 2007-01-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Beweglicher
Abschluss für
eine Öffnung
in einem Bauwerk, insbesondere Tür
oder Fenster, mit einem Rahmen (1) und einem schwenkbar an dem Rahmen
angeordneten Flügel
(2),  wobei der Rahmen (1) einen Rahmenrandbereich mit einer ersten
Anschlagdichtung (3) aufweist, die bei geschlossenem Flügel (2)
an der Außenseite
des Flügels
anliegt,  wobei der Flügel
(2) an der Flügelinnenseite
einen Flügelrandbereich
mit einer zweiten Anschlagdichtung (4) aufweist, die bei geschlossenem
Flügel
an dem Rahmen (1) anliegt, und  wobei eine weitere Dichtungsanordnung
(5) vorgesehen ist, die bei geschlossenem Flügel (2) zwischen den beiden Anschlagdichtungen
(3, 4) angeordnet ist und den Spaltbereich zwischen dem Flügel (2)
und dem Rahmen (1) überbrückt und
zwei paarweise zusammenwirkende Hohlkammerdichtungen (6, 6') aufweist,
wobei eine der beiden Hohlkammerdichtungen (6, 6') an dem Flügel und
die andere Hohlkammerdichtung (6, 6') an dem Rahmen befestigt ist, und
die beiden Hohlkammerdichtungen (6, 6') sich bei geschlossenem Flügel (2)
berühren,...
Patent DE-102007003162-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer mehrschichtigen elektrolytverstärkten Verbundmembran
Inventor: KWON NAK HYUN
IPC: H01M8/02
Filed: 2007-01-22
Granted: 2017-11-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer elektrolytverstärkten Verbundmembran mit mehreren Schichten, umfassend: zuerst Strecken einer porösen Schicht; zwei- bis zehnmaliges Durchführen eines Imprägnierens der gestreckten porösen Schicht mit einer Elektrolytlösung, eines Trocknens der resultierenden Schicht bei 80–130°C und eines zusätzlichen Streckens der getrockneten Schicht, so dass eine Matrixschicht (20) gebildet wird; Beschichten der oberen und unteren Abschnitte der Matrixschicht (20) mit der Elektrolytlösung und Trocknen der Matrixschicht (20) bei 100–150°C, so dass eine Elektrolytschicht (10, 30) gebildet wird; und Heißpressen der Elektrolytschicht (10, 30) bei 120–150°C.
Patent DE-102007009332-B4 (DE)
Inventor: RUEHLE LOTHAR
IPC: A47C1/14
Filed: 2007-02-22
Granted: 2009-10-01
Abstract: The seating furniture has a number of standing legs (12, 13, 15) and a seating part (2). A foot part (1) is rotary around a pivot axis, which is arranged in the connection area of the seating part. An intermediate part (3) is arranged between the foot part and a foot part side end (14) of the seating part. The bedding (10) is supported in the chair configuration pivoting foot part in vertical unobstructed gap to the seating part and non-sliding in horizontal direction.
Patent DE-102007017418-B4 (DE)
Title: Fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung
Inventor: LING JUERGEN
IPC: F15B15/06
Filed: 2007-04-13
Granted: 2010-04-01
Abstract: Fluidbetätigte Drehantriebsvorrichtung, mit einer an einem Grundkörper (2) drehbar gelagerten Abtriebswelle (3), die zu einer rotativen Abtriebsbewegung (17) antreibbar ist, indem sie über eine drehfest mit ihr verbundene oder verbindbare Abtriebsverzahnung (7) mit einer Zahnstange (16) mindestens eines in einem Arbeitsraum (12, 13) des Grundkörpers (2) quer zur Drehachse (4) der Abtriebswelle (3) linear verschiebbar gelagerten Antriebsteils (14, 15) in Verzahnungseingriff steht, wobei das Antriebsteil (14, 15) an seinem vorderen Endbereich einen Antriebskolben (25) aufweist, der mit der Innenumfangsfläche des Arbeitsraumes (12, 13) derart in Dichtkontakt steht, dass er den Arbeitsraum (12, 13) unter gegenseitiger Abdichtung in eine vor dem Antriebskolben (25) liegende Beaufschlagungskammer (27) und eine hinter dem Antriebskolben (25) liegende, die Zahnstange (16) aufnehmende Zahnstangenkammer (28) unterteilt, wobei die Beaufschlagungskammer (27) über einen fluidischen Steuerkanal (32) mit einem Antriebsfluid beaufschlagbar ist, um das Antriebsteil (14, 15) zur Ausführung einer Arbeitsbewe gung (37) in Richtung einer Rückwand (19) des Arbeitsraumes...
Patent DE-102007027869-B4 (DE)
Inventor: BOENING RALF
IPC: F02C6/12
Filed: 2007-06-18
Granted: 2010-04-29
Abstract: A turbocharger has a turbocharger housing and a through opening for a shaft. The shaft is pivotally supported in the housing by way of a bearing arrangement. Lubricating oil is supplied for lubricating the bearings. A section of the shaft is provided on the outside of at least one bearing, the section forming a gap together with the housing. The gap is configured as a lubricating oil regulator in order to at least reduce a passage of lubricating oil from the sides of the bearing.
Patent DE-102007033339-B4 (DE)
Title: Filterkartusche für eine drucklose Wasserfiltervorrichtung
Inventor: JOHANN JÜRGEN DR
IPC: C02F1/28
Filed: 2007-07-16
Granted: 2017-02-02
Abstract: Filterkartusche (1) für eine Wasserfiltervorrichtung, umfassend ein Gehäuse (2) mit einem Oberteil, welches zumindest einen Einlauf aufweist und einem Unterteil, welches mit einem Filtermedium gefüllt ist und zumindest einen röhrenförmigen Auslauf (8) aufweist, wobei zwischen Einlauf (5) und Auslauf (8) Mittel zur Strömungsumkehr vorgesehen sind, wobei das Gehäuse (2) zumindest eine umlaufende Dichtung (7) aufweist und wobei das Gehäuse (2) unterhalb der umlaufenden Dichtung (7) geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterkartusche (1) einen am Auslauf (8) angeordneten und in die Filterkartusche integrierten Saugheber (16) aufweist, welcher durch ein inneres (11) und ein äußeres Gehäuse (10) gebildet wird, wobei das äußere Gehäuse (10) an der Unterseite geschlossen ist.
Patent DE-102007039725-B4 (DE)
Title: Linearfördervorrichtung mit Umlenkrolle
Inventor: MUELLER MICHAEL
IPC: B65G15/64
Filed: 2007-08-22
Granted: 2013-07-25
Abstract: Linearfördervorrichtung mit einer Führungseinheit (25), die einen Antrieb (26) und ein Umschlingungsmittel (27) aufweist, und mit zumindest zwei Umlenkrollen (10, 11), die in axialer Richtung zu zumindest einem Rand (15, 16) der Umlenkrollen (10) hin zumindest in einem Teilbereich einen abnehmenden Radius aufweisen, wobei die Führungseinheit (25) einen auf derselben bewegbar geführten Schlitten (28) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Schlitten (28) ein Antriebskopf des Antriebs (26) befestigt ist, wobei die zumindest zwei Umlenkrollen (10, 11) und ein Zahnrad (29) des Antriebs (26) an dem mittels des Antriebs (26) bewegbaren Schlitten (28) angeordnet sind und das Umschlingungsmittel (27) über die zumindest zwei Umlenkrollen (10, 11) und das Zahnrad (29) geführt ist.
Patent DE-102007041148-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Unterdruckversorgungssystems einer Brennkraftmaschine
Inventor: DILLIG HELMUT
IPC: F02B67/00
Filed: 2007-08-30
Granted: 2017-03-09
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Unterdruckversorgungssystems einer Brennkraftmaschine eines Fahrzeugs, bei dem mindestens zwei Unterdruckzweige über Schaltventile zur Versorgung von Komponenten der Brennkraftmaschine und/oder des Fahrzeugs mit Unterdruck beaufschlagt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterdruckzweige (13, 14, 15, 16) und die von ihnen mit Unterdruck versorgten Komponente (24, 27, 31, 34) in für den Betrieb der Brennkraftmaschine (1) oder des Fahrzeugs wichtig oder weniger wichtig klassifiziert werden, und dass im Falle eines im Unterdruckversorgungssystem (3) erfolgenden Druckanstiegs um einen vorgebbaren Wert oder auf einen vorgebbaren Wert mindestens ein weniger wichtiger Unterdruckzweig (32, 35) nicht mehr durch Öffnen des entsprechenden Schaltventils (19, 20) mit Unterdruck beaufschlagt wird.
Patent DE-102007045102-B4 (DE)
Title: Verfahren und Systeme zur Bildübertragung
Inventor: FAN YIPING
IPC: H04L27/00
Filed: 2007-09-20
Granted: 2016-02-04
Abstract: Sende-Empfangs-System (200), das geeignet ist, ein Eingangs-RF-Signal zu Eingangs-Daten zu demodulieren und Ausgangs-Daten zu einem Ausgangs-RF-Signal zu modulieren, umfassend: ein gemeinsames Filter-Modul (210), das selektiv in einem ersten Modus und in einem zweiten Modus arbeitet, um Signale in einem ersten Band und/oder einem zweiten Band zu filtern; ein Demodulations-Modul (202), das mit dem gemeinsamen Filter-Modul (210) verbunden ist, wobei das Demodulations-Modul (202), während es sich in dem ersten Modus befindet, das Eingangs-RF-Signal in ein erstes Demodulations-Ergebnis demoduliert und das erste Demodulations-Ergebnis an das gemeinsame Filter-Modul (210) ausgibt, um das erste Demodulations-Ergebnis zu einem ersten Filter-Ergebnis des ersten Bandes zu filtern; ein Basisband-Modul (220), das mit dem gemeinsamen Filter-Modul (210) verbunden ist, wobei das Basisband-Modul (220), während es sich in dem ersten Modus befindet, das erste Filter-Ergebnis digitalisiert, um die Eingangs-Daten zu erhalten; ein Analog-Digital-Wandler-Modul (230), das mit dem gemeinsamen Filter-Modul (210) verbunden ist, wobei das Analog-Digital-Wandler-Modul (230), während es sich in dem zweiten Modus befindet, die Ausgangs-Daten zu einem Ausgangs-Basisband-Signal analogisiert und das Ausgangs-Basisband-Signal an das gemeinsame Filter-Modul (210) ausgibt, um das Ausgangs-Basisband-Signal zu einem zweiten Filter-Ergebnis des zweiten Bandes zu filtern; und ein Modulations-Modul (204), das mit dem gemeinsamen Filter-Modul (210) verbunden ist, wobei das Modulations-Modul (204), während es sich in dem zweiten Modus befindet, das zweite Filter-Ergebnis in das Ausgangs-RF-Signal zum Aussenden moduliert, wobei das gemeinsame Filter-Modul (210; 400) umfasst: einen zusammengesetzten Filter (410), der Inphase- und Quadratur-Eingangs-Anschlüsse und Inphase- und Quadratur-Ausgangs-Anschlüsse umfasst; einen Inphase-Eingangs-Selektor und einen Quadratur-Eingangs-Selektor, die in dem ersten Modus das Demodulations-Modul (202) mit den Inphase- und Quadratur-Eingangs-Anschlüssen verbinden, und die in dem zweiten Modus das Analog-Digital-Wandler-Modul (230) mit den Inphase- und Quadratur-Eingangs-Anschlüssen verbinden; und ...
Patent DE-102007051923-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Verarbeitung polymerer Werkstoffe
Inventor: POHL TIM CARSTEN
IPC: B29C48/425
Filed: 2007-10-29
Granted: 2011-03-10
Abstract: Eine insbesondere als ein Extruder ausgeführte Vorrichtung (3) zur Verarbeitung polymerer Werkstoffe, insbesondere Kautschuk, mit einer ersten Schnecke (1) und einer zweiten Schnecke (2), wobei die zweite Schnecke (2) länger als die erste Schnecke (1) bemessen ist und die zweite Schnecke (2) in Richtung der Längserstreckung im Doppelschneckenbereich einen ersten Bereich (4) mit einem Durchmesser (d 2 ) und einen sich an den ersten Bereich (4) anschließenden zweiten Bereich (5) mit einem größeren Durchmesser (D 2 ) aufweist, wobei jeder Schnecke (1, 2) ein separater Antrieb zugeordnet ist und für jede der beiden Schnecken (1, 2) eine voneinander unabhängige Drehrichtung und/oder Drehgeschwindigkeit einstellbar ist.
Patent DE-102007060360-B4 (DE)
Title: Leichtbaugrundplatte
Inventor: SEIDEL WILFIED
IPC: B32B15/08
Filed: 2007-12-12
Granted: 2010-05-20
Abstract: Leichtbaugrundplatte zum Fügen und/oder Bearbeiten von Fahrzeugteilen, unter Verwendung von Adapterelementen zur Befestigung von Komponenten an der Leichtbaugrundplatte, wobei die Leichtbaugrundplatte (P) aus einem ersten plattenförmigen Element (1) und einem zweiten plattenförmigen Element (2) gebildet wird, die durch Abstandselemente (3) miteinander verbunden sind, wobei die Adapterelemente (4) und die Abstandselemente (3) miteinander gekoppelt sind.
Patent DE-102008016935-B4 (DE)
Title: Schnell drehender Elektroantrieb mit ≧12.000 min-1 und 400Hz mit Getriebe verbunden durch eine Magnetkupplung in einem Antriebsgehäuse
Inventor: BREHM BERNHARD
IPC: H02K49/10
Filed: 2008-04-01
Granted: 2016-04-14
Abstract: Elektroantrieb (1) mit einem Getriebe (2), verbunden durch eine Magnetkupplung (3) in einem Antriebsgehäuse (4), bei dem das Austreten von Getriebeöl aus dem Getriebe (2) und dessen Eindringen in den Elektroantrieb (1) durch ein Dichtungselement in Form einer Trennwand (5) aus einem nicht magnetischen und nicht öldurchlässigen Material vermieden wird, die zwischen einer ersten Magnetplatte (3.1) und einer zweiten Magnetplatte (3.2) angeordnet ist, wobei der Elektroantrieb (1) schnell drehend mit > 12.000 min–1 und 400 Hz ist, das Antriebsgehäuse (4) ein Gehäuseteil (4.1) mit einem linksgängigen Außengewinde (4.1.1), in dem die zweite Magnetplatte (3.2) auf der Welle des Getriebes (2) lagert und ein Gehäuseteil (4.2) mit einem rechtsgängigen Außengewinde (4.2.1), in dem die erste Magnetplatte (3.1) auf der Welle des Elektroantriebs (1) lagert, aufweist, deren zueinander angeordnete Stirnflächen mit axialen Bohrungen und darin angeordneten Stiften oder Paßfedern (6) versehen sind, über die beide Gehäuseteile (4.1, 4.2) gegen ein Verdrehen zueinander gesichert sind und wobei eine Überwurfmutter (7) mit einem linksgängigen Innengewinde (7.1) einerseits und einem rechtsgängigen Innengewinde (7.2) andererseits ausgestattet, auf den Außengewinden (4.1.1, 4.2.1) der Gehäuseteile (4.1, 4.2) angeordnet ist und die Gehäuseteile (4.1, 4.2) beweglich miteinander verbindet, wodurch sie aufeinander zu sowie voneinander weg bewegbar sind und der Luftspalt zwischen den Magnetplatten (3.1, 3.2) und damit die Drehmomenteneinstellung zu verkleinern oder zu vergrößern und das Drehmoment von außen manuell regulierbar ist.