baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011103214-B4 (DE)
Title: Beleuchtung mit hohem Wirkungsgrad
Inventor: HANNAH ERIC C
IPC: H05B37/00
Filed: 2011-09-24
Granted: 2019-01-31
Abstract: Vorrichtung (100) umfassend:Steuergerät (115) zur Steuerung einer Lichtquelle, wobei das Steuergerät eine Logik aufweist, um:die Lichtquelle (110) zwischen einem aktiven Zustand und einem inaktiven Zustand zu schalten mit einer Pulsdauer, die zwischen 30 Millisekunden und 100 Millisekunden misst;einen zeitlichen Beginn des aktiven Zustands durch eine quasi-zufällige Zeit zu verjittern, die zwischen 0 und 30 Millisekunden bei einem Zyklus oder mehreren Zyklen misst;einen Stimulusbereich (125) in mehrere räumliche Bereiche zu unterteilen; undden Zeitversatz von mehreren räumlichen Bereichen durch eine quasi-zufällige Zeit unabhängig zu verjittern, die zwischen 0 und 30 Millisekunden bei einem Zyklus oder mehreren Zyklen misst.
Patent DE-112012002736-B4 (DE)
Title: Verfahren zur herstellung in situ gebauter kontaktstift-rasterfelder für kernlose substrate
Inventor: ROY MIHIR K
IPC: H01L21/60
Filed: 2012-06-28
Granted: 2018-05-09
Abstract: Prozess zum Bilden eines kernlosen Kontaktstift-Rasterfeldsubstrats umfassend:das Bilden einer Saatschicht auf einer Kontaktstift-Rasterfeld-Kontaktstiftform;das Bilden eines PGA-Vorläuferfilms auf der Saatschicht;das Strukturieren des PGA-Vorläuferfilms, um mehrere beabstandete PGA-Kontaktstifte zu erreichen; unddas Bilden eines kernlosen PGA-Substrats, das die PGA-Kontaktstifte integriert, enthaltend:das Bilden einer ersten Zwischenschicht zum Festlegen einer Anschlussseite des kernlosen PGA-Substrats, wobei die erste Zwischenschicht mit den PGA-Kontaktstiften an deren Kontaktstiftköpfen in Kontakt steht;das Füllen einer Durchkontaktierung in die erste Zwischenschicht, wobei die Durchkontaktierung einen direkten Kontakt mit einem Kontaktstiftkopf der PGA-Kontaktstifte herstellt; unddas Bilden einer nachfolgenden Zwischenschicht, um eine nahe Chipseite des kernlosen PGA-Substrats festzulegen.
Patent DE-112013000232-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger
Inventor: TAKAURA TAKESHI
IPC: E02F9/22
Filed: 2013-12-06
Granted: 2015-11-05
Abstract: Geschaffen wird ein Hydraulikbagger, bei dem das Auftreten feinster Schwingungen an einem Bedienhebel verhindert werden kann. Ein Proportional-Magnetventil zum Anheben eines Auslegers ist in einer Vorsteuer-Leitung zum Anheben des Auslegers vorhanden, die mit einem Vorsteuer-Anschluss zum Anheben des Auslegers verbunden ist. Ein Proportional-Magnetventil zum Absenken des Auslegers ist in einer Vorsteuer-Leitung zum Absenken des Auslegers vorhanden, die mit einem Vorsteuer-Anschluss zum Absenken des Auslegers verbunden ist. Eine Steuereinrichtung steuert einen Öffnungsgrad des Proportional-Magnetventils zum Absenken des Auslegers auf Basis eines in der Vorsteuer-Leitung zum Absenken des Auslegers zwischen dem Bedienhebel und dem Proportional-Magnetventil zum Absenken des Auslegers erzeugten Drucks und steuert einen Öffnungsgrad des Proportional-Magnetventils zum Anheben des Auslegers. Ein Maß, um das der Strom pro Zeiteinheit zunimmt, wenn die Steuereinrichtung an das Proportional-Magnetventil zum Absenken des Auslegers ein Befehls-Signal ausgibt, mit dem eine Vergrößerung des Öffnungsgrades angewiesen wird, ist kleiner als ein Maß, um das der Strom pro Zeiteinheit zunimmt, wenn die Steuereinrichtung an das Proportional-Magnetventil zum Anheben des Auslegers ein Befehls-Signal ausgibt, mit dem eine Vergrößerung des Öffnungsgrades angewiesen wird.
Patent DE-112015004329-B4 (DE)
Title: Kühlermodul und Verfahren zum Herstellen eines Kühlermoduls
Inventor: TOMITA RYOHEI
IPC: H01L23/473
Filed: 2015-09-17
Granted: 2020-12-31
Abstract: Kühlermodul, das aufweist:ein Gehäuse (40), das eine Öffnung (41) aufweist; undeinen Kühler (10), der aufweist:einen Körper (20), der eine Mehrzahl von Kühlrohren (2) und ein Kühlziel (4) aufweist, die in einer Stapelrichtung angeordnet sind, wobei der Körper in dem Gehäuse (40) aufgenommen ist, undein Trägerelement (30, 30X), das auf einer Seite des Körpers (20) in der Stapelrichtung angeordnet ist und die Öffnung (41) des Gehäuses (40) von außen verschließt, wobei das Trägerelement einen longitudinalen mittleren Abschnitt der Kühlrohre (2) trägt, wobeiein Kühlrohr (2X) der Mehrzahl von Kühlrohren (2) auf der einen Seite in der Stapelrichtung aufweist:den longitudinalen mittleren Abschnitt, der einen Wärmetauscher-Rohrabschnitt (2c) konfiguriert, in dem ein Kältemittel strömt, wobei der Wärmetauscher-Rohrabschnitt das Kühlziel (4) mittels des Kältemittels kühlt,einen longitudinalen Endabschnitt, der einen Kältemittel-Einleitungsabschnitt (2a) konfiguriert, der das Kältemittel zu dem Wärmetauscher-Rohrabschnitt (2c) leitet, undeinen anderen longitudinalen Endabschnitt, der einen Kältemittel-Ablassabschnitt (2b) konfiguriert, der das Kältemittel ablässt, das aus dem Wärmetauscher-Rohrabschnitt (2c) strömt, wobei der eine longitudinale Endabschnitt mit einem ersten hervor ragenden Rohrabschnitt (22a, 223a) bereitgestellt ist, der mit dem Kältemittel-Einleitungsabschnitt (2a) in Verbindung steht und in Richtung zu der einen Seite in der Stapelrichtung hervor ragt,der andere longitudinale Endabschnitt mit einem zweiten hervor ragenden Rohrabschnitt (22b, 223b) bereitgestellt ist, der mit dem Kältemittel-Ablassabschnitt (2b) in Verbindung steht und in Richtung zu der einen Seite in der Stapelrichtung hervor ragt,der erste hervor ragende Rohrabschnitt (22a, 223a) einen Basisabschnitt aufweist, der mit einem ersten flexiblen Abschnitt bereitgestellt ist, der in einer ringförmigen Gestalt ausgebildet ist,der zweite hervor ragende Rohrabschnitt (22b, 223b) einen Basisabschnitt aufweist, der mit einem zweiten flexiblen Abschnitt bereitgestellt ist, der in einer ringförmigen Gestalt ausgebildet ist,das Trägerelement (30, 30X) aufweist:einen ersten Anbringungsabschnitt (37a, 300, 70A), der an dem ersten hervor ragenden Rohrabschnitt (22a, 223a) angebracht ist, undeinen zweiten Anbringungsabschnitt (38a, 301, 70B), der an dem zweiten hervor ragenden Abschnitt angebracht ist, unddas Trägerelement (30, 30X) den longitudinalen mittleren Abschnitt unter der Bedingung trägt, dass der erste Anbringungsabschnitt (37a, 300, 70A) und der erste hervor ragende Rohrabschnitt (22a, 223a) aneinander angebracht sind, der zweite Anbringungsabschnitt (38a, 301, 70B) und der zweite hervor ragende Rohrabschnitt (22b, 223b) aneinander angebracht sind und der erste flexible Abschnitt und der zweite flexible Abschnitt in Richtung zu einem Innenraum des Kühlrohrs (2) vertieft sind.
Patent DE-112015004838-B4 (DE)
Title: Temporäre platzierungsstruktur für eine unterabdeckung
Inventor: ICHIHARA HIROAKI
IPC: B60R7/08
Filed: 2015-09-15
Granted: 2019-05-29
Abstract: Nutbildungsabschnitte, die Einführungsnuten (49A, 49B) definieren, befinden sich jeweils in zwei gegenüberliegenden inneren Seiten einer Öffnung (21) einer Hauptabdeckung. Eingriffschäfte (50A, 50B) befinden sich jeweils an Seitenabschnitten der Unterabdeckung (40), die den inneren Seiten gegenüberliegen. Die Eingriffschäfte (50A, 50B) können von außen in die Einführungsnuten (49A, 49B) eingeführt werden und haben eine Dicke, die größer ist als eine Nutbreite der Einführungsnuten (49A, 49B). Die Nutbildungsabschnitte sind elastisch und verformbar, um die Einführung der Eingriffschäfte (50A, 50B) zu ermöglichen, wenn die Eingriffschäfte (50A, 50B) von außen eingefügt werden. Die Nutbildungsabschnitte kehren nach der Einführung der Eingriffschäfte (50A, 50B) elastisch in ihre ursprünglichen Formen zurück, um die Eingriffschäfte (50A, 50B) in Eingriff zu bringen und die Trennung der Eingriffschäfte (50A, 50B) in einer umgekehrten Richtung einzuschränken. Die Nutbildungsabschnitte stützen die Unterabdeckung (40) ab, um das Öffnen der Unterabdeckung (40) zu ermöglichen, während sie sich im Eingriff mit den Eingriffschäften (50A, 50B) befindet.
Patent DE-112015006763-B4 (DE)
Title: Montagestruktur eines Gehäuses und einer Leiterplatte und elektronisches Gerät
Inventor: SAKAMOTO RYUMA
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-08-04
Granted: 2021-06-02
Abstract: Montagestruktur eines Gehäuses (3) und einer Leiterplatte (1) umfassend:eine Leiterplatte (1) mit einem von einem Rand (10) der Leiterplatte (1) entlang einer Ebenenrichtung der Leiterplatte (1) vorstehenden Vorsprung (11); undein Gehäuse (3) umfassend:ein Arm-Bauteil (30), dessen Oberfläche einer Oberfläche der Leiterplatte (1) gegenüberliegt;ein elastisches Bauteil (31), welches an einem Ende in Längsrichtung des Arm-Bauteils (30) in Richtung der Leiterplatte (1) gebogen ausgebildet ist, dessen Ende ein freies Ende ist und welches während des Montagevorgangs elastisch in eine Vorstehrichtung des Vorsprungs (11) verformt wird; undeine Ausnehmung (31a), die in dem elastischen Bauteil (31) ausgebildet ist und in welche der Vorsprung (11) einzuführen ist.
Patent DE-112016000095-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Berechnung von Analysewerten und elektronisches Endoskopsystem
Inventor: MAKINO TAKAO
IPC: A61B1/04
Filed: 2016-08-12
Granted: 2019-07-11
Abstract: Elektronisches Endoskopsystem mit:
 einer Aufzeichnungseinrichtung zur Aufzeichnung von Pixelentsprechungspunkten, die Pixeln entsprechen, die ein Farbbild bilden, das mehrere Farbkomponenten aufweist, auf einer ersten Farbebene entsprechend Farbkomponenten der Pixelentsprechungspunkte, wobei die erste Farbebene einen Ursprung eines vorgegebenen Farbraums schneidet;
 einer Achseneinstelleinrichtung zum Einstellen einer vorgegebenen Bezugsachse in der ersten Farbebene;
 einer Transformationseinrichtung zum Definieren einer zweiten Farbebene, die die Bezugsachse enthält, und Ausführen einer projektiven Transformation der Pixelentsprechungspunkte auf der ersten Farbebene auf die zweite Farbebene; und
 einer Analysewertberechnungseinrichtung zur Berechnung eines vorgegebenen Analysewerts in Bezug auf das Farbbild auf der Grundlage der der projektiven Transformation auf die zweite Farbebene unterzogenen Pixelentsprechungspunkte.
Patent DE-112016002488-B4 (DE)
Title: Fahrunterstützungsvorrichtung
Inventor: IZUHARA HIDESHI
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-06-01
Granted: 2021-09-16
Abstract: Fahrunterstützungsvorrichtung (1), die aufweist:eine Positionserlangungseinheit (3), die eine Position eines eigenen Fahrzeugs (48), eine Position einer Mautstelle (49, 51, 53, 55, 57, 59) vor der Position des eigenen Fahrzeugs (48) und eine Position einer Zielspur (63) auf einer Straße (61), die nach der Mautstelle (49, 51, 53, 55, 57, 59) vorhanden ist, erlangt;eine Planfahrroutenerzeugungseinheit (5), die eine geplante Fahrroute (65, 71) von der Position des eigenen Fahrzeugs (48) über die Position der Mautstelle (49, 51, 53, 55, 57, 59) zu der Position der Zielspur (63) erzeugt; undeine Fahrsteuerungseinheit (7), die das eigene Fahrzeug (48) derart steuert, dass dieses entlang der geplanten Fahrroute (65, 71) fährt;eine Anderes-Fahrzeug-Erfassungseinheit (9), die ein anderes Fahrzeug (67) erfasst; undeine Anderes-Fahrzeug-Fahrroutenerzeugungseinheit (11), die eine Fahrroute eines anderen Fahrzeugs (67) erzeugt, die eine geplante Fahrroute (69) des anderen Fahrzeugs (67) ist, das von der Anderes-Fahrzeug-Erfassungseinheit (9) erfasst wird, wobeidie Planfahrroutenerzeugungseinheit (5) bestimmt, ob das andere Fahrzeug (65), das auf der Fahrroute (69) des anderen Fahrzeugs fährt, und das eigene Fahrzeug (48), das auf der geplanten Fahrroute (65, 71) fährt, einander kontaktieren werden, und bestimmt, ob das eigene Fahrzeug (48) oder das andere Fahrzeug (67) Priorität aufweist, undwenn die Planfahrroutenerzeugungseinheit (5) bestimmt, dass das andere Fahrzeug (67) und das eigene Fahrzeug (48) einander kontaktieren werden und dass das andere Fahrzeug (67) Priorität aufweist, die Planfahrroutenerzeugungseinheit (5) eine geplante Fahrroute (65, 71) erneut erzeugt, so dass das andere Fahrzeug (67) und das eigene Fahrzeug (48) einander nicht kontaktieren.
Patent CZ-282801-B6 (CZ)
Inventor: GRAU HERMANN
IPC: B60R22/24
Filed: 1996-02-01
Abstract: Vratné kování má třmen (10) se dvěma rovnoběžnými rameny (10a, 10b), mezi kterými je otočně uložen váleček (12). Mezi válcovým hlavním úsekem (12a) válečku (12) a mezi vnitřní plochou ramen (10a, 10b) třmenu (10) je vytvořen kontinuálně konkávně zakřivený přechod, který je přerušen jen úzkou mezerou mezi axiálními konci válečku (12) a mezi sousedícími rameny (10a, 10b). Bezpečnostní pás (20) není ani při větším úhlu výkyvu vratného kování na svých podélných hranách napěchován.
ŕ
Patent CZ-285307-B6 (CZ)
Title: Polypeptide exhibiting immunogenic properties of bordetella brochiseptica fimbria protein, recombinant polynucleotide capable of inducing expression of such polypeptide and vaccine against infections caused by bordetella brochiseptica bacteria
Inventor: SAVELKOUL PAUL H M
IPC: C12R1/01
Filed: 1993-07-28
Abstract: The present invention is concerned with a vaccine for combating B. bronchiseptica infection in susceptible animals (such as dogs and swine), containing proteins or polypeptides typical of the fimbrial protein of B. bronchiseptica, or containing recombinant polynucleotides having as part thereof a polynucleotide coding for the protein or polypeptide, and also is concerned with the preparation of said proteins, polypeptides and polynucleotides.
Patent CZ-291712-B6 (CZ)
Title: Wet scrubber
Inventor: MILOJEVIC DRAGOSLAV
IPC: B05B15/12
Filed: 1995-09-05
Abstract: The present invention concerns a wet scrubber for cleaning work area exhaust air polluted with particles, in particular exhaust air containing particles of paint from a paint spray booth. The scrubber has a flow duct (5), defined in cross section by two opposite duct walls (7). The flow duct (5) includes an inlet region (4) into which the polluted exhaust air flows and into which a fluid (16), running along the duct walls (7), is introduced. The flow duct (5) terminates downstream in an outlet nozzle (3) which runs, transversely to the general flow-in direction (18), into the inlet region (4) and is formed between an upper (8) and a lower (9) duct wall (7) sections. A guide wall (1), which has at least one curved portion (2), tangentially adjoins the upper duct wall (7)  section (8), downstream of the outlet nozzle (3).
Patent SK-286615-B6 (SK)
Title: Substituted N-[(aminoiminomethyl or aminomethyl)phenyl]propyl amides
Inventor: KLEIN SCOTT I
IPC: A61K31/00
Filed: 1998-06-26
Abstract: Disclosed are substituted N-[(aminoiminomethyl)phenyl]propyl amides effective as coagulation factor Xa inhibitors and pharmaceutical compositions containing them. Said compounds are useful for anticoagulant therapy in the treatment of various cardiovascular diseases.
Patent SK-282883-B6 (SK)
Title: Supporting frame for washing basin of the washing machine
Inventor: PAROLINI FIORENZO
IPC: D06F37/26
Filed: 1995-03-30
Abstract: The supporting frame for the basin (2) of the washing machine contains the supporting cradle (6) for the basin (2), fixed with the basin and connected elastically to the frame (1) of the washing machine. The supporting cradle (6) comprises the body (60) placed under the basin (2), from which the substantial parts (14, 15) ascend at its ends as counterweights of the basin (2).
Patent SK-278216-B6 (SK)
Title: 3-(4-phenyl-1-piperazinyl)-2-hydroxy-1-propylesters of alkoxyphenyl-carbamic acids and method of preparation thereof
Inventor: CERNUSKOVA LUCIA
IPC: C07D295/13
Filed: 1993-07-29
Abstract: Compounds of general formula 1, where R means alkoxyle with 1 to 3 carbon atoms as well as their inorganic and organic acids salts are prepared by reaction of 3-bromo-2-hydroxy-1- -propylester of alkoxyphenylcarbamic acid with N-phenylpiperazine in an aqueous medium at ambient temperature, and/or by reaction of 2,3-epoxy-1-propylester of alkoxyphenylcarbamic acid with N-phenylpiperazine in an alkanol medium at boiling point of the reaction mixture. These compounds display antidisrhytmic activity.
Patent CZ-281228-B6 (CZ)
Inventor: GIBLER CARMA JOLEEN
IPC: C08F8/00
Filed: 1991-05-13
Abstract: Popisuje se zlepšení způsobu spočívajícího v  aniontové polymeraci monomerů za použití  iniciátoru aniontové polymerace ve vhodném  rozpouštědle, při kterém vzniká aktivní polymer.  Zlepšení zahrnuje ukončení řetězce polymeru  přídavkem činidla umožňujícího ukončení  řetězce, které je zvoleno ze souboru  zahrnujícího vodík nebo jeho isotopy, borany,  amoniak, halogeny, uhlovodíky obsahující skupinu  C-H, kde uhlík je připojen přímo k atomu uhlíku  vázanému trojnou vazbou nebo ke dvěma atomům  uhlíku vázaným dvojnými vazbami a silany.ŕ
Patent CZ-285112-B6 (CZ)
Inventor: GARCAO JOAO
IPC: A61F13/38
Filed: 1991-06-28
Abstract: Vynález se týká obalu (1), určeného zejména pro pojmutí tyčinek (8) s vatovými tampony, u které- ho je navržen účinnější způsob otvírání příklopové části (3), která se nachází na vrchní stěně (2) obalu (1). Příklopová část (3) je spojena s vrchní stěnou (2) prostřednictvím ohybové linie (4), přičemž zbývající část obvodu příklopové části (3) je s vrchní stěnou (2) spojena spojovacími můstky (5). Podstata vynálezu spočívá v tom, že uvedená příklopová část (3) příčně vybíhá až k bočním stěnám (7) obalu (1).ŕ
Patent CZ-279312-B6 (CZ)
Inventor: KOJIMA KOICHI
IPC: A61P15/00
Filed: 1991-10-29
Abstract: Sloučeniny obecného vzorce I (v němž R.sup.1 .n.znamená  atom vodíku, nesubstituovanou alkylovou skupinu,  arylovou skupinou substituovanou alkylovou  skupinu nebo heterocyklickou skupinou  substituovanou alkylovou skupinu, R.sup.2 .n.znamená  arylovou skupinou substituovanou alkylovou  skupinu, heterocyklickou skupinou substituovanou  alkylovou skupinu nebo diarylaminovou skupinu,  R.sup.3 .n.znamená atom vodíku, nesubstituovanou  alkylovou skupinu, arylovou skupinou  substituovanou alkylovou skupinu nebo  alkenylovou skupinu se třemi až šesti atomy  uhlíku a každá z vazeb, které jsou označeny -  a -, znamená jednoduchou vazbu atom  uhlíku-atom uhlíku nebo dvojnou vazbu atom  uhlíku-atom uhlíku) a jejich farmaceuticky  přijatelné soli a estery jsou užitečné pro  léčení a profylaxi hypertrofie prostaty. Je také  popsán způsob jejich přípravy.ŕ
Patent CZ-282006-B6 (CZ)
Inventor: BRION FRANCIS
IPC: C07C59/29
Filed: 1992-11-04
Abstract: Způsob přípravy laktonu vzorce I spočívá v  reakci sloučeniny vzorce II v konfiguraci 1R,  cis s alkalickým halogenanem a vzniklý  meziprodukt ve formě směsi diastereomerů nebo  separovaných diastereomerů nebo jejich soli se  oxiduje.ŕ
Patent CZ-280413-B6 (CZ)
Title: Process of dry removing harmful substances from waste gases
Inventor: ARRAS KARLHEINZ DIPL ING
IPC: C04B7/36
Filed: 1986-12-10
Abstract: 1. A process for the dry removal of polluants from the exhaust gases of combustion processes in the processing of stones and earths, characterised in that the exhaust gases are brought into contact with a sorbent in the form of solids particles at 50 to 100 degrees C in a solids circulation system formed by a fluidised bed reactor (1), a solids separator (2) and a recycling line (3), and that the laden sorbent is completely or almost completely supplied to a cement production process.
Patent CZ-291176-B6 (CZ)
Title: Process for making steel and hydraulically active binding agent
Inventor: EDLINGER ALFRED
IPC: C04B5/06
Filed: 1994-08-24
Abstract: In the present invention there is disclosed a process for making steel and hydraulically active binding agents, which process employs slag types rich in iron oxide, such as steel slag, as oxidizing agent for carbon in pig iron. The slag is reduced, yielding a type of blast furnace slag with improved hydraulic properties.
Patent CZ-290854-B6 (CZ)
Title: Externally suspended facade system
Inventor: GERHAHER MAX DIPL ING
IPC: E04F13/08
Filed: 1998-04-10
Abstract: The present invention relates to an externally suspended fa ade structure intended for attaching to an internal structure (1) via horizontal sections (2) and board holders (9) for suspension of a fa ade board (3, 12) having an upper projection (4), performed on the upper edge (5) thereof, wherein on the bottom edge (8) of the fa ade board (3, 12) there is performed a gutter projection (6) and a bottom projection (7). Said gutter projection (6) of the upper fa ade boards (3) overlaps front surfaces (11) of the upper edge (5) of the bottom fa ade boards (12) or the front surface of the upper projection (4) of the bottom fa ade boards (12) so that front sides (13) of the upper fa ade boards (3) are disposed in the region of the gutter projections (6) in front of the upper edge (5) front surfaces (11) of the bottom fa ade boards (12) or in front of the front surface of the bottom fa ade board (12) upper projection (4) by a depth of a front ventilation gap (14) and a thickness of the gutter projection (6). The bottom projection (7) of the upper fa ade boards (3) is secured from below by an upward open U-shaped part (15) of the board holder (9).
Patent CZ-295458-B6 (CZ)
Title: Wet scrubbing apparatus for cleansing flue gases
Inventor: LASLO DENNIS JAMES
IPC: B01D47/02
Filed: 1995-10-23
Abstract: In the present invention, there is disclosed a wet scrubbing apparatus (110) for cleansing flue gases comprising a passage (114), an inlet (112) formed in the passage (114) through which gases are introduced into the passage (114), spray headers (116) for introducing a liquid (120) into the passage (114) so as to produce liquid particles which are entrained in the gases upward through the passage (114) to an disengagement section (150) disposed in close proximity to said passage (114) upper end where the liquid particles are separated from the flue gases, a storage tank (132) located below the free section (150), an outer passage for returning the liquid (120) from the disengagement section (150) to the spray headers (116) under the force of gravity. For this purpose, said storage tank (132) is filled with the liquid (120) having its level above the   spray headers (116). Flue gases leave the apparatus (110) through an outlet (124) being connected with the passage (114). Size of the inlet (112) and the passage (114) enables passage of the flue gasses through the passage (114) at a velocity enabling entrainment of all the liquid (120) from said spray headers (116) to the disengagement section (150) and prevention the liquid (120) to flow downward and to collect in the passage (114) bottom portion.
Patent CZ-295293-B6 (CZ)
Title: Door hinge, particularly for motor vehicles
Inventor: DRVOTA JIRI ING
IPC: B60J5/04
Filed: 1998-11-20
Abstract: In the present invention, there is disclosed a door (100) hinge, intended  particularly for motor vehicles and enabling opening of the door (100) by at least 180 degree wherein the door hinge comprises a frame hinge (3, 3 ) that can be attached to a door frame. A middle hinge (2), resembling in ground plan and by at least its portion the letter ôUö, is rotatably mounted by its first end in said frame hinge (3, 3 ) while its other end is rotatably mounted to a first end (11, 11 ) of a door hinge (1, 1 ), resembling in ground plan substantially the letter ôLö and the other end (12, 12 ) of which is provided with a guide element (5, 5 ) keeping a guide track (41, 41 ) of a slotted link (4, 4 ) in the first door (100) opening phase. The guide track (41, 41 ) is substantially a circular arc with center of curvature lying on the axis of a frame pin  (220) and being at its free end provided with a run-in, respectively a run-out (42, 42 ) so that when the guide element (5, 5 ) gets on the run-in (42, 42 ) release flats (121, 121 ) of the door hinge (1, 1 ) push away an arresting member (6) from an arresting recess (23) on the middle hinge (2) wherein said arresting member (6) is mounted on the frame hinge (3).
Patent SK-284071-B6 (SK)
Title: Process for the preparation of dihaloazolopyrimidines
Inventor: KRUMMEL GUENTHER
IPC: C07D487/04
Filed: 1996-10-25
Abstract: An effective and efficient process for the preparation of a dihaloazolopyrimidine having the structural formula (I). In this process, a malonic acid ester is reacted with a heterocyclylamine to form an intermediate salt, which optionally may be acidified to form a dihydroxyazolopyrimidine; the salt or the dihydroxyazolopyrimidine is then halogenated.