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Patent DE-102015224700-A1 (DE)
Title: Zusammengesetztes Substrat und Verfahren zum Fertigen desselben und Flüssigkristallanzeigebildschirm
Inventor: WEI SIFAN
IPC: G02F1/1335
Filed: 2015-12-09
Abstract: Bereitgestellt werden ein Flüssigkristallanzeigebildschirm, ein zusammengesetztes Substrat und ein Verfahren zum Fertigen des zusammengesetzten Substrats. Das zusammengesetzte Substrat weist folgende Merkmale auf: ein Substrat, mehrere Elektroden, die voneinander isoliert sind, und eine Kohlenstoffnanoröhrchenschicht, die auf einer Oberfläche des Substrats angeordnet ist. Die Kohlenstoffnanoröhrchenschicht ist in mehrere Blöcke unterteilt, die in einer Ebene voneinander isoliert sind, in der sich die Kohlenstoffnanoröhrchenschicht befindet. Jeder Block beinhaltet mehrere Kohlenstoffnanoröhrchen, die sich in einer gleichen Richtung erstrecken, und die Erstreckungsrichtungen der Kohlenstoffnanoröhrchen in zumindest zwei Blöcken sind unterschiedlich. Jede der Elektroden ist elektrisch mit einem jeweiligen der Blöcke verbunden. Eine lokale Polarisation kann erzielt werden.
Patent DE-102016001904-A1 (DE)
Title: Messelement zum Erfassen von haptischen Eigenschaften von Bedienelementen, insbesondere für Fahrzeuge
Inventor: REISINGER JÖRG
IPC: G01P15/02
Filed: 2016-02-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Messeelement zum Erfassen von haptischen Eigenschaften von Bedienelementen, insbesondere für Fahrzeuge, mit einem Basisteil (10), über welches das Messelement bewegbar ist, mit wenigstens einem an dem Basisteil (10) gehaltenen Federelement (12), welches über das Basisteil (10) in Zusammenwirken mit dem jeweiligen Bedienelement bewegbar ist, und mit wenigstens einem Beschleunigungssensor (14) zum Erfassen von aus dem Zusammenwirken des Federelements (12) mit dem jeweiligen Bedienelement resultierenden Bewegungen des Federelements (12), wobei das Federelement (12) wenigstens eine Blattfeder aufweist.
Patent DE-102016003685-A1 (DE)
Title: Numerische Steuerung mit Funktion für eine hochsichtbare Programmanzeige
Inventor: SATO KOJI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2016-03-24
Abstract: Eine numerische Steuerung analysiert ein Bearbeitungsprogramm im Hinblick auf eine Optionskonfiguration und Parametereinstellungen und ändert Anzeigeattribute auf Basis der Bedeutung eines als Ergebnis der Analyse für die Steuerung gewonnene Wortes und zeigt dies an, wodurch die Erfassbarkeit des gesamten Bearbeitungsprogrammes verbessert wird.
Patent DE-102016004059-A1 (DE)
Title: Isolationsmessung für ein Batteriesystem
Inventor: HAMMA ANDREAS
IPC: G01R31/02
Filed: 2016-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Messung der Isolation in einem Batteriesystem mit wenigstens einer Batterie- und/oder Akkuzelle, wobei jeweils eine Leitung (2, 3) mit dem Pluspol sowie mit dem Minuspol der Batterie- und/oder Akkuzelle in elektrischer Verbindung steht. Ein elektrischer Teststrom wird von der einen Leitung (2, 3) mittels eines Schaltelements (5, 6) auf die Masse (4) geleitet. Es wird dann der aufgrund des Teststroms in der anderen Leitung (3, 2) fließende Strom (7, 8) gemessen. Die Höhe des in der anderen Leitung (3, 2) fließenden Stroms (7, 8) wird für die Bestimmung der Isolation der anderen Leitung (3, 2) ausgewertet.
Patent DE-102016004609-A1 (DE)
Title: Füllvorrichtung und Verfahren zu Befüllen flexibler Behälter
Inventor: MÖDLHAMMER HERBERT
IPC: B65B3/04
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Füllvorrichtung für flexible Behälter (100) bereit, die aus einem Füllkopf (1) und einem verschließbaren Öffnungseinsatz (10) besteht, der in dem flexiblen Behälter (100) einsetzbar oder eingesetzt ist. Der Füllkopf (1) weist betätigbare Ventilanordnungen (2, 3) mit Dichtkörpern (20, 30) in einer Produktzufuhrleitung und in Gaszufuhr- und Gasabfuhrmitteln auf, wobei der Füllkopf (1) an einer Mündung der Produktzufuhrleitung und der Gaszufuhr- oder Gasabfuhrleitung zum füssigkeits- und gasdichten Kontakt mit einer Öffnung (12, 13) des Öffnungseinsatzes (10) ausgebildet ist. Dabei weist der Öffnungseinsatz (10) zumindest zwei verschließbare Öffnungen (12, 13) auf, die nebeneinander in einem vorbestimmten Abstand (a) angeordnet sind. Die Ventilanordnungen (2, 3) des Füllkopfes (1) sind zwei räumlich voneinander im Füllkopf (1) getrennte Ventilanordnungen (2, 3), wobei der Dichtkörper (20) der ersten Ventilanordnung (2) eine Produktventilkammer (43), in die die Produktzufuhrleitung (4) mündet, von einer Produkt-Mündung (40) trennt, und der Dichtkörper (30) der zweiten Ventilanordnung eine Gasventilkammer (60) von einer Gas-Mündung (50) trennt, wobei die Produkt-Mündung (40) und die Gas-Mündung (50) nebeneinander in einem Abstand angeordnet sind, der dem vorbestimmten Abstand (a) der Öffnungen (12, 13) des Öffnungseinsatzes (10) entspricht. Ferner werden ein Füllkopf (1) sowie ein Verfahren zum Befüllen flexibler Behälter (100) offenbart.
Patent DE-102016007517-A1 (DE)
Title: Wasserwaage
Inventor: SCHEYER WOLFGANG
IPC: G01C9/28
Filed: 2016-06-20
Abstract: Wasserwaage (1), die ein Hohlprofil als Wasserwaagenkörper (2) und wenigstens eine Libelle (3) mit einer Libellenfassung (4) aufweist, wobei die Libellenfassung (4) im Wasserwaagenkörper (2) beweglich gelagert ist und die Libellenfassung (4) eine Aussparung (23) aufweist, in welche ein Fixiermittel (8) durch eine Wandung des Wasserwaagenkörpers (2) einführbar ist, wobei das Fixiermittel (8) eine Verschiebung des Libellenfassung (4) parallel zur Längsachse des Wasserwaagenkörpers (2) verhindert und eine Bewegung der Libellenfassung (4) normal zu einer Messfläche (9) des Wasserwaagenkörpers zulässt.
Patent DE-102016007739-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Energieumwandlung, insbesondere Brennstoffzelle oder Elektrolyseur
Inventor: BRODMANN MICHAEL
IPC: H01M10/04
Filed: 2016-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Umwandlung chemischer Energie in elektrische Energie oder elektrische Energie in chemische Energie mit wenigstens einer elektrochemsich aktiven, planaren Zelle (2), die zwischen koaxialen Ringscheiben (10a, 10b, 10c, 10d) eines elektrisch isolierenden Trägerrahmens (10) fest gehalten ist, durch den sich eine Versorgungsstruktur mit Kanälen (22, 23, 13, 33) für Prozessmedien zur Zelle (2) erstreckt. Zu den beiden Seiten der Zelle (2) in axialer Richtung liegt je ein freier Raumbereich (8a, 8b) vor, der durch zumindest eine der Ringscheiben (10a, 10b) in radialer Richtung begrenzt wird. Die Raumbereiche (8a, 8b) sind über zumindest einen Durchgang (42a, 42b) durch die entsprechende Ringscheibe (10a, 10b) zu einem Druckraum (5) hin offen. Der Druckraum (5) ist im Betrieb der Vorrichtung (1) mit einem druckbeaufschlagten Medium gefüllt, wodurch die Zellen verpresst werden. Auf diese Weise kombiniert die erfindungsgemäße Vorrichtung (1) die Vorteile einer konventionellen Stapelung von Zellen (2, 2') mit einer hydraulischen oder pneumatischen Verpressung.
Patent DE-102016007978-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: FRITSCH MARKUS
IPC: G08B25/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1), bei dem in jeweils einer Fahrzeugtür (2, 3) beider Fahrzeugseiten jeweils zumindest ein Wassersensor (4) zur Detektion von Wasser angeordnet ist.
Patent DE-102016012886-A1 (DE)
Title: Insektenschutzgebläse im Eingansbereich von Gebäuden
Inventor: STITZ HOLGER
IPC: A01M29/34
Filed: 2016-10-28
Abstract: Diese Patentanmeldung soll das Eindringen von Insekten in den Haus-Eingangsbereich verhindern.Dazu werden ein oder 2 parallellaufende Kunststoffrahmen in oder um die Zarge an der Tür angebracht. Dieser kann werkseitig vorbereitet sein oder auch nachträglich installiert werden. Das oder die Gebläse werden entweder in das Mauerwerk eingearbeitet oder bei einer nachträglichen Montage außen angebracht.Ein flexibler Schlauch verbindet das Gebläse mit dem Kunststoffrahmen. Die Düsen im Kunststoffrahmen sollen vollflächig den Eingangsbereich erfassen.Anwender dieser Patentanmeldung könnten die Türhersteller:Hörmann, Schüco, Novoferm, Lantz, Schweiker usw. sein.
Patent DE-102016015637-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Behältern mit mindestens einen Henkel
Inventor: SÖTHJE GÜNTER
IPC: B28B3/00
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung von steilwandigen Behältern, mit mindestens einen Henkel, aus granulatförmigen, keramischen Material im isostatischen Pressverfahren.Die Vorrichtung besitzt zwei Pressmembranen, die Vatermembrane (13), einer Patrize (12) zugeordnet, zum Pressen des Behälters (1) und eine die Innenseiten der Matrizensektoren auskleidenden Innenmembrane (25), die mit mindestens einer Henkelpressmembrane (26) zum Pressen des Henkels (2) eine Einheit bildet.. Beide Membranen (13,26) können zeitlich unabhängig mit unterschiedlichen Pressdrücken beaufschlagt werden. Nach Pressdruckabbau wird eine freie Expansion des Presslings, sowohl an der Behälteraußenwand (1), als auch an den Außen- und Innenseiten (41) des Henkels, durch radial, separat einstellbaren ,den notwendigen Expansionsraum freigebenden, wegschwenkbaren Matrizensektoren (21 bis24), ermöglicht. Der mit dieser Vorrichtung und Verfahren hergestellter Behälter mit mindestens einem Henkel, besitzt eine glatte, faltenfreie Außenfläche mit nur eine Pressnaht an der Henkelinnenseite(41) und vollisostatisch, stressfrei gepresste Verbindungsstellen (40) zwischen Behälter (1) und Henkel (2).
Patent DE-102016104336-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des Betriebs einer Speichervorrichtung vom Typ EEPROM und entsprechende Vorrichtung
Inventor: TAILLIET FRANCOIS
IPC: G11C16/20
Filed: 2016-03-09
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Überwachung des Betriebs einer Vorrichtung (DIS) vom Typ eines elektrisch programmierbaren und löschbaren Nur-Lese-Speichers, die von einer Versorgungsspannung gespeist wird und mit einer Schaltung zum Rücksetzen bei einem Anlegen von Spannung (POR) verbunden ist, vorgeschlagen, welche umfasst: eine Implementierung (21) wenigstens einer Vergleichsoperation, die einer Betriebsphase der Vorrichtung entspricht, welche als anfällig für eine Funktionsstörung bei einem Abfall der Versorgungsspannung unter einen gegebenen Wert identifiziert wurde, eine Durchführung (23) der wenigstens einen Vergleichsoperation während des Betriebs der Speichervorrichtung, und eine Analyse (25) des Ergebnisses der Vergleichsoperation, um eine eventuelle Funktionsstörung zu erkennen, die von der Rücksetzschaltung (29) nicht verhindert wird.
Patent DE-102016104922-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vorhersage eines Messwerts und Leitfähigkeitssensor zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: GÜNTHER HERMANN
IPC: G01R27/22
Filed: 2016-03-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vorhersage eines Messwerts einer Messgröße eines Sensors (10) der Prozessautomatisierungstechnik, umfassend die Schritte: Erfassen eines ersten Messwerts zu einem ersten Zeitpunkt; Erfassen eines zweiten Messwerts zu einem zweiten, späteren Zeitpunkt; Bilden eines Differenzwerts des zweiten und ersten Messwerts; Filtern des Differenzwerts mittels eines Filters mit unendlicher Impulsantwort; und Berechnen eines zukünftigen Messwerts anhand des Messwerts zum zweiten Zeitpunkt, des gefilterten Differenzwerts und eine den Sensor (10) kennzeichnenden Konstante (τ). Die Erfindung betrifft weiter einen Leitfähigkeitssensor (1) umfassend einen Temperatursensor (10) und eine Computereinheit zur Ausführung eines Verfahrens.
Patent DE-102016105460-A1 (DE)
Title: Bildgebungsmodul und endoskop
Inventor: USUDA HIDEAKI
IPC: H04N5/225
Filed: 2016-03-23
Abstract: Ein Bildgebungsmodul der Erfindung weist Folgendes auf: eine Bildgebungsvorrichtung; ein flexibles Verdrahtungssubstrat, an dem die Bildgebungsvorrichtung angebracht ist; ein mit dem flexiblen Verdrahtungssubstrat verbundenes Kabel; und einen am flexiblen Verdrahtungssubstrat angebrachten Kondensator. Das flexible Verdrahtungssubstrat weist Folgendes auf: einen ersten Endabschnitt, der einen mit dem Kabel verbundenen Verbinder aufweist; einen zweiten Endabschnitt, der einen Anbringungsabschnitt aufweist, an dem der Kondensator angebracht ist; einen Befestigungsabschnitt, an dem die Bildgebungsvorrichtung angebracht ist, zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt; einen ersten gebogenen und zwischen dem Befestigungsabschnitt und dem ersten Endabschnitt bereitgestellten Biegungsabschnitt; und einen zweiten gebogenen und zwischen dem Befestigungsabschnitt und dem zweiten Endabschnitt bereitgestellten Biegungsabschnitt. Der erste Endabschnitt und der zweite Endabschnitt überlappen einander an einer einer Bildgebungsfläche der Bildgebungsvorrichtung entgegengesetzten Rückseite, das Kabel ist mit einer Oberfläche des ersten Endabschnitts an der dem zweiten Endabschnitt entgegengesetzten Seite verbunden und der Kondensator ist an einer Oberfläche des zweiten Endabschnitts an der dem ersten Endabschnitt entgegengesetzten Seite angebracht.
Patent DE-102016106135-A1 (DE)
Title: Elektronische Einheit
Inventor: GEBAUER CHRISTOPH PAUL
IPC: H05K9/00
Filed: 2016-04-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine elektronische Einheit mit zumindest einem ersten elektronischen Bauteil und einem zweiten elektronischen Bauteil, die auf einem Substrat befestigt sind. Zwischen dem ersten und dem zweiten elektronischen Bauteil ist eine Abschirmung angeordnet, die eine aus einer durch das Substrat definierten Ebene ragende oder sich von dessen Oberfläche erstreckende und als Abschirmung fungierende Erhebung umfasst, die einstückig mit dem Substrat ausgebildet ist.
Patent DE-102016112030-A1 (DE)
Title: Verdichter, Abgasturbolader und Brennkraftmaschine
Inventor: WEISS STEFFEN
IPC: F04D29/66
Filed: 2016-06-30
Abstract: Ein Verdichter (18) mit einem Gehäuse (36), das einen Strömungsraum (48), innerhalb dessen ein Verdichterlaufrad (26) drehbar gelagert ist, und einen Einlasskanal (52), der einen Verdichtereinlass (54) mit dem Strömungsraum (48) verbindet, ausbildet, wobei ein Abschnitt des Einlasskanals (52) von einem zumindest teilringförmigen Rezirkulationskanal (70) umgeben ist, der eingangsseitig in den Einlasskanal (52) und ausgangsseitig in den Strömungsraum (48) übergeht, ist durch einen Überleitkanal (88) gekennzeichnet, der sich durch eine den Einlasskanal (48) von dem Rezirkulationskanal (70) separierende Wandung bis in den Rezirkulationskanal (70) hinein erstreckt. Mittels des Überleitkanal (88) können Ansammlungen von Flüssigkeiten in dem Rezirkulationskanal (70) oder in einem mit dem Rezirkulationskanal (70) verbundenen Hohlraum (88) vorteilhaft abgesaugt werden.
Patent DE-102016114024-A1 (DE)
Title: Thermoelement
Inventor: PETAU THOMAS
IPC: E04C2/52
Filed: 2016-07-29
Abstract: Vorgestellt wird ein Thermoelement (1), bestehend aus einer formstabilen Platte (2) mit mehreren, darin eingebrachten Nuten (3), in die jeweils schlauch- oder rohrartige Leitungen (4) eines Heiz- und/oder Kühlkreislaufes eingesetzt sind. Die erfindungsgemäße Lösung besteht darin, dass die Breite des Öffnungsquerschnittes (5) der Nuten (3) kleiner ist, als die Breite der Nuten am Nutgrund (6).
Patent DE-102016115667-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Fangnetzes in einem Fahrzeug
Inventor: CAVALIERI GINO
IPC: B60N2/42
Filed: 2016-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Befestigung eines Fangnetzes (9), vorzugsweise zur Ladungssicherung in einem Fahrzeug, insbesondere in einem Kraftfahrzeug mit zum Passagierbereich (4) im Wesentlichen offenen Ladungsbereich (3), wobei in die Tragstruktur im oberen Bereich der Sitz-Rückenlehne (5) und/oder einer Nacken-Stütze (6, 7) Befestigungsösen (10, 11, 12, 13) zur gesicherten Befestigung des Fangnetzes (9) integriert sind.
Patent DE-102016117062-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Betreiben eines Gleichspannungswandlers
Inventor: BOLZENIUS STEFFEN
IPC: H02M1/32
Filed: 2016-09-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zum Betreiben eines Gleichspannungswandlers (20), mit zumindest: – einer Leistungsmasseverbindung (32) zur elektrischen Verbindung zumindest des Gleichspannungswandlers (20) mit einem Massepotential (35), wobei in einem Normalbetrieb (I) die Leistungsmasseverbindung (32) vollständig hergestellt ist, und in einem Fehlerbetrieb (II) die Leistungsmasseverbindung (32) zumindest teilweise eingeschränkt oder unterbrochen ist, – einer Kontrolleinheit (12) zur Detektion des Fehlerbetriebs (II), und – einer Signalmasseverbindung (31) zur elektrischen Verbindung zumindest der Kontrolleinheit (12) mit dem Massepotential (35) im Fehlerbetrieb (II), wobei eine Massetrennschaltereinheit (11) vorgesehen ist, welche – in einen geschlossenen Zustand bringbar ist, sodass die Signalmasseverbindung (31) hergestellt ist, und – in einen geöffneten Zustand bringbar ist, sodass die Signalmasseverbindung (31) unterbrochen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Massetrennschaltereinheit (11) durch die Kontrolleinheit (12) in Abhängigkeit von der Detektion des Fehlerbetriebs (II) ansteuerbar ist, sodass im Normalbetrieb (I) die Massetrennschaltereinheit (11) stets den geöffneten Zustand aufweist.
Patent DE-102016121415-A1 (DE)
Title: Eiweißhaltiges Lebensmittel sowie Verfahren zum Zubereiten eines eiweißhaltigen Lebensmittels
Inventor: MAHMUD ANWAHR
IPC: A23L33/17
Filed: 2016-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein eiweißhaltiges Lebensmittel sowie ein Verfahren zu dessen Zubereitung. Dieses umfasst eine eiweiß- und kohlenhydrathaltige Pulverkomponente sowie eine flüssige Aromakomponente. Pulverkomponente und Aromakomponente werden zusammen mit Wasser oder Milch gemischt.
Patent DE-102016121508-A1 (DE)
Title: Übergangskupplungssystem und Adaptereinrichtung für ein Übergangskupplungssystem
Inventor: SHI MINZHE
IPC: B61G5/04
Filed: 2016-11-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Übergangskupplungssystem (1) zum Adaptieren von an zwei miteinander zu verbindenden Schienenfahrzeugen angeordneten Gegenkupplungseinrichtungen (4, 5). Die Erfindung betrifft ferner eine Adaptereinrichtung (10), insbesondere für den Einsatz in einem derartigen Übergangskupplungssystem (1).
Patent DE-102016123678-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Erzeugung einer negativen Spannung für einen High-Side-Schalter in einem Wechselrichter
Inventor: NEWTON STEPHEN J
IPC: H02M1/08
Filed: 2016-12-07
Abstract: Der Erfindung, welche eine Anordnung und ein Verfahren zur Erzeugung einer negativen Spannung für einen High-Side-Schalter in einem Wechselrichter betrifft, liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung und ein Verfahren zur Bereitstellung mindestens einer negativen Bias-Spannung für einen Wechselrichter anzugeben, womit eine einfache und sichere Bereitstellung der negativen Bias-Spannung ermöglicht wird und der Schaltungsaufwand sowie der Aufwand und die Kosten für die Herstellung eines derartigen Wechselrichters vermindert werden. Diese Aufgabe wird anordnungsseitig dadurch gelöst, dass auf dem Sperrwandlertransformator eine eine negative Basisspannung erzeugende Sekundärwicklung angeordnet ist, dass ein erster Anschluss der Sekundärwicklung mit dem Potenzial HV+ verbunden ist, dass ein zweiter Anschluss der Sekundärwicklung über eine Gleichrichterdiode mit einem ersten Anschluss zur Ausgabe der negativen Basisspannung verbunden ist, dass eine Bootstrap-Diode zwischen dem ersten Anschluss und einem zweiten Anschluss zur Ausgabe einer negativen Bias-Spannung (NEG BIAS A) angeordnet ist und dass ein Bootstrap-Kondensator zwischen dem zweiten Anschluss und dem Abgriff angeordnet ist.
Patent DE-102016123829-A1 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit einem Vierradantriebsverriegelungsmechanismus
Inventor: EDWARDS JEFFREY RICHARD
IPC: B60K23/08
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein Verteilergetriebe umfasst ein Gehäuse und eine Eingangswelle, eine primäre Ausgangswelle, eine sekundäre Ausgangswelle und einen sekundären Drehmomentübertragungsmechanismus, die jeweils zumindest teilweise in dem Gehäuse angeordnet sind. Die Eingangswelle ist zur Kopplung mit der primären Ausgangswelle zur Übertragung von Drehmoment auf diese konfiguriert. Der sekundäre Drehmomentübertragungsmechanismus umfasst ein rotierendes Glied, das mit der sekundären Ausgangswelle und einem Verriegelungsmechanismus gekoppelt ist. Der Verriegelungsmechanismus umfasst einen Verriegelungsring, ein mit dem Verriegelungsring in Eingriff stehendes Gabelglied und eine Schieberwelle, die mit dem Gabelglied gekoppelt und zum Verschieben des Verriegelungsrings zur formschlüssigen Kopplung der primären Ausgangswelle mit dem rotierenden Glied zur Übertragung von Drehmoment auf die sekundäre Ausgangswelle konfiguriert ist. Das Gehäuse umfasst eine Öffnung, die axial zur Aufnahme eines länglichen Werkzeugs konfiguriert, das dazu konfiguriert ist, zum Eingriff mit und Bewegen der Schieberwelle in die zweite Position außerhalb des Gehäuses manuell gedreht zu werden.
Patent DE-102016200779-A1 (DE)
Title: Untersuchungsverfahren für ein zu wartendes hohles Bauteil einer Strömungsmaschine
Inventor: DÖBBER PHILIPP
IPC: G01N23/06
Filed: 2016-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Untersuchungsverfahren für ein zu wartendes hohles Bauteil (10) einer Strömungsmaschine, insbesondere einer Gasturbine. Das Untersuchungsverfahren umfasst zumindest die Schritte Anordnen des Bauteils (10) in einer Computertomographie-Vorrichtung, Akquirieren wenigstens eines zweidimensionalen Schnittbilds in wenigstens einem Bereich des Bauteils (10) mittels der Computertomographie-Vorrichtung und Prüfen anhand des wenigstens einen Schnittbilds, ob das Bauteil (10) ein vorbestimmtes Qualitätskriterium erfüllt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Untersuchungssystem zum Durchführen eines solchen Untersuchungsverfahrens.
Patent DE-102016202014-A1 (DE)
Title: Pumpe, Haushaltsgerät mit einer Pumpe und Verfahren zum Betrieb eines solchen Haushaltsgeräts
Inventor: KÖGEL UWE
IPC: D06F33/43
Filed: 2016-02-10
Abstract: Eine Pumpe für ein elektrisches wasserführendes Haushaltsgerät wie eine Spülmaschine oder eine Waschmaschine weist eine Pumpenkammer mit einem Einlass und einem Auslass auf sowie einen Rotor darin zum Fördern von Wasser samt Antriebsmotor. Auch ein UV-Strahler zur Desinfektion ist vorgesehen. Die Pumpe weist Detektionsmittel auf zur Detektion von Markierungsmitteln im geförderten Wasser in der Pumpe, wobei die Markierungsmittel so ausgebildet sind, dass sie mit Bakterien im von der Pumpe geförderten Wasser zusammenwirken derart, dass die Detektionsmittel die mithilfe der Markierungsmittel erkennbar gewordenen Bakterien oder sonstigen Verunreinigungen erkennen. Dann können sie mittels des UV-Strahlers abgetötet werden.
Patent DE-102016202864-A1 (DE)
Title: Zugmittelspanner mit temperaturabhängig einstellbarem Leckagespalt
Inventor: ENDO ATSUSHI
IPC: F02B67/06
Filed: 2016-02-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zugmittelspanner (1) zum Spannen eines Endloszugmittels einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Basisteil (2), einem relativ zu dem Basisteil (2) verschiebbar angeordneten sowie mit dem Basisteil (2) einen fluidischen Druckraum (4) ausbildenden Spannkolben (3), wobei ein den Druckraum (4) hin zu einer Umgebung des Zugmittelspanners (1) öffnender Leckagespalt (5) zwischen dem Spannkolben (3) und dem Basisteil (2) oder in dem Spannkolben (3) ausgebildet ist, sowie zumindest einem, ein Material mit einem anderen Wärmeausdehnungskoeffizienten als der Spannkolben (3) aufweisenden und einen Querschnitt des Leckagespaltes (5) temperaturabhängig einstellenden Steuerelement (6), wobei das zumindest eine Steuerelement (6) bogensegmentförmig ausgestaltet und in radialer Richtung des Spannkolbens (3) durch den Spannkolben (3) geführt ist; sowie einen Zugmitteltrieb mit einem solchen Zugmittelspanner (1).