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Patent DE-102014226505-A1 (DE)
Title: Elektrische Bestimmung von Kenngrößen magnetischer Schaltventile
Inventor: DOMHAN MICHAEL
IPC: F02D41/20
Filed: 2014-12-18
Abstract: Im Rahmen der Erfindung wurde ein Verfahren zur Bestimmung einer Kenngröße eines magnetischen Schaltventils entwickelt. Das magnetische Schaltventil ist durch die Bewegung eines Ankers mittels eines bestromten Schaltmagneten gegen eine konservative Rückstellkraft von einem geschlossenen Schaltzustand in einen geöffneten Schaltzustand umschaltbar. Erfindungsgemäß wird während der Umschaltung des Schaltventils von dem geöffneten in den geschlossenen Zustand der Zeitverlauf des durch den Schaltmagneten fließenden Stroms und/oder der Spannung am Schaltmagneten gemessen. Die zu messende Kenngröße wird aus diesem Zeitverlauf ausgewertet. Es wurde erkannt, dass jede Bewegung des Ankers gegen den Schaltmagneten in diesem eine Spannung induziert. Wird nun die Spannung am Schaltmagneten auf einen konstanten Wert geregelt, macht sich die durch die Bewegung induzierte Spannung zum Einen kurzfristig als Regelabweichung bemerkbar. Zum Anderen bewirkt die induzierte Spannung einen Stromfluss durch den Schaltmagneten. Hieraus kann auf die Kinematik des Ankers zurückgeschlossen werden. Da der Schaltmagnet einen ohmschen Widerstand aufweist, wird durch den Stromfluss außerdem Energie dissipiert. Diese Energie ist der Schlüssel zur Bestimmung des Schaltwegs, den der Anker beim Übergang zwischen dem geschlossenen und dem geöffneten Zustand zurücklegt. Die Erfindung bezieht sich auch auf eine Messvorrichtung, die sich speziell für das Verfahren eignet.
Patent DE-102015000093-A1 (DE)
Title: Handhabungsmodul zum Handhaben von Fahrzeugrädern
Inventor: RAU THOMAS
IPC: B25J15/00
Filed: 2015-01-13
Abstract: Ein Handhabungsmodul zum Handhaben von Fahrzeugrädern (12), insbesondere in einer Anlage zu deren Oberflächenbehandlung, hat wenigstens eine Greifeinheit (66), welche mehrere Anpresselemente (22) umfasst, die an eine oder mehrere Gegenflächen (24) eines einzelnen Fahrzeugrades (12) anpressbar sind, wobei die Greifeinheit (66) wenigstens ein mittels einer Antriebseinrichtung (30) bewegbares Anpresselement (22) umfasst, welches zwischen einer Freigabestellung und einer Anpressstellung auf einer Bewegungsbahn (28) bewegbar ist. Die Bewegungsbahn (28) ist gekrümmt und/oder die Antriebseinrichtung (30) arbeitet elektrisch.
Patent DE-102015000695-A1 (DE)
Title: Sicherungs- und Tragesystem für Wintersportausrüstung
IPC: A63C11/02
Filed: 2015-01-21
Abstract: Die Erfindung ist ein Sicherungssystem und Tragesystem für Wintersportausrüstung. Bisher ist das Tragen von Skiausrüstung besonders anstrengend und kraftaufreibend, da man meist die Skiausrüstung auf den Schultern tragen muss. Die Erfindung ermöglicht einen sicheren und bequemen Transport der Wintersportausrüstung. Zusätzlich kann die Wintersportausrüstung diebstahlgeschützt abgestellt werden und ferner kann eine Sitzgelegenheit geschaffen werden. Die Konstruktion besteht aus 2 aufklappbaren Schlosssystemen (1) mit Schlüssel oder Zahlenschloss (2), die durch ein flexibles Verbindungsstück/Band (7) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015000852-A1 (DE)
Title: Gefrierstartverfahren für ein Brennstoffzellensystem
Inventor: FELLOWS RICHARD
IPC: H01M8/04
Filed: 2015-01-27
Abstract: Es werden Verfahren zum Hochfahren eines Brennstoffzellensystems von Temperaturen unter Null offenbart, welche die latente Kristallisationswärme verwenden, welche in einem Wasservorrat zur Verfügung steht, welcher oberhalb der Gefriertemperatur gehalten wird. Während des Hochfahrens wird ein Wassersprüh-Teilsystem verwendet, um Wasser aus dem Vorrat auf eine Wärmetausch-Oberfläche in einem Wärmetauschelement zu sprühen, durch welches Kühlmittel aus einem Brennstoffzellenstapel-Kühlmittelkreis zirkuliert. Das Wasser friert an der Wärmetausch-Oberfläche an, und die Kristallisationswärme wird mit dem zirkulierenden Kühlmittel durch die Wärmetausch-Oberfläche hindurch ausgetauscht, wobei das Kühlmittel erwärmt wird.
Patent DE-102015002917-A1 (DE)
Title: Fahrgerät
Inventor: GEIGER THOMAS
IPC: A63C17/26
Filed: 2015-03-06
Abstract: Offenbart ist ein Fahrgerät 1 mit einem Fahrgestell 2 an dem mittels Achsen 10, 12 Frontrollen 14, 16 und Heckrollen 22, 24 angeordnet sind. Erfindungsgemäß weist das Fahrgestell 2 eine Standfläche 4 für einen Fuß des Fahrers auf und ist als Biegeteil aus einem Plattenmaterial ausgebildet. Ferner offenbart ist ein Verfahren zur Herstellung eines Fahrgeräts 1 mit den Schritte Zuschnitt einer Abwicklung eines Biegeteils und Abkanten der Frontschenkel 30, 32 und/oder Heckschenkel 40, 42.
Patent DE-102015003243-A1 (DE)
Title: Servosteuereinrichtung zum Reduzieren von Beeinflussung zwischen Achsen bei spanender Bearbeitung
Inventor: SONODA NAOTO
IPC: G05B19/404
Filed: 2015-03-13
Abstract: Die Servosteuereinrichtung der vorliegenden Erfindung umfasst eine Erstachsen-Drehzahlrückführungseinholeinrichtung, eine Zweitachsen-Drehzahlrückführungseinholeinrichtung, die dafür konfiguriert ist, einen Drehzahlrückführungsbetrag für eine sich mit einer ersten Achse synchronisierende zweite Achse einzuholen, eine Drehzahlumsetzungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, einen Drehzahlrückführungsbetrag für die erste Achse unter Verwendung eines Umsetzungskoeffizienten umzusetzen, eine Drehzahldifferenzberechnungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, eine Drehzahldifferenz zwischen dem umgesetzten Drehzahlrückführungsbetrag für die erste Achse und dem Drehzahlrückführungsbetrag für die zweite Achse zu berechnen, eine Drehmomentkorrekturberechnungseinrichtung, die dafür konfiguriert ist, einen Drehmomentkorrekturwert unter Verwendung der Drehzahldifferenz zu berechnen, eine Zweitachsen-Drehmomentbefehlskorrigiereinrichtung, die den Drehmomentkorrekturwert verwendet, eine Drehmomentkorrekturwertumsetzungseinrichtung, die den Umsetzungskoeffizienten verwendet, und eine Erstachsen-Drehmomentbefehlskorrigiereinrichtung, die den umgesetzten Drehmomentkorrekturwert verwendet.
Patent DE-102015006211-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff und Elektrolyseanlage
Inventor: AKERTEK TOLGA
IPC: C25B1/02
Filed: 2015-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Wasserstoff, bei dem Wasser bereitgestellt und mittels Elektrolyse in Sauerstoff und den herzustellenden Wasserstoff aufgespalten wird, wobei die Bereitstellung des Wassers wenigstens teilweise über ein Fluid erfolgt, welches neben H2O auch Methan und Kohlendioxid sowie ggf. weitere Fremdstoffe enthält, deren jeweilige Konzentration in einer Aufbereitung auf eine jeweils vorgegebene Höchstkonzentration verringert wird, und dazu ausgelegte Anlage.
Patent DE-102015010021-A1 (DE)
Title: Fußboden-Reinigungsgerät
Inventor: GHANAYEM AHMAD
IPC: A47L13/12
Filed: 2015-08-06
Abstract: Fußboden-Reinigungsgerät, umfassend einen im Wesentlichen T-förmigen Tragkörper (1) mit einer auf seiner Oberseite (2) angeordneten Verbindungseinrichtung (3) für einen stielförmigen Handgriff (4) und einer auf seiner Unterseite (5) angeordneten und sich im Wesentlichen quer zur Verbindungseinrichtung (3) erstreckenden ersten Aufnahme (6), die mit einem Reinigungskörper (7) verbunden ist. Dem Reinigungskörper (7) ist auf der Unterseite (5) des Tragkörpers (1) eine mit einer zweiten Aufnahme (8) verbundene Abziehlippe (9) in einer funktionstechnischen Reihenschaltung entgegen der Wischrichtung (10) benachbart nachgeordnet.
Patent DE-102015011922-A1 (DE)
Title: Verfahren für eine automatisches Start-Stopp-System
Inventor: MEITINGER BERNHARD
IPC: F02N11/08
Filed: 2015-09-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatische Start-Stopp-Vorrichtung, wobei zur Einleitung des Starts eines Motors mindestens ein berührungsloser Sensor in, oder am entsprechenden Betätigungselement einer Maschine vorgesehen ist. Insbesondere kann der Berührungslose Sensor ein mit der Steuerung der Maschine interagierender kapazitiver oder induktiver Näherungssensor sein, wodurch ein Start des Motors berührungslos eingeleitet werden kann. Vorteilhafterweise kann hierdurch ein verzögerungsarmer und somit effizienter Startvorgang des Fahrzeugs, bzw. der Arbeitsmaschine erreicht werden. In einer weiteren Ausführung kann durch das Verwenden mehrerer Sensoren ein unbeabsichtigtes Starten verhindert, und dadurch die Maschinensicherheit erhöht werden.
Patent DE-102015017020-A1 (DE)
Title: Foto-Wandhängeschrank
Inventor: HORNSTEIN CHRISTOPH
IPC: A47B95/04
Filed: 2015-12-31
Abstract: Ein individualisiertes Foto auf einem Rahmen o. a. Träger fungiert als Tür, Klappe oder Deckel eines Wandhängeschrankes oder Wandhängeregals.
Patent DE-102015102573-A1 (DE)
Title: Fluidsystem und verfahren zur herstellung und verwendung desselben
Inventor: LOPES SHAILESH M
IPC: F02M31/16
Filed: 2015-02-24
Abstract: Eine Reihe von Varianten kann ein Produkt umfassen, welches ein Gehäuse umfasst, das wenigstens ein Phasenwechselmaterial und ein Medium umfasst, das für eine Wärmeenergieübertragung zu einem Kraftfahrzeugkraftstoff oder von einem Kraftfahrzeugkraftstoff aufgebaut und angeordnet ist.
Patent DE-102015104439-A1 (DE)
Title: Elektrochromes Element mit verbesserter Elektrolytschicht
Inventor: POSSET UWE
IPC: G02F1/15
Filed: 2015-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrochromes Element, umfassend zwei innenseitig elektrisch leitfähige Substrate, eine schichtförmige Arbeitselektrode, die eine Metall-Komplexverbindung aufweist, die in der Lage ist, eine Redoxreaktion einzugehen, wobei der Übergang vom oxidierten in den reduzierten Zustand mit einer Farbvertiefung und der Übergang vom reduzierten in den oxidierten Zustand mit einer entsprechende Farbabschwächung einhergeht, eine Elektrolytschicht in Form eines transparenten, flexiblen Films und eine Gegenelektrode, die in der Lage ist, bewegliche Kationen des Elektrolytmaterials zu interkalieren und/oder eine Redoxreaktion einzugehen, wobei das Material der zweiten Elektrode beim Übergang vom oxidierten in den reduzierten Zustand keiner Farbvertiefung im Wellenlängenbereich der Farbvertiefung der Metall-Komplexverbindung und vorzugsweise gar keiner Farbvertiefung unterliegt, wobei die Elektrolytschichten mindestens die folgenden Komponenten aufweist: (a) ein vernetzbares hybrides Prepolymer, (b) ein vernetzbares organisches Monomer oder Prepolymer, (c) ein nicht vernetzbares, thermoplastisches organisches Polymer, und ein dissoziierbares Salz, dessen anorganische Kationen sich bei Vorhandensein einer Ladungsdifferenz zwischen der Arbeitselektrode und der Gegenelektrode zwischen diesen Elektroden bewegen können. Das elektrochrome Element eignet sich insbesondere als Bestandteil von Automobilverglasungen.
Patent DE-102015105780-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Stabilisierung des Untergrunds und zur Abtragung von Bauwerks- und Verkehrslasten in standfeste Bereiche (Geogitter zur Stabilisierung von Säulen bei Horizontalschub)
Inventor: MÖBIUS WERNER
IPC: E02D3/08
Filed: 2015-04-15
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung des Untergrunds und zur Abtragung von Bauwerks- und Verkehrslasten in standfeste Bereiche eines weichen Untergrunds mit Hilfe von in einem Raster angeordneten Bodensäulen, bei dem an diskreten Stellen in einem Feld ein Mantelrohr eingebracht wird, mit dem ein mit Sand oder ähnlichem Material zu füllender Rohr-Schlauch oder eine sackartige Hülle aus Geotextilmaterial eingebracht wird, wonach das Mantelrohr anschließend gezogen wird und bei dem das Eintreiben und Ziehen des Mantelrohrs mit Hilfe eines verfahrbaren Einbaugerätes erfolgt, wobei das Einbaugerät die Säulen vor Kopf einbringt und sich auf bereits hergestellten Säulen abstützt, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer Arbeitsebene eine Decklage aus scherfestem Material auf dem Untergrund hergestellt wird, Bahnen aus Geotextilmaterial in vertikalem Abstand zur Arbeitsebene horizontal großflächig in der Decklage verlegt werden, die beim Eintreiben des Mantelrohrs durchstoßen werden.
Patent DE-102015114451-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung für eine landwirtschaftliche Maschine
Inventor: MEYER ZU HOBERGE JÖRG
IPC: A01C15/00
Filed: 2015-08-31
Abstract: Die Erfindung umfasst eine Steuervorrichtung für eine landwirtschaftliche Maschine, wobei über die Steuervorrichtung wenigstens eine Einstellung der landwirtschaftlichen Maschine veränderbar ist, und wobei über die Steuervorrichtung wenigstens ein Arbeitsschritt der landwirtschaftlichen Maschine steuerbar und/oder regelbar ist, wobei die Steuervorrichtung einen Touchscreen umfasst, wobei über Eingaben einer Bedienperson über den Touchscreen die wenigstens eine Einstellung veränderbar und der wenigstens eine Arbeitsschritt auswählbar ist, wobei der Touchscreen zur Darstellung von wenigstens zwei Anzeigen konfiguriert ist, wobei in einer ersten Anzeige Elemente (3, 4, 5, 6, 7) betreffend die landwirtschaftliche Maschine, Einstellungen der landwirtschaftlichen Maschine und/oder ein durch die landwirtschaftliche Maschine auszubringendes Produkt und in einer zweiten Anzeige Elemente (11, 12, 13, 14) betreffend mit der landwirtschaftlichen Maschine durchführbare Arbeitsschritte angezeigt werden, und wobei zwischen den wenigstens zwei Anzeigen durch Betätigen eines Auswahlelementes (8) gewechselt werden kann.
Patent DE-102015119730-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Unterstützen eines Fahrzeugführers
Inventor: RAABE ROMAN
IPC: B60W50/08
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung stellt ein Verfahren (10) zum Unterstützen eines Fahrzeugführers mit den folgenden Merkmalen bereit: Eine vom Fahrzeugführer getroffene erste Auswahl einer Rennstrecke (11) wird verarbeitet; eine vom Fahrzeugführer getroffene zweite Auswahl eines Piloten (12) wird verarbeitet; ein von dem Piloten (12) auf der Rennstrecke (11) eingefahrenes Fahrprofil wird abgerufen (14); und dem Fahrzeugführer wird eine von dem Fahrprofil abhängige Unterstützung (15, 16) geleistet. Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Vorrichtung, ein entsprechendes Computerprogramm sowie ein entsprechendes Speichermedium bereit.
Patent DE-102015120865-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Wärmemanagementkreis und zugehöriges Ansteuerverfahren
Inventor: NICOLAS BERTRAND
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-12-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betritt ein Verfahren zur Ansteuerung eines Kraftfahrzeug-Wärmemanagementkreises (1) in Abhängigkeit von mindestens einem Sollbefehl, wobei der Wärmemanagementkreis (1) Folgendes aufweist: – eine Schleife mit Rankine-Zyklus, die als Rankine-Schleife (3) bezeichnet wird und in der ein erstes Kältefluid zirkuliert, – eine Klimatisierungsschleife (5), in der ein zweites Kältefluid zirkuliert, – eine Fluidzirkulationsschleife (27), die die Klimatisierungsschleife (5) und die Rankine-Schleife (3) verbindet und in der ein erstes Wärmeträgerfluid zirkuliert, wobei das Verfahren Folgendes umfasst: – einen Schritt (1001) zum Messen mindestens eines Betriebsparameters des Wärmemanagementkreises (1), – einen Schritt (1002) zum Schätzen der von der Rankine-Schleife (3) erzeugten Leistung (Wtur, Wrank) in Abhängigkeit von dem mindestens einen gemessenen Parameter und dem mindestens einen Sollbefehl, und – einen Schritt (1003) zum Bestimmen der Inbetriebnahme oder Unterbrechung der Rankine-Schleife (3) in Abhängigkeit von der Schätzung der von der Rankine-Schleife (3) erzeugten Leistung (Wtur, Wrank).
Patent DE-102015200460-A1 (DE)
Title: Kraftrad
Inventor: KINOSHITA NOBUAKI
IPC: B62H5/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: [Problem] Ein Kraftrad bereitzustellen, welches eine Effizienz bei einer Montagearbeit von einem elektronischen Authentifizierungssystem verbessert. [Lösung] Ein Kraftrad 10 umfasst eine Zündschaltereinheit 40, welche wenigstens einen Startvorgang von einem Motor und einen Entriegelungsvorgang von einem Lenker durch eine Betätigung von einem Zündknopf 24 erlaubt, nachdem eine Drehbeschränkung von dem Zündknopf 24 durch einen Verriegelungsmechanismus 64 aufgehoben ist, wenn eine elektronische Authentifizierung durchgeführt ist. Der Verriegelungsmechanismus 64 ist zusammen mit der Zündschaltereinheit 40 modularisiert und ebenso ist eine Harz-/Kunstharzabdeckung 52, um einen Zugang zu dem Verriegelungsmechanismus 64 zu verhindern, an der Zündschaltereinheit 40 fixiert.
Patent DE-102015201191-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine mit wenigstens einem Turbolader, Steuereinrichtung, eingerichtet zur Durchführung eines solchen Verfahrens, Brennkraftmaschine mit einer solchen Steuereinrichtung, und Kraftfahrzeug mit einer solchen Brennkraftmaschine
Inventor: BERNHARD ALEXANDER
IPC: F02D41/04
Filed: 2015-01-23
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine (3) mit wenigstens einem Turbolader (9) vorgeschlagen, wobei – einem Brennraum der Brennkraftmaschine (3) in einem stationären Zustand eine Brennstoffmenge zugeführt wird, die gemäß einem ersten vorbestimmten Zusammenhang (31) zwischen einer Lastanforderung an die Brennkraftmaschine (3) und einer die dem Brennraum (7) zuzuführende Brennstoffmenge bestimmenden Bemessungsgröße bestimmt wird, wobei – ein zweiter vorbestimmter Zusammenhang (39) zwischen der Bemessungsgröße und der Lastanforderung verwendet wird, wobei – gemäß dem zweiten Zusammenhang (39) einer gegebenen Lastanforderung eine größere Brennstoffmenge zugeordnet ist als gemäß dem ersten Zusammenhang (31), wobei – die dem Brennraum (7) zugeführte Brennstoffmenge in einem transienten Zustand der Brennkraftmaschine (3) anhand eines interpolierten Werts (BGint) der Bemessungsgröße bestimmt wird, der durch eine Interpolation (41) zwischen einem aus dem ersten Zusammenhang (31) resultierenden Wert (BG1) und einem aus dem zweiten Zusammenhang (39) resultierenden Wert (BG2) für die Bemessungsgröße ermittelt wird.
Patent DE-102015201507-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Positionsermittlung und Verfahren zur Positionsermittlung
Inventor: GÖTZ JÜRGEN
IPC: G01R33/06
Filed: 2015-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung, die ein Sensorelement (13) und ein Bauteil (12) aufweist. Diese soll zur Ermittlung von Positionen zwischen dem Sensorelement (13) und dem Bauteil (12) bzw. zur Ermittlung von Relativbewegungen zwischen diesen Baueinheiten dienen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur Positionsermittlung der magnetoelastische Effekt genutzt wird. Zu diesem Zweck ist das Bauteil mit einer ferromagnetischen Codierung (29) versehen, die über Empfängerspulen (19) in ihrer Position gegenüber dem Sensorelement (13) bestimmt werden können. Dies lässt vorteilhaft einen Rückschluss auf die Position des gesamten Sensorelements (13) in Bezug auf das Bauteil (12) zu. Vorteilhaft ist hierdurch eine wenig störanfällige und vergleichsweise genaue Messung möglich. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren, welches mit der Sensorvorrichtung durchgeführt werden kann.
Patent DE-102015201881-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungseinrichtung
Inventor: FEHNER HENRIK
IPC: H01M50/24
Filed: 2015-02-04
Abstract: Um bei einer von einem Gehäuse (102) umschlossenen internen elektrischen Einrichtung eine einfach, kostengünstig und betriebssicher herstellbare Kontaktierung zu schaffen, wird eine elektrische Verbindungseinrichtung (100) für ein Gehäuseelement (101) des Gehäuses vorgeschlagen, umfassend wenigstens ein am Gehäuseelement angeordnetes, externes elektrisches Verbindungselement (106, 107, 108) zum Verbinden wenigstens einer Zuleitung (113) der internen elektrischen Einrichtung mit wenigstens einer außerhalb des Gehäuses angeordneten externen elektrischen Einrichtung, wozu wenigstens ein einseitig mit dem wenigstens einen externen elektrischen Verbindungselement elektrisch verbundener Leitungsstrang (116, 117, 118) und wenigstens ein mit dem wenigstens einen Leitungsstrang anderseitig verbundenes Anschlusselement (111, 112) zum daran Anschließen der wenigstens einen Zuleitung der internen elektrischen Einrichtung vorgesehen sind, wobei das wenigstens eine externe elektrische Verbindungselement, der wenigstens eine Leitungsstrang und das wenigstens eine Anschlusselement fest am Gehäuseelement angeordnet sind und das wenigstens eine Anschlusselement an einer Innenseite des Gehäuseelements im Bereich wenigstens einer Montageöffnung (110) im Gehäuseelement von einer Außenseite (120) des Gehäuses zugreifbar angeordnet ist.
Patent DE-102015204211-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufnahme von Projektionsbildern, Patientenlagerungseinrichtung und Röntgeneinrichtung
Inventor: DIPPL THOMAS
IPC: A61B6/04
Filed: 2015-03-10
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von der Rekonstruktion eines dreidimensionalen Bilddatensatzes zugrunde zu legenden Projektionsbildern eines Untersuchungsbereichs (10) eines Patienten (9) unter unterschiedlichen Projektionsrichtungen mit einer Röntgeneinrichtung (1a, 1b), die eine einen Röntgendetektor (5) und eine Röntgenquelle (4) umfassende Aufnahmeanordnung aufweist, wobei zur Herstellung der unterschiedlichen Projektionsrichtungen die Projektionsbilder bei rotierendem Patienten (9), aber feststehender Aufnahmeanordnung der Röntgeneinrichtung (12, 1b) aufgenommen werden, wobei zu jeder Aufnahme eines Projektionsbildes ein die aktuelle Orientierung des Patienten (9) beschreibender Orientierungswert aufgenommen und dem entsprechenden Projektionsbild zugeordnet abgespeichert wird.
Patent DE-102015204521-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für ein EUV-Lithographiesystem, EUV-Lithographiesystem damit und Reinigungsverfahren
Inventor: BISCHOFF THOMAS
IPC: G03F7/20
Filed: 2015-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (1, 1‘) mit einer für die Halterung an einem Masken-Halter (RH) einer Belichtungsmaske (M) oder für die Halterung an einem Wafer-Halter (WH) eines Wafers (W) eines EUV-Lithographiesystems (101) angepassten Geometrie, umfassend: eine Bereitstellungseinrichtung (3) zur Bereitstellung von elektrischer Energie, sowie mindestens eine Reinigungseinheit (4, 5, 6a, b, 7a, b) zum insbesondere berührungslosen Einwirken auf Partikel in der Umgebung der Reinigungsvorrichtung (1, 1‘), wobei die Reinigungseinheit (4, 5, 6a, b, 7a, b) mit der Bereitstellungseinrichtung (3) zur Abnahme von elektrischer Energie in Verbindung steht. Die Erfindung betrifft auch ein EUV-Lithographiesystem mit einer Reinigungsvorrichtung (1, 1‘), die wie oben beschrieben ausgebildet ist, sowie ein Verfahren zum Reinigen eines EUV-Lithographiesystems.
Patent DE-102015204819-A1 (DE)
Title: Ablageeinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum
Inventor: MÖKER CARSTEN
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablageeinrichtung für einen Fahrzeuginnenraum, mit einem aufblasbaren Ablageteil (9), das mittels einer Gasversorgungseinrichtung von seiner gasentleerten Nichtgebrauchslage (III) in seine gasbefüllte Gebrauchslage (I) überführbar ist, und das in der Nichtgebrauchslage (III) in einem Staufach (21) angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Ablageeinrichtung eine in der Fahrzeugquerrichtung (y) zwischen Fahrzeugsitzen (3) positionierte Mittelarmlehne (23) auf, der das Staufach (21) für das aufblasbare Ablageteil (9) zugeordnet ist.
Patent DE-102015212397-A1 (DE)
Title: Bauteil für eine Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn
Inventor: ETSCHMAIER ALEXANDER
IPC: F16C3/00
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Bauteil für eine Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn, umfassend einen Grundkörper, wenigstens eine, zumindest mittelbar darauf aufgebrachte metallische Funktionsschicht, wobei die wenigstens eine Funktionsschicht dispersionshärtende Partikel aufweist.
Patent DE-102015212749-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Entfeuchtung von feuchten Gasgemischen
Inventor: ZEHNACKER OLIVIER
IPC: F24F3/14
Filed: 2015-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entfeuchtung eines feuchten Gasgemisches. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zur Entfeuchtung eines feuchten Gasgemisches sowie deren Verwendung im erfindungsgemäßen Verfahren.