baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009001863-U1 (DE)
Title: Foto-Wandverkleidung für Duschkabinen
IPC: A47K3/30
Filed: 2009-02-17
Abstract: Foto-Wandverkleidung für Duschkaninen, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Acrylglasscheibe eine wasserfeste Fotoklebefolie aufgebracht ist und die Acrylglasscheibe auf die Wandfliesen im Bereich von Duschkabinen geklebt wird.
Patent DE-202009002667-U1 (DE)
Title: Stufenloses Übersetzungsgetriebe
IPC: F16H15/04
Filed: 2009-02-25
Abstract: Getriebe zur stufenlosen Regelung des Drehmoments und der Drehzahl mit einer oder mehreren Getriebeeinheiten  dadurch gekennzeichnet, dass  seine Regelung auf einer Abrollbewegung des mindestens einen Wälzkörpers (1) auf mindestens einem anderen Wälzkörper (2) basiert, wobei die Abrollbewegung mittels einer Änderung des Beugewinkels (10) zwischen den Wälzkörperdrehachsen erreicht wird  und/oder  seine Regelung auf einer Verschiebung der Wälzkörper (1, 2) zueinander und entlang ihrer Drehachsen bei konstantem Beugewinkel (10) basiert,  und jeweils die Wälzkörperdrehachsen in der gleichen Ebene bleiben.
Patent DE-202009006680-U1 (DE)
Title: Gasdruckfeder
IPC: F16F9/02
Filed: 2009-05-08
Abstract: Gasdruckfeder, die ein Außenrohr (10), eine Kolbenbaugruppe (20) und einen Schaft (30) umfasst, wobei die Kolbenbaugruppe (20) im Außenrohr (10) verläuft und die Innenwandung (111) des Außenrohrs (10) kraftschlüssig stützt, wobei der Schaft (30) am Ende des Kolbens befestigt ist, axial entlang dem Außenrohr (10) verläuft und weiter aus dem Außenrohr (10) axial herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Innenwandung (111) des Außenrohrs (10) und der Ringseite der Kolbenbaugruppe (20) festes Schmierfett (40) aufgetragen wird.
Patent DE-202009007085-U1 (DE)
Title: Einlegesohle für ein Schuhwerk
IPC: A43B17/10
Filed: 2009-05-16
Abstract: Einlegesohle für ein Schuhwerk mit einer vollsohlig gebildeten Basisschicht (16, 26, 36, 46) aus Holzmaterial und einer mit der Basisschicht (16, 26, 36, 46) verbundenen, die Basisschicht (16, 26, 36, 46) wenigstens in Teilbereichen bedeckenden elastischen Schicht (12, 14, 22, 24, 32, 44).
Patent DE-202009009356-U1 (DE)
Title: Knusper-Ölbräter zur Aufnahme von Eigenöl
IPC: A47J37/12
Filed: 2009-07-08
Abstract: Knusper-Ölbrater zum gleichmäßigen Verteilen von Öl, was in den Deckelgriff gegossen wird und durch fließen in der Ölverteilungsstange überall auf den Braten verteilt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (1) von oben offen ist und man das Öl, was durch die Schräge des Topfbodens (6), was vom Braten vorher abgelaufen ist, direkt zum Ölhahn (3) fließt, dort abgelassen wird, in einen Becher oder Kelle, direkt wieder in den Griff (1) geschüttet wird und durch die Öl-Verteilungsstange (2) wieder auf den Braten gelangt.
Patent DE-202009009357-U1 (DE)
Title: Car-Sonnenschutz
IPC: B60J7/043
Filed: 2009-07-08
Abstract: Integriertes ausfahrbares Sonnenschutz-System für das Auto.  Doppel-Autodach mit ausfahrbarem Sonnenschutz-System.  Dachbox mit ausfahrbarem Sonnenschutz-System.
Patent DE-202009010254-U1 (DE)
Title: Rechnersystem
IPC: G06Q30/00
Filed: 2009-04-22
Abstract: Rechnersystem (1) mit einer Anzahl von über ein Rechnernetzwerk (3) verbundenen Rechnereinheiten, wobei wenigstens einer eine Hauptrechnereinheit (2) bildenden Rechnereinheit wenigstens eine Kamera (7) zugeordnet ist, mittels derer ein von wenigstens einer Lehrperson durchgeführtes Sportprogramm aufnehmbar und über die Hauptrechnereinheit (2) und das Rechnernetzwerk (3) an weitere, Kundenrechnereinheiten (4) bildende Rechnereinheiten übertragbar ist, wobei die Rechnereinheiten einerseits Mittel zur Darstellung des Sportprogramms aufweisen und andererseits den Kundenrechnereinheiten (4) Kontrollmittel zugeordnet sind, mittels derer Kontrollsignale generierbar sind, welche angeben, ob ein Benutzer der jeweiligen Kundenrechnereinheit (4) an dem Sportprogramm teilnimmt, wobei die Kontrollsignale von den jeweiligen Kundenrechnereinheiten (4) an die Hauptrechnereinheiten (2) übertragbar sind.
Patent DE-202009012575-U1 (DE)
Title: Vorderradklappvorrichtung für Golftaschenwagen
IPC: A63B55/60
Filed: 2009-09-16
Abstract: Vorderradklappvorrichtung für Golftaschenwagen, umfassend:  a) eine feststehende Befestigung, welche an ihrem einen Ende mit dem Bodenrohr des Wagenrahmens verbunden ist und deren anderes Ende mit einem eingepassten Ende ausgestattet ist, wobei das eingepasste Ende sich an seiner einen Seite in gesteckter Verbindung mit einem Hebelverschluss befindet;  b) eine bewegliche Befestigung, welche durch den Hebelverschluss festgestellt werden kann und fest mit der feststehenden Befestigung mittels eines Scharniers zusammengefügt werden kann, wobei sein eines Ende mit einem eingepassten Ende vorgesehen ist, welches körperlich mit der feststehenden Befestigung passend übereinstimmt; und  c) einen Vorderradrahmen, welcher sein oberes Ende fest mit der beweglichen Befestigung verbunden hat, während sein unteres Ende mit dem Vorderrad zusammengefügt ist;  wobei durch das Lösen des Hebelverschlusses die bewegliche Befestigung nicht mehr feststeckend gehalten wird, was es der beweglichen Befestigung und dem Vorderradrahmen erlaubt, sich in Bezug auf das Scharnier zu drehen, und das Vorderrad dann...
Patent DE-202009017536-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit austauschbarem Rückenteil
IPC: A41C3/12
Filed: 2009-12-24
Abstract: Büstenhalter (1) mit austauschbarem Rückenteil, dadurch gekennzeichnet, dass beide Körbchen (2) seitlich direkt vom Formbügel (3) ausgehend mittels eines Verbindungsteils (4) mit dem Rückenteil verbindbar sind wobei die Verbindung mittels Schlaufen, Haken, Ösen, Kettchen, Bändchen und/oder Gummizug gebildet wird.
Patent DE-202010000866-U1 (DE)
Title: Schwerlasttraverse
IPC: B66C7/08
Filed: 2010-01-13
Abstract: Schwerlasttraverse mit zwei parallel angeordneten Tragschienen (2), wobei jede Tragschiene (2) ein Schienenprofil (4) mit einem im Querschnitt kreisförmigen Führungsprofilaufnahme (18) aufweist, die sich über mehr als 180° Umfangswinkel erstreckt, ein zylindrisches Führungsprofil (6) aufnimmt und mit einem lösbar gehaltenen Spannprofil (20) zu über 180° Umfangswinkel geschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsprofile (6) aus mehreren aneinandergereihten Führungsprofilabschnitten (6a, b) bestehen, die in den Schienenprofilen (4) längsverschieblich aufgenommen sind, wobei an einem Ende eines Schienenprofils (4) eine unter Vorspannung  gegen das Führungsprofil (6) anliegende Druckfeder (38) angeordnet ist und Führungsprofilabschnitte (6a, b) an Stoßstellen (36) stets kraftschlüssig aneinanderliegen.
Patent DE-202010003881-U1 (DE)
Title: Kennzeichnungssystem
IPC: G09F3/02
Filed: 2010-03-19
Abstract: Kennzeichnungssystem, mit einem Kennzeichnungsband (2), das eine längliche Grundform mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7) sowie mit einem ersten Ende (16) und einem zweiten Ende (17) hat, und mit einem Träger (4) mit einer Oberseite (6) und einer Unterseite (7), der das Kennzeichnungsband (2) umgibt und mittels einer auf seine Unterseite (7) aufgeklebten Klebefolie (8) hält, wobei das Kennzeichnungsband (2) an seiner Oberseite (6) im Bereich seines ersten Endes (16) mit einer Klebestelle (20) versehen ist und von der Klebefolie (8) ablösbar und mittels der Klebestelle (20) in einer geschlossenen Form fixierbar ist.
Patent DE-202010004728-U1 (DE)
Title: Geschlossene, mit Fluiden gefüllte Federelemente speziell für Liege- und Sitzelemente
IPC: A47C27/08
Filed: 2010-04-08
Abstract: Geschlossene, mit Fluide gefüllte Federelemente speziell für Liege und Sitzelemente dadurch gekennzeichnet, dass die Federelemente (1) ohne Fluide-Einfluss eigenständig Rückstellkräfte aufweisen und wahlweise mit Kanälen (2) verbunden sind zum Austausch von Fluiden und mit Einlass- bzw. Ansaugvorrichtung (6) und oder Ausstoßvorrichtung (7) für die Fluide ausgestattet sind, die mit bestimmten Öffnungsdruck und -richtung arbeiten können.
Patent DE-202010005922-U1 (DE)
Title: Flaschensicherungsband zum Sichern der Babyflasche vor dem Herunterfallen
IPC: A61J9/06
Filed: 2010-04-21
Abstract: Flaschensicherungsband zum Sichern der Babyflasche vor dem Herunterfallen dadurch gekennzeichnet, dass ein Gummiband 1, in Form einer Schleife, um die Flasche gelegt wird, um dann mit einem Sicherungsverschluss 2 festgezogen zu werden. Verschiedene Verschlüsse (siehe Zeichnung 1 bis 6) sichern das Band, das mit diversen Perlen und Glöckchen 4 ausgestaltet ist. Schrumpfschläuche 3 verhindern das Aufgehen der zusammengefügten Gummibandenden.
Patent DE-202010007436-U1 (DE)
Title: Siebträgerhalterung
IPC: A47J31/24
Filed: 2010-06-01
Abstract: Siebträgerhalterung Dadurch gekennzeichnet, dass die Form passgenau für einen Siebträger gefertigt ist und formgenaue hakenförmige Stege eine sichere Aufnahme garantieren und ein herunterfallen verhindern.
Patent DE-202010012457-U1 (DE)
Title: Flächenheizeinrichtung
IPC: F24D13/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Flächenheizeinrichtung (9) zur Beheizung von Gebäuden, gekennzeichnet durch eine als Putz, Estrich, Mörtel, Beton und/oder als sonstige Überzugsschicht verwendbare, beispielsweise stukkaturmäßig auftragbare oder aufgetragene Masse (3), welche in die Matrix eingemischte Kohlenstoff-Nanoröhren sowie ggf. sonstige, vorzugsweise elektrisch leitfähige Partikel, bspw. herkömmliche Kohlefasern, enthält.
Patent DE-202010013006-U1 (DE)
Title: Aufwicklung für Seillängengeber
IPC: G01B3/11
Filed: 2010-11-29
Abstract: Seillängengeber (10) umfassend  a) eine drehbar gelagerten Seiltrommel (12), auf welcher ein Messseil (14) auf- und abwickelbar vorgesehen ist,  b) einen Drehgeber (34), der die auf- bzw. abgewickelten Messseillänge erfasst und  c) einen Rückstellantrieb (48) für die Seiltrommel (12), welcher das abgewickelte Messseil (14) wieder auf die Seiltrommel (12) aufwickelt,  dadurch gekennzeichnet, dass  d) das Messseil (14) im aufgewickelten Zustand mehrlagig auf der Seiltrommel (12) vorgesehen ist.
Patent DE-202010013141-U1 (DE)
Title: Stabiler Zaun
IPC: E04H17/14
Filed: 2010-12-16
Abstract: Stabiler Zaun, umfassend eine Zaungrundplatte (1) und ein Gerüst (2), wobei die Zaungrundplatte (1) versehen ist mit Haspen (3) zur Befestigung von Pflanzenimitaten, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerüst (2) zusammengebaut wird durch Verbinden von Verbindungsrohren (4), die an Mehrfach-Anschlussstücken (5) befestigt werden; durch Verbinden der Mehrfach-Anschlussstücke (5) und der Verbindungsrohre zu einer ausgedehnten Konstruktion unterschiedlicher Größe und Beschaffenheit; wohingegen die Zaungrundplatte (1) verbunden werden kann mit den Mehrfach-Anschlusstücken (5) über Verbindungsteile (6), so dass die Zaungrundplatte an dem Gerüst befestigt und montiert wird.
Patent DE-202010014257-U1 (DE)
Title: Am Rand festgeklemmte und mechanisch befestigte innere Elektrode einer Gasverteilungselektrodenanordnung
IPC: H01J37/317
Filed: 2010-10-13
Abstract: Innere Elektrode für eine Gasverteilungselektrodenanordnung in einer kapazitiv gekoppelten Plasmaverarbeitungskammer, wobei die Gasverteilungselektrodenanordnung umfasst: eine Trägerplatte mit Gaseinspritzlöchern, die sich zwischen ihrer Ober- und Unterseite erstrecken, einen Klemmring mit einem sich einwärts erstreckenden Flansch und Löchern, die ausgebildet sind, um Befestigungseinrichtungen aufzunehmen, die mit Öffnungen in der Unterseite der Trägerplatte in Eingriff treten, eine äußere Elektrode mit einem sich einwärts erstreckenden Flansch und Löchern, die ausgebildet sind, um Befestigungseinrichtungen aufzunehmen, die mit Öffnungen in der Unterseite der Trägerplatte in Eingriff treten, einen Ausrichtring, eine Mehrzahl von Gewindebefestigungseinrichtungen, die die innere Elektrode an der Trägerplatte anbringen, und eine Mehrzahl von Ausrichtstiften; wobei die innere Elektrode umfasst:  eine zum Plasma hin freiliegende Oberfläche auf ihrer Unterseite;  eine Montageoberfläche auf ihrer Oberseite;  eine erste ringförmige Stufe und eine zweite ringförmige Stufe auf ihrer äußeren Peripherie, wobei die erste und zweite Stufe ausgebildet sind, um mit dem sich einwärts erstreckenden Flansch...
Patent DE-202010017257-U1 (DE)
Title: Behälter
IPC: B65F1/00
Filed: 2010-03-31
Abstract: Behälter (1) mit einem im Erdreich (5) versenkbaren, an seiner Oberseite eine Öffnung aufweisenden Behälterkörper (2), dadurch gekennzeichnet, dass in dem Behälterkörper (2) eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, mittels derer eine Innenbox (3) hebbar und senkbar ist, wobei die Innenbox (3) einen Deckel (3b) und eine Ablage für Gegenstände aufweist, dass in einer Schließposition die Innenbox (3) in den Behälterkörper (2) eingefahren ist und dabei der Deckel (3b) der Innenbox (3) die Öffnung des Behälterkörpers (2) abschließt, und dass in einer Öffnungsposition die Innenbox (3) aus dem Behälterkörper (2) ausgefahren ist, so dass die Ablage freiliegt.
Patent DE-202010018145-U1 (DE)
Title: Brillengestell, Brillenrahmen und Brillenbügel
IPC: G02C5/14
Filed: 2010-09-22
Abstract: Brillengestell mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme von Gläsern und mit jeweils einem links und rechts an dem Rahmen (1) angeordneten Anschlusselement (2) aus Flachmetall zur Befestigung eines Bügels (3), wobei sich das Anschlusselement (2) in Richtung zu dem Bügel (3) in dessen ausgeklapptem Zustand hin erstreckt und wobei das Anschlusselement (2) zumindest eine Ausnehmung (12, 13) aufweist, die so angeordnet und gestaltet ist, dass sie relativ zu dem Rahmen (1) eine Auslenkung des Anschlusselements (2) quer zu seiner Längserstreckung gestattet, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei vertikal übereinander angeordnete Ausnehmungen (12, 13) vorgesehen sind, die im Wesentlichen quer zu der Längserstreckung des Anschlusselements (2) angeordnet sind.
Patent DE-202011003391-U1 (DE)
Title: Kunstblume
IPC: A41G1/00
Filed: 2011-03-01
Abstract: Kunstblume umfassend zumindest mehrere, in ihrem Inneren mit drahtartigen Elementen (5) ausgesteifte Blütenblätter (4) aus flächigen Materialschichten (3A, 3B), einen Blütenstängel (9) und mindestens ein Halteelementepaar (6A, 6B) zum Zusammenfassen der die Blütenblätter (4) aussteifenden drahtartigen Elemente (5) in einer zentralen, nahe des Blütenstängels gelegenen Zone (11) der Kunstblume (10) dadurch gekennzeichnet, dass die die Blütenblätter (4) aussteifenden drahtartigen Elemente (5) zumindest in der zentralen Zone (11) sowie das Halteelementepaar (6A, 6B) von den Materialschichten (3A, 3B) der Blütenblätter (4) eingeschlossen sind.
Patent DE-202011004626-U1 (DE)
Title: Fassadenverkleidungselement
IPC: E04F13/075
Filed: 2011-03-31
Abstract: Fassadenverkleidungselement, umfassend eine Hartschaumplatte (100) mit – horizontalen, über eine Plattenhauptfläche vorspringenden Ausrichterippen (102) und – zwischen den Ausrichterippen (102) angeordneten, hinter die Plattenhauptfläche rückspringenden Ankernuten (104), dadurch gekennzeichnet, dass die Ankernuten (104) wenigstens einseitig eine Hinterschneidung (106) der Plattenhauptfläche aufweisen.
Patent DE-202011004697-U1 (DE)
Title: Textiles Flächengewebe mit Schneidgasse
IPC: D06C13/00
Filed: 2011-03-31
Abstract: Textiles Flächengewebe zur Verwendung insbesondere als Dekorationsbahn für Flächenvorhänge und Raffrollos dadurch gekennzeichnet, dass rapportmäßig wiederkehrende Schneidgassen in Längs oder Querrichtung (Schuss- oder Kettrichtung) des textilen Flächengebildes eingewoben sind, bei der die Garne, welche die jeweils seitliche Begrenzung der Gassen bilden, so eingearbeitet sind, dass Sie einen so festen Verbund mit dem Gewebe haben, dass die bei einem Schnitt entstehenden Kanten nicht ausfransen und die Randfäden nicht ausgezogen werden können.
Patent DE-202011050070-U1 (DE)
Title: Grafisches Leuchtdisplay
IPC: G09F13/08
Filed: 2011-05-09
Abstract: Grafisches Leuchtdisplay, das sich aus dem grafischen Element des Vordergrundes (1), aufgedruckt auf die Vorderseite des transparenten Trägermaterials (3), dem grafischen Element des Hintergrundes (2), gedruckt ebenfalls auf die Vorderseite des transparenten Trägermaterials (3) und aus einer lichtundurchlässigen Schicht (4), gedruckt auf die Rückseite des Trägermaterials (3) und versehen mit einem Innenausschnitt (8), zusammensetzt, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenausschnitt (8), der in der lichtundurchlässigen Schicht (4) durchgefuhrt ist, kopiert in vergrößerten Maßen die Form des grafischen Vordergrundselementes (1) und der Innenausschnitt (8) ist dadurch um einen entstehenden Erstreckungstreifen (5) mit der Breite (H) für den Lichtdurchlass von der Lichtquelle (S) für Entstehung einer Aura (7) vor dem Display um die Umrisse des grafischen Vordergrundselementes (1) herum, vergrößert
Patent DE-202011100801-U1 (DE)
Title: Gehstock mit Greifeinrichtung
IPC: A61H3/00
Filed: 2011-05-17
Abstract: Gehstock mit Greifeinrichtung – bestehend aus einem Gehstock (üblicherweise aus Handgriff, Stock und Fuß zusammengesetzt) und einer in diesen integrierten Greifeinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Greifeinrichtung aus einer gelenkig gelagerten beweglichen Wange und dem unteren Stockende gebildet wird und die Betätigung mittels eines Hebels oder eines Griffes erfolgt, der in der Nähe des Handgriffs angeordnet ist, und somit durch die den Handgriff umschließende Hand.
Patent DE-202011103367-U1 (DE)
Title: Architektur/Gebäude als Kraftwerk- Das Gebäude als Maschine (Hülle d.M.) zum Zwecke der Stromerzeugung, oder gattungsmäßiger Art zur Energiegewinnung
IPC: E04H5/02
Filed: 2011-07-16
Abstract: Architektur/Gebäude als Kraftwerk nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, Die Erfindung bezieht sich darauf, dass, entgegen aller bisherigen Beispiele, das Gebäude selbst als Kraftwerk und Energieerzeuger funktioniert (gebaut wird). Das Gebäude wird keinerlei Geräte an sich hängen haben, die Energie produzieren, sondern das Gebäude selbst ist das Produkt, die Maschine, die Energie produziert. Diese Maschine besteht aus Hülle und Kern. Die Hülle ist das Gebäude, der Kern beherbergt die Turbine, den Generator und die Technik die zur Energieerzeugung benötigt wird.
Patent DE-202011107401-U1 (DE)
Title: Grilleinsatz
IPC: A47J37/04
Filed: 2011-11-02
Abstract: Grilleinsatz für einen offenen Kamin (2) bestehend aus einem Drehspieß (3) und mindestens zwei Halteelementen (1, 1'), die den Drehspieß (3) um seine Längsachse drehbar und in horizontaler Richtung beabstandet von einer Feuerfläche des Kamins (2) halten und Befestigungsmittel zur Fixierung an dem Kamin (2) aufweisen.
Patent DE-202011108711-U1 (DE)
Title: Katzenbürste zur Montage an einer Katzentoilette oder einer Katzenklappe
IPC: A01K13/00
Filed: 2011-12-03
Abstract: Bürstvorrichtung, die in die Öffnung von Katzentoiletten oder Katzenklappen montiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass Borsten beidseitig auf flexiblen Dreiecken befestigt sind (1), die Dreiecke kreisförmig an der Öffnung der Katzentoilette oder der Katzenklappe angeordnet sind (2) und an den äußeren Rändern fest montiert sind (3). Die borstenbestückten Dreiecke drücken sich durch den Gang der Katze nach innen bzw. außen. Hierdurch wird das Fell der Katze ohne weitere menschliche Hilfe gebürstet.
Patent DE-202011110962-U1 (DE)
Title: Fotovoltaikmodul
IPC: H01L31/18
Filed: 2011-01-11
Abstract: Fotovoltaikmodul, umfassend: – ein Substrat (1), – mindestens eine Fotovoltaikzelle (2), die auf dem Substrat (1) angeordnet ist, – mindestens eine Lackschicht (7) zum Abdichten des Fotovoltaikmoduls gegenüber Umwelteinflüssen, die auf der dem Substrat (1) abgewandten Seite der Fotovoltaikzelle (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011110972-U1 (DE)
Title: Abgasanalysesystem
IPC: G01N21/35
Filed: 2011-12-22
Abstract: Abgasanalysesystem (100), welches auf einer stromaufwärtigen Seite eines analytischen Instruments (2) umfasst: ein Abgaseinleitungsrohr (3), von welchem ein Ende zu einem Abgasstromweg (300) geöffnet ist, durch welchen Abgas von einem Motor (E) strömt, und das andere Ende mit dem analytischen Instrument (2) verbunden ist, und einen Schaltmechanismus (4), der dafür eingerichtet ist, selektiv zwischen einem Probennahmeweg (L1), der dafür eingerichtet ist, eine Probe des Abgases vom Abgaseinleitungsrohr (3) zu nehmen, um das als Probe genommene Abgas in das analytische Instrument (2) einzuleiten, und einem Lufteinleitungsweg (L2) schaltet, der dafür eingerichtet ist, Luft in das analytische Instrument (2) einzuleiten, wobei eine Steuerungsvorrichtung (5) vorgesehen ist, die dafür eingerichtet ist, – bei Empfang eines auf einen Motorbetrieb bezogenen Signals, das angibt, ob der Motor in einem Betriebszustand ist oder nicht – den Schaltmechanismus (4) zu steuern, und wobei das Abgasanalysesystem (100) so eingerichtet ist, dass (A) wenn der Motor (E) von einem gestoppten Zustand in einen Betriebszustand geschaltet wird, ein Weg zum analytischen Instrument (2) durch die den Schaltmechanismus (4) steuernde Steuerungsvorrichtung (5) zum Probennahmeweg (L1) geschaltet wird, wohingegen, (B) wenn der Motor (E) von einem Betriebszustand in einen gestoppten Zustand geschaltet wird, der Weg durch die den Schaltmechanismus (4) steuernde Steuerungsvorrichtung (5) zum Lufteinleitungsweg (L1) geschaltet wird, wobei im Fall eines Stoppens der Messung mit dem analytischen Instrument (2) gemäß dem Stopp des Motors eine Verzögerungszeit zu der Zeit eines Messstopps zum Berechnen der Abgasmenge genutzt wird, um eine Genauigkeit der Berechnung einer Abgasmenge zu verbessern.
Patent DE-202012002575-U1 (DE)
Title: Halterung zum Schnellwechseln von gummiartigen Dichtungsbändern für Vakuumhebewerkzeuge
IPC: B66C1/02
Filed: 2012-03-12
Abstract: Halterung zum Schnellwechseln von gummiartigen Dichtungsbändern (6) oder Dichtungen für Vakuumhebewerkzeuge dadurch gekennzeichnet, dass an der Tragplatte (1) des Vakuumhebewerkzeuges nur die äußere U-förmige Metallkante (3) luftdicht mit der Tragplatte (2) verschweißt und die andere innere U-förmige Metallkante (4) beweglich aufgehängt ist.
Patent DE-202012005724-U1 (DE)
Title: Dichtung eines Filtratventils für einen Scheibenfilter
IPC: B01D33/23
Filed: 2012-06-13
Abstract: Anordnung zum Abdichten eines Scheibenfilters (1), wobei die Anordnung mindestens eine zwischen einem Becken (8) für den Scheibenfilter (1) und einem Filtratventil (19) für den Scheibenfilter (1) angeordnete Dichtung umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung eine elastische ringförmige Dichtung (33, 48) ist.
Patent DE-202012009015-U1 (DE)
Title: Banderole für Kfz- Außenspiegel
IPC: G09F21/04
Filed: 2012-09-18
Abstract: Banderole in beliebiger Länge, Breite, Form und Farbe zur Befestigung an einem Kfz-Außenspiegel, dadurch gekennzeichnet, dass die Banderole aus einer Bandeinheit (1) aus einem flexiblen Trägermaterial und einer Verschlusseinheit zum Verbinden der beiden Endbereiche der Bandeinheit besteht.
Patent DE-202012009279-U1 (DE)
Title: Fügeverbindung zwischen zwei Bauteilen, Niethülse sowie Blindniet für eine solche Fügeverbindung
IPC: F16B5/04
Filed: 2012-09-27
Abstract: Fügeverbindung zwischen zwei Bauteilen, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, von denen vorzugsweise zumindest eines aus einem faserverstärkten Kunststoff (Laminat) besteht, wobei die Bauteile mit Hilfe zumindest eines Blindnietes miteinander verbunden sind, wobei der Blindniet eine Niethülse sowie einen Nietdorn aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Niethülse, insbesondere ein Hülsenschaft mehrlagig ausgebildet ist mit einer inneren Lage aus einem höherfesten Material und einer äußeren Lage aus einem geringerfesten Material.