baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19604254-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung gewichtskonstanter Portionen oder Scheiben aus aufgeschnittenen Lebensmittelprodukten
IPC: B26D7/30
Filed: 1996-02-06
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung gewichtskonstanter Portionen oder Scheiben aus aufgeschnittenen Lebensmittelprodukten,
bei dem in Abhängigkeit
von Abweichungen vom Sollgewicht der Vorschub des jeweils aufzuschneidenden
Produktstücks
verändert
wird, wobei die Veränderung
des Vorschubs in Abhängigkeit
von der Außenflächenkontur
zumindest eines Teilbereichs des Produktstücks vorgenommen wird, dadurch
gekennzeichnet, daß auf
die Außenfläche zumindest
des Teilbereiches des Produktstücks
eine Linie projiziert wird, deren Verlauf von einer Aufnahmeeinrichtung
detektiert wird.
Patent DE-19607451-B4 (DE)
Title: Okklusionsimplantat zum Verschließen arteriovenöser Kurzschlußverbindungen
Inventor: HAUSDORF GERD
IPC: A61F2/06
Filed: 1996-02-28
Granted: 2009-08-13
Abstract: Okklusionsimplantat (1) zum Verschließen arteriovenöser Kurzschlußverbindungen im menschlichen oder tierischen Körper, welches einen Draht (2) aus Metall oder Kunststoff mit Formgedächtniseigenschaften aufweist, der in Form einer Doppelkonuswendel gebogen und mit einem Sekundärdraht (6) gewindeförmig umwickelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Windungen (10) der Doppelkonuswendel so ausgebildet sind, dass die Windungen (10) eines Konusses (3) durch axial wirkende Strömungskräfte gegeneinander gedrückt und jeweils von einer angrenzenden Windung (10) mit kleinerem Durchmesser radial nach außen gegen die Gefäßwandung der Kurzschlussverbindung gedrückt werden.
Patent DE-19621925-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Identifizierung von Frequenzsprungsendern
Inventor: HENKEL BERNHARD
IPC: H04B17/23
Filed: 1996-05-31
Granted: 2006-01-12
Abstract: Verfahren
zur Identifizierung von Frequenzsprungsendern, die in einem vorgegebenen
Frequenzbereich auf schnell wechselnden Sendefrequenzen senden,
bei dem für
jede Frequenz des Frequenzbereiches jeweils die Parameter  – Frequenz  – Einfallsrichtung,  – Verweildauer,  – und gegebenenfalls
Empfangspegel  ermittelt werden,  dadurch gekennzeichnet,  dass
entweder die Parameter  – Einfallsrichtung,  – Verweildauer,  – und gegebenenfalls
Empfangspegel  als Frequenzdiagramme in Abhängigkeit von der Frequenz oder  die
Parameter  – Frequenz  – Verweildauer,  – und gegebenenfalls
Empfangspegel  als Peilwinkeldiagramme in Abhängigkeit
von der Einfallsrichtung jeweils mit gleichem Frequenz- bzw. Peilwinkel-Maßstab auf
dem Bildschirm einer Anzeigeeinrichtung übereinander dargestellt werden.
Patent DE-19628765-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Positionsbestimmung von nicht-geradlinig bewegten, insbesondere rotierenden Maschinenteilen
Inventor: BRAUN PAUL-WILHELM
IPC: G01D5/244
Filed: 1996-07-17
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zur Positionsbestimmung von nicht geradlinig bewegten, insbesondere
rotierenden Maschinenteilen, bestehend aus mindestens einem als Taktlineal
ausgebildeten Codeträger
(1) mit durch Fensteröffnungen
in gleichem Abstand gehaltenen Codemarken (3), die von zwei Sensoren
(4), (8) abtastbar sind, die mit mindestens einem Zählwerk und
mit mindestens einem Comparator verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet,
dass  dass das oder die Taktlineal(e) auf einem sphärisch geformten
Träger
befestigt sind, wobei die Enden an einer Stoßstelle über einen Spalt zusammengeführt sind,
der in seiner Breite von den Fensteröffnungen abweicht,  dass
die Sensoren (4), (8) auf einem Sensorschlitten (7) angeordnet sind,
wobei Sensor (4) über
eine Leitung (6b) mit einem ersten Zählwerk (5) verbunden ist während Sensor
(8) über
eine Leitung (9a) mit einem Comparator (10) verbunden ist, der eine
Prüfeinrichtung
(10') für
die über Leitung
(9a) in Übereinstimmung
mit den abgetasteten Fensteröffnungen
empfangenen Codesignalen enthält
und diese Codesignale bei Nichtübereinstimmung
mit der Abstandsbreite der...
Patent DE-19725365-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit vorverlagerbarer Rückenlehne und vorverlagerbarem Sitzträger
Inventor: BAUER HEINZ
IPC: B60N2/12
Filed: 1997-06-16
Granted: 2006-05-24
Abstract: Fahrzeugsitz
mit vorverlagerbarer Rückenlehne
und vorverlagerbarem Sitzträger
(28), der einerseits über
eine Höhenverstellvorrichtung,
zu der eine hintere Schwinge (26) gehört, mit einem Untergestell
verbunden ist und an dem zum anderen ein Lehnenträger (32) einer
Rückenlehne
(34) angeordnet ist, der einerseits über ein Gelenk (36) am Sitzträger (28)
angelenkt ist und andererseits über
eine lösbare
Haltevorrichtung (38) normalerweise mit dem Sitzträger (28)
verbunden ist, so dass nach Lösen
der Haltevorrichtung (38) die Rückenlehne
(34) um das Gelenk (36) geschwenkt und so nach vorn verlagert werden
kann und gleichzeitig nach Freigabe einer Arretiervorrichtung (31),
die vorzugsweise der hinteren Schwinge (26) zugeordnet ist, der
Sitzträger
(28) nach vorn verlagert werden kann, so dass insgesamt der Raum
hinter dem Fahrzeugsitz vergrössert
und der Zugang zu diesem Raum erleichtert wird, dadurch gekennzeichnet,
dass der Lehnenträger
(32) einen Fortsatz (40) hat, der den Lehnenträger (32) über das Gelenk (36) hinaus
verlängert
und dass ein nicht druckfestes...
Patent DE-19727257-B4 (DE)
Title: Ethylenpolymer
Inventor: FUJIOKA KIYOTOSHI
IPC: C08F10/00
Filed: 1997-06-26
Granted: 2013-01-31
Abstract: Ethylenpolymer, das ein Ethylen-Homopolymer oder ein Copolymer aus Ethylen und einem α-Olefin, welches 3 bis 20 Kohlenstoffatome hat, ist, und das die folgenden Eigenschaften hat: (1) Der Schmelzfluß-Index (MI) liegt bei einer Temperatur von 190°C unter einer Belastung von 21,6 kg im Bereich von 0,1 bis 100 g/10 min, gemessen nach ASTM-D-1238-57T; (2) die Dichte liegt im Bereich von 0,935 bis 0,975 g/cm3, gemessen nach JIS K6760; (3) der charakteristische Wert der biaxialen Ausdehnungsströmung, λMAX (λMAX ist hier ein Index des Ausdehnungsverhältnisses, bei dem die Nennspannung ein Maximum hat, vorausgesetzt, daß das Ausdehnungsverhältnis im Bereich von 1 bis 3 liegt, wobei dieses durch einen biaxialen Ausdehnungsströmungstest nach dem Verfahren der schmierenden Quetschströmung unter Verwendung eines biaxialen Ausdehnungsviskosimeters, der bei 190°C bei einer konstanten Verformungsgeschwindigkeit dε/dt von 0,05 s–1 durchgeführt wird, erhältlich ist), ist mindestens 1,6; und (4) die Schmelzspannung (MT), gemessen unter Verwendung eines Schmelzspannungs-Meßgerätes bei...
Patent DE-19756929-B4 (DE)
Title: Zellenarray und Leseverstärkerstruktur mit verbesserten Rauscheigenschaften und verringerter Größe
Inventor: AHN JIN-HONG
IPC: H01L21/8242
Filed: 1997-12-19
Granted: 2004-02-12
Abstract: Zellenarray- und Leseverstärkerstruktur für Halbleiterspeichervorrichtung mit verringerter Empfindlichkeit für Rauschen, umfassend:  eine Vielzahl von Leseverstärkern (SA0, SA1,...; SA0', SA1', ...), die in Schaltungseinheiten über und unter einem Paar von Arrays (CA0, CA1,...) von Speicherzellen angeordnet sind, wobei:  das Paar von Arrays (CA0, CA1,...) von Speicherzellen eine gefaltete Bitleitungsstruktur aufweist, bei der eine Hälfte von solchen Speicherzellen von jedem Array an Überschneidungen von Wortleitungen (WL0, WL1,...) und Bitleitungen (BL1, BL2,...;  BL0 ,  BL1 ,...), die einer entsprechenden einen oder anderen Schaltungseinheit zugeordnet sind, angeschlossen ist,  Leseverstärker einer ersten Schaltungseinheit der Schaltungseinheiten, die jeweils einen Eingangsanschluß hiervon aufweisen, der wahlweise jeweils mit einem entsprechenden ersten Paar der Bitleitungen eines benachbarten ersten Arrays der Speicherzellenarrays verbindbar ist, und einen anderen Eingangsanschluß aufweisen, der jeweils wahlweise mit einem ersten Paar von Bitleitungen eines nicht-benachbarten zweiten Speicherzellenarrays der Speicherzellenarrays verbindbar ist, und  Leseverstärker einer zweiten Schaltungseinheit der Schaltungseinheiten, die einen Eingangsanschluß hiervon haben, der jeweils wahlweise mit einem entsprechenden zweiten Paar von Bitleitungen des zweiten Speicherzellenarrays verbindbar ist, und einen anderen Eingangsanschluß hiervon aufweisen, der jeweils wahlweise mit einem entsprechenden zweiten Paar von Bitleitungen des ersten Zellenarrays verbindbar ist.
Patent DE-19801395-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ladedruckregelung und Abgasrückführungsregelung bei einer Brennkraftmaschine, insbesondere einem Dieselmotor
Inventor: FEKETE NICHOLAS
IPC: F02M26/10
Filed: 1998-01-16
Granted: 2005-12-22
Abstract: Vorrichtung
zur Ladedruckregelung mittels eines Abgasturboladers mit variabel
einstellbarem Turbinenquerschnitt und zur Abgasrückführungsregelung bei einer Brennkraftmaschine,
insbesondere einem Dieselmotor, mit einem dem Verdichter des Abgasturboladers
im Ansaugrohr vorgeschalteten Luftmassenmesser, mit einer die Abgasleitung
mit dem Saugrohr verbindenden Abgasrückführungsleitung, und mit einer
in einem ersten niedrigen Last- und/oder Drehzahlbereich die Abgasrückführung und
in einem zweiten höheren
Last- und/oder Drehzahlbereich
den Ladedruck im Saugrohr durch entsprechende Variation des Turbinenquerschnitts
regelnden Regeleinrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass die Regeleinrichtung (23)
einen ersten Regler (24) aufweist, der eine Stellgröße zur Variation
des Turbinenquerschnitts der Turbine (14) des Abgasturboladers (13)
aufweist, wobei die Führungsgröße zur Abgasrückführungsreglung
im ersten niedrigen Last- und/oder
Drehzahlbereich (I) der Luftmassenstrom im Ansaugrohr (11), und
die Führungsgröße zur Ladedruckregelung
im zweiten höheren
Last- und/oder Drehzahlbereich (II) der Ladedruck (P2) im Ansaugrohr
(11) ist.
Patent DE-19806997-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Falten eines Sacks für eine Airbag-Vorrichtung und den Sack aufnehmende Airbag-Vorrichtung
Inventor: NAGANO MAKOTO
IPC: B60R21/203
Filed: 1998-02-19
Granted: 2005-06-30
Abstract: Verfahren
zum Falten eines Sacks (44; 104; 134; 164; 204) für eine Airbag-Vorrichtung,
der in einem gefalteten Zustand in einem Gerätehauptkörper (16; 18; 22) untergebracht
ist und sich zu einem Fahrzeugfahrgast entfaltet und aufbläst, wenn
bei einem Stoß mit
einer vorbestimmten hohen Last auf einen vorderen Abschnitt eines
Fahrzeugs ein ausgestoßenes
Gas in den Sack strömt; mit
folgenden Schritten:  einem ersten Schritt des ebenen Auslegens
des Sacks, der zwei Stücke
eines Grundgewebes (48, 50; 100, 102; 130, 132; 160, 162; 200, 202)
umfaßt,
die jeweils in kreisförmige Gestalten
geschnitten sind und deren Umfangsabschnitte aneinander gesichert
sind;  einem zweiten Schritt des Faltens von vier Umfangskantenabschnitten
(58, 60, 62, 64; 106, 108, 110, 112; 136, 138, 140, 142; 166, 168,
170, 172; 206, 208, 210, 212) des in dem ersten Schritt eben ausgelegten
Sacks zur Mitte des Sacks, so daß die Gestalt des Sacks in
einer Draufsicht zu einer viereckigen...
Patent DE-19834207-B4 (DE)
Title: Endoskop
Inventor: ITO KEIJI
IPC: H04N5/225
Filed: 1998-07-29
Granted: 2006-04-06
Abstract: Endoskop
mit einem Handstück
mit darauf befestigtem Betätigungselement,
mit einer Spitzeneinheit, in deren Gehäuse eine Bildeinheit zum Aufnehmen eines
Bildes angeordnet ist, das in einem Gesichtsfeld vor der Spitzeneinheit
gesehen wird, mit einer Einführröhre zwischen
dem Handstück
und der Spitzeneinheit, mit einer in der Einführröhre angeordneten Betätigungseinrichtung, die
ein betriebsfähig
mit dem Betätigungselement
verbundenes nahes Ende und ein betriebsfähig mit der Bildeinheit verbundenes
fernes Ende zum Betätigen
der Bildeinheit hat, wobei die Bildeinheit ein optisches System
mit einer Vielzahl optischer Elemente hat, die mit einem Halte-
und Führungsmechanismus
geführt
werden, sowie eine Einrichtung mit einer bildgebenden Fläche enthält, auf
der mit dem optischen System ein Bild erzeugt wird, wobei der Halte-
und Führungsmechanismus
der Bildeinheit ein erstes fest in dem Gehäuse befestigtes Element mit
einem hohlzylindrischen Bereich, ein zweites, hohlzylindrisches
Element, das den hohlzylindrischen Bereich des ersten Elementes
umgibt und bei einer Drehbewegung um seine Achse ohne Axialbewegung
relativ zu...
Patent DE-19849538-B4 (DE)
Title: Steuersystem für automatischen Hauptverteiler
Inventor: MIZUTANI TAKASHI
IPC: H04Q1/14
Filed: 1998-10-27
Granted: 2012-11-08
Abstract: Automatisches Hauptverteiler-Steuersystem, enthaltend: mehrere Matrixbaugruppen (11) mit Öffnungen an Stellen, an denen mehrere erste Drähte und zweite Drähte einander ohne elektrische Verbindungen kreuzen; einen Roboter (15) zum Einfügen elektrisch leitender Verbindungsstifte (13) in die Öffnungen und zum Verbinden der ersten Drähte mit den zweiten Drähten an den Stellen, an denen Verbindungsstifte (13) eingefügt sind; eine Pfaddaten-Umsetzeinheit (3) zum Umsetzen von Verbindungsanforderungen von einem Betriebsendgerät (1) in Pfaddaten mit mehreren Adressen für die Öffnungen; eine Roboterbefehls-Umsetzeinheit (40) zum Empfangen der Pfaddaten und Umsetzen der Pfaddaten in Roboterbefehle zum Steuern der Aktivität des Roboters (15) unter Reduzierung einer Bewegungsdistanz des Roboters (15) bei einer Bewegung zwischen den mehreren Adressen durch eine ausgewählte Folge der umgesetzten Pfaddaten; eine Robotersteuereinheit (7) zum Steuern der Aktivität des Roboters (15) auf der Grundlage der Roboterbefehle; und eine Speichereinheit (5) zum Speichern der Pfaddaten, wobei die Roboterbefehls-Umsetzeinheit (40) die in...
Patent DE-19905750-B4 (DE)
Title: Innenlochsäge und Verfahren zum Schutz der Spannkante und zur Reinigung des Sägeblatts einer Innenlochsäge
Inventor: KURTZE WOLF-RUEDIGER
IPC: B24B27/06
Filed: 1999-02-11
Granted: 2005-07-21
Abstract: Innenlochsäge für das Abtrennen
von Scheiben von einem Werkstück,
umfassend ein Sägeblatt (3),
das über
eine Spannkante (1) eines Spannrings gespannt ist, gekennzeichnet
durch ein die Spannkante (1) teilweise abschirmendes Element (2),
das als Stift oder Zapfen ausgebildet ist und in der Nähe der Spannkante
(1) und des Sägeblatts
(3) angeordnet ist, wobei der Abstand zwischen dem Element und der
Spannkante 0,1 bis 0,5 mm beträgt,
und eine dem Element (2) gegenüberliegende äußere Materialschicht
(4) der Spannkante (1), die wesentlich härter ausgebildet ist, als ein
dahinter liegendes Material der Spannkante, wodurch die Spannkante
(1) vor Verschleiß durch
auftreffende Werkstückreste
geschützt
wird.
Patent DE-19909040-B4 (DE)
Title: Vorrichtung am Ausgang einer Strecke
Inventor: WEBER WILFRIED
IPC: D01H5/72
Filed: 1999-03-02
Granted: 2017-05-24
Abstract: Vorrichtung am Ausgang einer Strecke, bei der im Anschluss an die Ausgangswalzen des Streckwerkes eine Vliesführung zur Führung des Faservlieses aus mehreren verstreckten Faserbändern zu einem nachgeschalteten Bandtrichter mit Abzugswalzen vorhanden und die Vliesführung mit einer Fläche von konischer oder konkaver Form versehen und in der Fläche eine Durchtrittsöffnung angeordnet ist, wobei aus der Vliesführung Luft abführbar ist, wobei der Vliesführung ein Leitkörper vorgelagert ist, der das Faservlies zusammenführt und in Richtung auf die Durchtrittsöffnung in der Vliesführung leitet und wobei der Bereich zwischen dem Ausgang des Leitkörpers und dem Eingang der Durchtrittsöffnung in der Vliesführung mit der Außenluft in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Leitkörper in einem Einlaufraum (7') der Vliesführung (7) angeordnet ist, wobei bezüglich der Vliesführung (7) deren Breite (d) größer als deren Höhe (b) und bezüglich des Leitkörpers 13 dessen Breite (c) größer als dessen Höhe (a) ist.
Patent DE-19919079-B4 (DE)
Title: Diagonal-Wicklung mit gewünschtem Wicklungswinkel
Inventor: HOFFMANN ROLAND
IPC: H01F41/064
Filed: 1999-04-27
Granted: 2008-04-03
Abstract: Diagonal-Wicklung,
bei der abwechselnd eine vorgegebene Anzahl Windungen vorwärts gewickelt
und anschließend
eine vorgegebene Anzahl Windungen rückwärts gewickelt sind, so daß sich eine
Verschiebung der einzelnen Lagen-Pakete parallel zur Richtung der Wicklungsachse
(5) ergibt und sich ein gewünschter
Wicklungswinkel (∝ W1 ) der einzelnen Lagen-Pakete gegenüber der
Wicklungsachse (5) einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß im Startbereich
der Wicklung das Verhältnis
zwischen der Anzahl vorwärts
gewickelter Windungen zur Anzahl rückwärts gewickelter Windungen benachbarter
Lagen-Pakete derart variiert ist, daß sich sowohl ein gewünschter steiler
Startwinkel (∝ A2 ) im Startbereich als auch der gewünschte Wicklungswinkel
(∝ W1 ) im Hauptabschnitt der Wicklung einstellen.
Patent DE-19925249-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage zur Unterstützung eines Anfahrvorganges bei einem Kraftfahrzeug
Inventor: DRUMM STEFAN A
IPC: B60T7/12
Filed: 1999-06-01
Granted: 2019-11-14
Abstract: Verfahren zur Steuerung einer Bremsanlage zur Unterstützung eines Anfahrvorganges bei einem Kraftfahrzeug, mit einer fremdansteuerbaren, dosierbaren Feststellbremseinrichtung sowie eine fremdansteuerbaren Betriebsbremseinrichtung, wobei das Kraftfahrzeug vor Beginn des Anfahrvorganges mittels der Feststellbremseinrichtung im Ruhezustand gehalten wird mit den Schritten:
 - Erfassung von vom Fahrzeugbediener eingesteuerten Daten, die eindeutig den Anfahrvorgang signalisieren,
 - Ermittlung einer Zeitspanne dt innerhalb einer Steuereinrichtung ausgehend von den vom Fahrzeugbediener eingesteuerten Daten zum Anfahrvorgang,
 - Betätigen der Betriebsbremseinrichtung mit einer Intensität, die zum Halten des Kraftfahrzeuges im Ruhezustand ausreicht,
 - Beliebig schnelles Lösen der Feststellbremseinrichtung,
 - Dosiertes Lösen der Betriebsbremseinrichtung während des Anfahrvorganges, innerhalb der Zeitspanne dt, wobei das dosierte Lösen der Bremskraft F Brems  über der Zeit t des Anfahrvorganges nach einem stetigen, funktionalen Zusammenhang F Brems  (t/dt) durchgeführt wird, wobei der Bremseneingriff nach der Zeitspanne dt vollständig beendet ist.
Patent DE-19931745-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einziehen einer Kopfstützenstange
Inventor: BECK CHRISTIAN
IPC: B60N2/48
Filed: 1999-07-08
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Einziehen einer Kopfstützenstange mit einer in der Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes eingebauten Grundplatte, einem Schieber, der höhenbeweglich an der Grundplatte gelagert ist und mehrere in Höhenrichtung beabstandete Rastausnehmungen aufweist sowie eine seitliche Halterung zur Anbringung der Kopfstützenstange, einer Feder, die am Schieber angreift und diesen in Richtung unterster Position vorspannt, einem Steuerelement, das zwischen einer Verriegelungsposition und einer Entriegelungsposition beweglich an der Grundplatte gelagert ist und einen Rastvorsprung aufweist, der in der Verriegelungsposition des Steuerelements mit einer der Rastausnehmungen in Eingriff bringbar ist sowie einen Steuerabschnitt, einem an der Grundplatte angebrachten Elektromagneten, dessen Anker durch eine Ankerfeder auf das Steuerelement zu vorgespannt ist, wobei das Steuerelement eine Stufe aufweist mit einer ersten und einer zweiten Steuerfläche derart, daß das Steuerelement durch den Anker in seiner Verriegelungsposition verriegelt ist, wenn der Anker sich über der untersten Steuerfläche befindet und der Anker in der Entriegelungsposition des Steuerelements auf der näher zum Ende des Ankers liegenden zweiten Steuerfläche aufsteht und dadurch gehindert ist, in seine unterste Position verstellt zu werden und wobei der Schieber einen Steuernocken aufweist, der das Steuerelement in die Verriegelungsposition verstellt, wenn der Schieber in die unterste Position verstellt wird, wobei ...
Patent DE-19932699-B4 (DE)
Title: Kraftstoffverteilerleiste für einen Einspritz-Ottomotor
Inventor: HERRMANN HARTMUT
IPC: F02M69/46
Filed: 1999-07-15
Granted: 2005-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kraftstoffverteilerleiste (1) für einen Einspritz-Ottomotor für Kraftfahrzeuge, mit einem in einem Auslaßstutzen (3) angeordneten Einlüftungsventil (4). Erfindungsgemäß ist die Kraftstoffverteilerleiste (1) dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (4) durch eine Sicherungsklammer (15) an dem Rumpf der Verteilerleiste (1) befestigt ist, indem ein scheibenförmiges Mittelstück (5) des Ventils in einem Aufnahmeabschnitt (6) des Auslaßstutzens (3) angeordnet ist und mit einer freien Fläche gegen die Sicherungsklammer (15) anliegt. Bei der Kraftstoffverteilerleiste (1) ist das Ventil (4) auf kostengünstige, wenig zeitaufwendige und sichere Weise befestigt.
Patent DE-19934876-B4 (DE)
Title: Füllstandsmeßsystem
Inventor: STEVENS MARTIN
IPC: B60K15/06
Filed: 1999-07-24
Granted: 2009-11-12
Abstract: Füllstandsmeßsystem mit einem elektrischen Füllstandsmeßfühler (2, 2'), der in einem Flüssigkeitstank (1, 1') angeordnet und an einen elektrischen Signalpfad (20) angeschlossen ist zur Übertragung von Signalen zu und vom Füllstandsmeßfühler (2, 2'), wobei das Füllstandsmeßsystem einen Transformator umfaßt, der im elektrischen Signalpfad (20) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Transformator ein piezoelektrischer Transformator (30, 40, 50, 60) ist, der nur Signale in einem vorgegebenen Frequenzbereich überträgt und Signale außerhalb dieses Frequenzbereichs bedämpft, wobei die Frequenzeigenschaften des Transformators (30, 40, 50, 60) an diejenigen eines Wandlers (3) des Füllstandsmeßfühler (2, 2') angepasst sind.
Patent DE-102004001011-B4 (DE)
Title: Anschlusskastenvorrichtung für ein Solarzellenmodul und ein Verbindungsverfahren für eine Anschlusskastenvorrichtung
Inventor: YOSHIKAWA HIROYUKI
IPC: H01L31/048
Filed: 2004-01-02
Granted: 2010-04-15
Abstract: Anschlusskastenvorrichtung (20; 120; 220), welche für ein Solarzellenmodul (1) auszurüsten ist, umfassend:  ein Anschlusskastengehäuse (21), und  eine Vielzahl von verbindenden Anschlüssen (25a–25d), welche in dem Anschlusskastengehäuse (21) angeordnet sind und mit einer Vielzahl von verbindenden Elementen (16) von fotoelektrischen Umwandlungselementen des Solarzellenmoduls (1) zu verbinden sind,  wobei:  zwei (25a, 25d) der Vielzahl von verbindenden Anschlüssen (25a–25d) adaptiert sind, mit einem Paar von Verbindungskabeln (15) verbunden zu werden, so dass die Verbindungskabel (15) aus dem Anschlusskastengehäuse (21) herausgezogen werden können,  das Anschlusskastengehäuse (21) eine Vielzahl von aufnehmenden Räumen (23a–23c) zum Aufnehmen von Bypass-Dioden (30a–30c) umfasst, wobei in jedem der aufnehmenden Räume (23a–23c) jeweils eine einzelne Bypass-Diode (30a–30c) aufgenommen ist, um elektrisch zwischen den benachbarten verbindenden Anschlüssen (25a–25d) angeschlossen zu sein, und  die entsprechenden Bypass-Dioden (30a–30c) in Serie über wenigstens eine zwischenliegende Anschlussmontagestelle (28a; 28b) zu verbinden sind, welche in dem Anschlusskastengehäuse (21) vorgesehen ist.
Patent DE-102004007209-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Ermittlung des Laststromes durch eine getaktet an eine Versorgungsspannung angelegte induktive Last
Inventor: NOVAK HEINZ
IPC: G01R31/08
Filed: 2004-02-13
Granted: 2006-06-22
Abstract: Schaltungsanordnung
zur Ermittlung des Laststromes durch eine getaktet an eine Versorgungsspannung
(Vbat) angelegte induktive Last (L), wobei die Schaltungsanordnung
folgende Merkmale aufweist:  – eine Strommessimpedanz (30),
die in Reihe zu der induktiven Last (L) anschließbar ist und die eine erste
und zweite Anschlussklemme (31, 32) aufweist,  – einen
Messverstärker
(20) mit einem ersten und zweiten Eingang (21, 22) und einem Ausgang
(23),  – eine
Pegelschieberanordnung (40) mit einer ersten und einer zweiten Eingangsklemme
(41, 42) und einer ersten und einer zweiten Ausgangsklemme (43,
44), die dazu ausgebildet ist, ein an der ersten Eingangsklemme
(41) anliegendes Potential auf ein um einen vorgegebenen Potentialwert
verschobenes Potential an der ersten Ausgangsklemme (43) abzubilden
und ein an der zweiten Eingangsklemme (42) anliegendes Potential
auf ein um einen vorgegebenen Potentialwert verschobenes Potential
an der zweiten Ausgangsklemme (44) abzubilden,  – erste
Schaltmittel (S1A, S2A), die dazu ausgebildet sind, die erste Anschlussklemme...