baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202009019031-U1 (DE)
Title: Beschichtungsmaterial als Brandschutz
IPC: C09D7/61
Filed: 2009-12-15
Abstract: Material zum Beschichten von Bauteilen (3) des Hoch- und Tiefbaus als Brandschutz, dadurch gekennzeichnet, dass als Basismaterial ein Kunstharz (1) verwendet wird, in dem Keramikhohlkugeln (2) eingelagert sind.
Patent DE-202010002186-U1 (DE)
Title: Mischvorrichtung zum Mischen von Mischgut, insbesondere Beton
IPC: B28C5/42
Filed: 2010-02-10
Abstract: Mischvorrichtung zum Mischen von Mischgut, insbesondere Beton, mit einem Mischbehälter und einer Verbindungsanordnung (11) zum Anbringen des Mischbehälters an einem Fahrzeug, insbesondere an einer Hubvorrichtung eines Traktors, dadurch gekennzeichnet, dass der Mischbehälter eine Mischschaufel (10) ist und die Verbindungsanordnung (11) eine Schwenkvorrichtung zum Kippen der Mischschaufel (10) von einer Füllstellung in eine Mischstellung aufweist.
Patent DE-202010002684-U1 (DE)
Title: Mikropositionierer
IPC: B25J7/00
Filed: 2010-02-23
Abstract: Mikropositionierer, bestehend aus einem Festlager 100, einem bewegten Element 200, einem dazwischen angeordneten elastischen Element 300, einem Stellglied 400 für das elastische Element 300 und einer Rückstellkraft 600 dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Element 300 mit seinem Durchmesser 310 so zwischen Festlager 100 und bewegten Element 200 angeordnet ist, dass eine Veränderung des Durchmessers eine Verschiebung des bewegten Elementes 200 zum Festlager 100 bewirkt, und das elastische Element 300 so gewählt ist, dass aus einer Veränderung der Länge eine proportionale Veränderung des D die Länge des elastischen Elementes 300 einstellt und eine Rückstellkraft 600 eine spielfreie Anordnung von bewegtem Element 200 zu elastischem Element 300 zu Festlager 100 bewirkt.
Patent DE-202010006276-U1 (DE)
Title: Motorgetriebenes, passives Trainingsgerät zum Recken und Strecken
IPC: A63B22/20
Filed: 2010-04-26
Abstract: Motorgetriebenes, passives Trainingsgerät zum Recken und Strecken, umfassend:  – eine Grundplatte (10), wobei an beiden Seiten der Grundplatte (10) zwei Zahnstangen (11) parallel zueinander angeordnet sind, wobei an geeigneten Stellen der Oberseite der Grundplatte (10) jeweils ein erster und ein zweiter Umschaltstift (12, 13) angeordnet sind;  – einen Antrieb (20), in dem ein Motor (21) angeordnet ist, von dem sich eine Drehachse (22) zu beiden Enden erstreckt, wobei die Drehachse (22) an ihren beiden Enden mit einem gekuppelten Zahnrad (23) bezogen ist, wobei der Antrieb (20) mittels der gekuppelten Zahnräder (23) mit den Zahnstangen (11) in Eingriff steht, wobei beim Antrieb (20) zusätzlich ein Griff (24) parallel zur Drehachse (22) angeordnet ist, wobei am Griff (24) ein Steuerknopf (26) angeordnet ist, mit dem der Strom des Motors (21) gesteuert wird, wobei der Antrieb (20) des Weiteren mit einem Umschalter (27) versehen ist, der mittels einer Umschaltstange (271) den...
Patent DE-202010007427-U1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Schublade mit einer Verbindungsvorrichtung
IPC: A47B88/00
Filed: 2010-05-31
Abstract: Vorrichtung zum Verbinden von Wandelementen (2, 3, 41, 42) einer Schublade, wobei eine Rastverbindung ausbildbar ist und die Wandelemente (2, 3, 41, 42) im verbundenen Zustand zumindest einen Teil einer Schubladenwand der Schublade bilden und wobei die Schubladenwand eine Frontwand (3), eine Rückwand und/oder wenigstens eine Seitenwand (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verbindungselement (1, 20, 34) mit verbiegbaren Rastabschnitten (5, 6, 11, 12) für die Ausbildung der Rastverbindung vorgesehen ist, wobei das Verbindungselement (1, 20, 34) als separates Bauteil derart ausgebildet ist, dass das Verbindungselement (1, 20, 34) an einer Stirnseite und an einer Flächenseite eines der zu verbindenden Wandelemente (2, 3, 41, 42) verankerbar ist.
Patent DE-202010008308-U1 (DE)
Title: Zusammensetzung zur nutritiven Ergänzung oder Behandlung bei Harnwegsinfekten und/oder bakteriellen Entzündungen der Schleimhäute
IPC: A61K35/747
Filed: 2010-08-18
Abstract: Zusammensetzung insbesondere geeignet zur nutritiven Ergänzung oder prophylaktischen und/oder therapeutischen Behandlung bei Harnwegsinfekten und/oder bakteriellen Entzündungen der Schleimhäute, dadurch gekennzeichnet, dass  – die Zusammensetzung als wirksame Bestandteile Extrakt, Konzentrat und/oder Saft von Cranberries (Vaccinium macrocarpon), Probiotika und wenigstens ein Spurenelement und/oder einen Mineralstoff ausgewählt aus der Gruppe umfassend Zink und/oder Selen umfasst, oder  – die Zusammensetzung als wirksame Bestandteile Extrakt, Konzentrat und/oder Saft von Cranberries (Vaccinium macrocarpon) und Probiotika umfasst, wobei die Tagesdosis des Konzentrats im Bereich von > 600 mg bis ≤ 5 g liegt.
Patent DE-202010011418-U1 (DE)
Title: Rucksack mit variabler Schultergurtbefestigung
IPC: A45F3/14
Filed: 2010-08-16
Abstract: Rucksack (1) mit Schultergurten (2) und einer Einstellplatte (15) zur in horizontaler und vertikaler Richtung einstellbaren Befestigung der Schulterträger (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellplatte (15) auf einem Netz (5) angebracht ist welches von einer Rückwand (3) des Rucksacks (1) durch eine hinterlüftete Klimazone (4) beabstandet ist.
Patent DE-202010011811-U1 (DE)
Title: Mischung aus Kolophoniumharz und Wachs und Mineral
IPC: C08L91/06
Filed: 2010-08-25
Abstract: Mischung aus mindestens einem Kolophoniumharz und/oder seinen Derivaten mit mindestens einem Mineral und mindestens einem Wachs, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wachse und Mineralien einzeln oder im Gemisch miteinander ab 5 Grad Celsius, insbesondere bis 50 Grad Celsius viskos sind.  A) Mischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolophoniumharz mit wenigstens einem polymeren Weichmacher angereichert ist.  B) Mischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolophoniumharz mit wenigstens einem nativen Weichmacher angereichert ist.  C) Mischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolophoniumharz aus wenigstens einem nativen amorphen Kolophoniumharz und/oder aus wenigstens einem amorphen Kolophonium-Derivat besteht.  D) Mischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolophoniumharz mit wenigstens einem amorphen Kunststoff angereichert ist.  E) Mischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolophoniumharz mit wenigstens einem Pigmentstoff und/oder Farbstoff angereichert ist.  F) Mischung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Kolophoniumharz mit wenigstens...
Patent DE-202010012605-U1 (DE)
Title: Zugstange für eine Zugvorrichtung
IPC: B61G3/00
Filed: 2010-09-14
Abstract: Die Zugstange der Zugvorrichtung, gekennzeichnet dadurch, dass sie aus der Zugstangengabel (1) besteht, woran der Schaft (2) der Zugstange lösbar befestigt wird, der an einem Ende mit dem Kopf (3) mit asymmetrischem Querschnitt versehen wird.
Patent DE-202010013239-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung eines Wärmeableitmoduls
IPC: F21V29/00
Filed: 2010-12-30
Abstract: Befestigungsanordnung eines Wärmeableitmoduls, umfassend: – ein Aluminium-Substrat (10), das eine erste Seite (11), eine an der Rückseite angeordnete zweite Seite (12) und mindestens ein an der zweiten Seite (12) angeordnetes Verbindungsteil (13) aufweist; – ein Wärmeableitmodul (30), das eine Mehrzahl von Wärmesenken (31) umfasst und eine auf die zweite Seite (12) des Aluminium-Substrats (10) thermisch laminierte Kontaktfläche (32) aufweist, wobei entsprechend dem Verbindungsteil (13) ein Durchgangsloch (33) angeordnet ist; – mindestens ein Formstück (50), das mit dem Wärmeableitmodul (30) verbunden ist, wobei durch das Pressen und Festhalten des mindestens eines Formstücks (50) die Wärmesenken (31) und die zweite Seite (12) des Aluminium-Substrats (50) fest verbunden sind, wobei das Formstück (50) mit einem Achsloch (53) versehen ist, das dem Durchgangsloch (33) des Wärmeableitmoduls (30) entspricht; und – mindestens ein Verbindungselement (60), das das Achsloch (53) des Formstücks (50) und das Durchgangsloch (33) des Wärmeableitmoduls (30) miteinander zusammensetzt...
Patent DE-202010017007-U1 (DE)
Title: Mehrfachhalter für elektrische Kabel
IPC: F16L3/22
Filed: 2010-12-22
Abstract: Mehrfachhalter (10) für elektrische Kabel, insbesondere Starkstromkabel, Rohre oder dergleichen zur ortsfesten Montage, mit Ausnehmungen (16, 17) zur Aufnahme der Kabel, Rohre oder dergleichen zwischen einem oberen Joch (12) und zumindest einem unteren Joch (14), welche Joche (12, 14) jeweils mit sich zu einer Ausnehmung ergänzenden radialen Teilbereichen versehen und vorzugsweise endseitig mit senkrecht zu den Ausnehmungen (16, 17) verlaufenden Montagebohrungen (19, 32) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Joche (12 bis 14) an ihrem einen Ende (20) miteinander verbunden vorzugsweise einstückig sind und aus einem elastischen Material bestehen, derart, dass die Joche (12 bis 14) um ihre miteinander verbundenen vorzugsweise einstückigen Enden (20) aufspreizbar sind.
Patent DE-202011001963-U1 (DE)
Title: Hitzeschild
IPC: F02B77/11
Filed: 2011-01-26
Abstract: Hitzeschild (1) zur Abschirmung heißer Bereiche, beispielsweise eines Verbrennungsmotors, mit mindestens einer metallischen Blechlage (2), wobei die mindestens eine metallische Blechlage (2) mindestens eine Durchgangsöffnung (3) zur Aufnahme eines Befestigungsmittels (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens in einer der Durchgangsöffnungen (3) ein Hohlniet (10) als Entkopplungselement zur zumindest teilweisen Entkopplung oder Dampfung der Übertragung von Schwingungen oder von Wärme von oder zu der mindestens einen Blechlage (2) angeordnet ist.
Patent DE-202011004402-U1 (DE)
Title: Gerät zur Messung der körperlichen Zusammensetzung mit zwei Anzeigen
IPC: G01G19/44
Filed: 2011-03-25
Abstract: Gerät (1) zum Messen eines Parameters der Körperzusammensetzung eines Individuums mit: – Mitteln (4) zum Messen des Parameters, – Mitteln (8) zum Registrieren der Messwerte, – Mittel (7) zum Berechnen und zum Steuern, die Mitteln zum Vergleichen eines aktuellen Wertes mit einem Referenzwert aufweisen, – Mitteln (3) zum Anzeigen einer Messung des Parameters und zum Anzeigen eines Histogramms der Ergebnisse eines Vergleichs oder mehrerer aufeinanderfolgender Vergleiche zwischen dem Bezugswert und einem jeweiligen aktuellen Wert, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigemittel (3) ein Hauptanzeigemittel (10) einer Messung des Parameters und ein sekundäres Anzeigemittel (20) eines Histogramms aufweisen, wobei das sekundäre Anzeigemittel (20) von dem Hauptanzeigemittel (10) verschieden ist, wobei die Anzeigemittel (3) mindestens einen Kommunikationsbereich (12, 12b, 22b) aufweisen, der mit mindestens einem der beiden Anzeigemittel, dem Hauptanzeigemittel (10) und dem sekundären Anzeigemittel (20) verbunden ist und wobei die Mittel zum Berechnen und zum Steuern (7) programmiert...
Patent DE-202011103510-U1 (DE)
Title: Schutzgehäuse für ein tragbares elektronisches Gerät
IPC: A45C11/24
Filed: 2011-07-14
Abstract: Schutzgehäuse (100) für ein tragbares elektronisches Gerät (3), umfassend ein erstes Halteelement (1) mit einem Adapterkörper (11) und ein zweites Halteelement (2), das mit dem ersten Halteelement (1) verbunden ist und das elektronische Gerät (3) aufnehmen und halten kann, wobei das Schutzgehäuse (100) sich falten lässt, so dass es offen oder geschlossen ist und wenn das Schutzgehäuse offen ist, das Halteelement (1) von dem elektronischen Gerät (3) entfernt ist und das elektronische Gerät (3) freiliegt und wenn das Schutzgehäuse (1) geschlossen ist, das erste Halteelement (1) neben dem zweiten Halteelement (2) liegt und das elektronische Gerät von dem ersten Halteelement (1) bedeckt wird, wobei der Adapterkörper (11) mit einem Stabelement (41) verbindbar ist.
Patent DE-202011110461-U1 (DE)
Title: Gedenkstätte und Informationssystem für Gedenkstätten
IPC: E04H13/00
Filed: 2011-07-06
Abstract: Gedenkstätte (1), dadurch gekennzeichnet, dass an der Gedenkstätte (1) ein maschinenlesbarer Code (2) angebracht ist, der Informationen bezüglich der Gedenkstätte (1) auslesbar bereitstellt.
Patent DE-202011110611-U1 (DE)
Title: Verkleidung für eine Flossenrohrwand eines Verbrennungsofens
IPC: F23M5/04
Filed: 2011-05-18
Abstract: Verkleidung für eine Flossenrohrwand (1) eines Verbrennungsofens, mit einer Vielzahl neben- und übereinander angeordneter Platten (4) aus keramischem Material, die auf ihrer der Flossenrohrwand (1) zugekehrten Rückseite (6) eine im Horizontalschnitt randoffene und über die Höhe der jeweiligen Platte (4) durchlaufende Nut (7) aus einem Einführschlitz (8) und einem anschließenden Verbreiterungsraum (9) aufweist, mit einem Halter (11) für jede Platte (4), der einen mit der Flossenrohrwand (1) verbindbaren Anker (12) aufweist, der sich in montiertem Zustand im Wesentlichen senkrecht zu der Flossenrohrwand (1) erstreckt und teilweise in die randoffene Nut (7) einragt, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (11) an seinem in die Nut (7) einragenden Teil des Ankers (12) einen sich in Längsrichtung der Nut (7) erstreckenden Arm (13) aufweist, der ohne direkten Kontakt zu der Innenwand (10) der Nut (7) ausgebildet und/oder so positionierbar ist, dass der zwischen der Oberfläche (14) des Arms (13) und der Innenwand (10) der Nut (7) gebildete allseitige Freiraum (16) mit einer aushärtbaren Gießmasse (18) befüllbar ist.
Patent DE-202012002476-U1 (DE)
Title: Stützvorrichtung
IPC: B27C7/04
Filed: 2012-03-08
Abstract: Stützvorrichtung zum Stützen dünnwandiger Werkstücke größeren Durchmessers, aufweisend eine Trägerschiene (1) mit Fixiermitteln (5, 6) zum Befestigen der Trägerschiene (1) an einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Drechselmaschine, mit zumindest einem an der Trägerschiene (1) verschiebbar und/oder drehbar angeordneten Arm (2), der in gewünschter Position an der Trägerschiene (2) fixierbar ist und mit zumindest einer an dem Arm (2) drehbar gelagerten Rolle (3).
Patent DE-202012003173-U1 (DE)
Title: Formteil mit mindestens einer Steckmuffe aus Kunststoff sowie mit einer ringförmigen Lippendichtung und Rohrverbindungsanordnung mit einem solchen Formteil
IPC: F16L21/02
Filed: 2012-03-29
Abstract: Formteil (1) mit mindestens einer Steckmuffe (2, 3) aus Kunststoff sowie mit einer ringförmigen Lippendichtung, wobei die Lippendichtung (5, 6) in der Steckmuffe (2, 3) sich über deren Innenumfang erstreckend angeordnet ist und die Lippendichtung (5, 6) einen Basisabschnitt (6) und in Achsrichtung (8) der Steckmuffe (2, 3) versetzte Dichtlippen (5) aufweist, welche gegen die Achsrichtung (8) der Steckmuffe (2, 3) abgeschrägt ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Lippendichtung (5, 6) aus einem Elastomer besteht, das an dem Außenumfang des ringförmigen Basisabschnitts (6) mit dem Innenumfang der Steckmuffe (2, 3) stoffmäßig verbunden ist, und dass die Lippendichtung (5, 6) mindestens vier in Achsrichtung der Steckmuffe (2, 3) versetzte Dichtlippen (5) aufweist.
Patent DE-202012003730-U1 (DE)
Title: Wärmegedämmtes Verbundprofil
IPC: E06B3/263
Filed: 2012-04-13
Abstract: Wärmegedämmtes Verbundprofil, insbesondere für Türen, mit wenigstens zwei vorzugsweise aus Metall bestehenden Profilen 1, 2, die über mindestens einen zwischen den Profilen angeordneten und mit seinen als Anschlußleiste 4 ausgebildeten Längsrändern an den Profilen 1, 2 angeschlossenen Dämmsteg 3 miteinander verbunden und im Abstand voneinander gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß der zwischen den Anschlußleisten 4 sich erstreckende Mittelbereich 5 Schlitze 6 in Längsrichtung des Dämmstegs 3 aufweist.
Patent DE-202012006647-U1 (DE)
Title: Freiluftpflegebügel aus Plastik
IPC: A47G25/28
Filed: 2012-07-07
Abstract: Der breite Verbindungsnacken mit den außenseitigen Stabilationswulsten.
Patent DE-202012008436-U1 (DE)
Title: Trägerelement mit optisch wirksamer Obeflächenstuktur
IPC: B44C1/00
Filed: 2012-09-04
Abstract: Trägerelemente wie Gefäße, Hohlkörper oder Flächenelemente in der Art von Vasen, Schalen, Zier- und Übertöpfe, Deko-Sichtelemente als auch Glocken und Schirme für Lampen und Ampeln, die aus unterschiedlichen Materialien, wie Glas, Porzellan, Keramik, Plast, Holz, Kartonage, Faserstoff (Flies), Papier (z. B. Pergament) u. ä. hergestellt und mit einer optisch wirksamen Oberflächenstruktur ausgestattet sind, gekennzeichnet dadurch, dass das Trägerelement mit wenigstens einem Rovingstrang (Faserbündel) aus Glas-, Kohle-(Carbon-) und/oder Basaltfaser im Einzelnen oder im Verbund fortlaufend wendel- oder netzartig umwickelt ist, wobei der Rovingstrang zugleich mit einem klaren oder einzelne Rofingstränge mit unterschiedlich eingefärbtem oder abgetöntem Reaktionsharz (Polyester-, Epoxyd- oder Acrylatharz) durchtränkt ist/sind und dass an einzelnen Wickelabschnitten Sichtelemente und elektrische Leuchtquellen eingebunden sind.
Patent DE-202012010602-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung
IPC: F28D21/00
Filed: 2012-10-27
Abstract: Kühlvorrichtung, umfassend einen Hauptkörper (11), der Nuten (111) aufweist, die ringförmig an der Außenseite des Hauptkörpers (11) verteilt sind, und mindestens erste Kühlrippen (12), die jeweils einen ersten Kühlteil (121), ein erstes Ende (122) und ein zweites Ende (123) aufweisen, wobei das erste und zweite Ende (122, 123) in die Nuten (111) geschoben werden.
Patent DE-202012100229-U1 (DE)
Title: Vorrichtung für ein Ablage- oder Staufach in einem Kraftfahrzeuginnenraum sowie Bausatz
IPC: B60R7/04
Filed: 2012-01-23
Abstract: Vorrichtung für ein Ablage- oder Staufach in einem Kraftfahrzeuginnenraum, mit – einem Behälter (1) mit einem Aufnahmeraum, – einem Verschlussdeckel (3), der einer den Aufnahmeraum zugänglich machenden Behälteröffnung (2) zugeordnet ist, – einer Scharnierverbindung (5), mittels welcher der Behälter (1) und der Verschlussdeckel (3) über Loslager (6, 7) verbunden sind, derart, dass der Verschlussdeckel (3) zum Freigeben und zum Abdecken der Behälteröffnung (2) um eine mittels der Loslager (6, 7) gebildete Schwenkachse (S) schwenkbar ist, und – einer Einstelleinrichtung, bei der ein an dem Verschlussdeckel (3) gebildetes Scharnierelement (6.1) auf einer Lagerachse (6.4) eines der Loslager (6) axial frei verschiebbar lagert und bei der ein anderes an dem Verschlussdeckel (3) gebildetes Scharnierelement (7.1) an eine Lagerachse (7.4) eines anderen der Loslager (7) funktionell koppelt, derart, dass beim Drehen der Lagerachse (7.4) des anderen Loslagers (7) der Verschlussdeckel (3) relativ zur Behälteröffnung (2) eine erzwungene Verlagerungsbewegung axial...
Patent DE-202012100776-U1 (DE)
Title: Tablet-Computer
IPC: B41J3/44
Filed: 2012-03-05
Abstract: Tablet-Computer (1) mit einem Bildschirm (3) und einem Drucker (7) mit einer Papierausgabe (9; 17; 21), wobei der Bildschirm (3) und der Drucker (7) in einem Gehäuse (2) integriert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Papierausgabe (9; 17; 21) zur Ausgabe eines Papiers (P) in Richtung des Bildschirms (3) ausgerichtet ist.
Patent DE-202012101922-U1 (DE)
Title: Kühlanordnung für ein Computer-Netzteil
IPC: G06F1/20
Filed: 2012-05-24
Abstract: Kühlanordnung für ein Computer-Netzteil, die umfasst:  – einen Grundkörper (1), der eine Rückplatte (11) und eine Frontplatte (12) aufweist, wobei an der Rückplatte (11) eine Vielzahl von Durchbrechungen (112) angeordnet ist;  – ein Schaltkreismodul (2), das am Boden des Grundkörpers (1) angeordnet ist;  – eine Ventilatoreinheit (3), die im Grundkörper (1) angeordnet und an das Schaltkreismodul (2) elektrisch angeschlossen ist, wobei die Ventilatoreinheit (3) einen Luftausgang (32) aufweist, der genau der Stelle der Durchbrechungen (112) der Rückplatte (11) entspricht; und  – eine Deckplatte (6), die an den Grundkörper (1) angeschlossen ist;  dadurch gekennzeichnet,  dass durch das Aneinanderanschließen der Deckplatte (6) und des Grundkörpers (1) ein Raum im Grundkörper (1) entsteht, wobei die Kühlung des Inneren des Grundkörpers (1) durch den Sog der Ventilatoreinheit (3) beschleunigt wird.
Patent DE-202013001399-U1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
IPC: B62M25/04
Filed: 2013-02-13
Abstract: Fahrradbetätigungsvorrichtung, umfassend: ein Gehäuse; ein Steuerungsglied, welches drehbar am Gehäuse um eine Achse zur Steuerung eines Steuerungskabels angeordnet ist; ein Linearbewegungsglied, welches beweglich am Gehäuse zu einer Linearbewegung zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position angeordnet ist; eine Übersetzung, welche wirkgekoppelt zwischen dem Linearbewegungsglied und dem Steuerungsglied ist, wobei die Übersetzung die Linearbewegung des Linearbewegungsgliedes von der ersten Position hin zu der zweiten Position in eine Drehung des Steuerungsgliedes in einer ersten Rotationsrichtung um die Achse herum umwandelt; ein Benutzerbetätigungsglied, welches beweglich am Gehäuse montiert ist, und ein Zwischenelement, welches beweglich bezüglich des Linearbewegungsgliedes und des Benutzerbetätigungsgliedes angeordnet ist, um eine Bewegung des Benutzerbetätigungsgliedes an das Linearbewegungsglied zu übertragen zur Bewegung des Linearbewegungsgliedes von der ersten Position hin zu der zweiten Position.
Patent DE-202013003188-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines Möbelteils und Möbel mit einer solchen Vorrichtung
IPC: A47B88/60
Filed: 2013-04-08
Abstract: Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus (2) bewegbar aufgenommenen Möbelteils (8), wobei die Vorrichtung zwischen dem Möbelkorpus (2) und dem Möbelteil (8) wirkende Führungsmittel (4) umfasst, mit denen das Möbelteil (8) aus einem Schließzustand relativ zum Möbelkorpus (2), in welcher das Möbelteil (8) eine maximal an eine Frontseite des Möbelkorpus (2) heranbewegte Position einnimmt, in einen Öffnungszustand des Möbelteils (8) relativ zum Möbelkorpus (2) bringbar und wieder in den Schließzustand zurückbewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsmittel (4) ausgebildet sind, das Möbelteil (8) bei einem Öffnungsvorgang aus dem Schließzustand derart zu bewegen, dass in einer ersten Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs sich ein horizontaler Abstand des Möbelteils (8) zur Frontseite des Möbelkorpus (2) vergrößert und in einer der ersten Bewegungsphase nachfolgenden Bewegungsphase des Öffnungsvorgangs das Möbelteil (8) linear weiterbewegbar ist.
Patent DE-202013003254-U1 (DE)
Title: Schrägdachhaube zum Anschluss von Dunst- und Lüftungsrohrleitungen
IPC: E04D13/14
Filed: 2013-04-06
Abstract: Schrägdachhaube (1) zur wind- und regendichten Dachdurchführung einer Rohrleitung, insbesondere eines Spiralflexschlauches (8), wobei Anschluss- und Dichtmittel für eine durch das Dach durchgeführte Rohrleitung, vorzugsweise Lüftungsrohrleitung vorgesehen sind und die Einrichtung dachseitig eine etwa plattenförmige Fixierplatte (2) umfasst, die an der Dachunterkonstruktion zu befestigt ist, wobei die Schrägdachhaube (1) aus einer Anzahl von schalenförmigen Lamellensegmenten (18–22) besteht, die sich jeweils randseitig überlappen und in einer gemeinsamen Schwenkachse (16) verschwenkbar und feststellbar an der Schrägdachhaube (1) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklage der einzelnen Lamellensegmente (18–22) durch eine Klemmvorrichtung (24, 25, 26, 35) einstellbar und feststellbar ausgebildet ist.
Patent DE-202013004395-U1 (DE)
Title: Audioumschalter
IPC: H04S7/00
Filed: 2013-05-10
Abstract: Vorrichtung zum Auswählen einer Audiokomponente aus einer Vielzahl von Audiokomponenten und zum Verbinden von Anschlüssen (110a, 110b, 110c) der ausgewählten Audiokomponente mit mindestens einem Ausgang (170), wobei die Anschlüsse (110a, 110b, 110c) Audiosignale und Bezugsmassen aufweisen, und wobei die Vorrichtung ferner folgendes aufweist: Detektorschaltungen (140b, 140c) zum Detektieren anliegender Audiosignale für jede Audiokomponente; mindestens eine Vorrichtung zum Verbinden (160, 190, 220a, 220b, 220c) von Anschlüssen der Vielzahl von Audiokomponenten mit dem Ausgang basierend auf einem Ergebnis der Detektorschaltung; wobei die Vorrichtung zum Verbinden (160, 190, 220a, 220b, 220c) der Anschlüsse der Vielzahl von Audiokomponenten mit dem Ausgang (170) für jede Audiokomponente folgendes aufweist: mindestens eine Schaltvorrichtung (160) für mindestens ein analoges Audiosignal, und mindestens eine Schaltvorrichtung (220a, 220b, 220c) für mindestens eine Bezugsmasse.