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Patent DE-2211360-C2 (DE)
Title: Hydraulic steering system automatic changeover valve - has spring chamber extending axial plunger bore, and has constant cross=section throttle
IPC: F15B11/17
Filed: 1972-03-09
Granted: 1982-04-08
Abstract: The automatic change-over valve has branches for main and standby pumps, the consumer appliance and a hydraulic accumulator. Pressure from the main pump thrusts a valve plunger against spring force into a position, freeing the passage to the consumer appliance, while between the branches for the main pump and the accumulator is a constant throttle. Control edges on the plunger and housing form a further variable throttle between the accumulator and main pump branches. A spring chamber (16) forms an extension of an axial bore (33) and constant cross section throttle (34), while a variable throttle (D2) lies between this chamber and the accumulator branch (5). The cross section of the constant throttle is such that the pressure drop across it, when the main pump delivers, is approximately 2 bar, corresponding to the mean spring pressure, divided by the cross-sectional area of the plunger (27).PS.
Patent DE-3142948-C2 (DE)
Title: Einwellige Schneckenpresse
IPC: B29C48/50
Filed: 1981-10-29
Granted: 1985-04-11
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Ausbildung des Einfüllabschnittes (4) eines Extruders (1) zum Verarbeiten von plastifizierbaren Kunststoffen. Um eine pulsierende Förderung zu vermeiden, ist der Schaft (12) der Extruderschnecke (3) hohl ausgebildet und das Aufgabegut wird über einen Materialaufgabetrichter (20) axial in den Hohlraum (28) zugeführt, von wo es radial nach außen gegen die Gehäusewand (29) und in den Schneckengang (5) fällt, der sich im Anschluß an den konischen Einfüllabschnitt (4) und den Hohlraum (28) um den Schneckenkern wendelt. Schneckengang (5) und Schubflanke (6Δ) des Schneckensteges (6) entwickeln sich ansatzfrei aus den Wendelflächen (25, 26), die den Hohlraum (28) im Schneckenschaft (12) im wesentlichen umschließen und in dem konischen Drehkörper (27) des Einfüllabschnittes (4) ausgebildet sind. Die beschriebene Schnecke (3) ist für Vertikal- und Horizontalbauweise sowie Kaskaden-Schneckenpressen geeignet. Besondere Vorzüge bietet die Schnecke (3) für autogene Extruder (1), da die Fliehkräfte das radiale Nachfließen des Füllgutes aus dem Hohlraum (28) in den Schneckengang (5) unterstützen.
Patent DE-3143514-C2 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung für einen Explosivkörper
IPC: F42C15/184
Filed: 1981-11-03
Granted: 1985-09-19
Abstract: Diese Sicherungseinrichtung wird in einen aus einem Abschußrohr (8) ausstoßbaren Explosivkörper eingesetzt, der mit seiner Außenkontur (7) an der Innenfläche des Abschußrohres anliegt. Es ist ein aus einer Sicherstellung in eine Zündkette (27) einrückbarer Detonator (4) vorhanden. Die Sicherungseinrichtung besteht im wesentlichen aus einem drehbar gelagerten, federbelasteten Sperrhebel (2) sowie einem den Detonator (4) tragenden, in seiner Längsrichtung federbelasteten Schieber (3). Der Sperrhebel (2) ist in aufeinanderfolgenden Winkellagen arretierbar, und zwar durch Eingriff in zugeordnete Anschlagflächen (5, 6) des Schiebers (3). Die durch Eingriff mit der Anschlagfläche (5) gegebene Winkellage entspricht der Sicherstellung, die durch Eingriff in die Anschlagfläche (6) gegebene Winkellage einer Zwischenstellung und eine dritte Winkellage der Scharfstellung des Schiebers. In Sicherstellung schließt der Schieber mit der Außenkontur (7) des Explosivkörpers ab, während er in der Zwischenstellung so weit über die Außenkontur hinausragt, daß der Explosivkörper nicht mehr in das Abschußrohr (8) einführbar ist. Der Sperrbolzen (11) wird zuerst entsichert, der Sperrbolzen (12) nach Erreichen der Zwischenstellung mit Zeitverzögerung. In der Zwischenstellung aktiviert ein Windgenerator (20) die Energieversorgung der Zündkette.
Patent DE-3148887-C2 (DE)
Title: Schwenkbarer Autoreisetisch an den Seitenwänden eines Kraftfahrzeuges
IPC: A47B31/06
Filed: 1981-12-10
Granted: 1984-01-05
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist die Anbringung eines Autoreisetisches an der Seitenwand eines Kraftfahrzeuges, die es ermöglicht, daß dieser bei Bedarf während der Fahrt aus einer Position, in der er von den Personen z.B. auf den Rücksitzen in einem zusammengelegten Zustand zu den Personen auf den Vordersitzen verschwenkt werden kann, damit er von diesen durch geringfügige Handgriffe in seine dortige, also neue Gebrauchslage, gebracht werden kann. Ebenso leicht läßt sich dieser Autoreisetisch wieder in seine ursprüngliche Position zurückbringen oder im zusammengelegten Zustand verstauen.
Patent DE-3151966-C2 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von rohen Glyzeridölzusammensetzungen
IPC: C11B3/16
Filed: 1981-12-30
Granted: 1986-04-03
Abstract: Verfahren zum Reinigen von Rohglyzeridölzusammensetzungen, bei dem man eine Miscella aus einer Rohglyzeridölzusammensetzung, enthaltend ein Glyzeridöl und Phospholipid, in Berührung bringt mit einer kapillaren semipermeablen Membran und dadurch die Miscella auf ein vorbestimmtes Niveau konzentriert, worauf man dann die vorkonzentrierte Miscella in Berührung mit einer rohrförmigen semipermeablen Membran bringt und die Miscella auf ein höheres Niveau konzentriert.
Patent DE-3201391-C2 (DE)
IPC: A61C13/225
Filed: 1982-01-19
Granted: 1984-05-17
Abstract: An attachment connection between a dental prosthesis body and/or a dental bridge and an anchoring tooth and/or a crown consists of a female die hollow space (5) provided in an anchoring tooth and/or the crown, for acceptance of a male die (7) which, with its anchoring part (9), is capable of being introduced into a housing (23) for attachment of the male die (7). In order to simplify the precision of fit of the attachment connection and the construction process for this attachment connection, the housing (23), which is arranged on a dental prosthesis body and/or a dental bridge, is structured in one piece with this dental prosthesis body and/or the dental bridge by means of a bonding substance with the housing (23) surrounding the anchoring part (9) of the male die (7) in box-fashion. Used in the construction of the housing (23) on the dental prosthesis body and/or a dental bridge is a prefabricated secondary male die (15) with a housing shaper (17), advantageously made of ceramic, the form of which corresponds to the shape of the male die (7) with its anchoring part (9) (FIG. 7).
Patent DE-3228676-C2 (DE)
Title: Schieber für Ablauföffnungen in Flüssigkeitsbecken, Kanälen, Gerinnen od.dgl.
IPC: E03F7/02
Filed: 1982-07-31
Granted: 1984-05-30
Abstract: Ein Schieber (10) für Ablauföffnungen (18) in Flüssigkeitsbecken (12), Kanälen, Gerinnen u.dgl. weist eine in einem ortsfesten Rahmen (13) angeordnete rechteckige Schützplatte (23) auf. Diese ist mit einem gleichfalls ortsfesten Stellantrieb (34) verbunden. Für einen raschen Ausbau, Einbau oder Austausch weist der Schieber folgende Merkmale auf:  - Die Ablauföffnung (18) ist vom ortsfesten Rahmen (13) begrenzt,  - diesem Rahmen (13) ist ein Baueinheit aus einem selbsttragenden Führungsrahmen (22) und der in diesen eingefügten, in waagerechter Richtung verschiebbaren Schützplatte (23) lösbar vorgesetzt,  - am Führungsrahmen (22) ist eine Welle (32) mit einem Antriebsritzel (31) gelagert,  - dieses Ritzel (31) greift in einen auf die Schützplatte (23) angeordneten Triebstock (30) ein,  - zwischen den Stellantrieb (34) und der am Führungsrahmen (22) gelagerten Welle (32) ist eine lösbare Kupplung (33) eingefügt.
Patent DE-3315183-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen von Kontaktlinsen auf die Augenhornhaut
IPC: A61F9/00
Filed: 1983-04-27
Granted: 1986-08-28
Abstract: Die Vorrichtung zum Applizieren von Linsen zur Korrektur von Fehlsichtigkeiten weist ein Halterohr (6) auf, das über eine Welle (17) mit dem einen Seitenteil (16) einer Schatulle, eines Aufbewahrungskastens oder eines Sockels (2) verbunden ist, wobei ein zwischen Welle (17) und Seitenteil (16) angeordnetes Gelenk (10) ein Verschwenken des Halterohres (6) um eine horizontale Achse gestattet. Das Halterohr (6) ist über eine Schlauchleitung oder ein Blasrohr (1) mit dem Blasebalg (8) verbunden, so daß bei Betätigung des Blasebalgs (8) komprimierte Luft stoßartig in das Blasrohr (6) eingeleitet wird und das auf einer Schale (7) am einen Ende des in eine vertikale Position geschwenkten Halterohres (6) abgelegte Haftglas (5) vertikal nach oben drückt, bis dieses auf der Augenhornhaut eines unmittelbar über der Schale (5) befindlichen Auges aufsitzt. Eine im unteren Teil des Halterohres (6) untergebrachte Beleuchtungsquelle (4) erleichtert die Annäherung der Vorrichtung relativ zum Auge.
Patent DE-3315643-C2 (DE)
Title: Automatischer Einschaltschutz
IPC: H01H3/20
Filed: 1983-04-29
Granted: 1985-08-08
Abstract: Automatischer Einschaltschutz für aufladbare oder von Monozellen betriebene elektrische Kleingeräte des persönlichen Bedarfs, insbesondere für von Hand gehaltene und geführte Geräte wie Trockenrasierapparate, Zahnbürsten oder dergleichen, die mit verschiebbaren oder schwenkbaren Ein- und Ausschaltern versehen sind.  Der Einschaltschutz besteht aus einem in dem jeweiligen Gerätegehäuse gegen den Druck einer Feder in den Einschaltweg des Ein- und Ausschalters verschiebbar gelagerten Stößel, den von außen über auf ihn einwirkende Betätigungsmittel, wie z. B. einer Wand eines Etuis oder Ladegerätes oder Wandhalters für dieses Gerät oder durch Ablage auf einer Konsole betätigbar ist. Zu diesem Zweck ragt der Stößel aus dem Gerätegehäuse noppenartig hervor, oder an der Wand eines Etuis oder Ladegerätes oder Wandhalters befindet sich ein Noppen, der beim Einschieben des jeweiligen Gerätes auf den Stößel einwirkt und diesen in den Einschaltweg des Ein- und Ausschalters schiebt.
Patent DE-3322292-C2 (DE)
Title: Sicherheitsschalter mit Fehlschließsicherung
IPC: H01H27/00
Filed: 1983-06-21
Granted: 1986-03-27
Abstract: Bei einem Sicherheitsschalter mit Fehlschließsicherung gemäß Hauptpatent ..., bei dem der Schalter über einen Stößel und Kniehebel von der in einem Steuergehäuse angeordneten Steuerwalze betätigt wird, in deren sektorartige Ausnehmung ein Betätigungsbügel mit seinem Quersteg eingreift, sind Sperrscheiben vorgesehen, die durch Vorsprünge am Quersteg des Betätigungsbügels gesteuert werden und hier mit zusätzlichen Rast- und Sperrmitteln und Federmitteln versehen sind, die sie jeweils entweder mit dem Steuergehäuse oder mit der Steuerwalze drehfest verbinden und dadurch eine Betätigung des Sicherheitsschalters nur dann ermöglichen, wenn ihre Steuerung durch den Betätigungsbügel im exakt richtigen Zeitpunkt gegenüber der Betätigung der Steuerwalze erfolgt.
Patent DE-3335743-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ausmessung leicht deformierbarer Objekte
IPC: G01B3/38
Filed: 1983-10-01
Granted: 1985-11-07
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Messung der Größe von leicht deformierbaren Objekten, insbesondere von Tumorgewebe, mit einem festen und einem beweglichen Tastarm mit Berührungskontaktenden, deren Abstand auf einer Skala angezeigt wird, werden subjektive Einflüsse bei der abtastenden Ausmessung vermindert bzw. ausgeschaltet, indem die Berührungskontaktenden als Kontaktplatten (3, 4) ausgebildet werden und die insbesondere am beweglichen Tastarm (1) vorgesehene Kontaktplatte (4) relativ zum Tastarm (1) gegen eine die Andruckkraft übertragende, einstellbare Feder (9) verschieblich ist. Das Vorliegen der gewünschten Andruckkraft beim Meßvorgang ist entweder bei der simpelsten Ausführungsart durch einfache Markierung erkennbar, es kann aber auch durch entsprechende elektrische Kontakte ein optisches oder akustisches Signal gegeben und/oder eine automatische Meßwerterfassung erreicht werden. Alternativ kann bei Erreichen der gewünschten Andruckkraft eine Sperre von Tastarm (1) und Kontaktplatte (4) bewirkt werden, wofür bei einer nach dem Schublehrenprinzip arbeitenden Ausführungsart eine Überbrückung der Feder (9) durch eine Schubstange (20) und einen Drehkeil (21) vorgesehen sein kann (Fig. 5).
Patent DE-3347984-C2 (DE)
Title: Electrical switch, especially for motor vehicles
IPC: H01H23/02
Filed: 1983-02-23
Granted: 1986-06-19
Abstract: In the case of an electrical switch having a retaining sleeve for an incandescent lamp which has no cap and whose connecting wires are passed out of the interior of the retaining sleeve through longitudinal slots and are in each case held at an attachment point of a connecting plug, it is intended to reduce the angle between the two slots, which amounts to 180 degrees on the free end of the retaining sleeve, towards the baseplate. In consequence, the connecting wires are intended to be aligned automatically from an extended position onto the attachment points.
Patent DE-3401438-C2 (DE)
Inventor: KOHL WALTER DR PHIL
IPC: B29C48/06
Filed: 1984-01-17
Granted: 1996-10-17
Abstract: An integral foam body has a body part composed of an extruded hard thermoplastic material with a plurality of staple fibers of high tensile strength embedded in the thermoplastic material.
Patent DE-3403069-C2 (DE)
IPC: A01C1/08
Filed: 1984-01-30
Granted: 1987-10-08
Abstract: 1. A device for the humid dressing of seeds, more particularly grain, comprising an essentially rotationally symmetrical dressing chamber (1) with a base wall (2), which slopes downwards from the outer circumference towards a central outlet opening (3), an upper wall, (4) which slopes downwards towards the outside, and an annular inlet slot (5) formed between the outer edge (4a) of the upper wall (4) and the base wall (2) for the seeds, at least one spraying device (6) arranged in the dressing chamber (1) for spraying the seeds which move during operation along the inner surface of the base wall (2) towards the outlet opening (3), a vertical seed supply pipe with a mouth (11) lying concentrically above the dressing chamber (1), a metering socket (12), which encloses the end section of the seed supply pipe and can be displaced coaxially thereto, and devices for the metered supply of dressing fluid to each spraying device (6), characterised in that a) the supply pipe is designed as a down pipe (10) having an inner chamber with an essentially clear axial passage, b) the metering socket (12) comprises an inner enlarged section (14) with a radially inwardly directed bearing surface (15) forming the underside of the said inner enlarged section and an outlet opening (13) lying coaxially beneath the mouth (11) of the down pipe (10), the diameter of the said outlet opening (13) being smaller or in extreme cases slightly larger than the mouth (11), c) at a distance beneath the outlet opening (13) of the metering socket (12), a deflecting surface (17) is arranged concentric to the said metering socket (12), d) the metering socket (12) is permanently forced by elastically deformable power storage devices (16) into an inoperative position, in which an annular gap (18) remains between the edge of the outlet opening (13) and the deflecting surface (17), the said gap having a predetermined passage cross section which is smaller than the outlet opening (13), and e) the power storage devices (16) and the enlarged section (14) are designed in such a manner that, during operation, the width of the annular gap (18) is automatically adjusted as a function of the seed loading the bearing surface (15) of the enlarged section (14).
Patent DE-3405351-C2 (DE)
IPC: F16J15/32
Filed: 1984-02-15
Granted: 1986-06-12
Abstract: A seal assembly for sealing two relatively movable parts against fluid leakage comprises a seal ring of compressible material mounted on one of the parts, and a supporting ring of non-compressible material positioned in an axial annular groove in said seal ring, said groove being open towards the annular gap to be sealed and surrounded by an annular web, said supporting ring being arranged to be radially displaceable in that groove with limited elastic deformation of said annular web.
Patent DE-3415936-C2 (DE)
Title: Verfahren zum synchronisierten Austausch von prüfbaren Datentelegrammen
IPC: H04L1/16
Filed: 1984-04-28
Granted: 1986-06-26
Abstract: Bei einem Austausch von Datentelegrammen (D) im Duplex- oder Halbduplexbetrieb zwischen zwei Stationen (A, B) besteht z. B. bei einer Anwendung zur Rechnerkopplung die Aufgabe, durch eine geeignete Synchronisierung sicherzustellen, daß nach einer Übertragungsstörung der Datenaustausch zeitfolgerichtig fortgesetzt wird, also mit der Wiederholung des zuletzt gesendeten und verfälscht empfangenen Datentelegramms (D). Es wird ein Verfahren vorgeschlagen, bei dem immer dann ein Synchronisiertelegramm (S) zur anderen Station (A, B) übertragen wird, wenn ein verfälschtes Telegramm (D, S) empfangen wird, oder - nach Empfang eines Synchronisiertelegramms (S) - der Vergleich zweier Zählwerte (ZS, ZG) dies erforderlich macht. Die Synchronisiertelegramme (S) enthalten einen Zählwert (ZS), der es ermöglicht, durch Vergleich mit einem gespeicherten Zählwert (ZG) festzustellen, welche Station (A, B) nach der Störung als nächste Station (A, B) ein Datentelegramm (D) senden muß. Hierzu kann z. B. in den Stationen (A, B) jeweils eine Synchronisiereinrichtung (2) vorgesehen werden, die mit einem Datenspeicher (3), einem Empfangsspeicher (4) und einem Zählwertspeicher (5) in Verbindung steht.
Patent DE-3417400-C2 (DE)
Title: Mehradriges abgeschirmtes Kabel
IPC: H01B11/10
Filed: 1984-05-10
Granted: 1986-08-28
Abstract: Bei einem Kabel, insbesondere Flachbandkabel (10), mit mindestens einem von einem Isoliermantel (14, 16) umgebenen Leiter (12) und einer mindestens einen Teil der Manteloberfläche des Kabels bedeckenden elektrisch leitenden Abschirmung (18) umfaßt die Abschirmung (18) einen Kunststoffträger, dessen Oberfläche mindestens teilweise mit Metall beschichtet ist.
Patent DE-3426084-C2 (DE)
Title: Gefäß aus Edelstahl zur Behandlung chloridhaltiger Wässer mit Ozon
IPC: B65D25/14
Filed: 1984-07-14
Granted: 1986-10-02
Abstract: Ein Gefäß aus Edelstahl, insbesondere ein Filterbehälter, der für chloridhaltige Wässer, insbesondere zur Behandlung dieser Wässer mit Ozon, bestimmt ist, weist zum Schutz gegen Korrosion an wenigstens einem Teil seiner vom Wasser benetzten Innenfläche eine Auflage aus Zink auf. Zweckmäßigerweise besteht diese aus einer Mischung aus Zinkstaub und einem flüchtigen Lösungsmittel, wie es als Korrosionsschutzanstrich für Stahl im Handel ist.
Patent DE-3436406-C2 (DE)
Title: Drahtwälzlager
IPC: F16C29/00
Filed: 1984-10-04
Granted: 1986-10-09
Abstract: Um ein Drahtwälzlager mit Schlitten und Führungsbahn und zwischen diesen auf Laufdrähten angeordneten Wälzkörpern, wobei die Laufdrähte verschieblich im Drahtbett angeordnet sind, zu schaffen, bei dem beliebige Laufdraht- und Lagerformen möglich sind, beliebige Krümmungen in einfacher Weise hergestellt und auch einseitige Verschiebungen des Laufdrahtes ausgeglichen werden können, sind die Laufdrähte (3) unter Zwischenschaltung von Federelementen (6, 7) an einem oder beiden Enden gespannt.
Patent DE-3604104-C2 (DE)
IPC: C10N10/02
Filed: 1986-02-10
Granted: 1988-04-07
Abstract: A high temperature screw lubricating paste is described which consists essentially of finely divided tin dioxide and, optionally, a thermally stable inorganic filler homogeneously dispersed in a carrier oil. The inert paste may be used with threaded connections to provide a low break-away torque when the connections are exposed to high temperatures for extended periods.
Patent DE-3620095-C2 (DE)
IPC: B26F1/36
Filed: 1986-06-14
Granted: 1988-04-07
Abstract: 1. Letter perforator comprising a perforator body (1) including an insert slot (5) and two perforator dies (3, 3') which are under the influence of a return spring (4, 4') and initially disposed perpendicularly to the insert slot (5) and guided in perforator-die guides, and which are operatable by a lever mechanism (2) acting on their rearward face surfaces whereby the lever mechanism comprises an operating member which is tiltable around a mounting pin aligned between the two perforator-die guides at the perforator body perpendicular to the plane formed by the perforator-die guides, characterised in that the lever mechanism comprises a single operating lever (2), constructed to be a two-armed lever, one arm of which displaces one perforator die and the other arm of which displaces the other perforator die (3, 3').
Patent DE-3720018-C2 (DE)
Inventor: KLANN HORST
IPC: B25B27/30
Filed: 1987-06-16
Granted: 1988-09-29
Abstract: A spring compressor for large coil springs especially for motor vehicle axle springs comprises first and second disc-like pressure plates which are located at spaced locations along the axis of a cylindrical guide tube and each has a central bore opening. A threaded spindle has a spindle head with a key profile and it is rotatably mounted in an axial thrust bearing of the cylindrical guide tube. The guide tube has a radial support surface on which one of the pressure plates is supported. A cylindrical threaded tube has internal threads insertedly engaged with the threaded spindle and the spindle is connected to the guide tube with an axial mobility so as to rotate with the guide tube. The threaded tube has an end which faces away from the spindle head which has a plurality of radial fingers which fit into corresponding recesses formed in the first pressure plate which includes radial enlargements which form passages for the radial fingers carried by the threaded tube. The fingers of the threaded tube are at least three in number and are substantially wedge-shaped radially extending fingers which taper in a direction away from the spindle head and they engage in a corresponding number of recesses of the second pressure plate. The pressure plate is also provided with enlargements between every two recesses and are countersunk on the exterior of the pressure plate and have diagonal faces shaped so that no planar support surface is present for the fingers outside of the recesses.
Patent DE-3817275-C2 (DE)
IPC: B65D81/34
Filed: 1988-05-20
Granted: 1992-05-07
Abstract: Foil cover (18) for a food tray (12) having a plurality of chambers (14, 15, 16) whose content is to be warmed by microwaves. The foil cover is coated with printing ink (19, 20, 21) which contains metal filings in varying distribution or quantity. 
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Patent DE-3941663-C2 (DE)
IPC: A61C19/10
Filed: 1989-12-16
Granted: 1992-04-23
Abstract: Method for manufacturing dental prostheses, which are matched exactly in shape and in colour, in particular crowns, and a positive model which can be used for this purpose.
Patent DE-3943763-C2 (DE)
Title: Socket for switch or relay plug
Inventor: MORI AKIO
IPC: H01R43/16
Filed: 1989-08-22
Granted: 1998-01-15
Abstract: An electrical contact element of the type used in sockets for coupling to relays and switches is produced as a metal pressing in a series of progression tooling operations. As a first operation the basic shape is pressed as a flat profile. The side contact fingers (5) are then formed by folding through 90 deg. to create a U-shaped cross-section.  A projecting end section  (12c) is then folded over completely to lie against a surface (11a) and so forms a reinforced section to provide external electrical coupling.