baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010006279-B4 (DE)
Title: Anordnung an einem Fahrzeugaufbau zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers oder eines Federbeins
Inventor: TORSTER HANS-DIETER
IPC: B60G15/02
Filed: 2010-01-30
Granted: 2023-03-30
Abstract: Anordnung an einem Fahrzeugaufbau (1) zur Befestigung eines Schwingungsdämpfers (3) oder eines Federbeins, mit einem Anschlussteil (4), welches zum einen mit dem Schwingungsdämpfer (3) oder Federbein verbunden und zum anderen mittels mechanischer Befestigungselemente am Fahrzeugaufbau (1) festgelegt oder festlegbar ist, wobei der Fahrzeugaufbau (1) einen Befestigungsabschnitt aufweist, an welchem das Anschlussteil (4) des Schwingungsdämpfers (3) oder des Federbeins befestigt oder befestigbar ist, und wobei der besagte Befestigungsabschnitt zumindest ein einstückig mit demselben ausgebildetes und zum Anschlussteil (4) hin gerichtetes Führungselement (7) aufweist, an welchem zur Erleichterung der Montage des Schwingungsdämpfers (3) oder Federbeins das Anschlussteil (4) mit einer Außenrandkontur (8) angesetzt und/oder geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsabschnitt des Fahrzeugaufbaus (1) durch einen einstückig mit demselben oder als separates Anbauteil ausgebildeten Aufnahmebock (2) gebildet ist, welcher Aufnahmebock (2) durch Blechumformung gebildet ist und explizit zwei erhaben ausgebildete und beabstandet zueinander angeordnete sowie zum Schwingungsdämpfer (3) oder Federbein hin gerichtete Wangen (2a) mit freien Stirnseiten (2b) aufweist, wobei aus besagten Stirnseiten (2b) jeweils ein, zwei oder mehr Führungselemente (7) in Form von Blechelementen herausgeformt sind, die eine mit der Außenrandkontur (8) des Anschlussteils (4) in Kontakt tretende Kante (7a) aufweisen.
Patent DE-102010016998-B4 (DE)
Title: Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: CHOI JUN YEOL
IPC: B60R21/231
Filed: 2010-05-18
Granted: 2019-07-04
Abstract: Airbag-Vorrichtung für ein Fahrzeug oder in einem Fahrzeug, aufweisend:einen Gasgenerator (200) undein Airbag-Kissen (100), das in einem zwischen dem Dachpaneel (410) und dem Dachhimmel (420) definierten Raum aufgenommen ist, so dass sich das Airbag-Kissen (100) mit aus dem Gasgenerator (200) gespeistem Gas nach unten ausdehnt, wodurch es einen auf einem Rücksitz sitzenden Fahrzeuginsassen (430) schützt,wobei das Airbag-Kissen (100) eine konkave Kopfaufnahme (120) aufweist, die in einem hinteren Abschnitt davon ausgebildet ist, um den Kopf des Fahrzeuginsassen (430) aufzunehmen und zu halten, wenn sich das Airbag-Kissen (100) ausdehnt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Airbag-Kissen (100) aufweist:eine Dachstütze (110), die derart an einem oberen vorderen Abschnitt des Airbag-Kissens (100) vorgesehen ist, dass sie während des Ausdehnens des Airbag-Kissens (100) in einem vorbestimmten Abstand nach vorne hervorsteht und so von dem Dachhimmel (420) abgestützt wird,wobei die konkave Kopfaufnahme (120) in Rückwärtsrichtung des Fahrzeugs in dem hinteren Abschnitt des Airbag-Kissens (100) schräg nach unten ausgebildet ist, so dass die konkave Kopfaufnahme (120) zuerst allmählich tiefer und dann flacher wird, undwobei Schulterstützen (130) von beiden Seiten der konkaven Kopfaufnahme (120) nach hinten hervorstehen, um die Schultern des Fahrzeuginsassen (430) abzustützen.
Patent DE-102010019693-B4 (DE)
Title: Aufnahmevorrichtung an Erntemaschinen
Inventor: KLEINE-NIESE RICHARD
IPC: A01D89/00
Filed: 2010-05-07
Granted: 2012-02-23
Abstract: Aufnahmevorrichtungen an Erntewagen, deren Aufnahmezinken mit Doppelschenkelfedern identisch sind, werden durch steigende Bergeleistungen, erhöhte Aufnahmegeschwindigkeiten und bei zunehmender Aufnahmebreite, durch erschwerte Bodenanpassung, zunehmend beansprucht, so dass Ausfälle der Aufnahmezinken durch Überlastung merklich zugenommen haben. Um die hierdurch entstehenden Kosten für Ersatzteile, Reparaturen und Ausfallzeiten weitgehend auszuschließen, wird vorgesehen, die Lebensdauer der Aufnahmezinken durch eine verbesserte Befestigungsanordnung an den befestigten Halter zu erhöhen. Insbesondere durch die Maßnahme, die Windungen der Doppelschenkelfedern abzustützen, werden die Schwingungen und Vibrationen, welche die wesentliche Ursache der Störungen sind, stark verringert und die Lebensdauer wird erhöht.
Patent DE-102010030141-B4 (DE)
Title: Gaslaser und Betriebsverfahren dafür
Inventor: BORSTEL MICHAEL VON
IPC: H01S3/041
Filed: 2010-06-16
Granted: 2012-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gaslaser, umfassend: eine Mehrzahl von Entladungsrohren (3), die über Eckgehäuse (4) miteinander verbunden sind, in denen jeweils mindestens ein Spiegelelement (7) zur Strahlführung eines Laserstrahls (6) sowie mindestens ein Kühlkanal (20) mit einer darin befindlichen Kühlflüssigkeit (21) vorgesehen sind, sowie einem Wärmetauscher (19) mit mindestens einem Kühlkanal (16) mit einer darin befindlichen Kühlflüssigkeit (17) zur Kühlung des Lasergases vor dem Eintritt in ein jeweiliges Eckgehäuse (4). Es ist eine zusätzliche Kühleinrichtung zur Kühlung des Lasergases und/oder eine Temperiereinrichtung (18, 22) zur Erzeugung einer Temperaturdifferenz (Tw,w – Tw,B) zwischen der Kühlflüssigkeit (17) in dem mindestens einen Kühlkanal (16) des Wärmetauschers (19) und der Kühlflüssigkeit (21) des mindestens einen Kühlkanals (20) des Eckgehäuses (4, 5) vorgesehen, derart, dass eine Differenz (TG,K – Tw,B) zwischen der Temperatur (TG,K) des gekühlten Lasergases beim Eintritt in das Eckgehäuse (4) und der Temperatur (TW,B) der Kühlflüssigkeit (21) in dem Eckgehäuse (4) von weniger als 5 K, bevorzugt von weniger als 2 K, insbesondere von weniger als 0,2 K einstellbar ist. Die Erfindung betrifft auch ein zugehöriges Betriebsverfahren für einen Gaslaser.
Patent DE-102010030813-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftragen eines magnetische Teilchen enthaltenden Kosmetikprodukts und die Vorrichtung enthaltende Einheit
Inventor: TRANCHANT JEAN-FRANCOIS
IPC: A45D40/26
Filed: 2010-07-01
Granted: 2019-06-13
Abstract: Vorrichtung (1, 101) zum Auftragen eines Kosmetikprodukts (4), das magnetische oder magnetisierbare Teilchen enthält, die Auftragvorrichtung (1, 101) enthält Greifeinrichtungen (12, 112) und einen Auftragkopf (14, 114), der eine magnetische Vorrichtung (16, 116) aufweist, die ein Magnetfeld erzeugen kann, wobei der Auftragkopf (14, 114) eine Auftragfläche (18, 118) aufweist und außerdem eine Vertiefung enthält, die einen Vorratsbehälter (20, 120) bildet, der das Kosmetikprodukt (4) enthalten kann, wobei der Vorratsbehälter (20, 120) in der Auftragfläche (18, 118) angeordnet ist und einen Boden (22, 122) aufweist, die Auftragvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (22, 122) des Vorratsbehälters (20, 120) bezüglich der Auftragfläche (18, 118) mit Hilfe einer Einstellvorrichtung (30 ; 136, 138, 140) verschiebbar ist, die mit dem Auftragkopf (14, 114) verbunden ist.
Patent DE-102010035836-B4 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer Beleuchtungsvorrichtung
Inventor: YOSHIDA HIROYUKI
IPC: G03B15/02
Filed: 2010-08-30
Granted: 2018-12-13
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung (2), umfassend:
 eine Speichereinheit (41), die dafür ausgelegt und vorgesehen ist, eine Umwandlungstabelle (411) zu speichern, in der ein Ausgabestrombefehlswert auf jeden Helligkeitsbefehlswert abgestimmt ist, der ein eingegebener Befehlswert der Beleuchtungsstärke ist;
 eine Lichtquelle (31); und
 eine Steuereinheit (42), die beinhaltet:
 eine Kalibrierausgabeeinheit (423), die dafür ausgelegt und vorgesehen ist, aus der Umwandlungstabelle einen Ausgabestrombefehlswert entsprechend einem spezifischen Helligkeitsbefehlswert zu lesen, und dafür ausgelegt und vorgesehen ist, den Ausgabestrombefehlswert an die Lichtquelle (31) auszugeben;
 eine Verhältnisberechnungseinheit (424), die dafür ausgelegt und vorgesehen ist, ein Verhältnis zwischen der Beleuchtungsstärke des von der Lichtquelle (31) emittierten Beleuchtungslichtes und einem vorgegebenen Beleuchtungsstärkewert aus der Vorgabe für den spezifischen Helligkeitsbefehlswert zu berechnen, wenn der von der Kalibrierausgabeeinheit (423) gelesene Ausgabestrombefehlswert an die Lichtquelle (31) ausgegeben wird;
 eine Beleuchtungsstärkeberechnungseinheit (425), die dafür ausgelegt und vorgesehen ist, jede Beleuchtungsstärke, wenn jeder auf jeden Helligkeitsbefehlswert abgestimmte Ausgabestrombefehlswert ausgegeben wird, aus jedem vorgegebenen Beleuchtungsstärkewert aus der Vorgabe für jeden der Helligkeitsbefehlswerte und aus dem berechneten Verhältnis zu berechnen; und
 eine Kalibriereinheit (426), die dafür ausgelegt und vorgesehen ist, eine Beziehung zwischen jedem Helligkeitsbefehlswert und jedem Ausgabestrombefehlswert in der Umwandlungstabelle auf Grundlage der Beziehung zwischen jedem auf jeden Helligkeitsbefehlswert abgestimmten Ausgabestrombefehlswert und jeder der berechneten Beleuchtungsstärken derart zu kalibrieren, dass jede Beleuchtungsstärke zu dem Zeitpunkt, zu dem jeder auf jeden Helligkeitsbefehlswert abgestimmte Ausgabestrombefehlswert ausgegeben wird, auf jeden vorgegebenen Beleuchtungsstärkewert aus der Vorgabe für jeden der Helligkeitsbefehlswerte eingestellt wird.
Patent DE-102011004457-B4 (DE)
Title: Elektrische Fahrzeugsysteme, elektrische Automobilsysteme und Automobilantriebssysteme
Inventor: STEFFKA MARK ANDREW
IPC: H01B9/02
Filed: 2011-02-21
Granted: 2015-05-28
Abstract: Elektrisches Fahrzeugsystem, welches aufweist: eine Quelleneinrichtung (24), welche ein elektrisches Bauteil aufweist; eine Lasteinrichtung (30); und eine Kabelanordnung (66), welche die Quelleneinrichtung (24) und die Lasteinrichtung (30) miteinander verbindet, wobei die Kabelanordnung (66) aufweist: einen leitenden Kern (74), welcher elektrisch das elektrische Bauteil und die Lasteinrichtung (30) miteinander verbindet; eine leitende Abschirmung (78), welche den leitenden Kern (74) umgibt und von diesem elektrisch isoliert ist, wobei die leitende Abschirmung (78) einen ersten Bereich (86) und einen zweiten Bereich (88) besitzt; und ein isolierendes Teil (82), welches zwischen dem ersten und dem zweiten Bereich (88) der leitenden Abschirmung (78) positioniert ist, so dass der erste und zweite Bereich (88) der leitenden Abschirmung (78) elektrisch getrennt sind und jeweils die Hälfte der Länge der Kabelanordnung (66) abzüglich einer Länge des isolierenden Teils (82) aufweisen; einen leitenden Rahmen (68), welcher die Quelleneinrichtung (24) und die Lasteinrichtung (30) miteinander verbindet; wobei die Quelleneinrichtung (24) einen Gleichstrom-zu-Wechselstrom-Leistungswechselrichter aufweist, welcher ein elektrisch mit dem leitenden Rahmen (68) gekoppeltes Gehäuse (70) aufweist; wobei die Lasteinrichtung (30) einen elektrischen Motor aufweist, welcher ein elektrisch mit dem leitenden Rahmen (68) gekoppeltes Gehäuse (72) aufweist; wobei der erste Bereich (86) elektrisch mit dem Gehäuse (70) des Gleichstrom-zu-Wechselstrom-Leistungswechselrichters gekoppelt ist und wobei der zweite Bereich (88) elektrisch mit dem Gehäuse (72) des Motors gekoppelt ist.
Patent DE-102011005842-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einstellen der von einer Feststellbremse ausgeübten Klemmkraft in einem Fahrzeug
Inventor: HAUBER SIMON
IPC: B60T13/74
Filed: 2011-03-21
Granted: 2024-02-08
Abstract: Bei einem Verfahren zum Einstellen der von einer Feststellbremse ausgeübten Klemmkraft, die zumindest teilweise von einer elektromechanischen Bremsvorrichtung mit einem Bremsmotor erzeugt wird, wird die Höhe der Klemmkraft aus der vom Bremsmotor generierten Motorkraft und einem Kraftübertragungs-Wirkungsgrad bestimmt, der vom Stellweg des Bremsmotors abhängt.
Patent DE-102011009546-B4 (DE)
Title: Viertakt-Brennkraftmaschine mit Vorverdichtung in Zylindern
Inventor: KIEPER ADALBERT
IPC: F02B33/02
Filed: 2011-01-27
Granted: 2022-02-10
Abstract: Viertakt- Brennkraftmaschine mit Vorverdichtung in Zylindern, mit mindestens zwei einander gegenüberliegend angeordneten Zylindern mit Kolben, wobei die Kolben fest miteinander verbunden sind, mit einer Vorverdichtungsvorrichtung für die Verbrennungsluft und Steuermitteln für die Gasströme, wobei die gegenüberliegenden Kolben um 180° phasenverschoben arbeiten und der Hubweg der Kolben über ein Getriebe in eine Rotationsbewegung umgewandelt wird, wobei- die gegenüberliegenden Zylinder als Doppelzylinder mit Doppelkolben (13,16) ausgeführt sind,- die Doppelkolben (13,16) durch Stege (20) fest miteinander verbunden sind und eine Doppelkolbeneinheit (11) bilden- zwei Zylindereinheiten (1, 2) parallel nebeneinander angeordnet sind und die Doppelkolbeneinheiten (11,12) über Exzenter (17,18) auf eine Exzenterwelle (19) wirken,- die Doppelkolben (13,16,14,15) jeweils in separaten Vorverdichtungs-/Ansaugräumen (7,10,8,9) und Verdichtungs-/ Verbrennungsräumen (3,6,4,5) wirken, wobei jeweils ein Doppelkolben (13,16,14,15) in einem der separaten Vorverdichtungs-/Ansaugräume (7,8,9,10) sowie Verdichtungs-Verbrennungsräume (3,4,5,6) parallel arbeitet,- der Doppelkolben (13,16,14,15) das jeweils über eine Einströmöffnung angesaugte Gasgemisch oder Kraftstoff-Gasgemisch in den Vorverdichtungs-/Ansaugräumen (7,10,8,9) in einer ersten Stufe auf den gewünschten Grad verdichtet, wobei dieser Vorgang immer in zwei Vorverdichtungs-/Ansaugräumen(10, 8) gleichzeitig erfolgt und die angesaugten Gemische in einer zweiten Stufe je einen Verdichtungs-/ Verbrennungsraum (5) füllen, wobei jeweils zwei Vorverdichtungs-/Ansaugräume (7,8,9,10) wechselnd zwischen den Doppelkolben (13, 16, 14, 15) zum Laden eines Verdichtungs-/ Verbrennungsraumes (3,4,5,6) zugeordnet sind.
Patent DE-102011016131-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstranges
Inventor: BLESSING ULI CHRISTIAN
IPC: B60W20/00
Filed: 2011-03-29
Granted: 2015-11-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybrid-Antriebsstranges (10) für ein Kraftfahrzeug (11), bei dem in einem ersten Betriebsmodus (60; 76) Leistung von einem Verbrennungsmotor (12) bereitgestellt wird und bei dem in einem zweiten Betriebsmodus (56; 74) Leistung von einer elektrischen Maschine (40) bereitgestellt wird, wobei ein Wechsel von einem in den anderen Betriebsmodus in Abhängigkeit vom Zustand des Antriebsstranges (10) und/oder des Kraftfahrzeuges (11) durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Wechsel des Betriebsmodus in Abhängigkeit von wenigstens einer binären Schaltvariablen (SLj) gesteuert wird, die eine Funktion eines angeforderten Leistungssollwertes (PFW), wobei die Schaltvariable (SLj) ferner eine Funktion eines Grenzleistungswertes (PLj) der elektrischen Maschine ist, wobei der Grenzleistungswert (PLj) eine Funktion eines Minimalwertes einer Mehrzahl von Begrenzungsfaktoren (β1) ist, wobei die Begrenzungsfaktoren jeweils eine zeitabhängige Einflussgröße des Hybrid-Antriebsstanges (10) kennzeichnen und jeweils einen Wert zwischen Null und Eins haben.
Patent DE-102011078682-B4 (DE)
Title: C-Bogen-Anlage
Inventor: SUTTER SVEN-MARTIN
IPC: A61B6/02
Filed: 2011-07-05
Granted: 2015-10-01
Abstract: C-Bogen-Anlage mit einem C-Bogen, der mittels eines Antriebs um wenigstens eine Achse drehbar oder verfahrbar ist, wobei der Antrieb (15, 16, 17, 23) als Hydraulikantrieb ausgebildet ist und einen Druckspeicher (21) und wenigstens einen damit gekoppelten Hydraulikmotor zum Drehen oder Verfahren einer Komponente des C-Bogens (6) aufweist, wobei der Druckspeicher (21) mit einer Pumpe (22) zum Erzeugen eines hydraulischen Drucks in dem Druckspeicher (21) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die C-Bogen-Anlage eine Steuerungseinrichtung umfasst, die derart ausgebildet ist, dass die Pumpe (22) in Betrieb genommen wird, wenn keine Verdrehung oder Verstellung des C-Bogens (6) durch einen Benutzer stattfindet.
Patent DE-102011116818-B4 (DE)
Title: Löseeinheit zur Betätigung eines Spannmechanismus
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23B31/28
Filed: 2011-10-22
Granted: 2015-04-09
Abstract: Löseeinheit (4) zur Betätigung eines Spannmechanismus (2) für die lösbare Halterung eines Werkzeugs oder einer Werkzeugaufnahme (3) in einer Arbeitsspindel (1), mit einem zwischen einer Spannstellung und einer Lösestellung verschiebbaren Druckstück (16), einem innerhalb eines Gehäuses (17, 19, 21) der Löseinheit (4) angeordneten Motor (27, 28) und einem im Gehäuse (17, 19, 21) angeordneten Getriebe (29, 30) zur Umwandlung der Drehbewegung eines Rotors (27) des Motors (27, 28) in eine Linearbewegung des Druckstücks (16), dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (16) durch eine Druckfeder (38) in Richtung der Lösestellung vorgespannt ist.
Patent DE-102012018474-B4 (DE)
Title: Sicherheitswerkbank mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung von Bewegungen vor der Frontseite
Inventor: BANKODAD AHMED
IPC: B08B15/00
Filed: 2012-09-19
Granted: 2022-06-30
Abstract: Sicherheitswerkbank (10) mit einem Arbeitsraum (18), der durch eine Arbeitsöffnung (22) an einer Frontseite (42) der Sicherheitswerkbank (10) zugänglich ist, mit einer Steuereinrichtung zur Steuerung von Komponenten der Sicherheitswerkbank (10), sowie mit einer Bewegungen vor der Frontseite (42) der Sicherheitswerkbank (10) erfassenden, mit der Steuereinrichtung verbundenen Sensoreinrichtung (44), die mindestens zwei Sensoren (46, 48, 50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungsbereiche (56, 58, 60; 80, 86) der Sensoren (46, 48, 50) in horizontaler Richtung nebeneinander vor der Frontseite (42) der Sicherheitswerkbank (10) angeordnet sind und dass die Steuereinrichtung oder die Sensoreinrichtung (44) eingerichtet ist, um aus dem Ansprechverhalten von mindestens einem Teil der Sensoren (46, 48, 50) abzuleiten, ob eine vor der Frontseite (42) der Sicherheitswerkbank (10) erfasste Bewegung einer Person (40) ungefähr parallel zur Frontseite (42) verläuft oder eine zur Frontseite (42) parallele Richtungskomponente aufweist und ob die Geschwindigkeit der Bewegung in der zur Frontseite (42) der Sicherheitswerkbank (10) ungefähr parallelen Richtung einen vorbestimmten Schwellenwert übersteigt.
Patent DE-102012112694-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Speichern von elektrischer Energie mittels Elektrolyse
Inventor: LACHNER JOSEF
IPC: C25B1/12
Filed: 2012-12-20
Granted: 2014-04-17
Abstract: Verfahren zum Speichern von elektrischer Energie mittels Elektrolyse mit den Verfahrenschritten: Anordnen eines Elektrolyseurs (1) unter Wasser bei einem äußeren Wasserdruck in einem Bereich von 10 bar bis 100 bar; Zuführen der zu speichernden Energie zu dem unter Wasser angeordneten Elektrolyseur (1); Zuführen des für die Elektrolyse notwendigen Elektrolyten zu dem unter Wasser angeordneten Elektrolyseur (1); Anordnen eines Generators (9) in dem Zufuhrweg des Elektrolyten; Anordnen mindestens eines, über Gasleitungen mit dem Elektrolyseur (1) verbundenen ersten Tanks (5) und mindestens eines, über Gasleitungen mit dem Elektrolyseur verbundenen zweiten Tanks (6); Durchführen der Elektrolyse zur Zerlegung des Wassers in dem Elektrolyten in die beiden Gase Wasserstoff und Sauerstoff; Zuführen der bei der Elektrolyse entstehenden Produktgase, Wasserstoff und Sauerstoff, unter Druck, getrennt zu den jeweils ersten und zweiten Tanks (5, 6); dadurch gekennzeichnet, dass der Generator (9) durch die Strömung des zugeführten Elektrolyten betrieben wird und der Druckunterschied zwischen dem äußeren Wasserdruck und dem Betriebsinnendruck des Elektrolyseurs (1) während der elektrolytischen Gaserzeugung kleiner als 10 bar ist.
Patent DE-102012205203-B4 (DE)
Title: Verschlussspanner
Inventor: ZIMMERMANN RAINER
IPC: A43B5/04
Filed: 2012-03-30
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verschlussspanner, umfassend
 ein Fußteil (102),
 einen relativ zu dem Fußteil (102) schwenkbaren Spannhebel (106) und ein relativ zu dem Spannhebel (106) schwenkbares Spannelement (110), das in einer Spannstellung einen Gegenhalter (112) hintergreift,
 wobei der Verschlussspanner (100) einen Mitnehmer (152) umfasst, der mit dem Spannhebel (106) gekoppelt ist und mit dem Spannelement (110) lösbar koppelbar ist,
 wobei das Spannelement (110) im mit dem Mitnehmer (152) gekoppelten Zustand durch eine Schwenkbewegung des Spannhebels (106) in eine Offenstellung überführbar ist,
 wobei der Mitnehmer (152) oder das Spannelement (110) ein Rastelement (162) umfasst,
 wobei der Verschlussspanner (100) ein Betätigungselement (170) umfasst, durch dessen Betätigung der Mitnehmer (152) oder das Spannelement (110) aus einer Raststellung lösbar ist und
 wobei der Mitnehmer (152) in einer Querrichtung (134) des Verschlussspanners (100) verschiebbar an dem Spannhebel (106) gehalten und durch Ausüben eines Drucks auf das Betätigungselement (170) in einer Querrichtung (134) des Verschlussspanners (100) relativ zu dem Spannhebel (106) verschiebbar ist.
Patent DE-102012212270-B4 (DE)
Title: Achsantriebssystem für eine elektrische Achse
Inventor: SMETANA TOMAS
IPC: F16H48/36
Filed: 2012-07-13
Granted: 2015-10-22
Abstract: Achsantriebssystem für ein Kraftfahrzeug umfassend – eine erste dynamoelektrische Antriebsmaschine (1) mit einer ersten Rotorwelle (7), die radial an einem Gehäuse des Achsantriebssystems an zwei Lagerstellen gelagert ist, – ein Überlagerungsgetriebe und – ein Verteilergetriebe (31) mit einer ersten Verteilerwelle, die auf eine erste Abtriebswelle (8) abtreibt, und mit einer zweiten Verteilerwelle, die auf eine zweite Abtriebswelle (9) abtreibt, wobei die Verteilerwellen, die Abtriebswellen (8, 9) und die erste Rotorwelle (7) um eine gemeinsame, quer zur Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs orientierte Rotationsachse (6) rotierbar angeordnet sind, das Überlagerungsgetriebe eine Getriebeeingangswelle (16) aufweist, die drehfest mit der ersten Rotorwelle (7) verbunden ist und die erste Rotorwelle (7) und die Getriebeeingangswelle (16) gegeneinander axial verschieblich gekoppelt sind dadurch gekennzeichnet, dass – die Getriebeeingangsswelle (16) radial an einem der ersten Rotorwelle (7) zugewandten Ende an zumindest einer weiteren Lagerstelle am Gehäuse gelagert ist und – die erste und zweite Abtriebswelle (8, 9) jeweils über ein Radiallager (10) gegenüber dem Gehäuse und über ein weiteres Radiallager (12) gegeneinander gelagert sind.
Patent DE-102012218664-B4 (DE)
Title: Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung mit einem Filterblech
Inventor: HEINEMANN ROBERT
IPC: F16K11/07
Filed: 2012-10-12
Granted: 2018-10-25
Abstract: Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung, insbesondere Ventil eines Nockenwellenverstellersystems für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, mit einem Hydraulikteil (1), das in einem Gehäuse angeordnet ist, wobei in dem Hydraulikteil (1) ein Steuerkolben (8) verschiebbarer eingebaut ist, der an einer Seite mittels einer Feder (9) belastet und andererseits von einer Elektromagneteinheit (3) beherrscht ist, wobei im Gehäuse Kanäle, in dem Hydraulikteil (1) Öffnungen (4) mit Ringnuten (5, 5a, 5b) und am Steuerkolben (8) Steuerkanten zur Steuerung zumindest eines Druckanschlusses, zumindest eines Tankanschlusses und Arbeitsanschlüssen vorgesehen sind und wobei die Anschlüsse mit einem Filterzylinder in Wirkverbindung stehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterzylinder als Filterblech (6) mit zumindest einer Filterfläche (7) und ohne Dichtelemente ausgeführt ist.
Patent DE-102012219457-B4 (DE)
Title: Schutzschaltvorrichtung zum Detektieren eines Fehlerstroms und Steuerverfahren
Inventor: KLEEMEIER ANETTE
IPC: B60L53/00
Filed: 2012-10-24
Granted: 2022-03-24
Abstract: Schutzschaltvorrichtung zum Detektieren eines Fehlerstroms mit- einem ersten Stromversorgungsleiter (L), an den ein erster Schalter (2) angeschlossen ist,- einem zweiten Stromversorgungsleiter (N), an den ein zweiter Schalter (3) angeschlossen ist,- einem Schutzleiter (PE), an den ein dritter Schalter (5) angeschlossen ist,- einer Erfassungseinrichtung (1, 7, 8) zum Erfassen eines Fehlerstroms in dem System der drei Leiter: erster Stromversorgungsleiter (L), zweiter Stromversorgungsleiter (N) und Schutzleiter (PE), und zum Erzeugen eines entsprechenden Erfassungssignals, sowie- einer Steuereinrichtung (9) zum Steuern des ersten, zweiten und dritten Schalters in Abhängigkeit von dem Erfassungssignal, dadurch gekennzeichnet, dass- die Steuereinrichtung (9) dazu ausgebildet ist, den dritten Schalter (5) nur dann zum Öffnen anzusteuern, wenn bei geöffnetem ersten Schalter (2) und bei geöffnetem zweiten Schalter (3) der Fehlerstrom erfasst wird.