baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011100175-U1 (DE)
Title: Ausstattungsteil mit Haptikschicht
IPC: B60R13/02
Filed: 2011-05-03
Abstract: Ausstattungsteil (1) für ein Fahrzeug, das einen Träger (2) und einen geschäumten Einleger (3) umfasst, wobei der Einleger (3) mit Befestigungselementen (6) zur Fixierung des Einlegers (3) am Träger (2) ausgestaltet ist und die Befestigungselemente (6) einstückig mit dem Einleger (3) ausgebildet sind, wobei der Träger (2) mit Aussparungen (5) zur Aufnahme der Befestigungselemente (6) ausgestattet ist, wobei die Befestigungselemente aus einem ersten Abschnitt (61), der von einer Vorderseite auf der der Einleger (3) angeordnet ist bis zur Rückseite durch den Träger (2) verläuft und einem zweiten Abschnitt (62), der über die Rückseite (22) des Trägers (2) herausragt, bestehen.
Patent DE-202011102085-U1 (DE)
Title: Schneid- und Haltevorrichtung, insbesondere zum Fällen und zum Abtragen von Bäumen
IPC: A01G23/08
Filed: 2011-06-21
Abstract: Schneid- und Haltevorrichtung, insbesondere zum Fällen und zum Abtragen von Bäumen unter Verwendung separat steuerbarer handelsüblicher Hydraulikkreisläufe mit dem alle Funktionen eines Anbaugerätes steuerbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Aufnahmekonsole (1) eine Dreh- und Schwenkeinrichtung (2), kombiniert mit Greif- und Haltearmen (3), sowie einer Schneidvorrichtung (4), so angebaut sind, dass die Klingen der Schneidvorrichtung (4) auf zwei verschiedenen parallelen Ebenen angeordnet sind, so dass beim Fällvorgang des Baumes oder Astes eine Bruchkante verbleibt.
Patent DE-202011102564-U1 (DE)
Title: Kissen zur Geruchs- und Geräuschdämpfung bei Blähungen
IPC: A61F13/15
Filed: 2011-06-29
Abstract: auf die Form des Kissens, das so gebogen ist, daß ein optinaler Tragekomfort gewährleistet ist. Die sich von der inneren Rundung zur äußeren Rundung verjüngende Form, soll für sicheres Tragen sorgen. Die Größe, die auf den jeweiligen Träger abgestimmt sein muß, sorgt dafür, daß sich die Pobacken nicht mehr berühren. Auch das elastische Material soll ein angenehmes Tragen ermöglichen. dadurch gekennzeichnet
Patent DE-202011103250-U1 (DE)
Title: Spoiler-Rückhaltesystem für Unterwasserreinigungsbürste
IPC: A46B15/00
Filed: 2011-07-15
Abstract: Spoiler-Ruckhaltesystem für Unterwasserreinigungsbürste, welches beim Hoch- bzw. Hinunterführen des Besens nach oben bzw. unten klappt und die Bürste dadurch an die Seitenwand presst, dadurch gekennzeichnet, dass die Spoilerklappe ihren unteren Endpunkt durch ein am Spoiler und Arbeitsstiel angebrachtes Halteseil/-kette/-draht/-gummiband etc. findet.
Patent DE-202011105019-U1 (DE)
Title: Mal- und Restaurierungshilfe
IPC: B44D3/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Mal- und Restaurierungshilfe in Form einer Bilder-Keilrahmenhalterung, bestehend aus rechtwinkligen Blöcken mit auswechselbaren und ergänzbaren Stangen die miteinander verbunden werden und an den Innenseiten eines Bilder-Keilrahmens befestigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass gemäß 1 die rechtwinkligen Blöcke (1) je drei Löcher (2) aufweisen, durch die Stangen (3) eingeschoben werden. Gleichzeitig werden Stangen (4) durch Aufstecken auf Stangen (3) miteinander verbunden. Je nach Bildergrößen werden die Stangen (3) und (4) beliebig verlängert. Bohrungen (5), die für die Aufnahme von handelsüblichen Schraubzwingen dienen.
Patent DE-202011107816-U1 (DE)
Title: Deko, Blendschutz-, Sonnenschutz, Werbe- und Anzeigefläche für Fahrzeug-Frontscheiben
IPC: B60J1/20
Filed: 2011-11-12
Abstract: Deko-, Blendschutz-, Sonnenschutz- und/oder Anzeigenfläche (1) innen hinter Kraftfahrzeug(2)-Frontscheiben (3) dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles UV und hitzebeständiges Material form- und passgenau für den jeweiligen Fahrzeugtyp mit geringem Übermaß im Verhältnis zur vorhandenen Fahrzeugscheibe (3) gefertigt wird und innen zwischen Fahrzeugscheibe (3) und Fensterverkleidung (4) und/oder Rahmen (4) und/oder Dachhimmel (5) geklemmt wird, indem die Deko-, Blendschutz-Sonnenschutz- und/oder Anzeigenfläche (1) durch Krümmung in die Einbau bzw. Montageposition gebracht wird und mit den Seitenkanten und/oder obere Kante zwischen Fahrzeugscheibe (3) und Fensterrahmen (4) und/oder Verkleidung und/oder Dachhimmel (5) gehalten wird
Patent DE-202011108478-U1 (DE)
Title: Reinigungsgerät zur Reinigung von Boden- und Kantenflächen
IPC: A01M21/02
Filed: 2011-11-29
Abstract: Reinigungsgerät zur Reinigung von Boden- und Kantenflächen, mit einem Chassis (1), das ein im Wesentlichen umgekehrt schalenförmiges Fahrgestell bildet, auf dem ein Antriebsmotor (2) mit im Betrieb im Wesentlichen vertikaler Antriebswelle befestigt ist, die sich durch eine obere Fläche des Chassis (1) hindurch erstreckt, wobei das Chassis (1) von mindestens zwei Rädern (3, 4) getragen wird und einen Bedienungsholm (6) aufweist, wobei die sich unter die Oberfläche des Chassis (1) erstreckende Antriebswelle (12) des Motors (2) ein rotierendes Reinigungselement, insbesondere eine Tellerbürste (30, 31) trägt, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor (2) eine sich unter die Oberfläche des Chassis (1) erstreckende Antriebswelle (12) aufweist, deren Endteil eine an diesem drehfest befestigte Keilriemenscheibe (20) sowie ein Drehlager (21) für eine Lagerplatte (32) für eine Tellerbürste (30, 31) trägt, dass die über das Drehlager (21) auf der Anriebswelle (12) gelagerte Lagerplatte (22) eine Riemenscheibe (23) trägt, die einen größeren Durchmesser als die Keilriemenscheibe...
Patent DE-202012003223-U1 (DE)
Title: Schleifenrahmen
IPC: G01V3/15
Filed: 2012-03-29
Abstract: Schleifenrahmen für Suchgeräte, insbesondere Metallsuchgeräte, mit mehreren in der Länge standardisierten Verbindungsrohren (3) und mehreren Gelenkverbindungen (4) zur Kopplung von Verbindungsrohren (3) miteinander, und mit mindestens einem der Kontur des Rahmens (1; 2; 31; 33; 35) folgenden Schleifenkabel als Suchschleife zum Abstrahlen eines elektromagnetischen Primärsignales zur Detektion eines Suchobjektes, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei Verbindungsrohre (3) in einer Gelenkverbindung (4) miteinander gekoppelt sind, dass Verbindungsrohre (3) und Gelenkverbindungen (4) zu unterschiedlichen Schleifenformen und/oder unterschiedlich großen, umschlossenen Schleifeninnenflächen anordenbar sind, und dass die Gelenkverbindung (3) für Gelenkwinkel im Bereich 60° bis 300° ausgelegt ist.
Patent DE-202012006209-U1 (DE)
Title: Schraubzwinge
IPC: B25B5/10
Filed: 2012-06-27
Abstract: Schraubzwinge mit einer Schiene (10), einem von dieser rechtwinklig abstehend fest mit dieser verbunden ersten Spannarm (12) und einem zu diesem auf der Schiene (10) rechtwinklig von dieser abstehenden, auf dieser verschieblichen zweiten Spannarm (14) und einer in einem Innengewindeabschnitt (16) im Bereich des freien Endes des zweiten Spannarms (14) geführten Gewindespindel (18), die an ihrem zu dem ersten Spannarm (12) weisenden Ende ein bewegliches Spannelement (20) trägt und an ihrem anderen Ende mit einem Griffstück (22) versehen ist, das mit der Gewindespindel (18) über ein ein Abknicken des Griffstücks (22) in die zu den Ebenen der Spannarme (12, 14) parallelen Ebene erlaubenden Knickgelenk (24) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Knickgelenk (24) und Gewindespindel (18) eine Ratsche (26) angeordnet ist, die bei einem Verschwenken des Griffstücks (22) in die eine Richtung ein Drehmoment auf die Gewindespindel (18) überträgt und bei einem Verschwenken in die Gegenrichtung kein Drehmoment überträgt.
Patent DE-202012010758-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Front an einem Seitenteil eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/00
Filed: 2012-11-09
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Front (12) an einem Seitenteil (13), mit einerseits der Front (12) und andererseits dem Seitenteil (13) zugeordneten Kopplungsmitteln (14, 20), die eine Befestigungslasche (21) und ein Aufnahmeteil (19) umfassen, an dem die Befestigungslasche (21) mittels wenigstens eines Verriegelungselements (27) derart lösbar verriegelbar ist, dass das Verriegelungselement (27) in eine Verriegelungsstellung überführbar ist, in der es mittels einer von Beaufschlagungsmitteln ausgeübten Beaufschlagungskraft gehalten ist, wobei das Verriegelungselement (27) zum Lösen mittels einer gegen die Beaufschlagungskraft wirkenden Gegenkraft aus der Verriegelungsstellung heraus in eine Lösestellung bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass Arretierungsmittel (32) vorgesehen sind, die eine Rückbewegung des Verriegelungselements (27) in die Verriegelungsstellung verhindern.
Patent DE-202012011518-U1 (DE)
Title: Bauaufzug
IPC: B66B9/16
Filed: 2012-12-03
Abstract: Bauaufzug zur Personen- und Materialbeförderung mit einem über mindestens eine senkrechte Leiteinrichtung vertikal veränderbaren Fahrkorb, der einen im Wesentlichen geschlossenen Aufbau aufweist, wobei eine Seite des Aufbaus einen zu öffnenden und zu schließenden Fahrkorbverschluss aus einem Vertikaltor (2) und einem verschwenkbaren Übergang (3) bildet, wobei durch eine funktionale Kopplung das Vertikaltor (2) mit dem Übergang (3) gemeinsam Positionsveränderungen ausführen, dadurch gekennzeichnet, dass die funktionale Kopplung zwischen dem Vertikaltor (2) mit dem Übergang (3) durch ein umlaufendes, in sich geschlossenes Antriebselement (7) erzielt wird, das über eine erste getriebliche Einheit das Vertikaltor (2) und über eine zweite getriebliche Einheit den Übergang (3) gleichzeitig antreibt, wobei der gemeinsame Bewegungsablauf von Vertikaltor (2) und Übergang (3) durch eine Ausgleichsvorrichtung (11) beaufschlagt wird.
Patent DE-202012104387-U1 (DE)
Title: Fahrradkurbelbaugruppe und Fahrradkurbelachse
IPC: B62M1/36
Filed: 2012-11-14
Abstract: Fahrradkurbelbaugruppe (10), aufweisend: eine Kurbelachse (20), die einen Kurbelachsenkörper (21) aufweist, wobei der Kurbelachsenkörper (21) einen Oberflächenabschnitt (21a), einen ersten Endabschnitt (21b), einen zweiten Endabschnitt (21c), zumindest ein erstes Keilzahnprofil (21d), das am ersten Endabschnitt (21b) angeordnet ist und sich radial nach außen relativ zum Oberflächenabschnitt (21a) erstreckt, zumindest ein zweites Keilzahnprofil (21e), das an dem zweiten Endabschnitt (21c) angeordnet ist und sich nicht radial nach außen relativ zum Oberflächenabschnitt (21a) erstreckt, und einen ersten Öffnungsabschnitt (21f) aufweist, der am ersten Endabschnitt (21b) ausgebildet ist; ein Rückhalteelement (24), das einen ersten Befestigungsabschnitt (24a), der am ersten Öffnungsabschnitt (21f) montiert ist, und einen ersten Widerlagerabschnitt (24b) aufweist, der sich radial nach außen relativ zum ersten Befestigungsabschnitt (24a) erstreckt; und einen ersten Kurbelarm (22), der ein erstes Kurbelbefestigungsloch (31a) aufweist, das mit dem zumindest ein erstes Keilzahnprofil (21d) in Eingriff ist, wobei der erste Widerlagerabschnitt (24b) des...
Patent DE-202013001882-U1 (DE)
Title: Wandhaken mit konischem Halteteil
IPC: A47G1/20
Filed: 2013-02-26
Abstract: Wandhaken (1) zum abstandfreien, eng an der Wand (2) anliegenden Aufhängen von Gegenständen wie z. B. Bildern, Spiegeln, Wandschränken usw. an Wänden, dadurch gekennzeichnet, dass der nach oben abgewinkelte Hakenteil (3) des Wandhakens (1) in Bezug zur Sehne (4) zum Hakenende (6) hin konisch (5) verlaufend ausgebildet ist.
Patent DE-202013003321-U1 (DE)
Title: Nockenwelle mit einem hydraulischen Nockenwellenversteller
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-04-10
Abstract: Nockenwelle (1) mit einem Nockenwellenversteller (2) zur Einstellung eines Relativwinkels (w) zwischen einem Antriebsrad (3) und der Nockenwelle (1), wobei in der Nockenwelle (1) mehrere parallel zu einer Rotationsachse (R) der Nockenwelle (1) verlaufende Zuführleitungen (14) zur Versorgung des Nockenwellenverstellers (2) mit Fluid vorgesehen sind, und wobei die Zuführleitungen (14) durch mehrere Verbindungsleitung (16) fluidleitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-202013004510-U1 (DE)
Title: Schiessjacke
IPC: A41D13/00
Filed: 2013-05-15
Abstract: Schiessjacke 1 mit einem Vorder- und einem Rückenteil 3, 2 und zwei Ärmeln 4, wobei zumindest das Vorder- und das Rückenteil aus einem steifen, nicht nachgiebigen Leinen-, Leder- und/oder Kunststoffwerkstoff gefertigt sind, und mit Einsätzen 7 aus einem nachgiebigen Textilgewebe, wobei dieses Textilgewebe entweder in eine oder in beide von zwei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen elastisch ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsätze 7.1, 7.2, 7.3, 7.4 zumindest zweilagig ausgebildet sind und eine erste Lage 9a aus einem nachgiebigen Textilgewebe aus Nylon oder Lycra gebildet ist und eine zweite Lage 9b aus einem geschäumten Chloropren-Kautschuk besteht, welche auf der ersten Lage 9a aufkaschiert ist.
Patent DE-202013100437-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abstandsmessung in Rohrleitungen
IPC: F16L55/26
Filed: 2013-01-30
Abstract: Inspektionssystem (10), insbesondere Kanal- bzw. Rohrinspektionssystem, aufweisend zumindest eine Abstandsmessvorrichtung (30), dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Abstandsmessvorrichtung (30) als optische Abstandsmessvorrichtung zum berührungslosen Messen von Abständen in Kanal- bzw. Rohrleitungen ausgestaltet ist, wobei die optische Abstandsmessvorrichtung (30) – einen Licht emittierenden Teil (31) mit einer Lichtquelle, aus der Lichtstrahlen zu einem zu messenden Gegenstand gesendet werden, und – einen Licht empfangenden Teil (32) zum Empfangen der von dem zu messenden Gegenstand reflektierten Lichtstrahlen umfasst.
Patent DE-202013100917-U1 (DE)
Title: Abkantmaschine
IPC: B26F1/32
Filed: 2013-03-04
Abstract: Abkantmaschine, aufweisend: einen Festtisch (20), der hinten beidseitig jeweils mit schrägen Einstecknuten (21) versehen ist, in die Steckstifte (261) von Ansätzen (26) einsteckbar sind, wobei vor den Ansätzen (26) auf dem Festtisch 20 ein kürbisflaschenförmiges Loch (22) ausgebildet ist, in das eine Schneidunterlage (27) einbaubar ist, und wobei hinter dem kürbisflaschenförmigen Loch (22) eine Späneauffangnut (23) vorgesehen ist, unter der eine für eine Späneschublade (241) vorgesehene Späneaufnahme (24) ausgebildet ist; einen Sockel (30), der im Bereich der Späneauffangnut (23) angeordnet ist, wobei der Sockel (30) beidseitig an seinem oberen Endabschnitt mit zwei Stiftlöchern (31) versehen ist, durch die ein Achsenstift (33) hindurchgeführt ist, wobei der Sockel (30) in der Mitte beidseitig jeweils mit einer Durchgangsbohrung (32) versehen ist, in die ein Stift (34) eingeführt ist, wobei eine Abschlussplatte (35) an der vorderen Stirnfläche des Sockels (30) angebracht ist, und wobei eine Führungsnut (36) zwischen der Abschlussplatte (35) und...
Patent DE-202014002231-U1 (DE)
Title: Lenkabnahme und Schwerlast-Transportfahrzeug
IPC: B62D53/06
Filed: 2014-03-14
Abstract: Lenkabnahme (48) zur Erfassung eines Einschlagwinkels zwischen einem voreilenden ersten Fahrzeugteil (16) und einem nacheilenden zweiten Fahrzeugteil (14) eines Fahrzeugs (10), mit zwei Geberzylindern (62), die jeweils ein Zylinderrohr (64) und eine Kolbenstange (66) umfassen, gekennzeichnet durch eine Kurvenscheibe (60), an deren Umfang sich die freien Enden der Kolbenstangen (66) bei Veränderungen des Einschlagwinkels entlang bewegen, wobei die Kolbenstangen (66) in Abhängigkeit vom Einschlagwinkel mehr oder weniger stark ein- oder ausgefahren werden.
Patent DE-202014002730-U1 (DE)
Title: Wärmerohr und Kühlmodul
IPC: F28D15/02
Filed: 2014-03-24
Abstract: Wärmerohr, das ein Rohr (10) umfasst, das ein erstes Ende (101), ein zweites Ende (102) und einen Mittelteil (104) aufweist, wobei das erste und zweite Ende (101, 102) nebeneinander liegen und einen Wärmeaufnahmeteil (111) bilden, wobei der Mittelteil (104) einen Wärmeabgabeteil bildet, sich von dem ersten Ende (101) bis das zweite Ende (102) erstreckt und einen Kreis bildet.
Patent DE-202014005346-U1 (DE)
Title: Gerät und System zur Definierung der Maßangaben eines flächenförmigen Objekts
IPC: G01C11/04
Filed: 2014-06-30
Abstract: System zur automatischen Definierung der Größe eines flächenförmigen Objektes, welches System zumindest einen Prozessor (590), einen Speicher (570), der Computerprogrammcode (575) enthält, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (570) und Computerprogrammcode (575) mit dem erwähnten zumindest einen Prozessor (590) derart angeordnet sind, dass sie im Gerät zumindest die folgenden Funktionen bewirken: – von dem Absender wird ein Foto empfangen, an welchem Foto das flächenförmige Objekt und der dem Objekt zugefügte Papierbogen in Standardgröße als Referenzelement abgebildet sind, – das in elektronischer Form befindliche Foto wird in ein Maßstabbild konvertiert, indem zumindest eine Maßangabe des Referenzelements zu einem Referenzmaß (Ref1, Ref2) übernommen wird, – die Maßangaben (M1, M2, M3), die die Größe des Objektes definieren, werden definiert, indem zumindest ein Teil des erwähnten Referensmaßes (Ref1, Ref2) mit den zu messenden Teilen des Objektes verglichen wird; und – die Preisangabe für das flächenförmige Objekt wird auf Grund der definierten Maßangaben (M1, M2, M3) definiert.
Patent DE-202014008812-U1 (DE)
Title: Abzugsvorrichtung für Blasfolienanlagen
IPC: B29C53/10
Filed: 2014-07-31
Abstract: Abzugsvorrichtung für eine Blasfolienanlage mit angetriebenen horizontalen Abzugswalzen (1) zum Flachlegen und Abziehen des senkrecht laufenden Folienschlauches und oberhalb der Abzugswalzen vor der ortsfesten Aufwickeleinrichtung, mit einer aus frei drehbaren Umlenkwalzen (3) und mit Breitstreckeinrichtungen sowie aus feststehenden Wendestangen (4) bestehenden Reversiervorrichtung (13), wobei die Abzugswalzen (1), Umlenkwalzen (3) und Wendestangen (4) in horizontalen Reversierebenen gelagert sind und eine pendelnd hin- und herdrehende Relativdrehung in ihrer Reversierebene um eine gemeinsame senkrechte Reversierachse ausführen, dadurch gekennzeichnet, dass die Breitstreckeinrichtung der Umlenkwalzen, welchen die Folie von einer Wendestange (4) kommend zuläuft, eine Breitstreckwalze (2) ist, welche der Umlenkwalze (3) zur Neutralisierung der unterschiedlichen Abstände nachgeordnet ist, dass die Breitstreckeinrichtung der Umlenkwalzen (3), welchen die Folie von einer Wendestange kommend zuläuft, eine Breitstreckwalze (2) ist, der eine Umlenkwalze (3) vor- und nachgeordnet ist, dass die Breitstreckeinrichtung der Umlenkwalzen, welchen die Folie von einer parallelen Abzugswalze (1) oder Umlenkwalze (3) kommend zuläuft, eine der Umlenkwalze zur optimalen Spreizung vorgeordnete Breitstreckwalze ist, dass die Breitstreckwalze frei drehbar und achsparallel zu der Umlenkwalze derart gelagert ist, dass die Breitstreckwalze von der Folienbahn teilweise umschlungen wird, und dass die Breitstreckwalze auf ihrem Umfang dicht an dicht mit Vorsprüngen besetzt ist, welche Vorsprünge vom Umfang auskragen, mit ihrem freien Ende eine kreiszylindrische Berührfläche für die Folienbahn bilden und von der Radialebene der Walzenmitte aus in Richtung des jeweiligen Walzenendes geneigt sind.
Patent DE-202014010147-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie mit beweglicher Kabinenhaube
IPC: B62D47/00
Filed: 2014-12-22
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie mit einer eine Sitzposition (50) definierenden Fahrgastzelle (3) und mit einer hieran zwischen einer Schließstellung (S) und einer Öffnungsstellung (O) beweglich gelagerten Haube (10), die in Schließstellung (S) zumindest eine an einer Frontscheibe (6) angrenzende seitliche Einstiegsöffnung (14) verschließt und die zur zumindest partiellen Freigabe der Einstiegsöffnung (14) in die Öffnungsstellung (O) überführbar ist, in welcher die Haube (10) im Vergleich zur Schließstellung (S) und in Bezug auf die Sitzposition (50) in Fahrzeuglängsrichtung (x) nach hinten und in Fahrzeughochrichtung (z) nach unten verlagert ist.
Patent DE-202014010661-U1 (DE)
Title: Abfallgebinde-Fermenter
IPC: C12M1/107
Filed: 2014-12-01
Abstract: Modulares bewegliches System für die anaerobe Fermentation bzw. Gärung von organischem Abfall, das enthält: mehrere abgedichtete Kästen, wovon jeder zu fermentierenden Abfall enthält; mehrere Tunnel, wovon jeder mehrere getrennt transportierbare Behälter enthält, die Ende an Ende abdichtend verbunden und/oder übereinander gestapelt sind, um einen Tunnel für die Aufnahme des Abfalls in den Kästen zu bilden; Schienen, auf denen die mehreren Kästen, die den organischen Abfall enthalten, an einem ersten Ende in die Tunnel geladen werden; und Schienen, auf denen die mehreren Kästen, die den fermentierten organischen Abfall enthalten, an einem zweiten Ende aus den Tunneln entladen werden; wobei die Tunnel konfiguriert sind, die mehreren Kästen aufzunehmen und dann gasdicht abdichtend verschlossen werden und die Kästen für eine gegebene Fermentationsperiode des darin enthaltenen Abfalls zu enthalten bzw. aufzunehmen; wobei das System ferner ein Bündel solcher Tunnel enthält, die Seite an Seite angeordnet sind, wobei jeder Tunnel mehrere gasdichte Behälter enthält, die abdichtend Ende an Ende verbunden und/oder übereinander gestapelt sind, wobei jeder Tunnel eine Anzahl und/oder eine Größe von Behältern besitzt, die so gewählt sind, dass ein Volumen für den Tunnel, das einem täglichen Volumen an zu verarbeitendem Abfall entspricht, definiert wird, und wobei die Anzahl von Seite an Seite angeordneten Tunneln in der Weise gewählt ist, dass die Anzahl von Tagen, die für alle zu beladenden Tunnel von einem ersten Tunnel an einem ersten Tag zu einem letzten Tunnel an einem letzten Tag erforderlich ist, gleich der Anzahl von Tagen der Fermentationsperiode ist, so dass dann, wenn der letzte Tunnel beladen wird, der Abfall im ersten Tunnel für die Fermentationsperiode in dem Tunnel gewesen ist und entladen wird; wobei das System ferner einen Gasauslass (33) enthält, der allen Tunneln gemeinsam ist und durch den Gas, das in dem Tunnel während der Fermentationsperiode erzeugt wird, abgesaugt werden kann, und eine Ventilanordnung (32, 35) enthält, die dafür ausgelegt ist, den zu ladenden und zu entladenden Tunnel gegenüber dem Gasauslass zu isolieren.
Patent DE-202014101078-U1 (DE)
Title: Verbundbauteil mit Klemmsitz, insbesondere Lenkerbügel oder Sattelstütze
IPC: B62K19/36
Filed: 2014-03-11
Abstract: Verbundbauteil (01) mit einem aus Faserverbundmaterial hergestellten, rohrförmigen Trägerelement (06), wobei an der Außenseite des Verbundbauteils (01) zumindest ein Klemmsitz (05) vorgesehen ist, an dem ein Klemmelement (04) durch Aufbringung einer Klemmkraft reibschlüssig festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Klemmsitzes (05) an der Außenseite des aus Faserverbundmaterial hergestellten Trägerelements (06) ein Druckverteilelement (07) aus einem elastisch verformbaren Material vorgesehen ist, wobei die Elastizität des elastisch verformbaren Materials höher als die Elastizität des Faserverbundmaterials ist.
Patent DE-202014103265-U1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug
IPC: B25F5/00
Filed: 2014-07-16
Abstract: Elektrowerkzeug, das über mehrere Betriebsarten mit verschiedenen Drehzahlen zumindest in einem vorbestimmten Lastbereich verfügt, wobei das Elektrowerkzeug in der Lage ist, zwischen den Betriebsarten, auch wenn ein Motor angetrieben ist, umzuschalten, wenn eine vorbestimmte Bedingung erfüllt ist, und so ausgelegt ist, dass eine Drehzahl des Motors beim Umschalten zwischen den Betriebsarten sanft oder stufenweise verändert wird.
Patent DE-202014104559-U1 (DE)
Title: Rotor mit stumpfen Schaufeln
IPC: F04C2/18
Filed: 2014-09-24
Abstract: Rotor mit stumpfen Schaufeln, der eine Vielzahl von Schaufeln (41) aufweist, die stumpf ausgebildet sind, wobei zwei Rotoren (40) in einem Hohlkörper (50) angeordnet sind, wobei der Hohlkörper (50) an einer Seite eine Eintrittsöffnung (51) und an der anderen Seite eine Austrittsöffnung (52) aufweist, wobei die beiden Rotoren (40) in einander eingreifen und jeweils von einer Welle (60) in der entgegengesetzten Richtung mit der gleichen Geschwindigkeit gedreht werden, wodurch ein Mittel durch die Eintrittsöffnung (51) eingesaugt wird, von den Rotoren (40) geführt wird und aus der Austrittsöffnung (52) fließt.