baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10162324-B4 (DE)
Title: Funkkanalmeßsystem und Verwendung des Funkkanalmeßsystems
Inventor: STEINGAS ALEXANDER
IPC: H04B17/309
Filed: 2001-12-18
Granted: 2004-02-26
Abstract: Funkkanalmeßsystem, das auf der einen Seite einer Funkübertragungsstrecke (11) einen von einem hochgenauen Frequenznormal (14) mit einer Referenzfrequenz getakteten Sender (10), der mit einer Meßfrequenz ein periodisches Testsignal ausstrahlt, und auf der anderen Seite der Funkübertragungsstrecke einen ebenfalls von einem hochgenauen Frequenznormal (16) mit der Referenzfrequenz getakteten Empfänger (12) enthält, in dem die zeitvariante Impulsantwort des Funkkanals in Realzeit bestimmt wird, mit einer Einrichtung zum Aufzeichnen der Funkkanal-Meßwerte im Takt des Frequenznormals des Empfängers und zum Einfügen von in externen Sensoren gewonnenen Zusatzinformationen wie Position und Zeit des Empfängers in den zur Aufzeichnung vorgesehenen Meßdatenstrom des Empfängers, dadurch gekennzeichnet, daß als externer Sensor zur Erfassung der Empfängerumgebung eine Videokamera (19) beim Empfänger (12) vorgesehen ist, daß der Videokamera 19 zur Aufzeichnung der von ihr erzeugten Videobilder ein Videorecorder (20) nachgeschaltet ist und daß zur Synchronisierung der Videoaufzeichnung mit der Kanalmessung die Bildfrequenz der Videokamera aus dem den Empfänger taktenden Frequenznormal (16) abgeleitet ist, so daß die Videokamera eine Videosequenz für den Videorecorder liefert, deren Bildfrequenz durch das Frequenznormal des Empfängers synchronisiert ist und in Synchronität mit der Meßfrequenz verläuft.
Patent DE-10192507-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für die Vorhersage von Lösch- und Schreibzeiten von Flash-Speichern
Inventor: JACOBS ROBERT A
IPC: G11C16/34
Filed: 2001-05-25
Granted: 2010-05-06
Abstract: Flash-Speicher mit einer NOR-Gatter-Architektur, der umfaßt:  einen Datenblock, der der Speicherung einer Tabelle von Lösch- und Schreibzeiten für alle anderen Datenblöcke in dem Flash-Speicher zugewiesen ist.
Patent DE-10202146-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung eines elektrisch angetriebenen Verdichters
Inventor: ELLMER DIETMAR
IPC: F02B37/18
Filed: 2002-01-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: Verfahren
zur Ansteuerung eines elektrisch angetriebenen Verdichters (12)
in einer Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader (18, 32),
gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:  – ein Turbinenmodell
(38) bestimmt eine momentan verfügbare
Turbinenleistung (POW_TUR_MAX),  – ein Verdichtermodell (48)
bestimmt ein momentan geforderte Verdichterleistung (50, 52) und  – ein inverses
Verdichtermodell (64) bestimmt einen von dem elektrisch angetriebenen
Verdichter (12) zu erzeugenden Druck (PRS_BOOST_SP), in dem Fall,
in dem die geforderte Verdichterleistung (50, 52) größer als
die verfügbare
Turbinenleistung (POW_TUR_MAX) des Abgasturboladers ist,  – eine Ladedruckregelung
(69) bestimmt unter Verwendung des durch den elektrisch angetriebenen
Verdichter (12) zu erzeugenden Drucks (PRS_BOOST_SP) die erforderlichen
Leistungen von der Turbine des Abgasturboladers (18, 32) und dem
elektrisch angetriebenem Verdichter (12),  – eine Steuerung (86) für den elektrisch
angetriebenen Verdichter (12) steuert diesen entsprechend der angeforderten Verdichterleistung
(50, 52) an,  – wobei
die Ladedruckregelung (69) in dem Fall, in dem der elektrisch angetriebene...
Patent DE-10206658-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Überprüfen einer integrierten elektrischen Schaltung
Inventor: BAADER PETER
IPC: G06F9/45
Filed: 2002-02-15
Granted: 2011-11-17
Abstract: Verfahren zum Überprüfen einer integrierten elektrischen Schaltung, wobei die integrierte elektrische Schaltung durch ein Layout (5) beschrieben ist, wobei das Layout (5) Schaltungsnetzbeschreibungen (4, 7) der integrierten elektrischen Schaltung umfaßt, die in jeweils einer Datei oder in jeweils einem Teil einer Datei auf einer Speichereinheit eines Computersystems vorliegen, wobei jede Schaltungsnetzbeschreibung die folgenden Merkmale aufweist: – wenigstens ein Polygon (401–402, 701–704), das jeweils ein Schaltungselement der integrierten elektrischen Schaltung repräsentiert, – Informationen über die elektrischen Eigenschaften der Schaltungselemente, wobei das Layout (5) die folgenden Merkmale aufweist: – es enthält eine oder mehrere Instanziierungen (31–34) wenigstens einer Schaltungsnetzbeschreibung sowie Informationen über die geometrische Form und die Anordnung der Instanziierungen (31–34) zueinander, – es ist durch eine Rohdatenstruktur (8) beschreibbar, die jeder Instanziierung (31–34) einer Schaltungsnetzbeschreibung genau eine Polygondatenstruktur (81–84) zuordnet, wobei das Verfahren das Durchführen der folgenden Schritte mit einem Computerprogramm vorsieht:...
Patent DE-10218937-B4 (DE)
Title: Schutzeinrichtung für ein Wälzlager mit Drehzahlmessung
Inventor: NIEBLING PETER
IPC: G01P3/44
Filed: 2002-04-27
Granted: 2013-04-25
Abstract: Radlager (1) mit außenliegendem, drehendem, magnetischen Encoder (7), wobei eine vorgelagerte Magnetfangvorrichtung (9, 10) den magnetischen Encoder (7) vor Verschmutzung schützt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstreiffinger (11) in die Magnetfangvorrichtung (9, 10) hineinragt.
Patent DE-10220488-B4 (DE)
Title: Haltevorrichtung und Verfahren zum Pipettieren von Proben
Inventor: WILKENS LUDWIG
IPC: G01N35/00
Filed: 2002-05-07
Granted: 2006-05-24
Abstract: Eine
zum Pipettieren einer Flüssigkeit bestimmte
Haltevorrichtung (11) für
einen Objektträger
(2), der zur Aufnahme einer Probe vorgesehen ist, wobei die Haltevorrichtung
(11) Mittel zum Aufnehmen des Objektträgers (2) aufweist, dadurch
gekennzeichnet, dass jeweils eine Haltevorrichtung (11) in einen
einzigen Behälter
(21) einsetzbar ist und dass die Haltevorrichtung (11) derart gemeinsam
mit dem Objektträger
(2) in einer vorbestimmten Lage in dem Behälter (21) positionierbar ist,
dass der Objektträger
(2) mit einem geringen Abstand zu einer Behälterwandfläche (25) liegt.
Patent DE-10239110-B4 (DE)
Title: Aufladesystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: HEINTZE WOLFGANG
IPC: F02B37/10
Filed: 2002-08-27
Granted: 2004-08-19
Abstract: Aufladesystem für eine Brennkraftmaschine, insbesondere mit Selbst- oder Fremdzündung, wobei ein Kolben in einem von einem Zylinderkopf abgedeckten Zylinder unter Bildung eines Brennraumes bewegbar ist, der über in den Zylinderkopf eingesetzte Gaswechselventile (18, 19) mit je einer Abgasleitung (16) und einem Luftaufnehmer (14) verbunden ist, wobei das Aufladesystem einen Abgasturbolader (6) aufweist, dessen Verdichter (8) mit dem Luftaufnehmer (14) und dessen Turbine (9) mit der Abgasleitung (16) verbunden ist, und über einen weiteren kleinen Abgasturbolader (7) oder einen externen Kompressor (4) eine Luftteilmenge aus dem angeschlossenem Luftaufnehmer (14) ansaugbar ist und daß diese Luftteilmenge weiter verdichtbar und über einen Zusatzwärmetauscher (13) in einen Druckluftspeicher (15) förderbar ist und die  verdichtete Luft im Zeitpunkt des Lastwechsel-Totpunktes in den Arbeitsraum des Zylinders (25) einströmt und Restgase ausspült und nach Schließung der Auslassventile (18) und vor einer Öffnung der Einlaßventile (19) die Arbeitsräume der Zylinder (25) druckgleich von dem Druckspeicher (15) auffüllbar sind...
Patent DE-10245768-B4 (DE)
Inventor: PFEFFER OTTO
IPC: G01L1/22
Filed: 2002-09-25
Granted: 2004-11-18
Abstract: Disclosed is a force transducer (10) for measuring forces that act essentially perpendicular to a shaft, particularly a measuring shaft. Said force transducer (10) comprises a shaft core that extends in a longitudinal direction and a sleeve (28) which extends substantially across the length of the shaft core (24), envelops said shaft core (24), and is connected thereto in a fixed manner. The sleeve (28) is provided with at least two spaced-apart bearing zones (36, 38) while the shaft core (24) is provided with at least one force-measuring zone (42, 44) for measuring the shaft forces. Said force-measuring zone, within which at least one force-measuring device (46, 48) is disposed, is located in the area between the bearing zones (36, 38). The sleeve (28) comprises at least one bending zone (54, 56) which is located in the area between the bearing zones (36, 38) and in which the sleeve (28) can be bent in a direction that is substantially perpendicular to the longitudinal direction of the shaft core (24).
Patent DE-10261409-B4 (DE)
Title: Verzögerungsregelschleife und Verfahren zur Verzögerungsregelung
Inventor: BROX MARTIN
IPC: H03K5/00
Filed: 2002-12-30
Granted: 2006-05-11
Abstract: Verzögerungsregelvorrichtung
zur Bereitstellung von Taktsignalen in Schaltungseinheiten, wobei
die Taktsignale innerhalb der Schaltungseinheiten auf ein externes
Taktsignal bezogen zeitlich variabel vorgebbar sind, mit:  a)
einer Verzögerungseinrichtung
(100), umfassend ein erstes Verzögerungselement
(101) zur Bereitstellung einer variablen Zeitverzögerung (105)
zwischen einem Ausgangssignal (104) und einem Eingangssignal (103)
des ersten Verzögerungselements
(101);  b) einer Rückkopplungseinrichtung
(106), welcher das Ausgangssignal (104) zugeführt wird, zur Rückkopplung
des Ausgangssignals (104), wobei die Rückkopplungseinrichtung (106)
ein zeitverzögertes,
rückgekoppeltes
Ausgangssignal (107) ausgibt; und  c) einer Phasendifferenzerfassungseinrichtung
(108), welcher das Eingangssignal (103) und das rückgekoppelte Ausgangssignal
(107) zugeführt
werden, zur Erfassung einer Phasendifferenz zwischen dem Eingangssignal
(103) und dem rückgekoppelten
Ausgangssignal (107), wobei die Phasendifferenzerfassungseinrichtung
ein Steuersignal (109) zur Steuerung des ersten Verzögerungselements (101)
in Abhängigkeit
von der erfassten Phasendifferenz ausgibt;  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Verzögerungsregelvorrichtung
weiter aufweist:  d) mindestens ein zweites Verzögerungselement
(102) für niedrige
Frequenzen des Eingangssignals (103) und mindestens...
Patent DE-10312471-B4 (DE)
Title: Mikroskop, insbesondere Stereomikroskop
Inventor: SANDER ULRICH
IPC: G02B21/22
Filed: 2003-03-20
Granted: 2006-04-13
Abstract: Mikroskop,
insbesondere Stereomikroskop, zur Simultanbeobachtung durch einen
ersten und einen zweiten Beobachter,  mit einem eine optische
Achse (2a) definierenden Hauptobjektiv (2),  einem dem Hauptobjektiv
nachgeordneten Vergrößerungssystem
(12, 13), welches im wesentlichen senkrecht zu der optischen Achse
(2a) des Hauptobjektivs (2) ausgerichtet ist und einer dem Hauptobjektiv
(2) nachgeordneten Strahlenteilereinrichtung (5),  dadurch gekennzeichnet,  dass
die Strahlenteilereinrichtung (5) einen das Hauptobjektiv (2) durchsetzenden
Strahlengang (17) in einen ersten Teilstrahlengang (17a) in eine
erste Ebene (I) und in einen zweiten Teilstrahlengang (17b) aufteilt,
wobei der erste Teilstrahlengang (17a) bezüglich der optischen Achse (2a)
des Hauptobjektivs (2) unter einem Winkel, insbesondere senkrecht,
und der zweite Teilstrahlengang (17b) in Richtung der optischen
Achse (2a) des Hauptobjektivs (2) verläuft,  dass Umlenkeinrichtungen
(6a, 6b) zur Umlenkung des ersten Teilstrahlenganges (17a) aus der
ersten Ebene (I) in eine zur ersten Ebene (I) im wesentlichen parallele
zweite Ebene (II) vorgesehen sind,  und dass...
Patent DE-10313792-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsstation zur Bearbeitung eines Werkstücks
Inventor: REINISCH HUBERT
IPC: B23P21/00
Filed: 2003-03-20
Granted: 2005-12-15
Abstract: Bearbeitungsstation
zur Bearbeitung eines Werkstücks
in einem ersten Arbeitsbereich, mit  – einem zumindest eine Seitenwand
aufweisenden Grundgestell, wobei die Seitenwand einen Innenraum
umgibt; und  – einer
im Innenraum angeordneten Haltevorrichtung, die zur mechanischen
Aufnahme zumindest eines Prozessmoduls ausgelegt ist und der eine
Steckereinheit zum elektrischen und/oder pneumatischen Anschluss
des Prozessmoduls zugeordnet ist;  gekennzeichnet durch  eine Öffnung in
einem Abschnitt der Seitenwand, wobei die Öffnung einen Zugang in den
Innenraum zur Ausbildung eines manuellen Arbeitsplatzes in einem
zweiten Arbeitsbereich bereitstellt; und  eine Transportvorrichtung,
die von der Haltevorrichtung gestützt ist und einen Transport
eines Werkstücks
zwischen dem zweiten Arbeitsbereich des manuellen Arbeitsplatzes und
dem ersten Arbeitsbereich des Prozessmoduls durchführt.
Patent DE-10321355-B4 (DE)
Inventor: DUFNER MANFRED
IPC: B29C45/23
Filed: 2003-05-13
Granted: 2008-01-31
Abstract: The nozzle is mounted on a cold runner block between a plasticizing unit and molding tool(150). A needle(74) which closes the nozzle outlet(75), forms the nozzle outlet end of an insert(70). The insert is moved axially in the main flow channel by an external drive unit and incorporates has a material flow channel(72). The insert drive unit comprises a short stroke cylinder(160) connected via rods(40) to a holding ring(50) outside the nozzle body(3). The holding ring surrounds the nozzle body close to the insert(70) and can be moved axially. Bolts(77) arranged radial to the nozzle axis have inward facing ends extending into a ring-shaped recess(76) in the insert. The flow channel in the insert ends in bores(73) which enter an outer nozzle ring(2) prior to the start of the needle area(74). The outer nozzle ring comprises a conical threaded ring which either screws onto the front end of the nozzle body or is an integral part of it. Temperature control channels incorporated in the nozzle body permit heating and cooling up to the front of the nozzle.
Patent DE-10349850-B4 (DE)
Title: Kaltfließverbesserer für Brennstofföle pflanzlichen oder tierischen Ursprungs
Inventor: KRULL MATTHIAS DR
IPC: C10L1/195
Filed: 2003-10-25
Granted: 2008-06-19
Abstract: Brennstoffölzusammensetzung,
enthaltend ein Brennstofföl
tierischen oder pflanzlichen Ursprungs und ein Additiv, enthaltend  A)
mindestens ein Copolymer aus Ethylen und 8-21 Mol-% mindestens eines
Acryl- oder Vinylesters mit einem C 1 -C 18 -Alkylrest und  B) mindestens ein Kammpolymer
enthaltend Struktureinheiten mit C 8 -C 16 -Alkylresten,
wobei die Struktureinheiten ausgewählt sind aus C 8 -C 16 -Alkyl(meth)acrylaten, C 8 -C 16 -Alkylvinylestern,
C 8 -C 16 -Alkylvinylethern,
C 8 -C 16 -Alkyl(meth)acrylamiden,
C 8 -C 16 -Alkylallylethern
und C 8 -C 16 -Diketenen,  wobei
die Summe R  der molaren Mittel der C-Kettenlängenverteilungen
in den Alkylresten der Monomere B) 11,0 bis 14,0 beträgt,  worin  m 1 , m 2 , ... m g  die Molenbrüche der oben genannten Monomere
B) im Polymer sind, wobei die Summe der Molenbrüche m 1  bis
m g  = 1 ist,  w 1i ,
w 1j  .. w 2i , w 2j  ... w gp  die Gewichtsanteile
der einzelnen Kettenlängen
i, j, .... p der Alkylreste der verschiedenen Monomeren B) 1 bis
g sind, und  n 1i , n 1j  ..
n 2i , n 2j  ... n gp  die Kettenlängen der Alkylreste i, j, .... p
der Monomere B) 1 bis...
Patent DE-10392974-B4 (DE)
Title: Sensoranordnung für die Strom- und Temperaturverteilung vor Ort für eine Brennstoffzelle
Inventor: FLY GERALD W
IPC: H01M8/04
Filed: 2003-07-24
Granted: 2007-07-19
Abstract: Sensoranordnung
zum Messen eines Betriebsparameters einer Brennstoffzelle, mit:  einer
ersten Strömungsfeldplatte
(20a), die in eine Vielzahl elektrisch isolierter Gebiete (20a1,
20a2, 86) segmentiert ist;  einer zweiten Strömungsfeldplatte
(20c);  einer Leiterplatte (80), die zwischen der ersten und
zweiten Strömungsfeldplatte
(20a, 20c) angeordnet ist, um den Stromfluss durch die elektrisch
isolierten Gebiete (20a1, 20a2, 86) zu messen, und eine Widerstandsgruppierung aufweist,
wobei jedem der Vielzahl elektrisch isolierter Gebiete ein bekannter
Widerstand (60, 62) zugeordnet ist, und  einem Spannungsmesser
(67) zur Messung des Spannungsabfalls über jeden der Widerstände (60,
62), wobei aus dem Spannungsabfall die Größe des Stromes berechenbar
ist, der eine Membranelektrodenanordnung (8, 10) der Brennstoffzelle
verlässt
und durch den jeweiligen Widerstand (60, 62) fließt.
Patent DE-10393271-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum heraufziehen eines silicium-einkristalls und wärmeabschirmungselement
Inventor: HARADA KAZUHIRO
IPC: C30B15/14
Filed: 2003-09-12
Granted: 2013-05-29
Abstract: Vorrichtung zum Heraufziehen eines Siliciumeinkristalls, wobei die Vorrichtung ein Wärmeabschirmungselement (36) aufweist, das in einer Vorrichtung bereitgestellt ist, die einen Siliciumeinkristallstab (25) aus einer Siliciumschmelze (12) heraufzieht, die in einem Quarzschmelztiegel (13) aufbewahrt wird, der durch ein die periphere Außenfläche des Quarzschmelztiegels (13) umgebendes Heizelement (18) erwärmt wird, und mit einem Rohrteil (37), dessen unteres Ende mit einem Zwischenraum von der Oberfläche der Siliciumschmelze (12) oberhalb der Oberfläche der Siliciumschmelze (12) gelegen ist und das Strahlungswärme vom die periphere Außenfläche des Siliciumeinkristallstabs (25) umgebenden Heizelement (18) abschirmt, einem ausbuchtenden Teil (41), das am unteren Teil des Rohrteils (37) bereitgestellt ist, indem es sich in Rohrrichtung nach unten ausbuchtet, und einem ringförmigen Wärmespeicherteil (47), das an der Innenseite des ausbuchtenden Teils (41) bereitgestellt ist und die periphere Außenfläche des unteren Teils des Siliciumeinkristallstabs (25) umgibt, versehen ist und der Durchmesser (d) des Siliciumeinkristallstabs (25) 100 mm oder mehr beträgt, wobei ...
Patent DE-19537437-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung einer Bremsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: PUESCHEL HELMUT
IPC: B60T8/64
Filed: 1995-10-07
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Steuerung der Bremsanlage eines Fahrzeugs im Rahmen einer Antriebsschlupfregelung, bei welchem bei erhöhtem Antriebsschlupf eines Antriebsrades dieses Rad gebremst wird, wobei in dem Radbremszylinder des Rades mit erhöhtem Schlupf Bremsdruck auf- und abgebaut wird, derart, daß der Antriebsschlupf dieses Antriebsrades reduziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein den Druckabbau in diesem Radbremszylinder bewirkendes Ventil getaktet angesteuert wird, wobei wechselweise Druck ab- und aufgebaut wird und so der Antriebsschlupf des Rades in einem bestimmten Bereich gehalten wird, wobei durch die getaktete Ansteuerung des Ventils die Druckmodulation bewirkt wird, wobei beim Druckabbau Druckmittel einer Speicherkammer zugeführt wird, während beim Druckaufbau Volumen aus der Speicherkammer über eine Pumpe in den Radbremszylinder eingesteuert wird.
Patent DE-19537900-B4 (DE)
Title: Drehbohrer
Inventor: NIELSEN MOGENS BJARNE
IPC: E21B10/44
Filed: 1995-10-11
Granted: 2005-11-03
Abstract: Ein
Drehbohrer weist auf:  eine Drehachse (30);  einen Bohrkopf
an einem axialen Ende, wobei dieser fest eine Bohrschneide (3, 4;
42) mit einer Schneidkante (6–9; 43,
44) aufnimmt;  eine schraubenförmige Bohrmehlnut (31, 32;
54, 55), welche sich axial entlang des Bohrers vom Bohrkopf erstreckt; und  eine
Bohrkopfpassage (14–17;
48, 49), welche in der Oberfläche
des Bohrkopfes abgesetzt ist und sich axial entlang des Bohrkopfes
von einem der Schneidkante benachbarten Bereich (18–22; 45,
46) des Bohrkopfes, der die Schneidkante in Drehrichtung führt, erstreckt
und in das Ende der Bohrmehlnut benachbart zum Bohrkopf öffnet, wobei
die Bohrkopfpassage durch einen transportaktiven Flächenbereich
(26–29;
51, 52), der im wesentlichen in Richtung der Drehung des Bohrers
weist, und einen transportinaktiven Flächenbereich (35–38, 58,
59) begrenzt ist, der im wesentlichen in entgegengesetzter Richtung
der Drehung des Bohrers weist, dadurch gekennzeichnet, daß der transportaktive
Flächenbereich
(35–38,
58, 59) gegenüber
der Drehachse (30) derart...
Patent DE-19607203-B4 (DE)
Title: Thermoplastische Harzmasse
Inventor: SANADA TAKASHI
IPC: C08L69/00
Filed: 1996-02-26
Granted: 2008-11-27
Abstract: Thermoplastische
Harzmasse, umfassend:  (a) 1 bis 99 Gew.-% eines Polyphenylenetherharzes,  (b)
99 bis 1 Gew.-% mindestens eines nicht kristallinen thermoplastischen
Harzes, ausgewählt
aus einem alkenylaromatischen Harz, einem nicht kristallinen aromatischen
Polyesterharz, einem Methacrylatharz, einem Polyetherimidharz und
einem aromatischen Polysulfonharz, und pro 100 Gew.-Teile der Summe
von (a) und (b)  (c) 0,001 bis 15 Gew.-Teile mindestens einer
4-Amino-2,2,6,6-tetramethylpiperidylverbindung
der folgenden Formel (1):  in der R 1  ein
Wasserstoffatom darstellt, R 2  ein Wasserstoffatom
oder einen Alkylrest darstellt, R 3  ein Alkylenrest
und n gleich 2 ist.
Patent DE-19632664-B4 (DE)
Title: Glasfläschchen mit einem umspritzten Kunststoffüberzug, Verfahren zu seiner Herstellung und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: BLEILE ERWIN
IPC: B65D23/08
Filed: 1996-08-14
Granted: 2004-09-23
Abstract: Glasfläschchen (1), das unter Druck mit einer als Aerosol versprühbaren Substanz und einem Treibmittel befüllbar ist, das ein verjüngtes Halsteil (2) mit einem öffnungsseitig angeformten wulstartigen Abschlußrand (3) zum mechanischen Anbringen eines Abgabeorgans (5) mit dem die Öffnung des Glasfläschchens verschließbar ist, besitzt, und das von einem Kunststoffüberzug (4) umhüllt ist, der mehrere lochartige Druckaustrittsöffnungen (7) besitzt, gekennzeichnet durch die Merkmale:  – der Kunststoffüberzug (4) umfaßt auch den wulstartigen Abschlußrand (3) und ist im Wege des Spritzgießens aufgebracht, und  – der umspritzte Kunststoffüberzug (4) besteht aus einem elastischen Kunststoffmaterial mit ausgeprägt hoher Schwindung und ist auf dem Glasfläschchen aufgeschrumpft.
Patent DE-19636125-B4 (DE)
Title: Raumdiversity-Verfahren und -Schaltungsanordnung
Inventor: RUDOLPH GEORG
IPC: H04N5/44
Filed: 1996-09-06
Granted: 2007-12-06
Abstract: Raumdiversity-Verfahren
für den
mobilen Fernsehempfang, wobei für
das Videosignal und für das
Audiosignal je ein separates Diversity-Modul zum Prüfen der
von mehreren Antennen empfangenen Signale und zum Umschalten auf
die Antenne mit der jeweils aktuell besten Signalqualität vorhanden
ist und wobei die Prüf-
und Umschaltvorgänge
zeilenweise und innerhalb der Austastlücke für die Horizontalsynchronisation
erfolgen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:  – In der
Bild-Diversityschaltung sind Speicher (3a, 3b, 7) für das Bildsignal
oder für
Bildsignal-Anteile (Luminanz, Chrominanz) mit einer Kapazität von jeweils
mindestens einer Zeile angeordnet, in die entweder kontinuierlich
zeilenweise das komplette Empfangssignal oder die entsprechenden
Anteile eingelesen werden, oder es wird zumindest jeweils das unmittelbar
vor einem bevorstehenden Umschaltvorgang empfangene Signal einer
Zeile gespeichert.  – Das
Signal der letzten Zeile oder mehrere vorher empfangene Zeilensignale
werden nach dem Umschalten auf die jeweils nächste Antenne aus einem Speicher
(3a, 3b, 7) ausgelesen und zunächst
an Stelle des Empfangssignals...
Patent DE-19705447-B4 (DE)
Title: Funkgerät
Inventor: KAESSER JUERGEN
IPC: H04B1/3877
Filed: 1997-02-13
Granted: 2006-02-02
Abstract: Funkgerät (1), insbesondere
für Mobilfunk,
mit einem Antennenausgang (5), wobei an den Antennenausgang (5)
ein Eingang (10) einer HF-Verstärkerschaltung
(15) zum Betrieb des Funkgerätes
(1) mit einer höheren
Leistung anschließbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Abhängigkeit der an das Funkgerät (1) angeschlossenen
HF-Verstärkerschaltung
(15) das Funkgerät (1)
Signale zur Absendung an eine Basisstation abgibt, die Informationen über den
Betrieb mit der HF-Verstärkerschaltung
(15) enthalten und dass das Funkgerät eine für die höhere Leistung vorgegebene Empfindlichkeit
bezüglich
des Empfangsteils aufweist.