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Patent DE-102018111112-A1 (DE)
Title: Fahrassistenzvorrichtung
Inventor: TSURUOKA NORIYUKI
IPC: G08G1/16
Filed: 2018-05-09
Abstract: Es ist eine Fahrassistenzvorrichtung offenbart, die einen Prozess (Kollisionsvermeidungsprozess) zur Kollisionsvermeidung ausführt, wenn die Wahrscheinlichkeit einer Kollision eines Fahrzeugs mit einem Hindernis hoch ist. Wenn der Lenkwinkel des Lenkrads größer ist als ein Winkelschwellenwert, bestimmt die Vorrichtung, dass ein Fahrer durch Betätigung des Lenkrads die Kollision zu vermeiden versucht, und führt sie den Kollisionsvermeidungsprozess nicht aus. Wenn das Fahrzeug ein Rechtsfahren bzw. -abbiegen oder ein Linksfahren bzw. -abbiegen durchführt, besteht eine Möglichkeit, dass der Kollisionsvermeidungsprozess selbst in einer Situation nicht ausgeführt wird, in der der Kollisionsvermeidungsprozess ausgeführt werden muss. In Anbetracht dessen wird, wenn das Fahrzeug ein Rechtsfahren bzw. -abbiegen oder ein Linksfahren bzw. -abbiegen durchführt, der vorgenannte Winkelschwellenwert im Vergleich zu dem Fall, in dem das Fahrzeug kein Rechtsfahren bzw. -abbiegen oder Linksfahren bzw. -abbiegen durchführt, auf einen größeren Wert eingestellt.
Patent DE-102018112473-A1 (DE)
Title: Dosierventil
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: H05H1/00
Filed: 2018-05-24
Abstract: Ein Dosierventil umfasst einen verschließbaren und von einer Medienzuführung zu einer Düsenöffnung führenden Medienkanal, wobei das Medium durch die Düsenöffnung dosiert auf ein Werkstück aufbringbar ist. Das Dosierventil ist mit einem Plasmagenerator versehen, mit dem das Werkstück mit einem Plasmastrahl beaufschlagbar ist.
Patent DE-102018114157-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Transportieren von Behältern
Inventor: TAYLOR MARCO
IPC: B08B9/44
Filed: 2018-06-13
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zum Transportieren von Behältern (2) entlang einer Transportrichtung (TR), vorzugsweise an eine oder innerhalb einer Behälterreinigungsmaschine (30), gemäß den Merkmalen des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1. Gemäß einem ersten Aspekt bezieht sich die Erfindung auf eine Vorrichtung (1) zum Transportieren von Behältern (2), umfassend zumindest eine Transporteinrichtung (3) mit zumindest einem bandartigen Transportmittel (4) und zumindest eine sich daran in Transportrichtung (TR) anschließende Behälteraufnahmeeinrichtung (20), bei der die Transporteinrichtung (3) einen ersten und zweiten Umlenkbereich (6.1, 6.2) aufweist. Zwischen dem ersten und dem zweiten Umlenkbereich ist zumindest ein Transportbereich (5.1) zum Transport der Behälter (2) in Transportrichtung (TR) an einen Übergabebereich (40) zwischen der Transporteinrichtung (3) und der Behälteraufnahmeeinrichtung (20) und zumindest ein Rückführbereich (5.2) zur Rückführung des bandartigen Transportmittels (4) entgegen der Transportrichtung (TR) vorgesehen. Die vorliegende Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass im zweiten Umlenkbereich (6.2) zur Führung und/oder Umlenkung des bandartigen Transportmittels (4) eine Führungs- und Umlenkvorrichtung (7) vorgesehen ist, die zur Anpassung zumindest der Längserstreckung des Transportbereiches (5.1) in Transportrichtung (TR) verfahrbar ausgebildet ist.
Patent DE-102018114493-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: HÜBENER THOMAS
IPC: G01D18/00
Filed: 2018-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug, umfassend ein Luftleitmittel, eine Vorrichtung zur Verstellung des Luftleitmittels zwischen einer ersten und einer zweiten Position und ein Detektionsmittel, wobei das Detektionsmittel ein Speicherelement umfasst, das maschinenlesbare Instruktionen umfasst, wobei die Instruktionen das Detektionsmittel dazu veranlassen, zu detektieren, ob das Luftleitmittel in der ersten oder in der zweiten Position ist, wobei die Instruktionen an geometrische und/oder magnetische Gegebenheiten der Vorrichtung und/oder des Detektionsmittels angepasst sind.
Patent DE-102018116192-A1 (DE)
Title: Zugfahrzeugkupplung-Sensorvorrichtung mit reibschlüssigem Mitnehmer
Inventor: ANGERMANN KAY
IPC: B62D53/08
Filed: 2018-07-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung für eine Zugfahrzeugkupplung (60) oder als Bestandteil einer Zugfahrzeugkupplung (60), mit der ein Anhängerfahrzeug (A), insbesondere ein Sattelauflieger, an ein Zugfahrzeug (Z), insbesondere einen Lastkraftwagen, ankuppelbar ist, wobei die Zugfahrzeugkupplung (60) ein Kuppelelement (61) zur lösbaren Kupplung eines Kuppelgegenelements (81) aufweist, die an dem Zugfahrzeug (Z) und dem Anhängerfahrzeug (A) befestigt oder befestigbar sind und im aneinander gekuppelten Zustand ein Gelenk (95) bildend um mindestens eine Gelenk-Drehachse relativ zueinander drehbar sind, wobei die Sensorvorrichtung (610) einen bezüglich des Kuppelelements (61) um eine Mitnahme-Drehachse (M) drehbar gelagerten und von dem Kuppelgegenelement (81) bei einer Drehung um die mindestens eine Gelenk-Drehachse um die Mitnahme-Drehachse (M) dreh-mitnehmbaren Mitnehmer (620) zur Erfassung einer Drehung des Kuppelgegenelements (81) relativ zu dem Kuppelelement (61) um die mindestens eine Gelenk-Drehachse aufweist, wobei der Mitnehmer (620) mindestens eine Reibschlussfläche (681) für einen reibschlüssigen Kontakt mit dem Kuppelgegenelement (81) aufweist, und wobei die Sensorvorrichtung (610) mindestens einen Sensor zur Erfassung einer jeweiligen Drehposition des Mitnehmers (620) relativ zu dem Kuppelelement (61) bezüglich der Mitnahme-Drehachse (M) aufweist. Es ist vorgesehen, dass an der mindestens einen Reibschlussfläche (681) eine Vielzahl von Partikeln (683) zum Kontakt mit dem Kuppelgegenelement (81) angeordnet ist.
Patent DE-102018116368-A1 (DE)
Title: Schraube
Inventor: SCHNEIDER MATTHIAS
IPC: F16B33/02
Filed: 2018-07-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schraube (1) mit einem Schaftfräser (7). Um ein Eindrehwiderstand der Schraube (1) zu verringern, schlägt die Erfindung vor, dass der Schaftfräser (7) zwei hintereinander angeordnete Sätze (9, 11) Fräsrippen (10, 12) aufweist, von denen die vorderen Fräsrippen (10) gegensinnig und die hinteren Fräsrippen (12) gleichsinnig mit dem Schraubengewinde (8) sind. Beide Sätze (9, 11) Fräsrippen (10, 12) haben betragsmäßig eine größere Steigung als das Schraubengewinde (8) und die Fräsrippen (10, 12) gehen V-förmig ineinander über.
Patent DE-102018116690-A1 (DE)
Title: Etikett zum fälschungssicheren Kennzeichnen eines Gegenstands
Inventor: WALTER MARK
IPC: B42D25/47
Filed: 2018-07-10
Abstract: Ein Etikett (1) zum fälschungssicheren Kennzeichnen eines Gegenstands umfasst eine Klebstoffschicht (10) zum Aufkleben des Etiketts auf den zu etikettierenden Gegenstand (2), wobei in der Klebstoffschicht (10) Lumineszenzpartikel (11) enthalten sind. Weiterhin weist das Etikett eine Lumineszenzschicht (20), die einen Lumineszenzstoff (21) enthält, auf, wobei die Lumineszenzschicht (20) auf Bereichen (B10) der Klebstoffschicht (10) angeordnet ist. Durch die Kombination einer Footprint- und einer Fingerprint-Technologie kann in dem Substrat (3) ein leuchtender Abdruck mit einer erhöhten Lebensdauer erzeugt werden.
Patent DE-102018117847-A1 (DE)
Title: Sitz- und/oder Liegemöbel sowie ein Beschlag hierfür
Inventor: SACHON FRANK
IPC: A47C1/0355
Filed: 2018-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sitz- und/oder Liegemöbel sowie einen Beschlag hierzu.
Patent DE-102018121017-A1 (DE)
Title: Verfahren und system für einen aufgeladenen motor
Inventor: XIAO BAITAO
IPC: F02D23/00
Filed: 2018-08-28
Abstract: Es werden Verfahren und Systeme zur koordinierten Steuerung eines Aufladungsverbundsystems bereitgestellt, das einen ersten Verdichter beinhaltet, der stromaufwärts eines zweiten Verdichters in einem Motoreinlass gestuft ist. In einem Beispiel kann ein Verfahren Betreiben des zweiten, stromaufwärts angeordneten Verdichters im stationären Zustand beinhalten, um ein gesamtes Druckverhältnis am Aufladungsverbundsystem zu erreichen, während der erste, stromaufwärts angeordnete Verdichter vorübergehend auf Grundlage eines Luftstrommangels am stromabwärts angeordneten Verdichters betrieben wird. Ein Zeitpunkt und eine Menge der elektrischen Unterstützung, die bereitgestellt wird, um den ersten, stromaufwärts angeordneten Verdichter vorübergehend zu betreiben, kann dynamisch angepasst werden, wenn sich das Druckverhältnis am zweiten Verdichter verändert.
Patent DE-102018121106-A1 (DE)
Title: Strömungsprüfstand
Inventor: ZIMMERMANN TOBIAS
IPC: G01M15/04
Filed: 2018-08-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Strömungsprüfstand (1) zur Charakterisierung von Verdichtern. Der Strömungsprüfstand umfasst einen Prüfling (2), ein Messgerät (3) zur Strömungsmessung und mindestens einen Druckschutz (6), wobei der Prüfling (2), das Messgerät (3) und der Druckschutz (6) seriell angeordnet sind.
Patent DE-102018121114-A1 (DE)
Title: Gasdruckfeder-unterstütztes Verschleißüberwachungssystem
Inventor: DUVALL JACOB
IPC: F16F9/32
Filed: 2018-08-29
Abstract: Ein aktives Gasdruckfeder-Überwachungssystem für eine Gasdruckfeder beinhaltet eine Gasdruckfeder-Verschleißüberwachung, die mit einem unteren Ende der Gasdruckfeder und einem Basisende der Gasdruckfeder verbunden ist. Die Gasdruckfeder-Verschleißüberwachung ist von der Gasdruckfeder abnehmbar, sodass die Gasdruckfeder ohne Austausch der Gasdruckfeder-Verschleißüberwachung austauschbar ist. Die Gasdruckfeder-Verschleißüberwachung ist zur Überwachung einer Ausgangskraft der Gasdruckfeder konfiguriert und gibt ein Signal aus, das eine Wartungsempfehlung für die Gasdruckfeder basierend auf der Ausgangskraft anzeigt.
Patent DE-102018121662-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren für zweistufige inline-probenverdünnung
Inventor: WIEDERIN DANIEL R
IPC: G01N35/00
Filed: 2018-09-05
Abstract: Probenaufbereitungssysteme und -verfahren sind beschrieben, die eine Pumpensteuerung, Ventilanordnungen und eine Steuerlogik aufweisen, die eine automatische Inline-Aufbereitung von Verdünnungen einer Probe gemäß mindestens zwei Verdünnungsbetriebsmodi ermöglichen. Eine System-Ausführungsform enthält, aber ist nicht beschränkt auf: eine erste Pumpe, ausgestaltet, ein Trägerfluid anzutreiben; eine zweite Pumpe, ausgestaltet, einen Diluenten anzutreiben; und eine Vielzahl von Auswahlventilen, strömungstechnisch mit der ersten Pumpe und der zweiten Pumpe gekoppelt, wobei die Vielzahl von Auswahlventilen ausgestaltet ist, Fluidströme von der ersten Pumpe und der zweiten Pumpe gemäß mindestens zwei Betriebsmodi zu leiten, um eine einstufige Probenverdünnung gemäß einem ersten Betriebsmodus vorzusehen und eine zweistufige Probenverdünnung gemäß einem zweiten Betriebsmodus vorzusehen.
Patent DE-102018122260-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens eines Schallsignals sowie Verfahren zur Herstellung einer Sensorvorrichtung
Inventor: BAUMGÄRTEL HAUKE
IPC: G01H1/12
Filed: 2018-09-12
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens eines Schallsignals, insbesondere eines Körperschallsignales, mit mindestens einem aus piezoelektrischer Folie bestehenden Folienabschnitt, wobei der Folienabschnitt mindestens einen Sensorbereich aufweist und wobei auf dem Sensorbereich mindestens ein Elektrodenpaar angeordnet ist, ist erfindungswesentlich vorgesehen, dass der Folienabschnitt mindestens zwei Sensorbereiche aufweist, dass auf jedem Sensorbereich mindestens ein Elektrodenpaar angeordnet ist und dass mindestens zwei Sensorbereiche des piezoelektrischen Folienabschnittes zusammen einen Winkel aufspannen.
Patent DE-102018122563-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einem integrierten kondensator und verfahren zum herstellen von dieser
Inventor: CHOU CHUNG-YEN
IPC: H01L27/08
Filed: 2018-09-14
Abstract: Eine Halbleiterstruktur umfasst einen Kondensator, welcher eine erste Elektrode und eine zweite Elektrode, die über der ersten Elektrode angeordnet und von ihr elektrisch isoliert ist, umfasst. Die Halbleiterstruktur umfasst außerdem eine erste leitfähige Durchkontaktierung, die sich durch die erste Elektrode erstreckt und eine plane Fläche der ersten Elektrode kontaktiert. Die Halbleiterstruktur umfasst ferner eine zweite leitfähige Durchkontaktierung, die sich durch die zweite Elektrode erstreckt und eine plane Fläche der zweiten Elektrode kontaktiert.
Patent DE-102018123236-A1 (DE)
Title: Zubehörfach für ein fahrzeug
Inventor: NASCA JEFF E
IPC: B60N2/90
Filed: 2018-09-20
Abstract: Verfahren und Geräte zum Bereitstellen eines Zubehörfachs für ein Fahrzeug werden offenbart. Die Vorrichtung beinhaltet eine Konsole angrenzend an einen Beifahrersitz, wobei der Beifahrersitz eine Sitzschale und/oder Struktur und ein Sitzpolster aufweist. Ein Zubehörfach befindet sich unter einem vorderen Teil des Sitzpolsters, wenn sich das Zubehörfach in einer geschlossenen Position befindet. Das Zubehörfach weist ein erstes Ende auf, das über einen Schwenkmechanismus mit der Sitzschale benachbart zur Konsole verbunden ist, sowie ein zweites freies Ende. Im Betrieb schwenkt das Zubehörfach über den Schwenkmechanismus, wodurch sich das zweite freie Ende des Zubehörfachs in Richtung Konsole oder senkrecht zum Sitz in der geöffneten Position bewegt, in der sich das Zubehörfach angrenzend an die Konsole befindet, um einen Zubehörgegenstand aufzunehmen.
Patent DE-102018126927-A1 (DE)
Title: Gewindeformer mit Bördelstegen
Inventor: GLIMPEL HELMUT
IPC: B23G7/02
Filed: 2018-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) zur spanlosen Erzeugung oder Nachbearbeitung eines Gewindes in oder an einem Werkstück, insbesondere Gewindefurcher oder Gewindeformer, umfassend mindestens einen um eine Werkzeugachse (A) drehbaren oder drehenden Formungsbereich (5) zur spanlosen Erzeugung oder Nachbearbeitung des Gewindes, insbesondere eines Innengewindes,wobei der Formungsbereich (5) mehrere radial von der Werkzeugachse (A) weg nach außen ragende oder vorstehende Drückstollen (7, 7a, 7b, 7c) aufweist zum Erzeugen oder Nachbearbeiten des Gewindes durch Eindrücken der Drückstollen (7, 7a, 7b, 7c) in die Werkstückoberfläche,wobei die Drückstollen (7, 7a, 7b, 7c) entlang einer die Werkzeugachse (A) im Wesentlichen spiralförmig umlaufenden Formgebungskurve (6) aufeinanderfolgend angeordnet sind, undwobei die Steigung der Formgebungskurve (6) im Wesentlichen der Steigung des zu erzeugenden oder nachzuarbeitenden Gewindes entspricht,wobei die Drückstollen zumindest einen Drücksteg (9) bilden,dadurch gekennzeichnet,dass benachbart zu dem zumindest einen Drücksteg (9) ein Bördelsteg (10) mit einer geringeren Höhe Hals der Höhe des Drückstegs Hausgebildet ist.Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Erzeugen eines Gewindes.
Patent DE-102018129482-A1 (DE)
Title: Motorgetriebener On-Board-Kompressor
Inventor: NAGATA YOSHIKI
IPC: H02M1/12
Filed: 2018-11-22
Abstract: Ein Steuercomputer schaltet eine Trägerfrequenz einer Invertervorrichtung auf eine niedrigere Frequenz als ein Dämpfungsband eines LC-Filters, wenn der Steuercomputer bestimmt, dass die austretende Menge an Rippelstrom eine im Voraus für eine fahrzeugseitige elektrische Vorrichtung eingestellte zulässige Menge nicht überschreitet. Selbst wenn ein motorgetriebener On-Board-Kompressor unter der Betriebsbedingung angetrieben wird, dass die Erzeugungsmenge an Rippelstrom relativ klein ist, wird die Invertervorrichtung nicht länger in einem Zustand betrieben, in welchem die Trägerfrequenz auf eine Frequenz eingestellt ist, die in dem Dämpfungsband des LC-Filters, in dem die Resonanzfrequenz auf hoch eingestellt ist, enthalten ist.
Patent DE-102018130235-A1 (DE)
Title: Adapter für den Ausleger eines Fahrzeugs zum Aufnehmen, Transportieren und Ablegen einer Brücke bzw. eines Brückenelements
Inventor: KAMPER JÖRG
IPC: E02F3/36
Filed: 2018-11-29
Abstract: Adapter (10) für den Ausleger (210) eines Fahrzeugs (200) zum Aufnehmen, Transportieren und Ablegen eines Brückenelements (100), wobei das Brückenelement (100) zwei parallel zueinander beabstandet angeordnete, eine Fahrzeugspur ausbildende Träger (110, 120), jeweils eine an der dem anderen Träger (120, 110) zugewandten Seite eines Trägers (110, 120) angeordnete Laufschiene (130) zur Aufnahme von Rollen einer das Brückenelement (100) horizontal verschiebenden Vorschubeinrichtung, und jeweils einen an jedem Träger (110, 120) angeordneten, sich entlang der jeweiligen Laufschiene (130) erstreckenden Triebstock (140), der jeweils aus einer Mehrzahl von in einer Reihe angeordneten, einseitig mit einem Träger (110, 120) verbundenen Bolzen (150) gebildet und zum Eingriff mit einem Antriebsritzel der Vorschubeinrichtung eingerichtet ist, aufweist, gekennzeichnet durch wenigstens zwei in entgegengesetzte Richtungen verschieblich eingerichtete Klemmeinrichtungen (20) mit jeweils einem in eine Laufschiene (130) eines der Träger (110, 120) einsetzbaren ersten Abschnitt (30) und einem eine Mehrzahl von Ausnehmungen (50) zur Aufnahme der freien Enden einer vorbestimmten Anzahl von Bolzen (150) des Triebstocks (140) desselben Trägers (110, 120) aufweisenden zweiten Abschnitt (40).
Patent DE-102018130425-A1 (DE)
Title: Lichtleiter für ein fahrzeug
Inventor: CHOO DONG-HOON
IPC: F21S43/249
Filed: 2018-11-30
Abstract: Ein Lichtleiter kann aufweisen eine Lichtquelle (150), die dazu ausgebildet ist, Licht zu emittieren, einen ersten Lichtleiter (110), der dazu ausgebildet ist, das Licht, das von der Lichtquelle (150) emittiert wird, zu leiten, und einen zweiten Lichtleiter (120), der außerhalb des ersten Lichtleiters (110) angeordnet ist und der dazu ausgebildet ist, das Licht zu leiten.
Patent DE-102018131105-A1 (DE)
Title: Lageranordnung sowie Fahrzeuggetriebe mit der Lageranordnung
Inventor: ZEISS TONY
IPC: F16B21/18
Filed: 2018-12-06
Abstract: Technische Vorgänge oder Bauteile jeglicher Art verursachen in einem Getriebe Geräusche, z. B. Verzahnungsgeräusche, Geräusche durch Schaltsysteme, Losteilrasseln o.ä. Maschinengeräusche werden durch periodische Anregungsmechanismen verursacht. Diese führen auf direktem und indirektem Wege zu Geräuschen in Form von Luftschall. Beim direkten Weg verursacht eine Anregungsquelle unmittelbar Luftdruckschwankungen, die sich in Form von Luftschall ausbreiten können. Für das Geräuschverhalten von Getrieben kann weitgehend der indirekte Weg als maßgeblich betrachtet werden. Bei dieser indirekten Schwingungsübertragung wird eine zeitlich veränderliche Betriebskraft in eine Maschinenstruktur eingeleitet, wo sie in Form von Körperschall zur Oberfläche, die den Luftschall abstrahlt, weitergeleitet wird. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Maßnahme zu definieren, welche die Geräuschübertragung in einem Fahrzeuggetriebe minimiert.Hierzu wird eine Lageranordnung 1 vorgeschlagen mit einem ersten Lagerpartner 4a und einem zweiten Lagerpartner 4b, mit einer Lagereinrichtung 5, wobei die Lagereinrichtung 5 lagernd zwischen dem ersten und dem zweiten Lagerpartner 4a, b angeordnet ist, mit einem Sicherungsring 7a,b, wobei der Sicherungsring 7a,b an einem der Lagerpartner 4a,b in axialer Richtung festgelegt ist und an der Lagereinrichtung 5 anliegt, um diese in axialer Richtung zu fixieren, wobei der Sicherungsring 7a,b mindestens einen Kunststoffabschnitt 9a,b aufweist, wobei der Sicherungsring za,b mit dem Kunststoffabschnitt 9a,b an der Lagereinrichtung 5 anliegt.
Patent DE-102018131715-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verhindern von Schnarchen und Apnoe
Inventor: SCHMITT-BYLANDT JÜRGEN
IPC: A61F5/56
Filed: 2018-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verhindern von Schnarchen und Apnoe, umfassend ein erstes, u-förmiges Schienenelement (1) zur Oberkieferfassung und ein zweites, u-förmiges Schienenelement (2) zur Unterkieferfassung, wobei die Schienenelemente (1, 2) zum Bewirken eines Vorschubs des unterkieferseitigen, zweiten Schienenelements (2) jeweils an ihren freien Schenkeln über ein eine federnde Verbindung zwischen den Schienenelementen (1, 2) schaffendes Verbindungselement (3) miteinander verbunden ausgebildet sind. Nach der Erfindung ist vorgesehen, dass zur Entlastung des Verbindungselements (3) ein die Schienenelemente (1, 2) miteinander verbindendes und ab Unterschreitung eines vorgegebenen Mindestvorschubs einer Bewegung des zweiten Schienenelements (2) in Gegenvorschubrichtung entgegenwirkendes Halteelement (4) vorgesehen ist.
Patent DE-102018133339-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für ein bewegliches Element eines Fahrzeugdachs und Fahrzeugdach
Inventor: KNÖPFLE JULIAN
IPC: B60J3/02
Filed: 2018-12-21
Abstract: Eine Antriebsanordnung für ein bewegliches Element (118, 119) eines Fahrzeugdachs (101) weist auf:- einen Antrieb (102),- ein erstes (103) und ein zweites (104) Koppelelement, die jeweils mit dem beweglichen Element (118, 119) koppelbar sind,- eine Zahnradanordnung (105),- ein erstes (111), ein zweites (112) und ein drittes (113) flexibles, zug- und drucksteifes Übertragungselement, die jeweils separat zueinander ausgebildet sind, wobei- der Antrieb (102) mittels des dritten Übertragungselements (113) mit der Zahnradanordnung (105) verbunden ist zum Übertragen einer Antriebsbewegung des Antriebs (102) auf die Zahnradanordnung (105),- das erste Koppelelement (103) mittels des ersten Übertragungselements (111) mit der Zahnradanordnung (105) verbunden ist zum Übertragen einer Antriebsbewegung der Zahnradanordnung (105) auf das erste Koppelelement (103),- das zweite Koppelelement (104) mittels des zweiten Übertragungselements (112) mit der Zahnradanordnung (105) verbunden ist zum Übertragen der Antriebsbewegung der Zahnradanordnung (105) auf das zweite Koppelelement (104).
Patent DE-102018202259-A1 (DE)
Title: Ladestation zum Laden von Elektrofahrzeugen mit verteilter Energiemessung sowie Verfahren
Inventor: BODE SEBASTIAN
IPC: H02J7/00
Filed: 2018-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ladestation (1) zum Laden von Elektrofahrzeugen umfassend: zumindest zwei Ladepunkte (2a, 2b), die jeweils mit einem Elektrofahrzeug zum Laden eines elektrischen Energiespeichers des Elektrofahrzeugs verbindbar sind, zumindest zwei Gleichrichterzweigen (3a, 3b, 3c) zum jeweiligen Bereitstellen von elektrischer Energie, wobei die Gleichrichterzweige (3a, 3b, 3c) mit den Ladepunkten (2a, 2b) elektrisch verbindbar sind und die elektrische Verbindung zwischen zumindest einem der Gleichrichterzweige (3a, 3b, 3c) und den Ladepunkten (2a, 2b) umschaltbar ist, zumindest einen Energiemesszähler (5) zum Bereitstellen von Zählerwerten, welche die mit den Gleichrichterzweigen (3a, 3b, 3c) bereitgestellte elektrische Energie beschreiben, wobei die Ladestation (1) zumindest einen Messwerterfassungsrechner (8) aufweist, welcher dazu ausgebildet ist, anhand der Zählerwerte des zumindest einen Energiemesszählers (5) für jeden der Ladepunkte (2a, 2b) eine Energiemenge der mit den Gleichrichterzweigen (3a, 3b, 3c), welche mit dem Ladepunkt (2a, 2b) elektrisch verbunden sind, bereitgestellten elektrischen Energie zu bestimmen.
Patent DE-102018202934-A1 (DE)
Title: Anschlagpuffer für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WILM THOMAS
IPC: E05F5/06
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Anschlagpuffer (10) für ein Kraftfahrzeug zur Absorption von Bewegungsenergie einer Fahrzeugklappe (11) oder Fahrzeugtür mit einem Dämpfungselement (13) und einem mindestens einen Gewindegang (16) aufweisenden Befestigungselement (12), das in eine Öffnung (19) einschraubbar ist, wobei der mindestens eine Gewindegang (16) einen in Einschraubrichtung zunehmenden, insbesondere kontinuierlich zunehmenden, Gewindekerndurchmesser aufweist.
Patent DE-102018203006-A1 (DE)
Title: Tank eines Kraftfahrzeuges mit Volumenelement
Inventor: ARRAS EMMANUEL
IPC: F16J3/04
Filed: 2018-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tank, insbesondere Kraftstofftank, zur Aufnahme einer Flüssigkeit in einem Kraftfahrzeug, umfassend eine Außenwandung, die einen Innenraum zur Aufnahme der Flüssigkeit bildet,
 zumindest ein im Innenraum angeordnetes Volumenelement zur Aufnahme von Gas, insbesondere Luft, und eine Öffnung, insbesondere eine das Gas führende Leitung zwischen dem Volumenelement und der Umgebung des Tanks zur Veränderung des Volumens des Volumenelements, wobei das zumindest eine Volumenelement zumindest teilweise als Faltenbalg ausgebildet ist.