baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018000834-U1 (DE)
Title: Separationswand mit 90 Grad abgewinkelten Durchlassdüsen
IPC: B01D36/04
Filed: 2018-02-17
Abstract: Separationswand zur Vor,- und Grobfilterung allgemeiner Flüssigkeiten und flüssige Biomassen, mit um 90° nach unten ausgerichteten Durchlassdüsen.
Patent DE-202018005566-U1 (DE)
Title: Tiertränke
IPC: C02F9/12
Filed: 2018-12-03
Abstract: Tiertränke,aufweisend einen wannenförmigen Tränkeinsatz (1), einen Aktuator (2), eine obere Wanne (3), eine Filtereinheit (4), eine untere Wanne (5), eine Zirkulations- und Pumpeinheit (6) und eine UV-Desinfektionseinheit (7), wobei der wannenförmige Tränkeinsatz (1) in der oberen Wanne (3) angeordnet ist und einen Überlauf (8) aufweist, welcher ausgebildet ist, ein Trinkwasser (9) aus dem Tränkeinsatz (1) in die obere Wanne (3) überlaufen zu lassen,wobei der wannenförmige Tränkeinsatz (1) einen Tränkeinsatzablauf (10) aufweist, welcher in einem Boden des wannenförmigen Tränkeinsatzes (1) angeordnet ist und eine Ablauföffnung (11) sowie ein Verschlussmittel (12) aufweist,wobei der Tränkeinsatzablauf (10) ausgebildet ist, das Trinkwasser (9) aus dem wannenförmigen Tränkeinsatz (1) in die obere Wanne (3) ablaufen zu lassen,und wobei das Verschlussmittel (12) ausgebildet ist, in einem Öffnungszustand (13) die Ablauföffnung (11) zu öffnen und diese in einem Verschlusszustand (14) zu verschließen,wobei der Aktuator (2) ausgebildet ist, das Verschlussmittel (12) zu betätigen und einen periodischen Wechsel zwischen dem Öffnungszustand (13) und dem Verschlusszustand (14) des Verschlussmittels (12) auszuführen, wobei die obere Wanne (3) ausgebildet ist, den wannenförmigen Tränkeinsatz (1) und das aus dem Tränkeinsatz (1) überlaufende und ablaufende Trinkwasser (9) aufzunehmen,wobei die obere Wanne (3) einen Wannenablauf (15) aufweist, welcher im Boden der oberen Wanne (3) angeordnet und ausgebildet ist, das aufgenommene Trinkwasser (9) in die untere Wanne (5) überzuleiten,wobei die Filtereinheit (4) dem Wannenablauf (15) zugeordnet ist und wobei die Filtereinheit (4) ausgebildet ist, Verunreinigungen des Trinkwassers (9) zurückzuhalten,wobei die untere Wanne (5) unterhalb der oberen Wanne (3) angeordnet und ausgebildet ist das durch den Filter tretende Trinkwasser (9) aufzunehmen, wobei die Zirkulations- und Pumpeinheit (6) eine Entnahmeleitung 16, eine Zuführungsleitung (17) und eine Pumpe (18) aufweist,wobei die Entnahmeleitung (16) ausgebildet ist, das Trinkwasser (9) aus der unteren Wanne (5) zu entnehmen,wobei die Zuführungsleitung (17) ausgebildet ist, das Trinkwasser (9) dem Tränkeinsatz (1) zuzuleiten,und wobei die Pumpe ausgebildet ist, das Trinkwasser (9) aus der Entnahmeleitung (16) mit Druck zu beaufschlagen und in die Zuführungsleitung (17) einzuleiten,wobei die UV-Desinfektionseinheit (7) einen Behandlungsraum (19) und eine UV-Strahlungsquelle (20) aufweist und der Zirkulations- und Pumpeinheit (6) zugeordnet ist,wobei der Behandlungsraum (19) ausgebildet ist, von dem Trinkwasser (9) durchströmt zu werden,wobei die UV-Strahlungsquelle (20) ausgebildet ist, das Trinkwasser in dem Behandlungsraum (19) mit einer UV-Strahlung zu beaufschlagen.
Patent DE-202018006183-U1 (DE)
Title: Insektenabwehrmittel
IPC: A01P17/00
Filed: 2018-12-07
Abstract: Insektenabwehrmittel, insbesondere gegen Wespen, umfassend oder bestehend aus einer Legierung aus Kupfer und Zirkonium.
Patent DE-202018100899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur visuellen Funktionsdiagnostik
IPC: A61B5/00
Filed: 2018-02-19
Abstract: Eine Vorrichtung zur visuellen Funktionsdiagnostik kindlich zerebraler Sehstörungen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung Anamneseblätter, Arbeitsblätter, Bewertungsblätter und weitere zweidimensionale und dreidimensionale Prüfobjekte enthält.
Patent DE-202018103302-U1 (DE)
Title: Mit Sicherheitsverschluss versehener Krallenschneider für Haustiere
IPC: A01K13/00
Filed: 2018-06-12
Abstract: Mit Sicherheitsverschluss versehener Krallenschneider für Haustiere, der zwei Klingen (10), einen ersten Griff (21), einen zweiten Griff (22), eine Verbindungsschraube (30), eine Feder (40) und einen Sicherheitsverschluss (50) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Griffe (21, 22) jeweils mit dem Distalende der Klingen (10) verbunden sind, wobei in der Mitte jeder der Klingen (10) eine Verbindungsbohrung (11) angeordnet ist, wobei die Verbindungsschraube (30) durch die Verbindungsbohrungen (11) hindurchgesteckt ist und so die beiden Klingen (10) miteinander gelenkig verbindet, wobei die Feder (40) und der Sicherheitsverschluss (50) zwischen dem ersten und zweiten Griff (21, 22) angeordnet sind, wobei am ersten und zweiten Griff (21, 22) jeweils eine Verriegelungs-Gleitausnehmung vorgesehen ist, und wobei der Sicherheitsverschluss (50) zum Gleiten in den Verriegelungs-Gleitausnehmungen nach oben und unten gebracht werden kann.
Patent DE-202018103390-U1 (DE)
Title: Schuh, insbesondere Sportschuh
IPC: A43B1/14
Filed: 2018-06-15
Abstract: Schuh (1), insbesondere Sportschuh, mit einem Schuhoberteil (2) und einer mit dem Schuhoberteil (2) verbundenen Sohle (3), wobei die Sohle (3) zumindest abschnittsweise aus einem Basismaterial (4) besteht, in welches Partikel (5) aus einem geschäumten Material eingebettet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das geschäumte Material der Partikel (5) zu mindestens 50 Gewichts-% aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE), insbesondere aus einem thermoplastischen Copolyamid (TPA) oder aus einem thermoplastischen Elastomer auf Olefinbasis (TPO) oder aus einem thermoplastischen Polyesterelastomer (TPC), oder aus Polyamid (PA) oder aus Ethylen-Vinylacetat (EVA) besteht und
 dass die Partikel (5) als Kugeln oder Ellipsoide mit einer größten Abmessung zwischen 4 mm und 10 mm vorliegen, vorzugsweise zwischen 6 und 8 mm.
Patent DE-202018103827-U1 (DE)
Title: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
IPC: F01L1/18
Filed: 2018-07-04
Abstract: Schaltbarer Schlepphebel für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine mit einem Außenhebel (1) und einem verschwenkbar an diesem abgestützten Innenhebel (2), der vom Außenhebel (1) zumindest teilweise umfasst ist, wobei der Außenhebel (1) mit einem abstützseitigen Hebelendbereich (3) schwenkbeweglich abstützbar ist und einen ventilseitigen Hebelendbereich (4) zur Betätigung zumindest eines Gaswechselventils der Brennkraftmaschine aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zum Abgriff einer Nockenhubbewegung zumindest eine Nockenrolle (6) auf einer am Innenhebel (2) durchgehenden Achse (10) am Außenhebel (1) abgestützt ist.
Patent DE-202019103082-U1 (DE)
Title: Luftleitdüse zur Erzeugung einer Kühlluftströmung auf den Bremsring einer Bremsscheibe an einem Fahrradrahmen
IPC: B60T5/00
Filed: 2019-05-31
Abstract: Luftleitdüse (L) zur Erzeugung einer Kühlluftströmung (C4) auf den Bremsring (G231) einer Bremsscheibe (G23) an einem Fahrradrahmen (R), mit
 - einem Düsenkörper (D) mit einer Eintrittsöffnung (DE) für eine eintretende Luftströmung (C1) und eine auf den Bremsring (G231) gerichtete Austrittsöffnung (DA) für die Kühlluftströmung (C4),
 - einem Adapter (S) mit einem Schacht (S2) für die Kühlluftströmung (C4) an der Austrittsöffnung (DA), wobei der Schacht (S2) eine an den Spalt (X) zwischen Bremsring (G231) und Düsenkörper (D) angepasste Höhe aufweist, und mit
 - Haltemitteln (M) zur Fixierung des Düsenkörpers (D) an einem Element des Fahrradrahmens (R) im Bereich des Bremsrings (G231).
Patent DE-202019104788-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung einer Mehrzahl von Trinkhalmen aus Glas, Kunststoff, Metall beim Reinigen einer Spülmaschine
IPC: A47L15/50
Filed: 2019-08-30
Abstract: Vorrichtung (10) zur Halterung einer Mehrzahl von Trinkhalmen aus Glas, Kunststoff, Metall beim Reinigen in einer Spülmaschine, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) aus einem rahmenartigen, aus Kunststoff gebildeten Hauptteil (16) gebildet wird, an dem oberseitig mindestens ein Befestigungselement angeordnet ist, der zur variablen Anordnung in einem Spülmaschinenkorb (13, 14) vorgesehen ist, wobei das Hauptteil (16) mindestens ein mit Aufnahmelöchern (20) für die Trinkhalme (15) versehenes Halteelement (17) und eine Aufstandsfläche (21) für die Trinkhalme (15) aufweist, die mit Strömungsöffnungen (22) versehen ist.
Patent DE-202019105598-U1 (DE)
Title: Stator mit optimiertem Wickelraum
IPC: H02K3/34
Filed: 2019-10-10
Abstract: Wickelzahn (1) eines Stators einer elektrischen Maschine mit einem an einem Zahnhals (3) angeordneten Zahnkopf (2) mit einer Zahnkopfstirnseite (20), wobei der Zahnkopf (2) zur Reduktion der Motorwelligkeit zwei Auskragungen (21a, 21b) besitzt, die sich vom Zahnhals (3) seitlich weg erstrecken, wobei je eine Isolationslage (10a, 10b) entlang dem Zahnhals (3) und dem jeweiligen seitlichen Bereich der jeweiligen Auskragung (21a, 21b) vorgesehen ist und die jeweilige Isolationslage (10a, 10b) im Bereich des Zahnkopfes (2) je eine Auskragung (11a, 11b) ausbildet, die sich seitlich vom Zahnkopf (2) weg erstreckt.
Patent DE-202020004374-U1 (DE)
Title: Diamantsegment für die Montage auf Bandsägebänder
IPC: B28D1/12
Filed: 2020-10-18
Abstract: Ein Diamantsegment bestehend vorzugsweise aus einem gesinterten Diamantteil und einem Trägerteil.
Patent DE-202020101669-U1 (DE)
Title: Kabel-Abrollvorrichtung
IPC: B65H75/18
Filed: 2020-03-27
Abstract: Kabel-Abrollvorrichtung (1),
 mit einem Rahmen,
 der zwei Stirnteile (2) und zwei Wangen (3) aufweist,
 und mit zwei Tragrollen (14),
 die parallel zu den Stirnteilen (2) verlaufen und jeweils an beiden Enden in den Wangen (3) gelagert sind,
 wobei jede Tragrolle (14) an wenigstens einem ihrer beiden Enden einen Achszapfen (12) aufweist, der über die Tragrolle (14) axial hinausragt und eine Lagerbohrung (4) der Wange (3) eingreift,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass wenigstens einer der beiden Achszapfen (12) einer Tragrolle (14) in axialer Richtung beweglich ist,
 die Wangen (3) aus Kunststoff bestehen,
 und dass wenigstens eine Wange (3) auf ihrer zu gegenüberliegenden Wange (3) weisenden Innenseite einen am Rand der Wange (3) mündenden Führungskanal (11) aufweist,
 dessen Breite wenigstens dem Durchmesser des Achszapfens (12) entspricht,
 und der von seiner Mündung bis zu der Lagerbohrung (4) verläuft.
Patent DE-202020101917-U1 (DE)
Title: Türöffner
IPC: A61L2/238
Filed: 2020-04-07
Abstract: Türöffner (10) mit einem Befestigungsabschnitt (11) und einem Betätigungsabschnitt (20), wobei der Befestigungsabschnitt (11) dazu ausgebildet ist lösbar mit einem schwenkbar an eine Tür (50) ankoppelbaren Türdrücker (40) verbunden zu werden, und wobei der Betätigungsabschnitt (20) mittelbar oder unmittelbar an den Befestigungsabschnitt (11) angekoppelt ist und von diesem in Höhenrichtung des Türöffners (10) aufsteigt,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Befestigungsabschnitt (11) eine nach oben gewandte Deckfläche (12) und gegenüberliegend eine nach unten gewandte Befestigungsseite (13) aufweist,
 dass im Bereich der Befestigungsseite (13) ein Verbinder (30) angeordnet ist, der eine Halteaufnahme (34) zur Festlegung an dem Türdrücker (40) aufweist, dass der Betätigungsabschnitt (20) auf seiner dem Befestigungsabschnitt (11) zugewandten Seite eine Betätigungsfläche (22) aufweist, die zumindest bereichsweise konkav ausgebildet ist, und dass die Betätigungsfläche (22) an gegenüberliegenden Seiten mittelbar oder unmittelbar in Haltekanten (23.1, 23.2) übergeht, die in Höhenrichtung verlaufen und in Richtung auf den Befestigungsabschnitt (11) vorstehen.
Patent DE-202020106485-U1 (DE)
Title: Verbesserte Vorrichtung zum Schneiden von flexiblen und laminaren Materialien
IPC: B26D1/20
Filed: 2020-11-11
Abstract: Verbesserte Vorrichtung (10) zum Schneiden von flexiblen Materialien, insbesondere zum Längsscherschneiden und -quetschschneiden in Streifen von Materialien wie Papier, Pappe, Folien unterschiedlicher Art, Stoffen und technischen Materialien, Glasfasern, Aluminium, Strangpressteilen aus Kunststoff, Karbon und Ähnlichem, gegebenenfalls übereinander gelegt, so dass zwei oder mehr untereinander verbundene Lagen gebildet werden, umfassend einen Kopf (12) oder ein Tragelement für ein unabhängig drehendes Kreismesser (14), das unten aus dem Kopf hervorragt, der im oberen Teil an einer Messerhaltervorrichtung oder einem Messerhalterkörper befestigt ist, die oder der an einer Schiene montiert sein kann, die über der Arbeitsebene einer Schneideinrichtung gelegen ist und die mehrere Arbeitseinheiten trägt, von denen jede mit dem Messer (14) versehen ist, wobei Letzteres mit einem darunter liegenden Gegenmesser (16) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Messer (14)jeder der Arbeitseinheiten an einem Flansch (18) befestigt ist, der mit einem Kreuzrollenlager (20) gekoppelt ist.
Patent DE-202021100693-U1 (DE)
Title: Kühlmöbel, Computerprogrammprodukt sowie Steuereinheit
IPC: F25D17/06
Filed: 2021-02-10
Abstract: Kühlmöbel (1) umfassend:
 einen Kühlraum (2) zur Aufnahme von Kühlgut, wobei der Kühlraum (2) wenigstens zwei Kühlraumabschnitte (2.1, 2.2) aufweist, welche in Richtung einer Raumachse (50) gesehen, hintereinanderliegend angeordnet sind;
 einen Wärmeübertrager (3) und wenigstens zwei Ventilatoren (4.1, 4.2) zur Umwälzung von Luft über den Wärmeübertrager (3), wobei jeweils einer der wenigstens zwei Ventilatoren (4.1, 4.2) einem der wenigstens zwei Kühlraumabschnitte (2.1, 2.2) zugeordnet ist, um den jeweiligen Kühlraumabschnitt (2.1; 2.2) mit einem Luftstrom (L1; L2) zu beaufschlagen;
 eine Steuereinheit (20) zum Ansteuern der wenigstens zwei Ventilatoren (4.1, 4.2), wobei die Steuereinheit (20) eingerichtet ist, die wenigstens zwei Ventilatoren (4.1, 4.2) derart anzusteuern, dass sie in ihrem momentanen Luftdurchsatz zueinander verschieden sind.
Patent DE-202021103993-U1 (DE)
Title: Verpackungsschale
IPC: B65D65/40
Filed: 2021-07-27
Abstract: Verpackungsschale mit einem umlaufenden Randflansch (15) umfassend
 • ein schalenförmiges Unterteil (2) mit einer Bodenwand (3) und über Faltlinien mit den seitlichen Rändern der Bodenwand (3) verbundenen Seitenwänden (4, 5, 6, 7) aus einem zellulosefaserbasierten Flachmaterial,
 • ein Oberteil (14) mit einem umlaufenden Randflansch (15) aus einem zellulosefaserbasiertem Flachmaterial,
 • die Seitenwände (4, 5, 6, 7) des Unterteils 2 mit dem Randflansch (15) verbindende Verbindungslaschen (17, 18, 19, 20),
 • wobei das Unterteil (2) keine Kunststoffbeschichtung aufweist und das Oberteil an der Oberseite des Randflansches (15) eine Kunststoffbeschichtung (21) zum Aufsiegeln einer Siegelfolie (24) aufweist.
Patent DE-202021105749-U1 (DE)
Title: Transportwagen
IPC: B62B3/10
Filed: 2021-10-20
Abstract: Transportwagen, bestehend aus einer Plattform (2), welche die Räder (20) trägt und die Plattform (2) mindestens eine Reihe von Aufnahmeöffnungen (30) aufweist und die Aufnahmeöffnungen (30) Teile anderer Bauteile, wie zum Beispiel Teile einer Wand oder Teile eines Befestigungselementes (9) aufnehmen.
Patent DE-202022002267-U1 (DE)
Title: Perückensystem
IPC: A41G3/00
Filed: 2022-10-18
Abstract: Perückensystem bestehend aus einer Tressenstrech-Montur mit angebrachtem Kunst- oder Echthaar, mindestens einem Ansatztüll und mindestens einem separaten Haarelement, dadurch gekennzeichnet, dass die Montur und der Ansatztüll lösbar miteinander verbunden werden können und die für das Perückensystem verwendeten Haare für eine Befestigung auf dem Ansatztüll geeignet und bestimmt sind und den auf der Montur angebrachten Haaren entsprechen.
Patent DE-202022101004-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer medizinischer Gesichtsschutz
IPC: A41D13/11
Filed: 2022-02-22
Abstract: Wiederverwendbarer medizinischer Gesichtsschutz (1), insbesondere zur Überdeckung von Nase, Mund und Kinn eines Trägers, wenigstens umfassend:
 - ein Schutzelement (2), welches wenigstens teilweise luftdurchlässig ausgebildet ist,
 - eine Halteeinrichtung (3) zur Anbringung an einem Kopf (4) des Trägers, welche an dem Schutzelement (2) angeordnet ist, und welche wenigstens ein Bandelement (5), das wenigstens teilweise eine Schlaufe (6) ausbildet, aufweist, wobei die Halteeinrichtung (3) wenigstens eine Dreistegschnalle (7) sowie wenigstens ein Ringelement (8) aufweist, welche derart an dem wenigstens einen Bandelement (5) angeordnet sind, dass eine Konturlänge der Schlaufe (6) wenigstens eines der Bandelemente (5) variabel einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (2) als einander wenigstens teilweise überdeckende Schichten einer ersten Schichtfolge aufweist:
 - eine bei der Anwendung dem Kopf (4) des Trägers zuzuwendende textile Innenschicht (9a),
 - eine mittlere Filtervliesschicht (10), und
 - eine, insbesondere hydrophobe textile Außenschicht (9b).
Patent DE-202022103431-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Speichereinrichtung
IPC: G05B19/042
Filed: 2022-06-20
Abstract: Vorrichtung zum Ausführen wenigstens einer Aufgabe zum Verbinden von Bauteilen (20), aufweisend eine Steuereinrichtung (30) mit wenigstens einer Recheneinrichtung (31), die eingerichtet ist, die Ausführung der wenigstens einen Aufgabe der Vorrichtung (10) zu steuern und mit einer Speichereinrichtung (32), die eingerichtet ist, die für die Recheneinrichtung (31) erforderlichen Steuerdaten zu speichern, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (31) eine Massenspeichereinrichtung (35) aufweist, welche eingerichtet ist, in der Steuereinrichtung (30) verfügbare Informationsdaten zu speichern.
Patent DE-202022105134-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur beweglichen und festen Auflage von Paneelen oder Sitzelementen auf Unterkonstruktionen
IPC: A47C7/14
Filed: 2022-09-12
Abstract: Vorrichtung zur stabilen und wippenden Halterung eines Sitzelementes, aufweisend
 - ein Halbkugelsegment (2) mit einem aus diesem mittig aus seiner Rundung herausragenden Stift (3) ausgebildet, mit der Grundfläche (10) an einem Sitzelement (1) festgelegt zu werden,
 - eine Unterkonstruktion, die eine Auflageplatte (9) aufweist, in der ein längliches Sackloch (5) eingebracht ist,
 - ein im länglichen Sackloch (5) verschiebbar anordnenbares kreisförmiges Schiebeelement (4), welches mittig eine erste Durchgangsöffnung (8) aufweist, wobei die Durchgangsöffnung einen Durchmesser aufweist, welcher größer ist als ein Durchmesser des Stifts und kleiner als ein Durchmesser der Grundfläche des Halbkugelsegments, wobei
 - die Auflageplatte eine zweite Durchgangsöffnung (6) an einer kurzen Seite des länglichen Sacklochs (5) aufweist, der den Durchmesser des Schiebeelements unterschreitet, und mindestens so groß wie der Durchmesser der Grundfläche des Halbkugelsegments ist.
Patent DE-202023000772-U1 (DE)
Title: Tasche
IPC: A45C11/24
Filed: 2023-04-06
Abstract: Tasche (1) für ein elektronisches Equipment, mit einer an einer Seite des Taschenrands (3) verschwenkbar angebundenen Verschluss-Klappe (4) und einem dreiseitigen Reisverschluss, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit der Tasche (1) verbundener Einsatz (5) eine ringförmige (6) Ausnehmung aufweist.
Patent DE-202023100373-U1 (DE)
Title: Ein System zur Synthese und biologischen Bewertung neuartiger Harnstoffanaloga
IPC: G01N33/15
Filed: 2023-01-27
Abstract: Ein System für die Synthese und biologische Bewertung neuer Harnstoffanaloga, das System umfasst:
 eine Syntheseeinheit zum Synthetisieren von Sulfadiazin enthaltenden Harnstoff-Analoga, wobei Sulfadiazin mit verschiedenen Isocyantobenzolen in einem 50-ml-Rundkolben unter Verwendung von Eaton's Reagenz als Katalysator und Lösungsmittel umgesetzt wird, um Harnstoff-Analoga in guter Ausbeute zu synthetisieren; und
 eine Bewertungseinheit zum Durchführen einer biologischen Bewertung der hergestellten Harnstoff-Analoga, wobei die antioxidative Aktivität der synthetisierten Harnstoff-Analoga unter Verwendung von 2,2-Diphenyl-1-picrylhydrazyl (DPPH)- und Wasserstoffperoxid (H 2  O 2 )-Verfahren bewertet wird.
Patent DE-202023104745-U1 (DE)
Title: Elektrische Schreibtischgestell-Struktur
IPC: A47B9/04
Filed: 2023-08-21
Abstract: Elektrische Schreibtischgestell-Struktur (1, 1A), die umfasst:
 wenigstens vier vertikale Eck-Hubsäulen (10), wobei jeweils zwei der vertikalen Eck-Hubsäulen (10) gegenüberliegend und beabstandet angeordnet sind, wobei jede der vertikalen Eck-Hubsäulen (10) einen Tragesitz (11) und eine mit dem Tragesitz (11) verbundene einziehbare Stange (12) umfasst, der Tragesitz (11) einen ersten Verbindungsabschnitt (111) und einen zweiten Verbindungsabschnitt (116) umfasst, wobei der erste Verbindungsabschnitt (111) eine erste elektrische Verbindungsanordnung (1133) umfasst und der zweite Verbindungsabschnitt (116) eine zweite elektrische Verbindungsanordnung (1183) umfasst, die mit der ersten elektrischen Verbindungsanordnung (1133) elektrisch verbunden ist;
 wenigstens vier Verbindungsrohre (20), die jeweils mit den vertikalen Eck-Hubsäulen (10) verbunden sind, wobei zwei Enden jedes der Verbindungsrohre (20) mit dem ersten Verbindungsabschnitt (111) eines Tragesitzes (11) und dem zweiten Verbindungsabschnitt (116) eines weiteren Tragesitzes (11), der dem einen Tragesitz (11) benachbart ist, verbunden sind, und eines der Verbindungsrohre (20) eine erste Öffnung (21) und eine zweite Öffnung (22) umfasst;
 einen Transformator (30), der einen Elektrizitätseingangsanschluss (31) und einen Elektrizitätsausgangsanschluss (32) umfasst, wobei der Transformator (30) in dem Verbindungsrohr (20) mit der ersten Öffnung (21) und der zweiten Öffnung (22) verborgen ist, der Elektrizitätseingangsanschluss (31) der ersten Öffnung (21) entsprechend angeordnet ist und der Elektrizitätsausgangsanschluss (32) der zweiten Öffnung (22) entsprechend angeordnet ist; und
 ein Leistungs- und Signal-Hauptkabel (40), das mit dem Elektrizitätsausgangsanschluss (32), der ersten elektrischen Verbindungsanordnung (1133) und der zweiten elektrischen Verbindungsanordnung (1183) verbunden ist.
Patent DE-202023105085-U1 (DE)
Title: Batteriemodul
IPC: H02J7/00
Filed: 2023-09-05
Abstract: Ein Batteriemodul, das folgendes umfasst
 - eine Vielzahl von Lithium-Ionen-Batteriezellen (10), die in Reihe miteinander verbunden sind,
 - ein Überwachungssystem (11), das so konfiguriert ist, dass es die Batteriezellen (10) überwacht und Überwachungsdaten erzeugt, und
 - eine Entladeschaltung (12), die parallel zu jeder Batteriezelle (10) geschaltet ist, wobei die Entladeschaltung (12) einen Widerstand (13) umfasst, der in Reihe mit einem Transistor (14) geschaltet ist, wobei der Transistor (14) so konfiguriert ist, dass er in einem geschlossenen Schaltmodus oder einem offenen Schaltmodus arbeitet, wobei während des Lade- oder Entladevorgangs des Batteriemoduls (1) die Entladeschaltung (12) so konfiguriert ist, dass sie, wenn der Transistor (14) im geschlossenen Schaltmodus arbeitet, einen Stromnebenschluss zu der jeweiligen Batteriezelle (10) bereitstellt,
 dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezellen (10) Lithiumtitanat- oder LTO-Batteriezellen (10) sind, die Transistoren (14) der Entladeschaltungen (12) MOSFET-Transistoren (14) mit einer Einschaltschwellenspannung im Absolutwert zwischen etwa 0,5 Volt und 1, 6 Volt, und wobei das Überwachungssystem (11) so konfiguriert ist, dass es den Betriebsmodus des MOSFET-Transistors (14) jeder Entladeschaltung (12) in Abhängigkeit von der durch das Überwachungssystem (11) an den MOSFET-Transistor (14) angelegten Spannung steuert.