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Patent DE-102004058300-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines komplexen Signals und Verwendung in einem Hochfrequenz-Sender oder -Empfänger
Inventor: GSCHIER TONY
IPC: H03B27/00
Filed: 2004-12-02
Granted: 2016-09-15
Abstract: Schaltungsanordnung zur Erzeugung eines komplexen Signals, aufweisend  – einen Oszillator (3),  – einen Frequenzteiler (4), der mit dem Oszillator (3) zur Zuführung eines Oszillationssignals (VCOP, VCON) gekoppelt ist, mit einem ersten Ausgang (9) zur Bereitstellung eines Inphase-Signals (IN, IP) und mit einem zweiten Ausgang (10) zur Bereitstellung eines Quadratursignals (QN, QP), die gemeinsam das komplexe Signal bilden, wobei der Frequenzteiler (4) ein Master-Slave Flip-Flop ist,  – einen Versorgungspotentialanschluss (7) und  – einen Bezugspotentialanschluss (5),  – wobei der Oszillator (3) und der Frequenzteiler (4) in einem gemeinsamen Strompfad zwischen Versorgungs- und Bezugspotentialanschluss (7, 5) angeordnet sind, und  – wobei in dem gemeinsamen Strompfad außerdem eine Stromquelle (6) vorgesehen ist ausgelegt zur Bereitstellung eines gemeinsamen Biassignals für den Oszillator (3) und den Frequenzteiler (4).
Patent DE-102004059821-B4 (DE)
Title: Pistenpflegevorrichtung zum Anbau an ein Fahrzeug
Inventor: NUSSER HANS-MARTIN
IPC: E01H4/02
Filed: 2004-12-03
Granted: 2010-11-25
Abstract: Pistenpflegevorrichtung zum Anbau an ein Fahrzeug mit einem Bearbeitungswerkzeug, das rotierbar in einem Prallgehäuse angeordnet ist, dessen Gehäusewandungen als Prallflächen für bearbeitetes Pistengut dienen, wobei wenigstens einer Gehäusewandung wenigstens ein zwischen einer Ruheposition und einer Funktionsposition nach Art einer Klappe schwenkbeweglicher Flächengebildeabschnitt zugeordnet ist, sowie mit einer dem Bearbeitungswerkzeug nachgeordneten Glätteinrichtung, wobei der Flächengebildeabschnitt durch wenigstens ein Steuermittel ansteuerbar und zwischen mehreren Positionen verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Glätteinrichtung (9, 10; 9a, 10a) an dem Flächengebildeabschnitt (12, 12a) gelenkig angelenkt ist.
Patent DE-102004064132-B4 (DE)
Title: Electrical storage device module e.g. for battery has controllable switch for interrupting power supply from battery, on detecting that battery current fluctuation falls below predetermined value over predetermined time
Inventor: GRONE CHRISTIAN DIPL ING
IPC: H02J7/00
Filed: 2004-07-13
Granted: 2011-06-30
Abstract: A current detection device (10) detects the output current of a battery. A controllable switch (9) is opened and the power supply from the battery is interrupted, on detecting that the current fluctuation falls below a threshold valve over predetermined time.
Patent DE-102005020037-B4 (DE)
Title: Gasunterstütztes Spritzgiessen mit einem Reservoir mit festgelegtem Gasvolumen und einer Temperatursteuerung
Inventor: HOLMANN GREGORY A
IPC: B29D22/00
Filed: 2005-04-29
Granted: 2007-06-06
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines spritzgegossenen hohlen Teils in einem Formhohlraum
(14, 186), das folgende Schritte aufweist:  Einleiten eines
Einspritzens von Kunststoffmaterial in den Formhohlraum (14, 186)
hinein;  Einführen
eines ersten Gasvolumens in das Kunststoffmaterial in dem Formhohlraum,
wobei dieses Gasvolumen von einem Reservoir (40) mit festgelegtem
Volumen eingeführt wird
und einen Hohlraum (110) in dem Kunststoffmaterial bildet; Fortführen des
Einspritzens von Kunststoffmaterial in den Formhohlraum (14, 186),
bis der Formhohlraum gefüllt
ist;  Verdichten des Kunststoffmaterials in dem Formhohlraum (14,
186) durch Zuführen
von weiterem Kunststoffmaterial;  Einspritzen eines zweiten
Gasvolumens in das Kunststoffmaterial.
Patent DE-102005040517-B4 (DE)
Title: Einsatzformvorrichtung und Einsatzformverfahren
Inventor: ITO NAOYUKI
IPC: B29C45/76
Filed: 2005-08-26
Granted: 2015-11-26
Abstract: Einsatzformvorrichtung zum Formen eines Produkts (10, 490), das einen darin eingebetteten Einsatz (90, 480) hat, wobei die Einsatzformvorrichtung Folgendes aufweist: eine Formantriebseinrichtung (70, 460); eine Formanordnung (40, 420), die durch die Formantriebseinrichtung (70, 460) angetrieben wird, um die Formanordnung (40, 420) zu öffnen und zu schließen, und die eine Vielzahl von Formkörpern (41–45, 422, 424, 426) aufweist, wobei: zumindest zwei Formkörper (41–45, 422, 424, 426) in Eingriff miteinander durch einen Formschließantriebsbetrieb der Formanordnung (40, 420) durch die Formantriebseinrichtung (70, 460) bringbar sind und voneinander durch einen Formöffnungsantriebsbetrieb der Formanordnung (40, 420) durch die Formantriebseinrichtung (70, 460) außer Eingriff bringbar sind; und wobei die zumindest zwei Formkörper (41–45, 422, 424, 426) zusammenwirken, um einen Formhohlraum (50, 438) zum Aufnehmen des Einsatzes (90, 480) und zum Formen des Produkts (10, 490) zu definieren, wenn die zumindest zwei Formkörper (41–45, 422, 424, 426) im Eingriff miteinander sind; und eine Zufuhreinrichtung (55–59, 61–63, 71–73, 120, 132, 160, 310, 320, 330, 332, 340, 350, 360, 370, 440, 450, 451, 454, 510, 520, 610, 620) zum Zuführen des Einsatzes (90, 480) in den Formhohlraum (50, 438) vor der Einspritzung eines Formwerkstoffs in den Formhohlraum (50, 438) nach der Einleitung des Formschließantriebsbetriebs der Formanordnung (40, 420), wobei: der Einsatz (90) ein komplexer Einsatz (90) ist, der Folgendes aufweist: ein Einsatzelement (14, 15) einer ersten Bauart, das ein Loch (22, 23) hat; und ein Einsatzelement (16) einer zweiten Bauart, das einen Drehzapfenabschnitt (24, 25) hat, der in das Loch (22, 23) des Einsatzelements (90) der ersten Bauart eingesetzt wird; und ...
Patent DE-102006001646-B4 (DE)
Title: Lastschaltgetriebe
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-01-12
Granted: 2011-12-08
Abstract: Lastschaltgetriebe (14), umfassend: einen ersten Planetenradsatz (18) mit einem Sonnenrad (S1), einem Hohlrad (R1) und einem Planetenträger (C1), an dem mehrere Planetenräder (P1) drehbar montiert sind, wobei die Planetenräder (P1) in kämmender Beziehung mit dem Sonnenrad (S1) und dem Hohlrad (R1) angeordnet sind, einen zweiten Planetenradsatz (20) mit einem Sonnenrad (S2), einem Hohlrad (R2) und einem Planetenträger (C2), an dem mehrere Planetenräder (P2) drehbar montiert sind, wobei die Planetenräder (P2) in kämmender Beziehung mit dem Sonnenrad (S2) und dem Hohlrad (R2) angeordnet sind, eine Antriebswelle (22) und eine Abtriebswelle (30), die kontinuierlich mit dem Hohlrad (R2) des zweiten Planetenradsatzes (20) verbunden ist, einen ersten Synchronisiermechanismus (24), der mit der Antriebswelle (22), mit dem Hohlrad (R1) des ersten Planetenradsatzes (18) sowie mit dem Sonnenrad (S2) und dem Planetenträger (C2) des zweiten Planetenradsatzes (20) in kontinuierlicher Verbindung steht en (A, B, N)...
Patent DE-102006018959-B4 (DE)
Title: Videoaufzeichnungssystem, Verfahren und Computerprogramm zur Speicherplatzverteilung in einem Videoaufzeichnungssystem
Inventor: BUSCH HANS-JUERGEN
IPC: H04N7/18
Filed: 2006-04-24
Granted: 2018-12-20
Abstract: Videoaufzeichnungssystem (1) zur Aufzeichnung von Videodaten in einem Speichernetzwerk (2), wobei das Speichernetzwerk (2) Schnittstellen zur Anbindung von Speicherservern (3,4) mit Speichervolumen und zur Anbindung von Schreibclients (A,B) umfasst,mit mindestens einem Schreibclient (A, B) zur Bereitstellung der Videodaten undmit einer Allokationsvorrichtung (7) für das Speichernetzwerk (2),wobei die Allokationsvorrichtung (7) zur Verwaltung des Speichervolumens der Speicherserver (3,4) ausgebildet ist, indem die Allokationsvorrichtung (7) statisch eingeteilte Speicherblöcke des Speichervolumens dynamisch dem mindestens einen Schreibclient (A,B) zuweist,und mit mindestens einer Überwachungskamera, die zur Erzeugung der Videodaten ausgebildet und mit dem mindestens einen Schreibclient (A, B) verschaltet ist,wobei der mindestens eine Schreibclient (A, B) ausgebildet ist, nach der Zuweisung autark ohne Zwischenschaltung der Allokationsvorrichtung (7) die zugewiesenen Speicherblöcke mit den Videodaten zu beschreiben.
Patent DE-102006037014-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für eine Lenkunterstützung und Bereitstellung einer Lenkwinkelinformation für Fahrzeuge mit elektromechanischer Lenkung
Inventor: DENKMANN HARTMUT
IPC: B62D6/00
Filed: 2006-08-04
Granted: 2021-03-18
Abstract: Vorrichtung für eine Lenkunterstützung für Fahrzeuge mit elektromechanischer Lenkung, wobei lenkbare Fahrzeugräder sowohl mit einem durch einen Fahrer beeinflussbaren Lenkmittel (1) als auch mit einem elektrischen Servomotor (2) antreibend verbunden sind, in mindestens einem Rechenmittel (7) ein Unterstützungswinkel und/oder ein Unterstützungsmoment ermittelbar ist und der Unterstützungswinkel und/oder das Unterstützungsmoment durch den Servomotor (2) aufbringbar ist, wobei eine Momenten- und/oder Kraftübertragung zwischen dem Servomotor (2) und dem Lenkmittel (1) sowie auch umgekehrt ermöglicht ist und durch einen Motorlagesensor (8) die Position des Rotors des Servomotors (2) ermittelbar ist,wobei mittels des Motorlagesensors (8) die Position des Rotors jederzeit jeweils modulo eines Sektorwinkels φS, der vorzugsweise 360° beträgt, absolut bestimmbar ist, und eine Umdrehungszahlermittlungseinheit vorgesehen ist, mittels der eine Messsektorüberschreitung/-unterschreitung als Sektordrehungszahl des Rotors, bezogen auf einen Referenzlenkwinkel oder einen Referenzritzelwinkel, jederzeit bereitstellbar ist, so dass aus der Position des Rotors und der Sektordrehungszahl des Rotors dann ein absoluter Lenkwinkel und/oder absoluter Ritzelwinkel des elektromechanischen Lenksystems ermittelbar ist und der absolute Lenkwinkel und/oder absolute Ritzelwinkelüber eine Schnittstelle (19) bereitstellbar sind,dadurch gekennzeichnet, dassdie Umdrehungszahlermittlungseinheit einen, getrennt von dem Motorlagesensor (8) ausgebildeten Sektordrehungssensor (11) umfasst, der auch ohne eine Stromversorgung aus einem Bordnetz des Fahrzeugs bei einer, aufgrund einer äußeren Einwirkung auf die Lenkung auftretenden Messsektorüberschreitung und/oder Messsektorunterschreitung des Motorlagesensors (8) einen als nichtflüchtigen Speicher ausgebildeten Sektordrehungszähler (25) entsprechend inkrementiert oder dekrementiert.
Patent DE-102006038680-B4 (DE)
Title: Schmiereinrichtung für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAFT ROLAND
IPC: F01M9/10
Filed: 2006-08-17
Granted: 2018-11-22
Abstract: Einrichtung (100) zum Schmieren eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine umfassend eine hohle Nockenwelle (102) mit Nocken (104, 106) und wenigstens einen in der hohlen Nockenwelle (102) angeordneten Einsatz (108), mit dem wenigstens ein Schmiermittelkanal (110) mit wenigstens einer Schmiermittelzuführungsöffnung (114) und Wenigstens einer Schmiermittelaustrittsöffnung (116, 118) gebildet ist, wobei die Nocken (104, 106) Schmierbohrungen (116, 118) aufweisen und der wenigstens eine Schmiermittelkanal (110) mit seiner wenigstens einen Schmiermittelaustrittsöffnung (116, 118) einem einzelnen Nocken oder einer Gruppe von Nocken (104, 106) zugeordnet ist zur von weiteren Nocken gesondert angepassten Schmiermittelbeaufschlagung, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Schmiermittelzuführungsöffnung (114) durch eine schmiermittelzutrittsseitig schlitzförmig (124) ausgebildete Öffnung (114) in der Nockenwelle (102) gebildet ist.
Patent DE-102006045204-B4 (DE)
Title: Struktur eines elektronischen Thermometers
Inventor: HSIEH CHIH-WEI
IPC: G01K7/00
Filed: 2006-09-25
Granted: 2008-07-03
Abstract: Struktur
eines elektronischen Thermometers, bestehend aus:  einem Körper (1)
mit einem Kern (5), der Folgendes enthält:  eine Temperaturanzeigeeinheit
(51),  eine Elektronikplatte (52) mit einem Kontakt (53),  einen
Leiterführungsstab
(14) neben dem Kern (5), der flexibel ist und auf dem ein Leiter
(13) montiert ist, der den besagten Kontakt (53) berühren kann,  einem
Temperaturaufnehmer (2) am vorderen Ende des Körper (1), wobei  der Leiterführungsstab
(14) mit einem Ende am Kern (5) befestigt ist, während das andere frei ist,  am
Ende des Körpers
(1) ein Druckschalter (4, 15) zum Ein-/Ausschalten des Thermometers
angebracht ist,  der Druckschalter (4, 15) nahe dem Ende des
Leiterführungsstabs
(14) angebracht ist und auf diesen in Längsrichtung einwirken kann.
Patent DE-102006053254-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Betriebsartenumschaltung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: BOEHME THOMAS
IPC: F02D45/00
Filed: 2006-11-08
Granted: 2009-12-17
Abstract: Verfahren zur Betriebsartenumschaltung einer Brennkraftmaschine zwischen einer Betriebsart homogener, kompressionsgezündeter Verbrennung und einer Betriebsart konventioneller Verbrennung, wobei die Betriebsbereiche der Betriebsarten wenigstens über Drehzahl und Last definiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Umschaltung zwischen den Betriebsbereichen in Abhängigkeit vom aktuellen Betriebspunkt und von quantifizierbaren Merkmalen der Trajektorie sowie des Abstandes des aktuellen Betriebspunktes von der Bereichsgrenze des Betriebsbereiches erfolgt.
Patent DE-102006054471-B4 (DE)
Title: Verwendung eines feinverteilte Gase beinhaltenden Mehrkomponenten-Kunstsharzsystems zur Befestigung von Befestigungselementen
Inventor: Grün Jürgen
IPC: C09K3/10
Filed: 2006-11-18
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verwendung eines Mehrkomponenten-Kunstharzsystems zur Befestigung von ein oder mehreren Befestigungselementen in einem Untergrund, wobei ein Mehrkomponenten-Kunstharzsystem eingesetzt wird, das in wenigstens einer seiner Komponenten ein oder mehrere feinverteilte Gase beinhaltet, wobei unter Komponenten nur die in Behältern oder Kammern vorgelegten Materialien oder Mischungen zu verstehen sind.
Patent DE-102006056167-B4 (DE)
Title: Leichtbau-Formteil mit Stützkern und entsprechendes Herstellungsverfahren
Inventor: HUBER OTTO
IPC: C22C49/14
Filed: 2006-11-28
Granted: 2011-04-14
Abstract: Leichtbau-Formteil mit Stützkern mit:  einem Stützkernbereich (1) aus einem Leichtbau-Verbundwerkstoff (10, 15), der ein Matrixmaterial (15) und mindestens ein Füllstoffmaterial (10) aufweist;  mindestens einem oberflächlichen oder oberflächennahen Deckschichtbereich (2a, 2b), der mindestens eine Lage aus Fasermaterial (5) und das Matrixmaterial (15) aufweist;  wobei die Lage bzw. die Lagen aus Fasermaterial (5) des Deckschichtbereichs (2a, 2b) in das Matrixmaterial (15) des Stützkernbereichs (1) integriert sind, und  wobei der Leichtbau-Verbundwerkstoff (10, 15) ein durch ein Kunststoff-Matrixmaterial gebundener zellularer Verbundwerkstoff mit einem Mineralschaum- oder Glasschaum- oder Metallschaumgranulat mit einem Durchmesser zwischen 0,5 mm und 16 mm als Füllstoffmaterial (10) ist, wobei aufgrund der Durchmesser des Füllstoffmaterials (10) und des Fasermaterials (5) kein Füllstoffmaterial (10) im Deckschichtbereich (2a, 2b) vorliegt.
Patent DE-102006058326-B4 (DE)
Title: Variables Ansaugsystem eines Fahrzeuges
Inventor: PARK DAE SUNG
IPC: F02M35/10
Filed: 2006-12-11
Granted: 2017-01-12
Abstract: Variables Ansaugsystem eines Fahrzeuges, aufweisend: einen Ansaugkrümmer mit einer Mehrzahl von Ansaugkanälen (210), eine Öffnungs/Schließeinrichtung (530) zum Einstellen einer Ansaugkanallänge des Ansaugkrümmers, eine Betätigungseinrichtung (120) zum Betätigen der Öffnungs/Schließeinrichtung (530), einen Druckausgleichbehälter (510), welcher mit einer Drosselklappe (110) verbunden ist, und eine Vakuumeinrichtung, die eine Vakuumkammer (550) zum Antreiben der Betätigungseinrichtung (120) bildet, wobei die Vakuumkammer (550) innerhalb des Druckausgleichbehälters (510) geformt ist und vom Ansaugkrümmer umgeben ist, um ein Motorgeräusch zu reduzieren, und wobei, wenn die Öffnungs/Schließeinrichtung (530) geschlossen ist und in Folge dessen der entsprechende Ansaugkanal (210) verlängert ist, die Luft entlang eines oberen Abschnitts der Vakuumkammer (550) vom Druckausgleichbehälter (510) in den jeweiligen Ansaugkanal (210) hinein strömt.
Patent DE-102007004490-B4 (DE)
Title: Fassaden- oder Wandverkleidungssystem
Inventor: ROHRER EMIL
IPC: E04B2/96
Filed: 2007-01-30
Granted: 2017-03-30
Abstract: Fassaden- oder Wandverkleidungssystem, bestehend aus einer Tragkonstruktion (2) und daran befestigter Verkleidungsplatten (1), wobei die Verkleidungsplatten (1) direkt von vorne ohne seitliches Verschieben an und/oder in die Tragkonstruktion (2) einfahrbar sind, und wobei an der Tragkonstruktion (2) Haltevorrichtungen (5) angebracht sind, die durch einen Spalt (4) zwischen den Verkleidungsplatten (1) hindurch mittels eines Schraubendrehers (15) durch einfaches Drehen im oder gegen den Uhrzeigersinn geöffnet oder verriegelt werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtungen (5) aus einer Befestigungsschraube (11), aus einer Verriegelungsplatte (12), aus einer Druckfeder (13) und einem Begrenzungsblech (14) bestehen, und dass sich die Verkleidungsplatte (12) durch Drehen an der Befestigungsschraube (11) um ca. 90 Grad dreht, und dass die Verriegelungsplatte (12) in dieser Position durch einen Anschlag am Begrenzungsblech (14) dort festgehalten wird und sich nunmehr über der Halteleiste (8) der Verkleidungsplatte (1) befindet, und dass durch Weiterdrehen der Befestigungsschraube (11) der Anpressdruck der Verriegelungsplatte (12) auf die Halteleiste (8) erhöht wird, wobei beim Drehen der Befestigungsschraube (11) in entgegengesetzter Richtung der Anpressdruck der Verriegelungsplatte (12) verringert wird bis sich die Verriegelungsplatte (12) von der Halteleiste (8) löst, und wobei beim Weiterdrehen in dieser Richtung sich die Verriegelungsplatte (12) um ca. 90 Grad in dieser Richtung mitdreht, bis sie durch einen zweiten Anschlag am Begrenzungsblech (14) dort festgehalten wird, wobei in dieser Position der Verriegelungsplatte (12) keine Überdeckung mit der Halteleiste (8) mehr vorhanden ist und die Verkleidungsplatte (1) senkrecht zu ihrer Oberfläche von der Tragkonstruktion (2) wegbewegt werden kann.
Patent DE-102007009727-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Halbleiterbauelements und Transistor-Halbleiterbauelement
Inventor: RIEGER WALTER
IPC: H01L21/336
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-01-02
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines Halbleiterbauelements, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen
(90) eines Halbleitersubstrats (18) mit einem aktiven Bereich (10)
und einem an den aktiven Bereich angrenzenden Randbereich (11),
wobei der aktive Bereich mit leitfähigem Material (16) gefüllte Trenche
(15) in dem Halbleitersubstrat aufweist, wobei das leitfähige Material
in den Trenchen durch eine Isolationsschicht (17) von dem Halbleitersubstrat
isoliert ist, und wobei zwischen zwei Trenchen jeweils eine Halbleitermesastruktur
(14) ausgebildet ist, wobei in dem Randbereich eine Schicht (20)
aus dem leitfähigen
Material, die von dem Halbleitersubstrat durch eine Isolationsschicht
isoliert ist, und die mit dem leitfähigen Material in den Trenchen
kurzgeschlossen ist, ausgebildet ist, wobei über dem Halbleitersubstrat
eine Abstandsschicht (12) ausgebildet ist, die im Randbereich eine
variierende Dicke (d2, d 1 ') hat; und  Durchbrechen
(91) der Abstandsschicht im Randbereich an einer ausgewählten Stelle
(21,) und Entfernen wenigstens eines Teils der Abstandsschicht im
aktiven Bereich unter Verwendung eines gemeinsamen Prozessschrittes,...
Patent DE-102007015193-B4 (DE)
Title: Schloss
Inventor: PFEFFERLE KARL
IPC: A44C11/02
Filed: 2007-03-29
Granted: 2011-04-07
Abstract: Verschließvorrichtung (100), aufweisend:  eine erste Hülse (101);  eine zweite Hülse (102);  ein Führungselement (103) an der ersten Hülse (101);  ein weiteres Führungselement (111) an der zweiten Hülse (102);  ein Stopperelement (104) an der ersten Hülse (101);  ein weiteres Stopperelement (112) an der zweiten Hülse (102);  ein Griff- und Verriegelungselement (109) an der ersten Hülse (101);  eine Verriegelungsausnehmung (110) an der zweiten Hülse (102);  ein auf Zug und/oder Drehung federndes Element (105);  wobei zumindest ein Teil der ersten Hülse (101) in die zweite Hülse (102) einführbar ist;  wobei das Führungselement (103) eingerichtet ist, das auf Zug und/oder Drehung federnde Element (105) bei Einbringen des auf Zug und/oder Drehung federnden Elements (105) in die erste Hülse (105) zu führen, wobei das auf Zug und/oder Drehung federnde Element (105) bei dem Einbringen in die erste Hülse (101) in das Führungselement (103) eingreift...
Patent DE-102007016366-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SÜSS MANFRED
IPC: B60K35/00
Filed: 2007-04-03
Granted: 2015-08-20
Abstract: Anzeigevorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, zur örtlich variierenden Darstellung eines Werts mit Bezug auf die Geschwindigkeit des Kraftfahrzeugs, wobei die Anzeigevorrichtung (1) Leuchtdioden (4, 4', 4'') zur Anzeige des Wertes aufweist, wobei bei einer Veränderung des Wertes eine Änderung des Ortes der aktivierten Leuchtsegmente (34, 34', 34'') entlang einer Linie (35) vorgesehen ist, wobei die Ausdehnung der Leuchtsegmente (34, 34', 34'') in Erstreckungsrichtung der Linie (35) kleiner als 0,5 mm ist, wobei zur Anzeige des Wertes entlang der Linie (35) wenigstens zwei Bauteile (4, 4', 4'') aktiviert vorgesehen sind, wobei zur Anzeige des Wertes entlang der Linie (35) wenigstens eine mittlere Leuchtdiode (4') und zwei der mittleren Leuchtdioden (4') benachbarte Leuchtdioden (4'') aktiviert vorgesehen sind, wobei die mittlere Leuchtdiode (4') stärker aktiviert vorgesehen ist als die beiden der mittleren Leuchtdiode (4') benachbarten Leuchtdioden, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (1) eine Leiterplatte (33) aufweist, wobei die Leuchtdioden (4, 4', 4'') auf der Leiterplatte (33) angeordnet sind und wobei die Leuchtdioden (4, 4', 4'') direkt auf die Leiterplatte (33) gebondet sind, wobei zwei in unterschiedlicher Farbe emittierende Leuchtdioden in einer Richtung quer zum Verlauf der Linie nebeneinander angeordnet sind, so dass zur Darstellung des Wertes unterschiedliche Farben zur Verfügung gestellt werden und ein Farbwechsel von grün nach rot zur Realisierung einer Warnfunktion beim Überschreiten eines voreingestellten Geschwindigkeitswertes oder beim Überschreiten eines kritischen Drehzahlwertes zur Verfügung gestellt wird.
Patent DE-102007054143-B4 (DE)
Title: Anschlussvorrichtung
Inventor: HOERNLE KLAUS
IPC: H01R4/66
Filed: 2007-11-12
Granted: 2009-12-31
Abstract: Anschlussvorrichtung zum Anschluss mindestens eines elektrischen Leiters,  mit einem Sockelteil (2) in/an einem elektrischen Gerät, das eine Auflagefläche (4) und eine zentriert ausgebildete Sackbohrung (3) oder einen Gewindeschaft aufweist, und einem am Sockelteil (2) angeordneten, durch ein Befestigungselement (7, 51) lösbar verbindbaren, Klemmbügel (20), mit einer Grundplatte (21) mit zentriert angeordneter Öffnung (27) und jeweils zwei gegenüberliegenden und rechtwinklig von der Grundplatte (21) abgewinkelten Führungsschenkeln (22) sowie zwei aus der Grundplatte (21) frei gestanzten und einander gegenüberliegenden Federlaschen (25), deren freie Enden im Bereich der Öffnung (27) liegen und in Richtung einer Anlagenfläche (54) des Befestigungselementes (51) hervorstehen und mit an der Anlagefläche (54) des Befestigungselementes (7, 51) angeordneten Noppen (55) zusammenwirken, und  wobei in den Biegekanten (28) zwischen Grundplatte (21) und den Führungsschenkeln (22) jeweils eine Verkerbung (32) ausgebildet ist, durch die in der gegenüberliegenden Kontaktfläche (30) der Grundplatte (21) ein Vorsprung (35) zur besseren Klemmung des/der...