baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021203932-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bewerten eines Schwingungsverhaltens eines Elektromotors sowie entsprechender Elektromotor und Ventilator
Inventor: SCHÜBEL DOMINIK
IPC: F04D29/66
Filed: 2021-04-20
Granted: 2022-07-14
Abstract: Es ist ein Verfahren zum Bewerten eines Schwingungsverhaltens eines Elektromotors, insbesondere eines Elektromotors eines Ventilators, und/oder dessen Betriebsumgebung offenbart. Dieses Verfahren umfasst die Schritte:Erzeugen (S1) von erfassten Schwingungswerten durch Erfassen von Schwingungen zumindest eines Teils des Elektromotors (1) mittels eines Schwingungssensors (9),Ermitteln (S2) eines ersten Bewertungsmaßes für die erfassten Schwingungswerte, wobei das erste Bewertungsmaß repräsentativ für die Stärke der Schwingungen des zumindest einen Teils des Elektromotors (1) ist,Bestimmen (S3) eines spektralen Anteils der erfassten Schwingungswerte für eine Bewertungsfrequenz,Ermitteln (S4) eines zweiten Bewertungsmaßes für den spektralen Anteil der erfassten Schwingungswerte, wobei das zweite Bewertungsmaß repräsentativ für die Stärke der Schwingungen des zumindest einen Teils des Elektromotors (1) bei der Bewertungsfrequenz ist, undBewerten (S5) des Schwingungsverhaltens durch Vergleichen des ersten Bewertungsmaßes mit dem zweiten Bewertungsmaß, wobei für das Vorliegen einer Resonanzstelle entschieden wird, wenn das Verhältnis zwischen zweitem Bewertungsmaß und erstem Bewertungsmaß einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet.Ferner ist ein entsprechender Elektromotor, Ventilator und System offenbart.
Patent DE-102022002627-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Hochvoltbordnetzes eines Fahrzeugs
Inventor: BOEHME URS
IPC: B60L3/00
Filed: 2022-07-18
Granted: 2023-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Hochvoltbordnetzes (3) eines Fahrzeugs (2) mit einer Schutzvorrichtung (8) bei einem Körperkontakt mit einem der Hochvoltpotentiale (HV+, HV-) und einem Bezugspotential (M) während eines Ladens einer Hochvoltbatterie (6) durch eine Gleichstromladestation (5), wobei die Schutzvorrichtung (8) jeweils eine Spannungsmessvorrichtung (SV1, SV2) und eine Schutzschaltung (9) aufweist.Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in einem der Hochvoltpotentiale (HV+, HV-) zwischen der Schutzvorrichtung (8) und einem Gleichstromladeanschluss ein galvanisch gekoppelter Gleichspannungswandler (GW) angeordnet ist und die Gleichstromladestation (5) eine Ladespannung bereitstellt, die geringer ist als eine Nennspannung der Hochvoltbatterie (6), wobei ermittelt wird, ob der Körperkontakt mit dem Hochvoltpotential (HV+, HV-), in dem der Gleichspannungswandler (GW) angeordnet ist, zwischen dem Gleichspannungswandler (GW) und der Gleichstromladestation (5) erfolgt, und dies als ein Auslösekriterium für eine Ansteuerung der Schutzschaltung (9) und/oder einer weiteren Schutzschaltung (9), die zwischen dem Hochvoltpotential (HV+, HV-), in dem der Gleichspannungswandler (GW) angeordnet ist, und dem Bezugspotential (M) an einer Position zwischen dem Gleichspannungswandler (GW) und dem Gleichstromladeanschluss angeordnet ist, verwendet wird.
Patent DE-102022116834-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Elektrofahrrad, Elektrofahrrad, Verfahren für den Zusammenbau einer Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Einstellen einer Antriebsvorrichtung
Inventor: HAPP STEPHAN
IPC: B62M6/55
Filed: 2022-07-06
Granted: 2023-09-07
Abstract: In mindestens einer Ausführungsform weist die Antriebsvorrichtung (1) für ein Elektrofahrrad (100) ein erstes Gehäuseelement (41) und ein damit verbundenes zweites Gehäuseelement (42) auf. Die Antriebsvorrichtung weist ein Abstandselement (5), eine Welle (3) und ein Umlenkgetriebe (2) zur Kopplung mit einem Elektromotor einerseits und mit der Welle andererseits auf, so dass ein Drehmoment vom Elektromotor über das Umlenkgetriebe auf die Welle übertragbar ist. Das Umlenkgetriebe weist ein um eine erste Achse (A1) rotierbares erstes Getriebeelement (21) und ein damit gekoppeltes zweites Getriebeelement (22) auf, das um eine schräg zur ersten Achse verlaufende zweite Achse (A2) rotierbar ist. Das Abstandselement ist zwischen zwei einander zugewandten Gehäuseflächen (410, 420) der beiden Gehäuseelemente angeordnet, um einen Mindestabstand zwischen den beiden Gehäuseflächen vorzugeben. Die Getriebeelemente sind derart mit den Gehäuseelementen gekoppelt, dass ein maximales Spiel zwischen den beiden Getriebeelementen durch den vorgegebenen Mindestabstand zwischen den Gehäuseflächen eingestellt ist.
Patent DE-3844992-B4 (DE)
Title: Acetyl:cholinesterase inhibitor compsns. for trans:dermal application - contg. substd. phenyl carbamate, e.g. new (s)-3-(1-di:methylamino-ethyl)phenyl N-ethyl-N-methyl-carbamate
Inventor: ENZ ALBERT
IPC: C07C269/08
Filed: 1988-02-24
Granted: 2006-06-14
Abstract: Pharmaceutical compsns. for systemic transdermal application contg. (1) an aminoethyl-phenyl carbamate of formula (I) as the free base or in the form of a pharmaceutically acceptable acid addition salt with (2) a pharmaceutically acceptable carrier or diluent which is suitable for systemic transdermal administration are new. In (I) R1 = H, lower alkyl, cyclohexyl, allyl or benzyl; R2 = H, CH3, C2H5 or propyl; or NR1R2 = morpholino or piperidine; R3 = H or lower alkyl; R4, R5 = lower alkyl. Of the cpds. of formula (I), (S)-3-(1-di methylamino-ethyl) phenyl N-ethyl-N- methylcarbamate (Ia) and its acid addition salts are new.
Patent DE-4219955-B4 (DE)
Title: Zweitaktbrennkraftmaschine für Motorkettensägen
Inventor: GEYER WERNER
IPC: F02B25/14
Filed: 1992-06-18
Granted: 2007-01-04
Abstract: Zweitaktbrennkraftmaschine,
insbesondere für
tragbare, handgeführte
Arbeitsgeräte
wie Motorkettensäge
oder dgl., mit einem in einem Zylinder (1) geführten Kolben (2), dessen im
wesentlichen flacher, rotationssymmetrischer Boden (3) einen Brennraum
(4) begrenzt, mit einer in der Zylinderwand (6) vorgesehenen Auslaßöffnung (10)
sowie einem daran anschließenden Auslaßkanal (11)
zur Abführung
heißer
Verbrennungsgase und mit einem der Auslaßöffnung (10) gegenüberliegenden,
in der Zylinderwand (6) angeordneten Einspritzventil (5), dessen
Einspritzstrahl (8) auf die den Brennraum (4) begrenzende Seite
(33) des Kolbenbodens (3) gerichtet ist, wobei die Strahlachse (7)
mit der Kolbenlängsachse
(22) einen Winkel (48) von weniger als 90° bildet und in der Zylinderwand
(6) in Umfangsrichtung zwischen dem Einspritzventil (5) und der
Auslaßöffnung (10)
mindestens je eine Überströmöffnung (20)
liegt, die über
einen Überströmkanal (21)
mit dem Kurbelgehäuse
(12) verbunden ist, in das bei Aufwärtsbewegung des Kolbens (2)
zum oberen Totpunkt über
einen Einlaßkanal
(31) Verbrennungsluft zuströmt,
welche bei Abwärtsbewegung
des Kolbens (2) durch...
Patent DE-4311514-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siegeln von Folienbahnen aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: MUNDUS FRIEDHELM
IPC: B31B27/60
Filed: 1993-04-07
Granted: 2008-11-13
Abstract: Vorrichtung
zum Siegeln von aufeinanderliegenden Folienbahnen oder flachliegenden Schlauchfolienbahnen
aus thermoplastischem Kunststoff, bestehend aus durch Heizeinrichtungen
erwärmbaren
Siegelleisten, die aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind
und über
deren Stirnfläche
eine Trennfolie aus nicht mit Kunststoff verklebendem Material,
vorzugsweise Teflon, spannbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß Einrichtungen
(16, 17) vorgesehen sind, die die Trennfolien (12, 13) bei auseinandergefahrenen
Siegelleisten (10, 11) von diesen abheben und daß beidseits der Transportebene
der zu siegelnden Bahnen (20) zwischen diesen und den Trennfolien
(12, 13) Reihen von Blasluftdüsen
(18, 19) angeordnet sind, durch die kontinuierlich oder taktweise
etwa parallel zur Transportrichtung der zu siegelnden Folienbahnen
(20) Luft ausblasbar ist.
Patent DE-4324004-B4 (DE)
Title: Entdröhnungsbelag und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GRUENERT KLAUS
IPC: B32B7/12
Filed: 1993-07-17
Granted: 2004-02-05
Abstract: Entdröhnungsbelag für insbesondere dünnwandige Bleche mit einer Schicht eines Schalldämpfungsmaterials, die mittels einer Kleberschicht auf einem zu entdröhnenden Blech zu applizieren ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Schicht (11) des Schalldämpfungsmaterials und der Kleberschicht (13) eine dünne Trennschicht (12) angeordnet ist, die mit der Schicht (11) des Schalldämpfungsmaterials und der Kleberschicht (13) verbunden ist und eine geringere mechanische Festigkeit als die Verbindung sowohl zwischen dem Blech (1) und der Kleberschicht (13) als auch zwischen der Trennschicht (12) und der Schicht (11) des Schalldämpfungsmaterials aufweist.
Patent DE-4430084-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Betainen
Inventor: BOHLANDER RALF
IPC: C07C233/36
Filed: 1994-08-25
Granted: 2004-08-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Betainen der allgemeinen Formel I  in der  R 1  für einen geradkettigen oder verzweigtkettigen Alkylrest mit 6 bis 22 Kohlenstoffatomen oder für R 4 CONH(CH 2 ) x , worin sich R 4 CO von einer gesättigten und/oder ungesättigten Carbonsäure mit 6 bis 24 Kohlenstoffatomen ableitet und x für 1, 2 oder 3 steht  R 2  und R 3  gleich oder verschieden sein können und für einen Alkylrest mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, und  y für 1, 2 oder 3 stehen,  worin man tertiäre Amine der allgemeinen Formel II  in der R 1 , R 2  und R 3  die oben angegebenen Bedeutungen haben,  mit ω-Halogenalkylcarbonsäuren der allgemeinen Formel III oder einem Salz davon  
 X-(CH 2 ) y COOH  (III) in der X für Halogen steht und y die oben angegebenen Bedeutung hat,  in Gegenwart eines Lösungsmittels bei einer Temperatur von 20°C bis 120°C umsetzt, dadurch gekennzeichnet, daß man vor und/oder während der Reaktion 0,01 bis 0,5 Gew.-%, bezogen auf...
Patent DE-4435468-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KUIRI TEIJO
IPC: B60R22/26
Filed: 1994-10-04
Granted: 2004-01-08
Abstract: Fahrzeugsitz, der hin und her mittels Gleitschienen bewegbar angeordnet ist, wobei in dem Sitz Haltepunkte für einen Sicherheitsgurt, der einen Beckengurt und einen Schultergurt umfaßt, derart angeordnet sind, daß die Haltepunkte für den Beckengurt sich an den beiden Seiten des Sitzes befinden und die Aufrolleinrichtung des Sicherheitsgurtes am Rahmen eines horizontalen Sitzteiles befestigt ist, wobei der Schultergurt des Sicherheitsgurtes von der Aufrolleinrichtung nach oben längs einer Rückenlehne verläuft und sich über eine Führung am oberen Ende der Rückenlehne zu der Vorderseite der Rückenlehne erstreckt, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper der genannten Aufrolleinrichtung (8) einen Sicherungsteil (9) umfaßt, der unter einen Teil (4a) der genannten Gleitschiene (4) derart hineinragt, daß er sich in der Längsrichtung der Gleitschiene (4) während der Hin- und Herbewegung des Sitzes bewegen kann, aber dessen Bewegung nach oben weg von der Gleitschiene verhindert ist.
Patent DE-10006865-B4 (DE)
Inventor: HERWIG GERNOT
IPC: B05B13/02
Filed: 2000-02-16
Granted: 2004-09-23
Abstract: A process and apparatus for painting vehicle bodies in which the bodies are moved past at least one paint-applying application device with the aid of a conveyor system, said application device for its part being guided by an application machine, and in which faces of the vehicle body which have different inclinations are painted.
Patent DE-10010095-B4 (DE)
Title: Kurbelwelle mit hoher Schwingungsdämpfung
Inventor: ECKEL HANS-GERD
IPC: F02B75/06
Filed: 2000-03-02
Granted: 2004-03-11
Abstract: Kurbelwelle mit hoher Schwingungsdämpfung, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbelwelle (1) mit einem Schwungrad (3), einem Kurbelwellen-Startergenerator (4), dessen Rotor (5) als Torsionsschwingungsdämpfer ausgebildet ist, und einem drehzahladaptiven Tilger (10) versehen ist, die so an der Kurbelwelle (1) angeordnet und aufeinander in ihrer Dämpf- und Tilgerwirkung abgestimmt sind, dass über den gesamten Drehzahlbereich (N) der Kurbelwelle (1) eine minimale Schwingungsamplitude (A) an der Kurbelwelle (1) gegeben ist, wobei das Schwungrad (3) und der drehzahladaptive Tilger (10) jeweils unmittelbar mit der Kurbelwelle (1) verbunden sind.
Patent DE-10037197-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Ellipsoidscheinwerfer zur Erzeugung eines Lichtbündels mit zwei Funktionen
Inventor: ALBOU PIERRE
IPC: F21V7/09
Filed: 2000-07-31
Granted: 2010-09-09
Abstract: Ein Kraftfahrzeugscheinwerfer umfasst eine Lichtquelle (10), einen Reflektor (20) und eine Linse (40). Die Lichtquelle ist in einem ersten Brennpunktbereich (F1) des Reflektors angeordnet und die Linse besitzt eine Brennlinie (LF), die in einem zweiten Brennpunktbereich des Reflektors angeordnet ist und sich beiderseits der optischen Achse (XL) der Linse erstreckt. Die Linse projiziert die Abbildung eines Lichtflecks auf die Straße, der vom Reflektor in dessen zweitem Brennpunktbereich durch die von der Lichtquelle ausgesandte Strahlung gebildet wird. Erfindungsgemäß bildet der Reflektor (20) einen Lichtfleck, der einen Konzentrationsbereich besitzt, der in der Nähe der Brennlinie (LF) liegt und bezüglich der optischen Achse (XL) der Linse seitlich versetzt ist, sowie einen Ausbreitungsbereich, der in der Nähe dieser Brennlinie seitlich verteilt ist. Die Erfindung eignet sich insbesondere für Kurven-/Nebelscheinwerfer.
Patent DE-10056533-B4 (DE)
Title: Elektronische Fahrzeugschließanlage eines Kraftfahrzeugs
Inventor: REIMANN MARTIN
IPC: G08C17/02
Filed: 2000-11-15
Granted: 2016-12-22
Abstract: Elektronische Fahrzeugschließanlage eines Kraftfahrzeugs mit einer dem Kraftfahrzeug zugeordneten Sende- und Empfangseinheit, die mit Steuermitteln für die Entriegelung mindestens einer Tür des Kraftfahrzeugs verbunden ist, sowie mit einem Schlüsselelement, das eine Sende- und Empfangseinheit aufweist, die mit der dem Kraftfahrzeug zugeordneten Sende- und Empfangseinheit im Rahmen eines Authentifikationsvorgangs Informationen austauschen kann, wobei die fahrzeugseitige Sende- und Empfangseinheit zur Aktivierung des Schlüsselelementes einen Weckimpuls aussenden kann, der das Schlüsselelement zur Aussendung von schlüsselspezifischen Identifikationsdaten veranlasst, wobei die Fahrzeugschließanlage fahrzeugseitig Mittel zur Kollisionsauflösung bei Reaktion mehrerer in Fahrzeugnähe befindlicher Schlüsselelemente auf den Weckimpuls umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Kollisionsauflösung fahrzeugseitige mit der Sende- und Empfangseinheit verbundene Speichermittel umfassen, in denen Identifikationsdaten von erfolgreich an einem Authentifikationsvorgang beteiligten Schlüsselelementen abgelegt werden können und dass die Identifikationsdaten in den Speichermitteln derart geordnet sein können, dass das zeitlich zuletzt positiv identifizierte Schlüsselelement durch Übertragung eines entsprechenden Aufforderungssignals direkt angesprochen werden kann.
Patent DE-10058580-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Nachbehandlung von Verbrennungskraftmaschinenabgasen
Inventor: STEPHANI GUENTER
IPC: F01N3/022
Filed: 2000-11-18
Granted: 2008-06-19
Abstract: Vorrichtung
zur Nachbehandlung von Verbrennungskraftmaschinenabgasen, dadurch
gekennzeichnet, dass der Abgasstrom durch einen mit Hohlkugeln gefüllten Bereich
(3) geführt
ist, an den sich ein mit Metallfasern gefüllter Bereich (5), als Partikelfilter
in Strömungsrichtung
des Abgases anschließt.
Patent DE-10101561-B4 (DE)
Title: Winkelgeschwindigkeitssensor
Inventor: MOCHIDA YOICHI
IPC: G01C19/5719
Filed: 2001-01-15
Granted: 2006-07-27
Abstract: Winkelgeschwindigkeitssensor,
der folgende Merkmale aufweist:  ein Substrat (1; 21);  einen
Stoßdämpfungsmechanismus
(3; 23), der auf dem Substrat (1; 21) angeordnet ist, um einen Stoß, der auf
das Substrat (1; 21) ausgeübt
wird, zu dämpfen;  einen
Oszillator (9; 30), der auf dem Substrat (1; 21) durch zumindest
einen Oszillatortragebalken (8; 29) derart getragen ist, daß er in
zwei Richtungen (X, Y), die parallel zu dem Substrat und senkrecht
zueinander sind, verschiebbar ist;  eine Schwingungserzeugungseinrichtung
(13; 34) zum in Schwingung Versetzen des Oszillators (9; 30) in
einer Schwingungsrichtung parallel zu einer der zwei Richtungen (X,
Y); und  eine Winkelgeschwindigkeitserfassungseinrichtung (14; 38)
zum Erfassen einer Verschiebung des Oszillators (9; 30) als einer
Winkelgeschwindigkeit, wenn der Oszillator (9; 30) in einer Erfassungsrichtung
senkrecht zu der Schwingungsrichtung verschoben wird,  wobei
der Stoßdämpfungsmechanismus
(3; 23) einen Stoß auf
das Substrat (1; 21) entlang zumindest der Schwingungsrichtung oder
der Erfassungsrichtung...
Patent DE-10106789-B4 (DE)
Title: Desinfektions-Set
Inventor: LERCH GEB WIEMER
IPC: A61L2/26
Filed: 2001-02-12
Granted: 2004-08-12
Abstract: Desinfektions-Set, bestehend aus  a) einer die Desinfektionsflüssigkeit enthaltenden Ampulle, die auf der vom Boden abgekehrten Seite in einen zunächst verschlossenen Hals ausläuft,  b) einem auf die Ampulle aufsetzbaren Verteilerkopf für die aus der Ampulle in ihn überführbare Flüssigkeit, bestehend aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Scheiben, deren eine von einem auf den Ampullenhals aufschiebbaren Stutzen durchsetzt wird, der gegen die dahinter liegende Scheibe aufläuft, wobei der sich zwischen den Scheiben erstreckende Bereich des Stutzens mindestens einen in den zwischen den Scheiben ausgebildeten Spalt mündenden Durchgang aufweist,  c) in den zwischen den Bestandteil des Verteilerkopfes bildenden Scheiben ausgebildeten Spalt den Spalt ausfüllende, mit Überstand über die Scheiben einfügbare Packungen aus flüssigkeitsdurchlässigem Material.
Patent DE-10106933-B4 (DE)
Title: Rückenlehnenmittelteil für die Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRUEGER NORBERT
IPC: B60N2/36
Filed: 2001-02-15
Granted: 2010-09-09
Abstract: Rückenlehnenmittelteil (1, 1') für die Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges mit einem um eine Schwenkachse schwenkbaren U-förmigen Rahmen (2), wobei die Enden der Rahmenschenkel (4) jeweils mit einem Ausleger (8) einer Traverse (9) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass aus den voneinander weg weisenden Enden der Ausleger (8) Riegelbolzen (10) ausgehen zur synchron aufhebbaren Verriegelung mit der Karosserie.
Patent DE-10115888-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Einzelmaskenkalibrierung
Inventor: SCHAETZ THOMAS
IPC: G01Q60/22
Filed: 2001-03-30
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verfahren
zur Einzelmaskenkalibrierung für
Masken (M), deren Strukturflanken von Maske zu Maske schwankende
Flankenwinkel haben und die AFM-(Atomic Forces Microscope) oder
SEM-(Scanning Electron Microscope)Messungen unterworfen werden,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – jede
einzelne Maske (M) zunächst
an isolierten Strukturen (PCI) lichtoptisch vermessen wird,  – sodann
dieselben Strukturen (PCI) der jeweiligen Maske (M) einer RFM- oder
SEM-Messung ausgesetzt werden und  – der Offset (O) der Ergebnisse
zwischen lichtoptischer Messung und AFM- bzw. SEM-Messung als Kalibrierkonstante
für anschließende AFM-
bzw. SEM-Messungen an weiteren, lichtoptisch nicht vermessbaren
Strukturen (FS) der jeweiligen Masken (M) herangezogen wird.
Patent DE-10122265-B4 (DE)
Title: Holzbautafel
IPC: E04B1/86
Filed: 2001-05-08
Granted: 2008-08-14
Abstract: Holzbautafel
für Decken
oder Wände eines
Raumes, die als selbsttragendes Konstruktionselement ausgebildet
und in Gebrauchsstellung mit Schallabsorptionsmitteln versehen ist,
wobei die Holzbautafel mehrere, zumindest teilweise durch rostartig
angeordnete Einzelelemente gebildete, miteinander verbundene Schichten aufweist,
wobei innerhalb der Schichtanordnung Zwischenräume (4) vorgesehen sind, und
wobei diese Zwischenräume
(4) zumindest teilweise mit Schallabsorptionsmaterial (5) gefüllt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die innerhalb der Schichtanordnung
vorgesehenen Zwischenräume (4)
dem Innenraum (6) zugewandte Öffnungen
(14) aufweisen, wodurch das Schallabsorptionsmaterial zum Innenraum
hin offen liegt, dass die Holzbautafeln (1) eine dem Innenraum (6)
zugewandte Außenschicht
(7) aus zueinander seitlich beabstandeten Einzelelementen (8) hat,
an die sich eine Zwischenschicht (9) aus parallel zu den Außenschicht-Elementen (8) verlaufenden,
etwa mittig auf diesen angeordneten, schmaleren Einzelelementen
(10) anschließt,
zwischen denen sich die Zwischenräume (4) für das Schallabsorptionsmaterial
(5) befinden, und dass die Einzelelemente (10) der Zwischenschicht
(9) durch kreuzweise zu dieser Zwischenschicht (9) angeordnete,
zueinander beabstandete Einzelelemente (12) einer...
Patent DE-10122752-B4 (DE)
Title: Antrieb für höhenverstellbare Behälterträger an Abfüllmaschinen
Inventor: RINGERING WALTER
IPC: B67C3/24
Filed: 2001-05-12
Granted: 2005-04-14
Abstract: Automatische
Abfüllvorrichtung
(1) für Behälter (4,
4a), der die Behälter
(4, 4a) in einem automatisierten Prozess zugeführt werden, mit Behälterträgern (20),
welche die Behälter
(4, 4a) tragen und die synchron zu dem Prozess gefördert werden
und unter einem Vorschub in eine Befüllstellung der Behälter (4,
4a) anzuheben sind, in der diese durch eine Befüllöffnung (38) durch entsprechend
der Vorschubbewegung der Behälterträger (20) laufende
Befüllstutzen
(7) zu befüllen
sind, wobei die Behälterträger (20)
durch zumindest eine mechanische Höhenverstellpaarung (8, 22)
anzuheben und insbesondere wieder abzusenken sind, wobei die Höhenverstellpaarung (8,
22) jeweils einen mitlaufenden Verstellpartner (10, 11) an jedem
der Behälterträger (20)
aufweist und einen bezüglich
der Vorschubbewegung der Behälterträger (20) feststehenden
Antriebspartner (12), der mit den Verstellpartnern (10, 11) der
Behälterträger (20)
durch die Relativbewegung zwischen Verstellpartnern (10, 11) und
Antriebspartner (12) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass
die bezüglich
der Höhenverstellung
maßgebliche Wirkstrecke
des Antriebspartners (12) einstellbar ist.
Patent DE-10123396-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Kettenführungsglied
Inventor: FUJIWARA AKIRA
IPC: F16H7/18
Filed: 2001-05-14
Granted: 2014-10-23
Abstract: Herstellungsverfahren für ein Kettenführungsglied (10) mit einem Verstärkungshauptkörper (12) und einem Gleitkontaktabschnitt (11), der am Verstärkungshauptkörper (12) angebracht ist und derart ausgebildet ist, dass er mit einer Kette in gleitenden Kontakt gelangt, wobei zunächst das eine Element von dem Verstärkungshauptkörper (12) und dem Gleitkontaktabschnitt (11) geformt wird und dann das andere Element von dem Verstärkungshauptkörper (12) und dem Gleitkontaktabschnitt (11) an dem einen Element derart angeformt wird, dass die beiden Elemente zusammengehalten werden, umfassend die Schritte: Aufteilen eines Hohlraums (17) einer Gussform (14) durch ein Aufteilungsglied (18) derart, dass ein erster Formhohlraum gebildet wird, der von einem zweiten Formhohlraum getrennt ist, Einspritzen geschmolzenen Harzes in den ersten Formhohlraum derart, dass der Gleitkontaktabschnitt (11) im Formhohlraum geformt wird, Entfernen des Aufteilungsglieds (18), solange der gerade geformte Gleitkontaktabschnitt (11) sich noch nicht ausreichend verfestigt hat, derart, dass der erste Formhohlraum in Verbindung mit dem zweiten Formhohlraum gebracht wird, und Einspritzen geschmolzenen Harzes in den zweiten Formhohlraum derart, dass der Verstärkungshauptkörper (12) am sich im ersten Formhohlraum verfestigenden Gleitkontaktabschnitt (11) angeformt wird, wobei der Gleitkontaktabschnitt (11) und der Verstärkungshauptkörper (12) zwischen sich einen Schmelzenverbindungsabschnitt ausbilden, der den Gleitkontaktabschnitt (11) und den Verstärkungshauptkörper (12) als Schmelze aneinander befestigt, dadurch gekennzeichnet, dass das in den zweiten Formhohlraum zum Formen des Verstärkungshauptkörpers (12) eingespritzte Harz ein größeres Volumen besitzt als das in den ersten Formhohlraum zum Formen des Gleitkontaktabschnitts (11) eingespritzte Harz, und dass das in den ersten Formhohlraum eingespritzte Harz an einem Ende des Kettenführungsglieds (10) eingespritzt wird und das in den zweiten Formhohlraum eingespritzte Harz an dem anderen Ende des Kettenführungsglieds (10) eingespritzt wird.