baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202015009699-U1 (DE)
Title: Großmanipulator mit Knickmast und mit Mitteln zur Drehwinkelmessung
IPC: E04G21/04
Filed: 2015-05-15
Abstract: Großmanipulator mit einem ausfaltbaren Knickmast, der eine Mehrzahl von Mastsegmenten (14, 16, 18) aufweist, wobei die Mastsegmente (14, 16, 18) an Knickgelenken (20, 22, 24) um jeweils horizontale, Knickachsen gegenüber einem benachbarten Mastsegment (14, 16, 18) mittels je eines Antriebsaggregates (26) begrenzt verschwenkbar sind, mit wenigstens einen berührungslos arbeitenden Drehwinkelsensor (38, 38') zur Erfassung des Knickwinkels zwischen zwei benachbarten Mastsegmenten (14, 16, 18), dadurch gekennzeichnet dass an dem Knickgelenk (20, 22, 24) ein Gelenkbolzen (32) angeordnet ist, wobei ein Element des Drehwinkelsensors (38, 38') am Gelenkbolzen (32) auf einer der Stirnflächen des Gelenkbolzens angeordnet ist und dass ein Element des Drehwinkelsensors (38, 38') an einem Halteelement (44) angeordnet ist, das mit einem Mastsegment (14, 16, 18) verbunden ist.
Patent DE-202015101335-U1 (DE)
Title: Behälterbehandlungseinrichtung
IPC: B67B3/28
Filed: 2015-03-16
Abstract: Behälterbehandlungseinrichtung (20) zum Behandeln von Behältern (2), mit einem Schrittmotor (23) zum Ausüben einer bestimmten Kombination aus Drehzahl und einem vorbestimmten Drehmoment auf einen Behälterverschluss (3), um einen Behälter (2) mit dem Behälterverschluss (3) zu verschließen, und einer Ansteuereinheit (21) zum Ansteuern des Schrittmotors (23) derart, dass ein Drehen des Schrittmotors (23) durch Steuern des Schrittmotors (23) in seinen Überlastbereich abgeschaltet wird.
Patent DE-202015103044-U1 (DE)
Title: Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung
IPC: F02M35/10
Filed: 2015-06-11
Abstract: Einrichtung zum Abführen von Kondensat aus einer Turboladeranordnung, die eine mittels wenigstens eines Turboladers (2) aufladbare Brennkraftmaschine (3), einen zwischen dem Turbolader (2) und der Brennkraftmaschine (3) in einem Ansaugtrakt angeordneten Ladeluftkühler (4) und einen den Ladeluftkühler (4) umgehenden Bypass (5) aufweist, wobei ein dem Ladeluftkühler (4) zugeordnetes Ladeluftsteuerventil (8) zur Steuerung der durch den Ladeluftkühler (4) strömenden gekühlten Ladeluftmenge vorgesehen ist und ein dem Bypass (5) zugeordnetes Bypass-Steuerventil (9, 13, 16, 19, 22) zur Steuerung der durch den Bypass (5) strömenden ungekühlten Bypass-Luftmenge vorgesehen ist, wobei die beiden Steuerventile (8, 9, 13, 16, 19, 22) wenigstens zwischen einer reinen Bypass-Betriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8) in einer Schließstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9, 13, 16, 19, 22) in einer Offenstellung befindet, und einer reinen Kühlerbetriebsart, in welcher sich das Ladeluftsteuerventil (8) in einer Offenstellung befindet und sich das Bypass-Steuerventil (9, 13, 16, 19, 22) in einer Schließstellung befindet, steuerbar sind, wobei in der reinen Kühlerbetriebsart eine Durchströmung des Bypass (5) mit einer vorherbestimmten Bypass-Luftmenge möglich ist.
Patent DE-202015105475-U1 (DE)
Title: Fußunterstützungspad
IPC: A61F5/14
Filed: 2015-10-15
Abstract: Fußunterstützungspad (4) zur lokal begrenzten Unterstützung eines in einem Schuh befindlichen Fußes, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußunterstützungspad (4) zur Positionierung auf einer vorhandenen Innensohle des Schuhs im Bereich des medialen Teils des Fersenbeins am Übergang zum Längsgewölbe ausgebildet ist.
Patent DE-202016001211-U1 (DE)
Title: Beweglicher Spacer für das Sakroiliakalgelenk
IPC: A61F2/30
Filed: 2016-04-14
Abstract: Beweglicher Spacer für das Sakroiliakalgelenk zur Implantation, aufweisend: – zwei gegeneinander bewegliche Metallkörper (1, 2), die beidseitig konvex mit möglicher Formgleichheit geformt sind, – ein zwischen diesen Metallkörpern liegender frei beweglicher beidseitig konkav geformter Zwischenkörper (3) dadurch gekennzeichnet, dass die Metallkörper an deren inneren Gelenkflächen (4, 5) keine Abgrenzung und nur der Zwischenkörper eine Fixierungskante (6) aufweisen.
Patent DE-202016002366-U1 (DE)
Title: Beschlag zweier zumindest hebbarer und verschiebbarer Flügel von Fenstern oder Türen
IPC: E05F15/632
Filed: 2016-04-15
Abstract: Beschlag zweier zumindest hebbarer und gegeneinander bewegbarer Flügel (2, 3), die an einem festen Rahmen (4) eines Fensters oder einer Tür (1) auf einer Laufschiene (5) geführt sind, wobei sich an einem ersten und zweiten vertikalen Flügelholm (6, 7) innerhalb einer Beschlagnut (8, 9) des ersten und zweiten Flügels (2, 3) ein Betätigungsgestänge (10) befindet, welches eine Treibstange (11) aufweist, die zum Absenken des Flügels (2, 3) mittels eines Betätigungsorgans (12) abwärts verschiebbar ist, und über eine Eckumlenkung (13) die Verschiebung auf mindestens einen gekuppelten Laufwagen (14) überträgt, und der Beschlag eine Verschlussvorrichtung (20) aufweist, welche mittels eines Gehäuses (21) an dem Betätigungsgestänge (10) innerhalb der Beschlagnut (8, 9) befestigt und über ein Führungsteil (22) kuppelbar mit dem Betätigungsgestänge (10) ist, wobei das Führungsteil (22) mit Betätigung der Treibstange (11) des Betätigungsgestänges (10) bewegbar ist und einen von dem Führungsteil (22) gesteuerten und am Gehäuse (21) der Verschlussvorrichtung (20) drehbar gelagerten Schwenkriegel (24) von einer verdeckt im Gehäuse (21) innerhalb des Betätigungsgestänges (10) befindlichen Öffnungsposition entgegen der Richtung zum Absenken des Flügels (2, 3) in ein freies Betätigungsfeld (15) einer Verschlussposition überführt, wobei ein freies Ende (25) des Schwenkriegels (24) beim Übergang in die Verschlussposition mit einem an dem zweiten Flügel (3) befestigten Riegeleingriff (26) angeordneten Zapfen (27) hintergreifend in Eingriff steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkriegel (24) eine Keilnut (28) aufweist in welche eine am Zapfen (27) angeordnete Keilrippenscheibe (29), mit Ausüben einer formschlüssigen und/oder einer kraftschlüssigen Wirkverbindung der Flanken (30) einer Keilrippe (31) auf die Flanken (32) der Keilnut (28), in Verschlussposition eingreift.
Patent DE-202016003477-U1 (DE)
Title: Einbruchsichere Falzabdeckung zwischen Flügel + Rahmen (außenseitig)
IPC: E06B5/11
Filed: 2016-06-01
Abstract: Fenster oder Tür mit einem Falz zwischen Tür-Flügel oder Fenster-Flügel (3, 4) und Blendrahmen oder zwischen Flügel (3, 4) und Bodenprofil, dadurch gekennzeichnet, dass der Falz von einer äußeren Falzabdeckung (2) aus Edelstahl oder einem gehärteten Material so abgedeckt ist, dass die Falzabdeckung (2) keine Ansetzpunkte für Hebeeisen oder ähnliche Werkzeuge aufweist.
Patent DE-202016004950-U1 (DE)
Title: Aufsteck Sockel für Flaschen und Dosen, zur Erhöhung der Stand Sicherheit
IPC: A47G23/02
Filed: 2016-08-12
Abstract: Aufsteck Sockel für Flaschen und Dosen, zur Erhöhung der Standfestigkeit, sie ist dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte eine runde oder mehreckige Form aufweist und der äußere Rand nur aufliegt. So erhöht sich die Standfähigkeit.
Patent DE-202016006523-U1 (DE)
Title: Obstpflücker mit Stiel-Abschneider
IPC: A01D46/24
Filed: 2016-10-21
Abstract: Obstpflücker mit Stielabschneider dadurch gekennzeichnet, dass ein handelsüblicher Obstpflücker () zusätzlich mit einem in Umfangsrichtung verschiebbaren Klingen-Kranz () ausgestattet ist, der durch Verschieben die in der Pflücker-Krone „eingefangenen” Obst-Stiele abschneidet und so das Obstpflücken wesentlich vereinfacht und für Obst und Pflanze schonend macht.
Patent DE-202016009023-U1 (DE)
Title: Verrohrung für eine Erdwärmesonde zur Gewinnung geothermischer Energie, insbesondere tiefengeothermische Energie
IPC: F24T10/00
Filed: 2016-08-04
Abstract: Verrohrung, insbesondere Förderverrohrung, Stützverrohrung oder Ankerverrohrung für eine Erdwärmesonde zur Gewinnung geothermischer Energie, insbesondere tiefengeothermischer Energie, wobei thermische Energie mittels eines vorzugsweise flüssigen Wärmeträgermediums aus einem tiefen Bereich in einen oberen Bereich der Erdwärmesonde transportiert wird,
 (a) mit einem äußeren Rohr (13) aus einem Metall und
 (b) mit einem innerhalb des äußeren Rohrs (13) vorgesehenen inneren Rohr (15) aus einem thermisch isolierenden Material, insbesondere einem Kunststoff, welches aus einer Mehrzahl von Innenrohrschüssen (15a) besteht,
 (c) wobei das innere Rohr (15) an zwei oder mehreren axialen Positionen der Verrohrung (5) mittels jeweils einer Lastübertragungseinrichtung (23) zum Einleiten von auf das innere Rohr (15) wirkenden axialen Kräften auf das äußere Rohr (13) mit dem äußeren Rohr (13) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
 (d) dass in axialen Sektionen zwischen zwei Lastübertragungseinrichtungen (23) die Innenrohrschüsse (15a) an Koppelstellen zwischen jeweils zwei unmittelbar benachbarten Enden der Innenrohrschüsse (15a) und/oder zumindest an einer Koppelstelle zwischen einer der beiden Lastübertragungseinrichtungen (23) und dem unmittelbar benachbarten Ende des betreffenden Innenrohrschusses (15a) gekoppelt sind, wobei die Kopplung an den Koppelstellen ohne einen Stoffschluss durch axiale Druckkräfte erzeugt oder zumindest unterstützt wird.
Patent DE-202016101072-U1 (DE)
Title: Flache weibliche Metallklemme und Leuchtdiodenlampe mit dieser flachen weiblichen Metallklemme
IPC: F21K9/235
Filed: 2016-02-29
Abstract: Flache weibliche Metallklemme, die eine Grundplatte (11) umfasst, die Lötanschlüsse (12) zur elektrischen Verbindung mit der Lichtquellenplatte (20) aufweist, wobei die Grundplatte (11) eine Stecköffnung (13) umfasst, in die die männliche Klemme (30) eingesteckt wird, wobei die Grundplatte (11) an der linken und rechten Seite jeweils mit einer elastischen Hauptscheibe (14) ausgebildet ist, wobei die beiden elastischen Hauptscheiben (14) zunächst nach unten und innen gebogen sind und sich dann unter der Stecköffnung (13) befinden, wobei sie danach nach oben gebogen sind und somit durch die Stecköffnung (13) geführt werden, wodurch die elastischen Hauptscheiben über der Stecköffnung (13) Kontaktpunkte (141) zum Kontakt mit der männlichen Klemme (30) bilden.
Patent DE-202016102310-U1 (DE)
Title: Werkzeugaufnahmevorrichtung, Werkzeugaufnahmevorrichtung-Werkzeug-Kombination und Werkzeugmaschine
IPC: B25F5/00
Filed: 2016-04-29
Abstract: Werkzeugaufnahmevorrichtung (106) für eine handgehaltene Werkzeugmaschine (100) zur Aufnahme eines Werkzeugs (104), umfassend: – eine um eine Rotationsachse (122) rotierbare Aufnahmewelle (110), auf welche das Werkzeug (104) aufsteckbar oder aufgesteckt ist, wobei die Aufnahmewelle (110) eine innere Welle (138) und eine die innere Welle (138) umgebende und relativ zu derselben bewegliche äußere Welle (140) umfasst; – eine Fixierungsvorrichtung (116) zur Fixierung der Aufnahmewelle (110) an der handgehaltenen Werkzeugmaschine (100), dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Welle (140) und die innere Welle (138) mittels einer Arretiervorrichtung (202) in unterschiedlichen Drehausrichtungen relativ zueinander festlegbar sind, wobei eine Drehausrichtung eine Sicherungsposition ist, in welcher ein auf der Aufnahmewelle (110) aufgenommenes Werkzeug (104) gegen ein Entfernen desselben von der Aufnahmewelle (110) gesichert ist, und wobei eine weitere Drehausrichtung eine Werkzeugwechselposition ist, in welcher ein Werkzeug (104) auf die Aufnahmewelle (110) aufsteckbar und/oder von der Aufnahmewelle (110) entfernbar ist.
Patent DE-202017007097-U1 (DE)
Title: Brusthaubeneinheit
IPC: G01F23/22
Filed: 2017-09-14
Abstract: Brusthaubeneinheit einer Brustpumpe zum Abpumpen von menschlicher Muttermilch, wobei die Brusthaubeneinheit eine Brusthaube (1) zur Auflage an eine Mutterbrust, einen Milchsammelbehälter (5) zur Aufnahme von abgepumpter Muttermilch, einen Adapter (2) zur Verbindung der Brusthaube (1) mit dem Milchsammelbehälter (5) sowie einen Ventilkopf (4) aufweist, wobei sich ein Milchkanal von der Brusthaube (1) durch den Adapter (2) und den Ventilkopf (4) in den Milchsammelbehälter (5) erstreckt und wobei der Ventilkopf (4) ein Ventil (40) aufweist, welches den Milchkanal während des Abpumpens schliesst und öffnet, dadurch gekennzeichnet, dass im Ventilkopf (4) ein Füllstandsensor (6) angeordnet ist zur Messung eines Füllstandes des Milchsammelbehälters (5).
Patent DE-202017102120-U1 (DE)
Title: Schutzzubehör für Autos
IPC: H01H85/22
Filed: 2017-04-10
Abstract: Ein Schutzzubehör für Autos, umfassend: ein Gehäuse, wobei im Inneren dieses drei Leitungsdrähte vorgesehen sind, wobei die drei Leitungsdrähte jeweils ein erster Leitungsdraht, ein zweiter Leitungsdraht und ein dritter Leitungsdraht sind, wobei der erste Leitungsdraht, der zweite Leitungsdraht und der dritte Leitungsdraht über ein Ende des Gehäuses nach außen verlängert sind, wobei das andere Ende des Gehäuses mit einer Einsteckausnehmung für Schmelzsicherungen versehen ist, wobei ein Verbindungsabschnitt auf der Außenseite der Einsteckausnehmung für Schmelzsicherungen vorgesehen ist; ein Schutzelement, das aus zwei Gruppen von Sicherungen besteht, wobei das Schutzelement korrespondierend mit der Einsteckausnehmung für Schmelzsicherungen verbunden ist, wodurch das Schutzelement elektrisch mit dem ersten Leitungsdraht, dem zweiten Leitungsdraht und dem dritten Leitungsdraht verbunden ist; und einen Deckelkörper, der übereinstimmend den Verbindungsabschnitt des Gehäuses zudeckt, um das Schutzelement abzudecken und zu schützen.
Patent DE-202017106572-U1 (DE)
Title: Bläser
IPC: A01G20/47
Filed: 2017-10-30
Abstract: Bläser, umfassend Folgendes: – einen Axialventilator zum Blasen; wobei der Axialventilator Folgendes umfasst: – eine Zentralnabe, die um eine Mittelachse rotiert; – mehrere Schaufeln, die sich von der Zentralnabe radial nach außen erstrecken und um die Mittelachse verteilt sind; wobei die mehreren Schaufeln und die Zentralnabe einteilig miteinander ausgebildet sind; und wobei die Schaufel eine Saugfläche und eine Druckfläche zur Erzeugung eines Luftstroms definiert; und wobei zwei gegenüberliegende Enden der Saugfläche und der Druckfläche jeweils zusammenlaufen, um eine Vorderkante und eine Hinterkante auszubilden, wobei sich die Vorderkante in der Drehrichtung des Axialventilators vor der Hinterkante befindet; und wobei ein der Zentralnabe zugewandter Punkt der Vorderkante als Vorderkantenpunkt des Wurzelabschnitts und ein der Zentralnabe abgewandter Punkt der Vorderkante als Vorderkantenpunkt des Spitzenabschnitts definiert ist; und wobei eine durch den Vorderkantenpunkt des Wurzelabschnitts gehende, vertikal zur Mittelachse ausgerichtete und sich mit der Mittelachse überschneidende Linie als Y-Achse, die Mittelachse als Z-Achse und eine vertikal zur Y-Achse und Z-Achse ausgerichtete und sich mit ihnen überschneidende Linie als X-Achse definiert ist; und wobei sich die Projektion der Vorderkante auf einer durch die X-Achse und die Y-Achse ausgebildeten Ebene entlang der radialen Richtung der Mittelachse nach außen und entlang der Drehrichtung des Axialventilators nach vorne erstreckt; und wobei sich die Projektion der Vorderkante auf einer durch die Z-Achse und die Y-Achse ausgebildeten Ebene entlang der radialen Richtung der Mittelachse nach außen und zur Einlassseite des Axialventilators hin erstreckt; und wobei eine am Vorderkantenpunkt des Spitzenabschnitts befindliche Tangente der Projektion der Vorderkante auf einer durch die X-Achse und die Y-Achse ausgebildeten Ebene mit der Y-Achse einen Winkel einschließt, der größer oder gleich 5 Grad und kleiner oder gleich 15 Grad ist; und wobei eine am Vorderkantenpunkt des Spitzenabschnitts befindliche Tangente der Projektion der Vorderkante auf einer durch die Z-Achse und die Y-Achse ausgebildeten Ebene mit der Y-Achse einen Winkel einschließt, der größer oder gleich 15 Grad und kleiner oder gleich 25 Grad ist.
Patent DE-202018001336-U1 (DE)
Title: Bandaufnahmeelement für Metallzargen mit Befestigungsadapter
IPC: E05D7/04
Filed: 2018-03-13
Abstract: Bandaufnahmeelement für eine Metallzarge (8) zur Aufnahme eines Bandlappens eines Türbandes mit einer Grundplatte (1) und einer Deckplatte (2), wobei zwischen der Grundplatte (1) und der Deckplatte (2) ein mittels Verstellspindeln (3) verstellbarer Klemmblock mit einer Trägerplatte (4) und zumindest einer Klemmplatte angeordnet ist, wobei zwischen Trägerplatte (4) und Klemmplatte (5) der Bandlappen des Türbandes einsteckbar ist und die Klemmplatte (5) mittels einer oder mehrerer Klemmschrauben (12) gegen die Trägerplatte (4) verschraubt wird, sodass der Bandlappen zwischen Klemmplatte (4) und Trägerplatte (5) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bandaufnahmeelement einen an der Metallzarge (8) befestigbaren Befestigungsadapter (6) mit einer Anschraubplatte aufweist, wobei das Bandaufnahmeelement mittels zumindest zweier die Deckplatte (2) und die Grundplatte (1) durchgreifender Befestigungsschrauben (7), die in Gewindebohrungen in der Anschraubplatte und/oder in Pressmuttern (14) an der Anschraubplatte eingreifen, an dem Befestigungsadapter (6) befestigt wird.
Patent DE-202018101288-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors an einem Hygienezylinder
IPC: G01D11/24
Filed: 2018-03-07
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung eines Sensors an einem Hygienezylinder, bei welchem der Sensor (9) an einem sich parallel zum Hygienezylinder (2) erstreckenden, brückenähnlichen separaten Bauteil (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das separate Bauteil als Träger (3) ausgebildet ist, an welchem außen eine den Sensor (9) tragende hygienetaugliche Sensoraufnahme (8) angeordnet ist.
Patent DE-202018101887-U1 (DE)
Title: Federbelastete Zugbefestigung
IPC: F16H61/36
Filed: 2018-04-06
Abstract: Fahrzeug, umfassend:ein Getriebe mit einem äußeren Handhebel, der einen Hebelstift beinhaltet; einen Schaltzug; undeine Befestigungsbaugruppe, die dazu ausgelegt ist, den Schaltzug an dem Hebelstift zu befestigen, wobei die Befestigungsbaugruppe Folgendes beinhaltet:einen äußeren Rahmen,einen inneren Rahmen, der mindestens teilweise innerhalb des äußeren Rahmens angeordnet und in eine axiale Richtung relativ zu dem äußeren Rahmen einstellbar ist, wobei der innere Rahmen eine Feder beinhaltet, die sich innerhalb des inneren Rahmens erstreckt,und wobei der innere Rahmen einen Halteblock einschließlich einer Haltewand definiert, undeinen Befestigungsblock, der mindestens teilweise innerhalb des inneren Rahmens in Eingriff mit der Feder angeordnet ist, wobei der Befestigungsblock einen flexiblen Arm beinhaltet, der eine vorstehende Verriegelung definiert, und wobei der Befestigungsblock relativ zu dem inneren Rahmen axial zwischen einer nicht eingegriffenen Konfiguration und einer eingegriffenen Konfiguration verschiebbar ist;wobei die Feder in der nicht eingegriffenen Konfiguration den flexiblen Arm derart vorspannt, dass er in Kontakt mit dem Halteblock steht, sodass die Verriegelung an einer ersten Seite der Haltewand angeordnet ist, und wobei der Befestigungsblock in der eingegriffenen Konfiguration axial in eine Richtung des Halteblocks verschoben ist, sodass die Verriegelung an einer zweiten Seite der Haltewand gegenüber der ersten Seite angeordnet ist.
Patent DE-202018102989-U1 (DE)
Title: Außenleuchte
IPC: F21S9/03
Filed: 2018-05-29
Abstract: Außenleuchte, insbesondere Garten- oder Campingleuchte, mit einem Akkumulator (12), einem Solarpaneel (11) und einer Lichtquelle, die über einen Lichtleiter (10) Licht an ein optisches Leuchtelement abgibt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite eines Trägerkörpers (14) mit einer konvexen Mantelfläche das Solarpaneel (11) befestigt ist, das von einer als Lichtleiter (10) und optisches Leuchtelement dienenden transparenten Hüllschicht mit mindestens einer Stirnfläche abgedeckt ist, in die mindestens eine aus dem Akkumulator (12) und dem Solarpaneel (11) gespeiste LED Licht einstrahlt.
Patent DE-202018103990-U1 (DE)
Title: Büstenhalter mit stützender Textilmateriallage
IPC: A41C3/14
Filed: 2018-07-11
Abstract: Büstenhalter (1) mit zwei aus Textilmaterial (5) ausgebildeten Körbchen (3), dadurch gekennzeichnet, dass das Textilmaterial (5) zumindest in Teilbereichen mit einer stützenden Textilmateriallage (7) verstärkt ist, welche Textilfasern (9) enthält, welche zumindest an einem Teilbereich ihrer Oberfläche mit Ethylenvinylalkohol ausgebildet sind.
Patent DE-202018104383-U1 (DE)
Title: Griff für Fahrzeugtür
IPC: B60J5/00
Filed: 2018-07-30
Abstract: Griff für eine Tür eines Kraftfahrzeugs, umfassend:mindestens eine Taste, die ausgelegt ist, um die Tür zu verriegeln oder zu entriegeln;eine Kamera; undeine gedruckte Schaltung, die einen Prozessor beinhaltet, der elektrisch mit der mindestens einen Taste und der Kamera gekoppelt ist.
Patent DE-202019000871-U1 (DE)
Title: Kapselheber
IPC: B67B7/16
Filed: 2019-02-22
Abstract: Kapselheber, bestehend aus einem Drahtbiegeteil 1, zwei Verbindungsstiften 2 und einer Kugel 3 als Designelement, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kronkorken beim Aufhebeln mit dem Kapselheber nicht verbiegt und somit wieder leicht aufgebracht werden kann.
Patent DE-202019004338-U1 (DE)
Title: Mischbehälter
IPC: B65D77/06
Filed: 2019-10-19
Abstract: Mischbehälter (10) zum Mischen von flüssigen oder fluiden Füllgütern, mit einer zylinderförmigen Behälterwandung (12) und einem unteren scheibenförmigen Behälterboden (14), gekennzeichnet durch, wenigstens vier einzelne, lösbar miteinander verbundene Behälterbauteile, nämlich einer zylinderförmigen Behälterwandung (12), einem unteren scheibenförmigen Behälterboden (14), einem in die Behälterwandung (12) eingesetzten Inliner (16) aus dünnwandiger Kunststofffolie und einem den unteren scheibenförmigen Behälterboden (14) mit der Behälterwandung (12) verbindenden Spannring (18), wobei der eingesetzte Inliner (16) eine zylinderförmige Inliner-Wandung (20) und einen scheibenförmigen Inliner-Boden (22) aufweist und im unteren Bereich der zylinderförmigen Behälterwandung (12) oder/ und des unteren scheibenförmigen Behälterbodens (14) fixiert ist.
Patent DE-202019005601-U1 (DE)
Title: Bohrschablone
IPC: B23B49/02
Filed: 2019-01-14
Abstract: Bohrschablone (1) umfassend eine Platte (2) zum Auflegen auf eine Oberfläche (15, 20) einer Front (14) und/oder einer Seitenwand (19) eines Schranks, verschiedene Gruppen (F1 bis F12, K) von Fixierlöchern (3, 3', 3'', 4, 4', 4'', 12, 12', 12''), die die Platte (2) durchdringen, Positionierstifte (5, 5', 5''), die in die Fixierlöcher (3, 3', 3'') einer beliebigen Gruppe (F1 bis F12, K) von Fixierlöchern einsetzbar sind, wobei sie in eingesetzten Zustand auf beiden Seiten der Platte (2) vorstehen, und Führungslöcher (6, 6', 6''), die die Platte (2) durchdringen, zum Führen eines Bohrers.
Patent DE-202019100375-U1 (DE)
Title: Wundverbandmaterial
IPC: A61L15/40
Filed: 2019-01-23
Abstract: Wundverbandmaterial als Produkt eines Herstellungsverfahrens mit den Schritten:
 a. Zerkleinern von Mesokarp, und zwar mindestens seines weißen, schwammartigen Bestandteils,
 b. dessen mechanisches Ausformen zu einer nicht notwendigerweise ebenen Fläche,
 c. Trocknen der Fläche.
Patent DE-202019102851-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung einer Frontblende für Möbelauszüge
IPC: A47B88/944
Filed: 2019-05-21
Abstract: Bausatz zur Herstellung einer Frontblende für Möbelauszüge, mit zwei Endstücken (10), die für die Befestigung der Frontblende am Möbelauszug ausgebildet sind, und mit einem Mittelstück (12), an dessen entgegengesetzten Enden die Endstücke (10) zu befestigen sind, um die Frontblende zu bilden, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Endstück (10) ein Schraubenloch (36) für eine Schraube (40) zur Befestigung des Endstücks (10) am Mittelstück (12) aufweist, und dass der Bausatz eine Bohrschablone (14) umfasst, die mittels Zentrierorganen vorübergehend an jedem Ende des Mittelstücks (12) fixierbar ist und eine Bohrposition für eine mit dem Schraubenloch (36) fluchtende Bohrung (38) im Mittelstück (12) vorgibt.