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Patent DE-102015107344-A1 (DE)
Title: Formfleisch-Zusammensetzung, Verfahren zur Herstellung eines Formfleisch-Rohlings und kombinierter Formfleisch-Fleisch-Rohling
Inventor: HAUF REINER
IPC: A23L13/60
Filed: 2015-05-11
Abstract: Es wird eine Formfleisch-Zusammensetzung, ein Verfahren zur Herstellung eines Formfleisch-Rohlings und ein kombinierter Formfleisch-Fleisch-Rohling vorgeschlagen. Nachteilig werden viele bekannte Formfleischprodukte abgelehnt, weil sie chemische Zusätze wie Aminasen enthalten; sie teuer in der Herstellung sind, da zunächst das Fleisch geformt und stabilisiert wird und anschließend eine Konservierung erfolgt; Formfleisch-Fleisch-Kombinationen häufig ein inhomogenes Äußeres aufweisen und zur Separation der Bestandteile neigen können. Als Lösung wird erstmals eine Formfleisch-Zusammensetzung vorgeschlagen, die nur Glycerin und Salz als Bindemittel enthält, in einem Verfahren zur Herstellung eines Formfleisch-Rohlings in einem einzigen Schritt durch Trocknung stabilisiert und konserviert wird und einen kombinierten Formfleisch-Fleisch-Rohling zugänglich macht, der in seinen Hauptbestandteilen nur tierische Fleisch-Zutaten aufweist, optisch wie schieres Fleisch aussieht, eine ähnliche Elastizität und präzise Restsaftigkeit hat. Der Formfleisch-Fleisch-Rohling ist als Nahrungsmittel, besonders bevorzugt als Haustiernahrung, verwertbar; letzteres bietet den besonderen Vorteil, dass das Formfleisch in dieser Kombination trotz optischer Erscheinungsform eines reinen Filets sämtliche Fleisch-Sorten eines Beutetieres umfassen kann und so einer natürlichen Ernährung eines Fleisch fressenden Haustieres viel besser entspricht.
Patent DE-102015108302-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16B39/00
Filed: 2015-05-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement (1) mit einer Befestigungsmutter (2) und einer Montagehülse (3) zur Befestigung eines Gegenstandes an einer Montageschiene. Die Befestigungsmutter (2) ist in einer Mutteraufnahme (15) gehalten, die durch zwei sich gegenüberliegende Seitenteile (17, 18) begrenzt ist. An einem ersten Seitenteil (17) der Mutteraufnahme (15) ist ein Federschenkel (22) angeordnet, der die Befestigungsmutter (2) in Richtung zum Distanzelement (10) hin federelastisch beaufschlagt, wohingegen erfindungsgemäß an dem zweiten Seitenteil (18) kein Federschenkel angeordnet ist.
Patent DE-102015119506-A1 (DE)
Title: Verbindungsbaugruppe für Montageschienen
Inventor: LINKA MARTIN
IPC: F16B37/04
Filed: 2015-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsbaugruppe (1) zum Verbinden zweier Montageschienen (19) und schlägt vor, einen Halter (3) durch Formschluss drehfest in einem Loch eines Verbinders (4) zu halten. Dadurch ist beim Aufsetzen des Verbinders (4) auf die Montageschiene (19) ein Riegel (2) längs zur Montageschiene (19) ausgerichtet, so dass er durch einen Schlitz (20) der Montageschiene (19) durchtreten kann. Durch Drehen wird der Riegel (2) in der Montageschiene (19) quer- oder schräggestellt, so dass er die Montageschiene (19) hintergreift und die Verbindungsbaugruppe (1) an der Montageschiene (19) gehalten ist.
Patent DE-102015119762-A1 (DE)
Title: Radarvorrichtung und signalverarbeitungsverfahren
Inventor: MORIUCHI TAKUMI
IPC: G01S13/42
Filed: 2015-11-16
Abstract: Eine Radarvorrichtung erzeugt Paardatenkomponenten durch Assoziieren von Winkelspitzen eines Aufwärtsabschnitts und Winkelspitzen eines Abwärtsabschnitts. Danach leitet die Radarvorrichtung auf der Basis mehrerer spezieller Paardatenkomponenten, deren Positionen in einer Winkelrichtung nahe beieinander liegen und die in der Position in einer Distanzrichtung, die sich mit der Winkelrichtung überschneidet, im Wesentlichen die gleichen sind, und in der relativen Geschwindigkeit im Wesentlichen die gleichen sind, eine repräsentative Paardatenkomponente ab. Das Ableiten einer repräsentativen Paardatenkomponente wird ausgeführt, bevor eine Kontinuitätsbestimmung einer Kontinuitätsbestimmungseinheit am selben Prozesszeitpunkt ausgeführt wird.
Patent DE-102015122542-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Prozessmesstechnik
Inventor: BERLINGER ANDREA
IPC: G01F1/84
Filed: 2015-12-22
Abstract: Ein Feldgerät der Prozessmesstechnik umfassend einen Messaufnehmer vom Vibrationstyp (15, 36) zur Ermittlung einer Viskosität, einer Dichte und/oder einer davon ableitbaren Größe eines in einem Behältnis und/oder einer Rohrleitung befindlichen strömungsfähigen Mediums wobei der Messaufnehmer (15, 36) zudem eine Sensoranordnung (14, 31) mit zumindest zwei Sensorelementen, insbesondere zwei Elektroden (7, 25, 26), aufweist, welche Sensoranordnung (14, 31) in einem ersten Betriebsmodus Messwerte zur Ermittlung eines Wirkwiderstands des Mediums zwischen den zwei Sensorelementen erfasst und welche in einem zweiten Betriebsmodus Messwerte zur Ermittlung eines Blindwiderstands des Mediums zwischen den zwei Sensorelementen erfasst.
Patent DE-102015200793-A1 (DE)
Title: Beleuchtungssystem für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs sowie ein entsprechendes Verfahren
Inventor: WENZEL MIRCO
IPC: B60Q3/02
Filed: 2015-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Beleuchtungssystem (1) für den Innenraum (2) eines Kraftfahrzeugs (3), umfassend  eine Vielzahl an im Innenraum (2) eines Kraftfahrzeugs (3) anordenbarer Leuchtquellen (4, 4-1), wobei mindestens einer ersten der Leuchtquellen (4-1) mindestens eine weitere Leuchtquelle (4) aus der Vielzahl der Leuchtquellen (4, 4-1) zugeordnet ist;  mindestens ein Bedienelement (7), mittels welchem die Inbetriebnahme der mindestens einen ersten der Leuchtquellen (4-1) bewirkbar ist;  eine Steuereinheit (6), mittels welcher der Betrieb der Leuchtquellen (4, 4-1) steuerbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb eines im Innenraum (2) eines Kraftfahrzeugs (3) angeordneten Beleuchtungssystems.  Es ist vorgesehen, dass die Steuereinheit (6) dazu ausgebildet ist, auf die Inbetriebnahme der mindestens einen ersten der Leuchtquellen (4-1) hin den Betrieb der mindestens einen weiteren Leuchtquelle (4) mit einer vorbestimmbaren Helligkeit zu veranlassen.
Patent DE-102015201061-A1 (DE)
Title: Pumpverlustberechnungsvorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: UENO MASAKI
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Pumpverlustberechnungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (3), die in der Lage ist, den Pumpverlust des Motors genau zu berechnen, während daran der Pumpverlust berücksichtigt wird, der sich mit einer Änderung in der Öffnungssteuerzeit eines Auslassventils (7) verändert. Die Pumpverlustberechnungsvorrichtung berechnet einen Basisbetrag eines Pumpverlustdrehmoments basierend auf Einlass- und Auslassdrücken, einem Pumpverlustdrehmoment des Motors (3), das sich mit einer Änderung der Öffnungssteuerzeit des Auslassventils (7) verändert, als Abgasausschwemmverlustdrehmoment, basierend auf der geschätzten Zylinderinnengasmenge und einer erfassten Auslassphase, und das Pumpverlustdrehmoment basierend auf dem Basisbetrag und dem Abgasausschwemmverlustdrehmoment.
Patent DE-102015202003-A1 (DE)
Title: Bearbeitungspresse
Inventor: SCHNUPP KONRAD
IPC: B30B15/16
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Bearbeitungspresse mit einem Pressengestell 1 sowie mit einem ein Oberwerkzeug 2 tragenden Stößel 3 und einem ein Unterwerkzeug 4 lagernden Tisch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Joch 6 durch seitliche Kolben-Zylinder-Einheiten 7 in dem Pressengestell 1 vertikal verfahrbar ist und in Anlage an den Stößel 3 ist und dass zwischen dem Joch 6 und dem Stößel 3 zumindest ein Kraftübertragungselement 8 angeordnet ist.
Patent DE-102015202603-A1 (DE)
Title: Unterdruckerzeugervorrichtung und Schlauchheber mit einer Unterdruckerzeugervorrichtung
Inventor: KUOLT HARALD
IPC: F04F5/54
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdruckerzeugervorrichtung mit einem elektrisch angetriebenen primären Unterdruckerzeuger mit einem Sauganschluss zum Ansaugen einer Primärsaugströmung, und mit wenigstens einer Ejektoreinrichtung, welche eine zur Umgebung offene Eintrittsöffnung, eine Austrittsöffnung und eine Saugöffnung aufweist und von einer eine Saugwirkung an der Saugöffnung hervorrufenden Absaugströmung von der Eintrittsöffnung zur Austrittsöffnung durchströmbar ist, wobei der Sauganschluss des elektrisch angetriebenen primären Unterdruckerzeugers mit der Austrittsöffnung der Ejektoreinrichtung strömungsverbunden ist.
Patent DE-102015204353-A1 (DE)
Title: Behälter für ein flüssiges Betriebsmittel eines Kraftfahrzeuges und Kraftfahrzeug mit einem solchen Behälter
Inventor: BRUHN ANDREAS
IPC: F01N3/10
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft einen Behälter für ein flüssiges Betriebsmittel eines Kraftfahrzeuges, umfassend: i) einen Außenbehälter, der ein Behältervolumen ausbildet; ii) mindestens eine Heizvorrichtung, die ausgebildet ist, gefrorenes Betriebsmittel aufzutauen, und iii) eine Abtrennung, die das Behältervolumen in einen proximalen Bereich und einen distalen Bereich unterteilt. Der proximale Bereich ist näher an der mindestens einen Heizvorrichtung angeordnet als der distale Bereich. Die Abtrennung ist ausgebildet, in der Einbaulage E-E des Behälters mehr Betriebsmittel zwischen den proximalen Bereich und den distalen Bereich durchzulassen als in einer Schräglage S-S des Behälters.
Patent DE-102015204487-A1 (DE)
Title: Simulationseinrichtung zur manuellen betätigung einer werkzeugmaschine
Inventor: OGAWA TETSUO
IPC: G05B19/4069
Filed: 2015-03-12
Abstract: Eine Simulationseinrichtung 1 enthält ein Touchpanel 20, eine Displaysteuerung 11, eine Anzeigebildschirmdaten-Speichereinheit 12, eine Eingabesteuereinheit 13, eine Betätigungsinformations-Speichereinheit 14, einen Modelldatenspeicher 16, eine Simulations-Ausführungsvorrichtung 15 und einen NC-Programm-Generator 17. Die Simulations-Ausführungsvorrichtung 15 zeigt ein Bild einer beweglichen Struktur 32, die zu betätigen ist, auf dem Touchpanel 20 an, bewegt das Bild gemäß einer manuellen Betätigung und prüft das Auftreten einer Störung und hält in dem Fall, in dem eine Störung auftritt, die Bewegung des Bildes an und zeigt das Auftreten einer Störung auf dem Touchpanel 20 an. In dem Fall, in dem bestätigt wird, dass keine Störung auftritt, generiert der NC-Programm-Generator 17 ferner ein NC-Programm basierend auf Handbetätigungsinformationen.
Patent DE-102015206654-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung
Inventor: SAKAMOTO YOSUKE
IPC: G06K9/62
Filed: 2015-04-14
Abstract: Es wird eine Bildverarbeitungsvorrichtung angegeben, in der ein Randextraktionszielbereich eines aufgenommenen Bilds in eine Mehrzahl von Teilbereichen (11(1) bis (7)) unterteilt wird, für die jeweilige Schwellenwerte für Randextraktion gesetzt werden, die voneinander unterschiedlich sind. Eine Randextraktionseinheit (5), die Ränder aus dem Randextraktionszielbereich extrahiert, führt einen Prozess zur Randextraktion in den Teilbereichen (11(1) bis (7)) unter Verwendung der Schwellenwerte durch, die so gesetzt sind, dass sie jedem der Teilbereiche (11(1) bis (7)) entsprechen.
Patent DE-102015206925-A1 (DE)
Title: Heizwendel für einen Durchlauferhitzer
Inventor: LOSER FLORIAN
IPC: F24H1/10
Filed: 2015-04-16
Abstract: Offenbart ist eine Heizwendel (10) für einen Durchlauferhitzer, die einen um ein Wendelzentrum (Z) gewickelten Heizdraht (11) umfasst. In mindestens einer Wicklung (W) umläuft er Heizdraht das Wendelzentrum in veränderlichem Abstand. Offenbart ist weiterhin ein Heizblock 30 mit einer derartigen Heizwendel sowie ein Durchlauferhitzer mit einem Heizblock.
Patent DE-102015207487-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: KOZAKI KEIJI
IPC: B60R21/207
Filed: 2015-04-23
Abstract: Ein Fahrzeugsitz ist so ausgebildet, dass ein streifenförmiges Verstärkungsgewebe (36), das schwerer zu dehnen ist als ein Sitzbezug (6S), um einen Airbag (10) auf einer Rückseite des Sitzbezugs (6S) angeordnet ist und bewirkt wird, dass ein Auswölbungsabschnitt (30) durch Zug des Verstärkungsgewebes (36), das mit dem Aufblasen des Airbags (10) einhergeht, aufreißt, wobei ein Einhänge-Element (32), das schwerer zu dehnen ist als der Sitzbezug (6S), ein Faltabschnitt, der ein Teil des Sitzbezugs (6S) ist und an dem das Einhänge-Element (32) befestigt ist, relativ zu einem Befestigungsteil in den Sitz gezogen wird, d. h. der Faltabschnitt (38), als der des Sitzbezugs (6S), das Einhänge-Element (32) an dem Rastelement (34) an der Seite des Sitzpolsters (6P) eingerastet ist, ein Endabschnitt des Verstärkungsgewebes (36) an der Seite des Auswölbungsabschnitts (30) befestigt ist und der weitere Endabschnitt des Verstärkungsgewebes (36) an dem Einhänge-Element (32) oder das Rastelement (34) in einer Position weiter innen im Sitz als der Faltabschnitt (38) befestigt ist.
Patent DE-102015207740-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Halterung von Reifenkarkassen
Inventor: BAYAT MEHMET
IPC: B60C9/02
Filed: 2015-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung von Reifenkarkassen von Fahrzeugluftreifen mit einem ersten, feststehenden Halterungsteil (2) und einem zweiten, gegen das erste feststehende Halterungsteil (2) federnd gelagerten Halterungsteil (3). Die gestellte Aufgabe, eine solche Vorrichtung derart zu verbessern, dass Behinderungen der Sicht auf das Karkasseninnere und die Gefahr der Beschädigung der Rohgummilagen der Karkasse minimiert sind, wird dadurch gelöst, dass das federnd gelagerte Halterungsteil (3) einen halbrund ausgeführten Bügel (5) aufweist, wobei der Bügel (5) drehbar gelagerte Rollen (7) aufweist, die derart angeordnet sind, dass die Rollen (7) der halbrunden Form des Bügels (5) folgend nebeneinander mit möglichst geringem Abstand (8) angeordnet sind, derart, dass die nebeneinanderliegenden Rollen (7) die Vorderkante der federnd gelagerten Halterung (3) bilden. Dabei können die Rollen (7) auch direkt auf den dann aus Rundmaterial gefertigten Bügel (5) direkt aufgefädelt sein.
Patent DE-102015212448-A1 (DE)
Title: Spindelantrieb und Aktuator mit einem Spindelantrieb
Inventor: SCHWENKE HENNING
IPC: F16H25/20
Filed: 2015-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb (1), umfassend eine Spindel (2) mit Spindelgewinde (2a), eine Spindelmutter (3) mit Muttergewinde (3a), wobei das Spindelgewinde (2a) und das Muttergewinde (3a) als ein Kopfspiel (5) und ein Fußspiel (6) sowie ein Flankenspiel aufweisendes Bewegungsgewinde (4) ausgebildet sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Spindel (2) und die Spindelmutter (3) über ein reduziertes Kopfspiel (5) und/oder ein reduziertes Fußspiel (6) zentrierbar sind.
Patent DE-102015212503-A1 (DE)
Title: Reduktionsverfahren und Elektrolysesystem zur elektrochemischen Kohlenstoffdioxid-Verwertung
Inventor: FLEISCHER MAXIMILIAN
IPC: C01B32/40
Filed: 2015-07-03
Abstract: Beschrieben wird ein Reduktionsverfahren und ein Elektrolysesystem zur elektrochemischen Kohlenstoffdioxid-Verwertung. Bei diesem wird Kohlenstoffdioxid (CO2) durch einen Kathodenraum (KR) geführt und in Kontakt mit einer Kathode (K) gebracht, womit eine Reduktionsreaktion von Kohlenstoffdioxid (CO2) zu wenigstens einer Kohlenwasserstoffverbindung oder zu Kohlenstoffmonoxid (CO) katalysierbar ist. Es wird ein gemeinsamer Elektrolyt verwendet, wobei der Elektrolyt – von einem ersten von zwei Elektrolytreservoirs zum Anodenraum geführt wird, – aus dem Anodenraum zu einem zweiten der zwei Elektrolytreservoirs geführt wird, – vom zweiten Elektrolytreservoir zum Kathodenraum geführt wird, – vom Kathodenraum zum ersten Elektrolytreservoir geführt wird.
Patent DE-102015214095-A1 (DE)
Title: Übertragungseinrichtung
IPC: B23Q11/00
Filed: 2015-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übertragungseinrichtung (1), eingerichtet zur berührungslosen Übertragung von Energie von einer feststehenden übergeordneten Maschine (5) zu einem mit der übergeordneten Maschine koppelbaren, gegenüber dieser rotierbaren Teilnehmer über einen Luftspalt (3) zwischen der feststehenden übergeordneten Maschine (5) und dem rotierbaren Teilnehmer (7), der mindestens einen Sensor aufweist, und zum vorzugsweise bidirektionalen berührungslosen Austausch von Daten zwischen der übergeordneten Maschine (5) und dem Teilnehmer (7) über den Luftspalt (3). Die Übertragungseinrichtung (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die Übertragungseinrichtung (1) einen ersten Energieversorgungspfad (9/1) aufweist, der eingerichtet ist, Energie für den Teilnehmer (7) bereitzustellen, außerdem einen getrennten zweiten Energieversorgungspfad (9/2), welcher eingerichtet ist Energie für den Austausch von Daten bereitzustellen und den mindestens einen Sensor des Teilnehmers mit Energie zu versorgen, und dass der erste und zweite Energieversorgungspfad (9/1, 9/2) getrennt schaltbar sind, derart, dass der zweite Energieversorgungspfad (9/2) bei Abschalten des ersten Energieversorgungspfads (9/1) weiter Energie bereitstellt.
Patent DE-102015215235-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung dünner Substrate
Inventor: SCHNETTER LARS
IPC: H01L21/302
Filed: 2015-08-10
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zur Herstellung dünner Substrate. Insbesondere betrifft die Erfindung ein lasergestütztes Verfahren zur Abtrennung dünner Substrate von einem Substratblock.
Patent DE-102015215612-A1 (DE)
Title: Aufhängung vom Blattfedertyp
Inventor: TAKAYAMA MINORU
IPC: B60G11/04
Filed: 2015-08-17
Abstract: Aufgabe: Die Festigkeit eines U-Bügelschraubenblech 60 wird erhöht, wobei eine Gewichtserhöhung und eine Kostenerhöhung vermieden werden. Lösung: Ein Verbindungsstift 71 zum Anbringen eines unteren Verbindungsabschnitt 22 eines Stoßdämpfers 20 an einem U-Bügelschraubenblech 60 ist an diesem U-Bügelschraubenblech 60 gebildet. Dieser Verbindungsstift 71 ist so geformt, dass seine Achse Lpin zwischen Achsen La und Lb von Schraubenabschnitten 51a und 51b einer U-Bügelschraube 50 durchgeht. Dadurch kann der untere Verbindungsabschnitt 22 des Stoßdämpfers 20 mit einem zweifach gelagerten Balkenaufbau des U-Bügelschraubenblechs 60 gelagert sein, der die Schraubenabschnitte 51a und 51b als festgelegte Enden verwendet.
Patent DE-102015216222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Komponentenansteuerung in einem Dosiersystem
Inventor: BOOS EDNA
IPC: F02D45/00
Filed: 2015-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur mengenfehlerbegrenzenden, druckregelnden Komponentenansteuerung in einem nach dem volumetrischen System arbeitenden Dosiersystem eines SCR-Katalysatorsystems eines Kraftfahrzeugs, wobei das Dosiersystem eine Förderpumpe und ein Dosierventil umfasst und wobei Vertrimmungen für das Dosierventil und die Förderpumpe berechnet werden, so dass eine Druckregelung des Dosiersystems innerhalb vorgebbarer Ansteuergrenzen eine vorgebbare Mengengenauigkeit des Dosiersystems gewährleistet. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: Zunächst wird ein Wert für den vorgebbaren erlaubten Mengenfehler des Dosiersystems gesetzt (10), danach werden jeweilige, voneinander unabhängige, individuelle Grenzwerte für die Förderpumpe und das Dosierventil berechnet (11), innerhalb derer die jeweilige Ansteuerung des Dosierventils und der Förderpumpe verändert werden kann, ohne dass der gesetzte erlaubte Mengenfehler verletzt wird. Im nächsten Schritt wird ein benötigter Gesamtvertrimmungsfaktor a des Dosiersystems ermittelt (12), um den Systemdruck des Dosiersystems auf einen Solldruck einzuregeln. Nachfolgend wird ein gewünschtes Ansteuerverhältnis berechnet (14), bei welchem der Mengenfehler gegenüber einem nicht vertrimmten Dosiersystem nicht verändert wird. Am Ende des Verfahrens wird eine Aufteilung der ermittelten benötigten Gesamtvertrimmung a gemäß einem ermittelten Ansteuerverhältnis auf das Dosierventil und die Förderpumpe vorgenommen (16), wobei das Ansteuerverhältnis eine Zahl zwischen 0 und 1 ist.
Patent DE-102015221863-A1 (DE)
Title: Leise Kette
Inventor: HASEGAWA MOTONOBU
IPC: F16G13/06
Filed: 2015-11-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine leise Kette, die den Grad der Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Zugkraft der Kette erhöht und eine Längung der Kette durch Verschleiß verhindert. Die leise Kette weist mehrere in Längsrichtung der Kette und in Breitenrichtung der Kette angeordneten Laschen auf, die durch Verbindungsstifte derart miteinander verbunden sind, dass sie verschwenkbar sind. Die leise Kette weist mehrere längsgerichtete Laschenzüge auf, bei welchen die Laschen jeweils in Längsrichtung der Kette angeordnet sind. Mindestens einer der längsgerichteten Laschenzüge weist mit Vorsprungselementen ausgebildete Laschen auf, deren Vorsprungselemente in Breitenrichtung der Kette von einer Seitenfläche eines Laschenelements abstehen. Die mit Vorsprungselementen ausgebildeten Laschen 20 sind in Längsrichtung der Kette nebeneinander angeordnet, wobei die Vorsprungselemente in Bezug auf die Breitenrichtung der Kette verschieden ausgerichtet sind.
Patent DE-102015222409-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundkörpern aus Metall und Kunststoff
Inventor: YU BYUNG SEOB
IPC: C23C22/06
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Verfahren zum Herstellen von Verbundkörpern aus Metall und Kunststoff, die zusammengefügt werden, indem eine Oberfläche eines Metallelements geätzt wird und ein thermoplastisches Harz auf einer geätzten Oberfläche gebildet wird, kann das Ausbilden einer aufdruckbaren Schicht, mit welcher ein Muster oder Zeichen auf eine freiliegende Oberfläche des Metallelements aufgedruckt wird, und einer Schutzschicht zum Schützen des darauf aufgedruckten Musters, das Entfetten und Reinigen, um eine dünne, passivierende Oxidschicht auf einer Rückseite des Metallelements, das mit einem Abschnitt aus Kunststoff zu einem Stück zusammengefügt werden soll, zu entfernen, das Behandeln einer Oberfläche unter Verwenden von und Ätzen mit einer Eisenchloridlösung mit einem pH in einem Bereich von 3 bis 4,5, um so kleine Unebenheiten auf der Rückseite zu bilden, das Entfernen von Schmutz, der während der Oberflächenbehandlung gebildet wird, und das Gießen, um den Abschnitt aus Kunststoff mit dem Metallelement zu einem Stück zusammenzufügen, umfassen.
Patent DE-102015224080-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Landkarte-erzeugendes Verfahren für das Fahrzeug
Inventor: CHOI TAESUNG
IPC: G01S19/00
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Landkarte-Erzeugungsverfahren beinhaltet: Modellieren einer vorher festgelegten Menge an Globales-Positioniersystem-(GPS-)Daten als lineare Segmente; Bestimmen, ob eine Differenz zwischen den modellierten Segmenten und den GPS-Daten innerhalb eines vorher festgelegten Bereiches ist; und Bestimmen einer Menge an GPS-Daten, welche die modellierten Segmente bilden, basierend darauf, ob die Differenz innerhalb des vorher festgelegten Bereiches ist.
Patent DE-102015224093-A1 (DE)
Title: Pumpenmodul
Inventor: RYU BU YEOL
IPC: F04B53/20
Filed: 2015-12-02
Abstract: Ein Pumpenmodul umfasst: eine Pumpe, die auf der Innenseite eines Speichertanks installiert ist, um eine Flüssigkeit, die auf der Innenseite des Tanks gespeichert ist, von dem Tank nach außen abzugeben; einen Flansch, der mit einer Seite des Tanks gekoppelt ist, um die Pumpe mit dem Tank zu koppeln; einen Erwärmer, der auf dem Flansch angeordnet ist, um so einen unteren Abschnitt der Pumpe einzuschließen; eine Abdeckung, die einen oberen Abschnitt der Pumpe abdeckt, um den Erwärmer mit dem Flansch zu koppeln; und ein Filter, das mit dem Flansch gekoppelt ist, um so die Pumpe, die Abdeckung und den Erwärmer einzuschließen, und das die Flüssigkeit, die an die Pumpe geliefert wird, filtert.