baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014002284-U1 (DE)
Title: Möbelboden
IPC: A47B96/20
Filed: 2014-03-11
Abstract: Möbelboden (1) mit einem eine Ablageseite (2a) aufweisenden Trägerteil (2), wobei der Trägerteil (2) eine Mehrzahl Schmalseiten aufweist, wobei wenigstens eine Schmalseite mit einem Kantenstreifen (3) bekantet ist, wobei auf der Ablageseite (2a) ein flächiges Ablageelement (4) aufgelegt ist, wobei das flächige Ablageelement (4) eine Oberseite (4a) und eine Unterseite (4b) aufweist, wobei die Unterseite (4b) mit der Ablageseite (2a) lösbar verbunden ist und wobei der Kantenstreifen (3) über die Ablageseite (2a) des Trägerteils (2) vorsteht, wobei das flächige Ablageelement (4) mit seiner Schmalseite gegen den Kantenstreifen (3) anstoßen kann.
Patent DE-202014002695-U1 (DE)
Title: Design Dock-flacher Ständer für Tablets und Smartphones ohne zusätzliche Stützen
IPC: F16M13/00
Filed: 2014-03-27
Abstract: Der Schutzanspruch bezieht sich auf eine neuartige Aufnahme von Tablets und Smartphones ohne zusätzliche Stützen auf flacher Platte (Dock). Zeichnung 1 und 2 Dazu sind zwei Nuten (A und B) mit unterschiedlichen Neigungen in das Material feinmechanisch von Hand in einer deutschen Feinmechanikwerkstatt gefräst. (später eventuell Massenanfertigung) Die Winkel sind dem praktischen Gebrauch entsprechend gemachter Erfahrungen angepasst (A = ca. 30–40 Grad und B ca. 70–80 Grad Winkel). Die Nuten sind in einem Abstand von ca. 10 mm gesetzt. Die Platten sind eben und basieren auf einer Rechteckform. Länge × Breite × Höhe Maße: 130 × 70 × 8 mm bis 180 × 100 × 10 mm. Zeichnung 2 Die Nuten laufen immer parallel zur Breite, um ein Kippen des aufgenommenen Gerätes zu verhindern. Kleine Gummifüße geben zusätzlichen Halt. Die Nuten sind so Kanten gearbeitet, dass die Tablets nicht nach hinten rausrutschen. Materialien sind Aluminium (eloxiert), Acrylglas (klar, satiniert, farbig) und feste, farbige Kunststoffe. Alle Platten können individuell gefertigt werden, je nach Wunschgröße. Material und Ausführung. Wichtig ist der Erhalt der flachen, puristischen Optik. Vorgesehen ist die Aufnahme durch zwei Nuten in unterschiedlichen Winkeln, die aber je nach der Entwicklung des Tablet Marktes in Zahl und Größe angepasst werden können. Die Kanten sind leicht gerundet und geschliffen, sowie auch die Nuten zur Aufnahme der Tablets. Die Form der Nuten ist produktionsabhängig (bevorzugt runde Variante s. Zeichnung) – kann aber auch Tablet bedingt eckig sein.
Patent DE-202014003424-U1 (DE)
Title: Fluiddynamisch wirksamer, biaxial-symmetrischer Strömungskörper aus geometrischen Grundfiguren
IPC: F15D1/10
Filed: 2014-04-11
Abstract: Fluiddynamisch wirksamer biaxialer Strömungskörper aus geometrischen Grundfiguren dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Strömungskörpers durch die geometrischen Elemente Ellipsoid, Kugel und Kegel beschrieben wird.
Patent DE-202014009402-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Röntgen-Stitching
IPC: G01N23/04
Filed: 2014-11-27
Abstract: Vorrichtung (1) zum Röntgen-Stitching an Patienten, die einen Fuß (3) und eine mit dem Fuß (3) verbundene Wand (5) umfasst, wobei die Wand (5) zwischen einen Röntgendetektor und eine Röntgenquelle positionierbar ist, um eine Abfolge von Röntgenaufnahmen des Patienten zu machen, die zusammengesetzt werden, wobei der Fuß (3) zugleich eine Stellfläche (4) für den Patienten mit einer Patientenposition vor der Wand (5) bildet.
Patent DE-202014100055-U1 (DE)
Title: Abdeckung mit einem textilen Überzieher
IPC: H04N5/64
Filed: 2014-01-08
Abstract: Abdeckung mit einem textilen Überzieher (1) zum Aufspannen auf einen Monitor (2) mit vier Vorderecken (3a–d), welcher Überzieher (1) eine Vorderfläche (4) und eine zu der Vorderfläche (4) umgeklappte Rückfläche (5) aufweist, wobei die Vorderfläche (4) und die Rückfläche (5) einstückig ausgebildet sind und wobei die Rückfläche (5) eine mittige Aufnahmeöffnung (6) für den Monitor (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückfläche (5) an die Vorderfläche (4) angrenzt und dass der Überzieher (1) so dehnbar ist, dass beim Aufspannen auf Monitore unterschiedlicher Größe die Vorderfläche (4) jeweils an den vier Vorderecken (3a–d) des Monitors (2) an die Rückfläche (5) angrenzt.
Patent DE-202014102818-U1 (DE)
Title: Magnetron-Endblock und Vakuumdrehdurchführung
IPC: F16J15/34
Filed: 2014-06-19
Abstract: Vakuumdrehdurchführung, umfassend einen an einem rotierenden Teil (1) befestigten, mit dem rotierenden Teil (1) synchron umlaufenden Rotorring (7) und einen ebenfalls mit dem rotierenden Teil (1) synchron umlaufenden Gleitdichtring (3), der durch eine erste Nebendichtung (5) gegenüber dem Rotorring (7) abgedichtet ist, so dass der Rotorring (7), die erste Nebendichtung (5) und der Gleitdichtring (3) mit dem rotierenden Teil (1) umlaufen, und einen in einem stationären Teil (2) stationär angeordneten, d.h. stillstehenden Statorring (8) und einen Gegendichtring (4), der durch eine zweite Nebendichtung (6) gegenüber dem Statorring (8) abgedichtet ist, so dass der Statorring (8), die zweite Nebendichtung (6) und der Gegendichtring (4) stillstehen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitdichtring (3) und der Gegendichtring (4) aus technischer Keramik gefertigt sind.
Patent DE-202014103077-U1 (DE)
Title: Verstärktes Reifenventil eines Druckerkennungsgeräts
IPC: B60C23/04
Filed: 2014-07-03
Abstract: Verstärktes Reifenventil mit: einem Röhrchen (21), einer flexiblen Hülse (22), wobei die flexible Hülse (22) hohl ist und an dem Röhrchen (21) angebracht ist und an einer Außenfläche (31) der flexiblen Hülse (22) eine erste Anschlagkante (221), ein Spalt (223) und ein Klemmring (224) ausgebildet sind, wobei die Radfelge (3) in den Spalt (223) eingreift und eine Unterseite der ersten Anschlagkante (221) gegen eine Außenfläche (31) der Radfelge (3) drückt und eine obere Kante des Klemmrings (224) gegen eine Innenfläche (32) der Radfelge (3) drückt, und einem Reifendruckerkennungsgerät (A) zur Messung des Reifendruckes eines Fahrzeuges, wobei dieses Reifendruckerkennungsgerät (A) mit dem Röhrchen (21) verbunden ist und dessen Gehäuse (A1) gegen den Klemmring (224) drückt, um die flexible Hülse (22) zu verstärken und um diese weiter zu befestigen.
Patent DE-202014105042-U1 (DE)
Title: Tauchhülse mit einem Zeigerthermometer und mit einem elektronischen Temperaturfühler
IPC: G01K1/14
Filed: 2014-10-22
Abstract: Tauchhülse (1) für ein Zeigerthermometer (4) und für einen elektronischen Temperaturfühler (7) zur Temperaturmessung in Heizungsanlagen, aufweisend: ein erstes Tauchrohr (2) zur Aufnahme eines Fühlerschaftes (3) des Zeigerthermometers (4), ein zweites Tauchrohr (5) zur Aufnahme eines Fühlerschaftes (6) des elektronischen Temperaturfühlers (7), und einen Einschraubstutzen (8) mit einem Außengewindeabschnitt (9) und einem Mehrkantabschnitt (10), wobei die beiden parallel zueinander verlaufenden Tauchrohre (2, 5) jeweils einenends verschlossen sind und anderenends durch den Außengewindeabschnitt (9) hindurch in einen axial offenen Innenraum (11) des Mehrkantabschnitts (10) münden, über den die Fühlerschäfte (3, 6) in die Tauchrohre (2, 5) einführbar sind, und wobei der Mehrkantabschnitt (10) eine mantelseitige Öffnung (14) zum Herausführen von elektrischen Leitungen (13) des elektronischen Temperaturfühlers (7) aus dem Innenraum (11) nach außen aufweist.
Patent DE-202014105350-U1 (DE)
Title: Türschloss
IPC: E05B55/00
Filed: 2014-11-07
Abstract: Türschloss (10) umfassend: Ein Gehäuse (20) umfassend ein vorderes Endloch (21) in einem vorderen Ende, einen Satz Gleitbolzen (30) umfassend einen Gleitbolzen (31) und ein erstes Federelement (37), wobei der Gleitbolzen (31) in dem Gehäuse (20) horizontal beweglich ist und einen Bolzenkörper (32), der in das vordere Endloch (21) des Gehäuses (20) hinein und wieder heraus bewegt werden kann, umfasst, sowie einen Erstreckungsbereich (33), der sich von dem Bolzenkörper (32) erstreckt, und einen ersten Eingriffsbereich (34), der sich an dem Erstreckungsbereich (33) befindet, wobei das erste Federelement (37) zwei gegenständige Seiten aufweist, die mit dem Gehäuse (20) beziehungsweise dem Erstreckungsbereich (33) des Gleitbolzens (31) verbunden sind, einen Antriebssatz (40), der in dem Gehäuse (20) angeordnet vorliegt und ein Übertragungselement (41) und ein zweites Federelement (42) umfasst, wobei das Übertragungselement (41) einen ersten Anstoßbereich (411) an einem Ende, einen zweiten Eingriffsbereich (412) an einem gegenständigen Ende, sowie einen zweiten Anstoßbereich (417), der angrenzend an den zweiten Eingriffsbereich angeordnet ist, umfasst, wobei der zweite Eingriffsbereich (412) lösbar mit dem ersten Eingriffsbereich (35) des Gleitbolzens (31) in Eingriff steht, wobei das zweite Federelement (42) zwei gegenständige Enden aufweist, die entsprechend gegen das Gehäuse (20) beziehungsweise den ersten Anstoßbereich (411) des Übertragungselements (41) stoppen, und eine Schließeinheit (50) umfassend eine Nockenscheibe (51) und ein Rückhalteelement (52), wobei die Nockenscheibe (51) in dem Gehäuse (20) angeordnet vorliegt und relativ zu dem Gehäuse (20) zwischen einer ersten Öffnungsposition (P1), einer zweiten Öffnungsposition (P2) und einer Schließposition (P3) drehbar ist, wobei die Nockenscheibe (51) einen ersten vorstehenden Bereich (512) umfasst, der gegen den zweiten Anstoßbereich (417) des Übertragungselements (41) stoppt, wenn sich die Nockenscheibe (51) in der zweiten Öffnungsposition (P2) befindet, wobei das Rückhalteelement (52) einen ersten Bereich einer Drehverbindung (522), einen Stoppbereich (521) und einen zweiten vorstehenden Bereich (524) umfasst, wobei der Bereich der Drehverbindung (522) drehbar mit dem Übertragungselement (41) verbunden ist, wobei der Stoppbereich (521) gegen den ersten Eingriffsbereich (35) des Gleitbolzens (31) stößt, wenn sich die Nockenscheibe (51) in der Verschlussposition (P3) befindet, wobei der Stoppbereich (521) von dem ersten Eingriffsbereich (35) des Gleitbolzens (31) entfernt gehalten wird, wenn sich die Nockenscheibe (51) in der ersten Öffnungsposition (P1) befindet, wobei der zweite vorstehende Bereich (524) zwischen dem Stoppbereich (521) und dem Bereich der Drehverbindung (522) angeordnet ist und gegen den ersten vorstehenden Bereich (521) der Nockenscheibe (51) stößt.
Patent DE-202014105435-U1 (DE)
Title: Pressschweißvorrichtung
IPC: B23K20/02
Filed: 2014-11-12
Abstract: Pressschweißvorrichtung mit einer Plastifizierungseinrichtung (7) und einer Staucheinrichtung (8) sowie Bauteilaufnahmen (34, 35, 36, 37) für die zu verschweißenden Bauteile (2, 3, 3', 4) und einem Maschinengestell (12), wobei die Pressschweißvorrichtung (1) einen beweglich am Maschinengestell (12) angeordneten Maschinenkopf (13, 14) mit einer drehbaren Spindel (54) und einer Bauteilaufnahme (34, 35) sowie einen zugehörigen Spindelantrieb (56) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Maschinenkopf (13, 14) und der Spindelantrieb (56) getrennt voneinander am Maschinengestell (12) angeordnet sind, wobei zwischen dem starr oder beweglich am Maschinengestell (12) angeordneten Spindelantrieb (56) und dem Maschinenkopf (13, 14) eine steuerbare Massenentkopplung (79) angeordnet ist.
Patent DE-202014105514-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen an einem Huf, Dämpfungssystem sowie Anordnung mit der Vorrichtung und dem Dämpfungssystem
IPC: A01L15/00
Filed: 2014-11-17
Abstract: Vorrichtung (1, 10) zum Befestigen an einem Huf (20), mit – einem ersten streifenförmigen Abschnitt (2, 11), der wenigstens zwei Löcher (7) zum Befestigen an dem Huf (20) aufweist, – einem zweiten streifenförmigen Abschnitt (3, 12), der wenigstens zwei Löcher (8) zum Befestigen an dem Huf (20) aufweist, – einem ersten Verbindungselement (4, 13) und – einem zweiten Verbindungselement (5, 14), wobei das erste Verbindungselement (4, 13) und das zweite Verbindungselement (5, 14) den ersten streifenförmigen Abschnitt (2, 11) und den zweiten streifenförmigen Abschnitt (3, 12) miteinander verbinden.
Patent DE-202014105898-U1 (DE)
Title: Schwimmkörpersystem mit Karosserieaufsatz
IPC: B63B35/73
Filed: 2014-12-05
Abstract: Schwimmkörpersystem mit als Hohlprofil ausgebildeten Grundkörpern (1a) und angeordnetem Außenbordmotor (2), dadurch gekennzeichnet, dass auf den Grundkörpern (1a) eine Karosserie (3) eines Kraftfahrzeuges mit Lenkrad (4) und einem oder mehreren Sitzen(5) angeordnet ist, wobei das Lenkrad (4) sowie ein in der Karosserie (3) installierter Gashebel (6) und eine Schaltbox (7) angeordnet und als Bedienelemente mit dem Außenbordmotor (2) verbunden sind.
Patent DE-202015008836-U1 (DE)
Title: Wärmeaustauscher zur Rückgewinnung von Kälte bei der Regasifizierung tiefkalter Flüssigkeiten
IPC: F17C9/04
Filed: 2015-12-28
Abstract: Wärmeaustauscher zur Rückgewinnung von Kälte bei der Regasifizierung tiefkalter Flüssigkeiten, nämlich verflüssigtem Erdgas (LNG), verflüssigtem Stickstoff (LN2) oder verflüssigtem Sauerstoff (LO2), für Kälteleistungen im Bereich unter 100 kW, bei dem die Kälte der tiefkalten Flüssigkeit zunächst auf ein Zwischenmedium (8) und anschließend von diesem auf einen flüssigen Kälteträger übertragen wird, wobei der Kälteträger bis hinab zu einem Temperaturniveau von –60°C ohne Phasenwechsel bleibt und damit sicher pumpbar ist, die Wärmeübertragung durch Verdampfen und Kondensieren ohne Pumpeneinsatz im Naturumlauf im Wärmeaustauscher erfolgt und die Temperatur des Zwischenmediums (8) im Bereich von –20°C bis –100°C durch die Konzipierung der Wärmeübertragung und der sie treibenden Temperaturdifferenzen frei wählbar ist, gekennzeichnet durch folgende Merkmale: – Einen Behälter in Vertikalausrichtung, bestehend aus einem Zylinder (1) mit einem oberen und einem unteren Klöpperboden (2; 3), der ganzheitlich mit einer Isolierung (5) ummantelt ist, – Anordnung einer Rohrwendel (6) im Bereich des oberen Klöpperbodens (2) und einer Rohrwendel (7) im Bereich des unteren Klöpperbodens (3) bei Einhaltung eines Abstandes zwischen den Rohrwendeln (6 und 7), – Befüllung des hermetisch geschlossenen Behälters mit dem dadurch gekapseltem Zwischenmediums (8) zum Zweck des Wärmetransports innerhalb des Behälters mit einem Füllstand (9) zwischen der oberen Rohrwendel (6) und der unteren Rohrwendel (7), wobei die untere Rohrwendel (7) bei jedem Betriebszustand mit flüssigem Zwischenmedium im Siedezustand (8.2) geflutet ist während die obere Rohrwendel (6) von Sattdampf (8.1) umgeben ist, der im Betrieb bei Wärmeabgabe an der Rohrwendel (6) kondensiert, – Realisierung des Wärmetransports vom kondensierenden Zwischenmedium (8.1) an die zu regasifizierende tiefkalte Flüssigkeit (LNG) durch Zu- und Abfluss (10) der Selben über die Rohrwendel (6), – Realisierung des Wärmetransports vom zu kühlenden Kälteträger an das flüssige Zwischenmedium (8.2) durch Zu- und Abfluss (14) des Kälteträgers über die Rohrwendel (7).
Patent DE-202015103551-U1 (DE)
Title: Abgasturboaufgeladene Brennkraftmaschine mit Teilabschaltung und Zusatzverdichter
IPC: F02B39/10
Filed: 2015-07-06
Abstract: Aufgeladene Brennkraftmaschine (10) mit mindestens einem Zylinderkopf umfassend mindestens drei Zylinder (1, 2, 3, 4), bei der – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Einlassöffnung aufweist, an die sich eine Ansaugleitung zum Zuführen von Ladeluft via Ansaugsystem (5) anschließt, – jeder Zylinder (1, 2, 3, 4) mindestens eine Auslassöffnung aufweist, an die sich eine Abgasleitung zum Abführen der Abgase via Abgasabführsystem (6) anschließt, – mindestens ein Abgasturbolader (7) vorgesehen ist, der Abgasturbolader (7) eine im Abgasabführsystem (6) angeordnete Turbine (7a) und einen im Ansaugsystem (5) angeordneten Verdichter (7b) umfasst, – mindestens drei Zylinder (1, 2, 3, 4) in der Art konfiguriert sind, dass diese mindestens zwei Gruppen mit jeweils mindestens einem Zylinder (1, 2, 3, 4) bilden, wobei der mindestens eine Zylinder (1, 4) einer ersten Gruppe ein auch bei Teilabschaltung der Brennkraftmaschine (10) in Betrieb befindlicher Zylinder (1, 4) ist und der mindestens eine Zylinder (2, 3) einer zweiten Gruppe als lastabhängig schaltbarer Zylinder (2, 3) ausgebildet ist, und – die Abgasleitungen der mindestens drei Zylinder (1, 2, 3, 4) unter Ausbildung eines Abgaskrümmers (6a) zu einer Gesamtabgasleitung (6b) zusammenführen, welche mit der Turbine (7a) des mindestens einen Abgasturboladers (7) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektrisch antreibbarer Verdichter (8) im Ansaugsystem (5) angeordnet ist, wobei – dieser elektrisch antreibbare Verdichter (8) mit dem Verdichter (7b) des mindestens einen Abgasturboladers (7) in Reihe schaltbar ist, und – zum Zwecke der Umgehung dieses elektrisch antreibbaren Verdichters (8) eine Bypassleitung (9) vorgesehen ist, die stromaufwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines ersten Knotenpunktes (9a) vom Ansaugsystem (5) abzweigt und stromabwärts des elektrisch antreibbaren Verdichters (8) unter Ausbildung eines zweiten Knotenpunktes (9b) in das Ansaugsystem (5) einmündet.
Patent DE-202015105391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Bearbeitung von Werkstücken mit einem drehenden Werkzeug
IPC: B23G7/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Bearbeitungseinheit (1) zur Bearbeitung von Werkstücken (100) mit einem drehenden Werkzeug (2) umfassend eine Spindel (10) zur Ausführung einer drehenden Bewegung des Werkzeugs (2) um eine Rotationsachse (A) und eine in einer Lagerschale (30) drehbar gelagerte Kolbenstange (20) gegenüber der die Spindel (10) linearbeweglich gelagert ist.
Patent DE-202016000704-U1 (DE)
Title: Antennen-Vorrichtung zur Messung der Signalstärke eines von ihr empfangenen Hochfrequenzsignals
IPC: H04B17/00
Filed: 2016-02-02
Abstract: Antennen-Vorrichtung zur Messung der Signalstärke eines Hochfrequenz-(RF)Signals, das durch die Vorrichtung erhalten wird, wobei die Antennen-Vorrichtung eine Antenne (100) aufweist, die so gebaut ist, dass sie das Hochfrequenzsignal empfängt und ein Antennensignal erzeugt, das dem Hochfrequenzsignal zugeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Messvorrichtung (200), die folgende Teile aufweist: eine Messeinheit (210), die mit einem Bandpassfilter (211) versehen ist, das so gebaut ist, dass es das Antennensignal von der Antenne (100) empfängt und das Antennensignal dadurch filtert, dass es Signalkomponenten des Antennensignals, die Frequenzen haben, welche in einem speziellen Frequenzband liegen, hindurchlässt, um dadurch ein gefiltertes Signal auszugeben; ferner aufweisend einen Verstärker (212), der so gebaut ist, dass er das gefilterte Signal von dem Bandpassfilter (211) empfängt und dieses gefilterte Signal gemäß einem Verstärkungswert verstärkt, um somit ein verstärktes Signal auszusenden; des weiteren aufweisend einen Hochfrequenz-Erfassungsdetektor (213), der so gebaut ist, dass das verstärkte Signal von dem Verstärker (211) empfangen wird und ein Spannungssignal gemäß dem Energieniveau des verstärkten Signals auf der Grundlage einer logarithmischen Steigung ausgegeben wird; des weiteren umfassend eine Prozesseinheit (220), die elektrisch mit der Messeinheit (210) verbunden ist und die so gestaltet ist, dass sie das Spannungssignal empfängt und ein Stärkensignal gemäß dem Spannungssignal, dem Verstärkungswert und der logarithmischen Steigung erhält; und schließlich umfassend eine Displayeinheit (230), die mehrere Beleuchtungselemente (231) aufweist und so gebaut ist, dass sie mit unterschiedlichen Farben leuchtet und elektrisch mit der Prozesseinheit (220) verbunden ist und darüber hinaus das Stärkensignal empfängt und eine Anzeige der Signalstärke des Hochfrequenzsignals gemäß dem Stärkensignal liefert.
Patent DE-202016001242-U1 (DE)
Title: Fahrzeugortung über den Fahrzeugschlüssel
IPC: G01S5/02
Filed: 2016-02-28
Abstract: Ein Fahrzeugschlüssel (1) dadurch gekennzeichnet, dass dieser erweitert ist um einen mehrfachen Navigations-Satellitenempfänger (4), einen Controller (5), einen Kompass-Lagesensor (6), einen akustischen Signalgeber (7) und eine LED (8) sowie eine Funktionstaste (3) als auch eine Batterie-Lade-Controller-Einheit (11) und entsprechende Kontroll- und Ladekontakte (10)
Patent DE-202016001367-U1 (DE)
Title: Kern-und Wasserreaktor betriebenes Individuum
IPC: F02K9/80
Filed: 2016-03-02
Abstract: Kern- und Wasserreaktor betriebenes Individuum dadurch gekennzeichnet, dass ein Düsenvierkammerball durch Planetensteuerung in alle Richtungen navigiert.
Patent DE-202016006555-U1 (DE)
Title: Kunststoff-Brillenfassung, die unter Anwendung von in die Fassung verarbeiteter Magnete das Anbringen von ebenfalls magnetisch wirkenden Dekorteilen ermöglicht um den Eindruck einer notdürftigen Reparatur zu erwecken
IPC: G02C11/02
Filed: 2016-10-22
Abstract: Kunststoff-Brillenfassung, die unter Anwendung von in die Fassung eingearbeiteter Magnete das Anbringen von ebenfalls magnetisch wirkenden Dekorteilen ermöglicht um den Eindruck einer notdürftigen Reparatur zu erzielen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kunststoff-Brillenfassung, im folgenden nur noch Fassung genannt, sowohl mit eigens für dieses Modell angefertigte Dekorteile getragen werden kann als auch ohne dieselben.
Patent DE-202016008287-U1 (DE)
Title: Kupfer-Keramik-Verbund
IPC: C04B41/88
Filed: 2016-02-26
Abstract: Kupfer-Keramik-Verbund, umfassend – ein Keramiksubstrat, das Aluminiumoxid enthält, – eine auf dem Keramiksubstrat vorliegende Beschichtung aus Kupfer oder einer Kupferlegierung, wobei das Aluminiumoxid Korngrößen im Bereich von 0,01 μm bis 25 μm aufweist.
Patent DE-202016100938-U1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Steuergerät
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-02-23
Abstract: Elektrisches/elektronisches Steuergerät zur Beeinflussung von Beleuchtungsanlagen, wobei im Steuergerätegehäuse zumindest eine Hauptleiterplatte untergebracht ist, die mehrere identisch ausgeführte Steckplätze zum Anschluss mehrerer interner Module aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein erster Steckplatz (2) für ein internes Kommunikationsmodul (5) und zumindest ein zweiter Steckplatz (3, 4) für ein internes Feldbusmodul (6) vorgesehen ist, und dass durch die Art der Anordnung des zumindest einen ersten Steckplatzes (2) und des zumindest einen zweiten Steckplatzes (3, 4) auf der Hauptleiterplatte (1) sowie durch die Art der Ausgestaltung der zuzuordnenden Module (5, 6) im Zusammenspiel mit zumindest einer Steuergerätegehäusewand (7) eine, die Falschbestückung von internen Modulen (5, 6) verhindernde Codierung realisiert ist.
Patent DE-202016101088-U1 (DE)
Title: Lichtmodul für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs
IPC: B60Q1/00
Filed: 2016-03-01
Abstract: Ein Lichtmodul (106) für eine Beleuchtungseinrichtung eines Kraftfahrzeugs umfassend: – eine Anzahl von Halbleiterlichtquellen; – eine Betriebseinheit (6, 8) zum Betreiben der Anzahl von Halbleiterlichtquellen; und – eine Kommunikationseinheit (4) zur Kommunikation mit einem Steuergerät (107), wobei die Betriebseinheit (6, 8) und die Kommunikationseinheit (4) zur einer seriellen Datenübertragung miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, – dass mittels einer Schaltanordnung (12) ein Eingangspegel (LMM_RX) der Betriebseinheit (6, 8) in Abhängigkeit von einer logischen Verknüpfung eines Ausgangspegels (CAN_RX) der Kommunikationseinheit (4) mit einem Ausgangspegel (LMM_TX) der Betriebseinheit (6, 8) ermittelbar ist.
Patent DE-202016101240-U1 (DE)
Title: Baumschutzrost mit Sperrschicht
IPC: A01G13/02
Filed: 2016-03-07
Abstract: Baumschutzrost (1), mit einer begehbaren Abdeckung (2), und mit einer Streben (5) aufweisenden Tragstruktur (4), dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Abdeckung (2) eine für Luft und Wasser durchlässige Unkraut-Sperrschicht (7) angeordnet ist.