baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112014005238-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtür-Steuerungsvorrichtung
Inventor: GOTO YUYA
IPC: E05B49/00
Filed: 2014-09-25
Granted: 2022-10-06
Abstract: Fahrzeugtür-Steuerungsvorrichtung (1), aufweisend:eine fahrzeugseitige Steuerungsvorrichtung (20), welche auf einem Fahrzeug (2) mit einer Tür (3a bis 3e) installiert ist, die automatisch geöffnet werden kann; undeine mobile Vorrichtung (10), bei welcher eine Reservierungseinstellung einer automatischen Türöffnung der Tür (3a bis 3e) durch einen Nutzer (30) erfolgen kann,wobei die mobile Vorrichtung (10) eine Sendereinheit (12) umfasst, welche derart konfiguriert ist, dass diese ein Signal, welches Informationen über die Reservierungseinstellung umfasst, durch eine drahtlose Kommunikationsfunktion überträgt,wobei die fahrzeugseitige Steuerungsvorrichtung (20) eine Empfängereinheit (23) umfasst, welche derart konfiguriert ist, dass diese das von der mobilen Vorrichtung (10) übertragene Signal empfängt,eine erste Erfassungseinheit (24), welche derart konfiguriert ist, dass diese basierend auf dem durch die Empfängereinheit (23) empfangenen Signal die mobile Vorrichtung (10) erfasst, welche die Reservierungseinstellung besitzt und sich in einem ersten Bereich (100c, 100d, 100e) um die Tür (3a bis 3e) befindet,eine Steuerungseinheit (24), welche derart konfiguriert ist, dass diese die Tür (3a bis 3e) entriegelt, wenn die mobile Vorrichtung (10) mit der Reservierungseinstellung durch die erste Erfassungseinheit (24) in dem ersten Bereich (100c, 100d, 100e) erfasst wurde, und die Tür (3a bis 3e) öffnet, wenn die durch die erste Erfassungseinheit (24) in dem ersten Bereich (100c, 100d, lOOe) erfasste mobile Vorrichtung (10) ferner für eine vorbestimmte Zeit in dem ersten Bereich (100c, 100d, 100e) erfasst wird, undwobei die Steuerungseinheit (24) die Türöffnungsgeschwindigkeit der Tür (3a bis 3e) auf eine niedrigere Geschwindigkeit als eine normale Geschwindigkeit reduziert, wenn die Tür (3a bis 3e) geöffnet wird.
Patent DE-112015006484-B4 (DE)
Title: Elektrische Evaporations-Pumpe für Kraftfahrzeuge
Inventor: MALVASI ALESSANDRO
IPC: F04D13/06
Filed: 2015-04-24
Granted: 2023-08-10
Abstract: Elektrische Evaporations-Pumpe (10) für Kraftfahrzeuge, mit einem Gasansaug-Port (50) und einem Gasausstoß-Port (52), wobei die Pumpe aufweist:einen eingekapselten Elektromotor (30) mit einen Motor-Stator (32), der elektromagnetische Statorspulen (33) aufweist, und mit einer Rotorvorrichtung (16), die ein Pumpenrad (18) mit Pumpenradflügeln (19), eine drehbare Rotorwelle (20) und einen Motorrotor (34) enthält,eine Trennkapselungsvorrichtung (82), die den in einem gasfreien Abschnitt angeordneten Motorstator (32) von dem in einem Gasabschnitt angeordneten Motorrotor (34) fluidisch trennt,eine Lagervorrichtung (36), die in dem Gasabschnitt angeordnet ist und den Motorrotor (34) an einem statischen Pumpengehäuse (11) drehbar lagert, wobeidie Lagervorrichtung (36) mit einem axialen Gasdurchlass (70) versehen ist, die Rotorwelle (20) mit einem axialen Gasdurchlass (24) versehen ist und das Pumpenrad (18) mit einem axialen Gasaustritts-Durchlass (55) versehen ist, so dass durch die Lagervorrichtung (36), den Wellen-Gasdurchlass (24) und den Pumpenrad-Gasaustrittsdurchlass (55) ein Trocknungsgasweg gebildet ist unddas Gas axial durch den Lagervorrichtungs-Gasdurchlass (70) zu dem distalen Ende des Gasabschnitts und dann axial zurück in Richtung Pumpenrad (18) durch den Wellen Gasdurchlass (24) strömt.
Patent DE-112016002054-B4 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einer Spannwelle mit Rollenausrichtung, sowie entsprechendes Verfahren
Inventor: SABATO FRANK
IPC: B65B41/12
Filed: 2016-05-04
Granted: 2023-12-28
Abstract: Verpackungsmaschine (1), zur Herstellung einer Verpackung, mit einer Siegelstation (15), die eine Folienbahn (14) an eine Verpackungsmulde (6) siegelt, die gegebenenfalls in eine Folienbahn (8) tiefgezogen worden ist, wobei die Folienbahn (8, 14) auf einer Folienrolle angeordnet ist, die vorzugsweise drehfest auf einer Welle (10) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (10) Mittel (20, ,21, 23, 28, 30) aufweist, das die Folienrolle relativ zu Teilen (22) der Welle und parallel zu der Mittelachse der Welle bewegt.
Patent DE-112017000023-B4 (DE)
Title: Bildverarbeitungsvorrichtung und elektronisches Endoskopsystem
Inventor: MAKINO TAKAO
IPC: G06T7/90
Filed: 2017-07-18
Granted: 2021-03-25
Abstract: Es werden eine Bildverarbeitungsvorrichtung und ein elektronisches Endoskopsystem bereitgestellt, die ein Betrachtungsbild erfassen können, das insgesamt natürlich ist und eine ausgezeichnete Erkennbarkeit aufweist, wobei charakteristische Teile wie betroffene Teile und zu untersuchende Teile hervorgehoben werden. Ein unter Verwendung normalen Lichts aufgenommenes normales Betrachtungsbild und ein unter Verwendung schmalbandigen Lichts mit einer schmaleren Bandbreite als der normalen Lichts aufgenommenes schmalbandiges Betrachtungsbild werden in die Einheit (23) zur Eingabe von Betrachtungsbildern eingegeben. Eine Einheit (24a) zur Extraktion charakteristischer Teile extrahiert einen charakteristischen Teil, der in einem schmalbandigen Betrachtungsbild enthalten ist. Eine Hervorhebungsanzeigeeinheit (24b) zeigt ein einziges Bild an, in dem ein Teil des normalen Betrachtungsbilds, der einem charakteristischen Teil, der in dem schmalbandigen Betrachtungsbild enthalten ist, entsprechende Teil, unter Verwendung des charakteristischen Teils hervorgehoben ist.
Patent DE-112017006417-B4 (DE)
Title: Untersetzungsgetriebe, fahrzeugsitz
Inventor: BERRES MICHAEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2017-12-20
Granted: 2021-09-23
Abstract: Untersetzungsgetriebe (200), insbesondere für eine Einstellvorrichtung eines Fahrzeugsitzes, mit einem Gehäuse (210), einer ersten Getriebestufe und einer zweiten Getriebestufe, wobei die erste Getriebestufe mittels einer Schnecke (220) und eines Schneckenrades (225) gebildet ist, wobei die zweite Getriebestufe ein außenverzahntes erstes Zahnrad (240) und ein mit dem ersten Zahnrad (240) kämmendes, innenverzahntes zweites Zahnrad (260) aufweist, das abtriebsseitig zumindest mittelbar mit einem Abtriebsritzel (270) drehfest verbunden ist, und antriebsseitig einen angetriebenen, umlaufenden Exzenter (226) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung des zweiten Zahnrads (260) auf dem ersten Zahnrad (240) aufweist,dadurch gekennzeichnet, dasszwischen der ersten und zweiten Getriebestufe ein Magnetgetriebe (280) angeordnet ist, wobei das Magnetgetriebe (280) ein äußeres Magnetrad (282) und ein inneres Magnetrad (288) aufweist, zwischen welchen ein ein Magnetfeld beeinflussender Modulator (290) angeordnet ist,wobei das innere Magnetrad (288) exzentrisch auf einer Ausgangswelle (230) angeordnet ist.
Patent DE-112020003193-B4 (DE)
Title: Dekorationsfolie und elektrostatische eingabevorrichtung
Inventor: SUZUKI KENTA
IPC: G09F13/08
Filed: 2020-03-11
Granted: 2024-01-25
Abstract: Eine elektrostatische Eingabevorrichtung (10), die Folgendes umfasst:einen elektrostatischen Sensor (120), der auf der Rückseite einer Dekorationsfolie (100) angeordnet ist,eine Lichtquelle (130), die auf der Rückseite der Dekorationsfolie (100) angeordnet ist, wobei die Lichtquelle so konfiguriert ist, dass sie Licht auf die Dekorationsfolie emittiertdie Dekorationsfolie(100), die an einer Oberfläche eines Dekorationszielteils (110) angebracht werden soll, wobei die Dekorationsfolie umfasst:eine Basisfilmschicht (102), die aus einem blattförmigen Basisfilm besteht;eine Dekorationsschicht (103), die ein dekoratives Muster (103A)darstellt;eine Lichtschutzschicht (106), die auf der Rückseite der Dekorationsschicht (103) angeordnet ist, wobei die Lichtschutzschicht (106) einen lichtdurchlässigen Abschnitt mit einer vorbestimmten Form aufweist; undeine mittlere Farbschicht (105), die zwischen der Dekorationsschicht und der Lichtschutzschicht gebildet wirdeine taktile Schicht (101), die durch mehrfaches Bedrucken der Vorderseite der Dekorationsfolie (100) mit einer Druckfarbe so geformt ist, dass sie Vorsprünge und Vertiefungen aufweist,wobei jede der Dekorationsschicht (103), der mittleren Farbschicht (105) und der Lichtschutzschicht (106) unter Verwendung einer nicht leitfähigen Tinte gebildet wird.
Patent CZ-289733-B6 (CZ)
Title: Oral gel capsule formulation based on 1,2,4-benzotriazine-oxide derivative
Inventor: BROWN STEPHEN
IPC: A61K9/48
Filed: 1996-08-21
Abstract: Disclosed is a gelatin capsule comprising a gelatin shell having enclosed therein based on the total weight of content of from about 200 to about 2000 milligrams: (a) of from about 5 to about 50 percent by weight of 3-amino-1,2,4-benzotriazine-1,4-dioxide compound of the general formula (I), in which the symbols X, Ye1 and Ye2 have meanings specified in the description and n is 0 or 1, or pharmacologically acceptable salts of said compound; (b) of from about 50 to about 95 percent by weight of an oily excipient being selected from the group consisting of soybean oil and fractionated coconut oil; (c) of from about 0 to about 30 percent by weight of viscosity modifier; and (d) of from about 0 to about 10 percent by weight of a pharmaceutically acceptable surface active agent. This capsule is usable for treating cancer tumors in mammals.
Patent CZ-279622-B6 (CZ)
Inventor: FUCIK MILAN
IPC: D04B15/88
Filed: 1991-06-07
Abstract: Zařízení sestává ze dvou souosých  přilehlých okrouhlých odtahových dílců (6, 7)  mezi nimiž úplet prochází. První dílec (6) je  pevný, druhý dílec (7) je otočný spolu s  jehelním válcem (1). Oba odtahové dílce (6, 7) jsou  opatřeny šroubovými plochami (61, 71) jež jsou  opačného stoupání.ŕ
Patent CZ-283556-B6 (CZ)
Title: 2-(2',3',4'-trisubstituted benzoyl)-1,3-cyclohexanedione, its use for suppressing undesirable plants and herbicidal agent in which the compound is comprises
Inventor: MICHAELY WILLIAM J
IPC: A01P13/00
Filed: 1989-11-16
Abstract: Herbicidal compounds of the structural formula  <IMAGE>  wherein X is oxygen or sulfur; R is chlorine or bromine; R1 is hydrogen or C1-C4 alkyl; R2 is hydrogen or C1-C4 alkyl; R3 is hydrogen or C1-C4 alkyl; R4 is hydroxy, hydrogen or C1-C4 alkyl; or R3 and R4 together are carbonyl (=0) with the proviso that R1 , R2, R5 and R6 are all C1-C4 alkyl; R5 is hydrogen or C1-C4 alkyl; R6 is hydrogen, C1-C4 alkyl, C1-C4 alkylthio, or C1-C4 alkylsulfonyl, with the proviso that when R6 is C1-C4 alkylthio or C1-C4 alkylsulfonyl, then R3 and R4 are not together carbonyl; R7 is methyl or ethyl; and R8is (1) halogen; (2) nitro; or (3) R bSOn-wherein n is the integer 0 or 2; and Rb is (a) C1-C3 alkyl; and their salts.
Patent CZ-285598-B6 (CZ)
Title: Gratings of technological apparatus built-in structures
Inventor: FIALA MILAN ING
IPC: B01J19/32
Filed: 1997-05-21
Abstract: The gratings for built-in technological apparatus consists of freely positioned sliders, which are manufactured from thermally and chemically resistant materials for technologically processed materials, in the shape of a horizontal two-arm cross (10), whose upper side plates are tapered into the supporting edges (11) and lower side plates uniformly taper into the blunt lower supporting edges (12).s<IMAGE>
Patent CZ-281073-B6 (CZ)
Inventor: KADLEC STANISLAV RNDR CSC
IPC: C22C9/04
Filed: 1993-09-03
Abstract: Způsob rozprašování materiálu katody, kde rozprašovaným materiálem je např. měď, stříbro, zlato, olovo, cín, zinek, kadmium nebo jejich slitiny a katoda se polarizuje záporným stejnosměrným napětím oproti anodě a/nebo vakuové komoře v anomálním doutnavém výboji v magnetickém poli, přičemž na prostor nad katodou se působí magnetickým polem tvaru nevyváženého magnetronu. Zapalování výboje se skládá ze tří po sobě následujících fází, přičemž ve třetí fázi se nastaví pracovní tlak pracovního plynu na hodnotu nižší než je maximální hodnota tlaku při samorozprašování a materiál katody se rozprašuje stabilním samorozprašovacím výbojem hořícím v atmosféře rozprášených atomů nebo ve směsi rozprášených atomů a pracovního plynu. Magnetické pole tvaru nevyváženého magnetronu se vytváří složením alespoň dvou magnetických polí, a to magnetického pole magnetronového typu a rozvažujícího magnetického pole.
ŕ
Patent CZ-287124-B6 (CZ)
Title: Attachment for sectional heating elements
Inventor: BLAB REINHARD
IPC: F24D19/02
Filed: 1994-02-11
Abstract: The invented attachment for sectional heating elements consists of a clamping part (2) and an attachment part (16) between which there are fastened two sections (1) of the heating element. In the clamping part (2) there is fastened a metallic screw part (3). On each side of the clamping part (2) there are performed bearing surfaces (4) of concave form and symmetric to the clamping part (2) central axis. The bearing surfaces (4) encompass partially the respective section (1) and are flush with outer surface thereof. Distance (X) of the bearing surfaces (4) at places lying nearest to the clamping part (2) central axis is greater than the distance of two adjacent sections (1) at places that lie nearest to the clamping part (2)) central axis, too. Each bearing surface (4) is followed up with a vaulted wall (6). Between the vaulted walls (6) there is performed on the clamping part (2) side turned toward the attachment part (16) a recess (5) of concave form. In the recess (5) there is made a slot (9) for mounting tools. In the metal-made attachment part (16) there are performed through-holes (17) and a screw (15) intended for screwing in the screw part (3) passes through the attachment part (16).
Patent CZ-288323-B6 (CZ)
Title: Process for preparing hydrogenation catalyst
Inventor: VICARI MAXIMILIAN
IPC: B01J25/00
Filed: 1995-12-16
Abstract: The proposed process for preparing a hydrogenation catalyst based on aluminium alloy and a transient metal is characterized by preparation of a kneading material from the alloy and an auxiliary agent, the kneading material is then formed to shaped bodies, the shaped bodies are subjected to calcination and the calcined shaped bodies are then treated with an alkali metal hydroxide, whereby the auxiliary agent is represented by (a) polyvinyl alcohol and water or (b) stearic acid. The catalyst is intended for hydrogenation and hydrogenolysis, particularly a partial hydrogenation of aliphatic alpha, omega-dinitriles to aliphatic alpha, omega-aminonitriles.
Patent CZ-303306-B6 (CZ)
Title: Method of obtaining salt from thickened thermal water of Carlsbad
Inventor: KRIZ IVAN
IPC: A61K35/08
Filed: 2011-01-14
Abstract: In the present invention, there is disclosed a process for obtaining salt, maintaining original mineral components, from thickened thermal water of Carlsbad, wherein the process is characterized by enriching the thickened suspension of the thermal water with bicarbonates saturating thereof with carbon dioxide at atmospheric pressure and/or at a pressure being lower than atmospheric pressure by up to 12 kPa causing thus chemical conversion of the undesired carbonates comprised in the suspension to desired bicarbonates. The suspension temperature is in the range of 55 to 95 degC. The saturation is preferably carried out by recycling cloud atomization of the suspension within a space filled up with carbon dioxide. Subsequent drying of the suspension is carried out within a fluid drier with partial recirculation of a drying medium with a temperature in the range of 50 degC to 120 degC. The drying medium consists of a mixture of air and carbon dioxide, preferably in a ratio of 5:1. The process is carried out continuously or discontinuously in individual separated charges.
Patent CZ-292817-B6 (CZ)
Title: Method for mounting fuel injection valves and apparatus for making the same
Inventor: GMELIN KARL
IPC: F02M61/14
Filed: 1998-09-23
Abstract: The invented mounting method is characterized in that spring elements (44) are inserted via necks (20) of a fuel distribution line (1) in a fuel distribution line (1) elastic bearing (45) and that connecting fuel supply sections (16) are put into fuel outlet holes (19) of the fuel distribution line (1) necks (20), whereby said spring elements (44) fit on the side turned away from the fuel distribution line (1) to elastic bearings (46) of allocated fuel injection valves (7), whereupon said elastic bearings (46) of the fuel injection valves (7) and their supports (52) for suspension mount (50) compress the spring elements (44) into a corresponding fork of the suspension mount (50), in which all the fuel injection valves (7) are together mounted, and which is fastened on supports (56, 59) for the suspension mount (50) of the fuel distribution line (1). So preassembled unit is then fastened of a cylinder head (9) by insertion of the injection sections (10) of the fuel injection valves (7) into adjoined location holes (8) of the cylinder head (9) and the fuel distribution line (1) is connected with the cylinder head (9), whereupon said spring elements (44) are compressed and the suspension mount (50) is released by removing the suspension mount (50) fork from both the supports (52) of the fuel injection valves (7) and the supports (56, 59) of the fuel distribution line (1). Apparatus for making the above-described method comprises a suspension mount (50) having U-shaped cross section. The first arm (51) of the suspension mount (50) is adapted for engagement with corresponding supports (52)of the fuel injection valves (7) while the other arm (54) is adapted for engagement with the supports (56, 59) of the fuel distribution line (1).
Patent CZ-290739-B6 (CZ)
Title: Mowing apparatus
Inventor: WUBBELS RICHARD
IPC: F16D67/02
Filed: 1996-09-09
Abstract: The mowing implement of a mowing apparatus, rotating about a vertical axis, is driven over a transmission (3) comprising a freewheel mechanism (10) and driving pins (16). A drive shaft (8) is fixedly coupled with the freewheel mechanism (10) so that there cannot be any mutual rotation therebetween. In a basic orientation parallel to the axis of rotation of the mowing implement (1), these driving pins (16) produce a driving connection between the freewheel mechanism (10) and the mowing implement (1) for driving the latter. In the event of a stoppage of the drive shaft (8) the driving pins (16), together with the freewheel mechanism (10), carry out a lifting motion, which interrupts the driving connection between the mowing implement (1) and the freewheel mechanism (10. During their lifting motion, the driving pins (16) activate a braking device disposed in the region of the interior of the transmission (3) housing (3a) above the freewheel mechanism (10). This braking device rapidly brings the mowing implement (1), which continues to run, to a stop.
Patent CZ-297022-B6 (CZ)
Title: Recombinant canine herpes virus expressing at least one antigen, particularly antigen of canine distemper, rabies, canine parvovirus, and parainfluenza type 2, and vaccine based on such virus
Inventor: AUDONNET JEAN-CHRISTOPHE
IPC: C12N15/86
Filed: 1997-06-23
Abstract: The present invention relates to vaccines, preferably vaccines for dogs, prepared from canine recombinant herpes viruses. To be specific, it relates to recombinant canine herpes viruses comprising an expression cassette comprising one or several foreign genes wherein the at least one foreign gene encodes an antigen being selected from the group consisting of canine distemper virus HA, canine distemper virus F, rabies virus G, canine parvovirus VP2, parainfluenza virus type 2 HA, parainfluenza virus type 2 F, Borrelia burgdorferi OspA, and Borrelia burgdorferi OspB. The invention further relates to vaccines containing at least one herpes virus according to the present invention.
Patent SK-281065-B6 (SK)
Title: Tessellar arithmetic unit
Inventor: HARAKAL MARCEL
IPC: G06F9/302
Filed: 1997-08-06
Abstract: No information given.
Patent SK-280907-B6 (SK)
Title: Tetrahydrocarbazone derivatives, method of their preparation, and pharmaceutical composition them containing
Inventor: KING FRANCIS DAVID
IPC: A61K31/445
Filed: 1992-06-17
Abstract: Disclosed are tetrahydrocarbazone derivatives of the general formula (IA) wherein R1 represents -CO2R4, -CN, -(CH2)nCONR5R6, -(CH2)nSO2NR5R6, C1-6alkylsulphonylamino(CH2)n; R4 represents C6-12arylC1-6alkyl; R5 and R6 each independently represent hydrogen or C1-6alkyl, or R5 and R6 together with the nitrogen atom to which they are attached form a ring; n represents 0, 1 or 2; or a physiologically acceptable salt thereof; a method of their preparation; and a pharmaceutical composition containing these derivatives for the treatment of a condition where a 5-HT1-like agonist or partial antagonist.
Patent SK-288806-B6 (SK)
Title: Auxiliary compactor device
Inventor: BANIARI VLADISLAV
IPC: E02F9/00
Filed: 2017-05-17
Abstract: Auxiliary compactor device comprises the clamp (1) to which at least two pairs of vertical main arms (2) terminated by the rotary joints are firmly fastened, in which at least three compactor wheels (3) are mounted, whereby on the front side of the clamp (1) there is firmly fastened horizontal auxiliary arm (4) terminated by the mortise joints, in which there are at least four compactor rollers (6). The diameter of the compactor rollers (6) is smaller than the diameter of the compactor wheels (3). Horizontal auxiliary arm (4) has shape of the lay letter V with the first and second row of the compactor rollers (6), whereby between first and second row of the compactor rollers (6) is located sweeper (5).
Patent SK-281290-B6 (SK)
Title: Process for the chlorine-free bleaching of pulps
Inventor: SIXTA HERBERT
IPC: D21C9/153
Filed: 1990-09-25
Abstract: Chlorine-free bleaching of pulp, esp. artificial fibre pulp e.g. hardwood pulp, with initial kappa values of 15-1, pref. 4-1, or paper pulp, e.g. softwood pulp, with initial kappa values up to 30, pref. up to 10, is carried out with O3 by contacting a pulp suspension at 15-80, pref. 40-70 deg C and pH 1-8, pref. 2-3 with gas (I) contg. 20-300, pref. 50-150 g/cum. O3, using max 2, pref. 0.05-0.5 wt% O3 w.r.t. abs. dry pulp, with vigorous mixing. The novel features are that the suspension has a pulp density of 3-20, pref. 5-20, esp. 7-15 wt% and (I) is introduced at 1-15, pref. 1.1-10 bar. The (I):liquid vol. ratio is 1:U.5-8, pref. 1:1-8. (I) is compressed with a cooled compresser, pref. a water ring pump. Mixing is carried out with a high shear mixer. Several consecutive bleaching stages are used, opt. with intermediate alkaline extn. Bleaching with (I) pref. is carried out after extn. enhanced with O2 and/or peroxide and opt. an alkaline peroxide stage and followed by a peroxide stage and alkaline extn..
Patent CZ-300162-B6 (CZ)
Title: Tube bending device
Inventor: KREJCIK MIROSLAV
IPC: B21D7/00
Filed: 2007-02-22
Abstract: In the present invention, there is disclosed a device for bending tubes or the like elongate material, said device comprising a fixed bending head (2) attached to a plate (1) of a device frame and a turning bending head (3) arranged on an arm (31) rotatably mounted about an axis being common to a longitudinal axis of said fixed bending head (2). Said turning bending head (3) is provided with external teeth (322) and said fixed bending head (2) is provided also with external teeth (212), whereby both said tooth systems (212, 322) are coupled with each another.