baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011011051-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Laminats sowie Kartenkörper aus diesem
Inventor: PETERS JOHN ANTHONY DR
IPC: B32B7/027
Filed: 2011-02-11
Granted: 2012-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Laminats (22) mit einem musterförmigen Oberflächenrelief, und einen aus einem Laminat (22) gebildeten Kartenkörper. Das Verfahren umfasst folgende Schritte: Bereitstellen eines Polymersubstrats (4) mit einem ersten Wärmeausdehnungskoeffizienten und eines zweiten Materials mit einem zweiten Wärmeausdehnungskoeffizienten. Dabei unterscheiden sich der erste und der zweite Wärmeausdehnungskoeffizient bei einer Temperatur von 20°C um mindestens 15 × 10–6 K–1. Anordnen einer aus dem zweiten Material gebildeten Musterschicht (6) auf mindestens einer Seite des Polymersubstrats (4), so dass die Musterschicht (6) senkrecht zur Substratebene gesehen ein Muster ausbildet. Pressen eines Schichtstapels (2) in einem Laminier-Prozess bei einer Temperatur von 120°C bis 220°C zu einem Laminat (22). Der Schichtstapel umfasst das Polymersubstrat (4) und die Musterschicht (6). Die gegenüberliegenden Seiten des Schichtstapels (2) werden eben ausgebildet. Abkühlen des Laminats (22) auf eine Temperatur von 30°C bis 10°C. Aufgrund der unterschiedlichen Wärmeausdehnungskoeffizienten des Polymersubstrats (4) und der Musterschicht (6) an mindestens einer Oberfläche des Laminats (22) senkrecht zur Ebene des Laminats (22) gesehen bildet sich das entsprechend dem Muster geformte Oberflächenrelief aus.
Patent DE-102011052168-B3 (DE)
Title: Stapelbare Produktausgabeeinrichtung
Inventor: BRUEGMANN LARS
IPC: G07F11/28
Filed: 2011-07-27
Granted: 2012-12-13
Abstract: Stapelbare Produktausgabeeinrichtung (1) zur Aufnahme mindestens einer Produktreihe (2) mit hintereinander auf einer Auflagefläche (11) anordenbaren Produkten (3, 3') in einem von zwei gegenüberliegenden Seitenwänden (4, 4'), einem Boden (5) und einem Deckel (6) sowie mindestens einer schließbaren Tür begrenzten Aufnahmeraum (8), wobei zur sequenziellen Ausgabe jeweils des am nächsten zur Tür (7, 7', 7'') angeordneten Produkts (3') der Produktreihe (2) eine Entnahmeöffnung (9) zwischen der geschlossenen Tür (7, 7', 7'') und einer Vorderkante (6v) des Deckels (6) vorgesehen ist.
Patent DE-102011075309-B3 (DE)
Title: Hold-down device for use in brake test stand arrangement of vehicle e.g. truck, has latch element that is moved to release position in which foot element is removed from rear-movement position of carriage unit
Inventor: SOMMERER ROLAND-AXEL
IPC: G01M17/00
Filed: 2011-05-05
Granted: 2012-07-12
Abstract: The hold-down device has a stowage unit which is fastened at a lower end of a carriage unit (3) that is arranged on a guide rail. The carriage unit is engaged with a foot element (8) provided at the lower end of stowage unit, based on the operation of a latch element (13) in a locking position. An actuating bolt (12) is operated on the carriage unit, such that carriage unit is actuated to move on guide rail against a stop element. The latch element is moved to a release position in which the foot element is removed from the rear-movement position of carriage unit. Independent claims are included for the following: (1) hold-down system; and (2) vehicular brake test stand arrangement.
Patent DE-102011109328-B3 (DE)
Title: Abfangvorrichtung, vorzugsweise für Starkstromkabel
Inventor: ROEMELT SIMON-PATRICK
IPC: F16L3/10
Filed: 2011-08-03
Granted: 2012-12-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abfangvorrichtung für einen von unten durch eine Öffnung einer waagerechten Plattform hindurchgeführten, mit einer Armierungsschicht 6 ausgebildeten Gegenstand, insbesondere für ein Starkstromkabel 5. Die Abfangvorrichtung besteht nur aus wenigen Einzelteilen, von denen ein Außenring 20 und Abstützmittel 30 mit der Plattform 2 fest verbunden sind, und ein von Armierungsdrähten 6 umschlungener Innenring 20 allein in Zugrichtung des langgestreckten Gegenstandes 5 in dem Außenring 20 liegend in Klemmkontakt mit dem Außenring 20 steht. Der Kernring 10 kann eine konvexe Außenfläche haben, vorzugsweise kann der Korpus des Kernrings 10 einen elliptischen Querschnitt aufweisen. Die Innenfläche des Außenrings 20 sollte schalenartig, beispielsweise sich konisch aufweitend ausgebildet sein. Der von den Armierungsdrähten 6 umschlungene Innenring 10 klemmt von der Zugkraft des Gegenstandes 5 verursacht, die Armierungsdrähte 6 in der Innenfläche des Außenrings 20. Die Abfangvorrichtung setzt die benötigte Spannkraft automatisch in Abhängigkeit zur Zugkraft. Eine Vorschädigung der Armierungsdrähte ist ausgeschlossen.
Patent DE-102012202466-B3 (DE)
Title: Montage einer Strömungsmaschine
Inventor: MURANYI ERICH
IPC: B23P19/04
Filed: 2012-02-17
Granted: 2013-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Montage einer Strömungsmaschine (2) mit einem Gehäuse (10) und einem Läufer (14), bei dem zumindest ein Deckel (12) des Gehäuses (10) am Läufer (14) befestigt wird, dieser Verbund (6) in ein Unterteil (4) des Gehäuses (10) eingelegt und dann von einem Oberteil (8) des Gehäuses (10) umschlossen wird. Um eine zentrierte Montagelagerung der Deckel zu erreichen und damit eine Beschädigung der Wellendichtung zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass der Verbund (6) beim Einlegen auf zumindest einem Führungsmittel (24) im Gehäuse (10) abgestützt wird und das Führungsmittel (24) eine Führung des Deckels (12) im Gehäuse (10) bildet, durch die der eingelegte Deckel (12) mit einem radialen Montagespalt (34) vom Gehäuseunterteil (4) und Gehäuseoberteil (8) beabstandet gehalten wird
Patent DE-102013008830-B3 (DE)
Title: Method for detecting damage to track rod of steering train of motor car, involves storing defect entry in fault memory when deviation of straight-line steering angle from another steering angle is greater than predetermined threshold value
Inventor: HOFMEIER EDUARD
IPC: B62D6/00
Filed: 2013-05-24
Granted: 2014-07-10
Abstract: The method involves determining a first straight-line steering angle indicative of a steering angle at which a motor car is traveling (S12). Comparison of the first straight-line steering angle with a second straight-line steering angle is determined (S13) before entering to an operating condition. A loss signal is passed to a user of the car, and a defect entry is stored (S14) in a fault memory and/or parameter of a driving assist system when a deviation of the first straight-line steering angle from a second straight-line steering angle is greater than a predetermined threshold value. The driving assist system is designed as a transverse leading driving assist system. An independent claim is also included for a motor car.
Patent DE-102013017395-B3 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur automatisierten Waldbrandfrüherkennung mittels optischer Detektion von Rauchwolken
Inventor: JÄCKEL KLAUS
IPC: G08B17/103
Filed: 2013-10-19
Granted: 2014-12-11
Abstract: Verfahren zur automatisierten Waldbrandfrüherkennung mittels optischer Detektion von Rauchwolken mit folgenden Verfahrensschritten: Erzeugen von Bildern mittels mindestens einer digitalen Farbbildkamera und übermitteln dieser Bilder an ein digitales Datenverarbeitungsmedium; Definieren von Zugehörigkeitsfunktionen in einem Fuzzy-Logik-System zu den Klassen „Rauch”, „Wald” und „dunkle Fläche” durch Auswertung einer Vielzahl von durch die Farbbildkamera aufgenommener Testbildern bzw. Testsequenzen in Bezug auf den Sättigungswert (S) der Bildpixel.
Patent DE-102013022447-B3 (DE)
Title: Elektronisches Transaktionsverfahren und Computersystem
Inventor: DIETRICH FRANK
IPC: G06Q20/36
Filed: 2013-06-28
Granted: 2023-03-30
Abstract: Elektronisches Transaktionsverfahren unter Verwendung eines ID-Tokens (106), der einem Nutzer (102) zugeordnet ist, wobei der ID-Token einen elektronischen Speicher (118) mit einem geschützten Speicherbereich (124) aufweist, in dem ein oder mehrere Attribute gespeichert sind, wobei ein Zugriff auf den geschützten Speicherbereich nur über einen Prozessor (128) des ID-Tokens möglich ist, und wobei der ID-Token eine Kommunikations-Schnittstelle (108) zur Kommunikation mit einem Lesegerät eines Nutzer-Computersystems (100) aufweist, mit folgenden Schritten:- Anzeige eines optisch lesbaren Musters auf einem Bildschirm (188) eines Terminals (186), wobei in dem optisch lesbaren Muster eine Information codiert ist, die zumindest eine logische Adresse eines Dienst-Computersystems (150) und Transaktionsdaten beinhaltet,- Erfassung des Musters mithilfe eines optischen Sensors (190) des Nutzer-Computersystems und Decodierung des Musters durch das Nutzer-Computersystem,- Übertragung einer Transaktionsanforderung (158) von dem Nutzer-Computersystem an die logische Adresse des Dienst-Computersystems über das Netzwerk, wobei die Transaktionsanforderung die Transaktionsdaten beinhaltet,- Übertragung eines Request (166) von dem Dienst-Computersystem über das Nutzer-Computersystems (100) an ein ID-Provider-Computersystem (136), wobei die Übertragung über das Netzwerk erfolgt, wobei der Request eine Attributspezifikation der aus dem ID-Token für die Durchführung der Transaktion auszulesenden Attribute beinhaltet,- Authentifizierung des Nutzers gegenüber dem ID-Token,- Authentifizierung des ID-Provider-Computersystems gegenüber dem ID-Token über das Netzwerk,- unter der Voraussetzung der erfolgreichen Authentifizierung des Nutzers und des ID-Provider-Computersystems gegenüber dem ID-Token, Auslesen des oder der Attribute gemäß der Attributspezifikation durch das ID-Provider-Computersystem aus dem ID-Token über das Netzwerk mit Ende-zu-Ende-Verschlüsselung,- Übertragung einer Response (174) von dem ID-Provider-Computersystem über das Nutzer-Computersystem an das Dienst-Computersystem, wobei die Übertragung der Response über das Netzwerk erfolgt, wobei die Response das oder die ausgelesenen Attribute beinhaltet, und wobei die Response von dem ID-Provider-Computersystem signiert ist,Durchführung der Transaktion mithilfe der Transaktionsdaten und des oder der Attribute durch das Dienst-Computersystem,wobei es sich bei dem Terminal um einen Verbrauchszähler zur Erfassung eines Verbrauchswerts handelt, wobei das optisch lesbare Muster einen von dem Verbrauchszähler erfassten Verbrauchsstand beinhaltet, wobei das Dienst-Computersystem die Transaktion in Form einer Datenbank-Transaktion durchführt, um den Verbrauchsstand zu speichern.
Patent DE-102013106462-B3 (DE)
Title: Detektionsverfahren zur Detektion von Bakterien, Verfahren zur Herstellung von Fusionsproteinen und Fusionsprotein
Inventor: HUMMEL THOMAS
IPC: C07K19/00
Filed: 2013-06-20
Granted: 2014-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Detektionsverfahren zur Detektion von Bakterien (10), aufweisend die Schritte a) spezifisches Anreichern eines bakteriellen Oberflächenproteins (32) an einer Anreicherungsstruktur (19); b) spezifische Detektionsreaktion eines Detektionsproteins (42) mit einem bakteriellen Oberflächenprotein (12); c) Erfassen des Detektionsproteins (42), wobei als Anreicherungsstruktur (19) und/oder als Detektionsprotein (42) ein Bakteriophagenprotein (12) verwendet wird. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung von Fusionsproteinen (50) mit den Schritten A) Klonieren eines Fusionsproteingens (91); B) Transformieren des Fusionsproteingens (91) in einen niederen prokaryotischen oder eukaryotischen Organismus (80); C) Exprimieren von Fusionsproteinen (50) in dem Organismus (80); D) Reinigen der Fusionsproteine (50), wobei in Schritt A) ein Bakteriophagenprotein-Gen (92), ein Linkerprotein-Gen (96) und ein Markerprotein-Gen (94) ligiert werden, sowie ein Fusionsprotein (50), das mit dem Verfahren erhältlich ist.
Patent DE-102014001088-B3 (DE)
Title: Fahrzeugkarosserie mit einem Radhaus
Inventor: DUGNUS ULRICH
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-01-29
Granted: 2015-03-26
Abstract: Fahrzeugkarosserie (1) mit einem Radhaus (2) zur Aufnahme eines Fahrzeugrades (3), bei welcher – sich an das Radhaus (2) in Fahrzeuglängsrichtung (x-Richtung) zumindest ein Längsträger (4) einer Bodentragstruktur (1.1) der Fahrzeugkarosserie (1) anschließt, – ein Fußraumdiagonalträger (5) vorgesehen ist, welcher mit einem Ende (5.1) im Anschlussbereich (6) des Längsträgers (4) mit dem Radhaus (2) angebunden ist und mit seinem anderen Ende (5.2) mit einer Tunnelstruktur (7) der Bodentragstruktur (1.1) verbunden ist, und – der Längsträger (4) zumindest im Bereich seines radhausseitigen Endes (4.1) mit einer geringeren Steifigkeit ausgebildet ist als der Fußraumdiagonalträger (5).
Patent DE-102014104160-B3 (DE)
Title: Verbesserte Achsaufhängung für Longboards
Inventor: HOLLWICH SEBASTIAN
IPC: A63C17/02
Filed: 2014-03-26
Granted: 2015-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet von Achsaufhängungen für Longboards. Die Erfindung betrifft insbesondere eine Achsaufhängung mit besonders niedriger Bauhöhe. Der erfindungsgemäße Longboardtruck (1) umfasst eine Radachse (2), an deren beiden Enden Räder anbringbar sind, eine Grundplatte (3), welche an der Unterseite eines Longboards anbringbar ist, eine längs eines Sicherungsstiftes (4) verlaufende Lenkachse (L), um welche die Radachse (2) zwecks Ausführen einer Kippbewegung aus einer horizontalen Ruheposition heraus drehbar gelagert ist, und vorzugsweise auch einen Dämpfer (5), welcher zwischen Radachse (2) und Grundplatte (3) derart angeordnet ist, dass er bei einem Kippen der Radachse (2) aus der Ruheposition komprimierbar ist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsstift (4) fest mit der Radachse (2) verbunden und einseitig in der Grundplatte (3) rotatorisch gelagert ist.
Patent DE-102014111508-B3 (DE)
Title: Elektrisches Küchengerät
Inventor: LANG TORSTEN
IPC: F24C7/08
Filed: 2014-08-12
Granted: 2015-03-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Küchengerät zur Herstellung von Speisen, mit einer Bedieneinheit (3) zur Eingabe von Steuerbefehlen zum Steuern des elektrischen Küchengeräts (1) durch einen Benutzer. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bedieneinheit (3) an dem elektrischen Küchengerät (1) lösbar anbringbar und dabei in einem ersten Betriebsmodus und in einem zweiten Betriebsmodus betreibbar ist, wobei die Bedieneinheit (3) zur Eingabe von Steuerbefehlen zum Steuern des elektrischen Küchengeräts (1) durch den Benutzer im ersten Betriebsmodus am elektrischen Küchengerät (1) angebracht und im zweiten Betriebsmodus von dem elektrischen Küchengerät (1) abgenommen ist. Auf diese Weise wird ein derartiges elektrisches Küchengerät (1) bereitgestellt, das eine Bedieneinheit (3) aufweist, die in individueller Weise bedient werden kann.
Patent DE-102015109128-B3 (DE)
Title: Frontklappenscharnier mit drehbeweglichem Entriegelungsmechanismus
Inventor: DIX NORMAN
IPC: E05F1/10
Filed: 2015-06-10
Granted: 2016-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Frontklappenscharnier für ein Kraftfahrzeug mit einem ersten und zweiten Scharnierschenkel (2, 3), die zum Öffnen und Schließen einer Motorhaube (5) gelenkig miteinander verbunden sind, wobei einer der beiden Scharnierschenkel (2) zum Fußgängerschutz ein Basisbauteil (8) und ein Schwenkelement (11) mit einem karosserieseitigen ersten Lager-bereich (12) und einem haubenseitigen zweiten Lagerbereich (13) umfasst, wobei das Schwenkelement (11) in einem seiner beiden Lagerbereiche (12, 13) derart gelenkig mit dem Basisbauteil (8) verbunden ist, dass die Motorhaube (5) bei einer Rotationsbewegung des Schwenkelements (11) aus einer Grundposition in eine Aufprallposition anhebbar ist, und wobei das Schwenkelement (11) ein starr mit diesem ausgebildetes Verriegelungsmittel (18) aufweist, das zusammen mit dem Schwenkelement (11) durch eine Entriegelungsbewegung aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung bewegbar ist. Erfindungsgemäß weist das Schwenkelement (11) in einem seiner beiden Lagerbereiche (12, 13) ein Festlager (21) und in dem anderen ein derart ausgebildetes Loslager (20) auf, dass die Entriegelungsbewegung des Schwenkelements (11) rotatorisch ausgebildet ist.
Patent DE-102015200858-B3 (DE)
Title: Schnittstellenbaustein
Inventor: SCHNEIDER KLAUS-DIETER
IPC: G06F13/40
Filed: 2015-01-20
Granted: 2016-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schnittstellenbaustein mit zumindest einem Konfigurations-, einem Rücksetz-, einem Übertragungs- und einem Empfangsanschluss. Er weist zumindest eine erste Schnittstellenverarbeitungseinheit und eine zweite, von der ersten verschiedene Schnittstellenverarbeitungseinheit auf, deren Anschlüsse über einen Multiplexer mit den Anschlüssen des Schnittstellenbausteins verbunden werden können, so dass lediglich ein Satz von Schnittstellenanschlüssen am Schnittstellenbaustein vorgesehen werden muss. In erfindungsgemäßer Weise wird der Multiplexer durch einen Pegel am Konfigurationsanschluss während eines Rücksetzsignals angesteuert.
Patent DE-102016124583-B3 (DE)
Title: Fügen eines Anschlusselements mit einem Litzenleiter
Inventor: SCHARKOWSKI OLIVER
IPC: H01R43/02
Filed: 2016-12-16
Granted: 2018-02-15
Abstract: Verbindung eines Litzenleiters 2 mit einem Anschlussteil 10, mit einem Ende 4 des Litzenleiters 2, und einem mit dem Ende 4 des Litzenleiters 4 stoffschlüssig verbundenen Anschlussteil 10, wobei eine Stirnseite des Endes des Litzenleiters 2 mit dem Anschlussteil 10 mittels Ultraschall verschweißt ist. Eine besonders gute Schweißnaht wird dadurch erreicht, dass das Ende des Litzenleiters 4 mit dem einer Hülse 8 zunächst mittels Ultraschallschweißen verschweißt ist.
Patent DE-102017113346-B3 (DE)
Title: Klemmkörperfreilauf mit axial verschiebbaren Klemmkörpern und Riemenscheibenentkoppler
Inventor: STOBER BENJAMIN
IPC: F16D41/08
Filed: 2017-06-19
Granted: 2018-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klemmkörperfreilauf (1) für einen Riemenscheibenentkoppler eines Kraftfahrzeugs, mit einem Innenring (2) und einem den Innenring (2) umgebenden Außenring (3), wobei eine Vielzahl schaltbarer Klemmkörper (4) zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) eingesetzt ist, um je nach Schaltstellung eine Drehmomentübertragung zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) zu ermöglichen oder zu unterbrechen, wobei die Klemmkörper (4) im drehmomentübertragenden Zustand zwischen dem Innenring (2) und dem Außenring (3) verklemmt sind, wobei die Klemmkörper (4) derart eingesetzt sind, dass sie über eine Axialverschiebung in den drehmomentübertragenden Zustand verbracht werden. Ferner betrifft die Erfindung auch einen Riemenscheibenentkoppler mit einem erfindungsgemäßen Klemmkörperfreilauf (1).
Patent DE-102017223577-B3 (DE)
Title: Zahnstange für Greiferwebmaschinen
Inventor: PFAFFENHOLZ KAREN
IPC: D03D47/20
Filed: 2017-12-21
Granted: 2018-12-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zahnstange (1) für Greiferwebmaschinen, wobei die Zahnstange (1) mit einem Antriebsritzel einer Antriebseinrichtung der Greiferwebmaschine in Eingriff bringbar ist, mit einem Grundkörper (2) aus einem Kunststoff, wobei der Grundkörper (2) ein Zahnprofil (3) aufweist, sowie mit einer Faserverbund-Kunststoff-Schicht (11) auf dem Grundkörper (2), wobei die Faserverbund-Kunststoff-Schicht (11) endlose Verstärkungsfasern (12) enthält und dem Zahnprofil (3) des Grundkörpers (2) in Längsrichtung (L) der Zahnstange (1) über mehrere Zähne (4) folgt. Des weiteren betrifft die Erfindung eine Greiferstange (22) mit einem Greiferrohr (23) aus vorzugsweise Carbonfaser-verstärktem Kunststoff sowie mit einer derartigen in das Greiferrohr (23) formschlüssig eingezogenen Zahnstange (1). Gleichfalls betrifft die Erfindung einen Greifer (20) für Greiferwebmaschinen mit einer derartigen Greiferstange (22) sowie einem auf der Greiferstange (22) angeordneten Greiferkopf (28).
Patent DE-102019134760-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Batterieanordnung
Inventor: SIMON MARTIN
IPC: H01M10/653
Filed: 2019-12-17
Granted: 2020-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Batterieanordnung (6) aus einer Batteriewanne (8), die einen Boden (12) aufweist, mindestens einem Batteriemodul (4), das eine Unterseite (2) aufweist, und Füllmaterial (14), bei dem ein Teil der Unterseite (2) des mindestens einen Batteriemoduls (4) mit einer Antihaftbeschichtung (18) beschichtet wird, wobei das mindestens eine Batteriemodul (4) in der Batteriewanne (8) und das Füllmaterial (14) zwischen der teilweise mit der Antihaftbeschichtung (18) beschichteten Unterseite (2) des mindestens einen Batteriemoduls (4) und dem Boden (12) der Batteriewanne (8) angeordnet wird.
Patent DE-102021126386-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie entsprechende Antriebseinrichtung
Inventor: ODENDALL BODO
IPC: F01N11/00
Filed: 2021-10-12
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Antriebseinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug, die über ein Abgas erzeugendes Antriebsaggregat (2), eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) zur Nachbehandlung des Abgases sowie eine stromaufwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) angeordnete Lambdasonde (13) zum Messen eines Verbrennungsluftverhältnisses in dem Abgas verfügt. Dabei ist vorgesehen, dass eine zum Ansteuern des Antriebsaggregats (2) verwendete Konzentration wenigstens einer stromaufwärts der Abgasnachbehandlungseinrichtung (12) vorliegenden Abgaskomponente ermittelt wird, indem ein für ein festes Verbrennungsluftverhältnis hinterlegter Konzentrationswert der Konzentration unabhängig von einem mittels der Lambdasonde (13) gemessenen Verbrennungsluftverhältnis ausgelesen und mittels des gemessenen Verbrennungsluftverhältnisses korrigiert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Antriebsrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021207810-B3 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines mehrgängigen Fahrzeuggetriebes
Inventor: LEY FABIAN
IPC: F16H59/36
Filed: 2021-07-21
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines mehrgängigen Fahrzeuggetriebes, aufweisend mehrere Schaltelemente (A, B, C, D, E) zum Einlegen der Gänge des Fahrzeuggetriebes, wobei in einem Neutralgang eine Entkoppelung zwischen einem Eingang (AN) und einem Ausgang (AB) des Fahrzeuggetriebes vorgesehen ist, und wobei in einem Fahrgang eine Koppelung zwischen dem Eingang (AN) und dem Ausgang (AB) des Fahrzeuggetriebes zum Vortrieb des Fahrzeugs durch Schließen zumindest eines Schaltelements (B) vorgesehen ist. Bei dem Verfahren wird bei eingelegtem Neutralgang zumindest ein Getriebezustand ermittelt, wobei bei Vorliegen eines Getriebezustands mit erhöhten Schleppverlusten bei eingelegtem Neutralgang ein Schaltelement (D) für einen Rückwärtsgang des Fahrzeuggetriebes zumindest teilgeschlossen wird, wobei bei eingelegtem Neutralgang zusätzlich zu dem Getriebezustand ein Betätigungszustand einer Fahrzeugbremse ermittelt wird, wobei bei eingelegtem Neutralgang und betätigter Fahrzeugbremse das Schaltelement (D) für den Rückwärtsgang belüftet und zumindest das Schaltelement (B) für einen Vorwärtsgang vorgespannt oder mit Druckmedium zumindest vorbefüllt wird.
Patent DE-102022109860-B3 (DE)
Title: Käfigfreilauf mit lagerrollen
Inventor: BRZUS AUGUSTYN
IPC: F16D41/067
Filed: 2022-04-25
Granted: 2023-01-12
Abstract: Bei einem Käfigfreilauf zum Einbau in den Klemmspalt einer Wellen-/Nabenverbindung, insbesondere im Antrieb eines E-Bikes, mit einem ringförmigen Käfig, der in Umfangsrichtung aufeinanderfolgend sowohl mit Lagerrollen zur Lagerung von Nabe und Welle gegeneinander, als auch mit schwenkbar in dem Käfig angeordneten Klemmkörpern bestückt ist, wobei die Klemmkörper eine Relativbewegung zwischen Welle und Nabe in eine Drehrichtung reibschlüssig sperren, in die andere freigeben und durch eine in einem Schlitz in der radial außenliegenden Fläche der Klemmkörper um die Reihe der Klemmkörper verlaufende Ringfeder in Einkuppelrichtung federbelastet sind, und die Lagerrollen jeweils paarweise in zugehörigen Taschen des Käfigs beiderseits der Ringfeder angeordnet sind, ist vorgesehen, dass die Lagerrollen in den zugehörigen Taschen formschlüssig aufgenommen sind.