baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020200237-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Mehrschicht-Sensors und/oder Aktuators
Inventor: FINK SAMUEL
IPC: H01L41/39
Filed: 2020-01-10
Granted: 2021-12-09
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines piezoelektrischen Sensors und/oder Aktuators, der einen Schichtstapel aus mehreren elektrisch leitfähigen Schichten (10) und mehreren piezoelektrischen Schichten (8) aufweist, in dem jede der piezoelektrischen Schichten (8) jeweils zwischen zwei der elektrisch leitfähigen Schichten (10) liegt,bei dem die elektrisch leitfähigen Schichten (10), optional mit Ausnahme einer untersten der elektrisch leitfähigen Schichten (10), und die piezoelektrischen Schichten (8) aus Funktionskeramiken gebildet werden, indem jeweils eine Präkursorlösung (1, 2) für die Funktionskeramik auf ein Substrat (4) oder eine bereits auf dem Substrat (4) gebildete Schicht oder Schichtfolge aufgebracht und die Funktionskeramik anschließend durch thermische Prozessierung aus der Präkursorlösung erzeugt wird,wobei das Aufbringen der Präkursorlösung (1, 2) jeweils mit einer additiven Fertigungstechnik und die thermische Prozessierung durch Laserbehandlung erfolgen und die Laserbehandlung als mehrstufiger Prozess unter Einsatz gepulster und kontinuierlicher Laserstrahlung durchgeführt wird.
Patent DE-102020203974-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Lokalisation von Fahrzeugsitzen, System zur Lokalisation von Fahrzeugsitzen und Fahrzeug mit einem solchen System
Inventor: BORK SIMON
IPC: B60R16/027
Filed: 2020-03-26
Granted: 2022-05-19
Abstract: Verfahren zur Lokalisation von Fahrzeugsitzen (S 1  - S 5 ), bei dem
 - von einer Nummer, mittels der ein Fahrzeug (F) eindeutig identifizierbar ist, ein Wert für eine Signallaufzeitverzögerung abgeleitet wird (1);
 - ein zentrales fahrzeugseitiges Steuergerät (SGF) ein Signal an ein Sitzsteuergerät (SGS i ) eines Fahrzeugsitzes aussendet (2);
 - das Sitzsteuergerät (SGS i ) nach einer Signallaufzeitverzögerung gemäß dem von der Nummer abgeleiteten Wert ein Signal an das zentrale fahrzeugseitige Steuergerät (SGF) zurücksendet (3);
 - die Laufzeit zwischen dem Aussenden des Signals durch das fahrzeugseitige Steuergerät (SGF) bis zum Empfang des von dem Sitzsteuergerät (SGS i ) zurückgesendeten Signals durch das zentrale fahrzeugseitige Steuergerät (SGF) gemessen wird (4); und
 - die gemessene Laufzeit zur Bestimmung der Position des Fahrzeugsitzes ausgewertet (5) wird.
Patent DE-112004003154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung einer glatten Diamantschicht
Inventor: BREIDT DIRK
IPC: C23C16/27
Filed: 2004-03-22
Granted: 2018-08-02
Abstract: Verfahren zur CVD-Beschichtung, bei dem- auf einem Substrat in einer kohlenstoffhaltigen Gasatmosphäre eine Schicht abgeschieden wird,- wobei die Prozessparameter während der Beschichtungsdauer so variiert werden, dass mehrfach während der Beschichtungsdauer zwischen einem ersten Betriebszustand und einem zweiten Betriebszustand gewechselt wird,- wobei im ersten Betriebszustand eine höhere Kohlenstoff-Übersättigung der Gasatmosphäre in Substratnähe eintritt,- und im zweiten Betriebszustand eine geringere Kohlenstoff-Übersättigung der Gasatmosphäre in Substratnähe eintritt,dadurch gekennzeichnet, dass- im ersten Betriebszustand ein niedrigerer Sauerstoffanteil in der Beschichtungsatmosphäre eingestellt ist,- und im zweiten Betriebszustand ein höherer Sauerstoffanteil in der Beschichtungsatmosphäre eingestellt ist.
Patent DE-112006000396-B4 (DE)
Title: Oxidationsbeständige Elektrode für Brennstoffzelle
Inventor: MANCE ANDREW M
IPC: H01M4/88
Filed: 2006-02-14
Granted: 2009-04-09
Abstract: Brennstoffzellelektrode
enthaltend:  i) als ein Trägermaterial
für Katalysatorpartikel,
Kohlenstoffpartikel,  welche eine Beschichtung aus kleineren
Metalloxidpartikeln tragen, wobei die Metalloxidpartikel ein oder
mehrere Oxide aus einem oder mehreren Metallen, ausgewählt aus der
Gruppe bestehend aus Chrom, Kobalt, Kupfer, Indium, Eisen, Molybdän, Nickel,
Zinn, Titan, Wolfram, Vanadium und Zirkonium enthalten,  und/oder
eine Beschichtung aus kleineren Metallphosphatpartikeln tragen,  um
so die Oxidation der Kohlenstoffpartikel zu verringern,  wobei
die Metalloxidbeschichtungspartikel mit einem Additiv dotiert sind,
um die Leitung von Elektronen zwischen den Kohlenstoffpartikeln
zuzulassen,  und  ii) Katalysatorpartikel auf dem Trägermaterial
aus den Kohlenstoffpartikeln und den kleineren Beschichtungspartikeln.
Patent DE-112008001827-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Verfahren zu seiner Steuerung
Inventor: KAJIWARA SHIGETO
IPC: H01M8/04537
Filed: 2008-07-17
Granted: 2018-06-14
Abstract: Ein Brennstoffzellensystem umfaßt eine Brennstoffzelle, eine Reaktionsgasversorgungsvorrichtung und einen Kondensator zur Zuführung von Leistung zu verschiedenen Vorrichtungen, wenn die Brennstoffzelle in einem zeitweiligen Zustand mit gestoppter Leistungserzeugung ist. Das Brennstoffzellensystem betreibt die Reaktionsgasversorgungsvorrichtung auf der Basis eines vorgegebenen Strombefehlswerts, um der Brennstoffzelle ein Reaktionsgas zuzuführen und dadurch die Leistung zu erzeugen. Ein solches Brennstoffzellensystem umfaßt eine Steuervorrichtung, die beurteilt, ob der Strombefehlswert unter einem dem Wasserüberschuß Null entsprechenden Stromwert liegt oder nicht, wenn der Wassergehalt der Brennstoffzelle unter einem vorgegebenen Schwellenwert liegt und die gespeicherte elektrische Ladung des Kondensators gleich einem vorgegebenen Schwellenwert oder größer ist. Wenn eine bejahende Beurteilung erhalten wird, schaltet die Steuervorrichtung den Leistungserzeugungszustand der Brennstoffzelle auf den zeitweiligen Zustand mit gestoppter Leistungserzeugung um.
Patent DE-112009000493-B4 (DE)
Title: Testsystem sowie Verfahren zum Testen eines Fahrzeugs
Inventor: LITZ BRADLEY C
IPC: G01M9/06
Filed: 2009-03-03
Granted: 2022-03-03
Abstract: Ein Testsystem aufweisend:eine Plattform (16) mit einem beweglichen Endlosband (22);einer Halteeinrichtung (9), die konfiguriert ist, einen Testgegenstand (13) in einer definierten vertikalen Position relativ zu dem beweglichen Band (22) zu halten, wobei die Halteeinrichtung (9) mindestens ein Paar axialer starrer Stützen (30) aufweist und wobei mindestens eine starre Stütze (30) auf jeder Seite des beweglichen Bandes (22) bereit gestellt wird und zudem ein Ende (32) aufweist, das konfiguriert ist, um an den Testgegenstand (13) befestigt zu werden, wobei jede Stütze (30) sich von einem relativ zum Band (22) stationären Abschnitt von der Plattform (16) über mindestens einen Abschnitt des beweglichen Bandes erstreckt; undeinen an jede Stütze (30) gekoppelten Aktor (34), um eine definierte Kraft am Testgegenstand (13) anzulegen.
Patent DE-112009000887-B4 (DE)
Title: Turbine mit windoszillierenden Flügeln
Inventor: ISIDOROVIC JANKO
IPC: F03D13/00
Filed: 2009-04-07
Granted: 2019-07-11
Abstract: Turbine mit windoszillierenden Flügeln, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einer vertikalen Stütze (1), mit welcher mehrere horizontale Stützen (2) in einer einzigen Ebene verbunden sind, die Flügel (3) tragen, welche Hebel (7) und ein Gewicht (6) zur Balance in Relation zu Lagern (4) aufweisen, besteht, während Bremsscheiben (8) mit Hydrauliksystem (9) an den Flügeln befestigt sind, an horizontalen Stützen (2) Begrenzer (5) mit Federn (10) an den Enden, wo die Flügel anschlagen (3), befestigt sind, die vertikale Stütze (1) an der Achse (14) eines Stromgenerators mit Drehzahlreduzierer befestigt ist.
Patent DE-112012000739-B4 (DE)
Title: Rücksetzkreise und rücksetzbare Schaltkreise
Inventor: MURPHY CATHAL
IPC: H02M3/06
Filed: 2012-02-08
Granted: 2023-05-11
Abstract: Verstärkersystem, folgendes umfassend:einen Verstärker (A1);einen Feedbackkondensator (CF), der mit mindestens einem ersten Schalter (S1) zwischen eine Eingangsklemme und eine Ausgangsklemme des Verstärkers geschaltet ist;einen Rücksetzkondensator (CR), der mit mindestens einem zweiten Schalter (S2) über den Feedbackkondensator (CF) und mit mindestens einem dritten Schalter (S3) zwischen ein Paar Referenzspannungsquellen (VA, VB) geschaltet ist; undeine Steuereinheit (44), die an den mindestens einen ersten Schalter (S1), den mindestens einen zweiten Schalter (S2) und den mindestens einen dritten Schalter (S3) gekoppelt ist, um den Betrieb des Verstärkersystems zu steuern durch:Während einer ersten Phase des Betriebs, Umschalten des Rücksetzkondensators (CR), dass dieser elektrisch leitend zwischen dem Paar Referenzspannungsquellen verbunden ist; undwährend einer zweiten Phase des Betriebs, Umschalten des Rücksetzkondensators (CR), sodass dieser nicht elektrisch leitend zwischen dem Paar Referenzspannungsquellen, sondern elektrisch leitend über den Feedbackkondensator (CF) verbunden ist.
Patent DE-112013004427-B4 (DE)
Title: Sicherheitsrechenvorrichtung
Inventor: KANAMARU HIROO
IPC: G06F11/14
Filed: 2013-03-11
Granted: 2016-12-08
Abstract: Eine Sicherheitsrechenvorrichtung (10) umfassend: einen Prozessor (11), welcher einen Programmprozess an Eingangsdaten ausführt; und einen Speicher (12), welcher die in den Prozessor (11) eingegebenen Eingangsdaten und Ausgangsdaten, welche ein Ergebnis des Programmprozesses sind, speichert, wobei der Speicher (12) zum Speichern der Eingangsdaten und der Ausgangsdaten jeweils in einem ersten Speicherbereich (12A) und einem zweiten Speicherbereich (12B) mit einer Adresse unterschiedlich zu einer Adresse des ersten Speicherbereichs (12A) geeignet ist, und der Prozessor umfasst eine Ausführungssteuereinheit (13), welche einen ersten Prozess, welcher eine Redundanzüberprüfung und den an den in den ersten Speicherbereich (12A) geschriebenen Eingangsdaten ausgeführten Programmprozess und ein Hinzufügen eines Redundanzcodes zu den Ausgangsdaten, welche ein Ergebnis des Programmprozesses sind und in den ersten Speicherbereich (12A) geschrieben sind, umfasst, und einen zweiten Prozess, welcher eine Redundanzüberprüfung und den an den in den zweiten Speicherbereich (12B) geschriebenen Eingangsdaten ausgeführten Programmprozess und ein Hinzufügen eines Redundanzcodes zu den Ausgangsdaten, welche ein Ergebnis des Programmprozesses sind, und auf den zweiten Speicherbereich (12B) geschrieben sind, umfasst, ausführt, eine Ergebnisabgleicheinheit (14), welche die Ausgangsdaten, zu welchen der Redundanzcode in dem ersten Prozess hinzugefügt ist, und die Ausgangsdaten, zu welchen der Redundanzcode in dem zweiten Prozess hinzugefügt ist, abgleicht, eine Berechnungsprüfungseinheit (15), welche durch eine Berechnung ein Vorhandensein oder ein Abwesendsein eines Fehlers in dem Prozessor (11) und dem Speicher (12) prüft, und ...
Patent DE-112014006834-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung, Leistungswandler und Motorsystem
Inventor: AKIYAMA SATORU
IPC: B61C3/00
Filed: 2014-08-25
Granted: 2020-01-02
Abstract: Ansteuerschaltung, die EIN/AUS einer Schaltschaltung steuert, die umfasst:ein erstes Schaltelement (T1), dessen Source mit einer ersten Spannung (VEE1) verbunden ist und dessen Drain mit einem Signalausgabeknoten (VOUT) verbunden ist, der ein Ansteuersignal ausgibt, das EIN/AUS der Schaltschaltung (SW1, SW2) steuert;ein zweites Schaltelement (T2), dessen Source mit einer zweiten Spannung (VDD) verbunden ist und dessen Drain mit dem Signalausgabeknoten (VOUT) verbunden ist;ein drittes Schaltelement (T3), dessen Drain mit dem Signalausgabeknoten (VOUT) verbunden ist; undein viertes Schaltelement (T4), dessen Drain mit der Source des dritten Schaltelements (T3) verbunden ist und dessen Source mit einer dritten Spannung (VEE2) verbunden ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Verbindung mit einem Verbindungsknoten der Source des dritten Schaltelements (T3) und dem Drain des vierten Schaltelements (T4) verbunden ist und die andere Verbindung einen Widerstand (R) aufweist, der mit der dritten Spannung (VEE2) verbunden werden soll.
Patent DE-112016002425-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für eine Licht emittierende Vorrichtung
Inventor: IMAI SADATO
IPC: H01L33/54
Filed: 2016-02-09
Granted: 2022-03-03
Abstract: Herstellungsverfahren für eine Licht emittierende Vorrichtung (1), welches die Schritte aufweist:ein Platzieren einer Vielzahl an Licht emittierenden Elementen (30) auf einer Platine (10, 20) mit einem ersten Harz (60), das dazwischenkommt, wobei das erste Harz (60) ein Haftmittel für das Chipbonden ist und es frei von jeglichem Leuchtstoff ist,ein Füllen eines Raumes zwischen der Vielzahl an Licht emittierenden Elementen (30) mit dem ersten Harz (60), indem bewirkt wird, dass das erste Harz (60) in den Raum ausläuft, undein Bedecken eines freiliegenden Teils der Vielzahl an Licht emittierenden Elemente (30) mit einem zweiten Harz (50), das einen Leuchtstoff enthält; wobeiin dem Schritt des Füllens das erste Harz (60) ausläuft, indem ein Raum zwischen benachbarten Licht emittierenden Elementen (30) auf einen Bereich von 5 µm bis 50 µm verringert wird.
Patent DE-112017000895-B4 (DE)
Title: Kraftstoffzufuhrvorrichtung mit Siebbauteil
Inventor: HIGASHI SHINYA
IPC: F02M37/44
Filed: 2017-01-23
Granted: 2022-03-10
Abstract: Kraftstoffzufuhrvorrichtung (10) zum Zuführen von Kraftstoff an einen Verbrennungsmotor, miteiner Pumpe (30) zum Pumpen von Kraftstoff von innerhalb eines Tanks (21),einer Kraftstoffzufuhrpassage (38), die zum Zuführen des Kraftstoffs, der durch die Pumpe (30) gepumpt wird, an den Verbrennungsmotor konfiguriert ist,einer Leckagepassage (50), die zum Abzweigen des Kraftstoffs, der durch die Pumpe (30) gepumpt wird, in einer abzweigenden Weise aus der Kraftstoffzufuhrpassage (38) derart konfiguriert ist, dass er in den Tank (21) zurückgeführt wird, undeiner Dampfauslasspassage (45), die zum Ableiten von Dampf konfiguriert ist, der innerhalb der Pumpe (30) erzeugt wird,wobei ein Siebbauteil (60) in der Leckagepassage (50) angeordnet ist, und wobei das Siebbauteil (60) derart konfiguriert ist, dass es eine Oberflächenspannung an einer Grenzfläche zwischen dem Kraftstoff und der Luft erzeugen kann, indem die Oberflächenspannung durch Auswahl des Materials des Siebbauteils (60) und durch die Anzahl oder Größe der Poren in dem Siebbauteil (60) bestimmt ist,bei der, auch wenn der Tank (21) derart geneigt ist, dass eine Position des Siebbauteils (60) relativ höher als eine Position eines Dampfauslasses (46) der Dampfauslasspassage (45) ist, die Oberflächenspannung, die durch das Siebbauteil (60) erzeugt wird, einem Gewicht des Kraftstoffs, der zwischen dem Siebbauteil (60) und dem Dampfauslass (46) vorhanden ist, standhalten kann, so dass verhindert wird, dass der Kraftstoff aus dem Dampfauslass (46) herausströmt, und / oderbei der, auch wenn auf den Tank (21) eine seitliche Beschleunigung in einer Richtung von dem Siebbauteil (60) zu einem Dampfauslass (46) der Dampfauslasspassage (45) aufgebracht wird, wenn ein Fahrzeug, in dem der Tank (21) montiert ist, abbiegt, die Grenzflächenspannung, die durch das Siebbauteil (60) erzeugt wird, einem Gewicht des Kraftstoffs, der zwischen dem Siebbauteil (60) und dem Dampfauslass (46) vorhanden ist, standhalten kann, so dass verhindert wird, dass der Kraftstoff aus dem Dampfauslass (46) herausströmt.
Patent DE-112018007005-B4 (DE)
Title: Mehrzyklischer doppelt-redundanter mechanismus zum erfassen der winkelposition und zugehöriges anwendungsverfahren für präzise winkelverschiebungsmessung
Inventor: SHAGA GANESH
IPC: G01D3/08
Filed: 2018-12-03
Granted: 2023-07-20
Abstract: Gerät, umfassend:einen ersten planaren induktiven Sensor umfassend zwei Oszillatorspulen, die um 180 Grad zueinander phasenverschoben sind, und zwei Sensorspulen;einen zweiten planaren induktiven Sensor, der von dem ersten Sensor unabhängig ist, umfassend zwei Oszillatorspulen, die um 180 Grad zueinander phasenverschoben sind, und zwei Sensorspulen; undeinen Hochfrequenz-Wechselstrom-Trägergenerator, der konfiguriert ist, hochfrequente Wechselstrom-Trägersignale in die Oszillatorspulen einzuspeisen,wobei ein Trägersignal für die Oszillatorspulen des ersten planaren induktiven Sensors in Phase mit einem Trägersignal für die Oszillatorspulen des zweiten planaren induktiven Sensors ist,wobei die Oszillatorspulen des ersten planaren induktiven Sensors in gleicher geometrischer Richtung gewickelt sind wie entsprechende Oszillatorspulen des zweiten planaren induktiven Sensors,wobei die beiden Sensorspulen des ersten planaren induktiven Sensors um 90 Grad zueinander phasenverschoben sind undwobei die beiden Sensorspulen des zweiten planaren induktiven Sensors um 90 Grad zueinander phasenverschoben sind.
Patent DE-112019006456-B4 (DE)
Title: Verbundantennenvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: ISHIDA JUN
IPC: H01Q1/22
Filed: 2019-12-25
Granted: 2022-06-30
Abstract: Verbundantennenvorrichtung für Fahrzeuge, die mit einer Vielzahl von Frequenzbändern kompatibel ist und die Folgendes aufweist:- eine Antennenbasis (10) zur Installation auf einem Fahrzeugdach (R);- einen Dach-Leiter (20), der zur elektrischen Verbindung mit der Antennenbasis (10) sowie auch mit dem Fahrzeugdach (R) ausgebildet ist;- eine Leiterplatte (30), die auf der Antennenbasis (10) angebracht ist und eine Erdungsstruktur (31) aufweist;- eine Vielzahl von Antennenelementen (40), die auf der Leiterplatte (30) angeordnet sind oder mit der Leiterplatte (30) verbunden sind sowie derart ausgebildet sind, dass sie mit der Vielzahl von Frequenzbändern kompatibel sind;- eine Vielzahl von Koaxialkabeln (50), die jeweils einen Kerndraht (51) für Signale und einen Erdungsdraht (52) zur Erdung aufweisen, wobei die Kerndrähte (51) mit den jeweiligen Signalausgängen von der Vielzahl von Antennenelementen (40) verbunden sind;- einen zwischengeordneten Erdungsbereich (60), wobei der zwischengeordnete Erdungsbereich (60) den oder die Erdungsdrähte (52) mit der Antennenbasis (10) an einer Position nahe dem Dach-Leiter (20) elektrisch verbindet, so dass er im Wesentlichen das gleiche Potential wie der Dach-Leiter (20) aufweist; und- einen Leiterplatten-Erdungsbereich (70), der die Erdungsstruktur (31) der Leiterplatte (30) mit der Antennenbasis (10) elektrisch verbindet,- wobei der Leiterplatten-Erdungsbereich (70) derart angeordnet ist, dass die Distanz von dem Dach-Leiter (20) zu dem Leiterplatten-Erdungsbereich (70) gleich der oder größer als die Distanz von dem Dach-Leiter (20) zu dem zwischengeordneten Erdungsbereich (60) ist.
Patent DE-112020004104-B4 (DE)
Title: Zünder-Haltestruktur
Inventor: HIRANO MIKIO
IPC: F42B3/12
Filed: 2020-08-05
Granted: 2023-07-20
Abstract: Zünder-Haltestruktur (10, 10A, 10B, 10C, 10D, 10E) für einen Gasgenerator (100, 100A, 100B, 100C, 100D, 100E), die zur Befestigung eines Zünders (4) an einem Befestigungsabschnitt (34, 34A) aus Metall verwendet wird, wobei der Befestigungsabschnitt (34, 34A) ein Durchgangsloch (h1), durch das der Zünder (4) hindurchgeht, und einen Umfangswandabschnitt (35, 35C, 91), der eine Innenfläche des Durchgangslochs (h1) aufweist, umfasst, wobei die Zünder-Haltestruktur (10, 10A, 10B, 10C, 10D, 10E) Folgendes umfasst:den Zünder (4), der einen Zündabschnitt (41) mit einem Zündmittel (120) und einen leitenden Stift (42), der sich von dem Zündabschnitt (41) erstreckt, umfasst;einen ersten Harzabschnitt (5), der aus einem Harz gebildet ist, zwischen dem Zünder (4) und dem Befestigungsabschnitt (34, 34A) vorgesehen ist und den Zünder (4) so hält, dass der Zündabschnitt (41) und ein distales Ende des leitenden Stiftes (42) einander über dem Durchgangsloch (h1) gegenüberliegen und der leitende Stift (42) von dem Umfangswandabschnitt (35, 35C, 91) umgeben ist; undeinen zweiten Harzabschnitt (6), der aus einem Harz gebildet ist und auf dem Umfangswandabschnitt (35, 35C, 91) in einer Weise vorgesehen ist, dass ein Verbindereinsetzabschnitt (A1) auf einer Innenseite des Umfangswandabschnitts (35, 35C, 91) ausgebildet ist, wobei der Verbindereinsetzabschnitt (A1) ein Raum ist, der das Einführen eines Verbinders (200, 200B) ermöglicht, der mit dem leitenden Stift (42) zu verbinden ist, wobeider zweite Harzabschnitt (6) getrennt von dem ersten Harzabschnitt (5) auf der Innenseite des Umfangswandabschnitts (35, 35C, 91) in einer Weise vorgesehen ist, dass eine freiliegende Fläche (S1), die aus Metall gebildet ist und zu dem Verbindereinsetzabschnitt (A1) freiliegt, in dem Umfangswandabschnitt (35, 35C, 91) ausgebildet ist;dadurch gekennzeichnet, dassdie freiliegende Fläche (S1) ringförmig ausgebildet ist als ein Teil der Innenseite des Umfangswandabschnitts (35, 91), oderdie freiliegende Fläche (S1) mit einem ringförmigen Element (8) ausgebildet ist, das durch Schweißen an dem Umfangswandabschnitt (35C) befestigt wird.
Patent CH-675810-B5 (CH)
Inventor: TU MAI XUAN
IPC: G04C13/11
Filed: 1989-07-13
Abstract: The motor includes two stator pole pieces (2a, 2b) surrounding a rotor (3). A coil former (4) links the two pole pieces together, and a coil is wound on this former.  The pole pieces have a degree of asymmetry w.r.t. the axis (BB') passing through the rotor, in order to provide favourable starting conditions. The core of the coil is made from a semi-hard ferromagnetic material having a coercive field between 150 and 450/m.  The permanent magnet rotor has a coercive field of less than 300 kA/m. ADVANTAGE - Has more efficienct operation.
Patent CZ-282582-B6 (CZ)
Title: Hand-driven apparatus for making filter cigarettes
Inventor: MENTZEL EDGAR
IPC: A24C5/47
Filed: 1992-02-28
Abstract: The invention relates to a system for producing home-made filter cigarettes, consisting of a) a cigarette paper wrapper (10) with filter tip (12, 14), b) a tobacco cartridge (2) which is severed by a cutting step from a tobacco rod and prefabricated in the factory and consists of a tobacco portion (4) which is open at the end face, corresponds to the tobacco filling of a finished cigarette and can be introduced into a cigarette paper wrapper and whose outer surface is formed by a wrapper (6) which consists of completely smokable material and has an air permeability such that it cannot be smoked as such but is consumable by smoking after it has been introduced into the cigarette paper wrapper (10), characterised in that the tobacco cartridge has different diameters (16, 16') in different zones and that these consist of different tobacco mixtures. <IMAGE>
Patent CZ-284148-B6 (CZ)
Inventor: MORTL GUNTHER DR
IPC: C01F5/06
Filed: 1995-01-25
Abstract: Slinitá magnézie, bohatá na obsah železa má hustotu zrn větší než 3,35 g/cm.sup.2.n. a obsah železa, počítaný jako 
F.sub.2.n.O.sub.3.n. větší než 1,5 % hmotn., přičemž podíl trojmocného železa a vedlejších fází, obsahujících trojmocné železo, zejména dikalciumferitu (CF), brownmileritu (C.sub.4.n.AF) a feritu hořečnatého (MF) je nejvýše 0,5 % hmotn. Způsob spočívá v tom, že se hrubě krystalický, surový magnezit, bohatý na obsah železa podrobí nejméně třístupňovému procesu, přičemž se vede zahřívací a vypalovací zonou a před vstupem do chladicího pásma se vede zonou s redukční atmosvérou a se sníženou teplotou. Zařízení je tvořeno zahřívací (odkyselovací) zonou (12), vypalovací (slinovací) zonou (14), redukční zonou (20) a chladicím pásmem (22). Použití slinuté magnezie pro výrobu magnéziových a uhlíkových cihlelŕ
Patent CZ-283541-B6 (CZ)
Title: Process of cutting ingots from hard materials to plates and a saw for making the same
Inventor: VOJTECHOVSKY KAREL RNDR
IPC: B26D1/46
Filed: 1996-03-06
Abstract: PCT No. PCT/IB97/00155 Sec. 371 Date Nov. 2, 1998 Sec. 102(e) Date Nov. 2, 1998 PCT Filed Feb. 25, 1997 PCT Pub. No. WO97/32681 PCT Pub. Date Sep. 12, 1997The invention concerns a method of cutting blocks of hard materials into plates by the action of an abrasive, which is added in the loose state, and of a continuous, revolving, fixed carrier. As a result of being guided in peripheral grooves in coaxial rollers of a roller system, the carrier forms a chain through which the material to be cut is pressed. The carrier, which runs in the peripheral grooves in the rollers of a roller system comprising at least one pair of deflection rollers and at least one pair of guide rollers, is pressed into the material to be cut such that it is guided in opposite directions in respectively two adjacent cuts in the block.