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Patent DE-102019129392-A1 (DE)
Title: Grafische Anwenderschnittstelle, Fortbewegungsmittel und Verfahren zum Betrieb einer grafischen Anwenderschnittstelle für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: KOSER IRIS
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-10-30
Abstract: Es werden eine grafische Anwenderschnittstelle (1), ein Fortbewegungsmittel (10) sowie ein Verfahren zum Betrieb einer grafischen Anwenderschnittstelle (1) für ein Fortbewegungsmittel (10) vorgeschlagen. Das Verfahren umfasst die Schritte:- Ermitteln einer ersten berührenden Eingabe bezüglich eines auf einer Anzeigeeinrichtung (2) dargestellten ersten Bedienelementes (3) mit einer ersten Kraft und im Ansprechen darauf- Auslösen einer Sekundärfunktion zum ersten Bedienelement (3)- Ermitteln einer zweiten berührenden Eingabe bezüglich des auf der Anzeigeeinrichtung (2) dargestellten ersten Bedienelementes (3) mit einer zweiten Kraft, welche größer als die erste Kraft ist, und im Ansprechen darauf- Auslösen einer mit dem ersten Bedienelement (3) assoziierten Primärfunktion, und- Ermitteln einer dritten berührenden Eingabe bezüglich des auf der Anzeigeeinrichtung (2) dargestellten ersten Bedienelementes (3) mit einer dritten Kraft, welche größer als die erste Kraft und größer als die zweite Kraft ist, und im Ansprechen darauf- Auslösen einer mit dem ersten Bedienelement (3) assoziierten Tertiärfunktion.
Patent DE-102019131579-A1 (DE)
Title: Hybride Getriebeeinheit mit zwei Planetenradsätzen und mehreren Schalteinrichtungen; sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RIHN MATTHIEU
IPC: B60K6/547
Filed: 2019-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (1) für ein hybrides Kraftfahrzeug (2), um Drehmoment zwischen einerseits einem Verbrennungsmotor (3) und/oder einer elektrischen Maschine (4) und andererseits einem Getriebeausgang (5) zu verbringen oder zwischen dem Verbrennungsmotor (3) und der elektrischen Maschine (4) zu verbringen, umfassend ein im Drehmomentfluss vorhandenes Planetengetriebe (6) mit zwei wirkverbundenen Planetenradsätzen (7, 8), wobei ein erstes Hohlrad (11) eines ersten Planetenradsatzes (7) dauerhaft mit einem zweiten Planetenradträger (14) eines zweiten Planetenradsatzes (8) und dem Getriebeausgang (5) gekoppelt ist, wobei ein erstes Sonnenrad (9) des ersten Planetenradsatzes (7) dauerhaft mit einem zweiten Sonnenrad (10) des zweiten Planetenradsatzes (8) verbunden ist. Kraftfahrzeug (2) mit einem Verbrennungsmotor (3) und einer mit ihrem Getriebeeingang (33) an eine Kurbelwelle (30) des Verbrennungsmotors (3) angeschlossenen oder anschließbaren Getriebeeinheit (1).
Patent DE-102019133846-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum validieren von produkt- und fertigungsinformationen (pmi) für modelle
Inventor: MACHALICA DAWID TADEUSZ
IPC: G06F30/13
Filed: 2019-12-10
Abstract: Ein System schließt einen Prozessor zum Implementieren eines computergestützten Technologiesystems (CAx-Systems) ein. Das CAx-System schließt eine grafische Benutzeroberfläche (GUI) ein, die konfiguriert ist, um ein computergestütztes Konstruktionsmodell (CAD-Modell) darzustellen, das mindestens ein Teil einschließt. Das System schließt auch einen Speicher ein, der Anweisungen speichert, die konfiguriert sind, um den Prozessor zu veranlassen, das CAD-Modell und die dem CAD-Modell zugeordneten Produkt- und Fertigungsinformationen (PMI) zu empfangen, die PMI zu validieren und das CAD-Modell mit validierten PMI über die GUI darzustellen.
Patent DE-102019134853-A1 (DE)
Title: Elektrisches/elektronisches Gerät
Inventor: BINIOSSEK NIK
IPC: H02G3/12
Filed: 2019-12-18
Abstract: Es wird ein elektrisches/elektronisches Gerät für die Gebäudeinstallationstechnik mit einem, von einem Abdeckrahmen umgebenen Zentralstück und einem, an einem Tragring festgelegten Sockelteil vorgeschlagen, wobei am Sockelteil eine Spannungsversorgungseinheit festlegbar ist, die einerseits kontaktgebend mit dem Sockelteil in Wirkverbindung kommt, und die andererseits zum elektrischen Anschluss zumindest einer Funktionsbaugruppe vorgesehen ist, wobei die Funktionsbaugruppe einer im Zentralstück vorhandenen Ausnehmung zugeordnet ist. Zu dem Zweck, ein elektrisches/elektronisches Gerät zu schaffen, welches baukastenartig auf besonders kostengünstige und einfache Art und Weise bei kompakten Abmessungen mit zumindest einer zusätzlichen Funktionsbaugruppe versehen werden kann, lässt sich das Gehäuse der Funktionsbaugruppe vorteilhafterweise rastend am Tragring festlegen und weist die zumindest eine Funktionsbaugruppe zumindest eine elektrische Leiterplatte auf, welche von dem am Tragring festgelegten Gehäuse aufgenommen ist, und ist die zumindest eine elektrische Leiterplatte zur Kontaktierung der Spannungsversorgungseinheit an ihrem, der Spannungsversorgungseinheit zugewandten, ersten Endbereich mit mehreren Steckerstiften bestückt, welche kontaktgebend mit einer Steckbuchsenleiste zusammenwirken, welche Bestandteil der Spannungsversorgungseinheit ist, und ist die zumindest eine elektrische Leiterplatte an ihrem der Ausnehmung des Zentralstücks zugeordneten zweiten Endbereich mit zumindest einer elektrischen Anschlusseinheit bestückt.
Patent DE-102019201085-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für ein Bauteil mit integrierten Kanälen
Inventor: FENSKE SÖREN
IPC: B22F7/04
Filed: 2019-01-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein Bauteil mit integrierten Kanälen (14a, 14b, 14c, 14d) für eine interne Fluidführung, umfassend einen ersten Bereich (4), der mit einem zweiten Bereich (8) verbunden ist und wobei die Kanäle (14a, 14b, 14c, 14d) sowohl durch den ersten Bereich (4) als auch durch den zweiten Bereich (8) verlaufen. Um die Geometrie des Bauteils optimal an die technologischen Besonderheiten beider Fertigungsverfahren anzupassen, wird:- der erste Bereich (4) mittels eines Verfahrens zum Gießen mit verlorenen Modellen hinterschneidungsfrei hergestellt, und- ausgehend vom ersten Bereich (4), der zweite Bereich (8) unter Verwendung eines generativen Fertigungsverfahrens aufgebaut.
Patent DE-102019204402-A1 (DE)
Title: Bestimmung eines Steuerstroms für ein Stetigventil
Inventor: TANK ENRICO
IPC: F16D48/06
Filed: 2019-03-28
Abstract: Eine hydraulisch betätigte Kupplung ist zur Übertragung von Drehmoment in Abhängigkeit eines hydraulischen Steuerdrucks eingerichtet, der mittels eines elektromagnetisch betätigten Stetigventils gesteuert wird. Das Stetigventil wird mit einem Steuerstrom angesteuert, der ein Steuersignal und ein Dithersignal umfasst. Es wird vorgeschlagen, eine ungleichmäßige Übertragung von Drehmoment über die Kupplung zu erfassen und das Dithersignal in Abhängigkeit der Ungleichmäßigkeit zu steuern. Die Steuerung kann insbesondere als Korrektiv oder Erweiterung einer kennfeldbasierten Steuerung erfolgen.
Patent DE-102019205330-A1 (DE)
Title: Ballenwickelvorrichtung für eine Rundballenpresse, Rundballenpresse und Verfahren zum Betreiben einer Rundballenpresse
Inventor: LEBEAU JONATHAN
IPC: A01F15/08
Filed: 2019-04-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ballenwickelvorrichtung (30) für eine Ballenpresse (10). Die Ballenwickelvorrichtung (30) umfasst eine Umwicklungsmaterialrolle (32) mit dem Umwicklungsmaterial (33), wobei Umwicklungsmaterialrolle (32) mit einer Bremsrolle (50) in Eingriff bringbar ist, und eine Trenneinrichtung (60) zum Abtrennen des Umwicklungsmaterials (33) von der Umwicklungsmaterialrolle (32). Im Weiteren ist eine Bremseinrichtung (70) vorgesehen ist, die mit der Bremsrolle (50) zusammenwirkt, wobei die Bremseinrichtung (70) mittels der Trenneinrichtung (60) derart betätigbar ist, dass eine Drehbewegung der Bremsrolle (50) mit der Bremseinrichtung (70) bremsbar ist. Die Erfindung betrifft weiter eine Rundballenpresse (10) mit einer Ballenwickelvorrichtung (30) und ein Verfahren zum Betreiben einer Rundballenpresse (10).
Patent DE-102019207307-A1 (DE)
Title: Universalhalter und Fahrzeuginnenraumauskleidungsbauteil
Inventor: ROCHULUS THOMAS
IPC: B60R11/00
Filed: 2019-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Universalhalter (1) zum Halten eines Gegenstands an einem Fahrzeuginnenraumauskleidungsbauteil, wobei der Universalhalter (1) wenigstens eine Halteaufnahme (2) mit wenigstens einer Zugangsöffnung (3) aufweist. Um einen derartigen Universalhalter (1) bereitzustellen, mit dem verschieden ausgebildete Gegenstände verbessert gehalten werden können, weist der Universalhalter (1) wenigstens eine die Zugangsöffnung (3) zumindest größtenteils verschließende Haltelippe (4, 5) auf, die zumindest teilweise aus einem Elastomer hergestellt ist.
Patent DE-102020005958-A1 (DE)
Title: System zur Vermittlung und Ausübung einer Dienstleistung zwischen einem Nachfrager und einem spezifischen Anbieter
Inventor: OSMULSKI PIOTR
IPC: G06Q50/10
Filed: 2020-09-29
Abstract: System zur Vermittlung und Ausübung einer Dienstleistung zwischen einem Nachfrager und einem spezifischen Anbieter,- wobei der Anbieter autorisiert sein muss,- wobei der Nachfrager vom Anbieter angebotene, angepasste und energieeffiziente Produkte und die damit verbundene personalisierte Servicemöglichkeit vorher über eine Online-Plattform des autorisierten Anbieters erwerben muss,- wobei die Dienstleistung zwischen dem Anbieter und dem Nachfrager der Dienstleistung über mehrere Schnittstellengeräte vorgesehen ist, sowohl durch optische als auch akustische Signale und- wobei die Kommunikation zwischen dem Anbieter und Nachfrager in Echtzeit erfolgt.
Patent DE-102020007008-A1 (DE)
Title: Fahrzeuglüftungssystem und Verfahren zum Betreiben eines solchen Fahrzeuglüftungssystems
Inventor: SCHÖNHERR GUDRUN
IPC: B60H3/00
Filed: 2020-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeuglüftungssystem (1) zum Belüften einer Fahrgastzelle (2) eines Fahrzeugs (3), mit einem Umluftpfad (5). Die Erfindung ist gekennzeichnet durcheine wenigstens abschnittsweise in einen Umluftansaugbereich (4) des Umluftpads (5) hineinreichende Sterilisationseinrichtung (6), wobei die Sterilisationseinrichtung (6) dazu eingerichtet ist von einem aus der Fahrgastzelle (2) entnommenen Luftstrom getragene Schadstoffe zu inaktivieren und/oder abzutöten.
Patent DE-102020103014-A1 (DE)
Title: System, Dichthülse, Dichtstopfen und Verfahren zur Vorbereitung einer Montage einer Wasserleitung
Inventor: DASBACH PHILIPP
IPC: E03C1/02
Filed: 2020-02-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein System zur Vorbereitung einer Montage einer Wasserleitung im Bereich einer Durchführung durch eine Wandschicht, insbesondere Vorwand, wobei ein Anschlussstutzen (12) zum Anschluss der Wasserleitung vorgesehen ist, mit einem Dichtstopfen (16) zum temporären wasserdichten Verschließen des Anschlussstutzens (12) und mit einer auf dem Anschlussstutzen (12) abdichtend montierbaren Dichthülse (30), wobei die Dichthülse (30) zumindest abschnittsweise einen Innendurchmesser größer als der Außendurchmesser des Dichtstopfens (16) aufweist, wobei der Dichtstopfen (16) an dem dem Anschlussstutzen (12) zugewandten Ende ein Außengewinde (18) zum Einschrauben in ein Innengewinde (20) des Anschlussstutzen (16) aufweist und wobei die Dichthülse (30) ein Dichtmittel (32) zur dichtenden Anlage an der Außenseite des Anschlussstutzens (12) aufweist. Das technische Problem, die Montage von Wasserleitungen bei Anwendung von Vorwandtechnik weiter zu verbessern, wird dadurch gelöst, dass der Dichtstopfen (16) an dem dem Anschlussstutzen (12) abgewandten Ende ein Außengewinde (40) aufweist und dass die Dichthülse (30) an dem dem Anschlussstutzen (12) abgewandten Ende ein Innengewinde (42) passend zum Außengewinde (40) des Dichtstopfens (16) aufweist. Die Erfindung betrifft auch einen Dichtstopfen, eine Dichthülse und ein Verfahren.
Patent DE-102020107482-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellenvorrichtung
Inventor: PASCUZZI SERGIO
IPC: H01M8/0271
Filed: 2020-03-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Brennstoffzellenvorrichtung (100), mit einem Brennstoffzellenelement (101) zum Bereitstellen von elektrischer Energie durch die Oxidation eines Brennstoffs mit einem Oxidationsmittel, einem Verteilerelement (109), welches eine Fluidzuführung (111) zum Zuführen von Brennstoff und Oxidationsmittel zu dem Brennstoffzellenelement (101) und eine Fluidabführung (113) zum Abführen von Brennstoff, Oxidationsmittel und Reaktionsprodukt von dem Brennstoffzellenelement (101) aufweist, einem Versteifungselement (123), welches zwischen dem Verteilerelement (109) und dem Brennstoffzellenelement (101) angeordnet ist, wobei das Versteifungselement (123) gegen das Brennstoffzellenelement (101) anpressbar ist, um das Brennstoffzellenelement (101) zu versteifen, wobei das Versteifungselement (123) einen elektrisch leitenden Bereich (125) aufweist, welcher mit dem Brennstoffzellenelement (101) elektrisch leitend verbunden und ausgebildet ist, von dem Brennstoffzellenelement (101) bereitgestellte elektrische Energie abzuführen, wobei das Versteifungselement (123) einen fluidführenden Bereich (127) aufweist, welcher mit der Fluidzuführung (111) und Fluidabführung (113) des Verteilerelements (109) und welcher mit dem Brennstoffzellenelement (101) fluidtechnisch verbunden ist, um Brennstoff und Oxidationsmittel von der Fluidzuführung (111) durch den fluidführenden Bereich (127) dem Brennstoffzellenelement (101) zuzuführen, und um Brennstoff, Oxidationsmittel und Reaktionsprodukt von dem Brennstoffzellenelement (101) durch den fluidführenden Bereich (127) und die Fluidabführung (113) des Verteilerelements (109) abzuführen, und wobei der fluidführende Bereich (127) und der elektrisch leitende Bereich (125) integral in dem Versteifungselement (123) gebildet sind.
Patent DE-102020108216-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Durchführen von Design for Debug über eine Protokollschnittstelle
Inventor: MOLSON PHILIPPE
IPC: G01R31/3185
Filed: 2020-03-25
Abstract: Es ist ein Prüfsystem zum Durchführen von Design-for-Debug(DFD)-Operationen vorgesehen. Das Prüfsystem kann einen an eine Hilfsvorrichtung gekoppelten Hostprozessor enthalten. Die Hilfsvorrichtung kann einen Protokollschnittstellenblock zum Kommunizieren mit dem Hostprozessor während eines normalen funktionalen Modus enthalten. Der Hilfschip kann ferner einen zu prüfenden Schaltkreis (CUT) und einen gehärteten DFD-Hub enthalten, der vom Hostprozessor über den Protokollschnittstellenblock gesteuert werden kann. Der DFD-Hub kann eine DFD-Auslösekomponente, eine DFD-Nachverfolgungskomponente und eine DFD-Zugriffskomponente enthalten. Der Hostprozessor kann den DFD-Hub durch Senden von Steuersignalen durch den Protokollschnittstellenblock während eines Debuggingmodus anweisen, DFD-Operationen durchzuführen. Prüfinformationen, die unter Verwendung des DFD-Hubs gesammelt wurden, können dann zurück in den Hostprozessor eingespeist werden, um dabei zu helfen, Silizium-Bring-up, eine Softwarestapeloptimierung vor der Fertigung und eine Leistungsüberwachung nach der Fertigung zu ermöglichen.
Patent DE-102020108939-A1 (DE)
Title: Abwassertankanordnung für ein Flugzeug
Inventor: LUTZER WILHELM
IPC: B64D11/02
Filed: 2020-03-31
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Abwassertankanordnung für ein Flugzeug (1) umfassend einen Abwassertank (9), der sich entlang einer Längsachse (27) zwischen einem ersten Ende (29) und einem zweiten Ende (31) erstreckt, und eine Haltevorrichtung (11) zum Halten des Abwassertanks (9) in dem Flugzeug (1). Die Aufgabe, eine Abwassertankanordnung bereitzustellen, die es ermöglicht, die Dimensionen des Abwassertankraums zu minimieren, wird dadurch gelöst, dass der bzw. die eine aus Abwassertank (9) und Haltevorrichtung (11) eine Bohrung (19) aufweist und der bzw. die jeweils andere aus Abwassertank (9) und Haltevorrichtung (11) einen Zapfen (21) aufweist, der eingerichtet ist, um mit der Bohrung (19) lösbar einzugreifen, wenn der Abwassertank (9) entlang seiner Längsachse (27) auf die Haltevorrichtung (11) zu bewegt wird.
Patent DE-102020110601-A1 (DE)
Title: Berührungssensor
Inventor: WANG YI-HAN
IPC: G06F3/044
Filed: 2020-04-18
Abstract: Ein Berührungssensor (10) umfasst eine erste Elektrode (11), eine zweite Elektrode (12), die von der ersten Elektrode (11) beabstandet angeordnet ist, und einen Isolator (13), der zwischen der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (12) angeordnet ist, wobei zumindest eine der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (12) erregt wird und eine Energiedifferenz liegt zwischen der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (12) vor. Zumindest eine der ersten Elektrode (11) und der zweiten Elektrode (12) ist eine belastete Elektrode. Wenn die belastete Elektrode nicht belastet wird, wird kein elektrisches Signal erzeugt, und wenn die belastete Elektrode belastet wird, verformt sich die belastete Elektrode an einem Belastungspunkt (121) und verändert den Abstand zwischen dem Belastungspunkt (121) und der anderen Elektrode, um einen Tunnelstrom (15) zu erzeugen, und der Berührungssensor (10) erzeugt das elektrische Signal je nach dem, ob der Tunnelstrom (15) erzeugt wird. Daher löst die Erfindung eine Beschränkung des konventionellen Berührungssensors (10) beim Berühren und stellt eine gute Berührungsempfindlichkeit bereit.
Patent DE-102020112455-A1 (DE)
Title: Batteriepacksystem mit mehrfachbatterie
Inventor: HWANG KYU MIN
IPC: G01R31/382
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Batteriepacksystem. In dem erfindungsgemäßen Batteriepaketsystem, das eine Mehrfachbatterie enthält, kann ein Austausch leicht in einer unteren Einheit des Batteriepacksystems durchgeführt werden, wobei das Batteriepacksystem, das eine Mehrfachbatterie enthält, Batteriemodule mit verschiedenen Formen und Leistungsstärken enthalten kann, die so angeordnet werden können, dass die Raumausnutzung des Batteriepacksystems erhöht wird, wobei das Batteriepaketsystem, das eine Mehrfachbatterie enthält, Batteriemodule mit verschiedenen Formen und Leistungsstärken umfasst, so dass die Energiedichte des Batteriepacksystems verbessert werden kann, und das Batteriepacksystem, das eine Mehrfachbatterie enthält, kann es Batteriemodulen mit verschiedenen Leistungsstärken und Ausgangsleistungen ermöglichen, die Ladezustände (SOCs) (%) in einem einheitlichen Verhältnis zu halten, indem die SOCs der jeweiligen Batteriemodule geschätzt und die SOCs gemäß einem Kapazitätskriterium einer Steuereinheit umskaliert werden.
Patent DE-102020112918-A1 (DE)
Title: Elektrische Trennvorrichtung, System mit einer Trennvorrichtung sowie Verfahren zur Herstellung einer Trennvorrichtung
Inventor: BETSCHER SIMON
IPC: H01H39/00
Filed: 2020-05-13
Abstract: Elektrische Trennvorrichtung mit einem Gehäuse, einer ersten in das Gehäuse eingeführten Anschlusslasche (4a), einer zweiten in das Gehäuse eingeführten Anschlusslasche (4b), einer in einem geschlossenen Zustand einen Strompfad zwischen der ersten und der zweiten Anschlusslasche (4a, 4b) bildenden, räumlich zwischen den Anschlusslaschen liegenden Trennstelle (6), wobei die Trennstelle (6) im getrennten Zustand den Strompfad zwischen den Anschlusslaschen (4a, 4b) trennt, einem ein Trennen der Trennstelle (6) beeinflussenden Antrieb (8), einem in dem Gehäuse gebildeten Kanal zwischen dem Antrieb (8) und der Trennstelle (6), wobei der Antrieb den Kanal auf einer der Trennstelle abgewandten Seite verschließt, und einem auf der dem Kanal abgewandten Seite des Antriebs angeordneten Verbindungselement, welches zumindest zwei elektrische Anschlüsse des Antriebs aufnimmt, dadurch gekennzeichnet dass das Verbindungselement zumindest zwei Kontaktelemente eines Schaltpfads aufnimmt, dass die Kontaktelemente über Verbindungsstege jeweils in den Kanal geführt sind und in dem Kanal an einer Verbindungsstelle miteinander kurzgeschlossen sind, derart, dass bei einem Auslösen des Antriebs die Verbindungsstelle von den Kontaktelementen weg bewegt wird, so dass die Verbindungsstege mechanisch aufgetrennt sind.
Patent DE-102020117383-A1 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine
Inventor: KARA SEYFETTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2020-07-01
Abstract: Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem einen Spülraum (4) bereitstellenden Spülbehälter (3), der zur Beschickung mit zu reinigendem Spülgut (7) eine mittels einer Spülraumtür (6) fluiddicht verschließbare Beschickungsöffnung (5) aufweist, und mit einer Kamera (9), die der zumindest bereichsweisen visuellen Erfassung des Spülraums (4) dient, wobei die Kamera (9) bei geschlossener Spülraumtür (6) aus einer den Spülraum (4) zumindest bereichsweise visuell erfassenden ersten Stellung in eine die Umgebungsatmosphäre (13) der Geschirrspülmaschine (1) zumindest bereichsweise erfassende zweite Stellung und umgekehrt verdrehbar gelagert ist.
Patent DE-102020119375-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung, tragbares Inspektionsgerät, Inspektionsautomat und Inspektionsverfahren
Inventor: WOLLMERSHÄUSER MANFRED
IPC: G01N33/15
Filed: 2020-07-22
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Inspektionsvorrichtung (48, 48') für Gegenstände (10), insbesondere von einer Festarzneiform-Inspektionsvorrichtung, vorzugsweise von einer Tabletten-, Kapsel- und/oder Pulver-Inspektionsvorrichtung, zur optischen Kontrolle von Gegenständen (10), insbesondere von feste Arzneiformen ausbildenden Objekten, wie Tabletten, Dragees, Pillen, Kapseln, Pastillen, Pulvern oder Granulaten, mit zumindest einem Objektkontrollbereich (12).Es wird vorgeschlagen, dass die Inspektionsvorrichtung (48, 48') für Gegenstände (10) zumindest ein Flächenleuchtelement (14) aufweist, welches zumindest dazu vorgesehen ist, in dem Objektkontrollbereich (12) angeordnete Gegenstände (10) flächig zu beleuchten.
Patent DE-102020121097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur automatisierten Beladung eines Ladungsträgers mit einen Ladestapel bildenden Ladeeinheiten und Verfahren dazu
Inventor: BEGERT URS
IPC: B65G57/11
Filed: 2020-08-11
Abstract: Vorgesehen ist eine Vorrichtung (1) zur automatisierten Beladung eines Ladungsträgers (2) mit einen Ladestapel bildenden Ladeeinheiten (5), wobei die Vorrichtung (1) ein den Ladungsträger (2) in mindestens eine ebene Richtung (X Richtung) und eine Hochachsrichtung (Y Richtung) dazu beförderndes Fördermittel (17) aufweist und die Vorrichtung eine Positionierfördereinrichtung (18) mit mindestens zwei die Ladeeinheit (5) in Richtung zum Ladungsträger (2) fördernden Förderbändern (12, 13, 20) aufweist, welche relativ zum Ladungsträger (2) in Längsrichtung (X Richtung) und in Querrichtung (Z Richtung) verfahrbar sind und die Vorrichtung einen die Ladeeinheit (5) auf die Positionierfördereinrichtung (18) befördernden Übergabeförderer (19) aufweist, wobei die Positionierfördereinrichtung (18) einen unabhängig von der Ladeeinheit (5) vorgesehenen festen Seitenabstand (23) zwischen den Förderbändern (12, 13, 20) zueinander aufweist und der Übergabeförderer (19) eine die Ladeeinheit (5) aufnehmende Schiebeplatte(7) und einen Schieber (8) aufweist, welcher zur Beförderung der Ladeeinheit (5) auf der Schiebeplatte (7) in Richtung zu den Förderbändern (12, 13, 20) der Positionierfördereinrichtung (18) vorgesehen ist.
Patent DE-102020121372-A1 (DE)
Title: Echtzeit-probennahmesystem
Inventor: RALPH CHRISTOPHER R
IPC: A61B8/08
Filed: 2020-08-13
Abstract: Eine Vorrichtung und ein System zum Ermöglichen von Echtzeit-Betrachtung eines Eingriffs über ein distales Ende eines Endoskops hinaus. Eine beispielhafte Vorrichtung schließt eine Hülle ein, die mindestens zwei Lumen und einen Griff aufweist. Der Griff schließt einen Verbinder, der mit einem proximalen Ende eines Endoskops verbunden ist, einen Schaftabschnitt, der drehbar mit dem proximalen Ende des Verbinders verbunden ist, und einen Verteiler, der gleitfähig von dem Schaftabschnitt aufgenommen ist, ein. Der Verteiler ist mit der Hülle verbunden und ermöglicht Einsetzung einer radialen Ultraschallsonde und eines medizinischen Werkzeugs in die Hülle. Eine Anschlagsvorrichtung in dem Verteiler vermeidet ein versehentliches Nadelausfahren.