baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19752383-B4 (DE)
Title: Unterbau für eine Fondsitzbank eines Fahrzeugs
Inventor: REDDIGAU UWE
IPC: B60N2/90
Filed: 1997-11-26
Granted: 2010-08-05
Abstract: Unterbau für eine Fondsitzbank eines Fahrzeugs, wobei der Unterbau ein Portalunterbau (3) ist, mit Portalstützen (4, 5) in jeweils den beiden gegenüberliegenden Seitenbereichen der Sitzbank (1), die mit dem Fahrzeuginnenraumboden (19) verbunden sind und mit wenigstens einem Portalquerträger (8), auf dem wenigstens ein Sitzbankpolster (9) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß von einem Laderaum (21) hinter der Fondsitzbank (1) eine verschließbare Durchladeöffnung (22) unter dem Portalunterbau (3) hindurch geschaffen ist.
Patent DE-19810273-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Wiederaufbereiten von Formsand
Inventor: TOKUYOSHI MINORU
IPC: B22C5/04
Filed: 1998-03-10
Granted: 2008-01-10
Abstract: Verfahren
zum Recyceln von Formsand einer benutzten Naßgußform, gekennzeichnet durch die
folgenden Schritte:  separates Sammeln des ermüdeten Formsands
eines äußeren Schalenabschnitts
einer Naßgußform, der
im Innern der Naßgußform fast
direkt einer Hitze ausgesetzt war, die von einem geschmolzenen Material übertragen
worden ist, und des vitalen Sands eines inneren Schalenabschnitts
der Naßgußform, der
den Sand der äußeren Schale
umgibt,  Hinzufügen
von Wasser und Bindemittel zu dem ermüdeten Sand des äußeren Schalenabschnitts,
um wieder einen Formsand herzustellen,  Mischen des Formsands
mit dem vitalen Sand des inneren Schalenabschnitts.
Patent DE-19815192-B4 (DE)
Title: Transportsack
Inventor: POPP EBERHARD
IPC: B65D88/16
Filed: 1998-04-04
Granted: 2004-12-09
Abstract: Transportsack,
insbesondere zur Lagerung und zum Transport von Schüttgütern, der
aus flexiblem Material gebildet ist und die Gestalt eines auf der Oberseite
offenen hohlen Quaders besitzt, wobei der Transportsack mit einem
Seilzug (5) ausgestattet ist, und an einer der vier an die Oberseite
angrenzenden Ecken eine Schlaufe (4) oder Öse befestigt ist, dadurch gekennzeichnet,
daß  – der Seilzug
(5) durch die Schlaufe (4) oder Öse
geführt und  – an der
darunter befindlichen Ecke (7) festgelegt ist oder  – an der
darunter befindlichen Ecke (7) durch eine Schlaufe oder Öse geführt und  – an der
diagonal gegenüberliegenden
unteren Ecke (6) festgelegt ist.
Patent DE-19828591-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallanzeige mit einem hohen Öffnungsverhältnis und ein Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: JUN JUNG-MOK
IPC: G02F1/1368
Filed: 1998-06-26
Granted: 2005-05-19
Abstract: Flüssigkristallanzeige,
die folgendes umfaßt:  ein
transparentes isolierendes Substrat (200);  eine Anzahl von
Gate-Bus-Leitungen (60) und eine Anzahl von Daten-Bus-Leitungen (70), die
senkrecht zu der Anzahl von Gate-Bus-Leitungen (60) auf dem transparenten
isolierenden Substrat (200) angeordnet sind, wobei ein Einheitspixelbereich
durch einen Bereich festgelegt ist, der durch ein Paar von Gate-Bus-Leitungen
(60) und ein Paar von Daten-Bus-Leitungen (70) begrenzt ist;  eine
erste Elektrode (81b), die parallel zu der Gate-Bus-Leitung (60)
innerhalb des Einheitspixelbereichs angeordnet ist;  eine erste
Isolierschicht (82), die auf der ersten Elektrode (81b) ausgebildet
ist;  eine zweite Elektrode (87), die bei einem ausgewählten Abschnitt
einer oberen Oberfläche
der ersten Isolierschicht (82) ausgebildet ist;  eine erste
transparente Elektrode (91), die innerhalb des Einheitspixelbereichs
ausgebildet ist, wobei die erste transparente Elektrode (91) um
einen ausgewählten
Abstand von der zweiten Elektrode (87) beabstandet ist und in Kontakt
(C1) mit der ersten Elektrode (81b) ist;...
Patent DE-19834473-B4 (DE)
Title: Elektrischer Steckverbinder mit Kurzschluß-Codierung
Inventor: CASZCZAK RICHARD
IPC: H01R43/16
Filed: 1998-07-30
Granted: 2012-09-27
Abstract: Ein elektrischer Steckverbinder (2) enthält eine Reihe von Anschlüssen (4), von denen einige über einen Trägerstreifen (46) untereinander verbunden sind. Die Anschlüsse werden in dem Gehäuse zusammen mit dem Trägerstreifen untergebracht. Anschließend werden Verlängerungen (48) zwischen dem Trägerstreifen und einigen der Anschlüsse abgetrennt (51), während andere Verlängerungen (48) zwischen dem Trägerstreifen und entsprechenden Anschlüssen verbunden bleiben. Auf diese Weise ist zwischen einzelnen Anschlüssen eine Kurzschlußverbindung in einfacher Weise codierbar, während die Anschlüsse in identischer Weise gestanzt und geformt werden können, was eine kostenwirksame Fertigung und Montage ermöglicht.
Patent DE-19842432-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Vorhersage des minimalen erforderlichen Anhalteweges, um ein fahrendes Fahrzeug abzubremsen
Inventor: TOMITA YUKIHARU
IPC: B60T8/172
Filed: 1998-09-16
Granted: 2004-11-11
Abstract: Verfahren
zur Vorhersage eines minimalen Anhalteweges (D5) eines bestimmten
Fahrzeugs (104), der erforderlich ist, um das bestimmte Fahrzeug während der
Fahrt durch Betätigung
seines Bremssystems (74, 78, 82) anzuhalten, gekennzeichnet durch
folgende Schritte:  einen Schritt zum Erhalt von Meßdaten (D1–D5) für jedes von
mindestens einem Musterfahrzeug (C1–C16), das mit einem Bremssystem
abgebremst wird, das mit seiner vollen Bremsleistung betrieben wird,
wobei das mindestens eine Musterfahrzeug zumindest ein Fahrzeug
darstellt, das sich vom Fahrzeugtyp des bestimmten Fahrzeugs unterscheidet,
oder ein Fahrzeug, das identisch mit dem bestimmten Fahrzeug ist,
jedoch unterschiedlich hinsichtlich der Spezifikation des bestimmten
Fahrzeugs, wobei die Meßdaten
das Gewicht (D1) eines jeden Musterfahrzeugs enthalten, eine Fahrgeschwindigkeit
(D4) eines jeden Musterfahrzeugs, wenn damit begonnen wird, das
Bremssystem jedes Musterfahrzeugs zu betätigen, einen Anhalteweg (D5),
den jedes Musterfahrzeug zurücklegt,
um angehalten zu werden, einen Radius (D3) eines Reifens eines jeden
Musterfahrzeugs und optional eine axiale Breite (D2) des Reifens
eines...
Patent DE-19852736-B4 (DE)
Title: Dichtungsanordnung für eine Giesskolbeneinheit
Inventor: MORET GILBERT
IPC: B22D17/20
Filed: 1998-11-16
Granted: 2007-05-10
Abstract: Dichtungsanordnung
für eine
Giesskolbeneinheit einer Druckgiessmaschine, die mit einem Giesskolben
(1) an einer Kolbenstange (13) zur Bewegung innerhalb einer Giesskammer
(2) mit einer Dichtungsanordnung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Dichtungsanordnung aus einem Lager (6) und von diesem beabstandet
auf der Kolbenstange (13) angeordneten Speichern (5) mit Gleitschuhen
(11) sowie einem, konzentrisch zur Kolbenstange (13) angeordneten
Dichtungszylinder (3) und einem innenliegenden Halterohr (8), die
mit dem Lager (6) und den Speichern (5) verbunden sind, besteht.
Patent DE-19855245-B4 (DE)
Title: Redundante Spannungsversorgung für elektrische Verbraucher
Inventor: DITTMER BERND
IPC: B60R16/03
Filed: 1998-11-30
Granted: 2010-08-12
Abstract: Redundante Spannungsversorgung für elektrische Verbraucher in einem Fahrzeugbordnetz, mit einem Generator, der zwei getrennte Spannungszweige versorgt, die jeweils mit einem eigenen Spannungsspeicher in Verbindung stehen und mit den elektrischen Verbrauchern verbindbar sind, wobei zwischen jedem Spannungsspeicher und dem zugehörigen Spannungszweig erste Schaltmittel (14a, 14b) liegen und zwischen jedem Spannungsspeicher und den Verbrauchern zweite Schaltmittel (17a, 17b) liegen, wobei beide zweite Schaltmittel (17a und 17b) im Normalfall in leitendem Zustand sind, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Schaltmittel (14a, 17a), die mit einem ersten (15a) der beiden Spannungsspeicher (15a, 15b) in Verbindung stehen, und/oder die ersten und zweiten Schaltmittel (14b, 17b), die mit einem zweiten (15b) der beiden Spannungsspeicher (15a, 15b) in Verbindung stehen, in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, das eine Steckbuchse aufweist, die direkt auf einen Spannungsspeicheranschluß aufgesteckt ist.
Patent DE-19856913-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Simulation von Bewegungszuständen an Gelenken des tierischen und menschlichen Körpers
Inventor: BOEHM ANDREAS
IPC: A61B5/11
Filed: 1998-12-10
Granted: 2008-12-24
Abstract: Vorrichtung
zur Simulation von Bewegungszuständen
an Gelenken des tierischen oder menschlichen Körpers mit einem Gestell zum
Einspannen eines Gelenkpräparates,
Mittel zum Aufbringen von simulierten Muskelkräften auf das Gelenkpräparat für die Bereitstellung
von verschiedenen Bewegungszuständen
des Gelenkpräparats
sowie wenigstens einem Messorgan zur Aufnahme der Präparatbewegung,
wobei die Mittel (15) zum Aufbringen von simulierten Muskelkräften wenigstens
einen Sensor (20) beinhalten, welcher das Kontraktions- bzw. Distraktionsausmaß einer
simulierten Muskelbewegung feststellt und dieser Parameter im Simulationsaufbau zur
Verfügung
gestellt wird, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einheit (16) zur Befestigung
der Mittel (15) zum Aufbringen der simulierten Muskelkräfte vorgesehen
ist, die derart ausgestaltet ist, daß die Krafteinleitung in das
Gelenkpräparat
in einer Richtung erfolgt, die der Kraftrichtung eines simulierten
Muskels entspricht.
Patent DE-19955576-B4 (DE)
Title: Transferverbindungen, ihre Herstellung und ihre Verwendung
Inventor: GERDES JOHANNES
IPC: C12N5/00
Filed: 1999-11-18
Granted: 2008-02-28
Abstract: Verwendung
eines carboxyterminalen Fragments des Ki-67 Proteines oder eines
aktiven Homologs davon als ein Transferprotein, das für den Transfer
in Zellen und die Aufnahme durch und Abgabe aus Zellen geeignet
ist.
Patent AU-2016101418-B4 (AU)
Title: Devices and methods for processing touch inputs based on their intensities
Inventor: KARUNAMUNI CHANAKA G
IPC: G06F3/0487
Filed: 2016-08-08
Granted: 2017-06-08
Abstract: An electronic device with a display, a touch-sensitive surface, and one or more sensors to detect intensity of contacts with the touch-sensitive surface: displays a first user interface of a first software application, the first user interface including a plurality of user interface objects, a first user interface object of the plurality of user interface objects being associated with an application-independent set of predefined instructions for preview operations; detects a first portion of an input by a contact while a focus selector is over the first user interface object, in the plurality of user interface objects, on the display; and in response to detecting the first portion of the input and in accordance with a determination that the first portion of the input satisfies predefined criteria, executes the application-independent set of predefined instructions for preview operations.
Patent AU-2021101123-B4 (AU)
Title: A mill for devitalising weed seeds
Inventor: BERRY NICHOLAS KANE
IPC: A01F12/40
Filed: 2021-03-02
Granted: 2021-06-10
Abstract: A combine harvester 130 comprises a straw chopper 122 for chopping straw produced by 
the combine harvester when harvesting a crop; and a residue processing system 80 
for processing residue, including weed seeds generated by the combine harvester 
when harvesting the crop. The residue processing system 80 has at least one rotor 
structure 60 that includes a plurality of flails 36 arranged to rotate about a first axis 
18 to impact the residue and accelerate the impacted residue in a radial outward 
direction; an outlet 154; and one or more stators Sx disposed about the flails 36.  
The one or more stators Sx provided with apertures 22. The residue impacted and 
accelerated by the rotor structure 60 is able to pass through the apertures 22 and 
flow to and out of the outlet 154.
Patent DE-102004005457-B4 (DE)
Inventor: SCHROEDER HELGE
IPC: A47B13/08
Filed: 2004-02-04
Granted: 2005-12-15
Abstract: The invention relates to a work table comprising a worktop for assembling tools. The inventive work table is characterized in that the worktop has at least one or more recesses, one worktop segment each being disposed in every recess and being mounted in the worktop so as to be rotatable about an axis of rotation that extends in parallel to the upper surface of the worktop; the work table comprises devices for locking the worktop segment in the worktop; the worktop segment, in the area of the axis of rotation, is mounted in two guides configured on the work table; and the worktop segment can be displaced alone or together with the axis of rotation along the guides in parallel to the upper surface of the worktop.
Patent DE-102004008574-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von (Meth)Acrylsäure aus destillativer Aufarbeitung mittels Dimerenspaltung
Inventor: BALDUF TORSTEN DR
IPC: C08F20/06
Filed: 2004-02-19
Granted: 2018-03-15
Abstract: Ein Verfahren zur Aufreinigung von (Meth)Acrylsäure mit einer Verfahrensstufe zur Aufarbeitung einer Zusammensetzung Z 1  beinhaltend (Meth)Acrylsäure, Wasser, (Meth)Acrylsäure-Dimere, Protoanemonin, Maleinsäure und Maleinsäureanhydrid, welche folgende Verfahrensschritte umfasst:  a) Zuführen der Zusammensetzung Z 1  in einen Dimerenspaltreaktor und Spaltung der (Meth)Acrylsäure-Dimere bei einer Temperatur in einem Bereich von 50 bis 300°C;  b) Entnahme des Kopfproduktes des Dimerenspaltreaktors als eine Zusammensetzung Z 2  und eines Sumpfproduktes des Dimerenspaltreaktors als eine Zusammensetzung Z 3 ;  c) Abtrennen von (Meth)Acrylsäure aus der Zusammensetzung Z 2  durch Überführung der (Meth)Acrylsäure in die Gasphase, wobei eine auf (Meth)Acrylsäure basierende Zusammensetzung Z 4  als abgetrenntes Produkt erhalten wird.
Patent DE-102004009318-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur wiederholten semi-invasiven Abrasion von Veränderungen an den Wänden von Hohlorganen
Inventor: ABRAHAM-FUCHS KLAUS
IPC: A61B17/22
Filed: 2004-02-26
Granted: 2006-05-04
Abstract: Vorrichtung
zur wiederholten semi-invasiven Abrasion von Veränderungen an den Wänden von Hohlorganen
eines Patienten, mit einem ortsfest am Ort der Veränderungen
gegen die Wand des Hohlorgans (1) verklemmbaren äußeren Stent (2) mit Ausnehmungen
(3), durch die die Veränderungen
nach innen einragen können und
mit einem darin geführten,
die Innenbohrung des äußeren Stents
(2) nur unwesentlich einengenden Schneidkörper mit an der Innenseite
des äußeren Stents
(2) gleitenden, während
der Abrasion radial unbeweglichen Schneiden, wobei der Schneidkörper magnetisch
mit einem äußeren Magnetsystem
gekoppelt ist, durch das er um die Stentachse (7) verdrehbar und/oder
in der Stentachse (7) längsverschiebbar
ist.
Patent DE-102004018404-B4 (DE)
Title: Optoelektronische Vorrichtung
Inventor: WÖRNER JÖRG
IPC: B66C13/18
Filed: 2004-04-16
Granted: 2015-06-25
Abstract: Optoelektronische Vorrichtung mit einem Sensor (1) und einem von Marken gebildeten Positionsmaßstab (2), welche relativ zueinander bewegbar sind, wobei der Sensor (1) eine Beleuchtungseinheit (5) zur Beleuchtung der Marken, eine Flächenkamera (6) zur Erfassung der Marken und eine Auswerteeinheit (7) zur Auswertung von Ausgangssignalen der Flächenkamera (6) aufweist, wobei die Auswerteeinheit (7) ausgebildet ist, durch eine Ansteuerung den Erfassungszeitpunkt eines Bildes einer Marke genau vorzugeben und die Ausgangssignale synchron und damit mit einem definierten zeitlichen Bezug zur Generierung eines Bildes einer Marke aus der Flächenkamera auszulesen, und wobei durch Erfassung von in den Marken kodierten Positionsinformationen und durch Ermittlung der Lage einer jeweils erfassten Marke innerhalb des von der Flächenkamera (6) erfassten Bildes die Position des Sensors (1) relativ zum Positionsmaßstab (2) bestimmbar ist.
Patent DE-102004019275-B4 (DE)
Title: Systemschalung für Querfugen bei festen Fahrbahnen
Inventor: KOWALSKI MARTIN
IPC: E01B3/38
Filed: 2004-04-21
Granted: 2006-09-07
Abstract: Systemschalung
zur Erstellung von Querfugen zwischen Segmenten einer festen Fahrbahn aus
Beton oder dergleichen mit seitlich außerhalb der Segmente angeordneten
Haltern für
die Schalungsbretter, gekennzeichnet durch an den Schienen (5) anklemmbare Halter
(7) zum Einschieben von quer zu den Schienen (5) über der
Querfuge anzuordnenden Tragprofilen (9), an denen nach unten gerichtete
Aussteifungsprofile (11) zum Abstützen der Schalungsbretter (12,
13) abstützbar
sind.
Patent DE-102004037289-B4 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz
Inventor: BAEUMCHEN CARSTEN
IPC: B60N2/015
Filed: 2004-07-31
Granted: 2006-05-24
Abstract: Bei einer Verriegelungseinheit (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem Schloß (11), einem am Schloß (1) angebrachten Gehäuse (15), einem im Gehäuse (15) lagerbaren Entriegelungsgriff (21) und einer zwischen Schloß (11) und Entriegelungsgriff (21) wirksamen Entriegelungsstange (25) bilden das Schloß (11), das Gehäuse (15) und die Entriegelungsstange (25) eine transportfähige Einheit, welcher der Entriegelungsgriff (21) bei einer späteren Endmontage hinzufügbar ist, wobei das Gehäuse (15) die Entriegelungsstange (25) in einer zum Hinzufügen geeigneten Position hält.
Patent DE-102004038773-B4 (DE)
Title: Reibbelag und Verfahren zur Herstellung eines solchen Reibbelags
Inventor: MARCHISSEAU MICHEL
IPC: F16D69/00
Filed: 2004-08-09
Granted: 2017-08-17
Abstract: Reibbelag mit zwei gegenüberliegenden Flächen, die zwischen sich eine Dicke definieren, wobei entlang dieser Dicke mehrere Lagen, bei denen es sich jeweils um eine vollständige Umlaufbahn eines Fadens handelt, aus in Form von Bögen verlegten imprägnierten Fäden zweier Typen vorhanden sind, und zwar sogenannten imprägnierten Reibfäden, die dem Reibbelag eine Reibungsfestigkeit verleihen, und sogenannten imprägnierten Befestigungsfäden, die dem Reibbelag eine mechanische Festigkeit verleihen, wobei die Fäden dieser beiden Typen vermischt sind, wofür die in Form von Bögen verlegten Lagen der Fäden beider Typen mit einem Versatz zueinander verlegt sind, der die Größe der Hohlräume zwischen den Bögen bestimmt, so dass die Bögen der Fäden eines Typs in zwischen den Bögen der Fäden des anderen Typs belassenen Hohlräumen durch Warmpressen derart eingefügt sind, dass sich die jeweiligen Anteile der beiden Fadentypen und damit die Zusammensetzung des Reibbelags entlang der Dicke des Reibbelags allmählich verändern, wobei die beiden imprägnierten Fadentypen gleichzeitig in zu den gegenüberliegenden Flächen des Reibbelags in etwa parallelen Querschnitten entlang wenigstens 50% der Dicke des Reibbelags vorhanden sind.
Patent DE-102004056791-B4 (DE)
Title: Abgasanlage
Inventor: HANITZSCH ROBERT
IPC: F02M53/04
Filed: 2004-11-24
Granted: 2007-04-19
Abstract: Abgasanlage
für eine
Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Kraftfahrzeug,  – mit einem
Abgas von der Brennkraftmaschine wegführenden Abgasstrang (2),  – mit wenigstens
einer Einspritzdüse
(3) zum Einspritzen von Kraftstoff in den Abgasstrang (2),  – wobei
die Einspritzdüse
(3) über
eine Haltevorrichtung (4) am Abgasstrang (2) befestigt ist,  – wobei
die Haltevorrichtung (4) einen Aufnahmekörper (5) aufweist, in den die
Einspritzdüse
(3) eingesetzt ist,  – wobei
der Aufnahmekörper
(5) über
einen scheibenförmigen
Flansch (6) am Abgasstrang (2) befestigt ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass
der Flansch (6) über
eine Querschnittseinschnürung (14)
am Aufnahmekörper
(5) angebracht ist, die dadurch gebildet ist, dass beiderseits der
Querschnittseinschnürung (14),
also einerseits am Flansch (6) und andererseits am Aufnahmekörper (5)
jeweils ein größerer Querschnitt
vorliegt.
Patent DE-102004058635-B4 (DE)
Title: Geteiltes Getriebegehäuse für ein Schiffsgetriebe
Inventor: HUNOLD BERNARD
IPC: B63H21/36
Filed: 2004-12-04
Granted: 2007-04-12
Abstract: Getriebegehäuse (1)
für ein
Schiffsgetriebe (17), welches an seinen längsaxialen Enden jeweils eine
Stirnwand (2) aufweist, in der ein Lagersitz (3) zur Aufnahme eines
Getriebewellenlagers ausgebildet ist, und bei dem an der jeweiligen
Stirnwand (2) wenigstens eine den Lagersitz (3) zumindest teilweise
umfassende Ringrippe (4) sowie diese Ringrippe (4) schneidende Radialrippen
(5, 6) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwand
(2) zweiteilig ausgebildet ist, wobei die Teilungsebene (7) durch
den Lagersitz (3) verläuft,
dass an den beiden Stirnwandteilen (2a, 2b) im Bereich der Teilungsebene
(7) jeweils rechts und links von dem Lagersitz (3) je eine Radialrippe
(8a, 8c; 8b, 8d) ausgebildet ist, und dass in diesen Radialrippen
(8a–8d) Öffnungen
(9, 10) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln zur Verbindung der
beiden Stirnwandteile (2a, 3b) ausgebildet sind.
Patent DE-102005007028-B4 (DE)
Title: Verwendung eines farbigen Granulates zur Reduzierung einer Vereinzelung der Farbpigmente in kunstharz-oder silikatgebundenen farbigen Gegenständen
Inventor: KRAEUTER REINHARD
IPC: C08K9/02
Filed: 2005-02-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verwendung
eines farbigen Granulats bestehend aus  – Trägerkörnern, nämlich granuliertem Keramiksplitt, Al 2 O 3 -Splitt, Borglas,
Schiefersplitt, Glassplitt, Glasgries, Blähton, Blähglas, Perlit, Quarzsand oder
Kalkstein, und  – eine
jedes Trägerkorn
umgebende Oberflächenschicht, welche
ein Bindemittel aus H 2 O und einem Magnesium-Silikat
sowie Farbpigmente umfasst, zusammen mit einem das beschichtete
Granulat verbindenden weiteren Bindemittel zur Reduzierung einer
Vereinzelung der Farbpigmente in kunstharz- oder silikatgebundenen
Boden- und Wandbeschichtungen, Sanitär- und Kücheneinrichtungsgegenständen mit
flüssigkeitsresistenten
Oberflächen,
synthetischen Steinen, Dekorationsartikeln.
Patent DE-102005007881-B4 (DE)
Title: Verteilergetriebe mit unterschiedlichen Vorder- und Hinterachs-Übersetzungsverhältnissen bei einem Allradantrieb/Vierradantrieb
Inventor: HAKA RAYMOND J
IPC: F16H48/30
Filed: 2005-02-21
Granted: 2008-05-29
Abstract: Triebstrang
für ein
Fahrzeug, der Vorder- und Hinterachsen und ein Verteilergetriebe
umfasst, mit:  einem ersten Planetenradsatz (20), der ein erstes,
ein zweites und ein drittes Element (22, 24, 26) aufweist,  dadurch
gekennzeichnet, dass der Triebstrang ferner aufweist:  einen
zweiten Planetenradsatz (30), der ein erstes, ein zweites und ein
drittes Element (32, 34, 36) aufweist,  wobei das erste Element
(22) des ersten Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit dem ersten
Element (32) des zweiten Planetenradsatzes (30) und der Hinterachse
(18) verbunden ist, und  wobei das dritte Element (26) des ersten
Planetenradsatzes (20) kontinuierlich mit dem zweiten Element (34)
des zweiten Planetenradsatzes (30) und der Vorderachse (16) durch
eine Verteilerkette verbunden ist,  einen Antrieb (14), der
selektiv mit dem ersten Element (22) des ersten Planetenradsatzes
(20) über
eine erste Kupplung (40) verbindbar ist, der mit dem zweiten Element
(24) des ersten Planetenradsatzes (20) über eine zweite Kupplung...
Patent DE-102005037953-B4 (DE)
Title: Brennstoffeinspritzventil
Inventor: DANTES GUENTER
IPC: F02M61/16
Filed: 2005-08-11
Granted: 2016-12-08
Abstract: Brennstoffeinspritzventil (1) mit einem Ventilgehäuse (2) und mit einer das Ventilgehäuse (2) zumindest teilweise umgebenden Kunststoffumspritzung (11), wobei auf dem Ventilgehäuse (2) und/oder auf einer Ventilhülse (12) Oberflächenstrukturen (13) vorhanden sind und die Kunststoffumspritzung (11) Vertiefungen (14) der Oberflächenstrukturen (13) ausfüllt, dadurch gekennezeichnet, dass die Oberflächenstruktur (13) mittels eines Beschriftungslasers (17) erzeugt ist.
Patent DE-102005052516-B4 (DE)
Title: Mehrkammer-Gassack
Inventor: MCHUGH CHRISTOPHER
IPC: B60R21/235
Filed: 2005-11-03
Granted: 2007-09-13
Abstract: Mehrkammer-Gassack
mit einer ersten äußeren Gewebelage
(11), einer zweiten äußeren Gewebelage
(12) und wenigstens einer dritten Gewebelage (13), die sich zwischen
der ersten und der zweiten Gewebelage befindet, wobei die drei Gewebelagen
in einem Randbereich (30) miteinander verwoben sind, dadurch gekennzeichnet,
dass in einem ersten Teilabschnitt (31) des Randbereichs (30) ausschließlich die
erste mit der dritten Gewebelage (11, 13) und in einem sich an den
ersten Teilabschnitt (31) anschließenden zweiten Teilabschnitt
(32) ausschließlich
die zweite mit der dritten Gewebelage (12, 13) verwoben ist.