baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013013021-B4 (DE)
Title: Lagersystem mit einem Kettentrieb und Fahrzeug
Inventor: SCHÖNUNG FRANK
IPC: B65G1/127
Filed: 2013-08-06
Granted: 2020-11-19
Abstract: Lagersystem mit einem Kettentrieb, aufweisend eine mittels eines Kettenrads (11) antreibbare Kette (10),wobei ein Speicherteil (1) zur Aufnahme von Transportgütern,mit der Kette (10) verbunden ist,wobei das Speicherteil (1) von der Kette (10) bewegbar ist und ein Greifwerkzeug von der Kette (10) bewegbar ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Speicherteil (1) eine Platte (71), ein Gehäuseteil (82, 120) und einen Bolzenabschnitt (122) aufweist,wobei die Platte (71) Löcher aufweist, wobei die Platte (71) durchgehende Löcher aufweist, wobei in einem jeweiligen Loch (72) ein jeweiliger Bolzenabschnitt (122) geführt ist,wobei die Bolzenabschnitte (122) jeweils einen Absatz aufweisen,wobei ein Federabschnitt (101, 121) den Bolzenabschnitt (122) mit einer Federkraft beaufschlagt, welche den Absatz gegen die Platte (71) drückt, so lange nicht der durch den Bolzen (80, 185) geleitete Kraftanteil der Gewichtskraft eines auf den Bolzen (80, 185) positionierten Transportguts (2, 3, 4, 90) die Federkraft übersteigt,wobei der Federabschnitt (101, 121) abgestützt ist an dem Gehäuseteil (82, 120), welches mit der Platte (71) verbunden ist,wobei am Speicherteil (1) mit von einem jeweiligen Federelement erzeugter Federkraft beaufschlagte Bolzen (80, 185) mittels eines Seilzugs entgegen der Federkraft bewegbar sind, so dass mittels der Bolzen (80, 185) eine lösbare Verbindung des Speicherteils (1) mit Kettengliedern einer Kette (10) realisierbar ist.
Patent DE-102013200526-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zur Herstellung eines Leistungshalbleitermoduls
Inventor: KULAS HARTMUT
IPC: H01L23/48
Filed: 2013-01-16
Granted: 2019-11-21
Abstract: Leistungshalbleitermodul mit einem Substrat (2) und auf dem Substrat (2) angeordneten und mit dem Substrat (2) verbundenen Leistungshalbleiterbauelementen (13), wobei das Leistungshalbleitermodul (1) eine einstückig ausgebildete elektrisch leitende Verbindungsvorrichtung (9) aufweist, wobei die Verbindungsvorrichtung (9) einen flachen ersten und einen flachen zweiten Anschlussbereich (19,20) und einen zwischen dem ersten und zweiten Anschlussbereich (19,20) angeordneten elastischen Bereich (15) aufweist, wobei der elastische Bereich (15) streifenförmige erste Formelemente (17) und streifenförmige zweite Formelemente (18) aufweist, die zueinander eine gegensinnige Abwinklung aufweisen und alternierend angeordnet sind, wobei auf ein erstes Formelement (17) unmittelbar benachbart ein zweites Formelement (18) angeordnet ist und unmittelbar benachbart zu dem zweiten Formelement (18) ein weiteres erstes Formelement (17) angeordnet ist, auf das wiederum ein benachbart angeordnetes weiteres zweites Formelement (18) folgt, wobei der erste Anschlussbereich (19) mit dem Substrat (2) verbunden ist.
Patent DE-102013205981-B4 (DE)
Title: Freeze-Frame-Datenspeichersystem
Inventor: WATANABE HIROKAZU
IPC: F02D45/00
Filed: 2013-04-04
Granted: 2021-10-07
Abstract: Freeze-Frame-Datenspeichersystem mit:- einer Slave-Vorrichtung (10A, 10B, 10C), die nacheinander mehrere Zustandswerte erhält, die einen Zustand eines Fahrzeugs anzeigen, wobei das Fahrzeug mit der Slave-Vorrichtung ausgerüstet ist; und- einer Master-Vorrichtung (40), die über einen Kommunikationsbus (30) kommunikativ mit der Slave-Vorrichtung verbunden ist, wobei das Fahrzeug mit der Master-Vorrichtung ausgerüstet ist, wobei- die Slave-Vorrichtung mehrere Zustandsdaten (D1 bis D20) und mehrere Änderungsratendaten (DΔ1 bis DΔ20, Db10, Db11) auf der Grundlage der Zustandswerte erzeugt,- jedes Datenelement der mehreren Zustandsdaten einen entsprechenden der Zustandswerte anzeigt und jedes Datenelement der mehreren Änderungsratendaten eine Änderungsrate des entsprechenden der Zustandswerte anzeigt,- die Slave-Vorrichtung einen Sendeabschnitt (133A, 133B, 133C) aufweist, der die mehreren Zustandsdaten und die mehreren Änderungsratendaten in einer vorbestimmten Sendeperiode über den Kommunikationsbus periodisch an die Master-Vorrichtung sendet, und- die Master-Vorrichtung aufweist:- einen Schätzabschnitt (454), der einen Zustandswert an einem Abnormitätsauftrittszeitpunkt auf der Grundlage eines vorbestimmten Zustandsdatenelements und eines vorbestimmten Änderungsratendatenelements schätzt, wenn die Master-Vorrichtung ein Auftreten einer Abnormität bestimmt, wobei das vorbestimmte Zustandsdatenelement ein Datenelement der mehreren Zustandsdaten ist und das vorbestimmte Änderungsratendatenelement ein Datenelement der mehreren Änderungsratendaten ist und dem vorbestimmten Zustandsdatenelement entspricht, und wobei der Schätzabschnitt ferner ein geschätztes Zustandsdatenelement an dem Abnormitätsauftrittszeitpunkt auf der Grundlage des Zustandswerts an dem Abnormitätsauftrittszeitpunkt erzeugt; und- einen ersten Speicherabschnitt (452), der das geschätzte Zustandsdatenelement als ein Freeze-Frame-Datenelement in einer Speichervorrichtung (42) speichert.
Patent DE-102013214748-B4 (DE)
Title: Elektrische Anschlussdose
Inventor: YAMAMOTO MASAKI
IPC: H02G3/16
Filed: 2013-07-29
Granted: 2019-08-08
Abstract: Elektrische Anschlussdose (1), die umfasst:einen Gehäusehauptkörper (2), der an einer Fläche (2a) mit einem Drahtaufnahmeteil (5) zum Aufnehmen eines Endes eines Elektrodrahts (4) versehen ist und an einer Innenseite einer Umfangswand (21) mit einem Aufnahmeraum (7) zum Aufnehmen eines Klemmverhinderungsstücks (6) versehen ist, undeine Abdeckung (3) zum Bedecken der einen Fläche (2a), wobei das Klemmverhinderungsstück (6) von einer Kante der Abdeckung zu der einen Fläche (2a) vorsteht,wobei der Elektrodraht (4) zwischen der einen Fläche (2a) und der Abdeckung (3) nach innen geführt wird, undwobei nach dem Einführen einer Spitze des Klemmverhinderungsstücks (6) in den Aufnahmeraum (7) die Abdeckung (3) an dem Gehäusehauptkörper (2) angebracht wird,wobei eine Linie (B) zwischen einem Drahteinlass des Drahtaufnahmeteils (5) und einem Drahtauslass des Gehäusehauptkörpers (2) durch einen Bereich außerhalb des Gehäusehauptkörpers (2) verläuft, undwobei der Aufnahmeraum (7) um diese Linie (B) herum vorgesehen ist, welche außerhalb des Gehäusehauptkörpers (2) verläuft.
Patent DE-102014013750-B4 (DE)
Title: Verschluss und zum gleichzeitigen Verschließen der in einem Gebinde angeordneten Getränkeflaschen
Inventor: BARTELS RAINER
IPC: B65D85/30
Filed: 2014-09-22
Granted: 2020-02-27
Abstract: Verschluss zum gleichzeitigen Verschließen der in einem Getränkekasten angeordneten Getränkeflaschen (14), wobei der Verschluss einen Grundkörper (1), der mehrere Trichter (5) aufweist, umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Trichter (5) jeweils von einem zentralen Durchgangskanal (10) durchsetzt sind und derart angeordnet sind, dass ein jeweiliger Trichter in die jeweilige Öffnung am Flaschenhals der jeweiligen Getränkeflasche (14) eingreift.
Patent DE-102014013954-B4 (DE)
Title: Handlingvorrichtung oder Formgebungsmaschine
Inventor: WIMBAUER GERHARD
IPC: F16P3/12
Filed: 2014-09-19
Granted: 2016-07-21
Abstract: Handlingvorrichtung oder Formgebungsmaschine (1), insbesondere Spritzgießmaschine, mit einer Steuer- oder Regeleinheit (2) zum Steuern oder Regeln der Handlingvorrichtung oder Formgebungsmaschine (1) und einer mit der Steuer- oder Regeleinheit (2) verbundenen Bedienvorrichtung (3), wobei die Bedienvorrichtung (3) ein Gehäuse (4), ein relativ zum Gehäuse (4) in einem Bewegungsraum (B) bewegbares Bedienelement (5) und eine Verstellvorrichtung (6) zum Verstellen des Bedienelementes (5) relativ zum Gehäuse (4) aufweist, gekennzeichnet durch eine mechanische Sicherheitsvorrichtung (7), – durch die entweder der Bewegungsraum (B) abdeckbar ist – oder durch die das Bedienelement (5) von der Verstellvorrichtung (6) entkoppelbar ist, wobei die mechanische Sicherheitsvorrichtung (7) als magnetische Kupplung (9) ausgebildet ist, die bei Überlast das Bedienelement (5) von der Verstellvorrichtung (6) entkoppelt.
Patent DE-102014015284-B4 (DE)
Title: Kissen zur aktiven Umlagerung eines menschlichen Kopfes
Inventor: BUCHT ANDRÉ
IPC: A61H37/00
Filed: 2014-10-16
Granted: 2018-01-18
Abstract: Kissen (1) zur aktiven Umlagerung eines menschlichen Kopfes (4), insbesondere des Kopfes eines Frühgeborenen, Säuglings oder Kleinkinds zwecks Korrektur und/oder Vorbeugung von Schädeldeformationen, wobei im Kisseninneren wenigstens zwei Aktoren aus einem Formgedächtnismaterial eingebracht sind, die in außermittigen Bereichen des Kissens (1), vorzugsweise in jeweils zueinander entgegengesetzten Randbereichen des Kissens (1), angeordnet sind, und wobei durch alternierende Aktivierung des oder der in einem außermittigen Bereich des Kissens (1) angeordneten Aktoren bei gleichzeitiger Deaktivierung des oder der in einem entgegengesetzten außermittigen Bereich des Kissens (1) angeordneten Aktoren eine den auf dem Kissen (1) aufliegenden menschlichen Kopf (4) hin und her drehende Kraft erzeugbar ist.
Patent DE-102014111306-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukzusammensetzung
Inventor: KOYAMA SHUHEI
IPC: C08L9/00
Filed: 2014-08-07
Granted: 2017-06-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Kautschukzusammensetzung zur Vulkanisierung unter Einmischen von wenigstens einem die Vulkanisierung betreffenden Mischmittel, umfassend: einen ersten Mischschritt, bei dem bewirkt wird, dass ein Dienkautschuk, ein Ruß und eine Dihydrazidverbindung in Abwesenheit von Siliziumoxid miteinander reagieren, während der Dienkautschuk, der Ruß und die Dihydrazidverbindung verknetet werden, wodurch ein Kautschuk-Nass-Masterbatch erzeugt wird, und einen zweiten Mischschritt, bei dem dem gekneteten Produkt, das durch den ersten Mischschritt erzielt wurde, Siliziumoxid zugesetzt wird und das Siliziumoxid dann mit dem gekneteten Produkt vermischt wird.
Patent DE-102014118437-B4 (DE)
Title: Kommunikationsmodul für persönliche Leistungsüberwachung sowie entsprechende Vorrichtung und Verfahren
Inventor: MARTIKKA MIKKO
IPC: G08C17/02
Filed: 2014-12-11
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kommunikationsmodul für persönliche Körperleistungsüberwachung und/oder - erleichterung, umfassend:- eine Einrichtung zum Anbringen des Kommunikationsmoduls an einer an einem Sportartikel befindlichen Anbringzone, wobei die Anbringeinrichtung zwei oder mehr elektronische Kontaktanschlüsse zur Herstellung eines elektronischen Kontakts mit dem Sportartikel aufweist, solange sie an diesem angebracht ist,- eine Drahtlos-Kommunikationseinheit zum Kommunizieren mit einem Fernüberwachungsgerät,- eine funktionell mit den Kontaktanschlüssen und mit der Drahtlos-Kommunikationseinheit verbundene Verarbeitungseinheit,- eine Einrichtung zum Lesen einer Kennung von dem Sportartikel, solange sie an diesem angebracht ist, wobei die Verarbeitungseinheit aufweist:- eine Einrichtung zum Verarbeiten von über die Kontaktanschlüsse und/oder von der Drahtlos-Kommunikationseinheit empfangenen Daten nach Maßgabe von Datenverarbeitungsbefehlen, um eine Kommunikation verarbeiteter Daten zwischen den Kontaktanschlüssen und der Drahtlos-Kommunikationseinheit zu ermöglichen, und- eine Einrichtung zum Ändern der Datenverarbeitungsbefehle abhängig von der von dem Sportartikel gelesenen Kennung, dadurch gekennzeichnet, dass die Verarbeitungseinheit in der Lage ist, eine Anforderung für Datenverarbeitungsbefehle entsprechend der gelesenen Kennung zu senden und die Datenverarbeitungsbefehle über die Drahtlos-Kommunikationseinheit zu empfangen, zu/von einem externen Drahtlosgerät, vorzugsweise dem Fernüberwachungsgerät, und um die empfangenen Datenverarbeitungsbefehle in der Menge von Datenverarbeitungsbefehlen optional in dem Speicher abzuspeichern.
Patent DE-102014218209-B4 (DE)
Title: Pelletierer
Inventor: IWASAKI SHIN
IPC: B01J2/20
Filed: 2014-09-11
Granted: 2018-05-09
Abstract: Pelletierer mit:einem Formplattenabschnitt (2), durch den ein Harzmaterial extrudiert wird;einem Wasserkammerabschnitt (3) zum Schneiden des durch den Formplattenabschnitt (2) extrudierten Harzmaterials, während dieses in Wasser gekühlt wird;wobei zumindest entweder der Wasserkammerabschnitt (3) und/oder der Formplattenabschnitt (2) so aufgebaut ist/sind, dass er/sie in Bezug auf den anderen Abschnitt relativ bewegbar in derartiger Weise ist, dass der Wasserkammerabschnitt (3) und der Formplattenabschnitt (2) einen Zustand einnehmen können, in welchem sie in verbundenen Positionen sind, und einen Zustand einnehmen können, in welchem sie von den verbundenen Positionen separiert sind;einem Arretiermechanismus (4) zum Arretieren des Formplattenabschnittes (2) und des Wasserkammerabschnittes (3) in den verbundenen Positionen, wobei der Arretiermechanismus (4) am Wasserkammerabschnitt (3) in Umfangsrichtung gleichmäßig versetzt angeordnete, sich in Bewegungsrichtung von Wasserkammerabschnitt (3) und/oder Formplattenabschnitt (2) erstreckende Stangen (15) mit einer Nut oder einem Loch aufweist, in die radial bewegbare Arretierteile (17) eingreifen können, die am Formplattenabschnitt (2) vorgesehen sind; undeinem Klemmmechanismus (5) zum Erzeugen einer Magnetkraft, die den Formplattenabschnitt (2) und den Wasserkammerabschnitt (3), die in den verbundenen Positionen durch den Arretiermechanismus (4) verbunden sind, zueinander anziehen, wobei der Klemmmechanismus (5) gebildet ist durch Endabschnitte der Stangen (15) und dem Formplattenabschnitt (2), zwischen denen die Magnetkraft wirkt.
Patent DE-102015000981-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Bauteilanordnung durch Falzen, sowie Bauteilanordnung
Inventor: BLECHSCHMIDT MARTIN
IPC: F16S1/10
Filed: 2015-01-24
Granted: 2017-01-19
Abstract: Verfahren zum Bereitstellen einer Bauteilanordnung (20, 62), bei dem ein erstes Bauteil (24, 60) der bereitzustellenden Bauteilanordnung (20, 62) in einem Falzbereich zu falzen ist, wobei in das erste Bauteil (24, 60) entlang einer Falzachse (36, 72) des vorgesehenen Falzbereichs eine Kerbe (42, 74) eingebracht wird, und wobei das erste Bauteil entlang der Falzachse (36, 72) gefalzt wird, wobei zwei Teilabschnitte (22, 30, 68, 70) des ersten Bauteils (24, 60), die durch den Falzbereich miteinander verbunden sind, ausgehend von der Falzachse (36, 72) um einen Winkel relativ zu der Falzachse (36, 72) gebogen werden, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Teilabschnitten (22, 30, 68, 70) des ersten Bauteils (24, 60) ein zweites Bauteil (46, 64) der bereitzustellenden Bauteilanordnung (20, 62) angeordnet wird.
Patent DE-102015105061-B4 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: BRECH OLIVER
IPC: A47L11/33
Filed: 2015-04-01
Granted: 2022-03-24
Abstract: Reinigungsgerät (1) mit einem Gehäuse (2), das einen Gehäuseinnenraum (3) umschließt und eine Gehäuseunterseite (2a) aufweist, wobei das Gehäuse (2) an der Gehäuseunterseite (2a) eine Bodenplatte (4) aufweist, die von dem im bestimmungsgemäßen Betrieb der zu reinigenden Oberfläche zugekehrten Gehäuseteil gebildet wird und den gesamten Gehäuseboden bildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (4) mindestens vier Gehäuseöffnungen (5,6,7,8,9,10,10',11) aufweist, die jeweils den Gehäuseinnenraum (3) mit der Umgebung verbinden und deren Querschnittsfläche mindestens 80 mm2beträgt, mindestens vier der Gehäuseöffnungen (5,6,7,8,9,10,10',11) jeweils durch ein Bauteil (13,14,15,16,17,18), das an der Bodenplatte (4) oder an einem im Gehäuseinnenraum (3) angeordneten Element befestigt ist, zumindest abschnittsweise verschlossen sind, und lediglich eine erste Gehäuseöffnung (5) und eine zweite Gehäuseöffnung (6) der durch das jeweilige Bauteil (13,14) zumindest abschnittsweise verschlossenen Gehäuseöffnungen (5,6,7,8,9,10,10',11) in keiner Fluidverbindung mit den übrigen der durch das jeweilige Bauteil (15,16,17,18) zumindest abschnittsweise verschlossenen Gehäuseöffnungen (5,6,7,8,9,10,10',11) stehen, wobei die nicht mit den übrigen Gehäuseöffnungen (7,8,9,10,10',11) in Fluidverbindung stehenden Gehäuseöffnungen (5, 6) über einen Saugmund (19) mit einem Saugkanal (20), der durch den Gehäuseinnenraum (3) verläuft, in Fluidverbindung stehen, wobei ein erstes Bauteil (13) ein rotierbarer Bürstenkörper (13) ist, wobei das erste Bauteil (13) die erste Gehäuseöffnung (5) abschnittsweise verschließt, die mit dem Saugkanal (20) in Fluidverbindung steht, und wobei ein zweites Bauteil (14) eine Revisionsklappe (14) ist, wobei das zweite Bauteil (14) die zweite Gehäuseöffnung (6) vollständig verschließt.
Patent DE-102015105161-B4 (DE)
Title: Eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Detektieren einer Bewegung eines Objekts in einem Zielraum
Inventor: GRÜNWALD JOHANNES
IPC: G01S17/36
Filed: 2015-04-02
Granted: 2022-11-10
Abstract: Eine Vorrichtung (100A) zum Detektieren einer Bewegung eines Objekts in einem Zielraum, wobei sich das Objekt in einem Abstand von einer Bilderfassungsvorrichtung befindet, die ausgebildet ist, um den Abstand zu messen und um ein Sensorsignal bereitzustellen, das auf den Abstand hinweist, wobei das Sensorsignal (105) in eine Zerlegung zerlegbar ist, die ungerade Harmonische umfasst, wenn das Objekt in Ruhe ist, die Vorrichtung umfassend:ein Bestimmungsmodul (110A), das ausgebildet ist, um das Sensorsignal (105) zu empfangen und um zumindest ein Bewegungssignal (115) basierend auf zumindest einer geraden Harmonischen der Zerlegung des Sensorsignals zu erzeugen;ein Detektionsmodul (120A), das ausgebildet ist, um die Bewegung des Objekts basierend auf dem zumindest einen Bewegungssignal (115) zu detektieren und um ein Detektionssignal (125) bereitzustellen, das die Bewegung des Objekts anzeigt; undwobei die Bilderfassungsvorrichtung ausgebildet ist, um ein Bild zu erfassen, das eine Mehrzahl von Pixeln aufweist, und wobei das Bestimmungsmodul (110A) ausgebildet ist, um das Sensorsignal zu empfangen und um das Bewegungssignal (115) für jedes Pixel der Mehrzahl von Pixeln zu erzeugen, ohne sich auf benachbarte Pixel der Mehrzahl von Pixeln zu stützen.
Patent DE-102015107023-B4 (DE)
Title: Drei spannungsreferenzschaltungen und ein verfahren zum erzeugen einer spannungsreferenz
Inventor: MARINCA STEFAN
IPC: G05F3/30
Filed: 2015-05-06
Granted: 2022-12-22
Abstract: Spannungsreferenzschaltung, aufweisend:eine PTAT-Komponente, die ausgebildet ist zum Generieren eines PTAT-Signals, das von einer Basis-Emitter-Spannungsdifferenz zwischen ersten und zweiten Bipolartransistoren (qn11..qn1m, qn21..qn2m) der PTAT-Komponente abhängt, die bei verschiedenen Stromdichten arbeiten;eine CTAT-Komponente, die ausgebildet ist zum Generieren eines CTAT-Signals, wobei das CTAT-Signal ein CTAT-Strom ist;dadurch gekennzeichnet, dass die CTAT-Komponente einen ersten Trimmpunkt aufweist, der dafür ausgebildet ist, einen Temperaturkoeffizienten der Spannungsreferenzschaltung zu variieren;wobei die CTAT-Komponente operabel mit der PTAT-Komponente gekoppelt ist, um eine CTAT-Signalkomponente an das PTAT-Signal zu koppeln, um an einem Ausgang der Spannungsreferenzschaltung eine Ausgangsspannung bereitzustellen, die in der ersten Ordnung temperaturunempfindlich ist, und wobei die Spannungsreferenzschaltung nur durch die CTAT-Komponente kalibrierbar ist.
Patent DE-102015109291-B4 (DE)
Title: Verfahren zur automatischen Messung und Anzeige des Zuladegewichts eines Schienenfahrzeugs
Inventor: HARTMANN ALBERT
IPC: G01G23/14
Filed: 2015-06-11
Granted: 2018-02-08
Abstract: Verfahren zur automatischen Messung und Anzeige des Zuladegewichts eines Schienenfahrzeugs mit einem Messsystem bestehend aus einem Dehnungsmessstreifen-Sensor mit einem Steuergerät mit einem Messverstärker, einer Auswerteelektronik und einer Anzeige, gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: – es wird mittels eines Bewegungsmelders detektiert (2), ob das Schienenfahrzeug für eine Beladung anhält, – wird Stillstand detektiert, wird das Messsystem aktiviert und es wird von dem Messsystem geprüft (3), ob bereits eine Zuladung vorhanden ist, – wenn das Messsystem bei Stillstand des Schienenfahrzeugs eine Zuladung detektiert, erfolgt keine Kalibrierung des Messsystems, – wenn das Messsystem keine Zuladung detektiert, wird das Messsystem kalibriert (4) und der Wert des Zuladegewichts auf Null gesetzt, – das kalibrierte Messsystem prüft (7), ob eine Zuladung erfolgt, – wenn eine Zuladung erfolgt, wird das Steuergerät aktiviert (10), die Beladung überwacht (10, 11) und ein Ladegewicht kontinuierlich oder in einem vorgegebenen Zeitraster gespeichert, – wenn die zulässige Zuladung erreicht ist, wird dies durch die Anzeige signalisiert (10), – das Gewicht der Zuladung wird im Messsystem gespeichert (11).
Patent DE-102015109338-B4 (DE)
Title: Messermühle
Inventor: MUTTER WOLFGANG
IPC: B02C18/16
Filed: 2015-06-11
Granted: 2021-10-28
Abstract: Messermühle (10), umfassend:einen Zerkleinerungsbehälter (22) zum Aufnehmen von Zerkleinerungsgut, mit einem Behälterboden (28),ein in dem Zerkleinerungsbehälter (22) rotierendes Messer (42), um das Zerkleinerungsgut zu zerkleinern,einen Antriebsmotor (38) zum Antreiben des Messers (42), wobei der Zerkleinerungsbehälter (22) eine mit dem Behälterboden (28) verbundene sich nach oben erstreckende Bodenhülse (34) aufweist, in welcher die Antriebswelle (36) des Antriebsmotors (38) verläuft, und wobei das Messer (42) hutartig mit einem hülsenförmigen Klingenhalter (40) ausgebildet ist, an welchem eine oder mehrere Schneidklingen (46) befestigt sind, und der hülsenförmige Klingenhalter (40) in dem Zerkleinerungsbehälter (22) über die Bodenhülse (34) stülpbar ist, undeine Ventilationseinrichtung (410), welche einen Überdruck in dem Zerkleinerungsbehälter (22) erzeugt.
Patent DE-102015111181-B4 (DE)
Title: Schiebetürenanlage
Inventor: SCHMUTZLER MIKE
IPC: E05F15/632
Filed: 2015-07-10
Granted: 2023-12-07
Abstract: Schiebetürenanlage (10), umfassend eine Rollenlaufbahn (20) und eine Schiebetür (100) an welcher wenigstens zwei in der Rollenlaufbahn (20) verschiebbar gelagerte und in Verschieberichtung voneinander beabstandete Rollenwagen (30a,30b) angeordnet sind, wobei zwischen den Rollenwagen (30a,30b) ein motorischer Antrieb (40) angeordnet ist, welcher einen Motor (60) und ein mit dem Motor (60) gekoppeltes rotierbares Antriebsmittel (50) umfasst, welches mit der Rollenlaufbahn (20) derart wirkverbunden ist, dass ein Rotieren des motorisch angetriebenen Antriebsmittels (50) ein Verschieben der Schiebetür (100) entlang der Rollenlaufbahn (20) bewirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebsmittel (40) als ein Teil des Motors (60) ausgebildet ist, wobei der Motor (60) als kommutierender Außenläufer-Synchronmotor ausgebildet ist, bei dem der Rotor als Antriebsmittel (50) dient und dass der motorische Antrieb (40) in einem Gehäuse (70) angeordnet ist, dass eine im Querschnitt U-förmige Kontur aufweist, welche die Schiebetür (100) zumindest teilweise umfasst.
Patent DE-102015113191-B4 (DE)
Title: Leiterplatte
Inventor: BEKKE MAKOTO
IPC: H05K1/11
Filed: 2015-08-11
Granted: 2020-09-10
Abstract: Leiterplatte (50, 60, 90), umfassend: drei oder mehr als drei Durchgangslöcher (51-53, 61-63, 91-93);wobei eine jede Innenwand jedes Durchgangslochs (51-53, 61-63, 91-93) von einer leitenden Beschichtung bedeckt ist,in welche Anschlussleitungen gleicher Größe einer elektronischen Komponente eingeführt sind,konfiguriert, um durch Tauchlöten in Schmelzlot gelötet zu werden, wobei die drei oder mehr als drei Durchgangslöcher (51-53, 61-63, 91-93) in zwei oder mehr Gruppen, die sich durch die Durchmesser ihrer Durchgangslöcher (51-53, 61-63, 91-93) unterscheiden, aufgeteilt sind, und wobei der Durchmesser der Durchgangslöcher (51-53, 61-63, 91-93) der Gruppe, bei der mehr benachbarte Durchgangslöcher (51-53, 61-63, 91-93) angeordnet sind, nicht größer ist als der Durchmesser der Durchgangslöcher (51-53, 61-63, 91-93) der Gruppe, bei der weniger benachbarte Durchgangslöcher (51-53, 61-63, 91-93) angeordnet sind.