baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10304618-B4 (DE)
Title: Labyrinthdüse
Inventor: FRANKENBERGER ECKART DR
IPC: B41F21/00
Filed: 2003-02-05
Granted: 2018-10-18
Abstract: Trag- oder Leitvorrichtung für Bogen in einer Bogen verarbeitenden Maschine, insbesondere Druckmaschine, mit einer Anzahl von Auslassöffnungen in einer Trag- oder Leitfläche zur Beaufschlagung des Bogens mit gedrosselter Luftströmung, wobei zwischen der Trag- oder Leitfläche und einem davon beabstandeten Abdeckblech mindestens zwei Zwischenlagen angeordnet sind, die jeweils eine Anzahl von Öffnungen aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckblech (8) über eine Anzahl von Einlassöffnungen (9) mit mindestens einer Blasluftquelle (7) in Verbindung steht und dass zwischen der Einlassöffnung und der zugehörigen Auslassöffnung (4) jeweils eine Öffnung (16) in der ersten Zwischenlage (13) mit jeweils zwei Öffnungen (17, 17) in der zweiten Zwischenlage (14) und eine Öffnung (17) in der zweiten Zwischenlage (14) mit jeweils zwei Öffnungen (16, 16) in der ersten Zwischenlage (13) in Verbindung steht.
Patent DE-10316904-B4 (DE)
Title: Linearmotor
Inventor: GEIGER MARTIN
IPC: H02K41/03
Filed: 2003-04-12
Granted: 2007-12-06
Abstract: Linearmotor
(1) mit einem Primärteil (2)
und einem Sekundärteil
(3), wobei das Sekundärteil
(3) einen im Querschnitt U-förmigen
Profilkörper
(4) mit Magnetplatten (5) aufweist, dessen Seitenschenkel (4a) jeweils innenseitig
Führungsschienen
(6) und die Magnetplatten (5) aufweisen, wobei zwischen den sich
in Längsrichtung an
den beiden Seitenschenkeln (4a) erstreckenden Führungsschienen (6) Rollen (9a)
des Primärteils
(2) angeordnet sind und die Innenseiten der Führungsschienen (6) beaufschlagen
und das Primärteil
(2) einen an dem Sekundärteil
(3) in Längsrichtung
entlang bewegbaren Laufwagen (7) mit stromdurchflossenen Spulen
(8) aufweist, die quer zur Längsrichtung
des Profilkörpers
(4) zwischen den gegenüberliegenden
Magnetplatten (5) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass
der Profilkörper
(4) ein Strangpressprofil aus Leichtmetall ist, dass die Führungsschienen
(6) und Trägerplatten
(5a) der Magnetplatten (5) durch Einlegen/Einschieben in Aufnahmenuten
(4c, 4d) und Einwalzen mit dem Profilkörper (4) verbunden sind, dass
in jedem Seitenschenkel (4a) des Profilkörpers (4) innenseitig jeweils  eine
Führungsschiene
(6) vorgesehen ist, dass der...
Patent DE-10327613-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung einer Öffnung auf einer alternierenden Phasenmaske
Inventor: KUNKEL GERHARD
IPC: G03C5/00
Filed: 2003-06-18
Granted: 2007-10-31
Abstract: Verfahren
zur Bildung einer Öffnung (16)
auf einer alternierenden Phasenmaske (1), wobei die Öffnung (16)
zwei Teilbereiche (12, 14) aufweist, die einen auf sie einfallenden
Lichtstrahl mit einem voneinander verschiedenen Phasenhub beaufschlagen,
umfassend die Schritte:  – Bereitstellen
eines transparenten Substrates (18) mit einer Oberfläche, einer
auf der Oberfläche
angeordneten opaken Schicht (10) und wenigstens einer auf der opaken Schicht
(10) angeordneten zweiten Schicht (32), welche eine gegenüber der
opaken Schicht (10) selektive Eigenschaft in einem Ätzprozeß aufweist,  – Bilden
einer Öffnung
in der zweiten Schicht (32),  – konformes Abscheiden einer
weiteren Schicht (36) auf der zweiten Schicht und in der Öffnung,  – Zurückätzen der
weiteren Schicht (36) zur Bildung eines Spacers (38) innerhalb der Öffnung,
so daß die Öffnung einen
reduzierten Durchmesser aufweist,  – Ätzen zur Übertragung der Öffnung in
die opake Schicht (10), so daß ein
erster Teilbereich (12) auf der Oberfläche des transparenten...
Patent DE-10329848-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsitz mit Gelenkmechanismus
Inventor: LARDAIS EMMANUEL
IPC: B60N2/22
Filed: 2003-07-02
Granted: 2007-01-18
Abstract: Fahrzeugsitz
mit ersten und zweiten Seiten (1a, 1b), wobei der Sitz eine Sitzfläche (2)
und eine Rückenlehne
(4) aufweist, die mittels eines Gelenkmechanismus gegenüber der
Sitzfläche
verschwenkbar montiert ist, wobei der Gelenkmechanismus erste und
zweite Gelenke (5a, 5b) umfasst, die an der ersten beziehungsweise zweiten
Seite des Sitzes angeordnet sind und jeweils Folgendes umfassen:  – erste
Flansche (10a, 10b) und zweite Flansche (12a, 12b), die um eine
gemeinsame Drehachse (X) des ersten und zweiten Gelenks (5a, 5b)
gegeneinander verschwenkbar montiert sind, wobei die ersten Flansche
(10a, 10b) des ersten und zweiten Gelenks beide mit einem ersten
Sitzelement (2) – der
Sitzfläche
oder der Rückenlehne – fest verbunden
sind, während
die zweiten Flansche (12a, 12b) des ersten und zweiten Gelenks mit
einem zweiten Element (4)  – der
Sitzfläche
oder der Rückenlehne – fest verbunden sind,
wobei der zweite Flansch (12a, 12b) jedes Gelenks (5a, 5b) mit einer
ersten Zahnung...
Patent DE-10331494-B4 (DE)
Title: Stuhl
Inventor: VOELKLE ROLF
IPC: A47C7/44
Filed: 2003-07-11
Granted: 2007-06-14
Abstract: Stuhl
mit einem Sitzteilträger
(3), mit einem daran schwenkbeweglich angelenkten, mit einer Rückenlehne
verbindbaren Rückenlehnenträger (7)
und mit einer mit dem Rückenlehnenträger (7)
zusammenwirkenden, eine Federeinrichtung (11) aufweisenden Rückstelleinrichtung
(9), dadurch gekennzeichnet, dass der Rückenlehnenträger (7)
zwei gegeneinander verschwenkbare Trägerelemente (17, 19) aufweist,
von denen das erste Trägerelement
(17) mit der Rückenlehne
und das zweite Trägerelement
(19) mit der Rückstelleinrichtung
(9) verbindbar ist, und dass zur Einstellung der Rückstellkraft
die Winkelstellung zwischen dem ersten und zweiten Trägerelement (17,
19) mittels einer Spreizeinrichtung (59) einstellbar ist.
Patent DE-10331829-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung einer Referenzspannung
Inventor: NYGREN AARON
IPC: H04L25/02
Filed: 2003-07-14
Granted: 2009-04-16
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer Referenzspannung (Vref) zur Diskriminierung
der logischen Zustände
eines von wenigstens einem Datenempfänger empfangenen Datensignals
(DQ), wobei getrennt vom Datensignal (DQ) ein Taktsignal (DQS) in
Form einer kontinuierlichen Folge von tiefen und hohen Taktsignalzuständen mit konstanter
Periodendauer zur Empfängerseite übertragen wird,
wo durch Integration die Referenzspannung als zeitlicher Mittelwert
der tiefen und hohen Signalzustände
des Taktsignals (DQS) erzeugt wird,  dadurch gekennzeichnet,
dass  – das
Datensignal (DQ) und das Taktsignal (DQS) elektrisch übertragen
und empfangen werden,  – das
von einem separaten Taktsignalempfänger (2s) empfangene Taktsignal
(DQS) dieselben tiefen und hohen Spannungspegel wie ein empfangenes
Datensignal (DQ) aufweist und denselben systembedingten elektrischen
Variationen unterworfen ist wie das empfangene Datensignal (DQ),
und  – die
Integration des empfangenen Taktsignals (DQS) während einer bestimmten Zeitdauer
vor dem Empfang des Datensignals (DQ) ausgangsseitig des Taktsignalempfängers (2s)
durchgeführt
und die Referenzspannung (Vref) Referenzspannungseingängen des
wenigstens einen Datenempfängers
(2n) und des...
Patent DE-10334467-B4 (DE)
Title: Luftscaler
Inventor: HELFENBEIN GERALD
IPC: A61C1/07
Filed: 2003-07-29
Granted: 2009-03-05
Abstract: Luftscaler
mit einer Schwingachse (3), die mittels Knebeln (10), die aus der
Mantelfläche
der Schwingachse ragen, und diese Knebel kontaktierende O-Ringe
(15) im Handstück
(4) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Kontaktflächen der
O-Ringe (15) Abstand
von der Mantelfläche
der Schwingachse (3) aufweist, daß jeder O-Ring an seiner oberen
und unteren Kontaktfläche
und einer seiner seitlichen Kontaktflächen, der inneren oder der äußeren, das
Handstück
(4) oder handstückfeste
Bauteile (9, 13) oder den Knebel (10) kontaktiert und auf der jeweils
verbleibenden anderen, seitlichen Kontaktfläche den Knebel (10) oder das
Handstück (4)
oder handstückfeste
Bauteile (9, 13) kontaktiert.
Patent DE-10338587-B4 (DE)
Title: Wellendichtung
Inventor: KOCH UWE
IPC: F16J15/32
Filed: 2003-08-22
Granted: 2007-06-21
Abstract: Wellendichtung,
umfassend ein ringförmiges
Dichtelement (104) zum Abdichten zwischen einer Medienseite und
einer Außenseite
der Wellendichtung (100), wobei das Dichtelement (104) mit einer
Rückförderstruktur
(130) versehen ist, durch welche flüssiges Medium zu der Medienseite
der Wellendichtung (100) hin gefördert wird,
und  wobei die Rückförderstruktur
(130) mindestens einen ringförmig
geschlossenen Ringkanal (134) und mindestens einen Verbindungskanal
(136), welcher den Ringkanal (134) mit der Medienseite der Wellendichtung
(100) verbindet, umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass  die
Rückförderstruktur
(130) mindestens zwei ringförmig geschlossene
Ringkanäle
(134a, 134b) umfasst, wobei mindestens ein äußerer Ringkanal (134b) mindestens
einen inneren Ringkanal (134a) ringförmig umschließt und mindestens
ein Verbindungskanal (158) den äußeren Ringkanal
(134b) mit dem inneren Ringkanal (134a) verbindet, und dass die
Rückförderstruktur
(130) kreuzungsfrei ausgebildet ist.
Patent DE-10343278-B4 (DE)
Title: Halbbrückenschaltung mit einer Einrichtung zur Vermeidung von Querströmen
Inventor: THIELE STEFFEN
IPC: H02M1/08
Filed: 2003-09-18
Granted: 2006-01-05
Abstract: Halbbrückenschaltung,
die folgende Merkmale aufweist:  – ein erstes und zweites Halbleiterschaltelement
(M1, M2), die jeweils eine Laststrecke (D – S) und einen Ansteueranschluss
(G) aufweisen und deren Laststrecken (D – S) in Reihe zwischen Klemmen
für ein
erstes und zweites Versorgungspotential (V1, GND) geschaltet sind,  – eine Eingangsklemme
(IN) zum Anlegen eines Eingangssignals (Sin),  – eine an
den Ansteueranschluss (G) des ersten Halbleiterschaltelements (M1)
angeschlossene erste Ansteuerschaltung (11) und eine an den Ansteueranschluss
(G) des zweiten Halbleiterschaltelements (M2) angeschlossene zweite Ansteuerschaltung
(21), denen jeweils das Ansteuersignal (Sin) zugeführt ist,  – wenigstens
eine Schaltzustandsdetektionsschaltung (12, 22), die ein von einem
Schaltzustand des ersten Halbleiterschaltelements (M1, M2) abhängiges Schaltzustandssignal (ST1,
ST2) erzeugt,  gekennzeichnet durch  wenigstens eine erste
Ausblendeschaltung (13), der das Schaltzustandssignal (ST1) des
ersten Halbleiterschaltelements (M1) zugeführt ist und die ein von dem
Schaltzustandssignal (ST1) abhängiges
erstes Freigabesignal (FS1) erzeugt, das der Ansteuerschaltung (21)
des...
Patent DE-10348946-B4 (DE)
Title: Bearbeitungsverbund für ein Substrat
Inventor: HERMENS HARRIE
IPC: B32B17/06
Filed: 2003-10-18
Granted: 2008-01-31
Abstract: Verbund,
umfassend  1.1 ein Substrat, das als Dünnstsubstrat (2) mit einer
Dicke von weniger als 0,3 mm ausgebildet ist;  1.2 ein Trägersubstrat
(1);  1.3 wobei das Substrat zumindest mittelbar mit dem Trägersubstrat
(1) verbunden ist;  1.4 zwischen Substrat und Trägersubstrat
(1) eine Abstandsschicht (3) mit Aussparungen (3.3) eingebracht
ist, wobei die Aussparungen (3.3) zumindest in der Oberfläche der
Abstandsschicht (3) vorgesehen sind, welche dem Substrat zugewandt
ist,  dadurch gekennzeichnet, dass.  1.5 der Verbund eine
Gesamtdicke von 0,4 mm bis 1,1 mm aufweist, insbesondere eine Gesamtdicke
von 0,5 mm.
Patent DE-10356156-B4 (DE)
Title: Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung eines Staubsaugers
Inventor: LIM JONG-KOOK
IPC: B08B5/04
Filed: 2003-12-02
Granted: 2007-08-02
Abstract: Wirbelungs-Staubsammelvorrichtung für die Verwendung
in einem Staubsauger, mit  einem oberen Gehäuse (30) in welchem ein Luftansauganschluss
(32) gebildet ist,  einem unteren Gehäuse (40), welches mit dem oberen
Gehäuse
(30) zur Bildung einer Wirbelungskammer (34) verbunden ist,  einer
Leit- bzw. Führungseinheit
(50), die zwischen den oberen und unteren Gehäusen (30, 40) angeordnet ist
und die einen ersten Kanal (44) zur Wirbelung einer mit Schmutz
beladenen Luft, welche durch den Luftansauganschluss (34) eingesaugt
ist, und einen zweiten Kanal (46) zur Ableitung einer gereinigten
Luft aufweist, und einer Filteranordnung (60) die zwischen der Leit-
bzw. Führungseinheit
(50) und dem unteren Gehäuse
(40) zur Entfernung von Staub und Schmutz aus der eingesaugten Luft
angebracht ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass das untere
Gehäuse
(40) mit einer Vielzahl von Staubsammelkammern (48) versehen ist,
die auf dessen beiden Seiten gebildet sind und die zur Aufnahme
des aus der Luft abgeschiedenen Staubes und Schmutzes...
Patent DE-10391056-B4 (DE)
Title: Zusatzgerät-Steuerschnittstelle
Inventor: HELLBERG TINO
IPC: H04M1/72409
Filed: 2003-02-13
Granted: 2006-07-27
Abstract: Schnittstelle
zwischen einem Master- und einem Slavegerät, mit einer bitseriellen,
bidirektionalen Signalleitung zum Übertragen von Befehlen und
zugehörigen
Daten vom Master- zum Slavegerät,
wobei die bitserielle, bidirektionale Signalleitung ferner andere
Signale überträgt, zu denen
ein Rücksetzsignal,
ein Interruptsignal und ein Lernsequenzsignal zum Spezifizieren
der Dauer einer Bitzeit für
vom Slave- zum Mastergerät übertragene Daten
gehören.
Patent DE-19706277-B4 (DE)
Title: Backofen zum Gären
Inventor: RIEGER ROLAND
IPC: A21B3/04
Filed: 1997-02-18
Granted: 2010-04-15
Abstract: Backofen zum Gären, der bestimmungsgemäß zum Garen nämlich Backen und Braten ausgelegt ist, mit einer im Bodenbereich für eine Wasseraufnahme ausgebildeten Backofenmuffel und zumindest einem unterhalb der Backofenmuffel angeordneten Heizkörper und mit einer diesen Heizkörper mit Heizenergie beaufschlagenden Anordnung, dadurch gekennzeichnet, dass der Backofen derart ausgebildet ist, dass in einer Betriebsart  – der Backofenmuffel für eine erste Phase temperaturerfassungslos eine zeitbegrenzte energiereiche Heizleistung zur Aufheizung der Backofenmuffel und zum Verdampfen einer in diese vorab eingebrachten Wassermenge zugeführt wird, und  – anschließend eine andauernde empirisch für die Backofenmuffel zur Erhaltung eines Temperaturwertes zwischen 33°C und 40°C repräsentativ ermittelt vorgegebene niedrige Heizleistung durch einen leistungsschwachen Heizkörper zugeführt wird.
Patent DE-19736357-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Werkstück-Oberflächen
Inventor: KLINK ULRICH
IPC: B24B33/02
Filed: 1997-08-21
Granted: 2005-03-03
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Werkstück-Oberflächen, insbesondere
der Kolbenlaufbahnen von Brennkraftmaschinen, aus einer Aluminium-Legierung mit
eingebetteten Silizium-Partikeln, wobei zunächst eine mechanische Feinbearbeitung
der Werkstück-Oberfläche mittels
Hochdruck-Wasserstrahlen erfolgt und im Anschluss daran die Aluminium-Legierungsmatrix
durch Materialaetrag zurückgesetzt
wird, so dass die Silizium-Partikel aus der Oberfläche des
Werkstückes
herausragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Werkstück-Oberfläche in einem
Verfahrensschritt durch eine Hochdruck-Wasserstrahlbehandlung ohne wesentlichen
Materialbetrag geöffnet
wird, und in einem weiteren Verfahrensschritt durch mechanisches
Honen die Aluminium-Legierungsmatrix zurückgesetzt wird, wobei das Zurücksetzen
der Aluminium-Legierungsmatrix
in einer Größenordnung
von etwa 0,5 μm
bis 2 μm
erfolgt.
Patent DE-19752347-B4 (DE)
Title: Verbundlenker-Hinterachse und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: REISDORF KLAUS
IPC: B60G7/00
Filed: 1997-11-26
Granted: 2006-06-01
Abstract: Verbundlenker-Hinterachse,
mit einem biegesteifen und torsionsweichen Querträger (2),
der an seinen Enden zwei Längsträger (4)
verbindet, die einenends zur Aufnahme von Radträgern (9) und anderenends zur
Anlenkung an einem Fahrzeugaufbau geeignet sind, wobei der Querträger (2)
und der Längsträger (4)
aus Leichtmetall oder einer Leichtmetall-Legierung hergestellt sind und  in
einem Übergangsbereich
ineinandergesteckt und durch einen Kleber miteinander verbunden
sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  im Bereich der Steckverbindung
in dem äußeren Bauteil
(4) mindestens eine Bohrung (10) zur Zuführung des Klebers vorgesehen
ist und  der Längsträger (4)
und der Querträger
(2) im Bereich der Steckverbindung durch eine punktförmige Hilfsverbindung (6)
miteinander verbunden sind.
Patent DE-19807085-B4 (DE)
Title: Direktantrieb mit internen Sensoren und Regeleinrichtung
Inventor: DREIFKE LARS
IPC: H02K11/215
Filed: 1998-02-20
Granted: 2005-06-23
Abstract: Direktantrieb
mit internen Sensoren und Regeleinrichtung, mit   einer er Aktiveinheit
(12) aus Spulensystemen (4) mit Eisenkernen (3) und Permanentmagnetsystemen
(5) zur Erzeugung von Magnetflüssen
(15, 14),  einer Passiveinheit (13) zur Leitung der Magnetflüsse (14, 15),  einer
Führungseinheit
(7) zur Gewährleistung
eines Abstandes und einer Relativbewegung zwischen Aktiveinheit (12)
und Passiveinheit (13),  einem Messsystem und einer Regeleinrichtung,
umfassend mindestens ein Leistungsstellglied (22) zur Bereitstellung
der Phasenströme,
mindestens einen Regler, der Führungsgrößen (16)
und Signale vom Messsystem (1, 19/20) verarbeitet und eine Führungsgröße für das Leistungsstellglied
(22) ausgibt, wobei der Direktantrieb ein Hybridschrittmotor ist
und  das Messsystem mindestens einen internen Sensor (1) im Motormagnetkreis
je Motorphase aufweist, der zur hochauflösenden Messung des strombedingten
und permanentmagnetbedingten Magnetflusses (14, 15) im gesamten Frequenzbereich
vom Stillstand bis zur Maximalgeschwindigkeit geeignet ist und jeweils
ein Sensorsignal ausgibt,  die Signale der Sensoren (1) von
mindestens einer Signalverarbeitungseinrichtung (19/20) verarbeitet
werden,...
Patent DE-19818698-B4 (DE)
Title: Aufhängung für eine Fahrzeugachse
Inventor: FREY CHRISTOPHER
IPC: B60G9/00
Filed: 1998-04-25
Granted: 2010-12-02
Abstract: Aufhängung für eine einen starren Achskörper (1) aufweisende Fahrzeugachse, mit wenigstens je einem Führungslenker (2) beidseits der Fahrzeuglängsmittelebene, welcher mit seinem vorderen Ende (3) an einem chassisfesten Lagerpunkt (4) angelenkt und im Abstand davon starr mit dem Achskörper (1) verbunden ist, und welcher im Bereich seines hinteren Endes (5) das untere Auflager eines Federelements (6) bildet, auf dessen Oberseite sich das Fahrzeugchassis (7) abstützt,  wobei der Führungslenker (2) einen vorderen Grundkörper (8) und einen hinteren Tragkörper (9) aufweist, welche als gesonderte Bauteile ausgebildet sind,  wobei der Achskörper (1) mit dem Grundkörper (8) verbunden ist,  wobei sich das Federelement (6) auf dem hinteren Tragkörper (9) abstützt,  wobei der Tragkörper (9) bezüglich der Höhe relativ zu dem Grundkörper (8) variabel positionierbar und im Bereich von Berührungskanten (10, 10') befestigbar ist, und  wobei der Tragkörper (9) im Bereich der Berührungskanten (10, 10') den Grundkörper (8) oder ein mit...
Patent DE-19827939-B4 (DE)
Title: Zeitweise drahtlose Amtsleitung in zellularen Mobilnetzen
Inventor: SCHULTE-KELLINGHAUS HERMANN
IPC: H04W72/04
Filed: 1998-06-23
Granted: 2005-07-07
Abstract: Vermittlungszentrum
für ein
mobiles zellulares Netz, enthaltend:  a) eine Schnittstellenvorrichtung
(12) zum Einrichten mindestens eines Kommunikationskanals zwischen
dem Vermittlungszentrum und mindestens einer Mobilstation, die sich
in mindestens einer Zelle des mobilen zellularen Netzes bewegt;
und  b) eine Zuordnungsvorrichtung (14) zum Verändern einer Kommunikationskanalzuordnung
bei der Schnittstellenvorrichtung (12) bei einer Zuordnungsanforderung,
derart, dass jede Zuordnungsanforderung mindestens eine Zielposition
und eine Kommunikationskapazitätsveränderung spezifiziert,  gekennzeichnet
durch  c) eine Kommunikationskapazitäts-Reservierungsvorrichtung (16) zum Reservieren
einer spezifischen Kommunikationskapazität zu zumindestens einer Zielposition
während einer
vorgegebenen Zeitperiode bei Empfang einer Reservierungsanforderung,
wobei die Zeitperiode durch Startzeitpunkt und Endzeitpunkt in der
empfangenen Reservierungsanforderung vorgegeben wird.
Patent DE-19838600-B4 (DE)
Title: Energiefilter und Elektronenmikroskop mit Energiefilter
Inventor: KIMOTO KOJI
IPC: H01J49/46
Filed: 1998-08-25
Granted: 2007-05-31
Abstract: Energiefilter
für den
Elektronenstrahl (11) eines Elektronenmikroskops, mit  n Magnetsektoren
(18a bis d, 19a bis c), wobei n mindestens 3 beträgt und für die Ablenkwinkel α1, α2, ... an
des Elektronenstrahls durch die entsprechenden Magnetsektoren die
folgenden Beziehungen gelten: α1
= an, α2
= αn-1 ...,
und der Winkel (α e ) zwischen den Richtungen (16, 17) des in
das Energiefilter eintretenden Elektronenstrahls und des aus ihm
austretenden Elektronenstrahls 90° beträgt, und  einem
Schlitz (40) auf dem Weg des austretenden Elektronenstrahls zum
Durchtritt von Elektronen einer vom Filter ausgewählten Energie,  wobei
die Magnetsektoren bezüglich
einer Symmetrieebene (13) so angeordnet sind, daß der mittlere Elektronenstrahlweg
im Energiefilter bezüglich
der Symmetrieebene symmetrisch ist und die von einer Bündelknotenebene
(10) ausgehenden Elektronen des in das Energiefilter eintretenden
Elektronenstrahls auf eine Energiedispersionsebene (15), auf der
der Schlitz (40) angeordnet ist, und die von einer Eingangsbildebene
(12) ausgehenden Elektronen des eintretenden Elekronenstrahls auf
eine...
Patent DE-19845836-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verteilen von Stückgut auf mehrere weiterführende Förderbahnen
Inventor: ASMANN ROLAND
IPC: B65G47/71
Filed: 1998-09-28
Granted: 2006-06-01
Abstract: Vorrichtung
zum Verteilen von Stückgut
auf mehrere weiterführende
Förderbahnen,
insbesondere von Paketen, Päckchen
oder Behältern,
mit einem zwischen mindestens einer Zuführförderbahn und mehreren weiterführenden
Förderbahnen
angeordneten Zwischenförderer,
mindestens einem auf dem Zwischenförderer angeordneten und um
eine im wesentlichen senkrecht zur Förderebene des Zwischenförderers
ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbaren Umleitelement, das zur Führung des
Stückgutes
in Richtung einer vorgewählten weiterführenden
Förderbahn
ein endlos und vertikal zur Förderfläche des
Zwischenförderers
umlaufendes und von einem Antriebsmotor angetriebenes Umleitband
aufweist, wobei die Schwenkachse des Umleitelements im Bereich der
angrenzenden weiterführenden
Förderbahnen
angeordnet ist, das Umleitelement zwischen den jeweiligen weiterführenden
Förderbahnen
zugeordneten Anschlagelementen verschwenkbar ist und die Anschlagelemente
im Bereich der Zuführförderbahn
angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebsmotor
(11) an dem Umleitelement (4) abgestützt ist und somit mittels eines
durch die Drehrichtungsumkehr des Umleitbandes (9) hervorgerufenen
Bewegungsimpulses das Umleitelement (4) verschwenkbar ist.
Patent DE-19848479-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einfüllen von Knochenzement
Inventor: JANSSON VOLKMAR
IPC: A61F2/46
Filed: 1998-10-21
Granted: 2007-07-12
Abstract: Vorrichtung
zum Einfüllen
von fließfähigem Knochenzement
in den Zwischenraum zwischen einer in einen Hohlraum eines Knochens
eingesetzten Prothese und der Wand des Hohlraums mit einem Vorratsbehälter für den fließfähigen Knochenzement,
einer aus dieser austretenden Austragleitung und einem in den Vorratsbehälter einschiebbaren
Kolben, dem ein diesen mit konstanter Geschwindigkeit vorschiebender
Antrieb zugeordnet ist, zum Austreiben des fließfähigen Knochenzements aus dem
Vorratsbehälter
und durch die Austragleitung hindurch mit einem konstanten Volumenstrom,
wobei dem Antrieb ein die Förderung
des Knochenzements unterbrechendes Schaltele ment als Steuerung
zugeordnet ist, welches die Förderung
des Knochenzements unterbricht, wenn der Druck des Knochenzements
in dem Vorratsbehälter
und/oder der Austragleitung einen bestimmten Maximalwert überschreitet,
dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb
(14) als Elektroantrieb ausgebildet ist, der von der Steuerung so
betätigbar
ist, daß der
Knochenzement durch die Austragleitung (15) mit einem konstanten
Volumenstrom zwischen 0,2 cm 3 /s und 7 cm 3 /s hindurchgedrückt wird, und daß das unterbrechende
Schaltelement die Energiezufuhr zu dem...