baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-255371-A1 (DD)
Title: Hydraulischer linearantrieb
Inventor: KURZ MANFRED
IPC: F15B15/20
Filed: 1986-12-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen hydraulischen Linearantrieb fuer Maschinen und Anlagen, der sich durch einen besonders einfachen und zuverlaessigen Aufbau auszeichnet. Nach der Erfindung ist in einer Bohrung im Gehaeuse eine Steuerhuelse mit koaxial angeordnetem Steuerschieber gefuehrt, der mit einem Stellglied, insbesondere einem lagegeregelten Proportionalmagneten, verstellt werden kann. Die Kolbenstange weist eine konische Bohrung auf, in die eine Stange mit einem Tastkopf hineinragt, die im Gehaeuse drehbar gelagert ist. Die Steuerhuelse wird durch eine Druckfeder direkt oder ueber ein Kraftuebertragungsglied an die Stange gedrueckt, wodurch der Tastkopf der Stange staendig an der Mantelflaeche der konischen Bohrung anliegt. Figur
Patent DD-258188-A1 (DD)
Title: Verfahren zum reibungselektrischen aufladen von pulvern zum beschichten von gegenstaenden
Inventor: DRESSLER PETER
Filed: 1987-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum reibungselektrischen Aufladen von Pulvern zum Beschichten von Gegenstaenden mit einer Pulverwolke, bei der die Pulverteilchen ueber einen Anschlussstutzen in den Zwischenraum zweier Isolierstoffrohre gelangen, wobei ein Isolierstoffrohr drehbar ist, damit sich die Pulverteilchen auf spiralfoermigen Bahnen bewegen und danach in den Bereich zwischen einer feststehenden und einer rotierenden Spruehscheibe aus Isolierstoff gelangen, wovon die eine spiralfoermige Nuten aufweist, so dass zur Fliehkraftzerstaeubung noch die innige Beruehrung der Reibpartner in den Nuten erfolgt. Zur Erhoehung der Pulveraufladung ist die Drehzahl von Null aus regelbar.
Patent DD-263470-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum reinigen von glasplatten
Inventor: SWOBODA ANDREAS
IPC: B08B11/04
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Vorrichtung ist in der Mikroelektronik bei der Herstellung von Glassubstraten und Schablonen anwendbar. Sie dient zur optimalen Reinigung von Glasplatten in bewegten Fluessigkeitsbaedern und ist einfach zu bestuecken, zu handhaben sowie universell einsetzbar. Erfindungsgemaess besteht die Vorrichtung aus einen roboterkompatiblen Rahmengestell und einen dazu passenden Carrier als Magazineinheit, in dem Profilstaebe mit keiligen Nuten so angeordnet sind, dass darin Glasplatten freistehen an drei Punkten fest gelagert werden. Mit der Vorrichtung wird eine optimale Reinigungswirkung erreicht.
Patent DD-264409-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur verminderung des schwallens von fluessigkeiten in behaeltern
Inventor: BRINSCHWITZ WALTER
IPC: B65D90/52
Filed: 1987-09-14
Abstract: Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass plastische oder elastische Membranen in Behaelter auf Fahrzeugen angeordnet werden, die mit Druckluft beaufschlagt durch Hohlraumbildung die entleerende Fluessigkeitsmenge ersetzen, wodurch der Innendruck im Behaelter konstant gehalten, die Fahrtrichtungsstabilitaet erhoeht und das Kippmoment reduziert wird.
Patent DD-265871-A1 (DD)
Title: Einstellpropeller
Inventor: DUDSZUS ALFRED
IPC: B63H3/00
Filed: 1987-11-12
Abstract: Die Erfindung betrifft fuer einen Einstellpropeller die Gestaltung die Propellernabe, die Lagerung der Propellerfluegel in der Propellernabe sowie die Verstellung und Fixierung der Propellerfluegel in der Lagerung. Um einen geringeren Nabenaussendurchmesser gegenueber einen vergleichbaren Verstellpropeller zu erreichen und um die Verstell- und Haltekraft zur Einstellung und Fixierung der Fluegelsteigung zu verringern, werden die Propellerfluegel mit einer ein- oder mehrteiligen Propellernabe (2; 10), die durch eine zylindrische oder konische Naben-/Wellenverbindung oder durch eine Flanschverbindung an der Propellerwelle (1) befestigt ist, am Propellerfluegelfuss (6) jeweils ueber eine ein- oder mehrteilige Fluegellagerplatte (3), die mit einem Verstell- und Fixierhebel zu einer "Fluegellager-Verstellplatte" (3) vereinigt ist, begrenzt drehbar in der Propellernabe (2; 10) verbunden. Diese Fluegellager-Verstellplatten (3) haben im Bereich der Lagerung in der Propellernabe (2) eine von der Kreisform abweichende Kontur, z. B. eine ellipsenfoermige, derart, dass ihre laengere Hauptachse und die das Lager bildenden Flansche in der Hauptbelastungsebene der Propellerfluegel aus der Vorausfahrt und Rueckwaertsfahrt liegen und die Querachse bis nahezu auf das Mass des Fluegelflussdurchmessers breitenvermindert ist und auch die Richtung des Verstell- und Fixierhebels ebenfalls mit der laengeren Hauptachse zusammenfaellt. Weiterhin wird der Propellerfluegelfuss (6) ueber einen festen oder verschraubbaren Zentrierring bzw. Zentrierplatte (5) mit der Fluegellager-Verstellplatte (3) verbunden. Fig. 1
Patent DD-267295-A1 (DD)
Title: Stellglied mit ueberlastkupplung
Inventor: GOEHLERT WERNER
IPC: F16D7/02
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Stellglied mit Ueberlastkupplung, bestehend aus einer Huelse mit Anschlusszapfen, die Bauteile zur Kraftuebertragung und Drehmomentenbegrenzung enthaelt, insbesondere fuer den Einsatz zum automatischen Abgleich elektronischer Bauelemente. Es bestand die Aufgabe, ein Stellglied so aufzubauen, dass es aus wenigen und dabei technologisch einfach auszufuehrenden Bauteilen besteht und dessen Aussendurchmesser sich in das Rastermass herkoemmlicher Leiterplatten einfuegt. Diese Aufgabe wird dadurch geloest, dass die Huelse duennwandig ausgebildet ist, in axialer Richtung von ihrer Oeffnung ausgehende Schlitze aufweist, in der Naehe ihrer Oeffnung einen in einer Aussennut gesicherten Sprengring besitzt und ein in der Huelse aufgenommener Mitnehmer am Umfang in Richtung der Oeffnung der Huelse konisch ausgebildet ist, wobei der Mitnehmer an seinem freien Ende des weiteren einen der Aufnahme der abzugleichenden elektrischen Bauelemente angepassten konischen bzw. lanzettenartig ausgebildeten Ansatz aufweist. Figur
Patent DD-270353-A1 (DD)
Title: Dynamische eigenueberwachungsschaltung fuer flammenwaechter mit zwei die flammenstrahlung aufnehmenden flammenfuehlern
Inventor: PODBIELSKI MARTIN
IPC: F23N5/00
Filed: 1988-03-25
Abstract: Dynamische Eigenueberwachungsschaltung fuer Flammenwaechter mit zwei die Flammenstrahlung aufnehmenden Flammenfuehlern, insbesondere zur selektiven Flammenueberwachung mit hohen Anforderungen an Sicherheit, Verfuegbarkeit und Selektivitaet. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwei jeweils den Flammenfuehler (41, 42), die Bewertungsschaltung (10, 20) fuer das Flammensignal und das Flammenrelais (11, 21) enthaltende am Ausgang (A) konjunktiv verknuepfte Uebertragungskanaele (1, 2) vorhanden sind, wobei die beiden Flammenfuehler (41, 42) taktsteuerbare Mittel (31, 32) zum wechselweisen Abdecken der die Strahlung aufnehmenden Elemente aufweisen und in Reihe mit den Flammenrelais (11, 21) Schalter (13, 23) angeordnet sind, die durch jeweils ueber Dioden (17, 27) mit den Ausgaengen beider Bewertungsschaltungen (10, 20) verbundene, deren Schaltzustand auswertende Ansteuerschaltungen (110, 210) steuerbar sind und dass eine Anlaufschaltung (5) vorgesehen ist. Figur
Patent DD-271539-A1 (DD)
Title: Schaufelradantrieb
Inventor: WENDE KLAUS
IPC: E02F3/24
Filed: 1988-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaufelradantrieb eines Schaufelradbaggers, dessen Schaufelrad 2 mit seinem Antriebsgetriebe 1 mittels Membranflansch 4 formschluessig verbunden ist, wobei das Schaufelrad 2 und das Antriebsgetriebe 1 abtriebsseitig auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind, die mit dem Schaufelrad 2 kraftschluessig verbunden und an ihren Enden in der Auslegerkonstruktion drehbar gelagert ist. Ziel der Erfindung ist es, den infolge Verformungen und Fertigungsungenauigkeiten entstehenden Verschleiss zwischen dem Sitz der Hohlwelle 3 des Antriebsgetriebes 1 und der Schaufelradachse 7 zu verhindern und die sich aus der Durchbiegung der Achse ergebende Winkelstellung der Hohlwelle 3 zum Schaufelrad 2 zu kompensieren und somit Foerderunterbrechungen, kosten- sowie zeitaufwendige Reparaturen zu vermeiden. Dies geschieht erfindungsgemaess dadurch, dass die Hohlwelle 3 des Antriebsgetriebes 1 auf der Schaufelradachse 7 auf der der Membranverbindung gegenueberliegenden Seite auf elastischen Elementen gelagert ist. Fig. 1
Patent DD-272041-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum eintrag eines staubbeladenen gasstromes in einen zyklonabscheider
Inventor: SCHWERDTFEGER INGO
IPC: B04C5/00
Filed: 1988-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und die dazugehoerige Vorrichtung zum Eintrag eines staubbeladenen Gasstromes in einen Zyklonabscheider zur Abscheidung von Staeuben oder mehlfoermigen Materialien aus materialbeladenen Gasen. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass der staubbeladene Gasstrom im Bereich des Zykloneintritts so gefuehrt wird, dass eine starke Geschwindigkeitskomponente zur aeusseren Wandung gerichtet ist. Dadurch verringert sich die in der Draufsicht sich abbildende Kanalbreite des rechteckigen Eintragskanals in Richtung auf den Zykloneintritt bei gleichbleibender Breite 2 des Zykloneintrittsquerschnitts. Entsprechend vergroessert sich in der Seitenansicht im gleichen Kanalabschnitt in Richtung auf den Zykloneintritt vom Mass 5 bis 1 die Kanalhoehe kontinuierlich, so dass sich an jeder Stelle laengs des Kanals der Querschnitt nicht aendert. Figuren
Patent DD-272460-A1 (DD)
Title: Verfahren zur gewinnung von acetylen aus einem abgas
Inventor: SCHNURPFEIL DIETER
IPC: C07C11/24
Filed: 1988-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Acetylen aus einem Abgas der Acrylnitrilsynthese aus Acetylen und Blausaeure an einem NIEUWLAND-Kontakt. Erfindungsgemaess wird Acetylen gewonnen, indem das aus dem Kreisgassystem der Acrylnitrilsyntheseanlage ausgeschleuste, Acetylen, Cyanwasserstoff, Acrylnitril, Stickstoff, Vinylchlorid und andere Verunreinigungen enthaltende Abgas einer kombinierten, zweistufigen Gaswaesche zugefuehrt wird. Bei der ersten Stufe handelt es sich um eine drucklose Gaswaesche mit Salzloesungen als Waschfluessigkeit. Es werden waessrige Loesungen von Alkali- und Erdalkalihalogeniden und einer Massekonzentration von 5 bis 25% eingesetzt. Bei der zweiten Stufe handelt es sich um eine an sich bekannte Druckgaswaesche mit Wasser als Waschfluessigkeit und bei Druecken bis zu 0,25 MPa.
Patent DD-274823-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von hochviskosen polyamiden
Inventor: LEETSCH NORBERT
IPC: C08G69/46
Filed: 1988-08-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung von hochviskosen Polyamiden durch Nachpolykondensation in fester Phase, wobei der Nachpolykondensationskatalysator, wie z. B. Phosphorsaeure, durch Behandeln des Polyamids mit Wasserdampf-Katalysatoren-Gemischen eingearbeitet wird. Hohe gleichmaessige Verteilung des Katalysators im Polyamid.
Patent DD-275056-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von organozinn (iv)-derivaten von n-alkyliden-cyanothioformhydraziden
Inventor: STELTER JEANETTE
IPC: C07F7/22
Filed: 1988-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von N-Alkyliden-cyanothioformhydraziden durch Umsetzung von Cyanohydrazonothioformiaten mit Organozinn(IV)-halogeniden und Carbonylverbindungen wie Aldehyden und Ketonen. Ziel der Erfindung ist es, ein einfaches Einstufenverfahren fuer die Titelverbindungen zu finden, die als potentielle biologisch aktive Verbindungen Bedeutung besitzen koennen.
Patent DD-275271-A1 (DD)
Title: Speisewalzenantrieb fuer kaemmaschinen
Inventor: WELKER MANFRED
IPC: D01G19/08
Filed: 1988-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Speisewalzenantrieb fuer Kaemmaschinen mit einem schwingenden Zangenmechanismus, der eine Oberzange und eine Unterzange enthaelt, und einem nur einen Drehsinn uebertragenden Klinkenschrittmechanismus, der mindestens aus einem Speiserad, einer Schaltklinke und einer Feder besteht, bei dem die Schaltklinke mit ihrem Drehpunkt an einem Hebel angeordnet, der Hebel mit einer gesonderten Welle und die Welle mit einem eine schwingende Bewegung erzeugenden Getriebe verbunden und das Getriebe einstellbar ist. Die Erfindung besteht darin, dass die Verbindungslinie (19) zwischen dem Drehpunkt (11) der Schaltklinke (9) und dem Begriff der Schaltklinke (9) in das Speiserad (8) in der Mitte zwischen den Hubendlagen (4, 5) der Unterzange (2) durch den Drehpunkt (3) der Unterzange (2) verlaeuft und das Speiserad (8) tangiert. Erfindungsgemaess wird die technische Wirkung erzielt, dass unerwuenschte Relativbewegungen zwischen der Schaltklinke und dem Speiserad ausserhalb des Speisezeitpunktes vermieden werden. Fig. 1
Patent DD-277790-A1 (DD)
Title: Sekundaerelement mit einer lithiumelektrode
Inventor: VUCKEL LOTHAR
IPC: H01M4/60
Filed: 1988-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sekundaerelement, das neben einer Lithiumelektrode eine Arbeitselektrode, z. B. aus organischem Material in einem Elektrolyten enthaelt und das in der Feingeraetetechnik oder in der Medizin Anwendung findet. In dem elektrochemisch wirksamen System ist erfindungsgemaess Perylentetracarbonsaeure und/oder eines oder mehrere Derivate einzeln oder in Gemischen enthalten. Die unmittelbar eintretende Wirkung ist, dass auf der Lithiumelektrode keine Dendritenbildung auftritt und sich keine passive Deckschicht ausbildet und damit das Sekundaerelement bei gleichbleibender Energieausbeute ueber 100 Zyklen be- und entladbar ist.
Patent DD-279205-A1 (DD)
Title: Kraftspanneinrichtung
Inventor: IRMSCHER CHRISTIAN
IPC: B23B31/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft kraftbetaetigte Spanneinrichtungen in Form von Fuehrungsluenetten, Spanndornen und Spannfuttern. Der Einsatz ist vorwiegend auf Werkzeugmaschinen fuer Serienproduktion vorgesehen. Erfindungsgemaess bewirkt vorzugsweise eine achsiale Spannbewegung das Verklemmen von mehreren radial beweglichen, achsial in einer gemeinsamen Ebene verschiebbaren, vorzugsweise rollenfoermigen Spannelementen (1) zwischen dem Werkstueck (2) und einem nicht achsparallelem Gegenstueck (3) so, dass ausser radialen Kraeften am Werkstueck auch die achsiale Spannkraft weiter wirkt. Fig. 1
Patent DD-281001-A1 (DD)
Title: Druckventil fuer hydraulische stabilisierungsvorrichtung
Inventor: HOPF JOACHIM
IPC: F16K17/04
Filed: 1989-03-31
Abstract: Das Druckventil fuer hydraulische Stabilisierungsvorrichtungen dient in Vorrichtungen fuer die mechanische Bearbeitung der selbsttaetigen Anpassung und Entriegelung des Stuetzelementes. Durch den Anschluss an einen Arbeitszylinder einerseits und durch miteinander verbundenen direkten und ueber ein zulaufsperrendes Sperrventil fuehrenden Anschluss andererseits wird durch eine besondere konstruktive Ausbildung des Ventilkolbens mit seinen Endstellungen eine sichere Funktion gewaehrleistet. Beim Spannen des Werkstueckes legt sich der Kolben eines Arbeitszylinders an die vorgesehene Werkstueckauflage, wobei nur geringe Kraefte wirksam werden. Bei Erreichung eines bestimmten, einstellbaren Schliessdruckes schliesst das Druckventil den Oelzulauf. Der Kolben wird durch die Wirkung des Druckventiles unabhaengig von Druckaenderungen in der eingenommenen Lage fixiert. Beim Entspannen des Werkstueckes kann der Kolben in seine Ausgangslage gebracht werden, da das Oeffnen eines zulaufsperrenden Sperrventiles einen Oelabfluss in das drucklose Hydrauliksystem gewaehrleistet. Fig. 1
Patent DE-10006136-A1 (DE)
Title: Discharge lamp operating circuit has operating condition storage device and switching device for automatic switching to different operating mode upon interruption of power supply
Inventor: REISER LUDWIG
IPC: H05B37/02
Filed: 2000-02-11
Abstract: The lamp operating circuit has an operating condition storage device (SP) for storing a value (SPA) representing the operating condition of the discharge lamp and a switching device for switching between a number of operating conditions, activated upon interruption in the power supply (U (N)) for the lamp operating circuit. The switching is only initiated when 2 interruptions of the power supply are detected within a defined time interval provided by a timing circuit (D).
Patent DE-10006706-A1 (DE)
Title: Device for therapeutic treatment with ultrasonic waves comprises a resonance head with a piezoelectric foil which is attached to the output membrane by means of an electrically conductive adhesive
Inventor: KIEFER LUTZ
IPC: A61N7/00
Filed: 2000-02-08
Abstract: The device for therapeutic treatment with ultrasonic waves comprises a resonance head incorporating a piezoelectric foil (6) which is attached to the membrane (14) by means of an electrically conductive adhesive, and jointly with the membrane bounds a layer of an incompressible liquid (7). The output from the membrane is transmissible to a required region of human or animal body by means of an appropriate coupling medium.
Patent DE-10007182-A1 (DE)
Title: Closure appliance for receptacles in receptacle-holder incorporates pivoting top part, feeder, and cog wheel control
Inventor: VOGT GEORG
IPC: B65B7/16
Filed: 2000-02-17
Abstract: The closure appliance comprises a receptacle-holder (22), and a preferably pivoting top part (24) movable towards and from the receptacle-holder, for closing the receptacle (20) inside the receptacle-holder with a foil lid (36). A feeder (28) for the foil lids operates preferably with two rollers, and has an operating element (30) in the form of a cog wheel.
Patent DE-10007902-A1 (DE)
Title: Fuel cell system for generating electrical energy from a fuel gas produced in a steam reformer includes a compressor for pressurizing the oxidizing gas supply to the reformer
Inventor: KURITA KENJI
IPC: H01M8/04
Filed: 2000-02-21
Abstract: Fuel cell system for generating electrical energy from a fuel gas produced in a steam reformer includes a compressor for pressurizing the oxidizing gas supply to the reformer. Fuel cell system comprises: (a) a fuel cell for generating electrical energy from a fuel gas and an oxidizing gas; (b) a combustion unit for burning the exit gas from the fuel cell; (c) an oxidizing gas supply unit comprising a first compressor coupled to a turbine driven by the exhaust gas from the combustion unit, for pressurizing the oxidizing gas and supplying it to the fuel cell; (d) a steam reformer for converting a hydrocarbon-based fuel to fuel gas; and (e) a second compressor for further compressing part of the pressurized oxidizing gas and supplying it to the steam reformer.
Patent DE-10012010-A1 (DE)
Title: Increased efficiency of pelletization of synthetic polymers involves treatment with an oxidizing agent before or during pelletization
Inventor: MIENTKEWITZ OLAF
IPC: C08F8/06
Filed: 2000-03-11
Abstract: Loose polymer material undergoing a mechanical, thermal or electromagnetic stress is treated either with oxidizing agent with Redox potential not less than1.5V or subjected to corona, ultra-violet or plasma treatment which only treats surface and avoids complete oxidation of polymer. In the case of polymer with a rubber elastic behavior treatment is only with an oxidizing agent, e.g. permanganate acid, hydrogen peroxide, silver salts, peroxidic sulfuric acid, fluorine or atomic oxygen. An independent claim is made for a loose material, powder or particulate system obtained from the claimed process.
Patent DE-10013123-A1 (DE)
Inventor: GRUENDL ANDREAS
IPC: H02K1/02
Filed: 2000-03-17
Abstract: The invention relates to a method for producing a subassembly of an electric machine, consisting in the following steps: at least one part of the coil of a rotor or a stator of an electric machine is manufactured; the at least one part of the coil is placed in a casting mould whose hollow shape reproduces at least one part of the subassembly, the mould is filled with soft iron particles having a thermoplastic, synthetic coating; the filled mould undergoes heat treatment until the plastic coating of the soft iron particles softens; the filled mould is left to cool; the subassembly is removed from the mould.
Patent DE-10014714-A1 (DE)
Inventor: EGGERT AXEL
IPC: B02C19/20
Filed: 2000-03-24
Abstract: The aim of the invention is to improve effectiveness and/or efficiency of a strainer granulator for material in lumps. A perforated sheet metal (2) which winds round a rotating retainer (6) extends into the fourth quadrant in the direction of rotation of the retainer (6). Striking bars (7) of the retainer (6) brush the material along the perforated sheet metal (2) up to the fourth quadrant, whereby said material has to be disintegrated. Said bars are arranged in an inclined manner. A shorter sojourn time of the material in the strainer granulator thus results and a smaller portion of powder-shaped up to very finely grained material thus results, whereby grain size distribution is small and said material has to be disintegrated. Said powder-shaped up to very finely grained material is not useful for immediate further processing.
Patent DE-10021793-A1 (DE)
Title: Arrangement for driving continuously variable gearboxes has pressure cascade, and bias valve that supplies pressure reduction valve with pressurized medium first and then transmission regulating valve
Inventor: AGNER IVO
IPC: F16H61/662
Filed: 2000-05-10
Abstract: The arrangement has a valve controller with a pressure reduction valve (MF) for producing the pressing pressure for a first piston-cylinder unit and a transmission regulating valve for filling or emptying a third or fourth piston-cylinder unit connected in a pressure cascade so that a first bias valve (VSV) supplies the pressure reduction valve with pressurized medium first to produce the pressing force and subsequently supplies the transmission regulating valve once the pressing force has been reached.
Patent DE-10023323-A1 (DE)
Title: Table or console type clamping device for machining centres has valve element with operating element underneath and connected to flexible cover so that it is automatically activated when workpiece is fitted on
Inventor: GOECKEL KARL
IPC: F16K15/18
Filed: 2000-05-12
Abstract: The clamping device includes one or more valve elements (2) for producing a flow connection with the supply duct of the clamping device. The valve element has an operating element (19) which is to operated for opening and which is mounted underneath and in active connection with a flexible cover (21) having at least one through-flow opening. The cover and preferably also the operating element protrude out from the clamping face (3) so that when the workpiece is fitted the operating element is automatically activated.
Patent DE-10023427-A1 (DE)
Title: Liquid filter comprises housing which holds filter cartridge, lid, and inlet and outlet
Inventor: JAINEK HERBERT
IPC: B01D35/30
Filed: 2000-05-12
Abstract: A liquid filter comprises a housing (10) which holds a filter cartridge (12) with an inlet (13) and an outlet (14), and a lid (11). The lid can be rotated relative to the housing to form a tight connection. Housing surfaces (33) are in contact with lid surfaces (19), and an axial seal is located between the lid and the housing.
Patent DE-10025285-A1 (DE)
Inventor: RAHN NORBERT
IPC: A61B34/00
Filed: 2000-05-22
Abstract: The invention relates to an operating system for carrying out operation interventions, comprising a laparoscope (5) for visualizing the interventions, said laparoscope being mounted on a robot arm, and a surgical instrument (6) for carrying out the interventions. The laparoscope (5) is guided automatically with a robot arm (10), using positions of the laparoscope (5) and the surgical instrument (6) detected by position sensors (7), so that the surgical instrument (6) is always in the field of vision of the laparoscope (5). The invention also relates to a method for guiding a laparoscope mounted on a robot arm, used in this operating system.