baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016101741-B3 (DE)
Title: Hybride digitale/analoge Rauschformung bei der Sigma-Delta-Wandlung
Inventor: ULLMANN IGOR
IPC: H03M3/00
Filed: 2016-02-01
Granted: 2017-07-13
Abstract: Ein Analog-Digital-Wandler (100), ADC, umfasst eine Analog-Stufe (110) mit mindestens einem ersten Sigma-Delta-Modulator (111) und umfasst weiterhin eine Digital-Stufe (120) mit mindestens einem zweiten Sigma-Delta-Modulators (121, 122). Die Analog-Stufe (110) ist eingerichtet, um ein digitales Signal (163) an die Digital-Stufe (120) auszugeben, welches indikativ für einen Rauschbeitrag des mindestens einen ersten Sigma-Delta-Modulators (111) ist. Es ist z. B. möglich, dass die Analog-Stufe (110) und die Digital-Stufe (120) in einer Mehrstufen-Rauschformungs-Architektur, MASH-Architektur (177) angeordnet sind.
Patent DE-102016109686-B3 (DE)
Title: Maschine zum Schneiden von Schläuchen
Inventor: WEIKUM EDUARD
IPC: B26D7/06
Filed: 2016-05-25
Granted: 2017-07-06
Abstract: Eine Maschine zum Schneiden von Schläuchen umfasst einen Auflagetisch, mindestens zwei von diesem abstehende, zueinander beabstandete Schlauchanlagen und eine zwischen diesen angeordnete Trenneinrichtung. Der Auflagetisch weist eine im Wesentlichen ebene Schlauchauflagefläche auf; und die Trenneinrichtung umfasst ein Trennmesser und einen parallel zur Trennebene bewegbaren Schlauchvorschub (7) mit zwei beidseits der Trennebene angeordneten Druckstücken (9) mit jeweils einer Schlauchanlagefläche (10). Dabei weist mindestens ein erstes der Druckstücke (9) einen verstellbar an einem Träger (11) angebrachten, die zugeordnete Schlauchanlagefläche (10) aufweisenden Druckstückaufsatz (12) auf. In alternativer Umsetzung der Erfindung kann ein parallel zur Trennebene bewegbarer Schlauchvorschub mit einem Vorschubblock, an welchem zwei beidseits der Trennebene angeordnete Druckstücke (9') mit jeweils einer Schlauchanlagefläche (10') ausgebildet sind, wobei der Vorschubblock (8') dergestalt verstellbar gelagert ist, dass die Lage der beiden Schlauchanlageflächen (10') relativ zur Trennebene veränderbar ist.
Patent DE-102017106693-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Regeln einer hydraulischen Maschine
Inventor: HOHAGE ROUVEN
IPC: F16K31/124
Filed: 2017-03-29
Granted: 2018-05-30
Abstract: Vorrichtung zum Regeln einer hydraulischen Maschine, z.B. einer Turbine, einer Pumpe oder einer Pumpturbine, unter Verwendung von drehzahlvariabel angetriebenen Konstantpumpen umfassend einer Einrichtung zum Ausführen eines Notschlusses, welche sich durch geringen Energieverbrauch und hohe Effizienz unter Gewährleistung aller betriebs- und sicherheitsrelevanten Anforderungen einer hydraulischen Maschine auszeichnet.
Patent DE-102017112761-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer fahrzeugseitigen akustischen Signalerzeugungseinrichtung
Inventor: MARATHE SRINIDHI SADASHIVA
IPC: G10K11/178
Filed: 2017-06-09
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Betrieb einer fahrzeugseitigen akustischen Signalerzeugungseinrichtung (8), welche zur Erzeugung eines akustischen Kompensationssignals (2) zur Kompensation von akustischen Störsignalen (3), welche aus einem einem eigenen Fahrzeug (4) entgegen kommenden Fahrzeugstrom (5) resultieren, eingerichtet ist, umfassend die Schritte:- Erfassung eines einem eigenen Fahrzeug (4) entgegen kommenden Fahrzeugstroms (5) und Erzeugen einer wenigstens einen Parameter des Fahrzeugstroms (5) beschreibenden Erfassungsinformation,- Ermittlung eines aus dem dem eigenen Fahrzeug (4) entgegen kommenden Fahrzeugstrom (5) resultierenden akustischen Störsignals (3) auf Grundlage der Erfassungsinformation,- Erzeugung eines akustischen Kompensationssignals (2) zur Kompensation des aus dem dem eigenen Fahrzeug (4) entgegen kommenden Fahrzeugstrom (5) resultierenden akustischen Störsignals (3).
Patent DE-102019112632-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontinuierlichen Erwärmung einer Pressgutmatte
Inventor: GARTZ KLAUS
IPC: B27N3/18
Filed: 2019-05-14
Granted: 2020-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontinuierlichen Erwärmung einer Pressgutmatte (1), insbesondere im Zuge der Herstellung von Holzwerkstoffplatten, mit einem Durchlaufofen (4), der eine Durchlaufkammer (5) aufweist, durch welche die Pressgutmatte (1) auf einem Transportband (T) hindurchführbar und mit Mikrowellen beaufschlagbar ist, wobei innerhalb der Durchlaufkammer (5) eine Stützkonstruktion zur Führung des Transportbandes angeordnet ist,Diese Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Stützkonstruktion zumindest teilweise aus einem nicht metallischen, nicht elektrisch leitenden Schichtverbundwerkstoff besteht.
Patent DE-102019120272-B3 (DE)
Title: Uhr mit einer ersten Anzeige und einer zweiten Anzeige
Inventor: LEHMANN STEVE
IPC: G04B19/253
Filed: 2019-07-26
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Uhr mit einer ersten Anzeige und einer zweiten Anzeige. Mit einem von einem Uhrwerk mit einer Umdrehung pro 24-Stunden um eine Drehachse 2 drehbar antreibbaren Vierundzwanzigstundenrad 1, von dem ein Schalthebel 4 schwenkbar antreibbar ist, der einen Schaltzahn aufweist, durch den ein erstes Rad 18 der ersten Anzeige und/oder ein zweites Rad 16 der zweiten Anzeige schrittweise fortschaltbar ist. Der Schalthebel 4 weist radial hervorstehend einen ersten Schaltzahn 12 und einen zweiten Schaltzahn 11 auf, wobei der erste Schaltzahn 12 das erste Rad 18 um eine erste Achse 15 drehend fortschaltend in das erste Rad 18 eingreifbar und der zweite Schaltzahn 11 das zweite Rad 16 um eine zur ersten Achse 15 parallele zweite Achse 17 drehend fortschaltend in das zweite Rad 16 eingreifbar ist, wobei der Schalthebel 4 pro 24 Stunden einmal entlang einer feststehenden Schaltkurve 13 um einen Winkel von 360° um die Drehachse 2 drehbar und dabei radial zur Drehachse 2 nach außen und anschließend radial nach innen geführt ist.
Patent DE-102021102176-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Halten eines Längskettenwerkes
Inventor: FURRER BEAT
IPC: B60M1/28
Filed: 2021-01-31
Granted: 2022-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (2) zum Halten eines sich in einer Fahrtrichtung (10) erstreckenden Längskettenwerkes (4) mit einem Tragseil (67) und einem daran gehaltenen Fahrdraht (66) in einer Höhenrichtung (8), umfassend:
 - ein auf einem Schienenfahrzeug (14) platzierbares Gestell (16),
 - einen am Gestell (16) gehaltenen und in einer Querrichtung (12) quer zur Fahrtrichtung (10) und quer zur Höhenrichtung (12) ausrichtbaren Ausleger (24), und
 - einen in der Querrichtung (12) am Ausleger (24) gehaltenen Stützarm (48) mit einem am Ausleger (24) gehaltenen ersten Stützarmelement (49) und einem gegenüber dem ersten Stützarmelement (50) in der Höhenrichtung (8) beweglich gehaltenen zweiten Stützarmelement (50), wobei am zweiten Stützarmelement (50) ein Auflageelement (58) gehalten ist, auf welches das Längskettenwerk (4) entgegen der Höhenrichtung (8) auflegbar ist.
Patent DE-112012007329-B3 (DE)
Title: Leistungsverwaltung in einem Mobilfunksystem
Inventor: CARTER ALAN JAMES AUCHMUTY
IPC: H04B15/00
Filed: 2012-10-10
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zum Regeln einer Basisstation in einem Mobilfunk-Kommunikationsnetz, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Empfangen eines Werts, der eine anfängliche Bitratenanforderung für den Nutzer darstellt, für jeden einer Vielzahl von Nutzern;Bestimmen einer jeweiligen erforderlichen Abwärtsstreckenleistung, die den Nutzern zum Erreichen der jeweiligen Bitratenanforderungen zugeteilt werden soll;Bestimmen einer Gesamt-Abwärtsstreckenleistungsanforderung als Summe der jeweiligen erforderlichen Abwärtsstreckenleistungen; undwenn eine Gesamt-Abwärtsstreckenleistung der Basisstation einen Schwellenwert überschreitet, Verringern einer Bitratenanforderung für wenigstens einen der Nutzer auf einen Wert unterhalb der jeweiligen anfänglichen Bitratenanforderung.
Patent DE-4311257-B4 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: EMMERICH WOLFGANG
IPC: F02B75/02
Filed: 1993-04-06
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verbrennungsmotor,
vorzugsweise Zweitaktmotor, mit einem Gehäuseoberteil (1), das einen Zylinder
und die obere Hälfte
eines Kurbelgehäuses
enthält,
und einem Gehäuseunterteil
(2), das die untere Hälfte des
Kurbelgehäuses
enthält,
und bei dem zwischen Gehäuseoberteil
(1) und Gehäuseunterteil
(2) zwei Wälzlager (3,
4) für
die Kurbelwelle angeordnet sind, die von Ringen (7, 8) umgeben sind,
dadurch gekennzeichnet, dass die Ringe (7, 8) aus hitzebeständigem,
thermoplastischem Material bestehen und an ihrer äußeren Umfangsfläche je mit einer
umlaufenden Nut (9, 10) versehen sind, in der je ein Dichtelement
(12, 13) aufgenommen ist.
Patent DE-10008685-B4 (DE)
Title: Aushebesicherung für eine Heizkörperkonsole
Inventor: KOLLING ULRICH
IPC: F24D19/02
Filed: 2000-02-24
Granted: 2004-08-26
Abstract: Aushebesicherung (42) für eine Heizkörperkonsole (10) aus Flachmaterial (60) für mit Laschen (30) versehene Flach- oder Kompaktheizkörper oder dgl. (32), wobei die Aushebesicherung (42) aus einer die obere Kante (44) der Heizkörperlasche (30) umgreifenden, in einem in dem Flachmaterial (60) gebildeten Durchbruch (46) gelagerten Arretierungseinrichtung (42) besteht, wobei die Arretierungseinrichtung (42) aus einem das Flachmaterial (60) der Konsole (10) an dessen oberen Ende (28) umgreifenden Gabelstück (48) besteht, von dessen Gabelverbindungssteg (50) ein Sicherungshaken (52) ausgeht und dessen freie Gabelenden (56) in dem Flachmaterial (60) gegen Federkraft (54) schwenkbar gehalten sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse von einem in den Gabelenden (56) drehstarr, aber mit Reibung axial verschieblich gehaltenen Kunststoffstift (58) prismatischen (nicht-runden) Querschnitts derart in einem gleichfalls nicht-rundem Durchbruch (46) im Flachmaterial (60) gelagert ist, daß er nur eine begrenzte Schwenkbewegung (62) ausführen kann.
Patent DE-10011193-B4 (DE)
Title: Kompandersystem mit einer Kompressorschaltung und einer Expanderschaltung
Inventor: HAGEMEYER FRANK
IPC: H03G9/18
Filed: 2000-03-08
Granted: 2004-02-05
Abstract: Kompressorschaltung zum frequenz- und pegelabhängigen Verstärken eines Eingangssignals (U i1 ) mit einem Verstärker (1 ), einem dem Verstärker (1) vorgeschalteten Vorverzerrer (2) zur frequenzabhängigen Vorverzerrung des Eingangssignals (U i1 ), einer dem Verstärker (1) nachgeschalteten Begrenzereinheit (3) zum Begrenzen des Pegels des Ausgangssignals (U a1 ) und einer Regeleinheit (4) zur Einstellung der Verstärkung des Verstärkers (1) abhängig vom Pegel des Eingangssignals (U i1 ) der Kompressorschaltung, wobei die Regeleinheit (4) zur Erzeugung eines Regelsignals aus dem Ausgangssignal des Verstärkers (1) und dem Ausgangssignal der Begrenzereinheit (3) ausgestaltet ist.
Patent DE-10016318-B4 (DE)
Title: Elektromagnet und Herstellungsverfahren eines Elektromagnets
Inventor: COMTOIS PATRICK
IPC: H01H50/16
Filed: 2000-03-31
Granted: 2008-03-20
Abstract: Elektromagnet,
bestehend aus einem Magnetkreis, der mit einem Magnetkern (21) versehen
ist, der an mindestens einem Ende eines ankerförmigen Magnetankers mit ebener
Polschuhfläche
(22a, 23a) einstückig ist,
und mit einem Joch versehen ist, das eine Backe (25, 26) mit ebener
Polschuhfläche
(25a, 26a) hat, die zu der Backe des Ankers mit axialem Luftspalt
gehört,
dadurch gekennzeichnet, daß der
Kern (21) glatt ist, und daß der Anker
(22, 23) auf das Ende des glatten Kerns gesteckt und daran befestigt
wird, und zwar in einer verstellbaren, durch Anlegen an die ebene
Polschuhfläche
(25a, 26a) der zugehörigen
Backe (25, 26) bestimmte Position.
Patent DE-10020348-B4 (DE)
Title: Reflektor für elektromagnetische Strahlen
Inventor: KANO TETSUHIRO
IPC: F21V7/09
Filed: 2000-04-26
Granted: 2006-02-23
Abstract: Reflektor
(1) für
elektromagnetische Strahlen, mit:  – einer optischen Achse (4),  – einer
Reflexionsoberfläche,
die in einem die optische Achse enthaltenden Schnitt eine Schnittkurve
mit wenigstens vier Segmenten (S1, ..., S4) erzeugt, und  – einer
ersten, wenigstens zwei Segmente (S1, S3) umfassenden Segmentgruppe
zur Reflexion von Strahlenauf einen Bereich einer senkrecht zur
optischen Achse (4) stehenden Projektionsebene (6), der bezüglich des
Schnittpunkts der optischen Achse (4) und der Projektionsebene (6)
auf einer Seite der optischen Achse (4) liegt, gekennzeichnet durch  – eine zweite,
wenigstens zwei Segmente (S2, S4) umfassende Segmentgruppe zur Reflexion
von Strahlen im auf einen Bereich der Projektionsebene (6), der
bezüglich
des Schnittpunkts der optischen Achse (4) und der Projektionsebene
(6) auf der anderen Seite der optischen Achse (4) liegt.
Patent DE-10025135-B4 (DE)
Title: Aufsetzkranz für eine Lichtkuppel
Inventor: NEUMANN HANS-JUERGEN
IPC: E04D13/03
Filed: 2000-05-20
Granted: 2004-02-12
Abstract: Ein Aufsetzkranz für eine Lichtkuppel oder dergleichen umfaßt einen aus Winkelleisten (10) hergestellten Rahmen, wobei durch jeweils einen Schenkel der Winkelleisten (10) an der Unterseite des Rahmens ein in einer Ebene liegender, umlaufender Verbindungsflansch zum Anschluß bestehender Dachbahnen gebildet ist. Die sich von dem Verbindungsflansch nach oben erstreckenden Schenkel der Winkelleisten (10) bilden dabei Seitenwandungen des Aufsetzkranzes. Erfindungsgemäß ist ein Metallprofilstäbe (13) aufweisendes Sicherheitsgerüst vorgesehen, bei dem die Metallprofilstäbe (13) innerhalb der aufrechtstehenden Schenkel (10b) der Winkelleisten (10) angeordnet und miteinander verbunden sind. Durch die Vorsehung eines Sicherheitsgerüstes kann der Aufsetzkranz auch als Brandschutzeinrichtung eingesetzt werden, wobei die Herstellung und Montage des Aufsetzkranzes einfach gehalten ist.
Patent DE-10034429-B4 (DE)
Title: Zugfederklemme
Inventor: FEYE-HOHMANN JUERGEN
IPC: H01R4/48
Filed: 2000-07-14
Granted: 2004-12-16
Abstract: Zugfederklemme
mit einer Zugfeder (1), die aus zwei entgegen der Federkraft gegeneinander drückbaren
Schenkelbereichen (3, 4) sowie aus einem diese verbindenden Bogenabschnitt
(5) besteht und die in den beiden Schenkelbereichen (3, 4) aus zwei
oberen und zwei unteren Federschenkeln (6, 7; 8, 9) sowie im Bereich
des Bogenabschnittes (5) aus zwei Federbögen gebildet ist, wobei der
erste, untere Schenkelbereich (4) der Zugfeder (1) auf einem Strombalken
(2) aufsitzt und am Ende des zweiten, oberen Schenkelbereichs (3)
ein Klemmfenster (16) eingeschnitten ist, durch das ein Klemmstück des Strombalkens
(2) hindurchragt und das mit seiner zum Ende des zweiten, oberen
Schenkelbereichs (3) hin liegenden, unteren Klemmkante unter der
Federspannung an der einen Seite des Strombalkens (2) oder an einem
gegen den Strombalken verspannten Leiter anliegt, dadurch gekennzeichnet,
daß die
zwei oberen und zwei unteren Federschenkel (6, 7; 8, 9) der beiden
Schenkelbereiche (3, 4) der Zugfeder (1) in Federquerrichtung in
Abstand voneinander...
Patent DE-10037032-B4 (DE)
Title: Hochleistungsstrahler und seine Verwendung
Inventor: SMOLKA ERNST
IPC: H01J61/94
Filed: 2000-07-27
Granted: 2006-10-19
Abstract: Hochleistungs-UV-Strahler,
insbesondere Hochleistungs-Quecksilber-Niederdruckröhre, für den vertikalen
Betrieb, mit einem von einem zylindrischen an beiden Enden verschlossenen
Kolben aus UV-durchlässigem
Glas gebildeten und ein Füllgas
enthaltenden Entladungsraum, in dem im Bereich jeden Kolbenendes
eine erste bzw. eine zweite mit nach außen führenden elektrischen Anschlüssen versehene
Elektrode je mit einem Elektrodengestell angeordnet ist, dadurch
gekennzeichnet, daß die
Länge des
Elektrodengestells (6; 6a) der ersten Elektrode (3; 3a) gegenüber der
Länge des
Elektrodengestells (6; 6a) der zweiten Elektrode (3; 3a) um einen
bestimmten Betrag abweicht, wobei das Kolbenende mit dem längeren oder
mit dem kürzeren
Elektrodengestell (6; 6a) eine Kennzeichnung aufweist.
Patent DE-10057413-B4 (DE)
Title: Verfahren zur direkten Synthese von Indiumphosphid
Inventor: GUADALUPI GIUSEPPE
IPC: C30B11/00
Filed: 2000-11-20
Granted: 2006-10-12
Abstract: Verfahren
zur direkten Synthese von Indiumphosphid, ausgehend von Indium und
Phosphor, dadurch gekennzeichnet, daß die Synthese in einem vollständig abgeschlossenen
Reaktionssystem durchgeführt
wird, wobei ein Reaktor eingesetzt wird, in dem mindestens zwei Behälter verwendet
werden, von denen sich jeweils einer im Inneren des anderen oder
der anderen befindet, und wobei die Temperatur bis zu einer maximalen
Temperatur von zwischen 1070 und 1250°C gefahren wird, und wobei der Druck
bis zu einem maximalen Druck von zwischen 185 und 200 MPa (1850
und 2000 bar) gefahren wird, und wobei die Temperaturerhöhung pro
Zeiteinheit konstant ist, so daß die
folgende Formel gilt:  y = kx, wobei y die
Temperatur in °C
ist, x die Zeit in Minuten ist, und k eine Konstante mit einem Wert
von zwischen 5°C/Minute
bis 20°C/Minute
ist.
Patent DE-10060602-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur enzymatischen Co-Faktor-Regenerierung
Inventor: STILLGER THOMAS
IPC: C12N9/02
Filed: 2000-12-05
Granted: 2005-06-09
Abstract: Verfahren
zur enzymatischen Regeneration von Co-Faktoren in Anwesenheit eines Co-Substrates,
bei dem zur selektiven Entfernung des Co-Produktes aus dem Reaktionsgemisch
die Pervaporation eingesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass
eine Membran eingesetzt wird, die aus einer selektiven Trennschicht,
einer Stützschicht
und einer Vliesschicht besteht, wobei für die selektive Trennschicht
Polydimethylsiloxan (PDMS) oder Polymethyloctyl-vinylmethyl-dimethylsiloxan
(POMS) eingesetzt wird, für
die Stützschicht
Polyacrylnitril (PAN) oder Polyetherimid (PEI) verwendet wird und
für die
Vliesschicht Polyethylen (PE) eingesetzt wird.
Patent DE-10061563-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ein- und Ausschalten von Leistungshalbleitern, insbesondere für ein drehzahlvariables Betreiben einer Asynchronmaschine, ein Betreiben einer Zündschaltung für Ottomotoren, sowie Schaltnetzteil
Inventor: MELBERT JOACHIM
IPC: H03K17/16
Filed: 2000-12-06
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zum Ein- und Ausschalten von Leistungshalbleitern (1), bei dem eine über dem
Leistungshalbleiter (1) abfallende Spannung (U CE ;
U DS ) sowie ein durch den Leistungshalbleiter
(1) fließender
Strom (I C ; I D ) erfasst
und deren zeitliche Verläufe
während
des Schaltvorganges geregelt werden, wobei die Regelung des zeitlichen
Verlaufs der Spannung (U CE ; U DS )
und die Regelung des zeitlichen Verlaufs des Stroms (I C ;
I D ) zueinander zeitversetzt erfolgen, dadurch
gekennzeichnet, dass die beiden Regelkreise zur Regelung des zeitlichen
Verlaufs der Spannung (U CE ; U DS )
bzw. zur Regelung des zeitlichen Verlaufs des Stroms (I C ;
I D ) jeweils eine Korrekturschaltung (NL;
96, 102, 106; 126, 132, 136) umfassen, die die nichtlineare Übertragungscharakteristik
des Leistungshalbleiters (1) linearisiert.
Patent DE-10062147-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe
Inventor: MORI KATSUMI
IPC: F04B1/04
Filed: 2000-12-14
Granted: 2014-05-22
Abstract: Kraftstoffeinspritzpumpe mit: einem hin- und hergehend beweglichen Kolben (31); einem Pumpengehäuse (10), das eine Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (13) in Zusammenwirkung mit dem Kolben (31) definiert, wobei ein Kraftstoffkanal (14, 15), der Kraftstoff in die Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (13) liefert oder den Kraftstoff aus der Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (13) abgibt, in dem Pumpengehäuse (10) ausgebildet ist; und einer Spannungsverteilungseinrichtung (50, 52, 53, 54), die in einer ersten zylindrischen Innenfläche (10a) des Pumpengehäuses (10), entlang der der Kolben (31) gleiten kann, durch ein Entfernen eines Abschnitts der ersten zylindrischen Innenfläche (10a) ausgebildet ist, wobei: die erste zylindrische Innenfläche (10a) des Pumpengehäuses (10) die Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (13) definiert; eine zweite zylindrische Innenfläche (14a, 15a) des Pumpengehäuses (10) den Kraftstoffkanal (14, 15) definiert; die erste zylindrische Innenfläche (10a) und die zweite zylindrische Innenfläche (14a, 15a) durch ein Verbindungssegment (17) miteinander verbunden sind; die Spannungsverteilungseinrichtung (50, 52, 53, 54) Schnittpunkte (171, 172) zwischen dem Verbindungssegment (17) und der Längsmittelachse des Verbindungssegmentes (17) enthält, die sich durch die Mitte des Verbindungssegmentes (17) in axialer Richtung der Kraftstoffdruckbeaufschlagungskammer (13) erstreckt, die Spannungsverteilungseinrichtung (50, 52, 53, 54) eine in den Schnittpunkten (171, 172) erzeugte Spannung verteilt; und die Spannungsverteilungseinrichtung ein flacher Abschnitt (50, 52, 53, 54) ist, der sich senkrecht zu einer Achse des Kraftstoffkanals (14, 15) erstreckt.
Patent DE-10062259-B4 (DE)
Title: Knopfloch-Nähmaschine
Inventor: MURAI KENJI
IPC: D05B3/06
Filed: 2000-12-14
Granted: 2005-11-24
Abstract: Knopfloch-Nähmaschine
zum Bewegen entweder eines Messers (9) oder eines Messeraufnehmers
(11) zum jeweils anderen hin vor oder nach Bildung eines Knopfloch-Nähstiches
einschließlich
rechts- und linksseitigen Nähabschnitten
auf einem Nähgut,
so dass auf dem Nähgut
zwischen den rechts- und linksseitigen Nähabschnitten ein Knopfloch
entsteht, umfassend:  Nähgutbewegungsmittel
zum Bewegen eines Knopfloch-Bildeteils des Nähguts zu einer Knopfloch-Bildeposition;  Antriebsmittel
mit einem an das Messer oder den Messeraufnehmer angekoppelten Motor
(8), der dazu dient, das Messer (9) oder den Messeraufnehmer (11)
zwischen einer Ausgangs- und einer Schneidposition hin- und herzubewegen;
und  Steuermittel (7) zum Steuern des Motors (8) beim Bilden des
Knopfloches, so dass das Messer (9) oder der Messeraufnehmer (11)
von der Ausgangs- in die Schneidposition gelangt;  wobei die
Steuermittel (7) die Bewegung des Messers (9) oder des Messeraufnehmers
(11) in einer zwischen der Ausgangsposition und der Schneidposition
gelegenen Zwischenposition anhalten können.
Patent DE-10081432-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abzug von Bändern
Inventor: HERHAUS JUERGEN
IPC: B65H23/16
Filed: 2000-06-02
Granted: 2007-04-05
Abstract: Vorrichtung
zum Abzug von zugempfindlichen Langgütern, wie z. B. zugempfindlichen
Bändern,
mit vorgegebener Bandgeschwindigkeit, mit einer Bandliefereinheit
(1) an welcher eine aktive Abzugsrolle (2) vorgesehen ist und mit
einem nachfolgend angeordneten Tänzersystem
(19), dessen Ausgangssignal (38) über einen Regelkreis (22) zu
einem Steuersignal für
einen Rollenantriebsmotor (41) der aktiven Abzugsrolle (2) umgesetzt
wird zwecks Ausregelung der Spannung des abgezogenen Langguts auf
einen Wert, der innerhalb der elastischen Verformbarkeit des Langguts
liegt, wobei ein Bandspeicher (27) vorgesehen ist, der während des
normalen Verarbeitungsbetriebs gefüllt ist und der für den Stop-and-Go
Fall über
einen extern ansteuerbaren Antrieb (35) verfügt, der das im Bandspeicher
(27) gespeicherte Band unter Aufrechterhaltung der Bandspannung
aus dem Bandspeicher (27) in die Verarbeitungslinie (39) entläßt, wobei
die Vorrichtung zum Abzug von derart zugempfindlichen Langgütern ausgelegt
ist, daß die
Anordnung des Bandspeichers (27) stromab vom Tänzersystem (19) erforderlich
ist, um den Kraftschluß zwischen
dem Eingang des Tänzersystems
(19) und...
Patent DE-10106807-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Synchronisieren von Stationen in einem Funk-Kommunikationssystem, insbesondere Mobilfunksystem
Inventor: JARBOT LUTZ
IPC: H04B7/26
Filed: 2001-02-14
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Synchronisieren von Stationen (MS, MSx, BS) in einem Funk-Kommunikationssystem,
wobei  – zur Übertragung
von Daten zwischen zumindest jeweils zwei Stationen (MS, MSx; MS,
BS) zumindest eine Kommunikationsverbindung über eine Schnittstelle (V)
betrieben wird,  – zur
Synchronisierung anderer Stationen (MS; MSx) von einer Station (BS;
MS) ein Synchronisierungssignal (S) über die Schnittstelle (V) übertragen
wird, und  – die
das Synchronisierungssignal (S) übertragende
Station (BS; MS) das Synchronisierungssignal (S) entsprechend der
eigenen Synchronisierung erzeugt und überträgt,  – die das Synchronisierungssignal
(S) übertragende
Station (BS; MS) ihren momentanen Synchronisierungsgrad signalisiert,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
sich Stationen (MS) mit niedrigem Synchronisierungsgrad nach Stationen
(BS) mit höherem
Synchronisierungsgrad synchronisieren.