baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012002391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Messung elektronischer Bauteile
IPC: G01R1/067
Filed: 2012-03-08
Abstract: Vorrichtung zur Messung elektronischer Bauteile mit einer Mehrzahl von auf einem dielektrischen Leitungsträger (1) aufgebrachten Leitern (2), die jeweils zum einen mit einem Kontaktfinger (3) und zum anderen mit einem Anschlusskontakt (4) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einen der Leiter (2) ein Schalter (5) integriert ist, über den der Leiter (2) zusätzlich mit einem Masseanschluss (6) verbindbar ist.
Patent DE-202012006540-U1 (DE)
Title: Bremsscheibenzierringe / Bremszierring
IPC: B60B7/00
Filed: 2012-07-06
Abstract: ”Distanzscheibe/Spurplatte mit Kühlkörper/Zierring für Scheibenbremsanlage” dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine runde Aluminiumplatte handelt an deren Rändern sich ein Kühlkörper befindet.
Patent DE-202012006625-U1 (DE)
Title: Modulares Unterbett-Schuh-Schubladen-System (MUSSS)
IPC: A47B61/04
Filed: 2012-07-10
Abstract: Modulares Unterbett-Schuh-Schubladen-System (MUSSS) dadurch gekennzeichnet, dass das modulare System in den Materialien Holz, Metall, Stoff, Kunststoff und Leder gefertigt werden kann.
Patent DE-202012007250-U1 (DE)
Title: Kommunikationseinrichtung
IPC: H04M1/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Kommunikationseinrichtung, die einen Mikrofon, einen Kopfhörer, eine Einrichtung zur Erkennung der Stimme und eine Einrichtung zur Fernverbindung mit anderen Apparaten (Einrichtungen) einschließt, die in einem Gehäuse eingerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie als eine auf Hals getragene Ausschmückung, zum Beispiel eine Halskette oder einen Anhänger (ein Medaillon) auf einer Halskette ausgeführt ist.
Patent DE-202012010054-U1 (DE)
Title: Einstecktasche
IPC: B65D5/20
Filed: 2012-10-20
Abstract: Einstecktasche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tasche durch nicht reversibles Aufkleben definierter Partien einer Folie in der Art gebildet wird, dass die der aufgeklebte Folie zugewandte Oberfläche des Gebindes, z. B. des Kartons, als Rückseite der Tasche fungiert.
Patent DE-202012012048-U1 (DE)
Title: Stahlbetondildo / Betondildo
IPC: A61H19/00
Filed: 2012-12-14
Abstract: Geschützt werden soll die Herstellung und der Vertrieb von Stahlbetondildos, dem männlichen Glied nachempfundene Sexspielzeuge aus Stahlbeton.
Patent DE-202013003704-U1 (DE)
Title: Holzziegel
IPC: E04C1/00
Filed: 2013-04-12
Abstract: dadurch gekennzeichnet, dass der Holzziegel entsprechend der Statistik als tragende Wand zum Einsatz kommt
Patent DE-202013006696-U1 (DE)
Title: Halterung, insbesondere für einen Kronkorkenöffner
IPC: B67B7/16
Filed: 2013-07-25
Abstract: Halterung, insbesondere für einen Kronkorkenöffner mit einem Öffnerkopf zur Befestigung an einer Oberfläche bzw. Wand, wobei an der Halterung ein Becher, insbesondere als Sammelbehälter für geöffnete Kronkorken, vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung in Form einer Halteleiste (3) ausgebildet ist, die den Becher oder Sammelbehälter (4) in zentrierender Weise formschlüssig oder einstückig umgreift.
Patent DE-202013007935-U1 (DE)
Title: Lenkbarer Zugmaschinenanhänger mit Zentralachse zum Beispiel Rückewagen
IPC: A01B59/04
Filed: 2013-09-07
Abstract: Lenkbarer Zugmaschinenanhänger mit Zentralachse, z. B. Rückewagen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Pendeldoppelachsaggregat (1) mit aufgesetztem kugelgelagertem Lkw-Anhänger-Drehkranz (4), Durchmesser 1000 mm (bei Rückewagen) mit einer Tragkraft von mind. 10 Tonnen eine Doppelrahmenkonstruktion (2) mit Rungen oder Ladefläche aufgebaut wird, so dass der Drehkranz (4) die drehbare Verbindung zwischen Achsrahmen (1) und Fahrzeugrahmen (2) herstellt. Hierfür wird der Drehkranz (4) am unteren Auflagebereich mit dem Pendelachsquerrahmen (1) und am oberen Auflagebereich mit dem Fahrzeugrahmen (2) jeweils an den dafür vorgesehenen bzw. angeschweißten Befestigungspunkten mit Schrauben der Größe M16 verschraubt.
Patent DE-202013008228-U1 (DE)
Title: Herstellung und Applikation von neuartigen Sikkativen auf der Basis von mikro- und mesoporösen Materialien
IPC: C09D7/61
Filed: 2013-09-18
Abstract: Poröse Materialien, deren Poren mit Übergangsmetallionen oder -Komplexen zur Härtung von Lacken beladen sind.
Patent DE-202013009333-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfernen eines Wurzelstocks eines Baums oder dgl. aus Erdreich
IPC: A01G23/06
Filed: 2013-10-21
Abstract: Vorrichtung zum Entfernen eines Wurzelstocks eines Baums oder dgl. aus Erdreich, welche Vorrichtung an einem Ausleger eines Baggers oder dgl. insbesondere über eine Festlegungsplatte festlegbar ist und ein insbesondere gabelartiges, an der Festlegungsplatte angelenktes Aufnahmeelement umfasst, welches unter einen zu entfernenden Wurzelstock in das Erdreich einbringbar ist, und wobei wenigstens eine Greifzange relativ zu dem Aufnahmeelement für ein Fixieren des Wurzelstocks verschwenkbar an dem Aufnahmeelement und/oder der Festlegungsplatte angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmeelement (4) durch eine Rütteleinrichtung (8) zu einer Bewegung relativ zu der Festlegungsplatte (2) beaufschlagbar ist.
Patent DE-202013010261-U1 (DE)
Title: Konservierungsmittelfreie pharmazeutische Zusammensetzungen für die ophthalmische Verabreichung
IPC: A61J1/05
Filed: 2013-11-14
Abstract: Ophthalmisches Produkt zur Mehrfachverwendung, welches ein Behältnis mit einem integrierten Bakterienschutzsystem umfasst und eine Abgabespitze aufweist, wobei das Verhältnis zwischen Innen- und Außendurchmesser der Abgabespitze 1:1 bis 1:6 beträgt, und wobei das Behältnis eine ophthalmische Zusammensetzung aufweist, die von der Spitze in das Auge eines Patienten abgegeben wird, wobei es sich bei der ophthalmischen Zusammensetzung um eine konservierungsmittelfreie wässrige Lösung handelt, die pharmazeutisch zulässige Hilfsstoffe enthält, die ausgewählt sind, um der Lösung die folgenden physikalischen Parameter zu verleihen: a) Viskosität von weniger als 200 cP bei 25°C b) Oberflächenspannung von weniger als 22 mN/m und mehr als 10 mN/m bei 25°C, wobei die Abgabespitze und die Eigenschaften der Zusammensetzung in Kombination ein abgegebenes Tropfenvolumen von 22 μl bis 31 μl hervorbringen, wenn sich die Spitze in einem Winkel von 45° befindet.
Patent DE-202013100508-U1 (DE)
Title: Klemmverschraubung
IPC: F16B2/02
Filed: 2013-02-05
Abstract: Klemmverschraubung zum Halten eines den Gewindeschaft (9) einer Halteschraube (1) mit einem Mutterngewinde (8) kämmenden Bauteils (2) dadurch gekennzeichnet, dass die Halteschraube (1) zum Halten des Bauteils zumindest in dem Abschnitt des Gewindeschaftes (9), in dem das Bauteil (2) zu halten ist, ein mehrlobulares Gewinde (13) trägt, dessen zumindest einer Gewindegang durch einen Spitzenabschnitt (16) mit geringerem Flankenwinkel überhöht ist und ein Übermaß in dem Durchmesser seiner Hüllkurve (15) gegenüber dem Außendurchmesser des Mutterngewindes (8) des Bauteils (2) aufweist, wobei das Übermaß im Durchmesser der Hüllkurve (15) gegenüber dem Außendurchmesser des Mutterngewindes (8) etwa 2 bis etwa 5% beträgt, und dass der den Außendurchmesser des Mutterngewindes (8) definierende Nutenboden (23) zumindest in demjenigen Abschnitt, in dem ein Abschnitt der Spitze (25) des Spitzenabschnittes (16) aufgrund seines Übermaßes daran anliegt, parallel zur Längsachse des Mutterngewindes (8) verläuft, zu welchem Zweck der Außendurchmesser des Mutterngewindes (8) gegenüber dem Norm-Außendruchmesser reduziert ist, wodurch...
Patent DE-202013100834-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erfassung von Verschmutzungen an Behältern
IPC: G01B11/24
Filed: 2013-02-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Erfassung von Verschmutzungen (4) an Behältern (2), insbesondere Glasflaschen, umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (5), einen Polarisator (6), einen ersten Analysator (9) und eine erste Kamera (8), wobei der Polarisator (6) zur zirkularen oder elliptischen Polarisation des von der Beleuchtungseinrichtung abgestrahlten Lichts (7a) in einer ersten Drehrichtung ausgebildet ist, und wobei der erste Analysator (9) der ersten Kamera (8) vorgeordnet ist und für polarisiertes Licht durchlässig ist, das nach dem Polarisator (6) entgegengesetzt zur ersten Drehrichtung polarisiert ist.
Patent DE-202013104984-U1 (DE)
Title: Schwerlastbefestigungsvorrichtung
IPC: F16B13/00
Filed: 2013-11-06
Abstract: Schwerlastbefestigungsvorrichtung (1), aufweisend eine stabförmige Verankerungseinrichtung (3) zur Verankerung der Schwerlastbefestigungsvorrichtung (1) in einem Untergrund (17), dadurch gekennzeichnet, dass die Schwerlastbefestigungsvorrichtung (1) einen mit der Verankerungseinrichtung (3) verbundenen plattenförmigen Befestigungsteller (2) mit einer planen Oberfläche (6) zum Verschweißen mit einer zu befestigenden Schwerlast (7) aufweist.
Patent DE-202013105377-U1 (DE)
Title: Leuchte, insbesondere Pendelleuchte
IPC: F21V1/04
Filed: 2013-11-26
Abstract: Leuchte, insbesondere Pendelleuchte mit einem dreidimensionalen, eine vorgebbare Raumform festlegenden Metallrahmen (20), der außenseitig zumindest bereichsweise mit einer lichtdurchlässigen Bespannung versehen ist und dessen Innenraum (15) zur Aufnahme der jeweiligen Leuchtmittel (13) dient, dadurch gekennzeichnet, dass der Metallrahmen (20) unter Verwendung von rechtwinkligen Rahmenelementen verwindungssteif ausgebildet ist und zumindest formgebende, verwindungssteife Rahmenkomponenten (16) aus einem geschlossenen und ebenen Rahmenbauteil (1) und mit außenliegenden Stirnflächen (2) dieses geschlossenen Rahmenbauteils (1) rechtwinklig und bündig verschweißten Blechbandabschnitten (3) bestehen.
Patent DE-202014001334-U1 (DE)
Title: Abstützvorrichtung zum vertikalen Abstützen einer Kupplungsstange mit einem Begrenzungselement
IPC: B61G7/10
Filed: 2014-02-17
Abstract: Abstützvorrichtung zum vertikalen Abstützen einer an einem Wagenkastenuntergestell eines Fahrzeuges in vertikaler Richtung verschwenkbar angelenkten Kupplungsstange einer Mittelpufferkupplung, wobei die Abstützvorrichtung eine mit der Kupplungsstange in Kontakt bringbare Abstützung und eine mit der Abstützung verbundene und an dem an dem Wagenkastenuntergestell des Fahrzeuges befestigbare Halterung aufweist, a. wobei die Abstützung einen mit der Kupplungsstange in Kontakt bringbaren Abstützstempel und einen mit dem Abstützstempel verbundenen Abstützkörper aufweist, und der Abstützkörper und der Abstützstempel relativ zueinander bewegbar sind, b. wobei wenigstens ein elastisches Element, insbesondere ein Federelement vorgesehen ist, über welches der Abstützstempel mit dem Abstützkörper verbunden ist, c. wobei der Abstützkörper wenigstens ein hülsenförmiges Element aufweist, in welchem das wenigstens eine elastische Element und zumindest ein Teil des Abstützstempels aufgenommen sind, d. wobei eine Arretierung vorgesehen ist zur maximalen Auslenkung des innerhalb des Abstützkörpers gelagerten Abstützstempels, dadurch gekennzeichnet, dass ein Begrenzungselement (11) vorgesehen ist, das ein sich über alle Abstützstempel (7) erstreckendes Plattenelement (12) umfasst, das über Führungsstangen (14) mit an dem Abstützkörper (8) ortsfest angeordneten Führungshülsen (15) zusammenwirkt, derart, dass die Führungsstangen (14) in den Führungshülsen (15) längsverschieblich parallel zur Auslenkung der Abstützstempel (7) geführt ist, wobei ein Anschlagelement (16) zur Begrenzung der Auslenkung vorgesehen ist.
Patent DE-202014002563-U1 (DE)
Title: Halterung zur Befestigung von Rauchschutzvorhängen an Schlauchtragekörben (STK-C), gesichert, universell, klappbar
IPC: A62C8/00
Filed: 2014-03-24
Abstract: Halterung zur Befestigung von mobilen Rauchverschlüssen an Schlauchtragekörben während des Transportes vom Lagerungsort (Löschfahrzeug) zum Einsatzort (Einbauort) dadurch gekennzeichnet, dass sie aus Fixierplatte (1), Grundplatte mit Scharnieransatz (2), Haltesteg mit Scharnierfortsatz und Scharnieransatz (3), Haltestück (4), Magnetsicherung (5) und Magnetgegenstück (6) besteht.
Patent DE-202014004744-U1 (DE)
Title: Flüssigkeit-Gas-Kreislaufsystem für einen Elektrolysetank eines Gesundheitsgasgenerators
IPC: C25B1/04
Filed: 2014-05-28
Abstract: Flüssigkeit/Gas-Kreislaufsystem, das bei der Elektrolyse von Wasser zum Erzeugen eines Gasgemischs aus Wasserstoff und Sauerstoff verwendet wird, und Folgendes aufweist:  einen Elektrolysetank mit einem ersten Flüssigkeitseinlass und einem ersten Gaseinlass, die an dem Elektrolysetank montiert sind, und der dazu verwendet wird, Wasser aufzunehmen und das Gasgemisch aus Wasserstoff und Sauerstoff durch Elektrolyse des Wassers zu erzeugen; und  einen ersten Tank zum Aufnehmen eines anderen Wassers, mit:  einem Gaseinlass, der an dem ersten Tank montiert ist und der mit dem ersten Gasauslass des Elektrolysetanks verbunden ist;  einem ersten Flüssigkeitsauslass, der mit dem ersten Flüssigkeitseinlass des Elektrolysetanks verbunden ist;  einem zweiten Gasauslass, der in dem ersten Tank montiert ist und zum Ausgeben des Gasgemischs aus Wasserstoff und Sauerstoff verwendet wird; und  einem Druckentlastungsventil, das an dem ersten Tank montiert ist, wobei das Druckentlastungsventil das Gasgemisch in dem ersten Tank selektiv freigibt.
Patent DE-202014007127-U1 (DE)
Title: Wartungshilfe für Rauchwarnmelder
IPC: G08B29/14
Filed: 2014-11-03
Abstract: 2 Wartungsköpfe für verschiedene RM-Modelle mit eingebautem Führungseinsatz und passgenauem Einstellungsring
Patent DE-202014009032-U1 (DE)
Title: Werkzeugträger zur Aufnahme von Verbrauchsmaterialien und Handwerkzeugen mit einem Griffelement und einem dem Griffelement zugeordneten Aufbau
IPC: B25H3/02
Filed: 2014-11-14
Abstract: Werkzeugträger zur Aufnahme von Verbrauchsmaterialien und Handwerkzeugen mit einem Griffelement und einem, dem Griffelement zugeordneten Aufbau. Dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau zumindest eine, einem vorgebbaren Werkzeug oder einem konfektionierten Verbrauchsmaterial angepasste Aufnahmeeinrichtung zur sicheren Haltung aufweist.
Patent DE-202014009401-U1 (DE)
Title: Futterschiebevorrichtung welches Futter in Stallungen im Wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung eines Trägerfahrzeuges befördert und dabei das Futter lockert
IPC: A01K5/02
Filed: 2014-11-27
Abstract: Futterschiebevorrichtung welches Futter in Stallungen im wesentlichen quer zur Bewegungsrichtung eines Trägerfahrzeuges befördert und dabei das Futter lockert, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Räumscheibe (1, 10) an einem Trägerfahrzeug (2) drehbar gelagert befestigt ist. Die Drehachse (3) ist dabei unter einem Winkel (11) relativ zur Bewegungsrichtung (9) in Richtung der gewünschten Förderrichtung (8) geneigt.
Patent DE-202014100191-U1 (DE)
Title: Bildanzeigevorrichtung mit organischen Leuchtdioden
IPC: G09F9/00
Filed: 2014-01-17
Abstract: Bildanzeigevorrichtung mit organischen Leuchtdioden (OLED), umfassend:  eine erste Abdeckung (10), die einen ersten Lichtdurchlassbereich (11) und einem ersten Abdeckungsbereich (12) aufweist, insbesondere aus diesen besteht, wobei der erste Lichtdurchlassbereich (11) zum Abbilden eines ersten Bildes (111) ausgelegt ist, wobei der erste Abdeckungsbereich (12) und der erste Lichtdurchlassbereich (11) sich einander ergänzen; und  ein OLED-Modul (20), in dem eine Mehrzahl von OLED-Lichtpunkten (21) nebeneinander angeordnet sind, wobei das OLED-Modul (20) gegenüber der ersten Abdeckung (10) angeordnet ist und als Lichtquelle (30) wirkt, um die erste Abdeckung (10) zu beleuchten bzw. zu bestrahlen, wobei die Lichtquelle (30) einen durch den ersten Lichtdurchlassbereich (11) hindurchgehenden Lichtstrahl (31) zum Anzeigen des ersten Bildes (111) und einen von dem ersten Abdeckungsbereich (12) reflektierten Lichtstrahl (32) abstrahlt.
Patent DE-202014101886-U1 (DE)
Title: Winkeleinstellmechanismus und damit versehene Babywippe
IPC: A47D1/00
Filed: 2014-04-22
Abstract: Winkeleinstellmechanismus zur Einstellung eines Winkels zwischen einem oberen Halterahmen (20) und einem unteren Halterahmen (30) einer Babywippe (100), dadurch gekennzeichnet, dass der Winkeleinstellmechanismus ein Bedienungselement (11, 11'), eine Positioniervorrichtung (12, 12'), und ein Kopplungselement (13) umfasst, wobei das Bedienungselement (11, 11') beweglich an dem oberen Halterahmen (20) angeordnet ist, wobei die Positioniervorrichtung (12, 12') den oberen und den unteren Halterahmen (20, 30) derart schwenkbar verbindet, dass der obere Halterahmen (20) lösbar in einem gewählten Winkel in Bezug auf den unteren Halterahmen (30) arretiert wird, wobei das Kopplungselement (13) betrieblich mit der Positioniervorrichtung (12, 12') verbunden ist und durch das Bedienungselement (11, 11') derart angetrieben wird, dass die Positioniervorrichtung (12, 12') bei Betätigung des Bedienungselements (11, 11') durch das Kopplungselement (13) aktiviert wird, um den oberen Halterahmen (20) von dem unteren Halterahmen (30) zu lösen.
Patent DE-202014104690-U1 (DE)
Title: Trageleine
IPC: B65G7/12
Filed: 2014-09-30
Abstract: Trageleine für rahmenförmige Bauteile (10), insbesondere Fensterrahmen, die in ihren seitlichen Schenkeln (6) Durchgangsbohrungen (7) von der Innenseite zur Außenseite des Schenkels (6) aufweisen, mit einem Seil (1), dadurch gekennzeichnet, dass an einem Knebel-Ende (2) des Seils (1) ein Knoten (4) eingebunden ist und an dem gegenüberliegenden Trage-Ende (3) das Seil so versteift ist, dass es durch eine der Durchgangsbohrungen (7) von der Innenseite zur Außenseite durchsteckbar ist, und sich nach einem vollständigen Durchziehen das Seil (1) mit dem Knoten (4) als Knebel an der Innenseite des Schenkels (6) anlegt und damit einen festen Halt des Seils am Schenkel (6) bildet.
Patent DE-202014105403-U1 (DE)
Title: Drallkörper und Brenner mit Drallkörper
IPC: F23D14/24
Filed: 2014-11-11
Abstract: Drallkörper zur Erzeugung tangentialer Geschwindigkeitskomponenten senkrecht zur axialen Strömungsrichtung (M) in einem Fluidstrom innerhalb eines Rohres oder Ringkanals, wobei der Drallkörper einen zentralen zylindrischen Führungskörper (1) und über den Umfang des Führungskörpers (1) gleichmäßig verteilte, fest angeordnete Leitschaufeln (2) aufweist, die sich im Fluidstrom radial nach außen erstrecken und in Strömungsrichtung gekrümmt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitschaufeln (2) den zentralen Führungskörper (1) in Strömungsrichtung (M) wendelförmig umgeben und einen progressiven Neigungswinkel zur Strömungsrichtung aufweisen, wobei der Neigungswinkel der Leitschaufeln (2) an einer Anströmseite (5) gleich Null ist und auf einer Abströmseite (7) ein Maximum besitzt.
Patent DE-202014105899-U1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer Schraubverbindung für eine Unterkonstruktion, insbesondere einer Balkon- und Terrassenabdeckung
IPC: F16B5/02
Filed: 2014-12-05
Abstract: Vorrichtung mit einer Schraubverbindung für eine Unterkonstruktion, insbesondere einer Balkon- und Terrassenabdeckung, wobei die Vorrichtung einen Vorrichtungskörper (1) aus einem ersten Material (M1) aufweist, wobei eine Schraube (S) aus einem zweiten Material (M2) in den Vorrichtungskörper (1) eingeschraubt ist und die Schraube (S) einen Schraubkern (SK), eine Schraubspitze (SS) und ein oberhalb der Schraubspitze (SS) angeordnetes Schraubgewinde (SG) aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass der Vorrichtungskörper (1) eine Nut (N1) aufweist, die in der Weise ausgestaltet ist, dass die Schraube (S) bei ihrer Einführung in die Nut (N1) bei einem Erstkontakt diese ausschließlich mit ihrem Schraubgewinde (SG) berührt, und – dass der Vorrichtungskörper (1) einen durch die eingeschraubte Schraube (S) gebildeten Gewindetunnel (GT) aus verdrängtem dem ersten Material (M1) aufweist.
Patent DE-202015000216-U1 (DE)
Title: Handfeuerwaffe
IPC: F41A3/12
Filed: 2015-01-12
Abstract: Handfeuerwaffe (1), insbesondere halbautomatisches Selbstladegewehr, mit einem Lauf (3), der ein Patronenlager (5) hat, einem Verschluss (6) zum Verschließen des Patronenlagers (5) und einem Verschlussgehäuse (7), in dem der Verschluss (6) beweglich entlang einer Laufmittengeraden (LG) zum Verschließen des Patronenlagers (5) oder zum Freigeben des Patronenlagers (5) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussgehäuse (7) Führungen (7.1, 7.3, 7.5, 7.7, 7.2, 7.4, 7.6, 7.8) oder Führungsflächen mit unterschiedlichen Abständen oder Radien (r1, r2) zu der Laufmittengerade (LG) hat und dass der Verschluss (6) Führungen oder Führungsflächen (6.12, 6.13, 6.14, 6.15, 6.16, 6.17, 6.18, 6.19, 6.30, 6.31, 6.32, 6.33) aufweist, die den Führungen (7.1, 7.3, 7.5, 7.7, 7.2, 7.4, 7.6, 7.8) oder Führungsflächen des Verschlussgehäuses (7) zugeordnet sind und diese berühren.
Patent DE-202015000737-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufrichten und Positionieren von Schachteln
IPC: B65B43/30
Filed: 2015-02-02
Abstract: Vorrichtung (2) zum Aufrichten von gefalteten Schachteln (3) und zum Positionieren aufgerichteter Schachteln (3) in einem Transportsystem (1), gekennzeichnet durch eine ortsfeste, erste Transporteinrichtung (5) und eine in einer Laufrichtung (4) der aufgerichteten Schachteln (3) oszillierend verfahrbare zweite Transporteinrichtung (6), wobei die jeweilige Transporteinrichtung (5, 6) ein umlaufendes Fördermittel (7, 13) aufweist und die jeweilige Schachtel (3) nach deren Übergabe in den Bereich der Transporteinrichtung (5, 6) mittels Mitnehmern (9, 15) der beiden Fördermittel (7, 13) aufgerichtet wird und in dieser aufgerichteten Position mittels dieser Mitnehmer (9, 15) in Position gehalten wird, wobei die oszillierende Bewegung der zweiten Transporteinrichtung (6) mit der ersten Transporteinrichtung (5) synchronisiert ist, derart, dass die mit der jeweiligen Schachtel (3) zusammenwirkenden Mitnehmer (9, 15) beim Aufrichten einer Relativbewegung in Laufrichtung (4) der aufgerichteten Schachtel (3) ausführen.
Patent DE-202015005007-U1 (DE)
Title: Türanordnung
IPC: E06B3/72
Filed: 2015-07-16
Abstract: Türanordnung mit einem Aluminiumprofilrahmen, der eine Türfüllung trägt und in den Falz eines Standardtürrahmens einschlägt, und einem manuell betätigbaren Profilzylinder-Standardschloss zur Verriegelung des Profilrahmens in einer am Standardtürrahmen vorgesehenen Schlossfalle, dadurch gekennzeichnet, dass das Standardschloss ein Dornmaß > 60 mm aufweist und zumindest auf Schlosshöhe eine Verstärkung für die Türfüllung vorgesehen ist.
Patent DE-202015007794-U1 (DE)
Title: Mit einem Fahrmischer verbindbarer Halter für einen abnehmbaren Auslaufschutz mit Innennut zur Verwendung an einer Betonschurre
IPC: B28C5/42
Filed: 2015-11-12
Abstract: Mit einem Fahrmischer verbindbarer Halter für einen abnehmbaren Auslaufschutz mit Innennut zur Verwendung an einer Betonschurre, gekennzeichnet durch eine Befestigungsvorrichtung (4) mit verstellbaren Haltearmen (5, 6; 7, 8) zur lösbaren Anbringung an einem tragfähigen Fahrzeugteil außerhalb des Fahrerhauses sowie einem nach vorne versetzt angeordneten in etwa halbkreisförmigen Tragbügel (11) zum Aufstecken des Auslaufschutzes (2)
Patent DE-202015008541-U1 (DE)
Title: Taschenmesser-Pick SET
IPC: E05B19/20
Filed: 2015-12-15
Abstract: Bei allen bekannten Vergleichsprodukten ist ein Wechsel der Klingen nur durch eine Erneuerung der Pressverbindung möglich. Die Neuheit gegenüber bisher bekannten Taschenmesserpicks besteht durch die Austauschbarkeit einzelner Picks durch eine formschlüssige Verbindung. Durch einfaches Lösen dieser formschlüssigen Verbindung lassen sich die Picks nicht nur austauschen, sondern genau auf die richtige Spannung einstellen.
Patent DE-202015009952-U1 (DE)
Title: Lochsäge
IPC: B27B5/12
Filed: 2015-11-11
Abstract: Lochsäge mit einem um eine Drehachse (D) drehantreibbaren Antriebsschaft (1), der mit einem Halteglied (2), das Radialschlitze (3) aufweist, verbunden ist, wobei in den Radialschlitzen (3) jeweils ein Vierkantabschnitt (15) eines Befestigungselementes (5) undrehbar einliegt, an dem ein Sägeelement (7) mittels einer Befestigungsschraube (20) befestigt ist, wobei sich an den Vierkantabschnitt (15) ein Steuerfortsatz (8) anschließt, der in einen Spiralschlitz (9) eines gegenüber dem Halteglied (2) zur Verstellung des Lochdurchmessers relativ verdrehbaren Einstellgliedes (4) eingreift und durch den sich der Gewindeschaft der Befestigungsschraube (20) hindurch erstrecken kann.