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Patent DE-102012214936-B4 (DE)
Title: Pyrotechnische Straffvorrichtung für einen Sicherheitsgurt einer Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung
Inventor: FISCHER CHRISTIAN
IPC: B60R22/46
Filed: 2012-08-22
Granted: 2016-09-15
Abstract: Pyrotechnische Straffvorrichtung (10) für einen Sicherheitsgurt einer Sicherheitsgurteinrichtung mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung, umfassend – einen Gasgenerator (17), und – einen in einem Rohr (16) geführten Kolben (21), der einen Druckraum (20) in dem Rohr (16) verschließt, wobei – der Druckraum (20) durch den Gasgenerator (17) mit einem Druck beaufschlagbar ist, und – der Kolben (21) durch den in dem Druckraum (20) vorhandenen Druck zu einer Straffbewegung antreibbar ist, welche mittels einer Kraftübertragungseinrichtung auf den Sicherheitsgurt übertragbar ist, wobei – der Kolben (21) eine an seiner seitlichen Dichtfläche (4) angeordnete Kerbe (5, 6, 7) aufweist, – die Dichtfläche (4) des Kolbens (21) einen ersten Abschnitt (4c) mit einem größeren Durchmesser und einen zweiten Abschnitt (4b) mit einem kleineren Durchmesser aufweist, und – der Kolben (21) mit dem ersten Abschnitt (4c) an dem Rohr (16) dichtend anliegt, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kerbe (5, 6, 7) zweistufig mit einem ersten Abschnitt (5a) mit einem geringen Öffnungsquerschnitt und einem zweiten Abschnitt (5b) mit einem größeren Öffnungsquerschnitt ausgebildet ist, wobei – der erste Abschnitt (5a) der Kerbe (5) in dem ersten Abschnitt (4c) der Dichtfläche (4) angeordnet ist, und – eine Trennwand (5c) vorgesehen ist, welche zwischen dem zweiten Abschnitt (5b) und dem ersten Abschnitt (5a) angeordnet ist und derart bemessen ist, dass sie während der Straffbewegung unter den herrschenden Druckverhältnissen aufreißt und/oder durch Materialabtrag zumindest teilweise abgetragen wird.
Patent DE-102013104203-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Restbetriebsdauer eines Messaufnehmers
Inventor: STECKENREITER THOMAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2013-04-25
Granted: 2023-11-23
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Restbetriebsdauer eines Messaufnehmers (1), welcher dazu ausgestaltet ist, eine Messgröße, insbesondere einen pH-Wert, in ein Messsignal zu wandeln, umfassend:- zu verschiedenen Zeitpunkten über die Betriebsdauer des Messaufnehmers (1) Ermitteln jeweils mindestens eines Wertes eines Dynamikparameters des Messaufnehmers (1), wobei der Dynamikparameter einen sich in Reaktion auf eine sprunghafte Änderung der Messgröße ergebenden zeitlichen Messsignalverlauf repräsentiert; und- Ermitteln der Restbetriebsdauer des Messaufnehmers (1) unter Verwendung mindestens zweier der zu verschiedenen Zeitpunkten erfassten Werte des Dynamikparameters, wobei das Ermitteln eines Wertes des Dynamikparameters das Bestimmen eines Zeitintervalls zwischen einem ersten Punkt (P1(UpH1, t1)) des Messsignalverlaufs (UpH(t)) und einem von dem ersten Punkt (P1 (UpH1 ,t1)) verschiedenen zweiten Punkt (P2(UpH2,t2)) des Messsignalverlaufs (UpH(t)) umfasst,dadurch gekennzeichnet, dass als zweiter Punkt (P2(UpH2,t2)) derjenige Punkt des Messsignalverlaufs (UpH(t)) bestimmt wird, der zu einem Zeitpunkt (t2) erfasst wird, an dem der Messsignalverlauf (UpH(t)) ein vorgegebenes Stabilitätskriterium erfüllt.
Patent DE-102013106875-B4 (DE)
Title: EPI-Modul
Inventor: MALTRY HELMUT
IPC: H01R13/631
Filed: 2013-07-01
Granted: 2019-01-31
Abstract: EPI-Modul (4;11), welches als Kopplungs-Schnittstelle zwischen einem Zug- oder Nutzfahrzeug und einem Anhänger oder zwischen zwei Anhängern ausgebildet ist und eine elektrische sowie eine pneumatische Kopplung sowie eine Steckverbindung ermöglicht, mit einer integrierten Positionserfassungseinrichtung (15;16), dadurch gekennzeichnet dass mittels der integrierten Positionserfassungseinrichtung während einer Rückwärtsfahrt eines Zugfahrzeugs eine relative Position zwischen dem Zugfahrzeug und einem Anhänger ermittelbar ist.
Patent DE-102013203844-B4 (DE)
Title: Verschlussvorrichtung
Inventor: FIEDLER JOACHIM
IPC: A44B11/25
Filed: 2013-03-06
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verschlussvorrichtung (1), mit- einem ersten Verschlussteil (2), das einen ersten Rastabschnitt (210) aufweist,- einem zweiten Verschlussteil (3), das einen zweiten Rastabschnitt (312) aufweist, und- magnetischen Mitteln (23, 33), die eine magnetische Anziehungskraft zwischen dem ersten Verschlussteil (2) und dem zweiten Verschlussteil (3) bewirken, wobei- zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) das erste Verschlussteil (2) in eine Schließrichtung (X) an das zweite Verschlussteil (3) ansetzbar ist,- in einer Schließstellung der erste Rastabschnitt (210) mit dem zweiten Rastabschnitt (312) in Eingriff steht, so dass das erste Verschlussteil (2) entgegen der Schließrichtung (X) an dem zweiten Verschlussteil (3) gehalten ist, und- zum Lösen der erste Rastabschnitt (210) und der zweite Rastabschnitt (312) außer Eingriff voneinander bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Verschlussteil (2) eine erste Eingriffseinrichtung (22) und das zweite Verschlussteil (3) eine zweite Eingriffseinrichtung (32) aufweisen, die in der Schließstellung formschlüssig derart miteinander in Eingriff stehen, dass das erste Verschlussteil (2) und das zweite Verschlussteil (3) entlang einer Umfangsrichtung (U) um die Schließrichtung (X) drehfest aneinander gehalten sind, wobei die erste Eingriffseinrichtung (22) und die zweite Eingriffseinrichtung (32) gemeinsam mindestens drei unterschiedliche, entlang der Umfangsrichtung (U) zueinander verdrehte Stellungen definieren, in denen das erste Verschlussteil (3) und das zweite Verschlussteil (3) zum Schließen der Verschlussvorrichtung (1) aneinander ansetzbar sind, wobei das erste Verschlussteil (2) ein den ersten Rastabschnitt (210) tragendes Sperrstück (21) und das zweite Verschlussteil (3) ein den zweiten Rastabschnitt (312) tragendes Verriegelungselement (310) aufweist, wobei das Sperrstück (21) in der Schließstellung eine Führungsöffnung (301) des zweiten Verschlussteils (3) durchgreift und zum Öffnen der Verschlussvorrichtung (2) das Verriegelungselement (310) in eine Öffnungsrichtung (Y) relativ zu dem Sperrstück (21) bewegbar ist.
Patent DE-102013207239-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Klassifizierung eines Funksignals zu mindestens einer Signalklasse
Inventor: KÜHNE JENS
IPC: H04B17/00
Filed: 2013-04-22
Granted: 2018-04-05
Abstract: Verfahren zum Klassifizieren eines Funksignals zu einer Signalklasse mithilfe von mehreren Entscheidungsbäumen (41, 42, ..., 4n), wobei vorab für jeden Entscheidungsknoten eines Entscheidungsbaumes (41, 42, ..., 4n) jeweils ein Signalmerkmal und zugehörige Bereichsgrenzen bestimmt werden, mit folgenden Verfahrensschritten: • Ermitteln eines Messwertes des Funksignals zu jedem vorab bestimmten Signalmerkmal, • Klassifizieren des Funksignals hinsichtlich des Signalmerkmals in jedem Entscheidungsknoten eines Entscheidungsbaumes (41, 42, ..., 4n) anhand des ermittelten Messwertes und der bestimmten Bereichsgrenzen beginnend mit dem ersten Entscheidungsknoten in jedem Entscheidungsbaum, • sukzessives Fortsetzen des Klassifizierens in einem nachfolgenden Entscheidungsknoten eines Entscheidungsbaumes (41, 42, ..., 4n) in Abhängigkeit des Klassifizierens im vorhergehenden Entscheidungsknoten und • Klassifizieren des Funksignals als zur Signalklasse gehörig, falls ein Entscheidungsknoten von jeweils mindestens einem Entscheidungsbaum (41, 42, ..., 4n) erreicht wird, der das Funksignal eindeutig als zur Signalklasse gehörig klassifiziert.
Patent DE-102013216102-B4 (DE)
Title: Verfahren zum anzeigen von ventiltriebfehlern unter verwendung der erfassung von klopfen
Inventor: BETZ BRIAN E
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-08-14
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren für ein Fahrzeug, das umfasst, dass:
 selektiv angezeigt wird, dass Klopfen in einem Zylinder einer Kraftmaschine aufgetreten ist;
 das Anheben eines Ventils eines Zylinders der Kraftmaschine gesteuert wird;
 in Ansprechen auf die Anzeige, dass Klopfen in dem Zylinder aufgetreten ist, das Anheben des Ventils von entweder einem Zustand mit niedrigem Hub oder einem Zustand mit hohem Hub in den anderen der Zustände mit niedrigem Hub und hohem Hub umgeschaltet wird;
 auf der Grundlage dessen, ob das Auftreten von Klopfen in dem Zylinder nach dem Umschalten in den anderen der Zustände mit niedrigem Hub und mit hohem Hub angezeigt wird, selektiv angezeigt wird, dass ein Fehler in einem Mechanismus mit variablem Ventilhub (VVL-Mechanismus) des Zylinders vorhanden ist; und
 in Ansprechen auf eine Anzeige, dass nach dem Umschalten in den anderen der Zustände mit niedrigem Hub und mit hohem Hub ein Klopfen in dem Zylinder nicht aufgetreten ist, angezeigt wird, dass in dem WL-Mechanismus ein Fehler vorhanden ist.
Patent DE-102013217039-B4 (DE)
Title: Überwachung und Inspektion einer Batteriezelle mithilfe elektromagnetischer Wellen über transparente Bauteilkomponenten
Inventor: SEBASTIAN GEORG
IPC: H01M50/131
Filed: 2013-08-27
Granted: 2021-12-02
Abstract: Batteriezelle (10), insbesondere eine Lithiumionen-Batteriezelle oder eine Lithium-Luft-Batteriezelle, mit mindestens einer negativen und einer positiven Elektrode, einem Elektrolyten (11), sowie einem Batteriezellgehäuse, welches eine Bodenplatte, mindestens eine seitliche Begrenzungsfläche sowie eine obere Begrenzungsplatte umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Batteriezellgehäusekomponente (16) in Form eines Dichtelements am Batteriezellgehäuse zumindest teilweise für elektromagnetische Strahlung (13) durchlässig ausgeführt ist, und dass zur Überwachung der Batteriezelle (10) durch eine künstliche Strahlungsquelle (14) erzeugte elektromagnetische Strahlung (13) eingesetzt wird, wobei das Dichtelement am Batteriezellgehäuse eine Dichtung der Stromabnehmer (17) der Batteriezelle gegenüber dem Batteriezellgehäuse ist.
Patent DE-102014112042-B4 (DE)
Title: Austragsvorrichtung mit elastisch angetriebenem Mischer
Inventor: VOGT SEBASTIAN
IPC: B01F29/63
Filed: 2014-08-22
Granted: 2017-11-23
Abstract: Mischvorrichtung für Polymethylmethacrylat-Knochenzemente (PMMA-Knochenzemente) aufweisend einen Mischraum (2, 52) zum Mischen des PMMA-Knochenzements, zumindest ein in dem Mischraum (2, 52) drehbar gelagertes Mischelement (4, 54), ein Getriebe, mit dem die Drehung des zumindest einen Mischelements (4, 54) anzutreiben ist, mindestens ein elastisch verformbares Energiespeicherelement (16, 66), das mit dem Getriebe verbunden ist, so dass mit einer elastischen Energie aus dem Energiespeicherelement (16, 66) das Getriebe anzutreiben ist und bei Abgabe von elastischer Energie aus dem Energiespeicherelement (16, 66) das zumindest eine Mischelement (4, 54) über das Getriebe in dem Mischraum (2, 52) drehbar ist, wobei das zumindest eine Mischelement (4, 54) auf einer drehbar gelagerten Rührwelle (3, 53) angeordnet ist und mit dem Getriebe eine Drehung der Rührwelle (3, 53) anzutreiben ist.
Patent DE-102014218795-B4 (DE)
Title: Applikatorvorrichtung zur Durchführung einer Brachytherapie und/oder einer Magnetresonanzbildgebung
Inventor: SCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G01R33/34
Filed: 2014-09-18
Granted: 2016-08-04
Abstract: Applikatorvorrichtung (101) zur Durchführung einer Brachytherapie und/oder einer Magnetresonanzbildgebung, umfassend: – einen Applikations-Grundkörper (102) zur Aufnahme von mindestens einer Strahlungsquelle (106) und – zumindest ein mit dem Applikations-Grundkörper (102) verbundenes Antennenelement (103) als Empfangseinheit für ein Magnetresonanzgerät, – ein Verarbeitungsmodul (107) für eine Vorverstärkung und/oder eine Digitalisierung, wobei das Verarbeitungsmodul (107) mit dem Antennenelement (103) trennbar verbunden ausgestaltet ist.
Patent DE-102015008096-B4 (DE)
Title: "Lift, insbesondere für die Beförderung von Rollstuhlfahrern"
Inventor: RUNKEL WALTER
IPC: A61G3/06
Filed: 2015-06-25
Granted: 2018-12-27
Abstract: Lift insbesondere für die Beförderung von Rollstuhlfahrern als Einstieg- und Ausstieghilfe z. B. bei Transportfahrzeugen, umfassend eine Plattform (1) mit einer einseitig schwenkbar um eine Schwenkachse (X-X) angelenkten Brückenplatte (2) und einem an der Plattform (1) gelenkig befestigten sowie mit dem Transportfahrzeug gelenkig verbindbaren Hebegetriebe (4,5,6,7,8), wobei das Hebegetriebe (4,5,6,7,8) aus mindestens einem Hebearm (6,7) sowie einer mit dem Hebearm (6,7) verbundenen Antriebsvorrichtung besteht, und derart ausgebildet ist, dass die Plattform (1) in jeder Höhenstellung eine insbesondere horizontale Lage einnimmt, so dass ein Auf- und Abfahren auf und von der Plattform (1) möglich ist, wobei die Brückenplatte (2) über einen Hebel (18, 18a) im Anlenkbereich der Brückenplatte (2) an der Plattform (1) mittels einer an der Brückenplatte (2) befestigten Feder (16, 16a) derart mit einer Federkraft beaufschlagt ist, dass die Brückenplatte (2) in ihrer aufgerichteten Stellung, in der die Brückenplatte (2) mit der Plattform (1) einen Winkel von 90° bis 110° einschließt, an einem lagefixierten Anschlagkörper (17, 17a) mit ihrer nicht befahrbaren Unterseite anliegt, und die Feder (16, 16a) an ihrem dem Hebel (18, 18a) gegenüberliegenden Ende an der Plattform (1) befestigt ist, und ein von einer Feder (22, 22a) mit einer Federkraft beaufschlagter Höhenanschlagkörper (23, 23a) im Schwenkbereich der Brückenplatte (2) bei ihrem Anheben und Absenken mit der Plattform (1) derart angeordnet ist, dass die Brückenplatte (2) kontrolliert in ihre horizontale Stellung in Richtung des Podestes (15) verschwenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mit der Brückenplatte (2) verbundene Feder (16a) über den Hebel (18a) derart befestigt ist, dass die Wirkungslinie der Federkraft der Feder (16a) in der aufrechten Stellung der Brückenplatte (2) durch ihre Schwenkachse (X-X) verläuft und bei einem Verschwenken der Brückenplatte (2) in Richtung der Plattform (1) aus der aufrechten Stellung die Feder (16a) gespannt wird, und bei einem
Patent DE-102015102340-B4 (DE)
Title: Gebläsegehäuse, insbesondere für ein Verbrennungsluftgebläse eines Fahrzeugheizgeräts
Inventor: HUMBURG MICHAEL
IPC: F24H3/04
Filed: 2015-02-19
Granted: 2022-02-03
Abstract: Ein Gebläsegehäuse, insbesondere für ein Verbrennungsluftgebläse eines Fahrzeugheizgerätes, umfasst einen ersten Gehäusebereich (14) mit einem um eine Gehäuseachse (A) sich ringartig erstreckenden und an einer Axialseite offenen Förderkanal und einen zweiten Gehäusebereich (16) zur Aufnahme eines Gebläsemotors (20), wobei der zweite Gehäusebereich (16) eine in Richtung der Gehäuseachse (A) langgestreckte und einen Motoraufnahmeraum umgebende Gehäusewandung (18) umfasst, wobei in einem Längenmittenbereich der Gehäusewandung (18) in Richtung der Gehäuseachse (A) an einer Außenseite der Gehäusewandung (18) ein Verbindungsbereich (26) zur Herstellung einer elektrischen Verbindung mit einem Ansteuergerät (38) vorgesehen ist.
Patent DE-102015121751-B4 (DE)
Title: TFT-Arraysubstrat, Flüssigkristallanzeigefeld und Flüssigkristallanzeigevorrichtung
Inventor: LIU ZHIPENG
IPC: G02F1/1337
Filed: 2015-12-14
Granted: 2019-12-19
Abstract: TFT-Arraysubstrat, das Folgendes aufweist:mehrere Pixeleinheiten,wobei jede der Pixeleinheiten eine erste Elektrode (111; 211) aufweist, wobei die erste Elektrode (111; 211) eine V-förmige Elektrode mit einem Winkel umfasst, wobei die mehreren Pixeleinheiten eine erste Pixeleinheit (110; 210), eine zweite Pixeleinheit (120; 220) und eine dritte Pixeleinheit (130; 230) umfassen und die erste Pixeleinheit (110; 210) näher an einem Rand des TFT-Arraysubstrats liegt als die zweite Pixeleinheit (120; 220) und ein Winkel der V-förmigen Elektrode in der ersten Pixeleinheit (110; 210) kleiner ist als ein Winkel der V-förmigen Elektrode in der zweiten Pixeleinheit (120; 220), die zweite Pixeleinheit (120; 220) zwischen der ersten Pixeleinheit (110; 210) und der dritten Pixeleinheit (130; 230) angeordnet ist, und ein Winkel der V-förmigen Elektrode in der dritten Pixeleinheit (130; 230) dem Winkel der V-förmigen Elektrode in der ersten Pixeleinheit (110; 210) entspricht oder der Winkel der V-förmigen Elektrode in der dritten Pixeleinheit (130; 230) kleiner ist als der Winkel der V-förmigen Elektrode in der zweiten Pixeleinheit (120; 220) undwobei mindestens zwei der mehreren Pixeleinheiten zwischen der ersten Pixeleinheit (110; 210) und der zweiten Pixeleinheit (120; 220) angeordnet sind, der Winkel der V-förmigen Elektrode in der ersten Pixeleinheit (110; 210), Winkel der V-förmigen Elektroden in den mindestens zwei der mehreren Pixeleinheiten, die zwischen der ersten Pixeleinheit (110; 210) und der zweiten Pixeleinheit angeordnet sind, und der Winkel der V-förmigen Elektrode in der zweiten Pixeleinheit (120; 220) sequentiell zunehmen.
Patent DE-102015121977-B4 (DE)
Title: Stossenergieabsorbierende Gelenkwelle
Inventor: YUN JAE HYUNG
IPC: B60R21/02
Filed: 2015-12-16
Granted: 2022-09-15
Abstract: Stoßenergieabsorbierende Gelenkwelle, aufweisend:eine Klemmhülse (30), die zwischen einem Keilverzahnungsabschnitt (12), der an einer Außenumfangsfläche einer vorderen Welle (10) ausgebildet ist, und einem Keilverzahnungsabschnitt (22), der an einer Innenumfangsfläche einer hinteren Welle (20) ausgebildet ist, ganzheitlich und drehbar eingesetzt ist; undeinen O-Ring (40), der mit einer Außenumfangsfläche eines hinteren Endabschnitts der Klemmhülse (30) zusammengepasst ist, einen hinteren Endabschnitt der vorderen Welle (10) fest hält und die Klemmhülse (30) in der hinteren Welle (20) fest abstützt.
Patent DE-102015203722-B4 (DE)
Title: Fahrzeugreifen mit einem Reifenmodul
Inventor: SCHER ANDREAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-03-03
Granted: 2023-02-23
Abstract: Fahrzeugreifen (1) mit einem Reifenmodul (3),wobei das Reifenmodul (3) im Reifenhohlraum (6) angeordnet ist,wobei das Reifenmodul (3) einen Container zur Aufnahme und zum Schutz eines Elektronikmoduls aufweist,wobei das Elektronikmodul eine Vielzahl von integrierten elektronischen Bauteilen und eine Antenne mit einer Längsachse umfasst,wobei mit dem Reifenmodul (3) zumindest der Reifendruck des Fahrzeugreifens (1) überwacht wird,wobei das Reifenmodul (3) über eine bidirektionale Funkverbindung Daten von einer Empfangseinheit empfängt und auf die Empfangseinheit überträgt,wobei die Empfangseinheit außerhalb des Fahrzeugreifens (4) angeordnet ist,das Reifenmodul (3) in einem Modulhalter (4) in einer vorgegebenen Position und Ausrichtung fixiert ist,wobei der Modulhalter (4) in Form eines flexiblen und schlauchförmigen Hohlkörpers mit offenen Enden (16) ausgebildet ist,wobei sich der Modulhalter (4) im Reifenhohlraum (6) zumindest in Teilbereichen der zum Laufstreifen (5) gegenüberliegenden Reifeninnenseite, in Teilbereichen der Reifenseitenwände (7,8) und / oder in Teilbereichen der Fahrzeugfelge (2) abstützt, wobei der Modulhalter (4) kraftschlüssig über eine Klemmfixierung in einer vorgegebenen Ausrichtung im Reifenhohlraum (6) fixiert wird,wobei das Reifenmodul (3) im Reifenhohlraum (6) dergestalt positioniert wird, dass die Längsachse der Antenne im Reifenmodul (3) für eine optimale Sende- und Empfangsleistung in Umfangsrichtung (13) zum Fahrzeugreifen (1) ausgerichtet ist dadurch gekennzeichnet, dassder Modulhalter (4) auf der Oberseite eine V-förmige Aussparung (9) aufweist, wobei der Modulhalter (4) sich auf der zum Laufstreifen (5) gegenüber liegenden Reifeninnenseite, im Bereich der Seitenwände (7,8) und in Teilbereichen der Reifenfelge (2) abstützt.
Patent DE-102015207423-B4 (DE)
Title: Kopfstützenmontageaufbau für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KITOU HIDEKAZU
IPC: B64D11/06
Filed: 2015-04-23
Granted: 2019-08-14
Abstract: Kopfstützenmontageaufbau eines Fahrzeugsitzes, der Folgendes aufweist:
 eine Kopfstütze (4), die eine Strebe (40) aufweist,
 eine Lagerung (30) mit einem Strebenloch (32), und
 einen Halter (20), der an einer Rückenlehne (3) angebracht ist und ein Aufnahmeloch (22) aufweist, wobei die Kopfstütze (4) an der Rückenlehne (3) angebracht ist, indem die Lagerung (30) in das Aufnahmeloch (22) des Halters (20) eingeführt ist und die Strebe (40) der Kopfstütze (4) in das Strebenloch (32) der Lagerung (30) eingeführt ist, die in das Aufnahmeloch (22) des Halters (20) eingeführt ist, wobei der Montageaufbau dadurch gekennzeichnet ist, dass:
 ein Spaltfüllteil (36), das sich zwischen einer vorstehenden Position und einer zurückgezogenen Position bewegt, in der Lagerung (30) vorgesehen ist;
 die vorstehende Position eine Position ist, in der das Spaltfüllteil (36) von einer Außenwand der Lagerung (30) vorsteht und dazu fähig ist, eine Innenfläche des Aufnahmelochs (22) des Halters (20) zu berühren;
 die zurückgezogene Position eine Position ist, in der das Spaltfüllteil (36) aus der vorstehenden Position zu einer Innenseite des Strebenlochs (32) zurückgezogen ist; und
 das Spaltfüllteil (36) sich dank einer von der Innenfläche des Aufnahmelochs (22) ausgeübten Reaktionskraft von der vorstehenden Position hin zu der zurückgezogenen Position bewegt, wenn die Lagerung (30) in das Aufnahmeloch (22) des Halters (20) eingeführt ist, und sich hin zur vorstehenden Position bewegt, wobei es durch eine Druckkraft von einer Außenfläche der Strebe (40) verformt wird, wenn die Strebe (40) der Kopfstütze (4) in das Strebenloch (32) der Lagerung (30) eingeführt wird, die in das Aufnahmeloch (22) des Halters (20) eingeführt ist.
Patent DE-102015214251-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung
Inventor: SUGATA AKIHIKO
IPC: H04B5/00
Filed: 2015-07-28
Granted: 2019-03-07
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, umfassend:
 eine Antenne, welche ein drahtloses Signal sendet und empfängt; und
 einen Gleichrichtungsschaltkreis, welcher mehrstufig verbundene Einheit-Gleichrichtungsschaltkreise umfasst und aus dem durch die mit dem Gleichrichtungsschaltkreis über einen Antennenverbindunganschluss verbundene Antenne empfangenen drahtlosen Signal eine Energieversorgungsspannung erzeugt, wobei jeder Einheit-Gleichrichtungsschaltkreis eine Vielzahl von Kondensatoren und eine Vielzahl von Dioden umfasst,
 wobei der Gleichrichtungsschaltkreis Begrenzerschaltkreise umfasst, welche bei einer Spannung größer als eine Ein-Spannung der Dioden eingeschaltet werden, Kathoden der Dioden bei einer ersten Spannung festklemmen, und
 die Begrenzerschaltkreise und die Dioden parallel zwischen den mit dem Antennenverbindunganschluss verbundenen Kondensatoren und einem mit einem Referenzpotenzial der Energieversorgungsspannung versorgten Knoten verbunden sind, wobei
 die erste Spannung kleiner als eine Schwellenwertspannung eines parasitären bipolaren Transistoren ist, welche aus den Dioden des Gleichrichtungsschaltkreises gebildet sind.
Patent DE-102016003431-B4 (DE)
Title: Befestigungselement und Befestigungsanordnung zur Montage einer Zierleiste sowie Verfahren zur Montage einer Zierleiste
Inventor: EBERT SASCHA
IPC: B60R13/04
Filed: 2016-03-21
Granted: 2019-01-31
Abstract: Befestigungselement (20) zur Montage einer Zierleiste (1) an einem Karosserieelement (2), welches in eine Aufnahmeöffnung (12) des Karosserieelements (2) einsteckbar ist und einen Grundköper (21) und ein Verankerungsmittel (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verankerungsmittel (22) als sichelförmiges Einsteckschwert ausgeführt ist, welches in Längsrichtung über den Grundkörper (21) hinausragt.