baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013114632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Verschwenken einer Scheibe an einer Verkaufstheke
Inventor: TSCHAP MARTIN
IPC: A47F3/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschwenken einer Scheibe, insbesondere einer Glasscheibe, an einer Verkaufstheke, um eine horizontal angeordnete Schwenkachse. Es sind ein oder mehrere Profile vorgesehen, an denen die Scheibe mittelbar oder unmittelbar mittels wenigstens eines Gelenks schwenkbeweglich gelagert ist. Weiterhin ist wenigstens eine Gasdruckfeder vorgesehen, die zwei Enden aufweist, welche an dem Profil, der Scheibe, dem Gelenk oder einem weiteren Bauteil angelenkt sind. Die Gasdruckfeder unterstützt zumindest den ersten Teil der Schwenkbewegung der Scheibe bis an den Totpunkt, wobei im Totpunkt der Schwerpunkt der Scheibe senkrecht über deren Schwenkachse steht. Die Erfindung schlägt nun vor, dass beide Enden der Gasdruckfeder bewegbar gelagert sind und dass beim weiteren Verschwenken der Scheibe, insbesondere auch über den Totpunkt hinaus die kraftunterstützende Wirkung der Gasdruckfeder ausgeschaltet ist.
Patent DE-102013201661-A1 (DE)
Title: Lever type cam follower for valve train of internal combustion engine of motorcycle, has cross beam whose one end is provided with unthreaded opening in which dome-shaped neck adjustment element is fixed
Inventor: GRÖTSCH ANDREAS
IPC: F01L1/18
Filed: 2013-02-01
Abstract: The lever type cam follower (1) has a bearing (4) that is provided to the pivoting movable support relative to a surrounding structure. A cam mating surface (5) is provided at a bottom (6) of a cross-beam (2). An adjusting element (8) is provided at one end (7) of the cross beam for a contact with a gas exchange valve. The one end of the cross beam is provided with unthreaded opening (9) in which the dome-shaped neck adjustment element is fixed. The aperture in the cross beam is complementary to an outer jacket (13) of the adjusting element. An independent claim is included for a method for adjusting mechanical valve lash.
Patent DE-102013202403-A1 (DE)
Title: Fliehkraftabstützung eines Kurzschlussrings bei Induktionsmaschinen
Inventor: KNAPPENBERGER UWE
IPC: H02K15/02
Filed: 2013-02-14
Abstract: Es wird ein Käfigläufer (1) für eine Elektromaschine mit geschlossenem Kurzschlussring (11) vorgestellt. Der Käfigläufer (1) weist einen Stirnbereich (9) und einen gegossenen Kurzschlussring (11) auf. Der Kurzschlussring (11) ist dabei im Stirnbereich (9) angeordnet. Ferner ist im Stirnbereich (9) ein Befestigungselement (17) vorgesehen, das einen Formschluss zwischen dem Stirnbereich (9) und dem Kurzschlussring (11) ermöglicht.
Patent DE-102013203083-A1 (DE)
Title: Method for manufacturing reflector raster of reflector lamp used for illuminating office room, involves providing semi-finished product whose semi-finished frame is connected to reflector cells and provided with tab-like portions
Inventor: SCHMIDT TOBIAS
IPC: F21V7/10
Filed: 2013-02-25
Abstract: The method involves providing reflective semi-finished product (1) having flat basic shape. The semi-finished product has semi-finished frame (6) that is provided with several tab-like portions (4), and connected to reflector cells. The tab-like portions are bent over along respective bending line to the wall of semi-finished frame. An independent claim is included for reflector raster.
Patent DE-102013204856-A1 (DE)
Title: Nanokomposit mit elektrischen Felder gradierenden Nanopatikeln, Verfahren zu seiner Herstellung und dessen Verwendung
Inventor: BAKIJA BERIZ
IPC: B82B3/00
Filed: 2013-03-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Nanokomposit (15) mit Graphen und Graphenoxid enthaltenden Nanostrukturen (14), die in einem elektrisch isolierenden Isolierstoff wie Zellulosefasern (16a, 16b) verteilt sind. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf eine Verwendung dieses Nanokomposits als Isolationsmaterial für einen Transformator und ein Verfahren zu dessen Herstellung. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Nanostrukturen Teilbereiche aus Graphen und Teilbereiche aus Graphenoxid aufweisen. Hierdurch lässt sich der spezifische Widerstand des Nanokomposits in geeigneter Weise verändern, so dass er z. B. im Bereich von Öl liegt, und ein Verbund aus Öl und dem Nanokomposit als elektrische Isolation eine verbesserte Durchschlagfestigkeit für den Fall einer Beaufschlagung mit einer Gleichspannung aufweist. Gleichzeitig bleibt vorteilhaft das Isolationsvermögen bei einer Beaufschlagung mit einer Wechselspannung unverändert gut.
Patent DE-102013205978-A1 (DE)
Title: Wasserdichte und toleranzunempfindliche Signalkontaktierung
Inventor: JENTSCH ROLAND
IPC: H01B17/30
Filed: 2013-04-04
Abstract: Dichtungsvorrichtung (1) zum Herstellen eines abgedichteten elektrischen Kontaktes zwischen zwei elektrischen Bauteilen (2, 3) mit einem Dichtungskörper (20) zum Abdichten einer zwischen den elektrischen Bauteilen (2, 3) angeordneten Öffnung (4), wobei der Dichtungskörper (20) mindestens einen Durchgang (21) aufweist, gekennzeichnet durch mindestens eine elektrisch leitfähige und elastisch verformbare Leiteinheit (40), die im Durchgang (21) angeordnet ist und den Durchgang (21) abdichtet.
Patent DE-102013206857-A1 (DE)
Title: Lukendeckel
Inventor: WITTIG MONIKA
IPC: B63B19/12
Filed: 2013-04-16
Abstract: Der Lukendeckel für ein Unterseeboot weist einen außenseitig angeordneten aufrecht stehenden Bügel auf, der zum Andocken eines SRV dient. Der Bügel ist mittels eines Schwenkgelenks mit dem Lukendeckel verbunden, wobei Federmittel vorgesehen sind, welche den Bügel in seiner aufrechten Stellung halten.
Patent DE-102013208558-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung verschachtelter Stream-Events
Inventor: DURANT LUKE
IPC: G06F9/48
Filed: 2013-05-08
Abstract: Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung belegt eine Technik für das Erzwingen von Stream-übergreifenden Abhängigkeiten in einem Parallelverarbeitungssubsystem wie etwa einer Grafikverarbeitungseinheit (GPU). Zu der Technik gehört, Warte-Events in eine Warteschlange zu stellen, um Stream-übergreifende Abhängigkeiten zu erzeugen, sowie Signalisierungs-Events, um den Warte-Events den Abschluss anzuzeigen. Ein Scheduler-Kernel untersucht eine Datenstruktur, die aus einem korrespondierenden Stream stammt, für den Status einer Aufgabe und aktualisiert Abhängigkeitszähler für Aufgaben und Events innerhalb des Streams. Sobald jede Aufgabenabhängigkeit für einen Warte-Event erfüllt worden ist, darf eine damit verknüpfte Aufgabe mit ihrer Ausführung beginnen.
Patent DE-102013208852-A1 (DE)
Title: Merkmal des ladens beim ebenen ziehen eines elektrofahrzeugs
Inventor: WOJTKOWICZ SCOTT
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-05-14
Abstract: Ein gezogenes Fahrzeug wird von einem ziehenden Fahrzeug gezogen. Das gezogene Fahrzeug beinhaltet einen Motor/Generator sowohl für die Rekuperationsbremsung als auch zum Antreiben der Räder. Ein Zugelement verbindet das gezogene Fahrzeug mit dem gezogenen Fahrzeug. Ein Sensor misst die Zug- und die Kompressionskraft im Zugelement oder leitet diese ab. Ein Computer kommuniziert mit dem Sensor und mit dem Motor/Generator. Der Computer weist den Motor/Generator basierend auf den Zug- und Kompressionskräften im Zugelement an, entweder das Rekuperationsbremsen anzuwenden oder eine Unterstützung beim Antrieb des gezogenen Fahrzeugs bereitzustellen.
Patent DE-102013209919-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement mit einem Gehäuse mit mehreren Öffnungen
Inventor: HORN MARKUS
IPC: H01S5/42
Filed: 2013-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optoelektronisches Bauelement mit einem Träger mit wenigstens zwei Strahlungsquellen, die ausgebildet sind, um eine elektromagnetische Strahlung zu erzeugen, wobei das Gehäuse einen Deckel aufweist, der aus einem Material besteht, das für die elektromagnetische Strahlung der Strahlungsquellen undurchlässig ist, wobei im Deckel wenigstens zwei Öffnungen vorgesehen sind, wobei jede Öffnung mit einer Platte verschlossen ist, wobei die Platte aus einem Material besteht, das für die elektromagnetische Strahlung der jeweiligen Strahlungsquelle durchlässig ist.
Patent DE-102013210363-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung für dünnwandige Körper oder Bleche
Inventor: BAER JOACHIM
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-06-04
Abstract: Verbindungsvorrichtung für dünnwandige Körper oder Bleche (3, 4), insbesondere für eine Verbindung eines ersten Blechs (3) mit einem zweiten Blech (4), umfassend eine Durchstecköffnung (3a) im ersten Blech (3) und eine Schrauböffnung (4a) mit kreisförmiger Grundform im zweiten Blech (4), sowie umfassend eine Schraube (2), die einen Schraubenkopf und einen Schaft mit Außengewinde (2b) aufweist, wobei durch Eindrehen der Schraube (2) in die Schrauböffnung (4a) des zweiten Blechs (4) ein Innengewinde (5) in der Schrauböffnung (4a) formbar ist, w o b e i zumindest in einem Teilbereich des Umfangs der Schrauböffnung (4a) des zweiten Blechs (4) eine Eindrehhilfe (6) ausgeprägt ist.
Patent DE-102013210856-A1 (DE)
Title: Leuchte für ein Kraftfahrzeug
Inventor: GEBAUER MATTHIAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2013-06-11
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Kraftfahrzeugleuchte (10) mit einem Lichtleiter (14) und einer Licht (20) in den Lichtleiter (14) einspeisenden Lichtquelle (12), wobei der Lichtleiter (14) eine erste Umlenkfläche (16) und eine zweite Umlenkfläche (18) aufweist, und wobei die erste Umlenkfläche (16) von der Lichtquelle (12) her einfallendes Licht (20) auf die zweite Umlenkfläche (18) umlenkt und die zweite Umlenkfläche (18) das Licht (20) in Richtung zu einer Lichtaustrittsfläche (22) des Lichtleiters (14) umlenkt. Der Lichtleiter (14) besitzt eine topfartige Form mit einem Bodenbereich (15) und einem von dem Bodenbereich (15) abstehenden Wandbereich (17), wobei der Lichtleiter (14) n Lichtleitersegmente (14.i) aufweist, von denen jedes jeweils ein eine Lichteintrittsfläche (13.i) aufweisendes Bodensegment (15.i) und ein eine Lichtaustrittsfläche (22.i) aufweisendes Wandsegment (17.i) aufweist, Die Lichtleitersegmente (14.i) sind optisch voneinander entkoppelt.
Patent DE-102013211554-A1 (DE)
Title: Auszugssystem für eine Geschirrspülmaschine
Inventor: EISENBART BERND
IPC: A47L15/26
Filed: 2013-06-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Auszugssystem (4) für eine Geschirrspülmaschine (1), mit einer Führungsschiene (5), welche dazu eingerichtet ist, eine Aufnahme (3) für Spülgut gegenüber einem Spülbehälter (2) der Geschirrspülmaschine (2) zwischen einem ausgezogenen und eingeschobenen Zustand derselben verschieblich zu lagern, wobei die Führungsschiene (5) weiterhin dazu eingerichtet ist, sich bei einem Verlagern der Aufnahme (3) für Spülgut zwischen dem ausgezogenen und dem eingeschobenen Zustand um ihre Längsachse (6) zu drehen.
Patent DE-102013211942-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Einbringen von radioaktiven Elementen in eine phosphathaltige Kristallstruktur
Inventor: FRIEDRICH KARL BERNHARD
IPC: C01B25/37
Filed: 2013-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Einbringen von radioaktiven Elementen in eine phosphathaltige Kristallstruktur und umfasst folgende Schritte: – Einbringen eines radioaktiven Elementes in eine wasserfreie flüssige Phase, – Mischen mit einer ein dreiwertiges Metallion enthaltende wasserfreie flüssige Phase, – Hinzumischen einer wasserfreien, flüssigen Phase, die eine phosphorhaltige Verbindung enthält, – Ausfällen eines Phosphates in dem das radioaktive Element gebunden ist.
Patent DE-102013216508-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungseinrichtung
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: F16D13/60
Filed: 2013-08-21
Abstract: Drehmomentübertragungseinrichtung (10) umfassend eine eine als Anfahrkupplung ausgebildete nasslaufende Kupplung (12), aufweisend: ein mit einer Antriebsseite verbindbares Kupplungseingangsteil (19), ein mit dem Kupplungseingangsteil (19) mittels einer Reibfläche (22) in Reibeingriff bringbares Kupplungsausgangsteil (20), eine Tilgereinrichtung (34) zur Tilgung von Drehschwingungen, umfassend einen Tilgermassenträger und eine daran aufgenommene Tilgermasse, dadurch gekennzeichnet, dass der Tilgermassenträger radial weiter außen als die Reibflächen (22) mit dem Kupplungsausgangsteil (20) verbunden ist.
Patent DE-102013219678-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Ermitteln eines Fremdobjekts in einem Raumbereich
Inventor: MADER BERNHARD
IPC: H02J17/00
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung schafft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Ermitteln eines Fremdobjekts in einem Raumbereich. Das Verfahren umfasst die Verfahrensschritte: Einstellen (S01) eines mit einer Spule (10; 110) elektrisch verbundenen Kapazitätselements (12) auf einen ersten Kapazitätswert (C); Anlegen (S02) einer Wechselspannung über das Kapazitätselement (12) mit dem eingestellten ersten Kapazitätswert (C) an die Spule (10) zum Erzeugen eines Magnetfelds (M) in einem Raumbereich (V); Variieren (S03) einer Frequenz (f) der angelegten (S02) Wechselspannung in einem ersten vorbestimmten Frequenzbereich; Aufnehmen (S04) einer ersten Messkurve (30-i, 31-i) für den ersten eingestellten Kapazitätswert (C), welche einen ersten frequenzabhängigen Parameter (32, 34) der Spule (10; 110) als Funktion der variierten Frequenz (f) beschreibt; Vergleichen (S05) zumindest der aufgenommenen ersten Messkurve (30-i, 31-i) mit zumindest einem Referenzprofil, um zu ermitteln, ob sich zumindest ein Fremdobjekt (F) in dem Raumbereich (V) befindet.
Patent DE-102013220195-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten von Werkzeug an einer Leiter
Inventor: SEITZ OLIVER
IPC: F16B2/06
Filed: 2013-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten von Werkzeug an einer Leiter, welche wenigstens einen Holm und mehrere Sprossen aufweist, mit – einem Werkzeughalter und – einer mit dem Werkzeughalter verbundenen Halteeinrichtung, welche zur Befestigung an der Leiter ausgebildet ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass – die Halteeinrichtung zwei beabstandet voneinander angeordnete an jeweils einer Seite miteinander verbundene Teilelemente aufweist, welche zur Aufnahme eines der Holme der Leiter zwischen sich ausgebildet sind, und dass – zumindest das auf der Seite der Sprossen liegende Teilelement eine mit einer der Sprossen korrespondierende Anlagefläche aufweist.
Patent DE-102013221939-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektronisch kommutierten Stellantriebs
Inventor: SCHWEINFURTH REINER
IPC: H02P29/02
Filed: 2013-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines elektronisch kommutierten Stellantriebs (2) durch Vorgabe eines Solldrehmoments (Msoll) durch Anlegen von Phasenspannungen (Ua, Ub, Uc), wobei das Solldrehmoment (Msoll) abhängig von einer Versorgungsspannung (Uvers), aus der die Phasenspannungen (Ua, Ub, Uc) generiert werden, begrenzt wird.
Patent DE-102013224183-A1 (DE)
Title: Härteprüfer und Verfahren für Härteprüfung
Inventor: ARIGA KOZO
IPC: G01N3/42
Filed: 2013-11-27
Abstract: [Problem] Einen Härteprüfer und ein Verfahren für eine Härteprüfung, welches eine Härteprüfung effizient durchführen kann, bereitzustellen. [Weg zur Problemlösung] Der Härteprüfer enthält eine Datengewinnungseinrichtung, welche Probestück-Formdaten gewinnt, die eine Form eines Probestücks angeben können; ein Bilderfassungssteuerungsmittel, welches eine CCD-Kamera so steuert, dass sie ein Bild der Oberfläche des Probestücks erfasst, und Bilddaten des Probestücks gewinnt; ein Abgleichmittel, welches die durch die Datengewinnungseinrichtung gewonnenen Probestück-Formdaten mit den durch die CCD-Kamera gewonnenen Bilddaten des Probestücks verknüpft; ein Eindruckbildungsmittel, welches mit einem Eindringkörper auf einer in den Probestück-Formdaten eingestellten Prüfposition einen Eindruck bildet, nachdem die Probestück-Formdaten und die Bilddaten des Probestücks durch das Abgleichmittel verknüpft wurden; und ein Härtewert-Berechnungsmittel, welches einen Härtewert des Probestücks auf Grundlage des mit der CCD-Kamera erfassten Eindrucks berechnet, nachdem der Eindruck durch das Eindruckbildungsmittel gebildet wurde.
Patent DE-102014002004-A1 (DE)
Title: Dosenhalter
Inventor: HENSEL RALPH
IPC: B65D25/28
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Dosenhalter (10, 20) für zylindrische Dosen umfassend eine Kreisbogen-förmige, elastische Greifeinrichtung (11, 21), deren Durchmesser an denjenigen der Dose (40) angepasst ist und die einen Mittelpunktswinkel α von 275° bis 305° besitzt, einen isolierten Handgriff (13, 23) und einen starren L-förmigen Mittelteil (12, 22), der sich in einem ersten Abschnitt (12a, 22a) in derselben Richtung wie der Handgriff (13, 23) erstreckt und in einem zweiten Abschnitt (12b, 22b) senkrecht dazu und dessen Umfang geringer ist als der des Handgriffs (13, 23), wobei der Halter (10, 20) an einer Topfwandung einhängbar ist.
Patent DE-102014002176-A1 (DE)
Title: Method for operating driving safety device e.g. tire pressure monitoring device of vehicle, involves determining wheel sensor position with respect to predetermined transmission time, from a signal transmitted based on peripheral speed
Inventor: VEGH ISTVAN
IPC: B60C23/06
Filed: 2014-02-19
Abstract: The wheel rotation speed of vehicle speed is detected and evaluated using the sensing value of a wheel sensor (2n) of a wheel (1n). The position of a wheel sensor with respect to predetermined transmission time of the wheel sensor is determined from a signal which is transmitted on the basis of peripheral speed (Vfelge) of the wheel sensor within a predetermined time period. The peripheral speed of the wheel sensor is determined based on a frequency of the signal transmitted by a shock or acceleration sensor.
Patent DE-102014003704-A1 (DE)
Title: Plattform-agnostisches Powermanagement
Inventor: ZAHIR ACHMED R
IPC: G06F1/32
Filed: 2014-03-13
Abstract: In einem Ausführungsbeispiel umfasst ein Prozessor zumindest einen funktionalen Block und einen zentralen Powerkontroller. Der zumindest eine funktionale Block kann zumindest eine Blockkomponente und eine Block-Power-Logik umfassen. Die Block-Power-Logik kann ausgebildet sein zum Empfangen einer ersten Anfrage zum Initiieren eines ersten Niedrigenergiemodus in dem zumindest einen funktionalen Block, und, in Antwort auf die erste Anfrage, ein Benachrichtigungssignal an den zentralen Powerkontroller senden. Der zentrale Powerkontroller kann ausgebildet sein, in Antwort auf das Benachrichtigungssignal, zum Speichern eines ersten Zustandes des zumindest einen funktionalen Blocks, und zum Initiieren des ersten Niedrigenergiemodus in dem zumindest einen funktionalen Block. Andere Ausführungsbeispiele sind beschrieben und beansprucht.
Patent DE-102014003732-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltung umfassend eine Halbbrücke
Inventor: STAHL RÜDIGER
IPC: H02M3/158
Filed: 2014-03-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Schaltung umfassend eine Halbbrücke (HB) mit wenigstens zwei Transistoren (T1, T2) und einem Mittelanschluss (M), an welcher durch geeignete Schaltung der wenigstens zwei Transistoren (T1, T2) eine zwischen wenigstens zwei Spannungsniveaus schaltbare Ausgangsspannung (UA) gegen ein Referenzpotential (U0) einstellbar ist. Die elektrische Schaltung weist eine am Mittelanschluss (M) der Halbbrücke (HB) angeschlossene Hilfsschaltung (HS) auf, welche ihrerseits wenigstens zwei Induktivitäten (L2, L3), wenigstens zwei Transistoren (T3, T4), wenigstens zwei Dioden (D1–D4) und wenigstens zwei Kapazitäten (C1–C6) aufweist. Die Hilfsschaltung (HS) ist dabei zum Zwecke der Reduzierung von Verlustleistung in der Halbbrücke (HB) derart gestaltet, dass unter koordiniertem Schalten wenigstens eines Transistors (T3, T4) der Hilfsschaltung (HS) mit Schaltvorgängen der Transistoren (T1, T2) der Halbbrücke (HB) ein Stromfluss erzeugt wird, der ein nahezu stromloses Ausschalten der Transistoren (T1, T2) der Halbbrücke (HB) und/oder ein nahezu spannungsfreies Einschalten der Transistoren (T1, T2) der Halbbrücke (HB) ermöglicht.
Patent DE-102014004356-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung für einen Fahrkorb einer Aufzuganlage
Inventor: STEINHAUER EDUARD
IPC: B66B5/22
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bremseinrichtung für einen Fahrkorb einer Aufzuganlage, der in einem vertikalen Schacht nach oben und unten verfahrbar ist, wobei sich der Fahrkorb entlang einer oder mehrerer vertikaler Führungsschienen bewegt, und wobei die Bremseinrichtung zwei gegenüber liegende Bremsklötze umfasst, die die Führungsschiene zwischen sich aufnehmen und eine Bremswirkung durch Reibschluss entfalten, wenn sie die Führungsschiene in Eingriff nehmen. Einer der Bremsklötze ist keilförmig ausgebildet und verjüngst sich in Bezug auf die Fahrtrichtung des Fahrkorbs nach oben, wobei die der Führungsschiene zugewandte Vorderseite des Bremsklotzes vertikal ausgerichtet ist und die gegenüber liegende Rückseite entsprechend der Keilform geneigt ist, und wobei die Bremseinrichtung ferner eine Bremsklotzaufnahme umfasst, die eine Anlagefläche mit einer zu dem keilförmigen Bremsklotz korrespondierenden Neigung aufweist, an der die Rückseite des keilförmigen Bremsklotzes gleitend anliegt, wobei der keilförmige Bremsklotz aus einer Ruhestellung in Bezug auf die Bremsklotzaufnahme nach unten gleiten kann.
Patent DE-102014011431-A1 (DE)
Title: Jürgens Gesetz-Hörbücher / Jürgens Gesetzestexthörbuchreihe
Inventor: JÜRGENS MATTHIAS
IPC: G09B5/04
Filed: 2014-08-01
Abstract: Ein Gesetz-Hörbuch enthält alle Paragraphen, Richtlinien, Verordnungen, Hinweise und sonstige Angaben, die in einem deutschen oder ausländischen Gesetz enthalten sind. Als Ergänzung werden auch alle BMF-Schreiben, BIPMZ und BStBL und sonstige zu den jeweiligen Gesetzen dazugehörigen Ergänzungen als Hörbuch-Version angeboten. Ein Gesetz-Hörbuch ist eine Tonaufzeichnung einer Gesetztextlesung, einer Richtlinienlesung, einer Hinweislesung und einer Lesung sonstiger Angaben zu den jeweiligen Gesetzgrundlagen oder deren Anlagen oder Verweisungen. Eine Gesetz-Hörbuch-Ausgabe zum Beispiel des deutschen Einkommensteuergesetz (EStG) oder Patentgesetz (PatG) wird auf einem Speichermedium (zum Beispiel einer CD, DVD, sonstige derzeit üblichen Speichermedium oder auch zukünftiger noch nicht auf dem Markt erhältlichen Speichermedium) als Jürgens Gesetzestexthörbuchreihe zur Einkommensteuer und Patentgesetz angeboten. Ein Download als so genannte Audiodatei ist auch möglich. Die Textfassungen der jeweiligen Gesetze etc.. werden 1 zu 1 übernommen und der jeweiligen aktuellen Rechtsprechung durch Ergänzungs-CDs etc. ... angepasst.
Patent DE-102014012600-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung einer Fronthaube an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs und Kraftfahrzeug
Inventor: PFALLER BERNHARD-KONRAD
IPC: B60R21/38
Filed: 2014-08-26
Abstract: Vorrichtung (1) zur Lagerung einer Fronthaube an einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs, umfassend wenigstens eine Scharnieranordnung (2) mit einem fahrzeugkarosserieseitig zu befestigenden oder befestigten ersten Scharnierelement (3), einem fronthaubenseitig zu befestigenden oder befestigten zweiten Scharnierelement (5) und einem an dem ersten Scharnierelement (3) und an dem zweiten Scharnierelement (5) gelenkig gelagerten dritten Scharnierelement (7), wobei das dritte Scharnierelement (7) über wenigstens ein Führungselement (8) an dem ersten Scharnierelement (3) gelagert ist, derart, dass bei Einwirken einer, insbesondere durch einen Aufprall eines Fußgängers auf die Fronthaube, auf die Scharnieranordnung (2) wirkenden Kraft, das dritte Scharnierelement (7) entlang des wenigstens einen Führungselements (8) oder entlang wenigstens eines Führungselements (8) relativ zu dem ersten Scharnierelement (3) bewegbar ist und/oder das wenigstens eine Führungselement (8) oder wenigstens ein Führungselement (8) nebst dem daran gelenkig gelagerten dritten Scharnierelement (7) relativ zu dem ersten Scharnierelement (3) bewegbar ist.