baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008004999-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines fächerförmigen Strahls und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: LANGHELD KAI
IPC: F16H57/04
Filed: 2008-01-17
Granted: 2016-12-01
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines fächerförmigen Strahls, umfassend a) eine Basiswand (102; 202; 302; 402; 502) mit einer Durchgangsöffnung (104; 204; 304; 404; 504) zum Einleiten eines Fluids (132) in die Vorrichtung (100; 200; 300; 400; 500), b) eine sich von der Basiswand (102; 202; 302; 402; 502) in Strömungsrichtung (106; 206; 306; 406; 506) des Fluids (132) erstreckende erste Lippe (108; 208; 308; 408; 508) und c) eine sich von der Basiswand (102; 202; 302; 402; 502) in Strömungsrichtung (106; 206; 306; 406; 506) des Fluids (132) erstreckende zweite Lippe (110; 210; 310; 410; 510), d) wobei die Lippen (108; 110; 208; 210; 308; 310; 408; 410; 508; 510) derart zueinander angeordnet sind, dass diese sich in Strömungsrichtung (106; 206; 306; 406; 506) des Fluids (132) aneinander annähern, so dass zwischen einer Kante der ersten Lippe (112; 212; 312; 412; 512) und einer Kante der zweiten Lippe (114; 214; 314; 414; 514) eine langgestreckte, schmale Austrittsöffnung gebildet ist, um das Fluid (132) fächerförmig aus der Vorrichtung (100; 200; 300; 400; 500) auszuleiten, e) und wobei die Lippen (108;110; 208; 210; 308; 310; 408; 410; 508; 510) und die Basiswand (106) aus Kunststoff bestehen und einstückig ausgebildet sind, wobei mindestens eine Lippe (108; 100; 208; 210; 308; 310; 408; 410) elastisch verformbar ausgebildet ist.
Patent DE-102008016273-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden eines Funktionselementes mit einem Metallblech sowie Verbindung zwischen einem Metallblech und einem Funktionselement
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: B21J15/02
Filed: 2008-03-28
Granted: 2019-05-23
Abstract: Verfahren zum Einbringen von Verbindungselementen (3) in Metallbleche oder Blechteile (1) aus Metall durch Einführen eines bolzen- oder hülsenartigen Fügeabschnitts (3.1) des Verbindungselementes (3) in eine im Blechteil (1) vorgesehene Fügeöffnung (2, 2a), derart, dass das Verbindungselement (3) mit einem erweiterten Kopfstück (3.2) gegen eine Blechoberseite (1.2) des Blechteils (1) anliegt und mit einer Teillänge des Fügeabschnitts (3.1) über eine Blechunterseite (1.1) des Blechteils (1) vorsteht, sowie durch anschließendes Fixieren des Verbindungselementes (3) im Blechteil (1) durch plastische Materialverformung unter Anwendung einer Verpresskraft, dadurch gekennzeichnet, dass bei Verwendung eines Blechteils (1) mit einer Härte, die gleich oder größer ist als die Härte des Verbindungselementes (3), die Fügeöffnung (2, 2a) mit wenigstens einer randseitigen Profilierung (4, 4a, 4b) zumindest an der Blechunterseite (1.1) des Blechteils (1) ausgebildet wird, und dass beim Verpressen der Fügeabschnitt (3.1) zur Ausbildung von in die wenigstens eine randseitige Profilierung (4, 4a, 4b) hineinreichenden Verankerungsbereichen (8.1) plastisch verformt wird, wobei die wenigstens eine randseitige Profilierung (4, 4a) von wenigstens einer randseitigen Ausnehmung oder Randvertiefung (4, 4a) gebildet ist und die wenigstens eine Randvertiefung (4) mit einer Bodenfläche in Form einer Schrägfläche ausgebildet wird, die mit der Ebene der Blechunterseite (1.1) einen sich in die Fügeöffnung (2, 2a) hin öffnenden spitzen Winkel (a), d.h. einen Winkel kleiner als 45° einschließt.
Patent DE-102008019717-B4 (DE)
Title: Verbunddämmplatte mit Vakuumdämmung und Latentwärmespeicher
Inventor: KUHN JOACHIM
IPC: E04B1/80
Filed: 2008-04-18
Granted: 2012-08-09
Abstract: Verbundwärmedämmplatte mit wenigstens zwei Lagen (3, 4), die mehr als 30% der Plattenfläche überdecken und auf beiden Seiten mit Platten aus Kunststoff, Metall, insbesondere Blech, Glas oder Keramik (1, 2) abgedeckt sind, wobei wenigstens eine Lage (3) aus einer evakuierten Wärmedämmschicht (3) und wenigstens eine weitere Lage (4) aus einer Schicht besteht, die zu wenigstens 30% ihres Volumens oder Gewichts ein Latentwärmespeichermaterial enthält, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Wärmedämmschicht (3) aus einem evakuierten Füllstoff besteht, der mit einer Hochbarrierefolie vakuumdicht umhüllt ist, und b) die Latentwärmespeicherschicht (4) aus einem mit Latentwärmespeichermaterial gefüllten, offenporigen Hartschaum besteht, der mit einer Kunststofffolie luftdicht umhüllt ist, c) wobei die inneren Lagen (3, 4) aufeinander liegen, d) wobei ferner die beidseitigen Abdeckplatten (1, 2) in Länge und Breite größer sind als die inneren Lagen (3, 4) der Verbundwärmedämmplatte, e) und wobei der Randbereich (5) mit einem Abstandshalter aus Kunststoff, Metall...
Patent DE-102008059025-B4 (DE)
Title: Ventildichtsitz
Inventor: MOELLER HERBERT
IPC: F16K25/00
Filed: 2008-11-26
Granted: 2011-01-13
Abstract: Ventildichtsitz zwischen einem Ventilkörper (4) und einem Sitzkörper (5) mit einem elastischen Dichtkörper (6), wobei der Ventilkörper (4) und der Sitzkörper (5) senkrecht zur Dichtfläche des Dichtkörpers (6) zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventildichtsitz aus der Kombination eines harten, hubbegrenzenden nichtdichtenden Ventilsitzes (4, 71) mit einem weichen, hubbegrenzten dichtenden Ventilsitz (41, 6) besteht und dass der Ventilkörper (4) und der Sitzkörper (5) zueinander spielbehaftet gelagert sind und der Ventilkörper (4) zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen über radial nachgiebige Membranen (3) geführt ist.
Patent DE-102008060723-B4 (DE)
Title: Filtereinheit zur Reinigung von Fluiden, Filtersysteme und deren Verwendungen
Inventor: WILLUWEIT THOMAS
IPC: B01D39/14
Filed: 2008-12-05
Granted: 2021-01-21
Abstract: Filtereinheit zur Reinigung von Fluiden, gekennzeichnet durch eine Vielzahl von so miteinander verbundenen Längs- und Querelementen (1, 5) aus mindestens einem für die Fluide durchlässigen Filtermaterial, dass ein Netzwerk mit einer Vielzahl von Maschen (20) ausgebildet wird, durch welche die Fluide in die Filtereinheit eintreten und in Kontakt mit dem das Netzwerk bildenden Filtermaterial kommen können,sowie ferner durch eine Vielzahl von sich durch die von den Längs- und Querelementen (1, 5) des Netzwerks gebildeten Knotenpunkten hindurch erstreckenden ersten Durchbrüchen (10), durch welche die gereinigten Fluide aus der Filtereinheit austreten können,wobei zwischen den Längs- und Querelementen (1,5) zweite Durchbrüche (15) ausgebildet sind, welche sich in Längs- und Querrichtung durch das gesamte Filterelement erstrecken, wobei sich die zweiten Durchbrüche (15) in Längs- und Querrichtung kreuzen und miteinander in Fluidverbindung stehen, wobei sich an den Kreuzungspunkten die Maschen (20) in Form von dritten Durchbrüchen (20) bilden, die in Fluidkommunikation mit den zweiten Durchbrüchen (15) in Längs- und Querrichtung stehen.
Patent DE-102009025197-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Verbundmetall-Halbzeugen
Inventor: DEMIRCI CIHANGIR
IPC: B22D19/16
Filed: 2009-06-17
Granted: 2012-11-08
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Verbundmetall-Halbzeugen, indem in einen als Tiegel ausgebildeten Grundkörper (3) aus einem ersten Metall oder einer ersten metallischen Legierung, eine Elektrode (7) aus einem zweiten Metall bzw. einer zweiten metallischen Legierung eingeführt und die Elektrode (7) unter VAR-Bedingungen schlackenfrei unter Stromzufuhr innerhalb des Grundkörpers (3) abgeschmolzen wird, dergestalt, dass das erste Metall bzw. die ersten metallische Legierung des Grundkörpers (3) über einen definierten Querschnitt (b) aufgeschmolzen wird, wobei die beiden Metalle oder die beiden metallischen Legierungen nach ihrer Erstarrung eine schlackenfreie Mischzone (c) aus den beiden Metallen bzw. den beiden metallischen Legierungen bilden und der Grundkörper (3) nach dem Abschmelzen der Elektrode (7) die äußere Oberfläche des Verbundmetall-Halbzeugs bildet.
Patent DE-102010001858-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Führung von optischen Elementen
Inventor: HENRY DIDIER
IPC: G02B7/02
Filed: 2010-02-11
Granted: 2014-01-30
Abstract: Vorrichtung zur Führung von optischen Elementen entlang einer optischen Achse eines Mikroskops, Stereomikroskops oder Makroskops, mit einer sich parallel zu der optischen Achse erstreckenden Führungssäule (312, 314), und einem Träger (320) für die optischen Elemente, welcher entlang der wenigstens einen Führungssäule (312, 314) verfahrbar ist, wobei der Träger ein Rad aufweist, welches an der Führungssäule (312, 314) bei Verfahren des Trägers abrollt, wobei Führungssäule und Rad unter Beteiligung wenigstens eines Permanentmagneten sich gegenseitig anziehen, wobei die magnetische Polarisierung des wenigstens einen Permanentmagneten senkrecht zu der durch das Rad aufgespannten Ebene verläuft.
Patent DE-102010016112-B4 (DE)
Title: Fördergurt mit Deckel und Förderanlage hierzu
Inventor: MÖSCHEN MICHAEL
IPC: B65G15/40
Filed: 2010-03-24
Granted: 2020-09-03
Abstract: Fördergurt (1, 5, 10, 21) mit einer tragseitigen Deckplatte (2, 6, 11, 22) und einer laufseitigen Deckplatte (3, 7, 12, 23) aus jeweils einem elastomerem Werkstoff sowie mit einem eingebetteten Zugträger (4, 8, 13, 24), wobei der Fördergurt mit einem das Fördermaterial umschließenden Deckel (26) aus ebenfalls einem elastomeren Werkstoff versehen ist, wobei der Deckel aus zwei sich überlappenden Deckelhälften (27) besteht, wobei wiederum jede Deckelhälfte mit dem korrespondierenden nicht Material fördernden Randbereich (14, 25) des Fördergurts kraft- oder formschlüssig verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit Ausnahme des Randbereichs (14, 25) des Fördergurts (1, 5, 10, 21) in der tragseitigen Deckplatte unter Ausbildung einer Oberschicht (16) und Unterschicht (17) eine Trennschicht (15) eingebettet ist, die zumindest gegenüber der Oberschicht (16) haftfrei wirkt, wobei die Oberschicht im Bereich der Fördergurtmitte mit einem Längsschnitt (18) unter Ausbildung zweier Oberschichthälften (19) versehen ist, wobei die beiden Oberschichthälften die beiden selbstschließenden Deckelhälften (27) bilden, während die Unterschicht (17) die Funktion der tragseitigen Deckplatte (2, 6, 11, 22) übernimmt.
Patent DE-102010016198-B4 (DE)
Title: Ultraschallsensor
Inventor: TERAZAWA HIDEHITO
IPC: G01S7/52
Filed: 2010-03-29
Granted: 2020-02-06
Abstract: Ultraschallsensor umfassend:
 einen einzelnen Ultraschallsender 11 mit
 wenigstens einer Kombination von Äquivalentreihenkondensator C1, einer Äquivalentreihenspule L1, und einem Äquivalentreihenwiderstand R1, und
 einem Äquivalentparallelkondensator C0;
 einer Treiberschaltung 15 zum Betreiben des Ultraschallsenders; und
 eine Spule L2 in Reihe verbunden zwischen dem Ultraschallsender 11 und der Treiberschaltung 15,
 wobei die Treiberschaltung 15 dazu ausgelegt ist die Treiberfrequenz des Ultraschallsenders 11 umzuschalten,
 einer ersten Resonanzfrequenz F0 des Äquivalentreihenkondensators C1 und der Äquivalentreihenspule L1,
 einer zweiten Resonanzfrequenz Fp die bestimmt ist durch wenigstens den Äquivalentparallelkondensator C0 und die Spule L2, und
 wobei die Treiberschaltung 15 dazu ausgelegt ist den Ultraschallsender 11 auch zu betreiben während sie die Treiberfrequenz auf entweder die erste Resonanzfrequenz F0 oder die zweite Resonanzfrequenz Fp umschaltet.
Patent DE-102010016663-B4 (DE)
Title: Gewichtsreduziertes Fahrradpedal
Inventor: LAI CHING-CHUAN
IPC: B62M3/08
Filed: 2010-04-27
Granted: 2014-05-15
Abstract: Gewichtsreduziertes Fahrradpedal, umfassend: – eine Pedalachse (30), die ein Innen- und ein Außenende (31, 32) aufweist, wobei das Außenende (32) ein Außengewinde (33) trägt, nahe dessen Innenseite eine Begrenzungswand (34) angeordnet ist; – einen Pedalkörper (40), in dem ein Achsloch (41) axial verläuft, das ein Innen- und ein Außenende (42, 43) aufweist, wobei an dem dem Außenende (43) naheliegenden Innenrand des Achsloches (41) eine Begrenzungswand (44) radial vorsteht; – ein erstes Drehelement (50), das zwischen dem Innenende (31) der Pedalachse (30) und dem Innenende (42) des Achsloches (41) des Pedalkörpers (40) montiert werden kann, so dass sich das Innenende (42) des Pedalkörpers (40) mittels des ersten Drehelements (50) relativ zum Innenende (31) der Pedalachse (30) dreht; – ein zweites Drehelement (60), das zwischen dem Außenende (32) der Pedalachse (30) und dem Außenende (43) des Achsloches (41) des Pedalkörpers (40) montiert werden kann, wobei das zweite Drehelement (60) als Kugellager ausgeführt ist und einen Außen- und einen Innenring (61, 62) aufweist, die sich relativ zueinander drehen können, wobei die Innenwand des Innenrings (62) und die Außenwand des Außenrings (61) jeweils durch die Begrenzungswand (34) der Pedalachse (30) und die Innenwandung der Begrenzungswand (44) des Pedalkörpers (40) abgestützt und begrenzt werden können; – ein drittes Drehelement (70), das zwischen dem Außenende (32) der Pedalachse (30) und dem Außenende (43) des Achsloches (41) des Pedalkörpers (40) montiert werden kann, wobei das dritte Drehelement (70) als Kugellager ausgeführt ist und einen Außen- und einen Innenring (71, 72) aufweist, die sich relativ zueinander drehen können, wobei die Innenwand des Außenrings (72) durch die Innenwandung der Begrenzungswand (44) des Pedalkörpers (40) abgestützt und begrenzt werden kann; und – eine Überwurfmutter (80), die am Außengewinde (33) des Außenendes (32) der Pedalachse (30) verschraubt werden kann, um die Außenwand des Innenrings (72) des dritten Drehelements (70) abzustützen und festzupressen, wobei der Durchmesser des zweiten Drehelements (60) kleiner als der Durchmesser des ersten Drehelements (50) ist.
Patent DE-102010019989-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit zwei Paaren aus Röntgenstrahlungsquelle und Röntgenstrahlendetektor
Inventor: MASCHKE MICHAEL
IPC: H05G1/02
Filed: 2010-05-10
Granted: 2016-03-03
Abstract: Vorrichtung mit einem ersten Paar aus einer ersten Röntgenstrahlungsquelle (Q1) und einem ersten Röntgenstrahlungsdetektor (D1) und einem zweiten Paar aus einer zweiten Röntgenstrahlungsquelle (Q2) und einem zweiten Röntgenstrahlungsdetektor (D2), wobei der erste Röntgenstrahlungsdetektor (D1) Bilder in einer besseren Auflösung bereitstellt als der zweite Röntgenstrahlungsdetektor (D2) und der zweite Röntgenstrahlungsdetektor (D2) Bilder in schnellerer zeitlicher Abfolge bereitzustellen ausgelegt ist, als es der erste Röntgenstrahlungsdetektor (D1) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Röntgen-C-Bogen (C1) die erste Röntgenstrahlungsquelle (Q1) und den ersten Röntgenstrahlungsdetektor (D1) trägt und ein zweiter Röntgen-C-Bogen (C2) die zweite Röntgenstrahlungsquelle (Q2) und den zweiten Röntgenstrahlungsdetektor (D2) trägt.
Patent DE-102010028516-B4 (DE)
Title: Befestigung einer Blende
Inventor: KOUNO KAZUNORI
IPC: B60N3/02
Filed: 2010-05-03
Granted: 2014-12-11
Abstract: Anordnung zur Befestigung einer Blende (8), um eine Blende (8) an einer Öffnung (7), die in einem Innenelement (1) geformt ist, zu befestigen, wobei ein Eingreifloch (12) an einem Teil des Umfangsrands der Öffnung (7) gebildet ist; ein hervorstehender Teil (13), der aus einer Rückseite der Blende (8) hervorsteht und in das Eingreifloch (12) eingeführt wird, gebildet ist; ein in das Eingreifloch (12) eingreifender Eingreifteil (14) durch Ausweiten eines Zwischenabschnitts in Vorsprungsrichtung des hervorstehenden Teils (13) gebildet ist; die Länge in Ausweitungsrichtung des Eingreifteils (14) größer ist als die Länge des Eingreiflochs (12) in die der Ausweitungsrichtung entsprechenden Richtung; mit dem Einführen des hervorstehenden Teils (13) in das Eingreifloch (12) das Eingreifteil (14) in das Eingreifloch (12) eingeführt wird, wobei das Eingreifloch (12) und/oder das Eingreifteil (14) elastisch verformt wird und das Eingreifteil (14) durch die elastische Wiederherstellung des Eingreiflochs (12) und/oder des Eingreifteils (14) in das Eingreifloch (12) eingreift, wodurch die Blende (8) in einen vorübergehenden Haltezustand gebracht wird, in welchem die Blende (8) durch das Innenelement (1) gehalten wird; und die Blende (8) so geformt ist, dass sie von dem vorübergehenden Haltezustand aus um die Achse der Seite des Eingreifteils (14) schwingen kann, um geöffnet und geschlossen zu werden.
Patent DE-102011009175-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbrechen einer frischen und warmen Koksladung in einer Aufnahmewanne
Inventor: KIM RONALD
IPC: C10B39/14
Filed: 2011-01-21
Granted: 2016-12-29
Abstract: Verfahren zum Aufbrechen einer frischen und warmen Koksladung in einer Aufnahmewanne, wobei (i) die Koksofenkammer einer Koksofenbank des Typs „Heat-Recovery” oder „Non-Recovery” mit Kohle beladen wird, die zur Verkokung vorgesehen ist, und diese in einem zyklischen Ablauf verkokt wird, und (ii) der Koks nach dem Verkokungsvorgang als kompakter und fester Kokskuchen aus der Koksofenkammer durch eine Druckmaschine in die Aufnahmewanne eines Löschwagens ausgedrückt wird, und (iii) der Koks in dem Löschwagen zu einem Löschturm transportiert wird, und in dem Löschturm mit einem Kühlmedium auf Umgebungstemperatur heruntergekühlt wird, dadurch gekennzeichnet, dass (a) bewegliche Segmente einer Platte über dem Boden der Aufnahmewanne kurz vor oder während des Löschvorgangs durch einen steuerbaren Antrieb während des Darüberliegens des Kokskuchens gegeneinander verschoben werden und mit einer Frequenz von 50–70 Hz vertikal oder horizontal vibrieren, (b) so dass die frische und warme Kokscharge durch Rüttelvorgänge aufreißt und sich im Koks zusätzliche Spalte, Kanäle und Freirandflächen bilden, in die das Kühlmedium aus den darüber befindlichen Kühlmediumsdüsen einströmt und die freigelegten Flächen in der Kokscharge durch das Kühlmedium benetzbar sind.
Patent DE-102011050623-B4 (DE)
Title: Rührvorrichtung
Inventor: KAUFMANN KLAUS
IPC: B01F3/04
Filed: 2011-05-24
Granted: 2013-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rührvorrichtung (10) zum Rühren und Begasen von Flüssigkeiten in einem Behältnis (100), aufweisend einen Lagerkörper (20) mit einer Lagerbohrung (22), eine Rührwelle (30) mit einem Hohlraum (32) und einer Austrittsöffnung (34) für Gas aus dem Hohlraum (32), die rotierend um eine Rührachse (36) und verschiebbar entlang dieser Rührachse (36) in der Lagerbohrung (22) gelagert ist, wobei die Rührwelle (30) derart in der Lagerbohrung (22) angeordnet ist, dass bei einer Drehbewegung der Rührwelle (30) um die Rührachse (36) eine sich wiederholende Verschiebung der Rührwelle (30) entlang der Rührachse (36) zwischen verschiedenen Hubpositionen erfolgt, wobei in dem Lagerkörper (20) ein Lagerventil (28) mit Öffnungsrichtung in die Lagerbohrung (22) und in der Rührwelle (30) ein Wellenventil (38) mit Öffnungsrichtung in den Hohlraum (32) derart angeordnet sind, dass zwischen diesen ein Hubvolumen (40) ausgebildet ist, das durch die Verschiebung der Rührwelle (30) entlang der Rührachse (36) veränderbar ist.
Patent DE-102011083136-B4 (DE)
Title: Sensordiagnosevorrichtung
Inventor: NODERA MASATO
IPC: B60T17/18
Filed: 2011-09-21
Granted: 2022-12-01
Abstract: Sensordiagnosevorrichtung mit:einem ersten Detektor (51) zum Erfassen einer physikalischen Größe und zum Ausgeben eines elektrischen Signals als ein Erfassungssignal durch Wandlung der erfassten physikalischen Größe in das elektrische Signal;einem zweiten Detektor (54) zum Erfassen der physikalischen Größe und zum Ausgeben eines elektrischen Signals als ein Diagnosesignal durch Wandlung der erfassten physikalischen Größe in das elektrische Signal;einem Vergleichsabschnitt (57) zum Bestimmen, ob der erste Detektor (51) normal oder anormal ist, basierend auf einem Vergleich zwischen dem Erfassungssignal und dem Diagnosesignal;einem Generator (58) zum Erzeugen eines Anormalitätsnachahmungssignals, das einem Diagnosesignal mit einem anormalen Wert entspricht; undeinem Schaltabschnitt (56) zum Umschalten des bei dem Vergleich verwendeten Diagnosesignals in das Anormalitätsnachahmungssignal mit einem vorbestimmten Zyklus.
Patent DE-102011104900-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur definierten Lagenbildung von Fördergut
Inventor: GROZ SEBASTIAN
IPC: B65G61/00
Filed: 2011-06-16
Granted: 2017-06-08
Abstract: Vorrichtung zur definierten Lagenbildung von Fördergut (14) mit einer Fördereinheit (12) mit einer Förderbahn (20) zum Fördern des Fördergutes (14) entlang einer Förderstrecke, wobei die Förderbahn (20) einen ersten Förderbahnabschnitt (46), in dem das Fördergut (14) zugeführt, und einen zweiten Förderbahnabschnitt (48), in dem das Fördergut (14) abgeführt wird, aufweist, und einer Dreheinheit (16) zur definierten Positionierung des Fördergutes (14) mit einem oberhalb der Förderbahn (20) angeordneten und jeweils um eine zweite vertikale Drehachse (38) drehbar gelagerten Greifer (36) aufweist, wobei das Fördergut (14) mittels der Dreheinheit (16) vom ersten Förderbahnabschnitt (46) zum zweiten Förderbahnabschnitt (48) überführbar ist, und wobei das Fördergut (14) während der Überführung definiert orientierbar ist, wobei das Greifen des Fördergutes (14) in dem ersten Förderbahnabschnitt (46) und das Loslassen des Fördergutes (14) in dem zweiten Förderbahnabschnitt (48) von den Greifern (36) jeweils während der Drehbewegung der Dreheinheit (16) vornehmbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreheinheit (16) ein um eine erste vertikale Drehachse (30) drehbar gelagertes Drehkreuz (28) aufweist, welches zumindest zwei Drehkreuzarme (32) mit jeweils einem der drehbar gelagerten Greifer (36) aufweist, und dass die Positionierung des Fördergutes (14) in Querrichtung (44) des zweiten Förderbahnabschnitts (48) durch die Drehbewegung des Drehkreuzes (28) vornehmbar ist.
Patent DE-102012012489-B4 (DE)
Title: Sitzunterbau für einen Omnibus
Inventor: SCHMERBECK FRANZ
IPC: B60N2/015
Filed: 2012-06-22
Granted: 2016-01-21
Abstract: Adapter (1) für einen Sitzunterbau eines Nutzfahrzeugs und insbesondere zur Anordnung zwischen einer Tragvorrichtung (2) und einem Sitz (S) des Nutzfahrzeugs, wobei der Adapter (1) einen vorzugsweise länglichen, flachen Grundkörper (10), eine Befestigungseinrichtung (11, 12), die zur Befestigung an der an einer Nutzfahrzeugstruktur (OS) zu montierenden Tragvorrichtung (2) ausgeführt ist, und eine Festmacheinrichtung (13) umfasst, die zum Festmachen des Sitzes (S) ausgeführt ist und die vorzugsweise an der der Befestigungseinrichtung (11, 12) gegenüberliegenden Seite ausgebildet ist, wobei die Befestigungseinrichtung einen ersten Befestigungsabschnitt (11) umfasst, der an einem komplementären ersten Halteabschnitt (21) der Tragvorrichtung (2) anbringbar ist, und einen zweiten Befestigungsabschnitt (12), der an einem komplementären zweiten Halteabschnitt (22) der Tragvorrichtung (2) anbringbar ist, wobei der zweite Befestigungsabschnitt (12) einen von dem Grundkörper (10) abstehenden Befestigungsflansch (BT2), der in eine komplementäre Haltenut (HN) der Tragvorrichtung (2) einsetzbar ist, umfasst.
Patent DE-102012016352-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie
Inventor: KAISER RALF
IPC: B29C51/46
Filed: 2012-08-16
Granted: 2019-01-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen von Formteilen aus thermoplastischer Kunststofffolie (3), bei dem in einer Vorrichtung (1) zum Herstellen von Formteilen eine Heizeinrichtung (4) die thermoplastische Kunststofffolie (3) auf eine Formtemperatur erhitzt, eine Formeinrichtung die thermoplastische Kunststofffolie (3) zu Formteilen umformt, eine Stanzeinrichtung die Formteile von der thermoplastischen Kunststofffolie (3) trennt und eine nachgeschaltete Mahleinrichtung (2), die thermoplastische Kunststofffolie (3) mit einer Mahlleistung granuliert, mit Mahlorganen und einem Folieneinzug (8), dadurch gekennzeichnet, dass ein Bediener in Abhängigkeit von der Art der Mahleinrichtung (2) eine maximale Mahlleistung in ein Programm der Steuerung der Mahleinrichtung (2) oder in ein Programm der Steuerung der Vorrichtung (1) zum Herstellen von Formteilen eingibt und das Programm in der Steuerung der Vorrichtung (1) zum Herstellen von Formteilen oder in der Steuerung der Mahleinrichtung (2) die Mahlleistung der Mahleinrichtung (2) begrenzt.