baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent AT-1968-U1 (AT)
Title: Bodenbelagselement
Inventor: HOLLAUS ERICH ING
IPC: E01C5/06
Filed: 1996-04-17
Abstract: Bodenbelagselement, an dessen Seitenflächen zumindest je ein, bezogen auf die senkrecht zur Trittfläche (5) des Bodenbelagselementes (1, 9, 91) verlaufende Mittellinie der jeweiligen Seitenfläche (2, 3, 6, 7), asymmetrisch angeordneter Abstandhalter (41, 44, 81, 82) angeformt ist, wobei jeder Abstandhalter (41, 44, 81, 82) näher der selben linken oder rechten senkrecht zur Trittfläche (5) des Bodenbelagselementes (1, 9, 91) verlaufenden Begrenzung der Seitenfläche (2, 3, 6, 7) angeordnet ist, wobei an zwei zueinander parallel verlaufenden Seitenflächen (2, 3) ein zusätzlicher Abstandhalter (42, 43) angeformt ist, der nahe der senkrecht zur Trittfläche (5) des Bodenbelagselementes (1) verlaufenden Mittellinie der betreffenden Seitenfläche (2, 3) angeordnet ist, wobei die beiden Abstandhalter (41, 42; 44, 43) einer jeden dieser beiden Seitenflächen (2, 3) zu beiden Seiten der Mittellinie der betreffenden Seitenfläche angeordnet und die Abstandhalter (41, 42; 44, 43) um eine zentrale Achse des Bodenbelagselementes gespiegelt angeordnet sind.Um gleichmäßige Verlegefugen sicherzustellen, ist vorgesehen, daß sämtliche Abstandhalter (41, 42; 43, 44; 81, 82) im Abstand von den Begrenzungen der jeweiligen Seitenfläche (2, 3, 6, 7) angeordnet sind, wobei die beiden zu einer senkrecht zur Trittfläche (5) verlaufenden Kante unmittelbar benachbarten Abstandhalter (41, 83; 42, 85; 44, 84; 43, 81) voneinander verschiedene Abstände zu dieser Kante aufweisen.
Patent BG-1573-U1 (BG)
Title: Pharmaceutical compound containing silimarine
Inventor: DILOVA-PETROVA VALYA
IPC: A61K36/00
Filed: 2011-11-22
Abstract: The utility model refers to a pharmaceutical compound which could find application as a hepaprotective remedy. The pharmaceutical compound comprises as an active substance, according to the utility model, dry extract from fruits of white thorn obtained from the plant Silibum marianum and standardized with respect to silimarine, as well as auxiliary substances, such as: mannitol, dry colloidal silicon dioxide, crosscarmelosa sodium, sodium lauril sulphate, pre-gelatinized starch, povidon K25, polysorbat, magnesium stearate, talcum powder, so that the ratio of the dry extract from white thorn fruits to the auxiliary substances is from 1:1,3 to 1:2,2.
Patent BG-3668-U1 (BG)
Title: Broad board with connection means
Inventor: FLOREV DIMITAR
IPC: A47B3/00
Filed: 2020-02-21
Abstract: The broad board with at least one connection means, according to the utility model, is polygonal in shape and at least on one of the corners of the broad board (1) a connection means is mounted, which includes: - at least one connecting plank (3), representing an elongated plank, on which there is at least one elongated slot, through which the connecting plank (3) is mounted to at least one hinge element (4) located in the corner of the broad board (1), with the possibility for reciprocating movement of the connecting plank (3) relative to the broad board (1) in a plane parallel to the broad board (1) and with the possibility of free rotation of the connecting plank (3) around the hinge element (4) in a plane parallel to the broad board (1), and - at least one fixing element (5) mounted in the broad board (1) at a distance from the hinge element (4), not more than half of the length of the connecting plank (3), where the fixing element (5) is designed to lock the connecting plate (3), to prevent its reciprocating and rotating movement relative to the broad board (1).
Patent AT-8257-U1 (AT)
Title: Messfühleranordnung
IPC: H05B3/74
Filed: 2005-04-19
Abstract: Bei einer Messfühleranordnung zur Ermittlung der Temperaturverhältnisse im Bereich einer von einer Wärmequelle (16) erwärmten Heizfläche (15), wie z.B. einer Glaskeramik Heizplatte, welche zwischen der Wärmequelle (16) und der Heizfläche (15) im Wesentlichen parallel zur Heizfläche (15) angeordnet ist, wobei die Messfühleranordnung einen ersten Messfühler (1) umfasst, welcher einen ersten Tragkörper, insbesondere umfassend Keramik, und wenigstens eine auf dem ersten Tragkörper angeordnete temperaturabhängige erste Widerstandbahn (23) umfasst, und die erste Widerstandsbahn (23) des ersten Messfühlers (1) der Heizfläche (15) zugewandt ist und außerhalb eines temperatursensitiven Bereichs an einer Kontaktierungsstelle (8) elektrisch kontaktiert ist, wird zur besseren Temperaturregelung und Energieeinsparung vorgeschlagen, dass wenigstens ein zweiter Messfühler (2) vorgesehen ist, welcher einen zweiten Tragkörper, insbesondere umfassend Keramik, und wenigstens eine auf dem zweiten Tragkörper angeordnete temperaturabhängige zweite Widerstandbahn umfasst, welche außerhalb des temperatursensitiven Bereichs an einer Kontaktierungsstelle (8) elektrisch kontaktiert ist, und die zweite Widerstandsbahn des zweiten Messfühlers der Wärmequelle (16) zugewandt ist.
Patent AT-17476-U1 (AT)
Title: Bewegungssteuerung von Beleuchtungsvorrichtungskomponenten durch mikroelektromechanische Systeme (MEMS)
IPC: G02B26/08
Filed: 2017-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen LED-Modul (1), der einen Träger (2), ein LED-Chip (3) welcher mit dem Träger (2) mechanisch und elektrisch verbunden ist, und eine optische Linseneinheit (5) die dem LED-Chip (3) übergestülpt ist, aufweist. Die optische Linseneinheit (5) ist auf dem Träger (2) mit einer Anzahl von elektrisch ansteuerbaren MEMS-basierten Mikro-Aktuatoren (6) in ihrem Randbereich unterlegt.
Patent AT-15978-U1 (AT)
Title: Leuchte
Inventor: GIULIO BORSOI
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Leuchte (1) beinhaltend ein Leuchtmodul (2) aufweisend wenigstens eine flächige Leiterplatte (20) mit Leuchtmitteln (21), einen Träger (3) zur Aufnahme der Leiterplatten (20), eine Leuchtenabdeckung (4), welche mit dem Träger (3) einen Leuchtenraum (L) begrenzt, in dem das Leuchtmodul (2) angeordnet ist und abstrahlt, und ein Sendemodul (5) mit einer Antenne (6) zur drahtlosen Signalübertragung, wobei das Sendemodul (5) derart seitlich benachbart zu der Leiterplatte (20) angeordnet ist, dass die Antenne (6) bezüglich der Leiterplatte (20) auf der dem Träger (3) abgewandten Seite und in dem Leuchtenraum (L) platziert ist.
Patent AT-9077-U1 (AT)
Title: Möbelscharnier mit öffnungsautomatik, insbesondere für möbeltüren
IPC: E05F1/08
Filed: 2004-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Möbelscharnier mit Öffnungsautomatik, insbesondere für Möbeltüren mit einem Scharniertopf (2), welcher über ein Scharnierband (3) mit einem Scharnierarm (4) verbunden ist, welcher insbesondere einstellbar und feststellbar mit einer Grundplatte (5) verbunden ist, die an einem Möbelkorpus befestigt ist, wobei das Scharnierband (3) einen inneren (6) und einen äußeren Gelenkhebel (8) beinhaltet, welche jeweils über je einen Gelenkbolzen (7, 9) sowohl an dem Scharniertopf (2), als auch an dem Scharnierarm (4) drehbar angelenkt sind, wodurch zwischen dem Scharniertopf (2) und dem Scharnierarm (4) eine Art Parallelogramm-Gelenk ausgebildet ist, wobei mindestens ein elastisch federndes Federelement (11) auf mindestens einen Gelenkbolzen (7, 9) des äußeren (8) und/oder inneren Gelenkhebels (6) mittelbar wirkt und somit ein Drehmoment zum Öffnen der Möbeltüre von der Schließstellung an über einen definierten Öffnungs-Winkelbereich wirkt, und wobei das elastisch federnde Federelement (11) am Scharniertopf (2) befestigt ist, wobei das mindestens eine elastisch federnde Federelement (11) über einen Schiebekeil (14) mittelbar oder unmittelbar auf den mindestens einen Gelenkbolzen (7, 9) des äußeren (8) und/oder inneren Gelenkhebels (6) wirkt.
Patent AT-13550-U1 (AT)
Title: Beutel zur Aufnahme von Lebensmitteln, enthaltend eine Schwächungslinie
Inventor: BUDDAY CHRISTIAN
IPC: B65D75/58
Filed: 2008-06-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Beutel zur Aufnahme von Lebensmitteln, insbesondere von un- oder vorgebackener Backware, fertig gebackener Backware, Pizza, Pizzaecken, Pfannkuchen, Crepes, Burger, Reibekuchen, Sandwiches und dergleichen, umfassend eine Vorderseite mit einem öffnungsseitigen Rand sowie einem ersten Seitenrand und einem zweiten, gegenüberliegenden Seitenrand und eine Rückseite mit einem öffnungsseitigen Rand und einem bodenseitigen Rand sowie einem ersten Seitenrand und einem zweiten, gegenüberliegenden Seitenrand, wobei die Vorderseite und die Rückseite im Bereich ihrer bodenseitigen Ränder zumindest abschnittsweise unmittelbar oder mittelbar sowie im Bereich ihrer jeweils aneinander anliegenden ersten und zweiten Seitenränder zumindest abschnittsweise unmittelbar oder mittelbar verbunden sind, wobei der Beutel vorder- und rückseitig eine Perforationsnaht aufweist, die sich im Wesentlichen von dem öffnungsseitigen Ende von Vorder- und Rückseite bis zum bodenseitigen Ende von Vorder- und Rückseite erstreckt.
Patent AT-8080-U1 (AT)
Title: Temporäre abstützeinrichtung
Filed: 2004-06-28
Abstract: Temporäre Abstützeinrichtung für Gleisabschnitte unter denen Baukörper (4) durchgepresst werden sollen. Die Schienen (1) der betreffenden Gleisabschnitte werden mit einem Tragrost (9) untersützt, der aus Querträgern (7) und Längsträgern (8) aufgebaut ist. Die Querträger (7) werden in Querrichtung (11) des betreffenden Gleises verlaufend über die beidseitigen Enden der Schwellen (2) des Gleises hinausragend zwischen den Schwellen angeordnet und stützen die Schienen (1) von unten her. Die Längsträger (8) des Tragrostes sind in Gleislängsrichtung (6) verlaufend neben den Schwellen angeordnet und tragen die Querträger (7). Die Längsträger (8) werden ihrerseits von Hauptträgern (10) getragen, welche zunächst am Planum des Gleisunterbaues aufliegen und im Zuge der Durchpressung des Baukörpers (4) auf diesen zur Auflage kommen.
Patent AT-11287-U1 (AT)
Title: Schischuh und umbausatz für einen schischuh
Inventor: SPIELMANN JOERG
IPC: A43B5/04
Filed: 2008-12-30
Abstract: Bei einem Schischuh (1) mit einer Unterschale (2), einem darauf schwenkbar angeordneten Schaftteil (3), der einen nach oben weisenden etwa rohrförmigen Abschnitt der Unterschale umschließt, der im Folgenden als Knöchelabschnitt (5) bezeichnet wird, wobei im rückwärtigen Bereich des Knöchelabschnitts (5) ein nach oben offener Schlitz (12) mit zwei etwa vertikal verlaufenden Längskanten (13) ausgebildet ist, und an der Innenseite des Schaftteils (5) ein Sperrstein (15) befestigt, der in dem Schlitz (12) angeordnet ist und mit den Längskanten (13) des Schlitz (12) in Kontakt steht, soll der Schlitz (12) sich nach oben hin verjüngen.
Patent DE-8424457-U1 (DE)
IPC: H01H50/02
Filed: 1984-08-17
Abstract: 1. Socket of an electromagnetic relay having connection elements (15) embedded in one plane in a flat insulant body (9), from which connection elements contact elements are bent up towards the top of the insulant body (9) and emerge at the top thereof, and from which connection elements connection tags are led outwards, characterized in that the connection tags (14 ; 17 ; 22) extend with their free ends (18 ; 21 ; 22) in a direction parallel to the bottom of the insulant body (9).
Patent DE-9204571-U1 (DE)
IPC: B65D45/34
Filed: 1992-04-03
Abstract: A safety ring (1) consisting of a ring of U-shaped cross-section formed by backs (2) and flanges (3) and of a clamping closure (4, 5) fixed to the ends of the ring. The technical problem is to provide a safety ring which has a restoring capacity upon deformation so that a tight seal of the closure or of the vessel is always guaranteed. The ring has transverse incisions (6) which allow deformation and restoration. <IMAGE>
Patent DE-9320925-U1 (DE)
IPC: A61K45/06
Filed: 1993-08-03
Abstract: Use of a composition comprising a compound of formula I:   
or a pharmaceutically acceptable salt thereof, for the preparation of a medicament for use in providing symptomatic relief from dermal irritation, wherein the induction of cardiac arrhythmia is avoided, said treatment comprising administering a therapeutically effective amount of a compound of formula I to a human patient whose hepatic function is not impaired.
Patent SK-1352019-U1 (SK)
Inventor: MOŠÁK JURAJ
IPC: B63H16/18
Filed: 2019-09-18
Abstract: Pedálový pohonný mechanizmus pre plávajúce zariadenia obsahuje pedále (12) umiestnené na pedálových pákach (7), ktoré sú otočne uložené na jednej osi a ktoré ovládajú výkyvný lopatkový pohon, kde výkyvný lopatkový pohon obsahuje výkyvný rám (1), ktorý má hlavnú os (2) rovnobežnú s osou (6) uloženia pedálových pák (7), na ktorom sú priečne na os (2) usporiadané nosníky (3) rámu (1), kde na nosníkoch (3) rámu (1) sú výkyvne uložené lopatky (5) pohonu, ktoré majú hydrodynamický profil, a lopatky (5) pohonu sú vybavené pákou (15), ku ktorej je otočne posuvne pripojená ovládacia tyč (16) lopatiek, pričom ovládacia tyč (16) lopatiek (5) je otočne pripojená k spoločnému nosníku (8), ku ktorému je pripojený výkyvný rám (1).
Patent DE-20122308-U1 (DE)
Title: Monitoring system for diode laser unit, measures current and temperature of cooling medium leaving heat sink, to determine value representative of function
IPC: H01S5/024
Filed: 2001-03-20
Abstract: A functional monitor (80) measures magnitudes (I, TR) representative of the current flowing through the laser diode and of the temperature of cooling medium leaving the heat sink. From these values, a further magnitude (F) is determined, which represents the function of the laser diode.
Patent DE-20122690-U1 (DE)
Title: Water tube boiler for producing steam/hot water, has combustion chamber and evaporator with piping that is arranged with tube axis fully to main stream direction of exhaust gas, where evaporator is directly attached behind chamber
IPC: F22B21/00
Filed: 2001-05-31
Abstract: The boiler has a combustion chamber (1) and an evaporator (4) with a piping that is arranged with a tube axis fully to a main stream direction of exhaust gas. A convection area is provided with thick length same to thick tube, which is running in an extended manner. The combustion chamber and the evaporator have a same height and width extension, where the boiler is provided with structured pipes and designed in a rectangular shape. The evaporator with the convection area is directly attached behind the combustion chamber.
Patent DE-20215726-U1 (DE)
Title: Compound fiber material, e.g. for protective clothing, has at least one flame-resistant fiber and at least one fiber with metal components to give a bactericidal and fungicidal action
IPC: D02G3/44
Filed: 2002-08-22
Abstract: The yarn structure is composed of at least two different type of fibers. At least one fiber has flame-resistant qualities, and at least one other fiber is of a material containing metals which have a bactericidal and fungicidal effect. At least one fiber has a catalyst action.
Patent DE-20302171-U1 (DE)
Title: Very small electric motor for fractional horsepower applications e.g. dosing pump, has rotor on shaft, surrounded by stator inside sintered metal outer casing with smooth solid surface layer
IPC: H02K1/02
Filed: 2003-02-11
Abstract: The motor (1) has a rotor (4) on a shaft (3) running on ball bearings (8,9). The first bearing is directly mounted in the sintered metal housing (6) and the second is held on a spring arrangement. The sintered metal housing acts as a return circuit and has a hard outer shell (10) which may be 0.05 to 0.15 mm thick. The stator (2) fits inside the housing and consist of a tubular wound coil (5). There is a narrow air-gap between the inside diameter of the stator and the outside diameter of the rotor.
Patent DE-20302936-U1 (DE)
Title: Driver for tool plate of an injection molding tool comprising a plastic collar which rests on a mounting part and is expanded by a central cylindrical screw
IPC: F16B13/04
Filed: 2003-02-21
Abstract: A driver (8) includes a mounting part (9), an expandable part (10) and a connector (11). The expandable part comprises a collar (10) with cut-outs in the free ends which is slipped over the connector (11) and contacts the mounting part. The cut-outs hold compression members (12,13) forming parts of the mounting area and connector.
Patent DE-20303718-U1 (DE)
Title: Spray dispenser for firefighting material has container with several outlet openings covered by valve body opened by high temperature or presence of smoke
IPC: A62C35/10
Filed: 2003-03-08
Abstract: The fire fighting appliance (1) has a pressure container (2) filled with a firefighting fluid (3). It may be spherical or cylindrical, and has a number of outlet openings (4) facing in different directions. Each outlet is covered and closed by a plate (5) or other suitably shaped piece of material which melts when the temperature rises. The plate may be softened by exposure to smoke.
Patent DE-20305323-U1 (DE)
Title: Cushion for supporting sleeping baby on one side has a shaped back cushion with a headrest and secured around the middle of the baby with a removable padded grip
IPC: A47C20/02
Filed: 2003-04-02
Abstract: A cushion which provides a safe support for a baby sleeping on its side covers the whole of the back and legs and has a curved upper section to cradle the head. The cushion is secured by a padded tummy cushion secured by press fastening straps. The cushion has a removable cover for washing.
Patent DE-20306396-U1 (DE)
Title: Device is for coupling e.g. two containers or pipe conduits with facing openings, each of which has closure formed as slider adjustable crossways to opening
IPC: B65G69/18
Filed: 2003-04-24
Abstract: The device (1) is for coupling e.g. two containers or pipe conduits with facing openings (2,3), each of which has a closure formed as a slider adjustable to the opening. A driver slider is arranged in a housing (9) with a recess in the area of the coupling position and on a driven slider a cover (11) is insertable in the recess. A common housing (13) for both sliders is formed and contains a longitudinal guide for them. It is closed upwards in an air and dusttight manner. The face sides of the sliders are activated by compressed air and are sealed in an airtight manner against the inner wall of the housing.
Patent DE-20308260-U1 (DE)
Title: Navigation warning lights for wind energy plants, employs light-emitting diodes for illumination
IPC: F03D11/00
Filed: 2003-05-24
Abstract: The warning light employs LEDs for illumination.
Patent DE-20310122-U1 (DE)
Title: Massage roller has handgrip with rotary shaft on which massage ball is supported
IPC: A61H15/00
Filed: 2003-07-02
Abstract: The massage roller has a handgrip (1) with a bearing (5) for a shaft (3,4) which is rotatable around a shaft longitudinal of the handgrip. The front end of the shaft carries a roller ball (2). The roller can alternatively be elliptical or other body of rotation with a convex outer surface. The rotary shaft can carry a pin (4) on which the roller is mounted.
Patent DE-20321314-U1 (DE)
Title: Retarded release pharmaceutical composition, obtained without use of organic solvents or water by densifying mixture of active agent and retarding polymer in heated rollers
IPC: A61K9/16
Filed: 2003-05-15
Abstract: Production of a retarded release pharmaceutical composition (A) involves: (a) forming a mixture of active agent (I) and release retarding polymer (II); (b) densifying the mixture by passage between two rollers at a temperature of more than 40 [deg]C under a force of 15-40 kN per cm of roller width; (c) comminuting the densified mixture to the required particle size; and (d) optionally further processing the mixture. An independent claim is included for the composition (A) obtained by the process.
Patent DE-20321730-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einwickeln von Bonbons in Verpackungshüllen
IPC: B65B11/32
Filed: 2003-03-03
Abstract: Vorrichtung (10) zum Einwickeln von Bonbons (1) in Verpackungshüllen (2), mit einem auf einer ersten Welle (17) angeordneten Übergabekopf (15) zum Entnehmen der Bonbons (1) aus einer Fördereinrichtung (11), einem mit dem Übergabekopf (15) zusammenwirkenden, auf einer zweiten Welle (22) angeordneten Greiferkopf (20), der die Bonbons (1) vom Übergabekopf (15) übernimmt und diese mit den Verpackungshüllen (2) zusammenführt und mit einem auf einer dritten Welle (27) angeordneten Packkopf (25), wobei der Übergabekopf (15), der Greiferkopf (20) und der Packkopf (25) jeweils kontinuierlich angetrieben sind und jeweils an ihren Umfängen Greifelemente (16, 21, 23, 26, 33) für die Bonbons (1) bzw. die Verpackungshüllen (2) aufweisen, und wobei der Packkopf (25) je nach Art des Falteinschlags mit trommelförmigen Falteinheiten (28, 29) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Falteinheiten (28, 29) und ggf. der Packkopf (25) zum Anpassen an verschiedene Faltarten vom freien Wellenende (34) der dritten Welle (27) auf die dritte Welle...
Patent DE-29519481-U1 (DE)
IPC: A61C17/00
Filed: 1995-12-08
Abstract: The device has a low level laser radiation source providing a laser light beam, which is fed to a mouthpiece (2) inserted in the patient's mouth via an associated handgrip (1), housing the laser radiation source. Pref. the laser light is fed to a light conductor (11), extending along the length of the mouthpiece, with a lens provided at its light output end for focussing the laser light onto the required treatment point.
Patent DE-29522404-U1 (DE)
Title: Producing inert gas atmosphere - by converting hydrocarbon gas e.g natural gas or propane, and air with uniformly heated catalyst
IPC: B01J8/02
Filed: 1995-10-04
Abstract: Process to produce an inert gas atmosphere, where this atmosphere is produced by converting a hydrocarbon gas, esp. natural gas or propane, with additional medium containing elemental oxygen, esp., air or carbon dioxide. This conversion may be assisted by a catalyst, which may be heated by external heaters on several sides. Also claimed is a device to produce an inert gas atmosphere as above, having at least one catalyst unit, and in and outlet lines for the feed gas components, with heaters as above.
Patent DE-29624481-U1 (DE)
Title: Preliminary surface treatment of workpieces prior to lacquering etc. - with a stream of a reactive medium produced by plasma discharge combined with supply of a working gas
IPC: H05H1/34
Filed: 1996-08-29
Abstract: The method concerns preliminary surface treatment of workpieces (36) by means of electric discharge. A stream (34) of a reactive medium is produced by plasma discharge combined with supply of a working gas, and that the surface to be treated is swept by this stream. Also claimed is an appts. serving for implementation of the method.
Patent DE-29901537-U1 (DE)
IPC: A01K63/04
Filed: 1999-01-29
Abstract: Filtering system includes a branch connector (60) to tubular filters or strainers (72, 74, 76). Water is supplied through the pressure line (24) to the branches, which have equal length and perforated areas in the tubes. Thus each branch passes an equal quantity of water supplied by the pump unit (10).
Patent DE-29924855-U1 (DE)
Title: Arrangement for synchronizing clock generator of several slave devices connected to field bus e.g. for industrial systems in communication devices
IPC: H04L7/033
Filed: 1999-09-04
Abstract: Synchronization arrangement for clock generators and slave devices connected to a field bus, as used for example in industrial systems and communications receivers, require filtering of the jitter of the synchronization circuit by PLL circuits to give highly precise level of synchronization. Each slave device (3-7) is provided with a phase-lock-loop (PLL) circuit (10) which receives the synchronization signals on one side, and is loaded on the other side with the output pulses (T) of the clock generator of the respective slave device (3-7).