baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19681609-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Messen der Signalstärke in einem drahtlosen Übertragungssystem
Inventor: RAITH ALEX KRISTER
IPC: H04W72/12
Filed: 1996-10-18
Granted: 2007-03-29
Abstract: Übertragungsterminal
(120), das mit einem drahtlosen Übertragungssystem
auf einem Kanal verbunden ist, mit einer Vorrichtung zum Empfangen
von Information auf dem Kanal, die sich auf Signalstärkemessungen
bezieht, welche von dem Übertragungsterminal
auf mehreren anderen Kanälen
(170) durchgeführt
werden sollen; und  und einem Prozessor (180) zum zeitlichen
Planen der Signalstärkemessungen
zu einer oder mehreren geplanten Zeiten, zum Ermitteln, ob die mobile
Station zu der einen oder den mehreren geplanten Zeiten empfängt, und
zum vorübergehenden
Verhindern der Signalstärkemessungen, wenn
das Übertragungsterminal
Information auf dem Kanal empfängt,
wobei  der Prozessor (180) die Signalstärkemessungen während wenigstens
eines Zeitintervalls, das von dem Übertragungsterminal gewählt wird,
verhindert.
Patent DE-19742050-B4 (DE)
Title: Stativ mit Gewichtsausgleich
Inventor: WIRTH MICHAEL
IPC: F16M11/06
Filed: 1997-09-24
Granted: 2008-07-31
Abstract: Stativ
(1) für
ein bewegbar anzuordnendes Gerät
(3), umfassend  – einen
ersten Stativteil (7),  – einen
relativ zum ersten Stativteil (7) bewegbaren zweiten Stativteil
(9, 11, 13, 15) mit einem an dem ersten Stativteil (7) angelenkten,
um eine Schwenkachse (A2) schwenkbaren Schwenkarm (9), wobei auf
den Schwenkarm (9) ein Drehmoment einwirkt, welches einer auf dem
Schwenkarm (9) in einer Lastentfernung l von der Schwenkachse (A2) angeordneten
Gewichtslast G entspricht,  – und einem Energiespeicher
(45) zum Ausgleich der Gewichtslast G, welcher zur Ausübung einer
Gewichtsausgleichskraft auf einen in einem Abstand L von der Schwenkachse
(A2) angeordneten Angriffspunkt (47) am Schwenkarm (9) eine Gewichtsausgleichsfeder
(46) mit der Federkonstanten c und eine in einem Vertikalabstand
r von der Schwenkachse (A2) angeordnete Umlenkeinrichtung (49) mit
endlichem Umlenkradius aufweist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die
Federkonstante c und/oder der Vertikalabstand r kleiner sind als
ihr jeweiliger theoretischer Gewichtsausgleichssollwert, wodurch  c·r < ...
Patent DE-19746126-B4 (DE)
Title: Küchenblock mit Arbeitsplatte
IPC: A47B77/08
Filed: 1997-10-18
Granted: 2004-03-04
Abstract: Küchenblock mit abdeckender, durchgängiger Arbeitsplatte, insbesondere mit Kochmulden oder Friteusen dadurch gekennzeichnet, in die Arbeitsplatte (2) eine Wanne (15) eingelassen ist, der unterhalb der Arbeitsplatte (2) Kühlelemente (16) unmittelbar zugeordnet sind.
Patent DE-19746511-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Prüfen von Rohrleitungen
Inventor: COMELLO CORRY
IPC: G01N27/90
Filed: 1997-10-22
Granted: 2006-08-10
Abstract: Vorrichtung
zum Prüfen
von Rohrleitungen mit am Außenumfang
angeordneten Sensoren (14, 15, 15'), dadurch gekennzeichnet, dass
die Sensoren tragenden Prüfeinheiten
(6, 7) expandierbar sind und dass eine vordere und eine hintere
Prüfeinheit
(6, 7) mit umfangsmäßig versetzt
angeordneten Sensoren (14, 15, 15') axial gegeneinander bewegbar
sind.
Patent DE-19805458-B4 (DE)
Title: Anfahrregelung für CVT-Getriebe
Inventor: BOTHE EDGAR
IPC: F16H61/662
Filed: 1998-02-11
Granted: 2012-05-31
Abstract: Verfahren zur Anfahrregelung eines Kraftfahrzeugs mit elektronisch gesteuerter Anfahrkupplung und CVT-Getriebe, wobei ein Kupplungsmoment geregelt wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei jedem Anfahren für das Ende der Anfahrregelung eine individuelle Getriebeantriebsdrehzahl bestimmt wird, bei der die Regelung des Kupplungsmomentes durch die Anfahrregelung beendet wird, dass die individuelle Getriebeantriebsdrehzahl für ein vorbestimmtes Übersetzungsverhältnis im CVT-Getriebe bestimmt wird, dass bis zum Erreichen der individuellen Getriebeantriebsdrehzahl für das Ende der Anfahrregelung das Kupplungsmoment derart geregelt wird, dass sich eine Motordrehzahl gemäß einer vorbestimmten Funktion einstellt, nämlich die Motordrehzahl monoton ansteigt.
Patent DE-19809330-B4 (DE)
Title: Vorrichtung an einer Karde, bei der einer Walze, z. B. Trommel, mindestens ein ortsfestes Kardiersegment zugeordnet ist
Inventor: PFERDMENGES GERD
IPC: D01G15/28
Filed: 1998-03-05
Granted: 2009-05-07
Abstract: Vorrichtung
an einer Karde, bei der einer Walze, z. B. Trommel, mindestens ein
ortsfestes Kardiersegment aus einem Träger mit zwei Kardierelementen zugeordnet
ist, die in Rotationsrichtung der Walze hintereinander angeordnet
sind, wobei die Garnituren der Kardierelemente und die Walzengarnitur
einander gegenüberliegen
und das Kardiersegment einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Kardierelemente (19a, 19b) um eine Drehachse (20; 23) parallel
zur Walzenachse (4c) zusammen drehbar (A, B; C, D) angeordnet sind,
wobei der Abstand (a; b) zwischen den Garnituren (19'a, 19'b) der Kardierelemente
(19a, 19b) und der Walzengarnitur (4b) einstellbar ist.
Patent DE-19812895-B4 (DE)
Title: Manuell betätigbare Antriebsvorrichtung für einen Drehgelenkbeschlag
Inventor: FROHNHAUS ERNST-REINER
IPC: B60N2/90
Filed: 1998-03-24
Granted: 2010-05-06
Abstract: Manuell betätigbare Antriebsvorrichtung für einen Drehgelenkbeschlag, insbesondere für Kraftfahrzeuge,  – mit einem Grundgestell (20),  – mit einer drehbar an diesem angeordneten Welle (22),  – mit einem an der Welle (22) drehfest angeordneten Schrittrad (26), das mit einer Verzahnung versehen ist,  – mit einem frei um die Welle (22) schwenkbar gelagerten Betätigungshebel (28), der ausgehend von einer Grundstellung in beiden Drehrichtungen verschwenkbar ist,  – mit einer Mitnehmereinrichtung (30)  a) die um eine Schwenkachse schwenkbar am Betätigungshebel (28) angelenkt ist, und  b) die zwei zum Eingriff in die Verzahnung des Schrittrades (26) ausgebildete Eingriffsbereiche (36, 38) aufweist, die in der Grundstellung des Betätigungshebels (28) von der Verzahnung frei sind und von denen jeder auf einem Kreisbogen um die Schwenkachse liegt, der die Verzahnung schneidet  – mit einer Mittellagenfeder (42), die den Betätigungshebel (28) in seiner Grundstellung elastisch vorbelastet und  – mit zwischen Grundgestell...
Patent DE-19813971-B4 (DE)
Title: Verfahren für die Reinigung von SiO2-Körnung
Inventor: DOBRAT MARTIN
IPC: C03C1/02
Filed: 1998-03-24
Granted: 2005-12-01
Abstract: Verfahren
für die
Reinigung von SiO 2 -Körnung, durch Zuführen der
SiO 2 -Körnung
zu einer Reaktionszone, in der die Körnung erhitzt und einem Behandlungsgas,
das eine halogenhaltige und eine wasserstoffhaltige Komponente enthält, ausgesetzt
wird, wobei das Behandlungsgas unter Bildung flüchtiger Reaktionsprodukte mit
Verunreinigungen der SiO 2 -Körnung reagiert und
die Reaktionsprodukte aus der Reaktionszone entfernt werden, dadurch
gekennzeichnet, daß das
Behandlungsgas ein Brenngas umfaßt, das in der Reaktionszone
unter Bildung einer Brenngasflamme, der die SiO 2 -Körnung ausgesetzt
wird, verbrannt wird, wobei die Brenngasflamme durch exotherme Reaktion
zwischen der wasserstoffhaltigen Komponente und der halogenhaltigen
Komponente gebildet wird.
Patent DE-19828402-B4 (DE)
Title: Halbleiterspeicher
Inventor: BAEK DAE BONG
IPC: G11C11/412
Filed: 1998-06-25
Granted: 2004-11-18
Abstract: Halbleiterspeicher
mit:  – einer
Mehrzahl von Bitleitungen (BL O -BL N );  – einer Mehrzahl von Wortleitungen
(WL O -WL N );  – einer
Mehrzahl von Speicherzellen (41) an jeweiligen Kreuzungspunkten
der Bitleitungen mit den Wortleitungen;  – einer Mehrzahl von Dummyzellen
(43) an Kreuzungspunkten von einer der Bitleitungen mit einer Mehrzahl
von Wortleitungen;  – oberen
und unteren Leseverstärkern
(45, 47), die jeweils paarweise mit einer Bitleitung verbunden sind,
um Daten aus den Speicherzellen auszulesen, wenn die Leseverstärker niedrige
beziehungsweise hohe Referenzpegel von den Dummyzellen (43) empfangen;
und  – einem
Eingabe-/Ausgabeansch1uß (49),
der mit den jeweiligen Ausgangsanschlüssen der unteren und oberen Leseverstärker verbunden
ist.
Patent DE-19838132-B4 (DE)
Title: Synchronlinearmotor
Inventor: GREUBEL KLAUS
IPC: H02K41/03
Filed: 1998-08-21
Granted: 2008-04-10
Abstract: Synchronlinearmotor,
mit mindestens einem Primärteil
und mindestens einem Sekundärteil,
der eine Folge von Permanentmagneten (2) aufweist, wobei die Permanentmagnete
(2) auf einem dünnen
magnetisch leitenden Trägermaterial
(3) angebracht sind, das auf einem magnetisch leitenden Maschinenbett
(6) anordenbar ist, wobei die Permanentmagnete (2) auf dem Trägermaterial
(3) fixiert sind und wobei das Trägermaterial (3) so dünn ist,
dass sich eine magnetische Sättigung
einstellt.
Patent DE-19846255-B4 (DE)
Title: Optischer Spektrumanalysator mit abstimmbarem Interferenzfilter
Inventor: BRAUN DAVID M
IPC: G01J3/447
Filed: 1998-10-07
Granted: 2005-10-06
Abstract: Optischer
Spektrumanalysator, der bezüglich
eines angelegten optischen Signals (11) selektiv ist, mit folgenden
Merkmalen:  einem Interferenzfilter (14) mit einer Rotationsachse
(A) und mit zumindest zwei Auftreffregionen (14a, 14b) mit einer
im wesentlichen gleichen optischen Dicke, die mit der Rotationsachse
(A) coplanar sind, und einer Mittenwellenlänge (λ C ),
die sich gemäß dem Rotationswinkel
(θ) des
Interferenzfilters (14) um die Rotationsachse (A) ändert; und  einem
Polarisationsmodifizierer (12) mit  einem polarisierenden Strahlaufteiler
(16), der das angelegte optische Signal (11) empfängt, einen
ersten Polarisationszustand (S) des angelegten optischen Signals
(11) in einen ersten optischen Strahl (11a) richtet und einen zweiten
Polarisationszustand (P) des angelegten optischen Signals (11) in
einen zweiten optischen Strahl (11b) richtet, wobei der zweite Polarisationszustand
(P) orthogonal zu dem ersten Polarisationszustand (S) ist,  einem
ersten nicht-reziproken Polarisationsrotator (27), der den ersten
optischen Strahl (11a) empfängt,
den ersten Polarisationszustand (S) des ersten optischen Strahls
(11a) beibehält
und den ersten...
Patent DE-19846690-B4 (DE)
Title: Kombiniertes Erd-Sternsensorsystem und Verfahren zur Bahn- und Lagebestimmung von Raumflugkörpern
Inventor: DIEHL HERMANN
IPC: G01C21/02
Filed: 1998-10-09
Granted: 2007-11-08
Abstract: Kombiniertes
Erd-Sternsensorsystem zur dreiachsigen Lagebestimmung und zur Bahnbestimmung
von Raumflugkörpern
für verschiedene,
auch nicht-geosynchrone
Bahnen, wobei das kombinierte Erd-Sternsensorsystem (1) getrennte
Aperturen (6, 7) mit unterschiedlichen Beobachtungseinrichtungen
und gemeinsame Bildaufnehmer (4) für den Erd- und den Sternsensor
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorsystem (1) ferner
ein Auswertesystem aufweist, wobei das Auswertesystem für eine Sternermittlung
mit Hilfe eines Sternenkatalogs ausgelegt ist, und wobei das Auswertesystem
mit Hilfe des Sternenkatalogs diejenigen Stellen im Bild bestimmt
und außer
acht lässt,
an denen sich das Bild des Erdrandes mit Bildern von Sternen überlagert.
Patent DE-19846909-B4 (DE)
Title: Kolbenmotor mit dem Mechanismus der Kolbenstabilisierung
Inventor: CHERKASKY YAKIV
IPC: F01B9/02
Filed: 1998-10-12
Granted: 2010-06-24
Abstract: Kolbenmotor mit mindestens einem Zylinder (2), in dem ein hin- und hergehender Kolben (5) angeordnet ist, dessen Bewegung durch ein Pleuel (7) in eine Drehbewegung einer Kurbelwelle (10) umgesetzt wird, wobei der Kolben (5) mit einem den Zylinder (2) aufweisenden Zylinderblock (1) durch einen Stabilisierungsmechanismus verbunden ist, der ein Kippen des Kolbens (5) im Zylinder (2) verhindert, dadurch gekennzeichnet, dass der Stabilisierungsmechanismus einen mit dem Kolben (5) und einem an einem Kurbelzapfen (9) der Kurbelwelle (10) angeordneten Bauteil (14) gelenkig verbundenen Hebel (13) sowie das an dem Kurbelzapfen (9) angeordnete Bauteil (14) mit dem Zylinderblock (1) gelenkig verbindende Hebel (15), (16) aufweist, wobei die das Bauteil (14) mit dem Zylinderblock (1) gelenkig verbindenen Hebel (15, 16) um senkrecht zur Längsachse des Kolbens (5) und zur Kurbelwellenachse angeordnete Gelenkachsen schwingen, während zwei den mit dem Zylinderblock (1) gelenkig verbundenen Hebel (16) mit dem Bauteil (14) gelenkig verbindende parallele Hebel (15)...
Patent DE-19857817-B4 (DE)
Title: Dämmstoffbahn
Inventor: NABER WILFRIED
IPC: E04B1/78
Filed: 1998-12-15
Granted: 2008-04-10
Abstract: Dämmstoffbahn,
insbesondere aus Mineralfaserfilz, die zu einer Rolle aufwickelbar
ist, mit Markierungen (12, 14, 16 20) auf der im Wickel innen liegenden Oberfläche der
Dämmstoffbahn,
wobei die Markierungen (12, 14, 16, 20) die Dämmstoffbahn im wesentlichen
nicht schwächen
und farblich abgegrenzt sind, eine Schneidhilfe darstellen und eine
Vielzahl von unterbrochenen Linien (12, 14, 16) aufweisen, die in
Längsrichtung
der Dämmstoffbahn
verlaufen, dadurch gekennzeichnet, daß die Markierungen Winkelmarkierungen
(20) umfassen, die in definierten Winkeln zur Längsrichtung der Dämmstoffbahn
angeordnet sind und jeweils eine zugeordnete Winkelangabe aufweisen,
die ebenfalls als Markierung ausgeführt ist.
Patent DE-19882883-B4 (DE)
Title: System für die chemische Abscheidung aus der Gasphase zum Herstellen polykristalliner Siliziumstangen
Inventor: KECK DAVID W
IPC: C23C16/44
Filed: 1998-12-15
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
zum Herstellen eines polykristallinen Siliziumstabes (14) durch
Ablagerung von polykristallinem Silizium auf der Ablagerungsoberfläche eines Stabes
in einem Reaktor, wobei das Verfahren folgende Schritte aufweist:  – Bereitstellen
eines Siliziumfilamentes (17, 18) im Reaktor;  – Heizen
des Siliziumfilamentes (17, 18) durch elektrischen Strom durch das
Filament (17, 18); und  – Ablagern
polykristallinen Siliziums auf dem geheizten Filament (17, 18) durch
chemisches Abscheiden von Silizium aus der Gasphase aufgrund thermischen
Zerfalls eines siliziumhaltigen Gases zur Formung eines polykristallinen
Siliziumstabes (14), gekennzeichnet durch das Erzeugen eines Wechselstromes
hinreichend hoher Frequenz im Siliziumstab (14) während des
chemischen Abscheidens aus der Gasphase zur Erzeugung eines Skin-Effektes,
der bewirkt, dass der größere Teil
des Stromes durch einen äußeren Bereich
des Siliziumstabes (14) fließt,
der der äußeren Oberfläche benachbart
ist, um mehr Wärme
in den äußeren Bereichen
als in den inneren Bereichen des Stabes (14) zu erzeugen.
Patent DE-19907053-B4 (DE)
Title: Grill mit verstellbarem Gargutträger
Inventor: DAX MICHAEL
IPC: A47J37/07
Filed: 1999-02-19
Granted: 2008-03-20
Abstract: Grill
mit einem Grundgerüst,
in dem eine Heizeinrichtung angeordnet ist, und das Aussparungen
und Vertiefungen aufweist und einem verstellbaren, von dem Grundgerüst abnehmbaren
Gargutträger
(1), der horizontal gerichtete Tragelemente aufweist, die mit vertikal
gerichteten Fußteilen,
die Verpressungen aufweisen, verbunden sind, und auf dem Grundgerüst durch
unterschiedlich geartete Formschlussverbindungen indiskreten Abständen vom
Grundgerüst
anordbar ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  der Gargutträger in einer
der diskreten Abstandsanordnungen mit seinen Fußteilen in Vertiefungen des
Grundgerüsts aufsteht
und  dass sich in einer weiteren der diskreten Abstandsanordnungen
der Gargutträger über die
Verpressungen an den Berandungen der Aussparung abstützt, wobei
die Fußteile teilweise
durch die Aussparung in dem Grundgerüst durchgreifen.
Patent DE-19959819-B4 (DE)
Title: Schwingsortierer
Inventor: KAUFMANN HANS
IPC: B07B13/11
Filed: 1999-12-11
Granted: 2006-10-19
Abstract: Schwingsortierer
zum Trockensortieren von Gemischen aus stückigen Feststoffen unterschiedlicher
Dichte wenigstens in Leicht- und Schwergut, mit einem in einer geneigten
Lage befindlichen Sortiertisch, auf den an einem Ende das Behandlungsgut
aufgegeben wird, und mit wenigstens einem auf den Sortiertisch einwirkenden
Schwingungserreger, durch welchen der Sortiertisch in eine in der
Ebene des Sortiertisches verlaufende Schwingungsbewegung versetzt
wird, wobei die im wesentlichen ebene Fläche des Sortiertisches mit
Leisten zur Bildung von Sortierrillen versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet, daß  der
Querschnitt der Leisten (16) von der Aufgabe- zur Austragsseite
derart geändert
ist, daß die
Profiltiefe über
die Leistenlängserstreckung
kontinuierlich abnimmt,  das Behandlungsgut mittels eines Kreisrüttlers zu
spiralförmigen
Bewegungen angeregt wird,  an der Aufgabeseite des Sortiertisches
(2) Luftdüsen
(3) angeordnet sind, durch welche ein zur Austragsseite gerichteter
Luftstrom erzeugt wird und an der Austragsseite eine Rinne (6) vorgesehen
ist, welche quer zu deren Längserstreckung
verschiebbare Trennwände
(9) aufweist, wobei die...
Patent DE-102004002013-B4 (DE)
Title: Hochauflösender Digital-Analog-Umsetzer mit geringem Flächenbedarf
Inventor: PANOV GEORGI
IPC: H03M1/74
Filed: 2004-01-14
Granted: 2009-08-27
Abstract: Digital-Analog-Umsetzer zum Wandeln eines digitalen Eingangssignals in eine analoge Ausgangsspannung, mit  – einer Widerstandskette (7) mit schaltbaren Abgriffen,  – einer Dekoderschaltung (5, 6; 5.1, 6.1, 5.2, 6.2) zum Zuschalten oder Trennen der Abgriffe in Abhängigkeit von dem digitalen Eingangssignal, und  – einem Spannungsteiler (R1, R2; R1, R2, R'1, R'2), welcher zur Erzeugung einer Teilerspannung (12; 12.1, 12.2) die zwischen zwei zuschaltbaren Abgriffen auftretende Spannungsdifferenz teilt, wobei jeder Abgriff separat zuschaltbar ist und die analoge Ausgangsspannung von der vom Spannungsteiler erzeugten Teilerspannung abhängig ist.
Patent DE-102004008524-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Funktionalisierung von SiO2-Pulvern während der Sprühtrocknung
Inventor: IBACH ALEXANDER
IPC: C09C1/30
Filed: 2004-02-20
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zur Funktionalisierung von Siliziumdioxidpulvern während der
Sprühtrocknung
bestehend aus folgenden Schritten:  – Eindüsen einer Suspension von Wasser
und Siliziumdioxidpartikeln, die auf ihrer Oberfläche Hydroxylgruppen
aufweisen, in einen Sprühtrockner
und  – Einblasen
oder -saugen von Dichlordimethylsilan und Trocknungsgas in den Sprühtrockner.
Patent DE-102004022326-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen eines integrierten Halbleiterspeichers
Inventor: WIRKER BJOERN
IPC: G11C29/56
Filed: 2004-05-06
Granted: 2008-04-03
Abstract: Verfahren
zum Testen eines integrierten Halbleiterspeichers, umfassend die
folgenden Schritte:  – Vorsehen
eines integrierten Halbleiterspeichers, der in einem Testbetriebszustand
betreibbar ist, der ein Register (52) zum Einlesen eines Schwellwertes
(SW), einen Zähler (51)
und mindestens eine Speicherbank (10a) mit mindestens einer Wortleitung
(WL1), mit Bitleitungen (BL1, BL2) und mit Speicherzellen (SZa,
SZb) umfasst, bei dem die Speicherzellen jeweils einen Speicherkondensator
(SCa, SCb) und einen Auswahltransistor (ATa, ATb) umfassen, der
durch eine Ansteuerung einer der Wortleitungen in einer der Speicherbänke mit
einer Steuerspannung (VPP1, VPP2) steuerbar ist, bei dem zur Ansteuerung
einer der Wortleitungen in einer der Speicherbänke die jeweilige Speicherbank
und die jeweilige Wortleitung auswählbar sind, bei dem die jeweiligen
Speicherkondensatoren der Speicherzellen durch ein leitend Steuern
der jeweiligen Auswahltransistoren der Speicherzellen mit jeweils
einer der Bitleitungen verbindbar sind,  – Ansteuern einer Steuerschaltung
(50) in dem Testbetriebszustand synchron zu einer Taktflanke eines
Steuertaktes (CLK) mit einem ersten Steuersignal...
Patent DE-102004022724-B4 (DE)
Title: Anordnung von einem Halbleiterbauelement und einem Kühlkörper und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Anordnung
Inventor: LINDEMANN ANDREAS
IPC: H01L21/56
Filed: 2004-05-07
Granted: 2010-12-09
Abstract: Anordnung von einem Halbleiterbauelement mit einer Kühlfläche (30) und einem an der Kühlfläche (30) des Halbleiterbauelementes anliegenden Kühlkörper (50) zur Kühlung desselben, wobei die Kühlfläche (30) die Unterseite eines umpressten Trägerelementes (10b; 20b) bildet, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (10b; 20b) eine wellenförmig ausgebildete Kühlfläche (30) aufweist.
Patent DE-102004023128-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kontrolle von Diensten in einem Fahrzeug
Inventor: GLÄSER STEFAN
IPC: G06F9/50
Filed: 2004-05-03
Granted: 2018-07-12
Abstract: Vorrichtung zur Kontrolle von Diensten in einem Fahrzeug, wobei mindestens zwei Dienste in dem Fahrzeug integriert sind, die mindestens teilweise mindestens eine gemeinsame Ressource nutzen, umfassend eine Systemarchitektur, wobei die Systemarchitektur eine zentrale Instanz (1) umfasst, wobei die zentrale Instanz (1) als mindestens ein Regelwerk (12, 14, 14') aufgebaut ist und durch das Regelwerk (12, 14, 14') situationsabhängig Rechte und/oder Prioritäten der Dienste (2, 3, 3', 4) ermittelbar sind und ein Zugriff auf bestimmte Ressourcen durch die Dienste (2, 3, 3', 4) kontrollierbar ist, wobei die zentrale Instanz (1) mindestens ein dynamisches (14, 14') und ein statisches (12) Regelwerk umfasst, wobei das statische Regelwerk (12) fest im Fahrzeug installiert ist und das dynamische Regelwerk (14, 14') an bestehende Hardware und/oder Dienste anpassbar ist, wobei das statische Regelwerk (12) das dynamische Regelwerk (14, 14') kontrolliert und das dynamische Regelwerk (14, 14') die Dienste (2, 3, 3', 4) kontrolliert.
Patent DE-102004040581-B4 (DE)
Title: Knochenfräse
Inventor: POLEVOI ITSKO
IPC: A61B17/56
Filed: 2004-08-21
Granted: 2012-01-05
Abstract: Chirurgischer Fräser zum Abtragen von Knochenmaterial, insbesondere Schädelknochenmaterial, mit einem von Schneiden oder scharfen Kanten freien Ablösekörper (6, 6'), der an einem freien Ende des Fräsers (1) angebracht ist und dessen Durchmesser größer als der Durchmesser des Fräsers (1) ist, wobei der Ablösekörper (6, 6') um die Drehachse (7) des Fräsers (1) drehbar am Fräser (1) befestigt ist, und wobei der Fräser (1) ferner über seinen Umfang verteilte radial abstehende Schneiden (2, 2') aufweist, die sich im wesentlichen in axialer Richtung erstrecken, dadurch gekennzeichnet, daß jede zweite Schneide (2') in axialer Richtung durch Aussparungen (4) unterbrochen ist, so daß Schneidzähne (3,durchgehend ausgebildet sind.
Patent DE-102004049851-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines dreidimensionalen Textils
Inventor: DOTZAUER HORST
IPC: D04C1/06
Filed: 2004-10-13
Granted: 2008-04-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines dreidimensionalen einseitig offenen Textils
aus einem Flächengebilde
(2) einer Spitzenware, dadurch gekennzeichnet,  dass in einem
ersten Verfahrensschritt die Abwicklung des gewünschten dreidimensionalen Textils
(2) als Spitzenware hergestellt wird, wobei die Spitzenware Stickereien
(7, 8) aufweist, die auf mindestens einer Mantelumfangslinie bortenmäßig ausgeführt sind,  dass
in einem zweiten Verfahrensschritt die korrespondierenden Kanten
(3, 4, 5) miteinander vernäht
oder verwirkt werden,  dass das so vorgeformte Textil (2) in
einem dritten Verfahrensschritt mit Appretur getränkt wird,
bis das Flächengebilde
geschmeidig ist,  dass das vorgeformte Textil auf einen positiven
Formkörper aufgezogen
wird und mindestens während
einer bestimmten Antrockenzeit der Appretur hierauf verbleibt,  dass
das textile Gebilde (2) während
der Antrocknungszeit von einer Negativform auf die positive Form
gedrückt
wird, und  dass mindestens zum Antrocknen Raumluft oder Warmluft in
die Form geblasen oder die niedergehaltene Spitze damit beaufschlagt
wird.