baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017003487-B3 (DE)
Title: Antrieb für Magnetrührer
Inventor: BRÜHN ALFRED
IPC: B01F13/08
Filed: 2017-04-10
Granted: 2018-08-02
Abstract: Bei Magnetrührern, die zur Erzeugung eines drehveränderlichen Magnetfeldes rotierende Antriebsmagnete nutzen, muss der Primärantrieb anwendungsorientiert geeignet ausgelegt werden.Indem die Antriebsmagnete derart ausgerichtet sind, dass deren Rotationsachen von der Rotationsachse des Rührkörpers weg radial nach außen zeigen, können als Primärantrieb Motoren in jeder bekannten Form verwendet werden, die die Antriebsmagnete jeweils um einen definierten Winkel weitertreiben. Darunter fallen beliebige Schrittschaltungen und Schrittschalt-Motore, für explosionsgefährdete Räume auch Druckluftmotore oder Druckluft-Schrittschaltmotore.Damit können Magnetrührer mit einer hohen Antriebs- und Rührleistung, mit großer Antriebskraft und hoher Standfestigkeit in flacher Bauform ausgelegt werden.
Patent DE-102017126172-B3 (DE)
Title: Hydraulischer Nockenwellenversteller
Inventor: SCHMITT ENNO
IPC: F01L1/344
Filed: 2017-11-09
Granted: 2019-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hydraulischen Nockenwellenversteller (1), umfassend einen Stator (2), in dem ein Rotor (3) drehbar angeordnet ist, wobei der Stator (2) mindestens einen Flügel (4) aufweist, wobei der Flügel (4) in einer Hydraulikkammer (5) des Stators (2) angeordnet ist, so dass eine erste Teilkammer (A) von einer zweiten Teilkammer (B) getrennt wird, ein Zentralventil (6), das den Strom von Hydraulikfluid in die erste Teilkammer (A) und in die zweite Teilkammer (B) steuert, ein Verriegelungssystem (7, 8), mit dem der Rotor (3) relativ zum Stator (2) in einer Mittenposition (M) verriegelt werden kann, wobei das Verriegelungssystem (7, 8) ein erstes Steuerelement (7) umfasst, das durch Beaufschlagung mit Hydraulikfluid (C) über das Zentralventil (6) in einer entsperrten Position gehalten werden kann und das bei Wegnahme des Drucks des Hydraulikfluids eine Verriegelung veranlassen kann, wobei das erste Steuerelement (7) mit einer Kulisse (9) in Wirkverbindung gebracht werden kann, die im Stator (2) oder einem mit diesem verbundenen Bauteil ausgebildet ist, wobei die Kulisse (9) eine axiale Lage (a) des ersten Steuerelements (7) bestimmt, eine Hydraulikpumpe (P) zur Bereitstellung von Hydraulikfluid und einen Tank (T) zur Aufnahme von Hydraulikfluid. Um in einfacher Weise die Mittenposition anzufahren, sieht die Erfindung vor, dass das erste Steuerelement (7) zumindest außerhalb der Mittenposition (M) fluidisch mit der zweiten Teilkammer (B) in Verbindung steht und zwei verschiedene hydraulische Schaltstellungen annehmen kann, nämlich eine erste Schaltstellung, in der es eine Verbindung der zweiten Teilkammer (B) zum Tank (T) blockiert, und eine zweite Schaltstellung, in der es eine Verbindung zwischen der zweiten Teilkammer (B) und dem Tank oder direkt aus dem Nockenwellenversteller (1) zur Umgebung herstellt. 1
Patent DE-102017209698-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, Bedienvorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug
Inventor: BREUNIG JOSHUA
IPC: F16H59/04
Filed: 2017-06-08
Granted: 2018-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, bei welchem mittels wenigstens eines Sensorelements (22, 24) erfasst wird, dass ein Abstand zwischen dem Fahrer des Kraftfahrzeugs und wenigstens einer in Fahrzeuglängsrichtung hinter einem Lenkrad (14) des Kraftfahrzeugs angeordneten Schaltwippe (18, 20), welche zum Aktivieren wenigstens einer Gangstufe eines Getriebes des Kraftfahrzeugs von dem Fahrer manuell aus einer Ruhestellung in wenigstens eine Betätigungsstellung bewegbar ist, einen Schwellenwert unterschreitet, wobei in Abhängigkeit davon, dass mittels des Sensorelements (22, 24) erfasst wird, dass der Abstand den Schwellenwert unterschreitet, die Gangstufe voreingelegt wird.
Patent DE-102018102702-B3 (DE)
Title: Konditionierungsvorrichtung zur Durchlaufbehandlung von festen Lebens- und Futtermitteln und anderen Schüttgütern nach einer Wärmebehandlung
Inventor: GUZUN TATIANA
IPC: A23N12/08
Filed: 2018-02-07
Granted: 2019-02-28
Abstract: Eine Konditionierungsvorrichtung (300) zur Durchlaufbehandlung von festen Lebens- und Futtermitteln und anderen Schüttgütern nach einer Wärmebehandlung umfasst wenigstens ein allseitig verschließbares Gehäuse (301) mit wenigstens einer Zulauföffnung (321) und einer Auslauföffnung, in der eine rohrförmige Trommel (310) drehbar gelagert ist, wobei die Trommel (310) an ihren beiden Stirnseiten offen ist und einen Trommelmantel (311) aufweist, an dessen Innenseite eine Förderschnecke (316) ausgebildet ist, wobei:- die Öffnung der Trommel (310) an einer Stirnseite (314) frei von Antriebselementen ist und sich von der Stirnseite (314) aus wenigstens eine stationäre Fluidleitung (323), die mehrere Auslasselemente (324) umfasst, in den Innenraum des Trommelmantels (311) erstreckt;- die Trommel (310) an der anderen Stirnseite (315) über Speichenelemente (317) mit einer Welle (312) verbunden ist, die drehbar gelagert ist;- an der Trommel (310) ein Kühlmittelkreislauf ausgebildet ist, wobei der Trommelmantel (311) in sich hohl ausgebildet ist und/oder mehrere sich über den Trommelmantel erstreckende Kühlmittelleitungen (318.1) aufweist und wobei wenigstens eine Vor- und eine Rücklaufleitung (313.1, 313.2) durch die Welle (312) und über die Speichenelemente (317) zum Trommelmantel (311) geführt sind.
Patent DE-102018106186-B3 (DE)
Title: Optoelektronischer Sensor und Verfahren zur Fokusverstellung einer Optik
Inventor: SCHNEIDER FLORIAN
IPC: G02B7/04
Filed: 2018-03-16
Granted: 2019-04-18
Abstract: Es wird ein optoelektronischer Sensor (10) mit einer fokusverstellbaren Optik (14, 30) angegeben, wobei der Sensor (10) ein bewegliches Trägerelement (20) mit der Optik (14, 30) und ein feststehendes Halteelement (22) sowie zum Verändern der Position des beweglichen Trägerelements (20) gegenüber dem Halteelement (22) und somit der Einstellung einer Fokuslage eine Fokusverstelleinheit (24, 26) aufweist, die eine Tauchspule (24) und eine Magneteinheit (26) umfasst. Dabei ist die Tauchspule (24) als Leiterkartenspule ausgebildet.
Patent DE-102019125361-B3 (DE)
Title: Schwenkvorrichtung
Inventor: FRIEDRICH KURT
IPC: E05D15/00
Filed: 2019-09-20
Granted: 2020-10-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung (1) mit einem Grundelement (2), mit einem Schwenkelement (4) und mit einem Koppelelement (7). Das Schwenkelement (4) ist um eine Schwenkelementachse (3) zwischen einer Verstauposition (11) und einer davon abweichenden Nutzposition (23) verschwenkbar an dem Grundelement (2) festgelegt. Das Koppelelement (7) ist an dem Schwenkelement (4) um eine gleichgerichtet und beabstandet zu der Schwenkelementachse (3) verlaufende Schwenkkoppelachse (8) schwenkbar festgelegt.Das Schwenkelement (4) ist über das Koppelelement (7) in der Nutzposition (23) arretierbar. Die Schwenkvorrichtung (1) weist darüber hinaus ein Hebelelement (6) auf. Das Hebelelement (6) ist an dem Grundelement (2) um eine gleichgerichtet und beabstandet zu der Schwenkelementachse (3) verlaufende Hebelachse (5) schwenkbar angeordnet. Das Hebelelement (6) ist an dem Koppelelement (7) um eine gleichgerichtet zu der Hebelachse (5) und beabstandet von der Hebelachse (5) und der Schwenkkoppelachse (8) verlaufende Hebelkoppelachse (9) schwenkbar festgelegt, so dass durch eine Betätigung des Hebelelements (6) das Schwenkelement (4) über das Koppelelement (7) zwischen der Verstauposition (11) und der Nutzposition (23) verschwenkbar ist.
Patent DE-102019135445-B3 (DE)
Title: Reichweiten-Verlängerung für Roboter-Kommissioniersysteme
Inventor: ZRENNER JOHANN
IPC: B65G1/137
Filed: 2019-12-20
Granted: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Kommissionieren von Waren mit zwei Fördertechnikspuren, einer Stellfläche (26), einem Umsetzer (40) und einer Kommissionierroboter (16).Eine erste Fördertechnikspur ist zum An- und Abtransport von Quellbehältern ausgelegt und eine zweite Fördertechnikspur zum An- und Abtransport von Zielbehältern ausgelegt. Die Stellfläche (26) umfasst Stellplätze zum Aufstellen mehrerer Quellbehälter und/oder Zielbehälter, wobei die Stellfläche (26) eine parallel zu einer der Fördertechnikspuren verlaufende Längsrichtung hat. Der Kommissionierroboter (16) umfasst einen Greifarm (48) einer vorgegebenen Reichweite zum Kommissionieren von Waren aus dem Quellbehälter in den Zielbehälter.Es wird vorgeschlagen, dass die Stellfläche (26) wenigstens einen Stellplatz umfasst, der in wenigstens einer Konfiguration der Vorrichtung außerhalb der Reichweite des Greifarms (48) liegt und die Vorrichtung mit einer Verschiebeeinheit (58) ausgestattet ist, die dazu ausgelegt ist, einen auf dem wenigstens einen Stellplatz (28, 30, 32) außerhalb der Reichweite stehenden Zielbehälter relativ zum Kommissionierroboter (16) zu verschieben, so dass der Zielbehälter in der Längsrichtung der Stellfläche (26)in die Reichweite des Greifarms (48) verschoben wird.
Patent DE-102020102657-B3 (DE)
Title: Spritze
Inventor: BUTZ MARTIN
IPC: A61M5/315
Filed: 2020-02-03
Granted: 2021-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spritze zur medizinischen Verwendung, insbesondere eine Einwegspritze, mit einem Spritzenkörper, der eine vordere Öffnung und eine hintere Öffnung aufweist, wobei im Bereich der hinteren Öffnung der Spritzenkörper einen Schaft aufweist, und wobei in dem Spritzenkörper ein in Längsrichtung des Spritzenkörpers verschiebbarer Kolben vorgesehen ist, der mit einer aus der hinteren Öffnung des Spritzenkörpers herausragenden Kolbenstange versehen ist, an deren Ende eine Stempelplattform angeordnet ist.Um eine derartige Spritze zur medizinischen Verwendung zu schaffen, bei der eine Kontamination des Spritzenkörpers bzw. dessen Inhalts verhindert wird, wird im Rahmen der Erfindung vorgeschlagen, daß eine flexible Hülle vorgesehen ist, die am Spritzenkörper und am Kolben befestigt ist und die sich über den dem im Spritzenkörper befindlichen Bereich der Kolbenstange erstreckt.Gemäß der Erfindung umschließt die flexible Hülle, die beispielsweise aus Kunststoff bestehen kann, vollständig die Kolbenstange, insoweit sie sich innerhalb des Spritzenkörper befindet. Damit wird eine Kontamination des Innenraums des Spritzenkörpers sicher ausgeschlossen.
Patent DE-102020125725-B3 (DE)
Title: Aktuator und Vorrichtung zum Einlegen einer Parksperre eines Kraftfahrzeugautomatikgetriebes mit einem derartigen Aktuator sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug
Inventor: HARTBROD KEVIN
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-10-01
Granted: 2022-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Aktuator mit einem eine Antriebswelle (1) antreibenden Antrieb (2), einem mit der Antriebswelle (1) in Wirkverbindung stehenden ersten Betätigungselement (3) zum Betätigen einer Schalteinrichtung, einem Federelement (5), welches sich einerseits an einem Gehäusebauteil (16) des Aktuators und anderseits an einem zum Spannen des Federelementes (5) ausgebildeten zweiten Betätigungselement (17) abstützt, und mit einer elektromagnetischen Halteeinrichtung (32) mit einem Elektromagneten (50), welcher mit einem ferromagnetische Materialkomponenten aufweisenden Magnetanker (52) zum Halten des unter Aufbau einer Rückstellkraft gespannten Federelements (5) magnetisch wechselwirkt. Erfindungsgemäß ist der Magnetanker (52) kipp- und/oder schwenkbar an einem Schwenkteil (55) der Halteeinrichtung (32) gelagert.
Patent DE-102020130922-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Leimpartikeln aus einem Leimaerosol
Inventor: BIELMEIER HEINRICH
IPC: B04C5/14
Filed: 2020-11-23
Granted: 2022-01-20
Abstract: Beschrieben werden eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Abscheiden von Leimpartikeln aus einem Leimaerosol. Demnach umfasst die Vorrichtung einen Zyklonabscheider und einen darunter angeordneten Auffangbehälter zum Auffangen aus dem Zyklonabscheider herablaufender Leimpartikel. Dadurch, dass die Vorrichtung ferner eine an den Zyklonabscheider gasdicht anschließende Ablaufleitung umfasst, die nach unten in den Auffangbehälter ragt, um den Zyklonabscheider ablaufseitig mittels eines im Auffangbehälter vorgehaltenen Lösemittels hydrostatisch abzudichten, können abgeschiedene Partikel kontinuierlich im Lösemittel gelöst und durch Austausch des Lösemittels ohne Unterbrechung der im Zyklonabscheider herrschenden Zyklonströmung ausgetragen werden.
Patent DE-102021109715-B3 (DE)
Title: Aktivierbare Antriebsvorrichtung
Inventor: DÖRNEN JÖRG
IPC: E05F15/622
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (1), insbesondere einen Spindelantrieb für eine Fahrzeugklappe, umfassend ein Gehäuse (5), ein sich entlang einer Antriebsachse (X) erstreckendes Antriebselement (13) eine sich entlang einer Abtriebsachse (Y) erstreckendes Abtriebselement (14), und eine zwischen dem Antriebselement (13) und dem Abtriebselement (14) angeordnete Kopplungsvorrichtung (20) mit zumindest einem ersten Kopplungselement (21) zur Kopplung des Antriebselementes (13) und des Abtriebselementes (14). Eine Antriebsvorrichtung, insbesondere einen Spindelantrieb für eine schwenkbare Fahrzeugklappe, welche nachträglich zur Nutzung einer motorisch angetriebenen Verstellung einer Fahrzeugklappe aktivierbar und kompakt ausgebildet ist, wird dadurch geschaffen, dass dass die Kopplungsvorrichtung (20) durch Betätigung des Antriebselementes (13) von einer Entkopplungsstellung in eine das Antriebselement (13) und das Abtriebselement (14) miteinander koppelnde Kopplungsstellung verlagerbar ist.
Patent DE-102022116803-B3 (DE)
Title: Instrumententafel für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OSTERTAG JASMIN
IPC: B62D25/14
Filed: 2022-07-06
Granted: 2023-07-20
Abstract: Es ist eine Instrumententafel (10) für ein Kraftfahrzeug vorgesehen mit einem Tragrahmen (12) zur Abstützung mechanischer Lasten an eine Tragstruktur einer Kraftfahrzeugkarosserie, einer an dem Tragrahmen (12) abgestützten Lenksäulenführung (20) zur längenveränderlichen und/oder höhenverstellbaren Führung einer mit einem Lenkrad (21) koppelbaren Lenksäule (26), einer an dem Tragrahmen (12) abgestützten Pedalaufnahme (28) zur drehbaren Abstützung mindestens eines fußbetätigbaren Pedals (30, 32) und einem an dem Tragrahmen (12) abgestützten elektrisch betreibbaren Anzeigeinstrument (36), wobei ein wärmeleitend an dem Tragrahmen (12) thermisch angekoppelter Kühlkörper (38) zur Wärmeabfuhr von in dem Anzeigeinstrument (36) erzeugter Wärme in den Tragrahmen (12) vorgesehen ist. Durch die Verwendung des Tragrahmens (12) zur Kühlung des Anzeigeinstruments (36) ist eine hohe Funktionssicherheit von elektrisch angetriebenen Geräten einer Instrumententafel (10) ermöglicht.
Patent DE-102022118405-B3 (DE)
Title: Temperaturabhängiges Schaltwerk und temperaturabhängiger Schalter mit einem solchen Schaltwerk
Inventor: HOFSAESS MARCEL P
IPC: H01H37/54
Filed: 2022-07-22
Granted: 2023-08-24
Abstract: Temperaturabhängiges Schaltwerk (10) für einen temperaturabhängigen Schalter (100), mit einer temperaturabhängigen Bimetall-Schnappscheibe (16), einer temperaturunabhängigen Feder-Schnappscheibe (18), einem elektrisch leitfähigen Kontaktteil (20), an dem die Bimetall-Schnappscheibe (16) und die Feder-Schnappscheibe (18) unverlierbar gehalten sind, so dass die Bimetall-Schnappscheibe (16), die Feder-Schnappscheibe (18) und das Kontaktteil (20) eine unverlierbar zusammengehaltene Schaltwerkseinheit (12) bilden, und einem Schaltwerksgehäuse (14), in dem die Schaltwerkseinheit (12) angeordnet ist und das die Schaltwerkseinheit (12) unverlierbar hält. Das Schaltwerksgehäuse (14) umgibt die Schaltwerkseinheit (12) von einer ersten Gehäuseseite (22), einer der ersten Gehäuseseite (22) gegenüberliegenden zweiten Gehäuseseite (24) und einer zwischen und quer zu der ersten und der zweiten Gehäuseseite (22, 24) verlaufenden Gehäuseumfangsseite (26). Das Schaltwerksgehäuse (14) ist als zumindest teilweise offenes Gehäuse ausgestaltet und wiest auf der ersten Gehäuseseite (22) eine Öffnung (28) auf, durch die das Kontaktteil (20) von außerhalb des Schaltwerksgehäuses (14) zugänglich ist, wobei das Schaltwerksgehäuses (14) eine die Gehäuseumfangsseite (26) bildende Seitenwand (32) aufweist, deren freier, oberer Abschnitt (34) umgebogen ist und die erste Gehäuseseite (22) bildet, und wobei die Bimetall-Schnappscheibe (16) dazu eingerichtet ist, bei Überschreiten einer Ansprechtemperatur von einer geometrisch stabilen Tieftemperaturkonfiguration in eine geometrisch stabile Hochtemperaturkonfiguration umzuschnappen, und wobei die Bimetall-Schnappscheibe (16) in ihrer Tieftemperaturkonfiguration von einer im Inneren des Schaltwerksgehäuses (14) angeordneten Innenfläche (72) des umgebogenen Abschnitts (34) beabstandet ist und sich in ihrer Hochtemperaturkonfiguration an der Innenfläche (72) des umgebogenen Abschnitts (34) abstützt.
Patent DE-102022126695-B3 (DE)
Title: Verstelleinheit einer Lenksäule eines Fahrzeugs
Inventor: GISSLER JOSEPH
IPC: B62D1/181
Filed: 2022-10-13
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verstelleinheit einer Lenksäule eines Fahrzeugs, in der eine Lenkspindel um eine Längsachse drehbar gelagert ist und eine Manteleinheit (2) aufweist, die mindestens drei, axial relativ zueinander teleskopierbar angeordnete Mantelrohre (3) aufweist, von denen eines ein äußeres Mantelrohr (3) bildet, wobei ein Motor (4) zur Verstellung der Manteleinheit (2) vorgesehen ist, wobei mindestens ein Winkelkörper (6) vorgesehen ist, welcher in mindestens eine Ausnehmung (9) eines der Mantelrohre (3) zur Höhenverstellung der Manteleinheit (2) eingreift.
Patent DE-4117614-B4 (DE)
Title: Kupplungsscheibe
Inventor: BOOTH DWIGHT E
IPC: B21D28/24
Filed: 1991-05-29
Granted: 2005-03-03
Abstract: Mehrpolige
Kupplungsscheibe für eine
elektromagnetische Kupplung, bei der die Scheibe (20) aus einem
magnetischen Material besteht und eine in Eingriff mit einer anderen
Kupplungsscheibe der elektromagnetischen Kupplung bringbare Arbeitsfläche (25)
und eine gegenüberliegende
Stirnfläche
(24) hat, dadurch gekennzeichnet, daß in der Arbeitsfläche (25)
oder in der gegenüberliegenden
Stirnfläche
(24) der Scheibe (20) in Umfangsrichtung verlaufende Nuten (29)
zur Begrenzung von angrenzenden Magnetpolen ausgebildet sind, daß ferner an
der gegenüberliegenden
Stirnfläche
(24) der Scheibe (20) in Umfangsrichtung verlaufende und in Verbindung
mit den Nuten (29) stehende Schlitze (30) zur Bildung von Luftspalten
ausgebildet sind, die sich vollständig durch die Scheibe zwischen
deren beiden Flächen
(24, 25) erstrecken, und daß die
radiale Querschnittsform der Schlitze (30) von der radialen Querschnittsform
der Nuten (29) abweicht.
Patent DE-4315525-B4 (DE)
Title: Pharmazeutische Zusammensetzung
Inventor: MILLER RONALD BROWN
IPC: A61P25/04
Filed: 1993-05-10
Granted: 2010-04-15
Abstract: Präparat mit verzögerter Freisetzung zur oralen Verabreichung, welches Tramadol-Hydrochlorid enthält, das sich zur Verabreichung bei gemäßigten bis schweren Schmerzen bis zu alle 24 Stunden eignet, wobei  das Präparat das Tramadol-Hydrochlorid in einer Retardierungsmatrix umfasst, die Materialien, ausgewählt aus  a) hydrophilen oder hydrophoben Polymeren,  b) verdaubaren, langkettigen substitutierten oder unsubstituierten Kohlenwasserstoffen und  c) Polyalkylenglykolen  enthält,  so dass die in vitro Auflösungsrate des erfindungsgemäßen Tramadol-Hydrochlorid Präparates durch die USP „Paddle” Methode (wie in der US Pharmaceopoeia XXII, 1985 beschrieben) bei 100 UPM in 900 ml 0,1 N Salzsäure bei 37°C und unter Verwendung von UV Messung bei 270 nm:  nach 1 Stunde 5–50 Gew.-%,  nach 2 Stunden 10–75 Gew.-%,  nach 4 Stunden 20–95 Gew.-%,  nach 8 Stunden 40–100 Gew.-%,  nach 12 Stunden über 50 Gew.-%,  nach 18 Stunden über 70 Gew.-%,  nach 24 Stunden über 80 Gew.-% ist.
Patent DE-4439177-B4 (DE)
Title: Elektromagnetischer Schalter, insbesondere Einrückrelais für Andrehvorrichtung von Brennkraftmaschinen
Inventor: DANITSCHEK ALFRED
IPC: H01H50/02
Filed: 1994-11-03
Granted: 2005-05-04
Abstract: Elektromagnetischer
Schalter, insbesondere Einrückrelais
für Andrehvorrichtungen
von Brennkraftmaschinen, bei dem ein Anker durch Einschalten einer Relaiswicklung
in einen nach außen
durch einen Schalterdeckel eines Relaisgehäuses abgeschlossenen Kontaktraum
eine Kontaktbrücke
betätigt,
die über
im Schalterdeckel befestigte Schaltkontakte einen Verbraucher, insbesondere
den Elektromotor der Andrehvorrichtung einzuschalten vermag, wobei
zumindest einer der Anschlüsse der
Relaiswicklung ebenfalls im Schalterdeckel befestigt und über eine
im Kontaktraum angeordnete Steckverbindung mit einem Ende der Relaiswicklung
verbunden ist, dessen eines Steckerteil am Schalterdeckel und dessen anderes
Steckerteil stirnseitig am Flansch eines Spulentragkörpers der
Relaiswicklung aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das vom
Spulentragkörper
(13) aufgenommene Steckerteil eine zum Schalterdeckel (17) vorstehende
Kontakthülse
(32) ist, durch die das Wicklungsende (11a, 12a) hindurchgeführt und
am äußeren Hülsenende (33)
kontaktiert ist und daß das
am Schalterdeckel (17) befestigte Steckerteil eine Steckhülse (34)
ist, welche im montierten Zustand des Einrückrelais (10) über das
mit dem Wicklungsende kontkatierten Hülsenende  (33) der Kontakthülse (32)
hinweg...
Patent DE-10008423-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenlagerung an einer Kolbenbrennkraftmaschine mit einstellbarem Verdichtungsverhältnis
Inventor: BOLLIG CHRISTOPH DR ING
IPC: F01M1/06
Filed: 2000-02-23
Granted: 2012-06-28
Abstract: Kolbenbrennkraftmaschine mit in einem Motorgehäuse (4) angeordneten Zylindern und darin geführten Kolben (6), die über Pleuel (5) mit einer Kurbelwelle (1) verbunden sind, deren Lagerschalen (16) in Exzenterringen (3) angeordnet sind, die ihrerseits in Traglagern (4.2) im Motorgehäuse (4) verdrehbar gelagert sind und von denen zumindest ein Teil jeweils mit einer Verdreheinrichtung (7) versehen ist, die mit einem Stellantrieb (10) in Verbindung steht, bei der ferner das Motorgehäuse (4) mit Ölzulaufkanälen (19) versehen ist, die jeweils im Bereich der Traglager (4.2) der einzelnen Exzenterringe (3) ausmünden, und die Außenumfangsfläche (17), die mit einer entsprechenden Gegenfläche im Motorgehäuse (4) ein Traglager (4.2) bildet, an jedem Exzenterring (3) zu beiden Seiten jeweils durch einen radial nach außen ragenden Steg (22) begrenzt und überragt ist.
Patent DE-10019546-B4 (DE)
Title: Dampfturbine mit einem einem Rotor und/oder einem Stator zugeordneten Schaufelträger
Inventor: AMANN JOSEF DIPL ING
IPC: F01D11/00
Filed: 2000-04-20
Granted: 2016-04-07
Abstract: Dampfturbine mit einem Rotor (1) und einem Stator (2) zugeordneten Schaufelträger (3, 3a), einer die freien Enden der Schaufeln übergreifenden Deckplatte (6, 6a) und einer zwischen Deckplatte und Stator bzw. Rotor angeordneten mehrere Dichtstreifen (7) aufweisenden Labyrinthdichtung (8), dadurch gekennzeichnet, dass in Strömungsrichtung (5) des Dampfes betrachtet, eine Vorderkante (14) des der Deckplatte (6, 6a) nachgeordneten Schaufelträgers (3, 3a) eine Abrundung (13) aufweist, und dass eine dem Schaufelträger (3, 3a) zugewandte Außenumfangsfläche (10, 18) der Deckplatte (6, 6a) in ihrer gedachten Verlängerung (11, 11a) zwischen einem Fußpunkt (12) und einem Endpunkt (16) der Abrundung (13) auf dieselbe trifft, dass die Abrundung (13) in Strömungsrichtung (5) des Dampfs betrachtet an der Vorderkante (14) des Schaufelträgers (3, 3a) beginnt und dass der Fußpunkt (12) des Schaufelträgers (3, 3a) in Strömungsrichtung (5) des Dampfs betrachtet hinter einer dem Schaufelträger (3, 3a) zugewandten Außenumfangskante (9) angeordnet ist.