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Patent DE-102016014734-A1 (DE)
Title: Speicherfeuerstätte aus Fertigelementen
IPC: F24B1/02
Filed: 2016-12-09
Abstract: Eine Speicherfeuerstätte mit vorgefertigten Elementen für ein inneres Rauchgaszug- und Wärmespeichersystem und eine Ummantelung aus vorzugsweise planparallelen Elementen, welche mit Nut und Feder oder gestufter oder kegeliger Umwandung positioniert werden. Diese Elemente umgeben eine vorgefertigte Brennkammer und bilden auch die Außenansicht. Das Rauchgaszug- und Wärmespeichersystem ist so ausgelegt, dass die äußeren Elemente keinen extremen Temperaturspannungen ausgesetzt werden und dass die inneren Elemente sich ausreichend ausdehnen können. Die Speicherfeuerstätte und deren Elemente sind so konstruiert, dass die Elemente einzeln noch getragen und einfach geschichtet werden können.
Patent DE-102016100181-A1 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2016-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe mit einem eine Außenverzahnung aufweisenden Zahnrad (Circular Spline), einem eine Innenverzahnung aufweisenden flexiblen Zahnrad (Flexspline) und einem Wellengenerator (Wave-Generator) mit einem Wave-Generator-Lager des Wave-Generators zum Auslenken des Flexsplines in radialer Richtung, wobei die Innenverzahnung des Flexsplines mit der Außenverzahnung des Circular Spline (4) in Eingriff bringbar ist. Der Flexspline weist einen sich in axialer Richtung, über die Innenverzahnung des Flexsplines hinaus erstreckenden Überhang auf, welcher im Zusammenwirken mit dem Getriebegehäuse eine Abschottung des Wave-Generator-Lagers des Wave-Generators bildet.
Patent DE-102016103516-A1 (DE)
Title: Profilleiste
Inventor: MANGELBERGER JÜRGEN
IPC: H02G3/04
Filed: 2016-02-29
Abstract: Profilleiste (1, 21) zum Halten von elektrischen Leitungen, mit einem Befestigungsabschnitt (2) zum Befestigen der Profilleiste (1, 21) an einer Profilschiene (14) und zwei sich von dem Befestigungsabschnitt (2) erstreckende, Finger (5) aufweisende Kammabschnitte (3, 4), wobei sich der Befestigungsabschnitt (2) und die beiden Kammabschnitte (3, 4) zumindest näherungsweise in derselben Ebene erstrecken.
Patent DE-102016103692-A1 (DE)
Title: Überwachungssystem für eine Saunakabine, insbesondere zum Brandschutz und Saunakabine mit einem derartigen Überwachungssystem
Inventor: FINSTERBUSCH FRANK
IPC: G08B17/00
Filed: 2016-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem für eine Saunakabine (1), insbesondere zum Brandschutz, wobei die Saunakabine (1) eine Saunasteuerung (10) aufweist und mittels eines Saunaofens (2) beheizbar ist und wobei der Saunaofen (2) bei einem eingeschalteten Betriebszustand der Saunasteuerung (10) und somit der Sauna (1) mittels der Saunasteuerung (10) in einen aktivierten Zustand und einen deaktivierten Zustand überführbar ist und wobei erfindungsgemäß ein Umschalten zwischen aktiviertem und deaktiviertem Zustand des Saunaofens (2) mit einer externen Steuerungseinheit (7) realisierbar ist und dass die Saunasteuerung (10) und wenigstens drei Systemkomponenten ausgewählt aus wenigstens einem optischem Überwachungsgerät (3), wenigstens einem Bewegungsmelder (5), wenigstens einem Temperatursensor (6) und wenigstens einem Rauchmelder (4) über eine Netzwerkschnittstelle (8) mit der externen Steuerungseinheit (7) zur Überwachung der Saunakabine (1) im eingeschalteten Betriebszustand und zur Überwachung der Saunakabine (1) bei einem ausgeschalteten Betriebszustand der Saunasteuerung (10) und somit der Sauna in Verbindung stehen. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Saunakabine mit einem derartigen Überwachungssystem.
Patent DE-102016103998-A1 (DE)
Title: Photovoltaikmodullaminat und ein Verfahren zur Herstellung eines Photovoltaikmodullaminats
Inventor: VOGEL MARCO
IPC: H01L31/18
Filed: 2016-03-04
Abstract: Ein Laminat für ein Photovoltaikmodul ist offenbart. Das Laminat umfasst eine erste Glasschicht (110) und eine zweite Glasschicht (120); zumindest eine Photovoltaikzelle (130), die zwischen der ersten Glasschicht und der zweiten Glasschicht angeordnet ist, wobei ein Randbereich (R) frei bleibt; und einen Abstandshalter (140). Der Abstandshalter ist in einem Randbereich (R) seitlich neben der zumindest einen Photovoltaikzelle (130) zwischen der ersten Glasschicht (110) und der zweiten Glasschicht (120) ausgebildet, um einen Mindestabstand zwischen der ersten Glasschicht (110) und der zweiten Glasschicht (120) bei einem Bilden des Laminats zu gewährleisten.
Patent DE-102016105989-A1 (DE)
Title: Lichtemittierendes Modul
Inventor: MOOSBURGER JÜRGEN
IPC: H01L33/50
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lichtemittierendes Modul (1) mit  – einer Vielzahl von Emissionsbereichen, die dazu ausgebildet sind, im Betrieb Licht zu emittieren, umfassend zumindest einen ersten (101) und einen zweiten (102) Emissionsbereich erster Art, die Licht eines ersten Farbortes emittieren und zumindest einen ersten (201) und einen zweiten (202) Emissionsbereich zweiter Art, die Licht eines zweiten Farbortes emittieren, und  – einer Ansteuervorrichtung (2) zur Bestromung der Emissionsbereiche,  wobei  – der erste Farbort unterschiedlich vom zweiten Farbort ist,  – der erste (101) und zweite (102) Emissionsbereich erster Art zueinander benachbart sind,  – der erste (201) und zweite (201) Emissionsbereich zweiter Art zueinander benachbart sind,  – die Ansteuervorrichtung (2) dazu ausgebildet ist, alle Emissionsbereiche getrennt voneinander zu betreiben,  – die Ansteuervorrichtung (2) dazu ausgebildet ist, die Emissionsbereiche erster Art (101, 102) redundant zu betreiben, und  – die Ansteuervorrichtung (2) dazu ausgebildet ist, die Emissionsbereiche zweiter Art (201, 202) redundant zu betreiben.
Patent DE-102016106969-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung und Verfahren zur Herstellung derselben
Inventor: KIM SUNG-MIN
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-04-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung enthält ein erstes rippenartiges Muster und ein zweites rippenartiges Muster, die von einer oberen Oberfläche einer isolierenden Feldschicht nach oben abstehen und sich in eine erste Richtung erstrecken. Eine Gatestruktur schneidet das erste rippenartige Muster und das zweite rippenartige Muster. Eine erste epitaktische Schicht ist auf dem ersten rippenartigen Muster auf wenigstens einer Seite der Gatestruktur, und eine zweite epitaktische Schicht ist auf dem zweiten rippenartigen Muster auf wenigstens einer Seite der Gatestruktur ausgebildet. Ein Metallkontakt bedeckt die äußeren umlaufenden Oberflächen der ersten epitaktischen Schicht und der zweiten epitaktischen Schicht. Die erste epitaktische Schicht kontaktiert die zweite epitaktische Schicht.
Patent DE-102016107500-A1 (DE)
Title: Baugruppe für einen Kondensatableiter zum Ableiten eines Druckgaskondensats
Inventor: ROTTER KARSTEN
IPC: F16T1/48
Filed: 2016-04-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Baugruppe (2) für einen Kondensatableiter (1) zum Ableiten eines Druckgaskondensats, wobei die Baugruppe eine Sammelkammer (4) zur Aufnahme des in einem Druckgassystem angefallenen Druckgaskondensats, ein elektrisch betriebenes Auslassventil (5) zur Abgabe des Druckgaskondensats aus der Sammelkammer (4), sowie eine Schnittstelle (7) zur Befestigung der Baugruppe (2) an einer Elektronikbaugruppe (3) aufweist, wobei die Schnittstelle (7) eine Kontaktanordnung (9) zur elektrischen Versorgung des Auslassventils (5) von der Elektronikbaugruppe (3) aufweist. Die Baugruppe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstelle (7) in einen von mehreren möglichen und unterschiedlichen Konfigurationszuständen gebracht werden kann. Ferner betrifft die Erfindung einen entsprechenden Kondensatableiter (1).
Patent DE-102016107681-A1 (DE)
Title: Substanz zum Lösen von Korrosionsschichten
Inventor: GÖTZ HANS
IPC: C23G5/02
Filed: 2016-04-26
Abstract: Substanz zur Applikation auf einem Objekt mit einer oberflächlichen Oxidschicht, insbesondere auf einem Verbindungselement, insbesondere auf einem Verbindungselement mit einem Gewinde, aufweisend ein Lösungsmittel, nichtionische Tenside und mindestens einen Komplexbildner für Metallionen.
Patent DE-102016107789-A1 (DE)
Title: Formteil, insbesondere als Formteil ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum und ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils
Inventor: SCHWENK ROLAND
IPC: B60R13/02
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formteil (10), insbesondere als Formteil (10) ausgebildetes Dekorteil und/oder Verkleidungsteil für einen Fahrzeuginnenraum, umfassend einen Träger (11) und eine Dekorschicht (12), wobei die Dekorschicht (12) eine Carbongewebelage (12a) umfasst oder daraus besteht, wobei die Carbongewebelage (12a) eine dem Träger (11) zugewandte Rückseite (13) und einer als Sichtseite ausgebildeten Vorderseite (14) aufweist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (13) der Carbongewebelage (12a) mit einem Klebefilm (16) zur Verbindung mit dem Träger (11) beschichtet ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines Formteils.
Patent DE-102016108072-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit Schnittschutzstreifen und entsprechender Schnittschutzstreifen
Inventor: SCHACHER HANS
IPC: E04B1/62
Filed: 2016-05-02
Abstract: Vorrichtung (100) mit – einer Einrichtung (1), die eine erste Vertikalfläche (3.1) umfasst, welche sich entlang einer horizontalen Längsachse erstreckt, wobei die Einrichtung (1) so entlang einer bauseitigen zweiten Vertikalfläche (4) angeordnet ist, dass die erste Vertikalfläche (3.1) im Wesentlichen parallel zu der zweiten Vertikalfläche (4) verläuft. Die Vorrichtung (100) weist – einen horizontal verlaufenden Längsspalt auf, der sich entlang der Längsachse erstreckt und der in einem Bereich zwischen der ersten Vertikalfläche (3.1) und der zweiten Vertikalfläche (4) definiert ist, – einen Schnittschutzstreifen (21) auf, der sich entlang der Längsachse erstreckt, wobei der Schnittschutzstreifen (21) im Wesentlichen parallel zu der zweiten Vertikalfläche (4) verläuft und der Schnittschutzstreifen (21) mit dem Bereich eines unteren Längsstreifens (21.1) in dem Längsspalt sitzt.
Patent DE-102016109136-A1 (DE)
Title: Front-Cooking-Station
Inventor: MAIER MAX
IPC: F24C15/20
Filed: 2016-05-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Front-Cooking-Station (10) mit: – einem Speisenzubereitungsbereich (12), – einer Luftreinigungseinrichtung, die umfasst: – ein Kanalsystem, das zumindest eine Ansaugöffnung (14, 16) zum Ansaugen von durch die Speisenzubereitung mit Wrasen belasteter Luft und zumindest eine Abluftöffnung (18, 20) zum Abgeben von angesaugter und durch die Luftreinigungseinrichtung gereinigter Luft in den Umgebungsbereich (22) der Front-Cooking-Station (10) aufweist, – zumindest ein Gebläse (24, 26), das die Luft von der zumindest einen Ansaugöffnung (14, 16) zu der zumindest einen Abluftöffnung (18, 20) fördert, – zumindest einen Fett- (28, 30) und/oder Geruchsfilter (32, 34), der in dem Kanalsystem angeordnet ist, – eine Sensoranordnung mit zumindest einem Drucksensor (106, 108), der bezogen auf die Luftströmungsrichtung den Druck vor dem zumindest einen Fett- (28, 30) und/oder Geruchsfilter (32, 34) erfassen und melden kann. Dabei ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass sie eine Steuerungseinrichtung (114) zur Steuerung von zumindest der Luftreinigungseinrichtung aufweist, dass die Steuerungseinrichtung (114) auf einen fehlenden, defekten und/oder falsch eingebauten Fett- (28, 30) und/oder Geruchsfilter (32, 34) schließt, wenn der Drucksensor (106, 108) einen Wert liefert, der unterhalb eines vorgegebenen Druck-Schwellenwertes liegt, und/oder wenn eine Differenz aus dem von dem Drucksensor (106, 108) gelieferten Wert und einem weiteren Druckwert kleiner als ein vorgegebener Druckdifferenz-Schwellenwert ist, und dass die Steuerungseinrichtung (114) den Betrieb des zumindest einen Gebläses (24, 26) unterbindet, nachdem sie auf einen fehlenden, defekten und/oder falsch eingebauten Fett- (28, 30) und/oder Geruchsfilter (32, 34) geschlossen hat.
Patent DE-102016109593-A1 (DE)
Title: Drahtgebundener Ersatzbremsmodus für drahtgebundene Bremssysteme in Fahrzeugen
Inventor: CROMBEZ DALE SCOTT
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-05-24
Abstract: Ein Fahrzeug enthält ein drahtgebundenes Bremssystem, das in Abhängigkeit von der Position eines Bremspedals einen bestimmten Betrag des Bremsfluiddrucks den Radbremsen zuführt. Es wird außerdem ein drahtgebundener Ersatz- oder Sicherungs-Bremsbetriebsmodus bereitgestellt. Wenn dieser drahtgebundene Ersatzmodus aktiviert ist, befiehlt er eine bestimmte, konstante Größe des Bremsdrucks. Der befohlene Betrag des Bremsdrucks kann basierend auf dem Zustand eines Ein-/Ausschalters des Bremspedals variieren und kann ungeachtet der Position des Bremspedals festgelegt sein. Dies stellt eine Sicherung für das drahtgebundene Bremssystem bereit, ohne notwendigerweise ein mechanisches Durchdrück-Sicherungssystem zu erfordern, um das Fahrzeug in dem Fall zu bremsen, in dem ein Sicherungsmodus erforderlich ist.
Patent DE-102016109912-A1 (DE)
Title: Verbindungsstruktur eines Fahrzeugrahmens
Inventor: MURATA SOSHIRO
IPC: B62D21/02
Filed: 2016-05-30
Abstract: Eine Verbindungsstruktur eines Fahrzeugrahmens, die enthält: einen Fahrzeugrahmen, der einen röhrenförmigen ersten Rahmen und einen zweiten Rahmen enthält, wobei der erste Rahmen durch Strangpressen eines Leichtmetalls in einer geschlossenen Querschnittsform gebildet ist, wobei der zweite Rahmen durch Spritz- bzw. Druckgießen eines Leichtmetalls in einer offenen Querschnittsform, von der eine Seite offen ist, gebildet ist und der zweite Rahmen mit dem ersten Rahmen in einem Zustand eines Kontakts damit bzw. mit diesem überlagert ist, einen Schlitzabschnitt, der in dem zweiten Rahmen gebildet ist, wobei sich der Schlitzabschnitt entlang eines Randkantenabschnitts an einer Öffnungsrichtungsseite des zweiten Rahmens erstreckt, einen ersten geschweißten Abschnitt, der durch Schweißen des Randkantenabschnitts des zweiten Rahmens an den ersten Rahmen strukturiert ist, und einen zweiten geschweißten Abschnitt, der durch Schweißen eines Umfangskantenabschnitts der Schlitzabschnitts an den ersten Rahmen strukturiert ist.
Patent DE-102016113067-A1 (DE)
Title: Getriebeturbomaschine
Inventor: METZ KOLJA
IPC: F16H57/04
Filed: 2016-07-15
Abstract: Getriebeturbomaschine, die ein Getriebe, mindestens ein An- und Abtriebsaggregat und ein Ölversorgungsystem aufweist; wobei das Getriebe ein Getriebegehäuse, ein zentrales Großrad mit einer Großradwelle und mindestens einer in das Großrad kämmende Ritzel mit mindestens einer Ritzelwelle umfasst; wobei das Ölversorgungsystem einen Ölvorratsbehälter, in dem Öl bereitgehalten wird, einen Ölvorlauf, über welchen Öl aus dem Ölvorratsbehälter entnommen und in Richtung auf das zu schmierende Getriebe geführt werden kann, eine Ölpumpe zum Fördern des Öls aus dem Ölvorratsbehälter und einen Ölrücklauf, über welchen Öl ausgehend vom Getriebe in den Ölvorratsbehälter zurückfließt, aufweist; dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebegehäuse des Getriebes auf einer Tragplatte des Ölvorratsbehälters über einen Getriebegehäusefuß stehend montiert ist, wobei in den Getriebegehäusefuß und in die Tragplatte des Ölvorratsbehälters jeweils ein Vorlaufdurchbruch und ein Rücklaufdurchbruch derart eingebracht sind, dass der Vorlaufdurchbruch der Tragplatte des Ölvorratsbehälters und der Vorlaufdurchbruch des Getriebegehäusefußes des Getriebegehäuses sowie der Rücklaufdurchbruch des Getriebegehäusefußes des Getriebegehäuses und der Rücklaufdurchbruch der Tragplatte des Ölvorratsbehälters jeweils fluchten, sodass der Zulauf des Öls zum Getriebe und der Rücklauf des Öls vom Getriebe jeweils über den Getriebegehäusefuß erfolgen.
Patent DE-102016113241-A1 (DE)
Title: Flächensauggreifer
Inventor: HARTER LEONHARD
IPC: B65G47/91
Filed: 2016-07-19
Abstract: Flächensauggreifer zum Ansaugen und Handhaben eines Gegenstands, mit einem Greifergrundteil, das eine mittels einer Unterdruckversorgung evakuierbare erste Unterdruckkammer aufweist, und mit einem dem Gegenstand zugewandten Ansaugteil mit einer Saugseite, das mit dem Greifergrundteil verbindbar ist, wobei eine Schnellwechseleinrichtung vorgesehen ist, die zur insbesondere fluiddichten Verbindung des Greifergrundteils und des Ansaugteils ausgelegt ist und derart ausgebildet ist, dass das Ansaugteil zur Erreichung einer Vormontageposition teilweise, insbesondere einseitig, mit dem Greifergrundteil derart verbindbar ist, dass das Ansaugteil zur fluiddichten Verbindung mit dem Greifergrundteil, insbesondere klappbar, in eine Endmontageposition verlagerbar ist.
Patent DE-102016115178-A1 (DE)
Title: Fertigwand und Ankersystem zum Anheben der Fertigwand
Inventor: LIEBERUM KARL HEINZ
IPC: E04G21/14
Filed: 2016-08-16
Abstract: Eine Fertigwand (100) umfasst zwei flächenförmig ausgebildete Wandelemente (110, 120), zumindest eine Durchgangsöffnung (140) und zumindest ein Begrenzungselement (150). Die beiden Wandelemente (110, 120) sind in einem vorbestimmten Abstand voneinander angeordnet. Die zumindest eine Durchgangsöffnung (140) erstreckt sich durch die beiden flächenförmig ausgebildeten Wandelemente (110, 120). Das zumindest eine Begrenzungselement (150) begrenzt zumindest teilweise die Durchgangsöffnung (140) im Bereich der zwei flächenförmig ausgebildeten Wandelemente (110, 120).
Patent DE-102016116289-A1 (DE)
Title: Gitterverbund für Luftöffnungen
Inventor: HARTER SEBASTIAN
IPC: B62D29/04
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gitterverbund (21) für ein Kraftfahrzeug (10), welcher Gitterverbund (21) ein Gitter (30) und einen Rahmen (23) für das Gitter (30) aufweist. Das Gitter (30) hat einen Rand (31), und der Rahmen (23) hat einen ersten Abschnitt (40) und einen zweiten Abschnitt (60), welche zusammen eine Aufnahme für den Rand (31) des Gitters (30) bilden. Der erste Abschnitt (40) ist aus einem ersten Kunststoff ausgebildet, und der zweite Abschnitt (60) aus einem zweiten Kunststoff, wobei der erste Kunststoff härter ist als der zweite Kunststoff. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung des Gitterverbunds.
Patent DE-102016117404-A1 (DE)
Title: Sicherheitsbarriere mit elektronisch überwachbarer Kronenabsicherung
Inventor: HERING ULLRICH
IPC: G08B13/22
Filed: 2016-09-15
Abstract: Sicherheitsbarriere mit elektronisch überwachbarer Kronenabsicherung, die als glatte, durchbruchlose Abgleitbarriere ausgeführt ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Überwindungsmöglichkeiten der Sicherheitsbarriere weiter einzuschränken. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Abgleitbarriere als Rohr aus einem für Mikrowellenstrahlung durchlässigen Material ausgeführt ist und zumindest ein gerader Rohrabschnitt an einem ersten Ende einen Mikrowellensender und an einem zweiten Ende einen Mikrowellenempfänger aufweist, der mit einer Alarmeinrichtung verbunden ist, so dass bei Annäherung einer Person an den Sicherheitszaun ein Alarm ausgelöst wird.
Patent DE-102016117546-A1 (DE)
Title: Untergestell für ein Boxspring-Bett
Inventor: HUBRIG JÖRG
IPC: A47C23/22
Filed: 2016-09-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Untergestell für ein Boxspring-Bett, dessen Boden elastische Eigenschaften aufweist.
Patent DE-102016121024-A1 (DE)
Title: Druckgiessmaschine
Inventor: WANG QIGUI
IPC: B22D17/26
Filed: 2016-11-03
Abstract: Eine Druckgießvorrichtung zum Formen von Metallkomponenten beinhaltet eine Druckgussform, eine Gießbuchse und einen Gießkolben. Die Gießbuchse beinhaltet einen schwenkbaren Gießverschluss in einem Zulauf der Gießbuchse. Der Gießverschluss ist in mindestens einer Schließstellung und einer Offenstellung angeordnet und weist eine Gießprofilform auf, die einen glatten Strom des flüssigen Metalls ohne Turbulenzen aus einer Gießpfanne in die Gießbuchse gewährleistet.
Patent DE-102016121849-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung
Inventor: TAKAHASHI YOSHITAKA
IPC: F16H61/14
Filed: 2016-11-15
Abstract: Es wird eine Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung für ein Fahrzeug mit einem Automatikgetriebe (30) angegeben, das einen mit einer Überbrückungskupplung (24) ausgestatteten Drehmomentwandler (20) aufweist, wobei die Fahrzeug-Steuerungsvorrichtung Folgendes aufweist: eine Kickdown-Steuerung, die einen Kickdown-Steuervorgang zum Ändern eines Getriebeübersetzungsverhältnisses auf eine niedrige Seite sowie zum Erhöhen einer Motordrehzahl auf der Basis einer Kickdown-Anforderung in Abhängigkeit von einer Gaspedalbetätigung ausführt; und eine Überbrückungssteuerung (38), die einen Überbrückungstrennungs-Steuervorgang auf der Basis der Kickdown-Anforderung ausführt, um die Überbrückungskupplung (24) in Abhängigkeit von der Erfüllung einer Trennungsbedingung in einen ausgerückten Zustand zu verbringen. Bei Bezeichnung der Kickdown-Anforderung, während der Kickdown-Steuervorgang nicht ausgeführt wird, als normale Kickdown-Anforderung und bei Bezeichnung der Kickdown-Anforderung während des Kickdown-Steuervorgangs als zweite Kickdown-Anforderung führt die Überbrückungssteuerung (38) einen Überbrückungstrennungs-Steuervorgang gemäß der zweiten Kickdown-Anforderung auf der Basis der Trennungsbedingung aus, die weiter abgeschwächt ist als die für die normale Kickdown-Anforderung verwendete Trennungsbedingung.
Patent DE-102016125705-A1 (DE)
Title: Anschlusskonfiguration für extrudiertes Batteriegehäuse
Inventor: CURTIS RANDY C
IPC: H01M50/224
Filed: 2016-12-26
Abstract: Ein Batterie-Pack-Gehäuse für Automobile, eine Baugruppe und ein Verfahren für die Unterbringung von Batterie-Pack-Zellen innerhalb eines Gehäuses. Das Gehäuse beinhaltet einen Boden, der eine Montagefläche für die verschiedenen einzelnen Batteriezellen definiert, sowie eine hochstehende Wand, während die Baugruppe des Weiteren zahlreichen einzelne Batteriezellen beinhaltet, die entlang einer Stapelachse im Gehäuse ausgerichtet sind. Die Wand wird aus einer durchgehenden extrudierten Vorform mit Gehrungen in regelmäßigen Abständen hergestellt, die eine Biegung ermöglichen, sodass die Wand jede beliebige, durch die verschiedenen Paneele definierte Form annehmen kann. Die Paneele wirken mit den peripheren Kanten des Bodens zusammen, um einen Batterie-Behälter zu definieren, dessen Grundflächenform im Wesentlichen derjenigen des Bodens entspricht. Indem sie aus einer im Wesentlichen einstückigen Vorform gebildet werden, definieren alle Ecken – mit Ausnahme der einen, wo die Wandenden zu einer angrenzenden Zusammenwirkung miteinander gebracht werden – eine kontinuierliche strukturelle Dichtung, ohne dass Abdichtungen, Schweißnähte oder sonstige ergänzende Verschluss-Ansätze benötigt werden.
Patent DE-102016125953-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Windparks
Inventor: BROMBACH JOHANNES
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines mehrere Windenergieanlagen (100) aufweisenden Windparks (112) oder einer Windenergieanlage (100) zum Einspeisen elektrischer Leistung in ein elektrisches Versorgungsnetz (120), umfassend die Schritte: Einspeisen elektrischer Leistung in das elektrische Versorgungsnetz (120), Ermitteln einer Prognoseleistung (P), die eine in einem vorbestimmten, zukünftigen Prognosezeitraum durch den Windpark (112) bzw. die Windenergieanlage (100) einspeisbare Leistung beschreibt, Bestimmen einer Reduktionsprognoseleistung (P), die für den Prognosezeitraum eine Leistung bezeichnet, um die die im Prognosezeitraum eingespeiste Leistung (P) reduziert werden kann, und Anbieten der Reduktionsprognoseleistung (P) als negative Regelleistung, wobei die Reduktionsprognoseleistung (P) in Abhängigkeit der Prognoseleistung (P) und in Abhängigkeit einer steuerbaren Verbrauchsleistung, bestimmt wird, wobei die steuerbare Verbrauchsleistung eine Leistung beschreibt, die in dem Prognosezeitraum durch in dem Windpark (112) bzw. in der Windenergieanlage vorhandene, steuerbare Verbraucher (244) auf Anforderung verbraucht werden kann.