baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013001674-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Registrierung einer Bipupillarachse
IPC: A61C19/05
Filed: 2013-02-21
Abstract: Vorrichtung zur Registrierung einer patientenspezifischen Bipupillarachse und zur Ausrichtung eines Oberkiefermodells zu dieser Bipupillarachse, mit einer Peilvorrichtung, die eine Aufnahme für eine Bissgabel aufweist, wobei mittels dieser Peilvorrichtung die Registrierung der Bipupillarachse in kommunikativer Aktion mit dem Patienten durchführbar ist und wobei die Bissgabel eine Anschlussachsen-Verbindung zu einer senkrechten Verbindungsstange aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein unteres Ende (6) der Verbindungsstange (2) zum Tragen eines Transferadapters (7) bestimmt ist.
Patent DE-202013003506-U1 (DE)
Title: Auslöseeinrichtung für einen Schalter zur Verwendung mit einem elektrischen Bauteil
IPC: H01H37/76
Filed: 2013-04-15
Abstract: Auslöseeinrichtung (SPA) für einen Schalter (S) zur Verwendung mit einem elektrischen Bauteil (EB), wobei die Auslöseeinrichtung (SPA) über einen geschlossen Hohlkörper (H) verfügt, wobei der Hohlkörper (H) ein bei Wärmezufuhr expandierendes Fluid (FL) aufweist, wobei der Hohlkörper (H) so gestaltet ist, dass das Fluid (FL) bei Erwärmung über eine definierte Temperatur (Tbruch) hinaus den zuvor geschlossenen Hohlkörper (H) zerstörend öffnet, wobei die Auslöseeinrichtung (SPA) im Einsatz mechanisch in einer Längsrichtung (LR) mit einer Kraft (F) beaufschlagt ist, wobei die Auslöseeinrichtung (SPA) im Einsatz in thermischen Kontakt mit dem elektrischen Bauteil (EB) gebracht wird und bei einer definierten Temperatur (Tbruch) zerstört wird, wobei bei Zerstörung die beaufschlagte Kraft (F) den Schalter (S) betätigt und die Abschaltung des elektrischen Bauteils (EB) herbeiführt.
Patent DE-202013012001-U1 (DE)
Title: Trennblatt und Blatthalter, die zur Druckkühlmittelzuführung konfiguriert sind
IPC: B23B27/10
Filed: 2013-02-11
Abstract: Blatthalter, der aufweist: einen Blattsitz mit einer Halteranschlussfläche und Längsbacken, die auf gegenüberliegenden Seiten der Halteranschlussfläche angeordnet sind, und einen Halterdurchgang, der zur Kühlmittelzuführung konfiguriert ist und einen Kühlmittelweg aufweist, der sich von einer Haltereintrittsöffnung zu einer Halteraustrittsöffnung, die an der Halteranschlussfläche ausgebildet ist, durch diesen erstreckt; wobei der Halterdurchgang aufweist: einen vorangehenden Abschnitt und eine Verzögerungskammer, die näher als der vorangehende Abschnitt zur Halteraustrittsöffnung ist, und einen Übergangsbereich, an dem der vorausgehende Abschnitt in die Verzögerungskammer übergeht; in dem vorangehenden Abschnitt am Übergangsbereich der Halterdurchgang eine Querschnittsfläche des vorangehenden Abschnitts hat, die sich senkrecht zum Kühlmittelweg erstreckt, in der Verzögerungskammer am Übergangsbereich der Halterdurchgang eine Querschnittsfläche der Verzögerungskammer hat, die sich senkrecht zum Kühlmittelweg erstreckt, wobei die Verzögerungskammer eine Sperrfläche aufweist, die dem Kühlmittelweg des vorangehenden Abschnitts am Übergangsbereich zugewandt ist, die Halteranschlussfläche mit einer Dichtelementaussparung ausgebildet ist, die die Halteraustrittsöffnung umgibt, und ein Dichtelement in der Dichtelementaussparung angeordnet ist.
Patent DE-202013012908-U1 (DE)
Title: Tragbares dreidimensionales Zeichengerät
IPC: B29C48/50
Filed: 2013-09-20
Abstract: 3D-Zeichengerät, umfassend:
 ein Gehäuse (110), das so konfiguriert ist, dass der Nutzer es in der Hand halten kann, wobei das Gehäuse ein erstes und zweites Ende aufweist,
 wobei das Gerät dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst
 eine Eingangsöffnung (115) so konfiguriert, dass es ein Strang an Ausgangsmaterial (20) in ein internes Volumen (116) des Gehäuses (110) aufnimmt; ein Motor (152), der innerhalb des internen Volumens (116) angeordnet ist,
 ein Zahnradgetriebe (150), das mit dem Motor (152) operativ gekoppelt ist, um das Zahnradgetriebe (150), das innerhalb des internen Volumens (116) angeordnet ist, anzutreiben, um den Strang an Ausgangsmaterial (20) aufzunehmen und so konfiguriert, dass es den Strang an Ausgangsmaterial (20) bewegt, wenn er von dem Zahnradgetriebe (150) erfasst wird;
 eine Düsenanordnung (130) am ersten Ende des Gehäuses (110) und wenigstens teilweise innerhalb des Gehäuses (110) angeordnet, die Düsenanordnung (130) umfassend
 einen Extruder (132), eine Ausgangsdüse (133A), und ein Führungsrohr (134), der Extruder (132) umfassend ein Heizelement, wobei sich ein Isolator (131) über das Heizelement erstreckt, und wobei sich das Führungsrohr (134) zwischen dem Zahnradgetriebe (150) und dem Extruder (132) erstreckt, wobei ein erstes Ende des Führungsrohrs (134) so positioniert ist, dass es den Strang an Ausgangsmaterial (20) von dem Zahnradgetriebe (150) aufnimmt und ein zweites Ende des Führungsrohrs (134) so auf eine Kammer (135) des Extruders (132) ausgerichtet ist, dass der Strang an Ausgangsmaterial (20), welches das Führungsrohr (134) passiert, in die Kammer (135) eintritt, wobei der Extruder (132) zwischen dem Führungsrohr (134) und der Ausgangsdüse (133A) angeordnet ist, und
 einen Aktuator, der so konfiguriert ist, dass er den Motor (152) wahlweise zur Rotation in mindestens eine erste Richtung veranlasst, so dass das Ausgangsmaterial (20) aus der Ausgangsdüse extrudiert wird, um ein drei-dimensionales Objekt zu bilden;
 wobei das Gerät so konfiguriert ist, dass das Ausgangsmaterial (20) so extrudiert wird, um dreidimensionale (3D) Objekte herzustellen und so konfiguriert ist, dass eine Säule (22) des Ausgangsmaterials (20) von der Düsenanordnung (130) extrudiert wird.
Patent DE-202013102597-U1 (DE)
Title: Wirkstoffelement
IPC: A62C2/06
Filed: 2013-06-18
Abstract: Wirkstoffelement aus einem feuerhemmenden, wärmedämmenden und/oder unter Wärmeeinwirkung ein Kühlmittel abgebenden Wirkstoff, dadurch gekennzeichnet, dass das Wirkstoffelement in Form eines eigensteifen plattenförmigen Flächenelements ausgebildet ist.
Patent DE-202013104001-U1 (DE)
Title: Ejektorsystem für ein Fahrzeug
IPC: F02M35/10
Filed: 2013-09-05
Abstract: System zum Bereitstellen eines Vakuums für ein Fahrzeug, umfassend: einen Motor, der einen Lufteinlasskanal aufweist; und eine Vakuumerzeugungsvorrichtung, die einen Treibfluideinlassbereich, einen divergierenden Auslassbereich, der in dem Lufteinlasskanal angeordnet ist, und einen Saugeinlass aufweist.
Patent DE-202013104004-U1 (DE)
Title: Rollen-Mechanismus
IPC: E05D15/06
Filed: 2013-09-05
Abstract: Rollen-Mechanismus, aufweisend einen Rollen-Sitz, einen Hängesitz und mindestens eine Rolle, wobei die Rolle am Rollen-Sitz befestigt ist, so dass der Rollen-Sitz sich gleitend bewegen kann und der Hängesitz mit der Türstruktur verbunden ist und durch ein erstes Befestigungselement mit dem Rollen-Sitz verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rollen-Mechanismus ferner ein Einstellelement mit Außengewinde aufweist, wobei ein Stützabschnitt am Rollen-Sitz oder Hängesitz angeordnet ist, um das Stützelement zu tragen, und wobei am Rollen-Sitz oder Hängesitz ein Durchgangsloch mit Innengewinde angeordnet ist, und wobei das Einstellelement mit dem Durchgangsloch des Innengewindes zusammenpassen und durch das Durchgangsloch des Innengewindes durchgehen kann, und wobei danach ein Ende des Einstellelements auf den Stützabschnitt wirkt, und wobei die Position zwischen dem Hängesitz und dem Rollen-Sitz durch das Befestigungselement und das Einstellelement eingestellt werden kann.
Patent DE-202013104133-U1 (DE)
Title: Polymerwerkstoff auf Basis nachwachsender Rohstoffe
IPC: C04B24/28
Filed: 2013-09-11
Abstract: Baustoffmischung (100) zur Herstellung eines Polymerwerkstoffes (200), insbesondere eines Polymerbetonsystems, wobei die Baustoffmischung (100) eine Härterkomponente (10) und eine Füllstoffkomponente (11) aufweist, wobei die Härterkomponente (10) Polycarbonsäure, insbesondere Maleinsäure, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Härterkomponente (10) zusätzlich zur Polycarbonsäure auch Hydroxycarbonsäure, insbesondere Zitronensäure, aufweist.
Patent DE-202013105345-U1 (DE)
Title: Ein Kleiderschrank mit Antimilbenanlage
IPC: A01M1/00
Filed: 2013-11-23
Abstract: Ein Kleiderschrank mit Antimilbenanlage, dadurch gekennzeichnet, dass er einen Hauptkörper (1), eine Anzahl von Lufttrocknern (4) und eine Antimilbenanlage (2) aufweist, in dem Hauptkörper (1) eine Anzahl von Lüftungsgittern (3) angeordnet ist, die Lufttrockner (4) an der Decke des Hauptkörpers (1) angebracht sind und dass die Antimilbenanlage (2) im mittleren Bereich der Innenseite einer Seitenwand des Hauptkörpers (1) angebracht ist.
Patent DE-202014007826-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils
IPC: A47B88/04
Filed: 2014-09-27
Abstract: Vorrichtung zum Öffnen und Schließen eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere Schublade, Tür oder Klappe, mit einer Ausstoßeinheit (12), die ein Gehäuse (13) und ein im Gehäuse (13) beweglich gelagertes Ausstoßorgan (14) aufweist, über das das bewegbare Möbelteil eine vorgegebene Wegstrecke eindrückbar und anschließend ausstoßbar ist, wobei im Gehäuse (13) wenigstens eine Führungsbahn (20) für wenigstens ein bei der Bewegung des Ausstoßorgans (14) mit bewegtes und das Ausstoßorgan (14) beim Einfahren in einer Raststellung (18) im Gehäuse (13) sicherndes Rastglied (19) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf der Führungsbahn (20a, 20b) wenigstens eine in Einfahrrichtung des Rastglieds (19) von diesem zu passierende Engstelle (23) angeordnet ist, die schmaler als das Rastglied (19) ist, wobei die Führungsbahn (20) im Bereich der Engstelle (23) von einem elastisch nachgiebigem Rastelement (25) begrenzt ist, das gleichzeitig eine Anschlagfläche (26) zum Blockieren des Rastglieds (19) in der Raststellung (18) entgegen der Einfahrrichtung bildet.
Patent DE-202014009183-U1 (DE)
Title: Handinstrument für den Dentalbereich
IPC: A61C7/02
Filed: 2014-11-18
Abstract: Handinstrument für den Dentalbereich, insbesondere zum Positionieren mindestens eines Brackets (13), mit einem Griff (1) und zumindest einem mit einem Griff (1) verbundenen Arbeitsende (2, 3) dadurch gekennzeichnet, dass das Arbeitsende (2, 3) eine Längsverstrebung (6, 7) aufweist.
Patent DE-202014011454-U1 (DE)
Title: Gebläseeinrichtung und Außeneinheit einer Klimaanlage, welche diese umfasst
IPC: F04D29/54
Filed: 2014-12-02
Abstract: Außeneinheit für eine Klimaanlage, umfassend:
 ein erstes Gebläse, das mit einer ersten Drehwelle gekoppelt ist;
 ein zweites Gebläse, das mit einer zweiten Drehwelle gekoppelt ist, welche parallel zu der ersten Drehwelle ist;
 einen ersten Glockenmündungsteil und einen zweiten Glockenmündungsteil, wobei sowohl der erste Glockenmündungsteil als auch der zweite Glockenmündungsteil dazu dienen, Luft zu führen, die in das erste Gebläse bzw. das zweite Gebläse eingeführt wird, während das erste Gebläse und das zweite Gebläse jeweils die Luft auslassen, wobei sowohl der erste Glockenmündungsteil als auch der zweite Glockenmündungsteil ein stromabwärtiges Ende aufweisen und von einem äußeren Umfangsende des ersten Gebläses bzw. des zweiten Gebläses beabstandet sind;
 einen ersten Diffusorteil, der sich schräg von dem stromabwärtigen Ende des ersten Glockenmündungsteils erstreckt, um die Luft zu führen, die von dem ersten Gebläse ausgelassen wird, wobei der erste Diffusorteil eine erste innere Umfangsfläche aufweist, die in ersten Neigungswinkeln in Bezug auf die erste Drehwelle geneigt ist, wobei die ersten Neigungswinkel entlang einer Umfangsrichtung des ersten Gebläses variieren;
 einen zweiten Diffusorteil, der sich schräg von dem stromabwärtigen Ende des zweiten Glockenmündungsteils erstreckt, um die Luft zu führen, die von dem zweiten Gebläse ausgelassen wird, wobei der zweite Diffusorteil eine zweite innere Umfangsfläche aufweist, die in zweiten Neigungswinkeln in Bezug auf die zweite Drehwelle geneigt ist, wobei die zweiten Neigungswinkel entlang einer Umfangsrichtung des ersten Gebläses variieren; wobei:
 ein Abschnitt der ersten inneren Umfangsfläche des ersten Diffusorteils an einer Nebenachse des ersten Diffusorteils und ein Abschnitt der zweiten inneren Umfangsfläche des zweiten Diffusorteils an einer Nebenachse des zweiten Diffusorteils zueinander benachbart sind,
 der Abschnitt der ersten inneren Umfangsfläche des ersten Diffusorteils in mindestens einem ersten Neigungswinkel aus den ersten Neigungswinkeln des ersten Diffusorteils geneigt ist,
 der Abschnitt der zweiten inneren Umfangsfläche des zweiten Diffusorteils in mindestens einem zweiten Neigungswinkel aus den zweiten Neigungswinkeln des zweiten Diffusorteils geneigt ist, 
 der mindestens eine erste Neigungswinkel aus den ersten Neigungswinkeln des ersten Diffusorteils kleiner ist als mindestens ein anderer erster Neigungswinkel aus den ersten Neigungswinkels des ersten Diffusorteils, und
 der mindestens eine zweite Neigungswinkel aus den zweiten Neigungswinkeln des zweiten Diffusorteils kleiner ist als mindestens ein anderer zweiter Neigungswinkel aus den zweiten Neigungswinkeln des zweiten Diffusorteils.
Patent DE-202014100874-U1 (DE)
Title: Pritsche für ein Fahrzeug und Fahrzeug mit einer solchen Pritsche
IPC: B60P1/14
Filed: 2014-02-26
Abstract: Pritsche (5) für ein Basisfahrzeug, wobei die Pritsche (5) einen Boden (8) sowie Befestigungsmittel zur Befestigung an dem Basisfahrzeug aufweist und eine Seilwinde (6) integriert, gekennzeichnet durch Führungsmittel zur Führung eines Seils (7) der Seilwinde (6) an der Unterseite des Bodens (8).
Patent DE-202014103646-U1 (DE)
Title: Wäschetrockner mit Negativ-Ionen-Reinigungsfunktion
IPC: D06F58/20
Filed: 2014-08-06
Abstract: Wäschetrockner mit Negativ-Ionen-Reinigungsfunktion, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren des Wäschetrocknerkorpus (1) ein Negativ-Ionen-Generator (3), eine Steuerung (4) und ein Axialventilator (2) angeordnet sind, der besagte Negativ-Ionen-Generator (3) und Axialventilator (2) durch die Steuerung (4) mit der Stromversorgung verbunden sind, die Steuerung (4) gleichzeitig den Negativ-Ionen-Generator (3) und den Axialventilator (2) steuert.
Patent DE-202014104236-U1 (DE)
Title: Einrichtung für die Körperhygiene
IPC: E04F13/075
Filed: 2014-09-08
Abstract: Einrichtung für die Körperhygiene mit einer gebäudeseitigen Auskleidung von Gebäudeteilen (2) durch flächige, plattenförmige Wandelemente (5), die über rückseitig angeordnete Profile (14, 31) verfügen, die mit einer gebäudeseitigen einteiligen Halterung (1) auswechselbar verbunden sind.
Patent DE-202015000373-U1 (DE)
Title: Kupplungsvorrichtung
IPC: F16D25/08
Filed: 2015-01-21
Abstract: Kupplungsvorrichtung (2) mit zumindest einer Gegendruckplatte (4), zumindest einem Kupplungsdeckel (7) mit zumindest einer auf einem Schwenkradius (17) verschwenkbar gelagerten Tellerfeder (8), und zumindest einer in axialer Richtung (A) der Kupplungsvorrichtung (2) durch die Tellerfeder (8) begrenzt verlagerbaren Anpressplatte (5) zur reibschlüssigen Klemmung einer Kupplungsscheibe (6) zwischen der Anpressplatte (5) und der Gegendruckplatte (4), wobei die Tellerfeder (8) auf einem in radialer Richtung (R) der Kupplungsvorrichtung (2) außerhalb des Schwenkradius (17) angeordneten Wirkradius (19) auf die Anpressplatte (5) wirkt und auf einem in radialer Richtung (R) innerhalb des Schwenkradius (17) angeordneten Betätigungsradius (18) durch eine Betätigungsvorrichtung (3) betatigbar ist, wobei gilt: iDP = (Schwenkradius – Betätigungsradius)/(Wirkradius – Schwenkradius) >= 5, und wobei der Kupplungsdeckel (7) aus einem Blechmaterial mit einer Materialdicke d <= 5 mm hergestellt ist.
Patent DE-202015005164-U1 (DE)
Title: Yogamatte
IPC: D06N7/00
Filed: 2015-07-17
Abstract: Der Schutzanspruch dieser Gebrauchsmusterschutz-Anmeldung umfasst die neuartige Oberseite von Yogamatten variabler Größen bestehend aus einem BAUMWOLL-Flor (neu!). Das Obermaterial besteht hierbei aus 100% Baumwolle. Der BAUMWOLL-Flor ist mittels Gewirk auf einem Trägergewebe eingewebt. Die Unterseite der Yogamatte besteht aus einem rutschfesten Material. Hier kommen üblicherweise Beschichtungen aus Latex, Kunstleder, PU-Schaum und ähnliche Materialien zum Einsatz. Der BAUMWOLL-Flor kann in diversen Florhöhen angeboten werden, Florhöhen von 5–30 mm sollen geschützt werden. Die schützenswerte Eigenheit dieser neu von uns hergestellten und vertriebenen Yogamatten-Art ist das bisher noch nicht gebräuchliche BAUMWOLL-FLOR aus 100% Baumwolle in der variablen Florhöhe von 5 bis 30 mm.
Patent DE-202015005961-U1 (DE)
Title: Automatisches Notfallmeldesystem mit Unfallerkennung und Bewusstlosigkeitserkennung
IPC: G08B25/10
Filed: 2015-08-22
Abstract: Automatisches Notfallmeldesystem mit Unfallerkennung und Bewusstlosigkeitserkennung, dass einen Unfall mittels einem oder mehreren Sensoren detektiert, dadurch gekennzeichnet, dass einer oder mehrere Sensoren und das Funksystem mit einem weiteren System verbunden ist, dass die Bewusstlosigkeit der verunfallten Person feststellt, um den detektierten Unfall zu verifizieren.
Patent DE-202015007571-U1 (DE)
Title: Laufkatze eines verfahrbaren Portalkranes
IPC: B66C11/12
Filed: 2015-11-03
Abstract: Laufkatze (12) eines verfahrbaren Portalkranes (10) mit einem Maschinenhaus (24), mit einem ersten Hubwerk (26) und einem zweiten Hubwerk (28) zum Heben und Senken eines Spreaders (48) für einen Container, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Maschinenhaus (24) auf einem Katzrahmen (18) ein weiteres, drittes Hubwerk (30) angeordnet ist.
Patent DE-202015009358-U1 (DE)
Title: Fehlerstromschutzeinrichtung
IPC: H02H3/34
Filed: 2015-02-10
Abstract: Fehlerstromschutzeinrichtung (1) umfassend einen Differenzstrom-Transformator (12), der eine Primärwicklung (18) beinhaltend mindestens einen Phasenleiter (3, 3‘, 3‘‘) und einen Nullleiter (4) aufweist sowie einen Kern (21), eine Sekundärwicklung (19) und eine Prüfwicklung (20), mit welcher der Differenzstrom-Transformator (12) mit einem Prüfstrom beaufschlagbar ist, um einen definierten Differenzstrom zu simulieren, die Fehlerstromschutzeinrichtung (1) weiters umfassend eine Steuereinheit (11), um die Prüfwicklung (20) zur Erzeugung des Prüfstroms anzusteuern und um eine in der Sekundärwicklung (19) induzierte Sekundärspannung und/oder einen aus der induzierten Sekundärspannung resultierenden Sekundärstrom zu messen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (11) zur Kalibrierung der Fehlerstromschutzeinrichtung (1) so ausgelegt ist, dass bei einer Abweichung des gemessenen Spannungswerts der durch den Prüfstrom verursachten Sekundärspannung von einem Spannungssollwert und/oder bei einer Abweichung des gemessenen Stromwerts des durch den Prüfstrom verursachten Sekundärstroms von einem Stromsollwert ein Korrekturfaktor berechnet wird, mit dem gemessene Spannungswerte der durch Differenzströme verursachten Sekundärspannung und/oder gemessene Stromwerte des durch Differenzströme verursachten Sekundärstroms multipliziert werden.
Patent DE-202015104269-U1 (DE)
Title: Probecard und Testausrüstung damit
IPC: H01L25/075
Filed: 2015-08-13
Abstract: Probecard (100) zum Inkontaktbringen mit einem LED-Chip (50) vom Flip-Chip-Typ, dadurch gekennzeichnet, dass die Probecard (100) umfasst: eine Schaltplatte (110) mit einer Befestigungs-Oberfläche (110a) und einer seitliche Kante (110b); zwei Sonden (120), von denen jede (120) einen Verbindungsbereich (120a) aufweist, der auf der Schaltplatte (110) befestigt ist, einen Erstreckungsbereich (120b), der sich von dem Verbindungsbereich (120a) erstreckt, einen Träger-Bereich (120c), der mit dem Erstreckungsbereich (120b) verbunden ist und von der seitlichen Kante vorsteht (110b), und einen Kontakt-Bereich (120d), der sich von dem Träger-Bereich (120c) erstreckt; und einen Fixierungssitz (130), der auf der Befestigungs-Oberfläche (110a) der Schaltplatte (110) befestigt und mit einer Fixierungs-Oberfläche (130a) versehen ist; worin ein Teil des Erstreckungsbereichs (120b) einer jeden Sonde zwischen der Schaltplatte (110) und dem Fixierungssitz (130) angeordnet ist.
Patent DE-202015106014-U1 (DE)
Title: Griffelement für eine Türgarnitur
IPC: E05B7/00
Filed: 2015-11-09
Abstract: Griffelement für eine Türgarnitur (1) umfassend ein Kasten- oder Einsteckschloss (2) für eine Raumtür oder eine Haustür (3), wobei das Einsteckschloss (2) eine Schlossnuss (4) mit Vierkantöffnung (5) aufweist, die in Federwirkverbindung mit einer Schlossfalle (6) steht, und wobei durch die Vierkantöffnung (5) ein Vierkant (7) steckbar ist, an dem ein hebelartiges Griffelement (8) zum Zurückziehen der Schlossfalle (6) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an bzw. auf dem zur Raum- oder Haustürebene (10) quer ausgerichteten Vierkant (7) das hebelartige Griffelement (8) in Wirkverbindung derart anbringbar ist, dass es in einer zur Raum- oder Haustürebene (10) verlaufenden Horizontalebene (9) schwenkbar angeordnet ist.
Patent DE-202015106342-U1 (DE)
Title: Pumpenanordnung zum Fördern von Medien aus Behältnissen
IPC: F04D13/08
Filed: 2015-11-20
Abstract: Pumpenanordnung (10) zum Fördern eines Mediums (12) aus einem Behältnis (14), aufweisend eine Antriebseinheit (16), eine Pumpe (18) und eine mit der Pumpe verbundene Leitung (20) zum Abfördern des Mediums (12) aus dem Behältnis (14), gekennzeichnet durch ein innenseitig trockenes, d.h. gegenüber dem Medium (12) dichtes Rohr (22), das sich vertikal in das Behältnis (14) hinein erstreckt, wobei in dem Rohr (22) in dessen Bodenbereich die Antriebseinheit (16) und die Pumpe (18) angeordnet sind, wobei das Rohr (22) in dessen Bodenbereich eine mit einem Sauganschluss der Pumpe (18) verbundene Ansaugöffnung (32) aufweist.
Patent DE-202016002121-U1 (DE)
Title: Funkgesteuerter Entriegler zum Öffnen von Kraftfahrzeug-Frontklappen
IPC: E05B83/24
Filed: 2016-04-06
Abstract: Funkgesteuerter Entriegler (1) mit Funksender (11) zur Entriegelung der Frontklappe (17) über Betätigung des Entrieglungshebels Frontklappe (16) dadurch gekennzeichnet, das der Entrieglungshebel Frontklappe (16) per Linearaktor Funksender (11) ohne Muskelkraft elektrisch betätigt wird.
Patent DE-202016002832-U1 (DE)
Title: Dauerhafte hoch belastbare Rohrverbindung zwischen zwei Abwasserrohrenden sowie einfach leicht handhabbare Spreizschere
IPC: F16L55/163
Filed: 2016-04-30
Abstract: Dauerhafte hoch belastbare Rohrverbindung zwischen zwei Abwasserrohrenden, gekennzeichnet durch 1. eine im Bereich einer Innenseite zwischen dem einen Ende (1a) des anderen Abwasserrohres und dem einen Ende des einen Abwasserrohr ausgefräste Aufnahmenut (23a), 2. einen in die Aufnahmenut (23a) eingesetzten Dichtungsschlauch (3), 3. ein, vorzugsweise kraftbeaufschlagt, gegen den Dichtungsschlauch (3) angesetztes ringförmiges in Umlaufrichtung quer geschlitztes Stahlband (4), 4. dessen Enden (4a) miteinander verbunden sind, vorzugsweise die Enden (4a) des Stahlbandes (4) Stoß auf Stoß oder ein Formstück (7) zwischen den Enden (4a) desselben Stoß auf Stoß angeordnet sind.