baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008044148-B4 (DE)
Title: Ausgleichsbehälter für hydraulische Servolenkung
Inventor: FIGURA MICHAEL GEORG
IPC: B01D21/26
Filed: 2008-11-28
Granted: 2018-03-15
Abstract: Ausgleichsbehälter der in einem Mediumkreislauf eingebunden ist, wobei der Ausgleichsbehälter einen bodenseitigen Einlass (4) und einen bodenseitigen Auslass aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein in seiner Axialerstreckung unterhalb eines minimal zu erwartenden Mediumspiegels angeordnetes Rotation erzeugendes Element (6) feststehend innerhalb des Ausgleichsbehälters angeordnet ist, welches sich in Axialrichtung gesehen von dem bodenseitigen Einlass (4) in Richtung zu einem dazu gegenüberliegenden Behälterende erstreckt, und an seinem zum Einlass (4) gegenüberliegenden Ende ein als Prallplatte ausgeführtes Abschlusselement (7) aufweist, wobei das Rotation erzeugende Element (6) und das Abschlusselement (7) jeweils einen Außenumfang aufweist, welcher bezogen auf eine Innenwand (3) des Ausgleichbehälters beabstandet ist, so dass ein Rotationsraum (9) für das Medium gebildet ist.
Patent DE-102008044171-B4 (DE)
Title: Optischer Sensor, Abgasstrang und Verfahren zum Betrieb des Sensors
Inventor: SCHNEIDER JENS
IPC: G01N21/05
Filed: 2008-11-28
Granted: 2022-08-11
Abstract: Sensor zur Messung der Konzentration eines Bestandteils eines Abgases (102), wobei der Sensor (1) eine Lichtquelle (11), eine Messzelle (12) und einen optischen Detektor (13) umfasst, wobei von der Lichtquelle (11) erzeugtes Licht (101) in die Messzelle (12) und von dort zu dem optischen Detektor (13) gelangt, wobei das von der Lichtquelle (11) erzeugte Licht nur in der Messzelle (12) mit dem Abgas (102) in Wechselwirkung tritt, wobei der Sensor (1) ferner mindestens ein Zutrittsmittel (70) umfasst, durch das der Zutritt des Abgases (102) in die Messzelle (12) erfolgt und durch das der Zutritt des Abgases (102) in die Messzelle (12) für zumindest Teile des Abgases (102) unterbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der optische Sensor (1) ein topfförmiges Gehäuse (90) aus metallischem Material aufweist, ein mit der Umfangswand des Gehäuses (90) koaxiales Außengewinde (91) aufweist und einen Sechskantkörper (92) aufweist, wobei das topfförmige Gehäuse (90) über das Außengewinde (91) mit dem Sechskantkörper (92) verbunden ist, sodass sich die Möglichkeit des Einschraubens des Sensors (1) im Abgasstrang eines Verbrennungsmotors ergibt, und dass die Lichtquelle (11) ein Laser ist, vorzugsweise ein Diodenlaser, wobei der optische Detektor (13) eine Information über den Auftreffpunkt des Laserstrahls auf den Detektor liefert und wobei ein optisches Element, insbesondere ein Spiegel (24), über eine Aktorik (50) räumlich ausgelenkt werden kann.
Patent DE-102008046661-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines mit Henkeln, Schlingen, Ösen od. dgl. versehenen Verschlussteiles eines Klettverschlusses
Inventor: AURICH WOLFGANG
IPC: D04B21/02
Filed: 2008-09-10
Granted: 2011-03-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines mit Henkeln, Schlingen, Ösen od. dgl. versehenen Verschlussteiles eines Klettverschlusses, wobei die Henkel (19) zumindest teilweise eine unterschiedliche Länge aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Näh-Wirkautomat (10), welcher eine Vielzahl von Henkelfassungen (13) mit zahlreichen Materialdepots (21) für Polschlingen (18) aufweist, die quer zur Bewegungsrichtung der durch die Maschine laufenden Basisstruktur, wie Vlies, Folie angeordnet sind, während der Vermaschung der Fäden in den Materialdepots (21) Polschlingen (18) unterschiedlicher Länge gespeichert werden.
Patent DE-102008054956-B4 (DE)
Title: Erfassungssystem für den Golfsport
Inventor: RITTER SIEGFRIED
IPC: G06F19/00
Filed: 2008-12-19
Granted: 2010-11-18
Abstract: Erfassungssystem zur Erfassung von spielrelevanten personenbezogenen Daten für ein Golfspiel, umfassend:  – mindestens einen transportablen Datenträger (10), der einem Golfspieler zuordenbare personenbezogene Daten und spielbezogene Daten speichern kann;  – eine Registriereinrichtungen (01) je einer Spielbahn, die dort für den Golfspieler leicht zugänglich angeordnet ist, wobei die Registriereinrichtung (01) mehrere Kommunikationsslots aufweist, denen jeweils vorbestimmte Daten zugewiesen sind und die eine Kommunikationskopplung (25) mit dem transportablen Datenträger (10) gestatten, um die Daten des ausgewählten Kommunikationsslots auf dem transportablen Datenträger (10) zu speichern;  – eine räumlich von den Registriereinrichtungen (01) getrennte zentrale Auswerteeinheit (24) zur Auswertung von Daten, die von dem transportablen Datenträger (10) und/oder den Registriereinrichtungen (01) empfangen werden.
Patent DE-102008061980-B4 (DE)
Title: Schnellspannvorrichtung
Inventor: CULLMANN WOLFGANG
IPC: G02B7/00
Filed: 2008-12-12
Granted: 2012-11-22
Abstract: Schnellspannvorrichtung (1) für ein vorzugsweise optisches Gerät, insbesondere ein fototechnisches oder filmtechnisches Gerät, mit einer Klemmplatte (11) für eine daran feststellbare Halterung (12) für das Gerät, wobei die Klemmplatte (11) als eine prismenförmige Kulissenführung mit seitlichen Wänden und einer Grundfläche ausgeführt ist, wobei ein Teil der Kulissenführung einen Anschlag bildet und ein anderer Teil ein von einer Offenstellung über eine Führungsstellung in eine Klemmstellung verschiebbares Druckstück (14) ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (14) durch einen Spannhebel (13) mit einem Exzenter (13e) verschiebbar ist, wobei der Spannhebel (13) von einer Offenstellung über eine Führungsstellung in eine Klemmstellung schwenkbar ist, dass ein schaltbares Formgesperre das Druckstück (14) daran hindert, aus der Führungsstellung in die Offenstellung zu gelangen, und dass die Klemmplatte (11) von einem in der Längsachse federbeaufschlagten Schaltstift (16) durchgriffen ist, der in der Offenstellung des Druckstücks (14) aus der Oberseite der Klemmplatte (11) hervorragt und einen...
Patent DE-102008063321-B4 (DE)
Title: Tankcontainer
Inventor: PFAU DIETER
IPC: B65D90/12
Filed: 2008-12-30
Granted: 2010-11-18
Abstract: Tankcontainer (1) mit einem im Wesentlichen zylindrischen Tank (2), dessen Endböden (11) jeweils über eine Sattelstruktur (12, 14, 22) mit einem Bodenrahmen (3) verbunden sind, die einen am Tankende befestigten Stirnring (12) umfasst, wobei ein quer zur Tankachse (24) verlaufendes Sattelsegment (14) mit einer dem Stirnring (14) wenigstens abschnittsweise folgenden und mit diesem verbundenen Umfangskontur (20) vorgesehen ist, das mit dem Bodenrahmen (3) verbunden ist.
Patent DE-102009003273-B4 (DE)
Title: Aneurysma-Clip
Inventor: LAZIC DANIEL
IPC: A61B17/122
Filed: 2009-05-20
Granted: 2018-12-20
Abstract: Aneurysma-Clip (1) mit zwei drehbar miteinander verbundenen scherenförmigen Clipteilen (2, 3), die jeweils einen Klemmarm (2a, 3a) und einen Bedienarm (2b, 3b) aufweisen und die auf einem Arbeitsdrehbereich zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Endposition verdrehbar geführt sind, und mit einer Schließfeder, die in einer Durchgangsbohrung (13), welche durch jeweils zur Drehachse (4) zentrische Bohrungen (11a, 11b) der beiden Clipteile (2, 3) gebildet ist, angeordnet ist und durch die die beiden Clipteile (2, 3) in ihre geschlossene Endposition vorgespannt sind, wobei das eine, erste Clipteil (2) eine axial offene Steckaufnahme (6a) mit zwei bezüglich der Drehachse (4) einander gegenüberliegenden, als Drehlagerabschnitte (10a) ausgebildeten Absätzen am Klemmarm (2a) und am Bedienarm (2b), die der Drehachse (4) zugewandt sind, und eine Bodenplatte (7a) aufweist,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das andere, zweite Clipteil (3) eine axial offene Steckaufnahme (6b) mit zwei bezüglich der Drehachse (4) einander gegenüberliegenden, als Drehlagerabschnitte (10b) ausgebildeten Absätzen am Klemmarm (3a) und am Bedienarm (3b), die der Drehachse (4) zugewandt sind, und eine Bodenplatte (7b) aufweist,
 dass die Bodenplatten (7a, 7b) der beiden Steckaufnahmen (6a, 6b) am Außenumfang zwei bezüglich der Drehachse (4) einander gegenüberliegende Drehführungsabschnitte (8a, 8b) und dazwischen jeweils eine radial nach innen zurückspringende Montageaussparung (9a, 9b) aufweisen, wobei die Drehlagerabschnitte (10b) des zweiten Clipteils (3) auf der der Bodenplatte (7b) abgewandten Seite jeweils von einem Überstand (12) übergriffen und dadurch als Führungsnut ausgebildet sind,
 dass in einer in Öffnungsrichtung jenseits des Arbeitsdrehbereichs liegenden Montagedrehposition die beiden Clipteile (2, 3) jeweils mit ihren beiden Montageaussparungen (9a, 9b) zwischen den beiden Drehführungsabschnitten (8b, 8a) des jeweils anderen Clipteils axial ineinander gesteckt und durch anschließendes Verdrehen in den Arbeitsdrehbereich überführt sind, in welchem die Drehführungsabschnitte (8a, 8b) an den Drehlagerabschnitten (10a, 10b) drehgelagert sind und die Drehführungsabschnitte (8a) des ersten Clipteils (2) von den Überständen (12) des zweiten Clipteils (3) in Steckrichtung hintergriffen sind, und
 dass die Schließfeder eine Schenkelfeder ist, die mit ihren Schenkelenden jeweils mit den Clipteilen (2, 3) verschweißt ist und dadurch die beiden Clipteile (2, 3) gegen ein Verdrehen zurück bis in die Montagedrehposition sichert.
Patent DE-102009009515-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Herstellen eines Gasdiffusionsmediums für eine Brennstoffzelle
Inventor: PERL STEPHEN
IPC: H01M8/0239
Filed: 2009-02-18
Granted: 2016-08-04
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Diffusionsmediums (52) für eine Brennstoffzelle, wobei das Verfahren umfasst, dass: ein Diffusionsmediumsubstrat (52) bereitgestellt wird; ein Lösemittel (56), das einen Fluorkohlenstoff enthält, auf das Substrat aufgetragen (52) wird; und das Substrat (52) unter Verwendung elektromagnetischer Strahlung erwärmt wird, um es vom Lösemittel (56) zu trocknen, so dass der Fluorkohlenstoff auf dem Substrat (52) verteilt wird, wobei eine Erwärmung des Substrats (52) umfasst, dass die Frequenz der elektromagnetischen Strahlung im Bereich von 500 MHz bis 1000 GHz variiert wird, wobei die Frequenz der elektromagnetischen Strahlung von einer niedrigsten Frequenz zu einer höchsten Frequenz hochgefahren wird.
Patent DE-102009010449-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Informationen und Kommunikationswahlgerät zur Durchführung eines Verfahrens zur Bereitstellung von Informationen
Inventor: ROJAS-GONZALES RAUL
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-02-26
Granted: 2011-04-28
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Informationen für mindestens einen Nutzer mit einer Sinnesbehinderung oder Sinnesbeeinträchtigung, insbesondere einen blinden Nutzer oder einen Nutzer mit schlechter Sehstärke, unter Verwendung eines Kommunikationswahlgerätes (1000) umfassend:  • Anwahl (2) eines Kommunikationskanals aus mehreren wählbaren Kommunikationskanälen mittels einer Betätigungseinrichtung des Kommunikationswahlgerätes (1000) durch den Nutzer, wobei wenigstens einer der wählbaren Kommunikationskanäle ein  – Kommunikationskanal zwischen dem Kommunikationswahlgerät (1000) und mindestens einem Cell-Center oder mindestens einer Cell-Center-Vermittlung  und wenigstens ein weiterer der wählbaren Kommunikationskanäle ein  – Kommunikationskanal zwischen dem Kommunikationswahlgerät (1000) und mindestens einer elektronischen Datenverarbeitungseinheit oder einem Informationsserver oder mindestens einem Verbund von Informationsservern ist,  • Aktivierung (3) des angewählten Kommunikationskanals durch das Kommunikationswahlgerät,  • Auswahl eines oder mehrerer Informationsinhalte aus einer Datenbank und  • Übermittelung (4) von Informationen über den Kommunikationskanal, wobei  • der Kommunikationskanal zur Übermittelung (4) eines oder mehrerer Informationsinhalte verwendet wird,  • die Auswahl...
Patent DE-102009032962-B4 (DE)
Title: Gütertransportluftschiff mit photovoltaischem Aussenmantel
Inventor: MOERICKE DANGER
IPC: B64B1/14
Filed: 2009-07-14
Granted: 2014-01-23
Abstract: Bei einem Gütertransportluftschiff mit einem ellipsenförmigen Tragkörper ist zur äußeren Auflage auf der Außenhaut des Tragkörpers ein photovoltaischer Außenmantel (10) als separates Bauteil angeordnet. Der photovoltaische Außenmantel (10) weist eine Struktur aus einem durchgehenden Gewebe (11) aus mit photovoltaisch wirksamen Schichten (13) von imprägnierten Fasern (12) auf. Um die durch den photovoltaischen Außenmantel gewonnene elektrische Energie umweltfreundlich nutzen zu können, werden während des Flugbetriebes im Gütertransportluftschiff mitgeführte/transportierte Lithium-Ionen-Akku-Einschübe aufgeladen, welche für die Versorgung von mit Akku-Einschüben angetriebenen Akku-getriebenen Pkw's herangezogen werden. Die Anlieferung der jeweils in einem Akku-getriebenen Pkw benötigten aufgeladenen Lithium-Ionen-Akku-Einschübe wird durch eine Anforderung des betreffenden Pkw-Führers an das Transportluftschiff ausgelöst, wobei die Anlieferung per unmittelbarer Luftfracht-Anlieferung durch das Gütertransportluftschiff zum jeweiligen Akku-getriebenen Pkw erfolgt.
Patent DE-102009050734-B4 (DE)
Title: Fahrbarer Multi-Therapiewagen
Inventor: SKRIVANEK ANTON
IPC: A61G5/02
Filed: 2009-10-26
Granted: 2013-10-10
Abstract: Fahrbarer Multi-Therapiewagen (10) zum Erlernen von Gehbewegungen, mit einem Rahmen (13), welcher einen Patienten (11) umgibt und gegen Kippen sichert, einem Sitz (20), einem Stütztisch (22), welcher ausgebildet ist, um ein Abstützen des stehenden Patienten (11) über die Arme zu ermöglichen, feststellbaren Rollen (26), auf denen der Rahmen (13) gelagert ist und welche ein Verfahren und Fixieren des Multi-Therapiewagens (10) ermöglichen, wobei mindestens eine Modul-Anschlusshalterung (56, 58) zum lösbaren Befestigen mindestens eines Zusatz-Therapiegeräts (60, 62) vorgesehen ist.
Patent DE-102009052922-B4 (DE)
Title: Fahrzeugbelüftungssystem
Inventor: SCHLIPPE MICHAEL
IPC: B60H1/34
Filed: 2009-11-12
Granted: 2015-10-15
Abstract: Fahrzeugbelüftungssystem (10) mit einem ersten Luftführungskanal (14), der eine erste Luftaustrittsöffnung (20) aufweist, einem parallel zum ersten Luftführungskanal (14) angeordneten zweiten Luftführungskanal (16), der eine zweite Luftaustrittsöffnung (22) aufweist, und mit einer in Strömungsrichtung hinter den Luftführungskanälen (14, 16) angeordneten Umlenkungseinrichtung (24), dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkungseinrichtung (24) in Strömungsrichtung unmittelbar an die erste und die zweite Luftaustrittsöffnung (20, 22) angrenzt und den gesamten Bereich der Luftaustrittsöffnungen (20, 22) abdeckt, wobei die Luftaustrittsöffnung (20) des ersten Luftführungskanals (14) und die Luftaustrittsöffnung (22) des zweiten Luftführungskanals (16) im Wesentlichen in einer Ebene angeordnet sind.
Patent DE-102010001570-B4 (DE)
Title: Automat, insbesondere Spielautomat, sowie Verfahren zur Erfassung eines Benutzers des Automaten
Inventor: YU JIE
IPC: G07F17/32
Filed: 2010-02-04
Granted: 2017-09-07
Abstract: Automat (1), insbesondere Selbstbedienungsautomat, Spielautomat oder Verkaufsautomat, mit mindestens einer Beleuchtungseinrichtung (2), wobei die Beleuchtungseinrichtung (2) in einem Normalzustand zur Beleuchtung des Automaten (1) oder Teilbereichen des Automaten ausgebildet ist, mit einer Sensoreinheit (3) mit einem oder mehreren Sensoren, wobei die Sensoreinheit in einem Erfassungszustand zur Erfassung eines Benutzers (5) des Automaten (1) ausgebildet ist, gekennzeichnet durch eine Steuereinheit (7), welche ausgebildet ist, die Beleuchtungseinrichtung (2) in einen Beleuchtungszustand zur Beleuchtung des Benutzers (5) zeitlich abgestimmt mit dem Erfassungszustand der Sensoreinheit (3) zu schalten.
Patent DE-102010010108-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Speicherung von und Speicher für Erdgas
Inventor: KAISER GUNTER DR
IPC: F17C5/04
Filed: 2010-03-04
Granted: 2012-01-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Speicherung von transkritischen bzw. überkritischem Erdgas, das es ermöglicht, die volumetrische Energiedichte von unter Druck gelagertem Erdgas ohne Drucksteigerung mehr als zu verdoppeln. Nach dem Verfahren wird das Erdgas oberhalb des kritischen Drucks von 46, und oberhalb der kritischen Temperatur von ca. 190 K bzw. im kompressiblen Phasenbereich gelagert. Der Speicher umfasst einen thermisch isolierten, druckdichten Behälter (1), der für Innendrücke oberhalb von 46 bar ausgelegt ist und der über eine verschließbare Öffnung (4) zur Entnahme und Befüllung mit Erdgas verfügt, sowie eine Kältemaschine (2), die derart am Behälter (1) angebracht ist, dass sie die von ihr erzeugte Kälte an das Erdgas im Behälter (1) abgeben kann. Der Speicher eignet sich besonders als Tank von mit Erdgas betriebenen Fahrzeugen.
Patent DE-102010016717-B4 (DE)
Title: Motorbremssystem eines Fahrzeuges
Inventor: YOON SEOCK JOONG
IPC: F01L1/18
Filed: 2010-04-30
Granted: 2017-02-23
Abstract: Motorbremssystem eines Fahrzeuges, aufweisend: eine Kipphebelwelle (300), die darin in ihrer Axialrichtung eine Schmierölpassage (320) und eine Bremsölpassage (310) aufweist, wobei Öl zum Schmieren von Motorteilen beim Betrieb eines Motors durch die Schmierölpassage (320) hindurchfließt und Öl zum Betreiben einer Motorbremse durch die Bremsölpassage (310) hindurchfließt; eine Ventileinheit (400), die wahlweise einen Teil des der Schmierölpassage (320) zugeführten Öls in die Bremsölpassage (310) führt; wenigstens einen Auslasskipphebel (100), in welchen die Kipphebelwelle (300) eingesetzt ist und der um die Kipphebelwelle (300) drehbar ist, um wahlweise ein Auslassventil (710) zu drücken, wobei der Auslasskipphebel (100) darin eine erste Verbindungspassage (130), die mit der Bremsölpassage (310) verbunden ist, und eine erste Ausnehmung (110) aufweist, die in dem Auslasskipphebel (100) ausgebildet ist; einen Anschlag (510), der über der ersten Ausnehmung (110) des Auslasskipphebels (100) mit einem vorbestimmten Abstand (t) dazwischen befestigt ist; und eine Betätigungseinrichtung (200), die in der ersten Ausnehmung (110) untergebracht ist und einen Druckkolben (210) aufweist, der sich derart bewegt, dass er durch Hydraulikdruck des von der Bremsölpassage (310) in die erste Ausnehmung (110) geführten. Öls den Anschlag (510) kontaktiert und somit die eine Seite des Auslasskipphebels (100) in einer Abwärtsrichtung drückt, wobei die Kipphebelwelle (300) aufweist: eine Durchflusspassage (340), die in einer die Axialrichtung der Schmierölpassage (320) kreuzenden Richtung ausgebildet ist und mit der Ventileinheit (400) verbunden ist; und eine zusätzliche Passage (350), die in einer die Axialrichtung der Bremsölpassage (310) kreuzenden Richtung ausgebildet ist und mit der Ventileinheit (400) verbunden ist, und wobei die erste Verbindungspassage (130) über eine Zwischenpassage (330), die in der Kipphebelwelle (300) ausgebildet ist, mit der Bremsölpassage (310) in Verbindung steht.
Patent DE-102010024569-B4 (DE)
Title: Widerstandspunktschweißen von Aluminium an Aluminium und Stahl an Stahl
Inventor: SIGLER DAVID R
IPC: B23K11/30
Filed: 2010-06-22
Granted: 2012-06-06
Abstract: Verfahren zum Schweißen einer Vielzahl von Aluminium an Aluminium- und einer Vielzahl von Stahl an Stahl-Widerstandselektroschweißverbindungen unter Verwendung desselben Schweißgerätes, welches umfasst, dass:  ein Widerstandspunktschweißgerät mit einem Paar Schweißelektroden, die einen Elektrodenflächenkrümmungsradius im Bereich zwischen 20 Millimeter und 40 Millimeter aufweisen, vorgesehen wird und die Elektrodenfläche mit einer Rauheit im Bereich von 2 Mikrometer bis 50 Mikrometer strukturiert wird;  zuerst eine Reihe von Aluminium an Aluminium-Schweißverbindungen hergestellt wird;  nach Fertigstellen der Aluminium an Aluminium- Schweißverbindungen danach eine Reihe von Stahl an Stahl-Schweißverbindungen hergestellt wird;  nach Fertigstellen der Stahl an Stahl-Schweißverbindungen danach die Schweißelektroden gereinigt werden, um eine jegliche Ansammlung von Aluminium auf den Elektroden zu entfernen, und die Elektrodenfläche auf die Rauheit von 2 Mikrometer bis 50 Mikrometer restrukturiert wird, bevor als Nächstes eine neue Reihe von Aluminium an Aluminium-Schweißverbindungen begonnen wird.
Patent DE-102010029111-B4 (DE)
Title: Rüttelplatte
Inventor: PERSSON GERT
IPC: E01C19/38
Filed: 2010-05-19
Granted: 2014-04-30
Abstract: Rüttelplatte (1), in einer durch einen Bediener gesteuerten Fahrtrichtung vorwärts (F) oder rückwärts (B) selbst fahrend, umfassend einen oberen Aufbau (2) mit einem Antriebsmotor (3), eine Grundplatte (4), eine Exzentereinheit (5) mit einer Drehverbindung (7) zur Grundplatte (4) und einen Riemenantrieb (6) für den Antrieb der Exzentereinheit (5) durch den Antriebsmotor (3), so eingerichtet, dass die Fahrtrichtung der Rüttelplatte (1) durch einen Bediener gesteuert werden kann, indem die Exzentereinheit (5) vom Bediener so betätigt werden kann, dass sie eine vordere (EF) und eine hintere (EB) Drehlage an der Drehverbindung (7) annimmt, wobei die Rüttelplatte (1) so eingerichtet ist, dass sie eine Vorwärtsbewegung (F) aufnimmt, wenn die Exzentereinheit (5) sich in der vorderen Drehlage (EF) befindet, und eine Rückwärtsbewegung aufnimmt, wenn die Exzentereinheit (5) sich in der hinteren Drehlage (EB) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass – der obere Aufbau (2) so eingerichtet ist, dass er vom Bediener zu einer Verschiebung in die Fahrtrichtungen (F, B) der Rüttelplatte (1) und relativ zur Grundplatte (4) veranlasst werden kann, – dass die Exzentereinheit (5) so eingerichtet ist, dass sie der Verschiebung des oberen Aufbaus (2) durch den Bediener folgt, indem sie um die Drehverbindung (7) schwenkt, und dass – die Exzentereinheit (5) so eingerichtet ist, dass der Bediener durch Verschiebung des oberen Aufbaus (2) veranlassen kann, dass die Exzentereinheit (5) ihre vordere (EF) und hintere (EB) Drehlage einnimmt.
Patent DE-102010030469-B4 (DE)
Title: Kochfeldvorrichtung
Inventor: LEINMÜLLER ELENA
IPC: G09F9/00
Filed: 2010-06-24
Granted: 2017-12-21
Abstract: Kochfeldvorrichtung mit zumindest einer Benutzerschnittstelleneinheit (10; 10a; 10b; 10c; 10d; 10f), die wenigstens ein erstes Schiebebedienelement (12, 38, 40, 42; 40a; 42a; 12b, 38b; 12c, 38c, 40c, 42c; 12d, 38d, 40d, 42d) aufweist, mittels welchem wenigstens drei Werte eines Betriebsparameters einstellbar sind und welches eine Oberseite (14; 14b; 14c; 14d; 14e; 14f; 14g) aufweist, welche von einem Benutzer in wenigstens einem Betriebszustand zumindest teilweise berührbar ist, und die zumindest ein Anzeigeelement (16; 16c; 16d) aufweist, welches dazu vorgesehen ist, wenigstens einen ersten der Werte darzustellen, und mit wenigstens einer Lagereinheit (18; 18b; 18c; 18d; 18f; 18g), welche das erste Schiebebedienelement (12, 38, 40, 42; 40a; 42a; 12b, 38b; 12c, 38c, 40c, 42c; 12d, 38d, 40d, 42d) verschiebbar relativ zu wenigstens einer Kochzone (20; 20c; 20d) und werkzeuglos ablösbar lagert, wobei die Benutzerschnittstelleneinheit (10; 10a; 10b; 10c; 10d; 10f) dazu vorgesehen ist, wenigstens eine durch das erste Schiebebedienelement (12, 38, 40, 42; 40a; 42a; 12b, 38b; 12c, 38c, 40c, 42c; 12d, 38d, 40d, 42d) bewirkte Einstellung zumindest eines der Werte frei von einem Überschneiden von Symbolen anzuzeigen, gekennzeichnet durch wenigstens ein einstückig ausgebildetes Bauelement (24), welches zumindest einen Teil einer Kochzone (20) und wenigstens einen Teil eines Führungselements (26; 26a; 26c; 26d) bildet, welches zur Führung des ersten Schiebebedienelements (40) bei wenigstens einem Bedienvorgang vorgesehen ist, und durch wenigstens ein zweites Schiebebedienelement (38, 42; 42a; 38b; 38c, 42c; 38d, 42d), welches in zumindest einem Betriebszustand bezüglich einer horizontalen Frontansicht auf die Schiebebedienelemente (12, 38, 40, 42; 40a; 42a; 12b, 38b; 12c, 38c, 40c, 42c; 12d, 38d, 40d, 42d) neben dem ersten Schiebebedienelement (12, 40; 40a; 12b; 12c, 40c; 12d, 40d) angeordnet ist, und wobei die Schiebebedienelemente (12, 38; 12d, 38d) etwa so lang sind wie eine halbe maximale Tiefenerstreckung eines Kochfelds mit der Kochfeldvorrichtung.