baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010003764-U1 (DE)
Title: Verbinderbaustein für nebeneinander stehende Verkaufscontainer und daraus gebildetes System
IPC: B65D21/02
Filed: 2010-03-17
Abstract: Verbinderbaustein (14, 25, 27, 55, 60) für nebeneinander stehende Verkaufscontainer (10 bis 13, 34 bis 36, 40 bis 45), die zwischen einer Anzahl von Eckpfosten (2 bis 5, 52 bis 54) aus Hohlraum-Profilen, die einen Querschnitt aus einem vorzugsweise gleichseitigen Vieleck mit mindestens der Anzahl der Eckpfosten (2 bis 5, 52 bis 54) eines Verkaufscontainers (10 bis 13, 34 bis 36, 40 bis 45) entsprechenden Zahl von Ecken aufweisen, aus einem an seinen Ecken mit den Eckpfosten (2 bis 5, 52 bis 54) parallel zur Aufstellungsfläche des Verkaufscontainers (10 bis 13, 34 bis 36, 40 bis 45) verbundenen Boden (1) und zwischen zwei benachbarten Eckpfosten (2 bis 5, 52 bis 54) des Verkaufscontainers (10 bis 13, 34 bis 36, 40 bis 45) aus je einer Wand (6 bis 9) mit einer Höhe etwa gleich der Höhe (H) zwischen Boden (1) und oberem Ende der Eckpfosten (2 bis 5, 52 bis...
Patent DE-202010006049-U1 (DE)
Title: Rollendruckmaschine
IPC: B41F7/10
Filed: 2010-04-22
Abstract: Rollendruckmaschine (1') mit wenigstens einer ersten Druckeinheit (5') und einer zweiten Druckeinheit (10'), wobei die zweite Druckeinheit (10') über der ersten Druckeinheit (5') angeordnet ist, und wobei eine Bedruckstoffbahn (20') mit einer ersten Seite (I') und einer zweiten Seite (II') mittels der Druckeinheiten (5', 10') auf der ersten Seite (I') bzw. auf der zweiten Seite (II') bedruckbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedruckstoffbahn (20') zuerst in die zweite Druckeinheit (10') zum Bedrucken der zweiten Seite (II') der Bedruckstoffbahn (20') führbar ist, und dann in die erste Druckeinheit (5') zum Bedrucken der ersten Seite (I') der Bedruckstoffbahn (20') führbar ist.
Patent DE-202010009316-U1 (DE)
Title: Variables Behältniss für elektronische Geräte mit berührungsaktiven Bildschirm zum Transport an Fahrzeugen
IPC: B60R11/02
Filed: 2010-06-21
Abstract: Behältnisseteile in verschiedener Form, Größen und aus verschiedenen Materialien die von der Passforukasten System zusammengebaut werden im inneren werden Elektronische Geräte mit Berührungsempfindlichem Bildschirm eingelegt die so Geschütz im Behältnissteil bedient werden können da der Oberteil des Behältniss eine Transparente Folie eingesetzt hat, und somit die Funktion der Berührung auf das Gerät überträgt Der Behältniss Oberteil mit Transparenter Folie in dem das Elektonische Gerät Eingelegt ist bildet mit dem Behältniss Unterteil eine passgenaue Behältniss Einheit die sobald Sie in das Gestänge eingelegt wird das passgenaue Aussparungen hat Zur Aufnahme der Behältniss Einheit und somit wasserdicht ist . Aussen am Gestänge befindet sich eine Einschubvorrichtung die zum Transport an Fahrzeugen dient . die Behältniss Einheit ohne Gestänge kann auch in einen grösseren Behältnissteil eingelegt werden wobei die Behältnissteil von der Passform so aufeinander abgestimmt sind dass die Behältniss Einheit mit Elektronischen Geräte Mittel...
Patent DE-202010010377-U1 (DE)
Title: Digitales Fotogerät mit Stativgewinde Anschluss
IPC: G03B17/02
Filed: 2010-07-19
Abstract: Digitales Fotogerät (1) mit oder ohne Videofunktion und mit oder ohne einem fest eingebauten oder einem wechselbarem Objektiv (3) und wo ein Stativgewinde Anschluss (5) am Boden oder an einer anderen Stelle des digitalen Fotogerätes angebracht ist und das digitale Fotogerät als Digital-, Kompakt-, Brigde-, EVIL- (Electronic Viewfinder Interchangeable Lens), Film- oder Videokamera ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das digitale Fotogerät (1) einen oder mehr zusätzliche Stativgewinde Anschlüsse (7, 7*, ...) hat.
Patent DE-202010011990-U1 (DE)
Title: Druckstücksystem
IPC: B62D3/12
Filed: 2010-08-31
Abstract: Druckstücksystem (1) zur einstellbaren seitlichen Unterstützung einer Zahnstange (Z) insbesondere für eine Lenkung von Fahrzeugen, mit einem in Einstellrichtung (e) in einem Führungskanal (8) einer Führung (2) vorzugsweise linear geführten Druckstück (6), und einer Einstellvorrichtung (3), die zur Lageveränderung des Druckstücks (6) in dem Führungskanal (8) und damit zur Einstellung der seitlichen Unterstützung der Zahnstange (Z) kraftwirksam mit dem Druckstück (6) gekoppelt ist, wobei das Druckstück (6) an einem in Einstellrichtung (e) hinteren Ende eine Aufnahme (7) mit einer Druckfläche (15) zum Andrücken an die Zahnstange (Z) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckstück (6) zu seiner zumindest partiellen innenwandseitigen Anlage im Führungskanal (8) bezüglich zumindest einer zur Einstellrichtung (e) radialen Richtungskomponente (r) vergrößerbar oder aufweitbar, insbesondere spreizbar, ist.
Patent DE-202010013796-U1 (DE)
Title: Tragkonstruktion für Solarmodule
IPC: F16M11/08
Filed: 2010-09-30
Abstract: Tragkonstruktion für Photovoltaikmodule (PV-Module) (5), mit einer feststehenden Halterung (2), die auf einer ebenen Fläche, beispielsweise einem Flachdach, befestigbar ist und mit einer Nachführeinheit (3), die wenigstens einen Ständer (4) aufweist, an dem wenigstens ein PV-Modul (5) befestigbar ist und die an der Halterung (2) beweglich gelagert ist, um eine Nachführung der PV-Module (5) zu ermöglichen, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterung (2) wenigstens zwei feststehende, kreisbogenförmige Führungsschienen (7) aufweist, die parallel zur Befestigungsebene ausgerichtet sind, wobei die Krümmung wenigstens einer Führungsschiene (7) entgegen der Krümmung der anderen Führungsschiene (7) ausgerichtet ist, dass die Nachführeinheit (3) einen in sich beweglichen Rahmen (9) aufweist, der in den Führungsschienen (7) geführt ist, wobei der Rahmen (9) parallelogrammförmig verformbar ist, wodurch der Azimutwinkel (α) des Ständers (4) veränderbar ist und dass der Ständer (4) an dem Rahmen (9) befestigt ist.
Patent DE-202010016959-U1 (DE)
Title: Speicherkarte
IPC: G11C5/06
Filed: 2010-12-23
Abstract: Speicherkarte (100) mit einem elektronischen Speicher, insbesondere einem Halbleiterspeicher (110), dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherkarte (100) Datenübertragungsmittel (120) aufweist, die dazu ausgebildet sind, eine kapazitive Datenübertragung (120a) mit einer extern der Speicherkarte (100) angeordneten Kommunikationseinheit zu realisieren.
Patent DE-202011001677-U1 (DE)
Title: Nachrüstbarer Kosmetikspiegel
IPC: A45D42/18
Filed: 2011-01-18
Abstract: Nachrüstbarer beleuchteter Kosmetikspiegel dadurch gekennzeichnet, dass er mittels eines Gestänges, in dem sich ein Stromkabel befindet, mit einer Trägerplatte verbunden wird, die hinter dem beleuchteten Hauptspiegel und/oder an der Wand angebracht ist und mit dem Kabel für die Stromversorgung des Hauptspiegels verbunden ist, so dass die Stromversorgung des nachrüstbaren beleuchteten Kosmetikspiegels über die Stromversorgung des Hauptspiegels erfolgt und ein separater, zweiter Kabelanschluss für den Kosmetikspiegel nicht erforderlich ist.
Patent DE-202011004588-U1 (DE)
Title: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelauszugs
IPC: A47B88/04
Filed: 2011-03-30
Abstract: Führungseinrichtung zur Führung eines relativ zu einem Möbelkorpus bewegbaren Möbelauszugs (12), mit den Seitenrändern (16, 17) des Möbelauszugs (12) zugeordneten Außen-Führungseinheiten (13, 14), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine zwischen den beiden Außen-Führungseinheiten (13, 14) angeordnete Zwischen-Führungseinheit (15) vorgesehen ist.
Patent DE-202011051178-U1 (DE)
Title: Photovoltaikanlage mit einer Leistungsverstärkungsfunktion
IPC: H02N6/00
Filed: 2011-09-01
Abstract: Photovoltaikanlage mit einer Leistungsverstärkungsfunktion, aufweisend: eine Vielzahl von Strings, die jeweils aus mehreren seriell geschalteten Solarmodulen (11, 21) bestehen, wobei jedes Solarmodul (11, 21) mit einem Leistungsverstärker (100) versehen ist, um die Ausgangsleistung des Solarmoduls (11, 21) einzustellen; eine Minianschlussdose (30), die parallel mit den Strings (10, 20) geschaltet ist, um Gleichstrom in Wechselstrom umzuwandeln, wobei die Minianschlussdose (30) mit einem externen Sensor (50) verbunden ist; ein Kommunikationsmodul (40), die mit der Minianschlussdose (30) verbunden ist, um letztendlich zum Signalaustausch mit den Leistungsverstärkern (100) in Verbindung zu setzen; und einen Monitor (70), der mit dem Kommunikationsmodul (40) verbunden ist, wobei der Monitor (70) mit Hilfe der erfassten Informationen den Leistungsverstärkern (100) Steueranweisungen erteilt, um den Energieertrag der Solarmodule (11, 21) zu stabilisieren.
Patent DE-202011101080-U1 (DE)
Title: Duschabtrennung mit einem feststehenden Wandteil und mit einer Schwenktüre aus Glas
IPC: A47K3/36
Filed: 2011-05-25
Abstract: Duschabtrennung (1) mit einem aus Glas bestehenden, feststehenden Wandteil (2) und mit einer relativ zu dem feststehenden Wandteil (2) um eine vertikale Achse (4) schwenkbaren Schwenktüre (3) aus Glas, wobei im unteren und/oder im oberen Bereich der Schwenktüre (3) jeweils ein Scharnierteil (5) oder Beschlagteil (6) und an dem feststehenden Wandteil (2) ein damit zusammenwirkendes Beschlagteil (6) oder Scharnierteil (5) angeordnet sind und Scharnierteil (5) und Beschlagteil (6) mittels einem vertikalen, in eine Gegenöffnung (7) passenden Scharnierbolzen (8) schwenkbar verbunden sind und zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierteil (5) einerseits und das Beschlagteil (6) andererseits jeweils mit nur einem einerseits die Schwenktüre (3) und andererseits das feste Wandteil (2) durchsetzenden Befestigungselement (9) verankert sind und dass das Scharnierteil (5) und/oder das Beschlagteil (6) durch Übergreifen einer Schmalseite (31; 21, 22) der Schwenktüre (3) und/oder des Wandteils (2) gegen ein Verdrehen um das Befestigungselement (9) gesichert sind.
Patent DE-202011101401-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: G06T1/00
Filed: 2011-06-03
Abstract: Überwachungseinrichtung mit: einer oder mehreren Kameras, welche jeweils eine Mehrzahl von Bildsensoren aufweisen, die derart ausgebildet sind, dass sie jeweils unterschiedliche Bereiche einer Szene mit variabler Gegenstandsweite abtasten und Bilddaten einer Abfolge von Bildern in einem Videostream erzeugen, wobei die Kameras jeweils eine Steuereinheit aufweisen, die derart ausgebildet ist, dass sie die Übertragung der Bilddaten der Bildsensoren auf ein Netzwerk durchführt; einer Steuereinrichtung, die derart ausgebildet ist, dass sie aus den Bilddaten der Bildsensoren einen zusammengesetzten Videostream und/oder mindestens einen Teilbereich davon zur Darstellung auf einer Anzeigevorrichtung oder in mindestens einem Fenster variabler Größe davon erzeugt; und einer Eingabeeinheit, welche derart ausgebildet ist, dass über sie der zur Anzeige vorgesehene Bereich der Szene sowie die Position und die Größe des mindestens einen Fernsters festlegbar sind; wobei die Bildsensoren jeweils mit einer Optik ausgestattet sind, die unabhängig von der Gegenstandsweite dieselbe Auflösung bereitstellt.
Patent DE-202011106911-U1 (DE)
Title: Halteklammer für Holzverpackungen
IPC: B65D6/00
Filed: 2011-10-14
Abstract: Halteklammer für Holzverpackungen mit einem ersten Halteabschnitt (14), einem zweiten Halteabschnitt (16) und einem die zwei Halteabschnitte (14, 16) verbindenden Verbindungsabschnitt (12), wobei lediglich der zweite Halteabschnitt (16) mit wenigstens einer Eingreifspitze (22) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (12) im Wesentlichen in einer Verbindungsabschnittsebene (42) verlaufend ausgebildet ist und dass ein Abstand zwischen dem ersten Halteabschnitt (14) und dem zweiten Halteabschnitt (16) wenigstens doppelt so groß ist wie eine Länge des ersten beziehungsweise des zweiten Halteabschnitts (14, 16) senkrecht zur Verbindungsabschnittsebene (42).
Patent DE-202011110180-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Würzevorkühlung
IPC: C12C7/26
Filed: 2011-11-15
Abstract: Vorrichtung, insbesondere zum Brauen von Bier, umfassend eine Würzekocheinrichtung oder Würzeheißhaltungseinrichtung (1); eine Heißtrubabscheidungseinrichtung (3); und einen Wärmetauscher (2), der derart mit der Würzekocheinrichtung oder Würzeheißhaltungseinrichtung (1) und der Heißtrubabscheidungseinrichtung (3) verbunden ist, dass Würze durch den Wärmetauscher (2) zur Würzekocheinrichtung oder Würzeheißhaltungseinrichtung (1) geliefert werden kann, so dass die Würze in dem Wärmetauscher (2) erhitzt wird, und die Würze von der Würzekocheinrichtung oder Würzeheißhaltungseinrichtung (1) durch den Wärmetauscher (2) zu der Heißtrubabscheidungseinrichtung (3) geliefert werden kann, so dass die Würze in dem Wärmetauscher (2) gekühlt wird.
Patent DE-202012000463-U1 (DE)
Title: Holzofen
IPC: F23Q7/02
Filed: 2012-01-19
Abstract: Holzofen mit einem an einen Kamin und eine Luftzufuhr angeschlossenen, durch einen Rost (5) von einem Ascheraum (6) getrennten und über eine Ofentüre (4) zugänglichen Feuerraum (3), in welchem Brennholz (14) verbrannt wird, dadurch gekennzeichnet, dass dem Feuerraum (3) eine von außen aktivierbare Heizeinrichtung (Gasbrenner 15; Heizstab 23) als Starteinrichtung zum Entzünden des Brennholzes (14) zugeordnet ist.
Patent DE-202012003580-U1 (DE)
Title: Kipphebel Bremsverstärker
IPC: B60T7/04
Filed: 2012-04-07
Abstract: Kipphebel Bremsverstärker dadurch gekennzeichnet, dass hier ein variabel festsetzbarer Kipphebel mit seinem Teilzahnrad Verankerungssystem, und Umlenksystem auf ein verlängertes Bremspedal, alle Räder bestimmenden Bremsen betätigt und löst.
Patent DE-202012004312-U1 (DE)
Title: Bestätigungsknopf für eine "Annahme-verweigert"-Funktion SMS (Short-Message-Service)-Kurznachrichten in handelsüblichen Mobilfunk-SMS-Programmen.
IPC: H04M1/72439
Filed: 2012-04-24
Abstract: Betätigungsknopf für eine „Annahme-verweigert”-Funktion von SMS-Kurznachrichten in handelsüblichen Mobilfunk-SMS-Programmen (als Funktion, die von Mobilfunkanbietern oder Smartphone-/Handyherstellern in diese einprogrammiert werden kann) dadurch gekennzeichnet, 1. dass der Empfänger von SMSen innerhalb seines Mobilfunkprogramm-Menues mittels eines „Buttons” oder anderer Auswahlmarker die Möglichkeit hat, diese (unerwünschte) Kurznachricht ungeöffnet an den Absender zurückzusenden. Dieser erhält dann eine automatisch generierte Information, dass der Empfänger die „Annahme dieser SMS verweigert” und deren „Inhalt nicht zur Kenntnis genommen” hat. 2. Schutzanspruch für eine vereinfachte Funktion, bei der nicht die ungeöffnete SMS als solche an den Absender zurückgeschickt wird, sondern dieser lediglich eine maschinell erstellte Information darüber erhält, dass der Empfänger die Annahme der Kurznachricht verweigert hat und ihm dessen Inhalt nicht zur Kenntnis gelangte. Dabei muss aber die gemeinte SMS eindeutig benannt werden und somit für den Absender identifizierbar sein. In diesem Fall muss die verweigerte SMS für den Empfänger elektronisch unbrauchbar...
Patent DE-202012007686-U1 (DE)
Title: Selbstkühlende Bekleidung und Textilien bezogen auf eine ferro, magnetische, kathorische Gedächtnis Legierung
IPC: A41D13/002
Filed: 2012-08-13
Abstract: Einen Vlies für Bekleidung und Textilien, dadurch gekennzeichnet, dass „Ferro Magnetischer Kalorischer Gedächtnis Legierung”, welche in den einzelnen Fasern des Vlieses eingeschlossen sind, kühlt.
Patent DE-202012013155-U1 (DE)
Title: System zur Verwaltung von Gesundheitsdiensten
IPC: G16H40/60
Filed: 2012-10-10
Abstract: Ein System zur Ermöglichung einer medizinischen Anweisung/Verschreibung eines Verschreibungsprodukts für einen Patienten, die/das von einem Dienstleister gedeckt wird, folgendes umfassend: Mindestens eine Speichervorrichtung zum Speichern einer Vielzahl vordefinierter Formulare für das Verschreibungsprodukt, wobei die Vielzahl vordefinierter Formulare einer Vielzahl von Dienstleistern entspricht; einen Empfänger zum Empfangen von Verschreibungsprodukt-Informationen für das Verschreibungsprodukt und von Patientenerfassungsinformationen für den Patienten einschließlich Dienstleister-Informationen für den Patienten und zum Empfangen einer Leistungszusammenfassung mit Bezug auf den Patienten als Reaktion auf eine Leistungsüberprüfungsanforderung; einen Sender zum Senden der Leistungsüberprüfung-Anfrage und; mindestens einen Prozessor, der konfiguriert ist, um: die Leistungsüberprüfung-Anfrage für den Patienten anhand der Patientenerfassungsinformationen zu erstellen; mindestens eines der vordefinierten Formulare anhand zumindest der Patienten-Dienstleister-Informationen auszuwählen; mindestens ein Feld des ausgewählten vordefinierten Formulars anhand der Nutzererfassungsinformationen auszufüllen; und das ausgefüllte vordefinierte Formular freizugeben, um eine medizinische Anweisung/Verschreibung des Verschreibungsprodukts für den Patienten zu ermöglichen.
Patent DE-202012013370-U1 (DE)
Title: Kochfeldabzug mit einem oder mehreren Plattenpaketen zum reversiblen Verschliessen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung
IPC: F24C15/20
Filed: 2012-12-21
Abstract: Kochfeldabzug (4) zum Abziehen von Kochdünsten (3) in nach unten weisender Richtung, mit 1.1. einer Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) und 1.2. einer Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2), dadurch gekennzeichnet, dass 1.3. die Vorrichtung (1) zum reversiblen Verschließen und Öffnen der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) ein oder mehrere Pakete (17) von Platten umfasst, welche in Bereiche der Kochdunst-Eintrittsöffnung (2) des Kochfeldabzuges (4) jeweils in einer Ausgangsposition reversibel einsetzbar sind, 1.3.1. wobei jedes Paket (17) von Platten (5) zwei oder mehrere gegeneinander verschiebbare Platten (5) umfasst, die in der jeweiligen Ausgangsposition nur knapp voneinander vertikal beabstandet sind, 1.4. wobei die Bahnen (8) zum Hin- und Herschieben der Platten (5) nur knapp in vertikaler Richtung voneinander beanstandet verlaufen.
Patent DE-202012101044-U1 (DE)
Title: LED-Rundumkennleuchte
IPC: F21S10/00
Filed: 2012-03-23
Abstract: LED-Rundumkennleuchte umfassend LEDs zur Erzeugung von Licht wenigstens einer ersten und einer zweiten Farbe, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung eines drehenden Warnsignals ein um eine Drehachse drehbarer planer Drehspiegel vorgesehen ist.
Patent DE-202012101241-U1 (DE)
Title: Schichtpressstoffplatte/-folie (HPL-Platte/-Folie) zum Beschichten einer Trägerplatte und Vorrichtung zur Herstellung einer derartigen Schichtpressstoffplatte/-folie
IPC: A47B96/18
Filed: 2012-04-05
Abstract: Schichtpressstoffplatte/-folie (HPL-Platte/-folie) zum Beschichten einer Trägerplatte, wobei die Schichtpressstoffplatte/-folie im Bereich eines geraden Plattenrandes mit Fräseinschnitten versehen ist, die parallel zu dem Plattenrand verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fräseinschnitte auf zwei streifenförmige Abschnitte (B1; B2) verteilt sind, zwischen denen ein von Fräseinschnitten freier Mittelstreifen (A2) liegt, derart, dass die mit Fräseinschnitten versehenen Abschnitte (B1; B2) senkrecht zum Plattenrand im Abstand voneinander liegen.
Patent DE-202012101492-U1 (DE)
Title: Nietsetzgerät mit abnehmbarer Hülse
IPC: B21J15/10
Filed: 2012-04-20
Abstract: Nietsetzgerät, umfassend einen Griff, eine Betätigungsreinrichtung und ein Kopfstück zum Einführen von Blindnieten, wobei im Kopfstück eine Zugvorrichtung zum Ziehen an einem Nietstift angeordnet ist und die Zugvorrichtung zumindest abschnittsweise in einer Hülse angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse mittels eines Schnellverschlusses abnehmbar ist.
Patent DE-202012104333-U1 (DE)
Title: Transportgerät
IPC: B62B1/06
Filed: 2012-11-12
Abstract: Transportgerät zum Verschieben von Transportgutwagen (Trolleys), umfassend ein Fahrgestell (14) mit wenigstens einer zwei Räder (22) verbindenden Radachse (20), wobei das Fahrgestell (14) auf einem Traggestell (16) ruht, das einen Motor für den Radantrieb, eine Deichsel (30) mit Bedienelementen, eine hintere Stützrolle (24) sowie ein vorderes Greifelement (42) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Traggestell (16) im Bereich unterhalb des Greifelementes (42) ein um eine vertikale Achse schwenkbares Stützrad (26) so angeordnet ist, dass das Greifelement (42) in einer Vertikalebene zwischen dem Stützrad (26) und der Radachse (20) liegt, und dass das Greifelement (42) höhenbeweglich mit dem Traggestell (16) verbunden ist, wozu es am vorderen Ende eines um eine im Traggestell (16) angeordnete, horizontale Achse (36) drehbaren Schwenkhebels (34) angebracht ist.
Patent DE-202013004295-U1 (DE)
Title: Einhandwerkzeug für medizinische Zwecke
IPC: A61B17/00
Filed: 2013-05-08
Abstract: Einhandwerkzeug (1, 25, 45) für medizinische Zwecke mit einem Schaftteil (2, 26, 46), in dessen einem Endbereich ein Werkzeugteil (3, 27, 47) vorgesehen ist und in dessen anderem Endbereich ein Griffteil (4, 28, 48) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaftteil (2, 26, 46), das Werkzeugteil (3, 27, 47) und das Griffteil (4, 28, 48) einstückig ausgebildet sind und aus einem metallischen Werkstoff bestehen.
Patent DE-202013005781-U1 (DE)
Title: System für die Ver- und Entriegelung eines Kraftfahrzeugsitzes
IPC: B60N2/015
Filed: 2013-06-27
Abstract: System für die Ver- und Entriegelung eines Kraftfahrzeugsitzes, eine erste Verriegelung (1) zur Ver- und Entriegelung des Kraftfahrzeugsitzes aufweisend, die derart gestaltet ist, dass sie im verriegelten Zustand den Kraftfahrzeugsitz in seiner Gebrauchsstellung fixieren kann, dadurch gekennzeichnet, dass das System ein Vorspannelement (2) umfasst und derart gestaltet ist, dass das Vorspannelement (2) eine die Entriegelung der ersten Verriegelung (1) bewirkende und/oder unterstützende Entriegelungskraft auf die erste Verriegelung (1) ausüben kann.
Patent DE-202013007524-U1 (DE)
Title: Autoadaptive Motorleerlaufdrehzahlsteuerung
IPC: F02D31/00
Filed: 2013-08-22
Abstract: Motordrehzahlsteuerungssystem (40) zum Regulieren von Leerlaufdrehzahlen eines Motors einer Maschine (10), mit: einer Motorleerlaufdrehzahlsteuerung (50), die von einem Bediener der Maschine betätigbar ist und mindestens drei auswählbare Betriebsarten aufweist, die beinhalten: – einen Sparmodus (52), der unabhängig von einer Arbeitslastanforderung eine niedrigere Motorleerlaufdrehzahl vorgibt; – einen Leistungsmodus (54), der unabhängig von einer Arbeitslastanforderung eine höhere Motorleerlaufdrehzahl vorgibt; und – einen autoadaptiven Modus (60), der ein Steuermodul (70) beinhaltet, das zum Lesen und Eingeben von Motorleerlaufdrehzahlen und zum Ausgeben von Signalen zu dem Motor angepasst ist, die automatische Änderungen der Motorleerlaufdrehzahl in Abhängigkeit von einer Arbeitslastanforderung an die Maschine (10) befehlen.
Patent DE-202013007620-U1 (DE)
Title: Befestigungssystem von Halte- und Stützartikeln
IPC: F16B5/02
Filed: 2013-08-28
Abstract: Befestigungssystem von Halte- und Stützartikeln dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (5) mit dem Befestigungsflansch (4) mit dem Befestigungskonus (2) und dem Haltegriff (1) verbunden wird.
Patent DE-202013011768-U1 (DE)
Title: Spitzer für Stifte
IPC: B43L23/08
Filed: 2013-05-31
Abstract: Spitzer (1) für Stifte (31), insbesondere Schreib-, Zeichen- oder Kosmetikstifte mit einem Gehäuse (2) und einem auf das Gehäuse aufsetzbaren Verschlussteil (3), wobei wenigstens ein Spitzerkörper (27) bestehend aus Spitzermesser und Spitzerkanal innerhalb des Gehäuses (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlussteil (3) zweiteilig ausgebildet ist, das erste Verschlusselement (4) zur Aufnahme des zweiten Verschlusselementes (5) ausgebildet ist und die Verschlusselemente (4, 5) zusammen einen geschlossenen Zustand definieren, der nicht selbstlösbar ist und das erste Verschlusselement (4) wenigstens eine Öffnung aufweist (9, 10), durch die ein Stift (31) durchführbar ist.