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Patent DE-102016200733-A1 (DE)
Title: Generator-Riemenscheiben-Entkoppler mit optimiertem Rampenmechanismus zur Erhöhung der Momentenkapazität
Inventor: HAUCK CHRISTIAN
IPC: F16D41/04
Filed: 2016-01-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Riemenscheibenanordnung (1) für einen Riementrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einer Antriebsnabe (2), die zur drehfesten Verbindung mit einer Generatorwelle vorbereitet ist, einer Riemenscheibe (3) zur drehfesten Aufnahme eines Riemens, und einer die Antriebsnabe (2) und die Riemenscheibe (3) koppelnden Freilaufeinrichtung (4), wobei die Freilaufeinrichtung (4) derart mit einem ersten Ring (5), der mehrere sich in Umfangsrichtung erstreckende Rampenbereiche (7) aufweist, sowie einem zweiten Ring (6) ausgestaltet ist, dass eine Relativverdrehung der beiden Ringe (5, 6) zueinander, zum Umschalten der Freilaufeinrichtung (4) von einer Sperrstellung in eine Entsperrstellung, eine axiale Verschiebung der beiden Ringe (5, 6) relativ zueinander in einer Verschieberichtung bewirkt, wobei einer der beiden Ringe (5, 6) zumindest eine quer zur Verschieberichtung ausgerichtete Reibfläche (8a, 8b) aufweist, die in der Sperrstellung reibkraftschlüssig an einer Gegenfläche (9a, 9b) eines antriebsnabenfesten Aufnahmebereiches (10) anliegt; sowie einen Zugmitteltrieb für eine Verbrennungskraftmaschine eines Kraftfahrzeuges mit einer solchen Riemenscheibenanordnung (1).
Patent DE-102016200867-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung eines Bauteils, insbesondere eines Formbauteils und Bauteil
Inventor: VANKERKHOVE BART
IPC: C08J7/046
Filed: 2016-01-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Erzeugung eines Bauteils (30, 31. 32), insbesondere eines Formbauteils, welches zumindest ein Elastomermaterial und zumindest abschnittsweise eine texturierte Oberfläche aufweist, mit zumindest den Schritten: a) Formen (3) des Bauteils (30, 31. 32) unter Verwendung eines Formwerkzeuges, b) Bearbeiten wenigstens eines Abschnittes (33) einer Oberfläche (34) des Bauteils (30, 31. 32) mit einem Ionenbehandlungsprozess (20) zur Erzeugung einer texturierten Oberfläche. c) Beschichten (10) des zumindest einen Teils der Bauteiloberfläche mit einer insbesondere reibungsmindernden Oberflächenbeschichtung. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Bauteil und insbesondere ein Elastomerbauteil, welches wenigstens zur Verdrängung eines fließfähigen Mediums geeignet ist, wobei das Bauteil zumindest abschnittsweise eine texturierte Oberfläche aufweist.
Patent DE-102016205457-A1 (DE)
Title: Abdichtungskit, verfahren und verwendung eines abdichtungskits
Inventor: GÖTSCHI MANFRED
IPC: F16L5/02
Filed: 2016-04-01
Abstract: Ein Abdichtungskit 1 für die Abdichtung einer Leitung 2 einer Unterputzamaturanordnung an einer Verbindungsstelle 7 von Unterputzamaturanordnung zu einer aussen zugänglichen Amatur umfasst ein Mantelrohr 3 und wenigstens einen Dichtstopfen 4 und/oder eine Dichtungsmanschette 5. Das Mantelrohr 3 ist zumindest teilweise, bevorzugt vollständig, elastisch ausgebildet und mit der Leitung 2 der Unterputzamaturanordnung derartig verbindbar, dass eine Dichtfläche 6 am Umfang zwischen Leitung 2 und Mantelrohr 3 erzielbar ist. Das Mantelrohr 3 erstreckt sich konzentrisch zur Leitung 2 und über die Verbindungsstelle 7 der Leitung 2 hinweg. Der Dichtstopfen ist in der Dichtposition lösbar mit der Verbindungstelle 7 der Leitung 2 verbindbar, sodass die Leitung 2 abdichtbar ist und/oder die Dichtmanschette 5 auf dem Mantelrohr 3 anordenbar ist. Die Dichtmanschette 5 umfasst eine Öffnung 3, in die das Mantelrohr 3 einbringbar ist. Die Dichtmanschette weist eine im auf dem Mantelrohr 3 angebrachten Zustand im Wesentlichen radial vom Mantelrohr wegweisende Flügelflächen 9 auf, die im Wesentlichen parallel zu einer Leichtbauwand 10, die die Unterputzamatur abdeckt, angeordnet ist.
Patent DE-102016215345-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur redundanten Datenverarbeitung
Inventor: ECKELMANN-WENDT UWE
IPC: G06F11/16
Filed: 2016-08-17
Abstract: Eine Anordnung (10) zur redundanten Datenverarbeitung umfasst einen integrierten Schaltkreis (20), in dem die Funktionalität eines Mehrkernprozessors (30) implementiert ist. Prozessorkerne (40; 50) des Mehrkernprozessors sind jeweils ausgebildet, ein Nutzprogramm auszuführen, wobei Ergebnisse, die sich aus einer Ausführung des Nutzprogramms durch verschiedene der Prozessorkerne ergeben, mittels eines Vergleichsbausteins (60) der Anordnung verglichen werden können. Die Prozessorkerne unterscheiden sich untereinander hinsichtlich einer Adress- oder Datenstruktur (AS1, AS2; DS1, DS2), die seitens eines Prozessorkerns jeweils zum Abspeichern und Auslesen von Daten in oder aus einem dem jeweiligen Prozessorkern zugeordneten Speicherbereich (70; 80) verwendet wird. Die einzelnen Prozessorkerne sind in dem integrierten Schaltkreis hardwaremäßig zumindest teilweise separat implementiert.
Patent DE-102016216563-A1 (DE)
Title: Vorbau für ein Fahrrad sowie Fahrrad
Inventor: MAJER ACHIM
IPC: B62M6/45
Filed: 2016-09-01
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Vorbau (10) eines Fahrrads (20), umfassend: ein festes Bauteil (1), das mit einer Gabel (2) des Fahrrads (20) verbindbar ist, ein bewegliches Bauteil (3), das mit einem Lenker (4) des Fahrrads (20) verbindbar ist, eine Führung (8), entlang der das bewegliche Bauteil (3) relativ zu dem festen Bauteil (1) bewegbar ist, und eine Antriebsvorrichtung (9) zum Bewegen des beweglichen Bauteils (3) entlang der Führung (8).
Patent DE-102016217056-A1 (DE)
Title: Spannungsabhängiger Betrieb einzelner Lichtquellen
Inventor: BRUECKEL MARTIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-09-08
Abstract: Eine Beleuchtungseinrichtung mit mehreren Lichtquellen soll verlustarm und störungsarm betrieben werden können. Dazu wird eine Beleuchtungseinrichtung und ein entsprechendes Betriebsverfahren vorgeschlagen. Es wird eine Versorgungsspannung für die Beleuchtungseinrichtung gemessen und eine Anzahl an Lichtquellen (L11 bis L38) in mindestens einem Strang, in dem mehrere Lichtquellen (L11 bis L38) in Reihe geschaltet sind, automatisch ermittelt. Dabei entspricht die ermittelte Anzahl der größten ganzen Zahl, die multipliziert mit einer vorgebbaren Flussspannung jeder der Lichtquellen kleiner als die gemessene Versorgungsspannung ist. Weiterhin kann jede Lichtquelle durch einen parallel geschalteten Schalter geschaltet und gedimmt werden. Für jeden Strang oder für jede Lichtquelle ist ein Lineartreiber vorgesehen, der den Strang beziehungsweise die Lichtquelle verlustarm mit einem vorgesehenen Strom betreiben kann.
Patent DE-102016218175-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung und Verfahren zum Betrieb einer Heizvorrichtung
Inventor: KUNZ RAINER
IPC: F24C15/32
Filed: 2016-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung (10) für Wärmekabinen, Saunen oder dergleichen sowie ein Verfahren zum Betrieb einer Heizvorrichtung, wobei die Heizvorrichtung ein innerhalb einer Kabine (11) anordbares Ofengehäuse (14), einen außerhalb der Kabine anordbaren Brenner (15), der zum Verbrennen eines fossilen Brennstoffs ausgebildet ist, und ein an den Brenner angeschlossenes Heizrohr (16) aufweist, welches den Brenner mit dem Ofengehäuse verbindet und durch das Verbrennungsgase des Brenners durchleitbar sind, wobei das Heizrohr eine Rohrspirale (17) ausbildet, die innerhalb des Ofengehäuses angeordnet ist, wobei in einem Zuleitungsabschnitt (18) des Heizrohrs zwischen dem Brenner und dem Ofengehäuse das Heizrohr mit einem Isoliermantel (22) der Heizvorrichtung umgeben ist, wobei der Isoliermantel von dem Heizrohr beabstandet ist, derart, dass in dem Zuleitungsabschnitt ein Spaltkanal (26) zwischenliegend dem Isoliermantel und dem Heizrohr ausgebildet ist, wobei der Spaltkanal in dem Ofengehäuse mündet, wobei die Heizvorrichtung eine Lüftereinrichtung (30) aufweist, mittels der Frischluft durch den Spaltkanal hindurch in das Ofengehäuse förderbar ist.
Patent DE-102016219649-A1 (DE)
Title: Unterdruckpumpenbaugruppe mit einer elektrischen Unterdruckpumpe
Inventor: HUBER MARKUS
IPC: F04C18/344
Filed: 2016-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Unterdruckpumpenbaugruppe (1) zum Erzeugen eines Betriebsunterdrucks eines Unterdruckverbrauchers einer Brennkraftmaschine, wobei die Unterdruckpumpenbaugruppe (1) eine Unterdruckpumpenfördereinheit (2) zum Erzeugen des Betriebsunterdrucks und einen elektrischen Antrieb (3) zum Antreiben der Unterdruckpumpenfördereinheit (2) aufweist, wobei die Unterdruckpumpenbaugruppe (1) als Nassläufer ausgebildet ist sowie die Unterdruckpumpenfördereinheit (2) und der elektrischen Antrieb (3) in einem Gehäuse (4) aufgenommen sind, wobei die Unterdruckpumpenbaugruppe (1) durch Ausbilden eines gasförmigen Stauvolumens (11) in dem Gehäuse (4) bei Unterbrechung einer Ölzufuhr zu der Unterdruckpumpenbaugruppe (1) selbstsperrend ausgebildet ist.
Patent DE-102016221674-A1 (DE)
Title: Steuerung für eine Vorrichtung zur Herstellung von Druckgussteilen
Inventor: WERNER CHRISTIAN
IPC: B22D17/32
Filed: 2016-11-04
Abstract: Es wird eine Steuerung einer Vorrichtung (10) zur Herstellung von Druckgussteilen aus mit einer Druckgießform (12) und einer zur gesteuerten Evakuierung eines Formhohlraums vorgesehenen Absaugvorrichtung vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung mit einer zentralen Steuerung (1) verbunden ist.
Patent DE-102016223621-A1 (DE)
Title: Kautschukmischung, insbesondere für einen Schlauch
Inventor: ONKEN KRISTIAN
IPC: F16L11/04
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kautschukmischung, insbesondere für einen Schlauch, mit verbesserter Haftung, insbesondere zu Fluorpolymeren.Hierzu ist die Kautschukmischung durch folgende Zusammensetzung gekennzeichnet:wenigstens einen Kautschuk undwenigstens einen Füllstoff undein Haftvermittlersystem, welches aus wenigstens einem 1,8-Diazabicyclo[5.4.0]undec-7-en -Salz (DBU-Salz) und / oder wenigstens einem 1,5-Diaza-bicyclo[4.3.0]non-5-en-Salz (DBN-Salz) besteht, wobei das DBU-Salz aus DBU und einer Monocarbonsäure und / oder einer dibasischen Säure erhalten wurde und wobei das DBU-Salz auf einen Träger aufgebracht wurde, und wobei das DBN-Salz aus DBN und einer Monocarbonsäure und / oder einer dibasischen Säure erhalten wurde und wobei das DBN-Salz auf einen Träger aufgebracht wurde undein Vernetzungssystem enthaltend wenigstens einen Schwefel und / oder wenigstens einen Schwefelspender oder ein Vernetzungssystem enthaltend wenigstens ein Peroxid oder ein Vernetzungssystem enthaltend wenigstens ein polyvalentes Metalloxid oder ein Vernetzungssystem enthaltend wenigstens ein Diisocyanat oder ein Vernetzungssystem enthaltend wenigstens ein Harz oder ein Vernetzungssystem enthaltend wenigstens ein Dioxim oder ein Vernetzungssystem enthaltend wenigstens ein Bisphenol oder ein Vernetzungssystem enthaltend wenigstens ein multifunktionelles Silan oder wobei die Vernetzung durch Röntgen- oder Mikrowellenstrahlung erzeugt wird undbis 300 phr weitere Zusatzstoffe.
Patent DE-102016225103-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Speichern zumindest einer Funktionseinstellung wenigstens einer Kraftfahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs
Inventor: GEIER TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Speichern zumindest einer Funktionseinstellung wenigstens einer Kraftfahrzeugkomponente eines Kraftfahrzeugs und Zuordnen der Funktionseinstellung zu einem Funkschlüssel des Kraftfahrzeugs. In einem ersten Verfahrensschritt (S1) wird durch eine Steuereinheit des Kraftfahrzeugs ein durch einen Benutzer vorgenommenes Einstellen der zumindest einen Funktionseinstellung der wenigstens einen Kraftfahrzeugkomponente erfasst. In einem zweiten Verfahrensschritt (S2) wird bei Empfang zumindest eines Auslösesignals durch die Steuereinheit eine Anzahl Funkschlüssel ermittelt, welche sich in einem Innenraum des Kraftfahrzeugs befinden. In Abhängigkeit der ermittelten Anzahl Funkschlüssel wird die Funktionseinstellung abgespeichert oder es wird auf einen Empfang eines zumindest weiteren Auslösesignals gewartet. Dabei wird das zumindest eine Auslösesignal von zumindest einer Detektionseinrichtung erzeugt, wenn die Detektionseinrichtung ein vorbestimmtes Veränderungsszenario erkennt. Das Veränderungsszenario beschreibt eine mögliche Veränderung einer Anzahl Funkschlüssel im Innenraum des Kraftfahrzeugs.
Patent DE-102016225661-A1 (DE)
Title: Turboverdichtervorrichtung
Inventor: VIERECKEL MARTIN
IPC: F04D27/02
Filed: 2016-12-20
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Turboverdichtervorrichtung mit zumindest einem Turboverdichter (12), mit zumindest einer drehzahlgeregelten Invertereinheit (14) zur Ansteuerung zumindest eines Elektromotors (16) des Turboverdichters (12) und mit zumindest einer Pumpschutzeinheit (18), welche zumindest dazu vorgesehen ist, ein Pumpen des Turboverdichters (12) zu erkennen.Es wird vorgeschlagen, dass die Pumpschutzeinheit (18) dazu vorgesehen ist, ein Pumpen des Turboverdichters (12) anhand zumindest einer niederfrequenten periodischen Schwingung (20) in der Invertereinheit (14) zu erkennen.
Patent DE-102017002211-A1 (DE)
Title: Abstandselement zur Verwendung in einer Halteanordnung, Halteanordnung und diese Halteanordnung umfassendes Fahrzeug
Inventor: PASIC ANEL
IPC: B60K15/07
Filed: 2017-03-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Abstandselement (10) zur Verwendung in einer Gasbehälteranordnung (30), in welcher mindestens zwei kreisrunde zylindrische Behälter (31) gehalten werden. Das Abstandselement (10) umfasst eine Basis (14), die ein erstes Stützteil (12) und ein zweites Stützteil (13) trägt. Die Basis und das erste und das zweite Stützteil definieren drei Wände des Abstandselements. Das erste Stützteil (12) ist geeignet, einen ersten Behälter (31) zu stützen, und das zweite Stützteil (13) ist geeignet, einen zweiten Behälter (31) zu stützen. Das erste und das zweite Stützteil sind relativ zur Basis geneigt. Mindestens eine erste Öffnung (15) ist in einem Volumen vorgesehen, das durch die Wände des Abstandselements definiert wird. Die mechanische Festigkeit des ersten Stützteils gegenüber äußeren Kräften ist niedriger als die mechanische Festigkeit des zweiten Stützteils und der Basis gegenüber äußeren Kräften. Aufgrund der spezifischen Form des Abstandselements wird im Falle eines Seitenaufpralls die Gefahr einer Beschädigung der Behälter reduziert.
Patent DE-102017002798-A1 (DE)
Title: Fahrradbetätigungsvorrichtung
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62K23/02
Filed: 2017-03-22
Abstract: Eine Fahrradbetätigungsvorrichtung umfasst ein Basisglied, ein Betätigungsglied, eine Hydraulikeinheit, einen elektrischen Schalter, einen Drahtlos-Kommunikator und eine Stromversorgung. Das Basisglied beinhaltet ein erstes Ende und ein zweites Ende, gegenüberliegend zu dem ersten Ende. Das Betätigungsglied ist schwenkbar an das Basisglied bezüglich einer ersten Schwenkachse gekoppelt. Zumindest ein Part der Hydraulikeinheit ist näher zu dem zweiten Ende angeordnet als die erste Schwenkachse, wenn aus einer ersten Richtung, parallel zu der ersten Schwenkachse, betrachtet. Die Stromversorgung ist elektrisch an den Drahtlos-Kommunikator verbunden, um elektrischen Strom an den Drahtlos-Kommunikator bereitzustellen. Zumindest einer von dem Drahtlos-Kommunikator und der Stromversorgung ist zumindest teilweise näher zu dem ersten Ende angeordnet als die erste Schwenkachse, wenn aus der ersten Richtung betrachtet.
Patent DE-102017002988-A1 (DE)
Title: Schubernase-Verschlusslasche zum postkonformen und sichern Transport und Versand von Druckerzeugnissen ohne zusätzliche Umhüllung uber Postdienstleister
IPC: B65D27/22
Filed: 2017-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlussnase, insbesondere zum sicheren Transport und postkonformen Versand von Druckerzeugnissen und Schuber- Mailings zur Einsparung von Arbeitsschritten und Material. Die Verschlussnase ist in einer einseitig geöffneten Versandhülle, die eine Lasche an einer der oberen offenen Einschubseite der Versandhülle für Druckerzeugnissen und Mailings aufweist, die eine Falzlinie zwischen Lasche und offenen Einschubseite hat, die mittig in der Falzlinie gestanzt ist, die ein Fünftel im Verhältnis zur offenen Einschubseite misst, die eine im Verhältnis zur Längsseite der Versandhülle Zehntel längliche Form aufweist, die aus demselben Material wie die Versandhülle besteht und an der Falzlinie nach Innen in die Einschuböffnung um den Inhalt der Versandhülle gelegt werden sowie die Herstellung dieser Verschlussnase.
Patent DE-102017005796-A1 (DE)
Title: Filtereinrichtung mit einem Heizmodul
Inventor: ROLLE ARNDT-UDO
IPC: B01D35/18
Filed: 2017-06-21
Abstract: Eine Filtereinrichtung weist ein an ein Filtergehäuse angeschlossenes Heizmodul auf, das flächig am Filtergehäuse anliegt, wobei das Heizmodul über einen Spannverschluss am Filtergehäuse gehalten ist.
Patent DE-102017006557-A1 (DE)
Title: Verwenden von Markierungen zum Verfolgen von hochfrequenten Offsets für Patchabgleichsalgorithmen
Inventor: CARR NATHAN
IPC: G06T7/49
Filed: 2017-07-11
Abstract: Bestimmte Ausführungsformen implizieren ein Verwenden von Markierungen zum Verfolgen von hochfrequenten Offsets zum Patchabgleichen. Ein Prozessor identifiziert beispielsweise einen Offset zwischen einem ersten Quellbildpatch und einem ersten Zielbildpatch. Sind der erste Quellbildpatch und der erste Zielbildpatch ausreichend ähnlich, so aktualisiert der Prozessor eine Datenstruktur dahingehend, dass diese eine Markierung beinhaltet, die den Offset spezifiziert. Der Prozessor verknüpft den ersten Quellbildpatch über die Datenstruktur mit der Markierung. Der Prozessor wählt anschließend bestimmte hochfrequente Offsets, die den identifizierten Offset beinhalten, unter den häufig auftretenden Offsets in der Datenstruktur aus. Der Prozessor verwendet diese Offsets zum Identifizieren eines zweiten Zielbildpatches, der an dem identifizierten Offset von einem zweiten Quellbildpatch befindlich ist. Der Prozessor verknüpft den zweiten Quellbildpatch über die Datenstruktur mit dem identifizierten Offset auf Grundlage einer ausreichenden Ähnlichkeit zwischen dem zweiten Quellbildpatch und dem zweiten Zielbildpatch.
Patent DE-102017007751-A1 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung und Verfahren zur berührungslosen Positionierung
Inventor: KANZLER KARLMANN
IPC: B21D43/00
Filed: 2017-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positionierungsvorrichtung zur berührungslosen Positionierung eines einer Umformvorrichtung (12) zuzuführenden, zumindest teilweise elektrisch leitfähigen Blechs (16), mit zumindest einem Positionsbestimmungselement (20), welches dazu eingerichtet ist, eine Ist-Position einer seitlichen Kante (16a) des Blechs (16) relativ zu der Umformvorrichtung (12) berührungslos zu ermitteln, wobei die seitliche Kante (16a) des Blechs (16) zumindest teilweise parallel zu einer Zuführrichtung (100) verläuft, in welcher das Blech (16) der Umformvorrichtung (12) zugeführt wird. Ferner weist die Positionierungsvorrichtung zumindest ein Positionierungselement (22) auf, welches dazu eingerichtet ist, das Blech (16) zumindest teilweise in eine Richtung senkrecht zur Zuführrichtung (100) zu positionieren, sodass die Ist-Position der seitlichen Kante (16a) des Blechs (16) im Wesentlichen einer vorgegebenen Soll-Position der seitlichen Kante (16a) entspricht, wobei das Positionierungselement (22) dazu eingerichtet ist, das Blech (16) berührungslos zu positionieren. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur berührungslosen Positionierung eines Blechs (16).
Patent DE-102017100757-A1 (DE)
Title: Geländer - oder brüstungsanordnung sowie halter dafür und system zum aufbau einer derartigen geländer - oder brüstungsanordnung
Inventor: GLOCKNER DIETER
IPC: F16B7/04
Filed: 2017-01-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Geländer- oder Brüstungsanordnung sowie ein System zur Herstellung einer Geländer- oder Brüstungsanordnung und einen Halter für eine Geländer- oder Brüstungsanordnung zur Befestigung einer ersten Komponente (10) der Geländer- oder Brüstungsanordnung an einer zweiten Komponente (2) der Geländer- oder Brüstungsanordnung mit einer Aufnahmeschale (8), die einen Aufnahmeraum, in der die erste Komponente der Geländer- oder Brüstungsanordnung angeordnet werden kann, zumindest teilweise umschließt, wobei der Halter weiterhin eine Befestigungsschraube (6) umfasst, die in ein Gewinde in der Aufnahmeschale geschraubt werden kann, um den Halter an der zweiten Komponente der Geländer- oder Brüstungsanordnung zu befestigen, wobei der Halter weiterhin einen Klemmkörper (7) umfasst, der eine Durchführung für die Befestigungsschraube aufweist und in eine Montageaussparung der Aufnahmeschale eingreift, um im Betriebszustand mittels der Befestigungsschraube zwischen der zweiten Komponente, an der der Rohrhalter befestigt werden soll, und der Rohraufnahme geklemmt zu werden.
Patent DE-102017104185-A1 (DE)
Title: Bauplatte für eine Möbelwand, Verfahren zur Herstellung einer solchen Bauplatte und einer Möbelwand sowie Möbelkorpus oder Möbel mit einer Möbelwand
Inventor: POPPENBORG NORBERT
IPC: A47B96/00
Filed: 2017-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Bauplatte (40) für eine Möbelwand eines Möbelkorpus (10), aufweisend einen plattenförmigen Kern (41), der eine erste Stirnseite (411) sowie weitere Stirnseiten (412, 413, 414) aufweist und wobei eine Ausnehmung (42) im Kern (41) angeordnet ist, die sich zumindest entlang eines Abschnitts der ersten Stirnseite (411) der Bauplatte erstreckt und der Aufnahme eines Beschlags (30) dient, der ein bewegbares Möbelteil führt. Die Bauplatte (40) zeichnet sich dadurch aus, dass sie im Bereich zumindest einer der weiteren Stirnseiten (412, 413, 414) mindestens einen zerspanbaren Abschnitt (412', 413', 414') aufweist, der außerhalb der Ausnehmung (42) liegt. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Bauplatte (40) sowie einer Möbelwand und einen Möbelkorpus (10) oder ein Möbel mit einer derartigen Möbelwand.
Patent DE-102017105857-A1 (DE)
Title: Belüftungssystem für ein Gebäude, Luftverteiler und Baukastensystem für ein Belüftungssystem sowie Verfahren zum Einregeln
Inventor: TUNCSIK CHRISTOPH
IPC: F24F11/00
Filed: 2017-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Belüftungssystem für ein Gebäude mit einer Anzahl von Wohnräumen 17, 17‘ ... und/oder Nutzräumen 18, 18‘ ..., umfassend mindestens ein Gebläse 10, einen Luftverteiler 1 mit mindestens einem Einlass 5, der mit dem Gebläse 10 verbunden ist, und mit einer Mehrzahl von Ausgängen 7, 7‘ ... zum Versorgen der Wohnräume 17 und/oder Nutzräume 18 mit Zuluft 3, sowie eine Mehrzahl von Zuleitungen 13, 13‘ ..., die die Ausgänge 7 des Luftverteilers 1 mit den Wohnräumen 17 und/oder Nutzräumen 18 verbinden, wobei die Ausgänge 7 des Luftverteilers 1 mit passiven variablen Mitteln zum Drosseln des Volumenstroms versehen oder zum Einsetzen von passiven variablen Mitteln zum Drosseln des Volumenstroms vorbereitet sind.
Patent DE-102017109494-A1 (DE)
Title: Magnetelementhaltevorrichtung
Inventor: MASCHKE MATTHIAS
IPC: H02K1/28
Filed: 2017-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Magnetelementhaltevorrichtung (1) eines Elektromotors aufweisend einen Träger gebildet aus einer Rahmenkonstruktion, der mindestens einen Aufnahmeabschnitt (2) zur Aufnahme mindestens eines Magnetelements (6) aufweist, und mit Haltemitteln zum positionsfesten Halten des mindestens einen Magnetelements (6) innerhalb des mindestens einen Aufnahmeabschnitts (2), wobei die Magnetelementhaltevorrichtung (1) ausgebildet ist, im bestimmungsgemäßen Gebrauch an einem Rotor des Elektromotors befestigt zu werden.