baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013215344-A1 (DE)
Title: Mund- und Zahnreinigungsmittel
Inventor: MIEHLICH KRISTIN
IPC: A61Q11/00
Filed: 2013-08-05
Abstract: Mund- und Zahnreinigungsmittel, enthaltend a) 0,1 bis 3 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mund- und Zahnreinigungsmittels, mindestens eines Alkyl(ether)sulfats (A) der allgemeinen Formel (I) R1-(O-CH2-CH– 2)x-O-SO3 X+ (I), in der R1 für eine lineare oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigte Alkylgruppe mit 8 bis 30 Kohlenstoffatomen, x für die Zahl 0 oder für Zahlen von 1 bis 12 und X+ für ein Alkalimetall- oder ein Ammoniumion steht, b) 0,1 bis 4 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mund- und Zahnreinigungsmittels, mindestens eines amphoteren Tensids (B) der allgemeinen Formel (II)in der R für eine lineare oder verzweigte, gesättigte oder ein- oder mehrfach ungesättigte Alkyl- oder Alkenylgruppe mit 8 bis 24 Kohlenstoffatomen steht, c) 0,1 bis 2 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mund- und Zahnreinigungsmittels, mindestens eines nichtionischen Tensids (C) der allgemeinen Formel (III) R2O-[G]p (III), in der R2 für einen Alkyl- und/oder Alkenylrest mit 4 bis 22 Kohlenstoffatomen, G für einen Zuckerrest mit 5 oder 6 Kohlenstoffatomen und p für Zahlen von 1 bis 10 steht, und d) 0,1 bis 1 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Mund- und Zahnreinigungsmittels, mindestens eines Wirkstoffs für die orale Prophylaxe (D), ausgewählt aus der Gruppe der Fluoride und der antibakteriellen Wirkstoffe, weisen eine hohe Schaummenge sowie hervorragende Schaumeigenschaften auf und eignen sich insbesondere für entzündetes, gereiztes und sensibles Zahnfleisch.
Patent DE-102013216054-A1 (DE)
Title: Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Inventor: HANDL PATRICK
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verriegelungseinheit (10) für einen Fahrzeugsitz (1), umfassend ein Schlossgehäuse mit einer Aufnahmeöffnung (19) zur Aufnahme eines Verriegelungsbolzens (12), sowie eine schwenkbar gelagerte Drehfalle (20), welche ein Hakenmaul (21) zum Verriegeln mit einem Verriegelungsbolzen (12) aufweist. Die Aufnahmeöffnung (19) ist dabei durch ein Anschlagelement (61) begrenzt, welches einen Anschlag für einen in dem Hakenmaul (21) befindlichen Verriegelungsbolzen (12) darstellt, und welches in Axialrichtung in das Schlossgehäuse hinein ragt.
Patent DE-102013219687-A1 (DE)
Title: Kaltleimspendeaggregat und Verfahren zum Umrüsten eines Kaltleimspendeaggregats
Inventor: SCHECK JOSEF
IPC: B65C3/16
Filed: 2013-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kaltleimspendeaggregat (1) mit einem ersten Antriebsmotor (7), einem zweiten Antriebsmotor (8) und einem dritten Antriebsmotor (9), wobei der erste, der zweite und der dritte Antriebsmotor dazu ausgelegt sind, Elemente eines Kaltleimmoduls bzw. Elemente eines Spendemoduls anzutreiben. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Umrüsten eines erfindungsgemäßen Kaltleimspendeaggregats mit dem Schritt Austauschen von Elementen eines Kaltleimmoduls gegen Elemente eines Spendemoduls.
Patent DE-102013221745-A1 (DE)
Title: Kupplungskörper einer Synchronisationseinrichtung eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes
Inventor: MANDON VALERIE
IPC: F16D23/04
Filed: 2013-10-25
Abstract: Kupplungskörper (1) einer Synchronisationseinrichtung eines Kraftfahrzeug-Zahnräderwechselgetriebes, umfassend einen ringförmigen Kupplungsscheibenabschnitt (2), wobei am Kupplungsscheibenabschnitt (2) ein Reibkonus (3) angeordnet ist, der zum reibungsbehafteten Anlauf gegen zumindest einen Synchronring eine Reibkonusfläche (4) aufweist, wobei der Reibkonus (3) durch ein separates Bauteil gebildet wird, das am Kupplungsscheibenabschnitt (2) angeordnet und mit diesem dauerhaft verbunden ist und Mittel zum drehfesten Verbinden mit einem Losrad aufweist.
Patent DE-102013225023-A1 (DE)
Title: Schwingungsisolationseinrichtung für eine nasse Doppelkupplung mit Schwingungsisolationsvorrichtung im Nassraum
Inventor: LORENZ ELMAR
IPC: F16D25/10
Filed: 2013-12-05
Abstract: Doppelkupplung mit Schwingungsisolationsvorrichtung im Nassraum aufweisend zumindest die folgenden Komponenten: – eine Eingangswelle; – eine erste Ausgangswelle und eine zweite Ausgangswelle; und – im Nassraum ein erstes Reibpaket zum lösbaren Verbinden der Eingangswelle mit der ersten Ausgangswelle und ein zweites Reibpaket zum lösbaren Verbinden der Eingangswelle mit der zweiten Ausgangswelle, – einer Mehrzahl von Schwingungsisolationseinrichtungen umfassend zumindest einen Dämpfer und zumindest ein Fliehkraftpendel, welche im Nassraum anordbar sind, wobei eine erste Schwingungsisolationseinrichtung an dem ersten Reibpaket und eine zweite Schwingungsisolationseinrichtung an dem zweiten Reibpaket angeordnet ist. Mit der hier vorgeschlagenen Doppelkupplung ist es möglich, ohne ein externes Dämpfersystem eine Doppelkupplung direkt an einer Abtriebswelle einer Antriebseinheit anzuschließen. Hierdurch wird der Einsatz von Doppelkupplungen insbesondere auch bei kleinen Kraftfahrzeugen möglich.
Patent DE-102013225026-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer elektrisch angetriebenen Förderanlage
Inventor: HAHN-WÖRNLE PAUL
IPC: B65G43/08
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer elektrisch angetriebenen Förderanlage, wobei die Förderanlage eine Steuerung zum Verarbeiten von Beförderungsaufträgen und zum Erzeugen von Beförderungsbefehlen zum Ausführen der Beförderungsaufträge aufweist, wobei folgende Schritte vorgesehen sind: prognostizieren einer elektrischen Leistungsaufnahme der Förderanlage für das Ausführen eines Beförderungsauftrags, prüfen, ob eine prognostizierte elektrische Gesamtleistungsaufnahme der Förderanlage beim Ausführen des Beförderungsauftrages einen vordefinierten Grenzwert überschreitet und in Abhängigkeit des Prüfungsergebnisses, freigeben oder verzögern eines dem Beförderungsauftrag zugeordneten Beförderungsbefehls.
Patent DE-102013226830-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Induktionsspule an einem Unterboden eines Kraftwagens
Inventor: NURTSCH BERND
IPC: B60L3/00
Filed: 2013-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung wenigstens einer Induktionsspule (20) zum induktiven Laden eines Energiespeichers an einem Unterboden eines Kraftwagens (70). Die Induktionsspule 20 ist in Fahrzeughochrichtung (12) nach unten zumindest teilweise durch wenigstens ein Abdeckelement (22) überdeckt.
Patent DE-102014001092-A1 (DE)
Title: Karosseriebauteil für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2014-01-29
Abstract: Ein Karosseriebauteil für ein Kraftfahrzeug (1) weist eine Wandung (4) und einen von der Wandung (4) zumindest teilweise umschlossenen Hohlraum (5) auf. In dem Hohlraum (5) ist ein schlauchartiger Flüssigkeitsbehälter (6) angeordnet.
Patent DE-102014003172-A1 (DE)
Title: Elektromotorisches Pumpenaggregat
Inventor: MIJAC ANTO
IPC: F04D13/06
Filed: 2014-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Pumpenaggregat (1), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit in einem Gehäuse (2) einem um eine Rotorachse (8, 9) drehbeweglichen Rotor (4) und einem Stator (5) eines Elektromotors (3) sowie mit einer Ansteuerelektronik (6) des Elektromotors (3) und mit einem von diesem um eine zur Rotorachse (8, 9) parallele Pumpenradachse (10, 11) rotatorisch angetriebenen Pumpenrad (7), das in einem Fluidkanal (14) mit einem Kühlmittelzulauf (15a) und mit einem Kühlmittelablauf (15b) angeordnet ist, wobei die Pumpenradachse (10, 11) radial beabstandet zur Rotorachse (8, 9) verläuft.
Patent DE-102014003620-A1 (DE)
Title: Grat- und Firstlatten-Schraube als Halterung zur Befestigung der Firstlatte im Dachdeckerhandwerk, zum Schrauben in die Firstpfette oder den Gratsparren geeignet
Inventor: LÜCKE DETLEF
IPC: E04D12/00
Filed: 2014-03-13
Abstract: Mit Blick auf die Beschreibung wird im Wesentlichen auf die Beschreibung verwiesen. Im Rahmen der Beschreibung wird verdeutlicht, dass es sich bei der hiesigen Form der Grat- und Firstlatten-Schraube um eine Neuheit handelt, die bisher nicht dem Stand der Technik entspricht. Zudem liegt eine erfinderische Tätigkeit vor, da die entwickelte Grat- und Firstlatten-Schraube erheblich vom bisherigen Stand der Technik abweicht. Durch die Anwendbarkeit im Dachdeckergewerbe ist die gewerbliche Nutzbarkeit ebenso vorhanden.
Patent DE-102014003703-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beseitigen von kunststoff aus einer spritzgussmaschine
Inventor: UCHIYAMA TATSUHIRO
IPC: B29C45/76
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine Steuerung für eine Spritzgussmaschine führt wiederholt eine Kunststoff-Beseitigungsprozedur aus, bei der eine Förderschneckendrehung, eine Bewegung der Förderschnecke nach hinten und eine Bewegung der Förderschnecke nach vorne kombiniert werden bis eine vorgegebene Anzahl dieser Kombinationen erreicht ist. Sodann wird jedes Mal dann, wenn die fortlaufende Kunststoff-Beseitigungsprozedur abgeschlossen ist, die Steuerung in ”Standby” gesetzt bis ein Start-Freigabesignal eingegeben ist, welches den Start einer anschließenden fortlaufenden Kunststoff-Beseitigungsprozedur freigibt. Auf diese Weise wird verhindert, dass sich beseitigter Kunststoff in unerwünschter Menge an bestimmten Orten sammelt.
Patent DE-102014004908-A1 (DE)
Title: Spulenzusammenstellung
Inventor: SUMERA ANDREAS
IPC: H01F27/28
Filed: 2014-04-04
Abstract: Der Spuleninnenraumgebrauch ist mittels üblichem Ausgestaltungsgebrauch als auch mit trotz den von mir angemeldeten Patentanmeldungen Feldkernspulen-Machart, Aktenzeichen 10 2013 012 304.6 – zwei ineinander installierte Spulen, zwischen denen magnetisierbares Material eingegeben ist – und Feldspulenkern-Machartweise, Aktenzeichen 10 2013 014 961.4 – zwei ineinander installierte Spulen – an Effektivität der Vehemens (Kraft/Stärke) als auch der Vehementeinstellung verbessert auf- und auszuweisen. Eingesetzt werden zumindest jeweils eine weitere Spule, die die Ausgestaltung der beiden ersten Spulen, auch mit der Eingabe eines magnetisierbaren Materiales, das zwischen die Ausgestaltung der beiden ersten Spulen und der dritten Spule eingegeben ist, umfaßt. Ist es für den Gebrauch erwünscht und zwecktechnisch richtig, sind weitere Spulen zu installieren, die, auch jeweils, mit magnetisierbarem Material, das zwischen die Spulen eingegeben sein kann somit zum keinem direktem Kontakt von Spule zu Spule, eingefaßt sein können. Die Erfindung der mehreren ineinander installierten Spulen, die auch mit magnetisierbarem Material, das jeweils von einer Spule eingefaßt ist und somit die beiden Spulen zum direktem Kontakt zueinander voneinander getrennt auf- und ausgewiesen sein können, können zur Anwendung des Gebrauches von Feldkernen als auch für den Gebrauch des Innenraumes, den die Spulenzusammenstellung umfaßt, z. B. für die Protonenbeschleunigungsröhre, angewendet sein.
Patent DE-102014008477-A1 (DE)
Title: Kühlsystem einer Arbeitsmaschine, insbesondere eines Muldenkippers oder Trucks
Inventor: HOFFMANN SEBASTIEN NICOLAS
IPC: B60L50/10
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine mobile Arbeitsmaschine, insbesondere in Form eines Muldenkippers oder eines Trucks, mit einem dieselelektrischen Fahrantrieb und einem Kühlsystem, wobei wenigstens ein Kühlerlüfter und/oder Kühlgebläse des Kühlsystems hydraulisch angetrieben ist.
Patent DE-102014009013-A1 (DE)
Title: Diskettenlaufwerk für eine wärmeunterstützte Magnetaufzeichnung (HAMR) und Verfahren zum Schreiben
Inventor: ICHIHARA TAKAYUKI
IPC: G11B5/012
Filed: 2014-06-17
Abstract: Ein Diskettenlaufwerk für eine wärmeunterstützte Magnetaufzeichnung (HAMR) weist einen Laser, einen Wandler, der mit dem Laser gekoppelt ist, und eine drehbare Diskette auf. Die Diskette weist eine Aufzeichnungsschicht mit konzentrischen oder spiralförmigen Datenspuren, Servosektoren, die sich über die Spuren erstrecken, einen Laserleistungsspalt benachbart zu jedem Servosektor und Datensektoren zwischen den Laserleistungsspalten und den Servosektoren auf. Der Servosektor, der dem ersten Datensektor, in den geschrieben wird, vorangeht, und der Servosektor, der dem letzten Datensektor, in den geschrieben wird, folgt, werden identifiziert. Alte Daten in den Datensektoren zwischen dem ersten und dem letzten Servosektor werden erfasst, und die alten und neuen Daten werden kombiniert. Der Laser wird eingeschaltet, wenn sich der dem ersten Servosektor benachbarte Laserleistungsspalt an dem Wandler vorbei dreht. Die kombinierten alten und neuen Daten werden dann kontinuierlich in sämtliche Datensektoren zwischen dem ersten und dem letzten Servosektor geschrieben.
Patent DE-102014009710-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fehlererkennung in einem Messsystem
Inventor: KRANNICH TOBIAS
IPC: H04B3/46
Filed: 2014-07-02
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist ein Verfahren zur Fehlererkennung bei einer analogen Übertragung eines Sensorsignals zwischen einem Transmitter, der einen Sensor umfasst, und einem Controller. Das Sensorsignal, das einem von dem Sensor erfassten Umgebungsparameter entspricht, wird in ein amplitudenmoduliertes Wechselstromsignal umgewandelt und als amplitudenmoduliertes Wechselstromsignal zwischen dem Transmitter und dem Controller übertragen. Der Controller empfängt das amplitudenmodulierte Wechselstromsignal und wandelt es in einen Signalwert um. Der Controller gibt eine Fehlermeldung aus, wenn eine Trägerfrequenz des von dem Controller empfangenen amplitudenmodulierten Wechselstromsignals nicht einer vorbestimmten Trägerfrequenz entspricht. Weiterhin werden ein Controller, ein Transmitter sowie ein Messsystem umfassend einen Controller und einen Transmitter dargestellt und beschrieben.
Patent DE-102014009999-A1 (DE)
Title: Achseinrichtung, Verfahren zur Herstellung derselben und Kraftfahrzeug
Inventor: STARCK RICHARD
IPC: B60B27/02
Filed: 2014-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug mit mindestens einer Radaufnahmeeinheit (4), an der mindestens ein Rotationsmittel (6), wie Welle oder Achse, und/oder mindestens eine Radeinheit (8) festlegbar oder festgelegt ist, mit mindestens einem Tragkörper (10), an dem die Radaufnahmeeinheit (4) um eine Drehachse (12) drehbar festlegbar oder festgelegt ist und mit mindestens einer zwischen dem Tragkörper (10) und der Radaufnahmeeinheit angeordneten Lagereinheit (14), die mindestens eine innere Lagerschale (16), welche zumindest abschnittsweise durch einen als äußerer Lagerring ausgebildeten Oberflächenabschnitt (24) der Radaufnahmeeinheit (4) gebildet ist, die mindestens eine äußere Lagerschale (18), welche zumindest abschnittsweise durch einen am Tragkörper (10) anliegenden und durch ein Festlegemittel festgelegten Hülsenkörper (22) gebildet ist, und die eine Mehrzahl an zwischen der inneren Lagerschale (16) und der äußeren Lagerschale (18) angeordnete Wälzkörper (20) umfasst.
Patent DE-102014011510-A1 (DE)
Title: Personenkraftwagen mit verschiebbarem Dachelement
Inventor: GAC MICHAL
IPC: B60J7/08
Filed: 2014-07-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Personenkraftwagen mit wenigstens einer Seitentür (1) sowie einem Dachelement (2), das in Fahrzeuglängsrichtung zwischen einer geschlossenen und einer offenen Stellung verschiebbar ist, wobei das Dachelement (2) ein Stützmittel (4) zum Abstützen des Dachelements (2) an der Seitentür (1) bei einem Verschieben des Dachelements (2) aufweist.
Patent DE-102014014389-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung und Verfahren zur Erfassung mindestens eines Berührungsereignisses an einem Fahrzeug
Inventor: NIEMANN THOMAS
IPC: G08G1/16
Filed: 2014-10-02
Abstract: Bei einer Sensorvorrichtung zur Erfassung mindestens eines Berührungsereignisses an einem Fahrzeug, insbesondere einem Kraftfahrzeug, mit mindestens einem Körperschallsensor zur Detektion mindestens eines Körperschallsignals, weist mindestens ein Körperschallsensor mindestens eine signalleitende Verbindung zu mindestens einer bereits in dem Flugzeug vorhandenen, mindestens einer anderen Sensoreinrichtung zugeordneten Signalverarbeitungseinrichtung auf. Dabei weist mindestens ein Körperschallsensor eine Körperschall übertragende Verbindung zu einem Abschnitt der Außenhülle des Fahrzeuges auf. Dadurch sind Berührungsereignisse an dem Fahrzeug detektierbar.
Patent DE-102014018741-A1 (DE)
Title: Abstandsgewirke
Inventor: KAULS BENNO
IPC: B60N2/58
Filed: 2014-12-16
Abstract: Ein Abstandsgewirke weist eine erste Lage und eine mit der ersten Lage verbundene zweite Lage auf. Die erste Lage und die zweite Lage sind über Abstandsfäden miteinander verbunden. Die Abstandsfäden sind wenigstens abschnittweise so angeordnet, dass benachbarte, sich zwischen der ersten Lage und der zweiten Lage erstreckende Abstandsfäden zueinander abgewinkelt orientiert sind.
Patent DE-102014101741-A1 (DE)
Title: Verpackung
Inventor: SCHLEICHER FRANZ
IPC: B65D1/26
Filed: 2014-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verpackung für ein Füllgut, insbesondere Lebensmittel, mit einer Unterfolie (3) aus Kunststoff, welche die Unterseite der Verpackung (1) ausbildet und zur Aufnahme des Füllguts (K) dient, und mit einer Oberfolie (2) aus Kunststoff, welche die Oberseite der Verpackung (1) ausbildet und das Füllgut (K) abdeckt. Erfindungsgemäß weist die Oberfolie (2) einen größeren Elastizitätsmodul auf als die Unterfolie (3).
Patent DE-102014102023-A1 (DE)
Title: Oxidationskatalysator für einen verbrennungsmotor
Inventor: BERGEAL DAVID
IPC: B01D53/94
Filed: 2014-02-18
Abstract: Beschrieben wird ein Oxidationskatalysator zum Behandeln eines durch einen Verbrennungsmotor produzierten Abgases, wobei der Oxidationskatalysator ein Substrat und eine Katalysatorschicht umfasst, wobei die Katalysatorschicht umfasst: ein erstes Trägermaterial; ein erstes Edelmetall und ein zweites Edelmetall; wobei die Katalysatorschicht auf einer Oberfläche des Substrats angeordnet ist und die Katalysatorschicht eine nicht gleichförmige Verteilung des ersten Edelmetalls in einer Richtung senkrecht zu der Oberfläche des Substrats aufweist. Der Oxidationskatalysator kann zum Oxidieren von Kohlenmonoxid (CO), Kohlenwasserstoffen (HCs) und auch Oxiden von Stickstoff (NOx) in einem derartigen Abgas verwendet werden.
Patent DE-102014105886-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Reproduktion eines Stroms
Inventor: SAMBUCCO ADRIANO
IPC: G05F1/575
Filed: 2014-04-25
Abstract: Es wird eine Schaltungsanordnung (100) bereitgestellt, die einen ersten Zweig (102), einen zweiten Zweig (104) und eine Schaltrückmeldungsstruktur (105) aufweist. Die Schaltrückmeldungsstruktur (105) kann mit dem ersten Zweig (102) und mit dem zweiten Zweig (104) gekoppelt sein. Die Schaltrückmeldungsstruktur (105) kann so eingerichtet sein, dass sie einen Strom im zweiten Zweig (104) anpasst, um einen Strom im ersten Zweig (102) zu verfolgen.
Patent DE-102014108488-A1 (DE)
Title: Volllastschutz für ein Fahrzeug für große Höhenlagenwechsel
Inventor: GAUTHIER CHRISTOPHER T
IPC: B60W30/18
Filed: 2014-06-17
Abstract: Ein System zur Leistungsverbesserung eines Hybridfahrzeugs in größeren Höhenlagen. Das System schließt eine Mehrzahl von Rädern ein, einen Verbrennungsmotor, einen Höhenmesser, ein Getriebe, einen Speicher zur Speicherung von Zieldrehzahlen des Motors und einen Prozessor. Der Verbrennungsmotor versorgt die Mehrzahl der Räder über ein Getriebe mit einem Drehmoment, basierend auf Übersetzungsverhältnissen, die durch einen Schutz bei weit geöffneter Drossel (WOT) begrenzt sind. Der Höhenmesser stellt die Höhenlage des Fahrzeugs fest. Oberhalb einer gewissen Schwelle der Höhenlage ändert der Prozessor den WOT-Schutz, um die Leistung bei niedrigen Gängen zu verbessern, wie etwa die Leistung bei Start aus dem Stand.
Patent DE-102014110077-A1 (DE)
Title: Dichtungssystem und Verfahren zu seiner Montage
Inventor: EICHHORN THOMAS ARMIN ALEXANDER
IPC: G01N30/22
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtung für Hochdruckanwendungen, bei der ein statischer und ein dynamischer Dichtungsabschnitt durch eine Materialdünnstelle so voneinander getrennt sind, dass plastisches Fließen durch die Dünnstelle hindurch auch dann unterbunden wird, wenn einer der beiden Dichtungsabschnitte unter hohem Druck bis zur elastischen Kompression beaufschlagt wird.
Patent DE-102014110678-A1 (DE)
Title: Prozesskammerabdeck-Anordnung und Prozesskammer-Anordnung
Inventor: LEUPOLD JAN
IPC: C23C14/58
Filed: 2014-07-29
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Prozesskammerabdeck-Anordnung (100) Folgendes aufweisen: eine Prozesskammerabdeckung (102) zum Abdecken einer Öffnung (200g) einer Prozesskammer (200p); und eine Blitzlampenanordnung mit mindestens einer Blitzlampe (106), wobei die Blitzlampenanordnung an der Prozesskammerabdeckung (102) an ihrer Prozesskammerseite (102i) befestigt ist.
Patent DE-102014112179-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: AKIYAMA TAKASHI
IPC: H01M8/00
Filed: 2014-08-26
Abstract: [Aufgabe] Brennstoffzellensystem zum Befestigen eines Brennstoffzellenhauptkörpers an einem Montageort mit beengten Platzverhältnissen und einfachen Lösen des Brennstoffzellenhauptkörpers vom Montageort [Lösung] Das Brennstoffzellensystem umfasst eine an einem Montageort befestigbare Grundplatte 1, einen lösbar an einem auf einer Plattenfläche 1a der Grundplatte 1 angeordneten Befestigungsort Pf befestigten Brennstoffzellenhauptkörper 2, eine Formschlussstruktur 3 und eine Schraubanbindungsstruktur 4. Die Formschlussstruktur 2 umfasst ein erstes Formschlussteil 31 an einer ersten Seite 21 des Brennstoffzellenhauptkörpers 2 und ein mit dem ersten Formschlussteil 31 formschlüssig verbindbares zweites Formschlussteil 32 an der Grundplatte 1. Die Schraubanbindungsstruktur 4 umfasst einen ersten Verbindungsbereich 41 und einen zweiten Verbindungsbereich 42, die über eine Schraube miteinander verbindbar sind, wobei der erste Verbindungsbereich 41 an wenigstens einer Seite der zweiten Seite 22, der dritten Seite 23 oder der vierten Seite 24 des Brennstoffzellenhauptkörpers 2 angeordnet ist und wobei der zweite Verbindungsbereich 42 an der Grundplatte 1 angeordnet ist.
Patent DE-102014112205-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen einer Abdeckung für einen Airbag
Inventor: BRÜNING THOMAS
IPC: B60R21/215
Filed: 2014-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen einer Abdeckung (2) für einen Airbag, der in einem Gehäuse anzuordnen ist, das von einem Deckel abzudecken ist, der in einer Öffnung einer Kraftfahrzeugs anzuordnen ist, wobei der Deckel durch einen Deckelrand, der eine Kontur aufweist, berandet ist, wobei die Abdeckung (2) aus flächigem Material gebildet ist, das eine Vorderseite sowie eine Rückseite aufweist, wobei auf der Rückseite eine Hilfslinie (10) vorgesehen wird, die zu der Kontur des Deckelrands zumindest abschnittsweise deckungsgleich ist, wobei ein die Hilfslinie (10) beidseitig umschließender Korridor (12) vorgesehen wird, wobei auf die Rückseite des flächigen Materials innerhalb des Korridors (12) mit einer zumindest abschnittsweise gebogenen Klinge eines Pendelmessers in das flächige Material mehrere Schwächungslinien (30a, 30b, 30c, 30d, 30e, 30f), die die Hilfslinie (10) jeweils unter einem Winkel kreuzen, geschnitten werden, wobei eine maximale Eindringtiefe der Klinge des Pendelmessers in einen Körper des flächigen Materials geringer als eine Dicke des Körpers gewählt wird.
Patent DE-102014113197-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Fettalkoholen
Inventor: BAUER INGO
IPC: C07C31/02
Filed: 2014-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Anlage zur Herstellung von Fettalkoholen aus einem wenigstens einen Fettsäureester und wenigstens eine freie Fettsäure enthaltenden Reaktionsgemisch, wobei der wenigstens eine Fettsäureester mit Wasserstoff zu wenigstens einem Fettalkohol hydriert wird, wobei die Hydrierung an einem Katalysator bei einer Temperatur von 150 bis 300 °C und einem Druck von 50 bis 250 bar erfolgt, und wobei der Anteil der wenigstens einen freien Fettsäure im Reaktionsgemisch vor der Hydrierung abgesenkt wird.