baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100435-U1 (DE)
Title: System zur Videodatenübertragung in Rohrleitungen
IPC: G08C19/00
Filed: 2013-01-30
Abstract: Inspektionssystem (10), insbesondere Kanal- bzw. Rohrinspektionssystem, umfassend eine in einem Kanalrohr (5) bzw. in einer Rohrleitung bewegbare Bildaufnahmeeinrichtung (20) und eine Anzeigeeinrichtung (12), wobei die Bildaufnahmeeinrichtung zur Übertragung von Video- und/oder Bilddaten an die Anzeigeeinrichtung über eine elektronische Schnittstelle mit der Anzeigeeinrichtung gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die elektronische Schnittstelle angepasst ist, hochauflösende Video- und/oder Bilddaten in einem Datenstrom in Echtzeit zu übertragen.
Patent DE-202013103189-U1 (DE)
Title: Eine Warnvorrichtung für eine Autositzbasis
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-07-17
Abstract: Eine Warnvorrichtung für eine Autositzbasis, die umfasst:  – eine Autositzbasis (1), die an einem Fahrzeugsitz (100) montiert werden kann, mit einer Stützfläche (13) zum Stützen eines Fahrzeugsitzes (20) darauf, und einem Signalfenster (17) zum Anzeigen von Signalen durch Farben;  – ein Stützbein (2), das bewegbar und drehbar an der Autositzbasis (1) montiert ist, mit einer gefalteten Position (21), einer unbelasteten aufgerichteten Position (22), und einer belasteten aufgerichteten Position (23); und  – einen Farbsignalanzeigemechanismus (4), der zwischen der Autositzbasis (1) und dem Stützbein (2) installiert ist, der ein Signalelement (41) und ein Anstoßelement (44) umfasst; wobei das Signalelement (44) mit dem Stützbein (2) durch das Anstoßelement (44) verbunden ist, und wobei, wenn das Stützbein (2) in die unbelastete aufgerichtete Position (22) bewegt ist, das Signalelement (41) einen ersten Farbbereich (42) durch das Signalfenster (17) anzeigt; und wenn das Stützbein (2) in die belastete aufgerichtete Position (22) bewegt ist, das Signalelement (41) einen zweiten Farbbereich (43) durch das Signalfenster (17) anzeigt.
Patent DE-202013103280-U1 (DE)
Title: Wiederverwendbarer Verpackungs- und Aufbewahrungsbeutel für Obst oder Gemüse
IPC: B65D30/04
Filed: 2013-07-22
Abstract: Verpackungsbeutel (10) zur Verpackung und zum Transport von Obst oder Gemüse gefertigt aus einem luft- und lichtdurchlässigem, lebensmittelechten und bedruckbarem Kunststofffaser- oder Naturfasergewebe (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Beutel (10) an einer oberen Kante (16) eine verschließbare Öffnung (22) aufweist, die mittels eines Verschlussmittels (24) öffen- und wiederverschließbar ist, und der Beutel (10) des Weiteren eine Einfalttasche (40) umfasst, in die der Beutel (10) einfaltbar ist.
Patent DE-202013104074-U1 (DE)
Title: Koffer ausgestattet mit zweifarbigem Griff
IPC: B25H3/02
Filed: 2013-09-09
Abstract: Zweifarbiger Griff umfassend: einen Rahmen (31), der aus einer Farbe hergestellt ist und mit zwei Achsen (33) ausgebildet ist; und einen Block (40), der aus einer anderen Farbe hergestellt ist und mit zwei Ringen (44) ausgebildet ist, wobei jeder Ring um den Achsen (33) befestigt ist, sodass der Rahmen (31) und der Block (40) zusammengefügt sind.
Patent DE-202013105360-U1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung zur Verwendung mit einem elektromotorischen Möbelantrieb
IPC: F21V33/00
Filed: 2013-11-25
Abstract: Beleuchtungseinrichtung (30) mit mindestens einem Leuchtmittel (32) zur Verwendung mit einem elektromotorischen Möbelantrieb, der mindestens einen elektromotorischen Verstellantrieb (7, 8) aufweist, wobei der elektromotorischen Verstellantrieb (7, 8) mit einer Basiseinheit (10) verbunden ist, die über ein Steuerkabel (23) mit einer drahtgebundenen Bedieneinheit (20) gekoppelt ist, über die der mindestens eine elektromotorische Verstellantrieb (7, 8) betätigt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (30) mindestens zwei Steckverbinder (34, 35) aufweist, über die sie mit der Basiseinheit (10) einerseits und der Bedieneinheit (20) andererseits verbindbar ist, wobei eine elektrische Verbindung zwischen der Basiseinheit (10) und der Bedieneinheit (20) über die Beleuchtungseinrichtung (30) hergestellt ist.
Patent DE-202014003988-U1 (DE)
Title: Mobiler Badebottich-Whirlpool mit Aqua-Bikes und Abkühlbecken
IPC: B62D63/06
Filed: 2014-05-12
Abstract: Ein mobiler Whirlpool-Badebottich, welcher gekennzeichnet ist durch den stationären Aufbau auf einen straßenverkehrszugelassenen Kfz-Anhänger.
Patent DE-202014004447-U1 (DE)
Title: Biegewangentreppe
IPC: E04F11/022
Filed: 2014-06-02
Abstract: Biegewangentreppe, mit zumindest einer Innenwange (1) und mit zumindest einer Außenwange (2, 2a, 2b, 2c), dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Laschen (3) und Anschlußbleche (4) jeweils einstückig an jeder Innen- (1) bzw. Außenwange (2, 2a, 2b, 2c) ausgebildet sind.
Patent DE-202014005301-U1 (DE)
Title: Kabelendverschluss zur Anbindung einer Schaltanlage an ein Hochspannungskabel
IPC: H02G15/02
Filed: 2014-07-01
Abstract: Kabelendverschluss zur Anbindung einer Schaltanlage an ein Hochspannungskabel umfassend • mindestens ein Gehäuse (60), • drei in das Gehäuse hineinragende, isolierte Kabelanschlusselemente (71, 73, 75) mit innenliegendem Leiter zur Herstellung einer elektrischen Verbindung der Schaltanlage mit jeweils einer am Ende einer Phase eines Hochspannungskabels angebrachten Kabelendverstärkung, • drei von einer den Kabelanschlusselementen (71, 73, 75) gegenüberliegenden Seite ebenfalls in das Gehäuse (60) hineinragende, als Hohlkörper ausgeführte Phasenanschlussteile (72, 74, 76), in welche jeweils eine der Kabelendverstärkungen einzubringen ist, wobei • die isolierten Kabelanschlusselemente (71, 73, 75) in einer ersten Ebene (E1), die senkrecht zur Eintrittsrichtung (M1) der Kabelanschlusselemente in das Gehäuse (60) verläuft, so angeordnet sind, dass sie die Ecken eines ersten Dreiecks (77) bilden, • die Phasenanschlussteile (72, 74, 76) in einer zur ersten Ebene (E1) parallelen zweiten Ebene (E2) so angeordnet sind, dass sie die Ecken eines zweiten Dreiecks (78) bilden, • die jeweils eine Ecke des ersten Dreiecks (77), die einem Kabelanschlusselement entspricht, und die jeweils eine Ecke des zweiten Dreiecks (78), die einem mit dem Kabelanschlusselement zu verbindenden Phasenanschlussteil entspricht, zwei einander zugehörige Ecken ([71, 72], [73, 74], [75, 76]) bilden, • das erste Dreieck (77) und das zweite Dreieck (78) innerhalb ihrer jeweiligen Ebene (E1, E2) gegeneinander verdreht sind, wobei die Verdrehung ausgehend von einer Lage erfolgt, bei der in einer Aufsicht senkrecht zur ersten und zweiten Ebene die Abstände (a) zwischen den jeweils zugehörigen Ecken des ersten und des zweiten Dreiecks einen kleinstmöglichen Wert annehmen, und • zwischen jeweils einem Kabelanschlusselement und dem zugehörigen Phasenanschlussteil ein Verbindungselement (61, 62, 63) angeordnet ist.
Patent DE-202014005825-U1 (DE)
Title: Trennlage zur Kühlung der Hoden
IPC: A61F7/12
Filed: 2014-07-09
Abstract: Trennlage zur Kühlung der Hoden besteht aus Stoff mit einer runden Öffnung (11) und einem eingenähtem, perforierten und ringförmigen Luftschlauch (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Außenseite und die Innenseite aus weichem hautsympathischem Stoff (1) (4) besteht, das ein Netzstoff (2, 3) im inneren der Trennlage ist, sowie der perforierte ringförmige Luftschlauch über das angebrachte Anschlussstück (5) mit einer Luftpumpe verbunden werden kann.
Patent DE-202014006173-U1 (DE)
Title: Tonkopf zur Benutzung als Tabakbehälter einer Wasserpfeife
IPC: A24F5/04
Filed: 2014-07-30
Abstract: Tonkopf zu Benutzung als Tabakbehälter einer Wasserpfeife, Modell AT80, Marke Chtoura, einsetzbar auf allen gängigen Wasserpfeifen, nutzbar mit allen bekannten Kaminaufsätzen, dadurch gekennzeichnet, dass das ergonomische Design (1) eine gute Hitzeverteilung bietet und so den Tonkopf auch bei Nutzung oder kurz nach Benutzung anfassbar macht.
Patent DE-202014010637-U1 (DE)
Title: Haltevorrichtung für Musikinstrumente
IPC: G10G5/00
Filed: 2014-08-21
Abstract: Einarmige Tragevorrichtung für eine auf der Körpervorderseite zu tragende Last, die sich mittels einer horizontal ausgeprägten Struktur auf dem schrägen Bereich der oberen Rückenmuskulatur unterhalb des 7ten Halswirbels abstützt und darüberhinaus derart gestaltet ist, dass die Oberseite der Schultern und die Körpervorderseite von einer Krafteinleitung ausgespart werden.
Patent DE-202014010758-U1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung mit einem Hydraulikventil zum Schalten eines Stellkolbens
IPC: F16K11/07
Filed: 2014-11-14
Abstract: Schaltvorrichtung (100) mit einem Hydraulikventil (10) zum Steuern eines Hydraulikfluids, insbesondere zum Schalten eines Stellkolbens (48) in einem Pleuel (40) für eine variable Verdichtung einer Brennkraftmaschine, und mit wenigstens einer elektrischen Spule (30, 32), wobei das Hydraulikventil (10) ein Ventilgehäuse (16) umfasst, das eine erste Steuerbohrung (17) für einen ersten Kanal (18) und eine zweite Steuerbohrung (19) für einen zweiten Kanal (20) aufweist und das eine Entlüftungsbohrung (21) zur Verbindung mit einem Entlüftungskanal (22) aufweist, wobei in dem Ventilgehäuse (16) ein beweglicher Kolben (12) angeordnet ist, welcher wahlweise wenigstens in eine erste Schaltstellung (S1) oder wenigstens in eine zweite Schaltstellung (S2) zur Beaufschlagung des ersten oder zweiten Kanals (18, 20) mit Hydraulikfluid verlagerbar ist, wobei die wenigstens eine Spule (30, 32) außerhalb des Ventilgehäuses (16) und des Kolbens (12) angeordnet ist und der Kolben (12) zumindest zeitweise mit der wenigstens einen Spule (30, 32) in Wirkverbindung gebracht ist, um den Kolben (12) von der einen Schaltstellung (S1, S2) in die jeweilige andere Schaltstellung (S2, S1) zu bewegen.
Patent DE-202014010993-U1 (DE)
Title: Portionskapsel mit einem Flüssigkeitsverteiler
IPC: B65D85/804
Filed: 2014-05-27
Abstract: Portionskapsel (1) mit einem Kapselkörper (3), dessen Wandung (9) und Boden (5) einen Innenraum (10) begrenzen, in dem eine Getränke-/Lebensmittelsubstanz (11) vorgesehen ist, die durch eine Flüssigkeit, die in die Portionskapsel eingeleitet wird, aufgelöst und/oder extrahiert wird, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Innenraum, stromabwärts von einer Flüssigkeitszufuhr (7), ein Flüssigkeitsverteiler (6) vorgesehen ist, der die Flüssigkeitszufuhr zumindest teilweise über den Querschnitt der Portionskapsel verteilt und der Flüssigkeitsverteiler (6) eine Grundfläche (16) mit Ausnehmungen (14) aufweist, durch die die Flüssigkeit strömt und dabei verteilt wird und die Grundfläche des Flüssigkeitsverteilers beabstandet vondem Deckel (2) angeordnet ist.
Patent DE-202014100993-U1 (DE)
Title: Rückspiegel-Aufbau
IPC: B60R1/06
Filed: 2014-03-06
Abstract: Rückspiegel-Aufbau, der eine Basis (20), einen Hauptspiegel (30) und einen Hilfsspiegel (40) umfasst, worin der Haupt- und der Hilfs-Spiegel (30, (40) an der Basis (20) befestigt sind, worin der Rückspiegel-Aufbau dadurch gekennzeichnet ist, dass die Basis (20) einen Positionierungsbereich (21) und der Hilfsspiegel (40) einen Aufbaubereich (41) mit einer zu dem Positionierungsbereich (21) komplementären Form aufweist, worin der Hilfsspiegel (40) an dem Positionierungsbereich (21) drehbar befestigt ist.
Patent DE-202014103173-U1 (DE)
Title: Verschlusskappe eines Einflussstutzens eines Kraftstofftanks
IPC: B65D51/00
Filed: 2014-07-10
Abstract: Verschlusskappe für den Einfüllstutzen (1) eines Kraftstofftanks, bestehend aus einer Monoblock-Verschlusskappe (2) und einer Gummidichtung (3), die einer Oberflächenbehandlung durch Halogenierung unterzogen wurde.
Patent DE-202014104369-U1 (DE)
Title: Elektronisches Gerät zur selektiven Energieverteilung im DC-Niederspannungsbereich
IPC: H02J1/00
Filed: 2014-09-15
Abstract: Elektronisches Gerät (1) zur selektiven Energieverteilung im DC-Niederspannungsbereich, mit einem Gehäuse (2), mit einer im Gehäuse (2) angeordneten Leiterplatte (3), mit mindestens einem auf der Leiterplatte (3) angeordneten Eingangsanschluss (4) zur elektrischen Verbindung mit mindestens einer DC-Stromversorgung (5), mit mehreren Ausgangsanschlüssen (6) zum Anschluss von mehreren Verbrauchern (7) und mit mehreren auf der Leiterplatte (3) angeordneten Geräteschutzschaltern (8), wobei die Eingangsseite (9) der Geräteschutzschalter (8) jeweils über die Leiterplatte (3) elektrisch mit dem mindestens einen Eingangsanschluss (4) und die Ausgangsseite (10) der Geräteschutzschalter (8) jeweils über die Leiterplatte (3) elektrisch mit mindestens einem Ausgangsanschluss (6) verbunden ist, wobei jeweils ein Geräteschutzschalter (8) und mindestens ein Ausgangsanschluss (6) einen Schutzpfad bilden, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Leiterplatte (3) mindestens zwei Eingangsanschlüsse (4) zur elektrischen Verbindung mit zwei DC-Stromversorgungen (5) angeordnet sind, und dass zwischen den beiden Eingangsanschlüssen (4) und der Eingangsseite (9) der Geräteschutzschalter (8) eine Entkopplungseinheit (11) zur Entkopplung zweier an die Eingangsanschlüsse (4) parallel angeschlossener DC-Stromversorgungen (5) oder ein Steckplatz für eine Entkopplungseinheit (11) angeordnet ist.
Patent DE-202014105749-U1 (DE)
Title: Daumenschalter zur Befestigung an einem Fahrradlenker und über einen derartigen Daumenschalter bedienbares Steuersystem für ein Fahrrad
IPC: B62K23/02
Filed: 2014-11-27
Abstract: Daumenschalter (2) zur Befestigung an einem Fahrradlenker (6), mit einem Gehäuse (4), an dem mindestens einem Bedienelement (9) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Kommunikationselektronik zur drahtlosen Übertragung von Steuersignalen (7) zur Steuerung mindestens einer elektrischen Komponente des Fahrrades aufweist.
Patent DE-202015003889-U1 (DE)
Title: Bienenbeuten, welche nieder- und hochfrequente elektromagnetische Strahlungen und andere Felder abschirmen, absorbieren und/oder neutralisieren
IPC: E04B1/92
Filed: 2015-05-27
Abstract: Bienenbeuten, welche nieder- und hochfrequente elektromagnetische Strahlungen und andere Felder aus der Umgebung abschirmen, absorbieren und/oder neutralisieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Bienenbeuten mit auf ihrer Oberfläche und/oder in ihrem Inneren integrierten Abschirmmaterial, vorzugsweise einem metallbeschichteten Vlies oder Gewebe, ausgestattet werden, welches nieder- und hochfrequente elektromagnetische Strahlungen und andere Felder aus der Umgebung abschirmt, absorbiert und/oder neutralisiert.
Patent DE-202015005303-U1 (DE)
Title: Schallwandler (Lautsprecher) mit kombiniertem  permanent- und elektromagnetischem Hybridantrieb
IPC: H04R11/02
Filed: 2015-07-31
Abstract: Ich stelle Schutzanspruch für den Hybridantrieb, welchen ich in Form eines Paares Elektromagneten, mit Kern und/oder Haftplatte und aufgesetztem Permanentmagneten definiere, welcher durch eine angelegte Wechselspannung, eine frei schwingende Membran antreibt, in dessen Zentrum sich ein fixierter Permanentmagnet befindet.
Patent DE-202015006379-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum beheizen der Auslaßöffnungen von Produktbehältern in Heißgetränkeautomaten, um das Verklumpen der Produkte durch Feuchtigkeit zu verhindern
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-09-15
Abstract: Heizvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass diese im direkten thermischen Kontakt mit der Produktauslassöffnung und/oder Produktauslassrutsche des Automaten steht.
Patent DE-202015006534-U1 (DE)
Title: Vollverkleidertes dreirädriges Sitzrad mit Pedal/Pedelec-Frontantrieb für 2 Personen
IPC: B62J17/00
Filed: 2015-09-16
Abstract: Zweisitziges Kabinenfahrzeug, angetrieben durch Pedal-, und/oder Pedelec-Antrieb welches dadurch gekennzeichnet ist, dass auf einer Unterkonstruktion (1) eine witterungs unabhängige geschlossene Kunststoffkabine (4) aufgesetzt ist.
Patent DE-202015008966-U1 (DE)
Title: Modular strukturierter Hochtemperaturfühler
IPC: G01K1/12
Filed: 2015-03-31
Abstract: Hochtemperaturfühler (1) mit einem Temperatursensor (2), einem äußeren metallischen Fühlerfassungsteil (1.1), an dem ein Prozessanschluss (7) angeordnet ist, sowie Innenleitungsdrähten (5) und äußeren elektrischen Anschlüssen (1.3), dadurch gekennzeichnet, dass – im Vorderteil des Hochtemperatursensors eine modulare Sensoreinheit angeordnet ist, die eine einseitig offene Doppelhülse mit geschlossenem Boden enthält, welche aus einer äußeren metallischen Tiefziehhülse (3) und einer in der Tiefziehhülse (3) angeordneten inneren keramischen Hülse (4) besteht, – im Inneren der Doppelhülse ein Temperatursensor (2) in einer keramischen Füllung (9) angeordnet ist, – die Innenleitungsdrähte (5) direkt oder mittels zusätzlicher Innenleiter durch einen Fühlerverschluss (8) nach außen führen, – die äußere metallischen Tiefziehhülse (3) die mit dem metallischen Fühlerfassungsteil (1.1), das auch Träger des Prozessanschlusses (7) ist, verschweißt ist, – am hinteren Ende des Fühlerfassungsteiles (1.1) ein Fühlerverschluss (8) in Form einer Glaslotverschmelzung (8.1) oder eines elastischen Dichtungsteiles (8.2) angeordnet ist.
Patent DE-202015101478-U1 (DE)
Title: Fußbekleidungsstück
IPC: A41B11/02
Filed: 2015-03-24
Abstract: Fußbekleidungsstück zur Vorbeugung gegen Blasenbildung, umfassend einen Grundkörper aus Textilmaterial mit einer an den Winkel zwischen Fuß und Unterschenkel angepassten Form, der gegebenenfalls an einer oder mehreren Stellen Kunststoffverstärkungen aufweist, wobei a) an der Innenseite des Grundkörpers eine oder mehrere Kunststoffverstärkungen an Stellen vorgesehen sind, die beim Tragen Reibung mit dem Schuhwerk ausgesetzt sind; b) die Kunststoffverstärkungen aus rutschhemmendem Kunststoff bestehen; und c) die Kunststoffverstärkungen zumindest an ihrer der Haut zugewandten Seite Noppen aufweisen; dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche der Kunststoffverstärkungen an der der Haut zugewandten Seite an den Noppen, an der Verstärkungsbasis, die die Noppen trägt, oder an beiden aufgeraut ist.
Patent DE-202015101963-U1 (DE)
Title: Lattenrost
IPC: A47C20/08
Filed: 2015-04-21
Abstract: Lattenrost für Liegemöbel, als Tragteil für Matratzen, aufweisend einen Lattenrostrahmen (1), ein Mittelteil (3), ein an einem ersten Endbereich am Lattenrostrahmen (1) schwenkbar gelagertes Kopfteil (2) sowie ein aus einem, an seinem ersten Endbereich am Lattenrostrahmen (1) schwenkbar gelagerten Oberschenkelteil (5) und einem Unterschenkelteil (7) bestehendes Fußteil, wobei jedes Teil (2, 3, 5, 7) jeweils an seitlichen Innenholmen (5.1, 7.1, 14.1, 15.1) gelagerte, sich quer zur Lattenrostlängsachse erstreckenden, in Trägerelementehaltern aufgenommenen und über die Innenholme (5.1, 7.1, 14.1, 15.1) kragende Trägerelemente (18) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass – das Unterschenkelteil (7) mit seinem ersten Endbereich in jeder Drehrichtung um eine horizontale, quer zur Lattenrostlängsachse angeordnete Drehachse (6) um einen Winkel drehbar an den zweiten Endbereich des Oberschenkelteils (5) angelenkt ist; – das Unterschenkelteil (7) des Fußteils an seinem zweitem, der Drehachse (6) gegenüberliegenden Bereich eine quer zur Lattenrostlängsachse angeordnete und mit den Innenholmen (7.1) des Unterschenkelteils (7) starr verbundene Querlatte (10) aufweist, deren Länge mindestens der Innenbreite des Lattenrostrahmens (1) entspricht; – das Oberschenkelteil (5) und das Unterschenkelteil (7) des Fußteils mit einer ersten, von einer auf der Matratze liegenden Person manuell bedienbaren Verstelleinrichtung in der Art zueinander abwinkelbar sind, dass die zwischen dem Ober- (5) und Unterschenkelteil (7) angeordnete Drehachse (6), unter Anwinkelung der beiden Teile (5, 7) zueinander, senkrecht zu der von dem Lattenrostrahmen (1) aufgespannten Ebene bewegbar ist; – das Unterschenkelteil (7) des Fußteils mittels einer zweiten manuell bedienbaren Verstelleinrichtung derart um die Drehachse (6) drehbar ist, dass sein dem Oberschenkelteil (5) gegenüberliegender Endbereich vom Lattenrostrahmen (1) wegbewegbar ist, wobei das Oberschenkelteil (5) des Fußteils mittels einer Fixierungseinrichtung in einer Ausrichtung parallel zu der von dem Lattenrostrahmen (1) aufgespannten Ebene auf dem Lattenrostrahmen (1) fixierbar ist; und – in Längsrichtung benachbarte Innenholme (5.1, 7.1) von Oberschenkelteil (5) und Unterschenkelteil (7) mittels jeweils eines Scharniers aneinander angelenkt sind.
Patent DE-202015105448-U1 (DE)
Title: Turbinenkappe, zugehöriger NMR-MAS-Rotor und zugehöriger NMR-MAS-Stator, insbesondere mit einem 0,7 mm Rotor-Röhrchen
IPC: G01R33/30
Filed: 2015-10-14
Abstract: Turbinenkappe (1) für einen NMR-MAS-Rotor (50), wobei die Turbinenkappe (1) aufweist – einen Stopfenbereich (2) zum Einführen in ein Rotor-Röhrchen (51) des NMR-MAS-Rotors (50), und – einen Turbinenbereich (3), der radial gegenüber dem Stopfenbereich (2) übersteht, und der mit fünf Turbinenschaufeln (13) ausgebildet ist, wobei der Stopfenbereich (2) wenigstens einen Dichtabschnitt (4, 5) zur Anlage an eine Innenwand des Rotor-Röhrchens (51) aufweist, wobei der Dichtabschnitt (4, 5) einen Außendurchmesser SDAD zwischen 0,303 mm und 0,603 mm, bevorzugt zwischen 0,453 mm und 0,553 mm, aufweist, wobei der Turbinenbereich (3) einen Bundabschnitt (10) zur Anlage an eine Stirnseite (53) des Rotor-Röhrchens (51) aufweist, wobei der Rundabschnitt (10) einen Außendurchmesser TBAD aufweist, mit TBAD > SDAD, wobei der Turbinenbereich (3) weiterhin einen Turbinenabschnitt (11) aufweist, der die Turbinenschaufeln (13) ausbildet, wobei die Turbinenschaufeln (13) vom Bundabschnitt (10) axial abstehen, und wobei sich die Turbinenschaufeln (13) radial nicht über den Bundabschnitt (10) hinaus erstrecken, und wobei die Turbinenschaufeln (13) jeweils ausgebildet sind mit – einer Schaufelspitze (16, 20) mit einem Krümmungsradius SSKR zwischen 0,0020 mm und 0,0045 mm, bevorzugt zwischen 0,0025 mm und 0,0035 mm, – und einem sich an die Schaufelspitze (16, 20) anschließenden, konkaven ersten Schaufelstück (S1) mit einer ersten kreisförmigen Kontur, mit einem Krümmungsradius S1KR zwischen 0,050 mm und 0,150 mm, bevorzugt zwischen von 0,070 mm und 0,110 mm.
Patent DE-202015106870-U1 (DE)
Title: System sowie Vorrichtung zum Sortieren, Detektieren und Notieren
IPC: G06Q10/10
Filed: 2015-12-16
Abstract: Vollautomatisch arbeitende Vorrichtung (V) zum Sortieren von Aktenzeichen, Detektieren von Akten (A), Erstellen von Aktenlisten und Notieren von Fristen unabhängig vom Vorhandensein von aktiven Bürofachkräften (hae, sv, tk, vu oder andere).
Patent DE-202016001061-U1 (DE)
Title: WC-Sitz mit Duschdüse und integriertem mechanischen und elektronischen Betätigungselementen und einer Wasserhitzer-Ventileinheit plus Ergänzungsbauteilen
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-02-18
Abstract: Einen WC-Sitz (1) in Anlehnung an DIN 19516:2004-05 oder anderen nationalen oder internationalen Standards für WC Becken bestehend aus einem Trägermodul (2), einem Sitzelement (3) mit oder ohne Deckel (4) und einem im Trägermodul integrierter Wasseraustrittsdüse (5). Der Anspruch ist dadurch gekennzeichnet, dass die Wasserführung (6) innerhalb des Trägermoduls geführt wird und einen seitlichen Wassereintritt (7) und einen Wasserauslass (8) mittig an der Rückseite der Sitzfläche hat.