Patent DE-102009044250-B4 (DE)
Title: Gurtstraffer
Inventor: SUGIYAMA MOTOKI
IPC: B60R22/195
Filed: 2009-10-14
Granted: 2021-11-18
Abstract: Gurtstraffer, aufweisend:einen Zylinder (12), dessen einer Endabschnitt offen ist und darin gleitend einen Kolben (14) aufnimmt,ein Verbindungselement (28), wobei ein Kopfendabschnitt des Verbindungselements (28) an eine Verankerung (34), an die ein Kopfendabschnitt in einer Längsrichtung eines Gurtbandes (36) zum Bilden einer Sicherheitsgurtvorrichtung angeschlossen ist, oder an ein Gurtschloss (38) angeschlossen ist, an dem eine Zunge angebracht ist, die an einem Zwischenabschnitt in der Längsrichtung des Gurtbandes (36) vorgesehen ist, und wobei ein Basisendabschnitt des Verbindungselements (28) an den Kolben (14) angeschlossen ist und von dem Kolben (14) gezogen wird, indem der Kolben (14) in Richtung zu dem anderen Endabschnitt des Zylinders (12) gleitet, so dass sich das Verbindungselement (28) in Richtung zu dem anderen Endabschnitt des Zylinders (12) bewegt,einen Gaserzeugungsabschnitt (52), der bei Aktivierung Gas erzeugt,einen Gurtstrafferkörper (40), an dem ein Zylindermontierabschnitt (44), ein Gaserzeugungsabschnitt-Montierabschnitt (48) und ein Gasdurchgangsabschnitt (62) ausgebildet sind, wobei der eine Endabschnitt des Zylinders (12) in dem Zylindermontierabschnitt (44) montiert ist, wobei der Gaserzeugungsabschnitt (52) in dem Gaserzeugungsabschnitt-Montierabschnitt (48) montiert ist, der an einer Position vorgesehen ist, die sich von einer Position des Zylindermontierabschnitts (44) unterscheidet, wobei der Gasdurchgangsabschnitt (62) den Zylindermontierabschnitt (44) und den Gaserzeugungsabschnitt-Montierabschnitt (48) derart miteinander verbindet, dass das Gas, das in dem Gaserzeugungsabschnitt (52) erzeugt wird, darin in Richtung zu dem Zylinder (12) strömt, und wobei das Verbindungselement (28), das von dem einen Endabschnitt des Zylinders (12) zu der Verankerung (34) oder dem Gurtschloss (38) hin verläuft, durch den Gasdurchgangsabschnitt (62) hindurchläuft,ein Durchgangsloch (70), das in dem Gurtstrafferkörper (40) ausgebildet ist, wobei der eine Endabschnitt des Durchgangslochs (70) an einem Innenumfangsabschnitt des Gasdurchgangsabschnitts (62) offen ist, wobei der andere Endabschnitt des Durchgangslochs (70) an einer Außenfläche des Gurtstrafferkörpers (40) offen ist, und wobei das Verbindungselement (28), das von dem Gasdurchgangsabschnitt (62) zu der Verankerung (34) oder dem Gurtschloss (38) hin verläuft, durch das Durchgangsloch (70) hindurchläuft,einen Schutzabschnitt (72), der zwischen dem Gaserzeugungsabschnitt (52) und dem Verbindungselement (28) vorgesehen ist und sich von einem Rand des einen Endabschnitts des Durchgangslochs (70) in Richtung zu dem Inneren des Gasdurchgangsabschnitts (62) derart erstreckt, dass ein Basisendabschnitt des Schutzabschnitts (72) von dem Innenumfangsabschnitt des Gasdurchgangsabschnitts (62) hervorsteht und sich an diesen anschließt und ein Kopfendabschnitt des Schutzabschnitts (72) ein freies Ende bildet, wobei der Schutzabschnitt (72) verhindert, dass das in dem Gaserzeugungsabschnitt (52) erzeugte Gas auf das Verbindungselement (28) geblasen wird, undeinen Gasführungsabschnitt (112), der im Inneren des Gasdurchgangsabschnitts (62) zwischen dem Schutzabschnitt (72) und dem Gaserzeugungsabschnitt-Montierabschnitt (48) vorgesehen ist, wobei der Gasführungsabschnitt (112) näher an der Seite des Basisendabschnitts als an der Seite des Kopfendabschnitts des Schutzabschnitts (72) derart positioniert ist, dass das in dem Gaserzeugungsabschnitt (52) erzeugte Gas in Richtung zu dem Basisendabschnitt und nicht direkt auf den Kopfendabschnitt des Schutzabschnitts (72) geführt wird.