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Patent DE-102021104529-A1 (DE)
Title: Gehäusevorrichtung für ein Hydrauliksystem und Hydrauliksystem mit einer solchen Gehäusevorrichtung
Inventor: GÖRICK SEBASTIAN
IPC: F24D3/18
Filed: 2021-02-25
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Gehäusevorrichtung für ein Hydrauliksystem einer Temperierungsvorrichtung, insbesondere einer Wärmepumpe, mit Gehäusewänden (14, 16, 18, 20) und mit einem durch die Gehäusewände (14, 16, 18, 20) begrenzten Aufnahmebereich (22) zu einer Anordnung zumindest einer Funktionseinheit (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) des Hydrauliksystems.Es wird vorgeschlagen, dass die Gehäusevorrichtung zumindest eine an den Gehäusewänden (14, 16, 18, 20) angeordnete Aufnahme- und/oder Fixierungseinheit zu einer betriebsbedingten Aufnahme und/oder Fixierung der zumindest einen Funktionseinheit (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36) des Hydrauliksystems innerhalb des Aufnahmebereichs (22) aufweist.
Patent DE-102021108627-A1 (DE)
Title: Verbindungsklemme zum Verbinden wenigstens zweier elektrischer Leiter
Inventor: DYCK TOBIAS
IPC: H01R4/48
Filed: 2021-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsklemme zum Verbinden wenigstens zweier elektrischer Leiter miteinander, wobei die Verbindungsklemme ein Gehäuse hat, in dem wenigstens ein erster Leiterführungskanal zum Führen eines ersten elektrischen Leiters und wenigstens ein zweiter Leiterführungskanal zum Führen eines zweiten elektrischen Leiters ausgebildet ist.
Patent DE-102021110269-A1 (DE)
Title: Automatische Haft- und Trennvorrichtung
Inventor: CHEN MING-SHENG
IPC: H01L21/683
Filed: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine automatische Haft- und Trennvorrichtung. Die Haft- und Trennvorrichtung umfasst eine zum Anziehen eines elektrostatischen Spannfutters dienende statische Elektrizität erzeugende Gruppe und eine zum Anziehen eines Substrats dienende Substrattransfergruppe, wobei die Substrattransfergruppe relativ zur statische Elektrizität erzeugenden Gruppe linear verschiebbar ist, sodass das Substrat durch Antreiben mittels der Substrattransfergruppe auf die Oberfläche des elektrostatischen Spannfutters der statische Elektrizität erzeugenden Gruppe gedrückt wird. Auf diese Weise kann beim elektrostatischen Spannfutter ein elektrostatisches Feld zum Anziehen des Substrats durch Betätigen der statische Elektrizität erzeugenden Gruppe erzeugt werden, um somit die Hafteffizienz zu erhöhen, die Haftungsausfallrate stark zu reduzieren und das Auftreten von Rissen oder Fragmenten zu verringern.
Patent DE-102021110496-A1 (DE)
Title: Batteriepack-modul
Inventor: QUY ETHAN T
IPC: H01M10/65
Filed: 2021-04-23
Abstract: Ein Batteriepack-Modul enthält eine Kühlplatte mit thermischen Unterbrechungen, die strategisch in Bezug auf benachbarte Zellkammern ausgerichtet sind, um die Wärmeausbreitung von einer Zellkammer zu einer benachbarten Zellkammer über die Wärmeleitung durch die Kühlplatte zu reduzieren.
Patent DE-102021111395-A1 (DE)
Title: Bauzaunverbinder zum Verbinden von Bauzaunelementen
Inventor: ENDE SVEN
IPC: F16B7/04
Filed: 2021-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bauzaunverbinder (10) zum Verbinden von einem ersten und zweiten Bauzaunelement (200, 300), aufweisend ein erstes und ein zweites Klemmelement (11, 12), die miteinander verbindbar sind und in einem verbundenen Zustand (II) eine erste und eine zweite Öffnung (13, 14) bilden, durch die jeweils ein Rahmenabschnitt (210, 310) des ersten und zweiten Bauzaunelements (200, 300) führbar ist, wodurch die Bauzaunelemente (200, 300) miteinander verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmelemente (11, 12) jeweils zumindest einen Isolatorabschnitt (15, 16) aufweisen, wobei die Isolatorabschnitte (15, 16) derart ausgestaltet sind, dass die Bauzaunelemente (200, 300) elektrisch voneinander getrennt sind, wenn die Bauzaunelemente (200, 300) durch die Klemmelemente (11, 12) verbunden sind.
Patent DE-102021113357-A1 (DE)
Title: Peltier-Modul
Inventor: DEKING KJELL
IPC: F25B21/02
Filed: 2021-05-21
Abstract: Die Erfindung betrifft Peltier-Modul (10) mit wenigstens einem Peltier-Element (20) mit einer ersten Oberfläche (21) und einer gegenüberliegenden zweiten Oberfläche (22), wobei an der ersten Oberfläche (21) ein erstes Wärmeübertragungselement (31) eines Lüftungskanals (30) angeordnet ist, wobei der Lüftungskanal (30) zur Führung von Luft entlang des ersten Wärmeübertragungselements (31) eine Eingangsöffnung (36), in welcher ein Lüfter (34) angeordnet ist, und eine Ausgangsöffnung (37) aufweist, und wobei an der zweiten Oberfläche (22) ein zweites Wärmeübertragungselement (41) eines Kühlkörpers (40) angeordnet ist, wobei der Lüfter (34) derart ausgebildet und angeordnet ist, dass ein von dem Lüfter (34) erzeugter Luftstrom in einem Winkel (α) zwischen 10° und 80° zur ersten Oberfläche (21) angeordnet ist, sowie einen Laborschrank (50), einen Kühlschrank, einen Kälteschrank, einen Klimaschrank oder einen Umweltsimulationsschrank mit wenigstens einem derartigen Peltier-Modul (10).
Patent DE-102021114093-A1 (DE)
Title: Hybridgetriebeeinrichtung, Antriebstrang für ein Kraftfahrzeug sowie Hybridkraftfahrzeug mit einem solchen Antriebstrang
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: B60K6/50
Filed: 2021-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hybridgetriebeeinrichtung (DHT) für ein Kraftfahrzeug, mit einer Aktorik zum Verstellen von Schaltelementen (B04, B05, B07, K26, K35, K36, TK) der Hybridgetriebeeinrichtung (DHT), die zwischen einer Sperrstellung und einer Freigabestellung verstellbar sind. Drei Schaltelemente sind als eine jeweilige Kupplungseinrichtung (K26, K35, K36) ausgebildet sind. Die Aktorik weist eine Schaltwalze (SW) auf, mittels derer unter einem Rotieren derselben die Kupplungseinrichtungen (K26, K35, K36) jeweils zwischen der Sperrstellung und der Freigabestellung verstellbar sind, mit einer Schaltkulisse (SK), die mehrere Einzelkulissen (EK) aufweist, in die die Kupplungseinrichtungen (K26, K35, K36) eingreifen, wobei eine dieser Einzelkulissen (EK) als eine Doppelschaltkulisse (DSK) ausgebildet ist, in die zwei der Kupplungseinrichtungen (K26, K35, K36) eingreifen, wodurch diese beiden der Kupplungseinrichtungen (K26, K35, K36) gleichzeitig verstellbar sind. Weiter betrifft die Erfindung einen Antriebstrang und ein Hybridkraftfahrzeug.
Patent DE-102021115892-A1 (DE)
Title: Verstellvorrichtung für einen Schubkasten
Inventor: LÖH ANDREAS
IPC: A47B88/956
Filed: 2021-06-18
Abstract: Eine Verstellvorrichtung (1) für einen Schubkasten (51) umfasst eine Frontblende (52), die an mindestens einem Frontblendenträger (2) gehalten ist, der einen Schlitten (3) mit wenigstens einem Rastelement (8) aufweist, und einem an oder in einer Seitenzarge festlegbaren Halter (4), an dem ein Exzenter (5) mit einer Raststruktur (11) drehbar gelagert ist, um bei einer Drehbewegung den Schlitten (3) in Höhenrichtung zu verstellen, wobei das wenigstens eine Rastelement (8) in einem oberen Bereich in Eingriff mit der Raststruktur (11) an dem Exzenter (5) steht und eine Gewichtskraft der Frontblende selbsthemmend wirkt. Dadurch können über die Verstellvorrichtung (1) hohe Haltekräfte zur Positionierung der Frontblende (52) bereitgestellt werden.
Patent DE-102021116112-A1 (DE)
Title: Sensoreinheit zur hochempfindlichen Messung von Strömen
Inventor: KÜHNHOLD DENNIS
IPC: G01D11/24
Filed: 2021-06-22
Abstract: Eine Sensoreinheit zur kontaktierungsfreien Messung von Strömen in Stromkabeln (1), insbesondere in Datenkabeln, weist ein Gehäuse (2) und eine Kabelführung (3) für ein Stromkabel (1) auf. Die Kabelführung (3) ist dazu ausgebildet, das Stromkabel (1) über einen Längenabschnitt des Stromkabels (1) hinweg aufzunehmen, wobei die Sensoreinheit wenigstens einen ersten Magnetfeldsensor (4) und einen zweiten Magnetfeldsensor (5) umfasst. Die Kabelführung (3) ist so ausgebildet, dass ein erstes Segment (10) der Kabelführung (3) einen ersten Teilabschnitt (11) des Stromkabels (1) mit einer ersten Längsrichtung des Stromkabels (1) definiert, wobei der erste Teilabschnitt (11) des Stromkabels (1) in einer Draufsicht der Sensoreinheit mit dem ersten Magnetfeldsensor (4) überlappt. Die Kabelführung (3) ist so ausgebildet, dass ein zweites Segment (12) der Kabelführung (3) einen zweiten Teilabschnitt (13) des Stromkabels (1) mit einer zweiten Längsrichtung des Stromkabels (1) definiert und der zweite Teilabschnitt (13) des Stromkabels (1) in einer Draufsicht der Sensoreinheit mit dem zweiten Magnetfeldsensor (5) überlappt. Die Kabelführung (3) ist so ausgebildet, dass die zweite Längsrichtung des Stromkabels (1) von der ersten Längsrichtung des Stromkabels (1) abweicht.
Patent DE-102021117481-A1 (DE)
Title: Anonymisierung eines strukturierten Datums und Einlernen eines faltenden neuronalen Netzwerks ausgehend von einem anonymisierten strukturierten Datum
Inventor: FRANCIS EMILIE
IPC: G06V10/82
Filed: 2021-07-07
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren (100) zur Anonymisierung eines strukturierten Datums, umfassend: einen Schritt (110) des Einspeisens eines strukturierten Datums am Eingang eines voreingelernten tieffaltenden neuronalen Netzwerks, wobei das strukturierte Datum ein identifizierbares Teildatum umfasst; einen Schritt (120) des Extrahierens von mindestens einem Aktivierungsvolumen, welches von mindestens einer ersten Schicht erzeugt wird, welche das voreingelernte neuronale Netzwerk bildet; einen Schritt (130) des Modifizierens des strukturierten Datums, um ein anonymisiertes strukturiertes Datum zu erzeugen, bei welchem das identifizierbare Teildatum durch ein nicht identifizierbares Teildatum ersetzt wurde; und einen Schritt (140) des Speicherns eines Datensatzes (E), welcher mindestens das anonymisierte strukturierte Datum und das mindestens eine extrahierte Aktivierungsvolumen (50) umfasst.
Patent DE-102021118476-A1 (DE)
Title: Saugbändertisch mit mindestens einem als Saugband ausgebildeten endlos umlaufenden Übernahmeband
Inventor: KOCH HEINZ MICHAEL
IPC: B65H29/24
Filed: 2021-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Saugbändertisch mit mindestens einem als Saugband ausgebildeten endlos umlaufenden Übernahmeband zur Übernahme in einer Förderebene einzeln liegend transportierter Bogen von einem dem Saugbändertisch in Transportrichtung der Bogen vorgeordneten Transportband eines Trockners, wobei der Saugbändertisch in seiner Förderebene zumindest in einem Bereich zwischen dem mindestens einen sich längs zur Transportrichtung der Bogen erstreckenden Übernahmeband und einem die Förderebene des Saugbändertisches seitlich begrenzenden Rand eine Anordnung von mehreren Düsen aufweist, wobei diese Düsen jeweils als Venturidüsen ausgebildet sind, wobei eine Blasrichtung zumindest von einer ersten Teilmenge der in dem genannten Bereich angeordneten Düsen in Transportrichtung der Bogen gerichtet ist und/oder wobei eine Blasrichtung zumindest von einer zweiten Teilmenge der in dem genannten Bereich angeordneten Düsen orthogonal zu dem die Förderebene des Saugbändertisches seitlich begrenzenden Rand gerichtet ist und/oder wobei eine Blasrichtung zumindest von einer dritten Teilmenge der in dem genannten Bereich angeordneten Düsen um 45° in Transportrichtung der Bogen zu dem die Förderebene des Saugbändertisches seitlich begrenzenden Rand geneigt gerichtet ist.
Patent DE-102021118564-A1 (DE)
Title: Schaufelanordnung mit Mikroschaufeln
Inventor: JANJIC BORIS
IPC: F04D29/22
Filed: 2021-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kreiselpumpe mit einer Schaufelanordnung. Die Schaufelanordnung weist eine Trägereinheit (1) auf, auf der Schaufeln angeordnet sind, die in Segmente (3) untergliedert sind. Die Trägereinheit (1) ist in radial aneinander angrenzende Ringabschnitte (2) aufgeteilt. Die Segmente (3) in den Ringabschnitten (2) sind versetzt zueinander angeordnet.
Patent DE-102021120113-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer zum Umformen von Bauteilen für den Kraftfahrzeugbau ausgebildeten Umformpresse, Computerprogramm sowie Datenträger
Inventor: HEINLE INGO
IPC: G06Q50/04
Filed: 2021-08-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer zum Umformen von Bauteilen für den Kraftfahrzeugbau in einem Umformprozess ausgebildeten Umformpresse, in welchem Prozessparameter für die Steuerung des Umformprozesses durch eine elektronische Recheneinrichtung ermittelt werden, mit den Schritten:- Ermitteln einer Bauteilgeometrie des Bauteils anhand wenigstens eines Messwertes, welcher von wenigstens einer Sensoreinrichtung empfangen wird; (S1)- Bestimmen einer Abweichung der ermittelten Bauteilgeometrie von einer Sollgeometrie; (S2)- Bereitstellen eines Einflussmodells, welches wenigstens einen Prozessparameter bereits durchgeführter Umformungen von Bauteilen mit dabei resultierenden Bauteilgeometrien vorhält; (S3) und- Bei einer über einem Toleranzwert liegenden Abweichung der Bauteilgeometrie von der Sollgeometrie: Ermitteln einer Prozessparameteränderung anhand des Einflussmodells, wobei die Prozessparameteränderung für einen nachfolgenden Umformprozess eines Bauteils Prozessparameter enthält, welche dazu ausgebildet sind die Abweichung der Bauteilgeometrie von der Sollgeometrie unter den Toleranzwert zu bringen. (S4) Ferner betrifft die Erfindung ein Computerprogramm sowie einen Datenträger.
Patent DE-102021122836-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum detektieren der drehung eines motors
Inventor: LEE HO CHEOUL
IPC: H02P6/18
Filed: 2021-09-03
Abstract: Vorrichtung zum Detektieren der Drehung eines Motors, welche aufweist: eine erste Schaltvorrichtung (21) und eine zweite Schaltvorrichtung (22), welche mit einer Leistungsversorgung (50) verbunden sind, eine dritte Schaltvorrichtung (23) und eine vierte Schaltvorrichtung (24), welche mit einer Masse (80) verbunden sind, einen Motor (10), welcher zwischen einem ersten Knoten (N1), mit welchem die erste Schaltvorrichtung (21) und die dritte Schaltvorrichtung (23) verbunden sind, und einem zweiten Knoten (N2), mit welchem die zweite Schaltvorrichtung (22) und die vierte Schaltvorrichtung (24) verbunden sind, angeschlossen ist, eine erste Widerstandsvorrichtung (31) und eine zweite Widerstandsvorrichtung (32), welche in zugeordneter Weise zwischen der dritten Schaltvorrichtung (23) und der Masse (80) und zwischen der vierten Schaltvorrichtung (24) und der Masse (80) angeordnet sind, und eine Steuereinheit, welche eingerichtet ist, um einen Drehbetrag des Motors (80) durch Integration eines Stroms, welcher in der ersten Widerstandsvorrichtung (31) oder der zweiten Widerstandsvorrichtung (32) mittels einer gegenelektromotorischen Kraft fließt, welche erzeugt wird, wenn der Motor abbremst, herzuleiten.
Patent DE-102021133680-A1 (DE)
Title: Lenkungsvorrichtung für Fahrzeuge, welche mit einem Lenker gesteuert werden
Inventor: BATTLOG STEFAN
IPC: F16F9/53
Filed: 2021-12-17
Abstract: Lenkungsvorrichtung (500) für Fahrzeuge, welche mit einem Lenker (116) gesteuert werden, umfassend einen Lenkungsdämpfer (520) mit einer magnetorheologischen Dämpfereinrichtung (1) und mit zwei relativ zueinander bewegbaren Anschlusseinheiten (101, 102). Die Bewegbarkeit der Anschlusseinheiten (101, 102) ist mittels der Dämpfereinrichtung (1) dämpfbar, um eine Lenkbewegung zu dämpfen, dadurch gekennzeichnet. Dabei ist die Dämpfereinrichtung (1) mit einer Steuereinrichtung (570) wirkverbunden, welche die Bewegbarkeit der Anschlusseinheiten (101, 102) mittels der Dämpfereinrichtung (1) gezielt beeinflusst, um die Funktion eines Lenkradschlosses (580) bereitzustellen.
Patent DE-102021134304-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Begasung von Flüssigkeiten
Inventor: STACHOWSKE MARTIN
IPC: B01F23/20
Filed: 2021-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Begasung von Flüssigkeiten, die mindestens einen Linearbegaser (30) zur Eintragung von Gas in eine Flüssigkeit aufweist. Dabei weist der Linearbegaser (30) mindestens ein Rohr (1) mit mindestens einer Eintragsöffnung (4) auf. Darüber hinaus weist die Vorrichtung eine Fixierplatte (31) mit einer planen Oberseite (35) und mit mindestens einer Nut (50, 51, 52, 53) auf, die in die Oberseite (35) der Platte (31) eingelassen ist und in die zumindest ein Abschnitt des Linearbegasers (30) aufgenommen und fixiert ist.
Patent DE-102021202676-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels sinterbasierter generativer Fertigung sowie Kraftfahrzeug
Inventor: RÜTJES ALEXANDER
IPC: B22F10/10
Filed: 2021-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Bauteils mittels sinterbasierter generativer Fertigung. Bei dem Verfahren zur Herstellung eines Bauteils (12) mittels sinterbasierter generativer Fertigung werden mehrere Grünlinge von Unterlagenelementen (20) mittels generativer Fertigung erzeugt, die Grünlinge der Unterlagenelemente (20) werden mechanisch miteinander verbunden, sodass sie eine Grünling-Unterlage (21) ausbilden, auf der Grünling-Unterlage (21) wird ein mittels generativer Fertigung hergestellter Grünling des herzustellenden Bauteils (10) angeordnet, die Grünling-Unterlage (21) und der Grünling des herzustellenden Bauteils (10) werden gemeinsam einem Sintervorgang unterzogen, und eine damit hergestellte Unterlage (22) und das hergestellte Bauteil (12) werden voneinander getrennt.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102021205140-A1 (DE)
Title: Kältegerät Verfahren zum Abtauen eines Verdampfers in einem Kältegerät
Inventor: SCHäFER THOMAS
IPC: F25D17/06
Filed: 2021-05-20
Abstract: Ein Lagerfach eines Kältegeräts umfasst einen Warmlagerbereich, der sich in Bezug auf die Vertikalrichtung zwischen einem Boden und einem ersten Zwischenboden erstreckt, einen Kaltlagerbereich, der sich in Bezug auf die Vertikalrichtung zwischen dem ersten Zwischenboden und einem zweiten Zwischenboden erstreckt, und einen Kühllagerbereich, der sich von dem zweiten Zwischenboden aus in der Vertikalrichtung erstreckt. Ein Sauganschluss einer Verdampferbaugruppe ist mit einer Abluftöffnung verbunden, die zwischen dem Boden und dem ersten Zwischenboden in einer Rückwand des Lagerfachs ausgebildet ist. Ein sich an der Rückwand entlang der Vertikalrichtung erstreckender Luftverteilungskanal ist mit einem Druckanschluss der Verdampferbaugruppe, einer ersten Zuluftöffnung, die zwischen dem ersten Zwischenboden und dem zweiten Zwischenboden in der Rückwand ausgebildet ist, und zumindest einer zweiten Zuluftöffnung verbunden ist, die zwischen dem zweiten Zwischenboden und der Deckenwandung in der Rückwand ausgebildet ist.
Patent DE-102021207603-A1 (DE)
Title: Bearbeitungsverfahren für einen wafer, schutzfolie und verfahren zum anlegen einer schutzfolie
Inventor: SEKIYA KAZUMA
IPC: H01L21/304
Filed: 2021-07-16
Abstract: Es ist ein Bearbeitungsverfahren für einen Wafer bereitgestellt. Das Bearbeitungsverfahren beinhaltet einen Vorbereitungsschritt für eine Schutzfolie zum Vorbereiten einer Schutzfolie, die eine erste Folie, die mit einer Oberfläche des Wafers durch Heizen thermokompressions-verbunden ist, eine zweite Folie, die an der ersten Folie anliegt und aufgrund des Heizens flüssig ist, und eine dritte Folie, die an der zweiten Folie anliegt und die Flachheit sogar beim Heizen sicherstellt, beinhaltet. Das Bearbeitungsverfahren beinhaltet auch einen Schritt zum Anlegen einer Schutzfolie, um zu verursachen, dass eine Seite der ersten Folie einer vorderen Oberfläche des Wafers zugewandt ist, und Ausführen eines Heizens, um ein Thermokompressions-Verbinden auszuführen, um die Schutzfolie an der vorderen Seite des Wafers anzulegen, und einen Schleifschritt, um zu verursachen, dass eine Seite der Schutzfolie, die durch eine Halteoberfläche eines Einspanntischs gehalten ist, und Schleifen einer hinteren Oberfläche des Wafers.
Patent DE-102021207736-A1 (DE)
Title: Drucksensor mit Kontakterkennung der Auslenkung der Membran sowie Drucksensorsystem
Inventor: DANNENBERG ARNE
IPC: G01L9/12
Filed: 2021-07-20
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung wird sowohl ein mikromechanisches Drucksensorelement als auch ein Drucksensorsystem mit einem derartigen Drucksensorelement beansprucht, bei dem das Drucksensorelement bei einem vorbestimmten anliegenden ersten Druck einen elektrischen Kontakt schließt. Hierzu ist vorgesehen, dass das Drucksensorelement eine Membran aufweist, die durch einen anliegenden Druck bewegt beziehungsweise ausgelenkt werden kann. Unter der Membran ist eine erste Kaverne vorgesehen, in die die Membran ausgelenkt werden kann. Der Kern der Erfindung besteht dabei darin, dass zwei Kontaktelemente vorgesehen sind, die in Abhängigkeit der Überschreitung eines ersten anliegenden Drucks miteinander in Kontakt treten, insbesondere über einen mechanischen Kontakt, so dass ein elektrischer Kontakt geschlossen wird. Hierbei ist wenigstens ein erstes Kontaktelement, welches direkt oder indirekt mit der Membran verbunden ist, sowie ein zweites Kontaktelement, welches direkt oder indirekt mit dem Kavernenboden verbunden ist, vorgesehen.
Patent DE-102021210359-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe
Inventor: GENSERT HEIKO
IPC: F16K27/02
Filed: 2021-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Ventilbaugruppe, mit einem rohrförmigen Ventilgehäuse (2), in dem ein Ventilschließglied (9) in Richtung auf einen rohrförmigen Ventilsitzkörper (1) axial beweglich geführt ist, der entlang seinem Umfang reibschlüssig im Ventilgehäuse (2) fixiert ist, sowie mit einem im Ventilsitzkörper (1) vorgesehenen Durchlass zur Herstellung eine Fluidverbindung beiderseits des Ventilsitzkörpers (1).Um eine besonders sichere sowie dauerhafte Befestigung des Ventilsitzkörpers (1) im Ventilgehäuse (2) darzustellen, sieht die Erfindung vor, dass zwischen dem Ventilsitzkörper (1) und dem Ventilgehäuse (2) ein Hohlraum (4) vorgesehen ist, in den eine plastisch verformte Hülse (7) eingepresst ist.
Patent DE-102022101450-A1 (DE)
Title: Wärmeversorgungsnetz für eine prozessanlage und verfahren zum betreiben eines solchen wärmeversorgungsnetzes
Inventor: HAMMEN ALEXANDER
IPC: F25B29/00
Filed: 2022-01-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein thermisches Versorgungsnetz (1000) für eine Prozessanlage, insbesondere für eine Lackieranlage, mit einer Fluidverbindung zur Versorgung von darin angeordneten Verbrauchern (200, 220; 300, 302, 304, 306; 320, 322, 324) mit Wärme und/oder Kälte über ein Wärmeträgerfluid in der Fluidverbindung, in welchem wenigstens zwei Verbraucher (200, 300, 320; 220, 302, 304, 306, 322, 324) strömungsmäßig in Serie geschaltet sind, wobei der erste Verbraucher (200, 300, 320) mit seinem ersten Austritt (205, 305, 325) für das Wärmeträgerfluid mit einem zweiten Verbraucher (220, 302, 304, 306, 322, 324) über dessen zweiten Eintritt (223) wenigstens zeitweise in Strömungsverbindung ist.
Patent DE-102022102065-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: MATSUOKA YOSHIHIRO
IPC: B60K1/00
Filed: 2022-01-28
Abstract: Eine Pumpe soll zeitgerecht angesteuert werden. Eine Antriebseinheit (100) umfasst einen ersten Elektromotor (2), eine Fluidkupplung (3), eine Pumpe (11), einen zweiten Elektromotor (12) und eine Steuereinheit (15). Der erste Elektromotor (2) ist für den Antrieb eines Antriebsrads (101) konfiguriert. Die Fluidkupplung (3) ist derart konfiguriert, dass ein von dem ersten Elektromotor (2) abgegebenes Drehmoment in sie eingeleitet wird. Die Pumpe (11) ist konfiguriert für die Versorgung eines Inneren der Fluidkupplung (3) mit einem Arbeitsfluid. Der zweite Motor (12) ist für den Antrieb der Pumpe (11) konfiguriert. Die Steuereinheit (15) steuert den zweiten Elektromotor (12) basierend auf zumindest einem der Faktoren Eingangs-/Ausgangsdrehzahlverhältnis der Fluidkupplung (3), Temperatur des Arbeitsfluids im Inneren der Fluidkupplung (3) und Menge des Arbeitsfluids im Inneren der Fluidkupplung (3).