baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018206081-A1 (DE)
Title: Dreiphasenwechselstrom-Messeinrichtung
Inventor: KUBOTA KUNIHISA
IPC: G01R21/00
Filed: 2018-04-20
Abstract: [Aufgabe]Genaue Messung der Wirkleistung in Bezug auf die von einem Wechselrichter an einen Verbraucher gelieferten einzelnen Phasenspannungen und Phasenstromstärken bei äußerst geringer Verzögerung.[Mittel zur Lösung]Die Messeinrichtung ist ausgestattet mit Multiplikatoren 17, 18 und 19, welche die durch Abtasten der einzelnen Phasenspannungen V, Vund Vund der einzelnen Phasenstromstärken I, Iund Ider von einem Wechselrichter bereitgestellten drei Phasen erhaltenen Spannungsdaten D, Dund Deiner jeden der drei Phasen und Stromstärkedaten D, Dund Deiner jeden der drei Phasen, multiplizieren und die separaten Momentanleistungsdaten D, Dund Dausgeben, ferner mit dem Addierer 20, der die separaten Momentanleistungsdaten D, Dund Daddiert und die Gesamt-Momentanleistungsdaten Dausgibt, sowie ferner mit dem Nivellierer 22, der die Gesamt-Momentanleistungsdaten Din Zeitabständen des n-Fachen (n ist eine ganze Zahl ≥ 1) der Schaltperiode des Wechselrichters mittelt und die Wirkleistung der drei Phasen ausgibt.
Patent DE-102018209695-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Steuereinheit für ein Kraft-Wärme-Kopplungssystem und Kraft-Wärme-Kopplungssystem
Inventor: ZACHARIAS THOMAS
IPC: F01K19/00
Filed: 2018-06-15
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für ein Kraft-Wärme-Kopplungssystem, welches eine Abverbrauchereinheit (50) und eine Kraftwerkseinheit (1) in Kraft-Wärme-Kopplung mit der Abverbrauchereinheit (50) aufweist, wobei bei dem Betriebsverfahren Dampf eines Wärmeübertragungsmediums bereitgestellt oder erzeugt wird, eine Turbine (20) der Kraftwerkseinheit (100) zur Stromerzeugung mit dem Dampf betrieben wird, zumindest ein Teil des Dampfes für eine Wärmebehandlung in der Abverbrauchereinheit (50) verwendet wird, indem Wärmemenge des Dampfes unmittelbar oder über eine Wärmetauschereinheit (40) mittelbar in die Abverbrauchereinheit (50) übertragen wird, und ein Übertragen von Wärmemenge des Dampfes auf einer stromabwärts gelegenen Seite zu einem Turbinenaustritt (22) erfolgt.
Patent DE-102018216190-A1 (DE)
Title: Mahlkörper, Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung der Mahlkörper sowie Verwendung
Inventor: HALBEDEL BERND
IPC: B02C17/18
Filed: 2018-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Mahlkörper zur Verwendung in einer elektromechanischen Zerkleinerungsanlage sowie eine entsprechende Vorrichtung und ein Verfahren zur Herstellung solcher Mahlkörper. Dabei werden Mahlkörper mit geringem Mahlkörperverschleiß und großer Produktverträglichkeit bereitgestellt, die entsprechende magnetische und mechanische Eigenschaften aufweisen. Solche Mahlkörper weisen einen hartmagnetischen Kern und wenigstens eine diesen umgebende verschleißfeste Beschichtung auf. Solche beschichteten, hartmagnetischen Mahlkörper sind in Mahlanlagen zur Zerkleinerung, Deagglomeration und/oder Dispergierung insbesondere von Substanzen einsetzbar, die in der Pharmazie, Biotechnologie und/oder Lebensmittelindustrie benötigt werden.
Patent DE-102018218388-A1 (DE)
Title: Leistungselektronikeinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BRUCKNER JENS
IPC: B60H1/22
Filed: 2018-10-26
Abstract: Leistungselektronikeinrichtung (1) für ein Fahrzeug (2), mit wenigstens einer Zwischeneinheit (3), die wenigstens ein Fluidkanalsystem (4) aufweist, das mit einem Fluideinlass (5) und einem Fluidauslass (6) fluidisch verbunden ist, mit wenigstens einer Leistungselektronikeinheit (7), die wenigstens an einer Oberfläche (8) der Zwischeneinheit (3) angeordnet ist, mit wenigstens einer Heizeinrichtung (9), die wenigstens an einer Oberfläche (8) der Zwischeneinheit (3) angeordnet ist.
Patent DE-102018218811-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einer Fluid-Kühleinrichtung
Inventor: HACKLBERGER MICHAEL
IPC: H02K9/20
Filed: 2018-11-05
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (1) mit einem Stator (4), einem Rotor (7) und mit einer Fluid-Kühleinrichtung (15) beschrieben, wobei der Rotor (10) mittels einer Rotorwelle (10) um eine Achse (A) drehbar zu dem Stator (4) gelagert ist. Die Fluid-Kühleinrichtung (15) weist ein Kühlrohr (16) auf, welches mittels eines ersten Abschnitts (16a) an einem Befestigungsbereich (11f) eines zu dem Stator (4) festen Trägerelements (17) festgelegt ist und welches mit einem Fluideingang (18) in Verbindung steht. Das Kühlrohr (16) erstreckt sich mit einem zweiten freitragenden Abschnitt (16b) axial innerhalb einer zentralen Ausnehmung (10a) der Rotorwelle (10) und bildet zu der Rotorwelle (10) einen Ringraum (10b) aus, so dass das Kühlrohr (16) mit dem Ringraum (10b) und mit einem Fluidausgang (19) in Fluidverbindung steht. Zwischen der Rotorwelle (10) und dem Trägerelement (17) ist ein Dichtbereich (20) mit einem Dichtelement (21) vorgesehen, welches beim Durchströmen eines Kühlfluids vom Fluideingang (18) zum Fluidausgang (19) einen Fluidübertritt in einen außerhalb des Dichtbereichs (20) liegenden Raumbereich (22) der elektrischen Maschine (1) zumindest im Wesentlichen verhindert. Es ist dabei vorgesehen, dass an dem Befestigungsbereich (11f) ein mit dem Fluidausgang (19) in Fluidverbindung stehender Fluid-Rückstromkanal (11g) vorgesehen ist.
Patent DE-102018219691-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Sintermaterials auf pulvermetallurgischem Wege
Inventor: HECKENDORN HEIKO
IPC: B22F3/12
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines porösen Sintermaterials (3) auf pulvermetallurgischem Wege, umfassend die folgenden Schritte:
 a) Bereitstellen eines Pulvergemischs auf Eisenbasis, welches einen Eisenanteil von mehr als 70 Gew.-% und einen Anteil an organischen Presshilfsmitteln und Bindemitteln zwischen 1 Gew.-% und 5 Gew.-% aufweist,
 wobei ein Anteil an Pulverpartikeln aus Eisen mit einem Partikeldurchmesser von weniger als 106 µm maximal 10 Gew.-% beträgt,
 wobei ein Anteil an Pulverpartikeln aus Eisen mit einem Partikeldurchmesser zwischen 106 bis 150 µm maximal 10 Gew.-% beträgt,
 wobei ein Anteil an Pulverpartikeln aus Eisen mit einem Partikeldurchmesser von mehr als 425 µm maximal 1 Gew.-% beträgt;
 b) Verdichten, insbesondere Pressen, und anschließendes Sintern des Pulvergemischs zu dem porösen Sintermaterial (3).
Patent DE-102018219870-A1 (DE)
Title: Transformator
Inventor: ARNAOUT SAMY
IPC: H01F29/00
Filed: 2018-11-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Transformator (10). Der Transformator umfasst dabei einen Magnetkern (14), welcher einen ersten magnetischen Kreis (34) und einen zweiten magnetischen Kreis (38) ausbildet, eine Primärwicklung (42), welche an beiden magnetischen Kreisen (34, 38) angeordnet ist, eine erste Sekundärwicklung (46), welche an dem ersten magnetischen Kreis (34) angeordnet ist, und eine zweite Sekundärwicklung (50), welche an dem zweiten magnetischen Kreis (38) angeordnet ist, wobei eine magnetische Permeabilität (µ) des ersten magnetischen Kreises (34) und eine magnetische Permeabilität (µ) des zweiten magnetischen Kreises (38) verschieden zueinander sind.
Patent DE-102019001915-A1 (DE)
Title: Einstellenergie-messvorrichtung, einstellenergie-messsystem, und messinstrument
Inventor: HIROE TAKAHARU
IPC: H02J13/00
Filed: 2019-03-19
Abstract: Eine Einstellenergie-Messvorrichtung umfasst: einen Prozessor, der: einen Wirkleistungsmesswert einer Wirkleistung akquiriert, die an einem Verbindungspunkt zwischen einem Zielstromversorgungsnetz und einer Einstellenergieversorgungsquelle, die dem Zielstromversorgungsnetz eine Einstellenergie zuführt, ausgetauscht ist; einen Frequenzmesswert einer Frequenz an dem Verbindungspunkt akquiriert; basierend auf dem Wirkleistungsmesswert und dem Frequenzmesswert einen ersten Einstellenergiekoeffizienten berechnet, der einen Einflussgrad anzeigt, den eine Fluktuation der Wirkleistung auf eine Fluktuation der Frequenz ausübt; basierend auf dem ersten Einstellenergiekoeffizienten und einem Fluktuationsmesswert der Fluktuation der Frequenz, die von der Einstellenergieversorgungsquelle dem Zielstromversorgungsnetz zugeführte Einstellenergie berechnet; und basierend auf der berechneten Einstellenergie eine Kompensation bestimmt, die an einen Inhaber der Einstellenergieversorgungsquelle zu zahlen ist.
Patent DE-102019002918-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer Rotorwelle und einem ersten und zweiten Lager
Inventor: SCHILLINGER JENS
IPC: H02K7/08
Filed: 2019-04-24
Abstract: Elektromotor mit einer Rotorwelle und einem ersten und zweiten Lager,
 wobei die Rotorwelle ein erstes Rotorwellenteil und ein zweites Rotorwellenteil aufweist,
 wobei das erste Rotorwellenteil über das erste Lager drehbar gelagert ist,
 wobei das zweite Rotorwellenteil über das zweite Lager drehbar gelagert ist,
 wobei ein Balg an seinem ersten axialen Endbereich mit dem ersten Rotorwellenteil verbunden ist, insbesondere schweißverbunden ist,
 wobei der Balg an seinem zweiten axialen Endbereich mit dem zweiten Rotorwellenteil verbunden ist, insbesondere schweißverbunden ist.
Patent DE-102019005146-A1 (DE)
Title: Voliere - Freiflughalle für die Haltung von Vögeln und/oder Kleintieren im Freien
Inventor: HEEGE RUDOLF
IPC: A01K31/06
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine große Voliere oder Freiflughalle zur Haltung von Vögeln im Freien. In Gebieten, in denen mit Schnee zu rechnen ist müssen Netze oder Drahtgitter wie sie bisher zur Abgrenzung nach oben bekannt sind, entweder im Winter entfernt werden oder bedürfen einer recht engmaschigen Stützkonstruktion die sehr aufwendig ist und das Bild einer Freiluftanlage stört. Aufgabe der Erfindung ist es, die notwendigen Netze oder Drahtgitter so zu halten, dass diese die zu erwartende Schneelast auch ohne separate horizontal tragende Elemente aufnehmen kann. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass 1. das Netz oder Gitter nur an zwei gegenüberliegenden Seiten von Hakenkämmen gehalten wird so dass jeder einzelne Längsdraht gleichmäßig belastet wird und 2. Einseitig oder beidseitig diese Hakenkämme durch Gewichte oder Federn das Netz oder Gitter stramm halten und es bei erhöhter Belastung durch Schnee nachgeben und durchhängen kann wodurch die Belastung drastisch sinkt und durch die Gewichte oder die Tragfähigkeit der Federn begrenzt wird.
Patent DE-102019100483-A1 (DE)
Title: Oraler Dünnfilm
Inventor: BAUER MARIUS
IPC: A61P27/06
Filed: 2019-01-10
Abstract: Beschrieben wird ein oraler Dünnfilm umfassend eine äußere hydrophile Phase, die mindestens ein hydrophiles Polymer enthält, und eine innere hydrophobe Phase, die mindestens eine hydrophobe Substanz und mindestens einen pharmazeutisch aktiven Wirkstoff ausgewählt aus der Gruppe der Cannabinoide enthält, wobei der orale Dünnfilm zusätzlich zu der mindestens einen hydrophoben Substanz mindestens einen Emulgator und/oder Vitamin E und/oder ein pharmazeutisch akzeptables Derivat von Vitamin E umfasst., ein Verfahren zu dessen Herstellung und dessen Verwendung als Arzneimittel.Die vorliegende Erfindung betrifft außerdem eine Verabreichungsform für einen Wirkstoff ausgewählt aus der Gruppe der Cannabinoide zur Auflösung in der Mundhöhle, umfassend eine erste Filmschicht und eine über der ersten Filmschicht angeordnete zweite Filmschicht, wobei die Zusammensetzung der ersten mit der der zweiten Filmschicht identisch sein kann und ein wasserlösliches Polymer umfasst, wobei die erste und die zweite Filmschicht über ihre überlappenden Kanten unter Bildung mindestens eines Hohlraums miteinander verbunden sind und wobei der Hohlraum mit einem Wirkstoff ausgewählt aus der Gruppe der Cannabinoide gefüllt ist. In dieser Konfiguration bildet die Verabreichungsform eine Tasche, die von zwei wasserlöslichen Filmschichten gebildet wird, so dass sich die Filmschichten bei Aufnahme der Tasche in den Mund auflösen und einen in der Tasche enthaltenen Wirkstoff ausgewählt aus der Gruppe der Cannabinoide freisetzen können. Die Konfiguration als Tasche erlaubt gegenüber vergleichbaren OTF-Filmen einen erhöhten Wirkstoffgehalt, während eine Temperaturbelastung des Wirkstoffs ausgewählt aus der Gruppe der Cannabinoide bei der Herstellung der Verabreichungsform vermieden wird. Die vorteilhaften Eigenschaften der bekannten Verabreichungsformen in Form dünner Filme bleiben im Wesentlichen erhalten. Die vorliegende Erfindung betrifft ebenfalls ein Verfahren zur Herstellung der Verabreichungsform.
Patent DE-102019101634-A1 (DE)
Title: Werkstückbilderzeugungsvorrichtung
Inventor: SUGITA YUUKI
IPC: G06T5/50
Filed: 2019-01-23
Abstract: Eine Werkstückbilderzeugungsvorrichtung ist mit einer Bearbeitungsinformationserfassungseinheit, einer Bereichsunterteilungseinheit, die konfiguriert ist, einen Oberflächenbereich des Werkstücks virtuell basierend auf den Oberflächenforminformationen in Teilbereiche zu unterteilen, einer Bilderfassungseinheit, die konfiguriert ist, mehrere Bilder des Werkstücks zu erfassen, die mit verschiedenen Bestrahlungswinkeln des Werkstücks aufgenommen wurden, wie aus Sicht der Abbildungsvorrichtung betrachtet, einer Bereichsbildauswahleinheit, die konfiguriert ist, Teilbilder einzeln aus den mehreren Bildern des Werkstücks basierend auf den Teilbereichen des Oberflächenbereichs des Werkstücks zu extrahieren, und Teilbilder, die den einzelnen Teilbereichen aus den mehreren extrahierten Teilbildern entsprechen, auszuwählen, einer Bildsyntheseeinheit, die konfiguriert ist, ein Kompositbild des Werkstücks zu erzeugen, das durch Synthetisierung der Teilbilder erhalten wird, und einer Kompositbildausgabeeinheit, die konfiguriert ist, das Kompositbild des Werkstücks auszugeben, versehen.
Patent DE-102019103388-A1 (DE)
Title: Steuerventil
Inventor: NEAL MEADE M
IPC: F16K31/53
Filed: 2019-02-12
Abstract: Ein Steuerventil enthält ein Gehäuse, einen Motor, der in dem Gehäuse befestigt ist und eine rotierende Ausgangswelle enthält, und einen Kipphebel, der in dem Gehäuse angeordnet und über einen Nockenmechanismus mit dem Motor gekoppelt ist. Der Kipphebel ist durch den Betrieb des Motors zwischen einer GESCHLOSSENEN Position und einer OFFENEN Position schwenkbar. Der Kipphebel enthält einen runden Vorsprung auf der linken Seite und einen runden Vorsprung auf der rechten Seite, die in einem Weg des Nockenmechanismus positioniert sind, wobei die Vorsprünge auf der linken Seite und der rechten Seite als die Nockenanschläge an der GESCHLOSSENEN bzw. der OFFENEN Position dienen. Das Gehäuse kann Merkmale enthalten, um den Motor besser zu befestigen, wobei die Anordnung konfiguriert sein kann, um unbeabsichtigte Änderungen des Zustands während der Stillstandzeiträume zu verhindern.
Patent DE-102019103584-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer berührungsempfindlichen Anzeige- und Eingabevorrichtung und Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens
Inventor: BRASCH MARCEL
IPC: G06F3/0488
Filed: 2019-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung von sicherheitsrelevanten Maschinenfunktionen mittels einer berührungsempfindlichen Anzeige- und Eingabevorrichtung. Dabei wird ein aktuelles Berührungsereignis durch eine mit einer Anzeigeeinheit verbundene berührungsempfindliche Eingabeeinheit registriert und mittels einer Auswerteeinheit eine Plausibilitätsprüfung durchgeführt, bei der berücksichtigt wird, ob eine räumliche Beziehung zwischen dem Ort des aktuellen Berührungsereignisses auf der Eingabeeinheit und der Darstellung eines Aktivierungselements auf der Anzeigeeinheit besteht und ob die zeitliche Dauer des aktuellen Berührungsereignisses und/oder eine Sequenz aus mehreren Berührungsereignissen innerhalb einer vorbestimmten Zeitspanne eine vorgegebene Bedingung erfüllt. Bei erfolgreicher Plausibilitätsprüfung wird ein zweites Signal an eine Ausgangsschnittstelle zur direkten oder indirekten Steuerung einer sicherheitsrelevanten Maschinenfunktion übermittelt. Die Erfindung betrifft ferner eine berührungsempfindliche Anzeige- und Eingabevorrichtung zur Ausführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
Patent DE-102019104568-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur nichtinvasiven blutdruckmessung
Inventor: DANA ALEXANDRA
IPC: A61B8/04
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein Verfahren zum Ermitteln eines Blutdrucks unter Verwendung eines Blutflussblockierungssystems (12), das auf eine Arterie angewendet wird, schließt ein: Empfangen (702) eines ertasteten Signals von einem ersten Sensor (14); Verarbeiten (704) des ertasteten Signals in einem Prozessor (16), um Schläge in einem pulsatilen Signal zu erfassen; Bestimmen (712) einer Validität der erfassten Schläge; Speichern (714) der erfassten Schläge und von Daten, die mit den erfassten Schlägen in dem ertasteten Signal in Beziehung stehen, während der Druck, der vom Blutflussblockierungssystem (12) auf die Arterie ausgeübt wird, auf einen Pegel unterhalb eines Nennpegels abgelassen wird; Bestimmen (716) von Grundlinien-Schlageigenschaften; Evaluieren (718) der gespeicherten Schläge und der damit in Beziehung stehenden Daten, um eine Änderung der Schlageigenschaften im Vergleich zu den Grundlinien-Schlageigenschaften zu erfassen; Auswählen (720) eines Schlags vor der erfassten Änderung der Schlageigenschaften als letzten Schlag, der den Beginn des diastolischen Blutdrucks für die Arterie anzeigt; Bestimmen (724) eines Wertes des ausgeübten Drucks beim letzten Schlag als diastolischen Blutdruck für die Arterie.
Patent DE-102019113843-A1 (DE)
Title: Verfahren und system zur steuerung einer lambdasonde
Inventor: BEHR KENNETH
IPC: F02D41/00
Filed: 2019-05-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt System und Verfahren zum Steuern einer Lambdasonde bereit. Es werden Verfahren und Systeme zum Einstellen einer Spannung einer beheizten Lambdasonde (heated oxygen sensor - HEGO) bereitgestellt, sodass die beheizte Lambdasonde mit zunehmendem Alter der HEGO zu einer gewünschten Temperatur gesteuert wird. In einem Beispiel erzeugt ein Verfahren eine angeforderte Impedanz der beheizten Lambdasondenelektrode zur Steuerung und stellt anschließend die Spannung als Reaktion auf die angeforderte Lambdasondenimpedanz zur Steuerung ein.
Patent DE-102019115450-A1 (DE)
Title: Optimierte TCU-Sendeleistung
Inventor: WIRTANEN JEFFREY WILLIAM
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-06-06
Abstract: Diese Offenbarung stellt optimierte TCU-Sendeleistung bereit. Ein Fahrzeug beinhaltet einen Prozessor, der dazu programmiert ist, ein Modem zu Folgendem zu verwenden: Empfangen einer Aktualisierungsanforderung als Short-Message-Service-(SMS-)Nachricht, Identifizieren einer Netzqualitätsmetrik für eine Datenverbindung mit einer Basisstation eines Weitverkehrsnetzes, wenn die Qualitätsmetrik einen vordefinierten Schwellenwert überschreitet, Herunterladen der Softwareaktualisierung aus dem Weitverkehrsnetz, und andernfalls Senden einer Aktualisierungsantwort als SMS-Zustellbericht, der die Ablehnung der Aktualisierungsanforderung angibt.
Patent DE-102019116193-A1 (DE)
Title: Feldgerät der Automatisierungstechnik
Inventor: GERWIG SIMON
IPC: G08C19/02
Filed: 2019-06-14
Abstract: Feldgerät der Automatisierungstechnik (F), aufweisend:
 - zumindest vier Anschlusspins (1, 2, 3, 4) zum Anschließen des Feldgerätes (17);
 - eine Feldgeräteelektronik (16) die dazu eingerichtet ist, in einem ersten Betriebszustand ein 4-20mA Signal über einen ersten und zweiten Anschlusspin (1, 2) bereitzustellen, in einem zweiten Betriebszustand über dem ersten und eine dritten Anschlusspin (1, 3) mit einer Versorgungspannung versorgt zu werden und über einen vierten Anschlusspins (4) eine IO-Link-Kommunikation zu ermöglichen oder einen ersten Schaltausgang (Q1) bereitzustellen und zusätzlich an dem zweiten Anschlusspin (2) einen zweiten Schaltausgang (Q2) bereitzustellen, und in einem dritten Betriebszustand über den ersten und dritten Anschlusspin (1, 3) mit der Versorgungspannung versorgt zu werden und über den vierten Anschlusspin (4) die IO-Link-Kommunikation zu ermöglichen oder den ersten Schaltausgang (Q1) bereitzustellen und zusätzlich an dem zweiten Anschlusspin (2) einen 4-20mA Stromausgang bereitzustellen, wobei die Feldgeräteelektronik (16) ferner dazu eingerichtet ist, so konfiguriert zu werden, dass diese wahlweise in einem der drei Betriebszustände betrieben werden kann.
Patent DE-102019118975-A1 (DE)
Title: Verfahren zum zusammenlegen eines gassacks
Inventor: SANTÍN NAVARRO PEDRO JOSÉ
IPC: B60R21/237
Filed: 2019-07-12
Abstract: In einem Verfahren zum Zusammenlegen eines vorhangartigen Seitengassacks (10) zu einem langgestreckten Gassackpaket, das eine Längsrichtung (L) definiert, wird der Seitengassack (10) in einem Faltschritt zumindest abschnittsweise um eine erste Wickelachse (40) aufgerollt. In einem weiteren Faltschritt wird der Seitengassack (10) zumindest abschnittsweise um eine zweite Wickelachse (46) aufgerollt, die unter einem Winkel (a) zwischen 0° und 180° zur ersten Wickelachse (40) steht.
Patent DE-102019121350-A1 (DE)
Title: Durch einzelnen knopf betätigter strömungsschalter
Inventor: WU JAMES
IPC: B05B1/18
Filed: 2019-08-07
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen durch einen einzelnen Knopf betätigten Strömungsschalter, welcher eine Schalteinrichtung und eine Auslasseinrichtung aufweist. Die Schalteinrichtung weist ein Verteilerelement und eine Schaltbaugruppe auf. Die Schaltbaugruppe weist ein Fixierelement, ein Dichtungselement und einen Verbindungstab auf. Das Verteilerelement weist eine hindurchtretende Kammer auf. Das Fixierelement weist eine erste bewegbare Kammer und einen Verbindungsstab-Kanal auf. Das Dichtungselement weist eine zweite bewegbare Kammer auf. Der Verbindungsstab weist einen Blockierflansch und einen Dichtabschnitt auf. Das Dichtungselement wird dazu verwendet, einen Einlasszustand der hindurchtretenden Kammer und der ersten bewegbaren Kammer zu steuern. Der Dichtabschnitt wird dazu verwendet, einen Einlasszustand des Verbindungsstab-Kanals zu steuern. Der Blockierflansch und die zweite bewegbare Kammer werden entsprechend bewegt, um das Dichtungselement und den Dichtabschnitt dazu zu bringen, kontinuierlich zusammen betätigt zu werden.
Patent DE-102019123020-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginnenfrontstruktur
Inventor: YAMAGUCHI MASATO
IPC: B62D65/14
Filed: 2019-08-28
Abstract: Aufgabe: Bereitstellen einer Fahrzeuginnenfrontstruktur, mit der die Wartungsfreundlichkeit der in einem Armaturenbrett eingebauten HUD-Einrichtung erhöht und die Belastung eines Arbeiters verringert werden kann. Mittel zur Lösung der Aufgabe: Eine Fahrzeuginnenfrontstruktur 100 gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung mit einem Armaturenbrett 110, das in dem Vorderteil eines Fahrzeuginneren angeordnet ist, und einer HUD-Einrichtung 140, die Informationen projiziert und die in dem Armaturenbrett 110 untergebracht ist, wobei die Fahrzeuginnenfrontstruktur ferner eine HUD-Halterung 150 umfasst, die an dem Armaturenbrett 110 befestigt ist und die HUD-Einrichtung 140 trägt. Das Armaturenbrett 110 weist eine Oberseite 112 auf, die sich in einer Fahrzeugquerrichtung erstreckt; die Oberseite ist in einer Front-Heckrichtung in einen frontseitigen Abschnitt 120 und einen heckseitigen Abschnitt 130 unterteilt, und ein Befestigungsabschnitt 132, an dem die HUD-Halterung 150 befestigt ist, ist an einer Rückseite des heckseitigen Abschnitts 130 bereitgestellt.
Patent DE-102019128941-A1 (DE)
Title: Front-Stoßfänger mit integriertem Wärmetauscher
Inventor: KLEIN MAXIMILIAN
IPC: B60R19/48
Filed: 2019-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Front-Stoßfänger (100) für ein Kraftfahrzeug, ausgebildet zum Verlauf entlang einer Fahrzeugfront und zur Montage an eine Fahrzeugkarosserie, insbesondere an mindestens einen Längsträger (201), des Kraftfahrzeugs, wobei der Front-Stoßfänger (100) einen von einem fluiden Kühlmedium (115) durchströmten und/oder durchströmbaren Wärmetauscher (110) aufweist. Der Wärmetauscher (110) weist eine oder mehrere von dem Kühlmedium (115) durchströmte oder durchströmbare Wärmetauscherplatten (112) und eine oder mehrere von dem Luftstrom (301) durchströmte oder durchströmbare Luft-stromplatten (111) auf, wobei die Wärmetauscherplatten (112) und die Luftstromplatten (111) Schichten des Wärmetauschers (110) ausbilden, so dass der Wärmetauscher (110) zum Kühlen des fluiden Kühlmediums (115) mit einem Luftstrom (301) aus der Umgebung (300) des Front-Stoßfängers (100) durchströmt oder durchströmbar ist.