baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202013100893-U1 (DE)
Title: Flexibler Schlauch
IPC: B29C45/16
Filed: 2013-03-01
Abstract: Flexibler Schlauch mit einer gefältelten Umfangswand (12) aus elastomerem Material, die an über die Länge des Schlauches verteilten Positionen durch umlaufende Verstärkungselemente (16) ausgesteift ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Umfangswand (12) und die Verstärkungselemente (16) durch einen in einem Stück im Zweikomponenten-Spritzgießverfahren hergestellten Faltenbalg (10; 20; 30) gebildet werden.
Patent DE-202013102416-U1 (DE)
Title: Diagonalstein
IPC: E01C5/06
Filed: 2013-06-05
Abstract: Diagonalstein (1) mit einem rechteckförmigen Abschnitt (3) und einem an eine Seite desselben, insbesondere an eine Längsseite (7), angeformten dreieckförmigen Abschnitt (5), wobei die Breite (B) des rechteckförmigen Abschnitts (5) etwa der Höhe (H) des dreieckförmigen Abschnitts (5) entspricht.
Patent DE-202013104479-U1 (DE)
Title: Kopfstütze
IPC: A61F5/055
Filed: 2013-10-02
Abstract: Kopfstütze (1, 1‘), die zumindest teilweise aus einem mit einem verform- oder verschiebbaren Füllmaterial (8) gefüllten, verformbaren Hüllmaterial (21) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopfstütze (1, 1‘) ein sackförmiges Stützelement (2) und einen daran vorgesehenen Gürtel (6) aufweist, wobei das Stützelement (2) eine über die Gürtelbreite (69) hinaus ragende Oberseite (41), deren Oberkante (25) eine obere Stütze (33) bildet, und eine über die Gürtelbreite (69) hinaus ragende Unterseite (43) aufweist, deren Unterkante (27) eine untere Stütze (32) bildet.
Patent DE-202013105442-U1 (DE)
Title: Schaltanordnung für ein elektrisches Werkzeug
IPC: B25B21/00
Filed: 2013-11-29
Abstract: Schaltanordnung zur Verwendung in einem Gehäuse (12) eines elektrischen Werkzeugs (10), worin die Schaltanordnung umfasst: Eine in dem Gehäuse (12) angeordnete Schaltplatte (30), die wenigstens zwei mit einer Oberfläche der Platte elektrisch verbundene Magnetsensoren (32, 34) umfasst, einen in dem Gehäuse (12) angeordneten ersten Knopf (40), der einen an der Außenseite des Gehäuses (12) exponierten Druckbereich (42) zum Drücken durch einen Anwender umfasst und der eine obere Wandung (44) sowie Rückhaltemittel (48) definiert, die sich an der oberen Wandung (44) des Druckbereichs (42) befinden und mit der Schaltplatte (30) verbunden sind, um es dem ersten Knopf (40) zu ermöglichen, durch einen Anwender entlang der Schaltplatte (30) bewegt zu werden, und ein erstes Magnetelement (46), das an dem Druckbereich (42) angeordnet vorliegt und zusammen mit dem ersten Knopf (40) relativ zu dem Gehäuse (12) bewegt werden kann, um den Magnetfluss eines der Magnetsensoren (32) zu induzieren und zu verändern, und wenigstens einen in dem Gehäuse (12) angeordneten zweiten Knopf (60), der relativ zu dem Gehäuse (12) vor und zurück bewegt werden, worin jeder zweite Knopf (60) ein zweites Magnetelement (64) umfasst, das zusammen mit dem entsprechenden zweiten Knopf (60) beweglich ist, um den Magnetfluss des anderen Magnetsensors (34) zu induzieren und zu verändern.
Patent DE-202014001590-U1 (DE)
Title: Steckverbindung
IPC: H01R13/24
Filed: 2014-02-20
Abstract: Steckverbindung mit einem ein erstes Kontaktteil (4) aufweisenden ersten Steckverbinder (1) und einem ein zweites Kontaktteil (5) aufweisenden zweiten Steckverbinder (2), wobei die Kontaktteile (4, 5) im zusammengesteckten Zustand der Steckverbindung federbelastet axial kontaktieren, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kontaktteil (1) eine dreidimensional gekrümmte Stirnfläche (7) und das zweite Kontaktteil eine sich aufweitende Vertiefung (8) in seiner Stirnfläche aufweist, so dass sich ein ringförmiger Kontaktbereich zwischen den Kontaktteilen (4, 5) ergibt.
Patent DE-202014002007-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für Trainingsseile
IPC: A63B21/04
Filed: 2014-03-07
Abstract: Einrichtung zur Befestigung von Trainingsseilen (2, 3) für das Fitnesstraining, wobei die Befestigungseinrichtung (1) dazu ausgebildet ist, ortsfest angeordnet zu werden und eine Seilaufnahme (4) für einen Abschnitt eines Trainingsseils (2, 3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (1) ein Grundbauteil (9) mit einer ebenen Bodenplatte (10) aufweist, an dessen erster Längsseite (11) die Seilaufnahme (4) zu einer Seite der Ebene der Bodenplatte (10) abgewinkelt angeordnet ist, wobei an derjenigen Längsseite (12) der Bodenplatte (10), welche der Seilaufnahme (4) gegenüber liegt, eine zur gleichen Seite der Ebene der Bodenplatte (10) abgewinkelte Schulter (13) angeordnet ist, wobei die Schulter (13) und die Seilaufnahme (4) in einem Abstand liegen und einen Zwischenraum (35) zur Aufnahme eines Stützelements aufweisen.
Patent DE-202014007800-U1 (DE)
Title: Sitzmatte für Fahrzeugsitze von Kraftfahrzeugen
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-09-23
Abstract: Sitzmatte für Fahrzeugsitze von Kraftfahrzeugen, bestehend aus mehreren Stützdrähten aus Metall, die durch mehrere Verbindungselemente aus Kunststoff derart miteinander verbunden sind, dass sich ein flächiges Gebilde als Trägerstruktur für eine Polsterung des Fahrzeugsitzes ergibt, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sitzmatte (1) mindestens eine Beleuchtungseinheit (4) zur Ausleuchtung des vorderen und/oder des hinteren Fußraums eines mit der Sitzmatte (1) ausgestatteten Kraftfahrzeuges baulich integriert ist, indem jeweils mehrere separate Lichtquellen (5) zu einer gemeinsamen, in einem Grundkörper aus Kunststoff abgestützten und vorgefertigten Baugruppe als Beleuchtungseinheit (4) zusammengefügt sind und indem der Grundkörper der Beleuchtungseinheit (4) mit zumindest zwei Konturabschnitten an Stützdrähten (2) der Sitzmatte (1) in einem von der Längsachse (A) des Kraftfahrzeuges abweichenden Winkel mittels Anspritzen oder Umspritzen derart lagefixiert angeordnet ist, dass sich ein auf die Einbauverhältnisse des Fahrzeugsitzes angepasster winkelspezifisch gerichteter Lichtaustritt ergibt.
Patent DE-202014104046-U1 (DE)
Title: Knochenzementspritze
IPC: A61M3/00
Filed: 2014-08-28
Abstract: Knochenzementspritze zur Ausgabe von Knochenzement mit einer Kartusche, in welcher der Knochenzement in noch nicht ausgehärteter Form aufgenommen wird, mit einer Austrittsöffnung für die Ausgabe des Knochenzements und einen Kolben, der mittels eines Betätigungmittels aus einer Endposition, in welcher die Kartusche mit Knochenzement gefüllt ist, in Richtung zur Austrittsöffnung entlang einer Längsachse der Kartusche axial verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel in der Art eines Teleskopkolbens ausgebildet ist, dessen Länge sich bei Betätigung in Richtung zur Ausgabeöffnung vergrößert.
Patent DE-202014104593-U1 (DE)
Title: Rettungsgerät
IPC: A62B1/22
Filed: 2014-09-25
Abstract: Rettungsgerät bestehend aus einem Bekleidungsstück (1), an dem ein Fallschirm (2) angebracht ist, wobei der Fallschirm (2) im Ruhezustand in einer Tasche (3) des Bekleidungsstücks (1) untergebracht ist und über Leinen (4) an einem Gurtzeug (5) befestigt ist, welches mit dem Bekleidungsstück (1) unlösbar verbunden ist, und eine Aufziehleine (6) vorgesehen ist, die an ihrem dem Fallschirm (2) abgewandten Ende mit einem Befestigungselement (7) versehen ist.
Patent DE-202014106309-U1 (DE)
Title: Kunststoffrohrschneider mit einer automatisch und abstufbar öffnenden Klinge
IPC: B29C37/00
Filed: 2014-12-31
Abstract: Kunststoffrohrschneider mit einer automatisch und abstufbar öffnenden Klinge, dadurch gekennzeichnet, dass er ein Schneidmesser (4), eine Messeröffnerfeder (16), einen Hebel (3), eine Hebel- und Automatikfeder (9), eine alternative Hebel- und Automatikfeder (25), einen Rastentrenner (5), ein Alternativtrennteil (26), eine Positionsarretierung (6), ein Trennverriegelungsteil (19), eine Schieberaste (8) und eine Griffraste (10), die für das automatische Öffnen des Schneidmesser erforderlich ist, umfasst.
Patent DE-202015001678-U1 (DE)
Title: Pfostenhalter für Trenngitter
IPC: E04H17/22
Filed: 2015-03-04
Abstract: Pfostenhalter zur Aufnahme und Sichern von einem Pfosten. Pfostenhalter der ebenerdig im Boden versenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Pfosten (3) mit den Bolzen (4) in die Aussparungen (11) im Deckel (2) eingeführt werden muss und durch eine Drehung erst in die Aussparungen (14) im Rohr (9) des Pfostenhalters (1) einrastet.
Patent DE-202015002009-U1 (DE)
Title: Trachten-Strickjacke S-1
IPC: A41D1/04
Filed: 2015-03-13
Abstract: Runder Halsausschnitt
Patent DE-202015003189-U1 (DE)
Title: Multivkombinierbare, aufblasbare oder selbst aufblasbare Luft und Schaumstoff Vakuummatratze / Reisebett / Kissen für Mensch und Tier
IPC: A47C27/18
Filed: 2015-04-30
Abstract: Aufblasbare oder selbstaufblasbaren Luft- und Schaumstoff-Vakuummatratze, Reisebett oder Kissen mit Schaumstoffstücken, Schnipseln, Kugeln oder Streifen als Füllmaterial, aufgeteilt in einzelne Luftkammern.
Patent DE-202015003193-U1 (DE)
Title: Multiverwendbarer Helmüberzug zur optischen Verschönerung des Schutzhelm
IPC: A42B3/04
Filed: 2015-04-30
Abstract: Multiverwendbarer Heimüberzug zur optischen Verschönerung von Reitsport und Fahrrad Schutzhelmen
Patent DE-202015007142-U1 (DE)
Title: Hundeleine mit drehbarem Handgriff
IPC: A01K27/00
Filed: 2015-10-12
Abstract: Handgriff dadurch gekennzeichnet, das er mindestens aus 3 Teilen besteht und einen drehbahren Haltegriff besitzt. Der Handgriff ist so konzipiert, das er im geschlossenen Zustand eine größere Zugkraft durch seine robuste Bauweise widersteht. Die dargestellte Neuerung für den Handgriff kann im Profil und in der Größe verändert werden. Handgriffe mit dem gleichen Funktionsergebnis ist vorstellbar. Es sind aber auch von der Funktion und vom Aufbau her Lösungen nach gleichem Funktionsprinzip denkbar und können nach gleichem Prinzip angewandt werden.
Patent DE-202015104022-U1 (DE)
Title: Gehänge
IPC: B66C1/18
Filed: 2015-07-31
Abstract: Gehänge (1) mit zumindest einer ersten Schlaufe (2) zum Festlegen des Gehänges (1) an dem Tragmittel eines Hebezeugs und mit zwei von der ersten Schlaufe (2) abgehenden Strängen (4), welche jeweils eine endständige zweite Schlaufe (5) zum Befestigen einer Last und/oder eines Lastaufnahmemittels aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schlaufe (2) aus zumindest einem ersten fasergefüllten Schlauch (18) besteht.
Patent DE-202015104535-U1 (DE)
Title: Hocker mit Stoffbespannung
IPC: A47C7/66
Filed: 2015-08-26
Abstract: Hocker (1), mit einem Kern und einer den Kern wenigstens teilweise umhüllenden textilen Bespannung (3), welche eine obere Sitzfläche bildet, und darunter eine umlaufende, den Kern zirkumferent umgebende Wand, dadurch gekennzeichnet, dass die Bespannung (3) wasserdicht ausgestaltet ist.
Patent DE-202016000887-U1 (DE)
Title: Spray-Auslassvorrichtung mit ringförmigen Partikeln und Brause
IPC: B05B3/02
Filed: 2016-02-12
Abstract: Spray-Auslassvorrichtung mit ringförmigen Partikeln, aufweisend einen Körper und einen Kernkörper, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper mit einem hohlen Durchgangsloch versehen ist, wobei der Kernkörper im hohlen Durchgangsloch des Körpers installiert ist, und wobei der Kernkörper mit einer Wasserauslassstruktur zum Bilden eines zyklischen Wassers versehen ist, und wobei die Wasserauslassstruktur sich im hohlen Durchgangsloch des Körpers befindet, und wobei die Innenwand des hohlen Durchgangslochs eine umdrehende Innenwand aufweist, deren Kaliber von oben nach unten allmählich kleiner wird, und wobei die umdrehende Innenwand sich unterhalb der Wasserauslassstruktur befindet, und wobei der Bodenabschnitt des hohlen Durchgangslochs eine Auslassöffnung ausbildet, die sich unterhalb der umdrehenden Innenwand befindet.
Patent DE-202016006906-U1 (DE)
Title: Umgebungslichtsensorfensterbeschichtungen für elektronische Vorrichtungen
IPC: G09F9/00
Filed: 2016-11-10
Abstract: Elektronische Vorrichtung umfassend: einen Lichtsensor; eine transparente Struktur, welche ein Teil aufweist, das ein Fenster bildet, welches mit dem Lichtsensor ausgerichtet ist; und eine Beschichtung auf der transparenten Struktur, die zwischen den Lichtsensor und die transparente Struktur zwischengestellt ist, und die das Fenster überlappt, wobei die Beschichtung eine physikalisch aufgedampfte Dünnfilmbeschichtung und einen Stapel von dielektrischen Schichten aufweist, welcher zwischen die physikalisch aufgedampfte Dünnfilmbeschichtung und die transparente Struktur zwischengestellt sind.
Patent DE-202016007597-U1 (DE)
Title: Tripodeqelenk
IPC: F16D3/205
Filed: 2016-12-14
Abstract: Tripodegelenk mit einem Gelenkaußenteil (1), das drei umfangsverteilte Längsausnehmungen (2) aufweist, und mit einem Gelenkinnenteil (7), das drei radiale Zapfen (9) aufweist, die in die Längsausnehmungen (2) zur Drehmomentübertragung eingreifen, wobei auf den Zapfen (9) jeweils ein Rollenkörper (10) auf einem Rollenträger (16) drehbar gelagert ist, wobei die Rollenkörper (10) in den Längsausnehmungen (2) geführt sind und radial verschiebbar auf den Zapfen (9) gehalten sind, wobei zwischen dem Rollenträger (16) und dem Zapfen (9) Wälzlagermittel (13) für eine Bewegung in radialer Richtung vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialbewegung des Rollenkörpers (10) in einer ersten Drehmomentrichtung um eine Gelenklängsachse über die Wälzlagermittel (13) und in einer zweiten Drehmomentrichtung über eine Gleitlageranordnung (21) am Zapfen (9) gelagert ist.
Patent DE-202016008241-U1 (DE)
Title: Bereitstellen von Vorschlägen für die Interaktion mit einem automatisierten Assistenten in einem Multi-User Nachrichtenaustausch-Thread
IPC: G06F17/30
Filed: 2016-12-28
Abstract: System mit einem Speicher und einem oder mehreren Prozessoren, wobei der Speicher Anweisungen speichert, die, wenn sie von dem einen oder den mehreren Prozessoren ausgeführt werden, den einen oder die mehreren Prozessoren zu Folgendem veranlassen: Ermitteln mindestens einer Kandidatenabfrage basierend auf einer oder mehrerer bereits kommunizierter Nachrichten eines laufenden Nachrichtenaustausch-Threads, wobei der laufende Nachrichtenaustausch-Thread zwischen mindestens einem ersten Benutzer und einem zweiten Benutzer über einen ersten Nachrichtenaustausch-Client des ersten Benutzers und einen zweiten Nachrichtenaustausch-Client des zweiten Benutzers ist; Bereitstellen, zum Anzeigen wenigstens eines ersten Benutzers über den ersten Nachrichtenaustausch-Client, eines wählbaren grafischen Elements, das eine Anzeige der Kandidatenabfrage bereitstellt; in Reaktion auf die Benutzerschnittstelleneingabe des ersten Benutzers, der auf das wählbare graphische Element gerichtet ist: Einbeziehen der Inhalte, die auf die Kandidatenabfrage zum laufenden Nachrichtenaustausch-Thread reagiert, wobei beim Einfügen des Inhalts in den laufenden Nachrichtenaustausch-Thread der eine oder die mehreren Prozessoren dazu führen soll, dass der Inhalt über den ersten Nachrichtenaustausch-Client dem ersten Benutzer angezeigt wird und über den zweiten Nachrichtenaustausch-Client dem zweiten Benutzer angezeigt wird.
Patent DE-202016100430-U1 (DE)
Title: Mobiler Zaun
IPC: E04H17/08
Filed: 2016-01-29
Abstract: Mobiler Zaun mit einer Halterung (1), die eine an der Oberseite (2) der Halterung (1) ausgebildete Öffnung (3) aufweist, und mit mindestens einem in die Öffnung (3) einsetzbaren Zaunpfosten (4), an dem mindestens ein Zaunelement (5) befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zaunpfosten (4) an einem der Halterung (1) zugewandten Ende einen Quersteg (6) aufweist, dass die Öffnung (3) sich von einer der Seitenflächen (7) der Halterung (1) in Richtung der gegenüberliegenden Seitenfläche (8) über mindestens die doppelte Breite des Querstegs (6) erstreckt und dass der Quersteg (6) seitlich in die Öffnung (3) aufnehmbar ist.
Patent DE-202016102820-U1 (DE)
Title: Rucksack mit einer Regenabdeckung
IPC: A45F3/04
Filed: 2016-05-27
Abstract: Rucksack mit einer Vorderseite, die von einem Nutzer weg zeigt, wenn der Rucksack getragen wird, einer Rückseite, die zu dem Nutzer hinweist, wenn der Rucksack getragen wird, einem wasserdichten Basisabschnitt, der an dem unteren Ende des Rucksacks vorgesehen ist, wobei der wasserdichte Basisabschnitt zumindest einen sich nach oben erstreckenden Abschnitt aufweist, der sich in einem vorbestimmten Bereich an der Vorderseite des Rucksacks in einer Höhenrichtung des Rucksacks erstreckt, wobei der Rucksack ferner eine Regenabdeckung aufweist, die angepasst ist, um im montierten Zustand nur einen Teil der Vorderseite in solch einer Art und Weise abzudecken, dass zumindest andere Abschnitte des Rucksacks als der wasserdichte Basisabschnitt abgedeckt sind.
Patent DE-202016104558-U1 (DE)
Title: Zweiteilige Energieführung
IPC: H02G11/00
Filed: 2016-08-19
Abstract: Energieführung (1) zum Führen von mindestens einer Leitung umfassend – zwei Stränge (2) und – mindestens eine Halterung (6), die zumindest teilweise einen Kanal begrenzt, der zum Führen der mindestens einen Leitung dient, wobei die Stränge (2) jeweils mindestens ein biegsames Band (3) umfassen und parallel zueinander entlang einer Längsrichtung (A), die sich entlang einer Länge der Stränge (2) erstreckt, und auf gleicher Höhe gegenüberliegend in einer Querrichtung (B), die sich entlang einer Breite der Stränge (2) erstreckt, angeordnet sind, wobei die Bänder (3) eine formschlüssige und/oder kraftschlüssige und/oder stoffschlüssige Verbindung miteinander aufweisen und eine Biegung um eine Achse parallel zur Querrichtung (B) ausführen können.
Patent DE-202016105194-U1 (DE)
Title: Montageelement zur Verkleidung von Dachüberständen
IPC: E04D13/158
Filed: 2016-09-16
Abstract: Montageelement zur Verkleidung von Dachüberständen (20) eines Dachwerks, gekennzeichnet durch mindestens einen Befestigungsschenkel (2) zur Befestigung des Montageelementes (1, 1', 1'') an dem Dachwerk und mindestens eine von einem Öffnungsrahmen (6) umrandete seitliche Öffnung (8) zur Aufnahme mindestens eines Verkleidungselementes (34), wobei das mindestens eine Verkleidungselement (34) durch die seitliche Öffnung (8) durchschiebbar ist.
Patent DE-202016105465-U1 (DE)
Title: Halte- und Befestigungsvorrichtung für Laserpointer
IPC: A41D19/00
Filed: 2016-09-30
Abstract: Halte- und Befestigungsvorrichtung (1) für Laserpointer (2), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Fingerkappe (13) vorgesehen ist, in die der Laserpointer (2) einsteckbar ist, wobei der Laserpointer (2) in der Einstecklage (5) lediglich durch eine Bewegung des in der Fingerkappe (13) eingeführten Fingers (6) betätigbar ist.
Patent DE-202016105836-U1 (DE)
Title: Stiftofen
IPC: F26B19/00
Filed: 2016-10-18
Abstract: Stiftofen (1) zum Trocknen einer Beschichtung mindestens eines röhrenförmigen Behälters (2), zumindest umfassend: – einen Ofeninnenraum (3), in dem eine etwa vertikal ausgerichtete Transportebene (4) angeordnet ist, wobei stromauf der Transportebene (4) eine Zuströmkammer (5) und stromab der Transportebene (4) eine Abströmkammer (6) in dem Ofeninnenraum (3) angeordnet sind, – mindestens einen U-förmigen Kanal (7), der in der Transportebene (4) verläuft und hin zu der Abströmkammer (6) offen ist, – eine Fördereinrichtung (8) mit einer Vielzahl von Stiften (9), wobei die Stifte (9) jeweils zumindest teilweise in den U-förmigen Kanal (7) hineinragen und zum Halten eines röhrenförmigen Behälters (2) vorgesehen und eingerichtet sind, wobei der mindestens eine U-förmige Kanal (7) innerhalb des Ofeninnenraums (3) zumindest teilweise unterbrochen ist.
Patent DE-202017000768-U1 (DE)
Title: Sehr leichte wartungsfreie Kleinwindgeneratoren zur elektrischen Stromerzeugung aus dem Wind
IPC: F03D9/25
Filed: 2017-02-14
Abstract: Permanentmagnet betriebene, bürstenlose Kleinwindgeneratoren zur autarken sowie netzparallelen Stromerzeugung aus dem Wind, die wahlweise AC oder über einen Brückengleichrichter DC Spannung am Generatorausgang abgeben können.
Patent DE-202017101525-U1 (DE)
Title: Drehmomentschlüssel
IPC: B25B23/142
Filed: 2017-03-16
Abstract: Drehmomentschlüssel mit einem Schlüsselkörper (2), der eine Hülse (21), eine Arbeitsstange (22), ein Getriebe (3) und eine Kupplung (33) aufweist, die mit der Arbeitssstange (22) und dem Getriebe (3) verbunden ist, wobei die Arbeitsstange (22) einen Arbeitskopf (221) und einen Schaft (222) aufweist, wobei sich der Schaft (222), die Kupplung (33) und das Getriebe (3) in der Hülse (21) befinden, wobei der Schaft (222) gelenkig mit der Hülse (21) verbunden ist, wobei das Getriebe (3) ein Druckelement (31), das mit der Kupplung (33) verbunden ist, eine Druckstange (311), die in der Axialrichtung der Hülse (21) verschoben werden kann, ein Druckstück (313) und ein Federelement (32) aufweist, wobei sich das Druckstück (313) zwischen dem Federelement (32) und der Druckstange (311) befindet, wobei sich das Federelement (32) zwischen dem Druckstück (313) und dem Druckelement (31) befindet, wobei durch die Bewegung der Druckstange (311) das Federelement (32) von dem Druckstück (313) zusammengedrückt und gelöst werden kann, einem Griff (4), der mit der Hülse (21) verbunden ist und einen Griffkörper (41) und eine Drehmomentverstelleinheit (42) aufweist, wobei die Drehmomentverstelleinheit (42) ein Drehrad (44) beinhaltet, das mit der Druckstange (311) verbunden ist, wobei das Drehrad (41) gegenüber dem Griffkörper (41) gedreht werden kann, um die Druckstange zu bewegen, und einer Anzeigeeinheit (34), die an der Hülse (21) angeordnet ist und einen Prozessor (341), ein Anzeigeelement (342), das mit dem Prozessor (341) elektrisch verbunden ist, ein Messelement (343), das mit dem Prozessor (341) elektrisch verbunden ist, und einen Sensor (344) umfasst, der mit dem Messelement (343) verbunden ist, wobei der Sensor (344) mit dem Druckstück (313) verbunden ist und gegenüber dem Messelement (343) bewegt werden kann, wobei das Messelement (343) die Position des Sensors (344) messen und ein entsprechendes Messsignal an den Prozessor (341) senden kann, wobei der Prozessor (341) das Messsignal empfängt, dementsprechend einen Drehmomentwert errechnet und diesen Drehmomentwert auf der Anzeigeeinheit (342) anzeigt.
Patent DE-202017101537-U1 (DE)
Title: Anhängerdeichsel für Fahrzeuganhänger mit Kugelkopfkupplung und Diebstahlsicherungseinrichtung
IPC: B60D1/58
Filed: 2017-03-16
Abstract: Anhängerdeichsel für Fahrzeuganhänger mit einer Kugelkopfkupplung (1), mit folgenden Merkmalen: – die Kugelkopfkupplung (1) weist ein Kupplungsgehäuse (8) mit einem zur Abstützung eines Kugelkopfes (11) dienen Wandabschnitt (10), ein beweglich im Kupplungsgehäuse (8) gelagertes Kalottenelement (13) und einen Sperrhebel (18) auf, der beweglich im Kupplungsgehäuse (8) gelagert und mittels eines mit dem Sperrhebel (18) gekoppelten Handhebels (22) betätigbar ist, – die Anhängerdeichsel weist eine am Kupplungsgehäuse (8) befestigte Zugstange (2) und eine Diebstahlsicherungseinrichtung (31) auf, dadurch gekennzeichnet, dass die Diebstahlsicherungseinrichtung (31) ein Bügelschloss (32) mit zwei miteinander verbundenen Bügelschenkeln (35, 36) und im Kupplungsgehäuse (8) vorgesehene Aufnahmebohrungen (39, 40) zum Hindurchführen der Bügelschenkel (35, 36) umfasst, wobei ein erster Bügelschenkel (35) im Schwenkbereich des Sperrhebels (18) anordenbar oder durch den Sperrhebel (18) hindurchführbar ist, während ein zweiter Bügelschenkel (36) sowohl durch das Kupplungsgehäuse (8) als auch durch die Zugstange (2) hindurchführbar ist.