baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007029120-B4 (DE)
Inventor: BAHR MICHAEL
IPC: H04L45/02
Filed: 2007-06-25
Granted: 2010-06-17
Abstract: A method for operating a wireless mesh data network with multiple nodes, wherein data frames are transmitted from a source node via one or more intermediate nodes to a destination node, wherein the source node, the one or more intermediate nodes, and the destination node constitute network nodes of the data network, wherein during transmission of a data frame, at least some of the network nodes which receive the data frame, using a precursor list for the destination nodes which is assigned to the destination nodes of the data frame, check whether the network node sending the data frame is in the precursor list, and wherein in the case of a positive result, the data frame is transmitted to a further network node, and in the case of a negative result, the data frame is thrown out or processed by an error recovery routine.
Patent DE-102007039884-B4 (DE)
Title: Infrarot-Gasmessvorrichtung und Verfahren
Inventor: YOSHIDA TAKAHIKO
IPC: G01N21/35
Filed: 2007-08-23
Granted: 2013-11-14
Abstract: Gasmessvorrichtung zum Messen von Gas, das Infrarotlicht bei einer ersten Wellenlänge absorbiert, wobei die Vorrichtung aufweist: – eine Infrarotquelle (20), die Infrarotlicht abstrahlt; – ein wellenlängenabstimmbares Filter (30), das Infrarotlicht selektiv bei einer bestimmten Wellenlänge durchlässt; – eine Steuerschaltung (60), die eine Messschaltung und eine Überprüfungsschaltung aufweist, wobei die Messschaltung das wellenlängenabstimmbare Filter (30) steuert, so dass das wellenlängenabstimmbare Filter (30) das Infrarotlicht bei der ersten Wellenlänge durchlässt und ein erstes gefiltertes Infrarotlicht ausgibt, und die Überprüfungsschaltung das wellenlängenabstimmbare Filter (30) steuert, so dass das wellenlängenabstimmbare Filter (30) das Infrarotlicht bei einer zweiten Wellenlänge durchlässt und ein zweites gefiltertes Infrarotlicht ausgibt; – einen Infrarotdetektor (40), der einen ersten Betrag des ersten gefilterten Infrarotlichts und einen zweiten Betrag des zweiten gefilterten Infrarotlichts erfasst; und – ein Gehäuse (50), in welchem die Infrarotlichtquelle, das wellenlängenabstimmbare Filter (30) und der Infrarotdetektor (40) angeordnet sind, wobei das Gehäuse (50) einen Einlass zum Einführen des Gases in das Gehäuse aufweist, wobei – die Messschaltung die Konzentration des Gases auf der Grundlage des ersten Betrags des ersten gefilterten Infrarotlichts berechnet, – die Überprüfungsschaltung überprüft, ob das wellenlängenabstimmbare Filter (30) normal arbeitet, indem es den zweiten Betrag des zweiten gefilterten Infrarotlichts mit einem Referenzwert vergleicht, – die zweite Wellenlänge innerhalb eines Wellenlängenbereichs liegt, in dem atmosphärische Gase das Infrarotlicht nicht absorbieren, – die Überprüfungsschaltung das wellenlängenabstimmbare Filter (30) steuert, so dass das wellenlängenabstimmbare Filter (30) das Infrarotlicht bei einer dritten Wellenlänge durchlässt und ein drittes gefiltertes Infrarotlicht ausgibt, wobei die dritte Wellenlänge innerhalb des Wellenlängenbereichs liegt ...
Patent DE-102007047683-B4 (DE)
Title: Fahrzeuglampe
Inventor: KUWAHARA SIGERU
IPC: F21V14/02
Filed: 2007-10-05
Granted: 2016-04-28
Abstract: Fahrzeuglampe (10), die umfasst: ein Lampengehäuse (21), das durch einen Lampenkörper (22) und eine Abdeckung (23) zum Bedecken einer vorderen Seite des Lampenkörpers (22) gebildet wird, eine Lampeneinheit (30), die konfiguriert ist, um ein Licht nach vorne zu strahlen, und die in dem Lampengehäuse (21) aufgehängt ist, um in einer vertikalen und horizontalen Richtung geschwenkt zu werden, und eine Strahlungsrichtungs-Einstelleinrichtung (50), die konfiguriert ist, um die Lampeneinheit (30) in der vertikalen und horizontalen Richtung zu schwenken, wobei die Strahlungsrichtungs-Einstelleinrichtung (50) eine Ausgangswelle (51) umfasst, die mit einem unteren Ende der Lampeneinheit (30) gekoppelt ist, wobei sich die Ausgangswelle (51) um ihre Achse drehen und in einer Richtung senkrecht zu der Achse gleiten kann, und wobei die Lampeneinheit (30) in der horizontalen Richtung geschwenkt wird, indem eine Drehung der Ausgangswelle (51) auf die Lampeneinheit (30) übertragen wird, und die Lampeneinheit (30) in der vertikalen Richtung geschwenkt wird, indem die Ausgangswelle (51) in der Richtung senkrecht zu der Achse verschoben wird dadurch gekennzeichnet, dass ein oberes Ende der Lampeneinheit (30) mit einem Aufhängungselement (36) versehen ist, das eine nach unten gerichtete konvex sphärische Fläche (362a) aufweist, und dass das Innere des Lampengehäuses (21) ein Aufnahmeelement (421) für das Aufhängungselement (36) aufweist, mit einer sphärisch konkaven Aufnahmefläche (421b), die die konvex sphärische Fläche (362a) des Aufhängungselements (36) gleitend lagert, und mit einem Beschränkungselement (422), das zum Beschränken einer nach oben gerichteten Bewegung des Aufhängungselements (36) gegenüber dem Aufnahmeelement (421) ausgebildet ist.
Patent DE-102007058585-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Durchführung von Fernbesprechungen
Inventor: KEMPF FABIAN
IPC: H04N7/15
Filed: 2007-12-04
Granted: 2016-05-25
Abstract: Vorrichtung (1) zur Teilnahme an Fernbesprechungen mit mehreren Teilnehmern (P1–P5), umfassend eine Recheneinrichtung (2), über welche wenigstens ein lokal anwesender Teilnehmer (P1–P3) mit wenigstens einem entfernten Teilnehmer (P4, P5) mittels einer Datenverbindung (8) verbindbar ist, wobei die Recheneinrichtung (2) wenigstens eine Prozessoreinrichtung (3) und wenigstens eine Anzeigeeinrichtung (5) umfasst, auf der die entfernten Teilnehmer (P4, P5) und die lokal anwesenden Teilnehmer (P1–P3) der Fernbesprechung grafisch darstellbar sind, wobei für wenigstens einen Teilnehmer wenigstens eine separate Signaleinrichtung (20) zur Abgabe wenigstens eines Signals vorgesehen ist, wobei das Signal durch eine Detektionseinrichtung (11, 11a) erfassbar und von der Recheneinrichtung (2) auswertbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Signaleinrichtung (20) als eine optische Signaleinrichtung (20) ausgeführt ist und wenigstens eine Detektionseinrichtung (11, 11a) eine Kameraeinrichtung (11a) ist und/oder dass wenigstens eine Signaleinrichtung (20) als eine akustische Signaleinrichtung (20) ausgeführt ist und wenigstens eine Detektionseinrichtung (11) eine Mikrofoneinrichtung (11) ist.
Patent DE-102008000411-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Steuerung eines elektrischen Aktuators
Inventor: LEMMER PAUL
IPC: B62D5/04
Filed: 2008-02-26
Granted: 2016-11-03
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines elektrischen Aktuators (200) mittels einer elektronischen Steuereinheit (100), wobei die Steuereinheit (100) und der Aktuator (200) in von einander separaten Gehäusen (101, 201) angeordnet und mittels einer elektrischen Verbindungsleitung (104) zu Steuerungszwecken verbunden sind, gekennzeichnet durch nachfolgende Merkmale: – seitens des Aktuators (200) erfolgt eine Signalauswertung (300), – die Signalauswertung (300) analysiert ein elektrisches Signal der Verbindungsleitung (104) – die Analyse des Signals erfolgt nach definierbaren Kriterien, wonach eine Gültigkeitsbewertung vorgenommen wird – in Folge des Ergebnisses der Gültigkeitsbewertung wird dem Aktuator (200) ein Betriebszustand zugeordnet.
Patent DE-102008007175-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen der Haupt- und Hublager einer Kurbelwelle durch Außenrundschleifen und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: HIMMELSBACH GEORG
IPC: B24B49/00
Filed: 2008-02-01
Granted: 2010-06-02
Abstract: Verfahren zum Schleifen der Haupt- und Hublager einer Kurbelwelle durch Außenrundschleifen, mit den folgenden Verfahrensschritten:  a) in einer ersten Aufspannung wird die Kurbelwelle (1) an zwei ungeschliffenen Lagerstellen eingespannt, die im Abstand voneinander in der gemeinsamen Längserstreckung der Hauptlager (3, 4) liegen;  b) die Kurbelwelle (1) wird zur Drehung um eine Drehachse (51) angetrieben, die durch die beiden Lagerstellen definiert ist und von der bestimmenden, durch die Hauptlager verlaufenden geometrischen Längsachse (10) der Kurbelwelle (1) abweicht;  c) bei Drehung um die Drehachse (51) werden alle Hublager (5) der Kurbelwelle (1) durch CNC-gesteuertes Außenrundschleifen im Pendelhub-Schleifverfahren bis auf das Fertigmaß geschliffen;  d) beim Pendelhub-Schleifverfahren erfolgt die Schleifscheiben-Zustellung nach Maßgabe der bestimmenden geometrischen Längsachse (10), deren Abweichung von der Drehachse (51) als Korrekturfunktion im Rechner der CNC-Steuerung berücksichtigt wird;  e) nach dem Fertigschleifen der Hublager (5) wird die Aufspannung der Kurbelwelle (1) gewechselt und eine zweite Aufspannung...
Patent DE-102008009798-B4 (DE)
Title: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen in Form von O/W oder W/O-Emulsionen mit einem Gehalt an 3-(4-Hydroxy-3-methoxyphenyl)-1-(4-hydroxphenyl)-propan-1-on
Inventor: RASCHKE THOMAS DR
IPC: A61K8/35
Filed: 2008-02-18
Granted: 2018-06-21
Abstract: Kosmetische oder dermatologische Zubereitungen in Form von O/W- oder W/O-Emulsionen mit einem Gehalt an 3-(4-Hydroxy-3-methoxyphenyl)-1-(4-hydroxyphenyl)-propan-1-on.
Patent DE-102008031984-B4 (DE)
Title: Gasturbine mit entkoppelbaren Verdichtermodulen
Inventor: TALAN METIN DR
IPC: F02C9/00
Filed: 2008-07-07
Granted: 2014-10-30
Abstract: Gasturbine mit zumindest einer mehrstufigen Verdichtereinheit (2), wobei die Verdichtereinheit (2) eine Antriebswelle (1) umfasst und aus einzelnen unabhängigen Verdichtermodulen (3–5) aufgebaut ist, welche unabhängig voneinander drehbar auf der Antriebswelle (1) gelagert und jeweils antriebsmäßig von der Antriebswelle (1) trennbar sind, wobei jedes Verdichtermodul (3–5) mit zumindest einer Sensoreinheit (12–14) versehen ist.
Patent DE-102008037118-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Wasser unter Verwendung von Nanofiltration
Inventor: HAGEN KLAUS
IPC: B01D61/02
Filed: 2008-08-08
Granted: 2012-10-04
Abstract: Verfahren zur Aufbereitung von Wasser unter Verwendung von Nanofltration, wobei eine Nanofiltrations-Baueinheit (1) verwendet wird, wobei Permeatstrom und Konzentratstrom in Bezug auf den Rohwasserstrom einstellbar sind abhängig von Parameter wie Leitfähigkeit und Trübung, wobei in der Nanofiltrations-Baueinheit (1) der Innenraum polymerer oder keramischer Nanofiltrations-Hohlfasern (14) vom Rohwasser direkt beaufschlagt wird und das Permeat an der Außenseite der Nanofiltrations-Hohlfasern (14) abgeführt wird, der Konzentratstrom Q1 im Bereich von 0% bis 90% in Bezug zum Rohwasserstrom, ein Rückführungsstrom Q2 im Bereich von 0% bis 300% in Bezug zum Rohwasserstrom und der Permeatstrom Q3 im Bereich von 10% bis 100% in Bezug zum Rohwasserstrom eingestellt werden und zwar abhängig von mindestens einem der folgenden Parameter: Feststoffgehalt des Rohwassers, Leitfähigkeit des Rohwassers, Trübung des Rohwassers, DOC-/TOC-Gehalt des Rohwassers und Färbung des Rohwassers, so dass bei niedriger Trübung, niedrigem Feststoffgehalt bzw. niedriger Färbung des Rohwasssers durch die Art der Steuerung gewährleistet ist, dass die Einstellung...
Patent DE-102008037285-B4 (DE)
Title: Tisch mit einer schwenkbaren Tischplatte
Inventor: KORB DANIEL
IPC: A47B3/083
Filed: 2008-08-11
Granted: 2010-07-22
Abstract: Tisch mit einer schwenkbaren Tischplatte (2), die mittels eines Schwenkmechanismus (10) an einem Tischgestell im oberen Bereich zweier seitlicher Tischbeine (3) um eine in ihrer Längsrichtung verlaufende Drehachse drehbar und arretierbar gelagert und zwischen einer horizontalen Gebrauchsstellung und einer eingeklappten Aufbewahrungsstellung ausklappbar oder einklappbar ist, wobei der Schwenkmechanismus (10) mindestens ein Paar ineinander greifender, zueinander komplementärer, zur Drehachse konzentrisch angeordneter Zahnabschnitte (15, 17) aufweist, die relativ zueinander um mindestens die Zahntiefe in Richtung der Drehachse zum Freigeben der Schwenkbewegung auseinanderrückbar sind, und wobei pro Paar der eine Zahnabschnitt (15) drehfest zum Tischbein (3) und der andere Zahnabschnitt (17) drehfest zur Tischplatte (2) angebracht sind,  dadurch gekennzeichnet,  dass die Zahnabschnitte (15, 17) in der jeweiligen Stirnseite eines im Querschnitt kreisförmigen zylindrischen Hohlprofilabschnitts oder eines daran angebrachten Kreisringes ausgebildet sind,  dass der bezüglich der Tischbeine (3) drehfeste Zahnabschnitt (15) an einem mit dem Tischbein (3) fest verbundenen Lagerstück...
Patent DE-102008039847-B4 (DE)
Title: Stellantrieb einer Wasserverteilanordnung einer Waschmaschine
Inventor: BIECHELE GUENTER
IPC: D06F33/42
Filed: 2008-08-27
Granted: 2013-11-28
Abstract: Stellantrieb (10) einer Wasserverteilanordnung einer Waschmaschine für eine das zu verteilende Wasser zwischen verschiedenen Strömungswegen umleitende Ventilanordnung (12) mit einer ersten und einer zweiten Ventileinheit (18, 20), dadurch gekennzeichnet, dass der Stellantrieb (10) mit zwei Wachsmotoren (14, 16) gebildet ist, von denen ein erster Wachsmotor (14) der ersten Ventileinheit (18) der Ventilanordnung (12) und der zweite Wachsmotor (16) mindestens der zweiten Ventileinheit (20) der Ventilanordnung (12) kraftübertragend zugeordnet ist.
Patent DE-102009004577-B4 (DE)
Title: Rauschgenerator zur Erzeugung eines bandbegrenzten Rauschens, dessen Zeitsignal einen niedrigen Crest-Faktor aufweist
Inventor: APPEL LEOPOLD
IPC: H03B29/00
Filed: 2009-01-14
Granted: 2010-11-25
Abstract: Rauschgenerator zur Erzeugung bandbegrenzten Rauschens aus einer Anzahl N Sinussignalen gleichen Pegels und äquidistanter Frequenzlage im Rauschspektrum, wobei das Rauschsignal einen niedrigen Crest-Faktor aufweist und dazu die Phasenlage φjedes einzelnen Sinussignals bestimmt wird.
Patent DE-102009030930-B4 (DE)
Title: Ventilkörper
Inventor: MUELLER FRITZ
IPC: F16K7/00
Filed: 2009-06-25
Granted: 2013-02-14
Abstract: Ventilkörper (10) für durchströmende Fluide, mit einer Durchgangsleitung (12) und einer Einrichtung (18) zur Aufnahme eines Absperr- oder Dosierventils, wobei im Ventilkörper (10) ein das Fluid führender, insbesondere einteiliger Inliner (22) angeordnet ist, wobei der Ventilkörper (10) teilbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilkörperteile miteinander verzapfbar sind, und die Ventilkörperteile einen Teil eines Zapfens (42, 44) aufweisen, auf welche eine Hülse (46) aufschiebbar ist.
Patent DE-102009053738-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Leitungsdurchführung in einem Fahrzeug
Inventor: BROK TOBIAS
IPC: B60R16/02
Filed: 2009-11-18
Granted: 2018-01-04
Abstract: Vorrichtung zur Leitungsdurchführung in einem Fahrzeug, aufweisend ein längliches Dichtungsprofil (1), das an einer Karosserie (2) angeordnet ist, sowie zumindest eine Leitung (3), die von einem Lagerkörper (4) gelagert wird, wobei der Lagerkörper (4) in einer Ausnehmung (1a) des Dichtungsprofils (1) aufgenommen ist, der gesamte Lagerkörper (4) aus zumindest einem Weichstoff besteht und zweiteilig mit einem Unterteil (5) und einem Oberteil (6) ausgebildet ist, wobei die zumindest eine Leitung (3) zwischen dem Oberteil (6) und dem Unterteil (5) gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsprofil (1) als eine Motorhaubendichtung ausgebildet ist, wobei das Unterteil (5) an der Karosserie (2) befestigt ist und das Dichtungsprofil (1) den Lagerkörper (4) so überlagert, dass ein Spalt zwischen der Karosserie (2) und einer benachbarten Klappe abgedichtet ist.
Patent DE-102009056455-B4 (DE)
Title: Leitungsschutzvorrichtung für einen Industrieroboter und Industrieroboter mit einer solchen Leitungsschutzvorrichtung
Inventor: KARLINGER STEFAN
IPC: B25J19/00
Filed: 2009-12-01
Granted: 2011-11-10
Abstract: Leitungsschutzvorrichtung für einen Industrieroboter (1) mit wenigstens einer Energieleitung (13), aufweisend: – einen Grundringabschnitt (14b), – einen Hohlzylinderabschnitt (14a), dessen Durchmesser an einen Innendurchmesser eines sich bezüglich der Leitungsschutzvorrichtung (14) drehenden Rohrbauteils (12) des Industrieroboters (1) angepasst ist, – einen Innenkantenabrundungsabschnitt (14d), dessen Abrundungsradius an einen Durchmesser der Energieleitung (13) angepasst ist, und – einen Radiallagerabschnitt (14c) zur drehbaren Lagerung der Leitungsschutzvorrichtung (14) bezüglich des sich drehenden Rohrbauteils (12) des Industrieroboters (1), wobei der Grundringabschnitt (14b) einen Tragabschnitt für den Hohlzylinderabschnitt (14a), den Innenkantenabrundungsabschnitt (14d) und den Radiallagerabschnitt (14c) bildet.
Patent DE-102009060441-B4 (DE)
Title: Sensorelement
Inventor: HÖRING GERT
IPC: G01L5/24
Filed: 2009-12-22
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verbindungsbauteil (1) mit integriertem Ultraschallsensor (5) zur Analyse der mechanischen Spannungsverteilung, insbesondere zur Bestimmung der Vorspannkraft des Verbindungsbauteils (1), wobei der Ultraschallsensor (5) einen zumindest zweischichtigen Schichtaufbau (20) mit einer Elektrodenschicht (21) und mindestens einer Schicht (23) aus einem Material, das piezoelektrische Eigenschaften aufweist, umfasst und diese Schichten (21, 23) an mindestens einem frei zugänglichen Ende (25, 27) des Verbindungsbauteils (1) aufgedampft, insbesondere aufgesputtert, sind, dadurch gekennzeichnet, dass in der Elektrodenschicht (21) durch Erzeugung ausgelaserter Bereiche (30, 31) eine Elektrodenstruktur (32, 40) zur Ermittlung der Spannkraft erzeugt wird und an dem frei zugänglichen Ende (25, 27) ausgebildete Referenzelemente (33) zusätzlich eine Temperaturmessung ermöglichen.
Patent DE-102009060517-B4 (DE)
Title: Filtereinrichtung für Brennkraftmaschinen
Inventor: ACKERMANN STEFFEN
IPC: F02M35/02
Filed: 2009-12-23
Granted: 2022-10-20
Abstract: Filtereinrichtung zur Filterung von Ansaugluft einer Verbrennungskraftmaschine, mit einem Filtergehäuse (12), mit einem Vorabscheider, einem auswechselbaren Hauptfilterelement (36) sowie einem Sekundärfilterelement (38), einen durch einen Wartungsdeckel (18) zu öffnenden oder durch diesen zu verschließenden Gehäuseschacht (68) des Filtergehäuses (12), wobei im Gehäuseschacht (68) des Filtergehäuses (12) Einführstege (64) ausgebildet sind, die das auswechselbare Hauptfilterelement (36) im Gehäuseschacht (68) des Filtergehäuses (12) positionieren, wobei eine auf das Hauptfilterelement (36) wirkende Dichtkraft beim Verschließen des Wartungsdeckels (18) erzeugt und aufrechterhalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass das auswechselbare Hauptfilterelement (36) ein Doppelbalgfilter mit einem ersten Filterbalg (40) und einem diesen umschließenden zweiten Filterbalg (42) ist, wobei die beiden Filterbälge (40, 42) im Wesentlichen in radialer Richtung durchströmt werden.
Patent DE-102010004624-B4 (DE)
Title: Getränkeautomat
Inventor: GIERTH ROLF
IPC: A47J31/44
Filed: 2010-01-14
Granted: 2013-07-11
Abstract: Getränkeautomat (1), insbesondere ein Kaffeevollautomat, mit einem Gehäuse (3) und einer darin angeordneten und eine Mischkammer (4) aufweisenden Milchaufschäumeinrichtung (2), wobei – die Mischkammer (4) eingangsseitig mit einer Dampfzuleitung (5) und einer Milch-Luft-Zuleitung (6) in Verbindung steht, – die Milch-Luft-Zuleitung (6) einen flexiblen Milchschlauch (8) sowie ein endseitig daran angeordnetes Adapterelement (9) zum Anschluss an die Mischkammer (4) aufweist, – ein verglichen mit dem flexiblen Milchschlauch (8) steifes Rohrelement (10) vorgesehen ist, das den Milchschlauch (8) umhüllt und stabilisiert und das an einem Ende mit dem Adapterelement (9) verbunden ist, – im Gehäuse (3) des Getränkeautomaten (1) eine Führung (11) sowie eine weitere Zentrierung (12) vorgesehen sind, die ein einfaches und genaues Trennen und Verbinden der Milch-Luft-Zulaufleitung (6), insbesondere zu Reinigungszwecken, von und mit der Mischkammer (4) ermöglicht.
Patent DE-102010009070-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung zweier Bauteile zur Verbindung eines Filtergehäuses mit einem Deckel sowie Vorrichtung mit der Verbindungsanordnung
Inventor: KAUFMANN MICHAEL
IPC: B01D27/08
Filed: 2010-02-23
Granted: 2011-12-15
Abstract: Verbindungsanordnung zur Verbindung zweier Bauteile zur Verbindung eines Filtergehäuses mit einem Deckel, mit einer Schraube (5), die in eine Gewindebuchse (7) eindrehbar ist, wobei im Übertragungsweg zwischen der Gewindebuchse (7) und einem radial ain Dämpfungselement (8) angeordnet ist, wobei das Dämpfungselement (8) axial zwischen einer Verliersicherungsbuchse (9) und dem Klemmabsatz (11) an der Schraube (5) liegt und auf seiner der Verliersicherungsbuchse (9) gegenüberliegenden Stirnseite von einer Auflagescheibe (10) begrenzt ist, und wobei das Dämpfungselement (8) auf der dem ersten Bauteil (2) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verliersicherungsbuchse (9) auf der dem ersten Bauteil (2) abgewandten Seite des zweiten Bauteils (3) aufliegt und der Klemmabsatz (11) an der Schraube (5) das Dämpfungselement (8) gegen einen nach außen überstehenden Kragen der Verliersicherungsbuchse (9) drückt, wobei die Auflagescheibe unmittelbar an dem Klemmabsatz (11) der Schraube (5) anliegt.
Patent DE-102010010749-B4 (DE)
Title: Antriebssystem mit Vorrichtung zur Unterbrechung des Betriebs bei drohendem Betriebsstoffmangel sowie Arbeitsgerät und Verfahren
IPC: F02D45/00
Filed: 2010-03-09
Granted: 2016-12-22
Abstract: Antriebssystem für ein Arbeitsgerät, mit: – einem Motor; – einem Tankbehälter (1) zur Bevorratung eines verbrauchenden Betriebsstoffes (2) für den Motor; – einer Füllstandsüberwachungsvorrichtung (6) zum Überwachen des Füllstands in dem Tankbehälter (1) und/oder in einer Zuleitung (4) von dem Tankbehälter (1) zu dem Motor; und – einer Unterbrechungsvorrichtung (6) zum Unterbrechen des Betriebs des Motors, wenn die Füllstandsüberwachungsvorrichtung (6) das Absinken des Füllstands unter einen vorbestimmten Füllstandspegel feststellt, wobei – der Motor eine Zündvorrichtung (7) zum Zünden des Motors aufweist, und wobei die Unterbrechungsvorrichtung das Stoppen des Betriebs des Motors durch Unterbinden der Zündung des Motors durch die Zündvorrichtung bewirkt.
Patent DE-102010018710-B4 (DE)
Title: Computerimplementiertes Verfahren zum Berechnen des optischen Designs einer Brillenlinse sowie Computerprogramm, Datenträger mit Computerprogramm und Computer zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: KRATZER TIMO
IPC: G02C7/02
Filed: 2010-04-29
Granted: 2018-06-28
Abstract: Computerimplementiertes Verfahren zum Berechnen des die Brillenlinsengeometrie darstellenden optischen Designs einer Brillenlinse mit folgenden Verfahrensschritten:
 - Bereitstellen einer Verordnung für die Brillenlinse (200)
 - Bereitstellen eines Materials zur Herstellung der Brillenlinse (300)
 - Bereitstellen wenigstens zweier Designwellenlängen (400) für monochromatisches Licht zum Berechnen jeweils eines optischen und geometrischen Modells einer Brillenlinse mit Hilfe eines numerischen Lichtstrahlverfolgungsverfahrens
 - Bereitstellen der jeweiligen Brechzahlen des Materials für die wenigstens zwei Designwellenlängen (500)
 - Berechnen jeweils eines ein optisches und geometrisches Modell einer Brillenlinse darstellenden optischen Vor-Designs für die Brillenlinse mit der jeweiligen ermittelten Brechzahl des Materials für die wenigstens zwei Designwellenlängen unter Berücksichtigung der Verordnung (600, 700) mit Hilfe eines numerischen Lichtstrahlverfolgungsverfahrens
 - Berechnen des die Brillenlinsengeometrie darstellenden optischen Designs der Brillenlinse aus den optischen Vor-Designs für die Brillenlinse für die aus den wenigstens zwei Designwellenlängen ermittelten Brechzahlen (800), wobei das optische Design durch Mittelwertbildung der optischen Vor-Designs berechnet wird..