baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016015367-A1 (DE)
Title: Vibrationsvorrichtung zur Einleitung und/oder Verbreitung von Körperschallwellen
Inventor: KONRAD MICHAEL
IPC: A61H23/02
Filed: 2016-12-22
Abstract: Vibrationsvorrichtung zur Einleitung und/oder Verbreitung von Körperschallwellen in einen Körper, aufweisend einen Aktor (1), eine den Aktor (1) ansteuernde Steuereinheit (2) sowie ein mit dem Aktor (1) in Wirkverbindung stehendes Flächenelement (3), welches durch den Aktor (1) zum Verbreiten von Körperwellen anregbar ist, wobei das Flächenelement (3) zumindest einen flächigen Flächenkörper (4, 4') umfasst und der zumindest eine Flächenkörper (4, 4') des Flächenelementes (3) zumindest temporär elastisch ausgebildet ist wobei wenigstens einer der Flächenkörper (4, 4') aus aufgeschäumten Kunststoff, vorzugsweise aus aufgeschäumten Polyvinylchlorid, aus aufgeschäumten Polystyrol, aus aufgeschäumten Polyurethan oder aus aufgeschäumten Polysiloxanen gebildet ist.
Patent DE-102016106697-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur hängenden Anordnung eines Aufnahmebehälters
IPC: E06B7/28
Filed: 2016-04-12
Abstract: Die Anmeldung betrifft eine Vorrichtung zur hängenden Anordnung eines Aufnahmebehälters, beispielsweise einer Aufnahmebox oder eines Aufnahmesacks an einer Tür mit einem horizontal am Türblatt verlaufenden Türfalz und einer im Längsschnitt L-förmigen Profilierung, bestehend aus einem U-förmigen Profilelement zum Übergriff der Türfalz, einem Tragelement zur Anordnung des Aufnahmebehälters und zumindest einem zugfesten und biegeelastischen Verbindungselement zur Verbindung des Profilelements mit dem Tragelement.
Patent DE-102016107283-A1 (DE)
Title: Schwingfundament mit modularem Aufbau
Inventor: HOCHMANN GERALD
IPC: F16M5/00
Filed: 2016-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schwingfundament (1) mit an seiner Oberseite vorgesehenen Montagemitteln für einen Prüfstandaufbau. Das Schwingfundament umfasst zumindest einen Fundamentgrundkörper (10) sowie zumindest ein Plattenelement (20), welches zumindest eine Montagevorrichtung (30) aufweist, wobei das zumindest eine Plattenelement (20) mit zumindest einem Befestigungsmittel (60) mit dem Fundamentgrundkörper (10) verbindbar ist.
Patent DE-102016108740-A1 (DE)
Title: Tür für ein Gargerät
Inventor: HERNER MICHAEL
IPC: F24C15/04
Filed: 2016-05-11
Abstract: Eine Tür (10) für ein Gargerät (2), mit einer Außenscheibe (18), einer Innenscheibe (22) und mindestens einer Lichtquelle (14), deren Licht durch die Innenscheibe (22) hindurch in einen Garraum (8) des Gargeräts (2) fallen kann, ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Blende (24, 26, 28, 30) vorgesehen ist, die reflektiertes Licht zur Außenscheibe (18) hin abschirmt.
Patent DE-102016110563-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung und Verbinder
Inventor: FUKANO SATOSHI
IPC: F21V23/06
Filed: 2016-06-08
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung (1) beinhaltet: eine Basis (100); eine auf der Basis (100) platzierte Platine (210); ein lichtemittierendes Element (220), das auf der Platine (210) montiert und elektrisch mit einer Elektrode (211), die auf der Platine (210) bereitgestellt ist; eine Stromversorgungsvorrichtung (300), welche Strom erzeugt, um das lichtemittierende Element (220) zu veranlassen, Licht zu emittieren; und einen Verbinder (400) zur elektrischen Leitung, der auf die Basis (100) befestigt ist und die Stromversorgungsvorrichtung (300) und die Elektrode (211) elektrisch verbindet. Der Verbinder (400) beinhaltet eine leitende Platte (410) und ein Gehäuse (420), das die leitende Platte (410) hält und eine isolierende Eigenschaft aufweist; die leitende Platte (410) hat einen ersten Verbindungsabschnitt (411), der mit der Stromversorgungsvorrichtung (300) zu verbinden ist, und wobei der zweite Verbindungsabschnitt (412) in Kontakt mit der Elektrode (211) kommt; und der erste Verbindungsabschnitt (411) ist von dem Gehäuse (420) exponiert und an einen ausgangsseitigen Verbindungsabschnitt (311) der Stromversorgungsvorrichtung (300) gekoppelt.
Patent DE-102016111769-A1 (DE)
Title: Bespannung für eine Maschine zur Herstellung einer Faserbahn und Verfahren zur Herstellung einer derartigen Bespannung
Inventor: MALMQUIST JOHAN
IPC: D21F7/08
Filed: 2016-06-28
Abstract: Eine Bespannung (2), insbesondere zur Verwendung in einer Maschine zur Herstellung und/oder Veredelung einer Papier-, Karton-, Tissue- oder Zellstoffbahn, umfasst eine Grundstruktur, welche als Teilstück eines Flachgewebes (1) ausgebildet ist, welches Flachgewebe (1) durch einander kreuzende Kettfäden (3) und Schussfäden als Gewebe ausgebildet ist. Das Teilstück des Flachgewebes (1) weist mehrere Abschnitte (4, 4a, 4b, 4c) auf, welche einstückig miteinander ausgebildet sind und wobei mindestens eine Eigenschaft in einem der Abschnitte (4, 4a, 4b, 4c) unterschiedlich zu der jeweiligen Eigenschaft zumindest eines angrenzenden Abschnitts (4, 4a, 4b, 4c) ist.
Patent DE-102016112822-A1 (DE)
Title: Atemgesteuerte Applikation von pulverförmigem Aerosol bei der Beatmung oder Atemunterstützung eines Patienten
Inventor: POHLMANN GERHARD
IPC: A61M39/22
Filed: 2016-07-13
Abstract: Offenbart wird ein System zur atemgesteuerten Applikation von pulverförmigem Aerosol bei der Beatmung oder Atemunterstützung eines Patienten. Dieses System weist folgende Elemente auf: eine Schnittstelle (1), die mit den Atemwegen des zu beatmenden oder atemzuunterstützenden Patienten in Kontakt bringbar ist, ein Gerät zum Erzeugen eines Atemgasstroms (2), wobei der Atemgasstrom einen ersten Druck aufweist, der höher oder gleich dem Umgebungsdruck ist, mindestens eine Inspirationsleitung (3), durch die der Atemgasstrom zu der Schnittstelle (1) geleitet wird, einen Aerosolerzeuger (4), mindestens eine Aerosolleitung (5), durch die das erzeugte pulverförmige Aerosol vom Aerosolerzeuger (4) zu der Schnittstelle (1) geleitet wird, und einen Atemsensor (6), der das Atemsignal des zu beatmenden oder atemzuunterstützenden Patienten erfasst. Das erfindungsgemäß Besondere an dem System besteht nun darin, dass ein Ventil (7) in der mindestens einen Aerosolleitung (5) zwischen Schnittstelle (1) und Aerosolerzeuger (4) angeordnet ist, das in Abhängigkeit des erfassten Atemsignals gesteuert wird, und dass ein Zwischenspeicher (8) zum Bevorraten von erzeugtem pulverförmigem Aerosol zwischen dem Ventil (7) und dem Aerosolerzeuger (4) angeordnet ist, wobei das im Zwischenspeicher (8) bevorratete pulverförmige Aerosol einen zweiten Druck aufweist, der größer oder gleich dem ersten Druck ist.
Patent DE-102016117900-A1 (DE)
Title: Abgasleitung mit einem Reagenzieninjektor
Inventor: GREBER FRÉDÉRIC
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-09-22
Abstract: Die Abgasleitung umfasst: – ein Einspritzsegment (7) mit mindestens einem Becher (27) mit einer großen stromaufwärtigen Fläche (29), die direkt mit den Abgasen besprüht wird und den Zirkulationskanal (11) in einen stromaufwärtigen Raum (33) und einen stromabwärtigen Raum (35) unterteilt; – eine Einspritzvorrichtung (13) mit einem Reagenzieninjektor (15). Gemäß der Erfindung umfasst das Einspritzsegment (7) mindestens eine umlaufende Leitung (37), die den stromaufwärtigen Raum (33) strömungstechnisch mit dem stromabwärtigen Raum (35) verbindet; – der Becher (27) definiert mindestens einen Einspritzkanal (59) und mindestens einen Führungsbereich (61), der so ausgelegt ist, dass er einen Teil der Abgase, die die große stromaufwärtige Fläche (29) besprühen, bis zu dem Einspritzkanal (59) führt; – wobei der Injektor (15) so ausgerichtet ist, dass er das Reagens im Wesentlichen im Gleichstrom oder im Gegenstrom zu den Abgasen in den Einspritzkanal (59) injiziert, wobei sich Letzterer von dem Injektor (15) bis zum Einlass (39) der Leitung (37) erstreckt.
Patent DE-102016119685-A1 (DE)
Title: Beladungsanzeigesystem
IPC: G01G19/08
Filed: 2016-10-14
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein einfaches, kostengünstiges und robustes Beladungsanzeigesystem für ein Fahrzeug, insbesondere für einen Anhänger, bereitzustellen.Die Erfindung bezieht sich auf ein Beladungsanzeigesystem zum Überwachen des zulässigen Gesamtgewichts für ein Fahrzeug, wobei der Federweg des Fahrwerks durch eine Sensoreinheit (1) erfasst und durch eine mit der Sensoreinheit (1) verbundene Anzeigeeinheit (2) angezeigt wird.Der erfinderischen Konzeption entsprechend umfasst die Sensoreinheit (1) mindestens einen Magnetsensor (3) sowie einen im Wirkbereich des Magnetsensors (3) in Abhängigkeit vom Federweg relativ zur Sensoreinheit (1) beweglichen Permanentmagneten (4).
Patent DE-102016121186-A1 (DE)
Title: Schaltvorrichtung für Fahrzeug
Inventor: JANG SUNG HWAN
IPC: F16H61/16
Filed: 2016-11-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein Fahrzeug, welches ein Getriebe (TM), welches eine Serie von mehreren Schaltstufen realisiert, so dass Schaltstufen der Reihe nach steigen, wenn Schaltübersetzungen sinken, aufweist. Die Schaltvorrichtung kann aufweisen: ein Schaltbeschränkungsmittel (LM), welches eine niedrigste Schaltstufe, welche eine größte Schaltübersetzung hat, als eine Schaltstufe zum Hinauffahren designiert und welches beschränkt, so dass ein Fahrer die Schaltstufe zum Hinauffahren nur in einem Fall, dass ein Fahrzeug eine vorbestimmte Hinauffahren-Bedingung erfüllt, auswählen kann, einen Steigungswinkelsensor (AS) zum Messen eines Steigungsgradienten des Fahrzeugs, einen Fahrzeuggeschwindigkeitssensor (VS) zum Messen einer Fahrzeuggeschwindigkeit, und eine Steuereinrichtung (CL), welche basierend auf Signalen des Steigungswinkelsensors (AS) und des Fahrzeuggeschwindigkeitssensors (VS) die Hinauffahren-Bedingung ermittelt, um das Schaltbegrenzungsmittel (LM) zu steuern.
Patent DE-102016121520-A1 (DE)
Title: Fingerschutzvorrichtung an einer Schiebetür
IPC: E06B7/36
Filed: 2016-11-10
Abstract: Fingerschutzvorrichtung an einer Schiebetür mit einem seitlich einer Schiebetür (1) an einer Zarge (2) oder Wand angeordneten Befestigungsprofil (4;5;6) mit einem Stützelement (7;8;9), dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (7;8;9) aus einem Funktionsprofil (10;11;12) aus Gummi oder Kunststoff besteht, dass einen Eingriffbereich (13) und das Befestigungsprofil (4;5;6) einen Aufnahmeabschnitt (14) aufweist und der Eingriffbereich (13) im Aufnahmeabschnitt (14) verrastet ist und dass das Stützelement (7;8;9) eine zur Oberfläche der Schiebetür (1) gerichtete Gleitfläche (15) aufweist, die einen minimalen Luftspalt (16) aufrechterhaltend davon beabstandet angeordnet ist.
Patent DE-102016122207-A1 (DE)
Title: Steuervorrichtung im fahrzeug und aufzeichnungssystem im fahrzeug
Inventor: IWAASA SHINTARO
IPC: G07C5/08
Filed: 2016-11-18
Abstract: Eine Steuervorrichtung im Fahrzeug enthält eine Aufzeichnungseinheit, die über ein lokales Netzwerk im Fahrzeug übertragene erste Daten sequentiell aufzeichnet, eine Datenbeschaffungseinheit, die zweite Daten bezüglich eines Ereignisses aus einem Abschnitt der innerhalb einer ersten Zeit vor Auftreten des Ereignisses erzeugten ersten Daten und aus einem anderen Abschnitt der innerhalb einer zweiten Zeit nach Auftreten des Ereignisses aufgezeichneten ersten Daten beschafft, eine Erzeugungseinheit, die dritte Daten erzeugt, wenn eine bestimmte Bedienung oder eine bestimmte Zustandsänderung eines Insassen mit Ablauf einer dritten Zeit nach Auftreten des Ereignisses auftritt, eine erste Halteeinheit, die die zweiten Daten speichert, eine zweite Halteeinheit, die die dritten Daten speichert, einen nichtflüchtigen Speicher mit einer ersten Aufzeichnungsregion und einer zweiten Aufzeichnungsregion und eine Datensteuereinheit, die die in der ersten Halteeinheit gespeicherten zweiten Daten in der ersten Aufzeichnungsregion aufzeichnet und die in der zweiten Halteeinheit gespeicherten dritten Daten in der zweiten Aufzeichnungsregion aufzeichnet.
Patent DE-102016122508-A1 (DE)
Title: Gedruckte Schaltung und Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: KLUG FLORIAN
IPC: H05K3/42
Filed: 2016-11-22
Abstract: Bei einem Verfahren zur Herstellung einer gedruckten Schaltung (1) mit einer elektrischen Durchkontaktierung (9) elektrisch leitfähiger Strukturen (4, 6) an entgegengesetzten Oberflächen (3, 5) eines porösen Substrats (2), wobei eine erste elektrisch leitfähige Struktur (4) auf einer ersten bzw. zweiten Oberfläche (3, 5) des porösen Substrats (2) durch Auftragen eines elektrisch leitfähige Partikel enthaltenden Fluids mit einer ersten bzw. zweiten Massenbelegung erzeugt wird, und die erste Massenbelegung und die zweite Massenbelegung so vorgegeben sind, dass die erste elektrisch leitfähige Struktur (4) und die zweite elektrisch leitfähige Struktur (6) einen elektrisch isolierenden Abstand zueinander aufweisen, wird eine die erste elektrisch leitfähige Struktur (4) mit der zweiten elektrisch leitfähigen Struktur (6) verbindende Durchkontaktierung (9)durch Auftragen eines elektrisch leitfähige Partikel enthaltenden Fluids mit einer dritten Massenbelegung auf mindestens einer der beiden Oberflächen (3, 5) erzeugt, wobei die dritte Massenbelegung so vorgegeben ist, dass die elektrisch leitfähigen Partikel das poröse Substrat (2) von der ersten elektrisch leitfähigen Struktur (4) bis zu der gegenüberliegenden zweiten elektrisch leitfähigen Struktur (6) durchdringen und die erste elektrisch leitfähige Struktur (4) mit der zweiten elektrisch leitfähigen Struktur (6) elektrisch leitend verbinden.
Patent DE-102016123875-A1 (DE)
Title: Diagnostizieren und ergänzen von fahrzeugsensordaten
Inventor: JAMMOUSSI HASSENE
IPC: B60R16/02
Filed: 2016-12-08
Abstract: Ein System umfasst einen Prozessor, der dafür programmiert ist, einen ersten Datenwert von einem ersten Datensammler als Eingabe zum Betrieb eines ersten Fahrzeugs zu empfangen. Der Prozessor ist ferner dafür programmiert, zu bestimmen, den ersten Datenwert als die Eingabe zum Betrieb des ersten Fahrzeugs auszuschließen. Der Computer ist ferner dafür programmiert, einen zweiten Datenwert von einem zweiten Datensammler als die Eingabe zum Betrieb des Fahrzeugs zu empfangen, wobei der zweite Datenwert durch eine von dem ersten Fahrzeug entfernte Quelle bereitgestellt wird; und eine Komponente des ersten Fahrzeugs mindestens teilweise auf Grundlage des zweiten Datenwerts zu betätigen.
Patent DE-102016201863-A1 (DE)
Title: Gehäuseelement für ein Turbinenzwischengehäuse
Inventor: BICKMEIER WOLFGANG
IPC: F02C7/00
Filed: 2016-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gehäuseelement (12) für ein Turbinenzwischengehäuse einer Gasturbine, insbesondere Fluggasturbine, wobei das Gehäuseelement (12) im Turbinenzwischengehäuse radial außen zwischen jeweils zwei von mehreren in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Stützstreben einsetzbar oder eingesetzt ist, wobei das Gehäuseelement (12) flächig ausgebildet ist und bezogen auf seine radiale Außenseite (16) mehrere Vertiefungen (18c) aufweist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass das Gehäuseelement (12) auf seiner radialen Innenseite (32, 34) wenigstens eine Aussparung (26) aufweist, die außerhalb der Bereiche angeordnet ist, in denen Vertiefungen (18c) auf der radialen Außenseite (16) ausgebildet sind.
Patent DE-102016202987-A1 (DE)
Title: Verbrennungsmotor
Inventor: HAYASHI YOSHIHIRO
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-02-25
Abstract: In einem Verbrennungsmotor ist ein Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Träger an einem Zylinderkopf mit Befestigungselementen angebracht, um den Zylinderkopf abzudecken, und ist konfiguriert, eine Kraftstoffpumpe an dem Zylinderkopf anzubringen. Der Zylinderkopf und der Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Träger dienen als ein Lagerhalter. Ein Lager hält die Nockenwelle drehbar. Die Nockenwelle weist ein sich von einer Seitenwand des Zylinderkopfs nach außen erstreckendes Ende auf, und das Ende der Nockenwelle treibt eine Zubehörvorrichtung an. Zumindest eines der Befestigungselemente ist von dem Lagerhalter in einer axialen Richtung der Nockenwelle getrennt angeordnet. Der Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Träger ist derart an dem Zylinderkopf angebracht, dass ein Teil des Kraftstoffpumpen-Anbringungs-Trägers über dem Lagerhalter liegt, und zwar gesehen von oben auf den Zylinderkopf.
Patent DE-102016203318-A1 (DE)
Title: Harzbeschichtungsvorrichtung
Inventor: ONO TAKASHI
IPC: B05C11/10
Filed: 2016-03-01
Abstract: Eine Harzbeschichtungsvorrichtung (1) umfasst eine Düse (11) zum Beschichten eines Werkstücks (W) mit einem flüssigen Harz (L), einen ersten Zuführgang (10) zum Zuführen von flüssigem Harz zu der Düse, ein Entschäumungsmittel (100), welches mit dem ersten Zuführgang verbunden ist, und einen zweiten Zuführgang (20), welcher das Entschäumungsmittel und eine Harzzuführquelle (30) in Fluidverbindung miteinander hält. Das Entschäumungsmittel (100) umfasst einen Becher (110) zum Aufnehmen des flüssigen Harzes und einen Sammelbehälter (120), welcher in dem Becher angeordnet ist. Der Sammelbehälter (120) umfasst eine geschlossene Bodenwand (122) und eine Netzfläche (123), die auf einer Seitenfläche angeordnet ist, welche mit der Bodenwand verbunden ist, und aus einem Netz mit einer vorbestimmten Breite ausgebildet ist. Das flüssige Harz wird durch die Netzfläche zur Düse geführt, um das flüssige Harz zu entschäumen, während die Netzfläche vollständig in dem flüssigen Harz, das in dem Becher aufgenommen ist, eingetaucht ist.
Patent DE-102016204717-A1 (DE)
Title: Reaktor zur Durchführung von gleichgewichtslimitierten Reaktionen
Inventor: ALBERT JAKOB
IPC: C07C31/04
Filed: 2016-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Reaktor zur Durchführung von gleichgewichtslimitierten Reaktionen, umfassend einen Reaktionsraum (4), zur Aufnahme eines Katalysators (6) und ferner umfassend einen Sorptionsraum, geeignet zur Aufnahme eines Sorptionsmittels (10), sowie eine Eduktzuführvorrichtung (12) und eine Sorptionsmittelzuführvorrichtung (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Reaktionsraum (4) und der Sorptionsraum durch ein gasdurchlässiges, Flüssigkeitstropfen des Sorptionsmittels (10) zurückweisendes Element (16) getrennt ist.
Patent DE-102016207383-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines elektrischen Verbrauches
Inventor: JIN JIAHANG
IPC: H02P29/02
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (4) zum Betreiben eines elektrischen Verbrauchers (2), insbesondere Elektromotor (3), mit einem Versorgungsanschluss (Ubat), der mit einer elektrischen Energiequelle verbunden/verbindbar ist, mit einem Verbraucheranschluss, der mit dem Verbraucher (8) verbunden/verbindbar ist, mit einem Anlaufwiderstand (8), der für einen Anlaufvorgang zwischen dem Versorgungsanschluss und dem Verbraucheranschluss mittels wenigstens einer Schaltereinrichtung (7) zwischenschaltbar ist, und mit Mitteln zum Bestimmen einer aktuellen Temperatur (T) des Anlaufwiderstands (8). Es ist vorgesehen, dass die Mittel eine Einrichtung (6) zum Bestimmen eines elektrischen Widerstandswerts (Rd) des Anlaufwiderstands (8) durch Erfassen einer Versorgungsspannung (Ubat) an dem Versorgungsanschluss, einer Betriebsspannung (U3) des Verbrauchers (2) an dem Betriebsanschluss sowie eines Betriebsstroms (I) aufweist.
Patent DE-102016207686-A1 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zum Positionieren einer Lagerhülse in einem Aufnahmegehäuse
Inventor: VOGT ANDREAS
IPC: F16C35/02
Filed: 2016-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1), wobei das Aufnahmegehäuse (10) zumindest eine Öffnung (18) aufweist, welche sich von einer Außenoberfläche (10a) des Aufnahmegehäuses (10) zur Bohrung (12) erstreckt, wobei in einem zwischen einem bohrungsseitigen Ende der Öffnung (18) und einer Außenoberfläche der Lagerhülse (14) ausgebildeten Zwischenraum des Aufnahmegehäuses (10) ein Klebstoff angeordnet ist, welcher die Lagerhülse (14) am Aufnahmegehäuse (10) befestigt. Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zum Positionieren einer Lagerhülse (14) in einem Aufnahmegehäuse (10).
Patent DE-102016207987-A1 (DE)
Title: Sensor- und/oder Aktorvorrichtung und Verfahren zum Versetzen einer seismischen Masse in harmonische Schwingungen
Inventor: CURCIC MICHAEL
IPC: G01C19/5719
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensor- und/oder Aktorvorrichtung mit einer seismischen Masse (10), einer Aktoreinrichtung mit mindestens einer Antriebselektrode (12a, 12b), welche dazu ausgelegt ist, die seismische Masse (10) in eine harmonische Schwingung mit einer Anregungsfrequenz (ω) entlang einer Schwingachse zu versetzen, und einer Auswerte- und/oder Kontrolleinrichtung, wobei die Aktoreinrichtung dazu ausgelegt ist, ein zwischen der seismischen Masse (10) und der mindestens einen Antriebselektrode (12a, 12b) anliegendes Spannungssignal (UAa, UAb) mit der Anregungsfrequenz (ω) und gleichzeitig mit einer ersten Trägerfrequenz (ωTA) zu variieren, und die Auswerte- und/oder Kontrolleinrichtung dazu ausgelegt ist, unter Berücksichtigung eines an der seismischen Masse (10) gemessenen Stromsignals (I) die harmonische Schwingung der seismischen Masse (10) mit der Anregungsfrequenz (ω) entlang der Schwingachse zu überprüfen und/oder zu vermessen. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Versetzen einer seismischen Masse (10) in harmonische Schwingungen und ein Verfahren zum Detektieren einer Rotationsbewegung einer seismischen Masse (10).
Patent DE-102016209321-A1 (DE)
Title: Reibkupplung mit Kühleinrichtung
Inventor: LAMOTHE PIERRE
IPC: F16D13/72
Filed: 2016-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reibkupplung (1) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs mit einer Druckplatte (2), einer Anpressplatte (3, 4) und einer Kupplungsscheibe (5, 6), die zum Ein- und Auskuppeln der Kupplung (1) zueinander relativpositionierbar sind und über zwischenliegende Reibbeläge (13a, 13b, 14a, 14b) miteinander in Reibschluss bringbar sind, wobei die Reibkupplung (1) eine Kupplungsglocke (8), die ein die Kupplungsscheibe (5, 6) und die Reibbeläge (13a, 13b, 14a, 14b) zumindest teilweise umgebendes Gehäuse ausbildet, und eine innerhalb der Kupplungsglocke (8) vorliegendes Fluid umwälzende Kühleinrichtung (12) aufweist, wobei die Kühleinrichtung (12) einen außerhalb der Kupplungsglocke (8) angeordneten Fluidleitungsabschnitt (11) aufweist.
Patent DE-102016209586-A1 (DE)
Title: Direkteinspritzende selbstzündende Brennkraftmaschine mit einem Kraftstoffversorgungssystem umfassend zwei Kolbenhochdruckpumpen und Verfahren zum Betreiben einer derartigen Brennkraftmaschine
Inventor: BEBBER DAVID VAN
IPC: F02M59/46
Filed: 2016-06-01
Abstract: Direkteinspritzende selbstzündende Brennkraftmaschine, bei der – zwecks Kraftstoffversorgung des mindestens einen Zylinders ein Kraftstoffversorgungssystem (1) vorgesehen ist, das eine Hochdruckseite (1a), eine Niederdruckseite (1b) sowie eine Ventileinheit (2) umfasst, und – das Kraftstoffversorgungssystem (1) mit mindestens zwei Kolbenhochdruckpumpen (3a, 3b) ausgestattet ist, die jeweils mit der Hochdruckseite (1a) verbindbar sind und mit der Niederdruckseite (1b) via Ventileinheit (2) verbindbar sind, wobei die Ventileinheit (2) über einen Steuerkolben (2a) verfügt, der – in einem Ventilgehäuse (2b) translatorisch verschiebbar gelagert ist, – in einer Mittelposition via Ventilgehäuse (2b) die mindestens zwei Kolbenhochdruckpumpen (3a, 3b) miteinander und jeweils mit der Niederdruckseite (1b) verbindet, – in einer ersten Endposition eine erste Kolbenhochdruckpumpe (3a) mit der Niederdruckseite (1b) verbindet und von der mindestens einen anderen Kolbenhochdruckpumpe (3b) trennt sowie eine zweite Kolbenhochdruckpumpe (3b) von der Niederdruckseite (1b) trennt, und – in einer zweiten Endposition die zweite Kolbenhochdruckpumpe (3b) mit der Niederdruckseite (1b) verbindet und von der mindestens einen anderen Kolbenhochdruckpumpe (3a) trennt sowie die erste Kolbenhochdruckpumpe (3a) von der Niederdruckseite (1b) trennt.