baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020000497-A1 (DE)
Title: Elektrische Widerstands-Heizvorrichtung
Inventor: LEU CRISTIAN
IPC: B62D1/06
Filed: 2020-01-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Widerstands-Heizvorrichtung, umfassend ein Widerstandselement (3) mit mindestens zwei elektrisch leitfähigen Bereichen (3, 11) deren elektrische Leitfähigkeiten sich unterscheiden. Bei einer elektrischen Widerstands-Heizvorrichtung, die in einfacher Weise zu realisieren ist und mit der lokal unterschiedlich temperiert werden kann, ist das Widerstandselement als metallisches Leiterelement (3) ausgebildet, das abschnittsweise an den mit geringen Temperaturen zu erwärmenden Stellen mit einem Material (11) höherer elektrischer Leitfähigkeit und niedrigerem elektrischen Widerstand versehen ist als dieses Material (11) tragende metallische Leiterelement (3).
Patent DE-102020001856-A1 (DE)
Title: Gepäckträger für Falträder, Roller oder Räder mit einem hohen Sattelstand
Inventor: FIEDLER JAN
IPC: B62J7/00
Filed: 2020-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gepäckträger für Falträder, Roller oder für Räder, die einen hohen Sattelstand aufweisen. Der Gepäckträger kann an den Sattelstreben und/oder Sattelstützen angebracht werden und erfordert einen geringen materialtechnischen Aufwand für den Transport der Gepäckstücke.Ausgehend vom Stand der Technik besteht die Aufgabe der Erfindung in der Schaffung eines Gepäckträgers für Falträder oder Räder mit einem hohen Sattelstand, der einen geringeren materialtechnischen Aufwand erfordert, aufgrund seiner Befestigungsstellen und Verbindungsmittel die Einflussnahme auf den optischen Eindruck des Fahrrades minimiert sowie mit dem Gepäckträger nach Form und Größe unterschiedliche Gepäckstücke transportiert werden können.Gelöst wird diese Aufgabe, indem die zur Verbindung mit dem Fahrradgestell und/oder Sattel dienende lösbare Verbindungsbaugruppe des Gepäckträgers ein Halteglied aufweist, das mit der jeweiligen Befestigungsvorrichtung unterschiedlich beschaffener und eine unterschiedliche Größe aufweisender Gepäcksstücke verbunden werden kann. Vorteilhaft besteht das Halteglied der Verbindungsbaugruppe aus einem rohrförmigen Material, das teleskopisch ausziehbar, in seiner Sollposition arretierbar sowie in einer Haltebaugruppe verschiebbar gelagert ist.
Patent DE-102020002319-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung für Werkstücke aus Holz, Kunststoff, Aluminium und dergleichen sowie Anlage mit einer solchen Spanneinrichtung
Inventor: GURKA PAUL
IPC: B25B11/00
Filed: 2020-04-09
Abstract: Die Spanneinrichtung für Werkstücke aus Holz, Kunststoff, Aluminium und dergleichen hat wenigstens eine untere und wenigstens eine obere Klemmbacke sowie wenigstens einen Antrieb zur Verstellung der oberen und/oder unteren Klemmbacke in Klemmrichtung (z-Richtung) und zur Erzeugung einer Klemmkraft auf die Werkstücke. Für die obere und/oder untere Klemmbacke sind wenigstens zwei Antriebe vorgesehen, die unabhängig voneinander jeweils eine individuelle Klemmkraft erzeugen. Längliche Werkstücke. können dadurch bei einfacher und kostengünstiger Ausbildung sicher eingespannt werden.
Patent DE-102020004455-A1 (DE)
Title: Trockner zum Trocknen von Furnierplatten
Inventor: STRAETMANS CHRISTOPH
IPC: F26B21/10
Filed: 2020-07-23
Abstract: Ein Trockner zum Trocknen von Furnieren mit einer Mehrzahl von Sektionen (3, 4), in denen Trocknungsmittel zum Trocknen der Furniere vorhanden sind, ist dadurch • gekennzeichnet, dass in wenigstens einer der Sektionen (3, 4) ein Mittel zum Erzeugen eines Unterdrucks in der jeweiligen Sektion (3, 4) vorhanden ist.
Patent DE-102020005170-A1 (DE)
Title: Programmsimulationssystem für industriemaschinen und numerisches steuersystem
Inventor: MIYOSHI TAKASHI
IPC: G06Q50/04
Filed: 2020-08-24
Abstract: Es werden ein Programmsimulationssystem und ein numerisches Steuersystem bereitgestellt, die keine Simulation seitens eines Maschinenbedieners erfordern und einen Aufwand seitens des Maschinenbedieners vermindern oder reduzieren können. Ein Programmsimulationssystem (10) für Industriemaschinen, das entsprechend einem Programm eine Simulation ausführt, umfasst eine Maschinen-Auswahleinheit (8), die mindestens eine zu simulierende Industriemaschine auswählt; eine Identifikationsdatengruppen-Erstellungseinheit (11), die die Funktion hat, nach der Simulation eines Programms für die von der Maschinen-Auswahleinheit (8) ausgewählte Industriemaschine automatisch einen Identifikationscode zur Spezifikation der Industriemaschine zu dem Programm hinzuzufügen und eine Datengruppe aus dem Programm und dem Identifikationscode zu erstellen; und eine Bestimmungseinheit (14), die bestimmt, ob der Identifikationscode in der zur Seite einer Industriemaschine gesendeten Datengruppe mit einem Identifikationscode der Industriemaschine selbst übereinstimmt.
Patent DE-102020007644-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Vorsehen von Regelungsstrategien in einem Fahrzeug
Inventor: STUDER STEFAN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-12-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (400) zum Vorsehen von Regelungsstrategien (1) in einem Fahrzeug (2), wobei das Fahrzeug (2) fahrzeugbezogene Daten erhebt und diese zur Verarbeitung an ein fahrzeugexternes Backend (3) übermittelt, und wobei das Backend (3) in Abhängigkeit der verarbeiteten fahrzeugbezogenen Daten Antwortdaten an das Fahrzeug (2) zurück übermittelt. Das erfindungsgemäße Verfahren ist gekennzeichnet durch zumindest folgende Verfahrensschritte:- Auswahl und Übertragung einer geeigneten Regelungsstrategie (1) aus einem Regelungsstrategie-Pool (4) an das Fahrzeug (2);- Erfassen und Speichern von fahrzeugbezogenen Daten, wenn die Regelungsstrategie (1) vom Fahrzeug (2) ausgeführt wird;- Versenden der Ein- und Ausgangsgrößen (301) vom Fahrzeug (2) an das Backend (3);- Durchführen von Referenzsimulationen (445) zum Berechnen von Regelungsstrategiegüten (305) auf dem Backend (3), wobei die Regelungsstrategien (1) die vom Fahrzeug (2) an das Backend (3) versendeten Eingangsgrößen (301) nutzen;- Ermitteln der Regelungsstrategie (1) mit der höchsten Güte (305);- Vergleich der höchsten Güte (305) mit einem festgelegten Schwellwert; und- Für den Fall, dass die höchste Güte (305) größer oder gleich dem festgelegten Schwellwert ist: Austausch der vom Fahrzeug (2) verwendeten Regelungsstrategie (1) mit der die höchste Güte (305) aufweisenden Regelungsstrategie (1).
Patent DE-102020100066-A1 (DE)
Title: Einrichtung für eine erfasste befestigungselementanordnung mit expandierender tülle
Inventor: OWENS II RONALD C
IPC: F16B17/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: [0067] Eine Befestigungselementanordnung, die zum sicheren Koppeln mit einer Komponente konfiguriert ist, enthält einen Bolzen, einen Begrenzer und eine Tülle. Der Bolzen weist einen Kopf, einen Schaft und einen um einen Teil des Schafts herum angeordneten mittleren Steg auf. Der Begrenzer weist einen Rand und ein Rohr auf, wobei sich das Rohr von dem Rand weg erstreckt. Eine Tülle weist einen sich durch einen oberen Abschnitt erstreckenden zentralen Durchgang auf. Der obere Abschnitt enthält des Weiteren eine zentrale Wand und eine untere Fläche. Mindestens eine Nase erstreckt sich von der unteren Fläche.
Patent DE-102020100071-A1 (DE)
Title: System aus einer Drohnenlandevorrichtung und einer Drohne sowie Drohne für ein solches System
Inventor: TRUSCHKEWITZ GERRY
IPC: G05D1/00
Filed: 2020-01-03
Abstract: Ein System (20) aus einer Drohnenlandevorrichtung (6) und einer daran lösbar festgelegten Drohne (2) ist dadurch gekennzeichnet, dass die Drohnenlandevorrichtung (6) eine Haltestange (4) aufweist, und die Drohne (2) eine Kopplungsvorrichtung (8) aufweist, wobei die Drohne (2) mittels der Kopplungsvorrichtung (8) lösbar form- und/oder kraftschlüssig an der Haltestange (4) festgelegt ist.
Patent DE-102020105616-A1 (DE)
Title: Bremsgetriebe-schaltsperrsysteme und steuerlogik für kfz-powertrains
Inventor: CAMP MICHAEL A VAN
IPC: F16H61/18
Filed: 2020-03-03
Abstract: Vorgestellt werden Bremsgetriebe-Schaltsperrsysteme (BTSI) für Fahrzeugantriebsstränge, Verfahren zur Herstellung/Bedienung solcher BTSI-Systeme und Fahrzeuge, die mit einem BTSI-System ausgestattet sind. Ein BTSI-System für ein Kraftfahrzeug umfasst ein Schaltmagnetventil mit einem Magnetkörper, der an der Fahrzeugkarosserie befestigt wird, und einen Magnetanker, der beweglich am Magnetkörper befestigt ist, um zwischen verriegelten und entriegelten Positionen hin und her zu wechseln. Das Schaltmagnetventil kann über ein Bremssteuermodul selektiv betätigt werden, um den Magnetanker zwischen der verriegelten und der entriegelten Position zu bewegen und dadurch die Bewegung eines Schalthebels aus der Parkposition zu blockieren bzw. freizugeben. Ein Positionsschalter wird an der Fahrzeugkarosserie neben dem Schaltmagneten montiert und erkennt, dass sich das Fahrzeuggetriebe in einem Parkmodus befindet. Der Positionsschalter greift selektiv mechanisch in das Schaltmagnetventil ein, so dass der Magnetanker bei der Bewegung in die Verriegelungsstellung den Positionsschalter geschlossen drückt.
Patent DE-102020106287-A1 (DE)
Title: Zweimassenschwungrad
Inventor: RAMACHANDRA RAO KOUSHIK THOTADMANE
IPC: F16F15/139
Filed: 2020-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Zweimassenschwungrad (1) mit einer Primärmasse (2) und einer Sekundärmasse (3), die entgegen der Wirkung einer Bogenfederanordnung (4) gegeneinander verdrehbar sind, wobei sich die Bogenfederanordnung (4) einerseits an der Primärmasse (2) und andererseits an einem Sekundärflansch (6) abstützt, der mit der Sekundärmasse (3) verbunden ist, wobei eine Dichtmembran an dem kupplungsseitigen Primärmassendeckel (5) angeordnet und über einen Reibring (8) mit der Sekundärmasse (3) in Kontakt ist. Um zu erreichen, dass eine ausreichend hohe Dichtigkeit vorliegt, ist vorgesehen, dass die Dichtmembran als Tellerfedermembran (7) ausgebildet ist und dass sie an der kupplungsseitigen Außenseite des Primärmassendeckels (5) befestigt ist.
Patent DE-102020111336-A1 (DE)
Title: Selbstbedienungsautomat
Inventor: BAUMANN CLAUS
IPC: G06F3/048
Filed: 2020-04-27
Abstract: Es wird ein Selbstbedienungsautomat (1) mit einem Display (3) zur Ausgabe von Informationen an einen Benutzer und zur Eingabe von Benutzereingaben durch den Benutzer, mit einem optischen Sensor (4) zum Aufnehmen eines optischen Sensorsignals eines Objektes (O) und einer Bildgebungseinheit (5) zum Projizieren eines Bildes auf das Display (3) vorgeschlagen. Dabei hat das Display (3) zwei Betriebsarten umfassend einen transparenten Modus, welcher für das Aufnehmen des optischen Sensorsignals durch den optischen Sensor (4) geeignet ist, und einen intransparenten Modus, welcher für das Projizieren des Bildes auf das Display (3) durch die Bildgebungseinheit (5) geeignet ist.
Patent DE-102020122016-A1 (DE)
Title: Kopfstütze mit einer Massagevorrichtung
Inventor: LUTZ STEFAN
IPC: B60N2/879
Filed: 2020-08-24
Abstract: Es ist bereits eine Kopfstütze mit einer Massagevorrichtung bekannt. Aufgabe der Erfindung ist es, die bekannte Kopfstütze mit einer Massagevorrichtung weiterzubilden.Erfindungsgemäß weist eine Kopfstütze (1) eine Massagevorrichtung auf, die zumindest einen Massagearm (8, 9) umfasst. Dieser Massagearm (8, 9) ist mit einem Endbereich über ein Gelenklager auf einer Antriebswelle (6) drehbar gelagert, wobei auf der Antriebswelle (6) beidseitig des gelagerten Massagearms (8, 9) jeweils ein Körper angrenzt, die mit der Antriebswelle (6) fest verbunden sind. Diese beiden Körper weisen jeweils auf der dem Massagearm (8, 9) zugewandten Seite eine ebene Fläche auf, die nicht lotrecht zur Antriebswelle (6) ist, wobei die beiden ebenen Flächen der beiden Körper parallel zueinander sind. Zusätzlich ist der Massagearm (8, 9) beabstandet zur Antriebswelle (6) in einer Führung geführt, sodass er sich nicht um die Antriebswelle (6) drehen kann. Wenn nun die Antriebswelle (6) beispielsweise durch einen Elektromotor (7) rotatorisch angetrieben wird, führt das freie Ende des Massagearms (8, 9) eine hin- und hertaumelnde Bewegung aus.
Patent DE-102020126194-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines folierten Bauteils
Inventor: KAPLANGIRAY AYDEMIR
IPC: B29C63/02
Filed: 2020-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Herstellen eines folierten Bauteils (2), aufweisend wenigstens ein Montagenest (3) mit wenigstens einem Bauteilabschnitt (4), auf dem ein zu folierendes Bauteil (7) anordbar ist. Um eine Zeit zur Herstellung eines folierten Bauteils (2) zu verkürzen, weist die Vorrichtung (1) wenigstens eine an dem Montagenest (3) angeordnete Folientrenneinrichtung (5, 5a, 5b) mit einem Trennelement (11,13) auf, wobei die Folientrenneinrichtung (5,5a,5b) den Bauteilabschnitt (4) zumindest teilweise seitlich beabstandet umgibt.
Patent DE-102020127681-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine
Inventor: FLAEMIG NIELS
IPC: F02D13/02
Filed: 2020-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Brennkraftmaschine (1) im Betrieb eines Fahrzeugs (2), wobei die Brennkraftmaschine (1) zumindest Ventilglieder (3) und eine Nockenwelle (4) zum Betätigen der Ventilglieder (3) aufweist, wobei zunächst zumindest eine typgleiche Brennkraftmaschine zur Erstellung einer Kompensationsfunktion unter Laborbedingungen wie folgt verwendet wird:e) Erfassen zumindest von Öffnungszeiten und Schließzeiten der Ventilglieder (3),f) Vergleichen der erfassten Öffnungszeiten und Schließzeiten der Ventilglieder (3) mit vorgegebenen Öffnungszeiten und Schließzeiten der Ventilglieder (3),g) Anpassen der erfassten Öffnungszeiten und Schließzeiten der Ventilglieder (3) an die vorgegebenen Öffnungszeiten und Schließzeiten der Ventilglieder (3) bis diese im Wesentlichen übereinstimmen durch Anpassung einer Drehzahl der Nockenwelle (4),h) Erstellung der Kompensationsfunktion aus Stellgrößen, die zur Anpassung der Drehzahl der Nockenwelle (4) dienen, wobei die unter Laborbedingungen erstellte Kompensationsfunktion zumindest zeitweise auf einer Steuervorrichtung (5) zum Steuern der Brennkraftmaschine (1) im Betrieb des Fahrzeugs (2) ausgeführt wird.
Patent DE-102020130097-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines verfahrbaren Fahrzeug-Verdecks
Inventor: BAUDOUIN YANN
IPC: B60J7/08
Filed: 2020-11-13
Abstract: Es wird eine Vorrichtung (101) zur Steuerung eines verfahrbaren Verdecks (105) eines Kraftfahrzeugs (100) beschrieben. Die Vorrichtung (101) ist eingerichtet, zu bestimmen, ob die verfügbare Höhe (215) für einen Verfahr-Vorgang des Verdecks (105) ausreichend ist oder nicht. Die Vorrichtung (101) ist ferner eingerichtet, eine Schutzmaßnahme zum Schutz des Verdecks (105) zu bewirken, wenn bestimmt wird, dass die verfügbare Höhe (215) nicht für den Verfahr-Vorgang ausreichend ist.
Patent DE-102020130339-A1 (DE)
Title: Heizeinrichtung für einen CVD-Reaktor
Inventor: HONGGEN JIANG
IPC: C23C16/46
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beheizen eines Suszeptors (1) eines CVD-Reaktors mit ein oder mehreren länglichen, elektrisch leitenden Heizelementen (2, 12), die jeweils Heizabschnitte (3, 13) mit einer äußeren Breitseite (6, 16) und einer inneren Breitseite (7, 17) sowie an die Heizabschnitte (3, 13) angrenzende Befestigungsabschnitte (4, 14) aufweisen, wobei die Befestigungsabschnitte (4, 14) jeweils eine Befestigungsstelle (5, 15) aufweisen, an der der Befestigungsabschnitt (4) an ein Kontaktelement (10, 20) angeschlossen ist. Um das Auswölben der Heizabschnitte beim Beheizen der Heizeinrichtung zu vermeiden, wird vorgeschlagen, dass die Befestigungsabschnitte (4, 14) in Richtung der inneren Breite (7, 17) vom Heizabschnitt (3, 13) abgewinkelt sind, so dass das Heizelement eine U-Form erhält.
Patent DE-102020131929-A1 (DE)
Title: Recyclingfähiger Polymerfilm mit verbesserter Knickeigenschaft und papierähnlicher Optik
Inventor: LAMTIGUI THAMI
IPC: B65D65/42
Filed: 2020-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Folie, insbesondere Einschlagfolie für Lebensmittel, wobei die Folie eine Dichte ≤1g/cm3hat und einen ein Polymer umfassenden folienartigen Träger aufweist, welcher eine erste und eine dieser gegenüberliegende zweite Oberfläche aufweist und auf jeder dieser Oberflächen eine ein Polymer umfassende Beschichtung angeordnet ist. Der Träger weist eine Steifigkeit / einen E-Modul ≥ 300 mPa auf und mindestens eine der Beschichtungen weist eine Steifigkeit / einen E-Modul ≥ 300 mPa auf. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verpackung, welche eine derartige Folie, insbesondere Einschlagfolie für Lebensmittel umfasst.
Patent DE-102020133176-A1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung für Farbrollen
Inventor: STEIDLE MARC
IPC: B44D3/00
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Reinigungsvorrichtung für Farbrollen (12a; 12b), mit einem verschließbaren Aufnahmegehäuse (16a; 16b; 16c; 16d) und mit einer Lagereinheit (42a; 42b; 42c; 42d), die dazu vorgesehen ist, eine Farbrolle (12a; 12b) drehbar in dem Aufnahmegehäuse (16a; 16b; 16c; 16d) zu lagern.Es wird vorgeschlagen, dass das Aufnahmegehäuse (16a; 16b; 16c; 16d) in seinem Innenraum (28a) einen Flüssigkeitsstauraum (30a; 30b; 30c; 30d) zumindest teilweise begrenzt, in dem eine Farbrolle (12a; 12b; 12c) zur Reinigung einbringbar ist.
Patent DE-102020134625-A1 (DE)
Title: Biologisch erzeugtes Dämm- und Konstruktionsmaterial
Inventor: KAISER UWE
IPC: F16L59/00
Filed: 2020-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft das technische Gebiet des Bauwesens, insbesondere der Wärmedämmung bzw. -versorgung von Gebäuden. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung ein flächiges Dämm- und/oder Konstruktionselement aus einem biologisch erzeugten Kompositmaterial, dass insbesondere zur Wärme- und/oder Schalldämmung dienen kann. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung die Verwendungen eines, insbesondere erfindungsgemäßen, flächigen Dämm- und/oder Konstruktionselements aus einem biologisch erzeugten Kompositmaterial zur Wärme- und/oder Schalldämmung sowie bei der Installation von Heizungs- und/oder Versorgungsanlagen.
Patent DE-102020202681-A1 (DE)
Title: Blende für einen Lufteinlass- oder Luftauslasskanal ohne Durchschaueffekt
Inventor: BECHTEL NIKOLAUS
IPC: B60H1/34
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Blende (20) für einen Luftein- oder Luftauslasskanal mit einer Vielzahl von zueinander parallel angeordneten feststehenden Rippen (40), wobei die Rippen (40) in Bezug auf eine horizontale Längsachse (y) der Blende (20) benachbart zueinander angeordnet sind und wobei die Rippen (40) aus einem ersten und einem zweiten Abschnitt (41, 42) bestehen, wobei in Bezug auf eine orthogonal zur horizontalen Längsachse (y) der Blende (20) verlaufende, in die Blende (20) hinein weisende z-Achse (z) der zweite Abschnitt (42) an den ersten Abschnitt (41) anschließend angeordnet ist, wobei beide Abschnitte (41, 42) in einem Winkel von 100° bis 170° zueinander angeordnet sind, wobei der zweite Abschnitt (42) sich in Bezug auf die horizontale Längsachse der Blende (20) orthogonal erstreckt und in Bezug auf die z-Achse (z) ein Längenmaß (L) aufweist, wobei das Längenmaß (L) des zweiten Abschnitts (42) mindestens das 1,5-fache eines Abstands (A) zwischen zwei zueinander benachbarten ersten Abschnitten (41) zweier benachbart zueinander angeordneter Rippen (40) beträgt.
Patent DE-102020205256-A1 (DE)
Title: Antrieb für einen Parksperrenaktuator
Inventor: BUSCH CHRISTIAN
IPC: F16H63/38
Filed: 2020-04-24
Abstract: Antrieb (1) für einen Parksperrenaktuator, mit einem Elektromotor (2) und wenigstens einer Übersetzungsstufe, wobei der Elektromotor (2) eine Elektromotorwelle (21) aufweist und die Übersetzungsstufe wenigstens ein Antriebszahnrad (3) aufweist. Akustik des Antriebes (1) ist verbessert dadurch das die Elektromotorwelle (21) mit dem Antriebszahnrad (3) drehwirksam über eine elastische Kopplung (9) gekoppelt ist.
Patent DE-102020206814-A1 (DE)
Title: Lidar-Sensor für ein Fortbewegungsmittel
Inventor: RICHTER JOHANNES
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-05-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Lidar-Sensor (1) für ein Fortbewegungsmittel umfassend ein Fenster (20) mit einem ersten Bereich (22) und einem zweiten Bereich (25), einen Lichtemitter (30) und einen Lichtsensor (40), insbesondere eine Photodiode, wobei der Lichtemitter (30) eingerichtet ist, Laserlicht durch den ersten Bereich (22) des Fensters in ein Umfeld des Lidar-Sensors (1) auszusenden, wobei der zweite Bereich (25) auf einer dem Umfeld des Lidar-Sensors (1) zugewandten Seite des Fensters (20) angeordnet ist und in einem nicht benetzten Zustand eingerichtet ist, das Laserlicht des Lichtemitters (30) stärker zu streuen, als der erste Bereich (22) des Fensters (20) und wobei der Lichtsensor (40) eingerichtet ist, durch den zweiten Bereich (25) gestreute Anteile des ausgesendeten Laserlichtes des Lidar-Sensors (1) zu erfassen.
Patent DE-102020207510-A1 (DE)
Title: Verdichtermodul sowie elektromotorischer Kältemittelverdichter
Inventor: FAGERLI BJÖRN
IPC: F25B43/02
Filed: 2020-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verdichtermodul (10), insbesondere eines elektromotorischen Kältemittelverdichters, mit einem eine Hochdruckkammer (30) und einen Auslass (36) für ein verdichtetes Kältemittel (K) aufweisenden Verdichtergehäuse (12) sowie mit einer darin aufgenommenen Abscheidevorrichtung (32) zum Abtrennen eines mit dem Kältemittel (K) vermischten Schmiermittels (S), wobei die Abscheidevorrichtung (32) einen hohlzylindrischen Abscheideabschnitt (32a) und einen in diesen unter Bildung eines Ringraums (38) ragenden trichterförmigen Auslassabschnitt (32b) für das Kältemittel (K) aufweist, wobei die Abscheidevorrichtung (32) mit einem Abschnittsende (40) des Abscheideabschnitts (32a) in einer mit einem Schmiermittelreservoir (34) verbundenen Aufnahme (42) des Verdichtergehäuses (12) und mit dem Auslassabschnitt (32b) zumindest abschnittsweise im Auslass (36) einsitzt, und wobei die Abscheidevorrichtung (32) in dem Verdichtergehäuse (12) durch eine formschlüssige Verbindung gegen ein Verdrehen und/oder gegen eine Axialverschiebung gesichert gehalten ist.
Patent DE-102020209870-A1 (DE)
Title: Oszillierender fahrzeugsitz für insassenkomfort
Inventor: MAHINDRAKAR ASHWINI
IPC: B60N2/90
Filed: 2020-08-05
Abstract: Eine Fahrzeugsitzbaugruppe ist mit einem Sitzboden und einer Rückenlehne vorgesehen. Ein Aktuator ist mit dem Sitzboden und der Rückenlehne in Zusammenwirken. Die Steuerienrichtung ist in elektrischer Kommunikation mit dem Aktuator. Die Steuereinrichtung ist programmiert, um einen Eingang zu empfangen, der eine Auswahl eines automatischen Moduses hinweist. Als Reaktion auf die automatische Modusauswahl bestimmt die Steuereinrichtung, ob sich ein gesetzter Insasse in einem aufgeregten Zustand befindet. Als Reaktion auf die automatische Modusauswahl und den aufgeregten Zustand wird ein Signal an den Aktuator ausgegeben, um die Rückenlehne und die Sitzfläche zu oszillieren. Eingabe, die eine Auswahl von einem manuellen Modus hinweist wird empfangen. Eingabe, die hinweist, dass der gesetzte Insasse in dem aufgeregten Zustand ist wird empfangen. Als Reaktion auf die manuelle Modusauswahl und den aufgeregten Zustand, wird ein Signal an den Aktuator ausgegeben, die Rückenlehne oder den Sitzboden zu oszillieren.
Patent DE-102020210346-A1 (DE)
Title: Rangiersystem zum Koppeln eines Zugfahrzeugs und eines Anhängers
Inventor: PFEIL JERG
IPC: B60D1/36
Filed: 2020-08-14
Abstract: Es wird ein Rangiersystem, zum Koppeln eines Zugfahrzeugs und eines Anhängers vorgeschlagen, wobei das Zugfahrzeug ein Zugfahrzeugs-Kopplungselement aufweist und der Anhänger ein Anhänger-Kopplungselement aufweist, und das Zugfahrzeug und der Anhänger mittels der jeweiligen Kopplungselemente eingerichtet sind, miteinander mechanisch gekoppelt zu werden, aufweisend:
 ein Sensorsystem, das eingerichtet ist, ein Umfeld des Zugfahrzeugs für einen Koppelvorgang des Fahrzeugs mit dem Anhänger abzubilden;
 ein Umfeld-Repräsentations-System, das eingerichtet ist, mit Daten des Sensorsystems eine Repräsentation eines Umfeldes für einen Koppelvorgang zu generieren; und
 eine Steuereinrichtung, die eingerichtet ist, zumindest einen Aktuator des Zugfahrzeugs zu steuern, um mit dem Zugfahrzeug den Koppelvorgang zumindest teilautomatisiert durchzuführen.