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Patent DE-102009000060-B4 (DE)
Title: Unregelmäßigkeitsdiagnosegerät und Unregelmäßigkeitsdiagnoseverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KAJINO TAKANOBU
IPC: F02D41/22
Filed: 2009-01-07
Granted: 2019-12-12
Abstract: Unregelmäßigkeitsdiagnosegerät zum Diagnostizieren einer Ursache eines unregelmäßigen Laufzustandes eines Verbrennungsmotors (2), wobei das Gerät folgendes aufweist:
 eine Einspritzzustandserlangungseinrichtung (52, S320, S332, S344), die so aufgebaut ist, dass sie als einen Zustand eines Kraftstoffeinspritzvorgangs eines Kraftstoffeinspritzventils (30), das Kraftstoff in einen Zylinder (4) des Verbrennungsmotors (2) einspritzt, eine Drehzahlvariation (ΔNE) des Zylinders (4), einen Korrekturwert (L) für eine Rückführsteuerung einer Kraftstoffeinspritzmenge des Kraftstoffeinspritzventils (30) und eine Historie einer Fehlzündungserfassung in dem Zylinder (4) erlangt;
 eine Einspritzzustandsklassifiziereinrichtung (52, S322, S326, S334, S338, S346, S350), die so aufgebaut ist, dass sie eine Vielzahl an Unregelmäßigkeitsniveaus des Kraftstoffeinspritzventils (30) jeweils auf der Basis der Drehzahlvariation (ΔNE), des Korrekturwerts (L) und der Historie der Fehlzündungserfassung klassifiziert, und den Zustand des Kraftstoffeinspritzvorgangs des Kraftstoffeinspritzventils (30) als einen entsprechenden Zustand aus einer Vielzahl an Einspritzunregelmäßigkeitsniveaus auf der Basis einer Beziehung der Vielzahl an Unregelmäßigkeitsniveaus des Kraftstoffeinspritzventils (30) klassifiziert;
 eine Kompressionszustandserlangungseinrichtung (52, S370), die so aufgebaut ist, dass sie als einen Kompressionszustand im Zylinder (4) einen im Zylinder herrschenden Druck (C) des Zylinders (4) durch ein Empfangen eines Ausgabesignals eines Drucksensors, der in dem Zylinder (4) freigelegt ist, erlangt; und
 eine Kompressionszustandsklassifiziereinrichtung (52, S372, S376, S380), die so aufgebaut ist, dass sie den Kompressionszustand im Zylinder (4) als einen entsprechenden Zustand aus einer Vielzahl an Kompressionsunregelmäßigkeitsniveaus auf der Basis des im Zylinder herrschenden Drucks (C) klassifiziert.
Patent DE-102009001790-B4 (DE)
Title: Befestigungselemente-Magazinstreifen
Inventor: MIESCHER STEFAN
IPC: B25C1/00
Filed: 2009-03-24
Granted: 2014-01-16
Abstract: Befestigungselemente-Magazinstreifen (10) mit einem über mehrere miteinander verbundene Trägersegmente (12) gebildeten und sich entlang einer Längsachse (A) erstreckenden Trägerstreifen (11) aus Kunststoff, wobei die Trägersegmente (12) wenigstens einen Führungsabschnitt (20) mit einem Führungsdurchmesser (D) sowie Durchführöffnungen (13) aufweisen, in denen jeweils ein Befestigungselement (30) gelagert ist, wobei von dem Trägerstreifen (11) zu wenigstens einer Seite einer durch den Trägerstreifen (11) definierten Ebene (E) Vorsprünge (14) abragen, welche sich von ihrer Ansatzstelle (15) am Trägerstreifen (11) bis zu ihrem freien Ende (16) über eine Länge (L) erstrecken und senkrecht zu der Länge (L) eine erste Breite (B1) aufweisen, und wobei die Vorsprünge (14), bezogen auf die Längsachse (A), in radialer Richtung den Führungsdurchmesser (D) überragen, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorsprünge (14) in wenigstens einer Richtung quer zu ihrer Längserstreckung umbiegbar an den Trägersegmenten (12) angeordnet sind und am Aussenumfang der Trägersegmente (12) jeweils wenigstens eine Ausnehmung (17) vorgesehen ist, in welche die Vorsprünge (14) hineinklappbar sind.
Patent DE-102009028873-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Sensor- und Rechenmodell-gestützten Bestimmung der NOx-Rohemissionen eines Verbrennungsmotors
Inventor: WICKERT STEFAN
IPC: F02D41/02
Filed: 2009-08-26
Granted: 2021-04-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung eines Wertes (NOx_korr) der NOx-Rohemissionen eines Verbrennungsmotors (10), wobei ein Modellwert (NOx_mod) der NOx-Rohemissionen durch ein Rechenmodell (44) aus Betriebsparametern (n, L) des Verbrennungsmotors (10) berechnet wird und wobei ein Messwert (NOx_mess) der NOx-Rohemissionen aus dem Signal (S_36) eines NOx-Sensors (36) ermittelt wird, wobei der Wert (NOx_korr) der NOx-Rohemissionen in Abhängigkeit von dem Modellwert (NOx_mod) und dem Messwert (NOx_mess) bestimmt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Abhängigkeit so ausgestaltet ist, dass ein Gleichanteil des Wertes (NOx_korr) der NOx-Rohemissionen durch den Messwert (NOx_mess) dominiert wird, während ein Wechselanteil des Wertes (NOx_korr) der NOx-Rohemissionen durch den Modellwert (NOx_mod) dominiert wird, dass der Wert (NOx_korr) der NOx-Rohemissionen in Abhängigkeit von einer Summe aus dem Messwert (NOx_mess) und einem weiteren Summanden gebildet wird, der in Abhängigkeit von einem Ausgangssignal eines den Modellwert (NOx_mod) filternden Filters (46) gebildet wird, wobei der Filter (46) dazu eingerichtet ist, einen Gleichanteil des Modellwertes (NOx_mod) abzuschwächen, und dass der weitere Summand, der in Abhängigkeit von dem Ausgangssignal des den Modellwert (NOx_mod) filternden Filters (46) gebildet wird, durch einen die Änderungsgeschwindigkeit des Ausgangssignals begrenzenden oder beeinflussenden Schritt (56) gebildet wird.
Patent DE-102009035885-B4 (DE)
Title: Versenkbarer Zapfhahn
Inventor: DIEFENBACHER MICHAEL
IPC: B67D3/00
Filed: 2009-08-03
Granted: 2012-03-22
Abstract: Versenkbarer Zapfhahn für einen Getränkebehälter, der in einer Öffnung einer Wand (1) des Getränkebehälters aufgenommen ist, und der eine äußere Hülse (4) an deren zu der Wand (1) weisendem vorderen Ende ein Rückhalteflansch (4') bereitgestellt ist und die mittels einer Haltevorrichtung flüssigkeitsdicht in der Öffnung der Wand (1) aufgenommen ist, wobei die äußere Hülse (4) einen Belüftungsstutzen (8) aufweist und an ihrem in ein Inneres des Getränkebehälters weisenden hinteren Ende zumindest eine Durchlassöffnung für ein Getränk hat, und eine innere Hülse (9), die in einem Inneren der äußeren Hülse (4) verschiebbar angeordnet ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass a) die innere Hülse (9) mit einem außerhalb des Getränkebehälters angeordneten Drehhebel (2) operativ gekoppelt ist und b) an einem Umfang der inneren Hülse (9) eine Auslassvorrichtung (3) angeformt und eine Belüftungsbohrung (8'), die einen Luftpfad zu dem Belüftungsstutzen (8) schafft, bereitgestellt ist, c) in der inneren...
Patent DE-102009035926-B4 (DE)
Title: Kompakte Speicherarrays
Inventor: ALLERS WOLF
IPC: H01L27/105
Filed: 2009-08-03
Granted: 2016-06-30
Abstract: Speicherzellenarray, aufweisend • erste Gateleitungen, zweite Gateleitungen und dritte Gateleitungen, die über einem Substrat angeordnet sind, wobei die zweiten Gateleitungen zwischen den ersten Gateleitungen und den dritten Gateleitungen angeordnet sind und wobei die ersten Gateleitungen, die zweiten Gateleitungen und die dritten Gateleitungen angrenzende Gateleitungen des Speicherzellenarrays bilden; • erste Metallleitungen, die über den ersten Gateleitungen angeordnet sind und die in Richtung der ersten Gateleitungen verlaufen, wobei die ersten Metallleitungen mit den ersten Gateleitungen elektrisch gekoppelt sind; • zweite Metallleitungen, die über den zweiten Gateleitungen angeordnet sind und die in Richtung der zweiten Gateleitungen verlaufen, wobei die zweiten Metallleitungen mit den zweiten Gateleitungen elektrisch gekoppelt sind; • dritte Metallleitungen, die über den dritten Gateleitungen angeordnet sind und die in Richtung der dritten Gateleitungen verlaufen, wobei die dritten Metallleitungen mit den dritten Gateleitungen elektrisch gekoppelt sind, wobei die ersten Metallleitungen, die zweiten Metallleitungen und die dritten Metallleitungen in verschiedenen Metallisierungsebenen angeordnet sind; • mit ersten Bereichen, die Kontakte aufweisen, die die ersten Gateleitungen nur mit den ersten Metallleitungen elektrisch koppeln; • mit zweiten Bereichen, die die zweiten Gateleitungen mit den zweiten Metallleitungen elektrisch koppeln; • wobei jede der ersten Metallleitungen einen ersten Abschnitt, der zumindest einen der ersten Bereiche umfasst, und einen zweiten Abschnitt aufweist, der benachbart zu zumindest einem der zweiten Bereiche angeordnet ist, wobei jeder der zweiten Abschnitte der ersten Metallleitungen in Richtung der ersten Gateleitungen bezüglich eines ersten Abschnitts der korrespondierenden ersten Metallleitungen versetzt ist.
Patent DE-102009042921-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement
Inventor: PAULUS STEFAN
IPC: H01L23/48
Filed: 2009-09-24
Granted: 2021-04-29
Abstract: Halbleiterbauelement (300), umfassend:eine Formstruktur (305), die einen Hohlraum (315) definiert,mehrere, in die Formstruktur (305) eingeformte separate Zuleitungen (303a, 303b, 303c), undeinen in dem Hohlraum (315) an der Formstruktur (305) über mindestens zweien der mehreren separaten Zuleitungen (303a, 303b, 303c) angebrachten Chip (307),wobei sich die mindestens zwei der mehreren separaten Zuleitungen (303a, 303b, 303c) in einem Überlappungsgebiet (3099) in einer Projektion orthogonal zu einer Chiphauptfläche zumindest teilweise mit dem Chip (307) überlappen,wobei die mindestens zwei der mehreren separaten Zuleitungen (303a, 303b, 303c) derart nach oben gebogen sind, dass sie innerhalb des Hohlraums (315) an freiliegenden Abschnitten an der Formstruktur (305) freiliegen, wobei der Chip (307) mittels verbindender Elemente (319) mit den freiliegenden Abschnitten der mindestens zwei der mehreren separaten Zuleitungen (303a, 303b, 303c) elektrisch verbunden ist,wobei die mindestens zwei der mehreren separaten Zuleitungen (303a, 303b, 303c) an gegenüberliegenden Seiten aus der Formstruktur (305) herausragen,wobei die Formstruktur (305) eine ausgeformte erste Isolierschicht (311) definiert, die den Chip (307) von den mindestens zweien der mehreren separaten Zuleitungen (303a, 303b, 303c) trennt, undwobei der Chip (307) mit Hilfe eines Klebers (313) an der ausgeformten ersten Isolierschicht (311) angebracht ist und der Kleber (313) eine klebende zweite Isolierschicht bildet, die zwischen dem Chip (307) und der ausgeformten ersten Isolierschicht (311) angeordnet ist.
Patent DE-102009055990-B4 (DE)
Title: Überwachungssensor
Inventor: TRITSCHLER MARKUS
IPC: G01V8/10
Filed: 2009-11-27
Granted: 2015-08-27
Abstract: Überwachungssensor zur Überwachung eines wenigstens zweidimensionalen Schutzfeldes mit Überwachungsfeldern, – mit wenigstens einer Lichtquelle, vorzugsweise einem Laser, – einer bewegbaren, vorzugsweise drehbaren Lichtablenkeinheit zur Ablenkung des Lichtes der Lichtquelle in ein zu überwachendes Schutzfeld – und einem Empfänger zur Detektion von Licht, das gegebenenfalls von einem im Schutzfeld vorhandenen Objekt reflektiert oder remittiert wird, – eine Speichereinheit, in der wenigstens zwei Überwachungsfelder abgespeichert sind, – eine Auswerteeinheit zur Auswertung der Überwachungsfelder, – wobei eine jeweilige Zeitdauer eines erlaubten Verweilens eines Objektes in dem jeweiligen Überwachungsfeld in der Auswerteeinheit einstellbar ist, – wobei für unterschiedliche Überwachungsfelder unterschiedliche Zeitdauern eingestellt sind – und abhängig von der Zeitdauer des Verweilens ein Objektfeststellungssignal generierbar ist.
Patent DE-102009057541-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Wiegen von Behältern
Inventor: UNOLD GEORG VON
IPC: G01G15/00
Filed: 2009-12-08
Granted: 2013-05-16
Abstract: Vorrichtung zum Wiegen von Behältern (4)  – mit einem behälterfernen ortsfesten Querriegel (7),  – mit einem Längselement, das sich verdrehungsgesichert durch den Querriegel (7) hindurch erstreckt und sowohl mit dem Behälter (4) als auch mit dem Querriegel (7) in Eingriff steht,  – mit einer wenigstens einen Wiegesensor (1) aufweisenden Wägezelle (2), durch die sich das Längselement hindurch erstreckt und die mit dem Längselement in Eingriff steht,  – mit mit dem Längselement zusammenwirkenden Einrichtungen zum Verändern des Abstandes zwischen Behälter (4) und Querriegel (7) beim Ausführen eines Wiegevorgangs und  – mit wenigstens zwei an der Wägezelle lösbar angreifenden Haltegliedern (5), die entweder an dem Behälter (4) oder an dem Querriegel (7) so befestigt sind, dass zwischen ihnen und der Wägezelle (2) ein Bewegungsfreiraum vorhanden ist.
Patent DE-102009060807-B4 (DE)
Title: Speichersystem
Inventor: NA JIMYUNG
IPC: G06F21/54
Filed: 2009-12-31
Granted: 2022-05-05
Abstract: Speichersystem mit:
 einer Speichervorrichtung (160; 260; 360; 460), die eine Mehrzahl von Anweisungen speichert; und
 einer Zentraleinheit (120; 220; 320; 420), die eine von der Speichervorrichtung (160; 260; 360; 460) abgerufene Anweisung verarbeitet,
 wobei die Zentraleinheit (120; 220; 320; 420) eine Änderung in der von der Speichervorrichtung abgerufenen Anweisung erfasst während des Verarbeitens der Anweisung, wobei die Zentraleinheit (120) einen Sicherheitsanweisungssatz verarbeitet zum Erfassen, ob die von der Speichervorrichtung (160) abgerufene Anweisung geändert wurde,
 wobei der Sicherheitsanweisungssatz enthält:
 die von der Speichervorrichtung abgerufene Anweisung; und
 einen Fehlerprüfcodewert der Anweisung,
 wobei die Zentraleinheit eine Vergleichsoperation durchführt zum Vergleichen der von der Speichervorrichtung (120) abgerufenen Anweisung mit dem Fehlerprüfcodewert, wobei die Speichervorrichtung (160) den Sicherheitsanweisungssatz speichert, wobei der Sicherheitsanweisungssatz automatisch erzeugt wird während einer Codekompilierungsoperation eines Anweisungsprogramms mit der Mehrzahl von Anweisungen,
 wobei der Sicherheitsanweisungssatz eine Vergleichsanweisung enthält und die Zentraleinheit (120) die Vergleichsoperation durch Ausführen der Vergleichsanweisung durchführt.
Patent DE-102010032369-B4 (DE)
Title: Anmeldeverfahren für Funkkommunikationssysteme
Inventor: MAKADMINI LOTFI
IPC: G08B25/10
Filed: 2010-07-27
Granted: 2013-02-21
Abstract: Verfahren zur Installation einer Gefahrenmeldeanlage, aufweisend mindestens eine Hauptstation (M1, M2, Mn) und eine oder mehrere Nebenstationen (S1, S2, Sn), wobei zwischen einer Hauptstation (M1, M2, Mn) und dieser zugeordneten Nebenstationen (S1, S2, Sn) eine Kommunikation mittels Funkübertragung erfolgt, und die Kommunikation in mindestens einem bestimmten Frequenzbereich durchgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass – eine erste Hauptstation (M1) nach Einschalten ein Anwesenheitssignal an alle weiteren Hauptstationen (M2–Mn) aussendet, welches alle weiteren Hauptstationen (M2–Mn) auffordert, mitzuteilen, ob sich diese weitere Hauptstation (Mn) im Anmeldemodus befindet, in dem die dieser Hauptstation zugeordneten Nebenstationen (S1, S2, Sn) bei dieser weiteren Hauptstation (Mn) angemeldet werden, und/oder – ob sich diese weitere Hauptstation im Normalbetriebsmodus befindet und welchen Frequenzbereich die sich im Normalbetriebsmodus befindliche weitere Hauptstation (M2–Mn) für die Kommunikation belegt hat, – die erste Hauptstation (M1) solange wartet, bis keine weitere Hauptstation (M2–Mn) mehr den Anmeldemodus meldet, – die erste...
Patent DE-102010032383-B4 (DE)
Title: Stromschienenverbinder und Stromschienensystem mit  mindestens zwei benachbarten Stromschienen und einem Stromschienenverbinder
Inventor: GASSAUER STEPHAN
IPC: H01R25/14
Filed: 2010-07-27
Granted: 2012-05-10
Abstract: Ein Stromschienenverbinder (6) zur elektrisch leitenden Verbindung von zugeordneten Leitungen (4), die einseitig in offenen Nuten eines kammartigen Stromführungsprofils (3) zweier benachbarter Stromschienen (2a, 2b) aufgenommen sind und sich in Längsrichtung der Stromschienen (2a, 2b) erstrecken, wird beschrieben. Der Stromschienenverbinder (6) hat ein Verbindergehäuse, das zwei Gehäuseteile (7a, 7b) mit an die Leitungen (4) in den Nuten der kammartigen Stromführungsprofile (3) angepassten Steckkontaktabschnitte (16a, 16b) mit Leiterkontakten (5) für die Kontaktierung zugeordneter Leitungen (4) der benachbarten Stromschienen (2a, 2b) aufweist. Die Steckkontaktabschnitte der beiden Gehäuseteile (7a, 7b) sind voneinander beabstandet so angeordnet und die Leiterkontakte (5) der beiden Gehäuseteile (7a, 7b) mit Leiterkontaktverbindern (11) elektrisch leitend so miteinander verbunden, dass jedes der beiden Gehäuseteile (7a, 7b) jeweils auf eine andere zugeordnete Stromschiene (2a, 2b) aufsteckbar und Leitungen (4) der beiden benachbarten Stromschienen (2a, 2b) dann elektrisch leitend miteinander verbindbar sind. Das Verbindergehäuse hat mindestens einen die beiden Gehäuseteil (7a, 7b) relativ zueinander bewegbar miteinander verbindenden Längenausgleichsabschnitt.
Patent DE-102010032502-B4 (DE)
Title: Druckgespeiste Kopfstückdichtung für ein Aufnahmeglied einer Hydraulik-Kupplung
Inventor: SMITH III ROBERT E
IPC: F16L29/04
Filed: 2010-07-28
Granted: 2015-02-12
Abstract: Kopfstückdichtung (50) für ein Aufnahmeglied einer Hydraulikkupplung (20) umfassend: einen im Wesentlichen ringförmigen Körper (70) mit einem ersten Ende, einem gegenüberliegenden zweiten Ende, einer im Wesentlichen zylinderförmigen Außenoberfläche (72) und einer im Wesentlichen zylinderförmigen Innenoberfläche (74); zumindest in einem Ende des ringförmigen Körpers (70) eine ringförmige Nut (76, 76'), die derart in der Nähe der Außenoberfläche (78, 78') angeordnet ist, dass der Teil des Dichtungskörpers, der unmittelbar außen und angrenzend zum inneren Ende der Nut (76, 76') angeordnet ist, als Biegelager wirkt.
Patent DE-102010034191-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Dopplerverschiebung
Inventor: AYADI-MIESEN AMINA
IPC: H04B1/69
Filed: 2010-08-12
Granted: 2012-04-26
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer frequenzabhängigen Dopplerverschiebung bei einer funkbasierten Ultrabreitbandübertragung (UWB) zwischen mindestens einem Sender und mindestens einem Empfänger, die sich ash; Bestimmen eines Referenzempfangssignals (smask;d(t)) in Abhängigkeit von einem beim Empfänger bekannten Template-Sendesignal (stemp;d(t)) und von einer geschätzten Übertragungskanalimpulsantwort (h(t)) des funkbasierten Übertragungskanals innerhalb eines Zeitintervalls (TB) und – Ermitteln der Dopplerverschiebung in Abhängigkeit einer Korrelation des Referenzempfangssignals mit einem Empfangssignal (r(t)), das vom Sender über den funkbasierten Übertragungskanal gesendet und vom Empfänger empfangen wurde.
Patent DE-102010061295-B4 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit metallischem Träger
Inventor: HAEBERLEN OLIVER DR
IPC: H01L29/778
Filed: 2010-12-16
Granted: 2017-11-23
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung, umfassend ein Trägersubstrat (305); eine erste Halbleiterschicht (315) aus Alx1Gay1Inz1N (x1 + y1 + z1 = 1, x1 ≥ 0, y1 ≥ 0, z1 ≥ 0) über dem Trägersubstrat (305); eine zweite Halbleiterschicht (220) aus Alx2Gay2Inz2N (x2 + y2 + z2 = 1, x2 > x1, y2 ≥ 0, z2 ≥ 0) auf der ersten Halbleiterschicht (215); ein Gate-Gebiet (335a...b) auf der zweiten Halbleiterschicht (320); und ein Source-Gebiet (325a...b) und ein Drain-Gebiet; eine Alx3Gay3Inz3N (x3 + y3 + z3 = 1, x2 > x3, y3 ≥ 0, z3 ≥ 0) enthaltende dritte Halbleiterschicht (345) zwischen dem Trägersubstrat (305) und der ersten Halbleiterschicht (315) sowie in Kontakt mit der ersten Halbleiterschicht (315), wobei die dritte Halbleiterschicht (345) eine mittlere Konzentration von Dotierstoffen oberhalb von 1017 cm–3 aufweist, und ein dotiertes Halbleitergebiet (380a...b) innerhalb der ersten Halbleiterschicht (315), wobei eine mittlere Dotierstoffkonzentration des dotierten Halbleitergebiets (380a...b) größer als 1017 cm–3 ist und das dotierte Halbleitergebiet (380a b) an einer Rückseite der ersten Halbleiterschicht (315) und gegenüberliegend zu dem an der Vorderseite der ersten Halbleiterschicht (315) ausgebildeten Source-Gebiet (325a...b) angeordnet ist.
Patent DE-102010063109-B4 (DE)
Title: Geschirrspülmaschine mit einer Türdichtung
Inventor: BÜSING JOHANNES
IPC: A47L15/42
Filed: 2010-12-15
Granted: 2023-02-09
Abstract: Geschirrspülmaschine (GS), insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, mit einem Spülbehälter (SPB) zur Aufnahme von Geschirr, Bestecken oder ähnlichem zu reinigendem Spülgut und mit einer gegenüber dem Spülbehälter (SPB) beweglichen Tür (T), die insbesondere in ihrem unteren Bereich (UK) am Spülbehälter (SPB) und/oder an einer Bodengruppe (BG) der Geschirrspülmaschine (GS) angelenkt ist, wobei zumindest eine Türdichtung (D) zur Abdichtung eines Spalts (S) zwischen einer abzudichtenden Kante, insbesondere einer Unterkante (UK), der Tür (T) und dem Spülbehälter (SPB) vorgesehen ist und wobei die Türdichtung (D) einenends (DG) spülbehälterseitig und anderenends (DT) türseitig festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß am türseitigen Endabschnitt (DT) der Türdichtung (D) zumindest eine aussteifende Einlage (ET) in die Dichtung (D) eingebracht und über ihren Verlauf von elastisch verformbarem Dichtungsmaterial (GU) umgeben ist.
Patent DE-102011017500-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: POPESCU ALEXANDER
IPC: H01R13/24
Filed: 2011-04-26
Granted: 2017-03-16
Abstract: Schaltungsanordnung mit einem schaltstrukturierten Substrat (36), an dem mindestens ein Halbleiterbauelement (44) vorgesehen ist, und mit Kontaktfedern (16), die in zugehörigen Federschächten (14) eines Gehäusekörpers (12) unverlierbar angeordnet sind, wobei die jeweilige Kontaktfeder (16) als Federstreifen ausgebildet ist, der an seinen beiden voneinander entfernten Endabschnitten (18) jeweils mit einer Kontaktkröpfung (20) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich an jede Kontaktkröpfung (20) distal materialeinstückig eine Endlasche (22) anschließt, von der mindestens einseitig ein Führungsansatz (32) seitlich wegsteht, und dass der jeweilige Federschacht (14) des Gehäusekörpers (12) mit Führungsnuten (24) für die Führungsansätze (32) ausgebildet ist.
Patent DE-102011052381-B4 (DE)
Title: Sammelschienenadapter mit einer Tragschiene für die Befestigung eines Schaltgeräts
Inventor: KAYMA JOERG
IPC: H02B1/04
Filed: 2011-08-03
Granted: 2013-04-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sammelschienenadapter, mit einer Tragschiene für die Befestigung eines Schaltgeräts auf dem Sammelschienenadapter, wobei die Tragschiene in unterschiedlichen Positionen auf dem Sammelschienenadapter befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragschiene Beinelemente und der Sammelschienenadapter Durchlässe aufweist, durch die jeweils eines der Beinelemente der Tragschiene mit einer Klinke so weit von einer ersten Begrenzungsfläche der Durchlässe, auf der die Tragschiene aufliegt, zu einer zweiten Begrenzungsfläche der Durchlässe hindurchragt, dass die jeweilige Klinke der Beinelemente mit einer Haltefläche in einem Abstand zu der zweiten Begrenzungsfläche angeordnet ist, der einer Abmessung eines Schiebers entspricht, der formschlüssig zwischen der Haltefläche der Klinke und der zweiten Begrenzungsfläche einschiebbar ist.
Patent DE-102011076045-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts
Inventor: BOEMOSER STEFAN
IPC: G05B19/042
Filed: 2011-05-18
Granted: 2012-12-27
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum Betrieb eines Steuergeräts (3) für einen elektrischen Verbraucher (6) vorgeschlagen, wobei das Steuergerät (3) als Einschubmodul (9) zum Einschub in einen Einschubschacht (8) z. B. einer Anlage oder eines Geräts, ausgeführt ist, wobei dem Einschubschacht (8) je nach Auslegung eine oder keine Speichereinrichtung (12) zum Speichern von Konfigurationsdaten und/oder Betriebsparametern des Steuergerätes bzw. des elektrischen Verbrauchers (6) zugeordnet ist, wobei bei vorhandener Speichereinrichtung (12) die darin gespeicherten Parameter und Daten in das Steuergerät (3) eingelesen werden. Das Steuergerät (3) weist eine deaktivierbare Funktion auf, dass bei nicht vorhandener Speichereinrichtung (12) kein Anlauf erfolgt. Das Steuergerät (3) prüft bei jedem Einschaltvorgang, ob eine Speichereinrichtung (12) vorhanden ist oder nicht. Bei nicht vorhandener Speichereinrichtung (12) erfolgt kein Anlauf. Falls die Funktion, dass bei nicht vorhandener Speichereinrichtung (12) kein Anlauf erfolgt, noch nicht aktiviert ist, wird diese aktiviert.