baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008013613-B4 (DE)
Title: Verfahren und Steuerungsvorrichtung zur Lageoptimierung einer Anzahl von Untersuchungsobjekten, Tomographieanlage und Computerprogrammprodukt
Inventor: AULBACH PETER
IPC: A61B5/055
Filed: 2008-03-11
Granted: 2022-05-12
Abstract: Verfahren zur Lageoptimierung einer Anzahl von Untersuchungsobjekten (1, 1a, 1b, 1c) in einer Tomographieanlage (3), mit folgenden Schritten:- Durchführung einer automatischen Positions- und/oder Formbestimmung (P) der Untersuchungsobjekte (1, 1a, 1b, 1c),- Ermittlung (E) eines Ziel-Fokusbereichs (7a, 7b, 7c, 7ges) aus Positionen und/oder Formen der Untersuchungsobjekte (1, 1a, 1b, 1c) und- automatisierte Veränderung der Lage (B) der Untersuchungsobjekte (1, 1a, 1b, 1c) mindestens in einer Veränderungsrichtung relativ zu einer Aufnahmeeinheit (13) der Tomographieanlage (3) dergestalt, dass der Ziel-Fokusbereich (7a, 7b, 7c, 7ges) relativ in Richtung eines gerätespezifischen Fokusbereichs (11) der Tomographieanlage (3) bewegt wird, wobei die Veränderung der Lage der Untersuchungsobjekte (1, 1a, 1b, 1c) in Abhängigkeit von einer vordefinierten Art der Untersuchungsobjekte (1, 1a, 1b, 1c) auf Basis von Scanprotokollen der Tomographieanlage (3) durchgeführt wird, wobei in Abhängigkeit vom jeweiligen Scanprotokoll die Anforderung an die Genauigkeit der Lagerung der Untersuchungsobjekte (1, 1a, 1b, 1c) variiert.
Patent DE-102008015112-B4 (DE)
Inventor: MERZ ALEXANDRA
IPC: B01D29/085
Filed: 2008-03-20
Granted: 2010-04-08
Abstract: A container for the filtration of liquid is described, which has a cup and a cover mounted on the cup. The cup is at least partly filled with a filter material and has at least one outlet window for the liquid. The cover has at least one inlet window and at least one outlet window for air, wherein at least the windows have lattice-like structures with lattice openings. The air outlet window has at least one recess extending inward from the plane of the window, which is provided at least partially with at least one lattice structure.
Patent DE-102008020277-B4 (DE)
Title: Zylinderkopfdichtung
Inventor: SCHMUCKER FRANK
IPC: F16J15/08
Filed: 2008-04-23
Granted: 2016-06-30
Abstract: Zylinderkopfdichtung (10) mit einer mehrere Metallblechlagen (120, 122, 124, 126) sowie wenigstens eine Brennraumöffnung (14) aufweisenden, eine Dichtungsebene definierenden Dichtungsplatte (12), in der eine Innenlage (126) unmittelbar zwischen zwei Funktionslagen (120, 122) angeordnet ist, welche die Brennraumöffnung umschließende, übereinander angeordnete Abdichtsicken (120A, 120B, 122a, 124a) aufweisen, die in den Ebenen der Funktionslagen liegende Sickenfüße (120A'', 122a'') sowie Sickenkämme (120A') aufweisen, mit welchen die Abdichtsicken der beiden Funktionslagen alle in einer ersten, senkrecht zur Dichtungsebene verlaufenden Richtung über die Funktionslagen vorspringen, wobei mindestens eine zwischen den Abdichtsicken liegende Ringzone (126a) der Innenlage bei eingebauter Dichtung zwischen den Sickenfüßen (122a'') der einen Funktionslage (122) und mindestens einem Sickenkamm (120A') der anderen Funktionslage (120) eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste (120) der beiden Funktionslagen (120, 122) zwei Halbsicken (120A, 120B) aufweist, deren Kämme (120A') bei eingebauter Zylinderkopfdichtung gegen die Ringzone (126a) der Innenlage (126) anliegen und in einer Draufsicht auf die Zylinderkopfdichtung bezüglich der Innenlage zwei Sickenfüßen (122a'') der zweiten Funktionslage (122) ungefähr gegenüberliegen, welche bei eingebauter Zylinderkopfdichtung gleichfalls gegen die Ringzone (126a) anliegen, so dass diejenigen Bereiche der Ringzone, gegen welche bei eingebauter Zylinderkopfdichtung die Sickenkämme (120A') der ersten Funktionslage (120) anliegen, durch die Sickenfüße (122a'') der zweiten Funktionslage (122) abgestützt sind.
Patent DE-102008024059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Anschaltvorgangs einer automatisch abgeschalteten Antriebseinheit
Inventor: TÖNNESEN TORE DR
IPC: F16D48/08
Filed: 2008-05-17
Granted: 2021-11-04
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines automatischen Anschaltvorgangs einer automatisch abgeschalteten Antriebseinheit eines Kraftfahrzeugs mit Handschaltgetriebe, wobei der automatische Anschaltvorgang dann eingeleitet wird, wenn das Gaspedal bei offener Kupplung aufgrund des betätigten Kupplungspedals betätigt wird und alle sonstigen Anschaltbedingungen erfüllt sind, dadurch gekennzeichnet, dass beim Lösen des Kupplungspedals (KP) während des automatischen Anschaltvorgangs der Antriebseinheit die Kupplung (K) nicht unmittelbar nach dem Lösen des Kupplungspedals (KP) kontinuierlich und vollständig geschlossen wird.
Patent DE-102008052668-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Zuführen einer Verstärkungsfaser zur Bildung einer Verstärkungslage eines Faserhalbzeuges und Vorrichtung zur Herstellung eines Faserhalbzeuges
Inventor: GESLER ANDREAS
IPC: D04C3/48
Filed: 2008-10-22
Granted: 2011-04-28
Abstract: Vorrichtung zum Zuführen einer Verstärkungsfaser (14) zur Bildung einer Verstärkungslage eines Faserhalbzeuges mit  einer Zuführeinrichtung (30) zum Zuführen der Verstärkungsfaser (14) in Richtung auf das Faserhalbzeug und  einer Trägereinheit (50) zur Positionierung und Ausrichtung der Zuführeinrichtung (30) relativ zum Faserhalbzeug,  wobei die Zuführeinrichtung (30) fest oder bewegbar an der Trägereinheit (50) gelagert ist,  wobei die Zuführeinrichtung (30) mehrere Zuführeinheiten (31, 32, 33, 34, 35) umfasst, die über den Umfang der Trägereinheit (50) verteilt angeordnet sind und wobei die Länge der Zuführeinheit (31, 32, 33, 34, 35) variabel ist.
Patent DE-102008053054-B4 (DE)
Title: Ölfiltermodul
Inventor: THALMANN CHRISTIAN
IPC: F28D1/047
Filed: 2008-10-24
Granted: 2016-03-03
Abstract: Ölfiltermodul, aufweisend einen Ölkühler (10) und einen Ölfilter (11) mit einem Filtergehäuse (12, 13) und einem Filterelement (44), wobei das Filtergehäuse (12, 13) über einen Roheinlass und einen Reinauslass verfügt, wobei der Roheinlass durch das Filterelement (44) dichtend von dem Reinauslass getrennt ist, wobei ein Modulträger (36) vorhanden ist, welcher mit dem Ölfilter (11) und dem Ölkühler (10) verbindbar ist, wobei der Modulträger (36) Kanäle (37) zur Verbindung des Ölfilters (11) mit dem Ölkühler (10) aufweist, wobei der Ölkühler ein Kühlergehäuse (14) und Kühlrohre (17) aufweist, wobei das Kühlergehäuse (14) über einen Einlass (20) und einen Auslass (21) für ein erstes Medium, sowie eine Zuleitung (27) und eine Ableitung (28) für ein zweites Medium verfügt, wobei die Kühlrohre (17) innerhalb des Kühlergehäuses (14) angeordnet sind und mit dem Einlass (20) und dem Auslass (21) kommunizieren, wobei das Kühlergehäuse (14) über einen angeformten Steigkanal (30) verfügt, welcher in einen Anschlussbereich (36) mündet, wobei die Zuleitung (27) und Ableitung (28) in dem Anschlussbereich (36) angeordnet sind, wobei in dem Kühlergehäuse (14) ein Rohreinsatz (15) mit einem flüssigkeitsdichten hohlzylindrischen Rohrstück (32) angeordnet ist, wobei das Rohrstück (32) den Innenraum (24) des Filtergehäuses in einen inneren Kühlbereich (33) und einen Rückleitungsbereich (34) trennt, wobei die Kühlrohre (17) innerhalb des Rohreinsatzes (15) angeordnet sind, wobei der Rohreinsatz (15) eine Strömungsumkehr des zweiten Mediums bei der Durchströmung des Kühlergehäuses (14) erzwingt, wobei der Rohreinsatz (15) über eine Lippe (26) verfügt, welche die Zuleitung (27) von der Ableitung (28) trennt und wobei der Rohreinsatz (15) einen Zentrierabsatz (25b) zur Abstützung des Rohreinsatzes an der Innenwand des Kühlergehäusetopfes (14) aufweist, der als durchgängige Ringfläche ausgebildet ist und nahezu dichtend an der Innenfläche des Kühlergehäusetopfes (14) anliegt.
Patent DE-102008054301-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung von Vergleichsdaten für eine energetische Bewertung eines Gebäudes
Inventor: HECKMANN DIETER
IPC: G01D4/00
Filed: 2008-11-03
Granted: 2023-10-19
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung von Vergleichsdaten für eine Bewertung energetischer Eigenschaften und/oder Energiekosten eines Gebäudes, wobeiAbrechnungs- oder Verbrauchsdaten von Messdienstunternehmen erhoben werden, unddie Vergleichsdaten unter Einbeziehung der von den Messdienstunternehmen erhobenen Abrechnungs- oder Verbrauchsdaten generiert werden,dadurch gekennzeichnet, dassdie Abrechnungsdaten einer Vielzahl von Gebäuden über mehrere aufeinander folgende Abrechnungsperioden witterungsbereinigt werden und zu einer witterungsbereinigten statistischen Gesamtheit angehäuft werden,die Vergleichsdaten aus der witterungsbereinigten statistischen Gesamtheit generiert werden, indem eine Vergleichsteilmenge aus der witterungsbereinigten statistischen Gesamtheit extrahiert wird, die hinsichtlich eines oder mehrerer der folgenden Gebäudemerkmale gebildet wird: energetischer Zustand, Größe nach Wohn- bzw. Nutzfläche, Anzahl der Nutzeinheiten, Bauausführung, Baujahr, Sanierungsstand, Abrechnungsstichtag;die Vergleichsteilmenge als Vergleichsdaten bereitgestellt werden; unddie Abrechnungs- bzw. Verbrauchsdaten des Gebäudes mit einem zum letzten Abrechnungsstichtag gültigen Klimafaktor normiert werden, oderdie numerischen Verbrauchsdaten der Vergleichsteilmenge mit einem zum letzten Abrechnungsstichtag gültigen Klimafaktor auf die aktuellen Verbrauchskonditionen des Gebäudes skaliert werden.
Patent DE-102008058392-B4 (DE)
Title: Verstellflügelpumpe
Inventor: YAMAMURO SHIGEAKI
IPC: F04C2/344
Filed: 2008-11-21
Granted: 2016-02-25
Abstract: Verstellflügelpumpe, die Folgendes aufweist: – einen Pumpenkörper (2); – eine Antriebswelle (8), die im Pumpenkörper drehbar abgestützt ist; – einen Rotor (9), der innerhalb des Pumpenkörpers angeordnet ist und durch die Antriebswelle drehbar angetrieben wird, wobei der Rotor eine Mehrzahl von Schlitzen (13) auf einem äußeren Umfangsbereich aufweist, – eine Mehrzahl von Flügeln (14), die jeweils in die Schlitze eingepasst sind, um somit aus den Schlitzen hervorzustehen und um sich in die Schlitze in radialer Richtung des Rotors zurückzuziehen, wobei die Mehrzahl der Flügel zusammen mit dem Rotor in Drehrichtung des Rotors drehbar sind, – einen Nockenring (7), der innerhalb des Pumpenkörpers angeordnet ist, um somit auf einer Drehpunktfläche (12), die auf einer inneren Fläche des Pumpenkörpers ausgebildet ist, um einen Schwingdrehpunkt herum schwingbar zu sein, wobei der Nockenring mit dem Rotor und den Flügeln zusammenwirkt, um eine Mehrzahl von Pumpenkammern (16) auf einer inneren Umfangsseite des Nockenrings zu definieren, – ein erstes Element (3) und ein zweites Element (44), die jeweils auf gegenüberliegenden Seiten des Nockenrings in axialer Richtung des Nockenrings angeordnet sind; – eine Ansaugöffnung (17) und eine Abgabeöffnung (19), die auf einer Seite von zumindest entweder dem ersten oder zweiten Element angeordnet sind, wobei die Ansaugöffnung zu einem Ansaugbereich geöffnet ist, in dem die Volumen von der Mehrzahl der Pumpenkammern einhergehend mit der Drehung des Rotors erhöht werden, wobei die Abgabeöffnung zu einem Abgabebereich geöffnet ist, in dem die Volumen von der Mehrzahl der Pumpenkammern einhergehend mit der Drehung des Rotors verringert werden, und – eine erste Flüssigkeitsdruckkammer (10) und eine zweite Flüssigkeitsdruckkammer (11), die auf einer äußeren Umfangsseite des Nockenrings einander gegenüber in radialer Richtung des Nockenrings angeordnet sind, wobei die erste Flüssigkeitsdruckkammer in eine Richtung angeordnet ist, ...
Patent DE-102008058883-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zur Steuerung eines Nutzerzugriffs
Inventor: PILZ CHRISTIAN
IPC: H04L9/32
Filed: 2008-11-26
Granted: 2023-07-27
Abstract: Verfahren zur Steuerung eines Nutzerzugriffs auf einen in einem Datennetz bereitgestellten Dienst und/oder in einer Nutzdatenbasis gespeicherte Information, um gespeicherte Nutzdaten gegen unberechtigten Zugriff zu schützen, wobei das Verfahren aufweist:Eingeben einer Sprachprobe des Nutzers an einem Nutzer-Datenendgerät,Verarbeiten der Sprachprobe des Nutzers, um eine aufbereitete Sprachprobe sowie ein aktuelles Stimmprofil des Nutzers zu erhalten,Vergleichen des aktuellen Stimmprofils mit einem in einer Autorisierungsdatenbasis gespeicherten initialen Stimmprofil undAusgeben eines Zugriffssteuersignals zur Gewährung oder Verweigerung eines Zugriffs unter Berücksichtigung des Ergebnisses des Vergleichsschrittes, wobeider Vergleichsschritt eine quantitative Ähnlichkeitsbewertung des aktuellen und des gespeicherten Stimmprofils und eine Schwellwertdiskriminierung eines ermittelten Ähnlichkeitsmaßes einschließt und eine die Gewährung des Zugriffs auslösendes Zugriffssteuersignal nur dann erzeugt wird, wenn ein vorbestimmtes Ähnlichkeitsmaß nicht überschritten ist,dadurch gekennzeichnet, dasseine Benutzerführung ausgegeben wird, die den Nutzer zur Eingabe einer ersten, vorab trainierten, sowie einer zweiten, nicht vorab trainierten, Sprachprobe auffordert, und die erste und zweite Sprachprobe einer kombinierten Ähnlichkeitsbewertung unterzogen werden, wobeidie kombinierte Ähnlichkeitsbewertung die Berechnung eines ersten aktuellen Stimmprofils aus der ersten Sprachprobe und eines zweiten aktuellen Stimmprofils aus der zweiten Sprachprobe, eine erste und zweite Ähnlichkeitsbewertung mit einem gespeicherten Stimmprofil zur Gewinnung eines ersten und zweiten Ähnlichkeitsmaßes und einen Vergleichsschritt des ersten und zweiten Ähnlichkeitsmaßes umfasst.
Patent DE-102009014632-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Versorgung eines Unterdruckverbrauchers mit Unterdruck
Inventor: KASPRICH HANS-JÜRGEN
IPC: B01D46/42
Filed: 2009-03-24
Granted: 2023-12-21
Abstract: Einrichtung zur Versorgung eines Unterdruckverbrauchers einer Bogen verarbeitenden Maschine mit Unterdruck, wobei von einem Unterdruckerzeuger eine Saugleitung (8)zu dem Unterdruckverbraucher führt, die von dem Unterdruckerzeuger mit einem Unterdruck beaufschlagbar ist, der einen von dem Unterdruckverbraucher zum Unterdruckerzeuger führenden Saugluftstrom erzeugt und mit einem zwischen Unterdruckerzeuger und Unterdruckverbraucher angeordneten Filter (10), dadurch gekennzeichnet, daß der Filter (10) quer oder entgegen der Strömungsrichtung des Saugluftstroms mit Blasluft beaufschlagbar ist und mit der Blasluft Fremdpartikel nach außen in die Umgebung geblasen werden.
Patent DE-102009019352-B4 (DE)
Title: Regal für die Präsentation
Inventor: POSPIECH MARTIN
IPC: A47F5/16
Filed: 2009-05-02
Granted: 2015-11-05
Abstract: Regal für die Präsentation von zu verkaufenden Produkten, insbesondere Lebensmittel, bestehend aus einem Regalboden (10), einem am Regalboden (10) befestigten Frontrahmen (12) und einer am Frontrahmen (12) verstellbar angeordneten Trennwand (17), wobei der Frontrahmen (12) aus einem insbesondere metallischen U-förmigen Bügel besteht und an diesem Bügel wenigstens ein Stab (15, 16) vorgesehen ist, der sich vom einen zum anderen Schenkel (13, 14) erstreckt und wobei an dem Stab (15, 16) die Trennwand (17) in beliebige Positionen verschiebbar und fixierbar, insbesondere über eine Längslagerung (24, 25), angeordnet ist.
Patent DE-102009029626-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine
Inventor: SIMM ROBERT
IPC: B25D17/04
Filed: 2009-09-21
Granted: 2020-04-23
Abstract: Handwerkzeugmaschine, mit mindestens einem am Gehäuse befestigbaren Handgriff (1), der mit einer Stirnseite am Gehäuse der Handwerkzeugmaschine befestigbar ist und eine gegenüberliegende freie Stirnseite (5) aufweist, bestehend aus einem Grundkörper (2), der Träger eines weichelastischen Beschichtungselements (3) ist, wobei ein Federabschnitt (6) mit einer federnden Struktur einteilig mit dem Grundkörper (2) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Federabschnitt (6) im Bereich der freien Stirnseite (5) des Handgriffs (1) angeordnet ist, wobei der Federabschnitt (6) in Achsrichtung des Handgriffs (1) federt.
Patent DE-102009036978-B4 (DE)
Title: Bremselement für vertikale Linearführungen
Inventor: LOSTER DIETMAR
IPC: B23Q1/26
Filed: 2009-08-12
Granted: 2014-04-03
Abstract: Maschinenanlage (1) mit einer vertikalen Linearführung zur Bewegung von Lasten entlang einer Führungsschiene (2), wobei die Last durch eine anliegende, durch ein Gegengewicht (6), einen Pneumatik- oder Hydraulikzylinder oder auf Grund einer festen Verankerung der Last an einer motorbetriebenen Winde erzeugte Ausgleichskraft in Position gehalten wird und einem an der Führungsschiene (2) angeordneten und mit der Last verbundenen Bremselement (12), umfassend eine Anzahl von Klemmkörpern (16) und ihnen zugeordnete Bremsbacken (18), wobei die Bremsbacken (18) im Bremsfall in einen reibschlüssigen Kontakt mit der Führungsschiene (2) gebracht werden können, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung des Bremselements (12) durch Einwirken der Ausgleichskraft geschieht, wobei zur Kraftübertragung auf die Klemmkörper (16) mit diesen verbundene Freischalthebel (24) vorgesehen sind und wobei die Freischalthebel (24) relativ zu den zugeordneten Klemmkörpern (16) drehbar angeordnet sind.
Patent DE-102009050900-B4 (DE)
Title: Abgassystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SUZUKI TAKEHIRO
IPC: B60K13/04
Filed: 2009-10-27
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ein Abgassystem umfasst eine Abgasleitung (11), die unter dem vorderen Bodenteil (5) und dem hinteren Bodenteil (6) und zum hinteren Teil des Fahrzeugs verläuft. Unter dem hinteren Bodenteil ist ein Schalldämpfer (14) angeordnet und in einem Seitenabschnitt in Fahrzeugquerrichtung des Schalldämpfers (14) ist ein Kraftstofftank (15) angeordnet. Ein Abschnitt der Abgasleitung (11) an der Vorderseite des vorderen Bodenteils und ein Abschnitt der Hinterseite des Schalldämpfers sind elastisch am Fahrzeugaufbau befestigt. Die Abgasleitung (11) und ein Abschnitt an der Seite, die der Seite mit dem Kraftstofftank (15) gegenüberliegt und sich an einem Abschnitt an der Unterseite des vorderen Bodenteils befindet, sind durch einen Metalldraht (16) gekoppelt, der in seinem Mittelabschnitt durchhängt. Im Falle eines seitlichen Aufpralls auf den Fahrzeugaufbau beeinflussen sich der Kraftstofftank und der Schalldämpfer (14) nicht störend.
Patent DE-102010006573-B4 (DE)
Title: IQ-Datenkompression für Breitbandanwendungen
Inventor: KUEHNE JENS
IPC: H03M7/30
Filed: 2010-02-02
Granted: 2012-03-15
Abstract: Verfahren zur Analyse von Eingangssignalen mit folgenden Schritten: – Empfangen eines Eingangssignals, – Zerlegen des Eingangssignals in zumindest zwei Teilkanäle (4.1 ... 4.N, 4.n), – Ermitteln einer Signalenergie eines Signals (5.3) eines Teilkanals (4.n), und – Ermitteln eines aus dem Signal des Teilkanals (4.n) hervorgehenden zu quantisierenden Signals durch eine lineare Signalprädiktion, und – Festlegen einer Auflösung für eine Quantisierung des zu quantisierenden Signals in Abhängigkeit von der ermittelten Signalenergie, dadurch gekennzeichnet, dass aus der Signalprädiktion hervorgehende Prädiktions-Koeffizienten (11) quantisiert werden und dass eine Auflösung für die Quantisierung (16) der Prädiktions-Ko(7) festgelegt wird.
Patent DE-102010009345-B4 (DE)
Title: Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Bauteils sowie ein durch Umformung hergestelltes Bauteil
Inventor: GERLACH LARS DR ING
IPC: B21D35/00
Filed: 2010-02-25
Granted: 2011-09-22
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Bauteils aus einem aus metallischem Material bestehenden dünnwandigen Vorformling (2), – wobei das Bauteil (10, 100, 105, 110, 111) einen Träger (11) und eine mit dem Träger (11) verbundene, eine Trägerfläche (12) wenigstens teilweise umlaufende Struktur (13) umfasst, – wobei der Vorformling (2) eine Wand (5, 102) mit einer ersten Höhe x (3) und einer ersten, radial gemessenen Wandstärke t1 (4) aufweist, – wobei in einem ersten Schritt der Vorformling (2) zur Umformung in ein Werkzeug (30, 60, 130, 171) eingelegt wird, – wobei das Werkzeug (30, 60, 130, 171) mindestens einen Innenwand-Stützkörper (42, 63, 133) und mindestens einen Außenwand-Stützkörper (44, 66, 134, 135) sowie mindestens einen Oberstempel (31, 61, 131) und mindestens einen Unterstempel (32, 62, 132) zur Ausübung einer Umformkraft (33, 34) umfasst, – wobei in einem zweiten Schritt das Werkzeug (30, 60, 130, 171) derart geschlossen wird, dass...
Patent DE-102010011582-B4 (DE)
Title: Detektormodul für einen Strahlendetektor und Strahlendetektor
Inventor: KAEMMERER PETER
IPC: G01T7/00
Filed: 2010-03-16
Granted: 2011-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Detektormodul (1) für einen Strahlendetektor (2), umfassend eine Wandlerschicht (3) mit rückseitig über eine Fläche (7) verteilt angeordneten Kontakten (4) zur Übertragung elektrischer Signale, wobei die Kontakte (4) durch eine Umverdrahtung auf Zielkontakte (5) auf einen im Vergleich zu dieser Fläche kleineren Zielbereich (6) geführt sind. Hierdurch werden die Voraussetzungen für eine einfache und eine sichere Signalführung zwischen den Kontakten (4) der Wandlerschicht (3) und einer Ausleseelektronik (10) geschaffen. Dies gelingt insbesondere dann, wenn eine zur Stabilisierung eingesetzte Trägerschicht (9) für den Zielbereich (6) eine Aussparung (13) aufweist, über die die Zielkontakte (5) unmittelbar mit den signalführenden Leitungen einer Ausleseelektronik (10) verbunden sind.
Patent DE-102010014392-B4 (DE)
Title: Servierwagen zur Aufbereitung und Ausgabe von Getränken
Inventor: STRAUS ANDREAS
IPC: A47B31/06
Filed: 2010-04-08
Granted: 2011-12-29
Abstract: Bei einem Servierwagen zur Aufbereitung und Aufnahme von Getränken mit individueller Auswahl der Getränke ist vorgesehen, dass die Getränke aus Kalt- und Warmwasserbehältern und Extrakten zubereitet werden. Hierbei werden die Anteile des Getränkes über Verbindungsleitungen mittels Pumpeinheiten über eine Zapfeinheit zugeführt und in ein Trinkgefäss abgefüllt. Es ist hierzu vorgesehen, dass die Zapfeinheit aus einer oberen Arbeitsposition in eine absenkbare Magazinposition in den Aufbau des Servierwagens unterhalb einer oberen Begrenzungsfläche einstellbar ist. Die Zapfeinheit besitzt eine Zapfstelle mit mehreren Zuführöffnungen in einem Zapfkopf, der oberhalb eines eingesetzten Trinkgefässes angeordnet ist, wobei jede Zuführöffnung mit einer getrennten Zuführleitung für heisses Wasser sowie kaltes Wasser und Extrakte verbunden und steuerbar ist. Alle Zuführöffnungen des Zapfkopfes sind dabei im Bereich der Aufnahmeöffnung des eingesetzten Trinkgefässes zur Befüllung angeordnet.
Patent DE-102010014822-B4 (DE)
Title: Abgasrückführungsdiagnose für Systeme zur abgestimmten Drehmomentsteuerung
Inventor: WHITNEY CHRISTOPHER E
IPC: F02D41/22
Filed: 2010-04-13
Granted: 2016-02-18
Abstract: Steuersystem, das umfasst: ein Drosselsteuermodul (304), das eine Soll-Drosselfläche selektiv beibehält, wenn sich ein Fahrzeug in einem Auslaufmodus befindet; ein Abgasrückführungs-Steuermodul (AGR-Steuermodul) (306), das ein AGR-Ventil (170) öffnet, wenn die Soll-Drosselfläche beibehalten wird; ein Diagnosesteuermodul (300), das einen Fehler eines AGR-Systems basierend auf einer Druckzunahme selektiv diagnostiziert, die in einem Einlasskrümmer (110) des Fahrzeugs gemessen wird, wenn das AGR-Ventil (170) offen ist; ein Luftsteuermodul (228), das die Soll-Drosselfläche basierend auf einer minimalen Drosselfläche ermittelt, die eine minimale Luft pro Zylinder (minimale APC) an einen Zylinder (118) eines Motors (102) liefert; ein Modul (256) für minimale Drehmomentkapazität, das die minimale APC basierend auf einer minimalen kontrollierbaren Drosselposition, einer minimalen konsistenten Kraftstoff-Einspritzeinrichtungs-Einschaltzeit, einer minimalen Luftdichte für eine sich selbst erhaltende Verbrennung und/oder einer minimalen Luftströmung für ein AGR-Diagnosetesten ermittelt; und ein Steuermodul für die Luft pro Zylinder (APC-Steuermodul) (302), das eine Diagnose-APC basierend auf dem Betrag für das Öffnen des AGR-Ventils (170) ermittelt, wobei das Modul (256) für minimale Drehmomentkapazität die minimale APC basierend auf der Diagnose-APC erhöht.