baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10012267-B4 (DE)
Title: Copolymermischungen und ihre Verwendung als Additiv zur Verbesserung der Kaltfließeigenschaften von Mitteldestillaten
Inventor: KRULL MATTHIAS
IPC: C10L10/14
Filed: 2000-03-14
Granted: 2005-12-15
Abstract: Additive
zur Verbesserung der Kaltfließeigenschaften
von Mitteldestillaten, enthaltend 10 bis 85 Gew.% Copolymere A),
5 bis 80 Gew.-% Copolymere B) und 10 bis 70 Gew.-% Copolymere C),
die folgenden Formeln entsprechen  A) Copolymere aus niederen
Olefinen und Vinylestern, enthaltend  A1) 85 bis 97 mol-% bivalente
Struktureinheiten der Formel  -CH 2 -CR 1 R 2 - A1 worin R 1  und R 2  unabhängig voneinander
Wasserstoff oder Methyl bedeuten, und  A2) mindestens 3 mol-%
bivalente Struktureinheiten der Formel  worin R 3  gesättigtes,
verzweigtes C 6 -C 16 -Alkyl
bedeutet, das ein tertiäres
Kohlenstoffatom aufweist, wobei R 3  mit seinem
tertiären
Kohlenstoffatom an die Carboxylfunktion gebunden ist,  B) Copolymere,
umfassend  B1) 40 bis 60 mol-% bivalente Struktureinheiten der
Formel   worin a, b = 0 oder 1 und
a + b = 1 sind, und  B2) 60 bis 40 mol-% bivalente Struktureinheiten
der Formel  -H 2 C-CHR 5 - B2 und
gegebenenfalls  B3) 0 bis 20 mol-%, bivalente Struktureinheiten,
die sich von Polyolefinen ableiten, wobei die Polyolefine aus...
Patent DE-10013864-B4 (DE)
Title: Steckdose und korrespondierendes Steckverbindungssystem
Inventor: HAUSELT PETER
IPC: H01R13/66
Filed: 2000-03-21
Granted: 2008-05-29
Abstract: Steckdose
zur Aufnahme eines Anschlusssteckers (2) für ein Stromkabel (5), mit mindestens zwei
Dosenkontakten (3) zum Kontaktieren mit korrespondierenden Steckerkontakten
(4) des Anschlusssteckers (2) und zwei Hilfsausgängen (7), die über Hilfsleitungen
(8) mit einer Auswerteschaltung (9) verbunden sind, wobei die Hilfsausgänge (7)
mittels einer dem Anschlussstecker (2) zugeordneten Signalbrücke (10)
signaltechnisch miteinander verbindbar sind und ein signaltechnisches
Verbinden mittels der Auswerteschaltung (9) erfassbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass die Hilfsleitungen (8) als Lichtleitelemente ausgebildet sind
und dass das signaltechnische Verbinden von der Auswerteschaltung
(9) anhand eines über die
Hilfsleitungen (7) und die Signalbrücke (10) übertragenen dynamisierten Signals
erfassbar ist.
Patent DE-10029449-B4 (DE)
Title: Wasserdichtes Steckverbindungselement
Inventor: SUZUKI SHOGO
IPC: H01R13/52
Filed: 2000-06-21
Granted: 2004-02-26
Abstract: Ein Steckergehäuse 2 umfaßt einen Anschlußklemmenaufnahmeraum 4 zur Aufnahme einer Anschlußklemme 9, die mit einem elektrischen Kabel 8 verbunden wird. Ein rückwärtiger Halter 6 wird an einem rückwärtigen Endabschnitt des Steckergehäuses 2 befestigt. Ein wasserdichter Gummistopfen 7 weist eine Durchgangsbohrung 7a auf, durch die das elektrische Kabel 8 eingeführt wird. Ein Ende des Gummistopfens 7 ist als zylindrischer Dichtabschnitt 7d ausgebildet. Der proximale Endabschnitt 7b ist mit einer rückwärtigen Endwand des rückwärtigen Halters 6 einstückig vorgesehen. Ein Stopfenaufnahmeraum 5 ist in dem rückwärtigen Endabschnitt des Steckergehäuses 2 derart ausgebildet, daß er mit dem Anschlußklemmenaufnahmeraum 4 zur Aufnahme des Gummistopfens 7 kommuniziert, wenn der rückwärtige Halter 6 an dem Steckergehäuse 2 befestigt ist. Die Abmessungen des Gummistopfens 7 sind derart festgelegt, daß der Dichtabschnitt 7d des Gummistopfens 7 aufgenommen wird, wenn er durch eine Innenwand des Stopfenaufnahmeraums 5 während des Befestigens des rückwärtigen Halters 6 zusammengedrückt wird.
Patent DE-10030458-B4 (DE)
Title: Dosiervorrichtung für flüssige oder pastöse Produkte
Inventor: POGLITSCH ERHARD
IPC: B65B39/00
Filed: 2000-06-21
Granted: 2009-12-31
Abstract: Dosiervorrichtung (10) für flüssige oder pastöse Produkte, mit einem Füllorgane (17, 18) tragenden Füllkopf (12), durch den das Produkt in unter dem Füllkopf (12) vorbeigeförderte Behälter (1) abgebbar ist und mit einer mit der Unterseite des Füllkopfes (12) in Deckung bringbaren Spülplatte (32), die wenigstens eine Aufnahme (33) mit einem Auslass (37) für Reinigungsmittel aufweist, wobei die Füllorgane (18) in einer ersten Reinigungsstellung in die wenigstens eine Aufnahme (33) eintauchen, dadurch gekennzeichnet, dass in einer zweiten Reinigungsstellung die Spülplatte (32) in dichtendem Kontakt mit einem den Füllkopf (12) mit dessen Füllorganen (17, 18) umgebenden Füllkopfrahmen (25) bringbar ist, so dass von der Außenseite des der Spülplatte (32) zugewandten Füllkopfes (12), der Spülplatte (32) und dem Füllkopfrahmen (25) ein nach außen abgeschlossener Raum (40) gebildet ist und dass in diesem Raum (40) Reinigungsdüsen (30) zur Außenreinigung des Füllkopfes (12) angeordnet sind.
Patent DE-10053307-B4 (DE)
Title: Kapsel für Mikrosensoren, Verfahren zur Verkapselung von Mikrosensoren und Kapselelement
Inventor: EICKHOFF MARTIN
IPC: G01P15/12
Filed: 2000-10-27
Granted: 2008-06-26
Abstract: Kapsel
für Mikrosensoren,
mit  einem ersten Kapselelement (10), und  einem zweiten
Kapselelement (20), das mit dem ersten Kapselelement (10) verbunden
ist um einen Innenraum zwischen den Kapselelementen (10, 20) auszubilden,  gekennzeichnet
durch  mindestens eine Metallisierung (22, 26), die als Bondverbindung
zur Verbindung der beiden Kapselelemente (10, 20) und zugleich als
Kontaktierung für
eine elektrisch leitende Verbindung vom Innenraum nach außen dient,
wobei die Metallisierung (22, 26) mit mindestens einer elektrisch leitenden
Kontaktdurchführung
(13, 14, 15) elektrisch leitend verbunden ist, die sich durch das
erste Kapselelement (10) und/oder durch das zweite Kapselelement
(20) erstreckt.
Patent DE-10055712-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Grabenkondensatoren für hochintegrierte Halbleiterspeicher
Inventor: BIRNER ALBERT
IPC: H01L21/8242
Filed: 2000-11-10
Granted: 2006-07-13
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung von Grabenkondensatoren in einer p-dotierten Siliziumschicht für integrierte
Halbleiterspeicher mit den folgenden Schritten:  – eine p-dotierte
Siliziumschicht mit einer Resistivität von weniger als 0,3 Ohm cm
wird bereitgestellt;  – Startkeime
werden auf der Vorderseite der p-dotierten Siliziumschicht erzeugt,
wobei die Startkeime spitz in die Oberfläche der p-dotierten Siliziumschicht
geätzte
Senken sind;  – ein
Elektrolyt wird auf die Vorderseite der p-dotierten Siliziumschicht
aufgegeben, wobei der Elektrolyt eine mit Flußsäure oder Fluor versetzte organische
Lösung
ist;  – eine
elektrische Spannung zwischen der Rückseite der p-dotierten Siliziumschicht
und dem Elektrolyten wird angelegt, so daß ein elektrischer Strom mit
einer gegebenen Stromdichte in der Siliziumschicht fließt und Gräben erzeugt
werden, wobei die elektrische Spannung so eingestellt ist, daß eine Stromdichte
von 1–10
mA/cm 2  auf der Rückseite der p-dotierten Siliziumschicht
erzeugt wird und wobei der Durchmesser der Gräben kleiner 300 nm ist;  – eine erste
Elektrode wird...
Patent DE-10063398-B4 (DE)
Title: Beschichtete Kunststoffschaumplatte
Inventor: QUITTMANN JUERGEN
IPC: E04C2/34
Filed: 2000-12-19
Granted: 2010-01-28
Abstract: Verbundplatte aus einer Mineralschicht (1), ein Kunststoffschaumzwischenschicht (2) und einer Kunststoffschaumschicht (4), wobei die Kunststoffschaumzwischenschicht (2) mit Noppen (3) und/oder Stegen versehen ist, die zur Kunststoffschaumschicht (4) hinweisen.
Patent DE-10084378-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Trennen von Formteilen
Inventor: PAULEN THOMAS GIJSBERT
IPC: A62B99/00
Filed: 2000-03-03
Granted: 2009-07-09
Abstract: Vorrichtung zum Auseinanderdrücken von Teilen, um diese zu trennen, wobei die Vorrichtung einen Grundkörper (1) aufweist, der mit einem Linearantrieb (2) verbunden ist, welcher mit einem keilförmigen Körper (4) in Wirkverbindung steht, der zwischen zwei Eingriffselementen (8) bewegbar ist, um diese auseinander zu drücken, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingriffselemente (8) mit dem Grundkörper (1) über jeweils einen Kipphebel (14) verbunden sind, der mit einem am Ende vorgesehenen Vorsprung am Eingriffselement (8) angreift und mit dem anderen Ende nach außen durch eine zwischen dem Grundkörper (1) und dem Kipphebel (14) vorgesehene Feder (19) vorgespannt ist, wobei der Kipphebel (14) zwischen seinen Enden einen mit dem Grundkörper (1) verbundenen Drehpunkt aufweist.
Patent DE-10104080-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Meldung eines Notrufs
Inventor: SCHACHTEBECK HARALD
IPC: G08B13/196
Filed: 2001-01-29
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Meldung eines Notrufs in einem Fahrzeug (1) eines öffentlichen Verkehrsmittels, wobei ein Notruf über erste Funksignale aus dem Fahrzeug (1) gemeldet wird, wobei dem Notruf vor dem Melden eine Fahrzeugidentifikation hinzugefügt wird und wobei die Fahrzeugidentifikation mit weiteren Daten bei einem Empfänger (6) des Notrufs verknüpft wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Notruf mittels eines an einer Person befindlichen elektronischen Begleiters (4), der eine Funkschnittstelle aufweist, versendet wird.
Patent DE-10111952-B4 (DE)
Title: Magnetzündergenerator
Inventor: UEMURA FUMITO
IPC: H02K21/22
Filed: 2001-03-13
Granted: 2014-11-06
Abstract: Magnetzündergenerator mit: einem napfförmigen Schwungrad (11), welches von einem Umfangswandabschnitt und einem Seitenwandabschnitt an einem Ende des Umfangswandabschnitts gebildet wird; mehreren Magneten (12), welche an einer inneren Außenfläche des Schwungrades (11) angeordnet sind; und einer Magnetspule (19), welche in dem Schwungrad (11) so angeordnet ist, dass sie den Magneten (12) gegenüberliegt und eine elektrische Kraft unter Verwendung von elektromagnetischer Induktion zwischen der Magnetspule (19) und den Magneten (12) erzeugt; wobei das Schwungrad mehrere Lüftungslöcher (16) an dem Seitenwandabschnitt aufweist und dass Rippen (18) so ausgebildet sind, dass sie den Umfang und das Innere der Lüftungslöcher (16) umgeben, so dass während der Drehung des Schwungrads (11) durch Öffnungen (18a, 18b, 18c, 18e, 18g, 18i), welche in den Rippen (18) ausgebildet sind, Luft von außen in das Schwungrad (11) eingeführt werden oder Luft von innen aus dem Schwungrad herausbefördert werden kann, die Rippen (18) integral durch ein Kunstharz (14) ausgebildet sind, wobei das Kunstharz (14) einen Zwischenraum zwischen einem zylindrischen Schutzring (13), welcher an der Innenseite der Magneten (12) angeordnet ist, und dem Schwungrad (11) ausfüllt, wobei die Magneten (12) in das Kunstharz (14) eingebettet sind, und die Öffnungen (18a, 18b, 18c, 18e, 18g, 18i) in den Rippen (18), die das Innere der Lüftungslöcher (16) umgeben, so ausgebildet sind, dass die Mittelachse jeder Öffnung (18a, 18b, 18c, 18e, 18g, 18i) bezüglich der Drehrichtung des Schwungrades (11) und bezüglich dem jeweiligen Lüftungsloch (16) geneigt ist.
Patent DE-10121749-B4 (DE)
Title: Ringmagnet, insbesondere für Gebersysteme zur berührungslosen Abtastung durch Sensoren
Inventor: SCHRIEVER MATTHIAS
IPC: H01F7/02
Filed: 2001-05-04
Granted: 2004-01-29
Abstract: Ringmagnet, insbesondere für Gebersysteme zur berührungslosen Abtastung durch Sensoren, mit einem Magnetring (2) aus einem kunststoffgebundenen Magnetwerkstoff und einer Montagebuchse (3) aus einem metallischen Werkstoff mit einem radial nach außen hervorstehenden scheibenförmigen Tragring (4) für den Magnetring (2), dadurch gekennzeichnet, daß der Magnetring (2) den Tragring (4) an dessen Außenumfang (5) im Querschnitt im wesentlichen U-förmig übergreift, und daß der Tragring (4) an seinem Außenumfang (5) eine Vielzahl von gleichmäßig verteilten radialen Einschnitten (7) für eine elastisch nachgiebige formschlüssige Verbindung des Magnetringes (2) mit dem Tragring (4) aufweist.
Patent DE-10122154-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung der Laufunruhe bei Vier-Takt-Verbrennungsmotoren
Inventor: MÜLLER MARKUS
IPC: F02D41/00
Filed: 2001-05-08
Granted: 2014-11-20
Abstract: Verfahren zur Erkennung der Laufunruhe bei 4-Takt-Verbrennungsmotoren mit einem Kurbelwellensensor mit den Schritten: a) Definieren mindestens eines charakteristischen Bereichs innerhalb einer Umdrehung der Kurbelwelle; b) Ermitteln eines Zeitintervalls Δtchar, das die Kurbelwelle pro Umdrehung benötigt, um den charakteristischen Bereich zu durchlaufen; und c) Vergleichen mindestens zweier aufeinanderfolgender Zeitintervalle Δtchar zur Bestimmung der Art des Taktes des 4-Takt-Verbrennungsmotors, wobei ferner die Zeit ΔtOT-UT ermittelt wird, die die Kurbelwelle pro Umdrehung benötigt, um vom oberen Totpunkt (OT) zum unteren Totpunkt (UT) zu gelangen, und das Vergleichen gemäß Schritt c) durch die Schritte erfolgt: c1) Bilden eines Verhältnisses und/oder einer Differenz zwischen der Zeit ΔtOT-UT und dem Zeitintervall Δtchar für jede Umdrehung der Kurbelwelle; und c21) Vergleichen zweier aufeinanderfolgender Verhältnisse und/oder Differenzen zur Bestimmung der Art des Taktes des 4-Takt-Verbrennungsmotors oder c22) Vergleichen des Verhältnisses und/oder der Differenz mit einem zugehörigen für diesen Arbeitspunkt des Motors festgelegten Verhältniswert bzw. Differenzwert zur Bestimmung der Art des Taktes des 4-Takt-Verbrennungsmotors.
Patent DE-10129031-B4 (DE)
Title: Vereinfachte Konfiguration eines Internet-fähigen Gerätes
Inventor: WILLIAMS IRENE H
IPC: G06Q10/10
Filed: 2001-06-15
Granted: 2007-08-30
Abstract: Verfahren
zum Kommunizieren mit einem Mailserver (32), der einem Online-Provider
zugeordnet ist, mit folgenden Schritten:  Bereitstellen einer
E-Mail-Adresse für
den Online-Provider, wobei
die E-Mail-Adresse ein Suffix umfasst, das einen Domänenbezeichner
anzeigt;  Umwandeln der E-Mail-Adresse in einen maschinell ausgewählten Mailservernamen
durch ein Voranstellen eines aus einem vorbestimmten Satz von Mailserverpräfixen ausgewählten Mailserverpräfixes dem
Suffix, um den maschinell ausgewählten
Mailservernamen zu bilden, wobei der maschinell ausgewählte Mailservername
in einem Parameterspeicher gespeichert wird;  Verbinden mit
einem Mail-Port eines Computers, der den maschinell ausgewählten Mailservernamen
aufweist, um zu bestimmen, ob der maschinell ausgewählte Mailservername
dem Mailserver (32) entspricht; und  Kommunizieren (101) mit
dem Mailserver (32), wenn der maschinell ausgewählte Mailservername dem Mailserver (32)
entspricht.
Patent DE-10139222-B4 (DE)
Title: Oscillation damper has valve device whose position is determined using manipulated variable and force of torsion spring, and is adjusted by rotation of actuator according to variable and against force of spring
Inventor: FOERSTER ANDREAS
IPC: F16F9/348
Filed: 2001-08-09
Granted: 2005-07-21
Abstract: An actuator rotated according to a manipulated variable and against the force of a torsion spring, adjusts a valve device (73). The position of the valve device is determined from the manipulated variable and the force of the spring.
Patent DE-10157971-B4 (DE)
Title: Nahrungsmittelkonservierungsbehälter
Inventor: OGINO TAKASHI
IPC: A47J47/00
Filed: 2001-11-27
Granted: 2010-07-29
Abstract: Nahrungsmittelkonservierungsbehälter (1), mit  einem Behälterkörper (2), und  einem Verschlußteil (3), das zum Schließen einer Öffnung (2a) des Behälterkörpers (2) an/über dem Behälterkörper (2) anbringbar ist, wobei das Verschlußteil (3) einen oberen Abschnitt, der mit einem Fingergriffabschnitt (16) versehen ist, und einen Umfangsrand (3a), der hermetisch und entfernbar an dem Behälterkörper (2) anbringbar ist, aufweist,  bei dem  der Fingergriffabschnitt (16), der an dem Verschlußteil (3) vorgesehen ist,  einen Fingergriffhauptkörper (33), der an dem Verschlußteil (3) angebracht ist,  einen äußeren Abdeckabschnitt (38) des Griffs, der den Fingergriffhauptkörper (33) begrenzt und einen oberen Teil, der mit dem Fingergriffhauptkörper (33) verbunden ist, und einen unteren Teil, der sich ringförmig so erstreckt, daß er in hermetischen Druckkontakt mit dem Verschlußteil (3) bringbar ist, aufweist, und  ein Belüftungsloch (26), das in einem innenseitigen Bereich des Verschlußteils (3), begrenzt durch den äußeren Abdeckabschnitt (38) des Griffes begrenzt ist, zum...
Patent DE-10197038-B4 (DE)
Title: Berechnungsvorrichtung für die Größe des Zitterns und Prüfvorrichtung
Inventor: NIIJIMA HIROKATSU
IPC: G01R29/02
Filed: 2001-12-11
Granted: 2008-01-31
Abstract: Berechnungsvorrichtung
für die
Größe des Zitterns
zum Berechnen der Größe des Zitterns
eines Ausgangssignals, das von einer elektronischen Vorrichtung
(20) ausgegeben wird, welche aufweist:  einen Zeitgeber (52)
zum Erzeugen von Abtastzeitpunkten;  einer Signalabtastungsschaltung
(54) zum mehrmaligen Abtasten des Ausgangssignals auf der Grundlage
der von dem Zeitgeber erzeugten Abtastzeitpunkte;  eine erste
Bestimmungsschaltung (56) zum Bestimmen, ob der Wert des Ausgangssignals,
das mehrere Male von der Signalabtastungsschaltung (54) abgetastet
wurde, größer als
ein oder gleich einem ersten Bezugswert ist, und zum Ausgeben des
Bestimmungsergebnisses;  eine zweite Bestimmungsschaltung (58)
zum Bestimmen, ob der Wert des Ausgangssignals, das mehrere Male
von der Signalabtastungsschaltung (54) abgetastet wurde, größer als
ein oder gleich einem zweiten Bezugswert ist, und zum Ausgeben des
Bestimmungsergebnisses; und  eine Zitterberechnungsschaltung
(62) enthaltend eine erste Berechnungsvorrichtung zum Berechnen
der Größe des Zitterns
des Ausgangssignals auf der Grundlage der bei der Bestimmung erhaltenen
Anzahl, wie viele Male der...
Patent DE-10200750-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach aus transparentem oder transluzentem Kunststoff
Inventor: KNOELLER RALPH
IPC: B62D29/04
Filed: 2002-01-10
Granted: 2006-10-26
Abstract: Transparentes
oder transluzentes Fahrzeugdach das aus mindestens einer Schicht
aus Kunststoffmaterial besteht, gekennzeichnet dadurch, dass das
Kunststoffmaterial eine Sandwichstruktur aufweist, von der mindestens
eine Schicht als Wabenstruktur aufgebaut ist.
Patent DE-10204744-B4 (DE)
Title: Verschluss an einem Flügel eines Fensters, einer Tür od. dgl. mit einem Klappgriff
Inventor: KUHNT ERHARD
IPC: E05C9/10
Filed: 2002-02-06
Granted: 2010-11-04
Abstract: Verschluss an einem Flügel (11) eines Fensters, einer Tür od. dgl., insbesondere an einem Schiebeflügel,  wobei der Schiebeflügel (11) gegenüber einem feststehenden Blendrahmen (10) und/oder einem weiteren Flügel (12) insbesondere verschieblich bewegbar ist,  mit einem im Schiebeflügel (11) angeordneten Getriebe (19, 31), welches über einen beim Betätigen (34) einer Drehhandhabe mitdrehbaren Steuerbolzen (15) zwischen einer Verriegelungs- und Entriegelungsstellung des Schiebeflügels (11) bewegbar ist,  und dass die Drehhandhabe aus einem Klappgriff (20) besteht, dessen eines Griffende (26) im Bereich des Steuerbolzens (15) an einem quer zur Bolzendrehachse (35) verlaufenden Schwenklager (30) angelenkt ist,  wobei der Klappgriff (20) in einer Einklappposition (20.1) mindestens teilweise mit seiner Bauhöhe im Flügelprofil versenkt angeordnet ist und in eine, aus dem Flügelprofil herausragende, Ausklappposition (20.2) schwenkbar (24) ist,  in welcher der Klappgriff (20) zwecks Drehung (34, 45) des Steuerbolzens (15) manuell verdrehbar ist  dadurch gekennzeichnet,   dass das Flügelprofil eine...
Patent DE-10221991-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Falzen, insbesondere von Blechteilen einer Fahrzeugkarosserie
Inventor: GOELLER HOLGER
IPC: B21D39/02
Filed: 2002-05-17
Granted: 2004-03-11
Abstract: Vorrichtung zum Falzen, insbesondere von Blechteilen einer Fahrzeugkarosserie,  mit einem Falzbett (2), in das wenigstens ein Blechteil (3) mit einem Falzbord (5) einlegbar ist, und  mit wenigstens einem Falzbacken (25, 30), der gegen den Falzbord (5) drückbar ist und den Falzbord wenigstens teilweise in seine Sollposition umlegt, wobei  das Falzbett (2) mittels wenigstens eines Falzbett-Antriebs (14) von einer Belade-Position (18), ggf. über eine Vorfalz-Position (19), in eine Endfalz-Position (20) reversibel bewegbar ist dergestalt, dass der Falzbord (5) mit der erforderlichen Falzkraft gegen den wenigstens einen Falzbacken (25, 30) drückbar ist und diesen wenigstens teilweise in seine Sollposition umlegt, und dabei das Falzbett (2) in wenigstens einer Falzbett-Vertikalführung (6) geführt ist, so dass die Falzbett-Bewegung von der Belade-Position (18), ggf. über die Vorfalz-Position (19), in die Endfalz-Position (20) vertikal ausgerichtet ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Falzbett-Antrieb (14) wenigstens einen durch einen Stellantrieb (13) verstellbaren und in einem ortsfesten Schwenklager als Hebel-Drehpunkt (10) schwenkbaren Hebel (9) umfasst, wobei dessen einer Hebel arm als Falzbett-Hebelarm (8) am Falzbett (2) und dessen anderer Hebelarm als Antriebs-Hebelarm (11) am Falzbett-Antrieb (14) angreift,  dass der wenigstens eine Hebel (9) als einseitiger Hebel ausgeführt ist dergestalt, dass der Hebel-Drehpunkt (10) unterhalb des Falzbettes (2) angeordnet ist und der Falzbett-Hebelarm (8) im Verhältnis kurz gegenüber dem Antriebs-Hebelarm (11) ist,  dass der als Drehlager (7) ausgebildete Angriffspunkt des Falzbett-Hebelarms (8) am Falzbett (2) ebenfalls unter diesem liegt, und  dass der Antriebs-Hebelarm (11) so lang ist, dass der Stellantrieb (13) neben dem Falzbett (2) angeordnet ist.
Patent DE-10228123-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zur Erfassung von optischen Nahfeldwechselwirkungssignalen
Inventor: HILLENBRAND RAINER DR
IPC: G01Q60/18
Filed: 2002-06-24
Granted: 2011-09-15
Abstract: Verfahren zur Erfassung von optischen Nahfeldwechselwirkungssignalen im infraroten Spektralbereich, mit den Schritten: – Beleuchtung einer Objekt-Kombination aus mindestens zwei Objekten (1–7) mit Infrarotstrahlung, so dass eine Infrarot-Nahfeldkopplung zwischen den Objekten (1–7) erzeugt wird, und – Erfassung des von der Objekt-Kombination gestreuten Streulichts, das einen Anteil (s) enthält, der durch die Nahfeldkopplung modifiziert ist, wobei – mindestens eines der Objekte (1–7) ein polares Material umfasst, das zumindest teilweise eine polare Festkörperstruktur besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass – bei der Beleuchtung in dem mindestens einen der Objekte (1–7) mit dem polaren Material mindestens eine Phononresonanz angeregt wird, mit der der modifizierte Anteil (s) des Streulichts verstärkt wird, und – die Erfassung des modifizierten Anteils (s) eine resonante Anregung mindestens eines zu der Objekt-Kombination (1–7) benachbarten Objektes aus einem polaren Material umfasst.
Patent DE-10245914-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Parkett- oder Furnier-Fussbodenplatten
Inventor: KETTLER VOLKER
IPC: B27K3/08
Filed: 2002-10-01
Granted: 2010-09-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Parkett- oder Furnier-Fußbodenplatten, die eine Trägerplatte aus Holz, Holzwerkstoffen, Spanplatte, MDF, HDF oder Sperrholz und eine Decklage aus Echtholz aufweisen, bei dem die Decklage aus Echtholz einer Imprägnierung mit duroplastischen Kunststoffen unterworfen wird, anschließend getrocknet und mit der Trägerplatte verklebt wird, bei welchem Verfahren die Decklage anschließend mit einer Holzreproduktion hochwertiger Hölzer bedruckt wird.
Patent DE-10248199-B4 (DE)
Title: Rückenlehnen-integrierte Lagerungs-Vorrichtung für Druckluftflaschen
Inventor: LUDWIG HANS-PETER
IPC: A62B25/00
Filed: 2002-10-16
Granted: 2005-12-08
Abstract: Vorrichtung
(100) zum Lagern mindestens einer Druckluftflasche, mit einer Grundkonsole (160)
zum Tragen der Druckluftflasche und einer Halterungseinrichtung
(170, 190) zum Halten der Druckluftflasche in aufrechter Stellung,
dadurch gekennzeichnet, dass die Grundkonsole (160) mit einem geschlossener
Rahmen (150) fest verbunden ist, an dem zum einen ein Scharnier (210)
für die
schwenkbar ausgebildete Halterungseinrichtung (170, 190) und zum
anderen ein Scharnier (120) für eine
schwenkbare Arretiereinrichtung (155) der Druckluftflasche vorgesehen
ist, wobei die Arretiereinrichtung (155) aus einer ersten Position,
in der eine von der Halterungseinrichtung (170, 190) gehaltene Druckluftflasche
in aufrechter Stellung fixiert ist, in eine zweite Position überführbar ist,
in der eine von der Halterungseinrichtung (170, 190) gehaltene Druckluftflasche
für ein
Herausnehmen aus der Halterungseinrichtung (170, 190) freigegeben
ist.