baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013000982-A1 (DE)
Title: Dichtring und Dichtungsanordnung damit
Inventor: COLINEAU FRANÇOIS
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-01-22
Abstract: Dichtungsanordnung mit einem Dichtring, umfassend zumindest eine dynamisch beanspruchte Dichtlippe (1) und eine Vorschaltdichtung (2), die mit axialem Abstand (3) benachbart zur Dichtlippe (1) angeordnet ist, wobei die Vorschaltdichtung (2) aus einem elektrisch leitfähigen Werkstoff besteht und wobei die Dichtlippe (1) und die Vorschaltdichtung (2) eine abzudichtende Oberfläche (5) eines abzudichtenden ersten Maschinenelements (6) dichtend anliegend berühren, wobei das abzudichtende erste Maschinenelement (6) mit radialem Abstand (7) benachbart zu einem zweiten Maschinenelement (8) angeordnet ist, wobei in dem durch den radialen Abstand (7) gebildeten Spalt (9) der Dichtring (1) angeordnet ist, wobei das zweite Maschinenelement (8) auf ein definiertes Massepotential geerdet ist und wobei das erste (6) und das zweite Maschinenelement (8) von der Vorschaltdichtung (2) jeweils anliegend berührt und dadurch elektrisch leitend miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013007302-A1 (DE)
Title: Schneidwerk für eine Erntegutverarbeitungsmaschine
Inventor: EDER FLORIAN
IPC: A01D90/04
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schneidwerk für eine Erntegutverarbeitungsmaschine wie Ladewagen oder Ballenprese, mit zumindest einem Messer, das mit einer Schneide in einen Erntegutkanal hineinragt, durch den das zu schneidende Erntegut förderbar ist, wobei die Schneide mit einem Wellenschliff versehen ist, und wobei der Wellenschliff mit seiner Wellenlaufrichtung senkrecht zur Förderrichtung durch den Erntegutkanal ausgerichtet ist.
Patent DE-102013008822-A1 (DE)
Title: Mine für Kugelschreiber und Verwendung
Inventor: HÜTTNER SUSANNE
IPC: C22C9/04
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mine für Kugelschreiber, bestehend aus Tintenbehälter und Kugel, bei der die Kugel in einer am vorderen Ende des Tintenbehälters vorgesehenen Schreibspitze angeordnet ist, wobei zumindest die Schreibspitze des Tintenbehälters aus einer Kupfer-Zink-Legierung folgender Zusammensetzung besteht (in Gew.-%): 28,0 bis 36,0% Zn, 0,5 bis 1,5% Si, 1,5 bis 2,5% Mn, 0,2 bis 1,0% Ni, 0,5 bis 1,5% Al, 0,1 bis 1,0% Fe. wahlweise noch bis maximal 0,1% Pb, wahlweise noch bis maximal 0,2% Sn, wahlweise noch bis maximal 0,1% P, wahlweise noch bis 0,08% S, Rest Cu und unvermeidbare Verunreinigungen, mit in der Matrix eingelagerten Eisen-Nickel-Mangan-haltigen Mischsiliziden.
Patent DE-102013012322-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Stricken von Gestricken und Gestricke
Inventor: UEMICHI KAZUYA
IPC: D04B1/00
Filed: 2013-07-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Stricken eines Gestricks vorgeschlagen, wobei wenigstens ein Teil eines dritten Gestrickteils und eines vierten Gestrickteils sich überlappen können, die ein erstes Gestrickteil und ein zweites Gestrickteil in einer Dickenrichtung dreidimensional verbinden. Ein drittes Gestrickteil 3 wird in Fortsetzung in Maschenstäbchenrichtung eines ersten Gestrickteils 1 gestrickt. In diesem Falle werden Aufnahmemaschen 301, 302 an Positionen in der Umgebung von Seiten 3L1, 3L2 des dritten Gestrickteils 3 gestrickt. Dann wird ein viertes Gestrickteil in Fortsetzung in Maschenstäbchenrichtung eines zweiten Gestrickteils 2 gestrickt. In diesem Falle werden die Maschen in der Umgebung der Seiten 4L1, 4L2 des vierten Gestrickteils 4 mit den Aufnahmemaschen 301, 302 des dritten Gestrickteils 3 verbunden.
Patent DE-102013013685-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungssystem zur Blutzuckerbestimmung und zur optionalen optimierten Insulinapplikation
Inventor: SCHREIBER HANS
IPC: A61M5/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren und ein Vorrichtungssystem (1) zur Blutzuckerbestimmung und zur optionalen optimierten Insulinapplikation (28, 27, 27', 11, 44, ...), das in Vollausstattung alle notwendigen Vorrichtungselemente zur komplikationslosen Vorgehensweise in sich vereinigt. Dabei wurde insbesondere darauf Wert gelegt, dass nach Hautdesinfektion (2) und nach optionaler Stauung (3) eines Fingers o. dgl. mittels einer Punktionsnadelvorrichtung (4) ein Bluttropfen mit einstellbarer (6, 42) Stichtiefe gewonnen und diese (4) nach Gebrauch verletzungssicher entsorgt und durch eine neue aus dem zugehörigen Magazin (5) ersetzt wird, dass mit einem Teststreifen (7) aus einem Teststreifenmagazin (8) der aktuelle Blutzuckerwert bestimmt (9) und angezeigt (10) und ausgewertet wird, wobei der Teststreifen (7) anschließend entsorgt und durch einen neuen aus dem Magazin (8) ersetzt wird, dass über IC (Prozessor mit Datenspeicher) (9) des Vorrichtungssystems (1) bei Bedarf bzw. zum errechneten Zeitpunkt (Zeitgeber) die Insulinapplikation aus einer Insulinkarpule (11) eines Insulinkarpulenmagazins (12) vorbereitet und letztlich exakt durchgeführt (28, 27, 27', 11, 44, ...) wird. Darüber hinaus ist über eine Schnittstelle (13) der Online-Informationsaustausch mit dem Hausarzt und/oder dem Diabetologen und/oder einem medizinischen Zentrum und/oder dgl. möglich.
Patent DE-102013015470-A1 (DE)
Title: Printing machine for plano-graphic offset printing on sheet, has functional elements that are arranged on mutually different sides of axial center of roller, such that elements are moved in two mutually opposite working directions
Inventor: MEIER CHRISTIAN
IPC: B41F31/14
Filed: 2013-09-09
Abstract: The printing machine (3) has the first and second rollers (1,2) in between which friction is performed, so that the axial reciprocating movement (6) of first roller is driven by the axial reciprocating movement (5) of second roller. A switching device is arranged for temporary stopping of axial reciprocating movement of first roller in stop position (9). Two functional elements (12,14) of the switching device are arranged on mutually different sides of axial center of first roller, such that the functional elements are moved in two mutually opposite working directions.
Patent DE-102013016133-A1 (DE)
Title: Instrumententafelquerträger für ein Fahrzeug sowie Fahrzeug mit einem solchen Instrumententafelquerträger
Inventor: NONNENBROICH KLAUS
IPC: B62D65/14
Filed: 2013-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Instrumententafelquerträger (1) für ein Fahrzeug mit Montageaufnahmen zur Abstützung in einem Vormontagegestell und zur Aufnahme durch ein Handhabungsgerät, der U-förmig mit einem Basisabschnitt (2) und zwei Schenkelabschnitten (3.1, 3.2) zur Verbindung mit den A-Säulen des Fahrzeugs ausgebildet ist, wobei der Basisabschnitt (2) wenigstens eine mit einem Fahrzeugtunnel des Fahrzeugs verbindbare Tunnelstütze (4.1) und wenigstens ein im wesentlichen in Fahrzeuglängsrichtung und zur Fahrerseite abgewandten Richtung verlaufendes Abstützelement (5) ausgebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass zur zusätzlichen Abstützung des Instrumententafelquerträgers (1) in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) im Vormontagegestell das Abstützelement (5) mit einer Z-Aufnahme (5.1) ausgebildet ist, und zur zusätzlichen Abstützung des Instrumententafelquerträgers (1) in Fahrzeughochrichtung (Z-Richtung) und in Fahrzeuglängsrichtung (X-Richtung) im Handhabungsgerät die Tunnelstütze (4.1) mit einer X/Z-Aufnahme (4.11) ausgebildet ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fahrzeug mit einem erfindungsgemäßen Instrumententafelquerträger (1).
Patent DE-102013016670-A1 (DE)
Title: Verfahren zur hydrometallurgischen Rückgewinnung von Lithium aus der Lithium-Eisen-Phosphat haltigen Fraktion gebrauchter galvanischer Zellen
Inventor: WOHLGEMUTH DAVID
IPC: C22B26/12
Filed: 2013-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hydrometallurgischen Rückgewinnung von Lithium aus der Lithium-Eisen-Phosphat haltigen Fraktion gebrauchter galvanischer Zellen, bei dem eine Lithium-Eisen-Phosphat haltige Fraktion mit einem Aluminiumgehalt bis 5 Gew.-% und einer Partikelgröße bis 150 μm in die bezogen auf den Lithiumgehalt der Lithium-Eisen-Phosphat haltigen Fraktion mindestens stöchiometrischen Menge Schwefelsäure mit einer Konzentration von 0,5 bis 3 mol/l und einem Feststoff zu Flüssigkeits-Verhältnis im Bereich von 100 bis 750 g/l oder eingebracht und unter Zusatz der bezogen auf den zu oxidierenden Eisengehalt der Lithium-Eisen-Phosphat haltigen Fraktion mindestens stöchiometrischen Menge Wasserstoffperoxid oder bei dem eine Lithium-Eisen-Phosphat haltige Fraktion mit einem Aluminiumgehalt bis 5 Gew.-% und einer Partikelgröße bis 500 μm in die bezogen auf den Lithiumgehalt der Lithium-Eisen-Phosphat haltigen Fraktion mindestens stöchiometrischen Menge Salzsäure mit einer Konzentration von 0,5 bis 3 mol/l und einem Feststoff zu Flüssigkeits-Verhältnis im Bereich von 50 bis 450 g/l eingebracht und unter Zusatz der bezogen auf den zu oxidierenden Eisengehalt der Lithium-Eisen-Phosphat haltigen Fraktion mindestens stöchiometrischen Menge Wasserstoffperoxid bei Temperaturen von 25 bis 70°C aufgeschlossen, die gebildete Lithiumsulfat-Lösung oder Lithiumchlorid-Lösung abgetrennt und der verbleibende Rückstand mindestens zweimal gewaschen, die abgetrennte Lithiumsulfat- und die Lithiumsulfat haltigen Wasch-Lösungen oder Lithiumchlorid- und die Lithiumchlorid haltigen Wasch-Lösungen vereinigt sowie mittels Elektrodialyse mit bipolaren Membranen in Lithiumhydroxid umgewandelt wird.
Patent DE-102013019849-A1 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für tragbare Datenträger
Inventor: REGENSBURGER CORDULA
IPC: G06K19/067
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart ein Verfahren zur Herstellung eines tragbaren Datenträgers mittels eines kontinuierlichen Herstellungsverfahrens, umfassend die Schritte:  – Bereitstellen mindestens einer Folie als Rollenware,  – Abrollen mindestens einer ersten Folie,  – wobei mindestens eine erste Folie zumindest teilweise auf mindestens einer Seite mit einem Klebstoff beschichtet wird,  – wobei mindestens die erste Folie auf mindestens einer Seite entlang mindestens einer Falzkante angeritzt wird,  – wobei mindestens die erste Folie entlang mindestens einer Falzkante passergenau zusammengefaltet und verklebt wird,  – wobei die Folie in Richtung der Seite zusammen gefaltet wird, welche mit Klebstoff beschichtet ist,  – wobei die mit Klebstoff beschichtete Seite auf der gegenüberliegenden Seite der Folie angeordnet ist, welche mindestens eine angeritzte Falzkante aufweist, entlang der gefaltet wird,  welches sich dadurch auszeichnet, dass auf mindestens einer Folie mindestens ein Sicherheitselement angeordnet wird.
Patent DE-102013020169-A1 (DE)
Title: Elektrisches Backgerät
Inventor: STOLLE MICHAEL
IPC: A47J37/06
Filed: 2013-12-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrische Backgerät mit einem Gehäuse (10), das ein Unterteil (12) und ein Oberteil (13) und wenigstens ein in dem Unterteil und/oder dem Oberteil angeordnetes Heizelement (18, 19) umfasst, wobei das Unterteil (12) und das Oberteil (13) über ein Gelenk (14) schwenkbar miteinander verbunden sind und im geschlossenen Zustand einen Backraum (15) definieren, in welchem wenigstens ein herausnehmbares Backelement (16, 16') angeordnet ist, wobei das Backgerät dadurch gekennzeichnet ist, dass das herausnehmbare Backelement (16, 16') zumindest teilweise aus einem Silikonkautschuk besteht.
Patent DE-102013020779-A1 (DE)
Title: Tankanlage für einen Kraftwagen sowie Verfahren zum Entlüften eines Tanks einer solchen Tankanlage
Inventor: KLEIN RUDOLF
IPC: B60K15/03
Filed: 2013-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Tankanlage (16) für einen Kraftwagen, mit wenigstens einem Tank (18) zum Aufnehmen eines flüssigen Kraftstoffs (20), mit einer Entlüftungseinrichtung (26) zum Abführen von aus dem Kraftstoff (20) entstehenden Dämpfen aus dem Tank (18) und mit wenigstens einer Speichereinrichtung (30) zum Speichern von in den Dämpfen enthaltenen Kraftstoffbestandteilen, wobei wenigstens eine Heizeinrichtung (34) vorgesehen ist, mittels welcher zum Erzeugen der aus dem Kraftstoff (20) entstehenden Dämpfe der Tank (18) beheizbar ist.
Patent DE-102013101221-A1 (DE)
Title: Dough mold device useful for shaping dough strands for pretzel preparation, comprises continuously circulating conveyor belt, operative plate associated with lower strand of conveyor belt, center longitudinal axis of plate and storage area
Inventor: PILLER OSWALD
IPC: A21C3/08
Filed: 2013-02-07
Abstract: Dough mold device (1) comprises a continuously circulating conveyor belt, an operative plate (2) associated with lower strand of the conveyor belt, a center longitudinal axis of operative plate extending symmetrically to a first end portion (5) and storage area which is open towards a recess (3) for receiving shaped dough strands adjoining at a second end portion (4). The width of the recess increases continuously in the direction towards the storage area. The recess is formed between two identical former elements symmetrical to the central longitudinal axis of operative plate. Dough mold device (1) comprises a continuously circulating conveyor belt, an operative plate (2) associated with lower strand of the conveyor belt, a center longitudinal axis of operative plate extending symmetrically to a first end portion (5) and storage area which is open towards a recess (3) for receiving shaped dough strands adjoining at second end portion (4). The width of the recess increases continuously in the direction towards the storage area. The recess is formed between two identical former elements symmetrical to the central longitudinal axis of operative plate and that the width of the recess is adjustable depending on the distance to the storage area by movement of the former elements. A pressing plate is provided at the end facing away from the storage area of the former elements, whose surface forms a plane with the surfaces of the former elements. The bottom portion of the recess is arranged by the molding plate or by the region below the recess, and support plate element is extending over the maximum width of the recess. The strands of dough between the lower strand of the conveyor belt and the pressing plate of the former elements and the bottom portion of the recess are rolled in the direction towards the storage area during operation of the dough mold device, to change into the desired shape due to the recess.
Patent DE-102013102423-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Beheizen von Räumen mittels Strahlungsplatten
Inventor: QUAST KLAUS
IPC: F24D3/16
Filed: 2013-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Klimatisieren von Räumen mittels zumindest einer Strahlungsplatte sowie eine Strahlungsplatte zur Verwendung in einem Verfahren nach Anspruch 1 als Deckenheiz- und/oder -kühlelement, bestehend aus einem strahlungswirksamen Paneel oder aus mehreren, parallel zueinander angeordneten Paneelen, wobei in dem Paneel ein Rohrkanal oder mehrere, parallel zueinander angeordnete Rohrkanäle integriert sind, in denen jeweils ein Heizungsrohr verläuft, welches mit einem Heiz- oder Kühlmedium durchflossen wird
Patent DE-102013104623-A1 (DE)
Title: Pelletierpresse zur Herstellung von Pellets
Inventor: KLUSCHKEWITZ MICHAEL
IPC: B30B15/00
Filed: 2013-05-06
Abstract: Eine Pelletierpresse zur Herstellung von Pellets aus Biomasse weist eine Flachmatrize und eine Mehrzahl von auf der Flachmatrize abrollenden Walzen auf, um die Biomasse durch in der Flachmatrize ausgebildete Bohrungen zu Pellets zu verpressen, sowie weiter eine Zentriervorrichtung, die innerhalb eines von der Flachmatrize umfassten Raums angeordnet ist, wobei die Zentriervorrichtung einen Grundkörper und zumindest drei Führungsrollen aufweist, die Führungsrollen drehbar um eine jeweilige Achse angeordnet sind, wobei die Achsen jeweils über eine exzentrische Lagerung am Grundkörper befestigt sind, wobei ein Rotieren der exzentrisch gelagerten Achsen eine radiale Einstellung der Position der Führungsrollen im Verhältnis zur Flachmatrize bewirkt, und wobei die Zentriervorrichtung weiter Betätigungsmittel aufweist, welche eingerichtet sind, die exzentrisch gelagerten Achsen zu rotieren und derart die Führungsrollen in Kontakt mit einer Innenfläche der Flachmatrize zu bringen.
Patent DE-102013104925-A1 (DE)
Title: Fahrzeugschwingungsvorrichtung, Fahrzeugsitz und Fahrzeugkabine
Inventor: LOREY KONSTANTIN
IPC: F16F13/06
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fahrzeugschwingungsvorrichtung (12) eines Fahrzeugsitzes (1) oder einer Fahrzeugkabine mit einem unteren Abschlussteil (13) und mit einem gegenüber diesem unteren Abschlussteil (13) auslenkbaren oberen Abschlussteil (14), bei welcher das obere Abschlussteil (14) und das untere Abschlussteil (13) mittels mindestens einer Federungseinrichtung (16) federnd miteinander verbunden sind, und bei welcher die Federungseinrichtung (16) ein deformierbares Fluidfederteil (20) mit einem flexiblen Druckkammerelement (22) und eine Deformationseinrichtung (21) umfasst, wobei das flexible Druckkammerelement (22) bei einer Auslenkung des oberen Abschlussteils (14) gegenüber dem unteren Abschlussteil (13) durch die Deformationseinrichtung (21) deformiert wird, wobei das deformierbare Fluidfederteil (20) mit seinen beiden Endbereichen (29, 30) an einem ersten der beiden Abschlussteile (13, 14) angeordnet ist, und wobei die Deformationseinrichtung (21) zwischen einem der Endbereiche (29, 30) des deformierbaren Fluidfederteils (20) und einer Lagerstelle (37) zum Lagern des deformierbaren Fluidfederteils (20) an einem der beiden Abschlussteile (13, 14) angeordnet ist.
Patent DE-102013106385-A1 (DE)
Title: Scharniervorrichtung
Inventor: FUJII TAKAYUKI
IPC: E05D3/02
Filed: 2013-06-19
Abstract: [Zu lösendes Problem] Eine Aufgabe ist die Schaffung einer Scharniervorrichtung eines Fahrzeugtürscharniers oder dergleichen, in der die Steifheit sichergestellt ist, ohne die Plattendicke eines türseitigen Scharnierglieds 1 zu erhöhen, und die weniger wahrscheinlich rostet. [Lösung] Das türseitige Scharnierglied 1 ist durch Pressen einer Stahlplatte gebildet und weist eine Struktur auf, in der ein erster Schenkelabschnitt 11 und ein zweiter Schenkelabschnitt 12 bei einem Verbindungsabschnitt 13 miteinander verbunden sind. An Kopplungsabschnitten 21, 22 eines karosserieseitigen Scharnierglieds 2 sind Kopplungsabschnitte 11a, 12a angebracht und mit einem Schaftbolzen 3 schwenkbar aneinander befestigt. Gebogene Abschnitte 11c, 11c sind in der Weise gebildet, dass die Endabschnitte des türseitigen Scharnierglieds 1 in Richtung eines durch den Kopplungsabschnitt 11a und durch einen Befestigungssitzabschnitt 11b definierten Raums (11A) gebogen und angehoben sind. Die gebogenen Abschnitte 12c, 12c sind in der Weise gebildet, dass die Endabschnitte des türseitigen Scharnierglieds 1 in Richtung eines durch den Kopplungsabschnitt 12a und durch einen Befestigungssitzabschnitt 12b definierten Raums (12A) gebogen und angehoben sind. Durch die durch die gebogenen Abschnitte 12c, 12c gebildeten geneigten Oberflächen wird veranlasst, dass in dem zweiten Schenkelabschnitt 12 Regenwasser und dergleichen nach unten laufen.
Patent DE-102013106487-A1 (DE)
Title: Überwachungsschaltung zum Erkennen eines Schaltzustandes eines elektrischen Schaltkontaktes und Verfahren hierzu
Inventor: VOSS CHRISTIAN
IPC: H01H47/00
Filed: 2013-06-21
Abstract: Eine Schaltung (1) zum Erkennen eines Schaltzustandes eines elektrischen Schaltkontaktes (2) in einem Stromversorgungspfad (5) für mindestens einen elektrischen Verbraucher (3) wird beschrieben. Die Überwachungsschaltung (1) hat eine Überwachungseinheit (8) mit einem Übertrager (9). Der Übertrager hat eine mit der Überwachungseinheit (8) verbundene Primärwicklung (10) und eine mit dem elektrischen Schaltkontakt (2) verbundene Sekundärwicklung (11). Die Sekundärwicklung (11) bildet mit dem damit elektrisch verbundenen elektrischen Schaltkontakt (2) einen Überwachungsstromkreis (6). Die Überwachungseinheit (8) ist zum Aufbringen einer elektrischen Leistung auf die Primärwicklung (10) und zum Bestimmen des Schaltzustandes des elektrischen Schaltkontaktes (2) in Abhängigkeit einer zu dem durch die Primärwicklung (10) fließenden Stroms (I A ) proportionalen Messgröße (U A ) eingerichtet.
Patent DE-102013106987-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bestimmung einer Brennwertgröße sowie gasbetriebene Einrichtung mit einer derartigen Vorrichtung
Inventor: PETERMANN HARALD
IPC: F23N5/12
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Bestimmung einer den Brennwert eines gasförmigen Brennstoffes (G) beschreibenden Brennwertgröße (H). Die Erfindung betrifft auch eine gasbetriebene Einrichtung (40), die ein erfindungsgemäßes Verfahren bzw. eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10) verwendet. Die Vorrichtung (10) verfügt über einen Testbrenner (11) mit einer Testbrennkammer (12). Ein Luftzahlsensor (24) ist in einem Abgaskanal (22) des Testbrenners (11) angeordnet und misst ein Luftzahlsignal (SL), das der Luftzahl (λ) des Abgases entspricht. Über eine Teststeuereinheit (25) wird abhängig vom empfangenen Luftzahlsignal SL wenigstens ein Stellsignal (S1, S2) für eine Testzuführeinheit (15) erzeugt. Das wenigstens eine Stellsignal (S1, S2) steuert die Menge und/oder den Anteil eines gasförmigen Brennstoffs (G) bzw. eines sauerstoffhaltigen Gases (L), das der Testbrennkammer (12) zugeführt wird. In der Testbrennkammer (12) verbrennt bzw. oxidiert das Gemisch aus Brennstoff (G) und dem sauerstoffhaltigen Gas (L). In der Brennkammer (12) ist eine Brennwertsensoranordnung (30) vorhanden. Zu dieser gehört zumindest ein Ionisationssensor (31) und vorzugsweise auch ein Temperatursensor (33). Das wenigstens eine Sensorsignal (I bzw. ST) der Brennwertsensoranordnung wird einer Ermittlungseinheit 32 übermittelt. Dort wird vorzugsweise anhand eines Kennfeldes aus diesen Größen eine Brennwertgröße (H) ermittelt.
Patent DE-102013111253-A1 (DE)
Title: Elektroden-Vorrichtung und Herstellungsverfahren hierzu sowie Massenspektrometer mit einer solchen Elektroden-Vorrichtung
Inventor: LASER BERND
IPC: H01J49/42
Filed: 2013-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer mehrpoligen Elektroden-Vorrichtung (35), insbesondere eines Multipols, für die Verwendung in einem Massenspektrometer. Die Aufgabe, bekannte Herstellungsverfahren für Elektroden-Vorrichtungen mit Pre- und/oder Postfiltern zu verbessern, wird gelöst, indem Elektrodenstäbe (13, 15) von Elektrodenstab-Anordnungen (9) für Pre- und/oder Postfilter (5, 7) gemeinsam mit Trägerelementen (25) in einem Arbeitsgang bearbeitet werden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine derartige Elektroden-Vorrichtung (35), sowie ein Massenspektrometer mit einer solchen mehrpoligen Elektroden-Vorrichtung (35).
Patent DE-102013112228-A1 (DE)
Title: Sämaschine
Inventor: DREYER HEINZ
IPC: A01C7/06
Filed: 2013-11-07
Abstract: Sämaschine, insbesondere Direktsämaschine mit einem sich auf dem Boden über Laufrädern abstützenden Rahmen, Vorratsbehältern für Saatgut und Düngemitteln und Säscharen, denen das sich in den Vorratsbehältern befindliche Saatgut und Düngemittel, sowie Düngerausbringeinrichtungen, denen das sich in dem Vorratsbehälter befindliche Düngemittel jeweils über Dosierorgane in einstellbaren Mengen zuführbar sind, wobei die Schare zum Einbringen des Saatgutes mit nachlaufenden Tiefenführungsmitteln ausgebildet und im mehreren Querreihen sowie hintereinander quer zur Fahrtrichtung beabstandet zueinander angeordnet sind, wobei vor oder hinter den Scharen zur Ausbringung der Düngemittel die in zumindest einer Querreihe angeordneten Düngerausbringeinrichtungen angeordnet sind, wobei die nachlaufenden Tiefenführungsmittel als zwei beabstandet zueinander angeordnete, frei drehbar gelagerte und einander zugewandte scheibenartige Seitenflächen aufweisende Tiefenführungsrollen ausgebildet sind. Um eine vereinfachte Ausbringung des Düngers in größeren Mengen im Bereich des Saatgutes, jedoch getrennt von diesem im Boden abzulegen, vorzuschlagen, ist vorgesehen, dass die Düngerausbringeinrichtungen im Bereich der nachlaufenden Tiefenführungsmittel angeordnet sind.