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Patent DE-102014107849-A1 (DE)
Title: Messrohr, Coriolis-Durchflussmessgerät und Verfahren zur Herstellung eines Messrohres für ein Durchflussmessgerät
Inventor: WIEST ACHIM
IPC: G01F15/18
Filed: 2014-06-04
Abstract: Ein Messrohr für ein Durchflussmessgerät, wobei das Messrohr zumindest ein Stützrohr (1) aufweist und einen Liner (5), welcher am Innenumfang des Stützrohres (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das die Stützrohrwandung durchgehende Kanäle (3) aufweist, sowie ein Coriolis-Durchflussmessgerät und ein Verfahren zur Herstellung eines Messrohres.
Patent DE-102014107915-A1 (DE)
Title: Inspektionsvorrichtung für Behälterverschlüsse
Inventor: BUCHWALD CARSTEN
IPC: B67B3/26
Filed: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionsvorrichtung zur Inspektion von Behälterverschlüssen, insbesondere von Schraubverschlüssen, die eine optische Linse, eine Beleuchtungsvorrichtung, eine Kamera und ein System zur elektronischen Bildverarbeitung umfasst, wobei die Linse (2) vertikal oberhalb des Verschlusses angebracht ist und die Strahlenbündelung in Richtung der vertikal oberhalb der optischen Linse angebrachten Kamera erfolgt. Dabei ist die Kamera an ein System zur elektronischen Bildverarbeitung angeschlossen. Die optische Linse ist dabei als rotationssymmetrische Linse ausgebildet und weist mindestens zwei Linsenbereich aufweist, wovon ein erster Linsenbereich eine konvexe Oberfläche und der mindestens eine weitere Linsenbereich eine plan-asphärische Oberfläche aufweist.
Patent DE-102014113357-A1 (DE)
Title: Kontaktelement mit Bajonettverrastung
Inventor: STOLZ JOACHIM
IPC: H01R13/213
Filed: 2014-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Kontaktelement bestehend aus einem metallischen Kontaktkörper, an dessen einem stirnseitigen Ende sich ein entlang einer Längsachse zylinderförmiger Verriegelungsabschnitt befindet, der in seinem Außenmantel wenigstens eine Nut aufweist, wobei der Verriegelungsabschnitt zum drehenden Eingriff in eine, eine Nase aufweisende Öffnung einer Federklammer ausgebildet ist.
Patent DE-102014115851-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Berechnung, Darstellung und Weiterverarbeitung von lokalen Gütemaßen aus einem Volumenbilddatensatz
Inventor: BARTSCHER MARKUS
IPC: G06T7/00
Filed: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung eines Volumenbilddatensatzes mit den folgenden Schritten: – Durchführen eines nicht-optischen Bildabtastungsverfahrens an einem zu untersuchenden Objekt und Erzeugen eines Volumenbilddatensatzes und Extrahieren der Objektkontur aus dem Volumenbilddatensatz zur Bestimmung der Lage der Objektoberfläche, – Festlegen eines Objektoberflächenpunkts und einer Umgebung für diesen Objektoberflächenpunkt und Analysieren der Grauwerte innerhalb der Umgebung, – Berechnen eines eine lokale Güte der Oberfläche reflektierenden Qualitätswertes für den Objektoberflächenpunkt basierend auf der Grauwertanalyse.
Patent DE-102014117052-A1 (DE)
Title: Wirkstoffzufuhrvorrichtung
Inventor: YAHATA SHIGETO
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-11-21
Abstract: Eine Wirkstoffzufuhrvorrichtung weist einen Reduktionsmittelzuführer (33), welcher ein Reduktionsmittel zuführt, und einen Entladereaktor (20) auf, welcher Elektroden (21) hat, welche Sauerstoffgas durch einen elektrischen Entladevorgang ionisieren. Der Entladereaktor (20) oxidiert das Reduktionsmittel, welches durch den Reduktionsmittelzuführer (33) zugeführt wird, mit Sauerstoffgas, welches durch die Elektroden (21) ionisiert wird, um ein reformiertes Reduktionsmittel als einen Wirkstoff zu erzeugen. Die Wirkstoffzufuhrvorrichtung weist weiterhin eine Leistungssteuersektion (S38) auf, welche elektrische Leistung, welche den Elektroden (21) zugeführt wird, basierend auf wenigstens einem eines Katalysatorzustands des Reduktionskatalysators oder eines Abgaszustands von Abgas, welches durch die NOx-Reinigungsvorrichtung (15) strömt, steuert.
Patent DE-102014201740-A1 (DE)
Title: Rotor, Reluktanzmaschine und Herstellungsverfahren für Rotor
Inventor: SCHAAB JOCHEN
IPC: H02K1/24
Filed: 2014-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine Reluktanzmaschine umfassend ein zylinderförmig aufgebautes weichmagnetisches Element, wobei das weichmagnetische Element Aussparungen zur Ausbildung von magnetischen Flusssperren aufweist und alle oder ein Teil der Flusssperren durch ein oder mehrere Stege geteilt sind, wobei der Verlauf der einzelnen Stege einen geschlossenen Linienzug bildet, welcher den Rotor in radialer Richtung in einen inneren und einen äußeren Rotorbereich unterteilt.
Patent DE-102014203869-A1 (DE)
Title: Beschleunigungsvorrichtung
Inventor: OOYA MASAHIRO
IPC: B60K26/02
Filed: 2014-03-04
Abstract: Jede einer Querschnittsform eines Kontaktabschnitts (360) eines Anschlagsarms (36) und einer Querschnittsform einer Außenumfangsfläche einer Pedalwelle (20) ist in einer Kreisform ausgebildet, wobei deren Krümmungsradius zueinander gleich ist. Jede einer Querschnittsform einer Anschlagsfläche (151) eines Stützkörpers (10) und einer Querschnittsform einer Innenumfangsfläche eines Lagerabschnitts (130) ist in einer Kreisform ausgebildet, wobei deren Krümmungsradius zueinander gleich ist. Ein Abstand (D1) zwischen einer Mitte (C10) eines ersten virtuellen Kreises (C1), der durch den Kontaktabschnitt (360) ausgebildet ist, und einer Mittelachse (φ1) der Pedalwelle (20) ist gleich festgelegt wie ein Abstand (D2) zwischen einer Mitte (C20) eines zweiten virtuellen Kreises (C2), der durch die Anschlagsfläche (151) ausgebildet ist, und einer Mittelachse (φ2) des Lagerabschnitts (130). Ein Winkel des Anschlagsarms (36) in Bezug auf den Stützkörper (10) ändert sich nicht, selbst wenn die Mittelachse (φ1) der Pedalwelle (20) in Bezug auf die Mittelachse (φ2) des Lagerabschnitts (130) verschoben wird.
Patent DE-102014207498-A1 (DE)
Title: Viraler Vektor für den zielgerichteten Gentransfer in Gehirn und Rückenmark
Inventor: KÖRBELIN JAKOB
IPC: C12N15/33
Filed: 2014-04-17
Abstract: Die Erfindung betrifft neuartige Peptide, Polypeptide oder Proteine, die spezifisch an Zellen des Gehirns und/oder des Rückenmarks binden. Die Peptide, Polypeptide oder Proteine können Bestandteil eines viralen Kapsids sein und dazu verwendet werden, einen rekombinanten viralen Vektor nach systemischer Verabreichung an ein Subjekt selektiv zum Gehirn und/oder zum Rückenmark zu leiten und dort für eine gewebespezifische Expression von einem oder mehreren Transgenen zu sorgen. Die Erfindung betrifft somit auch einen rekombinanten viralen Vektor, vorzugsweise einen AAV-Vektor, der ein Kapsid umfasst, welches mindestens eines der erfindungsgemäßen Peptide, Polypeptide oder Proteine enthält, sowie mindestens ein in dem Kapsid verpacktes Transgen. Der virale Vektor eignet sich insbesondere zur therapeutischen Behandlung einer Erkrankung oder Funktionsstörung des Gehirns und/oder des Rückenmarks. Die Erfindung betrifft ferner Zellen und pharmazeutische Zusammensetzungen, die den erfindungsgemäßen viralen Vektor umfassen.
Patent DE-102014208999-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Ansteuern eines Energiespeichers
Inventor: MUELLER WOLFGANG
IPC: H02J7/00
Filed: 2014-05-13
Abstract: Vorrichtung zum Ansteuern eines Energiespeichers, umfassend zumindest einen ersten Energiespeicher (20) und einen zweiten Energiespeicher (28), einen Gleichspannungswandler (16), eine Steuereinheit (14), sowie eine elektrische Maschine (30), dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinheit (14) zur Ansteuerung der elektrischen Maschine (30) und/oder des Gleichspannungswandler (16) ausgebildet ist in der Weise, dass während einer Rekuperationsphase der elektrische Maschine (30) ein Ladezustand (SOC) des ersten Energiespeichers beeinflussbar ist in Abhängigkeit von einem Ladezustand des zweiten Energiespeichers (28).
Patent DE-102014209227-A1 (DE)
Title: Parkassistenzsystem
Inventor: STEFAN FREDERIC
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem zur Unterstützung eines Parkmanövers eines Kraftfahrzeuges, bei welchem das Kraftfahrzeug automatisiert in eine Zielposition gebracht wird. Das Parkassistenzsystem weist einen durch einen Benutzer aktivierbaren Auslade-Betriebsmodus zur Ermöglichung des Ausladens eines Objektes und/oder zur Ermöglichung des Aussteigens eines Fahrgastes vor Abschluss des Parkmanövers auf, wobei in Reaktion auf die Aktivierung dieses Auslade-Betriebsmodus automatisch vor Erreichen der Zielposition ein vorübergehender Stillstand des Kraftfahrzeuges in einer Ausladeposition herbeigeführt wird.
Patent DE-102014210536-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Reagenzmittel-Dosiervorrichtung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Computerprogramm sowie Computerpro-grammprodukt
Inventor: BOHNET MARTIN
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-06-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Reagenzmittel-Dosiervorrichtung (10), welche ein Reagenzmittel mittels eines Dosierventils (18) in einen Abgaskanal (12) einer Brennkraftmaschine (14) dosiert, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass die Temperatur (te_K) der dem Dosierventil (18) gegenüberliegenden Abgaskanalfläche (22) gemessen wird, dass die Temperatur (te_K) auf einen Temperaturabfall (34) überwacht wird und dass ein Gefahrensignal (K) bereitgestellt wird, wenn ein Temperaturabfall (34) einen Temperaturabfall-Schwellenwert (dteS) übersteigt. Ein auftretendes Gefahrensignal (K) ermöglicht die Einleitung von Gegenmaßnahmen, die einer Benetzung der Abgaskanalfläche (22) mit Reagenzmittel-Tröpfchen entgegenwirken.
Patent DE-102014214075-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit spezieller Kontaktbürstengeometrie
Inventor: CONSTANTINIDES INA
IPC: H01R39/10
Filed: 2014-07-18
Abstract: Es wird eine elektrische Maschine (30) vorgeschlagen, welche einen Rotor (32), einen Kommutator (20) mit einer Kontaktfläche (22) und eine Kontaktbürste (12, 12a, 12b) mit einer Lauffläche (10) aufweist. Die Lauffläche (10) ist der Kontaktfläche (22) zugewandt und steht mit dieser in elektrischem Kontakt. Dabei weist die Lauffläche (10) zumindest in einem Teilbereich eine längliche Vertiefung (14) auf. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass die längliche Vertiefung (14) einen dreieckigen Querschnitt aufweist. Dadurch kann die Vertiefung (14) in Querrichtung verhältnismäßig schmal und präzise gefertigt werden, so dass Kontaktbahnen (34) von Kontaktbürsten (12, 12a, 12b) unterschiedlicher elektrischer Polung im Wesentlichen deckungsgleich sein können und so eine unterschiedlich starke Degradation der elektrischen Kontakte vermieden werden kann.
Patent DE-102014214513-A1 (DE)
Title: Stellfuss eines CT-Systems zum Aufstellen des CT-Systems auf einen Untergrund und CT-System
Inventor: KÜHN ULRICH
IPC: H05G1/02
Filed: 2014-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stellfuss (10) eines CT-Systems (C1) zum Aufstellen des CT-Systems (C1) auf einen Untergrund, zumindest aufweisend eine erste Funktionsgruppe zum Ausgleich von Höhendifferenzen des Untergrundes, eine zweite Funktionsgruppe zum Ausgleich eines Winkelversatzes des Untergrundes und eine dritte Funktionsgruppe zum Befestigen des CT-Systems (C1) an dem Untergrund, wobei die Funktionsgruppen in einer Ausgleichs-Befestigungseinrichtung integriert ausgebildet sind. Weiter betrifft die Erfindung ein CT-System (C1), zumindest aufweisend eine Gantry mit einem Rahmen (6) und mindestens einen Stellfuss (10) zum Aufstellen des CT-Systems (C1) auf einem Untergrund, wobei der mindestens eine Stellfuss (10) erfindungsgemäß ausgebildet ist.
Patent DE-102014217020-A1 (DE)
Title: Hotbox eines Brennstoffzellensystems
Inventor: REINERT ANDREAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft die Hotbox eines Brennstoffzellensystems zur Kraft-Wärme-Kopplung. Die Oberfläche (1) des Hotbox-Gehäuses (1) wird dadurch gekühlt, dass die Verbrennungsluft durch oberflächennahe Kanäle (2, 3) geleitet wird. Ein Strömungsverteilelement (19) stellt sicher, dass der Massenstrom in den Kanälen (2, 3) über die Breite gleichverteilt ist.
Patent DE-102014221410-A1 (DE)
Title: Kältegerät mit einem Lüfter
Inventor: SCHIMMELE MARTIN
IPC: F25D23/00
Filed: 2014-10-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät (100) mit einem Lüfter (127) und einem Lüfterhalter (113) zum Aufnehmen des Lüfters (127), wobei der Lüfter (127) ein Halteelement (105) mit einem Haltestift (109) und einem Haltekopf (107) umfasst, wobei der Lüfterhalter (113) eine Halteausnehmung (111) zum Aufnehmen des Halteelementes (105) umfasst, und wobei die Halteausnehmung (111) einen Einführbereich (115) zum Einführen des Halteelements (105) und einen Haltebereich (117) für das Halteelement umfasst. Die Halteausnehmung (111) ist zumindest teilweise durch einen Positionierungskragen (119) zum Positionieren des Haltekopfs (107) in dem Haltebereich (117) umrandet.
Patent DE-102014222219-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Authentisierung eines Geräts
Inventor: DUPLYS PAULIUS
IPC: H04L9/32
Filed: 2014-10-30
Abstract: Vorgestellt wird ein Verfahren zur Authentisierung eines zweiten Geräts bei einem ersten Gerät mit einem Anforderung-Antwort-Verfahren. Dabei ermittelt das zweite Gerät eine Anforderung zumindest teilweise abhängig von physikalischen Eigenschaften eines Kommunikationskanals zwischen dem zweiten Gerät und dem ersten Gerät. Das zweite Gerät ermittelt weiterhin eine der Anforderung entsprechende Antwort und versendet die ermittelte Antwort.
Patent DE-102014225702-A1 (DE)
Title: Verstellbare Dämpfventileinrichtung
Inventor: MANGER THOMAS
IPC: F16F9/48
Filed: 2014-12-12
Abstract: Verstellbare Dämpfventileinrichtung mit einer ersten verstellbaren Dämpfventilbaugruppe für eine erste Durchströmungsrichtung und eine zweite verstellbare Dämpfventilbaugruppe für eine zweite Durchströmungsrichtung, wobei beide Dämpfventilbaugruppen unabhängig voneinander verstellbar sind, wobei die erste Dämpfventilbaugruppe nur für eine Durchströmungsrichtung eine Dämpfkraft erzeugt und die zweite Dämpfventilbaugruppe in der Einstellung für die maximal große Dämpfkraft einen vom Dämpfmedium durchströmbaren Mindestquerschnitt aufweist, so dass die zweite Dämpfventileinrichtung eine Dämpfkraft in beiden Durchströmungsrichtungen erzeugt.
Patent DE-102015002107-A1 (DE)
Title: Prozessanordnung sowie Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils
Inventor: ZEUNER KATJA
IPC: B29C70/42
Filed: 2015-02-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Prozessanordnung und ein Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Kunststoffbauteils (1) aus zumindest einem endlosfaserverstärkten textilen Faserhalbzeug (15) mit reaktivem thermoplastischen Matrixmaterial, wobei bei der Fertigung des Faserhalbzeugs (15) Beschnitt-Reste (mR, mA) anfallen, die aus einem Verbund aus Fasern und dem reaktiven thermoplastischen Matrixmaterial bestehen. Erfindungsgemäß werden die bei der Fertigung des Faserhalbzeugs (15) anfallenden Beschnittreste (mR, mA) einer Recyclingstation (VII) zugeführt zur Bereitstellung eines Recyclats (R) als reaktives, noch nicht polymerisiertes Ausgangsmaterial für die Herstellung eines weiteren Bauteils (19).
Patent DE-102015002212-A1 (DE)
Title: Standtrainer
Inventor: ALBAYRAK OGUZHAN
IPC: A63B23/02
Filed: 2015-02-24
Abstract: Vorgeschlagen wird ein Standtrainer (100) mit mindestens zwei um ein Gelenk (10) dreh- und verstellbaren Standfüßen (12, 14), wobei an jedem Standfuß (12, 14) zur Stabilität während des Standes ein Querholm (16) angeordnet ist, der ausreichend lang ausgebildet ist, so dass der Standtrainer (100) auch während der Ausübung der Übungen einen zuverlässigen Stand ermöglicht, wobei der Standtrainer (100) eine Griffstange (26) oder einen Haltegriff (46) aufweist und dass an einem seiner Standfüße (12, 14) eine Polsterfläche (20) ausgebildet ist und der Winkel zwischen den Standfüßen (12, 14) in aufgestelltem Zustand aus einem Bereich von von 40° bis 90° ausgewählt ist.
Patent DE-102015003493-A1 (DE)
Title: Magnetkopf mit herumgezogener Doppelhöcker-Abschirmung
Inventor: HSIAO WEN-CHIEN D
IPC: G11B5/127
Filed: 2015-03-18
Abstract: In einer Ausführungsform weist eine Vorrichtung einen Hauptpol, mindestens eine seitliche Abschirmung, die auf Seiten des Hauptpols positioniert ist, und eine hintere Abschirmung auf, die eine Struktur mit mehreren Höckern aufweist, die in der Nähe einer hinteren Seite des Hauptpols positioniert ist, wobei die Struktur mit mehreren Höckern sechs Verbindungsstellen entlang der hinteren Abschirmung, die dem Hauptpol zugewandt ist, eine erste Verbindungsstelle, die an einer dem Medium zugewandten Fläche positioniert ist, eine sechste Verbindungsstelle, die von der dem Medium zugewandten Fläche weg positioniert ist, und eine zweite, eine dritte, eine vierte und eine fünfte Verbindungsstelle aufweist, die entlang der Seite der hinteren Abschirmung positioniert sind, die dem Hauptpol zwischen der ersten und der sechsten Verbindungsstelle zugewandt ist, wobei eine Elementhöhe von einer ersten Seite der hinteren Abschirmung, die zwischen der vierten und der fünften Verbindungsstelle positioniert ist, kleiner ist als eine Elementhöhe einer zweiten Seite der hinteren Abschirmung, die an einem Ende der hinteren Abschirmung positioniert ist, die der dem Medium zugewandten Fläche der hinteren Abschirmung entgegengesetzt ist.
Patent DE-102015004265-A1 (DE)
Title: Werbedisplay
Inventor: GÖCKEL JOHANNES NIKOLAUS
IPC: G09F19/02
Filed: 2015-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werbedisplay, wobei das Werbemittel (1) durch ein Windrad (2) in Bewegung versetzt wird, sobald sich das Windrad (2) dreht. Die Bewegung kann eine Rotationsbewegung, eine Auf- und Abbewegung, oder eine Kombination aus beiden sein. Zwischen dem Windrad (2) und dem Werbemittel (1) ist ein Getriebe (3) angeordnet, so dass Werbemittel (1) eine abweichende Umdrehungszahl zum Windrad (2) aufweist. Durch die Anordnung eines Generators (5) kann das Werbemittel (1) und das Windrad (2) beleuchtet werden.
Patent DE-102015004534-A1 (DE)
Title: Modulare Universalpumpe
Inventor: FRIEDRICH BERND
IPC: F04D7/00
Filed: 2015-04-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine modular aufgebaute Pumpe für Kleinanwendungen die für verschiedene Einsatzzwecke genutzt werden kann. Insbesondere durch die spezielle Bauart zur medienunabhängigen Schmierung des Motors können auch viskose bzw. feststoffhaltige Medien im Dauerbetrieb gefördert werden. Durch den modularen Aufbau kann die Pumpe außerdem an den Einsatzzweck angepasst werden, was unter anderem auch eine einfache Wartung ermöglicht.
Patent DE-102015009620-A1 (DE)
Title: Elektromotor mit einer aus Wicklungsdrahtabschnitten ausgeführten Statorwicklung
Inventor: HETTEL DOMENIK
IPC: H02K3/50
Filed: 2015-07-29
Abstract: Elektromotor mit einer aus Wicklungsdrahtabschnitten ausgeführten Statorwicklung, wobei zumindest ein Kontaktelement zur Verschaltung der Statorwicklung vorgesehen ist, wobei das Kontaktelement einen Verbindungsbereich zur Befestigung des Kontaktelements am Stator aufweist, wobei das Kontaktelement einen ersten und einen zweiten Klemmbereich aufweist, wobei ein Wicklungsdrahtabschnitt im ersten Klemmbereich aufgenommen und elektrisch verbunden ist, wobei ein Draht, insbesondere Litze, im zweiten Klemmbereich aufgenommen und elektrisch verbunden ist, wobei der zweite Klemmbereich in axialer Richtung ausgerichtet ist, so dass im zweiten Klemmbereich der Draht in Umfangsrichtung ausgerichtet ist, wobei der erste Klemmbereich senkrecht zur axialen Richtung ausgerichtet ist, so dass im ersten Klemmbereich der Wicklungsdraht in axialer Richtung ausgerichtet ist, wobei der zweite Klemmbereich axial beabstandet ist vom ersten Klemmbereich.
Patent DE-102015009626-A1 (DE)
Title: Magnetisches Haltesystem für Tätowier oder PMU Stechnadeln
IPC: A61M37/00
Filed: 2015-07-27
Abstract: Magnetisches Haltesystem für Tätowier oder PMU Stechnadeln für Vorrichtungen zum Aufbringen einer Tätowierung und/oder permanentem Make-up (PMU-Geräte) dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung der Nadel mit dem Stößel des Handstückes (Behandlungseinheit) mit Hilfe eines Permanentmagnet und einer Nadelaufnahme aus Metall gelöst wird. Das Haltesystem ist auf der Stößel Seite mit einem Permanentmagnet versehen. Die Gegenseite besteht aus einer Nadelaufnahme aus Metall. Durch diese Ausführung kann eine sichere Verbindung beider Komponenten erreicht werden. (Skizze 1)
Patent DE-102015012171-A1 (DE)
Title: Führungshülse und Sets mit Führungshülse für Wirbelsäuleneingriffe
Inventor: RIES WOLFGANG
IPC: A61B17/56
Filed: 2015-09-23
Abstract: Um die Belastung eines Patienten bei einem perkutanen Wirbelsäuleneingriff zum Einführen eines Zwischenwirbel-Körbchens (Interbody Cage) zwischen zwei Wirbeln, zwischen denen die Bandscheibe beschädigt war und daher entfernt wurde, möglichst zu reduzieren, sieht die Erfindung zunächst eine Führungshülse zum Wirbelsäuleneingriff vor, die gekennzeichnet ist durch einen nicht-zylindrischen Mantel. Weiterhin sieht die Erfindung zur Lösung der genannten Aufgabe einen Satz für Wirbelsäuleneingriffe mit mindestens einer Führungshülse der vorstehend genannten Art und einen Dilator vor, dessen Außenkontur an die Kontur des Lumens der Führungshülse angepasst ist. Schließlich sieht die Erfindung ein Set zum Wirbelsäuleneingriff aus einer Führungshülse und einem durch diese einzuführenden Zwischenwirbel-Körbchen vor, bei dem das Lumen der Führungshülse an die maximale Querschnittskontur des Zwischenwirbelkörbchens angepasst ist.
Patent DE-102015014207-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Aussenden eines Funksignals bezüglich eines Einsatzfahrzeugs auf Einsatzfahrt
Inventor: ENGEL SEBASTIAN
IPC: G08G1/16
Filed: 2015-11-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erzeugen eines Funksignals durch eine Funkeinrichtung eines Kraftfahrzeugs, mit den Schritten: a) Erkennen von Objekten innerhalb von Umgebungsdaten von einer Umgebung des Kraftfahrzeugs, die von einer fahrzeugseitigen Umgebungs-Erfassungsvorrichtung bereitgestellt werden, b) Bestimmen der Größe der erkannten Objekte, c) Identifizieren von wenigstens einem der erkannten Objekte aufgrund seiner Größe als mögliches Kraftfahrzeug, d) Tracken des wenigstens einen als mögliches Kraftfahrzeug in den bereitgestellten Umgebungsdaten identifizierten Objekts und Erkennen auf Grundlage der bereitgestellten Umgebungsdaten, ob bei dem wenigstens einen identifizierten Objekt eine eingeschaltete Kennleuchte vorhanden ist, und/oder Auswerten von Schalldaten, die von wenigstens einer fahrzeugseitigen Mikrofoneinrichtung bereitgestellt werden, auf das Vorhandensein einer Tonfolge einer Folgeton-Schallerzeugungseinrichtung, e) Charakterisieren des wenigstens einen identifizierten Objekts als Einsatzfahrzeug auf Einsatzfahrt aufgrund eines positiven Ergebnisses der Erkennung und/oder Auswertung bei d), f) Ermitteln der absoluten Position des wenigstens einen als Einsatzfahrzeug auf Einsatzfahrt charakterisierten Objekts, und g) Ausgeben eines Funksignals mittels der Funkeinrichtung des Kraftfahrzeugs wenigstens mit Daten über das wenigstens eine als Einsatzfahrzeug auf Einsatzfahrt charakterisierte Objekt und die absolute Position dieses wenigstens einen charakterisierten Objekts. Die vorliegende Erfindung betrifft auch eine zur Durchführung des Verfahrens eingerichtete Vorrichtung.
Patent DE-102015101202-A1 (DE)
Title: Kontaktkörper
Inventor: Müller Matthias
IPC: H01R13/15
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Leistungskontakt (1) aufweisend eine durchbrochene Mantelfläche (2) umgebend eine zentrale Öffnung (3) wobei die Mantelfläche (2) in etwa torusförmig ausgebildet ist. Um einen besonders stabilen und Betriebssicheren leistungskontakt anzugeben ist vorgesehen, dass die Mantelfläche (2) gebildet ist durch einen geschlossen ringförmigen Abschnitt (4) und davon abgehendenden, in Richtung auf den Abschnitt (4) zurückgebogenen Armen (5), wobei eine Biegerichtung (6) der Arme (5) nicht einheitlich ist.