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Patent DE-3148091-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zum Untersuchen einer Probe in einem Rasterelektronenmikroskop
IPC: G01Q20/04
Filed: 1981-12-04
Granted: 1985-05-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Untersuchen des Äußeren einer Probe, wobei die Vorrichtung einen beweglichen Probentisch (6) in einer Probenkammer (2) eines REM bzw. Rasterelektronenmikroskops (1), ferner eine auf dem Tisch (6) angeordnete Probe (10) und ein optisches Mikroskop (7) umfaßt, wobei letzteres eine Betrachtung der Probe (10) von außerhalb der Probenkammer (2) erlaubt und auf der Probenkammer (2) parallel mit dem REM (1) angeordnet ist. Dabei wird die Lage eines Oberflächenteils der zu beobachtenden, zu messenden oder zu untersuchenden Probe (10), die auf dem Probentisch (6) liegt, vorbereitend durch das optische Mikroskop (7) bestimmt, und der Probentisch (6) wird um einen bestimmten Betrag verschoben, wodurch die Probe (10) in den Mittelpunkt des Gesichtsfelds des REM (1) gebracht wird.
Patent DE-3148399-C2 (DE)
Title: Kettengewirktes Tragband für Reißverschlüsse
IPC: D04B21/20
Filed: 1981-12-07
Granted: 1986-05-15
Abstract: Ein kettengewirktes Tragband (10) für einen Reißverschluß besteht aus einem ersten langgestreckten Bandbereich (11) zum Abstützen einer Kuppelgliederreihe an einem Längsrand desselben, aus einem langgestreckten zweiten Bandbereich (12), der in Querrichtung im Abstand von dem einen Längsrand des ersten Bandbereichs (11) angeordnet und von diesem durch einen maschenstäbchenfreien groben Bereich (13) getrennt ist, und aus einem den ersten und zweiten Bandbereich über den maschenstäbchenfreien groben Bereich hinweg miteinander verbindenden Verbindungsfaden (24). Der zweite Bandbereich ist mit einer runden, litzenartigen Struktur doppelt gewirkt, die kompakt und starr ist.
Patent DE-3203091-C2 (DE)
Title: Einrichtung zum Steuern der Scheibenreinigungsanlage eines Kraftfahrzeugs
IPC: G01V8/14
Filed: 1982-01-30
Granted: 1985-06-13
Abstract: Eine Einrichtung zum Erkennen von auf einer Scheibe vorhandenen Fremdstoffen wie z.B. Feuchtigkeit, Schmutz oder Schnee weist einen opto-elektronischen Sensor (2) auf. Dieser hat zwei Lichtquellen (z.B. 3), denen jeweils ein Lichtempfänger (z.B. 8) zugeordnet ist. Die räumliche Anordnung der Bauteile ist derart, daß von dem einen Lichtempfänger (8) das bei trockener Scheibe (1) totalreflektierte Licht empfangen wird, so daß das Fehlen eines Signals ein Indiz für Wasser auf der Scheibe (1) ist. Der andere Lichtempfänger registriert das vom Staub auf der Scheibe (1) diffus reflektierte Licht und gibt damit über eine Verschmutzung der Scheibe (1) Aufschluß. Referenzstrahl-Lichtempfänger (z.B. 9) sind den Lichtquellen (z.B. 3) zugeordnet, so daß Störgrößen eliminiert werden können.
Patent DE-3204750-C2 (DE)
Title: Magnetisch gelagerte Turbomolekularpumpe
IPC: F04D29/058
Filed: 1982-02-11
Granted: 1984-04-26
Abstract: Eine magnetisch gelagerte Turbomolekularpumpe wird beschrieben, bei der vier radiale Freiheitsgrade des Rotors durch passive Magnetlager stabilisiert werden und der axiale Freiheitsgrad durch trocken-laufende mechanische Axiallager abgestützt wird. Mit Hilfe einer Regeleinrichtung wird der Rotor in der Nähe der labilen axialen Gleichgewichtslage gehalten.
Patent DE-3223553-C2 (DE)
Title: Verfahren zum Falschdralltexturieren von Chemiefasern
IPC: D02G1/08
Filed: 1982-06-24
Granted: 1984-10-04
Abstract: In einem Verfahren zum Falschdralltexturieren wird der aus synthetischen Endlosfilamenten bestehende Faden zwischen zwei einen Friktionsfalschdraller bildende, endlos umlaufende, parallele Oberflächen hindurchgeführt, die den Faden zwischen sich einklemmen. Der Friktionsfalschdraller ist zwischen einem Eingangslieferwerk und einem Ausgangslieferwerk angeordnet. Die Fadenspannung zwischen dem Friktionsfalschdraller und dem Ausgangslieferwerk wird durch Einstellung unterschiedlicher Umlauf- bzw. Drehzahlen der Friktionsoberflächen derart eingestellt, daß keine periodischen Fadenspannungsschwankungen oder lediglich Schwankungen der Fadenspannung mit einer Schwankungsdauer von weniger als 3 Sekunden auftreten. Fadenspannungsschwankungen in der Texturierzone bewirken eine niedrige Texturierqualität, und Fadenspannungsdifferenzen von Texturierstelle zu Texturierstelle bedeuten Ungleich mäßigkeiten der auf den einzelnen Stellen produzierten Fäden untereinander und damit Minderqualität der gesamten Produktion.
Patent DE-3227772-C2 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Anbringen einer Haltbarkeitskennzeichnung an einem Verpackungsbeutel aus Kunststoffolie
IPC: B65B61/02
Filed: 1982-07-24
Granted: 1985-08-29
Abstract: Verfahren zum Anbringen einer aus einem Kennzeichnungsfeld und darin eingebrachten Kennzeichnungselementen bestehenden Haltbarkeitskennzeichnung im Zusammenhang mit dem Abfüllen von Abfüllgut in luftdichte Verpackungsbeutel aus Kunststoffolie mit Hilfe eines Abfüllautomaten. Dem Abfüllautomaten wird eine Kunststoffolienbahn zugeführt, die feldweise unter anderem mit dem Kennzeichnungsfeld bedruckt ist, in das später die Kennzeichnungs elemente eingebracht werden. Diese Kunststoffolienbahn weist außerdem Schweißnahtbereiche für eine zweilagige Längsschweißnaht sowie eine untere und eine obere, ebenfalls zweilagige Querschweißnaht auf. Die Kunststoffolienbahn wird im Abfülllautomaten um ein Füllrohr herumgeführt, dabei mit der Längsschweißnaht versehen und zu einem Schlauch geführt, wobei der Schlauch gefüllt wird. Die Kunststoffolienbahn weist in einem Schweißnahtbereich die Kennzeichnungsfelder auf. In das einem herzustellenden Verpackungsbeutel zugeordnete Kennzeichnungsfeld werden vor dem Kontakt der Kunststoffolienbahn mit dem Füllrohr als Kennzeichnungselemente Kennzeichnungslöcher eingestanzt. Die Kennzeichnungslöcher werden bei der Herstellung der Schweißnaht abgedeckt. Eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens ist als Stanzvorrichtung ausgebildet und mit einem üblichen Abfüllautomaten integrierbar.
Patent DE-3230884-C2 (DE)
Title: Absperrvorrichtung für einen Wanddurchlaß einer Förderanlage
IPC: E05D15/40
Filed: 1982-08-19
Granted: 1984-12-20
Abstract: Die Absperrvorrichtung enthält einen entfernbaren Fahrbahnteil (10), der in Fahrbahnabschnitte (32, 34) unterteilt ist, die gelenkig miteinander verbunden sind. Die klappbaren Fahrbahnabschnitte (32, 34) sind über eine Koppelvorrichtung (30) mit der Klapptür (12) derart verbunden, daß beim Schließen der Klapptür (12) die Fahrbahnabschnitte (32, 34) in Richtung der Fahrbahn zusammengeklappt werden.
Patent DE-3304057-C2 (DE)
Title: Grillgerät
IPC: A47J37/04
Filed: 1983-02-07
Granted: 1985-03-14
Abstract: Bei einem Grillgerät mit Grillspießen, welche in einem um seine Achse mittels eines Antriebs drehbaren Spießteller (4) außerhalb der Drehachse desselben drehbar gelagert sind und bei Drehung des Spießtellers auf einer um die Achse des Spießtellers herum verlaufenden Bahn geführt werden, wobei zur Erzeugung einer Eigendrehung der Spieße diese mit Kettenrädern (6) fest verbunden sind, die in eine über sie geführte Antriebskette (8) eingreifen, die spießtellerunabhängig verankert ist, ist zum Zwecke einer Anbringung der Antriebskette, die sich mit wenigen Teilen erreichen läßt und einen sicheren Antrieb der Kettenräder der Grillspieße gewährleistet, ein mit dem Spießteller (4) koaxiales, mit diesem nicht mitdrehendes Kettenrad (7) vorgesehen, um welches die Antriebskette (8) herum geführt ist.
Patent DE-3308624-C2 (DE)
Title: Heizungskessel
IPC: F23M5/02
Filed: 1983-03-11
Granted: 1986-04-03
Abstract: Der Isolationsblock ist für Verschlußtüren von Heizungskesseln mit Umkehrbrennkammer bestimmt und besteht aus einem scheibenförmigen Formkörper und feuerfestem Material. Der Formkörper (1) ist mindestens im Bereich etwa einer Hälfte mit einer brennkammerseitigen Fläche (2) versehen, die geneigt bzw. gegenüber der Restfläche (3) geneigt oder höher gestellt verlaufend angeordnet ist.
Patent DE-3311737-C2 (DE)
Title: Elektronisches Schaltnetzteil
IPC: H02M3/156
Filed: 1983-03-31
Granted: 1986-10-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein elektronisches Schaltnetzteil zur geregelten Stromversorgung eines elektrischen Verbrauchers und einer Wechsel- oder Gleichspannungsquelle unterschiedlicher Spannungshöhe. Das elektronische Schaltnetzteil enthält einen primär getakteten Sperrwandler, bei dem die Primärwicklung eines Übertragers in Reihe zu einem steuerbaren Halbleiterschalter geschaltet ist und dessen Sekundärwicklung in Reihe zu einem elektrischen Verbraucher und einer Diode geschaltet ist. Die Stromflußphase des steuerbaren Halbleiterschalters wird durch einen zweiten steuerbaren Halbleiterschalter bestimmt, dessen Ansteuerung über die an eine in Reihe zur Schaltstrecke des ersten steuerbaren Halbleiterschalters geschalteten Emitterwiderstand abfallende Spannung bestimmt wird. Der Emitterwiderstand setzt sich aus einem festen Widerstand und einem steuerbaren Widerstand zusammen, dessen Widerstandswert über ein Tiefpaßfilter bestimmt wird, das in die Verbindung zwischen der Schaltstrecke des ersten steuerbaren Halbleiterschalters und dem Verbraucher geschaltet ist. Der resultierende Gesamt-Emitterwiderstand wird dadurch mit ansteigender Betriebsspannung vergrößert, der Spitzenstrom reduziert und somit eine Linearisierung des Sekundärstromes bewirkt.
Patent DE-3325601-C2 (DE)
IPC: A42B3/00
Filed: 1983-07-15
Granted: 1985-06-27
Abstract: 1. A protective helmet (1) for motor-cyclists with transverse ribs (7) or transverse grooves (8) formed on or in the helmet surface (10') in the region of the helmet dome (6), which ribs or grooves extend transversely or obliquely with respect to the air-flow direction (a), characterised in that the transverse ribs (7) and/or transverse grooves (8) have a rectangular cross-sectional profile.
Patent DE-3336150-C2 (DE)
Title: Verbolzung für Rinnenprofil aufweisende Ausbaurahmen
IPC: E21D11/28
Filed: 1983-10-05
Granted: 1986-10-16
Abstract: Die durchlaufende Verbolzung von Ausbaubögen, beispielsweise aus Rinnenprofil, insbesondere im Berg- und Tunnelbau, geschieht mittels sich an Flanken und Rücken der Ausbaubögen abstützenden Streben, die mit die Ausbaubögen hintergreifenden Hakenschrauben und entsprechenden Schraubenmuttern befestigt werden. Unter Berücksichtigung einer guten Handhabbarkeit und unter voller Aufnahme von Druck und Zug wird zunächst eine Strebe in einer den Abstand zweier Ausbaubögen übergreifenden Länge und mit dem die Profile der Ausbaubögen und teilweise umgreifenden Ausnehmungen mittels Hakenschrauben und Schraubenmuttern befestigt und anschließend jede nachfolgende, sich mit der vorhergehenden Strebe im Bereich eines Ausbauprofils überlappende Strebe auf die Enden der Hakenschrauben aufgesteckt und mit mindestens einer zusätzlichen Schraubenmutter befestigt.
Patent DE-3348325-C2 (DE)
Title: Cover for load space in car
IPC: B60R5/04
Filed: 1983-04-21
Granted: 1993-12-23
Abstract: The flexible cover is double skinned and has the transverse support rods threaded through at fixed intervals. The ends of the rods have plastics moulded grips which slide along lateral slides on the inside walls of the car. The cover slides to one side and forms folds for max. access to the load space.The support rods are of hexagonal cross section for strength. The cover sections have fold lines through each section to aid the folding action and padding to provide a firm load support surface when slid over the load space
Patent DE-3411029-C2 (DE)
IPC: B41F21/00
Filed: 1984-03-24
Granted: 1987-10-08
Abstract: A sheet guiding device for use with a multicolor printing press having multiple printing units and a sheet stacker wherein the sheet guiding means is disposed between at least one of a pair of printing units and the stacker for guiding sheets therebetween, the guiding means including a chain conveyor with sheet grippers overlying a guide surface between the printing units and the stacker with a plurality of air nozzles formed in the surface of the guide surface and communicating with a plurality of flow ducts, the guide surfaces being disposed continuously and uninterruptedly between the printing units and the sheet stacker and the air nozzles being in the form of apertures in the guide surfaces having a diameter of about 15 mm, the area of the apertures being from 15 to 30% of the total guide surface area, the apertures being supplied by low-pressure high-volume-flow fans disposed in the flow ducts and the fans being reversible so that the nozzles can be selectively supplied with air at a positive or negative pressure.
Patent DE-3425744-C2 (DE)
IPC: F25D3/10
Filed: 1984-07-12
Granted: 1988-10-27
Abstract: Apparatus for treating biological specimens at low temperatures for subsequent microscopic examination comprises a container having a specimen treatment chamber disposed in a vessel adapted to contain liquid coolant. The specimen treatment chamber is adapted to receive a specimen to be treated and a specimen treatment medium. Precooling means is provided for precooling the specimen treatment medium before it is introduced to the specimen treatment chamber. The precooling means comprises a reservoir communicating with the specimen treatment chamber, and delivery means for delivering the specimen treatment medium to the reservoir. The reservoir and delivery means are arranged so that specimen treatment medium flowing through the reservoir and delivery means is cooled by the liquid coolant, and so that the specimen treatment medium can flow through the delivery means in countercurrent heat exchange with specimen treatment medium flowing from the reservoir to the specimen treatment chamber.
Patent DE-3504681-C2 (DE)
IPC: H02K29/08
Filed: 1985-02-12
Granted: 1988-10-13
Abstract: A driving and positioning system consisting of a rotor equipped with permanent magnets and of a stator with at least two windings. The windings are connected to an electronic voltage-supply circuit controlled by rotor-position sensors for commutating the current. To improve its adjustment potential by converting the system into one that can be magnetically meshed or latched, the stator is non-ferrous, the disk-shaped stator windings, which are positioned in parallel planes, are overlapped in such a way that the magnetic field generated by the windings and surrounded by the coils is essentially parallel to the magnetic field generated by the permanent magnets, and the rotor-position sensors are each integrated into both windings. A practical electronic voltage-supply circuit for controlling the system is also described. It has two sets of multiplication stages and a set of addition stages in a prescribed layout.
Patent DE-3510381-C2 (DE)
IPC: B23Q7/05
Filed: 1985-03-22
Granted: 1989-10-12
Abstract: A process for the thermal cutting of profiles with a cutting torch which is guided by a control unit in accordance with the workpiece contour includes storing the contour in the control unit. The absolute values of the profile are determined by means of measuring devices in the vicinity of the profile. These values are transmitted to the control unit for determining the actual workpiece contour and the control signals for the torch.
Patent DE-3719721-C2 (DE)
IPC: B26D1/00
Filed: 1987-06-12
Granted: 1991-04-18
Abstract: A cutting knife for a rotary cutting apparatus for multilayer isolated paper products with projections, for example in tooth form, projecting from a base body. The projections are formed as blades or the like displaceable in or on the base body and inclined with respect to a cutting plane; the faces of the blades lying in the cutting plane can be reground.
Patent DE-3913698-C2 (DE)
IPC: A47L13/60
Filed: 1989-04-26
Granted: 1991-08-08
Abstract: In a wide press for wringing a wet mop cover (2), spread over a holding plate (1), with the aid of a squeezing cylinder (4) using the holding plate (1) as a counter-pressure plate interacting with the squeezing cylinder (4), the radial pressing force relative to the squeezing cylinder (4) and the tangential forces directed perpendicular to said radial pressing force and required for pressing the holding plate (1) through a squeezing channel (6) spread between the squeezing cylinder (4) and pressing-on rollers (5) are absorbed by different components if the pressing-on rollers (5) are attached fixedly to the same frame (3) as the squeezing cylinder (4) and if the holding plate (1) bearing a wet mop cover (2) in each case is pushed through the squeezing channel (6) with the aid of a lever-actuated pushing device (11). <IMAGE>
Patent DE-3914571-C2 (DE)
IPC: B42C9/00
Filed: 1989-05-03
Granted: 1992-01-02
Abstract: A binder for binding loose leaves in book covers, which are provided on their cover back with a strip of melt adhesive, has a frame structure and two parallel support walls which form between them an insertion shaft for inserting the book covers filled with the leaves, which insertion shaft is bounded at the bottom during the binding operation by a heating plate. Furthermore, the binder has a deposit surface for depositing the finished bound folder units made of the book cover and the leaves. In order that the cooling of the finished bound unit made of the book cover and the leaves can be effected in a simple manner, the heating plate (15) and the deposit surface (18) are mounted movably in the frame structure (4) in such a way that they can be moved alternately into the region of the insertion shaft (8) and out of said region. 
<IMAGE>
Patent DE-4036410-C2 (DE)
IPC: B29L31/06
Filed: 1990-11-15
Granted: 1992-12-17
Abstract: The invention refers to a roller shutter rod of stable shape, consisting of an aluminum strip plastic-coated on one side at least in part, and roll-formed into a hollow section 18 with the coated side inwards, the hollow section featuring upper and lower connecting areas with double-layer aluminum strip and an inside wall 14 as well as an outside wall 13, said hollow section featuring for the increase of the longitudinal stiffness and durability of the roller shutter rod at least one contact point 15, at which at least two aluminum strip layers are bonded with one another.
Patent DE-4106733-C2 (DE)
IPC: C25D5/00
Filed: 1991-03-02
Granted: 1993-07-29
Abstract: PCT No. PCT/DE92/00182 Sec. 371 Date Oct. 28, 1993 Sec. 102(e) Date Oct. 28, 1993 PCT Filed Feb. 28, 1992 PCT Pub. No. WO92/15727 PCT Pub. Date Sep. 17, 1992.The invention relates to a device for screening off lines of electric flux in an installation for electrolytic processing of substantially plate-shaped material in the form of one or more workpieces which is held underneath a goods carrier and immersed in a bath when the goods carrier is lowered. A screen is provided which is adjustable in the vertical direction by a hold-down mechanism which is coupled with the movement of the goods carrier. The hold-down mechanism includes rods which project downward from the goods carrier to bear on two end regions of the screen. The lower ends of the rods and the end regions of the screen are constructed in such a way that the screen cannot be displaced relative to the rods at least in its longitudinal direction. The distance between the rods is greater than the width of the material to be processed which is located between the rods during processing. An apparatus is provided for transporting the screen from the lower working position into an upper parking position, the material to be processed hangs down from the goods carrier without lateral holders, and there are no guides between the bath vessel and screen.
Patent DE-4402946-C2 (DE)
Inventor: HAGEN HEINZ WIESNER
IPC: B62D55/21
Filed: 1994-02-01
Granted: 1997-04-10
Abstract: PCT No. PCT/EP95/00258 Sec. 371 Date Apr. 11, 1996 Sec. 102(e) Date Apr. 11, 1996 PCT Filed Jan. 25, 1995 PCT Pub. No. WO95/21089 PCT Pub. Date Aug. 10, 1995In hinge tracks with rubber mountings (5) in which rubber-lined tubular steel bushes mount track pivot pins (20), the pin ends are usually provided with screwthreaded projection portions so that the steel bushes (10) are motion-free braced relative to each other and relative to the track pivot pins (20) by means of nuts. In order to improve the useful life of the rubber mounting (5) and reduce maintenance, a rubber-lined spreadable bush (10) with at least one dividing gap (11) is proposed instead of the tubular bush. The internal width (25) of the bush (10) which is pressed into position is less than the diameter (27) of the track pivot pin (20). The inserted track pivot pin (20) expands the bush (10) which is pressed into the chain link member (1). In that case the track pivot pin (20) is braced in the bush (10) and is fixed in its longitudinal direction by frictional engagement and in the peripheral direction by frictional engagement and/or positively locking engagement. The screw for bracing the bushes (10) are eliminated and an increase in the rubber mounting surface is achieved by virtue of using the screwthread space of the screwthread arrangement. That affords an increased service life for the rubber mounting in a maintenance-free design configuration.
Patent NL-1001947-C2 (NL)
Title: Karaoke machine with CD player and visual display - shows words of songs and appropriate graphic images as accompaniment to backing music
Inventor: CHOI KWANG-SIK
IPC: G11B7/0037
Filed: 1995-12-20
Granted: 1996-10-02
Abstract: Karaoke machines produce the recorded backing music which is mixed with the live voice signals from the singers. The present machine plays music from Compact Discs (CDs), and also plays back video signals from the CD. The video signals, which include the words of the song and appropriate graphics images, are fed to a visual display unit. The machine has a CD loader mechanism (78) and a control panel (108). The tempo of the music is displayed (88) and controlled (90), as is the voice volume (84, 86). The front panel also has two microphone input sockets (92), a microphone volume control (94) and an echo control (96). Additional functions are controlled by several push buttons (110). The machine also has a remote controller receiver (106).
Patent NL-1011574-C2 (NL)
Title: Chair, especially wheelchair, has seat with flexible material layer supported on opposite sides of seat symmetry plane
Inventor: VERHULSDONK ROB
IPC: A61G5/10
Filed: 1999-03-16
Granted: 2000-09-19
Abstract: The seat of the chair has a seat surface with a flexible material layer (6) extending up to and above supports (4, 5) on opposite sides of and at a distance from the seat symmetry plane.  Independent claims are also included for (a) the seat, (b) a method for making the seat, and (c) a method for supporting a person sitting in a (wheel)chair using this seat.
Patent NL-1013338-C2 (NL)
Title: Measurement of force exerted by cyclist, involves computing level of torque exerted by rider on pedals by signal processor based on signal output from sensor attached to frame of bicycle to measure frame deformation
Inventor: ROOVERS GIJSBERTUS FRANCISCUS
IPC: B62M25/08
Filed: 1999-10-19
Granted: 2001-04-23
Abstract: The method involves calculation of level of torque exerted by rider on pedals of bicycle, by a signal processing device on basis of signal obtained from sensor which is attached to frame of bicycle in order to measure the deformation which occurs in frame. The sensor is attached to top end or bottom end of bottom frame tube or top frame tube. The sensor includes at least one strain gauge. An Independent claim is also included for the system for measuring the level of effort exerted by the rider of the bicycle and the bicycle.
Patent NL-1014869-C2 (NL)
Title: Stackable beer crate has load-bearing lid with rabbet to one edge enabling it to grip side wall when fully open
Inventor: WOLKEN GERARDUS JOHANNES MARIA
IPC: B65D43/24
Filed: 2000-04-07
Granted: 2001-08-28
Abstract: A rectangular crate (1) has a detachable, load-bearing lid (2). One or more, but not all four, edges of the lid have vertical and horizontal extensions (4,5). The resulting rabbet has sufficient width and depth so that, in the fully open position shown, it grips the wall of the crate. When closed, the lower edge of the horizontal extension rests on ribs (6) within the side walls.