baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102018132471-A1 (DE)
Title: Verwendung eines lacksystems zum beschichten einer linse, verfahren zum beschichten eines randes einer linse und linse
Inventor: WUNDERLICH DIRK
IPC: C09D163/00
Filed: 2018-12-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung eines Lacksystems zum Erzeugen einer Randlackbeschichtung auf einem Rand einer Linse, wobei das Lacksystem zumindest eine erste Komponente und eine zweite Komponente umfasst und durch Bestrahlung mit Licht einer Wellenlänge im Bereich von 0,7 bis 1,4 µm aushärtbar ist; wobei die erste Komponente zumindest eine Harzkomponente ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Epoxidharz, Acrylharz sowie Mischungen davon, zumindest einen Verdünner in Form eines organischen Lösungsmittels und zumindest einen oder mehrere Füllstoffe umfasst, wobei in der ersten Komponente der Gehalt des zumindest einen Epoxidharzes und/oder zumindest einen Acrylharzes 20 bis 65 Gew.-% beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der ersten Komponente, der Gehalt des Verdünners 5 bis 70 Gew.-% beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der ersten Komponente und der Gehalt an Füllstoff 2 Gew.-% oder mehr beträgt, bezogen auf das Gesamtgewicht der ersten Komponente; und wobei die zweite Komponente zumindest einen Vernetzer umfasst, der ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus aliphatischen Isocyanaten, aromatischen Isocyanaten, Verbindungen mit Aminogruppen sowie Mischungen davon.
Patent DE-102018133416-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: TOKUMARU Masaki
IPC: H01T13/39
Filed: 2018-12-21
Abstract: Es ist eine Zündkerze offenbart, die Folgendes aufweist: einen Isolator (11) mit einem axialen Loch (12); eine Mittelelektrode (20), die in einer Vorderendseite des axialen Lochs (12) angeordnet ist; ein zylindrisches Metallgehäuse (30), das in sich den Isolator (11) hält; und eine Masseelektrode (40), die eine stabförmige Elektrodenbasis (41) aufweist, die aus einem Material auf Ni-Basis gebildet und an einem Basisendabschnitt (43) davon mit dem Metallgehäuse (30) verbunden ist, und eine Spitze (53), die aus einem Material auf Edelmetallbasis gebildet und an einen distalen Endabschnitt (42) der Elektrodenbasis (41) angefügt ist. Der distale Endabschnitt (42) der Elektrodenbasis (41) hat eine erste Oberfläche (44), die einer Vorderendoberfläche (26) der Mittelelektrode (20) gegenüberliegt, und eine zweite und dritte Oberfläche (47, 50), die mit der ersten Oberfläche (44) verbunden sind. Die Spitze (53) weist ein erstes Spitzenelement (54) auf, das an die erste Oberfläche (44) angefügt ist, und ein zweites Spitzenelement (56), das an mindestens eine der zweiten und dritten Oberfläche (47, 50) angefügt ist. Das erste und das zweite Spitzenelement (54, 56) sind voneinander beabstandet getrennt.
Patent DE-102018200827-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ausrichtung von Karten eines LIDAR-Systems
Inventor: YUEN-WILLE SHEUNG YING
IPC: G01C21/04
Filed: 2018-01-19
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausrichten von Karten eines elektronischen Ortungssystems, insbesondere eines bei einem Fahrerassistenzsystem eines Kraftfahrzeugs bzw. Flurförderzeugs, beim automatisierten Fahren von Kraftfahrzeugen, Flurförderzeugen oder bei mobilen Robotern eingesetzten LIDAR-Ortungssystems, bei dem insbesondere vorgesehen ist, dass wenigstens eine auszurichtende Karte (215', 305) des elektronischen Ortungssystems in Bezug auf ein Gebäudemodell (220) und/oder in Bezug auf eine bereits ausgerichtete Karte (300) ausgerichtet wird (240, 320). Bei der Ausrichtung (240, 320) der wenigstens einen auszurichtenden Karte (215', 305) kann eine jeweils unterschiedliche Einbauhöhe wenigstens eines Ortungssensors berücksichtigt werden.
Patent DE-102018200956-A1 (DE)
Title: Optisches Element zur Strahlführung von Abbildungslicht bei der Projektionslithographie
Inventor: PNINI-MITTLER BOAZ
IPC: G02B7/185
Filed: 2018-01-22
Abstract: Ein optisches Element (M10) dient zur Strahlführung von Abbildungslicht bei der Projektionslithografie. Das optische Element (M10) hat einen Grundkörper (18) und mindestens eine vom Grundkörper (18) getragene optische Fläche (19). Mindestens eine Ausgleichsgewichtseinrichtung (20) ist am Grundkörper (18) angebracht. Die Ausgleichsgewichtseinrichtung (20) dient zur Gewichtskompensation einer Passedeformation der optischen Fläche (19) über eine Änderung einer Massenverteilung des Grundkörpers (18). Eine Steuereinrichtung (31) ist mit der Ausgleichsgewichtseinrichtung (20) so wirkverbunden, dass ein Einfluss der Ausgleichsgewichtseinrichtung (20) auf die Massenverteilung des Grundkörpers (18) veränderbar ist.
Patent DE-102018201385-A1 (DE)
Title: Messgerät mit energiesparender Einschaltfunktion
Inventor: MüLLER TOBIAS
IPC: G01D21/00
Filed: 2018-01-30
Abstract: Messgerät mit einer Messeinheit (18), einer Schalteinheit (22) und einer Erkennungseinheit (24) mit binärem Zustandsspeicher (28), wobei die Erkennungseinheit (24) eingerichtet ist, eine Versorgungsspannung auf einem Feldbus (16) zu detektieren und den binären Zustandsspeicher (28) zu setzen, sobald die Versorgungsspannung ausgeschaltet wird. Die Erkennungseinheit (24) steuert die Schalteinheit (22) dann zum Hochfahren der Messeinheit (18) an, wenn die Versorgungsspannung eingeschaltet wird und gleichzeitig der binäre Zustandsspeicher (28) durch zwischenzeitliches Ausschalten der Versorgungsspannung gesetzt worden ist.
Patent DE-102018201424-A1 (DE)
Title: Fahrzeugscheinwerfer sowie system und fahrzeug damit
Inventor: DRUMM JAN OLIVER
IPC: B60Q1/08
Filed: 2018-01-30
Abstract: Ein Fahrzeugscheinwerfer (3) weist mindestens ein Mikrospiegelarray (4) mit mehreren individuell einstellbaren Mikrospiegeln (5) und eine Lichterzeugungseinrichtung (6) zum Bestrahlen des mindestens einen Mikrospiegelarrays (4) mit Weißlicht (W) und mit buntem Licht (B) auf, wobei der Fahrzeugscheinwerfer (3) innerhalb einer Augenintegrationszeit (tA) zeitlich getrennt in einem Ausleuchtmodus und in einem Informationsmodus betreibbar ist, der Fahrzeugscheinwerfer (3) in dem Ausleuchtmodus dazu eingerichtet ist, das Mikrospiegelarray (4) nur mit dem Weißlicht (W) zu bestrahlen, und die Mikrospiegel (5) so eingestellt sind, dass der Fahrzeugscheinwerfer (3) ein erstes Lichtmuster (L1) projiziert, und der Fahrzeugscheinwerfer (3) in dem Informationsmodus dazu eingerichtet ist, das Mikrospiegelarray (4) nur mit buntem Licht (B) zu bestrahlen, und die Mikrospiegel (5) so eingestellt sind, dass der Fahrzeugscheinwerfer (3) ein zweites Lichtmuster (L2) projiziert. Ein Scheinwerfersystem (2) weist mindestens einen Fahrzeugscheinwerfer (3) und eine damit gekoppelte Entscheidungslogik (11) auf, wobei die Entscheidungslogik (11) mit mindestens einer Datenquelle (12) gekoppelt ist.
Patent DE-102018206788-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überprüfen von Ionosphärenkorrekturparametern zur Satellitennavigation für ein Fahrzeug
Inventor: LANGER MARKUS
IPC: G01S19/20
Filed: 2018-05-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen von lonosphärenkorrekturparametern (213) zur Satellitennavigation für ein Fahrzeug (220). Das Verfahren weist einen Schritt des Einlesens eines Anbietersignals (207) von einer Schnittstelle (220) zu einem Korrekturdatenanbieter (206) auf. Das Anbietersignal (207) repräsentiert lonosphärenkorrekturparameter (213) zur Korrektur ionosphärischer Einflüsse für eine geografische Position bei der Satellitennavigation. Auch weist das Verfahren einen Schritt des Ermittelns von Korrekturdaten (215) unter Verwendung einer Zustandsinformation der Ionosphäre zwischen einem Satellitenempfangsgerät (208) des Fahrzeugs (220) an der geografischen Position und zumindest einem Satelliten (202) auf. Die Zustandsinformation wird dabei unter Verwendung mindestens eines zwischen dem zumindest einen Satelliten (202) und dem Satellitenempfangsgerät (208) übertragenen Satellitensignals (203) bestimmt. Das Verfahren weist ferner einen Schritt des Durchführens eines Vergleichs zwischen den lonosphärenkorrekturparametern (213) und den Korrekturdaten (215) auf, um die lonosphärenkorrekturparameter (213) zu überprüfen.
Patent DE-102018206938-A1 (DE)
Title: Vergrößerte Liegestatt für ein Fahrzeug
Inventor: BAUR ELMAR
IPC: B60N2/34
Filed: 2018-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Liegestatt für einen Fahrzeuginnenraum eines Fahrzeugs, die durch Verlagerung von gepolsterten Komponenten (12, 14, 16, 18, 20) eines Fahrzeugsitzes gebildet wird, der aus einer Ausgangsposition (I), bei der eine Person auf dem Fahrzeugsitz aufsitzt, in eine Liegeposition (II) bringbar ist, bei der eine Person auf dem Fahrzeugsitz liegt.
 Es ist vorgesehen, dass die Komponenten (12, 14, 16, 18, 20) des Fahrzeugsitzes gemeinsam mit einer im Fahrzeug angeordneten Polster-Reling (1, 2A, 2B, 3; 4, 5, 6) eine Liegestatt bilden, deren Liegefläche die zu der Person gerichteten Auflageflächen der gepolsterten Komponenten (12, 14, 16, 18, 20) des Fahrzeugsitzes und die zu der Person gerichteten Auflagefläche der an die gepolsterten Komponenten (12, 14, 16, 18, 20) angrenzenden Polster-Reling (1, 2A, 2B, 3; 4, 5, 6) umfasst.
Patent DE-102018207639-A1 (DE)
Title: Patiententisch mit Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme einer Transferplatte entlang zweier Achsen
Inventor: DROBNITZKY MATTHIAS
IPC: A61G13/10
Filed: 2018-05-16
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Patiententisch einer Bildgebungseinrichtung mit einer Aufnahmevorrichtung für die Aufnahme eines reversibel an den Patiententisch übergebbaren Transfermittels, wobei die Aufnahmevorrichtung derart am Patiententisch angeordnet ist, so dass ein Oberflächenbereich der Aufnahmevorrichtung bei Aufnahme des Transfermittels in Kontakt mit dem Transfermittel steht und wobei die Aufnahmevorrichtung dazu ausgebildet ist, das Transfermittel entlang mindestens zweier, voneinander verschiedener Achsen in horizontaler Ebene reversibel aufzunehmen.
Patent DE-102018215943-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Fügen und elektrischen Kontaktieren von Einzelfolien eines Folienstapels und dessen Verwendung
Inventor: ILIN ALEXANDER
IPC: H01M10/04
Filed: 2018-09-19
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Fügen und elektrischen Kontaktieren dünner Einzelfolien (18) eines Folienstapels (16), bei dem zumindest die nachfolgenden Verfahrensschritte durchlaufen werden:a) Fixieren des Folienstapels (16) in eine Einspannvorrichtung (46),b) Überführen eines flachen, ebenen Folienstapels (16) in einen geknickten Folienstapel (38) in V-Form (48) derart, dassc) der flache, ebene Folienstapel (16) einer Formänderung (34) in Richtung einer Laserstrahlrichtung (14) erfährt,d) thermisches Fügen der Einzelfolien (18) durch einen Laserstrahl, der eine in der Einspannvorrichtung (46) vorgesehene Öffnung (62) durchtritt und die Einzelfolien (18) des Folienstapels (16) durch eine linienförmige Verbindung (42) stoffschlüssig miteinander verbindet.Darüber hinaus bezieht sich die Erfindung auf eine Einspannvorrichtung zur Durchführung des obengenannten Verfahrens zum Fügen und elektrischen Kontaktieren dünner Einzelfolien (18) eines Folienstapels (16) sowie auf die Verwendung der Einspannvorrichtung.
Patent DE-102018216984-A1 (DE)
Title: Umfelderfassungssystem für Kraftfahrzeuge
Inventor: HASBERG CARSTEN
IPC: G01S13/93
Filed: 2018-10-04
Abstract: Umfelderfassungssystem für Kraftfahrzeuge (10), mit mehreren Sensoren (12 - 20), die für elektromagnetische Strahlung in unterschiedlichen Bereichen des elektromagnetischen Spektrums empfindlich sind, und mit zugehörigen Auswertemodulen (22) zur Ortung und/oder Klassifizierung von im Umfeld vorhandenen Objekten anhand der von den Sensoren gelieferten Daten, gekennzeichnet durch ein Modellmodul (26, 28), in dem ein Umfeldmodell gespeichert ist, das neben den 3D-Positionensdaten der Objekte auch Daten über die spektralen Reflexionseigenschaften von Oberflächen der Objekte enthält, wobei das Modellmodul in der Lage ist, diese Daten den Auswertemodulen (22) zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102018219826-A1 (DE)
Title: Druckkopf-Justagevorrichtung und Druckbalken
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41J29/38
Filed: 2018-11-20
Abstract: Eine Vorrichtung zur Justage eines Druckkopfes (2) für Inkjet umfasst einen Anschlag (3) und eine Welle (14) zur Verstellung des Anschlags (3), wobei der Druckkopf (2) direkt oder indirekt an dem Anschlag (3) anliegt. Der Anschlag (3) und die Welle (14) sind miteinander über eine Ausgleichskupplung (5) verbunden, die axiale Wegdifferenzen zwischen dem Anschlag (3) und der Welle (14) ausgleicht.
Patent DE-102018220311-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bereitstellen und Durchführen von Dienstleistungen in einem Parkhaus, sowie ein Dienstleistungsmanagementsystem und ein Parkhaus
Inventor: LOTTES DANIEL
IPC: G06Q50/10
Filed: 2018-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bereitstellen und Durchführen von Dienstleistungen in einem Parkhaus (2), bei welchem eine von einem Parken unterschiedliche erste technische Dienstleistung (4) in einem ersten Dienstleistungsbereich (6) des Parkhauses (2) bereitgestellt und durchgeführt wird, wobei abhängig von zumindest einem durch eine elektronische Verwaltungseinheit (3) verwalteten Dienstleistungs-Anforderungskriterium ein Umfang und/oder eine Art der zumindest einen technischen Dienstleistung (4, 5) verändert wird und diese technische Dienstleistung (4, 5) zum Durchführen in dem veränderten Umfang und/oder der veränderten Art in einem Dienstleistungsbereich (6, 7) des Parkhauses (2) bereitgestellt und durchgeführt wird und/oder abhängig von einem parkhausexternen Dienstleistungs-Anforderungskriterium eine von der ersten technischen Dienstleistung (4) unterschiedliche zweite technische Dienstleistung (5) in einem Dienstleistungsbereich (6, 7) des Parkhauses (2) bereitgestellt und durchgeführt wird. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein elektronisches Dienstleistungsmanagementsystem (1) und ein Parkhaus (2).
Patent DE-102018221097-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: LACKO MICHAL
IPC: B60C11/24
Filed: 2018-12-06
Abstract: Fahrzeugluftreifen mit einem profilierten Laufstreifen mit schulterseitigen Laufstreifenbereichen, wobei in einem bzw. über zumindest einen der schulterseitigen Laufstreifenbereiche Quer- und/oder Diagonalrillen verlaufen, deren Tiefe in Richtung Laufstreifenrand kontinuierlich zunimmt, welche jeweils einen Rillengrund (2) und zwei Rillenflanken aufweisen und auf deren Rillengrund (2) ein als Erhebung ausgebildeter Abriebindikator mit einem an beide Rillenflanken angebundenen Indikatorteil (4) mit einer insbesondere parallel zum Rillengrund (2) verlaufenden Indikatorfläche (4a) positioniert ist.
 An den Indikatorteil (4) schließt in eine der beiden Erstreckungsrichtungen der Rille ein Element (5') an, welches in Draufsicht pfeilartig oder pfeilähnlich gestaltet ist.
Patent DE-102018222180-A1 (DE)
Title: System zur Inspektion von Materialbändern und Verfahren zum Betrieb des Systems
Inventor: OVERLÖPER DANIEL
IPC: G01N21/89
Filed: 2018-12-18
Abstract: Es wird ein System aufweisend ein Materialband (1), ein Oberflächeninspektionssystem (4), eine Markierungseinheit (3), eine Lesevorrichtung (9), eine Datenbank (12) und eine Visualisierungsvorrichtung (2) vorgeschlagen, wobei die Markierungseinheit (3) dazu konfiguriert ist, Positionsmarker (5) zum Markieren einer Position auf dem Materialband (1) auf das Materialband (1) aufzubringen, wobei das Oberflächeninspektionssystem (4) dazu konfiguriert ist, Fehlstellen (6) des Materialbandes (1) und deren Position zu erkennen, wobei die Datenbank (12) dazu konfiguriert ist, Daten zu von dem Oberflächeninspektionssystem (4) erkannten Fehlstellen (6) und deren Position zu speichern und wiederzugeben, wobei die Lesevorrichtung (9) zum Auslesen der Positionsmarker (5) konfiguriert ist, wobei die Visualisierungsvorrichtung (2) dazu konfiguriert ist, von der Lesevorrichtung (9) ausgelesenen Positionsmarkern (5) Daten zu Fehlstellen (6) aus der Datenbank (12) zuzuordnen, wobei die Visualisierungsvorrichtung (2) dazu konfiguriert ist, Fehlstellen (6) durch optische Überlagerung zu markieren. Weiterhin wird ein Verfahren zum Betrieb der Systems vorgeschlagen.
Patent DE-102019002605-A1 (DE)
Title: Einlegeelement für einen Stauraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HEINZEL MATTHIAS
IPC: B60R13/02
Filed: 2019-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einlegeelement (10) für einen Stauraum eines Kraftfahrzeugs, das in den Stauraum einlegbar ist und einer Ablagefläche (12) aufweist, die aus einem ersten, elastisch nachgiebigen Werkstoff gebildet ist, wobei wenigstens ein aus einem zweiten Werkstoff gebildetes und zumindest an einem Oberflächenbereich (16) mit einem Chromlack versehenes Stabelement (18) vorgesehen ist, welches in einer Aussparung (20) des Einlegeelements (10) angeordnet ist.
Patent DE-102019009061-A1 (DE)
Title: Steckverbinder mit Phasenwahlelement
Inventor: HENRICI PHILIPP
IPC: H01R29/00
Filed: 2019-12-23
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen Steckverbinder zur Verbindung von Abschnitten einer mehrphasigen Durchgangsverdrahtung, mit einem Steckgehäuse, welches einen Steckfortsatz aufweist und mit einem Buchsengehäuse, welches einen Aufnahmeraum für den Steckfortsatz des Steckgehäuses ausbildet, mit Kammern im Steckfortsatz, die der Aufnahme von Kontakten dienen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Steckfortsatz eine zusätzliche Phasenwahlkammer aufweist, in welcher Phasenkontakte L1, L2, L3 und zumindest ein ersorgungskontakt L angeordnet sind und in welcher ein Phasenwahlelement aufgenommen ist.
Patent DE-102019100104-A1 (DE)
Title: Drahtloshörer
Inventor: TROMMER THOMAS
IPC: H04R1/10
Filed: 2019-01-04
Abstract: Es wird ein Drahtloshörer gezeigt, der aus zwei Drahtlos-Ohrhörern 400, 401 und einem Ladeband 200, 700 besteht. Die Drahtlos-Ohrhörer 400, 401 werden im Normalbetrieb jeweils in einem Ohr eines Nutzers getragen und sind nicht über Kabel miteinander verbunden. Sie enthalten jeweils eine erste wiederaufladbare Batterie 110. Wenn die Ladung der ersten wiederaufladbaren Batterien 110 zur Neige geht, kann erfindungsgemäß das Ladeband 200 an die Drahtlos-Ohrhörer 400, 401 angeschlossen werden, um die ersten wiederaufladbaren Batterien 110 unterwegs nachzuladen, ohne die Nutzung der Drahtlos-Ohrhörer 400, 401 zu unterbrechen.
Patent DE-102019104560-A1 (DE)
Title: Innenausstattungsteil eines Kraftfahrzeugs, zugeordnetes Fahrzeug und Herstellungsverfahren
Inventor: JEUNEHOMME FRANCK
IPC: B60N3/06
Filed: 2019-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Innenausstattungsteil (10) eines Kraftfahrzeugs, das bestimmt ist, auf einem Boden des Fahrzeugs befestigt zu sein, wobei das Teil (10) ein Bodenelement (14) umfasst, das einen ersten Teil (16) umfasst, der bestimmt ist, sich in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene zu erstrecken, und einen zweiten Teil (18), der bestimmt ist, sich in einer in Bezug auf den ersten Teil geneigten Ebene zu erstrecken. Das Teil (10) umfasst ferner eine aufblasbare Fersenauflage (20), die auf dem zweiten Teil (18) befestigt ist, wobei die Fersenauflage (20) reversibel zwischen einer eingezogenen Ruheposition, in welcher die Fersenauflage (20) im Wesentlichen auf Ebene des zweiten Teils (18) bündig ist, und einer entfalteten Position, in welcher sich die Fersenauflage (20) in Bezug auf den zweiten Teil (18) hervorragend erstreckt, entfaltbar ist.
Patent DE-102019116368-A1 (DE)
Title: Teilweise blockierte Pedikelschraube
Inventor: WENZEL RUDOLF
IPC: A61B17/68
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Pedikelschraube mit einer Aufnahmehülse (6) und einem Schraubenkopf (1), welcher einen in der Aufnahmehülse (6) verschwenkbar einlegbaren oder eingelegten distalen Schwenkabschnitt (3) und einen in die Aufnahmehülse (6) lagefestgelegt einlegbaren oder eingelegten proximalen Halteabschnitt (4) aufweist, welche über zumindest einen vorzugsweise elastisch und/oder plastisch verformbaren Steg (11) derart integral miteinander verbunden sind, insbesondere einteilig gefertigt sind, dass sie um eine quer zu einer Schraubenlängsachse (L) verlaufende Schwenkachse (S) zueinander verschwenkbar sind.
Patent DE-102019116596-A1 (DE)
Title: Waschschlamm und dessen Verwendung
Inventor: SCHENK JüRGEN
IPC: C04B18/00
Filed: 2019-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waschschlamm, der hauptsächlich aus Aluminiumoxid und/oder Siliziumoxid besteht und durch Sedimentieren oder ein anderes Trennverfahren aus einem verunreinigten Wasser (V) erhalten wird. Der Waschschlamm (S) wird vorzugsweise als Bestandteil eines Baustoffes (B) verwendet, wie etwa Bodenmörtel. Der Baustoff (B) ist vorzugsweise zementhaltig. Der Waschschlamm (S) hat eine Dichte von mehr als 1,0 g/cm3und insbesondere höchstens 1,7 g/cm3. Zusätzlich oder alternativ hat der Waschschlamm (S) eine Korngrößenverteilung, wobei Fraktionen mit einer Korngröße von kleiner als 2 µm einen Anteil von 20% aufweisen und/oder Fraktionen mit einer Korngröße bis einschließlich 63 µm einen Anteil von mindestens 60% aufweisen. Ein Baustoff (B), der einen Anteil an Waschschlamm (S) aufweist, zeigt beim Aushärten bzw. Trocknen nur einen geringen Volumenschwund, beispielsweise einen Volumenschwund von etwa 1%.
Patent DE-102019119065-A1 (DE)
Title: Elektromotor und Läufer davon
Inventor: ZHANG FANG
IPC: H02K1/27
Filed: 2019-07-15
Abstract: Es werden ein Elektromotor und ein Läufer desselben angegeben. Der Läufer hat eine Welle (10), ein Gehäuse (20), einen Läuferkern (11), der an der Welle (10) befestigt und in dem Gehäuse (20) aufgenommen ist, und eine Mehrzahl von Permanentmagneten (12), die zwischen einer Außenfläche des Läuferkerns (11) und einer Innenfläche des Gehäuses (20) angeordnet sind. Das Gehäuse (20) hat ein Metallgerippe (21) und einen Halterahmen (22), der einstückig mit dem Metallgerippe (21) ausgebildet und an dieses angeformt ist.
Patent DE-102019120150-A1 (DE)
Title: Leiteranschlussklemme
Inventor: SCHELLENBERG JAKOB
IPC: H01R9/26
Filed: 2019-07-25
Abstract: Leiteranschlussklemme in Form einer Durchführungsklemme, die zur Anordnung in einer Öffnung einer Wand eingerichtet ist, wobei die Leiteranschlussklemme ein Gehäuse aufweist, an dem Wandbefestigungselemente der Leiteranschlussklemme angeordnet sind, über die die Leiteranschlussklemme in der Öffnung der Wand befestigbar ist, gekennzeichnet durch eines oder beide der folgenden Merkmale a), b):
 a) die Leiteranschlussklemme weist wenigstens drei Leiteranschlüsse auf, an denen jeweils ein elektrischer Leiter anschließbar ist, wobei die drei Leiteranschlüsse drei voneinander verschiedene Leiteranschlusstechniken aufweisen,
 b) die Leiteranschlussklemme weist wenigstens drei Leiteranschlüsse auf, an denen jeweils ein elektrischer Leiter anschließbar ist, wobei die Leiteranschlussklemme eine Stromschiene aufweist, über die die wenigstens drei Leiteranschlüsse miteinander elektrisch verbunden sind, wobei sich die Stromschiene in ihrer Längserstreckung über mehrere Stromschienenabschnitte erstreckt, bei denen benachbarte Stromschienenabschnitte jeweils im Winkel zueinander angeordnet sind
Patent DE-102019120775-A1 (DE)
Title: Steuerung und Steuerverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: NOSE YUKI
IPC: F02D41/02
Filed: 2019-08-01
Abstract: Eine Steuerung für einen Verbrennungsmotor ist ausgebildet, um den Verbrennungsmotor zu steuern. Der Verbrennungsmotor enthält ein Zylinder-Einspritzventil, eine Zündvorrichtung, einen Abgaskanal, und einen Drei-Wege-Katalysator. Die Steuerung enthält einen Kraftstoff-Einführprozessor, der ausgebildet ist, um einen Kraftstoff-Einführprozess zur Einführung des Luft-Kraftstoff-Gemisches aus Kraftstoff und Luft, das in einen Zylinder eingeführt wurde, in den Abgaskanal auszuführen, ohne das Luft-Kraftstoff-Gemisch im Zylinder zu verbrennen. Der Kraftstoff-Einführprozessor ist ausgebildet, um den Kraftstoff-Einführprozess in einem Zustand auszuführen, in dem lediglich das Öffnungs-Einspritzventil des Zylinder-Einspritzventils und das Öffnungs-Einspritzventil eine Kraftstoff-Einspritzung durchführen.