baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019111226-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Strahlschweißen mit Kühlung
Inventor: VICHNIAKOV ALEXEI
IPC: B29C65/78
Filed: 2019-04-30
Abstract: Um Werkstücke (10) mit hoher Werkstückgüte und insbesondere mit schnellem Schweißverfahren, vorzugsweise zur Verwendung an Luftfahrzeugen, zu ermöglichen, schafft die Erfindung eine Strahlschweißvorrichtung (32) zum Schweißen eines Werkstücks mittels eines Schweißstrahls (16), umfassend eine Schweißstrahlquelle zum Erzeugen des Schweißstrahls (16) und wenigstens ein zumindest teilweise für den Schweißstrahl (16) transparentes Spannelement (40, 40a, 40b) zum Einspannen der Werkstücks (10), wobei die Schweißstrahlquelle dazu ausgebildet ist, den Schweißstrahl (16) durch das Spannelement (40, 40a, 40b) hindurch auf das Werkstück (10) zu leiten, und das Spannelement (40, 40a, 40b) wenigstens einen Kühlmediumhohlraum (46) für ein Kühlmedium (48) aufweist.
Patent DE-102019111910-A1 (DE)
Title: Zellenseparator
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M50/431
Filed: 2019-05-08
Abstract: Zellenseparator für zwei benachbarten Lithiumionen-Zellen eines Energiespeichers, dadurch gekennzeichnet, dass der Zellenseparator mindestens eine Verbindung aufweist, die so eingerichtet ist, dass sie bei Thermolyse ein oder mehrere nicht-brennbare gasförmige Zersetzungsprodukte abspaltet.
Patent DE-102019115990-A1 (DE)
Title: Telefon-rückhalteanordnung mit drahtlosem laden
Inventor: BOUNDY TIMOTHY M
IPC: H04M1/11
Filed: 2019-06-12
Abstract: Eine Telefonrückhalteanordnung mit drahtlosem Laden beinhaltet ein Gehäuse mit einer in einem Hohlraum des Gehäuses angeordneten Telefonkontakt-Ladefläche, wobei der Hohlraum eine nach oben gerichtete Öffnung aufweist. Ein Radträgerrahmen ist drehbar mit dem Gehäuse verbunden und dreht sich in den und zumindest teilweise aus dem Hohlraum. Ein Rad ist drehbar mit dem Radträgergehäuse verbunden. Ein elastisches Material definiert eine Radaußenfläche des Rades. Wenn ein drahtloses Telefon in dem Hohlraum in Abwärtsrichtung empfangen wird, kontaktiert das drahtlose Telefon das elastische Material und dreht und verschiebt dadurch das Rad, wobei das drahtlose Telefon durch Kontakt mit dem Rad gegen die Ladefläche gehalten wird.
Patent DE-102019120493-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung einer Messfunktion für eine Temperaturmessvorrichtung sowie Verwendung einer Messfunktion
Inventor: MüLLER JOHANNES
IPC: H02K11/25
Filed: 2019-07-30
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung einer Messfunktion (100) für eine Temperaturmessvorrichtung (10), wobei die nachfolgenden Schritte in einer Analysesituation durchgeführt werden, um anschließend die Temperaturmessvorrichtung (10) in einer Betriebssituation zur Messung mittels der Messfunktion (100) zu verwenden:- Durchführen eines Analysebetriebs eines Zielsystems (1), wobei eine Änderung einer Temperatur bei dem Zielsystem (1) initiiert wird,- Erfassen der Temperatur während des Analysebetriebs durch eine erste Messmethode (121), um wenigstens einen Temperaturreferenzwert (210) zu ermitteln, welcher für eine Referenz der Temperatur in der Analysesituation spezifisch ist,- Erfassen der Temperatur während des Analysebetriebs durch eine zweite Messmethode (122), um wenigstens einen Temperaturmesswert (220) zu ermitteln, welcher für die Messung in der Betriebssituation spezifisch ist,- Durchführen einer Verarbeitung (230) des wenigstens einen Temperaturreferenzwerts (210) und Temperaturmesswerts (220), um eine Analysefunktion (120) zur Simulation des wenigstens einen Temperaturmesswerts (220) aus dem wenigstens einen Temperaturreferenzwert (210) zu bestimmen,- Bestimmen der Messfunktion (100) zumindest aus der Analysefunktion (120).
Patent DE-102019123038-A1 (DE)
Title: Regenerationsvorrichtung
Inventor: ROTTLÄNDER HANS LUCAS
IPC: G08B19/00
Filed: 2019-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Regenerationsvorrichtung (1) für eine Person, die für den Einsatz im öffentlichen Raum geeignet ist und in der sich eine regenerationsbedürftige Person autonom in eine Kurzschlafphase führen lassen kann.Dazu weist die Regenerationsvorrichtung (1) auf:- eine verstellbaren Sitzliege (6) zur Aufnahme einer erholungsuchenden Person,- eine die Sitzliege (6) umgebende schallisolierte, blickdichte Kabine (2) mit einem verschließbaren Zugang (5, 5a, 5b), wobei die Kabine (2) mindestens teilweise von einer Stoßschutzhülle (3) umgeben ist und zur Beaufschlagung der erholungsuchenden Person mit entspannungsfördernden Wirkungen aufweist:- ein Audiosystem- ein Farblichtsystem,- ein Duftsystem,- ein Klimasystem- ein Pulsmeßsystem zur Ermittlung der Pulsfrequenz der Person,- ein in die Sitzliege (6) integriertes Massagesystem- und eine zentrale Steuerung zur Steuerung der vorgenannten Systeme,wobei die zentrale Steuerung sowohl zum manuellen als auch zum programmbasierten Betrieb eingerichtet ist und Bedienelemente in der Kabine (2) angeordnet sind.
Patent DE-102019124379-A1 (DE)
Title: Pendeldämpfungsvorrichtung
Inventor: RENAULT ALEXANDRE
IPC: F16F15/14
Filed: 2019-09-11
Abstract: Pendeldämpfungsvorrichtung (1), die Folgendes aufweist:- einen Halter (2), der um eine Achse (X) drehbeweglich ist, und- mindestens einen Pendelkörper (3), der in Bezug auf den Halter (2) beweglich ist, wobei die Verlagerung des Pendelkörpers (3) in Bezug auf den Halter (2) von mindestens einem Rollelement (11) geführt ist, das mit mindestens einer mit dem Halter (2) fest verbundenen ersten Rollbahn (12) und mindestens einer mit dem Pendelkörper (3) fest verbundenen zweiten Rollbahn (13) in Eingriff ist,wobei diese ersten und zweiten Rollbahnen so geformt sind, dass der Pendelkörper (3) in Bezug auf den Halter gleichzeitig wie folgt verlagert wird:- translatorisch um eine zur Drehachse (X) des Halters parallele imaginäre Achse, wobei diese Translationsbewegung von einem ersten Winkel φ beschrieben wird, der ausgehend von der Drehachse (X) des Halters gemessen wird, und- auch in Drehung um sich selbst, wobei diese Drehbewegung von einem zweiten Winkel α beschrieben wird, der um einen Bezugspunkt des Pendelkörpers gemessen wird,wobei diese ersten und zweiten Bahnen ferner so geformt sind, dass für alle oder für einen Teil der Positionen des Pendelkörpers (3) in Bezug auf den Halter (2), die durch die krummlinige Abszisse (s) des Schwerpunks des Pendelkörpers, dessen Ursprung die Ruheposition des Pendelkörpers (3) ist, gekennzeichnet sind, der zweite Winkel α(s) dem ersten Winkel φ(s) entspricht.
Patent DE-102019125625-A1 (DE)
Title: Hybridmodul
Inventor: STEINBERGER MARKUS
IPC: B60K6/40
Filed: 2019-09-24
Abstract: Ein Hybridmodul für ein Fahrzeug enthält einen Drehmomentwandler und einen Elektromotor. Der Drehmomentwandler enthält ein Laufradgehäuse und einen Deckel. Der Deckel ist an dem Laufradgehäuse befestigt, um zumindest einen Abschnitt eines Außengehäuses für den Drehmomentwandler zu bilden. Der Elektromotor enthält einen Rotor, der auf einem Rotorträger gehaltert wird. Der Deckel und der Rotorträger sind in einem Stück aus demselben Material gebildet. Gemäß einer beispielhaften Ausführungsform enthält das Hybridmodul einen an dem Rotorträger befestigten Drehmelderrotor. Gemäß einigen Ausführungsformen enthält das Hybridmodul eine Abdeckscheibe, die an dem Rotorträger befestigt ist und sich radial nach innen erstreckt, um einen Abschnitt des Außengehäuses zu bilden.
Patent DE-102019125808-A1 (DE)
Title: Mittelarmlehnenanordnung mit einer Lehnengelenkanordnung
Inventor: MAIER FABIAN
IPC: B60N2/75
Filed: 2019-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mittelarmlehnenanordnung (100, 200) für ein Kraftfahrzeug, aufweisend eine fahrzeugfest angeordnete Lehnenstütze (102, 202), eine mit der Lehnenstütze verbundene Armlehne (104, 204), und eine Lehnengelenkanordnung (106, 206), die dazu eingerichtet ist, die Armlehne zwischen einem geschlossenen Zustand (108, 208) und einem geöffneten Zustand (110, 210) zu überführen.
Patent DE-102019127430-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss
Inventor: SON SOONHO
IPC: E05B85/20
Filed: 2019-10-11
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss, insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss, welches mit einem Gesperre (2, 3) aus im Wesentlichen Drehfalle (2) und Sperrklinke (3) ausgerüstet ist. Darüber hinaus ist ein mit der Sperrklinke (3) kraftschlüssig verbundener Sperrklinkenhebel (4) vorgesehen, welcher eine wenigstens teilweise senkrechte Erstreckung im Vergleich zu einer Gesperreebene aufweist. Erfindungsgemäß taucht der Sperrklinkenhebel (4) mit wenigstens einer randseitigen Fixierkralle (6) in eine Randausnehmung (7) der Sperrklinke (3) ein und übergreift die Sperrklinke (3).
Patent DE-102019128821-A1 (DE)
Title: Klemmeneinrichtung zum Anschließen eines elektrischen Leiters
Inventor: HOPPMANN RALPH
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-10-25
Abstract: Eine Klemmeneinrichtung (1) zum Anschließen eines elektrischen Leiters (2) umfasst ein Gehäuse, das eine Stecköffnung (100) zum Einstecken eines elektrischen Leiters (2) aufweist, ein an dem Gehäuse angeordnetes Federelement (14), das einen Klemmschenkel (142) zum Einwirken auf einen in die Stecköffnung (100) eingesteckten elektrischen Leiter (2) aufweist, und ein zu dem Gehäuse verschwenkbares Hebelelement (12), das einen Betätigungsabschnitt (125) zum Einwirken auf den Klemmschenkel (142) des Federelements (14) und einen Hebelkopf (120) aufweist. Das Hebelelement (12) ist zum Verstellen des Klemmschenkels (142) zu dem Gehäuse zwischen einer ersten Schwenkstellung und einer zweiten Schwenkstellung entlang einer Schwenkrichtung (V) verschwenkbar. An dem Gehäuse ist eine Führungseinrichtung (13) angeordnet, die eine entlang der Schwenkrichtung (V) erstreckte Führungsfläche (131) aufweist, wobei das Hebelelement (12) einen an dem Hebelkopf (120) geformten Gleitführungsabschnitt (122) aufweist, der gleitend an der Führungsfläche (131) der Führungseinrichtung (13) geführt ist.
Patent DE-102019134324-A1 (DE)
Title: Ein Verfahren zum Messen der Topografie einer Umgebung
Inventor: HUGHES CIARAN
IPC: G06T7/70
Filed: 2019-12-13
Abstract: Ein Verfahren zum Ausbilden einer Punktwolke entsprechend der Topografie einer abgebildeten Umgebung umfasst: Aufnehmen eines ersten Bildes der Umgebung mit einer Kamera mit einem Weitwinkelobjektiv, auf einem Fahrzeug montiert, Ändern der Kamerahaltung durch eine Justierung, die mehr ist als ein Schwellwert, Aufnehmen eines zweiten Bildes der Umgebung mit der Kamera an der geänderten Haltung. Die Bilder werden auf jeweilige Oberflächen kartiert, um jeweilige kartierte Bilder auszubilden, definiert durch die gleiche nicht-planare Geometrie. Eines des ersten oder zweiten kartierten Bildes wird in Blöcke von Pixeln unterteilt; und für jeden Block von Pixeln wird eine Tiefenkarte ausgebildet durch Durchführen einer Suche durch das andere kartierte Bild, um eine Disparität bei der Position des Orts des Blocks von Pixeln in jedem der kartierten Bilder auszuwerten. Die Tiefenkarte wird in einen Teil einer Punktwolke entsprechend der lokalen Topografie der Umgebung um das Fahrzeug herum umgewandelt, während es sich durch die Umgebung bewegt; und die Punktwolke wird gemäß der Justierung bei der Kamerahaltung skaliert.
Patent DE-102019202262-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen von Lebewesen in einem Erfassungsbereich eines Fahrzeugs
Inventor: ANGERMAYER JÖRG
IPC: G01S7/41
Filed: 2019-02-20
Abstract: Bereitgestellt wird Verfahren zum Erkennen von Lebewesen in einem vorbestimmten Erfassungsbereich (2) eines Fahrzeugs (1) mit den Schritten Aussenden (S1) eines Radarsendesignals in den vorbestimmten Erfassungsbereich (2, 6) des Fahrzeugs (1) mit einem Radargerät (3, 10), Erfassen (S2) von Objekten (O1, O2, O3, O4) im vorbestimmten Erfassungsbereich (2) basierend auf einem Echosignal des ausgesandten Radarsendesignals, und Klassifizieren (S3) der Objekte (O1, O2, O3, O4) in leblose Objekte (O3) und lebendige Objekte (O1, O2, O4) basierend auf dem Echosignal des ausgesandten Radarsendesignals.
Patent DE-102019206892-A1 (DE)
Title: Gargerät mit außerhalb des Garraums angeordneten Sensoreinheiten
Inventor: KUCHLER MARKUS
IPC: F24C15/00
Filed: 2019-05-13
Abstract: Ein Gargerät (1) weist einen mittels einer Garraumwandung (2) begrenzten Garraum (3), mindestens eine außerhalb des Garraums angeordnete Sensoreinheit (6, 7) und eine Öffnung (10) in der Garraumwandung, durch welche mittels der mindestens einen Sensoreinheit mindestens eine Eigenschaft des Garraums detektierbar ist, auf, wobei außerhalb des Garraums eine motorisch bewegbare Wechselvorrichtung vorhanden ist, die Wechselvorrichtung mit mindestens zwei Sensoreinheiten zur Detektion mindestens einer Eigenschaft des Garraums ausgerüstet ist und die Wechselvorrichtung durch motorische Bewegung so einstellbar ist, dass jeweils eine der Sensoreinheiten vor die Öffnung verbringbar ist. Ein Verfahren dient zum Betreiben eines Gargeräts (1), wobei während eines Garbetriebs zumindest eine der Sensoreinheiten bei Bedarf durch Bewegung der Wechselvorrichtung aus einer Standby-Stellung in eine Aktivstellung gebracht wird, dort mittels dieser Sensoreinheit eine Messung durchgeführt wird und diese Sensoreinheit unmittelbar nach der Messung wieder in die Standby-Stellung verbracht wird. Die Erfindung ist insbesondere vorteilhaft anwendbar auf Haushalts-Gargeräte, insbesondere Backöfen und/oder Mikrowellengeräte.
Patent DE-102019210025-A1 (DE)
Title: Lichteinsatz, Verfahren zu dessen Herstellung und Beleuchtungssystem
Inventor: HIERZER ANDREAS
IPC: F21S4/20
Filed: 2019-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Lichteinsatz (10), welcher zur Anordnung an einem Beleuchtungssystem (100) vorgesehen und eingerichtet ist, mit einem Einsatzkörper (20), der als Hohlprofil mit einem Hohlraum (22) ausgebildet ist und sich zwischen seinen beiden Endbereichen (34, 35) im Wesentlichen in einer Ebene erstreckt, wobei in dem Einsatzkörper (22) zumindest ein Leuchtmittel (40) anordenbar oder angeordnet ist, welches eine bei Betrieb des Leuchtmittels (40) erzeugte Lichtausbeute in Richtung eines Lichtaustritts (28) des Einsatzkörpers (20) abgibt. Bei dem erfindungsgemäßen Lichteinsatz (10) sind die Endbereiche (34, 35) des Einsatzkörpers (20) jeweils durch lösbares Verbinden mit einem Endstück (24, 25) verschließbar oder verschlossen und zumindest der Einsatzkörper (20) ist aus einem thermoplastischen Kunststoff ausgebildet. Außerdem betrifft die Erfindung ein Beleuchtungssystem mit einer Mehrzahl von solchen Lichteinsätzen und ein Herstellungsverfahren für solche Lichteinsätze (10).
Patent DE-102019210982-A1 (DE)
Title: Verfahren zur abgesicherten Konfiguration von Automatisierungssystemen
Inventor: BREITENBACH ALEXANDER
IPC: G06F21/62
Filed: 2019-07-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Konfiguration einer Steuerungsvorrichtung (10) eines Automatisierungssystems, umfassend: Erfassen (100, 200, 300, 230) eines lokalen Zugangs-Tokens (22) über eine Schnittstelle (20) der Steuerungsvorrichtung; und Ändern (120, 220, 320) mindestens eines Parameters der Steuerungsvorrichtung, welcher zur Konfiguration einer Datenverbindung (18, 40) der Steuerungsvorrichtung eingerichtet ist, in Reaktion auf die Erfassung des lokalen Zugangs-Tokens.
Patent DE-102019212052-A1 (DE)
Title: Aufzuganlage mit Versatzausgleichselement und Verfahren zur Modernisierung einer Aufzuganlage
Inventor: GILIARD PETER
IPC: B66B11/00
Filed: 2019-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufzuganlage (1) mit einem Aufzugschacht (2), insbesondere einem horizontal verlaufenden Aufzugschacht, einem in dem Aufzugschacht (2) verfahrbaren Fahrkorb (3) mit einem Fahrkorbboden (4) und einem Schachtzugang (5) von einem Stockwerk (6) mit einem Stockwerksboden (7) zu dem Aufzugschacht (2). Der Schachtzugang (5) umfasst dabei ein verstellbares Versatzausgleichselement (8), insbesondere ein höhenverstellbares Versatzausgleichselement, wobei mit dem Versatzausgleichselement (8) ein Versatz (10) zwischen dem Stockwerksboden (7) und dem Fahrkorbboden (4) eines an dem Schachtzugang (5) haltenden Fahrkorbs (3) der Aufzuganlage (1) entgegengewirkt werden kann.
 Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Modernisierung einer Aufzuganlage, wobei die Aufzuganlage mit einem Versatzausgleichselement ausgerüstet wird.
Patent DE-102019212692-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsanschlusseinheit
Inventor: GOMILANOVIC STEFAN
IPC: B60S1/48
Filed: 2019-08-23
Abstract: Flüssigkeitsanschlusseinheit (10) zum Anschließen eines Schlauches umfassend wenigsten zwei Teile (12, 14) und wenigstens einen Anschluss (15) an einem der der Teile (12, 14), wobei die beiden Teile (12, 14) durch eine dichte Kupplung (16) drehbeweglich miteinander verbunden sind.
Patent DE-102019214959-A1 (DE)
Title: Nicht spurgebundenes Fahrzeug mit einem Stromabnehmer
Inventor: BLASE BASTIAN
IPC: B60L5/36
Filed: 2019-09-30
Abstract: Die Erfindung betriff ein nicht spurgebundenes, elektrisch oder hybridelektrisch angetriebenes Fahrzeug (2) mit einem Stromabnehmer (1) zur Energieeinspeisung aus einer zweipoligen, je Kontaktpol einen Fahrdraht (11P, 11N) aufweisenden Oberleitungsanlage. Der Stromabnehmer (1) weist je Kontaktpol mindestens eine Schleifleiste (10) zur Kontaktierung des dem jeweiligen Kontaktpol zugeordneten Fahrdrahtes (11P, 11N) auf. Ferner weist der Stromabnehmer (1) ein aufrichtbares Gestell mit einem festen Ende (6), an dem es sich um eine Fahrzeugquerachse (7) drehbar am Fahrzeug (2) abstützt, und mit einem freien Ende (8), an dem es die Schleifleisten (10) trägt, auf. Außerdem weist der Stromabnehmer (1) einen Hubantrieb (12) zum Aufrichten des Gestells auf, wodurch die Schleifleisten (10) senkrecht zur Fahrzeugquerachse (7) anhebbar sind. Wenn der Stromabnehmer (1) Stellmittel zur Differenzverringerung zwischen den Andruckkräften der beiden Kontaktpole, mit der die Schleifleisten (10) an die jeweiligen Fahrdrähte (11P, 11N) gepresst werden, bei variierenden Abständen (13P, 13N) der Fahrdrähte (11P, 11N) zur Fahrzeugquerachse (7) aufweist, kann ein Fahrzeug (2) bereitgestellt werden, bei dem eine Energieeinspeisung über den Stromabnehmer (1) auch bei variierenden Fahrdrahtlagen gewährleistet ist.
Patent DE-102019215816-A1 (DE)
Title: Quantitative Bewertung der Fahrweise von Menschen und/oder Steuerungssystemen
Inventor: MATSCHKE THOMAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2019-10-15
Abstract: Verfahren (100) zum Betreiben eines Fahrzeugs (1) mit den Schritten:• Eingriffe (3b) auf mindestens einen die Fahrdynamik des Fahrzeugs (1) beeinflussenden Aktor (2), die mindestens ein fahrdynamisches System (3) des Fahrzeugs (1) auf der Basis von die Fahrdynamik des Fahrzeugs (1) betreffenden sensorisch erfassten Messdaten (3a) empfiehlt und/oder vornimmt, werden erfasst (110);• auf der Basis von Informationen über das Fahrzeugumfeld (1a), und/oder über den Fahrzeugzustand (1b), wird eine zeit- und ortsabhängige Umständewertung (4) ermittelt (120), die ein Maß dafür ist, inwieweit Eingriffe (3b) für den Fahrer des Fahrzeugs (1), bzw. für ein das Fahrzeug (1) zumindest teilweise automatisiert steuerndes System, vermeidbar sind oder vermeidbar gewesen wären;• aus den Eingriffen (3b) in Verbindung mit der Umständewertung (4) wird eine Bewertung (5) der Fahrweise des Fahrers, bzw. des steuernden Systems, ermittelt (130).Verfahren (200) zum Betreiben einer Flotte von Fahrzeugen (1), wobei• die Priorität (221) einer Anfrage des Fahrers, ein Fahrzeug (1) aus der Flotte zur Nutzung zugeteilt zu bekommen, und/oder• eine Teilmenge (222) der Fahrzeuge (1) der Flotte, die dem Fahrer zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden, und/oder• ein Nutzungspreis (223) für die Nutzung eines Fahrzeugs (1) durch den Fahrer, und/oder• ein Zeitpunkt (224), zu dem eine Inspektion und/oder Wartung eines Fahrzeugs (1) geplant ist, anhand von Bewertungen (5, 5*) festgelegt und/oder verändert wird (220).
Patent DE-102019217296-A1 (DE)
Title: Batteriesystem
Inventor: OECHSLE MATTHIAS
IPC: H01M50/10
Filed: 2019-11-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Batteriesystem (100), das ein metallisches Batteriegehäuse (200) und ein metallisches Komponentengehäuse (300) umfasst, wobei im Batteriegehäuse (200) mindestens ein Batteriemodul (10) mit mindestens einer Batteriezelle (12) und eine Steuereinheit (20) zur Steuerung und Überwachung des mindestens einen Batteriemoduls (10) angeordnet sind und wobei im Komponentengehäuse (300) mindestens eine elektrische Komponente (80) angeordnet ist, die mit dem mindestens einen Batteriemodul (10) elektrisch verbunden ist.Die Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug, dass mindestens ein erfindungsgemäßes Batteriesystem (100) umfasst.
Patent DE-102019218934-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: WUNDERLICH FRANK
IPC: F01P3/08
Filed: 2019-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1), aufweisend eine Brennkraftmaschine (2), die ein System (11) mit einem beheizbaren Ölreservoir (14), wenigstens eine innerhalb eines Zylinders (4) anordbare Ölspritzdüse (15), mit der das erwärmte Motoröl (12) auf eine Innenmantelfläche (13) des Zylinders (4) aufbringbar ist, und eine Ölpumpeinheit (16) zum Pumpen des erwärmten Motoröls (12) von dem Ölreservoir (14) zu der Ölspritzdüse (15) aufweist, und eine elektronische Ansteuereinheit (24) zum Ansteuern der Ölpumpeinheit (16), wobei die Ansteuereinheit (24) eingerichtet ist, die Ölpumpeinheit (16) vor und/oder während eines Kaltstartbetriebs eines Hubkolbenmotors (3) der Brennkraftmaschine (2) einzuschalten und nach Ablauf eines vorgegebenen Zeitraums oder ab Erreichen einer vorgegebenen Motortemperatur die Ölpumpeinheit (16) abzuschalten. Um die Reibung des Hubkolbenmotors (3) in einem Kaltstartbetrieb des Hubkolbenmotors (3) zu reduzieren, ist die Ansteuereinheit (24) eingerichtet, die ansteuerbaren Ventile (19, 23) derart anzusteuern, dass bei abgeschalteter Ölpumpeinheit (16) zeitweilig das an der Ölzulaufleitung (21) oder der Ölablaufleitung (22) angeordnete weitere Ventil (23) geöffnet und das an der Ölrückführleitung (20) angeordnete Ventil (19) geschlossen ist.
Patent DE-102019219028-A1 (DE)
Title: Schmiermittelsystem für einen Radnabenmotor-Antriebsstrang
Inventor: KIM JUNG SU
IPC: F16H57/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Es wird ein Schmiermittelsystem für einen Radnabenmotor-Antriebsstrang bereitgestellt. Das System umfasst: ein Gehäuse, welches einen Motor aufweist und ein Rad unterstützt, wobei das Gehäuse einen Raum darin aufweist; ein Eingangszahnrad und ein Ausgangszahnrad, die in dem Gehäuse vorgesehen sind; zwei Zwischenzahnräder, wobei jedes mit einem ersten Zahnrad versehen ist, das mit dem Eingangszahnrad in Eingriff steht, und mit einem zweiten Zahnrad, das mit dem Ausgangszahnrad in Eingriff steht und einen Teilkreisdurchmesser aufweist, der sich von dem des ersten Zahnrads unterscheidet, wobei das erste und das zweite Zahnrad integral und konzentrisch miteinander gekoppelt sind; ein Pumpenzahnrad, das mit dem Eingangszahnrad in Eingriff steht; eine Lagerplatte, die das Eingangszahnrad, das Ausgangszahnrad und die Zwischenzahnräder drehbar trägt; eine Abdeckplatte, die ausgebildet ist, um einen Teil einer durch das Pumpenzahnrad angetriebenen Schmiermittelpumpe bereitzustellen; und ein erstes Ölzufuhrteil, das durch die Abdeckplatte und eine Zwischenplatte bereitgestellt wird, um das Ausgangszahnrad und die Zwischenzahnräder zu schmieren.
Patent DE-102020001820-A1 (DE)
Title: Bindematerial und Siliciumcarbid-basierte Wabenstruktur
Inventor: KIMURA KEISUKE
IPC: F01N3/022
Filed: 2020-03-19
Abstract: Ein Bindematerial, das zum Verbinden von Seitenflächen mehrerer Siliciumcarbid-basierter Wabensegmente miteinander unter Erzeugung einer Siliciumcarbid-basierten Wabenstruktur verwendet wird. Das Bindematerial enthält 0,1 bis 50 Masse-% Prozesspulver, das bei der Herstellung der Siliciumcarbid-basierten Wabensegmente und/oder der Siliciumcarbid-basierten Wabenstruktur erzeugt wird. Das Bindematerial hat einen durchschnittlichen Teilchendurchmesser D50 von 0,5 bis 60 µm.