baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012019415-B4 (DE)
Title: Elektromotor, insbesondere mit einer redundanten Bremsanordnung
Inventor: FLÖRCHINGER GERHARD
IPC: H02K7/102
Filed: 2012-10-04
Granted: 2023-12-21
Abstract: Elektromotor mit einer redundanten Bremsanordnung,wobei der Elektromotor ein Lagerschild (1) aufweist, das mit einem Gehäuseteil und/oder dem Stator des Elektromotors verbunden ist,wobei das Lagerschild (1) ein Lager (2) der Rotorwelle (3) des Elektromotors aufnimmt,wobei eine erste und eine zweite jeweils elektromagnetisch betätigbare Bremse auf ein Lagerschild (1) des Elektromotors montiert ist,wobei die erste Bremse auf einer ersten Seite des Lagerschilds (1) angeordnet und die zweite Bremse auf der anderen Seite des Lagerschilds (1) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet, dassdas Lagerschild (1) topfförmig ausgeführt ist, wobei der Topfboden auf der vom Stator abgewandten Seite des Topfes angeordneten axialen Seite angeordnet ist,wobei am Topfboden des Lagerschildes in einer zum Stator hin sich erhebenden Verdickung des Topfbodens eine Ausnehmung ist, in welcher das Lager (2) der Rotorwelle (3) aufgenommen ist.wobei mittels einer Schraube die Reibscheibe (26) der ersten Bremse über eine Druckhülse (602), nämlich über eine als Führungsbolzen (25) wirksame Druckhülse (602), an dem Magnetkörper (43) der ersten Bremse angeschraubt ist,wobei die Druckhülse (602) die Ankerscheibe (24) in axialer Richtung führt,wobei die Schraube durch die Druckhülse (602) hindurchragt,wobei die Druckhülse (602) zwischen Reibscheibe (26) und Magnetkörper (43) zwischengeordnet ist,wobei der Magnetkörper (43) eine Bohrung aufweist, in welche eine Druckhülse (602) zumindest teilweise eingesteckt ist,wobei die Reibscheibe (26) mittels einer Schraube über die Druckhülse (602) zum Magnetkörper (43) hin gedrückt ist,wobei ein O-Ring (601) auf die Druckhülse (602) aufgesteckt vorgesehen ist und/oder wobei ein O-Ring (601) zwischen Druckhülse (602) und Ankerscheibe (13, 24) angeordnet ist.
Patent DE-102012020310-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Positionsregelung eines Aktors, Aktor und Computerprogramm-Speichermedium
Inventor: PAGEL KENNY
IPC: F03G7/06
Filed: 2012-10-16
Granted: 2014-05-22
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Positionsregelung eines Aktors durch Sollwert-Istwert-Vergleich in einem Regelkreis bereitgestellt, wobei der Aktor durch mindestens ein Formgedächtniselement aus einer Formgedächtnislegierung betätigt wird, und wobei die Formgedächtnislegierung eine nichtlineare Martensitanteil-Temperatur-Kennlinie aufweist. Die Erfindung sieht vor, die Steigung dieser Martensitanteil-Temperatur-Kennlinie im Regelkreis zu berücksichtigen, um somit eine hohe Positionierdynamik ohne Überschwingen zu erreichen. Hierzu wird die Steigung der Martensitanteil-Temperatur-Kennlinie modellbasiert berechnet und zumindest ein Reglerparameter des Regelkreises wird in Abhängigkeit von dieser modellbasiert berechneten Steigung eingestellt.
Patent DE-102012104866-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer Schüttgutschleuseneinrichtung
Inventor: JUDAS Frédéric
IPC: C10J3/30
Filed: 2012-06-05
Granted: 2014-10-30
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Systems von Schüttgutschleusen, die zur Befüllung jeweils eines unter Überdruck stehenden, ein Prozessgas enthaltenden verfahrenstechnischen Apparates, wie eines Behälters oder Reaktors verwendet werden, wobei die Schleusen vor ihrer Befüllung mit Schüttgut auf Atmosphärendruck entspannt werden und das dabei entweichende Gas in einem oder mehreren Behältnissen, wie Druckbehältern oder Gasometern, aufgefangen und zur weiteren Verwendung gelagert wird und wobei die Schleusen vor der Entleerung ihres Schüttgutinhalts in den Apparat auf dessen Betriebsdruck mit Prozessgas gespannt werden, dadurch gekennzeichnet, dass das Entspannen und Bespannen einer Schleuse folgende Schritte umfasst: a) Ein Entspannungsschritt der Schleuse durch Druckausgleich mit einem Prozessgas enthaltenden Druckbehälter, dessen Ausgangsdruck unter dem Ausgangsdruck der Schleuse liegt, b) Ein oder mehrere weitere Entspannungsschritte jeweils durch Druckausgleich mit jeweils einem weiteren Prozessgas enthaltenden Druckbehälter, wobei der Anfangsdruck des oder der weiteren Druckbehälter jeweils unter dem des in Schritt a), beziehungsweise des jeweils vorhergehend verwendeten Druckbehälters liegt, c) Bespannungsschritte durch Druckausgleich mit den unter b) aufgeführten Druckbehältern, beginnend mit dem auf dem niedrigsten Druck befindlichen Behälter und fortgeführt mit dem jeweils auf dem nächst höheren Druck befindlichen Behälter, d) Ein Bespannungsschritt durch Druckausgleich mit dem unter Schritt a) aufgeführten Druckbehälter.
Patent DE-102012107672-B4 (DE)
Title: Behältnis, aus Papier, einem Papierverbundmaterial, einer Folie, einer Kombination aus diesen Materialien oder dergleichen zur Aufnahme eines insbesondere rollenförmigen Lebensmittels und Verfahren zum Befüllen eines solchen Behältnisses
Inventor: ELLER BJÖRN
IPC: B65D75/58
Filed: 2012-08-21
Granted: 2017-08-24
Abstract: Behältnis aus Papier, einem Papierverbundmaterial, einer Folie, einer Kombination aus diesen Materialien oder dergleichen zur Aufbewahrung eines insbesondere rollenförmigen Lebensmittels, wie Wraps oder dergleichen, mit einem mindestens annähernd rechteckförmigen Flächenabschnitt (20) sowie einem ersten Seitenstreifen (20A), der flächig und mindestens teilweise auf einer ersten Seite des Flächenabschnitts (20) aufliegt und mit diesem entlang eines gemeinsamen L-förmigen Randes verbunden ist, und einem Verschlusselement für das Behältnis (10), durch welches der erste Seitenstreifen (20A) und/oder der Flächenabschnitt (20) in einem aufgerollten Zustand mindestens zeitweise fixiert ist, wobei der erste Seitenstreifen (20A) an den Flächenabschnitt (20) einstückig angeformt und entlang einer ersten Faltlinie (24) um 180° zu dem Flächenabschnitt (20) umgeklappt ist, und eine erste Klebestelle (30) vorgesehen ist, durch welche der erste Seitenstreifen (20A) entweder am unteren Rand (c) oder am oberen Rand (d) des Flächenabschnitts (20) festklebbar ist, und ein zweiter Seitenstreifen (20b) einstückig an den Flächenabschnitt (20) angeformt ist und entlang einer zweiten Faltlinie (26) um 180° hin zu dem ersten Seitenstreifen (20A) umklappbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement aus einer zweiten, am ersten Klebestreifen (20A) vorgesehenen Klebestelle (34) und einer mit dieser zusammenwirkenden, am zweiten Seitenstreifen (20B) vorgesehenen Antihaftstelle (40) besteht, wobei die zweite Klebestelle (34) und die Antihaftstelle (40) so angeordnet sind, dass sie bei Ineinanderklappen des ersten Seitenstreifens (20A) und zweiten Seitenstreifens (20B) unmittelbar aufeinander zu liegen kommen.
Patent DE-102012217483-B4 (DE)
Title: Aufnahme von Messdaten von mindestens einem Zahn als Untersuchungsobjekt mittels Magnetresonanztechnik
Inventor: LAUER LARS
IPC: G01R33/561
Filed: 2012-09-26
Granted: 2014-11-06
Abstract: Verfahren zur Aufnahme von Messdaten von mindestens einem Zahn als Untersuchungsobjekt mittels Magnetresonanztechnik unter Verwendung einer Pulssequenz mit einer Echozeit TE von kleiner als 0,5 Millisekunden, wobei eine Ortskodierung der aufgenommenen Messdaten nur in zwei Raumrichtungen erfolgt, und aus den aufgenommenen Messdaten Projektionsbilddaten rekonstruiert werden.
Patent DE-102013007876-B4 (DE)
Title: Fahrzeugtüranordnung
Inventor: ELLINGHAUS THOMAS
IPC: B60J5/06
Filed: 2013-05-08
Granted: 2023-08-10
Abstract: Fahrzeugtüranordnung, mit einer Fahrzeugtür (1) zum Verschließen einer Türöffnung (2) in einer Karosserie (3) eines Fahrzeugs und mit einer Schwenkvorrichtung (4), die ihrerseits wenigstens zwei Schwenkarme (5, 6) aufweist, die auf Höhe eines die Türöffnung (2) nach unten begrenzenden horizontalen Karosserieabschnitts (7) einenends derart mittel- oder unmittelbar schwenkbar an der Fahrzeugtür (2) und anderenends derart mittel- oder unmittelbar schwenkbar an der Karosserie (3) gelagert sind, dass sie mit der Fahrzeugtür (1) und der Karosserie (3) ein Parallelogramm (14) dahingehend ausbilden, dass die jeweils gegenüberliegenden, durch die gedachten Verbindungsgeraden zwischen den Schwenklagern (10, 11, 12, 13) der Schwenkarme (5, 6) gebildeten Seiten parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Schwenkarme (5, 6) jeweils zumindest ein Verkleidungselement (16, 17) aufweisen, welches Verkleidungselement (16, 17) längs des betreffenden Schwenkarms (5, 6) verläuft, wobei die Verkleidungselemente (16, 17) zum einen trittfest ausgebildet und zum anderen weiter derart ausgebildet und dimensioniert sind, dass vermittels derselben die lichte Weite des gebildeten Parallelogramms (14) in einem geöffneten Betriebszustand der Fahrzeugtür (1) zumindest teilweise abgedeckt oder verschlossen ist.
Patent DE-102013021958-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Testen und Wiedergeben von dynamischen Lichtverteilungen
Inventor: MARUTZKY MICHAEL
IPC: G01M11/06
Filed: 2013-12-20
Granted: 2016-02-04
Abstract: Verfahren zum Testen und Darstellen dynamischer Lichtverteilungen (2, 3, 4) einer Lichteinheit (1), wobei die Lichteinheit (1) in ihrer Lichtverteilungscharakteristik veränderlich ist, mit folgenden Schritten:  – Erzeugen wenigstens einer Lichtverteilung (2, 3, 4) mittels der Lichteinheit (1) während eines Referenzbetriebs,  – Erfassen wenigstens einer Referenz-Leuchtdichte der wenigstens einen Lichtverteilung (2, 3, 4) während des Referenzbetriebs mittels einer Kamera mit einer Referenzaufnahmezeit,  – Abspeichern der wenigstens einen Referenz-Leuchtdichte in einer Bibliothek,  – Simulieren wenigstens eines Einflussparameters (6) während eines Testbetriebs, wobei die wenigstens eine Lichtverteilung (2, 3, 4) der Lichteinheit (1) in Abhängigkeit des wenigstens einen Einflussparameters (6) erzeugt wird und eine Test-Leuchtdichte aufweist,  – Erfassen der wenigstens einen Test-Leuchtdichte der Lichtverteilung (2, 3, 4) während des Testbetriebs mittels einer weiteren Kamera mit einer Testaufnahmezeit,  – Zuordnen der wenigstens einen Test-Leuchtdichte zu der jeweiligen Referenz-Leuchtdichte und  – Wiedergeben der wenigstens einen Referenz-Leuchtdichte in Abhängigkeit der wenigstens einen erfassten Test-Leuchtdichte.
Patent DE-102013106631-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bearbeiten eines elektronischen Bauelements und elektronische Bauelementeanordnung
Inventor: LANG ERWIN
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-06-25
Granted: 2017-07-27
Abstract: Verfahren (200) zum Bearbeiten eines elektronischen Bauelements (130), das Verfahren (200) aufweisend: • Aufbringen (204) einer mit Soll-Trennstellen (304) versehenen flächigen Struktur (128) auf das elektronische Bauelement (130); und • Entfernen (208) von einem Teil (306, 404) der aufgebrachten flächigen Struktur (128), wobei das Entfernen (208) ein Auftrennen der flächigen Struktur (128) an den Soll-Trennstellen (304) aufweist; und • wobei das elektronische Bauelement (130) einen elektrischen Kontaktbereich (302) aufweist, wobei die Soll-Trennstellen (304) einen zu entfernenden Teil der flächigen Struktur umgeben; wobei wenigstens ein Teil des zu entfernenden Teils (306) der flächigen Struktur (128) über dem elektrischen Kontaktbereich (302) ist; und wobei der zu entfernende Teil (306, 304) der aufgebrachten Struktur (128) von dem elektrischen Kontaktbereich (302) entfernt wird.
Patent DE-102013107154-B4 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung
Inventor: WISCHNEWSKI ALEXEJ
IPC: H01L41/08
Filed: 2013-07-08
Granted: 2020-09-10
Abstract: Antriebsvorrichtung umfassend eine Antriebseinheit (1), die eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten und voneinander beabstandeten Aktoren (13) aufweist, wobei zumindest an einem Teil der Aktoren wenigstens ein Friktionselement (16) angebracht ist, ein mit den Friktionselementen in Friktionskontakt stehendes anzutreibendes Element (2) und eine elektrische Erregervorrichtung (3), wobei jeder der Aktoren (13) jeweils durch einen stabförmigen Resonator (14) gebildet ist, der mit einem seiner beiden distalen Endabschnitte oder mit beiden distalen Endabschnitten mit einem Trägerelement (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der stabförmige Resonator an einer einzigen seiner flächenmäßig größeren Seitenflächen wenigstens einen mit der elektrischen Erregervorrichtung (3) verbundenen Generator (18, 19) zur Erzeugung akustischer Biegestehwellen in zwei senkrecht zueinander angeordneten Richtungen in diesem aufweist, wobei die Überlagerung der beiden akustischen Biegestehwellen zu einer Deformationsbewegung des Resonators (14) führt, und diese Deformationsbewegung zum Antrieb des anzutreibenden Elements (2) in einer zur Längsausrichtung der Aktoren senkrechten Richtung nutzbar ist.
Patent DE-102013110197-B4 (DE)
Title: Magnetkern eines Magnetventils sowie Magnetventil
Inventor: LEIDIG ALBERT
IPC: F16K31/06
Filed: 2013-09-16
Granted: 2020-09-24
Abstract: Magnetkern eines Magnetventils, der in einem Kernführungsrohr (22) einer Magnetspule (12) axial verschiebbar geführt ist und an einer ersten, einer Durchflussöffnung (31) gegenüberliegenden Stirnseite (44) mit einem Dichtungssystem so zusammenwirkt, dass die Durchflussöffnung (31) in einer ersten Endstellung geschlossen und in einer zweiten Endstellung geöffnet ist, wobei der Magnetkern mit einem mit Medium gefüllten Ventilraum in Strömungsverbindung steht, und wobei sich entlang des Umfangs des Magnetkerns ausgehend von einer zweiten, zur ersten entgegengesetzten Stirnseite (86) mehrere Längsnuten (88, 88') in Richtung zur ersten Stirnseite (44) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsnuten (88, 88') mindestens eine Tiefe (t1, t2) von 25 % des Magnetkerndurchmessers (D) aufweisen, wobei der Magnetkern erste und zweite Längsnuten (88, 88') aufweist und die ersten Längsnuten (88') eine größere Tiefe aufweisen als die zweiten Längsnuten (88), wobei sich die Tiefe (t1, t2) der Längsnuten (88, 88') zur ersten Stirnseite (44) hin verringert und wobei der Magnetkern, benachbart zur ersten Stirnseite (44) eine umlaufende Einschnürung (74) zur Aufnahme einer Feder (78) aufweist, wobei am Übergang von der Einschnürung (74) zur ersten Stirnseite (44) des Magnetkerns eine Schulter (76) als Anlagefläche für die Feder (78) ausgebildet ist.
Patent DE-102013112589-B4 (DE)
Title: System und Verfahren für ein elektronisches Gehäuse mit einem Ausfallöffnungsmechanismus
Inventor: MARBELLA CARLO
IPC: H02H5/04
Filed: 2013-11-15
Granted: 2022-11-24
Abstract: Halbleitergehäuse, umfassend:einen Chipträger,einen Chip, der auf dem Chipträger angeordnet ist,eine Verkapselung (220), welche den Chip und den Chipträger einkapselt,einen Stift (230), der aus der Verkapselung (220) vorsteht, undeine lösbare Zuleitung (240), die auf der Verkapselung (220) angeordnet ist und mit dem Stift (230) verbunden ist, wobei die lösbare Zuleitung (240) dazu ausgelegt ist, von dem Stift (230) getrennt zu werden, falls eine Temperatur eine vorgegebene Temperatur überschreitet, wobei ein erster Abschnitt (244) der lösbaren Zuleitung (240) auf einer ersten Seite der Verkapselung (220) angeordnet ist, wobei ein zweiter Abschnitt (242) der lösbaren Zuleitung (240) mit dem Stift (230) verbunden ist, und wobei der Stift (230) auf einer zweiten Seite der Verkapselung (220) angeordnet ist.
Patent DE-102013206796-B4 (DE)
Title: Führungs- oder Umlenkwalze für Materialbahn
Inventor: HELBIG DANIEL
IPC: F16C13/02
Filed: 2013-04-16
Granted: 2015-05-13
Abstract: Führungs- oder Umlenkwalze für ein Bandsubstrat, umfassend eine stillstehende Trägerachse (1) und eine auf der Trägerachse (1) drehbar gelagerte Hohlwelle (2), wobei zwischen der Hohlwelle (2) und der Trägerachse (1) mindestens zwei Drehlager (6) in je einem Bessel-Punkt angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägerachse (1) oder/und das Festlager (3) oder/und das Loslager (4) mindestens eine Entlüftungsbohrung aufweist.
Patent DE-102013208621-B4 (DE)
Title: Computertomographiegerät mit einer Mineralgusstragestruktur
Inventor: MüLLER HANS-JüRGEN
IPC: H05G1/02
Filed: 2013-05-10
Granted: 2022-02-03
Abstract: Computertomographiegerät, aufweisend- ein Gestell, das sich aus einem stationären Teil und einem kippbaren Teil zusammensetzt,- einen rotierenden Teil, in dem ein aus zumindest Detektor und Strahlungsquelle bestehendes Aufnahmesystem angeordnet ist,- eine Vorrichtung, welche ein Kippen des kippbaren Teils samt rotierendem Teil gegenüber dem stationären Teil ermöglicht,- wobei der kippbare Teil als eine kippbare Tragestruktur ausgebildet ist, welche zumindest teilweise aus Mineralguss besteht und einen im Mineralguss als Eingießteile eingegossenen Kühlkreislauf aufweist.
Patent DE-102013217533-B4 (DE)
Title: Positionierungsvorrichtung sowie eine Patientenlagerungsvorrichtung und eine medizinische Bildgebungsvorrichtung mit der Positionierungsvorrichtung
Inventor: CANDIDUS YVONNE
IPC: A61B90/00
Filed: 2013-09-03
Granted: 2022-10-27
Abstract: Positionierungsvorrichtung, die zu einer aktiven Unterstützung einer Lagerung und/oder Positionierung eines Patienten (15) auf einer Patientenlagerungsvorrichtung (100) ausgelegt ist, mit einer Gleitlagereinheit (201) zu einer bewegbaren Lagerung der Positionierungsvorrichtung (200) auf der Patientenlagerungsvorrichtung (100) und einer Auflageeinheit (202) mit zumindest zwei Auflagebereichen (203, 204), wobei zumindest ein erster der zumindest zwei Auflagebereiche (203) zu einer Lagerung und/oder Abstützung an der Patientenlagerungsvorrichtung (100) ausgelegt ist und zumindest ein zweiter der zumindest zwei Auflagebereiche (204) für eine Positionierungshilfe zur Positionierung des Patienten (15) ausgelegt ist, wobei zumindest einer der Auflagebereiche (203, 204) zwei Leistenelemente (205, 206) aufweist, zwischen denen ein Auflageelement (209) des Auflagebereichs (203, 204) zur Lagerung des Patienten (15) angeordnet ist, wobei das Auflageelement (209) an den Leistenelementen (205, 206) angeordnet ist.
Patent DE-102013222332-B4 (DE)
Title: System, verfahren und computerprogrammprodukt  für von einer mobilen vorrichtung aktivierte fahrzeugfunktionen
Inventor: HUNTZICKER FRED W
IPC: G08C17/02
Filed: 2013-11-04
Granted: 2016-11-17
Abstract: System (100), das umfasst: einen Computerprozessor (136), der in eine Vorrichtung (130) eingebettet ist; Eingabekomponenten (137), die in die Vorrichtung (130) eingebettet sind, wobei die Eingabekomponenten (137) mit dem Computerprozessor (132) kommunikationstechnisch gekoppelt sind; eine Niederfrequenzantenne (134), die mit dem Computerprozessor (132) kommunikationstechnisch gekoppelt ist; und eine Logik (138), die von dem Computerprozessor (132) ausgeführt werden kann, wobei die Logik (138) ausgestaltet ist, um ein Verfahren zu implementieren, wobei das Verfahren umfasst, dass: eine Authentifizierung zwischen einem Fahrzeug (102) und der Vorrichtung (130) mithilfe von Funksignalen, die zwischen der Niederfrequenzantenne (134) und einer Niederfrequenzantenne (116) des Fahrzeugs (102) übertragen werden, durchgeführt wird, wenn sich das Fahrzeug (132) in Kommunikationsreichweite der Vorrichtung (130) befindet; eine Auswahl von einer der Eingabekomponenten (137) empfangen wird, wobei die Auswahl einer Fahrzeugfunktion zugeordnet ist; und eine Anforderung zum Implementieren der Fahrzeugfunktion über die Niederfrequenzantenne (134), die mit dem Computerprozessor (132) gekoppelt ist, und die Niederfrequenzantenne (116) des Fahrzeugs (102) übertragen wird; wobei das System (100) ferner ein Gehäuse (160) umfasst, das ausgestaltet ist, um eine mobile Kommunikationsvorrichtung (150) aufzunehmen, wobei die Vorrichtung (130) in dem Gehäuse (160) verbaut ist, und das Gehäuse (160) mit der mobilen Kommunikationsvorrichtung (150) kommunikationstechnisch gekoppelt ist, wenn die mobile Kommunikationsvorrichtung (150) in dem Gehäuse (160) platziert ist.
Patent DE-102014004138-B4 (DE)
Title: Verfahren zur hochproduktiven Herstellung von durchströmbaren Strukturen geringer Bauteildichte aus metallischen, keramischen oder metall-keramischen Werkstoffen
Inventor: SCHEITHAUER UWE
IPC: C04B38/00
Filed: 2014-03-24
Granted: 2015-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur hochproduktiven Herstellung von durchströmbaren Strukturen geringer Bauteildichte aus metallischen, keramischen oder metall-keramischen Werkstoffen. Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung von Brennhilfsmitteln mit geringer Wärmekapazität aufgrund einer geringen Bauteilmasse, bei gleichzeitig ausreichender mechanischer Hochtemperaturfestigkeit und einer Durchströmbarkeit in zwei bis drei Raumrichtungen. Gelöst wird die Erfindung durch partielles Laminieren von Grünfolien, welche zu einem Wabenkörper expandiert und nach dem versehen mit Deckflächen einer Wärmebehandlung unterzogen werden.
Patent DE-102014010634-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine
Inventor: ZIEGLER GÜNTHER
IPC: F01P3/06
Filed: 2014-07-17
Granted: 2016-05-25
Abstract: Brennkraftmaschine (1) mit einer Kurbelwelle (2) und wenigstens einem Kolben (3), der in einem Zylinder (4) längsbeweglich angeordnet und mit einem Kurbelzapfen (6) der Kurbelwelle (2) wirkverbunden ist, der über mindestens einen Kurbelarm (7) mit einem Wellenzapfen der Kurbelwelle (2) verbunden ist, gekennzeichnet durch ein dem Kurbelarm (7) zugeordnetes, zwischen der Kurbelwelle (2) und dem Kolben (3) angeordnetes Strömungsleitmittel (12), das zumindest zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verlagerbar ist, wobei in der ersten Stellung von der Kurbelwelle (2) abtropfendes Schmiermittel unabhängig von der momentanen Stellung des Kolbens (3) in Richtung des Kolbens (3) umgelenkt wird.
Patent DE-102014018254-B4 (DE)
Title: STERlLlSATOR ZUR KElMREDUZlERUNG AN GEGENSTÄNDEN
Inventor: ODERNHEIMER PHILIPP
IPC: C02F1/04
Filed: 2014-12-11
Granted: 2017-11-30
Abstract: Sterilisator zur Keimreduzierung an Gegenständen mit einer Vorrichtung zur Bereitstellung von Wärme (16), mit einem Trinkwasserbehälter (34), mit einer Sterilisationskammer (48), in der die Gegenstände sterilisiert werden, mit einem Wärmespeicher (50) zur Speicherung sowohl der von der Vorrichtung (16) bereitgestellten Wärme, als auch zur Speicherung der bei der Sterilisation nicht verbrauchten Prozesswärme, wobei der Wärmespeicher (50) zwei- oder mehrteilig ausgeführt ist und zumindest einen ersten Teilspeicher (52) und einen zweiten Teilspeicher (54) aufweist, wobei an der Sterilisationskammer (48) eine Rückführleitung (59) vorgesehen ist, mittels der nicht verbrauchte Prozesswärme in den Wärmespeicher (50) gelangt, wobei die Sterilisationskammer (48) von einer Wärmekammer (58) zumindest teilweise umgeben ist, die mit dem Wärmespeicher (50) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Sterilisationskammer (48) eine Desinfektionskammer (46) zum Reinigen und Desinfizieren der Gegenstände vorhanden ist, wobei die Desinfektionskammer (46) von einer weiteren Wärmekammer (56) zumindest teilweise umgeben ist, die mit dem Wärmespeicher (50) verbunden ist, und wobei in der Desinfektionskammer (46) ein Rotor (62) vorgesehen ist, über den in der Desinfektionskammer (46) befindliches Wasser in Bewegung versetzbar ist, um die in der Desinfektionskammer (46) befindlichen Gegenstände mechanisch zu reinigen, dass die Wärmekammern (56, 58) zur Kühlung verwendbar sind, indem kaltes Wasser aus dem Trinkwasserbehälter (34) in die jeweilige Wärmekammer (56, 58) gelangt und dadurch die Desinfektionskammer (46) oder Sterlisationskammer (48) kühlt, dass oberhalb des Wärmespeichers (50) und oberhalb der Sterilisationskammer (48) eine Wasseraufbereitungsanlage (36) zur Erzeugung von keimarmem und destilliertem Wasser aus Wasser aus dem Trinkwasserbehälter (34) angeordnet ist, wobei das destillierte Wasser sowohl als Wärmeträger des Wärmespeichers (50), als auch als sterilisierendes Agens in der Sterilisationskammer (48) dient., dass mindestens einer der Teilspeicher (52, 54) des Wärmespeichers (50) unterhalb der Desinfektionskammer (46) angeordnet ist.