baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021122272-A1 (DE)
Title: Klappeneinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: BENDER STEFFEN
IPC: B62D25/24
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Klappeneinrichtung für ein Fahrzeug, mit einem Basiselement (10), durch welches wenigstens eine Öffnung (34) begrenzt ist, mit einer Klappe (36), welche zwischen wenigstens einer zumindest einen Teilbereich der Öffnung (34) überdeckenden und dadurch verschließenden Schließstellung und wenigstens einer den Teilbereich freigebenden Offenstellung relativ zu dem Basiselement (10) bewegbar an diesem gehalten ist, und mit einem Drück-Drück-Mechanismus (16), welcher durch abwechselndes Ausüben einer Druckkraft auf den Drück-Drück-Mechanismus (16) aus einem Schließzustand in einen Öffnungszustand und aus dem Öffnungszustand in den Schließzustand überführbar ist, in welchen der Drück-Drück-Mechanismus (16) aus dem Öffnungszustand durch Bewegen der Klappe (36) aus der Offenstellung in die Schließstellung bewegbar ist, wobei bei dem Bewegen des Drück-Drück-Mechanismus (16) aus dem Schließzustand in den Öffnungszustand mittels des Drück-Drück-Mechanismus (16) eine Öffnungsbewegung der Klappe (36) aus der Schließstellung in die Offenstellung oder in Richtung der Offenstellung bewirkbar ist. Dabei ist ein separat von der Klappe (36) ausgebildetes und begrenzt bewegbar an der Klappe (36) gehaltenes und dadurch mit der Klappe (36) mitschwenkbares Betätigungselement (48) vorgesehen, über welches die Druckkraft auf den Drück-Drück-Mechanismus (16) abwechselnd ausübbar und die Öffnungsbewegung der Klappe (36) mittels des Drück-Drück-Mechanismus (16) bewirkbar ist.
Patent DE-102021123489-A1 (DE)
Title: Anschlussteil mit doppelten Stromschienen
Inventor: KASZUBOWSKI FRANZ-HEINZ
IPC: B60R16/03
Filed: 2021-09-10
Abstract: Gegenständliche werden ein Anschlussteil, ein Stecker und ein System aus Anschlussteil und Stecker vorgeschlagen. Das Anschlussteil umfasst dabei zwei einander mit ihren Breitseiten zumindest teilweise überlappende Stromschienen, von denen zumindest eine einen Endabschnitt mit verringerter Breitenerstreckung aufweist. Das Anschlussteil weist somit eine gute elektrische und thermische Leitfähigkeit auf bei einer gleichzeitig kompakten Bauform und flexibler Anschlusscharakteristik.
Patent DE-102021123522-A1 (DE)
Title: Erfassung von fahrzeugen und reaktion darauf
Inventor: JANKOVIC MRDJAN J
IPC: B60W30/08
Filed: 2021-09-10
Abstract: Diese Offenbarung stellt eine Erfassung von Fahrzeugen und Reaktion darauf bereit. Ein Computer beinhaltet einen Prozessor und einen Speicher, der Anweisungen speichert, die durch den Prozessor ausgeführt werden können, um eine virtuelle Grenze zwischen einer Hostfahrbahnspur eines Hostfahrzeugs und einer Zielfahrbahnspur eines Zielfahrzeugs zu identifizieren, wobei die virtuelle Grenze auf einem vorhergesagten Weg des Zielfahrzeugs basiert, das Bestimmen eines ersten Beschränkungswerts auf Grundlage einer Grenzannäherungsgeschwindigkeit des Zielfahrzeugs, das Bestimmen eines zweiten Beschränkungswerts auf Grundlage von (1) einer Grenzannäherungsgeschwindigkeit des Hostfahrzeugs und (2) einer Grenzannäherungsbeschleunigung des Hostfahrzeugs, und das Durchführen einer Gefahrenbewertung eines Zusammenstoßes zwischen dem Hostfahrzeug und dem Zielfahrzeug beim Bestimmen, dass der erste Beschränkungswert einen ersten Schwellenwert überschreitet oder der zweite Beschränkungswert einen zweiten Schwellenwert überschreitet.
Patent DE-102021124373-A1 (DE)
Title: Selektive einführung von gc-sicherheitspunkten für jni-aufrufe
Inventor: HORIE MICHIHIRO
IPC: G06F9/50
Filed: 2021-09-21
Abstract: Ein computerumgesetztes Verfahren zum Verwalten von Speicherbereinigungs(GC)-Sicherheitspunkten (Garbage Collection (GC) safepoints) wird bereitgestellt. Das Verfahren enthält ein Bestimmen, ob ein GC-Sicherheitspunkt für ein natives Zielverfahren entfernt werden kann, durch Überprüfen eines Anhäufungsbelegungsverhältnisses (heap occupancy ratio) vor einem Ausführen des nativen Zielverfahrens. Das Verfahren enthält ferner ein Entfernen des GC-Sicherheitspunktes als Reaktion darauf, dass das Anhäufungsbelegungsverhältnis vor dem Ausführen des nativen Zielverfahrens kleiner als ein Schwellenwertbelegungsmengen-Prozentsatz ist. Das Verfahren enthält auch ein Bestimmen, ob der GC-Sicherheitspunkt für das native Zielverfahren entfernt werden kann, durch Überprüfen einer letzten GC-Pausenzeit. Das Verfahren enthält zusätzlich ein Entfernen des GC-Sicherheitspunktes als Reaktion darauf, dass die letzte GC-Pausenzeit um einen Schwellenwertpausenzeitmengen-Prozentsatz kürzer ist als eine Ausführungszeit des nativen Zielverfahrens.
Patent DE-102021125011-A1 (DE)
Title: Spendervorrichtung für feste Seife
Inventor: SCHWINN JENS
IPC: A47K5/08
Filed: 2021-09-28
Abstract: Spendervorrichtung (2) für feste Seife, feste Hygiene- und/oder feste Kosmetikprodukte, umfassend ein Gehäuse (6) mit einem beweglichen Teil (14) zur Betätigung einer in einer Reibelagervorrichtung (86, 130) gelagerten Reibe (90), weiterhin umfassend einen Seifenschacht (46) zur Aufnahme wenigstens eines Seifenstückes (120), wobei die Reibe (90) konvex-konkav ausgebildet ist.
Patent DE-102021128845-A1 (DE)
Title: Kühl- und/oder Gefriergerät
Inventor: BORNER JULIAN
IPC: F25D23/00
Filed: 2021-11-05
Abstract: Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum sowie mit einer in dem gekühlten Innenraum angeordneten Kamera, die angeordnet ist, ein Bild von dem gekühlten Innenraum oder von einem Ausschnitt des gekühlten Innenraums zu erfassen, wobei zwei oder mehr als zwei derartiger Kameras vorhanden sind, die jeweils über Kommunikationsmittel verfügen, die ausgebildet sind, über ein Kommunikationssystem eine Kommunikation der Kameras untereinander zu ermöglichen und dass wenigstens ein Auslösemechanismus vorhanden ist, der geeignet ist, jede der genannten Kameras zur Bilderfassung auszulösen, wobei das Kommunikationssystem autark ausgebildet ist.
Patent DE-102021130609-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur scannenden Messung des Abstands zu einem Objekt
Inventor: HORN JAN
IPC: G01S17/34
Filed: 2021-11-23
Abstract: Eine Vorrichtung (14) zur scannenden Messung des Abstands zu einem Objekt (12) hat eine Lichtquelle (16), die ein optisches Signal mit einer variierenden Frequenz erzeugt. Eine Scaneinrichtung (28) lenkt Messlicht (29) in unterschiedliche Richtungen. Eine Detektor (32) erfasst eine Überlagerung von Referenzlicht und von reflektiertem Licht. Eine Auswerteeinrichtung (34) bestimmt aus der von dem Detektor (32) erfassten Überlagerung einen Abstand zu dem Objekt (12). Ein Lichtsensor (36; 36a, 36b; 36'), der im Lichtweg des ausgesendeten Messlichts (29) hinter der Scaneinrichtung (28) angeordnet ist, erfasst eine Scanbewegung des ausgesendeten Messlichts (29). Eine Abschalteinrichtung schaltet die Lichtquelle (16) ab oder verhindert auf andere Weise ein Aussenden von Messlicht (29), wenn der Lichtsensor (36; 36a, 36b; 36') keine Scanbewegung des Messlichts (29) erfasst.
Patent DE-102021131776-A1 (DE)
Title: Aufblasbares Foilboard
Inventor: YOU TIESDA
IPC: B63B32/60
Filed: 2021-12-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein aufblasbares Foilboard oder Hydrofoilboard umfassend ein aufblasbares Board mit einer starren Plattform, auf der ein Benutzer steht. Ein Mast erstreckt sich von der Plattform durch das Board und in das darunterliegende Wasser. An der Basis des Masts ist ein Hydrofoil befestigt.
Patent DE-102021133339-A1 (DE)
Title: Antriebseinheit
Inventor: GUTGESELL ANDREAS
IPC: H02K7/10
Filed: 2021-12-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit zum motorischen Verstellen eines Verschlusselements (3) eines Kraftfahrzeugs (4) mit mechanischen Antriebsanschlüssen (5, 6), die linear relativ zueinander verstellbar sind, wobei die Antriebseinheit (1) einen Antriebsstrang (7) mit einem Antriebsmotor (8) mit einer Motorwelle (9) und eine Bremseinrichtung (14) zum Bremsen der Motorwelle (9) aufweist, wobei die Bremseinrichtung eine Magnetanordnung (15) und ein axial zur Magnetanordnung (15) benachbartes, insbesondere beabstandet angeordnetes, ferromagnetisches Bremselement (16) aufweist, und wobei der Antriebsstrang (7) innerhalb eines rohrartigen Gehäuses (17) der Antriebseinheit (1) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Antriebseinheit (1) ein der Motorwelle (9) zugeordnetes, außerhalb des Motorgehäuses (10) angeordnetes, radiales Wellenlager (18) mit einem ersten drehfest mit der Motorwelle (9) gekoppelten Lagerelement (19) und einem axialfest und insbesondere radialfest mit dem rohrartigen Gehäuse (17) gekoppelten zweiten Lagerelement (20) aufweist, dass eine Komponente aus Magnetanordnung (15) und Bremselement (16) drehfest zum rohrartigen Gehäuse (17) angeordnet ist, dass die andere Komponente aus Magnetanordnung (15) und Bremselement (16) mit dem ersten Lagerelement (19) dreh- und axialfest verbunden ist und dass das radiale Wellenlager (18) zur Aufnahme von Axialkräften ausgebildet ist.
Patent DE-102021133594-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugpedal mit einem Mittel zur Erkennung eines Pedalarmbruchs
Inventor: ROGERT STEFAN
IPC: B60T7/06
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeugpedal mit einer Fußplatte (3), mit einem Pedalarm (2), an dem die Fußplatte (3) befestigt ist, mit einem Halter (1), an dem der Pedalarm (2) schwenkbar gelagert ist, wobei das Kraftfahrzeugpedal ein Mittel zur Erkennung eines Pedalarmbruchs aufweist, wobei das Mittel eine erste elektrische Leiterschleife (5) aufweist, die zumindest von einem dem Halter (1) benachbarten Bereich des Pedalarms (2) zu einem der Pedalplatte (3) benachbarten Bereich des Pedalarms (2) und von dort wieder zu dem dem Halter (1) benachbarten Bereich des Pedalarms (2) geführt ist.
Patent DE-102021133627-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten eines bandförmigen Substrates mit einer Parylene-Schicht
Inventor: TÖRKER EMMY
IPC: C23C14/24
Filed: 2021-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Beschichten eines bandförmigen Substrates (2) mit einer Parylene-Schicht innerhalb einer Arbeitskammer (1), umfassenda) eine Abwickelrolle (3) zum Abwickeln des bandförmigen Substrates (2);b) eine Aufwickelrolle (5) zum Aufwickeln des bandförmigen Substrates (5) nach dem Beschichtungsvorgang;c) eine Prozessierrolle (4), welche vom bandförmigen Substrat (2) teilweise umschlungen ist und mittels welcher das bandförmige Substrat (2) an einer Beschichtungszone (5) vorbeiführbar ist;d) ein erstes Gehäuse (10), welches die Beschichtungszone (5) umschließt und welches eine erste Öffnung aufweist, die zum Substrat (2) hin ausgerichtet ist und wobei die erste Öffnung von einem ersten Öffnungsrand (13) umschlossen ist;e) ein zweites Gehäuse (12), welches eine zweite Öffnung aufweist, die zum Substrat (2) hin ausgerichtet ist, wobei die zweite Öffnung von einem zweiten Öffnungsrand (13) umschlossen ist und wobei das zweite Gehäuse (12) das erste Gehäuse (10) umschließt, wodurch das zweite Gehäuse (12) ein Volumen (14) zwischen dem ersten Gehäuse (10) und dem zweiten Gehäuse (12) begrenzt;f) mindestens einen Einlass (18), welcher sich durch eine Wandung des ersten Gehäuses (10) hindurch erstreckt und mittels dessen mindestens ein monomerhaltiges Gas zum Abscheiden der Parylene-Schicht in die Beschichtungszone (5) einbringbar ist;g) mindestens eine Pumpeinrichtung (19), mittels der ein Unterdruck im Volumen (14) zwischen dem ersten Gehäuse (10) und dem zweiten Gehäuse (12) erzeugbar ist.
Patent DE-102021133896-A1 (DE)
Title: Fahrerloses Transportsystem mit höhenverstellbaren Plattformen
Inventor: SCHMIDT JOERG
IPC: B62D65/18
Filed: 2021-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein fahrerloses Transportfahrzeug (FTF) und ein fahrerloses Transportsystem mit höhenverstellbaren Plattformen sowie ein Verfahren zum Betreiben des fahrerlosen Transportsystems.
Patent DE-102021134097-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verteilen eines Drehmoments auf ein redundantes System basierend auf einer bilateralen Kompensationsarchitektur
Inventor: PALANDRE XAVIER
IPC: B62D5/04
Filed: 2021-12-21
Abstract: Verfahren (100) zum Steuern eines Steuermotors (MC), der einen Motor (M1) und einen Motor (M2) umfasst, die parallel angeordnet sind, das Folgendes implementiert: einen Verteilungsschritt (D), der ein verteiltes Drehmoment (E'1) und ein verteiltes Drehmoment (E'2) aus einem Soll-Drehmoment (E) ermittelt; einen Schritt (101), der eine Kompensationsanforderung (C1) zum ersten verteilten Drehmoment (E'1) addiert, um ein Soll-Motordrehmoment (E1) zu ermitteln; einen Schritt (102), der eine Kompensationsanforderung (C2) zum verteilten Drehmoment (E'2) addiert, um ein Soll-Motordrehmoment (E2) zu ermitteln; einen Durchführungsschritt (103), in dem der Motor (M1) ein Motordrehmoment (F1) in Abhängigkeit vom Soll-Motordrehmoment (E1) ausübt; einen Schritt (104), in dem der Motor (M2) ein Motordrehmoment (F2) in Abhängigkeit vom Soll-Motordrehmoment (E2) ausübt; wobei das Steuerverfahren zudem einen Zulassungsschritt (P1, P2) umfasst, der dazu konfiguriert ist, die Kompensationsanforderung (C2) einer Störung bzw. eines Ausfalls des Motors (M1) und/oder die Kompensationsanforderung (C1) für eine Störung bzw. einen Ausfall des Motors (M2) zu begrenzen bzw. zu autorisieren.
Patent DE-102021200680-A1 (DE)
Title: Wärmemangement-baugruppe, -system und -verfahren für mehrere batterien in einem fahrzeug
Inventor: PILAKKATTU DEEPAK
IPC: H01M10/6556
Filed: 2021-01-26
Abstract: Die Wärmemanagement-Baugruppe 100 wird an mehreren Batterien in einem Fahrzeug eingesetzt. Die Baugruppe 100 weist einen Einlasskanal 110 zum Zirkulieren eines Kühlmittels auf. Das Kühlmittel ist Gas oder eine Flüssigkeit, bei der vorliegenden Erfindung ist das Kühlmittel jedoch Luft. Die Baugruppe 100 wird durch einen ersten Kanal 102 und mindestens einen zweiten Kanal 104 gekennzeichnet, welche sich von dem Einlasskanal 110 verzweigen. Der erste Kanal 102 und der mindestens eine zweite Kanal 104 sind jeweils an einen ersten Batteriesatz 106 und mindestens einen zweiten Batteriesatz 108 fluidisch gekoppelt. Ein Wärmemanagement-System 300 und ein Betriebsverfahren werden ebenfalls offenbart. Die vorliegende Erfindung sieht eine wirkungsvolle Luftkühlung mit optimalem und kostengünstigem Entwurf vor. Die Ventile 302, 304 sind in eine erforderliche Öffnungsstellung steuerbar, um die Stromrate und Menge des durch die jeweiligen Kanäle strömenden Kühlmittels zu steuern.
Patent DE-102021202323-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung von Förderfahrzeugen und Fördersystem
Inventor: BELL STEFANO
IPC: G06Q50/28
Filed: 2021-03-10
Abstract: Um ein Verfahren zur Steuerung von Förderfahrzeugen eines Fördersystems bereitzustellen, welches einen energie- und kosteneffizienten Betrieb des Fördersystems ermöglicht, wird vorgeschlagen, dass das Verfahren Folgendes umfasst:Bereitstellen mehrerer Förderfahrzeuge des Fördersystems;Vorgeben eines Förderauftrags zum Fördern eines oder mehrerer Förderobjekte;Ermitteln eines Förderauftragsdatensatzes zur Steuerung eines Förderfahrzeugs bei der Durchführung des Förderauftrags;Durchführung des Förderauftrags.
Patent DE-102021202351-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Drosselklappe, Drosselklappensteuerung und Kraftfahrzeug
Inventor: PFLUEGER ANDREAS
IPC: F02D41/18
Filed: 2021-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Steuern einer Drosselklappe (4) zum Einstellen eines Luftmassenstroms in mindestens einen Zylinder (6) eines Verbrennungsmotors (6), insbesondere eines Kraftfahrzeugs, mit einem Ansaugsystem, das ein Saugrohr (10) und eine daran angeordnete Drosselklappe (4) umfasst, mit mindestens einem Ansaugkrümmer (12), der zwischen Drosselklappe (4) und Zylinder (6) angeordnet ist, mit Sensormitteln (14) zum zumindest Erfassen einer Fluid-Temperatur (TIM) im Ansaugkrümmer (12), der Motordrehzahl (N) des Verbrennungsmotors (8) und der Drosselklappenöffnung (Aeff), und mit mindestens einer Steuereinheit (16), die zumindest auf Grundlage der durch die Sensormittel (14) erfassten Daten und auf Grundlage eines Berechnungsmodells eine Grundeinspritzzeit berechnet.
Patent DE-102021204947-A1 (DE)
Title: System zur Anpassung der Radaufstandsfläche an Rädern von Fahrzeugen an unterschiedliche Fahrbahn-, Boden- und Medienverhältnisse
Inventor: LANGE MATTHIAS
IPC: B62D17/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Bei dem System zur Anpassung der Radaufstandsfläche an Rädern von Fahrzeugen an unterschiedliche Fahrbahn- und Boden- oder Medienverhältnisse sind mehrere Aufstandsflächenvergrößerungs-elemente, die entsprechend dem Außenradius eines Reifens geformt, die über ein Hebelsystem aus einer Ruhestellung, ohne Erdboden- oder Fahrbahnberührung in eine Position bewegbar sind. Sie sind neben der Reifenaufstandsfläche eines Reifens oder zwischen zwei gemeinsam an einer Achse des jeweiligen Fahrzeugs befestigten Reifen angeordnet, um die Aufstands-, Antriebs- und/oder Auftriebsfläche neben einem Rad oder zwischen zwei Rädern zu vergrößern. Die Aufstandsflächenvergrößerungselemente sind in ihre Ruhestellung zurück bewegbar.
Patent DE-102021206155-A1 (DE)
Title: Leistungselektronische Schaltung für einen Inverter
Inventor: SCHADAUER JOSEF
IPC: B60L50/50
Filed: 2021-06-16
Abstract: Leistungselektronische Schaltung (1) für einen Inverter umfassend zumindest einen Zwischenkreiskondensator (2) sowie zumindest ein Leistungsmodul (3) mit zumindest einem Leistungshalbleiter, wobei der Zwischenkreiskondensator (2) über zumindest zwei Stromschienen (4, 5) mit dem Leistungshalbleiter des Leistungsmoduls (3) elektrisch verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stromschienen (4, 5) derart ausgebildet sind, dass sie bereichsweise flächig-parallel geführt sind und lediglich im Bereich in welchem die Verbindung zu dem Leistungshalbleiter des Leistungsmoduls (3) gesetzt ist, nebeneinander angeordnet sind, wobei zumindest in dem Bereich in dem die Stromschienen (4, 5) flächig-parallel geführt sind zwischen den Stromschienen (4, 5) ein Isolationsmittel (6) angeordnet ist.
Patent DE-102021209666-A1 (DE)
Title: Substrat und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: LUO TINGPENG
IPC: G06N10/00
Filed: 2021-09-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Substrates (1), mit folgenden Schritten: Bereitstellen eines Substrates, welches Diamant enthält oder daraus besteht, wobei der Diamant mit Stickstoff dotiert ist; Durchführen einer ersten Wärmebehandlung des Substrates bei einer Temperatur von etwa 1500°C bis etwa 2500°C und einem Sauerstoff-Partialdruck von weniger als etwa 0,21 mPa; Bestrahlen zumindest einer Teilfläche des Substrates mit Strahlung, welche Vakanzen im Diamant erzeugt; Durchführen einer zweiten Wärmebehandlung des Substrates bei einer Temperatur von etwa 700°C bis etwa 1500°C. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Substrat, welches Diamant enthält oder daraus besteht, wobei der Diamant NV--Zentren in einer Konzentration von mehr als etwa 0,5 ppm enthält, und die Absorption elektromagnetischer Strahlung im Diamant im Wellenlängenbereich von etwa 680 nm bis etwa 760 nm kleiner als etwa 0,4 cm-1ist
Patent DE-102021210760-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung für eine Lagereinheit
Inventor: PREMOSELLI FABRIZIO
IPC: F16J15/3256
Filed: 2021-09-27
Abstract: Dichtungsvorrichtung (50) für eine Lagereinheit (30), wobei die Vorrichtung (50) einen feststehenden Teil aufweist, der versehen ist mit:- einer ersten Metallabschirmung (10),- einer Elastomer-Beschichtung (2), die an dem ersten Schild (10) angeformt ist,- zumindest einer radial innen liegenden Kontaktlippe (9), die zur Elastomer-Beschichtung (2) gehört, und wobei die Dichtungsvorrichtung (50) einen drehbaren Teil hat, der mit einer zweiten Metallabschirmung (1) versehen ist, an der die Kontaktlippe (9) einen Gleitkontakt herstellt,und die zweite Metallabschirmung (1) mit mehreren Strömungsleitblechen (11, 21, 51, 61) versehen ist, die zumindest auf einer axial freiliegenden Oberfläche der Abschirmung positioniert sind und als Aussparungen geformt sind, die durch die axial freiliegende Oberfläche realisiert sind und entlang einer radial äußeren Umfangskante (1') der Abschirmung (1) verteilt sind.
Patent DE-102022003777-A1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einem Fensterairbag
Inventor: PIEP LARS
IPC: B60R21/214
Filed: 2022-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Fensterairbag (1), welcher im unausgelösten Zustand im Bereich eines Fahrzeugdaches angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass
 - ein Teil eines Gewebes des Fensterairbags (1) oder ein Teil einer Airbaghülle (1.1) ein Fangband (F1, F2) des Fensterairbags (1) bildet und
 - das Fangband (F1, F2) derart einteilig mit dem Gewebe des Fensterairbags (1) oder der Airbaghülle (1.1) ausgebildet ist, dass das Fangband (F1, F2) in entgegengesetzter Richtung zu dem Fensterairbag (1) oder der Airbaghülle (1.1) über einen Befestigungspunkt an einer Karosserie des Fahrzeuges herausragt und mit einem Verkleidungsteil des Fahrzeugdaches verbunden ist.
Patent DE-102022004643-A1 (DE)
Title: Eine Aufprallschutzordnung für ein Fahrzeug
Inventor: MAHENDRAKAR PRAMOD
IPC: B60J5/04
Filed: 2022-12-12
Abstract: Eine Aufprallsicherheitsanordnung für eine Seitentür 200 eines Fahrzeugs wird offenbart. Die Aufprallsicherheitsanordnung beinhaltet einen Aufprallabsorptionsbügel 202, der zwischen einem seitlichen Eindringbalken 210 und einem inneren Blech 206 der Seitentür 200 konfiguriert ist. Der Aufprallabsorptionsbügel 202 umfasst einen Positionsgeber 204 für die Kopplung mit einem Bolzen 214 eines unteren Scharniers 208 der Seitentür 200. Der Aufprallabsorptionsbügel 202 ist dazu konfiguriert, während eines Ereignisses eines Seitenaufpralls des Fahrzeugs einen Aufprall zu absorbieren, um das Eindringen der Seitentür 200 in einen Fahrgastraum zu reduzieren.
Patent DE-102022102798-A1 (DE)
Title: Verwendung einer aktivierbaren, entesterten, pektin-konvertierten Fruchtfaser zur Herstellung einer Kochpökelware
Inventor: FOX GERHARD F
IPC: A23B4/20
Filed: 2022-02-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung einer aktivierbaren, entesterten, pektin-konvertierten Fruchtfaser zur Herstellung einer Kochpökelware. Die Erfindung betrifft zudem eine Zusammensetzung, die diese Fruchtfaser enthält, ein Verfahren zur Herstellung der Kochpökelware unter Verwendung dieser Zusammensetzung und eine Kochpökelware, enthaltend die aktivierbare, entesterte, pektin-konvertierte Fruchtfaser.
Patent DE-102022105162-A1 (DE)
Title: Getriebeaktuierungsvorrichtung und Getriebe mit einer solchen Vorrichtung
Inventor: LIEBERT SEBASTIAN
IPC: F16H63/16
Filed: 2022-03-04
Abstract: Getriebeaktuierungsvorrichtung mit einer Schaltwelle (1) mit einer Schaltachse (18) und mit wenigstens einem ersten (2) und einem zweiten (3) Schaltwalzenelement, welche auf dieser Schaltwelle (1) angeordnet und um diese Schaltachse (18) drehbar sind, wobei jedes dieser Schaltwalzenelemente (2, 3) einen Schalwalzenelementbetätigungsbereich (14, 15) aufweist, welcher jeweils zum Übertragen einer Schaltbetätigungskraft eingerichtet ist und weiter weist diese Getriebeaktuierungsvorrichtung eine Aktuierungseinrichtung mit einem Schaltaktor (4) auf,wobei dieses erste Schaltwalzenelemente (2) mit einer ersten Schaltwalzenelementverbindungseinrichtung und dieses zweite Schaltwalzenelement (3) mit einer zweiten Schaltwalzenelementverbindungseinrichtung mit dieser Schaltwelle (1) selektiv drehfest verbindbar ist, wobei die Schaltwelle (1) mit dieser Aktuierungseinrichtung antreibbar ist,dadurch gekennzeichnet, dasssowohl die erste wie auch die zweite Schaltwalzenelementverbindungseinrichtung eine formschlüssige und drehrichtungsunabhängige Verbindung zwischen dem jeweiligen Schaltwalzenelement (2, 3) und der Schaltwelle (1) herstellt.