baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202011110912-U1 (DE)
Title: Stabile orale Levothyroxin-Lösung
IPC: A61P5/14
Filed: 2011-03-10
Abstract: Orale Levothyroxin-Lösung, die – ein Salz von Levothyroxin und – ein wässriges Lösungsmittel enthält, das eine Mischung von Wasser und einem mit Wasser mischbaren organischen Lösungsmittel oder Lösungsvermittler ist, und die einen pH-Wert von 5 bis 6 aufweist.
Patent DE-202012001352-U1 (DE)
Title: Entsorgungssystem aus Material aller Art für - Weihnachtsbäume -Tannenbäume - Dekorationsbäume
IPC: B65F1/00
Filed: 2012-02-09
Abstract: Zu schützen ist ein Entsorgungssystem für Weihnachtsbäume, Tannenbäume und Dekorationsbäume aus Material aller Art. dadurch gekennzeichnet, dass ein Schlauch aus stabiler Folie, dessen Boden geschlossen ist verwendet wird. (1)
Patent DE-202012002112-U1 (DE)
Title: Erntemaschine
IPC: A01D43/08
Filed: 2012-02-29
Abstract: Erntemaschine zur Bearbeitung von Erntegut, mit zumindest einer Aufbereitereinheit (4), die zumindest zwei zusammenwirkende, vorzugsweise etwa walzenförmige, Aufbereiterrotoren (5, 6) zur Erntegutkonditionierung umfasst, wobei die Aufbereiterrotoren (5, 6) von einer Antriebsvorrichtung (7) aufeinander abgestimmt antreibbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (7) einen Riementrieb (8) aufweist, wobei ein erster Riemen (9) einen ersten Aufbereiterrotor (5) mit einer Zwischenriemenscheibe (11) koppelt, die über einen zweiten Riemen (10) den zweiten Aufbereiterrotor (6) antreibt.
Patent DE-202012003305-U1 (DE)
Title: Lagersystem für Transporteinheiten
IPC: B65G1/04
Filed: 2012-03-30
Abstract: Lagersystem für Transporteinheiten (5), mit einem Regal (1), wobei nebeneinander und/oder übereinander Lagerplätze (2) für die Transporteinheiten (5) vorgesehen sind, wobei die Lagerplätze (2) jeweils eine Plattform (3) mit frei drehbaren Tragrollen (4) aufweisen, wobei im Bereich der Zuführseite der Plattform (3) wenigstens ein Bremsprofil (6) vorgesehen ist, welches über die Tragebene der Tragrollen (4) übersteht, mit einer, an einem Fahrzeug (9) angeordneten Transportpalette (10) mit Rollen (11), wobei bei der Transportpalette (10) sämtliche oder ein Teil der Rollen (11) als Antriebsrollen (12) ausgebildet sind, sowie mit einem Übergabesystem zur Übergabe von auf der Transportpalette (10) befindlichen Transporteinheiten (5) an eine Plattform (3) eines Lagerplatzes (2), wobei das Fahrzeug (9) mit seiner Transportpalette (10) und der darauf befindlichen Transporteinheit (5) an den Lagerplatz (2) heranfahrbar ist, wobei durch Betätigen der Antriebsrollen (12) die Transporteinheit (5) auf die Plattform (3) verfahrbar ist,...
Patent DE-202012004036-U1 (DE)
Title: Magnetischer Würfel
IPC: A63F9/04
Filed: 2012-04-19
Abstract: Magnetischer Würfel, welcher sechs Seiten aufweist und bei welchem an jeder Seite ein Plättchen magnetisch befestigbar ist, wobei jedes dieser Plättchen eine alphanumerische und/oder graphische Darstellung enthält.
Patent DE-202012007059-U1 (DE)
Title: Reflektierende Räder
IPC: B62B9/00
Filed: 2012-07-21
Abstract: Jedes Rad 2 vom Kinderwagen 1 ist dadurch gekennzeichnet, das jedes Rad 2 mit Reflektoren (empfohlene Farbe weiß/silber) gekennzeichnet ist.
Patent DE-202012013249-U1 (DE)
Title: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus
IPC: H04R25/00
Filed: 2012-06-26
Abstract: System zur Schallanreicherung als Maßnahme zur Linderung von Tinnitus eines Benutzers, wobei das System zur Schallanreicherung umfasst  einen Rauschsignalerzeuger zur Bereitstellung eines Rauschsignals,  mindestens einen Signalmodulator, beinhaltend einen ersten Signalmodulator zur Modulation des Rauschsignals in ein moduliertes Signal,  einen Ausgabewandler zur Umwandlung des modulierten Signales in ein akustisches Signal, welches während der Benutzung des Systems zur Schallanreicherung an den Benutzer ausgegeben wird, und  einen Speicher, eingerichtet, um mindestens ein Merkmal eines Naturgeräuschsignals, beinhaltend ein erstes, aus dem Naturgeräuschsignal extrahiertes Merkmal, zu speichern, wobei das Naturgeräuschsignal von fließendem Wasser, Brandungswellen, einem Wasserfall oder einem Regenwald ist,  wobei der mindestens eine Signalmodulator eingerichtet ist, das Rauschsignal gemäß dem mindestens einen Merkmal zu modulieren, so dass das modulierte Signal vom Benutzer während der Benutzung als ein Naturgeräuschsignal wahrgenommen wird.
Patent DE-202012101659-U1 (DE)
Title: Messfühler für Sicherheitstemperaturbegrenzer
IPC: G01K1/08
Filed: 2012-05-04
Abstract: Messfühler für Anordnungen zur Temperaturüberwachung, umfassend mindestens ein Manteltemperaturmesselement, ein Hüllrohr (1), das als Schutzrohr dient, und einen Thermometeranschlusskopf (6), dadurch gekennzeichnet,  – dass im Hüllrohr (1) mehrere komplett verschlossene Manteltemperaturmesselemente (2) sowie mindestens ein bodenverschlossenes Leerrohr (3) angeordnet sind,  – dass das Hüllrohr am oberen Ende mit einer Deckplatte (4) verschlossen ist, wobei die Manteltemperaturmesselemente (2) und das Leerrohr (3) durch die Deckplatte (4) hindurchragen und druckdicht mit der Deckplatte (4) verbunden sind,  – dass das Hüllrohr mit einem Befestigungsteil (5) verbunden ist, welches im Thermometeranschlusskopf (6) eingeschraubt ist und  – dass der Thermometeranschlusskopf (6) einen Anschlussraum (6.1) und einen Anschlussteil (7) aufweist, an dem Drahtenden der Manteltemperaturmesselemente (2) angeschlossen sind.
Patent DE-202012102391-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur induktiven Energieerzeugung für ein Fahrzeug, Fahrzeug mit einer derartigen Vorrichtung, System mit einem derartigen Fahrzeug
IPC: B60K1/04
Filed: 2012-06-28
Abstract: Vorrichtung (1) zur induktiven Energieerzeugung für ein Fahrzeug (25), welche an das Fahrzeug (25) anbringbar ist, mit einer Trägereinrichtung (6) und einem ersten elektrischen Induktionselement (8), welches durch die Trägereinrichtung (6) gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Höhenverstelleinrichtung (9) ausgebildet ist, mit welcher die Trägereinrichtung (6) höhenverstellbar ist.
Patent DE-202012104362-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Applikation einer Magnetdichtung sowie angepasste Magnetdichtung dafür
IPC: F16L55/168
Filed: 2012-11-13
Abstract: Vorrichtung zur Applikation (3) einer Magnetdichtung (2) auf einer magnetisierbaren Wandung (10) eines Hohlkörpers (1), der ein Leck (11) aufweist, wobei die Magnetdichtung (2) einen Dauermagneten (21) mit einer Ummantelung aus einem flexiblen Dichtmittel (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Applikationsvorrichtung (3) ein einseitig mit einer Öffnung ausgestaltetes, im Wesentlichen durchsichtiges Behältnis (30) mit einer umlaufenden Auflage (31) im Bereich der Öffnung ist, wobei in dem Behälter (30) die aufzubringende Magnetdichtung (2) an einer Setzeinrichtung (34) vorläufig fixiert ist und im Bereich des Behälters (30) ein Ablauf (32) angeordnet ist.
Patent DE-202012104784-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufbringen, Abgrenzen und Glattstreichen von manuell mit einer plastischen Füllmasse ausgespritzten Fugen
IPC: B05C17/005
Filed: 2012-12-10
Abstract: Vorrichtung (10) zum Aufbringen, Abgrenzen und Glattstreichen von manuell mit einer plastischen Füllmasse ausgespritzten Fugen (26), mit einem Aufsatzstück (12), das auf eine Tülle einer Auspresskartusche aufsteckbar ist und eine Streichfläche (20) zum Glattstreichen der aus der Tülle ausgepressten Füllmasse, eine Steckaufnahme (28) für die Tülle und einen die Steckaufnahme (28) verlängernden, in die Streichfläche (20) schräg einmündenden ersten Kanal (36) aufweist, welches Aufsatzstück (12) ein prismenförmiger Körper ist, der zwei gegeneinander abgewinkelte Anlageflächen bildet, die sich auf beiden Seiten an die Streichfläche (20) anschließen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Aufsatzstück (12) an seinem hinteren Ende (48) ein Auffangraum (38) für überschüssige Füllmasse ausgebildet ist, und dass die Streichfläche (20) vom ersten Kanal (36) aus bis zum hinteren Ende (48) des Aufsatzstücks (12) verlängert ist und der Auffangraum (38) mit der Streichfläche (20) durch einen zweiten Kanal (44) verbunden ist, der in den Verlängerungsabschnitt (46) der Streichfläche (20) mündet.
Patent DE-202013008009-U1 (DE)
Title: Am Körper zu tragender Fanartikel
IPC: G09F23/02
Filed: 2013-09-10
Abstract: Am Körper zu tragender Fanartikel, der wenigstens einen sichtbaren Hinweis (3) auf einen Favoriten des Trägers, insbesondere einen Sportverein und/oder einen Sportverband und/oder eine Nationalität und/oder eine Person oder dergleichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fanartikel zumindest ein Ring (1) ist, der an seiner bei Benutzung sichtbaren, am Außenumfang umlaufenden Außenseite (2) an wenigstens einer Stelle mit dem wenigstens einen Hinweis (3) derart versehen ist, dass sich dieser Hinweis (3) von dem dem Hinweis (3) benachbarten Bereich der Außenseite (2) des Ringes (1) wenigstens optisch unterscheidet und/oder abhebt.
Patent DE-202013011538-U1 (DE)
Title: Vorrichtung eines Behandlungs-und Versickerungs-Kanales, zur Aufnahme, Reinigung und Ableitung(Versickerung) von verschmutztem Niederschlagswasser.
IPC: E03F1/00
Filed: 2013-12-28
Abstract: Vorrichtung, eines rechteckigen Rahmenteiles (2) vornehmlich als Betonteil, zur Aufnahme eines Stahl-Guß-Rostes (1), eines Feinrostes (4), des Lignin-Reinigungs-Filters (6), einer Kiespackung (7) dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Rahmenteile (2), hintereinander eingebaut, vornehmlich stehend auf Sand, im Bereich der Trennfuge ein Bodenfundament (8) vorgesehen ist und somit insgesamt ein Behandlungs- und Versickerungs-Kanal zur Reinigung und Ableitung (Versickerung) von verschmutztem Niederschlagswasser, entsteht.
Patent DE-202013012428-U1 (DE)
Title: System für die Kartierung von Innenräumen
IPC: G01S5/02
Filed: 2013-02-22
Abstract: Ein nicht-flüchtiges maschinell lesbares Speichermedium, das Anweisungen enthält, die, wenn sie von einem Prozessor ausgeführt werden, den Prozessor veranlassen, das Verfahren auszuführen, das umfasst: Anzeige eines Grundrissbildes, das einem Innenraum entspricht; Empfang einer ersten Eingabe, um einen ersten Ort im Grundrissbild anzugeben; Sammlung anfänglicher Ortsinformationen am ersten Ort; und Erzeugung einer Innenraumkarte mithilfe eines Prozessors unter Verwendung der anfänglichen Informationen, worin die Innenraumkarte eine Verbindung mit den anfänglichen Ortsinformationen mit dem ersten Ort umfasst.
Patent DE-202013101323-U1 (DE)
Title: Kombinierbarer Werkzeugschrank
IPC: B25H3/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Kombinierbarer Werkzeugschrank, der einen rechteckigen Montagerahmen (10) aufweist, wobei der Montagerahmen (10) aus zwei symmetrisch links und rechts angebrachten Vertikalstangen (11) und zwei symmetrisch oben und unten angebrachten Querstangen (12) besteht und mittels entsprechender Schrauben an mindestens einer Seitenwand des Werkzeugschranks (20) angebracht ist, und wobei die einzelnen Vertikalstangen (11) säulenförmig ausgebildet sind und kopfseitig je eine Gelenkbohrung (111) und innenwandseitig je eine Mehrzahl von Befestigungslöchern (112) aufweisen, die in einem gleichem Abstand zueinander angeordnet sind, und wobei die einzelnen Querstangen (12) in Form einer rechteckigen Platte ausgeführt sind und je eine Mehrzahl von symmetrisch angeordneten Schraubenlöchern (122) aufweist, sodass der Montagerahmen (10) mittels entsprechender Schrauben an einer Seitenwand des Werkzeugschranks (20) befestigbar ist.
Patent DE-202013104602-U1 (DE)
Title: Der Steuerungsmechanismus zum sicheren Spinnen
IPC: D01H13/00
Filed: 2013-10-11
Abstract: Steuerungsmechanismus zum sicheren Spinnen, aufweisend einen Rillenkugellager, ein Bremsrad, ein Bremsband, einen Hebel, die erste Achse, auf der es ein Schutzring gibt, der auf der ersten Achse fest fixiert ist, Schutzring, die zweite Achse, die mit dem Hebel fest verbunden ist, einen Sprengring, der fest mit der zweiten Achse und der Endeinrichtung der Zahnstange verbunden ist, eine Zahnstange, die auf der Endeinrichtung der Zahnstange verknüpft ist, und eine Endeinrichtung der Zahnstange, dadurch gekennzeichnet, dass das vorgestellte Rillenkugellager unter der ersten Achse installiert ist, dass die erste Achse mit dem Bremsrad fest verbunden ist, dass das Bremsrad auf das Bremsband verknüpft ist, dass das Bremsband mit dem Hebel fest verbunden ist.
Patent DE-202013104691-U1 (DE)
Title: Eine Krankenpflegebox
IPC: A61B19/02
Filed: 2013-10-18
Abstract: Eine Krankenpflegebox mit einem Hauptkörper (1), der aus einem oberen Teilkörper (2) und einem unteren Teilkörper (3) besteht, dadurch gekennzeichnet, dass im oberen Teilkörper (2) mehrere Speicherlöcher (5) und eine Speicherkammer (4) angeordnet sind, und dass ferner der obere Teilkörper (2) eine Anzahl von Flaschenhaltern (6) für Medizinflaschen aufweist und in der Speicherkammer (4) ein Trennbrett (7) angeordnet ist, ferner dass der untere Teilkörper (3) an der Seite einen elektronischen Verschluss (8) aufweist, und in dem unteren Teilkörper (3) ein Sterilisator (9) angeordnet ist.
Patent DE-202014005344-U1 (DE)
Title: Wippe für LED-Projektion
IPC: F21S10/00
Filed: 2014-06-30
Abstract: Bewegliche LED-Projektion dadurch gekennzeichnet, dass die LED-Platine (8) auf einer Wippe (3) angebracht ist.
Patent DE-202014005940-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung und Verfolgung von Personen und/oder Gegenständen an Personendurchgangssperren oder Vereinzelungsanlagen
IPC: G01C11/36
Filed: 2014-07-23
Abstract: Vorrichtung zur Überwachung und Verfolgung von Personen und/oder Gegenständen an einer Personendurchgangssperre oder Vereinzelungsanlage mit Hilfe eines Kamerasystems, wobei die Personendurchgangssperre oder die Vereinzelungsanlage mindestens ein Sperrelement bzw. mindestens ein Vereinzelungselement aufweist und ihr Durchgangs- und Überwachungsbereich oder Förder- und Überwachungsbereich beidseitig durch jeweils eine Seitenwand oder eine wandartige Führung begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Innenseite mindestens einer der Seitenwände (2, 2') der Durchgangssperre (1) mindesten eine 2D-Kamera (5 oder 6) mit Weitwinkelobjektiv angeordnet und in den Durchgangs- und Überwachungsbereich (4) der Durchgangssperre (1) gerichtet ist.
Patent DE-202014009704-U1 (DE)
Title: Balkonkastenhaube zum Schutz von Blumen und Gewächsen
IPC: A01G13/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Aufsetzbare Balkonkastenhaube BLU-MEN auf alle DIN-Kästen in Größen von 100 cm × 40 × 35 und 60 × 40 × 35 etc. (Kästen Stand der Technik) Dadurch gekennzeichnet, dass 1.) durch einen versetzten Bodenausschnitt; dadurch entsteht beim Aufklappen ein bauchartiger Unterbau unter dem Kasten dieser fängt Schmutz und Wasser auf. Die Haube ist geschlossen bei Sturm und Regen sowie bei tiefen Nachttemperaturen. Bei Frostgefahr sind ein oder mehrere Teelichter für Temperaturen möglich. Die Höhe der Haube sichert eine länger konstante Temperatur und schützt vor Schädlingen und Insekten. Dadurch gekennzeichnet, dass 2.) Bei starker Sonneneinwirkung erfolgt eine Schattierung und Lüftungsschlitze oben werden mit einem Schieber mechanisch geöffnet. Dadurch gekennzeichnet, dass 3.) Bei aufgeklappter Blumenkastenhaube BLU-MEN bleibt dieser Lüftungsschieber geöffnet, um gleichzeitig bei übermäßigem Regen als Überlaufventil zu dienen. Dadurch gekennzeichnet, dass 4.) Beim Öffnen der BLU-MEN Haube wird durch Teleskopfedern diese nach oben gedrückt, so dass die großen Pflanzen nicht beschädigt werden. Dadurch gekennzeichnet, dass 5.) Die geöffnete BLU-MEN-Haube dient als Auffangstation für Laub, Blütenfall und Gießwasser mit Überlaufventil!
Patent DE-202014105504-U1 (DE)
Title: Parksystem der Wartungseinrichtungen auf einer Textilmaschine
IPC: D01H15/013
Filed: 2014-11-17
Abstract: Parksystem der Wartungseinrichtungen auf einer Textilmaschine, die eine Vielzahl der mindestens in einer Reihe nebeneinander angeordneten Arbeitsstellen (A bis J) aufweist, entlang denen Wartungseinrichtungen verstellbar gelagert sind, die mit der Zentralsteuereinheit (11) der Maschine verkoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer Reihe der Arbeitsstellen (A bis J) auf der direkten Bahn mindestens drei Wartungseinrichtungen (4, 5, 6) verstellbar angeordnet sind, denen am Anfang und am Ende der Maschine Servicezonen zugeordnet sind, wobei für drei Wartungseinrichtungen an einem Ende der Reihe hinter der Arbeitsstelle (A) Servicezone (X) für eine Randwartungseinrichtung (4) und hinter der Arbeitsstelle (J) eine erweiterte Servicestelle angeordnet sind, die durch Servicezonen (Y, Z) für mittlere Wartungseinrichtung (6) und zweite Randwartungseinrichtung (5) gebildet wird.
Patent DE-202015000923-U1 (DE)
Title: Montagewinkel / Montagehilfe für Mauerwerkszargen und Sonderzargen Höhenfeststellung der Zargen durch den Winkel
IPC: E06B1/56
Filed: 2015-04-11
Abstract: Montagewinkel/Montagehilfe für Mauerwerks- und Sonderzargen ist dadurch gekennzeichnet, dass der Montagewinkel (1) die gewöhnliche Unterkonstruktion ersetzt, und dass keine zu entfernende Unterkonstruktion mehr notwendig ist.
Patent DE-202015003461-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Prüfung einer Funktionstüchtigkeit einer Tauchpumpe
IPC: G01M15/00
Filed: 2015-05-15
Abstract: Vorrichtung zur Prüfung einer Funktionstüchtigkeit einer Tauchpumpe, wobei die zu prüfende Tauchpumpe (11) in einem Regelkreis angeordnet ist, welcher einen Pumpenprüfstand (1) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpenprüfstand (1) mit einem, mit Flüssigkeit gefüllten Zusatzbehälter (10) verbunden ist, in welchem die zu prüfende Tauchpumpe (11) positioniert ist, wobei der Zusatzbehälter (10) über eine Saugleitung (13) mit dem Pumpenprüfstand (1) und eine Druckleitung (12) der Tauchpumpe (11) mit einer Messtrecke (6) des Pumpenprüfstandes (1) verbunden ist.
Patent DE-202015007342-U1 (DE)
Title: Mehrkomponenten-Verpackungskit für 2-Komponentenchlordioxid
IPC: C01B11/02
Filed: 2015-10-22
Abstract: Mehrkomponenten-Verpackungskit, für ein Chlordioxid 2-Komponenten-System dadurch gekennzeichnet, dass es als eine Flasche (1), zur getrennten Aufnahme der Ausgangsstoffe Flüssigkeit (2) und Gefahrenstoff (3) ausgebildet ist, welche ein Volumen zur Aufnahme der Flüssigkeit (2) und einem Schraubverschluss (8) umfasst, der mit einem Deckel (7) und einem Originalitätsverschluss (6) korrespondiert.
Patent DE-202015103341-U1 (DE)
Title: Fahrradbauteil
IPC: B62K19/30
Filed: 2015-06-25
Abstract: Fahrradkomponente (12) umfassend: einen Komponentenkörper (16) und einen Befestigungsbereich (18) zum Befestigen des Komponentenkörpers (16) an einem Rahmen (14) oder einem Teil eines Fahrrads (10), dadurch gekennzeichnet, dass der Komponentenkörper (16) und der Befestigungsbereich (18) integral als ein Einstückelement gebildet sind, und dass der Komponentenkörper (16) und der Befestigungsbereich (18) aus unterschiedlichen Materialien hergestellt sind.
Patent DE-202015105144-U1 (DE)
Title: LED-Leuchtmittelstrecke für den Notlichtbetrieb
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-30
Abstract: LED-Leuchtmittelstrecke (LMS, LMS') für einen Notlichtbetrieb mit einer LED-Leuchtmittelkette oder wenigstens zwei parallel und/oder gegenparallel geschalteten LED-Leuchtmittelketten (LMK1, LMK2, LMK3) aufweisend jeweils wenigstens eine Leuchtdiode (L), wobei die LED-Leuchtmittelstrecke (LMS, LMS') eine Steuereinheit (SE) aufweist und über eine Versorgung (V) gespeist wird, die dazu eingerichtet ist, über die Versorgung (V) eine Information über einen Notlichtbetrieb und optional eine Dimminformation zugeführt zu bekommen und abhängig von der zugeführten Information über einen Notlichtbetrieb und optionalen Dimminformation und zu deren Umsetzung einzelne der parallel/gegenparallel geschalteten LED-Leuchtmittelketten (LMK1, LMK2, LMK3) stufenweise an- und/oder abzuschalten und/oder einzelne LED einer Leuchtmittelkette (LMK1, LMK2, LMK3) zu überbrücken.
Patent DE-202016000477-U1 (DE)
Title: Seitentür eines Kraftfahrzeugs mit integrierter Kamera
IPC: H04N7/18
Filed: 2016-01-27
Abstract: Seitentür eines Kraftfahrzeugs mit: – einem Träger (20), welcher beweglich an einer Fahrzeugkarosserie (2; 12) befestigbar ist, wobei an dem Träger (20) oberhalb einer Gürtellinie (8; 18) zumindest eine Seitenscheibe (42) angeordnet ist, und mit – einer außen am Träger (20) angeordneten Kamera (6), die bezogen auf eine Fahrzeughochachse (z) des Kraftfahrzeugs im Bereich einer Gürtellinie (8; 18) oder unterhalb der Gürtellinie (8; 18) angeordnet ist.
Patent DE-202016001988-U1 (DE)
Title: Mittel zum Sichern einer Verbindung zweier stirnseitig in Umfangsrichtung zusammentreffender Balgelemente eines Balges
IPC: F16J3/04
Filed: 2016-03-24
Abstract: Mittel zum Sichern einer Verbindung zweier stirnseitig in Umfangsrichtung des Balges zusammentreffender Balgelemente eines Balges, wobei benachbarte Balgelemente (20) mittels eines Bügels (22) in Längsrichtung des Bügels zusammengehalten werden, wobei sich die Bügel (22) der stirnseitig zusammentreffenden Balgelemente (20) teilweise überlappen, wobei das Mittel die sich überlappenden Bügel (22) sichert und wobei das Mittel ein Halteelement (26) und mindestens ein Sicherungselement (28) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (26) mindestens einen durch die sich überlappenden Bügel (22) hindurchreichenden Bolzen (30) umfasst, dessen die Bügel (22) überstehender Abschnitt eine Aussparung (34) zur Aufnahme des Sicherungselementes (28) aufweist.
Patent DE-202016103382-U1 (DE)
Title: Schweißvorrichtung sowie eine durch die Schweißvorrichtung bearbeitete Endrohrblende
IPC: B23K26/14
Filed: 2016-06-27
Abstract: Schweißvorrichtung (10) zur Herstellung eines Schweißbereichs (22) in einer Gasatmosphäre, wobei die Schweißvorrichtung (10) Folgendes aufweist: a) eine Schweißeinrichtung (12) zur Ausbildung des Schweißbereichs (22); b) eine Gaszuführung (16) mit einer Gasleitung (18); dadurch gekennzeichnet, dass die Gaszuführung (16) zumindest zwei fluidisch von der Gasleitung (18) abzweigende Auslassöffnungen (26a–c) zur Beströmung des Schweißbereichs (22) und/oder der Schweißbereichsumgebung (24) mit Gas aufweist.
Patent DE-202016103877-U1 (DE)
Title: Wassersperrendes Schiebetor
IPC: E06B9/00
Filed: 2016-07-18
Abstract: Wassersperrendes Schiebetor, insbesondere zum Hochwasserschutz, umfassend ein unteres Rahmenelement (UR) und ein oberes Rahmenelement (OR), die horizontal und voneinander beabstandet übereinander liegend angeordnet sind, wobei das untere Rahmenelement (UR) mit einem Schwenkarm (SA) versehen ist, der an seinem ersten Ende (EE) an dem unteren Rahmenelement (UR) schwenkbar befestigt ist und zwischen seinem ersten Ende (EE) und seinem zweiten Ende (ZE) mit einem Laufrad (LR) versehen ist, und zwischen dem oberen Rahmenelement (OR) und dem Schwenkarm (SA) ein Verstellmittel (VM1, VM2) angeordnet ist, um den Schwenkarm (SA) von einem Schiebemodus (SC) in einen Sperrmodus (SP) zu überführen, wobei im Sperrmodus (SP) die Unterkante (UK) des unteren Rahmenelements an einer Schiene (LS) anliegt, auf der im Schiebemodus (SC) das Schiebetor (ST) mittels des Laufrads (LR) bewegbar ist.
Patent DE-202016104489-U1 (DE)
Title: Magnetisch wirkende Hafthalterung und Magnet-Set zur Brillenbefestigung, sowie Fahrradhelm
IPC: G02C5/00
Filed: 2016-08-15
Abstract: Hafthalterung (1) zum temporären Befestigen einer Brille (2) an einem Objekt (3), mit mindestens einem an einem Brillengestell (4) anbringbaren Brillenhalteteil (5), das magnetisches und/oder magnetisierbares Material aufweist und das bei einem magnetischen und/oder magnetisierbaren Objekt (3) eine direkte lösbare Fixierung der Brille (2) oder bei einem beliebigen Material des Objektes (3) eine indirekte Fixierung über mindestens ein an dem Objekt (3) befestigbares Objekthalterungsteil (6), das magnetisches und/oder magnetisierbares Material aufweist, ermöglicht, wobei die Materialpaarung derart gewählt ist, dass zwischen dem Brillenhalteteil (5) und dem Objekt (3) oder dem Brillenhalteteil (5) und dem Objekthalterungsteil (6) eine Magnetkraft wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Brillenhalteteil (5) als Elastomer-Formteil (5‘) ausgebildet ist.