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Patent DE-102016201664-A1 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit zur Steuerung der Autohold-Funktion
Inventor: SCHARTNER ANDREAS
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-02-03
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine elektronische Steuereinheit mit einem Funktionsmodul zur Steuerung der Autohold-Funktion und der Parkbrems-Funktion in einem Kraftfahrzeug mittels eines einzigen gemeinsamen Bedienelements, wobei bei eingeschalteter Parkbrems-Funktion im Stand gleichzeitig die Autohold-Funktion aktiviert ist oder wird. Vorzugsweise wird bei Betätigung des Fahrpedals eine eingeschaltete Parkbrems-Funktion ohne Betätigung des Bedienelements automatisch ausgeschaltet, wobei aber die Autohold-Funktion aktiviert bleibt. Weiterhin wird vorzugsweise bei Ausschalten der Parkbrems-Funktion im Stillstand über die Betätigung des Bedienelements auch die Autohold-Funktion deaktiviert.
Patent DE-102016203231-A1 (DE)
Title: Mittel zur temporären Verformung keratinhaltiger Fasern mit einer Polymermischung
Inventor: PULS ANNA
IPC: A61Q5/06
Filed: 2016-02-29
Abstract: Es werden transparente kosmetische Zusammensetzungen, enthaltend – bezogen auf ihr Gesamtgewicht – a) 0,1 bis 10 Gew.-% eines konditionierenden Polymers, b) 0,5 bis 25 Gew.-% eines verdickenden Polymers, c) 0,01 bis 30 Gew.-% eines filmbildenden Polymers, d) 1 bis 35 Gew.-% eines Feuchthaltemittels, e) 0,1 bis 6 Gew.-% einer Säure und f) 1 bis 90 Gew.-% Wasser beschrieben. Die kosmetischen Zusammensetzungen eignen sich in besonderer Weise zur temporären Verformung keratinischer Fasern, insbesondere gelockter menschlicher Haare.
Patent DE-102016205409-A1 (DE)
Title: Bremssystem und Verfahren zum Steuern eines Bremssystems
Inventor: MAHNKOPF DIRK
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-04-01
Abstract: Die Erfindung schafft ein Bremssystem und ein Verfahren zum Steuern eines Bremssystems. Das Bremssystem (10; 110; 210) ist ausgebildet mit: einer ersten Messeinrichtung (61), welche dazu ausgelegt ist, ein erstes Signal (71) zu erzeugen, welches einen ersten Verstellweg (x1) eines Eingangselements (24; 124) eines fahrerbetätigten Teils (20; 120; 220) des Bremssystems (10; 110; 210) indiziert; einer zweiten Messeinrichtung (62), welche dazu ausgelegt ist, ein zweites Signal (72) zu erzeugen, welches einen zweiten Verstellweg (x2) eines Motors (32; 132) einer Unterstützungseinrichtung (30; 130) des Bremssystems (10; 110; 210) indiziert; und einer Steuereinrichtung (70; 170; 270), welche dazu ausgelegt ist, den Motor (32; 132) der Unterstützungseinrichtung (30; 130) basierend auf dem ersten Signal (71) und dem zweiten Signal (72) zu steuern.
Patent DE-102016212558-A1 (DE)
Title: Längseinsteller für einen fahrzeugsitz und fahrzeugsitz
Inventor: ZACHARIAS MICHAEL
IPC: B60N2/08
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller (10) für einen Fahrzeugsitz (1), aufweisend mindestens zwei Schienenpaare (12a, 12b), welche jeweils aus einer Unterschiene (14a), insbesondere einer fahrzeugfesten Sitzschiene, und einer Oberschiene (14b), insbesondere einer sitzfesten Sitzschiene, gebildet sind. Die Sitzschienen (14a, 14b) eines jeden Sitzschienenpaares (12a, 12b) umgreifen einander wechselseitig und sind in Längsrichtung (x) relativ zueinander beweglich. Die Sitzschienen (14a, 14b) eines jeden Sitzschienenpaares (12a, 12b) sind jeweils mittels einer Verriegelungseinrichtung (16) miteinander verriegelbar, wobei zur gemeinsamen Betätigung der beiden Verriegelungseinrichtungen (16) eine Betätigungseinrichtung (18) mit einer zwischen den beiden Schienenverriegelungen (16) angeordneten Übertragungsstange (22) und einem mit der Übertragungsstange (22) verbundenen Handgriff (20) vorgesehen ist. Ein an der Oberschiene (14b) angeordneter und mit einer Lehne (5) des Fahrzeugsitzes (1) koppelbarer Mitnehmer (304) ist eingerichtet, zum Entriegeln der Verriegelungseinrichtung (16) auf einen Betätigungsarm (120) zu wirken, wenn die Lehne (5) in eine Easy-Entry-Stellung verschwenkt ist. Erfindungsgemäß ist der Betätigungsarm (120) parallel zur Querrichtung (y) betrachtet näher an einer der Verriegelungseinrichtungen (16) angeordnet als der Handgriff (22). Ferner betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz (1) mit einem vorgenannten Längseinsteller (10).
Patent DE-102016213118-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb einer elektrohydraulischen Ventilsteuerung
Inventor: GIACOMO FABIO DE
IPC: F15B15/00
Filed: 2016-07-19
Abstract: Vorgeschlagen ist eine elektrohydraulische Ventilsteuerung zur variablen Betätigung eines Gaswechselventils einer Brennkraftmaschine, umfassend: – eine Pumpe – einen Aktuator mit einem Kolben – ein elektrohydraulisches Schaltventil, das einen 2-Positions-Magnetventil-Aktuator mit Übergangskontrolle und ein direktionales 2-Positions-4-Wege-Steuerventil mit drei Übergangszuständen umfasst – und einen Druckspeicher Dabei soll die Ventilsteuerung im ME-Modus betrieben werden.
Patent DE-102016216095-A1 (DE)
Title: Küchenmaschinen-Getriebeadapter mit Verschlusshebel
Inventor: IVANUSIC MARKO
IPC: A47J43/08
Filed: 2016-08-26
Abstract: Ein erfindungsgemäßer Getriebeadapter (10) ist zum Anschluss an eine Küchenmaschine 1 vorgesehen und dazu eingerichtet, eine von einem Elektromotor der Küchenmaschine bewirkte Rotation umzulenken. Er umfasst ein Gehäuse mit einem ringartigen Gehäusebereich (11), der einen Innenbereich (12) zur Aufnahme eines küchenmaschinenseitigen Adapteranschlusses umgibt. Der Getriebeadapter weist ferner einen Rastmechanismus (19) mit einem flexiblen Element (18) zum Verrasten mit dem Adapteranschluss sowie einen Verschlusshebel (13) auf, der in einer Schließstellung das flexible Element fixiert. Eine erfindungsgemäße Küchenmaschine (1) umfasst einen Adapteranschluss (20) und einen an den Adapteranschluss anzuschließenden oder angeschlossenen Getriebeadapter (10).
Patent DE-102016219862-A1 (DE)
Title: Waschmittelzusammensetzung mit Fließgrenze
Inventor: KLEMMER ANNA
IPC: C11D17/00
Filed: 2016-10-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft die Erzeugung einer Fließgrenze in flüssigen Tensidzusammensetzungen durch den Einsatz einer Mikroemulsion, enthaltend jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht der Emulsion a) eine flüssige Phase, b) eine Gesamtmenge von 10 Gew.-% bis 99,0 Gew.-% mindestens eines nicht-polymeren, organischen Verdickungsmittels mit einem Molekulargewicht im Bereich von 100 g/mol bis 1500 g/mol als emulgierte Phase, c) eine Gesamtmenge von 0,001 Gew.-% bis 89,0 Gew.-% eines Tensidsystems, enthaltend mindestens ein nichtionisches Tensid.
Patent DE-102017009701-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Lagerung von Spriegelbrettern
Inventor: KNAACK TIM ARNE-FRIEDRICH
IPC: B62D33/04
Filed: 2017-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (8) zur Lagerung von Spriegelbrettern (5) beim Beladen und Entladen von Fahrzeugen (1) und Fahrzeuganhängern mit Spriegel- und Planeaufbauten (2). Eine Vorrichtung zur Lagerung von Spriegelbrettern (5), die ein gefahrloses Lagern der Spriegelbretter (5) beim Be- und Entladen ermöglicht, ist erfindungsgemäß gekennzeichnet durch mindestens zwei an einem Rahmen (3) des Fahrzeugs (1) oder Fahrzeuganhängers festlegbare Schlaufen (9) zur Aufnahme der Spriegelbretter (5), wobei das Festlegen einer jeden Schlaufen (9) am Rahmen (3) über einen Aufhängemechanismus (10) erfolgt.
Patent DE-102017011040-A1 (DE)
Title: Elektrisches System
Inventor: KRESS EKKEHARD
IPC: H02H7/18
Filed: 2017-11-29
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem elektrischen System, mit einem Verbraucherkreis (22) und mehreren in Reihe geschalteten Speicher-/Wandlerzellen (24) zur Versorgung des Verbraucherkreises (22), sowie mit einem Ereignissensor (26). Erfindungsgemäß sind zwischen in Reihe geschalteten Speicher-/Wandlerzellen (24) im Normalbetrieb des elektrischen Systems geschlossene Trennschalter (1) vorgesehen, die so ausgeführt und/oder angeordnet sind, dass sie bei Auslösung des Ereignissensors (26) geöffnet werden.
Patent DE-102017011134-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät sowie Verfahren zum Steuern einer in diesem angeordneten Lichtquellenanordnung
Inventor: SIGNORINO MANFREDI
IPC: F25D27/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Ein Haushaltskältegerät umfasst einen Innenraum zur Aufnahme von Lebensmitteln, eine Lichtquellenanordnung (26), die dazu ausgebildet ist, Licht, insbesondere Weißlicht, unterschiedlicher spektraler Charakteristik in den Innenraum abzugeben, und eine Sensoreinheit (36), die dazu ausgebildet ist, von dem beleuchteten Innenraum abgegebenes Licht optisch zu erfassen, dem erfassten Licht einen für die Farbe des abgegebenen Lichts charakteristischen Wert zuzuordnen, und die Lichtquellenanordnung (26) so anzusteuern, dass Licht einer bestimmten, von dem für die Farbe charakteristischen Wert abhängigen, spektralen Charakteristik abgegeben wird.
Patent DE-102017100678-A1 (DE)
Title: Be- und Entlüftungsvorrichtung
Inventor: STORNER PHILIPP
IPC: F16H57/027
Filed: 2017-01-16
Abstract: Bei einer Vorrichtung zum Be- und Entlüften eines Getriebegehäuses, z. B. eines Kraftfahrzeuges, ist es vorgesehen, dass ein Druckausgleichsbehälter außerhalb einer Gehäusewand des Getriebegehäuses angeordnet ist und dieser mittels eines einzigen Be- und Entlüftungskanals mit dem Inneren des Getriebegehäuses verbunden ist.
Patent DE-102017104488-A1 (DE)
Title: Warnvorrichtung für ein Flurförderzeug
Inventor: SCHUCK JOHANNES
IPC: G03B21/16
Filed: 2017-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Warnvorrichtung für ein Flurförderzeug, die an dem Flurförderzeug angeordnet ein bildhaftes Hinweissymbol, insbesondere ein bildhaftes Warnsymbol, auf eine Fahrbahn projiziert, wobei die Warnvorrichtung als Projektor (30) ausgebildet ist, der eine Lichtquelle (32), die einen Lichtstrom aussendet, und eine Bildvorlage (35) des zu projizierenden Hinweissymbols (20) aufweist, die von dem von der Lichtquelle (32) erzeugten Lichtstrom durchleuchtbar ist. Bei dem erfindungsgemäßen Projektor (30) weist die Bildvorlage (35) zumindest einen für den Lichtstrom der Lichtquelle (32) lichtdurchlässigen Bereich (40) und einen den Lichtstrom der Lichtquelle (32) abschattenden Bereich (41) auf und weist der Projektor (30) eine zwischen der Lichtquelle (32) und der Bildvorlage (35) angeordnete Freiformlinse (34) auf, wobei die Freiformlinse (34) derart ausgeführt ist, dass der Lichtstrom der Lichtquelle (32) auf den lichtdurchlässigen Bereich (40) der Bildvorlage (35) gebündelt wird.
Patent DE-102017105971-A1 (DE)
Title: Türantriebsystem und Betriebsverfahren hierfür
Inventor: SANKE MICHAEL
IPC: E05F15/70
Filed: 2017-03-20
Abstract: Ein Türantriebssystem (10) für eine Eingangstür (12), insbesondere Haus- und/oder Wohnungseingangstür, mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Türflügel (16), umfasst eine automatische Türantriebsvorrichtung (20), insbesondere einen Drehflügeltürantrieb, mit einer Antriebseinrichtung (22), die zum automatischen Antreiben des Türflügels (16) an diesen anschließbar ist, eine in dem Türflügel (16) anordenbare Automatikschlossvorrichtung (28), die zum automatischen Blockieren des Türflügels (16) in der Schließstellung ausgebildet ist und eine an die Türantriebsvorrichtung (20) anschließbare Steuereinrichtung (42), die zum Steuern der Antriebseinrichtung (22) und zum drahtlosen Senden und/oder drahtlosen Empfangen eines Steuersignals (IS, SS), insbesondere eines Befehlssignals (IS) und/oder eines Statussignals (SS), zu beziehungsweise von der Automatikschlossvorrichtung (28) ausgebildet ist.
Patent DE-102017107291-A1 (DE)
Title: Rollgitter
Inventor: MEISSNER MARC
IPC: E06B9/18
Filed: 2017-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rollgitter mit einem Rollgitterbehang (1), der (1) auf eine Welle aufrollbar oder von der Welle abrollbar ist und Wellstäbe (2) aufweist, wobei benachbarte Wellstäbe (2) mittels Halteklammern (4) gelenkig miteinander verbunden sind, welche Halteklammern (4) an einander gegenüberliegenden Wellengipfeln (5) benachbarter Wellstäbe (2) angreifen. Für das erfindungsgemäße Rollgitter ist kennzeichnend, dass die Wellstäbe (2) und/oder die Halteklammern (4) aus Kunststoff hergestellt sind oder zumindest eine Kunststoffoberfläche haben. Da das für den Rollgitterbehang (1) des erfindungsgemäßen Rollgitters verwendete Kunststoffmaterial ein vergleichsweise geringes Gewicht hat und da sich der Rollgitterbehang (1) durch ein reduziertes Gewicht pro Flächeneinheit auszeichnet, sind mit Hilfe des erfindungsgemäßen Rollgitters auch größer dimensionierte Gebäudeöffnungen sicher zu verschließen und/oder energieeffizientere Rollgitterantriebe zu verwenden, wobei sich der Rollgitterbehang (1) des erfindungsgemäßen Rollgitters durch einen reduzierten Verschleiß, eine hohe Laufruhe sowie eine verminderte Geräuschentwicklung während der Auf- oder Abrollbewegung auszeichnet (vgl. Fig.).
Patent DE-102017114321-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung wenigstens einer Maschine
Inventor: GRÜB CHRISTIAN
IPC: G01D21/00
Filed: 2017-06-28
Abstract: Beim erfindungsgemäßen Überwachung einer Maschine wird wenigstens ein Parameter einer Maschine über wenigstens einen Sensor gemessen, wobei Messwerte erzeugt werden, die anschließend hinsichtlich der Einhaltung wenigstens eines Fehlerkriteriums überprüft werden, wobei im Falle einer Fehlfunktion ein Fehlersignal generiert wird. Die Datenwerte, die aus einem oder mehreren Messwerten gebildet werden, werden zeitlich nacheinander in einem Arbeitsspeicher gespeichert. Im Falle einer Fehlfunktion werden die im Arbeitsspeicher gespeicherten Datenwerte in einen Nichtflüchtigen Speicher übertragen.
Patent DE-102017117509-A1 (DE)
Title: Elektrisches Gerät
Inventor: MICKMANN VIKTOR
IPC: H01R9/26
Filed: 2017-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit einem Aufnahmeschacht zum lösbaren Aufnehmen eines elektrischen und/oder elektronischen Bauelementes, insbesondere eines Relaisbausteins oder einer elektrischen Schaltung, wobei das elektrische Gerät eine Auswurfeinrichtung zum Durchführen eines Auswurf-Vorgangs des Bauelementes aufweist, wobei die Auswurfeinrichtung einen verschwenkbaren Auswerferhebel aufweist, wobei bei einem Auswurf-Vorgang durch manuelles Betätigen des Auswerferhebels das Bauelement durch eine von dem Auswerferhebel auf das Bauelement ausgeübte Druckkraft zumindest teilweise aus dem Aufnahmeschacht herausdrückbar ist, wobei der Auswerferhebel ohne feste Verschwenkachse an dem elektrischen Gerät schwenkbar gelagert ist und zur Ausführung einer Verschwenkbewegung bei einem Auswurf-Vorgang eingerichtet ist, deren Verschwenkachse im Verlaufe eines Auswurf-Vorgangs ortsveränderlich ist.
Patent DE-102017118351-A1 (DE)
Title: Strebe für eine Ladesäule und Ladesäule mit einer solchen Strebe
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: F21S8/04
Filed: 2017-08-11
Abstract: Die Erfindung stellt eine Strebe (10) für eine Ladesäule mit den folgenden Merkmalen bereit: Die Strebe (10) weist eine profilierte Unterkante und eine Beleuchtung (11) auf; und die Beleuchtung (11) ist in die Unterkante integriert.
 Die Erfindung stellt ferner eine entsprechende Ladesäule bereit.
Patent DE-102017118800-A1 (DE)
Title: Gleitschiene für ein Umschlingungsgetriebe
Inventor: FLEIG SABRINA
IPC: F16H7/18
Filed: 2017-08-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gleitschiene (1) für ein Umschlingungsgetriebe (2), wobei das Umschlingungsgetriebe (2) zwei mittels eines Umschlingungsmittels (3) drehmomentübertragend miteinander verbundene Kegelscheibenpaare (4,5) aufweist, wobei die Gleitschiene (1) zumindest die folgenden Komponenten aufweist:
 - ein Führungsflächenpaar (6) zum tangentialen Führen des Umschlingungsmittels (3), wobei das Führungsflächenpaar (6) eine außenseitige Führungsfläche (7) und eine innenseitige Führungsfläche (8) aufweist, welche mit einem vertikalen Abstand (9) zueinander einen Gleitkanal (10) bilden; und
 - eine erste Schienenhälfte (11) und eine zweite Schienenhälfte (12), welche miteinander gefügt sind. Die Gleitschiene (1) ist vor allem dadurch gekennzeichnet, dass die erste Schienenhälfte (11) und die zweite Schienenhälfte (12) vertikal zueinander fügbar sind.
 Mit der hier vorgeschlagenen Gleitschiene ist ein Umschlingungsgetriebe mit einer verbesserten Dämpfung der Schwingungen des Umschlingungsmittels infolge eines individuell anpassbaren vertikalen Abstands der Führungsflächen ermöglicht.
Patent DE-102017119364-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum schichtweisen Auftragen einer Kunststoffschmelze
Inventor: KAWOLLEK SEBASTIAN
IPC: B29C48/30
Filed: 2017-08-24
Abstract: Vorrichtung (1) zum schichtweisen Auftragen einer Kunststoffschmelze (2), zumindest umfassend mindestens eine Düse (3), die an mindestens einem Zulauf (4) für die Kunststoffschmelze (2) angeordnet und für die Kunststoffschmelze (2) durchströmbar ist, wobei die mindestens eine Düse (3) zumindest einen Auslass (5) mit einer Auslassweite (6) aufweist, der mit mindestens einer Verstelleinrichtung (7) der Düse (3) zwischen einem Minimum und einem Maximum vielstufig oder kontinuierlich verstellbar ist. Weiterhin werden Verfahren zur Herstellung von thermoplastischen Bauteilen mit einer solchen Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102017122547-A1 (DE)
Title: Autonomes liefern von suchergebnissen rückwirkend; auch im kontext eines dialogassistenten
Inventor: WU XI
IPC: G06F17/30
Filed: 2017-09-28
Abstract: Verfahren, Vorrichtungen und computerlesbare Medien, die sich darauf beziehen, festzustellen, dass keine Ressourcen, die auf eine Anfrage eines Benutzers in einem ersten Zeitpunkt reagieren, einem oder mehreren Kriterien (z. B. einem oder mehreren Qualitätskriterien) genügen, und als Antwort auf eine solche Feststellung: in einem späteren Zeitpunkt Inhalt, der auf einer gegebenen Ressource basiert, die auf die Anfrage in dem späteren Zeitpunkt reagiert und die den Kriterien genügt, zur Präsentation für den Benutzer bereitzustellen. Die gegebene Ressource, die in dem späteren Zeitpunkt auf die Anfrage reagiert, kann eine Ressource zusätzlich zu irgendwelchen Ressourcen sein, die auf die Anfrage in dem ersten Zeitpunkt reagieren, oder kann eine verfeinerte Version einer Ressource sein, die auf die Anfrage in dem ersten Zeitpunkt reagiert hat.
Patent DE-102017122777-A1 (DE)
Title: Multifunktionale Chipkarten-Vorrichtung
Inventor: LÜDCKE LOTHAR
IPC: G06K19/077
Filed: 2017-11-13
Abstract: Bei einer Chipkarten-Vorrichtung (100) mit einer von einem Paneel (105) mit vorgegebenen Abmessungen gebildeten Chipkarte (105) mit einer Oberfläche (106) und einer Unterfläche (107), wobei mindestens im Bereich der Oberfläche (111) der Chipkarte (105) ein elektronischer Speicher- und Prozessorchip (110) so angeordnet ist, dass die Oberfläche (111) des Chips (110) bei Einführen der Karte (105) in einen externen Schreib-/Leseautomaten in der Nachbarschaft eines Schreib-/Lesekopfes zum Ein-/Auslesen oder Prozessieren der auf dem Chip (110) gespeicherten Daten zu liegen kommt, wird die Realisierung einer Mehrzahl unterschiedlicher Funktionen, insbesondere bidirektionale Überweisungen und Zahlungen in unterschiedlichen Währungen dadurch erreicht, dass in das Material des Paneels (105) eine wiederaufladbare Stromquelle (120) sowie eine Mehrzahl von mit der Stromquelle (120) verbundener Schnittstellen (130, 140, 150, 160, 170) für bidirektionale drahtlose Kommunikation fest integriert sind.
Patent DE-102017124792-A1 (DE)
Title: Lichtsensor
Inventor: NAKAMURA JUMPEI
IPC: H01L31/12
Filed: 2017-10-24
Abstract: Ein Lichtsensor der vorliegenden Erfindung weist einen Kreislaufabschnitt (34), einen Sammelkabel-Stützabschnitt (42), einen Druckschweißabschnitt (36a-36d) und einen Kabelende-Stützabschnitt (46a-46d) auf. Der Kreislaufabschnitt (34), ist dazu ausgelegt, das Licht-projizierende Element und das Licht-empfangende Element zu steuern. Der Sammelkabel-Stützabschnitt (42), ist dazu ausgelegt, ein Sammelkabel (10), das mehrere Kabel (12a-12d) aufweist, zu stützen. Der Druckschweißabschnitt (36a-36d), ist dazu ausgelegt, ein Übertragen mit dem Kreislaufabschnitt (34) durch Druckschweißen und Fixieren jedes der mehreren Kabel (12a-12d) durchzuführen. Der Kabelende-Stützabschnitt (46a-46d), ist dazu ausgelegt, ein Ende jedes der mehreren Kabel (12a-12d) zu stützen. In jedem der mehreren Kabel (12a-12d) ist eine Länge von dem Druckschweißabschnitt (36a-36d) zu dem Kabelende-Stützabschnitt (46a-46d) länger als die von dem Sammelkabel-Stützabschnitt (42) zu dem Druckschweißabschnitt (36a-36d).
Patent DE-102017130474-A1 (DE)
Title: Transformatorvorrichtung für eine Ladestation für das elektrische Laden von Fahrzeugen mit wenigstens zwei Ladepunkten
Inventor: GÖTZ STEFAN
IPC: H02J7/02
Filed: 2017-12-19
Abstract: Transformatorvorrichtung (10) für eine Ladestation (100) für das elektrische Laden von Fahrzeugen mit wenigstens zwei Ladepunkten (110), aufweisend einen Eingangsanschluss (20) für den elektrischen Anschluss an eine elektrische Leistungsquelle, weiter aufweisend wenigstens eine Primärwicklung (30) und in Reihe elektrisch nachgeschaltet zumindest drei elektrisch parallele, galvanisch voneinander getrennte Sekundärwicklungen (40), wobei die Sekundärwicklungen (40) über eine Schaltlogik (50) mit wenigstens zwei Ausgangsanschlüssen (60) der wenigstens zwei Ladepunkte (110) verbunden sind und die Schaltlogik (50) wenigstens zwei Sekundärwicklungen (40) elektrisch parallel mit einem Ausgangsanschluss (60) eines Ladepunktes (110) verbindet.
Patent DE-102017205757-A1 (DE)
Title: Halbleitergehäuse mit einem Transistor-die in source-unten Konfiguration und einem Transistor-die in drain-unten Konfiguration
Inventor: AHLERS DIRK
IPC: H01L25/18
Filed: 2017-04-04
Abstract: Ein Halbleitergehäuse beinhaltet ein Substrat, einen ersten Transistor-Die, der an dem Substrat befestigt ist, und einen zweiten Transistor-Die, der an dem Substrat befestigt ist. Der erste Transistor-Die weist einen Source-Anschluss an einer Unterseite des ersten Transistor-Dies auf, die dem Substrat zugewandt ist, und einen Drain-Anschluss und einen Gate-Anschluss an einer Oberseite des ersten Transistor-Dies, die vom Substrat abgewandt ist. Der zweite Transistor-Die weist einen Drain-Anschluss an einer Unterseite des zweiten Transistor-Dies auf, die dem Substrat zugewandt ist, und einen Source-Anschluss und einen Gate-Anschluss an einer Oberseite des zweiten Transistor-Dies, die vom Substrat abgewandt ist. Das Gehäuse beinhaltet auch eine gemeinsame elektrische Verbindung zwischen dem Drain-Anschluss des ersten Transistor-Dies und dem Source-Anschluss des zweiten Transistor-Dies.
Patent DE-102017212127-A1 (DE)
Title: Achsbaugruppe für ein Schwerlastfahrzeug und Schwerlastfahrzeug mit wenigstens einer derartigen Achsbaugruppe
Inventor: MAIER GEORG
IPC: B62D7/16
Filed: 2017-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsbaugruppe (110) eines Schwerlastfahrzeugs, umfassend ein Drehlager (112) Lenkdrehachse (X), einen Radträger (118) mit wenigstens einem daran um eine Raddrehachse (Z) drehbar gelagerten Rad (120), wobei die Raddrehachse (Z) bei Geradeausfahrt in jedem Einfederungszustand der Achsbaugruppe (110) in Fahrtrichtung (V) hinter der Lenkdrehachse (X) angeordnet ist, und eine bei Drehung des Radträgers (118) um die Lenkdrehachse (X) verstellbare Einheit (124), wobei die verstellbare Einheit (124) zwischen zwei Betriebszuständen verstellbar ist, nämlich einem Vorwärtsfahrt-Betriebszustand, in welchem sie die Drehbewegung des Radträgers (118) um die Lenkdrehachse (X) dämpft, und einem Rückwärtsfahrt-Betriebszustand, in welchem sie eine die Achsbaugruppe (110) lenkende Lenkkraft in die Achsbaugruppe (110) einleitet.