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Patent DD-267074-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zum befestigen von kletterhilfen fuer klettergehoelze an in montagebauweise errichteten aussenwaenden
Inventor: VOIGTLAENDER KONRAD
Filed: 1987-12-01
Abstract: Aufgabe der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu finden, mit denen Kletterhilfen fuer Klettergehoelze an in Montagebauweise errichteten Aussenwaenden befestigt werden koennen, ohne die Aussenwand und besonders ihre Wetterschutzschicht durch Bohrungen oder das Einschlagen von Naegeln oder Haken zu beschaedigen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass bei der Montage der Aussenwandelemente in den horizontalen Fugen Befestigungsvorrichtungen fuer die Kletterhilfen angeordnet und anschliessend in Fugenmoertel eingebettet werden. Die erfindungsgemaesse Befestigungsvorrichtung besteht aus einem endlichen Streifen oder einem Drahtstueck aus Metall oder Plast oder aus beiden, das an seinem einen Ende entsprechend dem Verlauf der horizontalen Fuge gebogen ist und an seinem anderen Ende, das ueber die Fassade hinausragt, zu einem Haken oder einer Oese geformt ist.
Patent DD-269783-A1 (DD)
Title: Anordnung zur verlaufsanalyse von neurologisch-psychiatrischen erkrankungen
Inventor: HERRIG DIETER
IPC: A61B5/16
Filed: 1987-12-30
Abstract: Die Erfindung ist eine Anordnung zur Analyse des Verlaufs neurologisch-psychiatrischer Stoerungen und Erkrankungen; sie ist tragbar, beispielsweise in Form einer Armbanduhr. Das Ziel der Erfindung ist die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Nervenaerzten und die Verbesserung der Lebens- und Gesundungsbedingungen der Patienten. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, mit einer relativ einfachen Anordnung - fuer Messung und Analyse des relativen circadianen Koerpertemperatur-Tagesganges - einen schwierigen Sachverhalt - den Verlauf der Krankheit und den biorhythmisch guenstigen Therapiezeitpunkt - zu objektivieren, obwohl keine Laborbedingungen vorliegen. Die Aufgabe wird mit einer Anordnung aus Zeitgeber, mindestens einem Koerpertemperatursensor, einem Zeitreihenanalysator, einer Speicher- und Vergleichseinheit und einer Ausgabeeinheit geloest. Fig. 1
Patent DD-271135-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung nicht brennbarer, thermostabiler fasern, faeden und flaechengebilde
Inventor: SEIDEL ECKHARD
IPC: D01F11/06
Filed: 1988-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung nicht brennbarer, thermostabiler Fasern, Faeden und Flaechengebilde. Die Nichtbrennbarkeit wird erreicht durch chemische Modifizierung der Acrylmaterialien mit aliphatischen oder aromatischen Nitroverbindungen in Kombination mit einer basischen Komponente in einem organischen Reaktionsmedium bei Temperaturen 100C.
Patent DD-271348-A1 (DD)
Title: Gemisch fuer unterbeton
Inventor: KEUCHER JOACHIM
IPC: C04B18/16
Filed: 1988-03-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gemisch fuer Unterbeton fuer unterschiedliche Verkehrsflaechen, das einen hydraulisch abbindenden Anfallstoff enthaelt. Ziel der Erfindung ist es, oekonomisch guenstige Verkehrsflaechen herzustellen. Aufgabe der Erfindung ist es, ein Gemisch fuer Unterbeton zu schaffen, das fuer gering belastbare Verkehrsflaechen geeignet ist. Erfindungsgemaess werden ein Zwischenprodukt aus der Zementklinkerherstellung, Zement, Sand und/oder Kies verwendet.
Patent DD-271304-A1 (DD)
Title: Schwenkvorrichtung fuer an fahrzeugen angeordnete foerdereinrichtungen
Inventor: HAERTEL DIETRICH
IPC: B60P1/48
Filed: 1988-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schwenkvorrichtung fuer an Fahrzeugen seitlich angeordnete Foerdereinrichtungen, die hydraulisch oder pneumatisch betaetigt werden und beim Transport eingeschwenkt werden muessen, wie das vor allem bei Land- oder Baumaschinen der Fall ist. Ein an der Foerdereinrichtung 2 drehbar angeordneter Schwenkarm 3 wird so angelenkt, dass beim Schwenkvorgang die Foerdereinrichtung 2, innerhalb der Fahrzeuggrundflaeche in Transportstellung gelangt, wobei sich die in einer Ebene angeordneten Bahnen vom Schwenkarm 3 und von der Koppelstrebe 9 nicht kreuzen und sich die Schwerpunktachse in Richtung Fahrzeugmitte verlagert. Durch diese, in Figur 1 dargestellte Loesung, erhoeht sich die Stabilitaet des Systems und die zulaessigen Fahrzeugabmasse beim Strassentransport werden eingehalten. Fig. 1
Patent DD-270620-A1 (DD)
Title: Netzueberspannungsbegrenzer
Inventor: JUNG MATHIAS
IPC: H02H9/04
Filed: 1988-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektronischen Netzueberspannungsbegrenzer zum Aushalten von Ueberspannungsspitzen stark gestoerter Industrienetze, der mit minimaler Verlustleistung auftretende Ueberspannungsspitzen zum Zeitpunkt der Stoerung auf die gerade erforderliche ungestoerte Amplitude begrenzt. Figur
Patent DD-273123-A1 (DD)
Title: Verfahren zur bestimmung der hydrierbarkeit von unbehandelten bzw. thermisch behandelten kohlen
Inventor: MEILER WOLFGANG
IPC: G01N24/08
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der Hydrierbarkeit von Kohlen. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Strukturparameter der Kohle zu bestimmen, der direkte Schluesse auf die Hydrierbarkeit der Kohle zulaesst. Das Wesen der Erfindung besteht in der Bestimmung und dem Vergleich von Intensitaeten (Integrale) verschiedener Spektrenbereiche in einem unter bestimmten Bedingungen aufgenommenen 13C-NMR-Spektrum.
Patent DD-274112-A1 (DD)
Title: Elektronische c-schaltung zur ansteuerung von bistabilen elektromagnetischen triebsystemen mit extrem kleinen eigenleistungsverbrauch in der schalt- und ruhephase
Inventor: ECKSTEIN ROLF
IPC: H01H47/32
Filed: 1988-07-18
Abstract: Zum Einsatz von Remanenzrelais in elektronischen Schaltungen mit hochohmigem Netzteil (nur gering belastbar) wurde zur Gewinnung der notwendigen Impulsenergie eine C-Schaltung gefunden, welche in den Schaltpausen geladen wird und bei Bedarf ueber eine elektronische Wechslerschaltung ihre Energie impulsfoermig in das elektromagnetische Triebsystem einspeist und dadurch den Schaltvorgang bewirkt. Die C-Schaltung ist derart ausgelegt, dass die Stromaufnahme in allen Betriebszustaenden ueber Ladewiderstaende auf den fuer das Netzteil zulaessigen Strom begrenzt wird. Fig. 1
Patent DD-274180-A1 (DD)
Title: Schrittschweisseinrichtung fuer kehlnaehte
Inventor: PAUL WERNER
IPC: B23K37/02
Filed: 1988-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schrittschweisseinrichtung fuer Kehlnaehte, insbesondere zum Fuegen von Gerippeelementen auf Blechfelder im Schienenfahrzeugbau, bestehend aus dem Geraeterahmen mit Zentrierspitzen sowie auf diesem angeordneten, mit dem Schweissbrenner gekoppelten Antriebseinheit. Erfindungsgemaess sieht der Geraeterahmen eine Aufhaengung vor, an der der Schweissbrenner direkt oder ueber ein Zwischenelement in Schweissrichtung pendelnd, laengsachsig starr oder laengsachsig verschiebbar ueber ein Ausgleichselement mit dem Geraeterahmen in Eingriff stehend, befestigt ist. Fig. 2
Patent DD-274448-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung humaner monoklonaler antikoerper gegen strukturproteine des hiv
Inventor: GRUNOW ROLAND
IPC: A61K39/395
Filed: 1988-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung humaner monoklonaler Antikoerper (hmAk) gegen Strukturproteine des Human Immunodificiency Virus (HIV, Erreger der Immunschwaechekrankheit AIDS). Die hmAK CB-hp25-1 bis -3 sowie CB-hgp41-1 und -2 werden aus den Hybridomen H-CB-hp25-1 bis -3 sowie H-CB-hgp41-1 und -2 (ZIM-0315 bis -0317 sowie ZIM-0318 und -0319) gewonnen, die ihrerseits aus der Human-Maus-Heteromyelomzellinie CB-Fu2 (ZIM-0314) nach Fusion mit HIV-tragenden B-Lymphozyten erhalten werden. Das Anwendungsgebiet der Erfindung ist die medizinische Diagnostik.
Patent DD-278985-A1 (DD)
Title: Mischvorrichtung fuer reaktionsfaehige kunststoffkomponenten
Inventor: SORGE STEPHAN
IPC: B29B7/76
Filed: 1988-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Erzeugen eines reaktionsfaehigen Gemisches aus Kunststoffkomponenten, insbesondere Polyurethan, mit einem in einer Mischkammer angeordneten Kolben, der an seinem Umfang Laengs- und Querdichtnuten und zwischen diesen Ueberstroemnuten aufweist, ueber die die Komponenten zunaechst im Kreislauf zirkulieren, danach unter hohem Druck durch Gegenstrominjektion in der Mischkammer vermischt werden und das Gemisch mittels des Kolbens, der in Laenge des Hubes in den sich anschliessenden Hydraulikantrieb eintaucht, ausgestossen wird. Ziele sind staendige Verfuegbarkeit und hoehere Lebensdauer der Vorrichtung. Aufgabe ist es, das Eindringen von Hydraulikoel sowie die Bildung von Komponentenschaum im antriebsnahen Bereich der Mischkammer auszuschliessen. Dies wird erreicht, indem die Ueberstroemnut fuer die Komponente Polyol als ein die Mantelflaeche des Kolbens umschliessender Kanal in einem angeordneten Bereich zwischen der von der Austrittsoeffnung der Mischkammer zugekehrten Stirnseite des Kolbens entferntesten Querdichtnut und einem vor dem Hydraulikantrieb befindlichen, in der Laenge mindestens dem Hub fuer den Giessvorgang entsprechenden Teilabschnitt des Kolbens endet. Die Erfindung ist am besten in Fig. 1 dargestellt. Fig. 1
Patent DD-279953-A1 (DD)
Title: Verfahren zur materialpruefung und zum nachweis von fehlern in mikroelektronischen bauelementen
Inventor: FRIESER ALFRED
IPC: G01N25/72
Filed: 1989-02-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Materialpruefung und zum Nachweis von Fehlern in mikroelektronischen Bauelementen. Erfindungsgemaess wird auf die Oberflaeche des zu untersuchenden Werkstuecks oder Bauelementes eine duenne Schicht cholesterinischer Fluessigkristalle aufgebracht und die Fehler mit Hilfe der blauen Phase einfach, eindeutig und gut reproduzierbar angezeigt.
Patent DD-280286-A1 (DD)
Title: Abrichteinrichtung zum schaerfen und gleichzeitigen profilieren der arbeitsflaeche von schleifkoerpern
Inventor: DORNHEIM GUENTER
IPC: B24B53/06
Filed: 1989-03-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zum automatischen Abrichten und Profilieren von Schleifkoerpern. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, eine automatische Abrichteinrichtung zu schaffen, besteht die Aufgabe darin, mittels dieser Einrichtung ein Schaerfen und gleichzeitiges Profilieren und damit Erreichung eines besseren Kuehleffekts und somit erhoehter Schleifleistung und geringerer thermischer Belastung des Werkstoffes beim Schleifvorgang zu ermoeglichen. Die Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass durch ein axial schwingfaehiges Abrichtsystem die Schleifscheibe einstellbar geschaerft und profiliert wird. Fig. 1
Patent DE-10006592-A1 (DE)
Inventor: SPRENGER STEPHAN
IPC: C07F9/22
Filed: 2000-02-09
Abstract: Combination compounds from curing agents/accelerators and flame-protection agents for the latent curing/acceleration of epoxide resin systems and their endowment with flame-retarding properties, the epoxide resin systems being able to be thermally cured, as well as the products prepared from the epoxide resin systems.
Patent DE-10011288-A1 (DE)
Title: Knebelverbindung für Rinnen- und Führungsschüsse sowie Knebel, Knebeltaschen, Sicherungsglieder, Schüsse und Montagewerkzeug für Knebelverbindungen
Inventor: SCHMIDT SIEGFRIED
IPC: B65G19/28
Filed: 2000-03-08
Abstract: Bei einer Knebelverbindung 100 für Rinnenschüsse von Förderern oder Führungschüssen von Gewinnungsmaschinenführungen mit seitlich an den Schüssen angeordneten Knebeltaschen 1, in deren Taschenausnehmungen 3 Knebel 2 einsetzbar und mittels Sicherungsgliedern 4 arretierbar sind, sind sowohl die Knebel 2, die Sicherungsglieder 4 als auch die Knebeltaschen 1 in sich symmetrisch aufgebaut bzw. die Knebeltaschen 1 werden symmetrisch zu einer im Stoß zwischen den Schüssen verlaufenden Symmetrieebene S angeordnet. Aufgrund der symmetrischen Ausbildung der einzelnen Teile können diese nicht nur einfach hergestellt werden, sondern es stellen sich auch bei der Montage der einzelnen Teile keine Orientierungsprobleme.
Patent DE-10011779-A1 (DE)
Title: Yaw moment regulation involves estimating actual yaw angular rate by taking into account actual forces on tyres, steering angle in integrating angular acceleration
Inventor: ROLL GEORG
IPC: G01L5/22
Filed: 2000-03-10
Abstract: The method involves deriving a yaw moment from the comparison of an actual yaw angular rate and a demanded angular rate and if appropriate other parameters. The actual yaw angular rate is estimated by taking into account the actual forces acting on the tyres and the steering angle in the integration of the angular acceleration.
Patent DE-10014397-A1 (DE)
Title: Medical device for measuring the angle of a joint, e.g. the knee by attachment, in a highly reproducible manner, of upper and lower bars hinged at the middle to bones on either side of the joint
Inventor: JAGODZINSKI MICHAEL
IPC: A61B5/103
Filed: 2000-03-23
Abstract: Device comprises two bars (3, 8) with attachment elements (1, 11) for positioning the bars at fixed anatomical points on the bones. So that the device can be attached to bones of differing dimensions one or both of the attachment elements can slide up and down its bar.
Patent DE-10016847-A1 (DE)
Title: Device for energetic use of materials containing carbon has thermochemical conversion reactor, high temperature fuel cell(s) and heat conducting pipe(s) transferring waste heat to reactor
Inventor: KARL JUERGEN
IPC: H01M8/0612
Filed: 2000-04-05
Abstract: The device has a thermochemical conversion reactor (22) in the form of a turbulence layer reactor for converting the carbon containing material into a combustion gas suitable for a fuel cell, at least one high temperature fuel cell (2) for generating electrical current and waste heat and at least one heat conducting pipe (36) for transferring the waste heat to the conversion reactor.
Patent DE-10018940-A1 (DE)
Title: Method and device for analysis of substance mixtures using spectral analysis employs binary filters
Inventor: EPPICH BERND
IPC: G01N21/31
Filed: 2000-04-17
Abstract: The spectral power P(l) of the substance mixture (1) is split into N part beams by a beam splitter (2). After passing through the spectral filters (3) the remaining power is determined by broad band detectors (4). They are essentially binary filters with a 0 or 1 output depending on the wavelength. The determination of the spectral part beams transmitted is by using the algorithm described in the patent.
Patent DE-10023574-A1 (DE)
Title: Halter für ein Getränkegefäß
Inventor: SCHAAL FALK
IPC: B60N3/10
Filed: 2000-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Halter (10) für beispielsweise eine Getränkedose (40), der eine Einstellöffnung (16) zum Einstellen der Getränkedose (40) aufweist. Um eine Öffnungsweite der Einstellöffnung (16) an die Getränkedose (40) anzupassen, schlägt die Erfindung einen Schieber (18) vor, der von einem Federelement (20) in die Einstellöffnung (16) hinein verschoben wird und der eine Betätigungsklappe (28) aufweist, die an die Getränkedose (40) anstößt, dabei nach unten verschwenkt und auf diese Weise Rastklinken (36) in Eingriff mit feststehenden Rastelementen (38) bringt und den Schieber (18) in seiner Position arretiert. Die Erfindung hat den Vorteil, dass sich eine Öffnungsweite der Einstellöffnung (16) des Halters (10) selbsttätig an einen Durchmesser der Getränkedose (40) anpasst.
Patent DE-10024154-A1 (DE)
Title: Encapsulation of cells/substances uses an injection pump to form small spherical particles in an immobilizing mixture with external vibration on the pump and an electrical field at the hardening vessel
Inventor: HEINZEN CHRISTOPH
IPC: B01J13/04
Filed: 2000-05-19
Abstract: For the encapsulation of cells or biological/chemical substances, they are formed by a jet into small and spherical particles through vibration in an immobilizing mixture. The vibration is through an injection pump (1,2) containing the mixture, which is on a swing mounting, and linked to an oscillation unit (5). For the encapsulation of cells and other substances, external vibration induces a laminar fluid flow of the immobilizing mixture from the injection pump system, divided into small and spherical particles of identical dimensions. The external vibration is preferably applied to the pump at right angles to the line of the fluid flows. The spray needle (6) of the injection pump (1,2) acts as the jet, extending through a sterile membrane (7) in a hardening vessel (A). The spherical particles pass through an electrical field between the jet and the hardening bath, to be given an electrical charge to repel each other. The injection unit is preferably disposable, and is oscillated at a frequency of 400-5000 Hz, and has an injection rate of 1-50 ml/min.  An Independent claim is included for an apparatus to encapsulate cells and other substances, with a mechanical injection pump suspended in a sprung holder (3,4) to take up vertical forces, and allow a lateral oscillation of the injection pump.
Patent DE-10030872-A1 (DE)
Title: Generation of electrical charge onto the surface of a printing cylinder uses writing head with an electrode
Inventor: METZLER PATRICK
IPC: G03G15/32
Filed: 2000-06-23
Abstract: The printing cylinder (4) has a series of charge islands (5) that receive a specific pattern applied by the writing head (7). This has an associated electrode (9) together with an earthing contact (12). As the cylinder rotates the charge attracts toner powder from a transfer cylinder (16).
Patent DE-10032154-A1 (DE)
Title: Hydro-radial gear coupling has cog wheels centrally mounted on bearing shells supported by feather keys, with shaft and wheel hub.
Inventor: KALT ERICH
IPC: F16H63/30
Filed: 2000-07-01
Abstract: The hydro-radial coupling has one of two cog wheels centrally mounted on two half or more part bearing shells (1) on a drive or driven shaft playing-arm. The part bearing shells are supported by two or more feather keys. The bearing shells are hydraulically pressed by means of hollow cavities on the shaft side to the wheel hub (2)
Patent DE-10044257-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen von Masken-Layout-Daten für die Lithografiesimulation und von optimierten Masken-Layout-Daten sowie zugehörige Vorrichtung und Programme
Inventor: SEMMLER ARMIN
IPC: G03F7/20
Filed: 2000-09-07
Abstract: Erläutert wird unter anderem ein Verfahren zum Erzeugen von Masken-Layout-Daten für die Lithografiesimulation. Es werden Ursprungsdaten (12) vorgegeben, die ein Ursprungs-Layout (10) festlegen. Ausgehend von den Ursprungsdaten werden automatisch neue Daten (54) berechnet (34). Die neuen Daten (54) werden aufgrund von Regeln berechnet (34), die auf Abweichungen in der Geometrie eines Layouts von einer nach diesem Layout hergestellten Maske beruhen (38, 40). Eine aufwendige Simulation der Verfahrensschritte des Herstellungsprozesses wird durch diese Vorgehensweise vermieden.
Patent DE-10050561-A1 (DE)
Inventor: ZEHNICH PAUL
IPC: H01L27/04
Filed: 2000-10-12
Abstract: The device has first parts whose supply voltage is the same as the external voltage supply and second parts with a lower supply voltage derived from the first. The internal supply voltage is provided by an active potential divider with a first resistive potential divider between the supply voltage and reference potential, an impedance converter and a circuit for load-dependent control of the resistive potential divider tapping voltage. The device has first parts whose supply voltage is the same as the external voltage supply and second parts with a lower supply voltage derived from the first supply voltage. The internal supply voltage is provided by an active potential divider containing a first resistive potential divider (R1, R2) between the supply voltage connection (Pad) and a reference potential, an impedance converter (T1) and a circuit for load-dependent control of the divided voltage at the tapping (X) of the first resistive potential divider.
Patent DE-10054799-A1 (DE)
Title: Hands-free system has hands-free electronics mounted in vehicle and microprocessor mounted in telephone holder or in its connecting cable to hands-free electronics
Inventor: BURY HENRYK
IPC: H04M1/60
Filed: 2000-11-04
Abstract: The system has hands-free electronics (11) connected to the battery current, ignition switch, radio and a microphone and loudspeaker fitted in the vehicle, a mobile telephone holder (42) and a microprocessor (50) that makes a connection between the telephone (44) and electronics. The electronics are mounted in the vehicle and the microprocessor is mounted in the telephone holder or in its connecting cable (48) to the hands-free electronics.
Patent DE-10058367-A1 (DE)
Title: Walzvorrichtung
Inventor: KAMADA TERUO
IPC: B21H8/00
Filed: 2000-11-24
Abstract: Es wird eine Walzvorrichtung (14) offenbart, die einen dünnwandigen Abschnitt (83) an einem Teil eines Stahlstreifens (81) bildet, indem es dem Stahlstreifen erlaubt wird, zwischen einem Paar von oberen und unteren Walzwalzen (64, 66) einzutreten, wobei die obere Walzwalze (64) vertikal bewegbar ist. Der Stahlstreifen, der zwischen einem Paar von oberen und unteren Walzwalzen gedrückt ist, wird wiederholt auf einem Wandertisch (31) abwechselnd stromaufwärts und stromabwärts bewegt, wodurch der dünnwandige Abschnitt mit einer Breite gebildet wird, die der Bewegungsquantität entspricht. Beim Bilden des dünnwandigen Abschnitts wird der Stahlstreifen sowohl auf der stromaufwärtigen Seite als auch der stromabwärtigen Seite mit einer Mehrzahl von Einspannmitteln (32, 33) gegriffen und wird einer Spannung aufgrund von Spannungsübertragungsmitteln (34, 35) ausgesetzt, wodurch die Bildung des dünnwandigen Abschnitts erleichtert wird.
Patent DE-10059315-A1 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zum Überwachen des Umfeldes eines Fahrzeugs
Inventor: JANSSEN HOLGER
IPC: B60R11/04
Filed: 2000-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Überwachen des Umfeldes eines Fahrzeugs (10) mit einer im Weitwinkelbereich arbeitenden Kamera (12), einer Bildverarbeitungseinheit (14), welche Mittel zum Entzerren der von der Kamera (12) aufgenommenen Bilder aufweist, und einer Bildanzeigeeinheit (16), wobei die Mittel zum Entzerren adaptiv auf der Grundlage eines ausgewählten Bildausschnittes (18) arbeiten und die Mittel zum Entzerren adaptiv auf der Grundlage einer ausgewählten Blickrichtung (20) arbeiten. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Überwachen des Umfeldes eines Fahrzeugs (10).
Patent DE-10065448-A1 (DE)
Title: Shoe box can be separated into two sections along diagonal line and upper section inserted inside lower, boxes then being supported at angle by handle on upper section for display
Inventor: GALTER SIEGFRIED
IPC: B65D5/46
Filed: 2000-12-27
Abstract: The shoe box can be separated into two sections along a diagonal line and the upper section inserted inside the lower. The boxes can then be supported at an angle by the handle (RFL) on the upper section
Patent DE-10103471-A1 (DE)
Title: Additional rear view mirror for car allows rear passengers to be seen by driver without adjusting main rear view mirror
Inventor: SCHLESINGER THORSTEN
IPC: B60R1/04
Filed: 2001-01-26
Abstract: The additional rear view mirror for a car allows the rear passengers to be seen by the driver without adjusting the main rear view mirror. The stretch of road immediately behind the car can simultaneously be seen.
Patent DE-10109137-A1 (DE)
Title: Table with office work surface has cavity and holders for monitor, and keyboard, and cover
Inventor: AKCAM ALEV
IPC: A47B21/00
Filed: 2001-02-26
Abstract: The table has a table-top (2) with at least one cavity. A screen-holder (4) containing the monitor is adjustable between a non-operating and operating position and at least partly covers the cavity in one of the two positions. The cavity is at least hidden by a cover (5). The keyboard is contained in a holder (6) and can be retracted and pushed in.