baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014101402-U1 (DE)
Title: Sportgerät zum Dehnen der Schenkel-und Beinsehnen
IPC: A63B23/04
Filed: 2014-03-25
Abstract: Sportgerät zum Dehnen der Schenkel- und Beinsehnen umfasst: ein Gestell (10), auf dessen oberer Seite zwei entsprechende Gleitführungen (11, 12) vorgesehen sind; zwei Gleitplatten (21, 22), an deren beiden Seiten jeweils mehrere Rollen (211, 221) vorgesehen sind, die in dem von den Gleitführungen (11, 12) geführten Bereich gleiten können, eine Motoreinheit (30), wobei mit Hilfe einer Kraftübertragungseinheit (31) die Kraft der Motoreinheit (30) auf eine Welle (32) übertragen werden kann; und zwei Schubstangen (41, 42), wobei jeweils ein Exzenter (43, 44) am Antriebsende (411, 421) der jeweiligen Schubstange (43, 44) vorgesehen ist und das Arbeitsende (412, 422) der jeweiligen Schubstange (41, 42) drehbeweglich mit der jeweiligen Öse (212, 222) verbunden ist, die an der Bodenseite der Gleitplatte (21, 22) vorgesehen ist und die Motoreinheit (30) die Kraftübertragungseinheit (31) und die Welle 32 antreibt, wobei die Rotationskraft mit Hilfe der Exzenter (43, 44) in eine translatorische Bewegung umgewandelt wird, die die Bewegung der Schubstangen (41, 42) antreibt, wodurch die Gleitplatten (21, 22) abwechselnd von- und zueinander gleiten können.
Patent DE-202014101863-U1 (DE)
Title: Energiezähler zum Erfassen einer von einer Heiz- und/oder Klimazentrale an einen Verbraucher gelieferten Energiemenge
IPC: F24D19/10
Filed: 2014-04-17
Abstract: Energiezähler zum Erfassen einer von einer Heiz- und/oder Klimazentrale mittels eines strömenden Fluids an einen Verbraucher (6) gelieferten Energiemenge, wobei das Fluid durch einen Messkanal (2) hindurch strömt und in und/oder an dem Messkanal (2) ein Fluidtemperatursensor (21) und ein Durchflusssensor (22) angeordnet sind, und mit einer Auswerteeinrichtung (32), die mit dem Fluidtemperatursensor (21) und dem Durchflusssensor (22) zur Erfassung von Energiemengen verbunden ist, und mit einem Verbrauchsspeicher (34), in welchem die Auswerteeinrichtung (32) die erfassten Energiemengen speichert, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbrauchsspeicher (34) einen Wärmeverbrauchsspeicher (341) und einen Kälteverbrauchsspeicher (342) aufweist und die Auswerteeinrichtung (32) eine Zentraltemperatur ermittelt und so ausgebildet ist, dass sie die gemessene Energiemenge in dem Wärmeverbrauchsspeicher (341) speichert, wenn die Zentraltemperatur kleiner ist als die von dem Fluidtemperatursensor (21) gemessene Temperatur und in dem Kälteverbrauchsspeicher (342) speichert, wenn die Zentraltemperatur höher ist als die von dem Fluidtemperatursensor (21) gemessene Temperatur.
Patent DE-202014102654-U1 (DE)
Title: Schneidkopf eines Rasentrimmers
IPC: A01G20/12
Filed: 2014-06-06
Abstract: Schneidkopf, verbunden mit einer Motorabtriebswelle eines Rasentrimmers, wobei der Schneidkopf umfasst: ein Gehäuse mit einem Ende, das mit einem Ende der Motorabtriebswelle gekoppelt ist, und einem weiteren Ende mit einer Öffnung; einen um eine Fadenspule gewickelten Faden, wobei die Fadenspule im Gehäuse angeordnet ist und sich zusammen mit dem Gehäuse dreht, und wobei sich mindestens ein Ende des um die Fadenspule gewickelten Fadens aus dem Gehäuse erstreckt; und eine Trägerkappe, drehbar am Ende der Fadenspule benachbart zur Öffnung angeordnet und durch die Öffnung nach außerhalb des Gehäuses frei liegend.
Patent DE-202014103679-U1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-08-07
Abstract: Beleuchtungsvorrichtung mit mindestens einer Leuchte (1, 1’, 1’’) mit einer Steuerung (2, 2’, 2’’), die zum Empfangen eines von einer Fernbedienung (9) ausstrahlbaren ersten Signalstrahls (14) eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung (2, 2’, 2’’) zum Empfangen eines von der Fernbedienung (9) ausstrahlbaren, vom ersten Signalstrahl (14) unterschiedlichen zweiten Signalstrahls (18) eingerichtet ist, wobei ein Strahlungskegel des ersten Signalstrahls (18) einen kleineren Strahlungswinkel (α) aufweist als ein zweiter Strahlungskegel des zweiten Signalstrahls (18).
Patent DE-202015004337-U1 (DE)
Title: Kettensäge mit Kettenspannungs-Einstellmechanismus
IPC: B27B17/14
Filed: 2015-06-18
Abstract: Werkzeugfreier Kettenspannungs-Einstellmechanismus für eine Kettensäge (10), die ein Sägegehäuse (11), ein Kettenzahnrad (12) und eine Kettenplatte (13) aufweist, die in einem äußeren Bereich des Gehäuses (11) zugänglich sind, ferner eine Sägekette (10), die über das Kettenzahnrad (12) und die Kettenplatte (13) gezogen ist, und eine Antriebsvorrichtung, die in dem Sägegehäuse (11) angeordnet ist und dazu dient, das Kettenzahnrad (12) anzutreiben, um dadurch die Sägekette (10) rund um einen Außenumfang der Kettenplatte (13) in Drehung zu versetzen, wobei die Kettenplatte mit einem länglichen Schlitz (131) versehen ist, die ein erstes Ende (1311) aufweist, das von dem Kettenzahnrad (12) entfernt liegt, sowie ein zweites Ende (1312), das in der Nähe des Kettenzahnrads (12) liegt, wobei der Kettenspannungs-Einstellmechanismus folgende Teile aufweist: eine schützende Abdeckung (20), die zwischen dem Sägegehäuse (11) und der Kettenplatte (13) angeordnet ist; ein Gleitelement (50), das zwischen der Kettenplatte (13) und der schützenden Abdeckung (20) beweglich angeordnet ist und einen Vorsprung aufweist, der sich durch den Schlitz in der Kettenplatte (13) erstreckt, um dadurch das unzeitgemäße Außereingriffkommen der Kettenplatte (13) in Bezug auf das Gleitelement (20) und die schützende Abdeckung (20) zu verhindern; und einen Spannfederkörper (60), der ein erstes Ende aufweist, das gegen das Gleitelement (50) drückt, sowie ein zweites Ende, das gegen die schützende Abdeckung (20) drückt, um das Gleitelement (50) von dem Kettenzahnrad (12) wegzudrücken und dadurch den Vorsprung des Gleitelements (50) gegen das erste Ende des Schlitzes in der Kettenplatte (13) zu stoßen und die Sägekette (10) unter Spannung zwischen der Kettenplatte (13) und dem Kettenzahnrad (12) anzuordnen, wobei die Bewegung der Kettenplatte (13) in Richtung auf das Kettenzahnrad (12) gegen die Federwirkung des Spannfederkörpers (60) ein Zurückziehen des Spannfederkörpers (60) von seiner anfänglichen Form bewirkt sowie eine Druckausübung des Gleitelementes (50) gegen das Kettenzahnrad (12), um dadurch die Sägekette (10) von der Kettenplatte (13) und dem Kettenzahnrad (12) und umgekehrt zu lösen.
Patent DE-202015006109-U1 (DE)
Title: Zumindest Eiweißpulver mit Moringa oleifera Blattpulver oder Moringa stenopetala stenopetala
IPC: A23L33/105
Filed: 2015-08-28
Abstract: Rezept: zumindest Eiweißpulver mit Moringa oleifera Blattpulver und/oder Moringa stenopetala Blattpulver
Patent DE-202015006142-U1 (DE)
Title: Elektronische Touch-Kommunikation
IPC: G06F3/0488
Filed: 2015-08-25
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit einer berührungsempfindlichen Anzeige, wobei die elektronische Vorrichtung so konfiguriert ist, dass sie mit einer externen Vorrichtung kommuniziert, welche einem Kontakt zugeordnet ist, die Vorrichtung umfassend Mittel zum: Empfangen einer Benutzerauswahl eines angezeigten Angebots, das einen Kontakt darstellt; nach Empfangen der Auswahl Erkennen der Benutzereingabe auf der berührungsempfindlichen Anzeige; Bestimmen, ob die Berührungseingabe eine Einzelfingerberührungseingabe oder eine Mehrfingerberührungseingabe ist; und entsprechend dem Bestimmen, dass die Berührung eine Einzelfingerberührungseingabe ist, Senden von Daten an die externe Vorrichtung, wobei die Daten die Einzelfingerberührungseingabe darstellen.
Patent DE-202015009386-U1 (DE)
Title: System aus Steckverbinder-Modulrahmen und Adapterelementen sowie modularen Steckverbinder mit einem solchen System
IPC: H01R13/518
Filed: 2015-09-04
Abstract: System bestehend aus einem Steckverbinder-Modulrahmen (10) mit mehreren Rastelementen (11) entlang zweier Modulrahmenseitenwänden (12a, 12b) zum Befestigen von Kontaktträgermodulen (30), die eine zu den Rastelementen (11) korrespondierende Gegenrastgeometrie (31) aufweisen und einem oder mehreren Adapterelementen (20), zum werkzeuglosen Befestigen an der oder den Modulrahmenseitenwänden (12a, 12b), um daran Kontaktträgermodule (30') mit einer zu den Rastelementen (11) nicht korrespondierender, d. h. davon verschiedener Gegenrastgeometrie (31') zu befestigen.
Patent DE-202015009592-U1 (DE)
Title: System zum Steuern des Zugriffs eines Benutzers auf ein elektronisches Gerät
IPC: G09B7/04
Filed: 2015-05-19
Abstract: System zur Steuerung des Zugriffs eines Benutzers auf eine Vielzahl von Anwendungen auf durch einen Benutzer (101) verwendeten Benutzergeräten (191, 192) zur Durchführung vordefinierter Übungen, wobei das System umfasst:einen Hardware-Prozessor, der für Folgendes konfiguriert ist:Erstellen wenigstens einer Übung (231, 232, 233) für den Benutzer (101) auf der Grundlage eines oder mehrerer Lernkriterien, die einen Übungsschwierigkeitsgrad haben, der auf der Grundlage einer Menge an Zeit und Wissen bestimmt wird, die der Benutzer (101) benötigt, um die Übung (231, 232, 233) durchzuführen;Speichern der erstellten Übungen einschließlich der wenigstens einen Übung (231, 232, 233) in einer Datenbank (111), wobei jede Übung einen Übungsschwierigkeitsgrad hat;Assoziieren jeder der wenigstens einen Übung (231, 232, 233) mit einer Zugriffssteuerungspolitik (121, 122, 220) zum Steuern des Zugriffs des Benutzers auf die Anwendungen, die auf der Vielzahl von Benutzergeräten (191, 192) installiert sind, auf der Grundlage des Übungsschwierigkeitsgrads der wenigstens einen Übung (231, 232, 233);Bereitstellen der Übung (231, 232, 233) für ein Gerät (191, 192) eines Benutzers, Empfangen einer Antwort des Benutzers auf die Übung (231, 232, 233) über wenigstens eines aus der Vielzahl der Benutzergeräte (191, 192) und Analysieren, wie die Antworten des Benutzers empfangen wurden, um unnormales Verhalten des Benutzers beim Durchführen der Übung zu bestimmen;Bestimmen, auf der Grundlage der Antwort des Benutzers und der Bestimmung unnormalen Verhaltens, ob die Zugriffssteuerungspolitik (121, 122, 220), die mit der Übung (231, 232, 233) assoziiert ist, auf die Vielzahl der Benutzergeräte (191, 192) angewandt werden soll oder nicht angewandt werden soll; undBeschränken des Zugriffs des Benutzers auf der Vielzahl der Benutzergeräte (191, 192) auf die Anwendungen, die der bereitgestellten Übung (231, 232, 233) entsprechen, auf der Grundlage der Bestimmung, ob die Zugriffssteuerungspolitik (121, 122, 220) auf die Benutzergeräte (191, 192) angewandt werden soll oder nicht angewandt werden soll,dadurch gekennzeichnet, dassjeder Übungsschwierigkeitsgrad wenigstens einem Typ und einer Zahl von Anwendungen entspricht, auf die der Benutzer (101) zugreifen kann, ein Gewicht, das mit der Zugriffssteuerungspolitik (121, 122, 220) assoziiert ist, proportional zu dem Übungsschwierigkeitsgrad der wenigstens einen Übung (231, 232, 233) ist, und das Gewicht eine Zahl von Punkten zur Überwindung der Zugriffssteuerungspolitik (121, 122, 220) umfasst, wobei die Datenbank (111) dafür konfiguriert ist, alle Verhältnisse zwischen den erstellten Übungen und jeder assoziierten Zugriffssteuerungspolitik (121, 122, 220) zu speichern.
Patent DE-202015009897-U1 (DE)
Title: Stromadapterkabel
IPC: G06F1/26
Filed: 2015-07-22
Abstract: Stromadapterkabel (100a, 100b), umfassend:
 ein elektrisches Kabel (108) umfassend zwei oder mehrere elektrischen Adern,
 eine erste Schnittstelle (104), die mit einem ersten Ende des elektrischen Kabels verbunden ist und zur Verbindung mit einem intelligenten Ausgangsport einer Stromquelle eingerichtet und betreibbar ist, wobei der intelligente Ausgangsport eingerichtet ist, die Bereitstellung von Ausgangsleistung für elektronische Geräte gemäß deren jeweiligen Leistungsbedarfs zu ermöglichen, wobei der jeweilige Leistungsbedarf unter Verwendung eines von einer Vielzahl von Leistungsübertragungsprotokollen angefordert wird, die mit dem intelligenten Ausgangsport kompatibel sind, und wobei das eine Leistungsübertragungsprotokoll aus einer Gruppe ausgewählt ist, die aus Universal Serial Bus, Leistungsversorgung, USB 3.x, USB-C, Schnellladung und Batterieladung besteht;
 eine zweite Schnittstelle (112a, 112b), die mit einem zweiten Ende des elektrischen Kabels verbunden ist und zur Verbindung mit einem Gleichstrom-Eingangsport eines betriebenen elektronischen Geräts eingerichtet ist, wobei das elektronische Gerät mit einem angeforderten Leistungspegel betrieben wird; und
 eine Steuereinheit (116a, 116b), die mit dem elektrischen Kabel zwischen dessen ersten und zweiten Ende in Wirkverbindung steht, und wobei die Steuereinheit konfiguriert ist, der Stromquelle eine Leistungssteuerungs-Angabe zu übertragen, die mit einer oder mehreren Betriebsleistungsanforderungen in Bezug auf den Gleichstrom-Eingangsport des elektronischen Geräts assoziiert ist, wobei die Leistungssteuerung-Angabe von der Steuereinheit an den intelligenten Ausgangsport unter Verwendung eines der Vielzahl von Leistungsübertragungsprotokollen weitergeleitet wird, die mit dem intelligenten Ausgangsport kompatibel sind, und wobei das eine Leistungsübertragungsprotokoll aus einer Gruppe ausgewählt ist, die aus Universal Serial Bus, Leistungsversorgung, USB 3.x, USB-C, Schnellladung und Batterieladung besteht, wodurch bewirkt wird, dass die Stromquelle ihre Ausgangsleistung ändert, die von dem elektronischen Gerät gemäß den Betriebsleistungsanforderungen des elektronischen Geräts empfangen wird.
Patent DE-202015102490-U1 (DE)
Title: Wasserfangkasten
IPC: E04D13/08
Filed: 2015-05-13
Abstract: Wasserfangkasten (10), aufweisend – eine Unterwand (11), die eine Auslassöffnung (111) aufweist, – eine Vorderwand (12), – mehrere Seitenwände (13, 14), und – eine Rückwand (15), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (15) einen Einlassbereich (16) aufweist, der aus einer Kautschukmembran besteht.
Patent DE-202015105217-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-10-02
Abstract: Kraftfahrzeug (2) umfassend eine Fahrzeugbasis (4) mit einer Fahrzeugtür (6) und mit einem Bordnetz (12) zur Versorgung von elektrischen Verbrauchern sowie umfassend zumindest einen an der Fahrzeugbasis (4), und insbesondere an der Fahrzeugtür (6), befestigten Außenspiegel (8) mit zumindest einem elektrischen Verbraucher (10), dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine elektrische Verbraucher (10) des Außenspiegels (8) über eine Schnittstelle (14, 16) an das Bordnetz (12) angekoppelt ist, die für eine kontaktlose Leistungsübertragung ausgebildet ist.
Patent DE-202015106830-U1 (DE)
Title: Untergurtabstreifelement und Abstreifeinrichtung mit einer Anzahl solcher Untergurtabstreifelemente für Förderbänder
IPC: B65G45/12
Filed: 2015-12-15
Abstract: Untergurtabstreifelement zum Reinigen von Förderbändern, umfassend – einen Klingenträger zum Halten einer Abstreifklinge, – einen Trägerkörper zum Halten des Klingenträgers, – ein Befestigungselement zum Befestigen des Trägerkörpers an einer Abstreifeinrichtung eines Förderbandes, – wobei der Klingenträger eine Befestigungsstange aufweist, die um ihre Längsachse drehbar in dem Trägerkörper gehaltert ist, und – wobei Mittel zur Begrenzung der Drehbewegung des Klingenträgers vorgesehen sind.
Patent DE-202016000830-U1 (DE)
Title: Bremslicht für Fahrräder
IPC: B62J6/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Bremslicht für Fahrräder dadurch gekennzeichnet, dass ein Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad mit einem Bremssystem 1 ausgestattet ist, und das Bremssystem über Funk mit einem Bremslichtsystem 7 verbunden ist.
Patent DE-202016001446-U1 (DE)
Title: RundSchallReflektor
IPC: H04R1/32
Filed: 2016-03-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt kegelartige Schalldiffusoren, welche vornehmlich zusammen mit Lautsprechern verwendet werden können. Diese Diffusor-Kegel zeichnet aus, dass sie grundsätzlich konvex geformt sind (1), dabei ausgestattet sind mit einem an der KegelBasis (h) deutlichen konvexen Kreisbogen (f) und mit mindestens einer geraden Kegel-Seitenwand (d), die in der KegelSpitze mündet.
Patent DE-202016002031-U1 (DE)
Title: Überdruck- und Unterdruck-Wundbehandlungsvorrichtung
IPC: A61M27/00
Filed: 2016-03-29
Abstract: Über- und Unterdruckvorrichtung zur Wundbehandlung, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Druckkammern (10) mit einer Vakuumdrainage (2) im Vakuumraum (16) einer Wunde (5) liegen und durch einen mittels Pumpen erzeugten sinusförmigen Druckzyklus von an- und abschwellendem Unter- und Überdruck auf den Wundgrund (22) eine Diffusion von Sauerstoff und Nährstoffen aus dem Blut zur Bildung von Gewebe bewirken und eine schnellere Wundheilung fördern.
Patent DE-202016002783-U1 (DE)
Title: Tabakpfeifenständer
IPC: A24F9/14
Filed: 2016-04-26
Abstract: Tabakpfeifenständer bestehend aus einem Körper (1) mit ebenen Mantelflächen in Form von Deck-, Boden- und Seitenflächen (2, 3, 4), wobei in mindestens einer Fläche eine Ausnehmung (5) für einen Pfeifenkopf eingearbeitet ist und die Ausnehmung (5) durch einen Schlitz (6) mit einer weiteren Fläche verbunden ist, derart, dass im Schlitz (6) das Pfeifenmundstück angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Fläche mit der Ausnehmung (5) für den Pfeifenkopf eine Seitenfläche (4) ist und die Ausnehmung (5) durch einen seitlich und oben offenen Schlitz (6) mit der Deckfläche (2) verbunden ist zur Aufnahme des Pfeifenmundstücks und in dem Körper (1) in den Seitenflächen (4) und/oder in der Deckfläche (2) weitere Aussparungen (8, 9, 10, 11) vorhanden sind, die so dimensioniert sind, dass die Aussparungen (8, 9, 10, 11) mindestens einen Stopfer für Tabak, Mittel zum Anzünden des Tabaks und/oder mehrere Pfeifenreiniger aufzunehmen vermögen.
Patent DE-202016003356-U1 (DE)
Title: Modulare Tischspange
IPC: A47B13/02
Filed: 2016-05-23
Abstract: Vorrichtung für einen modularen Tisch, dadurch gekennzeichnet, das dieser durch umlaufende Spangenbaugruppen statisch getragen wird, wobei die Spangenbaugruppen massgeblich durch jeweils zwei identische Spangenelemente und verschraubten Traversen getragen wird.
Patent DE-202016004832-U1 (DE)
Title: Gasüberwachungssystem zur Überwachung von Gaskonzentrationen in einer additiven Fertigungsvorrichtung
IPC: G01N33/00
Filed: 2016-08-06
Abstract: Gasüberwachungssystem (120) zur Überwachung einer Gaskonzentration in einer additiven Fertigungsvorrichtung (1), mindestens umfassend: a) einen ersten Gassensor (31), ausgebildet zur Gaskonzentrationsmessung in einer Prozessumgebung (3) der additiven Fertigungsvorrichtung (1), b) einen zweiten Gassensor (32), ausgebildet zur Gaskonzentrationsmessung in einer Prozessumgebung (3) der additiven Fertigungsvorrichtung (1), c) einen ersten Schwellenwertschalter (104), der signaltechnisch mit dem ersten Gassensor (31) verbunden ist, d) einen zweiten Schwellenwertschalter (105), der signaltechnisch mit dem zweiten Gassensor (32) verbunden ist, e) eine erste, dem ersten Schwellenwertschalter (104) signaltechnisch zugeordnete Ausgangsschnittstelle (106) hin zu einer automatischen Betriebsüberwachungseinheit (107) f) eine zweite, dem zweiten Schwellenwertschalter (105) signaltechnisch zugeordnete Ausgangsschnittstelle (108) hin zu der automatischen Betriebsüberwachungseinheit (107) sowie g) eine dritte Ausgangsschnittstelle (109), die dem ersten und/oder dem zweiten Gassensor (31, 32) signaltechnisch zugeordnet ist, hin zu der automatischen Betriebsüberwachungseinheit (107).
Patent DE-202016005134-U1 (DE)
Title: Hybridphone
IPC: H04W88/04
Filed: 2016-08-09
Abstract: Hybridphone Dadurch gekennzeichnet, das ein Mobiltelefon oder z. B. ein Tablet zum vorhandenen LCD Display (2) auf der Vorderseite zusätzlich auch auf der Rückseite des Gerätes ein zweites Display (3) aufweist. Dies ist z. B. so wie ein ebook Display aufgebaut.
Patent DE-202016100164-U1 (DE)
Title: Elektromagnetische Ventilvorrichtung, Verwendung einer solchen und System
IPC: F16K27/00
Filed: 2016-01-14
Abstract: Elektromagnetische Ventilvorrichtung mit einem in einem Ventilgehäuse (10) ausgebildeten Fluideingangsanschluss (1) für zu schaltendes Fluid, insbesondere Pneumatikfluid, einem im Ventilgehäuse ausgebildeten Arbeitsanschluss (2) für das Fluid und im Ventilgehäuse entlang einer axialen Richtung verstellbar geführten Sperrmitteln (14), die zum Zusammenwirken mit einem im Ventilgehäuse ausgebildeten, einen Fluidströmungspfad zwischen dem Fluideingangsanschluss und dem Arbeitsanschluss öffnenden Ventilsitz (26) ausgebildet sind und durch mittels elektromagnetischer Stellmittel (32) geschaltetes Fluid bewegbar ausgebildet sind, wobei einer axial gerichteten Antriebskraft der Antriebsmittel eine auf die Sperrmittel wirkende Rückstellkraft, insbesondere durch Federmittel (36), entgegenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilsitz (36) axial zweiseitig so ausgebildet ist, dass in einer ersten axialen Verstellposition der Sperrmittel relativ zum Ventilgehäuse ein erster Öffnungsbereich und in einer entgegengesetzten zweiten axialen Verstellposition ein dem ersten Öffnungsbereich axial gegenüberliegender zweiter Öffnungsbereich freiliegt, und das modulartig ausgebildete Ventilgehäuse in einem Ventilaußengehäuse (50) mit zum Fluideingangsanschluss sowie zum Arbeitsanschluss fluchtenden Außenanschlüssen so einsetzbar und aufgenommen ist, dass in einer ersten Aufnahmeposition des Ventilgehäuses im dieses zumindest abschnittsweise umgebenden Ventilaußengehäuse die Rückstellkraft bei nicht aktivierten Stellmitteln Fluidströmungspfad verschließt (NC, 1) und in einer zweiten Aufnahmeposition des Ventilgehäuses im Ventilaußengehäuse die Rückstellkraft bei nicht aktivierten Stellmitteln den Fluidströmungspfad geöffnet hält (NO, 3), wobei die zweite Aufnahmeposition gegenüber der ersten Aufnahmeposition eine geänderte Montage- und Relativposition des Ventilgehäuses im Ventilaußengehäuse, insbesondere verkippt um 180° in einer senkrecht zur axialen Richtung verlaufenden Ebene im Ventilaußengehäuse, vorsieht.
Patent DE-202016100673-U1 (DE)
Title: Massagegerät
IPC: A61H15/00
Filed: 2016-02-10
Abstract: Massagegerät mit einer auf einem Sockel insbesondere frei stehenden Sprossenwand, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprossenwand (1) mindestens der Größe einer Lehne eines Hochlehnstuhles entspricht und in die Sprossenwand (1) wahlweise und gegebenenfalls in Kombination eine auskragende Sitzfläche (9), eine Rückenlehne (25), eine bzw. zwei Armstützen (17, 18) und eine Fußauflage 41), jeweils mit drehbaren Massagekugeln (14, 23, 26, 42) oder dergleichen auf parallelen Stäben (15, 27, 43) als Kontakt-Massageflächen, sowie in Überkopfhöhe eine Konsole (33) mit Reckstangen (32) und Halterungen (34) für Handgriffe (35, 36) einhängbar oder an die Sprossenwand (1) anschließbar sind.