baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015200971-B3 (DE)
Title: Lageranordnung und Abgasturbolader
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16C35/06
Filed: 2015-01-22
Granted: 2016-05-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lageranordnung (1) für einen Abgasturbolader zum drehbaren Lagern einer Läuferwelle an einem Lagergehäuse (2), aufweisend wenigstens einen in einer Lagerbohrung (3) des Lagergehäuses (2) platzierten, zweiteilig ausgebildeten Lageraußenring (4) eines Radiallagers (5) und wenigstens ein zumindest einteilig ausgebildetes Sicherungselement (8), über das der Lageraußenring (4) axial relativ zu dem Lagergehäuse (2) fixiert ist. Um eine Montage einer entsprechenden Lageranordnung (1) zu vereinfachen und deren Herstellungskosten zu reduzieren, wird mit der Erfindung vorgeschlagen, dass an einer Außenmantelfläche (9) eines verdichterseitigen Endabschnitts des Lageraußenrings (4) wenigstens eine umlaufende Nut (10) angeordnet ist, in die das Sicherungselement (8) eingreift, wobei das Sicherungselement (8) verdichterseitig außerhalb der Lagerbohrung (3) angeordnet und zumindest mittelbar an einer verdichterseitigen Stirnseite (11) des Lagergehäuses (2) abgestützt ist, wobei der Lageraußenring (4) einen verdichterseitigen Außenringteil (12) sowie einen turbinenseitigen Außenringteil (13) aufweist, wobei der verdichterseitige Endabschnitt des Lageraußenrings (4) an dem verdichterseitigen Außenringteil (12) angeordnet ist, wobei die Außenringteile (12, 13) ineinander axial bewegbar geführt und über wenigstens eine zwischenliegende Druckfeder (14) in axial entgegengesetzte Richtungen vorgespannt sind.
Patent DE-102015208404-B3 (DE)
Title: Klemmvorrichtung zur Befestigung von Einrichtungen für die mobile Intensivmedizin
Inventor: FUHR MAXIMILIAN
IPC: F16B7/04
Filed: 2015-05-06
Granted: 2016-09-08
Abstract: Die Vorrichtung zur Befestigung von Einrichtungen (64) für die mobile Intensivmedizin an einer zwei gegenüberliegende Lateralränder (56) aufweisenden Profil-Halteschiene (54) in oder an ambulanten Patiententransportsystemen wie z. B. Kranken- und/oder Rettungsfahrzeugen zu Land, Wasser und/oder in der Luft und/oder Krankentragen, Krankenstühlen o. dgl. ist versehen mit einer Klemme (10) zur Befestigung an einem Aufnahmeelement (62) für eine Einrichtung (64) für die mobile Intensivmedizin. Die Klemme (10) weist ein im Wesentlichen U-förmiges Basiselement (14) auf, das einen Basisabschnitt (16) mit von diesem an zwei gegenüberliegenden Enden aufragenden Seitenabschnitten (18, 20) aufweist. Der erste Seitenabschnitt (18) ist als Klemmabschnitt (22) zur Klemmanlage an der Profil-Halteschiene (54) und der zweite Seitenabschnitt (20) als Führungsabschnitt (26) zur axialen Führung einer Schubstange (36) ausgebildet. In dem Führungsabschnitt (26) ist eine zum Klemmabschnitt (22) weisende und parallel zur Erstreckungsebene des Basisabschnitts (16) verlaufende Durchgangsbohrung (38) ausgebildet. An dem Basisabschnitt (16) des Basiselements (14) ist zwischen dem Klemm- und dem Führungsabschnitt (26) ein Klemmschuh (28) verschiebbar geführt, der gegen ein von dem Basisabschnitt (16) weggerichteten Abrücken gesichert ist. Ferner ist die Vorrichtung versehen mit einer außen an dem Führungsabschnitt (26) angeordneten Schubstangenspanneinheit (12) mit einem manuell betätigbaren Spannhebel (46) und einer Schubstange (36). Die Schubstange (36) erstreckt sich durch die Durchgangsbohrung (38) des Führungsabschnitts (26) hindurch und ist zur Verschiebung des Klemmschuhs (28) in Richtung auf den Klemmabschnitt (22) mit dem Klemmschuh (28) gekoppelt.
Patent DE-102015223750-B3 (DE)
Title: Türschliesser
Inventor: GLÄNZER MANFRED
IPC: E05F1/00
Filed: 2015-11-30
Granted: 2017-05-18
Abstract: Ein Türschließer umfasst ein an einem Türflügel oder einem Türrahmen anbringbares Schließergehäuse, in dem eine Schließerwelle drehbar gelagert ist. Das Schließergehäuse umfasst einen am Türflügel bzw. Türrahmen befestigbaren Grundkörper sowie eine Abdeckung, durch die der Grundkörper verschließbar ist. Dabei ist die Abdeckung durch eine magnetische Verbindung am Grundkörper fixierbar.
Patent DE-102016000735-B3 (DE)
Title: Temperiersystem eines Druckgießwerkzeuges
Inventor: BROCKE JÜRGEN
IPC: B22D17/22
Filed: 2016-01-19
Granted: 2017-04-06
Abstract: Ein Temperiersystem ist so zu verändern, dass es rationeller herstellbar und durch eine bessere Temperierung effektiver anwendbar ist. Das Leitungssystem ist durch eine andere Struktur zu vereinfachen. Dazu ist eine Temperiersystem-Halteplatte (1.2) in einem Werkzeug-Unterkörper (1.3) des Druckgießwerkzeuges (1) auswechselbar eingelegt, wiederholgenau positioniert und fixiert. Durch die Kontur (4) der Druckgussteile bestimmt, ist mindestens ein unregelmäßig gerundeter, plan- sowie auf- und absteigend verlaufender Temperierkanal (2.1), als Rechtecknut ausgebildet, auf der Temperiersystem-Halteplatte eingearbeitet, der mit einer passenden Kanalabdeckung (3) abgedeckt und an den Kontaktstellen mittels Spalt-Ausfüllmaterial abgedichtet ist.
Patent DE-102016105780-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Abfüllen von flüssigen Lebensmitteln
Inventor: DANIEL JAN SIMON
IPC: B65B55/04
Filed: 2016-03-30
Granted: 2017-04-27
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine Vorrichtung zum Abfüllen von flüssigen bis pastösen Lebensmitteln in vorgefertigte Einzelbehälter, die einen Tragrand aufweisen, mit Tragelementen, die mittels eines Antriebs endlos durch die Vorrichtung geführt sind, Aufnahmeöffnungen für die Einzelbehälter ausbilden und eine der Schwerkraft abgewandte Oberseite aufweisen, auf welcher der Tragrand der in den Aufnahmeöffnungen einsitzenden Einzelbehälter aufzuliegen in der Lage ist, mit Arbeitsstationen, in deren Wirkbereich die Tragelemente auf ihrem endlosen Umlauf in der Vorrichtung gelangen, mit wenigstens einer als Sterilisationseinrichtung ausgebildeten Arbeitsstation, welche der Entkeimung von Tragelementen und Einzelbehältern dient, mit einer Anhebevorrichtung als Teil der Sterilisationseinrichtung, welche in den Aufnahmeöffnungen einsitzende und mit dem Tragrand auf der Oberseite aufliegende Einzelbehälter zur Sterilisation spaltbildend anzuheben in der Lage ist, mit einer Steuerung, die zumindest der Steuerung der Anhebevorrichtung dient, wobei die Sterilisationseinrichtung mit wenigstens einem Verschlussorgan ausgestattet ist, welches dem Verschluss behälterfreier Aufnahmeöffnungen des Tragelementes während der Sterilisation dient.
Patent DE-102016114428-B3 (DE)
Title: Spannbacke und Spannfutter mit einer Mehrzahl von Spannbacken
Inventor: BUDDENBERG MARTIN
IPC: B23Q3/06
Filed: 2016-08-04
Granted: 2017-08-10
Abstract: Spannbacke (10) mit einem eine Spannfläche (20) ausbildenden ersten Abschnitt (30) und einem zur Befestigung der Spannbacke (10) an einem Spannfutter (100) oder einer Grundbacke eingerichteten zweiten Abschnitt (40), dadurch gekennzeichnet, dass in radialer Richtung zwischen dem ersten Abschnitt (30) und dem zweiten Abschnitt (40) wenigstens abschnittsweise eine tangential verlaufende Fuge (50) angeordnet und wenigstens ein sich am ersten Abschnitt (30) und am zweiten Abschnitt (40) abstützender Aktor (60) zum Spreizen der Fuge (50) vorgesehen ist.
Patent DE-102017007050-B3 (DE)
Title: Verbinder und Verwendung
Inventor: HEINDL ALEXANDRA
IPC: H01R13/502
Filed: 2017-07-26
Granted: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Verbinder (10) mit einem Verbindergehäuse (42), aufweisend: eine Fixierungshülse (18), aufweisend eine Mehrzahl Klemmfinger (28), wobei die Fixierungshülse (18) zum Aufschieben auf ein zugeordnetes Kabel (12) gebildet ist, ein Verlagerungselement (44), und eine Gehäusemutter (16), wobei die Gehäusemutter (16) zum Aufschieben über die Fixierungshülse (18) gebildet ist und das Verlagerungselement (44) radial innen liegend in der Gehäusemutter (16) angeordnet ist, wobei in einem Betriebszustand der Gehäusemutter (16) das Verlagerungselement (44) die Mehrzahl Klemmfinger (28) derart radial nach innen verlagert, dass die Mehrzahl Klemmfinger (28) an das Kabel (12) angepresst ist, wobei das Verlagerungselement (44) aus einem elektrisch nichtleitenden Werkstoff gebildet ist, wobei das Verlagerungselement (44) als in die Gehäusemutter (16) eingelegtes Einlegeteil gebildet ist, wobei das Verlagerungselement (44) eine umlaufende, radial innen liegend angeordnete Kontaktfläche (46) aufweist, wobei die Kontaktfläche (46) eine Mehrzahl Kontaktflächenabschnitte (52) aufweist, wobei jeder Kontaktflächenabschnitt (52) radial nach innen elastisch verlagerbar ist, und wobei die Gehäusemutter (16) eine radial innen angeordnete, umlaufende Ausnehmung (54) aufweist, wobei das Verlagerungselement (44) mittels der radial nach innen elastisch verlagerbaren Kontaktflächenabschnitte (52) in der Ausnehmung (54) verrastbar ist.
Patent DE-102017123397-B3 (DE)
Title: Passiver Schutz vor Strahlung
Inventor: KESUMA HENDRA
IPC: H01L23/552
Filed: 2017-10-09
Granted: 2018-06-28
Abstract: Offenbart ist eine Vorrichtung zum Schutz von Objekten, insbesondere elektronischen Bauteilen einer Weltraumanwendung, vor Strahlung. Die Vorrichtung umfasst einen Wafer (11, 12) mit einer Mehrzahl an Mikromagneten (13, 14). Die Mikromagneten können mindestens teilweise aus FeNund/oder Neodym bestehen.Offenbart ist ferner ein Verfahren zum Schutz eines Objekts (1) vor Strahlung. Das Verfahren umfasst ein Überdecken mindestens eines Teils einer Oberfläche des zu schützenden Objekts mit einer Vorrichtung (10), die einen Wafer (11, 12) und eine Mehrzahl an Mikromagneten (13, 14) aufweist.
Patent DE-102017204034-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Testen eines zu überprüfenden Lichtwellenleiters
Inventor: LORENZ LUKAS
IPC: G01N21/59
Filed: 2017-03-10
Granted: 2018-05-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Testen eines zu überprüfenden Lichtwellenleiters (1) mit einem auf einer Oberfläche einer Messspitze (2) angeordneten und in einem Bereich der Messspitze (2) gebogenen Lichtwellenleiter (3) und einer in die Messspitze (2) integrierten optischen Aufnahmeeinheit (4) sowie einer Strahlungsquelle (5) zum Einkoppeln einer Messstrahlung in den in dem Bereich der Messspitze (2) gebogenen Lichtwellenleiters (3). Der in dem Bereich der Messspitze (2) gebogene Lichtwellenleiter (3) ist derart gebogen, dass ein Kern des in dem Bereich der Messspitze (2) gebogenen Lichtwellenleiters (3) auf einem Kern des zu überprüfenden Lichtwellenleiter (1) mit einer definierten Kraft (7) an einer Koppelstelle (6) aufbringbar ist. Die optische Aufnahmeeinheit (4) ist dazu ausgebildet, die Koppelstelle (6) hinsichtlich einer Kontaktfläche zwischen dem zu überprüfenden Lichtwellenleiter (1) und dem in dem Bereich der Messspitze (2) gebogenen Lichtwellenleiter (3) zu überwachen.
Patent DE-102018008667-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Kommunizieren von einem Fahrzeug mit einem Netz, Verfahren zum Anmelden eines Fahrzeugs bei einem Mobilfunknetzbetreiber, computerlesbares Speichermedium und System
Inventor: SAWANT ROHAN
IPC: H04W72/12
Filed: 2018-11-02
Granted: 2019-10-17
Abstract: Verfahren zum Kommunizieren von einem Fahrzeug (4) mit einem Netz (14) über mindestens einen Mobilfunknetzzugangspunkt (18, 20, 22, 24), wobei der Mobilfunknetzzugangspunkt (18, 20, 22, 24) von einem Mobilfunknetzbetreiber (16) betrieben wird, wobei der Mobilfunknetzbetreiber (16) ein festgelegtes zeitabhängiges Preismodell aufweist, das durch eine Preisbildungs-API (26) bereitgestellt wird, wobei ein Server (8) mit einem öffentlichen Endpunkt (10), der für das Fahrzeug (4) zugänglich ist, das zeitabhängige Preismodell von der Preisbildungs-API (26) empfängt, wobei der Server (8) günstige Zeitschlitze anhand des zeitabhängigen Preismodells bestimmt, wobei die günstigen Zeitschlitze an das Fahrzeug (4) über den öffentlichen Endpunkt (10) gesendet werden, wobei eine Datenübertragung von dem und/oder an das Fahrzeug (4) über den mindestens einen Mobilfunknetzzugangspunkt (18, 20, 22, 24) gemäß den günstigen Zeitschlitzen geplant wird.
Patent DE-102018108483-B3 (DE)
Title: Verschiebeeinheit, Steckverbinderbaugruppe sowie LED-Modul
Inventor: SCHMIDT HARTMUTH
IPC: H01R13/514
Filed: 2018-04-10
Granted: 2019-08-01
Abstract: Eine Verschiebeeinheit (28) für einen Steckverbinder (22) zur Kontaktierung von LED-Modulen (10, 40) ist beschrieben, mit einer Steckverbinderhalterung (72), die eine Koppelstelle (76) für den Steckverbinder (22) und einen Kabelaufnahmebereich (78) für Anschlusskabel (80) des Steckverbinders (22) umfasst. Die Verschiebeeinheit (28) umfasst zudem einen Verschieberahmen (48), der mit der Steckverbinderhalterung (72) zusammenwirkt, sowie einen Deckel, der eine Führung für den Verschieberahmen (48) hat, entlang der der Verschieberahmen (48) verschiebbar ist. Auch hat die Verschiebeeinheit (28) eine Betätigungseinrichtung (32), die mit dem Verschieberahmen (48) zusammenwirkt, sodass sich der Verschieberahmen (48) aufgrund der Betätigung der Betätigungseinrichtung (32) entlang der Führung verschiebt. Des Weiteren ist in der Verschiebeeinheit (28) eine Federvorrichtung (66) vorgesehen, die am Verschieberahmen (48) gelagert ist. Ferner sind eine Steckverbinderbaugruppe (16) sowie ein LED-Modul (10) beschrieben.
Patent DE-102018127428-B3 (DE)
Title: Diagnosefähiger Schalter, insbesondere diagnosefähiger Mikro-Signalschalter und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GASSMANN JÖRG
IPC: H01H9/54
Filed: 2018-11-02
Granted: 2020-02-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen diagnosefähigen Schalter, insbesondere einen diagnosefähigen Mikro-Signalschalter, deren verlängerte Kontaktglieder montageseitig als feste Anschlüsse aus dem Schaltergehäuse herausgeführt sind und von denen mindestens zwei mit einem elektrischen Diagnosewiderstand beschaltet sind.Aufgabe ist es einen diagnosefähigen Schalter mit integrierter Schaltkreisüberwachung und ein Verfahren zu dessen Herstellung zu schaffen, der bezüglich Bauelementeaufwand, Bauraum und Fertigungsaufwand gegenüber dem bekannten Stand der Technik weiter verbessert und damit kostengünstiger ist.Erfindungsgemäß sind beim diagnosefähigen Schalter die Terminals 12 mindestens zwei mit einem elektrischen Diagnosewiderstand R1 und/oder R2 beschalten ausgeführt. Dabei sind zwischen zwei Anschlusspins 3, 4 oder 3, 6 oder 4, 6 oder zwischen allen Anschlusspins 3, 4, 6 anstelle von konkreten Widerstandsbauelementen innerhalb oder außerhalb des Schaltergehäuses 18 eine elektrisch leitfähige Schicht 5 als aufgetragene Paste angeordnet und gegebenenfalls ausgehärtet. Oder anstelle dieser leitfähigen Paste ist ein elektrisch leitfähiges Material 5 partikelweise aufgebracht angeordnet und gegebenenfalls getrocknet oder ausgehärtet. Die Herstellung erfolgt, indem zwischen die Anschlusspins 3, 4, oder 3, 6 oder 4,6 oder allen Anschlusspins 3, 4, 6 der elektrischen Terminals 12 mindestens eine elektrisch leitfähige Schicht 5, wie beispielsweise eine elektrisch leitfähige Paste mittels einer Dosiereinrichtung aufgetragen angeordnet ist oder ein elektrisch leitfähiges Material 5 partikelweise aufgesprüht oder aufgedruckt wird.
Patent DE-102020126821-B3 (DE)
Title: Klappenanordnung, insbesondere für eine Kraftfahrzeugklimaanlage
Inventor: BHANDARI VIVEK
IPC: B60H1/00
Filed: 2020-10-13
Granted: 2021-04-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappenanordnung (20), umfassend eine erste Klappeneinheit (21), welche mit einer ersten Welle (23) starr verbunden ist, eine zweite Klappeneinheit (22), welche mit einer zweiten Welle (24) starr verbunden ist, wobei die erste Welle (23) und die zweite Welle (24) um dieselbe Drehachse (D) konzentrisch umeinander und unabhängig voneinander drehbar gelagert sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass parallel und beabstandet zur zweiten Welle (24) eine dritte Welle (25) angeordnet ist, und eine Eingriffsanordnung (26, 27) vorgesehen ist, über welche die zweite Welle (24) und die dritte Welle (25) miteinander in Eingriff stehen. Die Erfindung betrifft ferner ein Klimagerät für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Klappenanordnung (20).
Patent DE-102021125199-B3 (DE)
Title: Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Mehrfunktions-Abschlussdeckel
Inventor: Székely Béla 
IPC: F16H57/04
Filed: 2021-09-29
Granted: 2023-01-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung für ein Kraftfahrzeug. Dabei ist ein Maschinengehäuse (6) vorgesehen, in dem ein Schmiermittelverbraucher (9), ein Schmiermitteltank (11) und eine Schmiermittelpumpe (13) angeordnet sind, wobei die Schmiermittelpumpe (13) saugseitig über einen Saugkanal (16) an den Schmiermittelverbraucher (9) und druckseitig über einen Druckkanal (18) an den Schmiermitteltank (11) und der Schmiermitteltank (11) über einen Vorlaufkanal (20) an den Schmiermittelverbraucher (9) strömungstechnisch angeschlossen ist, wobei der Saugkanal (16), der Druckkanal (18) und der Vorlaufkanal (20) jeweils unter Ausbildung einer Öffnung (23) offen in einem Grundkörper (22) des Maschinengehäuses (6) ausgebildet und die Öffnungen (23) mittels eines an dem Grundkörper (22) befestigten Abschlussdeckels (24) strömungstechnisch separat voneinander abgedeckt sind.
Patent DE-102021203803-B3 (DE)
Title: Rahmenelement zum Einbau in ein Arbeitsmöbel
Inventor: FUNKE THOMAS
IPC: A47B77/02
Filed: 2021-04-16
Granted: 2022-09-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Rahmenelement zum Einbau in ein Arbeitsmöbel oder dergleichen, insbesondere ein Sanitärmöbel, wobei das Rahmenelement einen zumindest U-förmigen, insbesondere rechteckförmigen Querschnitt und eine definierte Erstreckung zumindest in zwei Dimensionen aufweist, derart, dass entlang zumindest einer der definierten Erstreckungen Module anordenbar sind, wobei die Mehrzahl von Modulen Abmessungen entlang der zumindest einen Erstreckung aufweisen, die ein ganzzahliges Vielfaches der Erstreckung eines Grundmoduls sind und wobei in dem Rahmenelement zumindest ein horizontales und/oder vertikales Trennelement entsprechend den Abmessungen des Grundmoduls oder eines ganzzahligen Vielfachen desselben, insbesondere lösbar, festlegbar ist.
Patent DE-4125921-B4 (DE)
Title: Dichtmasse und Verwendung von Ergußgestein dafür
Inventor: LAUF GERHARD
IPC: C04B28/00
Filed: 1991-08-05
Granted: 2005-07-21
Abstract: Dichtmasse
für die
Abdichtung von Boden und Wänden
von Müll-
und Abfalldeponien mit verstärkt
aggressiver Sickerflüssigkeit
oder als Auskleidung von Auffang-Wannen oder -Behältern für hochaggressive Flüssigkeiten,
gekennzeichnet durch die Verwendung einer Gemischkombination aus
einem Tonmehlanteil in der Größenordnung
von etwa 15 Gew.-%, einem Gesteinsanteil in der Größenordnung
von etwa 85 Gew.-% sowie einem porendichtenden Hydrogel in wenigen
Gew.-% unter Auswahl des Gesteinsanteils als nicht karbonathaltiges
Ergussgestein.
Patent DE-4244160-B4 (DE)
Title: Kontaktbildsensor-Modul
Inventor: KIM CHUNG JAE
IPC: H01L27/146
Filed: 1992-12-24
Granted: 2005-08-25
Abstract: Kontaktbildsensor-Modul
mit:  – einer
Vielzahl von Blöcken
(BL1 bis BLm) zum Umwandeln von Licht, das darauf einfällt, in
Bilddaten, wobei die Blöcke
(BL1 bis BLm) eine Vielzahl von Einheitszellen (UC1, 1 bis UCm,
n) haben, wobei eine Einheitszelle (UC1, 1 bis UCm, n) einen lichtelektronischen
Umwandler (PD1, 1 bis PDm, n) und ein Schaltelement (TR1, 1 bis
TRm, n) umfasst;  – einer
Vielzahl gemeinsamer Leitungen (CL1 bis CLn) zum Zuführen einer
Treiberspannung für
die lichtelektronischen Umwandler (PD1, 1 bis PDm, n) mit einem
ersten vorbestimmten Wert und einer Treiberspannung für die Schaltelemente
(TR1, 1 bis TRm, n) mit einem zweiten vorbestimmten Wert, wobei
jede gemeinsame Leitung der Vielzahl gemeinsamer Leitungen (CL1
bis CLn) verbunden ist mit einem Gate einer entsprechenden Einheitszelle
und einem lichtelektronischen Umwandler einer vorhergehenden Einheitszelle
in jedem Block;  – einer
Treiberschaltung (G1 bis Gn) zum Anlegen der Treiberspannung in
nacheinanderfolgender Reihenfolge an jede gemeinsame...
Patent DE-4303661-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug-Endbereich
Inventor: KASTNER MICHAEL
IPC: B62D25/12
Filed: 1993-02-09
Granted: 2004-09-02
Abstract: Kraftfahrzeug-Endbereich mit einem Aufnahmeraum für Komponenten von Betriebseinrichtungen des Fahrzeugs, Deformationselementen zur Umsetzung von kinetischer Energie in Verformungsarbeit im Crashfall und einer den Aufnahmeraum abdeckenden Haube mit zumindest einem Haubenbereich, der nach Verformung der Deformationselemente sich infolge Haubenverformung aufwärts bewegt, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest einer der Haubenbereiche mit zumindest einer der Komponenten (2) spätestens bei Beginn der Aufwärtsbewegung in Mitnahmeverbindung (4, 6) steht.
Patent DE-4437542-B4 (DE)
Title: Kegelaufbohrer
Inventor: BASTECK ANDREAS
IPC: B23B51/00
Filed: 1994-10-20
Granted: 2004-10-14
Abstract: Vorrichtung
für einen
Kegelaufbohrer mit Wendeplatten, von denen ein erster Satz  mit
einer ersten Mehrzahl von Wendeplatten auf 0° und ein zweiter Satz mit einer
zweiten Mehrzahl von Wendeplatten auf 180° angeordnet ist,  mit Anordnung
der Wendeplatten des einen Satzes auf Lücke zum zweiten Satz,  mit
Anordnung der Schneiden der aktiven Wendeplatten jedes Satzes zumindest
im wesentlichen auf einer Kegellinie des aufzubohrenden Kegels  und
mit je einer Haupt-Freifläche
anschließend
zu jeder Schneide, dadurch gekennzeichnet, daß der Bereich
unterhalb der Schneide zur Hauptfreifläche hin mit einer Rundschliff-Fase
auf seiner ganzen Länge
versehen ist.
Patent DE-4447979-B4 (DE)
Title: Falttüranlage
Inventor: BISCHOF MARKUS
IPC: E05F15/12
Filed: 1994-12-07
Granted: 2005-05-19
Abstract: Es wird eine Falttüranlage mit motorischen Türantrieb mit mindestens einem um eine ortsfeste Türachse drehbar gelagerten, angetriebenem Falttürblatt mit mindestens zwei gelenkig miteinander verbundenen Flügeln beschrieben. Der erste Flügel weist ein Drehlager in der Türachse auf und der zweite Flügel ein Schiebelager, das in der Türebene verschiebbar ist. Zwischen einer Abtriebswelle des Antriebsmotors und einer mit dem Türblatt drehfest verbindbaren, in der Türachse fluchtend angeordneten Türwelle ist ein Stirnradgetriebe mit einer vertikalen Getriebeabtriebswelle angeordnet. Die vertikale Getriebeabtriebswelle ist mit einer parallelen Steckachse verbunden, die in Türachse fluchtend im Türblatt drehfest einsteckbar ist und als die Türwelle ausgebildet ist.
Patent DE-10000411-B4 (DE)
Title: Plattform, insbesondere Bordwand für Fahrzeuge
Inventor: KEMEN HANS-JOERGEN
IPC: B60P1/44
Filed: 2000-01-07
Granted: 2006-10-19
Abstract: Plattform,
insbesondere schwenkbar an einem Fahrzeug angebrachte/r überfahrbare/r
Bordwand oder Rückladen
(10), mit eine Fläche
bildenden Plattformprofilen (12) sowie mit wenigstens einem an der
fahrzeugseitigen Plattformkante angebrachten Anschlusselement (40)
zum Verbinden der Plattform (10) mit dem Fahrzeug oder einem entsprechenden
Schwenkpartner, wobei das Anschlusselement (40) zum einen einen ösenähnlich ausgebildeten
Abschnitt (38) mit einem Durchbruch (42) zur Aufnahme einer Gelenkwelle
(44) des einen Schwenkpartners aufweist sowie zum anderen einen
angeformten leistenartigen Einschubabschnitt (46, 48, 49, 49 a ), der formschlüssig am anderen Schwenkpartner
anbringbar ausgebildet ist und an einem Einschubhals (46) eine Einsteckleiste
(48) mit wenigstens einer Querrippe (49, 49 a )
aufweist, deren Breite (n 1 , n 2 )
größer ist
als die Breite (g) des Einschubhalses, dadurch gekennzeichnet, dass
die Einsteckleiste (48) beidseits gestuft ist und zumindest zwei
Querrippen (49, 49 a ) unterschiedlicher Breite
(n 1 , n 2 ) aufweist.
Patent DE-10023958-B4 (DE)
Inventor: RODEWALD FRANK
IPC: H04M3/48
Filed: 2000-05-16
Granted: 2009-04-02
Abstract: A first terminal (A) leaves a callback request (CCBS-REQ, CCNR-REQ) whenever the second terminal (B) is engaged in a call from the first terminal (A) or is unobtainable. A second call as a response to the desired call back from the first terminal (A) to the second terminal (B) is established for the case that the second terminal is in the meantime engaged again, at least for a predetermined time slot in a queue for the second exchange (PTNXB), so that it will wait until the second terminal (B) is free again, without the first terminal (A) receiving an engaged indication. An Independent claim is included for an exchange device.