baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102017128275-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugschloss
Inventor: FUCHS CARSTEN
IPC: E05B85/26
Filed: 2017-11-29
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschloss (1), insbesondere Kraftfahrzeugtürschloss (1) aufweisend ein Gesperre (3, 4) mit einer Drehfalle (3), mindestens einer Sperrklinke (4), einem Gesperredämpfer (7), wobei der Gesperredämpfer zumindest bereichsweise, insbesondere in einer Öffnungsstellung und/oder einer Schließstellung der Drehfalle (3) an einer Außenkontur des Gesperres (3, 4) zur Anlage kommt und wobei der Gesperredämpfer (7) eine sich auf der Bewegungsbahn (8) abwälzende Bewegung ausführt, wobei die Außenkontur ein Mittel zur zusätzlichen Beeinflussung der Dämpfung (18, 19) des Gesperredämpfers (7) aufweist, so dass das Dämpfungsverhalten beeinflussbar ist.
Patent DE-102017129343-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vornahme mindestens eines Vorgangs und System zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHÜTZ DANIEL
IPC: B25J9/00
Filed: 2017-12-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vornahme mindestens eines Vorgangs an wenigstens einem Gegenstand, insbesondere zur Bewegung oder Bearbeitung eines Gegenstands bei der Montage eines Kraftfahrzeugs, sowie ein System zur Durchführung des Verfahrens zur Vornahme mindestens eines Vorgangs an wenigstens einem Gegenstand.Das Verfahren umfasst die Bereitstellung einer ersten Handhabungseinrichtung (20) und einer zweiten Handhabungseinrichtung (30), das mechanische Koppeln der zweiten Handhabungseinrichtung (30) mit der ersten Handhabungseinrichtung (20) und das Positionieren der zweiten Handhabungseinrichtung (30) in einer Arbeitsposition mittels der ersten Handhabungseinrichtung (20). Weiterhin umfasst es die Vornahme mindestens eines Vorgangs an wenigstens einem Gegenstand, insbesondere das Bewegen eines Werkzeugs oder eines zu montierenden Bauteils, mittels der zweiten Handhabungseinrichtung (30).
Patent DE-102017130409-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, insbesondere Sitzschale, mit mehreren beweglichen Verstellelementen
Inventor: MARKWALD MICHAEL
IPC: B60N2/02
Filed: 2017-12-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung mit mehreren beweglichen Verstellelementen (10, 12, 14, 16). Die Verstellelemente (10, 12, 14, 16) sind separat voneinander verstellbar und jeweils in einer gewünschten Position arretierbar. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass jedem Verstellelement (10, 12, 14, 16) mindestens ein Verriegelungselement (20, 22, 24) zugeordnet ist, wobei Verstellelement (10, 12, 14, 16) und zugeordnetes Verriegelungselement (20, 22, 24) einander gegenüberliegende gezahnte Oberflächen (26, 28) aufweisen. Das Verstellelement (10, 12, 14, 16) und das Verriegelungselement (20, 22, 24) sind relativ zueinander bewegbar von einer Verriegelungsposition (20, 22, 24), in der die gezahnten Oberflächen (26, 28) gegeneinander anliegen, in eine Entriegelungsposition, in der die gezahnten Oberflächen (26, 28) einen Abstand zueinander aufweisen. Es ist ein Kraftübertragungselement (30) vorgesehen ist, welches die Relativbewegung zwischen allen Verstellelemente (10, 12, 14, 16) und den zugeordneten Verriegelungselementen (20, 22, 24) bewirkt.
Patent DE-102017131159-A1 (DE)
Title: Gassensor
Inventor: HINO SATOSHI
IPC: G01N27/406
Filed: 2017-12-22
Abstract: Ein Gassensor (1) ist vorgesehen, welcher eine Sensorvorrichtung (2), eine Mehrzahl von Kontaktfedern (3), einen Isolator (4), eine Mehrzahl von Verbindungsanschlüssen (51) und eine Leitungsabdeckung (6) aufweist. Der Isolator (4) hat eine Endoberfläche (401), welche den Verbindungsanschlüssen (51) zugewandt ist und weist ebenso viele Vorsprünge (42) wie die Kontaktfedern (3) auf. Der Isolator (4) hat ebenso darin Haltelöcher gebildet, in welchen die Kontaktfedern (3) angeordnet sind. Jeder der Vorsprünge (42) hat darin ein Durchgangsloch (43) gebildet, welches eine Verbindung zwischen einer Endoberfläche (424) des Vorsprungs (42) und einem der Haltelöcher bildet. Die Durchgangslöcher (43) sind diskret voneinander und eines in jedem der Vorsprünge (42) gebildet. Dies minimiert ein Risiko des Auftretens eines Kriechstroms zwischen den Kontaktfedern (3) oder den Verbindungsanschlüssen (51), welcher aus einer Taupunktkondensation herrührt und stellt einen hohen Grad von Messgenauigkeit des Gassensors (1) sicher.
Patent DE-102017203795-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs
Inventor: Arnold Jörg
IPC: F16H61/12
Filed: 2017-03-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs mit einem Antriebsaggregat (1), einem mehrere Schaltelemente aufweisenden Getriebe (2) und einem Abtrieb (14), wobei das Getriebe (2) als automatisches bzw. automatisiertes Schaltgetriebe ausgebildet und zwischen das Antriebsaggregat und den Abtrieb geschaltet ist, wobei in jedem kraftschlüssigen Gang des Getriebes (2) eine erste Anzahl der Schaltelemente (9, 10, 11, 12, 13) geschlossen und eine zweite Anzahl der Schaltelemente geöffnet ist, wobei abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung in einen Segelmodus eingestiegen und abhängig von mindestens einer Betriebsbedingung aus dem Segelmodus ausgestiegen wird, wobei zum Einsteigen in den Segelmodus ausgehend von einem kraftschlüssigen Gang ein Schaltelement zum Öffnen angesteuert wird. Dann, wenn in den Segelmodus eingestiegen und das zu öffnende Schaltelement zum Öffnen angesteuert wird, wird eine Ist-Getriebeeingangsdrehzahl mit einer abtriebsabhängigen Drehzahl verglichen, wobei dann, wenn eine Abweichung zwischen der abtriebsabhängigen Drehzahl und der Ist-Getriebeeingangsdrehzahl kleiner als ein Grenzwert ist, darauf geschlossen wird, dass der Einstieg in den Segelmodus fehlerhaft ist.
Patent DE-102017204226-A1 (DE)
Title: Mischung zur Verwendung als flüssiges Sorptionsmittel bei der Methanol-Synthese und Verfahren zur Methanol-Synthese unter Verwendung der Mischung
Inventor: ALBERT JAKOB
IPC: C07C31/04
Filed: 2017-03-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischung zur Verwendung als flüssiges Sorptionsmittel bei der Methanol-Synthese und ein Verfahren zur Methanol-Synthese unter Verwendung der Mischung. Die Mischung ist gebildet aus einer Komponente A) in Form von wenigstens einem Bis(trifluormethylsulfonyl)imid-Salz mit organischem Kation, sowie einer Komponente B), die aus einem Salz, das gebildet ist aus einem der Anionen [PO], [HPO], [HPO], [SO], [HSO], [NO], [NO]oder Clund einem, zwei oder drei der für A) geeigneten Kationen, wobei die Anzahl an Kationen dem absoluten Betrag der Ladungszahl des jeweiligen Anions entspricht (Komponente B1), einem Bis(trifluormethylsulfonyl)imid-Salz mit metallischem Kation (Komponente B2) und/oder einer zwitterionische Verbindung (Komponente B3) gebildet ist. Die Mischung weist im flüssigen Zustand gute Methanol- und Wasser-lösende Eigenschaften auf und kann als flüssiges Sorptionsmittel, insbesondere bei der Methanol-Synthese verwendet werden. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Durchführung einer Methanol-Synthese unter Verwendung der Mischung.
Patent DE-102017204631-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Prüfung eines Zahnriemens
Inventor: FISS TIM
IPC: G01M13/02
Filed: 2017-03-21
Abstract: Verfahren und Vorrichtung Verfahren zur Prüfung der Abscherfestigkeit von Zähnen eines Zahnriemens unter dynamischer Belastung, bei dem der Zahnriemen mit einer vorgegebenen Umschlingung in eine freilaufend drehbare Zahnscheibe eingreift und um letztere gespannt ist, wobei die Zahnscheibe in ihrem Zahnkreis im Umschlingungsbereich eine Ausnehmung bzw. Aussparung aufweist, wobei mindestens ein Zahn des Zahnriemens im Bereich der Aussparung durch eine relativ zur Zahnscheibe feststehende Kulisse bzw. Matrize aufgenommen ist, wobei der Zahnriemen mit einer Vorspannung und einer schwellend pulsierend Zugspannung belastet und mindestens im Bereich des von der Kulisse bzw. Matrize aufgenommenen Zahnes in ein mit einem temperierten Prüfmedium gefülltes Behältnis eingebracht wird und der Verlauf und die Höhe der auf den in der Kulisse bzw. Matrize aufgenommenen Zahn wirkenden Zugspannung bzw. Scherbelastung gemessen wird.
Patent DE-102017209105-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entladung eines Hochvolt-Zwischenkreises eines Fahrzeugs
Inventor: GRUEN ARTUR
IPC: B60L3/00
Filed: 2017-05-31
Abstract: Vorrichtung (10) zur Entladung eines Hochvolt-Zwischenkreises (20) eines Fahrzeugs. Der Hochvolt-Zwischenkreis (20) umfasst einen Zwischenkreiskondensator (30) und einen Tiefsetzsteller (40), welcher eine Hochvoltspannung (U_H) des Hochvolt-Zwischenkreises (20) in eine Niedervoltspannung (U_L) wandelt. Die Vorrichtung (10) umfasst eine Niedervolt-Entladeschaltung (50), welche niedervoltseitig mit dem Tiefsetzsteller (40) verbunden ist. Weiter umfasst die Vorrichtung (10) Mittel (60), die dazu eingerichtet sind, die Niedervolt-Entladeschaltung (50) in Abhängigkeit eines Entlade-Signals (SIG) einzuschalten.
Patent DE-102017211572-A1 (DE)
Title: Ablageanordnung für ein Fahrzeug
Inventor: BECKER LUCAS
IPC: B60R7/04
Filed: 2017-07-06
Abstract: Eine Ablageanordnung (1) für ein Fahrzeug bildet eine Ablagefläche (T) aus und ist zu einer Fahrzeugbaugruppe (2) verstellbar. Die Ablageanordnung (1) weist eine Mehrzahl von Lamellenelementen (10) auf, die in einer eingefahrenen Stellung an der Fahrzeugbaugruppe (2) aufgenommen und dazu zueinander schwenkbar sind, wobei die Lamellenelemente (10) entlang einer Bewegungsrichtung (B) zu der Fahrzeugbaugruppe (2) bewegbar sind, um die Lamellenelemente (10) aus der eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung zu überführen, in der die Lamellenelemente (10) derart aneinander abgestützt sind, dass die Lamellenelemente (10) die Ablagefläche (T) ausbilden. Auf diese Weise wird eine Ablageanordnung für ein Fahrzeug zur Verfügung gestellt, die bauraumgünstig insbesondere im Bereich eines Armaturenbretts eines Fahrzeugs verwendet werden kann.
Patent DE-102017213280-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Dampfturbine
Inventor: HORTIG CHRISTIAN
IPC: F01K7/20
Filed: 2017-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Dampfturbine (1), die eine Hochdruckstufe (2), eine Mitteldruckstufe (3) und eine Niederdruckstufe (4) aufweist, wobei Leitschaufeln (8) der Niederdruckstufe (4) aus der Hochdruckstufe (2) und/oder der Mitteldruckstufe (3) entnommener Dampf zugeführt wird, um die Leitschaufeln (8) zu beheizen, dadurch gekennzeichnet, dass der Druck des den Leitschaufeln (8) der Niederdruckstufe (4) zur Beheizung zugeführten Dampfes unter Einsatz eines regelbaren Druckminderungsventils (15) auf einen vom Massenstrom unabhängigen Soll-Druck geregelt wird. Ferner betrifft die Erfindung eine zur Durchführung des Verfahrens ausgelegte Dampfturbine.
Patent DE-102017214161-A1 (DE)
Title: Schar für eine landwirtschaftliche maschine und scharsystem mit einem derartigen schar
Inventor: WIETHALER MARTIN
IPC: A01B15/04
Filed: 2017-08-14
Abstract: Es ist ein Schar (10) für eine landwirtschaftliche Maschine (12), insbesondere für eine landwirtschaftliche Bodenbearbeitungsmaschine (12) offenbart, die zumindest die folgenden Bestandteile aufweist. So umfasst die Schar einen, eine Schneidkante (14) und eine Lauffläche (18) aufweisenden ersten Bereich (16), einen an den ersten Bereich (16) anschließenden und durch einen Hohlraum gebildeten zweiten Bereich (20), einen an den zweiten Bereich (20) anschließenden und Befestigungsvorrichtungen (22) aufweisenden dritten Bereich (26), sowie einen vierten, an den dritten Bereich (26) anschließenden oder diesen zumindest abschnittweise überlappenden Lockerungsbereich (28).Damit wird ein Schar (10) für eine landwirtschaftliche Maschine zur Verfügung gestellt, mittels welchem zum einen eine formstabile Furche erzeugt werden kann, und mittels welchem zum anderen genügend Feinerde produziert werden kann. Zudem sollen die durch das Schar (10) hervorgerufenen Bodenverdichtungen möglichst gering gehalten werden, weshalb vorgesehen ist, dass dem Lockerungsbereich (28) wenigstens ein in seiner Höhe verstellbares Schneidmesser (30) zugeordnet ist.
Patent DE-102017215418-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein kraftfahrzeug
Inventor: SCHMIDT JAN PHILIPP
IPC: H01M10/48
Filed: 2017-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (2) zur Speicherung elektrischer Energie für ein elektrisches Antriebsaggregat eines Kraftfahrzeuges, welcher aufweist:
 eine Vielzahl von Energiespeicherzellen (31, 32), die eine Parallelschaltung (3) bildend zueinander parallel geschaltet sind, wobei die Energiespeicherzellen jeweils eine positive Elektrode (311, 321) positiven Potenzials und eine negative Elektrode (312, 322) negativen Potenzials aufweisen;
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Energiespeicherzellen (31, 32) jeweils eine Referenzelektrode (315, 325) aufweisen, die auf einem Referenzpotenzial zwischen dem positiven Potenzial und dem negativen Potenzial liegt; und
 die positive Elektrode (311, 321), die negative Elektrode (312, 322) und die Referenzelektrode (315, 325) der Energiespeicherzellen (31, 32) jeweils an eine Auswertungseinheit für einen Vergleich elektrischer Zustände der Energiespeicherzellen (31, 32) anschließbar sind.
Patent DE-102017221322-A1 (DE)
Title: Schiebefensterbaugruppe einer Solarenergie erzeugenden Bauart
Inventor: SONG MI YEON
IPC: H02S20/26
Filed: 2017-11-28
Abstract: Es wird eine Solarenergie erzeugende Bauart einer Schiebefensterbaugruppe zur Aufrechterhaltung einer elektrischen Verbindung zwischen einer an einem Schiebefenster installierten Solarzelle und einer Batterie bereitgestellt, die mit der von der Solarzelle während des normalen Einsatzes ungeachtet der Position des Schiebefensters erzeugten Energie geladen wird. Die Solarenergie erzeugende Bauart einer Schiebefensterbaugruppe enthält ein Schiebefenster mit einer Solarzelle und ist zum Öffnen oder Schließen durch Schieben desselben konfiguriert. Ein Fensterrahmen ist in einer Öffnung in einer Wand eingebaut und trägt das Schiebefenster. Eine Mehrzahl Rollen sind drehbar im Schiebefenster angeordnet und unterstützen die Bewegung des Schiebefensters im Fensterrahmen. Außerdem ist ein Rollen-Anschlusskontakt an einer ausgewählten Rolle unter den Rollen angeordnet und verbindet einen am Schiebefenster angeordneten Ausgangsanschluss der Solarzelle und elektrisch mit einem am Fensterrahmen angeordneten Rahmen-Anschlusskontakt.
Patent DE-102017221713-A1 (DE)
Title: Verfahren und Kalibrieranordnung zur Kalibrierung eines Anzeigesystems
Inventor: ZINK OLIVER
IPC: B60K35/00
Filed: 2017-12-01
Abstract: Verfahren zur Kalibrierung eines Anzeigesystems (8) für ein Fahrzeug mit einer Kalibrieranordnung (14), wobei das Anzeigesystem (8) einen Projektor (10) aufweist, der in einem Innenraum des Fahrzeugs angeordnet und dazu ausgebildet ist, ein Bild auf eine Innenseite einer Sichtscheibe (2) des Fahrzeugs zu projizieren, wobei eine Messvorrichtung (16) der Kalibrieranordnung (14) ein Gestell (20), mindestens eine Kamera (24a, 24b, 24c) und mindestens ein Befestigungsmodul (22a, 22b) aufweist, wobei die mindestens eine Kamera (24a, 24b, 24c) und das mindestens eine Befestigungsmodul (22a, 22b) an dem Gestell (20) angeordnet sind, wobei das mindestens eine Befestigungsmodul (22a, 22b) an mindestens einem Haltemodul (5a, 5b) angeordnet wird, wobei das mindestens einen Haltemodul (5a, 5b) an einer Innenwand (4) des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei von dem Projektor (10) eine Vorlage für mindestens ein Testbild (36a, 36b, 36c) auf die Innenseite der Sichtscheibe (2) projiziert wird, wobei das dadurch auf der Sichtscheibe (2) dargestellte mindestens eine Testbild (36a, 36b, 36c) mit der mindestens einen Kamera (24a, 24b, 24c) erfasst und überprüft wird.
Patent DE-102017223717-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Roboters in einem Multiagentensystem, Roboter und Multiagentensystem
Inventor: BUERGER MATHIAS
IPC: B25J9/18
Filed: 2017-12-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Multiagentensystems mit mehreren Robotern (1), wobei jeder der Roboter (1) folgendes Verfahren zyklisch bis zum Erreichen eines Zielsystemzustands ausführt:- ausgehend von einem momentanen Systemzustand (q1-q10), Ermitteln (S11) von möglichen Optionen, bei denen ein Fortschritt entlang eines Pfades von Systemzuständen in einem vorgegebenen deterministischen endlichen Automaten (DEA) erreicht wird, wobei die Optionen Aktionen definieren, durch die ein Übergang von einem aktuellen zu einem nachfolgenden Systemzustand (q1-q10) erreicht werden kann;- für jede der möglichen Optionen, Ermitteln (S12) eines Kostenwerts zur Durchführung einer durch die Option angegebenen Aktion;- Durchführen (S14, S15) einer Auktion, wobei die für jede Option ermittelten Kostenwerte von jedem der übrigen Roboter (1) berücksichtigt wird; und- Ausführen (S16) einer Aktion, die einer der Optionen entspricht, abhängig von allen zu der betreffenden Option ermittelten oder empfangenen Kostenwerten.
Patent DE-102018002053-A1 (DE)
Title: Kolben für eine Antriebsvorrichtung, Antriebsvorrichtung und Verfahren zum Herstellen eines Kolbens
Inventor: DIENER ULRICH
IPC: F16J1/00
Filed: 2018-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kolben (100) für eine Antriebsvorrichtung (500). Der Kolben (100) weist eine erste Aufnahme (103) auf. Zudem weist der Kolben (100) ein in der ersten Aufnahme (103) aufgenommenes Halteelement (105) auf. Das Halteelement (105) weist eine zweite Aufnahme (107) auf. Ferner weist der Kolben einen in der zweiten Aufnahme (107) aufgenommenen Magneten (109) zur Bestimmung der Position des Kolbens (100) auf.
Patent DE-102018002731-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung
Inventor: MIZUKAMI SHINICHI
IPC: H05K1/18
Filed: 2018-04-05
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung (10) ist mit einer Leiterplatte (12), einer Mehrzahl von Sekundärspannungselementen (14), die auf der Leiterplatte (12) montiert ist und die nur mit einer Sekundärspannung verwendet wird, einer Mehrzahl von Primärspannungselementen (16), die auf einer Fläche (12b) auf einer einer Fläche (12a), auf der die Mehrzahl von Sekundärspannungselementen (14) auf der Leiterplatte (12) montiert ist, gegenüberliegenden Seite angeordnet ist und die nur mit einer Primärspannung verwendet wird, die höher als die Sekundärspannung ist, und ersten leitfähigen Materialien (18) ausgestattet, die sich von einem oberen Bereich der Leiterplatte (12) zu Steueranschlüssen (einem Befehlssignal-Eingangsbereich) der Primärspannungselemente (16) erstrecken, um Befehlssignale von den Sekundärspannungselementen (14) an die Primärspannungselemente (16) zu senden.
Patent DE-102018005912-A1 (DE)
Title: Hakenelement und Spanngurt mit Hakenelementen
Inventor: NEUNFINGER HANS-JOSEF
IPC: F16B45/00
Filed: 2018-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hakenelement, einen Spanngurt mit solchen Hakenelementen sowie eine Anordnung eines Spanngurts mit solchen Hakenelementen, wobei das Hakenelement ein Hakenmaul mit Hakengrund und mit einer ersten Flanke und einer zweiten Flanke, welche ein freies Ende besitzt, und einen Hakenschaft mit einem Aufnahmeende aufweist, an dem Aufnahmeende eine Gurtaufnahme angeordnet ist, wobei das Hakenelement oberhalb des Hakengrunds im Bereich der ersten oder der zweiten Flanke oder mittig im Hakengrund beginnend um 90 Grad seitlich in Bezug zu dem Hakenschaft abgeknickt ist und der umgelegte Bereich einen Auflageabschnitt bildet.
Patent DE-102018008291-A1 (DE)
Title: Befestigungselement mit mehrkantigem Außengewinde, Verfahren zu seiner Herstellung sowie Verbundelement und dessen Verwendung
Inventor: KOLM HENDRIK
IPC: F16B37/14
Filed: 2018-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement aus einem metallischen Werkstoff mit einem mehrkantigen Außengewinde wie z.Bsp. Sechskant. Das Gewinde ist derart geformt, dass es sowohl selbstschneidend in weichere Materialien als das Befestigungselement selbst mit relativ geringem Aufwand an Drehmoment eingedreht werden kann, wobei durch die Mehrkant-Außenkontur des Gewindes eine hohe Selbsthemmung gegen Ausdrehen gewährleistet ist, als es auch eingespritzt, eingepresst oder eingeklebt werden kann, wobei die Mehrkant-Außengeometrie des Gewindes einen festen Sitz im umgebenden Material gewährleistet, da der Schutz gegen Verdrehen nicht nur durch Kraftschluß, sondern zusätzlich durch Formschluß (Mehrkantgeometrie) bewerkstelligt wird und der Schutz gegen Herausziehen durch die Gewindestruktur gegeben ist.
Patent DE-102018008725-A1 (DE)
Title: Verfahren zum thermoformen einer folie, formwerkzeug oder thermoformwerkzeug
Inventor: SMEULDERS GIJSBERTUS ADRIANUS JOHANNES BAPTIST
IPC: B65D85/804
Filed: 2018-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Thermoformen einer Folie zu einem Behälter, insbesondere zu einem Behälter für eine Brühkapsel, speziell für eine Kaffeekapsel, wobei die Folie mittels eines Formstempels und/oder mittels eines Überdrucks in einer axialen Hauptformrichtung in ein Formkammerteil eines Formwerkzeugs hinein zu einem Formling mit einer Kavität umgeformt wird, wobei die Folie bis gegen oder zumindest bis vor einen Formboden des Formkammerteils gedrückt wird, um einen Bodenbereich des Formlings auszuformen, wobei an dem Formboden des Formkammerteils angedrückten Bodenbereich des Formlings in einem weiteren Umformschritt bei Umgebungsdruck oder Überdruck ein umlaufender Ringspalt an dem Formboden erzeugt wird, in welchem der Bodenbereich des Formlings hinein zu einem Hohlboden weiter umgeformt wird.
Patent DE-102018100302-A1 (DE)
Title: Windenergieanlagen-Rotorblatt
Inventor: VINKE DANIEL
IPC: F03D80/30
Filed: 2018-01-09
Abstract: Es wird ein Windenergieanlagen-Rotorblatt (200) mit einer Rotorblatthülle (230) und einem Blitzschutzsystem (300) vorgesehen, welches mindestens ein Blitzschutzkabel (310) und einen Blitzschutzleiterhalter (320) aufweist. Der Blitzschutzleiterhalter (320) ist in bzw. an der Innenseite der Rotorblatthülle (230) befestigt. Der Blitzschutzleiterhalter (320) weist ein erstes und zweites Teil (321, 322) auf. Das erste Teil (321) ist an einer Innenseite der Rotorblatthülle (230) befestigt und weist einen Aufnahmeabschnitt (321b) zur Aufnahme des Blitzschutzkabels (310) auf. Das zweite Teil (322) ist als Deckel oder Abdeckung ausgestaltet und wird über den Aufnahmeabschnitt (321b) platziert. Das erste und zweite Teil (321, 322) weist jeweils einen radarabsorbierenden Kern oder eine radarabsorbierende Schicht (323) sowie ein elektrisch isolierendes Material auf, welches den radarabsorbierenden Kern bzw. die radarabsorbierende Schicht (323) umgibt.
Patent DE-102018104530-A1 (DE)
Title: Sigma-Delta-Wandler und entsprechende Verfahren
Inventor: PERNULL MARTIN
IPC: H03M3/00
Filed: 2018-02-28
Abstract: Es werden Sigma-Delta-Wandler mit einer Abtastschaltung bereitgestellt. Die Abtastschaltung wird derart angesteuert, dass Abtastzeitpunkte zumindest teilweise zufällig sind.
Patent DE-102018107910-A1 (DE)
Title: Ionenmobilitätsspektrometer und Verfahren zur Analyse von Proben durch Ionenmobilitätsspektrometrie
Inventor: ZIMMERMANN STEFAN
IPC: G01N27/62
Filed: 2018-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein lonenmobilitätsspektrometer, das wenigstens eine erste Driftkammer und ein erstes schaltbares Ionentor zur gesteuerten Abgabe von Ionen in die erste Driftkammer aufweist, wobei das erste Ionentor als Field Switching Ionentor ausgebildet ist, das wenigstens eine erste Gegenelektrode und eine erste Injektionselektrode aufweist, wobei zwischen der ersten Gegenelektrode und der ersten Injektionselektrode eine erste Ionisationskammer gebildet ist, in die von einer Ionisationsquelle durch lonenmobilitätsspektrometrie zu analysierende Ionen zuführbar sind.Die Erfindung betrifft außerdem ein lonenmobilitätsspektrometer, das wenigstens eine erste Driftkammer und ein erstes schaltbares Ionentor zur gesteuerten Abgabe von Ionen in die erste Driftkammer sowie eine von der ersten Driftkammer getrennte zweite Driftkammer und ein zweites schaltbares Ionentor zur gesteuerten Abgabe von Ionen in die zweite Driftkammer aufweist.Die Erfindung betrifft außerdem ein Verfahren zur Analyse von Proben durch Ionenmobilitätsspektrometrie mittels eines Ionenmobilitätsspektrometers, z.B. eines Ionenmobilitätsspektrometers der zuvor genannten Art, wobei mittels einer Ionisationsquelle aus der Probe zu analysierende Ionen erzeugt und in einer Ionisationskammer des lonenmobilitätsspektrometers bereit gestellt werden.