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Patent DE-102009028447-A1 (DE)
Title: Abgasrohranordnung für ein Fahrzeug
Inventor: AMIR HOSSAIN
IPC: B60K13/04
Filed: 2009-08-11
Abstract: Ein Fahrzeug (1) ist mit einem Abgasrohr (2), welches sich von einem im vorderen Teil des Fahrzeuges angebrachten Motor zu einem Abzweigteil (24) im hinteren Teil des Fahrzeuges erstreckt, und einem rechten und einem linken Abzweigrohr (25, 26) versehen, die sich von dem Abzweigteil zu Schalldämpfern (5, 6) auf der rechten und der linken Seite erstrecken. Das Abzweigteil (24) ist dazu ausgelegt, dass es zur Seite von einem Schalldämpfer (5) vom rechten oder linken Schalldämpfer in Bezug auf die Mitte in der Fahrzeugbreitenrichtung versetzt ist; wobei das Abgasrohr ein stromaufwärtiges Teil (2, 21), das zu einem Winkelteil (22), das in der Mitte in der Fahrzeugbreitenrichtung nahe dem hinteren Ende eines Kraftstofftankes angeordnet ist, linear liegt, und ein Schrägteil (23) aufweist, das von dem Winkelteil in Richtung des Abzweigteiles schräg liegt; und wobei die Länge des Abzweigrohres (aufweist, zur Länge des Schrägteiles (23) ungefähr gleich ist.
Patent DE-102009029954-A1 (DE)
Title: Sanitärzelle für ein Schienenfahrzeug
Inventor: CINARCI TURGAY
IPC: B61D35/00
Filed: 2009-06-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sanitärzelle für ein Schienenfahrzeug, die eine an einer Bodenplatte (3) befestigte, mehrteilige Seitenwand (1), einen wannenförmigen Boden und eine Vorrichtung zum Abdichten des Bodens gegenüber der Seitenwand (1) aufweist, wobei der Boden von einem unmittelbar auf die Bodenplatte (3) aufgebrachten Bodenbelag (7) gebildet ist und die Vorrichtung zum Abdichten des Bodenbelags (7) gegenüber der Seitenwand (1) ein an der Bodenplatte (3) befestigtes, entlang der Bodenplatte (3) mehrteiliges Wannenprofil (5) aufweist, das sich von einem äußeren Rand der Bodenplatte (3) aus nach innen erstreckt und einen äußeren Abschnitt (9), der zwischen einer Unterseite der Seitenwand (1) und einer Oberseite der Bodenplatte (3) angeordnet ist, und einen inneren Abschnitt (10) aufweist, der hohlkehlenförmig ausgebildet ist und an dem inneren, unteren Rand der Seitenwand (1) anliegt, wobei der Bodenbelag (7) in seinem Randbereich auf dem hohlkehlförmigen Abschnitt (10) des Wannenprofils (5) aufliegt und feuchtigkeitsdicht an die Seitenwand (1) angeschlossen ist.
Patent DE-102009035250-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung des medizinischen Zustandes eines Patienten
Inventor: LOESER THOMAS
IPC: G16H40/63
Filed: 2009-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung des medizinischen Zustandes eines Patienten. Dabei ist vorgesehen: (a) die Vorgabe einer ersten Gruppe von physiologischen und/oder pathologischen Parametern des Patienten, die für das Vorliegen einer Gesundheitsstörung charakteristisch sind, wobei die Paramter der ersten Gruppe kontinuierlich bestimmt werden sollen, und die Vorgabe einer zweiten Gruppe von physiologischen und/oder pathologischen Parametern des Patienten, die für das Vorliegen der Gesundheitsstörung charakteristisch sind, wobei die Parameter der zweiten Gruppe diskontinuierlich bestimmt werden sollen; (b) das kontinuierliche Erfassen von Werten von Parametern der ersten Gruppe; (c) das kontinuierliche Bestimmen der Notwendigkeit, Werte von Parametern der zweiten Gruppe zu bestimmen, auf Basis von zuvor erfassten Werten von Parametern der ersten Gruppe oder auf Basis von zuvor erfassten Werten von Parametern der ersten Gruppe und der zweiten Gruppe; und (d) das Erfassen von Werten von Parametern der zweiten Gruppe, wenn in Schritt (c) die Notwendigkeit der Erfassung von Werten von Parametern der zweiten Gruppe festgestellt wurde, zu jedem Zeitpunkt, an dem eine solche Notwendigkeit festgestellt wurde.
Patent DE-102009035418-A1 (DE)
Title: Herstellung einer Kanalhalbleiterlegierung durch Abscheiden einer Hartmaske für das selektive epitaktische Aufwachsen
Inventor: KRONHOLZ STEPHAN
IPC: H01L21/336
Filed: 2009-07-31
Abstract: Eine Aufwachsmaske, die für das Abscheiden einer schwellwerteinstellenden Halbleiterlegierung vorgesehen ist, wird auf der Grundlage eines Abscheideprozesses hergestellt, wodurch eine bessere Dickengleichmäßigkeit erreicht wird. Folglich können p-Kanaltransistoren und n-Kanaltransistoren mit aufwendigen Metallgatestapeln mit großen ε mit besserer Gleichmäßigkeit aufgebaut werden.
Patent DE-102009037790-A1 (DE)
Title: Positioning device i.e. table positioner, for presentation of e.g. advertising medium, has positioning bracket unit sectionally attached to opposite side longitudinal edges of carrier unit along side edge in foldable manner
Inventor: SCHULTES ANGELIKA
IPC: A47G1/16
Filed: 2009-08-18
Abstract: The device (10.1) has a positioning bracket unit (20.1) attached to a carrier unit (12). A lower positioning rims (14, 22.1) of the respective carrier unit and positioning bracket unit run in a positioning plane. The positioning bracket unit is sectionally attached to opposite side longitudinal edges (16.1, 16.2) of the carrier unit along a side edge in a foldable manner. A positioning angle exists between a plane of the carrier unit and the positioning plane, where device is made of transparent plastic, cardboard, non-metal, metal, stone or wood.
Patent DE-102009049245-A1 (DE)
Title: Check-valve device for clutch pedal force support device in motor vehicle, has sealing element that is implemented as O-ring which is arranged such that sealing element releases or locks pressure-dependent passage channels between chambers
Inventor: GRETHEL MARCO
IPC: F16K15/08
Filed: 2009-10-12
Abstract: The device has a central inner pressure chamber (124) staying in fluid connection with an outer pressure chamber (125). The outer pressure chamber surrounds the inner pressure chamber under insertion of elastically ductile hose-like sealing element (66) that is made of seal material. The fluid subjected with pressure from the inner pressure chamber arrives into the outer pressure chamber. The sealing element is implemented as O-ring (38) that is arranged such that the element releases or locks the pressure-dependent passage channels (33, 34) between the chambers.
Patent DE-102009052961-A1 (DE)
Title: Abgasturbolader, Kraftfahrzeug und Verfahren zur Montage eines Abgasturboladers
Inventor: UHLIG CHRISTIAN
IPC: F02M25/07
Filed: 2009-11-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Abgasturbolader (1), insbesondere für einen Verbrennungsmotor (2) eines Kraftfahrzeuges, mit einem Lagergehäuse (3) zur Lagerung einer Läuferwelle (4); mit einem Verdichtergehäuse (5) zur Aufnahme eines Verdichterrades (6); mit einer Spanneinrichtung (10), welche einen ersten Armabschnitt (11) und einen Eingriffsabschnitt (12) aufweist, wobei der erste Armabschnitt (11) zumindest abschnittsweise auf einer Oberfläche (7) des Lagergehäuses (3) aufliegt und mit einer Gegenspanneinrichtung (20), welche einen Kopfabschnitt (21) und einen Gegeneingriffsabschnitt (22) aufweist, wobei der Kopfabschnitt (21) zumindest abschnittsweise auf einer ersten Oberfläche (8) des Verdichtergehäuses (5) aufliegt und wobei der Gegeneingriffsabschnitt (22) mit dem Eingriffsabschnitt (12) derart in formschlüssigen Kontakt bringbar ist, dass das Lagergehäuse (3) und das Verdichtergehäuse (5) kraftschlüssig miteinander verbindbar sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Kraftfahrzeug und ein Verfahren zur Montage eines solchen Abgasturboladers (1).
Patent DE-102009060440-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines flächenförmigen Gummibelags und flächenförmiger Gummibelag
Inventor: GRUN GREGOR DR
IPC: C08J3/24
Filed: 2009-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines flächenförmigen Gummibelags, insbesondere eines Bodenbelags, mit folgenden Schritten: – Bereitstellen eines unvulkanisierten Gummimaterials – Einmischen eines Füllstoffes in das unvulkanisierte Gummimaterial – Überführen des Gummimaterials in einen flächenförmigen Zustand, – Vernetzung des Gummimaterials im flächenförmigen Zustand, Das Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass der Füllstoff Partikel aus Glas, Porzellan, Steingut und/oder Steinzeug enthält. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen auf diese Weise hergestellten Belag.
Patent DE-102009060525-A1 (DE)
Title: Ventil für eine magnetorheologische Flüssigkeit
Inventor: BATTLOGG STEFAN
IPC: F16F9/46
Filed: 2009-12-23
Abstract: Ventil für eine magnetorheologische Flüssigkeit mit einem von der magnetorheologischen Flüssigkeit durchströmbaren Strömungskanal, der einem veränderbaren Magnetfeld aussetzbar ist, so dass der Strömungswiderstand des Strömungskanals über das Magnetfeld in dem Strömungskanal einstellbar ist. Dabei ist das Magnetfeld durch eine zumindest teilweise aus hartmagnetischem Material bestehende Magneteinrichtung dauerhaft erzeugbar. Die Magnetisierung der Magneteinrichtung ist durch einen magnetischen Impuls einer Magnetfelderzeugungseinrichtung dauerhaft veränderbar, um das in dem Strömungskanal wirkende Magnetfeld und damit den Strömungswiderstand des Strömungskanals dauerhaft zu verändern. Ein erfindungsgemäßes Ventil benötigt lediglich bei einer Änderung der Einstellung Energie, die Einstellung selbst kann dauerhaft ohne Energiezufuhr gehalten werden.
Patent DE-102010001846-A1 (DE)
Title: Freisprechvorrichtung
Inventor: MIYAKE KENJI
IPC: H04M1/72436
Filed: 2010-02-11
Abstract: Eine Freisprechvorrichtung (2) benachrichtigt einen Benutzer über den Empfang einer Postsendung, falls der Empfang der Postsendung durch ein Funktelefon (3) während eines Telefonats erfolgt, und speichert eine Ungelesen-Historie der empfangenen Post in einer Speichereinheit (7), falls eine Postsendungs-Anzeigebetätigung nicht durchgeführt wird. Ferner benachrichtigt die Freisprechvorrichtung (2) den Benutzer über die Ungelesen-Historie der empfangenen Post, wenn eine Bluetooth-Verbindungsverknüpfung zu dem Funktelefon (3), das die Postsendung empfangen hat, getrennt wird, wodurch ein Erkennen der empfangenen Post durch den Benutzer möglich wird.
Patent DE-102010003668-A1 (DE)
Title: Farbmaske für einen Bildsensor einer Fahrzeugkamera
Inventor: SEGER ULRICH
IPC: H04N5/225
Filed: 2010-04-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Farbmaske (8) für einen Bildsensor (7) einer Fahrzeug-Kamera (2), wobei die Farbmaske (8) eine Matrix-Anordnung aus Filterpixeln (Pij) mit unterschiedlichem spektralen Transmissionsverhalten aufweist, wobei einige Filterpixel transparente Filterpixel sind, die für optisches Licht zumindest im Wesentlichen gleichmäßig transparent sind, und weitere Filterpixel Farb-Pixel mit wellenlängenselektivem Transmissionsverhalten sind, wobei die Farbmaske (8) ein Farbpattern als sich wiederholende Anordnung aus Filter-Pixeln (Pij) mit spezifischen Transmissionsverhalten aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Farbmaske (8) einen mittleren Bereich (8a) mit einem ersten Farbpattern und einen Unteren Bereich (8b) und/oder oberen Bereich (8c) mit einem zweiten Farb-Pattern aufweist, wobei das erste Farb-Pattern und das zweite Farb-Pattern verschieden sind und das erste Farb-Pattern transparente Filterpixel enthält.
Patent DE-102010017273-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Voraussage einer Prozessqualität in einem Prozesssteuerungssystem
Inventor: BLEVINS TERRENCE LYNN
IPC: G05B23/00
Filed: 2010-06-08
Abstract: Die Erfindung offenbart beispielhafte Verfahren und Vorrichtungen zur Voraussage einer Prozessqualität in einem Prozesssteuerungssystem. Ein offenbartes beispielhaftes Verfahren umfasst das Empfangen von Prozesssteuerungsinformationen bezüglich eines Prozesses zu einem ersten Zeitpunkt, einschließlich einem ersten Wert, der in Zusammenhang mit einer ersten gemessenen Variable steht und einem zweiten Wert, der in Zusammenhang mit einer zweiten gemessenen Variable steht, wobei festgestellt wird, ob eine Variation basierend auf den empfangenen Prozesssteuerungsinformationen, die in Zusammenhang mit dem Prozess stehen, einen Grenzwert überschreitet und falls die Variation den Grenzwert überschreitet, ein erster Beitragswert basierend auf einem Beitrag der ersten gemessenen Variable zur Variation und ein zweiter Beitragswert basierend auf einem Beitrag der zweiten gemessenen Variable zur Variation errechnet wird und wobei wenigstens eine Korrekturmaßnahme basierend auf dem ersten Beitragswert, dem zweiten Beitragswert, dem ersten Wert oder dem zweiten Wert bestimmt wird und eine vorausgesagte Prozessqualität basierend auf der wenigstens einen Korrekturmaßnahme zu einem Zeitpunkt nach dem ersten Zeitpunkt errechnet wird.
Patent DE-102010020179-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Bodenspülsystems eines BOF-Konverters
Inventor: ROSE LUTZ
IPC: C21C5/48
Filed: 2010-05-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines in verteilter Anordnung mehrere aus einem Zentralrohr (2) und einem Außenrohr (7) bestehende Ringspaltdüsen (11) aufweisenden Bodenspülsystems (100) eines BOF-Konverters mit Inertgas-Einblasung zur Entkohlung der Schmelze im Konverter.  Es soll ein solches Verfahren geschaffen werden, das die Haltbarkeit der Düsen und des Spülsteins bzw. -blocks erheblich verbessert und somit die Anzahl der Schmelzzyklen im Konverter steigert.  Dies wird dadurch erreicht, dass das über das Zentralrohr (2) das Inergas (3) zumindest zeitweise zusammen mit Kohlenwasserstoff und gemeinsam mit einem durch den Spalt (8) zwischen dem Zentralrohr und dem Außenrohr zugeführten, mit dem Inertgas bzw. Gasgemisch des Zentralrohres (2) reagierenden Mantelgas (9) eingeblasen wird, wobei das Mantelgas beim Zusammentreffen mit dem flüssigen Stahl gespalten wird und ein die Ringspaltdüsen (11) kreisförmig umschließender, pilzförmiger, poröser Stahlmantel (10) ausgebildet wird.
Patent DE-102010024777-A1 (DE)
Title: Apparatus for controlling exhaust flap of charge pressure controller of turbo-charged internal combustion engine, has actuator, where vibrations generated by actuator are directly superimposed at exhaust valve at defined operating states
Inventor: HEYDT-KEIBEL CHRISTIAN VON DER
IPC: F02B37/12
Filed: 2010-06-23
Abstract: The exhaust flap controlling apparatus has an actuator, where the vibrations generated by the actuator are superimposed at an exhaust valve (32) directly at defined operating states of an internal combustion engine. The vibrations are superimposed at the beginning of a speed regulation process for reducing a boost pressure. The vibrations are superimposed at the starting of the lifting of the exhaust valve. An independent claim is also included for a method for controlling an exhaust flap of a charge pressure control unit of a turbocharged internal combustion engine, particularly in motor vehicles.
Patent DE-102010025953-A1 (DE)
Title: Positionsmessvorrichtung und -verfahren
Inventor: AKI TOMOHIKO
IPC: G01B11/03
Filed: 2010-07-02
Abstract: Bei einer Positionsmessvorrichtung und einem Positionsmessverfahren wird ein Bilderfassungselement (50) mit einem Abbildungsbereich (30), der kleiner ist als ein Werkstück (26), relativ zu einer Oberfläche (32) des Werkstücks (26) bewegt, wobei ein Bild auf der Oberfläche (32) des Werkstücks (26) erfasst wird. Außerdem wird ein Muster auf der Oberfläche (32) des Werkstücks (26) aus einem Bild (I(t)) innerhalb des Abbildungsbereiches (30) extrahiert, und ein Verschiebungsweg des Musters, der in einem Bild (I(t + 1)) innerhalb des Abbildungsbereiches (30) auftritt, wird erfasst. Eine Position auf der Oberfläche (32) des Werkstücks (26) wird auf der Basis des erfassten Verschiebungsweges und der Dimension berechnet.
Patent DE-102010028802-A1 (DE)
Title: Plug connector i.e. coaxial plug connector, has locking element is movable into recess of contact carrier housing, where housing portion is mounted only at housing when locking element is in mounting position
Inventor: CLOET OLIVIER DE
IPC: H01R13/424
Filed: 2010-05-10
Abstract: The connector has an electrical insulating contact carrier housing comprising a recess for accommodating a contact (6) of an electric line (1) and another recess opening into the former recess. A locking element is movable into the latter recess. The locking element and the contact are formed in such a manner that the locking element is pivotable into the latter recess in a preset mounting position when the contact is provided in a preset end position. A housing portion i.e. sleeve (11), is mounted only at the contact carrier housing when the locking element is in the mounting position. The contact of the electric line is designed as a pin and a socket.
Patent DE-102010036019-A1 (DE)
Title: Beleuchtungsvorrichtung für Flughäfen
Inventor: ABEL BJOERN
IPC: F21S8/02
Filed: 2010-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung für Flughäfen, insbesondere Unterflurfeuer, mit einem ein Gehäuseunterteil und ein Gehäuseoberteil aufweisenden Gehäuse, wobei das Gehäuseoberteil eine Ausnehmung aufweist zur Aufnahme einer Lichtscheibe, über die Licht von einer in einem Innenraum des Gehäuses angeordneten Lichtquelle in eine Umgebung abstrahlbar ist, mit einem Lichtquellenträger auf dem die Lichtquelle montiert ist, wobei der Lichtquellenträger an einem Wärmeleitblock befestigt ist, der in einer Aussparung des Gehäuseoberteils arretiert ist, wobei Randseiten und/oder zumindest teilweise Flachseiten des Wärmeleitblocks direkt an korrespondierenden Seiten der Aussparung anliegen.
Patent DE-102010036236-A1 (DE)
Title: Fahrradsattelstützaufbau
Inventor: SHIRAI TOYOTO
IPC: B62J1/08
Filed: 2010-09-03
Abstract: Ein Fahrradsattelstützaufbau ist mit einem Paar von Teleskoprohren, einem Gleitkolben, einer Ventileinheit und einem Strömungssteuerteil ausgestattet. Ein Ende des zweiten Rohres ist offen, so dass ein Ende des ersten Rohres teleskopartig in dem zweiten Rohr angeordnet ist. Der Gleitkolben bildet eine Gaskammer in einem ersten Rohr. Die Ventileinheit ist unbeweglich bezüglich eines zweiten Rohres angeordnet und teilt das erste Rohr in eine erste und zweite Fluidkammer. Das Strömungssteuerteil bewegt sich relativ zu der Ventileinheit, so dass Fluid von der zweiten Fluidkammer zu der ersten Fluidkammer über die Ventileinheit strömt, wenn sich das Strömungssteuerteil in einer ersten Position befindet, und so dass Fluid von der ersten Fluidkammer zu der zweiten Fluidkammer über die Ventileinheit strömt, wenn sich das Strömungssteuerteil in einer zweiten Position befindet.
Patent DE-102010040963-A1 (DE)
Title: Verfahren und Röntgengerät zur Erzeugung eines Röntgen-Projektionsbildes
Inventor: GRASRUCK MICHAEL DR
IPC: A61B6/03
Filed: 2010-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und ein Röntgengerät zur Erzeugung eines Röntgen-Projektionsbildes eines dreidimensionalen Untersuchungsobjektes und Darstellung des Projektionsbildes, wobei Pixelbilder aus zwei unterschiedlichen Perspektiven aufgenommen werden und ein Projektionsbild durch Überlagerung der beiden Pixelbilder erzeugt wird, indem pixelweise der perspektivisch bedingte Versatz der abbildenden Bildpixel in Bezug auf eine Abbildungsfläche (E1) im Untersuchungsobjekt (O) berücksichtigt wird.
Patent DE-102010043306-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines magnetischen Schaltgliedes
Inventor: RODRIGUEZ-AMAYA NESTOR
IPC: F02D41/20
Filed: 2010-11-03
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betreiben eines magnetischen Schaltgliedes (16) beschrieben, wobei mindestens ein Anschluss mindestens einer Sensoreinrichtung (70) an mindestens einen Anschluss (HS, LS). einer Spule (30) des magnetischen Schaltgliedes (16) geschaltet ist, und wobei mindestens ein Messzustand hergestellt wird, in dem mindestens ein Anschluss (HS, LS) der Spule (30) mindestens zeitweise von einer Masse (88) und/oder einer die Spule (30) ansteuernden Spannungsquelle (80, 86) und/oder Stromquelle im Wesentlichen entkoppelt ist, und wobei in dem Messzustand mindestens eine Hilfsspannung (94, 104) und/oder mindestens ein Hilfsstrom an mindestens einem Anschluss (HS, LS) der Spule (30) anliegt und mindestens ein Sensorsignal aus mindestens einem elektrischen Potenzial (92, 102) und/oder mindestens einer Potenzialdifferenz an den Anschlüssen der Spule (30) und/oder mindestens einem über die Anschlüsse der Spule (30) fließenden Strom ermittelt wird.
Patent DE-102010044646-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abtrennen von Stickstoff und Wasserstoff aus Erdgas
Inventor: SCHMIDT HANS DR
IPC: C10L3/10
Filed: 2010-09-07
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Abtrennung von Stickstoff und leichteren Komponenten, insbesondere Wasserstoff, Kohlenmonoxid, Neon und Argon, aus einer zu  Wasserstoff enthaltenden Einsatzfraktion, beschrieben, wobei die Abkühlung und Verflüssigung der Einsatzfraktion gegen das Kältemittel oder Kältemittelgemisch wenigstens eines Kältekreislaufes erfolgt. Erfindungsgemäß wird a) die Einsatzfraktion (1) partiell kondensiert (E1), b) in wenigstens einer Rektifizierkolonne (T) in eine Methan-reiche Fraktion (6) und eine Stickstoff und leichtere Komponenten enthaltende Fraktion (4) aufgetrennt, und c) die Methan-reiche Fraktion (6) unterkühlt, d) wobei die Kühlung des Kopfkondensators (E2) der Rektifizierkolonne (T) durch das Kältemittel oder Kältemittelgemisch oder einen Teilstrom des Kältemittels oder Kältemittelgemisches des oder wenigstens eines Kältekreislaufes (20–24) erfolgt.
Patent DE-102010048144-A1 (DE)
Title: Vehicle i.e. lorry, has sensor arranged such that surrounding area of vehicle is detectable, where surrounding area extends in sections along long side, runs over entire length of long side and runs in sections in region before front side
Inventor: VEGH ISTVAN DR
IPC: B60W30/08
Filed: 2010-10-11
Abstract: The vehicle i.e. lorry (2), has a control device (12) for monitoring a surrounding area (10) of vehicle and comprising a sensor (7) that is arranged in a corner region (8) formed by a front side (5) and a long side (6) of the vehicle. The sensor is arranged such that the surrounding area of the vehicle is detectable, where the surrounding area extends in sections along the long side, runs over entire length (S) of the long side and runs in sections in a region (9) before the front side. A warning apparatus provides optical and/or acoustic warning to a vehicle operator. The sensor is designed as a radar detector, laser scanner or a camera.
Patent DE-102010049094-A1 (DE)
Title: Cooling device for use in motor vehicle, has pumping devices assigned to one of coolant streams and conveying coolant streams through heat sink, where delivery volume of pump devices is adjusted for variably adjusting volume portions
Inventor: DISCHINGER JUERGEN DIPL ING
IPC: F28F27/02
Filed: 2010-10-21
Abstract: The device (10) has a heat sink (48) through-which two coolant streams of cooling circuits (12, 14) are flowed. Volume portions of the heat sink are variably adjustable. Two pumping devices (54, 56) are assigned to one of the coolant streams and convey the coolant streams through the heat sink. Delivery volume of the pump devices is adjusted for variably adjusting the volume portions. A heat exchanger (16) is connected to one of the cooling circuits. A conduit (20) is fluidically connected with the heat exchanger.
Patent DE-102010051057-A1 (DE)
Title: Planetary drive has planetary carrier, planetary bolts and planet wheels, where each planetary bolt is supported in planet carrier
Inventor: BIERMANN THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2010-11-11
Abstract: The planetary drive (5) has a planetary carrier (1), a planetary bolts (2) and planet wheels (3), where each planetary bolt is supported in the planetary carrier. A ratio from an outer diameter (d-a) of the planetary bolt to an inner diameter (d-i) of the planetary bolt corresponds to a numerical value and a maximum numerical value.