baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent FR-2229280-A5 (FR)
Title: Corner assembly for wall panels - flange attachments allow erection and dismantling without use of tools
IPC: A47K3/00
Filed: 1973-05-09
Granted: 1974-12-06
Abstract: A method of assembly of panels at right angles. Flanges, which may be formed from flat metal sheet, are attached along the edges of the panels to be joined. One flange is V shaped in section, with an extension on one of the limbs allowing it to be attached close to the edge of one of the panels, concave portion towards the inside face of the panel. The other has an acute angle section and is attached to the inside face of the other panel, with its vertex along the edge of the panel. Assembly is by hooking the free edge into the concave part of the other flange.
Patent CH-695682-A5 (CH)
Title: Container closure for use in packing industry during packing e.g. milk, has outlet unit cooperating with cover such that gripper unit pulls along with driver in axial direction during opening of cover
Inventor: POYYAYIL THEO
IPC: B65D47/36
Filed: 2001-12-14
Abstract: The closure has an outlet unit (2) including a circumferentially arranged demolishing unit (10) with a demolishing edge (11). The outlet unit cooperates with a cover (3) such that a gripper unit (9) pulls along with a driver (6) in an axial direction during the opening of the cover. The driver is firmly connected with a sealing foil (5) such that the sealing foil is pulled and ripped over the demolishing edge.
Patent DD-155066-A5 (DD)
Title: Verfahren zur alkylierung substituierter 2-sulfonylpyridin-1-oxide
Inventor: DOWEYKO ARTHUR M
IPC: C07D213/89
Filed: 1980-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Alkylierung substituierter 2-Sulfonylpyridin-1-oxide. Ziel ist ein einfaches und wirtschaftliches Verfahren, das gute Ausbeuten ermoeglicht. Erfindungsgemaess werden Verbindungen der Formel I hergestellt durch Zumischen eines Alkylierungsmittels, beispielsweise Alkylhalogenide und -sulfate, die ggf. substituiert sind, eines polaren, aprotischen Loesungsmittels, beispielsweise N.N-Dimethylformamid, N.N-Dimethylacetamid oder Dimethylsulfoxid und einer starken Base, beispielsweise Erdalkalihydroxid, Natrium- oder Kaliumhydroxid zu der zu alkylierenden Verbindung der allgemeinen Formel II, worin beispielsweise bedeuten: R 2.2-Dichlorocyclopropyl, 2.2-Dichloro-1-dichloro-1-methylcyclopropyl, Naphthyl, gegebenenfalls monosubstituiertes Phenyl u.a.; R' Methyl, Aethyl, Benzyl, die gegebenenfalls substituiert sein koennen, u.a.
Patent DD-202260-A5 (DD)
Title: Verfahren, vorrichtung und system zur bildung einer sterilen verbindung
Inventor: CYRIL DUDLEY W
IPC: B29C65/74
Filed: 1981-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung einer sterilen Verbindung zwischen zwei Schlaeuchen aus thermoplastischem Harz. Ziel ist es, die Arbeitsproduktivitaet zu erhoehen und die Kosten bei der Herstellung steriler Verbindungen zu reduzieren. Die Aufgabe besteht darin, ein Verfahren, eine Vorrichtung und ein schnelles und billiges System zur Bildung steriler Verbindungen zu schaffen, das ohne spezielle Verbinder eine maximale Flexibilitaet bei der Verarbeitung, Lagerung und Verwendung steriler Medien ermoeglicht. Die Schlaeuche werden durch eine heisse Schneidvorrichtung so durchgeschnitten, dass eine geschmolzene Grenzflaeche zwischen den Schlaeuchen und der Schneidvorrichtung entsteht. Die Schlaeuche werden aufeinander ausgerichtet und von einer Kante der Schneidvorrichtung hinweggeschoben, waehrend sie gegeneinander gedrueckt werden. Waehrend das thermoplastische Harz sich abkuehlt, wird eine sterile Schweissverbindung gebildet. Die Schneidvorrichtung sollte dort, wo die aufeinander ausgerichteten Schlaeuche abgeschoben und verbunden werden, entweder duenn sein oder eine scharfe Kante aufweisen.
Patent DD-228013-A5 (DD)
Title: Wellendichtung fuer kunststoffverarbeitungsmaschinen
Inventor: WEICHENRIEDER ERICH
IPC: B29C37/00
Filed: 1984-07-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wellendichtung fuer die Durchfuehrung einer Welle durch die Gehaeusewandung einer zur Aufnahme von unter Druck stehendem, plastifiziertem Kunststoff bestimmten Arbeitskammer einer Kunststoffverarbeitungsmaschine. Waehrend es Ziel der Erfindung ist, die Gebrauchswerteigenschaften von Wellendichtungen auf kostenguenstige Weise zu erhoehen, besteht die Aufgabe darin, eine Wellendichtung fuer Kunststoffverarbeitungsmaschinen zu schaffen, die zuverlaessig das Austreten des unter hohem Druck stehenden Kunststoffes aus der Arbeitskammer verhindert, die bei auftretender Taumelbewegung der Welle sich derselben anpasst, ohne die Dichtungsfunktion zu verlieren, die auch bei hoher Temperatur funktionstuechtig bleibt und die leicht demontierbar ist, ohne dass die Kunststoffverarbeitungsmaschine zerlegt werden muss. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe derart geloest, dass ein die Welle umgebender, in radialer Richtung am Gehaeuse abgestuetzter, temperatur- und verschleissfester Gleitring in axialer Richtung gegen den Innenraum der Arbeitskammer vorgespannt ist und in dieser Richtung an einem an der Welle abgestuetzten Gleitring aus entsprechendem Material anliegt. Fig. 1
Patent DD-232435-A5 (DD)
Title: Tropfenabschneider zum abschneiden von tropfen aus einer gasstroemung
Inventor: WURZ DIETER
IPC: B01D45/08
Filed: 1984-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Tropfenabscheider zum Abscheiden von Tropfen aus einer Gasstroemung. Der Tropfenabscheider kann in Naturzug- und Ventilatorkuehltuermen mit Vorteil dadurch eingesetzt werden, dass sowohl eine betraechtliche Einsparung an Kaminhoehe als auch an Ventilator-Antriebsleistung erzielt wird. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, einen Abscheider zur Verfuegung zu stellen, welcher bei Minderung des Druckverlustes eine gute Abscheideleistung erzielt, besteht die Aufgabe darin, moeglichst alle, d. h. auch kleine und schwebende Tropfen, mit hohem Abscheidegrad bei moeglichst geringem Druckverlust abzuscheiden. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Tropfenabscheider parallele Profile aufweist, zwischen denen Stroemungskanaele mit Verengungen und Umlenkungen zum Abscheiden von Tropfen gebildet sind. Um die Druckverluste bei unveraenderter oder sogar verbesserter Abscheidewirkung zu vermindern, ist vor der ersten Umlenkung eine Tropfenbeschleunigungsstrecke vorgesehen. Fig. 8
Patent DD-248090-A5 (DD)
Title: Verfahren zum oeffnen von mit einem mittelfalz versehenen druckereierzeugnissen, einrichtung und erzeugnis zur ausuebung dieses verfahrens
Inventor: REIST WALTER
IPC: B42B9/02
Filed: 1986-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zum Oeffnen von mit einem Mittelfalz versehenen Druckereierzeugnissen. Waehrend es das Ziel der Erfindung ist, den maschinellen Aufwand zu senken sowie den Papierabfall stark zu verringern, besteht die Aufgabe darin, die Sicherheit des Oeffnens zu erhoehen und den Vorfalz wegfallen zu lassen. Erfindungsgemaess weisen im Bereich des einen Endes des Mittelfalzes der zu oeffnenden Druckprodukte letztere sicken- oder rillenartige Praegungen auf. Letztere konvergieren in Bezug aufeinander und laufen bis zu einer gleichen Stelle am Mittelfalz hin. Durch Druckeinwirkung auf den Falzruecken am mit den Praegungen versehenen Ende des Mittelfalzes oeffnet sich das Produkt im Mittelfalz. In diese Oeffnung kann ein Oeffnungselement zum Trennen der Produktehaelften eindringen Fig. 2
Patent DD-290871-A5 (DD)
Title: Lichtleitfaser aus glas und verfahren zur herstellung
Inventor: GREINER-BAER GERHARD
IPC: C03C17/06
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lichtleitfaser aus Glas die vorzugsweise zur Lichtuebertragung im Infrarotbereich geeignet ist sowie Verfahren zu ihrer Herstellung. Die Aufgabe der Erfindung ist die Entwicklung einer Lichtleitfaser, die zur UEbertragung energiereicher Lichtstrahlen im Infrarotbereich dient und ein bewegliches und unkompliziertes UEbertragungssystem darstellt, sowie ein Verfahren zur oekonomischen Herstellung derselben. Erfindungsgemaesz wird die Aufgabe dadurch geloest, dasz die Lichtleitfaser als Hohlfaser mit einem Innendurchmesser von 10 bis 2 000 mm ausgebildet ist und auf ihrer Innenwandung eine strahlenreflektierende Metallschicht, vorzugsweise aus Silber, Molybdaen, Aluminium oder Titannitrid, besitzt. Das erfindungsgemaesze Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dasz ein Glasrohr oder Glasroehrchen auf seiner Innenwandung mit einem strahlenreflektierenden Metall beschichtet und daraus eine Hohlfaser gezogen wird oder dasz aus einem Glasrohr, einem Glasroehrchen oder aus der fluessigen Glasschmelze eine Hohlglasfaser gezogen, die anschlieszend auf ihrer Innenwandung mit einem strahlenreflektierenden Metall beschichtet wird.{Lichtleitfaser; Hohlglasfaser; Beschichtung; Metall; Strahlenreflektion}
Patent DD-267736-A5 (DD)
Title: Verfahren zur entschwefelung von gasen
Inventor: GRUENEWALD GERHARD
IPC: B01D53/14
Filed: 1988-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Entschwefelung von Gasen. Zwei unterschiedliche Gase, die Schwefelverbindungen und CO2 enthalten, werden mit einem physikalisch wirkenden Loesungsmittel entschwefelt. Das erste Gas wird in einer ersten Waschzone mit dem Loesungsmittel behandelt, wobei die Schwefelverbindungen, insbesondere H2S und COS, weitgehend entfernt werden. Gleichzeitig wird ein Teil des im ersten Gas enthaltenen CO2 teilweise geloest. Das aus der ersten Waschzone austretende beladene Loesungsmittel wird mindestens teilweise einer zweiten Waschzone aufgegeben, der man das zweite Gas zufuehrt. Das zweite Gas hat einen niedrigeren CO2-Gehalt als das erste Gas. Das zweite Gas wird in der zweiten Waschzone teilweise entschwefelt und dann in einer dritten Waschzone mit Loesungsmittel behandelt, das praktisch frei von Schwefelverbindungen ist. Vorzugsweise wird das in der dritten Waschzone anfallende, beladene Loesungsmittel in die zweite Waschzone gefuehrt. Bei Anwendung des erfindungsgemaessen Verfahrens fallen vergleichsweise nur geringe Mengen an zu regenerierendem Loesungsmittel an. Die Schwefelverbindungen, insbesondere H2S und CO2, werden selektiv ausgewaschen. Somit enthaelt das zu regenerierende Loesungsmittel nur noch geringe Mengen an CO2.
Patent DD-282692-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von siliciummodifizierten monosalzen von alpha, omega-dicarbonsaeure-monoalkenylestern
Inventor: ENGELBRECHT LOTHAR
IPC: C07F7/08
Filed: 1988-09-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von siliciummodifizierten Monosalzen von a, v-Dicarbonsaeuremonoalkenylestern. Das Ziel, diese Verbindungen auf einfache, oekonomisch vorteilhafte Weise mit hoher Ausbeute und Reinheit herzustellen, wird erfindungsgemaesz dadurch geloest, dasz alkylsubstituierte Alkinole mit H-Silanen, H-Siloxanen bzw. H-Polysiloxanen im aequimolaren Verhaeltnis von Dreifachbindungen und SiH-Gruppen in einem organischen aprotischen polaren Loesungsmittel in Gegenwart eines Katalysators bei Temperaturen zwischen 20 und 130C umgesetzt werden und dann ohne Isolierung das gebildete Zwischenprodukt unter Zusatz eines Veresterungskatalysators mit einem kurzkettigen Dicarbonsaeureanhydrid zur Reaktion gebracht wird.{a, w-Dicarbonsaeure-monoalkenylestermonosalz, siliciummodifiziert; Alkindiol, alkylsubstituiert; H-Silan; H-Siloxan; H-Polysiloxan; Dicarbonsaeureanhydrid, kurzkettig}
Patent DD-282962-A5 (DD)
Title: Arbeitsoeffnungs- bzw. anschlussstutzen fuer apparate grosser durchmesser
Inventor: ABE EGON
IPC: F16J13/02
Filed: 1989-05-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Arbeitsoeffnungs- bzw. Anschluszstutzen fuer Apparate groszer Durchmesser, die in ihren Abmaszen im Grenzbereich der Lademasze liegen, dabei aus einer radial mit dem zylindrischen Gehaeusemantel verschweiszten rohrfoermigen Zarge und einem daran angeordneten Flansch mit einer Dichtflaeche und Verbindungselementen zur Aufnahme des Verschluszdeckels bzw. des Gegenflansches bestehen. Anwendungsgebiete sind bei Groszapparaten wie Reaktoren, Adsorbern, Kolonnen und Behaeltern des chemischen und artverwandten Anlagenbaues gegeben. Erfindungsgemaesz ist die Zarge mit dem Flansch zum Innenraum des Apparates weisend angeordnet, der Flansch nach innen zur Achse der Zarge gerichtet, wobei die Dichtung am radial stirnseitigen Innenbereich des Flansches sowie die Verbindungselemente am radialen stirnseitigen Auszenbereich des Flansches jeweils in Richtung Zarge weisend, angeordnet sind. Fig. 2{Arbeitsoeffnung; Anschluszstutzen; Reaktor; Adsorber; Kolonne; Behaelter; Zarge; Flansch; Dichtung; Verbindungselemente; Verschluszdeckel; Gegenflansch}
Patent DD-286844-A5 (DD)
Title: Absenkbares zentrier- und federelement
Inventor: BLOSZE GERHARD
IPC: F16F7/12
Filed: 1989-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein absenkbares Zentrier- und Federelement zum Schutz empfindlicher Gueter. Dazu sind im Fundament Gehaeuse fest angeordnet, in denen jeweils ein Zylinder gefuehrt ist, der einen verschiebbaren Kolben mit einer oberen groszen und einer unteren flachen Vertiefung aufweist. Auf dem Zylinderboden ist eine Gummifeder befestigt, unterhalb des Zylinderbodens greift ein Hydraukzylinder an. Figur{Federelement; Stoszdaempfung; Ladegut; Transport; Verladung; Umschlag}
Patent DD-289069-A5 (DD)
Title: Impulsaenderungswalze
Inventor: KEIL INGO
IPC: D21F1/20
Filed: 1989-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Walze, die geeignet ist, Energie in Form von Impulsen auf eine sich auf einem kontinuierlich bewegenden Sieb befindliche waeszrige Faserstoffsuspension einzubringen und verfolgt das Ziel, eine homogene Faserstoffsuspension zu erhalten. Erfindungsgemaesz wird dies dadurch erreicht, dasz zur Erzeugung eines horizontalen Impulses die Walzenoberflaeche der erfindungsgemaeszen Impulswalze von synchron angeordneten Laufelementen gebildet wird, deren Ebenen einen Winkel zur Walzenmittelachse ungleich 90 einnehmen. Die Erfindung wird in der Zellstoff- und Papierindustrie, speziell im vorderen Teil der Siebpartie einer Langsiebpapiermaschine angewendet. Fig. 1 und Fig. 2{Walze; Impuls; Energie; Sieb; Faserstoffsuspension; Siebpartie; Langsiebpapiermaschine; Blattbildung}
Patent DD-286389-A5 (DD)
Title: Fahrbare gleisbearbeitungsmaschine mit einer einrichtung zur steuerung der arbeits-position ihrer arbeits-aggregate bzw. -werkzeuge
Inventor: THEURER JOSEF
IPC: E01B27/17
Filed: 1989-12-15
Abstract: Gleisstopfmaschine mit Werkzeugaggregaten sowie deren hoehen- oder laengsverstell- und seitenverschwenkbaren Stopfwerkzeugen und Hebe- und Richtwerkzeugen, mit einer Einrichtung zur automatischen Steuerung der Position der Aggregate bzw. Arbeitswerkzeuge bei Abgabe eines entsprechenden Ausgangs-Signales. Die Erfindung beinhaltet als Aufgabe die Schaffung einer Gleisbearbeitungsmaschine, mit welcher auch bei schwierigen Gleisverhaeltnissen eine rasche bzw. weitgehendst automatische Steuerung der Arbeitswerkzeuge durchfuehrbar ist. Dies wird dadurch erreicht, dasz die Einrichtung zur oertlichen Erfassung der Querlage der Schienen und von Hindernissen und zur Abgabe von Ausgangs-Signalen ausgebildet ist, wobei die Arbeitswerkzeuge bzw. die Werkzeugaggregate und/oder die Stopf-Hebe- und Richtwerkzeuge ueber deren Antriebe jeweils in Abhaengigkeit von diesen Ausgangssignalen der Einrichtung von einer Inbetriebstellung in eine andere Inbetriebstellung oder in eine Auszerbetriebstellung steuerbar sind und umgekehrt. Fig. 1{fahrbare Gleisbearbeitungsmaschine; Gleisstopfmaschine; hydraulischer Antrieb; Werkzeugaggregat; Stopfwerkzeug; Hebe- und Richtwerkzeug; automatische Steuerung; Querlage der Schienen; Hindernis; Ausgangssignal; Inbetriebstellung; Auszerbetriebstellung}
Patent DD-291562-A5 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von bortrifluorid-tetrahydrofuran bf tief 3 - thf
Inventor: HEYN BODO
IPC: C07F5/02
Filed: 1990-01-17
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Bortrifluorid-Tetrahydrofuran beschreibt ein halbkontinuierliches Verfahren zur Darstellung von des Borfluorid-Adduktes. Aufgrund der groszen Giftigkeit der Nebenprodukte von BF3 und BF3-THF wird die oertliche Konzentration an Produkt klein gehalten und die Ausbeute soll groeszer als 99% sein. Eine Umsetzung ueber das stoechiometrische Masz hinaus wird vermieden, um bei den folgenden Reinigungsoperationen die Freisetzung von BF3 zu verhindern. Das dargestellte Produkt ist analysenrein (Schmelzpunkt, Brechungsindex und 13C-NMR).{Borfluorid; Borfluorid-Tetrahydrofuran; Etheraddukte; Ringoeffnungskatalyse; Abprodukte, giftige; quasikontinuierlich}
Patent BE-1005524-A6 (BE)
Title: Oxy-coal burner
IPC: C21B5/00
Filed: 1991-11-06
Granted: 1993-08-31
Abstract: The oxy-coal burner comprises an outer casing wherein at least onepulverised coal pipe and at least one oxygen pipe arranged in parallel alongthe longitudinal direction of the burner are housed. At least one of theoxygen pipes comprises, in the vicinity of its downstream end, means tocreate at least one turbulence zone in the oxygen stream circulatingdownstream from said means. Said means may be composed of a plate (3) drilledwith groups of holes (4) or with deflectors (5). They may be placed insidethe burner at a determined distance from its end.
Patent BE-1006578-A6 (BE)
Title: Insect repellent
IPC: A01N37/18
Filed: 1992-12-02
Granted: 1994-10-18
Abstract: Insect repellent, more specifically a remedy to be applied to the skin,specific features being that the active ingredients include undecylene acidon the one hand and/or more derivatives of this, and also diethyltoluamide(DEET) on the other hand.
Patent BE-1009790-A6 (BE)
Title: Supply system for foam precursors in a mixing and distribution gun
Inventor: SOUDAN FREDDY DELPHIN
IPC: B29B7/74
Filed: 1995-12-08
Granted: 1997-08-05
Abstract: The supply system for foam precursors from unpressurized supply tanks (2, 3) for a mixing and distribution gun (1) for polyurethane foam is more efficient if it consists of a pump with a suction chamber (8) as the pump's  body and a plunger (9) that goes back and forth driven by a spring (23) in one direction and by a solvent acting as a hydraulic liquid in the opposite direction as pressurizing construction section, of which the casing is rinsed with a solvent.
Patent ES-2012866-A6 (ES)
Title: Aiming apparatus for mortars with tritium-gas illumination
Inventor: GALLEGO ALVAREZ FCO JAVIER
IPC: F41G11/00
Filed: 1988-10-28
Abstract: It consists of an aiming apparatus called goniometer for mortars, in which the illumination of its fundamental elements such as graduations, levels, etc. is achieved by the inclusion of tritium capsules and by enclosing the hydrogen isotope (tritium) with a small quantity of phosphorous the energy emitted by the tritium in the form of beta radiation excites the phosphorous which reduces the emission of visible light. <IMAGE>
Patent ES-2017806-A6 (ES)
Title: Monoclonal antibody specific to a novel epitope of the lfa-1 antigen of human t lymphocytes.
Inventor: SCHLOSSMAN STUART F
IPC: B41J11/00
Filed: 1988-10-31
Abstract: A monoclonal antibody which binds preferentially to a subset of the human CD8 lymphocyte population whereby to positively and precisely distinguish between cytotoxic effector and supressor effector cells in the CD8 cell population. The monoclonal antibody recognizes a novel epitope of LFA-1 antigen by means of which it can bind CD8 cells which express the eptope on a surface antigen thereof. The CD8 subset cell population to which this anitbody binds preferentially is the CD8 cytotoxic effector population. This selectivity of the monoclonal antibody enables cell sorting, diagnostic and positive therapeutic applications thereof to be utilized.
Patent ES-2014618-A6 (ES)
Title: Devices for extracting power from a moving fluid.
IPC: F03D1/04
Filed: 1989-05-12
Abstract: A device for extracting power from a moving fluid comprises a housing (8) having a prime mover (2) rotatably mounted therein. The device is provided with an inlet port (14) positioned for receiving a second fluid stream AS2 for driving the prime mover (2), a large volume chamber to receive the discharge from the prime mover, and an outlet port (22) positioned in a first fluid stream AS1. The first and second fluid streams AS1 and AS2 are spaced apart from one another. The device is configured so that the direction of flow of one of the first or second fluid streams AS1 and AS2 is changed in order that the second fluid streams AS2 leaving the housing (8) is combined with the first fluid stream AS1 at the outlet ports (22). The passage of the first fluid stream around the exterior of the housing (8) gives rise to an enhanced pressure difference between the inlet and the outlet ports thereby enhancing power extraction from the moving fluid. The prime mover (2) is provided with a plurality of vanes (18) profiled to offer resistance to the second fluid stream AS2 passing between the inlet and outlet ports. The fluid stream may be air so that the device can be arranged for extracting power from the wind.
Patent ES-2017252-A6 (ES)
Title: Method of for reducing wear on surfaces subjected to frictional forces.
Inventor: FODOR JOSEF
IPC: C10M169/04
Filed: 1989-05-17
Abstract: A method and composition for reducing wear on surfaces subjected to frictional forces. The lubricating compositions can be applied in a carrier which may be organic or inorganic in nature. They function by providing a regime in which multimolecular layers are adsorbed onto the surfaces to be protected, thus enabling comparatively thick protective films to be built up on the surfaces subjected to frictional wear. The molecules having this property are essentially single or condensed unsaturated ring systems which comprise at least one six-membered unsaturated heterocyclic ring comprising at least one heterocyclic moiety which acts as a hydrogen acceptor and a hydrogen donor moiety. If substituents are present they should not create steric hindrance and/or render the molecule so basic or acidic as to alter the steric geometry of the molecule as to prevent the interaction of the active groups.
Patent ES-2020052-A6 (ES)
Title: Cleaning device for paper machine rollers.
IPC: B65G45/12
Filed: 1989-12-26
Abstract: It consists of a scraper consisting of a unit of two parallel blades (1) and (2) that diagonally incide on the surface of the roller or cylinder. The separation space forms a forced water circulation chamber with inlets (7) and outlets (8) that cool and lubricate the blades and clean away impurities.
Patent ES-2020058-A6 (ES)
Title: Device for returning change in cash registers, for payment, automatically
Inventor: CARBONELL LOPEZ CONRADO
IPC: G07G1/12
Filed: 1989-12-27
Abstract: The novel device claimed consists of an interface 1 which is coupled to the cash register 8 and which is integral with a calculation and control unit 2 managing an electromechanical mechanism 3 issuing coins and banknotes. The entire assembly acts through the action of a power source 4 integral with the calculation and control unit, and, in the case of the electromechanical device, with the interposition of a power stage 5. If there is no cash register, a direct keyboard 6 or, alternatively, a keyboard with interface 7 is used, both equipped with a display device, a coin-absence indicator and a reset-to-zero button.
Patent ES-2020624-A6 (ES)
Title: Process for the continuous treatment of hides in tanning, furriery, preparation and finishing
Inventor: OLIVER PUJOL CARLOS
IPC: C14B17/06
Filed: 1990-01-18
Abstract: Process for the continuous treatment of hides in tanning, furriery, preparation and finishing. Process for the continuous treatment of skins in tanning, furriery, preparation and finishing, comprising: starting continuous vertical discharge, there being separate from it a first and second working tools and drawing means, applying the second tool horizontally and the drawing means against the supporting means and the initial part of the hide, applying the first tool horizontally against the hide, while the latter is being transported vertically downwards, horizontally separating the second tool when the hide completes treatment by the first tool, discharging the treated hide and horizontally separating the first tool and the drawing means, and repeating the cycle for each hide processed.