baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112017008125-T5 (DE)
Title: Bild-Synthesevorrichtung und Bild-Syntheseverfahren
Inventor: KOKIDO NORITAKA
IPC: H04N7/18
Filed: 2017-10-13
Abstract: Eine Vielzahl von Draufsicht-Bildern sind durch Umwandeln der Koordinaten einer Vielzahl von Bildern kompiliert, die in eine Richtung , in der eine Vielzahl von an einem Fahrzeug montierten Kameras auf eine Peripherie blicken, gefilmt sind, und ein synthetisiertes Bild, mit Blick von über dem Fahrzeug nach unten gesehen, ist durch Verbinden der Vielzahl von Draufsicht-Bildern kompiliert, wobei ein Vorhandensein eines dreidimensionalen Objekts in der Fahrzeugperipherie bestimmt wird, ein Korrekturwert berechnet wird, um eine Differenz in Helligkeit und Farbgebung in einem Helligkeits- und Farbkorrekturreferenzbereich, in dem benachbarte Draufsicht-Bilder überlappen, zu reduzieren, eine Helligkeits- und Farbkorrektur unter Verwendung des Korrekturwerts ausgeführt wird, wenn eine Höhe der Änderung in der von der Korrektur gebildeten Helligkeits- und Farbinformation weniger als ein vorbestimmter Wert ist und die Bilder, in denen Helligkeit und Farbgebung korrigiert worden sind, werden durch Verbinden in ein Bild synthetisiert, wodurch ein schönes Anzeigebild mit einer kontinuierlichen, glatten Verbindung erhalten werden kann.
Patent DE-112018001090-T5 (DE)
Title: Geschichtete Sensorvorrichtung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: SPRENTALL KARL E
IPC: G01L5/00
Filed: 2018-02-27
Abstract: Die Sensorvorrichtung umfasst eine erste Vielzahl von Schichten mit einer oberen Schicht, einer unteren Schicht und mindestens einer Zwischenschicht, wobei die mindestens eine Zwischenschicht eine elektrische Leiterschicht aufweist, wobei jeweils die obere Schicht, die untere Schicht und die mindestens eine Zwischenschicht in direktem Kontakt mit einer jeweiligen benachbarten Schicht angeordnet sind. Eine zweite Vielzahl von Schichten ist in direktem Kontakt mit der ersten Vielzahl von Schichten angeordnet, so dass die untere Schicht der zweiten Vielzahl von Schichten in direktem Kontakt mit der oberen Schicht der ersten Vielzahl von Schichten angeordnet ist. Die erste und zweite Vielzahl von Schichten erzeugen eine piezoelektrische Spannung ohne externe Stromerzeugungsvorrichtung und als Reaktion auf eine Verformung und die erste und zweite Vielzahl von Schichten erzeugen eine Änderung der Kapazität als Reaktion auf eine Verformung
Patent DE-112018007150-T5 (DE)
Title: Fahrzeugsteuersystem, fahrzeugsteuerverfahren und programm
Inventor: NAKATSUKA MAKOTO
IPC: H02J50/80
Filed: 2018-11-06
Abstract: Ein Fahrzeugsteuersystem enthält eine Speicherbatterie, die konfiguriert ist, um elektrische Energie zu speichern, die zum Antrieb eines Fahrzeugs verwendet wird; eine Energie-Empfangseinheit, die konfiguriert ist, um eine Elektrische-Energie-Lieferung von einem beweglichen Körper zu empfangen, der in der Lage ist, elektrische Energie zu liefern, die in der Speicherbatterie gespeichert wird; eine Kommunikationseinheit, die konfiguriert ist, um mit dem beweglichen Körper zu kommunizieren; eine Detektionseinheit, die konfiguriert ist, um einen Ladezustand der Speicherbatterie zu detektieren; und eine Kommunikation-Steuereinheit, die konfiguriert ist, um mittels der Kommunikationseinheit auf der Basis des von der Detektionseinheit detektierten Ladezustands den beweglichen Körper aufzufordern, elektrische Energie zu liefern.
Patent DE-112019000891-T5 (DE)
Title: Motorsteuerungssystem und Servolenkungssystem
Inventor: ENDO SHUJI
IPC: H02P21/05
Filed: 2019-02-08
Abstract: Ein Aspekt eines Motorsteuerungssystems weist auf: einen Wechselrichter, der einen Motor antreibt, und eine Steuerungsberechnungseinheit, die einen Strombefehlswert berechnet, der einen dem Motor von dem Wechselrichter zuzuführenden Strom angibt. Die Steuerungsberechnungseinheit weist auf: eine Spannungssteuerungsberechnungseinheit, die einen Spannungsbefehlswert, der eine an den Motor von dem Wechselrichter anzulegende Spannung anzeigt, auf der Grundlage einer Stromabweichung zwischen dem Strombefehlswert und dem Ist-Stromdetektionswert berechnet, und eine Kompensationsberechnungseinheit, die wenigstens eine von einer k-ten Komponente und einer 1/k-ten Komponente in dem Motor in Bezug auf einen Signalwert auf wenigstens einer von einer stromaufwärtigen Seite und einer stromabwärtigen Seite in einem Signalfluss, der durch die Spannungssteuerungsberechnungseinheit hindurchläuft, kompensiert. Die Kompensationsberechnungseinheit berechnet einen Kompensationswert auf der Grundlage eines Ist-Winkelgeschwindigkeitswerts, der eine Winkelgeschwindigkeit anzeigt, mit welcher sich der Motor dreht, und des Ziel-Strombefehlswerts, während eine Voreilwinkelsteuerung ebenso berücksichtigt wird.
Patent DE-112019002621-T5 (DE)
Title: Stoßdämpfer
Inventor: HAYAKAWA MICHIO
IPC: F16F9/32
Filed: 2019-05-20
Abstract: An einem Außenumfangsabschnitt eines Kolbenbands (62) ist in einem natürlichen Zustand vor dem Anordnen in einem Zylinder (11) ein Großdurchmesserteil (102) auf einer Seite nahe einem distalen Endabschnitt einer Kolbenstange oder auf einer Seite entfernt von dem distalen Endabschnitt ausgebildet, ist ein Mitteldurchmesserteil (106) mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der des Großdurchmesserteils (102), auf einer Seite entfernt vom distalen Endabschnitt oder auf einer Seite nahe dem distalen Endabschnitt ausgebildet, und ist ein Kleindurchmesserteil (112) mit einem Durchmesser, der kleiner ist als der des Mitteldurchmesserteils (106) zwischen dem Großdurchmesserteil (102) und dem Mitteldurchmesserteil (106) ausgebildet.
Patent DE-112019004122-T5 (DE)
Title: Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad
Inventor: SAKURAI RYOU
IPC: F16C33/76
Filed: 2019-08-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit dem Problem der Bereitstellung einer Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad, die so konfiguriert ist, dass sich zu dem Zeitpunkt des Montierens eines Montagezylinderabschnitts eines äußeren Elements in einem Montagelochabschnitt in einem Fahrzeugkörper-seitigen Element der Montageabschnitt eines Kappenelements nicht mit einer inneren Umfangskante des Montagelochabschnitts überlagert. In einer Lagervorrichtung für ein Fahrzeugrad (1), die in einem Zustand befestigt wird, in welchem ein Montagezylinderabschnitt (2a), der an dem inneren Endabschnitt eines äußeren Elements (2) ausgebildet ist, in einem Montagelochabschnitt (9h) eines Fahrzeugkörper-seitigen Elements (9) montiert wird, ist ein Abschnitt (2i) mit großem Durchmesser an der Außenseite des Montagezylinderabschnitts (2a) ausgebildet, und ein Abschnitt (2j) mit kleinem Durchmesser ist an der Innenseite des Montagezylinderabschnitts (2a) ausgebildet. Ein Kappenelement (8) ist durch Biegen einer Metallstahlplatte ausgebildet, und weist einen Abdeckplattenabschnitt (81) auf, der das innere Öffnungsende des äußeren Elements (2) schließt und einen Montageabschnitt (82), der über dem Abschnitt (2j) mit kleinem Durchmesser montiert ist. Ein sich verjüngender Abschnitt (83), der auf dem Rückfederungswinkel θ des Montageabschnitts (82) basiert, ist an der äußeren Umfangskante des äußeren Endabschnitts des Montageabschnitts (82) bereitgestellt.
Patent DE-112019005002-T5 (DE)
Title: Gedruckte Leiterplatten-Substrate, bestehend aus einem beschichteten Bornitrid
Inventor: KIM EUI KYOON
IPC: H05K1/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: In einer Ausführungsform umfasst ein Leiterplattensubstrat eine Polymermatrix; eine Verstärkungsschicht; und eine Vielzahl beschichteter Bornitridteilchen; wobei die Vielzahl beschichteter Bornitridteilchen eine Beschichtung mit einer durchschnittlichen Beschichtungsdicke von 1 bis 100 Nanometern umfasst. Die Polymermatrix kann mindestens eines von einem Epoxid, einem Polyphenylenether, Polystyrol, einem Ethylen-Propylen-Dicyclopentadien-Copolymer, einem Polybutadien, einem Polyisopren, einem Fluorpolymer oder einer vernetzten Matrix umfassen, die mindestens eines von Triallylcyanurat, Triallylisocyanurat, 1,2,4-Trivinylcyclohexan, Trimethylolpropantriacrylat oder Trimethylolpropantrimethacrylat umfasst.
Patent DE-112020001485-T5 (DE)
Title: Brennkammer und Gasturbine
Inventor: MIURA KEISUKE
IPC: F23R3/28
Filed: 2020-01-24
Abstract: Eine Brennkammer umfasst eine Vielzahl von Brennstoffdüsen (6), die so installiert sind, dass sie sich in einer Richtung einer Düsenachse (An) erstrecken, und von denen jede Brennstoff zu einer Seite in der Richtung der Düsenachse (An) einspritzt, eine Rohrplatte (3) mit einer Vielzahl von Luftlöchern (31), die in der Rohrplatte so ausgebildet sind, dass sie sich in der Richtung der Düsenachse (An) erstrecken, wobei die Luftlöcher (31) jeweils einen Innendurchmesser aufweisen, der größer ist als ein Außenendabschnitt (6B) einer entsprechenden von den Brennstoffdüsen (6), und die Außenendabschnitte (6B) der Brennstoffdüsen (6) jeweils in die Luftlöcher (31) eingesetzt sind, und eine Stufenoberfläche (S3), die an einer Position des Außenendabschnitts (6B) näher an der anderen Seite in der Richtung der Düsenachse (An) als eine Außenendoberfläche (S1) des Außenendabschnitts (6B), die der einen Seite in der Richtung der Düsenachse (An) zugewandt ist, ausgebildet ist, so dass sie in einer Radialrichtung bezüglich der Düsenachse (An) von einer Außenumfangsoberfläche des Außenendes (S2) des Außenendabschnitts (6B) erweitert ist.
Patent DE-112020002276-T5 (DE)
Title: Geräteunabhängige, kontextgesteuerte Anwendungscomputerumgebung
Inventor: HERTEL ALEXANDER
IPC: G06F21/45
Filed: 2020-05-01
Abstract: Verfahren zum Interagieren innerhalb einer geräteunabhängigen, kontextgesteuerten Anwendungscomputerumgebung unter Verwendung von Computerprozessen. Die Prozesse empfangen Sensordaten, die von einer gegebenen Client-Computervorrichtung erfasst werden. Die Sensordaten beziehen sich auf eine physikalische Welt-Interaktion der gegebenen Client-Computervorrichtung. Die Prozesse verarbeiten die Sensordaten und eine Benutzeridentifikation eines Benutzers, um einen aktuellen Computerkontext abzuleiten, der sowohl für den Benutzer als auch für einen gegebenen Standort spezifisch ist, der den Sensordaten zugeordnet ist. Die Prozesse kommunizieren automatisch eine aktuelle Benutzerschnittstellenkonfiguration an einen lokalen Browserprozess, der zu dem aktuellen Computerkontext korrespondiert, sodass der lokale Browserprozess, der auf der gegebenen Client-Computervorrichtung ausgeführt wird, automatisch die aktuelle Benutzerschnittstellenkonfiguration implementiert. Die Prozesse interagieren mit dem lokalen Browserprozess gemäß dem aktuellen Computerkontext durch Auswählen und automatisches Laden eines gegebenen aus einer Menge von Kontextmodulen.
Patent DE-112020005453-T5 (DE)
Title: Umgekehrter Pilz mit einheitlicher Kaltleistung
Inventor: ZHAO CHUNLING
IPC: B05B1/04
Filed: 2020-11-09
Abstract: Bereitgestellt ist ein Fluiddüseneinsatz von niedriger Strömungsrate und kompakter Größe. Der Fluiddüseneinsatz kann einen Fluidoszillatorchip auf einer Vorderfläche mit einem Interaktionsbereich mit flacher Oberseite und einen Verteiler auf einer Rückfläche aufweisen, welche sich gegenüber der Vorderfläche befindet, um Fluid zu lagern. Der Fluiddüseneinsatz kann ferner aufweisen mindestens eine Zuführung mit einer u-Form, welche die Vorderfläche und die Rückfläche verbindet, für den Transport von Fluid aus dem Verteiler, mindestens eine Leistungsdüse, welche in Richtung der Vorderfläche ausgerichtet ist, zum Leiten von Fluid von der mindestens einen Zuführung zu dem Interaktionsbereich des Fluidoszillatorchips, und einen v-förmigen Auslass an der Unterseite des Interaktionsbereichs, welcher durch zwei flache Wände definiert ist, für den Durchlauf von Fluid von dem Interaktionsbereich zu dem Äußeren des Fluiddüseneinsatzes in einem Fächermuster. Das produzierte Sprühnebelfächermuster kann gleichmäßig sein und die Fluiddüse kann mit hochviskosen Fluiden gut arbeiten.
Patent DE-112020006109-T5 (DE)
Title: Rohrkörper-zwischenstück und verfahren zur herstellung eines rohrkörpers
Inventor: NAKAYAMA TAKAHIRO
IPC: B29C70/54
Filed: 2020-03-19
Abstract: Die Erfindung stellt ein Rohrkörper-Zwischenstück bereit, mit welchem es bei gleichzeitiger Reduzierung der Herstellungskosten möglich ist, die Verschiebung eines Faserkörpers zu verringern, selbst wenn der Ausrichtungswinkel des Faserkörpers klein ist. Das Rohrkörper-Zwischenstück (10A) weist Folgendes auf: eine Kohlefaser, die bezüglich einer äußeren Umfangsfläche eines Dorns (1) so angeordnet ist, dass die Kohlefaser in einer Achsrichtung des Dorns (1) derart verläuft, dass sie mit weniger als einer Windung gewickelt ist; sowie ein erstes Fixierelement (14), das bezüglich einer äußeren Umfangsfläche des Dorns (1) so gewickelt ist, dass das erste Fixierelement in Achsrichtung des Dorns derart verläuft, dass es mit einer oder mehreren Windungen in einer Umfangsrichtung über die Kohlefaser gewickelt ist.
Patent DE-112021000910-T5 (DE)
Title: Spritzgiessmaschine
Inventor: SUGAHARA KEISUKE
IPC: B29C45/13
Filed: 2021-02-01
Abstract: Es wird eine Spritzgießmaschine bereitgestellt, die Schwankungen in der Position eines Gleiters in Bezug auf eine vorgeschriebene Position reduzieren kann. Eine Spritzgießmaschine (10) einer Ausführungsform umfasst: eine zweite Einspritzvorrichtung (18) als Einspritzvorrichtung zum Einspritzen eines Harzes in eine Form (26) aus einer Richtung, die eine Erstreckungsrichtung schneidet, in der sich eine Zugstange (28) erstreckt; einen Gleiter (46), der die zweite Einspritzvorrichtung (18) trägt und diese entlang der Erstreckungsrichtung in Bezug auf eine feste Platte (20) verschiebt; und eine Einstelleinrichtung (50), die auf einer Seite der festen Platte (20) gegenüber einer Seite angeordnet ist, auf der die Form (26) angeordnet ist, die den Gleiter (46) so einstellt, dass der Gleiter (46) in Bezug auf die feste Platte (20) nicht über die vorgeschriebene Position in einer Formöffnungsrichtung der Form (26) hinaus gleitet, und die in der Lage ist, die vorgeschriebene Position in der Erstreckungsrichtung einzustellen.
Patent DE-112022000048-T5 (DE)
Title: Pfannenflusssteuervorrichtung zur Verhinderung der Erstarrung von geschmolzenem Stahl
Inventor: CAO LEI
IPC: B22D41/22
Filed: 2022-04-18
Abstract: Pfannenflusssteuervorrichtung zur Verhinderung der Erstarrung von geschmolzenem Stahl, umfassend eine obere Düse (1), die an der Unterseite der Pfanne befestigt ist, und eine untere Düse (2), die an der unteren Gleitplatte (3) befestigt ist. Die obere Oberfläche der unteren Gleitplatte (3) ist mit der unteren Fläche der oberen Düse (1) gleitend verbunden, so dass die untere Düse (2) mit der oberen Düse (1) seitlich beweglich verbunden oder versetzt werden kann. Ein Gießloch der oberen Düse (1) hat die Form einer Trompete mit einer großen oberen und einer kleinen unteren Öffnung, und ein Neigungswinkel des Gießlochs beträgt 50°~80°; die obere Düse (1) und die untere Gleitplatte (3) sind hohle Strukturen, ein Wärmedämmhohlraum (10) ist innen gebildet, und die Mindestdicke des Wärmedämmhohlraums (10) beträgt nicht weniger als 20 mm. Der geschmolzene Stahl tritt in die trompetenförmige obere Düse (1) der Pfanne. Unter der Wärmeisolierung und der Wärmeerhaltung der oberen Düse (1) und der unteren Gleitplatte (3) sowie der Ergänzung der Wärme des geschmolzenen Stahls mit hoher Temperatur an der Oberseite der oberen Düse (1) kann der geschmolzene Stahl in der Düse flüssig bleiben. Dadurch wird das Problem gelöst, dass die Düse der Pfanne aufgrund der Erstarrung von geschmolzenem Stahl blockiert wird, was schließlich zu einem Versagen des automatischen Gießens von geschmolzenem Stahl führen würde, und die sekundäre Verschmutzung, die durch die Verwendung von feuerfestem Drainagesand verursacht wird, wird vermieden.
Patent DE-60029765-T9 (DE)
Inventor: COLENS ANDRE
IPC: A01D34/00
Filed: 2000-04-12
Granted: 2007-04-05
Abstract: The invention relates to a self-propelled lawn mower comprising a microprocessor and at least one cutter (10), wherein an elastic tension element (13) that is connected to the frame of the lawn mower and the at least one cutter (10) is provided. The lawn mower has a means for central automatic adjustment of the height of the cutters (10) in relation to the ground. The cutters (10) consist of a rotary disk (3) with retractable blades (5) provided with a stop (4) underneath the lower surface in the form of a central extension that can come into contact with the ground.
Patent ES-2423307-T9 (ES)
Inventor: OTOBE KATSUNORI
IPC: B23K35/02
Filed: 2008-08-28
Abstract: The object of the present invention is to provide at a low cost iron-base heat- and corrosion-resistant brazing material which make it possible to braze parts made of a base metal selected from among various stainless steels, particularly ferritic stainless steels, at a practical temperature (of 1120°C or lower) and are excellent in the wetting property against the base metal and which can attain excellent resistance to corrosion by sulfuric acid or nitric acid and high strength without coarsening the structure of the base metal. The iron-base heat- and corrosion-resistant brazing material is  characterized by  comprising 30 to 75 wt% of Fe, 35 wt% or less of Ni and 5 to 20 wt% of Cr in a total amount of Ni and Cr of 15 to 50 wt%, and 7 wt% or less of Si and 4 to 10 wt% of P in a total amount of Si and P of 9 to 13 wt%. The iron-base heat- and corrosion-resistant brazing material further comprising 0.5 to 5 wt% of Mo and/or 0.3 to 5 wt% of Cu in a total amount of Mo and Cu of 1 to 7 wt% is more preferable.
Patent AT-14106-U1 (AT)
Title: Verbindung für Zwillingsräder
IPC: B60B11/02
Filed: 2014-01-08
Abstract: Eine Verbindung für Zwillingsräder an Traktoren umfasst zwei Ringe (1 und 2). Ein Ring (1) ist an der Radschüssel (3), die an der Welle (5) befestigt ist, montiert. Der Ring (1) trägt einen Innengewindering (13). Zum Befestigen des zweiten Ringes (2) dient ein rohrförmiger Verbindungskörper (20), der an seinem mit der Radschüssel (3) verbundenen Ring (1) zugewendeten Ende ein Außengewinde aufweist, mit dem er in den Innengewindering (13) einschraubbar ist. Über einen nach außen vorstehenden Flansch (22), der an einer Brücke (14) des zweiten Ringes (2) anliegt, werden die Ringe (1 und 2) bei eingeschraubtem Verbindungsteil (20) aneinander gehalten. An dem äußeren Ende des Ringes (2) kann eine Radschüssel eines Zwillingsrades befestigt werden.
Patent AT-1324-U1 (AT)
Title: Werkzeug mit innenliegender kühlmittelzufuhr
Inventor: DUWE JUERGEN
IPC: B23B51/04
Filed: 1995-10-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Werkzeug -1- zur Herstellung und/oder Bearbeitung von Bohrungen in metallischen Werkstoffen. Erfindungsgemäß weist das Werkzeug -1- eine oder mehrere Kühlmittelbohrungen -2- auf, wobei zumindest ein in eine Spannut -4- mündender Austrittskanal -3- unter einem Winkel Alpha von mindestens 20o zu einer Senkrechten S auf die Werkzeugachse A nach rückwärts gerichtet ist.
Patent SK-282015-U1 (SK)
Inventor: KASCAK SLAVOMIR
IPC: G01M15/00
Filed: 2015-03-06
Abstract: Simulátor pohonu pre elektrickú trakciu pozostáva zo sústrojenstva dvoch elektromotorov, ktoré je zložené z hnacieho/rekuperačného elektromotora (1) a zaťažovacieho elektromotora (2). K tomuto sústrojenstvu je pripojený snímač (3), ktorého úlohou je merať moment, otáčky a polohu hriadeľa sústrojenstva. Napájanie zaťažovacieho elektromotora (2) zabezpečuje zaťažovací striedač (4), ktorý je napájaný z jednosmerného napájacieho zdroja (5). Riadenie zaťažovacieho elektromotora (2) zabezpečuje podradený riadiaci systém (11), ktorý je centrálne riadený nadradeným riadiacim systémom (12). Napájanie hnacieho/rekuperačného elektromotora (1) zabezpečuje hnací/rekuperačný striedač (6), ktorý je napájaný z jednosmerného medziobvodu (13). Energia pre jednosmerný medziobvod (13) je dodávaná z dvoch zdrojov. Jedným zdrojom je batéria (10) a batériový DC/DC menič (7), ako druhý zdroj je použitý superkondenzátor (9) a superkondenzátorový DC/DC menič (8). Riadenie hnacieho/rekuperačného striedača (6), batériového DC/DC meniča (7) a superkondenzátorového DC/DC meniča (8) zabezpečuje podradený riadiaci systém (11), ktorý odovzdáva informácie nadradenému riadiacemu systému (12).
Patent AT-14151-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung eines Holzstoßes
Inventor: SCHMIDT ROLF
IPC: A01G23/099
Filed: 2013-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die Vorrichtung einer Abdeckung eines gestapelten Holzstoßes für die Lagerung im Freien (0001). Durch die Erfindung soll die Trocknung des Holzstoßes gewährleistet sein, wozu eine Durchlüftung des Holzstoßes erforderlich ist (0002). Das Abdeckelement soll schnell und unkompliziert angebracht werden und weist eine große Standfestigkeit gegen Sturm und Windböen und sonstige Wettereinflüsse auf (0003). Die Abdeckung besteht aus gewölbten Platten aus Kunststoff oder Blech, die sich um ein geringes Maß überlappen und soll vorne als auch hinten um einige Zentimeter über den darunter gelagerten Holzstoß hinausragen (0004) (0009) (0013). Seitlich schließt sich an diese gewölbten Bleche ein annähernd senkrecht nach unten verlaufender Streifen an, der gewährleistet, dass Regen- oder Schneeschmelzwasser nicht in den Holzstapel gelangt (0005) (0009) (001 0). Befestigt wird diese Abdeckung mit Schrauben, Flügelmuttern und ergänzend mit Lochbändern, Gummi- oder Textilbändern (0004) (0010) (0011). Es wird auf die Figur 1 der Zeichnungen verwiesen.
Patent AT-7652-U1 (AT)
Title: Sitz/liegemöbel
IPC: A47C17/13
Filed: 2004-10-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitz/Liegemöbel, mit einem eine Rückwand aufweisenden Grundgestell, wenigstens einem vorziehbaren Sitz/Liegepolster und wenigstens einem um eine am Grundgestell im Abstand von der Rückwand vorgesehene Schwenkachse zwischen zwei Anschlägen schwenkbar gelagerten Rückenpolster.Zur einfacheren Bedienbarkeit und Vergrößerung der Liegefläche in der Liegestellung ist der Abstand der Schwenkachse (5) von der Rückwand (14) etwa gleich der Maximalbreite des Rückenpolsters (12) und die Schwenkachse (5) befindet sich unterhalb des Sitz/Liegepolsters (8).
Patent AT-5162-U1 (AT)
Title: Hufschutz
Inventor: FORSTNER KARL
IPC: A01L5/00
Filed: 2000-12-01
Abstract: Bei einem Hufschutz für Reittierhufe, insbesondere Pferdehufe, mit einem hufeisenförmigen, eine Laufseite (11) und eine Hufauflageseite (10) aufweisenden Grundkörper (1) sowie wenigstens zwei im bzw. am Grundkörper (1) verschiebbaren und am Grundkörper (1) festlegbaren Aufzügen (18), welche jeweils aus einem im bzw. am Grundkörper (1) in einer Vertiefung bzw. Ausnehmung gelagerten Schiebeteil (23) und einem relativ zum Schiebeteil (23) in der von der Laufseite abgewandten Richtung im wesentlichen normal vorragenden Anschlagteil (24) zur Anlage am Huf bestehen, ist vorgesehen, daß der Schiebeteil (23) und die Vertiefung bzw. Ausnehmung (3, 4) des Grundkörpers (1) mit jeweils wenigstens einem in Verschieberichtung (19) des Verschiebeteils (23) verlaufenden, komplementären Profil (20, 21, 30, 31) zur Ausbildung einer Gleitführung für den Schiebeteil (23) im bzw. am Grundkörper (1) ausgebildet sind, wodurch eine einfache Anpassung an unterschiedliche Hufformen möglich wird.
Patent AT-4827-U1 (AT)
Title: Kurzschi
IPC: A63C5/025
Filed: 2000-12-07
Abstract: Kurzschi mit einem in der Schilängsrichtung angeordneten Unterbau, wobei der Unterbau auf seiner dem Boden/Untergrund zugewandten Seite zumindest bereichsweise eine Rückgleitschutzeinrichtung aufweist.