baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202014011108-U1 (DE)
Title: Dichtstrompumpe und Komponenten
IPC: B65G53/28
Filed: 2014-03-14
Abstract: Eine Dichtstrompulver-Pumpe für Partikel-Material, umfassend: ein erstes Gehäuse, einen gasdurchlässigen Filter, der in dem ersten Gehäuse angeordnet ist, ein Quetschventilgehäuse, das angepasst ist, um vier Quetschventile aufzunehmen, aufweisend: einen Körper, umfassend vier Druckkammern, wobei das Quetschventilgehäuse transparent ist, und wobei das Quetschventilgehäuse als eine Einheit von der Pumpe entfernbar ist, vier Quetschventile, die in den Druckkammern montiert sind, wobei jedes Quetschventil aufweist: einen Körper mit einem zentralen Partikel-Material-Strömungsdurchgang hindurch und einem Paar von diametral gegenüberliegenden und sich in Längsrichtung erstreckenden Rippen, einen ersten Endflansch an einem ersten Ende des Körpers und einen zweiten Endflansch an einem gegenüberliegenden Ende des Körpers, wobei jeder erste Endflansch und zweite Endflansch einen größeren Außendurchmesser als der Körper aufweist, zumindest ein Endflansch von dem ersten Endflansch und dem zweiten Endflansch eine geformte Peripherie zum Ausrichten des Quetschventils aufweist, wenn das Quetschventil in der Druckkammer montiert ist, wobei der zumindest eine Endflansch eine kreisförmige Peripherie mit zumindest einem nicht kreisförmigen Abschnitt aufweist.
Patent DE-202014102470-U1 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Holm oder eine Leiste an einem C-Profil
IPC: F16B7/04
Filed: 2014-05-27
Abstract: Befestigungseinrichtung für einen Holm oder eine Leiste an einem Träger mit einer schlitzartigen Öffnung oder einem C-Profil (10), aufweisend: – ein Druckelement (4) mit mindestens einer seitlichen Druckwand (2), die auf den auf dem Träger aufliegenden Holm oder die Leiste aufgreift, und mit einer Bohrung (3) zur Aufnahme einer Spannschraube (4), – ein U-förmiges Klemmelement (5) mit Seitenschenkeln (6, 7) mit untenseitig nach innen vorstehenden Stützwänden (8, 9), die auf den Träger aufgreifen und nach unten sich erstreckende zungenförmige Abschnitte (11, 12) mit Ansätzen (13, 14) aufweisen, die jeweils eine nach außen gerichtete U-förmige Öffnung (15, 16) mit der Unterseite der jeweiligen Stützwand (8, 9) bilden, wobei die Bodenflächen der Öffnungen in einem solchen Abstand zueinander spiegelbildlich verlaufen und die Tiefen der Ansätze (13, 14) derart gewählt sind, dass die den Längsspalt (17) definierenden Längswände (18, 19) des C-Profils (10) oder die die schlitzartige Öffnung seitlich begrenzenden Wände darin gehalten sind, wobei – die Seitenschenkel (6, 7) Innenflächen mit mindestens obenseitigen, aufeinander zu verlaufenden Abschnitten aufweisen, zwischen die ein keilförmiges Spannelement (23) von unten nach oben einziehbar ist, – in der obenseitigen Verbindungswand (20) des U-förmigen Klemmelementes (5) eine Durchgangsöffnung (21) zum Durchführen der Schraube (4) vorgesehen ist und die Schraube (4) in eine Gewindebohrung (22) des keilförmigen Spannelements (23) einschraubbar ist und dieses durch Spreizen der Seitenschenkel (6, 7) eine Dehnungsverriegelung des U-förmigen Klemmelementes (5) an dem C-Profil (10) oder an den die schlitzartige Öffnung begrenzenden Seitenwänden bei gleichzeitiger Druckausübung auf das Druckelement (1) bewirkt.
Patent DE-202014103503-U1 (DE)
Title: Mülltonne mit Doppelschicht
IPC: B65F1/02
Filed: 2014-07-29
Abstract: Mülltonne mit Doppelschicht, dadurch gekennzeichnet, dass die Mülltonne einen Körper aufweist, wobei – der Körper unten auf die Oberfläche mit einem Befestigungsring versehen ist, – der Körper oben mit auf die Öffnung mit einer Nut versehen ist, – der Körper oben auf den beiden Seiten jeweils mit einer Nut versehen ist, wobei die Nut innen mit einem Befestigungsblock versehen ist, – der Körper außen mit einer Hülle versehen ist, wobei die Hülle unten mit einem Ring versehen ist, wobei die untere Seite von der Nut auf der Öffnung befestigt ist, und von dem Befestigungsblock befestigt wird.
Patent DE-202014103600-U1 (DE)
Title: Ein luftdichter Behälter mit eingebautem Produktschutz gegen Feuchtigkeit
IPC: B65D81/26
Filed: 2014-08-04
Abstract: Ein luftdichter Behälter mit eingebautem Produktschutz gegen Feuchtigkeit, aufweisend: eine Abdeckung (10), einen Flaschenkörper (20), eine luftdurchlässige Isolierpappe (30), ein luftdurchlässiges Befestigungselement (40) und ein Trocknungsmittel (50), wobei: ein Öffnungsteil (12) auf der vorderen Seite der Abdeckung (10) aufweist und ein Schnappelement (13) in der inneren Abdeckung (10) einmal ringförmig umgewickelt ist; eine von oberen und unteren Eingriffsringen (22, 23) ausgebildete Eingriffsnute (24) jeweils am Aussenumfang der Flaschenöffnung (21) des Flaschenkörpers (20) vorgesehen ist, wobei die Abdeckung (10) mit Hilfe des Schnappelements (13) mit der Eingriffsnute (24) des Flaschenkörpers (20) einrastbar ist, wobei das Trocknungsmittel (50) unterhalb des Flaschenkörpers (20) angeordnet ist und ein Sicherungsschnappring (25) am Innenumfang des Flaschenkörpers (20) und oberhalb des Trocknungsmittels (50) angebracht ist, um die luftdurchlässige Isolierpappe (30) und das luftdurchlässiges Befestigungs- element (40) zu positionieren, welches das luftdurchlässiges Trocknungsmittel (50) unterhalb des Flaschenkörpers (20) anbringbar ist, wobei sich die Innenwand des Flaschenkörpers (20) von oben nach unten verjüngert, wodurch eine Mehrzahl von Längszapfen (26) auf der Innenwand des Flaschenkörpers (20) angeordnet sind, um eine Längsnute (27) zwischen dem jeweiligen Längszapfen (26) auszubilden; eine Mehrzahl von Kapilarporen (31) auf der Oberfläche der luftdurchlässigen Isolierpappe (30) vorgesehen sind; und eine Mehrzahl von luftdurchlässigen Löchern (41) auf der Oberfläche des luftdurchlässigen Befestigungselements (40) vorgesehen sind, wobei eine Mehrzahl von längsverlaufenden Positionierungsflanschen (42) am Umfang dieses luftdurchlässigen Befestigungselements (40) umfassen, um einen luftdurchlässigen Raum (43) jeweils zwischen den beinden benachbarten längsverlaufenden Positionierungsflanschen (42) auszubilden; wobei die Aussenwand des luftdurchlässigen Befestigungselements (40) sich von oben nach unten zur Ausbildung eines schiefen Kegels verjüngert, damit das luftdurchlässige Befestigungselement (40) mit Hilfe des Sicherungs- schnapprings (25) des Flaschenkörpers (20) unterhalb des Sicherungs- schnapprings (25) dicht und fest befestigbar ist, um eine eventuelle Auslösung der luftdurchlässigen Isolierpappe (30) und des luftdurchlässigen Befestigungselements (40) zu verhindern.
Patent DE-202014105265-U1 (DE)
Title: Warenträger
IPC: A47F5/08
Filed: 2014-11-03
Abstract: Warenträger (1) zur Anbringung an Verkaufs- und Präsentationswänden umfassend einen Boden (2), an dessen Stirnseiten Umkantungen (3) vorgesehen sind, die im Wesentlichen rechtwinklig zum Boden (2) ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass an den Umkantungen Befestigungselemente angebracht sind, die aus einem Korpus (51) und einem stiftartigen Vorsprung (52) bestehen.
Patent DE-202014105916-U1 (DE)
Title: Längenveränderbare Zugdeichsel
IPC: B60D1/155
Filed: 2014-12-08
Abstract: Längenveränderbare Zugdeichsel, mit einer endseitig eine Zugöse (3) aufweisenden Zugstange (2), die in einem Außenrohr (1) verschiebbar gelagert ist, wobei die Zugstange (2) in Verschieberichtung abständig hintereinander liegend mehrere Rastöffnungen (23) aufweist, in die, je nach vorbestimmter Position der Zugstange (2) gegenüber dem Außenrohr (1), ein Rastbolzen einer am Außenrohr (1) gehaltenen Arretiereinrichtung (7) eingreift, der quer zur Verschieberichtung der Zugstange (2) bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Außenrohr (1) aus einer aus Blech geformten Rinne und einem damit verschraubten, die offene Längsseite verschließenden Deckel (10) besteht und die Arretiereinrichtung (7) formschlüssig am Außenrohr (1) befestigt ist.
Patent DE-202015006291-U1 (DE)
Title: Arbiträre Pulsausrichtung zum Reduzieren von LED-Flimmern
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-09-11
Abstract: Ein System, das aufweist: eine lichtemittierende Diode (LED – light-emitting diode); einen Schalter, der konfiguriert ist zum Steuern eines Stroms durch die LED in Reaktion auf ein Ein- und Ausschalten des Schalters; und eine Pulsbreitenmodulation(PWM – pulse width modulation)-Steuervorrichtung, die konfiguriert ist zum Erzeugen einer Vielzahl von Pulsen in Reaktion auf eine entsprechende Vielzahl von Zyklen eines Synchronisationstakts, um das Ein- und Ausschalten des Schalters zu steuern, wobei jeder Puls eine Pulsbreite hat, wobei die PWM-Steuervorrichtung weiter konfiguriert ist zum Erzeugen jedes Pulses in Reaktion auf eine Zielzeit, die in Bezug auf eine Referenzzeit in dem entsprechenden Zyklus des Synchronisationstakts definiert ist derart, dass der Puls einen vorderen Teil der Pulsbreite hat, der seiner Zielzeit vorausgeht, und derart, dass der Puls einen hinteren Teil der Pulsbreite nachfolgend auf seine Zielzeit hat, und wobei die PWM-Steuervorrichtung weiter konfiguriert ist zum Ändern des vorderen Teils um einen Prozentsatz der Pulsbreite über aufeinanderfolgende Pulse in einem ersten Teilsatz der Vielzahl von Pulsen.
Patent DE-202015006794-U1 (DE)
Title: Zündgerät für eine Zündkerze einer Brennkraftmaschine
IPC: H01F38/12
Filed: 2015-09-28
Abstract: Zündgerät, insbesondere Ignitor, für eine Zündkerze einer Brennkraftmaschine mit einer elektronischen Zündschaltung, mit einem Gehäuse (10), in dem die Zündschaltung angeordnet ist, mit einem Hochspannungsausgang (12), der am Gehäuse (10) angeordnet ist, und mit einem Leistungsanschluss (14) zum Zuführen von elektrischer Leistung an die elektronische Zündschaltung, dadurch gekennzeichnet, dass der Leistungsanschluss (14) als Koaxialsteckverbinder mit einem Außenleiterteil (18), einem koaxial zum Außenleiterteil (18) angeordneten Innenleiterteil (20) und einem Isolierteil (22), welches das Innenleiterteil (20) koaxial zum Außenleiterteil (18) hält, ausgebildet ist.
Patent DE-202015008062-U1 (DE)
Title: Dämmpaneel mit Beleuchtung
IPC: F21V33/00
Filed: 2015-11-24
Abstract: Konstruktionselement in Gestalt eines sandwichartig aufgebauten Dämmpaneels oder Fassadenplatte, wobei das Konstruktionselement (1) folgendes aufweist: – eine Dämmschicht (2) insbesondere aus mineralischem Dämmstoff oder aus erdölbasiertem Dämmstoff; und – eine erste und eine zweite Deckplatte (3, 4) jeweils aus einem relativ zu dem Material der Dämmschicht (2) hartem Material, – sowie mindestens eine auf einer der beiden Deckplatten (3, 4) angebrachten Glasscheibe (5), dadurch gekennzeichnet, dass die Glasscheibe (5) zumindest bereichsweise durch ein Leuchtmittel (7) direkt oder indirekt beleuchtet werden kann.
Patent DE-202015103410-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug, insbesondere für Displaypaletten
IPC: B66F9/075
Filed: 2015-06-29
Abstract: Flurförderzeug (10) mit einem anhebbaren Lasttragmittel mit zwei parallel in Längsrichtung verlaufenden Lastgabeln (18, 20), dadurch gekennzeichnet, dass die Lastgabeln (18, 20) in einer Querrichtung eine unterschiedliche Breite besitzen.
Patent DE-202015105280-U1 (DE)
Title: Wälzlager zur linearen Führung
IPC: F16C29/08
Filed: 2015-10-06
Abstract: Wälzlager zur linearen Führung, das Folgendes umfasst: – einen Innenring (1), der Folgendes umfasst: – Käfige (4, 5), in denen sich Kugeln (7) bewegen, wobei jeder Käfig (4, 5) eine Kontaktlinie (4) und eine Rückführungslinie (5) aufweist, wobei die Kontaktlinie (4) einen Neigungswinkel (α) bezüglich einer mittlere Längsachse (9) aufweist; und – einen Innenring (2), der die äußere Umhüllung eines Innenrings (1) darstellt; und der dadurch gekennzeichnet ist, dass: – die Käfige (4, 5) paarweise so angeordnet sind, dass sich die Kontaktlinien (4) zwischen den Rückführungslinien (5) befinden; und – dass er darüber hinaus Schmiermittel (6) zur Schmierung der Kugeln (7) umfasst, wenn diese an den Rückführungslinien entlangfahren (5); sodass die Kugeln (7) auf ihrem Weg entlang der Kontaktlinien (4) geschmiert werden.
Patent DE-202015105335-U1 (DE)
Title: Wohnvorrichtung für ein Wohnfahrzeug
IPC: B60P3/32
Filed: 2015-10-08
Abstract: Wohnvorrichtung für ein Wohnfahrzeug (10), insbesondere für ein Wohnmobil, mit einer Außenwandung (12), die in einer Sandwichanordnung eine Außenschicht (14), eine Mittelschicht (16) und eine Innenschicht (18) umfasst, und die eine Durchgangsausnehmung (20) zur Aufnahme eines Verschlusselements (22) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenschicht (14) und die Innenschicht (18) in einem Grenzbereich (24) zur Durchgangsausnehmung (20) einen verringerten gegenseitigen Abstand (26) aufweisen und die Außenwandung (12) einen Aufnahmebereich (28) ausbildet, der im Grenzbereich (24) angeordnet ist und der zur bereichsweisen Aufnahme des Verschlusselements (22) vorgesehen ist.
Patent DE-202016001371-U1 (DE)
Title: Fahrzeugeinrichtung, System und straßenseitige Einrichtung zur Durchführung wenigstens einer Transaktion
IPC: G07B15/06
Filed: 2016-02-25
Abstract: Fahrzeugeinrichtung (30) zur Durchführung von wenigstens einer Transaktion mittels oder infolge einer Kommunikation mit einer straßenseitigen Einrichtung (60a, 60b), wobei die Fahrzeugeinrichtung (30) ausgebildet ist, – eine erste Ortsinformation zu erfassen, – die Durchführung einer ersten Transaktion mittels oder infolge einer Kommunikation mit einer ersten straßenseitigen Einrichtung (60a) zuzulassen und – wenigstens eine zweite Ortsinformation zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dass die Fahrzeugeinrichtung (30) ausgebildet ist, – die Durchführung einer der ersten Transaktion zeitlich nachfolgenden zweiten Transaktion zuzulassen, wenn der Ortsinformationsunterschied zwischen der ersten Ortsinformation und der zweiten Ortsinformation einen vorbestimmten Unterschiedsbetrag überschreitet und – die Durchführung einer der ersten Transaktion zeitlich nachfolgenden zweiten Transaktion nicht zuzulassen, wenn der Ortsinformationsunterschied zwischen der ersten Ortsinformation und der zweiten Ortsinformation einen vorbestimmten Unterschiedsbetrag nicht überschreitet.
Patent DE-202016002203-U1 (DE)
Title: Brillengelenk
IPC: G02C5/22
Filed: 2016-04-08
Abstract: Brillengelenk (10) zum Verschwenken eines Brillenbügels (102) in Bezug auf eine Brillenfassung (104), welches ein bi-stabiles Federelement (12) nach Art eines Filmgelenks aufweist und mittels einer Vorformung (14) des Federelements (12) in einer gestreckten Endposition stabilisiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (12) mit einer Biegespannung in seiner Längserstreckung versehen ist, wobei das Brillengelenk (10) durch Krümmung des Federelements (12) nach Art eines Schnappbands in einer gebeugten Endposition stabilisiert ist.
Patent DE-202016002371-U1 (DE)
Title: Lärmschutzfeld
IPC: E01F8/00
Filed: 2016-04-12
Abstract: Lärmschutzfeld, welches als Teil einer Lärmschutzwand über eine Trägerstruktur in dieser eingebunden ist, bestehend aus einer Rahmenkonstruktion, einer Verkleidung an einer schallzugewandten Seite des Lärmschutzfeldes und einer Abdeckung an einer zur schallzugewandten Seite gegenüberliegenden Seite des Lärmschutzfeldes, dadurch gekennzeichnet, dass das schallabsorbierende Material (3) als eine Dämmmatte mit einer schallzugewandten Seite ausgestaltet ist und dass die Rahmenkonstruktion (2) die zur schallzugewandten Seite rechtwinklig liegenden Seiten der Dämmmatte abdeckt und dass die Verkleidung (5) als engmaschiges Gewebe ausgestaltet ist und dieses die auf der schallzugewandten Seite liegende Fläche der Dämmmatte bündig abdeckt und dass die Abdeckung (4) eine zur schallzugewandten Seite gegenüberliegende Fläche der Dämmmatte bündig abdeckt.
Patent DE-202016007482-U1 (DE)
Title: Laborgerät
IPC: G10K11/178
Filed: 2016-12-09
Abstract: Laborgerät, insbesondere Sieb- oder Zerkleinerungsvorrichtung (1) für den Laborbetrieb, weiter insbesondere Zentrifugalmühle, mit wenigstens einer Gegenschalleinrichtung (14), die eine Steuereinheit (15) zur Bereitstellung eines Gegenschallsignals (16) und wenigstens eine ansteuerbare Schallerzeugungseinheit (17) zur Umwandlung des Gegenschallsignals (16) in Gegenschall aufweist zur aktiven Schallreduktion und/oder zumindest teilweisen Auslöschung von Störschall durch destruktive Interferenz.
Patent DE-202016100235-U1 (DE)
Title: Schutzhelm
IPC: A42B3/14
Filed: 2016-01-19
Abstract: Schutzhelm, mit – einer Helmschale (1), – und mit einer in der Helmschale (1) angeordneten Dämpfungslage (2), die eine Mehrzahl von Dämpfungselementen (7) aufweist, – wobei die Dämpfungselemente (7) zusammengehalten und relativ zueinander beweglich sind, dadurch gekennzeichnet, – dass der Schutzhelm eine Spannvorrichtung (4) aufweist, die die Dämpfungselemente (7) umgreift, und – dass der Umfang der Spannvorrichtung (4) veränderbar ist.
Patent DE-202016100290-U1 (DE)
Title: Wasserstoffwasser als Mittel zur Stimulierung der Lymphdrainage und Einrichtung hierfür
IPC: C02F1/68
Filed: 2016-01-22
Abstract: Wasserstoffwasser als Mittel zur Stimulierung der Lymphdrainage, dadurch gekennzeichnet, dass es gereinigtes und unter Druck mit molekularem Wasserstoff gesättigtes Trinkwasser enthält, wobei sein Reduktions-Oxidations-Potential zwischen –600 und –50 mV liegt.
Patent DE-202016102127-U1 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H1/32
Filed: 2016-04-21
Abstract: Getriebe, umfassend  einen Außenring (2), der an der Innenseite mindestens einen Zahnkranz (21) aufweist,  eine Welle (3), die mit dem Zahnkranz (21) koaxial in dem Außenring (2) angeordnet ist und in der Mitte eine Achslinie (30) und an der Außenseite einen Verbindungsteil (31) für die Nockengruppen besitzt,  eine Vielzahl von Nockengruppen (5), die lösbar um den Verbindungsteil (31) angeordnet und mit der Welle (3) synchron gedreht werden, wobei mindestens zwei von den Nockengruppen (5) einen Phasenverschiebungswinkel besitzen, der nicht Null beträgt, und  eine Vielzahl von inneren Zahnrädern (6), die aus starrem Material hergestellt und um die Nockengruppen (5) herum angeordnet werden, wobei die inneren Zahnräder (6) sich nicht mit den Nockengruppen (5) drehen und mit dem Zahnkranz (21) in Eingriff stehen.
Patent DE-202016102810-U1 (DE)
Title: Halterung für magnetische Teile und diese enthaltende Kraftfahrzeugladeklappenanordnung
IPC: B62D25/12
Filed: 2016-05-25
Abstract: Kraftfahrzeugladeklappenanordnung, die Folgendes umfasst: einen Ladeklappenkörper; und ein magnetisches Element in dem Ladeklappenkörper, das eine Halterung für magnetische Teile an einer Außenfläche des Ladeklappenkörpers bildet.
Patent DE-202016104448-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausgleich freier Massenkräfte einer Hubkolbenbrennkraftmaschine
IPC: F02B75/06
Filed: 2016-08-12
Abstract: Vorrichtung (4) zum Ausgleich freier Massenkräfte einer Hubkolbenbrennkraftmaschine (2) mit mindestens zwei Kolben (10a, 10c), umfassend zumindest zwei jeweils zwischen zwei Endlagen (E1, E2) verlagerbaren Gegengewichten (6a, 6b), denen jeweils ein Elektromagnet (8a, 8b) zum Verlagern des entsprechenden Gegengewichtes (6a, 6b) zugeordnet ist, wobei die Gegengewichte (6a, 6b) den ihnen jeweils in axialer Richtung einer Kurbelwellen (12) der Hubkolbenbrennkraftmaschine (2) benachbarten Kolben (10a, 10c) zugeordnet sind und ein Steuergerät (18) vorhanden ist, welches die Gegengewichte (6a, 6b) mittels der zugeordneten Elektromagneten (8a, 8b) gegenphasig zu dem jeweils zugeordneten Kolben (10a, 10c) verlagert.
Patent DE-202016104584-U1 (DE)
Title: Gestenaktiviertes Motorhauben-Entriegelungssystem
IPC: E05B83/24
Filed: 2016-08-22
Abstract: Gestenaktiviertes Motorhauben-Entriegelungssystem, das Folgendes umfasst: einen ersten Aktuator, der mit einer primären Motorhaubenverriegelung verbunden ist, einen zweiten Aktuator, der mit einer sekundären Motorhaubenverriegelung verbunden ist; einen Sensor zum Erfassen einer Betreibergeste; und einen Controller, der konfiguriert ist, in Reaktion auf ein Signal von dem Sensor den ersten Aktuator zu aktivieren, um die primäre Motorhaubenverriegelung zu entriegeln, und daraufhin den zweiten Aktuator zu aktivieren, um die sekundäre Motorhaubenverriegelung zu entriegeln.
Patent DE-202017000272-U1 (DE)
Title: Haartrockner
IPC: A45D20/10
Filed: 2017-01-18
Abstract: Haartrockner mit einem Gehäuse, welches einen vorderen Luftauslass, einen hinteren Lufteinlass, eine Heizvorrichtung und ein Lüfterrad aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Lüfterrad eine Basisfläche mit acht darauf befindlichen Lüfterradflügeln angeordnet ist, welche zum jeweils örtlich nächsten Lüfterradflügel stets ungleiche Winkelabstände aufweisen, wobei die jeweilige Anordnung der Lüfterradflügel von einem ersten Lüfterradflügel ausgehend in winkelgleichen Schritten, vorzugsweise Winkelschritte zwischen 132° und 134° oder 136° und 138° erfolgt, bis acht Lüfterradflügel auf der Basisfläche ausgebildet sind.
Patent DE-202017004349-U1 (DE)
Title: Mechanismus zum Öffnen und Formverändern von Zelten
IPC: E04H15/56
Filed: 2017-08-18
Abstract: Mechanismus zum Öffnen und Formverändern von Zelten dadurch gekennzeichnet, dass sich der Mechanismus seitlich am Zelt befindet und er mindestens ein stabförmiges Element (1) beinhaltet, das mindestens zwei bieg- und oder rotierbare Bereiche (2) aufweist, und mindestens ein (am aüßersten Ende befindlicher) bieg- und oder rotierbare Bereiche (2) ein stabförmiges Element (1) mit einer statischen Struktur (3) verbindet, und dass im mindestens zum Teil geöffneten Zustand die statische Struktur (3) den Boden nur teilweise berührt und alle stabförmigen Elemente (1) den Boden nicht berühren.
Patent DE-202017100062-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Reinigung von Gebäudefassaden
IPC: B08B3/02
Filed: 2017-01-09
Abstract: Vorrichtung zur Reinigung von Gebäudefassaden, umfassend eine Hochdruckwasserquelle, die über eine Leitung mit einer Reinigungsdüse verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsdüse (1) eine in einem Gehäuse (2) angeordnete Strahlplatte (3) mit winklig zueinander angestellten Strahlbohrungen (4) aufweist, welche Strahlbohrungen (4) derart ausgerichtet sind, dass jeweils wenigstens zwei dieser durchdringenden Flüssigkeitsstrahlen (5) gegeneinander gerichtet sind.
Patent DE-202017100987-U1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb mit Schmiereinrichtung
IPC: F16H25/22
Filed: 2017-02-22
Abstract: Kugelgewindetrieb mit Schmiereinrichtung, der eine Spindel (1), die an der Außenseite ein Gewinde (11) aufweist, eine Mutter (2), die ein Durchgangsloch (21) aufweist, durch das die Spindel (1) hindurchgeht, wobei die Innenwand des Durchgangsloches (21) entsprechend dem Gewinde (11) Laufrillen (211) besitzt, eine Vielzahl von Rollkörpern (3), die sich zwischen dem Gewinde (11) und den Laufrillen (211) befinden, und eine Schmiereinrichtung (4) umfasst, die ringförmig ist und um die Spindel (1) gelegt wird, wobei die Schmiereinrichtung ein erstes Bauteil (41), ein zweites Bauteil (42) und eine Schmiergruppe aufweist, wobei das erste und zweite Bauteil miteinander verbunden sind und einen Aufnahmeraum (A) für die Schmiergruppe bilden, wobei das erste Bauteil (41) und das zweite Bauteil (42) durch Rastausnehmungen (412) und Rastvorsprünge (421) miteinander verbunden sind, wobei die Rastausnehmung (412) einen Eintrittsabschnitt (412A), einen Halsabschnitt (412B) und einen Positionierabschnitt (412c) besitzt, wobei die Breite (U) des Rastvorsprungs (421) kleiner als die Breite (T, C) des Eintrittsabschnitts (412A) und des Positionierabschnitts (412C) und größer als die Breite (H) des Halsabschnitts (412B) ist.
Patent DE-202017101098-U1 (DE)
Title: Mobile Ladestation
IPC: B60S5/00
Filed: 2017-02-27
Abstract: Mobile Ladestation (1, 20, 40) für elektrisch betriebene Fahrzeuge, umfassend: a. einen insbesondere geschlossenen Technikraum (2) mit darin angeordnetem Ladegerät, b. einen überdachten Bereich (4), c. zumindest einen mit dem im Technikraum (2) angeordneten Ladegerät elektrisch verbundenen Ladepunkt (11, 21, 28–32, 49) zum Anschluss eines Akkus oder einer Batterie eines Fahrzeugs.