baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3233579-C2 (DE)
Title: Axialkolbenmaschine
IPC: F01B3/00
Filed: 1982-09-10
Granted: 1984-09-13
Abstract: Im Maschinengehäuse (2) der in Schrägscheibenbauart ausgeführten Axialkolbenmaschine ist ein rotierender, trommelförmiger Zylinderblock (10) mit den in Zylinderbohrungen (12) längsverschiebbaren Kolben (13) gelagert. Der Zylinderblock (10) ist auf das freie Ende einer rotierenden Antriebswelle (1) aufgesteckt, die in ihrem mittleren Längenbereich auf zwei Wälzlagern (4 und 5) in einem gegenüber dem Maschinengehäuse vollständig abgedichteten Lagergehäuse (3) gelagert ist. Die Kolben (13) sind in Kolbenschuhen (14) auf einer stehenden Schrägscheibe (15) abgestützt, deren Neigungslage im Maschinengehäuse (2) verstellbar ist. Zur Abdichtung des Maschinengehäuses (2) zum Lagergehäuse (3) ist eine Gleitringdichtung (22, 23) vorgesehen, die aus einem auf der Antriebswelle (1) befestigten drehenden Ring (22) und einem stehenden Ring (23) im Maschinengehäuse (2) zusammengesetzt ist.
Patent DE-3242335-C2 (DE)
Title: Verankerung eines Werkstücks an einer Wand, Mauer, Decke od. dgl.
IPC: E05B15/02
Filed: 1982-11-16
Granted: 1985-06-05
Abstract: Verfahren und Vorrichtung zur Befestigung oder Verankerung eines Teiles an einer Wand, Mauer, Decke od. dgl., vermittels von Ankern und Schrauben. Es werden paarweise zueinander nicht parallele, vorzugsweise windschief angeordnete Anker in entsprechende Löcher im Mauerwerk versenkt. Die Anker sind jedoch bündig zur Oberfläche der Wand geformt und weisen im Bereich der Oberfläche eine Durchgangsbohrung auf, in welche ein Steck-, Spreng-, Schraubverbindungsteil od. dgl. zur Befestigung des Teiles und des Ankers an der Wand hindurchgeführt wird (Fig. 1).
Patent DE-3242677-C2 (DE)
Inventor: RASZTAR MAGNUS
IPC: B65B43/26
Filed: 1982-04-30
Granted: 1992-09-10
Abstract: It is known to pack stacks with shrink foil in the form of a hood which is manually drawn over the stack at one work station, and then which at a second work station is exposed to the influence of heat so that it shrinks around the stack. The present invention discloses a method and an apparatus whereby the covering and the shrinking are effected at one station and in a fully automatic manner, in that a foil is fed from a supply roll (4) from above and down to a shrink frame (1) which is vertically movable, and which with its downwards movement is used to draw the hood down after cutting-off and spreading, and which during its movement upwards carries out the shrinking.
Patent DE-3244287-C2 (DE)
Title: Mischvorrichtung für pulverförmige Stoffe
IPC: B01F9/00
Filed: 1982-11-26
Granted: 1985-02-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung für pulverförmige Stoffe, insbesondere Metallpulver, bestehend auf einer von einem drehbar gelagerten Tragring gehaltenen Mischkammer, die aus zwei mit ihrer größeren Grundfläche aneinanderliegenden konischen Gehäuseteilen gebildet ist, und von denen mindestens ein konischer Gehäuseteil als Füll- und Entleerungsverschluß für das Mischgut lösbar angeordnet ist. Um eine Mischvorrichtung gemäß dem Gattungsbegriff des Anspruchs 1 erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Maßnahmen zu schaffen, wird vorgeschlagen, daß nach beendetem Mischvorgang der sich oberhalb des horizontal liegenden Tragrings (2) befindliche Gehäuseteil (1) gegen einen ebenfalls konisch ausgebildeten Gehäuseteil (1') austauschbar ist, der von der Grundfläche (7) ausgehend mit sich verjüngenden, zu einer verschließbaren Öffnung (10) erstreckenden Rohren (9) zur entmischungsfreien Entleerung nach einer Schwenkung der Mischvorrichtung um 180° durchsetzt ist.
Patent DE-3302699-C2 (DE)
Title: N-Methansulfonsäure-Derivate von 3-0-Desmethylistamycin B, Verfahren zu ihrer Herstellung und solche Derivate enthaltende pharmazeutische Mittel
IPC: A61P31/04
Filed: 1983-01-27
Granted: 1984-09-13
Abstract: Als neues halbsynthetisches antibiotisches Derivat werden N-Methansulfonsäure-Derivate von 3-O-Demethylistamycin B zur Verfügung gestellt, die weniger toxisch sind als das Ausgangs-3-O-Demethylistamycin B und die nützliche hohe antibakterielle Aktivität des Ausgangs-Antibiotikums beibehalten. Die neuen Derivate werden nach einem Verfahren der N-Sulfomethylierung hergestellt, bei dem 3-O-Demethylistamycin B mit einem Aldehyd, wie Paraformaldehyd, und schwefliger Säure oder einem Sulfit-Reagens umgesetzt wird.
Patent DE-3340368-C2 (DE)
Title: Kraftvergleichsvorrichtung mit Dreikräftegleichgewicht, vorzugsweise für einen Meßumformer
IPC: G01D5/42
Filed: 1983-11-08
Granted: 1985-12-12
Abstract: Beschrieben ist ein Meßumformer mit Dreikräfteausgleich der ein verschiebbares Gelenk, ein Eingangskraftübertragungsteil und ein Rückkopplungskraftübertragungsteil aufweist, wobei jeweils ein Ende der beiden Kraftübertragungsteile mit dem verschiebbaren Gelenk in verschiedenen Richtungen verbunden ist. Des weiteren ist ein flexibles Meßbereichseinstellungsteil vorgesehen, das in bezug auf das Eingangskraftübertragungsteil geneigt ist. Ein Ende des flexiblen Meßbereichseinstellungsteils wird um das verschiebbare Gelenk gewunden oder von diesem abgewickelt. Es sind Nachweismittel zum Nachweis der Eingangskraft vorgesehen, Rückstellmittel die auf den Ausgang der Nachweismittel ansprechen, um eine Rückstellkraft auf das Rückkopplungskraftübertragungsteil auszuüben. Des weiteren weist der Meßumformer Federmittel auf, um die auf das Eingangskraftübertragungsteil oder das Rückkopplungskraftübertragungsteil wirkenden Kräfte entsprechend der Bewegung des freien Endes des Meßbereichseinstellungsteiles zu variieren. Mit diesem verbesserten Meßumformer können Nullpunktverschiebungen automatisch kompensiert werden. Eine Nullpunktsjustierung bei der Änderung des Meßbereiches ist daher entbehrlich.
Patent DE-3400366-C2 (DE)
Title: Antriebs-Regelgetriebe für Umwickeleinrichtungen
IPC: B65H18/10
Filed: 1984-01-07
Granted: 1986-10-30
Abstract: Bei der Auslegung von Steuereinrichtungen für Umwickeleinrichtungen mit Keilriemen-Regelgetrieben und mit Kurvenscheiben-Verstellung ihrer Stellkonen über die Kurvenscheiben kontaktierende konische Drehkörper treten bei den vorgeschlagenen Ausführungen zusätzliche Radialdrücke auf die Gleitnaben der Stellkonen der Regelsätze auf.  Erfindungsgemäß sind diese zusätzlichen Radialkräfte dadurch eliminiert, daß die Verstellung der Regelsatz-Stellkonen vermittels von Steuerhülsen auf den Lagerbüchsen der Regelsätze getätigt wird, wobei der Kontakt "Stellkurvenscheibe-Steuer-Hülse" immer im Bereich der Lagerbüchse verbleibt.
Patent DE-3403340-C2 (DE)
Title: Zaun mit Gitterzaunfeldern
IPC: E04H17/20
Filed: 1984-02-01
Granted: 1986-08-14
Abstract: Ein Pfosten mit Befestigungsschellen für Gitterzaunfelder, wobei jede Befestigungsschelle ein den Pfosten umgreifendes Ringteil und zwei einander gegenüberstehende Stege mit Durchgängen zur Aufnahme einer Schraubverbindung für einen zwischen den Stegen einzuklemmenden Draht eines Gitterzaunfeldes aufweist. Das technische Problem ist die Bereitstellung einer Befestigung für Gitterzaunfelder, bei der der Pfosten nicht angebohrt werden muß und die einen Toleranzausgleich der Pfostenabstände zuläßt. Eine Einlagelasche (13) weist einen dünneren, zu einem Halbring biegbaren Mittelteil (14) und zwei aufeinanderliegende Schenkel (15) mit je einem Langloch (16) auf. Die aufeinanderliegenden Schenkel (15) sind zwischen die Stege der Befestigungsschelle eingelegt, wobei der Draht (4) des Gitterzaunfeldes in dem durch den Halbring gebildeten Durchgang liegt und die Einlagelasche (13) mittels der Langlöcher (16) gegenüber den Durchgängen der Stege (11) verschiebbar ist.
Patent DE-3430382-C2 (DE)
IPC: B65D17/40
Filed: 1984-08-17
Granted: 1989-09-28
Abstract: There is provided a tin lid for flat cans rounded oblong, in Hansa format, which includes in its lid image section, a tear-open portion defined by a self-contained notch line capable of being broken up at one end of the lid by means of a pull-open ring attached to this end. At the other end, said notch line includes a straight-lined notch line section which extends in chordal-type fashion with respect to the core wall shaped like an arc of a circle and which is arranged perpendicular and symmetrically to the longitudinal lid center line and which is connected with the other portions of the notch line through a polygonal or chordal-type connecting notch line. The distance between the chordal-type notch line section and the core wall, measured along the longitudinal center line of the lid, preferably ranges between 6 and 10 mm.
Patent DE-3600845-C2 (DE)
Title: Gasfeder-Gewichtsausgleichseinrichtung
IPC: F16F9/54
Filed: 1986-01-14
Granted: 1986-12-18
Abstract: Ein gasfederunterstütztes Gewichtsausgleichssystem für eine Verschlußklappe, beispielsweise die Rückklappe, eines Heckklappen-Fahrzeuges umfaßt eine mechanische Feder, die mit der Gasfeder in Reihe angeordnet ist. Die Einrichtung ist so angeordnet, daß die Gasfeder ihre voll eingefahrene Stellung erreicht, bevor die Klappe ganz geschlossen ist; danach wird die Klappe gegen die Kraft der mechanischen Feder ganz geschlossen. Längsschwingungen oder kurze Bewegungen der Einrichtung, die im anderen Fall unerwünschte kurze Hubzyklen auf die Gasfeder aufbringen würden, werden durch die mechanische Feder absorbiert, wodurch die Arbeits-Lebensdauer der Gasfeder verbessert wird.
Patent DE-3911246-C2 (DE)
IPC: B29C45/50
Filed: 1989-04-07
Granted: 1991-07-18
Abstract: An apparatus for the application of a plastic top to a paper tube by injection moulding is described, having an overall injection unit (2) with nozzle, driven extruder screw (4), plasticising cylinder (13) and with a plastic-firing device (22), the nozzle being connected to the plasticising cylinder (13) and externally surrounded, at least partly, by two movable outer mould parts and the inner mould part being formed by a movable mandrel. 
<??>To reduce the technical complexity and at the same time comply better to the hygiene requirements demanded of such machines, in particular in the foodstuffs sector, it is proposed according to the invention that the plasticising cylinder (13) and the nozzle are fastened stationarily on the machine frame (1), that the extruder screw (11) is driven by an electric motor (20) and that the plastic-firing device (22) has a two-armed lever (23) which is acted upon and driven by a control-force unit (25) and is in contact with the extruder screw (11), movable in the direction of its longitudinal axis. 
<IMAGE>
Patent DE-3913252-C2 (DE)
IPC: A61K6/896
Filed: 1989-04-22
Granted: 1993-03-04
Abstract: The invention relates to a pasty dental material which is curable in the presence of an initiator to give a composition which can be highly polished and which consists of a polymerisable binder and of a fine-particle filler based on special organopolysiloxane compounds which are evident from the claims, and to various uses of the material in dentistry.
Patent DE-4214061-C2 (DE)
Inventor: EHMCKE WOLFGANG DIPL ING
IPC: B01D29/03
Filed: 1992-04-29
Granted: 1995-02-16
Abstract: A slotted or bar screen device contains the screen-gap-defining, essentially straight bars (2), which are generally fixed to attachment elements (1) arranged transversely thereto. The connection between bars and attachment elements is produced in a preferred embodiment by high temperature vacuum soldering. The screens configured according to the invention are of the highest precision and strength. They are provided for example for use in grading for fibre suspensions. <IMAGE>
Patent DE-4318146-C2 (DE)
Inventor: MOURIK GERRIT
IPC: C02F3/30
Filed: 1993-06-01
Granted: 1995-04-20
Abstract: Biological clarification device for waste waters (effluents), in particular domestic waste water comprising respectively at least one preliminary sedimentation tank (1) and a secondary sedimentation tank (2) and a downstream pump shaft (3) having a pumping device (13) for partial recycling and discharge of the clarified water, a single return line (15) being provided from the pump shaft (3) to the (first) preliminary sedimentation tank (1) and being connected to the pressure line (14) of a single pump (13) and this pressure line (14) being provided with a control valve (17), one outlet of which is connected to the return line (15) and the other outlet of which is connected to an outlet line (16). <IMAGE>
Patent DE-4424250-C2 (DE)
Inventor: PAUL JOACHIM
IPC: B01D17/04
Filed: 1994-07-09
Granted: 1996-07-25
Abstract: An additive is mixed with the emulsion, to lower its freezing point. The temperature is lowered and the onset of ice crystal formation is reached. Pref the temperature is such that predominantly microscopic ice crystals develop, as a cloudy, effectively fluid, phase. The crystals are then separated from the mixture in a concentrator. The resulting fluid mixture may then be recycled back, to the additive treated emulsion mixture, which is to be processed. At least one further phase is separated in a concentrator. This third phase contains, if appropriate, heavy metals, in an oil/ice/fluid mixture. From any of the above procedures, the ice separated in a concentrator is pref predominantly in the form of microscopic crystals.
Patent DE-4447791-C2 (DE)
Title: Dental bridge
Inventor: PURNER HELMUT
IPC: A61C7/00
Filed: 1994-06-08
Granted: 2003-02-06
Abstract: The dental bridge, for replacement teeth or as a brace or other dental applications, has a mounting (1) of an aromatic thermoplastic material. One end (1'') of the mounting (1) has at least one bend, cast into the cast resin section (3). The cast resin section (3) is of an acrylic resin, and the aromatic thermoplastic material is PEEK.
Patent NL-1000686-C2 (NL)
Title: Catheter for treatment of narrowed blood vessels
Inventor: NAP CORNELIS PHILIPUS
IPC: A61F2/958
Filed: 1995-06-28
Granted: 1996-12-31
Abstract: At the distal end of the catheter, a first dilation balloon (4) is mounted coaxially around the central electrode (9). Further back on the catheter is a second balloon (5) with a gripping mesh (6) on its outside. Between the two balloons is an ultrasonic probe (7). The probe consists of an array of piezo-electric elements (15). The piezo elements are fed via a multiplexer circuit (16). The multiplexing action allows phased activation of the piezo crystals.
Patent NL-1003058-C2 (NL)
Title: Evaluation of hydrocarbon fuels by near=I.R. spectroscopy
Inventor: RANSON AARON
IPC: G01N21/35
Filed: 1996-05-07
Granted: 1997-11-10
Abstract: A method is given for evaluating hydrocarbon fuel selected from gasoline, diesel fuel, kerosene, naphtha and jet fuel to determine a desired parameter selected from Reid vapour pressure, simulated distn. values, research octane number, motor octane number, oxygen content, specific gravity octane number, bromine number, aniline pt. and/or smoke pt. The method comprises: (1) providing a computer configured as a neural network; (2) training the neural network to evaluate a hydrocarbon fuel from a family of fuels to determine the desired parameter, the training comprising: (a) selecting hydrocarbon fuels from the family; (b) obtaining a NIR spectra for each of the fuels; (c) codifying each of the spectra obtd. by providing a base line correction and then reducing the base line corrected spectra to a desired number of pts. corresp. to the parameters being evaluated; (d) developing a first matrix from the desired number of pts., the first matrix to be inputted to the neural network; (e) obtaining a second matrix of parameter values from an analytical evaluation of the hydrocarbon fuels; (f) processing the first and second matrices in the neural network to obtain a functional relationship between the two to develop a weighted matrix; and (g) repeating (b)-(f) to obtain an optimal weighted matrix; and (3) comparing NIR spectra from the selected hydrocarbon fuel with the optimal weighted matrix in the neural network to obtain a predicted value of the desired parameters for the selected fuel.
Patent NL-1027176-C2 (NL)
Title: Insert security component comprises housing with axially extending cavity with insert aperture for connecting insert security component with screw thread end
Inventor: HENDRICKX VINCENT GERARD MARIE
IPC: F16B37/12
Filed: 2004-10-05
Granted: 2006-04-06
Abstract: The insert security component comprises a housing (2) with an axially extending cavity (3) with an insert aperture for connecting an insert security component (1) with a screw thread end. A ring-shaped grip component (8a) is accommodated in the cavity in which it is movable between free and clamp positions. The cavity has a decreasing radial dimension, whereby the grip component in a narrower part of the cavity is limited in a radial direction inwards as far as the clamp position by peripheral wall parts of the cavity narrower part. In the clamp position the innermost edge parts of the grip component are on a radius which is smaller than the outer diameter of the screw thread end (15). The housing is made of plastic material.
Patent NL-1036041-C2 (NL)
Title: Drive system for road, uses mandatory speed, extensive vehicle detection, and navigation together to ensure balance between traffic and road capacity
Inventor: SPRANG ROY FARLEY GENE VAN
IPC: G08G1/01
Filed: 2008-10-09
Granted: 2009-11-03
Abstract: The system uses mandatory speed, extensive vehicle detection, and navigation together to ensure a balance between traffic and road capacity.
Patent NL-1036267-C2 (NL)
Title: Device for ejecting droplets of a fluid having a high temperature.
Inventor: RASA MIRCEA VIOREL
IPC: B22F9/08
Filed: 2008-12-02
Granted: 2010-06-03
Abstract: In a jetting device for ejecting droplets of a relatively hot fluid, a fluid chamber body is made of a heat resistant material and an inner surface of the fluid chamber body, the inner surface defining a fluid chamber of the jetting device, is wettable by the fluid. This configuration provides that no additional force needs to be applied for forcing the fluid into an orifice, i.e. a narrow tube leading towards a nozzle.
Patent NL-2010715-C2 (NL)
Title: Coupling device for dredging pipes and method for coupling dredging pipes.
Inventor: KWELDAM DENNIS
IPC: F16L1/10
Filed: 2013-04-26
Granted: 2014-10-29
Abstract: The invention relates to a pipe connection device (3) for coupling a first end part (4) of a first pipe section (2) to a second end part (4') of a second pipe section (2') to form a pipeline. The pipe connection device comprises a first pipe positioning member (5) arranged to receive the first end part, and a second pipe positioning member (5') arranged to receive the second end part. The first and second pipe positioning members (5, 5') both define a self-centring guiding path formed by a funnel-like shaped pipe positioning member for guiding the respective first and second end parts towards each other. The first and second pipe positioning members are mounted with the first and second self-centring guiding paths coaxial with respect to each other.
Patent NL-2010845-C2 (NL)
Title: An assembly of a tower and a monopile.
Inventor: DIJK JAKOB
IPC: E02D27/42
Filed: 2013-05-23
Granted: 2014-11-26
Abstract: An assembly of a tower for supporting a wind turbine and a tubular monopile to be driven into a seabed. The monopile is provided with a monopile flange that extends radially from a circumferential wall of the monopile. It has a monopile flange surface for supporting the tower. The monopile comprises an impact portion for receiving strikes of an anvil. The impact portion extends at a side of the monopile flange surface in radial direction thereof. The tower and the monopile are shaped such that at the impact portion a distance is present between the tower and the monopile in longitudinal direction of the monopile as well as in radial direction thereof at the side of the monopile flange surface when the monopile supports the tower.
Patent NL-2012056-C2 (NL)
Title: Jigsaw puzzle display system, kit of parts, and method.
Inventor: BOK JAN
IPC: A63F9/10
Filed: 2014-01-07
Granted: 2015-07-08
Abstract: Jigsaw puzzle display system, kit of parts, and method The invention relates to a jigsaw puzzle display system. Said jigsaw puzzle display system comprises a plurality of frame elements for forming a substantially rectangular frame having four side edges (3-6), wherein at least two opposite side edges (3,4) comprise multiple frame elements (7,8) at least partly. At least two of said multiple frame elements (7,8) are arranged for overlapping each other at least partly. The length of each of said two opposite side edges is adjustable by adjusting a mutual overlap between said at least two elements. The jigsaw puzzle may comprise elongated elements (7) provided with cooperating connectors (14,15) for interconnecting two elongated elements adjacent during use. The connectors are designed as click elements arranged such that two adjacent elongated elements are pulled towards each other in longitudinal direction when their respective click elements are clicked together, especially by providing at least one of said click elements with a wedge shaped part (17,18).
Patent SE-515757-C2 (SE)
Inventor: ROSEN GOERAN
IPC: B62D33/02
Filed: 2000-01-12
Abstract: A device at posts (11) for cargo platforms (22) of vehicles, and of the kind that comprises a lock mechanism (12) built into the post for detachable locking of the post to the cargo platform. A lock mechanism, comprising an operating handle (13) for cooperation with a platform socket. The operating handle (13) is designed as a lever with two arms (17, 28). The operating handle (13) is journalled in bearings with free rotation around the rotation point (14) of the lever to one end of a link (15), the opposite end of which is journalled in bearings to the post. The rotating motion of the link (15) is constrained by a stop member (25), allowing the link to swing out sufficiently for the post to clear the platform socket (20). One lever (17) of the operating handle (13) is equipped with a lock member (18) for cooperation with a corresponding first lock member (19) at the upper part of the platform socket (20). A lock bolt (24) is arranged at the lower end of the post for cooperation with a corresponding second lock member (23) at the lower end of the platform socket (20).
Patent SE-517193-C2 (SE)
Inventor: VELIN ANNA
IPC: C02F1/42
Filed: 2000-11-14
Abstract: A process for the removal and destruction of dissolved nitrate from water, which comprises a removal step where nitrate is eliminated from said water or effluent in the form of a more concentrated solution thereof, and a destruction step where said more concentrated nitrate solution is subjected to an electrolysis operation for nitrate destruction by electrochemical reduction thereof, the electrolysis operation being performed in several cycles in a divided cell with anolyte and catholyte compartments, where said concentrated nitrate solution is initially used as a catholyte and spent catholyte is then used as an anolyte. An apparatus suitable for performing such a process.