baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015016842-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überprüfung eines Dialysators auf das Vorhandensein eines Lecks
Inventor: SPICKERMANN REINER
IPC: G01M3/26
Filed: 2015-12-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung eines Dialysators auf das Vorhandensein eines Lecks in der semipermeablen Membran des Dialysators, wobei die Membran den Dialysatorinnenraum in wenigstens eine Blutkammer und in wenigstens eine Dialysatkammer unterteilt, wobei die Blutkammer im Betrieb des Dialysators von Blut durchströmt wird und mit einem blutseitigen Leitungssystem und dem Gefäßsystem des Patienten in Fluidverbindung steht und wobei die Dialysatkammer im Betrieb des Dialysators von Dialysierflüssigkeit durchströmt wird und mit einem dialysatseitigen Leitungssystem in Fluidverbindung steht, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Entleeren der Blutkammer oder der Dialysatkammer b) Aufbauen eines Testdruckes c) Messen des Druckabfalls und/oder Messen des Druckanstieges, wobei die Schritte a) bis c) im Anschluss an die Blutbehandlung des Patienten und im Anschluss an das Abklemmen des Patienten von dem blutseitigen Leitungssystem durchgeführt werden.
Patent DE-102015016896-A1 (DE)
Title: Zusatztasche inkl. Löffel für lösliche Heiss- und Kaltgetränke in Beuteln
Inventor: KOLAHDOOZNASIRI AHMAD
IPC: B65D85/804
Filed: 2015-12-29
Abstract: 1. Beutelgetränk mit Zusatztasche incl. Löffel zum Umrühren. 2.1 Normale Beutelgetränke beinhalten keine Löffel zum Umrühren, wodurch es zu einem Problem beim Anrühren des Getränkes kommen kann. 2.2 Die Idee des neuen Beutelgetränkes beinhaltet eine Seiten- bzw. Zusatztasche, in der sich ein Plastiklöffel zum Umrühren befindet. Der Löffel besteht im Wesentlichen aus umweltfreundlichem Plastik. Dieser ist längs gerundet, dadurch wird das Rausziehen aus der Zusatztasche erleichtert und das Überschwappen am Becherrand beim Umrühren verhindert. 2.3 Beim Benutzen des Beutelgetränkes schüttet man das Pulver/Getränk in einen Becher, übergießt es mit Wasser und rührt es anschließend mit dem in der Zusatztasche vorliegendem Löffel um. Nach der Nutzung wird der Löffel wieder in die Zusatztasche gesteckt und mit der Verpackung entsorgt. Anwendungsbeispiele des Beutelgetränkes/der Zusatztasche sind beispielsweise alle Beutelgetränke, die auf Auflöse-Basis basieren (Kaffee, Eistee, Tee, Suppen). Die Vorteile sind zum Beispiel sauberes und bequemes Umrühren des Getränkes, sowie das einfache Entsorgen. Des Weiteren ist das Benutzen des Löffels umweltfreundlicher, da dafür kein Wasser oder Säuberungsmittel benötigt wird.
Patent DE-102015101412-A1 (DE)
Title: Nähmaschine
Inventor: MINAKAWA TADAYOSHI
IPC: D05B27/00
Filed: 2015-01-30
Abstract: Die Nähmaschine umfasst eine Nadelstange, einen Nähmaschinenmotor, einen Nadelstangenrotationsmechanismus, einen Fadenziehmechanismus, einen Bewegungsmechanismus und ein Steuerteil. Die Nadelstange ist vertikal bewegbar, während sie eine Nähnadel hält. Die Nähnadel ist eine Schneidnadel zum Bilden von langlochförmigen Nadelabsenklöchern in einem Werkstück. Der Nadelstangenrotationsmechanismus rotiert die Nadelstange um ihre Achse entlang der vertikalen Richtung. Der Fadenziehmechanismus zieht einen Spulenfaden. Der Bewegungsmechanismus bewegt das Werkstück beliebig. Das Steuerteil steuert den Bewegungsmechanismus gemäß Nähdaten. Das Steuerteil steuert den Nadelstangenrotationsmechanismus gemäß der Nähgutbewegungsrichtung, die Nadelstange zu rotieren, so dass aufeinanderfolgende Stiche gebildet werden, welche jeweils einen beliebigen Neigungswinkel bezüglich der Nähgutbewegungsrichtung des Werkstücks aufweisen, und das Steuerteil steuert den Fadenziehmechanismus, den Faden zu ziehen, wenn die Nähgutbewegungsrichtung zu einem vorbestimmten Fadenziehwinkelbereich gehört. Die so aufgebaute Nähmaschine kann Nadelabsenklöcher für die Schneidnadel richtig bilden, während ein Knotenstich verhindert wird.
Patent DE-102015106776-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Fixiermaschine sowie Fixiermaschine
Inventor: OEHL SASCHA
IPC: A41H43/04
Filed: 2015-04-30
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Fixiermaschine und eine Fixiermaschine zum Herstellen eines Verbundbauteils (C) aus einem Stützmaterial (B) und einem Obermaterial (A) sehen vor, dass die Fixiermaschine (1) mit Prozessparametern gefahren wird, die über z. B. einen Code (33) bestimmt werden. Der Code (33) ist unmittelbar am zu verarbeitenden Stützmaterial (B) angebracht.
Patent DE-102015108430-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung eines Gases mit einer ringzylindrischen Reaktionskammer
Inventor: KÖCHER TORSTEN
IPC: B01J19/24
Filed: 2015-05-28
Abstract: Vorrichtung zur Erzeugung eines Gases mit einer ringzylindrischen Reaktionskammer, die von einer zylindrischen Innenwand und einer zylindrischen Außenwand sowie von einem ringförmigen Bodenabschnitt und einem ringförmigen Kopfabschnitt über die zylindrische Innenwand und Außenwand miteinander verbunden sind, wobei mindestens eine zylindrische Trennwand vorgesehen ist, die ringförmig geschlossen ist und an einem Ende mit dem Kopfabschnitt oder dem Bodenabschnitt verbunden ist und mit ihrem anderen Ende einen Spalt zu dem Bodenabschnitt bzw. Kopfabschnitt bildet.
Patent DE-102015108445-A1 (DE)
Title: Motoreinrichtung und Verfahren zur Steuerung
Inventor: WÜST JOHANNES
IPC: F02B37/00
Filed: 2015-05-28
Abstract: Motoreinrichtung und Verfahren (1) zur Steuerung einer Motoreinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug mit einem Hubkolbenmotor (2) umfassend wenigstens eine Luftzufuhreinrichtung (9) und eine Mehrzahl an Zylindern (11–16). Einem ersten Teil (3) der Zylinder (11–16) wird Verbrennungsluft mit einem erheblich höheren Druck zugeleitet als einem zweiten Teil (4) der Zylinder.
Patent DE-102015109979-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Schachbrettinterpolation fehlender Farbinformationen von Bildelementen
Inventor: HAHN BURKHARD
IPC: H04N9/64
Filed: 2015-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Interpolation fehlender Farbinformationen von Bildelementen (3) eines von einem Farbfilterarray in Form einer Bayer-Maske (4) überdeckten Bildsensorarrays (1). Die wesentlichen Schritte des Verfahrens sind: Erstellen eines gemittelten Farbbildes ({Rm, Gm, Bm}n) mittels einer Schachbrettinterpolation aus einem Bayer-Maskenbild (BM), wobei die Grünwerte durch Korrelation von Grün mit der Summe von Rot und Blau interpoliert werden. Erzeugen eines gemittelten Bayer-Maskenbildes (BMm), indem das gemittelte Farbbild ({Rm, Gm, Bm}n) virtuell erneut durch die Bayer-Maske (4) auf das Bildsensorarray (1) projiziert wird. Iterativ werden dann die Schritte des Bildens jeweils von Differenzen zwischen erfassten Daten jedes Bildsensors (2) des Bayer-Maskenbildes (BM) und des gemittelten Bayer-Maskenbildes (BMm), des Erzeugens eines Differenzfarbbildes ({dRm, dGm, dBm}) und des Erzeugens eines neuen gemittelten Farbbildes ({Rm, Gm, Bm}n+1) wiederholt, bis ein Abbruchkriterium erreicht ist.
Patent DE-102015112777-A1 (DE)
Title: Karde oder Krempel zur Erzeugung eines Faserflors
Inventor: KROLL ANDREAS
IPC: D01G15/46
Filed: 2015-08-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Karde oder Krempel zur Erzeugung eines Faserflors, umfassend mindestens einen nach dem Tambour angeordneten Abnehmer (5) und in Materialflussrichtung nachfolgend mindestens zwei Stauchwalzen (6, 7), wobei der Faserflor (20) von einer Stauchwalze (6) in Uhrzeigerrichtung zu der letzten Stauchwalze (7) transportiert wird, und von dieser in Gegenuhrzeigerrichtung an eine Abstreifwalze (8) übergeben wird. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Faserflor (20) in Materialflussrichtung absteigend an die Abstreifwalze (8) übergeben wird.
Patent DE-102015113575-A1 (DE)
Title: Messdüsenanordnung
Inventor: TROLONG SERGE
IPC: G01B13/16
Filed: 2015-08-17
Abstract: Eine Messdüsenanordnung 2 einer pneumatischen Messvorrichtung zur Vermessung wellenförmiger Werkstücke 14 weist einen Grundkörper 4 und zwei einander zugewandte Messdüsen 10, 12 auf. Die Messdüsenanordnung 2 weist ferner zwei mit dem Grundkörper 4 verbindbare oder verbundene Trägerelemente 6, 8 auf, wobei die Trägerelemente 6, 8 relativ zu einer Bezugsebene 16 verstellbar sind. Erfindungsgemäß sind Zentriermittel zur Zentrierung der Trägerelemente 6, 8 relativ zu der Bezugsebene 16 vorgesehen.
Patent DE-102015113793-A1 (DE)
Title: Motorradlenker
Inventor: KUNKEL GERMAN
IPC: B62K21/12
Filed: 2015-08-20
Abstract: Lenker (1) für ein Zweirad mit zwei Griffstangen (2), die über jeweils einen Ausleger (6) mit einer gemeinsamen Trägerstange (12) verbunden sind, wobei die Griffstangen (2) jeweils mit einem ihrer Enden (4) in eine am Ausleger (6) vorgesehene Ausnehmung (10) einsteckbar sind, wobei die Trägerstange (12) an ihren beiden Enden (14) jeweils in eine weitere, am jeweiligen Ausleger (6) vorgesehene Ausnehmung (10) einsteckbar ist, und wobei diese zusammengesteckten Verbindungen in ihrer Orientierung wählbar und lösbar sind.
Patent DE-102015114668-A1 (DE)
Title: Saugvorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Saugvorrichtung
Inventor: SCHECHTERLE MICHAEL
IPC: A47L9/28
Filed: 2015-09-02
Abstract: Es wird eine Saugvorrichtung vorgeschlagen, welche eine Gebläseeinrichtung mit einem Antriebsmotor zur Erzeugung eines Saugstroms, und eine Filtereinrichtung umfasst, wobei der Gebläseeinrichtung eine Beschleunigungssensoreinrichtung und/oder eine Mikrofoneinrichtung zugeordnet ist, und wobei eine Auswertungseinrichtung vorgesehen ist, welche eine Drehzahl eines Laufrads der Gebläseeinrichtung aus Messdaten der Beschleunigungssensoreinrichtung und/oder der Mikrofoneinrichtung ermittelt.
Patent DE-102015117310-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ansteuerung einer Innenbeleuchtung eines Gargeräts sowie Gargerät
Inventor: HERNER MICHAEL
IPC: F21W131/307
Filed: 2015-10-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung einer Innenbeleuchtung (30) eines Gargeräts (10), das eine Steuerung (28) und einen Garraum (14) aufweist, in dem die Innenbeleuchtung (30) vorgesehen ist. Die Innenbeleuchtung (30) wird von der Steuerung (28) in Abhängigkeit von einem Zustand einer Baugruppe des Gargeräts (10), eines von einem Sensor (36) erfassten Signals, einer getätigten Eingabe, eines Garprozesses und/oder eines Garzustands angesteuert. Ferner ist ein Gargerät (10) beschrieben.
Patent DE-102015118988-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage
Inventor: ALBERT ALFRED
IPC: C02F11/04
Filed: 2015-11-05
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Betreiben einer Biogasanlage umfassend zumindest einen Fermenter, in dem Biogas durch Vergärung von dem Fermenter zugeführtem Substrat erzeugt wird, einen dem Fermenter nachgeordneten Gärrest zuzuführenden Separator zum Separieren von unvergärtem Feststoff und Gärresten in wässriger Fraktion, die in einem Belebungsbecken nachbehandelt wird, dem ein Absetzbecken nachgeschaltet ist, wobei in dem Absetzbecken vorhandenes überstehendes Wasser vollständig oder teilweise dem Belebungsbecken zugeführt wird.
Patent DE-102015119651-A1 (DE)
Title: Gepäckraumeinsatz und Hubschrauber mit Gepäckraumeinsatz
Inventor: SCHMITTAT LUTZ
IPC: B64D11/00
Filed: 2015-11-13
Abstract: Ein Gepäckraumeinsatz (1) für ein Luftfahrzeug (H) weist mehrere Ladeebenen (2, 3), die durch zwei Seitenwände (4, 5) miteinander verbunden sind, auf, wobei der Gepäckraumeinsatz (1) in einen Gepäckraum (L) des Luftfahrzeugs (H) einsetzbar und dort lösbar befestigbar ist und zumindest eine der Ladeebenen (3, 3b) ausziehbar ist. Ein Hubschrauber (H) weist einen Gepäckraum (L) mit einer schrägstehenden Tür (T) auf, wobei ein Gepäckraumeinsatz (1) in dem Gepäckraum (L) vorhanden ist, dessen zweites Teilstück (3b) sich in einer vorgezogenen Stellung befindet und dessen mindestens ein Sicherungselement (20) in einer zugehörige Aufnahme (A) des Hubschraubers (H) gehalten ist. Die Erfindung ist insbesondere anwendbar auf Hubschrauber und deren heckseitigen Gepäckraum.
Patent DE-102015201399-A1 (DE)
Title: Haushaltskältegerät mit sensorischer Kopplung zwischen einer Schublade und einer Befeuchtungsvorrichtung
Inventor: BAYSAL KUDRET
IPC: F25D29/00
Filed: 2015-01-28
Abstract: Die Erfindung betrifft Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, in dem ein Teilvolumen als separierter Lagerbereich (8) ausgebildet ist, in den Lebensmittel einbringbar sind, und mit einer Befeuchtungsvorrichtung (11), mit welcher in dem Lagerbereich (8) eine von dem restlichen Innenraum (4, 5) unabhängige Einbringung eines vernebelten Fluids erfolgen kann, wobei der Lagerbereich (8) eine Schublade (9) aufweist, in welche der von der Befeuchtungsvorrichtung (11) aus dem Fluid (36) erzeugte Nebel (44) einbringbar ist, wobei die Schublade (9) und die Befeuchtungsvorrichtung (11) derart sensorisch gekoppelt sind, dass eine offene Stellung der Schublade (9) erkannt wird und im geöffneten Zustand der Schublade (9) eine Nebelerzeugung verhindert ist.
Patent DE-102015205761-A1 (DE)
Title: Verbindervorrichtung
Inventor: Furukawa shouichi
IPC: H05K7/14
Filed: 2015-03-31
Abstract: In einer Verbindervorrichtung ist ein erstes Anschlussverbindungselement in einer Schirmplatte, auf welcher Spulen angebracht sind, kröpfungsförmig ausgebildet, mit einem ersten Biegeelement und einem zweiten Biegeelement. In einem Aufnahmezustand, in welchem die Schirmplatte in einem Innenraum des Gehäuses aufgenommen ist, liegt ein Endabschnitt des ersten Anschlussverbindungselements frei, indem er durch ein Durchgangsloch des Gehäuses zu einem Verbinderelement dringt, und ein erstes Verriegelungselement der Schirmplatte ist mit einem zweiten Verriegelungselement des Gehäuses verriegelt. Selbst wenn sich die Schirmplatte relativ zu dem Gehäuse in der Einführungsrichtung der Schirmplatte in das Gehäuse bewegt, ist es daher möglich, dagegen vorzubeugen, dass sich eine Belastung auf das erste Biegeelement und das zweite Biegeelement konzentriert, die zwischen dem Endabschnitt, der in dem Gehäuse bei dem Durchgangsloch vorgesehen ist, und einem Harzelement der Schirmplatte vorgesehen sind.
Patent DE-102015206376-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum berührungslosen Entkernen von Gusswerkstücken
Inventor: WARG VOLKER
IPC: B22D29/04
Filed: 2015-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entkernen von Gusswerkstücken (200), wobei die zu entfernenden Kerne (210) aus Binder-Korn-Strukturen bestehen. Erfindungsgemäß werden die zu entfernenden Kerne (210) berührungslos zum Schwingen angeregt, wobei deren Binder-Korn-Strukturen gezielt in Resonanzschwingungen versetzt werden, so dass diese Binder-Korn-Strukturen aufgelöst werden und die Kerne (210) zerfallen. Die Erfindung betrifft ferner zwei Vorrichtungen (100) zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102015206716-A1 (DE)
Title: Schrägscheibenmaschine
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: F04B1/20
Filed: 2015-04-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Schrägscheibenmaschine als (1) Axialkolbenpumpe (2) und/oder Axialkolbenmotor (3) mit den Schritten: zur Verfügung stellen einer Zylindertrommel (5) mit Kolbenbohrungen (6) und die Kolbenbohrungen (6) in Hydrauliköffnungen (74) münden, zur Verfügung von in den Kolbenbohrungen (6) beweglich zu lagernde Kolben (7), zur Verfügung stellen einer mit der Zylindertrommel (5) drehfest zu verbindende Antriebswelle (9), zur Verfügung stellen einer um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar zu lagernde Schwenkwiege (14) mit einer Auflagefläche (18) zur Lagerung der Kolben (7) auf der Auflagefläche (18), zur Verfügung stellen einer Ventilscheibe (11) mit einer Hochdrucköffnung und einer Niederdrucköffnung sowie mit einer Lagerfläche (61) zur Auflage auf die Zylindertrommel (5), Einarbeiten wenigstens einer Steuerkerbe in die Ventilscheibe (11) für die Hochdrucköffnung und/oder Niederdrucköffnung mit einem Werkzeug, so dass das Werkzeug und die Ventilscheibe (11) relativ zueinander eine Rotationsbewegung um eine Bearbeitungsrotationsachse während des Einarbeitens ausführen, Montieren der Zylindertrommel (5), der Kolben (7), der Antriebswelle (9), der Ventilscheibe (11) und der Schwenkwiege (14) zu der Schrägscheibenmaschine (1), wobei die wenigstens eine Steuerkerbe in die Ventilscheibe (11) eingearbeitet wird indem die Bearbeitungsrotationsachse im Wesentlichen senkrecht zu der Lagerfläche ausgerichtet wird.
Patent DE-102015207235-A1 (DE)
Title: Bürstenloser Elektromotor in Innenläuferbauart
Inventor: KOHLER STEPHAN
IPC: H02K11/30
Filed: 2015-04-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen bürstenlosen Elektromotor (10) in Innenläuferbauart, insbesondere als Bestandteil eines Komfortantriebs in einem Kraftfahrzeug, mit einem aus Metall bestehenden Motorgehäuse (11), in dem ein um eine Drehachse (31) drehbar gelagerter, Magnetelemente (21, 22) tragender Rotor (18) und am Innenumfang des Motorgehäuses (11) angeordnete Spulenwicklungen (24) vorgesehen sind, und mit wärmeerzeugenden Bauelementen (25) zum zumindest mittelbaren Ansteuern der Spulenwicklungen (24), wobei die Bauelemente (25) auf wenigstens einem Schaltungsträger (26) angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Bauelemente (25) in wärmeleitendem Kontakt mit der Innenwand (23) des Motorgehäuses (11) verbunden sind.
Patent DE-102015209065-A1 (DE)
Title: Fahrzeuganzeigevorrichtung
Inventor: NAKAJIMA HARUTOSHI
IPC: G12B11/00
Filed: 2015-05-18
Abstract: Eine Fahrzeuganzeigevorrichtung beinhaltet eine Anzeige-Darstellungsfläche, die so gestaltet ist, dass sie einen Darstellungsbereich ausbildet und Fahrinformationen durch eine Anzeige bildlich darstellt; eine Nichtanzeige-Darstellungsfläche, die um die Anzeige-Darstellungsfläche herum bereitgestellt wird und so gestaltet ist, dass sie den Darstellungsbereich ausbildet und zwischen einem Darstellen und einem Nichtdarstellen eines Benachrichtigungssymbols auf der Grundlage eines Einschaltens oder Ausschaltens einer rückseitigen Lichtquelle umschaltet; und eine vorderseitige Lichtquelle, die auf einer Seite gegenüber der rückseitigen Lichtquelle angeordnet ist, wobei die Nichtanzeige-Darstellungsfläche dazwischen eingefügt ist, und die so gestaltet ist, dass sie unabhängig von dem Darstellen oder dem Nichtdarstellen des Benachrichtigungssymbols auf der Nichtanzeige-Darstellungsfläche die Nichtanzeige-Darstellungsfläche so mit Licht bestrahlt, dass ein dekoratives Muster gezeichnet wird.
Patent DE-102015214697-A1 (DE)
Title: Composite-Kapsel und Verfahren zum Herstellen einer Composite-Kapsel
Inventor: SOBINA FREDERIC
IPC: A61C5/60
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen einer Composite-Kapsel. Bei dem Verfahren wird eine flüssige oder pastöse Substanz, insbesondere eine Dentalmasse, in einen Aufnahmeraum (23) eines Kapselteils (25) eingebracht. Der Aufnahmeraum (23) ist von einer Kapselwand (24) umgeben, die eine Austrittsöffnung (27) aufweist. Ein Kolben (20) wird in den Aufnahmeraum (23) eingeführt und eine Kapselverlängerung (26) wird an das Kapselteil (25) herangeführt. Es wird eine Verbindung zwischen dem Kapselteil (25) und der Kapselverlängerung (26) hergestellt. Die Erfindung betrifft außerdem eine entsprechende Composite-Kapsel. Mit der Erfindung wird es möglich, ein erhöhtes Volumen der Substanz aus der Composite-Kapsel auszubringen.
Patent DE-102015218108-A1 (DE)
Title: Schaltgerät
Inventor: ROTH HERBERT
IPC: H02B1/052
Filed: 2015-09-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schaltgerät (4) umfassend ein Gehäuse (8) mit einer um eine, insbesondere geräte- oder gehäusefeste, Drehachse (26) schwenkbaren Kappe (10) und eine Befestigungsvorrichtung (52) für eine direkte Montage auf einer Tragschiene (6), wobei die Kappe (10) an einer der Gehäuseinnenseite zugewandten Seite mindestens einen Koppelkontakt (36a, 36b, 36c, 36d) zur elektrischen und/oder signaltechnischen Kontaktverbindung mit mindestens einem stirnseitig an das Gehäuse (8) angereihten oder anreihbaren Schaltgerät (2) aufweist, wobei bei einem Verschwenken der Kappe (10) ein Schließen oder Lösen der Kontaktverbindung erfolgt, und wobei bei einem Verschwenken der Kappe (10) ein Verriegeln oder Entriegeln der Befestigungsvorrichtung (52) erfolgt.
Patent DE-102015218712-A1 (DE)
Title: Fahrzeuginstrument
Inventor: OTANI AKIHIRO
IPC: G09F13/04
Filed: 2015-09-29
Abstract: Ein Fahrzeuginstrument (1) umfasst: ein dreidimensionales Objekt (17), das aus einem lichtdurchlässigen Material gebildet ist und so ausgebildet ist, dass es aus einer Oberfläche (16) ragt, die einen Messwert anzeigt, der mit einem Fahrzeug verknüpft ist; und eine Lichtquelle (4), die Licht zu dem dreidimensionalen Objekt (17) emittiert, wobei das dreidimensionale Objekt (17) einen Abschnitt umfasst, der einen unterschiedlichen Vorsprungbetrag aus einer Lichteinfallsfläche (18), auf die Licht einfällt, das von der Lichtquelle emittiert wird, aufweist, und die Lichteinfallsfläche (18) des Abschnitts mit relativ kleinem Vorsprungbetrag aus der Lichteinfallsfläche (18) mit einem Hochdiffusionsabschnitt (19) versehen ist, der einen relativ großen Diffusionsgrad für das einfallende Licht im Vergleich zu der Lichteintrittsfläche (18) des Abschnitts mit relativ großem Vorsprungbetrag aus der Lichteinfallsfläche (18) aufweist.
Patent DE-102015221417-A1 (DE)
Title: Bereitstellen von vereinzelten Materialteilen und Verarbeiten solcher Materialteile
Inventor: GLÜCK BERNHARD
IPC: G06Q50/04
Filed: 2015-11-02
Abstract: Ein Verfahren (V1) dient zum Bereitstellen von vereinzelten Materialteilen (P) aus einem bandförmigen Halbzeug, bei dem ein bereichsgenaues Bestimmen mindestens eines Teile-Parameters (HP) des bandförmigen Halbzeugs durchgeführt wird (S1), aus dem bandförmigen Halbzeug die Materialteile (P) vereinzelt werden (S2) und mit einer individuelle Kennung (PID) versehen werden (S3) und die individuellen Kennungen (PID) der vereinzelten Materialteile (P) mit dem jeweils bestimmten mindestens einen Teile-Parameter (HP) verknüpft bereitgestellt werden (S4). Ein anderes Verfahren (V2) dient zum Verarbeiten von vereinzelten Materialteilen (P), bei dem individuelle Kennungen von vereinzelten Materialteilen (P) verknüpft mit jeweils mindestens einem dazu bestimmten Teile-Parameter bereitgestellt werden (S8), eine jeweilige individuelle Kennung der Materialteile abgelesen wird (S9), die vereinzelten Materialteile zu jeweiligen Bauteilen verarbeitet werden (S10) und die individuellen Kennungen (PID) der Bauteile mit jeweiligen Verarbeitungs-Parametern (VP) verknüpft bereitgestellt werden (S11). Die Erfindung ist beispielsweise anwendbar auf ein Verfahren zum Herstellen von Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftwägen und Motorrädern.
Patent DE-102015224314-A1 (DE)
Title: Befestigungselement
Inventor: NEUMEIER HANS
IPC: E06B5/11
Filed: 2015-12-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Befestigungselement zur absturzsichernden und/oder einbruchshemmenden Anbringung eines Bauelements an einem Baukörper. Das Befestigungselement umfasst eine Lasche (10) zur Anbringung am Baukörper, sowie eine bewegbar, insbesondere drehbar und/oder verschiebbar, mit der Lasche (10) verbundene Buchse (20), welche Buchse (20, 20‘) eine Durchgangsöffnung (24) zur Aufnahme eines Verbindungselement, wie einer Schraube, aufweist.
Patent DE-102016001411-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Schuhschafts
Inventor: KNERR HANS-MARTIN
IPC: G06F17/50
Filed: 2016-02-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Schuhschafts umfassend die folgende Schritte: Erstellen einer dreidimensionalen Abbildung eines Schuhs (10), Erstellen eines Gitters mit Vertexpunkten zur Erzeugung eines Texturmodells (11) mit UV Koordinaten, Positionieren des Gitters auf der Abbildung des Schuhs (10), Erfassen und Markieren der Schuhschaftsnähte auf dem Texturmodell (11), Identifizieren der Schuhschaftzuschnitte mit Hilfe der markierten Schuhschaftsnähte, Übertragen der dreidimensional dargestellten Schuhschaftzuschnitte in ein zweidimensionales Schuhschaftschnittmuster und Speichern des Schuhschaftschnittmusters in einem Datenspeicher.