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Patent DE-102015114010-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement, Verfahren zur Herstellung eines optoelektronischen Bauelements und Verfahren zum Betrieb eines optoelektronischen Bauelements
Inventor: PERZLMAIER KORBINIAN
IPC: H01F38/14
Filed: 2015-08-24
Abstract: Es wird ein optoelektronisches Bauelement (1) angegeben, umfassend einen Träger (2), welcher einen Formkörper umfasst, einen lichtemittierenden Halbleiterkörper (3) mit einem ersten Segment (30) und einem zweiten Segment (31). Weiterhin umfasst das optoelektronische Bauelement (1) eine elektrische Leiterbahn (4a), welche auf einer dem Träger (2) zugewandten Seite (3b) des lichtemittierenden Halbleiterkörpers (3) auf dem ersten Segment (30) und auf dem zweiten Segment (31) angeordnet ist, und eine erste elektrische Verbindungsstruktur (5a) und eine zweite elektrische Verbindungsstruktur (5b), welche jeweils das erste Segment (30) und das zweite Segment (31) elektrisch miteinander verbinden und mittels der elektrischen Leiterbahn (4a) elektrisch miteinander verbunden sind, wobei das erste Segment (30) und das zweite Segment (31) antiparallel verschaltet sind, wobei die erste elektrische Verbindungsstruktur (5a), die zweite elektrische Verbindungsstruktur (5b) und die elektrische Leiterbahn (4a) vom Formkörper vollständig bedeckt sind.
Patent DE-102015114964-A1 (DE)
Title: Substratträger, Substrathaltevorrichtung, Substrattransportvorrichtung und Prozessiervorrichtung
Inventor: HENTSCHEL MICHAEL
IPC: H01L21/67
Filed: 2015-09-07
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann ein Substratträger (100) zum Tragen eines flächigen Substrats (104, 600) Folgendes aufweisen: mindestens eine Auflagefläche (102o) zum Auflegen eines flächigen Substrats (104) auf die Auflagefläche (102o), wobei die Auflagefläche (102o) zumindest abschnittsweise gewölbt ist.
Patent DE-102015115662-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Bauelements für eine Uhr
Inventor: SCHELL VOLKER
IPC: G04B19/32
Filed: 2015-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines lumineszente Eigenschaften aufweisenden Bauelements (1) für eine Uhr (2), insbesondere für eine Armbanduhr, umfassend die folgenden Schritte: – Vorgabe bestimmter lumineszenter Eigenschaften des herzustellenden Bauelements (1), – Ausbilden einer das Bauelement (1) bildenden Seltenerdelement-Granatstruktur (5) mit einer unterschiedlich koordinierte Gitterplätze aufweisenden Gitterstruktur, wobei die Seltenerdelement-Granatstruktur (5) als Mischkristall, welcher wenigstens zwei unterschiedliche Seltenerd-Bestandteile enthält, ausgebildet wird, wobei die wenigstens zwei unterschiedlichen Seltenerd-Bestandteile im Hinblick auf die vorgegebenen lumineszenten Eigenschaften des herzustellenden Bauelements (1) zur gezielten Beeinflussung der Gitterkonstante in zumindest einem Teilbereich der Gitterstruktur gewählt werden, wobei durch die Beeinflussung der Gitterkonstante die vorgegebenen lumineszenten Eigenschaften des herzustellenden Bauelements (1) erzeugt werden.
Patent DE-102015117052-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Überwachen eines Kühlmittelsystems für ein Abgasrückführungssystem
Inventor: MCKAY KEVIN J
IPC: F02D41/00
Filed: 2015-10-07
Abstract: Ein Verfahren zum Überwachen eines Verbrennungsmotors umfasst, dass ein thermischer Wirkungsgrad in einem Wärmetauscher eines Abgasrückführungs-(AGR)-Systems, wenn das Strömungssteuerventil in einen ersten offenen Zustand angewiesen ist, überwacht wird und ein thermischer Wirkungsgrad in dem Wärmetauscher, wenn das Strömungssteuerventil in einen zweiten geschlossenen Zustand angewiesen ist, überwacht wird. Das Strömungssteuerventil wird basierend auf den überwachten Wirkungsgraden bewertet.
Patent DE-102015119806-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Darstellung der Bearbeitung in einer Werkzeugmaschine
Inventor: KORMANN BENJAMIN
IPC: G05B19/4093
Filed: 2015-11-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Darstellung der Bearbeitungsabläufe im Bearbeitungsraum einer Werkzeugmaschine, wobei ein Werkzeug oder Werkstück abgescannt und der Bearbeitungsprozess visualisiert wird. Die Erfindung betrifft des Weiteren eine zugehörigen Werkzeugmaschine und ein zugehöriges System.
Patent DE-102015119981-A1 (DE)
Title: Schleifringanordnung und Verfahren zur Impedanzanpassung von Hochfrequenzsignalen über der Schleifringanordnung
Inventor: ARCENEAUX MARIO JOSEPH
IPC: H01R39/08
Filed: 2015-11-18
Abstract: Eine Schleifringanordnung enthält ein Paar leitfähige Ringe, die nacheinander entlang einer zentralen Welle der Schleifringanordnung angeordnet sind. Das Paar leitfähige Ringe ist über ein erstes verdrilltes Drahtpaar elektronisch mit einer Hochfrequenzsignalquelle verbunden. Das Paar leitfähige Ringe ist über ein zweites verdrilltes Drahtpaar elektronisch mit einem Datenprozessor verbunden. Das erste und zweite verdrillte Drahtpaar weisen konstante Soll-Impedanzen auf, die weitgehend ähnlich sind. Der erste und zweite leitfähige Ring sind axial mit einem axialen Abstand beabstandet, der so bemessen ist, dass die konstante Soll-Impedanz über dem ersten und zweiten leitfähigen Ring während der Übertragung eines Hochfrequenzsignals von der Hochfrequenzsignalquelle zu dem Datenprozessor aufrecht erhalten wird. Die Schleifringanordnung stellt ein Verfahren zur Impedanzanpassung über den leitfähigen Ringen der Schleifringanordnung bereit.
Patent DE-102015120498-A1 (DE)
Title: LED-Treiberschaltung mit stufenweise einstellbarer Leistung und LED-Leuchtröhre
Inventor: CAI HAIBIN
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-11-26
Abstract: Eine LED-Treiberschaltung mit stufenweise einstellbarer Leistung und eine LED-Leuchtröhre. Die LED-Treiberschaltung umfasst einen Konstantstrom-IC-Chip U1, eine Stromversorgungseinheit, die an den Konstantstrom-IC-Chip U1 angeschlossen ist, eine Schaltsteuerungseinheit und eine Antriebseinheit. Die Antriebseinheit ist an die Schaltsteuerungseinheit angeschlossen. Die LED-Treiberschaltung umfasst auch eine Leistungsregulierungseinheit. Die Leistungsregulierungseinheit ist an den Konstantstrom-IC-Chip U1, die Schaltsteuerungseinheit und die Antriebseinheit angeschlossen. Die vorliegende Erfindung verwendet eine stufenweise einstellbare Leistung von 12W, 15W, 18W (oder mehr). Sie ist bei LED-Leuchtröhren, Deckenleuchten, Flächenleuchten und allen Arten von LED stufenweise einstellbarer Leistung anwendbar.
Patent DE-102015121545-A1 (DE)
Title: Kathetersystem
Inventor: HEIT VIKTOR
IPC: A61F2/95
Filed: 2015-12-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kathetersystem zum Zuführen und Entlassen eines Implantats (10) im Bereich einer Gefäßbifurkation, insbesondere zur Behandlung eines Aneurysmas im Bereich der Gefäßbifurkation, mit einem ersten Führungselement (11) zum Zuführen und Entlassen des Implantats (10). Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein zweites Führungselement (12) oder wenigstens ein Teil des zweiten Führungselements (12) und das erste Führungselement (11) zumindest beim Entlassen des Implantats (10) eine Y-förmige Gabelung (14) bilden, wobei das erste Führungselement (11) durch das zweite Führungselement (12) oder durch wenigstens einen Teil des zweiten Führungselements (12) manipulierbar ist.
Patent DE-102015201215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Prüfung von Kernen zur Herstellung faserverstärkter Hohlbauteile sowie Prüfvorrichtung zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: MIADOWITZ THOMAS
IPC: G01N3/18
Filed: 2015-01-26
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Prüfung von Kernen zur Herstellung faserverstärkter Hohlbauteile mittels einer Prüfvorrichtung (1) angegeben. Bei dem Verfahren werden eine Prüfvorrichtung (1) und zumindest ein Kern, auf dessen Oberfläche keine Fasern angeordnet sind, bereitgestellt. Der Kern wird in die Prüfvorrichtung (1) eingebracht und es wird eine Temperatur- und/oder Druckprüfung des Kerns mittels der Prüfvorrichtung (1) durchgeführt. Weiterhin wird eine Prüfvorrichtung (1) zum Durchführen des Verfahrens angegeben.
Patent DE-102015208196-A1 (DE)
Title: Rotor für eine elektrische Maschine und Herstellungsverfahren
Inventor: ARSLAN ERKAN
IPC: H02K17/16
Filed: 2015-05-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotor für eine elektrische Maschine (14) aufweisend einen konzentrisch zur Rotorachse (1) angeordneten Rotorkörper (2), in welchem Nuten (3) angeordnet sind, welche im Wesentlichen in axialer Richtung ausgerichtet sind, Kurzschlussstäbe (4), welche in den Nuten (3) angeordnet sind, und zwei Kurzschlussringe (5), von denen je einer an der jeweiligen axialen Stirnseite des Rotorkörpers (2) angeordnet ist und welche die Kurzschlussstäbe (4) miteinander elektrisch verbinden. Weiterhin betrifft die Erfindung eine elektrische Maschine (14), insbesondere einen Elektromotor, aufweisend einen derartigen Rotor sowie ein Fahrzeug, insbesondere ein Elektro- oder Hybridfahrzeug (15), aufweisend eine derartige elektrische Maschine (14). Schließlich betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für einen derartigen Rotor. Um einen Rotor bzw. eine elektrische Maschine zu schaffen, welcher bzw. welche insbesondere für hohe Drehzahlen geeignet ist, wird unter anderem vorgeschlagen, dass der jeweilige Kurzschlussring (5) zumindest ein Matrixelement (6) aufweisend ein erstes Material sowie zumindest ein Formelement (7) aufweisend ein zweites Material aufweist, wobei das erste Material einen kleineren E-Modul und eine größere elektrische Leitfähigkeit als das zweite Material aufweist.
Patent DE-102015208451-A1 (DE)
Title: Gummilager für ein Fahrzeug
Inventor: STENZENBERGER ALFRED
IPC: F16F1/36
Filed: 2015-05-07
Abstract: Gummilager für ein Fahrzeug zum Lagern eines ersten Objektes, insbesondere Lenker, an einem zweiten Objekt, insbesondere Karosserie oder Achsträger, umfassend: einen Elastomerkörper, der zwischen das erste Objekt und das zweite Objekt einbringbar ist, und eine Einstellvorrichtung zur Änderung der Elastizität des Elastomerkörpers, wobei die Einstellvorrichtung einen Stempel umfasst, der gegen den Elastomerkörper pressbar ist.
Patent DE-102015211775-A1 (DE)
Title: Adaptive Partikelfilterregeneration
Inventor: BOERENSEN CHRISTOPH
IPC: F01N3/035
Filed: 2015-06-25
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Partikelfilters zum Reinigen von Abgas einer Brennkraftmaschine bereitgestellt, bei dem der Wärmeausdehnungskoeffizient des Partikelfilters bezogen auf seinen ursprünglichen Wert durch Durchführung mindestens eines Zyklus von Erwärmung und Abkühlung verringert wird. Weiterhin wird eine Anordnung zur Durchführung eines entsprechenden Verfahrens bereitgestellt.
Patent DE-102015212459-A1 (DE)
Title: Sitz für eine Baumaschine, sowie Baumaschine
Inventor: REIF GERNOT
IPC: B60N2/90
Filed: 2015-07-02
Abstract: Bei einem Sitz (1) für eine Baumaschine (2), mit einer Sitzkonsole (4), einer Vorrichtung (6) zum seitlichen Verschieben des Sitzes (1) in Querrichtung zur Fahrtrichtung (5) der Baumaschine, und mit einer Sitzdrehvorrichtung (8), ist vorgesehen, dass eine Anschlagbegrenzungseinrichtung (10) den maximal zulässigen Drehwinkel des Sitzes (1) jeweils in Abhängigkeit der eingestellten Position der seitlichen Verschiebung des Sitzes (1) unterschiedlich begrenzt.
Patent DE-102015213899-A1 (DE)
Title: Kraftstoffversorgungsmodul mit Überspannungsschutzvorrichtung
Inventor: CERVINKA ONDREJ
IPC: H01R13/68
Filed: 2015-07-23
Abstract: Es wird ein Kraftstoffversorgungsmodul (10) zur Versorgung einer Brennkraftmaschine mit Kraftstoff vorgeschlagen, welches ein Modulgehäuse (12), eine zumindest teilweise in dem Modulgehäuse (12) angeordnete elektrische Pumpenvorrichtung (14) zum Förden von Kraftstoff und eine Stromversorgungsleitung (16) aufweist, welche über einen Steckverbinder (18) mit elektrischen Kontakten (22) der Pumpenvorrichtung (14) verbunden ist. Das erfindungsgemäße Kraftstoffversorgungsmodul zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass es ferner eine Überspannungsschutzvorrichtung (30) zum Schutz gegen Überspannungen in der Stromversorgungsleitung (16) aufweist, wobei die Überspannungsschutzvorrichtung (30) zumindest teilweise in dem Steckverbinder (18) angeordnet ist. Dadurch kann eine elektromagnetische Verträglichkeit des Kraftstoffversorgungsmoduls (10) in vorteilhafter Weise gesteigert sein.
Patent DE-102015214567-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung einer Klauenkupplung und Verfahren zur Montage einer Klauenkupplungsanordnung in einem Getriebe
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: F16D25/061
Filed: 2015-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (V) zur Betätigung einer Klauenkupplung (2). Die Vorrichtung (V) weist einen Zylinder (20) mit einem Kolben (30) und einer Kolbenstange (21) auf, wobei die Kolbenstange (21) entlang einer Längsrichtung des Zylinders (20) verschiebbar sowie in einen ersten Kolbenstangenabschnitt (22) und einen zweiten Kolbenstangenabschnitt (23) geteilt ist. Die Kolbenstange (21) ist weiterhin dazu eingerichtet, ein Klauenelement (3) der Klauenkupplung (2) in entgegengesetzten Richtungen (Doppelpfeil x) zu verschieben. Weiterhin betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Montage einer Klauenkupplungsanordnung, welche eine Klauenkupplung (2) sowie eine Vorrichtung (V) zur Betätigung der Klauenkupplung umfasst, in einem Getriebe (1). Das Verfahren umfasst die Verfahrensschritte Einlegen eines ersten Kolbenstangenabschnitts (22), Einrütteln eines Klauenelements (3), Einlegen eines zweiten Kolbenstangenabschnitts (23) sowie Fügen einer Stauscheibe (37) an einem feststehenden Teil des Getriebes (1).
Patent DE-102015214727-A1 (DE)
Title: Abwärmenutzungsanordnung einer Brennkraftmaschine und Verfahren zum Betrieb der Abwärmenutzungsanordnung
Inventor: MAIER EBERHARD
IPC: F02G5/02
Filed: 2015-08-03
Abstract: Abwärmenutzungsanordnung (1) einer Brennkraftmaschine (50) umfassend einen ein Arbeitsmedium führenden Arbeitskreislauf (2). In dem Arbeitskreislauf (2) sind in Flussrichtung des Arbeitsmediums eine Speisepumpe (6), ein Verdampfer (10), eine Expansionsmaschine (3) und ein Kondensator (4) angeordnet. Der Verdampfer (10) ist auch in einem Abgastrakt (53) der Brennkraftmaschine (50) angeordnet. Zu dem Arbeitskreislauf (2) ist zwischen dem Verdampfer (10) und dem Kondensator (4) eine Nebenleitung (2b) parallel geschaltet. Erfindungsgemäß ist in der Nebenleitung (2b) ein Teilstromverdampfer (12) angeordnet, wobei in der Nebenleitung (2b) weiterhin ein Drucksensor (14) und/oder ein Temperatursensor (13) angeordnet sind, wobei der Drucksensor (14) und/oder der Temperatursensor (13) stromabwärts des Teilstromverdampfers (12) angeordnet ist.
Patent DE-102015215738-A1 (DE)
Title: Fahrzeugluftreifen
Inventor: TYBURSKI ANDREAS
IPC: B60C19/00
Filed: 2015-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen (1), dessen profilierte Lauffläche (2) beidseitig in Seitenwände (3, 4) übergeht, deren Ende durch einen Reifenwulst (5, 6) gebildet wird, der luftdicht in eine Felge (7) eines Fahrzeugrades (8) einsetzbar ist, wobei zur Schallabsorption ein stoffschlüssig mit der Innenoberfläche (9) des Fahrzeugluftreifens (1) verbundener Absorber (10) in den Fahrzeugluftreifen (1) integriert ist und die stoffschlüssige Verbindung aus einem nicht vollflächig zwischen dem Absorber (10) und der Innenoberfläche (9) des Fahrzeugluftreifens (1) verteilt angeordneten Haftmittel (11) besteht.
Patent DE-102015217648-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes
Inventor: BUNZEL SEBASTIAN
IPC: F16H59/02
Filed: 2015-09-15
Abstract: Verfahren zum Steuern eines automatisch schaltenden Getriebes für ein Kraftfahrzeug mittels mindestens einer Wähleinrichtung, durch die in einem Manuellmodus die Gänge des Getriebes stufenweise manuell hoch- oder rückschaltbar sind, und mittels eines elektronischen Steuergeräts, das abhängig von den Signalen der Wähleinrichtung und weiteren Eingangssignalen die Stellglieder des Getriebes ansteuert und wobei das Kraftfahrzeug eine Betriebsbremse umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass bei Betätigung der Wähleinrichtung in die Rückschaltposition und Halten der Wähleinrichtung in dieser Rückschaltposition und bei gleichzeitigen Betätigung der Betriebsbremse des Kraftfahrzeugs zunächst eine erste Rückschaltung vorgenommen wird und jeweils eine weitere Rückschaltung ausgeführt wird, sobald für die jeweils weitere Rückschaltung eine maximal zulässige Antriebsmotordrehzahl nicht überschritten wird.
Patent DE-102015218728-A1 (DE)
Title: Partikelfalle für eine gasisolierte Anlage und gasisolierte Anlage mit Partikelfalle
Inventor: BERG THOMAS
IPC: H02G5/06
Filed: 2015-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Partikelfalle (4) für eine gasisolierte elektrische Anlage (1) mit einer Abschirmung (412, 422) aus einem leitfähigen Material, mittels der ein feldstärkeschwacher Bereich (414, 424) in einem Innenraum der gasisolierten Anlage (1) unter Ausbildung von Partikeleintrittsöffnungen (415, 425) begrenzbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass ein Feldstärkegradient entlang einer dem feldstärkeschwachen Bereich abgewandten Außenoberfläche (416, 426) der Abschirmung einen vorgegebenen Gradientenmaximalwert nicht überschreitet. Ferner betrifft die Erfindung eine gasisolierte Anlage (1) mit der Partikelfalle (4) und eine Hochspannungsübertragungsanlage (35) mit einem Umrichter (36) zum Übertragen elektrischer Leistung, der wechselspannungsseitig mit einem Wechselspannungsnetz und gleichspannungsseitig mit einer Gleichspannungsleitung verbunden ist, wobei die Gleichspannungsleitung eine gasisolierte Leitung (1) mit der erfindungsgemäßen Partikelfalle (4) ist.
Patent DE-102015219376-A1 (DE)
Title: Düsenbaugruppe für einen Kraftstoffinjektor und Kraftstoffinjektor
Inventor: KAINDLBINDER KURT
IPC: F02M61/10
Filed: 2015-10-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Düsenbaugruppe (10; 10a) für einen Kraftstoffinjektor (100), mit einer Düsennadel (12), die in einer Bohrung (15) eines Düsenkörpers (11) zum Freigeben und Verschließen wenigstens einer Einspritzöffnung (17) über wenigstens eine zwischen der Düsennadel (12) und der Bohrung (15) ausgebildete Führung (44, 45) hubbeweglich angeordnet ist, wobei die Düsennadel (12) einen Drosselabschnitt (40; 40a) zur Ausbildung einer Spaltdrossel (38) mit der Bohrung (15) des Düsenkörpers (11) aufweist, wobei die Bohrung (15) einen ersten Abschnitt (18) und einen zweiten Abschnitt (19) mit gegenüber dem ersten Abschnitt (18) vergrößertem Querschnitt aufweist, wobei die beiden Abschnitte (18, 19) der Bohrung (15) über einen Zwischenabschnitt (27) miteinander verbunden sind, der eine stetige Querschnittsveränderung zwischen den beiden Abschnitten (18, 19) ausbildet, wobei der Drosselabschnitt (40; 40a) der Düsennadel (12) in einer Schließstellung der Düsennadel (12) in den ersten Abschnitt (18) der Bohrung (15) eintaucht, und wobei der Drosselabschnitt (40; 40a) mit der Bohrung (15) derart zusammenwirkt, dass beim Anheben der Düsennadel (12) sich die Drosselwirkung des Drosselabschnitts (40; 40a) verringert. Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass der Drosselabschnitt (40; 40a) in einer angehobenen Stellung der Düsennadel (12) vollständig zumindest aus dem ersten Abschnitt (18) der Bohrung (15) austaucht.
Patent DE-102015224601-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuergerät zur Steuerung eines hydraulischen Bremssystems
Inventor: STREHLE ALFRED
IPC: B60T13/66
Filed: 2015-12-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einem Verfahren zur Steuerung eines hydraulischen Bremssystems (200) eines Fahrzeugs. Das Bremssystem (200) umfasst einen steuerbaren ersten Bremsdruckerzeuger (201) sowie einen Geber (207) für ein Verzögerungssignal (303, 402, 403) des Fahrzeugs. Das Verfahren umfasst dabei die Schritte: – Aufprägen (1) einer Druckcharakteristik mittels des ersten Bremsdruckerzeugers auf einen ursprünglichen Sollbremsdruck, – Überwachen (2) des Verzögerungssignals (303, 402, 403) auf das Vorhandensein einer der Druckcharakteristik entsprechenden Verzögerungscharakteristik.
Patent DE-102015225508-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ansteuern einer Scheinwerferabschirmung
Inventor: KIM YOUNG MIN
IPC: F21V14/08
Filed: 2015-12-16
Abstract: Eine Vorrichtung zum Ansteuern bzw. Antreiben einer Scheinwerferabschirmung wird bereitgestellt, die den Betriebsaufbau einer bi-funktionalen Scheinwerferabschirmung vereinfacht, um Kosten zu reduzieren und die Qualität zu verbessern. Die Vorrichtung umfasst eine Abschirmung, die sich integral mit einer Drehwelle davon dreht, und einen Spulenabschnitt, der gebildet ist, um zylindrisch die Drehwelle zu umgeben, und der konfiguriert ist, um eine elektromagnetische Kraft zum Bewegen der Drehwelle in einer linearen Bahn, wenn ein Strom an den Spulenabschnitt angelegt wird, zu erzeugen. Ferner stellt eine Bewegungsrichtung-Umschaltkomponente die lineare axiale Bewegung der Drehwelle auf eine axiale Drehung davon ein.
Patent DE-102016000766-A1 (DE)
Title: Sanitäres Auslaufstück, Sanitärarmatur und Verwendung eines Auslaufstücks
Inventor: STEIN ALEXANDER
IPC: E03C1/04
Filed: 2016-01-27
Abstract: Bei einem sanitären Auslaufstück (1) wird vorgeschlagen, an einer Einlaufseite (6) wenigstens zwei seitlich zueinander versetzte Schlauchanschlussstellen (3, 4, 5) auszubilden, die in dem sanitären Auslaufstück (1) getrennt voneinander von der Einlaufseite (2) zu einer Auslaufseite (6) des sanitären Auslaufstücks (1) geführt sind.
Patent DE-102016002365-A1 (DE)
Title: Ladestation für die Versorgung von handbetriebenen ("Handheld") oder tragbaren ("Portable") Analysegeräten auf Basis von OES (Optical Emission Spectroscopy) oder LIBS (Laser Induced Breakdown Spectroscopy).
Inventor: OUNANIAN MISCHA
IPC: G01N21/62
Filed: 2016-02-25
Abstract: Ladestation (1) für die Versorgung von handbetriebenen („Handheld”) oder tragbaren („Portable”) Analysegeräten (12) auf Basis von OES oder LIBS, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladestation (1) eine Ladeinrichtung für den Gaspeicher (3) zur Befüllung eines internen Gasspeichers (14) beinhaltet.
Patent DE-102016006215-A1 (DE)
Title: Positioniervorrichtung für ein Rheometer
Inventor: DEUTSCH JOHANNES
IPC: G01N11/14
Filed: 2016-05-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Positioniervorrichtung (7) für ein Rheometer (1), welche vorgesehen ist zur Positionierung zumindest einer Komponente (K) am Rheometer (1). Erfindungsgemäß umfasst die Positioniervorrichtung (7): – eine Haltevorrichtung (11) für eine als UV-Messgerät (8) ausgebildete Komponente (K), wobei die Haltevorrichtung (11) derart ausgebildet ist, dass das UV-Messgerät (8) in die Haltevorrichtung (11) einsetzbar ist und das UV-Messgerät (8) mittels der Haltevorrichtung (11) derart am Rheometer (1) positionierbar ist, dass ein Sensor (10) des UV-Messgerätes (8) über einer UV-Strahlungsaustrittsöffnung (3) des Rheometers (1) angeordnet ist, und/oder – eine Positioniereinheit (12) für eine als Lichtleiter (6) des Rheometers (1) ausgebildete Komponente (K), wobei die Positioniereinheit (12) derart ausgebildet ist, dass sie am Lichtleiter (6) und an der UV-Strahlungsaustrittsöffnung (3) des Rheometers (1) anordbar ist.
Patent DE-102016008513-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Kraftfahrzeugbatterie
Inventor: BACHMANN NORBERT
IPC: H01M10/6566
Filed: 2016-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (14a; 14b; 14c) für eine Kraftfahrzeugbatterie (10a), insbesondere Hochvolt-Kraftfahrzeugbatterie, mit einer Zellhalterung (20a; 20b; 20c), mit durch die Zellhalterung (20a; 20b; 20c) fixierten Batteriezellen (15a; 15b; 15c), die entlang einer Stapelrichtung (19a; 19b; 19c) gestapelt angeordnet sind, wobei die Batteriezellen (15a; 15b; 15c) eine Stufenanordnung aufweisen, die dazu vorgesehen ist, zumindest einen Luftkanal (25a, 25'a; 25b, 25'b; 25c, 25'c) zu begrenzen, sowie eine Kraftfahrzeugbatterie (10a) mit einem solchen Zellblock (14a; 14b; 14c).