baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013112235-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur unterstützung der übergabe von inhalten in mobilen rundfunk- und kommunikationsnetzen
Inventor: KIM KWANG YONG
IPC: H04H40/18
Filed: 2013-11-07
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Unterstützung der Übergabe von Inhalt über ein mobiles Rundfunknetz und Kommunikationsnetz offenbart. Die vorliegende Erfindung umfasst, Rundfunk zu empfangen und einen Datenstrom des Rundfunks zu decodieren, ein Signal durch ein Kommunikationsnetz zu empfangen, um einen Datenstrom des Signals zu decodieren, eine Anforderung nach einem Datenstrom, der in einem Zeitpunkt von Decodier-Referenzzeitpunkt-Informationen startet, zu dem Kommunikationsnetz zu senden und einen Decoderausgang auf einen vorbestimmten Übergabezeitpunkt zu regulieren.
Patent DE-102013112523-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Einstellen der Mengenanteile unterschiedlicher Gase in einer Flüssigkeit
Inventor: ASCHENBRENNER ULF
IPC: A61M1/16
Filed: 2013-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Einstellen der Mengenanteile eines ersten und eines zweiten Gases in einer Flüssigkeit, wobei die Flüssigkeit zuerst entlang der ersten Seite einer gasdurchlässigen ersten Membran und anschließend entlang der ersten Seite einer gasdurchlässigen zweiten Membran geleitet wird, ein erstes Prozessgas entlang der zweiten Seite der ersten Membran und ein zweites Prozessgas entlang der zweiten Seite der zweiten Membran geleitet wird, und wobei der Partialdruck zumindest eines der beiden Gase in dem ersten Prozessgas einen anderen Wert aufweist als in dem zweiten Prozessgas, die Strömungsgeschwindigkeit des ersten Prozessgases einen anderen Wert aufweist als die Strömungsgeschwindigkeit des zweiten Prozessgases, und/oder die Gasdurchlässigkeit der ersten Membran einen anderen Wert aufweist als die Gasdurchlässigkeit der zweiten Membran.
Patent DE-102013114773-A1 (DE)
Title: Einrichtung zur Übertragung von Energie mittels Laserstrahlung
Inventor: GIESEN ADOLF
IPC: F16P3/12
Filed: 2013-12-23
Abstract: Um bei einer Einrichtung zur Übertragung von Energie mittels Laserstrahlung umfassend eine Sendeeinheit, von welcher ausgehend sich ein gezielt auf eine Empfangseinheit ausgerichteter energieübertragender Laserstrahl ausbreitet, wobei die Sendeeinheit und die Empfangseinheit relativ zueinander so ausgerichtet sind, dass der von der Sendeeinheit ausgehende Laserstrahl stets auf die Empfangseinheit auftrifft, die Betriebssicherheit zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eine Hüllraumüberwachung vorgesehen ist, welche einen um den energieübertragenden Laserstrahl herum verlaufenden Hüllraum im Hinblick auf ein im Hüllraum vorhandenes Fremdobjekt überprüft und dass die Hüllraumüberwachung beim Erfassen eines derartigen Fremdobjekts in dem Hüllraum ein Abschaltsignal erzeugt, welches ein Austreten des energieübertragenden Laserstrahls aus der Sendeeinheit unterbindet.
Patent DE-102013204936-A1 (DE)
Title: Trägerplatte
Inventor: KRIEGER HARALD
IPC: H01H9/02
Filed: 2013-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Trägerplatte (20) zum Tragen eines Leistungsschalter-Zubehörteils (74). Die Trägerplatte weist ein Halterungsmittel (32) zum Haltern der Trägerplatte (20) an einer Wandung (5) eines Gehäuses (3) eines Leistungsschalters (1) und ein Befestigungsmittel (46) zum Befestigen des Leistungsschalter-Zubehörteils (74) an der Trägerplatte (20) auf.
Patent DE-102013206882-A1 (DE)
Title: Rohrförmiger Holm mit einer aufgecrimpten Hülse
Inventor: WAGNER DAVID ANTHONY
IPC: F16B7/00
Filed: 2013-04-17
Abstract: Ein rohrförmiger Aluminiumholm wird mit einer Kastenrahmenschiene aus Stahl mittels einer Stahlhülse zusammengebaut. Die Hülse wird durch eine Crimpverbindung oder durch einen Falzflansch mit dem rohrförmigen Holm verbunden. Die Stahlhülse kann effizient an die Kastenrahmenschiene aus Stahl angeschweißt werden, mit der sie zusammengebaut wird. Zwischen der Hülse und dem Holm kann ein Klebstoff vorgesehen werden.
Patent DE-102013207215-A1 (DE)
Title: Elektrischer Schalter, insbesondere Mittelspannungsschalter
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: H01H21/38
Filed: 2013-04-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf einen elektrischen Schalter, insbesondere Mittelspannungsschalter (5), mit einem schwenkbar gelagerten Schaltbügel (10), der im eingeschalteten Zustand des Schalters (5) eine Ein-Stellung und im ausgeschalteten Zustand des Schalters (5) eine Aus-Stellung einnimmt, wobei im eingeschalteten Zustand des Schalters (5) Schaltkontakte des Schalters (5) geschlossen und im ausgeschalteten Zustand des Schalters (5) die Schaltkontakte geöffnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schaltbügel (10) um eine Zwischenachse (15) drehbar ist, die von einer mit den Schaltkontakten verbundenen Schaltwelle (89) beabstandet ist, die Zwischenachse (15) und die Schaltwelle (89) über eine Koppellasche (70) und ein drehfest mit der Schaltwelle (89) verbundenes Übertragungselement (80) in Verbindung stehen, wobei ein Laschenende (71) der Koppellasche (70) mit einem Bolzen (100) und mit einem anderen Laschenende (72) mit dem Übertragungselement (80) verbunden ist, und eine Schaltfeder (40) mit einem Federende (41) mit dem Schaltbügel (10) und mit dem anderen Federende (42) mit dem Bolzen (50) in Verbindung steht, wobei in der Ein-Stellung des Schaltbügels (10) die Federkraft der Schaltfeder (40) eine die Einstellung haltende Federkraft erzeugt und wobei bei einem Schwenken des Schaltbügels (10) von der Ein-Stellung in die Aus-Stellung die durch die Verbindungslinie zwischen den beiden Federenden (41, 42) definierte Wirklinie der Federkraft einen Totpunkt überschreitet, ab dessen Überschreiten das eine Federende (41) den Schaltbügel (10) in die Aus-Stellung schwenkt und das andere Federende (42) den Bolzen (50) bewegt, der wiederum die Koppellasche (70) mitnimmt und dadurch das Übertragungselement (80) und die Schaltwelle (89) in deren Aus-Stellung dreht.
Patent DE-102013207233-A1 (DE)
Title: Gekapselte mems-vorrichtung und verfahren zur kalibrierung einer gekapselten mems-vorrichtung
Inventor: BARZEN STEFAN
IPC: B81B3/00
Filed: 2013-04-22
Abstract: Offengelegt werden eine gekapselte MEMS-Vorrichtung und ein Verfahren zur Kalibrierung einer gekapselten MEMS-Vorrichtung. In einer Ausführungsform umfasst eine gekapselte MEMS-Vorrichtung einen Träger, eine auf dem Substrat angeordnete MEMS-Vorrichtung, eine auf dem Träger angeordnete Signalverarbeitungsvorrichtung, eine auf dem Träger angeordnete Validierungsschaltung und eine auf dem Träger angeordnete Kapselung, wobei die Kapselung die MEMS-Vorrichtung, die Signalverarbeitungsvorrichtung und das Speicherelement kapselt.
Patent DE-102013207714-A1 (DE)
Title: Zündkerze sowie Verfahren zum Herstellen von Zündkerze
Inventor: SAKAKURA YASUSHI
IPC: H01T13/32
Filed: 2013-04-26
Abstract: Eine Zündkerze umfasst einen Isolator, der ein Schaftloch hat, das in einer Richtung einer Achse durch ihn hindurch verläuft, eine Mittelelektrode, die an der vorderen Abschlussseite des Schaftlochs vorhanden ist, ein röhrenförmiges Metallgehäuse, das den Isolator aufnimmt, und eine Masseelektrode, die eine Oberflächenschicht und ein Kernmaterial enthält, das von der Oberflächenschicht umgeben ist und eine größere Wärmeleitfähigkeit hat als die Oberflächenschicht. Das Metallgehäuse weist einen vorstehenden Abschnitt auf, in dem wenigstens ein Teil des Metallgehäuses der Richtung der Achse zur vorderen Abschlussseite hin vorsteht. Die Masseelektrode weist eine Abschlussfläche an einem Endabschnitt derselben auf, die mit der Innenseite des vorstehenden Abschnitts verbunden ist, wobei der andere Endabschnitt derselben der Mittelelektrode zugewandt ist.
Patent DE-102013209631-A1 (DE)
Title: Profiled rail system i.e. aluminum profile rail system, for LED stripes of lamp, has diagonal wall profile fastening base plate at attachment surface, and shining channel whose channel bottom is diagonally oriented to plate
Inventor: HEISRATH DIETMAR
IPC: F21V21/005
Filed: 2013-05-23
Abstract: The system has a side profile comprising an edge-side shining channel (8) and a front-side shining channel, an L-shaped corner profile provided with the shining channels, and a U-shaped flat profile forming the shining channels at bottom of a base plate (18). A diagonal wall profile or a diagonal profile fastens the base plate at an attachment surface. Channel bottom of the edge-side shining channel is diagonally oriented to the base plate. A system channel (2) comprises the base plate with lateral U-bars (20) in a corner region bordering to the base plate. An independent claim is also included for a lamp.
Patent DE-102013211257-A1 (DE)
Title: Driftkorrekturverfahren und Muster-Schreibdaten-Erzeugungsverfahren
Inventor: KAMIKUBO TAKASHI
IPC: H01J37/304
Filed: 2013-06-17
Abstract: Eine Schreibfläche einer Probe wird in eine Vielzahl von Streifen unterteilt, die eine Breite entsprechend einer Flächendichte eines Musters aufweisen, das mit einem Ladungsträgerstrahl auf der Probe zu schreiben ist. Das Schreiben wird gestoppt, wenn das Schreiben von zumindest einem Streifen beendet ist, und eine Driftgröße wird gemessen. Eine Bestrahlungsposition des Ladungsträgerstrahls wird unter Verwendung der Driftgröße korrigiert. Wenn der Durchschnittswert der Flächendichte größer als ein vorbestimmter Wert ist, weist ein Streifen eine Breite auf, die geringer als die Referenzbreite ist, und wenn der Durchschnittswert der Flächendichte geringer als der vorbestimmte Wert ist, weist der Streifen eine Breite auf, die größer als die Referenzbreite ist. Die Breite des Streifens ist bevorzugt eine Breite entsprechend der Variation einer Drift vom Beginn der Bestrahlung mit dem Ladungsträgerstrahl.
Patent DE-102013213953-A1 (DE)
Title: Gaskochgerät und Verfahren zum Betrieb eines Gaskochgeräts
Inventor: WÄCHTER ULRICH
IPC: F24C3/12
Filed: 2013-07-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gaskochgerät und ein Verfahren zum Betreiben eines Gaskochgeräts. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein aufladbarer Energiespeicher während des Betriebs des Gaskochgeräts eine alleinige Quelle elektrischer Energie bildet. Er kann über schwache und/oder unzuverlässige bzw. ausfallanfällige Energiequellen geladen werden.
Patent DE-102013219285-A1 (DE)
Title: Vorrichtung wenigstens mit zwei gegeneinander beweglichen Elementen und mit einer Hülse
Inventor: DRASER GEORG
IPC: F16L27/08
Filed: 2013-09-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 23, 31) mit wenigstens mit zwei gegeneinander beweglichen Elementen (4, 6) und mit zumindest einer Hülse (8, 24, 32, 40), wobei die Hülse (8, 24, 32, 40) zwischen den Elementen (4, 6) angeordnet ist und wenigstens eines der Elemente (4, 6) und die Hülse (8, 24, 32, 40) formschlüssig aneinander gesichert sind, und wobei ein erstes Element (4) der Elemente (4, 6) zumindest teilweise von der Hülse (8, 24, 32, 40) umgeben ist und ein zweites Element (6) der Elemente (4, 6) die Hülse (8, 24, 32, 40) und das erste Element (4) zumindest teilweise umgibt.
Patent DE-102013221206-A1 (DE)
Title: Proteasevarianten mit erhöhter Stabilität
Inventor: HELLMUTH HENDRIK
IPC: C12N15/57
Filed: 2013-10-18
Abstract: Die Erfindung betrifft Proteasen umfassend eine Aminosäuresequenz, die mindestens 70% Sequenzidentität zu der in SEQ ID NO. 1 angegebenen Aminosäuresequenz über deren Gesamtlänge aufweist, und in der die Aminosäuren in den Positionen, die den Positionen 3, 4, 99, 188 und 199 gemäß SEQ ID NO. 1 entsprechen, substituiert sind zu S3T, V4I, R99D/E, A188P und V199I, bevorzugt S3T, V4I, R99E, A188P und V199I, sowie deren Herstellung und Verwendung. Derartige Proteasen zeigen eine sehr gute Stabilität, insbesondere Temperaturstabilität, bei gleichzeitig guter Reinigungsleistung.
Patent DE-102013221303-A1 (DE)
Title: Wege für die Fluidzufuhr zu Kupplungen eines Automatikgetriebes
Inventor: GOLESKI GREGORY D
IPC: F16H61/30
Filed: 2013-10-21
Abstract: Eine Baugruppe mit einer Eingangswelle mit einer ersten, zweiten, dritten und vierten Passage, einer die Eingangswelle umschließenden Welle, einem Gehäuse mit einer Nabe, die die Welle umschließt, einem ersten Weg, der die erste Passage mit einem ersten Servozylinder verbindet, einem zweiten Weg, der die zweite Passage mit einem zweiten Servozylinder verbindet, einem dritten Weg, der die dritte Passage mit Ausgleichsvolumen verbindet, und einem vierten Weg, der die vierte Passage unter Umgehung der Nabe mit einem dritten Servozylinder verbindet.
Patent DE-102013222811-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Verkürzung der Reaktionszeit eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs umfassend ein hydraulisches Steuergerät mit einem Druckregler aus einem Motorstopp der Start-Stopp-Automatik
Inventor: SOHLER MICHAEL
IPC: F16H63/02
Filed: 2013-11-11
Abstract: Im Rahmen des Verfahrens zur Verkürzung der Reaktionszeit eines Automatgetriebes eines Kraftfahrzeugs umfassend ein hydraulisches Steuergerät mit einem Druckregler (1) aus einem Motorstopp der Start-Stopp-Automatikwird wird das Ölvolumen, welches sich vor dem Abstellen des Verbrennungsmotors noch im hydraulischen Steuergerät (HSG) des Getriebes befindet zur Ölversorgung zum Betätigen der Schaltelemente des Getriebes bei einem Motorstart genutzt.
Patent DE-102013224146-A1 (DE)
Title: Dach- oder Fassadenplatte
Inventor: HISS TOM
IPC: E04F13/16
Filed: 2013-11-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dach- oder Fassadenplatte aus nachwachsenden rohrförmigen Naturhalmen, insbesondere aus Schilf, bestehend aus einer Vielzahl von kompaktierten, sich im Wesentlichen parallel zueinander erstreckenden Halmen, deren Enden einen oberen und einen unteren Plattenrand definieren, sowie einem die Außenkontur der Platte festlegenden Umschnürungssystem aus zueinander beabstandeten, quer zu den Halmen umlaufenden Spanndrähten und einer Mehrzahl von quer dazu und durch die Platte verlaufenden Spannklammern, die jeweils mit sich gegenüberliegenden Abschnitten eines umlaufenden Spanndrahts gekoppelt sind, wobei das Umschnürungssystem ausschließlich in einem an den oberen Plattenrand angrenzenden oberen Plattenabschnitt angeordnet ist, während ein an den unteren Plattenrand angrenzender unterer Plattenabschnitt frei von Spanndrähten und Spannklammern ist, wobei sich der untere Plattenabschnitt in Richtung der Halme gesehen über zumindest ein Drittel der Länge der Platte erstreckt.
Patent DE-102013225602-A1 (DE)
Title: Axial beschränkende Torsionsfeder unter Verwendung einer verjüngten Welle
Inventor: GEORGE JEFFREY L
IPC: F16F1/14
Filed: 2013-12-11
Abstract: Eine rotational und axial kontrollierende Feder enthält ein röhrenförmiges Gehäuse, eine Welle und mehrere längliche Elastomerelemente. Das Gehäuse umfasst einen röhrenförmigen Querschnitt von gleichseitiger konvexer Polygongestalt, wobei sich die röhrenförmige Gestalt gleichförmig zwischen einem ersten und einem zweiten Gehäuseende erstreckt. Die Welle wird mit einer Querschnittsform hergestellt, die der Gestalt des gleichseitigen konvexen Polygongehäuses nachgebildet ist, wobei sich eine Reihe von Außenflächen längs zwischen einem ersten kleineren Ende und einem zweiten größeren Ende erstrecken, wobei die Außenflächen eine Pyramidenstumpfgestalt bilden. Die Elastomerelemente sind als zylindrische Stümpfe ausgebildet. Die Welle wird in das Gehäuseinnere eingeschoben. Jedes Elastomerelement ist so angeordnet, dass es eine jeweilige Wellenaußenfläche und ein Paar benachbarter Gehäuse-Innenflächen berührt. Die Elastomerelemente versehen die Drehfeder mit justierbaren Widerstandskraft- und Dämpfungsfunktionen. Die verjüngten Merkmale sorgen für eine axiale Haltefunktion.
Patent DE-102014000993-A1 (DE)
Title: Flüssige Härterzusammensetzung zur Härtung von Polymerharzen (II)
Inventor: DIJKINK PETER
IPC: C08L75/04
Filed: 2014-01-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft neue Härterzusammensetzungen zur Härtung von Polymerharzen.
Patent DE-102014005949-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstellvorrichtung
Inventor: BAUR BERND
IPC: F01L1/344
Filed: 2014-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstellvorrichtung für eine Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeugs, mit zumindest einer Stellaktorik (10), die dazu vorgesehen ist, zur Verstellung einer Nockenwellenphasenlage eine Stellkraft bereitzustellen, und mit einer Steuer- und/oder Regeleinheit (11), die dazu vorgesehen ist, zur Verstellung der Nockenwellenphasenlage die Stellaktorik (10) anzusteuern, wobei die Steuer- und/oder Regeleinheit (11) zumindest einen Verriegelungsmodus aufweist, in dem die Steuer- und/oder Regeleinheit (11) dazu vorgesehen ist, zum Einstellen und/oder Aufrechterhalten einer Verriegelungsphasenlage die Stellaktorik (10) anzusteuern. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung einer solchen Nockenwellenverstellvorrichtung.
Patent DE-102014006875-A1 (DE)
Title: Buchsenanschlusspassstück und damit versehener Verbinder
Inventor: OKANO TOMOKI
IPC: H01R13/42
Filed: 2014-05-12
Abstract: Ziel ist es, ein Buchsenanschlusspassstück bereitzustellen, das leicht gebildet werden kann und eine Zuverlässigkeit in dem Fall des Sicherstellens eines Einsetzraums für eine Verriegelungslanze verbessern kann. Ein erster Federabschnitt 12, der sich von einem ersten Auslenkungsunterstützungsabschnitt 28 nach hinten erstreckt, und ein zweiter Federabschnitt 13, der sich von einem zweiten Auslenkungsunterstützungsabschnitt 35 nach vorne erstreckt und den ersten Federabschnitt unterstützt, sind auslenkbar in einer Höhenrichtung in einem Hauptabschnitt 11 angeordnet. Der Hauptabschnitt 11 enthält eine zurückgezogene Wand 25, die zu einem Einsetzraum 33 für einen Steckerkontaktstift 90 in der Höhenrichtung verschoben ist, um einen Einsetzraum 27 für eine Verriegelungslanze 62 sicherzustellen, und der zweite Auslenkungsunterstützungsabschnitt 35 ist an einer Höhenposition entsprechend der zurückgezogenen Wand 25 angeordnet. Der zweite Federabschnitt 13 enthält einen zweiten entweichenden Abschnitt 41, der so geformt ist, dass er von dem ersten Federabschnitt 12 entweicht, um nicht mit dem rückstellfähig verformten ersten Federabschnitt 12 in Kontakt zu kommen.
Patent DE-102014008104-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erfassung von Steuersignalen in elektronischen oder elektromechanischen Tasteninstrumenten
Inventor: SCRIBA JÜRGEN
IPC: G10B3/22
Filed: 2014-05-30
Abstract: Ein Verfahren zur Ausgabe eines Signals in Abhängigkeit von einer Betätigung einer Taste, umfasst: Erfassen einer Position (U) der Taste, um eine Auslenkung (U) aus einer Ruhelage (U0) zu erfassen; sofern die erfasste Position der Taste einen Eintritt in eine Auslöse-Bedingung (U < U1) erfüllt, Ausgabe eines ersten Signals (320, ”Note On”), wobei unter Erfüllt-Sein der Auslöse-Bedingung (U < U1): sofern ein Austritt aus einer Tonhalte-Bedingung (U > U2, U < U1; 340, 350) erfüllt ist, Ausgabe des zweiten Signals (350, ”Note Off”); sofern danach ein Eintritt in eine Repetier-Bedingung (U < U5; 360, 400, 401; 360, 370, 371) erfüllt ist, erneute Ausgabe des ersten Signal (400, ”Note ON”).
Patent DE-102014008201-A1 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: WALL CHRISTIAN
IPC: G02B27/01
Filed: 2014-05-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigeeinrichtung (10) für ein Kraftfahrzeug mit einer Anzeigefläche (12) zum Anzeigen eines Bildes und einer optischen Vorrichtung (14), welche dazu ausgelegt ist, ein auf der Anzeigefläche (12) angezeigtes Bild als virtuelles Bild über eine Reflexionsfläche (16) zu projizieren. Dabei weist die optische Vorrichtung (14) zumindest einen Reflektor (14a; 14b) und einen Aktor (18), der zum Bewegen des Reflektors (14a; 14b) ausgelegt ist, auf. Des Weiteren weist der Aktor (18) ein Formgedächtnismaterial auf, das dazu ausgelegt ist, sich durch einen Phasenübergang in Abhängigkeit von einer Temperatur zu verformen und dadurch den Reflektor (14a; 14b) zu bewegen. Durch das Vorsehen eines stromlos funktionierenden, thermischen Formgedächtnisaktors kann der optische Pfad geändert, damit auf besonders kostengünstige und bauraumeffiziente Weise ein Überhitzen innerer temperaturempfindlicher Bauteile der Anzeigevorrichtung verhindert und weiterhin komplett auf eine elektronische Sensierung, Auswertung und Ansteuerung verzichtet werden.
Patent DE-102014009943-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriefrontteilstruktur
Inventor: FURUMOTO DAISUKE
IPC: B62D25/08
Filed: 2014-07-04
Abstract: [Zu lösende Aufgabe] Einen größeren Fahrgastzellenraum zu gewährleisten, während die Steifigkeit eines Fahrzeugkarosseriefrontteiles erhöht wird. [Lösung] Eine seitliche Trennwand 2 ist mit einem Ende einer Trennwand 1 verbunden. Die Trennwand 1 und die seitliche Trennwand 2 sind mit einem oberen Abschnitt eines Federbeins 5 verbunden. Ein seitlicher äußerer Verbindungsträger 6 ist mit einer äußeren Oberfläche der seitlichen Trennwandplatte 2 verbunden, und zeigt in Richtung einer Breite der Fahrzeugkarosserie nach außen. Eine seitliche Trennwandverstärkung 7 ist mit einer inneren Oberfläche der seitlichen Trennwandplatte 2 verbunden und zeigt in Richtung der Breite der Fahrzeugkarosserie nach innen. Der seitliche äußere Verkleidungsträger 6 ist relativ zu einer äußeren Seite einer Türgelenkverstärkung 3 in Richtung der Breite der Fahrzeugkarosserie nach innen hin angeordnet. Die seitliche Trennwandplatte 2 und die seitliche Trennwandverstärkung 7 sind jeweils mit einem unteren Abschnitt und einem oberen Abschnitt der Türgelenkverstärkung 3 in einer Fahrzeugkarosserie verbunden, und der seitliche äußere Verkleidungsträger 6 ist mit einem mittleren Abschnitt der Türgelenkverstärkung 3 zwischen dem unteren Abschnitt und dem oberen Abschnitt verbunden. Von einer Vorderseite der Fahrzeugkarosserie zu einer Rückseite der Fahrzeugkarosserie kippt eine obere Kante der seitlichen Trennwandverstärkung 7 nach oben und eine untere Kante 2B der seitlichen Trennwand 2 kippt nach unten.
Patent DE-102014015156-A1 (DE)
Title: Spannschiene mit Verschleißschutzelement
Inventor: STIGLMAIER FRANZ
IPC: F16H7/08
Filed: 2014-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannschiene für eine Antriebskette, insbesondere für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors, mit einem Grundkörper und einer Federeinrichtung, wobei der Grundkörper eine Gleitfläche für den Kontakt mit der Antriebskette und einen Andrückbereich aufweist. Die Federeinrichtung weist ein an dem Andrückbereich angeordnetes Spannende und ein an einem Widerlager abstützbares Abstützende auf, wobei ein Verschleißschutzelement vorgesehen ist, das an dem Abstützende der Federeinrichtung angeordnet ist. Desweiteren bezieht sich die Erfindung auf einen Kettentrieb mit einer solchen Spannschiene sowie die Verwendung einer solchen Spannschiene für einen Kettentrieb eines Verbrennungsmotors.
Patent DE-102014019427-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reinigung von Dieselmotorenabgasen
Inventor: KLEIN ULF
IPC: F01N9/00
Filed: 2014-02-14
Abstract: Beschrieben wird ein Verfahren zum Durchleiten des zu reinigenden Abgases durch einen Dieseloxidationskatalysator (DOC) zur Oxidation von gasförmigen Restkohlenwasserstoffen (HC) und von Kohlenstoffmonoxid (CO) zu Kohlenstoffdioxid (CO2) und zur mindestens anteiligen Oxidation von im Abgas enthaltenen Stickstoffmonoxid (NO) zu Stickstoffdioxid (NO2) enthaltenden Abgasstrangs.
Patent DE-102014102548-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Einsatz in einem Tabletten-Coater
Inventor: BREUER AXEL
IPC: B05B15/68
Filed: 2014-02-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsatz in einem Tabletten-Coater und besteht aus einem Düsenkörper, einer auf dem Düsenkörper anordenbaren Düsenkappe und einer Einheit, auf welcher der Düsenkörper befestigbar ist. Die Einheit ist derart ausgestaltet, dass der Düsenkörper nur in einer Orientierung mit der Einheit verbindbar ist und eine Zuführung von mittels der Vorrichtung zu versprühenden Medien an und/oder in den Düsenkörper ausschließlich über die Einheit erfolgt und die Einheit über eine Befestigungsvorrichtung mit einem Element des Tabletten-Coaters verbindbar ist.