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Patent DE-102011088529-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor sowie Herstellungsverfahren hierfür
Inventor: SCHMOHL MICHAEL DIPL ING
IPC: H02K1/14
Filed: 2011-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator (10) für einen Elektromotor, wobei der Stator (10) einen Statorkörper mit wenigstens zwei in einem Querschnitt betrachtet segmentförmigen Teilen (12) umfasst, die über Verbindungsstellen (18) miteinander verbindbar sind, wobei jedes Statorsegment (12) wenigstens zwei Verbindungsstellen (18) aufweist. Erfindungsgemäß sind die Statorsegmente (12) im verbundenen Zustand im Bereich der Verbindungsstellen (18) stoffschlüssig miteinander verbunden.
Patent DE-102011101169-A1 (DE)
Title: Controlled-recoding device, has comb-shaped formation part including subsection, where gap is formed in subsection between teeth with gap width, and formation part including another subsection in which gap width is set about specified range
Inventor: BEER MICHAEL
IPC: B43K5/18
Filed: 2011-05-11
Abstract: The device (1) has an ink packing unit (5) penetrating through an ink regulator (4) that is arranged between a stylus (2) and an ink chamber (3). A comb-shaped formation part (7) is provided with comb teeth (8) and columns (9), which extend in a section (6) between the stylus and ink chamber. The formation part includes subsection, and a gap is formed in the subsection between the comb teeth with predetermined gap width to monotonically decrease distance from the stylus. The formation part includes another subsection in which gap width of about 0.3 mm is set.
Patent DE-102011108645-A1 (DE)
Title: "Nachbehandlung bei augenchirurgischer Refraktionskorrektur"
Inventor: BERGT MICHAEL
IPC: A61F9/00
Filed: 2011-07-22
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Planungseinrichtung zum Erzeugen von Steuerdaten, eine Behandlungsvorrichtung zur Refraktion korrigierenden Augenchirurgie sowie ein Verfahren zum Erzeugen von Steuerdaten für eine solche Behandlungsvorrichtung, bei dem einfach die Fortsetzung einer abgebrochenen Behandlung bzw. die Korrektur einer vorherigen Behandlung möglich ist. Dazu weist die Planungseinrichtung Berechnungsmittel zum Festlegen einer Hornhaut-Schnittfläche auf, wobei die Berechnungsmittel die neue Hornhaut-Schnittfläche so bestimmen, dass die bestehende Hornhaut-Schnittfläche von mindestens einem Teil der neuen Hornhautschnittfläche in einem Winkel zwischen 60° und 120°, vorzugsweise 80° bis 100°, besonders bevorzugt etwa 90° geschnitten wird.
Patent DE-102011108828-A1 (DE)
Title: Elektrische Anschlussvorrichtung
IPC: H01R4/48
Filed: 2011-07-29
Abstract: Dargestellt und beschrieben ist eine elektrische Anschlussvorrichtung zum Anschluss mindestens eines abisolierten Leiterendes (2), mit einem Stromschienenstück (3) und mit einer als Druckfeder auf das Leiterende (2) wirkenden Klemmfeder (4), wobei das Stromschienenstück (3) eine Leiterdurchstecköffnung (5) und einen Kontaktabschnitt (6) aufweist, der an die Leiterdurchstecköffnung (5) angrenzt und sich in Leiterdurchsteckrichtung (D) erstreckt, wobei die Klemmfeder (4) einen Klemmschenkel (7), einen Anlageschenkel (8) und einen den Klemmschenkel (7) und den Anlageschenkel (8) verbindenden etwa U-förmigen Bogen (9) aufweist und wobei der Kontaktabschnitt (6) zusammen mit dem freien Ende (10) des Klemmschenkels (7) einen Federkraftklemmanschluss für einen anzuschließenden elektrischen Leiter bildet. Das Stromschienenstück der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung erfordert dadurch nur einen geringen Materialeinsatz, dass der Kontaktabschnitt (6) zwei in Längsrichtung des Stromschienenstücks (3) sich erstreckende Seitenwände (11) aufweist, dass die Seitenwände (11) einstückig mit dem Stromschienenstück (3) und dem Kontaktabschnitt (6) verbunden sind, und dass die Seitenwände (11) eine maximale Erstreckung (LSmax) in Längsrichtung des Stromschienenstücks (3) aufweisen, die kleiner als die Längserstreckung (LL) der Leiterdurchstecköffnung (5) ist.
Patent DE-102011113208-A1 (DE)
Title: Seilwindenvorrichtung
Inventor: KRAPPINGER REINHARD
IPC: B66C13/22
Filed: 2011-09-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Seilwindenvorrichtung, insbesondere eine Seilwindenvorrichtung eines Kranes mit wenigstens einer Seilwinde, mit wenigstens einem Seil, wobei das Seil zumindest teilweise auf der Seilwinde aufgewickelt und/oder auf- und/oder abwickelbar ist, und mit wenigstens einem Verkippmittel, mittels dessen die Seilwinde zumindest teilweise um eine Achse, die im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Seilwinde ist, kippbar und/oder verschwenkbar ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Kran.
Patent DE-102011114790-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff
Inventor: SCHWARZHUBER JOSEF
IPC: C01B3/38
Filed: 2011-10-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Wasserstoff aus Kohlenwasserstoff und H2O, mit: einem Reformerraum (10), in dem ein Katalysator (K) für die Erzeugung von Wasserstoff aus Kohlenwasserstoff und H2O angeordnet ist, einem Einlass (11), über den ein Gasstrom, aufweisend Kohlenwasserstoff und H2O, in jenen Reformerraum (10) einleitbar ist, und einer für Wasserstoff durchlässigen Membraneinheit (20), über die im Reformerraum (10) erzeugter Wasserstoff aus der Vorrichtung (1) abziehbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Katalysator (K) als ein strukturierter Katalysator (K) ausgebildet ist.
Patent DE-102011115283-A1 (DE)
Title: Method for automatically determining elastic resilience of bone during fracture healing, involves determining parameter as description of regression of elasticity if range of measured values of force is not exceeded threshold value
Inventor: WEINRICH NILS DR
IPC: A61B17/58
Filed: 2011-09-29
Abstract: The method involves arranging a sensor (4) at bridging region for bridging a bone fracture, so as to detect the increasing force acting on bridge portion from outside. The internal stress of the bridging portion is measured during application of increasing force, by a reference sensor (8). The measured values of sensors are evaluated by an analysis unit e.g. personal computer (PC) (14). The parameter is determined as a description of the regression of elasticity of healing bone when range of measured values of force applied from outside is not exceeded threshold value. An independent claim is included for system for automatically determining elastic resilience of bone during fracture healing.
Patent DE-102011117582-A1 (DE)
Title: Reaktanten für Ladungstransfer-Reaktionen in Massenspektrometern
Inventor: HARTMER RALF
IPC: G01N30/72
Filed: 2011-11-02
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf Substanzen für die Herstellung von Anionen, die für Ladungstransfer-Reaktionen in Massenspektrometern geeignet sind, insbesondere zur Fragmentierung mehrfach positiv geladener Biopolymer-Ionen durch Elektronentransfer oder zur Ladungsminderung durch Protonentransfer. Es werden Diketone, insbesondere α-Diketone, als eine neu gefundene Klasse von Substanzen vorgeschlagen, die sowohl für die Herstellung von Radikal-Anionen für Dissoziationen durch Elektronentransfer (ETD = electron transfer dissociation) mit hoher Ausbeute an Fragmentionen wie auch für die Herstellung nichtradikaler Anionen für die Ladungsminderung mehrfach geladener Analytionen durch Protonentransfer-Reaktionen (PTR) zu verwenden sind. Diese Substanzen haben günstige Eigenschaften für ihre Handhabung und für die damit verbundenen analytischen Verfahren: Sie sind weitgehend ungiftig, überdecken einen günstigen Bereich der Molekülmassen, und ihre Flüchtigkeit erlaubt es, sie in ungeheizten Behältern außerhalb des Vakuumsystems zu bewahren, wodurch ein Wiederbefüllen der Behälter erleichtert wird.
Patent DE-102012000600-A1 (DE)
Title: Handling device for door of motor car, has holding units rotatable relative to each other, where door is fixed relative to gripping unit in fixing position and door is movable relative to gripping unit in releasing position
Inventor: SCHOGER PETER
IPC: B25J1/00
Filed: 2012-01-14
Abstract: The device has a gripping unit (10) for supporting a door (12) of a motor car. The gripping unit comprises two swingable connected holding units (16, 18), which are rotatable relative to each other between a fixing position and releasing position, where the door is fixed relative to the gripping unit in the fixing position and the door is movable relative to the gripping unit in the releasing position. A traction unit (14) is connected with one of the holding units. The receiving element is releasably fastened on an attachment region (24). An independent claim is also included for a method for handling a motor car door.
Patent DE-102012001796-A1 (DE)
Title: Segmentierter Orbitalbohrer
Inventor: CRAIG KAREN ANNE
IPC: B23B29/02
Filed: 2012-01-30
Abstract: Ein segmentierter Orbitalbohrer enthält einen segmentierten Teil, der einen Vorfertigbearbeitungsschneidteil und mehrere Fertigbearbeitungsschneidteile enthält. Der Vorfertigbearbeitungsschneidteil und die Fertigbearbeitungsschneidteile sind durch Nuten getrennt, die durch eine Vorderwand und eine Rückwand gebildet werden. Der segmentierte Teil gesdas heißt der Rückwand der Nut) bei Verschleiß des Orbitalbohrers in axialer Richtung. Des Weiteren verursacht der segmentierte Teil weniger Kontakt mit dem Werkstück, wodurch Energieverbrauch verringert und ein Ablenken des Orbitalbohrers auf ein Minimum reduziert wird. Weiterhin enthält der segmentierte Orbitalbohrer einen optionalen Führungsteil an einem Ende des Bohrers und einen Freischnitthalsteil zwischen einem Schaft und dem segmentierten Teil. Darüber hinaus wird ein Verfahren zur Bearbeitung eines Werkstücks unter Verwendung des segmentierten Orbitalbohrers offenbart.
Patent DE-102012010404-A1 (DE)
Title: Arrangement for receiving e.g. mobile phone in vehicle, has insert part arranged in carrier and including inner retainers for electronic small devices, where shielding device is arranged between retainers
Inventor: KOCH CHRISTIAN
IPC: B60N3/10
Filed: 2012-05-25
Abstract: The arrangement (1) has an insert part (20) arranged in a carrier (10), which is insertable in a drink holder e.g. can. The insert part includes inner retainers (22, 24) e.g. pockets, for electronic small devices (40, 50), where a shielding device (30) i.e. shielding plate, is arranged between the retainers. Dimensions of the retainers are designed such that the received corresponding electronic small devices project out from the arrangement. An intermediate space between the retainers is designed as a separation wall. The shielding plate is made of an electrically conductive material.
Patent DE-102012011376-A1 (DE)
Title: Cleaning apparatus for cleaning baking metal sheets, has air suction units provided in region of air nozzle station, and electromotor attached for rotary drive of brushes at carrier, where air nozzle station is arranged in brush station
Inventor: KLOSSEK SEBASTIAN
IPC: A21B3/16
Filed: 2012-06-11
Abstract: The apparatus has an air nozzle station (3) arranged in a brush station (2). Air suction units are provided in the region of the air nozzle station. An electromotor is attached for a rotary drive of brushes (4) at a carrier (5). The electromotor is arranged on a top face of the carrier and formed by a bridge (16) within a bonnet (6). Guide bars are secured at an outer side of the bridge. A kettle with pressurized air is arranged within the bonnet. A pneumatic drive i.e. pneumatic cylinder (17), for vertical adjustment of the carrier is arranged within the bonnet.
Patent DE-102012013750-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen
Inventor: DANNHEISIG ANDREAS
IPC: B21D39/03
Filed: 2012-07-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verbinden von zwei Bauteilen.
Patent DE-102012016049-A1 (DE)
Title: Method for endourethral vacuum therapy of e.g. urethra defects at penis, involves utilizing segment for transferring suction on tissue, positioning segment in layer of seam and/or defect in urethra, and forming low pressure over lumen
Inventor: ENGELMANN CARSTEN
IPC: A61M1/00
Filed: 2012-08-14
Abstract: The method involves pushing a special urethra catheter into a urethra according to an intervention. A segment (4) is utilized for transferring suction on a surrounding tissue and positioned in a layer in a region of a surgical seam (6) and/or a defect in the urethra. Low pressure is formed or held over the lumen. A transmissive segment (2) of the catheter is extended in the urethra towards urethra opening outside at a penis. An interface (1) is positioned in a middle area of the penis PE according to the surgical intervention. INDEPENDENTS CLAIMS are also included for the following: (1) a device for endourethral vacuum therapy of urethra seams and urethra defects (2) a urethra catheter.
Patent DE-102012018107-A1 (DE)
Title: Heating device for heating hydrogen flowing to fuel cell in fuel cell system that is utilized for provision of electric power to vehicle, has cooling medium line whose portion is connected with portion of hydrogen line over guide element
Inventor: JESSE MATTHIAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-09-13
Abstract: The device has heat exchanger (16) flowed through by hydrogen and a cooling medium of a fuel cell. A cooling medium line (19) comprises a portion (21) made of a better heat conducting material, where the portion is connected with a portion (22) made of the better heat conducting material of a hydrogen line (18) over a heat guide element (23) i.e. heat pipe, that is made of an electrical insulative material i.e. plastic. The two portions and the heat guide element are made of a metallic material or graphite. Surfaces of the two portions are coated with a corrosion-resistant material.
Patent DE-102012025110-A1 (DE)
Title: Thermal overload protection structure of electromotor, has spring element that is designed like plate spring, such that spring ends of spring element are pre-mounted and electrically insulated with each other
Inventor: RÜMMLER MAIK
IPC: H01H37/52
Filed: 2012-12-21
Abstract: The protection structure (1) has an interruption point (3) that is arranged between strip conductor ends (4,5) of motor electronics (2). A contact bridge (8) is provided with two pads (6,7). The strip conductor ends are mechanically connected and electrical contacted with a spring element (12) by using solder, such that the contact bridge is pressurized during assembly process with a spring force (F) in release direction. The spring element is designed like a plate spring, such that spring ends (12a) of spring element are pre-mounted and electrically insulated with each other.
Patent DE-102012101531-A1 (DE)
Title: Kontrollsystem zur Überwachung einer Fahrgasseneinrichtung
Inventor: WILKEN MARTIN
IPC: A01C7/10
Filed: 2012-02-27
Abstract: Kontrollsystem zur Überwachung einer Fahrgasseneinrichtung einer landwirtschaftlichen pneumatischen Sämaschine mit einem mehrere Abgangsstutzen aufweisenden Verteilerkopf, wobei die Fahrgasseneinrichtung einigen Abgangsstutzen des Verteilerkopfes zugeordnete Absperrelemente zum periodischen Absperren der Saatgutzuführung zu den den Fahrgassensäscharen zugeordneten Abgangsstutzen aufweist, wobei den Absperrelementen des Kontrollsystems, die ein für die jeweilige Absperr- oder Öffnungsstellung der Absperrelemente repräsentatives Signal erzeugen und diese über eine Signalübermittlungseinrichtung an eine Auswerte- und Anzeigevorrichtung übermitteln. Um ein einfaches und preiswertes Kontrollsystem für eine Fahrgasseneinrichtung vorzuschlagen, ist vorgesehen, dass alle den Absperrelementen zugeordneten Sensoren als Reedschalter ausgebildet sind, und dass die Signalübermittlungseinrichtung als eine gemeinsame Signalleitung ausgebildet ist.
Patent DE-102012101803-A1 (DE)
Title: Stromquellenschaltkreisabschaltvorrichtung
Inventor: IKEDA TOMOHIRO
IPC: H01M50/522
Filed: 2012-03-02
Abstract: Eine Stromquellenschaltkreisabschaltvorrichtung 10 schaltet einen Schaltkreis einer Batteriebaugruppe 11, bei der mehrere in Reihe geschaltete Batteriezellen 13 parallel zueinander angeordnet sind, ab. Die Stromquellenschaltkreisabschaltvorrichtung 10 umfasst ein Gehäuse 33, ein Paar Sammelschienen 35a, 35b, das in dem Gehäuse 33 angeordnet ist und mit den nebeneinander angeordneten Batteriezellen 13 verbunden ist, einen Schalterabschnitt, der derart ausgebildet ist, dass er das Paar Sammelschienen 35a, 35b elektrisch leitend miteinander verbindet oder diese voneinander trennt, und ein Festsetzelement 51, das dem Gehäuse 33 angeformt und derart ausgebildet ist, dass es in einem Harzrahmenabschnitt 13a einer Seitenfläche der Batteriezelle 13 festgesetzt wird.
Patent DE-102012102452-A1 (DE)
Title: Vorabscheidebehälter
Inventor: FIDAN ADNAN
IPC: A47L7/00
Filed: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Vorabscheidebehälter (11) für einen Nass-Trockensauger (13) zur Abscheidung von Flüssigkeit aus dem angesaugten Luft-Flüssigkeits-Gemisch mit einer ersten Anschlussöffnung (21) zum Anschluss eines ersten Saugschlauches (23) des Nass-Trockensaugers (13), einer zweiten Anschlussöffnung (25) zum Anschluss eines zweiten Saugschlauchs (27) zu Verbindung mit einem Absaugaufsatz, insbesondere einem Saug- bzw. Bürstenkopf (29) und einer Entleerungsöffnung (33) zur Entleerung von angesaugter Flüssigkeit aus dem Vorabscheidebehälter (11). Innerhalb des Vorabscheidebehälters (11) ist eine Pumpe (31) angeordnet, welche die angesaugte Flüssigkeit durch die Entleerungsöffnung (33) aus dem Vorabscheidebehälter (11) fördert.
Patent DE-102012102483-A1 (DE)
Title: Roller or half-shell for support of extruded tube in region of calibration and/or cooling device of extrusion equipment, has recesses that are formed on surface of roller main portion
Inventor: FREERMANN REINHOLD
IPC: B29C48/90
Filed: 2012-03-22
Abstract: The roller (10) or half-shell has recesses (14) that are formed on the surface of the roller main portion. The raised portions (16) are made into contact with the surface of extruded pipe. The recesses are formed in rectangular cross-section, U-section, V-shaped cross-section or other cross sectional shape. The roller main portion is made up of plastic. The recesses are respectively narrower than the raised portions. An independent claim is included for calibration and/or cooling device of extrusion equipment.
Patent DE-102012103968-A1 (DE)
Title: Halbleiterelement für ein thermoelektrisches Modul und thermoelektrisches Modul
Inventor: BRUECK ROLF
IPC: H01L35/04
Filed: 2012-05-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Halbleiterelement (1) zumindest aufweisend ein thermoelektrisches Material (2) und ein erstes Rahmenteil (3), die kraftschlüssig miteinander verbunden sind, wobei das erste Rahmenteil (3) einen elektrischen Stromleiter bildet und aus einem ferritischem Stahl besteht, der neben einer guten elektrischen Leitfähigkeit insbesondere auch eine gute Wärmeleitfähigkeit sowie eine geringe Wärmeausdehnung aufweist.
Patent DE-102012105366-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Vermischen von Fluidströmen
Inventor: MAKULLA DETLEF
IPC: B01F23/10
Filed: 2012-06-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1, 1’, 1’’) zur Vermischung zunächst separater insbesondere gasförmiger Fluidströme, typischerweise zur Vermischung zweier separater Luftströme, aufweisend eine Mischzone (4) und mindestens zwei an diese Mischzone (4) angeschlossene Zufuhrkanäle (2, 3) für jeweils einen Fluidstrom, wobei die Fluidströme ausgehend von dem jeweiligen Zufuhrkanal (2, 3) über einen jeweils zugehörigen Überstromquerschnitt (7, 8) in die Mischzone (4) überströmen und anschließend in der Mischzone (4) vermischbar sind, wobei an die Mischzone (4) mindestens ein Abfuhrkanal (13) angeschlossen ist, durch den ein aus den zunächst separaten Fluidströmen gebildeter Mischstrom (12) aus der Mischzone (4) abführbar ist. Um eine solche Vorrichtung (1, 1’, 1’’) dahingehend zu verbessern, dass die Nachteile der bekannten Vorrichtung vermieden werden und gleichzeitig eine gute Vermischung der zunächst separaten Fluidströme erreicht wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass mindestens einer der Überstromquerschnitte (7, 8), vorzugsweise sämtliche Überstromquerschnitte (7, 8), in einer Ebene mit der jeweils korrespondierenden Wandung (5) der Mischzone (4) liegen oder einen allenfalls geringen Überstand besitzen.
Patent DE-102012105564-A1 (DE)
Title: Spritzgussverfahren zur Herstellung eines spritzgegossenen Verkleidungselements für ein Kraftfahrzeug, Verkleidungselement für ein Kraftfahrzeug und Anordnung mit einem eine elektromagnetische Strahlung aussendenden und / oder empfangenden Element und einem Verkleidungselement
Inventor: RIEPENHAUSEN HOLM
IPC: B29C45/14
Filed: 2012-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Spritzgussverfahren zur Herstellung eines spritzgegossenen Verkleidungselementes für ein Kraftfahrzeug, welches variantenbedingt eine lokale Beheizung aufweisen kann. Teil der Erfindung ist ferner ein Verkleidungselement mit einer Heizfolie, sowie eine Anordnung mit einem Verkleidungselement und einem eine elektromagnetische Strahlung aussendenden und / oder empfangenden Element.
Patent DE-102012111366-A1 (DE)
Title: Furniture base for use as under-floor of kitchen-wall cupboard, has frame consisting of front frame part, opposite rear frame part and two frame pieces, where spacers are arranged between glass plate and frame
Inventor: LANDWEHR FRANK
IPC: A47B96/02
Filed: 2012-11-23
Abstract: The furniture base has a frame (1) consisting of a front frame part (6), an opposite rear frame part (7) and two frame pieces (8) connecting the front frame part and the rear frame part. A glass plate (3) forming a support for objects lies on the frame. Spacers (4) are arranged between the glass plate and the frame. The front frame part has two spacers which are arranged in the region facing the frame pieces. The spacers arranged mirror-symmetrically on a central axis (M) extending parallel to the frame pieces. The rear frame part has more that two spacers.
Patent DE-102012113204-A1 (DE)
Title: Struktur von Abgas-Rohr für Abgaswärme-Wiedergewinnung
Inventor: PARK KI-CHUL
IPC: F28D7/10
Filed: 2012-12-28
Abstract: Ein Abgasrohr wärmt Kühlmittel mit der Wärme von Abgas. Die Struktur des Abgasrohrs kann die Wärmeaustauscheffizienz erhöhen, da eine Strömungsrichtung des Kühlmittels angeordnet ist, um gegensätzlich zu sein zu einer Strömungsrichtung des Abgases. Das Kühlmittel kann sanft/problemlos innerhalb des Gehäuses strömen, da die Dichte des Kühlmittels abnimmt, während das Kühlmittel erwärmt wird, während es in einer unteren Seite des Gehäuses strömt und an einer oberen Seite des Gehäuses ausströmt. Zusätzlich hat das Wärmeübertragungsrohr, dessen eine Fläche im Kontakt mit dem Abgas ist und dessen andere Seite im Kontakt mit dem Kühlmittel ist, Falt-Abschnitte, die an einer Fläche des Wärmeübertragungsrohrs gebildet sind, an der Wärmeaustausch stattfindet, und dadurch kann eine Wärmeaustauschfläche vergrößert sein/werden, und das Kühlmittel kann schneller erwärmt werden, ohne die Abmessungen des Gehäuses zu vergrößern.
Patent DE-102012200299-A1 (DE)
Title: Method for increasing safety with signing of document, involves producing and storing digital signature of signed document according to finishing and signing for signed document if all signatures are determined to be valid
Inventor: ECKL ROLAND
IPC: H04L9/32
Filed: 2012-01-11
Abstract: The method involves signing a document using a handwritten signing apparatus (1) i.e. writing apparatus, and producing a supplementary electronic validation (2) of a respective signature. A digital signature of a signed document is produced and stored according to finishing and signing for a signed document if all signatures are determined to be valid (AV). Digital signatures are stored on the apparatus, and a stored electronic certificate is retrieved and compared with a set of valid certificates, and a signature for the signed document is created when all comparisons are positive. An independent claim is also included for a device for increasing safety with the signing of documents.