baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012102495-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum sensorgesteuerten Aktivieren einer elektrischen Last
IPC: H02J15/00
Filed: 2012-07-05
Abstract: Vorrichtung zum sensorgesteuerten Aktivieren einer elektrischen Last (10) an einem Zweidraht-Netzspannungsanschluss (11), mit einer im Laststromkreis vorgesehenen und zum gesteuerten Unterbrechen des Laststromkreises ausgebildeten Sensoreinheit (12, 14) sowie der Sensoreinheit zugeordneten, von der Netzspannung versorgten Netzteilmitteln (18, 20, 22), die Energiespeichermittel (16) für einen von einem Aktivierungszustand der elektrischen Last unabhängigen Betrieb der Sensoreinheit aufweisen, wobei die Sensoreinheit zum Aktivieren der Last über eine Mindestdauer des Aktivierungszustands eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Laststromkreis Stromteilermittel (18) so zugeordnet sind, dass in dem Aktivierungszustand der Last ein Teilstrom (It) des Laststroms zum Laden der Energiespeichermittel an einer diesen zugeordneten Ladeeinheit (20, 22) anliegt, und eine den Energiespeichermitteln zugeordnete Steuereinheit (24) als Reaktion auf einen vorbestimmten elektrischen Ladezustand, insbesondere das Erreichen eines Ladezustandsschwellwerts (L1, L2), der Energiespeichermittel die Mindestdauer verlängern kann und/oder ein Stromteilerverhältnis der Stromteilermittel zum Verändern des Teilstroms verändern kann und/oder eine Aktivierung der Last durchführen kann.
Patent DE-202012105029-U1 (DE)
Title: Rohrtrenneranordnung
IPC: E03C1/10
Filed: 2012-12-21
Abstract: Modularer Bausatz für Rohrtrenneranordnungen zum physischen Trennen eines stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems von einem stromabwärtigen Flüssigkeitssystem mittels eines Ablassventils enthaltend I. ein Rohrtrennermodul, enthaltend (a) ein Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass, (b) einen in dem Gehäuse angeordneten, stromaufwärtigen Rückflussverhinderer, (c) einen stromabwärtigen Rückflussverhinderer, (d) ein von einer Belastungsfeder beaufschlagtes Ablassventil mit einer Sitzdichtung und einem mit der Sitzdichtung zusammenwirkenden, Ventilsitz, wobei (e) stromaufwärts von dem stromaufwärtigen Rückflussverhinderer ein Eingangsdruck des stromaufwärtigen Flüssigkeitssystems, (f) zwischen den Rückflussverhinderern ein Mitteldruck in einer Mitteldruckkammer, und (g) stromabwärts von dem stromabwärtigen Rückflussverhinderer ein Ausgangsdruck des stromabwärtigen Flüssigkeitssystems herrscht; und (h) einen Anschlussflansch mit einer plane Verbindungsfläche, mit welcher das Rohrtrennermodul an eine korrespondierende Verbindungsfläche eines weiteren Moduls anflanschbar ist, und ein mit dem Auslass verbundener Ausgangskanal im Bereich der Verbindung ein Ringkanal ist, welcher um einen mit dem Einlass verbundenen zentralen Eingangskanal herum angeordnet ist oder der mit dem Einlass verbundene Eingangskanal im Bereich der Verbindung ein Ringkanal ist, welcher um einen mit dem Auslass verbundener zentralen Ausgangskanal herum angeordnet ist; und II. wenigstens zwei Anschlussmodule mit einem an den Anschlussflansch des Rohrtrennermoduls anschließbaren Anschlussflansch mit einem Einlass und einem Auslass, von denen einer mit einem zentralen Kanal und einer mit einem Ringkanal in dem Anschlussflansch in Verbindung steht, wobei die Anschlussmodule ausgewählt sind aus der Gruppe enthaltend (a) ein in einer mit einer einlass- und auslassseitigen Absperrung versehenen Rohrleitung installierbares Anschlussmodul mit einem Einlass und einem koaxialen Auslass; (b) ein in einer mit einer einlass- und auslassseitigen Absperrung versehenen Rohrleitung installierbares Anschlussmodul mit einem Einlass und einem koaxialen Auslass, wobei ausgangsseitig ein Druckminderer und optional ein Manometer vorgesehen sind; (c) ein an einen absperrbaren Wasserhahn anschließbares Anschlussmodul mit einem sich nach oben erstreckenden Einlass zum Anschrauben an den Wasserhahn und einem von einem Schlauchanschluss gebildeten Auslass, und (d) ein an das Ende einer Rohrleitung ohne Absperrung anschließbares Anschlussmodul mit einer eigenen Absperrung und einem von einem Schlauchanschluss gebildeten Auslass.
Patent DE-202013000264-U1 (DE)
Title: Verhindern der Auffahrt von Geisterfahrern auf Autobahnen
IPC: E01F13/10
Filed: 2013-01-11
Abstract: Verhindern der Auffahrt von Geisterfahrern auf Autobahnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Abbiegespur durch eine bis zur möglichen richtigen Auffahrt (3) vorgezogene Leitplanke (1) gesichert wird.
Patent DE-202013001414-U1 (DE)
Title: Faltbarer Behälter
IPC: A47J36/18
Filed: 2013-02-13
Abstract: Faltbarer Behälter mit einem sich nach außen erstreckenden Randelement und einem Bodenelement, welche über einen sich zwischen diesen erstreckenden Wandbereich miteinander verbunden sind, wobei der Wandbereich wenigstens einen sich zwischen dem Bodenelement und dem Randelement angeordneten Faltungsabschnitt zur Veränderung der Wandhöhe zwischen Randelement und Bodenelement aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter einstückig aus einem elastischen Material hergestellt ist, wobei in das Randelement ein Versteifungselement solchermaßen integriert ist, dass die gesamte Oberfläche des Randelements eine ausreichende Flexibilität aufweist.
Patent DE-202013002908-U1 (DE)
Title: Hygisan-Modul-Systeme
IPC: A61G12/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Individuelles Vorwand-Modul-System mit techn. Einbauten, wo alle Pflegeprodukte einfach wie in einem Baukastensystem integriert werden können ganz gleich, ob stationär oder mit elektrischer Höhenverstellung. Das Vorwand-Modul-System wird auf einer Sockelmontage aufgebaut (entspricht der Höhe einer Fliese), wobei die Fixierung an Boden, Wand und Decke erfolgt. Das Vorwand-Modul-System ist individuell mit allen Segmenten in Breite und Höhe an die Bedürfnisse vor Ort anpassbar. Es wird in allen Medizinischen-Einrichtungen zum Einsatz kommen. Produktübersicht:– WC (Behindertengerecht) stationär oder höhenverstellbar – Pflege- und Wickeltisch stationär oder höhenverstellbar – Pflegebad/Wanne stationär oder höhenverstellbar – Dusch-Anlage mit Duschstuhlaufnahme höhenverstellbar – Dusch-Anlage mit Duschtischaufnahme höhenverstellbar – Lagerungs-und Spezialschränke
Patent DE-202013003403-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Köpfen und Entweiden von Fischen
IPC: A22C25/14
Filed: 2013-04-11
Abstract: Vorrichtung zum Köpfen und Entweiden von Fischen, insbesondere von Fischen mit geschlossener Bauchhöhle, wobei horizontale Mulden zur Aufnahme der Fische sowie Funktionselemente zur Abtrennung des Kopfes sowie zur Entfernung der Eingeweide aus der längsseits geschlossenen Bauchhöhle vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Fischmulde (1) und eine Rumpfmulde (5) parallel nebeneinander angeordnet sind, und die Fischmulde (1) in Wirkverbindung mit den Funktionselementen zur Abtrennung des Kopfes und die Rumpfmulde (5) in Wirkverbindung mit den Funktionselementen zur Entfernung der Eingeweide steht.
Patent DE-202013004920-U1 (DE)
Title: Adaptereinrichtung für einen Drucker
IPC: B41J2/175
Filed: 2013-05-29
Abstract: Adaptereinrichtung (1), die in eine Kartuschenaufnahme eines Druckers einsetzbar ist und die zur Aufnahme einer Tintenkartusche (20) ausgebildet ist, welche Adaptereinrichtung (1) ein im wesentlichen flaches Grundelement (2) umfasst, das sich in Einsetzrichtung (E) und quer dazu in Höhenrichtung (H) erstreckt und von dem zumindest in seinem oberen oder unteren Bereich ein Wandteil (3) aus der Flächenerstreckung seitlich vorsteht, wobei an dem zumindest einen Wandteil (3) oder am Grundelement (2) ein Betätigungsschieber (5) in Einsetzrichtung (E) längsverschieblich gelagert ist, der an seinem in Einsetzrichtung vorderen Ende einen Schubfinger (6) und in seinem hinteren Bereich ein Betätigungsstück (7) umfasst, wobei der Schubfinger (6) in Einsetzrichtung nach vorn über das Grundelement (2) hinaus hervorschiebbar ist und das Betätigungsstück (7) eine nach hinten gerichtete Betätigungsfläche (8) aufweist, die sich in den Bereich zwischen Wandteil (3) und Grundkörper (2) erstreckt.
Patent DE-202013005919-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Konditionieren von Wasser für wasserführende Kreislaufsysteme
IPC: C02F1/00
Filed: 2013-07-02
Abstract: Vorrichtung zum Konditionieren von Wasser zum Befüllen von wasserführenden Kreislaufsystemen mit wenigstens einem Zuleitungsanschluss (11) für das Befüllwasser, und einem Ableitungsanschluss (27) für das konditionierte Kreislaufwasser, einem Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit des konditionierten Kreislaufwassers, und einem Steuerelement (28), wobei die Vorrichtung (10) so ausgeführt ist, dass mittels eines Mischerelements (13) mit einem Leitungsweg (16) ein Teilvolumenstrom des eingeleiteten Befüllwassers am Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit vorbeiführbar ist, und mit dem in dem Element (14) zur Einstellung der Leitfähigkeit konditionierten Wasser in einem Verschnittbereich (20) verschneidbar ist, wobei der hydraulischer Widerstand des Mischelements (13) zur Einstellung des Teilvolumenstromes einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Einstellung des Teilvolumenstromes über den hydraulischen Widerstand des Mischelements (13) am Leitungsweg (16) auslassseitig ein Verschneideelement (60) vorgesehen ist, dass ein Regelventilelement (17) beinhaltet, über das die Durchflussmenge einstellbar ist, und in dem ein Verschlusselement (55) des Regelventilelements (17) den Querschnitt des Leitungsweg (16) durch Eintritt in den Leitungsweg (16) reduziert, dass das Verschneideelement (60) einen Verschnittbereich (20) aufweist, der gedreht zum Leitungsweg (16) vorgesehen ist, dass das Verschneideelement (60) einen Strömungsumlenkungsabschnitt (67) aufweist, der mit dem Leitungsweg (16) verbunden ist und der die Strömungsrichtung des unkonditionierten Wassers (A) in den Verschnittbereich (20) ändert und dass der Verschnittbereich (20) einen Eintrittabschnitt (69) für das konditionierte Wasser aufweist, der so ausgeführt ist, dass das konditionierte Wasser (B) im Wesentlichen radial in der Verschnittbereich (20) eintritt.
Patent DE-202013007469-U1 (DE)
Title: Varroamilben-Abstreifer
IPC: A01K57/00
Filed: 2013-08-20
Abstract: Abstreifer, insbesondere Varroamilben-Abstreifer ist dadurch gekennzeichnet, das der sogenannte Abstreifer (5) mit elastischen Borsten bürstenförmig bestückt ist. Die Borsten (3) müssen über der ganzen Länge gleiche Elastizität aufweisen.
Patent DE-202013007696-U1 (DE)
Title: Transportfußmontagehilfe
IPC: B63B25/24
Filed: 2013-08-30
Abstract: Transportfußmontagehilfe zum Montieren von Stoppern für Gründungsstrukturen von Offshore-Windkraftanlagen, gekennzeichnet durch einen Plattenkörper mit einer Auflagefläche für den Stopper, einen den Plattenkörper aufnehmenden Grundkörper, welcher Hubmittel-Aufnahmen für Hubmittel eines Flurförderzeuges aufweist, und wobei der Plattenkörper drehbar zum Grundkörper gelagert ist.
Patent DE-202013007878-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Luftkühlung eines Schrumpfspannfutters
IPC: B23B31/117
Filed: 2013-09-04
Abstract: Vorrichtung (1) zur Luftkühlung eines Schrumpfspannfutters (S), gekennzeichnet durch eine Düsenanordnung (4) zum Anblasen des Schrumpfspannfutters (S) mit Kühlluft.
Patent DE-202013007998-U1 (DE)
Title: Tankverschluss, Tankvorrichtung und Kraftfahrzeug
IPC: B60K15/05
Filed: 2013-09-11
Abstract: Tankverschluss (2) für eine Tankvorrichtung (4) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Verschlusskörper (6), der in oder an einem Einfüllstutzen (8) der Tankvorrichtung (4) anordenbar ist, der eine in Längsrichtung (10) erstreckte Aussparung (12) und mindestens eine quer oder schräg zur Längsrichtung (10) erstreckte und in die Aussparung (12) mündende Öffnung (16) umfasst, mit mindestens einem Stellelement (14), das in der Aussparung (12) des Verschlusskörpers (6) zumindest in Längsrichtung (10) von einer Freigabestellung in einer Sperrstellung bewegbar anordenbar ist und das mindestens eine quer oder schräg zur Längsrichtung (10) erstreckte Ausnehmung (28) umfasst, die in der Freigabestellung mit der mindestens einen Öffnung (16) des Verschlusskörpers (6) fluchtend und diese fortsetzend anordenbar ist, und mit mindestens einem in der mindestens einen Öffnung (16) bewegbar anordenbaren Sperrkörper (18), der in der Freigabestellung zumindest abschnittsweise in die Ausnehmung (28) des Stellelements (14) erstreckt ist und der in der Sperrstellung durch das Stellelement (14) verdrängt quer oder schräg zur Längsrichtung (10) vom Verschlusskörper (6) nach außen hervorragt, um mit einem Vorsprung (20) der Tankvorrichtung (4) bezüglich der Längsrichtung (10) einen Hintergriff zu bilden.
Patent DE-202013008103-U1 (DE)
Title: Faltenbalg mit versteiftem Stützrahmen
IPC: F16J3/04
Filed: 2013-09-13
Abstract: Faltenbalg (01), insbesondere zum Abdecken von Maschinenelementen oder dergleichen, mit einer Mehrzahl von zueinander beweglichen Stützrahmen (11), welche (11) zumindest einen Schenkel (12) aufweisen, wobei jeweils zwei benachbarte Stützrahmen (11) über einen flexiblen Balgabschnitt (02) miteinander verbunden sind, welche (02) Teil eines flexiblen faltbaren Balgmaterials sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Schenkel (12) zumindest abschnittsweise entlang einer seiner Längskanten abgekantet ist.
Patent DE-202013008475-U1 (DE)
Title: Dezentrales lüftungsgerät mit wärmerückgewinnung
IPC: F24F12/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Lüftungsgerät mit folgenden Merkmalen: einem Gehäuse (10); einem Abluftkanal in dem Gehäuse, der sich von einem Ablufteintritt (16) über einen Lüftermotor (20) und einen Wärmetauscher (24) zu einer Fortluftöffnung (14) in dem Gehäuse (10) erstreckt, wobei der Abluftkanal zwischen dem Ablufteintritt (16) und dem Lüftermotor (20) eine Schalldämpfungseinrichtung (30) aufweist, wobei die Schalldämpfungseinrichtung (30) eine Mehrzahl von Schallschutzwänden (31, 32, 33, 34, 35) aufweist, wobei die Schallschutzwände eine oder mehrere Schalldurchtrittsöffnungen (310, 320, 321, 330, 340, 341, 350, 351) aufweisen, wobei die Schalldurchtrittsöffnungen in verschiedenen Schallschutzwänden versetzt zueinander angeordnet sind, so dass sich eine Schallenergie aufgrund der versetzt zueinander angeordneten Schalldurchtrittsöffnungen in wenigstens zwei Komponenten aufteilt, wobei die wenigstens zwei Komponenten aufgrund einer Schalldurchtrittsöffnung (330) von einer weiteren Schallschutzwand (33) wieder überlagert werden, um eine Schalldämpfung zu erreichen.
Patent DE-202013008514-U1 (DE)
Title: "Zugband für ein Insektenschutzrollo"
IPC: A47H5/14
Filed: 2013-09-25
Abstract: Zugband für einen Behang, insbesondere für einen textilen Behang wie ein Insektenschutzgewebe vor einer Öffnung (50), wobei der Behang (6) an einem Ende (5) eine Schlussleiste (3) aufweist und am anderen Ende (7) auf einer Wickelrolle (8) aufgewickelt ist, und die Schlussleiste (3) ein Aufnahmeprofil (10) mit einer Montagenut (2) für einen Halter (1) aufweist, mit dem das Zugband (4) an der Schlussleiste (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (1) eine maximale Höhe (H) aufweist, die kleiner ist, als die in gleicher Richtung gemessene innere Aufnahmehöhe (I) der Montagenut (2), dass die maximale Höhe (H) des Halters (1) größer ist als eine in gleicher Richtung gemessene Öffnungsweite (W) der Montagenut (2), und dass die quer zu der maximalen Höhe (H) des Halters (1) gemessene Erstreckung (E) des Halters (1) kleiner ist als die Öffnungsweite (W) der Montagenut des Aufnahmeprofils (10) derart, dass in einer Montagestellung der Halter (1) Öffnungsränder (24, 25) der Montagenut (2) formschlüssig hintergreift und in einer um etwa 90° zur Montagestellung gedrehten Demontagestellung der Halter (1) in der Montagenut (2) freiliegt und aus der Montagenut (2) entnehmbar ist.
Patent DE-202013012193-U1 (DE)
Title: Reifen-Hebevorrichtung
IPC: B66F7/26
Filed: 2013-10-01
Abstract: Reifen-Hebevorrichtung, umfassend einen Wagenheber (1), welcher zwischen zwei Hubsäulen (2.1) angeordnet und fest mit einer U-förmigen Bodenträgerbaugruppe (3) verbunden ist; wobei an der Bodenträgerbaugruppe (3) zwei horizontal ausgerichtete Hilfsstützträger (4) angebracht sind, und wobei die Hubsäulen (2.1) des Hubrahmens (2) mittels Führungsarmen (5), beziehungsweise jeweils zwei Führungsrollen (5.2), welche zwischen den Führungsstreben (5.1) der Führungsarme (5) und den Hubsäulen (2.1.) montiert sind, befestigt sind, und wobei das untere Ende jedes Führungsarms (5) fest mit dem Hubbalken (6) des Wagenhebers (1) verbunden und auf dem Trägerhaken (1.1) angeordnet ist, wobei der Hubbalken (6) an beiden Enden fest mit den sich vertikal erstreckenden Trägerholmen (7) verbunden ist, an deren unteren Enden die Radaufnehmer (8) angeordnet und mit diesen verbunden sind.
Patent DE-202013012596-U1 (DE)
Title: Sensor einer Koordinateneingabevorrichtung vom elektromagnetischen Induktionstyp
IPC: G06F3/046
Filed: 2013-03-05
Abstract: Sensor einer Koordinateneingabevorrichtung vom elektromagnetischen Induktionstyp, umfassend: eine erste Schleifenspulengruppe, bei der mehrere erste Schleifenspulen in einer ersten Richtung angeordnet sind, wobei jede der ersten Schleifenspulen einen ersten Extraktionsleitungsabschnitt aufweist, der aus einer ersten Leitung und einer zweiten Leitung zusammengesetzt ist, die parallel zueinander gebildet sind, und einen ersten Schleifenabschnitt, der kontinuierlich mit der ersten und der zweiten Leitung des ersten Extraktionsleitungsabschnitts verbunden ist und eine Form hat, die einen vorbestimmten Bereich umgibt; und eine zweite Schleifenspulengruppe, bei der mehrere zweite Schleifenspulen in einer zweiten Richtung, die senkrecht zu der ersten Richtung ist, angeordnet sind, wobei jede der zweiten Schleifenspulen einen zweiten Extraktionsleitungsabschnitt aufweist, der aus einer dritten Leitung und einer vierten Leitung zusammengesetzt ist, die parallel zueinander gebildet sind, und einen zweiten Schleifenabschnitt, der kontinuierlich mit der dritten und vierten Leitung des zweiten Extraktionsleitungsabschnitts verbunden ist und eine Form hat, die einen vorbestimmten Bereich umgibt, wobei ein Bereich, der von den ersten Schleifenabschnitten der ersten Schleifenspulengruppe und den zweiten Schleifenabschnitten der zweiten Schleifenspulengruppe eingenommen wird, einen Positionserfassungsbereich definieren, und wobei eine der ersten Leitung oder der zweiten Leitung einer der ersten Schleifenspulen mit mindestens einer der folgenden verbunden ist: (i) der ersten Leitung oder der zweiten Leitung einer anderen der ersten Schleifenspulen, und (ii) einer Leitung des zweiten Schleifenabschnitts einer der zweiten Schleifenspulen, innerhalb des Positionserfassungsbereichs, um eine gemeinsame Extraktionsleitung mit (i) und/oder (ii) zu bilden, und wobei die andere der ersten Leitung oder der zweiten Leitung der einen der ersten Schleifenspulen, die die gemeinsame Extraktionsleitung haben, parallel zu und nahe der gemeinsamen Extraktionsleitung angeordnet ist.
Patent DE-202013012605-U1 (DE)
Title: Verteilerschrank für einen Mittelspannungs-/Hochspannungswandler
IPC: H02B1/30
Filed: 2013-08-06
Abstract: Verteilerschrank für einen Mittelspannungs-/Hochspannungswandler, mit einem Schrankgehäuse (100), einem Gestell (120) zum Anbringen von Leistungsmodulen, und einer Kabelrinne (128), wobei das Gestell (120) zumindest ein Paar aufrechtstehender Träger (121), Gleitschienen (123), die auf den zu Paaren zusammengefassten aufrechtstehenden Trägern angeordnet sind, und mehrere horizontale Träger (122) hat, die in einer Breitenrichtung des Verteilerschranks angeordnet sind, wobei das zumindest eine Paar aufrechtstehender Träger zumindest eine Raumsäule zur Aufnahme von Leistungsmodulen bildet, wobei die Gleitschienen zum Haltern der Leistungsmodule verwendet werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Kabelrinne (128) auf dem horizontalen Träger (122) angeordnet ist.
Patent DE-202013100377-U1 (DE)
Title: Einsetzbare Geschirrhalterung für Spülmaschinen
IPC: A47L15/50
Filed: 2013-01-28
Abstract: Einsetzbare Geschirrhalterung (4) für Geschirrspülmaschinen, bestehend aus einer Geschirrhaltevorrichtung (5) und einer Befestigungsvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf die fest installierte Geschirrhalterungen (2) im Geschirrkorb (1) aufsteckbar ist.
Patent DE-202013102446-U1 (DE)
Title: Düsenanordnung und Kraftfahrzeugantriebsstrang
IPC: B01D29/44
Filed: 2013-06-07
Abstract: Düsenanordnung (10) für Fluidanwendungen, insbesondere für einen Hydraulikkreis (94) eines Kraftfahrzeugantriebsstranges (80), mit einem Düsenkörper (12), der ein erstes Längsende (16) und ein zweites Längsende (18) aufweist, wobei der Düsenkörper (12) einen ersten Längsabschnitt (22) mit einem zylindrischen Außenumfang aufweist, der einen ersten Außendurchmesser (24) aufweist, wobei der Düsenkörper (12) ein von dem ersten Längsende (16) ausgehendes Sackloch (36) aufweist, wobei der Düsenkörper (12) im Bereich des zweiten Längsendes (18) einen zweiten Längsabschnitt (26) mit einem zweiten Außendurchmesser (28) aufweist, der kleiner ist als der erste Außendurchmesser (24), wobei zwischen dem ersten Längsabschnitt (22) und dem zweiten Längsabschnitt (26) ein dritter Längsabschnitt (30) ausgebildet ist und wobei eine im Wesentlichen radial ausgerichtete Düsenbohrung (38) den Außenumfang des dritten Längsabschnittes (30) mit dem Sackloch (36) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenumfang des ersten Längsabschnittes (22) als Pressverbindungsfläche (54) ausgebildet ist, so dass der Düsenkörper (12) in eine Bohrung (58) einpressbar ist und der zweite Längsabschnitt (26) mit einem Innenumfang der Bohrung (58) einen Ringspalt (62) bilden kann.
Patent DE-202013103206-U1 (DE)
Title: Laufweg zwischen Gleisen
IPC: E01B2/00
Filed: 2013-07-17
Abstract: Laufweg (1) zwischen zwei benachbarten, parallel zueinander verlaufenden Gleisen, wobei die Gleise auf Schwellen aufliegen, und wobei jedes Gleis zwei parallele Schienen (2) aufweist, die jeweils einen Schienenfuß (5), einen vom Schienenfuß (5) aufwärts verlaufenden Steg und einen vom Steg getragenen Schienenkopf aufweisen, und wobei die beiden einander benachbarten Schienen (2) der beiden Gleise als die beiden inneren Schienen (2) bezeichnet sind, wobei von den Schwellen beabstandet an den beiden inneren Schienen (2) Stützbügel (3) angeordnet sind, die am Schienenfuß (5) befestigt sind und einen aufrecht nach oben verlaufenden Stützsteg sowie einen daran anschließenden, liegend verlaufenden und sich von der Schiene (2) weg und zu der anderen inneren Schiene hin erstreckenden Tragsteg aufweisen, und wobei eine Traverse (4) zwischen den beiden inneren Schienen (2) und im Wesentlichen quer zu diesen verläuft, welche an ihren beiden Enden von den Tragstegen zweier Stützbügel (3) getragen ist, und wobei als metallische Roste (6) ausgestaltete Laufwegelemente auf jeweils mehreren Traversen (4) aufliegen.
Patent DE-202014000825-U1 (DE)
Title: Geschicklichkeitsspiel - Bewegungs- u. Hebelelemente
IPC: A63F7/00
Filed: 2014-01-29
Abstract: Geschicklichkeitsspiel, dadurch gekennzeichnet, daß dieses aus wenigstens zwei Bewegungselementen (2) die wenigstens zwei Standbeine (3) aufweisen, und die Standbeine mit Hebelfüßen (4) versehen sind und die Hebelfüße im Bodenbereich einen festen oder beweglichen Drehpunkt (5) aufweisen und wenigstens ein Druck- u. Drehstempel (8) und eine Spielunterlage (6) vorhanden sind.
Patent DE-202014004315-U1 (DE)
Title: 360 Grad Strandkorb
IPC: A47C1/14
Filed: 2014-05-22
Abstract: Die Lösung, das Drehen eines Strandkorbes auf unbefestigten Grund zu erleichtern. Strandkorbuntergestell nach 1 Durch eine zusätzliche runde Grundplatte, deren Durchmesser identisch mit der Länge der Diagonalen des Strandkorbuntergestelles ist, mindestens jedoch der größten Seitenlänge des Strankorbuntergestelles entsprechen muss. Im Modell wurde die Grundplatte mit einem Durchmesser von 1250 mm und einer zentrischen Bohrung mit einem Durchmesser von 45 mm gefertigt.