baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020204949-B4 (DE)
Title: Sensor für eine Fahrzeugsicherheitseinrichtung
Inventor: CALIK TOLGA
IPC: B60R22/40
Filed: 2020-04-20
Granted: 2023-11-30
Abstract: Sensor (310), insbesondere zur Auslösung einer Fahrzeugsicherheitseinrichtung (301), mit einem beweglichen Trägheitskörper (350), der relativ zu einem Trägerelement (340) des Sensors (310) beweglich ist,- wobei sich der Trägheitskörper (350) im Falle einer abrupten Geschwindigkeitsänderung oder einer Neigung des Sensors (310) über ein vorgegebenes Maß hinaus trägheitsbedingt gegenüber dem Trägerelement (340) bewegt und aus seiner Ruhelage in seine Auslöselage gebracht wird, durch die eine Auslösestellung des Sensors (310) hervorgerufen wird, und- wobei der Sensor (310) zusätzlich mit einer Aktivierungseinrichtung (600) ausgestattet ist, die dazu geeignet ist, im aktivierten Zustand die Auslöselage des Trägheitskörpers (350) zu erzwingen, indem sie mechanisch auf den Trägheitskörper (350) einwirkt und diesen aus der Ruhelage heraus in die Auslöselage bewegt, dadurch gekennzeichnet, dass- die Aktivierungseinrichtung (600) ein bewegliches Auslöseelement umfasst, das in einer Trennstellung den Trägheitskörper (350) unbeeinflusst lässt und in einer Auslösestellung den Trägheitskörper (350) aus seiner Ruhelage heraus in die Auslöselage bewegt,- das bewegliche Auslöseelement mit einer Verstelleinrichtung (30) verstellbar ist und von dieser in die Trennstellung und die Auslösestellung gestellt werden kann,- wobei die Verstelleinrichtung (30) bei jeder Verstellbewegung jeweils die Stellung des Auslöseelements umstellt, also ausgehend von der Auslösestellung die Trennstellung einstellt und ausgehend von der Trennstellung aus die Auslösestellung einstellt, und die jeweils eingestellte Stellung durch Formschluss hält,- wobei die Verstelleinrichtung (30) einen axial verschieblichen Schieber und ein mit dem Auslöseelement verbundenes oder durch das Auslöseelement selbst gebildetes Zwischenelement (20) aufweist, das um die Verschiebeachse (Vx) drehbar und axial entlang der Verschiebeachse (Vx) verschiebbar ist,- wobei das Zwischenelement (20) bei jedem Übergang von der Trennstellung in die Auslösestellung jeweils um einen ersten Drehwinkel um die Verschiebeachse (Vx) gedreht wird und beim Übergang von der Auslösestellung in die Trennstellung jeweils um einen zweiten Drehwinkel um die Verschiebeachse (Vx) gedreht wird, und- wobei eine dem Zwischenelement (20) zugewandete Stirnfläche des Schiebers (50) und eine dem Schieber (50) zugewandete Stirnfläche des Zwischenelements (23) jeweils zumindest abschnittsweise rampenförmig sind und beim Verschieben des Zwischenelements (20) in axialer Richtung jeweils das Verdrehen des Zwischenelements (20) um die Verschiebeachse (Vx) herum und dadurch einen Wechsel der Abstützstelle hervorrufen.
Patent DE-112004001593-B4 (DE)
Title: Wasserstrahleinrichtung zum Trennen einer biologischen Struktur
Inventor: PEIN ANDREAS
IPC: A61B17/32
Filed: 2004-06-18
Granted: 2015-04-09
Abstract: Wasserstrahleinrichtung zum Trennen einer biologischen Struktur, bestehend aus einem Vorratsbehälter (1) mit einer Trennflüssigkeit, aus einer Kolben-Zylinder-Einheit (2) mit einer exzentrischen Antriebseinrichtung (20) und aus einem Operationshandstück (3), wobei die Kolben-Zylinder-Einheit (2) über eine Saugleitung (4) mit dem Vorratsbehälter (1) und über eine Druckleitung (7) mit dem Operationshandstück (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolben-Zylinder-Einheit (2) mit der exzentrischen Antriebseinrichtung (20) trennbar verbunden ist, wobei die Kolben-Zylinder-Einheit (2) aus einem Zylindergehäuse (16) und einem im Zylindergehäuse (16) eingepassten und mit einer exzentrischen Antriebseinrichtung (20) verbundenen Kolben (17) besteht, die beide einen Saug- und Druckraum (24) ausbilden, wobei der Saug- und Druckraum (24) einen Sauganschluss mit einem Rückschlagventil (28) und einen Druckanschluss (29) besitzt und nach außen durch eine Membran (26) abgedichtet ist und dass das Zylindergehäuse (16) und der Kolben (17) neben dem Saug- und Druckraum (24) einen ringförmigen Parkstellungsraum (25) ausbilden, in dem einerseits das Dichtelement des Kolbens (17) in der ausgefahrenen Endstellung des Kolbens (17) eintaucht und entspannt und in dem andererseits die Membran (26) einen ausreichenden Bewegungsfreiraum findet.
Patent DE-112005003225-B4 (DE)
Title: Testgerät zum Einsatz in einem Testsystem zur Überprüfung von Übertragungsvorgängen innerhalb eines Mobilfunknetzes sowie Verfahren zum Betrieb eines derartigen Testgeräts
Inventor: LÖHLEIN MARTIN
IPC: H04W24/00
Filed: 2005-12-22
Granted: 2015-03-26
Abstract: Ein Testgerät (1) dient zum Einsatz in einem Testsystem zur Prüfung von Übertragungsvorgängen innerhalb eines Mobilfunknetzes. Das Testgerät (1) hat ein Mobiltelefon (2), welches derart ausgestaltet ist, dass es mit einem Subscriber Identification Modul (SIM) kommunizieren kann. Weiterhin hat das Testgerät (1) einen dem Mobiltelefon (2) lokal zugeordneten SIM-Simulationsrechner (4) zur Bereitstellung einer SIM-Simulation, der mit einem zentralen, physikalische SIM-Karten (9) verwaltenden SIM-Serverrechner (7) verbindbar ist. Der SIM-Simulationsrechner (4) umfasst einen für eine zeitkritische Übertragung ausgelegten Answer to Reset-(ATR-)Generator (5) zur Erzeugung eines mit einem Teil eines kompletten ATR-Signals übereinstimmenden ATR-Signals (8). Das Testgerät hat einen im Vergleich zum SIM-Simulationsrechner (4) weniger leistungsfähigen Rechner zur weniger zeitkritischen Übertragung eines ATR-Restsignals.
Patent DE-112006000451-B4 (DE)
Title: Steuergerät für ein Fahrzeugantriebssystem
Inventor: TABATA ATSUSHI
IPC: B60W10/10
Filed: 2006-03-29
Granted: 2016-12-29
Abstract: Steuergerät für ein Fahrzeugantriebssystem mit einem Getriebemechanismus (10, 70), der durch einen ersten Getriebeabschnitt in der Gestalt eines kontinuierlich variablen Getriebeabschnitts (11), der als ein elektrisch gesteuertes, kontinuierlich variables Getriebe betreibbar ist, und durch einen zweiten Getriebeabschnitt (20, 72) gebildet ist, wobei der kontinuierlich variable Getriebeabschnitt (11) einen Differenzialmechanismus (16) aufweist, der zum Verteilen einer Abgabe einer Kraftmaschine (8) zu einem ersten Elektromotor (M1) und zu einem Leistungsübertragungselement (18) betreibbar ist, und einem zweiten Elektromotor (M2), der in einem Leistungsübertragungspfad zwischen dem Leistungsübertragungselement (18) und einem Antriebsrad (38) eines Fahrzeugs angeordnet ist, wobei der Getriebeabschnitt einen Teil des Leistungsübertragungspfades bildet, wobei der Differenzialmechanismus (16) Folgendes aufweist: eine Differenzialzustandsumschaltvorrichtung (C0, B0), die zum Versetzen des kontinuierlich variablen Getriebeabschnitts (11) in einen ausgewählten Zustand von einem kontinuierlich variablen Schaltzustand, in dem der kontinuierlich variable Getriebeabschnitt (11) als der elektrisch gesteuerte, kontinuierlich variable Getriebeabschnitt betreibbar ist, und einem nicht-kontinuierlich variablen Schaltzustand betreibbar ist, in dem der kontinuierlich variable Getriebeabschnitt (11) nicht als das elektrisch gesteuerte, kontinuierlich variable Getriebe betreibbar ist; und das Steuergerät ist gekennzeichnet durch: eine Schaltsteuereinrichtung (82) zum Ändern einer Art und Weise zum Steuern eines Schaltvorgangs des Getriebemechanismus (10, 70) während eines Schaltvorgangs des zweiten Getriebeabschnitts (20) in Abhängigkeit dessen, ob der kontinuierlich variable Getriebeabschnitt (11) in den kontinuierlich variablen Schaltzustand versetzt ist oder nicht.
Patent DE-112007003793-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung mit Bilden von porösem Silizium-Dielektrikum
Inventor: WEBER FRANK
IPC: H01L21/768
Filed: 2007-01-24
Granted: 2016-11-17
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Halbleitereinrichtung, wobei das Verfahren aufweist: • Bilden einer Siliziumschicht (183) über einem Substrat (101); • Bilden einer Öffnung (190) durch die Siliziumschicht (183); • Füllen der Öffnung (190) mit einem Leiter (212); • anodisches Ätzen der Siliziumschicht (183), so dass poröses Silizium (183A) gebildet wird; und • Passivieren des porösen Siliziums (183A), wobei das Passivieren des porösen Siliziums (183A) das Behandeln des porösen Siliziums (183A) mit einem Halogenieragens, gefolgt von einer organometallischen Verbindung aufweist.
Patent DE-112008003712-B4 (DE)
Title: Trägeranordnung, einstückig ausgebildeter Träger sowie Verfahren zur Montage einer Wellenhalte- und Trägeranordnung
Inventor: VALOVICK BRIAN M
IPC: F16C35/00
Filed: 2008-02-18
Granted: 2020-09-03
Abstract: Trägeranordnung (100) zum Festsetzen einer Welle an einem tragenden Bauteil umfassendeinen Isolator (104), der derart ausgebildet ist, dass er eine Welle aufnimmt und die Vibrationen der Welle, die an das tragende Bauteil übertragen werden, absorbiert, undeinen einstückig ausgebildeten Träger (102) umfassendeinen Basisabschnitt (108) mit zumindest einem Befestigungsflansch (109), der wenigstens eine Befestigungsbohrung (110) für das Festsetzen des Trägers (102) an einem tragenden Bauteil bildet, undeinen Ring (112), der einstückig mit dem Basisabschnitt (108) ausgebildet ist, wobei der Ring (112) den Isolator (104) aufnimmt, wobei der Isolator (104) und die Welle im Allgemeinen konzentrisch um eine Achse (A) des Rings (112) angeordnet sind,dadurch gekennzeichnet,dass der Basisabschnitt (108) einen ebenen Teilabschnitt in einer ersten Ebene (P1) aufweist, wobei der zumindest eine Befestigungsflansch (109) sich von dem ebenen Teilabschnitt weg erstreckt, und wobei der Ring (112) sich axial von dem ebenen Teilabschnitt des Basisabschnitts (108) weg erstreckt, unddass der Träger (102) wenigstens einen Sicherungsflansch (120), der in dem Ring (112) ausgebildet ist, wobei der Sicherungsflansch (120) zum Festsetzen des Isolators (104) in dem Ring (112) ausgebildet ist, aufweist.
Patent DE-112010000775-B4 (DE)
Title: Industrierobotersystem
Inventor: TANAKA KENICHI
IPC: G05B19/4093
Filed: 2010-02-10
Granted: 2016-03-17
Abstract: Industrierobotersystem, das einen Roboter umfasst, der einen Manipulator (31) und eine Hand hat und für ein Produktionssystem zur Montage eines Produkts verwendet wird, bei dem es sich um einen herzustellenden Gegenstand handelt, Folgendes umfassend: – einen Maßnahmenplanungsabschnitt (4) für temporäre Stopps zum Generieren von Aufgabeninformation und eines ersten Arbeitswegs, um einen ersten temporären Stopp anzugehen, der ein Hindernis für eine Anlernaufgabe, wenn eine Produktionsstraße angefahren und eingestellt wird, und einen bedienerlosen Dauerbetrieb darstellt; – einen Fehlereinschleppungsaufgabenverhinderungsabschnitt (5) zum Generieren von Fehlerinformation, die zum Verhindern einer Aufgabe, die einen Fehler auf Grundlage der Aufgabeninformation einschleppt, verwendet wird; – einen Anlernaufgabenabschnitt (6) zum Generieren eines zweiten Arbeitswegs, der absolute Koordinaten genau angibt, auf Grundlage des ersten Arbeitswegs und der Fehlerinformation; – einen Betriebsbewältigungsabschnitt (7) zum Generieren eines für den Roboter optimierten dritten Arbeitswegs auf Grundlage des zweiten Arbeitswegs; – eine Handbibliothek (8), die gebildet wird, indem eine Montageaufgabe des Roboters und Steuersoftware miteinander in Verbindung gebracht werden; – einen Optimalaufgabenbetrieb-Generierungsabschnitt (11) zum Generieren eines Betriebsablaufs spezifischer Aufgaben; ...
Patent DE-112011102503-B4 (DE)
Title: Wasserdichter Verbinder
Inventor: OHYAMA KOUICHI
IPC: H01R13/52
Filed: 2011-07-26
Granted: 2019-03-14
Abstract: Wasserdichter Verbinder (1), der umfasst:
 ein plattenartiges Kabel (3), das mit einer Vielzahl von Leiterteilen (11) versehen ist; ein Verbindergehäuse (7), das mit einer rechteckigen Einführöffnung (23) versehen ist, in die das plattenartige Kabel (3) eingeführt ist;
 ein Dichtungselement (5), durch das das plattenartige Kabel (3) geführt ist und das zwischen der Einführöffnung (23) und dem plattenartigen Kabel (3) abdichtet; und
 eine Halteeinrichtung (9), die einen Bereich eines Außenumfangs eines Öffnungs-Endteils (32) des Verbindergehäuses (7) abdeckt, wobei die Einführöffnung (23) in dem Öffnungs-Endteil (32) ausgebildet ist, wobei die Halteeinrichtung (9) mit einem Arretierteil (43) versehen ist, das mit dem Öffnungs-Endteil (32) in Eingriff ist, wobei die Halteeinrichtung (9) das plattenartige Kabel (3) relativ zu der Einführöffnung (23) hält,
 wobei das Öffnungs-Endteil (32) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (41) aufweist, wobei eine Vielzahl von Zapfen (45) an der Halteeinrichtung (9) vorsteht und in die Vielzahl von Durchgangslöchern (41) des Öffnungs-Endteils (32) eingeführt ist; wobei das plattenartige Kabel (3) eine Vielzahl von Durchgangslöchern (13) aufweist, die, bezogen auf die Einfühungsrichtung des Dichtungselements (5) in das Verbindergehäuse (7), weniger weit in das Verbindergehäuse (7) eingeführt sind als das Dichtungselement (5); und
 wobei eine hintere Endfläche des Dichtungselementes (5) an der Vielzahl von Zapfen (45) anliegt, die in die Vielzahl von Durchgangslöchern (41) des plattenartigen Kabels (3) eingeführt sind.
Patent DE-112013001636-B4 (DE)
Title: Turbine
Inventor: MATSUMOTO KAZUYUKI
IPC: F02C7/28
Filed: 2013-02-01
Granted: 2020-04-16
Abstract: Mehrere Abstufungsteile (52A-52D), die Stufenoberflächen (53A-53D) haben, die zu einer in einer Drehaxialrichtung eines Strukturelements (10) vorgelagerten Seite zeigen, sind in einem Spitzenabschnitt eines Blatts (50) vorgesehen, und Abdichtrippen (124A-124D), die sich zu einer Umfangsoberfläche (54A-54D) jedes der Abstufungsteile hin erstrecken und die kleine Lücken (H1-H4) zwischen der Abdichtrippe und der Umfangsoberfläche entsprechend jedem der Abstufungsteile bilden, sind in dem Strukturelement vorgesehen. Auch sind die Längen (L1-L4) von der kleinen Lücke zur Stufenoberfläche auf der vorgelagerten Seite entlang der Drehaxialrichtung des Strukturelements so gewählt, dass eine von den Abstufungsteilen auf der nachgelagerten Seite kleiner ist als die von dem anderen der Abstufungsteile auf der vorgelagerten Seite.
Patent DE-112013006809-B4 (DE)
Title: Schließe
Inventor: KANEKO HITOSHI
IPC: A44B11/25
Filed: 2013-03-12
Granted: 2021-10-14
Abstract: Schließe (1), aufweisend:ein Steckerteil (2); undein Hülsenteil (3), in welches das Steckerteil (2) zur Kopplung eingeführt werden kann,wobei das Steckerteil (2) einen Basisbereich (21), an dem ein Gurtteil angebracht werden kann, ein Paar sich von einem Ende des Basisbereichs (21) erstreckenden Beine (22) und ein Paar von Eingriffsflächen (251A) aufweist, die jeweilig von einer Seitenfläche des Beins (22) an einer Seite vorragt, die einer Seite, an der das Paar von Beinen einander zugewandt ist, entgegengesetzt ist, und an einer Fläche (251) definiert ist, die eine Einführrichtung (X) des Steckerteils (2) kreuzt,und wobei das Hülsenteil (3) aufweist einen Körperbereich (31) mit einer Einführöffnung (35), in welche die Beine (22) eingeführt werden können, an einer Seite, und einen Anbringungsbereich (39), an welchem ein Gurtteil angebracht werden kann, an der anderen Seite, und einen kommunikativ mit der Einführöffnung (35) verbundenen Hohlraum (32), um die Beine (22) innen aufzunehmen, ein Paar von durch einen Wandbereich (36) des Körperbereichs (31) durch gehenden Öffnungen (33), um kommunikativ mit dem Hohlraum (32) zu verbinden, und eine Eingreiffläche (361A), die an einer von der Öffnung (33) in Richtung auf den Anbringungsbereich (39) freigelegten Seitenwandöffnungsfläche (361) definiert ist und durch eine Wiederherstellungskraft der elastischen Verformung des Beins (22) zum Eingriff mit der Eingriffsfläche (251A) ausgelegt ist, wenn das Bein (22) bis zu einer vorbestimmten Stellung in den Hohlraum (32) eingeführt wird,wobei das Steckerteil (2) einen Führungsbereich (23) aufweist, der sich von dem Basisbereich (21) zwischen den Beinen (22) in der Einführrichtung (X) erstreckt, unddas Hülsenteil (3) an der inneren Wandfläche (381) eine konkave Führungsrinne (34) aufweist, die dazu ausgelegt ist, eine Bewegung des Steckerteils (2) in einer Richtung (Z) zu verhindern, die die Einführrichtung (X) kreuzt, wenn die Beine (22) des Steckerteils (2) in dem Hohlraum (32) aufgenommen werden/sind, undwenn nach Eingriffsherstellung der Eingriffsfläche (251A) des Steckerteils (2) und der Eingreiffläche (361A) des Hülsenteils (3) eine äußere Kraft in einer der Einführrichtung (X) entgegengesetzten Richtung auf das Steckerteil (2) ausgeübt wird, eine Eingriffsbreite (W2) zwischen der Eingriffsfläche (251A) und der Eingreiffläche (361A) aufgrund der elastischen Verformung des durch die Öffnung (33) freigelegten Beins (22) in einer der Seite, an der das Paar von Beinen einander zugewandt ist, entgegengesetzten Richtung größer wird als eine Eingriffsbreite (W1) vor Ausübung der äußeren Kraft,dadurch gekennzeichnet, dass nach Eingriffsherstellung der Eingriffsfläche (251A) des Steckerteils (2) und der Eingreiffläche (361A) des Hülsenteils (3) ein Hohlraum zwischen einer Seitenfläche (252) eines Verdickungsbereichs (25) des Beins (22) und dem Führungsbereich (23) vorhanden ist, und wobei die Seitenfläche (252) vollständig mit dem Hohlraum in Verbindung steht.
Patent DE-112014006059-B4 (DE)
Title: Abzweigvorrichtung
Inventor: IKADA KATSUHIRO
IPC: H04B1/40
Filed: 2014-12-22
Granted: 2023-05-04
Abstract: Abzweigvorrichtung (10), umfassend:einen Schalter (SW1), der einen gemeinsamen Anschluss (Ps11), einen ersten einzelnen Anschluss (Ps12) und einen zweiten einzelnen Anschluss (Ps13) enthält,einen fixierten Filterkreis (11), der mit dem ersten einzelnen Anschluss (Ps12) verbunden ist und ein fixiertes Durchlassband hat, undeinen abstimmbaren Filterkreis (TF1), der mit dem zweiten einzelnen Anschluss (Ps13) verbunden ist und ein abstimmbares Durchlassband hat, wobeider fixierte Filterkreis (11) mehrere Filter (FIL1, FIL2) enthält, die verschiedene Durchlassbänder aufweisen, unddie Durchlassbänder der mehreren Filter (FIL1, FIL2) Frequenzbändern entsprechen, die in der Trägeraggregation verwendet werden sollen.
Patent DE-112016004429-B4 (DE)
Title: Elektrischer Kompressor
Inventor: OHYAMA TERUAKI
IPC: F25B1/04
Filed: 2016-09-05
Granted: 2023-03-30
Abstract: Elektrischer Kompressor, der umfasst:
 einen Kompressionsabschnitt (111), der aufgebaut ist, um ein angesaugtes Niederdruckkältemittel zu komprimieren und ein Hochdruckkältemittel abzugeben;
 einen Elektromotor (112), der aufgebaut ist, um den Kompressionsabschnitt gemäß der Drehung eines Rotors (112r) anzutreiben;
 eine Motorantriebsschaltung (114), die aufgebaut ist, um den Elektromotor anzutreiben;
 eine Zwischendrucköffnung (11d), durch die ein Zwischendruckkältemittel in den Kompressionsabschnitt eingeleitet wird; und
 eine Steuerung (115), die aufgebaut ist, um die Drehung des Rotors zu steuern, wobei
 wenn die Steuerung den Elektromotor während einer zweistufigen Kompressionsbetriebsart, in der das Zwischendruckkältemittel in den Kompressionsabschnitt eingeleitet wird, stoppt, die Steuerung die Drehung des Rotors stoppt, indem sie das Kurzschlussbremsen des Elektromotors durchführt, und dann eine Drehposition des Rotors an einer vorgegebenen Drehposition fixiert, indem sie eine Gleichstromanregung des Elektromotors durchführt.
Patent DE-112016007113-B4 (DE)
Title: Wärmepumpenvorrichtung
Inventor: YANACHI SATORU
IPC: F24H4/04
Filed: 2016-08-02
Granted: 2023-02-23
Abstract: Wärmepumpenvorrichtung, welche aufweist:einen ersten Kältemittelkreis (101), in welchem ein erstes Kältemittel zirkuliert;einen zweiten Kältemittelkreis (102), in welchem ein zweites Kältemittel zirkuliert;einen Wärmespeicherkreis (110), in welchem ein erstes Fluid zirkuliert; undeinen Wasserkreis (120), in welchem Wasser strömt,wobei der erste Kältemittelkreis (101) gebildet ist durch aufeinanderfolgendes Verbinden mittels Leitungen:eines ersten Kompressors (1),eines ersten Wärmetauschers (2), der konfiguriert ist zum Austauschen von Wärme zwischen dem ersten Kältemittel und dem Wasser,eines zweiten Wärmetausches (3), der konfiguriert ist zum Austauschen von Wärme zwischen dem ersten Kältemittel und dem zweiten Kältemittel,eines ersten Expansionsventils (4),eines dritten Wärmetauschers (5), der konfiguriert ist zum Austauschen von Wärme zwischen dem ersten Kältemittel und einem zweiten Fluid, undeines vierten Wärmetauschers (6), der konfiguriert ist zum Austauschen von Wärme zwischen dem ersten Kältemittel und dem ersten Fluid,der zweite Kältemittelkreis (102) gebildet ist durch aufeinanderfolgendes Verbinden mittels Leitungen:eines zweiten Kompressors (7),eines fünften Wärmetauschers (8), der konfiguriert ist zum Austauschen von Wärme zwischen dem zweiten Kältemittel und Wasser,eines zweiten Expansionsventils (9), unddes zweiten Wärmetauschers (3),der Wärmespeicherkreis (110) enthält:einen Wärmespeichertank (10),einen ersten Zirkulationskreis (111), in welchem das erste Fluid zwischen dem Wärmespeichertank (10) und dem vierten Wärmetauscher (6) zirkuliert, undeinen zweiten Zirkulationskreis (112), in welchem das erste Fluid zwischen dem Wärmespeichertank (10) und einem sechsten Wärmetauscher (17), der zum Austauschen von Wärme zwischen dem ersten Fluid und Wasser konfiguriert ist, zirkuliert,der Wasserkreis (120) enthält:einen ersten Kreis (121), der verbindet:eine Pumpe (12), die zum Liefern von Wasser konfiguriert ist,den ersten Wärmetauscher (2), undden fünften Wärmetauscher (8),einen zweiten Kreis (122), der von dem ersten Kreis (121) in einem Teil zwischen der Pumpe (12) und dem ersten Wärmetauscher (2) abzweigt und mit dem ersten Kreis (121) in einem Teil zwischen dem ersten Wärmetauscher (2) und dem fünften Wärmetauscher (8) verbunden ist, undeinen dritten Kreis (123), der von dem ersten Kreis (121) in einem Teil auf einer Stromabwärtsseite des fünften Wärmetauschers (8) abzweigt, sich durch den sechsten Wärmetauscher (17) erstreckt und mit dem ersten Kreis (121) in einem Teil auf einer Stromaufwärtsseite der Pumpe (12) verbunden ist.
Patent DE-112017005783-B4 (DE)
Title: Blattfederanordnung für ein automobiles aufbewahrungsgehäuse
Inventor: KANG YOUNG GU
IPC: F16F1/26
Filed: 2017-08-24
Granted: 2022-10-13
Abstract: Blattfederanordnung zur Installation in einem Automobil-Staufach mit einem unoperativen Gehäuse und einer Befestigungsplatte, wobei die Blattfederanordnung aufweist:einen Haken (300), der dazu eingerichtet ist, mit der Betätigungsplatte verbunden zu werden;eine Blattfeder (200), deren einer Endabschnitt fest mit dem Haken (300) verbunden ist, undeine Federführung (100), welche dazu eingerichtet ist, fest mit dem unoperativen Gehäuse verbunden zu werden, wobei die Federführung (100) dazu eingerichtet ist, mit einem anderen Endabschnitt der Blattfeder (200) verbunden zu werden, so dass die Blattfeder (200) sich elastisch verformt, wenn sie hinein- und herausgezogen wird, dadurch gekennzeichnet, dassein Federkontaktabschnitt (110), mit dem eine Außenfläche der Blattfeder (200) in Kontakt steht, in der Federführung ausgeformt ist und gekrümmt gebogen ist,wobei ein Federzugführungsabschnitt (120) an einer Oberseite des Federkontaktabschnitts (110) ausgebildet ist und ermöglicht, die Blattfeder (200) geführt herauszuziehen,wobei rechteckige Befestigungsvorsprünge (130) an der vorderen und hinteren Außenfläche der Federführung (100) vorstehend ausgebildet sind, welche dazu eingerichtet sind fest eingesetzt und mit dem unoperativen Gehäuse verbunden zu werden.