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Patent DE-102019006567-A1 (DE)
Title: Dampferzeugerflüssigkeitsabscheider und Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: VANDAMME FRANÇOIS
IPC: F22B37/26
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Dampferzeugerflüssigkeitsabscheider (10) für einen vertikal mit Dampf durchströmten Dampferzeuger (60), wobei eine Anzahl von Drallblechen (26) um eine Achse in einem Rohrstück angeordnet ist. Jedes Drallblech (26) ist mit dem Rohrstück verbunden, wobei die Drallbleche (26) so geformt sind, dass ein Dampfstrom durch das Rohrstück zusätzlich zu seiner Längsbewegung durch das Rohrstück in eine Rotationsbewegung versetzt ist. Zudem weist das Rohrstück mehrere Rohrteilstücke (30) auf. Eine Achse weist außerdem mehrere Achsteilstücke (28) auf und jedes Drallblech (26) ist mit einem Rohrteilstück (30) und mit einem Achsteilstück (28) zu einem Flüssigkeitsabscheiderteilstück (12, 14, 16, 18) verbunden. Schließlich sind die Achsteilstücke (28) mit einen Achsteilstückhalter (20) formschlüssig lösbar verbunden und die Achsteilstücke (28) sind durch das formschlüssige Verbinden an ihrer konstruktiv vorgesehenen Position gehalten. Zudem betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung des Dampferzeugerflüssigkeitsabscheiders.
Patent DE-102019100291-A1 (DE)
Title: Trainingsgerät, Extremitätenstütze für ein Trainingsgerät sowie ein Verfahren zur Bestimmung der auf eine Extremitätenstütze eines Trainingsgerätes wirkenden Kraft
Inventor: HÖBEL OTTO
IPC: A63B22/06
Filed: 2019-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Trainingsgerät für das Training mindestens einer Extremität, mit einem Tragegestell (2) und mindestens einer Kurbel (4), die an einer dem Tragegestell (2) zugeordneten Drehachse (5) angeordnet ist, und mit mindestens einer Extremitätenstütze (7), die in unterschiedlichen radialen Abständen (9) von der Drehachse (5) an der mindestens einen Kurbel (4) befestigbar ist. Es ist ein Mittel zur Erfassung des radialen Abstandes (9) der mindestens einen Extremitätenstütze (7) von der Drehachse vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Extremitätenstütze (7) und ein Verfahren zur Bestimmung der auf eine Extremitätenstütze (7) eines Trainingsgeräts (1) wirkenden Kraft.
Patent DE-102019101280-A1 (DE)
Title: Verfahrbare Transportvorrichtung
Inventor: SCHWERSMANN BERTHOLD
IPC: B60P3/06
Filed: 2019-01-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine verfahrbare Transportvorrichtung (1) für den Transport zumindest einer selbstfahrenden Erntemaschine (2), mit einer Ladefläche (4) und einer Rampe (5), die um eine Schwenkachse (6) schwenkbar ist und eine Oberseite (7), die von der Erntemaschine (2) befahrbar ist, und eine Unterseite (8) aufweist, wobei an der Unterseite (8) der Rampe (15) ein Betriebsmitteltank (16) angeordnet ist, dessen Volumen veränderbar ist, wobei zur hilfskraftfreien Zuführung des Inhalts des Betriebsmitteltanks (16) in einen Tank der Erntemaschine (2) vorgesehen ist, das Volumen des Betriebsmitteltanks (16) beim Abladen durch Belasten zu verringern.
Patent DE-102019102488-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kombination von wenigstens zwei Laserstrahlen
Inventor: LUDEWIGT KLAUS
IPC: B23K26/06
Filed: 2019-01-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (18) zur Kombination von wenigstens zwei Eingangslaserstrahlen (16; 16-1,...,16-n) mit verschiedenen Spektralkomponenten, umfassend:- zumindest eine Vorkompensationseinheit (20) für die wenigstens zwei Eingangslaserstrahlen (16) mit einer diffraktiven Optik (28), welche den Eingangslaserstrahl (16) in ein Zwischenstrahlbündel (22) aufweitet, in welchem die Spektralkomponenten räumlich mit steigender Wellenlänge ((λ1, A2, A3) nebeneinander angeordnet sind;- eine Kombinationseinheit (24) umfassend wenigstens ein erstes diffraktives optisches Element (48) und ein zweites diffraktives optisches Element (50), wobei die Kombinationseinheit (24) derart auf die Vorkompensationseinheit (20) abgestimmt ist, dass das erste diffraktive optische Element (48) ein Zwischenstrahlbündel (20) in ein konvergentes Strahlbündel (52) mit einer Strahltaille (54) umformt, wobei die Strahltaille (54) auf dem zweiten diffraktiven Element (50) liegt, und wobei das zweite diffraktive optische Element (50) derart ausgebildet ist, dass sämtliche einfallenden Spektralkomponenten in eine gemeinsame Abstrahlrichtung (26) gebeugt werden.
Patent DE-102019105143-A1 (DE)
Title: Instrumententafelstruktur
Inventor: NAKAMURA MANAMI
IPC: B60K37/00
Filed: 2019-02-28
Abstract: Eine Instrumententafelstruktur (20) umfasst: ein Grundmaterial (30), das beide Endabschnitte in der Längsrichtung in Richtung Unterseite gebogen hat, um einen Seitenflächenabschnitt (16) auszubilden; ein geschäumtes Material (34), das eine Oberfläche des Grundmaterials (30) bedeckt; und eine Haut (32), die eine Oberfläche des geschäumten Materials (34) bedeckt. Die Instrumententafelstruktur (20) umfasst außerdem eine Versiegelungsrippe (40), die an einer Anordnungsposition, die von einem Biegeabschnitt des Grundmaterials (30) um einen vorbestimmten Abstand in Richtung Unterseite beabstandet ist, vom Seitenflächenabschnitt (16) in der Längsrichtung nach außen vorsteht und mit der ein Endabschnitt (33) der Haut (32) verbunden ist. Die Instrumententafelstruktur (20) umfasst außerdem eine Verbreiterungsrippe (42), die auf einer Oberseite der Anordnungsposition der Versiegelungsrippe (40) auf dem Seitenflächenabschnitt (16) vom Seitenflächenabschnitt (16) in der Längsrichtung nach außen vorsteht und mit dem geschäumten Material (34) bedeckt ist.
Patent DE-102019108898-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Anordnung zur Belastungsmessung an einem Testobjekt, insbesondere einer Fahrwerkskomponente
Inventor: SCHANZ CHRISTOPH
IPC: G01L1/26
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betriff eine Belastungsmessvorrichtung (12) zum genaueren Messen einer Belastung in einem Testobjekt (14) wie insbesondere einer Fahrwerkskomponente, mit einer Magnetfelderzeugungseinrichtung (18), einer ersten Magnetfelderfassungseinrichtung (20), einer zweiten Magnetfelderfassungseinrichtung (22) und einer Messumgebungsparametererfassungseinrichtung (80) zur Erfassung wenigstens eines Messumgebungsparameters an dem Testobjekt (14), wobei eine Auswerteeinrichtung (42) dazu ausgebildet ist, ein auf Basis von Ausgängen der ersten und zweiten Magnetfelderfassungseinrichtung (20, 22) erhaltenes Messsignal in Abhängigkeit des wenigstens einen von der Messumgebungsparametererfassungseinrichtung (80) erfassten Messumgebungsparameters zu erzeugen.
Patent DE-102019111223-A1 (DE)
Title: Fahrzeug-Airbag
Inventor: GIEDEMAN III LOU ALBERT
IPC: B60R21/2338
Filed: 2019-04-30
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt einen Fahrzeug-Airbag bereit. Eine Airbagbaugruppe beinhaltet einen Airbag und ein Fangband. Das Fangband beinhaltet einen ersten Endabschnitt, der sich vom Airbag erstreckt, einen zweiten Endabschnitt, der vom Airbag beabstandet ist, und einen Zwischenabschnitt mit einem ersten Riemen und einem zweiten Riemen, die sich zwischen dem ersten Endabschnitt und dem zweiten Endabschnitt erstrecken und aufeinander treffen. Der erste Endabschnitt, der zweite Endabschnitt und der Zwischenabschnitt sind einstückig.
Patent DE-102019113998-A1 (DE)
Title: Vorderer kofferraum- und kofferraum gepäckaufbewahrung und -lagerung, personalisierung und restbestand
Inventor: SUBRAMANIAN VIJAYASARATHY
IPC: B64D11/00
Filed: 2019-05-24
Abstract: Ein Gepäckaufbewahrungs- und Lagerungssystembeinhaltet einen ersten Fahrzeugsitz, der einen ersten Passagier in einem Fahrzeug aufnimmt. Ein zweiter Fahrzeugsitz des Fahrzeugs nimmt einen zweiten Passagier auf. Jeder Fahrzeugsitz weist eine Sicherheitsgurtanordnung auf, die ein Sicherheitsgurtsperrsignal erzeugt, wenn einer der ersten oder zweiten im Fahrzeugsitz sitzenden Passagiere die Sicherheitsgurtanordnung schließt, die einen geschlossenen Sicherheitsgurtzustand definiert. Ein Fahrzeugstaufach weist mehrere Gurt- und/oder Verriegelungsanordnungen auf. Eine erste Gurtanordnung erzeugt ein erstes Gurtsperrsignal, wenn ein erstes Gepäckstück des ersten Passagiers in das Fahrzeugstaufach gelegt, mit dem ersten Gepäckstück in Eingriff gebracht und geschlossen wird, was einen geschlossenen Zustand der Gurtanordnung definiert. Ein Passagier- und Gepäckidentifikationssystem empfängt das Sicherheitsgurtsperrsignal und das erste Gurtsperrsignal und verbindet den ersten Passagier mit dem ersten Sitz und das erste Gepäckstück mit dem ersten Passagier.
Patent DE-102019115908-A1 (DE)
Title: Standard-flip-flop-zelle
Inventor: SAMRA NICK
IPC: H03K3/356
Filed: 2019-06-12
Abstract: Eine Standard-Flip-Flop-Zelle, welche einen Dateneingabeanschluss, der dafür konfiguriert ist, ein Datensignal zu empfangen, einen Takteingabeanschluss, der dafür konfiguriert ist, ein Taktsignal zu empfangen, einen Datenausgabeanschluss und ein Latch umfasst. Eine Bitschreibschaltung ist dafür konfiguriert, ein Bitschreibsignal zu empfangen. Das empfangene Datensignal wird in Reaktion auf das Bitschreibsignal und das Taktsignal Latch-gespeichert und an dem Ausgabeanschluss bereitgestellt. Eine Halteschaltung ist dafür konfiguriert, ein Haltesignal zu empfangen, und in Reaktion auf das Haltesignal und das Taktsignal wird das empfangene Datensignal nicht Latch-gespeichert und an dem Datenausgabeanschluss bereitgestellt.
Patent DE-102019118851-A1 (DE)
Title: Einrichtung und ein Verfahren zur Verfestigung eines textilen Produktes sowie ein Siebgewebe
Inventor: SEILS FLORIAN
IPC: D04H1/54
Filed: 2019-07-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einrichtung und ein Siebgewebe zur Verfestigung eines bahnförmigen textilen Produktes mittels heißen Gasen, insbesondere zum Verfestigen einer aus thermisch schmelzbaren Fasern und/oder Filamenten aufweisenden Warenbahn (1) zu einem Vlies (20), mit einer innerhalb eines mit Heißluft beaufschlagten Behandlungsraumes drehbar gelagerten Durchströmtrommel (5) mit einer durch eine Vielzahl von Öffnungen gasdurchlässig gestalteten Umfangsfläche, welche von der zu verfestigenden Warenbahn (1) teilweise umschlungen wird, einer der Durchströmtrommel (5) zugeordneten Absaugung, durch welche die Durchströmtrommel (5) unter Saugzug gesetzt wird, so dass die Heißluft aus dem Behandlungsraum durch die zu verfestigende Warenbahn (1) strömt.Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die gasdurchlässig gestaltete Umfangsfläche der Durchströmtrommel (5) ausgebildet ist, ein prägendes Siebgewebe (8) mit einer Vielzahl von Öffnungen aufzunehmen, wobei das Siebgewebe (8) mindestens einen Abschnitt (8a) aufweist, der mindestens eine Erhebung (10) aufweist.
Patent DE-102019120241-A1 (DE)
Title: Druckbehälteranordnung
Inventor: STAHL HANS-ULRICH
IPC: F17C13/00
Filed: 2019-07-26
Abstract: Die hier offenbarte Technologie betrifft erfindungsgemäß eine Druckbehälteranordnung 100 mit einer Mehrzahl von Druckbehältern 110, einer Anzahl von Sicherheitsventilen 115 und einer Anzahl von Verbindungsleitungen 120, wobei die Sicherheitsventile 115 zwischen den Druckbehältern 110 angeordnet sind, um ab einem vorgegebenen maximalen Durchfluss und/oder ab einer vorgegebenen maximalen Druckdifferenz zu schließen. Dadurch kann die Auswirkung einer Leckage verringert werden.
Patent DE-102019120658-A1 (DE)
Title: Sensormembran, Sensorkappe und/oder optischer Sensor und Verfahren zur Herstellung einer Sensormembran
Inventor: LÖBBERT ANDREAS
IPC: G01N21/77
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensormembran für einen optischen Sensor, wobei die äußere medienberührende Schicht und/oder eine dazu benachbarte Schicht ein Pfropfpolymer oder ein Pfropfcopolymerisat zur Ausbildung einer omniphoben mediumsberührenden Oberfläche aufweist, sowie eine Sensorkappe und/oder ein optischer Sensor und ein Verfahren zur Herstellung der Sensormembran.
Patent DE-102019125951-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bahngenauigkeitsbestimmung einer stationären Bearbeitungsmaschine
Inventor: BREMER JAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2019-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung, welche die Vermessung einer Bahngenauigkeit einer Bearbeitungsmaschine sowie die Erfassung einer Bauteilgeometrie in einer Bearbeitungsmaschine mit verbesserter Genauigkeit ermöglicht.
Patent DE-102019127042-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Verschleiß- und/oder Verschmutzungserscheinungen in einer Kunststoff-Extrusionsanlage
Inventor: ERNSTBERGER THEODOR
IPC: B29C48/96
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überwachung von Verschleiß- und/oder Verschmutzungserscheinungen in einer Kunststoff-Extrusionsanlage (100), wobei die Kunststoff-Extrusionsanlage (100) ein Extruderschneckengehäuse (1), mindestens eine im Extruderschneckengehäuse (1) axial drehbar gelagerte und motorisch angetriebene Extruderschnecke (3) zum Aufschmelzen und Fördern von Kunststoffgranulat (4), mindestens ein stromab der Extruderschnecke (3) angeordnetes Extrusionswerkzeug (5) sowie optional mindestens eine Schmelzepumpe (6) zur Förderung von Kunststoffschmelze aufweist. Erfindungsgemäß wird die Drehzahl (N1) der Extruderschnecke (3) und/oder die Drehzahl (N2) der Schmelzepumpe (6) sowie der Kunststoffaustragsstrom (M) aus dem Extrusionswerkzeug (1) fortlaufend gemessen, wobei mithilfe der Messwerte ein Quotient (Q) gebildet wird, in dessen Dividend mindestens eine Drehzahl (N1, N2) und in dessen Divisor der Kunststoffaustragsstrom (M) einfließt, und wobei bei ein- oder mehrfachem Überschreiten eines vordefinierten Grenzwertes für den Quotienten (Q) ein Alarm ausgelöst wird.
Patent DE-102019204341-A1 (DE)
Title: Beschlaganordnung mit Steuerelement und Sperrelement
Inventor: SCHUKALSKI JÜRGEN
IPC: B60N2/235
Filed: 2019-03-28
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft eine Beschlaganordnung (1) für einen Fahrzeugsitz (F), mit- zwei um eine Verstellachse (M) relativ zueinander verstellbaren Beschlagteilen (2, 3),- einem um die Verstellachse (M) verstellbaren Sperrelement (6), über das mindestens ein Verriegelungselement (4a-4d) der Beschlaganordnung (1) in seiner Verriegelungsposition gegen eine Verstellung in die Entriegelungsposition gesperrt ist, und- einem um die Verstellachse (M) verstellbaren Steuerelement (5), über das das mindestens eine Verriegelungselement (4a-4d) in seine Entriegelungsposition verstellbar ist,Vorgesehen ist, dass das Sperrelement (6) und das Steuerelement (5) relativ zueinander um die Verstellachse (M) verlagerbar an einem gemeinsamen Lagerelement (7) angeordnet sind und/oder das Sperrelement (6) und das Steuerelement (5) über mindestens zwei separate Federelemente (8a, 8b, 9) getrennt voneinander vorgespannt sind.
Patent DE-102019211388-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Partikelfilters für eine Abgasanlage sowie entsprechender Partikelfilter
Inventor: BAHL HANS-ULRICH
IPC: B01D46/00
Filed: 2019-07-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Partikelfilters für eine Abgasanlage, wobei der Partikelfilter über ein einen Abgaseinlass und einen Abgasauslass aufweisendes Gehäuse und einen ersten Filterkörper sowie einen zweiten Filterkörper verfügt, wobei die Filterkörper in dem Gehäuse angeordnet sind und jeweils eine Vielzahl von strömungstechnisch parallel verlaufenden Strömungskanälen aufweisen, wobei für jeden der Filterkörper auf einer bei seinem Ausbilden in axialer Richtung ersten Seite des Filterkörpers mehrere erste der Strömungskanäle mittels erster Verschlussstopfen und/oder auf einer bei seinem Ausbilden in axialer Richtung zweiten Seite mehrere zweite der Strömungskanäle mittels zweiter Verschlussstopfen verschlossen sind, wobei die Filterkörper nach einem Einbringen der Verschlussstopfen strömungstechnisch hintereinander angeordnet werden. Dabei ist vorgesehen, dass die Filterkörper bei ihrem Ausbilden mit einer ihre Drehwinkelstellung um ihre jeweilige Längsmittelachse eindeutig beschreibenden Markierung versehen und vor dem Einbringen der Verschlussstopfen mittels der Markierung in der gleichen Orientierung angeordnet werden, und dass nach dem Anordnen des jeweiligen Filterkörpers die Verschlussstopfen in die Strömungskanäle eingebracht werden. Die Erfindung betrifft weiterhin einen Partikelfilter für eine Abgasanlage.
Patent DE-102019211526-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erzeugen eines angereicherten Bildes eines Zielobjekts, und entsprechendes Computerprogramm und computerlesbares Speichermedium
Inventor: PFISTER MARCUS
IPC: A61B90/00
Filed: 2019-08-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) und ein System (21) zum Erzeugen eines angereicherten Bildes (16) eines Zielobjekts (11, 17) sowie ein entsprechendes Computerprogramm (1) und ein computerlesbares Speichermedium (28), auf dem das Computerprogramm (1) gespeichert ist. Bei dem Verfahren (1) werden Bilddaten (15, 18, 19) des Zielobjekts (11, 17) erfasst. Weiter werden taktile Daten (12) für das Zielobjekt (11, 17) erfasst, die einen mechanischen Widerstand zumindest eines Teilbereichs des Zielobjekts (11, 17) gegen eine auf dieses aufgebrachte Kraft charakterisieren. Durch Fusionieren der Bilddaten (15, 18, 19) und der taktilen Daten (12) und/oder einer daraus abgeleiteten Klassifikation des jeweiligen Teilbereiches wird dann das angereicherte Bild (16) erzeugt.
Patent DE-102019214219-A1 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: AUER DANIEL
IPC: G01L1/12
Filed: 2019-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Messeinrichtung, die eine erste Bauteilgruppe (1) und eine zweite Bauteilgruppe (2) umfasst, wobei die Bauteilgruppen (1, 2) relativ zueinander um eine Achse (R) drehbar angeordnet sind. Die erste Bauteilgruppe (1) weist ein Abtastbauteil (1.1; 1.1') auf, welches ein erstes Substrat (1.11) aufweist und die zweite Bauteilgruppe (2) weist ein Skalenbauteil (2.1) auf, welches ein zweites Substrat (2.11) und eine Winkelskala (2.13) aufweist, so dass durch die Messeinrichtung eine relative Winkelstellung zwischen der ersten Bauteilgruppe (1) und der zweiten Bauteilgruppe (2) bestimmbar ist. Die Messeinrichtung weist zudem eine passive Sensoranordnung (1.12; 2.12) auf, welche Leiterbahnstrukturen (1.121, 1.122, 1.123, 1.124; 2.121, 2.122, 2.123, 2.124) aufweist. Am Abtastbauteil (1.1; 1.1') sind die Leiterbahnstrukturen (1.121, 1.122, 1.123, 1.124; 2.121) durch einen additiven Aufbau auf dem ersten Substrat (1.11) aufgebracht, so dass durch die Sensoranordnung (1.12) eine Torsionsbelastung des ersten Substrats (1.11) um die Achse (R) bestimmbar ist Alternativ hierzu sind am Skalenbauteil (2.1) die Leiterbahnstrukturen (2.121, 2.122, 2.123, 2.124) durch einen additiven Aufbau auf dem zweiten Substrat (2.11) aufgebracht, so dass durch die Sensoranordnung (2.12) eine Torsionsbelastung des zweiten Substrats (2.11) um die Achse (R) bestimmbar ist.
Patent DE-102019214902-A1 (DE)
Title: Sicherheitsverriegelung und damit ausgestatteter kinderwagen
Inventor: DUAN XIAOSONG
IPC: B62B7/06
Filed: 2019-09-27
Abstract: Ein Sicherheitsverriegelung (40, 50, 60, 70, 80, 90) umfasst ein Freigabeelement (41, 51, 61, 71, 81, 91) und ein Verriegelungselement (42, 52, 62, 72, 82, 92). Das Verriegelungselement (42, 52, 62, 72, 82, 92) ist an einem Rahmenfreigabeelement (30) oder einem Kinderwagenrahmen (10) beweglich angeordnet. Das Verriegelungselement (42, 52, 62, 72, 82, 92) wird vom Freigabeelement (41, 51, 61, 71, 81, 91) zum Bewegen relativ zum Rahmenfreigabeelement (30) oder dem Kinderwagenrahmen (10) zwischen einer Sperrposition und einer Freigabeposition angetrieben.
 Das Verriegelungselement (42, 52, 62, 72, 82, 92) steht mit dem Rahmenfreigabeelement (30) in Eingriff, um zu verhindern, dass das Rahmenfreigabeelement (30) den Kinderwagenrahmen (10) entriegelt, oder steht mit dem Kinderwagenrahmen (10) in Eingriff, um das Zusammenklappen des Kinderwagenrahmens (10) zu verhindern, wenn sich das Verriegelungselement (42, 52, 62, 72, 82, 92) in der Sperrposition befindet, und das Verriegelungselement (42, 52, 62, 72, 82, 92) ist vom Rahmenfreigabeelement (30) ausgerückt, um zu ermöglichen, dass das Rahmenfreigabeelement (30) den Kinderwagenrahmen (10) entriegelt, oder ist vom Kinderwagenrahmen (10) ausgerückt, um das Zusammenklappen des Kinderwagenrahmens (10) zu ermöglichen, wenn sich das Verriegelungselement (42, 52, 62, 72, 82, 92) in der Freigabeposition befindet.
Patent DE-102019215644-A1 (DE)
Title: Elektronische Baugruppe, insbesondere für Elektrofahrzeuge oder Hybridfahrzeuge
Inventor: MEIER ANDREAS
IPC: H05K7/20
Filed: 2019-10-11
Abstract: Elektronische Baugruppe (1), insbesondere für Elektrofahrzeuge oder Hybridfahrzeuge, umfassend einen mit wenigstens einem wärmeerzeugenden elektrischen Bauelement (2) auf einer ersten Seite (20) bestückten Schaltungsträger (3), einen Kühlkörper (4) und einem Spalt (12) zwischen der ersten Seite (20) abgewandten zweiten Seite (21) des Schaltungsträgers (3) und einer Oberseite (5) des Kühlkörpers (4), wird vorgeschlagen, dass in dem Spalt (12) ein Wärmeleitkörper (60) zwischen der zweiten Seite (21) des Schaltungsträgers (3) und einer Oberseite (5) des Kühlkörpers (4) angeordnet ist und der Wärmeleitkörper (6) mit dem Schaltungsträger (3) an der zweiten Seite (21) in direktem Kontakt steht und mit dem Kühlkörper (4) an der Oberseite (5) in direktem Kontakt steht.
Patent DE-102019217985-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Aktors an einem Stellelement sowie Verfahren zur Herstellung einer Anordnung eines Aktors an einem Stellelement
Inventor: ABT FLORIAN
IPC: B60T13/74
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Aktors (1) an einem Stellelement (13) und ein entsprechendes Herstellungsverfahren. Der Aktor (1) weist wenigstens ein Führungsbauteil (4) zur Führung einer Aktorausgangskomponente auf, das wenigstens eine erste Führungsöffnung (14) eines Aktorgehäuses (3) des Aktors (1) sowie wenigstens eine zweite Führungsöffnung (15) des Stellelements (13) durchgreift. Die Anordnung weist ein erstes Befestigungsmittel (8) sowie ein zweites Befestigungsmittel (5) auf, welche am Führungsbauteil (4) fixierbar sind, so dass das Aktorgehäuse (3) mit dem Stellelement (13) zwischen dem ersten und dem zweiten Befestigungsmittel (8, 5) verspannt werden kann. Das erste Befestigungsmittel (8) weist einen Kragen (9) auf, der gemeinsam mit dem Führungsbauteil (4) die erste Führungsöffnung (14) des Aktorgehäuses (3) durchgreift und anteilig in die zweite Führungsöffnung (15) des Stellelements (13) aufgenommen ist.
Patent DE-102019219081-A1 (DE)
Title: Lagergehäuse, Träger und Wischervorrichtung
Inventor: TERENTIC ANDRIJA
IPC: B60S1/04
Filed: 2019-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagergehäuse (40) für eine Wischervorrichtung (10), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Lagergehäuses (40), umfassend einen Gehäuseabschnitt (46), welcher zur Aufnahme einer Welle (30) für einen Wischer vorgesehen ist, und einen Befestigungsabschnitt (48, 50), welcher für eine Befestigung mit einem Träger (42) der Wischervorrichtung (10) und/oder einer Karosserie eines Fahrzeugs vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen den Gehäuseabschnitt (46) und den Befestigungsabschnitt (48, 50) mittels einer Schweißverbindung (52) miteinander zu verbinden. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Träger (42) für eine Wischervorrichtung (10), sowie ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Trägers, umfassend einen Trägerabschnitt (62), welcher zum Trägern der Wischervorrichtung (10) vorgesehen ist, und einen Verbindungsabschnitt (64), welcher für eine Verbindung mit einem Lagergehäuse (40) der Wischervorrichtung (10) vorgesehen ist. Es wird vorgeschlagen den Trägerabschnitt (62) und den Verbindungsabschnitt (64) mittels einer Schweißverbindung (66) miteinander zu verbinden. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Wischervorrichtung (10), sowie die Herstellung einer solchen Wischervorrichtung (10), umfassend ein solches Lagergehäuse (40) und/oder einen solchen Träger (52).