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Patent DE-102022107522-A1 (DE)
Title: Verfahren zur drahtlosen Präsenzerkennung von Nutzern in einer Smart Home Umgebung
Inventor: GREVE YANNIS
IPC: H04W4/33
Filed: 2022-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur drahtlosen Präsenzerkennung von Nutzern in einer Smart Home Umgebung, wobei ein Endgerät eines Nutzers mittels einer drahtlosen Verbindung mit mindestens einer Komponente einer Smart Home Umgebung kommuniziert. Bei einem Verfahren zur Präsenzerkennung, bei dem Nutzer mit möglichst geringem Aufwand zuverlässig in der Smart Home Umgebung registriert und identifiziert werden können, ist vorgesehen, dass die drahtlose Verbindung mittels Bluetooth Low Energy, insbesondere mittels Advertising des Exposure Notification Services des Bluetooth Low Energy Standards realisiert wird.
Patent DE-102022110911-A1 (DE)
Title: Fahrzeughaltegriffbaugruppe mit näherungssensorsteuerung
Inventor: SALTER STUART C
IPC: H03K17/96
Filed: 2022-05-03
Abstract: Eine Haltegriffbaugruppe ist zur Verwendung in einem Innenraum eines Fahrzeugs bereitgestellt. Die Haltegriffbaugruppe beinhaltet einen Haltegriff, der dazu konfiguriert ist, durch einen Benutzer gegriffen zu werden, einen Verbinder, der dazu konfiguriert ist, die Haltegriffbaugruppe an einer strukturellen Komponente in dem Innenraum des Fahrzeugs zu sichern, eine Näherungssensorbaugruppe, die an den Haltegriff gekoppelt ist, um ein erfasstes Signal zu erzeugen, das angibt, dass ein Benutzer den Haltegriff greift, und eine Steuerung, die eine oder mehrere Fahrzeugvorrichtungen basierend auf dem erfassten Signal steuert.
Patent DE-102022111095-A1 (DE)
Title: Lenkanordnung für eine Achse für ein automatisiertes Nutzfahrzeug, automatisiertes Nutzfahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben einer Lenkanordnung
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B62D6/00
Filed: 2022-05-05
Abstract: Lenkanordnung (100) für eine Achse (105) eines automatisierten Nutzfahrzeugs (101), wobei das automatisierte Nutzfahrzeug (101) eine automatisierte Fahrfunktion zur Querführung aufweist, die Lenkanordnung (100) umfassend: ein Steuergerät (160), einen Lenkaktuator (180) und einen Lenkwinkelsensor (110) zum Erfassen einer einen tatsächlichen Lenkwinkel (L) charakterisierenden Größe (G), wobei die Größe (G) eine Position, Auslenkung und/oder Drehung eines zwischen dem Lenkaktuator (180) und einem Rad (190) des Nutzfahrzeugs (101) angeordneten Lenkelements (170) ist, wobei der Lenkwinkelsensor (110) und das Steuergerät (160) zum Übermitteln der Größe (G) an das Steuergerät (160) verbunden sind, und wobei das Steuergerät (160) dazu eingerichtet ist, ein Lenksignal (162) anhand der Größe (G) zu ermitteln und das Lenksignal (162) an den Lenkaktuator (180) zum Betätigen des Lenkaktuators (180) zu übermitteln
Patent DE-102022111299-A1 (DE)
Title: System zum Operationstraining
Inventor: SCHMIDT STUART
IPC: G09B23/28
Filed: 2022-05-06
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (1) zum Operationstraining, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie, umfassend ein aus zumindest zwei Komponenten (2) zusammengesetztes Anatomiemodell (3), insbesondere ein Knochenmodell, und wenigstens ein Anzeigegerät (4), insbesondere in Form einer VR- oder Mixed-Reality Brille, welches eine natürliche Wahrnehmung des Anatomiemodell (3) durch einen Betrachter oder Trainierenden (5) mit einer künstlichen Wahrnehmung des Anatomiemodell (3) vermischt.
Patent DE-102022114701-A1 (DE)
Title: Vormischung und deren Verwendung zur Steigerung der Futtermittelausnutzung und Verminderung der Mortalität bei Tieren
Inventor: LÜCKSTÄDT CHRISTIAN
IPC: A23K20/142
Filed: 2022-06-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Mischung enthaltend Guanidinoessigsäure und einem Diformiat-Salz in assoziierter Form und deren Verwendung zur Verminderung der Mortalität und Verbesserung der Futtermittelausnutzung.
Patent DE-102022115163-A1 (DE)
Title: Kalibriervorrichtung und Verfahren zum Kalibrieren einer THz-Strahlung erzeugenden Messvorrichtung
Inventor: MÄSTLE RÜDIGER
IPC: G01N21/3581
Filed: 2022-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kalibriervorrichtung zum spektralen Kalibrieren einer THz-Strahlung (TS 1, TS 2) erzeugenden Messvorrichtung (11), mit einer Zelle (29), die ein Raumvolumen (36) begrenzt, welches mit einer gasförmigen Substanz befüllbar ist, und mit zumindest einem dem Raumvolumen (36) zugeordneten Fenster (30) für zumindest einen Eintritt der THz-Strahlung (TS 1) in das Raumvolumen der Zelle, wobei das zumindest eine Fenster (30) eine hohe Transmission im Spektralbereich der THz-Strahlung (TS 1, TS 2) aufweist.
Patent DE-102022115763-A1 (DE)
Title: Stellvorrichtung für ein Fahrzeug, Fahrzeug und Verfahren zum Betreiben einer Stellvorrichtung
Inventor: PESCHKE HOLGER
IPC: G05G5/03
Filed: 2022-06-24
Abstract: Eine Stellvorrichtung (100) für ein Fahrzeug weist eine erste Komponente (105), eine zweite Komponente (110), ein magnetorheologisches Medium (115), zumindest einen Permanentmagneten (120) und eine Spule (125) auf. Eine der Komponenten ist relativ zu der anderen Komponente beweglich gelagert, wobei die zweite Komponente (110) entlang ihres Umfangs eine Mehrzahl von Vertiefungsabschnitten aufweist. Die Vertiefungsabschnitte sind ausgeformt, um bezüglich der Bewegung einer der Komponenten relativ zu der anderen Komponente eine Keilbildung eines magnetorheologischen Mediums (115) in einem Aktivierungszustand zu bewirken. Das magnetorheologische Medium (115) ist in einem Zwischenraum (130) angeordnet und ausgebildet, um in einem Ruhezustand eine erste Widerstandscharakteristik und in dem Aktivierungszustand eine zweite Widerstandscharakteristik zu bewirken. Der Permanentmagnet (120) ist in einem an den Zwischenraum (130) angrenzenden Nebenraum (135) angeordnet und ausgebildet, um ein erstes Magnetfeld zu erzeugen. Das erste Magnetfeld ist ausgebildet, um Partikel des magnetorheologischen Mediums (115) im Ruhezustand aus dem Zwischenraum (130) in den Nebenraum (135) zu ziehen. Die Spule (125) ist ausgebildet, um ein zweites Magnetfeld zu erzeugen, wobei das zweite Magnetfeld stärker ist als das erste Magnetfeld. Das zweite Magnetfeld ist ausgebildet, um die Partikel aus dem Nebenraum (135) in den Zwischenraum (130) zu ziehen und ein Überführen des magnetorheologischen Mediums (115) zwischen dem Ruhezustand und dem Aktivierungszustand zu bewirken.
Patent DE-102022118972-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Senden von Mitteilungen mit Sendesignalen einer Detektionsvorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HEINEN MARCO
IPC: B60R16/02
Filed: 2022-07-28
Abstract: Es werden Verfahren zum Betreiben einer Detektionsvorrichtung (14) für ein Fahrzeug (10), eine Detektionsvorrichtung (14), ein Steuer- und Überwachungssystem (12) und ein Fahrzeug (10) beschrieben. Die Detektionsvorrichtung (14) weist wenigstens eine Sendeeinrichtung zum Senden von Sendesignalen (48) und wenigstens eine Empfangseinrichtung zum empfangen von Signalen der gleichen Art wie die Sendesignale auf. Bei dem Verfahren wird mit wenigstens einer der Sendeeinrichtungen der Detektionsvorrichtung (14) wenigstens ein Sendesignal (48) in einen Überwachungsbereich (40) der Detektionsvorrichtung (14) gesendet. Mit wenigstens einem der Sendesignale (48) wird wenigstens eine Mitteilung (30) gesendet.
Patent DE-102022119399-A1 (DE)
Title: Spindeltrieb, Aktorbaugruppe und Verfahren zur Herstellung eines Spindeltriebs
Inventor: KNOP VOLKER
IPC: F16D65/18
Filed: 2022-08-02
Abstract: Es wird ein Spindeltrieb (72) für eine Aktorbaugruppe (10) einer Fahrzeugbremse angegeben, mit einer Spindel (84) sowie einer auf der Spindel (84) gelagerten Spindelmutter (88), die einen Betätigungsschlitten bildet, welcher zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung verfahrbar ist, um einen Bremsbelag (96) an einen Bremsrotor (19) anzulegen, wobei die Spindelmutter (88) an einem, dem Bremsbelag (96) nahen Ende der Spindelmutter (88) ein Druckverteilungselement (108) hat, und wobei eine von der Spindel (84) weg gerichtete Kontaktfläche (114) des Druckverteilungselements (108) durchgehend oder unterbrochen ringförmig ist. Des Weiteren wird eine Aktorbaugruppe (10) mit einem Spindeltrieb (72) angegeben. Zudem wird ein Verfahren zur Herstellung eines Spindeltriebs (72) angegeben.
Patent DE-102022131198-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Steuerverfahren davon
Inventor: LEE TAEHEE
IPC: B60H3/00
Filed: 2022-11-25
Abstract: Eine Ausführungsform eines Fahrzeugs (10) weist eine Klimaanlage (140), eine Mehrzahl von Geruchserfassungsmodulen (120), die in einem Innenraum des Fahrzeugs (10) oder innerhalb der Klimaanlage (140) vorgesehen sind, wobei jedes der Geruchserfassungsmodule (120) eine Mehrzahl von Gassensoren (121) aufweist, und eine Steuerungsvorrichtung (130) auf, die eingerichtet ist, um zu ermitteln, ob ein Ermittlungsvorgang des Auftretens eines schlechten Geruchs auf der Grundlage von Zustandsinformationen des Fahrzeugs (10) oder von Zustandsinformationen der Klimaanlage (140) initiiert werden soll, als Reaktion auf ein Ermitteln, den Ermittlungsvorgang des Auftretens des schlechten Geruchs zu initiieren, Geruchsdaten auf der Grundlage einer Ausgabe von zumindest einem der Geruchserfassungsmodule zu ermitteln, auf der Grundlage der Geruchsdaten zu ermitteln, ob der schlechte Geruch aufgetreten ist, und als Reaktion auf ein Ermitteln, dass der schlechte Geruch aufgetreten ist, zu steuern, um den schlechten Geruch anzuzeigen oder zu entfernen.
Patent DE-102022131870-A1 (DE)
Title: Konvertierungsmodul für v2x-nachrichten
Inventor: FROHN CHRISTIAN
IPC: H04L12/28
Filed: 2022-12-01
Abstract: Konvertierungsmodul (100), mit einer ersten Schnittstelle (103-1) zum Senden oder Empfangen von V2X-Nachrichten (107-1); einer zweiten Schnittstelle (103-2) zum Senden oder Empfangen von Ethernet-Nachrichten (107-2); und einer Konvertierungseinrichtung (105) zum Konvertieren von V2X-Nachrichten (107-1) in Ethernet-Nachrichten (107-2) oder Ethernet-Nachrichten (107-2) in V2X-Nachrichten (107-1).
Patent DE-102022132652-A1 (DE)
Title: Berührungsempfindliche anzeigevorrichtung
Inventor: LIM JUNGBUM
IPC: G06F3/044
Filed: 2022-12-08
Abstract: Eine berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung mit verbesserter Genauigkeit der Berührungserkennung in ihrem Randbereich ist offenbart. Die berührungsempfindliche Anzeigevorrichtung umfasst: eine Anzeigetafel, die Datenleitungen, Gate-Leitungen, Unterpixel und Berührungselektroden, die ein Unterpixel überlappen, enthält; eine Berührungsleistungsschaltung, die konfiguriert ist, eine modulierte Signalimpulsbreite zu erzeugen und auszugeben; eine Gate-Ansteuerschaltung, die konfiguriert ist, den Gate-Leitungen ein Abtastsignal zuzuführen; eine Anzeigesteuereinheit, die konfiguriert ist, ein Gate-Ansteuerschaltungssteuersignal, das eine Ansteuerzeit der Gate-Ansteuerschaltung steuert, auszugeben; eine erste Leitung in einem Nichtanzeigebereich der Anzeigetafel, die das Gate-Ansteuerschaltungssteuersignal empfängt; und eine zweite Leitung in dem Nichtanzeigebereich, die das impulsbreitenmodulierte Signal empfängt, wobei eine Breite der zweiten Leitung größer ist als eine Breite der ersten Leitung.
Patent DE-102022205830-A1 (DE)
Title: (Poly-)Silsesquioxan ausbildende Kompositzusammensetzung
Inventor: HARZER ANDREAS
IPC: C08L83/04
Filed: 2022-06-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kompositzusammensetzung zur Ausbildung eines Komposits, beispielsweise zum Verguss von Elektronik und/oder Elektrik, insbesondere von Leistungselektronik. Um eine Kompositzusammensetzung mit einer reduzierten Aushärtungschrumpfung und/oder einer beschleunigten Trocknung und/oder Aushärtung und/oder einem geringen Korrosionspotential bereitzustellen, umfasst die Kompositzusammensetzung, bezogen auf das Gesamtgewicht der Kompositzusammensetzung, ≥ 10 Gew.-% bis ≤ 95 Gew.-% an mindestens einem Füllstoff und ≥ 1 Gew.-% bis ≤ 20 Gew.-% an mindestens einem oligomeren und/oder polymeren Silanol und/oder Silsesquioxan-Prepolymer, insbesondere Polysilsesquioxan-Prepolymer und/oder ≥ 1 Gew.-% bis ≤ 20 Gew.-% an mindestens einem hydrolysierbare Gruppen aufweisenden, oligomeren und/oder polymeren Silanol-Präkursor und/oder ≥ 1 Gew.-% bis ≤ 20 Gew.-% an mindestens einem hydrolysierbare Gruppen aufweisenden Silanol. Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung hiervon, Herstellungsverfahren zur Herstellung von Silanverbindungen und/oder - Zusammensetzungen hierfür, entsprechende Silanverbindungen und/oder Zusammensetzungen, ein entsprechend hergestelltes Komposit und/oder Silsesquioxan sowie deren Verwendung.
Patent DE-102022210628-A1 (DE)
Title: Zeichenerkennungsvorrichtung und Zeichenerkennungsverfahren
Inventor: NAKAMORI TOMOHITO
IPC: G01M15/14
Filed: 2022-10-07
Abstract: Eine Zeichenerkennungsvorrichtung ist mit einer Vielzahl von Sensoren, einer Datenerfassungseinheit, einer Berechnungseinheit und einer Erkennungseinheit bereitgestellt. Die Vielzahl von Sensoren sind jeweils an einer Vielzahl von Positionen eines Erkennungsziels angeordnet, um einen physikalischen Parameter an jeder Position zu messen. Die Datenerfassungseinheit ist so konfiguriert, dass sie Zeitserien-Änderungsdaten der physikalischen Merkmale von der Vielzahl der Sensoren erfasst. Die Berechnungseinheit ist so konfiguriert, dass sie auf der Grundlage der Zeitserien-Änderungsdaten dynamische Netzwerkinformationen berechnet, die eine zeitliche Änderung einer komplexen Netzwerkstruktur darstellen, die einen Parameter umfasst, der eine Korrelation zwischen den physikalischen Parametern an zwei beliebigen Positionen der Vielzahl von Positionen angibt. Die Erkennungseinheit ist so konfiguriert, dass sie auf der Grundlage der dynamischen Netzwerkinformationen ein Zeichen einer plötzlichen Schwingungsänderung des Erkennungsziels erkennt.
Patent DE-102023000465-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Nutzung dedizierter Fahrspuren für die Fahrwegplanung
Inventor: HERMANN KLAUS ALFRED
IPC: G01C21/34
Filed: 2023-02-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren und ein System zur automatischen Nutzung dedizierter Fahrspuren für die Fahrwegplanung. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Ermitteln, ob die Fahrspur eine dedizierte Fahrspur ist (S1); wenn die Fahrspur eine dedizierte Fahrspur ist, Identifizieren der Verkehrszeicheninformationen auf der Fahrspur, wobei die Verkehrszeicheninformationen einen Zeitraum der Begrenzung für das Befahren der dedizierten Fahrspur umfassen (S2); Vergleichen des Zeitraums der Begrenzung für das Befahren mit der aktuellen Uhrzeit, um zu ermitteln, ob das autonome Fahrzeug die dedizierte Fahrspur nutzen darf (S3); wenn das autonome Fahrzeug die dedizierte Fahrspur nutzen darf, Aufnehmen der dedizierten Fahrspur in die Fahrwegplanung des autonomen Fahrzeugs (S4). In dem erfindungsgemäßen Ausführungsbeispiel werden die Straßenressourcen der dedizierten Fahrspur und die Vorteile der Technik des autonomen Fahrens vollständig genutzt, und unter Einhaltung der Verkehrsregeln der dedizierten Fahrspur werden die Verkehrseffizienz und das Erlebnis des autonomen Fahrens verbessert.
Patent DE-102023002552-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeuges
Inventor: ALEKSIC MARIO
IPC: B60L53/67
Filed: 2023-06-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laden eines elektrischen Energiespeichers eines Fahrzeuges (1) an einem Ladepunkt (2) in einem Ladepark mit einer Mehrzahl von Ladepunkten (2). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass einem Nutzer eine länger als nötige Ladezeit zum Laden seines Fahrzeuges (1) an einem Ladepunkt (2) des Ladeparkes angeboten wird, wenn dadurch ein Ladevorgang eines weiteren Fahrzeuges unbeeinträchtigt bleibt, wobei die Ladezeit nach erfolgter Bestätigung des Nutzers verlängert wird, wenn:
 - eine erwartete Auslastung des Ladeparkes über die verlängerte Ladezeit eine vorgegebene Anzahl freier Ladepunkte (2) überschreitet oder
 - eine Auslastung der Ladepunkte (2) des Ladeparkes so hoch ist, dass ein zur Verfügung stehender Ladestrom aufgrund einer begrenzten Anschlussleistung des Ladeparkes verringert werden muss.
Patent DE-102023102766-A1 (DE)
Title: Gatter-Steuerung eines Quantencomputers basieren auf NV-Zentren und nuklearen Spins benachbarter Atomkerne
IPC: G06N10/40
Filed: 2023-02-06
Abstract: Die Erfindung richtet sich auf einen Quantencomputer, der NV-Zentren in Diamant als Quantenbits umfasst und der stark an NV-Zentren gebundene nukleare Spins stark an diese NV-Zentren gekoppelter Atomkerne als nukleare Quantenbits, die im Folgenden als starke nukleare Quantenbits bezeichnet, umfasst und der schwach an NV-Zentren gebundene nukleare Spins schwach an diese NV-Zentren gekoppelter Atomkerne als nukleare Quantenbits, im Folgenden als schwache nukleare Quantenbits bezeichnet, umfasst. Die Resonanzenergie für die Kopplung dieser schwach gekoppelten nuklearen Spins dieser schwach an das jeweilige NV-Zentrum gekoppelten Atomkerne hängt dabei nur schwach von dem jeweiligen Spinzustand der Elektronenkonfiguration des jeweils mit diesem nuklearen Spin schwach gekoppelten NV-Zentrums ab. Der Quantencomputer steuert schwach an ein NV-Zentrum gebundene nukleare Spins anders an als stark an das NV-Zentrum gebundene nukleare Spins.
Patent DE-102023103215-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Vermeidung von Verschmutzungen an einem autonomen Kraftwagen sowie Kommunikationssystem
Inventor: STEIN FRIDTJOF
IPC: B60W10/18
Filed: 2023-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Vermeidung von Verschmutzungen (14) an einem autonomen Kraftwagen (10), bei welchem mittels einer am Kraftwagen (10) angeordneten Erfassungseinrichtung (18) Verschmutzungsdaten wenigstens einer Verschmutzung (14) an dem Kraftwagen (12) erfasst werden, wobei die Verschmutzungsdaten während des Parkens des Kraftwagens (10) erfasst werden und in Abhängigkeit von einem kritischen Wert der Verschmutzungsdaten wenigstens ein Steuersignal zum Steuern des Kraftwagens (10) erzeugt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein solches Kommunikationssystem (1).
Patent DE-102023104703-A1 (DE)
Title: PDCCH-Dekodierung mit bekannten DCI-Bits
Inventor: BAE JUNG HYUN
IPC: H03M13/37
Filed: 2023-02-27
Abstract: Es ist ein Dekodierungsverfahren bereitgestellt, wobei das Verfahren enthält: Empfangen, durch ein Benutzerendgerät, UE (200), von Downlink-Steuerinformationen, DCI, die kodiert sind, Identifizieren, durch das UE (200), einer ersten Bit-Position der DCI als ein bekanntes Bit, und Reduzieren einer Anzahl an Kandidaten-Codewörtern für die DCI basierend auf dem bekannten Bit.
Patent AT-518207-A2 (AT)
Title: Wassersportgerät mit Stabilisierungskörper
IPC: B63B39/00
Filed: 2016-01-19
Abstract: Wassersportgerät (1 0), insbesondere Stand Up Paddle Board (SUP), mit einer zumindest teilweise flexiblen Außenhülle (11 ), wobei das Wassersportgerät (1 0) für den Gebrauch aufblasbar und nach dem Gebrauch durch Auslassen der darin befindlichen Luft platzsparend zusammenlegbar oder zusammenrollbar ist, und mit einem am Wassersportgerät (1 0) anbringbaren Stabilisierungskörper (1 ), wobei zumindest ein Befestigungsmittel (2) vorgesehen ist, mit dem der Stabilisierungskörper (1) an der Unterseite (12) des Wassersportgerätes (1 0) lösbar befestigbar ist.
Patent ES-171110-A2 (ES)
Filed: 1945-09-28
Abstract: Mejoras introducidas en el objeto de la Patente Principal nº 168.893, caracterizadas esencialmente en que, entre los materiales susceptibles de utilizarse en forma de cintas, semejantes a las de papel impregnadas de una sustancia aislante, pueden usarse cintas de corcho de espesor adecuado o bien de aglomerado de corcho de grano pulverulento impalpable, adheridas o no a otra cinta de papel muy fino corriente o especial, o bien cintas de cualquier otro material análogo, aglomerado o no y que posea las cualidades aislantes precisas para la aplicación a que se destinan, en forma tal que con estas cintas obtenidas mecánicamente de bloques del material, pueda constituirse el todo o parte del tubo aislante a que se refiere el procedimiento.
Patent ES-271550-A2 (ES)
Title: Filter pack for uniform distribution of air
IPC: D01D5/092
Filed: 1961-10-27
Abstract: <PICT:0929107/IV(a)/1> <PICT:0929107/IV(a)/2> <PICT:0929107/IV(a)/3> In a melt-spinning apparatus of the type in which one or more spinnerets terminate in a rectangular spinning cell, one of the walls of the cell consists, at least partly, of a number of parallel gauze layers, the space behind these gauze layers being connected to an air-supply system, and the two side walls adjoining this gauze wall being directed at right angles to the latter, the gauze layers being positioned one against the other, the layers in the pack thus formed being of different fineness, the fineness decreasing and increasing successively in the direction of flow of the gaseous cooling medium and the gauze wall consisting of an odd number of gauzes of the plain Dutch weave type (as shown in Fig. 4) of which each two are separated by a plurality of layers of a symmetrical gauze of equal fineness in warp and weft directions and arranged in such a manner that the successive layers of this intermediate symmetrical gauze are turned in their plane relative to one another through an acute angle. Preferably, the intermediate layers of gauze are successively turned relatively to each other in the same sense and through the same angle, and preferably through an angle of 30 degrees. The gauze wall 7 as shown (Fig. 2) may comprise three gauzes 8, 8, 8, of the plain Dutch weave type, six symmetrical gauzes (9-14 and 15-20) being provided between each pair of the Dutch gauzes. Suitably the warp of the Dutch gauzes comprises 48 lengths of 0,3 mm. diameter wire and the weft 440 lengths of 0,26 mm. diameter wire, per linear dm., the warp and the weft of the symmetrical gauzes each being made up of 64 lengths of 0,5 mm. diameter wire per linear dm. As shown, air is passed from an air chest 6 into a spinning cell 5 through the gauze wall 7 constructed as previously described. Spinning cell 5 may be provided with a gauze panelled door 27 and strips of asbestos 4 separating it from the spinning head 1. Air-chest 6 may be provided on its underside with an inlet 21 through which the air passes from tube 22. Specifications 533,304 and 853,648 also are referred to.
Patent ES-357820-A2 (ES)
Title: A Vehicle Seat.
IPC: B60N2/16
Filed: 1968-09-03
Abstract: In a seat, in which the torsional rigidity of a rod member 5 ensures the equality of adjustment on both sides of a seat, the screw adjusting arrangement of the parent specification is replaced by a bow spring 10 and a friction clamp 21, 23 and 24, acting on one end only of rod member 5. On lowering lever 20, cam 21 releases the brake pressure and spring 10 may lift the overlying end of the seat to a new position of adjustment. In another form Figs. 1-3, (not shown), the cam 21 is replaced by a screw clamp.
Patent ES-467009-A2 (ES)
Title: Production of metallic lead
IPC: C22B13/00
Filed: 1978-02-15
Abstract: The production of metallic lead from lead bearing sources such as lead sulfide concentrates may be improved by subjecting the lead sulfide concentrates to a prehalogenation activation treatment at a temperature in the range of from about 300 DEG to about 600 DEG C. before subjecting said concentrate to the halogenation step which is effected at a temperature in the range of from about 80 DEG to about 120 DEG C. followed by leaching, filtering, crystallization and electrolysis.
Patent WO-0151930-A2 (WO)
Inventor: BILAK ROMAN
IPC: G01V1/00
Filed: 2001-01-12
Abstract: There is disclosed a portable self-contained apparatus (10) for detecting movement of a displaceable substrate. The apparatus (10) includes a housing (18) adapted to be placed in or on a displaceable substrate. The housing has therein a sensor (24) for sensing movement of the substrate and for generating an output signal upon sensing movement, a transmitter (28) for receiving the output signal and for transmitting a transmission signal, and a power source (22) for supplying power to the apparatus (10).