baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3211028-C2 (DE)
Title: Förderanlage mit einer Übergabeeinrichtung
IPC: B65G47/52
Filed: 1982-03-25
Granted: 1985-10-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Übergabefördereinrichtung für eine Förderanordnung, die zwischen einem Zubringerförderer und einem in Reihe damit befindlichen Abnahmeförderer zum selektiven Übergeben von auf dem Zubringerförderer transportierten Gegenständen auf den Abnahmeförderer angeordnet ist. Die Übergabeeinrichtung umfaßt ein zwischen dem Zubringerförderer und dem Abnahmeförderer angeordnetes Tor, das selektiv eine Übergabe- oder eine Austragestellung einnehmen kann, Endlosketten, die mit einer Mehrzahl von vorgesehenen, im vorbestimmten Abstand zueinander angeordneten Gegenstandsmitnehmern versehen sind und Antriebs- und Leerlaufkettenzahnräder für die Endlosketten, wobei die Antriebsmittel für das Tor, die Endlosketten und die Kettenzahnräder alle unterhalb der Gegenstandsförderfläche untergebracht sind, so daß ein Herabfallen von Staub und Schmutz aus dem Mechanismus auf die Förderfläche oder das darauf befindliche Fördergut vermieden wird.
Patent DE-3211084-C2 (DE)
Title: Optisches Mikroskop-System
IPC: G02B27/02
Filed: 1982-03-25
Granted: 1986-11-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Mikroskop-Tubus-System, wobei ein Lichtstrahl in einen Strahlenspalter vom Jentzch-Prisma-Typus durch eine andere Fläche als durch die Frontfläche des Strahlenspalters eintritt, wodurch das System bei guter Bildqualität kleine Abmessungen erhält.
Patent DE-3222237-C2 (DE)
Title: Abgedichteter Kippschalter
IPC: G04C3/00
Filed: 1982-06-12
Granted: 1986-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kippschalter für eine elektrische Vorrichtung, insbesondere für eine elektronische Uhr. Der Kippschalter ist dabei vorzugsweise in einer Aussparung des Geräte- bzw. Uhrgehäuses angeordnet und besitzt einen von Hand betätigbaren Betätigungsstab mit zwei im Abstand voneinander vorgesehenen Ansätzen, welche durch Öffnungen in das Innere des Gehäuses vorstehen und mit deren Hilfe Schaltkontakte eines ersten oder eines zweiten Schalters betätigbar sind, wenn der Betätigungsstab gekippt wird. An jedem der Ansätze des Stabes ist dabei vorzugsweise eine versetzte Lippe vorgesehen, die mit einer Innenfläche des Gehäuses verrastbar ist, um den Betätigungsstab in seiner Aussparung zu sichern. Weiterhin sind die Ansätze zwischen der Unterseite des Betätigungsstabes und dem Boden der Aussparung von elastischen Unterlagscheiben umgeben, die dichtend an der Unterseite des Stabes und am Boden der Aussparung anliegen und gleichzeitig als Dichtungen und als Rückholfedern für den Betätigungsstab dienen.
Patent DE-3228412-C2 (DE)
Title: Getriebe
IPC: F16H19/00
Filed: 1982-07-29
Granted: 1985-04-04
Abstract: Das Getriebe bzw. der Übersetzungsmechanismus hat ein Rad mit einem kleineren Durchmesser, das mit einem Rad teilweise kämmt, das entweder als Zahnstange oder als Rad mit großem Durchmesser ausgebildet ist. Die Teilung des Zahnrads mit kleinerem Durchmesser ist anders als die Teilung der Zahnstange oder des Zahnrads mit größerem Durchmesser, wodurch eine Teilungsdifferenz erreicht wird. Für die Aufnahme dieser Ungleichheit in der Teilung haben die Zähne der kleineren Zahnräder einen Radius, während das größere Zahnrad oder die Zahnstange Rollen aufweist, welche in diese abgerundeten Zähne eingreifen, um die Differenz der Teilung durch die Relativbewegung aufzunehmen. Anstelle von Zähnen in dem kleineren Zahnrad kann eine Vielzahl von Permanentmagneten angeordnet werden, die mit einer Teilung angeordnet werden, die sich von der einen Vielzahl von Permanentmagneten unterscheidet, die im größeren Zahnrad oder in der Zahnstange eingebettet sind. Die Koerzitivkraft zwischen den Magneten kann somit dazu benutzt werden, Kraft mit einem Übersetzungsverhältnis zu übertragen, das gleich dem Teilungsdifferential ist.
Patent DE-3228989-C2 (DE)
Title: Granulierte, rieselfähige Formmassen
IPC: C08K7/02
Filed: 1982-08-03
Granted: 1984-11-22
Abstract: Angegeben werden rieselfähige, Mikrofasern enthaltende Formmassen in Granulatform, insbesondere zum Spritzgiessen von Formteilen, wobei die Mikrofasern in Form von zwei- oder dreidimensionalen Fasergebilden vorliegen. Die Formmassen verbessern die physikalischen Eigenschaften der Formteile, wie Zugfestigkeit, Bruchdehnung, Biegefestigkeit, Schlagzähigkeit, Formbeständigkeit in der Wärme, Schrumpfbeständigkeit, Wärmeleitfähigkeit und elektrische Isolations fähigkeit.
Patent DE-3238972-C2 (DE)
Title: Horizontal geteiltes Gehäuse einer Strömungsarbeitsmaschine für Gase oder Dämpfe
IPC: F01D25/24
Filed: 1982-10-21
Granted: 1985-09-05
Abstract: Das horizontal geteilte Gehäuse einer Strömungsmaschine, beispielsweise eines Radialkompressors hat eine Gehäusehälfte, die mit Spiralnuten an der inneren Umfangsfläche versehen ist, sowie eine weitere Gehäusehälfte, die mit Ausnehmungen in Abschnitten versehen ist, die den Auslaßspiralen entsprechen. An der inneren Umfangsfläche eines zweiten Gehäuses werden Spiralnuten ausgebildet. Dieses zweite Gehäuse wird an der weiteren Gehäusehälfte so befestigt, daß es die Ausnehmungen umschließt. Das so gebaute horizontal geteilte Gehäuse ist billig in der Herstellung und ermöglicht den Einsatz eines horizontal geteilten Gehäuses einer Turbomaschine mit wenig Raumbedarf und geringem Gewicht.
Patent DE-3320802-C2 (DE)
Title: Hebe- und Transportgerät für Fässer od. dgl.
IPC: B66F15/00
Filed: 1983-06-09
Granted: 1986-04-10
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Hebe- und Transportgerät für Fässer od. dgl. mit einem Grundgestell mit bodenseitigen Laufrädern, wobei das Grundgestell das zu ergreifende Transportgut zumindest teilweise umgreift und zwei aufrechte Führungsstreben aufweist, an bzw. in denen sich an die Außenseite des Transportgutes anlegende Widerlagerplatten angeordnet sind, die über einen Kniehebeltrieb mittels eines im oberen Bereich der Führungsstreben angeordneten Handhebels nach oben und unten beweglich sind.
Patent DE-3321794-C2 (DE)
Title: Antriebssystem zum Bewegen von Toren
IPC: E05F15/643
Filed: 1983-06-16
Granted: 1986-02-06
Abstract: Ein Antriebssystem zum Bewegen von Toren (15), bei dem das Tor (15) von ortsfesten Bahnen (16) geführt wird, bestehend aus einem Antriebsmotor (22) und einem mit dem Antriebsmotor (22) einerseits und dem Tor (15) andererseits im Antriebs- und Bewegungssinne zusammenwirkenden, sich entlang der ortsfesten Bahn (16) erstreckenden Antriebs- und Bewegungs-Übertragungsglied (3) wird gegenüber Lageänderungen zwischen dem Tor, der ortsfesten Bahn und dem Antriebs- und Bewegungs-Übertragungsglied unempfindlich, daß  a) das Antriebs- und Bewegungs-Übertragungsglied (3) ein entlang einer ortsfesten Bahn (16) zwischen zwei fest voneinander beabstandeten Halteorganen (1 und 2) gespanntes Seil (3) ist,  b) das Seil (3), von dem ersten Halteorgan (1) ausgehend, um eine mit seiner Mittelebene (28) auf das erste Halteorgan (1 oder 2) ausgerichtete Antriebsscheibe (4) des Antriebsmotors (21) geschlungen ist und, in Richtung des ersten Halteorgans zurückgeführt, eine mit seiner Mittelebene (27) auf das zweite Halteorgan (2 oder 1) ausgerichtete Umlenkrolle (6) umschlingt und nachfolgend zu dem zweiten Halteorgan hinführt und  c) die Umlenkrolle (6) von der Antriebsscheibe (4) radial fest beabstandet ist und die Mittelebenen (28 und 27) der Antriebsscheibe (4) und der Umlenkrolle (6) einen Winkel (a) bilden, wobei die Schnittlinie der beiden Mittelebenen von dem zwischen der Antriebsscheibe (4) und der Umlenkrolle (6) verlaufenden Teilstück (10) des Seiles (3) gebildet wird.
Patent DE-3326191-C2 (DE)
Title: Abbindende Masse, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwendung
IPC: C08L33/02
Filed: 1983-07-20
Granted: 1986-07-10
Abstract: Ein Mehrkomponenten-Vergußsystem enthält mindestens eine Komponente, bei der der wirksame Bestandteil in der dispersen Phase einer Wasser-in-Öl-Emulsion enthalten ist, wobei das Öl eine wirksame Sperre bzw. Schutzschicht gegen ein Vermischen der Komponenten darstellt, wodurch eine unbegrenzte Lagerung der Komponenten in direkter Berührung ermöglicht wird. Die Komponenten können vorteilhafterweise in einer für die Einführung in Bohrlöcher in Gestein vorgesehene, brechbare Kapsel mit einer einzigen Kammer eingekapselt sein. Die Vergußsysteme können auf Massen bzw. Zusammensetzungen basieren, die härtbare Harze, Portlandzement, gebrannten Gips, Zinkoxid/Zinkchlorid oder Natriumsilicat enthalten. Dadurch, daß die gebräuchliche, aus einer Kunststoffolie bestehende Trennwand zwischen den Komponenten das Vergußsystems beseitigt wird, kann eine innige Vermischung der Komponenten in einem Bohrloch durch Drehen eines Bolzens bzw. Verankerungsbolzens, der in dem Bohrloch befestigt werden soll, leichter und zuverlässiger bewirkt werden.
Patent DE-3406190-C2 (DE)
IPC: B23K9/06
Filed: 1984-02-21
Granted: 1986-03-13
Abstract: 1. Process for the ignition of an arc in welding with a melting electrode, in which the arc is maintained between the electrode and a workpiece and is supplied from a power source having a variable characteristic, characterized in that, during ignition, a constant-voltage characteristic is established by contact of the electrode with the workpiece surface and, after ignition, a switch is changed over to a falling characteristic.
Patent DE-3415144-C2 (DE)
Title: Autotransfusions- oder Reinfusionseinrichtung
IPC: A61M1/02
Filed: 1984-04-21
Granted: 1986-10-16
Abstract: Es handelt sich um eine Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Zufuhr eines gerinnungshemmenden Mittels bei einer Autotransfusions- oder Reinfusionseinrichtung. Das gerinnungshemmende Mittel wird dem Blut zugesetzt, das durch einen von Hand zu haltenden Saugstab mit einer Venturidüse angesaugt wird. Das Mittel fließt in den Saugstab von einem im wesentlichen geschlossenen Vorratsbehälter, der höher angeordnet ist als der Saugstab, während ihn auffüllende Luft in das Restvolumen des Vorratsbehälters strömt. Diese auffüllende Luftströmung wird durch einen an dem Saugstab befestigten Regler entsprechend der Menge des durch die Venturidüse fließenden angesaugten Blutes geregelt.
Patent DE-3505528-C2 (DE)
IPC: A61F5/04
Filed: 1985-02-18
Granted: 1987-10-15
Abstract: The abduction splint supports the arm concerned in a raised position to the side and angled away from the body. It consists of an arm support with a lower arm part and, if appropriate, an upper arm part, of a brace bearing the arm support, and of fastening means with which the brace is arranged and held on the body of the patient. Arm movements are made possible by virtue of the fact that the fastening means are provided only at the lower end of the brace. A relatively large number of degrees of freedom with regard to the directions of movement can be obtained by providing at least one articulation between the fastening means and the arm support. <IMAGE>
Patent DE-3716085-C2 (DE)
IPC: B65H5/36
Filed: 1987-05-14
Granted: 1990-05-17
Abstract: In order to ensure the unhindered infeeding of a sheet beneath a holding-down clamp near to the fixed sidemark of a side-pull device as well as a gentle smoothing of the lateral edge of the sheet by the holding-down clamp, a controllable holding-down clamp (21) is arranged so as to be movable up and down perpendicularly to the direction of sheet movement near to the fixed side-mark (20), and is raised by a controlling device after each lateral alignment of the sheet and lowered again for smoothing the lateral edge of the following sheet to be aligned on its lateral edge.
Patent DE-3744926-C2 (DE)
Title: Insert for bottle for gaseous drinks prodn.
IPC: C12G1/073
Filed: 1987-02-06
Granted: 1991-11-28
Abstract: Insert having selectively permeable membrane walls for dispensing small quantities of yeast or microorganisms into a liquid, esp. in a bottle, ion the prodn. of gaseous drinks by fermentation is constructed as follows. The insert comprises a hydrophilic, selectively permeable area for promoting liquid interchange between the contents of the insert and those of the bottle; the pressure inside the insert is equalized with that in the bottle through a gas outlet.In one embodiment (as shown), the gas outlet is an opening (18') above the liquid level in the bottle.The insert may be a floating object, loosely placed in the bottle and able to adopt various positions.
Patent DE-4102960-C2 (DE)
Title: Flexible Welle
Inventor: KRUEGER HELMUT
IPC: F16C1/02
Filed: 1991-02-01
Granted: 2000-08-31
Abstract: Eine beispielsweise im Rahmen der Kraftfahrzeuglenkung einsetzbare flexible Welle besteht aus schraubenlinienartig gewickeltem Material (4), dessen Windungen (1, 2, 3) längs Mantellinien Torsionsbeanspruchungen der Welle übertragend verbunden sind, wobei jede der Verbindungen durch gleiche, ineinandergreifende, gleichgerichtet längs den Mantellinien verlaufende, sinusähnliche Ausbiegungen (1', 2', 3') einander benachbarter Windungen (1, 2, 3) des Federeigenschaften besitzenden Materials (4) gebildet sind, die sich mit linear verlaufenden Flanken (5, 7; 6, 8; 7, 9; 8, 10) in Umfangsrichtung aneinander abstützen.
Patent NL-1002199-C2 (NL)
Title: Protective cap for injection or infusion needle
IPC: A61M5/32
Filed: 1996-01-29
Granted: 1997-07-30
Abstract: The cap (C) protects the tip (p) of the needle (N) after use, and is detachably accommodated with others in a holder so that their mouths are easily accessible. The fixing devices engage directly with the needle, so that once it has been inserted it cannot pull free, and can incorporate a dish-section. The cap can have a cylindrical or prismatic portion accommodating the needle. A collar is formed at the opening through which the needle is inserted. The opening can be enclosed by a centring cone surface whose outer diameter is the same as that of the collar.
Patent NL-1007508-C2 (NL)
Inventor: BAKX WILHELMUS STEFANUS ANTONI
IPC: A63C17/24
Filed: 1997-11-10
Granted: 1999-05-11
Abstract: A roller skate which includes a frame, a structure for fixing the frame to a person's foot, and at least two balls, which are freely rotatably supported by concave rollers. Axes of rotation of the rollers extend in a horizontal direction, transversely to the longitudinal direction of the frame. A roller is located between the two balls which are arranged side by side. The roller bears against both balls during operation.
Patent NL-1008099-C2 (NL)
Title: Filling material used for e.g. packaging shock susceptible components or in cushions, pillows or mattresses
Inventor: SCHRAM HENK
IPC: A47C27/10
Filed: 1998-01-23
Granted: 1999-07-26
Abstract: A single tubular piece of film (2) has both ends sealed by gluing together the inner surfaces of the tube end edges, forming surfaces extending in an essentially flat plane with a length essentially equal to half the tube circumference. The two end surfaces incorporating the seals (3, 4) extend at an angle with respect to each other.  A filling material comprising air-filled pads (1) comprises a single tubular piece of film with both ends sealed by gluing together the inner surfaces of the tube end edges, forming surfaces extending in an essentially flat plane with a length essentially equal to half the tube circumference. The two end surfaces incorporating the seals extend at an angle with respect to each other. Independent claims are also included for (a) a first production method for the filling material, comprising the creation of a specific air pressure inside the tube after the formation of one seal, and then closing the other end using heat and pressure to form a second seal extending at an angle to the first flat seal, and (b) a second production method where a specific air pressure is created inside the tube prior to sealing the two ends, the second seal extending at an angle to the first one.
Patent NL-1011982-C2 (NL)
Title: Hinge for fixing door to a framework, has screw settings to adjust position of door in three dimensions
Inventor: ZINGER ROBERT DE
IPC: E05D7/04
Filed: 1999-05-06
Granted: 2000-11-07
Abstract: The hinge assembly has a lower part (1) which is attached to the door frame by a threaded bolt (6) and a smooth locating pin (7). The upper part (1) of the hinge is attached to the edge of the door by a similar screw and pin system. The upper end of the lower part 92) is a smooth pin (8) which rotates inside a tube (9). The tube is made from self-lubricating polyoxymethylene. The height of the upper part above the lower part can be adjusted with a tapered grub screw (10).
Patent NL-1012251-C2 (NL)
Inventor: BOSCH PETRUS WILHELMUS JOHANNE
IPC: B41F23/04
Filed: 1999-06-07
Granted: 2000-12-08
Abstract: Method for drying printed materials substantially immediately after the manufacture thereof, comprising the successive steps of      (i) feeding a quantity of printed material under conditions of room temperature and atmospheric pressure into a space closable and evacuable in vacuum-tight manner,    (ii) closing the space,    (iii) at least partially evacuating the space for a determined period and maintaining a predetermined low pressure in the space relative to the atmospheric pressure, and    (iv) removing the quantity of printed material from said space after the determined period,    and apparatus for performing this method, comprising    an autoclave which is adapted to temporarily store therein a quantity of printed materials substantially immediately after manufacture of said printed materials,    pumping means for evacuating the autoclave to a predetermined pressure, and    regeneration means for regenerating solvent from gases released during evacuation of the autoclave. <IMAGE>
Patent NL-1014208-C2 (NL)
Title: Support components are for supporting cabinet panel of air-conditioning cabinet comprise inner surface on which insulating material for panel is fitted and outer surface exposed to ambient conditions outside cabinet
Inventor: BENTHEM MARINUS JOHANNES ANTON
IPC: F24F13/20
Filed: 2000-01-27
Granted: 2001-07-30
Abstract: The support components (20) for supporting a cabinet panel of an air-conditioning cabinet (1) comprise an inner surface on which insulating material for the panel is fitted and an outer surface exposed to ambient conditions outside the cabinet, both surfaces being connected by side walls (8,10). The side walls have panel securing devices and the outer surface has a securing contour for securing the one support component to the other support component.  The securing contours of the outer surface have two virtually U-shaped intersecting channels so arranged that they extend along the outer surface.
Patent NL-1017506-C2 (NL)
Title: Audio in video embedding system converts analog video and analog audio signals and uses modular circuits to combine them digitally before reconverting combined signal to analog form
Inventor: BIJKERK MICHAEL ROBERT
IPC: H04N7/52
Filed: 2001-03-06
Granted: 2002-09-09
Abstract: The system consists of a video module (30) and a number of audio modules (40). The analog video signal (31) is converted (32) to digital form. The audio inputs (41) are each fed to analog to digital converters (42) in the audio modules. All the digital audio signals are chained through the audio modules to a logical combining circuit (33) in the video module. The combined signal is reconverted (34) to analogue form.
Patent NL-1033133-C2 (NL)
Title: Ship loading method using ship stability prognosis to assist loading plan, compares measured weight of loaded cargo during loading with weight in loading plan
Inventor: ZIMMERMAN ROBERTUS FRIEDRICH K
IPC: B63B9/08
Filed: 2006-12-24
Granted: 2008-06-25
Abstract: The weight of the loaded cargo is measured after each cargo unit has been loaded and after a given number of these units have been loaded. If the measured weight deviates from the weight in the loading plan then the latter and the associated ship stability prognosis are modified. A warning is given when the modified prognosis approaches or exceeds predetermined stability margins.
Patent SE-521246-C2 (SE)
Inventor: SAHLIN HENRIK
IPC: H04B17/40
Filed: 2001-06-12
Abstract: The present invention relates to a blind detection of a received signal having at least one property, which initially is unknown to the receiver, however, limited to a finite set of alternatives ({p<SUB>1</SUB>, p<SUB>2</SUB>, . . . , p<SUB>m</SUB>}). According to the invention, the unknown property is automatically identified as follows. A respective quality measure (q<SUB>1</SUB>, q<SUB>2</SUB>, . . . , q<SUB>m</SUB>) is derived from the incoming signal (r(n)), which each represents a particular property in the finite set of alternatives ({p<SUB>1</SUB>, p<SUB>2</SUB>, . . . , p<SUB>m</SUB>}). The quality measures (q<SUB>1</SUB>, q<SUB>2</SUB>, . . . , q<SUB>m</SUB>) are obtained according to a procedure that involves a computationally efficient rejection of any unwanted signal components in the incoming signal (r(n)). Then, the quality measures (q<SUB>1</SUB>, q<SUB>2</SUB>, . . . , q<SUB>m</SUB>) are compared with each other in order to find a quality measure, which best fulfills a blind selection criterion. The quality measure (q<SUB>i</SUB>) thus obtained corresponds to the initially unknown property (p<SUB>i</SUB>). For instance, based on this information, the incoming signal (r(n)) may then be further processed in a processing unit ( 122 ), which operates according to a processing principle (C<SUB>di</SUB>) that is adapted to this property (p<SUB>i</SUB>).
Patent SE-520640-C2 (SE)
Inventor: RAHM ERIK ROLAND
IPC: B25F5/00
Filed: 2001-10-16
Abstract: A portable power tool is provided which includes a rotation motor ( 11 ), an output shaft ( 14 ), a gearing ( 13 ) and a drive spindle ( 12; 112 ) connecting the gearing ( 13 ) to the motor ( 11 ). A drive line arresting lock device ( 17; 117 ) is provided to facilitate loosening and/or tightening of a working implement mounting device ( 15 ), and a releasable safety clutch ( 23; 123 ) is provided between the lock device ( 17; 117 ) and the gearing ( 13 ) for protecting the gearing ( 13 ) against transmission of detrimental excessive torque magnitudes manually applied on the output shaft/mounting device ( 14, 15 ).
Patent SE-523545-C2 (SE)
Inventor: BUECHMANN BO
IPC: G01N21/27
Filed: 2002-09-19
Abstract: A method, a portable device and a measuring instrument for standardization of a satellite measuring instrument to a corresponding master measuring instrument are disclosed. The portable device includes a device for containing a reference material, and an information unit for storing information about the reference material and measurements of the reference material on the master measuring instrument. When placed in a satellite measuring instrument, information from the master instrument stored in the information unit of the portable device is transmitted automatically and wirelessly to the satellite instrument and, together with measurements by the satellite instrument of the reference masterial in the portable device, a standardization model for the satellite instrument and the sample type is obtained.
Patent SE-525170-C2 (SE)
Inventor: LUNDAHL SVEN-INGVAR
IPC: A63C17/20
Filed: 2003-06-30
Abstract: A guard (1) is adapted to be fitted over at least two of the wheels of an inline skate. Such a skate con­sists of a boot with a frame, on which the wheels are supported by wheel axles fixed to the frame. The guard has an elongate body (5) which is substantially U-shaped in cross-section. It also has at least one fixing means (6) which is adapted to prevent the skate from moving relative to the body (5) in the longitudinal direction thereof, and at least one securing means, which is adapt­ed to secure the guard (1) to the skate. The two side legs (8) of the body have at least one carrier portion (9), which is adapted to carry the frame of the skate in such a manner that the wheels are located at a distance from the bottom of the body. The fixing means (6) forms a recess (11) which is made in at least one of the side legs and which is intended for one of the wheel axles.