baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102010042135-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer Zahnstangenkraft für eine Lenkvorrichtung in einem Fahrzeug
Inventor: STRECKER JÖRG
IPC: B62D6/04
Filed: 2010-10-07
Granted: 2015-10-22
Abstract: Verfahren zur Bestimmung einer Zahnstangenkraft (44) für eine Lenkvorrichtung (1) in einem Fahrzeug, wobei die Zahnstangenkraft (44) zumindest teilweise in Abhängigkeit von einem Zahnstangenkraftmodell (41) erzeugt wird und wobei ein Lenkwinkel (30) eine Eingangsgröße des Zahnstangenkraftmodells (41) ist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest im Falle des Vorliegens einer Sondersituation ein modifizierter Lenkwinkel (39) erzeugt und dem Zahnstangenkraftmodell (41) als Eingangsgröße zugeführt wird und/oder die mittels des Zahnstangenkraftmodells (41) erzeugte modellierte Zahnstangenkraft (42) adaptiert wird.
Patent DE-102010052916-B4 (DE)
Title: Laufrad eines Fahrrades mit Dehnungsmessstreifen und/oder LED-Anzeige sowie Fahrrad
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: B60Q1/26
Filed: 2010-11-30
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fahrradlaufrad, mit einer Felge (1) die über zumindest eine Speiche (6) mit einer Nabe verbunden ist und zur Aufnahme eines Schlauches und eines Mantels oder eines Schlauchreifens vorgesehen ist, mit einer Druckmessvorrichtung (8) und einer Temperaturerfassungsvorrichtung (9), die an der Felge angebracht sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmessvorrichtung (8) zumindest einen auf der Felge (1) befestigten Dehnungsmessstreifen (10, 11) umfasst und einen ersten Dehnungsmessstreifen (10) entlang des Umfangs an einer das Felgenbett (22) der Felge (1) ausformenden ersten Wandung (2) der Felge (1) angeordnet ist und sich ein dazu orthogonal angeordneter zweiter Dehnungsmessstreifen (11) über die ganze Breite des Felgenbettes (22) erstreckt.
Patent DE-102011000545-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kühlung von Lebensmitteln und Verwendung einer Vorrichtung
Inventor: HILBERER FRANZ
IPC: F25D17/08
Filed: 2011-02-07
Granted: 2018-06-07
Abstract: Vorrichtung (1) zur Kühlung von Lebensmitteln mit einer Arbeitsplatte (2), mit einem Ventilator (17), mit einem Verdampfer (16), wobei der Ventilator (17), der Verdampfer (16) und ein UV-C-Luftentkeimungsgerät (20) unterhalb der Arbeitsplatte (2) angebracht sind, und einem Luftauslass (6), der einen gestuften Auswurf umfasst und einem Lufteinsog (7), der einen Lufteinsogschlitz (15.1, 15.2) umfasst, gekennzeichnet durch ein gekühltes Behältnis (25) für Konfiskat und durch einen Abwurf (24) für Konfiskat, wobei der Abwurf (24) eine Verbindung zwischen der Arbeitsplatte (2) und dem Behältnis (25) darstellt, und Rollen mit Feststellmechanismus.
Patent DE-102011001517-B4 (DE)
Title: Elektronische Federungssteuerung für ein Fahrrad
Inventor: KITAMURA SATOSHI
IPC: B60G17/06
Filed: 2011-03-24
Granted: 2013-11-07
Abstract: Elektronische Federungssteuerung (16) für ein Fahrrad umfassend: eine Einrichtung zur Ermittlung der Sperrung der Federung, einen Höhencontroller (52), um die Höhe der Federung einzustellen, der einen Signalempfangsabschnitt (52a) und Signalausgabeabschnitt (52b) aufweist, und einen Sperrcontroller (50), um die Federung zu sperren und zu entsperren, der einen Signalempfangsabschnitt (50a), einen Signalausgabeabschnitt (50b) und einen Federsperrungsfeststellungsabschnitt aufweist, wobei der Signalausgabeabschnitt (50a) des Sperrcontrollers (50) ein temporäres Sperrfreigabesignal ausgibt, ansprechend auf den Empfang eines Signals zur Höheneinstellung an dem Signalempfangsabschnitt (50a), während der Federsperrungsfeststellungsabschnitt durch die Einrichtung zur Ermittlung der Sperrung der Federung feststellt, dass eine Sperrung der Federung besteht.
Patent DE-102011004743-B4 (DE)
Title: Flusssensor und Verfahren zum Erfassen eines Flusses
Inventor: BECKER PHILIPP
IPC: G01F1/24
Filed: 2011-02-25
Granted: 2014-03-20
Abstract: Flusssensor mit folgenden Merkmalen: einem in einer Fluidleitung (12) angeordneten Rückschlagventil (10) mit einem Ventilsitz (14; 42) und einem Verschlusselement (18; 44) und einem Magnetfeldsensor (28; 54; 104), wobei das Verschlusselement (18; 44) einen Magnetfeldgeber (22) aufweist oder mit einem Magnetfeldgeber (48) mechanisch gekoppelt ist, so dass eine Bewegung des Verschlusselements (18; 44) relativ zu dem Ventilsitz (14, 42) eine Bewegung des Magnetfeldgebers (22; 48) relativ zu dem Magnetfeldsensor (28; 54; 104) zur Folge hat, und wobei der Magnetfeldsensor (28; 54; 104) angeordnet ist, um eine Bewegung des Magnetfeldgebers (22; 48) relativ zu dem Magnetfeldsensor (28; 54; 104) zu erfassen, so dass ein Ausgangssignal des Magnetfeldsensors (28; 54; 104) ein Maß für den Öffnungsgrad des Rückschlagventils ist, wobei der Flusssensor ferner folgende Merkmale aufweist: einen Mikrocontroller (106), der mit dem Magnetfeldsensor (28; 54; 104) gekoppelt ist und konfiguriert ist, um das Ausgangssignal des Magnetfeldsensors (28; 54; 104) zu empfangen und basierend darauf eine Durchflussmenge zu ermitteln, einen Magnetfeldschalter (102), der relativ zu dem Magnetfeldgeber (22; 48) angeordnet ist und konfiguriert ist, um in einem Ausgangssignal desselben eine digitale Signalflanke zu erzeugen, wenn das durch den Magnetfeldgeber (22; 48) verursachte Magnetfeld einen vorbestimmten Wert annimmt oder überquert, wobei der Mikrocontroller (106) mit dem Magnetfeldschalter (102) gekoppelt ist und konfiguriert ist, um ansprechend auf die digitale Signalflanke aus einem Schlafmodus geweckt und in einen aktiven Modus versetzt zu werden, wobei der Mikrocontroller (106) konfiguriert ist, um den Magnetfeldsensor (104) zu aktivieren, wenn er in den aktiven Modus versetzt wird.
Patent DE-102011005407-B4 (DE)
Title: Konzept für einen geschlitzten Lagerkäfig
Inventor: STEBLAU DIETER
IPC: F16C33/46
Filed: 2011-03-11
Granted: 2012-12-06
Abstract: Die Erfindung betrifft einen gestuft geschlitzten Lagerkäfig (10) mit mit zwei in einer Umfangsrichtung verlaufenden und axial beabstandeten Seitenringen (11), wobei der Lagerkäfig (10) in Umfangsrichtung an wenigstens einer Trennstelle zwischen einem ersten und einem zweiten Lagerkäfigabschnitt (13a; 13b) geschlitzt ausgebildet ist, wobei an Begrenzungsflächen (14) der Trennstelle in den Seitenringen (11) des ersten und zweiten Lagerkäfigabschnitts (13a; 13b) Paare einander zugeordneter erster Vorsprünge (15) und dazu korrespondierender erster Ausnehmungen (16) eingeformt sind, um die Begrenzungsflächen (14) zueinander in wenigstens zwei Richtungen zu fixieren, und wobei zwischen den in den Seitenringen (11) eingeformten Paaren einander zugeordneter erster Vorsprünge (15) und erster Ausnehmungen (16) ferner ein Paar aus einem zweiten Vorsprung (17) und einer dazu korrespondierenden zweiten Ausnehmung (18) vorgesehen ist, welches ausgebildet ist, um die Lagerkäfigabschnitte (13a; 13b) zusätzlich in einer dritten Richtung zu fixieren.
Patent DE-102011083691-B4 (DE)
Title: Optoelektronisches halbleiterbauteil
Inventor: DOBNER ANDREAS
IPC: H01L25/075
Filed: 2011-09-29
Granted: 2020-03-12
Abstract: Optoelektronisches Halbleiterbauteil (1) mit
 - mindestens einem optoelektronischen Halbleiterchip (2),
 - einem Leiterrahmen (3) mit mehreren Leiterrahmenteilen (31, 32), wobei die Leiterrahmenteile (31, 32) aus einem Stanzträger (33) gefertigt sind und der Stanzträger (33) ein blechförmiges Halbzeug ist,
 - mindestens zwei elektrischen Verbindungsmitteln (4), über die der Halbleiterchip (2) elektrisch mit dem Leiterrahmen (3) kontaktiert ist, und
 - einem Vergusskörper (5), der an dem Leiterrahmen (3) angebracht ist und diesen mechanisch stützt, wobei
 - die Leiterrahmenteile (31, 32) je an einer Oberseite (36) mit einer reflektierenden Beschichtung (6) versehen sind,
 - der Halbleiterchip (2) auf der reflektierenden Beschichtung (6) an der Oberseite (36) angebracht ist,
 - der Leiterrahmen (3) mindestens zwei Kontaktstellen (34) aufweist, auf die die Verbindungsmittel (4) unmittelbar angebracht sind,
 - die Kontaktstellen (34) aus einem von der reflektierenden Beschichtung (6) verschiedenen Material gebildet sind,
 - den Oberseiten (36) gegenüber liegende Unterseiten (35) der Leiterrahmenteile (31, 32) frei von der reflektierenden Beschichtung (6) sind, und
 - zwei der Leiterrahmenteile (31) eine Biegung um 180° aufweisen, so dass ein Teil der Unterseiten (35) dieser Leiterrahmenteile (31) in dieselbe Richtung weist wie die Oberseite (35) des dritten Leiterrahmenteils (32), auf dem der Halbleiterchip (2) angebracht ist.
Patent DE-102011101863-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug
Inventor: GEISS MARKUS
IPC: B60R19/48
Filed: 2011-05-18
Granted: 2014-07-31
Abstract: Kraftfahrzeug umfassend einen frontseitig, heckseitig und/oder seitlich vorgesehenen Metallbauteil (4), insbesondere einem Stoßfänger, sowie wenigstens eine Sensoreinrichtung umfassend einen kapazitiv arbeitenden Sensor und eine zugeordnete Steuerungseinrichtung (10) zur Kollisionserfassung, wobei der Sensor (2) an dem Metallbauteil (4) angeordnet und als Flächensensor ausgebildet ist, der sich über wenigstens die Hälfte der Breite des Metallbauteils (4) erstreckt, wobei seitens der Steuerungseinrichtung (10) aus einer Kollision mit einem Objekt resultierende Informationen anhand der sich durch eine kollisionsbedingte Verformung des Sensors (2) ändernden Kapazität des Sensors (2) ermittelbar sind, wobei der Sensor (2) als Plattenkondensator ausgeführt ist, und auf dem Metallbauteil (4), insbesondere dem Stoßfänger, das eine Kondensatorelektrode bildet, eine Schicht aus einem Die- lektrikum (7) aufgebracht ist, auf welcher eine zweite Kondensatorelektrode aufgebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Kondensatorelektrode in einzelne voneinander isolierte Elektrodenabschnitte (9) unterteilt ist, wobei jeder Elektrodenabschnitt (9) mit der Steuerungseinrichtung (10) verbunden ist.
Patent DE-102012014202-B4 (DE)
Title: Mittels loch- und gewindeformender Schraube gefügter Bauteilverbund, Kraftfahrzeugkarosserie mit solchem Bauteilverbund und loch- und gewindeformende Schraube zum Herstellen des Bauteilverbunds
Inventor: WOELKE FLORIAN
IPC: F16B25/10
Filed: 2012-07-18
Granted: 2019-10-10
Abstract: Bauteilverbund (200), insbesondere für eine Kraftfahrzeugkarosserie, umfassend ein erstes Bauteil (210) und ein zweites Bauteil (220), die durch wenigstens eine loch- und gewindeformende Schraube (100) miteinander gefügt sind, wobei die loch- und gewindeformende Schraube (100) einteilig aus einem umgeformten Metallwerkstoff gebildet ist und einen Schraubenkopf (110) und einen daran angeformten Bolzen (120) aufweist und der Bolzen (120) mit einem Lochformungsabschnitt (140), einem selbstformenden Gewindeabschnitt (130) und einem gewindelosen Abschnitt (122), der sich zwischen dem Schraubenkopf (110) und dem selbstformenden Gewindeabschnitt (130) erstreckt, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im gewindelosen Abschnitt (122) des Bolzens (120) eine umlaufende Nut (125) mit konkaver Kontur ausgebildet ist, in der beim Einschrauben der Schraube (100) durch plastische Verformung verdrängtes Material an beiden zu fügenden Bauteilen (210, 220) aufgenommen werden kann, wobei die umlaufende Nut (125) derart am Bolzen (120) angeordnet ist, dass sich diese über die Trennebene (235) zwischen den gefügten Bauteilen (210, 220) hinweg erstreckt und sich die axiale Mitte der umlaufenden Nut (125) in etwa in der Trennebene (235) befindet.
Patent DE-102012108806-B4 (DE)
Title: Honahle
Inventor: HENZLER BERNHARD
IPC: B24B33/02
Filed: 2012-09-19
Granted: 2014-04-03
Abstract: Eine Honahle (10) mit einer zylindrisch aufweitbaren Honhülse (11), die mittels eines Einlegeteils (15), das in eine entsprechend geformte, in der Honhülse (11) und in den daran anschließenden Honahlenabschnitt (16) vorgesehene Aussparung (17) einsetzbar ist, zumindest in axialer Richtung an der Honahle (10) fixierbar ist.
Patent DE-102012207284-B4 (DE)
Title: Radarvorrichtung, kalibriersystem und kalibrierverfahren
Inventor: HASEGAWA YUTAKA
IPC: G01S13/48
Filed: 2012-05-02
Granted: 2022-08-18
Abstract: Radarvorrichtung mit:- einer Sendeantenne, die Radarwellen in Richtung mehrerer Objekte vor der Radarvorrichtung sendet;- einer Empfangsantenne, die mehrere Antennenelemente aufweist, wobei jedes Antennenelement Empfangsradarwellen empfängt, die basierend auf Reflexion von wenigstens einer der gesendeten Radarwellen durch die mehreren Objekte erzeugt werden; und- einer Signalverarbeitungseinheit, die wenigstens einen Einfallsazimut von jeder Empfangsradarwelle und einen Objektabstand auf der Grundlage von Information der von den Antennenelementen empfangenen Empfangsradarwellen schätzt, und Objektinformation für jedes Objekt erzeugt, wobei die Objektinformation für jedes Objekt enthält:- den Einfallsazimut von wenigstens einer der Empfangsradarwellen, die aus Reflexion von einer oder mehreren der gesendeten Radarwellen durch das entsprechende Objekt resultiert, und- den Objektabstand des entsprechenden Objekts, wobei- die Signalverarbeitungseinheit aufweist:- eine Eigenwertberechnungseinrichtung zur Berechnung einer Korrelationsmatrix, die eine Korrelation zwischen Empfangssignalen in jedem Paar der Antennenelemente in der Empfangsantenne zeigt, und zur Berechnung von Eigenwerten der Korrelationsmatrix;- eine Verhältnisberechnungseinrichtung zur Berechnung von Eigenwertverhältnissen, wobei jedes der Eigenwertverhältnisse ein Verhältnis zwischen einem maximalen Eigenwert unter den von der Eigenwertberechnungseinrichtung berechneten Eigenwerten und einem entsprechenden von Vergleichseigenwerten unter den von der Eigenwertberechnungseinrichtung berechneten Eigenwerten anzeigt, wobei die Vergleichseigenwerte von dem maximalen Eigenwert verschieden sind; und- eine Umgebungsbeurteilungseinrichtung zur Beurteilung, ob eine momentane Umgebung, in der sich die Radarvorrichtung befindet, für eine Kalibrierung der Radarvorrichtung geeignet ist oder nicht, auf der Grundlage der von der Verhältnisberechnungseinrichtung berechneten Eigenwertverhältnisse.
Patent DE-102012208748-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Fernsteuerung von Funktionen eines Mauszeigers einer Rechnereinheit
Inventor: LOESCHE ANDREAS OLIVER
IPC: G06F3/037
Filed: 2012-05-24
Granted: 2023-07-13
Abstract: Verfahren zur Fernsteuerung von Funktionen eines Mauszeigers einer Rechnereinheit, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:Erfassen der Bewegung einer tragbaren Zeigeeinheit (10) in einem dreidimensionalen Überwachungsraum (28) auf der Grundlage eines Richtungsträgers (18), der von der tragbaren Zeigeeinheit (10) gesendet wird;Modulieren des Richtungsträgers (18) mit einem Impulsmuster (18.1, 18.1a, 18.1b, 18.2, 18.2a, 18.2b), das auf einem entsprechenden manuellen Handlungsvorgang an der tragbaren Zeigeeinheit (10) beruht;Umwandeln der erfassten Bewegung der tragbaren Zeigeeinheit (10) in entsprechende Bewegungsinformationen;Umwandeln der Bewegungsinformationen der tragbaren Zeigeeinheit (10) in gültige Arbeitsflächenkoordinaten für die Rechnereinheit (30) und Bewegen eines Mauszeigers (36.1) zu diesen Koordinaten;Demodulieren des Richtungsträgers (18) und Auswerten des Impulsmusters (18.1, 18.1a, 18.1b, 18.2, 18.2a, 18.2b), um einen entsprechenden manuellen Handlungsvorgang an der tragbaren Zeigeeinheit (10) festzustellen; undErgreifen einer entsprechenden Maßnahme, wenn ein festgelegter manueller Handlungsvorgang an der tragbaren Zeigeeinheit (10) festgestellt wird,wobei das Impulsmuster über mehr als einen Zeitrahmen ausgewertet wird, und wobei ein manueller Handlungsvorgang nur festgestellt wird, wenn dieser für mehr als einen der mehr als einen Zeitrahmen erkannt wird,wobei Impulsübergänge (18.3) während eines festgelegten ersten Zeitrahmens (TF), der eine erste Länge umfasst, gezählt werden, um ein entsprechendes Impulsmuster (18.1, 18.1a, 18.1bb, 18.2, 18.2a, 18.2b) auszuwerten.
Patent DE-102012209243-B4 (DE)
Title: Roboter-Gelenksystem
Inventor: WOLF SEBASTIAN
IPC: B25J17/00
Filed: 2012-05-31
Granted: 2017-02-23
Abstract: Roboter-Gelenksystem mit einem Basiselement (16), das über eine Gelenkeinheit (12) gelenkig mit einem ersten Robotersegment (10) verbunden ist und das Robotersegment (10) gelenkig mit einem weiteren Robotersegment (14) verbunden ist, wobei jede Gelenkeinheit (12) einen Elektromotor (18) und ein Getriebe (20) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Getriebe (20) über eine Feder-/Dämpfereinheit (26) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102013106260-B4 (DE)
Title: Elektropneumatische Bremsanlage
Inventor: SULZYC GEORG
IPC: B60W10/18
Filed: 2013-06-17
Granted: 2022-05-25
Abstract: Elektropneumatische Bremsanlage (1) für ein Nutzfahrzeug oder einen Anhänger mit einer elektronischen Steuerung, welche nach manueller Vorgabe eines Feststellbrems-Betätigungswunsches elektronisch den Druck in einer Federspeicherkammer (17a, 17b) einer Federspeicher-Feststellbremse über eine Federspeicherleitung (16) steuert, wobei die Federspeicherleitung (16) mit einer Zweigleitung (27) verbunden ist, welche über ein manuell betätigbares Entlüftungs- und Sperrelement (28) mit einer Entlüftung (30) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass
 a) das Entlüftungs- und Sperrelement (28) in eine elektronische Luftaufbereitungseinrichtung (20) integriert ist,
 b) das Entlüftungs- und Sperrelement (28) über ein Betätigungselement (31) betätigbar ist, welches an der Außenseite des Nutzfahrzeugs oder Anhängers oder in einer Fahrerkabine angeordnet ist und
 c) das Entlüftungs- und Sperrelement (28) eine stabile Sperrstellung aufweist, welche über eine Sicherungseinrichtung (40) gesichert ist.
Patent DE-102013106630-B4 (DE)
Title: Verbindungsanordnung zur Verbindung eines Stellelements eines Aktuators mit einem Stellglied sowie Aktuator
Inventor: RÜBSAM FLORIAN
IPC: G12B1/04
Filed: 2013-06-25
Granted: 2017-11-09
Abstract: Verbindungsanordnung (2) zur Verbindung eines in eine axiale Richtung bewegbaren Stellelements (10) eines Aktuators (1) mit einem Stellglied (6), umfassend wenigstens ein Dichtmittel (4), das zumindest abschnittsweise eine Membran umfasst und/oder zumindest abschnittsweise als Membran ausgebildet ist, wobei das Stellelement (10) wenigstens einen Aufnahmeabschnitt (24) für eine Aufnahme des Stellglieds (6) aufweist, wobei das Stellglied (6) zumindest bezüglich der axialen Richtung an dem Stellelement (10) festlegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (10) wenigstens einen mit dem Aufnahmeabschnitt (24) einstückig ausgebildeten Anlagebereich (22) aufweist, wobei bei an dem Stellelement (10) festgelegtem Stellglied (6) das Dichtmittel (4) zumindest teilweise und/oder zumindest bereichsweise an dem Anlagebereich (22) dichtend festgelegt ist.
Patent DE-102013111456-B4 (DE)
Title: Abschaltventil
Inventor: MIELKE CHRISTIAN
IPC: F16K27/00
Filed: 2013-10-17
Granted: 2018-09-13
Abstract: Abschaltventil mit einem Ventilgehäuse (31), welches zumindest ein Ventil (47) aufnimmt, das mit einer Wegerzeugungseinrichtung (33) betätigbar ist und eine Durchlassöffnung (53) zwischen einer Einlassöffnung (61) und einer Auslassöffnung (63) des Ventilgehäuses (31) öffnet und schließt und das in ein Gehäuse (103) einsteckbare Ventilgehäuse (31) mit einer lösbaren Steckverbindung (102) befestigt ist, das Ventilgehäuse (31) zylindrisch ausgebildet ist, welches zwischen der Einlassöffnung (61) und Wegerzeugungsrichtung (33) ein Halteabschnitt (101) als Komponente der lösbaren Steckverbindung (102) aufweist, welches zwischen dem Halteabschnitt (101) und der Einlassöffnung (61) ein Dichtungselement (34) aufweist und welches zwischen der Einlassöffnung (61) und der Auslassöffnung (63) ein weiteres Dichtungselement (34) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung (102) einen Halteabschnitt (101) aufweist, der am Ventilgehäuse (31) angeordnet ist und zumindest ein Steckelement (109) umfasst, das nach dem Einsetzen des Halteabschnitts (101) in eine Anschlussstelle (104) des Gehäuses (103) in das Gehäuse (103) eingesteckt ist und an dem Halteabschnitt (101) des Ventilgehäuses (31) angreift oder eingreift, und dass der Halteabschnitt (101) durch einen umlaufenden Einstich ausgebildet ist, der im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildet ist, und, dass die lösbare Steckverbindung (102) Steckbolzen umfasst, die an dem Halteabschnitt (101) und an der Anschlussstelle (103) angreifen und tangential zum Halteabschnitt (101) ausgerichtet sind und das Ventilgehäuse (31) zum Gehäuse (103) fixiert.
Patent DE-102013111934-B4 (DE)
Title: Zentrifugalkugelmühle
Inventor: GOUKO NORIO
IPC: B02C17/14
Filed: 2013-10-30
Granted: 2018-01-04
Abstract: Zentrifugalkugelmühle, aufweisend: einen zylindrischen Container (11), in dem ein zu zerkleinernder Gegenstand und eine Brechkugel (50) enthalten sind, wobei der Container (11) eine Mittelachse (1la) besitzt; eine Dreheinrichtung (13) zum Drehen des Containers (11) um eine Drehachse (12); eine Rotationseinrichtung (15) zum Rotieren des Containers (11) um eine Rotationsachse (14); und einen Neigungsmechanismus (17, 55), der eine Innenperipheriefläche (11b) relativ zu der Rotationsachse (14) derart neigt, dass sich eine Position, bei der eine aufgrund der Umdrehung um die Drehachse (12) wirkende Zentrifugalkraft maximal in der Innenperipheriefläche (11b) ist, in eine Axialrichtung des Containers (11) ändert, wenn der Container (11) um die Drehachse (12) rotiert, und derart neigt, dass sich die Brechkugel (50) in eine Umfangsrichtung und in die Axialrichtung des Containers (11) bewegt, um eine Bahnkurve einer dreidimensionalen Lissajous-Kurve zu beschreiben, wobei die Mittelachse (11a) des Containers (11) um einen Neigungswinkel (θ) mit Bezug auf die Rotationsachse (14) geneigt wird; und der Neigungsmechanismus (17, 55) die Fähigkeit aufweist, den Neigungswinkel (θ) des Containers (11) zur Rotationsachse (14) zu ändern.
Patent DE-102013215735-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von mehrschichtigen Grünkörpern für keramische Bauteile
Inventor: WERNECKE JAN
IPC: B28B1/24
Filed: 2013-08-09
Granted: 2021-04-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung von mehrschichtigen Grünkörpern (8) für keramische Bauteile, bestehend aus einem Spritzgusskörper (9) und zumindest einer mit dem Spritzgusskörper (9) verbundenen Funktionsschicht (7), bei welchem zunächst mindestens ein Grünfolienabschnitt (4) welcher die auf einer Trägerfolie (6) angeordnete Funktionsschicht (7) umfasst, in einem Spritzgießwerkzeug (2) angeordnet und anschließend eine Spritzgussmasse (20) derart in das Spritzgießwerkzeug (2) eingebracht wird, dass sich die eingebrachte Spritzgussmasse (20) mit der Funktionsschicht (7) des Grünfolienabschnittes (4) verbindet und bei welchem anschließend der Grünkörper (8) aus dem Spritzgießwerkzeug (2) entformt wird, wobei der Grünfolienabschnitt (4) relativ zu dem Spritzgießwerkzeug (2) bewegt und dadurch zwischen zwei geöffneten und relativ zueinander verfahrbaren Werkzeugteilen (10, 11) des Spritzgießwerkzeuges (2) angeordnet wird und, wobei sich beim Schließen der Werkzeugteile (10, 11) zwischen diesen ein Formhohlraum (19) ausbildet, in welchem der Grünfolienabschnitt (4) angeordnet ist und in welchen anschließend die Spritzgussmasse (20) eingebracht wird, welche sich stoffschlüssig mit der Funktionsschicht (7) des Grünfolienabschnittes (4) verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Folienbahnen (5) zwischen den beiden geöffneten Werkzeugteilen (10, 11) des Spritzgießwerkzeuges (2) angeordnet werden, wobei die Spritzgussmasse (20) derart zwischen die beiden Folienbahnen (5) eingespritzt wird, dass sich zwischen diesen der Spritzgusskörper (9) ausbildet, welcher sich unter Bildung des Grünkörpers (8) stoffschlüssig mit den Funktionsschichten (7) des jeweiligen Grünfolienabschnittes (4) der beiden Folienbahnen (5) verbindet, wobei die Spritzgussmasse (20) durch eine Durchbrechung in einer der beiden Folienbahnen (5) hindurch in den Zwischenraum zwischen die beiden Folienbahnen (5) eingebracht wird, wobei der Grünfolienabschnitt (4) jeweils als einstückiger Bestandteil der jeweiligen endlosen Folienbahn (5) durch eine Vorschubbewegung der Folienbahn (5) relativ zu dem Spritzgießwerkzeug (2) bewegt wird.