baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19622168-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Trennung von Wertstoffen
Inventor: GALINSKI ERWIN A PROF DR
IPC: C07D207/16
Filed: 1996-06-01
Granted: 2005-11-10
Abstract: Verfahren
zur Trennung von Wertstoffen aus Substanzgemischen, insbesondere
aus Produktgemischen chemischer Synthese, aus komplexen Nährbrühen, aus
Mischungen von Abfallstoffen und aus Mischungen von Isomeren mit
Hilfe von halophilen/osmophilen und/oder halotoleranten/osmotoleranten
Organismen/Zellen, wobei sie osmotisch regulierte und effektive
Transportsysteme aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß die Organismen/Zellen
von einem Gemisch niedriger Osmolarität in ein Gemisch erhöhter Osmolarität überführt werden,
wobei sie selektiv gelöste
Substanzen aus dem umgebenden Medium aufnehmen und/oder akkumulieren.
Patent DE-19625797-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Rads
Inventor: ALEX ANDREAS
IPC: B29C70/30
Filed: 1996-06-27
Granted: 2005-01-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Rades aus faserverstärktem Kunststoff, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
aus einem Fasermaterial hergestellter textiler Schlauch, in dem
das Fasermaterial flächig
ungleichmäßig verteilt
ist, unter Veränderung
der flächigen Verteilung
des Fasermaterials zu dem Rad verformt und anschließend konsolidiert
wird.
Patent DE-19646527-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdichtung von zwei Räumen unterschiedlichen Druckes
Inventor: ZACHARIAS WOLFGANG
IPC: F04D29/08
Filed: 1996-10-29
Granted: 2006-07-27
Abstract: Vorrichtung
zur Abdichtung von zwei Räumen
unterschiedlichen Druckes über
eine die Axialkräfte
aufnehmende Schulter zwischen einem ersten sich erwärmenden
metallischen Bauteil und mit einem radialen Spalt dazu angeordneten
zweiten sich erwärmenden
metallischen Bauteil, mit einer an der Schulter zur Anlage kommenden
den radialen Spalt überdeckenden
Dichtung, wobei  die Dichtung aus einem einen etwa rechteckigen
Querschnitt aufweisenden und axial verschiebbaren Tragelement (5)
besteht, das ein im Tragelement (5) angeordnetes die der Schulter
(7) zugewandte Seite (6) des Tragelementes (5) zur Anlage an der
Schulter (7) bringendes Mittel (12) und ein den radialen Spalt (8)
zwischen Tragelement (5) und einem Bauteil (2) überdeckendes Dichtelement (9)
aufweist und die der Schulter (7) gegenüberliegende Seite (15) des
Tragelementes (5) von dem einen höheren Druck p2 aufweisenden
Raum (3) beaufschlagbar ist,  dadurch gekennzeichnet,  daß in dem
der Schulter (7) zugewandten Bereich des Tragelementes (5) ein weiteres
das axiale Spiel zwischen Schulter...
Patent DE-19718102-B4 (DE)
Title: Stereomikroskop
Inventor: HANZAWA TOYOHARU
IPC: G02B21/22
Filed: 1997-04-29
Granted: 2011-07-21
Abstract: Stereomikroskop,  – mit einer Objektivlinse (31), einem koaxial zu dieser angeordneten variablen afokalen Vergrößerungssystem (33) und einem dem Vergrößerungssystem (33) nachgeschalteten Binokular (36L, 36R),  dadurch gekennzeichnet,  – daß in der Nähe der Eintrittspupille des Vergrößerungssystems (33) koaxial zu dem Vergrößerungssystem (33) eine Blende (32a, 32b) angebracht ist, mit welcher der vergrößerungsabhängige stereoskopische Eindruck des Stereomikroskops einstellbar ist,  – wobei die Blende (32a, 32b) derart ausgestaltet ist, daß  – ausgehend von der Minimalvergrößerung des Vergrößerungssystems (33), bei ansteigender Vergrößerung der Pupillenrand der Eintrittspupille des Vergrößerungssystems (33) zum Pupillenzentrum der Eintrittspupille hin abdeckbar ist  – und/oder ausgehend von der Maximalvergrößerung des Vergrößerungssystems (33), bei abnehmender Vergrößerung das Pupillenzentrum der Eintrittspupille des Vergrößerungssystems (33) zum Pupillenrand der Eintrittspupille hin abdeckbar ist.
Patent DE-19735549-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Diagnose einer Tankentlüftungsanlage eines Fahrzeugs
Inventor: SCHWEGLER HELMUT
IPC: F02M25/08
Filed: 1997-08-16
Granted: 2008-02-14
Abstract: Vorrichtung
zur Diagnose einer Tankentlüftungsanlage
eines Fahrzeugs, umfassend einen Tank (10), ein Adsorptionsfilter
(20), das mit dem Tank (10) über
eine Tankanschlussleitung (12) verbunden ist und eine Belüftungsleitung
(22) aufweist, ein Tankentlüftungsventil
(30), das mit dem Adsorptionsfilter (20) über eine Ventilleitung (24)
verbunden ist, und eine bordeigene Druckquelle (71, 72), durch welche über ein
Schaltmittel (73) abwechselnd die Tankentlüftungsanlage und ein zu dieser
parallelgeschaltetes Referenzleck (75) mit Druck beaufschlagbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Absperrmittel (80) vorgesehen
ist, das sowohl dann, wenn das Referenzleck (75) mit Druck beaufschlagt
wird, als auch dann, wenn die Tankentlüftungsanlage mit Druck beaufschlagt
wird, öffnet
und durchströmt
wird.
Patent DE-19758979-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Photomaske unter Verwendung einer Reinigungsvorrichtung, diese umfassend eine Zweifluid-Reinigungsstrahldüse
Inventor: KANNO ITARU
IPC: H01L21/02
Filed: 1997-09-17
Granted: 2012-07-19
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Photomaske unter Verwendung einer Reinigungsvorrichtung, diese umfassend eine Zweifluid-Reinigungsstrahldüse (10, 20, 30, 40, 50, 60) mit – einer Zerstäubungseinheit (B), um eine Druckflüssigkeit mit einem Druckgas zu Flüssigkeitströpfchen zu zerstäuben; – einer Beschleunigungseinheit (A), um die Flüssigkeitströpfchen in die Atmosphäre auszustoßen, wobei die Beschleunigungseinheit (A) mit einem Ende der Zerstäubungseinheit (B) verbunden ist, weiterhin mit einer Gaszuführeinrichtung (2a), die mit der Zerstäubungseinheit (B) der Zweifluid-Reinigungsstrahldüse (10, 20, 30, 40, 50, 60) verbunden ist, um eine Druckflüssigkeit in die Zerstäubungseinheit (B) zuzuführen, wobei die Beschleunigungseinheit (A) ein gerades zylindrisches Rohr (11, 21, 31, 51, 61) mit einer Länge von 30 bis 200 mm aufweist und wobei die Zerstäubungseinheit (B) ein gerades zylindrisches Rohr (12, 22, 32, 52, 62) mit einer Länge von 3 bis 50 mm und einer Bohrung mit einer Querschnittsfläche von 7 bis 100 mm2 aufweist.
Patent DE-19809010-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzsteuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung
Inventor: HASHIMOTO ATSUKO
IPC: F02D9/02
Filed: 1998-03-03
Granted: 2005-09-15
Abstract: Kraftstoffeinspritzsteuereinrichtung für eine Brennkraftmaschine,
welche aufweist:  ein Drosselklappenbetätigungsglied mit einer Drosselklappe
(106) zur Einstellung einer Ansaugluftmenge (Q), die in die Brennkraftmaschine
(101) eingesaugt werden soll;  eine Einspritzvorrichtung (102)
zur Einstellung einer Kraftstoffeinspritzmenge, die in die Brennkraftmaschine
(101) eingespritzt werden soll;  verschiedene Sensoren zur Feststellung
des Betriebszustandes der Brennkraftmaschine (101); und  eine
Steuereinheit (120A, 120B) zur Berechnung des Ausmaßes der
Steuerung der Drosselklappenbetätigungsvorrichtung
und der Einspritzvorrichtung (102) entsprechend dem Betriebszustand;  wobei
die verschiedenen Sensoren umfassen:  einen Drosselklappenöffnungsgradsensor
(107) zur Feststellung des Ausmaßes der Betätigung der Drosselklappe als
Drosselklappenöffnungsgrad
(θ);   einen
Gaspedalöffnungsgradsensor
(119) zur Feststellung des Ausmaßes des Niederdrückens eines
Gaspedals als Gaspedalöffnungsgrad
(α); und  einen
Kurbelwinkelsensor (110) zur Feststellung eines Kurbelwinkelsignals
(SGT), welches eine Kurbelwinkelbezugsposition für jeden Zylinder anzeigt;  wobei
die Steuereinheit (120A, 120B) einen Soll-Drosselklappenöffnungsgrad (θm) entsprechend
dem Ausmaß der Steuerung
des Drosselklappenbetätigungsgliedes
auf der Grundlage des Gaspedalöffnungsgrades
(α) berechnet, und...
Patent DE-19811621-B4 (DE)
Title: Kammplatte für Fahrtreppen
Inventor: LIS THOMAS
IPC: B66B29/06
Filed: 1998-03-17
Granted: 2004-07-15
Abstract: Kammplatte für Fahrtreppen, bestehend aus einem Kammplattengrundkörper (1) und mindestens einem Kammteil (2), das entweder ein gesondertes, an dem Kammplattengrundkörper (1) befestigtes Teil ist oder mit dem Kammplattengrundkörper (1) einstückig ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kammplattengrundkörper (1) ein Aluminium-Strangpreßprofil mit – im Längsschnitt des Kammplattengrundkörpers (1) betrachtet – nach außen balliger Trittfläche (10) und nach außen balliger Unterseite (11) ist, wobei im Falle des mit dem Kammplattengrundkörper (1) einstückigen Kammteils (2) das Kammteil (2) spanend bearbeitet ist.
Patent DE-19839155-B4 (DE)
Inventor: SCHULZE PETER
IPC: B31B19/98
Filed: 1998-08-28
Granted: 2004-09-16
Abstract: The invention relates to a method and a device for interlocking stackwise plastic bags, especially bags for automatic machines, by welding, wherein welding is effected by an interlocking device (21) integrated into the grip hand (17) of a robot (16) with the purpose of simplifying welding.
Patent DE-19840935-B4 (DE)
Title: Abschlußstück für Lichtleitfasern
Inventor: JUERGENSEN HEINRICH
IPC: G02B6/38
Filed: 1998-09-08
Granted: 2004-06-03
Abstract: Abschlußstück zum Einkoppeln von Strahlung in eine Lichtleitfaser (5, 28) und zum Auskoppeln von Strahlung aus einer Lichtleitfaser (5, 28), wobei das Abschlußstück (26, 94) aus einem länglichen Gehäuse (132) besteht, das eine durchgehende, sich in axialer Richtung erstreckende, zylindrische Öffnung (130) zur Aufnahme der Lichtleitfaser (5, 28) aufweist, aus der die Strahlung als Strahlenbündel (144) aus dem Abschlußstück (26, 94) zur Verbindung der Lichtleitfaser mit anderen Bauteilen austritt, an dem Ende des Gehäuses (132), an dem die Lichtleitfaser (5, 28) eintritt, die Lichtleitfaser (5, 28) aufgenommen und innerhalb des Gehäuses geführt ist, am anderen Ende des Gehäuses (132) eine kurzbrennweitige Sammellinse (133) befestigt ist, das Ende der Lichtleitfaser (5, 28) innerhalb der durchgehenden, sich in axialer Richtung erstreckenden, zylindrischen Öffnung (130) sowie die Sammellinse (133) relativ zueinander ausgerichtet und fixiert sind und daß der Austrittspunkt  der Strahlung aus der Lichtleitfaser (5, 28) etwa im Brennpunkt der Sammellinse (133) liegt...
Patent DE-19846264-B4 (DE)
Title: Speicherzelleneinheit für einen nichtflüchtigen ferroelektrischen Speicher, nichtflüchtiger ferroelektrischer Speicher mit einer Vielzahl dieser Zellen, Wortleitungstreiber für denselben sowie Verfahren zur Herstellung dieser Zellen
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L27/20
Filed: 1998-10-07
Granted: 2007-03-29
Abstract: Speicherzelleneinheit
für einen
nichtflüchtigen
ferroelektrischen Speicher, mit:  – einem ersten Transistor (T1,
70) mit einer Source, einem Drain und einem Gate, das mit einer
ersten Wortleitung (SWL1, 74) eines Wortleitungspaares (SWL1, SWL2)
verbunden ist;  – einem
ersten ferroelektrischen Kondensator (C1, 71), dessen eine Elektrode
mit der Source des ersten Transistors (T1, 70) verbunden ist und
dessen andere Elektrode mit einer zweiten Wortleitung (SWL2, 75)
des Wortleitungspaares (SWL1, SWL2) verbunden ist;  – einem
zweiten Transistor (T2, 72) mit einer Source, einem Drain und einem
Gate, das mit der zweiten Wortleitung (SWL2, 75) verbunden ist,
die in Verbindung mit dem ersten ferroelektrischen Kondensator (C1,
71) steht;  – einem
zweiten ferroelektrischen Kondensator (C2, 73), dessen eine Elektrode
mit der Source des zweiten Transistors (T2, 72) verbunden ist und
dessen andere Elektrode mit der ersten Wortleitung (SWL1, 74) verbunden
ist, die in Verbindung mit dem Gate des ersten Transistors (T1,...
Patent DE-19852127-B4 (DE)
Title: Expansionsorgan und hierfür verwendbare Ventileinheit
Inventor: DIENHART BERND
IPC: B60H1/00
Filed: 1998-11-12
Granted: 2008-09-11
Abstract: Ventileinheit
zur Verwendung für
ein Expansionsorgan einer Klimaanlage, mit  – mindestens einer Festdrossel
(31, 32) zwischen einer Ventilhochdruckseite (33) und einer Ventilniederdruckseite (34),  gekennzeichnet
durch  – ein Überdruckventil
(35), das in einer die mindestens eine Festdrossel (31, 32) umgehenden
Bypassleitung (36) angeordnet ist, und ein den Durchtrittsquerschnitt
einer der Festdrosseln beeinflussendes Regelventil (37), wobei das Regelventil
ein thermisches Regelventil (37) ist, dessen Stellung durch ein
extern beheizbares Heizelement (38) steuerbar ist.
Patent DE-19852306-B4 (DE)
Title: Scheinwerferanordnung für Kraftfahrzeuge
Inventor: WERNER MICHAEL
IPC: B60Q1/04
Filed: 1998-11-12
Granted: 2008-12-04
Abstract: Scheinwerferanordnung
für Kraftfahrzeuge
mit einem Tragrahmen, in welchem mindestens zwei Öffnungen
für zwei
Reflektoren angeordnet sind, sowie mit einem Scheinwerfergehäuse, wobei
der Tragrahmen (1) derart ausgebildet und ggf. mit Befestigungselementen
verbindbar oder verbunden ist, daß er beidseitig mit Reflektoren
bestückt
werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß durch entsprechend gespiegelte
Orientierung der Tragrahmen (1) mit entsprechend drehpositionsverändert eingebauten
Reflektoren mit ein und derselben Tragrahmengeometrie sowohl ein
Rechtslenker- als auch ein Linkslenker-Fahrzeug ausstattbar ist.
Patent DE-19852772-B4 (DE)
Title: Drehmomentwandler für ein Fahrzeug
Inventor: MAKINO TETSUYA
IPC: F16H41/24
Filed: 1998-11-16
Granted: 2004-04-22
Abstract: Drehmomentwandler (1), umfassend:  einen um eine Achse drehbaren Stator (9), der eine Statornabe (12) mit einem zurückgesetzten Abschnitt (17) aufweist, der von einer axialen Stirnfläche desselben zurückgesetzt ist;  ein Axiallager (25) mit einem Lagerlaufring (29), der in dem zurückgesetzten Abschnitt (17) aufgenommen ist; und  eine Kupplung, durch die der Laufring (29) mit der Statornabe (12) verbunden ist;  dadurch gekennzeichnet, dass  die Kupplung einen ersten Eingriffsabschnitt, der an einem äußeren Umfang des Lagerlaufringes (29) angeordnet ist, und einen zweiten Eingriffsabschnitt aufweist, der sich mit dem ersten Eingriffsabschnitt im Eingriff befindet und an einem äußeren Umfang des zurückgesetzten Abschnittes (17) in gegenüberliegender Beziehung zu dem äußeren Umfang des Lagerlaufringes (29) angeordnet ist, wobei ferner die ersten und zweiten Eingriffsabschnitte zusammenwirken, um eine relative Drehung zwischen dem Lagerlaufring (29) und dem Stator (9) zu verhindern,  wobei der erste Eingriffsabschnitt eine Vielzahl von sich in radialer Richtung erstreckenden...
Patent DE-19906225-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Hartschaumplatten
Inventor: SCHUERCH BRUNO
IPC: B26F3/12
Filed: 1999-02-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden von Hartschaumplatten, umfassend einen Halter (10),
an dem ein sich über
eine freie Arbeitsstrecke erstreckendes elektrisch beheizbares Schneidelement
(15) montiert ist, sowie eine Steuereinrichtung (22), welche die
Heizleistung des Heizelementes (15) zwischen mindestens zwei von
null abweichenden Werten derart steuert, dass beim Schneiden die Heizleistung
von einem Leerlaufwert auf einen höheren Wert angehoben wird,
wobei die Steuereinrichtung (22) so ausgelegt ist, dass die Umschaltung
der Heizleistung vom Leerlaufwert auf den höheren Wert automatisch am Anfang und
die Rückschaltung
auf den Leerlaufwert automatisch am Ende des Schneidvorgangs erfolgt,
dadurch gekennzeichnet, dass als Messgrösse für das automatische Umschalten
der elektrische Widerstand des Heizelementes (15) über die
Arbeitsstrecke eingesetzt ist.
Patent DE-19939734-B4 (DE)
Title: Aus Schließzylinder und Schlüssel bestehende Schließvorrichtung
Inventor: LAURENZ LOTHAR
IPC: E05B27/08
Filed: 1999-08-21
Granted: 2007-04-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine aus einem Schließzylinder (3) und dazu passendem Schlüssel (2) bestehende Schließvorrichtung (1), wobei das Schließzylindergehäuse (7) einen einen Schlüsselkanal (16) aufweisenden Zylinderkern (9) lagert, mit von Profilierungen des Schlüssels (2) einsortierbaren, quer zur Schlüsselachse verlagerbaren, aus Kernstiften (11) und Gehäusestiften bestehende Stiftzuhaltungen, wobei im Zylinderkern (9) ein durch Einschieben des Schlüssels (2) in den Schlüsselkanal (16) axial verlagerbarer Steuerstift (37) lagert, welcher mit einem Ergänzungszuhaltungsstift (28) zusammenwirkt. Zwecks Erzielung einer erhöhten Sicherheit gegen Abtasten schlägt die Erfindung vor, dass das dem vom Schlüssel (2) beaufschlagten Ende (40') gegenüberliegende Ende des Steuerstifts (37) eine Schräge (38) ausbildet, auf welcher sich eine Gegenschräge (35) des Ergänzungszuhaltungsstiftes (28) abstützt.
Patent DE-19939861-B4 (DE)
Title: Motor-Laststeuersystem
Inventor: KUWADA KATSUZI
IPC: H02P6/12
Filed: 1999-08-23
Granted: 2013-03-21
Abstract: Laststeuersystem für eine Antriebseinheit (10), aufweisend eine Treiberschaltung (17) zum elektrischen Steuern der Antriebseinheit (10), wobei die Treiberschaltung direkt mit einer elektrischen Energie- bzw. Stromquelle (13) verbunden ist,  eine Steuerschaltung (15) zum Erzeugen eines Steuersignals für die Antriebseinheit (10),  eine Signaleingabeleitung (16), mittels welcher das Steuersignal von der Steuerschaltung (15) in die Treiberschaltung (17) eingegeben wird, und  eine Ermittlungseinheit (23) zum Ermitteln eines Kurzschlusses der Signaleingabeleitung (16),  wobei die Treiberschaltung (17) den Betrieb der Antriebseinheit (10) auf Grundlage eines Ausgangssignals von der Ermittlungseinheit (23) stoppt, wenn die Ermittlungseinheit einen Kurzschluß der Signaleingabeleitung (16) ermittelt,  das Steuersignal von der Steuerschaltung (15) ein Einschaltdauersignal (Dt) ist, in welchem das Einschaltdauerverhältnis 100% einnimmt, wenn die Signaleingabeleitung (16) kurzgeschlossen ist, und  die Ermittlungseinheit (23) den Kurzschluß der Signaleingabeleitung (16) ermittelt, wenn das Einschaltdauerverhältnis auf einen Wert von ungefähr 100% erhöht ist, und wobei  die Treiberschaltung (17) die...
Patent DE-19949923-B4 (DE)
Title: Tiefziehverfahren zur Herstellung eines schalenförmigen Formteils mit Hinterschneidungen in der Schalenwand
IPC: B29C35/08
Filed: 1999-10-16
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von sanitären
Becken aus tiefziehbarem Kunststoff, das in wenigstens einem vorgegebenen
Teilbereich seiner Schalenwandung mit wenigstens einer Hinterschneidung
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass  – in einem ersten Schritt der
in einer Tiefziehform ein die Endgrundform bildender Schalenrohling
geformt wird;  – in
einem zweiten Schritt der Schalenrohling der Tiefziehform entnommen
wird;  – in
einem dritten Schritt in einem vorgegebenen Teilbereich, in welchen
die Hinterschneidung eingeformt wird, und auf mindestens einer Seite
der Schalenwandung ein Formwerkzeug und auf der anderen Seite im
entsprechenden Teilbereich ein Wärmequelle
angeordnet wird;  – in
einem vierten Schritt durch die Wärmequelle der Kunststoff im
Wesentlichen auf die Kontur der zu Formenden Hinterschneidung begrenzt
auf Tiefziehtemperatur erwärmt wird;
und  – in
einem fünften
Schritt mittels des Formwerkzeuges eine Formungskraft aufgebracht
und eine Hinterschneidung gebildet wird.
Patent DE-19956699-B4 (DE)
Title: Leitungsdrahtanordnung für einen Wechselstromgenerator eines Fahrzeugs
Inventor: SHICHIJYO AKIYA
IPC: H02K5/22
Filed: 1999-11-25
Granted: 2014-02-13
Abstract: Wechselstromgenerator (1) für ein Fahrzeug mit: einem Rotor (3) mit einer Welle (34), einem Stator (2) mit einer ersten und einer zweiten drei-phasigen Statorwicklung (23a, 23b), welche Ausgangsleitungsdrähte (X1, Y1, Z1, U1, V1, W1) für jeweilige Phasenspannungen aufweist, einer Gleichrichtereinheit (7, 7a, 7b), welche jeweils mit den Ausgangsleitungsdrähten (X1, Y1, Z1, U1, V1, W1) verbunden ist, und einem Rahmen (4a, 4b) mit einer Wand, welche den Stator (2) an ihrer einen Seite (4a) und die Gleichrichtereinheit (7, 7a, 7b) an der anderen Seite (4b) hält, wobei sich die Gleichrichtereinheit (7, 7a, 7b) auf der dem Stator (2) abgewandten Seite der anderen Seite (4b) der Wand befindet und ein Ventilator (36) auf der dem Stator (2) zugewandten Seite der anderen Seite (4b) der Wand an einem Ende des Rotors (3) befestigt ist, wobei die Wand drei Leitungsdrahtlöcher (44) für die Ausgangsleitungsdrähte (X1, Y1, Z1, U1, V1, W1) aufweist und die erste und zweite drei-phasige Stator-Wicklung (23a, 23b) im Stator (2) angeordnet sind, um drei-phasige Spannungen zu erzeugen, welche in der Phase nahe zueinander vorliegen, wobei jeweils zwei der Ausgangsleitungsdrähte (X1, Y1, Z1, U1, V1, W1) der ersten und zweiten drei-phasigen Stator-Wicklung (23a, 23b) insgesamt drei Bündel bilden, und jeweils ein Bündel durch eines der drei Leitungsdrahtlöcher (44) verläuft, ...
Patent DE-19960101-B4 (DE)
Title: Verfahren zur vorausschauenden Bestimmung eines Fahrkorridors eines Kraftfahrzeuges für ein automatisches Abstandsregel- und/oder kontrollsystem
Inventor: DING MATTHIAS
IPC: G08G1/16
Filed: 1999-12-14
Granted: 2016-03-10
Abstract: Verfahren zur vorausschauenden Bestimmung eines Fahrkorridors eines Kraftfahrzeuges für ein automatisches Abstandsregel- und -kontrollsystem, bei welchem der Fahrkorridor mit Hilfe einer Gierrate des Kraftfahrzeuges bestimmt wird, wobei – aus mindestens zwei Gierratenquellen Einzelgierraten ermittelt werden, wobei die unabhängig voneinander ermittelten Einzelgierraten entsprechend einer momentanen Fahrsituation des Kraftfahrzeuges gewichtet werden und eine resultierende Gierrate des Kraftfahrzeuges aus den gewichteten Werten der ermittelten Einzelgierraten bestimmt wird, – für jede von den Gierratenquelle gelieferte Einzelgierrate ein Gewichtungsfaktor bestimmt wird, welcher von einem Beschleunigungsverhalten des Kraftfahrzeuges abhängt, und – die Gewichtungsfaktoren in Abhängigkeit von einem Verzögerungsverhalten des Kraftfahrzeuges bestimmt werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewichtungsfaktoren der Gierratenquellen zyklisch ermittelt werden, wobei bei Erkennung einer Verzögerung des Kraftfahrzeuges die Bestimmung der Gewichtungsfaktoren abgebrochen wird und während des Verzögerungsvorgangs der Fahrkorridor des Kraftfahrzeuges aus der zuletzt bestimmten, resultierenden Gierrate des Kraftfahrzeuges ermittelt wird.
Patent AU-2013100027-B4 (AU)
Title: Food Mincing Device
Inventor: REPAC CEDOMIR
IPC: A47J47/16
Filed: 2013-01-11
Granted: 2013-08-22
Abstract: Abstract The invention relates to an, in particular handle-operated, Food-mincing device comprising: a body, the body having a through-passage for goods to be minced, a cutting and/or grating insert, which is arranged such that it can be 5 moved relative to the through-passage, and wherein collapsible legs are provided for locating the food-mincing device on a work surface, each leg optionally able to be transferred between a collapsed position and a swung out position whereby the food-mincing device can be operated both with the legs collapsed and with the legs swung out. Figure 1 39901281 (GHMatters) P92348.AU
Patent DE-102004002011-B4 (DE)
Title: Leerlaufdrehzahlsteuerung durch 	Luft/Kraftstoff-Verhältnis- und Zündzeitpunktsteuerung
Inventor: SURNILLA GOPICHANDRA
IPC: F01N13/00
Filed: 2004-01-14
Granted: 2013-08-14
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors mit magerem Luft/Kraftstoff-Verhältnis, mit den Schritten: – Berechnen einer erwünschten Drehzahl; – Bestimmen eines Drehzahlfehlers aus der erwünschten Drehzahl und einer tatsächlichen Drehzahl; – als Reaktion auf den Drehzahlfehler: – Betreiben des Motors bei einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis, welches weniger mager als ein erstes vorbestimmtes Luft/Kraftstoff-Verhältnis ist, um die tatsächliche Drehzahl zu erhöhen und – Verzögern des Zündzeitpunkts gegenüber einem vorbestimmten Zündzeitpunkt und Betreiben des Motors bei einem Luft/Kraftstoff-Verhältnis, welches magerer als das erste vorbestimmte Luft/Kraftstoff-Verhältnis ist, um die tatsächliche Drehzahl zu verringern.