baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015214548-A1 (DE)
Title: Optimieung von Schaltvorgängen
Inventor: SZABO TOMAS
IPC: F16H61/684
Filed: 2015-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung von Schaltvorgängen eines Schaltelements; wobei das Schaltelement ausgebildet ist, eine Welle eines Antriebsstrangs mit einer weiteren Komponente des Antriebsstrangs drehfest zu verbinden; wobei ein erster Schaltvorgang durch eine erste Ausprägung eines Steuerparameters, ein zweiter Schaltvorgang durch eine zweite Ausprägung des Steuerparameters und ein dritter Schaltvorgang durch eine dritte Ausprägung des Steuerparameters beeinflusst wird; wobei die erste Ausprägung und die zweite Ausprägung des Steuerparameters voneinander verschieden sind; wobei der erste Schaltvorgang zu einem Zeitpunkt t1,Beginn initiiert wird und zu einem Zeitpunkt t1,Ende abgeschlossen ist; wobei der zweite Schaltvorgang zu einem Zeitpunkt t2,Beginn initiiert wird und zu einem Zeitpunkt t2,Ende abgeschlossen ist; und wobei eine Funktion n(t) die Drehzahl der Welle in Abhängigkeit der Zeit t beschreibt. Eine idealisierte Drehzahl nideal(t) G{n(t)} wird durch Anwendung einer Glättungsfunktion G ermittelt; wobei ein erster Bewertungsindex I1 := I(t – Δt, t)/I(t1,Beginn – Δt, t1,Beginn) berechnet wird, mit t1,Beginn < t ≤ t1,Ende; wobei ein zweiter Bewertungsindex I2 := I(t – Δt, t)/I(t2,Beginn – Δt, t2,Beginn) berechnet wird, mit t2,Beginn < t ≤ t2,Ende; wobei I(ta, tb) ein Maß für eine Abweichung der Drehzahl n(t) von der idealisierten Drehzahl nideal(t) über einem Zeitintervall [ta, tb] darstellt; und wobei die dritte Ausprägung des Steuerparameters in Abhängigkeit des ersten Bewertungsindex I1 und des zweiten Bewertungsindex I2 gewählt wird.
Patent DE-102015215936-A1 (DE)
Title: Ablagevorrichtung und Ablageverfahren zur Herstellung eines Faserverbundgeleges für die Bildung eines Faserverbundbauteils
Inventor: FASTERT CLAUS
IPC: B29C70/38
Filed: 2015-08-20
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine Faserverbund-Ablegevorrichtung (10) zur Herstellung eines Faserverbundgeleges (11) für die Bildung eines Faserverbundbauteils, mit einem Legekopf (1), welcher dazu ausgebildet ist, ein Faserverbundband (2) kontinuierlich in einem Zuführbereich (3) zuzuführen; mit einer Ablegerolle (4), welche dazu ausgebildet ist, das Faserverbundband (2) von dem Zuführbereich (3) aufzunehmen, zu einer Ablagefläche (5) hin abzurollen und in einem Ablagebereich (6) auf die Ablagefläche (5) aufzupressen; mit einer Anpresseinrichtung (7), welche sich zwischen dem Zuführbereich (3) und dem Ablagebereich (6) befindet und dazu ausgebildet ist, das Faserverbundband (2) in einem Anpressbereich (8) an die Ablegerolle (4) anzupressen; und mit einer Schneideinrichtung (9), welche dazu ausgebildet ist, das Faserverbundband (2) zwischen dem Zuführbereich (3) und dem Anpressbereich (8) abzuschneiden. Ferner schafft die vorliegenden Erfindung ein Faserverbund-Ablegeverfahren (M) zur Herstellung eines Faserverbundgeleges (11) mit einer solchen Faserverbund-Ablegevorrichtung (10).
Patent DE-102015216443-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Vorrichtung zum Schutz eines in einer Objektebene anzuordnenden Retikels gegen Verschmutzung
Inventor: HENNERKES CHRISTOPH
IPC: G03F1/62
Filed: 2015-08-27
Abstract: Eine Schutzvorrichtung (28) zum Schutz eines Retikels (7) ist relativ zu einer Objektebene (6) verkippt ausgerichtet.
Patent DE-102015218530-A1 (DE)
Title: Gehäuse für eine elektrochemische Zelle und Verfahren zur Herstellung eines Gehäuses für eine elektrochemische Zelle
Inventor: GROSHERT JAN
IPC: H01M50/119
Filed: 2015-09-25
Abstract: Um ein Gehäuse für eine elektrochemische Zelle zu schaffen, welches zuverlässig abdichtbar und einfach herstellbar ist, wird vorgeschlagen, dass das Gehäuse Folgendes umfasst: mindestens zwei Gehäusebauteile, welche insbesondere mittels einer Schweißverbindung und/oder mittels einer Nut-Feder-Verbindung miteinander verbunden oder verbindbar sind.
Patent DE-102015219565-A1 (DE)
Title: Kühlkörper, Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers und Elektronikmodul mit einem Kühlkörper
Inventor: MATTMANN ERICH
IPC: H01L23/373
Filed: 2015-10-09
Abstract: Es wird ein Kühlkörper (K) beschrieben, der mindestens einen Keramikkörper (12) umfasst. Ferner ist mindestens eine Leiterbahnschicht (70) vorgesehen, die sich auf dem Keramikkörper (12) befindet. Mindestens eine Abschirmungsschicht (50) erstreckt sich innerhalb des Keramikkörpers (12) entlang der Leiterbahnschicht (70) und beabstandet zur Leiterbahnschicht (70). Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung eines Kühlkörpers (K) und ein Elektronikmodul (10) mit einem Kühlkörper (K) beschrieben.
Patent DE-102015219838-A1 (DE)
Title: Kontinuierliche und trennende Gasanalyse
Inventor: SCHMITTMANN MATTHIAS
IPC: G01N30/74
Filed: 2015-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine tragbare Gasanalysevorrichtung zum Durchleiten eines Gasflusses, insbesondere für leicht flüchtige Verbindungen, die einen Suchermesspfad (2) und einen Trennmesspfad (4) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Suchermesspfad (2) sich von einer Probengaseintrittsöffnung (20) zu einer ersten Abluftöffnung (21) erstreckt, wobei ein Verbindungspfad (3) von dem Suchermesspfad (2) abzweigt, und der Trennmesspfad (4) sich von dem Verbindungspfad (3) zu einer zweiten Abluftöffnung (41) erstreckt und mit einer Trägergaseintrittsöffnung (40) verbunden ist, wobei die Gasanalysevorrichtung (1) ein Steuerelement (5, 23, 43, 44) aufweist, das zum Umkehren des Gasflusses im Verbindungspfad (3) ausgebildet ist. Mit der Erfindung werden Mehrfachstrukturen in der Gasanalysevorrichtung vermieden. Es wird so eine kompakte und schnelle Gasanalysevorrichtung geschaffen, die kaum Verbrauch und Verschleiß aufweist.
Patent DE-102015219976-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeugreifen
Inventor: KLEFFMANN JENS
IPC: B60C11/03
Filed: 2015-10-14
Abstract: Nachschneidbarer Nutzfahrzeugreifen mit einem Laufstreifen (6), einem Gürtel mit zumindest zwei Gürtellagen mit in eine Gummierungsmischung eingebetteten Festigkeitsträgern und mit einem radial außerhalb des Gürtels aufgebauten profilierten Laufstreifen (6), welcher aufweist – in radialer Richtung mindestens zwei aus unterschiedlichen Gummimischungen bestehende Schichten, nämlich eine Laufstreifencap (12) und eine Laufstreifenbase (13), und ggf. weitere Gummimischungen, – zumindest zwei in Umfangsrichtung des Reifens umlaufende Umfangsrillen (9), deren Tiefe (T) der maximal vorgesehenen Profiltiefe entspricht und welche jeweils einen Rillengrund (10) aufweisen, – mindestens eine in Umfangsrichtung des Reifens über den Umfang des Reifens verlaufende Profilrippe (11), welche in ihrer axialen Ausdehnung von ein oder zwei Umfangsrillen (9') begrenzt ist und – gegebenenfalls als weitere Rillen Querrillen (7), Schrägrillen und dergleichen, wobei zwischen der tiefsten Stelle des Rillengrundes (10) der Umfangsrillen (9) und der radial äußersten Gürtellage eine Gummischicht mit einer in radialer Richtung ermittelten Stärke (a) vorliegt. Der Nutzfahrzeugreifen ist dadurch gekennzeichnet, – dass sich die Laufstreifenbase (13) innerhalb jeder Profilrippe (11) radial nach auswärts über eine entlang der tiefsten Stellen der Umfangsrillen (9) parallel zur Laufstreifenperipherie verlaufenden Einhüllenden (h) hinaus um 0,5 mm bis 2,0 mm erstreckt, – dass die Stärke (a) der Gummischicht zwischen den tiefsten Stellen der Umfangsrillen (9) und der radial äußersten Gürtellage 4 mm bis 7 mm beträgt, – und dass der Laufstreifen (6) im nachgeschnittenen Zustand, unmittelbar nach dem durchgeführten Nachschneiden, ein Rillenvolumen (VR) aufweist, welches mindestens 15% des Bruttovolumens (V) des nachgeschnittenen Laufstreifens (6) beträgt, wobei das Bruttovolumen (V) zwischen einer von radial innen die nachgeschnittenen Umfangsrillen (9') berührenden Einhüllenden (h'), der Laufstreifenperipherie und schulterseitigen Flankenabschnitten des Laufstreifens (6) vorliegt und das Rillenvolumen (VR) das Volumen sämtlicher nachgeschnittener Rillen (9', 7') ist.
Patent DE-102015221523-A1 (DE)
Title: Positionsmesseinrichtung
Inventor: STEBER MICHAEL
IPC: G01D5/42
Filed: 2015-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Positionsmesseinrichtung mit einem Maßstab (100) und einer relativ dazu verschiebbaren Abtasteinheit (200). Der Maßstab (100) ist in einem von einem Gehäuse (1.1) gebildeten Innenraum (6.1) angeordnet, und zumindest ein Teil dieses Innenraums (6.1) des Gehäuses (1.1) ist mit Überdruck beaufschlagbar, wozu am Gehäuse (1.1) eine Lufteinlassöffnung (7.1) mit einem Drosselelement (8.1) vorgesehen ist. Das Drosselelement (8.1) weist eine Verengung (9.1) des Strömungsquerschnitts (A) kleiner 1 mm2 auf und ist der Lufteinlassöffnung (7.1) nachgeordnet.
Patent DE-102015225698-A1 (DE)
Title: Polyamidverbundharzzusammensetzung für eine Treibstoffeinfüllröhre
Inventor: YOUN JEE YOUNG
IPC: C08L77/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Eine Polyamidverbundharzzusammensetzung die eine Treibstoffeinfüllröhre, wobei das Polyamidverbundharz 41 bis 77 Gew.% Polyamid 6, 5 bis 15 Gew.% modifizierten Nylons auf m-Xylylendiamin-(MXD)-Basis, 14 bis 30 Gew.% eines Maleinanhydrid-gepfropften Ethylen-Octen-Copolymers, eines Maleinanhydrid-gepfropften Ethylen-Propylen-Dien-Monomer-Copolymers oder eines thermoplastischen Elastomerkautschuks als Mischung daraus sowie 3 bis 10 Gew.% an gemischtem Ton enthält.
Patent DE-102015226297-A1 (DE)
Title: Elektrischer Verdichter
Inventor: KIMURA KAZUYA
IPC: F25B23/00
Filed: 2015-12-21
Abstract: Es wird ein elektrischer Verdichter bereitgestellt, der einen elektrischen Motor, einen Verdichtungsmechanismus, der durch den elektrischen Motor angetrieben wird und Kühlmittelgas verdichtet, ein Gehäuse, das in sich den elektrischen Motor und den Verdichtungsmechanismus aufnimmt, eine Verkleidung, die außerhalb des Gehäuses in Kontakt mit diesem vorgesehen ist, und eine Treibereinrichtung aufweist, die in der Verkleidung angeordnet ist und eine Stromzufuhr zu dem elektrischen Motor steuert. Die Treibereinrichtung weist eine Mehrschichtleiterplatte mit einer Vielzahl von Leitungsschichten auf. Mindestens eine der Leitungsschichten weist ein Leitungsmuster auf, das einen Dämpfungswiderstand ausbildet.
Patent DE-102015226481-A1 (DE)
Title: Haushalts- Geschirrspülmaschine zum Waschen von Spülgut in ein oder mehreren Teilspülgängen sowie zugehöriges Verfahren
Inventor: HEINLE MARTIN
IPC: A47L15/42
Filed: 2015-12-22
Abstract: Haushalts- Geschirrspülmaschine (GS) zum Waschen von Spülgut in ein oder mehreren wasserführenden Teilspülgängen (z.B. VG, RG, ZG, KG) und zum anschließenden Trocknen des Spülguts in mindestens einem nachfolgenden Trocknungsgang (TG) eines durchzuführenden Spülgangs (SG) – mit einem Spülbehälter (SB) zur Aufnahme des Spülguts, – mit zumindest einem außen am Spülbehälter (SB) angebrachten Füllreservoir (WT1), dessen Einlauf (IL1) mit einer einlaufseitigen Frischwasser-Zuführvorrichtung (ZLV) zur Befüllung mit Frischwasser (FW*) aus einem Frischwassernetz (WN) verbunden ist, und dessen Auslauf (OF1) mit einer auslaufseitigen Frischwasser-Abführvorrichtung (ALV) zur Entnahme einer für den jeweilig durchzuführenden Teilspülgang (z.B. RG) jeweils geforderten Frischwassermenge (∆WMi mit i = VG, RG, ZG, KG) aus dem Füllreservoir (WT1) und zu deren Zuführung in den Spülbehälter (SB) verbunden ist, – mit zumindest einer Wärmepumpe (WP1), deren Kreislauf einen Kompressor (CO), Druckminderungsmittel (DM), einen Verdampfer (VD1) und einen Verflüssiger (VF1) umfasst, wobei der Verdampfer (VD1) mit dem Füllreservoir (WT1) zum Entzug von Wärmeenergie (QP1) aus dort gespeichertem Frischwasser (FW) thermisch gekoppelt ist und der Verflüssiger (VF1) zur Einspeisung von Wärmeenergie (QP1*) in den Innenraum des Spülbehälters (SB) vorgesehen ist, und – mit einem zwischen dem Innenraum des Spülbehälters (SB) und dem Innenraum des Füllreservoirs (WT1) ein- oder mehrlagigen Isolationsmaterialsystem (SW1, BI, IS1, WI1).
Patent DE-102016000325-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Warmumformen von thermoplastischen Halbzeugen zu Formteilen
Inventor: WEINERT CLAUS
IPC: H01L41/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Eine Vorrichtung zum Warmumformen von thermoplastischen Halbzeugen zu Formteilen wird verbessert. Erreicht wird dies dadurch, dass mindestens ein Antrieb einer Einrichtung der Vorrichtung zum Warmumformen von thermoplastischen Halbzeugen mit einem Antriebsweg von > 5 mm durch mindestens einen Piezomotor erfolgt.
Patent DE-102016001333-A1 (DE)
Title: Elektrische fahrradkomponentenanordnung
Inventor: KOMATSU ATSUSHI
IPC: B62M25/08
Filed: 2016-02-05
Abstract: Eine elektrische Fahrradkomponentenanordnung im Wesentlichen vorgesehen mit einer elektrischen Fahrradkomponente, einer Stromversorgungseinheit und einer Stromversorgungshalterung. Die elektrische Fahrradkomponente schließt ein bewegliches Glied und eine elektrischen Aktuiereinheit ein. Die elektrische Aktuiereinheit schließt einen elektrischen Aktuator ein, welcher wirkgekoppelt ist/wird am beweglichen Glied, um das bewegliche Glied zu aktuieren. Die Stromversorgungseinheit ist/wird elektrisch verbunden an die elektrische Aktuiereinheit zum Speisen von elektrischen Strom an die elektrische Aktuiereinheit. Die Stromversorgungshalterung ist/wird ausgestaltet zum Montieren der Stromversorgungseinheit an der elektrischen Fahrradkomponente. Zumindest eine von der Stromversorgungseinheit und der Stromversorgungshalterung schließt zumindest einen von einem elektrischen Kabel und einem elektrischen Anschluss ein, welcher ausgestaltet ist/wird, zum Verbinden mit einem elektrischen Kabel.
Patent DE-102016004684-A1 (DE)
Title: Kraftstoff für Luft- und Raumfahrtfahrzeuge
Inventor: GRUBER SARAH
IPC: C10L1/04
Filed: 2016-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines flüssigen organischen Wasserstoffträgers als Kraftstoff für Luftfahrzeuge oder Raumfahrtfahrzeuge
Patent DE-102016005972-A1 (DE)
Title: Kurbelgehäuseentlüftung für eine Verbrennungskraftmaschine, insbesondere eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HAHN SEBASTIAN
IPC: F01M13/00
Filed: 2016-05-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kurbelgehäuseentlüftung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine, mit wenigstens einer Entlüftungsleitung (12) zum Abführen eines Gases aus einem Kurbelgehäuse der Verbrennungskraftmaschine, wobei wenigstens ein Hüllelement (20) vorgesehen ist, welches zumindest einen Teilbereich der Entlüftungsleitung (20) außenumfangsseitig umgibt und von dem Teilbereich beabstandet ist, sodass durch den Teilbereich und das Hüllelement (20) ein Diagnosevolumen (24) begrenzt ist, welches fluidisch mit einer Regenerierleitung (16) zum Regenerieren eines Adsorptionsfilters der Verbrennungskraftmaschine verbunden ist.
Patent DE-102016006438-A1 (DE)
Title: Kompakter Zerstäuber
Inventor: ZISSER MICHAEL
IPC: A61M15/08
Filed: 2016-04-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen kompakten Zerstäuber zur Inhalation von flüchtigen Wirkstoffen, bestehend aus einem elastischen, u-förmigen Teil.
Patent DE-102016006549-A1 (DE)
Title: Bidirektionale Gleichspannungswandleranordnung
Inventor: ACHTZEHN PATRICK
IPC: H02M3/337
Filed: 2016-05-25
Abstract: Beschrieben wird eine bidirektionale Gleichspannungswandleranordnung für ein Elektrofahrzeug, welches eine Hochvoltspannungsebene und eine Niedervoltspannungsebene aufweist, wobei die Gleichspannungswandleranordnung eine Reihenschaltung von zwei DC/DC-Wandlern aufweist, von denen der eine DC/DC-Wandler einen serienresonanten Schaltwandler mit einem Transformator aufweist und von denen der andere DC/DC-Wandler einen Buck-Konverter oder Buck-/Boost-Konverter aufweist, wobei der Buck-Konverter oder Buck-/Boost-Konverter zur Verbindung mit der Hochvoltspannungsebene und der serienresonanter Schaltwandler zur Verbindung mit der Niedervoltspannungsebene des Elektrofahrzeugs vorgesehen ist, wobei eine bidirektionale Spitzenstromregelung vorgesehen ist, die durch eine Strommessung an einer Induktivität des Buck-Konverters oder Buck-/Boost-Konverters realisiert ist, und dass die Spitzenstromregelung als Führungsgröße den mit einem Offsetwert modifizierten und dadurch vorzeichenkonstanten Spulenstromwert verwendet.
Patent DE-102016007591-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisation eines Scheinwerfers eines Fahrzeuges mit einer Kamera
Inventor: HÖRNLEIN THOMAS
IPC: B60Q1/08
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Synchronisation eines Scheinwerfers eines Fahrzeuges mit einer Kamera, bei welchem der Scheinwerfer (3, 5) eine Umgebung des Fahrzeuges (1) mit Lichtimpulsen beleuchtet und die Kamera (11) Bilder der Umgebung aufnimmt. Bei einem Verfahren werden einzelne Pixel des als LED-Matrixscheinwerfer (3, 5) ausgebildeten Scheinwerfers versetzt zueinander moduliert, wobei die Modulationen in einem von der Kamera (11) aufgenommenen Bild als Schwebungsmuster abgebildet wird, aus welchem ein zeitlicher Versatz zur Synchronisation von Kamera (11) und LED-Matrixscheinwerfer (3, 5) bestimmt wird.
Patent DE-102016007852-A1 (DE)
Title: Lagerungssystem für sonstige radioaktive Stoffe
Inventor: ESCH MARKUS
IPC: G08B13/12
Filed: 2016-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerungssystem für sonstige radioaktive Stoffe mit wenigstens einem verschließbaren Lagerraum (10, 52, 54, 56). In einem Kernmateriallagerungssystem weisen Wände (12, 20, 23, 24), Decke (22) sowie Boden (36) des wenigstens einen verschließbaren Lagerraums eine vorbestimmte Widerstandsfähigkeit gegen Eindringen Dritter auf. Detektorelemente (26) sind in dem wenigstens einen verschließbaren Lagerraum (10, 52, 54, 56) angeordnet, durch die wenigstens die Wände (12, 20, 23, 24) des wenigstens einen verschließbaren Lagerraums auf Eindringversuche überwacht sind. Zudem sind weitere Detektorelemente (19) in dem wenigstens einen verschließbaren Lagerraum (10, 52, 54, 56) angeordnet, durch die ein Zugangselement (14, 58) zu einem verschließbaren Lagerraum (10, 52, 54, 56) zumindest dessen Öffnen oder Schließen erkennbar sind. Außerdem ist ein Überwachungssystem (62) mit den Detektorelementen (26) und den weiteren Detektorelementen (19) verbunden, und im Bedarfsfall sind mit dem Überwachungssystem (62) Alarmmeldungen verschickbar.
Patent DE-102016009449-A1 (DE)
Title: Mechanisches, minimalinvasives Verfahren zur deutlichen optischen Verbesserung dermatologischer Narben oder sonstiger Aberrationen und Auffälligkeiten der Haut
IPC: A61B17/54
Filed: 2016-08-03
Abstract: Nach dem heutigen Stand der Technik existiert kein zufriedenstellendes Verfahren zur Korrektur von optischen Auffälligkeiten der Haut (z. B. Narben), das zugleich effektiv, schonend und kostengünstig ist.  Zwecks erneuter Anregung der Wundheilung werden mit Hilfe eines ausreichend feinen Schnittwerkzeuges (z. B. Skalpellklinge) gitternetzförmige Einschnitte in das optisch beeinträchtigte Hautareal vorgenommen. Schnittbreite und Schnittmuster können variieren (s.     und    ). Das Auslaufen der Schnitte in das optisch unauffällige umgebende Gewebe zum Schaffen weicher Übergänge ist zu empfehlen. Vorherige Anästhesierung bei geringer Schmerztoleranz ist möglich. Die zusätzliche Applikation von Salben ist möglich. Nach wenigen Tagen der Abheilung ist eine deutliche optische Verbesserung des Hautmakels (z. B. einer Narbe) zu erwarten. Sogar eine Repigmentierung ist möglich. Das Verfahren kann bei Bedarf mit ausreichendem zeitlichen Abstand so oft wiederholt werden, bis eine zufriedenstellende optische Verbesserung des Hautmakels erzielt worden ist.  Anwendungsgebiete: Zu nennen sind hier insbesondere, – aber nicht abschließend – Narben in ihrer Erscheinungsvielfalt:, hyper- bzw hypotrophe Narben, Akne-Narben, Narben-Keloide, Hyper- bzw. hypopigmentierte oder in anderer Weise optisch auffällige Narben. Weiterhin sonstige optisch auffällige oder hyper- bzw. hypopigmentierte Areale der Haut, wie Schwangerschaftsstreifen und sonstige Dehnungsstreifen der Haut, Zellulite, Falten, etc. pp. (keine abschließende Aufzählung, weitere optische Unregelmäßigkeiten sind denkbar und deren Behandlung mit diesem Verfahren sollen in dieses Patent mit eingeschlossen werden)
Patent DE-102016010943-A1 (DE)
Title: Hygienesprayleitung
Inventor: BLOMBERG JOERG
IPC: E03D9/00
Filed: 2016-09-07
Abstract: Bei Markenüblichen Duftsprays wird der Duftstoff in den Raum abgegeben. Dieses Problem löst die Hygienesprayleitung. Sie wird einfach seitlich an die Toiletten gehangen und mit einer Spraydose verbunden Die Sprayleitung führt in die WC Schüssel, dorthin wo der Geruch entsteht. So wird dieser sofort an Ort und Stelle bekämpft.
Patent DE-102016012936-A1 (DE)
Title: Flüssigkeitsreinigungselement, Flüssigkeitsreinigungssystem und Verfahren zur Herstellung eines Flüssigkeitsreinigungselements
Inventor: EGGER PASCAL
IPC: B01D29/05
Filed: 2016-10-27
Abstract: Es werden ein Flüssigkeitsreinigungselement (14) eines oder für ein Flüssigkeitsreinigungssystem(s) (10), ein Flüssigkeitsreinigungssystem (10) und ein Verfahren zur Herstellung eines Flüssigkeitsreinigungselements (14) beschrieben. Das Flüssigkeitsreinigungselement (14) umfasst wenigstens ein Reinigungsmedium (28) und wenigstens ein Trägermedium (26). Das wenigstens eine Trägermedium (26) weist wenigstens einen Flüssigkeitsanschluss (32) für wenigstens eine Leitung für zu reinigende oder gereinigte Flüssigkeit auf. Das wenigstens eine Reinigungsmedium (28) und das wenigstens eine Trägermedium (26) sind miteinander verbunden. Das Flüssigkeitsreinigungselement (14) weist in wenigstens einem Abschnitt mit dem wenigstens einen Reinigungsmedium (28) und dem wenigstens einen Trägermedium (26) wenigstens eine Biegung auf. Das wenigstens eine Trägermedium (26) ist vor der Verbindung mit dem wenigstens einen Reinigungsmedium (28) in der endgültigen Form des Flüssigkeitsreinigungselements (14) vorgefertigt.
Patent DE-102016013480-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ballondilatation einer verengten Herzklappe
Inventor: OSYPKA PETER
IPC: A61M25/10
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Ballondilatation im Rahmen des TAVI-Prozesses, wobei die Vorrichtung aus mindestens drei äußeren Ballonkathetern besteht, die sich um einen zentralen Ballonkatheter gruppieren, wobei jeder Ballonkatheter je einen Tubus aufweist an dessen distalem Ende sich je ein Ballon anschließt, dadurch gekennzeichnet dass die äußeren Ballons kreisförmig oder teilkreisförmig um den zentralen Ballon angeordnet sind sodass ein offenes Segment zwischen je zwei benachbarten äußeren Ballons entsteht, wobei jeder äußere Ballon an dem zentralen Ballon fixiert ist, derart dass das offene Segment zwischen je zwei benachbarten äußeren Ballons einen Winkel von 60 - 90° aufweist und wobei das offene Segment beim Platzieren der Vorrichtung im Bereich der Herzklappe in Richtung AV-Knoten und Hisbündel zeigt, sodass bei Druck auf die zu ersetzende Herzklappe kein Druck auf den AV Knoten und das Hisbündel erfolgt.
Patent DE-102016108177-A1 (DE)
Title: Rundsieb sowie Herstellungsvorrichtung hierfür
Inventor: LOTTER FRANK
IPC: B07B1/00
Filed: 2016-05-03
Abstract: Ein erfindungsgemäßes Rundsieb umfasst einen im Wesentlichen zylindrischen und/oder im Wesentlichen kegelstumpfförmigen Grundkörper, der aus einem zu einer Vielzahl von Blechstreifen-Windungen (4) aufgewickelten Blechstreifen gebildet ist; wobei der Blechstreifen eine um eine Bezugsebene oszillierende Wellenlinie mit Wellenbergen (6) und mit Wellentälern (10) beschreibt; wobei jeweils benachbarte Blechstreifen-Windungen (4) so aneinander anliegen, dass in Radialrichtung Sieböffnungen (11) gebildet sind; und wobei die Höhe der Wellenberge (6) und der Wellentäler (10) der Blechstreifen-Windungen (4), bezogen auf die Bezugsebene, in Radialrichtung nach außen zunimmt, sodass die Größe der Sieböffnungen (11) in Durchströmungsrichtung radial nach außen zunimmt; oder wobei die Höhe der Wellenberge (6) und der Wellentäler (10) der Blechstreifen-Windungen (4), bezogen auf die Bezugsebene, in Radialrichtung nach innen zunimmt, sodass die Größe der Sieböffnungen (11) in Durchströmungsrichtung radial nach innen zunimmt.