baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112016003829-B4 (DE)
Title: Selbsthilfevorrichtung beim Grabenfallen eines Autoreifens sowie Installations- und Verwendungsverfahren der Selbsthilfevorrichtung
Inventor: LI XINGYAN
IPC: B60C27/02
Filed: 2016-02-02
Granted: 2023-10-26
Abstract: Eine Selbsthilfevorrichtung beim Grabenfallen eines Autoreifens, die eine zentrale Positioniereinrichtung (1), mindestens eine Reifenkralle (20) und eine Einrichtung zum Hochhalten (30) umfasst, wobei die zentrale Positioniereinrichtung (1) positionierend in der Speichenmitte (54) des Reifens (50) angeordnet ist, die Reifenkralle (20) und die zentrale Positioniereinrichtung (1) miteinander verbunden und auf dem Reifen (50) aufgespannt sind, die Einrichtung zum Hochhalten (30) und die Reifenkralle (20) miteinander verbunden sind, wobei die Einrichtung zum Hochhalten (30) noch mit einem eine Fußfläche des Grabens kontaktierenden Kopfstück (35) versehen ist, das über die Außenkante des Reifens (50) herausragt, dadurch gekennzeichnet,dass die Selbsthilfevorrichtung beim Grabenfallen des Autoreifens noch eine am Autoreifen (50) angeordnete Gleitschutzkettenplattenvorrichtung umfasst, wobei die Gleitschutzkettenplattenvorrichtung eine Gleitschutzkettenplatte (60) und ein Festbindungsgerät (75), mit dem die Gleitschutzkettenplatte (75) am Autoreifen festgebunden ist, umfasst, wobei das Festbindungsgerät (75) und die zentrale Positioniereinrichtung (1) miteinander angeschnallt befestigt sind und mit dem Festbindungsgerät (75) die Gleitschutzkettenplatte (60) an der Reifenfläche (55) des Autoreifens fest angeordnet ist,dass die zentrale Positioniereinrichtung (1) eine zentrale Positionierungsscheibe (10) umfasst, die in der Speichenmitte (54) fest angeordnet ist, wobei die zentrale Positionierungsscheibe (10) mit einem Mittelloch (14) versehen ist, wobei das Mittelloch (14) genau auf die Speichenmitte (54) ausgerichtet ist,dass die zentrale Positioniereinrichtung (1) noch einen Saugnapf (11) und eine durch das Mittelloch (14) laufende Schraube (12) umfasst, wobei der Saugnapf (11) an der Speichenmitte (54) absorbiert wird, wobei die Schraube (12) an einem Ende mit dem Saugnapf (11) verbunden ist und an einem anderen Ende mit einem Griff (13) versehen ist.
Patent DE-112016005558-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbid-Halbleitereinheit
Inventor: TANAKA RINA
IPC: H01L29/161
Filed: 2016-09-29
Granted: 2023-01-12
Abstract: Siliciumcarbid-Halbleitereinheit, die Folgendes aufweist:- eine Siliciumcarbid-Driftschicht (2) eines ersten Leitfähigkeitstyps, die an einer oberen Oberfläche eines Siliciumcarbid-Halbleitersubstrats (1) ausgebildet ist, das einen Versatzwinkel aufweist;- einen Körperbereich (5) eines zweiten Leitfähigkeitstyps, der an einer oberen Oberfläche der Siliciumcarbid-Driftschicht (2) ausgebildet ist;- einen Source-Bereich (3) des ersten Leitfähigkeitstyps, der teilweise an einer Oberflächenschicht des Körperbereichs (5) ausgebildet ist;- eine Mehrzahl von Gräben (7), die den Körperbereich (5) von einer oberen Oberfläche des Source-Bereichs (3) aus durchdringen und bis zu der Siliciumcarbid-Driftschicht (2) reichen;- eine Gate-Isolierschicht (9), die an einer Wandoberfläche im Inneren von jedem der Mehrzahl von Gräben (7) ausgebildet ist;- eine Gate-Elektrode (10), die so im Inneren von jedem der Mehrzahl von Gräben (7) ausgebildet ist, dass sie die Gate-Isolierschicht (9) bedeckt;- eine Source-Elektrode (11), die so ausgebildet ist, dass sie den Source-Bereich (3) bedeckt;- eine Drain-Elektrode (12), die auf der Seite einer unteren Oberfläche der Siliciumcarbid-Driftschicht (2) ausgebildet ist;- eine die Verarmung unterbindende Schicht (6, 6B) des ersten Leitfähigkeitstyps, die an einer unteren Oberfläche des Körperbereichs (5) ausgebildet ist und eine Störstellenkonzentration aufweist, die höher als jene der Siliciumcarbid-Driftschicht (2) ist, wobei- die die Verarmung unterbindende Schicht (6, 6B) so positioniert ist, dass sie in einer Draufsicht sandwichartig zwischen der Mehrzahl von Gräben (7) angeordnet ist, und- sich der Abstand zwischen der die Verarmung unterbindenden Schicht (6, 6B) und dem einen der Gräben (7) benachbart zu der die Verarmung unterbindenden Schicht (6, 6B) von dem Abstand zwischen der die Verarmung unterbindenden Schicht (6, 6B) und dem anderen der Gräben (7) benachbart zu der die Verarmung unterbindenden Schicht (6, 6B) in einer Richtung mit dem Versatzwinkel des Siliciumcarbid-Halbleitersubstrats (1) unterscheidet.
Patent DE-112017000124-B4 (DE)
Title: Hydraulikbagger und Verfahren zur Kalibrierung eines Hydraulikbaggers
Inventor: OKUI RYOSUKE
IPC: G01C15/06
Filed: 2017-07-13
Granted: 2022-11-10
Abstract: Hydraulikbagger (100) umfassend:eine Fahr-Einheit (5);eine Dreh-Einheit (3), die drehbar an der Fahr-Einheit (5) angebracht ist; undeine Messvorrichtung (150), die an einem Anbringungsabschnitt (22a) der Dreh-Einheit (3) angebracht ist und zusammen mit einem externen Messgerät (62) dazu dient, zumindest eineSchwenkposition (P21, P22, P23) der Dreh-Einheit (3) zu messen, wobei die Messvorrichtung (150) umfasst:einen Prismenspiegel (101) zum Reflektieren von Projektionslicht von dem externen Messgerät (62); sowieein Anbringungselement (103) zum Anbringen des Prismenspiegels (101) an dem Anbringungsabschnitt (22a), wobeidas Anbringungselement (103) so eingerichtet ist, dass es an dem Anbringungsabschnitt (22a) angebracht wird, indem es den Anbringungsabschnitt (22a) einschließt, undder Anbringungsabschnitt (22a) ein stabförmiger Abschnitt (22aa) ist, der sich in einer Stabform nach oben erstreckt,der Anbringungsabschnitt (22a) einen unteren Abschnitt (22ab) umfasst, der von dem stabförmigen Abschnitt (22aa) zu einer Außenumfangsseite vorsteht,wobei der Anbringungsabschnitt (22a) ein Träger zum Tragen einer Antenne (22) ist.
Patent DE-112017000260-B4 (DE)
Title: Ladungsteilchendetektor, Ladungsteilchenstrahlvorrichtung und Massenspektrometer
Inventor: IMAMURA SHIN
IPC: G01T1/202
Filed: 2017-01-25
Granted: 2022-01-27
Abstract: Ladungsteilchendetektor, der einen lichtemittierenden Abschnitt (1) enthält, der eine Schichtungsstruktur aufweist, in der eine Schicht (21), die GaInN enthält, und eine GaN-Schicht (22) geschichtet sind, wobei der Ladungsteilchendetektoreine leitfähige Schicht (2) umfasst, die sich mit der Schicht (21), die GaInN enthält, in Kontakt befindet und die auf einer Seite einer Einfallsfläche für geladene Teilchen der Schichtungsstruktur vorgesehen ist, undeine Anzahl der Schichten (21), die GaInN enthalten, in einem Bereich von 5 bis 25 liegt.
Patent DE-112018006885-B4 (DE)
Title: Trainingsvorrichtung,sprachaktivitätsdetektor und verfahren zur erfassung einer sprachaktivität
Inventor: HANAZAWA TOSHIYUKI
IPC: G10L25/78
Filed: 2018-02-20
Granted: 2021-11-04
Abstract: Trainingsvorrichtung (2) zum Trainieren eines synthetischen neuronalen Netzes (b) und eines Gaußschen Mischmodells für Geräusch und Sprache (c) in einem Sprachaktivitätsdetektor (3) zum Erfassen einer Sprachaktivität eines Eingangssignals, wobei die Trainingsvorrichtung umfasst:eine erste Trainingseinheit (20) zum Trainieren eines ersten neuronalen Netzes (e) auf solche Weise, dass das erste neuronale Netz eine Wahrscheinlichkeit für Sprache, die ein Unterscheidungsmaß für Geräusch und Sprache ist, mit einem Merkmalswert von Geräuschdaten und einem Merkmalswert von Sprachdaten als Trainingsdaten berechnet;eine Anfangswerterzeugungseinheit (21) zur Erzeugung eines Anfangswerts (f) für ein zweites neuronales Netz (g), wobei der Anfangswert eine Struktur angibt, in der eine neue Zwischenschicht zwischen eine Ausgabeschicht (42) und eine letzte Schicht einer Zwischenschicht (41) des ersten neuronalen Netzes eingefügt wird;eine zweite Trainingseinheit (22) zum Trainieren des zweiten neuronalen Netzes auf solche Weise, dass das zweite neuronale Netz zwischen Geräusch und Sprache unterscheidet, unter Verwendung des Anfangswerts für das zweite neuronale Netz und der Trainingsdaten;eine Netzerzeugungseinheit (23) zur Erzeugung eines dritten neuronalen Netzes (h), wobei das dritte neuronale Netz eine Struktur aufweist, bei der eine Ausgabeschicht (42) des zweiten neuronalen Netzes entfernt worden ist und eine letzte Schicht einer Zwischenschicht (41) des zweiten neuronalen Netzes eine neue Ausgabeschicht (44) ist, zum Ausgeben eines Bottleneck-Merkmalswerts, der für eine Unterscheidung zwischen Geräusch und Sprache aus der neuen Ausgabeschicht geeignet ist;eine Syntheseeinheit (24) zur Erzeugung des synthetischen neuronalen Netzes (b), wobei das synthetische neuronale Netz Parameter aufweist, die eine gleiche Struktur definieren wie eine Struktur, die weder die Ausgabeschicht (42, 44) des ersten neuronalen Netzes (e) noch die des dritten neuronalen Netzes (h) ist, zur Berechnung einer Wahrscheinlichkeit von Sprache und des Bottleneck-Merkmalswerts; undeine erste Modelltrainingseinheit (25) zum Trainieren des Gaußschen Mischmodells für Geräusch und Sprache (c) unter Verwendung des Bottleneck-Merkmalswerts, der vom dritten neuronalen Netz ausgegeben wird, und der Trainingsdaten.
Patent CH-679968-B5 (CH)
Inventor: MIYAZAWA OSAMU
IPC: G04C3/00
Filed: 1987-10-28
Abstract: The energy storage appts. comprises an energy store (204) for storing rotational energy from a transducer (203). An analogue display member (207) which is driven by rotational energy from the energy store. A controller (206) controls the supply of rotational energy from the energy store to the analog display member. The energy store is separate from the controller. The transducer may be a stepping motor, the energy store a magnetic coupling or hair spring and the controller a magnetic brake or vane rotatable in viscous fluid. Intermittent rotation of the stepping motor is controlled by a timepiece circuit which is arranged to receive reference signals from an oscillator. The controller may comprise a magnetic escapement which comprises a pendulum of magnetic material which is arranged to be attracted by the flux of the energy store.
Patent CH-673747-B5 (CH)
Inventor: VAUCHER FRANK
IPC: G04B19/26
Filed: 1988-11-15
Abstract: Astronomic time piece permitting the simple display of the daily value of an astronomic quantity with an annual cycle. The watch comprises a disc for the months (13), at least a portion of which is visible through a window (19) made in the dial (6). 
<??>The evolution of the astronomic quantity is represented in the form of a curve (25) in a reference system, one of the co-ordinates of which indicates the day of the month and the other co-ordinate of which indicates a value of the astronomic quantity. 
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Patent CZ-282448-B6 (CZ)
Title: Lubricant of a mandrel for producing a seamless tube
Inventor: SCHNEIDER CHRISTIAN
IPC: C10M173/02
Filed: 1993-02-05
Abstract: A mandrel lubricant for use in the manufacture of seamless tubes is described, which mandrel lubricant is composed of graphite, clay minerals from the class of smectites, a polysaccharide and, if required, a surfactant. The mandrel lubricant is applied in the form of an aqueous dispersion to mandrels which have passed through the cooling bath.
Patent CZ-289490-B6 (CZ)
Title: Composite material of a plain bearing
Inventor: DEICKE KLAUS ING
IPC: F16C33/12
Filed: 1995-03-28
Abstract: The invented composite material of a sliding bearing consisting of steel, particularly of stainless steel and wrought copper-zinc alloy is characterized in that the wrought copper-zinc alloy being 0.1 to 1.5 mm thick is fixedly applied to the steel or stainless steel backing layer by roll cladding.
Patent CZ-290367-B6 (CZ)
Title: Method for acquiring traffic data from vehicles
Inventor: GUENTHER BERND
IPC: G08G1/0967
Filed: 1997-09-18
Abstract: In the present invention there is described a method for acquiring traffic data from vehicles (3), whereby the vehicles (3) are equipped with at least one decentralized unit having at least one function for mobile communication a second function for obtaining time information and a third function for data storage. At least one central unit with a control function and processing function is assigned to a plurality of the decentralized units, wherein the decentralized units receive and evaluate information characterizing radio cells (2) and other technical radio and transmission information, wherein information characterizing a cell changeover (2) are recorded together with time signs.
Patent SK-280079-B6 (SK)
Title: Accumulator container
Inventor: STOCCHIERO OLIMPIO
IPC: H01M50/77
Filed: 1994-06-06
Abstract: The invention discloses an accumulator container comprising a box (2) presenting one or more element-containing cells (3), each of said cells presenting at least one tube (5) for the inlet of the electrolyte. Said tube (5) has one end connected with an opening (6) made in the lid and its other end arranged near the bottom of the container. Said box presents a lid having at least one first inlet opening (6), connected through channels (71, 72, 73, 74, 75, 76) for the distribution of the electrolyte with electrolyte inletting tubes (5, 51), found in the box and in the lid, and at least one second outlet opening (11) connected with level tubes (81), each belonging to each cell (3).
Patent CS-276712-B6 (CS)
Title: Process and apparatus for removing dust from filamentary material
Inventor: ARTZT PETER DR ING
IPC: D01G9/20
Filed: 1985-07-29
Abstract: Zum Ausscheiden von Staub aus Fasermaterial wird dieses über eine siebartige Fläche (50) geleitet. Dabei wird das Fasermaterial einem durch die siebartige Fläche (50) hindurchgeführten Saugluftstrom ausgesetzt, der in spitzem Winkel (a) entgegengesetzt zur Fasertransportrichtung (Pfeil 34) vom Fasermaterial weggeführt wird. Dabei wird das Fasermaterial, bevor es dem Saugluftstrom ausgesetzt wird, parallelisiert. Um den Saugluftstrom im spitzen Winkel (a) zur Fasertransportrichtung zu orientieren, wird das Fasermaterial über Sieböffnungen (50) geführt, die im spitzen Winkel (a) entgegengesetzt zur Fasertransportrichtung geneigt sind.
Patent CZ-288059-B6 (CZ)
Title: Floor and wall tile cutting machine
Inventor: JOECKER EDUARD JR
IPC: B28D1/22
Filed: 1994-06-27
Abstract: The invented floor and wall tile cutting machine has en elongated fundamental plate (1) that is provided with transversely oriented stop bar (16) and a longitudinally extending breaking upright (14) above which there is mounted on a horizontal guide (4) a sliding slide (7) supporting a hinged crank lever (8) being provided with a cutting wheel (12) a breaking head (13) and a control arm (10). A portion of the fundamental plate (1) lying on one side of the breaking upright (14) is made in the form of a location area (1a) for location a tile having a width of at least a hand width. The location area (1a) of the fundamental plate (1) is divided by a transverse recess (18) whose width (B) is sufficient for gripping a tile (17) to be cut from aside. A front location area (20) and a rear location area (20a) form together with the breaking upright (14) a three-point mounting.
Patent CZ-278794-B6 (CZ)
Title: general-purpose positioning seat for use especial general-purpose positioning seat for use especially in mass transport means of persons             ly in mass transport means of persons
Inventor: SOUCEK VACLAV ING SOUCEK VACLA
IPC: B60N2/02
Filed: 1993-08-18
Abstract: The seat consists of the seating part (1) and back rest (2) which are hinged together by connecting pins (5) and arranged on the support frame. Props (4) are fixed to the seating part (1) which are pivoted by their lower ends to the lower section of the support frame (3), where, hinged to the outer ends of the connecting pins (5), or to the seating part (1), is the end of at least one adjustable brace (6), equipped with arresting element (7). The other end of the adjustable brace (6) is pivoted to the support frame (3), whereas in the lower section of the back rest (2) there are guide grooves (8) by which pins (9) are run through, which are fixed to the upper part of the support frame (3) and possibly adjustable in the vertical direction. Hinged to the seating part (1) from the front is a telescopic foot rest (20), which is equipped with a fixed fork (21), jointed in which is the end of at least one rest (22), whose other end is jointed to the end of the extendable support (23) of the back rest (2), whereas this end of the extendable support (23) is on the horizontal plane under the level of the connecting pins (5).<IMAGE>
Patent CZ-294685-B6 (CZ)
Title: Composition for treating soils, process for its preparation and use
Inventor: LAUDET ALAIN
IPC: C09K103/00
Filed: 1997-11-25
Abstract: In the present invention, there is described a composition for treating soils, comprising quick lime  and anhydrous liquid additive, wherein the quick lime is in the form of powder having particle size less than 2 mm wherein a portion thereof is in the form of particles the size of which is less than 32 microns. The anhydrous liquid additive is selected from the group consisting of mineral oils, polyolefins and mixtures thereof and is contained in the composition in an amount of about 0.1 to about 5 percent by weight, based on the composition total weight, and is able to agglomerate particles being less than 32 microns. The composition for soil treatment comprises clusters of particles the size of which is less than 32 microns and that are formed by the above-described anhydrous liquid additive wherein the composition releases particles less than 32 microns when moisture is present. The composition grain size is that the particles less than 32 microns are present in the amount of 20 percent by weight of the composition total weight, preferably les than 10 percent by weight of the total weight thereof. The invention also relates to a process for preparing the above-indicated composition wherein the prevarication process comprises a step of grinding quick lime to powder, a step of adding the above-indicated anhydrous  liquid additive to the powder and a step of mixing the obtained composition. Further described is also the use of the composition for the treatment and stabilization of soil on building sites.
Patent CZ-305900-B6 (CZ)
Title: Preparation process of power laser single crystal slabs based on ytterbium-doped garnet aluminates with ASE suppression
Inventor: Košelja Michal
IPC: C30B33/02
Filed: 2014-02-11
Abstract: In the present invention, there is disclosed a preparation process of power laser single crystal slabs with the diameter of the active medium of at least 70 mm, based on single crystals of ytterbium-doped garnet aluminates grown onto an oriented nucleus by drawing from a melt in a reducing atmosphere underneath a lid, wherein the preparation process is characterized in that the reducing atmosphere above the melt (10) in a crucible (1) containing during melting at least 30 percent by volume hydrogen is subsequently evacuated, and the melt (10) is homogenized and deprived of dissolved gases by wire agitation (7), whereby thereafter vacuum is again replaced by the reducing atmosphere in order to start growing the garnet on the nucleus, whereupon after the single crystal required site is achieved, the single crystal is further processed by usual mechanical means to a half-finished product for the manufacture of laser slabs, whereby the said half-finished product is subsequently kept at high temperature of at least 200 degC below the melting temperature in a protecting atmosphere of oxygen or nitrogen or air to remove dislocations and conversions of active laser ions. Subsequently it is provided with an absorption layer containing physically and/or chemically created absorption centers for suppressing the phenomenon of an Amplified Spontaneous Emission (ASE), which centers are generated directly in the single crystal material and/or they are formed by a dopant in the added single crystal material through coupling with the half-finished product of the laser slab by high-temperature soldering of the surface layer recrystallization, whereby optical interface of this absorption layer along with the lasering portion of the single crystal is indistinguishable from the refraction index of that absorption layer and material thermal expansion dilatation point of view, whereupon a worked laser slab with surface parameters corresponding to demands made on a laser element id produced from the above-indicated half-finished product for the manufacture of laser slabs.
Patent CZ-295562-B6 (CZ)
Title: Hydroxylamine derivatives useful for enhancing the molecular chaperon production and process of their preparation
Inventor: VIGH LASZLO
IPC: C12N5/0793
Filed: 1996-11-01
Abstract: In the present invention, there are disclosed hydroxylamine derivatives of the general formula I and II, and pharmaceutical and optionally cosmetic composition for treating cardiovascular, vascular, brain, allergic, immune, autoimmune diseases, diseases of viral or bacterial origin, tumorous, skin and/or mucous diseases wherein the composition contains  0.5 to 99.5 percent by weight of a hydroxylamine compound of the general formula I and II, along with pharmaceutically and/or cosmetically acceptable carriers or auxiliary substances. Disclosed are also methods for increasing cell expression of molecular chaperons or enhancing activity thereof, wherein the chemical compound increasing expression of the molecular chaperon beyond the amount induced by the physiological stress itself is the hydroxylamine derivative, or tautomeric forms thereof including their optically active stereoisomers and salts.
Patent CZ-284569-B6 (CZ)
Title: Installation duct
Inventor: PEETZ MATTHIAS
IPC: E04F19/04
Filed: 1994-08-30
Abstract: The invention relates to an installation duct (trunking, conduit) for laying electrical cables (leads, lines). This installation duct has a base and two side walls which are integrally connected to it, as well as at least one partition wall which is arranged in the duct longitudinal direction. The partition wall can be locked to the base of the installation duct. The installation duct itself can be closed by a closure cover. The invention is seen in the fact that flat projections (311), which are directed towards the interior of the duct, are stamped at a defined distance from one another into the base (31) of the installation duct (3). Elongated holes, which are aligned to the duct axis, are incorporated into these flat projections (311). The partition wall (1) is of L-shaped design, having a relatively short L-limb (12) which is directed towards the base of the installation duct (3). Fastening lugs (121, 122, 123, 124), which are stamped through and are integrally connected to the L-limb (12) only on a narrow side (1211), are formed out in this L-limb (12). These fastening lugs (121, 122, 123, 124) can be inserted into the elongated holes on the base of the installation duct (3), and the partition wall (1) can be locked by displacement under the flat projections (311). <IMAGE>