baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19743186-B4 (DE)
Title: Kolbenpumpe für Hydraulikflüssigkeit
Inventor: TROMPKA ANDREAS
IPC: B60T8/40
Filed: 1997-09-30
Granted: 2007-04-12
Abstract: Kolbenpumpe
für Hydraulikflüssigkeit mit  – einem
Gehäuse
(1) mit Einlaß-
und Auslaßkanal
(2, 3),  – wenigstens
einem im Gehäuse
(1) geführten
Kolben (4),  – einem
motorischen Antrieb, der den Kolben (4) im Zusammenwirken mit einer
Rückstellfeder
(6) hin und her bewegt,  – einer
ersten, mit dem Kolben (4) hin- und hergehenden Ventilbaugruppe
(7, 8, 9),  – einer
zweiten, im Gehäuse
(1) ortsfest angeordneten Ventilbaugruppe (10, 11, 12), sowie  – einem
in das Gehäuse
(1) eingesetzten Verschlußteil (13),
wobei  – die
erste Ventilbaugruppe (7, 8, 9) mit dem Kolben (4) zu einer ersten,
selbständig
handhabbaren Baugruppe und die zweite Ventilbaugruppe (10, 11, 12)
mit dem Verschlußteil
(13) und der Rückstellfeder
(6) zu einer zweiten, selbständig
handhabbaren Baugruppe zusammengefügt sind.
Patent DE-19756730-B4 (DE)
Title: Verfahren, Einrichtung und Anwendungen zur Verknüpfung von Sende-Wellenfunktionen zur Gewinnung einer synthetischen Wellenform in einem Ultraschall-Bildgebungssystem
Inventor: SEYED-BOLORFOROSH MIR SAID
IPC: A61B8/00
Filed: 1997-12-19
Granted: 2009-10-22
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Ultraschall-Bildgebungssystems mit einem Array (10) von Wandlerelementen (12), gekennzeichnet durch:  Aussenden einer ersten Sende-Ultraschallwelle mit einem ersten um eine erste Frequenz zentrierten Frequenzband, indem während eines ersten Zeitintervalls ausgewählte Wandlerelemente (12) angeregt werden, wobei die erste Sende-Ultraschallwelle bei einem Brennpunkt fokussiert wird;  Aussenden einer zweiten Sende-Ultraschallwelle mit einem zweiten um eine zweite Frequenz zentrierten Frequenzband, indem während eines zweiten Zeitintervalls ausgewählte Wandlerelemente (12) angeregt werden, wobei die zweite Sende-Ultraschallwelle bei dem Brennpunkt fokussiert wird, die zweite Frequenz gegenüber der ersten Frequenz unterschiedlich ist und wobei das zweite Zeitintervall unmittelbar auf das erste Zeitintervall folgt;  Bilden eines ersten komplexen Signalpaares (I 1 , Q 1 ) von einer ersten Empfangs-Ultraschallwelle, die von dem Anteil der ersten Sende-Ultraschallwelle abgeleitet wurde, der seinerseits von Streuelementen in einer den Brennpunkt enthaltenden Brennpunktzone zurück zu ausgewählten Empfänger-Wandlerelementen (12) reflektiert wurde;  Bilden eines zweiten komplexen Signalpaares (I 2 , Q 2 ) von einer zweiten Empfangs-Ultraschallwelle,...
Patent DE-19808540-B4 (DE)
Title: Gleitschichtmaterial und Schichtverbundwerkstoff
Inventor: ADAM ACHIM
IPC: C08L27/18
Filed: 1998-02-28
Granted: 2004-05-27
Abstract: Bleifreies Gleitschichtmaterial, insbesondere für Lagerbuchsen, das als Matrixmaterial PTFE oder PTFE in Kombination mit anderen Fluorthermoplasten, deren Schmelzpunkt über 260°C liegt, enthält, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein körniges pulverförmiges Poly(pphenylenterephthalamid) und/oder Poly-(p-benzamid) enthalten ist, dessen Anteil bezogen auf die Gesamtmenge aus PTFE oder der Mischung aus PTFE und den anderen Fluorthermoplasten und dem Polyaramid 10 – 50 Vol.-% beträgt.
Patent DE-19823515-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines Vollglasartikels
Inventor: BADIN REMY
IPC: B65D45/04
Filed: 1998-05-26
Granted: 2008-08-28
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung eines Vollglasartikels, insbesondere eines Glaskörpers, der
einen Teil eines Bügelverschlusses
bilden soll, welche aus einer Form (1) besteht, die zwei entlang
einer vertikalen Achse miteinander verbundene Werkzeughälften (2,
3) umfasst, die gegeneinander zum Öffnen und Schließen (1)
der Form translatorisch beweglich gelagert sind, und wobei die Vorrichtung
einen in vertikaler Richtung beweglichen Pressstempel (5) besitzt,
um einen Glasposten in die Form (1) zu pressen, dadurch gekennzeichnet,
dass die Form (1) Vorsprünge
oder Ansätze
(9, 10) umfasst, die jeweils mit einer der Werkzeughälften (2,
3) verbunden sind, wobei diese Ansätze (9, 10) in Schließposition
der Werkzeughälften (2,
3) aneinander stoßen
und einen Stift bilden, der senkrecht zur Hauptachse des herzustellenden
Körpers
verläuft.
Patent DE-19838748-B4 (DE)
Title: Auf den Brennraum einer Brennkraftmaschine einspritzende Kraftstoffeinspritzdüse
Inventor: JEHLE ERICH
IPC: F02M61/14
Filed: 1998-08-26
Granted: 2008-06-19
Abstract: Auf
den Brennraum einer Brennkraftmaschine einspritzende Kraftstoffeinspritzdüse, die
in einer sich gegen den Brennraum verjüngenden und diesen ausmündenden
Düsenaufnahme
eines Zylinderkopfes anzuordnen ist, einen Düsenkörper und einen gegenüber dem Düsenkörper abgesetzten
Düsenhals
mit am brennraumseitigen Halsende angeordneter Spritzöffnung aufweist und
die mit einer den Umfang des Düsenhalses überdeckenden
Abschirmhülse
versehen ist, wobei die Einspritzdüse und die Abschirmhülse in Richtung
auf den Brennraum in die Düsenaufnahme
einsetzbar sind und bei montierter Einspritzdüse die Abschirmhülse mit
einem an ihrem dem Düsenkörper zugewandten
Ende vorgesehenen Ringbund im Bereich des Halsansatzes axial zwischen
Düsenkörper und
Düsenaufnahme
eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmhülse (12)
gegenüber dem
Düsenhals
(11) einen durchgehenden Ringspalt (17) abgrenzt und radial außen, ausgehend
vom Ringbund (13), durchgehend mit Abstand zur umgebenden Düsenaufnahme
(3) liegt und, bezogen auf die Montagelage der Einspritzdüse (9),
in einem zur Mündung
der Düsenaufnahme (3)
gegen den Ringbund (13) versetzten Bereich ihrer Außenkontur
(18), wenigstens...
Patent DE-19839875-B4 (DE)
Inventor: JENTZSCH ARNDT
IPC: B41M1/14
Filed: 1998-09-02
Granted: 2005-03-03
Abstract: Multicolor prints are produced on a sheet in a printing machine. More than four colors can be applied to the sheet during its passage through the printing machine. Three printing units and an application unit are associated either directly with a printing cylinder of the printing machine or with a transfer drum which is associated with the printing cylinder. Seven colors, or six colors and a varnish coating can be applied to the sheet by the printing machine.
Patent DE-19847392-B4 (DE)
Title: Bordnetz mit zwei unterschiedlichen Gleichspannungsniveaus
Inventor: EISENHARDT MARTIN
IPC: H02J7/14
Filed: 1998-10-14
Granted: 2008-06-19
Abstract: Bordnetz
mit zwei unterschiedlichen Gleichspannungsniveaus, insbesondere
für Kraftfahrzeuge,
bei dem eine Asynchronmaschine (1) für die Speisung ihrer Leistung
in eine erste Batterie (11) und einem Gleichspannungskreis eines
ersten Spannungsniveaus und einen zweiten Gleichspannungskreis eines
anderen Spannungsniveaus mit einem Puls-Wechselrichter (5) vorgesehen
ist, welcher auf der einen Seite an die Asynchronmaschine und an
der anderen Seite an einen Kondensator (Zwischenkreiskondensator
9) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gleichspannungskreis
mit einer zweiten Batterie (12) versehen und ein Umschalter (10) vorgesehen
ist, über
welchen entweder die erste Batterie (11) und der Gleichspannungskreis
des ersten Spannungsniveaus oder die zweite Batterie (12) und der
zweite Gleichspannungskreis des anderen Spannungsniveaus parallel zum
Kondensator (9) schaltbar sind, wobei die Umschaltung von einem
Spannungsniveau auf das andere bei lastfreier Asynchronmaschine
(1) erfolgt.
Patent DE-19904555-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten von Skikanten
Inventor: SCHORER JOSEF
IPC: A63C11/06
Filed: 1999-02-04
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zum Bearbeiten von Skikanten (6), gekennzeichnet durch die folgenden
Schritte:  – Festspannen
eines zusammengehörigen
Paars von Skiern (4) derart, daß deren
Belagseiten (20) einander gegenüberliegend
und im Wesentlichen parallel zueinander mit einem vorbestimmten
Abstand angeordnet sind,  – Bearbeiten
der Belagseite (22) der Kante (6) eines Ski (4) mit einem Werkzeug
(26), wobei das Werkzeug (26) seitenwangenseitig an beiden Skiern
(4) geführt
ist und belagseitig an der zu bearbeitenden Kante an liegt.  – Bearbeiten
der Seitenwangenseite (24) der Kanten (6) beider Skier (4) gemeinsam
mit einem Werkzeug (48), das auf den zu bearbeitenden Seitenwangenseiten
(24) beider Kanten (6) aufliegt und von diesen geführt wird,
wobei das Werkzeug (48) zwischen den Belagseiten (22) bei der Skier geführt ist.
Patent DE-19933824-B4 (DE)
Title: Datenkommunikationssystem
Inventor: SCHIECK RUDI
IPC: G08C15/00
Filed: 1999-07-20
Granted: 2008-11-06
Abstract: Ein Datenkommunikationssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge, weist eine mehrere Datenleitungen (3) umfassende Bus-Struktur, einen Diagnosestecker (10) sowie eine Schutzschaltung (6) auf. Als Schutzschaltung (6) ist in jede Datenleitung (3) ein Wechselschalter (7) eingesetzt, dessen Basiskontakt (8) mit dem Diagnosestecker (10), dessen einer Schaltkontakt (11) mit Masse (12) und dessen anderer Schaltkontakt (13) mit der Datenleitung (3) verbunden ist, wobei der Wechselschalter (7) in einer Ausgangsstellung an Masse (12) und bei Anschluß eines Diagnosegerätes (15) an den Diagnosestecker (10) an der Datenleitung (3) anliegt.
Patent DE-19938903-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Abscheiden von Feststoffen aus einem gasförmigen Medium
Inventor: HANDTE SIEGFRIED
IPC: B01D46/38
Filed: 1999-08-17
Granted: 2009-05-07
Abstract: Eine Vorrichtung (10) zum Abscheiden von Feststoffen aus einem gasförmigen Medium (12) besitzt zumindest ein von dem gasförmigen Medium durchströmbares Filterelement (16) und einen Behälter (30) zum Auffangen der Feststoffe mit einem Sinterboden (34), der als Zwischenboden ausgebildet ist und der als Tragboden für eine fluidisierbare Partikelschicht (56) dient. In dem Behälter (30) ist ein Trichter (60) oberhalb eines Teilbereiches des Sinterbodens (34) vorhanden, der mit seinem unteren, seine größere Öffnung (64) einrahmenden Rand (62) zum Sinterboden (34) hin ausgerichtet ist. Ein Spalt (66) ist zwischen diesem unteren Rand (62) des Trichters (60) und dem Sinterboden (34) vorhanden zum Hindurchströmenlassen von Partikeln der Partikelschicht (56) von außerhalb des Trichters (60) in den Bereich (78) des Trichters (60) hinein. Ein Bodenbereich des Sinterbodens (34) innerhalb des vom Trichter (60) glockenartig eingefaßten Teilbereiches ist besser luftdurchlässig als der übrige Sinterbodenbereich.
Patent DE-19946243-B4 (DE)
Title: Metallkörper für ein Oboeninstrument, Oboeninstrument, sowie Verfahren zur Herstellung eines Oboeninstrumentes
Inventor: SCHAEFERDIEK MARC
IPC: G10D9/08
Filed: 1999-09-27
Granted: 2006-03-16
Abstract: Ein
aus mindestens einem hülsenartig
ausgebildeten Teil bestehender Metallkörper (1, 11, 21) für die Aufnahme
eines Resonators eines Oboeninstrumentes, dadurch gekennzeichnet,
dass er für
den Einbau in eine Oboe eine Masse von mindestens 5 g besitzt.
Patent DE-19948216-B4 (DE)
Title: Nachbrenner einer Brennstoffzelle
Inventor: BERG JOACHIM
IPC: H01M8/04014
Filed: 1999-10-07
Granted: 2011-12-01
Abstract: Einrichtung mit mindestens einer Brennstoffzelle (1), der ein Reformer vorgeordnet ist und einem an eine Abgasleitung (3) der Brennstoffzelle (1) angeschlossenen Nachbrenner (4), der in einem mit einem Wärmetauscher (6) versehenen Brennraum (11) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der nachgeschaltete Brenner (4) als ein Luftstufenbrenner ausgebildet ist, wobei die Abgasleitung (3) der Brennstoffzelle (1) in einen hohlen perforierten Kegel (4) mündet, der von zu diesem im wesentlichen konzentrisch angeordneten Brennstoffdüsen (10), die im Brennraum (11) angeordnet sind, umgeben ist.
Patent DE-19953329-B4 (DE)
Title: Elektrisch angetriebenes Flurförderzeug mit einer Speicherbremse
Inventor: WIND FRANZ
IPC: B60L3/00
Filed: 1999-11-05
Granted: 2008-10-02
Abstract: Flurförderzeug
mit einem elektrischen Antriebsmotor (M), einer direkt oder indirekt über ein
Getriebe mit dem Antriebsmotor (M) verbundenen Speicherbremse (B),
mindestens einem Sensor zum direkten oder indirekten Erfassen der
Drehrichtung des Antriebsmotors (M) und einer mit dem Antriebsmotor
(M) und mit der Speicherbremse (B) in Wirkverbindung stehenden elektrischen
Steuereinheit (1), wobei ein Fahrschalter (3) und ein Bremsschalter
(2) mit der Steuereinheit (1) verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die
Steuereinheit (1) derart ausgeführt
ist, daß während eines
Anfahrvorgangs, bei betätigter
Speicherbremse (B), in Abhängigkeit
von einer Betätigung
des Fahrschalters (3) ein Antriebsmoment (5) des Antriebsmotors
(M) entlang einer Rampenfunktion erhöht wird und gleichzeitig ein
Bremsmoment (4) der Speicherbremse (B) entlang einer Rampenfunktion
verringert wird.
Patent DE-19956818-B4 (DE)
Title: Kühleinrichtung für einen Motor
Inventor: NISHI TOHRU
IPC: F02B61/02
Filed: 1999-11-25
Granted: 2006-04-06
Abstract: Kühleinrichtung
für einen
Motor, bei welcher ein zylinderseitiger Kühlwasserkanal (119 1 ,
119 2 ) in einem Zylinderblock (25 1 , 25 2 ) mit einer
Zylinderbohrung (29 1 , 29 2 )
derart vorgesehen ist, daß er
die Zylinderbohrung (29 1 , 29 2 )
umgibt, und bei welcher ein mit dem zylinderseitigen Kühlwasserkanal
(119 1 , 119 2 ) verbundener
kopfseitiger Kühlwasserkanal
(120 1 , 120 2 ) in
einem Zylinderkopf (27 1 , 27 2 )
vorgesehen ist, welcher mit dem Zylinderblock (25 1 ,
25 2 ) verbunden ist, wobei ein Brennraum
(30 1 , 30 2 ) zwischen
dem Zylinderkopf (27 1 , 27 2 )
und einem längs
einer Achslinie der Zylinderbohrung (29 1 ,
29 2 ) verschiebbar in die Zylinderbohrung
(29 1 , 29 2 ) eingesetzten
Kolben (31 1 , 31 2 )
ausgebildet ist,  wobei ein Wassereinlaß (122 1 ,
122 2 ) in den zylinderseitigen Kühlwasserkanal
(119 1 , 119 2 ) im
Zylinderblock (25 1 , 25 2 ) vorgesehen
ist, wobei ein Verbindungskanal (123, 124) zur Verbindung des zylinderseitigen
Kühlwasserkanals
(119 1 , 119 2 ) mit
dem kopfseitigen Kühlwasserkanal
(120 1 , 120 2 ) im
Zylinderkopf (27 1 , 27 2 )
vorgesehen ist; und  wobei ein Wasserauslaß (125) im Zylinderkopf (27 1 , 27 2 ) vorgesehen
ist, welcher mit dem kopfseitigen...
Patent AU-2015101639-B4 (AU)
Title: Digital Clock
Inventor: DUFFELL EMILY
IPC: G04G11/00
Filed: 2015-11-09
Granted: 2016-03-10
Abstract: A digital clock is disclosed which includes a memory, a processor, and a clock display. The memory stores at least one series of first sets of images and at least one second set of images. The at least one first set of images includes objects with closed eyes indicative of night time. The at least one second set of images includes objects with open eyes indicative of day time. Further, the processor selects one series of images from the at least one first set of images and the at least one second set of images which are displayed on the clock based on actual timing.
Patent DE-102004008319-B4 (DE)
Title: Kontinuierlich arbeitendes eindimensionales Festphasenreaktor-System
Inventor: MUELLER PETER-JUERGEN
IPC: G01N21/86
Filed: 2004-02-17
Granted: 2006-11-02
Abstract: Festphasenreaktor-System
aus einem annähernd
eindimensional geformten beweglichen 1-D-Element mit einer Querschnittsabmessung
(größte Ausdehnung)
im Bereich zwischen 1 μm
und 1 mm, an dessen Oberflächen
affine, bioaffine, substratspezifische oder substratgruppenspezifische
Targetmoleküle
oder stoffbindende Strukturen vorhanden sind, gekennzeichnet dadurch,
dass das 1-D-Element
in longitudinaler Richtung kontinuierlich durch mindestens drei örtlich voneinander getrennte
Reaktionszonen bewegt wird, in denen an den Targetmolekülen oder
stoffbindenden Strukturen im bewegten Zustand gleichzeitig und örtlich hintereinander
Reaktionen zur Durchführung
von Stoff- bzw. Informationsübertragung,
Stoffbindungen, Stoffgewinnung, Stoffwandlung, Stoffreinigung oder
Analyse bzw. Detektion ablaufen.
Patent DE-102004009849-B4 (DE)
Title: Abdichtelement
Inventor: KARL MARKUS
IPC: F16L5/08
Filed: 2004-05-06
Granted: 2010-02-25
Abstract: Abdichtelement (1) für Kabel und Kabelschutzrohre, sowie sonstiger Leitungen, bestehend aus einer Grundplatte (2) und mindestens einer Spannplatte (3), zwischen denen ein Dichtelement (4) angeordnet ist, welches mittels Spannstangen (5) zwischen der Grundplatte (2) und der Spannplatte (3) verpressbar ist, wobei in der Grundplatte (2) eine Öffnung (6) vorgesehen ist, die durch diese in Richtung der Spannstangen (5) durch die Grundplatte führt, dadurch gekennzeichnet, dass an der Grundplatte (2) sich ein Bogenelement (7) mit einer Führung (8) für das Kabel/Rohr (10) anschließt und der Radius (R) des Bogenelementes (7) innerhalb des zylindrischen Teiles der Grundplatte (2) vor dem Ende der Öffnung (6) beginnt und dieser Radius (R) je nach eingelegtem Kabel/Rohr (10) etwa zwischen dem 5–20 fachen Durchmesser (d) der Öffnung (6) liegt, diese Öffnung (6) tangential in das Bogenelement (7) mündet, wobei das Bogenelement (7) im Wesentlichen als eine das Rohr (10) mindestens 90° umfassende gebogene Halbschale (8) als...
Patent DE-102004019308-B4 (DE)
Title: Locking-synchronous clutch for spur gear of motor vehicle, has centering unit to center synchronize disc based on switching unit bush in circumferential direction, where disc and bush are engaged during sectioning of free flight path
Inventor: LEDETZKY EROL
IPC: F16D23/06
Filed: 2004-04-14
Granted: 2006-07-27
Abstract: The clutch has a switched gear tooth system (14) driving a synchronous tooth after synchronization of revolutions of a clutch body and an axle, and drives a free flight path (60). A centering unit (70) centers a synchronize disc based on a switching unit bush (12) in circumferential direction, where the disc and the bush are engaged during sectioning of the path, and are not engaged during synchronization procedure.
Patent DE-102004020493-B4 (DE)
Title: Lichtverteilungsbaugruppe mit einer Vielzahl von Modulen
Inventor: MERTENS JENS
IPC: F21V14/06
Filed: 2004-04-26
Granted: 2012-07-12
Abstract: Lichtverteilungsbaugruppe, insbesondere für Kraftfahrzeugscheinwerfer und -leuchten, die eine Vielzahl von Modulen (100–104) umfasst, – wobei das einzelne Modul (100–104) in einem wärmeleitenden Tragelement (10) eine Lichtquelle (1) und mindestens ein nachgeschaltetes optisches Element (50, 70) aufweist, – wobei die Module (100–104) in oder an einem Basisbauteil (120, 130) oder einer Basisgruppe (140) gelenkig – mit mindestens einem Freiheitsgrad – oder starr gelagert sind, – wobei die Module (100–104) gruppenweise zusammengefasst sind, und – wobei die Module (100–104) wenigstens einer Gruppe (106–108) in wenigstens einem Betriebszustand zumindest annähernd parallele optische Achsen (9) aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (1) eine LED (1) ist, die auf einer Platine (80) angeordnet ist und aus einem Lichtaustrittskörper (3) und einem Sockel (4) besteht, und zur Verbesserung der Kühlwirkung des einzelnen Moduls (100–104) zusätzliche rückwärts abstehende Kühlkörper als Wärmeleitkörper (90) vorgesehen sind, dergestalt, dass um den Sockel (4) ein...
Patent DE-102004035843-B4 (DE)
Title: Router-Netzwerkprozessor
Inventor: SAUER CHRISTIAN
IPC: G06F13/12
Filed: 2004-07-23
Granted: 2010-04-15
Abstract: Router-Netzwerkprozessor (600) mit einer Mehrzahl von programmierbaren Prozessorelementen (607, 609, 610), bei dem  – jedes Prozessorelement (607, 609, 610) der Mehrzahl von Prozessorelementen (607, 609, 610) zum Bereitstellen von Kommunikationsnetzwerkprotokoll-Grundfunktionen eingerichtet ist;  – ein erster Teil der Mehrzahl von Prozessorelementen als Kommunikationsnetzwerk-Prozessorelemente (607) eingerichtet sind und in einem Netzwerkprozessorkern (601) des Netzwerkprozessors (600) angeordnet sind; und  – ein zweiter Teil der Mehrzahl von Prozessorelementen als mindestens ein Eingangs-Prozessorelement (609) und mindestens ein Ausgangs-Prozessorelement (610) eingerichtet ist, die in einer Kommunikationsschnittstellen-Einheit (602) des Netzwerkprozessors (600) angeordnet sind, wobei das mindestens eine Eingangs-Prozessorelement (609) eingerichtet ist, gemäß einem Kommunikationsprotokoll für den Netzwerkprozessor (600) eine Eingangskommunikationsschnittstelle bereitzustellen und das mindestens eine Ausgangs-Prozessorelement (610) eingerichtet ist, gemäß einem Kommunikationsprotokoll für den Netzwerkprozessor (600) eine Ausgangskommunikationsschnittstelle bereitzustellen, wobei die Kommunikationsschnittstellen-Einheit (602) mindestens ein erstes Modul (611) aufweist, das die physikalische Schicht der Eingangskommunikationsschnittstelle implementiert und mit dem das Eingangs-Prozessorelement (609) gekoppelt ist...
Patent DE-102004036478-B4 (DE)
Title: Abgasemissionen entfernende Katalysatorvorrichtung
Inventor: KIKUCHI SEIJI
IPC: B01D53/94
Filed: 2004-07-28
Granted: 2007-07-19
Abstract: Abgasemissionen
entfernende Katalysatorvorrichtung (26), mit:  nur einem Träger (32),
der in einem Abgaskanal angeordnet ist und eine große Anzahl
von Durchtrittslöchern
(31) aufweist, welche durch den nur einen Träger (32) in einer Strömungsrichtung
durchgeführt
sind; und  Unterstützungsschichten
(33), die aus feuerbeständigem anorganischem
Oxid hergestellt sind und auf den Innenoberflächen, die die Durchtrittslöcher (31)
bilden, ausgebildet sind;  wobei die Unterstützungsschichten (33) Edelmetall
und NO x -einschließende Mittel zum Absorbieren
von NO x  im Abgas tragen, wenn ein Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis mager
ist, und das absorbierte NO x  emittieren
und reduzieren, wenn ein Abgas-Luft/Kraftstoff-Verhältnis stöchiometrisch
oder fett ist, und die Menge des auf den Unterstützungsschichten (33) aufgetragenen
Edelmetalls in einem Abgaskanal-Anstrombereich des Trägers (32)
kleiner als in einem Abgaskanal-Abstrombereich des Trägers eingestellt ist.
Patent DE-102004047769-B4 (DE)
Title: Peripheriegerät, Computernetzwerk mit demselben und Verfahren zum Betreiben desselben
Inventor: BLEDSOE JAMES DAREN
IPC: B41J29/38
Filed: 2004-09-30
Granted: 2010-04-01
Abstract: Peripheriegerät (102), das eine Mehrzahl von Funktionen ausführen kann, wobei jede der Funktionen durch eine der jeweiligen Funktion zugeordneten Firmware (FW) definiert ist, wobei das Peripheriegerät (102) folgende Merkmale umfasst:  eine Peripherieschaltungsanordnung (122, 124), die wirksam ist, um ansprechend auf Steuersignale eine der Funktionen des Peripheriegeräts (102) durchzuführen; und  eine programmierbare Steuerung (104), die eine Steuerschaltungsanordnung (112) aufweist, die eingerichtet ist, eine gespeicherte Firmware zu löschen, sofern eine andere Funktion ausgewählt wird,  wobei die programmierbare Steuerung (104) nur ausreichend Speicher (114) enthält, um nur die Firmware (FW) für einen Teil der Funktionen des Peripheriegeräts (102) zu speichern,  wobei die programmierbare Steuerung (104) angepasst ist, um ansprechend auf eine Funktionsweisenanforderung, die eine aus der Mehrzahl von Funktionen ausgewählte Funktion angibt, die der ausgewählten Funktion zugeordnete Firmware (FW) zu empfangen und in dem Speicher (114) zu speichern, und  wobei die programmierbare Steuerung (104) ferner wirksam ist, um...
Patent DE-102004053449-B4 (DE)
Title: Vorsatzhaube
Inventor: BAUMGART JOERG
IPC: F41G11/00
Filed: 2004-11-05
Granted: 2010-12-09
Abstract: Vor einen strahlungsdurchlässigen, kugelförmigen Dom (12) eines Flugkörpers vorsetzbare Haube (10), welche eine strahlungsdurchlässige Außenstruktur (22) aufweist, die gegenüber der Kugelform aerodynamisch verbessert ist, wobei die Haube (10) eine strahlungsdurchlässige Korrekturoptik (24) aufweist.
Patent DE-102005000643-B4 (DE)
Title: Statoranordnung für eine elektrische Maschine
Inventor: HANS HELMUT
IPC: H02K15/02
Filed: 2005-01-03
Granted: 2008-05-15
Abstract: Statoranordnung
für eine
elektrische Maschine mit einem Statorring (10), der an seinem Innenumfang
geschlossen ist und an seinem Außenumfang Statorpole aufweist,  wobei
der Statorring (10) aus einer Vielzahl T-förmiger Segmente (12, 14) gleicher
Baugröße aufgebaut
ist und wobei  die T-förmigen
Segmente (12, 14) jeweils einen Hauptschenkel (16) und einen Kopf
(20, 22, 24) aufweisen,  die Hauptschenkel (16) der T-förmigen Segmente
(12, 14) in radialer Richtung ausgerichtet sind und  die T-förmigen Segmente
(12, 14) mit wechselnder Orientierung von Hauptschenkel (16) und
Kopf (20, 22, 24) derart nebeneinander angeordnet sind, daß sie sich
zu dem Statorring (10) ergänzen,
wobei  die Hauptschenkel (16) die Statorpole und die Köpfe (20, 22,
24) der Segmente (12, 14) abwechselnd einen Polfuß oder einen
Polkopf bilden.