baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10204223-B4 (DE)
Title: Gehäuse für eine Koppelanordnung zum Ein- und/oder Auskoppeln optischer Signale
Inventor: MELCHIOR LUTZ
IPC: G02B6/34
Filed: 2002-01-31
Granted: 2004-05-06
Abstract: Gehäuse für eine Koppelanordnung zum Ein- oder Auskoppeln optischer Signale mindestens eines optischen Datenkanals in bzw. aus einem Lichtwellenleiter, wobei die Koppelanordnung mindestens ein Montageröhrchen mit mindestens zwei axial hintereinander positionierten Lichtwellenleiterabschnitten aufweist und für einen bestimmten optischen Datenkanal eine Lichteinkopplung in oder Lichtauskopplung aus dem Lichtwellenleiter erfolgt, indem Licht des optischen Datenkanals an einer schräg zur optischen Achse des Lichtwellenleiters verlaufenden Stirnfläche eines Lichtwellenleiterabschnitts reflektiert wird, und wobei das reflektierte Licht seitlich aus dem Montageröhrchen aus- oder in dieses eintritt, mit  – einem Gehäusekörper (1),  – mindestens einer in dem Gehäusekörper ausgebildeten Nut (12), insbesondere V-Nut, die der Aufnahme des mindestens einen Montageröhrchens (10) dient, und  – mindestens einer Aussparung (14) im Gehäusekörper, die den Boden (12a) der Nut (12) zumindest teilweise mit umfasst, so dass Licht, dass aus einem oder in ein in die Nut (12) eingelegten Montageröhrchen (10) aus- oder eintritt, den Boden der...
Patent DE-10205613-B4 (DE)
Title: Kontaktelement
Inventor: STOLLBERGER RALF
IPC: H02G15/08
Filed: 2002-02-11
Granted: 2007-09-27
Abstract: Kontaktelement
(1) mit einem Kontaktstift (2) zum unmittelbaren Kontaktieren eines
elektrischen Hauptleiters und mit einer unmittelbar am Kontaktstift
(2) fixierten Klemmfeder (3) als elektrische Anschlussstelle einer
Abgangsleitung, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Klemmfeder
(3) und dem Kontaktstift (2) ein Klemmraum (11) zur Kontaktierung
der Abgangsleitung gebildet wird.
Patent DE-10220524-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zur Verarbeitung von Sprachdaten und zur Erkennung einer Sprache
Inventor: GEPPERT NICOLAS ANDRE
IPC: H04M3/51
Filed: 2002-05-08
Granted: 2006-08-10
Abstract: Verfahren
zur Behandlung von Sprachdaten aus einem Gespräch zwischen einem ersten menschlichen
und einem oder mehreren zweiten menschlichen Gesprächspartnern
und einem Gesprächsannahmesystem,
bei dem aus dem Gespräch
Sprachdaten erzeugt werden und die Sprachdaten ganz oder teilweise
mittels eines automatischen Spracherkennungssystems analysiert und
in Text umgewandelt werden und bei dem das Gespräch automatisch an eine durch
die Analyse bestimmte Annahmestelle weitergeleitet wird,  dadurch
gekennzeichnet,  – dass
der erste Gesprächspartner
mit vorgegebenen Gesprächsstrukturen
konfrontiert wird,  – dass
eine Erkennung der Sprache durch Vergleich von Merkmalen aus der
Sprachanalyse mit gespeicherten Merkmalen, die für eine bestimmte Sprache typisch
sind, durchgeführt
wird,  – dass
als eine wahrscheinlichste Sprache die Sprache bestimmt wird, für die beim
Vergleich die größte Zahl
an übereinstimmenden
Merkmalen gefunden wird, und  – dass das Gespräch automatisch
an die für
die wahrscheinlichste Sprache vorgesehene Annahmestelle weitergeleitet
wird.
Patent DE-10231171-B4 (DE)
Title: Schalldämpfungsabdeckung
Inventor: MIYAKAWA SHINJI
IPC: F02M35/10
Filed: 2002-07-10
Granted: 2006-07-06
Abstract: Schalldämpfungsabdeckung
(1) mit:  einer Abdichtlage (12) mit einem Umfangsabschnitt,
die so angeordnet wird, dass zumindest der Umfangsabschnitt mit
einer Geräuschquelle
in Kontakt steht, und die eine Elastizität aufzeigt;  einer Schallisolationslage
(10), die in Form einer harten Platte ausgebildet ist und einen
Einbauabschnitt hat, der an der Geräuschquelle befestigt wird,
und die so angeordnet ist, dass die Abdichtlage (12) bedeckt ist;
und  einer Schwingungshemmlage (11), die zumindest an einem Teil
einer Grenzfläche
zwischen der Abdichtlage (12) und der Schallisolationslage (10)
so angeordnet ist, dass sie an der Schallisolationslage (10) anhaftet,
und die das Schwingen der Schallisolationslage (10) hemmt, wobei  die
Abdichtlage (12) aus Polyurethanschaum ausgebildet ist und einen
Verbindungsabschnitt, an dem die Abdichtlage (12) und die Schallisolationslage
(10) verbunden werden, an ihrem Außenumfangsende hat.
Patent DE-10242428-B4 (DE)
Title: Faltenbalg für Gleichlaufverschiebegelenke
Inventor: DEISINGER MARKUS
IPC: F16J3/04
Filed: 2002-09-11
Granted: 2009-07-16
Abstract: Faltenbalg zur Abdichtung eines Ringspaltes zwischen zwei drehfest miteinander verbundenen, gegeneinander abwinkelbaren und gegeneinander axial verschiebbaren Teilen – insbesondere an einem Gleichlaufverschiebegelenk – aus einem dehnungsarmen, polymeren Hartwerkstoff, mit einem ersten größeren Bund (11) zur Festlegung auf einem ersten Bauteil, einem zweiten kleineren Bund (12) zur Festlegung auf einem zweiten Bauteil und einer sich zwischen dem ersten Bund und dem zweiten Bund erstreckenden Mehrzahl von Ringfalteneinheiten, die als Außenfalten ausgebildet sind, die aus zwei Ringflanken (31, 32) bestehen und jeweils eine Faltenspitze (21) zwischen zwei Faltentälern (22) bilden;  eine erste Gruppe (A) von Ringfalten mit Anschluß an den ersten Bund (11) mit zumindest drei Ringfalten hat in Richtung vom ersten Bund zum zweiten Bund abnehmenden Durchmesser der Faltenspitzen (21) und Faltentäler (22),  eine zweite Gruppe (B) von Ringfalten mit Anschluß an den zweiten Bund (12) mit zumindest einer Ringfalte hat gleichbleibenden Durchmesser der zumindest zwei Faltentä ler (22) und...
Patent DE-10243843-B4 (DE)
Title: Kupplung für einen Doppelschliesszylinder
Inventor: SANGE RALF
IPC: E05B9/10
Filed: 2002-09-13
Granted: 2004-11-25
Abstract: Kupplung
für einen
Doppelschließzylinder
mit zwei drehbaren Zylinderkernen, die durch die eingesteckten Schlüssel verlagerbar
ist, wobei dabei der für die
Ausführung
eines Schließvorganges
notwendige Kraftschluss zwischen Schlüssel (5}, Zylinderkern (6,7)
und Schließbart
(8) herstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,  – dass diese
aus zwei identische Kupplungssegmente (1,2 ) besteht, die axial
hintereinander und spiegelbildlich zueinander angeordnet sind,  – dass jedes
Kupplungssegment (1,2) aus zwei in der Zylinderachse hintereinander
angeordneten, in axialem Abstand voneinander haltbaren und gegen
eine Federkraft verschiebbaren Kupplungsteilen (3,4) besteht, von
denen jeweils das eine Kupplungsteil (3) mit dem Schlüssel (5}
in Wirkverbindung bringbar und das andere Kupplungsteil (4) mit
dem Schließbart
(8) in Eingriff bringbar ist und diese Kupplungsteil (4) gleichzeitig
an der Rückseite
des entsprechenden Kupplungsteiles des anderen Kupplungssegmentes
anliegt,  – dass
die Kupplungsteile (3,4) mit unterschiedlichem Durchmesser topfartig
ausgebildet, mit der offenen Seite einander zugewandt und gegen
die Federkraft einer zwischen diesen angeordneten Feder...
Patent DE-10249517-B4 (DE)
Title: Stoßabsorbierende, lastbegrenzende Verbindungsvorrichtung sowie Drehflügelflugzeug mit einer solchen Verbindungsvorrichtung
Inventor: BANSEMIR HORST
IPC: B64C27/12
Filed: 2002-10-23
Granted: 2008-11-20
Abstract: Stoßabsorbierende,
lastbegrenzende Verbindungsvorrichtung, umfassend  – mindestens
eine erste (2) und mindestens eine zweite Verbindungsstruktur (24),
die relativ zueinander beweglich sind;  – eine Führungseinrichtung, welche die
relativ zueinander beweglichen Verbindungsstrukturen (2, 24) in
einer vorbestimmten Längsbewegungsrichtung
(V), welche im Wesentlichen einer Stoß-Hauptrichtung entspricht, führt und mindestens
ein bezogen auf die Längsbewegungsrichtung (V)
querkraftaufnehmendes Führungselement
(38, 40, 8a, 10a, 30, 32) besitzt; und  – mindestens ein stoßabsorbierendes,
stoßlastbegrenzendes
Opferelement (36), welches von einem Querlastpfad des querkraftaufnehmenden
Führungselementes
(8a, 10a, 30, 32; 38, 40) entkoppelt zwischen der mindestens einen ersten
(2) und der mindestens einen zweiten Verbindungsstruktur (24) angeordnet
und bei Erreichen einer vorbestimmten, in Längsbewegungsrichtung (V) wirkenden
Maximallast infolge einer zwischen den Verbindungsstrukturen (2,
24) auftretenden Relativbewegung verformbar und zerstörbar ist,
wobei  – das
querkraftaufnehmende Führungselement
mindestens eine querkraftaufnehmende, zerstörbare, eine Scherbrücke (34)
aufweisende Führungsbahn
(8a, 10a; 30) für die
mindestens eine erste (2) und/oder mindestens eine zweite...
Patent DE-10259705-B4 (DE)
Title: Frachtrückhalteranordnung
Inventor: HAAKANSSON ANDERS
IPC: B60R7/02
Filed: 2002-12-19
Granted: 2011-02-03
Abstract: Frachtrückhalteranordnung (100) im Frachtraum (102) eines Kraftfahrzeugs, das eine aufklappbare Hintertür (110) aufweist, wobei die Anordnung (100) ein Netz (104) aufweist, dessen freies Ende (108) eine Vorrichtung zur lösbaren Anbringung an zumindest einer Trägheitsrolle (112) in dem hinteren Abschnitt des Frachtraums (102) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Ende (105) des Netzes (104) einziehbar in einer länglichen Kassette (106) angeordnet ist, die in Querrichtung in einem vorderen Abschnitt des Frachtraums (102) angeordnet ist, und dass eine elastische Leine (109) zur Anbringung an der Hintertür (110) am freien Ende (108) des Netzes (104) vorgesehen ist, wobei die Trägheitsrolle (112) im Boden (113) des Frachtraums (102) angebracht ist.
Patent DE-10259973-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Klimaanlage
Inventor: BADENHORST SEAN
IPC: B60H1/00
Filed: 2002-12-19
Granted: 2008-03-20
Abstract: Verfahren
zum Betreiben einer Klimaanlage in einem Innenraum eines Kraftfahrzeugs,
wobei die Klimaanlage in einem Umluftbetrieb, in dem dem Innenraum
umgewälzte
Innenluft zugeführt
wird, oder in einem Frischluftbetrieb, in dem dem Innenraum zumindest
ein Anteil an Frischluft zugeführt
wird, betrieben werden kann, und wobei die Klimaanlage in ihrem
Normalzustand in dem Umluftbetrieb betrieben wird, wobei die Klimaanlage
(12) bei Überschreiten
eines bestimmten, in dem Innenraum (2) des Kraftfahrzeugs (1) gemessenen
CO 2 -Grenzwertes in den Frischluftbetrieb
umgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, dass beim Öffnen eines
in dem Innenraum (2) des Kraftfahrzeugs (1) sich befindlichen Aschenbechers
(9, 11) die Klimaanlage (12) in den Frischluftbetrieb umgeschaltet
wird, wobei beim Umschalten in den Frischluftbetrieb die Frischluft
in einen Fußraum
(20) des Kraftfahrzeugs (1) geleitet wird.
Patent DE-10304278-B4 (DE)
Title: Struktur zur Befestigung einer Anzeigeeinheit an einer Instrumentenkonsole eines Automobils
Inventor: NAKAJIMA HIROKATSU
IPC: B60R11/02
Filed: 2003-02-03
Granted: 2009-01-08
Abstract: Struktur
zur Befestigung einer Anzeigeeinheit (10) an einer Instrumentenkonsole
(I) eines Automobils, die umfasst:  ein Paar von Trägern (20),
welche sich gen einem Fach der Instrumentenkonsole erstrecken, wobei
jeder Träger
eine Führungsrille
(21) aufweist, die darin ausgebildet ist;  wenigstens einen
ersten Stecker (25), der bezüglich
einer Oberfläche
der Instrumentenkonsole fixiert ist; und  die Anzeigeeinheit
(10), welche einen Zentralkörper
(12) aufweist, der zwei Seitenwände,
je einen Führungsstift (14),
der von jeder der beiden Seitenwände
vorragt, und wenigstens einen zweiten Stecker (27) umfasst, der
bezüglich
einer hinteren Oberfläche
des Zentralkörpers
fixiert ist;  abstützende
Bereiche (21d), die die Führungsstifte
so abstützen,
dass diese gleiten können,
wobei jeder abstützende
Bereich sich in einer horizontalen Richtung von einer unteren Seite
von einer der Führungsrillen
weg erstreckt;  wobei die Anzeigeeinheit an den Trägern durch
Gleiten der Führungsstifte
mit den Führungsrillen
in Eingriff bringbar ist, wodurch der wenigstens eine zweite Stecker
automatisch...
Patent DE-10305440-B4 (DE)
Title: Gareinheit
Inventor: BAUMANN UDO
IPC: A47J27/04
Filed: 2003-02-11
Granted: 2012-11-15
Abstract: Gareinheit mit zwei Garbehältern (8, 14), insbesondere für gewerbliche Großküchen, bei der die Garvorgänge wahlweise mit Wasser, Dampf oder Öl ausführbar sind, wobei die Gareinheit Rohre (12) aufweist, die den ersten Garbehälter (14) tragen und wenigstens eines dieser Rohre (12) zur Zufuhr von Wasser, Dampf oder Öl ausgelegt ist.
Patent DE-10305937-B4 (DE)
Inventor: BARTEL MANFRED
IPC: B61G9/24
Filed: 2003-02-12
Granted: 2008-10-16
Abstract: The railway goods wagon coupling rod (5) has an aligning steering tube (8) at each end with an alignment plate having an opening (9). The rod can be directly adjusted in the opening in the direction of an under frame head carrier (3) with an axially slidable telescopic guide tube (24). The support bearing plate (10) has through passages for sprung damping connections (15,16).
Patent DE-10326249-B4 (DE)
Title: Messeinrichtung
Inventor: KOPP THOMAS
IPC: G01L15/00
Filed: 2003-06-11
Granted: 2010-04-29
Abstract: Druck-Messeinrichtung (M1) mit  – einer Steuereinrichtung (C) zum Steuern von Funktionen der Druck-Messeinrichtung (M1) und/oder zum Verarbeiten von Messdaten,  – einer Sensor-Einrichtung (S1) zum Messen einer Größe (p1) zum Bereitstellen erster Messdaten (I1),  – einer Ausgabe-Schnittstelle (IA1, D1) zum Ausgeben der Messdaten (I1), und  einer Kommunikations-Schnittstelle (ICI1) zu einer weiteren, zweiten Druck-Messeinrichtung (M2) mit einer weiteren Sensor-Einrichtung (S2) zum Messen einer Größe (p2) zum Bereitstellen zweiter Messdaten (I2),  dadurch gekennzeichnet, dass  – die Druck-Messeinrichtung (M1) bei Anschluss der zweiten Druck-Messeinrichtung (M2) über die Kommunikations-Schnittstelle (ICI1, ICI2) und bei Aktivierung der zweiten Messeinrichtung (M2) zum Empfang der zweiten Messdaten (I2), zur gemeinsamen Verarbeitung der ersten und der zweiten Messdaten (I1, I2; ΔI = I1 – I2) und zur Ausgabe der gemeinsam verarbeiteten Messdaten (ΔI) ausgebildet ist.
Patent DE-10329412-B4 (DE)
Inventor: FEHER LAMBERT
IPC: H05B6/80
Filed: 2003-07-01
Granted: 2005-09-22
Abstract: The aluminum chamber has a wide floor section with elongated parallel resonance unit along each side and two microwave generators whose radiation is reflected off the other four sides of the chamber to provide a uniform pattern. A perforated door allows access.
Patent DE-10332606-B4 (DE)
Title: Mikrowellenheizung mit selbst bewirkter Modenverwirbelung für eine Partikelfalle
Inventor: WILLIAMSON TOD
IPC: F01N3/028
Filed: 2003-07-17
Granted: 2006-03-23
Abstract: Partikelfalle
für einen
Verbrennungsmotor, umfassend:  ein im Wesentlichen Mikrowellen
durchlässiges
Material, das die Struktur der Partikelfalle (10) bildet; und  Mikrowellen
absorbierende Materialien (21) mit selbst bewirkter Modenverwirbelung,
um die Mikrowellen zu absorbieren und Wärme zum Verbrennen der Partikel
zu erzeugen, wobei die Mikrowellen absorbierenden Materialien (21)
an die Mikrowellen durchlässigen
Materialien gekoppelt sind.
Patent DE-10343718-B4 (DE)
Inventor: SIEDLER JUERGEN
IPC: E04B1/68
Filed: 2003-09-20
Granted: 2007-08-23
Abstract: Joint seal comprises a sealing strip (1) made from a highly elastic material with a stretch securing element having a low longitudinal ductility running over the whole length of the sealing strip.
Patent DE-19612544-B4 (DE)
Title: Einrichtung zum Ausrichten von Bogen
Inventor: NERGER REINHARD
IPC: B65H9/10
Filed: 1996-03-29
Granted: 2004-04-08
Abstract: Einrichtung zum Ausrichten von einem auf einem Anlegtisch geförderten Bogen an mindestens einem in und/oder quer zur Bogenförderrichtung angeordneten Anschlag, dadurch gekennzeichnet, daß eine intermittierende Impulse auf den auszurichtenden Bogen (2) aufbringende, aus einem über eine Antriebsrolle (8) und eine Umlenkrolle (9) geführten Zahnriemen (10), dessen Zähne (11) dem Bogen (2) zugewandt sind, bestehende Impulseinrichtung dem auszurichtenden Bogen (2) im Ausrichtbereich zugeordnet ist.
Patent DE-19641303-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines optischen Elementes
Inventor: FRANK MARKUS
IPC: G03F7/00
Filed: 1996-10-07
Granted: 2006-11-23
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines optischen mikrostrukturierten Elements aus
dielektrischen Interferenzschichten, bei dem  a) mindestens
eine gegenüber
dem Trockenätzverfahren resistente
und damit als Ätzstoppschicht
(2) wirkende optische Interferenzschicht aus MgF 2  auf
der gesamten Fläche des
optischen Elements ausgebildet wird,  b) auf der MgF 2 -Schicht ganzflächig ein Schichtaufbau aus einer
oder mehreren gegenüber
dem Trockenätzverfahren nicht
resistenten optischen Interferenzschicht bzw. -schichten aufgebracht
wird, wobei bei der Auslegung dieses Schichtaufbaus die optischen
Parameter der MgF 2 -Schicht berücksichtigt
werden, so dass die MgF 2 -Interferenz- und Ätzstoppschicht
und der auf diese aufgebrachte Schichtaufbau ein Interferenzschicht-System
bilden,  c) der Schichtaufbau unter Einsatz eines photolithographischen
Maskierungsprozesses mit dem Trockenätzverfahren unter Verwendung
fluoridischer Ätzgase
in den nicht maskierten Teilbereichen bis zur MgF 2 -Ätzstoppschicht entfernt
wird.
Patent DE-19646240-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeug, insbesondere Personenkraftwagen
Inventor: PETRI HORST
IPC: B60H1/26
Filed: 1996-11-08
Granted: 2006-05-11
Abstract: Kraftfahrzeug,
insbesondere Personenkraftwagen, mit einem bei zurückgeklapptem
Verdeck wirksamen Windschott, wobei das Verdeck durch Z-förmige Faltung
von der Schließstellung
in die heckseitige Ablagestellung verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß das
einteilige Windschott (11) außenseitig
an einem vorderen Verdeckabschnitt (10) angeordnet und gelenkig
mit diesem verbunden ist und daß das
Windschott (11) bei zurückgeklapptem
Verdeck (3) aufgestellt hinter den Sitzen (19) steht.
Patent DE-19652741-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung eines Oxidfilms eines Halbleiterbauelementes
Inventor: JUN YONG-MIN
IPC: H01L21/316
Filed: 1996-12-18
Granted: 2007-07-05
Abstract: Vorrichtung
zur Erzeugung eines Oxidfilms eines Halbleiterbauelementes, mit  – Steuermitteln
(5) zur Berechnung der zum Aufwachsen eines Oxidfilms gewünschter
Dicke benötigten
Zeitdauer t basierend auf einer an einer Bedieneinheit (2) eingegebenen
Information über
die gewünschte
Dicke und einer gemessenen Dicke eines in einem vorangegangenen
Oxidationsprozess aufgewachsenen Oxidfilms und zum Ausgeben der
benötigten
Zeitdauer t zum Aufwachsen des Oxidfilms, wobei die benötigte Zeitdauer
t durch die Beziehung t = (t 1 'R) + [t 2 '(1 – R)]
bestimmt wird, wobei die weiteren Beziehungen t 1 '
= t 1  – (TOX avg,1  – T)/G 1 , t 2 ' = t 2  – (TOX avg,2  – T)/G 2  und R = t 1 '/(t 2 ' + t 1 ') gelten,
in denen t 1 ' und t 2 '
während der
Zeitdauern t 1  und t 2  zum
Aufwachsen von Oxidfilmen in vorangegangenen Prozessstufen erhaltene
Werte sind, TOX avg,1  Und TOX avg,2  die
mittleren Dicken des während
der Zeitdauern t 1  bzw. t 2  aufgewachsenen
Oxids repräsentieren,
T die gewünschte
Dicke repräsentiert
sowie G 1  und G 2  die
jeweiligen Wachstumsraten...
Patent DE-19681671-B4 (DE)
Title: Pulsationsbrenner und Wärmetauscher hierfür
Inventor: MOVASSAGHI MEHRZAD
IPC: F23C15/00
Filed: 1996-03-05
Granted: 2008-08-21
Abstract: Pulsationsbrenner
aufweisend:  (a) eine Brennkammer (20);  (b) eine erste
Wandung (12), die als Kühlmittel-Rohranlage ausgebildet
ist, die sich spiralförmig
gewunden von der Brennkammer (20) weg nach außen erstreckt;  (c) eine
zweite Wandung (13), die von der ersten Wandung (12) beabstandet
ist, wobei die zweite Wandung als Kühlmittel-Rohranlage ausgebildet
ist, die sich spiralförmig
gewunden von der Brennkammer (20) weg nach außen erstreckt, wobei die Brennkammer
mittig zwischen der ersten und der zweiten beabstandeten Wandung
(12, 13) angeordnet ist;  (d) einen Endrohrbereich (15) zwischen
der ersten und der zweiten Wandung;  (e) einen Einlass (18)
in die Brennkammer (20);  (f) eine Brennstoffdüse (19),
die an den Einlass (18) angeschlossen ist, wobei die Brennstoffdüse eine
Vielzahl von Brennstoffkanälen
(35) umfasst, die um eine Achse der Brennstoffdüse herum radial beabstandet
sind; und  (g) einen Zündfunkenerzeuger,
der eine Elektrode (33) umfasst,  dadurch gekennzeichnet, dass
die Elektrode (33) eine...
Patent DE-19705702-B4 (DE)
Title: Sanitäre Anordnung
IPC: E03C1/01
Filed: 1997-02-14
Granted: 2004-02-19
Abstract: Sanitäre Anordnung mit einem Auffangbecken (1) zum Auffangen von Flüssigkeit, insbesondere Urinal, welches mit wenigstens einer Wasserleitung (2) und einer Abwasserleitung (3) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass ein unterer Boden (24) des Auffangbeckens (1) zum Reduzieren von Spritzern beim Urinieren gewölbt bis halbkugelartig in Richtung einer Öffnung (16) ausgebildet und mit einer Rückwand (25) des Auffangbeckens (1) einen Auslass (26) bildet, an welchen ggf. ein Siphon (27) und/oder die Abwasserleitung (3) anschliesst.
Patent DE-19709882-B4 (DE)
Title: Schaltwalze
Inventor: MUSCHKIET FRANK
IPC: F16K5/18
Filed: 1997-03-11
Granted: 2013-08-29
Abstract: Schaltwalze mit einem Ansaugverteiler (11) und nebeneinander angeordneten Einzelsaugrohren (16, 17, 18, 19), welche in einem Flansch enden, wobei in einer Längsbohrung der Einzelsaugrohre (16, 17, 18, 19) die Schaltwalze (10) angeordnet ist zum Verschließen und Öffnen der Einzelsaugrohre (16, 17, 18, 19), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein federwirksames Element (32) vorgesehen ist, welches in der geschlossenen Stellung der Schaltwalze (10) die Dichtwirkung derselben unterstützt, wobei in der Geschlossenstellung das Element (32) vollflächig an der Kanalöffnung der Einzelsaugrohre (16, 17, 18, 19) anliegt und diese abdichtet.
Patent DE-19725606-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung von Sammelfalzprodukten
Inventor: PETERSEN GODBER
IPC: B65H29/66
Filed: 1997-06-17
Granted: 2005-11-03
Abstract: Vorrichtung
zur Herstellung von aus mehreren gefalzten Produkten bestehenden
Sammelfalzprodukten mit einer Sammeleinrichtung zum gruppenweisen
Sammeln zusammengehörender
Produkte, dadurch gekennzeichnet,  dass die Sammeleinrichtung
einer  a) einem Falzapparat nachgeordneten, sowie  b) einen –  aus
einander überlappenden,
gefalzten Produkten  (1, 2; 17, 18, 19, 20; 55, 56, 57, 58),  die
zumindest teilweise mit ihrer in Transportrichtung weisenden Falzkante
zwischen die Falzhälften
des jeweils vorauslaufenden Produkts eingreifen,  bestehenden  – Produktstrom
aufnehmenden  Fördereinrichtung
(8; 21, 22, 23, 24; 60) zugeordnet ist,  und dass quer zur Sammeleinrichtung
eine Hemmeinrichtung (12, 13; 29; 72) zum Hemmen des Weitertransports des
jeweils ersten Produkts jeder Gruppe und ein der Hemmeinrichtung
(12, 13; 29; 72) vorgeordnetes Einschubaggregat (9, 10; 21, 22,
23, 24; 63, 64, 65) zum Einschieben der aufeinanderfolgenden Produkte
in die Hemmeinrichtung (12, 13; 29; 72) vorgesehen sind.
Patent DE-19737712-B4 (DE)
Title: Ladesystem für einen Stauraum eines Fahrzeugs
Inventor: MARGULL LARS
IPC: B62D25/20
Filed: 1997-08-29
Granted: 2010-10-14
Abstract: Ladesystem mit einer einem Ladeboden (4) zugeordneten Trägereinrichtung (3) für ein Fahrzeug (1), das einen Stauraum (2) mit einem Boden aufweist, der über eine Heckklappe des Fahrzeugs (1) zugänglich ist und zu dieser hin durch eine Ladekante (2') begrenzt ist, wobei der Ladeboden (4) vermittels der Trägereinrichtung (3) in einer Beladungsposition anordbar ist, in der der Ladeboden (4) eine zum Boden im Wesentlichen parallele Ladefläche bildet, die zumindest bündig mit oder oberhalb der Ladekante (2') abschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trägereinrichtung (3) mehrere Stützwände (6) umfaßt, die jeweils an einer ersten horizontalen Kante (7) mittels einer Verbindungseinrichtung mit dem Boden des Stauraums (2) gelenkig verbunden sind und an einer der ersten Kante (7) gegenüberliegenden und zu dieser parallel verlaufenden zweiten horizontalen Kante (8) mit dem Ladeboden (4) verbunden sind, wobei die Stützwände (6) in ihrer vertikalen Position verriegelbar sind und in Höhe der Ladekante (2') enden, oder, dass die...