baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009042596-A1 (DE)
Title: Hinge band clip for fixing pipes, has connection part attached at band ends for anchorage and comprising hooking part that is suspended in receivers of holding part and head part with curved contact surface
IPC: F16L3/12
Filed: 2009-09-23
Abstract: The band clip has a locking piece (12) cooperating with a set of ends (18, 20) of a flat metallic tensioning band (10) forming a clamping element for contracting the band and pivotable for releasing the ends. A console-like holding part (32) forms an anchorage for the band that is fixed at the holding part with band ends (28, 30). A connection part (34) is attached at the band ends for anchorage, and has a hooking part (56) suspended in receivers (46, 48) of the holding part. The connection part designed in form of a hammer head comprises a head part (50) with a curved contact surface (52).
Patent DE-102009043880-A1 (DE)
Title: Einrichtung und Verfahren zum Etikettieren von Behältern mit unterschiedlichen Etikettentypen
Inventor: LEYKAMM DIETER
IPC: B65C9/40
Filed: 2009-08-27
Abstract: Es ist eine Einrichtung (200) und ein Verfahren zum Etikettieren von Behältern (100) mit unterschiedlichen Etikettentypen offenbart. Mindestens zwei Etikettiermaschinen (1, 2) ist jeweils ein Eingabesternrad (61, 62) und ein Ausgabesternrad (81, 82) zugeordnet. Ein Behältertransportweg (7) ist ausgebildet, über den die zu etikettierenden Behälter (100) gesteuert den mindestens zwei Etikettiermaschinen (1, 2) zugeführt werden. Mit jeder der mindestens zwei Etikettiermaschinen (1, 2) wird mindestens ein Etikettentyp verarbeitet und wobei sich die mit den mindestens zwei Etikettiermaschinen (1, 2) verarbeiteten Etikettentypen unterscheiden.
Patent DE-102009043889-A1 (DE)
Title: Dampfturbinen-Rotationslaufschaufel für einen Niederdruckabschnitt einer Dampfturbine
Inventor: RIAZ MUHAMMAD
IPC: F01D5/30
Filed: 2009-08-27
Abstract: Es wird eine Dampfturbinen-Rotationslaufschaufel (20) für einen Niederdruckabschnitt einer Dampfturbine (10) offengelegt. Die Dampfturbinen-Rotationslaufschaufel (20) enthält einen Schaufelblattbereich (42). Ein Fußabschnitt (44) ist an einem Ende des Schaufelblattbereichs (42) angebracht. Ein Schwalbenschwanzabschnitt (40) steht aus dem Fußabschnitt (44) vor, wobei der Schwalbenschwanzabschnitt (40) einen Tangentialeintritts-Schwalbenschwanz aufweist. Ein Spitzenabschnitt (46) ist an dem Schaufelblattbereich (42) an einem dem Fußabschnitt (44) gegenüberliegenden Ende angebracht. Eine Abdeckung (48) ist in einem Stück als Teil des Spitzenabschnittes (46) ausgebildet. Die Laufschaufel (20) enthält eine Austrittsringfläche von etwa 1,68 m2 (18,1 Fuß2) oder größer.
Patent DE-102009043969-A1 (DE)
Title: Nachfüllsystem
Inventor: BRUEGGEMANN KLAUS
IPC: A01C7/08
Filed: 2009-09-10
Abstract: Nachfüllsystem für zumindest ein mit einem Überdruck beaufschlagten, einen Saatgutvorratsbehälter aufweisenden Vereinzelungsgehäuse einer landwirtschaftlichen Einzelkornsämaschine, wobei dem Vereinzelungsgehäuse zumindest eine mit einer Druckdifferenz beaufschlagte Vereinzelungstrommel zugeordnet ist, wobei die Vereinzelungstrommel in Perforationsreihen angeordnete Perforationen aufweist, an denen sich die Saatkörner bei der Durchführung der Perforationen durch den Saatgutvorratsbehälterbereich anlagern, wobei dem Vereinzelungsgehäuse mittels zumindest einer pneumatisch beaufschlagten und oberhalb des Saatgutvorratsbehälterbereiches im Vereinzelungsgehäuse ausmündenden Nachfüllleitung das sich in einem Vorratsbehälter befindliche Saatgut zugefördert wird. Um den Nachfüllvorgang zu vereinfachen und auch während des Vereinzelungsvorganges zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass über die pneumatische Nachfüllleitung ein ständig aufrechterhaltener Überdruck in dem Vereinzelungsbereich des Vereinzelungsgehäuses erzeugt wird, so dass über die Nachfüllleitung in ununterbrochener Weise zumindest teilweise die an den Perforationen der Vereinzelungstrommel anliegende Druckdifferenz erzeugbar ist.
Patent DE-102009044523-A1 (DE)
Title: Collecting device for collecting excrement of dog from surface, has shovel element detachably fastened at end of handle, where element is designed as disposable shovel element and made of recyclable or biologically degradable material
Inventor: HAVERKAMP JOERG
IPC: A01K1/035
Filed: 2009-11-13
Abstract: The device has an elongate handle (1) and a shovel element (3) that is detachably fastened at a shovel end (13) of the handle. The shovel element is designed as a disposable shovel element and made of a recyclable or biologically degradable material and/or plastic. The shovel element is designed as an injection molded element. An ejection mechanism is operable using singe-hand, and has a tensed ejection spring designed to release the shovel element from the handle by singe-handed actuation of the ejection mechanism by exerting force on the shovel element.
Patent DE-102009049630-A1 (DE)
Title: N-Methylpyrrolidone-deficit aqueous polymer blend, useful to coat e.g. leather, comprises a polyurethane-dispersion based on polyurethane containing Zerewitinoff-active hydrogen atoms, matting agent, crosslinker and/or crosslinking system
IPC: C09D175/04
Filed: 2009-10-15
Abstract: N-Methylpyrrolidone (NMP)-deficit aqueous polymer blend (I) comprises 0.00-0.25 wt.% of at least one aqueous polyurethane-dispersion based on polyurethane containing Zerewitinoff-active hydrogen atoms from hydroxyl groups and amino groups, at least one matting agent, at least one crosslinker and/or a crosslinking system.
Patent DE-102009051458-A1 (DE)
Title: Drive device for wheel-driven motor vehicle, has planetary gear wheels mounted in differential case with respect to spur gears that are rotatably mounted with respect to axis of rotation of case
Inventor: MAERKL JOHANN
IPC: B60K17/346
Filed: 2009-10-30
Abstract: The device (10) has a central differential (12) connected to an output shaft of a speed changing gear box drive with a differential case. Planetary gear wheels (26) are mounted in the case such that the planetary gear wheels is rotated and meshed with output gear wheels, which are mounted with respect to the case. The planetary gear wheels are mounted in vertical manner in the case with respect to spur gears that are rotatably mounted with respect to an axis of rotation of the case, where the case is meshed with crown wheels (28, 30) with respect to the output gear wheels.
Patent DE-102009054767-A1 (DE)
Title: Abschlusselement für ein Gehäuse
Inventor: NOWOTNICK JENS
IPC: H05K1/18
Filed: 2009-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abschlusselement (250, 350, 360, 450) für ein Gehäuse (200, 300, 400), insbesondere für ein elektronisches Steuergerät (10). Mindestens ein elektrisches und/oder elektronisches Bauteil (220, 322, 324, 422, 424, 426) ist erfindungsgemäß in dem Abschlusselement (250, 350, 450) angeordnet und vorzugsweise über eine Direktsteckverbindung mit einer Leiterplatte (210, 310, 410) kontaktiert, die in dem Gehäuse (200, 300, 400) angeordnet ist. Dadurch, dass elektrische und/oder elektronische Bauteile (220, 322, 324, 422, 424, 426) mit großer Bauhöhe in einem Abschlusselement platziert werden, wird Bauhöhe im Gehäuse (200, 300, 400) eingespart und eine kompaktere und flachere Bauweise des Gehäuses (200, 300, 400) ermöglicht.
Patent DE-102009055299-A1 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Transportausrüstung, die dasselbe umfasst
Inventor: FURUKAWA KAZUYOSHI
IPC: H01M8/04
Filed: 2009-12-23
Abstract: Es sind ein Brennstoffzellensystem und eine Transportausrüstung, die das Brennstoffzellensystem umfasst, vorgesehen. Das Brennstoffzellensystem ist zum Verringern eines Leckens von wässeriger Brennstofflösung zu der Kathode in der Lage, während eine Katalysatorverschlechterung in der Brennstoffzelle verringert ist. Das Brennstoffzellensystem umfasst eine Brennstoffzelle, die eine Anode und eine Kathode aufweist. Eine Pumpe für wässerige Lösung führt der Anode wässerige Methanollösung zu, wohingegen eine Luftpumpe der Kathode Luft zuführt. Wenn es eine Anomalie in der Brennstoffzelle gibt, hält eine CPU einen Betrieb der Pumpe für wässerige Lösung an und hält danach einen Betrieb der Luftpumpe an, wenn eine Temperatur der Brennstoffzelle, die durch einen Zellenstapeltemperatursensor erfasst wird, nicht höher als ein vorbestimmter Wert ist. Bei einem Starten des Brennstoffzellensystems, wenn eine Anomalie in der Brennstoffzelle vorliegt, treibt die CPU die Luftpumpe an und treibt danach die Pumpe für eine wässerige Lösung an.
Patent DE-102010000298-A1 (DE)
Title: Zweischeibenstreuer
Inventor: JOHANNABER STEFAN JAN
IPC: A01C17/00
Filed: 2010-02-04
Abstract: Zentrifugalstreuer zum Ausbringen von körnigen Materialien mit einem von Rahmenelementen getragenen in zumindest zwei Auslauftrichter ausmündenden Vorratsbehälter, wobei die Auslauftrichter jeweils von Dosiervorrichtungen abgeschlossen sind, wobei unterhalb der Dosiervorrichtungen rotierend angetriebene mit Wurfschaufeln besetzte Schleuderscheiben angeordnet sind. Um die Fertigung von Vorratsbehältern, der in zwei Auslauftrichter ausmündet, wesentlich zeitlich zu verbessern, wobei rostbildende Stellen an dem Vorratsbehälter und Auslauftrichter minimiert werden sollen, ist vorgesehen, dass der Vorratsbehälter mit seinen Auslauftrichtern einteilig aus einer Stahlblechplatte in seine Behälterform durch Tiefziehvorgänge als ein einziges Tiefziehteil ausgebildet ist.
Patent DE-102010001218-A1 (DE)
Title: Substratteller und Beschichtungsanlage zum Beschichten von Substraten
Inventor: ESSER STEFAN
IPC: C23C16/458
Filed: 2010-01-26
Abstract: Offenbart ist zum Einen ein Substratteller mit einer Mehrzahl von Substrataufnahmen zum Halter jeweils eines Substrats, wobei jede Substrataufnahme an(4) rotierbar gelagert ist und mit einem Getriebe (8), das ein exzentrisches Antriebselement (9) und ein von dem Antriebselement (9) auf einer Kreisbahn um eine Tellerachse (6) des Substrattellers führbares Überträgerelement (10) aufweist und das die Substrataufnahmen antreibt. Weiterhin ist offenbart eine Beschichtungsanlage zum Beschichten von Substraten, mit einem Kammerboden und einer Mehrzahl von auf dem Kammerboden rotationssymmetrisch um eine Achse der Beschichtungsanlage angeordneten Stützwellen. Um die Zahl bewegter Elemente in dem Getriebe (8) zu vermindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das das Überträgerelement (10) ein Zahnrad ist, das an einer Mehrzahl von parallel zur Tellerachse (6) verlaufenden, mit dem Substratteller verbundenen Bolzen (12) abgestützt ist, über ein Sonnenrad (14) die Substrataufnahmen antreibt und eine zentrale Bohrung (13) aufweist, in der als Antriebselement (9) eine exzentrisch zu der Tellerachse (6) angeordnete Kreisscheibe gleitet. In Bezug auf die Beschichtungsanlage wird vorgeschlagen, dass auf mindestens einer der Stützwellen mindestens ein erfindungsgemäßer Substratteller angeordnet ist
Patent DE-102010003754-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät
Inventor: HESS STEFAN
IPC: A47L9/00
Filed: 2010-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einem Gehäuse, das eine Stellfläche zum Abstellen eines Behälters aufweist, und mit Laufrädern zum Verfahren des Reinigungsgerätes. Um das Reinigungsgerät derart weiterzubilden, dass ein Behälter auf einfache Weise an der Stellfläche festgelegt werden kann, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Reinigungsgerät mindestens einen Aufbewahrungsraum aufweist, in dem in einer Aufbewahrungsstellung zumindest ein Spannelement angeordnet ist, das zur Festlegung des Behälters an der Stellfläche dem Aufbewahrungsraum zumindest teilweise entnehmbar und in eine Arbeitsstellung überführbar ist.
Patent DE-102010004321-A1 (DE)
Title: Nutzfahrzeug mit einer Anbindung eines Dreiecklenkers
Inventor: VRECKO ALEXANDER
IPC: B60G9/04
Filed: 2010-01-12
Abstract: Nutzfahrzeug, mit u-förmigen Trägerprofil, dessen über einen Steg miteinander verbundene Schenkel am Achsträger des Nutzfahrzeugs angeordnet sind und an dem je ein Arm eines Dreieckslenkers befestigbar ist. Neben der kraftschlüssigen Befestigung ist eine zusätzliche formschlüssige Anbindung vorgesehen, sodass lediglich der eine Arm des Dreieckslenkers eine kraftschlüssige und formschlüssige Anbindung an dem Schenkel U-Profils aufweist, während der andere Arm des Dreieckslenkers ausschließlich kraftschlüssig befestigt ist.
Patent DE-102010005902-A1 (DE)
Title: Flugzeug mit mindestens einem druckbeaufschlagten Rumpfbereich und mindestens einem nicht druckbeaufschlagten Bereich sowie Verfahren zum Belüften eines nicht druckbeaufschlagten Bereichs eines Flugzeugs
Inventor: LIEBICH MARTIN
IPC: B64D13/02
Filed: 2010-01-27
Abstract: Ein Flugzeug weist mindestens einen Rumpf mit mindestens einem druckbeaufschlagten Rumpfbereich und mindestens einem nicht druckbeaufschlagten Bereich sowie mindestens ein Klimatisierungssystem zum Klimatisieren des mindestens einen druckbeaufschlagten Rumpfbereichs auf. Der nicht druckbeaufschlagte Bereich weist einen Lufteinlass und einen Luftauslass auf, der mit einer Luftquelle aus dem druckbeaufschlagten Rumpfbereich verbunden ist. Dadurch können Gebläse, Auslassventile und Stauluftklappen zur Belüftung von nicht druckbeaufschlagten Bereichen eines Flugzeugs vermieden werden.
Patent DE-102010006328-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung und Klebeverbindung sowie Anordnung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: SCHOLLER JOCHEN
IPC: F16B11/00
Filed: 2010-01-29
Abstract: Ein Verfahren zur Herstellung einer Klebeverbindung zwischen einem ersten Körper (1; 101; 201) und einem zweiten Körper (2; 102; 202) weist die folgenden Schritte auf: a) Positionieren der beiden Körper (1, 2; 101, 102; 201, 202) derart, dass zwischen den Körpern (1, 2; 101, 102; 201, 202) ein Klebespalt (18; 118; 218', 218'') gebildet wird; b) Bereitstellen von zumindest einer Zuführeinrichtung (32; 132, 132'; 232, 232') für ein Klebstofffluid derart, dass zumindest eine Austrittsöffnung der Zuführeinrichtung (32; 132, 132'; 232, 232') in den Klebespalt (18; 118; 218', 218'') mündet; c) Anbringen einer gasdurchlässigen Abdeckung (4, 5; 104, 105; 204, 205) im Bereich der jeweiligen der verbleibenden Öffnungen des Klebespalts (18; 118; 218', 218'') derart, dass die Öffnungen von der jeweils zugeordneten gasdurchlässigen Abdeckung (4, 5; 104, 105; 204, 205) bedeckt sind; d) Anbringen einer mit einem Unterdruckanschluss (80; 180, 190; 280, 290) versehenen gasdichten Umhüllung (8; 108, 109; 208, 209) zumindest im Bereich der jeweiligen gasdurchlässigen Abdeckung (4, 5; 104, 105; 204, 205), derart, dass sich die mit der jeweiligen gasdurchlässigen Abdeckung (4, 5; 104, 105; 204, 205) versehenen Öffnungen des Klebespalts (18; 118; 218', 218'') im Inneren der gasdichten Umhüllung (8; 108, 109; 208, 209) befinden; und e) Zuführen eines Klebstofffluids durch die Zuführeinrichtung (32; 132, 132'; 232, 232') in den Klebstoffspalt (18; 118; 218', 218'') und Anlegen eines Unterdrucks an den Unterdruckanschluss (80; 180, 190; 280, 290) der gasdichten Umhüllung (8; 108, 109; 208, 209).
Patent DE-102010008975-A1 (DE)
Title: Plate-shaped workpiece processing i.e. sharpening, method for forming ring-shaped reinforcing section in periphery region of workpiece, involves sharpening rear side of workpiece in circular recess and center region, respectively
Inventor: YOSHIDA SHINJI
IPC: H01L21/304
Filed: 2010-02-24
Abstract: The method involves holding a plate-shaped workpiece at a surface of a holder (6). A surface of a polishing disk (4b) is arranged relative to a rear side of the workpiece held at the surface of the holder. An outer peripheral edge of the surface of the polishing disk runs along a periphery of a circular recess and a center point of the workpiece. The rear side of the workpiece is sharpened in the circular recess and a center region corresponding to a region of the workpiece, respectively, for forming two cutting lines (23, 21) in curved shape. An independent claim is also included for a device for processing a plate-shaped workpiece.
Patent DE-102010012328-A1 (DE)
Title: Cleaning system i.e. ultrasonic cleaning system, for cleaning components of container and/or receiver, has processing chambers arranged in layer above robot that arranged opposite to upper side of tanks
IPC: B08B3/02
Filed: 2010-03-23
Abstract: The system has a robot (1) transporting a basket (4) or receiver from a load-and extraction station (5) in processing chambers (7) that are arranged in a region of a robotic arm (2). The processing chambers are connected with circular tanks (14, 18) above a conductor for treatment of mediums. The tanks are concentrically arranged around the robot, and opposite side walls pointedly aligned to a middle region. The processing chambers are arranged in a layer above the robot that arranged opposite to an upper side of the tanks.
Patent DE-102010014030-A1 (DE)
Title: Rakelmesserhalterung für eine Druckmaschine
Inventor: KUECKELMANN ANDREAS
IPC: B41F31/06
Filed: 2010-04-06
Abstract: Rakelmesserhalterung, mit einem Rakelträger (26), einer Klemmschiene (32) und einer Griffleiste (42), wobei die Klemmschiene (32) mit dem Rakelträger (26) eine mechanische Kippverbindung (30, 36) und einen Spalt (34) zum Einklemmen eines Rakelmessers (22) bildet, und wobei zwischen dem Rakelträger (26) und der Klemmschiene (32) ein an der Griffleiste (42) gebildetes langgestrecktes Element (44) gehalten ist, das bei Verschwenken der Griffleiste (42) um eine Längsachse (L) aus einer ersten Schwenkposition in eine zweite Schwenkposition den Spalt (34) zwischen der Klemmschiene (32) und dem Rakelträger (26) verringert, um das Rakelmesser (22) einzuklemmen, und wobei die Klemmschiene (32), die Griffleiste (42) und das langgestreckte Element (44) sich parallel zueinander erstrecken.
Patent DE-102010014183-A1 (DE)
Title: Mounting structure for battery module for assembling in body of motor car, has battery modules whose cooling plates are connected with carrier element in force-fit manner, and longitudinal beams connected with floor plate
Inventor: WERUM DANIEL
IPC: H01M2/10
Filed: 2010-04-08
Abstract: The structure has battery modules (1, 2) comprising cooling plates (3, 4) arranged with multiple single cells i.e. lithium ion cells. A structure-relevant carrier element e.g. seat cross beam (6) and battery tray plate (5), of a car body interconnects tunnel longitudinal beams (7, 8) of the car body. The cooling plates are connected with the carrier element in a force-fit manner. The longitudinal beams are connected with a floor plate (10) of a motor car. The cooling plates are connected with vehicle tunnels (9) in a force-fit manner.
Patent DE-102010019270-A1 (DE)
Title: Kommunikationsprotokoll-Schnittstellenmodul
Inventor: SOARES ITAMAR FERNANDES
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-05-04
Abstract: Kommunikationsprotokoll-Schnittstellenmodul, das konzipiert ist, um bei einem elektromechanischen Gerät angewendet zu werden, das mit einer Öffnung zum Koppeln des Moduls versehen ist, das innerhalb davon mit einer elektronischen Leiterplatte versehen ist, die eine Schaltung zum Definieren der Kommunikationsprotokolle hat.
Patent DE-102010025753-A1 (DE)
Title: Magnetic displacement transducer, has magnetic field sensors that are connected with one another for producing electronically-evaluated magnetic field intensity signal based on position and/or movement of sensor unit
Inventor: SCHIEPP THOMAS
IPC: G01B7/02
Filed: 2010-06-30
Abstract: The transducer has housing shells (10, 12) made from magnetic material, and a sensor unit (16) axially movable relative to a permanent magnetic ring (14), where the housing shells comprise a guide for the sensor unit. The magnetic ring has magnetic field sensors (30) that are arranged axially and/or radially at a distance from each other for working together with the sensor unit and connected with one another for producing electronically-evaluated magnetic field intensity signal based on position and/or movement of the sensor unit.
Patent DE-102010028278-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fahrzeugbewertung und Vorrichtung zur Fahrzeugbewertung
Inventor: KURAMORI AKIRA
IPC: G01L1/10
Filed: 2010-04-27
Abstract: Es werden ein Fahrzeugbewertungsverfahren und eine Fahrzeugbewertungsvorrichtung beschrieben, die das Querschwingungsempfinden in einem Fahrzeug angemessen und quantitativ bewerten können. Das Verfahren und die Vorrichtung messen die Wellenformen der Muskelaktivität eines Paares linker und rechter Muskeln für mindestens einen Skelettmuskeltyp, der beim Bewahren einer Kopfhaltung eines Insassen des Fahrzeugs, das unter vorgegebenen Fahrbedingungen gefahren wird, beteiligt ist, berechnen eine Menge der gleichzeitigen Aktivität, die die Eigenschaften der Wellenformen der Muskelaktivität ausdrückt und bewerten das Querschwingungsempfinden in dem Fahrzeug anhand der Menge der gleichzeitigen Aktivität.
Patent DE-102010028420-A1 (DE)
Title: Deo-Schäume
Inventor: CLAAS MARCUS
IPC: A61K8/34
Filed: 2010-04-30
Abstract: Bei einem Körperdeodorans sollen die Applikation und das Hautgefühl verbessert und ein Naßeffekt vermieden werden. Dies gelingt durch wäßrige Körperdeodorantien, enthaltend – Wasser; – mindestens ein wasserlösliches Polyol aus der Gruppe der Polyole mit 2 bis 9 C-Atomen und 2 bis 6 Hydroxylgruppen und der Polyetherpolyole mit Molekulargewichten bis 1000, die durch Anlagerung von Ethylenoxid und/oder Propylenoxid an solche Polyole erhältlich sind; – 0,1 bis 10 Gew.-% eines wasserlöslichen Tensids, wobei – die Zusammensetzung mit Aerosol-Treibgas in einem Druckbehälter verpackt ist – als Treibgas eine Mischung von Propan/Butan und Dimethylether enthalten ist.
Patent DE-102010029864-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Mitnehmerelement einer Schalteinrichtung
Inventor: ACKER ANDREAS
IPC: F16H63/30
Filed: 2010-06-09
Abstract: Es wird eine Anordnung mit einem Mitnehmerelement  eines Fahrzeuges vorgeschlagen, bei der die Bewegungen eines Wählhebels (3) und eines Schalthebels (6) über das Mitnehmerelement (1) auf eine Schalt- und Wählwelle (2) zum Betätigen von Schaltelementen übertragbar sind, wobei das Mitnehmerelement (1) als Multifunktionsbauteil mit mehreren Funktionsflächen zum Ausführen zusätzlicher Funktionen bei einem Wähl- und Schaltvorgang ausgeführt ist.
Patent DE-102010031994-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Homogenisierung einer faserigen, zähfließenden Lebensmittelmasse
Inventor: KUHN DIETER
IPC: A01J25/12
Filed: 2010-07-22
Abstract: Verfahren und System zur Homogenisierung einer faserigen, zähfließenden Lebensmittelmasse 1, insbesondere Pasta Filata, wie beispielsweise Mozzarella, wobei die Lebensmittelmasse 1 kontinuierlich in einer Zufuhrmenge zunächst einer Homogenisiervorrichtung aufweisend einen Behälter zugeführt wird, wobei die aus einem Auslassspalt des Behälters austretende Lebensmittelmasse 1 in einem nachfolgendem Schritt einer unterhalb des Behälters angeordneten Form- und/oder Kühlvorrichtung zugeführt wird, die zwischen zwei insbesondere jeweils mit einem Band belegten Walzen einen Einfüllspalt ausbildet und die Lebensmittelmasse 1 zu einem Lebensmittelband formt, wobei der Auslassspalt des Behälters zumindest im wesentlichen parallel zum Einfüllspalt ausgerichtet ist, wobei die Öffnungsweite des Auslassspaltes 5 und/oder die Zufuhrmenge derart eingestellt wird, dass sich die im Behälter befindliche Lebensmittelmasse zum Zwecke der Homogenisierung setzen kann, wobei die Fasern der in den Einfüllspalt eintretenden Lebensmittelmasse im Wesentlichen in Verarbeitungsrichtung ausgerichtet werden.
Patent DE-102010036329-A1 (DE)
Title: Situational parameter for use as live-parameter for athlete, has physiological measuring value of athlete and physical, situational measuring value
Inventor: PFERSDORFF JOHANNES
IPC: A61B5/00
Filed: 2010-07-09
Abstract: The situational parameter has a physiological measuring value of the athlete and a physical, situational measuring value. The situational parameter detects online and is implemented in a simulator with a passenger. Independent claims are also included for the following: (1) a simulation method for using a situational parameter for athlete; (2) a simulator for executing a simulation method; and (3) a simulator-device for using a situational parameter for athlete.