baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022005055-B3 (DE)
Title: Modifizierte UART-Datenübertragung für die zeitnahe Datenübertragung von Echodaten von vier Echos an ein übergeordnetes Rechnersystem
Inventor: KREISS DENNIS
IPC: G01S7/521
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die technische Lehre dieses Dokuments beschreibt in Form eines Verfahrens und einer zugehörigen geeigneten Vorrichtung die Datenkommunikation zwischen einem übergeordneten Rechnersystem eines Ultraschallmesssystems und einem zugehörigen Ultraschallsensor über eine modifizierte UART-Datenschnittstelle. Die vorschlagsgemäße Kernidee ist, mittels der Modifikation der UART-Schnittstelle für die Dauer einer Ultraschallmessphase 125 das UART-Protokoll zugunsten eines speziellen Signalisierungsprotokolls aufzugeben und das Eintreffen von Echos am Ultraschallsensor mittels Pulsen (140 bis 144) zeitnah dem übergeordneten Rechnersystem zu übermitteln und nach dem Ende der Ultraschallmessphase 125 wieder zum UART-Protokoll für die Datenübertragung vom Ultraschallsensor zum übergeordneten Rechnersystem wieder zurückzukehren.
Patent DE-102022130807-B3 (DE)
Title: Hydrauliksystem
Inventor: NASSIF SERGE
IPC: F16H57/04
Filed: 2022-11-22
Granted: 2023-12-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem (1) mit einem drehenden Hochdrucksystem (2), mit einem stehenden Niederdrucksystem (3), mit einer stehenden Fluidversorgungseinheit (4) zum Versorgen des drehenden Hochdrucksystems (2) und des stehenden Niederdrucksystems (3) mit einem Hydraulikmittel und mit einer drehenden Fluidzuführung (5), die eingangsseitig über eine Einlassverbindung (6) mit der Fluidversorgungseinheit (4) fluidisch verbunden ist und die ausgangsseitig über eine Hochdruckverbindung (7) mit dem Hochdrucksystem (2) und über eine Niederdruckverbindung (8) mit dem Niederdrucksystem (3) fluidisch verbunden ist.Zum Verbessern des Druckaufbaus bei einer Erstbetätigung des Hochdrucksystems (2) nach einem Neustart des Hydrauliksystems (1) weist die Fluidzuführung (5) ein Abschirmelement (13) auf, das stromauf der Niederdruckverbindung (8) angeordnet ist und das im Falle einer Luftblase (12), die sich innerhalb der Fluidzuführung (5) stromauf des Abschirmelements (13) ausbilden kann, ein Ausblasen von Luft durch die Niederdruckverbindung (8) reduziert und/oder verzögert.
Patent DE-4217744-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Übertragen von Drehbewegungen
Inventor: ITO KENICHIRO
IPC: F16D43/02
Filed: 1992-05-29
Granted: 2005-09-15
Abstract: Antriebsübertragungs-Vorrichtung
für ein
vierradgetriebenes Fahrzeug mit  einer Antriebswelle (1, 20,
31, 42, 72), die mit einem Getriebe (C) eines Motors (B) gekuppelt
ist;  einer mit der Antriebswelle (1, 20, 31, 42, 72) koaxialen Hinterrad-Antriebswelle
(2, 32, 43, 79), die mit dem Hinterrad-Differential (D) gekoppelt
ist;  einem um die Antriebswelle (1, 20, 31, 42, 72) drehbar
gelagerten und als Außenring
ausgestalteten Vorderrad-Abtriebsglied (3, 21, 41, 71), das mit
dem Vorderrad-Differential (E) über
eine Antriebswelle (H) gekoppelt ist; und  einer das Vorderrad-Abtriebsglied
(3, 21, 41, 61) mit der Antriebswelle (1, 20, 31, 62, 67) verbindenden
Kupplung (A) mit Freilaufeigenschaften, die zwischen Kraftübertragungsflächen (10,
11, 22, 23, 46, 47) der Antriebswelle (1, 20, 31, 42) und des Vorderrad-Abtriebsglieds (3,
21, 41, 71) einen gegenüber
der Antriebswelle (1, 20, 31, 42, 72) drehbaren Käfig (12,
24, 48, 75) mit darin angeordneten Klemmkörpern (14, 28, 52, 77) aufweist,
wobei die...
Patent DE-4408733-B4 (DE)
Title: Wischarm für eine Scheibenwischeranlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: EGNER-WALTER BRUNO
IPC: B60S1/34
Filed: 1994-03-15
Granted: 2005-02-24
Abstract: Wischarm
für eine
Scheibenwischeranlage, insbesondere für Kraftfahrzeuge, der drehfest
an einer Antriebswelle (8) zu befestigen ist, wobei der Wischarm
mit einer Öffnung
(7) in seinem Befestigungsteil (1), die vorzugsweise als Innenkonus
ausgebildet ist, auf das Ende der Antriebswelle (8), das vorzugsweise
als korrespondierender Außenkonus
ausgebildet ist, aufgesteckt bzw. aufgepreßt und mittels eines Befestigungsmittels
in Form einer Befestigungsmutter (10) oder Befestigungsschraube
an der Antriebswelle (8) zu fixieren ist, wobei das Befestigungsmittel
in axialer Richtung der Antriebswelle (8) wirkt, dadurch gekennzeichnet,
daß das
Befestigungsmittel an einem Teil des Wischarmes gehalten ist.
Patent DE-10007498-B4 (DE)
Title: Elektrosprühvorrichtung
Inventor: KLESPER GUENTER
IPC: H01J49/10
Filed: 2000-02-18
Granted: 2006-06-14
Abstract: Vorrichtung
zum Zerstäuben
von Flüssigkeiten
mit Mitteln (1, 3), um eine Flüssigkeit
auf ein elektrisches Potenzial zu bringen, mit einer Vielzahl von Mitteln,
mit denen die auf Potenzial gebrachte Flüssigkeit mechanisch zerteilt
oder zerstäubt
wird, wobei die mechanischen Zerteilungs- oder Zerstäubungsmittel
so beschaffen sind, dass der Austrittsbereich der Flüssigkeit
aus dem mechanischen Zerstäubungsmittel
durch eine Mehrzahl von kegel-, rohr- oder fadenförmigen Elementen
gebildet wird, wobei die Oberflächen
der kegel-, rohr- oder fadenförmigen
Elemente zumindest im Bereich ihrer offenen Enden aus Fluorpolymeren
wie PTFE, FEP oder aus Graphitfluorid oder Pyrokohlenstoff bestehen.
Patent DE-10011295-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum selektiven Löschen parasitärer Gleichgrößen im Spannungsstellbereich von Drehfeldmaschinen ohne Drehgeber
Inventor: DEPENBROCK MANFRED
IPC: H02P23/30
Filed: 2000-03-08
Granted: 2007-03-22
Abstract: Verfahren
zum selektiven Löschen parasitärer Gleichgrößen im Spannungsstellbereich
von Drehfeldmaschinen ohne Drehgeber, zur Bestimmung einer Drehzahl
(Ω) einer
geberlosen, feldorientiert betriebenen Drehfeldmaschine (DM), das
folgende Schritte umfasst:  – ein Differenzstrom-Raumzeiger
wird aus den Statorströmen
von Modell und Maschine gebildet,  – aus einem Signal n ^ s  der normierten Statorkreisfrequenz (n s ) wird ein Winkelargument χ 1 (τ)
vom Wechselanteil Δ →y ~  des Differenzstrom-Raumzeigers Δ →y ~ s  gebildet, wobei das Winkelargument χ 1 (τ)
gemäß der Beziehung  gebildet und dessen Betrag
ständig
mit dem gewählten wert
1/C verglichen und bei Erreichen der Gleichheit periodisch ein Schaltimpulssignal
S τ2  gebildet
wird,  – ein
aktueller Wert des Differenzstrom-Raumzeigers Δ →y ~ s  wird
dann abgetastet, um daraus die Größen   zu
bilden,  – aus
der Größe Δ →y ~ 2  und der im vorhergehenden Tastschritt abgetasteten
Größe Δ →y ~ 1  wird der Gleichanteil-Raumzeiger Δ →y_ gemäß der folgenden
Beziehung  ermittelt, wobei 1/Δχ = C·sign[χ 1 (τ 2 )],  – der Realteil und der Imaginärteil des
Gleichanteil-Raumzeigers Δ →y_
werden durch einen ermittelten Korrekturwert...
Patent DE-10022565-B4 (DE)
Title: Vorrichtung mit Teleskopkolben
Inventor: PEUKER MARC
IPC: B65D83/00
Filed: 2000-05-10
Granted: 2013-10-02
Abstract: Vorrichtung zum Ausbringen von Dentalmaterial, umfassend mindestens einen Teleskopkolben, der mindestens zwei Elemente, die ineinander geschraubt werden können umfasst, wobei zumindest ein Teil des äußersten Elements eine von der Kreisform abweichende Querschnittsfläche besitzt.
Patent DE-10025838-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Echtzeit-Simulation von Fadingbedingungen zum Testen von Mobilfunk-Empfängern
Inventor: KELLER CHRISTIAN
IPC: H04B17/391
Filed: 2000-05-25
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verfahren
zur Echtzeit-Simulation von Fadingbedingungen durch Mehrwegeausbreitung
eines Mobilfunksignals für
das Testen von Mobilfunk-Empfängern,
bei dem das in digitaler Form im Basisband verfügbare komplexe Sendesignal
mit einem komplexen Fadingsignal moduliert wird, das durch Monte-Carlo-Simulation
als Summe einer begrenzten Anzahl von Einzelpfaden erzeugt wird,
deren charakteristische Parameter stochastisch geändert werden,  dadurch
gekennzeichnet,  daß die
Startphasen der Einzelpfade in den aufeinanderfolgenden Zeitabschnitten
so angepaßt
werden,  daß Phasensprünge so gering
wie möglich
sind.
Patent DE-10030065-B4 (DE)
Title: Lordosenstütze
Inventor: BRAGA FERREIRA DA SILVA MANUEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2000-06-19
Granted: 2005-10-13
Abstract: Lordosenstütze, insbesondere
zur Verwendung in einem Sitz eines Kraftfahrzeugs, aufweisend:  a.
zumindest ein Biegeelement (20);  b. zumindest ein Stützelement
(30'), wobei  c. das zumindest eine Stützelement (30') federnd an
dem zumindest einen Biegeelement (20) befestigt ist.
Patent DE-10036547-B4 (DE)
Inventor: BAUER HANS
IPC: B60T7/10
Filed: 2000-07-27
Granted: 2006-03-23
Abstract: The operating mechanism for a parking brake has a ratchet segment (16) mounted with predetermined play in a socket (17) in an operating rod (7) so that the ratchet (10) in a locked position is fixed on the segment by the socket. With pivoting of the handbrake lever (2) the ratchet is guided along a toothed quadrant (11), whereby the operating rod is decoupled by the ratchet's movement induced by contact with the toothed quadrant through movement of the ratchet segment in the socket.
Patent DE-10036570-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: KNOLL PETER
IPC: G02B27/01
Filed: 2000-07-27
Granted: 2004-07-15
Abstract: Anzeigevorrichtung in einem Fahrzeug mit einer Projektionseinheit (1, 10) und mit einer Anzeigefläche (4), wobei die Projektionseinheit (1, 10) an einem Fahrzeugdach (2) und/oder an einem Innenspiegel (11) des Fahrzeugs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass von der Projektionseinheit (1, 10) ein reelles Bild auf die Anzeigefläche (4) projizierbar ist.
Patent DE-10038526-B4 (DE)
Inventor: WOLLESCHENSKY RALF
IPC: G02B21/16
Filed: 2000-08-08
Granted: 2004-09-02
Abstract: The invention relates to a method and to an assembly for operating an optical imaging system for detecting the characteristic values of the wavelength-dependent behavior of an illuminated specimen, especially of the emission and/or absorption behavior, preferably of the fluorescence and/or luminescence and/or phosphorescence and/or enzyme-activated light emission and/or enzyme-activated fluorescence, preferably for the purpose of operating a laser scanning microscope. According to the inventive method, the image spot information of the specimen is broken down into its spectral components in a spatially resolved and wavelength-independent manner on the detector end, and for different spectral components at least one summation is made.
Patent DE-10057096-B4 (DE)
Title: Starter-Generator-Vorrichtung
Inventor: MEIXNER CHRISTIAN
IPC: F02N15/00
Filed: 2000-11-17
Granted: 2006-06-29
Abstract: Starter-Generator-Vorrichtung
für Kraftfahrzeuge,
mit einer elektrischen Maschine mit einem Stator und einem Rotor,
die im Kraftfluss zwischen einer Abtriebswelle einer Brennkraftmaschine
und der Antriebswelle eines Geschwindigkeits-Wechselgetriebes angeordnet
ist, wobei der Rotor mit einem Planetengetriebe zusammenwirkt und
eine Kupplung zum Deaktivieren des Planetengetriebes vorgesehen
ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass zwei benachbarte und
separat ansteuerbare Statoren (20, 22) und Rotoren (24, 26) als
elektrische Maschinen (16, 18) vorgesehen sind,  dass der erste
Rotor (24) über
das Außenrad
(30) des Planetengetriebes (28) mit der Abtriebswelle (10) der Brennkraftmaschine
verbunden ist,  dass der zweite Rotor (26) mit dem Planetenradträger (34) des
Planetengetriebes (28) verbunden ist,  dass die Antriebswelle
(12) mit dem Sonnenrad (32) des Planetengetriebes (28) verbunden
ist,  und dass über
die Kupplung (38) das Sonnenrad (32) und der Planetenradträger (34)
des Planetengetriebes (28) überbrückbar sind.
Patent DE-10112955-B4 (DE)
Title: Flüssigkristallines Medium und seine Verwendung
Inventor: KLASEN MELANIE
IPC: G02F1/1362
Filed: 2001-03-17
Granted: 2010-09-09
Abstract: Flüssigkristallines Medium auf der Basis eines Gemisches von polaren Verbindungen mit negativer dielektrischer Anisotropie, dadurch gekennzeichnet, dass es mindestens eine Verbindung der Formel I1, mit mindestens 20 Gew.-%  und mindestens eine Verbindung der Formel I2,  worin  R 11 , R 12  und R 21  jeweils unabhängig voneinander, einen unsubstituierten, einen einfach durch CN oder CF 3  oder einen mindestens einfach durch Halogen substituierten Alkyl- oder Alkenylrest mit bis zu 15 C-Atomen, wobei in diesen Resten auch eine oder mehrere CH 2 -Gruppen jeweils unabhängig voneinander durch -O-, -S-, , -C≡C-, -CO-, -CO-O-, -O-CO- oder -O-CO-O so ersetzt sein können, dass O-Atome nicht direkt miteinander verknüpft sind,  Z -C 2 H 4 -, -CH=CH-, -CF 2 O-, -OCF 2 - oder eine Einfachbindung, und   Alkenyl geradkettiger Alkenylrest mit 2-6 C-Atomen  bedeuten,  enthält,  und zusätzlich eine oder mehrere Verbindungen der Formel II  worin  R 2  die für R 11 , R 12  und R 21  angegebene Bedeutung besitzt,  p 1...
Patent DE-10118080-B4 (DE)
Title: Führungs- und Dichtungskonstruktion für Absperrschieberplatten
Inventor: WALZ GEORG JUN
IPC: F16J15/02
Filed: 2001-04-11
Granted: 2006-08-03
Abstract: Dichtungs-
und Führungsanordnung für die Schieberplatte
(2) eines Abspenschiebers im Schiebenahmen (1) mit folgenden Merkmalen:  a)
im Schiebenahmen (1) ist ein Dichtungsaufnahmekanal (12, 31) mit
rechteckigem Querschnitt gebildet, der in Richtung zur Schieberplatte
(2) ausmündet,  b)
in den Dichtungsaufnahmekanal ist der im Querschnitt U-förmige Basisteil
(41) einer Dichtungsprofilleiste (4) eingelegt,  c) die Dichtungsprofilleiste
(4) weist zwei sich an die beiden Schenkel ihres Basisteils (41)
anschließende
Dichtungslippenteile (42, 43) auf, die V-artig divergieren und sich
an die Schieberplatte (2) anlegen, und  d) in die durch die
beiden Schenkel des Basisteils (41) der Dichtungsprofilleiste (4)
gebildete Öffnung
ist eine Metallleiste (5) mit Rechteckquerschnitt eingesetzt, welche
die beiden Schenkel des Basisteils (41) in dem Dichtungsaufnahmekanal
(12, 31) festklemmt.
Patent DE-10120127-B4 (DE)
Title: Membranvergaser
Inventor: OSBURG GERHARD DIPL ING
IPC: F02M17/04
Filed: 2001-04-25
Granted: 2012-07-12
Abstract: Membranvergaser für eine Brennkraftmaschine in einem handgeführten Arbeitsgerät, mit einer von einer Membran (2) begrenzten Regelkammer (3), die über eine Zuführleitung (4) mit einem Kraftstofftank (5) verbunden ist, welche bei Auslenkung der Membran (2) über einen Ventilkörper (6) freigebbar ist, wobei die Regelkammer (3) über mindestens eine Kraftstoffdüse (7) und einen zugeordneten Nebenraum (9) mit einem zur Brennkraftmaschine führenden Luftkanal (10) verbunden ist, sowie mit einer Spülpumpe (11) in einer die Regelkammer (3) mit dem Kraftstofftank (5) verbindenden Kraftstoffleitung (12), dadurch gekennzeichnet, daß der Nebenraum (9) der Kraftstoffdüse (7) unmittelbar vorgeschaltet ist, und daß der Kraftstoffpfad zwischen der Regelkammer (3) und der Spülpumpe (11) durch den Nebenraum (9) derart geführt ist, daß durch einen Spülvorgang mittels der Spülpumpe (11) Kraftstoff in umittelbarer Nähe der Kraftstoffdüse (7) bereitgestellt wird.
Patent DE-10123247-B4 (DE)
Title: Schutzhelm
Inventor: HERRMANN HUBERT
IPC: A42B3/22
Filed: 2001-05-12
Granted: 2006-02-09
Abstract: Schutzhelm
(1), insbesondere Motorrad-Schutzhelm mit einem durchsichtigen Visier
(3), wobei das Visier (3) zumindest in einem Bereich (6) eine optische Brechkraft
zur Korrektur einer Fehlsichtigkeit des Helmträgers aufweist, dadurch gekennzeichnet,
dass das Visier (3) im Bereich (6) entweder geschliffen oder seine
Dicke bei der spritzgusstechnischen Herstellung unterschiedlich groß ausgeführt wurde.
Patent DE-10125469-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Ermittlung einer Lichtleistung, Mikroskop und Verfahren zur Mikroskopie
Inventor: ULRICH HEINRICH
IPC: H01L31/00
Filed: 2001-05-25
Granted: 2008-01-10
Abstract: Vorrichtung
zur Ermittlung der Lichtleistung eines Lichtstrahles (7) mit einem
Strahlteiler (1) der Messlicht (23) aus dem Lichtstrahl (7) abspaltet
und einem dem Strahlteiler (1) zugeordnetem Detektor (11), wobei
der Strahlteiler (1) eine Beschichtung (19, 31) aufweist, die auf einem
Substrat (17, 29) ausgebildet ist und wobei der Detektor (11) gegenüber der
Beschichtung (19, 31) an das Substrat (17, 29) gekittet ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein streuendes optisches Element
(21, 29) aufweist, das die Kohärenz
des Messlichts (23) für
den Detektor (11) verringert.
Patent DE-10126881-B4 (DE)
Title: Fluidstromformer
Inventor: YAO JINNIU
IPC: B05B1/00
Filed: 2001-06-01
Granted: 2004-05-06
Abstract: Fluidstromformer (100; 200), insbesondere zum Trocknen von Oberflächenbeschichtungen und/oder Kühlen von thermisch beaufschlagten Oberflächen und/oder Abführen von Prozeßrückständen von einem Werkstück, mit einem langgestreckten Verteilerkörper (110; 210), mindestens einer Zuleitung (120) zum Führen eines Fluids, insbesondere eines Gases, in den Verteilerkörper durch einen Fluideinlaß (121; 221) und einem sich in Längsrichtung des Verteilerkörpers erstreckenden Spalt (130; 230) zum Erzeugen eines im wesentlichen flächigen Fluidstroms, insbesondere Gasstroms, aus dem Verteilerkörper, wobei im Verteilerkörper zwischen dem oder jedem Fluideinlaß und dem Spalt ein Diffusorelement (140; 240) zur Zerstreuung des durch den Fluideinlaß zugeführten Fluidstromes längs des Verteilerkörpers vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Diffusorelement (140; 240) als ebenes Prallblech, Netz oder Gitter oder textiles Element aus Metall oder hochtemperaturbeständigem Kunststoff ausgebildet ist, welches über dem oder jedem Fluideinlaß (121; 221) quer zur Strömungsrichtung des einströmenden Fluidstroms angeordnet ist und dessen Fläche größer als die Querschnittsfläche des Fluideinlasses ist.
Patent DE-10128927-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung der Uhrzeit in zumindest zwei miteinander zusammenwirkenden Messrechnern
Inventor: MENDE JOACHIM
IPC: H04L29/08
Filed: 2001-06-15
Granted: 2013-10-17
Abstract: Verfahren zur Laufzeitmessung zwischen einem als Sender fungierenden ersten Messrechner (26) und einem als Empfänger fungierenden zweiten Messrechner (28), die über ein IP-Netz (10) miteinander verbunden sind und zwischen denen zur Laufzeitmessung UDP-Messpakete übertragen werden, wobei von dem sendendem Messrechner (26) der zeitliche Abgang (TR1) des abgehenden Messpakets erfasst wird und diese Uhrzeit (TR1) zusammen mit dem Messpaket an den empfangenden Messrechner (28) übermittelt werden und von dem empfangendem Messrechner (28) der zeitliche Eingang (TR2) des Messpakets erfasst wird und durch Differenzbildung zwischen der Uhrzeit (TR1) des Abgangs und der Uhrzeit (TR2) des Eingangs des Messpakets in dem empfangendem Messrechner (26) die Laufzeit des Messpakets – Messergebnis – ermittelt wird, wobei die Uhrzeit des zeitlichen Abgangs (TR1) und des zeitlichen Eingangs (TR2) aus einer gemeinsamen Referenzuhr (42) ausgelesen werden, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Messrechner (26, 28) eine Rechneruhr (40) mit einer Uhrzeit (TC) aufweist, deren Differenz (dT = TR – TC) zur Uhrzeit (TR) der Referenzuhr (42) fortlaufend ermittelt wird, wobei in dem Fall, dass die Uhrzeit (TR) der Referenzuhr (42) nicht von einem Messrechner (26, 28) ausgelesen werden kann, die Uhrzeit (TR' = TC + dT) dieses Messrechners (26, 28) unter Berücksichtigung der bisher ermittelten Differenz (dT) der Uhrzeit (TC) der Rechneruhr (40) zur Uhrzeit (TR) der Referenzuhr (42) verwendet wird und zur Bestimmung des Messergebnisses herangezogen wird.
Patent DE-10142725-B4 (DE)
Title: Körperneigungssensor für ein Motorrad
Inventor: YAMAMOTO TAKAO
IPC: G01C9/12
Filed: 2001-08-31
Granted: 2004-12-02
Abstract: Körperneigungssensor
(10) für
ein Motorrad, umfassend ein an einem Körper des Motorrads angebrachtes
Gehäuse
(11), ein in dem Gehäuse
in Quer-Richtung des Motorrads frei neigbar angebrachtes Gewicht
(12) und ein Neigungswinkel-Erfassungsmittel (18) zum Erfassen der
Neigung des Gewichts (12) um einen vorbestimmten Winkel, gekennzeichnet
durch ein Neigungszustands-Übertragungsmittel
(20), das ein den Neigungszustand anzeigendes Neigungszustandssignal überträgt, wenn
das Neigungswinkel-Erfassungsmittel (18) die Neigung des Gewichts
(12) um den vorbestimmten Winkel erfasst und dieser Zustand über eine
vorbestimmte Zeitdauer hinweg anhält, aber das Neigungszustandssignal nicht überträgt, wenn
dieser Zustand nur innerhalb der vorbestimmten Zeitdauer anhält.
Patent DE-10151860-B4 (DE)
Inventor: SAUERESSIG KILIAN
IPC: B65H75/24
Filed: 2001-10-24
Granted: 2004-01-29
Abstract: A tightening shaft (9) for gripping moving peripheral parts (10-14) with gripping devices (15-19) and fastening them as tight as necessary uses extra stop/buffer devices (20-24) designed to limit force exerted by the gripping devices and/or by the peripheral parts that can fasten on the tightening shaft. The stop/buffer devices limit force exerted by the peripheral parts as a method for dynamic stabilizing of the tightening shaft. <??>Independent claims are also included for a device made up of a tightening shaft, for rotary printing machine and for a method for dynamic stabilizing of a tightening shaft.
Patent DE-10154545-B4 (DE)
Title: Anordnung zur Sicherung von in Rahmen befestigten Glasscheiben von Schiffsfenstern
Inventor: WITZEL MATTHIAS
IPC: E06B3/54
Filed: 2001-11-07
Granted: 2007-01-18
Abstract: Anordnung
zur Sicherung von in Rahmen befestigten Glasscheiben von Schiffsfenstern
vor dem Herausfallen im Brandfall, wobei die Glasscheibe (3) in
einer mit einer Wand (1) festverbindbaren Glasauflagefläche (2)
gelagert ist und im Bereich ihrer der Glasauflagefläche (2)
zugewandten Fläche
durch einen Kleber (4) mit der Glasauflagefläche (2) verbunden ist, dadurch
gekennzeichnet, dass die Glasauflagefläche (2) auf der Fläche, die
der Glasscheibe abgewandt ist, mit einem Brandschutzanstrich (7)
beschichtet ist.
Patent DE-10156930-B4 (DE)
Title: Volumenstrommesser für Gas
Inventor: SCHLADERER MAX
IPC: G01F3/22
Filed: 2001-11-21
Granted: 2006-08-03
Abstract: Volumenstrommesser
für Gas,
mit einem Gasentspanner mit einem Ventil, wobei die Lage der Schließvorrichtung
(7) dieses Ventils bezüglich
des Sitzes (9) von der Lage einer Membrane (2) abhängt, die
der entgegen gerichteten Wirkung einer Kraft (5) und des Austrittsdruckes
des Gases unterliegt, mit einem Aufnehmer (13) für die Erfassung des Wertes
der Relativverschiebung der Schließvorrichtung (7) bezüglich des
Sitzes (9) und mit einem Rechner (15), der auf der Grundlage der
Relativverschiebung den Volumenstrom des in der Regelvorrichtung strömenden Gases
berechnet, gekennzeichnet durch eine Leitung (22), die eine Eintrittsleitung
(10) im Volumenstrommesser mit einer Gehäusekammer (3) verbindet, in
der sich ein Mittel befindet, welches ermöglicht, dass die besagte Kraft
(5) auf die Membrane (2) wirkt.
Patent DE-10164653-B4 (DE)
Title: Stirnseitige Stoßverbindung zwischen zwei Dachblechelementen eines Flachdachs
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D3/365
Filed: 2001-11-19
Granted: 2004-01-29
Abstract: Stoßverbindung zwischen zwei die Dämmung eines Gebäudedaches tragenden Dachblechelementen (1, 2) die in ihren Profilwandungen (6, 7) eingeformte Hinterschneidungen, Nasen oder Taschen (8, 9) besitzen, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Dachblechelemente (1, 2) im Stoßbereich überlappen und dass die Hinterschneidungen, Nasen oder Taschen (8, 9) eines der Dachblechelemente (1) im Überlappungsbereich von der Stirnkante (12) aus in Längsrichtung des Dachblechelements (1) in Form von Ausklinkungen oder Schlitze weitestgehend ausgeschnitten sind.
Patent DE-10202035-B4 (DE)
Inventor: HEIM MANFRED DR
IPC: D21H21/48
Filed: 2002-01-18
Granted: 2018-10-18
Abstract: In a security printing process, e.g. for bank notes, credit cards or financial instruments, the document incorporates an element consisting of a number of adjacent layers (I, R, M). The layers include a color interference layer (I) and a magnetic layer (M). A reflective layer (R) is especially located between the color shift interference layer (I) and magnetic layer (M).  The magnetic layer and reflective layers take the form of patterns, signs or code. The reflective layer incorporates a mirror image legend. The reflective and magnetic layers incorporate a code.  An Independent claim is given for manufacture of the invented product.