baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011118173-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Vakuumgreifeinrichtung, Vakuumsteuereinrichtung und Manipulator
Inventor: WAGNER DIETMAR
IPC: F04F5/54
Filed: 2011-11-10
Granted: 2015-10-08
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vakuumgreifeinrichtung (1), die einen Vakuumgreifer (4), eine Verarbeitungseinrichtung (32), eine als Drucksensor ausgebildete Sensoreinrichtung (33) zur Bereitstellung eines fluidbezogenen Sensorsignals und ein von der Verarbeitungseinrichtung (32) ansteuerbares Fluidsteuerventil (24; 45, 46) zur Bereitstellung eines Vakuums an den Vakuumgreifer (4) umfasst, wobei die Verarbeitungseinrichtung (32) zur Verarbeitung des Sensorsignals und zur Ansteuerung des Fluidsteuerventils (24; 45, 46) ausgebildet ist, mit den Schritten: Ausgeben eines Steuersignals von der Verarbeitungseinrichtung (32) an das Fluidsteuerventil (24; 45, 46) zu einem Ansteuerungszeitpunkt (t1; t6), Ermitteln einer Änderungsgeschwindigkeit für das von der Sensoreinrichtung (33) in Korrelation zu einem fluidbezogenen physikalischen Wert ausgegebene Sensorsignal und Bereitstellung eines Statussignals an ein externes Kommunikationssystem (15), das für eine Kommunikation mit einer Maschinensteuerung (13) ausgebildet ist, um durch das Statussignal eine Änderung eines Bewegungszustands des Vakuumgreifers (4) zu bewirken, wenn die ermittelte Änderungsgeschwindigkeit einem vorgebbaren Mindestwert entspricht oder in einem vorgebbaren Werteintervall liegt.
Patent DE-102011121365-B4 (DE)
Title: Spiralverdichter mit axial verschiebbarem Spiralblatt
Inventor: VOGELMANN JOHANN
IPC: F04C18/02
Filed: 2011-12-19
Granted: 2013-12-19
Abstract: Spiralverdichter (1), – mit einem ersten Spiralelement (10), das von einer ersten Endplatte (11) und einem davon abstehenden ersten Spiralblatt (12) gebildet ist, – mit einem zweiten Spiralelement (20), das von einer zweiten Endplatte (21) und einem davon abstehenden zweiten Spiralblatt (22) gebildet ist, – wobei die Spiralelemente (10, 20) Spiralachsen (W1, W2) aufweisen, die parallel zueinander angeordnet sind, – wobei die Spiralelemente (10, 20) derart angeordnet sind, dass die Spiralblätter (12, 22) ineinander greifen, – wobei wenigstens ein Spiralelement (10, 20) relativ zu dem anderen Spiralelement (10, 20) um eine parallel zu den Spiralachsen (W1, W2) ausgerichtete Orbitachse (A) orbitierend bewegbar gelagert ist, und – wobei wenigstens ein Spiralelement (10, 20) in axialer Richtung der Orbitachse (A) verschiebbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, – dass zwischen der ersten Endplatte (11) des ersten Spiralelements (10) und dem freien Ende (26) des zweiten Spiralblatts (22) des zweiten Spiralelements (20) eine erste Trennplatte (30) angeordnet ist, wobei das erste Spiralblatt (12) des ersten Spiralelements (10) die erste Trennplatte (30) durchragt, und wobei die erste Trennplatte (30) dichtend an dem freien Ende (26) der zweiten Spiralblatt (22) des zweiten Spiralelements (20) anliegt, – dass zwischen der zweiten Endplatte (21) des zweiten Spiralelements (20) und dem freien Ende (16) des ersten Spiralblatts (12) des ersten Spiralelements (20) eine zweite Trennplatte (40) angeordnet ist, wobei das zweite Spiralblatt (22) des zweiten Spiralelements (20) die zweite Trennplatte (40) durchragt, und wobei die zweite Trennplatte (40) dichtend an dem freien Ende (16) des ersten Spiralblatts (12) des ersten Spiralelements (10) anliegt, und – dass die Trennplatten (30, 40), die am freien Ende (16, 26) eines in axialer Richtung der Orbitachse (A) verschiebbar gelagerten Spiralelements (10, 20) anliegen, gemeinsam mit diesem in axialer Richtung der Orbitachse (A) verschiebbar gelagert sind.
Patent DE-102012013363-B4 (DE)
Title: Energiespeicheranlage und Druckgasbehälter dafür
Inventor: BLANKE-BOHNE JOHANNES
IPC: F03G7/00
Filed: 2012-06-22
Granted: 2016-02-11
Abstract: Energiespeicheranlage (10; 20; 30), die einen Druckgasbehälter (11; 21; 31; 41) zur Aufnahme und Speicherung von Druckgas (G), einen mit zur Verfügung stehender Energie (E) betriebenen Verdichter (12; 22; 32) zum Aufladen des Druckgasbehälters mit Druckgas und einen Drehmomenterzeuger (13; 23; 33) zur Umwandlung von Druck des Druckgases in mechanische Bewegungsenergie umfasst, wobei dem Drehmomenterzeuger ein Stromgenerator (14; 24; 34) nachgeschaltet ist, der die mechanische Bewegungsenergie des Drehmomenterzeugers in elektrischen Strom umwandeln und dem öffentlichen Strom-Netz (N) zuführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckgasbehälter (11; 21; 31; 41) mehrere gegeneinander gasdicht verriegelbare Speicherkammern ({15; 15.1; 15.2; 15.3; 15.4; 15a; 15b; 15c; 15d}; {25; 25.1; 25.2; 25.3; 25.4; 25a; 25b; 25c; 25d}; {35; 35.1; 35.2; 35.3; 35.4; 35a; 35b; 35c}; {45; 45.1; 45.2; 45.3; 45.4; 45a; 45b; 45c; 45d}) zur Aufnahme und Speicherung von durch den Verdichter (12; 22; 32) erzeugten Druckgasen mit jeweils unterschiedlichem Energieinhalt G', G'' und G''' aufweist, wobei die Speicherkammern ({15; 15.1; 15.2; 15.3; 15.4; 15a; 15b; 15c; 15d}; {25; 25.1; 25.2; 25.3; 25.4; 25a; 25b; 25c; 25d}; {35; 35.1; 35.2; 35.3; 35.4; 35a; 35b; 35c}; {45; 45.1; 45.2; 45.3; 45.4; 45a; 45b; 45c; 45d}) ausgehend von einer Zentralkammer (15; 25; 35; 45) im Druckgasbehälter mit dem Zentrum (C) von innen nach außen radial verschachtelt angeordnet sind.
Patent DE-102012014097-B4 (DE)
Title: Anbringungsverfahren für eine Kraftstoffverteilerrohranordnung für einen Direkteinspritzungsmotor und Vorrichtung dafür
Inventor: YAMASHITA SHIGEKI
IPC: F02M55/02
Filed: 2012-07-17
Granted: 2015-07-02
Abstract: Anbringungsverfahren für eine Kraftstoffverteilerrohranordnung (50) für einen Direkteinspritzungsmotor (1), der mit mehreren Zylindern ausgestattet ist, die in Reihe angeordnet sind, bei der ein Kraftstoffverteilerrohr (30) einen Verteilerrohrabschnitt (31), der sich gerade im Wesentlichen entlang einer Zylinderreihenrichtung erstreckt, mehrere Becherabschnitte (32) zum jeweiligen darin Aufnehmen von Basisendabschnitten jeweiliger Kraftstoffeinspritzer (20) für die mehreren Zylinder über ein Basisendabschnitt-Dichtungsringglied (24), und mehrere Sockelabschnitte (33) umfasst, die an einem Zylinderkopf (3) des Motors (1) zu befestigen und fixieren sind, und wobei jeder der Kraftstoffeinspritzer (20) einen zylindrischen Körperabschnitt (21) mit einer Verjüngungsfläche (21a), die so an einem Umfang des zylindrischen Körperabschnitts (21) gebildet ist, dass ein Durchmesser der Verjüngungsfläche (21a) zu einer Spitzenseite des Kraftstoffeinspritzers (20) schmäler wird, einen Haltering (23), der einen ringförmigen Kontaktabschnitt (23a) umfasst, der konfiguriert ist, mit der Verjüngungsfläche (21a) in Kontakt zu treten und in der Lage ist, eine axiale Mitte des Kraftstoffeinspritzers (20) durch Ändern einer Kontaktposition zwischen der Verjüngungsfläche (21a) und dem ringförmigen Kontaktabschnitt (23a) einzustellen, und einen zylindrischen Abschnitt geringen Durchmessers (22) aufweist, der sich zu einem Einspritzerspitzenabschnitt hin von dem zylindrischen Körperabschnitt (21) erstreckt und wobei das Basisendabschnitt-Dichtungsringglied (24) um einen Umfang des Kraftstoffeinspritzers (20) anordnet ist, wobei das Kraftstoffverteilerrohr (30) mehrere Druckaufnahmeabschnitte (32b) zum Presseinsetzen entsprechend der mehreren Becherabschnitte (32) enthält, wobei das Anbringungsverfahren umfasst: einen Anordnungsbildungsschritt des Bildens einer Kraftstoffverteilerrohranordnung (50) durch Einsetzen der Kraftstoffeinspritzer (20) in die jeweiligen Becherabschnitte (32) des Kraftstoffverteilerrohrs (30) über die jeweiligen Basisendabschnitt-Dichtungsringglieder (24) und jeweilige Federglieder (11), um eine Vorspannkraft bereitzustellen, um eine Verbrennungsdruckreaktionskraftzu überwinden; einen Presseinsetzschritt des Pressens und Einsetzens jeweiliger Spitzenseitenabschnitte der Kraftstoffeinspritzer (20) in jeweilige Einspritzereinsetzlöcher (8), die an ...
Patent DE-102012014493-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur redundanten Erkennung einer Drehrichtung
Inventor: SCHOPHUIS ERNST
IPC: G01P13/04
Filed: 2012-07-23
Granted: 2020-07-09
Abstract: Verfahren zur redundanten Erkennung einer Drehrichtung eines eine Drehachse aufweisenden Körpers, mit zumindest einer zur Auswertung von Signalen (PulsB, Digital2, Digital3) dreier versetzt um die Drehachse herum angeordneter Sensoren (1,2,3) ausgebildeten Auswerteeinheit (40) in Form einer Schaltungsanordnung, wobei eines der drei Signale (PulsB, Digital2, Digital3) als Primärsignal (PulsB) verwendet wird, wobei zwei Flanken (35) gleicher Steigung eine Periode (P) des Primärsignals (PulsB) darstellen, wobei eine Flanke (35) des Primärsignals (PulsB) in einer Periode (P) zusammen mit einem ersten Signal (Digital2) der beiden nicht als Primärsignal (PulsB) verwendeten Signale (Digital2, Digital3) zur Drehrichtungserkennung ausgewertet wird, dadurch gekennzeichnet, dass zur Fehlererkennung eine Detektion der Anzahl der Flanken (43) gleicher Steigung des zunächst zur Drehrichtungserkennung verwendeten ersten Signals (Digital2) der beiden nicht als Primärsignal (PulsB) verwendeten Signale (Digital2, Digital3) während der Periode (P) durchgeführt wird und für den Fall einer Fehlererkennung durch eine von 1 abweichende Anzahl der Flanken (43) die weitere Drehrichtungserkennung in der Auswerteeinheit (40) anhand des zweiten (Digital3) der beiden nicht als Primärsignal (PulsB) verwendeten Signale (Digital2,Digital3) erfolgt.
Patent DE-102012018942-B4 (DE)
Title: Blinkerschaltung zur Steuerung eines Blinkers in einem Fahrzeug
Inventor: DIPPOLD GEBHART
IPC: H03K3/01
Filed: 2012-09-25
Granted: 2020-02-13
Abstract: Blinkerschaltung (100) zur Steuerung der Blinkfrequenz eines Blinkers in einem Fahrzeug, umfassend:einen ersten Anschluss (101) zur Verbindung mit einer Versorgungspannung,einen zweiten Anschluss (102) zur Verbindung mit einem Blinkerschalter (200) und einem Leuchtmittel (300),einen dritten Anschluss (103) zur Verbindung mit einem Kondensator (600), der die Blinkerschaltung (100) mit Spannung versorgt,und einem Schalter (110) zum Bereitstellen eines Stromes, wobei der Schalter (110) mit dem ersten (101) und dem zweiten Anschluss (102) verbunden ist, die Blinkerschaltung (100) dazu ausgebildet ist, dem Leuchtmittel (300) während eines An-Zustandes mit dem Schalter (110) einen Strom bereitzustellen und während einer Aus-Zustandes keinen Strom bereitzustellen, wobei die Blinkerschaltung (100) während des An-Zustands mindestens einmal den bereitgestellten Strom überprüft und in den Aus-Zustand übergeht, wenn die Prüfung einen Strom erkennt, der kleiner ist als ein vorgegebener Strom,wobei die Blinkerschaltung (100) zuerst die am Schalter (110) anliegende Spannung überprüft und danach den bereitgestellten Strom überprüft, wenn die Prüfung der Spannung eine Spannung erkennt, die kleiner ist als eine vorgegebene Schalterspannung.
Patent DE-102012023193-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren von Sensoren
Inventor: PFLÜGER HARALD
IPC: G01D11/24
Filed: 2012-11-28
Granted: 2020-03-19
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren von zylindrischen Sensoren (400), insbesondere Abstandssensoren, in einer Bohrung einer Gehäusewandung oder dergleichen, umfassend eine den Sensor (400) aufnehmende Gewindehülse (100), die im Rohrinneren einen axialen Festanschlag aufweist, wobei an der Gewindehülse eine Klemmeinrichtung (200) angeordnet ist, durch die ein in der Gewindehülse (100) zu positionierender Sensor (400) klemmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmeinrichtung eine drehfest in der Gewindehülse (100) positionierte Klemmhülse (200) mit wenigstens einem radial über die Gewindehülse (100) federnd hervorstehenden Druckstück (201, 202, 203) ist, welches mit einem Innenkonus (310) einer auf der Gewindehülse (100) angeordneten Mutter derart zusammenwirkt, dass die Drehung der Mutter (300) eine radial ins Innere der Klemmhülse (200) gerichtete Bewegung des wenigstens einen Druckstücks (201, 202, 203) hervorruft, und dass das wenigstens eine Druckstück (201, 202, 203) eine gekrümmte und konische Außenfläche aufweist, die an den Innenkonus (310) der Mutter (300) angepasst ist.
Patent DE-102012100872-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze
Inventor: TANAKA TOMOYUKI
IPC: H01T13/32
Filed: 2012-02-02
Granted: 2018-11-29
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Zündkerze, die eine Mittelelektrode (21), ein Metallgehäuse (31) mit einer Bohrung, die sich in eine Richtung einer Achse erstreckt, und eine Masseelektrode (41), die an einem Vorderende des Metallgehäuses (31) angeordnet ist, umfasst, wobei bei dem Verfahrenein Schritt des Bildens der Masseelektrode (41) durchgeführt wird, der einen Schneideschritt des Schneidens und Entfernens eines distalen Endabschnitts (43b) des Masseelektrodenelements (40), welches an dem Metallgehäuse (31) bereitgestellt ist, durch eine Scherschneidebearbeitung, welche durch Verwendung eines beweglichen Messers (60) durchgeführt wird, umfasst, wodurch an dem distalen Ende des Masseelektrodenelements (40) eine Schnittfläche (45) gebildet wird; undin der Nähe der Schnittfläche (45) ein Stützmittel (83) angeordnet wird, um zu verhindern, dass sich das distale Ende des Masseelektrodenelements (40) in eine Richtung, in die das bewegliche Messer (60) zurückgezogen wird, nachdem das bewegliche Messer (60) in dem Schneideschritt den distalen Endabschnitt (43b) geschnitten hat, bewegt, welche Bewegung des distalen Endes andernfalls aufgrund einer Reibung, die zwischen dem beweglichen Messer (60) und der Schnittfläche (45) an dem distalen Ende des Masseelektrodenelements (40) erzeugt wird, wenn das bewegliche Messer (60) entlang der Schnittfläche (45) zurückgezogen wird, auftreten würde;wobei das Masseelektrodenelement (40) zur Bildung der Masseelektrode nach dem Schneidschritt gebogen wird.
Patent DE-102012106058-B4 (DE)
Title: Verfahren zum ermitteln eines versagens einer aktiven luftklappe
Inventor: SHIN HEE SUN
IPC: F01P7/10
Filed: 2012-07-05
Granted: 2021-07-15
Abstract: Ein Verfahren, ein Versagen einer aktiven Luftklappe zu ermitteln, aufweisend:
 Ermitteln, ob eine aktive Luftklappe in einem nicht-öffenbaren Zustand ist oder nicht (S100);
 wenn die aktive Luftklappe in dem nicht-öffenbaren Zustand ist, kontinuierliches Prüfen einer Änderung einer Motorkühlwassertemperatur (S110), und wenn die Änderung unterhalb einer Referenzänderung ist, Unterbrechen der Erzeugung einer Fehlerwarnung (S120); und
 wenn die Änderung der Motorkühlwassertemperatur oberhalb der Referenzänderung ist, Ermitteln und / oder Weiterverarbeiten, ob die Fehlerwarnung erzeugt werden soll, derart, dass, wenn die Zeit, die benötigt wird, um die Änderung zu erreichen, oberhalb einer Referenztemperaturzeit ist, Unterbrechen der Erzeugung einer Fehlerwarnung (S130), und wenn die Zeit unterhalb der Referenztemperaturzeit ist, Erzeugen der Fehlerwarnung (S140).
Patent DE-102012204503-B4 (DE)
Title: Lampenband für einen Fahrgastinnenraum eines Schienenfahrzeugs
Inventor: LOHMANN THOMAS
IPC: F21S8/10
Filed: 2012-03-21
Granted: 2014-11-06
Abstract: Lampenband zum Einbau in einem Fahrgastinnenraum eines Schienenfahrzeugs, mit einer Mehrzahl langgestreckter Leuchtenabdeckungen (1), die in ihrer Längsrichtung zur Ausbildung des Lampenbands aneinander anschließbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen wenigstens zwei in Längsrichtung des Lampenbandes aufeinander folgenden Leuchtenabdeckungen (1) eine Zwischenabdeckung (2) vorgesehen ist, die doppelwandig ausgestaltet ist, wobei die, bezogen auf das Lampenband, innen liegende Wandung (5) gegenüber der außen liegenden Wandung (3) in Längsrichtung des Lampenbandes derart vorsteht, dass ein sich zwischen der Zwischenabdeckung (2) und der benachbarten Leuchtenabdeckung (1) ergebender Spalt kaschiert ist.
Patent DE-102013006594-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff
Inventor: DUKAJ DERVISH
IPC: B29C49/50
Filed: 2013-04-17
Granted: 2015-06-18
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Behälters aus thermoplastischem Kunststoff mit einem dessen Wandung durchsetzenden Anschlusselement (5) umfassend folgende Verfahrensschritte: – Bereitstellen wenigstens eines plattenförmigen, schalenförmigen oder schlauchförmigen Vorformlings (3) aus thermoplastischem Kunststoff, – Einbringen wenigstens eines Vorformlings (3) in ein mehrteiliges Formwerkzeug (1) mit wenigstens ein Formnest definierenden Kavitäten, – Umformen und Ausformen des Vorformlings (3) innerhalb des Formwerkzeugs (1) unter Anwendung von Differenzdruck zu schalenförmigen Zwischenerzeugnissen, – Fügen der schalenförmigen Zwischenerzeugnisse zu einem geschlossenen Hohlkörper, wobei die schalenförmigen Zwischenerzeugnisse miteinander verschweißt werden, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte: – werkzeugseitiges Durchstoßen des noch warmplastischen Vorformlings (3) mittels eines Dorns (9) zwecks Herstellung einer Öffnung (6) in dem Vorformling (3), – formnestseitiges Einsetzen eines Anschlusselements (5) in die von dem Dorn (9) vorher hergestellte Öffnung (6) und – Verbinden des Anschlusselements (5) mit dem Vorformling (3).
Patent DE-102013101031-B4 (DE)
Title: Echtzeit- kalibrierung von lampenmodulen in einer wafer-verarbeitungskammer
Inventor: CHANG CHIH-TIEN
IPC: H05B1/02
Filed: 2013-02-01
Granted: 2020-02-27
Abstract: Eine Vorrichtung, die folgendes umfasst:eine Wafer-Verarbeitungskammer (210);Strahlungsheizelemente (214, 216, 218, 220), die in verschiedenen Bereichen angeordnet sind und betrieben werden können, um verschiedene Anteile eines Wafers (212), der in der Wafer-Verarbeitungskammer (210) angeordnet ist, zu erwärmen;Sensoren (222, 224, 226, 228), die außerhalb der Wafer-Verarbeitungskammer (210) angeordnet sind und betrieben werden können, um Leistung von den Strahlungsheizelementen, die in den verschiedenen Bereichen angeordnet sind, zu überwachen; undeinen Computer, der konfiguriert ist, die Sensoren (222, 224, 226, 228) zu verwenden, um die Strahlungsheizelemente (214, 216, 218, 220), die in den verschiedenen Bereichen angeordnet sind, zu charakterisieren und eine Kalibrierung für die Strahlungsheizelemente, die in den verschiedenen Bereichen angeordnet sind, bereitzustellen, so dass ein im Wesentlichen gleichförmiges Temperaturprofil (230) in einer Oberfläche des Wafers (212) oder über die Oberfläche des Wafers hinweg beibehalten wird;wobei die Sensoren durch Thermoelemente gebildet werden.
Patent DE-102013112485-B4 (DE)
Title: Schonbezug für einen Fahrzeugsitz
Inventor: ZERHUSEN WERNER
IPC: B60N2/58
Filed: 2013-11-13
Granted: 2015-07-09
Abstract: Schonbezug für einen Fahrzeugsitz bestehend aus einer umfangseitig geschlossenen zweilagigen Folienhülle (1), die an ihrer Rückseite eine Öffnung (4) enthält, um die Folienhülle (1) über einen Fahrzeugsitz stülpen zu können, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückseite (3) der Folienhülle (1) mindestens drei Folienbahnen (5, 5', 6) aufweist, die am Umfang der Folienhülle (1) durch eine Siegelnaht (7) mit einer die Vorderseite (2) der Folienhülle (1) bildenden Kunststofffolie verbunden sind, wobei zwei dieser drei Folienbahnen (5, 5') ohne Verbindung miteinander parallel nebeneinander angeordnet sind und aus Elastomerfolien bestehen und wobei eine dritte Folienbahn (6) an der Folienrückseite (3) aus einer nichtelastischen Folie besteht und mit der benachbarten Elastomerfolie (5) randseitig verbunden ist.
Patent DE-102014004252-B4 (DE)
Title: Teleskopvorrichtung einer lenksäule für ein fahrzeug
Inventor: KWON HYUN BI
IPC: B62D1/184
Filed: 2014-03-24
Granted: 2016-03-03
Abstract: Teleskopvorrichtung einer Lenksäule für ein Fahrzeug, die Folgendes aufweist: ein inneres Rohr (200), das mit einer Fahrzeugkarosserie verbunden ist und in einer Längsrichtung gebildet ist; und ein äußeres Rohr (100), das bereitgestellt ist, um eine äußere Seite des inneren Rohrs (200) zu umschließen und sich in einer Teleskopbewegung in der Längsrichtung des inneren Rohrs (200) zu bewegen, und das ein Durchgangsloch (110), durch das sich ein Schwenkbolzen (300) einer Schwenkvorrichtung, die es ermöglicht, dass eine Lenksäule eine Schwenkbewegung aufweist, erstreckt, um so einen Bewegungsbereich des äußeren Rohrs (100) zu führen, und ein Führungsloch (120) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Teleskopvorrichtung ferner ein stegartiges Element (250) aufweist, das an dem inneren Rohr (200) befestigt ist und ein Befestigungsloch (252) aufweist, durch das sich der Schwenkbolzen (300) erstreckt, um so den Schwenkbolzen (300) zu fixieren; das Führungsloch (120) in der Längsrichtung so gebildet ist, dass das stegartige Element (250) sich durch das Führungsloch (120) hindurch erstreckt und vorsteht; das Durchgangsloch (110) auf beiden Seiten des Führungslochs (120) gebildet ist; und das stegartige Element (250) den Schwenkbolzen (300) in einer vorbestimmten Höhe fixiert, so dass sich der Schwenkbolzen (300) nicht in Kontakt mit einer inneren Oberfläche des Durchgangslochs (110) befindet.
Patent DE-102014008840-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Testen von integrierten Schaltkreisen
Inventor: RITTER JOACHIM
IPC: H01L23/58
Filed: 2014-06-20
Granted: 2017-07-20
Abstract: Anordnung zum Testen von integrierten Schaltkreisen (100, 200, 300),  – mit einer integrierten Testschaltung (90, 95) und  – mit einem Cluster (10), das zumindest einen ersten integrierten Schaltkreis (100) und einen zweiten integrierten Schaltkreis (200) aufweist,  – bei der der erste integrierte Schaltkreis (100) in einem ersten Bauelementebereich (110) eines Wafers (80) ausgebildet ist,  – bei der der zweite integrierte Schaltkreis (200) in einem zweiten Bauelementebereich (220) des Wafers (80) ausgebildet ist,  – bei der der erste Bauelementebereich (110) und der zweite Bauelementebereich (220) durch einen Ritzrahmen (70) des Wafers (80) beabstandet sind,  – bei der die integrierte Testschaltung (90, 95) zumindest über einen ersten Testleitungsabschnitt (111) an den ersten integrierten Schaltkreis (100) angeschlossen ist,  – bei der der zweite integrierte Schaltkreis (200) über eine erste Verbindungsleitung (410) an den ersten Testleitungsabschnitt (111) angeschlossen ist,  dadurch gekennzeichnet,  – dass die erste elektrische Verbindungsleitung (410) einen ersten Halbleiterbereich in dem Halbleitermaterial aufweist, wobei der erste Halbleiterbereich sich in dem Wafer (80) durchgehend von dem ersten Bauelementebereich (110) über den Ritzrahmen (70) bis zum zweiten Bauelementebereich (220) erstreckt, wobei der erste Halbleiterbereich von einem Substrat (85) des Wafers (80) elektrisch isoliert ist.
Patent DE-102014117536-B4 (DE)
Title: Verfahren zur seitlichen Verbindung zweier Leiterplatten und optoelektronischer Sensor mit zwei im Winkel verbundenen Leiterplatten
Inventor: YLTCHEV-EDELMANN GEORGY
IPC: H05K1/14
Filed: 2014-11-28
Granted: 2019-04-18
Abstract: Verfahren zur seitlichen Verbindung zweier in einem Winkel zueinander angeordneter Leiterplatten (12, 14), wobei die Leiterplatten (12, 14) über ein Verbindungselement seitlich miteinander verbunden werden, das mehrere nebeneinander angeordnete Seitenkontaktelemente (32) aufweist, indem jeweils eine erste Kontaktfläche (40) aus mehreren an einem Rand nebeneinander angeordneten ersten Kontaktflächen (40) auf einer Vorderfläche der ersten Leiterplatte (12) mit einer zweiten Kontaktfläche (42) aus mehreren nebeneinander angeordneten zweiten Kontaktflächen (42) der zweiten Leiterplatte (14) verbunden wird, dadurch gekennzeichnet, dass die mit einem ersten Teilbereich (34), einer Biegung (36) und einem zweiten Teilbereich (38) als Stanzbiegeteile ausgebildeten Seitenkontaktelemente (32) in einem ersten Bearbeitungsschritt mit ihrem ersten Teilbereich (34) fest mit einer ersten Kontaktfläche (40) verbunden werden und dass zu einem späteren Zeitpunkt in einem zweiten Bearbeitungsschritt die Seitenkontaktelemente (32) jeweils mit ihrem zweiten Teilbereich (38) mit den zweiten Kontaktflächen (42) in Kontakt gebracht werden.