baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012100755-A1 (DE)
Title: Uv-lasersystem
Inventor: SEKINE SYUNJI
IPC: G02F1/35
Filed: 2012-01-31
Abstract: Bei einem UV-Lasersystem wird das Problem der Abscheidung von Rückständen von organischen Substanzen auf den Oberflächen von optischen Bauteilen vermieden, so dass man eine Reduzierung der Laserleistung vermeiden kann. Ein Wellenlängenumrichtungskristall (10), der zur Generierung von UV-Laserlicht verwendet wird, ist mit einer reflektierenden Ebene (14) versehen, die selektiv das UV-Laserlicht (23) reflektiert, um das UV-Laserlicht zu veranlassen, von einem anderen Teil des Wellenlängenumrichtungskristalls als von einem optischen Pfad eines Grundwellen-Laserlichts (21) emittiert zu werden. Die Rückstände können auf dem Teil des Wellenlängenumrichtungskristalls abgeschieden werden, von dem aus das UV-Laserlicht emittiert wird, jedoch nicht in dem Teil desselben, durch den das Grundwellen-Laserlicht geht, so dass der Generierungsprozess für das UV-Laserlicht von der Abscheidung der Rückstände nicht beeinflusst wird.
Patent DE-102012102181-A1 (DE)
Title: Lagerbauteil aus Kunststoff für Aggregate
Inventor: KARDAS DIETER
IPC: B60K5/12
Filed: 2012-03-15
Abstract: Lagerbauteil aus Kunststoff für Aggregate in einer Fahrzeugkarosserie, wobei das Lagerbauteil mindestens teilweise kastenartig hohl ausgebildet und mit Verstärkungsrippen und/oder -strukturen versehen ist und mindestens Teile des Hohlraumes mit hohlraumfüllenden Verstärkungselementen ausgefüllt sind
Patent DE-102012105043-A1 (DE)
Title: Method for preview of rail tracks to be traveled by rail vehicles, involves creating video from stored video image data based on tracks selected for preview by video unit, and playing created video for preview of selected tracks
Inventor: JELLENTRUP NINA
IPC: G08G1/09
Filed: 2012-06-12
Abstract: The method involves providing video image data as a sequence of temporal successive image data relative to rail tracks (4) to be traveled in a data memory (5). The video image data is received by a video camera system (3) during traveling of the tracks, where the video camera system is arranged at a rail vehicle (2). The video image data is stored in the data memory. A video is created from the stored video image data based on the tracks selected for preview by a video unit (9). The created video is played for preview of the selected tracks by a display unit (8). An independent claim is also included for a system for preview of tracks to be traveled.
Patent DE-102012105099-A1 (DE)
Title: Lastabhängig betriebene Vorrichtung zur Verbrennung fester biogener Brennstoffe und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: KNAPP THOMAS
IPC: F23C1/02
Filed: 2012-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) und ein Verfahren zur Verbrennung fester, biogener Brennstoffe in einer ersten Brennstufe (2) mit einer ersten Zuführeinrichtung (4) des Brennstoffs in ein Brenngutbett (7), einer Primärluftzufuhreinrichtung (8), einer Zündeinrichtung zur Entzündung des Brennstoffs im Brenngutbett (7), einem über dem Brenngutbett (7) vorgesehenen Brennraum (11) sowie einem in einem Wärmestrom des verbrannten Brennguts angeordneten Wärmetauscher (13) mit zumindest einem nachgeschalteten Wärmespeicher. Um eine Verbesserung der Dynamik, einer effizienten Nutzung des Brennstoffs und eines Schadstoffausstoßes zu erzielen, ist die erste Brennstufe (2) als eine Wärmegrundlast kompensierende Brennstufe ausgebildet und eine zweite, Wärmebedarfsspitzen abdeckende Brennstufe (3) mit einer zweiten, im Brennraum (11) selbstentzündlichen Brennstoff eintragenden Zuführeinrichtung (10) vorgesehen.
Patent DE-102012105277-A1 (DE)
Title: Regal mit von Stäben eingerahmten Fächern
Inventor: WOHLGEMUTH CHRISTIAN
IPC: A47B45/00
Filed: 2012-06-18
Abstract: Ein Regal (1) mit mehreren Fächern (4) umfasst eine Mehrzahl erster und zweiter Stäbe (2, 3), welche die Fächer (4) einrahmen, wobei die ersten Stäbe (2) in mehreren parallelen ersten Ebenen (E1) und die zweiten Stäbe (3) in mehreren parallelen zweiten Ebenen (E2) sind, welche die ersten Ebenen (E1) in einem rechten Schnittwinkel schneiden. Die zweiten Stäbe (3) sind in Zwischenräumen zwischen den ersten Stäben (2) angeordnet sind und kreuzen sich mit diesen. An Kreuzungsstellen sind die ersten und die zweiten Stäbe (2, 3) durch stiftförmige Verbindungsmittel miteinander verbunden, welche die ersten und zweiten Stäbe (2, 3) im rechten Winkel zu ihrer Längsachse durchdringen. Eine Versteifungsplatte (7), die den Öffnungsquerschnitt wenigstens eines Faches (4) überdeckt oder ausfüllt, ist an der Rückseite des Regals (1) angeordnet und mit den Stäben (2, 3) derart verbunden ist, dass Stäbe (2, 3) im Schnittwinkel der ersten und zweiten Ebenen (E1, E2) aneinander fixiert sind.
Patent DE-102012107029-A1 (DE)
Title: Querträgervorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LEE UN KOO
IPC: B62D21/02
Filed: 2012-08-01
Abstract: Eine Querträgervorrichtung für ein Fahrzeug (10) kann aufweisen: ein oberes Paneel (1), ein Paar von unteren Paneelen (3), welche an einer unteren Seite der beiden Endabschnitte des oberen Paneels (1) angebracht sind, um einen ersten Kasten auszubilden, ein zentrales, unteres Paneel (5), wobei ein Mittelabschnitt davon an einem unteren Mittelabschnitt des oberen Paneels (1) angebracht ist, und ein vorderseitiges Arm-Befestigungspaneel (11) und ein rückseitiges Arm-Befestigungspaneel (13), welche jeweilig an einer unteren Vorderseite und an einer unteren Rückseite der Querträgervorrichtung (10) angeordnet sind und an beiden Endabschnitten des oberen Paneels (1) angebracht sind, um einem unteren Arm aufzunehmen.
Patent DE-102012107611-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung mit Kniehebelgetriebe
Inventor: SCHINDLER DANIEL
IPC: B25B11/00
Filed: 2012-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hubvorrichtung (10) mit einem in Hubrichtung (H) zwischen einer Ruhestellung (R) und einer Arbeitsstellung (A) linear bewegbaren Hubteil (11). Das Hubteil (11) trägt eine Stützeinheit (13) für ein Werkstück und/oder eine Spanneinheit für dieses Werkstück. Zum Bewegen des Hubteils (11) dient wenigstens eine Antriebseinrichtung und insbesondere zwei Antriebseinrichtungen (18). Jede Antriebseinrichtung (18) weist ein Kniehebelgetriebe (22) auf, das einen schwenkbar am Hubteil (11) gelagerten ersten Kniehebel (22a) und einen an einem Basisteil (17) gelagerten zweiten Kniehebel (22b) aufweist. Die beiden Kniehebel (22a, 22b) sind an einem gemeinsamen Kniegelenk (31) schwenkbar aneinander gelagert. An dem Kniegelenk (32) greift ein Antrieb (19) der Antriebseinheit (18) an. Eine Positioniereinrichtung (40) gibt die Position des Hubteils (11) in Hubrichtung (H) und insbesondere auch quer zur Hubrichtung (H) in der Arbeitsstellung (A) vor. Hierfür weist es vorzugsweise eine Anschlagfläche (41) auf, gegen die das Hubteil (11) über die wenigstens eine Antriebseinrichtung (18) in die Arbeitsstellung (A) gedrückt wird. In dieser Arbeitsstellung (A) ist der Kniegelenkwinkel α des Kniehebelgetriebes (22) kleiner als 180°, so dass sich die beiden Kniehebel (22a) und (22b) des Kniehebelgetriebes (22) außerhalb der Strecklage befinden.
Patent DE-102012108301-A1 (DE)
Title: Marked polymer film supplying device i.e. film roller, for controlling film processing machine for packing e.g. fresh food, has selectable RAM incorporating data e.g. manufacturer's name, over properties of multilayer film
Inventor: FLOM ATLE
IPC: B65B57/00
Filed: 2012-09-06
Abstract: The device (F) e.g. film roller, has a selectable RAM incorporating data e.g. manufacturer's name, over properties of a multilayer film, where the data is programmed into the ROM that is integrated in a partially written, flexible radio frequency identification (RFID) part. The ROM is attached to a film core and integrated into the film. A write head writes the RFID part with processing data e.g. contents of a food package. The RFID part with material data is attached to a processing machine (M), where the film is peeled from the roller for food packaging (L). An independent claim is also included for a method for controlling a film processing machine.
Patent DE-102012110958-A1 (DE)
Title: Device for pressure-relieving supporting of patients in hospital, has pressure sensor arranged on outer side of underlay, and pumps generating pressure, where each pump is attached to respective seat- and/or couch modules
Inventor: BENDEL CHRISTOPH
IPC: A61G7/057
Filed: 2012-11-14
Abstract: The device has an underlay (1) designed as a mattress and comprising seat- and/or couch modules (2-5) with an elongated chamber (7) that is filled with fluid i.e. air. The seat- and/or couch modules include a pressure sensor (23) for measuring pressure within the chamber of the seat- and/or couch modules, where the pressure sensor is arranged on an outer side of the underlay. The seat- and/or couch modules are designed in different sizes and shapes and/or diaphragm pumps (20) generate pressure. Each pump is attached to the respective seat- and/or couch modules.
Patent DE-102012201566-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Volumenspeichers im Nockenwellenversteller
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F01L1/344
Filed: 2012-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Stator (20) für einen Nockenwellenversteller (4). Der angegebene Stator (20) umfasst ein Außenteil (50) zur konzentrischen Aufnahme eines Rotors (22) mit um den Rotor (22) angeordneten Flügeln (34) und ein vom Außenteil (50) abragendes Segment (52) zum Eingriff zwischen zwei Flügel (34) des Rotors (22), um gemeinsam mit den beiden Flügeln (22) Druckkammern (44) des Nockenwellenverstellers (4) auszubilden. Dabei weist das Segment (52) einen Hohlraum (70) zur Aufnahme einer Hydraulikflüssigkeit aus den Druckkammern (44) auf.
Patent DE-102012203080-A1 (DE)
Title: Wirbelschichtreaktor
Inventor: BALDAUF MANFRED
IPC: B01J8/24
Filed: 2012-02-29
Abstract: Wirbelschichtreaktor, umfassend ein Reaktorgehäuse, in dem Mittel zur Wärmeabfuhr aus dem Reaktorgehäuse vorgesehen sind, wobei als Mittel zur Wärmeabfuhr ein oder mehrere Wärmerohre (5) in das Reaktorgehäuse (2) geführt sind, über die die Temperatur im Reaktorgehäuse (2) regelbar ist.
Patent DE-102012204899-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtungen zum Betreiben eines beheizbaren Abgassensors
Inventor: ENGELKE FRANK
IPC: G01N27/406
Filed: 2012-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines beheizbaren Abgassensors (20), der wenigstens ein Messsignal (26) bereitstellt und bei dem eine Sensorheizung (24) mit einer impulsbreitenmodulierten Betriebsspannung (28) betrieben wird, sowie Vorrichtungen zur Durchführung des Verfahrens. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass die Erfassung des wenigstens einen Messsignals (26) Vorrang vor der Bereitstellung der impulsbreitenmodulierten Betriebsspannung (28) für die Sensorheizung (24) hat und dass zumindest während eines vorgegebenen Messfensters (30, 32), in welchem das Messsignal (26) erfasst wird, die Bereitstellung der impulsbreitenmodulierten Betriebsspannung (28) für die Sensorheizung (24) mit einem Sperrsignal (18) unterdrückt wird.
Patent DE-102012206616-A1 (DE)
Title: Strahlungsheizungssystem für die verwendung in fahrzeugen
Inventor: OKAMOTO ASAMI
IPC: B60H1/00
Filed: 2012-04-23
Abstract: Ein Strahlungsheizungssystem für die Verwendung in Fahrzeugen, welches an einem inneren Element einer Fahrgastzelle angebracht ist, weist ein Heizmittel zum Erzeugen von Strahlungswärme, ein Schutzelement, welches an einer Seite der Fahrgastzelle von dem Heizmittel angebracht ist und welches einen Fahrer daran hindert, das Heizmittel zu kontaktieren, und Stützelemente, welche das Schutzelement stützen, auf, wobei die vordere Oberfläche des Schutzelements mit einer Mehrzahl von vorragenden Elementen versehen ist, die Stützelemente vorgesehen sind, um einen Luftraum an einer gegenüberliegenden Seite von dem Schutzelement von der Seite der Fahrgastzelle zu bilden, das Schutzelement sich biegt, wenn der Fahrer gegen eines von den vorragenden Elementen drückt, vorragende Elemente, welche zu dem gedrückten Element angrenzen, sich zu der Seite des gedrückten Elements neigen und die Abstände zwischen den vorderen Enden des gedrückten vorragenden Elements und den angrenzenden vorragenden Elementen geringer werden.
Patent DE-102012214565-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben eines Einspritzventils
Inventor: RUSE PETER MATTHIAS
IPC: F02D41/20
Filed: 2012-08-16
Abstract: Ein Einspritzventil hat eine Düsennadel, die in einer Schließposition ein Zumessen von Fluid unterbindet und ansonsten das Zumessen von Fluid freigibt. Es hat ferner einen Festkörperaktuator, der dazu ausgebildet ist, auf die Düsennadel einzuwirken und ihre Position zu beeinflussen. Zum Betreiben des Einspritzventils werden für einen Einspritzvorgang mit einer vorgegebenen Abtastrate Werte (KG_W) einer Kenngröße für einen Ladezustand des Festkörperaktuators erfasst. Ferner wird ein Beginnbezugszeitpunkt (t_BEG) ermittelt und es wird ein Endebezugszeitpunkt (t_END) ermittelt und zwar zeitlich korrelierend zu einer Betriebsphase, in der der Festkörperaktuator auf einen vorgegebenen Referenzzustand entladen wird durch Aufnahme der Energie in einem Entladewiderstand. Abhängig von einem Wert (KG_W) der Kenngröße, der korrelierend zu einem Ende der Betriebsphase erfasst wurde, und einem vorgegebenen Referenzwert (REF_W) wird ein Korrekturbezugswert (KOR_BW) ermittelt. Ein Korrekturwertverlauf (KOR_VERL) wird abhängig von dem Endebezugszeitpunkt (t_END), dem Beginnbezugszeitpunkt (t_BEG) und dem Korrekturbezugswert (KOR_BW) ermittelt. Die erfassten Werte (KG_W) der Kenngröße für den Ladezustand werden abhängig von dem Korrekturwertverlauf (KOR_VERL) ermittelt.
Patent DE-102012215575-A1 (DE)
Title: Verfahren und Regeleinrichtung für eine Windenergieanlage sowie Computerprogrammprodukt, digitales Speichermedium und Windenergieanlage
Inventor: BAUMGAERTEL CHRISTIAN
IPC: F03D7/00
Filed: 2012-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Windenergieanlage (1000), bei welchem der Rotor (3) zum Stillstand gebracht und arretiert wird, aufweisend die Schritte: Abbremsen des Rotors (3); Positionieren des Rotors (3) auf eine Stillstandposition; Feststellen des Rotors (3) in der Stillstandposition (P1, P2). Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass eine Endposition vorgegeben wird (S2), der Rotor (3) geregelt auf eine der Endposition zugeordnete Stillstandposition abgebremst wird (S-I), und zum Positionieren (S-II) für die vorgegebene Endposition der Rotor automatisiert bis zum Stillstand auf der Stillstandposition abgebremst wird, und zum Feststellen (S-III) in der Stillstandposition eine mechanische Feststellvorrichtung, insbesondere automatisch, zugestellt wird.
Patent DE-102012218231-A1 (DE)
Title: Contact used in plug connection element for push-pull plug in motor car, has spring arrangement that is protruded from side surface of contact box and whose spring constant is smaller than that of primary locking lance
Inventor: SCHMATZ ULRICH
IPC: H01R13/428
Filed: 2012-10-05
Abstract: The contact (10) has a contact box (13), and a primary locking lance (14) which is elastically protruded from side surface (18) of the contact box in preset direction. A spring arrangement (21) is protruded from a side surface (19) of the contact box in opposite direction such that the spring constant of spring arrangement is smaller than that of primary locking lance. An independent claim is included for a plug connection element.
Patent DE-102012218911-A1 (DE)
Title: Gear box for marine engine, has drive shaft connecting flange and output shaft flange that are rotationally fixed to output shaft, and two primary side driven pump drives and secondary side driven pump drives placed on side of housing
Inventor: AMANN JOERG
IPC: B60K17/28
Filed: 2012-10-17
Abstract: The box (100) has a drive shaft connecting flange (156) and an output shaft flange (158) that are rotationally fixed to an output shaft (108) and arranged on two opposite sides of a transmission housing. Pump drive gears (118, 120) are formed on primary side driven pump drives (126, 134) and secondary side driven pump drives (142, 150) that are coaxially connected with a drive shaft (102) and / or a pinion shaft (106) i.e. sleeve shaft. The two primary side driven pump drives and the secondary side driven pump drives are placed on a side of the transmission housing.
Patent DE-102012219831-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und verfahren zum entgasen von aluminium-gusslegierungen
Inventor: WANG QIGUI
IPC: B22D27/04
Filed: 2012-10-30
Abstract: Eine Pfanne, die ein gießbares Metall in einer speziellen Weise schmelzen und verfestigen kann, sodass qualitativ hochwertiges flüssiges Metall und qualitativ hochwertige flüssige Metalllegierungen mit minimalem Oxid- und Wasserstoffgehalt hergestellt werden können. Nach dem Einbringen einer Menge einer Metallschmelze in die Pfanne unterstützt eine gestufte Erwärmung und Abkühlung der Metallschmelze die Freisetzung von zuvor gelösten Gasen aus dem gießbaren Metall, was deutliche Reduktionen des Porengehalts im Gusszustand zur Folge hat.
Patent DE-102012220060-A1 (DE)
Title: Sealing element for radial sealing of valve for sealing hydraulic or pneumatic systems, has opening of acute angle that is aligned against direction, in which pressing force is supplied on piston
Inventor: GLIATIS PANAGIOTIS
IPC: F16K13/02
Filed: 2012-11-05
Abstract: The sealing element (206) is arranged on a peripheral area of a piston (204) radial in relation to a longitudinal axis (212) of the piston of a valve (200), where an inner element wall is provided, which adjoins the radial peripheral area of the piston. A portion of an outer sealing element wall runs in an acute angle in relation to the longitudinal axis of the piston. An opening of the acute angle is aligned against a direction, in which a pressing force (214) is supplied on the piston. Independent claims are included for the following: (1) a valve for sealing hydraulic or pneumatic systems; and (2) a method for manufacturing a valve for sealing a hydraulic or pneumatic system.
Patent DE-102012220626-A1 (DE)
Title: Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung mit Verriegelung
Inventor: FRITSCH THOMAS
IPC: F16B17/00
Filed: 2012-11-13
Abstract: Steuerventil für eine hydraulische Vorrichtung, insbesondere Zentralventil eines Nockenwellenverstellers für Hubkolbenbrennkraftmaschinen, mit einem Aufnahmebauteil (1), in dem ein Ventilgehäuse (3), eine Steuerhülse (2) und ein Steuerkolben (4) angeordnet sind, wobei der Steuerkolben (4) einerseits von einer Feder belastet und andererseits mittels eines Sicherungsringes (6) axial begrenzt in der Steuerhülse (2) verschiebbar gelagert ist, wobei der Sicherungsring (6) in einer Innenaufnahme (14) am Aufnahmebauteil (1) in axialer Richtung festlegbar und mittels einer Fixiereinrichtung mit einem Bauteil des Steuerventils verbindbar ist und wobei die Fixiereinrichtung am Sicherungsring (6) angebrachte Befestigungselemente und angepasste Ausnehmungen (10) im Ventilgehäuse (3) und/oder in der Steuerhülse (2) aufweist.
Patent DE-102012222879-A1 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: USUI OSAMU
IPC: H01L21/60
Filed: 2012-12-12
Abstract: Erste Chiphauptflächen von Halbleiterchips (120a, 140e) sind mit einem Wärmeverteiler (160a) verbunden, und zweite Chiphauptflächen der Halbleiterchips (120a, 140a) sind mit einer ersten Elektrode (250a) verbunden. Erste Chiphauptflächen von Halbleiterchips (120b, 140b) sind mit einem Wärmeverteiler (160b) verbunden, und zweite Chiphauptflächen der Halbleiterchips (120b, 140b) sind mit einer ersten Elektrode (250b) verbunden. Eine Mehrzahl von Elektroden (250a, 250b, 270b, 290a, 290b) sind durch einen Anschlussrahmen bereitgestellt. Ein Isolierelement (210) ist von dem Wärmeverteiler (160a, 160b) aus gesehen auf der den Chips (120a, 140a, 120b, 140b) gegenüberliegenden Seite angeordnet. Ein isolierendes Substrat ist von den ersten Elektroden (250a, 250b) aus gesehen auf einer den Chips (120a, 140a, 120b, 140b) gegenüberliegenden Seite angeordnet.
Patent DE-102012223427-A1 (DE)
Title: Motor car, has longitudinal guides provided at inner surfaces and side walls of container, and guiding grooves formed in flexible partition wall over hinges, which are arranged on portion of flexible partition wall and moved between grooves
Inventor: BUSCH JOCHEN
IPC: B60N3/10
Filed: 2012-12-17
Abstract: The car has an inner space device for a retainer provided with a three-dimensional (3D) container (1). Two longitudinal guides (5, 6) are provided at inner surfaces (4) and side walls (2) of the container. Guiding grooves (9, 10) are formed in a flexible partition wall (11) over hinges (14, 15). The hinges are arranged on a portion of the flexible partition wall, and move between the two guiding grooves. Spacing between two turned surfaces (26, 27) of the guiding grooves is greater than that of the longitudinal guides. The container is made of resistant plastic, thermoplastic and flexible plastic. The flexible partition wall is made from a thermoplastic elastomer (TPE).
Patent DE-102013000284-A1 (DE)
Title: Riegel mit Wellenstruktur
Inventor: BUNSCHOTEN EDWIN
IPC: E05B15/10
Filed: 2013-01-11
Abstract: Beschrieben wir ein Schloss für eine Tür, Fenster oder dergleichen mit einem Schlosskasten (1) und einer in dem Schlosskasten (1) gelagerten Schlossmechanik mit einem ein- und ausfahrbar gelagerten Riegel (3) und/oder eine federnd gelagerte ein- und ausfahrbare Schlossfalle (2). Zum verbesserten Einbruchschutz ist vorgesehen, dass der Körper des Riegels (3) mindestens eine Außenfläche aufweist, die sich entlang der Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung erstreckt und entlang dieser Erstreckungsrichtung ein konstantes Oberflächenprofil aufweist, das in Richtung quer zur Bewegungsrichtung uneben mit mindestens einer Erhebung und mindestens einer Vertiefung ausgebildet ist. Besonders bevorzugt sind Ausführungen, bei denen sämtliche Außenflächen, die sich in die Bewegungsrichtung der Ein- und Ausfahrbewegung erstrecken, Wellenstruktur aufweisen.
Patent DE-102013001045-A1 (DE)
Title: Air filter arrangement for filtering fresh air supplied to internal combustion engine of motor car, has sealing gasket provided with radial projection for holding gasket sleeve, and connecting pipe engaged with seal retainer
Inventor: ZIEGLER RALF
IPC: B01D35/30
Filed: 2013-01-22
Abstract: The arrangement (1) has an interchangeable air filter (7) arranged in an air cleaner housing (2). A connecting pipe (9) with a terminal portion (12) is projected into the air cleaner housing and a sealing gasket. The sealing gasket is constructed with the terminal portion in a circumferential direction and engaged around a sleeve of the gasket. The sealing gasket is provided with a radial projection for holding the sleeve of the sealing gasket in the air filter housing. The connecting pipe is jointly engaged with a seal retainer.