baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-3201451-C2 (DE)
Title: "Informationswiedergabevorrichtung"
IPC: G11B20/06
Filed: 1982-01-19
Granted: 1989-06-08
Abstract: Informationswiedergabevorrichtung zum Lesen und Wiedergeben eines winkelmodulierten Informationsträgersignals, das zusammen mit einem anderen Informationsträgersignal auf eine sich drehende Aufzeichnungsplatte in Multiplexform aufgezeichnet ist. Die Informationswiedergabevorrichtung umfaßt einen Signalabnehmer, der in der Nähe der sich drehenden Aufzeichnungsplatte vorgesehen ist, um die aufgezeichneten Informationsträgersignale zu lesen, sowie eine Demoduliereinrichtung zum Demodulieren wenigstens des gelesenen und winkelmodulierten Informationsträgersignals. Die Informationswiedergabevorrichtung ist weiterhin mit einer Entzerrereinrichtung (30) zwischen dem Signalabnehmer und der Demoduliereinrichtung versehen, um den Frequenzgang des Signalabnehmers auf ein Steuersignal ansprechend zu kompensieren, und weist weiterhin eine das Steuersignal erzeugende Einrichtung (32) auf, die ein Steuersignal erzeugt, das die Amplitude oder Intensität von Fremdsignalanteilen wiedergibt, die im winkelmodulierten Informationsträgersignal enthalten sind, das durch den Signalabnehmer gelesen wird.
Patent DE-3201582-C2 (DE)
Title: Vorrichtung zur Sicherung von auf Dächern, insbesondere Flachdächern, arbeitenden Personen gegen Absturz
IPC: E04G21/32
Filed: 1982-01-20
Granted: 1985-07-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung von auf Flachdächern arbeitenden Personen gegen Absturz. Diese Vorrichtung besteht aus in der Dachkonstruktion in vorgegebenen Abständen zu verankernden Sicherungspfosten und einem an die Sicherungspfosten anschließbaren Anseilgeschirr. Die Sicherungspfosten sind als biegeweiche Pfosten oder Gelenkpfosten oder Gliederpfosten mit einer ein Soll-Biegemoment biegefrei aufnehmenden Eigensteifigkeit ausgebildet, so daß sich die Sicherungspfosten im Katastrophenfall umlegen und als maximale Beanspruchungen lediglich Zugkräfte aufzunehmen haben, folglich deren Verankerung in der Dachkonstruktion vereinfacht wird.
Patent DE-3210780-C2 (DE)
Title: Verstellpropeller für Schiffsantrieb
IPC: B63H3/08
Filed: 1982-03-24
Granted: 1984-08-02
Abstract: Der Verstellpropeller hat einen Verstellkörper (31), welcher an einem Ende als Tauchkolben (32) ausgebildet ist, der in eine Zylinderbohrung (11) eingreift, und am anderen Ende einen Zapfen (34) bildet, welcher zur Zufuhr von hydraulischem Medium einerseits in den Zylinder (11) des Tauchkolbens (32) und andererseits in den den Verstellkörper (31) umgebenden Innenraum (8) des Propellergehäuses (1) dient. Der Verstellkörper (31) ist an seinem Umfang mit L-förmigen Nuten (44) versehen, in welchen exzentrische Zapfen (47) von Halteteilen (21) der Propellerflügel geführt sind.
Patent DE-3244721-C2 (DE)
IPC: A47K10/16
Filed: 1982-12-03
Granted: 1985-09-19
Abstract: The invention concerns toilet paper as it is usually manufactured in rolls. Considering that in use the central area of the paper is particularly subject to tearing and strain, the toilet paper of this invention has a central area which is significantly thicker than its edges. The greater thickness in the central area can be achieved, for example, by having normal width or by Z-folding a paper strip such that the overlap created by the Z-fold lies on the longitudinal axis of the strip. A manufacturing method and equipment using rollers and guides particularly suited for the performance of the manufacturing method are described.
Patent DE-3318233-C2 (DE)
Title: Optisches Kabelelement bzw. Kabel und Verfahren zu seiner Herstellung
IPC: G02B6/44
Filed: 1983-05-19
Granted: 1985-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Kabelelement, das aus einer Hülle, in der wenigstens ein von zugfesten Fasern umgebener Lichtwellenleiter angeordnet ist, besteht, und zu dem die Fasern im wesentlichen parallel verlaufen. Der Lichtwellenleiter ist ausschließlich von zugfesten, ihn einbettenden Fasern umgeben, wobei die Hülle den Lichtwellenleiter und die Fasern derart lose umgibt, daß der Lichtwellenleiter im Faserverband relativ zu diesem frei bewegbar ist.
Patent DE-3324859-C2 (DE)
Title: Doppeltrommel zum Trocknen oder Kalzinieren oder Kühlen von Schüttgut
IPC: B01J6/00
Filed: 1983-07-09
Granted: 1986-07-24
Abstract: Bei den bekannten Doppeltrommeln zum Trocknen, Kalzinieren und Kühlen ist die Innentrommel (4) drehfest in einer drehbar gelagerten Außentrommel (1) mittels Schiebestützen angeordnet. Dabei tritt das Schüttgut aus der Stirnseite (9) der Innentrommel (4) aus und strömt in die Außentrommel zurück, wobei die Schiebestützen im Strömungsweg liegen. Durch das grobkörnige Schüttgut werden dabei die Stützen geschmirgelt und innerhalb kürzester Zeit in ihrem Querschnitt derart verringert, daß sie ausgewechselt werden müssen. Um dies zu vermeiden, wird die Innentrommel (4) etwa bis zum Ende der Außentrommel (1) verlängert und durch ein in ihrer Mittelachse liegendes Lager (6) auf einer Achsverlängerung der Innentrommel (5) längsverschiebbar gelagert. Außerdem wird der Auslaß (12) für das Schüttgut an der Seitenwand (13) der Innentrommel (4) angeordnet. Damit befinden sich die Lagerstellen für die Innentrommel (4) außerhalb des Schüttgutstromes, wodurch jede Abnutzung entfällt.
Patent DE-3327001-C2 (DE)
IPC: A61K9/20
Filed: 1983-07-27
Granted: 1985-11-14
Abstract: 1. A compact powder formulation, containing a) one or more fillers, b) one or more fat like and waxy components, c) one or more active ingredients and/or dyes, d) one or more evaporable non-toxic hydrophobic solvents, e) optionally further conventional additives, characterized in that the filler(s) is/are non-hydroscopic flowable organic or inorganic solids having a particle size from 5 to 50 mu m in diameter.
Patent DE-3336773-C2 (DE)
Title: Zündspule
IPC: H01F38/12
Filed: 1983-10-10
Granted: 1986-10-02
Abstract: Eine Zündspule (1) für Brennkraftmaschinen weist einen magnetischen Kern (8) und eine diese umgebende Primär- und Sekundärwicklung (2, 3) und genormte Anschlüsse (5, 6, 7) für die Wicklungen (2, 3) an einem Gehäuse auf. Zwecks Verbesserung der elektrischen und mechanischen Festigkeit der Zündspule (1) bei erleichterter Herstellung und kompaktem Aufbau der Zündspule (1) sind Wicklungen (2, 3) als ein Vollrundteil (4) aus Gießmasse vergossen oder in ein Vollrundteil (4) eingesetzt und mit diesem mit Gießmasse vergossen, ist der Kern (8) als doppel-U-förmiger Kern ausgebildet, dessen einer Schenkel (9) mit Luftspalt (10) von den Wicklungen (2, 3) umgeben ist und dessen anderer Schenkel (13) außerhalb des Vollrundteils (4) angeordnet ist, wobei an dem anderen Schenkel (13) Befestigungswinkel (14) für die Zündspule angebracht sind, und das Vollrundteil (4) weist Ausnehmungen (11, 15, 16) zur Aufnahme des Kerns (8) mit Ausnahme des äußeren Schenkels (13) auf, in welche der Kern (8) kraftschlüssig eingesetzt ist. Vorteilhaft ist der Kern (8) mittels Gießmasse mit dem Vollrundteil (4) rüttelfest verbunden.
Patent DE-3342940-C2 (DE)
IPC: H03M1/26
Filed: 1983-11-26
Granted: 1987-11-12
Abstract: A multistage angle encoder includes a fine code disc which is connected via a reducing gear with at least one coarse code disc. In order unambiguously to allocate the coarse code information on the coarse code disc to the fine code information on the fine code disc, control information data is applied to the fine code disc to directly superimpose on the coarse code information of the coarse code disc. The control code information is provided in each case on two concentric control half-tracks of the fine code disc, and the coarse code information is provided in each case on two concentric coarse code half-tracks of the coarse code disc. The superposed coarse code half-tracks and control half-tracks are scanned in common by means of a single scanning field of the scanning plate.
Patent DE-3403073-C2 (DE)
Title: Fernsteuerbare elektromagnetische alphanumerische Anzeigevorrichtung
IPC: G09F9/37
Filed: 1984-01-30
Granted: 1986-08-21
Abstract: Es handelt sich bei der Erfindung um eine fernsteuerbare Anzeigevorrichtung zur Information Dritter auf größere Distanz in alphanumerischer Zeichnung bei der die einzelnen Buchstaben und/oder Zahlen in der Art digitaler LED- oder Kristall(Flüssigkristall)-Anzeige gezeichnet werden, mit jeweils sieben oder mehr Segmenten, die als Lamellen aus Kunststoff oder antiferritischen Legierungen bestehen, die Lamellen um eine ihrer Längs- oder Quer-Hauptachsen, also in der Anzeigeebene frei beweglich und durch mindestens zwei Magnete um jeweils 180 Grad von der Null-Stellung in die Anzeige-Stellung und umgekehrt schwenkbar sind, und ein Dauermagnet auf jeweils einer Lamelle fest angeordnet ist.
Patent DE-3433558-C2 (DE)
Title: Schieberverschluß für den Ausguss metallurgischer Gefäße
IPC: B22D41/08
Filed: 1984-09-13
Granted: 1986-07-31
Abstract: Der Schiebeverschluß hat mindestens eine ortsfeste Verschlußplatte (6, 8) sowie eine bewegliche Verschlußplatte (7). Letztere weist zwei Durchflußöffnungen (30, 31) und daneben einen Schließbereich (32) auf. Antriebsorgane für die bewegliche Platte bringen wahlweise den Schließbereich oder eine ihrer Öffnungen mit einer Öffnung (5) der ortsfesten Platte(n) zur Deckung. Um eine vereinfachte Konstruktion und verminderten Betätigungsaufwand zu erreichen, sind für die mit einem einzigen Linearantrieb (23, 24) verbundene bewegliche Platte (7) des Zweilochverschlusses passive Lenkorgane (15) vorhanden. Sie sind in Schließposition der Platte (7) umstellbar, um deren Bewegung wahlweise auf einer von zwei Bahnen (x, y) zu führen, die vom Schließbereich zu der einen (30) oder der anderen Durchflußöffnung (31) verlaufen (Fig. 2).  Eine geeignete feuerfeste Zweiloch-Verschlußplatte (7) ist im wesentlichen durch drei gerade Abschnitte (56, 57, 58) begrenzt, die auf den Seiten (e, f, g) eines gleichseitigen Dreiecks liegen; die Lochmitten liegen auf zwei Winkelhalbierenden (r, s) des Dreiecks (Fig. 7).  Anwendung bei Zweiplatten- oder Dreiplatten-Schiebeverschlüssen insbesondere für Metallschmelzen.
Patent DE-3601082-C2 (DE)
IPC: F16C27/02
Filed: 1986-01-16
Granted: 1988-01-28
Abstract: An exhaust gas turbocharger comprising a bearing sleeve (26) for radially bearingly mounting a shaft (14), which sleeve is arranged in a bore (36) of a bearing housing (6) and is secured against rotation. The sleeve (26) has an inner bearing surface (34) and an outer jacket surface (32) at each of its two axial end regions, whereby lubricant present in the gap between the sleeve (26) and the bore (36) achieves a damping effect. With a thin shaft and at high rotational speeds, the exhaust gas turbocharger should have a high degree of functional reliability. It is proposed that the sleeve (26) be subdivided into two axially spaced bearing bushings (20, 22) which are connected to each other by small and substantially rigidly formed bridges (24). The securing devices comprise a rod (46) which lies in contact with one of the bridges (24) and serves only to prevent rotation of the sleeve (26) which otherwise can carry out free floating movements.
Patent DE-3636635-C2 (DE)
IPC: G05D23/19
Filed: 1986-10-28
Granted: 1989-01-19
Abstract: The flow rates in the cooling circuits of the apparatus can be controlled with the aid of a computer by means of ceramic turning valves. The computer is connected to the central computer of a plastic injection molding machine. The valve body disks, lying under constant pressure via ceramic sealing surfaces against valve seat disks, can be turned by means of pulse-controlled electric motors. Each fitting has a valve channel between the channel section of the supply channel and the channel section of the discharge channel which is covered by a valve seat disk and which forms a valve chamber. This achieves the effect that the deviations from the set temperature in the temperature-critical zones can be substantially reduced with acceptable technical expenditure. The temperature constancy achieved may be maintained for a virtually unlimited time without appreciable maintenance work.
Patent DE-3639599-C2 (DE)
IPC: H01R13/527
Filed: 1986-11-20
Granted: 1990-06-28
Abstract: Explosion and flame-proof electrical equipment, that is to say equipment with a housing of the "pressure-proof encapsulation" protection type, must satisfy specific regulations relating to connection to electrical conductors. The regulation applying to plug-in devices is that these must be interlocked such that they can be withdrawn only when they are not live. There are specific conductor inlets for such equipment which already have official approval. However, with a large number of conductors or conductor wires, the individual connection of the conductor wires to the equipment inside the housing is tiresome. The invention produces a plug-connector intermediate part which is attached to the housing and cannot be released until the approved conductor inlet has been released. The intermediate part permits quick connection of electrical equipment of the said type to an electrical conductor. When the conductor inlet is released, the housing is regarded as being open so that the said instructions for plug-in devices do not apply. A normal plug-connector is thus fitted inside the housing, which allows a plurality of types of conductor to be connected quickly.
Patent DE-3905801-C2 (DE)
Inventor: OBERMEYER GUENTER
IPC: B62D33/07
Filed: 1989-02-24
Granted: 1994-07-21
Abstract: The invention relates to a device for tilting driver's cabins of lorries about a first rotational shaft (7) arranged on the chassis (6), having a tilting cylinder (8) whose one end is tiltably mounted about a second rotational shaft (9), aligned parallel to the first shaft, on the chassis (6) and whose other end engages, by means of a coupling bolt (18), at the coupling point (10) at the driver's cabin (5) in an elongate hole (16) arranged approximately vertically in the driving position of the driver's cabin (5), the coupling bolt (18) being secured in a fixed position relative to the elongate hole (16) during the course of the tilting so that the driver's cabin is prevented from dropping through if its dead-centre tilting point is exceeded, characterised in that the elongate hole (16) has at its upper end in the tilting direction a link-like cam (17), in that, in the dead-centre tilting point, the tangent at the tilting cylinder (8) forms an acute angle through the coupling bolt (18) with the extension of the cam, starting with its end [lacuna] the lower leg.
Patent DE-4143610-C2 (DE)
Title: Solenoid stator assembly for IC engine fuel injectors
Inventor: TEERMAN RICHARD F
IPC: H01F7/08
Filed: 1991-10-02
Granted: 2001-01-18
Abstract: The stator assembly (10) comprises an E-shaped stator core (12) including three parallel pole pieces extending orthogonally therefrom. Each of the outer pole pieces (20,22) has an attachment slot formed (42,44) in its outermost side. A coil is disposed around an insulating spool disposed on the central pole piece, and leads from the coil are connected to terminals. A flange on one end of the spool exerts outward forces on the outer pole pieces, prestressing them to resist further flexing caused by outwardly directed forces applied by fuel under pressure.      An insulating cover (60) is moulded around the solenoid stator assembly. The cover is bonded to the stator core by the attachment slots to enhance adherence of the cover material to the stator core and provide a barrier to any fuel attempting to traverse the interface between the insulating cover and the outer pole pieces.
Patent DE-4447634-C2 (DE)
Title: Cross bow for shooting of arrows, bolts, harpoons etc
Inventor: OSSEGE JOHANNES
IPC: F41G1/467
Filed: 1994-01-07
Granted: 1997-10-02
Abstract: The crossbow for the shooting of arrows, bolts, harpoons or for narcoticizing purposes, has a base frame, and a shaft with a support for the projectile to be shot. The string is tensioned against a spring force by means of two rigid propelling arms articulated on the base frame. The tensioning spring is mounted in the base frame under the support for the projectile and is connected to the two propelling arms by means of deflected elements.
Patent NL-1000936-C2 (NL)
Title: Method for improving water resistance of injection moulded starch prod. article
Inventor: GOTLIEB KORNELIS FESTER
IPC: C08J7/00
Filed: 1995-08-04
Granted: 1997-02-06
Abstract: The mfr. of an article by injection moulding a starch prod. comprises: improving the water resistance of the article by treatment with an aq. soln. of (NH4)2SO4 and/or MgSO4 or with a mixt. of H2O and a water-miscible organic solvent. Pref. the article is treated with a satd. soln. of (NH4)2SO4 and/or MgSO4, esp. a mixt. of H2O and ethanol (vol. ratio = 10/90-90/10). Treatment time is 1-90 min. A post treatment with H2O is carried out for 1-60 sec. Starch prod. consists (largely) of native potato starch (or is derived in the case of a starch hydrolysate) and opt. includes a salt; 5-30%wt. of (NH4)2SO4 and/or MgSO4; 5-50%wt. a supplementary plasticiser; upto 10%wt. a flow improver e.g. castor oil or lecithin; upto 40%wt. (10-30%wt.) a starch hydrolysate with a DE \}40 (5-30); and upto 50%wt. a reinforcing natural fibrous material.
Patent NL-1001964-C2 (NL)
Title: Arrangement for closing and locking de-airing channel of fuel tank inlet
Inventor: MAAREN PIETER CORNELIS VAN
IPC: B60R25/042
Filed: 1995-12-21
Granted: 1997-06-24
Abstract: The closure unit (1) consists of a main body (2), which can be coupled to the inlet opening of a fuel tank, and a cap (3) which is mounted on the body. The unit further has a blocking/ unblocking unit (5) in the form of a cylinder lock. The main body has a de-airing channel (6) which consists of a central bore (6a) and a radial bore (6b) which both connect to a chamber (7) under the lock. The radial bore opens up clear of the filler opening. The cylinder lock can be pushed-in and lock the de-airing channel. As an alternative, the cap can be in two parts one of which can be used to block the de-airing channel.
Patent NL-1018017-C2 (NL)
Title: Kit for installing tap, includes tap and plate for mounting in shaft extending between two sides of a wall
Inventor: PRINCE HENDRIKUS ANDREAS
IPC: E03B9/14
Filed: 2001-05-08
Granted: 2002-11-12
Abstract: The kit includes a shaft (1) which can be fitted in a wall so that one end is essentially flush with one side of the wall and the opposite end is also essentially flush with the other side of the wall. The tap (3) is held inside a hole in a plate (2) mounted inside the shaft.  An Independent claim is also included for a method for installing a tap, by movably mounting a plate with a tap secured to it inside a tunnel-shaped body, so that the plate and tap can be positioned at one end of the body.
Patent NL-1021994-C2 (NL)
Title: Plant container for receiving plants, e.g. cut flowers, comprises sidewalls extending from bottom to top opening to define cavity, opening at the bottom, and removal plug mechanism for closing the opening
Inventor: VAHRMEYER RONALD
IPC: A47G7/06
Filed: 2002-11-27
Granted: 2003-09-17
Abstract: A plant container comprises sidewalls (8) extending from a bottom (4) to a top opening (10) to define a cavity (32), where the top opening is smaller than the bottom; an opening (14) at the bottom; and removable plug mechanism for closing the opening. Independent claims are also included for: (a) method for planting a bulb (12) in a container comprising disposing the container upside down with the top opening pointing downwards; introducing the bulb into the cavity through the bottom opening; filling the cavity with plant growing medium; closing the bottom opening with plug reservoir mechanism; and disposing the container right side up; and (b) method of disposing a bunch of stemmed flowers, comprising disposing the plug on a flat surface; co-axially placing a water reservoir on top of the plug; placing the container co-axially above the water reservoir and plug; displacing the container downward over the water reservoir and plug; retaining the water reservoir in the cavity and engaging the plug; filling the water reservoir with water; and placing the bunch of cut flowers into the cavity and the water reservoir for displaying the flowers.
Patent NL-1027537-C2 (NL)
Inventor: GUO CANCHENG
IPC: C07D301/06
Filed: 2004-11-17
Granted: 2005-09-13
Abstract: Method of catalyzed oxidation of olefin to produce enol, ketenes and epoxy compound using air or oxygen, or other oxidant, the reaction pressure being controlled to be 1-10 atm, the temperature being 20-150 deg. C, mu-oxygen single metalloporphyrin or double metalloporphyrin, or their carrier is selected as catalyst, or they form composite catalyst along with filtering metallic salts or oxidants. - According to the present invention, the oxidation agent uses air or oxygen, or mixture gas of oxygen and inert gas, or other chemical oxidation agent, the reaction pressure is controlled to be 1-10 atm, the temperature being 20-150 deg. C, mu-oxygen single metalloporphyrin or double metalloporphyrin, or their carrier is separately selected as catalyst, or they form composite catalyst along with filtering metallic salts or oxidants, the catalyst concentration being 1-50PPM, reaction time being 0.5-5 hours, thus alpha, beta-enol, alpha, beta-ketene and epoxy compounds are obtained through catalytic oxidation of olefin or cyclomonoolefin. - (Dwg.0/0)
Patent NL-1029610-C2 (NL)
Title: Rolling method for breaking crust on field sown with germinated seeds, comprises row of outer tyres mounted on tube
Inventor: SMITS DIRK HENDRIK
IPC: A01B29/00
Filed: 2005-07-26
Granted: 2007-01-29
Abstract: The roller (1) used comprises a row of interconnected, freely deformable outer tyres (8) mounted on a tube (7) having an external diameter equal to or up to 2 cm less than the internal diameter of the tyres. The weight applied is 100-300 kg per m connected tyres. An independent claim is also included for the roller, comprising the above tyre arrangement mounted in a frame (2).
Patent NL-1033361-C2 (NL)
Title: USB to VGA converter, has bridge for converting USB based display signals into corresponding video graphic signals in FIFO manner for displaying in display device
Inventor: LIU PEI CHUNG
IPC: G06F3/14
Filed: 2007-02-08
Granted: 2008-08-11
Abstract: A universal serial bus (USB) controller is connected to a USB port of a computer for receiving display signals, and can issue a bus command. A video graphics array (VGA) controller is connected to the display device for conveying VGA signals to display device. A bridge is connected between the USB and VGA controllers in order to receive a bus control command from the USB controller and issue a first-in-first-out (FIFO) control signal to the USB controller for receiving display signals in a FIFO manner. The USB-based display signals are converted into VGA signals and sent to the VGA controller for displaying.
Patent NL-1035112-C2 (NL)
Title: Writing board and three-dimensional objects combination, has writing board with metallic or magnetic backing layer including recordable writing surface, and magnetic or metallic objects placed on writing surface of writing board
Inventor: MARISSEN ASTRID
IPC: B43L1/04
Filed: 2008-03-03
Granted: 2009-09-07
Abstract: The combination has a writing board (10) with a metallic or magnetic backing layer including a recordable writing surface (13) on a side, and three-dimensional magnetic or metallic objects (20) placed on the writing surface of the writing board, where the writing surface is writable with chalk.