baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006028966-B4 (DE)
Title: Phasenregelkreisschaltung, Verfahren zum Verriegeln der Phase, Speicherbauelement und Speichersystem
Inventor: PARK MOON-SOOK
IPC: H03L7/099
Filed: 2006-06-16
Granted: 2016-03-24
Abstract: Phäsenregelkreisschaltung mit: – einem Phasendetektor (10), der ein externes Taktsignal (ECLK) und ein zurückgekoppeltes Taktsignal (DCLK) empfängt und ein Aufwärtssignal (UP) ausgibt, wenn eine Phase des externen Taktsignals (ECLK) einer Phase des zurückgekoppelten Taktsignals (DCLK) vorauseilt, und ein Abwärtssignal (DN) ausgibt, wenn die Phase des externen Taktsignals (ECLK) der Phase des zurückgekoppelten Taktsignals (DCLK) nacheilt, – einem Schleifenfilterschaltkreis (14), der eine Steuerspannung (Vc) in Abhängigkeit von dem Aufwärtssignal (UP) erhöht und die Steuerspannung (Vc) in Abhängigkeit von dem Abwärtssignal (DN) erniedrigt und – einem spannungsgesteuerten Oszillatorschaltkreis (16'), der die Steuerspannung (Vc) empfängt und direkt mindestens n interne Taktsignale (ICLK1-ICLKn) erzeugt, wobei n eine ganze Zahl ≥ 4 ist, dadurch gekennzeichnet, dass – der spannungsgesteuerte Oszillatorschaltkreis einen Hyper-Ringoszillator umfasst, – eine Frequenz der n internen Taktsignale eine Vielfache einer Frequenz des externen Taktsignals ist, – sich Phasen der n internen Taktsignale voneinander um 360/n unterscheiden, – mindestens eines der n internen Taktsignale zum Erzeugen des zurückgekoppelten Taktsignals verwendet wird, – mindestens eines der n internen Taktsignale mit dem externen Taktsignal verriegelt ist, – der Hyper-Ringoszillator mindestens zwei Schleifenschaltkreise umfasst, die Inverter in einer Schleife verbinden, wobei mindestens einer der Inverter mit den mindestens zwei Schleifenschaltkreisen gekoppelt ist, und – mindestens eines der n internen Taktsignale durch Phasenkombinieren von Ausgangssignalen von mindestens zwei der Inverter erzeugt ist.
Patent DE-102006034771-B4 (DE)
Title: System und Verfahren zum Routen von Verbindungsanforderungen
Inventor: SCHUPKE DOMINIC
IPC: H04B10/24
Filed: 2006-07-27
Granted: 2009-05-07
Abstract: Verfahren
zum Routen von Verbindungsanforderungen zwischen Knoten eines auf
einer optischen Schicht (OS) basierenden Mehrschicht-Netzes mit den
folgenden Schritten:  (a) Ermitteln von möglichen Signalpfaden (p, q)
zwischen den Endknoten der aufzubauenden Verbindungen für die verschiedenen
Schichten des Mehrschicht-Netzes, wobei die Signalpfade (p, q) aus
Links, welche jeweils zwei Knoten des Mehrschicht-Netzes verbinden,
zusammengesetzt sind;  (b) Berechnen eines Konfliktgraphens
für die
ermittelten Signalpfade (p) der optischen Schicht (OS);  (c)
Zuweisen eines möglichen
Signalpfades (q) einer höheren
Schicht (HS) zu jeder Verbindungsanforderung der höheren Schicht
(HS);  (d) Ermitteln einer Anzahl für jedes Link des zugewiesenen Signalpfades
(q) der höheren
Schicht (HS), die angibt, wie oft das jeweilige höhere Link
(HL) in den zugewiesenen Signalpfaden (q) der höheren Schicht (HS) enthalten
ist;  (e) Berechnen für
jedes höhere
Link (HL) einer Zahl (Z OL ), die angibt,
wie viele optische Links (OL) für
das notwendige höhere
Link (HL) jeweils bereitzustellen sind...
Patent DE-102006036321-B4 (DE)
Title: Waschanlagensteuervorrichtung und Waschanlagensystem für ein Fahrzeug
Inventor: HARITA YASUHIRO
IPC: B60S1/08
Filed: 2006-08-03
Granted: 2013-09-26
Abstract: Waschanlagensteuervorrichtung (20) für ein Fahrzeug zum Steuern eines Waschanlagenmotors (11) entsprechend einer Bedienung eines Waschanlagenschalters (21), um eine Reinigungsflüssigkeit auf eine Fensterscheibe (1) eines Fahrzeugs zu sprühen, wobei die Waschanlagensteuervorrichtung (20) folgendes aufweist: einen Waschanlagenschalterdetektor (22), welcher bestimmt, ob die Bedienung des Waschanlagenschalters (21) innerhalb eines vorbestimmten Zeitraums (Ts) der letzten Bedienung des Waschanlagenschalters (21) oder nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums (Ts) durchgeführt wird; eine Sprühzeitsteuervorrichtung (24), welche eine Sprühzeitdauer (Tsp) zum Sprühen der Reinigungsflüssigkeit auf eine erste eingestellte Zeitdauer (t1) einstellt, wenn der Waschanlagenschalterdetektor (22) bestimmt, dass die Bedienung des Waschanlagenschalters (21) innerhalb des vorbestimmten Zeitraums (Ts) der letzten Bedienung durchgeführt wird, und auf eine zweite eingestellte Zeitdauer (t2) einstellt, wenn der Waschanlagenschalterdetektor (22) bestimmt, dass die Bedienung des Waschanlagenschalters (21) nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums (Ts) durchgeführt wird, wobei die zweite eingestellte Zeitdauer (t2) länger als die erste eingestellte Zeitdauer (t1) ist; eine Waschanlagenmotorsteuervorrichtung (25), welche den Waschanlagenmotor (11) für einen Zeitraum betreibt, welcher der durch die Sprühzeitsteuervorrichtung (24) eingestellten Sprühzeitdauer (Tsp) entspricht; und einen Scheibenwischerschalterdetektor (23), welcher bestimmt, ob der Scheibenwischermotor (11) betrieben wird oder nicht; wobei die Sprühzeitsteuervorrichtung (24) die Sprühzeitdauer (Tsp) durchführt, vorausgesetzt dass ein Zeitraum der Bedienung des Waschanlagenschalters (21) innerhalb einer ersten vorbestimmten Zeitdauer (T01, T0) ist, oder vorausgesetzt, dass der Waschanlagenschalter (21) nicht in eine Schaltposition bedient wird, in welcher der Waschanlagenmotor (11) fortlaufend Reinigungsflüssigkeit sprüht, und wobei die Sprühzeitsteuervorrichtung (24) die Sprühzeitdauer (Tsp) auf eine dritte eingestellte Zeitdauer (t3) einstellt, wenn der Scheibenwischerschalterdetektor (23) bestimmt, dass der Scheibenwischermotor (11) in Betrieb ist, unabhängig davon, ob der Waschanlagenschalterdetektor (22) bestimmt, dass die Betätigung des Waschanlagenschalters (21) innerhalb des vorbestimmten Zeitraums (Ts) oder nach Ablauf des vorbestimmten Zeitraums (Ts) durchgeführt wird.
Patent DE-102006040049-B4 (DE)
Inventor: KLEINEBERG MARKUS
IPC: D04H3/04
Filed: 2006-08-26
Granted: 2009-12-17
Abstract: Layers (2) of carbon fibers (3) are held together by a differential pressure. This is exerted by the vacuum bag (5) covering them. An alternating magnetic field (11) is produced by an inductor (8). This is spaced away from the vacuum bag. The field acts through the bag, to induce electrical currents in the carbon fibers. The field frequency is 10 - 30 kHz. The inductor is moved automatically in free space around the vacuum bag, to reach the various positions where layers containing carbon fibers are to be fixed together. The layers are formed by carbon fiber fabrics. An additive increasing electrical conductivity, is added to the binder. Two inductors are used on opposite sides of the blank, the field in the carbon fiber region being produced by both of them. An independent claim IS INCLUDED FOR corresponding apparatus.
Patent DE-102006047331-B4 (DE)
Title: Tastatur mit gegen Manipulation geschützten Tasten
Inventor: ENGELS ELMAR
IPC: G06F3/02
Filed: 2006-10-06
Granted: 2008-06-19
Abstract: Es wird eine Tastatur (1) vorgestellt, bei der eine Taste (19) aus einem durch eine Sicherheitskappe (3) geschützten Raum (7) durch eine Öffnung (17) nach außen ragt. Die Sicherheitskappe (3) ist an ihrer Innenseite mit einem elektrisch leitfähigen Muster (10) aus eng benachbarten, vorzugsweise mäanderartig angeordneten Leiterbahnabschnitten (61) bedeckt. Die Leiterbahnabschnitte reichen bis nahe an die Öffnung (17) und sind vorzugsweise von einem Abdeckelement (41) abgedeckt. Eine Schutzschaltung (37) erkennt, wenn Leiterbahnabschnitte beschädigt werden. Das unerlaubte Eindringen eines Angreifers kann erkannt werden. Somit kann vermieden werr Tastatur kontaktiert und dadurch die Tastatur abhört.
Patent DE-102006048799-B4 (DE)
Title: Verfahren und Einrichtung zum Ablösen eines dünnen Wafers oder bereits vereinzelter Bauelemente eines dünnen Wafers von einem Träger
Inventor: JAKOB ANDREAS
IPC: H01L21/784
Filed: 2006-10-16
Granted: 2018-09-20
Abstract: Verfahren zum Ablösen eines dünnen Wafers (3) oder der bereits vereinzelten Bauteile eines solchen Wafers (3) mittels einer plasmapolymeren Trennschicht oder einer anderen Schicht zum Zwecke der Trennung eines Wafers von einem Träger (5), der aus Glas oder Silizium besteht, wobeivor dem Abtrennen des Trägers (5) vom dünnen Wafer (3) auf der Rückseite des dünnen Wafers (3) eine Folie auflaminiert wird,wobei die auf der Rückseite des Wafers (3) auflaminierte Folie mittels mechanischer Vorrichtung (8) angehoben wird undwobei die Vorrichtung zum Anheben der Folie eine Rolle (8) ist.
Patent DE-102006050220-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine
Inventor: HANSEN BODO
IPC: B65H54/22
Filed: 2006-10-25
Granted: 2014-02-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kreuzspulen herstellenden Textilmaschine, insbesondere zur bedarfsgerechten Zuteilung von durch eine Saugluftanlage der Textilmaschine bereitgestellter Saugluft auf Saugluft anfordernde Arbeitsstellen der Textilmaschine, wobei eine Zentralsteuereinheit der Textilmaschine dafür sorgt, dass der Unterdruck in der Saugluftanlage ein bestimmtes Mindestniveau nicht unterschreitet, dadurch gekennzeichnet, dass in der Zentralsteuereinheit (10) der Textilmaschine (5) eingehende Unterdruckanforderungen (UD) der Arbeitsstellen (1) nach wenigstens einer ersten Prioritätsklasse (I) sowie einer zweiten Prioritätsklasse (II) unterschieden werden, wobei Unterdruckanforderungen (UD), die in die erste Prioritätsklasse (I) eingestuft werden, stets bevorzugt abgearbeitet werden.
Patent DE-102007000615-B4 (DE)
Title: Knieairbagvorrichtung
Inventor: FUKAWATASE OSAMU
IPC: B62D1/16
Filed: 2007-11-02
Granted: 2010-08-05
Abstract: Knieairbagvorrichtung, die folgendes aufweist:  einen Knieairbag (16), der in einem gefalteten Zustand im Inneren einer Lenksäulenabdeckung (14) angeordnet ist, wobei  der Knieairbag (16) vom Inneren der Lenksäulenabdeckung (14) in Richtung eines Knieabschnitts des Insassen aufgebläht und entfaltet wird, wenn der Knieairbag (16) ein Gas empfängt;  der Knieairbag (16) einen instrumententafelseitigen Basisstoff (36), der sich nahe an einer Instrumententafel befindet, wenn der Knieairbag (16) entfaltet ist, einen insassenseitigen Basisstoff (38), der sich nahe dem Insassen befindet, wenn der Knieairbag (16) entfaltet ist, sowie ein erstes Band (40) und ein zweites Band (42) hat, die sich in einer Fahrzeugbreitenrichtung erstrecken und die den instrumententafelseitige Basisstoff (36) und den insassenseitigen Basisstoff (38) verbinden;  wobei sich das erste Band (40) in einer Fahrzeughöhenrichtung oberhalb des zweiten Bands (42) befindet, wenn der Knieairbag (16) entfaltet ist;  eine Länge (a) des ersten Bands (40) in einer Fahrzeuglängsrichtung so festgelegt ist, dass...
Patent DE-102007002091-B4 (DE)
Title: Lenksäule mit Crasheinrichtung
Inventor: SCHNITZER RONY
IPC: B62D1/184
Filed: 2007-01-09
Granted: 2010-09-09
Abstract: Lenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug, umfassend  a) eine Lenkspindel (2), die um ihre Längsachse (11) drehbar in einem Stellteil (4) gelagert ist, wobei das Stellteil (4) mindestens ein erstes Widerstandselement (4a) aufweist,  b) ein Halteteil (3), welches mindestens eine Wandfläche (3a) aufweist, wobei das Stellteil (4) im zusammengebauten Zustand der Lenksäule (1) innerhalb des Halteteils (3) zumindest im Crashfall in Axialrichtung verschiebbar geführt angeordnet ist und das erste Widerstandselement (4a) des Stellteils (4) der Wandfläche (3a) zugeordnet ist,  c) wobei die mindestens eine Wandfläche (3a) des Halteteils (3) ein in Richtung Stellteil (4) vorstehendes Crashelement (22a; 22b; 22'; 22a') aufweist, welches als in die Wandfläche (3a; 7f) eingeformte Crashsicke (22a, 22b; 22'; 22a') ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet,  d) dass das Crashelement (22a; 22b; 22'; 22a') von dem Stellteil (4) bei einer im Crashfall auftretenden Relativverschiebung zwischen dem Stellteil (4) und dem Halteteil (3) unter Energieabbau selbst...
Patent DE-102007005841-B4 (DE)
Title: Miniaturmodell
Inventor: VIESSMANN WIELAND
IPC: A63H13/00
Filed: 2007-02-01
Granted: 2019-02-21
Abstract: Miniaturmodell (10) mit Körperteilen (20, 21, 22, 23, 24, 25, 26), welches einen Menschen, ein Tier, eine Pflanze, einen Gegenstand, ein Gerät o.dgl. oder Teile davon nachbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Körperteile (20, 22, 23, 24, 25, 26) zumindest abschnittsweise aus einem einheitlichen elastischen Material einstückig gefertigt sind und mittels eines Antriebs (50), der entgegen einer von der Eigenelastizität des elastischen Materials erzeugten Rückstellkraft (K) arbeitet, relativ zu wenigstens einem Fixpunkt (P) bewegbar oder betätigbar sind, der in wenigstens einem Körperteil (20, 22, 23, 24, 25, 26) definiert ist.
Patent DE-102007017726-B4 (DE)
Title: Freisprecheinrichtung
Inventor: JUNG DIETMAR
IPC: H04M1/60
Filed: 2007-04-16
Granted: 2009-06-04
Abstract: Freisprecheinrichtung für ein Mobiltelefon, mit  einem Gehäuse (12) zur Aufnahme einer elektrischen Kommunikationseinrichtung und  einem mit dem Gehäuse (12) verbundenen Halter (24) zur Verbindung mit einer Sonnenblende  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (12) einen Griffbereich (18) zum Bewegen der Sonnenblende mit Hilfe des Halters (24) aufweist und das Gehäuse (12) beweglich mit dem Halter (24) verbunden ist, so dass das Gehäuse (12) automatisch seine Ausrichtung beibehält, während die Freisprecheinrichtung (10) mit der Sonnenblende mitbewegt wird.
Patent DE-102007018121-B4 (DE)
Title: Hörvorrichtung mit störarmer Höreransteuerung und entsprechendes Verfahren sowie Hörsystem
Inventor: NIKLES PETER
IPC: H04R25/00
Filed: 2007-04-16
Granted: 2012-12-06
Abstract: Hörvorrichtung (10) mit – einer Übertragungseinrichtung (15) zur drahtlosen Datenübertragung in einem Hauptfrequenzband, – einem Lautsprecher (14) und – einer Ansteuereinrichtung (12) zum Ansteuern des Lautsprechers (14) mit einem Ansteuersignal, dadurch gekennzeichnet, dass – die Ansteuereinrichtung (12) einen Pulsdichtemodulator aufweist, und – die Arbeitsfrequenz des Pulsdichtemodulators so gewählt ist, dass – das Frequenzspektrum des pulsdichtemodulierten Ansteuersignals in einem Bereich des Hauptfrequenzbands der drahtlosen Datenübertragung einen wesentlichen Einschnitt besitzt.
Patent DE-102007019980-B4 (DE)
Title: Herstellung von superplastischen UHC-Leichtbaustählen und deren Verarbeitung durch Warmumformung
Inventor: HAUG TILMANN DR RER NAT
IPC: C22C38/18
Filed: 2007-04-27
Granted: 2018-04-12
Abstract: Verfahren zur Herstellung des superplastischen Gefüges von Halbzeugen aus UHC-Leichtbaustählen der Legierungszusammensetzung C von 1 bis 1,6 Gew.%, Al von 5 bis 10 Gew.%, Cr von 0,5 bis 3 Gew.%, Si von 0,01 bis 2,8 Gew.% und Rest Eisen sowie übliche stahlbegleitende Verunreinigungen, mit den Schritten a) Erwärmung des Stahls auf eine Homogenisierungstemperatur die in einem Bereich von bis zu 200°C oberhalb der Austenitisierungstemperatur (Acm) liegt b) Heißumformung mit einem Umformgrad > 1,2 unter stetiger Abkühlung auf eine Temperatur, die im Bereich bis zu 200°C unterhalb A1 (A1-Temperatur) liegt, c) Warmumformung bei einer Temperatur in einem oberen Temperaturband von A1 bis A1 + 200°C und d) langsame Abkühlung mit einer Abkühlrate unterhalb 20°C/min auf eine Temperatur unterhalb A1, wobei die Warmumformung quasi-isotherm erfolgt und die Verweilzeit des Stahls bei der Warmumformtemperatur unterhalb 2 min liegt und die Warmumformung im Schritt c) unmittelbar auf die Heißumformung in derselben Umformanlage erfolgt dadurch gekennzeichnet, dass die Warmumformung in dem oberen Temperaturband mit einem Umformgrad von 0,8 bis 1,5 geführt wird.
Patent DE-102007024183-B4 (DE)
Title: Stechvorrichtung mit Verdrehfeder
Inventor: WESSEL ROBERT
IPC: A61B5/151
Filed: 2007-05-24
Granted: 2011-03-03
Abstract: Stechvorrichtung für die Blutentnahme bei medizinischen Untersuchungen mit einem Basiskörper (1, 2), mindestens einer darin angeordneten und mit einem Spitzende (5a) herausfahrbaren Nadel (5) und einem Handbetätigungselement (8) zum Auslösen einer Verschiebebewegung der Nadel (5),  wobei ein Steuerkurvenabschnitt (7) und eine in dem Steuerkurvenabschnitt (7) eingreifende Verdrehfeder (10) angeordnet sind, um eine Radialbewegung von Enden (10a, 10b) der Verdrehfeder (10) in eine vorwärts- und/oder rückwärts gerichtete Verschiebebewegung (13b, 13c) der Nadel (5) zu übertragen,  dadurch gekennzeichnet, dass  in einem die Nadel (5) zumindest teilweise umfassenden Nadelhalteelement (4) der Steuerkurvenabschnitt (7) angeordnet ist, und ein erster Bereich (7b) des Steuerkurvenabschnittes (7) ebenso im Basiskörper (2) angeordnet ist.
Patent DE-102007030305-B4 (DE)
Title: Wasserbewirtschaftungssystem für urbane und/oder landwirtschaftlich genutzte Flächen und Verfahren zu seiner Bereitstellung
Inventor: SIEKER HEIKO
IPC: A01G25/16
Filed: 2007-06-29
Granted: 2010-10-07
Abstract: Verwendung eines Wasserbewirtschaftungssystems für urbane und/oder landwirtschaftlich genutzte Flächen, mit einer Vielzahl von Speichermitteln zur Aufnahme, Speicherung und Versickerung von Niederschlagswasser, mit in den Flächen eingelassenen, dezentralen Speichermitteln, die aus als Gitterkästen (42) ausgebildeten Hohlkörpern (48) mit einem wabenartigen Innenaufbau bestehen und in denen Sensoren angeordnet sind, die Informationen über die Füllstände und/oder die einzelnen Abflussmengen liefern, wobei die Füllstände in den Speichermitteln durch Drosselventile (58) regelbar und über einen gemeinsamen Fernfunkstandard miteinander verbunden zentral steuerbar sind, und wobei den Drosselventilen (58) Regelungsschächte (32, 32a, 34, 34a, 36) zugeordnet sind, die durch mindestens ein Ablaufrohr (18) untereinander verbunden sind, zur kontrollierten Aufnahme von Niederschlagswasser in die Speichermittel (4, 4a, 6, 6a, 8, 8a, 9, 9a, 10, 10a) oder kontrollierten Abgabe an das Grundwasser durch Schließen der Drosselventile (58) oder zur kontrollierten Abgabe an einem Vorfluter (38) durch Öffnen der Drosselventile.
Patent DE-102007039200-B4 (DE)
Title: Fahrzeugpositionserfassungssystem und -verfahren
Inventor: KANAMORI TAKASHI
IPC: G01C21/30
Filed: 2007-08-20
Granted: 2013-09-26
Abstract: Fahrzeugpositionserfassungssystem mit: – einer Einrichtung (100) in einem Fahrzeug zum Empfangen von Positionsanzeigeinformation von künstlichen Satelliten und zur Erfassung einer Position des Fahrzeugs auf der Grundlage der Positionsanzeigeinformation; – einer Kartendatenspeichervorrichtung (208) zum Speichern von Kartendaten; und – einer Einheit (206) zum Korrigieren der momentanen Position, die dazu ausgelegt ist, einen Fahrzeugfahrweg mit einer Straße auf der in der Kartendatenspeichervorrichtung gespeicherten Karte abzugleichen, um dadurch eine korrigierte momentane Position des Fahrzeugs zu bestimmen, dadurch gekennzeichnet, dass – die Fahrzeugeinrichtung (100) eine Funksendevorrichtung (108) und eine Sendesteuereinheit (123) zur Steuerung der Funksendevorrichtung aufweist, um Fahrzeugfahrwegerzeugungsinformation zur Bestimmung des Fahrzeugfahrwegs des Fahrzeugs während einer vorbestimmten Informationssendeperiode auszusenden, wobei die Fahrzeugfahrwegerzeugungsinformation einen Fahrzeuggeschwindigkeitstakt und ein Winkelverschiebungssignal aufweist, – eine Positionskorrekturstation (200) an einer externen Position außerhalb des Fahrzeugs vorgesehen ist und eine Empfangsvorrichtung (202) zum Empfangen der von der Fahrzeugeinrichtung gesendeten Fahrzeugfahrwegerzeugungsinformation und eine Fahrzeugfahrwegbestimmungseinheit (205) zur Bestimmung des Fahrzeugfahrwegs auf der Grundlage der von der Empfangsvorrichtung empfangenen Fahrzeugfahrwegerzeugungsinformation aufweist, und – die Kartendatenspeichervorrichtung (208) und die Einheit (206) zum Korrigieren der momentanen Position an der externen Position außerhalb des Fahrzeugs vorgesehen sind.
Patent DE-102007040904-B4 (DE)
Inventor: STEINHAUSER KLAUS
IPC: F16H61/20
Filed: 2007-08-30
Granted: 2011-06-22
Abstract: A method for shifting an automatic or an automated transmission of a motor vehicle to a "neutral" position such that the shift position of the transmission and a parking lock, provided for keeping the motor vehicle stationary, are engaged as a function of a shift position selected with a driver operated selector device and as a function of other operating parameters of the motor vehicle. A holding phase, in which the transmission is in the neutral position, free from friction force locking, can be activated by a separate operating device which is provided, in addition to the selector device, but only when the motor vehicle is simultaneously at least approximately stationary, an ignition current circuit that acts on a drive engine of the motor vehicle is electrically interrupted, and the "neutral" (N) shift position is specified by a selector device.
Patent DE-102007053937-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: GRASSOW SASCHA
IPC: B25B27/30
Filed: 2007-11-13
Granted: 2016-04-21
Abstract: Montagevorrichtung zum Einbau eines Achsaggregats, insbesondere eines Antriebsstrangs, an der Fahrzeugkarosserie eines Kraftfahrzeugs, mit einem die Federbeine der Fahrwerksfederung für den Einbau des Achsaggregats jeweils unter Vorspannung haltenden Spannwerkzeug einschließlich eines von Seiten des Achsaggregats oder der Fahrzeugkarosserie koaxial zum Federbein einführbaren Spindeltriebs mit einer lösbar an eine der Federwindungen der Feder des Federbeins anlegbaren, durch den Spindeltrieb federlängenverkürzend verstellbaren Querverankerung, dadurch gekennzeichnet, dass die Querverankerung ein von außerhalb des Federbeins (9) quer zur Federbeinachse unter formschlüssiger Verbindung mit dem Spindeltrieb (11) zwischen die Federwindungen (24, 25) einführbares Druckstück (13) enthält, welches mittels eines in der Einbaulage des Spannwerkzeugs (11 bis 18) auf der Außenseite des Federbeins verlaufenden Tragarms (12) bezüglich der Mittelachse der zu spannenden Feder radial beweglich am Spannwerkzeug angeordnet ist.
Patent DE-102007060574-B4 (DE)
Inventor: STRACKE MICHAEL
IPC: H01R101/00
Filed: 2007-12-15
Granted: 2010-02-25
Abstract: The invention relates to a plug connector (10) with a plug (11) which has a handle element (13), a contact support (14) and at least one snap-in lug (16) pointing in the insertion direction, said lug has a snap hook (18) pointing toward the outside of the plug, and with a bushing (12) which has a handle element (21), a contact support holder (20) and at least one snap-in tunnel (22) corresponding to the snap-in lug (16) on the plug side, which is part of the handle element (21) and ends in a snap-in groove (23) arranged around the outer perimeter of the handle element (21), wherein in the inserted state of plug (11) and bushing (12), the snap-in lug passes through the snap-in tunnel and the snap-in hook engages behind the snap-in tunnel which secures the connected state. The purpose of the invention is to create a plug connector suitable for future safety requirements but which can be combined with existing plug connector components. This problem is solved by a plug connector with the characterizing features, wherein the snap-in tunnel side walls (25) extend into the region of the snap-in groove and the snap-in groove bounded on the side in this manner, is converted into a snap-in recess open toward the outside of the plug connector.
Patent DE-102007063651-B4 (DE)
Title: Achsträger für Kraftfahrzeuge
Inventor: BUSCHJOHANN THOMAS
IPC: B62D21/12
Filed: 2007-12-27
Granted: 2018-11-15
Abstract: Achsträger für KFZ mit zwei seitlichen Längsträgern, an deren Endbereichen einstückig angeformte Anbindungsstellen zur Befestigung des Achsträgers (I) an der Karosserie vorgesehen sind, und mit einem flächigen, zwischen den Längsträgern angeordneten Element, dadurch gekennzeichnet, dass das flächige Element ein von den Karosserieanbindungsstellen (3, 4, 5, 6) sowie den Längsträgern (1, 2) entferntes Versteifungselement (7) ist, das über einstückig an diesem angeformten Auslegern (8, 9, 10, 11) wiederum einstückig mit den Karosserieanbindungsstellen (3, 4, 5, 6) verbunden ist.