baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012003271-B4 (DE)
Title: Tauchbehandlungsanlage
Inventor: ROBBIN JÖRG
IPC: B65G49/04
Filed: 2012-02-21
Granted: 2017-06-01
Abstract: Tauchbehandlungsanlage mit a) mindestens einem Tauchbecken (2), welches mit einer Behandlungsflüssigkeit, insbesondere Lack, füllbar ist, in welche die zu behandelnde Gegenstände (3; 103), insbesondere Fahrzeugkarosserien, eingetaucht werden können; b) einem Fördersystem (4, 5; 104, 105), welches die zu behandelnden Gegenstände (3; 103) an das Tauchbecken (2) heran, in den Innenraum des Tauchbeckens (2) hinein, aus dem Tauchbecken (2) heraus und von diesem wegbewegen kann und welches mindestens einen in einer Translationsrichtung bewegbaren Transportwagen (5; 105) umfasst, der eine um eine Drehachse (15; 115) verdrehbare Tragplattform (14; 114) aufweist, an der mit Hilfe einer Verbindungsstruktur (18, 19, 20, 21, 22; 118, 119, 120, 121, 122) mindestens ein Gegenstand (3; 103) befestigbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass c) die Verbindungsstruktur (18, 19, 20, 21, 22; 118, 119, 120, 121, 122) so in sich beweglich ist, dass der Gegenstand (3; 103) eine erste, ausgetauchte Position besitzt, in welcher er einen geringst möglichen vertikalen Abstand von der Drehachse (15; 115) besitzt, und dass bei einer Verdrehung aus dieser ersten Position unter dem Einfluss der Schwerkraft zunehmend eine Vergrößerung des vertikalen Abstandes zwischen Gegenstand (3; 103) und Drehachse (15; 115) stattfindet, wobei d) die Verbindungsstruktur mindestens zwei parallele, mit einem ersten Ende gelenkig mit der Tragplattform (14) verbundene Lenker (18) umfasst, die an ihren zweiten Enden gelenkig mit einer Haltestruktur (19) für den Gegenstand (3) so verbunden sind, dass sich mindestens eine Parallelogrammführung ergibt oder wobei e) der Gegenstand (103) von einem ein Grundgerüst (123) aufweisenden Skid (122) getragen ist, wobei die Verbindungsstruktur mindestens zwei parallele, mit einem ersten Ende gelenkig mit dem Grundgerüst (123) des Skids (122) verbundene Lenker (118) umfasst, die an ihren zweiten Enden gelenkig mit einer Haltestruktur (119) für den Gegenstand (103) so verbunden sind, dass sich mindestens eine Parallelogrammführung ergibt.
Patent DE-102012019965-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Einbau eines Sicherungsrings
Inventor: BRAUN HEIKO
IPC: B25B27/20
Filed: 2012-10-08
Granted: 2016-05-25
Abstract: Verfahren zum Einbau eines Sicherungsrings in eine Baugruppe (20) mittels einer Einbauvorrichtung (30), die eine Vorrichtungslängsachse (Y') und eine Stirnseite aufweist, an der zwei Zapfen (31, 32) vorstehen, mit den folgenden Schritten: a. Setzen des Sicherungsrings (10) in eine Setzposition an der Baugruppe (20); b. Positionieren der Einbauvorrichtung (3) so, dass die zwei Zapfen (31, 32) an jeweils einem Endbereich (11, 12) des gesetzten Sicherungsrings (10) angreifen; c. Spreizen des Sicherungsrings (10) durch Drehen der Einbauvorrichtung (30) um die Vorrichtungslängsachse (Y'), die parallel zu einer Längsachse (Y) des Sicherungsrings (10) ausgerichtet ist; d. Schieben des gespreizten Sicherungsrings (10) in eine Einbauposition (24) in der Baugruppe (20); und e. Entspreizen des Sicherungsrings (10) durch Drehen der Zapfen (31, 32) um die gemeinsame Vorrichtungslängsachse (Y').
Patent DE-102012104999-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse mit Verstärkungsblech sowie Verfahren zu deren Herstellung
Inventor: FROST GEORG
IPC: B60G21/055
Filed: 2012-06-11
Granted: 2015-09-03
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Verbundlenkerachse (1), wobei die Verbundlenkerachse (1) aus einem Torsionsprofil (2) sowie endseitig an dem Torsionsprofil (2) angeordneten Längsschwingen (5) ausgebildet wird mit folgenden Verfahrensschritten: – Bereitstellen eines im Querschnitt c-förmigen oder u-förmigen Torsionsprofils (2), – Bereitstellen eines mit einem Entlastungsschlitz (15) versehenen Verstärkungsbleches (11), – Einsetzen des Verstärkungsbleches (11) in einen endseitigen Innenbereich (I) des Torsionsprofils, – Verschweißen des Verstärkungsbleches (11) an der Innenseite (13) eines ersten Schenkels (8), – Verschweißen des Verstärkungsbleches (11) an der Innenseite (13) des zweiten Schenkels (8) – Koppeln der Längsschwingen (5) mit dem Torsionsprofil (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Entlastungsschlitz (15) nach dem Verschweißen mit dem zweiten Schenkel (8) durch thermisches Fügen geschlossen wird.
Patent DE-102012204669-B4 (DE)
Title: Windschottsystem für ein Kraftfahrzeug und Cabriofahrzeug mit einem solchen Windschottsystem
Inventor: SAUER ROMAN
IPC: B60J7/22
Filed: 2012-03-22
Granted: 2014-05-22
Abstract: Windschottsystem (10) für ein Kraftfahrzeug (1) mit – einem das Windschottsystem (10) in Fahrzeughochrichtung (Z) nach oben begrenzenden Endsegment (20), – einem flexiblen Flächengebilde (40), welches endseitig am Endsegment (20) befestigt ist, und – einer Wickelwelle (32) zur aufgewickelten Aufnahme des Flächengebildes (40), – wobei mindestens ein Schwenkarm (54) vorgesehen ist, mittels dessen das Windschottsystem (10) von einem Stauzustand in einen Funktionszustand mit angehobenem Endsegment (20) überführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass – das Flächengebilde (40) an seiner linken und/oder rechten Seitenkante (44) mit einem Haltemittel (46) verbunden ist, das im Stauzustand mit auf der Wickelwelle (32) aufgewickelt ist, und welches zumindest im Funktionszustand mit dem Schwenkarm (54) in Fahrzeugquerrichtung (Y) formschlüssig zusammenwirkt und dadurch die Relativbeweglichkeit des Flächengebildes (40) gegenüber dem Schwenkarm (54) in Fahrzeugquerrichtung (Y) beschränkt.
Patent DE-102012211891-B4 (DE)
Title: Wälzlager für einen Turbolader
Inventor: SCHMIDT HEIKO
IPC: F16C33/78
Filed: 2012-07-09
Granted: 2018-02-22
Abstract: Wälzlager (6), insbesondere für einen Turbolader, mit einem Außenring (10), mit einem relativ zum Außenring (10) um eine Drehachse (14) drehbaren Innenring (11) und mit einer Anzahl von Wälzkörpern (19), die in einem Käfig (24) zwischen dem Außenring (10) und dem Innenring (11) geführt sind, wobei der Käfig (24) an seinem Innenumfang eine Führungsfläche (25) aufweist, die an einer Führungsbahn (26) am Außenumfang des Innenrings (11) geführt ist, wobei sich am Außenumfang des Innenrings (11) eine Nut (32) mit einem freien Bereich (34) erstreckt und einen zur Führungsfläche (25) hin in radialer Richtung ansteigenden Nutgrund (33) umfasst und wobei im Außenring (10) eine Spritzölbohrung (22) eingebracht ist, die auf den freien Bereich (34) der Nut (32) gerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Käfig (24) eine axial von der Führungsfläche (25) beabstandete Nase (30) aufweist, die sich radial gegen den Außenumfang des Innenrings (11) erstreckt.
Patent DE-102012220796-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Initiieren eines Freisprechkonferenzgesprächs
Inventor: PEIRCE KENNETH L
IPC: H04M3/56
Filed: 2012-11-14
Granted: 2015-08-27
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Fahrzeugtelematikeinheit, das die Schritte umfasst, dass: (a) ein Konferenzgesprächzugangscode gespeichert wird, der von einem Telematikdienstbenutzer erhalten wird; (b) ein Konferenzgespräch von einem Fahrzeug auf der Grundlage von verbalen Befehlen initiiert wird, die von einem Fahrzeuginsassen empfangen werden; (c) eine Anforderung hinsichtlich des Konferenzgesprächzugangscodes von einem automatisierten Telefonteilnehmer (ATA) empfangen wird, während das Konferenzgespräch initiiert wird; (d) unter Verwendung einer Spracherkennungsfunktion an dem Fahrzeug ermittelt wird, dass der ATA den Konferenzgesprächzugangscode angefordert hat; und (e) der gespeicherte Konferenzgesprächzugangscode auf der Grundlage der Ermittlung der Spracherkennungsfunktion an den ATA gesendet wird.
Patent DE-102013203100-B4 (DE)
Title: Steuerung für motorstarter
Inventor: NAKAMURA RYOUTA
IPC: F02N11/08
Filed: 2013-02-26
Granted: 2020-07-23
Abstract: Motorstartersteuerung für ein Fahrzeug, das ausgerüstet ist mit: einer elektrischen Last (23, 25), einem Starter (15, 76), einer ersten Erregungseinrichtung (64, 80), einer Autostoppeinrichtung (41, S102, S104) und einer zweiten Erregungseinrichtung (67, 83), wobei der Starter (15, 76) einen Motor (13) des Fahrzeugs ankurbelt und startet, wenn die elektrische Last (23, 25) erregt wird, wobei die erste Erregungseinrichtung (64, 80) die elektrische Last (23, 25) als Antwort auf einen Startbetrieb, der von einem Fahrer des Fahrzeugs durchgeführt wird, um den Motor (13) zu starten, erregt, wobei die Autostoppeinrichtung (41, S102, S104) den Motor (13) automatisch stoppt, wenn eine vorbestimmte Autostoppbedingung während eines Betriebs des Motors (13) erfüllt ist, wobei die zweite Erregungseinrichtung (67, 83) getrennt von der ersten Erregungseinrichtung (64, 80) vorgesehen ist und die elektrische Last (23, 25) als Antwort auf ein Antriebssignal erregt, wobei die Motorstartersteuerung aufweist:eine Bedingungsbestimmungseinrichtung (41, S110), die bestimmt, ob eine vorbestimmte Autostartbedingung erfüllt ist, nachdem der Motor (13) mittels der Autostoppeinrichtung (41, S102, S104) gestoppt wurde;eine erste Steuereinrichtung (41, S130, S133, S137), die der zweiten Erregungseinrichtung (67, 83) das Antriebssignal zuführt, wenn die Bedingungsbestimmungseinrichtung (41, S110) bestimmt, dass die Autostartbedingung erfüllt ist;eine Fehlerbestimmungseinrichtung (41, S120, S125, S140, S150), die bestimmt, ob die zweite Erregungseinrichtung (67, 83) normal betrieben wird, wenn die Bedingungsbestimmungseinrichtung (41, S110) bestimmt, dass die Autostartbedingung erfüllt ist; undeine zweite Steuereinrichtung (41, S190, S200, S203, S207), die bewirkt, dass die erste Erregungseinrichtung (64, 80) die elektrische Last (23, 25) erregt, wenn die Fehlerbestimmungseinrichtung (41, S120, S125, S140, S150) bestimmt, dass die zweite Erregungseinrichtung (67, 83) nicht normal betrieben wird.
Patent DE-102013206620-B4 (DE)
Title: Kommunikationskabelnetz einer zumindest über einen intelligenten Energiezähler an ein intelligentes Stromverteilungsnetz angeschlossenen Gebäudeeinheit
Inventor: BAJOG GERD
IPC: H04B3/54
Filed: 2013-04-12
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kommunikationskabelnetz (10) einer über wenigstens einen intelligenten Energiezähler („Smart Meter“ 20) an ein intelligentes Stromverteilungsnetz („Smart Grid“ 1) angeschlossenen Gebäudeeinheit (30) umfassend ein oder mehrere Zimmer (31). Das erfindungsgemäße Kommunikationskabelnetz (10) zeichnet sich dadurch aus, dass in einem jeden Zimmer (31) einer über wenigstens einen intelligenten Energiezähler („Smart Meter“ 20) an ein intelligentes Stromverteilungsnetz („Smart Grid“ 1) angeschlossenen Gebäudeeinheit (30) zumindest ein Steckplatz (40) für – den elektrischen Steckverbinder (41) eines ein- (L/N/PE) oder mehrphasigen (L1/L2/L3/N/PE) Stromleiters (50) zur Stromversorgung und wahlweisen Datenkommunikation zwischen dem wenigstens einen intelligenten Energiezähler (20) und Verbrauchern (90) der Gebäudeeinheit (30); und – den optischen Steckverbinder (42) zumindest eines Lichtwellenleiters (60) zur wahlweisen Datenkommunikation zwischen dem wenigstens einen intelligenten Energiezähler (20) und Verbrauchern (90) der Gebäudeeinheit (30) bereitgestellt ist. Durch den mit erfindungsgemäßen Kommunikationskabelnetz (10) wahlweise ermöglichten und insbesondere auch zeitgleichen Einsatz von Stromleiter (50) und LWL-Lichtwellenleiter (60) einer Gebäudeeinheit (30) für die Datenübertragung zwischen zumindest einem intelligenten Energiezähler („Smart Meter“ 20) einer Gebäudeeinheit (30) und Verbrauchern (90; 91, 92, 93, 94; 99) der Gebäudeeinheit (30) können diese sich jeweils in der Wechselwirkung ergänzen. Damit können erstmals auch Fehler- und Ausfallrisiken ausgeschlossen bzw. eine Plausibilitätsprüfung bereitgestellt werden.
Patent DE-102013206929-B4 (DE)
Title: Bilderfassungssystem
Inventor: GEHRING ROLAND
IPC: H04N1/387
Filed: 2013-04-17
Granted: 2016-02-18
Abstract: Bilderfassungssystem (12) zum Erfassen einer Szenerie (10, 16) um das Bilderfassungssystem, mit – wenigstens einer feststehenden Aufnahmeeinheit (18, 18'), – wenigstens einem um eine Rotationsachse (24) drehbar gelagerten Spiegelelement (20), das derart angeordnet ist, dass Beobachtungsstrahlung (26), die aus der Umgebung (10) um die Rotationsachse (24) herum auf das Spiegelelement (20) trifft, über das Spiegelelement (20) auf die Aufnahmeeinheit (18, 18') gelenkt wird, wobei sich bei einer Drehung (40) des Spiegelelementes (20) ein Aufnahmebereich (14, 14') der Umgebung (10), aus dem die Beobachtungsstrahlung (26) auf das Spiegelelement (20) trifft und zur Aufnahmeeinheit (18, 18') abgelenkt wird, um die Rotationsachse (24) bewegt, – einem Rotationsstellungsdetektor, vorzugsweise einem Encoder, zur Registrierung der Rotationsstellung des wenigstens einen Spiegelelementes (20), und – einem Abstandsmesssystem dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandsmesssystem – eine Sendeeinheit (30, 30') zum Aussenden von gepulster oder modulierter Abstandsmessstrahlung (34, 34') in Richtung des wenigstens einen Spiegelelementes (20) zur Ablenkung in die Umgebung (10) der Rotationsachse (24), – eine Empfangseinheit (18, 18', 30, 30', 70) zur Detektion von Abstandsmessstrahlung (34), die über das Spiegelelement (20) von einem in der Umgebung (10) befindlichen Objekt (16) zurückreflektiert oder zurückremittiert wird und – eine Auswerteeinheit (19), die ausgestaltet ist, aus der Laufzeit des Abstandsmessstrahlungspulses (34) oder der Phasenverschiebung der modulierten Abstandsmessstrahlung (34) den Abstand des Objektes (16) von der Bilderfassungseinheit (12) zu berechnen und eine Korrelation zwischen der mit dem Rotationsstellungsdetektor registrierten Spiegelposition und dem berechneten Abstand des Objektes (16) von der Bilderfassungseinheit (12) zu bestimmen, umfasst, um durch Korrelation der Informationen der Aufnahmeeinheit (18, 18') und des mit dem Abstandsmesssystem bestimmten Abstandes dreidimensionale Bildinformation zu erhalten.
Patent DE-102014003336-B4 (DE)
Title: Werkzeugrevolver
Inventor: BECK MATTHIAS
IPC: B23B29/32
Filed: 2014-03-07
Granted: 2015-10-29
Abstract: Ein Werkzeugrevolver mit einem Grundkörper (1), der eine Revolverachse (4) definiert, um die drehbar am Grundkörper (1) eine Werkzeugscheibe (5) gelagert ist, die mehrere an ihrem Umfang verteilt angeordnete, antreibbare Werkzeuge (9) aufweist, die durch Drehen der Werkzeugscheibe (5) in vorgebbarer Abfolge jeweils in eine Arbeitsposition bewegbar sind, in der ein Werkzeugantrieb mit seinem antriebsseitigen Kupplungsteil (11) für den Antrieb des jeweiligen Werkzeuges (9) mit einem jeweiligen werkzeugseitigen Kupplungsteil (14) in eine gekuppelte Stellung kommt, ist dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Kupplungsteile (11, 14) mittels einer Aktuatoreinrichtung durch eine in Axialrichtung erfolgende Zustellbewegung mit dem jeweils anderen Kupplungsteil (14, 11) in die gekuppelte Stellung und entgegengesetzt zu dieser Zustellbewegung in die entkuppelte Stellung kommt.
Patent DE-102014012646-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System und Verfahren zum Steuern einer Druckluftversorgungsanlage
Inventor: FRANK DIETER
IPC: F15B21/04
Filed: 2014-08-22
Granted: 2023-06-07
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (10, 10'), insbesondere in teilgeschlossener Auslegung, zum Betreiben einer Pneumatikanlage (100), insbesondere einer Luftfederanlage eines Fahrzeugs (1000), aufweisend:- eine Druckluftzuführung (1), an die luftzuführungsseitig ein Luftverdichter (21) mit einem zweistufigen Kompressor (21.1) angeschlossen ist,- einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90)- einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung- eine pneumatische Hauptleitung (60) zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2), die einen Lufttrockner (62) aufweist,- eine Entlüftungsleitung (70) zwischen dem Druckluftanschluss (1) und dem Entlüftungsanschluss (3), wobei ein Entlüftungsventil (71) mit einem Ventilanschluss (71X, 71Y) in der Entlüftungsleitung (70) angeschlossen ist, und wobei- ein Druckspeicher (92) über eine Speicherzweigleitung( 92ZL) direkt an den Luftverdichter (21) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine pneumatische Verbindung der pneumatischen Hauptleitung (60) und eine pneumatische Verbindung der Speicherzweigleitung (92ZL) an wenigstens ein in mindestens zwei Schaltzustände schaltbares Wegeventil (30, 30') angeschlossen ist, wobei in einem ersten Schaltzustand (30A, 30A') des schaltbaren Wegeventils (30, 30') die Druckluftzuführung (1) und der Druckluftanschluss (2) über den Lufttrockner (61) in der pneumatischen Hauptleitung( 60) verbunden sind, wobei im ersten Schaltzustand (30A, 30A') des schaltbaren Wegeventils (30, 30') druckluftzuführungsseitig an die Druckluftzuführung (1) ein Luftzuführungsanschluss (0) angeschlossen ist undin einem zweiten Schaltzustand (30B, 30B') des schaltbaren Wegeventils (30, 30') die Druckluftzuführung (1) und der Druckluftanschluss (2) unter Umgehung des Lufttrockners (61) in der pneumatischen Hauptleitung (60) verbunden sind, wobei im zweiten Schaltzustand (30B, 30B') des schaltbaren Wegeventils (30, 30') druckluftzuführungsseitig an die Druckluftzuführung (1) die Speicherzweigleitung (92ZL) angeschlossen ist.
Patent DE-102014200190-B4 (DE)
Title: Kühlanordnung für einen Auslasskanal in einem Zylinderkopf
Inventor: TABUCHI NOBUO
IPC: F02F1/42
Filed: 2014-01-09
Granted: 2019-02-14
Abstract: Zylinderkopf, der durch Anbringen an der oberen Endfläche eines Zylinderblocks (2) einen Motorhauptkörper bildet, umfassend:eine Mehrzahl von Verbrennungskammern (5), die an einer Verbindungsfläche (4), die zur Verbindung mit einer oberen Endfläche eines Zylinderblocks (2) entlang einer Anordnungsrichtung einer Mehrzahl von in dem Zylinderblock (2) gebildeten Zylindern vorgesehen ist, bereitgestellt ist;eine Mehrzahl von Auslasskanälen (7), die jeweils mit der Mehrzahl an Verbrennungskammern (5) verbunden ist, um Abgas im Inneren jeder Verbrennungskammer (5) auszustoßen;einen Abgassammelabschnitt (9) zum Zusammenfassen der Mehrzahl an Auslasskanälen (7);einen oberen Fließdurchgangsabschnitt (15), in den ein Kühlmittel fließt, und der durch Gießen an einer Motoroberseite des Abgassammelabschnitts (9) gebildet ist;einen unteren Fließdurchgangsabschnitt (16), in den ein Kühlmittel fließt, und der durch Schneiden an einer Motorunterseite das Abgassammelabschnitts (9) gebildet ist; undein Paar von Erweiterungsfließdurchgangsabschnitten (17), die durch Gießen an beiden Seitenabschnitten des Abgassammelabschnitts (9) gebildet sind, um den oberen Fließdurchgangsabschnitt (15) und den unteren Fließdurchgangsabschnitt (16) zu verbinden und zusammen mit dem oberen Fließdurchgangsabschnitt (15) und dem unteren Fließdurchgangsabschnitt (16) den Abgassammelabschnitt (9) zu umgeben.
Patent DE-102014200930-B4 (DE)
Title: Betätigungshebel
Inventor: MITCHELL COLIN ANDREW
IPC: B62D1/19
Filed: 2014-01-20
Granted: 2016-11-24
Abstract: Ein Betätigungshebel für eine Klemmvorrichtung für eine einstellbare Lenksäule eines Fahrzeugs, wobei der Hebel Folgendes beinhaltet: einen ersten Teil (10), der ein Loch (14) beinhaltet; und einen zweiten Teil (20), der einen Griffabschnitt (26), eine Verbindung (24) und mindestens ein Schermittel (22) beinhaltet, wobei sich die Verbindung (24) durch das Loch (14) des ersten Teils (10) erstreckt und konfiguriert ist, um eine relative Drehung zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil (10, 20) zu ermöglichen; wobei der erste Teil (10) mindestens eine Öffnung (12) für das mindestens eine Schermittel (22) beinhaltet, wobei die mindestens eine Öffnung (12) einen Umfang des mindestens einen Schermittels (22) umkleidet, wenn sich das mindestens eine Schermittel in die mindestens eine Öffnung (12) erstreckt; der erste und der zweite Teil (10, 20) relativ zueinander um die Verbindung herum drehbar sind, wenn auf den zweiten Teil (20) eine Kraft angewendet wird, um das mindestens eine Schermittel (22) abzuscheren, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (20) auf den ersten Teil (10) aufgeformt ist, wobei während des Formvorgangs die Verbindung (24) durch das Loch (14) und das wenigstens eine Schermittel (22) durch die mindestens eine Öffnung (12) hindurch ausgebildet werden.
Patent DE-102014220351-B4 (DE)
Title: Wäschepflegegerät mit Ventilen
Inventor: SHI YI-CHUN
IPC: D06F33/36
Filed: 2014-10-08
Granted: 2020-08-20
Abstract: Wäschepflegegerät (100) zum Pflegen von Wäsche, wobei das Wäschepflegegerät (100) einen Laugenbehälter (103) zur Aufnahme von Waschlauge, eine drehbar gelagerte Wäschetrommel (105) zur Aufnahme von Wäsche, ein erstes Ventil (107) und ein zweites Ventil (109) zum Zuführen von Wasser in den Laugenbehälter (103) und einen Antrieb (111) zum Antreiben der Wäschetrommel (105) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ventil (107) ausgebildet ist, eine erste Menge von Wasser in einem ersten Zeitraum dem Laugenbehälter (103) zuzuführen, dass das zweite Ventil (109) ausgebildet ist, nach dem Zuführen der ersten Menge von Wasser, eine zweite Menge von Wasser in einem zweiten Zeitraum dem Laugenbehälter (103) zuzuführen, und dass der Antrieb (111) ausgebildet ist, eine Rotationsfrequenz der Wäschetrommel (105) in dem ersten Zeitraum und in dem zweiten Zeitraum zu reduzieren.
Patent DE-102014220945-B4 (DE)
Title: Tragbare Pumpe zur Übertragung eines Luftdruckwertes über eine Funkübertragung zur Anzeige an einer mobilen Elektronikvorrichtung
Inventor: WU SCOTT
IPC: F04B33/00
Filed: 2014-10-16
Granted: 2016-01-07
Abstract: Eine tragbare Pumpe (1) umfasst eine Düse (10), eine Kolbenstange (20), eine Kammer (30) und eine Druckmesseinrichtung (40). Die Düse (10) ist an einem aufblasbaren Gegenstand (2) anbringbar und weist eine Ausnehmung (11) auf. Die Kolbenstange (20) ist mit der Düse (10) verbunden und weist eine Stangenbohrung (21) auf, welche verbunden ist mit und in Wirkverbindung mit der Düse (10) steht, und ein Ende der Kolbenstange (20) ist mit einem Kolben (22) verbunden, welcher eine Öffnung (221) aufweist, welche verbunden ist mit und in Wirkverbindung mit der Stangenbohrung (21) steht und ist in gleitender Hin- und Herbewegung innerhalb des Zylinders (30) angeordnet. Die Druckmesseinrichtung (50) ist in der Ausnehmung (11) angeordnet. Die Druckmesseinrichtung (50) kann den Druckwert der Luft messen, welche in die Ausnehmung (11) strömt, und ist für eine Anzeige über eine Funkübertragung mit einer mobilen Elektronikeinrichtung (3) verbindbar.
Patent DE-102014222669-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug und Scheinwerferanordnung
Inventor: MIEMIETZ STEFAN
IPC: F21S41/60
Filed: 2014-11-06
Granted: 2019-08-08
Abstract: Verfahren zum Steuern einer Scheinwerferanordnung für ein Fahrzeug (10), wobei die Scheinwerferanordnung einen rechten Scheinwerfer (1) und einen linken Scheinwerfer (2) aufweist, wobei der rechte Scheinwerfer (1) einen rechten Lichtstrahl (30b) und der linke Scheinwerfer (2) einen linken Lichtstrahl (30a) emittiert, mittels denen eine erste Gesamtlichtverteilung (30) erzeugbar ist, bei der ein Mittelbereich (M) gebildet wird und beidseitig neben diesem Mittelbereich (M) Seitenbereiche (S, S)gebildet werden, wobei die Seitenbereiche (S, S) eine größere Leuchtweite aufweisen als der Mittelbereich (M), bei demmittels des linken (30a) und des rechten Lichtstrahls (30b) eine Ausgangslichtverteilung (29) erzeugt wird,zumindest ein Objekt (37) in Fahrtrichtung vor dem Fahrzeug (10) erfasst wird, wobei die Position des Objekts (37) ermittelt wird,wenn die Position des Objekts (37) ermittelt worden ist, eine zweite Gesamtlichtverteilung (31) erzeugt wird, bei der die Seitenbereiche (S, S) der ersten Gesamtlichtverteilung (30) zumindest teilweise bei der Position des Objekts (37) überlagert werden, so dass ein überlagerter Bereich (36) gebildet wird, in dem sich die Lichtintensität aus der Lichtintensität des linken (30a) und des rechten Lichtstrahls (30b) zusammensetzt.