baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012203727-A1 (DE)
Title: Cable assembly for installation at wall element of electric car for transmission of energy, has conductor region and plugs embedded with fiber reinforced plastic such that power connections are accessed from sides of wall elements
Inventor: WEGE CHRISTOPH
IPC: B60R16/02
Filed: 2012-03-09
Abstract: The assembly has a temporary current-conductive conductor (2) fixed at a wall element (1). The conductor is connected with connecting plugs (3-6) at connection portions. The wall element is formed by fiber reinforced thermoplastic plastic. A region of the current conductor between the connecting plugs is completely embedded with the fiber reinforced plastic and the connecting plugs are embedded in sections with the fiber reinforced plastic such that power connections of the plugs are accessed from sides of the wall elements or opposite sides of the wall element. The assembly comprises fibers such as basalt fibers, boron fibers, glass fibers, ceramic fibers, silica fibers, steel fibers, aramid fibers, carbon fibers, wood fibers, flat fibers, hemp fibers and sisal fibers in plastic.
Patent DE-102012204331-A1 (DE)
Title: Herstellmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Herstellmaschine von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie
Inventor: DREWS INGO
IPC: A24C5/14
Filed: 2012-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb einer Herstellmaschine (1) von stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie und eine entsprechende Herstellmaschine (1). Das erfindungsgemäße Verfahren sieht das Prägen eines ersten Umhüllungsmaterialstreifens (33) und das Erfassen von insbesondere digitalisierten Bilddaten (80) eines aus dem geprägten ersten Umhüllungsmaterialstreifen umhüllten Strangmaterials gebildeten Strangs (21) oder eines von diesem Strang abgelängten stabförmigen Artikels vor, wobei anhand der Bilddaten eine Güte und/oder Position der Prägestruktur ermittelt wird und anhand der Güte und/oder Position der Prägestruktur der Betrieb der Herstellmaschine gesteuert oder geregelt wird. Die erfindungsgemäße Herstellmaschine (1) weist eine Vorrichtung (23) zur Bearbeitung eines ersten Umhüllungsmaterialstreifens (33) auf, wobei die Herstellmaschine (1) eine Strangformungsvorrichtung (16, 17) aufweist, in der der erste Umhüllungsmaterialstreifen (33) um ein Strangmaterial beim längsaxialen Fördern (22) des Strangmaterials gewickelt wird oder wickelbar ist, wobei eine Bilddatenerfassungsvorrichtung (30) vorgesehen ist, mittels der Bilddaten (80) von dem mit dem ersten Umhüllungsmaterialstreifen (33) umwickelten Strang (21) aufnehmbar sind oder aufgenommen werden, wobei eine Bilddatenverarbeitungsvorrichtung (60, 91, 94) vorgesehen ist, mittels der die Güte und/oder die Position einer auf dem ersten Umhüllungsmaterialstreifen (33) aufgebrachten Prägestruktur ermittelbar ist oder ermittelt wird und wobei eine Steuer- und/oder Regelvorrichtung (61, 96) vorgesehen ist, die aufgrund der ermittelten Güte und/oder Position der Prägestruktur Steuer- und/oder Regelparameter im laufenden Betrieb der Herstellmaschine (1) anpasst.
Patent DE-102012204819-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren für eine Brennstoffzellen-Anlage
Inventor: BRUNNER TOBIAS
IPC: H01M8/04
Filed: 2012-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betriebsverfahren für eine Brennstoffzellen-Anlage, insbesondere in einem Kraftfahrzeug, mit einem Kühlsystem, über das Abwärme der Brennstoffzellen der Brennstoffzellen-Anlage letztlich an die Umgebungsluft abgeführt wird, sowie mit einem einen Innendruck in der Größenordnung von 150 bar und mehr standhaltenden Tank, in dem Brennstoff für die Brennstoffzellen-Anlage in tiefkaltem Zustand, insbesondere als Kryogen, gespeichert wird, welcher Tank im Speichervolumen einen Wärmetauscher aufweist, über den zum Ausgleich des aus der Entnahme von Brennstoff aus dem Tank resultierenden Druckabbaus gesteuert mittels eines Wärmeträgermittels dem gespeicherten Brennstoff Wärme zuführbar ist. Dabei wird in Betriebs-Punkten oder -Zuständen der Brennstoffzellen-Anlage, in denen die Abwärme der Brennstoffzellen nicht im erforderlichen Umfang an die Umgebung abgegeben werden kann, solange zumindest ein Teil der Abwärme der Brennstoffzellen dem Wärmetauscher im den Brennstoff speichernden Tank zugeführt, bis ein vorgegebener Grenzwert für den Tank-Innendruck erreicht ist.
Patent DE-102012211830-A1 (DE)
Title: Injection molded component deformation component for vehicle interior arrangement, has two elements with contact surfaces whose normal does not run parallel to crash direction, where surfaces come into mutual contact during deformation
Inventor: EDER BERNHARD
IPC: B60R21/02
Filed: 2012-07-06
Abstract: The component (1) has two elements (2, 4) comprising respective contact surfaces (2a, 4a), which come into mutual contact during deformation of a crash surface (3) such that one of the elements make a resistance against a further deformation of the crash surface over the other element. The latter element supports the crash surface deformable with crash, and is movable relative to the former element by the further deformation of the crash surface such that the resistance made by the former element is interrupted. Normal of the contact surfaces does not run parallel to a crash direction (R).
Patent DE-102012211984-A1 (DE)
Title: Trennverfahren für ein Substrat einer optischen Einrichtung
Inventor: HADANO YUJI
IPC: H01L21/301
Filed: 2012-07-10
Abstract: Ein Trennverfahren für ein Substrat einer optischen Einrichtung mit einem Basissubstrat und einer Schicht einer optischen Einrichtung, die an der Vorderseite des Basissubstrats ausgebildet ist, wird offenbart. Das Trennverfahren umfasst einen Blockausbildungsschritt bei dem ein Laserstrahl an das Substrat der optischen Einrichtung entlang einer ersten Trennlinie und einer zweiten Trennlinie, die beide durch das Zentrum des Substrats der optischen Einrichtung verlaufen, entlang von zumindest vier Blocksubstraten angelegt wird, einen ersten Schritt des Ausbildens einer Nut mittels Laserbearbeitung, bei dem ein Laserstrahl entlang der ersten Trennlinien angelegt wird, um dadurch eine Vielzahl an laserbearbeiteten Nuten entlang all der ersten Trennlinien auszubilden, und einen zweiten Schritt des Ausbildens einer Nut mittels Laserbearbeitung, bei dem ein Laserstrahl entlang all der zweiten Trennlinien angelegt wird, um dadurch eine Vielzahl an laserbearbeiteten Nuten entlang all der zweiten Trennlinien auszubilden. Der erste Schritt des Ausbildens der Nut mittels Laserbearbeitung und der zweite Schritt des Ausbildens der Nut mittels Laserbearbeitung werden abwechselnd durchgeführt, um dadurch jedes Blocksubstrat entlang all der ersten und zweiten Trennlinien in individuelle optische Einrichtungen zu unterteilen.
Patent DE-102012212667-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Ertüchtigung eines Batteriemanagementsystems, Batteriemanagementsystem, Batteriesystem und Kraftfahrzeug
Inventor: BOEHM ANDRE
IPC: G01R31/36
Filed: 2012-07-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ertüchtigung eines Batteriemanagementsystems zur Ermittlung mindestens eines Grenzwerts für eine Kenngröße einer Batterie für Be- und/oder Entladung. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch die Schritte: Messung von verschiedenen Werten einer weiteren Kenngröße bei vorbestimmten Werten der einen Kenngröße zur Bestimmung von Grenzwerten der weiteren Kenngröße für Be- und/oder Entladung der Batterie bei den vorbestimmten Werten der einen Kenngröße, so dass den Grenzwerten entsprechende Entladung beziehungsweise Beladung der Batterie nicht zu einer Batteriespannung außerhalb eines zulässigen Batteriespannungsbereichs führt, sofern die Batterie den dem jeweiligen Grenzwert zugeordneten vorbestimmten Wert der Kenngröße aufweist, Bestimmung von Be- und/oder Entladungsgrenzwerten der Kenngröße bei vorbestimmten Werten der weiteren Kenngröße unter Verwendung der bestimmten Be- und/oder Entladungsgrenzwerte, und Hinterlegung der bestimmten Be- und/oder Entladungsgrenzwerte der weiteren Kenngröße in einer Speichervorrichtung des Batteriemanagementsystems. Die hinterlegten Wertzuordnungen erlauben die Bestimmung der einem Schätzwert zuzuordnenden einzuhaltenden Be- und/oder Entladungsgrenzwerte.
Patent DE-102012214321-A1 (DE)
Title: Coating booth for coating workpieces with coating powder, has air blowing device, which is arranged on conveying slot formed in booth floor to keep excess powder away from conveying slot, where conveying device is arranged below booth floor
Inventor: GELAIN SILVANO
IPC: B05B14/10
Filed: 2012-08-10
Abstract: The coating booth (1) has a coating chamber (2) with a booth floor (4), two opposite workpiece passages and a conveying device (20) for transporting the workpieces (30) to be coated through the coating chamber. The conveying device is arranged below the booth floor and has a workpiece carrier (21). An air blowing device (6) is provided, which is arranged on a conveying slot (5) formed in the booth floor to keep the excess powder away from the conveying slot.
Patent DE-102012216196-A1 (DE)
Title: Pumpe
Inventor: KOEGEL UWE
IPC: F04D13/06
Filed: 2012-09-12
Abstract: Eine Pumpe mit einer Pumpenkammer und einem darin rotierenden Impeller weist einen Einlass in die Pumpenkammer hinein und einen Auslass heraus auf, wobei die Pumpe einen Pumpenmotor mit einem Rotor aufweist. Rotor und Impeller sind miteinander verbunden, wobei der Impeller in axialer Richtung hin zu dem Einlass abgestützt ist und wobei dafür eine axiale Abstützung gegen ein Axiallager vorgesehen ist. Dabei liegt das Axiallager auf einer Rotationsachse des Rotors und besteht vorteilhaft aus einer zentral gelagerten konkaven Lagerschale, in der ein konvex gewölbter Lagervorsprung des Impellers anliegt.
Patent DE-102012217517-A1 (DE)
Title: Andrehvorrichtung und Verfahren zur Montage und/oder Herstellung einer Andrehvorrichtung
Inventor: CAPEK OLIVER
IPC: F02N15/02
Filed: 2012-09-27
Abstract: Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft eine Andrehvorrichtung (100), insbesondere ein Starter, zum Andrehen einer Brennkraftmaschine, zumindest umfassend ein Freilaufgetriebe (33), bei dem eine axial zwischen einer Stirngeometrie (121) einer Axialbegrenzung (119) und einer zu der Stirngeometrie (121) der Axialbegrenzung (119) weisenden Stirngeometrie (200) eines Außenteils (137) eine Führungseinheit (125) angeordnet ist, wobei die Führungseinheit (125) zumindest teilweise versenkt in mindestens einer Versenkung (210) in mindestens einer der Stirngeometrien (121, 210) angeordnet ist, und ein Verfahren zur Montage und/oder Herstellung einer Andrehvorrichtung (100) zum Andrehen einer Brennkraftmaschine.
Patent DE-102013003815-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten wenigstens eines flächigen Objekts
Inventor: WENDEL KAREN
IPC: A47G1/06
Filed: 2013-03-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Halten wenigstens eines flächigen Objekts, insbesondere eines Fotos, einer Postkarte oder dergleichen, mit einer Trägervorrichtung und zumindest zwei an der Trägervorrichtung einzeln versetzbar angebrachten Haltemitteln, welche dazu ausgebildet sind, das wenigstens eine flächige Objekt zwischen sich aufzunehmen und zu halten.
Patent DE-102013005702-A1 (DE)
Title: Arbeitstisch als Arbeitsplatzlösung zum Ausführen von Tätigkeiten
Inventor: BEYER THORSTEN
IPC: A47B3/00
Filed: 2013-03-27
Abstract: Die Anschaffung eines Arbeitstisches ist sehr häufig mit mehreren Faktoren verknüpft. Die räumliche Situation hinsichtlich des Platzbedarfs, die Abstimmung auf die auszuführenden Tätigkeiten, Flexibilität der Handhabung in Bezug auf Werkzeug, Zubehör und Bearbeitungsobjekte, sowie den finanziellen Spielraum des zukünftigen Nutzers. Die hier vorliegende Erfindung beinhaltet einen Arbeitstisch, der in seiner konstruktiven Auslegung, Bedienbarkeit, Einsatzbedingungen und Komplexität eine bisher noch nicht bekannte Arbeitsplatzlösung darstellt. Der erfindungsgemäße Arbeitstisch dient zur Arbeitsplatzlösung in den Grundfunktionen des Auflegens auf eine bereits vorhandene Fläche (14), beweglich Arbeits-, und Ablagemodule (8) zur Erweiterung der Arbeitsflächen bzw. Ablage und Aufbaumöglichkeiten, eine verstellbare Arbeitsfläche (5) im Auflagemittelsegment (3) sowie das Verstauen von Werkzeugen und Zubehör in den Objektaufnahmen (17) der jeweiligen Auflageaußensegmenten (1) und (2). Im Zustand der eingeklappten Auflageaußensegmente (1) und (2) ist die Transportfähigkeit hergestellt. Das Bearbeitungsobjekt und Zubehör finden im Verstauraum (4), Sicherungssystem (12) im Bereich des Auflagemittelsegments (3) ihren Platz. Somit wird eine kompakte Flexibilität erreicht, die sich nicht nur auf den Arbeitstisch bezieht, sondern Zubehör und Objekte integriert. Das Spektrum der Anwendungsgebiete ist sehr vielfältig. Schwerpunkte sind Hobby-, und Modellbau, sowie der Gebrauch in Ausbildungsstätten. Selbst der Einsatz im beruflichen Alltag ist, auf Grund der konstruktiven Auslegung, denkbar.
Patent DE-102013008409-A1 (DE)
Title: Verfahren bzw. Vorrichtung zur Überwachung, Steuerung und/oder Regelung der Herstellung von Kunststoff-Spritzgussteilen
Inventor: MÜLLER HANS-WERNER
IPC: B29C45/78
Filed: 2013-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren bzw. eine Vorrichtung zur Überwachung, Steuerung und/oder Regelung der Herstellung von Kunststoff-Spritzgussteilen, wobei eine Mehrzahl von Kavitäten (4) mit geschmolzenem Kunststoffmaterial über ein Heisskanalsystem (2) beschickt und/oder befüllt werden und jede Kavität (4) mit mindestens einem Heisskanal (2a) strömungsverbunden ist, wobei die jeweiligen Soll-Temperaturen (TSn) der jeweiligen Heisskanäle (2a) einzeln geregelt und/oder gesteuert werden, wobei die jeweiligen Ist-Temperaturwerte (Tin) der jeweiligen Heisskanäle (2a) und die jeweiligen Ist-Druckwerte (Pin) in den jeweiligen Kavitäten (4) bei einem jeweiligen – ersten – Füllvorgang ermittelt werden, und wobei die jeweiligen Ist-Temperaturwerte (Tin) der jeweiligen Heisskanäle (2a) oder entsprechend hierzu korrespondierende Temperatur-Signale einem Heisskanal-Temperaturregler (8) zugeführt werden. Die Qualität der hergestellten Kunststoff-Spritzgussteile ist erhöht und die Arbeitskosten sind dadurch vermindert, dass der Heisskanal-Temperaturregler (8) eine Zentraleinheit (8a) aufweist, dass dem Heisskanal-Temperaturregler (8) zusätzlich auch die jeweiligen Ist-Druckwerte (Pin) oder die entsprechend hierzu korrespondierenden Druck-Signale von vorgesehenen Drucksensoren zugeführt werden und dass die Datenverarbeitung der Ist-Temperaturwerte (Tin) und der Ist-Druckwerte (Pin) und/oder der Temperatur-Signale oder der Druck-Signale zur Steuerung und/oder Regelung der jeweiligen Soll-Temperaturen (TSn) der jeweiligen Heisskanäle (2a) direkt in der Zentraleinheit (8a) des Heisskanal-Temperaturreglers (8) erfolgt und/oder realisiert wird.
Patent DE-102013008838-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit Energiespeichereinrichtung
Inventor: WINKLER JOSEF
IPC: H02J1/00
Filed: 2013-05-24
Abstract: Kraftfahrzeug, umfassend eine Energiespeichereinrichtung (2) mit einem ersten Pol, einem zweiten Pol und wenigstens einer Zelle (6), einen Kondensator (3), wenigstens einen Verbraucher (5, 7), einen DC/DC Wandler (4) und eine Steuereinrichtung (12), wobei der zumindest eine Verbraucher (5, 7) zwischen den ersten Pol der Energiespeichereinrichtung und ein Erdpotential (8) geschaltet ist, womit an dem Verbraucher (5, 7) eine Betriebsspannung abfällt, und wobei ein Referenzpotential eines Eingangs (10) und eines Ausgangs (11) des DC/DC Wandlers (4) das Erdpotential (8) ist, wobei der Kondensator (3) mit einem ersten Anschluss mit dem zweiten Pol der Energiespeichereinrichtung (2) und mit einem zweiten Anschluss mit dem Erdpotential (8) und der DC/DC Wandler (4) mit dem Eingang (10) mit dem ersten Pol der Energiespeichereinrichtung (2) und mit dem Ausgang (11) mit dem zweiten Pol der Energiespeichereinrichtung (2) verbunden ist, wobei die Leistungsflussrichtung des DC/DC Wandlers (4) durch die Steuereinrichtung (12) wählbar ist.
Patent DE-102013009744-A1 (DE)
Title: Fusionsmischung zur lipidhaltigen Membranmodifikation einer beliebigen Lipidmembran, einer Zellmembran, einem Bestandteil einer Zellmembran oder einer von den übrigen Zell- Bestandteilen getrennten Zellmembran in vivo oder in vitro
Inventor: CSISZÁR AGNES
IPC: A61K9/127
Filed: 2013-06-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fusionsmischung zur lipidhaltigen Membranmodifikation einer beliebigen Zielmembran, einen Zellmembran, einem Bestandteil einer Zellmembran oder einer von den übrigen Zell-Bestandteilen getrennten Zellmembran in vivo oder in vitro, umfassend ein positiv geladenes amphipathisches Molekül A und ein aromatisches Molekül B, wobei die Molekülsorte A und die Molekülsorte B in einem Verhältnis A:B von 1:0,02 bis 1:2 mol/mol vorliegen.
Patent DE-102013012305-A1 (DE)
Title: Breitband-Antennenarray
Inventor: GÖTTL MAXIMILIAN
IPC: H01Q21/26
Filed: 2013-07-24
Abstract: Ein verbessertes Antennenarray zeichnet sich u. a. durch folgende Merkmale aus: – in zumindest zwei Antennenspalten (5; 5a, 5b) ist jeweils zumindest ein Zusatz-Strahler (21; 21a, 21b) vorgesehen, – die zumindest beiden Zusatz-Strahler (21; 21a, 21b) sind so angeordnet, dass die Zentren (21'a, 21'b) der zumindest beiden Zusatz-Strahler (21; 21a, 21b) in einem horizontalen Seitenabstand (b) angeordnet sind, der kleiner ist als der Seitenabstand (a) zwischen den Zentren (9', 11') der Strahlergruppen (9) oder der Strahler (11) in den beiden Antennenspalten (5; 5a, 5b), – die Breitband-Strahler (11; 11a, 11b) in einer jeweiligen Antennenspalte (5; 5a, 5b) werden zusammen mit dem zumindest einen Zusatz-Strahler (21; 21a, 21b) gemeinsam gespeist, und – es ist ein Verteilnetzwerk (N; Na, Nb) für die zumindest eine Strahlergruppe (9; 9a, 9b) mit dem zumindest einen zugehörigen Strahler (11; 11a, 11b) mit einer zugehörigen Filterfunktion (F) für den zumindest einen zugehörigen Zusatz-Strahler (21; 21a, 21b) vorgesehen, die gegenüber den Breitband-Strahlern in einem höheren Frequenz-Teilband strahlen.
Patent DE-102013012405-A1 (DE)
Title: Setzgerät
Inventor: ZAHN HARALD
IPC: E04D15/04
Filed: 2013-07-26
Abstract: Ein Setzgerät zur Linienbefestigung von Dämm- und Dichtungsmaterialien auf Flachdächern mit Hilfe von durch eine Lochschiene (90) hindurchgeführten mechanischen Befestigungselementen (97), mit einem Fahrgestell (1), an dem ein auf- und absenkbarer Schrauber (95) mit einem Drehantriebsmittel aufgenommen ist, sowie mit einer Zuführung für die Befestigungselemente (97), mittels welcher diese in eine Setzachse (100) verbracht werden, in der sie beim Absenken des Schraubers (97) durch das rotierende Drehantriebsmittel erfasst und unter Anpressung der Lochschiene (90) zur Verankerung in den tragenden Dachuntergrund eingetrieben werden, zeichnet sich dadurch aus, dass das Setzgerät eine Schienenführung (20) aufweist, die es ermöglicht, dass das Setzgerät exakt über die Lochschiene (90) geführt und ein versatzfreier Setzvorgang durchgeführt werden kann.
Patent DE-102013018383-A1 (DE)
Title: System for decoding video for digital transmission, has controller for sending control command to parser that parses video stream according to control command and sending parsed result to decoder, which decodes parsed result
Inventor: YU XINYANG
IPC: H04N17/00
Filed: 2013-11-04
Abstract: The system (100) has a controller (101) for sending a control command to a parser (102) and receiving a status report from the parser. The parser parses a video stream according to the control command and sends a parsed result to a decoder (103). The decoder decodes the parsed result. The parser performs a saturating operation or a default operation when detecting a slight error during the parsing. A data register stores an error type list containing the slight error and the serious error to be queried by the parser.
Patent DE-102013100012-A1 (DE)
Title: Rubber composition useful for manufacturing tire, tread and/or tire body mixture and straps, belt or hose, comprises e.g. diene rubber, silicic acid, oligo(n-(n'-trialkoxysilyl-alkyl)-cycloalkane-n'',n'''-diyl)bis-oligosulfide and additives
Inventor: HOFFMANN-JACOBSEN KERSTIN
IPC: B60C1/00
Filed: 2013-01-02
Abstract: Rubber composition comprises at least one diene rubber, silicic acid having cetyltrimethylammonium bromide (CTAB) surface area of = 170 m 2>/g, oligo(n-(n'-trialkoxysilyl-alkyl)-cycloalkane-n'',n'''-diyl)bis-oligosulfide and/or oligo(n-(n'-trialkoxysilyl-alkyl)-cycloalkane-n''-yl)oligosulfide as silane, where n, n', n'' and n''' are independent values between 1-10 and additives.
Patent DE-102013101283-A1 (DE)
Title: Eine Speicherzelle, ein Verfahren zum Ausbilden einer Speicherzelle und ein Verfahren zum Betreiben einer Speicherzelle
Inventor: ALLERS WOLF
IPC: G11C11/15
Filed: 2013-02-08
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine Speicherzelle bereitgestellt, welche ein erstes zweipoliges Speicherelement (104), ein zweites zweipoliges Speicherelement (106), einen Steuerungsschaltkreis (108), welcher eingerichtet ist des erste zweipolige Speicherelement (104) in einen oder mehr Zustände und das zweite zweipolige Speicherelement (106) in einen oder mehr Zustände zu programmieren, wobei ein Zustand des ersten zweipoligen Speicherelements (104) und ein Zustand des zweiten zweipoligen Speicherelements (106) voneinander abhängig sind, und einen Messschaltkreis (112), welcher eingerichtet ist ein Differenzsignal zwischen einem ersten Speicherelement-Signal, welches mit dem Zustand des ersten zweipoligen Speicherelements (104) assoziiert ist, und einem zweiten Speicherelement-Signal zu messen, welches mit dem Zustand des zweiten zweipoligen Speicherelements (106) assoziiert ist.
Patent DE-102013102258-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Lichtleitkörpers in einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: HERBERS THOMAS
IPC: F21V17/12
Filed: 2013-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung eines Lichtleitkörpers (10) in einer Beleuchtungseinrichtung eines Fahrzeugs, mit einem Aufnahmebauteil (11), an dem der Lichtleitkörper (10) haltend angeordnet ist. Um eine verbesserte Aufnahme des Lichtleitkörpers (10) in der Beleuchtungseinrichtung zu schaffen, wird erfindungsgemäß ein Klemmkörper (12) vorgesehen, mit dem der Lichtleitkörper (10) in einer zwischen dem Aufnahmebauteil (11) und dem Klemmkörper (12) klemmenden Anordnung gehalten ist.
Patent DE-102013106446-A1 (DE)
Title: Endoskopisches Instrument
Inventor: ABRI OMID
IPC: A61B17/94
Filed: 2013-06-20
Abstract: Endoskopisches Instrument (10) mit einem proximalen Ende (12), einem distalen Ende (14), einer Längsrichtung (L), entlang derer sich das endoskopische Instrument (10) vom proximalen Ende (12) zum distalen Ende (14) erstreckt, einem Endeffektor (16) am distalen Ende (14), der ein erstes Endeffektorteil (18) und ein zweites Endeffektorteil (20) aufweist, einem Verbindungselement (22) am distalen Ende (14), an dem das erste und das zweite Endeffektorteil (18, 20) gelagert sind und das sich entlang einer Querrichtung (Q) erstreckt, einem ersten Schubelement (30), einem zweiten Schubelement (32), einem dritten Schubelement (34), und einem vierten Schubelement (36), wobei sich die Schubelemente (30, 32, 34, 36) jeweils entlang der Längsrichtung (L) erstrecken und entlang der Längsrichtung (L) relativ zueinander verlagerbar sind, und wobei das erste Schubelement (30) gelenkig am ersten Endeffektorteil (18) gelagert ist, das zweite Schubelement (32) gelenkig am zweiten Endeffektorteil (20) gelagert ist, das dritte Schubelement (34) gelenkig an dem Verbindungselement (22) gelagert ist und das vierte Schubelement (36) gelenkig an dem Verbindungs-element (22) gelagert ist.
Patent DE-102013107531-A1 (DE)
Title: Optoelektronischer Halbleiterchip
Inventor: ENGL KARL
IPC: H01L33/46
Filed: 2013-07-16
Abstract: Es wird optoelektronischer Halbleiterchip angegeben, bei dem eine Verkapselungsschicht (13), die eine ALD-Schicht ist, eine erste Spiegelschicht (21) an ihrer einem p-leitenden Bereich (3) abgewandten Seite vollständig überdeckt und sich stellenweise in direktem Kontakt mit der ersten Spiegelschicht (21) befindet.