baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19836065-B4 (DE)
Title: Filterkammer für eine Textilmaschine
Inventor: SCHELTER DETLEF
IPC: D01H11/00
Filed: 1998-08-10
Granted: 2012-08-23
Abstract: Filterkammer (8) für das Unterdrucksystem einer Textilmaschine, mit einer Anschlusseinrichtung (15) für eine Unterdruckquelle (7), einer Anschlusseinrichtung (14) für einen Saugkanal (9) sowie einem beabstandet zur Filterkammerwandung (13) angeordneten, die Filterkammer (8) in einen Rohluft (18)- und einen Reinluftbereich (17) teilenden Filterelement (10), das wenigstens zwei Filtersiebbereiche (11, 12) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass ein Filtersiebbereich als Entlastungssieb (11) ausgebildet und beabstandet zur Filterkammerseitenwandung (13) derart in der Filterkammer (8) angeordnet ist, dass eine zwischen dem Saugkanalanschluss (14) und dem Anschluss (15) für die Unterdruckquelle (7) anstehende Saugluftströmung (16) parallel oder im spitzen Winkel (α) zum Entlastungssieb (11) verläuft, und ein zweiter, im Abstand (a) zum Filterkammerboden (13') angeordneter Filtersiebbereich als Sammelsieb (12) ausgebildet ist, das etwa orthogonal oder im stumpfen Winkel (β) zur Saugluftströmung (16) positioniert ist, wobei das Sammelsieb (12) etwa horizontal und oberhalb der Unterkante des im bodenseitigen Filterkammerbereich installierten Anschlusses (15) für die Unterdruckquelle (7) angeordnet...
Patent DE-19845019-B4 (DE)
Title: Aufhängung für eine Drehmoment erzeugende, aufnehmende und/oder übertragende Baugruppe im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges
Inventor: RASCH REINHARD
IPC: B60L50/16
Filed: 1998-09-30
Granted: 2005-04-07
Abstract: Aufhängung für eine Drehmoment
erzeugende, aufnehmende und/oder übertragende Baugruppe im Antriebsstrang
eines Kraftfahrzeuges mit einem Verbrennungsmotor, wobei  – ein erstes,
sich nicht drehendes Teil (18, 22) der Baugruppe (10) mit dem Motorblock
des Verbrennungsmotors (12) durch ein Koppelelement (40; 50) im
wesentlichen drehfest verbunden ist und ein zweites, sich drehendes
Teil (16) der Baugruppe (10) mit einer aus dem Motorblock ragenden Abtriebswelle
(14) verbunden ist, und wobei  – das erste und das zweite
Teil (18, 22; 16) die Abtriebswelle (14) zumindest teilweise umgebend
ausgestaltet sind,  dadurch gekennzeichnet, daß  – die Baugruppe
(10) Materialien aufweist, die einen anderen Wärmeausdehnungskoeffizienten
haben als das Material des Motorblocks des Verbrennungsmotors (12),
und  – das
Koppelelement (40; 50) in radialer Richtung nachgiebig ist, so daß es sich
unter Wärmeausdehnung/Kontraktion
leicht verformt.
Patent DE-19855621-B4 (DE)
Title: Karosserietragstruktur für einen Personenkraftwagen
Inventor: BAUER GEORG
IPC: B62D25/14
Filed: 1998-12-02
Granted: 2004-04-08
Abstract: Karosserietragstruktur für einen Personenkraftwagen mit einem Karosseriequerträger (4) als Teil der Karosserietragstruktur, der zwischen zwei A-Säulen (2, 3) festgelegt ist, und an dem wenigstens ein Befestigungselement (5, 6) für eine Funktionseinheit (8, 9) angeordnet ist, wobei das Befestigungselement (5, 6) als von dem Karosseriequerträger (4) abragende, mehrschenklige Strebenanordnung (5, 6) gestaltet ist, deren eine Schenkel kraftübertragend mit dem Karosseriequerträger (4) und deren weitere Schenkel mit der Karosserietragstruktur (1, 10) verbunden sind, und wobei die Strebenanordnung (5, 6) einen vom Karosseriequerträger (4) beabstandeten, wenigstens näherungsweise parallel zum Karosserieboden (7) verlaufenden Anbindungsabschnitt (5a, 6a) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (5") als etwa Z-förmige Strebenanordnung mit einem an den Karosseriequerträger (4) und einem an den Mitteltunnel (7a) oder den Karosserieboden (7) angeordneten Anbindungspunkt (5b, 5d) ausgeführt ist.
Patent DE-19857851-B4 (DE)
Title: Detektionsgerät für physikalische und/oder chemische Größen
Inventor: SAWADA KAZUAKI
IPC: G01N37/00
Filed: 1998-12-15
Granted: 2004-05-27
Abstract: Detektionsgerät für physikalische Größen und/oder chemische Gröten. umfassend:  Größendetektionseinheiten zum Erfassen physikalischer Größen und/ oder chemischer Größen zum Liefern elektrischer Signale von zwei oder mehr physikalischen Größen und/oder chemischen Größen wenigstens nahezu gleichzeitig, dadurch gekennzeichnet, dass die Größendetektionseinheiten auf einer Seite eines Halbleitersubstrates (1) vorgesehen sind und Spannungssignale bezüglich der zwei oder mehr physikalischen Größen und/oder chemischen Größen von demselben Ausgangsanschluss (11) erhalten sind.
Patent DE-19858839-B4 (DE)
Inventor: VOTH MARC-AUREL
IPC: F26B13/00
Filed: 1998-12-19
Granted: 2005-02-10
Abstract: Continuous material (4) is steam treated in a chamber (1) where steam is circulated under positive pressure. The material enters through an inlet slot (2) which is preceded by a lock where steam is blown (12) on to the material (4), preferably at a speed of 20 to 40 m/sec. The material (4) runs horizontally and the lock can include suction (16) and hot air blowing (15). An Independent claim is also included for steam treatment equipment with a lock at the inlet slot (2), incorporating a steam chamber (12) with jet manifold and steam supply (17). An initial air chamber (15) where hot air is blown on the material and a suction chamber (16) for removing exhaust steam is also fitted.
Patent DE-19907929-B4 (DE)
Title: Formbüste mit Formkörper
IPC: D06F73/00
Filed: 1999-02-24
Granted: 2005-01-13
Abstract: Formbüste für einen
Formfinisher für Oberbekleidungsstücke, wobei
die Formbüste
eine äußere Form
aufweist, die im wesentlichen einem menschlichen Oberkörper nachgebildet
ist, und wobei ferner die Formbüste
mit einem aufblasbaren Formkörper
versehen ist, der einen mit einem Fluid gefüllten Hohlraum zumindest teilweise
umschließt
und durch den zumindest ein Abschnitt der Formbüste an verschiedenen Konfektionsgrößen anpassbar
ist, und wobei der Formkörper
aus einem elastisch dehnbaren Werkstoff hergestellt ist, der eine
für das
Fluid undurchlässige
Hülle bildet,
dadurch gekennzeichnet, daß die
Hülle des
Formkörpers
(7) Bereiche unterschiedlichen Ausdehnverhaltens aufweist und beim
Aufblasen des Formkörpers
(7) ein vorbestimmtes menschliches Körperteil in unterschiedlichen
Konfektionsgrößen nachbildet.
Patent DE-19931324-B4 (DE)
Title: Siliciumcarbid-MOS-Halbleiter-Bauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: UENO KATSUNORI
IPC: H01L29/12
Filed: 1999-07-07
Granted: 2009-03-26
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Siliciumcarbid-MOS-Halbleiterbauelements,
umfassend die Schritte:  (a) Aufbringen einer Siliciumcarbid
umfassenden Driftschicht (41b) eines ersten Leitungstyps (n) auf
einem Siliciumcarbidsubstrat (41a),  (b) Ausbilden einer Basiszone
(42) eines zweiten Leitungstyps (p) in einem ausgewählten Teil
einer Oberflächenschicht
der Driftschicht (41b) unter Verwendung einer ersten Maske (M1),
wobei die Basiszone (42) gegenseitig beabstandete Abschnitte umfaßt,  (c)
Ausbilden einer Sourcezone (43) des ersten Leitungstyps (n) in einem
ausgewählten
Teil der Basiszone (42) unter Verwendung einer zweiten Maske (M2),  (d)
Ausbilden einer Gateelektrodenschicht (46) auf einem Gateisolierfilm
(45) über
einer Oberfläche
der Basiszone (42), die zwischen der Sourcezone (43) und einem freiliegenden
Oberflächenabschnitt
der Driftschicht (41b) liegt,  (e) Ausbilden einer Sourceelektrode
(47) in Kontakt mit den Oberflächen
sowohl der Sourcezone (43) als auch der Basiszone (42), und  (f)
Ausbilden einer Drainelektrode (48) auf der Rückfläche des Siliciumcarbidsubstrats
(41a),  wobei eine der beiden Masken (M1, M2)...
Patent DE-19943734-B4 (DE)
Title: Elektrischer Installationssteckverbinder mit einem Phasenwähler
Inventor: GERBERDING WOLFGANG
IPC: H01R9/24
Filed: 1999-09-03
Granted: 2009-04-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Durchführung einer Phasenwahl in einem elektrischen Installationsverbinder, in einer Abzweigklemme oder dergleichen. Die Anordnung umfaßt, wie bekannt, drei Phasendurchgangsleiter und einen mechanisch zu betätigenden Phasenwähler, und es wird vorgeschlagen, statt der bisher üblichen Phasenwähler die Phasendurchgangsleiter und auch die zum Verbraucher geführte Verbraucheranschlußleitung jeweils mit einer Steckaufnahme zu versehen und die Phasenwahl mittels eines steckbaren elektrischen Brückers durchzuführen.
Patent DE-19944011-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bildung mindestens zweier Speicherzellen eines Halbleiterspeichers
Inventor: SCHREMS MARTIN
IPC: H01L21/8242
Filed: 1999-09-14
Granted: 2007-10-18
Abstract: Verfahren
zur Bildung mindestens zweier Speicherzellen eines Halbleiterspeichers
(100), wobei das Verfahren die folgende Reihenfolge von Schritten aufweist:  – Bilden
zweier benachbarter Gräben
(108, 108') in einem Substrat (101);  – Bilden je eines Isolationskragens
(168, 168') in je einem oberen Bereich (109, 109') der Gräben (108,
108');  – Bilden
je einer dielektrischen Schicht (164, 164') auf der Oberfläche des
jeweiligen Isolationskragens (168, 168') und auf der Oberfläche je eines
unteren Bereichs (111, 111') der Gräben (108, 108');  – Füllen der
Gräben
(108, 108') mit je einer leitenden Grabenfüllung (161, 161');  – Bilden
je eines Dielektrikums (430, 430') auf den leitenden Grabenfüllungen
(161, 161');  – Ätzen eines
Isolationsgrabens (180) zwischen den beiden Gräben (108, 108'), um die Gräben (108,
108') voneinander zu isolieren, wobei das jeweilige Dielektrikum
(430, 430') auf der jeweiligen leitenden Grabenfüllung (161, 161') als Ätzmaske
dient und der Isolationsgraben (180) selbstjustiert zu...
Patent DE-19945577-B4 (DE)
Title: Kosmetische und/oder pharmazeutische Zubereitungen und deren Verwendung
Inventor: SCHMID KARL-HEINZ
IPC: C11D1/66
Filed: 1999-09-23
Granted: 2004-08-12
Abstract: Kosmetische und/oder pharmazeutische Zubereitungen, enthaltend  (a) Alkyl- und/oder Alkenyloligoglykoside und  (b) Dicarbonsäuremonoester und/oder deren Salze.
Patent DE-19954365-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bildweisen Bestrahlen eines Resists
Inventor: GELBART DANIEL
IPC: H05K3/00
Filed: 1999-11-11
Granted: 2012-09-27
Abstract: Verfahren zum bildweisen Bestrahlen eines Resists, welches die folgenden Schritte enthält: a) Bereitstellen eines Resists von der Art, welcher nicht dem Reziprozitätsgesetz folgt, b) Belichten eines ersten Merkmals auf einer ersten Fläche des Resists, bei dem ein Lichtstrahl über die erste Fläche geführt wird und der Lichtstrahl gemäß einem ersten Datensatz moduliert wird, c) nach einer Zeitperiode, die ausreicht, um Übergangswirkungen von dem Belichten des ersten Merkmals im Wesentlichen verschwinden zu lassen, Belichten eines zweiten Merkmals auf einer zweiten Fläche des Resists, bei dem der Lichtstrahl über die zweite Fläche geführt wird und der Lichtstrahl gemäß einem zweiten Datensatzes moduliert wird, d) wobei beim Führen des Lichtstrahls über die jeweilige Fläche ein Lichtventil mit einer Lichtquelle bestrahlt wird und ein Bild des Lichtventiles auf dem Resist gebildet wird und e) eine zwei-dimensionale Relativbewegung zwischen dem Bild des Lichtventils und dem Resist erzeugt wird.
Patent DE-19962072-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Diebstahlsicherung von Kraftfahrzeugen
Inventor: SIEM JANG TIK
IPC: B60R25/20
Filed: 1999-12-22
Granted: 2015-11-26
Abstract: Vorrichtung zur Diebstahlsicherung von Kraftfahrzeugen, umfassend einen Fahrzeugrechner, der zum Empfang mindestens eines eine Fahrzeugposition beinhaltenden Sensor-Signals ausgebildet ist, mindestens einen Sensor und eine vom Fahrzeugrechner ansteuerbare Signaleinrichtung, wobei der Sensor als Radsensor ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeugrechner (2) mit einem Mobiltelefon (6) verbunden ist, das im Alarmfall vom Fahrzeugrechner (2) betätigbar ist, um eine Zentrale zur Feststellung eines Fehlalarms anzurufen, welche dann über Sprechfunk ein Codewort abfragt.
Patent DE-19981451-B4 (DE)
Title: Continuous removal of fish head and collar bones by alignment of fish, identification of a reference point, cutting and separating
Inventor: FINKE HANS
IPC: A22C25/14
Filed: 1999-07-10
Granted: 2005-07-07
Abstract: A processing machine for removing the heads and collar bones from fish prior to filleting, etc, has an endless transporting system (2) for receiving fish, with means, arranged transversely to the direction of movement, for identifying or engaging the pectoral fins of the fish , and cutting and separating means (6). An INDEPENDENT claim is included for a process for the separation of head and body sections where fish are received in a trough, preferably two-piece endless carrier provided with means of advancement, an overload switch (4), and circular or vertical fixed knives, each arranged at an angle of 10 -90[deg] to the length of the fish. The planes of the two blades intersect but the knives are separated by a distance of 2-3 mm; final severing of the head is achieved by a pulling device (9). The force necessary for cutting is exerted by a pushing bar (3) against which the heads of the fish are moved towards.
Patent DE-19983440-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Erzeugung von seismischer Energie in unterirdischen Formationen
Inventor: SNIDER PHILIP
IPC: G01V1/104
Filed: 1999-08-03
Granted: 2004-11-04
Abstract: Verfahren
zur Erzeugung einer seismischen Welle in einer unterirdischen Umgebung,
umfassend:  – Computermodellberechnung
der Menge an Energie, die in der unterirdischen Umgebung angewandt
werden kann, bevor es zu einem dynamischen Bruch der Umgebung kommt,
und die in einem unterirdischen Schachtloch oder Bohrloch angewandt
werden kann, ohne ein mechanisches Versagen der Verbauung zu verursachen,
die im unterirdischen Schachtloch oder Bohrloch angeordnet ist;  – Auswahl
der geometrischen Konfiguration eines ersten festen Treibmittelmaterials
auf der Grundlage des Schritts der Computermodellberechnung;  – Herabhängen des
ersten festen Treibmittelmaterials von der Oberfläche der
Erde innerhalb des unterirdischen Schachtlochs oder Bohrlochs und  – Zünden des
ersten festen Treibmittelmaterials in dem unterirdischen Schachtloch
oder Bohrloch, wobei eine seismische Welle erzeugt wird.
Patent AU-2015100705-B4 (AU)
Title: Canned answers in messages
Inventor: YANG LAWRENCE Y
IPC: G06F40/00
Filed: 2015-05-29
Granted: 2016-01-28
Abstract: CANNED ANSWERS IN MESSAGES At an electronic device with a touch-sensitive display, display a message transcript, where the message transcript includes at least one message from at least a first user. Determine, based at least in-part on the at least one message, a plurality of suggested one or more characters. Display, on the touch-sensitive display, the plurality of suggested one or more characters. Detect an input on the touch-sensitive display. Determine whether the input represents user selection of one of the plurality of suggested one or more characters. Display the selected one of the plurality of suggested one or more characters in the message transcript. Send the selected one or more characters to the first user.
Patent AU-2016101980-B4 (AU)
Title: Coil constructions for improved inductive energy transfer
Inventor: GRAHAM CHRISTOPHER S
IPC: H01F41/06
Filed: 2016-11-14
Granted: 2017-06-22
Abstract: An inductor coil for an inductive energy transfer system includes multiple layers of a single wire having windings that are interlaced within at least two of the multiple layers such that both an input end and an output end of the wire enter and exit the coil on a same side of 5 the coil. The input end and the output end of the wire may abut one another at the location where the input and output wires enter and exit the inductor coil. The wire can include one or more bundles of strands and the strands in each bundle are twisted around an axis extending along a length of the wire, and when there are at least two bundles, the bundles may be twisted around the axis. At least one edge of the inductor coil can be formed into a 0 variety of shapes, such as in a curved shape.
Patent AU-2016102095-B4 (AU)
Title: Modular gantry structure
Inventor: BROWN STEVEN
IPC: E04G5/12
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-05-10
Abstract: H:\kd\Intrwov n\NRPortbl\DCC\KXD\I2326834 L.docx-8/12/2016 Abstract Disclosed is a structure for extending over a walkway or footpath. The structure includes a roof section, a plurality of legs extending substantially away from the roof section and a bracing structure connected between the roof section and a part of one or more of the legs proximal to the roof section. The bracing structure strengthens the structure so that a floor or other brace is not required between parts of the legs distal from the roof section. The roof section provides a continuous cover over the walkway or footpath and includes a substantially flat upper surface. In one form, the roof section can include a counterweight and may also include a plurality of corner castings and/or twist lock fittings positioned to conform to one or more standards for intermodal freight containers.
Patent AU-2020100144-B4 (AU)
Title: Light fixture for repair tools
Inventor: Li Xian You
IPC: B25F5/02
Filed: 2020-01-29
Granted: 2020-06-18
Abstract: This invention is a light fixture for repair tools. It includes a round housing, a battery compartment located in the lower part of the housing, an open end hole is located in the centre of the housing, two light source openings are provided on both sides of this hole, there is a mount for a mounting plate on the inside of the housing, a LED mounting plate is built into this mount. Two LEDs are located on this plate, compatible with the above light source openings, at the bottom of the LED mounting plate there is a sensor switch. Useful aspects of this model are that lightweight reinforced plastic is used as the material for the light fixture, the edge of the housing is made using bicomponent casting technology, the notches on both sides have an anti-slip design. The housing has a pleasant appearance, pleasant to the touch, it allows a good light focusing effect to be achieve. The fixtures are resistant to vibration and loosening, the battery can be recharged many times. This device is convenient to use and repair.
Patent DE-102004002217-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Langzeit-Lecküberwachung von doppelwandigen Gefäßsystemen, insbesondere Flachtankbauwerken mit doppeltem Tankboden
Inventor: MUELLER SEPP
IPC: B65D90/501
Filed: 2004-01-15
Granted: 2006-02-09
Abstract: Einrichtung
zur Langzeit-Lecküberwachung
von doppelwandigen Gefäßsystemen,
insbesondere Flachtankbauwerken mit doppeltem Tankboden, umfassend
eine Überwachung
des Tankmantels, wobei hierfür im
unteren, bodennahen Tankmantelbereich eine umfangsseitig verlaufende
Ableitschürze
vorgesehen ist, um mögliche
Tankmantel-Leckageflüssigkeit
zu einer Sensoranordnung zu führen,
und wobei weiterhin die Ableitschürze in einen Auffangraum für Leckageflüssigkeit übergeht
oder einen Teil eines derartigen Auffangraums bildet, sowie einer am
tiefsten Punkt des Auffangraums vorgesehenen steuerbaren Absperrung,
dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Doppelwandungs- oder
Doppelboden-Zwischenraums, den Gefäß- oder Tankmantel durchdringend, über den
Umfang beabstandet verteilt mehrere Leckstutzen vorgesehen sind,
wobei am jeweiligen Leckstutzen ausgehend vom Gefäß- oder
Tankmantel eine Flammensperre und ein Sperrventil angeschlossen
sind sowie der Austritt des Sperrventils zur Ableitschürze gerichtet
ist, so dass Leckageflüssigkeit
aus dem Doppelwandungs- oder Doppelboden-Zwischenraum zu derselben
Sensoranordnung, befindlich auf oder in der Nähe der Ableitschürze, geführt wird,
welche dann in der Lage ist, sowohl austretende Mantel-Leckageflüssigkeit
als auch eine Leckage aus dem Doppelboden-Zwischenraum zu...
Patent DE-102004002909-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Wandelung von Energie eines Reifens und Reifen mit einer derartigen Wandelungsvorrichtung
Inventor: HILLENMAYER FRANZ
IPC: H01L41/113
Filed: 2004-01-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Vorrichtung
(1) zur Wandelung von Energie eines Reifens (8), insbesondere eines
Kraftfahrzeugreifens, mit:  einem Wandlerelement (2), welches
eine Wandlungsfläche (3)
zur Wandelung von mechanischer Verformungsenergie des Reifens (8)
in elektrische Energie aufweist; und mit  mindestens einer Befestigungseinrichtung
(5), welche lediglich den Randbereich der Wandlungsfläche (3)
des Wandlerelementes (2) zumindest teilweise an einem zugeordneten
Anbringungsabschnitt des Reifens (8) fest anbringt.
Patent DE-102004007424-B4 (DE)
Title: Bausatz für die Konstruktion des oberen Randes und der Überlaufrinne in Schwimmbecken mit Überlaufrinne
Inventor: SUGRANES ARIMANY MARCELINO
IPC: E04H4/12
Filed: 2004-02-16
Granted: 2007-11-22
Abstract: Bausatz
für die
Konstruktion des oberen Randes und der Überlaufrinne eines Schwimmbeckens mit Überlaufrinne,
der aus einigen geraden Teilen (1a), Eckteilen (1b) und Abflussteilen
(1c) und anderen deutlich ähnlichen
Teilen besteht, wie die für
den Ort, wo die Treppe eingebaut wird, Teilen für die Verankerung der Trennleinen und
Teilen für
gebogene Ränder,
die gleichzeitig die erwähnte Überlaufrinne
und eine seitliche Verlängerung
(12) bilden, die den Schwimmbadrand formt, dadurch gekennzeichnet
ist, dass die seitliche Verlängerung
(12) der genannten Teile (1a, 1b, 1c) einen Hohlraum aufweist, der
mit einem Kunststoffmaterial niedriger Dichte (15) gefüllt ist.
Patent DE-102004021070-B4 (DE)
Title: Kommunikationssystem mit einem Kommunikationsnetzwerk, Basisstation, Teilnehmergerät und Verfahren zum Verarbeiten von Daten
Inventor: CHOI HYUNG-NAM
IPC: H04B7/00
Filed: 2004-04-29
Granted: 2006-07-13
Abstract: Kommunikationssystem,
das ein Kommunikationsnetzwerk mit mindestens einer Basisstation
und mindestens ein Teilnehmergerät
aufweist, wobei die Basisstation  – eine Auswahlvorrichtung aufweist,
die eingerichtet ist, aus einer Mehrzahl von Transportformatsklassen,
welche jeweils mindestens ein Transportformat enthalten, das Werte
von Parametern, die die Kommunikation zwischen der Basisstation
und dem Teilnehmergerät
bei einer Kommunikationsverbindung spezifizieren, enthält, mindestens eine
Transportformatsklasse auszuwählen;
und  – eine
Signalisierungsvorrichtung aufweist, die eingerichtet ist, die mindestens
eine ausgewählte
Transportformatsklasse dem Teilnehmergerät als zulässig zu signalisieren;  und
das Teilnehmergerät  – eine Uplink-Steuervorrichtung
aufweist, die eingerichtet ist, gemäß der Werte der Parameter,
welche Werte in der mindestens einen von der Signalisierungsvorrichtung
als zulässig
signalisierten Transportformatsklasse enthalten sind, die Datenübertragung
von dem Teilnehmergerät
zu dem Kommunikationsnetzwerk zu steuern.
Patent DE-102004031937-B4 (DE)
Title: Mitnehmer für einen Flügel einer zweiflügeligen Drehtür
Inventor: HABICHT OLAF
IPC: E05F17/00
Filed: 2004-06-30
Granted: 2010-11-25
Abstract: Mitnehmer (4) für einen Flügel einer zweiflügeligen Drehtür, mit einem Gangflügel (2) und einem Standflügel (1), wobei der Mitnehmer (4) am Standflügel (1) angeordnet ist, und bei einer Betätigung des Standflügels (1) in Öffnungsrichtung mit einem am Gangflügel (2) angeordneten Stützelement (8) zusammenwirkt, wodurch der Gangflügel (2) in Öffnungsrichtung mit verschwenkt wird, wobei der Mitnehmer (4) eine am Standflügel festgelegte Teleskopaufnahme (5) und ein Teleskopelement (6) aufweist, das am gangflügelseitigen Stützelement (8) abgestützt ist, wodurch bei einer Öffnungsbewegung des Standflügels (1) das Teleskopelement (6) zur Verlängerung des Mitnehmers (4) aus der Teleskopaufnahme (5) ausgezogen wird, indem ein am Teleskopelement (6) angeordnetes Mitnahmeelement (7) mit einer auf der dem Türfalz abgewandten Seite des Stützelements (8) ausgebildet Mitnahmefläche (9) des Stützelements (8) zusammenwirkt.