baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202019106377-U1 (DE)
Title: Beistelltisch
IPC: A47B1/04
Filed: 2019-11-15
Abstract: Beistelltisch, der angehoben und abgesenkt werden kann, umfassend einen Beistelltischkörper (1), einen Fuß (2) und eine Hebestruktur, wobei der Beistelltischkörper (1) durch mehrere Hebestrukturen an dem Fuß (2) angeordnet ist und sich bezüglich des Fußes (2) koaxial drehen kann; und wobei die Hebestruktur einen an dem Beistelltischkörper (1) angeordneten Schiebezapfen (3) und eine erste Kulisse (4) umfasst, und wobei der Schiebezapfen (3) gleitend in der ersten Kulisse (4) angeordnet ist, und wobei an der ersten Kulisse (4) zumindest zwei zweite Kulissen (5) mit unterschiedlichen Höhen vorgesehen sind, und wobei die zweiten Kulissen (5) jeweils mit den ersten Kulissen (4) verbunden sind; und wobei beim Einstellen der Höhe des Beistelltischkörpers (1) der Beistelltischkörper (1) gedreht wird, um den Schiebezapfen (3) dazu anzutreiben, sich von der aktuellen zweiten Kulisse (5) abzulösen und in die erste Kulisse (4) zu verschieben und dann sich von der ersten Kulisse (4) in die zweiten Kulissen (5) mit unterschiedlichen Höhen zu verschieben, wodurch der Beistelltischkörper (1) angehoben oder abgesenkt wird.
Patent DE-202020001819-U1 (DE)
Title: Medizinisches Hilfsmittel für chirurgische Anwendungen im OP Bereich und physiotherapeutische Anwendungen im Klinikbereich sowie im Homebereich
IPC: A61G13/12
Filed: 2020-04-29
Abstract: Gerät zur Aufnahme von steckbaren beweglichen Armauflagen über Aufnahmezapfen. Höhen und Horizontalgesteuert durch Elektronik und Kabel- oder Funkfernbedienung, über Netz geladenen Akku. dadurch gekennzeichnet, dass 4 Stück Laufrollen (1) mit Feststellbremsen befestigt an Grundplatte (2) mit Elektronikbox (8) und Kabel- oder Funkfernbedienung (9) befestigt auf Grundplatte (2), auf der 2 Stück Vertikalhubsäulen (6) mit 2 Stück innen montierten Aktuatoren (3) und 2 Stück Horizontalausleger (7) mit 2 Stück innen montierten Aktuatoren (3) mit 2 Stück Aufnahmezapfen (4) montiert auf 2 Stück Horizontalausleger (7) angeordnet sind.
Patent DE-202020002184-U1 (DE)
Title: Fixier- und/oder Arretierungssystem
IPC: B62J9/27
Filed: 2020-05-16
Abstract: Fixier- und/oder Arretierungssystem zur lösbaren Befestigung von Taschen an einer Befestigungsvorrichtung, insbesondere zur Anbringung einer Tasche (100) an einem Stangen-, oder Rohrelement (20) insbesondere an einem Fahrrad bei welchem wenigstens ein Befestigungselement (1) an einem Stangen-, oder Rohrelement angebracht oder anbringbar ist und wenigstens ein Aufnahmeelement (2, 3), welches an einer Tasche oder einem Behälter angebracht und/oder mit dieser verbunden ist, wenigstens mit dem einen Befestigungselement reversibel arretierbar und/oder fixierbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (1) als mittige Strebe oder Schiene mit jeweils endseitigen, horizontalen Abkragungen (12), mit wenigstens zwei in der Schiene übereinander angeordneten Fixierpunkten (4) ausgebildet ist, mittels welchen das Befestigungselement fest an dem Stangen- oder Rohrelement (20) anbringbar oder angebracht ist wobei das Rohrelement dafür vorgesehene Verbindungspunkte aufweist oder das Befestigungselement mittels, um das Rohrelement greifende, Verbindungselemente (5) mit Verbindungspunkten, an diesem fixierbar ist und die Abkragungen in ihrem Verlauf und/oder endseitig mit an der oberen Abkragung angeordneten Haltevorrichtungen (7) und/oder an der unteren Abkragung angeordneten Führungseinrichtungen (6) ausgebildet sind, welche für, mit dem Befestigungselement (1) korrespondierende, an einer Tasche- oder einem Behältnis angebrachte Aufnahmeelemente (2, 3), ausgebildet sind.
Patent DE-202020002311-U1 (DE)
Title: Flatmountadapter für Ständer mit 18mm Lochabstand
IPC: B62H1/00
Filed: 2020-05-26
Abstract: Flatmountadapter für Ständer mit 18mm Lochabstand Nach Anspruch dadurch gekennzeichnet. dass dieser unterhalb der Kettenstrebe mit den beiden senkrechten Befestigungsschrauben des Bremssockels befestigt wird.
Patent DE-202020002476-U1 (DE)
Title: Transporttasche zur Aufbewahrung der zum Schutz vor Viruserkrankungen benötigten sowie weiterer Materialien
IPC: A45C11/24
Filed: 2020-06-05
Abstract: Transporttasche zur Aufbewahrung der zum Schutz vor Viruserkrankungen benötigten sowie weiterer Materialien, dadurch gekennzeichnet, dass sie auf der Vorderseite drei Fächer aufweist, wobei Fach 1 zur Aufbewahrung eines Mund-Nasen-Schutzes dient, Fach 2 mit einer wasserdichten Folie gefüttert ist und zur Aufbewahrung von wiederverwendbaren Desinfektionstüchern dient und Fach 3 zur Aufbewahrung einer nachfüllbaren Sprühflasche mit Desinfektionsmittel dient.
Patent DE-202020004032-U1 (DE)
Title: Behälter für ein flüssiges Medium
IPC: B65D6/00
Filed: 2020-09-24
Abstract: Behälter (1) für ein flüssiges Medium, bestehend zumindest aus einem topfförmigen Behältnis (3) mit einem Griffelement (8, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (3) ein Einsatzelement (2) aufweist, welches in zumindest zwei vertikal unterschiedlichen Positionen festlegbar ist.
Patent DE-202020004288-U1 (DE)
Title: Revisionsöffnung im Bodenablauf, Wannenablauf, Duschrinne
IPC: E03C1/22
Filed: 2020-10-10
Abstract: Diese Aufgabe wird mit einem Ablauf mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst:
 Erfindungsgemäß befindet sich im Bodenablauf, verdeckt unterhalb der Ablaufabdeckung oder dem Ablaufgitter in der Ablaufkörperwandung ein Schraub- oder Steckteil. Dieser dichtet im Normalbetrieb die Wandung ab und kann im Prüffall herausgedreht oder herausgezogen werden. Ebenso gibt dieser eine Öffnung frei, welche es ermöglicht Mess- oder Sichtgeräte luftdicht außerhalb des Ablaufgehäuses unterhalb des vorgesehenen Nassbereiches zu platzieren. Dieser Öffnungsmechanismus ist so konstruiert, dass er nach der Prüfung wieder in die Ablaufwandung eingebracht werden kann, so dass diese für den Normalbetrieb wieder dicht ist.
Patent DE-202020005448-U1 (DE)
Title: Prüfgerät
IPC: G01M3/28
Filed: 2020-01-28
Abstract: Prüfgerät zur Prüfung der Dichtigkeit von Leerrohren in Hauseinführungen, gekennzeichnet durch eine Gewindehülse (2), die an ihrem einen Ende mit einem Drucklufteinfüllstutzen (1) versehen ist und auf die außen eine Mutter (3) geschraubt ist, die an einer ersten Verpressscheibe (4) anliegt, welche mit einer zweiten Verpressscheibe (6) zusammenwirkt, und zwischen der ersten Verpressscheibe (4) und der zweiten Verpressscheibe (6) ein Abdichtungsgummi (5) angeordnet ist.
Patent DE-202020005497-U1 (DE)
Title: Tragbare Kühleinheit
IPC: F25D11/00
Filed: 2020-12-17
Abstract: Tragbare Kühleinheit (1) zum Transportieren temperaturempfindlicher Güter unter Beibehaltung einer gewünschten Kühltemperatur, wobei die tragbare Kühleinheit (1) umfasst
 - ein mehrstufiges Kaskadenkühlsystem, das dazu eingerichtet ist, während des Transports der tragbaren Kühleinheit (1) betrieben zu werden und auf Temperaturen um mehr als 70 K unter Umgebungstemperatur abzukühlen und zu halten,
 - ein Aufhängungssystem, das dazu eingerichtet und angeordnet ist, als elastisches Lager für das mehrstufige Kaskadenkühlsystem und/oder für Bauteile des mehrstufigen Kaskadenkühlsystems zu dienen,
 - ein Bewegungsbegrenzungssystem, das dazu eingerichtet und angeordnet ist, Bewegungen des mehrstufigen Kaskadenkühlsystems und/oder von Bauteilen des mehrstufigen Kaskadenkühlsystems einzuschränken,
 - ein Stoßschutzsystem, das dazu eingerichtet und angeordnet ist, Kollisionen zwischen dem mehrstufigen Kaskadenkühlsystem und anderen Teilen der tragbaren Kühleinheit (1) und/oder zwischen den Bauteilen des mehrstufigen Kaskadenkühlsystems zu dämpfen,
 - ein Schmiersystem, das die Schmierung der Bauteile des mehrstufigen Kaskadenkühlsystems für Neigungen von mindestens 10°, vorzugsweise mehr als 20°, gegenüber der horizontalen Ausrichtung der tragbaren Kühleinheit (1) ermöglicht, und
 - ein Überwachungssystem, das dazu eingerichtet ist, bei Funktionsstörung der tragbaren Kühleinheit (1) ein Alarmsignal zu erzeugen.
Patent DE-202020005520-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Herstellung einer thermoplastischen Zwischenschichtfolie einer Verbundglasscheibe
IPC: B29C55/00
Filed: 2020-06-10
Abstract: Vorrichtung (1; 1'; 1"), welche aufweist:
 eine Transporteinrichtung zum Transportieren einer thermoplastischen Zwischenschichtfolie (F) durch die Vorrichtung,
 eine Heizwalze (2) mit zugeordneten Führungswalzen, um die Zwischenschichtfolie (F) über einen Teilbereich des Umfangs der Heizwalze (2) zu führen und dort auf eine vorbestimmte Temperatur zu erwärmen und einen in Förderrichtung der Zwischenschichtfolie (F) nachgeordneten Reckkegel mit zugeordneten Führungswalzen, um die erwärmte Zwischenschichtfolie (F) mit vorbestimmtem Andruck über den Reckkegel oder eine Reckwalze (3) zu führen und hierdurch für den Einbau in eine Verbundglasscheibe zu konditionieren und zu konfigurieren, wobei zwischen der Heizwalze (2) und dem Reckkegel oder Reckwalze (3) kein Druckwalzenpaar angeordnet ist,
 wobei der Heizwalze (2) Mittel (4; 5; 7; 8) zum Einbringen zusätzlicher Wärmeenergie und/oder einer Anpresskraft auf die der Heizwalze (2) abgewandte Oberfläche der Zwischenschichtfolie (F) zugeordnet sind.
Patent DE-202020101499-U1 (DE)
Title: Trägerplatten für Fußbodenheizungen
IPC: E04F15/18
Filed: 2020-03-19
Abstract: Trägerplatte (1) für Rohre von Fußbodenheizungen, umfassend eine mit einer Metallfolie, insbesondere einer Aluminiumfolie, kaschierte Grundplatte (2), in der Längsnuten (3) und bogenförmige Nuten (4) für die Rohre vorgesehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Metallfolie im Bereich bogenförmiger Nuten (4) Schwächungen aufweist.
Patent DE-202020101995-U1 (DE)
Title: Verpackungsöffner
IPC: B67B7/46
Filed: 2020-04-09
Abstract: Verpackungsöffner (1) umfassend ein Schneidwerkzeug (3) mit einem- oder mehreren Schnittmessern (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Schneidwerkzeug (3) auf dem Unterboden (11) eines Vorratsbehälters (2) angeordnet ist.
Patent DE-202020103258-U1 (DE)
Title: Ratschenschlüssel
IPC: B25B13/46
Filed: 2020-06-05
Abstract: Ratschenschlüssel, umfassend:
 eine Gehäuse, das eine Zahnradkammer, eine Schalterkammer und eine Klinkenkammer umfasst, durch die die Zahnradkammer mit der Schalterkammer in Verbindung steht, wobei die Klinkenkammer eine Decke, eine Wand und eine Fase umfasst,
 die sich zwischen der Decke und der Wand erstreckt,
 ein Zahnrad, das in die Zahnradkammer eingeführt ist,
 eine Klinke, die in die Klinkenkammer eingeführt ist und in das Zahnrad greift,
 wobei die Klinke eine obere Fläche zum Kontakt mit der Decke, eine hintere Fläche zum Kontakt mit der Wand und eine Fase umfasst, die mit der Fase der Klinkenkammer in Kontakt steht,
 einen Rotor, der in die Schalterkammer eingesetzt ist, wobei der Rotor einen Verbindungsabschnitt aufweist, und
 einen Schalter, der in die Schalterkammer eingesetzt ist, wobei der Schalter einen Verbindungsabschnitt umfasst, der mit dem Verbindungsabschnitt des Rotors verbunden ist.
Patent DE-202020107090-U1 (DE)
Title: Auflageteller zur bodenseitigen Aufnahme und Drehpositionierung von Flaschen
IPC: B65G47/84
Filed: 2020-12-09
Abstract: Auflageteller (1, 21) zur bodenseitigen Aufnahme und Drehpositionierung von Flaschen in einer Behandlungsmaschine (31), umfassend: einen Sockel (3) mit Kupplungselementen (4) zur Ankopplung des Auflagetellers an einen Drehantrieb (5, 34); einen in axialer Richtung (6) permanentmagnetisch auf dem Sockel befestigten Zentrierring (7, 25) zum Zentrieren einer Flasche (2); und eine im Wesentlichen zwischen Sockel und Zentrierring angeordnete und mittels erster Formschlusselemente (8, 18, 28) rotatorisch formschlüssig auf dem Sockel gelagerte Auflageplatte (9, 22) zum Abstützen der Flasche,  dadurch gekennzeichnet , dass der Zentrierring eine im Wesentlichen kreisförmige Außenkontur (10) mit vollumfänglich einheitlichem Krümmungsradius (11) aufweist.
Patent DE-202021002772-U1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug mit mindestens einem Fahrersitz
IPC: B60R22/12
Filed: 2021-08-26
Abstract: Kraftfahrzeug mit mindestens einem Fahrersitz (8) für einen Fahrer und mindestens einem Sicherheitsgurt (20), der den Fahrer im Falle eines Unfalls auf dem Fahrersitz (8) hält, wobei der mindestens eine Sicherheitsgurt (20) an mindestens einem verschwenkbaren Bügel (13) gehalten ist, welcher zum Anlegen des mindestens einen Sicherheitsgurts (20) von einer ein Einsteigen zulassenden Freigabestellung in eine den Fahrer schützenden Rückhaltestellung verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Bügel (13) in der Freigabestellung den mindestens einen Sicherheitsgurt (20) in einer Stellung hält, in der er den Fahrer behindert.
Patent DE-202021100025-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Kultivierung von Nutzpflanzen
IPC: A01B35/00
Filed: 2021-01-05
Abstract: Vorrichtung zur Kultivierung von Nutzpflanzen auf einer Nutzfläche (10), enthaltend zumindest vier Stützen (2), welche jeweils ein oberes Ende (21) und ein unteres Ende (22) aufweisen,
 wobei die Stützen (2) mit dem unteren Ende (22) auf der Nutzfläche (10) befestigt sind,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 an zwei Stützen (2a, 2b) zumindest eine erste Führungsschiene (41) befestigt ist und
 an zwei weiteren Stützen (2c, 2d) zumindest eine zweite Führungsschiene (42) befestigt ist, so dass die ersten und zweiten Führungsschienen (41, 42) parallel zueinander verlaufen, wobei
 auf den ersten und zweiten Führungsschienen (41, 42) ein Laufgerüst (45) verfahrbar gelagert ist und
 auf dem Laufgerüst (45) eine Laufkatze (55) verfahrbar gelagert ist, wobei
 auf der Laufkatze (55) zumindest ein Roboter (5) befestigt ist, welcher dazu eingerichtet ist, die Nutzfläche (10) zu bearbeiten.
Patent DE-202021103428-U1 (DE)
Title: Fahrzeughupe
IPC: H04R1/00
Filed: 2021-06-26
Abstract: Eine Fahrzeughupe, umfassend
 ein Gehäuse (10) mit einem im Gehäuse (10) ausgebildeten Aufnahmeraum (S);
 eine Spulenanordnung (15), die in dem Aufnahmeraum (S) des Gehäuses (10) angeordnet ist, an einem Boden des Gehäuses (10) befestigt ist, und aufweist:
 einen Spulenhalter (151), der an dem Boden des Gehäuses (10) befestigt ist; und
 eine Spule (153), die um den Spulenhalter (151) gewickelt ist; ein U-förmiges Joch (17), das in dem Aufnahmeraum (S) des Gehäuses (10) angeordnet ist, den Spulenhalter (151) abdeckt, auf dem Boden des Gehäuses (10) befestigt ist, und aufweist:
 eine obere Abdeckung, die eine Oberseite des Spulenhalters (151) abdeckt; und
 zwei Seitenplatten, die sich jeweils von zwei gegenüberliegenden Enden der oberen Abdeckung nach unten erstrecken und an der Unterseite des Gehäuses (10) befestigt sind; eine Vibrationsanordnung (19), die in dem Aufnahmeraum (S) des Gehäuses (10) angeordnet ist, am Boden des Gehäuses (10) befestigt ist, sich oberhalb des U-förmigen Jochs (17) befindet, und aufweist:
 eine Halterung (191), die am Boden des Gehäuses (10) angebracht ist und
 einen vom Boden des Gehäuses (10) beabstandeten Körper und einen Anschlagblock (192) aufweist, der in der Mitte eines Bodens des Körpers der Halterung (191) ausgebildet ist; und
 eine Vibrationsplatte (193) mit einem festen Ende, das an der Halterung (191) befestigt und elektrisch mit der Spule (153) verbunden ist, und einem vibrierenden Ende mit einem Vibrationsblock (194), der an dem vibrierenden Ende der Vibrationsplatte (193) angebracht und mit dem Anschlagsblock (192) ausgerichtet ist; eine obere Abdeckung (20), die ringförmig und auf dem Gehäuse (10) befestigt ist;
 eine Verstärkeranordnung (30), die zwischen der oberen Abdeckung (20) und der Vibrationsanordnung (19) angebracht ist und eine Vibrationsmembran (31) und eine Resonanzplatte (33) aufweist, die koaxial angeordnet sind, wobei
 ein Durchmesser der Vibrationsmembran (31) kleiner als 65 Millimeter ist; und
 eine Dicke der Vibrationsmembran (31) größer als oder gleich 0,2 Millimeter und kleiner als oder gleich 0,25 Millimeter ist.
Patent DE-202021104368-U1 (DE)
Title: Hydraulisch angetriebenes Arbeitsgerät mit Alternativantrieb
IPC: B60K6/00
Filed: 2021-08-16
Abstract: Hydraulisch angetriebenes Arbeitsgerät (1),
 mit eine Hydraulikpumpe, die dazu bestimmt ist, ein Werkzeug (9) des Arbeitsgeräts (1) anzutreiben,
 und mit einem Antriebsmotor, der dazu bestimmt ist, die Hydraulikpumpe anzutreiben,
 und mit einem Energiespeicher, der dazu bestimmt ist, einen Energievorrat zum Betrieb des Antriebsmotors bereitzustellen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass der Antriebsmotor als nichtelektrischer Antriebsmotor ausgestaltet ist
 und das Arbeitsgerät (1) zusätzlich zu diesem ersten, nichtelektrischen Antriebsmotor einen zweiten Antriebsmotor aufweist, der als Elektromotor (7) ausgestaltet ist, und das Arbeitsgerät (1) einen als Batterie (8) bezeichneten elektrischen Energiespeicher aufweist, der dazu bestimmt ist, einen elektrischen Energievorrat zum Betrieb des Elektromotors (7) bereitzustellen,
 wobei der Elektromotor (7) und die Batterie (8) in der Art fest an dem Arbeitsgerät (1) montiert sind, dass sie gemeinsam mit dem Arbeitsgerät (1) beweglich sind.
Patent DE-202022000218-U1 (DE)
Title: Fahrtwindkraftanlage
IPC: F03D9/32
Filed: 2022-01-27
Abstract: Energieerzeugung durch in der inneren Front eines Fahrzeugs verbauten Ventilators bestehend aus Walze(2), Seitenteilen(3 und 4), Gehäuse(1), Stellklappe(5), welcher mit einem Stromgenerator(6) über eine Kupplung(7) verbunden ist.
Patent DE-202022103411-U1 (DE)
Title: Eine Profilvorrichtung für Rotorblätter von Windkraftanlagen
IPC: F03D80/00
Filed: 2022-06-19
Abstract: Eine Profilvorrichtung für Rotorblätter von Windkraftanlagen, wobei es dadurch gekennzeichnet ist, die umfasst: eine Radnabe, mehrere Rotorblätter, eine erste Lichtquelle und mehrere erste Lichtkomponenten; dass mehrere Rotorblätter in Umfangsrichtung gleichmäßig auf der Radnabe angeordnet sind; und die erste Lichtquelle befindet sich in der Radnabe; mehrere erste Lichtkomponenten sind eins zu eins mit mehreren Rotorblättern korrespondierend angeordnet; dass jede erste Lichtkomponente eine erste Anzeigeeinheit und eine erste Faser enthält; in jeder ersten Lichtkomponenten ist die erste Anzeigeeinheit an einem von der Radnabe entfernten Ende des Rotorblatts angeordnet; ein Ende der ersten Faser empfängt das emittierte Licht der entsprechenden ersten Lichtquelle und das andere Ende gibt das Licht an die entsprechende erste Anzeigeeinheit aus.
Patent DE-202022105199-U1 (DE)
Title: Selbst stromerzeugende Handsteuereinheit
IPC: H05K7/02
Filed: 2022-09-15
Abstract: Selbst stromerzeugende Handsteuereinheit, dadurch gekennzeichnet, umfasst:
 -Gehäuse,
 -Stromerzeugungskomponente, die Generator und Druckelement umfasst, wobei das Generator mit dem Gehäuse verbunden ist, das Druckelement drehbar mit dem Gehäuse verbunden ist und das Druckelement das bewegliche Ende des Generator antreibt, wenn es sich dreht und dadurch Elektrizität erzeugt,
 -Signalkontroller, das mit dem Gehäuse verbunden ist und elektrisch mit dem Generator verbunden ist, und
 -mindestens eine Funktionsknopf, die drehbar mit dem Gehäuse verbunden ist, wobei die Funktionsknopf so konfiguriert ist, dass sie in der Lage ist, das Druckelement zum Drehen anzutreiben, so dass das Generator die Signalkontroller antreibt, und wobei die Signalkontroller in der Lage ist, ein Signal der Bewegung der Funktionsknopf zu erhalten und ein Steuersignal an eine externe Ausrüstung zu senden.
Patent DE-202023000184-U1 (DE)
Title: Stromerzeugung durch Achsantrieb
IPC: H02K53/00
Filed: 2023-01-26
Abstract: Stromerzeugen durch ACHS ANTRIEB, die folgende Merkmalle umfasst:
 - AUFLADEN der BATTERIEN, während der Fahrt.
 - auf die Vorderachse oder Hinterachse (1) des E-Auto, wird eine Zahn-Rad (2) montiert, der das Zahnrad (3) antreibt.
 - bei Fahren dreht sich die Achse (1) mit der Zahnrad (2), der dreht die Zahnrad (3), der mit der Getriebe (4) verbunden ist. Der Getriebe (4) treibt ein Inverter Generator mit variablen Drehzahl (5) an, der Strom produziert
 - mit diesem während der Fahrt produzierten Strom wird der Batterie aufgeladen.
 - unter der Getriebe (4) und Inverter Generator (5) wird ein Halterung-Schutzblech (6) Eingebaut.
Patent DE-202023002205-U1 (DE)
Title: Transportbox Motorrad mit Kühlung / Heizung für BMW Motorräder mit Magnetkupplung
IPC: B62J9/00
Filed: 2023-10-21
Abstract: Die Transportbox ist dadurch gekennzeichnet, dass, diese den Magnetanschluss eines BMW Motorrads als Elektrifizierung nutzt.
Patent DE-202023101124-U1 (DE)
Title: Führungselement, Schiebetür und Duschabtrennung
IPC: A47K3/34
Filed: 2023-03-09
Abstract: Führungselement (20) zur unteren Führung einer Schiebetür (2), insbesondere einer Duschabtrennung (1),
 dadurch gekennzeichnet,
 dass das Führungselement (20) eine Anschlageinrichtung (21), insbesondere mit einem Dämpfungselement (22), zur Begrenzung der Bewegung der Schiebetür (2) aufweist, und/oder
 dass das Führungselement (20) eine Flachseite (24) zum Verkleben mit der Schiebetür (2) aufweist, und/oder
 dass das Führungselement (20) in Bewegungsrichtung der Schiebetür (2) länger als breit und hoch ist.
Patent DE-202023102836-U1 (DE)
Title: Schutzunterlage
IPC: F16B11/00
Filed: 2023-05-23
Abstract: Schutzunterlage zum Schutz eines Untergrundes (10), insbesondere einer Wand oder Fliese, bei der Demontage eines auf den Untergrund (10) aufgeklebten Elements (11), insbesondere eines selbstklebenden Adapters zur Befestigung eines Accessoires, mittels eines Werkzeugs, gekennzeichnet durch, eine Ausnehmung (2), durch die sich das zu demontierende Element (11) hindurch erstrecken kann, und einen die Ausnehmung (2) umrandenden Auflagebereich (3) zur Auflage des Werkzeugs bei der Demontage.
Patent DE-202023104194-U1 (DE)
Title: Zange
IPC: B25B7/06
Filed: 2023-07-26
Abstract: Zange umfassend zwei Aktionshebel (1, 2) mit Aktionsflächen (1a, 2a), wobei die zwei Aktionshebel (1, 2) über zwei drehbar gelagerte Verbindungshebel (3, 4) miteinander verbunden sind und der Verbindungshebel (4) eine Betätigungsverlängerung (4a) und der Aktionshebel (1) ein Betätigungsteil (1b) aufweist.
Patent DE-202023105979-U1 (DE)
Title: Sich öffnende Blüte aus Metallblättern
IPC: F21V35/00
Filed: 2023-10-16
Abstract: Technische Anordnung zur figürliche Darstellung natürlicher Vorgänge, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung dazu ausgebildet ist, eine Bewegung durch thermische Beaufschlagung von Metallen auszuführen.
Patent DE-212011100135-U1 (DE)
Title: Geberarmatur und hydraulische Scheibenbremse
IPC: B62L1/00
Filed: 2011-08-25
Abstract: Hydraulische Scheibenbremse für ein lenkergeführtes Fahrzeug, insbesondere ein Fahrrad und/oder Motorrad, mit einer Bremszange (110), die einen Druckraum (114), eine Hydraulikanschlussbohrung (111) und zumindest einen Hydraulikkanal (112) aufweist, der von einem Verbindungsabschnitt (113) der Hydraulikanschlussbohrung (111) zu dem zumindest einen Druckraum (114) verläuft, einer Bremsleitung (120) und einem mit der Bremsleitung (120) verbundenen Anschlussglied (130), das einen ringförmigen Kopf (131) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikanschlussbohrung (111) in einer Richtung (152) verläuft, die einen Winkel (α) von ungefähr 5 bis 30 Grad relativ zu der Richtung (151) des zumindest einen Bremszangenzylinders (118) aufweist.