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Patent DE-102013203541-A1 (DE)
Title: Röntgen-CT-Abtastung und Dual-Source-CT-System
Inventor: ALLMENDINGER THOMAS
IPC: A61B6/03
Filed: 2013-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Röntgen-CT-Abtastung mit einem Dual-Source-CT-System (1), bei welcher zwei Strahlenbündel (SA, SB) jeweils derart durch Blenden (2.1, 4.1) begrenzt werden, dass diese Strahlenbündel (SA, SB), zumindest im Untersuchungsobjekt (7) frei von gegenseitigen Schnittpunkten sind. Außerdem betrifft die Erfindung auch ein Dual-Source-CT-System (1), welches Mittel zur Steuerung von strahlenbegrenzenden Blenden (2.1, 4.1) aufweist, welche die Strahlenbündel (SA, SB) derart begrenzen und ausrichten, dass diese zumindest im Untersuchungsobjekt (7) frei von gegenseitigen Schnittpunkten verlaufen.
Patent DE-102013203929-A1 (DE)
Title: Verfahren zur ansteuerung eines halbleiterbauelements
Inventor: LADURNER MARKUS
IPC: H03K17/082
Filed: 2013-03-07
Abstract: Ein monolithisch in einen Halbleiterkörper (35) integrierter Transistor (3) umfasst einen ersten Teiltransistor (1) und einen zweiten Teiltransistor (2), die jeweils einen ersten (11, 21) und einen zweiten (12, 22) Lastkontakt aufweisen, sowie einen Steuerkontakt (13, 23) zur Steuerung eines elektrischen Stroms durch eine zwischen dem ersten (11, 21) und zweiten (12, 22) Lastkontakt ausgebildete Laststrecke. Der erste Lastkontakt (11) des ersten Teiltransistors (1) ist elektrisch leitend mit dem ersten Lastkontakt (21) des zweiten Teiltransistors (2) verbunden, und der zweite Lastkontakt (12) des ersten Teiltransistors (1) ist elektrisch leitend mit dem zweiten Lastkontakt (22) des zweiten Teiltransistors (2) verbunden. Ein Steuerschaltkreis (4) ist dazu ausgebildet, den ersten Teiltransistor (1) an einem ersten Zeitpunkt (t1) von einem ersten Zustand in einen zweiten Zustand zu schalten, und den zweiten Teiltransistor (2) an einem dem ersten Zeitpunkt (t1) nachfolgenden zweiten Zeitpunkt (t2) von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand zu schalten.
Patent DE-102013204218-A1 (DE)
Title: Steuerung für ein hydraulisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe
Inventor: RENZ NIKOLAUS
IPC: F16H59/66
Filed: 2013-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuerung für ein hydraulisch-mechanisches Leistungsverzweigungsgetriebe mit mehreren Fahrbereichen. Der Erfindung liegt die Zielsetzung zugrunde, das Schaltverhalten eines hydraulisch-mechanischen Leistungsverzweigungsgetriebe, welches in Off-Highway Maschinen wie zum Beispiel Bau- oder Landwirtschaftsmaschinen oder auch in On-Highway Fahrzeugen wie zum Beispiel in Omnibussen Einsatz finden, zu verbessern. Dieses Ziel wird dadurch erreicht, dass durch einen Lagesensor die absolute Neigungsstellung des Fahrzeugs erfasst wird und dass das Signal des Lagesensors für die Abgabe eines Steuerbefehls zum Umschalten von einem Fahrbereich in einen benachbarten Fahrbereich Berücksichtigung findet.
Patent DE-102013204472-A1 (DE)
Title: Pumpeneinheit
Inventor: RUBBERT STEPHAN
IPC: F02B47/02
Filed: 2013-03-14
Abstract: Eine Pumpeneinheit zur Förderung von Wasser als Einspritzflüssigkeit für eine Verbrennungskraftmaschine weist eine von einer Nockenwelle (22) der Verbrennungskraftmaschine angetriebene Pumpe auf. Es ist eine Trennvorrichtung (26) zwischen der Nockenwelle (22) und einem beweglichen Kolbenelement (12) der Pumpe, das einen Arbeitsraum (14) begrenzt, vorgesehen, die so ausgelegt ist, dass in einem ersten Zustand der Trennvorrichtung (26) eine Kraftübertragung von der Nockenwelle (22) zum Kolbenelement (12) erfolgt und in einem zweiten Zustand der Trennvorrichtung (26) keine Kraftübertragung zwischen der Nockenwelle (22) und dem Kolbenelement (12) erfolgt.
Patent DE-102013207423-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Stabilisatoranordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KREHMER HARTMUT
IPC: B60G21/10
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Stabilisatoranordnung (1) für ein Kraftfahrzeug für die Kopplung zweier Räder einer Fahrzeugachslinie, umfassend mindestens ein erstes und ein zweites Stabilisatorteil (2), die jeweiligen Rädern zugeordnet sind, wobei die Stabilisatorteile (2) mit einem Aktuator (3) verbunden sind, wobei zwischen mindestens einem Stabilisatorteil (2) und einem zumindest abschnittsweise rohrförmig ausgebildeten Gehäuse (4) des Aktuators (3) eine drehfeste Verbindung (5) hergestellt ist. Um ein hohes Drehmoment bei geringem Bauraum übertragen zu können, sieht die Erfindung vor, dass die Herstellung der drehfesten Verbindung (5) die Schritte umfasst: a) Bereitstellen des Stabilisatorteils (2) mit einem vorzugsweise an seinem axialen Ende angeordneten Befestigungsabschnitt (6), wobei der Befestigungsabschnitt (6) scheibenförmig ausgebildet ist und an seinem Umfang mindestens einen radial zurückgesetzten Abschnitt (7) aufweist; b) Einschieben des Befestigungsabschnitts (6) in das Gehäuse (4) des Aktuators (3), so dass der radial außenliegende Bereich des Befestigungsabschnitts (6) im Bereich einer Innenumfangsfläche (8) des Gehäuses (4) zu liegen kommt; c) Plastisches Verformen zumindest eines Teils des Gehäuses (4) des Aktuators (3), so dass Material des Gehäuses (4) radial nach innen in den mindestens einen radial zurückgesetzten Abschnitt (7) eindringt.
Patent DE-102013209718-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Separieren von adulten Stammzellen
Inventor: MATTHIESEN INGE
IPC: C12M1/12
Filed: 2013-05-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Separieren von adulten Stammzellen aus einem einer biologischen Struktur entnommenen Fettgewebe. Die Vorrichtung (100) weist einen Behälter (110) zur Aufnahme eines Stoffgemischs, welches das Fettgewebe und die adulten Stammzellen umfasst, auf. Weiterhin weist die Vorrichtung (100) eine Spülmittelzuführeinrichtung (120), eine Stoffgemischzuführeinrichtung (130), eine Stammzellenentnahmeeinrichtung (140), eine Spülmittelabführeinrichtung (150) sowie eine spezifisch durchlässige Membran (161–165) auf. Dabei weist der Behälter (110) wenigstens zwei Kammern (171–174) auf, die durch die wenigstens eine Membran (161–165) voneinander getrennt sind. Auch die Stoffgemischzuführeinrichtung (130) und die Stammzellenentnahmeeinrichtung (140) sind durch die wenigstens eine Membran (161–165) voneinander getrennt.
Patent DE-102013211780-A1 (DE)
Title: Kennzeichenschild-beleuchtungsvorrichtung
Inventor: CALDERAS JEFFREY JOSE
IPC: F21W107/10
Filed: 2013-06-21
Abstract: Eine Beleuchtungsvorrichtung zum Ausleuchten eines Kennzeichenschilds umfasst ein LED-Element und eine Applike. Die Applike weist eine Außenfläche, die im Wesentlichen undurchsichtig und von dem Kennzeichenschild abgewandt ist, und eine Innenfläche, die dem Kennzeichenschild zugewandt ist, auf. Ein Lichtleiter ist zwischen der Außenfläche der Applike und dem Kennzeichenschild angeordnet und weist ein erstes Ende mit einer daran ausgebildeten ersten Optik auf. Der Lichtleiter führt Licht von dem LED-Element zu der ersten Optik und wirft Licht auf das Kennzeichenschild.
Patent DE-102013215231-A1 (DE)
Title: Arbeitsmaschine
Inventor: TOKUDA TAKAYUKI
IPC: B60K37/02
Filed: 2013-08-02
Abstract: Um eine Anordnung einer Motorsteuerungseinheit in einem engen Bauraum für vielfältige Zwecke zu ermöglichen, wird ein Stützelement zum Befestigen einer Bedienvorrichtung verwendet. Auf einem Maschinenträger (3), der von einer Fahreinheit (2) getragen wird, ist ein Verbrennungsmotor (11) angebracht und ist ein Steuerungsteil (6), das einen Fahrersitz (5) aufweist, angeordnet; sind entweder rechts oder links von dem Steuerungsteil (6) Fahrzeugaggregate (12) angebracht und von einer Aggregatabdeckung (15) abgedeckt; und ist vor dem Fahrersitz (5) des Steuerungsteils (6) und in der Nähe der Aggregatabdeckung (15) ein Stützelement (29) aufrecht vorgesehen, um eine Bedienvorrichtung (27) vorzusehen. Zwischen der Aggregatabdeckung (15) und der Bedienvorrichtung (27) ist eine Motorsteuerungseinheit (30) angeordnet, die den Verbrennungsmotor (11) steuert, und die Motorsteuerungseinheit (30) ist am Stützelement (29) befestigt.
Patent DE-102013215935-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Behandlung eines Produktteppichs aus einer viskosen Süßwarenmasse
Inventor: DEMBICKI SASCHA
IPC: A23G3/02
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) und ein Verfahren zur Behandlung eines Produktteppichs (2) aus einer viskosen Süßwarenmasse (1), mit wenigstens einer, vorzugsweise wenigstens ein Förderband (11 bis 13) aufweisenden Fördereinrichtung (10) für den Produktteppich (2), sowie mit einer Kühleinrichtung (25) zum Kühlen und Erhöhen der Viskosität der Süßwarenmasse (1) auf der Fördereinrichtung (10). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass im Bereich der Fördereinrichtung (10) wenigstens eine Dosiereinrichtung (50) vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, wenigstens ein Mittel (5) zum Entziehen von Feuchtigkeit aus der Süßwarenmasse (1) mit dieser in Wirkverbindung zu bringen, insbesondere das Mittel (5) auf die Oberseite und/oder die Unterseite des auf der Fördereinrichtung (10) angeordneten Produktteppichs (2) aufzubringen.
Patent DE-102013216325-A1 (DE)
Title: Wärmerohr und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: MEISEL PETER
IPC: F28D15/00
Filed: 2013-08-16
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf das Gebiet der Keramik und betrifft ein Wärmerohr, das mit einem Arbeitsmedium gefüllt ist, und ein Verfahren. Wärmerohre können beispielsweise in der Biomassenvergasung, regenerative Energieanwendungen zur Rekuperation von Hochtemperaturabwärme industrieller Prozesse oder in der Raumfahrt Anwendung finden. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Wärmerohr mit einem darin befindlichen Arbeitsmedium anzugeben, dass eine hohe Standzeit aufweist und zudem einfach und kostengünstig hergestellt werden kann. Die Aufgabe wird gelöst durch ein Wärmerohr, bei dem ein Behälter mit einem Deckel durch ein Lot gasdicht verschlossen und der Behälter mindestens teilweise mit einem Arbeitsmedium befüllt ist, und das Wärmerohr im Bereich des Kontaktes mit dem Arbeitsmedium aus einem Material besteht, welches ausschließlich aus einem oder mehreren nichtmetallischen Materialien zusammengesetzt ist, und als Arbeitsmedium ein Material vorhanden ist, welches mit den Materialien des Wärmerohres keine Reaktion eingeht und kein Alkalimetall ist.
Patent DE-102013220946-A1 (DE)
Title: Gurtaufroller mit einer selbstausrichtenden fahrzeugbeschleunigungssensitiven Sensoreinrichtung
Inventor: CLUTE GüNTER
IPC: B60R22/36
Filed: 2013-10-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gurtaufroller mit einer selbstausrichtenden fahrzeugbeschleunigungssensitiven Sensoreinrichtung (18) mit – einer in einem fahrzeugfest befestigbaren Rahmen drehbar gelagerten Gurtwelle, und – einer ersten von der Sensoreinrichtung (18) ansteuerbaren, die Gurtwelle in Gurtauszugsrichtung blockierenden Blockiereinrichtung, wobei – die Sensoreinrichtung (18) ein um eine Schwenkachse (S) verschwenkbares Sensorgehäuse (1) aufweist, welches mittels einer zweiten Blockiereinrichtung (17) gegenüber dem Rahmen festlegbar ist, wobei – in dem Sensorgehäuse (1) eine Auflagefläche (5) vorgesehen ist, auf dem eine Trägheitsmasse (20) gelagert ist, wobei – die Auflagefläche (5) in dem Sensorgehäuse (1) derart geformt ist, dass die Schnittlinie zwischen der Auflagefläche (5) und einer zu der Schwenkachse (S) senkrechten ersten durch die Mitte der Auflagefläche (5) verlaufenden Mittenebene (E1) bei ausgerichtetem Sensorgehäuse (1) ausgehend von der Mitte der Auflagefläche (5) einen flacheren Winkel (W) zu einer Horizontalebene (H) aufweist als die Schnittlinie zwischen der Auflagefläche (5) und einer zu der ersten Mittenebene (E1) senkrechten, durch die Mitte der Auflagefläche (5) verlaufenden zweiten Mittenebene (E2).
Patent DE-102013222179-A1 (DE)
Title: Ein auf digitaler Lokaloszillation basierendes, mit Hochgeschwindigkeitsabtastung betriebenes Hochfrequenzsignal-Spektralmesssystem und das zugehörige Verfahren
Inventor: CHEN SHUANG
IPC: G01R23/16
Filed: 2013-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein auf digitaler Lokaloszillation basierendes, mit Hochgeschwindigkeitsabtastung betriebenes Hochfrequenzsignal-Spektralmesssystem, bestehend aus einem Hochfrequenzumwandler, einer Zwischenfrequenzsignal-Konditionierungseinheit und einer digitalen Zwischenfrequenzsignal-Auswerteeinheit, die in Serie geschaltet sind, wobei die digitale Zwischenfrequenzsignal-Auswerteeinheit einen programmierbaren Digitaloszillator und ein mit digitaler Abtastung versehenes Synchronsteuerungsmodul ausweist, welches mit einem IQ-Orthogonalsignal-Synchronverarbeitungsmodul über einen programmierbaren Digitaloszillator elektrisch verbunden ist und ferner jeweils an einer ersten Lokaloszillationseinrichtung, einem Detektor sowie einem FFT-Umsetzer angeschlossen ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Synchronsteuerverfahren für die Abtastung während der Hochfrequenzsignal-Spektralmessung mit diesem Messsystem. Das so ausgeführte Hochfrequenzsignal-Spektralmesssystem und das zugehörige Verfahren können die Abtastzeit massiv verkürzen, die Lokaloszillationsfrequenzpräzision des Abtastprozesses verbessern und sind auf Grund vereinfachter Schaltungshardware, abgesenkter Kosten, stabilen Betriebsverhaltens sowie umfangreiche Tauglichkeit vorteilhaft.
Patent DE-102014000856-A1 (DE)
Title: Hybridom-Zelllinie (My-C-cC0C2-259-1A4) und deren Verwendung zur Herstellung eines monoklonalen Antikörpers gegen das humane, herzspezifische Myosin Binding Protein C (C-protein, MYBPC3, cMyBP-C oder My-C)
Inventor: WEBER EKKEHARD
IPC: G01N33/577
Filed: 2014-01-27
Abstract: Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, in vitro produzierbare monoklonale Antikörper gegen herzspezifische Epitope des humanen My-C durch die Generierung von Myelom-zellklonen herzustellen, die solche spezifischen Antikörper mit Epitopspezifität produzieren. Diese monoklonalen Antikörper sollten u. a. den Aufbau eines ELISA (Enzyme-Linked Immuno Sorbent Assay) zur spezifischen, kreuzreaktivitätsfreien quantitativen Bestimmung von My-C in Serum, Plasma oder Vollblut ermöglichen. Die Aufgabe wird durch Generierung eines Hybridomzellklons gelöst, der einen monoklonalen Antikörper produziert, der ein herzspezifisches Epitop im My-C erkennt und bindet und der keine Kreuzreaktivität gegenüber den Myosin Binding Proteins der Skelettmuskulatur aufweist. Die Hybridomzelllinie ist durch Fusion von Myelomzellen mit Milzzellen eines gegen rekombinantes My-C immunisierten Versuchstieres, insbesondere der Maus, erhältlich. Weiterhin ist Gegenstand der Erfindung der von der Hybridomzelllinie produzierte epitopspezifische Antikörper und dessen Verwendung.
Patent DE-102014001979-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Laserschweißen eines oder mehrerer Werkstücke aus härtbarem Stahl im Stumpfstoß
Inventor: BREUER ARNDT DIPL ING
IPC: C22C38/04
Filed: 2014-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Laserschweißen eines oder mehrerer Werkstücke aus presshärtbarem Stahl, insbesondere Mangan-Bor-Stahl, im Stumpfstoß, bei dem das Werkstück oder die Werkstücke (1, 2) eine Dicke zwischen 0,5 und 1,8 mm aufweisen und/oder an dem Stumpfstoß (3) ein Dickensprung (d) zwischen 0,2 und 0,4 mm entsteht, und bei dem das Laserschweißen unter Zuführen von Zusatzdraht (10) in das mit mindestens einem Laserstrahl (6) erzeugte Schmelzbad (8) erfolgt, wobei das Schmelzbad (8) ausschließlich durch den mindestens einen Laserstrahl (6) erzeugt wird. Um sicherzustellen, dass sich die Schweißnaht beim Warmumformen (Presshärten) zuverlässig in ein martenstisches Gefüge aufhärten lässt, sieht die Erfindung vor, dass der Zusatzdraht (10) mindestens ein Legierungselement aus der Mangan, Chrom, Molybdän, Silizium und/oder Nickel umfassenden Gruppe enthält, das die Bildung von Austentit in dem mit dem Laserstrahl (6) erzeugten Schmelzbad (8) begünstigt, wobei dieses mindestens eine Legierungselement mit einem um mindestens 0,1 Gew.-% größeren Massenanteil im Zusatzdraht (10) vorhanden ist als in dem presshärtbaren Stahl des Werkstückes oder der Werkstücke (1, 2).
Patent DE-102014004040-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abteufen eines Bohrlochs
Inventor: GROTENDORST JOSEF
IPC: E21B7/15
Filed: 2014-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abteufen eines Bohrlochs (2) im Gebirge, bei welchem das an der Bohrlochsohle anstehende Gestein thermisch aufgeschmolzen wird und mit Hilfe eines gasförmigen Fördermediums nach oben aus dem Bohrloch (2) ausgetragen wird, wobei die zum Aufschmelzen des Gesteins benötigte Wärme von mindestens einem elektrischen Plasmaerzeuger (8) bereitgestellt wird, der einem Vortriebskopf (4) zugeordnet ist, der sich vorne an einem in das Bohrloch (2) einschiebbaren Vorschub- und Versorgungsgestänge befindet. Um bei einem derartigen Verfahren die Überhitzung von metallischen Bauteilen der Einrichtung zu vermeiden, schlägt die Erfindung vor, dass das gasförmige Fördermedium zumindest ganz oder teilweise in flüssiger Form über das Vorschub- und Versorgungsgestänge (3) bis zum Vortriebskopf (4) geführt wird und dort in zwei Teilströme aufgeteilt wird, von denen der eine zur Kühlung und zum Betrieb des Plasmaerzeugers (8) verwendet wird und der andere nach Verdampfung als aufsteigendes Fördermedium verwendet wird, wobei die Flüssiggasmengen in beiden Teilströmen so gesteuert werden, dass die Temperatur sowohl des Vortriebskopfes (4) und seiner Bauteile als auch des Vorschub- und Versorgungsgestänges (3) in einem vordefinierten Temperaturfenster gehalten werden.
Patent DE-102014004345-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauteils, Leichtbauteil und Blecheinleger
Inventor: ROETH THILO
IPC: F16S1/10
Filed: 2014-03-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Leichtbauteils (1), insbesondere eines Karosseriebauteils, das einen Blecheinleger (2) aus einem ersten Material und eine gegossene, lokal mit dem Blecheinleger (2) verbundene Verstärkungsstruktur (3) aus einem zweiten Material aufweist, umfassend die Schritte Aufbringen einer Beschichtung (4) auf dem Blecheinleger (2) und lokales Verbinden des Blecheinlegers (2) mit der Verstärkungsstruktur (3), wobei es zu keiner metallurgischen Reaktion zwischen der Beschichtung (4) und mit dieser in Berührung kommendem zweiten Material und somit zu keiner stoffschlüssigen Verbindung zwischen dem Blecheinleger (2) und der Verstärkungsstruktur (3) in beschichteten Bereichen des Blecheinlegers (2) kommt. Weiterhin betrifft die Erfindung ein nach dem vorstehend beschriebenen Verfahren hergestelltes Leichtbauteil (1) sowie einen zu dessen Herstellung verwendbaren Blecheinleger (2).
Patent DE-102014005316-A1 (DE)
Title: Answer to Reset
Inventor: BALDISCHWEILER MICHAEL
IPC: G06K19/073
Filed: 2014-04-10
Abstract: In einem Sicherheitsmodul 10 mit einer Schnittstelle gemäß ISO 7816 folgen auf ein Zurücksetzen des Sicherheitsmoduls 10 fallabhängig unterschiedliche Schritte. Es wird geprüft, ob ein unverarbeitetes internes Zurücksetzen S9.3 zu verarbeiten ist, welches durch eine Zurücksetzeinrichtung 70 des Sicherheitsmoduls 10 initiiert worden ist. Falls kein internes Zurücksetzen zu verarbeiten ist, wird ein ATR standardkonform gesendet. Falls ein internes Zurücksetzen zu verarbeiten ist, wird ein ATR durch einen modifizierten Sende-Schritt gesendet.
Patent DE-102014010641-A1 (DE)
Title: Fermenter, Anlage und Verfahren zur Erzeugung von Biogas
Inventor: SCHLÜTER THOMAS
IPC: C12P5/02
Filed: 2014-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fermenter (2) zur Erzeugung von Biogas durch anaerobe Fermentation organischen Substrats mit mindestens einer Fermentierkammer (10) und mit mindestens einer Zuführeinrichtung (3), welche zum Eintragen von Substrat, insbesondere Festsubstrat, in die Fermentierkammer (10) ausgebildet ist, wobei mindestens ein Dampfinjektor (7) zum Einbringen von Dampf (43) in die Fermentierkammer (10) vorgesehen ist, und wobei die Zuführeinrichtung (3) und der Dampfinjektor (7) derart zueinander angeordnet sind, dass sich das eingetragene Substrat, insbesondere Festsubstrat, und der eingebrachte Dampf (43) in räumlicher Nähe der Zuführeinrichtung (3) vermengen. Ein Vorteil der Erfindung liegt darin, dass dem Substrat, insbesondere Festsubstrat, Wärmeenergie direkt zugeführt wird, wobei Verluste reduziert werden können. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechende Anlage (1) zur Erzeugung von Biogas (54, 55) sowie ein Verfahren zur Erzeugung von Biogas (54, 55).
Patent DE-102014012499-A1 (DE)
Title: Fahrrad mit Pedalantrieb
Inventor: GRINBERG IACOV
IPC: B62M5/00
Filed: 2014-08-22
Abstract: Die vorgeschlagene Erfindung gehört zu den Fahrrädern mit Pedalantrieb, bei welchen eine Fortbewegung ohne Pedaldrehung möglich ist, insbesondere zu Elektrofahrrädern. Hauptanspruch: Fahrrad mit Pedalantrieb, bei dem eine Fortbewegung ohne Pedaldrehung möglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich mit einer Einrichtung zum Fixieren der Kurbelarmen in einer gewünschten Winkelposition ausgestattet ist.
Patent DE-102014013924-A1 (DE)
Title: Chemisch-mechanische Polierzusammensetzung mit geringer Defekterzeugung
Inventor: GUO YI
IPC: H01L21/304
Filed: 2014-09-18
Abstract: Es wird eine chemisch-mechanische Polierzusammensetzung mit geringer Defekterzeugung zum Polieren von Siliziumoxid-enthaltenden Substraten bereitgestellt, die als ursprüngliche Komponenten Wasser, ein kolloidales Siliziumoxid-Schleifmittel und ein Additiv gemäß der Formel I umfasst.
Patent DE-102014014127-A1 (DE)
Title: Befüllvorrichtung für ein Tanksystem eines Kraftfahrzeuges sowie Tanksystem für ein Kraftfahrzeug
Inventor: FROMMANN MARKUS
IPC: B60K15/04
Filed: 2014-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Befüllvorrichtung (1; 1') für ein Tanksystem eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens zwei Betriebsstoffleitungen (2, 3), welche voneinander strömungsgetrennt sind und welche jeweils einen Endabschnitt (4, 5) zum Einfüllen eines Betriebsmittels aufweisen. Es ist vorgesehen, dass wenigstens einer der Endabschnitte (4, 5) von einer Ausgangsposition in wenigstens eine Zwischenposition oder eine Endposition drehbar ist. Die Erfindung umfasst ferner ein Tanksystem für ein Kraftfahrzeug mit einer solchen Befüllvorrichtung (1; 1').
Patent DE-102014014212-A1 (DE)
Title: Ventiltrieb für Zweitaktmotoren mit Verbrennungslufteinblasung und Zylinderabsaugung
Inventor: SAUER RÜDIGER
IPC: F02B35/00
Filed: 2014-09-24
Abstract: Zweitaktmotoren mit Ein- und Auslassventilen im Zylinderkopf. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, den Ladungswechsel über Tellerventile im Zylinderkopf auf das Zweitaktverfahren mit Verbrennungslufteinblasung und Zylinderabsaugung zu übertragen. Die Steuerwinkel der Ventile werden durch die von der Kurbelwelle angetriebene obenliegende Zahnradwelle auf die Nockenrollen der Schwing- oder Kipphebel übertragen. Auf Grund der Übersetzung Zahnradwelle – Nockenrolle von 1:2 halbieren sich die Steuerwinkel und werden so, zusammen mit der Abgasladepumpe, zur Schlüsseltechnologie für diesen Zweitaktmotor. Derartige Verbrennungsmotoren haben das Potential den Viertaktmotor in punkto Wirtschaftlichkeit zu ersetzen.
Patent DE-102014015926-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung und Sicherungsbehälter für Packstücke
Inventor: WAUBERT DE PUISEAU ROLAND
IPC: A47G29/14
Filed: 2014-10-30
Abstract: Es wird eine Sicherungseinrichtung zur Annahme, Sicherung und/oder Bereitstellung eines Gegenstandes, insbesondere eines Packstücks, vorgeschlagen, wobei die Sicherungseinrichtung mindestens einen Sicherungsmechanismus aufweist, der dazu ausgebildet ist, den Gegenstand durch Greifen eines dem Gegenstand zugeordneten, bevorzugt griff-, stangen- oder bügelartigen, Sicherungselements zu sichern.