baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008016837-B4 (DE)
Title: Leiteinrichtung an Verkehrswegen mit einer horizontal schwenkbaren Leitschwelle
Inventor: VON LINSINGEN-HEINTZMANN BARBARA
IPC: E01F15/12
Filed: 2008-04-01
Granted: 2016-02-18
Abstract: Leiteinrichtung an Verkehrswegen, umfassend eine stationäre Leitschwelle (10) und eine horizontal schwenkbare Leitschwelle (12), wobei die stationäre Leitschwelle (10) und die schwenkbare Leitschwelle (12) über ein Drehgelenk (9) mit einem Vertikalbolzen (13) gelenkig miteinander verbunden sind, und die schwenkbare Leitschwelle (12) mittels mindestens eines Tragkörpers (21) und einer diesem zugeordneten Hubeinheit (19) vertikal in eine Schwenkstellung (S) anhebbar und seitlich schwenkend verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die schwenkbare Leitschwelle (12) in der angehobenen Schwenkstellung (S) mittels einer auf den Vertikalbolzen (13) einwirkenden Antriebseinheit (23, 31) verschwenkbar und von einer benachbart des Drehgelenks (9) angeordneten Stützeinheit (22, 39) gehalten ist.
Patent DE-102008024980-B4 (DE)
Title: Schwenklagerung für eine Klappe, insbesondere für eine Verdeckklappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Falt- oder Klappverdeck
Inventor: TREPTOW JOERG
IPC: E05D15/46
Filed: 2008-05-23
Granted: 2021-01-07
Abstract: Schwenklagerung für eine Klappe (1), insbesondere für eine Verdeckklappe eines Kraftfahrzeugs mit einem Falt- oder Klappverdeck, wobei die Klappe direkt oder über einen mit der Klappe verbundenen Stützträger oder ein an der Klappe oder an dem Stützträger (9) der Klappe (1) um eine Achse (4) schwenkbar angelenkten Schwenkhebel (2) um eine Drehachse (10) schwenkbar mit einem schwenkbaren Bauteil (12) verbunden ist, wobei die Schwenkachse (11) des schwenkbaren Bauteiles (12) an einem ortsfesten Wandbereich (8) ausgebildet bzw. angeordnet ist und wechselweise die Klappe oder gegebenenfalls der Stützträger und/oder gegebenenfalls der Schwenkhebel (2) in einer vorgegebenen Winkellage über eine Fixiereinrichtung gegenüber dem schwenkbaren Bauteil (12) fixierbar ist und andererseits das schwenkbare Bauteil (12) über eine Halteeinrichtung an einem ortsfesten Wandbereich (8) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der mit einer Drehachse (10) eines um eine ortsfeste Schwenkachse (11) schwenkbaren Bauteiles (12) schwenkbar verbundene Schwenkhebel (2) eine weitere Achse (13) aufweist, die mit einer Drehachse (14) eines um eine weitere ortsfeste Schwenkachse (15) schwenkbaren weiteren Bauteiles (16) fluchtend schwenkbar verbunden ist und wechselweise einerseits das schwenkbare Bauteil (12) an einem ortsfesten Wandbereich (8) zu fixieren ist, wenn die Drehachse (10) des Bauteiles (12) mit der Schwenkachse (15) des weiteren Bauteiles (16) fluchtet und andererseits das weitere Bauteil (16) an einem ortsfesten Wandbereich zu fixieren ist, wenn die Drehachse (14) des weiteren Bauteiles (16) mit der ortsfesten Schwenkachse (11) des Bauteiles (12) fluchtet.
Patent DE-102008052365-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Verriegelung mehrerer Geräte
Inventor: GODESA LUDVIK
IPC: F16C1/14
Filed: 2008-10-20
Granted: 2010-07-29
Abstract: Einrichtung (1) zur Verriegelung von zwei oder drei Geräten oder Gerätegruppen hinsichtlich ihres Betriebszustands mit einem ersten und einem zweiten Schieber (3), die jeweils durch eine Federkraft in einer Ausgangsstellung gehalten und die jeweils mit einem Bowdenzug (5) betätigbar sind, wobei die Schieber (3) durch den jeweils mit ihm verbundenen Bowdenzug (5) entgegen der Federkraft aus der Ausgangsstellung verschiebbar sind, mit einem Betätigungselement (7), das zur Verriegelung dient, und hierzu mit dem Verklinkungsmechanismus des zu verriegelnden Geräts zusammenwirkt, und mit jeweils einem Mitnahmeelement (6) an den Schiebern (3), das zur Mitnahme des Betätigungselements (7) bei Verschiebung des betätigten Schiebers (3) dient, wobei aus der Ausgangsstellung heraus durch Betätigung des ersten oder zweiten Schiebers (3) über den zugehörigen Bowdenzug (5) die Lage des Betätigungselements (7) derart veränderbar ist, dass dadurch nur eine Wirkververbindung des Mitnahmeelements (6) des nicht betätigten zweiten oder ersten Schiebers (3) mit dem Betätigungselement (7) hergestellt wird, und...
Patent DE-102008058110-B4 (DE)
Title: Nockenwellenversteller
Inventor: KNECHT ANDREAS
IPC: F01L1/344
Filed: 2008-11-18
Granted: 2014-08-21
Abstract: Nockenwellenversteller mit einer zumindest teilweise hohlen Nockenwelle (39), wobei der Nockenwellenversteller ein Flügelzellennockenwellenversteller (38) mit einem Stator (1) ist, der gegen eine Federkraft einer Feder gegenüber der Nockenwelle (39) verdrehbar ist, wobei diese Feder zumindest teilweise radial innerhalb einer Rotornabe (7) angeordnet ist, wobei die Feder einerseits mit dem Stator (1) drehfest verbunden ist und andererseits drehfest mit der Nockenwelle (39) verbunden ist.
Patent DE-102008063759-B4 (DE)
Title: Automatisches Starten eines Verbrennungsmotors eines Hybridfahrzeugs
Inventor: PHILIPP KAI DR
IPC: B60W50/02
Filed: 2008-12-19
Granted: 2021-08-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Hybridfahrzeugs,wobei das Hybridfahrzeug (1) einen Verbrennungsmotor (2) und einen Elektromotor (3) zum Antrieb des Hybridfahrzeugs (1) umfasst,dadurch gekennzeichnet,dass in einem Fahrbereitschaftsmodus des Hybridfahrzeugs (1) mit Hilfe eines Sensors (5) eine Motorabdeckung (4) des Hybridfahrzeugs (1) überwacht und der Verbrennungsmotor (2) automatisch gestartet wird, falls der Sensor (5) keinen geschlossenen Zustand der Motorabdeckung (4) anzeigt.
Patent DE-102009003418-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und -verfahren für Brennkraftmaschine
Inventor: MIKASA YOSHINORI
IPC: F02P5/15
Filed: 2009-02-03
Granted: 2014-04-24
Abstract: Steuervorrichtung (200) für eine Brennkraftmaschine (100), in der ein Zündmechanismus (106) für jeden Zylinder vorgesehen ist, wobei die Steuervorrichtung (200) gekennzeichnet ist durch: einen Motordrehzahlerfassungsabschnitt (200), der eine Drehzahl der Brennkraftmaschine (100) erfasst; einen Zündmodusauswahlabschnitt (50), der einen Festzündmodus, in dem auf der Grundlage der Motordrehzahl ein Zündzeitpunkt auf einen vorbestimmten Zeitpunkt fixiert ist, auswählt, wenn die erfasste Motordrehzahl niedrig ist; einen Festzündsteuerungsabschnitt (80), der wenn der Festzündmodus vorliegt, den Zündzeitpunkt auf einen ersten Kurbelwinkel (FANG0) fixiert, wenn sich die Brennkraftmaschine (100) in einem Nicht-Hochtemperaturzustand befindet; und einen Start/Betriebsbestimmungsabschnitt (60), der bestimmt, ob sich die Brennkraftmaschine (100) beim Starten oder in Betrieb nach Beendigung des Startens befindet, wenn der Festzündmodus vorliegt, wobei, wenn der Festzündmodus vorliegt und sich die Brennkraftmaschine (100) in einem Hochtemperaturzustand befindet, der Festzündsteuerungsabschnitt (80) den Zündzeitpunkt auf einen zweiten Kurbelwinkel (FANG1) fixiert, der gegenüber dem ersten Kurbelwinkel (FANG0) verzögert ist, wenn der Start/Betriebsbestimmungsabschnitt (60) bestimmt, dass sich die Brennkraftmaschine (100) beim Starten befindet, und auf einen dritten Kurbelwinkel fixiert, der gegenüber dem zweiten Kurbelwinkel (FANG1) fortgeschritten ist, wenn der Start/Betriebsbestimmungsabschnitt (60) bestimmt, dass sich die Brennkraftmaschine (100) in Betrieb nach Beendigung des Startens befindet.
Patent DE-102009015899-B4 (DE)
Title: Verschlussklappe für einen Abgasturbolader
Inventor: BRANDSTÄTTER FRIEDRICH
IPC: F02C6/12
Filed: 2009-04-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Verschlussklappe (1) für einen Abgasturbolader zum Verschließen eines Strömungskanals (6), bestehend aus einem in einer Lagerung drehbar gelagerten Betätigungsarm (2), an dessen der Lagerung abgewandten Seite ein Verschlussdeckel (3) angeordnet ist, wobei der Betätigungsarm (2) eine tangential zur Drehrichtung ausgerichtete Öffnung (4) aufweist zur Aufnahme eines an den Verschlussdeckel (3) weitgehend senkrecht zu einer Dichtebene (10) ausgerichtet angeordneten Dornes (5) zur Befestigung des Verschlussdeckels (3) an dem Betätigungsarm (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussdeckel (3) in Richtung des Betätigungsarmes (2) verlängert ausgeführt ist und die Verlängerung (7) auf der dem Strömungskanal (6) zugewandten Seite einen Radius (8) aufweist.
Patent DE-102009026801-B4 (DE)
Title: Photolumineszente Faserplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: BECKER MARKUS
IPC: B27N1/02
Filed: 2009-06-05
Granted: 2013-10-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer photolumineszenten Holzwerkstoffplatte (9) mit einem im Heißpressverfahren hergestellten Grundkörper (8), der einen Kunstharzanteil und Pigmente (6) mit photolumineszenten Eigenschaften aufweist, wobei die Pigmente (6) in eine oberflächennahe Schicht (5) des Grundkörpers (8) eingebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass zur Herstellung einer photolumineszenten Lignocellulose haltigen Faserplatte die Pigmente (6) in einen Bindemittelanteil einer Deckschicht (5) der Faserplatte eingebracht werden.
Patent DE-102009059243-B4 (DE)
Title: Halteeinrichtung für einen Kite
Inventor: DANTZ JAN
IPC: A63H27/08
Filed: 2009-12-21
Granted: 2013-09-12
Abstract: Halteeinrichtung (1) für einen Kite, mit einem Kopplungselement (2) zur Verbindung mit einem Trapez und einem Auslösemechanismus, der über mindestens eine Leine (6) mit einem Kite verbindbar ist, wobei der Auslösemechanismus einen entlang eines Führungselementes (4) bewegbaren Schieber (5) aufweist, der zu einer Ausgangsposition durch ein Federelement (25) vorgespannt ist, wobei der Schieber (5) in der Ausgangsposition einen verschwenkbar gelagerten Hebel (10) in einer Position fixiert und gegen die Kraft des Federelementes (25) aus der Ausgangsposition verschiebbar ist, um den Hebel (10) zu entriegeln und dadurch das Kopplungselement (2) zu öffnen und/oder das Kopplungselement von dem Führungselement (4) zu trennen, wobei ein Überlastschutz (13) vorgesehen ist, um bei Überschreiten einer Kraft zwischen der mindestens einen Leine (6) und dem Kopplungselement (2) die Kraftübertragung zwischen der Leine (6) und dem Kopplungselement (2) zu unterbrechen, dadurch gekennzeichnet, dass der Überlastschutz (13) an dem Schieber (5) angeordnet ist und bei Überschreiten einer Auslösekraft der Hebel (10) in der Ausgangsposition des Schiebers (5) verschwenkbar ist, wobei der Überlastschutz ein Sperrelement aufweist, das ein Verschwenken des Hebels (10) bis zu der Auslösekraft blockiert und das Sperrelement durch ein Schaltelement (18) verriegelbar ist.
Patent DE-102009061035-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung von optischen Informationen und Kommunikationswahlgerät zur Durchführung eines Verfahrens zur Verarbeitung von optischen Informationen
Inventor: ROJAS-GONZALES RAUL
IPC: G06F3/00
Filed: 2009-02-26
Granted: 2011-05-19
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung von optischen Informationen für einen Nutzer mit einer Sinnesbehinderung oder Sinnesbeeinträchtigung, insbesondere einer Erblindung oder schlechten Sehstärke, unter Verwendung eines durch den Nutzer bedienbaren Kommunikationswahlgerätes (1000) umfassend:  • Erfassen (201) optischer Informationen mittels einer Aufnahmevorrichtung des Kommunikationswahlgerätes (1000),  • Prüfung (202) der optischen Informationen auf die Verarbeitbarkeit (203) oder Nicht-Verarbeitbarkeit (204) in einem Farb- und/oder Bild- und/oder Texterkennungssystem,  • wobei, wenn die Verarbeitbarkeit festgestellt wird, eine Weiterverarbeitung (205) zumindest eines Teils der optischen Informationen durch das Farb- und/oder Bild- und/oder Texterkennungssystem erfolgt oder  • wenn die Nicht-Verarbeitbarkeit (204) festgestellt wird,  • eine automatische Aktivierung eines Kommunikationskanals (3) zwischen dem Kommunikationswahlgerät (1000) und mindestens einem Call-Center oder mindestens einer Call-Center-Vermittlung, und  • eine Übermittelung (4) zumindest eines Teils der optischen Informationen über den Kommunikationskanal erfolgt.
Patent DE-102010005005-B4 (DE)
Title: Elastische Lagerbuchsenanordnung, elastisches Lager und Verfahren zur Montage der elastischen Lagerbuchsenanordnung
Inventor: MARX PETER DR
IPC: B60G7/02
Filed: 2010-01-19
Granted: 2014-02-20
Abstract: Elastische Lagerbuchsenanordnung für den Einbau in eine Aufnahme (60), insbesondere zur Verwendung in einem Fahrwerk eines Kraftfahrzeuges, mit einem inneren Kern (20), einer Außenhülse (30) und einem Elastomerkörper (50), der den inneren Kern (20) und die Außenhülse (30) miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Verspannelement (40) zum Verspannen der Außenhülse (30) in der Aufnahme (60) vorgesehen ist und dass die Außenhülse (30) wenigstens eine Aussparung (32) zur Aufnahme des Verspannelements (40) aufweist, so dass die Außenhülse (30) durch Einpressen des Verspannelements (40) in die Aussparung (32) in der Aufnahme (60) verspannt wird.
Patent DE-102010007349-B4 (DE)
Title: Anomalienüberwachungsvorrichtung
Inventor: SATO IKUYA
IPC: G01R31/50
Filed: 2010-02-09
Granted: 2018-03-01
Abstract: Anomalienüberwachungsvorrichtung, bei der ein Ausgangssignal von einem Codierer, der die Position eines umlaufenden Teils detektiert, als ein analoges Signal über ein Verdrahtungssystem mit einer Stromversorgungsleitung und einer Signalleitung in eine Steuervorrichtung eingegeben wird und die Steuervorrichtung das analoge Eingangssignal verarbeitet und Anomalien bei dem Codierer oder dem Verdrahtungssystem detektiert, wobei die Steuervorrichtung Folgendes aufweist: erste Anomaliendetektionsmittel zum Umwandeln des analogen Eingangssignals in ein digitales Signal und zum Detektieren von Anomalien bei dem Codierer oder dem Verdrahtungssystem auf Grund des Spannungspegels des analogen Eingangssignals, der von dem digitalen Signal detektiert wird; zweite Anomaliendetektionsmittel zum Detektieren von Anomalien bei dem Codierer oder dem Verdrahtungssystem auf Grund der Impulszahl der digitalen Signale, die durch Umwandeln von mindestens zwei der analogen Eingangssignale erhalten werden; und dritte Anomaliendetektionsmittel zum Kombinieren von mindestens zwei der digitalen Signale, die bei den zweiten Anomaliendetektionsmitteln erhalten werden, und zum Detektieren von Anomalien bei dem Codierer oder dem Verdrahtungssystem auf Grund der Impulsbreite des kombinierten Signals.
Patent DE-102010022389-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung eines schallabsorbierenden Paneels und Paneel
Inventor: EICHHORN ADRIAN
IPC: E04F13/075
Filed: 2010-06-01
Granted: 2015-08-27
Abstract: Vorrichtung (1) zur Herstellung eines schallabsorbierenden Paneels (2) – mit mindestens einem Tisch (3a, 3b) zur Aufnahme einer mit Löchern (4) zu versehenden Platte (5) und – mit mindestens einem vertikal über dem Tisch (3a, 3b) angeordneten Bohrkopf (6a, 6b), der ein Bohrerfeld (7a, 7b) mit einer Vielzahl von Bohrern (8a, 8b) aufweist, wobei sich das Bohrerfeld (7a, 7b) in einer zur Tischoberfläche parallelen Ebene erstreckt, wobei mehrere Bohrer (8a) des Bohrerfeldes (7a) des Bohrkopfes (6a) der Vorrichtung (1) jeweils mit einem eigenen Motor (9a) versehen sind, wobei jeder Motor (9a) am Bohrkopf (6a) dieses Bohrerfeldes (7a) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Bohrkopf (6a, 6b) in vertikaler Richtung (V) bewegbar ist, wobei der mindestens eine Tisch (3a, 3b) in vertikaler Richtung (V) fixiert ist.
Patent DE-102010029245-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Seitenwindkompensation in Fahrzeugen
Inventor: HILLENBRAND STEFAN
IPC: B60W40/109
Filed: 2010-05-25
Granted: 2021-09-16
Abstract: Verfahren zur Seitenwindkompensation in Fahrzeugen, bei dem der aktuell auf das Fahrzeug wirkende Seitenwind (FLuft,Y) aus sensorisch ermittelten Fahrzeugzustandsgrößen berechnet und als Kompensationsmaßnahme ein Aktuator im Fahrzeug zur Beeinflussung des fahrdynamischen Zustandes angesteuert wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorzeichen des Seitenwinds (FLuft,Y) mit dem Vorzeichen der Seitenwindänderung verglichen wird, wobei die Seitenwind kompensierenden Maßnahmen im Falle einer Übereinstimmung der Vorzeichen durchgeführt werden, dass der Schwimmwinkel (β) und die Schwimmwinkeländerung ermittelt und die Seitenwind kompensierenden Maßnahmen nur durchgeführt werden, wenn die Vorzeichen des Schwimmwinkels (β) und der Schwimmwinkeländerung übereinstimmen.
Patent DE-102010029681-B4 (DE)
Title: Magnetische Haltevorrichtung
Inventor: FLAIG HORST
IPC: F16B2/02
Filed: 2010-06-02
Granted: 2013-12-24
Abstract: Magnethaltevorrichtung zum Befestigen von Bearbeitungsmaschinen an magnetisierbaren Metalloberflächen, die folgendes aufweist: – einen Magnetstator (1.0), der zumindest einen ersten Permanentmagneten (1.2) und eine Haltefläche (1.1) zum Aufsetzen auf eine Montagefläche mit einer einstellbaren Haltekraft umfasst; – einen Magnetrotor (2.0), der zumindest einen zweiten Permanentmagneten (2.1) umfasst, wobei der Magnetrotor (2.0) derart in den Magnetstator (1.0) eingesetzt ist, dass die Winkelstellung des Magnetrotors (2.0) die Haltekraft zwischen Haltefläche (1.1) und Montagefläche bestimmt, wobei die Winkelstellung und folglich die Haltekraft stufenlos oder in einer Vielzahl von Zwischenstufen einstellbar und der Magnetrotor (2.0) in der gewünschte Winkelstellung fixierbar ist dadurch gekennzeichnet, dass – eine Schaltwelle (4.0) mit einem Antriebsende (4.2); und – ein selbsthemmendes Getriebe (3.0, 3.1), das zwischen Schaltwelle (4.0) und Magnetrotor (2.0) angeordnet ist, sodass über eine Drehung der Schaltwelle (4.0) die Winkelstellung des Magnetrotors (2.0) einstellbar ist.
Patent DE-102010045528-B4 (DE)
Title: Gerüst und Verfahren zum Steuern eines Robotersystems unter Verwendung eines verteilten Rechnernetzwerks
Inventor: SANDERS ADAM M
IPC: B25J9/16
Filed: 2010-09-15
Granted: 2015-06-03
Abstract: Robotersystem, das zum Ausführen einer autonomen Aufgabe betrieben werden kann, wobei das Robotersystem umfasst: einen humanoiden Roboter (10) mit einer Vielzahl integrierter Systemkomponenten, die eine Vielzahl von nachgiebigen Robotergelenken (A, B, C, D, E, F), Stellgliedern, die zum Bewegen der Robotergelenke (A, B, C, D, E, F) ausgelegt sind, und Sensoren umfasst, die zum Messen von Steuerungs- und Rückkopplungsdaten (11) bei einer Vielzahl von Steuerungspunkten der integrierten Systemkomponenten ausgelegt sind; und ein verteiltes Steuerungsgerüst (DCF) (24) mit mehreren Ebenen, das zum Steuern der integrierten Systemkomponenten über mehrere Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetzwerke (40, 42, 44) ausgelegt ist, wobei das DCF (24) umfasst: eine Vielzahl erster Controller (29), die jeweils ausgestaltet sind, um die Steuerungs- und Rückkopplungsdaten (11) in mindestens einer der integrierten Systemkomponenten zu verarbeiten und zu steuern; einen zweiten Controller (27), der zum Koordinieren der Funktionalität der integrierten Systemkomponenten über eine Kommunikation mit der Vielzahl erster Controller (29) ausgelegt ist; und einen dritten Controller (25), der zum Übertragen eines Signals ausgelegt ist, welches dem zweiten Controller (27) das Ausführen der autonomen Aufgabe befiehlt; wobei das DCF (24) eine zentralisierte Abstraktionsschicht (50) umfasst, die den Zugriff auf die Steuerungs- und Rückkopplungsdaten (11) an einem einzigen logischen Ort zentralisiert und abstrahiert, wobei die Daten (11) selbst über die verschiedenen Einrichtungen des DCF (24) hinweg verteilt sein können, um eine Steuerung des humanoiden Roboters (10) über die mehreren Hochgeschwindigkeitskommunikationsnetzwerke (40, 42, 44) hinweg zu erleichtern.
Patent DE-102010048355-B4 (DE)
Title: Kaltstartsysteme
Inventor: SCZOMAK DAVID P
IPC: F02N19/00
Filed: 2010-10-13
Granted: 2016-01-28
Abstract: Zylinderabschaltungssystem, umfassend: ein Kraftstoffbestimmungsmodul, das während eines Maschinenanlassvorgangs eine in einem Zylinder einer Maschine eingeschlossene Luftmasse auf der Grundlage einer Lufttemperatur und eine gewünschte Menge an Kraftstoff zur Injektion in den Zylinder auf der Grundlage der in dem Zylinder eingeschlossenen Luftmasse bestimmt, wobei, wenn die Maschine für zumindest eine vorbestimmte Periode vor dem Maschinenanlassvorgang abgeschaltet war, das Kraftstoffbestimmungsmodul die gewünschte Menge an Kraftstoff zur Injektion in den Zylinder ferner auf der Grundlage einer Maschinenkühlmitteltemperatur bestimmt; ein Kraftstoffinjektionsmodul, das die gewünschte Menge an Kraftstoff in den Zylinder während des Maschinenanlassvorgangs injiziert; und ein Kaltstartsteuermodul, das ein Ansaugventil und ein Abgasventil, die dem Zylinder zugeordnet sind, jeweils in geschlossenen Positionen beibehält, während die gewünschte Menge an Kraftstoff injiziert wird, wenn die Lufttemperatur und/oder die Maschinenkühlmitteltemperatur kleiner als eine vorbestimmte Kaltstarttemperatur sind.
Patent DE-102010050279-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Gewinnen von Daten und zum Ausrichten eines Umfeldsensors eines Kraftwagens
Inventor: PUDER UMBERTO
IPC: H01Q3/02
Filed: 2010-11-02
Granted: 2015-02-12
Abstract: Verfahren zum Gewinnen von Daten betreffend die Beurteilung der Notwendigkeit einer Neuausrichtung eines Umfeldsensors (20) eines Kraftwagens (10) mit den Schritten:  a) Ermitteln eines Erfassungsrichtungsabweichungswertes (α, ε) für die Abweichung einer Haupterfassungsrichtung (S) des Umfeldsensors (20) von einer Soll-Haupterfassungsrichtung (F1) des Umfeldsensors (20) in einem Zustand des Kraftwagens (10), in dem sich die geometrische Fahrachse des Kraftwagens (10) in einer ersten Lage (F1) befindet;  b) Bestimmen der ersten Lage (F1) der geometrischen Fahrachse;  c) Verbringen der geometrischen Fahrachse des Kraftwagens (10) in eine zweite Lage (F2);  d) Bestimmen der zweiten Lage (F2) der geometrischen Fahrachse;  e) Ermitteln eines Fahrachsenabweichungswertes (γ, δ) für die Abweichung der zweiten Lage (F2) der geometrischen Fahrachse von der ersten Lage (F1) der geometrischen Fahrachse;  f) Beurteilen, ob eine Notwendigkeit zum Ändern der Ausrichtung der Haupterfassungsrichtung (S) des Umfeldsensors (20) besteht, auf Grundlage des Erfassungsrichtungsabweichungswertes (α, ε) und des Fahrachsenabweichungswertes (γ, δ); und  g) Bereitstellen von Daten betreffend die Beurteilung aus Schritt f).
Patent DE-102011004544-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung
Inventor: OLBRICH OLIVER
IPC: H01L23/24
Filed: 2011-02-22
Granted: 2013-06-13
Abstract: Schaltungsanordnung, mit einem Isolierstoffkörper (12), der an einer Hauptfläche (18) eine schaltstrukturierte Metallschicht (20) und mindestens ein hierauf angebrachtes Leistungshalbleiterbauelement (22) aufweist, und auf dem Isolierstoffkörper (12) eine Lage (32) aus einer Isolationsmasse (33) aufgebracht ist, wobei die Oberflächenkontur (34) der Lage (32) dem mindestens einen Leistungshalbleiterbauelement (22) und dem Isolierstoffkörper (12) folgt dadurch gekennzeichnet, dass entlang des Randbereiches (36) der die schaltstrukturierte Metallschicht (20) aufweisenden Hauptfläche (18) des Isolierstoffkörpers (12) ein vom Rand (40) der schaltstrukturierten Metallschicht (20) durch einen Graben (42) beabstandeter Metallschichtrahmen (38) umläuft, und dass ein Dammwulst (44) aus einem Vergußmaterial (46) den umlaufenden Graben (42) ausfüllt, wobei der Dammwulst (44) die Lage (32) aus der Isolationsmasse (33) begrenzt und sich zwischen dem Metallschichtrahmen (38) und dem Rand (40) der schaltstrukturierten Metallschicht (20) erstreckt.
Patent DE-102011010835-B4 (DE)
Title: Verdrängerpumpe
Inventor: ERNST JUERGEN
IPC: F04C14/18
Filed: 2011-02-10
Granted: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verdrängerpumpe (1), insbesondere mit Außenzahnrädern, mit einer axial verschiebbaren Steuerwelle (3) zur Verstellung des Fördervolumens, wobei auf der vorzugsweise aus Stahl bestehenden Steuerwelle (3) ein Zahnrad (2) und zumindest ein Steuerkolben (5) angeordnet sind. Um eine rasche und hochpräzise lagegenaue Positionierung des Steuerkolbens (5) auf der Steuerwelle (3) zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass der im Wesentlichen ringförmige Steuerkolben (5) einen Mantelteil (6) und ein Insertteil (7) aufweist, wobei Mantelteil (6) und Insertteil (7) aus unterschiedlichen Materialien bestehen und formschlüssig miteinander zu einer Einheit verbunden sind, wobei der Steuerkolben (5) auf einen Wellenzapfen (8) der Steuerwelle (3) aufgeschoben und vorzugsweise mit diesem drehfest verbunden ist.