baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112007001094-B4 (DE)
Title: Mit einem Brennstoffzellensystem ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: KANAZAWA HIROFUMI
IPC: H01M8/04291
Filed: 2007-05-09
Granted: 2017-12-28
Abstract: Fahrzeug, welches aufweist: eine im Motorraum des Fahrzeugs installierte Brennstoffzelle (10); einen Befeuchter (14), der der Brennstoffzelle (10) zuzuführendes Gas befeuchtet, wobei der Befeuchter (14) unter dem Boden des Fahrzeugs vorgesehen ist; und eine Gaszufuhrleitung (18), welche die Brennstoffzelle (10) und den Befeuchter (14) miteinander verbindet und als Passage für das zuzuführende Gas dient, wobei die Gaszufuhrleitung (18) einen Biegungsabschnitt umfasst; wobei die Gaszufuhrleitung (18) eine Wasserauffangeinrichtung (24) zum Speichern von Wasser aufweist, wobei die Wasserauffangeinrichtung (24) in dem Biegungsabschnitt ausgebildet ist, der relativ zu den vor und nach dem Biegungsabschnitt befindlichen Abschnitten vertikal nach unten gebogen ist.
Patent DE-112007002112-B4 (DE)
Title: Baufahrzeug
Inventor: SHIRAO ATSUSHI
IPC: F16H61/40
Filed: 2007-08-28
Granted: 2016-02-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft ein Baufahrzeug, wobei Verringerungen in der Zugkraft während der Niedrig-Geschwindigkeitsfahrt unterdrückt werden können. Das Baufahrzeug gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst einen Motor, eine Hauptpumpe, die von dem Motor angetrieben wird, einen zweiten Fahrmotor, der von Drucköl, das von der Hauptpumpe abgegeben wird, angetrieben wird, Räder, die von der Antriebskraft des zweiten Fahrmotor angetrieben werden und eine Steuerung. Die Steuerung steuert die Motordrehzahl, die Verdrängung der Hauptpumpe und die Verdrängung des zweiten Fahrmotors, um die Fahrzeuggeschwindigkeit und die Zugkraft zu steuern. Die Steuerung erhöht die maximale Verdrängung des zweiten Fahrmotors, während die Fahrzeuggeschwindigkeit sinkt, wenn die Fahrzeuggeschwindigkeit innerhalb eines geringen Geschwindigkeitsbereiches eines vorbestimmten Schwellwertes oder niedriger ist.
Patent DE-112008000715-B4 (DE)
Title: Antriebsführungsvorrichtung
Inventor: ASO TOSHIYUKI
IPC: H02K41/02
Filed: 2008-03-26
Granted: 2023-12-07
Abstract: Antriebsführungsvorrichtung mit einer Bewegungseinheit (100), die durch einen Linearmotor bewegt und entlang einer Führung (230) geführt wird, wobei die Bewegungseinheit (100) umfasst:ein bewegliches Element, das ein Magnetfeld erzeugt, wenn es mit Strom versorgt wird, undeinen Tisch (110), der auf der zu einer Basis (210) mit der daran fixierten Führung (230) gegenüberliegenden Seite des beweglichen Elements vorgesehen ist,wobei die Vorrichtung zwischen dem beweglichen Element und dem Tisch (110) einen Strahlungsaufbau aufweist, um die durch das bewegliche Element erzeugte Wärme abzustrahlen,wobei eine Wärmeübertragungsroute zum Übertragen von Wärme, die nicht durch den Strahlungsaufbau abgeführt werden kann, zu dem Tisch (110) vorgesehen ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Tisch (110) aus einem Material mit einem niedrigen Wärmeausdehnungskoeffizienten ausgebildet ist,wobei der Strahlungsaufbau durch eine Wärmesenke (130) gebildet ist, die eine Vielzahl von Rippen (150) aufweist, die zwischen dem Tisch (110) und dem beweglichen Element vorgesehen sind,wobei die Wärmesenke (130) an der unteren Fläche des Tisches (110) fixiert ist, unddie Wärmeübertragungsroute derart ausgebildet ist, dass sie an einem Teil entlang geführt ist, an dem die Wärmesenke (130) fixiert ist,wobei in der Wärmesenke (130) Wände (170) an drei Positionen ausgebildet sind, nämlich an beiden Enden in der Breitenrichtung und an einer mittleren Position,die obere Fläche jeder der Wände (170) an der unteren Fläche des Tisches (110) fixiert ist, undeine Vielzahl von Rippen (150), die kürzer als die Wände (170) sind, zwischen den Wänden (170) und parallel zu den Wänden (170) vorhanden sind.
Patent DE-112010003685-B4 (DE)
Title: Fotodetektor mit Wellenlängenunterscheidung sowie Verfahren zur Bildung desselben und Entwicklungsstruktur
Inventor: AITKEN JOHN M
IPC: H01L31/18
Filed: 2010-09-02
Granted: 2018-11-08
Abstract: Fotodetektor (10), der Folgendes umfasst:ein Halbleitersubstrat (15) ;eine Fotoumwandlungseinheit (20) in dem Halbleitersubstrat (15);eine erste Schicht (25) über der Fotoumwandlungseinheit (20), wobei die erste Schicht (25) eine dielektrische Schicht umfasst, welche die Fotoumwandlungseinheit (20) komplette überdeckt;eine zweite Schicht (30) direkt auf der ersten Schicht (25), wobei die zweite Schicht (30) aus Metall besteht; undeinen Wellenleiter (35) mit einem Radius r, der über der ersten Schicht (25) und der Fotoumwandlungseinheit (20) in der und durch die zweiten Schicht (30) angeordnet ist, wobei r in einem Bereich von etwa 100 nm bis etwa 400 nm liegt, wobei der Wellenleiter (35) aus dem Luft umgebendem Metall der zweiten Schicht (30) besteht.
Patent DE-112012005336-B4 (DE)
Title: Haushaltsgerät mit einer Nebelquelle und einem Kreislauf zur Medienführung
Inventor: EGLMEIER HANS
IPC: D06F58/20
Filed: 2012-12-14
Granted: 2021-01-28
Abstract: Haushaltsgerät (1), insbesondere zur Behandlung von Textilien, mit einem Behandlungsbehälter (3), der einen Behandlungsbereich (4) umgibt, und einer Nebelquelle (5), die einen Zerstäuber (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kreislauf (8) zur Medienführung vorgesehen ist, an den der Behandlungsbehälter (3) und die Nebelquelle (5) angeschlossen sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Kreislauf (8) zur Medienführung über einen Dichteunterschied des über den Kreislauf (8) geführten Mediums (7) angetrieben ist, wobei die Nebelquelle (5) die Dichte des Mediums (7) in einem zumindest in Richtung der Schwerkraft verlaufenden Abschnitt (22) des Kreislaufs (8) zur Medienführung erhöht.
Patent DE-112014004435-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenfahrzeug und Steuerverfahren hierfür
Inventor: HIRAKATA SYUJI
IPC: B60L50/70
Filed: 2014-09-24
Granted: 2022-06-23
Abstract: Brennstoffzellenfahrzeug (10), aufweisend:eine Brennstoffzelle (100), der Brenngas und Oxidationsgas zugeführt wird und die elektrische Leistung erzeugt;eine Luftkonditionierungs-Steuereinheit (180, 200), die die Luft in einem Fahrzeuginnenbereich (20) unter Verwendung einer Fahrzeuginnenluft oder einer Fahrzeugaußenluft konditioniert; undeinen Gassensor (140), der eine Brenngaskonzentration eines Brenngases erfasst, das von einer Zone, in der die Brennstoffzelle (100) und der Brenngastank (111, 112) montiert sind, austritt,wobei die Luftkonditionierungs-Steuereinheit (180, 200) eine Prioritätssteuerung durchführt, bei der die Priorität auf die Luftkonditionierung unter Verwendung der Fahrzeuginnenluft gelegt wird, wenn bestimmt wird, dass die erfasste Brenngaskonzentration gleich wie oder höher ist als eine vorgegebene Grenzkonzentration, undwobei der Gassensor (140) in einer Fahrzeuginnenbereich-Frontzone (30) angeordnet ist, die eine Zone unterhalb einer Haube (26) einer Fahrzeugfrontseite ist und die die Frontseite des Fahrzeuginnenbereichs (20) einnimmt, dadurch gekennzeichnet, dassdas Brennstoffzellenfahrzeug (10) ferner einen Brenngastank (111, 112) aufweist, der das Brenngas speichert, das der Brennstoffzelle (100) zugeführt wird, und dass die Luftkonditionierungs-Steuereinheit (180, 200) die Vorrangsteuerung durchführt, wenn in einem Zustand, in dem das Brennstoffzellenfahrzeug (10) sich mit einer Geschwindigkeit vorwärts bewegt, die gleich wie oder geringer ist als eine vorgegebene Grenzgeschwindigkeit, bestimmt wird, dass die erfasste Brenngaskonzentration gleich wie oder höher als die vorgegebene Grenzkonzentration ist.
Patent DE-112015001888-B4 (DE)
Title: Dualpolarisierte Doppelfrequenz-Basisstationsantenne mit paralleler zweispuriger Speisung
Inventor: LIN XIANQI
IPC: H01Q5/335
Filed: 2015-05-05
Granted: 2023-09-28
Abstract: Dualpolarisierte Doppelfrequenz-Basisstationsantenne mit paralleler zweispuriger Speisung, dadurch gekennzeichnet, dass von oben nach unten nacheinander eine Strahlungspatchschicht, vier zur Strahlungspatchschicht vertikale und zueinander orthogonale Γ-förmige Metallstreifen und eine Speiseschicht sind; wobei die Strahlungspatchschicht eine erste Metallüberzugsschicht (1) und eine erste Mediumschicht (2) umfasst, und wobei die erste Metallüberzugsschicht (1) in Form eines Quadrats ist, an dessen jeder Ecke jeweils ein rechtwinkeliges gleichschenkliges Dreieck mit identischer Größe geschnitten ist; und wobei die vier Γförmigen Metallstreifen als Erstreckung der Speiseschicht eine gekoppelte Speisung für die Strahlungspatchschicht durchführen, und wobei in der Speiseschicht von oben nach unten eine erste Metallfeederschicht, eine zweite Mediumschicht (6), eine Metallbodenschicht (7), eine dritte Mediumschicht (8) und eine zweite Metallfeederschicht nacheinander sind.
Patent DE-112015003669-B4 (DE)
Title: Bussystem und Verfahren zu dessen Steuerung
Inventor: SEIFERT MICHAEL
IPC: F24F11/62
Filed: 2015-08-05
Granted: 2022-04-28
Abstract: Bus-System (2) mit mehreren signaltechnisch miteinander über wenigstens eine Busleitung (10) gekoppelten elektrischen und/oder elektronischen Komponenten, darunter mindestens eine Master-Komponente (4) und mindestens zwei Slave-Komponenten (6, 7, 8, 8', 8 n  9, 9'), wobei mindestens eine der Slave-Komponenten (6, 7) für eine oder mehrere der weiteren Slave-Komponenten (8, 8', 8 n , 9, 9') zumindest unter bestimmten Bedingungen die Rolle eines Befehlsgebers einnimmt,  dadurch gekennzeichnet , dass die erste Slave-Komponente (6) als mindestens eine Heizeinrichtung (7) und die zweite Slave-Komponente (8, 8') als mindestens ein Lüfter (9, 9') ausgebildet ist, und wobei mindestens ein Soll-Betriebsparameter des Lüfters (9, 9') durch die Heizeinrichtung (7) berechenbar und als Steuersignal über die Busleitung (10) an diesen übermittelbar ist.
Patent DE-112015005647-B4 (DE)
Title: Drahtloskommunikationsvorrichtung
Inventor: KUMABE SEIGOU
IPC: H04W4/06
Filed: 2015-12-08
Granted: 2021-10-28
Abstract: Drahtloskommunikationsvorrichtung, die in einem Fahrzeug verwendet wird, aufweisend:eine Kommunikationseinrichtung (22), die Drahtloskommunikation mit einem Dienstanbieterendgerät (1) ausführt, wobei das Dienstanbieterendgerät zwischen einem Steuerkanal für Kommunikationsverbindungssteuerung und mehreren Dienstkanälen für Dienstbereitstellung umschaltet,wobei die Kommunikationseinrichtung eine Dienstinitiierungsunterrichtung empfängt, die auf dem Steuerkanal von dem Dienstanbieterendgerät übertragen wird und die Diensttypinformationen, die einen Typ eines Dienstes angeben, der durch das Dienstanbieterendgerät bereitgestellt wird, und Kanalbezeichnungsinformationen beinhaltet, die einen Dienstkanal bezeichnen, der zur Dienstbereitstellung ausgehend vom Dienstanbieterendgerät zu verwenden ist;eine Fahrzeugzustandserlangungseinrichtung (212, 212b), die einen Zustand des Fahrzeugs erlangt;einen Korrespondenzspeicher (214), der eine Korrespondenz, welcher Diensttyp in welchem Zustand des Fahrzeugs verfügbar ist, speichert; undeine Verfügbarkeitsbestimmungseinrichtung (217, 217b), die bestimmt, ob der Dienst, der durch das Dienstanbieterendgerät bereitgestellt wird, von dem die Dienstinitiierungsunterrichtung übertragen wird, in dem Zustand des Fahrzeugs, der durch die Fahrzeugzustandserlangungseinrichtung erlangt wird, verfügbar ist, basierend aufden Diensttypinformationen, die in der Dienstinitiierungsunterrichtung beinhaltet sind, die durch die Kommunikationseinrichtung empfangen wird,dem Zustand des Fahrzeugs, der durch die Fahrzeugzustandserlangungseinrichtung erlangt wird, undder Korrespondenz, die in dem Korrespondenzspeicher gespeichert ist, wobei, wenn die Verfügbarkeitsbestimmungseinrichtung bestimmt, dass der Dienst nicht verfügbar ist, die Kommunikationseinrichtung den Dienstkanal, der durch die Kanalbezeichnungsinformationen bezeichnet ist, die in der Dienstinitiierungsunterrichtung beinhaltet sind, nicht öffnet.
Patent DE-112016000522-B4 (DE)
Title: Zwischenspeicheranordnung für elektrische Kleingeräte
Inventor: LANG OLIVER
IPC: H01M10/46
Filed: 2016-02-01
Granted: 2021-03-04
Abstract: Zwischenspeicheranordnung (1) für elektrische Kleingeräte, die einerseits mit einer einen variablen Eingangsstrom liefernden Stromquelle verbindbar und andererseits über eine Standard-Steckverbindung an das elektrische Kleingerät anschließbar ist, mit einer Ladevorrichtung (3), einem Energiespeicher (4), der von der Ladevorrichtung aufladbar ist und mit einem Gleichspannungswandler (5) zur Lieferung einer konstanten Ausgangsspannung, der mit der Ladevorrichtung (3) und dem Energiespeicher (4) verbunden ist, wobei die Ladevorrichtung ausgebildet ist, den Energiespeicher zwischen einer unteren Ladungsschwelle und einer oberen Ladungsschwelle zu laden, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladevorrichtung (3) weiterhin ausgebildet ist, die Aufladung und Entladung des Energiespeichers (4) in Aufladephasen und Entladephasen derart zu steuern, dass in einer Aufladephase oder einer Entladephase jeweils eine Vielzahl von Aufladeschritten und Entladeschritten durchgeführt wird, wobei die Schwellen des Beginns und des Endes jedes Aufladeschritts oder Entladeschritts sich jeweils zwischen der unteren und oberen Ladungsschwelle und umgekehrt verschieben und die Schwellen des Beginns und Endes der Aufladeschritte oder Entladeschritte abhängig von Werten der elektrischen Ladung festgelegt sind, wobei jeder Aufladeschritt durch einen Ladestrom (ILX), der gemessen wird, mal einer berechneten Zeit (Δt) so bestimmt wird, dass der Ladungswert (ILX· Δt) konstant ist.
Patent DE-112016006338-B4 (DE)
Title: Kommunikationsvorrichtung, Kommunikationssystem und Kommunikationsverfahren
Inventor: ITO JUNICHIRO
IPC: H04L12/40
Filed: 2016-03-31
Granted: 2020-03-05
Abstract: Eine Leitstation (11) gemäß der vorliegenden Erfindung, bei der es sich um eine Leitstation (11) handelt, die eine untergeordnete Station (21; 22; 23) steuern kann, umfasst eine Sendeeinheit (110), eine Empfangseinheit (112) und eine Gerätesteuereinheit (113). Die Sendeeinheit (110) und die Empfangseinheit (112) kommunizieren über ein Netzwerk mit einer anderen Kommunikationsvorrichtung, die eine untergeordnete Station (24; 25; 26) steuern kann. Die Gerätesteuereinheit (113) bezieht Slavestationinformationen, die von der anderen Kommunikationsvorrichtung zu steuernde untergeordnete Stationen (24; 25; 26) anzeigen, erhält auf Basis der erfassten Slavestationinformationen als gesteuerte untergeordnete Station (21; 22; 23) der Leitstation (11) eine untergeordnete Station (21; 22; 23), die keine Überschneidung mit einer durch die Slavestationinformationen angegebenen untergeordneten Station (24; 25; 26) darstellt, und erzeugt Steuerinformationen zum Steuern der gesteuerten untergeordneten Station (21; 22; 23) der Leitstation (11). Die Sendeeinheit (110) sendet die Steuerinformationen an die gesteuerte untergeordnete Station (21; 22; 23) der Leitstation (11).
Patent DE-112020007581-B4 (DE)
Title: Verdampfter-Kraftstoff-Bearbeitungseinrichtung
Inventor: SHINAGAWA MASANOBU
IPC: B01D53/04
Filed: 2020-02-06
Granted: 2023-09-28
Abstract: Verdampfter-Kraftstoff-Bearbeitungseinrichtung (1), mit:einem Strömungsdurchgang (41, 42), durch den verdampfter Kraftstoff, der in einem Kraftstofftank (30) erzeugt wird, strömt;einem ersten Adsorptionsmittel (10), das aus einer Aktivkohle gebildet ist und in dem Strömungsdurchgang (41, 42) zum Adsorbieren des verdampften Kraftstoffs, der in dem Strömungsdurchgang (41, 42) strömt, angeordnet ist; undeinem zweiten Adsorptionsmittel (20), das aus einem porösen Metallkomplex gebildet ist und in dem Strömungsdurchgang (41, 42) stromabwärts des ersten Adsorptionsmittels (10) zum Adsorbieren des verdampften Kraftstoffs, der durch das erste Adsorptionsmittel (10) geströmt ist und in dem Strömungsdurchgang (41, 42) stromabwärts des ersten Adsorptionsmittels (10) strömt, angeordnet ist, bei derder poröse Metallkomplex eine Eigenschaft aufweist, bei der eine Adsorptionsmenge des verdampften Kraftstoffs größer wird, wenn eine Konzentration wenigstens eines Typs von Kohlenwasserstoff, der in dem verdampften Kraftstoff enthalten ist, der zu adsorbieren ist, aus Kohlenwasserstoffen mit vier oder weniger Kohlenstoffatomen höher ist, undin einer Atmosphärendruckumgebung und einer Temperaturumgebung von 20 °C oder höher und 40 °C oder niedriger die Adsorptionsmenge des verdampften Kraftstoffs 0,50 g/dL oder geringer ist, wenn die Konzentration des wenigstens einen Typs von Kohlenwasserstoff 0,050 Vol% oder weniger ist, und die Adsorptionsmenge von verdampftem Kraftstoff 2,0 g/dL oder höher ist, wenn die Konzentration des wenigstens einen Typs von Kohlenwasserstoff 5,0 Vol% oder höher ist.
Patent CZ-294323-B6 (CZ)
Title: Device for discharging hose-like bag
Inventor: PAUSER HELMUT
IPC: B65B69/00
Filed: 1997-01-27
Abstract: In the present invention, there is disclosed a device for emptying a hose-like bag (15, 15') filled up with a pasty substance, the device comprising a cap structure (11, 11') including a cylindrical flange (13, 13') for receiving the hose-like bag (15, 15'), a transverse wall (12, 12') supporting the hose-like bag (15, 15') and a dispensing pipe (17, 17') arranged on the transverse wall (12, 12'). The pipe (17, 17') extends from a recess formed in the wall (12, 12') and having an at least partially circular-cylindrical shape, with a spike being integrally formed at the center of the recess and extending parallel to the axis of the hose-like bag (15, 15'). The tip (19, 19') of the spike is retracted from the plane of the wall (12, 12'). When dispensing pressure is exerted on the hose-like bag (15, 15'), the portion thereof overlying the recess will bulge into the recess, until its central part is scratched by the tip (19, 19') of the spike and thus caused to burst. The content of the hose-like bag (15, 15') can then flow into the recess surrounding the spike and out through the pipe (17, 17')
Patent CZ-286226-B6 (CZ)
Title: Disk-type reproducing apparatus
Inventor: MAEDA YASUAKI
IPC: G11B19/04
Filed: 1996-03-25
Abstract: Between the invented reproducing apparatus output terminal (26, 28) and a system decoder (21) there is introduced a buffer memory means (22) for separating data stream being supplied from a reproducing head (100A) and from the system decoder (21), from signals transmitted to the output terminal (26, 28) and outward from the system. The buffer memory means (22) is connected with a system controller (7) being also provided with a first control output (200A) for controlling a first data transmission rate on the input side of the buffer memory means (22) and a second control (300A) for controlling a second data transmission rate on the output side, whereby the first data transmission rate is greater than the second one. The buffer memory means (22) is provided with a control input (500A) from the system controller (7) for control signal of continuous passage of the given amount of data from memory area of the memory means (22) toward the output terminal (26, 28). The memory means (22) input and output are controlled in such a manner as to store in the memory at least as much data, as much is the predetermined amount of data representing a minimum reserve of signal data. The system controller (7) is connected through a control input line (600A) with the reproducing head (100A) control unit for controlling continuous flow of the signal data, transmitted from a partial memory area on the basis of a control signal applied to the control input (500A) and namely synchronously with the sequence of recording positions being read from a recording medium.
Patent SK-281457-B6 (SK)
Inventor: BOTTCHER HENNING
IPC: C07D209/14
Filed: 1996-03-27
Abstract: Je opísaný 3-[4-(4-kyánfenyl)-1-piperazinyl)butyl]- -5-kyánindol a jeho adičné soli s kyselinami ako 5-hydroxytryptamínový agonista a antagonista pôsobiaci na centrálny nervový systém, je vhodný na výrobu farmaceutických prostriedkov.ŕ
Patent SK-278785-B6 (SK)
Title: The cardboard cover for bottles
Inventor: BAKX MARTINUS C M
IPC: B65D5/08
Filed: 1991-03-07
Abstract: The cardboard cover for bottles has the ceiling panel (18) and the fundamental panels (12, 24) closed to the basis connected together with wall panels (14, 16, 20 and 22) in order the tubular shape to be created and this tubular shape has the set of the closing panels (38, 52, 66) at the ends of the cardboard cover and at least one of them is able to be closed partially. Each of the sets related to the closing panels (38, 52, 66) contains a couple of the lower wall closing panels (38, 38', 52, 52', 38a, 38a', 52a, 52a') able to be flexed round the appropriate wall panels (14, 16, 20, 22) and they are flexed towards each other for closing of the bottom end related to the cardboard cover and the upper closing panel (66, 66', 66a, 66a') able to be flexed round the ceiling panel (18) of the cardboard cover. The upper closing panel (66, 66', 66a, 66a') and the bottom wall closing panel (38, 38', 52, 52', 38a, 38a', 52a, 52a') are connected via the upper holding panel (70, 70', 72, 72', 70a, 70a', 72a, 72a') which is overhanging inside the tubular shape, so that it is possible to insert it between the bottle necks and the appropriate wall panel (16, 20) in order to keep the upper closing panel (66, 66', 66a, 66a') and the lower closing panels (38, 38', 52, 52', 38, 38a', 52, 52a') in the determined position, while each of the lower wall closing panels (38, 38', 52, 52', 38a, 38a', 52a, 52a') is connected with the shims (G3, G3', G4, G4', G3a, G3a', G4, G4a') so that it is able to flexed, which also is connected to the neighbouring upper holding panel (70, 70', 72, 72', 72a, 72a', 73a, 73a') so that, it is able to be flexed.
Patent CZ-281674-B6 (CZ)
Title: Derivatives of 3-cycloalkylpropen-2-amide, process of their preparation and medicaments based thereon
Inventor: KUO ELIZABETH ANNE
IPC: C07C317/32
Filed: 1992-08-27
Abstract: The invention relates to new 3-cycloalkyl-2-propenamide derivatives of formula (I): 
<IMAGE>
 in which 
 
  R1 represents H or (C1-C3)alkyl, 
  W represents O or optionally oxidised S, 
  Y and Z represent -CH- or one of Y and Z represents -CH and the other represents N, 
  R2, R3, R4, R5 and R6 represent H, halogen, (C1-C4)alkyl, - OCH3, -SCH3, -WCF3, NO2, CN, -W(CH2)n-CF3, -W(CF2)n-CF3 , -(CH2)n-CX3 or -(CF2)n-CF3, in which n is 1, 2 or 3 and X represents halogen or R3 and R4 together form -O-CH2-O-, 
  R7 and R8 represent H or (C1-C6)alkyl, 
  R9 represents (C3-C6)cycloalkyl, 
 to their tautomeric forms and to their addition salts with bases, as well as to their process of preparation, to their application as medicaments and to the compositions which contain them.
Patent CZ-279016-B6 (CZ)
Title: Fuel preheating apparatus for ultrasonic sprayer in a heating installation
Inventor: GAYSERT GERHARD DIPL ING
IPC: F24C5/10
Filed: 1990-06-07
Abstract: A device for preheating fuel for an ultrasonic atomizer (11) is shown, in which the fuel for an engine-independent heater operated with liquid fuel is atomized. The heating element (20), which preferably consists of a PTC element, is arranged in physical proximity to the ultrasonic atomizer (11) and outside the fuel feed line (17) so that it is switched off as soon as a sufficient amount of heat is generated by the combustion chamber (3), so that the fuel is adequately atomized on the atomizer plate. Reliable possibility of start at low temperatures (down to cA. -40 DEG  C.) is thus achieved at low power consumption in the start-up range.