baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102020107354-A1 (DE)
Title: Hochrobuster Schraubenschlüssel
Inventor: HSIEH CHIH-CHING
IPC: B25B23/16
Filed: 2020-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hochrobusten Schraubenschlüssel, der einen Knarrenkopf (30; 30'), einen Schaft (40; 40') und einen Handgriff (50) umfasst, wobei der Schaft (40; 40') mehrfach so lang wie der Handgriff (50) ist, wobei wenigstens eine Aussparung (42) an der Umfangsfläche des Schafts (40; 40') derart angeordnet ist, dass sie in Längsrichtung des Schafts (40; 40') verläuft, wobei der Schaft (40; 40') ein Schnittprofil aufweist, das an der Außenseite breiter und an der Innenseite dünner ist. Somit verfügt der Schaft (40; 40') über eine höhere strukturelle Festigkeit, sodass der Schraubenschlüssel mit einem hohen Drehmoment belastbar ist.
Patent DE-102020112465-A1 (DE)
Title: Desinfektionseinrichtung für transportbehältnisse einer inspektionsanordnung
Inventor: HESS GREGOR
IPC: A61L2/18
Filed: 2020-05-07
Abstract: Vorgeschlagen wird eine Desinfektionseinrichtung zur automatischen Desinfektion eines Transportbehältnis (2), welches für den Transport von einem oder mehreren Inspektionsobjekten durch eine Inspektionsanlage (10) und deren zerstörungsfreien Inspektion in der Inspektionsanlage (10) bestimmt ist, wobei die Desinfektionseinrichtung aufweist: eine Eingangsstelle (40a), an der geleerte Transportbehältnisse (2) ankommen und die mit einer Entnahmestelle (30) einer Inspektionsanordnung, an der inspizierte Inspektionsobjekte aus den Transportbehältnis (2) entnommen werden können, verbunden ist, einer Ausgangsstelle (40b), die mit einer Auflagestelle (20) der Inspektionsanordnung, auf der die Transportbehältnisse (2) abgestellt und mit einem oder mehreren Inspektionsobjekten befüllt werden können, verbunden ist, und mindestens einer Rückfördereinrichtung (14) zum Befördern der geleerten Transportbehältnisse (2) über eine Rückstrecke (16), die sich von der Eingangsstelle (40a) bis zur Ausgangsstelle (40b) erstreckt, und wenigstens eine an der Rückstrecke (16) angeordnete automatische Desinfektionsvorrichtung (40) zur Desinfektion der geleerten Transportbehältnisse (2). Die Desinfektionseinrichtung kann in einer Inspektionsanordnung zur Überprüfung von Inspektionsobjekten, wie beispielsweise Handgepäck und anderen von Personen mitgeführten Gegenständen, integriert werden, wobei die Inspektionsanordnung aufweist: einer Auflagestelle (20), auf die ein Transportbehältnis (2) gelegt und mit einem oder mehreren Inspektionsobjekten befüllt werden kann; einer Entnahmestelle (30), an der das eine oder die mehreren Inspektionsobjekte aus dem Transportbehältnis (2) entnommen werden kann, einer Inspektionsanlage (10), beispielsweise eine Röntgeninspektionsanlage, zur zerstörungsfreien Inspektion des einen oder der mehreren Inspektionsobjekte, wobei die Inspektionsanlage (10) zwischen der Auflagestelle (20) und der Entnahmestelle (30) angeordnet ist, einer sich durch die Inspektionsanlage (10) erstreckende Hinfördereinrichtung (12) zum Befördern der Transportbehältnisse (2) durch die Inspektionsanlage (10) entlang einer Hinstrecke (15), die sich von der Auflagestelle (20) bis zur Entnahmestelle (30) erstreckt.
Patent DE-102020112923-A1 (DE)
Title: Elektromaschine
Inventor: HUBERT THOMAS
IPC: H02K3/34
Filed: 2020-05-13
Abstract: Eine Elektromaschine hat eine Rotoranordnung und eine Statoranordnung, welche Statoranordnung eine erste Wicklungsanordnung, eine zweite Wicklungsanordnung und einen Statorkern mit einer Mehrzahl von Statornuten aufweist, welche erste Wicklungsanordnung erste Wicklungsanordnungsanschlüsse aufweist, zwischen welchen ersten Wicklungsanordnungsanschlüssen erste Wicklungen vorgesehen sind, welche ersten Wicklungen sich jeweils in mindestens einem ersten Wicklungsabschnitt durch eine der Statornuten erstrecken und in diesem ersten Wicklungsabschnitt eine Wicklungsisolation aufweisen, welche zweite Wicklungsanordnung zweite Wicklungsanordnungsanschlüsse aufweist, zwischen welchen zweiten Wicklungsanordnungsanschlüssen zweite Wicklungen vorgesehen sind, welche zweiten Wicklungen sich jeweils in mindestens einem zweiten Wicklungsabschnitt durch eine der Statornuten erstrecken und in diesem zweiten Wicklungsabschnitt eine Wicklungsisolation aufweisen, wobei sich mindestens eine erste vorgegebene Wicklungsisolation eines der ersten Wicklungsabschnitte von mindestens einer zweiten vorgegebenen Wicklungsisolation eines der zweiten Wicklungsabschnitte unterscheidet durch mindestens ein Kriterium aus einer ersten Kriteriengruppe bestehend aus:
 - Material der Wicklungsisolation,
 - Materialkombination der Wicklungsisolation, und
 - Dicke der Wicklungsisolation.
Patent DE-102020115927-A1 (DE)
Title: Einrichtung und verfahren zur steuerung eines intelligenten scheinwerfers
Inventor: KIM MYEONG JE
IPC: B60Q1/08
Filed: 2020-06-17
Abstract: Eine Einrichtung zur Steuerung eines intelligenten Scheinwerfers kann aufweisen: eine Aufnahmeeinheit, die dazu ausgestaltet ist, ein Vorwärtsbild eines Fahrzeugs aufzunehmen; eine Lampenantriebseinheit, die dazu ausgestaltet ist, LEDs eines Scheinwerfers, der als eine Matrix-LED ausgestaltet ist, unabhängig anzutreiben; eine Speichereinheit, die dazu ausgestaltet ist, einen anfänglichen Ursprungspunkt, einen veränderten Ursprungspunkt und einen Versatz zur Einstellung der Position des Scheinwerfers zu speichern; und eine Steuereinheit, die dazu ausgestaltet ist, die Lampenantriebseinheit derart zu steuern, dass sie den Scheinwerfer einschaltet, in dem Vorwärtsbild, das von der Aufnahmeeinheit eingegeben wird, einen Ursprungspunkt zu detektieren, den Versatz zur Einstellung der Position des Scheinwerfers festzulegen, indem der detektierte Ursprungspunkt mit dem anfänglichen Ursprungspunkt oder dem veränderten Ursprungspunkt verglichen wird, der in der Speichereinheit gespeichert ist, und einen veränderten Ursprungspunkt, der basierend auf dem detektierten Ursprungspunkt neu festgelegt wurde, und den Versatz in der Speichereinheit zu speichern.
Patent DE-102020116417-A1 (DE)
Title: Abschalteinrichtung mit Druckschalter, Traktionsbatterie sowie Kraftfahrzeug
Inventor: KOENIGS SIMON
IPC: H02H7/18
Filed: 2020-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschalteinrichtung (7) für eine Traktionsbatterie (1) eines Kraftfahrzeugs aufweisend eine pyrotechnische Zündeinheit (8) zum Unterbrechen eines Laststrompfades (6) der Traktionsbatterie (1), eine Energiespeichereinheit (9) zum Bereitstellen einer Zündenergie für die pyrotechnische Zündeinheit (8) und einen Druckschalter (10), welcher elektrisch mit der pyrotechnischen Zündeinheit (8) und mit der Energiespeichereinheit (9) verbunden ist und welcher durch einen fehlerbedingten Druckanstieg (11) in einem Innenraum (4) eines Batteriegehäuses (5) der Traktionsbatterie (1) von einer Offen-Stellung in eine Geschlossen-Stellung überführbar ist, wobei der Druckschalter (10) in der Geschlossen-Stellung dazu ausgelegt ist, die Energiespeichereinheit (9) zum Übertragen der Zündenergie an die pyrotechnische Zündeinheit (8) mit der pyrotechnischen Zündeinheit (8) elektrisch zu verbinden. Die Erfindung betrifft außerdem eine Traktionsbatterie (1) sowie ein Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020117044-A1 (DE)
Title: Bodenbearbeitungsgerät und Zugfahrzeug hierfür
Inventor: MILLER CHRISTOPH
IPC: A01B73/02
Filed: 2020-06-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bodenbearbeitungsgerät (100) zum Anhängen oder Anbauen an ein Zugfahrzeug, aufweisend: eine Kupplungsvorrichtung (4), die das Bodenbearbeitungsgerät (100) mit dem Zugfahrzeug verbindet, einen mehrteiligen Tragrahmen für eine Vielzahl von Bodenbearbeitungswerkzeugen (5), wobei der Tragrahmen ein Mittelteil (3) und mindestens zwei seitlich angeordnete, gegenüberliegende Seitenteile (1, 2) aufweist, und eine Schwenkvorrichtung zum Schwenken der mindestens zwei Seitenteile (1, 2) jeweils um eine sich in Fahrtrichtung erstreckende Schwenkachse (S) zwischen einer breiten Arbeitsstellung und eine aufrechten Transportstellung, wobei eine Verschiebevorrichtung vorliegt, mittels der die mindestens zwei Seitenteile (1, 2) in einer Linearbewegung quer zur Fahrtrichtung bewegt werden. Weiter betrifft die Erfindung ein Zugfahrzeug, insbesondere ein landwirtschaftliches Zugfahrzeug, mit einem erfindungsgemäßen Bodenbearbeitungsgerät (100) als Anbaugerät.
Patent DE-102020119136-A1 (DE)
Title: Kühlungssystem mit Ventileinrichtung für Brennstoffzellensystem eines Kraftfahrzeugs und Verfahren zum Aufwärmen von Kühlmittel
Inventor: RUF MARKUS
IPC: H01M8/04007
Filed: 2020-07-21
Abstract: Beschrieben wird ein Kühlungssystem (10) für ein Brennstoffzellensystem (12) eines Kraftfahrzeugs, wobei das Kühlungssystem (10) aufweist:einen Luftzweig (14) mit einem Luftverdichter (16); einem Ladeluftkühler (18), der mit dem Luftverdichter (16) verbunden ist; einem Befeuchter (20), der stromabwärts von dem Ladeluftkühler (18) angeordnet ist; undeinen Kühlmittelkreislauf (22), der zur Wärmeübertragung mit dem Ladeluftkühler (18) und mit dem Brennstoffzellensystem (12), insbesondere dem Brennstoffzellenstapel, thermisch verbunden ist, mit einer Kühlmittelpumpe (24) und einem weiteren Wärmeübertrager (26), der direkt oder indirekt Wärme an die Umgebung oder/und an einen Kältemittelkreislauf des Kraftfahrzeugs überträgt. Dabei ist vorgesehen, dass im Kühlmittelkreislauf (22) stromabwärts von der Kühlmittelpumpe (24) und stromaufwärts von dem Ladeluftkühler (18) eine einstellbare Ventileinrichtung (28, 28a, 28b) angeordnet ist, die dazu eingerichtet ist, Kühlmittel wahlweise parallel zum Ladeluftkühler (18) und zum Brennstoffzellensystem (12) zu leiten oder seriell zunächst zum Brennstoffzellensystem (12) und danach zum Ladeluftkühler (18) zu leiten. Ferner wird ein Verfahren zum Erwärmen von Kühlmittel beschrieben.
Patent DE-102020119632-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, System und Verfahren zum Koppeln eines On-Chip-Netzes mit PHY-Schaltungen
Inventor: KUMAR AKHILESH
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-07-24
Abstract: Techniken und Mechanismen zum Verbinden einer Netzschaltungsanordnung eines Chips mit integrierter Schaltung (IC-Chips) und Bitübertragungsschichtschaltungen (PHY-Schaltungen) desselben IC-Chips. In einer Ausführungsform umfassen Knoten der Netzschaltungsanordnung erste Router und Prozessorkerne, wobei die ersten Router in einer Array-Konfiguration, die Zeilen und Spalten aufweist, miteinander gekoppelt sind. Die ersten Zwischenverbindungen erstrecken sich jeweils so, dass sie sowohl mit einer entsprechenden der PHY-Schaltungen als auch mit einem entsprechenden der ersten Router gekoppelt sind. Für jede von einer oder mehreren der ersten Zwischenverbindungen erstrecken sich eine oder mehrere jeweilige Zeilen (oder eine oder mehrere jeweilige Spalten) der Array-Konfiguration zwischen der entsprechenden PHY und dem entsprechenden Router. In einer weiteren Ausführungsform umfasst die Netzschaltungsanordnung Netzcluster, die jeweils eine andere jeweilige Zeile der Array-Konfiguration umfassen.
Patent DE-102020119729-A1 (DE)
Title: Sendeeinrichtung einer optischen Detektionsvorrichtung, Detektionsvorrichtung, Fahrzeug und Verfahren
Inventor: KRAUSE JONAS
IPC: G01S17/931
Filed: 2020-07-27
Abstract: Es werden eine Sendeeinrichtung (22) einer optischen Detektionsvorrichtung (12) zur Überwachung wenigstens eines Überwachungsbereichs (14) auf Objekte (18) hin mittels elektromagnetischer Sendesignale (28), eine Detektionsvorrichtung (12) ein Fahrzeug (10) und ein Verfahren zum Betreiben der optischen Detektionsvorrichtung (12) beschrieben. Die Sendeeinrichtung (22) umfasst wenigstens eine Signalquelle (32), mit welcher elektromagnetische Sendesignale (28) erzeugt werden können, und wenigstens eine Signalbeeinflussungseinrichtung (34), mit der die elektromagnetischen Sendesignale (28) beeinflusst werden können. Die wenigstens eine Signalbeeinflussungseinrichtung (34) weist wenigstens in einer Richtung quer zu einer optischen Achse (36) der wenigstens einen Signalquelle (32) betrachtet nebeneinander wenigstens zwei unterschiedliche optische Diffusorbereiche (40a, 40b, 40c, 40d) auf, die unterschiedliche Zerstreuungseigenschaften bezüglich der elektromagnetischen Sendesignale (28) aufweisen.
Patent DE-102020120488-A1 (DE)
Title: Verfahren zur nachschlagtabellenfreien speicherreperatur
Inventor: CHIANG KATHERINE H
IPC: G11C29/44
Filed: 2020-08-04
Abstract: Verschiedene Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung richten sich an ein Verfahren zur Speicherreparatur unter Verwendung eines Nachschlagtabelle-freien (LUT-freien) dynamischen Speicherzuweisungsprozesses. Ein Array von Speicherzellen, das eine Vielzahl von Reihen und eine Vielzahl von Spalten aufweist, ist bereitgestellt. Weiter weist jede Speicherzelle des Arrays mehrere Datenzustände und einen permanenten Zustand auf. Eine oder mehrere abnormale Speicherzellen ist /sind in einer Reihe des Arrays identifiziert und in Antwort darauf, dass eine abnormale Speicherzelle identifiziert ist, wird die abnormale Speicherzelle auf den permanenten Zustand gesetzt. Die abnormalen Speicherzellen weisen defekte Speicherzellen und in manchen ausführungsformen Tail-Speicherzellen, die spärliche Arbeitsleistung aufweisen, auf. Während Lese- oder Schreiboperation an der Reihe ist/sind die eine oder mehreren abnormalen Speicherzellen durch den permanenten Zustand identifiziert und ist/sind aus einem Rest der Speicherzellen gelesen oder in diese geschrieben, während die abnormale(n) Speicherzelle(n) ausgeschlossen sind.
Patent DE-102020124637-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur objekt-identifizierung unter verwendung eines kontaktlosen chemischen sensors
Inventor: VEMURI VIKAS
IPC: B60W40/02
Filed: 2020-09-22
Abstract: Ein Verfahren und eine Vorrichtung, die eine Zusammensetzung eines Objekts unter Verwendung eines berührungslosen chemischen Sensors identifizieren, der bereitgestellt wird. Das Verfahren umfasst das Detektieren eines Objekts auf der Grundlage von Informationen, die von einer Vielzahl von Sensoren bereitgestellt werden, das Übertragen eines chemischen Detektionssignals von einem berührungslosen chemischen Sensor an dem detektierten Objekt, das Identifizieren einer Zusammensetzung des detektierten Objekts auf der Grundlage einer Dämpfung des chemischen Detektionssignals, das Bestimmen, ob eine Pfadänderung erforderlich ist, auf der Grundlage der identifizierten Zusammensetzung des detektierten Objekts, und das Steuern eines oder mehrerer Stellglieder, um ein Fahrzeug anzuhalten oder den Pfad des Fahrzeugs einzustellen, wenn die Pfadänderung erforderlich ist.
Patent DE-102020126859-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigung einer Elektrode für einen Lithium-Ionen-Akkumulator und nach dem Verfahren gefertigte Elektrode
Inventor: SCHINELLER BERND GEORG FRIEDRICH
IPC: H01M10/0525
Filed: 2020-10-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektrode eines Lithium-Ionen-Akkumulators oder Lithium-Ionen-Akkumulator mit einer Elektrode (1), mit auf einer Oberfläche eines Kontaktelementes (9) aufgebrachten zu Bündeln gebündelten Kohlenstoff-Nano-Filamenten (2), die jeweils Trägerinnen einer ionenaufnehmenden Belegung (3) sind. Um zu vermeiden, dass Lithium-Ionen beim erstmaligen Laden des Akkumulators in den Bündeln gefangen werden, wird vorgeschlagen, dass auf die Bündel eine elektrisch leitfähige, für Lithium-Ionen aber undurchlässige Schicht (4) abgeschieden wird. Die ionenaufnehmende Belegung wird auf diese die Bündel einhüllende Schicht (4) abgeschieden.
Patent DE-102020128213-A1 (DE)
Title: Batterieeinrichtung mit einem Notkühlsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: SCHARNER SEBASTIAN
IPC: H01M10/655
Filed: 2020-10-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieeinrichtung sowie ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug. Die Batterieeinrichtung umfasst mehrere Batteriezellen, ein Kühlsystem mit einer Kühlmittelführung zum Führen eines Kühlmittels zum Entwärmen der Batteriezellen und einer Notkühleinrichtung zum Einbringen zumindest eines Teils des im Betrieb der Batterieeinrichtung durch die Kühlmittelführung geführten Kühlmittels aus der Kühlmittelführung in eine der Batteriezellen in einem thermischen Fehlerfall dieser Batteriezelle, und einen Auffangraum zum Auffangen von in dem thermischen Fehlerfall aus der fehlerhaften Batteriezelle austretendem Kühlmittel. Der Auffangraum weist dabei einen Anschluss für eine Rückführungsleitung zum Zurückführen des Kühlmittels aus dem Auffangraum in das Kühlsystem auf.
Patent DE-102020128945-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur räumlichen Lagebestimmung eines Infrarotmesssystems
Inventor: SCHLOSSER BENJAMIN
IPC: G01B11/00
Filed: 2020-11-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur räumlichen Lagebestimmung eines Infrarotmesssystems, wobei die Vorrichtung einen ortsfesten IR-Emitters (1) als Referenzpunkt und einen IR-Sensor (2) umfasst, und der IR-Emitter (1) als ortsfester Referenzpunkt zur Lagebestimmung der Messpunkte des IR-Sensors (2) an einem Prüfobjekt dient, wobei der Messpunkt durch den IR-Sensor (2) erfasst wird und die aktuelle Lage des Messpunktes mithilfe des IR-Emitters (1) als ortsfesten Referenzpunkt zu dem IR-Sensor (2) ermittelt wird.
Patent DE-102020129040-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Erkennung von Oberflächenstrukturen
Inventor: WESSIG HEINZ-JOSEF
IPC: G01M11/00
Filed: 2020-11-04
Abstract: Es wird ein computerimplementiertes Verfahren zum Analysieren einer Oberfläche (12) eines gewalzten und/oder gerollten Produktes (10) vorgeschlagen, das folgende Schritte Verfahren aufweist: Bereitstellen, auf einem Datenspeicher (106) einer Datenverarbeitungsvorrichtung (100), von Bilddaten wenigstens eines Teils eines Bildes einer Oberfläche (12) des Produkts (10); Identifizieren, mit einer Verarbeitungsschaltung (102) der Datenverarbeitungsvorrichtung (100), wenigstens einer Oberflächenstruktur (18) des Produkts (10), die sich im Wesentlichen entlang einer Umfangsrichtung (14) des Produkts (10) erstreckt und/oder sich quer zu einer Längserstreckungsrichtung (15) des Produkts (10) erstreckt, basierend auf einem Vergleichen des Pixelwerts jedes Pixels mit wenigstens einem weiteren Pixelwert wenigstens eines weiteren Pixels, welches in einer ersten Richtung und/oder einer zweiten Richtung benachbart zu besagtem Pixel angeordnet ist; und Bestimmen wenigstens eines charakteristischen Parameters der identifizierten wenigstens einen Oberflächenstruktur (18), wobei der wenigstens eine charakteristische Parameter repräsentativ für eine Qualität und/oder Homogenität der Oberfläche (12) des Produkts (10) ist.
Patent DE-102020130040-A1 (DE)
Title: Reinigungssystem und verfahren zur reinigung des arbeitsbereiches von maschinenwerkzeug
Inventor: MIYAWAKI MASANAO
IPC: B23Q17/24
Filed: 2020-11-13
Abstract: Reinigungssystem, das in der Lage ist, die Effizienz eines Reinigungsvorgangs an einem Arbeitsbereich einer Werkzeugmaschine zu verbessern. Das Reinigungssystem beinhaltet eine Reinigungsdüse, die an einer Befestigungsvorrichtung, die in der Werkzeugmaschine vorgesehen ist, angebracht und davon gelöst ist und konfiguriert ist, um Fluid einzuspritzen; einen Roboter, der konfiguriert ist, um die Reinigungsdüse zu ergreifen; und einen Reinigungsausführungsblock, der konfiguriert ist, um einen Ablösevorgang auszuführen, um den Roboter so zu betreiben, dass er die an der Befestigungsvorrichtung angebrachte Reinigungsdüse ergreift und die Reinigungsdüse von der Befestigungsvorrichtung löst, und einen Reinigungsvorgang, um die Reinigungsdüse in Bezug auf den Arbeitsbereich durch den Roboter zu bewegen und das Fluid von der Reinigungsdüse einzuspritzen, um den Arbeitsbereich zu reinigen.
Patent DE-102020134921-A1 (DE)
Title: Trokar und minimalinvasive chirurgische Vorrichtung
Inventor: BRAUN MARCUS
IPC: A61B1/018
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft einen Trokar (1), mit einem Trokargehäuse (2), einer Antriebseinheit (5), die zum Bewegen des chirurgischen Instruments (3) angepasst und ausgebildet ist, einer Kupplungseinheit (6), die zum Ankoppeln und Abkoppeln der Antriebseinheit (4) an und von einer externen Antriebsquelle (7) angepasst und ausgebildet ist, wobei die Kupplungseinheit (6) eine Eingangswelle (8) aufweist, die von dem Trokargehäuse (2) gelagert wird, wobei die Eingangswelle (8) so angepasst und ausgebildet ist, dass sie von der Antriebsquelle (7) angetrieben wird, und ein Getriebe (9), das so angepasst und ausgebildet ist, dass es eine Rotationsbewegung der Eingangswelle (8) um die Eingangswellenlängsachse (A) in eine Translationsbewegung des chirurgischen Instruments (3) innerhalb des Trokars (1) entlang einer Trokarlängsrichtung (T) umsetzt. Ferner bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf eine minimalinvasive chirurgische Vorrichtung (25), die mit diesem Trokar (1) ausgestattet ist.
Patent DE-102020201348-A1 (DE)
Title: Kältemittelkreislauf und Verfahren zum Betrieb eines Kältemittelkreislaufs
Inventor: WESTHÄUSER JOCHEN
IPC: H01M10/625
Filed: 2020-02-04
Abstract: Kältemittelkreislauf (1), zumindest umfassend einen Verdichter (2) mit einer stromaufwärtigen Saugseite (3) und einer stromabwärtigen Druckseite (4), einen Kondensator (5), einen ersten Verdampfer (6) und zumindest einen zweiten Verdampfer (7); wobei der Verdichter (2) ein zumindest zweistufiger Verdichter ist, der an der Saugseite (3) eine erste Zuleitung (8) hin zu einer ersten Stufe (9) des Verdichters (2) mit einem ersten Druckniveau und eine zweite Zuleitung (10) hin zu einer zweiten Stufe (11) des Verdichters (2) mit einem zweiten Druckniveau aufweist, wobei das zweite Druckniveau höher ist als das erste Druckniveau; wobei der erste Verdampfer (6) und der zweite Verdampfer (7) zumindest zeitweise über voneinander unterschiedliche Zuleitungen (8, 10) mit dem Verdichter (2) verbindbar sind. Weiter wird ein Verfahren zum Betrieb eines Kältemittelkreislaufs angegeben.
Patent DE-102020202127-A1 (DE)
Title: Gaszuführvorrichtung
Inventor: STOTZ INGO
IPC: F02C7/06
Filed: 2020-02-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gaszuführvorrichtung (1) mit einer angetriebenen Welle (2), die in einem Gehäuse (3) mit Hilfe einer Lageranordnung (4) drehbar gelagert ist, die mindestens ein in einer Rumpfbaugruppe (5) angeordnetes Radiallager (8,9) und eine Axiallagereinrichtung (10) umfasst, die an der Rumpfbaugruppe (5) angebracht ist.Um die Gaszuführvorrichtung (1) herstellungstechnisch und/oder funktionell zu verbessern, umfasst die Axiallagereinrichtung (10) einen Winkelausgleichsmechanismus (20), mit dem unerwünschte Axiallagerschiefstellungen zwischen mindestens einer rotierenden (28) und einer stehenden (29) Axiallagerfläche der Axiallagereinrichtung (10) ausgeglichen werden können.
Patent DE-102020206908-A1 (DE)
Title: Bauteil aus Schaumstoff mit Filmscharnier und Steckverschluss
Inventor: FUSS CHRISTOPH
IPC: B62D43/06
Filed: 2020-06-03
Abstract: Bauteil (1) aus Schaumstoff, welches vorzugsweise als Stützelement eines in einem Kraftfahrzeug gelagerten Reserverads verwendet wird, wobei das Bauteil (1) mittels eines Filmscharniers (10) und mittels eines Steckverschlusses (20) aus einer länglichen Form in eine L-Form und von der L-Form in die längliche Form veränderbar ist.
Patent DE-102020208199-A1 (DE)
Title: Modulare Testanordnung für Fahrzeugprototypen
Inventor: HELLER CAROLIN
IPC: B60R16/02
Filed: 2020-07-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Testen ein Fahrzeug, mit einem Energieversorgungsnetzwerk (103a, 103b, 103c, 103d, 105, 107, 109, 111, 115, 117, 119) und einem Kommunikationsnetzwerk (125). Die Anordnung umfasst eine oder mehrere Aufnahmevorrichtungen für Testausrüstung (101a, 101b, 101c, 101d); wobei die Aufnahmevorrichtungen die jeweils einen Anschluss an das Energieversorgungsnetzwerk (103a, 103b, 103c, 103d, 105, 107, 109, 111, 115, 117, 119) und einen Anschluss an das Kommunikationsnetzwerk (125) aufweisen.