baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112009001477-B4 (DE)
Title: Kostengünstige Substrate mit Hochwiderstands-Eigenschaften und Verfahren zum Herstellen derselben
Inventor: MAZURE CARLOS
IPC: H01L29/02
Filed: 2009-05-21
Granted: 2012-12-06
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Substrats mit Hochwiderstands-(HR-)Eigenschaften für darin ausgebildete Vorrichtungen, wobei das Verfahren umfasst: Bereitstellen eines Trägers mit einem ersten spezifischen Widerstand, der ein standardmäßiger spezifischer Widerstand zwischen 8 Ohm·cm und 30 Ohm·cm ist; Bereitstellen einer HR-Halbleiterschicht auf dem Träger, wobei die HR-Schicht eine Dicke zwischen 20 nm und 5000 nm und einen spezifischen Widerstand aufweist, der größer ist als der erste spezifische Widerstand des Trägers; Bereitstellen einer Isolierschicht mit einer Dicke zwischen 10 nm und 200 nm auf der HR-Halbleiterschicht oder auf der Oberfläche eines Donatorsubstrats; Verbinden des Substrats mit dem Donatorsubstrat; und Reduzieren der Dicke des Donatorsubstratabschnitts.
Patent DE-112010005479-B4 (DE)
Title: Zaunpfosten mit Leuchtelementen, Solarmodul und aufladbarer Batterie
Inventor: KÖSEDAG ALI
IPC: H05B41/44
Filed: 2010-10-05
Granted: 2014-10-30
Abstract: Pfosten (12) für einen Zaun, der Ohrabschnitte (15, 16) an beiden Seiten eines zentralen Abschnitts (17) aufweist, wobei die Ohrabschnitte (15, 16) an ihren äußeren Enden sich nach Innen erstreckende Lippen (23, 24) mit einer Vielzahl von sich längs erstreckenden seitlichen Öffnungen (18) aufweisen, die angepasst sind, um Enden eines Zaunmaterials aufzunehmen, und der einen Aufsatz (21) umfasst, dessen innenliegende Aussparung gestaltet und bemessen ist, um den oberen Teil des Pfostens (12) aufzunehmen, dadurch gekennzeichnet, dass eine Basis (19) vorgesehen ist, die den zentralen Abschnitt (17) des Pfostens (12) trägt, besagter Pfosten (12) mit einem ersten längs hohlen inneren Profil (31) geschlossener Geometrie ausgestattet ist, das durch mindestens zwei sich längs erstreckende Brückenelemente (32) mit einem zweiten sich längs erstreckenden äußeren Profil (30) geschlossener Geometrie verbunden ist, das das erste Profil (31) umgibt, besagter Pfosten (12) eine oder mehrere Längsgehäuse (33) zur Aufnahme von Leuchtelementen (25) umfasst, sodass besagte Längsgehäuse (33) von Längsverkleidungen (34) bedeckt sind, besagte Leuchtelemente (25) durch ein Solarmodul (42) mit Energie versorgt sind, wobei besagtes Solarmodul (42) in elektrischer Verbindung mit einer aufladbaren elektrischen Batterie (40) in einem Gehäuse (43) steht, wobei besagtes Gehäuse in einem Raum (13) gesichert ist, der durch besagtes erstes längs hohles inneres Profil (31) geschlossener Geometrie begrenzt ist.
Patent DE-112011100326-B4 (DE)
Title: P-FET mit einem verspannten Nanodraht-Kanal und eingebetteten SiGe-Source- und Drain-Stressoren und Verfahren
Inventor: COHEN GUY
IPC: H01L29/775
Filed: 2011-03-23
Granted: 2018-10-31
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Feldeffekttransistors (FET), das die folgenden Schritte umfasst:Bereitstellen eines dotierten Substrates mit einem darauf befindlichen Dielektrikum, wobei das dotierte Substrat ein p++-dotiertes Siliciumsubstrat umfasst;Platzieren mindestens eines Silicium-Nanodrahtes auf dem Dielektrikum;Abdecken eines oder mehrerer Teile des Nanodrahtes mit einer Maske, wobei andere Teile des Nanodrahtes freiliegend bleiben;Aufwachsen epitaktischen Germaniums auf den freiliegenden Teilen des Nanodrahtes; undEindiffundieren des epitaktischen Germaniums in das Si im Nanodraht, um im Nanodraht eingebettete Silicium-Germanium-Zonen zu bilden, die Druckspannung in den Nanodraht einbringen,wobei das dotierte Substrat als Gate des FET dient, die durch Maske abgedeckten Teile des Nanodrahtes als Kanäle des FET dienen und die eingebetteten Silicium-Germanium-Zonen als Source- und Drain-Zonen des FET dienen.
Patent DE-112011100601-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung für eine Leitungsbeschichtung und deren Verwendung zur Herstellung einer isolierten Leitung und eines Kabelstrangs
Inventor: SHIMADA TATSUYA
IPC: C08K3/22
Filed: 2011-02-15
Granted: 2017-06-01
Abstract: Zusammensetzung für eine Leitungsbeschichtung, wobei die Zusammensetzung Folgendes enthält: (A) ein wasservernetzbares Polyolefin, das ein Polyolefin umfasst, welches mittels eines Silankopplungsreagens modifiziert ist, (B) ein nichtmodifiziertes Polyolefin, (C) ein modifiziertes Polyolefin, das mit einer oder einer Vielzahl an funktionellen Gruppen modifiziert ist, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einer Carbonsäuregruppe, einer Säureanhydridgruppe, einer Aminogruppe und einer Epoxygruppe, (D) ein flammhemmendes Mittel, (E) einen Vernetzungskatalysator, der ein Silanolkondensationskatalysator ist, (F) ein phenolisches Antioxidationsmittel und (G) entweder ein Zinksulfid (G1) oder sowohl ein Zinkoxid (G2) als auch eine Imidazolverbindung (G3), wobei das flammhemmende Mittel (D) ein bromhaltiges flammhemmendes Mittel (D1) enthält.
Patent DE-112011105039-B4 (DE)
Title: System zur Schlammtrocknung durch Dampf, der aus einem Boileraggregat mit thermischer Kompensation entnommen wird
Inventor: QIAN XUELUE
IPC: F22D1/00
Filed: 2011-12-19
Granted: 2016-09-15
Abstract: Schlammtrocknungssystem, wobei mittels eines Entnahmesystems Dampf von einer Boilereinheit mit thermischer Kompensation entnommen und dazu verwendet wird, den Schlamm zu trocknen, wobei das Schlammtrocknungssystem ein Boilerabluftrohr (1), Boilerspeisewasserleitungen und ein Entnahmesystem, einen Entgaser (6) und einen Vorwärmer (2), der an den Boilerspeisewasserleitungen angeordnet ist, umfasst, wobei der Vorwärmer (2) als eine Heizfläche funktioniert und im Boilerabluftrohr (1) angeordnet ist, wobei eine Dampfeingangsleitung des Entgasers (6) mit dem Entnahmessystem verbunden ist, und wobei eine Wasserausgangsleitung des Entgasers (6) mit einer Wassereingangsleitung des Vorwärmers (2) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlammtrocknungssystem ferner einen Schlammtrockner (3) und eine Abwärmeverwendungsvorrichtung umfasst, wobei der Schlammtrockner (3) mit dem Entnahmesystem verbunden ist, wobei die Abwärmeverwendungsvorrichtung ein Wärmeabsorptionselement (4) und ein Wärmeabgabeelement (5) umfasst, die miteinander über Zirkulationsleitungen kommunizieren, wobei das Wärmeabsorptionselement (4) als eine finale Heizfläche funktioniert und im Boilerabluftrohr (1) angeordnet ist und das Wärmeabgabeelement (5) an einer Wassereingangsleitung des Entgasers (6) angeordnet ist.
Patent DE-112011105830-B4 (DE)
Title: Zeichnungsvorrichtung und Zeichnungsprogramm
Inventor: MAEKAWA TAKUYA
IPC: G09G5/28
Filed: 2011-11-09
Granted: 2017-03-30
Abstract: Zeichnungsvorrichtung, die das Zeichnen durch Anordnen von Gerade-Linien-Daten auf Pixeln und Bestimmen eines Helligkeitswerts von jedem der Pixel durchführt, welche Zeichnungsvorrichtung aufweist:  eine Endpunkt-Extraktionsvorrichtung (101), die Pixelkoordinaten eines Startpunkts und eines Endpunkts einer schrägen Linie herauszieht;  eine Bezugspunkt-Bestimmungsvorrichtung (102), die Mitten von Pixeln, an denen sich die schräge Linie befindet, als Bezugspunkte bestimmt;  einen Kandidatenliniengenerator (103), der Kandidatenlinien, die jeweils Punkte verbindet, die sich jeweils innerhalb der Pixel mit jeweils dem Start- und dem Endpunkt, die von der Endpunkt-Extraktionsvorrichtung (101) herausgezogen wurden, befinden, erzeugt;  eine Kandidatenlinien-Auswahlvorrichtung (104), die eine Kandidatenlinie mit einer kleinsten Gesamtsumme von Abständen zu den Bezugspunkten aus den von dem Kandidatenliniengenerator (103) erzeugten Kandidatenlinien auswählt; und  eine Datenkorrekturvorrichtung (105), die die schräge Linie in die von der Kandidatenlinien-Auswahlvorrichtung (104) ausgewählte Kandidatenlinie korrigiert.
Patent DE-112012001057-B4 (DE)
Title: Koaxialer Gas/Flüssigkeits-Wärmetauscher mit thermischem Expansionsverbinder
Inventor: KINDER LEE M
IPC: F28F9/013
Filed: 2012-02-29
Granted: 2022-09-29
Abstract: Wärmetauscher (100) mit konzentrischen Rohren, welcher aufweist:a) ein äußeres Rohr (14) mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende;b) ein inneres Rohr (10), das konzentrisch mit dem äußeren Rohr ist, wobei das innere Rohr ein erstes Ende und ein zweites Ende hat;c) ein dazwischen angeordnetes mittleres Rohr (12), das konzentrisch mit dem inneren und dem äußeren Rohr ist, wobei das mittlere Rohr ein erstes Ende und ein zweites Ende hat, wobei ein ringförmiger Gasströmungs-Durchgang (18) zwischen dem inneren Rohr und dem mittleren Rohr gebildet ist und wobei ein ringförmiger Kühlmittel-Strömungsdurchgang (20) zwischen dem mittleren Rohr und dem äußeren Rohr gebildet ist;d) einen thermischen Expansionsverbinder (32), welcher aufweist:(i) einen inneren Verbindungsbereich (36), der starr mit dem ersten Ende des inneren Rohrs (10) verbunden ist;(ii) einen äußeren Verbindungsbereich (38), der starr mit einer inneren Oberfläche des mittleren Rohrs (12) verbunden ist;(iii) eine oder mehrere Streben (40), die sich zwischen dem inneren Verbindungsbereich (36) und dem äußeren Verbindungsbereich (38) erstrecken, wobei jede von der einen oder den mehreren Streben (40) ein inneres Ende, das starr mit dem inneren Verbindungsbereich (36) verbunden ist, und ein äußeres Ende, das starr mit dem äußeren Verbindungsbereich (38) verbunden ist, hat und wobei die eine oder die mehreren Streben (40) ermöglichen, dass Gas in den ringförmigen Gasströmungs-Durchgang (18) strömt; und(iv) einen Sperrbereich (37), der das erste Ende des inneren Rohrs (10) verschließt, wobei der innere Verbindungsbereich (36) und der Sperrbereich (37) zusammen einen mittleren Pfropfenbereich (34) bilden, der starr mit dem ersten Ende des inneren Rohrs (10) verbunden ist, wobei der innere Verbindungsbereich (36) und der Sperrbereich (37) einstückig ausgebildet sind und wobei der mittlere Pfropfenbereich (34) die Form einer Tasse hat, wobei der innere Verbindungsbereich (36) eine zylindrische Seitenwand der Tasse bildet und der Sperrbereich (37) einen Boden der Tasse bildet und wobei der Sperrbereich (37) sich einwärts des inneren Endes des inneren Rohrs (10) befindet; unde) einen Turbulenzerhöhungseinsatz (22), der in dem Gasströmungs-Durchgang (18) vorgesehen ist, wobei der Einsatz in Kontakt mit der äußeren Oberfläche des inneren Rohrs (10) und der inneren Oberfläche des mittleren Rohrs (12) ist.
Patent DE-112012004493-B4 (DE)
Title: Steuerungsverfahren für die Farbbeleuchtung zur Verbesserung der Bildqualität in einembildgebenden System
Inventor: KIM HYUNG TAE
IPC: G01N21/88
Filed: 2012-10-26
Granted: 2020-10-08
Abstract: Steuerungsverfahren für die Farbbeleuchtung zur Verbesserung der Bildqualität eines bildgebenden Systems, umfassend eine Beleuchtungsvorrichtung mit einer Vielzahl von Beleuchtungseinheiten zum Strahlen von Licht mit verschiedenen Wellenlängen auf ein Untersuchungsobjekt, eine Beleuchtungssteuerungseinheit zum Steuern einer Licht-Bestrahlungsintensität durch entsprechendes Einstellen der an die Beleuchtungseinheiten angelegten Eingangsspannungen, und eine Kamera zum Aufnehmen eines Bildes des Untersuchungsobjekts zur Erzeugung eines digitalen Schwarzweißbildes, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:(a) Anlegen von vorgegebenen Eingangsspannungen an die Vielzahl von Beleuchtungseinheiten;(b) Aufnehmen von Bilddaten durch die Kamera;(c) Berechnen eines Bildhistogramms, das eine Verteilungsgrafik zur Anzeige der Pixelanzahl entsprechend jeder Monochromstufenintensität durch die Bilddaten ist;(d) Berechnen einer Standardabweichung des Bildhistogramms; und gekennzeichnet durch(e) Berechnen eines optimalen Eingangsspannungswerts für jede der Vielzahl von Beleuchtungseinheiten in einem Einstellungsbereich der vorgegebenen Eingangsspannungen, wobei der optimale Eingangsspannungswert die Standardabweichung maximiert und berechnet wird:durch ein Verfahren des steilsten Abstiegs, bei dem ein Berechnungsvorgang einer Änderungsgröße der Standardabweichung entsprechend einer Eingangsspannungsänderung und das Anlegen der unter Berücksichtigung der berechneten Änderungsgröße eingestellten Eingangsspannung wiederholt werden, oderdurch ein Suchverfahren Goldener Schnitt, bei dem das Anlegen einer Vielzahl von auf ein vorgegebenes erstes Intervall eingestellten Eingangsspannungen an die Vielzahl von Beleuchtungseinheiten, das erneute Anlegen der Eingangsspannungen, die um ein zweites Intervall, das kleiner als das erste Intervall ist, bezüglich der Eingangsspannung, welche die Standardabweichung maximiert, erhöht oder verringert werden, und das Berechnen der Standardabweichung für jede Eingangsspannung mindestens einmal wiederholt werden, oderaus den durch Wiederholung der Schritte (b), (c) und (d) ermittelten Eingangsspannungen, während eine Vielzahl von auf ein vorgegebenes Intervall eingestellten Eingangsspannungen an die Vielzahl von Beleuchtungseinheiten angelegt wird, als der optimale Eingangsspannungswert berechnet wird.
Patent DE-112012005658-B4 (DE)
Title: Funkkommunikationsvorrichtung und Funkkommunikationsverfahren
Inventor: KAWAGISHI TOSHIO
IPC: H04W72/02
Filed: 2012-01-13
Granted: 2016-01-07
Abstract: Drahtlos-Kommunikationsvorrichtung, umfassend: eine Drahtlos-Kommunikationseinheit (12), die Drahtloskommunikation mit Gegenstückvorrichtungen (2) unter Verwendung von Bluetooth durchführt; eine Status-Erfassungseinheit (12), die einen Kommunikationsstatus der durch die Drahtlos-Kommunikationseinheit (12) durchgeführten Drahtloskommunikation erfasst; und eine Kanalberechnungseinheit (21), die eine Anzahl von Leerlauf-Kommunikationskanälen berechnet, basierend auf dem durch die Status-Erfassungseinheit (21) erfassten Kommunikationsstatus, wobei die Leerlauf-Kommunikationskanäle durch die Drahtlos-Kommunikationseinheit (12) bei der Drahtloskommunikation verwendbar sind, wobei der Kommunikationsstatus einen Pakettyp eines verwendeten Kommunikationspaketes beinhaltet, und die Kanalberechnungseinheit (21), als die Anzahl der Leerlauf-Kommunikationskanäle einen Wert, der durch Subtrahieren der Anzahl der Gegenstückvorrichtungen (2) in Kommunikation von der Anzahl von in einem Zyklus eines Übertragungszyklus enthaltenen Zeitschlitzen ermittelt wird, basierend auf dem Pakettyp berechnet, und weiter umfassend: eine Anzeigeausgabeeinheit (14), die als ein Video, Leerlauf-Kommunikationskanal-Information beinhaltende Notifikationsinformation ausgibt, die sich auf einen der durch die Kanal-Berechnungseinheit (21) berechneten Leerlauf-Kommunikationskanäle bezieht.
Patent DE-112013001838-B4 (DE)
Title: Leitschaufelsegment und dieses enthaltende Axialströmungsfluidmaschine
Inventor: WAKI KUNIHIKO
IPC: F04D29/64
Filed: 2013-03-22
Granted: 2018-06-14
Abstract: Ein Leitschaufelsegment (11), das einen Teil eines Leitschaufelrings bildet und in dem eine Mehrzahl von Leitschaufeln (20) in einer Umfangsrichtung (Dc) verbunden sind, mit:einem äußeren Verbindungselement (50), das sich in der Umfangsrichtung (Dc) erstreckt und die Mehrzahl von Leitschaufeln (20) verbindet,Positionierungsvorrichtungen (61,62) zur Positionierung von Endleitschaufeln (20a,20b), die sich an beiden Enden in der Umfangsrichtung (Dc) der Mehrzahl von Leitschaufeln (20) befinden, in Bezug auf das äußere Verbindungselement (50), undRadialbeschränkungsabschnitten (38,39), die das äußere Verbindungselement (50) so begrenzen, dass es relativ unbeweglich zu einer in einer Radialrichtung (Dr) äußeren Seite des Leitschaufelrings in Bezug auf mindestens eine Leitschaufel (20) der Mehrzahl von Leitschaufeln (20) ist, wobeijede der Mehrzahl von Leitschaufeln (20) einen Leitschaufelhauptkörper (21), der sich in der Radialrichtung (Dr) erstreckt, und einen äußeren Verstärkungsrand (32), der an einer radialen Außenseite des Leitschaufelhauptkörpers (21) vorgesehen ist, aufweist,Nuten (31) in den äußeren Verstärkungsrändern (32) ausgebildet sind, wobei die Nuten (31) in Richtung einer radialen Innenseite von einer radialen Außenseite eingetieft sind, sich in der Umfangsrichtung (Dc) erstrecken und miteinander in einem Zustand verbunden sind, in dem die Mehrzahl von Leitschaufeln (20) in der Umfangsrichtung (Dc) so angeordnet sind, dass das äußere Verbindungselement (50) darin eingepasst sein kann,Öffnungen (51,52) in jedem von Abschnitten des äußeren Verbindungselements (50), die in die Nuten (31) der zwei Endleitschaufeln (20a,20b) passen, ausgebildet sind, wobei jede der Öffnungen (51,52) in der Radialrichtung (Dr) derart eindringt, dass die jeweilige Positionierungsvorrichtung (61,62) darin eingeführt werden kann,Löcher (31h) in Unterseiten der Nuten (31) der zwei Endleitschaufeln (20a,20b) ausgebildet sind, wobei die Löcher (31h) in Richtung einer radialen Innenseite derart eingetieft sind, dass die Positionierungsvorrichtungen (61,62), die in die jeweilige der Öffnungen (51,52) des äußeren Verbindungselements (50) eingeführt sind, darin eingeführt werden können, undmindestens eine Positionierungsvorrichtung (62) der Positionierungsvorrichtungen (61,62), die eine Positionierung der zwei Endleitschaufeln (20a,20b) durchführen, eine exzentrische Positionierungsvorrichtung ist, die einen ersten säulenförmigen Abschnitt (63) und einen zweiten säulenförmigen Abschnitt (64), der in Bezug auf eine Mittelachse (C1) des ersten säulenförmigen Abschnitts (63) exzentrisch ist, aufweist.
Patent DE-112013006643-B4 (DE)
Title: Speichersystem und steuerungsverfahren für speichersystem
Inventor: CHIBA TAKERU
IPC: G06F13/14
Filed: 2013-08-20
Granted: 2023-02-02
Abstract: Speichersystem, welches so konfiguriert ist, dass es einen Host-Computer (20) mit einer virtuellen Speichervorrichtung (70) versieht, welche auf einer Vielzahl von Speichervorrichtungen beruht, die eine erste Speichervorrichtung (30a) und eine zweite Speichervorrichtung (30b) enthält, welche fähig sind, miteinander zu kommunizieren,wobei die erste Speichervorrichtung (30a) so konfiguriert ist, dass sie eine erste logische Einheit bereitstellt und einen mit der ersten logischen Einheit verknüpften ersten Anschluss (37a) sowie eine eine Information über einen Zustand des ersten Anschlusses (37a) enthaltende Erster-Anschluss-Verwaltungsinformation enthält, undwobei die zweite Speichervorrichtung (30b) so konfiguriert ist, dass sie eine zweite logische Einheit bereitstellt und einen mit der zweiten logischen Einheit verknüpften zweiten Anschluss (37b) sowie eine eine Information über einen Zustand des zweiten Anschlusses (37b) enthaltende Zweiter-Anschluss-Verwaltungsinformation enthält,wobei die erste logische Einheit und die zweite logische Einheit in Form einer virtuellen logischen Einheit für den Host-Computer bereitgestellt werden,wobei die erste Speichervorrichtung (30a) so konfiguriert ist, dass sie eine Antwort auf eine die virtuelle logische Einheit benennende Abfrage von Anschlusszuständen vom Host-Computer (20) erwidert, wobei die Antwort besagt, dass der Zustand des ersten Anschlusses ein Zustand wie durch die Erster-Anschluss-Verwaltungsinformation angegeben ist und die zweite Speichervorrichtung (30b) für das Beantworten der Abfrage von Anschlusszuständen nicht verfügbar ist, undwobei die zweite Speichervorrichtung (30b) so konfiguriert ist, dass sie keine Antwort auf eine die virtuelle logische Einheit benennende Abfrage von Anschlusszuständen vom Host-Computer (20) erwidert, so dass die Antworten aller eine virtuelle Speichervorrichtung (70) bereitstellenden Speichervorrichtungen stets miteinander vereinbar sind.
Patent DE-112014005987-B4 (DE)
Title: Sekundärbatterie
Inventor: OGUMI ZEMPACHI
IPC: H01M10/0567
Filed: 2014-12-19
Granted: 2022-10-27
Abstract: Sekundärbatterie, die eine Positivelektrode, eine Negativelektrode und eine elektrolytische Lösung enthält,wobei zumindest eines aus der Positivelektrode und der Negativelektrode als das Aktivmaterial zumindest eines ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Metallion-enthaltenden Fluorid, einem Metalloxid, einem Metallsulfid, einem Metallnitrid und einem Metallphosphid enthält,wobei die elektrolytische Lösung einen Anionenrezeptor enthält,wobei der Anionenrezeptor ein Salz oder einen Komplex mit einem Anion, das in dem Aktivmaterial enthalten ist, bildet, wodurch es dem Aktivmaterial ermöglicht wird, sich in der elektrolytischen Lösung zu lösen,wobei das Anion, das ein Salz oder einen Komplex mit dem Anionenrezeptor bildet, zumindest ein Anion ist, ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus einem Fluoridion des Metallion-enthaltenden Fluorids, einem Oxidion des Metalloxids, einem Sulfidion des Metallsulfids, einem Nitridion des Metallnitrids und einem Phosphidion des Metallphosphids,wobei zumindest eines aus der Positivelektrode und der Negativelektrode ein Metallsalz enthält, undwobei ein Metallion des Metallsalzes sich in der elektrolytischen Lösung auflöst, und dadurch in der Lage ist, eine elektrochemische Reaktion reversibel gemeinsam mit dem aus dem Anionenrezeptor und dem Anion gebildeten Salz oder Komplex zu durchlaufen.
Patent DE-112015000947-B4 (DE)
Title: Fahrzeugantriebsvorrichtung
Inventor: SUYAMA DAIKI
IPC: B60K6/40
Filed: 2015-03-30
Granted: 2022-09-01
Abstract: Fahrzeugantriebsvorrichtung (1) mit:einer drehenden elektrischen Maschine (MG);einem Drehzahländerungsmechanismus (TM), der in einem Leistungsübertragungspfad, der die drehende elektrische Maschine (MG) mit Rädern (W) verbindet, angeordnet ist;einer Fluidkupplung (TC), die die drehende elektrische Maschine (MG) mit dem Drehzahländerungsmechanismus (TM) antriebsverbindet;einem Gehäuse (3), das einen Aufnahmeraum (SG) für eine drehende elektrische Maschine, der die drehende elektrische Maschine (MG) aufnimmt, einen Drehzahländerungsmechanismusaufnahmeraum (SM), der den Drehzahländerungsmechanismus (TM) aufnimmt, und einen Fluidkupplungsaufnahmeraum (SC), der die Fluidkupplung (TC) aufnimmt, als Räume, die unabhängig voneinander sind, ausbildet;einem ersten Ölreservoirabschnitt (U1), der mit dem Drehzahländerungsmechanismusaufnahmeraum (SM) in Verbindung steht und der Öl speichern kann;einer Hydraulikpumpe (9), die das Öl in dem ersten Ölreservoirabschnitt (U1) der drehenden elektrischen Maschine (MG) und dem Drehzahländerungsmechanismus (TM) zuführt;einem zweiten Ölreservoirabschnitt (U2), der sich in dem Aufnahmeraum (SG) für eine drehende elektrische Maschine befindet und der Öl speichern kann;einem Auslassölkanal (AD), der das Öl in dem zweiten Ölreservoirabschnitt (U2) zu dem ersten Ölreservoirabschnitt (U1) auslässt;einem Eingangsbauteil (I), das mit einer Brennkraftmaschine mit innerer Verbrennung antriebsverbunden ist;einer Reibungseingriffsvorrichtung (C1), die auf einer radial inneren Seite der drehenden elektrischen Maschine (MG) angeordnet ist und das Eingangsbauteil (I) selektiv mit der drehenden elektrischen Maschine (MG) verbindet; undeiner Hydrauliksteuervorrichtung (82), die ein Hydrauliksteuerventil (41, 42, 43) aufweist, das einen Öldruck, der der Reibungseingriffsvorrichtung (C1) zuzuführen ist, steuert, bei derder Fluidkupplungsaufnahmeraum (SC) in einer axialen Richtung des Drehzahländerungsmechanismus (TM) zwischen dem Aufnahmeraum (SG) für eine drehende elektrische Maschine und dem Drehzahländerungsmechanismusaufnahmeraum (SM) ausgebildet ist und derart konfiguriert ist, dass einer Region um die Fluidkupplung (TC) kein Öl zugeführt wird,der Auslassölkanal (AD) eine Einlassöffnung (ADi) aufweist, die zu dem zweiten Ölreservoirabschnitt (U2) geöffnet ist,ein unterstes Ende der Einlassöffnung (ADi) unterhalb eines untersten Endes (MGu) der drehenden elektrischen Maschine (MG) angeordnet ist unddie Hydrauliksteuervorrichtung (82) in dem Auslassölkanal (AD) angeordnet ist.