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Patent DE-102018125268-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zur Prüfung wenigstens einer Komponente einer Tür eines Fahrzeuges
Inventor: BULGRIN DENNIS
IPC: H04R29/00
Filed: 2018-10-12
Granted: 2021-12-30
Abstract: Prüfvorrichtung (10) zur Prüfung wenigstens einer Komponente (5) einer Tür (1) eines Fahrzeuges, aufweisend:- eine Speichervorrichtung (20) zur Speicherung wenigstens einer Soll-Information (200),- eine Schnittstellenvorrichtung (30) zur Verbindung mit einem Datenübertragungssystem der Tür (1), um wenigstens eine Ist-Information (100) über die wenigstens eine Komponente (5) zu erhalten,- eine Verarbeitungsvorrichtung (40) zum Vergleichen der wenigstens einen Ist-Information (100) mit der wenigstens einen Soll-Information (200),- eine Lautsprecherprüfvorrichtung (50) zur elektrischen Auswertung wenigstens eines Lautsprechers (6) der Tür (1), wobei die Lautsprecherprüfvorrichtung (50) zur elektrischen Widerstandsmessung ausgeführt ist, und einen Analog-Digital-Wandler (51) zur Verbindung mit dem wenigstens einen Lautsprecher (6) über einen Prüfanschluss (32) der Schnittstellenvorrichtung (30) aufweist.
Patent DE-102018201853-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Positionieren eines Werkstücks und Werkzeugmaschine mit einer Positioniervorrichtung
Inventor: BARON HEIKO
IPC: B23Q1/52
Filed: 2018-02-07
Granted: 2021-10-07
Abstract: Positioniervorrichtung (5) zum Positionieren eines Werkstücks (2), aufweisend- einen Grundkörper (8),- einen relativ zu dem Grundkörper (8) drehbar gelagerten Drehkörper (9) zum Anordnen des Werkstücks (2),- eine Drehdurchführung (10) zum Übertragen von mindestens einem Fluid zwischen dem Grundkörper (8) und dem Drehkörper (9),- eine Energieübertragungseinrichtung (11) zum berührungslosen Übertragen elektrischer Energie zwischen dem Grundkörper (8) und dem Drehkörper (9) und- eine an dem Drehkörper (9) angebrachte und mittels der übertragenen elektrischen Energie betätigbare Ventileinrichtung (12) zum Steuern eines Flusses des mindestens einen Fluids.
Patent DE-102018206468-B4 (DE)
Title: Klebebandversatzabroller
Inventor: SCHWERTFEGER MICHAEL
IPC: B65H35/07
Filed: 2018-04-26
Granted: 2021-05-20
Abstract: Klebebandversatzabroller (1) mit einer Aufnahme (2) mit einer Längsachse und einer Klebebandrolle (3) mit einer Trägerschicht (8) mit zumindest einer Klebseite (8a), die von einer Linerschicht (9) vollständig abgedeckt ist; und die Klebebandrolle (3) ist um die Längsachse drehbar, mit einer Linerversatzeinrichtung für die von der Klebebandrolle (3) abgezogene Linerschicht (9) mit wenigstens zwei Versatzrollen (5a, 5b, 5c) mit jeweils einer Versatzrollendrehachse, die jeweils quer zur Längsachse angeordnet ist, und eine erste Kontaktlinie der Linerschicht (9) ist mit einer ersten Versatzrolle (5a) um einen Versatz (V) bestimmenden Abstand versetzt zur letzten Kontaktlinie der Linerschicht (9) mit einer letzten Versatzrolle (5c) angeordnet, und einer entlang der Längsachse angeordneten zweiten Umlenkrolle (4b), die in einer Transportrichtung (T) zwischen der letzten Versatzrolle (5c) und einer Zusammenführeinrichtung (6) angeordnet ist, mit der die Linerschicht (9) mit dem Versatz (V) wieder auf die Klebseite (8a) der Trägerschicht (8) klebbar ist.
Patent DE-102018222816-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum automatisierten Verpacken von Schuhen
Inventor: BAUER ULRICH
IPC: B65B57/02
Filed: 2018-12-21
Granted: 2023-01-26
Abstract: System (100) zum automatischen Verpacken von Schuhen, umfassend:a. ein Mittel zum Bestimmen (610, 710) einer Schuhtypinformation von einem zu verpackenden Schuh oder Schuhpaar;b. ein Mittel (120, 400) zum automatischen Verpacken des Schuhs oder des Schuhpaars in einen Verpackungsbehälter (126);c. ein Mittel zum dynamischen Steuern des automatischen Verpackens zumindest teilweise basierend auf der bestimmten Schuhtypinformation ;d. ein Mittel (122) zum automatischen Bereitstellen des Verpackungsbehälters (126) für den Schuh oder das Schuhpaar, wobei der Verpackungsbehälter (126) der bestimmten Schuhtypinformation entspricht;e. wobei das Mittel (122) zum automatischen Bereitstellen des Verpackungsbehälters (126) Mittel zum automatischen Zusammenbauen (122, 212) des Verpackungsbehälters (126) umfasst und;f. ein Mittel (128) zum automatischen Umwickeln oder Bedecken des Schuhs oder Schuhpaares mit Verpackungsmaterial (520), wobei das Mittel (128) zum Umwickeln oder Bedecken konfiguriert ist zum:Legen eines Blatts Verpackungsmaterial (520), vorzugsweise ein Blatt Verpackungspapier, über mindestens einen Teil des Verpackungsbehälters (126);Legen des Blatts Verpackungsmaterial (520) über den ersten Schuh, nachdem der erste Schuh in den Verpackungsbehälter (126) eingeführt wurde;Legen des Blatts Verpackungsmaterial (520) über den zweiten Schuh, nachdem der zweite Schuh in den Verpackungsbehälter (126) eingeführt wurde.
Patent DE-102019005181-B4 (DE)
Title: Spindelvorrichtung
Inventor: MUROTA MASAHIRO
IPC: B23Q11/12
Filed: 2019-07-25
Granted: 2023-06-07
Abstract: Spindelvorrichtung (20), die umfasst:- ein Spindelgehäuse (24),- eine Spindelwelle (22), die dazu eingerichtet ist, im Spindelgehäuse drehbar gelagert zu werden,- ein Drehelement (30), das an einem Ende der Spindelwelle angeordnet und dazu eingerichtet ist, zusammen mit der Drehung der Spindelwelle drehbar zu sein,- eine Spindelhalterung (26), die einen Einsatzhohlraum (26H) aufweist, in den das Spindelgehäuse längs einer Achsenrichtung der Spindelwelle eingesetzt ist,- einen ringförmigen Flanschabschnitt (50), der von einer äußeren Umfangsfläche des Spindelgehäuses nach außen vorspringt und dazu eingerichtet ist, an einem Ende der Spindelhalterung lösbar befestigt zu werden, das näher an einer Öffnung des Einsatzhohlraums liegt,- ein Abdeckelement (28), das dazu eingerichtet ist, eine Oberfläche des Flanschabschnitts an einer Stirnseite der Spindelwelle und eine äußere Umfangsfläche des Spindelgehäuses abzudecken, die sich von der Oberfläche des Flanschabschnitts zu der einen Stirnseite der Spindelwelle erstreckt, und- einen Strömungsweg (28b), der im Abdeckelement ausgebildet und dazu eingerichtet ist, ein Kühlmittel hindurchströmen zu lassen, wobei der Strömungsweg umfasst:- einen ersten Kanal (82), der dazu eingerichtet ist, es der Außenseite des Abdeckelements zu ermöglichen, mit der durch das Abdeckelement abgedeckten Oberfläche des Flanschabschnitts in Verbindung zu stehen, und- einen zweiten Kanal (84), der dazu eingerichtet ist, es der Außenseite des Abdeckelements zu ermöglichen, mit der durch das Abdeckelement abgedeckten äußeren Umfangsfläche des Spindelgehäuses in Verbindung zu stehen, und- wobei das von der Außenseite des Abdeckelements in den ersten oder zweiten Kanal strömende Kühlmittel durch einen zwischen dem Abdeckelement und dem Spindelgehäuse ausgebildeten Leitungsdurchlass (86) in den jeweils anderen ersten oder zweiten Kanal strömt.
Patent DE-102019006854-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Halten eines Zweiradfahrzeuges in einer aufrechten Position
IPC: B62H3/08
Filed: 2019-10-02
Granted: 2022-03-03
Abstract: Vorrichtung zum Halten eines Zweiradfahrzeuges in einer aufrechten Position mit mindestens einer an einem Grundrahmen (4, 6, 7) schwenkbar sich abstützenden, die Flanken eines Radreifens (20) umgreifenden Reifenaufnahme (23, 24, 25), wobei eine Schwenkachse (41, 42) der Reifenaufnahme (23, 24, 25) im Wesentlichen orthogonal zu einer Radachse (35) des Zweiradfahrzeuges gerichtet ist und die Reifenaufnahme (23, 24, 25) Klemmelemente (29, 30) für den Radreifen (20) aufweist, wobei eine Andrückkraft (21, 22) durch auf die Klemmelemente (29, 30) einwirkende Kräfte des Radreifens (20) bestimmt wird und wobei den Klemmelementen (29, 30) weiterhin zusätzliche Stellmittel (43) zum Arretieren derselben zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (41, 42) am Grundrahmen (4, 6, 7) gelagert ist und dass die Reifenaufnahme (23, 24, 25) aus paarweise einander zugeordneten, die Klemmelemente (29, 30) bildenden L-förmigen Klemmbacken (29, 30) mit jeweils einem Klemmabschnitt (29a, 30a) und einem Rad-Auflageabschnitt (29b, 30b) besteht, wobei das Stellmittel (43) die Auflageabschnitte (29b, 30b) beaufschlagt und dabei als Stellschraube (43) zum Arretieren und bedarfsweisen Erhöhen der Andrückkraft (21, 22) ausgebildet ist.
Patent DE-102019110957-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Abfüllanlage, Abfüllanlage und System aus einer Abfüllanlage und einem Temperiersystem
Inventor: KUSCHNERUS DIRK
IPC: B67C3/22
Filed: 2019-04-29
Granted: 2021-07-22
Abstract: Verfahren (1) zum Betreiben einer Abfüllanlage (2), wobei die Abfüllanlage (2) ein Abfüllsystem (4) und wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (9) aufweist, wobei das Abfüllsystem (4) wenigstens einen Tank (5), ein Zuleitungssystem (6) und wenigstens zwei Füllstellen (7) aufweist,wobei die wenigstens zwei Füllstellen (7) jeweils zumindest ein Ventil (8) aufweisen und wobei jedes Ventil (8) durch die wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (9) vorzugsweise separat angesteuert wird,wobei die wenigstens zwei Füllstellen (7) derart ausgestaltet und an dem Zuleitungssystem (6) angeordnet sind, dass das abzufüllende Medium während der Abfüllung über die Ventile in separate Behälter gefüllt wird,wobei zum Temperieren der wenigstens zwei Füllstellen ein Temperiersystem (10) über einen Einlass (11) und einen Auslauf (12) an das Abfüllsystem (4) angeschlossen ist, sodass ein Temperiermittel über den Einlass (11) in das Abfüllsystem (4) gelangt und über den Auslauf (12) das Abfüllsystem (4) verlässt,wobei zum Temperieren der wenigstens zwei Füllstellen (7) zunächst wenigstens ein Ventil (8) an wenigstens einer Füllstelle (7) zumindest teilweise geöffnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass im Bereich von wenigstens einer Füllstelle (7) ein Temperatursensor (13) zur Bestimmung der Temperatur des Temperiermittels angeordnet ist, dass der Temperatursensor in ein weiteres Messgerät, das an der Füllstelle angeordnet ist, insbesondere in ein Durchflussmessgerät, integriert ist,unddass das Verfahren zum Temperieren der wenigstens zwei Füllstellen (7) die folgenden Schritte umfasst:- Einleiten (16) des Temperiermittels in das Abfüllsystem,- Messung (17) der Temperatur des Temperiermittels an wenigstens einer Füllstelle (7) und Übertragen der Messwerte an die wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (9),- Erfassung (18) von zumindest einer Grenztemperatur T des Temperiermittels an der wenigstens einen Füllstelle (7) und Bestimmung durch die wenigstens eine Steuer- und Auswerteeinheit (9), ob an der wenigstens einen Füllstelle der Temperierzustand vorliegt,- Betätigung (19), insbesondere Schließung von zumindest dem Ventil (8), das an einer temperierten Füllstelle (7) angeordnet ist.
Patent DE-102019115016-B4 (DE)
Title: Dummy-Fahrzeug mit einer sensorsensitiven Schicht
Inventor: HAFELLNER REINHARD
IPC: G01S7/40
Filed: 2019-06-04
Granted: 2022-12-22
Abstract: Dummy-Fahrzeug (100) zum Durchführen von Tests für Fahrerassistenzsysteme, das Dummy-Fahrzeug (100) aufweisend:
 ein Fahrzeugelement (101), welches einen Teil eines zu simulierenden Fahrzeugs abbildet,
 wobei das Fahrzeugelement (101) eine Hüllstruktur (103) ausbildet,
 wobei die Hüllstruktur eine Außenschicht (104) und eine Innenschicht (105) aufweist,
 wobei die Außenschicht (104) in der Hüllstruktur (103) weiter außen angeordnet ist als die Innenschicht (105),
 wobei die Außenschicht (104) transparent für Sensorsignale von Sensoren des Fahrerassistenzsystems ist,
 wobei die Innenschicht (105) sensorsensitiv für Sensorsignale von Sensoren des Fahrerassistenzsystems ist,
 wobei die Außenschicht (104) derart robuster ausgebildet ist als die Innenschicht (105), dass die Außenschicht (104) die Formstabilität des Fahrzeugelements (101) bildet,
 wobei die Dicke der Außenschicht (104) und die Dicke der Innenschicht (105) derart ausgebildet sind, dass der Flächeninhalt der Innenoberfläche der Innenschicht (105) zumindest 70% der Außenoberfläche der Außenschicht (104) aufweist.
Patent DE-102019121925-B4 (DE)
Title: Gasentspannungsanlage mit LNG-Erzeugungsanlage
Inventor: PÄSSLER STEFFEN
IPC: F17D1/075
Filed: 2019-08-14
Granted: 2023-02-09
Abstract: Gasentspannungsanlage (100, 200, 300, 400) zur Entspannung und Mengensteuerung von Gas zum Einsatz zwischen- einer ersten, gasstromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q), wie ein Gastank, ein Gasmitteldrucknetz oder Gashochdrucknetz oder ein Kavernenspeicher und- einer zweiten, gasstromabwärts gelegenen Gassenke (S), wie ein Verbraucher, ein Gasniederdrucknetz oder eine Gasversorgungsleitung, aufweisend- mindestens ein erstes Wirbelrohr (10, 20), das über einen Eingang (101) in Strömungsverbindung mit der ersten, gasstromaufwärts gelegenen Gasquelle (Q) steht,wobei das Gas aus der Gasquelle (Q) in das mindestens eine erste Wirbelrohr (10, 20) in einen tangentialen Einlass (11, 21) einströmt, und aus zwei Auslässen in Form eines ersten Auslasses (12, 22) für eine erste Kaltfraktion (KF) des Gases und in Form eines zweiten Auslasses (13, 23) für eine zweite Warmfraktion (WF) des Gases ausströmt,dadurch gekennzeichnet, dassdie aus dem ersten Auslass (12, 22) des mindestens einen Wirbelrohres (10, 20) strömende Kaltfraktion (KF) des Gases in Strömungsverbindung mit einem Einlass (11', 21') mindestens eines zweiten Wirbelrohrs (10', 20') steht und aus zwei Auslässen in Form eines ersten Auslasses (12', 22') für eine erste Kaltfraktion (KF') des Gases und in Form eines zweiten Auslasses (13', 23') für eine zweite Warmfraktion (WF') des Gases ausströmt,wobei die Warmfraktion (WF') des mindestens einen zweiten Wirbelrohres (10', 20') mit der zweiten, gasstromaufwärts gelegenen Gassenke (S, S2) in Strömungsverbindung steht, undwobei die Kaltfraktion (KF') des mindestens einen zweiten Wirbelrohres (10', 20') mit einem Ausgang für verflüssigtes Gas (LNG) in Strömungsverbindung steht, wobeizwischen dem mindestens einen zweiten Wirbelrohr (10', 20') und dem Ausgang für verflüssigtes Gas (LNG) mindestens eine Kältemaschine (KM) geschaltet ist, wobeidie Abwärme der Kältemaschine (KM) über einen Wärmetauscher (WT) in den Gasstrom geleitet ist, der als Warmfraktion (WF') aus dem zweiten Auslass (13, 23) des mindestens einen zweiten Wirbelrohres (10', 20') strömt und mit einem Gasmitteldrucknetz als Senke (S2) verbunden ist.
Patent DE-102019131373-B4 (DE)
Title: Geschalteter kondensator für die elastizitätsmodus-bildgebung mit ultraschall
Inventor: PETERSEN DAVID A
IPC: G01S15/89
Filed: 2019-11-20
Granted: 2023-08-17
Abstract: Sendersystem für die Ultraschallbildgebung im Elastizitätsmodus, wobei das Sendersystem umfasst:eine programmierbare Energiequelle (11);einen Sender (13), der mit der programmierbaren Energiequelle (11) verbunden ist und mit Elementen einer Ultraschallwandleranordnung (14) verbindbar ist;einen Schalter (18);einen Kondensator (16), der in Reihe mit dem Schalter (18) verbunden ist, wobei der Kondensator (16) und der Schalter (18) einen schaltbaren Erdungspfad von der Verbindung der Energiequelle zu dem Sender (13) bilden; undeine Steuerung (30), die konfiguriert ist, um den Schalter (18) für die Ultraschallbildgebung im Elastizitätsmodus zu schließen, und konfiguriert ist, um den Schalter (18) für einen unterschiedlichen Modus der Ultraschallbildgebung zu öffnen.
Patent DE-102019134443-B4 (DE)
Title: Schweißhemmendes kosmetisches Mittel umfassend Dimethylglucamin
Inventor: BANOWSKI BERNHARD
IPC: A61K8/41
Filed: 2019-12-16
Granted: 2022-01-20
Abstract: Schweißhemmendes kosmetisches Mittel umfassenda) einen wässrigen kosmetischen Träger;b) Dimethylglucamin undc) mindestens ein Anion.
Patent DE-102019135498-B4 (DE)
Title: Medizinisches System zur Behandlung von Stenosen in intrakraniellen Gefäßen
Inventor: BÜCHERT MICHAEL
IPC: A61F2/95
Filed: 2019-12-20
Granted: 2024-01-04
Abstract: Medizinisches System zur Behandlung von Stenosen in intrakraniellen Blutgefäßen mit- einem komprimierbaren und selbstexpandierbaren Implantat (1) zum Abdecken der Stenose, das eine Gitterstruktur (10) mit einem Querschnittsdurchmesser im Ruhezustand von 2,0 mm bis 10 mm aufweist, welche zumindest abschnittsweise mit einer Abdeckung (40) aus einem elektrogesponnenen Gewebe versehen ist, das unregelmäßig große Poren (41) aufweist, sowie mit- einem Ballonkatheter (60) zum Dilatieren der Stenose und zum Zuführen des Implantats (1) in das Blutgefäß, wobei die Abdeckung (40) auf einer Fläche von 100.000 µm2mindestens 10 Poren (41) umfasst, die eine Größe zwischen 5 µm2bis 15 µm2und/oder von wenigstens 15 µm2aufweisen, und wobei der Ballonkatheter (60) wenigstens zwei Kanäle (61, 62) und einen Ballon (64) aufweist, wobei ein Inflationskanal (61) mit dem Ballon (63) fluidverbunden ist und ein Zuführkanal (62) sich durch den Ballon (63) hindurch erstreckt, und wobei der Zuführkanal (62) eine proximale Einführöffnung und eine distale Austrittsöffnung (64) für die Freisetzung des Implantats (1) aufweist und das Implantat (1) im komprimierten Zustand durch den Zuführkanal (62) bewegbar ist.
Patent DE-102019204027-B4 (DE)
Title: Geräuscharmes Druckregelventil
Inventor: GUSTOWSKI MARKUS
IPC: F02M37/00
Filed: 2019-03-25
Granted: 2021-02-04
Abstract: Druckregelventil für ein Fluid mit einem Gehäuse (1), einem Fluideinlass (2) in das Gehäuse (1), einem Fluidauslass (2) aus dem Gehäuse (1), einem im Gehäuse (1) angeordneten Ventilkörper (3), der mit einem Ventilsitz zusammenwirkt, und einem den Ventilsitz gegen den Ventilkörper (3) pressenden Federelement, wobei der Ventilsitz von einem bewegbaren Hohlkolben (4) gebildet ist, der ab einem vorgegebenen Druck des einströmenden Fluides vom Ventilkörper (3) abgehoben wird und einen Durchlass zwischen Hohlkolben (4) und Ventilkörper (3) freigibt, über den das Fluid über eine Öffnung (11) in den Hohlkolben (4) strömt und von dort zum Auslass (10) gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass im Hohlkolben (4) ein dessen Öffnung (11) umgebendes und vom eingeführten Fluid nach oben zum Auslass (10) durchströmtes flexibles Hohlelement (7) angeordnet ist, dessen Durchflussquerschnitt geringer ist als der des Hohlkolbens (4).
Patent DE-102019215874-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen eines Partikelschaumstoffteils, insbesondere eines Dämpfungselements für Sportbekleidung
Inventor: GOTHE BASTIAN
IPC: B29C44/36
Filed: 2019-10-15
Granted: 2023-06-07
Abstract: Verfahren zum Herstellen eines Dämpfungselements für Sportbekleidung, insbesondere einer Schuhsohle, umfassend die Schritte:
 - Zuführen von Schaumstoffpartikel in einen Formraum eines Formwerkzeuges,
 - Verschweißen der Schaumstoffpartikel im Formraum unter Anlegen eines vorbestimmten Druckes, wobei die Schaumstoffpartikel einen Anteil von zumindest 10 Gew.% an recycelten, geschredderten Schaumstoffpartikel umfassen und das Verschweißen der Schaumstoffpartikel mittels elektromagnetischer Wellen erfolgt, wobei die Schaumstoffpartikel eine geschlossene Oberfläche besitzen und die recycelten, geschredderten Schaumstoffpartikel keine geschlossene Oberfläche.
Patent DE-102020007299-B4 (DE)
Title: lnjektor zum Einbringen, insbesondere zum direkten Einblasen, von gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum einer Verbrennungskraftmaschine, sowie Gasmotor
Inventor: RAAB ALOIS
IPC: B05B1/00
Filed: 2020-11-30
Granted: 2022-10-20
Abstract: Injektor (24) zum Einbringen von gasförmigem Kraftstoff in einen Brennraum (22) einer Verbrennungskraftmaschine (10), mit einem von dem gasförmigen Kraftstoff durchströmbaren Gehäuse (26), welches wenigstens eine von dem gasförmigen Kraftstoff durchströmbare Ausströmöffnung (28) aufweist, über welche zum Einbringen des gasförmigen Kraftstoffes in den Brennraum (22) der gasförmige Kraftstoff aus dem Gehäuse (26) abführbar ist, mit einem Ventilsitz (30), und mit einem Ventilelement (38), welches entlang einer Bewegungsrichtung (40) relativ zu dem Gehäuse (26) und relativ zu dem Ventilsitz (30) zumindest translatorisch bewegbar zwischen:- einer Schließstellung als erster Stellung, in welcher das Ventilelement (38) auf dem Ventilsitz (30) sitzt und dadurch einen von dem gasförmigen Kraftstoff durchströmbaren, ersten Gehäusebereich (42) des Gehäuses (26) von einem von dem gasförmigen Kraftstoff durchströmbaren, in Strömungsrichtung des das Gehäuse (26) durchströmenden, gasförmigen Kraftstoffes stromab des ersten Gehäusebereiches (42) angeordneten und den Ausströmöffnungen (28) aufweisenden, zweiten Gehäusebereich (44) des Gehäuses (26) trennt, wodurch ein Ausströmen des gasförmigen Kraftstoffes über die Ausströmöffnungen (28) aus dem Gehäuse (26) unterbleibt; und- wenigstens einer Offenstellung als zweiter Stellung, in welcher das Ventilelement (38) von dem Ventilsitz (30) beabstandet ist, wodurch die Gehäusebereiche (42, 44) fluidisch miteinander verbunden sind und der die Gehäusebereiche (42, 44) durchströmende, gasförmige Kraftstoff über die Ausströmöffnung (28) aus dem Gehäuse (26) abführbar ist;wobeidas Ventilelement (38) bei dessen Bewegung aus der Schließstellung in die Offenstellung zumindest teilweise in den zweiten Gehäusebereich (44) hineinbewegbar ist und einen in beiden Stellungen in dem zweiten Gehäusebereich (44) angeordneten Ventilkörperbereich (50) aufweist, welcher zumindest in einem Teilbereich (T) des Ventilkörperbereiches (50) gewölbt ist und/oder sich in eine von dem Ventilsitz (30) wegweisende Richtung verjüngt;dadurch gekennzeichnet, dassder Ventilkörperbereich (50) zumindest teilweise hohl ist.
Patent DE-102020126713-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Ölverdrängungskörpers und geschäumter einstückiger Ölverdrängungskörper
Inventor: MERZ JOCHEN
IPC: B29C45/34
Filed: 2020-10-12
Granted: 2022-06-15
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Ölverdrängungskörpers aus Kunststoff im Spritzgussverfahren mittels einer Spritzgussmaschine mit einem Spritzaggregat und einem daran angeordneten Spritzwerkzeug sowie einer Verschlussdüse am Spritzaggregat oder am Spritzwerkzeug, gekennzeichnet durch,- Zuführen eines mit einem endothermen chemischen Hochtemperatur-Treibmittel mit einer Reaktionstemperatur > 280 °C angereicherten Polyamids mit einer definierten Restfeuchte in das Spritzaggregat;- Plastifizieren des angereicherten Polyamids im Spritzaggregat;- Öffnen der Verschlussdüse und Einspritzen des angereicherten Polyamids mit einer Einspritzleistung von mindestens 200 cm3/sec in das Spritzwerkzeug unter Verwendung eines Entlüftungsspalts in mindestens einer Werkzeugtrennungsebene je nach Ausgestaltung des Ölverdrängungskörpers;- Schließen der Verschlussdüse;- Temperieren des Spritzwerkzeugs und Entformen nach Erstarren des Ölverdrängungskörpers.
Patent DE-102021100840-B4 (DE)
Title: Finfet-vorrichtung und verfahren
Inventor: HO TSAI-JUNG
IPC: H01L29/51
Filed: 2021-01-18
Granted: 2023-01-12
Abstract: Vorrichtung mit:einer Finne (52), die sich von einem Halbleitersubstrat (50) erstreckt;einem Gatestapel (92, 94) über der Finne (52);einem Abstandshalter (86) auf einer Seitenwand des Gatestapels (92, 94);(86);einem Source-/Drainbereich (82) in der Finne (52) benachbart zu dem Abstandshaltereiner Zwischenschichtdielektrikum-Schicht ILD-Schicht (108), die sich über dem Gatestapel (92, 94), dem Abstandshalter (86) und dem Source-/Drainbereich (82) erstreckt;einem Kontaktstift (118), der sich durch die ILD-Schicht (108) erstreckt und den Source-/Drainbereich (82) kontaktiert;einer dielektrischen Schicht (122), die einen ersten Teil auf einer Oberseite der ILD-Schicht (108) und einen zweiten Teil (123), der sich zwischen der ILD-Schicht (108) und dem Kontaktstift (118) erstreckt, umfasst, wobei eine Oberseite des zweiten Teils näher an dem Substrat (50) als die Oberseite der ILD-Schicht (108) ist; undeinem Luftspalt (120) zwischen dem Abstandshalter (86) und dem Kontaktstift (118), wobei der zweite Teil (123) der dielektrischen Schicht (122) die Oberseite des Luftspalts (120) abdichtet; undeinem leitfähigen Material (136), das sich auf der ILD-Schicht (108), dem zweiten Teil (123) und dem Kontaktstift (118) erstreckt, wobei der erste Teil durch das leitfähige Material (136) von dem zweiten Teil (123) der dielektrischen Schicht (122) getrennt ist.