baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014116908-A1 (DE)
Title: Faser ausgerichtet und in Bezug auf Bewegung gekoppelt mit einem elektrischem Kabel
IPC: H01B7/32
Filed: 2014-11-19
Abstract: Eine Anordnung (150) aufweisend ein elektrisches Kabel (102), zumindest eine Faser (110), wobei zumindest ein Teil dieser ausgerichtet entlang und in Bezug auf Bewegung, insbesondere Vibration, gekoppelt mit dem elektrischen Kabel (102) ist, und eine Vorrichtung (100) zum Detektieren von Effekten in dem elektrischen Kabel (102) via der zumindest einen Faser (110).
Patent DE-102014117572-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Erkennen und Aussortieren von geruchsauffälligen geschlachteten Ebern in einer Schlachtlinie
Inventor: ERDMANN BARBARA
IPC: G01N33/12
Filed: 2014-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Erkennen und Aussortieren von geruchsauffälligen geschlachteten Ebern in einer Schlachtlinie (10). Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, dass jeweils der Körper jedes geschlachteten Ebers in mindestens einem ausgewählten Körperbereich mit einer optischen Strahlung bestrahlt wird, dass die von dem Körperbereich reflektierte Strahlung individuell erfasst, spektral analysiert und als individuelle spektrale Information ausgegeben wird, dass die individuelle spektrale Information mit gespeicherten, für nicht geruchsauffällige Eber charakteristischen Referenz-Spektraldaten verglichen wird und dass bei eine vorgebbare Schwelle überschreitenden Abweichungen zwischen der erfassten individuellen spektralen Information und den Referenz-Spektraldaten der betreffende geschlachtete Eber aus der Schlachtlinie (10) ausgeschleust wird. Weiter betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1) zur Durchführung des Verfahrens.
Patent DE-102014119032-A1 (DE)
Title: Schlafstätte, insbesondere für Hunde
Inventor: HANLO SILVIA
IPC: A01K1/035
Filed: 2014-12-18
Abstract: Eine erfindungsgemäße Schlafstätte, insbesondere für Hunde, umfasst eine Bodenplatte (1), ein Kissen (2) und eine Abdeckeinheit. Die Abdeckeinheit bildet einen gewölbeförmigen Innenraum mit einer vorderen Öffnung (3). Die Abdeckeinheit weist eine Gestelleinheit mit einer oberen Öffnung (5) und mit einer Befestigungseinheit im Bereich der oberen Öffnung (5) und einen über der Gestelleinheit angeordneten, abnehmbaren Himmel (4) auf. Der Himmelbehang (4) ist an der Befestigungseinheit arretierbar.
Patent DE-102014201691-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum direkten Bespritzen von Zahnradpaarungen in Zahnradgetrieben mit einem Fluid sowie Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
Inventor: FITZ GERHARD
IPC: F16H57/04
Filed: 2014-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum direkten Bespritzen von Zahnradpaarungen in Zahnradgetrieben mit einem Fluid sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine wie vorstehend erwähnte Vorrichtung und ein Verfahren zur Verfügung zu stellen, die eine möglichst flexible Gestaltung der Vorrichtung ermöglichen und sich dennoch kostengünstig realisieren lassen. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung (10) umfasst mindestens eine Zuführungsleitung (12) und mindestens einen von der Zuführungsleitung (12) abzweigenden, zu einer Fluid-Austrittsstelle (22) mit einer Düse (28) führenden Verteilerkanal (16), wobei der Verteilerkanal (16) und die Düse (28) als separate Bauteile ausgebildet sind.
Patent DE-102014201802-A1 (DE)
Title: Schutzzaun
Inventor: MALETZ ANDREAS
IPC: E04H6/42
Filed: 2014-01-31
Abstract: Im Hinblick auf ein besonders hohes Sicherungsniveau bei konstruktiv einfacher Ausgestaltung ist ein Schutzzaun, insbesondere zur Verwendung als Fahrzeugdurchbruch- und Personenabsturzsicherung, vorzugsweise in einem Parkhaus, mit einem flächigen Gitterelement (1) vorgebbarer Höhe und Breite derart ausgestaltet und weitergebildet, dass das Gitterelement (1) ein sich im Wesentlichen entlang seiner gesamten Breite erstreckendes band- oder streifenförmiges Verstärkungselement (2) aufweist.
Patent DE-102014204655-A1 (DE)
Title: Inspektionseinheit für eine elektrische Schaltung sowie Herstellungsverfahren derselben
Inventor: HERNANDEZ GUILLEN FRANCISCO
IPC: H01L21/66
Filed: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung schafft eine elektrische Inspektionseinheit für eine elektrische Schaltung mit einem aus nichtleitendem, elastischem Polymerwerkstoff geformten Blatt, das an einer Auflageseite zur Auflage auf die elektrische Schaltung einen hervorstehenden Blattbereich und einen zurückgesetzten Blattbereich aufweist, einer an der Auflageseite gebildeten elektrischen Leiterbahn, die von einer Kontaktstelle, zur Kontaktierung der elektrischen Schaltung, im hervorstehenden Blattbereich zu einer Durchführungsstelle im zurückgesetzten Blattbereich führt, und einer elektrisch leitenden Durchführung, die die elektrische Leiterbahn im zurückgesetzten Blattbereich durch das Blatt fortsetzt. Unter einem weiteren Gesichtspunkt schafft die Erfindung ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen elektrischen Inspektionseinheit.
Patent DE-102014206964-A1 (DE)
Title: Kompakter Kraftstoffdruckregler
Inventor: PENA DE SANTIAGO SAUL ABELARDO
IPC: G05D16/04
Filed: 2014-04-10
Abstract: Ein Durchfluss-Druckregler enthält eine Gehäusestruktur mit einem Kraftstoffeinlass und einem Kraftstoffauslass. Ein Dichtungsband ist durch die Gehäusestruktur definiert. Ein Ventilelement ist zwischen offenen und geschlossenen Stellungen beweglich. Das Ventilelement weist eine Dichtungsfläche auf, die das Dichtungsband in der geschlossenen Stellung in Eingriff nimmt, um zu verhindern, dass Kraftstoff von dem Kraftstoffeinlass zum Kraftstoffauslass strömt. Eine Druckfeder ist in der Gehäusestruktur angeordnet. Die Feder ist konstruiert und angeordnet, um das Ventilelement zu der geschlossenen Stellung entgegen dem Druck vorzuspannen, der auf das Ventilelement durch den Kraftstoff am Kraftstoffeinlass ausgeübt wird. Ein Führungselement wird mit dem Ventilelement verbunden und ist konstruiert und angeordnet, um das Ventilelement in Bezug auf das Dichtungsband auszurichten. Ein Kalibrierelement wird mit einem Ende der Feder verbunden und ist konstruiert und angeordnet, um das Zusammendrücken der Feder im Voraus einzustellen.
Patent DE-102014207521-A1 (DE)
Title: Kopplung eines Fahrzeugs mit einer externen Kameraeinrichtung
Inventor: STRASSBERGER MARKUS
IPC: G08G1/0967
Filed: 2014-04-22
Abstract: Eine Überwachungseinrichtung (10), beispielsweise in einem Fahrzeug (1), weist eine Mobil-Kommunikationseinheit (12) und eine Anzeigeeinheit (14) auf, wobei die Mobil-Kommunikationseinheit (12) zum Aufbauen einer Kommunikationsverbindung (20; 22; 24) mit einer in einer Umgebung der Überwachungseinrichtung (10) separat von der Überwachungseinrichtung (10) angeordneten Kameraeinrichtung (30), zum Empfangen seitens der Kameraeinrichtung (30) erzeugter Bilddaten und zur Übertragung der Bilddaten an die Anzeigeeinheit (14) zur Anzeige von Bildern basierend auf den empfangenen Bilddaten konfiguriert ist.
Patent DE-102014208955-A1 (DE)
Title: Wärmeübertragungsvorrichtung und deren Verwendung
Inventor: SCHNABEL LENA
IPC: F28F7/00
Filed: 2014-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Wärmeübertragungsvorrichtung mit Kanälen für wärmeaufnehmende Medien und Kanälen für wärmeabgebende Medien, wobei mindestens einer der Kanäle eine textile Struktur mit verdichteten und nicht-verdichteten Bereichen aufweist. Während die verdichteten Bereiche in den Übergangsbereichen zwischen den Kanälen zur Verbesserung des Wärmeübergangs an oder über die Kanalwand angeordnet sind, sind die nicht-verdichteten Bereich in den Strömungsbereichen der Kanäle angeordnet. Dieser Aufbau ermöglicht einen großen Wärmeübergang an die Wärmeübertragungsfläche bei gleichzeitig guter Wärmeleitung von der Wärmeübertragungsfläche zur Trennfläche. Die Erfindung betrifft ebenso Wärmeübertrager mit derartigen Wärmeübertragungsvorrichtungen.
Patent DE-102014213386-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit MEMS-Struktur und Lüftungsweg in Stützstruktur
Inventor: DEHE ALFONS
IPC: H04R19/00
Filed: 2014-07-09
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst eine Stützstruktur, ein Schalltor, das in der Stützstruktur angeordnet ist, und eine MEMS-Struktur, die eine mit dem Schalltor akustisch gekoppelte Membran umfasst. Die Membran trennt einen ersten Raum, der mit einer ersten Seite der Membran in Kontakt steht, von einem zweiten Raum, der mit einer gegenüberliegenden zweiten Seite der Membran in Kontakt steht. Die Vorrichtung umfasst ferner einen einstellbaren Lüftungsweg, der in der Stützstruktur angeordnet ist und sich von dem Schalltor zum zweiten Raum erstreckt.
Patent DE-102014214152-A1 (DE)
Title: System zum Datenaustausch über große Distanzen unter Verwendung von Nahfeldkommunikationsverbindungen zwischen mobilen Endgeräten
Inventor: BIESDORF ANDREAS
IPC: H04W88/04
Filed: 2014-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft im Wesentlichen ein System, bei dem Daten von Punkt A zu einem fernen Punkt B über eine Reihe sicher gerade zufällig zwischen diesen Punkten aufhaltender, unabhängiger und daher nicht steuerbarer oder 100% vorhersehbarer mobiler Endgeräte unter Ausnutzung von lokalen Netzwerkverbindungen. Es ist somit keine durchgehende Internetverbindung oder dedizierte Netzwerkverbindung (LAN/WAN) zwischen Sender und Empfänger notwendig um Daten zwischen Systemen zu transportieren, sondern es genügen lokale Netzwerke und Nahfeldkommunikationsnetze, z.B. Bluetooth oder WLAN, um die Daten zu transportieren. Die Lösung ist im Falle eines Netzwerkausfalls, wo das WAN kurzfristig ersetzt werden kann, oder auch bei elektr. Stromausfällen von Interesse, da die mobilen Endgeräte ja über eigene Akkus verfügen. Darüber hinaus erhöht es die Sicherheit der Datenübertragung, da die Daten nicht über zentrale, und daher evtl. kompromittierte Verbindungsknoten geroutet werden. Die hier beschriebene Lösung ist besonders für M3 bzw. M4-Märkte interessant, da es dort eine hohe Dichte an Endgeräten bei teilweise fehlender (Internet-)Netzwerkinfrastruktur gibt.
Patent DE-102014216161-A1 (DE)
Title: Assistenz- und Massagesystem für Fahrzeugsitze unter Verwendung von Vibrationselementen in einer Matrixanordnung
Inventor: HIRSCH MICHAEL
IPC: B60N2/90
Filed: 2014-08-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz (100) umfassend mindestens ein Vibrationselement, welches aus Körperschallerzeuger (12K, 14K) ausgebildet ist. Es ist vorgesehen, dass als Vorrichtung mehrere jeweils als ein Körperschallerzeuger (12K, 14K) ausgebildete Vibrationselemente in einem Sitzteil (12) und/oder Rückenlehnenteil (14) des Sitzes (100) in einer vorgebbaren Matrix (M) angeordnet sind. Es wird ein zugehöriges Assistenz- und/oder Massagesystem und ein Verfahren zum Betrieb des Assistenz- und/oder Massagesystems beschrieben.
Patent DE-102014217039-A1 (DE)
Title: Verfahren für die Herstellung eines mit wenigstens einem Verstärkungsschott verstärkten geschlossenen Hohlprofils aus Faserverbundmaterial
Inventor: ERNST LORENZ
IPC: B62D25/00
Filed: 2014-08-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren für die Herstellung eines mit wenigstens einem Verstärkungsschott (20) verstärkten geschlossenen Hohlprofils (10) aus Faserverbundmaterial (100), aufweisend die folgenden Schritte: – Befestigen des wenigstens einen Verstärkungsschotts (20) auf einem Kern (30), – Flechten von Fasern (110) um den Kern (30) und das wenigstens eines daran befestigte Verstärkungsschott (20), – Einbringen und Aushärten eines Matrixmaterials (120) um die Fasern (110), – Entfernen des Kerns (30).
Patent DE-102014217495-A1 (DE)
Title: Bremssystem, Bremsvorrichtung und Verfahren zum Steuern des Bremssystems
Inventor: FURUYAMA HIROSHI
IPC: B60T8/17
Filed: 2014-09-02
Abstract: Ein Bremssystem umfasst eine stromaufwärtsliegende Bremsfluiddruck-Erzeugungsvorrichtung, die automatisch einen Fluiddruck in einem Hauptzylinder erzeugt, um einen Radzylinderfluiddruck in einem Radzylinder zu steuern, der für ein Rad vorgesehen ist, eine stromabwärtsliegende Bremsfluiddruck-Erzeugungsvorrichtung, die eine Pumpe und ein Steuerventil antreibt, um den Radzylinderfluiddruck mit einem Bremsfluid, das vom Hauptzylinder durch die Pumpe angesaugt wird, variabel zu steuern, ein Bremsbetätigungsteil, das separat von einem Bremspedal vorgesehen ist, um durch einen Fahrer betätigt zu werden, um eine Bremskraft auf das Rad aufzubringen, und eine kooperative Radzylinderfluiddruck-Steuereinheit, die den Radzylinderfluiddruck durch Aktivieren von zumindest der stromabwärtsliegenden Bremsfluiddruck-Erzeugungsvorrichtung oder der stromabwärtsliegenden Bremsfluiddruck-Erzeugungsvorrichtung als Reaktion auf eine Betätigung des Bremsbetätigungsteils steuert.
Patent DE-102014219743-A1 (DE)
Title: Reversierkupplung
Inventor: MOREL SEBASTIEN
IPC: F16D21/00
Filed: 2014-09-30
Abstract: Eine Reversierkupplung zur zugkraftunterbrechungsfreien Reversierung einer Welle umfasst eine erste Reibkupplung mit einer ersten Eingangsseite und einer ersten Ausgangsseite und eine zweite Reibkupplung mit einer zweiten Eingangsseite und einer zweiten Ausgangsseite, wobei die Reibkupplungen axial versetzt angeordnet und die Eingangsseiten miteinander verbunden sind. Dabei liegen die Ausgangsseiten an der gleichen axialen Seite der Reversierkupplung.
Patent DE-102014226141-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Empfang von Rundfunksignalen in einem Empfangsgerät und Empfangsgerät
Inventor: KUHLMANN PETER
IPC: H04B17/30
Filed: 2014-12-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Empfang von Rundfunksignalen (2) in einem Empfangsgerät (3, 10) und ein zur Durchführung des Verfahrens eingerichtetes Empfangsgerät (3, 10), welches über einen internen Rundfunkempfänger (4, 11) verfügt, der dazu eingerichtet ist, im Rahmen einer Empfangsverarbeitung der in einem Funkkanal empfangenen Rundfunksignale (2) eine Kanalschätzung zur Fehlerkorrektur durchzuführen. Es ist vorgesehen, dass der interne Rundfunkempfänger (4, 11) mit einem externen Rundfunkempfänger (5) kommuniziert, welcher zum Messzeitpunkt die gleichen Rundfunksignale (2) erhält wie der interne Rundfunkempfänger (4, 11), eine Kanalschätzung zur Fehlerkorrektur durchführt und die Kanalschätzung an den internen Rundfunkempfänger (4, 11) übermittelt, wobei der interne Rundfunkempfänger (4, 11) die Kanalschätzung des externen Rundfunkempfängers (5) nutzt, um seine eigene Kanalschätzung zu verbessern.
Patent DE-102014226950-A1 (DE)
Title: Verbindungsanschlussblockvorrichtung
Inventor: LIU CHUN-HSIEN
IPC: H01R9/26
Filed: 2014-12-23
Abstract: Eine Verbindungsanschlussblockvorrichtung weist einen Kabelhalter (2) und eine isolierende Schale (3) auf. Der Kabelhalter (2) weist eine Basisplatte (21) und zwei Klemmfederplatten (22), die auf der Basisplatte (21) angeordnet sind, auf. Jede der Klemmfederplatten (22) weist einen Klemmabschnitt (221) und einen Drückabschnitt (222) auf. Die Klemmabschnitte (221) der Klemmfederplatten (22) wirken zusammen, um ein leitfähiges Ende (71) eines elektrischen Kabels (7) einzuklemmen Die Drückabschnitte (222) der Klemmfederplatten (22) sind voneinander beabstandet. Die isolierende Schale (3) weist einen Einlass (31), der eine Einführung des elektrischen Kabels (7) erlaubt, eine Presszunge (32), die einen manuellen Betrieb ermöglicht und ein fixiertes Ende (321) und ein freies Ende (322) aufweist, und einen Beschränkungsblock (33) auf, der mit dem freien Ende (321) kontaktierbar ist, wenn das freie Ende (321) gedrückt wird, um so eine Bewegungsstrecke des freien Endes (321) zu beschränken. Wenn das freie Ende (321) gedrückt wird, bewegt es die Klemmabschnitte (221) der Klemmfederplatten (22) voneinander weg, um das leitfähige Ende (71) von den Klemmfederplatten (22) zu lösen.
Patent DE-102015001803-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs
Inventor: SCHNEIDER BERNHARD
IPC: B60C23/20
Filed: 2015-02-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, wobei das Fahrzeug (1) wenigstens einen, insbesondere als Luftreifen ausgebildeten, Fahrzeugreifen (3) aufweist, wobei wenigstens ein Temperatursensor (17) vorgesehen ist, mittels dem eine Temperatur des Fahrzeugreifens (3) messbar ist, wobei das Fahrzeug (1) eine, insbesondere visuelle und/oder akustische, Anzeigeeinrichtung (41) aufweist, mittels der dem Fahrer des Fahrzeugs (1) Informationen über den Zustand des Fahrzeugreifens (3) anzeigbar sind, und wobei das Fahrzeug (1) eine signalübertragend mit dem Temperatursensor (17) verbundene Regel- und/oder Steuereinrichtung (39) aufweist, mittels der die Anzeige der Anzeigeeinrichtung (41) steuerbar und/oder regelbar ist. Erfindungsgemäß ist die Regel- und/oder Steuereinrichtung (39) in mehrere Warnstufen schaltbar, dergestalt, dass, sofern wenigstens ein mittels des Temperatursensors (17) gemessener Temperaturwert einen ersten definierten Grenzwert (TG1) überschreitet, die Regel- und/oder Steuereinrichtung (39) selbsttätig in eine erste Warnstufe schaltet, in der dem Fahrer mittels der Anzeigeeinrichtung (41) angezeigt wird, dass er das Fahrzeug (1) innerhalb eines definierten Zeitraums und/oder innerhalb eines definierten Fahrstreckenabschnitts anhalten und/oder dass er einen definierten Geschwindigkeits-Wert mit dem Fahrzeug (1) nicht überschreiten soll, und dass, sofern der gemessene Temperaturwert einen größer als der erste Grenzwert (TG1) ausgebildeten, zweiten definierten Grenzwert (TG2) überschreitet, die Regel- und/oder Steuereinrichtung (39) selbsttätig in eine zweite Warnstufe schaltet, in dem dem Fahrer mittels der Anzeigeeinrichtung (41) angezeigt wird, dass er das Fahrzeug (1) sofort anhalten soll.
Patent DE-102015009759-A1 (DE)
Title: Türverkleidung für eine Tür eines Fahrzeugs und Verfahren zum Fertigen einer Türverkleidung
Inventor: RÖHM KLAUS
IPC: B60R13/02
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Türverkleidung (10) für eine Tür eines Fahrzeugs, insbesondere eines Kraftwagens, mit einem Grundträger und einem an dem Grundträger gehaltenen Verkleidungselement (12). Hierbei weist die Türverkleidung (10) wenigstens eine Trennfläche (22) auf, an welcher ein Zusammenhalt zwischen wenigstens einem ersten Teilbereich (24) des Verkleidungselements (12) und wenigstens einem zweiten Teilbereich (26) des Verkleidungselements (12) aufgehoben ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fertigen einer solchen Türverkleidung (10).
Patent DE-102015013190-A1 (DE)
Title: Zellblock für eine Batterie
Inventor: HACHTEL HEIKO
IPC: H01M50/296
Filed: 2015-10-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Zellblock (2) für eine Batterie (3), wobei der Zellblock (2) eine Mehrzahl elektrisch seriell und/oder parallel miteinander verschalteter Einzelzellen (1) und zwei Hochvoltkontakte (5) aufweist. Erfindungsgemäß weist der Zellblock (2) zumindest eine Symmetrieebene auf, wobei die Hochvoltkontakte (5) im Wesentlichen auf derselben Symmetrieebene des Zellblocks (2) angeordnet sind.
Patent DE-102015100356-A1 (DE)
Title: Kondensatormodul
Inventor: MEINCKE STEFFEN
IPC: H01G4/38
Filed: 2015-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kondensatormodul sowie ein Verfahren zu dessen Herstellung. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kondensatormodul mit verbesserten mechanischen und thermischen Eigenschaften und ein Verfahren zu dessen Herstellung bereit zu stellen. In einem Aspekt stellt die vorliegende Erfindung daher ein Kondensatormodul (1) bereit, umfassend ein Gehäuse (2), mindestens ein in dem Gehäuse (2) angeordnetes Kondensatorelement (3) und aus dem Gehäuse (2) herausführende mit dem mindestens einen Kondensatorelement (3) elektrisch verbundene Stromschienen (4, 5), wobei das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil (2a) mit einer ersten Öffnung (6) und einer zweiten Öffnung (7) und ein separates die erste Öffnung (6) des ersten Gehäuseteils (2a) verschließendes zweite Gehäuseteil (2b) aufweist, wobei das zweite Gehäuseteil (2b) aus einer Grundplatte (8) besteht oder eine Grundplatte (8) umfasst, und wobei in dem Gehäuse (2) zwischen der Grundplatte (8) und der zweiten Öffnung (7) eine das mindestens eine Kondensatorelement (3) einschließende Vergussmasse (9) angeordnet ist.
Patent DE-102015103580-A1 (DE)
Title: Magnetisch-induktives Durchflussmessgerät mit verringerter Stromaufnahme
Inventor: FINK NIKOLAI
IPC: G01F1/58
Filed: 2015-03-11
Abstract: Es wird ein magnetisch-induktives Durchflussmessgerät zur Messung des Durchflusses eines fließfähigen Mediums beschrieben. Das Durchflussmessgerät umfasst ein Messrohr, ein Paar von Spulen, die einander gegenüberliegend am Messrohr angeordnet sind und dazu ausgelegt sind, ein ein- und ausschaltbares magnetisches Wechselfeld zu erzeugen, das im Wesentlichen quer zur Längsachse des Messrohrs orientiert ist, sowie ein Paar von Permanentmagneten, die einander gegenüberliegend am Messrohr angeordnet sind und dazu ausgelegt sind, ein permanentes Magnetfeld zu erzeugen, das im Wesentlichen quer zur Längsachse des Messrohrs orientiert ist. Darüber hinaus umfasst das Durchflussmessgerät ein oder mehrere Paare von einander am Messrohr gegenüberliegend angeordneten Messelektroden, von denen ein Paar von Messelektroden dazu ausgelegt ist, bei ausgeschaltetem magnetischen Wechselfeld eine durch das permanente Magnetfeld induzierte Messspannung abzugreifen, und eine Auswerteeinheit, die dazu ausgelegt ist, bei ausgeschaltetem magnetischen Wechselfeld die durch das permanente Magnetfeld induzierte Messspannung zu überwachen, zumindest bei einer vordefinierten Änderung der Messspannung das magnetische Wechselfeld einzuschalten und mittels des magnetischen Wechselfeldes einen Messwert für den Durchfluss zu bestimmen.
Patent DE-102015109426-A1 (DE)
Title: Radial bauraumsparendes Spannungswellengetriebe
IPC: F16H49/00
Filed: 2015-06-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Spannungswellengetriebe, das einen Außenring mit einer Innenverzahnung aufweist, in den an zwei gegenüberliegenden Stellen ein flexibler Innenring mit einer Außenverzahnung eingreift. Das Spannungswellengetriebe zeichnet sich dadurch aus, dass das Verhältnis von Teilkreisdurchmesser des Außenrings zur Kranzdicke des Außenrings im Bereich von 13 bis 21, insbesondere im Bereich von 17 bis 19, insbesondere bei 17,587 liegt, wobei die Zähne der Verzahnung des Innenrings einen Profilwinkel im Bereich von 8 Grad bis 15 Grad oder im Bereich von 11 Grad bis 12 Grad oder von 11,615 Grad aufweisen, und/oder wobei die Zähne der Verzahnung des Außenrings einen Profilwinkel im Bereich von 8 Grad bis 15 Grad oder im Bereich von 11 Grad bis 13 Grad oder von 12,474 Grad aufweisen.
Patent DE-102015109797-A1 (DE)
Title: Reinigungsgerät als Vorsatzgerät für einen Staubsauger, insbesondere Elektroteppichbürste
Inventor: ZUBER DANIEL
IPC: A47L9/02
Filed: 2015-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät als Vorsatzgerät für einen Staubsauger, insbesondere eine als Teppichbürste ausgebildete Saugdüse, mit einem Gehäuse, das zumindest aus einem Chassis (1), einem Saugkanalteil (2), einem Gehäuseoberteil (3) und einem Gelenkteil (4) als Gehäuseteilen zusammengesetzt ist, wobei die Gehäuseteile mittels Schrauben (10) miteinander verbunden sind, wobei auf dem Gelenkteil (4) ein an dem Saugkanalteil (2) angeschlossenes Anschlussstück (6) für ein Saugrohr schwenkbar gelagert ist, und wobei mindestens zwei der Gehäuseteile Gegenstücke (3.1, 5.1) für die Schrauben (10) aufweisen. Um ein solches Reinigungsgerät mit relativ geringen Investitionen in Produktionsmittel und reduzierten Fertigungskosten in hoher Qualität fertigen zu können, schlägt die Erfindung eine Bauweise vor, bei der die Gegenstücke (3.1, 5.1) für die Schrauben (10) derart angeordnet sind, dass alle Schrauben (10), die der Verbindung der Gehäuseteile (1, 2, 3, 4) miteinander dienen, aus einer einzigen Schraubrichtung einschraubbar sind.