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Patent DE-102015110354-A1 (DE)
Title: Fahrwerkslager sowie Radaufhängung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: ZUBER ARMIN
IPC: F16F1/38
Filed: 2015-06-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrwerkslager 5 sowie eine Radaufhängung 1, wobei sich das Fahrwerkslager 5 erfindungsgemäß dadurch auszeichnet, dass es als Gummimetalllager mit einem Innenteil 9 ausgebildet ist und das Innenteil 9 einen einteilig verbundenen Schraubbolzenfortsatz zur Koppelung mit einem Achsbauteil aufweist.
Patent DE-102015112318-A1 (DE)
Title: Magazin für eine Setzvorrichtung
Inventor: HARTMANN JOCHEN
IPC: B23Q7/10
Filed: 2015-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Magazin für die automatisierte Bestückung einer Setzvorrichtung mit Setzelementen, umfassend mindestens ein Aufnahmeelement zur Aufnahme eines Setzelements, wobei das Aufnahmeelement eine Hauptachse definiert, und eine dem Aufnahmeelement zugeordnete Bremseinrichtung zum Abbremsen des in dem Aufnahmeelement aufgenommenen Setzelements.
Patent DE-102015116574-A1 (DE)
Title: Selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine
Inventor: SAGEMÜLLER BURKHARD
IPC: A01D41/127
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine selbstfahrende landwirtschaftliche Arbeitsmaschine mit mindestens einem Arbeitsorgan (3–8), insbesondere einem Fahrantrieb (3), und mit einem Fahrerassistenzsystem (9) zum Erzeugen von Steueraktionen innerhalb der Arbeitsmaschine (1), wobei eine Sensoranordnung (10) zum Erzeugen von Umfeldinformationen (11–14) vorgesehen ist, wobei das Fahrerassistenzsystem (9) die Steueraktionen basierend auf den Umfeldinformationen (11–14) erzeugt. Es wird vorgeschlagen, dass das Fahrerassistenzsystem (9) den Umfeldinformationen (11–14) jeweils eine Dringlichkeitsstufe (35–38) zuordnet und die Steueraktionen basierend auf den Umfeldinformationen (11–14) und den jeweils zugeordneten Dringlichkeitsstufen (35–38) erzeugt.
Patent DE-102015118752-A1 (DE)
Title: Rotationsbremsanordnung
Inventor: GEFFERT THOMAS
IPC: H01F7/08
Filed: 2015-11-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Rotationsbremsanordnung für einen Aktuator, wie z. B. ein elektrischer Drehregler, mit einem Gehäuse und mit einer in dem Gehäuse geführten Welle, die mit einer Antriebseinrichtung wirkverbunden ist, wobei an der Welle eine Bremsvorrichtung vorgesehen ist, durch die eine ansteuerbare Bremskraft auf die Welle ausübbar ist, wobei die Bremsvorrichtung ein magnetorheologisches Bremsorgan aufweist, die durch eine Ansteuerung eines Magnetfelds eines Magneten eine steuerbare Bremskraft auf die Welle erzeugt.
Patent DE-102015120002-A1 (DE)
Title: Verbindungsvorrichtung und Verbindungsverfahren
Inventor: HIMMEL JÖRG
IPC: H02B1/20
Filed: 2015-11-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung offenbart eine Verbindungsvorrichtung (1, 49) zum Verbinden einer Mehrzahl von Leitern (2), mit einer Stromschiene (3, 50), welche ausgebildet ist, die Leiter (2) elektrisch miteinander zu koppeln, mit einem Träger (8, 51), welcher ausgebildet ist, die Stromschiene (3, 50) aufzunehmen, und welcher für jeden der Leiter (2) eine Koppeleinrichtung (17–23, 24–30) aufweist, und mit einer Haltefeder (31) für jeden der Leiter (2), welche ein Koppelelement (33, 34) aufweist, welches mit einer der Koppeleinrichtungen koppelbar ist, wobei die Haltefeder (31) im Einbauzustand gespannt ist und ausgebildet ist, ein Ende (38) des jeweiligen Leiters (2) mit einer vorgegebenen Anpresskraft (39) auf die Stromschiene (3, 50) zu pressen. Ferner offenbart die vorliegende Erfindung ein entsprechendes Verfahren.
Patent DE-102015121549-A1 (DE)
Title: Absperrvorrichtung
Inventor: BERGMANN DENNIS
IPC: F16K1/44
Filed: 2015-12-10
Abstract: Offenbart ist ein Absperreinrichtung zum Absperren eines Fluideinlasses, mit einem Gehäuse, das zumindest einen Zulauf und zumindest einen Auslauf hat, mit zwei Ventilsitzen, die in dem Gehäuse in Serie zwischen dem Zulauf und dem Auslauf angeordnet sind, und mit zwei in dem Gehäuse verschiebbar geführten Ventilkörpern zum Zusammenwirken mit den Ventilsitzen, wobei die Ventilkörper entlang einer gemeinsamen Verschiebeachse verfahrbar sind.
Patent DE-102015121805-A1 (DE)
Title: Lüftungsöffnungsanordnung mit integrierter Ausführung von Lüftungsöffnung und Steuerungskopf
Inventor: JABLONSKI ROBERT C
IPC: B60H1/00
Filed: 2015-12-15
Abstract: Eine Lüftungsöffnungsanordnung zur Verwendung mit einem Fahrzeug, das ein Heizungs-, Lüftungs- und Klimatechniksystem (HVAC-System) und einen Controller aufweist, umfasst eine Lüftungsöffnung und einen HVAC-Steuerungskopf. Der Steuerungskopf umgibt die Lüftungsöffnung zum Teil oder zur Gänze und umfasst HVAC-Einstellungswahlmechanismen. Die Aktivierung eines entsprechenden der Wahlmechanismen bewirkt, dass eine Solleinstellung des HVAC-Systems an den Controller übermittelt wird, um eine bestimmte Steuerungseinstellung des HVAC-Systems anzufordern. Der Steuerungskopf kann benachbart zu den Wahlmechanismen und den Bildschirmen, die die Lüftungsöffnung flankieren, eine Abschrägungsfläche umfassen. Bei dem HVAC-Steuerungskopf kann es sich um ein Touchbildschirmgerät mit einer Touch-Steuerungsfläche handeln und er kann dazu dienen, die HVAC-Einstellungswahlmechanismen über die Touch-Steuerungsfläche anzuzeigen. Ein Fahrzeug umfasst eine Karosserie, die einen Fahrzeuginnenraum definiert, die Luftumwälzvorrichtung, den Controller und die Lüftungsöffnungsanordnung.
Patent DE-102015202442-A1 (DE)
Title: Getriebesteuermodul
Inventor: LISKOW UWE
IPC: G01D11/30
Filed: 2015-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein elektronisches Steuermodul 1, insbesondere für eine Getriebesteuerung, mit einer flexiblen elektrischen Leiterplatte 2, die eine elektrische Verbindung zwischen einem Steuergeräteteil 6 und einem Sensorelement (3) herstellt, und mit einem Halteteil 4 für das Sensorelement 3, wobei die flexible elektrische Leiterplatte 2 einen mit dem Sensorelement 3 versehenen Sensorabschnitt 21 aufweist, der mit dem Sensorelement 3 elektrisch verbunden ist, wobei der mit dem Sensorelement 3 versehene Sensorabschnitt 21 der flexiblen elektrischen Leiterplatte 2 zumindest abschnittsweise an dem Halteteil 4 angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass der mit dem Sensorelement 3 versehenen Sensorabschnitt 21 der flexiblen elektrischen Leiterplatte unter Zwischenlage eines an dem Sensorabschnitt 21 befestigten Plättchens 7 auf das Halteteil 4 aufgesetzt ist und das Plättchen 7 mittels wenigstens einer Schweißverbindung 11, 12 an dem Halteteil 4 festgelegt ist.
Patent DE-102015204041-A1 (DE)
Title: Schiebeachsenventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KRAWIETZ CHRISTOPHER
IPC: F01L1/18
Filed: 2015-03-06
Abstract: Vorgeschlagen ist ein variabler Ventiltrieb (1) einer Brennkraftmaschine, mit einer längs in einem Trägerkopf (2) verlagerbaren Schiebeachse (3), auf der je Zylinder der Brennkraftmaschine wenigstens ein gegenüber der Schiebeachse (3) verdrehbarer, axial fester Schwinghebel (4) verläuft, welcher mit einer fest auf einer Nockenwelle (5) sitzenden Nockengruppe (6), bestehend aus einem Klein- und Großhubnocken (7, 8), in Kontakt ist, wobei von der Schiebeachse (3) Mitnehmermittel (9) radial abstehen, welche durch Verdrehen der Schiebeachse (3) wahlweise in ein Vor- oder in eine Rückstellsteuerkontur (10, 11) auf der Nockenwelle (5) einschwenkbar sind, wobei durch Einschwenken der Mitnehmermittel (9) in die Vorstellsteuerkontur (10) die Schiebeachse (3) in eine erste Längsposition verlagerbar ist, so, dass der Schwinghebel (4) unter dem Kleinhubnocken (7) verläuft, wobei durch entgegengesetztes Einschwenken der Mitnehmermittel (9) in die Rückstellsteuerkontur (11) die Schiebeachse (3) in eine zweite Längsposition verlagerbar ist, derartig, dass der Schwinghebel (4) unter dem Großhubnocken (8) verläuft und wobei die Schiebeachse (3) einen Hebelansatz (12) aufweist, auf den ein Linearaktor (13) zu deren Verdrehung in eine Richtung einwirkt, welche Schiebeachse (3) zudem von einem Federmittel (14) kontaktiert ist, das zu ihrer Verdrehung in die entgegengesetzte Richtung agiert.
Patent DE-102015207450-A1 (DE)
Title: Druckmaschine mit zumindest einem Druckaggregat und zumindest einer Trocknereinheit und ein Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine
Inventor: HÄCKER CHRISTOPH
IPC: B41J11/00
Filed: 2015-04-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Druckmaschine mit einem Druckaggregat und einer Trocknereinheit, wobei die Trocknereinheit einen ersten Trockner aufweist und wobei der erste Trockner eine erste Energieabgabeeinrichtung aufweist, die entlang eines zu zumindest 75 % linearen Stellwegs in und/oder entgegen einer Stellrichtung zwischen einer Einwirkposition und zumindest einer Abstellposition bewegbar angeordnet ist und wobei die Stellrichtung von zumindest einer horizontalen Richtung um höchstens 40° abweicht und wobei die Stellrichtung um höchstens 40° abweicht von einer Normalrichtung einer mittleren Flächennormalen eines gesamten in einem Einwirkbereich der ersten Energieabgabeeinrichtung liegenden Abschnitts eines für bahnförmigen Bedruckstoff vorgesehenen Transportwegs sowie ein Verfahren zum Betreiben einer Druckmaschine, wobei die Energieabgabeeinrichtung aus einer Einwirkposition entlang des Stellwegs in eine Einziehposition bewegt wird und wobei zumindest ein bahnförmiger Bedruckstoff durch einen Einwirkbereich der Energieabgabeeinrichtung eingezogen wird und wobei die erste Energieabgabeeinrichtung entlang des Stellwegs in eine von der Einziehposition unterschiedliche Zugangsposition bewegt wird.
Patent DE-102015208078-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Verringerung der Lichtmodulation von mindestens einer an einer Spannung betriebenen Lichtquelle
Inventor: SEIDER ANDREAS
IPC: H05B37/02
Filed: 2015-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung und ein Verfahren zur Verringerung der Lichtmodulation von mindestens einer an einer Spannung betriebenen Lichtquelle, welche Spannung einen die Lichtmodulation verursachenden Wechselanteil aufweist, wobei die Schaltungsanordnung seriell zu der mindestens einen Lichtquelle schaltbar ist und eingerichtet ist, einen Momentanwert des Stromes durch die mindestens eine Lichtquelle zu messen, wobei sie eine Stromregelungseinrichtung aufweist, die den Strom durch die mindestens eine Lichtquelle regelt, wobei der Momentanwert des gemessenen Stromes durch die mindestens eine Lichtquelle als Istwert für die Stromregeleinrichtung verwendbar ist und wobei ein Mittelwert des Momentanwertes des gemessenen Stromes durch die mindestens eine Lichtquelle als Sollwert für die Stromregeleinrichtung verwendbar ist.
Patent DE-102015210518-A1 (DE)
Title: Energiespeichergerät und Verfahren zur Herstellung eines Energiespeichergeräts
Inventor: YAMAFUKU TARO
IPC: H01M10/04
Filed: 2015-06-09
Abstract: Ein Energiespeichergerät enthält: einen ersten Führungsabschnitt, der im Innern eines Gehäuses angeordnet ist und es einer Elektrolytlösung ermöglicht, von einer Elektrolytlösungs-Einfüllöffnung in Richtung der Wickelachse zu einem Ende einer Elektrodenbaugruppe zu fließen; und einen zweiten Führungsabschnitt, der im Innern des Gehäuses angeordnet ist und es und einem Fluid ermöglicht, aus dem Innern des Gehäuses zur Elektrolytlösungs-Einfüllöffnung zu strömen, und der verhindert, dass die Elektrolytlösung von der Elektrolytlösungs-Einfüllöffnung in Richtung der Wickelachse zum anderen Ende der Elektrodenbaugruppe fließt, oder der das Fließen der Elektrolytlösung von der Elektrolytlösungs-Einfüllöffnung in Richtung der Wickelachse zum anderen Ende der Elektrodenbaugruppe unterbindet.
Patent DE-102015213146-A1 (DE)
Title: Getriebe und Antrieb für ein Fahrzeug
Inventor: CORBACHO FERNANDO
IPC: B60K17/16
Filed: 2015-07-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe (12) für ein Fahrzeug, mit einer Eingangswelle (16), die dafür vorgesehen ist, einem Motor (14) zugeordnet zu werden, einem Differentialgetriebe (18), das der Eingangswelle (16) zugeordnet ist und zwei Ausgangszahnrädern (48, 50), die im Kraftübertragungsweg zu Rädern des Fahrzeugs liegen, wobei das Differentialgetriebe (18) dafür vorgesehen ist, eine in die Eingangswelle (16) eingeleitete Antriebsleistung des Motors (14) auf die zwei Ausgangszahnräder (48, 50) aufzuteilen, wobei den Ausgangszahnrädern (48, 50) jeweils eine Untersetzungsgetriebestufe (20, 22) zugeordnet ist, deren Ausgang (60, 62) dafür vorgesehen ist, mit Rädern des Fahrzeugs verbunden zu werden. Die Erfindung betrifft zudem einen Antrieb mit einem solchen Getriebe.
Patent DE-102015217515-A1 (DE)
Title: Motorantriebsvorrichtung und Motorantriebsverfahren für ein EPS-System
Inventor: KATO YAWARA
IPC: H02P27/06
Filed: 2015-09-14
Abstract: Eine Motorantriebsvorrichtung umfasst einen Wechselrichter (1), der einen Motor (M) antreibt, einen Stromquellen-Glättungskondensator (2) des Wechselrichters (1) und eine Steuereinheit (3, 5, 8, 9, 10, 11), die den Wechselrichter (1) steuert, um den Motor (M) anzutreiben. Die Steuereinheit (3, 5, 8, 9, 10, 11) lädt den Kondensator (2) mit einer Stromquellenspannung (VB) vor und berechnet einen Kapazitätswert des Kondensators (2) auf der Basis eines Verhältnisses der Stromquellenspannung (VB) und einer Spannung, mit der der Kondensator (2) geladen ist, oder einer Zeitdauer, die benötigt wird, bis die Spannung, mit der der Kondensator (2) nach dem Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer vom Beginn des Vorladens geladen ist, eine Spannung erreicht, die mit der Stromquellenspannung (VB) übereinstimmt. Die Steuereinheit (3, 5, 8, 9, 10, 11) führt eine Drehmomentbegrenzung des Motors (M) aus, wenn sich der Kapazitätswert des Kondensators (2) verringert hat.
Patent DE-102015219262-A1 (DE)
Title: Mehrstufiges bypassventil
Inventor: KIM ONE VAI
IPC: F16K31/68
Filed: 2015-10-06
Abstract: Ein mehrstufiges Bypassventil weist ein Gehäuse mit darin einer Mehrzahl von Kammern, wobei ausdehnungsfähige Wachse, die in Abhängigkeit von Temperaturveränderungen ein Volumen ändern, in den Kammern vorgesehen sind, einen Schieber, der in das Gehäuse eingeführt ist und durch eine oder mehrere Volumenveränderungen der ausdehnungsfähigen Wachse bewegbar ist, und einen Kolben auf, der einen Ölkühlerdurchgang öffnet und schließt, wenn sich der Schieber bewegt.
Patent DE-102015220039-A1 (DE)
Title: Betriebsverfahren und Kraftfahrzeug
Inventor: ANGST MONIKA
IPC: F02M26/00
Filed: 2015-10-15
Abstract: Es wird ein Betriebsverfahren (60) für ein Kraftfahrzeug (10) mit einem Motor (11), einem Zuluftstrang (12), einem Abgasstrang (13), einem in dem Abgasstrang (13) angeordneten Stickoxidadsorber (22), einem Injektor (29, 68), der ausgebildet ist, Kraftstoff (31) in eine Brennkammer (34) des Motors (11) oder in den Abgasstrang (13) einzubringen, und einem Abgasrückführungsstrang (19), der ausgebildet ist, Abgas (36) aus dem Abgasstrang (13) von einer stromabwärts des Stickoxidadsorbers (22) angeordneten Abgasentnahmestelle (24) an eine in dem Zuluftstrang (12) angeordnete Abgaseinleitstelle (25) zu leiten, bei dem, wenn in einer Stickoxidadsorberprüfung (63) durch Abgleichen zumindest eines Stickoxidadsorber-Istwerts (A) mit einem Stickoxidadsorber-Sollwert (B) ein Bedarf einer Maßnahme festgestellt wird, in einer Maßnahmendurchführung (66) die Maßnahme durchgeführt wird, wobei die Maßnahme umfasst, dem Motor (11) während eines Schubbetriebs des Kraftfahrzeugs (10) Ladungsgas (35), das zurückgeführtes Abgas (37) aufweist, zuzuführen und gleichzeitig Kraftstoff (31) in den Motor (11) oder in den Abgasstrang (13) einzubringen und dadurch den Stickoxidadsorber (22) mit fettem Abgas zu durchspülen. Zudem wird ein Kraftfahrzeug (10) beansprucht, welches ausgebildet ist, das Betriebsverfahren (60) durchzuführen.
Patent DE-102015220480-A1 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: FERHADBEGOVIĆ BOJAN
IPC: A01G22/10
Filed: 2015-10-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug, insbesondere Agrarfahrzeug, mit einem Fahrzeugvorderteil (2) und mit einem Fahrzeughinterteil (3), zwischen denen ein Arbeitsraum (12) für mindestens einen selbstlaufenden Benutzer (13) gebildet ist, wobei zumindest einer der Fahrzeugteile (2, 3) eine Antriebsvorrichtung (17) zum Antreiben des Fahrzeugs (1) aufweist. Es ist vorgesehen, dass zumindest einer der Fahrzeugteile (2, 3) eine dem Arbeitsraum (12) zugewandte Sensoreinrichtung (18) aufweist, die dazu ausgebildet ist, einen Abstand (A, B) des Fahrzeugteils (2, 3) zu einem in dem Arbeitsraum (12) befindlichen Benutzer (13) berührungslos zu erfassen, und ein Steuergerät (20), das in Abhängigkeit von dem erfassten Abstand (A, B) die Antriebsvorrichtung (17) ansteuert.
Patent DE-102015221935-A1 (DE)
Title: Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug
Inventor: GESCHKE THOMAS
IPC: B62D25/20
Filed: 2015-11-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Karosseriestruktur für ein zweispuriges Fahrzeug, insbesondere Nutzfahrzeug, mit zumindest einen in der Fahrzeuglängsrichtung (x) langgestreckten, U-profilförmigen Längsträger (5), der unterhalb eines Fahrzeug-Bodenblechs (3) verläuft, wobei ein Deckteil (7) des Längsträgers (5) im Bodenblech (3) materialeinheitlich und einstückig als eine Sicke ausgebildet ist, die dem Längsträger-Verlauf folgt, wobei das Bodenblech (3) zumindest ein vorderes Bodenblech-Segment (15) aufweist, an dessen hinterem Bauteilrand (17) sich entweder in einer ersten Fahrzeugvariante (I) ein erstes hinteres Bodenblech-Segment (19), das für eine Einzelbereifung ausgelegt ist, oder in einer zweiten Fahrzeugvariante (II) ein zweites hinteres Bodenblech-Segment (19‘) anschließt, das für eine Zwillingsbereifung ausgelegt ist, wobei die beiden hinteren Bodenblech-Segmente (19, 19‘) unterschiedliche Sickenverläufe aufweisen. Erfindungsgemäß weist die Karosseriestruktur unabhängig von den verbauten hinteren Bodenblech-Segmenten (19, 19‘) ein gemeinsames vorderes Bodenblech-Segment (15) aufweist, an dessen hinterem Bauteilrand (17) eine Sicken-Anschlusskontur (25) ausgebildet ist, die so ausgelegt ist, dass entweder das erste Bodenblech-Hintersegment (19) mit seiner Sicken-Anschlusskontur (27) oder das zweite Bodenblech-Hintersegment (19‘) mit seiner Sicken-Anschlusskontur (27‘) anbindbar ist.
Patent DE-102015222846-A1 (DE)
Title: MR-Hilfsmittel mit einer Lichtabstrahleinheit
Inventor: PETSCH MARKUS
IPC: G01R33/341
Filed: 2015-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft MR-Hilfsmittel, insbesondere eine MR-Lokalspule und/oder eine Patientenlagerungsvorrichtung und/oder ein Spiegelhalter und/oder eine Biopsie-Einheit, mit einer Lichtabstrahleinheit zur Lichtabstrahlung während einer Magnetresonanzuntersuchung eines Patienten sowie eine Magnetresonanzvorrichtung mit zumindest einem MR-Hilfsmittel. Dabei weist die die Lichtabstrahleinheit zumindest ein Leuchtgewebe auf.
Patent DE-102016000117-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Sicherung der Energiestabilität in einem HGÜ-Netz
Inventor: WESTERMANN DIRK
IPC: H02J5/00
Filed: 2016-01-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Sicherung der Energiestabilität in einem HGÜ-Netz, das über AC/DC-Umrichter, die gleiche oder unterschiedliche p-u-Regel-Funktionen mit jeweils einem Sollarbeitspunkt aufweisen, mit mindestens einem bestehenden AC-Netz mit Energieerzeugern und/oder Energiespeichern gekoppelt ist. Durch die Erfindung sollen ein Großteil der AC-Leistungseinflüsse vermieden werden, die durch die Aktivierung von Regelleistung für das HGÜ/DC-Netz hervorgerufen werden. Dazu werden die kontinuierlichen p-u-Regelcharakteristiken der AC/DC-Umrichter zur Regelung der DC-Spannung, derart parametriert, dass bei einem DC-Energieungleichgewicht diejenigen AC/DC-Umrichter positive oder negative Regelleistung aktivieren, die am nächsten zu den regelbaren Energieerzeugern und/oder Energiespeichern liegen, wobei ein AC/DC-Umrichter umso früher an der Ausregelung beteiligt wird, je mehr aktivierbare Regelleistung in seiner Nähe installiert ist. Dazu wird der Anstieg der Regelkennlinie um den Umrichterarbeitspunkt in Abhängigkeit von der lokal aktivierbaren Regelleistung eingestellt.
Patent DE-102016003326-A1 (DE)
Title: Formwerkzeuganordnung
Inventor: KEHLENBECK HANNO
IPC: B29C70/54
Filed: 2016-03-21
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Formwerkzeuganordnung, insbesondere zum Herstellen von Rotorblättern von Windkraftanlagen, mit einer ersten Formschale (20) und einer zweiten Formschale (22) zur Aufnahme je eines Werkstückteils, wobei die beiden Formschalen in einer Nahposition einander zugewandt sind aber nicht aneinander anliegen, mit Sicherungsmitteln zum Halten eines Werkstückteils in wenigstens einer der Formschalen und mit Zentriermitteln zum Zentrieren der beiden Formschalen zueinander in der Nahposition oder während einer Annäherung der Formschalen. Zentriermittel und Sicherungsmittel sind mechanisch miteinander gekoppelt.
Patent DE-102016004486-A1 (DE)
Title: Die Wundertafel Magnetisch
Inventor: WINKLER MICHAEL
IPC: F42B4/26
Filed: 2016-04-12
Abstract: Der Patentanspruch wird auf die Herstellung der „Wundertafel magnetisch”, egal welcher Größe und egal welchen Durchmessers der Lanzenlichter auf magnetischer Basis angemeldet.
Patent DE-102016008721-A1 (DE)
Title: Wässriges Beschichtungsmittel
Inventor: HÖRSTING INGO
IPC: C09D5/02
Filed: 2016-07-21
Abstract: Dargestellt und beschrieben wird ein wässriges Beschichtungsmittel enthaltend, jeweils bezogen auf das Gesamtgewicht, a. 5 bis 30 Gew.-% Polymer mit einer mittleren Partikelgröße von 60 bis 300 nm, b. 2 bis 30 Gew.-% organischer Füllstoff, c. 0,5 bis 8 Gew.-% Mattierungsmittel mit einer mittleren Partikelgröße von 0,5 bis 9 μm, d. 30 bis 70 Gew.-% Wasser. Ferner werden ein Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen wässrigen Beschichtungsmittels sowie die Verwendung des wässrigen Beschichtungsmittels als Dispersionsfarbe für den Innen- und/oder Außenbereich beschrieben.
Patent DE-102016008770-A1 (DE)
Title: Bildanzeigesystem
Inventor: GONDO YUKI
IPC: G02B27/01
Filed: 2016-07-22
Abstract: Es ist ein Bildanzeigesystem vorgesehen. Eine Abbildungsvorrichtung ist für ein Fahrzeug vorgesehen und konfiguriert, um ein Teilgebiet einer Umgebung des Fahrzeugs zu erfassen. Eine Anzeigevorrichtung ist für eine Kopfvorrichtung vorgesehen, welche an dem Kopf eines Nutzers anzubringen ist, und weist einen Anzeigebildschirm auf. Der Anzeigebildschirm ist an einer Position angeordnet, die in einem Vordersichtfeld eines die Kopfvorrichtung tragenden Nutzers liegt. Eine Steuervorrichtung ist konfiguriert, um ein durch die Abbildungsvorrichtung erfasstes Bild auf dem Anzeigebildschirm anzuzeigen.
Patent DE-102016015696-A1 (DE)
Title: Ausgeben einer Manöverunterweisung mittels einer Navigationseinrichtung
Inventor: SENGER BENNO
IPC: G01C21/34
Filed: 2016-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausgeben einer Manöverunterweisung (220, 224) mittels einer Navigationseinrichtung (100) mit den folgenden Schritten: Bestimmen einer Route (212), die ein bewegbares Objekt (202) zurücklegen soll; Bestimmen einer aktuellen Objektposition (214) des Objekts (202) auf der Route (212); Bestimmen einer auf der Route (212) angeordneten Manöverposition (216), an der das Objekt (202) ein Manöver ausführen soll, um der Route (212) zu folgen, und, in Abhängigkeit von einer Wegspuranzahl (n) von Wegspuren (208 bis 210), die zwischen der Objektposition (214) und der Manöverposition (216) entlang der Route (212) angeordnet sind, und/oder einer Verkehrsdichte (d) auf der Route (212) zwischen der Objektposition (214) und der Manöverposition (216); Bestimmen einer Ausgabeposition (218, 222), die zwischen der Objektposition (214) und der Manöverposition (216) auf der Route (212) angeordnet ist; Generieren einer der Ausgabeposition (218, 222) zugeordneten Manöverunterweisung (220, 224); Ausgeben der Manöverunterweisung (220, 224) an einen Benutzer der Navigationseinrichtung (100), sobald das Objekt (202) die Ausgabeposition (218, 222) erreicht.