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Patent DE-102009015472-B4 (DE)
Title: Sicherungsbügel zur schnellen und wirkungsvollen Versperrung von aussenaufschwingenden Türen mit einheitlichem Fußbodenniveau unter dem Türblatt
Inventor: DIETER WOLFGANG
IPC: E05C19/18
Filed: 2009-03-28
Granted: 2011-04-14
Abstract: Sicherung für eine Tür (3-5), bestehend aus einem, aus rundem, gezogenem Federstahldraht hergestellten Drahtbiegeteil (3-3), mit einem je nach vorgesehener örtlicher Anwendung unterschiedlich großem Drahtdurchmesser im Bereich von 3,0–5,0 mm, in einer dem Verwendungszweck angepassten Form, sowie einer Stahlstange (3-4) mit einer Länge von 120 cm, die zusammen mit dem Drahtbiegeteil (3-3) eine funktionale Einheit bildet und in seiner Gesamtkonzeption dazu dienen soll, das unerwünschte Öffnen von Türen jeglicher Art und Bauweise durch Dritte innerhalb kürzester Zeit zu verhindern, dergestalt,  dass das Drahtbiegeteil (3-3) so geformt ist, dass es durch Zusammendrücken in eine flachliegende Form bringbar ist und in losgelassenem Zustand eine aufgerichtete Form hat,  so dass im Falle des notwendigen Einsatzes das Drahtbiegeteil (3-3) von jener Seite der Tür (3-5), in welche diese beim Öffnen nicht aufschwingen wird, und zu einem Zeitpunkt, an dem die Türe (3-3) noch nicht geöffnet wurde bzw. sich noch innerhalb der...
Patent DE-102009018772-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Sammeln von Zustandsinformationen von Bauteilen in einer Passagierkabine eines Fahrzeugs
Inventor: FLISTER MICHAEL
IPC: H04L12/26
Filed: 2009-04-24
Granted: 2011-02-17
Abstract: Verfahren zum Sammeln von Defektdaten von Bauteilen in einer Passagierkabine eines Fahrzeugs, aufweisend die Schritte:  – Verbinden (2) eines einem Benutzer zugeordneten Elektronikgeräts (16, 32) mit einer zentralen Kommunikationsvorrichtung (18),  – Abrufen (4) einer von der Kommunikationsvorrichtung (18) bereitgestellten Benutzeroberfläche (26) durch das Elektronikgerät (16, 32),  – Dialoggeführtes Abfragen von Defektdaten von Bauteilen durch die Kommunikationsvorrichtung (18) über die Benutzeroberfläche auf dem Elektronikgerät (16, 32),  – Speichern (10) der abgefragten Defektdaten durch die Kommunikationsvorrichtung (18) in einer zentralen Datenspeichereinheit (28),  wobei das dialoggeführte Abfragen von Defektdaten das Generieren (6) und Übertragen von hierarchischen Abfragedialogen von der Kommunikationsvorrichtung (18) an das Elektronikgerät (16, 32) umfasst.
Patent DE-102009060087-B4 (DE)
Title: Höhenverstellbares Möbel
Inventor: PIDWELL JONATHAN
IPC: A47C3/30
Filed: 2009-12-22
Granted: 2016-03-10
Abstract: Betätigungsvorrichtung (10), insbesondere für ein höhenverstellbares Möbel, mit einem Betätigungselement (16) zum Betätigen eines Auslösemechanismus, um eine Blockierung einer Hubvorrichtung zu lösen, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abdeckelement (18) vorgesehen ist, welches zwischen einer ersten Betriebsstellung und einer zweiten Betriebsstellung bewegbar ist, wobei das Abdeckelement (18) in seiner ersten Betriebsstellung das Betätigungselement (16) derart abdeckt, dass es nicht betätigt werden kann, und in seiner zweiten Betriebsstellung das Betätigungselement (16) zur Betätigung freigibt.
Patent DE-102009060347-B4 (DE)
Title: Montagevorrichtung
Inventor: SCHMECKENBECHER KLAUS
IPC: B23P19/10
Filed: 2009-12-24
Granted: 2018-05-17
Abstract: Montagevorrichtung zur Montage einer Funktionselemente tragenden Welle, umfassend- eine Mehrzahl von axial beabstandet angeordneten Positionierscheiben (12) mit Aufnahmen zur Halterung und fluchtenden Ausrichtung der scheibenförmigen und mit je einem zentralen Durchbruch versehenen Funktionselemente,- einen Zentrierdorn (16), der durch axiale Relativverschiebung zu den Positionierscheiben (12) zwischen einer eingeschobenen Stellung, in der der Zentrierdorn (16) die Aufnahmen der Positionierscheiben (12) durchsetzt, und einer herausgeschobenen Stellung, in der der Zentrierdorn (16) keine der Aufnahmen der Positionierscheiben (12) durchsetzt, verfahrbar ist, wobei eine Stirnseite des Zentrierdorns (16) Anspannmittel aufweist, mit denen eine Leerwelle (18) in axialer Fortsetzung des Zentrierdorns (16) an diesen anspannbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anspannmittel wenigstens einen auf der Stirnseite des Zentrierdorns (16) exzentrisch angeordneten und/oder nicht rotationssymmetrischen Vorsprung (26) aufweisen, der durch wenigstens einen radialen Spalt (28) in wenigstens zwei benachbarte Teilvorsprünge (26a,b) geteilt ist, wobei ein Fußstück wenigstens eines Teilvorsprungs (26b) ein Festkörpergelenk umfasst, sodass ein Kopfstück desselben Teilvorsprungs (26b) azimutal federnd gelagert ist.
Patent DE-102010000010-B4 (DE)
Title: Luftbremsmembranen
Inventor: RHOADS DAVID C
IPC: F16J3/06
Filed: 2010-01-06
Granted: 2017-08-24
Abstract: Membran (50) zur Verwendung in einer Bremsbetätigungsvorrichtung (11) einer luftbetätigten Bremse, wobei die Membran (50) umfasst:  einen auskragenden Wulstrand (51) zum Angriff eines Gehäuses (12, 13), das einen Kolben (16) aufnimmt,  eine Bodenwand (54), die eine innere Oberfläche zum Angriff des Kolbens (16) aufweist,  eine Seitenwand (52), welche den auskragenden Wulstrand (51) mit der Bodenwand (54) verbindet; und  eine Mehrzahl von Rippen (53, 55), die auf der inneren Oberfläche der Bodenwand (54) angeordnet sind, wobei jede der Rippen (53, 55) sich in eine Richtung weg von dem Übergang zwischen der Seitenwand (52) und der Bodenwand (54) in Richtung zu dem Zentrum der inneren Oberfläche erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippen (53, 55) den Kolben (16) gegen die Rippen (53, 55) halten und einen Raum zwischen der Membran (50) und dem Kolben (16) formen.
Patent DE-102010000602-B4 (DE)
Title: Thermobonding-Kalander
Inventor: LUKAS ANDREAS
IPC: D06C15/02
Filed: 2010-03-02
Granted: 2016-07-07
Abstract: Thermobonding-Kalander (100) zur Verfestigung einer Lage (3) von Filamenten aus thermoplastischem Material zu einer Vliesbahn, mit einem von einer Oberwalze (5) und einer Unterwalze (6) gebildeten Walzenspalt (4), wobei die Drehachsen (D5, D6) der Walzen (5, 6) in einer Drehachsenebene (E) liegen, und mit einer Zuführeinrichtung (1) zum Zuführen der Lage (3) von Filamenten zum Walzenspalt, wobei die Zuführeinrichtung (1) ein Transportband (2) umfasst, welches um eine Transportbandwalze (10) umgelenkt wird, die in Zuführrichtung (Z) vor dem Walzenspalt (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachsenebene (E) zur Senkrechten (S) derart um einen Winkel (α) geneigt ist, dass die Drehachse (D5) der Oberwalze (5) in Zuführrichtung (Z) gesehen hinter der Drehachse (D6) der Unterwalze (6) angeordnet ist, wobei die Transportbandwalze (10) derart angeordnet ist, dass die senkrechte Tangente (T) der vom Transportband (2) umschlungenen Seite etwa tangential an der Oberwalze (5) anliegt.
Patent DE-102010012593-B4 (DE)
Title: Rollenband für Türen aus Kunststoff oder Holz
Inventor: RAHM WALTER
IPC: E05D7/04
Filed: 2010-03-23
Granted: 2018-04-05
Abstract: Bei einem Rollenband für Türen aus Kunststoff oder Holz, mit einem am Flügel der Tür anordbaren Flügelbandteil, mit einem am Blendrahmen der Tür anordbaren Rahmenbandteil und mit Einrichtungen zur Höhenverstellung, zur Horizontalverstellung und zur Anpressdruckverstellung, weist die Einrichtung zur Höhenverstellung einen Höhenverstellungsbock auf, an dem das Flügelbandteil vertikal beweglich gehalten ist. Der Höhenverstellungsbock ist am Flügel der Tür befestigt. Die Einrichtung zur Höhenverstellung weist einen Höhenhalter auf, der das Flügelbandteil während seiner vertikalen Bewegung relativ zum Höhenverstellungsbock in der jeweiligen Vertikalposition hält. Der Höhenverstellungsbock weist ein ähnlich einer Schlossmutter wirkendes Gewindeelement aufweist, in welches eine betätigbare Stellspindel eingreift.
Patent DE-102010013509-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von Scheiben-Stapeln
Inventor: FAKLER EUGEN
IPC: B65B25/06
Filed: 2010-03-31
Granted: 2012-06-14
Abstract: Vorrichtung zur Herstellung von Scheiben-Stapeln ( insbesondere Käsescheiben, beinhaltend eine Schneideinheit (2), die die einzeln in Folie verpackten Scheiben (14) von einem Folienband mit darin seriell hintereinander befindlichen vereinzelten Scheiben (13) abschneidet, und beinhaltend eine Scheiben-Zuführeinheit (3, 4) für eine Scheiben-Sammel- und Stapeleinheit (5–9), welche ein vertikales Scheiben-Förderelement (5) und ein vertikales Scheiben-Stapelelement (8, 9) besitzt, an welche sich eine Austragseinheit (11) anschließt, welche die vom Scheiben-Stapelelement (8, 9) abgegebenen Scheiben-Stapel (10) in eine externe Umverpackungsanlage ausfördert, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Schneideinheit (2) und der Scheiben-Zuführeinheit (3, 4) eine Verteilwalze (1) vorgesehen ist, welche die durch die Schneideinheit (2) einzeln in Folie verpackten Scheiben (14) zunächst quer zur horizontalen Hauptförderrichtung (15), d. h. in Querförderrichtung (17), verteilt und danach mittels mindestens zwei separaten Förderbändern (3, 4) der Scheiben-Zuführeinheit (3, 4) an mindestens zl- und Stapeleinheit (5–9) überführt.
Patent DE-102010024617-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Messen einer Zugkraft innerhalb einer Materilbahn oder eines Materialstrangs
Inventor: RESTER BERND
IPC: G01L5/04
Filed: 2010-06-22
Granted: 2014-12-18
Abstract: Vorrichtung zum Messen einer Zugkraft (F) innerhalb einer Materialbahn oder eines Materialstrangs oder einer von der Materialbahn oder dem Materialstrang auf die Vorrichtung übertragenen Kraft, umfassend:  – mindestens einen drehbar gelagerten Walzenkörper (1);  – mindestens ein erstes Kraftübertragungselement (2);  – mindestens einen Sensor (3) zum Messen einer resultierenden Übertragungskraft (F R ) die von der auf dem Walzenkörper (1) geführten Materialbahn oder dem Materialstrang auf das mindestens eine erste Kraftübertragungselement (2) übertragen wird, wobei der mindestens eine Sensor (3) an dem mindestens einen ersten Kraftübertragungselement (2) angebracht oder darin integriert ist, und  – mindestens ein Montierelement (4), das abnehmbar ist, und wobei das mindestens eine erste Kraftübertragungselement (2) und das mindestens eine Montierelement (4) miteinander verbunden sind,  wobei das mindestens eine erste Kraftübertragungselement (2) relativ zu dem mindestens einen Montierelement (4) verstellbar ist, so dass die Position und/oder die Messrichtung des Sensors (3) an die Kraftwirkrichtung der resultierenden Übertragungskraft (F R ) angepasst werden kann.
Patent DE-102010033503-B4 (DE)
Title: Anlasser mit trockenem Freilauf
Inventor: IZSO GABOR
IPC: F02N15/02
Filed: 2010-08-05
Granted: 2020-02-13
Abstract: Anlasser mit trockenem Freilauf (8) zur Herstellung einer Ankoppelung an einen Anlasserzahnkranz (10) mit Zahnkranzträger (9), wobei der Außenring des Freilaufes (8) gegenüber dem Anlasserzahnkranz (10) verschiebbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Anlasserzahnkranz (9) und Zahnkranzträger (10) eine Tellerfeder (16) eingelegt ist.
Patent DE-102010049317-B4 (DE)
Title: WiMAX-Zeitplanungsalgorithmus für ortsgleich angeordnete WiFi- und WiMAX-Zentralpunkte
Inventor: YANG LEI
IPC: H04W88/10
Filed: 2010-10-22
Granted: 2015-02-19
Abstract: Verfahren, umfassend:  das Empfangen einer Meldung von einer Mobilstation in einer Basisstation;  das automatische Bestimmen, ob ein Zentralpunkt ein ortsgleich angeordnetes Funkgerät aufweist;  das Zuordnen von Frames basierend auf der Information, ob ein Zentralpunkt ein ortsgleich angeordnetes Funkgerät aufweist;  das Berechnen einer durchschnittlichen Verzögerungsanforderung basierend auf den maximalen Verzögerungsanforderungen aller Zentralpunkte; und  das Berechnen mehrerer Zentralpunkte, die innerhalb eines bestimmten Frames eingeplant werden können, sodass die Gesamtzahl von Zentralpunkten, die in vorherigen Frames und dem gegenwärtigen Frame eingeplant sind, gleich der Obergrenze der Summe der Anzahl von Zentralpunkten von den vorherigen und gegenwärtigen Frames geteilt durch die durchschnittliche Verzögerung ist.
Patent DE-102010051337-B4 (DE)
Title: Manuell längsverstellbarer Kraftfahrzeugsitz
Inventor: STOIA DAN
IPC: B60N2/08
Filed: 2010-11-13
Granted: 2014-11-20
Abstract: Manuell längsverstellbarer Kraftfahrzeugsitz mit beidseitig angeordneten Schienenpaaren (1) bestehend aus jeweils einer karosseriefesten Unterschiene (2) und einer darin längsverschiebbaren, sitzteilfesten Oberschiene (3), die durch Verriegelungsmittel an der Unterschiene (2) festlegbar ist, und mit Entriegelungsmitteln (5) zum Lösen der Verriegelungsmittel (6, 14), wobei der Kraftfahrzeugsitz über einen Komfort-Längsverstellbereich und einen Easy-Entry-Längsverstellbereich verfügt, und die Entriegelungsmittel (5) mit einer in eine Easy-Entry-Position vorklappbaren Rückenlehne derart in Wirkverbindung stehen, dass die Entriegelungsmittel (5) durch das Vorklappen der Rückenlehne eine Entriegelungsposition einnehmen, in der die Verriegelungsmittel (6, 14) gelöst sind, gekennzeichnet durch einen an einer oberschienenfesten Drehachse (10) schwenkbar gelagerten Blockierhebel (11), der, beaufschlagt durch Federmittel (12), zwei jeweils durch Anschläge (9.3, 9.4) begrenzte stabile Extremschwenkpositionen einnehmen kann, eine Passivposition, in der er keinen Kontakt mit dem Entriegelungsmittel (5) hat und eine Aktivposition, in der er das Entriegelungsmittel (5) in der durch das Vorklappen der Rückenlehne erreichten Entriegelungsposition blockiert, sowie durch unterschienenfeste Steuermittel (13), die bei Längsverstellung des Kraftfahrzeugsitzes aus dem Komfort-Längsverstellbereich in den Easy-Entry-Längsverstellbereich mit dem Blockierhebel (11) in Kontakt kommen und diesen gegen die Kraft der Federmittel (12) aus seiner Passivposition in seine Aktivposition verschwenken und umgekehrt.
Patent DE-102010060604-B4 (DE)
Title: Schaumpumpe und Verfahren zum Aufschäumen von flüssigen Medien
Inventor: PUFFE WOLFGANG
IPC: B01F25/60
Filed: 2010-11-16
Granted: 2013-01-31
Abstract: Schaumpumpe zum Aufschäumen von flüssigen Medien, welche in Förderrichtung des flüssigen Mediums aufeinander folgend eine Saugstufe zur Ansaugung des flüssigen Mediums, eine Gaszuführung zur Beaufschlagung des flüssigen Mediums mit einem Gas, eine Pumpstufe zur Vermischung und Förderung des flüssigen Mediums mit dem Gas und eine Mischstufe zur Vermischung des flüssigen Mediums mit dem Gas zu einem Schaum aufweist, sowie Verfahren zum Aufschäumen von flüssigen Medien.
Patent DE-102010061956-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Deckenschalungen und Deckenschalung hergestellt nach einem dieser Verfahren
Inventor: FEICKERT RUDOLF
IPC: E04G11/38
Filed: 2010-11-25
Granted: 2015-06-03
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Deckenschalung zur Errichtung einer Deckenkonstruktion (2), insbesondere einer Stahlbetondecke, mit einem Abstützelement und einer darauf angeordneten im Wesentlichen horizontalen Schalungsfläche (11), wobei das Abstützelement aus Eis (6) gebildet wird und innerhalb des Eises eine Anzahl von Kühlleitungen (4, 2) angeordnet wird, dadurch gekennzeichnet, dass die horizontale Schalungsfläche (11) eine Wärmeisolierung (10) aufweist, wobei das Eis (6) unterhalb der Schalungsfläche (11) geschüttet wird.
Patent DE-102010062810-B4 (DE)
Title: 2-(R2-Thio)-10-[3-(4-R1-piperazin-1-yl)propyl]-10H-phenothiazine zur Behandlung neurodegenerativer Erkrankungen ausgewählt aus beta-Amyloidopathien und alpha-Synucleinopathien
Inventor: PAHNKE JENS
IPC: A61K31/5415
Filed: 2010-12-10
Granted: 2014-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft 2-(Ethyl-thio)-10-[3-(4-methyl-piperazin-1-yl)propyl]-1 OH-phenothiazin gemäß der allgemeinen Formel Izur Behandlung neurodegenerativer Erkrankungen, ausgewählt aus β-Amyloldopathlen und α-Synucleinopathien.
Patent DE-102011004396-B4 (DE)
Title: Einziehbare Kopfstütze
Inventor: SCHRÖDER TIMO
IPC: B60N2/48
Filed: 2011-02-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: Fahrzeugsitzanordnung (10, 10'), die umfasst: eine Tragestruktur (24, 24'); und eine Kopfstütze (16, 16'), die von der Tragestruktur (24, 24') getragen wird, wobei die Kopfstütze einen Kopfstützen-Körper (28, 28'), der in Bezug auf die Tragestruktur (24, 24') zwischen einer verstauten Position und einer Einsatz-Position bewegt werden kann, sowie einen Arretiermechanismus (30, 30') zum Arretieren des Kopfstützen-Körpers (28, 28') in der Einsatz-Position enthält, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn sich der Kopfstützen-Körper (28, 28') in der Einsatz-Position befindet, der Arretiermechanismus (30, 30') gelöst werden kann, um zuzulassen, dass sich der Kopfstützen-Körper (28, 28') nach hinten in eine Löse-Position dreht, und der Kopfstützen-Körper (28, 28') des Weiteren von der Löse-Position nach unten in die verstaute Position bewegt werden kann.
Patent DE-102011054792-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren für verbessertes Übergangsverhalten in einer elektromagnetisch gesteuerten Röntgenröhre
Inventor: ROGERS CAREY S
IPC: H01J35/16
Filed: 2011-10-25
Granted: 2015-02-26
Abstract: Eine Röntgenröhrenanordnung (14) enthält ein Vakuumgefäß (52), das einen Kathodenabschnitt (56), einen Anodenabschnitt (60) und einen Halsabschnitt (84) enthält. Der Halsabschnitt (84) enthält einen Magnetfeldbereich (100), einen strahlaufwärts liegenden Bereich (110) und einem strahlabwärts liegenden Bereich (118). Der Magnetfeldbereich (100) hat eine erste Anfälligkeit zur Erzeugung von Wirbelströmen bei Vorliegen einer Magnetfeldintensität. Der strahlaufwärts liegende Bereich (110) ist mit dem Kathodenabschnitt (56) und dem Magnetfeldbereich (100) verbunden und hat eine zweite Anfälligkeit zur Erzeugung von Wirbelströmen bei Vorliegen der Magnetfeldintensität. Der strahlabwärts liegende Bereich (118) ist mit dem Magnetfeldbereich (100) verbunden und hat eine dritte Anfälligkeit zur Erzeugung von Wirbelströmen bei Vorliegen der Magnetfeldintensität. Die erste Anfälligkeit zur Erzeugung von Wirbelströmen ist geringer als die zweite und die dritte Anfälligkeit zur Erzeugung von Wirbelströmen. Die Anordnung (14) enthält eine Anode (58) in dem Anodenabschnitt (60) und eine Kathode (54) in dem Kathodenabschnitt (56).
Patent DE-102011078770-B4 (DE)
Title: Mikrofluidische Vorrichtung, mikrofluidisches System und Verfahren zum Transport von Fluiden
Inventor: RUPP JOCHEN
IPC: B81B7/02
Filed: 2011-07-07
Granted: 2016-04-28
Abstract: Mikrofluidische Vorrichtung (M), umfassend einen ersten Zuführkanal (1) und einen ersten Abführkanal (2), welche über ein erstes Ventil (6) miteinander fluidisch verbunden sind, einen zweiten Zuführkanal (3) und einen zweiten Abführkanal (4), welche über ein zweites Ventil (7) miteinander fluidisch verbunden sind, und wobei zumindest einer der ersten Kanäle (1, 2) über eine kreuzförmige Kanalanordnung, welche von den ersten und zweiten Kanälen (1, 2, 3, 4) gebildet wird, und welche als ein drittes Ventil (8) ausgebildet ist, mit zumindest einem der zweiten Kanäle (3, 4) fluidisch verbindbar ist, und eine Steuereinrichtung (S) zum Steuern der Ventile (6, 7, 8), wobei die Steuereinrichtung (S) derart ausgebildet ist, dass ein erstes Fluid (41) in einem der ersten Kanäle (1, 2) und ein zweites Fluid (42) in einem der zweiten Kanäle (3, 4) mittels Betätigung, der Ventile (6, 7, 8) in einem der ersten oder zweiten Kanäle (1, 2, 3, 4) über eine luftblasenfreie Kontaktfläche zwischen dem ersten Fluid (41) und dem zweiten Fluid (42) im Wesentlichen durchmischungsfrei im Bereich des dritten Ventils (8) seriell oder parallel zueinander fließen.
Patent DE-102011104026-B4 (DE)
Title: Nachgiebiger Fluidantrieb zur Erzeugung einer nahezu exakten bidirektionalen Schraubenbewegung und dazugehöriges Verfahren
Inventor: GRIEBEL STEFAN
IPC: B25J9/14
Filed: 2011-06-08
Granted: 2013-04-11
Abstract: Mit der vorliegenden Erfindung soll ein miniaturisierbarer nachgiebiger Fluidantrieb und ein dazugehöriges Verfahren bereitgestellt werden, mit denen es auf einfache Art und Weise und minimalem Aufwand gelingt, eine nahezu exakte bidirektionale Schraubenbewegung der Koppelfläche Fluidantrieb-Wirkelement zu erzeugen. Erfindungsgemäß wird die Schraubenbewegung entgegengesetzt zur Ausgangsverdrehung der Koppelfläche Fluidantrieb-Wirkelement mit einem ein Hohlraumelement aufweisenden Fluidantrieb aus reversibel verformbaren, elastisch dehnbaren Material durch die Änderung der Druckbelastung innerhalb des Hohlraumelementes realisiert. Derartige Fluidantriebe finden ihren Einsatz in der Robotik, vorzugsweise für das Manipulieren und Handhaben empfindlicher Gegenstände oder in der Medizintechnik, vorzugsweise für das Positionieren und Halten von Sensoren.
Patent DE-102011109915-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen der Herkunft eines von einem Ultraschallsensor eines Kraftfahrzeugs empfangenen Empfangssignals, Fahererassistenzeinrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: HALLEK MICHAEL
IPC: G01S15/10
Filed: 2011-08-10
Granted: 2023-09-21
Abstract: Verfahren zum Überprüfen eines von einem Ultraschallsensor (3, 5) eines Kraftfahrzeugs (1) empfangenen Empfangssignals (UE) auf seine Herkunft, wobei- ein Sendesignal (US) des Ultraschallsensors (3, 5) moduliert wird und durch diese Modulation ein vorbestimmtes Codewort dem Sendesignal (US) aufgeprägt wird,- das empfangene Empfangssignal (UE) mit einem Referenzsignal (UR) verglichen wird und- in Abhängigkeit von einem Ergebnis des Vergleichs die Herkunft des Empfangssignals (UE) bestimmt wird, gekennzeichnet durch- vor dem Vergleichen des Empfangssignals (UE) mit dem Referenzsignal (UR) Bestimmen einer Frequenzverschiebung (fD) des Empfangssignals (UE) gegenüber dem Sendesignal (US) und- Vergleichen des Empfangssignals (UE) mit dem um die ermittelte Frequenzverschiebung (fD) in seiner Frequenz verschobenen Sendesignal (US) als Referenzsignal (UR).
Patent DE-102011121078-B4 (DE)
Title: Zyklisches Verdampfungsverfahren
Inventor: FEDDERSEN-CLAUSEN OLIVER
IPC: C23C16/455
Filed: 2011-12-12
Granted: 2013-11-07
Abstract: Zyklisches Verdampfungsverfahren unter Verwendung eines verdampfbaren Precursors und eines Trägergases, wobei Precursordampf aus einem Verdampfungsraum über eine Zufuhrleitung einem durch ein Vakuumsystem abgepumpten Reaktionsbereich zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägergas zwischen Reaktionsbereich und Verdampfungsraum an einer Zuleitungsstelle in die Zufuhrleitung eingebracht und derart im Massenfluss moduliert wird, dass ohne zyklische Regelung der Abpumpleistung des Vakuumsystems oder des Leitwertes der Zufuhrleitung eine zyklische Druckveränderung an der Zuleitungsstelle erhalten wird und bei Massenflusserhöhung des Trägergases ein Druckgefälle von der Zuleitungsstelle zum Verdampfungsraum gebildet wird, so dass ein Teil des Trägergases gegenläufig zur Zufuhrrichtung des Precursordampfes von der Zuleitungsstelle in den Verdampfungsraum strömt und der Druck im Verdampfungsraum erhöht wird, während bei Massenflussverringerung des Trägergases ein Druckgefälle vom Verdampfungsraum zur Zuleitungsstelle gebildet wird, so dass Precursordampf und Trägergas aus dem Verdampfungsraum über die Zuleitungsstelle in den Reaktionsbereich strömen und der Druck im Verdampfungsraum verringert wird, wobei die gegenläufige Strömung des Trägergases von der Zuleitungsstelle in den Verdampfungsraum ohne Verwendung einer zusätzlichen Abpumpleitung im Verdampfungsraum oder im Strömungsweg zwischen Verdampfungsraum und Reaktionsbereich erzeugt wird.