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Patent DE-102020207192-A1 (DE)
Title: CO2-Elektrolyse mit sauerstofffreier Anode
Inventor: VETTER KIM-MARIE
IPC: C01B32/40
Filed: 2020-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Elektrolyse von CO2und/oder CO und Herstellung einer Percarbonsäure mit 1 bis 10 C-Atomen, eine Elektrolysezelle zur Elektrolyse von CO2und/oder CO und Herstellung einer Percarbonsäure mit 1 bis 10 C-Atomen, und die Verwendung einer Carbonsäure mit 1 bis 10 C-Atomen als Edukt in einer Elektrolyse von CO2und/oder CO.
Patent DE-102020210339-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Verfahren zur Fehlererkennung
Inventor: SCHWOPE DETLEF
IPC: G01R31/28
Filed: 2020-08-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft Schaltungsanordnung (10), mit mindestens einem ersten steuerbaren Schalter (12), der zusammen mit einem mittels einer Zuleitung (111) an Ausgangklemmen (14) der Schaltungsanordnung anschließbaren zu schaltenden Element (11) eine Serienschaltung bildet. Die Schaltungsanordnung weist ferner eine Messanordnung (22) auf, die zum ersten steuerbaren Schalter (12) parallel geschaltet ist und einen definierten Ruhestrom (I11) durch das zu schaltende Element (11) bewirkt, wenn der erste steuerbare Schalter ausgeschaltet ist, wobei die Messanordnung so ausgebildet ist, dass die Stärke des Ruhestroms so niedrig ist, dass das zu schaltende Element (11) durch diesen Ruhestrom nicht geschaltet wird. Die Messanordnung ist ferner so ausgebildet, dass ein Anteil (I22) des Ruhestroms durch die Messanordnung fließt und aufgrund dieses Stromflusses durch die Messanordnung ein Strom- und/oder Spannungsmesswert erfassbar ist. Ferner weist die Schaltungsanordnung Auswertemittel auf, die ein Fehlerfreisignal zur Ausgabe an eine Steuerung erzeugen, falls der Messwert in einem Sollwertebereich liegt und/oder die ein Fehlersignal zur Ausgabe an eine Steuerung erzeugen, falls der Messwert außerhalb des Sollwertebereichs liegt.
Patent DE-102020210563-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Beurteilung von Validierungspunkten für ein Simulationsmodell
Inventor: RHODE STEPHAN
IPC: G06F30/20
Filed: 2020-08-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Beurteilung von Validierungspunkten für ein Simulationsmodell, umfassend das Erhalten (410) eines Referenzmesswerts für mindestens zwei Messpunkte, die jeweils durch ein oder mehrere Parameter definiert sind; Bestimmen (430) jeweils eines Modellformfehlers (220b, 220c, 220d; 310a, 310b, 310c, 310d) für jeden aus den mindestens zwei Messpunkten auf Grundlage einer Abweichung zwischen dem Referenzmesswert des jeweiligen Messpunkts und einer Wahrscheinlichkeitsverteilung (200a, 200b, 200c, 200d) für einen Simulationswert an dem jeweiligen Messpunkt, wobei die Wahrscheinlichkeitsverteilung für den Simulationswert aus dem Simulationsmodell gewonnen wird; Bilden (440) eines Metamodells (320a, 320b, 320c, 320d) der Modellformfehler auf Grundlage der bestimmten Modellformfehler (310a, 310b, 310c, 310d) für die mindestens zwei Messpunkte; Bestimmen (450) einer Unsicherheit (322, 324) des Metamodells für mindestens einen weiteren Datenpunkt (330a, 330b, 330c, 330d, 332a, 332b, 332c, 332d), der nicht in den mindestens zwei Messpunkten enthalten ist; und falls die Unsicherheit des Metamodells an dem mindestens einen Datenpunkt geringer ist als ein vorgegebener Grenzwert, Definieren (470) des mindestens einen Datenpunkts als ausreichend für eine virtuelle Validierung.
Patent DE-102020212022-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Kohlenmonoxid aus Kohlendioxid
IPC: C01B32/40
Filed: 2020-09-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung von CO aus CO2, bei dem bzw. der die Reaktion über ein Formiat der Formel HNR1R2H+HCO2-und/oder ein Amid der Formel HCONR1R2verläuft, wobei R1und R2gleich oder verschieden sind und ausgewählt sind aus Wasserstoff und substituierten und unsubstituierten Alkylresten mit 1 bis 20 C-Atomen.
Patent DE-102020212386-A1 (DE)
Title: Luftlagerung von Befeuchtern für Brennstoffzellen eines Fahrzeugs
Inventor: ANTRACK MARKUS
IPC: H01M8/04119
Filed: 2020-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) mit wenigstens einem Brennstoffzellensystem (2), umfassend wenigstens eine Brennstoffzelle (3) und wenigstens einen Befeuchter (4), wobei zumindest der wenigstens eine Befeuchter (4) über ein Luftlager (5) mit dem Fahrzeug (1) verbunden ist. Betrieben wird das wenigstens eine Luftlager (5) indem zur Versorgung des Luftlagers (5) Druckluft aus einem Hauptdruckluftsystems des Fahrzeugs oder aus einem Prozessluftsystem des Brennstoffzellensystems (2) genutzt wird.
Patent DE-102020213131-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung einer relativen Position eines ersten Teils einer mobilen Plattform zu einem zweiten Teil der mobilen Plattform
Inventor: RAUDIES TIM
IPC: G01S7/497
Filed: 2020-10-19
Abstract: Es wird ein Verfahren zur Bestimmung einer relativen Position eines ersten Teils einer mobilen Plattform zu einem zweiten Teil der mobilen Plattform vorgeschlagen, das die folgenden Schritte umfasst: Bereitstellen von zumindest einem ersten Lagepunkt eines Objekts einer Umgebung der mobilen Plattform relativ zu dem ersten Teil der mobilen Plattform; Bereitstellen von zumindest einem zweiten Lagepunkt des Objekts der Umgebung der mobilen Plattform relativ zu dem zweiten Teil der mobilen Plattform; Bestimmung der relativen Position des ersten Teils der mobilen Plattform zu dem zweiten Teil der mobilen Plattform, indem die relative Lage des zumindest einen ersten Lagepunkts mit der relativen Lage des zumindest einen zweiten Lagepunkts verglichen wird.
Patent DE-102020214022-A1 (DE)
Title: Verfahren zum automatischen Ausführen einer Fahrfunktion in einem Fahrzeug
Inventor: SCHILLING BENJAMIN
IPC: B60W30/045
Filed: 2020-11-09
Abstract: Es wird ein Verfahren 300 zum automatischen Ausführen einer Fahrfunktion in einem Fahrzeug 100 und ein Fahrzeug 100 mit einer automatischen Fahrfunktion, die mit dem Verfahren gesteuert wird, vorgeschlagen. Das Verfahren 300 sieht vor diskrete Situationsdaten, die die Fahrfunktion betreffen, zu erfassen 305. Die diskreten Situationsdaten werden in eine zeitlich konsistente glatte Sollbahn 170 überführt, indem Sollbahnparameter 145, 165 in zwei Stufen ermittelt werden 310, 315. In einem ersten Schritt 310 werden aus den diskreten Situationsdaten mit einem ersten Optimierungsproblem Sollbahnparameter zur Position und Orientierung 145 ermittelt. In einem zweiten Schritt 315 wird aus den diskreten Situationsdaten mit einem zweiten Optimierungsproblem ein Krümmungsverlauf der Sollbahn 165, 170 unter Berücksichtigung der Sollbahnparameter zur Position und Orientierung 145 ermittelt. Ein automatisches Ausführen der Fahrfunktion wird anhand der ermittelten Sollbahn 170 durchgeführt 330.
Patent DE-102020214338-A1 (DE)
Title: Medienspaltmaschine, Turbolader mit einer solchen Medienspaltmaschine und Leistungserzeugungseinrichtung mit einem solchen Turbolader
Inventor: KECH JOHANNES
IPC: H02K9/00
Filed: 2020-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Medienspaltmaschine (7) für einen Turbolader (3), insbesondere Abgasturbolader einer Leistungserzeugungseinrichtung (1), mit- einem Gehäuse (9), wobei in dem Gehäuse (9) ein Rotor (11) drehbar gelagert ist, und mit- einem gehäusefesten Stator (13), der eine Antriebswicklung (15) zur Erzeugung eines Antriebsmagnetfelds aufweist, wobei- zwischen dem Rotor (11) und dem Stator (13) ein eine Drehachse (A) des Rotors (11) ringförmig umgreifender Medienspalt (17) ausgebildet ist, der im Betrieb der Medienspaltmaschine (7) entlang einer Medienströmungsrichtung von einer Medienströmung eines Mediums durchsetzt ist, wobei- in dem Stator (13) ein Strömungskanal (19) ausgebildet ist, der eingerichtet ist, um eine Rezirkulationsströmung für den Turbolader (3) entlang einer Rezirkulationsströmungsrichtung entgegen der Medienströmungsrichtung zu führen.
Patent DE-102020214479-A1 (DE)
Title: Einspritzventil für ein Wassereinspritzsystem eines Verbrennungsmotors sowie Wassereinspritzsystem mit einem solchen Einspritzventil
Inventor: SEITZ ANSGAR
IPC: F02M61/00
Filed: 2020-11-18
Abstract: Für ein Einspritzventil (1) für ein Wassereinspritzsystem (50) eines Verbrennungsmotors (100), umfassend eine ringförmige Magnetspule (2) zur Einwirkung auf einen hubbeweglichen Anker (3), der mit einem Ventilglied (4) verbunden ist, ferner umfassend einen hohlzylinderförmigen Kern (5), der zumindest abschnittsweise von der Magnetspule (2) umgeben ist und an einem Einlassstutzen (6) ausbildet oder mit einem Einlassstutzen (6) verbunden ist, wobei das Einspritzventil (1) über den Einlassstutzen (6) mit Wasser versorgbar ist, wobei in dem Einlassstutzen (6) ein Filterelement (40) zur Filterung des Wassers angeordnet ist, wird vorgeschlagen, dass in dem Einlassstutzen (6) ein mit dem Filterelement (40) verbundener Körper (8) angeordnet ist, wobei sich der Körper (8) in der axialen Richtung (a) in dem Einlassstutzen (6) vom Filterelement (40) weg zu einem einlassseitigen Ende (64) des Einlassstutzens (6) hin erstreckt.
Patent DE-102021000104-A1 (DE)
Title: Zweiflügelige Fahrzeugtürvorrichtung mit Schließkantendichtungen geringer Federsteifigkeit
Inventor: ERNST MICHAEL
IPC: B60J5/06
Filed: 2021-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine zweiflügelige Fahrzeugtürvorrichtung (200), umfassend wenigstens Folgendes: Einen ersten Türflügel (5a), welcher durch eine erste Antriebseinrichtung (9a) zwischen einer ersten Offenstellung und einer ersten Schließstellung jeweils als Endstellung sowie in beliebige Zwischenstellungen zwischen der ersten Offenstellung und der ersten Schließstellung bewegbar ist, einen zweiten Türflügel (5b), welcher durch eine zweite Antriebseinrichtung (9b) zwischen einer zweiten Offenstellung und einer zweiten Schließstellung jeweils als Endstellung sowie in beliebige Zwischenstellungen zwischen der zweiten Offenstellung und der zweiten Schließstellung bewegbar ist. Weiterhin (trägt) tragen der erste Türflügel (5a) an einer ersten Türflügelhauptschließkante (7a) eine erste elastische Dichtung (6a) und/oder der zweite Türflügel (5b) an einer zweiten Türflügelhauptschließkante (7b) eine zweite elastische Dichtung (6b). Die Erfindung sieht vor, dass die erste elastische Dichtung (6a) eine erste Federsteifigkeit (C1) von gleich oder weniger als 0,2 N/mm je mm erste Dichtungslänge (L1) aufweist, wobei sich die erste Dichtungslänge (L1) parallel zu einer ersten Hauptverformungsrichtung (14a) erstreckt, und/oder die zweite elastische Dichtung (6b) eine zweite Federsteifigkeit (C2) von gleich oder weniger als 0,2 N/mm je mm zweite Dichtungslänge (L2) aufweist, wobei sich die zweite Dichtungslänge (L2) parallel zur zweiten Hauptverformungsrichtung (14b) erstreckt.
Patent DE-102021000684-A1 (DE)
Title: Energiespeicher für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen
Inventor: BUCHAL HARALD
IPC: H01M50/367
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Energiespeicher (10) zum Speichern von elektrischer Energie für ein Kraftfahrzeug, mit einem einen Aufnahmeraum (16) begrenzenden Gehäuse (12), in dessen Aufnahmeraum (16) wenigstens ein Speicherelement (18) zum Speichern der elektrischen Energie angeordnet ist. Vorgesehen ist eine in dem Aufnahmeraum (16) angeordnete und zumindest einen Abführkanal (22) und wenigstens einen Filterkanal (24) begrenzende Filtereinrichtung (20), welche ein erstes Filterteil (26) mit wenigstens einer einenends in den Abführkanal (22) und andernends in den Filterkanal (24) mündenden, ersten Durchströmöffnung (32) und ein zweites Filterteil (28) aufweist, welches separat von dem ersten Filter (26) ausgebildet, mit dem ersten Filterteil (26) verbunden und unter Bildung des zwischen den Filterteilen (26, 28) verlaufenden und dadurch durch die Filterteile (26, 28) begrenzten Filterkanals (24) von dem ersten Filterteil (26) beabstandet ist.
Patent DE-102021003943-A1 (DE)
Title: Messvorrichtung
Inventor: ICHIKAWA YUICHI
IPC: G01B3/22
Filed: 2021-07-29
Abstract: Es wird eine Messvorrichtung (Messgerät) zur Verfügung gestellt, welche fähig ist, eine Messung mit einer gewünschten Messkraft unabhängig von der Lage der Messvorrichtung durchzuführen.Ein Messgerät in einer beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beinhaltet eine Messkraft-Einstelleinheit, welche an einem Körpergehäuse vorgesehen und fähig ist, sich zu bewegen und in einer Richtung im Wesentlichen parallel zu einer Bewegungsrichtung einer Spindel positioniert und fixiert zu werden.Beaufschlagende Mittel weisen ein Ende direkt oder indirekt mit der Spindel in Eingriff und das andere Ende direkt oder indirekt mit der Messkraft-Einstelleinheit in Eingriff auf und beaufschlagen die Spindel in Richtung zu einem Spitzenende.Die Messkraft-Einstelleinheit beinhaltet einen Außengewindeabschnitt und ein eine Verbindung abstützendes Glied, welches ein Ende mit dem Außengewindeabschnitt verschraubt und das andere Ende mit den beaufschlagenden Mitteln gekoppelt aufweist. Das die Verbindung abstützende Glied wird durch ein rotierendes Betätigen des Außengewindeabschnitts in einer derartigen Weise schraubengeführt, dass eine Position des die Verbindung abstützenden Glieds geändert und fixiert wird.
Patent DE-102021005692-A1 (DE)
Title: Anwendungssoftware zur Erhöhung der Aufmerksamkeit im Straßenverkehr
IPC: G08G1/09
Filed: 2021-11-16
Abstract: Anwendungssoftware zur Erhöhung der Aufmerksamkeit im Straßenverkehr. Diese ist dadurch gekennzeichnet, dass der Fahrzeuglenker in Echtzeit über das Strafmaß seiner aktuellen Zuwiderhandlung informiert wird.
Patent DE-102021006282-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Detektion einer thermisch induzierten Fokuslagenveränderung eines durch eine optische Elemente aufweisende Laserstrahloptik geführten Laserstrahls
Inventor: STEFFENS DIRK
IPC: B23K26/04
Filed: 2021-12-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Detektion einer thermisch induzierten Fokuslagenveränderung eines durch eine optische Elemente (1) aufweisende Laserstrahloptik (4) geführten Laserstrahls (3), wobei- in einer Arbeitsphase ein zu prüfendes optisches Element (1) zusätzlich zu dem Laserstrahl (3) mit einem Messstrahl (5) bestrahlt wird, wobei- eine erste Signalamplitude (7.1) eines von einer ersten Seite (7) des optischen Elements (1) reflektierten Teilmessstrahls (5.1) erfasst wird, wobei- eine zweite Signalamplitude (9.1) eines von einer der ersten Seite (7) gegenüberliegenden zweiten Seite (9) des optischen Elements (1) reflektierten Teilmessstrahls (5.2) erfasst wird, wobei- ein Messabstand (11) zwischen der ersten Signalamplitude (7.1) und der zweiten Signalamplitude (9.1) bestimmt wird, wobei- der Messabstand (11) mit einem Referenzabstand (13) verglichen wird, wobei- aus der Differenz zwischen dem Messabstand (11) und dem Referenzabstand (13) auf eine thermisch induzierte Fokuslagenveränderung des Laserstrahls (3) geschlossen wird.
Patent DE-102021100663-A1 (DE)
Title: Strahlung emittierende Vorrichtung, Messsystem mit der Strahlung emittierenden Vorrichtung und Fahrzeug mit dem Messsystem
Inventor: BRICK PETER
IPC: G01S17/931
Filed: 2021-01-14
Abstract: Es wird eine Strahlung emittierende Vorrichtung (100) zur Abstrahlung von Licht angegeben, die eine Laserlichtquelle (1), die im Betrieb das Licht entlang einer Abstrahlrichtung (91) abstrahlt, und ein der Laserlichtquelle in Abstrahlrichtung nachgeordnetes nicht-abbildendes Optiksystem (2) aufweist, wobei das Optiksystem eine Mehrzahl von entlang der Abstrahlrichtung angeordneten Optikelementen (21, 22, 23) aufweist zur Formung einer Abstrahlcharakteristik der Strahlung emittierenden Vorrichtung in einer horizontalen Richtung (92) und in einer vertikalen Richtung (93), die senkrecht zur horizontalen Richtung steht, derart, dass die Abstrahlcharakteristik entlang der vertikalen Richtung asymmetrisch ist, ein erstes Optikelement (21) des Optiksystems dazu vorgesehen und ausgebildet ist, eine Aufspreizung des Lichts entlang der horizontalen Richtung zu bewirken, ein zweites Optikelement (22) des Optiksystems dazu vorgesehen und ausgebildet ist, eine Kollimierung des Lichts entlang der vertikalen Richtung zu bewirken, ein drittes Optikelement (23) des Optiksystems dazu vorgesehen und ausgebildet ist, eine Abstrahlasymmetrie entlang der vertikalen Richtung zu bewirken.Weiterhin werden ein Messsystem (1000) mit der Strahlung emittierenden Vorrichtung und ein Fahrzeug (2000) mit dem Messsystem angegeben.
Patent DE-102021106524-A1 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem
Inventor: LÖHL THOMAS
IPC: B01D46/24
Filed: 2021-03-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Filtersystem (100) mit einem Gehäuse (102) mit einem Einlass (108) und einem Auslass (110) für ein Fluid, wobei in dem Gehäuse (102) ein erstes, als Hohlkörper ausgebildetes Filterelement (10) mit einem Filtermedium (11) und in einem Innenraum (30) des ersten Filterelements (10) ein zweites Filterelement (40) angeordnet ist, wobei das erste Filterelement (10) und das zweite Filterelement (40) koaxial und konzentrisch zueinander um eine Längsachse (70) angeordnet sind. Das erste Filterelement (10) weist eine erste, an einer auslassseitigen Stirnseite (12) angeordnete Endscheibe (14) und eine zweite, an der gegenüberliegenden Stirnseite (16) angeordnete Endscheibe (18) auf, welche Endscheiben (14, 18) jeweils eine zentrale Öffnung (21, 22) aufweisen und sich im Wesentlichen ringförmig über die jeweilige Stirnseite (14, 16) des Filtermediums (11) erstrecken. Das zweite Filterelement (40) weist eine auslassseitige erste Stirnseite (42) und eine der auslassseitigen Stirnseite (42) gegenüberliegende zweite Stirnseite (46) auf, die mit einer Abdeckung (50) fluiddicht verschlossen ist. Die Öffnung (22) in der zweiten Endscheibe (18) ist durch die Abdeckung (50) fluiddicht verschlossen und zwischen der zweiten Stirnseite (16) des ersten Filterelements (10) und der zweiten Stirnseite (46) des zweiten Filterelements (40) ist eine Dichtungsschnittstelle (80) angeordnet.Die Erfindung betrifft ferner Filterelemente (10, 40) für ein solches Filtersystem (100).
Patent DE-102021110010-A1 (DE)
Title: Optisches Element zur Beeinflussung von Lichtrichtungen, Anordnung zur Beleuchtung und besagtes optisches Element verwendender Bildschirm mit ein oder zwei Betriebsarten
Inventor: BOURGIN YANNICK
IPC: G09F9/00
Filed: 2021-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Element (1a), umfassend ein platten- oder schalenförmiges Substrat (S) mit einer als Lichteintrittsfläche ausgebildeten ersten Großfläche und einer als Lichtaustrittsfläche ausgebildeten zweiten Großfläche, eine Vielzahl von auf der zweiten Großfläche des Substrats (S) ausgebildeten Abbildungselementen (L1, L2, L3, ...), eine Vielzahl von auf oder nahe der ersten Großfläche des Substrats (S) ausgebildeten Blenden (A1, A2, A3, ...), wobei die Anzahl der Blenden (A1, A2, A3, ...) nicht kleiner als die der Abbildungselemente (L1, L2, L3, ...) ist und wobei jede Blende (A1, A2, A3, ...) mindestens einen transparenten Bereich und einen opaken Bereich umfasst, wobei jedem Abbildungselement (L1, L2, L3, ...) genau eine Blende (A1, A2, A3, ...) zugeordnet ist, so dass durch eine solche Blende (A1, A2, A3, ...) hindurchdringendes Licht von dem entsprechend zugeordneten Abbildungselement (L1, L2, L3, ...) mit einem richtungsabhängigen Transmissionsmaximum abgebildet wird, wobei ferner das Substrat (S) entlang einer Vorzugsrichtung in verschiedene Bereiche (B1, B2, B3, ...) eingeteilt und für jeden Bereich (B1, B2, B3, ...) eine eigene Referenzrichtung wählbar ist, wobei ferner alle Referenzrichtungen paarweise verschieden sind und bis auf eine Toleranz von maximal 10 Grad in Richtung eines Betrachters (5) weisen, und wobei in jedem solchen Bereich (B1, B2, B3, ...) das Transmissionsmaximum für das das optische Element (1a) durchdringende Licht jeweils in Richtung der entsprechenden Referenzrichtung liegt, wodurch Licht, welches durch die Blenden (A1, A2, A3, ...) und hernach durch die Lichteintrittsfläche des Substrates (S) in das optische Element gelangt, nach Durchgang durch die zugeordneten Abbildungselemente (L1, L2, L3, ...) in seinem Ausbreitungswinkel beeinflusst wird.Die Erfindung bezieht sich ferner auf verschiedenartige Bildschirme, welche ein optisches Element (1a) nutzen.
Patent DE-102021111488-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: HECKER MATHIEU
IPC: F16F15/134
Filed: 2021-05-04
Abstract: Drehschwingungsdämpfer (100), insbesondere Zweimassenschwungrad, aufweisend ein Eingangsteil (102) und ein Ausgangsteil (104) mit einer gemeinsamen Drehachse (106), um die das Eingangsteil (102) und das Ausgangsteil (104) gemeinsam drehbar und relativ zueinander begrenzt verdrehbar sind, und eine zwischen dem Eingangsteil (102) und dem Ausgangsteil (104) wirksame Feder-Dämpfer-Einrichtung mit wenigstens einer Bogenfeder (108), dadurch gekennzeichnet, dass die Feder-Dämpfer-Einrichtung einen aus Draht gefertigten Reibring (154) aufweist.
Patent DE-102021113172-A1 (DE)
Title: Behälter mit einem Verschluss
Inventor: QUANTZ JOACHIM
IPC: B65D41/20
Filed: 2021-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Behälter mit einem Verschluss, der ein formstabiles Verschlusselement aufweist, das wenigstens einen Verbindungsabschnitt aufweist, der das Verschlusselement an dem Behälter haltend mit einem Rand einer Öffnung des Behälters in Anlage bringbar ist, und das eine mittige Ausnehmung aufweist, die innerhalb eines von dem wenigstens einen Verbindungsabschnitt begrenzten Bereichs des Verschlusselements) angeordnet ist. Der Behälter zeichnet sich dadurch aus, dass dem Verschlusselement eine die Ausnehmung verschließende Folie zugeordnet ist, wobei die Folie das Verschlusselement in wenigstens einem Bereich zwischen der Ausnehmung und dem Verbindungsabschnitt kontaktiert und dass die Folie des mit dem Rand der Öffnung in Anlage gebrachten Verschlusses mit einer Folienauflagefläche des Behälters verbunden ist.
Patent DE-102021113601-A1 (DE)
Title: Magnetisches Schließsystem für einen Tür- oder Fenstergriff
Inventor: MAGER JÖRG
IPC: E05B47/00
Filed: 2021-05-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein magnetisches Schließsystem (1000) für einen Tür- oder Fenstergriff (400) umfassend eine Schließvorrichtung (1100) mit einer Rastscheibe (100) mit einer inneren Aufnahme (110) für einen Zapfen (410) einer Drehvorrichtung des Tür- oder Fenstergriffs (400) sowie mindestens zwei äußeren Arretiervorsprüngen (120,121), mindestens zwei Arretierelemente (200, 210), die je einen Arretier-Fortsatz (201, 211) aufweisen, der ausgebildet ist, einen der mindestens zwei äußeren Arretiervorsprüngen (120,121) zu hintergreifen, wobei die Arretierelemente (200, 210) ein ferromagnetisches Material aufweisen und wobei in einer Schließstellung des Schließsystems eine Drehung der Rastscheibe (100) in mindestens einer Umfangsrichtung durch Hintergreifen der Arretiervorsprünge (120,121) durch die Arretier-Fortsätze (201, 211) blockiert ist, das magnetische Schließsystem (1000) weiter umfassend eine externe Magnetgabel (1200) aufweisend mindestens zwei Freigabemagnete (500, 501), wobei die Freigabemagnete (500, 501) derart angeordnet sind, dass in einer Freigabestellung des Schließsystems jeder Freigabemagnet (500, 501) derart benachbart zu einem Arretierelement (200, 210) angeordnet ist, dass er dieses anzieht und so das Hintergreifen des jeweiligen Arretiervorsprungs (120,121) verhindert.