baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005029263-B4 (DE)
Title: Halbleiterbauelement mit verbesserter dynamischer Belastbarkeit
Inventor: MAUDER ANTON DR ING
IPC: H01L29/06
Filed: 2005-06-23
Granted: 2011-07-07
Abstract: Halbleiterbauelement, das einen Halbleiterkörper (100) mit einem pn-Übergang (PN1) aufweist, mit einer ersten Seite (S1) und einer gegenüberliegend angeordneten zweiten Seite (S2), einem ersten Kontakt (K1) auf der ersten Seite und einem zweiten Kontakt (K2) auf der zweiten Seite, wobei das Halbleiterbauelement als Diode ausgebildet ist und folgende Merkmalen aufweist:  einen Randabschluss (RA), der an einem ersten Bereich (B1) der ersten Seite (S1) angeordnet ist, der sich von einem Rand (RS) der ersten Seite (S1) mindestens bis zu einem pn-Übergang (PN1) erstreckt, und wobei ein zweiter Bereich (B2) einen restlichen Bereich der ersten Seite (S1) umfasst;  einen ersten Halbleiterbereich (110) eines ersten Leitfähigkeitstyps, der auf dem zweiten Kontakt (K2) angeordnet und mit demselben elektrisch verbunden ist;  einen zweiten Halbleiterbereich (120) des ersten Leitfähigkeitstyps, der auf dem ersten Halbleiterbereich (110) angeordnet ist und einen Feldstopp bildet;  eine Mehrzahl von Halbleiterinseln (125), die als Halbleiterbereiche eines zu dem...
Patent DE-102005036337-B4 (DE)
Title: Alarmsystem
Inventor: BUEHS HEINRICH
IPC: G08B13/14
Filed: 2005-07-29
Granted: 2008-04-17
Abstract: Alarmsystem
mit mindestens einem Empfänger
und mindestens einem räumlich
von dem Empfänger
getrennten Sender, wobei der Sender in einem Wirkradius eine kontinuierliche
Funkverbindung zu dem Empfänger
aufbaut und beim Abreißen
der Funkverbindung Alarm ausgelöst
wird, gekennzeichnet durch ein Batteriefach des Senders und/oder
Empfängers
mit einer Blockiervorrichtung, die das Batteriefach automatisch
während
eines ausgelösten
Alarms temporär
blockiert.
Patent DE-102005037579-B4 (DE)
Title: Elektronische Steuereinheit
Inventor: YUHARA MASAHARU
IPC: G05F1/46
Filed: 2005-08-09
Granted: 2016-06-16
Abstract: Elektronische Steuereinheit (1A), die mit einem Analogsensor (4) über einen Kabelbaum verbunden ist, der wenigstens eine Energieversorgungsleitung (7) und eine Signalleitung (8) aufweist, wobei die Steuereinheit folgendes aufweist: einen Konstantspannungs-Energieversorgungs-Schaltungsteilabschnitt (9) zum Erzeugen einer geregelten Spannung basierend auf der Energiezufuhr von einer Energieversorgung (3); einen Analogsignal-Eingangsschaltungsteil (11A), der mit dem Konstantspannungs-Energieversorgungs-Schaltungsteilabschnitt (9) zur Energieversorgung verbunden ist; und einen Wandlerschaltungsteil (14), dem ein Erfassungssignal von dem Analogsensor (4) über die Signalleitung (8) zugeführt wird, wobei der Analogsignal-Eingangsschaltungsteil (11A) folgendes aufweist: einen Strombegrenzungsschaltungsteil (15), der in eine von dem Konstantspannungs-Energieversorgungs-Schaltungsteilabschnitt (9) gespeiste Energieversorgungsleitung (18) des Analogsensors (4) eingefügt ist; einen Integrationsschaltungsteilabschnitt (22), der zwischen eine mit der Signalleitung (8) verbundene Eingangssignalleitung (16) und den Wandlerschaltungsteil (14) eingefügt ist; einen Strombegrenzungswiderstand (23), der zwischen die Eingangssignalleitung (16) und den Integrationsschaltungsteilabschnitt (22) eingefügt ist; einen Störsignal-Absorptionsschaltungsteil (26), der mit der Energieversorgungsleitung (18) des Konstantspannungs-Energieversorgungs-Schaltungsteilabschnitts (9) und einer Erdungsleitung (17) und der Eingangssignalleitung (16) verbunden ist; wobei der Kabelbaum über ein Anschlussstück (21) mit dem Analogsignal-Eingangsschaltungsteil (11A) verbunden ist; und einen ersten Überbrückungskondensator (19), der zwischen einen Ausgangsanschluss des Strombegrenzungsschaltungsteils (15) und die Erdungsleitung (17) eingefügt ist, wobei der Überbrückungskondensator (19) auf der Kabelbaumseite des Anschlussstücks (21) angeordnet ist; wobei der Überbrückungskondensator (19) eine elektrostatische Kapazität (C1) und eine parasitäre Induktanz (L1) in einem Bereich aufweist, der durch die Gleichung (1) ausgedrückt wird: 7 × 106 Hz < 1/[2π√(L1 × C1)] < 35 × 106 Hz(1).
Patent DE-102005046213-B4 (DE)
Title: Konstruktionselement zum Aufhängen und Abnehmen von Gardinen unter Verwendung von Gardinenhaken mit Röllchen
Inventor: BALTZER SIEGFRIED
IPC: A47H13/16
Filed: 2005-09-28
Granted: 2008-12-18
Abstract: Konstruktionselement,
bestehend aus den Teilen A und B, zum Aufhängen und Abnehmen von Gardinen
unter Verwendung von Gardinenhaken mit Röllchen, dadurch gekennzeichnet,
dass Teil A aus einer Platte, die zwei Schlitze (3) aufweist, in
die das Gardinenband eingeschoben wird, und dem oberen Schlitz (1)
und dem unteren Schlitz (2) besteht, mit denen es innen an der Hypotenuse
(4) des Dreieckrahmens B angesetzt wird und mit dem Schlitz (2) über die
Schwelle (5), die Zacken aufweist, wodurch ein Lösen nicht mehr möglich ist,
an die Kathete (6) des Dreieckrahmens B geschoben wird.
Patent DE-102005048379-B4 (DE)
Inventor: HAENEL JOACHIM
IPC: B66F9/07
Filed: 2005-10-10
Granted: 2009-08-20
Abstract: A storage rack with a multiplicity of rack units includes a stack of interspaced supporting mounts, arranged paired at opposing sidewalls of the rack units in forming a storage location for a tote. The tote is designed for storage and retrieval in/from storage locations by an automated transfer apparatus. The transfer apparatus includes a first transfer assembly for travelling in a vertical direction and a second transfer assembly for travelling in a first horizontal direction supported by and relative to the first transfer assembly. To allow a simple adaptation of the storage rack to changes in the spatial situation, the first transport assembly includes a multiplicity of releasably interconnected modules, the number of which can be varied depending on the number of rack units.
Patent DE-102005049509-B4 (DE)
Title: Strahlungsfilter für Radarstrahlung
Inventor: MEINDL GERHARD
IPC: H01Q17/00
Filed: 2005-10-12
Granted: 2008-11-06
Abstract: Strahlungsfilter
zur Dämpfung
von Radarstrahlung,  welcher eine Elastomerschichtplatte (1)
umfasst, welche aus mehreren Elastomerschichten (5, 9, 11)  Chloropren-Kautschuk,  Nitril-Butadien-Kautschuk,  Chlor-Butyl-Kautschuk,  Butyl-Kautschuk
oder  Kohlenstoff-Nanoröhren
oder -Fasern besteht,  dadurch gekennzeichnet,  dass die
Außenschicht
(5) der Elastomerschichtplatte (1) als Fängerschicht (15) ausgebildet
ist und aus Chlor-Butyl-Kautschuk besteht,  und dass wenigstens
zwei unterschiedliche Elastomerschichten (9, 11) unter der Außenschicht
(5) als Dämpfungsschicht
(13) angeordnet sind.
Patent DE-102005052587-B4 (DE)
Title: Adapter, insbesondere Multifunktionsadapter zum Befestigen in Skibindungen
Inventor: ORLOWSKI JOERG
IPC: A63C5/16
Filed: 2005-11-02
Granted: 2010-07-22
Abstract: Adapter (10), umfassend Mittel (50) zum Befestigen in eine Skibindung, sowie auf einem plattenförmigen oberen Teil angebrachte Bindungen zur Aufnahme von Sportschuhen,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Adapter (10) zwei Mittel zum Befestigen in zwei Skibindungen (50) besitzt, wobei der Adapter (10) einen Steg (30) aufweist, wobei ein hinterer Teil (20) des Adapters (10) mit einem vorderen Teil (40) des Adapters (10) über den Steg (30) verbunden ist,  wobei in einem Zustand, in dem der Adapter (10) an Skiern montiert ist, der hintere Teil (20) zwischen den Bindungen der Skier befestigt ist, und wobei sich der Adapter (10) zwischen zwei vorderen Bindungsteilen über den Steg (30) zu den Spitzen der Skier fortsetzt und sich vor der Bindung wieder verbreitert.
Patent DE-102005055838-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum ermöglichen tiefliegender Halbleiterkontakte
Inventor: ZUNDEL MARKUS
IPC: H01L21/8234
Filed: 2005-11-23
Granted: 2007-10-04
Abstract: Verfahren
zum Erzeugen einer Kontaktstelle (56) in einem Oberflächenbereich
eines Halbleitermaterials einer Halbleiterstruktur, wobei der Oberflächenbereich
mit einer einem ersten Ladungsträgertyp
entsprechenden Dotierung versehen ist, mit folgenden Schritten:  Erzeugen
einer Ausnehmung (50) im Oberflächenbereich des
Halbleitermaterials bis zu einem Ausnehmungsboden in einer vorläufigen Ausnehmungstiefe
in dem Halbleitermaterial;  Implantieren einer dem ersten Ladungsträgertyp entsprechenden
Dotierung (52) in dem Ausnehmungsboden der Ausnehmung an der vorläufigen Ausnehmungstiefe;  Tempern
der Halbleiterstruktur, um die Dotierung (52) auszudiffundieren;
und  Vertiefen der Ausnehmung (54) bis zu einer gewünschten Ausnehmungstiefe,
wobei der Ausnehmungsboden entfernt wird.
Patent DE-102005056128-B4 (DE)
Title: Entsorgungsfahrzeug
Inventor: WOYCZECHOWSKI RALF
IPC: B65F3/00
Filed: 2005-11-23
Granted: 2016-10-06
Abstract: Entsorgungsfahrzeug (1) zur Aufnahme von Behältern für zu entsorgende Reststoffe, Wertstoffe oder dergleichen, wobei das Entsorgungsfahrzeug (1) außenseitig zumindest eine Mitfahreinrichtung (2) für Personen, insbesondere Müllwerker, aufweist, die insbesondere ein oder mehrere Trittbrett(er) umfaßt, wobei eine Belegung der Mitfahreinrichtung(en) (2) detektierbar ist und darüber eine Fahrparameter einschränkende oder blockierende Sicherheitsvorrichtung steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Belegung des oder der Mitfahreinrichtung(en) (2) über Datenübermittlung zwischen einer elektronischen Kennung eines eine Mitfahreinrichtung (2) benutzenden Müllwerkers und einer fahrzeugseitigen Gegenstelle detektierbar ist.
Patent DE-102006002459-B4 (DE)
Title: Kühlmittelzirkulationssystem
Inventor: SHIN JAE-YOUNG
IPC: F01P11/02
Filed: 2006-01-18
Granted: 2010-05-12
Abstract: Kühlmittelzirkulationssystem, aufweisend:  einen Motor (1);  einen Kühler (3) zum Kühlen von Kühlmittel, das von dem Motor (1) erwärmt wird;  einen Ausgleichsbehälter (20), der eine obere Begrenzungslinie (24) aufweist, die das höchste Niveau des darin enthaltenen Kühlmittels anzeigt, und der Luft trennt, die in dem Kühlmittel enthalten ist;  eine Motorabzweigleitung (90), mittels welcher der Ausgleichsbehälter (20) mit dem Motor (1) verbunden ist;  eine Kühlerabzweigleitung (40), mittels welcher der Ausgleichsbehälter (20) mit dem Kühler (3) verbunden ist, und  eine Druckkappe (50) über die die Kühlerabzweigleitung (40) mit dem Ausgleichsbehälter (20) verbunden ist, wobei eine Position, in der die Kühlerabzweigleitung (40) mit dem Ausgleichsbehälter (20) verbunden ist, über der oberen Begrenzungslinie (24) liegt, und wobei die Druckkappe (50) aufweist:  ein Gehäuse (52) mit einem Verbindungsanschluss (51), der an einer Seite davon ausgebildet ist;  eine Federabdeckung (54), die an einem oberen Ende einer Innenseite des...
Patent DE-102006003716-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffteilen mit einem Spritzgusswerkzeug
Inventor: GUTOEHRLEIN INGO
IPC: B29C45/56
Filed: 2006-01-26
Granted: 2012-09-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Kunststoffteilen (24) mit einem Spritzgusswerkzeug (1) mit folgenden Schritten: – Einspritzen fließfähiger Kunststoffmasse in eine Spritzgussform (5), solange zwei zueinander bewegliche Werkzeugteile (2, 4) des Spritzgusswerkzeugs (1), nämlich ein erstes Werkzeugteil (2) und ein zweites Werkzeugteil (4), die eine Spritzgussform (5) begrenzen, eine Einspritzposition (1) zueinander einnehmen, bis zur Füllung der Spritzgussform (5), gekennzeichnet durch folgende weitere Verfahrensschritte: – Öffnen einer Strömungsverbindung (20) zwischen der Spritzgussform (5) und einer Überlaufkavität (19), – Aufeinandernzubewegen der Werkzeugteile (2, 4) zur Verkleinerung des Volumens der mit Kunststoffmasse gefüllten Spritzgussform (5) bis hin zu einer Überlauf-Endposition (2) bei geöffneter Strömungsverbindung (20), – Schließen der Strömungsverbindung (20) zwischen der Spritzgussform (5) und der Überlaufkavität (19), – weiteres Aufeinanderzubewegen der Werkzeugteile (2, 4) zur weiteren Verkleinerung des Volumens der Spritzgussform (5) bis hin zu einer Prägeposition (3) bei geschlossener Strömungsverbindung (20).
Patent DE-102006014755-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: KAMM MICHAEL
IPC: F16H3/66
Filed: 2006-03-30
Granted: 2011-08-18
Abstract: Mehrstufengetriebe in Planetenbauweise, insbesondere Automatgetriebe für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Antriebswelle (AN), eine Abtriebswelle (AB)estens acht drehbare Wellen (1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8), sowie fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E), deren selektives Eingreifen verschiedene Übersetzungsverhältnisse zwischen Antriebswelle (AN) und Abtriebswelle (AB) bewirkt, sodass acht Vorwärtsgänge und zumindest ein Rückwärtsgang realisierbar sind, wobei • ein Steg (ST4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) und die Antriebswelle (AN) ständig miteinander verbunden sind und die erste Welle (1) bilden, • ein Sonnenrad (SO1) des ersten Planetenradsatzes (RS1) und ein Sonnenrad (SO4) des vierten Planetenradsatzes (RS4) ständig miteinander verbunden sind und die dritte Welle (3) bilden, • das erste Schaltelement (A) im Kraftfluss zwischen der dritten Welle (3) und einem Gehäuse (GG) des Getriebes angeordnet ist, • das zweite Schaltelement (B) im Kraftfluss zwischen der vierten Welle (4) und dem...
Patent DE-102006034627-B4 (DE)
Title: Kurbelwellenlagerhebeeinrichtung
Inventor: DRUCKMILLER PETER
IPC: B66F3/10
Filed: 2006-07-27
Granted: 2011-05-12
Abstract: Kurbelwellenlagerhebeeinrichtung zum Ein- oder Ausbauen eines Kurbelwellenlagers in eine oder aus einer Brennkraftmaschine, mit einem eine erste Plattform (12) aufweisenden ersten Grundkörper (11), mit einem eine zweite Plattform (15) aufweisenden zweiten Grundkörper (14) sowie mit einem den ersten Grundkörper (11) an den zweiten Grundkörper (14) koppelnden, rohrartigen Zwischenkörper (17), wobei ein gegenüber der ersten Plattform (12) vorstehender Abschnitt (13) des ersten Grundkörpers (11) in einem ersten Ende (18) des rohrartigen Zwischenkörpers (17) und ein gegenüber der zweiten Plattform (15) vorstehender Abschnitt (16) des zweiten Grundkörpers (14) in einem zweiten Ende (19) des rohrartigen Zwischenkörpers (17) über jeweils ein Gewinde drehbar geführt ist, so dass durch Verdrehen des rohrartigen Zwischenkörpers (17) einerseits der Zwischenkörper (17) gegenüber dem ersten Grundkörper (11) und andererseits gleichzeitig der zweite Grundkörper (14) gegenüber dem Zwischenkörper (17) teleskopartig verstellbar ist, nämlich derart, dass abhängig von der Drehrichtung des Zwischenkörpers (17) entweder der erste Grundköper (11) und der...
Patent DE-102006037709-B4 (DE)
Title: Schnellspanneinheit, Schnellspannsystem, Maschinen- oder Werkzeugteil und Ur- oder Umformwerkzeug
Inventor: HOCH ANDREAS
IPC: B29C33/20
Filed: 2006-08-08
Granted: 2014-02-13
Abstract: Schnellspanneinheit (14, 15), insbesondere zur Verriegelung von Werkzeugteilen (10, 12) von Ur- oder Umformwerkzeugen oder von Ur- oder Umformwerkzeugen an zugehörigen Ur- oder Umformmaschinen, wobei die Schnellspanneinheit (14, 15) mit einem mit der Schnellspanneinheit (14, 15) korrespondierenden Halteteil (16) verriegelbar ist, wobei die Schnellspanneinheit (14, 15) ein zum axialen Eingreifen in das Halteteil (16) vorgesehenes Hülsenelement (30), ein axial in das Hülsenelement (30) eingreifendes oder das Hülsenelement (30) durchgreifendes, gegenüber dem Hülsenelement (30) zwischen einer Verriegelungsstellung und einer Entrieglungsstellung axial bewegbares Kolbenelement (32) sowie das Hülsenelement (30) in radialer Richtung wenigstens teilweise durchgreifende Verriegelungselemente (42) derart umfasst, dass die Verriegelungselemente (42) in der Verriegelungsstellung vom Kolbenelement (32) nach radial außen beaufschlagt sind um das Halteteil (16) hintergreifend zu verriegeln und zur Freigabe des Halteteils (16) in der Entriegelungsstellung nach radial innen verrückbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Kolbenelement (32) und dem Hülsenelement (30) ein erstes Federelement (46) zur Beaufschlagung des Kolbenelements (32) in die Verriegelungsstellung und zwischen dem Hülsenelement (30) und einem die Schnellspanneinheit (14, 15) aufnehmenden Bauteil (18, 20) ein zweites Federelement (50) zur axialen Beaufschlagung des Hülsenelements (30) in Richtung hin zum Halteteil (16) derart vorgesehen und aufeinander abgestimmt sind, dass beim Zusammenfahren von Schnellspanneinheit (14) und Halteteil (16) im verriegelten Zustand der Schnellspanneinheit (14) das Hülsenelement (30) entgegen der Federkraft der beiden Federelemente (46, 50) in axialer Richtung so weit bewegt wird, bis die Verriegelungselementen (42) nach radial innen abtauchen, und dass dann das Hülsenelement (30) samt Kolbenelement (32) in die andere, der Bewegungsrichtung des Halteteils (16) entgegengesetzte Richtung aufgrund der Federkraft des zweiten Federelements (50) so weit bewegt wird, bis die Verriegelungselemente (42) das Halteelement (16) hintergreifend nach radial außen verrücken, wobei dann das Kolbenelement (32) vom ersten Federelement (46) in die Verriegelungslage beaufschlagt wird.
Patent DE-102007001196-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Entwerfen des Layouts eines integrierten Schaltkreises und zugehöriger integrierter Schaltkreis
Inventor: KUESEL ANDREAS
IPC: G06F17/50
Filed: 2007-01-05
Granted: 2012-01-05
Abstract: Verfahren zum Entwerfen des Layouts eines integrierten Schaltkreises, bei welchem – Zellen (1–5) bereitgestellt werden, wobei äußere Begrenzungslinien einer ersten Zelle (5) und einer zweiten Zelle (4) jeweils die Form eines Polygons mit mindestens fünf Eckpunkten aufweisen, und – die Zellen (1–5) zum Erstellen des Layouts des integrierten Schaltkreises in Reihen platziert werden, wobei – die maximalen Ausdehnungen sämtlicher platzierter Zellen (1–5) in einer ersten Richtung (10) gleich sind, – die Reihen entlang einer zur ersten Richtung (10) senkrechten zweiten Richtung (11) ausgerichtet sind, – die erste Zelle (5) eine L-förmige äußere Begrenzungslinie aufweist, – die zweite Zelle (4) eine T-förmige äußere Begrenzungslinie aufweist, und – die erste Zelle (5) und die zweite Zelle (4) derart in derselben Reihe benachbart zueinander angeordnet sind, dass ihre äußeren Begrenzungslinien ineinander eingreifen.
Patent DE-102007003936-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: HUPP THOMAS
IPC: B60N2/04
Filed: 2007-01-26
Granted: 2010-09-16
Abstract: Kraftfahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (4) und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne (6), die aus einer aufrechten Gebrauchsstellung in wenigstens eine vorgeklappte Funktionsstellung (Cargo-Position) um eine Schwenkachse (8) verschwenkbar ist, mit einem Rastbeschlag (10), der das Sitzteil mit der Rückenlehne koppelt und die Rückenlehne in einer ersten vorgeklappten Funktionsstellung verriegelt, mit einem Zugseil (12) zum Entriegeln des Rastbeschlags und mit einem sitzteilfesten Zugseil-Betätigungshebel (14), an dem das eine Ende (15) des Zugseils festgelegt ist, wobei das Zugseil durch zwei Führungselemente (16, 18) im Wesentlichen um die Schwenkachse (8) umgelenkt wird, um eine auf einem rückenlehnenfesten Element (22) drehbar gelagerte Umlenkrolle (20) herumgeführt ist und mit seinem anderen Ende (24) an einem mit dem Rastbeschlag in Wirkverbindung stehenden Entriegelungshebel (26) festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Element (22) einen Verriegelungsbolzen (28) aufweist, der beim Vorklappen der Rückenlehne (6) in Wirkverbindung mit einem am Sitzteil (4) drehbar gelagerten und durch eine Feder (32) in...
Patent DE-102007004691-B4 (DE)
Title: Taschenset
Inventor: COMANESCU IOAN EDGAR
IPC: A45C11/00
Filed: 2007-01-25
Granted: 2013-09-26
Abstract: Taschenset (1) umfassend  eine Innentasche (10) und eine separate Außentasche (20), welche zur Aufnahme der Innentasche ausgebildet ist,  wobei die Innentasche (10) transparente Seitenwände (11, 12, 13, 14, 15, 16) und einen Griff (30) zum Greifen des Taschensets (1) aufweist,  und wobei die Außentasche (20) eine Öffnung (40) aufweist, durch welche die Innentasche (10) in die Außentasche eingesetzt werden kann und durch die der Griff (30) geführt ist, wenn die Innentasche in die Außentasche eingesetzt ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  die Öffnung (40) der Außentasche (20) zumindest zwei Öffnungsbereiche (41, 42) mit einem Öffnungsbereich (41, 42) in jeweils einer Seitenwand (21, 22, 23, 24, 25, 26) der Außentasche umfaßt, wobei die Seitenwände (21, 22) mit den Öffnungsbereichen (41, 42) aneinander angrenzen, so daß eine über den Stoß der Seitenwände durchgehende Öffnung (40) der Außentasche (20) gebildet wird.
Patent DE-102007005455-B4 (DE)
Title: Reifenvulkanisationsform und Verfahren zur Herstellung einer Reifenvulkanisationsform
Inventor: METZ MARKUS
IPC: B29C33/38
Filed: 2007-02-03
Granted: 2017-03-23
Abstract: Reifenvulkanisationsform mit zumindest einer Seitenwandschale (2), welche eine der Seitenwände des zu vulkanisierenden Reifens formt und mit einer Erhebungen und Vertiefungen aufweisenden Musterung versehen ist, welche in der Seitenwand Bezeichnungen, Kennzeichen, Schraffuren und dergleichen einprägt, wobei die Musterung als Abguss einer lasergravierten Form hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Musterung auf einem Silikonteil (3) oder einem Kunststoffteil ausgebildet ist, welcher ein in einer Vertiefung (4a) in der Seitenwandschale (2) ringartig umlaufender Einsatz (3) ist, der in die Vertiefung (4a) eingebracht ist.
Patent DE-102007019422-B4 (DE)
Title: Expansionsmaschine für ein Fahrzeug
Inventor: RICHTER HERBERT
IPC: B60K3/00
Filed: 2007-04-23
Granted: 2011-11-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Expansionsmaschine für ein Fahrzeug, umfassend – 1 eine Abtriebswelle mit zugeordneten Mitteln zur Herstellung einer Wirkverbindung zum Antriebsstrang des Fahrzeugs; – wenigstens eine erste volumenvariable Komponente und wenigstens eine zweite volumenvariable Komponente, wobei diese in wenigstens mittelbarer Verbindung zur Abtriebswelle stehen und beim Betrieb der Expansionsmaschine ihr Volumen zeitlich asynchron zueinander verändern; – die Expansionsmaschine ist in einen geschlossenen Kreislauf für ein Arbeitsmedium aufgenommen und folgt einem Verdampfer für das Arbeitsmedium nach und geht einem Kondensator für das Arbeitsmedium voraus, wobei beim Betrieb der Expansionsmaschine der ersten volumenvariablen Komponente und der zweiten volumenvariablen Komponente dampfförmiges Arbeitsmedium zugeführt wird und Einlässe für die erste volumenvariable Komponente und die zweite volumenvariable Komponente so geöffnet und geschlossen werden, dass das dampfförmige Arbeitsmedium Expansionsarbeit verrichtet; Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass – wenigstens eine Bypass-Verbindung mit einem zugehörigen Steuerventil zur Herstellung einer Druckausgleichsverbindung zwischen der ersten volumenvariablen Komponente und der zweiten volumenvariablen Komponente für den Fall des Schleppbetriebs der Expansionsmaschine vorgesehen ist.
Patent DE-102007026300-B4 (DE)
Title: Steuersystem und Einstellverfahren hierfür
Inventor: TSAI C S
IPC: G05B11/42
Filed: 2007-06-06
Granted: 2009-07-23
Abstract: Steuersystem zum Steuern eines Ausgangssignals (Y), welches durch ein gesteuertes Objekt (31) erzeugt wird, wobei das Steuersystem eine Bandbreite besitzt und durch ein erstes mathematisches Modell repräsentiert ist, welches eine erste Transfer- bzw. Übertragungsfunktion besitzt, wobei das Steuersystem charakterisiert ist, indem es aufweist:  eine Master-Steuereinheit (32), welche durch ein zweites mathematisches Modell repräsentiert ist, welche eine zweite Transferfunktion besitzt, welche so aufgebaut ist, dass sie eine offene Regelkreis-Bandbreite des Steuersystems veranlasst, dass sie sich einer Zielbandbreite nähert und ein erstes Betriebssignal (U 1 ) erzeugt;  eine erste Einstelleinheit (33), welche durch ein drittes mathematisches Modell repräsentiert wird, welche eine dritte Transferfunktion besitzt und so aufgebaut ist, dass sie das erste Betriebssignal (U 1 ) empfängt und ein erstes Einstellsignal (Q 1 ) erzeugt, wobei das erste Einstellsignal (Q 1 ), das Ausgangssignal (Y) und das erste Betriebssignal (U 1 ) berechnet werden, um ein zweites Betriebssignal (U 2 ) zu erzeugen, und das Ausgangssignal (Y) sich dem ersten Einstellsignal...