baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022133062-B3 (DE)
Title: Schaltnetzteil zur Kurzschluss-Überwachung und Bereitstellung einer intern erzeugten Versorgungsspannung im Kurzschluss-Fall
Inventor: WÜLLER STEFAN
IPC: H02M3/335
Filed: 2022-12-13
Granted: 2024-01-18
Abstract: Zu dem Zweck, ein Schaltnetzteil zur Kurzschluss-Überwachung und Bereitstellung einer intern erzeugten Versorgungsspannung VDDim Kurzschluss-Fall zu schaffen, das sowohl den Platzbedarf als auch den Kostenaufwand reduziert, wird das folgende Schaltnetzteil vorgestellt. Dieses umfasst eine Primärwicklung LP und eine Sekundärwicklung LS, sowie einen Eingang IN und einen Ausgang OUT zur Bereitstellung einer Ausgangsspannung. Dieses Schaltnetzteil zeichnet sich dadurch aus, dass es eine Kurzschluss-Überwachungs- und Versorgungsspannungserzeugungseinheit W mit einer Strommesseinrichtung S, insbesondere einen Shunt Rs, einen im Schalt- oder Längsreglerbetrieb arbeitenden Transistor L, einen Aufwärtswandler A, sowie eine Steuerungseinheit C umfasst, wobei die Strommesseinrichtung S ein Signal an die Steuerungseinheit C absetzt, insbesondere bezüglich eines Kurzschluss-Stromes, wobei die Steuerungseinheit C anhand des durch die Strommesseinrichtung S bereitgestellten Signals erfasst, ob ein Kurzschluss K vorliegt und nur bejahendenfalls der im Schaltbetrieb arbeitende Transistor L in den Längsreglerbetrieb umgeschaltet wird, so dass an dem Transistor L beziehungsweise der Zenerdiode eine definierbare Spannung UHilferzeugt wird, wobei die Steuerungseinheit C eine Spannungsreglung auf die in den Aufwärtswandler A einzuspeisende Spannung UHilfvornimmt, so dass diese Spannung UHilfan dem Eingang des Aufwärtswandlers A anliegt und auf eine Versorgungsspannung transformiert VDDwird.
Patent DE-102022200823-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer optischen Achse einer Hauptbeobachterkamera eines medizinischen Mikroskops in einem Referenzkoordinatensystem und medizinisches Mikroskop
Inventor: BÄUMER RICHARD
IPC: G06T7/80
Filed: 2022-01-25
Granted: 2023-05-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer optischen Achse (30) einer Hauptbeobachterkamera (2) eines medizinischen Mikroskops (1) in einem Referenzkoordinatensystem (22), wobei ein Erfassungsbereich (10) mittels einer Hauptbeobachterkamera (2) erfasst wird, und wobei der Erfassungsbereich (10) und ein Umfeld (11) des Erfassungsbereichs (10) mittels einer Umfeldkamera (3) erfasst wird, wobei die Umfeldkamera (3) zum Nachverfolgen von Objekten verwendet wird und deren Koordinatensystem (21) das Referenzkoordinatensystem (22) bildet, wobei ein Testobjekt (40,41) bei mindestens zwei Arbeitsabständen (15) erfasst wird, wobei bei den mindestens zwei Arbeitsabständen (15) jeweils ein neutraler Punkt (35) eines Zoomsystems (6) der Hauptbeobachterkamera (2) in dem Koordinatensystem (21) der Umfeldkamera (2) bestimmt wird, wobei hierzu bei jedem der Arbeitsabstände (15) Abbildungen (25) des Testobjekts (40,41) bei verschiedenen Vergrößerungen des Zoomsystems (6) erfasst und ausgewertet werden, wobei die optische Achse (30) ausgehend von den bestimmten neutralen Punkten (35) bestimmt wird, und wobei mindestens eine die bestimmte optische Achse (30) im Referenzkoordinatensystem (22) beschreibende Information (33) erzeugt und bereitgestellt wird. Ferner betrifft die Erfindung ein medizinisches Mikroskop (1).
Patent DE-102022210440-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Dosissteuerung für einen mobilen Röntgendetektor eines medizinischen Röntgensystems
Inventor: HANNEMANN THILO
IPC: H05G1/26
Filed: 2022-09-30
Granted: 2024-01-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren (1) zur Dosissteuerung für einen mobilen Röntgendetektor (14) eines medizinischen Röntgensystems (10), aufweisend die Schritte:- Erzeugen (2) eines Datenpakets aufweisend einen Zeitstempel einer Uhr des mobilen Röntgendetektors und einen Dosiswert,- Senden (3) des Datenpakets mittels einer Funkverbindung (16) vom mobilen Röntgendetektor zu einem Röntgengenerator (12),- Empfangen (4) des Datenpakets vom Röntgengenerator,- Abgleichen (5) des Zeitstempels mit einer Uhr des Röntgengenerators und dabei Berechnen einer Latenz,- Extrapolieren (6) einer Gesamtdosis aus dem Dosiswert, dem Zeitstempel und der Latenz.
Patent DE-4314380-B4 (DE)
Inventor: MUECK HAJO
IPC: B42D25/355
Filed: 1993-05-01
Granted: 2009-08-06
Abstract: The security paper material has a security strip (7) in a width of more than 2mm, embedded in the first paper layer (6) of a multi-layer paper structure, with openings in the paper surface for at least partial exposure of the strip on both sides. The first paper layer (6) is covered by at least one further paper layer (9), and they are bonded together. The second paper layer (9) has a thickness of 10-50% of the total thickness of the security paper (15), and pref. 20%. Also claimed is a mfg. process where the initial paper layer is formed conventionally, and the security strip is embedded in the paper while it sets into a paper material, with windows formed where the security strip is accessible. The security strip, with a width more than 2 mm, with a width selected for the holes formed on the side away from the rotary fourdrinier while giving a smooth and unbroken paper surface on the side of the paper towards the fourdrinier. At least one further paper layer is produced in parallel with the first stage, to be applied to the reverse side of the first paper layer, to be bonded together covering the openings in the first paper surface or give a defined shape. Similarly, a third paper layer is formed to cover the other side, to be followed by further finishing processes such as calendering, glue application, drying, etc.
Patent DE-4440250-B4 (DE)
Title: Meßwerterfassungsvorrichtung
Inventor: RETTIG ULRICH
IPC: G08C17/00
Filed: 1994-11-10
Granted: 2006-12-21
Abstract: Meßwerterfassungsvorrichtung
(10) mit einem Behälter
(18) für
eine zu untersuchende Probe, einem in dem Behälter angeordneten Rührelement
(15), einer außerhalb
des Behälters
angeordneten Rührvorrichtung
(14) zur Betätigung
des Rührelements über ein
von der Rührvorrichtung
erzeugtes Feld (26), einem Sensor zur Erfassung von Meßdaten und
einer mit diesem verbundenen Meßelektronik
(22) zur Erfassung der Meßdaten
der zu untersuchenden Probe, dadurch gekennzeichnet, daß die Meßelektronik
(22) mit einer Empfangseinrichtung (24) für Signale des Feldes (26) der
Rührvorrichtung
(14) verbunden ist.
Patent DE-4445759-B4 (DE)
Title: Kommutator und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: SHIMOYAMA SHUJI
IPC: H01R39/06
Filed: 1994-12-21
Granted: 2007-04-12
Abstract: Plankommutator
mit seine kommutierende Oberfläche
bildenden Kohlenstoffsegmenten (1), einem metallischen Kohlenstoffsegmenttragteil
(4) mit Verbindungsanschlüssen
(9) und befestigenden Gliedern (5) zum Übergreifen auf innere und äußere periphere
Oberflächen
der Kohlenstoffsegmente (1) zur Befestigung derselben und einem
Nabenkörper
(7) aus Kunstharz, der die Kohlenstoffsegmente (1) an ihren inneren
und äußeren peripheren
Oberflächen
einschließt,
wobei Eingriffsstücke
(8) der Kohlenstoffsegmenttragteile (4) in den Nabenkörper (7) hineinragen,
und mit der Oberkante der Kohlenstoffsegmente (1) abschließt und wobei
die inneren und äußeren peripheren
Oberflächen
der Kohlenstoffsegmente (1) Ausnehmungen (6) aufweisen, in die die
befestigenden Glieder (5) eingreifen.
Patent DE-10024268-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Benzindirekteinspritzung in einer Kolbenbrennkraftmaschine
Inventor: YILDIRIM FEVZI
IPC: F01L9/10
Filed: 2000-05-17
Granted: 2012-11-29
Abstract: Vorrichtung zur Benzindirekteinspritzung in einer Kolbenbrennkraftmaschine, wobei die Kolbenbrennkraftmaschine eine hydraulische Ventilsteuerung mit einer Hydrauliköl-Hochdruckpumpe, einem an die Hydrauliköl-Hochdruckpumpe angeschlossenen Hydrauliköl-Hochdruckspeicher und mit an den Hydrauliköl-Hochdruckspeicher angeschlossenen, hydraulisch betätigbaren Gaswechselventilen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (10) einen Druckübersetzer (50) für zwei verschiedene Druckmittel aufweist, die mit Hydrauliköl aus dem Hydrauliköl-Hochdruckspeicher (20) der hydraulischen Ventilsteuerung (12) beaufschlagbar ist, dass die Vorrichtung (10) einen Kraftstoff-Hochdruckspeicher (78) aufweist, der an den Druckübersetzer (50) angeschlossen ist, und dass die Vorrichtung (10) mindestens ein Kraftstoff-Einspritzventil (80) aufweist, das an den Kraftstoff-Hochdruckspeicher (78) angeschlossen ist.
Patent DE-10040343-B4 (DE)
Title: Träger zum Tragen von zumindest einem Apparat
Inventor: KUHN PETER
IPC: A61B19/00
Filed: 2000-08-17
Granted: 2004-04-15
Abstract: Träger (1) zum Tragen von zumindest einem Apparat (2, 3, 4), insbesondere zum Tragen. von Bildschirmsicht- und anderen medizinischen Geräten, mit  einem Tragarm (5) und  zumindest einer Tragevorrichtung (26), die zumindest mittelbar mit dem Tragarm (5) verbunden ist,  wobei die Tragevorrichtung (26) zum Aufnehmen des Apparates (2, 3, 4) mit einer Trageplatte (20) verbunden ist, die mittels eines Stellglieds (72) zum Neigen des Apparats (2, 3, 4) neigbar ist, und  die Tragevorrichtung (26) ein Lager (60) zum Schwenken der Trageplatte (20) um eine Achse (61), die zumindest näherungsweise senkrecht zu der Tragefläche (62) der Trageplatte (20) ist, aufweist.  dadurch gekennzeichnet,  daß eine Bremsvorrichtung (73, 74) zum Dämpfen der durch das Lager (60) gegebenen Lagerung der Trageplatte (20) vorgesehen ist.
Patent DE-10042327-B4 (DE)
Title: Monitor zum Überwachen der Peripherie eines Fahrzeugs
Inventor: YAMABUCHI HIROSHI
IPC: G01S17/931
Filed: 2000-08-29
Granted: 2005-10-27
Abstract: Monitor
zum Überwachen
der Peripherie eines Fahrzeugs, enthaltend:  eine Strahlvorrichtung
(1, 2, 3) mit einer Lichtquelle (1) und einem optischen Korrektursystem
(2, 3);  eine Diffusionsvorrichtung für das durch die Strahlvorrichtung
abgestrahlte Licht mit einem zylindrischen Spiegel (9) zum Reflektieren
mit einem vorgegebenen radialen Diffusionswinkel;  eine Konvergenzvorrichtung
(11) für
reflektiertes Licht zum Konvergieren von Lichtwellen, die von der
Diffusionsvorrichtung abgestrahlt und diffundiert und an einem Objekt
reflektiert werden;  eine Drehantriebsvorrichtung (7) zum Drehen
einer Drehwelle (8) vorgesehen ist, derart, dass die Diffusionsvorrichtung
und die Konvergenzvorrichtung für
reflektiertes Licht jeweils an einem unterschiedlichen Ende der
Drehwelle fixiert sind;  eine Lichtempfangsvorrichtung (13,
14) zum Empfangen der durch die Konvergenzvorrichtung (11) konvergierten Lichtwellen;  eine
Distanzberechnungsvorrichtung (16) zum Berechnen einer Distanz zum
Objekt gemäss
einer  Ausbreitungsverzögerungszeit
ausgehend von dem Zeitpunkt, zu dem die Strahlvorrichtung die Lichtwellen
abstrahlt, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Lichtempfangsvorrichtung
(13, 14) die reflektierten...
Patent DE-10051230-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bearbeitung einer bahnförmigen oder bogenförmigen Ware
Inventor: VETTER THOMAS
IPC: B41M1/24
Filed: 2000-10-16
Granted: 2005-09-01
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung einer bahnförmigen
oder bogenförmigen
Ware mittels eines ein Druckelement aufweisenden Werkzeugs, wobei
die Ware zur Bearbeitung zwischen dem Druckelement und einem Gegendruckelement
mit vorgegebenem Anpressdruck geführt wird und wobei das Druckelement
eine zumindest teilweise elastisch verformbare Oberflächenschicht
aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Konstanthaltung des Elastizitätsmoduls
der Oberflächenschicht
(6) eine Heizvorrichtung (8) vorgesehen ist, mittels derer während der Bearbeitung
der Ware die Temperatur der verformbaren Oberflächenschicht (6) auf einen Sollwert
geregelt wird.
Patent DE-10052312-B4 (DE)
Title: Automatische Sperre gegen unberechtigten Zugriff im Internet (Snoop Avoider) für virtuelle private Netze
Inventor: GENTY DENISE MARIE
IPC: H04L29/06
Filed: 2000-10-21
Granted: 2006-10-26
Abstract: Getunneltes
Netzsystem, welches beinhaltet:  einen ersten getunnelten Knoten
mit einem ersten Satz von Tunnelungskonfigurationsdaten und mindestens
einem ersten zugehörigen
Sicherungskonfigurationselement;  einen zweiten getunnelten
Knoten mit einem zweiten Satz von Tunnelungskonfigurationsdaten
und mindestens einem zweiten zugehörigen Sicherungskonfigurationselement;
und  ein getunneltes Netzsystem zwischen dem ersten getunnelten
Knoten und dem zweiten getunnelten Knoten,  wobei der erste
getunnelte Knoten betrieben werden kann, um ein ausgewähltes erstes
Sicherungskonfigurationselement aus dem Satz der ersten Sicherungskonfigurationselemente
auszuwählen,
um einen Änderungscode
ohne Konfigurationsdaten zum zweiten getunnelten Knoten zu senden,
und um das ausgewählte
erste Sicherungskonfigurationselement zum Verhandeln eines getunnelten
Sicherungsnetzes mit dem zweiten getunnelten Knoten in Betrieb zu
nehmen, und  der zweite getunnelte Knoten zum Empfang und zur
Interpretation des Änderungscodes
betrieben werden kann, um ein ausgewähltes zweites Sicherungskonfigurationselement
aus dem Satz der zweiten Sicherungskonfigurationselemente auszuwählen, und
um das ausgewählte
zweite Sicherungskonfigurationselement zum Verhandeln des getunnelten
Sicherungsnetzes mit dem ersten getunnelten Knoten zu...
Patent DE-10054642-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen einer Vorrichtung zum Garen von Nahrungsmitteln und Vorrichtung zum Garen von Nahrungsmitteln
Inventor: RAGERT RAINER
IPC: F24C14/00
Filed: 2000-11-03
Granted: 2007-01-11
Abstract: Verfahren
zum Reinigen einer Vorrichtung zum Garen von Nahrungsmitteln, die
einen aufheizbaren Garraum (2), ein Gebläserad (4) und eine Reinigungseinrichtung
(6) aufweist, wobei die Reinigungseinrichtung (6) eine Einrichtung
(7) zur Zuführung
von Reinigungsmittel und eine damit verbundene Düseneinrichtung (8) aufweist, über die
das Reinigungsmittel dem Garraum (2) bei eingeschaltetem Gebläserad (4)
zugeführt
wird, wobei das Reinigungsmittel gegen die vom Gebläserad (4)
angesaugte Strömung
eingedüst
wird, so daß das
Reinigungsmittel zumindest teilweise umgelenkt und zum Gebläserad (4)
zurückgeführt und
vom Gebläserad
(4) angesaugt wird, wobei das Reinigungsmittel über einen drehbaren Düsenflügel (23)
der Düseneinrichtung
(8) mit einer Mehrzahl von Düsen
(24) vom Gebläserad
(4) in den Garraum (2) gegen die vom Gebläserad (4) angesaugte Strömung eingedüst wird,
wobei die Drehachse des Düsenflügels (23)
der Drehachse des Gebläserades
(4) entspricht oder zumindest im wesentlichen koaxial zur Drehachse
des Gebläserades
(4) ist, wobei das Reinigungsmittel über den Düsenflügel (23) auch in Richtung des...
Patent DE-10056541-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Reinigen von Quarzsubstraten unter Verwendung von leitenden Lösungen
Inventor: RAGHAVAN NADIPURAM V VIJAVA
IPC: G03F1/08
Filed: 2000-11-15
Granted: 2004-03-04
Abstract: Verfahren zum Bearbeiten eines Quarzsubstrats (74) mit folgenden Schritten:  Anwenden einer Lösung (34), die aus Wasser und Ammoniumhydroxid besteht, auf das Quarzsubstrat;  Behandeln des Quarzsubstrats mit einer Lösung (36), die Wasserstoffperoxid und eine Säure aufweist;  Spülen des behandelten Quarzsubstrats (38) mit deionisiertem Wasser, das mit CO 2  versetzt ist;  Anwenden einer Lösung (40), die Wasser und Ammoniumhydroxid aufweist, auf das gespülte Quarzsubstrat; und  erneutes Spülen des Quarzsubstrats mit deionisiertem Wasser (42), das mit CO 2  versetzt ist.
Patent DE-10102853-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Dämmstoffes
Inventor: KESTING PETER
IPC: B23K26/402
Filed: 2001-01-23
Granted: 2005-02-10
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines Dämmstoffes
aus sich partiell verfärbenden
und/oder aufblähenden
Schmelzen, nämlich
aus mit oder ohne organischen und/oder anorganischen Bindemitteln
versehenen Glas- und/oder Keramikfasern und/oder aus Porenbeton, Mineralschaum,
Schaumglas, Sinterglas, aufgeschäumten Wasserglas,
bei dem  – der
Dämmstoff
durch Wärmeenergie
in seiner Farbe und/oder Gestalt verändert wird;  – der Dämmstoff
im Bereich zumindest einer seiner Seitenflächen mit zumindest einem Laserstrahl
beaufschlagt wird;  – mit
dem Laserstrahl ein Materialabtrag durchgeführt wird;  – der Materialabtrag
in Form zumindest einer Ausnehmung in die Seitenfläche des
Dämmstoffs
eingebracht wird;  – die
Ausnehmung als Schlitz ausgebildet wird und  – die Fasern
des Dämmstoffs
schlagartig erwärmt
und nach ihrer Rekristallisation zur Bildung der Ausnehmung entfernt werden.
Patent DE-10107441-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Charakterisieren von Frequenzumsetzungsvorrichtungen
Inventor: DUNSMORE JOEL P
IPC: H04B3/46
Filed: 2001-02-16
Granted: 2004-07-22
Abstract: Verfahren zum Charakterisieren einer Frequenzumsetzungsvorrichtung (4), mit folgenden Schritten:  Anlegen eines Stimulussignals (5) an ein erstes Tor (1) der Frequenzumsetzungsvorrichtung (4) und eines Treibsignals (7) an ein zweites Tor (2) der Frequenzumsetzungsvorrichtung (4), während ein drittes Tor (3) der Frequenzumsetzungsvorrichtung (4) mit einem Eingang eines Filters (6) gekoppelt ist, wobei die Frequenzumsetzungsvorrichtung (4) an dem dritten Tor (3) ein umgesetztes Signal (13) liefert, das eine Summensignalkomponente und eine Differenzsignalkomponente aufweist;  Erhalten einer ersten Reflexionsantwort (R1) auf das angelegte Stimulussignal (5), wobei ein erster Abschluß, mit einem Ausgang des Filters (6) gekoppelt ist, einer zweiten Reflexionsantwort (R2) auf das angelegte Stimulussignal (5), wobei ein zweiter Abschluß mit dem Ausgang des Filters (6) gekoppelt ist, und einer dritten Reflexionsantwort (R3) auf das angelegte Stimulussignal (5), wobei ein dritter Abschluß mit dem Ausgang des Filters (6) gekoppelt ist, wobei die erste Reflexionsantwort (R1), die zweite Reflexionsantwort (R2) und die dritte Reflexionsantwort...
Patent DE-10108902-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk mit Dichtungssystem
Inventor: MENOTTI FABIO ING
IPC: F16C11/06
Filed: 2001-02-23
Granted: 2012-09-06
Abstract: Kugelgelenk mit einem in einem Rückhaltering (5) integrierten Dichtungssystem, wobei ein Zapfen (1) ein Ende, das für die Befestigung eines Gegenstücks vorgesehen ist, und ein anderes kugelförmiges Ende aufweist, das in einem Lager (3) mit einem inneren, ebenfalls kugelförmigen Profil untergebracht ist, das wiederum in einem becherförmigen Gehäuse (4) durch dessen Öffnung eingesetzt ist, und durch den Rückhaltering (5) mit einem inneren Durchmesser, der kleiner ist als der Durchmesser der Kugel (2), über welcher das Gehäuse (4) geschlossen ist, gedrückt wird, wobei eine äußere Dichtung (6) mit dem Rückhaltering (5) verbunden ist und sich bis zu dem Gehäuse erstreckt und wobei eine innere Dichtung (7) mit dem Rückhaltering (5) verbunden ist und sich bis zum dem Zapfen (1) erstreckt.
Patent DE-10140928-B4 (DE)
Title: Schachtsystem
Inventor: KRAISS RICHARD
IPC: E02D29/12
Filed: 2001-08-15
Granted: 2014-08-28
Abstract: Schachtsystem mit einem Betonformteil (10), insbesondere Schachtring, und einem anderen passenden Betonformteil (11), wobei ein axialer Endbereich des Betonformteils (10) als etwa glockenförmiger, nach unten offener Muffenteil (12) ausgebildet ist, wobei der Muffenteil (12) eine Dichtungseinrichtung (50) aufweist, die zur Abdichtung gegenüber einem Spitzende (13) des anderen passenden Betonformteiles (11) ausgebildet ist, wobei das Spitzende (13) zum Bilden eines Schachtsystems axial in den Muffenteil (12) eingeführt wird, wobei die Dichtungseinrichtung (50) einen zusammenpressbaren Dichtteil (71) aufweist, der sich in einem nicht eingeführten Zustand, in welchem das Spitzende (13) noch nicht in den Muffenteil (12) eingeführt ist, in Bezug auf eine Längsmittelachse des Betonformteils (10) schräg nach unten und innen in einen freien Raum erstreckt, der durch eine Öffnung des Muffenteils (12) definiert ist, und wobei der Dichtteil (71) beim Einführen mittels des Spitzendes (13) nach oben geschwenkt und zwischen dem Muffenteil (12) und dem Spitzende (13) verpresst wird, wobei das Spitzende (13) eine oberseitige axiale Stirnfläche (14), eine sich daran anschließende, etwa zylindrische äußere Umfangsfläche (15) und die daran radial nach außen gerichtete axiale Schulterfläche (16) aufweist, die außen in eine Umfangsfläche (17) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtteil (71) in einem eingeführten Zustand mit seinem freien Ende (73) an einer radial nach außen gerichteten axialen Schulterfläche (16) des Spitzendes (13) derart anstößt und dort abgestützt wird, dass der Dichtteil (71) bis hin zu einer Position nach oben geschwenkt und verpresst ist, wobei die Position im Wesentlichen senkrecht zur Längsmittelachse orientiert ist,
Patent DE-10145603-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Kanalaufweiten oder -zerstören
Inventor: HOFMANN FRANK
IPC: E21B7/30
Filed: 2001-09-15
Granted: 2004-08-19
Abstract: Vorrichtung zum Kanalaufweiten oder -zerstören, insbesondere zum Zerstören und/oder Ersetzen von Rohrleitungen, mit einem Zug- oder Schubantrieb, einem Schub-/oder Zuggestänge und einem Vortriebswerkzeug (2), wobei der Antrieb geeignet ist, ein Drehmoment auf das Vortriebswerkzeug (2) auszuüben, gekennzeichnet durch durch das Drehmoment angetriebene mechanische Mittel zum Umsetzen des Drehmoments in eine Radialkraft zum Zerstören oder Aufweiten des Kanals.
Patent DE-10155126-B4 (DE)
Inventor: RAST DIETER
IPC: G09F9/305
Filed: 2001-11-09
Granted: 2006-01-19
Abstract: A fiber optic light guide (FOLG) (19',19'') has a parting plane (25) stretching crosswise to its light path so as to avoid stripy smears and visually disturbing dark areas depending on angle of vision in a light-emitting surface acting as an optical signal transmitter for the FOLG in the control screen (12) of a large domestic appliance (11). Mechanical processing/coating scatters light and roughens one of two front surfaces (26) lying flush on top of each other.
Patent DE-10202282-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Ermitteln von im Zugriffsbereich einer Anfrageeinheit eines Zugangskontrollsystems befindlichen Datenträgern
Inventor: RAMSAUER LUDWIG
IPC: G07C9/00
Filed: 2002-01-22
Granted: 2005-05-04
Abstract: Verfahren
zum Ermitteln von im Zugriffsbereich einer Anfrageeinheit eines
Zugangskontrollsystems befindlichen Datenträgern, bei dem  a) wenigstens
ein Datenträger
einer Anzahl möglicher
Datenträger
der Anfrageeinheit angemeldet ist,  b) die Identitäten der
angemeldeten Datenträger
in wenigstens einem Maskierbyte in der Anfrageeinheit gespeichert werden,  c)
von der Anfrageeinheit Anfragesignale an die angemeldeten Datenträger gesendet
werden, wobei das wenigstens eine Maskierbyte mit dem Anfragesignal
mitgesendet wird,  d) die im Zugriffsbereich befindlichen Datenträger, das
wenigstens eine in den empfangenen Anfragesignalen enthaltene Maskierbyte
hinsichtlich ihrer eigenen Identität überprüfen und bei Übereinstimmung
in einem jeweils zugehörigen
unterschiedlichen Zeitschlitz (timeslot) seriell jeweils ein Antwortsignal
senden, um eine Kollision von Antwortsignalen zu vermeiden,  e)
wobei die Anzahl der Zeitschlitze zum Empfang von entsprechenden
Datenträgern
zugehörigen
Antwortsignalen in Abhängigkeit
von der erfolgreichen Anmeldung eines Datenträgers und entsprechend in dem
wenigstens einen Maskierbyte gespeicherten Information bei der Anfrageeinheit
bestimmt wird,  f) so dass die Anzahl...
Patent DE-10204596-B4 (DE)
Title: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug
Inventor: BACHORSKI TOMASZ
IPC: B62D1/18
Filed: 2002-02-05
Granted: 2010-03-04
Abstract: Lenksäulenanordnung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einer Lenksäule, an der ein Lenkrad fest angebunden ist, und mit einem die Lenksäule in Axial- und Umfangsrichtung wenigstens bereichsweise ummantelnden, in Lenksäulenlängsrichtung nicht verlagerbaren Lenksäulen-Mantelrohr, in dem die Lenksäule drehbar und in Lenksäulenlängsrichtung verschiebbar aufgenommen ist,  dadurch gekennzeichnet,  dass ein Mantelrohrende (4) des Lenksäulen-Mantelrohrs (3) in einem Ausnehmungsbereich (10) eines Instrumententafelteils (5) einer Instrumententafel mündet und dort von einer zylinderartigen Schiebehülse (6) ummantelt ist, die mit der Lenksäule (1) so gekoppelt ist,  – dass die Schiebehülse (6) bei einer Verlagerung der Lenksäule (1) in Lenksäulenlängsrichtung zusammen mit der Lenksäule (1) relativ zum Lenksäulen-Mantelrohr (3) und relativ zum Instrumententafelteil (5) in Lenksäulenlängsrichtung verlagerbar ist, und  – dass die Lenksäule (1) bei einer Lenkbewegung relativ zu der Schiebehülse (6) verdrehbar ist.