baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-222400-A1 (DD)
Title: Durchflussmengenmesser
Inventor: LIEBSCH CLAUS
IPC: G01F1/64
Filed: 1984-02-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Durchflussmengenmesser fuer Medien mit einer veraenderbaren Dielektrizitaetskonstanten. Derartige Durchflussmengenmesser sind als Kontroll- und Regeleinrichtungen bei vielen technologischen Aufgaben wichtig. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einrichtung zu schaffen, die es gestattet, die Durchflussmenge eines Fluids mit wechselnder Dielektrizitaetskonstante, insbesondere Fluessigkeiten mit unterschiedlicher Zusammensetzung, zu messen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass der Staudruck in bekannter Weise durch einen hydrodynamischen kapazitiven Geber gemessen wird, wobei diese veraenderliche Kapazitaet mit einer zweiten veraenderlichen Kapazitaet verglichen wird, dessen Kapazitaet nur durch die wechselnde Dielektrizitaetskonstante veraendert wird. Figur
Patent DD-222170-A1 (DD)
Title: Schutzschaltung fuer doppelt eingespeiste, ortsveraenderliche stromverbraucher
Inventor: LIEBICH HOLGER
IPC: H02H3/36
Filed: 1984-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schutzschaltung fuer doppelt eingespeiste ortsveraenderliche Stromverbraucher, die seinen Betrieb nur bei vorschriftsmaessigem Anschluss beider parallel liegender Speisekabel ermoeglicht. Die Aufgabe besteht darin, eine Schutzschaltung in Kompaktbauweise zu entwickeln, die das Einschalten des Stromverbrauchers nur bei richtiger Phasenfolge beider Speisekabel freigibt und die beim Anschluss nur eines Speisekabels ein Einschalten verhindert. Erfindungsgemaess sind jedem der zwei Speisekabel Messschaltungen zugeordnet, die ihre Kontakte in einer Steuerschaltung haben. Die Steuerschaltung ist ueber einen Trafo mit einem Speisekabel verbunden. Jedes Speisekabel ist ausserdem mit einem Schuetz ausgeruestet, wonach die Speisekabel zusammengefasst und an den Stromverbraucher angeschlossen sind. Die Schutzschaltung ist dort anwendbar, wo infolge der hohen installierten elektrischen Leistung des Stromverbrauchers, der ein Kran bzw. eine Umschlaganlage sein kann, doppelte Speisekabel erforderlich sind. Fig. 1
Patent DD-222911-A1 (DD)
Title: Verbindungsformstueck zwischen mittel- und aussenfugenband
Inventor: BESCHNIDT HANS-JOACHIM
IPC: E02B3/16
Filed: 1984-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsformstueck zwischen Mittel- und Aussenfugenband zur Abdichtung druck- und sickerwasserhaltender Bauwerksfugen des Tief- und Wasserbaues. Das Formstueck ist gekennzeichnet durch ein vollstaendiges gegenseitiges Durchdringen zweier ungleicher Bandschenkel, wobei der eine Bandschenkel die Profilierung des Mittelfugenbandes und der andere die Profilierung des Aussenfugenbandes aufweist und beide mit ihren Hauptachsen orthogonal aufeinander treffen. Damit ist der Wechsel des Bandtyps innerhalb eines geschlossenen Systems moeglich und die Voraussetzung fuer eine optimale Fugenloesung gegeben. Fig. 1
Patent DD-224040-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von epoxidharzen mit hohem diepoxidgehalt
Inventor: BORN ERWIN
IPC: C08G59/06
Filed: 1984-04-27
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Epoxidharzen mit hohem Diepoxidgehalt. Diese dienen als Ausgangsprodukt fuer Bindemittel mit hoher in engen Grenzen konstanter Reaktivitaet. Die Herstellung erfolgt durch Kondensation mehrwertiger Phenole mit Epichlorhydrin in 2 Stufen in Gegenwart von quaternaeren Ammoniumverbindungen.
Patent DD-224093-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur bestimmung der brennkante bei rostfeuerungen insbesondere fuer dampferzeuger
Inventor: ENGEL RAINER
IPC: F23N5/00
Filed: 1984-05-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Bestimmung der oertlichen Lage der Brennkante bei Rostfeuerungen insbesondere fuer Dampferzeuger. Dazu soll aufgabengemaess von der Messung der absoluten Hoehe der Temperatur abgegangen und die Temperaturverteilung auf dem Rost in Transportrichtung fuer die Ermittlung der Brennkante herangezogen werden. Erreicht wird das dadurch, dass je Rostbahn mindestens drei Temperaturmesselemente an verschiedenen Orten (in Richtung des Brennstofftransportes gesehen) angeordnet sind, die in einem solchen Bereich verteilt sind, dass ein fuer die Auswerteeinrichtung verwertbarer Temperaturunterschied feststellbar ist. Die Ausgaenge der Temperaturmesselemente sind einer Auswerteeinheit zugefuehrt, die anhand der gemessenen Temperaturwerte eine Approximationsfunktion ermittelt und deren Maximum bestimmt, das als ein repraesentativer Wert fuer die oertliche Lage der Brennkante verwendet wird. Fig. 1
Patent DD-231917-A1 (DD)
Title: Abschaltschaltung fuer elektronische vorschaltgeraete
Inventor: HORN MATTHIAS
IPC: H05B41/46
Filed: 1984-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abschaltschaltung fuer elektronische Vorschaltgeraete zum Betrieb von Niederdruckentladungslampen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schaltungsanordnung anzugeben, die bei Lampenausfall das Vorschaltgeraet abschaltet. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass parallel zu einer Wicklung (4-5) des Steuertransformators (T 1) eines Wechselrichters eine Diode (V 6) und mindestens ein Abschalttransistor (V 8) in Reihe geschaltet sind und der Kollektor des Abschalttransistors (V 8) mit der Basis eines Transistors (V 11) gekoppelt ist, dessen Kollektor ueber einen Widerstand (R 8) an die Basis des Abschalttransistors angeschlossen ist. Figur
Patent DD-237179-A1 (DD)
Title: Plast-verbundmasse
Inventor: GILDE WERNER
IPC: C09K3/10
Filed: 1984-09-27
Abstract: Die Plast-Verbundmasse dient zum Fuegen bzw. Verbinden von Metallen, Hartplasten, Stein sowie zum Schnellabdichten von Rissen und Poren. Als Ziel, eine in ihrer Herstellung soforthaertende, loesungsmittelfreie Plast-Verbundmasse mit gutem Klebe- und Weiterverarbeitungseigenschaften zu entwickeln, ist es Aufgabe der Erfindung, dass die Plast-Verbundmasse ihren inneren Zusammenhalt von Klebstoffradikalen mit OH-Ionen des Fuellstoffes und an der Oberflaeche mit OH-Ionen der Fuegeteiloberflaeche erhaelt. Erfindungsgemaess wird dem aufgebrachten Fuellstoff ein niedrigviskoses OH-ionenaktives Harzvorprodukt auf Cyanoacrylatbasis zugemischt.
Patent DD-227988-A1 (DD)
Title: Verfahren zur verschleissminderung von hartmetallerzeugnissen
Inventor: JOERREN CORNELIA
IPC: C23C14/48
Filed: 1984-10-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Verminderung des Verschleisses bei Werkzeugen aus Hartmetall auf Wolframkarbidbasis. Das Verfahren bringt eine Verlaengerung der Standzeiten derartiger Werkzeuge. Mit der Erfindung soll die durch Stickstoffimplantation erzielbare Verschleissminderung erreicht und gleichzeitig eine negative Beeinflussung der Standzeit der implantierten Werkzeuge durch Blisterbildung vermieden werden. Dies wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass in die Oberflaeche des Hartmetallwerkstoffes bei Raumtemperatur Arsenionen einer Energie zwischen 30 und 400 keV implantiert werden. Die implantierte Dosis betraegt 2 bis 61017 As /cm2.
Patent DD-228406-A1 (DD)
Title: Gleitfuehrungsstreifen fuer leiterplatten
Inventor: ALBRECHT HARTMUT
IPC: H05K7/00
Filed: 1984-11-07
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Gleitfuehrungsstreifen fuer Leiterplatten in elektronischen Geraeten, der vorderseitig aus Gleitfuehrungen mit Bogenelementen und Ausgleichsstuecken, die die Gleitfuehrungen miteinander verbinden, besteht und der an seiner Rueckseite in ein Lochraster einer Aufnahmeschiene im elektronischen Geraet einzuknuepfende Zapfen besitzt. Es liegt die Aufgabe zugrunde, eine geeignete Gestaltung der Ausgleichsstuecke zu erreichen, um einen universellen Einsatz der Gleitfuehrungen zu ermoeglichen. Die Loesung besteht darin, dass jeweils die Enden der Bogenelemente zweier benachbarter Gleitfuehrungen mit flexiblen baenderfoermigen Ausgleichsstuecken verbunden und die flexiblen Baender jeweils mittig mit einer partiell verringerten Wandstaerke versehen sind. Fig. 2
Patent DD-228506-A1 (DD)
Title: Propellerfluegel fuer querstrahlruderanlagen mit verstellpropellern
Inventor: WAGNER KLAUS
IPC: B63H1/18
Filed: 1984-11-09
Abstract: Es wird ein neuer Propellerfluegelumriss fuer Verstellpropeller von Querstrahlruderanlagen vorgeschlagen, die als Manoevrierhilfen auf Schiffen oder anderen Schwimm- oder Tauchkoerpern eingesetzt werden, mit dem eine wesentliche Verringerung der Kavitation im Fluegelspitzenbereich erreicht wird und damit einer Geraeuschentwicklung entgegengewirkt wird. Bekannt sind Propellerfluegelprofile, die ausgehend von der Fluegelwurzel teilweise vor die Fluegeldrehachse verlagert sind. Bei diesen Ausfuehrungen wird jedoch die Verzerrung der Zylinderblattschnitte beim Verstellen der Propellerfluegel konstruktiv nicht beruecksichtigt. Dementsprechend stellt sich in der jeweiligen Fluegelendlage ein S-Schlagprofil ein, dass den Ausgangspunkt fuer die schaedliche Kavitation bildet. Durch die vollstaendige Vorverlagerung des Fluegelspitzenbereiches vor die Fluegeldrehachse bei symmetrischer Verteilung des Fluegelblattprofiles im Fluegelwurzelbereich und bei gerader Fluegelkantenausfuehrung wird dieser Mangel bei gleichbleibenden bautechnischem Aufwand beseitigt. Die Loesung ist bei allen Verstellpropellerquerstrahlruderanlagen anwendbar. Fig. 1 bis 4
Patent DD-230065-A1 (DD)
Title: Verfahren und anordnung zur rueckgewinnung von loesungsmitteln
Inventor: ECKHOLD KARL-HEINZ
IPC: F26B21/14
Filed: 1984-11-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Rueckgewinnung von in zeitlich und/oder raeumlich unterschiedlichen Konzentrationen auftretenden Loesungsmitteln aus Trocknungsmittelstroemen. Das Ziel der Erfindung besteht darin, bei Verbesserung der sicherheitstechnischen Erfordernisse mit moeglichst geringem apparativem Aufwand ein Verfahren anzugeben, bei dessen Anwendung eine umfassende Rueckgewinnung von Loesungsmitteln aus zeitlich und/oder raeumlich unterschiedlichen Konzentrationen ermoeglicht ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemaess dadurch geloest, dass bei Mehrkanaltrocknern mindestens einer der Teilstroeme unter dem Taupunkt gekuehlt, und dieser und mindestens ein anderer Teilstrom adsorbiert wird, und die Desorption der adsorbierten Loesungsmittel ueber die systemeigene Kaelteanlage vorgenommen wird. Die Erfindung findet Anwendung in der Verfahrenstechnik, insbesondere bei der adsorptiven Trennung von Loesungsmitteln aus Trocknungsmittelstroemen. Fig. 1
Patent DD-229964-A1 (DD)
Title: Elektrische isolierung von schienen gegenueber elektrisch leitenden tragelementen
Inventor: BUSSE FRITZ
IPC: B60M5/00
Filed: 1984-12-07
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf die elektrische Isolierung von Schienen in Anlagen des schienengebundenen Verkehrs. Ziel der Erfindung ist die elektrische Isolierung von Schienen gegenueber elektrisch leitenden Tragelementen, die sich durch eine hohe Funktionssicherheit und Stabilitaet sowie universelle Verwendungsmoeglichkeiten bei einfacher Herstellung auszeichnet. Das Wesen der Erfindung liegt in der Anordnung des elektrisch isolierenden Materials zwischen der mit dem elektrisch leitenden Tragelement verbundenen Grundplatte und einer Oberplatte, die der Befestigung der Schiene dient. Beide Platten und das dazwischenliegende elektrisch isolierende Material sind formschluessig miteinander verbunden. Die Erfindung ist in Gleisen, Weichen und auf Kunstbauten mit elektrisch leitenden Tragelementen anwendbar. Fig. 2
Patent DD-250538-A1 (DD)
Title: Verfahren zur selektiven acetylierung von hydroxy-steroidcarbonsaeuren
Inventor: SCHOENECKER BRUNO
IPC: C07J75/00
Filed: 1984-12-11
Abstract: Die Erfindung ermoeglicht die selektive Acetylierung von Hydroxygruppen in Hydroxy-Steroidcarbonsaeuren unter Verwendung des einfachen Acetylierungssystems Essigsaeureanhydrid/Pyridin. Das Wesen der Erfindung liegt im Zusatz einer definierten Wassermenge zum Pyridin, als deren Ergebnis die Bildung von gemischten Anhydriden vermieden werden kann. Die Zielverbindungen gestatten Funktionalisierungen der Carboxylgruppe, wie z. B. die Bildung von Saeurechloriden, ohne dass die als Acetat geschuetzte Hydroxygruppe angegriffen wird.
Patent DD-233099-A1 (DD)
Title: Trennmittel auf basis von silikonen fuer plasteformteilen
Inventor: POPOWSKI ECKHARD
IPC: C08G77/06
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft fuer die Erzeugung von Plaste- und Elasteformteilen sowie Beschichtungen, insbesondere auf Polyurethanbasis, aus leicht zugaenglichen Ausgangsstoffen. Die Trennmittel bestehen aus handelsueblichen Methylsilikonoelen, Kopolymeren (Silikonharzen), die aus Me3SiO1/2- und SiO4/2-Einheiten aufgebaut sind, und einem Loesungsmittelgemisch, das im wesentlichen aromatische bzw. aromatische und aliphatische Kohlenwasserstoffe enthaelt.
Patent DD-233431-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum entwickeln von lichtpausen in diazokopiergeraeten
Inventor: HERZIG KLAUS
IPC: G03D7/00
Filed: 1984-12-28
Abstract: Die beschriebene Vorrichtung zum Entwickeln von Lichtpausen in Diazokopiergeraeten dient der raeumlich gleichmaessigen Verteilung von Ammoniakgas im Entwicklerteil vorgenannter Geraete mit minimalem technischem Aufwand. Erreicht wird damit eine flaechenhaft gleichmaessige Entwicklung von Diazokopien. Gleichzeitig wird die technische Wartung auf ein Minimum gesenkt.
Patent DD-238811-A1 (DD)
Title: Erzeugung von olefinen und aromaten aus destillationsrueckstaenden
Inventor: WEBER MANFRED
IPC: C10G11/05
Filed: 1984-12-29
Abstract: Ziel der Erfindung ist ein billiges und kostensparendes Verfahren zur Umwandlung hochsiedender Rueckstaende. Die Aufgabe, hochsiedende Rueckstaende durch einen thermokatalytischen Prozess umzuwandeln wird geloest, indem erfindungsgemaess diese Rueckstaende in Gegenwart von Methanol und/oder Wasser bei Temperaturen von 820 bis 1 020 K an einem zeolithhaltigen Katalysator umgesetzt werden, dessen Zeolithanteil partiell oder vollstaendig mit zweiwertigen Kationen ausgetauscht und einem Ionenaustausch in alkalischem Milieu unterworfen worden ist und indem dessen waessrige Aufschlaemmung einen p H-Wert 8 aufweist.
Patent DD-276825-A1 (DD)
Title: Verfahren zum variieren der drallbewegung von fluidstroemen in duesen
Inventor: SLOWIK GUENTER
IPC: B05B1/02
Filed: 1985-03-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Variieren der Drallbewegung von Fluidstroemen in Ein- oder Zweistoffdrallduesen zum Zerstaeuben oder Verspruehen von Fluessigkeiten. Das Ziel der Erfindung, bei konstantem Fluidstrom unterschiedliche Spruehkegel und Tropfengroessenverteilungen einstellen zu koennen bzw. bei wechselndem Fluidstrom einen konstanten Spruehkegel und eine konstante Tropfengroessenverteilung zu erhalten, ohne dafuer zusaetzliche Energie- oder Materialkosten aufwenden zu muessen. Die Aufgabe der Erfindung war es daher, die Drallbewegung des Fluidstromes in solchen Duesen variierbar zu gestalten. Diese Aufgabe wird fuer Drallduesen mit rotationssymmetrischer Drallkammer und tangentialen Zufuehrungskanaelen dadurch geloest, dass der der Duese zugefuehrte Stoffstrom auf zwei oder mehrere Teilstroeme aufgeteilt wird, von denen mindestens einer ueber eine Einrichtung zum Variieren der Teilstroeme geleitet wird, und anschliessend gegebenenfalls die Teilstroeme wiederum auf zwei oder mehrere Teilstroeme aufgeteilt und ueber je einen Zufuehrungskanal der Drallkammer der Duese zugefuehrt werden.
Patent DD-236378-A1 (DD)
Title: Vorrichtung an baustoffpruefkoerpern zur praezisen laengenmessung bei tests
Inventor: MECH HANS J
IPC: G01B5/00
Filed: 1985-04-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an Baustoffpruefkoerpern zur praezisen Laengenmessung bei Tests in der Baustofforschung, bei Qualitaetsueberwachungen und ueber Bohrkerne zur Kontrolle des Zustandes von Bauwerken, Felsuntergrund oder fuer besondere Formen, wie an statisch wichtigen Segmenten u. ae. Ziel ist die weitgehende Ausschaltung von unbeherrschbaren Messfehlern und eine unproblematische, universell sowie schnell durchfuehrbare Pruefkoerpervorbereitung. Die technische Aufgabe ist das Vermeiden von unerwuenschten Messaenderungen an Hilfseinrichtungen fuer die Messstelle beim Temperieren, Herstellen, durch Spannungen bei Tests, Haarrisse an der Oberflaeche u. ae. Dies wird erreicht, indem in einem Messabschnitt (4) ausserhalb des Lasteintragwinkels (1.4) im Kern (1.1) ein festsitzendes Rohr (5) fuer jede Messstelle (3) mit Aussengewinde (5.1) in innen balligen, kegeligen Auslaeufen (5.2), darin gegenueberstehend Halterungen (2.11) der Messstelle (3) mit Kegel (2.12) und geschlitztem Passbolzen (2.13) aufnehmen und Huelsen (6) groesseren Durchmessers zum Rand (1.2) des Pruefkoerpers (1) uebergehen. Weitere Anwendungen koennen geschuetzte Messstellen an Bauwerken fuer Kontrollen des Last- und Temperaturverhaltens u. a. sein. Figur
Patent DD-238060-A1 (DD)
Title: Kautschukmischungen fuer metalloberflaechen mit verbessertem korrosionsschutz
Inventor: NIESS REINHARD
IPC: C08K3/32
Filed: 1985-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft Kautschukmischungen fuer Metalloberflaechen, vorzugsweise fuer Fahrzeugluftreifen mit Stahlkord-Gummieinlagen, mit einem verbesserten Korrosionsschutz an den Metalloberflaechen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den sicheren Korrosionsschutz fuer die metallischen Oberflaechen, insbesondere im Stahlkord, durch einen Zusatz zu der Kautschukmischung zu gewaehrleisten. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass neben den bekannten Haftvermittlern eine Verbindung der allgemeinen Formelwobei R CH2CH2Cl, CHCH2, CH2CH2OHwobei R1 H, CH2CH2Clwobei X OH, OCH2CH2Cloder eine oligomere Gruppeundn1-9 bedeutet, zugemischt wird.
Patent DD-246404-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ueberwachung von lastumschalter
Inventor: WOLDMANN GERD
IPC: H01H9/00
Filed: 1986-01-17
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Ueberwachung von Lastumschalter von Stufenschalter fuer Transformatoren. Ziel und Aufgabe bestehen darin, durch ein geeignetes Ueberwachungsverfahren auftretende Umschaltfehler bzw. direkte Schaltfehler zu erkennen und eine rechtzeitige Abschaltung zu veranlassen und somit die Betriebssicherheit von Stufenschaltern bei der Zu- und Abschaltung einzelner Wicklungsteile zu gewaehrleisten. Das wird dadurch erreicht, dass die elektrischen Signale der in unmittelbarer Naehe der lichtbogenschaltenden Kontakte des Lastumschalters angeordneten Drucksensoren erfasst und optoelektronischen Wandlern zugefuehrt werden, wo die elektrischen Signale in Lichtsignale umgewandelt, ueber Lichtleitkabel zum Eingang eines optoelektronischen Wandlers auf Erdpotential geleitet und dort in einer geeigneten elektronischen Speichereinrichtung mit Nenngrenzwerte verglichen werden und bei Sollwertueberschreitung die Abschaltung des Transformators veranlassen. Fig. 1
Patent DD-247949-A1 (DD)
Title: Einleiter-verbundrohr fuer heizwaerme- und heisswasserleitung
Inventor: HONIG LOTHAR
IPC: F16L9/18
Filed: 1986-04-08
Abstract: Die Erfindung ist vorzugsweise anwendbar bei der Gestaltung von Heizwaerme- und Heisswasserleitungen, bzw. Leitungssystemen, in denen Medien mit Vor- und Ruecklauf transportiert werden. Ziel der Erfindung ist ein funktionelles Element, das einfach in der Herstellung ist, den Bauaufwand reduziert und eine wesentliche Kostensenkung und Arbeitszeiteinsparung bringt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein Verbundrohr zu entwickeln, in welchem sowohl Vor- als auch Ruecklauf eines Mediums gegenlaeufig sind und durch den Ruecklauf und einen Rohrkern die Isolierung des Vorlaufmediums erfolgen. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass ein Mantelrohr reibungsschluessig mit einem Rohrkern verbunden ist, der Rohrkern vorzugsweise einen runden Querschnitt hat und nach aussen Stuetzzellenelemente aufweist, die das Einwirken aeusserer Kraefte stabilisieren. Im Rohrkern wird das unter hoeherer Temperatur und Druck stehende Vorlaufmedium transportiert, waehrend das Ruecklaufmedium zwischen Mantelrohr und aeusserem Rohrkern gefordert wird. Fig. 1
Patent DD-251433-A1 (DD)
Title: Hebelantrieb fuer schiebeschalter
Inventor: DEICHMUELLER HORST
IPC: H01H15/16
Filed: 1986-07-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Hebelantrieb fuer Schiebeschalter. Aufgabe und Ziel der Erfindung bestehen darin, einen Hebelantrieb zu finden, der unter Verwendung einer minimalen Anzahl von Konstruktionselementen im Vergleich zu den bekannten Loesungen einfach in Aufbau und Herstellung ist. Die Aufgabe wird unter Verwendung eines einen Kipphebel tragenden und mit dem Schaltschieber einer Schaltzelle gekoppelten Betaetigungsgliedes dadurch geloest, dass das Betaetigungsglied mittels Vorspruengen unter Wirkung einer Rastfeder mit im Chassis enthaltenen Rastkurven in Eingriff stehend und entgegen der Wirkung der Rastfeder im Chassis verschiebbar angeordnet ist.
Patent DD-252459-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zum erfassen, codieren und uebertragen von messwerten mehrerer unterschiedlicher messstellen
Inventor: SCHULZ KARL-HEINZ
IPC: G08C15/06
Filed: 1986-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft die Gebiete der Elektrotechnik und Elektronik sowie der Messtechnik. Ihre Anwendung ist bei der Erfassung und drahtlosen Uebertragung von physikalischen Parametern in Luft oder Wasser, insbesondere in der metereologischen und hydrologischen Messtechnik moeglich und zweckmaessig. Ziel der Erfindung ist es, bei geringem oekonomischem Aufwand eine grosse Anzahl von Messwerten pro Zeiteinheit von verschiedenen Messstellen und eindeutiger Messstellenzuordnung zu gewinnen, zu codieren und zu uebertragen. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass N Messfuehler mit geringer Strom- und Spannungsbelastbarkeit verwandt werden koennen, die nacheinander ueber eine Anpassstufe mit dem Eingang eines Analog/Digitalwandlers verbunden sind, dessen Ausgaenge erfindungsgemaess parallel mit einem Messstellencode und einer fest vereinbarten Bit-Kombination an die Eingaenge eines Digitalmultiplexers gefuehrt werden. Das so strukturierte Datenwort wird nach jeder Messstellenumschaltung durch den Digitalmultiplexer serialisiert, die einzelnen Datenbits mit dem Systemtakt der Schaltungsanordnung ueber ein EXOR-Gatter verknuepft und mittels einer Sendeeinrichtung zur Empfangsstelle uebertragen. Fig. 1
Patent DD-252976-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum einschweissen von auflageringen in duennwandigen kolonnen
Inventor: WEINER LEOPOLD
IPC: B01D3/32
Filed: 1986-09-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Montage und zum Einschweissen von Auflageringen fuer Austauschboeden, Packungs- und/oder Fuellkoerpereinbauten in duennwandigen Kolonnen. Ziel ist eine Vorrichtung, durch die erforderliche Nacharbeiten vor und waehrend der Montage vermieden werden bei Einsatz fuer unterschiedliche Dimensionen ohne groesseren Aufwand. Es ist Aufgabe, eine Vorrichtung zu entwickeln, mit der der duennwandige Kolonnenmantel im Bereich des Auflageringes zur satten Anlage an diesen zu bringen ist. Dies wird dadurch erreicht, dass am aeusseren Umfang der Kolonne zwischen zwei festen Spannringen ein waagerecht verstellbarer Spannring mit Spannschrauben angeordnet ist, der sich in Hoehe des zu montierenden Auflageringes befindet und den Kolonnenmantel an das Auflageringprofil andrueckt. Der verstellbare Spannring ist mit einer Rolle versehen, die in einer Fuehrungsschiene laeuft. Moegliches Anwendungsgebiet ist die Herstellung duennwandiger Kolonnen fuer die Stofftrennung in der chemischen, petrolchemischen und artverwandten Industrie. Fig. 1
Patent DD-253231-A1 (DD)
Title: Foerdergurtspeicher
Inventor: GUENTHER KLAUS
IPC: B65G21/14
Filed: 1986-10-06
Abstract: Foerdergurtspeicher fuer Gurtbandfoerderer, der eine Senkung des Aufwandes fuer eine Laengenaenderung des Gurtbandfoerderers und eine Erhoehung der Betriebszeit und der Foerderleistung des Gurtbandfoerderers bzw. der Bananlage gewaehrleisten soll. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Laengenaenderung eines Gurtbandfoerderers ohne bisher notwendiges Einsetzen oder Entfernen eines der Laengenaenderung entsprechenden Gurtstueckes zu realisieren. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass an einem verfahr- oder rueckbaren Rahmen mindestens ein dreh- und feststellbarer Schwenkrahmen angeordnet ist. An diesem befinden sich zwei Umlenkgurttrommeln, die vom Foerdergurt bewegungsrichtungsaendernd umschlossen sind. Zur Freigabe bzw. Speicherung des Foerdergurtes wird die Lage eines oder mehrerer Schwenkrahmen gegenueber dem Rahmen veraendert. Figur