baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012207200-B4 (DE)
Title: Hydrant mit Steinfang
Inventor: FREY ALEXANDER
IPC: E03B9/16
Filed: 2012-04-30
Granted: 2017-10-26
Abstract: Hydrant, umfassend: a) ein Steigrohr (3), welches an seinem unteren Ende (32) einen Flüssigkeitseinlass und an seinem oberen Ende (33) einen Flüssigkeitsauslass aufweist, wobei das untere Ende (32) so ausgestaltet ist, um mit einer Versorgungsleitung verbunden zu werden, b) einen rohrförmigen und konzentrisch zu dem ihn umgebenden Abschnitt des Steigrohrs (3) angeordneten Absperrkörper (1), welcher zwischen dem oberen Ende (33) und dem unteren Ende (32) des Steigrohrs (3) angeordnet und mit einer Bedienvorrichtung (2) so gekoppelt ist, dass ein zwischen dem unteren Ende (32) und dem oberen Ende (33) angeordneter Flüssigkeitsdurchlass geöffnet und geschlossen werden kann, wobei der Absperrkörper (1) Teil einer für das Öffnen und Schließen des Flüssigkeitsdurchlasses relativ zu und entlang dem Steigrohr (3) hin- und her verschiebbaren Absperreinrichtung (1, 42) ist, und c) einen Partikelfang (6), der so angeordnet ist, dass er verhindert, dass oberhalb des Absperrkörpers (1) in der Flüssigkeit befindliche und in Richtung Absperrkörper (1) absinkende Partikel (9) an den Absperrkörper (1), insbesondere in einen Dichtspalt (53), der zwischen dem Absperrkörper (1) und einem Dichtsitz (38) gebildet ist, gelangen.
Patent DE-102012221193-B4 (DE)
Title: Kraftfahrzeugkarosserie, die für eine Kollision mit geringer Überdeckung ausgelegt ist
Inventor: HOISS FRANZ
IPC: B62D21/15
Filed: 2012-11-20
Granted: 2023-03-16
Abstract: Kraftfahrzeugkarosserie (1) mit
 einem Längsträger (3, 4), und
 einem Stoßfängerquerträger (5), der an einem Ende des Längsträgers (3, 4) fixiert ist und wobei ein Endabschnitt (51, 52) des Stoßfängerquerträgers (5) in Querrichtung über den Längsträger (3, 4) hinausragt, wobei
 der Endabschnitt (51, 52) des Stoßfängerquerträgers (5) als geschlossenes oder offenes Hohlprofil ausgebildet ist,
 dadurch gekennzeichnet, dass
 in dem Hohlprofil in dem Endabschnitt (51, 52) des Stoßfängerquerträgers (5) zumindest bereichsweise eine kollisionsfeste Profilverstärkung (21) ausgebildet ist.
Patent DE-102013011954-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur kamerabasierten Charakterisierung der Farbwiedergabe von Displays
Inventor: HEINZ MARCEL
IPC: H04N1/60
Filed: 2013-07-18
Granted: 2017-06-01
Abstract: Ein Verfahren zur Messung der Farbausgaben von Displays bezüglich eines geräteunabhängigen Farbraums, in Abhängigkeit von dem Display zugeführten Eingabe-Werten (Farbsamples) mittels einer Digitalkamera, dadurch gekennzeichnet, dass die Menge der zu messenden Farbsamples in mehrere Patterns aufgeteilt wird und pro Pattern mehrere zweidimensionale Referenz-Subpattern sowie mehrere zweidimensionale Farb-Subpatterns erstellt werden, so dass jedes Referenz-Subpattern lediglich Wiederholungen eines aus den Farbsamples des Patterns abgeleiteten Referenz-Farbsamples besteht und jedes Farb-Subpattern eine Permutation aller Farbsamples des Patterns sowie die mehrfache Wiederholung aller Referenz-Farbsamples des Patterns enthält, so dass jedes Subpattern gleichzeitig vom Display angezeigt und mittels einer Menge von Fotos mit variierenden Belichtungsparametern erfasst wird und die Positionsabhängigkeiten der Messwerte durch das In-Beziehung-Setzen der Messwerte der Referenz-Farbsamples innerhalb der Farb-Subpatterns mit den zugehörigen Messwerten des jeweiligen Referenz-Subpatterns derart kompensiert werden, so dass der Einfluss des durch die Anzeige der Farb-Subpattern selbst erzeugten Hintergrundlichts minimiert wird.
Patent DE-102013012967-B4 (DE)
Title: Verschleißwerkzeug für Mühlen-, Zerkleinerungsmaschinen oder dergleichen
Inventor: NEUBAUER KAI
IPC: B02C13/28
Filed: 2013-08-03
Granted: 2017-08-24
Abstract: Verschleißwerkzeug (1) für Mühlen, Zerkleinerungsmaschinen, bestehend aus einem Grundkörper (2) und zumindest einem verschleißfesten Bereich in Form eines Hartstoffeinsatzes (3), der stoff-, form- oder kraftschlüssig mit dem Grundkörper (2) verbunden ist und der dadurch gekennzeichnet ist, dass dieser Hartstoffeinsatz, in Form eines Hartstoffes oder einer Hartstoffschicht, zumindest aus einem verschleißfesten Material besteht, welches einen Härtegradienten aufweist, der in Vektorrichtung n→ abnimmt, wobei die Vektorrichtung n→ durch den Winkel γ in einem Bereich zwischen –45 Grad bis +90 Grad vorgegeben ist, oder dieser Hartstoffeinsatz aus zumindest einem Hartstoff in Kombination mit zumindest einer Hartstoffschicht oder aus zumindest zwei Hartstoffen oder zumindest zwei Hartstoffschichten, mit jeweils unterschiedlicher Härte besteht, und die Härte der einzelnen Hartstoffe oder Hartstoffschichten konstant ist, wobei die unterschiedliche Härte der einzelnen Hartstoffe oder Hartstoffschichten in Vektorrichtung n→ abnimmt, wobei die Vektorrichtung n→ durch den Winkel γ in einem Bereich zwischen –45 Grad bis +90 Grad vorgegeben ist, oder dieser Hartstoffeinsatz aus zumindest einem Hartstoff in Kombination mit zumindest einer Hartstoffschicht oder aus zumindest zwei Hartstoffen oder zumindest zwei Hartstoffschichten, mit jeweils unterschiedlicher Härte besteht, und die jeweilige, unterschiedliche Härte der einzelnen Hartstoffe oder Hartstoffschichten in Vektorrichtung n→ abnehmen, wobei die Vektorrichtung n→ durch den Winkel γ in einem Bereich zwischen –45 Grad bis +90 Grad vorgegeben ist.
Patent DE-102013014072-B4 (DE)
Title: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs
Inventor: YOSHIMURA TAKASHI
IPC: B62D25/20
Filed: 2013-08-22
Granted: 2018-09-06
Abstract: Seiten-Fahrzeugkarosseriestruktur eines Fahrzeugs (1), umfassend:ein Seitenpaneel (36), welches hinter einem Hintertür-Öffnungsabschnitt (30) positioniert ist;einen Hinterradkastenabschnitt (34), welcher an dem Seitenpaneel (36) ausgebildet ist und einwärts in einer Fahrzeugbreitenrichtung vorragt;eine Bodenplatte (4); undein Lastübertragungsglied (50), welches an einer nach innen gerichteten Seite in der Fahrzeugbreitenrichtung des Seitenpaneels bzw. der Seitenplatte (36) angeordnet ist, um eine Stoß- bzw. Aufprallbelastung zu übertragen, welche auf eine Hintertür (16) von einer Fahrzeugseite eingebracht wird,wobei das Lastübertragungsglied (50) einen Abschnitt (52) einer ansteigenden Fläche, welcher von der Bodenplatte (4) ansteigt bzw. sich erhebt, und einen Abschnitt (54) einer zugewandten Fläche umfasst, welcher zu einem Abschnitt des Seitenpaneels (36) zwischen einem rückwärtigen Kantenabschnitt des Hintertür-Öffnungsabschnitts (30) und dem Hinterradkastenabschnitt (34) gewandt bzw. gerichtet ist, eine Längsbreite des Lastübertragungsglieds (50) kürzer als eine vertikale Breite des Lastübertragungsglieds (50) ist, und das Lastübertragungsglied (50) an einem vorderen Abschnitt des Hinterradkastenabschnitts (34) direkt oder über einen Träger (70) fixiert ist,wobei ein rückwärtiger Seitenrahmen (12), welcher einen im Wesentlichen geschlossenen Querschnitt aufweist und sich im Wesentlichen in einer Fahrzeuglängsrichtung erstreckt, entlang einer unteren Fläche der Bodenplatte (4) angeordnet ist, um unter dem Lastübertragungsglied (50) hindurchzutreten,dadurch gekennzeichnet, dasseine Trennwand (90) im Inneren des geschlossenen Querschnitts des rückwärtigen Seitenrahmens (12) angeordnet ist und mit einer inneren Fläche des rückwärtigen Seitenrahmens (12) verbunden ist, und die Trennwand (90) und das Lastübertragungsglied (50) angeordnet sind, um einander wenigstens teilweise in der Fahrzeuglängsrichtung zu überlappen.
Patent DE-102013020712-B4 (DE)
Title: Techniken zum Speichern von Bits in Speicherzellen mit Hängenbleiben-auf-0-oder-1-Fehlern
Inventor: GUYOT CYRIL
IPC: G11C11/00
Filed: 2013-12-10
Granted: 2019-12-05
Abstract: Datenspeichersystem, das Folgendes umfasst:eine Speicherschaltung, die Speicherzellen umfasst; undeine Steuerschaltung, die betreibbar ist, in Ansprechen auf eine erste Schreiboperation einen ersten Satz redundanter Bits zu erzeugen, die die Bitpositionen der Speicherzellen angeben, die Hängenbleiben-auf-0-oder-1-Fehler aufweisen, falls eine erste Rate der Hängenbleiben-auf-0-oder-1-Fehler in den Speicherzellen größer als ein erster Schwellenwert ist, wobei während der ersten Schreiboperation erste Datenbits in den Speicherzellen gespeichert werden,wobei die Steuerschaltung betreibbar ist, in Ansprechen auf eine zweite Schreiboperation zweite Datenbits zu codieren, um erste codierte Datenbits und einen zweiten Satz redundanter Bits zu erzeugen, die eine an den zweiten Datenbits ausgeführte Transformation, um die ersten codierten Datenbits zu erzeugen, angeben, falls eine zweite Rate der Hängenbleiben-auf-0-oder-1-Fehler in den Speicherzellen größer als ein zweiter Schwellenwert ist, wobei die ersten codierten Datenbits während der zweiten Schreiboperation in den Speicherzellen gespeichert werden und wobei die ersten codierten Datenbits,die in denjenigen Speicherzellen gespeichert sind, die Hängenbleiben-auf-0-oder-1-Fehler aufweisen, den digitalen Werten der entsprechenden Hängenbleiben-auf-0-oder-1-Fehler entsprechen.
Patent DE-102013105077-B4 (DE)
Title: Druckwerk für ein Tintendruckgerät
Inventor: ACHATZ AUGUSTINUS DIPL ING
IPC: B41J2/165
Filed: 2013-05-17
Granted: 2015-08-06
Abstract: Druckwerk für ein Tintendruckgerät, bei dem eine Transporteinheit (2) für einen Bedruckstoff (3) und eine Druckeinheit (1) vorgesehen sind, die ein Gehäuse (11) mit im Inneren angeordneten Druckköpfe aufweisenden Druckriegeln (4) umfasst, bei dem im Gehäuse (11) der Druckeinheit (1) pro Druckriegel (4) Antriebs- und Führungseinheiten angeordnet sind, mit denen die Druckriegel (4) unabhängig voneinander in senkrechter Richtung von der Transporteinheit (2) aus gesehen von einer benachbart dem Bedruckstoff (3) liegenden Druckposition in eine Parkposition und zurück bewegbar sind, bei dem pro Druckriegel (4) eine schwenkbar gelagerte und auf einer Seite offene Riegelschutzklappe (6) vorgesehen ist, – die in Druckposition des jeweiligen Druckriegels (4) neben dem Druckriegel (4) in vertikaler Stellung angeordnet ist derart, dass die offene Seite vom Druckriegel (4) abgewandt ist, – die in Parkposition der Druckeinheit (1) in horizontaler Position mit der offenen Seite nach oben angeordnet ist, so dass der Druckriegel mit seiner Druckkopfseite in die Riegelschutzklappe (6) eingreift.
Patent DE-102013204186-B4 (DE)
Title: Ermitteln von Prioritäten für zwischengespeicherte Objekte zum Ordnen des Übertragens von Änderungen an zwischengespeicherten Objekten beruhend auf gemessener Netzwerkbandbreite
Inventor: BHALERAO UMESH K
IPC: H04L47/6275
Filed: 2013-03-12
Granted: 2020-09-03
Abstract: Es werden ein Computerprogrammprodukt, ein System und ein Verfahren zum Ermitteln von Prioritäten für zwischengespeicherte Objekte zum Ordnen des Übertragens von Änderungen an zwischengespeicherten Objekten beruhend auf gemessener Netzwerkbandbreite bereitgestellt. Objekte werden von einem primären Standort an einen sekundären Standort zum Zwischenspeichern an dem sekundären Standort kopiert. Der primäre Standort beinhaltet einen primären Server und einen primären Speicher, und der sekundäre Standort beinhaltet einen sekundären Server und einen sekundären Speicher. Für die Objekte an dem sekundären Standort werden beruhend auf von dem sekundären Server angestellten Ermittlungen in Bezug auf die auf dem sekundären Speicher zwischengespeicherten Objekte von dem sekundären Server Prioritäten empfangen. Änderungen an den Objekten auf dem primären Speicher, die auf dem sekundären Speicher zwischengespeichert sind, werden ermittelt. Die von dem sekundären Server empfangenen Prioritäten für die Objekte werden dazu verwendet, eine Übertragung der ermittelten Änderungen an den Objekten an den sekundären Server zu steuern.
Patent DE-102013207247-B4 (DE)
Title: Schaltervorrichtung eines Fahrzeugs
Inventor: MIN JEONG SEON
IPC: H01H50/02
Filed: 2013-04-22
Granted: 2021-08-26
Abstract: Schaltervorrichtung für ein Fahrzeug, aufweisend:einen Schalterkörper (100), der mit einem Anschlussteil (110) eines elektronischen Gerätes verbunden ist, wobei der Schalterkörper (100) eine in einem Innenraum desselben angeordnete Relaiskarte (130) enthält;einen Kopplungsabschnitt (300), der auf einer Unterseite des Schalterkörpers (100) angeordnet, durch einen Leiter ausgebildet und mit einem Befestigungsträger (200) gekoppelt ist; undein Erdungselement (400) mit einer Basis (410), die durch den Leiter ausgebildet, in einem unteren Teil des Innenraums des Schalterkörpers (100) angeordnet und mit einer Oberseite des Kopplungsabschnitts (300) gekoppelt ist, und einem Klemmstab (430), der sich jeweils an beiden Seiten der Basis (410) nach oben erstreckt und mit einer auf der Unterseite der Relaiskarte (130) ausgebildeten Erdungsklemme gekoppelt ist.
Patent DE-102013219609-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung zum Laden und Entladen eines kapazitiven Aktuators
Inventor: HAGGENMILLER CHRISTOPH
IPC: H02N2/06
Filed: 2013-09-27
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Schaltungsanordnung zum Laden und Entladen zumindest eines kapazitiven Aktuators (P1, P2), die eine Serienschaltung aus einem ersten und einem zweiten Leistungstransistor (T1, T2) mit jeweils parallel geschalteter Diode (D1, D2) aufweist, welche zwischen den Potentialen einer Versorgungsspannungsquelle (Vo) verschaltet ist, wobei der Verbindungsknoten der beiden Leistungstransistoren (T1, T2) über eine Spule (LMAIN) mit einem Anschluss des zumindest einen kapazitiven Aktuators (P1, P2) verbunden ist, wobei zum Laden des kapazitiven Aktuators (P1, P2) der erste, den kapazitiven Aktuator (P1, P2) mit dem positiven Potential der Versorgungsspannungsquelle (Vo) verbindende Leistungstransistor (T1) während einer vorgebbaren Zeitspanne periodisch leitfähig und bei Erreichen eines ersten vorgegebenen Schwellwerts (SW1) durch den Strom (IP1) durch den kapazitiven Aktuator (P1, P2) wieder sperrend gesteuert wird bis zum Erreichen eines zweiten vorgegebenen Schwellwerts (SW2), der niedriger als der erste Schwellwert ist, durch den Aktuatorstrom (IP1), dadurch gekennzeichnet, dass für den Fall, dass der Aktuatorstrom (IP1) den ersten vorgegebenen Schwellwert (SW1) nicht mehr erreicht, der erste Leistungstransistor (T1) nach einer dem von dem Aktuatorstrom (IP1) maximal erreichten Wert korrespondierenden Zeitdauer, die sich an den Zeitpunkt des Erreichens des Maximalwerts anschließt, sperrend gesteuert wird.
Patent DE-102014001380-B4 (DE)
Title: Wärmespeicher
Inventor: THÜMMLER EGBERT
IPC: F28D20/00
Filed: 2014-01-31
Granted: 2020-03-05
Abstract: Wärmespeicher, insbesondere atmosphärischer Wasserspeicher für Fernwärmenetze zur Bevorratung mit Wasservolumina, bestehend aus einem Speicherbehälter, der einen unteren Speicherraum (1) und einen oberen Speicherraum (2) aufweist, wobei im unteren Speicherraum (1) mindestens zwei separate Anordnungen (4; 5) für eine Beladung und Entladung mit kaltem oder erhitztem Wasser vorgesehen sind, wobei im oberen Speicherraum (2) ein Wasservolumen (6) als Druckauflastung für das Wasser im unteren Speicherraum (1) vorgesehen ist und wobei sich oberhalb des Wasservolumens (6) ein Dampfpolster (7) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem unteren Speicherraum (1) und dem oberen Speicherraum (2) ein starrer Zwischenboden (3) als lagefixierte und mediendichte Abgrenzung angeordnet ist und dass der untere Speicherraum (1) und der obere Speicherraum (2) über eine als Ausgleichsrohr oder als Ausgleichsschacht ausgestaltete Kanalstruktur (8) miteinander in Wirkverbindung stehen.
Patent DE-102014009115-B4 (DE)
Title: Lenksteuervorrichtung und- verfahren
Inventor: LEE SUNG GUN
IPC: B62D6/00
Filed: 2014-06-18
Granted: 2021-09-30
Abstract: Lenksteuervorrichtung (100), welche aufweist:eine Bestimmungseinheit (110), die einem ersten Gierratenwert unter Verwendung eines gemessenen Lenkwinkels und zumindest einer/einem von einer Längsgeschwindigkeit des Fahrzeugs, einer Masse des Fahrzeugs, einer Schräglaufsteifigkeit eines Reifens, einem Abstand von einer Mitte des Fahrzeugs zu einer Achse von Vorderrädern,einem Abstand von einer Mitte des Fahrzeugs zu einer Achse von Hinterrädern, einer seitlichen Beschleunigung und einem Trägheitsmoment einer Gierrichtung berechnet und den ersten Gierratenwert mit einem von dem Gierratensensor (20) gemessenen zweiten Gierratenwert vergleicht, um einen Wendezustand eines Fahrzeugs gemäß einem Ergebnis des Vergleichs zu bestimmen; undeine Steuervorrichtung (120), die eine Steuergröße einer Steuerung, welche eine von einem Fahrer des Fahrzeugs durchgeführte Ausrichtung von Reifen beeinträchtigt, so einstellt, dass der Fahrer das Fahrzeug leichter zu einem normalen Wendezustand zurückführen kann,wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug in einem anomalen Zustand ist, dadurch gekennzeichnet,dass die genannte Steuergröße ein elektrischer Strom einer Dämpfungssteuerung ist, wobei die Steuervorrichtung (120) den elektrischen Strom der Dämpfungssteuerung reduziert, um schnelle Lenkbewegungen des Fahrers zu erleichtern, wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug in einem anomalen Zustand ist.
Patent DE-102014015894-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges
Inventor: DESCHLER GERHARD
IPC: B60R5/04
Filed: 2014-10-27
Granted: 2018-02-22
Abstract: Vorrichtung zur Abdeckung für einen Laderaum eines Kraftfahrzeuges mit einer Laderaumabdeckung (1), die wenigstens zwei in Fahrtrichtung hintereinander angeordnete Teilplatten (2, 3) aufweist, wobei die beiden Teilplatten (2, 3) gelenkig miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Teilplatten (2, 3) derart durch ein Viergelenk (5) miteinander verbunden sind, dass die beiden Teilplatten (2, 3) übereinander schiebbar sind, wobei die beiden Teilplatten (2, 3) in übereinanderliegender Position hinter einer Rückbanklehne (13) des Fahrzeugs parallel zur Rückbanklehne (13) verstaubar sind.
Patent DE-102014106411-B4 (DE)
Title: Sporn für den Reitsport
Inventor: ZUMBIEL GABRIEL
IPC: A43C17/02
Filed: 2014-05-07
Granted: 2017-05-11
Abstract: Sporn (1) mit einem Halteelement (3), einem an dem Halteelement (3) angeordneten Zapfen (5) und einem endseitig an dem Zapfen (5) angeordneten Spornelement (7), wobei das Spornelement (7) um eine Längsachse (A) des Zapfens (5) rotierbar ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sporn (1) ein Fixierelement (91) aufweist, das zwischen dem Zapfen (5) und dem Spornelement (7) derart wirkt, dass das Spornelement (7) um die Längsachse (A) des Zapfens (5) rotierbar und in Richtung der Längsachse (A) im Wesentlichen fixiert ist, wobei das Fixierelement (91) entweder als ein Sicherungsring (91) ausgebildet ist, der sowohl in eine umlaufende Außennut (56) des Zapfens (5) als auch in eine umlaufende Innennut (71) des Spornelements (7) eingreift, oder durch eine Spannkugel (7) gebildet ist.
Patent DE-102014109935-B4 (DE)
Title: Positioniervorrichtung zum Fixieren eines Marknagels in einem Röhrenknochen
Inventor: LUO HAO
IPC: A61B17/68
Filed: 2014-07-15
Granted: 2018-07-05
Abstract: Positioniervorrichtung (100, 100', 100") zum Positionieren und/oder Fixieren eines Marknagels (19) in einem Röhrenknochen, umfassend- einen Führungsbogen (1), welcher aufweist oder verbunden ist mit:- einer Verstellvorrichtung (3), wobei die Verstellvorrichtung (3) wenigstens eine Zielvorrichtung (5) aufweist, und wobei die Zielvorrichtung (5) ausgebildet ist, um eine Verriegelungsvorrichtung (21) oder ein Instrument (23) zum Einwirken auf die Verriegelungsvorrichtung (21) aufzunehmen; und- einer Hülsenführung (2) mit einer Hülse (7), wobei die Hülse (7) relativ zur Hülsenführung (2) dreh- und verschiebbar in der Hülsenführung (2) angeordnet ist, und wobei die Hülse (7) eine durchgängige Längsöffnung zum Aufnehmen einer Führungsvorrichtung (9) hierin aufweist;wobei der Führungsbogen (1) entlang der Längsachse (11) der Hülse (7) relativ zur Hülse (7) verschiebbar und um die Längsachse (11) der Hülse (7) relativ zu dieser drehbar angeordnet ist.
Patent DE-102014116439-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Betätigung von Baugruppen mit einem walzenförmigen Körper
Inventor: LEISTNER FLORIAN
IPC: B60H1/34
Filed: 2014-11-11
Granted: 2017-01-05
Abstract: Vorrichtung zum Betätigen von Baugruppen, insbesondere für in einer Fahrgastzelle von Kraftfahrzeugen zu montierende Baugruppen, mit einem Gehäuse (1) und einer verschwenkbar darin gelagerten Blende oder einem walzenförmigen Körper (2), der in dem Gehäuse (1) derart gelagert ist, dass durch Verdrehen des walzenförmigen Körpers (2) die Relativposition zwischen unterschiedlichen Funktionsabschnitten (3, 4) des walzenförmigen Körpers (2) oder der Blende und einer Sichtöffnung (5) im Gehäuse (1) oder einem daran vorgesehenen Rahmen veränderbar ist, wobei auf eine Lagerseite des walzenförmigen Körpers (2) ein motorischer Rotationsantrieb wirkt, der über Stellorgane an der Frontseite des Gehäuses (1) oder an einem das Gehäuse umgebenden Rahmen oder abgesetzt hiervon an einem Flächenelement der Innenverkleidung der Fahrgastzelle in die eine oder andere Drehrichtung steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Blende oder den walzenförmigen Körper (2) ein Federspeicher (11) im Bereich mindestens eines Lagers (7, 8) der Blende oder des walzenförmigen Körpers (2) in einer Seitenwand (9, 10) des Gehäuses (1) unmittelbar wirkt, welcher derart vorgespannt ist, dass der Rotationsantrieb (6) sowohl in der einen als auch in der anderen Drehrichtung sich gegen die Kraft des Federspeichers (11) dreht oder mit Drehbeginn in eine Richtung den Federspeicher (11) spannt und bei Bewegungsumkehr wieder entspannt.
Patent DE-102014201481-B4 (DE)
Title: Schwingungsdämpfer, sowie Kolbenventil für einen Schwingungsdämpfer
Inventor: BAALMANN HELMUT
IPC: F16F9/34
Filed: 2014-01-28
Granted: 2022-03-10
Abstract: Schwingungsdämpfer, umfassend eine Kolbenstange (2), welche unter Ausbildung einer Anlageschulter (6) in einen Kolbenstangenzapfen (4) übergeht und an diesem Kolbenstangenzapfen (4) ein Kolbenventil (1) führt, das gegen die Anlageschulter (6) der Kolbenstange (2) vorgespannt ist, wobei axial zwischen der Anlageschulter (6) und dem Kolbenventil (1) eine Ausgleichsscheibe (20) aufgesetzt ist, welche im Vergleich zu der Kolbenstange (2) und/oder einer unmittelbar folgenden Komponente des Kolbenventils (1) aus einem Material mit einer geringeren Streckgrenze hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Ausgleichsscheibe (20) bei einer über der Streckgrenze liegenden Vorspannung der Ausgleichsscheibe (20) an die Anlageschulter (6) und/oder an die unmittelbar folgende Komponente des Kolbenventils (1) formschlüssig anlegt und eine toleranzbedingte Abweichung eines zwischen dem Kolbenstangenzapfen (4) und der Anlageschulter (6) aufgespannten Winkels (a) von einem Idealwinkel von 90°ausgleicht.