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Patent DD-258439-A1 (DD)
Title: Verfahren zur vollstaendigen gewinnung von kalilagerstaetten
Inventor: FULDA DIETRICH
IPC: E21C41/20
Filed: 1987-03-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur vollstaendigen Gewinnung von Kalisalzen im Untertagebetrieb. Abbau und Pfeilerrueckbau werden im Wechsel vorgenommen, wozu zunaechst ein Trennpfeiler zwischen zu versetzenden und offenzuhaltenden benachbarten Abbauen belassen wird und eine Einzelverspuelung von Abbauen unmittelbar nach dem Abfoerdern des hereingewonnenen Haufwerkes erfolgt, dass durch Perforation des Trennpfeilers ein beschleunigter Abzug der Spuelfluessigkeit erreicht wird, so dass bereits nach wenigen Wochen eine ausreichende Verfestigung des Versatzmaterials erreicht wird und die Trennpfeiler im Rueckbau hereingewonnen werden koennen, so dass eine vollstaendige Gewinnung der Lagerstaette ohne nochmalige Vorrichtung und Ausruestung des Baufeldes erreicht wird.
Patent DD-259006-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von mehrschichtkunstleder
Inventor: KAEMPF HARALD
IPC: D06N3/14
Filed: 1987-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Mehrschichtkunstleder mit lederaehnlichem Griff, feiner Krispelung und ausgezeichnetem Dauerbiegeverhalten, das fuer die Herstellung von Schuhen und Galanteriewaren verwendet werden kann. Nach dem mehrstrichigen Umkehrbeschichtungsverfahren werden verschiedene Polyurethane mit spezifischen Eigenschaftsspektren zu aeusserst duennen Schichten ausgebildet und mit einem koagulierten Traegermaterial kaschiert.
Patent DD-263114-A1 (DD)
Title: Waermetauscher
Inventor: ANGERMANN RAINER
IPC: F28D9/00
Filed: 1987-07-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Waermetauscher, insbesondere luftbeaufschlagter, flaechiger Waermetauscher fuer Gefrier- und Kuehlmoebel, der vorzugsweise als Kaeltemittelverfluessiger Anwendung findet. Aufgabe und Ziel der Erfindung besteht darin, den Materialaufwand zu senken und einen verbesserten Wirkungsgrad zu erzielen, indem ein direkter Waermeuebergang des Mediums zum Waermetauscherkoerepr stattfindet. Erfindungsgemaess wird dies erreicht, indem der Waermetauscher aus Waermetauscherelementen zusammengefuegt ist. Die Waermetauscherelemente besitzen zwei nutartige Vertiefungen und werden wechselweise z. B. durch Rollnahtschweissen zusammengefuegt. Die durch die nutartigen Vertiefungen sich bildenden Roehren werden stirnseitig mit Rohrbogen verbunden. Fig. 2
Patent DD-264077-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur auswertung von agglutinationsreaktionen im ultramikroliterbereich
Inventor: HORN ANTON
IPC: G01N33/80
Filed: 1987-08-24
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtung zur Auswertung von Agglutinationsreaktionen im Ultramikroliterbereich. Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Auswertung von Agglutinationsreaktionen im Ultramikroliterbereich beschrieben, welche mit wenigen ml Probe und Reagens und unter Verwendung von ebenen Multikuevetten die automatische Bestimmung insbesondere von Blutgruppen erlauben. Waehrend Mischung und Inkubation in Schichtdicken im Bereich von 0,2 bis 3,0 mm in waagerechter Lage stattfinden, erfolgt die Auswertung, nach kurzzeitiger Schraeglage und nach ploetzlicher Abstandsverringerung, in kapillarer Schicht durch Messung der Lichtschwaechung in einem oder mehreren Teilen der Einzelmessplaetze der Multikuevette. Fig. 1
Patent DD-266429-A1 (DD)
Title: Federantrieb fuer fotografischen verschluss
Inventor: SCHOENHERR HANS-JOERG
IPC: G03B9/08
Filed: 1987-12-02
Abstract: Der Federantrieb eines fotografischen Verschlusses weist zum Gewaehrleisten des Windungsabstandes eine Drehfeder auf, deren ruhender Schenkel (7 b) in beruehrender Verbindung mit einer parallel zur Federachse (A-A) schraeg ansteigenden Kante (8 b) steht, die an einem im Gehaeuse verankerten Traeger (8) angeordnet ist, und deren bewegter Schenkel (7 a) am Spannhebel (5) gegen Ausbiegung parallel zur Federachse (A-A) festgelegt ist. Fig. 1
Patent DD-267209-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von profilelementen fuer reifenheizformen durch giessen
Inventor: WOLF REINHARD
IPC: B22C9/22
Filed: 1987-12-24
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung der Profilelemente fuer Reifenheizformen durch Giessen unter Verwendung von Kokillen aus Stahl mit innen angeordnetem Kerneinsatz. Durch die Erfindung soll die qualitativ hochwertige Herstellung der Profilelemente mit einfachen Mitteln erfolgen. Gemaess Erfindung erfolgt die Herstellung des Kerneinsatzes in der Kokille. Fig. 3
Patent DD-268728-A1 (DD)
Title: Anschluss der bewehrung an betonaussenhautelemente der bauweise bewehrte erde
Inventor: GOCHT ROLAND
IPC: E02D17/20
Filed: 1988-02-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Loesung zum Anschluss der Bewehrung an Aussenhautelemente der Bauweise Bewehrte Erde aus unbewehrtem oder bewehrtem Beton. Sie kann bei allen Bauwerken aus Bewehrter Erde angewendet werden, die Gelaendespruenge stuetzen und vertikale oder auch horizontale Lasten in den Untergrund leiten. Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass der Bewehrungsanschluss vom Betonaussenhautelement getrennt und in einem Einsteckelement angeordnet wird, welches in im Betonaussenhautelement befindliche Aussparungen vor, waehrend oder nach der Montage der Aussenhautelemente eingesetzt wird. Ziel der Erfindung ist es, den Aufwand fuer die Transport-, Umschlags- und Lagerprozesse zu senken und Qualitaetsverluste durch Transportschaeden zu vermeiden.
Patent DD-270612-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von emulsionen unterschiedlicher leitfaehigkeit
Inventor: URBIG JUERGEN
IPC: C09D5/24
Filed: 1988-04-14
Abstract: Das Verfahren zur Herstellung von Emulsioen unterschiedlicher elektrischer Leitfaehigkeit findet Anwendung auf dem Gebiet der Elektrotechnik/Elektronik, insbesondere fuer die Herstellung von Kontaktschichten, Widerstandsschichten, Leitklebern, Aetzresists und Korrosionsschutzschichten. Die erfindungsgemaesse Loesung besteht darin, dass als Bindemittel fuer Emulsionen Erdoel- und/oder Kohlebitumen und/oder bitumenaehnliche Stoffe mit einem Anteil von 15...95 Ma.-% und leitende oder halbleitende Fuellstoffe verwendet werden.
Patent DD-270691-A1 (DD)
Title: Rollenabstandsverringernde ueberrolleinrichtung an drehtischen von rollenbahnen
Inventor: HIRCHE RAINER
IPC: B65G13/11
Filed: 1988-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine rollenabstandsvermindernde Ueberrolleinrichtung an Drehtischen von Rollbahnen zum Zwecke des horizontalen Transportes von Paletten mit Fuessen, z. B. standardisierte Boxpaletten. Dazu werden an den Ecken des Drehtisches und der Geradstuecke Zwischenrollen montiert, um den beim Drehen des Drehtisches notwendigen Rollenabstand zu verringern. Der Vorteil dieser Erfindung liegt in der aus Lager- und Fertigungsgruenden notwendigen Verwendung von Paletten und deren Transport ueber Rollenbahnen mit Drehtischen. Fig. 1
Patent DD-272752-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur regenerierung von gedaempften taktsignalen mittels schwellwertregelung
Inventor: OTTO HANS-DIETRICH
IPC: H03K17/30
Filed: 1988-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zur Regenerierung von Taktsignalen, die von einer Taktsignalquelle ueber Uebertragungsleitungen zu einem abgesetzten Geraet uebertragen werden und dabei in ihrer Amplitude gedaempft oder durch Leitungslaengsspannungen fehlerhaft beeinflusst wurden. Das zu regenerierende Taktsignal wird ueber einen Uebertrager einem geschlossenen Regelkreis zugefuehrt, dessen Erkennungsschaltung mit Schwellwertbewertung ein vom Taktsignal abgeleitetes negatives und positives Ausgangssignal bereitstellt. Diese Ausgangssignale werden integriert und als Gleichspannung an den jeweiligen Eingang eines nachgeordneten Differenzverstaerkers gelegt. Die vom Verstaerker erzeugte Differenzspannung wird in der Sekundaerwicklung des Uebertragers mit dem zu regenerierenden Eingangstaktsignal ueberlagert und die Summe beider Spannungen als Regelgroesse direkt an den Eingang der Erkennungsschaltung gefuehrt. Die Anordnung liefert ein regeneriertes Taktsignal mit einem guten Tastverhaeltnis in einen grossen Dynamikbereich, wobei der Einfluss von Betriebsspannungsaenderungen sowie von Toleranzen und Temperaturkoeffizienten der Bauelemente eliminiert ist. Fig. 1
Patent DD-272946-A1 (DD)
Title: Anordnung zur erzeugung von synchronisierten farbstofflaserimpulsen von sehr kurzer dauer
Inventor: VOGLER KLAUS
IPC: H01S3/05
Filed: 1988-06-08
Abstract: Anordnung zur Erzeugung von synchronisierten Farbstofflaserimpulsen von sehr kurzer Dauer. Sehr kurze FSL-Resonatoren (SCDL) weisen, besonders im Hinblick auf zu erzeugende kurze Impulse Nachteile auf. Die Aufgabe der Erfindung besteht auch darin, diese weitgehend zu beheben. Die Loesung dieser Aufgabe besteht darin, dass der Resonator nur einen der sonst ueblichen hochreflektierenden Laserspiegel aufweist und an Stelle des zweiten eine im Abstand von 10-500 mm dazu parallel positionierte Glasplatte enthaelt. Zwischen den beiden Elementen befindet sich als aktives Medium ein Farbstoffgemisch, dessen Partner einen intermolekularen Energietransfer ermoeglichen.
Patent DD-273618-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum stoppen von wagen bzw. laufwerken auf rohrbahnen
Inventor: FROEHLICH GERD
IPC: B65G35/06
Filed: 1988-07-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Stoppen von Wagen bzw. Laufwerken auf Rohrbahnen. Bei bekannten Rohr- oder Haengebahnen erfolgt das Stoppen der Laufwerke durch Stopper, die ausserhalb des Rohres oder der Fahrschiene angeordnet sind. Dies hat verschiedene Nachteile. Die Erfindung hat die Aufgabe, mit minimalem Aufwand eine funktionssichere Stoppeinrichtung zu schaffen. Erfindungsgemaess wird dazu vorgeschlagen, einen Kniehebelmechanismus zusammen mit seinem Antrieb im Rohr unterzubringen. Figur
Patent DD-273822-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zum uebergeben rollfaehiger transportmittel an regalbediengeraete oder gabelstapler
Inventor: HEINRICH NORBERT
IPC: B65G47/34
Filed: 1988-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Uebergeben rollfaehiger Transportmittel an Regalbediengeraete oder Gabelstapler und kann bei automatischen TUL-Prozessen angewendet werden. Die erfindungsgemaesse Vorrichtung, bestehend aus einer auf einem Grundrahmen ueber Distanzstuecke befestigten Rollenbahn, die aus Rahmensegmenten aufgebaut ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass bedienseitig zwischen Rahmensegmenten mit Tragrollen mindestens zwei Rahmensegmente mit Freiraeumen, deren Abstand zueinander dem Abstand der Teleskope der Regalbediengeraete oder Gabelstapler entspricht, angeordnet sind.
Patent DD-277334-A1 (DD)
Title: Heizvorrichtung zum erhitzen von glasfaeden in messeinrichtungen zur bestimmung des erweichungspunktes von glas
Inventor: ELSMANN GUENTHER
IPC: G01N25/04
Filed: 1988-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Heizvorrichtung mit einem zylindrischen, konzentrisch durchbohrten und von einer Heizwicklung umgebenen Metallkern fuer Messeinrichtungen zur Messung der Verlaengerungsgeschwindigkeit eines erhitzten Glasfadens in Abhaengigkeit von der Temperatur. Die Erfindung kann in Messeinrichtungen zur Bestimmung des Erweichungspunktes und des oberen Kuehlpunktes von Glas angewendet werden. Bei der erfindungsgemaessen Heizvorrichtung ist die Heizwicklung auf um den Metallkern gelegtem elektrisch isolierendem Papier aus hitzebestaendigen Mineralfasern angeordnet und von einer Mineralfaserpackung umgeben, die von einem Aussenmantel radial zusammengedrueckt wird. Thermische Ausdehungen von Metallkern und Heizwicklung werden durch elastische Deformation der Mineralfaser-Materialien aufgenommen.
Patent DD-279709-A1 (DD)
Title: Fugenkonstruktion fuer t-foermige vertikalstoesse von mehrschichtigen und einschichtigen grossformatigen aussenwandplatten
Inventor: ARNOLD JUERGEN
IPC: E04B1/68
Filed: 1989-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Fugenkonstruktion fuer T-foermige Vertikalstoesse von mehrschichtigen und einschichtigen grossformatigen Aussenwandelementen und findet Anwendung auf dem Gebiet des Bauwesens im industriellen Montagebau beim Schliessen von Restluecken und bei Laengen- und Richtungsaenderungen der gereihten Segmente sowie bei Verbindungen zwischen Neu- und Altbauten. Die erfindungsgemaesse Aufgabe, eine Fugenkonstruktion zu schaffen, die trotz der Haeufung von Aussenfugen im Stossbereich eine leichte Montierbarkeit der Elemente erlaubt und die bauphysikalischen Anforderungen erfuellt, wurde geloest, indem die Aussenwandelemente derart angeordnet werden, dass eine Fuge im Aussenlaengswandbereich und eine Fuge im inneren Eckstoss gebildet und ein geschlossenes Fugensystem hergestellt wird. Fig. 1
Patent DE-10010803-A1 (DE)
Title: Walzenrasenmäher
Inventor: ANSELL STUART
IPC: A01D43/063
Filed: 2000-03-08
Abstract: Fahrgestell für einen motorisch betriebenen, front- oder heckseitig Gras sammelnden Walzenrasenmäher, das einen elektrischen Motor oder einen Verbrennungsmotor trägt und wenigstens teilweise eine erste Durchgangsöffnung definiert, durch welche Grasschnitte mittels der Schneidwalze in eine nach vorne gerichtete Richtung getrieben werden, wenn erste Austragmittel am Fahrgestell befestigt sind und wenigstens teilweise eine zweite Durchgangsöffnung definiert, durch welche Grasschnitte mittels der Schneidwalze in eine entgegengesetzte Richtung getrieben werden, wenn zweite, alternative Austragmittel am Fahrgestell befestigt sind. Das erste Austragmittel blockiert die zweite Öffnung, während Grasschnitte durch die erste Öffnung zu einem vorderen Grassammler geführt werden und das zweite, alternative Austragmittel blockiert die erste Öffnung, während Grasschnitte durch die zweite Öffnung zu einem hinteren Grassammler geführt werden.
Patent DE-10017618-A1 (DE)
Title: Conditioning of water, e.g. ground water, contaminated with halohydrocarbons, especially chlorohydrocarbons, uses mixture of metal granulate and carbonaceous organic material
Inventor: WEIS HOLGER
IPC: C02F1/70
Filed: 2000-03-31
Abstract: In conditioning water contaminated with halohydrocarbons, metal granulate(s) and organic material(s) containing carbon are added to the water.
Patent DE-10019177-A1 (DE)
Inventor: HAAF DIETRICH
IPC: E01F9/692
Filed: 2000-04-17
Abstract: The mobile fence foot has a stand surface and an upper side (3) with at least one bore (5) to hold a mobile fence element and at least one recess (7) to lift the mobile fence foot. The recesses are wider than one prong of the fork of a fork lift truck and deeper than the fork of the fork lift truck. Additional recesses (11) may be formed as handle mouldings. The fence foot is preferably made of recycled plastics.
Patent DE-10020413-A1 (DE)
Title: Non-aqueous electrolyte secondary battery used in motor vehicle has positive and negative electrodes whose collectors have protrusions that contact elastic layers provided to top and bottom of battery casing
Inventor: KITAMI TSUYOSHI
IPC: H01M50/50
Filed: 2000-04-26
Abstract: Collectors of positive and negative electrodes of battery element has protrusions. The collectors are coated with positive and negative electrode active layers except for protruded portions. The battery element (4) is arranged so that the protruded portion contacts electroconductive elastic layers (3,8) provided to bottom portion and upper portion of battery casing (2).
Patent DE-10022568-A1 (DE)
Title: Exposed object monitor has aircraft mounted thermal camera with location system can correct for position
Inventor: ZELL HORST
IPC: G01N25/72
Filed: 2000-05-09
Abstract: The exposed object monitor has a thermal camera (3) on a mount (9) with GPS (6) and laser (5) location sensors in the aircraft (10) and data store (7) for measured and expected data which are compare including processing for air temperature and humidity.
Patent DE-10023556-A1 (DE)
Inventor: MAICHL MARTIN
IPC: G01L1/16
Filed: 2000-05-15
Abstract: The invention relates to a piezoelectric bending transducer that has an elongated supporting body (2) that is provided with a stratified piezoelectric body (6) at least on one lateral side. At least one component (24, 32) of an electronic (23) and/or sensor (33) system used for the operation of the piezoelectric bending transducer is disposed in the interior of the supporting body (2) and/or between the supporting body (2) and the stratified piezoelectric body (6) and/or between adjacent piezoelectric layers of the stratified piezoelectric body (6).
Patent DE-10023744-A1 (DE)
Title: Elektrochrome Anzeigevorrichtung mit hoher Kantenschärfe
Inventor: BERNETH HORST
IPC: G02F1/1503
Filed: 2000-05-15
Abstract: Eine elektrochrome Vorrichtung, enthaltend ein Paar Glas- oder Kunststoffplatten oder Kunststoffolien, von denen mindestens eine Platte oder Folie, vorzugsweise beide Platten oder Folien, auf jeweils einer Seite mit einer elektrisch leitfähigen Beschichtung versehen sind, von denen wenigstens eine Platte oder Folie und ihre leitfähige Beschichtung transparent sind, von denen die andere verspiegelt sein kann und von denen wenigstens bei einer der beiden Platten oder Folien die elektrisch leitfähige Schicht in getrennte, einzeln kontaktierte Flächensegmente aufgeteilt sein kann, wobei die Platten oder Folien über einen Dichtungsring auf den Seiten ihrer leitfähigen Beschichtung zusammengefügt sind, und das Volumen, gebildet aus den beiden Platten oder Folien und dem Dichtungsring, mit einem elektrochromen Medium gefüllt ist, dadurch gekennzeichnet, dass das elektrochrome Medium ein Paar elektrochromer Substanzen OX¶2¶·n+· und RED¶1¶·m-· enthält, DOLLAR A worin DOLLAR A n und m unabhängig voneinander eine ganze Zahl von 2 bis 4 bedeuten, DOLLAR A löst das Problem der unscharfen Abbildung durch Diffusion.
Patent DE-10025756-A1 (DE)
Inventor: CORBELLA ALBERTO
IPC: C08L71/02
Filed: 2000-05-25
Abstract: The invention relates to solutizing agents containing (a) products of the addition of ethylene oxide to fatty alcohols, (b) products of the addition of ethylene oxide and propylene oxide to fatty alcohols, and (c) products of the addition of ethylene oxide to triglycerides.
Patent DE-10028337-A1 (DE)
Title: Speed control system for electric 3-phase motor has differentiation circuits for rotor position signals coupled to transistors controlled by binary switching signals derived from rotor position signals
Inventor: KUBO MITSUMASA
IPC: G11B19/28
Filed: 2000-06-08
Abstract: The motor speed control system uses rotor position signals (Vh1-Vh3) representing the angular position of the rotor (10) relative to the stator (9), provided by magneto-electric converters (3-5), e.g. Hall sensors, which are differentiated for providing an actual motor speed (Vt), compared with the required motor speed (Vr) for providing a control signal (Vcon) for the motor energising circuit (2), which also receives the rotor position signals. The differentiation circuits are coupled to switching transistors controlled by binary switching signals obtained from the rotor position signals, for supplying the positive or negative halfwaves of the differentiated signals which are combined for providing the motor speed.
Patent DE-10029411-A1 (DE)
Title: Kunststoff-Metallverbundbauteil und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: GOLDBACH HUBERT
IPC: B60J5/00
Filed: 2000-06-15
Abstract: Es wird ein Kunststoff-Metallverbundbauteil beschrieben aus wenigstens zwei metallischen Formteilen (1; 21; 31; 41) und (2; 22; 32; 42), die durch angespritzten thermoplastischen Kunststoff (3) miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Verbindungsstelle (17) der formteil (1; 21; 31; 41) und (2; 22; 32; 42) die Formteile (1; 21; 31; 41) und (2; 22; 32; 42) mit dem Kunststoff (3) einen Formanschluss bilden, dass die Formteile (1; 21; 31; 41) und (2; 22; 32; 42) keinen direkten Kontakt miteinander haben, und dass der Kunststoff (3) eine elektrisch isolierende Schicht zwischen den Formteilen (1; 21; 31; 41) und (2; 22; 32; 42) bildet.
Patent DE-10029799-A1 (DE)
Title: Cartridge for paste-like material; has cylindrical body and piston with curved front, whose diameter is smaller than inner diameter of body and has side wall with expansion ring at rear
Inventor: HELMENSTEIN ACHIM
IPC: B05C17/005
Filed: 2000-06-16
Abstract: The cartridge has a cylindrical body and a piston (11). The piston has a curved front (18) and a cylindrical side wall (21) with an expansion ring (27) projecting backwards. The outer diameter in the front area of the piston is smaller than the inner diameter of the cartridge body. The expansion ring is connected to the side wall at an axial spacing from the front of the piston. A cleaning lip (29) with a steep front flank (35) in the rear area of the side wall has at least one sealing ring arranged behind it.
Patent DE-10030918-A1 (DE)
Title: E.g. conference table leg uses adjuster switched by actuator between securely fixed and free positions to relatively latch leg telescoping parts into adjusted settings.
Inventor: KORTE FRIEDRICH
IPC: A47B9/08
Filed: 2000-06-24
Abstract: Actuator (5) switches the adjuster (6) between fixed and release configurations to fix the telescoping parts (2,3) axially relative to one another or again the free the parts for movement. The actuator moves translatorily and/or in short steps and/or transversely to the frame part to switch from fixed to free positions, all by hand. The actuator can be designed as self-resetting press button and is movably mounted to the frame part and can be pre-tensioned into its fixed position until re-set to release against a spring (20). Adjuster and actuator (6,5) are secured by device (40) in their fixed setting. The device (40) is switched between positions only by tool and non-releasably fitted screw (28). In use, the adjuster latches the telescoping parts (2,3) into a number of equi-spaced axial settings and fixes them thus against displacement.
Patent DE-10031946-A1 (DE)
Title: Digital integrated circuit with built-in timing delay circuit for e.g. autorefresh DRAM, has regulatable current source in timing circuit to produce output signal with a delay with respect to reference timing
Inventor: KAISER ROBERT
IPC: H03K5/08
Filed: 2000-06-30
Abstract: The timing circuit (2) is connected to a selection circuit (3) that provides a control signal (TM). A regulatable current source (4) in the timing circuit receives the control signal producing a timing output signal (ST) with a delay with respect to a reference time.  An Independent claim is also included for method of producing an output signal in timing circuit.
Patent DE-10032510-A1 (DE)
Title: Transmission for heavy vehicle, with oil feed unit for at least one gear wheel pair
Inventor: HAMMARSTEDT KENNETH
IPC: F16H57/04
Filed: 2000-07-05
Abstract: The transmission includes an oil feed unit (50) is fitted to at least one gear wheel pair (24, 26, 46, 48), the gear wheels (8, 52) of which are at least partly below the oil speculum. As these gear wheels rotate, the oil feed unit transfers oil to one of the gear wheels of the other gear wheel pairs (22, 44).
Patent DE-10033616-A1 (DE)
Title: Pre-treatment system for spray pre-treatment of objects to be coated in coating system has spray nozzle arrangement integrated into separating elements, removable/lowerable with separating elements
Inventor: MERKENSCHLAGER THOMAS
IPC: B05B16/00
Filed: 2000-07-11
Abstract: The system has a number of different objects and holding devices on a transport device and fed to a succession of spray pre-treatment devices with treatment medium collection basins immediately adjacent to each other and a separating device near the edges of adjacent basins that can be moved to free the transport path. A spray nozzle arrangement integrated into the separating elements can be removed and lowered with the separating elements.  The system has a number of different objects (7) and holding devices (6) arranged on a transport device and fed to a succession of spray pre-treatment devices with collection basins (1) for the treatment medium arranged immediately adjacent to each other and a separating device (15) near the edges of adjacent basins that can be moved away to free the transport path. A spray nozzle arrangement is integrated into the separating elements and can be removed and lowered with the separating elements.