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Patent DD-266542-A1 (DD)
Title: Vorrichtung zur montage und zum transport von schiffssektionen
Inventor: MIEROW WILLI
IPC: B63B9/00
Filed: 1987-12-17
Abstract: Diese Vorrichtung dient der Montage und dem Transport von Schiffssektionen auf rollendem Kiel in Fertigungsstaetten und zum Transport zu Absenkeinrichtungen. Die Vorrichtung weist in Schwenkarmen eingebaute Fahrwerke auf, die um Schwenklager der Quertraeger des Fahrwerktraegers drehbar sind. Auf den Quertraegern sind Hubzylinder mit Stuetzmuttern angeordnet, die ueber einen Rollenausgleich den Haupttraeger stuetzen, der mit Abstuetzungen ausgeruestet ist. Fig. 1
Patent DD-270157-A1 (DD)
Title: Verfahren zur oberflaechenbehandlung von transportwalzen
Inventor: SCHUETZ SIEGFRIED
IPC: G03D13/00
Filed: 1988-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Oberflaechenbehandlung von Transportwalzen und kommt in fotografischen Entwicklungsgeraeten zur Anwendung. Dazu wird die Filmtransportwalze in Behaelter mit verschiedenen Loesungsmitteln getaucht, wodurch nach festgelegten Trocknungszeiten eine glatte, riefenfreie Walzenoberflaeche erreicht wird. Dadurch wird mit vergleichsweise geringem Aufwand die Qualitaet der zu behandelnden Filme erhoeht sowie der Korossionsschutz verbessert.
Patent DD-274707-A1 (DD)
Title: Verfahren zur kurzschlusssicheren drahtkontaktierung elektronischer bauelemente
Inventor: MATTHEIER LUTZ
IPC: H01L21/60
Filed: 1988-08-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur kurzschlusssicheren Drahtkontaktierung von elektronischen Bauelementen mit besonders langen Drahtbruecken und/oder unter Einsatz von durchmesserreduzierten Goldmikrodraehten in der Mikroelektronik. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass die Bondkapillare eines herkoemmlichen TC/TS-Drahtbonders einen definierten Fahrwegabschnitt 1 in z-Richtung aufwaerts, danach einen Kreisbahnabschnitt 2 und zuletzt einen Fahrwegabschnitt 3 in z-Richtung senkrecht abwaerts zuruecklegt. Fig. 1
Patent DD-275091-A1 (DD)
Title: Einrichtung zur erhoehung der nockenwellenfedersteife von brennkraftmaschinen
Inventor: ZIMMERMANN GUENTER
IPC: F01L1/04
Filed: 1988-08-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Erhoehung der Nockenwellenfedersteife von Brennkraftmaschinen mit dem Ziel, die zur Senkung des Kraftstoffverbrauches und der Schadstoffemission erforderlichen hoeheren Einspritzdruecke und daraus resultierenden hoeheren Drehmomente an der Nockenwelle zu realisieren, ohne dass die Verformungen und Beanspruchungen der Nockenwelle, der Bauelemente der Ventilsteuerung und des Einspritzsystems eine unzulaessige Hoehe erreichen. Unter Nutzung der exponentiellen Wirkung des Durchmessers einer Welle mit kreisfoermigen Querschnitt auf die Federsteife c gegen Torsion     cpG 32ld4werden an gebauten Nockenwellen von Nocken oder sonstigen Bauelementen nicht belegten Stellen des wellenfoermigen Nockenwellengrundkoerpers mit Presssitz gefuegte Schrumpfhuelsen angeordnet; Figur 2. An diesen Stellen der Nockenwelle wird bei Aussendurchmessern der Schrumpfhuelsen mit dem 1,4- bis 2fachen des Durchmessers des Nockenwellengrundkoerpers die etwa 3,8- bis 16fache Erhoehung der Federsteife erreicht.
Patent DD-276325-A1 (DD)
Title: Hydrostatische axialkolbenmaschine
Inventor: RICHTER GERHARD
IPC: F04B1/20
Filed: 1988-10-14
Abstract: Die Erfindung betrifft hydrost. Axialkolbenmaschinen mit umlaufendem Zylinderkoerper zur Aufnahme axial beweglicher Arbeitskolben, welche ueber Gleitschuhe an einem Schwenkkoerper abgestuetzt werden. Anwendungsgebiet dieser Erfindung ist die hydrost. Entlastung und Schmierung von Schwenkkoerpern derartiger Axialkolbenmaschinen mit veraenderbarem Hubvolumen, welche als Pumpe oder Motor einsetzbar sind und deren Schwenkkoerper als gleitgelagerte Wiege fungiert. Hierzu ist zwischen Schwenkkoerper und dessen Stellkolben ein Verbindungsstueck angeordnet, welches sich ueber einen hydrostatisch entlasteten Gleitschuh abstuetzt, form- oder kraftschluessig eingespannt ist und einen Kanal zur Fluessigkeitsverbindung zwischen Schwenkkoerper und Stellkolben aufweist. Fig. 1
Patent DD-277343-A1 (DD)
Title: Verfahren zur dispergierung hydrophober komponenten
Inventor: KUHRT ANGELA
Filed: 1988-11-21
Abstract: Zur Dispergierung hydrophober Komponenten fuer die Herstellung gelatinehaltiger Schichten, die hochsiedende organische Loesungsmittel in disperser Form und gegebenenfalls fotografisch aktive Substanzen (Farbkuppler, Antioxidanzien, Additives, Polymere, Plasifikatoren) enthalten, verwendet man als Dispergierhilfsmittel ein Gemisch aus einem anionischen Tensid (Alkylsulfate, Alkylbenzolsulfonate oder Alkylnaphthalinsulfonate) und einem Polysiloxan-Polyether-Copolymeren der allgemeinen Struktur I und/oder II und/oder III. Die erhaltenen Dispersionen sind lagerstabil; sie weisen einen verminderten Grobanteil der dispersen Teilchen im Bereich 0,2 mm auf, wodurch die Transparenz der damit hergestellten Schichten verbessert wird. Formeln I bis III
Patent DD-279312-A1 (DD)
Title: Bestimmung der wirksamen menge von pflanzenschutzmittel bei avioapplikation
Inventor: WYGODA JUERGEN
IPC: A01N25/00
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung der auf dem Erdboden wirksam werdenden Menge an Pflanzenschutzmittel bei der Ausbringung fluessiger Agrochemikalien mit Agrarflugzeugen in der Land- und Forstwirtschaft. Ziel der Erfindung ist die schnelle und mit geringem Arbeitsaufwand und hoher Genauigkeit verbundene Mengenbestimmung. Erfindungsgemaess wird das dadurch erreicht, dass ein biegsamer fluessigkeitsabweisender Streifen quer zur Flugrichtung am Boden ausgelegt und nach der Behandlung mit einem mobilen Reinigungsgeraet und einer definierten Fluessigkeitsmenge abgewaschen, wobei das Reinigungsgeraet entlang des Streifens bewegt wird. Die Reinigungsmenge wird analysiert.
Patent DD-279323-A1 (DD)
Title: Verfahren zur ausrichtung eines optischen systems
Inventor: BAUCH LOTHAR
IPC: G03F9/02
Filed: 1989-01-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ausrichtung eines optischen Systems, welches Aufloesung und Justagezustand von optischen Geraeten zur Strukturuebertragung korrigiert und in der Halbleitertechnik eingesetzt wird. Erfindungsgemaess wird nach der fotolithografischen Erzielung der Struktur diese ueber ein regressives Verfahren mittels ausgemessener Aufloesung fuer die jeweiligen Bildpunkte und Fokussierwerte dieser Bildpunkte des gegebenen optischen Systems und bestmoegliche Aufloesung mit der Lage des optischen Systems regressiv in Bezug gebracht und weiterhin die Justierung fuer die Ausrichtung des optischen Systems abgeleitet und die Lage des optischen Systems korrigiert.
Patent DD-280171-A1 (DD)
Title: Verfahren zum messen von kraeften und momenten in verschiedenen richtungen
Inventor: DIESING HARALD
IPC: G01L1/22
Filed: 1989-02-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Messen von Kraeften und Momenten in verschiedenen Richtungen mittels einer Einrichtung mit einer starren Nabe und einem in der gleichen Ebene angeordneten ringfoermigen Flansch, welche durch drei elastische, unter einem Winkel von 120 versetzt angeordnete Balken untereinander verbunden sind und aufgrund ihrer Dimensionierung durch eine Belastung messbar verformt werden, wobei die Verformung mit Hilfe von auf allen Balkenseiten nahe und in gleichem Abstand zur Nabe jeweils einem angebrachten Dehnmessstreifen gemessen wird und die an einem Balken gegenueberliegenden Dehnmessstreifen zu Halbbruecken verbunden sind. Die Halbbruecken werden mit einer Schaltungsanordnung abgeglichen und auf gleiche Groesse fuer die jeweils drei zu verknuepfenden Signale verstaerkt und anschliessend durch eine analoge Schaltungsanordnung oder rechnergestuetzt nach (1) ausgewertet werden.
Patent DE-10001154-A1 (DE)
Title: Circuit for simulating input or output load of analogue circuit - has measuring element between input of driver stage and reference potential, and controllable coupling resistance between output of driver stage and reference potential
Inventor: SCHERR WOLFGANG
IPC: G01R31/28
Filed: 2000-01-13
Abstract: According to the invention, in order to simulate the input or output load of an analogue circuit (A), the output of the analogue circuit (A) is connected to the input of a driver stage (I). A measuring element (V) is placed between the input of the driver stage (I) and the reference potential, in order to record the output voltage of the analogue circuit (A). A digital simulator (DS) controls a controllable transfer impedance, arranged between the output of the driver stage and the reference potential, in order to simulate various output loads. An alternative to this is to connect the output of the driver stage (I) with the input of the analogue circuit (A). The input of the driver stage (I) has a shunt connection of a controllable current or voltage source (Q1), a first resistance (R1) and a first capacitance (C1). The digital simulator (DS) controls the controllable current or voltage source (Q1), in order to simulate various output loads. Should the output of the analogue circuit (A) be connected to the output of the driver stage (I), then the driver stage (I) is switched off.
Patent DE-10004162-A1 (DE)
Title: Method of electrically contacting circuit board with conductive track on substrate in motor vehicle, involves electrically connecting first and second tracks and carrying circuit board on substrate
Inventor: PREISSL REINHOLD
IPC: H01R12/04
Filed: 2000-02-01
Abstract: Disclosed is a method which is used to simplify the contacting of printed circuit boards to a support which is preferably embodied as a cockpit module in a motor vehicle. According to the inventive method, the printed circuit board is initially connected to the conductors which are disposed on the support, whereby (preferably) various conductors arranged inside said vehicle are electroconductively connected to each other.
Patent DE-10004467-A1 (DE)
Title: Freely deformable operating element has easily deformable bag filled with fluid and solid grains, inlet/outlet opening for fluid open when element is in deformable state to allow fluid out
Inventor: CESKUTTI HOLGER
IPC: G05G1/06
Filed: 2000-02-02
Abstract: The operating element has a deformable bag filled with fluid and a granulate of solid material and an opening that can be opened and closed, and which is open when the element is in its deformable state to allow fluid to escape when it is being deformed. The opening is closed when the device has been deformed. A vacuum exists in the device when deformed so external air pressure compresses the granulate and prevents further deformation.  The operating element (1) has an easily deformable bag (4) filled with a fluid and a granulate (3) of solid material and an inlet/outlet opening (5) for the fluid that can be opened and closed, and which is open when the element is in its deformable state to allow fluid to escape when it is being deformed. The opening is closed when the device has been deformed. A vacuum exists inside the device in the deformed state so that the external air pressure compresses the granulate and prevents further deformation.
Patent DE-10004878-A1 (DE)
Inventor: HAERTEL GEORG
IPC: B01D61/44
Filed: 2000-02-04
Abstract: An electrodialytic method and device for the simultaneous production of acids and bases of high purity and higher concentration operates by splitting corresponding salts in aqueous solution using an electrolysis cell. The electrolysis cell includes a cathode chamber in which an alkali is formed, a salt chamber for supplying a salt to be split, an acid chamber in which the acid is formed, and an anode chamber through which a mineral acid flows as a proton carrier. The anode is a hydrogen-consuming electrode. The method and device are preferably used in the production of hydrochloric acid and sodium hydroxide solution.
Patent DE-10008438-A1 (DE)
Title: Shower unit with taps, shower head, and supply pipe has ventilation unit upstream between tap and connection part for supply pipe
Inventor: GRANSOW ECKHARD
IPC: E03C1/084
Filed: 2000-02-23
Abstract: The device incorporates a ventilation unit, to add air to the shower water. The unit (2) is positioned upstream between the water tap (1) and a connection part (40) of the water supply pipe (4). It is formed as an adapter with upstream connection thread and downstream connector for pref. a shower hose. The adapter has an axial water jet nozzle and an intake bore with regulator ring (23).
Patent DE-10008926-A1 (DE)
Title: Staurollenförderkette
Inventor: JANZEN WOLFGANG
IPC: B65G39/20
Filed: 2000-02-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Staurollenförderkette mit einer Vielzahl von in Laufrichtung aufeinanderfolgenden Laschenblöcken (1) aus einem Kunststoff, wobei jeder Laschenblock (1) mit zwei parallelen Bohrungen (4, 5) versehen ist, in denen jeweils ein Gelenkbolzen (7, 8) aus Metall geführt ist und mit einem Zuglaschenpaar (9) aus Metall, das auf der Außenseite der Laschenblöcke (1) jeweils mit den Gelenkbolzen (7, 8) der einander zugekehrten Enden zweier benachbarter Laschenblöcke (1) verbunden ist, wobei jeder Laschenblock (1) an einem Ende eine durchgehende Buchse (3) zur Aufnahme eines ersten Gelenkbolzens (7) aufweist, die stoffschlüssig mit zwei Seitenlaschen (2) des Laschenblocks (1) verbunden ist und wobei am anderen Ende die Seitenlaschen (2) nach innen ragende Buchsenansätze (6) zur Aufnahme eines zweiten Gelenkbolzens (8) aufweisen, auf dem zwischen den Buchsenansätzen (6) eine Tragrolle (10) aus Kunststoff gelagert ist, und wobei ferner die beiden jeweils ein Zuglaschenpaar (9) verbindenen Gelenkbolzen (7, 8) die Kette seitlich überragen und mit einem Gleitschuh (11) verbunden sind.
Patent DE-10009304-A1 (DE)
Inventor: NEUREDER JOSEF
IPC: B26D7/01
Filed: 2000-02-29
Abstract: The invention relates to a device for producing an injection-molded part that is provided at least on one side with a textile structure. Said injection-molded part has a dish-shaped, three-dimensional surface structure with a edge extending in space, a textile cutting unit (1) for cutting a textile cutting (37), an actuator that receives the textile cutting (37), an injection-molding unit (2) for injecting plastic in the back of the textile cutting (37) and a treatment device for post-treating the injection-molded part (40, 50). In order to reduce the textile off-cuts and the processing times, the textile cutting unit (1) is provided with cutting means for a contour cut adapted to the surface structure and/or the edge contour of the finished injection-molded part. The treatment unit (4) has a holding device for a torsion-free and precise positioning and fixation of the injection-molded part in its desired geometry during post-treatment. Said treatment unit (4) further comprises a clipping device for the automatic clipping of the edge contour of the injection-molded part.
Patent DE-10009699-A1 (DE)
Title: Saddle cover for riding saddle has fastenings as hook-pile fasteners, press-studs or hooks
Inventor: DIEKHANS HEINZ
IPC: B68C1/12
Filed: 2000-02-29
Abstract: The saddle cover has at least one fastening in the middle part of the saddle cover (2) facing a cushion-duct in the riding saddle (1). The saddle cover is fixed in the cushion-duct. The fastening is in the form of a hook-pile fastener, press-stud, or hooks (3,4) attached to the top side of the saddle.
Patent DE-10014833-A1 (DE)
Title: Intensive purification of mechanically, organically and/or biologically contaminated water, employs filtration and sintered distributors of pressurized, ionized air
Inventor: FISCHER FRIEDRICH
IPC: C02F1/28
Filed: 2000-03-24
Abstract: Raw water is passed through filters and then into the reactor. Air is activated using an ionizer to charge it with positive and negative oxygen ions. The ionized air is then supplied at 1.2-3.5 bar through a sintered material for a number of minutes, into the water filling the reactor. The treated water is then further filtered. An independent claim is included for corresponding apparatus comprising: (I) combinations of various filter arrangements (2, 4, 5); (II) pumps (3); (III) ionizer (7) with large-area anodes and cathodes and air passages; (IV) a reactor with inlets and outlets for water and ionized air, the latter being supplied to the sintered glass distributors (9); (V) a final filter (11); and (VI) a processed water tank. Appropriate pipework, control valves (V1-V5) and sensors (S1, S2) are included.
Patent DE-10020365-A1 (DE)
Title: Connecting piece for heater has connecting hole, pipe system, valve and threaded ends
Inventor: SCHNEIDER HELMUT
IPC: F24H9/12
Filed: 2000-04-26
Abstract: The at least one connecting piece (10) has at least one connecting-hole (16) at one externally threaded end, such as an inlet or and outlet for a heater (12) and, at the other internally threaded end, is detachably connectable to a pipe (18,20) belonging to the pipe system (14). The connecting piece has a valve (22) which blocks and releases through-flow in a blocking or opening position.
Patent DE-10020831-A1 (DE)
Title: Interactive information interrogation method using mobile telephone has speech information analysed at mobile radio service device for providing required data response
Inventor: BLANK ANTON
IPC: H04M1/7243
Filed: 2000-04-28
Abstract: The information interrogation method uses a speech channel of a mobile radio network (3) for communication of speech information between a mobile telephone (1) and a mobile radio service device (2) and a data channel of the mobile radio network for communication of data between the mobile radio service device and the mobile radio. The data is provided by analysis of the speech information and is output via the display (5) of the mobile telephone, during use of the speech channel for transmission of speech information. An independent claim for a mobile telephone for an information interrogation method is also included.
Patent DE-10025833-A1 (DE)
Inventor: WIECK ANDREAS
IPC: H01L29/778
Filed: 2000-05-25
Abstract: The invention relates to a semiconductor multilayer system (40) comprising an active region consisting of at least two layers of different semiconductors, which have a band-offset on one boundary surface. Doping materials are present, or are to be introduced predominantly on one doping side (46) of the boundary surface (48) and on the opposing side of the boundary surface, a potential well (50) with quantized energy levels for charge carriers, is provided or is formed. Said multilayer system is characterized in that either at least one hetero-junction is provided on the doping side (46), in a region lying between the doping materials and the boundary surface (48), or several hetero-junctions are present on the doping side. The invention also relates to a corresponding production method.
Patent DE-10026714-A1 (DE)
Inventor: TREUTLEIN ROLAND
IPC: B32B7/04
Filed: 2000-05-30
Abstract: Halogen-free foil composite comprises (i) N sealable multilayer composite film(s) (where, N=2-10) and (ii) a functional layer and/or element that is present between the individual composite films. An Independent claim is also included for a method for the production of the foil composite comprising (a) coating the first film of a composite film (A) with a laminating adhesive and drying in a drying channel at 80-180 degrees, (preferably 100-120 degrees C), (b) introducing a second film at the end of the channel and combining it with the first, (c) winding the composite film obtained on a spool and finally hardening the adhesive, (d) interposing a functional layer and/or element between this composite film (A) and a second composite film made by the same method, and (e) laminating (A) with (B).
Patent DE-10027424-A1 (DE)
Title: Radialkolbenpumpe
Inventor: HERRMANN MICHAEL
IPC: F04B1/04
Filed: 2000-06-02
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Radialkolbenpumpe (1) mit einem Pumpenkörper (2), in dem Kolben (4) und Zylinder (5) radial zu einem Antriebsexzenter (14) angeordnet sind und die Kolben (4) bei einem Einwärtshub über seitliche Saugöffnungen (17, 18) in den Zylindern (5) Flüssigkeit ansaugen und bei einem Auswärtshub über Drucköffnungen (7) in den äußeren Stirnwänden (6) der Zylinder (5) die Flüssigkeit über Rückschlagventile (22) in einen Sammelraum (10) fördern, wobei die Rückschlagventile (22) von einer ringförmigen Ventilbandfeder (9) gebildet werden, die die Drucköffnungen (7) und an diese sich anschließende Entlastungsrillen (8) abdeckt und bei Überschreiten eines vorgegebenen Förderdrucks die jeweilige Drucköffnung (7) zum Sammelraum (10) freigibt. DOLLAR A Es wird vorgeschlagen, dass eine Entlastungszone (27) einer Kolbenzylindereinheit (4, 5) über einen Kanal (8, 20) mit dem Druckbereich (5, 7, 26) einer benachbarten Kolbenzylindereinheit (4, 5) verbunden ist. Dadurch werden Druckspitzen in benachbarten Kolbenzylindereinheiten (4, 5) abgebaut und durch einen geringen Hub der Ventilbandfeder (9) über einen relativ großen Umfangsbereich die Geräuschintensität verringert.
Patent DE-10028277-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen von Teigwaren
IPC: A23L7/109
Filed: 2000-06-07
Abstract: Bei einem Verfahren zum Herstellen von Teigwaren (9) aus im wesentlichen Mehl (18), Wasser (17) und gegebenenfalls Eiern (16), die zu einem Teig vermischt werden, wonach eine Formung der Teigwaren geschieht und diese danach gekocht werden, soll nach dem Kochvorgang eine schnelle Abkühlung und ein Absenken des pH-Wertes der Teigware (9) erfolgen und diese anschließend für eine vorbestimmte Zeit in einem Kühlraum (15) temperiert werden.
Patent DE-10029647-A1 (DE)
Inventor: WEH HERBERT
IPC: B60L13/06
Filed: 2000-06-15
Abstract: The invention relates to a method and an arrangement for the contactless production of partial magnetic forces for vehicles, comprising an excitation element provided with a permanent magnet device which is used to generate a vertical  permanent magnet field. Said excitation element is guided between an upper C-shaped ferromagnetic rail and a lower C-shaped ferromagnetic rail, and is transported along a track, whereby an excitation current is conducted by means of current windings which are placed around polar projections of the excitation element in order to produce an additional magnetic field.  An upper air gap which is formed between the excitation element and the upper track is smaller than a lower air gap formed between the excitation element and the lower track.
Patent DE-10032056-A1 (DE)
Title: Wall component for prefabricated house system
Inventor: PILGER FRANZ
IPC: E04B1/04
Filed: 2000-07-05
Abstract: The wall component is connectable with a corresponding connecting device of a further wall component. The groove (4) involves a profile with C-shaped cross-section with a recess extending over the complete length in order to accommodate a corresponding pin (5). The pin has a cross-section which is T-shaped or arrow-shaped. The wall component has an all-round frame (1). The frame in cross-section has a U-shaped profile and is completely provided with a filling material comprising cement or expandable clay or glass granulate or a perlite.
Patent DE-10032090-A1 (DE)
Title: Copy-protected recording of digital signals involves random generator using data stored in recording device corresponding to recording device serial number as coding process starting value
Inventor: SILVERBERG MICHAEL
IPC: G11B20/00
Filed: 2000-07-01
Abstract: The method involves using a recording device in which the signals to be recorded are fed to an encoder with a random generator within the framework of signal processing on the recording side and the encoder produces encoded signals. The random generator uses data stored in the recording device as a starting value for the coding process corresponding to the recording device's serial number or derived from it. Independent claims are also included for the following: an arrangement for recording signals.