baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202012010846-U1 (DE)
Title: Drehmoment-Schraubendreher
IPC: B25B23/142
Filed: 2012-11-12
Abstract: Drehmoment-Schraubendreher, umfassend:  einen Griff (10), der ein entgegengesetztes vorderes Ende und hinteres Ende, eine polygonale Öffnung (14), die in dem hinteren Ende gebildet ist, eine vordere Öffnung (15) umfasst, die in dem vorderen Ende in Verbindung mit der polygonalen Öffnung (14) gebildet ist;  einen Antriebssatz (30), der in der polygonalen Öffnung (14) des Griffs befestigt ist, wobei der Antriebssatz ein Mutterzahnrad (31), ein eingreifendes Zahnrad (32) und eine Verbindung (33) umfasst, worin das Mutterzahnrad (32) zu der Gestaltung der polygonalen Öffnung (14) passt, wobei das Mutterzahnrad eine kreisförmige Öffnung, die durch zwei entgegengesetzten Seiten davon verläuft, und mehrere Zähne umfasst, die von einer Seite davon um die kreisförmige Öffnung vorragen, wobei das eingreifende Zahnrad (32) mehrere Zähne umfasst, die von einer Seite davon vorragen und in die Zähne des Mutterzahnrads (31) eingreift, wobei die Verbindung (33) mit dem eingreifenden Zahnrad verbunden ist und durch die kreisförmige Öffnung des...
Patent DE-202012101821-U1 (DE)
Title: Speicherkartenadapter
IPC: G06K7/01
Filed: 2012-05-18
Abstract: Speicherkartenadapter, umfassend ein Gehäuse (11), das an einer Seite mindestens einen Steckplatz (111) für eine Speicherkarte (20) mit einem bestimmten Format aufweist, eine CFast-Verbindungsschnittstelle (12), die an der Vorderseite des Gehäuses (11) angeordnet ist und mit der CFast-Übertragungsschnittstelle eines externen Systems (30) elektrisch verbunden werden kann, einen Signaladapter (13), der im Gehäuse (11) an der Stelle des Steckplatzes (111) angeordnet ist und mit der Speicherkarte (20), die in den Steckplatz (111) gesteckt wird, elektrisch verbunden werden kann, und einen All-in-One-Kartenlesegerät-Steuerchip (14), der im Gehäuse (11) angeordnet ist, mit der CFast-Verbindungsschnittstelle (12) und dem Signaladapter (13) elektrisch verbunden ist und zur Signalsteuerung zwischen dem externen System (30) und der eingesteckten Speicherkarte (20) dient.
Patent DE-202013001175-U1 (DE)
Title: Fußmessvorrichtung
IPC: A43D1/02
Filed: 2013-02-07
Abstract: Fußmessvorrichtung umfassend wenigstens eine Fußmessschale (10, 110) mit einer schalensohligen Grundform, mit einem Größenbestimmungsbereich (14) und einem Zehenbewegungsbereich (16), dadurch gekennzeichnet, dass der Zehenbewegungsbereich (16) zumindest abschnittsweise in Bezug zur Grundfläche (18) des Größenbestimmungsbereichs (14) als Erhöhung (20) ausgebildet ist und eine Seitenfläche (22) der Erhöhung (20) eine Grenzfläche zwischen Größenbestimmungsbereich (14) und Zehenbewegungsbereich (16) bildet.
Patent DE-202013002309-U1 (DE)
Title: Glaskörper mit Einschluss von Verbrennungsrückständen von organischem Material
IPC: A61G17/08
Filed: 2013-03-11
Abstract: Glaskörper mit Einschluss von Verbrennungsrückständen von organischem Material, dadurch gekennzeichnet, dass eine körperliche Form aus Glas produziert wird, die jede beliebige äußerliche Form und Größe aufweisen kann, wobei das Innere des Glaskörpers nicht hohl ist sondern gänzlich aus Glas besteht und in Innere des Glaskörpers Verbrennungsrückstände organischen Materials äußerlich sichtbar dauerhaft und unveränderlich eingefügt sind, zum Zwecke der Erinnerung an Verstorbene.
Patent DE-202013002374-U1 (DE)
Title: Schutzplatte für Aufschnittmaschinen mit Schrägschnitteinrichtung (Schwerkraftprinzip)
IPC: B26D1/15
Filed: 2013-03-12
Abstract: Aufschnittmaschine mit zwei Schneidesystemen (2) dadurch gekennzeichnet, dass neben dem herkömmlichen System ein Schwerkraftsystem installiert ist.
Patent DE-202013006520-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Ausstanzen von Teigstücken
IPC: A21C11/00
Filed: 2013-07-19
Abstract: Vorrichtung mit einem Stanzwerkzeug (1) zum Ausstanzen von Teigstücken aus einer horizontal auf einem Schneidetisch (7) ausgerichteten Teigbahn (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Stanzwerkzeug (1) aus einer Mehrzahl von dünnwandigen Ausstechformen (9) besteht, die mit ihrem oberen, der Teigbahn (4) abgewandten Rand (15) an einem Trägerelement (11) befestigt sind.
Patent DE-202013007087-U1 (DE)
Title: Schablone zur Erstellung von Mustern oder Bildern für den Landschafts- und Gartenbau
IPC: A01G9/28
Filed: 2013-08-08
Abstract: Schablone zur Erstellung von Mustern oder Bildern für den Landschafts- und Gartenbau, bestehend aus wenigstens zwei begrenzenden Rahmenelementen (1, 2, 9, 10), die ein geometrisches Profil bilden und einen Innenraum (6) definieren, der mit einem Material befüllbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenelemente (1, 2) zumindest bereichsweise parallel zueinander angeordnet und von Zwischenstegen (3) voneinander beabstandet sind, wobei der Innenraum (6) oben und unten offen ist.
Patent DE-202013007944-U1 (DE)
Title: Lichtfilter eines IR-Touchmoduls
IPC: G06F3/042
Filed: 2013-09-04
Abstract: Lichtfilter eines IR-Touchmoduls, wobei ein Rahmen (20) eine Vielzahl von IR-Sendergruppen (22) und IR-Empfängergruppen (23) aufweist, die auf einer ersten Schaltungsplatte (24) sind, wobei jeder IR-Sender (22) eine Sendefläche (221) und jeder IR-Empfänger (23) eine Empfangsfläche (231) besitzt, wobei die erste Schaltungsplatte (24) mit einer zweiten Schaltungsplatte (25) elektrisch verbunden verbunden ist, wobei eine transparente Platte (26) unter dem Rahmen (20) angeordnet ist und eine lichtdurchlässige Zone (261), die durch den Freiraum (21) des Rahmens (20) freiliegend ist, eine abgeschirmte Zone (262), die die lichtdurchlässige Zone (261) umgibt, von dem Rahmen (20) abgeschirmt wird und der zweiten Schaltungsplatte (25) gegenüberliegt, und eine Randzone (263) am Rand der transparenten Platte (26) aufweist, umfassend einen Grundteil (31), aus dem ein Oberteil (32) und ein Unterteil (33) ausgehen, die in unterschiedlicher Richtung gefaltet werden, wobei sich der Oberteil (32) über den IR-Sendern (22) und den IR-Empfängern (23) und der Unterteil (33) zwischen der transparenten Platte (26) und der zweiten Schaltungsplatte (25) befindet, wobei der Grundteil (31) die Frontseite der Senderflächen (221) der IR-Sender (22) und der Empfangsflächen (231) der IR-Empfänger (23) abschirmt.
Patent DE-202013012189-U1 (DE)
Title: Kochplatte mit Fenster und Flansch sowie Kochherd
IPC: F24C15/10
Filed: 2013-11-25
Abstract: Kochplatte (1) für feste oder bewegliche Kochherde, umfassend eine Grundplatte (2), insbesondere eine glaskeramische Grundplatte, die eine Kante (20), eine Außenfläche (21) und einen umlaufenden äußeren Rand (27) aufweist, der eine Ebene bildet und der sich an der Schnittlinie zwischen der Kante (20) und der Außenfläche (21) befindet, wobei die Kochplatte (1) mindestens ein Kochfeld (3, 3') und mindestens ein Steuer- und/oder Informationsfeld (4) umfasst, wobei das Steuer- und/oder Informationsfeld (4) ein Fenster (5), das von der Grundplatte (2) getrennt ist, umfasst, und eine Kante (50) aufweist, eine Außenfläche (51) und einen umlaufenden äußeren Rand (57), der sich an der Schnittlinie zwischen der Kante (50) und der Außenfläche (51) befindet, wobei die Kochplatte (1) überdies eine Fuge (6) aus Kunststoff umfasst, die sich zwischen einem Teil der Kante (20) der Grundplatte (2) und einem Teil der Kante (50) des Fensters (5) befindet, um die Dichtheit zwischen dem Fenster und der Grundplatte zu ermöglichen, wobei die Fuge (6) eine Außenfläche (61) aufweist, wobei zumindest ein Teil des oder der gesamte umlaufende äußere Rand (57) des Fensters (5) sich in der Ebene des umlaufenden äußeren Randes (27) der Grundplatte (2) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Kochplatte mindestens einen Flansch (66) aus einem Material umfasst, das sich von demjenigen der Fuge (6) unterscheidet, der über oder auf der Fuge (6) angeordnet ist, wobei zumindest ein Teil der Außenfläche (61) der Fuge (6), der sich zwischen der Außenfläche (21) der Grundplatte (2) und der Außenfläche (51) des Fensters (5) befindet, durch den Flansch (66') bedeckt ist.
Patent DE-202013100217-U1 (DE)
Title: Hand-Kau-Zahnbürste
IPC: A46B9/04
Filed: 2013-01-16
Abstract: Zahnbürste mit Handgriff, dadurch gekennzeichnet, dass in Verlängerung des Handgriffes (A) eine flexible Borstenhalterung (C) vorgesehen ist, von welcher die Borsten (B) allseits radial abstehen.
Patent DE-202013101492-U1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung für Fenster- oder Türprofile
IPC: E06B3/964
Filed: 2013-04-09
Abstract: Verbindungsanordnung für Fenster- oder Türprofile, mit einem ersten Profil (2), welches eine Außenseite (23) mit einer in Längsrichtung (5) des ersten Profils verlaufenden Dichtungsleiste (6) umfasst, einem senkrecht zu dem ersten Profil (2) verlaufenden zweiten Profil (4), welches zwei in Längsrichtung (5) des ersten Profils (2) im Abstand zueinander angeordnete Außenseiten (24, 25) mit jeweils einer in Längsrichtung (10) des zweiten Profils verlaufenden Dichtungsleiste (15, 16) umfasst, und einem mit jedem der Profile (2, 4) fest verbundenen, auf der Außenseite (23) des ersten Profils (2) sitzenden und dessen Dichtungsleiste (6) mit einem Brückenabschnitt (8) überbrückenden Verbindungselement (3), welches zwei in Längsrichtung (5) des ersten Profils (4) im Abstand zueinander angeordnete Dichtungsaufnahmen (17, 18) umfasst, an welchen die Dichtungsleisten (15, 16) des zweiten Profils (4) anliegen, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (3) einstückig ausgebildet und zwischen der Außenseite (23) des ersten Profils (2) und einer Stirnseite (9) des zweiten Profils (4) angeordnet ist.
Patent DE-202013102433-U1 (DE)
Title: Einweg-Knorpelschneider
IPC: A61B17/32
Filed: 2013-06-06
Abstract: Medizinische Schneidevorrichtung (10; 20) zur Herstellung dünner Knorpelscheiben mit einem Vorrichtungskörper (11; 21) und einem Deckel (12; 22), wobei eine erste Halteeinrichtung vorgesehen ist, die einen ersten Arbeitsabschnitt (11a'; 21') mit einer auf der Oberseite des Vorrichtungskörpers (11; 21) angeordneten ersten Vertiefung (13a) aufweist, welche von einem ersten Begrenzungssteg (14a) ganz oder teilweise umrandet ist, und wobei die Schneidevorrichtung (10; 20) aus einem sterilisierbaren Material hergestellt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorrichtungskörper (11; 21) einen Verbindungsabschnitt (19'; 29') aufweist, an welchem der erste Arbeitsabschnitt (11a'; 21') unmittelbar starr anhängt, dass der Deckel (12; 22) ein Gegenstück (19''; 29'') zum Verbindungsabschnitt (19'; 29') aufweist, an welchem ein erster Druckabschnitt (11a''; 21'') unmittelbar starr anhängt, dass der erste Druckabschnitt (11a''; 21'') eine federnd im ersten Druckabschnitt (11a''; 21'') gehaltene zentrale erste Druckplatte (12a''; 22'') aufweist, welche in einem Betriebszustand zur Herstellung dünner Knorpelscheiben der vom ersten Begrenzungssteg (14a) ganz oder teilweise umrandeten ersten Vertiefung (13a) gegenüberliegt, und dass die Abschnitte (11a', 11a'', 19', 19''; 21', 21'', 29', 29'') geometrisch derart gestaltet sind, dass im Betriebszustand das Gegenstück (19''; 29'') zum Verbindungsabschnitt (19'; 29') arretierbar auf dem Verbindungsabschnitt (19'; 29') aufliegt und der erste Druckabschnitt (11a''; 21'') der ersten Vertiefung (13a) des ersten Arbeitsabschnitts (11a'; 21') mit einer durch die geometrische Formgebung des Verbindungsabschnitts (19'; 29') sowie dessen Gegenstücks (19''; 29'') definierten, im Wesentlichen gleichmäßigen ersten Distanz da gegenüberliegt, so dass ein zwischen dem ersten Arbeitsabschnitt (11a'; 21') und dem ersten Druckabschnitt (11a''; 21'') verlaufender erster Führungsschlitz (17a) zum Einschieben einer Schneidklinge (38) frei bleibt.
Patent DE-202013103009-U1 (DE)
Title: Führungsschienenanordnung für ein Fahrzeug, Cabrioletdach sowie Fahrzeugdach
IPC: B60J7/00
Filed: 2013-07-08
Abstract: Führungsschienenanordnung für ein Fahrzeug, umfassend: – eine länglich ausgedehnte Führungsschiene (101) mit einer Führungsnut (102), – ein in der Führungsnut (102) angeordnetes Gleitelement (103), das relativ zu der Führungsschiene (101) in der Führungsnut (102) bewegbar ist, wobei die Führungsschiene (101) und/oder das Gleitelement (103) einen Gleitlack (104) aufweisen, der zwischen der Führungsschiene (101) und dem Gleitelement (103) angeordnet ist.
Patent DE-202013105879-U1 (DE)
Title: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung
IPC: A47J43/07
Filed: 2013-12-20
Abstract: Lebensmittelzerkleinerungsvorrichtung mit einem Basisteil, das eine Aufnahme für einen Schneideinsatz mit wenigstens einer Schneidklinge aufweist, und mit einem Betätigungsteil, das mit dem Basisteil gelenkig verbunden ist und das zum Hindurchdrücken von zu zerkleinerndem Lebensmittelgut gegen den Schneideinsatz schwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in die Aufnahme wahlweise ein Schneideinsatz mit voneinander räumlich getrennten Schneidbereichen, die durch einen Zwischensteg voneinander getrennt sind, oder ein Schneideinsatz mit einer nicht, insbesondere nicht durch einen Zwischensteg, unterbrochenen Schneidklingenanordnung oder gleichzeitig mehrere separate Schneideinsätze, insbesondere Schneideinsätze mit jeweils einem eigenen Rahmen, eingefügt und bei einem Zerkleinerungsvorgang verwendet werden können.
Patent DE-202014007010-U1 (DE)
Title: Kohlebürstenmodul
IPC: H01R39/02
Filed: 2014-09-02
Abstract: Kohlebürstenmodul (33) mit einem Bürstenhalter (34) und einer im Bürstenhalter (34) aufgenommenen und axial in Längsrichtung verschiebbaren Kohlebürste (10), wobei die Kohlebürste (10) sich mit einem Kontaktende (11), das mit einem Anschlussleiter (12) versehen ist, an einer im Bürstenhalter (34) angeordneten Feder (36) abstützt und mit einem Verschleißende (20) aus einer Halteröffnung (39) des Bürstenhalters (34) herausragt, wobei das Kohlebürstenmodul (33) mit einer Rückhalteeinrichtung (47) versehen ist, die die Kohlebürste (10) gegen Herausfallen aus der Halteröffnung (39) des Bürstenhalters (34) sichert, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausbildung der Rückhalteeinrichtung (47) die Kohlebürste (10) in einem Seitenflächen-Übergangsbereich (22) zweier benachbarter, sich in Längsrichtung der Kohlebürste (10) erstreckender Seitenflächen (15, 16, 17, 18) mit einer gegenüber den Seitenflächen geneigten, sich über einen Längsabschnitt (27) der Kohlebürste erstreckenden Abschrägung (23, 24, 25, 26) versehen ist, derart, dass ein an dem Längsabschnitt (27) angrenzender weiterer Längsabschnitt (28) einen axialen Anschlag (29, 30, 31, 32) ausbildet, und der Bürstenhalter (34) in einem Seitenflächen-Übergangsbereich (41) zwischen zwei sich parallel zu den Seitenflächen (15, 16, 17, 18) der Kohlebürste (10) erstreckenden Wandflächen (42, 43, 44, 45) zur Ausbildung eines Gegenanschlags einen Vorsprung (40) aufweist.
Patent DE-202014008898-U1 (DE)
Title: Leuchte für Wohnwagenausbau
IPC: F21S9/02
Filed: 2014-11-08
Abstract: Akkudeckenleuchte für den Speziellen Einsatz zum Bau von Caravans
Patent DE-202014010251-U1 (DE)
Title: manueller Aufschäumbehälter
IPC: B01F11/00
Filed: 2014-12-24
Abstract: Wobei diese Vorrichtung gekennzeichnet ist durch mindestens eine Kammer nicht näher spezifizierter Geometrie, deren Wandungen plastisch-elastisch sowie wasser- und luftundurchlässig und manuell reversibel deformierbar sind.
Patent DE-202014011128-U1 (DE)
Title: Auswechselbarer Schuhabsatz
IPC: A43B21/47
Filed: 2014-12-23
Abstract: Auswechselbarer Schuhabsatz (2, 3, 4), wobei für einen Schuh, welcher einen Schuhkörper (5, 5a) aufweist, an dem ein Absatzteil (1) angeformt oder befestigt ist, und dass das Absatzteil (1) einen metallischen Stab (1a) aufweist, welcher sich über mindestens die Hälfte, insbesondere über zwei Drittel, der Länge des Schuhabsatzes (1, 2, 3, 4) erstreckt und mit dem Absatzteil (1) verbunden, insbesondere in das Absatzteil (1) eingegossen oder eingeklebt, ist, wobei der Stab (1a) mit seinem freien Ende (1a´) aus dem Absatzteil (1) herausragt, dadurch gekennzeichnet, dass der auswechselbare Schuhabsatz (2, 3, 4) ein erstes Teil (3) aufweist, welches eine obere Ausnehmung (3g) aufweist, in die der Stab (1a) mit seinem freien Ende (1a´) und/oder das Absatzteil (1) eingreift, und dass die Ausnehmung (3g) an ihrer Innenwandung (3gi) eine Stützfläche, insbesondere in Form eines Kragens (3k) oder einer Bodenwandung (3bo), aufweist, auf dem sich der Stab (1a) oder eine Abstützfläche (1as) des Absatzteils (1) in axiale Richtung des Stabes (1a) abstützt, und dass am unteren Ende des ersten Teils (3) der Absatzfleck (4) angeordnet ist, und dass das erste Teil (3) von einer umhüllenden Wandung (2) ummantelt und mit dieser verbunden ist, wobei sich die Wandung (2) von dem Absatzfleck (4) bis hoch zum Schuhkörper (5, 5a) erstreckt.
Patent DE-202014100351-U1 (DE)
Title: Rahmenanordnung mit Klappgelenk
IPC: B62B7/14
Filed: 2014-01-28
Abstract: Klappgelenk (1), gekennzeichnet durch: ein Verbindungselement (11), das zwei gegenüberliegende Endabschnitte umfasst und einen Aufnahmeraum (10) definiert; ein Paar Schwenkbauteile (12), die jeweils einen Verbindungsendabschnitt (121) aufweisen, der schwenkbar mit einem entsprechenden der Endabschnitte des Verbindungselements (11) verbunden ist; und ein Eingriffselement (13), das in dem Aufnahmeraum (10) aufgenommen wird und im Aufnahmeraum (10) entlang einer Schwenkachsenrichtung der Schwenkelemente (12) verschiebbar ist; wobei das Eingriffselement (13) zwischen einer Eingriffsposition, in der das Eingriffselement (13) mit den Schwenkelementen (12) in Eingriff kommt, und einer Freigabeposition bewegbar ist, in der das Eingriffselement (13) von den Schwenkelementen (12) gelöst wird, um das Verschwenken der Schwenkelemente (12) relativ zu dem Verbindungselement (11) zu erlauben, um das Klappgelenk (1) zusammenzuklappen.
Patent DE-202014100493-U1 (DE)
Title: Einrichtung zur lösbaren, koaxialen Verbindung von Schlauchleitungen
IPC: F16L3/10
Filed: 2014-02-05
Abstract: Einrichtung zur lösbaren, koaxialen Verbindung von Schlauchleitungen für Saugeinrichtungen, insbesondere für Industriesaugeinrichtungen, in Form einer Halteeinrichtung (1) zur Aufnahme von zwei axial zu verbindenden Schlauchenden von Saugschläuchen, wobei die Halteeinrichtung (1) im Wesentlichen rohrförmig ausgebildet ist und zwei formstabile, miteinander über mindestens ein Scharnier (2) verbundene, starre Halbschalen (3, 4) mit innen liegenden ringförmigen Stegen (5) und mindestens einen außenliegenden Verschluss (6) umfasst, , dadurch gekennzeichnet, dass die Halbschalen (3, 4) mindestens ein über ihre gesamte Längserstreckung angeformtes Profil (10, 11) aufweisen.
Patent DE-202014102021-U1 (DE)
Title: Optisches Element für eine Lichtquelle einer Leuchte, sowie Leuchte
IPC: F21V5/04
Filed: 2014-04-30
Abstract: Optisches Element für eine Lichtquelle (1) einer Leuchte, aufweisend – einen lichtleitenden Bereich (3) mit einer Lichteintrittsfläche (2) für ein von der Lichtquelle (1) abgestrahltes Licht, gekennzeichnet durch – einen, sich an den lichtleitenden Bereich (3) anschließenden Linsenbereich (4) mit einer ersten Lichtaustrittsfläche (5) zur Abgabe eines ersten Teils des Lichts in eine Vorwärtsrichtung (R1) und – einen, sich an den Linsenbereich (4) anschließenden gekrümmten Bereich (6) mit einer zweiten Lichtaustrittsfläche (7) zur Abgabe eines zweiten Teils des Lichts in eine seitliche Richtung (R2).
Patent DE-202014103633-U1 (DE)
Title: Steckverbinder und Bauelement
IPC: H01R13/646
Filed: 2014-08-05
Abstract: Steckverbinder, der Kontaktelemente aufweist, die in wenigstens ein Signal-Kontaktelement (12, 18a, 18b) und wenigstens ein Abschirm-Kontaktelement (14, 20, 22) aufgeteilt sind, und ein erstes Bauelement (40) mit einer ersten elektrischen Schaltungsmasse (30), dadurch gekennzeichnet, dass ein ohmscher Widerstand (26, 28, 62) vorgesehen ist, der das Abschirm-Kontaktelement (14, 20, 22) mit der ersten elektrischen Schaltungsmasse (30) verbindet.
Patent DE-202015003388-U1 (DE)
Title: flächenförmige, verbreiterte Pedalhaken mit zusätzlichen verstellbaren Halterungen an den Innenseiten der Haken bzw. an den Innenseiten der Pedale
IPC: B62M3/16
Filed: 2015-05-08
Abstract: flächenförmige, verbreiterte Pedalhaken mit zusätzlichen verstellbaren Halterungen an den Innenseiten der Haken bzw. an den Innenseiten der Pedale selbst für Radfahrer aller Arten: Rennfahrer, Gesundheitsfahrer usw. nach Anspr. 1–10, dadurch gekennzeichnet, dass die Pedalhaken (20) verbreiterte Schenkel besitzen (21), insbesondere obere verbreiterte Schenkel sowie dass die Pedalhaken Löcher aller Arten (25 u) zum lösbaren Befestigen an den Pedalen besitzen.
Patent DE-202015003485-U1 (DE)
Title: Brühapparatur für große Mengen Kaffee
IPC: A47J31/44
Filed: 2015-05-12
Abstract: Brühapparatur für große Mengen Kaffee dadurch gekennzeichnet, dass ein von oben herbeigeführtes Rohr sich in mindestens zwei eigenständige Rohre aufteilt (im Beispiel sind es drei).
Patent DE-202015006409-U1 (DE)
Title: Wundheilung
IPC: A61M27/00
Filed: 2015-09-17
Abstract: Wundauflage (1) mit einem komprimierbaren, elastisch verformbaren Auflagekörper (4) zum Auflegen auf eine Wunde (2), wobei der Auflagekörper (4) einer Unterdruckbeaufschlagung (5) aussetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wundauflage (1) zumindest eine kohlehaltige Zwischenlage (8) umfasst, die zwischen der der Wunde zugewandten Seite (4a) des komprimierbaren, elastisch verformbaren Auflagekörpers (4) und der Wunde (2) plazierbar ist.
Patent DE-202015007514-U1 (DE)
Title: Handschlagstock für das Training der Selbstverteidigung
IPC: F41B15/02
Filed: 2015-10-30
Abstract: Handschlagstock für das Training der Selbstverteidigung dadurch gekennzeichnet, dass der Stock eine Länge von 10–16 cm mit einem Umfang von 2–5 cm aufweist
Patent DE-202015106696-U1 (DE)
Title: Abnehmbares Universalrad
IPC: B60B33/00
Filed: 2015-12-08
Abstract: Abnehmbares Universalrad, das ein Winkelumschlagteil, einen Radträger, ein Rad, das in dem Radträger befestigt ist, ein Steckteil, eine stationäre Welle und eine Verriegelungskappe aufweist, wobei das Steckteil, das eine vorstehende Kante aufweist, die ein Paar innerer durchgehender Bohrungen mit gegenüberliegender Position hat, die Drehverbindung mit dem Boden des Winkelumschlagteils hat, und an der Oberseite des Radträgers ist ein Aufnahmeteil bereitgestellt, das die Form hat, die zu der der vorstehenden Kante passt, und ein Paar äußerer durchgehender Bohrungen mit gegenüberliegender Position hat, wenn die vorstehende Kante des Steckteils in das Aufnahmeteil, das sich an der Oberseite des Radträgers befindet, platziert wird, sind die inneren durchgehenden Bohrungen mit den äußeren durchgehenden Bohrungen ausgerichtet, die stationäre Welle geht durch die inneren und äußeren durchgehenden Bohrungen mit Gewinde an ihrem exponierten Ende durch, und dann wird die Verriegelungskappe auf das exponierte Ende der stationären Welle geschraubt, um das Verriegeln zu erzielen.