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Patent DE-102018127955-A1 (DE)
Title: Katalytisch aktiver Partikelfilter mit hoher Filtrationseffizienz
Inventor: FOERSTER MARTIN
IPC: F01N3/035
Filed: 2018-11-08
Abstract: Die vorliegende Erfindung ist auf einen Wandflussfilter, ein Verfahren zu seiner Herstellung und die Verwendung des Filters in der Minderung schädlicher Abgase und feiner Partikel eines Verbrennungsmotors gerichtet.
Patent DE-102018128921-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Ausbringen eines Explosivstoffs und Vorrichtung
Inventor: KOCKEL PETER
IPC: F42D5/04
Filed: 2018-11-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ausbringen eines Explosivstoffs (3) aus einer Umhüllung (2) eines großformatigen Kampfmittels (1), insbesondere einer Abwurfmunition, mit Auftrennen der Umhüllung (2) in einem Bereich eines maximalen Durchmessers (DM).Um eine bekannte Vorrichtung weiterzubilden, um damit auch ein entsprechendes Verfahren unter Erschließung weiterer Kosten- und Effizienz-Potentiale bei erhöhter Sicherheit und vereinfachter Handhabung großformatiger Kampfmittel noch effizienter zu gestalten, wird vorgeschlagen, dass die Umhüllung (2) an einem Übergang in einen zylindrischen Abschnitt (4) als Trennebene (S) aufgeschnitten und die sich eine ergebende Öffnung des Abschnitts (4, 5) über einer einen Aufnahmeraum (13) öffnenden Ausnehmung (12) gehalten wird, wobei die Umhüllung (2) des Abschnitts (4, 5) unter gleichmäßiger Drehung von einer Induktionsspule (11) überstrichen wird, um den Explosivstoff (3) zum Ausbringen aus der Umhüllung (2) ausreichend thermisch zu erweichen und definiert in den Aufnahmeraum (13) zu verbringen.
Patent DE-102018129209-A1 (DE)
Title: Multi-pixel-anzeigevorrichtung
Inventor: SCHWARZ THOMAS
IPC: H01L25/16
Filed: 2018-11-20
Abstract: Multi-Pixel-Anzeigevorrichtung mit- einem integrierten Schaltkreis (1),- einer Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleiterchips (11), die auf dem integrierten Schaltkreis (1) angeordnet sind,- einem Anzeigebereich (37) mit einer Mehrzahl von Pixeln (40), wobei jeder der lichtemittierenden Halbleiterchips (11) einem der Pixel (40) zugeordnet ist,- einem lichtlenkenden Element (35), das zwischen der Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleiterchips (11) und dem Anzeigebereich (37) angeordnet ist und geeignet ist, das Licht eines jeden lichtemittierenden Halbleiterchips (11) aus der Mehrzahl von lichtemittierenden Halbleiterchips (11) zu dem ihm zugeordneten Pixel (40) zu lenken.
Patent DE-102018131905-A1 (DE)
Title: Verdampfungsanordnung und Verfahren
Inventor: WEHNER UWE
IPC: C23C14/30
Filed: 2018-12-12
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Verdampfungsanordnung (300 bis 800) aufweisen: einen Bedampfungsbereich (224r); ein Gestell (302) zum Lagern eines Verdampfungsguts in einem Abstand von dem Bedampfungsbereich (224r); eine Verlagerungsvorrichtung (304), welche eingerichtet ist, das Gestell (302) relativ zu dem Bedampfungsbereich (224r) zu verlagern; eine Steuerung, welche eingerichtet ist, die Verlagerungsvorrichtung (304) auf Grundlage eines Parameters anzusteuern, wobei der Parameter den Abstand des Verdampfungsguts von dem Bedampfungsbereich (224r) repräsentiert.
Patent DE-102018133022-A1 (DE)
Title: Antriebsstrangstützlageranordnung
Inventor: SHYNN MATTHEW
IPC: B60R21/02
Filed: 2018-12-20
Abstract: Es ist eine Antriebsstrangstützlageranordnung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt. Die Stützlageranordnung umfasst Folgendes: eine erste Halterung, dazu ausgelegt, mit einem Tragrahmen des Kraftfahrzeugs gekoppelt zu werden; und eine zweite Halterung, dazu ausgelegt, mit einer Antriebsstrangkomponente des Kraftfahrzeugs gekoppelt zu werden, wobei eine aus der ersten bzw. der zweiten Halterung ein Arretiermerkmal umfasst, dazu ausgelegt, in die jeweils andere der ersten bzw. der zweiten Halterung einzugreifen, wenn der Tragrahmen während einer Kollision des Fahrzeugs abgelenkt ist, sodass die erste Halterung eine Last auf die zweite Halterung aufbringt, um die zweite Halterung von der Antriebsstrangkomponente zu entkoppeln.
Patent DE-102018204089-A1 (DE)
Title: Güterwagen zum Transport von Ladegut und Wanne für einen solchen Güterwagen
Inventor: BLUM FRANZ
IPC: B65D90/12
Filed: 2018-03-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere einen Güterwagen (1), z.B. in Form eines Doppeltaschenwagens (1), mit einem Kopfstück (12) an einem vorderen Ende des Güterwagens (1), einem Endstück (13) an einem hinteren Ende des Güterwagens (1) und zwei sich zwischen dem Kopfstück (12) und dem Endstück (13) erstreckenden Längsträgern (11.1, 11.2), wobei eine Wanne (2) für Ladegut, vorgesehen ist, die eine Wannenladefläche (20) definiert, und die Längsträger (11.1, 11.2) eine Tasche (10) definieren, in die die Wanne (2) eingesetzt ist.Gemäß einem ersten Aspekt sind an den Längsträgern (11.1, 11.2) Befestigungselemente (110a, 110b) für die Wanne (2) vorgesehen, die der Wanne (2) eine Ladeposition in der Tasche (10) des Güterwagens (1) vorgeben.
Patent DE-102018205426-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Antreiben einer Fahrmischertrommel
Inventor: HEILIG EDUARD
IPC: B60P3/16
Filed: 2018-04-11
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Antreiben einer Fahrmischertrommel eines Fahrmischers, aufweisend einen elektrischen Motor zum Antreiben der Fahrmischertrommel über eine mechanische Wirkverbindung, und eine Steuereinrichtung mit einer Sollschnittstelle zum Bereitstellen einer Solldrehzahl der Fahrmischertrommel. Die Steuereinrichtung ist mit dem elektrischen Motor verbunden und eingerichtet, um die Trommeldrehzahl über den elektrischen Motor auf Basis der über die Sollschnittstelle bereitgestellten Solldrehzahl so einzustellen, dass keine sicherheitskritischen Zustände des Fahrmischers auftreten.
Patent DE-102018206053-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: APELSMEIER ANDREAS
IPC: B60L50/50
Filed: 2018-04-20
Abstract: Schaltungsanordnung (4) umfassend mehrere Leistungselektronikmodule (11, 12, 13) sowie eine Kühleinrichtung (5) zur Kühlung der Leistungselektronikmodule (11, 12, 13), wobei die Kühleinrichtung (5) eine von einem Kühlmittel durchströmbare Kühlmittelleitung (8) umfasst, welche in genau einer Durchströmungsrichtung oder in zwei Durchströmungsrichtungen betreibbar ist, wobei die Leistungselektronikmodule (11, 12, 13) derart entlang der Kühlmittelleitung (8) angeordnet sind, dass wenigstens ein im Betrieb der Schaltungsanordnung (4) eine höhere Verlustleistung als Wärme abgebendes Leistungselektronikmodul (11, 12, 13) bezüglich jeder verwendbaren Durchströmungsrichtung vor wenigstens einem eine niedrigere Verlustleistung als Wärme abgebenden Leistungselektronikmodul (11, 12, 13) angeordnet ist.
Patent DE-102018206727-A1 (DE)
Title: Energieübertragungssystem und Empfangseinheit zur drahtlosen transkutanen Energieübertragung
Inventor: VASCONCELOS ARAUJO SAMUEL
IPC: H02J50/10
Filed: 2018-05-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieübertragungssystem (300) zur drahtlosen Energieübertragung mit einer Sendeeinheit (100) und einer von der Sendeinheit getrennten Empfangseinheit (200), wobei die Sendeinheit (100) eine primäre Spule (L 1 ) aufweist, die mit einer vorgegebenen Versorgungsspannung (U V ) versorgbar ist, und wobei die Empfangseinheit (200) eine sekundäre Spule (L 2 ) aufweist, an die über einen Gleichrichter (210) ein Zwischenkreiskondensator (C Z ) angebunden ist, wobei das Energieübertragungssystem (300) dazu eingerichtet ist, bei an der primären Spule (L 1 ) anliegender Versorgungsspannung (U V ) einen Wert einer an dem Zwischenkreiskondensator anliegenden Zwischenkreisspannung (U Z ) zu ermitteln, und basierend auf dem ermittelten Wert der Zwischenkreisspannung wenigstens eine vorgegebene Funktion auszuführen.
Patent DE-102018207745-A1 (DE)
Title: Kühlkörper und Kühlkörperbaugruppe
Inventor: WATANABE MASATO
IPC: H01L25/11
Filed: 2018-05-17
Abstract: Ein zum effizienten Ableiten von sich auf einen Chip-Bereich eines Leistungshalbleitervorrichtungsmoduls konzentrierende wärmefähiger Kühlkörper wird bereitgestellt. Ein Kühlkörper 20 beinhaltet einen Kühlkörperkorpus 21, in welchem ein Leistungs-Halbleitervorrichtungsmodul 10 mit einer Vielzahl von Leistungshalbleitervorrichtungen 11 auf einer Kühloberfläche F1 platziert ist und das durch die Leistungshalbleitervorrichtung 11 erzeugte Wärme abstrahlt; und einen Wärmeableitungsstrukturbereich 25 mit einer höheren Wärmeleitfähigkeit als dem Kühlkörperkorpus 21 und in der Lage zum Ableiten von durch die Leistungshalbleitervorrichtung 11 erzeugter Wärme, wobei der Wärmeableitungsblech 25 an einer Position vorgesehen ist, welche die in dem Leistungs-Halbleitervorrichtungsmodul 10 angeordnete Leistungshalbleitervorrichtung 11 in einer Richtung Z orthogonal zur Kühloberfläche F1 des Kühlkörperkorpus 21 überlappt.
Patent DE-102018208901-A1 (DE)
Title: Wassereinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SCHENK PETER
IPC: F02M25/025
Filed: 2018-06-06
Abstract: Für eine Wassereinspritzvorrichtung für eine Brennkraftmaschine (2) umfassend wenigstens einen Wassertank (5) zum Speichern von Wasser, wenigstens einen Wasserinjektor (6) zum Einspritzen des Wassers in die Brennkraftmaschine (2), wenigstens ein Förderelement (3) zum Fördern von Wasser aus dem Wassertank (5) in den Wasserinjektor (6), wobei das Förderelement (3) durch wenigstens eine erste Leitung (7) mit dem Wassertank (5) verbunden ist, wobei an das Förderelement (3) durch wenigstens eine zweite Leitung (8) mit dem Wasserinjektor (6) verbunden ist, wobei die Wassereinspritzvorrichtung (1) weiterhin wenigstens ein Filterelement (50) zur Filterung des Wassers in der Wassereinspritzvorrichtung (1) umfasst, wird vorgeschlagen, dass die Wassereinspritzvorrichtung (1) wenigstens einen Drucksensor (70) zum Messen eines Drucks von Wasser in der Wassereinspritzvorrichtung (1) umfasst.
Patent DE-102018210351-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum Bestimmen einer Position und/oder Orientierung einer Wechselbrücke in Relation zu einem Fahrzeug
Inventor: KNIESS PATRICK
IPC: B60W30/06
Filed: 2018-06-26
Abstract: Beschrieben ist System (2) zum Bestimmen einer Position und Orientierung einer Wechselbrücke (4) in Relation zu einem Fahrzeug (1) während eines Einspurvorgangs des Fahrzeugs (1) unter die Wechselbrücke (4). Das System (2) weist drei Distanzsensoren (8.1, 8.2, 8.3) auf, welche an dem Fahrzeug (1) in Längsrichtung des Fahrzeugs (1) orientiert anordenbar sind und von denen jeder dazu eingerichtet ist, einen Längsrichtungsabstand (D1, D2, D3) des Fahrzeugs (1) in Bezug auf vorbestimmte Messstellen (M1, M2, M3) auf der Wechselbrücke (4) zu ermitteln und ein entsprechendes Signal auszugeben. Das System hat eine Signalverarbeitungseinrichtung (14), welche dazu eingerichtet ist, um basierend auf den von den drei Distanzsensoren (8.1, 8.2, 8.3) ausgegebenen Signalen eine Relativposition und/oder Orientierung der Wechselbrücke (4) zu dem Fahrzeug (1) zu ermitteln und ein entsprechendes Ausgangssignal zur Verfügung zu stellen.
Patent DE-102018213712-A1 (DE)
Title: Ventilanordnung
Inventor: DREHER MARKUS
IPC: F16K31/50
Filed: 2018-08-15
Abstract: Bei einer Ventilanordnung, mit einem Ventil (12), das ein vom Prozessmedium durchströmbares Ventilgehäuse (17) aufweist, in dem ein eine Durchströmöffnung umgebender Ventilsitz angeordnet ist, dem ein an einer Spindel (24) angeordnetes Ventilglied (23) derart zugeordnet ist, dass das Ventilglied (23) mittels eines Stellhubs der Spindel (24) zwischen einer Absperrstellung in der das Ventilglied prozessmediumdicht dichtend am Ventilsitz anliegt und einer Offenstellung, in der das Ventilglied (23) vom Ventilsitz abgehoben ist, bewegbar ist, ist ein Bewegungsteil (13) vorhanden, das eine Verbindungsteil-Schnittstelle (39) aufweist, über die es an eine Gehäuse-Schnittstelle (29) des Ventilgehäuses (17) zur Einnahme einer Gebrauchsstellung schraubend befestigbar ist, wobei das Verbindungsteil (13) eine Befestigungsschnittstelle (43) zur Befestigung einer Funktionskomponente besitzt, an der eine Eingriffsstruktur (44) ausgebildet ist, und mit wenigstens einem Zusatzteil (14), das eine Zusatzteil-Schnittstelle (47) aufweist, über die es alternativ zum Verbindungsteil (13) an der Gehäuse-Schnittstelle (29) zur Einnahme einer Gebrauchsposition (40) schraubend befestigbar ist, wobei das Zusatzteil (14) im Bereich der Zusatzteil-Schnittstelle (47) eine Gegen-Eingriffsstruktur (49) aufweist, die derart in die Eingriffsstruktur (44) des Verbindungsteils (13) einsteckbar ist, dass ein Drehmoment zumindest zum Herausschrauben des Verbindungsteils (13) einleitbar ist.
Patent DE-102018214362-A1 (DE)
Title: Direkt an gerät zu montierender abschirmverbinder
Inventor: HAYASAKA NOBORU
IPC: H01R13/6596
Filed: 2018-08-24
Abstract: Ein direkt an einem Gerät zu montierender Abschirmverbinder, der ausgebildet ist, In einem Öffnungsabschnitt in einem Metallgehäuse montiert zu werden, weist ein nicht-leitendes Verbindergehäuse und eine Metallschirmhülse auf. Das Verbindergehäuse hat einen zylindrischen Haubenabschnitt, der einen Anschlussgehäuseabschnitt aufweist. Die Metallschirmhülse ist in dem Verbindergehäuse montiert und bedeckt einen Umfang des Anschlussgehäuseabschnitts. Die Schirmhülse hat als Bestandteil einen freigelegten Abschnitt und einen Befestigungsabschnitt Der freigelegte Abschnitt ist ausgebildet, mit einer Schirmhülse des komplementären Verbinders in Kontakt zu treten, wenn der komplementäre Verbinder mit dem Verbindergehäuse zusammengesteckt wird. Der Befestigungsabschnitt hat eine Durchgangsbohrung auf Seite eines hinteren Endes des Verbindergehäuses. Die Schirmhülse wird an dem Gehäuse befestigt, indem eine Schraube in die Durchgangsbohrung und in eine Schraubbohrung in dem Gehäuse eingeführt und die Schraube festgezogen wird.
Patent DE-102018214713-A1 (DE)
Title: Luftfederanordnung für Fahrzeuge
Inventor: KRANZ HARALD
IPC: F16F9/05
Filed: 2018-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft Luftfederanordnung (2) mit einem Balg (4), welcher aus einem elastomeren Material (20) und darin angeordneten Festigkeitsträgern (26, 28) hergestellt ist, welcher einen torusähnlichen Mittelabschnitt (9) sowie daran anschließend ein oberes Balgende (5) und ein unteres Balgende (7) aufweist, und bei dem am oberen Balgende (5) ein ringförmiger Klemmwulst (6) sowie am unteren Balgende (7) ein ringförmiger Abstützwulst (8) ausgebildet ist, wobei in dem elastomeren Material (20) des Balgs (4) wenigstens ein signaltechnischer Leiter (22) angeordnet ist, der unterbrechungsfrei vom Klemmwulst (6) bis zum Abstützwulst (8) verläuft, wobei die beiden Enden des signaltechnischen Leiters (22) mit einer Diagnoseeinrichtung (30) signaltechnisch verbunden sind, und wobei die Diagnoseeinrichtung (30) zur Erzeugung eines Warnhinweises ausgebildet ist, wenn diese aufgrund einer Verringerung oder Unterbrechung der Signalleitfähigkeit des signaltechnischen Leiters (22) dessen kurz bevorstehende oder erfolgte Zerstörung feststellt. Zur Vereinfachung des Aufbaus des Balgs (4) mit seinem Sensor sieht die Erfindung vor, dass wenigstens einer der fadenförmigen Festigkeitsträger im Balg (4) als der mit der Diagnoseeinrichtung (30) verbundene signaltechnische Leiter (22) genutzt wird.
Patent DE-102018215767-A1 (DE)
Title: Scharniersystem einer Frontklappe eines Fahrzeugs
Inventor: BOIGER ALEXANDER
IPC: B60R21/38
Filed: 2018-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Scharniersystem (1) einer Frontklappe (2) eines Fahrzeugs (3) aufweisend ein Scharnier (4, 7), das zwischen der Frontklappe (2) und einem Gegenelement (8) des Fahrzeugs (3) angeordnet ist, wobei das Scharnier (4, 7) sowohl zum Öffnen der Frontklappe (2) als auch zum Anheben der Frontklappe (2) im geschlossenen Zustand ausgebildet ist, und einen Hubkolbenaktuator (10) zum Einleiten einer Anhebebewegung der Frontklappe (2), wobei der Hubkolbenaktuator (10) ein Kolbenelement (12) aufweist, das mit dem Scharnier (4, 7) und/oder der Frontklappe (2) formschlüssig verbindbar ist, um einen Bewegungsspielraum der Frontklappe (2) zu beschränken.
Patent DE-102018216595-A1 (DE)
Title: Verpolschutzvorrichtung zum elektrischen Schutz eines Gleichspannungswand-lers, Verfahren zum Bereitstellen eines elektrischen Schutzes eines Gleichspan-nungswandlers und Kraftfahrzeug mit einer Verpolschutzvorrichtung
Inventor: MÜLLER BENEDIKT
IPC: H02H7/12
Filed: 2018-09-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpolschutzvorrichtung (10) zum elektrischen Schutz eines Gleichspannungswandlers (50), der beispielsweise in einem Fahrzeug-Bordnetz eingesetzt wird. Die Verpolschutzvorrichtung (10) umfasst einen ersten Eingangsanschluss (12) und einen ersten Ausgangsanschluss (16) sowie einen zweiten Eingangsanschluss (14) und einen zweiten Ausgangsanschluss (18). Die Verpolschutzvorrichtung (10) umfasst ferner einen elektronischen Schutzschalter (20), der zwischen dem ersten Eingangsanschluss (12) und dem ersten Ausgangsanschluss (16) angeordnet ist. Ein Steueranschluss (22) des elektronischen Schutzschalters (20) ist mit dem zweiten Eingangsanschluss (14) und/oder mit dem zweiten Ausgangsanschluss (18) gekoppelt.
Patent DE-102018219144-A1 (DE)
Title: Magnetcodierer und vorrichtung mit demselben
Inventor: SHIH SHUO-WU
IPC: H01F7/00
Filed: 2018-11-09
Abstract: Ein Magnetcodierer (2) hat einen ringförmigen Hauptkörper (21) und eine Magnetcodiereinheit (22). Der Hauptkörper (21) ist aus Material mit magnetischer Permeabilität hergestellt, umgibt eine Mittelachse (200) und umfasst eine erste Oberfläche (211) und eine zweite Oberfläche (212), die der ersten Oberfläche (211) gegenüberliegt. Die Magnetcodiereinheit (22) ist auf einer der ersten Oberfläche (211) und der zweiten Oberfläche (212) des Hauptkörpers (21) angeordnet und umfasst mehrere erste und zweite Magnetpole (N, S), die jeweils ringförmig sind und an der Mittelachse (200) zentriert sind. Die ersten und zweiten Magnetpole (N, S) sind in abwechselnder Folge platziert.
Patent DE-102018220003-A1 (DE)
Title: Fahrzeugreifen, Fahrzeugrad und Fahrzeug
Inventor: BERGER CHRISTOPH
IPC: B60C11/01
Filed: 2018-11-22
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugreifen (2), bei dem die Übergangsabschnitte (38, 40) zwischen dem Kronenbereich (12) des Fahrzeugreifen (2) und den Seitenwänden (4, 8) aus dem gleichen Gummimaterial wie eine Decklage (32) eines Laufstreifens (14) des Fahrzeugreifens (2) ausgebildet sind. Vorzugsweise erstrecken sich Bandagen (46, 50) durch die Übergangsabschnitte (38, 40). Außerdem betrifft die Erfindung ein Fahrzeugrad (64) mit einem derartigen Fahrzeugreifen (2) sowie ein Fahrzeug (70) mit mindestens einem derartigen Fahrzeugrad (64).
Patent DE-102019007515-A1 (DE)
Title: Bildverarbeitungsverfahren zum Ermitteln von Lenkbefehlen für Steuerflügel eines Lenkflugkörpers
Inventor: SELZ ANDRE
IPC: G06K9/36
Filed: 2019-10-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Bildverarbeitungsverfahren zum Ermitteln von Lenkbefehlen für Steuerflügel (16) eines Lenkflugkörpers (2).Um eine hohe Einsatzfähigkeit zu erreichen, wird vorgeschlagen, dass eine Kamera (6) eine Umgebung aufnimmt, aus der Aufnahme einen Bilddatensatz (B) erzeugt und den Bilddatensatz (B) an einem Datenbus (18) zur Verfügung stellt, mehrere an den Datenbus (18) angeschlossene Bildbearbeitungseinheiten (20, 22, 24) an dem Datenbus (18) zur Verfügung stehende Daten bearbeiten und ihre Arbeitsergebnisse am Datenbus (18) zur Verfügung stellen, eine Datenfusion (DF) die dem Bilddatensatz (B) zugeordneten Arbeitsergebnisse zu einem Hauptergebnis (HE) zusammenfasst und ein Autopilot (AP) aus dem Hauptergebnis (HE) Lenkbefehle für die Steuerflügel (16) berechnet.
Patent DE-102019101743-A1 (DE)
Title: Anschlussgelenkanordnung zum Anschluss einer längenverstellbaren Antriebsanordnung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: GUTGESELL ANDREAS
IPC: E05F7/06
Filed: 2019-01-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anschlussgelenkanordnung zum Anschluss einer längenverstellbaren Antriebsanordnung (2) an ein Kraftfahrzeug, insbesondere an ein Verschlusselement (3) des Kraftfahrzeugs und/oder an das Kraftfahrzeug (1) im Übrigen, mit einem Kugelbolzen (5) und mit einer Kugelpfanneneinheit (6),wobei der Kugelbolzen (5) einen Kugelkopf (7) und einen Bolzenschaft (8) aufweist, wobei der Bolzenschaft (8) einen Abstützabsatz (9) und einen Befestigungsabschnitt (10) zur Befestigung des Kugelbolzens (5) an dem Kraftfahrzeug (1) oder der Antriebsanordnung (2) aufweist, wobei die Kugelpfanneneinheit (6) eine Kugelpfanne (11) zur Aufnahme des Kugelkopfes (7), einen Befestigungsabschnitt (12) zur Befestigung der Kugelpfanneneinheit (6) an der Antriebsanordnung (2) oder dem Kraftfahrzeug (1) und zwei sich gegenüberliegende Abstützabschnitte (13) aufweist, welche dazu ausgebildet sind, sich je nach Belastung der Anschlussgelenkanordnung (4) im montierten Zustand bezogen auf den Kugelbolzen (5) in axialer Richtung an dem Abstützabsatz (9) des Kugelbolzens (5) abzustützen. Es wird vorgeschlagen, dass die Abstützabschnitte (13) jeweils eine konvexe Abstützfläche (14) zum Abstützen auf dem Abstützabsatz (9) aufweisen.
Patent DE-102019103397-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kamera
Inventor: KOHLMANN KLAUS
IPC: G06K7/10
Filed: 2019-02-12
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Kamera zur Erfassung von Codes und/oder Objekten und/oder Objekteigenschaften in einem Erfassungs-Frame
Patent DE-102019107062-A1 (DE)
Title: Anordnung eines Verkleidungselements an einer Karosserie eines Kraftwagens, Kraftwagen sowie Verkleidungselement für einen Kraftwagen
Inventor: BETZNER FLORIAN
IPC: B60Q1/26
Filed: 2019-03-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung (4) eines Verkleidungselements (5, 17) und wenigstens einer Lichtquelle (6, 19) an einer Karosserie (2) eines Kraftwagens (1, 15), bei welcher das Verkleidungselement (5, 17) zumindest mittelbar an der Karosserie (2) festgelegt ist, wobei das Verkleidungselement (5, 17) wenigstens einen lichtundurchlässigen und zumindest einen Teil (T, T2) einer Außenhaut (10) für den Kraftwagen (1, 15) bildenden ersten Teilbereich (11) und wenigstens einen sich an den ersten Teilbereich (11) anschließenden und für von der Lichtquelle (6, 19) bereitgestelltes Licht durchlässigen zweiten Teilbereich (12) zum Führen und/oder Abstrahlen des Lichts aufweist.
Patent DE-102019107865-A1 (DE)
Title: Überrollbügel
Inventor: SCHMITT HANS-JÜRGEN
IPC: B60R21/13
Filed: 2019-03-27
Abstract: Es ist ein Überrollbügel (10) zur Abtragung von Aufprallkräften vorgesehen mit einem Querträger (12) zum Abtragen von Lasten, mindestens einem Bügel (20) zur Abstützung von Aufprallkräften an den Querträger (12) und mindestens einer mit dem Querträger (12) verbundenen Haltelasche (24) zur Aufnahme und Befestigung eines Endstücks (24) des Bügels (20), wobei die Haltelasche (24) eine in Längsrichtung des Endstücks (24) geöffnete und an dem Endstück (24) anliegende Aussparung (30) aufweist, wobei das Endstück (24) über eine an dem Rand der Aussparung (30) entlang verlaufende Schweißnaht (32) mit der Haltelasche (24) verschweißt ist. Durch die zumindest anteilig in Längsrichtung des Endstücks (22) verlaufende Aussparung (30) kann die Festigkeit und/oder die Haltbarkeit der Schweißnaht (32) zwischen dem Bügel (20) und der Haltelasche (24) erhöht werden, so dass eine Abtragung hoher Lasten in einer Kraftfahrzeugkarosserie ermöglicht ist.
Patent DE-102019108336-A1 (DE)
Title: Rettungssystem
Inventor: STELZENMÜLLER WOLFGANG
IPC: A61G1/003
Filed: 2019-03-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Rettungssystem zur Rettung und Bergung von Insassen aus einem Unfallwagen, das um die Probleme des Standes der Technik zu lösen einen Dachgurt (1), eine erste Rettungsplatte (2) aufweisend ein erstes Gurtsystem mit ersten Gurten (3) und eine von der ersten Rettungsplatte (2) getrennte, zweite Rettungsplatte (4) aufweisend ein zweites Gurtsystem mit zweiten Gurten (5) aufweist, wobei die zweite Rettungsplatte (4) kürzer als die erste Rettungsplatte (2) ausgebildet ist, wobei eine Verbindungseinrichtung (6) vorgesehen ist, mit der die ersten und zweiten Gurte (3, 5) in einem gemeinsamen Knotenbereich verbindbar sind und wobei eine längenveränderliche Verbindung (7) zwischen Dachgurt (1) und Verbindungseinrichtung (6) vorgesehen ist.