baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102021002367-B4 (DE)
Title: Bodenstruktur für einen Personenkraftwagen
Inventor: CARL MICHAEL
IPC: B62D25/20
Filed: 2021-05-04
Granted: 2023-08-17
Abstract: Bodenstruktur (10) für einen Personenkraftwagen, mit jeweiligen, wenigstens einen Hohlraum (24) begrenzenden Seitenschwellern (12), welche seitlich an einen Fahrzeugboden (30) angeschlossen sind und zwischen welchen sich mehrere Querträger (38 - 46, 50, 56) erstrecken, und mit jeweiligen Energieabsorptionselementen (28), welche entlang des zugeordneten Seitenschwellers (12) verlaufen und sich zumindest annährend über die gesamte Länge des Seitenschwellers (12) erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (38 - 46, 50, 56) über den Verlauf der Bodenstruktur in Fahrzeuglängsrichtung bezogen auf die Fahrzeughochrichtung in unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet sind, und dass die Energieabsorptionselemente (28) in ihrem Längenverlauf zumindest einen nicht-linearen Längenbereich (58; 60; 70.1 bis 70.6) aufweisen, welcher derart ausgebildet ist, dass das jeweilige Energieabsorptionselement (28) in Fahrzeugquerrichtung und Fahrzeughochrichtung in zumindest Teilüberdeckung mit den Querträgern (38 - 46, 50, 56) angeordnet ist.
Patent DE-102021121847-B4 (DE)
Title: Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn
Inventor: MOSER JOHANN
IPC: D21H23/26
Filed: 2021-08-24
Granted: 2023-12-28
Abstract: Maschine zur Herstellung und/oder Behandlung einer Faserstoffbahn (12), insbesondere einer Wellpappenrohpapierbahn, mit einer, vorzugsweise einer Pressenpartie nachgelagerten, Vortrockenpartie (VTP),wobei ein Oberseitenauftragswerk (40) zum Auftrag eines Leims an der Oberseite (OS) der Faserstoffbahn (12) und ein Unterseitenauftragswerk (14) zum Auftrag eines Leims an der Unterseite (US) der Faserstoffbahn (12) vorgesehen sind, die getrennt voneinander ausgebildet und angeordnet sind, so dass der Leim in Bahnlaufrichtung (L) hintereinander angeordneten und räumlich getrennten Bereichen der Maschine auf die jeweilige Seite der Faserstoffbahn (12) aufbringbar ist, undwobei zumindest eines der Auftragswerke (14) einer vertikalen Prallströmungstrockenanordnung (16) der Vortrockenpartie (VTP) zugeordnet ist, insbesondere wobei dieses Auftragswerk (14) in die Prallströmungstrockenanordnung (16) integriert ist.
Patent DE-102021206103-B4 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: PUMP CHRISTIAN
IPC: H05K9/00
Filed: 2021-06-15
Granted: 2023-01-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10), die folgendes aufweist: ein Gehäuse mit einem elektrisch leitenden Gehäuseoberteil (12) und einem elektrisch leitenden Gehäuseunterteil (14), die zusammen einen Aufnahmeraum (16) des Gehäuses bilden, eine in dem Aufnahmeraum (16) angeordnete Leiterplatte (18) mit einer Oberseite (24) und mit einer Unterseite (26), die mit der Oberseite (24) über elektrisch leitende Bohrungen (52) elektrisch verbunden ist, wobei die Leiterplatte (18) ferner elektromechanische Steckbauelemente (34), die eine elektrische Verbindung mit elektrischen Komponenten außerhalb des Gehäuses ermöglichen, und elektrische oder elektronische Schaltungsbauelemente (36) aufweist, eine erste elektrisch leitende Trennwand (20), die das Gehäuseoberteil (12) mit der Oberseite (24) der Leiterplatte (18) elektrisch verbindet, und eine zweite elektrisch leitende Trennwand (22), die das Gehäuseunterteil (14) mit der Unterseite (26) der Leiterplatte (18) elektrisch verbindet, wobei sich die erste Trennwand (20) und die zweite Trennwand (22) im Wesentlichen in einer gemeinsamen Ebene (30) erstrecken und den Aufnahmeraum (16) des Gehäuses in einen ersten Aufnahmeraumabschnitt (38) auf einer ersten Seite (40) der ersten und zweiten Trennwand (20, 22) und in einen zweiten Aufnahmeraumabschnitt (42) auf einer der ersten Seite (40) gegenüberliegenden zweiten Seite (44) der ersten und zweiten Trennwand (20, 22) unterteilen, und wobei die Schaltungsbauelemente (36) auf der Leiterplatte (18) derart angeordnet sind, dass die Schaltungsbauelemente (36) lediglich im ersten Aufnahmeraumabschnitt (38) untergebracht sind, und die Steckbauelemente (34) auf der Leiterplatte (18) derart angeordnet sind, dass die Steckbauelemente (34) lediglich im zweiten Aufnahmeraumabschnitt (42) untergebracht sind.
Patent DE-112005001753-B4 (DE)
Title: Regenerationssystem für eine Dieselabgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: HILDEN DAVID L
IPC: B05B1/30
Filed: 2005-06-10
Granted: 2012-12-13
Abstract: Regenerationssystem (10) für eine Dieselabgas-Nachbehandlungseinrichtung, umfassend: eine Abgasleitung (12), die einen inneren Durchgang (13) definiert, der angeschlossen ist, um Motorabgas zu einer stromabwärts gelegenen Nachbehandlungseinrichtung (14) zu tragen; ein Adaptergehäuse (34) an der Leitung, das eine zu dem Durchgang (13) hin offene Kammer (32) bildet, wobei das Gehäuse (34) einen an der Abgasleitung (12) befestigten unteren Abschnitt (36) aufweist und geeignet ist, um Kraftstoff durch die Kammer (32) zu leiten; und einen Kraftstoffinjektor (30) mit unterer Zufuhr, der einen innerhalb der Kammer (32) abgedichteten Kraftstoffeinlass (31) und eine in den inneren Durchgang (13) gerichtete Sprühdüse (29) aufweist, wobei der Kraftstoffinjektor (30) positioniert ist, um durch eine durch das Gehäuse (34) zirkulierende Kraftstoffströmung gekühlt zu werden, und dazu dient, in Intervallen während des Motorbetriebs Dieselkraftstoff in den inneren Durchgang (13) einzusprühen; wobei der in den inneren Durchgang (13) eingesprühte Kraftstoff durch heiße Abgase verdampft wird und zu...
Patent DE-112005002043-B4 (DE)
Title: Gestreckter optischer Film, umfassend eine thermoplastische Harzzusammensetzung sowie dessen Verwendung
Inventor: ITO SHOJI
IPC: C08F8/16
Filed: 2005-08-31
Granted: 2013-03-28
Abstract: Gestreckter optischer Film, umfassend eine thermoplastische Harzzusammensetzung, umfassend ein Lactonring-enthaltendes Polymer als eine Hauptkomponente davon.
Patent DE-112005003322-B4 (DE)
Title: Zusammensetzung, die eine Siloxanverbindung und eine Phenolverbindung enthält und deren Verwendung
Inventor: OGASAWARA KUNIO
IPC: C23C16/42
Filed: 2005-12-21
Granted: 2016-05-12
Abstract: Zusammensetzung, umfassend 100 Gewichtsteile einer Siloxanverbindung mit der Gruppe -HSiRO-, wobei R ein Wasserstoffatom, eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen, eine Alkoxygruppe mit 1 bis 8 Kohlenstoffatomen oder eine Phenoxygruppe darstellt, und 0,0001 bis 1 Gewichtsteil von mindestens einer Phenolverbindung als Stabilisator, die durch die nachstehenden allgemeinen Formeln (1) oder (2) dargestellt wird:wobei a und b jeweils eine ganze Zahl von 0 bis 4 darstellen; m 0 oder 1 darstellt; p und q jeweils 1 oder 2 darstellen; R1, R2, R3 und R4 jeweils eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellen; X1 und X2 jeweils eine Alkylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen, eine Alkoxygruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen oder ein Halogenatom darstellen; Y eine Alkandiylgruppe mit 1 bis 4 Kohlenstoffatomen darstellt; und eine Vielzahl der Reste R1, R2, R3, R4, X1, X2 oder Y, wenn sie jeweils im Molekul vorhanden sind, gleich oder verschieden sein konnen.
Patent DE-112006001235-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung in einem Rollapparat einer Papierbahn
Inventor: KOJO TEPPO
IPC: B65H/
Filed: 2006-06-01
Granted: 2012-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren in einem Rollapparat einer Papierbahn, wobei die Bahnrolle (11) um eine Aufrollwelle und/oder auf Trägerrollen oder Trägerriemen getragen ausgebildet wird, und wobei eine Aufrolltrommel (10) verwendet wird, die einen Aufrollwalzenspalt (N) mit der zu produzierenden Rolle (11) ausbildet. Die Aufrolltrommel (10) ist eine durchbiegungsanpassbare Aufrolltrommel, wobei die Durchbiegung von deren Walzenmantel (12), der sich um die Zentralwelle dreht, mit mindestens einer Belastungseinrichtung angepasst wird. Gemäß der Erfindung wird bei dem Verfahren die Durchbiegung des Walzenmantels (12) innen in dem Mantel (12) durch eine Belastung angepasst, die mit mindestens einer Belastungseinrichtung (19) versehen wird, um die Walzenspaltkraft und/oder das Walzenspaltkraftprofil bereitzustellen, welches in dem Aufrollwalzenspalt (N) vorherrscht. Bei dem Verfahren werden die Walzenspaltkraft und/oder das Walzenspaltkraftprofil mit der mindestens einen inneren Belastungseinrichtung des Mantels (12) gemessen. Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung in einem Rollapparat einer Papierbahn. Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Walze, einer Aufrolltrommel oder von Gleichwertigem, wobei die Walze bombiert ist. Ein gewünschtes Dickenprofil/-form wird in dem Mantel der Walze von innen gedreht, um die Bombierung mittels innerer Druckbeaufschlagung bereitzustellen. Die Erfindung betrifft auch eine Presswalze/Aufrolltrommel einer Papier- oder Kartonmaschine zur Bombierung des Walzenmantels (12), wobei der Walzenmantel von innen mit Druck beaufschlagbar angeordnet wird, und dem Walzenmantel (12) in der Herstellungsphase ein Dickenprofil gemäß der gewünschten Bombierung verliehen wird.
Patent DE-112008003271-B4 (DE)
Title: Getriebemechanismus mit Drehmomentbegrenzer
Inventor: NAGAMI TETSURO
IPC: F16H35/10
Filed: 2008-11-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Getriebemechanismus mit Drehmomentbegrenzer (10, 10a), umfassend ein Filzelement (14), das zwischen einem ersten Zahnrad (13) und einem zweiten Zahnrad (15), die koaxial angeordnet sind, gehalten wird, zum Übertragen einer Antriebsleistung zwischen den Zahnrädern, derart dass ein Koppeln von Antriebsleistung zwischen den Zahnrädern durch einen Schlupf des Filzelements begrenzt wird, wenn eine übermäßige Last darauf aufgebracht wird, wobei mehrere konische Vorsprünge (19a) konzentrisch an der Fläche von einem der Zahnräder angeordnet sind, die mit dem Filzelement in Kontakt gelangt, und konzentrische Nutabschnitte (20a), die den Vorsprüngen entsprechen, an der Fläche des anderen davon vorgesehen sind.
Patent DE-112011105510-B4 (DE)
Title: Ölzufuhrvorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: INOUE YUTA
IPC: F01M11/12
Filed: 2011-08-10
Granted: 2017-11-23
Abstract: Ölzufuhrvorrichtung (50), eine Ölzufuhrleitung (20), die die Zufuhr eines Öls, das in einer Ölvorratseinheit (11) enthalten ist, zu einer Mehrzahl von zu schmierenden Abschnitten eines Verbrennungsmotors ermöglicht und das Öl in die Ölvorratseinheit (11) zurückführt, und eine Pumpeneinheit (1) umfassend, die das Öl, das in der Ölvorratseinheit (11) enthalten ist, zur Ölzufuhrleitung (20) abgibt, wobei die Pumpeneinheit (1) so gesteuert wird, dass sie eine Mehrzahl von unterschiedlichen Stufen aufweist, auf denen der Umfang der Erhöhung des Ölabgabedrucks der Pumpeneinheit (1) in Abhängigkeit von der Drehzahl des Verbrennungsmotors auf Basis des Drehzahlbereichs des Verbrennungsmotors geändert wird, wobei die Pumpeneinheit (1) eine Mehrzahl von Umstellungs-Abgabedrücken aufweist, die jeweils für jede von einer Mehrzahl von Solldrehzahlen geändert werden, wenn die jeweiligen Drehzahlen des Verbrennungsmotors die Mehrzahl von Solldrehzahlen erreichen, gekennzeichnet durch eine Störungsfeststellungseinheit (51), die dazu dient, die Solldrehzahl, die einem frei wählbaren Umstellungs-Abgabedruck entspricht, der aus der Mehrzahl von Umstellungs-Abgabedrücken ausgewählt ist, vorab einzustellen und unter der Bedingung, dass die Abweichung zwischen der Solldrehzahl des Verbrennungsmotors, die so eingestellt ist, dass sie dem frei wählbaren Umstellungs-Abgabedruck entspricht, und der tatsächlichen Drehzahl des Verbrennungsmotors, die tatsächlich erfasst wird, wenn der Ölabgabedruck den frei wählbaren Umstellungs-Abgabedruck erreicht, nicht kleiner ist als ein Entscheidungswert, zu entscheiden, dass der Füllstand des Öls, das in der Ölvorratseinheit (11) enthalten ist, gesunken ist.
Patent DE-112012001952-B4 (DE)
Title: Einwegkanüle für Endoskopie
Inventor: TANG XIAOWEI
IPC: A61M25/00
Filed: 2012-02-17
Granted: 2015-08-20
Abstract: Einwegkanüle für Endoskopie, umfassend eine Nadel (2), ein inneres Rohr (3), ein äußeres Rohr (4) und ein Gehäuse (10),  wobei sich die Nadel (2) an einem Ende des inneren Rohrs (3) befindet, das innere Rohr (3) sich innerhalb des äußeren Rohrs (4) befindet und das äußere Rohr (4) mit dem Gehäuse (10) verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Einwegkanüle ferner einen Einspritzkolben (11) umfasst, wobei der Einspritzkolben (11) sich an einem Ende in das Gehäuse (10) erstreckt und verschiebbar mit dem Gehäuse (10) verbunden ist,  in dem Gehäuse (10) sich einelastisches Element (8) befindet, wobei das elastische Element (8) mit dem Einspritzkolben (11) verbunden ist, das innere Rohr (3) ferner am Ende mit dem Einspritzkolben (11) verbunden ist, dem Gehäuse (10) eine Sperrsteckdose (13) zugeordnet ist, und dem Einspritzkolben (11) ein Sperrstecker (112) zugeordnet ist, wobei der Sperrstecker (112) durch eine Rastverbindung mit der Sperrsteckdose (13) verbindbar ist.
Patent DE-112012004356-B4 (DE)
Title: Simulationsgasversorgungsapparatur
Inventor: TAKAMIYA AKITOYO
IPC: G01M15/10
Filed: 2012-07-18
Granted: 2023-09-14
Abstract: Simulationsgasversorgungsapparatur, umfassend:eine Rohgasquellenguppe, die aus einer Mehrzahl von Rohgasquellen gebildet ist;eine Mehrzahl von Durchflussreglergruppen, von denen jede aus einer Mehrzahl von Durchflussreglern gebildet ist, wobei jeder von den Durchflussreglern für jeweils eine von den Rohgasquellen bereitgestellt ist, um Durchsätze von jeweils einer von den Rohgasquellen zu regeln;ein Durchflussregelungssystem, das aus den Durchflussreglergruppen gebildet ist;ein Hauptzufuhrrohr zur Zufuhr eines Simulationsgases zu einem Bewertungsgerät, wobei das Simulationsgas von jeder von den Durchflussreglergruppen zugeführt wird;ein Hauptabgasrohr zum Abführen des Simulationsgases;ein Schaltventilsystem, das aus einer Mehrzahl von Schaltventilen gebildet ist, von denen jedes für jeweils eine von den Durchflussreglergruppen bereitgestellt ist, um den Simulationsgasstrom zwischen dem Hauptzufuhrrohr und dem Hauptabgasrohr zu schalten; undeine Steuereinheit zum Steuern des Durchflussregelungssystems und des Schaltventilsystems; wobeidie Steuereinheit das Durchflussregelungssystem und das Schaltventilsystem auf eine solche Weise steuert, dassjede von den Durchflussreglergruppen einen Durchsatz des Simulationsgases jedes Mal ändert, wenn eine erste Zeit verstrichen ist, jedes von den Schaltventilen das Simulationsgas jedes Mal zum Hauptzufuhrrohr strömen lässt, wenn die erste Zeit verstrichen ist, und den Simulationsgasstrom zum Hauptzufuhrrohr während einer zweiten Zeit aufrechterhält, die kürzer als die erste Zeit ist,wodurch das Simulationsgas sequenziell von jeder von den Durchflussreglergruppen jedes Mal zum Hauptzufuhrrohr zugeführt wird, wenn die zweite Zeit verstrichen ist.
Patent DE-112012007271-B4 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: WANG CHUNYI
IPC: B60C9/18
Filed: 2012-12-28
Granted: 2023-09-07
Abstract: Luftreifen aufweisend:eine Karkassenschicht;eine Gürtelschicht, die auf einer Reifenradialrichtungs-Außenseite der Karkassenschicht angeordnet ist,ein Laufflächenkautschuk oder -gummi, angeordnet an der Außenseite in Reifenradialrichtung der Gürtelschicht; mindestens drei Hauptumfangsrillen, die in einer Reifenumfangsrichtung verlaufen; undeine Mehrzahl von Stegabschnitten, unterteilt und geformt durch die umlaufenden Hauptrillen,wobei die Gürtelschicht durch Laminieren eines Paars von Kreuzgürteln mit Gürtelwinkel als absolutem Wert von nicht weniger als 10° und nicht mehr als 45° und einander entgegengesetzten Vorzeichen gebildet wird, und eine umlaufende Verstärkungsschicht mit einem Gürtelwinkel innerhalb eines Bereichs von ±5° in Bezug auf die Reifenumfangsrichtung und,als Querschnitt von einer Reifenmeridianrichtung gesehen, auf einer Abnutzungsstirnfläche WE der Hauptumfangsrille gezogen,ein Abstand Dcc auf der Äquatorialebene des Reifens von der umlaufenden Verstärkungsschicht zur Abnutzungsstirnfläche WE und ein Abstand De von einem Endabschnitt der umlaufenden Verstärkungsschicht zur Abnutzungsstirnfläche WEmit einem Verhältnis, sodass De/Dcc ≤ 0,92 ist,wobei ein Abstand Gcc von einem Laufflächenprofil zu einer Innenumfangsoberfläche des Reifens an der Äquatorialebene des Reifens und ein Abstand Gsh von einem Laufflächenrand zur Innenumfangsoberfläche des Reifens ein Verhältnis haben, sodass 1,20 ≤ Gsh/Gcc ist, undwobei das Laufflächenprofil insgesamt eine flache Form hat, wenn der Reifen den Boden nicht berührt.
Patent DE-112013001388-B4 (DE)
Title: Steuer- und Regelungsvorrichtung sowie Steuer- und Regelungsverfahren für einen Verbrennungsmotor
Inventor: MIYAURA TAKESHI
IPC: F02D41/38
Filed: 2013-03-07
Granted: 2018-03-15
Abstract: Steuer- und Regelungsvorrichtung für einen Verbrennungsmotor (10), wobei die Steuer- und Regelungsvorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist: eine Mehrzahl von Drucksensoren (51), von denen jeder einen Kraftstoffdruck in einem Kraftstoffzufuhrsystem erfasst; eine erste Verarbeitungseinheit (41), die einen ersten Bestimmungsprozess ausführt, der bestimmt, ob eine Anomalie in den mehreren Drucksensoren vorliegt; eine zweite Verarbeitungseinheit (42), die mit zwei oder mehr Drucksensoren verbunden ist, die Teil der mehreren Drucksensoren sind, die einen zweiten Bestimmungsprozess ausführt, der bestimmt, ob eine Anomalie in den zwei oder mehr Drucksensoren vorliegt, und einen Regelungsprozess ausführt, der mit einer Kraftstoffeinspritzung assoziiert ist, die auf Erfassungswerten der zwei oder mehr Drucksensoren basiert; und eine Regelungseinrichtung (40), die aus der ersten Verarbeitungseinheit und der zweiten Verarbeitungseinheit gebildet ist, wobei die Regelungseinrichtung so gestaltet ist, dass sie einen Leistungsbegrenzungsprozess zum Begrenzen der Motorleistung ausführt, wenn die Anzahl der Drucksensoren, die im zweiten Bestimmungsprozess als normal bestimmt werden, kleiner als oder gleich eins ist, und die Regelungseinrichtung so gestaltet ist, dass sie, wenn im zweiten Bestimmungsprozess nur ein Drucksensor als normal bestimmt wird und wenn der Drucksensor, der als normal bestimmt wird, und einer von den Drucksensoren, die nur mit der ersten Verarbeitungseinheit verbunden sind, im ersten Bestimmungsprozess als normal bestimmt werden, den Regelungsprozess auf der Basis des Erfassungswerts des Drucksensors durchführt, der im zweiten Bestimmungsprozess als normal ...
Patent DE-112013002017-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem
Inventor: FURUKOSHI TAKUROU
IPC: H01M8/04029
Filed: 2013-04-04
Granted: 2022-05-12
Abstract: Brennstoffzellensystem, welches aufweist:eine Brennstoffzelleneinheit (10), welche eine Brennstoffzelle aufweist;einen Zirkulationskreislauf (20), in welchem Kühlmittel zum Kühlen der Brennstoffzelle zirkuliert;einen Kühler (30), welcher in dem Zirkulationskreislauf (20) angeordnet ist und welcher Wärme von dem Kühlmittel zu der Außenseite hin abstrahlt;einen Bypassdurchlass (21), welcher (i) von dem Zirkulationskreislauf (20) an einem Trennpunkt abgezweigt ist, welcher stromaufwärts von dem Kühler (30) in einer Strömungsrichtung von dem Kühlmittel angeordnet ist, (ii) mit dem Zirkulationskreislauf (20) an einem Vereinigungspunkt verbunden ist, welcher stromabwärts von dem Kühler (30) in der Strömungsrichtung des Kühlmittels angeordnet ist, und (iii) das Kühlmittel zum Umgehen des Kühlers (30) bringt;eine Drei-Wege-Ventileinrichtung (50), welche in dem Zirkulationskreislauf (20) vorgesehen ist, und welche ein Strömungsverhältnis von einem Kühlmittel, welches durch den Kühler (30) strömt, zu einem Kühlmittel, welches durch den Bypassdurchlass (21) strömt, einstellt;eine Pumpeneinheit (60), welche stromabwärts von dem Vereinigungspunkt in dem Zirkulationskreislauf (20) positioniert ist, und welche das Kühlmittel dazu bringt, in dem Zirkulationskreislauf (20) zu zirkulieren; undeinen Druckregler (40, 140), welcher mit dem Zirkulationskreislauf (20) an einem Verbindungspunkt verbunden ist, welcher stromaufwärts von der Pumpeneinheit (60) in einer Strömungsrichtung des Kühlmittels angeordnet ist, und welcher einen Druck in dem Zirkulationskreislauf (20) regelt, um in einem vorherbestimmten Druckbereich zu liegen, welcher höher ist als oder gleich ist zu einem Atmosphärendruck an dem Verbindungspunkt, wobeidie Drei-Wege-Ventileinrichtung (50) stromaufwärts von dem Verbindungspunkt in der Strömungsrichtung des Kühlmittels angeordnet ist, undder Druckregler (140) aufweist: einen Kommunikationsdurchlass (141), welcher parallel zu dem Zirkulationskreislauf (20) derart vorgesehen ist, dass ein stromaufwärtiges Ende (141a) und ein stromabwärtiges Ende (141b) mit dem Zirkulationskreislauf (20) in Kommunikation stehen; und ein Druckregelventil (40A), welches in dem Kommunikationsdurchlass (141) vorgesehen ist, und der Verbindungspunkt ein Kommunikationspunkt einer stromabwärtigen Seite ist, wo das stromabwärtige Ende (141b) mit dem Zirkulationskreislauf (20) in Kommunikation steht.
Patent DE-112014005668-B4 (DE)
Title: Fahrzeuggliedanbringungsstruktur und Heckspoileranbringungsstruktur
Inventor: KAWASHIMA MUTSUMI
IPC: B62D29/04
Filed: 2014-12-04
Granted: 2023-02-09
Abstract: Fahrzeuggliedanbringungsstruktur (11) für ein Anbringen eines ersten Glieds (12) an ein zweites Glied (16), wobei die Struktur (11) aufweist:einen Referenzbolzen (44), der von dem ersten Glied (12) hervorragt,eine Aussparung (54), die an dem zweiten Glied (16) bereitgestellt ist, die mit dem Referenzbolzen (44) angestoßen wird und die sich zu einer Fahrzeugoberseite hin öffnet,einen geneigten Abschnitt (54C), der an der Aussparung (54) bereitgestellt ist, der derart geneigt ist, dass die Aussparung (54) bei Fortschreiten zu der Fahrzeugoberseite hin breiter wird, der mit dem Referenzbolzen (44) angestoßen wird und der den Referenzbolzen (44) entlang einer Anbringungsrichtung des ersten Glieds (12) führt, undeinen Referenzabschnitt (54B), der an der Aussparung (54) bereitgestellt ist und der das erste Glied (12) an einer Anbringungsrichtungsseite mit Bezug auf das zweite Glied (16) in mindestens entweder der Richtung von der Vorderseite zur Hinterseite des Fahrzeugs oder der Fahrzeugbreitenrichtung durch ein Anstoßen mit dem Referenzbolzen (44) positioniert, der durch den geneigten Abschnitt (54C) geführt worden ist, wobei:die Aussparung (54) entlang der Fahrzeugbreitenrichtung gebildet ist,der Referenzabschnitt (54B) eine Vorderwand (54B), die an einem in der Richtung von der Vorderseite zur Hinterseite des Fahrzeugs vorderen Abschnitt der Aussparung (54) positioniert ist, ist undder geneigte Abschnitt (54C) eine geneigte Wand (54C) ist, die an einem in der Richtung von der Vorderseite zur Hinterseite des Fahrzeugs hinteren Abschnitt der Aussparung (54) bereitgestellt ist und die bei Fortschreiten hin zu einer Richtung eines Positionierens des ersten Glieds (12) mit Bezug auf das zweite Glied (16) zu einer Vorderwandseite hin geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, dassin einem Zustand, in dem das erste Glied (12) an dem zweiten Glied (16) befestigt worden ist, der Referenzbolzen (44) an die Vorderwand (54B) anstößt und mindestens eines der Teile Kopfabschnitt (44B), der an dem Referenzbolzen (44) gebildet ist, und erstes Glied (12) an einen Umfangsabschnitt (48) der Aussparung (54) anstößt.