baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019002039-A1 (DE)
Title: Hebevorrichtung
Inventor: MANN DAVID
IPC: B66C23/64
Filed: 2019-03-22
Abstract: Eine Hebevorrichtung (1, 14, 18, 28, 31, 36, 46, 50) weist drei Ausleger (2, 19) verstellbarer Länge auf, die jeweils einen ersten Endabschnitt (4, 20) und einen dem ersten Endabschnitt (4, 20) entgegengesetzten zweiten Endabschnitt (5, 21) aufweisen. Während die ersten Endabschnitte (4, 20) aller Ausleger (2, 19) gelenkig miteinander verbunden sind, sind die zweiten Endabschnitte (5, 21) in jeweiligen Lagern (7, 24, 29) gelenkig und drehbar gelagert. Dabei sind die Lager (7, 24, 29) relativ zueinander an fixierten Positionen angeordnet. Ferner ist bei jedem Ausleger (2, 19) wenigstens der erste Endabschnitt (4, 20) gegenüber dem zweiten Endabschnitt (5, 21) um die Längsachse des Auslegers (2, 19) verdrehbar. Insbesondere bilden die Ausleger (2, 19) stets einen Tripod, der sich durch eine hohe Stabilität auszeichnet. Die Hebevorrichtung (1, 14, 18, 28, 31, 36, 46, 50) ist daher zum Heben sehr schwerer Lasten geeignet, wobei gegenüber bekannten Hebevorrichtungen größere Reichweiten erreichbar sind. Zudem ist die Hebevorrichtung (1, 14, 18, 28, 31, 36, 46, 50) weiter verschwenkbar als bekannte Hebevorrichtungen.
Patent DE-102019003352-A1 (DE)
Title: Erzwungene, künstliche Zirkularströmungen
IPC: F15D1/10
Filed: 2019-05-10
Abstract: Schutz wird beansprucht für alle zweckmäßig wirkenden inneren oder äußeren Systeme, die eine permanent oder impulsartig oder richtungwechselnd bewirkte Zirkularströmung um sich nicht (oder nur unwesentlich) drehende Objekte, Körper, Konstrukte, Statoren aller Art mit dem Zweck herstellen, Dynamischen Auftrieb neuer Art (Vortrieb/Antrieb/Querkraft, Andruckkraft) zu generieren. Sie sind aus historischer Sicht eine technische Neuheit und erfinderische Idee, Dynamischen Auftrieb an allen nur möglich ausgewählten Objekten zu erzeugen. Sie sind geistiges Eigentum dieser Anmeldung und unter Schutz zu stellen. Solche Systeme können je nach Bedarf rechts- und linksdrehend anwählbar sein, können beispielsweise sowohl ein-mechanisches/elektromechanisches,-magnetisches,-magnetohydrodynamisches (MHD),-magnetoaerodynamisches (MAED),-elektromagnetisches EMS- oder EDS-Trag- und Führsystem,-hydraulisches,-pneumatisches oder-ein beliebiges anderes System sein. Zu den zwecks Generierung von Dynamischem Auftrieb zirkular zu umströmenden, nicht (oder nur unwesentlich) drehenden Objekten, Statoren, Vorrichtungen, Körpern und/oder flächigen Konstrukten zählen unter anderem:Kraft- und Schienenfahrzeuge,komplette Flugkörper,zusätzlich künstlich zirkular umwirbelte Tragflächen und Leitwerke von Flugzeugen, Schiffe, Boote und andere Wasserfahrzeuge sowieTeile von Flugkörpern, Schiffen, Booten, anderen Wasserfahrzeugen, Straßen- und Schienenfahrzeugen),Strömungsfänger an Generatoren,(aufblasbare) Ballone in stabilen Käfigen etc.
Patent DE-102019005764-A1 (DE)
Title: Einspuriges Leih-Fahrzeug und Verfahren zur Optimierung der Sicherheit
Inventor: MERKEL SABINE
IPC: B60R16/02
Filed: 2019-08-19
Abstract: Es hat sich gezeigt, dass einspurige Leih-Fahrzeuge (Fahrräder, E-Scooter) im Betrieb in Unfälle verwickelt werden können. Nicht in allen Fällen kann der Nutzer dann selbst Hilfe anfordern.Zur Erhöhung der Sicherheit werden ein einspuriges Leih-Fahrzeug und insbesondere ein Verfahren zur Optimierung der Sicherheit vorgeschlagen. Das Verfahren und das zugehörige Fahrzeug zeichnen sich dadurch aus, dass erkannt wird, ob bei einem gekippten Fahrzeuge vorher ein Ausbuchen stattgefunden hat.Ist dies nicht der Fall, wird versucht mit dem Nutzer Kontakt aufzunehmen und im Bedarfsfall Hilfe gesandt.
Patent DE-102019005904-A1 (DE)
Title: Hybridelektrofahrzeug
Inventor: SCHILDHAUER CHRISTOPH
IPC: B60K13/04
Filed: 2019-08-21
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Hybridelektrofahrzeug (1), umfassend eine Verbrennungskraftmaschine (2) und mindestens eine elektrische Maschine zum Antrieb des Hybridelektrofahrzeugs (1), einen Kraftstofftank (3), eine Traktionsbatterie (5) und eine Abgasanlage.Erfindungsgemäß umfasst das Hybridelektrofahrzeug (1) ein als Traktionsbatteriegehäuse für ein batterieelektrisches Fahrzeug ausgebildetes Gehäuse (7), in welchem die Traktionsbatterie (5), der Kraftstofftank (3) und eine Schalldämpferanordnung (6) der Abgasanlage angeordnet sind.
Patent DE-102019006441-A1 (DE)
Title: Phasendetektionspixel mit diffraktiven Linsen
Inventor: LEE BYOUNGHEE
IPC: G02B27/42
Filed: 2019-09-12
Abstract: Ein Bildsensor kann Phasendetektionspixel einschließen, die Phasendetektionsdaten erfassen. Die Phasendetektionspixel können in Phasendetektionspixelgruppen mit zwei oder mehr Phasendetektionspixeln ausgebildet sein, die durch eine einzige Mikrolinse bedeckt sind. Jedes Phasendetektionspixel kann eine asymmetrische winkelabhängige Reaktivität auf einfallendes Licht aufweisen. Phasendetektionspixel können durch diffraktive Linsen bedeckt sein. Eine diffraktive Linse kann ein Phasendetektionspixelpaar bedecken, um eine Winkeltrennung zwischen den Pixeln zu verbessern. Eine diffraktive Linse kann teilweise ein Phasendetektionspixel in einem Phasendetektionspixelpaar bedecken, um die winkelabhängige Reaktivität zu verschieben und einen außeraxialen Hauptstrahlwinkel des Phasendetektionspixelpaars zu berücksichtigen.
Patent DE-102019007300-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Aktivierung eines Reinigungsmodus einer touchbedienbare Schaltfläche
Inventor: TARAYAN EMIN
IPC: B60S1/00
Filed: 2019-10-21
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Aktivierung eines Reinigungsmodus einer touchbedienbaren Schaltfläche eines Kraftfahrzeugs, wobei im Reinigungsmodus zur Vermeidung einer unabsichtlichen Betätigung die Schaltfläche zumindest teilweise inaktiv geschaltet wird.Erfindungsgemäß erfolgt die Überwachung der Schaltfläche mit einer Kamera. Die Detektion einer den Reinigungsmodus aktivierenden Betätigung erfolgt anhand einer Erkennung eines von einer Hand eines Nutzers auf der Schaltfläche geführten Reinigungsmittels.
Patent DE-102019008078-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: RAKOW MOMME
IPC: B60N2/22
Filed: 2019-11-21
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (1), umfassend ein Sitzkissen (2) mit einem Sitzkissenbezug (3) und eine in einem hinteren Bereich des Sitzkissens (2) schwenkbar angeordnete Sitzlehne (4) mit einem Sitzlehnenbezug (5), wobei eine Schwenkachse (S) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Sitzfläche (KA) des Sitzkissens (3) und einer Lehnenfläche (LA) der Sitzlehne (4) verläuft. Erfindungsgemäß sind bzw. ist der Sitzkissenbezug (3) und/oder der Sitzlehnenbezug (5) mit einer Bewegungseinheit gekoppelt und bei einem Aufstellen der Sitzlehne (4) aus einer Position mit einem großen Winkel (a) zwischen Sitzfläche (KA) und Lehnenfläche (LA) bewegt die Bewegungseinheit den Sitzkissenbezug (3) im Bereich der Sitzfläche (KA) und/oder den Sitzlehnenbezug (5) im Bereich der Lehnenfläche (LA) in einer zumindest im Wesentlichen senkrecht von der Schwenkachse (S) weg gerichteten Richtung.
Patent DE-102019105756-A1 (DE)
Title: Verfahren und Sehprüfsystem zum Überprüfen der Augen
Inventor: Steinmüller Andreas
IPC: A61B3/103
Filed: 2019-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Augen eines Probanden mit einem Sehprüfsystem (10) sowie ein Sehprüfsystem, umfassend eine erste Messvorrichtung (11), eine zweite topografische Messvorrichtung (12), eine dritte refraktive Messvorrichtung (13) und eine Verarbeitungseinrichtung (14), wobei mit der ersten Messvorrichtung eine zentrale Achslänge (L) und eine periphere Achslänge (L) eines Auges (16) des Probanden gemessen wird, wobei mit der zweiten Messvorrichtung eine Krümmung der Hornhaut (35) des Auges gemessen wird, wobei mit der dritten Messvorrichtung eine Refraktionseigenschaft des Auges gemessen wird, wobei mit der Verarbeitungseinrichtung Messdaten der Messung der ersten, zweiten und dritten Messvorrichtung verarbeitet werden, wobei die Verarbeitungseinrichtung die Messdaten ausgibt.
Patent DE-102019107577-A1 (DE)
Title: Steer-by-Wire Lenksystem
Inventor: SCHOLAND MICHAEL
IPC: B62D5/04
Filed: 2019-03-25
Abstract: Ein Steer-by-Wire Lenksystem (10) für ein Kraftfahrzeug, mit einem vom Fahrer zu ergreifenden Lenkmittel, einer Lagerungseinrichtung (12) und einem elektrischen Lenkmittelaktuator (14) wird vorgestellt. Die Lagerungseinrichtung (12) weist ein erstes Hülsenelement (18) und ein zweites Hülsenelement (20) auf, die entlang einer Axialrichtung (A1) der Hülsenelemente (18, 20) teleskopierbar miteinander verbunden sind. Die Lagerungseinrichtung (12) weist ein Befestigungselement (26) auf, das mit einer Karosserie des Kraftfahrzeugs fest verbindbar ist, wobei das zweite Hülsenelement (20) fest am Befestigungselement (26) angebracht ist, und wobei das Lenkmittel und der Lenkmittelaktuator (14) gegenüber dem ersten Hülsenelement (18) in Axialrichtung (A1) unbeweglich am ersten Hülsenelement (18) angebracht sind.
Patent DE-102019113172-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zur bremszugminderung
Inventor: BADIRU IBRAHIM A
IPC: B60W30/02
Filed: 2019-05-17
Abstract: Ein exemplarisches Verfahren zum Identifizieren und Entfernen von Lastvorspannungen, die mit einem Fahrzeugbremssystem korreliert sind, beinhaltet das Bereitstellen eines ersten Fahrzeugsensors, der zum Messen eines Fahrzeugbremsdrucks einer Fahrzeugbremsanordnung konfiguriert ist, das Bereitstellen eines zweiten Fahrzeugsensors, der zum Messen einer oder mehrerer Fahrzeugeigenschaften konfiguriert ist, das Bereitstellen einer Steuerung in Verbindung mit dem ersten und zweiten Fahrzeugsensor, der Fahrzeugbremsanordnung und einem Fahrzeuglenksystem, Empfangen erster Sensordaten, die den Fahrzeugbremsdruck anzeigen, und zweiter Sensordaten, welche die eine oder die mehreren Fahrzeugeigenschaften anzeigen, Bestimmen, ob eine erste Bedingung erfüllt ist, und wenn die erste Bedingung erfüllt ist, Erzeugen einer Charakterisierungstabelle basierend auf den ersten und zweiten Sensordaten und Bestimmen einer bremsinduzierten Lenklast aus den ersten und zweiten Sensordaten, worin die Charakterisierungstabelle Daten beinhaltet, die eine Beziehung zwischen den ersten und zweiten Sensordaten anzeigen.
Patent DE-102019114541-A1 (DE)
Title: RAHMEN ZUR ERWEITERTEN NETZWERKZUGRIFFSSTEUERUNG (eNAC)
Inventor: BOLTON ANTHONY D
IPC: H04L9/32
Filed: 2019-05-29
Abstract: Ein Verfahren zum Bereitstellen von erweiterten Netzwerkzugriffssteuerungen (eNAC) für ein Netzwerk schließt das Verwenden einer Datenbank mit einer Vielzahl von MAB-Einträgen, die auf einen standardmäßig deaktivierten Zustand eingestellt sind, Verbinden einer nicht-802.1X-fähigen Vorrichtung mit dem Netzwerk unter Verwendung einer MAC Adresse als eine eindeutige Kennung, Verwenden eines Netzwerk-Switches, um die nicht-802.1X-fähigc Vorrichtung zur Authentifizierung aufzufordern, Senden der MAC-Adresse der Vorrichtung an einen RADIUS-Client zum Authentifizieren gegenüber bekannten Aufzeichnungen, Verarbeiten einer Verbindungsanforderung von der nicht-802.1X-fähigen Vorrichtung, nach Validieren der Verbindungsanfrage, Gewähren eines Zugriffs auf die nicht-802. IX-fähige Vorrichtung, Verwenden einer MAB-Rettungsanwendung zur vorübergehenden Änderung des Kontostatus für die nicht-802. IX-fähige Vorrichtung, während das Konto aktiviert ist, und Verhindern, das nicht autorisierte Endpunkte auf das Netzwerk zugreifen, indem alle MAB-Einträge und neuen Konten in dem Netzwerk deaktiviert werden, ein.
Patent DE-102019115897-A1 (DE)
Title: Fahrerüberwachungssystem und verfahren zum betreiben desselben
Inventor: BUSH LAWRENCE A
IPC: B60W40/08
Filed: 2019-06-11
Abstract: Ein Fahrerüberwachungssystem für ein Fahrzeug und ein Verfahren zum Betreiben des Fahrerbetriebssystems. Das Verfahren beinhaltet in einer Implementierung das Empfangen einer Vielzahl von Blickzielpunkten für einen Fahrer des Fahrzeugs; das Eingeben der Vielzahl von Blickzielpunkten in ein prädiktives Ablenkungswahrscheinlichkeitsmodell, um eine prädiktive Ablenkungsverteilung zu erhalten; das Bestimmen, ob ein oder mehrere aussagekräftige Blickorte in der Vielzahl von Blickzielpunkten vorhanden sind; das Vergleichen der prädiktiven Ablenkungsverteilung mit einem prädiktiven Ablenkungsverteilungsschwellenwert, wenn ein oder mehrere aussagekräftige Blickorte in der Vielzahl von Blickzielpunkten vorhanden sind; und das Warnen des Fahrers, wenn die prädiktive Ablenkungsverteilung den prädiktiven Ablenkungsverteilungsschwellenwert erreicht oder überschreitet.
Patent DE-102019120949-A1 (DE)
Title: Vorrichtung für die Zentrierung und Höhenpositionierung einer Einbaugarnitur
Inventor: EBERT THOMAS
IPC: F16K31/44
Filed: 2019-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für die Zentrierung und Höhenpositionierung einer Einbaugarnitur, wobei sich die Einbaugarnitur von einer im Erdreich verbauten Netzarmatur oder Hausanschlussarmatur in Richtung einer Straßenkappe erstreckt und mit einem Kopfstück innerhalb der Straßenkappe angeordnet ist, wobei die Vorrichtung ein erstes Grundelement aufweist, wobei das erste Grundelement unterhalb der Einbaugarnitur auf der Armatur, die Einbaugarnitur aufnehmend oder umschließend anordbar ist und dass die Vorrichtung ein zweites Grundelement aufweist, das zu dem ersten Grundelement beabstandet angeordnet und mittels der Einbaugarnitur mit dem ersten Grundelement verbunden ist derart, dass eine koaxiale Ausrichtung und Zentrierung des ersten Grundelements, des zweiten Grundelements, der Einbaugarnitur und der Straßenkappe innerhalb eines, das erste Grundelement umschließenden Schalungsrohres erfolgt, wobei sich das Schalungsrohr von dem ersten Grundelement bis zu einer unterhalb der Straßenkappe ausgebildeten Tragplatte oder bis zu dem zweiten Grundelement erstreckt. Die Vorrichtung weist wenigstens ein Grundelement auf, das koaxial innerhalb der Straßenkappe oder die Straßenkappe aufnehmend unterhalb der Straßenkappe anordbar ist und einen Ausschnitt für die Einbaugarnitur aufweist, wobei das Grundelement wenigstens ein, darauf angeordnetes Distanzelement aufweist und wobei die Auflagefläche des Kopfstückes der Einbaugarnitur an dem Grundelement oder dem Distanzelement ausgebildet ist, sodass die Höhe der Vorrichtung und damit die Position des Kopfstückes innerhalb der Straßenkappe einstellbar ist.
Patent DE-102019121581-A1 (DE)
Title: Anschlussanordnung, Anschlussklemme sowie elektronisches Gerät
Inventor: GEBHARDT MARTIN
IPC: H01R4/48
Filed: 2019-08-09
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist Anschlussanordnung (100) zum Anschließen eines elektrischen Leiters, mit einer Stromschiene (13), einer Klemmfeder (14), mittels welcher der anzuschließende Leiter in einer Klemmstellung der Klemmfeder (14) gegen die Stromschiene (13) geklemmt ist, und einem Betätigungselement (18), mittels welchem die Klemmfeder (14) von der Klemmposition in eine Offenstellung überführbar ist, wobei ein Halteelement (27) vorgesehen ist, welches in der Offenstellung in Eingriff mit dem Betätigungselement (18) ist, um das Betätigungselement (18) in Position zu halten, wobei das Halteelement (27) eine Druckfläche (28) aufweist, wobei zur Überführung der Klemmfeder (14) von der Offenstellung in die Klemmstellung die Druckfläche (28) durch den anzuschließenden Leiter betätigbar ist und durch die Betätigung der Druckfläche (28) das Halteelement (27) außer Eingriff mit dem Betätigungselement (18) bringbar ist
Patent DE-102019121738-A1 (DE)
Title: Bedieneinrichtung für ein verschwenkbar gelagertes Luftleitelement und Luftausströmer mit Bedieneinrichtung
Inventor: SCHINZLER CLAUS
IPC: B60H1/24
Filed: 2019-08-13
Abstract: Es werden eine Bedieneinrichtung (10) für ein verschwenkbar gelagertes Luftleitelement, wobei das Luftleitelement sowohl über einen Aktuator als auch manuell über ein Bedienelement (20; 150) verstellbar ist, und ein Luftausströmer (100) mit mindestens einer Bedieneinrichtung (10) beschrieben, wobei die Bedieneinrichtung (10) mindestens ein Bedienelement (20; 150), das verdreh- oder verschiebbar gelagert ist, ein Stellelement (30), das verdreh- oder verschwenkbar gelagert und mit dem Luftleitelement und mit dem Bedienelement (20; 150) gekoppelt ist, und einen Aktuator aufweist, der mit dem Stellelement (30) koppelbar ist, wobei der Aktuator und das Stellelement (30) Mittel aufweisen, die nach Maßgabe des Zustands des Aktuators zum Verlagern des Stellelements (30) in Eingriff bringbar sind.
Patent DE-102019126291-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Beschichten von Behältnissen mit Bypass und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: KAMMERL MARTIN
IPC: B65G37/02
Filed: 2019-09-30
Abstract: Vorrichtung (1) zum Beschichten von Behältnissen (10) mit einem Einlauf (E), an dem der Vorrichtung Behältnisse (10) übergeben werden, und einem Auslauf (A), an dem die Behältnisse (10) die Vorrichtung verlassen, mit wenigstens einer Vakuumvorrichtung zur Erzeugung eines Vakuums, mit wenigstens einer Behandlungsstation (8) zum Beschichten von Behältnissen (10) mit einem Plasma, wobei die Behandlungsstation (8) in einer Fluidverbindung mit der Vakuumvorrichtung steht und wobei die Behandlungsstation (8) wenigstens eine Behandlungseinrichtung (800) aufweist, die in ein Behältnis (10) einführbar ist, wobei die Vorrichtung (1) eine erste (2) und eine zweite (200) Transporteinrichtung zum Transportieren von Behältnissen (10) aufweist, wobei die erste Transporteinrichtung (2) die Behältnisse zumindest mittelbar einer Behandlungsstation (8) zuführt, wobei die erste Transporteinrichtung (2) wenigstens zeitweise abschaltbar ist, so dass die Zuführung von Behältnissen (10) an die Behandlungsstation (8) unterbrochen ist, und es sich bei der zweiten Transporteinrichtung (200) um eine wenigstens abschnittsweise lineare Transporteinrichtung handelt, welche dazu geeignet ist, die Behältnisse (10) auch bei einer abgeschalteten ersten Transporteinrichtung (2) vom Einlauf (E) zum Auslauf (A) zu transportieren.
Patent DE-102019126560-A1 (DE)
Title: Protonenaustauschmembran, Brennstoffzelle und Verfahren zur Herstellung der Protonenaustauschmembran
Inventor: ALBERT ALBERT
IPC: H01M8/1072
Filed: 2019-10-02
Abstract: Beschrieben wird eine Protonenaustauschmembran (10, 20), die ein Pfropfcopolymer umfasst. Das Pfropfcopolymer umfasst hierbei mindestens eine fluorierte oder perfluorierte Kohlenwasserstoff-Einheit, mindestens eine perfluorierte Sulfonylvinylether-Einheit (4) und mindestens eine weitere ethylenische Einheit (5).
Patent DE-102019126624-A1 (DE)
Title: Kegelrollenlager
Inventor: TANIGUCHI YOUZOU
IPC: F16C33/58
Filed: 2019-10-02
Abstract: Ein Kegelrollenlager (1) enthält einen Innenring (3), einen Außenring (2), eine Mehrzahl von Kegelrollen (4) und einen ringförmigen Käfig (10). Der ringförmige Käfig (10) enthält einen Klein-Durchmesser-Ringabschnitt (11), einen Groß-Durchmesser-Ringabschnitt (12) und eine Mehrzahl von Käfigstangen (13), die den Klein-Durchmesser-Ringabschnitt (11) und den Groß-Durchmesser-Ringabschnitt (12) miteinander verbindet. Die Käfigstange (13) hat eine erste zugewandte Fläche (25), die der äußeren Umfangsfläche der Kegelrolle (4), die untergebracht ist, zugewandt ist. Die erste zugewandte Fläche (25) enthält eine Groß-Durchmesser-Seite zugewandte Fläche (25b), eine Klein-Durchmesser-Seite zugewandte Fläche (25a), die weiter weg von der äußeren Umfangsfläche der Kegelrolle (4) als die Groß-Durchmesser-Seite zugewandte Fläche(25b) angeordnet ist, und eine zugewandte Zwischenfläche (25c), die graduell weg von der äußeren Umfangfläche der Kegelrolle (4) mit zunehmender Distanz von der Groß-Durchmesser-Seite zugewandten Fläche (25b) zu der Klein-Durchmesser-Seite zugewandten Fläche (25a) geneigt ist.
Patent DE-102019126680-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Montage von Türfuttern
Inventor: LINKE RALF
IPC: E06B1/56
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Montage von Türfuttern (Z) und -zargen, mit der die Montage von Türfuttern (Z) und -zargen relativ schnell und einfach durchführbar ist. Die Vorrichtung (10) weist zumindest vier Abstützungsmittel (20, 22, 24, 26) auf, wobei zwei erste Abstützungsmittel (20, 22) an einer gemeinsamen ersten Basis (12) und zwei zweite Abstützungsmittel (24, 26) an einer gemeinsamen zweiten Basis (14) beabstandet voneinander angeordnet sind und Aussteifungsmittel (16, 18) die erste Basis (12) von der zweiten Basis (14) beabstanden. Damit ist diese Montage auch durch eine Person allein schnell ausführbar. Die Vorrichtung (10) ist schnell einsetzbar und ebenso schnell transportierbar. Außerdem muss keine exakte Anpassung an die Höhe der Türbänder und des Schließbleches erfolgen und dennoch besteht eine hohe Maßhaltigkeit für die Montage des Türfutters (Z).
Patent DE-102019126831-A1 (DE)
Title: Zündkerze
Inventor: THOMSON NATHAN A
IPC: H01T13/20
Filed: 2019-10-07
Abstract: Zündkerze mit einer Metallhülle, einem Isolator, einer Mittelelektrode und einer Masseelektrode. Der Isolator beinhaltet eine erste äußere Fläche, und zwar wenigstens teilweise entlang eines freiliegenden Abschnittes, und beinhaltet eine zweite äußere Fläche, und zwar wenigstens teilweise entlang eines nicht freiliegenden Abschnittes. Die erste äußere Fläche erstreckt sich zwischen der Schnittstelle zwischen freiliegend und nicht freiliegend hin zu einem Spitzenübergangsabschnitt benachbart einem distalen Ende des Isolators. Die erste äußere Fläche und die zweite äußere Fläche treffen sich an einem Nasenflächenübergang. An dem Nasenflächenübergang ist die erste äußere Fläche unter einem ersten Winkel in Bezug auf eine zentrale Achse der Zündkerze angeordnet, und die zweite äußere Fläche ist unter einem zweiten Winkel in Bezug auf die zentrale Achse der Zündkerze angeordnet. Der erste Winkel ist größer als der zweite Winkel, und der Nasenflächenübergang ist innerhalb des nicht freiliegenden Abschnittes oder an der Schnittstelle zwischen freiliegend und nicht freiliegend angeordnet.
Patent DE-102019128068-A1 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zur schichtweisen fertigung eines bauteils
Inventor: LEUSCH OLIVER
IPC: B33Y10/00
Filed: 2019-10-17
Abstract: Es werden ein Verfahren und eine Vorrichtung zur schichtweisen Fertigung eines Bauteils (10) unter Verwendung eines flüssigen Materials (16) bereitgestellt, bei denen das Aufbringen des flüssigen Materials (16) auf einen Aufbringbereich (18) in mindestens zwei Schritten erfolgt, wobei in dem ersten Schritt ein Aussparbereich (20) des Aufbringbereichs (18) ausgespart wird. Erst in einem nachfolgenden Schritt wird der Aussparbereich (20) mit dem Material (16) gefüllt, so dass die zur Füllung des gesamten Aufbringbereichs (18) benötigte Zeit erhöht wird und der Energieeintrag in der Schicht (14) gleichmäßiger wird.
Patent DE-102019130996-A1 (DE)
Title: Oberflächenbeschichtungsverfahren und Oberflächenbeschichtungseinrichtung zur Beschichtung einer Baueinheit sowie ein Fahrzeug
Inventor: Schulz Jürgen
IPC: C23C22/07
Filed: 2019-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Oberflächenbeschichtungsverfahren zur Beschichtung einer Baueinheit, eine Oberflächenbeschichtungseinrichtung zur Durchführung eines Oberflächenbeschichtungsverfahrens, sowie ein Fahrzeug.Das erfindungsgemäße Oberflächenbeschichtungsverfahren zur Beschichtung einer Baueinheit, insbesondere einer Baueinheit für ein Kraftfahrzeug, bei dem eine zu beschichtende Baueinheit bereitgestellt wird, auf die Oberfläche der zu beschichtenden Baueinheit zumindest bereichsweise eine Konversionsschicht, insbesondere eine Metallphosphate umfassende Konversionsschicht, aufgebracht wird und wenigstens bereichsweise elektrophoretisch, insbesondere mittels eines kathodischen Tauchlackierverfahrens, ein flüssiges Beschichtungsmaterial auf einer Oberfläche der Baueinheit und/ oder der Konversionsschicht abgeschieden wird. Ferner wird ein Füller zumindest bereichsweise auf das flüssige Beschichtungsmaterial aufgebracht und der die Konversionsschicht, die aus der elektrophoretischen Abscheidung (30) entstandene Schicht sowie die Füllerschicht umfassende Schichtverbund zwecks Aushärtung, insbesondere durch eine Vernetzung nicht-flüchtiger Komponenten des mittels mit der elektrophoretischen Abscheidung (30) aufgebrachten Beschichtungsmaterials und/oder des Füllers, mittels einer Aushärtungseinrichtung (73) erwärmt.