baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001320-U1 (DE)
Title: Membranrahmen
IPC: E04B9/04
Filed: 2010-01-26
Abstract: Membranrahmen (1)  – mit zumindest einem Rahmensteg (2–5); und  – mit einer Membran (6), die an einem Befestigungsabschnitt (7) des Rahmensteges (2–5) fixierbar ist;  dadurch gekennzeichnet,  – dass die Membran (6) zumindest einen Membranabschnitt (8) aufweist, der um den Befestigungsabschnitt (7) herumlegbar ist, und der am Befestigungsabschnitt (7) mittels mindestens einer Befestigungsklammer (9) fixierbar ist.
Patent DE-202010001951-U1 (DE)
Title: Beschlag zur Einstellung der Rückenteilneigung eines Sitzmöbels
IPC: A47C1/024
Filed: 2010-02-05
Abstract: Beschlag zur Einstellung der Rückenteilneigung eines Sitzmöbels mit einem ersten Beschlagteil (1), das aus einem L-förmig abgewinkelten Blechteil (2) besteht, dessen längerer Schenkel (3) einen angelenkten Hebel (4) aufweist, der am Korpus des Sitzmöbels anlenkbar ist und dessen kürzerer Schenkel (5) an einem Längsholm des Sitzteiles des Sitzmöbels befestigt oder befestigbar ist, das ferner aus einem zweiten mehrteiligen Beschlagteil (6) besteht, welches zwischen Rückenteil und Sitzteil befestigbar ist und welches zur Befestigung an dem Längsholm des Sitzteiles ein abgewinkeltes Blechteil (7) umfasst, das mit seinem kürzeren Schenkel (8) am Längsholm des Sitzteiles befestigt oder befestigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das L-förmige Blechteil (2) und das abgewinkelte Blechteil (7) der beiden Beschlagteile (1, 6) zu einer einstückigen Einheit vereinigt ist.
Patent DE-202010002623-U1 (DE)
Title: Platteneinzugsvorrichtung
IPC: B27C9/00
Filed: 2010-02-22
Abstract: Platteneinzugsvorrichtung (1), die mindestens eine an einem verschiebbaren Träger (7) angeordnete Entnahmeeinrichtung (12) für die Entnahme eines plattenförmigen Werkstücks (2) von einem Plattenstapel (4) und die Verschiebung des plattenförmigen Werkstücks (2) auf einen Maschinentisch (5) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeeinrichtung (12) ein gegenüber dem Träger (7) vertikal bewegbares Anlageelement (14) mit einem Auflageteil (15) zur Auflage auf einer Oberseite des Werkstücks (2) und einem Anschlagteil (16) zur Anlage an einer Seitenfläche des Werkstücks (2) enthält.
Patent DE-202010008276-U1 (DE)
Title: Elektromechanisches Brandschutzelement
IPC: H01H37/76
Filed: 2010-08-13
Abstract: Elektromechanisches Brandschutzelement für Fotovoltaikanlagen, das in gleicher Weise auch für andere frei verdrahtete Elektroanlagen im Innen- und Außenbereich verwendet werden kann, mit einer für Fotovoltaikanlagen zertifizierten Steckverbindung, die aus einer Buchse (11) sowie einem Stecker (13) besteht, und einem Gehäuse, das die Steckverbindung koaxial umschließt, wobei das Gehäuse aus einem Rohrelement (1) gebildet ist, dessen beide Stirnseiten mit Deckelplatten (2, 3) verschlossen sind, und im Gehäuse ein auf Druck vorgespanntes Druckkraftelement (4) zwischen beiden Deckelplatten (2, 3) eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf jeweils der ins Gehäuseinnere gerichteten Seite an der einen Deckelplatte (3) der Stecker (13) und an der anderen Deckelplatte (2) die Buchse (11) der Steckverbindung befestigt ist, und sich auf den Außenseiten der Deckelplatten (2, 3) jeweils Anschlusselemente (12, 14), die mit der Buchse (11) bzw. dem Stecker (13) elektrisch verbunden sind, befinden, wobei die Geometrie des Gehäuses so gewählt ist, dass bei geschlossenem Gehäuse die Steckverbindung...
Patent DE-202010009150-U1 (DE)
Title: Kreislaufmahlanlage mit integriertem Puffer
IPC: B02C23/22
Filed: 2010-06-16
Abstract: Kreislaufmahlanlage zur Zerkleinerung von sprödem Mahlgut, in welcher  mindestens eine Vorrichtung zur Zerkleinerung (RP) und  mindestens eine Vorrichtung zur Abtrennung von zerkleinertem Material (8, 10)  miteinander in Verbindung stehen und das spröde Mahlgut solange im Mahlkreislauf halten, bis es durch die Vorrichtung zur Abtrennung (10) aufgrund des Zerkleinerungsgrades aus dem Mahlkreislauf entfernt wird,  wobei eine Regelschleife den Zulauf von frischem Mahlgut in den Kreislauf regelt,  dadurch gekennzeichnet, dass  ein Puffer (2) für Mahlgut im Mahlkreislauf vorhanden ist.
Patent DE-202010009164-U1 (DE)
Title: Türbetätigungstaster
IPC: E05B17/22
Filed: 2010-06-16
Abstract: Türbetätigungstaster (10), insbesondere zum Öffnen einer Fahrzeugtür, der ein optisches Display (14) und eine Betätigungsfläche umfasst, bei deren Aktivierung ein Türöffnungssignal erzeugt wird dadurch gekennzeichnet, dass die Darstellungsoberfläche des optischen Displays (14) als Betätigungsfläche (Touchscreen) ausgebildet ist.
Patent DE-202010011329-U1 (DE)
Title: Fenster
IPC: E06B1/36
Filed: 2010-08-12
Abstract: Fenster (1), umfassend – einen Blendrahmen (2) mit einem Blendrahmen-Falzgrund (21); und – einen Flügelrahmen (3), wobei der Flügelrahmen (3) schwenkbar an dem Blendrahmen (2) des Fensters (1) anlegbar ist; dadurch gekennzeichnet, dass ein Blendrahmen-Falzgrund (21) mindestens eine stufenförmige Erhöhung (25) aufweist, durch die der Blendrahmen-Falzgrund (21) in einen oberen Falzgrundbereich (22) und einen unteren Falzgrundbereich (23) unterteilt ist, und der Abstand zwischen dem oberen Falzgrundbereich (22) und der dem Blendrahmen-Falzgrund (21) zugewandten Seite (31) des Flügelrahmens (3) im geschlossenen Zustand des Fensters (1) höchstens 3 mm beträgt.
Patent DE-202010011755-U1 (DE)
Title: Bohrspindel - Rechtsdrehend
IPC: B23B47/00
Filed: 2010-08-25
Abstract: Bohrspindel 108-49-1-009 die aus 12 Einzelteilen besteht.
Patent DE-202010011774-U1 (DE)
Title: Adapterkabel für implantierte Herzschrittmacher Elektroden
IPC: A61N1/378
Filed: 2010-08-24
Abstract: Adapterkabel, das nach einer Herzoperation am Menschen eine temporäre Verbindung zwischen einer implantierten permanenten Myokardelektrode und ein außerhalb des Körpers anschließbaren Stimulator oder Herzschrittmacher ermöglicht und nach erfolgter Anwendung jederzeit leicht durch Zug entfernbar ist, wobei die permanente Myokardiale Elektrode unverletzt und flüssigkeitsdicht im Körper des Patienten verbleibt und für einen spätere eventuelle Anwendung zur Verfügung steht, dadurch gekennzeichnet, dass:  dass mindestens ein einpoliger Herzdraht adaptierbar ist.
Patent DE-202010013445-U1 (DE)
Title: Haltersystem für verschiedene Funktionsbausteine
IPC: H05K5/02
Filed: 2010-09-10
Abstract: Haltersystem für verschiedene Funktionsbausteine mit mindestens einem, insbesondere zwei Flachsteckkontakt(en), umfassend einen Halter (3) mit einer Kontaktkammer (31), in welche der mindestens eine Flachsteckkontakt eines ersten Funktionsbausteins (2a, 2c) mit einer ersten Breite einsetzbar ist, und mindestens einen Adapterrahmen (4), der außerhalb der Kontaktkammer (31) mit dem Halter (3) verbindbar ist, sodass zumindest eine lichte Weite der Öffnung der Kontaktkammer (31) durch den Adapterrahmen (4) verengt ist und der mindestens eine Flachsteckkontakt eines zweiten Funktionsbausteins (2b, 2d) mit einer zweiten Breite in die Kontaktkammer (31) einsetzbar ist, wobei die zweite Breite kleiner ist, als die erste Breite.
Patent DE-202011002115-U1 (DE)
Title: Sichere Hydraulikversorgung und Fahrzeugkran
IPC: B62D6/00
Filed: 2011-01-31
Abstract: Sichere Hydraulikversorgung für eine aktive hydraulische Hinterachslenkung einer mobilen Arbeitsmaschine, insbesondere Fahrzeugkran, wobei die Hydraulikversorgung eine ausgehende Versorgungsdruckleitung zur Bereitstellung des Versorgungsdruckes für einen anschließbaren Verbraucher, insbesondere einen hydraulischen Lenkkreis, aufweist und wenigstens zwei autark betriebenen Verstellpumpen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass jede Verstellpumpe einen pumpenspezifischen Ausgangsdruck liefert und jeweils mittelbar über wenigstens ein Rückschlagventil mit der Versorgungsdruckleitung in Verbindung steht, wobei die Anordnung der Rückschlagventile gewährleistet, dass stets der höchste pumpenspezifische Ausgangsdruck in die Versorgungsleitung einspeisbar ist.
Patent DE-202011050840-U1 (DE)
Title: Profil für Campingmöbel und damit hergestellte Campingmöbel
IPC: A47B96/00
Filed: 2011-07-28
Abstract: Profil (1) für Campingmöbel, dadurch gekennzeichnet, daß das Profil (1) in seinem Querschnitt zwei sich gegenüberliegende Aufnahmebereiche (2) aufweist, die jeweils einen im wesentlichen zylindrischen Querschnitt und eine Öffnung (3) aufweisen, wobei die Öffnungen (3) voneinander abgewandt sind.
Patent DE-202011051512-U1 (DE)
Title: Ventilanordnung, insbesondere elektronische Expansionsventilanordnung
IPC: F16K3/02
Filed: 2011-10-04
Abstract: Ventilanordnung, insbesondere elektronische Expansions- und Schaltventilanordnung, für pneumatische oder hydraulische Druckmittel – mit einem Ventilgehäuse (12), das zumindest einen ersten und zumindest einen zweiten Anschluss (14, 15) aufweist, die miteinander durch einen in einem Gehäusehohlraum gebildeten Durchflussraum (17) verbunden sind und einem im Ventilgehäuse (12) angeordneten und – mit zumindest einem Ventilsitz (26) zusammen wirkenden Schieberventils (21), wobei das Schieberventil (21) mit einem Stellelement (38) eines Antriebs (36) wirkverbunden und parallel zum Ventilsitz (26) zwischen einer Schließstellung, in der eine Anlagefläche (27) des Schieberelementes (21) eine von dem Ventilsitz (26) gebildete Durchflussöffnung (22) verschließt, und einer Öffnungsstellung, in der ein in dem Schieberelement (21) ausgebildeter Durchflusskanal (23) eine Durchgangsöffnung (22) im Ventilsitz (26) freigibt, verschiebbar entlang des zumindest einen Ventilsitzes (26) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, – dass das Stellelement (38) des Antriebs (36) mit einer Koppeleinrichtung (41) zum Schieberelement (21) verdrehsicher...
Patent DE-202011103699-U1 (DE)
Title: Schuhboden und Schuh
IPC: A43B13/14
Filed: 2011-07-25
Abstract: Schuhboden mit einer Laufsohle (1), dadurch gekennzeichnet, dass die Laufsohle (1) in einem Abschnitt zumindest zwei seitlich nebeneinander liegende Teilbereiche (6, 7) aufweist, wobei die Teilbereiche (6, 7) durch unterschiedliche Biegesteifigkeiten in Längsrichtung des Schuhbodens gekennzeichnet sind.
Patent DE-202011108278-U1 (DE)
Title: Wildwarnreflektor
IPC: E01F7/00
Filed: 2011-11-25
Abstract: Vorrichtung zum Schutz vor Wildwechsel, wobei die Vorrichtung einen Straßenleitpfosten (1) und einen an der von der Straße abgewandten Seite des Straßenleitpfostens (1) angeordneten, einen Reflexionsspiegel (10) aufweisenden Wildwarnreflektor (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Reflexionsspiegel (10) als einteiliges, eine innere Struktur aufweisendes Bauteil aus Kunststoff mit einer in einer abgeflachten Halbkreisform um eine Achse (13) konvex gekrümmten Außenfläche (17) ausgebildet ist, wobei die Achse (13) im Montagezustand parallel zu Längsachse des Straßenleitpfostens (1) angeordnet ist.
Patent DE-202011109197-U1 (DE)
Title: Warneinrichtung für Abschleppvorrichtungen
IPC: B60Q1/26
Filed: 2011-12-19
Abstract: Warneinrichtung (1) für Abschleppvorrichtungen (2) wie Abschleppseile, Abschleppachsen, Schleppstangen, Abschlepp- oder Kuppelstangen und sonstige Vorrichtungen, welche zum Verbinden zweier Fahrzeuge zum Zwecke der Kraftübertragung in eine oder mehrere Richtungen vorgesehen sind, wobei die Warneinrichtung (1) aus zumindest einer Warnleuchte besteht, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Warnleuchte an der Abschleppvorrichtung (2) angebracht oder nachträglich anbringbar ist.
Patent DE-202012000861-U1 (DE)
Title: (Halb-)automatisches Auswahlsystem für schwermetallhaltige Tabakblätter
IPC: A24B3/16
Filed: 2012-01-27
Abstract: System zur Auswahl von Tabakblättern auf der Basis von Eigenschaften der Tabakblätter, wobei das System Folgendes umfasst; ein erstes verfahrbares Förderband (A) zur Beschickung mit Tabakblättern, ein erstes digitales Kamerasystem (1), das oberhalb des ersten verfahrbaren Förderbands (A) fest installiert ist, um Bilder von Tabakblättern aufzunehmen, die über das erste verfahrbare Förderband (A) ausgebreitet sind, und um erste digitale Bilddaten der Bilder zu erzeugen, die von Tabakblättern auf dem ersten verfahrbaren Förderband (A) aufgenommen wurden, eine erste Fourier-Transformationseinheit zum Empfangen der ersten digitalen Bilddaten und zur Fourier-Transformation derselben, um ein erstes Fourier-transformiertes Frequenzspektrum der digitalen Bilddaten zu erhalten, ein erstes Identifikations- und Kartierungssystem zum Identifizieren der Art und der Menge von Metallen, die in den Tabakblättern enthalten sind, auf der Basis des ersten Fourier-transformierten Frequenzspektrums, und Kartieren und Kategorisieren einer repräsentativen Probe einer gegebenen Charge von Tabakblättern, die auf dem ersten verfahrbaren Förderband (A) ausgebreitet...
Patent DE-202012001394-U1 (DE)
Title: Multifunktions Hanswagen zum transport von Feuerwehrausrüstung oder Personen
IPC: A62C99/00
Filed: 2012-02-10
Abstract: Multifunktions-Handwagen zur Beförderung von Feuerwehr-Ausrüstungen mit einem Wagenrahmen, dem zwei Ladeflächen und auf einer Achse paarweise angeordnete Räder zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass eine Ladefläche klappbar und verschiebbar ausgestattet ist, und eine Ladefläche klappbar ausgeführt ist, und der Handwagen sowohl hochgestellt (senkrecht) als auch liegend (waagrecht) abgestellt werden kann. Besonders geeignet bei Einsätzen bei, welchen das Einsatzobjekt nicht direkt mit dem KFZ erreichbar ist.
Patent DE-202012004693-U1 (DE)
Title: Schraubenförmige Schlauchführungseinrichtung
IPC: F16L3/00
Filed: 2012-04-27
Abstract: Schraubenförmige Schlauchführungseinrichtung mit einem Schlauch (3) und mit einer Greifeinrichtung für den Schlauch (3) und mit einem mit Flüssigkeit (1) gefüllten Behälter (2) zur Durchführung des Schlauches (3), wobei der Schlauch eine geringere Dichte hat als die Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch (3) in Form einer Wendel mit einer vertikalen Achse durch den Behälter (2) geführt ist.
Patent DE-202012005065-U1 (DE)
Title: Werkzeug zur Markierung von Dachziegeln bei der Zuschneidung von Dachkehlen
IPC: B25H7/00
Filed: 2012-05-22
Abstract: Werkzeug zur Markierung von Dachziegeln bei der Herstellung von Kehlen, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsschlitten (1) mit je zwei austauschbare Rollen, das eine paar innen und das andere paar außen mit ca. 30° Winkel versehen sind. Dazu sind die Räder im Winkel zueinander flexibel mit Rändelschrauben verstellbar.
Patent DE-202012007211-U1 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung
IPC: B23Q17/00
Filed: 2012-07-26
Abstract: Handwerkzeugmaschinenvorrichtung mit zumindest einer Sensoreinheit (10), die zumindest teilweise zu einer Erfassung zumindest eines Betriebsparameters (12), insbesondere von einer von einer Antriebseinheit (14) aufgenommenen Stromstärke, vorgesehen ist, und mit zumindest einer Auswerteeinheit (16), die zu einer Auswertung des zumindest einen erfassten Betriebsparameters (12) vorgesehen ist, gekennzeichnet durch zumindest eine Zähleinheit (18), die zumindest teilweise dazu vorgesehen ist, eine Überschreitung eines Grenzwerts (20) des zumindest einen erfassten Betriebsparameters (12) zu zählen.
Patent DE-202012010106-U1 (DE)
Title: Spannwellensiebvorrichtung
IPC: B07B1/46
Filed: 2012-10-23
Abstract: Siebvorrichtung (1), insbesondere Spannwellensiebvorrichtung, mit einem in Schwingung versetzbaren Tragrahmen (2) und einem am Tragrahmen (2) über blattfederartige bzw. flache, längliche Federelemente (5) gelagerte und mit diesem federelastisch gekoppelten Schwingrahmen (6), der insbesondere zumindest im Wesentlichen in einer Schwingrichtung (7) frei schwingen kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Längserstreckung der Federelemente (5) zumindest im Wesentlichen horizontal und insbesondere quer zur Schwingrichtung (7) verläuft, und/oder dass die Federelemente (5) bzw. ihre Längsachsen zumindest im Wesentlichen in einer Ebene, insbesondere einer Hauptebene des Schwingrahmens (6) oder eines Siebbodens der Siebvorrichtung (1), angeordnet sind.
Patent DE-202012012211-U1 (DE)
Title: Scharnier
IPC: E05F5/00
Filed: 2012-12-20
Abstract: Scharnier für ein an einem Möbelkorpus (13) eines Möbels befestigtes bewegbares Möbelteil (14), insbesondere eine Tür oder eine Klappe, wobei das Scharnier (11) ein am bewegbaren Möbelteil (14) befestigbares erstes Scharnierteil (12) aufweist, das über einen Gelenkhebelmechanismus (17) mit einem am Möbelkorpus (13) befestigbaren zweiten Scharnierteil (15) zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung verschwenkbar verbunden ist, wobei der Gelenkhebelmechanismus (17) über Gelenkachsen gelagerte Gelenkhebel umfasst, und wobei das Scharnier (11) eine Dämpfungseinrichtung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass dem Gelenkhebelmechanismus (17) eine Koppelmittel aufweisende Koppeleinrichtung (29) zugeordnet ist, die derart mit der Dämpfungseinrichtung (30) gekoppelt ist, dass die Dämpfung sowohl in der Schließrichtung als auch in der Öffnungsrichtung des ersten Scharnierteils (12) wirkt.
Patent DE-202012013059-U1 (DE)
Title: Sieb
IPC: D21F1/10
Filed: 2012-04-04
Abstract: Sieb zur Behandlung eines flüssigen bis pastösen Mediums mit einer Vielzahl von Sieböffnungen (5) sowie einer entgegen der Durchströmrichtung (6) weisenden Zulaufseite (7) und einer in Durchströmrichtung (6) weisenden Ablaufseite (8), welches zumindest teilweise beschichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungswand der Sieböffnungen (5) zumindest teilweise von einer Schicht (4) mit verminderter Adhäsion gebildet wird.
Patent DE-202012101296-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Übergabe von Packgut an ein Packguttransportsystem
IPC: B65G59/00
Filed: 2012-04-11
Abstract: Vorrichtung zur Übergabe von Packgut an ein Packguttransportsystem oder an eine Speichereinrichtung, mit einer Zuführeinheit (1) zum Aufnehmen und Fördern von mehreren, von einer Produktionseinheit fortlaufend abgegebenen Packgutstücken (11), wobei die Zuführeinheit (1) ein Transportband (3) umfasst, das darauf ausgerichtet ist, die Packgutstücke (11) an der Unterseite des Transportbandes (3) hängend zu transportieren, einer stationären Übergabestation (5) unterhalb des Transportbandes (3), die zur kurzfristigen Zwischenlagerung der Packgutstücke (11) und Übergabe derselben an das Packguttransportsystem oder an die Speichereinrichtung dient, wobei die Übergabestation (5) mehrere Ablageflächen (7) zur Aufnahme der von der Zuführeinheit (1) bereitgestellten Packgutstücke (11) und eine Auswerfeinrichtung für die auf den Ablageflächen (7) liegenden Packgutstücke (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit Einrichtungen (9, 13, 15, 17, 19, 21, 23) zur Aufnahme und Wiedereinleitung von rezirkulierten Packgutstücken (11) in das Packguttransportsystem versehen ist, bestehend aus einem im Wesentlichen aufrechten, schachtförmigen Magazin...
Patent DE-202012101732-U1 (DE)
Title: Flurförderzeug mit verstellbarer Fahrwerkseinheit
IPC: B66F9/075
Filed: 2012-05-11
Abstract: Flurförderzeug zum Fördern von Lasten auf einem Untergrund (27, 27/1, 27/2), mit einem Fahrwerk (10), das eine Mehrzahl von über den Untergrund (27, 27/1, 27/2) gegeneinander versetzt angeordneten Fahrwerkseinheiten (11, 12, 13, 14) zum Abstützen des Flurförderzeuges auf dem Untergrund (27, 27/1, 27/2) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Fahrwerkseinheit (12, 14) als verstellbare Fahrwerkseinheit mit einer Stellvorrichtung (26) ausgebildet ist, mittels derer die verstellbare Fahrwerkseinheit (12, 14) in Abhängigkeit von der Tragfähigkeit des Untergrundes (27, 27/1, 27/2) in einen Funktionszustand oder in einen Außerfunktionszustand überführbar ist, wobei das Flurförderzeug über die in den Funktionszustand überführte verstellbare Fahrwerkseinheit (12, 14) auf dem Untergrund (27, 27/1, 27/2) abgestützt ist und wobei das Flurförderzeug über die in den Außerfunktionszustand überführte verstellbare Fahrwerkseinheit (12, 14) nicht auf dem Untergrund abgestützt ist.
Patent DE-202012101776-U1 (DE)
Title: Düsenentstaubungsausrüstung
IPC: A47L5/14
Filed: 2012-05-14
Abstract: Eine Düsenentstaubungsausrüstung, beinhaltend:  — ein Staubabblasrohr, welches ein Drehrohr besitzt, wobei dieses Drehrohr sich um die Achse des Innendurchmessers des Staubabblasrohrs dreht und das Drehrohr einen von der Achse entfernten Außenausstoßbereich aufweist, damit das Fluid durch das Drehrohr fließen und aus dem Außenausstoßbereich hinaus spritzen kann,  — eine Strömungsansammlungshaube, die um das Staubabblasrohr kreist, wobei die Strömungsansammlungshaube auf der Staubabblasrichtung des Staubabblasrohrs eine vordere Öffnung und eine hintere Öffnung, sowie ein Staubsaugerrohr, welches mit der hinteren Öffnung der Strömungsansammlungshaube verbunden ist aufweist und sich von der hinteren Öffnung entlang der Achse nach hinten ausdehnt,  wobei hinter dem Staubsaugerrohr eine Staubausstoßöffnung vorgesehen ist und das Staubsaugerrohr über eine Saugkraft verfügt, die von der vorderen Öffnung der Strömungsansammlungshaube bis zur Staubausstoßöffnung reicht.
Patent DE-202013000399-U1 (DE)
Title: Trommelstöcke mit integriertem Shaker- Klangerzeuger
IPC: G10D13/06
Filed: 2013-01-16
Abstract: Trommelstock/Schlegel dadurch gekennzeichnet, dass er im Innern eine Hohlkammer zur Aufnahme von geräuscherzeugendem, schwingungsfähigem Material aufweist.
Patent DE-202013005070-U1 (DE)
Title: Behältnis für Schokolade, das mit dem Druck nur eines Fingers geöffnet werden kann, so dass der portionierte Inhalt wahlfrei entnommen werden kann
IPC: B65D5/48
Filed: 2013-06-04
Abstract: Behältnis für lose Lebensmittel wie Schokolade, dadurch gekennzeichnet, dass für das Öffnen der Verpackung lediglich ein Finger o. ä. (stabförmiger Gegenstand) verwendet werden kann, mit Hilfe dessen der flexible Deckel des Behältnisses durch Druck von (vorzugsweise) oben (vertikale Druckkraft) von den Seitenrändern mittels der resultierenden, horizontal wirkenden Zugkraft nach innen gelöst wird.
Patent DE-202013010490-U1 (DE)
Title: Einzelfeuerstätte für feste Brennstoffe aus Stahlblech im Baukastensystem zum selbst zusammen bauen
IPC: F24B1/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Als Schutzansprüche möchte ich geltend machen, dass das System aus einzelnen Komponenten besteht, welche zur individuellen Zusammenstellung, Ergänzung und zum selbstaufbau beim Endkunden bestimmt ist. Das Grundmodul besteht aus dem Brennermodul (momentan Zeitbrand und Dauerbrand weitere in der Planung) und dem Brennraummodul incl. Brennraumtür (individuell wechselbarer Seitenanschlag). Daran werden gewünschte Sockelmodule angebracht (frei schwebend durch Wandhalterung, Stellfüße, Holzfach mit und ohne Frontabdeckung....) Auf dem Grundmodul können individuelle zusätzliche Module angebracht werden (z. B. Tee- oder Warmhaltefach, Backfach, Wärmespeicher....) Alle Zusammenstellungsvarianten bieten die Möglichkeit individueller Lackierungen, Formen und Verkleidungen (Metall, Keramik, Naturstein) Alle Varianten bieten eine hintere und obere Rauchrohranschlußmöglichkeit, sowie einen optionalen externen Verbrennungsluftzufuhranschluß. Es sind auch Kombinationen der unter 202013002536.0 IPC F24B7/00 beschriebenen Einrichtung denkbar.
Patent DE-202013012469-U1 (DE)
Title: Festlegen von auf Anwendungen basierenden Routing-Richtlinien in Multimodus-Benutzergeräten
IPC: H04W28/086
Filed: 2013-06-06
Abstract: Multimodus-Benutzergerät bzw. UE, umfassend: eine Empfangskomponente, die dafür ausgelegt ist, von einem ANDSF-Server (Access Network Discovery and Selection Function), der in einem Evolved Packet Core eines auf Trägern basierenden Zugangsnetzes unterhalten wird, ein ANDSF-Verwaltungsobjekt zu empfangen, wobei das ANDSF-Verwaltungsobjekt eine Intersystem-Routingrichtlinie bzw. ISRP auf der Basis einer Betriebssystemkennung bzw. OSId für ein Betriebssystem des UE umfasst, wobei die ISRP eine Anwendungsnetzwerk-Routingregel zum Offloading von Daten einer für Betrieb auf dem UE ausgelegten Softwareanwendung umfasst, und eine Routingkomponente, die dafür ausgelegt ist, Offloading von Daten, die von der Softwareanwendung erzeugt werden, auf ein sekundäres Zugangsnetz gemäß der ISRP durchzuführen.