baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019002487-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung eines Umfelderfassungssensors eines Fahrzeugs und Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs
Inventor: GOTTBEHÜT THOMAS
IPC: B60W50/04
Filed: 2019-04-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Überprüfung zumindest eines Umfelderfassungssensors (1) eines Fahrzeugs (2), wobei das Fahrzeug (2) in einer digitalen Karte (4) lokalisiert wird, in der digitalen Karte (4) Merkmale (M) von hinterlegten stationären Objekten (5) einer Umgebung des Fahrzeugs (2) identifiziert werden, von denen erwartet wird, dass sie vom Umfelderfassungssensor (1) erkannt werden, die Umgebung des Fahrzeugs (2) mit dem Umfelderfassungssensor (1) erfasst wird und auf eine Degradation des Umfelderfassungssensors (1) geschlossen wird, wenn die erwartungsgemäß zu erkennenden Merkmale (M) nicht vom Umfelderfassungssensor (1) erkannt werden oder wenn vom Umfelderfassungssensor (1) tatsächlich erkannte Merkmale (M) von den erwartungsgemäß zu erkennenden Merkmalen (M) stark abweichen. Erfindungsgemäß wird die digitale Karte (4) mit den hinterlegten Merkmalen (M) der stationären Objekte (5) für einen vorgegebenen Vorausschauhorizont von einer fahrzeugexternen zentralen Speichereinheit (6) abgerufen.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zum Betrieb eines Fahrzeugs (2), welches zu einem automatisierten Fahrbetrieb, insbesondere einem hochautomatisierten oder autonomen Fahrbetrieb ausgebildet ist.
Patent DE-102019003321-A1 (DE)
Title: Chipvereinzelungssysteme und -verfahren
Inventor: SEDDON MICHAEL J
IPC: H01L21/301
Filed: 2019-05-10
Abstract: Implementierungen eines Verfahrens zum Vereinzeln einer Vielzahl von Chips aus einem Halbleitersubstrat können einschließen: Ausbilden einer Defektschicht unterhalb einer Oberfläche einer Chipstraße, wobei die Chipstraße eine Vielzahl von Halbleiterchips, die auf einem Halbleitersubstrat ausgebildet ist, verbindet. Das Verfahren kann ein Anbringen des Halbleitersubstrats an einem Trägerband, ein Aussetzen des Halbleitersubstrats einer Schallenergie unter Verwendung einer Schallenergiequelle und ein Vereinzeln der Vielzahl von Chips an der Defektschicht unter Verwendung der Schallenergie einschließen.
Patent DE-102019003995-A1 (DE)
Title: Anzeigesystem und Verfahren zum Anzeigen einer Ausgabe eines elektromedizinischen Gerätes
Inventor: SCHLICHTING STEFAN
IPC: G01D3/00
Filed: 2019-06-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Anzeigesystem (100) zum Anzeigen einer Ausgabe eines elektromedizinischen Gerätes (105), mit einer Anzeigeeinheit (110), einer Anzeigesignaleinheit (120) und einer Anzeigesignalüberwachungseinheit (130). Die Anzeigeeinheit ist ausgebildet, ein Anzeigesignal (112) zu empfangen und basierend auf dem Anzeigesignal eine visuelle Ausgabe (114) darzustellen. Die Anzeigesignaleinheit ist ausgebildet, Daten (107), die das elektromedizinische Gerät betreffen, zu empfangen, diese Daten einem Visualisierungstyp zuzuordnen, abhängig von den aktuell darzustellenden Visualisierungstypen eine jeweilige Darstellungsart der empfangenen Daten dynamisch zu bestimmen und basierend auf den Daten und der jeweils bestimmten Darstellungsart das Anzeigesignal zu erzeugen und an die Anzeigeeinheit auszugeben. Die Anzeigesignalüberwachungseinheit ist mit der Anzeigeeinheit und der Anzeigesignaleinheit signaltechnisch verbunden und ist ausgebildet, das Anzeigesignal zu empfangen und ein Ausgabesignal (118) von der Anzeigeeinheit zu empfangen, wobei das Ausgabesignal Informationen zur erfolgten visuelle Ausgabe enthält. Dabei ist die Anzeigesignalüberwachungseinheit ausgebildet, Anzeigesignal und Ausgabesignal miteinander zu vergleichen und im Falle einer mangelnden Übereinstimmung zwischen erfolgter visueller Ausgabe und zu erfolgender visueller Ausgabe ein Warnsignal (134) auszugeben.
Patent DE-102019006168-A1 (DE)
Title: Rollskikonstruktion
Inventor: EDER OTTO
IPC: A63C17/06
Filed: 2019-09-03
Abstract: Rollskikonstruktion mit mindestens 2 parallel oder annähernd parallel verlaufenden flachen oder annähernd flachen Rahmenwangen, an deren Enden sich mindestens je eine Öffnung oder/und Schlitz oder sonstige Vorrichtung zur Radaufnahme befindet, wobei eine Bindung sowohl an der Oberseite als auch an der Unterseite der Rollskikonstruktion montierbar ist.
Patent DE-102019006891-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems
Inventor: HERTWIG GUIDO
IPC: B60W40/06
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Assistenzsystems eines Fahrzeuges (1), wobei ein dem Fahrzeug (1) vorausfahrendes Fahrzeug (2) erfasst wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass- anhand einer Ausrichtung des Fahrzeuges (1) und/oder anhand erfasster Signale einer Umgebungssensorik des Fahrzeuges (1) eine Lage einer Fahrbahnebene ermittelt wird und- fahrzeugseitig mittels der Umgebungssensorik aufgenommene Bilddaten dahingehend ausgewertet werden, dass ermittelt wird, ob eine Rückfront des vorausfahrenden Fahrzeuges (2) orthogonal zur ermittelten Fahrbahnebene ausgerichtet ist und- im Fall einer nichtorthogonalen Ausrichtung des vorausfahrenden Fahrzeuges (2) und bei Überschreitung eines vorgegebenen Ausrichtungsschwellwertes auf eine Beeinträchtigung einer Fahrbahn (F) geschlossen und eine Notbremsung des Fahrzeuges (1) automatisch eingeleitet wird.
Patent DE-102019007684-A1 (DE)
Title: Getriebe für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs
Inventor: BOU ROMANO JOSEP MARIA
IPC: F16H3/66
Filed: 2019-11-06
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Planetengetriebe (10) für einen Antriebsstrang eines Kraftfahrzeugs, mit einer mit einem Sonnenrad (14) des Planetengetriebes (10) drehfest verbundenen Eingangswelle (12), mit einem Planetenträger (16), auf welchem ein erster Satz von ersten Planetenrädern (18) gelagert ist, wobei die ersten Planetenräder (18) jeweils eine erste Planetenradverzahnung mit einem ersten Teilkreisdurchmesser aufweisen, auf welchem ein zweiter Satz von zweiten Planetenrädern (20) gelagert ist, wobei die zweiten Planetenräder (20) jeweils eine zweite Planetenradverzahnung mit einem zweiten Teilkreisdurchmesser aufweisen, wobei der zweite Teilkreisdurchmesser kleiner als der erste Teilkreisdurchmesser und wobei jeweils ein erstes Planetenrad (18) des ersten Satzes mit einem zweiten Planetenrad (20) des zweiten Satzes axial nebeneinander angeordnet sind, ein Planetenradpaar bilden und drehfest miteinander verbunden sind, mit einem ersten Hohlrad (22), das mit den ersten Planetenrädern (18) kämmt und einem zweiten Hohlrad (24), das mit den zweiten Planetenrädern (20) kämmt, wobei zwei Bremseinrichtungen vorgesehen sind, mittels welchen jeweils das erste und das zweite Hohlrad (22, 24) an einem Getriebegehäuse (32) festbremsbar sind, und wobei mittels des Planetenträgers (16) eine Abtriebswelle (30) antreibbar ist. Erfindungsgemäß ist die erste Bremseinrichtung als Lamellenbremse (26) und die zweite Bremseinrichtung als formschlüssiges Schaltelement (28) ausgeführt ist.
Patent DE-102019100026-A1 (DE)
Title: Agr-system und -verfahren für einen gegenkolbenmotor
Inventor: STYLES DANIEL
IPC: F02D21/08
Filed: 2019-01-02
Abstract: Verfahren und Systeme zum Bereitstellen von Abgasrückführung für einen Zweitakt-Gegenkolbendieselmotor werden beschrieben. In einem Beispiel können ein Hoch- und ein Niederdruck-Abgasrückführungssystem als Reaktion auf eine Abgaskohlenwasserstoffkonzentration und Feinstaubströmungsrate von dem Motor angeschaltet oder abgeschaltet werden. Außerdem kann der Betrieb des Nieder- und des Hochdruck-Abgasrückführungssystems als Reaktion auf einen Betriebszustand eines Kompressorverdichters erfolgen.
Patent DE-102019100727-A1 (DE)
Title: Nachstelleinrichtung
Inventor: WAGNER EDUARD
IPC: F16D13/75
Filed: 2019-01-14
Abstract: Es ist eine Nachstelleinrichtung (21, 29) für eine Reibungskupplung (2, 3) vorgesehen mit einem eine an einem Kupplungsdeckel (12) abgleitbare Rampe aufweisenden Sensierring (24, 31) zum Sensieren eines verschleißbedingten Fehlabstands einer Anpressplatte (9, 10) zu einer Gegenplatte (8) der Reibungskupplung (2, 3), einer radial außerhalb des Sensierrings (24, 31) mit dem Kupplungsdeckel (12) oder mit einem Zuganker (17) zum Umgreifen einer Reibungskupplung befestigten Klemmfeder (25, 32) zum Verklemmen des Sensierrings (24, 31), wobei der Kupplungsdeckel (12) und/oder der Zuganker (17) einen radial außerhalb der Klemmfeder (25, 32) verlaufenen Begrenzungsanschlag (46) zur Begrenzung einer radialen Aufweitung der Klemmfeder (25, 32) unter Fliehkrafteinfluss aufweist. Durch den steifen Begrenzungsanschlag (46) kann ein Aufweiten der elastischen Klemmfeder (25, 32) und ein dadurch verursachtes Wegwandern von dem Sensierring (24, 31) bei hohen Fliehkrafteinflüssen vermieden werden, so dass das Risiko eines unbeabsichtigten Nachstellens einer Nachstelleinrichtung (21, 29) auch bei extremen Betriebssituationen reduziert ist.
Patent DE-102019101609-A1 (DE)
Title: Passive degradationsgesteuerte Auslösevorrichtung
Inventor: BAUER WOLFGANG
IPC: B64G1/22
Filed: 2019-01-23
Abstract: Auslösevorrichtung (1) für ein Element eines Satelliten, wobei das Element eine passive Stellung aufweist, in der es durch eine Rückhaltevorrichtung derart zurückgehalten ist, dass es eine vorgesehene Funktion nicht entfaltet, und eine aktivierte Stellung, in der es die vorgesehene Funktion entfaltet, wobei die Auslösevorrichtung (1) ein Auslöseelement aufweist, das derart ausgebildet ist, dass seine Zerstörung zu einem Auslösen der Rückhaltevorrichtung zur Überführung des Elements von der passiven in die aktivierte Stellung führt, wobei das Auslöseelement derart ausgebildet ist, dass es eine erhöhte Degradationsrate aufweist und nach einer vorbestimmten Zeitspanne bis zur Zerstörung degradiert ist.
Patent DE-102019102397-A1 (DE)
Title: Auflage für einen Kraftfahrzeugsitz
IPC: A61H23/00
Filed: 2019-01-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine abnehmbare Sitzauflage mit einer Massage- und Heizfunktion zur Auflage auf einen Kraftfahrzeugsitz, mit einer Auflagematte, die auf einer Lehnenvorderseite einer Lehne eines Kraftfahrzeugsitzes anordenbar ist, einem Befestigungsmittel, das geeignet ist, die Sitzauflage am Kraftfahrzeugsitz zu befestigen, einer Mehrzahl an Aktuatoren, wobei die Aktuatoren auf der Auflagematte angeordnet sind und einer Heizeinrichtung, die geeignet ist, die Auflagematte zu beheizen, wobei die Aktuatoren pneumatisch betreibbar gestaltet sind.
Patent DE-102019102442-A1 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JAUERNIG PETER
IPC: B60Q1/04
Filed: 2019-01-31
Abstract: Es wird eine Beleuchtungseinrichtung (101) für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt, wobei die Beleuchtungseinrichtung (101) umfasst: ein Gehäuse (101) mit einer Lichtaustrittsöffnung, welche durch eine Abdeckscheibe (104) verschlossen ist, und mit einer Druckausgleichsöffnung (120), welche in einem verbauten Zustand der Beleuchtungseinrichtung (101) in einem vertikal oberen Abschnitt des Gehäuses (102) angeordnet ist, ein Lichtmodul (105; 106), welches in einem Innenraum (124) des Gehäuses (101) angeordnet ist, und eine Inertgasfüllung (118), welche in den Innenraum (124) des Gehäuses (102) eingebracht ist.
Patent DE-102019104558-A1 (DE)
Title: Steckverbinderteil mit einer Rasteinrichtung
Inventor: HOLSTE DIETER
IPC: H01R13/639
Filed: 2019-02-22
Abstract: Ein Steckverbinderteil (1) umfasst ein Gehäuse (10), einen an dem Gehäuse (10) angeordneten Steckabschnitt (101), der entlang einer Steckrichtung (E) mit einem Gegensteckverbinderteil (2) steckend verbindbar ist, und eine Rasteinrichtung (11), die ein an einem Gehäuseabschnitt (110) angeordnetes Rastelement (12) aufweist, das ausgebildet ist, in einer Raststellung das Steckverbinderteil (1) rastend zu dem Gegensteckverbinderteil (2) zu fixieren und aus der Raststellung in eine Betätigungsrichtung (B) verstellbar ist, um das Steckverbinderteil (1) von dem Gegensteckverbinderteil (2) zu lösen. Die Rasteinrichtung (11) weist ein um eine Drehachse (D) zu dem Gehäuseabschnitt (110) verdrehbares Sperrelement (13) mit einem Sperrabschnitt (133) auf, der in einer Sperrstellung des Sperrelements (13) mit einem Anlageabschnitt (124) des Rastelements (12) in Anlage ist, sodass ein Verstellen des Rastelements (12) in die Betätigungsrichtung (B) durch den Sperrabschnitt (133) blockiert ist.
Patent DE-102019105457-A1 (DE)
Title: Nockenwelle, Kraftfahrzeug und Verfahren zum Montieren einer Nockenwelle
Inventor: KUNZ MICHAEL
IPC: B23P13/00
Filed: 2019-03-04
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwelle (10) mit einer Grundwelle (11) und wenigstens einem Schiebenockenelement (12), das auf der Grundwelle (11) axial verschiebbar angeordnet ist, und wenigstens einem Übertragungselement (13), das das Schiebenockenelement (12) mit der Grundwelle (11) zur Übertragung eines Drehmoments drehfest verbindet, wobei die Grundwelle (11) wenigstens eine Ausnehmung (14) aufweist und das Schiebenockenelement (12) wenigstens eine Montageöffnung (15) umfasst, durch die das Übertragungselement (13) in die Ausnehmung (14) der Grundwelle (11) einsetzbar ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug und ein Montageverfahren.
Patent DE-102019105918-A1 (DE)
Title: Drehende elektrische Maschine
Inventor: HASHIMOTO NAOKI
IPC: H02K11/30
Filed: 2019-03-08
Abstract: Eine drehende elektrische Maschine hat eine Drehwelle, einen Rotor, einen Stator, ein Gehäuse, Steuerungsmodule und Fixierungsbauteile. Das Gehäuse, das geerdet ist, stützt die Drehwelle in drehbarer Weise und nimmt den Rotor und den Stator auf. Die Steuerungsmodule sind um die Drehwelle herum und benachbart zueinander angeordnet. Jedes der Steuerungsmodule hat Schaltelemente, einen stützenden Teil, der die Schaltelemente stützt, und wenigstens einen Verbindungsteil, der einen Erdungsanschluss hat, der in diesem ausgebildet ist. Die Fixierungsbauteile sind vorgesehen, um die Verbindungsteile der Steuerungsmodule an dem Gehäuse zu fixieren. Jedes benachbarte Paar der Verbindungsteile, die jeweils zu zwei unterschiedlichen der Steuerungsmodule gehören, sind zusammen an dem Gehäuse durch ein entsprechendes der Fixierungsbauteile fixiert; die Erdungsanschlüsse, die in dem benachbarten Paar der Verbindungsteile ausgebildet sind, sind zusammen mit dem Gehäuse elektrisch verbunden.
Patent DE-102019107533-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Bereitstellung eines Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Ladeservice
Inventor: LEE YOUNG RANG
IPC: B60L53/35
Filed: 2019-03-25
Abstract: Verfahren zur Bereitstellung eines Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Ladeservice, aufweisend Empfangen von Anbieterinformationen, welche ladungsbezogene Informationen sind, die bereitgestellt werden können, über einen Server von einem Anbieteranschluss jedes von einer Mehrzahl von Anbietern, die ein anderes Elektrofahrzeug laden möchten (S10); Empfangen von Kundeninformationen über den Server von einem Kundenanschluss eines Kunden, der ein Elektrofahrzeug laden möchte (S20); Filtern von Anbietern entsprechend den Kundeninformationen basierend auf Anbieterinformationen des Servers (S30); Senden von Anbieterinformationen der gefilterten Anbieter an den Kundenanschluss des Kunden in einer auswählbaren Weise (S40); Empfangen von Anbieterinformationen über einen der gefilterten Anbieter, der von dem Kunden ausgewählt wird, von dem Kundenanschluss (S50); und Übertragen von Abschlussinformationen, die den Abschluss einer Ladungsreservierungsabstimmung anzeigen, über den Server an den Anbieteranschluss der Anbieters, der von dem Kunden ausgewählt wird, und an den Kunden (S60).
Patent DE-102019108540-A1 (DE)
Title: Einzelschrägkugelrampe für angetriebenen turbolader
Inventor: Montgomery Marc
IPC: F16H13/14
Filed: 2019-04-02
Abstract: Offenbart ist ein Planetentraktionsantrieb für einen angetriebenen Turbolader, der Schrägkugelrampen verwendet, um ein variables Klemmen abhängig von einem Drehmomentdurchsatz bereitzustellen. Die Kugelrampen sind zwischen Ringrollen und einem Zahnring angeordnet und funktionieren, um den Zahnring konzentrisch zu den Ringrollen anzuordnen. Die geneigten Kontaktachsen der Kugelrampen ermöglichen die Verwendung eines geringen Passungskontaktes zwischen den Kugeln und den Kugellaufbahnen in den Kugelrampen, um eine effiziente Bewegung bereitzustellen, wobei gleichzeitig der Zahnring konzentrisch zu den Traktionsringen positioniert wird. Darüber hinaus ist eine Variation offenbart, in der nur eine einzige Schrägkugelrampe zwischen dem Zahnring und einem Klemmtraktionsring verwendet wird, wobei der andere Traktionsring starr an dem Zahnring befestigt ist, um die Anzahl der Bauelemente und die Komplexität zu verringern.
Patent DE-102019110439-A1 (DE)
Title: Roboterhand, die mit mehreren Greifern versehen ist, und Verfahren zur Handhabung eines Kabelbaums unter Verwendung einer Roboterhand
Inventor: OCHIISHI YOSHINORI
IPC: B25J15/02
Filed: 2019-04-23
Abstract: Es handelt sich um ein Verfahren zur Handhabung eines Kabelbaums, wodurch die Tätigkeit des Ergreifens, Anhebens und Transportierens des Kabelbaums, der mehrere Steckverbinder und einen Leitungskörper aufweist, an den mehreren Steckverbindern automatisiert werden kann. Bei diesem Verfahren werden die Positionen der mehreren Steckverbinder des von der Roboterhand beabstandet angeordneten Kabelbaums erlangt; die Roboterhand auf Basis der erlangten Position eines ersten Steckverbinders so positioniert, dass sich der erste Steckverbinder in dem Bewegungsbereich eines ersten Greifers befindet, und der erste Greifer bewegt und der erste Steckverbinder mit dem ersten Greifer ergriffen und angehoben; und dann die Roboterhand auf Basis der erlangten Position eines zweiten Steckverbinders so positioniert, dass sich der zweite Steckverbinder in dem Bewegungsbereich eines zweiten Greifers befindet, und der zweite Greifer bewegt und der zweite Steckverbinder mit dem zweiten Greifer ergriffen und angehoben.
Patent DE-102019112926-A1 (DE)
Title: Multikabel aus Mehrzahl von dielektrischen Wellenleitern
Inventor: KÖPPENDÖRFER ERWIN
IPC: H01P3/16
Filed: 2019-05-16
Abstract: Es wird ein Kabel bereitgestellt. Das Kabel weist ein dielektrisches Medium auf. Das dielektrische Medium bildet einen Raum. Der Raum kann auch durch das dielektrische Medium ausgefüllt sein. Das Kabel weist ferner ein erstes dielektrisches Wellenleiterelement auf. Das Kabel weist ferner ein zweites dielektrisches Wellenleiterelement auf. Das erste dielektrische Wellenleiterelement ist von dem zweiten dielektrischen Wellenleiterelement beabstandet. Das erste dielektrische Wellenleiterelement verläuft entlang einer Längsrichtung des Kabels durch den von dem dielektrischen Medium gebildeten Raum. Das zweite dielektrische Wellenleiterelement verläuft entlang der Längsrichtung des Kabels durch den von dem dielektrischen Medium gebildeten Raum. Eine Vorzugspolarisationsrichtung des ersten dielektrischen Wellenleiterelements unterscheidet sich von einer Vorzugspolarisationsrichtung des zweiten dielektrischen Wellenleiterelements. Ferner wird ein Verfahren zur Herstellung des Kabels bereitgestellt.
Patent DE-102019114672-A1 (DE)
Title: Nadelrollendrucklager
Inventor: SHISHIHARA YUKI
IPC: F16C33/66
Filed: 2019-05-31
Abstract: Ein Nadelrollendrucklager enthält einen ringförmigen Käfig und eine Mehrzahl von Rollen. Der Käfig enthält eine Mehrzahl von Käfigtaschen, die radial angeordnet ist. Die Mehrzahl von Rollen ist in den Käfigtaschen untergebracht und zwischen einer ersten Laufbahnfläche und einer zweiten Laufbahnfläche, die axial gegenüberliegen, angeordnet. Schmieröl fließt von einer radialen Innenseite zu einer radialen Außenseite in einem ringförmigen Raum, in welchem der Käfig und die Rollen bereitgestellt sind. Der Käfig enthält Innennuten und Ablaufnuten. Jede der Innennuten verbindet ein umfangsbenachbartes Paar der Käfigtaschen durch Verbinden radialer Innenbereiche des Paars von Käfigtaschen. Jede der Ablaufnuten hat eine Öffnung an einer äußeren Umfangsfläche des Käfigs, um Schmieröl in einen Umfangsbereich zu entleeren, der radiale Außenbereiche der Käfigtaschen enthält.
Patent DE-102019117210-A1 (DE)
Title: Wellschlauch
Inventor: CHU VAN NGOC
IPC: F16L11/11
Filed: 2019-06-26
Abstract: Ein Wellschlauch (1A, 1B), insbesondere eine Wischwasserleitung, mit einer Wellung (6), wobei die Wellung (6) eine Vielzahl an Wellentälern (8) und Wellenbergen (7), welche in einer Längsrichtung (L) des Wellschlauchs (1A, 1B) abwechselnd angeordnet sind, und eine Vielzahl an Wellenflanken (9, 10) umfasst, welche jeweils ein Wellental (8) mit einem Wellenberg (7) verbinden, und in der Längsrichtung (L) verlaufende Verbindungsrippen (15, 16), wobei die Verbindungsrippen (15, 16) jeweils zwischen zwei benachbarten Wellenbergen (7) in einem Wellental (8) angeordnet sind und den benachbarten Wellenbergen (7) zugeordnete Wellenflanken (9, 10) oder die Wellenberge (7) miteinander verbinden.
Patent DE-102019118737-A1 (DE)
Title: Erntevorrichtung
Inventor: BOLL ULRICH
IPC: A01D84/00
Filed: 2019-07-10
Abstract: Erntevorrichtung, nämlich Merger oder Pickup-Schwader, mit einem einen Längsträger (12) und Querträger (13, 14, 24, 25) aufweisenden Tragrahmen (11), mit einem Räder (17) aufweisenden Fahrwerk (16), mit als Pickup ausgebildeten Aufnahmeorganen (18) zum Aufnehmen von Erntegut, wobei zu einer ersten Seite des Längsträgers (12) ein Aufnahmeorgan (18) und zu einer zweiten Seite des Längsträgers (12) ein weiteres Aufnahmeorgan (18) jeweils an einem Querträger (13, 14) aufgenommen ist, und mit als Bandförderer ausgebildeten Querfördereinrichtungen (19) zum Förden des aufgenommenen Ernteguts in einer quer zu einer Längsrichtung verlaufenden Querförderrichtung, wobei zu einer ersten Seite des Längsträgers (12) eine Querfördereinrichtung (19) und zu einer zweiten Seite des Längsträgers (12) eine weitere Querfördereinrichtung (19) an dem jeweiligen Querträger (13, 14) aufgenommen ist, und wobei zwischen den zu unterschiedlichen Seiten des Tragrahmens (12) angeordneten Querfördereinrichtungen (19) ein Übergabebereich (22) für das Erntegut ausbildbar ist. Die zu den unterschiedlichen Seiten des Tragrahmens (12) angeordneten Aufnahmeorgane (18) und Querfördereinrichtungen (19) sind in Arbeitsstellung um jeweils eine sich in Längsrichtung erstreckende Schwenkachse (28, 29) schwenkbar, wobei die jeweilige Schwenkachse (28, 29) im Bereich des Fahrwerks (16) benachbart zum Übergabebereich (22) angeordnet ist.
Patent DE-102019119431-A1 (DE)
Title: System und Verfahren zum flexiblen Ausbilden einer Gussform zum Herstellen eines Gussmodells
Inventor: MEINDL EDWIN
IPC: B29C39/26
Filed: 2019-07-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100) zum flexiblen Ausbilden einer Gussform (151) und zum Herstellen eines Gussmodells. Das System (100) weist eine Montageplattform (101), eine Vielzahl von Formstäben (110) zum Ausbilden der Gussform (151) und eine Fördereinrichtung (102) zum Fördern der Formstäbe (110) zu der Montageplattform (101) auf. Die Fördereinrichtung (102) ist ausgebildet die Formstäbe (110) einzeln zu greifen und auf der Montageplattform (101) derart abzulegen, dass ein Stapel (112) der Formstäbe (110) ausbildbar ist und dass eine Seite des Stapels (112) mittels der Position der Formstäbe (110) ausbildbar ist, um einen Bereich (203) der Gussform (151) zu bilden.
Patent DE-102019126180-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeugsitz
Inventor: MARTIN ROBERT
IPC: B60N2/90
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (1) mit einem Sitzkissen (2), mit einer Rückenlehne (3), die an einem ersten Endbereich (4) des Sitzkissens (2) angeordnet ist, und mit einer verlängerbaren Wadenauflage (5), die an einem zweiten Endbereich (6) des Sitzkissens (2) angeordnet ist, gekennzeichnet durch eine Antriebsvorrichtung (7), die durch Längsverschiebung (P1) und/oder Drehung (P2, P3, P4) die Wadenauflage (5) in unterschiedliche Betriebspositionen (PP, WP, WPF, AP, FP, TP) betätigt.