baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102007054844-A1 (DE)
Title: Auspressvorrichtung zum Auspressen nasser Wischbezüge
Inventor: SALMON DIRK
IPC: A47L13/59
Filed: 2007-11-16
Abstract: Eine Auspressvorrichtung zum Auspressen nasser Wischbezüge, insbesondere Wischmops (62), mit einem auf den Rand eines Behälters (12) zur Aufnahme von Reinigungsflüssigkeit aufsetzbaren Unterteil (14) umfasst einen Presskorb (16) mit Durchtrittsöffnungen (40, 46) für Flüssigkeit, einen Pressstempel (18), der in den Presskorb (16) einführbar ist, und einen von einem Benutzer bedienbaren Betätigungsmechanismus (20, 24, 26, 44) für den Pressstempel (18), der einen Handhebel (20) aufweist, der um eine erste Schwenkachse (24) nahe dem zu einem Griffabschnitt (22) im entgegengesetzten Ende des Handhebels (20) relativ zum Unterteil (14) schwenkbar ist, wobei der Pressstempel (18) an dem Handhebel (20) an einer zur ersten Schwenkachse (24) im Wesentlichen parallelen zweiten Schwenkachse (26) gelenkig angebracht ist und sich die zweite Schwenkachse (26) nahe zur ersten Schwenkachse (24) zwischen erster Schwenkachse (24) und Griffabschnitt (22) befindet.
Patent DE-102007060914-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Behandlung von Wasser in einer Aufbereitungsanlage und entsprechende Aufbereitungsanlage
Inventor: SCHWERDT JOERG
IPC: C02F9/14
Filed: 2007-12-14
Abstract: Das erfindungsgemäße Verfahren zur Behandlung von Wasser (3) in einer Aufbereitungsanlage (1) mit einem Reaktionsraum (2), in dem ein in dem Wasser (3) vorhandenes biologisch abbaubares Material von Mikroorganismen zumindest teilweise biologisch abgebaut wird, wobei zumindest zeitweise Wasser (3) aus dem Reaktionsraum (2) in einen Trennraum (4) überführt wird und in diesem das biologisch abbaubare Material und die Mikroorganismen zumindest teilweise vom Wasser (3) getrennt werden, wobei über eine Rückführleitung (8) ein Rückstrom mit biologisch abbaubarem Material und zumindest einem Teil der Mikroorganismen aus dem Trennraum (4) in den Reaktionsraum (2) fließt, zeichnet sich dadurch aus, da biologisch abbaubaren Materials und b) der Mikroorganismen mit Ozon (O3) behandelt wird, wobei eine Menge von 15 bis 150 Milligramm Ozon pro Kilogramm Trockensubstanz des biologisch abbaubaren Materials und der Mikroorganismen in dem Reaktionsraum (2) pro Stunde zugesetzt wird. Die erfindungsgemäße Aufbereitungsanlage (1) und das erfindungsgemäße Verfahren zur Behandlung von Wasser (3) erlauben in vorteilhafter Weise den Abbau von biologischem Material und insbesondere auch gezielt von fädigen Bakterien, die mit aus dem Stand der Technik bekannten Verfahren nur ungenügend umgesetzt werden können. Die erfindungsgemäße Aufbereitungsanlage (1) erlaubt eine genaue Steuerung, welche Mengen von biologisch aktivem bzw. abbaubarem ...
Patent DE-102007061049-A1 (DE)
Title: Air cooler e.g. charge-air cooler, cleaning method for use in supercharged air system for engine i.e. two-stroke heavy diesel engine, of ship drive, involves influencing contaminations i.e. dust particles, by top to bottom air flow
Inventor: NIELSEN CLAUS NEXOE
IPC: F02B29/04
Filed: 2007-12-18
Abstract: The method involves bringing a middle area (15) i.e. air-liquid-heat exchanger, of an air cooler containing flow passages (18) to a position for cleaning the passages. The position is rotated about a half rotation around an axis. Contaminations i.e. dust particles, are influenced by a top to bottom air flow through the middle area against an entry direction of the contaminations to remove the contaminations penetrating into the passages, where the removing process takes place from an entry side to downwards and is supported by the force of gravity. An independent claim is also included for a device for executing a method for cleaning an air cooler.
Patent DE-102007061380-A1 (DE)
Title: Komparatorschaltung
Inventor: HERMANN CARSTEN
IPC: H03K5/24
Filed: 2007-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Komparatorschaltung zur Aufnahme von zwei Eingangssignalen (INPOS, INNEG) und Ausgabe eines Ausgangssignals (OUT), wobei die Komparatorschaltung (1) mindestens aufweist: eine potentialverschiebende Schaltung (7), die einen ersten PMOS-Eingangstransistor (P1) zur Aufnahme des ersten Eingangssignals INPOS) und einen zweiten PMOS-Eingangstransistor (P2) zur Aufnahme des zweiten Eingangssignals (INNEG) aufweist, wobei die spannungspegelverschiebende Schaltung (7) das erste Eingangssignal und das zweite Eingangssignal um einen im wesentlichen gleichen Spannungswert verschiebt und hierdurch ein erstes Zwischensignal (Zpos) und ein zweites Zwischensignal (Zneg) erzeugt und ausgibt, und eine Eingangsstufe (9) mit zwei die beiden Zwischensignale (Zpos, Zneg) aufnehmenden NMOS-Transistoren (N3, N4) oder npn-Transistoren. Erfindungsgemäß wird durch die beiden PMOS-Eingangstransistoren (P1, P2) eine driftkompensierte Potential-Verschiebung geschaffen, die die Aufnahme auch niedriger Eingangssignale (INPOS, INNEG) ermöglicht, wobei die nachfolgenden NMOS-Transistoren vorzugsweise driftfrei sind.
Patent DE-102008001791-A1 (DE)
Title: Getriebeeinheit mit translatorischem Freiheitsgrad
Inventor: HAEUSLER FELIX
IPC: F16H1/26
Filed: 2008-05-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Getriebeeinheit (5) insbesondere für ein Fahrzeugrad (1). Die Getriebeeinheit (5) umfasst eine Antriebswelle (11) mit Antriebsritzel (13) und eine hierzu parallele Abtriebswelle (16) mit Abtriebszahnrad (15), wobei Antriebswelle (11) und Abtriebswelle (16) translatorisch (9) gegeneinander bewegbar sind. Die Betätigungseinrichtung zeichnet sich durch ein Planetenzahnrad (14) aus, welches mit dem Antriebsritzel (13) und mit dem Abtriebszahnrad (15) in Eingriff steht. Das Planetenzahnrad (14) ist auf einer Planetenträgerachse (21) gelagert, die einem ersten Planetenträger (19) und einem zweiten Planetenträger (20) gemeinsam ist, wobei der erste Planetenträger (19) koaxial zur Antriebswelle (11) und der zweite Planetenträger (20) koaxial zur Abtriebswelle (16) gelagert ist. Die Getriebeeinheit ermöglicht bei minimalem Bauraumbedarf die translatorische Entkopplung zwischen einem Antrieb und einem Abtrieb. Beispielsweise wird es möglich, Radnabenmotoren bezüglich Einfederungsbewegungen des angetriebenen Rades von der Radaufhängung zu entkoppeln, wodurch die ungefederten Massen der Radaufhängung reduziert werden.
Patent DE-102008002450-A1 (DE)
Title: Verfahren für die zerstörungsfreie Prüfung eines Prüflings mittels Ultraschall sowie Vorrichtung hierzu
Inventor: OBERDOERFER YORK
IPC: G01N29/26
Filed: 2008-06-16
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Verfahren für die zerstörungsfreie Prüfung eines Prüflings 100 mittels Ultraschall, welches die folgenden Verfahrensschritte umfasst: a. Einschallen gerichteter Ultraschallpulse in den Prüfling (100) unter einem Einschallwinkel beta, wobei der Einschallwinkel beta elektronisch eingestellt wird, b. Aufnehmen von Echosignalen, die aus den in den Prüfling (100) eingeschallten Ultraschallpulses resultieren, c. Bestimmen einer Einschallposition X0, an der Echosignale aufgenommen werden können, die einem Fehler (102) im Volumen des Prüflings zugeordnet werden können, d. Bestimmen des Einschallwinkels betamax, für den der ERS-Wert des Fehlers (102) an der Position X0 maximal wird, e. Verändern der Einschallposition X0 - > X1 auf der Oberfläche des Prüflings (100), wobei die Veränderung der Einschallposition erfasst wird, f. elektronisches Nachführen des Einschallwinkels beta, dergestalt, dass der ERS-Wert des Fehlers (102) an der veränderten Einschallposition X1 maximal ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, die zur Ausführung des Verfahrens geeignet ist.
Patent DE-102008002753-A1 (DE)
Title: Verfahren zur optischen Inspektion, Detektion und Visualisierung von Defekten auf scheibenförmigen Objekten
Inventor: FRIEDRICH RALF
IPC: G01N21/95
Filed: 2008-01-18
Abstract: Es ist ein Verfahren zur optischen Inspektion, Detektion und Visualisierung von Defekten (9) auf Wafern (2) offenbart, wobei mindestens eine Kamera (5) Bilder mindestens eines Teilbereichs (11) des Wafers (2) bezüglich eines Bezugspunkts (12) des Wafers (2) aufnimmt und die kartesischen Koordinaten der zu dem mindestens einen Teilbereich (11) des Wafers (2) gehörenden Bilddaten in Polarkoordinaten transformiert werden.
Patent DE-102008004661-A1 (DE)
Inventor: OERTEL CHRISTOPH
IPC: D06F37/04
Filed: 2008-01-16
Abstract: A drum for a laundry treatment machine that is rotatably mounted within the housing of the laundry treatment machine, and wherein the drum includes a bottom disk and a jacket which are individually or jointly provided with a curved structure. The curved structure includes at least two rows of prism-type embossings that have substantially rectangular base, and the at least two rows encompass at least partially the drum. A surface of embossings that is directed in a circumferential direction of the drum is arranged at a steep angle to the jacket; an opposing surface of the embossings is arranged at a flat angle to the jacket; and lateral surfaces of the embossings are arranged at least nearly at a right angle to the jacket.
Patent DE-102008006799-A1 (DE)
Title: Headlamp for vehicle has memory unit arranged within headlamp in which headlamp-specific and/or light source specific data, especially operating and/or configuration data of headlamp and/or light source, are stored
Inventor: ENGLER JOACHIM
IPC: B60Q1/04
Filed: 2008-01-30
Abstract: The headlamp (SW) has a light source (LQ) that can be controlled by a control unit (SE) and a memory unit (S) arranged within the headlamp in which headlamp-specific and/or light source specific data, especially operating and/or configuration data of the headlamp and/or the light source, are stored.
Patent DE-102008011035-A1 (DE)
Title: New polymer containing diene units, obtained by polymerizing e.g. 5-allyl-5-((2E)-2-butenyl)-2,2-dimethyl-1,3-dioxan-4,6-dione, and 5-allyl-5-((2E)-2-pentenyl)-2,2-dimethyl-1,3-dioxan-4,6-dione
Inventor: OSAKADA KOHTARO
IPC: C08F4/58
Filed: 2008-02-26
Abstract: Polymer (I) containing diene units (1a) are new. Polymer (I) containing diene units of formula (1a) are new. X 1>, X 2>16th group elements; either Y 1>, Y 2>alkoxy, aralkyloxy or aryloxy; or Y 1>Y 2>a ring; either A 1>-A 10>H, halo, alkyl, aralkyl, aryl, silyl, siloxy, alkoxy, aralkyloxy, aryloxy, amino, amide, imide or thio-hydrocarbon; or A 3>A 4>, A 5>A 6>a ring; and n : 1-20. An independent claim is included for the preparation of (I). [Image].
Patent DE-102008011757-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Aufrechterhaltung niedrigster Dotierlevel in der Halbleiterfertigung
Inventor: MEINHARDT GERALD
IPC: H01L21/24
Filed: 2008-02-28
Abstract: Oberseitige dotierte Bereiche einer Dotierstoffkonzentration von höchstens 1013 cm-3 werden gegen eine Kontamination mit Dotierstoff während eines Temperschrittes durch Herstellen einer Oxidschicht (7) an der Oberseite (6) und Abscheiden einer Nitridschicht (8) auf der Oxidschicht geschützt. Die Dotierstoffkonzentration kann auf diese Weise oberflächennah im Bereich von höchstens 1013 cm-3 gehalten werden.
Patent DE-102008013966-A1 (DE)
Title: Hartstoffbeschichteter Körper
Inventor: SOTTKE VOLKMAR
IPC: C23C28/00
Filed: 2008-03-12
Abstract: Die Erfindung betrifft einen hartstoffbeschichteten Körper mit mehreren mittels CVD aufgetragenen Schichten, wobei die äußere Schicht aus Ti1-xAlxN, Ti1-xAlxC und/oder Ti1-xAlxCN mit 0,65 <= x <= 0,9, vorzugsweise 0,7 <= x <= 0,9 besteht, und dass diese äußere Schicht Druckspannungen zwischen 100 und 1100 MPa, vorzugsweise zwischen 400 und 800 MPa, aufweist, und dass unter dieser äußeren Schicht eine TiCN- oder Al2O3-Schicht angeordnet ist.
Patent DE-102008016664-A1 (DE)
Title: Vertikal angeordnete Wärmepumpe und Verfahren zum Herstellen der vertikal angeordneten Wärmepumpe
Inventor: SEDLAK HOLGER
IPC: F25B30/02
Filed: 2008-04-01
Abstract: Bei einer Wärmepumpe mit einem Verdampfer (200) und einem Verflüssiger (500) sowie einem Gasbereich, der sich zwischen dem Verdampfer und dem Verflüssiger erstreckt, ist in einer Betriebs-Aufstellrichtung der Wärmepumpe der Verflüssiger (500) oberhalb des Verdampfers (200) angeordnet.
Patent DE-102008018026-A1 (DE)
Title: Method for protecting personal rights during collection of photographs of person, involves encrypting identified regions using cryptographic code for anonymization, and storing anonymized media data in server
Inventor: FRIES STEFFEN
IPC: G06K9/62
Filed: 2008-04-09
Abstract: The method involves identifying regions in a photograph (11) of a person, where the photograph has personal features or features that stay in connection with the person. The identified regions are encrypted using a cryptographic code (KC) i.e. camera-specific code, for anonymization, and anonymized media data (1) are stored in a server (12). The cryptographic code is in-built in a camera (10) that collects photographs of the person. The cryptographic code can be symmetric, asymmetric or hybrid code.
Patent DE-102008021794-A1 (DE)
Title: Fixing system for chipboard workpieces has workbench with regular array of sockets for vacuum pads linked by flexible hoses
Inventor: GRASSI GIANCARLO
IPC: B23Q3/08
Filed: 2008-04-30
Abstract: A woodworking tool has a bench (3) for e.g. chipboard workpieces and incorporates one or more rectangular suction pads (5) linked by flexible pneumatic hoses to a central vacuum system. The bench has a regular array of locating sockets for the top-fitted pads, which may be relocated as required by the geometry of the workpiece. Each pad may have more than one vacuum connector.
Patent DE-102008022758-A1 (DE)
Title: Tool for separating workpieces and procedure for its production, comprise cutting elements constructed by function separation between a low loaded tool base body material and a high grade material in high load area in cutting process
Inventor: BADER MICHAEL
IPC: B22F7/04
Filed: 2008-05-08
Abstract: The tool for the separation of workpieces (8) and procedure for its production, comprise cutting elements (3, 6), which are constructed by function separation between a low loaded tool base body material and a high grade material in the area of high load in cutting process and high requirement by the wear resistance in cutting edges- and/or cutting strip area. The tool base body material consists of cast iron material and the area of cutting edges and/or cutting strip consists of steel material produced by powder metallurgy method. The tool for the separation of workpieces (8) and procedure for its production, comprise cutting elements (3, 6), which are constructed by function separation between a low loaded tool base body material and a high grade material in the area of high load in cutting process and high requirement by the wear resistance in cutting edges- and/or cutting strip area. The tool base body material consists of cast iron material and the area of cutting edges and/or cutting strip consists of steel material produced by powder metallurgy method. In the joining zone between the tool base body material and the steel material in the cutting edges and/or cutting strip area, a firmly bonded connection exists along the joint contact surface. The connection is produced by connection mold through recasting and/or casting of the steel produced by powder metallurgy method, with a molten cast iron alloy. The steel is available in initial condition before the connection mold both in untempered and also in tempered condition. The heat input is used out of the casting melt in the steel during casting and/or solidification process for pre-heating the cutting edges and/or cutting strip, which supports the formation of the firmly bonded connection zone. The cutting element is formed as inserts/insets in a forming tool.
Patent DE-102008026433-A1 (DE)
Title: Device for detection and identification of gases, vapors and particles, has ion mobility spectrometer, reaction volume for gas sample to be analyzed, and evaluation device
Inventor: MUELLER GERHARD
IPC: H01J49/10
Filed: 2008-06-02
Abstract: The device (1) has an ion mobility spectrometer, a reaction volume (10) for a gas sample (11) to be analyzed, and an evaluation device. An ionization source (2) is provided with a gas-filled container and the ionization source works at room temperature. The gas-filled container is sealed with a catalytic membrane. The ionization source is formed microscopically small. The gas contained in the container is hydrogen, water vapor, acetone, ammonia or alcohol.
Patent DE-102008026592-A1 (DE)
Title: Mehrzweckschneidevorrichtung mit Arbeitstiefenerfassung
Inventor: KUO CHIA-LUNG
IPC: B23Q17/24
Filed: 2008-06-03
Abstract: Eine Mehrzweckschneidevorrichtung umfasst ein Schneidewerkzeug zum Schneiden eines Werkstückes, eine Beschickung zum selektiven Beschicken eines Gases oder einer Flüssigkeit durch einen länglichen Durchgang des Schneidewerkzeugs, um Schneidespäne von dem Werkstück weg zu befördern, einen ersten Laserstrahl und einen zweiten Laserstrahl, die jeweils durch den Durchgang des Schneidewerkzeuges auf das Werkstück projiziert werden, und eine Detektionsteuereinrichtung zum Empfangen der zurückstrahlenden Lichtwelle des zweiten Laserstrahls, der durch das Werkstück reflektiert wird, um die Arbeitstiefe des Schneidewerkzeuges zu erfassen.
Patent DE-102008028032-A1 (DE)
Title: Lighting system for installation of different lighting devices and for arrangement of mounting places, has cable conduit, which contains gliding channel and multiple conducting guides in gliding channel
Inventor: LIN MICHAEL
IPC: F21V21/35
Filed: 2008-06-12
Abstract: The lighting system has a cable conduit (1), which contains a gliding channel and multiple conducting guides in the gliding channel. The multiple network cable distributors (2) are installed in the cable conduit with an adapter. The adapter is clamped with a clamping device. The clamping device is arranged around the cable conduit, on which an attachment support is provided.
Patent DE-102008029450-A1 (DE)
Title: Vehicle lamp, particularly rear lamp of motor vehicle, has reflective layer, where another reflective layer is arranged, and light source is arranged between two reflective layers
Inventor: BEFELEIN CARSTEN
IPC: F21S8/10
Filed: 2008-06-20
Abstract: The vehicle lamp has a reflective layer (R1), where another reflective layer (R2) is arranged before the former reflective layer. A light source (LQ) is arranged between the two reflective layers. The light source originating light meets on the former reflective layer, and is reflected to a large portion than the originating light falling on the latter reflective layer.
Patent DE-102008031304-A1 (DE)
Title: Biopotential i.e. electroencephalography potential, measuring arrangement for use in medical field, has sample transceiver units staying in connection with evaluation unit, where electrode and sensor is connected to transceiver units
Inventor: ROZEK THOMAS
IPC: A61B5/02
Filed: 2008-07-02
Abstract: The arrangement has electroencephalography electrodes (1.3) and pulse sensors (1.4) that are arranged on a carrier element i.e. headband, that is arranged on a front region and a temporal region. Each electrode and sensor is connected with an amplifier and/or a sample transceiver unit (1.5). Each unit stays in connection with an evaluation unit i.e. smart phone. The unit and/or a power supply unit (1.6) are arranged on the carrier element or on other carrier element. The carrier elements are implemented as sickle-shaped shell elements (1.1, 1.2) near the front and temporal regions. An independent claim is also included for a method for measuring biopotential.
Patent DE-102008033562-A1 (DE)
Title: Purifying an interaction partner of a protein from a sample containing a complex of the two comprises gel filtration, native gel electrophoresis and denaturing gel electrophoresis
Inventor: BUCHHOLZ MICHAEL
IPC: G01N33/58
Filed: 2008-07-17
Abstract: Purifying an interaction partner (I) of a protein (II) from a sample containing a (I)-(II) complex comprises fractionating the sample by gel filtration, selecting the fraction containing the complex, isolating the complex by native gel electrophoresis, and separating (I) from the complex by denaturing gel electrophoresis.
Patent DE-102008034874-A1 (DE)
Title: Battery for use as high volt battery in hybrid vehicle, has set of cooling modules provided with shape that is complementary to external surfaces of individual cells of rows in direction of each row bordering shape
Inventor: MEINTSCHEL JENS
IPC: H01M50/264
Filed: 2008-07-26
Abstract: The battery (1) has a set of individual cells (3) parallelly aligned in two rows (2.1-2.7), where the individual cells are formed as cylindrical cells. A set of cooling modules (4.1-4.7) is arranged between rows arranged next to each other. The cooling modules have a shape that is complementary to external surfaces of the individual cells of the rows in a direction of each row bordering the shape. Each cooling module exhibits two medium connections (5.1-5.2) for supplying and/or discharging a cooling agent (K).
Patent DE-102008037530-A1 (DE)
Title: Drehende Maschine mit einem selbstsichernden Auswuchtelelement
Inventor: BUSKIRK ERIC STEVEN
IPC: G01M1/36
Filed: 2008-11-07
Abstract: Eine drehende Maschine (2) enthält eine feststehende Komponente (4), eine drehende Komponente (10), die in Bezug auf die stationäre Komponente bewegbar ist, und ein Auswuchtelement (40), das lösbar auf der drehenden Komponente befestigt ist. Das Auswuchtelement enthält eine selbstsichernde Vorrichtung (76), die selektiv mit der drehenden Komponente in Eingriff steht, wenn sie sich in einer gesicherten Position befindet, und die drehende Komponente freigibt, um das Entfernen des Auswuchtelements zu ermöglichen, wenn sie sich in einer entsicherten Position befindet. Auf diese Weise verhindert die Selbstsicherungsvorrichtung, dass sich die Auswuchtkomponente während des Betriebs der drehenden Maschine löst, ohne dass sie eine Verkerbung der Auswuchtkomponente an der drehenden Komponente erfordert.
Patent DE-102008038488-A1 (DE)
Title: Feuchtigkeitshärtende wasserfeste Beschichtung
Inventor: PLANTENBERG THOMAS
IPC: C08L83/04
Filed: 2008-08-20
Abstract: Es werden einkomponentige, feuchtigkeitshärtende, isocyanatfreie Zusammensetzungen enthaltend a. mindestens ein Polymer mit reaktiven Silylgruppen, b. mindestens einen Füllstoff, c. mindestens einen Silan-Kondensationskatalysator, d. mindestens eine Harnstoffzubereitung beschrieben. Diese Zubereitungen eignen sich zur Verwendung als Beschichtungsmittel, Klebstoff oder Dichtstoff zur Abdichtung von Bauwerken.
Patent DE-102008043477-A1 (DE)
Title: Casting machine for casting molten mass of light metal materials, comprises a mass container for the reception of fluent mass, a valve that is fluid connection with the mass container, and a pressure generation means
Inventor: OURIEV BORIS
IPC: B22D17/02
Filed: 2008-11-05
Abstract: The casting machine comprises a mass container for the reception of fluent mass, a valve (6) that is fluid connection with the mass container, where the valve is in the presence of pressure drop along its valve-passage direction in an open condition and in the absence of pressure drop along its valve-passage direction in a closed condition, and a pressure generation means (8) for generating a pressure drop along the valve-diameter direction of the valve. The valve comprises a valve body with a valve opening and/or two valve flaps assigned the valve opening. The casting machine comprises a mass container for the reception of fluent mass, a valve (6) that is fluid connection with the mass container, where the valve is in the presence of pressure drop along its valve-passage direction in an open condition and in the absence of pressure drop along its valve-passage direction in a closed condition, and a pressure generation means (8) for generating a pressure drop along the valve-diameter direction of the valve. The valve comprises a valve body with a valve opening and/or two valve flaps assigned the valve opening, where the valve flap is hinged on the valve body and is suspended to an elastic bias, which presses the valve flaps and seals the valve opening. The valve flap is flexible and consists of a material that is bent in tensioned condition at the valve opening.