baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006019634-B4 (DE)
Title: Entlüftungseinrichtung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine
Inventor: RUPPEL STEFAN
IPC: F02M25/06
Filed: 2006-04-25
Granted: 2019-04-25
Abstract: Entlüftungseinrichtung für eine aufgeladene Brennkraftmaschine (1), insbesondere in einem Kraftfahrzeug, zum Abführen von Blowbygas aus einem Kurbelgehäuse (3) der Brennkraftmaschine (1),- mit einer ersten Leitung (20), die einenends an das Kurbelgehäuse (3) angeschlossen oder anschließbar ist, die anderenends stromab einer Ladeeinrichtung (10) der Brennkraftmaschine (1) an eine Frischgasleitung (7) der Brennkraftmaschine (1) angeschlossen oder anschließbar ist und die eine Rückschlagsperreinrichtung (24) enthält, die von der Frischgasleitung (7) zum Kurbelgehäuse (3) sperrt,- mit einer zweiten Leitung (21), die einenends stromauf der Ladeeinrichtung (10) an die Frischgasleitung (7) angeschlossen oder anschließbar ist, die anderenends zwischen dem Kurbelgehäuse (3) und dem Entlüftungsventil (23) an die erste Leitung (20) angeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet,- dass die erste Leitung (20) zwischen der Frischgasleitung (7) und einer Anschlussstelle (27), an welcher die zweite Leitung (21) an die erste Leitung (20) angeschlossen ist, ein Entlüftungsventil (23) enthält, das so ausgestaltet ist, dass es ab einem vorbestimmten Grenzwert eines daran anliegenden Differenzdrucks einen zur Frischgasleitung (7) führenden Volumenstrom auf einen vorbestimmten Zielwert begrenzt,- dass die zweite Leitung (21) eine Drosseleinrichtung (28) enthält, die so ausgestaltet ist, dass sie bei einem vorbestimmten Wert eines daran anliegenden Differenzdrucks einen zur ersten Leitung (20) führenden Volumenstrom auf einen vorbestimmten Zielwert einstellt,- dass die zweite Leitung (21) parallel zur Drosseleinrichtung (28) ein von der Frischgasleitung (7) zur ersten Leitung (20) sperrendes Rückschlagsperrventil (29) enthält, so dass die Drosseleinrichtung (28) einen das Rückschlagsperrventil (29) umgehenden Bypass (28) bildet,- dass ein Öffnungswiderstand und ein Durchströmungswiderstand des Rückschlagsperrventils (29) kleiner sind als ein Durchströmungswiderstand des Bypasses (28) oder der Drosseleinrichtung (28) und/oder so gewählt sind, dass in einem Volllastbetrieb der Brennkraftmaschine (1) der an einer Anschlussstelle (26), an welcher die zweite Leitung (21) an die Frischgasleitung (7) angeschlossen ist, herrschende Unterdruck ausreicht, im Kurbelgehäuse (3) einen vorbestimmten Unterdruck einzustellen oder eine vorbestimmte Blowbygas-Menge abzusaugen.
Patent DE-102006021737-B4 (DE)
Title: Filterelement für einen Rußpartikelfilter einer Brennkraftmaschine
Inventor: WOLFF MARKUS
IPC: B01D46/24
Filed: 2006-05-10
Granted: 2014-03-20
Abstract: Filterelement (18), insbesondere zur Filterung von Abgasen einer Dieselbrennkraftmaschine, mit einer Eintrittsfläche (22) und mit einer Austrittsfläche (24), mit einer Vielzahl von Eintrittskanälen (28), und mit einer Vielzahl von Austrittskanälen (30), wobei die Eintrittskanäle (28) und die Austrittskanäle (30) durch Filterwände (31) aus einem offenporigen Material getrennt sind, wobei die Eintrittskanäle (28) im Querschnitt die Form eines Kreuzes mit vier Schenkeln (34.1, 34.2, 34.3, 34.4) aufweisen, wobei die Schenkel (34.1, 34.2, 34.3, 34.4) eine Länge (L 1 , L 2 ) und eine Breite (B 1 , B 2 ) aufweisen, und wobei jeweils zwei Schenkel (34.1, 34.4 und 34.2, 34.3) von zwei benachbart angeordneten Eintrittskanälen (28.1, 28.2) einen ersten Austrittskanal (30.1) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseiten (36) der Schenkel (34.2, 34.2, 34.3, 34.4) von vier benachbart angeordneten Eintrittskanälen (28.1, 28.2, 28.3, 28.4) einen zweiten Austrittskanal (30.2) begrenzen.
Patent DE-102007000459-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren für anisotrop geformtes Pulver und Verfahren zur Herstellung einer kristallorientierten Keramik
Inventor: NAGAYA TOSHIATSU
IPC: C04B35/495
Filed: 2007-08-22
Granted: 2013-01-17
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines anisotrop geformten Pulvers, das als Hauptbestandteil eine durch die allgemeine Formel (1): (KaNa1-a)(Nb1-bTab)O3 (wobei 0 ≤ a ≤ 0,8 und 0,02 ≤ b ≤ 0,4 gilt) dargestellte isotrope fünfwertige Metallsäure-Alkaliverbindung auf Perowskit-Basis aufweist, die Kristallkörner aufweist, bei denen eine spezifische Kristallebene {100} jedes Kristallkorns orientierst: Präparieren eines anisotrop geformten Ausgangsrohstoffpulvers, das aus einer durch die allgemeine Formel (3): (Bi2O2)2+{Bi0,5(KcNa1-c)m-1,5(Nb1-bTab)mO3m+1}2–, wobei „m” eine Ganzzahl von mehr als 2 ist und 0 ≤ c ≤ 0,8 und 0,02 ≤ b < 0,4 gilt, dargestellten wismutschichtartigen Verbindung auf Perowskit-Basis besteht; Säurebehandeln des anisotrop geformten Ausgangsrohstoffpulvers, um eine säurebehandelte Substanz zu erzielen; Hinzugeben zumindest einer Quelle für K und/oder einer Quelle für Na zu der säurebehandelten Substanz, um ein Gemisch zu bilden; und Erhitzen des Gemisches in einem Flussmittel, das aus einem NaCl und/oder KCl enthaltenden Hauptbestandteil besteht, um...
Patent DE-102007002995-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Verarbeitung eines Signals zumindest eines Beschleunigungssensors sowie entsprechende Signalverarbeitungseinrichtung
Inventor: FEY WOLFGANG
IPC: G01P15/08
Filed: 2007-01-20
Granted: 2021-04-01
Abstract: Verfahren zur Verarbeitung eines Signals zumindest eines Beschleunigungssensors (X,Y), wobei das Signal in einem ersten Verarbeitungspfad in einem digitalen Signalverarbeitungsprozessor (1.1) verarbeitet wird und parallel dazu zumindest ein zweiter Verarbeitungspfad vorgesehen ist, in dem das Signal ebenfalls verarbeitet und die Ergebnisse von erstem und zweitem Verarbeitungspfad miteinander verglichen (1.4, µC) werden, wobeidas Signal in dem zweiten Verarbeitungspfad in einem zweiten digitalen Signalverarbeitungsprozessor (1.3) verarbeitet wird, dadurch gekennzeichnet, dassa) das analoge Signal des Beschleunigungssensors (X,Y) in einem gemeinsamen Sigma-Delta-Wandler (1.2.2) digitalisiert wird undb) das vom gemeinsamen Sigma-Delta-Wandler (1.2.2) digitalisierte Signal in einem gemeinsamen Dezimationsfilter (1.2.3) gefiltert und dieses digitalisierte und gefilterte Signal den beiden digitalen Signalverarbeitungsprozessoren (1.1,1.3) zugeführt wird.
Patent DE-102007007215-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer nach einem Klimaanlagen-Betrieb am Verdampfer verbleibenden Wassermenge
Inventor: GROSMANN HOLGER
IPC: B60H1/00
Filed: 2007-02-14
Granted: 2012-03-22
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer nach einem Klimaanlagenbetrieb zur Raumkühlung, insbesondere zur Fahrzeuginnenraumkühlung, am Verdampfer (11) verbleibenden Kondenswassermenge (mSpeicher), wobei in einem Ermittlungsschritt die während eines Trocknungsvorgangs verdunstete Wassermenge bestimmt wird, wobei zur Wassermengenbestimmung der Wassergehalt (xinnen,Mollier) aus der Temperatur (ϑinnen) und der Feuchte (φinnen) des Luftmassenstroms (m. Luft) stromab des Verdampfers (11) ermittelt, dessen zeitlicher Verlauf (I, II) erfasst und mit dem Wassergehalt (xaußen) der Außenluft verglichen wird und wobei der Wassergehalt (xinnen,Mollier) mit einem auf Grundlage der Enthalpie (haußen) der Außenluft und der erfassten Innentemperatur (ϑinnen) berechneten Wassergehalt (xinnen,Formel) überprüft wird.
Patent DE-102007010646-B4 (DE)
Inventor: SMOLLICH STEFFEN
IPC: F25B41/00
Filed: 2007-03-02
Granted: 2022-01-05
Abstract: An electronic expansion valve (80) is closed when a heating-pump device is inactive. It regulates overheating in an injected coolant when hot-gas temperatures are below a critical temperature. When hot-gas temperatures are in a range of a critical temperature, a partly liquid coolant is injected into a condenser (10) so that a defined maximum value is not reached in a hot-gas temperature. An independent claim is also included for a method for operating a heating-pump device.
Patent DE-102007013606-B4 (DE)
Title: Verfahren und System und Empfänger zum Lokalisieren einer Dämpfungsänderungsstelle bei einem Lichtwellenleiter sowie abhörsicheres optisches Signalübertragungssystem
Inventor: KLAR ANDREAS
IPC: G02B6/293
Filed: 2007-03-21
Granted: 2018-06-21
Abstract: Verfahren zum Lokalisieren einer Dämpfungsänderungsstelle bei einem Lichtwellenleiter (2), wobei die Dämpfungsänderungsstelle in Abhängigkeit von einer Zeitdifferenz (ΔT) zwischen Signalleistungsänderungszeitpunkten von über den Lichtwellenleiter (2) übertragenen optischen Signalen mit unterschiedlichen Wellenlängen (λ, λ) bestimmt wird, wobei mindestens zwei optische Signale (WL1, WL2) mit unterschiedlichen Wellenlängen (λ, λ) an einem ersten Ende (7) des Lichtwellenleiters (2) eingespeist werden und an einem zweiten Ende (8) des Lichtwellenleiters (2) die Signalleistung des jeweiligen empfangenen optischen Signals gemessen wird.
Patent DE-102007014484-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum lösbaren Verbinden
Inventor: STROBEL ROBERT
IPC: F16B7/00
Filed: 2007-03-22
Granted: 2008-08-07
Abstract: Vorrichtung
zum lösbaren
Verbinden wenigstens eines Vierkanthohlprofils (1) mit einer im
Verbindungsbereich quer zur Achse des Vierkanthohlprofils (1) verlaufenden
Profilwand eines weiteren Bauelements (2)  – mit einem innerhalb des Vierkanthohlprofils
(1) angeordneten Abstützelement
(3) das in dem, dem Verbindungsbereich zugewandten Ende des Vierkanthohlprofils
(1) dreh- und verschiebest gehalten ist, und  – mit einem
Keilspannelement (4; [5, 6, 7]; [5, 6, 7, 9]) umfassend:  – ein zwischen
Vierkanthohlprofil (1) und Abstützelement (3)
einspannbares Verkeilelement (5) und  – ferner umfassend ein bolzenartiges
Langelement (6), das an seinem freien Ende über ein Kopfelement (7) in
ein Loch (8) der Profilwand (2) durchsteckbar ist,  wobei das
Keilspannelement (4; [5, 6, 7]; [5, 6, 7, 9]) mittels eines Schraubelements
(9) in Achsrichtung des Vierkanthohlprofils (1) verschiebbar ist,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – das
Kopfelement (7) einen sich konisch nach außen erweiternden Kopf (10)
aufweist, und  – dass
an...
Patent DE-102007016727-B4 (DE)
Title: Verfahren zum mehrlagigen Bestapeln eines Trägers
Inventor: FRITZSCHE ROLAND
IPC: B65G57/22
Filed: 2007-04-07
Granted: 2010-06-10
Abstract: Automatisches Verfahren zum mehrlagigen Bestapeln eines Trägers (P), insbesondere einer Palette, mit Packstücken (W) unterschiedlichen Ausmaßes, in einer vorbestimmten räumlichen Anordnung, umfassend die Schritte:  – rechnergestützte Bestimmung der Reihenfolge und räumlichen Position der Packstücke (W) auf dem Träger (P);  – Herbeischaffen der vereinzelten Packstücke (W) in einer dazu benötigten Reihenfolge über mindestens zwei unabhängige Förderer (2A, B);  – Übernahme der zu verladenden Packstücke (W) von den Förderern (2) durch Handhabungsmittel (3, 4), die das jeweilige Packstück (W) an einer gewünschten räumlichen Position auf dem sich bildenden Stapel (S) auf dem Träger (P) ablegen;  dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabungsmittel (3, 4) zur wechselseitigen Übernahme von Packstücken (W) von jeweils einem der mindestens zwei unabhängigen Förderern (2A, B) und Verlagerung mindestens doppelt vorhanden sind, wobei jedes Handhabungsmittel (3, 4) einem Förderer (2A, B) zugewiesen ist, und dass der Träger (P) beim Stapeln stabilisiert wird.
Patent DE-102007019692-B4 (DE)
Title: Flügel-Rumpf-Sektion eines Flugzeugs
Inventor: PAHL GUENTER
IPC: B64C3/26
Filed: 2007-04-26
Granted: 2011-06-01
Abstract: Flügel-Rumpf-Sektion eines Flugzeugs, die einen Flügelansatz (7, 8), an welchem der Tragflügel (1) des Flugzeugs an den Rumpf (2) angeschlossen ist, und einen Rumpfbereich (3) mit sich um den gesamten Rumpfumfang erstreckenden Rumpfspanten (11–15, 21–25) und einen Flügelbereich (5, 6) mit sich in Spannweitenrichtung erstreckenden Holmen (16–19, 26–29) umfaßt, dadurch gekennzeichnet,  dass die Holme (16–19, 26–29) des Flügelbereichs (5, 6) am Flügelansatz (7,8) einstückig in die Rumpfspanten (11–15, 21–25) des Rumpfbereichs (3) übergehen und Bestandteile einer einstückig integralen Baugruppe (40) bilden, die über zumindest einen mittleren Teil des Tragflügels (1) und den Rumpfbereich (3) einschließlich der Flügelansätze (7, 8) ausgedehnt ist;  wobei die Rumpfspanten (11–15, 21–25) in einem von 90° verschiedenen Winkel zur Flugzeuglängsachse angeordnet sind.
Patent DE-102007023121-B4 (DE)
Title: Ventil zum Einsetzen in ein Gehäuse, insbesondere eines Verbrennungsmotors
Inventor: JUNGMANN PETER
IPC: F16K15/02
Filed: 2007-05-10
Granted: 2010-01-07
Abstract: Ventil (10) mit einem in ein Gehäuse insbesondere eines Verbrennungsmotors einsetzbaren, eine Ventilöffnung (14) aufweisenden Grundkörper (12), mit einem in der Ventilöffnung (14) angeordneten Verschlusskörper (16), der eine in einer Schließstellung die Ventilöffnung (14) verschließende Ventilplatte (18) aufweist, und mit einem den Verschlusskörper (16) in die Schließstellung drängenden Federelement (24), wobei der Verschlusskörper (16) sich in axialer Richtung erstreckende Stege (20) mit an den der Ventilplatte (18) abgewandten freien Enden nach radial außen weisenden Anlageabschnitten (22) derart vorsieht, dass bei der Montage des Ventils (10) die Anlageabschnitte (22) nach radial innen soweit auslenkbar sind, dass zum einen die Anlageabschnitte (22) axial durch die Ventilöffnung (14) hindurchführbar sind und zum anderen das Federelement (24) auf die Stege (20) aufschiebbar ist, so dass das Federelement (24) im endmontierten Zustand des Ventils (10) zwischen den Anlageabschnitten (22) und einem die Ventilöffnung (14) umgebenden Bereich des Grundkörpers (12) gefangen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die...
Patent DE-102007031537-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung poröser SiC-Komposite und mit diesem Verfahren hergestelltes SiC-Komposit
Inventor: PETASCH UWE
IPC: C04B38/00
Filed: 2007-06-29
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung poröser SiC-Komposite an denen aktive funktionelle Zentren vorhanden sind, bei dem  eine Mikroemulsion mit mindestens einer chemischen Verbindung oder Element zur Ausbildung aktiver funktioneller Zentren, die/das ausgewählt ist aus einem Oxid, Hydroxid, Nitrat, Chlorid, Acetat, Sulfat, Acetylacetat, Citrat, Metall und Metalllegierung in Wasser mit mindestens einem nichtionischen Tensid sowie n-Heptan als ölige Komponente und einer organischen, Silicium enthaltenden Verbindung hergestellt wird;  die Mikroemulsion einer ersten Wärmebehandlung bei Temperaturen im Bereich 1100°C bis 1500°C in einer inerten Atmosphäre zur synthetischen Ausbildung des funktionelle Zentren aufweisenden SiC unterzogen und anschließend in einer oxidierenden Atmosphäre bei einer Temperatur unterhalb 1000°C der noch enthaltene Restkohlenstoff entfernt wird.
Patent DE-102007040869-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Hochvolt-CMOS-Bauelementes und Bauelement
Inventor: KO KWANG YOUNG
IPC: H01L21/76
Filed: 2007-08-29
Granted: 2009-08-06
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Hochvolt-CMOS-Bauelements, umfassend:  Ausbilden einer ersten Oxidschichtstruktur auf einem Halbleitersubstrat, die ein vorbestimmtes Gebiet des Halbleitersubstrats freilegt;  Ausbilden einer zweiten Oxidschichtstruktur auf dem freigelegten Halbleitersubstrat; und  Ausbilden eines Gebiets mit einer tiefen Hochvolt-Wanne durch Ausführen einer Innenimplantation und einer Ausheilung unter Verwendung der ersten Oxidschichtstruktur als Implantationsmaske,  wobei die zweite Oxidschichtstruktur durch den Ausheilungsprozess diffundiert, um eine Stufe auf einer oberen Oberfläche des Gebiets mit der tiefen Hochvolt-Wanne zu erzeugen, und wobei die Stufe als Foto-Justiermarke dient.
Patent DE-102007049670-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Registerkorrektur bei einer Bearbeitungsmaschine sowie Bearbeitungsmaschine
Inventor: SCHULTZE STEPHAN DR
IPC: B31B50/10
Filed: 2007-10-17
Granted: 2015-02-26
Abstract: Verfahren zur Registerkorrektur bei einer Bearbeitungsmaschine zur Bearbeitung einer Warenbahn (101), insbesondere einer wellenlosen Druckmaschine (100), wobei die Warenbahn (101) von wenigstens zwei Bearbeitungseinrichtungen (111, 112, 113, 114) bearbeitet wird, wobei in einem Warenbahnabschnitt vor jeder der wenigstens zwei Bearbeitungseinrichtungen (111, 112, 113 114) wenigstens ein Kompensator (122, 123, 124) zur Einstellung der Länge der Warenbahn in dem Warenbahnabschnitt vorgesehen ist, wobei zur Einstellung des Registers einer ersten Bearbeitungseinrichtung (112, 113, 114) die Länge der Warenbahn des Warenbahnabschnitts vor der ersten Bearbeitungseinrichtung (112, 113, 114) durch den in diesem ersten Warenbahnabschnitt vorgesehenen Kompensator (122, 123, 124) eingestellt wird, wobei zur Einstellung des Registers der ersten Bearbeitungseinrichtung (112, 113, 114) auch die Länge der Warenbahn des Warenbahnabschnitts vor einer zweiten Bearbeitungseinrichtung (113, 114; 112, 114; 112, 113) durch den in diesem zweiten Warenbahnabschnitt vorgesehenen Kompensator (123, 124; 122, 124; 122; 123) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass Reglerparameter und/oder Regelgrößen und/oder Sollwerte für die Einstellung des in dem zweiten Warenbahnabschnitt vorgesehenen Kompensators (123, 124; 122, 124; 122, 123) proportional zum Reziproken der Transportgeschwindigkeit der Warenbahn (101) adaptiert werden.
Patent DE-102008006052-B4 (DE)
Title: Feder-Dämpfersystem und Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung des Feder- und/oder Dämpferverhaltens einer Feder-Dämpfereinrichtung eines einspurigen Kraftfahrzeugs
Inventor: PRIESE JENS
IPC: B62K25/04
Filed: 2008-01-25
Granted: 2019-09-12
Abstract: Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung des Feder- und/oder Dämpferverhaltens einer Feder-Dämpfereinrichtung (FDE) eines einspurigen Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Motorrades, wobei die Radlast, die Radlastschwankung oder ein mit der Radlast oder Radlastschwankung korrelierendes Signal (S Radlast ) ermittelt wird, und die Feder-Dämpfereinrichtung (FDE) in ihrer Feder- und/oder Dämpfercharakteristik in Abhängigkeit von der Radlast oder Radlastschwankung oder einem hiermit korrelierenden Signal (S Radlast ) eingestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Radlast, die Radlastschwankung oder das hiermit korrelierende Signal (S Radlast ) in Abhängigkeit von Informationen über die Drehunförmigkeit zumindest eines Reifens in Verbindung mit Informationen über einen aktuell vorliegenden Schräglagenwinkel (φ) ermittelt wird.
Patent DE-102008015567-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Steuern der Maschinendrehzahl bei einem hybridelektrischen Fahrzeug
Inventor: HUSEMAN STEVEN C
IPC: B60W20/00
Filed: 2008-03-25
Granted: 2019-05-16
Abstract: Verfahren zum Steuern des Betriebs eines Hybrid-Antriebsstrangs, wobei der Antriebsstrang eine Brennkraftmaschine, ein Energiespeichersystem, einen Elektromotor und ein elektromechanisches Getriebe umfasst, wobei das Energiespeichersystem und der Elektromotor für den Leistungsfluss zwischen ihnen elektrisch wirksam gekoppelt sind; und wobei die Maschine, der Elektromotor und das elektromechanische Getriebe mechanisch wirksam gekoppelt sind, um zwischen ihnen Leistung zu übertragen, um einen Leistungsfluss zu einem Ausgang zu erzeugen, wobei das Verfahren umfasst:
 Ermitteln eines optimalen Maschinenbetriebs und einer Maschinenfähigkeit, was umfasst, dass: eine optimale Maschinendrehzahl und ein optimales Maschinendrehmoment bestimmt werden und eine Maschinendrehzahl-Anstiegsrate auf der Grundlage einer Betriebsfähigkeit der Maschine bestimmt wird,
 Ermitteln einer Bediener-Drehmomentanforderung;
 Überwachen der Zustände von Parametern der Vorrichtung zum Speichern elektrischer Energie;
 Bestimmen eines Grenzwertes für die Maschinenfähigkeit auf der Grundlage des optimalen Maschinenbetriebs, der Maschinenfähigkeit und der Zustände der Parameter der Vorrichtung zum Speichern elektrischer Energie;
 Bestimmen von Leistungsgrenzwerten der Energiespeichervorrichtung anhand der Zustände der Parameter der Energiespeichervorrichtung;
 Abgleichen des Grenzwertes für die Maschinenfähigkeit anhand der Leistungsgrenzwerte der Energiespeichervorrichtung sowie auf der Grundlage einer Differenz zwischen einer optimalen Maschinendrehzahl und einer anhand der Maschinendrehzahl-Anstiegsrate bestimmten Grenz-Maschinendrehzahl; und
 Steuern des Maschinenbetriebs auf der Grundlage der Maschinenfähigkeit und des abgeglichenen Grenzwertes für die Maschinenfähigkeit.
Patent DE-102008023248-B4 (DE)
Title: Ionenquelle mit substrukturiertem Emissionsspalt
Inventor: TEICHERT BERND
IPC: H01J37/08
Filed: 2008-05-13
Granted: 2013-04-11
Abstract: Ionenquelle, insbesondere Anode Layer Ionenquelle, mit einem Gehäuse, mindestens einer im Gehäuse angeordneten Magnetanordnung zur Erzeugung eines Magnetfelds und einer das Gehäuse abdeckenden Kathodenanordnung, wobei die Kathodenanordnung einen Emissionsspalt mit einer endlosen, dem Rand der Magnetanordnung geometrisch ähnlichen Grundform zur Aussendung von Ionen mit einer Zentrallinie und zwei dem Verlauf der Zentrallinie folgenden Rändern aufweist, der eine geschlossene Elektronendrift ermöglicht, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundform des Emissionsspalts eine laterale Substruktur zur Vergrößerung der gestreckten Länge des Emissionsspalts überlagert ist.
Patent DE-102008023295-B4 (DE)
Title: Brillenbügel
Inventor: HAFFMANS PHILIPP
IPC: G02C5/14
Filed: 2008-05-08
Granted: 2013-11-28
Abstract: Brillenbügel (1) bestehend aus einem Verbindungsstück (2) und einem Bügel (3), dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende des Verbindungsstücks (2) mit der frontalen Brillenfassung (8) oder einem Brillengelenk verbunden ist oder selbst Teil eines Brillengelenks (6) ist und das andere Ende des Verbindungsstücks (2) in eine Öffnung (5) im Bügel (3) greift und das vordere Ende (9) des Bügels (3) umfasst, wobei das Verbindungsstück (2) einen Haken (4) aufweist, der in eine Öffnung (5) des Bügels (3) greift und einen Knick (7), der um das Ende (9) des Bügels (3) greift.
Patent DE-102008026033-B4 (DE)
Title: Antriebsstrang mit einer hydrodynamischen Maschine
Inventor: KLEY MARKUS DR
IPC: F16D33/06
Filed: 2008-05-30
Granted: 2017-08-24
Abstract: Antriebsstrang, insbesondere Kraftfahrzeugantriebsstrang, 1.1 mit einem Verbrennungsmotor (20), der einen Abgasstrom (21) erzeugt; 1.2 mit einer Abgasturbine (22), die im Abgasstrom (21) angeordnet ist; 1.3 mit einem Verdichter (23) zum Verdichten eines dem Verbrennungsmotor (20) zugeführten Frischluftstromes (24) und/oder mit einer Schnittstelle (25) zum Einleiten von Antriebsleistung der Abgasturbine (22) in einen durch den Verbrennungsmotor (20) angetriebenen Leistungszweig; dadurch gekennzeichnet, dass 1.4 in der Triebverbindung zwischen der Abgasturbine (22) und dem Verdichter (23) und/oder in der Triebverbindung zwischen der Abgasturbine (22) und der Schnittstelle (25) ist eine hydrodynamische Kupplung angeordnet ist mit, 1.5 einem beschaufelten Primärrad (1) und einem beschaufelten Sekundärrad (2), die miteinander einen torusförmigen Arbeitsraum (3) ausbilden, wobei der Arbeitsraum (3) mit einem Arbeitsmedium befüllt oder befüllbar ist, um Drehmoment hydrodynamisch vom Primärrad (1) auf das Sekundärrad (2) zu übertragen; und 1.6 einem umlaufenden Gehäuse (4), welches die hydrodynamische Kupplung außen umschließt und durch eines der beiden Schaufelräder, nämlich Primärrad (1) oder Sekundärrad (2), welches als Außenrad ausgeführt ist, und eine an diesem Außenrad angeschlossene Gehäuseschale (5) gebildet wird, wobei das Außenrad zusammen mit der daran angeschlossenen Gehäuseschale (5) das andere Schaufelrad, das als Innenrad ausgeführt ist, in Axialrichtung der hydrodynamischen Kupplung beidseitig einschließt; und 1.7 einem Zahnrad (6) zum Einleiten oder Ableiten von Drehmoment in die hydrodynamische Kupplung oder aus der hydrodynamischen Kupplung; wobei 1.8 das Zahnrad (6) als ringförmiges Bauteil ausgeführt ist, das durch das Gehäuse (4) getragen wird und in Axialrichtung der hydrodynamischen Kupplung zwischen dem Außenrad und der Gehäuseschale (5) eingeschlossen ist; wobei 1.9 die Abgasturbine (22) mechanisch ein erstes Ritzel (26) antreibt, welches mit der Abgasturbine (22) umläuft und der Verdichter (23) mittels eines zweiten Ritzels (28) mechanisch angetrieben wird, welches mit dem Verdichter (23) umläuft und die beiden Ritzel (26, 28) jeweils in einem kämmenden Eingriff mit dem Zahnrad (6) stehen.