baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10357961-B4 (DE)
Title: Nadelvlies-Belag und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: WENZEL HELMUT
IPC: D06N7/04
Filed: 2003-12-10
Granted: 2007-04-19
Abstract: Nadelvlies-Belag,  dessen
eine Oberfläche
(4) eine nach Herstellung einer im wesentlichen planen Oberfläche nachträglich eingeprägte Vertiefung
aufweist,  wobei in die Vertiefung ein plättchenförmiger Einsatz (2) aus einem
Nicht-Textil-Material eingefügt
ist und die Oberseite (8) des Einsatzes (2) im Wesentlichen bündig mit
der umgebenden Oberfläche
(4) abschließt.
Patent DE-10392912-B4 (DE)
Title: Werkstück-Einspannvorrichtung mit Temperatursteuerbaueinheit mit Abstandshaltern zwischen Schichten, die einen Zwischenraum für thermoelektrische Module schaffen und Verfahren zum Halten eines Werkstücks
Inventor: HUDSON DOUGLAS E
IPC: H01L21/68
Filed: 2003-07-10
Granted: 2015-09-17
Abstract: Werkstück-Einspannvorrichtung (10, 100, 300, 400) zum Halten eines Werkstücks, die umfasst: eine obere Oberfläche, auf der das Werkstück angebracht werden kann; und eine Temperatursteuerbaueinheit, die mit der oberen Oberfläche in thermischer Verbindung steht, um die Temperatur des Werkstücks zu steuern, wobei die Temperatursteuerbaueinheit umfasst: eine obere Schicht (12), eine untere Schicht (14), wenigstens ein thermoelektrisches Modul (24), das zwischen der oberen Schicht (12) und der unteren Schicht (14) der Temperatursteuerbaueinheit angeordnet ist; und wenigstens einen Abstandshalter (28, 128) zwischen der oberen Schicht (12) und der unteren Schicht (14) der Temperatursteuerbaueinheit, wobei der wenigstens eine Abstandshalter (28, 128) die obere Schicht (12) und die untere Schicht (14) der Temperatursteuerbaueinheit vertikal so beabstandet, dass das wenigstens eine thermoelektrische Modul (24) in einem Raum zwischen der oberen Schicht (12) und der unteren Schicht (14) der Temperatursteuerbaueinheit in einer unstarren Art und Weise eingefasst ist und eine vertikale Ausdehnung des Raumes, in dem das thermoelektrische Modul (24) eingefasst ist, durch eine vertikale Größe des Abstandshalters (28, 128) vorgegeben ist.
Patent DE-10393130-B4 (DE)
Title: Druckmessvorrichtung mit einem kapazitiven Drucksensor in einem Verstärkerrückkopplungspfad
Inventor: SCHULTE JOHN P
IPC: G01L9/00
Filed: 2003-07-28
Granted: 2019-01-24
Abstract: Druckmeßvorrichtung (10) zum Erfassen von Druck in einem industriellen Prozeß mit:einer digitalen Taktschaltung (22), die Erregungstaktimpulse (24, PHO) und Steuerausgangssignalimpulse (26, PH1) bereitstellt, die phasenverschoben zu den Erregungstaktimpulsen sind;einem ersten Integrator(30), der einen von den Steuerausgangssignalimpulsen (26, PH1) gesteuerten ersten Schalter (32), einen ersten Verstärker (34) und einen mittels Fluid an dem industriellen Prozeß ankoppelbaren kapazitiven Druckmeßwandler umfaßt und eine erste Druckerfassungskapazität (36) aufweist, die elektrisch in einen Verstärkerrückkopplungspfad (38) zwischen einem Ausgang (40) des ersten Verstärkers (34) und einem Eingang des ersten Verstärkers (34) angeschlossen ist,wobei der erste Schalter (32) eine Verbindung über der ersten Druckerfassungskapazität (36) erzeugt; wobei der Verstärker (34) ein den Druck repräsentierendes Ausgangssignal erzeugt, und die Steuerausgangssignalimpulse den Ausgang des ersten Verstärkers zurückstellen;einer ersten Bezugskapazität (47), die gegenüber dem Druck unempfindlich ist, und die Erregungstaktimpulse (24, PHO) mit dem Eingang (42) des ersten Verstärkers (34) verbindet; ferner mit:einer Summierschaltung (46), welche das Ausgangssignal des ersten Verstärkers (34), das durch die Steuerausgangssignalimpulse zurückgestellt wird, und ein erstes Bezugspotential aufnimmt; wobei die Summierschaltung (46) ein den Druck repräsentierendes Ausgangssignal (52) der Summierschaltung (46) erzeugt.
Patent DE-19502228-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Aufschweißen von Traggriffen auf eine Kunststoffhalbschlauchbahn
Inventor: TETENBORG KONRAD
IPC: B29C65/00
Filed: 1995-01-25
Granted: 2004-05-27
Abstract: Vorrichtung zum Aufschweißen von Traggriffen (48) auf eine Kunststoffhalbschlauchbahn (10) mit einer Traggriffbildestation und zwei in einem Gestell übereinanderliegend angeordneten Folienrollen (76), von denen über ein nachgeordnetes Vorzugswalzenpaar (78) zwei aufeinanderliegende Kunststoffolien (80) abgezogen werden, mit einer Schneidvorrichtung (82), die die vorgezogenen Kunststoffolien (80) streifenweise abschneidet und mit einer Schweißstation (18) mit von außen an die Kunststoffhalbschlauchbahn anstellbaren Schweißbacken (130, 132) und einem zwischen die Öffnungsränder eingeschobenen Widerlager (30) zum Verschweißen der eingebrachten Traggriffenden mit der Kunststoffhalbschlauchbahn (10),  dadurch gekennzeichnet,  daß das Widerlager (30) als beheizbare Schweißbacke (32, 34) ausgebildet ist und  daß ein Schlitten (74) längsverschieblich im Gestell geführt ist, in dem Drehstempel (92) drehbar und verschieblich gelagert sind, die die aufeinanderliegenden abgeschnittenen Kunststoffstreifen erfassen, zu einem Griff (48) formen und in die Schweißstation (18) führen.
Patent DE-19517049-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von Dialkylethern
Inventor: BOHLANDER RALF
IPC: C07C41/58
Filed: 1995-05-10
Granted: 2005-06-16
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Dialkylethern mit der allgemeinen Formel (I)  in der  R 1  und
R 2  unabhängig
voneinander für
einen geraden, verzweigten oder cyclischen Alkylrest mit 4 bis 22
Kohlenstoffatomen stehen,  R 3  und R 4  unabhängig
voneinander für
Wasserstoff oder eine Methylgruppe stehen,  m und n unabhängig voneinander
für Zahlen
von 0 bis 5 stehen, worin man Alkohole mit der Formel (II)  in der R 1 ,
R 3  und m die oben angegebene Bedeutung haben,
oder mit der Formel (III)  in der R 2 ,
R 4  und n die oben angegebene Bedeutung haben,
oder Gemische der voranstehenden Verbindungen in Gegenwart eines
sauren Katalysators bei erhöhter
Temperatur dehydratisiert, das Kondensationswasser kontinuierlich
aus dem Reaktionsgleichgewicht entfernt, dadurch gekennzeichnet,
daß man
das rohe Reaktionsprodukt mit  einer wäßrig/methanolischen Lösung von
Natriummethanolat wäscht,
die wässrig/methanolische
Phase abtrennt und die gereinigten Dialkylether in an sich bekannter
Weise weiterbehandelt.
Patent DE-19610513-B4 (DE)
Title: Flammwidrige, halogenfreie Mischung
Inventor: ROUS FRIEDEMANN
IPC: C08L23/08
Filed: 1996-03-19
Granted: 2006-10-19
Abstract: Flammwidrige,
halogenfreie Mischung auf Basis thermoplastischer polymerer Werkstoffe mit
erhöhter
Wärmestandfestigkeit,
wobei die Mischung bezogen auf 100 Teile Basispolymer, 1–15 Teile
eines Salzes eines Metalles aus der Gruppe II, IIa oder IIb des
periodischen Systems, 30–180
Teile eines Metallhydroxids, 0,3–20 Teile Silikonöl sowie
0,5–5
Teile eines maleinsäureanhydridgepfropften
Basispolymers enthält.
Patent DE-19650962-B4 (DE)
Title: Temperaturregler
Inventor: MUELLER HEINZ
IPC: F02M31/06
Filed: 1996-12-07
Granted: 2005-04-21
Abstract: Temperaturregler,
zum Einsatz in einer Reinluftansaugleitung oder einem Ansaugluftfiltergehäuse (4)
in einer Brennkraftmachine, umfassend  – ein einen Raum (31) umschließendes Gehäuse (36),  – einen
im Raum (31) angeordneten temperaturabhängigen Thermostaten (29),  – ein aus
einem Ventilkörper
(28) und einem Ventilsitz gebildetes Ventil, welches durch den Thermostaten
(29) betätigbar
angeordnet ist und im geöffneten
Zustand eine Verbindung (26) zwischen dem Raum (31) und der einluftansaugleitung
oder Ansaugluftfiltergehäuse
(4) freigibt,  – wenigstens
zwei, jeweils einen kalibrierten Drosselquerschnitt (20, 21) enthaltende
und in den Raum (31) mündende
Steuerleitungen (37, 38), wobei der Temperaturregler (25) dichtend
in die Reinluftansaugleitung oder das Ansaugluftfiltergehäuse (4)
einsteck- und/oder arretierbar ist  dadurch gekennzeichnet,
daß die
gewünschte
Schalttemperatur, bei der das Ventil durch den Thermostaten (29)
betätigt
wird, am Ventil einstellbar ist.
Patent DE-19705218-B4 (DE)
Title: Schutzvorrichtung an gegenläufigen Zylindern von Druckmaschinen
Inventor: ZAHN ERICH
IPC: B41F33/14
Filed: 1997-02-12
Granted: 2004-04-08
Abstract: Schutzvorrichtung an gegenläufigen Zylindern von Druckmaschinen, mit einem Fingerschutzelement, das als Traverse in der Gefahrenzone der Zylinder angeordnet ist und mit einem Schaltsensor zum Abstellen der Maschine zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fingerschutzelement (4) einen Tragkörper (11) und einen daran angeordneten flexiblen Profilkörper (12) aufweist und dass der flexible Profilkörper (12) zwei Profillippen (14, 16) aufweist, die den Zylinderoberflächen zugewandt angeordnet sind.
Patent DE-19735915-B4 (DE)
Title: Sicherheitseinrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: SINNHUBER RUPRECHT
IPC: B60R21/231
Filed: 1997-08-19
Granted: 2007-06-14
Abstract: Sicherheitseinrichtung
für ein
Fahrzeug (1) mit  – einem
einer Vorderkante (4) eines Fahrzeugsitzes (3) zugeordneten Hebemechanismus,
der durch eine mit wenigstens einem Unfallsensor (12) verbundene
Steuereinrichtung (13) aktivierbar ist, um durch Anhebung der Oberschenkel
die Füße des Fahrzeuginsassen
im Fußraum
zurück-
und/oder wegzuziehen, und  – wenigstens
einer weiteren Insassenschutzeinrichtung,  dadurch gekennzeichnet,
dass  als weitere Insassenschutzeinrichtung eine Knierückhalteeinrichtung
vorgesehen ist, die von der Steuereinrichtung (13) in der Weise
beeinflussbar ist, daß erst
nach einer erfolgten Anhebung der Sitzvorderkante (4) ein Prallkörper (15)
der Knierückhalteeinrichtung
an unteren Extremitäten (2b)
des Fahrzeuginsassen (2) zur Anlage gebracht wird.
Patent DE-19738354-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Synchronisierung von Synchroninformation jeder Basisstation in einem schnurlosen Telefonsystem
Inventor: EUN JIN-PUO
IPC: H04M1/733
Filed: 1997-09-02
Granted: 2005-12-08
Abstract: Verfahren
zur Synchronisierung von Synchroninformation jeder Basisstation
(200, 300, 400, 500) in einem schnurlosen Telefonsystem, das eine
Vielzahl von Nebenbasisstationsverbindem (130, 140), mit denen jeweils
eine erste Anzahl von Basisstationen (400, 500) verbunden ist, einen
Hauptbasisstationsverbinder (120), mit dem eine zweite Anzahl von
Basisstationen (200, 300) verbunden ist, und eine Vielzahl von DECT-Terminals (z.B.
202, 204, 208, 302, 402, 502), die mit den jeweils zugeordneten
Basisstationen (200, 300, 400, 500) verbunden sind, hat, wobei das
schnurlose Telefonsystem einen Funkkommunikationsdienst für einen
DECT-Tenrinalteilnehmer liefert, der durch eine PABX oder eine Reihenanlage
(100) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verfahren
folgende Schritte umfasst:  a) Initialisieren der Nebenbasisstationsverbinder
(130, 140),  b) Senden eines Signals zum Anfordern einer Mehrfachrahmenübertragung
zum Hauptbasisstationsverbinder (120), wenn ein Interrupt für eine Synchronisation
erzeugt wird, und  c) Übertragen
einer Mehrfachrahmennummer zum jeweiligen Nebenbasisstationsverbiner
(130, 140), wenn ein nächster
Interrupt vom Hauptbasisstationsverbinder (120) erzeugt...
Patent DE-19824212-B4 (DE)
Title: Hartmetall-Kugelschneidkopfschaftfräser
Inventor: HORI ISAO
IPC: B23C5/10
Filed: 1998-05-29
Granted: 2007-11-15
Abstract: Hartmetall-Kugelschneidkopfschaftfräser mit  einem
im wesentlichen halbkugelförmigen
Kugelschneidkopfbereich (1), der mit einer Mehrzahl von Schneiden
(4, 4) versehen ist, und  einem Werkzeugkörper (2) mit einem zylindrischen
Umfangsbereich (2'),  wobei die Schneiden (4, 4) von vom gesehen
von einem Schneidenende zum anderen eine symmetrische, im wesentlichen
S-geformte Form bilden, der Werkzeugkörper (2) mit dem Kugelschneidkopfbereich
(1) einstückig
ausgebildet ist und der Umfangsbereich (2') an dem hinteren Ende
mit einem Schaft (3) versehen ist,  dadurch gekennzeichnet,
daß  der
Umfangsbereich (2') umfangsschneidefrei ist und die Schneiden (4,
4) und die jeweils zugehörigen
Freiflächen (15)
nur in dem halbkugelförmigen
Kugelschneidkopfbereich (1) ausgebildet sind und sich von der Spitze
des halbkugelförmigen
Kugelschneidkopfbereiches (1) bis höchstens an eine Grenze (5)
eines Überganges
von dem halbkugelförmigen
Kugelschneidkopfbereich (1) zu dem Werkzeugkörper (2) erstrecken.
Patent DE-19835725-B4 (DE)
Title: Hobelkopf
Inventor: ZAISER ADOLF
IPC: B27G13/04
Filed: 1998-08-07
Granted: 2016-08-04
Abstract: Hobelkopf für eine Handhobelmaschine mit einem zylinderförmigen Grundkörper (11), der in mindestens einer Längsnut (13) jeweils ein radial über die Grundkörperkontur vorstehendes, am Grundkörper (11) durch Formschluss radial unverschieblich festgelegtes Hobelmesser (14) aufnimmt und aus einer Vielzahl von axial nebeneinander angeordneten Stanzlamellen (18) zusammengesetzt ist, und mit mindestens einem vorspannbaren Spann- oder Fliehkeil (16), der innerhalb einer durch Stanzaussparungen (150) in den Stanzlamellen (18) gebildeten Grundkörperaussparung (15) aufgenommen ist und das Hobelmesser (14) am Grundkörper (11) durch Fliehkraft festspannt, dadurch gekennzeichnet, dass der Fliehkeil (16) lose in der Grundkörperaussparung (15) radial verschieblich einliegt, dass die Konturen von Grundkörperaussparung (15) und Fliehkeil (16) so aufeinander abgestimmt sind, dass der mit einer Spannfläche (161) auf dem Hobelmesser (14) aufliegende Fliehkeil (16) sich an den in Drehrichtung einander gegenüberliegenden Flächen der Grundkörperaussparung (15) abstützt, dass der Fliehkeil (16) zur Erzeugung seiner auf das Hobelmesser (14) wirkenden Vorspannkraft gegen den Grund (152) der Grundkörperaussparung (15) verspannbar ist und dass im Grundkörper (11) eine Rastlamelle (181) mit einer Rastfeder (31) angeordnet ist, die mit einer Andruckflanke (311) unter Federkraft auf den in der Längsnut (13) einliegenden Hobelmesser (14) aufliegt und mit einem an der Andruckflanke (311) vorstehenden Rastnocken (313) in eine Vertiefung (141) in der Messerbrust (142) des Hobelmessers (14) eingreift.
Patent DE-19835994-B4 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für eine Klappe, insbesondere eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: CRAMER HEIKO
IPC: E05B85/10
Filed: 1998-08-08
Granted: 2008-11-13
Abstract: Betätigungsvorrichtung
für eine
Klappe, insbesondere eine Heckklappe eines Kraftfahrzeugs, die zwischen
einer Schließstellung,
in der sie auf einem eine Öffnung
begrenzenden Rand aufliegt, und Öffnungsstellungen
schwenkbar ist, in denen sie unter Spaltbildung vom Rand abgehoben
die Öffnung
freigibt, mit einem Handgriff, der nur nach Entriegelung eines der
Klappe zugeordneten Schlosses selbsttätig aus einer zurückgezogenen
Ruhestellung in eine Arbeitsstellung schwenkt, in der er über die
Außenkontur
der Klappe ergreifbar herausragt, dadurch gekennzeichnet, daß der Klappe
(1) eine durch die Entriegelung des Schlosses (3, 4) aktivierte
Auswerfereinrichtung (18) zum Schwenken der Klappe (1) in eine mit
Bildung eines Spaltes (20) verbundene erste Öffnungsstellung zugeordnet
ist, daß der
Griff (7) in seiner Ruhestellung durch eine Öffnung in einer dem Rand (2)
zugekehrten Kantenpartie der Klappe (1) in diese hineingeschwenkt,
dagegen in seiner Arbeitsstellung den in der ersten Öffnungsstellung
gebildeten Spalt (20) durchsetzend über die Klappenaußenkontur
herausragt, und daß motorische
Antriebe (15, 16,...
Patent DE-19845140-B4 (DE)
Title: Luftansaugkanalsystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: MUELLER HANS-JUERGEN
IPC: F02B27/02
Filed: 1998-10-01
Granted: 2007-02-22
Abstract: Luftansaugkanalsystem
für eine Brennkraftmaschine,
gebildet aus einem äußeren Gehäuse, das
aus wenigstens zwei Gehäuseteilen
besteht, die über
Dichtflächen
miteinander verbunden sind und kanalbildende Paßstücke in ihrem Inneren aufweisen,
wobei jeder Einzelansaugkanal eine äußere radiale und zwei axiale Wandungen
aufweist, die von zwei ineinander gefügten Kunststoffkörpern gebildet
sind, die Ausnehmungen aufweisen, in denen Randabschnitte eines
kreisförmigen
Abdeckkörpers
aufgenommen sind, das mittels einer Nabenausnehmung auf einer Welle
befestigt ist, die in Naben der Kunststoffkörper gelagert und mit einem
am äußeren Gehäuse angeordneten
Stellelement verbunden ist und wobei jeder Abdeckkörper eine
Durchströmöffnung aufweist,
deren Stellung in bezug auf die Einzelansaugkanallänge veränderbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß die
Abdeckkörper
(19) in den Randabschnitten (18), die mit den Ausnehmungen (17)
der Kunststoffkörper
(15, 16) zusammenwirken, Dichtringe (25) aufweisen, die in von den
Mantelflächen
(26) ausgehende umlaufende Nuten (27) eingelegt sind und mit Radialflächen (28)
der Ausnehmung (17) zusammenwirken.
Patent DE-19849222-B4 (DE)
Title: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung
Inventor: BECK HUBERT
IPC: B60G17/044
Filed: 1998-10-26
Granted: 2004-02-12
Abstract: Selbstpumpendes hydropneumatisches Federbein mit innerer Niveauregelung, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem dämpfungsmittelgefüllten, unter dem Druck mindestens eines in einer Hochdruckkammer angeordneten und als Feder wirkenden Gaspolsters stehenden Arbeitszylinder, der durch einen von einer hohlen Kolbenstange getragenen und mit Ventilen versehenen Arbeitskolben in zwei Arbeitsräume unterteilt wird, mit einer durch die Federbewegungen angetriebenen und Öl aus einer Niederdruckkammer in den mit der Hochdruckkammer verbundenen Arbeitsraum fördernden Kolbenpumpe, bestehend aus einem durch die hohle Kolbenstange gebildeten Pumpenraum und einer mit dem Arbeitszylinder verbundenen Pumpenstange sowie einem weiteren, das Dämpfungsmittel beaufschlagenden Druckerzeuger, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckerzeuger (18) über eine mit Rückschlagventilen (19, 20) versehene Pumpkammer (21) das Dämpfungsmittel aus der Niederdruckkammer (2) direkt in die Hochdruckkammer (1) und über eine Strömungsverbindung (3) weiter in den Arbeitsraum (4), oder direkt in die Hochdruckkammer (1) und dazu parallel in den Arbeitsraum (4) fördert.
Patent DE-19905787-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Heizgeräts mit einer Abgasabführung
Inventor: JANTZER MICHAEL
IPC: F24H9/00
Filed: 1999-02-12
Granted: 2005-06-23
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Heizgeräts
mit einem Brenner und einem Regler, der den Brenner innerhalb eines
vorgegebenen Leistungsbereichs wärmebedarfsabhängig modulierend
steuert, sowie mit einer Abgasabführung, die in einer Stillstandspause
des Brenners durch Zuführen
von Nebenluft getrocknet wird, dadurch gekennzeichnet, daß mittels
des Regler ein Taktsteuerung des Brenners (10) im modulierenden
Leistungsbereich durchgeführt
wird und daß als
Leitgröße der Taktsteuerung
eine auf einem vorgegebenen Zeitraum (T) bezogene Gesamtstillstandszeit
(t sz ) des Brenners festgelegt und daraus
ein Taktverhältnis
(v) zum Betreiben des Brenners (10) mit  festgelegt wird, wobei die
Gesamtstillstandszeit (t sz ) zur Trocknung
der Abgasabführung
in Abhängigkeit
von der Feuchtigkeitsempfindlichkeit der Abgasabführung bestimmt
wird.
Patent DE-19942969-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Herstellen von Porenbetonschalen
Inventor: TIEDEMANN LUTZ
IPC: B28D1/06
Filed: 1999-09-09
Granted: 2004-04-22
Abstract: Vorrichtung zum Herstellen von Schalen, insbesondere U-Schalen, aus Porenbeton durch Heraustrennen eines Kerrnes aus einem Porenbetonquader, die eine Zuführeinheit (2) aufweist, mit der aufeinanderfolgend die aus einem Vorratsstapel zugeführten Porenbetonquader (3) in eine Trenneinrichtung (4) zum Herauslösen des Kernes (13) aus dem Porenbetunquader (3) mit einer Schneidvorrichtung (15) eingespeist werden, und die weiter mit einer Abfördereinrichtung (5) zum separaten Abtransport der Porenbetonschalen (11) ud Kerne (13) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß  a) die Zuführeinheit (2) eine Einrichtung zum Positionieren der Porenbetonquader (3) in Einspeise- und Transportrichtung und orthogonal zu dieser Richtung aufweist,  
 b) eine Niederhaltevorrichtung (14) für das Festhalten des positionierten Porenbetonquaders (3) auf dem Trenntisch (12) vorgesehen ist,  c) die Schneidvorrichtung (15) mit einem sich in Transportrichtung erstreckenden und swohl horizontal als auch vertikal verstellbaren Schneidwerkzeug (21, 33, 38) ausgestattet ist, welches von der Auflagefläche des Trenntisches (12) her in den Porenbeton quader (3) einfügbar ist,...
Patent DE-19949747-B4 (DE)
Title: Kraftmesser
Inventor: BLOEDEL WOLFGANG
IPC: G01G21/24
Filed: 1999-10-15
Granted: 2005-09-29
Abstract: Kraftmesser
mit einem mittels mindestens zweier, im Abstand übereinander angeordneter Lenker
parallel geführten
Kraftaufnahmeelement (20) und mit einem Kraftübertragungselement (15), wobei
die Lenker als Scheiben (14) ausgebildet und in der Wandung eines
mit dem Kraftaufnahmeelement (20) verbundenen Gehäuses (3)
eingespannt sind, während
das Kraftübertragungselement
(15) sich durch zentrische Scheibenöffnungen (30, 31) hindurch
erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftübertragungselement
(15) mit seiner Stirnseite (29) eine innerhalb des Gehäuses (3)
angebrachte Kraftmessdose (26) beaufschlagt.
Patent DE-19958231-B4 (DE)
Title: Verfahren zum berührungslosen Biegen von Teilen aus einem Kunststoff mit thermoplastischen Eigenschaften und nach diesem Verfahren gebogenes oder justiertes Teil
Inventor: LUPP FRIEDRICH
IPC: B29C53/02
Filed: 1999-12-03
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zum berühungslosen
Biegen von Teilen (T) aus einem Kunststoff mit thermoplastischen
Eigenschaften durch lokales Aufschmelzen mit Hilfe eines Energiestrahls
(ES) und anschließendes
Abkühlen, wobei
ein stark konvergierender Energiestrahl (ES) verwendet wird, denen
Fokuspunkt (FP) auf oder in der Nähe der dem Energiestrahl (ES)
zugewandten Oberseite (O) der Teile (T) liegt, und wobei der Kunststoff
durch Absorptionswärme
derart lokal aufgeschmolzen wird, daß sich die Teile (T) beim Abkühlen zum
Energiestrahl (ES) hin verbiegen.
Patent DE-102004013386-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Fertigbearbeitung eines Rohlings aus Metall eines Tripodesterns eines Gleichlaufgelenks mit einem Nabenkörper
Inventor: SCHMITT HOLM
IPC: B23P9/02
Filed: 2004-03-17
Granted: 2006-03-30
Abstract: Verfahren
zur Fertigbearbeitung eines Rohlings aus Metall eines Tripodesterns
(10) eines Gleichlaufgelenks mit einem Nabenkörper (14) und drei umfangsgemäß um den
Nabenkörper
(14) angeordnete Drehzapfen (12), gekennzeichnet durch folgende,
zeitlich aufeinanderfolgende Verfahrenschritte  Grünbearbeitung
des Rohlings bestehend aus einem Warmschmiedemetall,  Glattwalzen
von auf den Drehzapfen (12) des Rohlings des Tripodesterns (10)
angeordneten Wälzlagertragflächen (16),  Härten des
Rohlings.
Patent DE-102004021122-B4 (DE)
Inventor: POPP RAINER
IPC: H01L23/34
Filed: 2004-04-29
Granted: 2007-10-11
Abstract: Power semiconductor module with a pressure contact comprises circuit board (100), cooling body (300b) and a semiconductor power module (200) with an insulated plastic housing (210) and cover (212) with recesses. A second cover has a substrate (230) with semiconductor elements (240) and contact spring connections with reversible or permanent connections.
Patent DE-102004030621-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil zur Schall- und/oder Wärmeisolation von Motorenkomponenten
Inventor: HOFMANN DIETER
IPC: F16L59/00
Filed: 2004-06-24
Granted: 2006-06-29
Abstract: Strukturbauteil
zur Schall- und/oder Wärmeisolation
von Motorenkomponenten, mit von ihrer Flächenausdehnung und/oder ihrem
Richtungsverlauf zumindest teilweise unterschiedlich ausgebildeten
Strukturteilen (10, 12, 14, 16), von denen mindestens ein Strukturteil
(10) einer ersten Art mit einer Krümmung (18) versehen ist, die
in Richtung mindestens eines Randbereiches (20) des Strukturbauteils
zumindest teilweise zunimmt, und mit Strukturteilen (12) einer zweiten
Art, die zumindest teilweise der dahingehenden Krümmung (18)
nachfolgen, dadurch gekennzeichnet, dass in dem jeweiligen gekrümmten Randbereich
(20) mindestens ein Strukturteil (14) einer dritten Art angeordnet
ist, nach dessen Lage sich die Strukturteile (12) der zweiten Art
ausrichten, die sich zumindest im Bereich der Krümmungsänderung (22) zum Randbereich (20)
entlang des ersten Strukturteils (10) durchgehend erstrecken.