baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112020001996-T5 (DE)
Title: Montagestruktur für einen stromerfassungswiderstand und stromerfassungswiderstand
Inventor: TOYODA SUSUMU
IPC: H05K1/18
Filed: 2020-03-03
Abstract: Die Montagestruktur 100, in der der Shuntwiderstand 10, der mit: dem flachen dem Widerstandskörper 11; dem ersten Elektrodenblock 12, der auf der unteren Fläche 11a des Widerstandskörpers 11 gestapelt ist; und dem zweiten Elektrodenblock 13, der auf der oberen Fläche 11b des Widerstandskörpers 11 gestapelt ist, versehen ist, auf einer Verdrahtung montiert ist, ist mit Folgendem versehen: dem ersten Verdrahtungsmuster 43, mit dem der erste Elektrodenblock 12 verbunden ist; und dem zweiten Verdrahtungsmuster 44, mit dem der zweite Elektrodenblock 13 verbunden ist, wobei der zweite Elektrodenblock 13 den ersten gegenüberliegenden Teil 15 aufweist, der sich so erstreckt, dass er dem ersten Verdrahtungsmuster 43 zwischen einem mit der oberen Fläche 11b des Widerstandskörpers 11 verbundenen Teil und einem mit dem zweiten Verdrahtungsmuster 44 verbundenen Teil gegenüberliegt.
Patent DE-112020002576-T5 (DE)
Title: Fahrassistenzsystem, Fahrassistenzverfahren und Programm
Inventor: HAYAMI ATSUSHI
IPC: B60R1/26
Filed: 2020-05-22
Abstract: Bereitgestellt werden Warninformationen, welche eine Erfassung eines sich auf einer Hinterseite eines Fahrzeugs befindenden Hindernisses erleichtern. Ein Fahrassistenzsystem, welches aufweist: einen ersten Detektionsabschnitt, welcher ein Hindernis aus einer Vielzahl von aufgenommenen Bildern einer Hinterseite eines Fahrers eines Fahrzeugs detektiert; einen zweiten Detektionsabschnitt, welcher das Hindernis durch Analysieren einer reflektierten Welle einer zu der Hinterseite übertragenen Messwelle detektiert; und einen Informationsausgabeabschnitt, welcher auf Grundlage von Detektionsergebnissen des ersten Detektionsabschnitts und des zweiten Detektionsabschnitts eine Richtung bestimmt, in welcher sich das Hindernis in Bezug auf das Fahrzeug befindet, und welcher Warninformationen ausgibt, welche die Richtung angeben.
Patent DE-112020005018-T5 (DE)
Title: Mehrtrichter-trocknungsanlage für körniges polymermaterial
Inventor: CATTAPAN GIANFRANCO
IPC: F26B3/06
Filed: 2020-10-15
Abstract: Eine Anlage zum Trocknen von körnigem Polymermaterial, umfassend:- mindestens zwei Trocknungstrichter (10) zum Trocknen des körnigen Polymermaterials;- einen Kreislauf (2) zum Zuführen eines Prozessgases, wobei der Kreislauf mit den Trocknungstrichtern verbunden ist, um einen zum Trocknen des körnigen Polymermaterials geeigneten Gasstrom in jeden der Trocknungstrichter einzuführen;- eine Mehrzahl von Einheiten (20) zum Entfeuchten des Prozessgases, wobei die Einheiten in den Zufuhrkreislauf eingesetzt sind, wobei jede Entfeuchtungseinheit (20) individuell mit einem entsprechenden Trocknungstrichter (10) verbunden ist; und- eine Bewegungseinheit (5) zum Bewegen des Prozessgases entlang des Zufuhrkreislaufs zu jedem der Trocknungstrichter.
Patent DE-112020007690-T5 (DE)
Title: System zur Unterstützung der Anordnung von automatischen Zuleitungseinrichtungen und Programm zur Unterstützung der Anordnung von automatischen Zuleitungseinrichtungen
Inventor: MATSUSHITA YOICHI
IPC: H05K13/02
Filed: 2020-10-14
Abstract: Ein System zur Unterstützung der Anordnung von automatischen Zuleitungseinrichtungen 10 gemäß der vorliegenden Offenbarung befindet sich in einer Bauteilmontagelinie 1, die eine Bauteilmontagevorrichtung aufweist, die eine Bauteilzufuhrvorrichtung 13 und einen Montagekopf 32 aufweist, der konfiguriert ist, Bauteile von Bauteilzufuhrbändern aufzunehmen und die Bauteile auf einem Substrat zu montieren. Das System zur Unterstützung der Anordnung von automatischen Zuleitungseinrichtungen 10 weist einen Bauteilknappheitszeit-Berechnungsabschnitt 132 und einen Bauteilknappheitsdetektionsabschnitt 133 auf. Der Bauteilknappheitszeit-Berechnungsabschnitt 132 ist konfiguriert, Bauteilknappheitszeitdaten 137D basierend auf Produktionsplandaten 137A und Substratdaten 137B, die auf das Substrat B bezogen sind, zu berechnen. Der Bauteilknappheitsdetektionsabschnitt 133 ist konfiguriert, basierend auf den Bauteilknappheitszeitdaten 137D und Daten über nutzbare Zeit 137E für eine Nachfüllarbeit von manuellen Zuleitungseinrichtungen 18 eine Simulation durchzuführen und zu detektieren, ob eine Bauteilknappheit auftritt oder nicht.
Patent DE-112021000430-T5 (DE)
Title: Pneumatische Steuerventilgruppe, pneumatisches Steuerventil für Massagefunktion, und mehrfache pneumatische Steuereinheit
Inventor: ZHANG HAITAO
IPC: F16K31/02
Filed: 2021-08-27
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt eine pneumatische Steuerventilgruppe, ein pneumatisches Steuerventil für Massagefunktion, und eine mehrfache pneumatische Steuereinheit bereit, wobei die pneumatische Steuerventilgruppe folgende Komponenten umfasst: eine erste Luftverteilungsschicht und eine zweite Luftverteilungsschicht; einen Lufteinlass, der an einem Ende der ersten Luftverteilungsschicht angeordnet ist; eine Pneumatiköffnung, die an einem Ende der zweiten Luftverteilungsschicht angeordnet ist; ein Luftverteilungs- und Kommunikationsloch, das zwischen der ersten Luftverteilungsschicht und der zweiten Luftverteilungsschicht angeordnet ist; eine erste elastische Steuerbaugruppe, die innerhalb der zweiten Luftverteilungsschicht angeordnet ist; einen ersten Luftauslass, der zwischen der Pneumatiköffnung und der ersten elastischen Steuerbaugruppe angeordnet ist; eine zweite elastische Steuerbaugruppe, die außerhalb der zweiten Luftverteilungsschicht angeordnet ist; und ein erstes elektromotorisches Steuerelement, das auf einer der ersten Luftverteilungsschicht abgewandten Seite der zweiten Luftverteilungsschicht angeordnet ist. Die pneumatische Steuerventilgruppe nach der vorliegenden Offenbarung ist mit einer ersten elastischen Steuerbaugruppe, einer zweiten elastischen Steuerbaugruppe, und einem ersten elektromotorischen Steuerelement versehen, wobei die erste elastische Steuerbaugruppe und die zweite elastische Steuerbaugruppe beide elastische Strukturen sind, und im Vergleich zur Luftdurchgang-Steuermechanik, die eine Magnetventilspule enthält, die Lebensdauer dieser Start-up-Steuerventilgruppe erheblich erhöht wird.
Patent DE-112021000726-T5 (DE)
Title: Elektronikbauteil und verfahren zum herstellen eines elektronikbauteils
Inventor: FUTAMURA Yosui
IPC: H01L23/043
Filed: 2021-01-18
Abstract: Es wird ein Elektronikbauteil vorgeschlagen, das ein Abschälen und Beschädigen des Bond-Materials unterdrücken kann. Das Elektronikbauteil beinhaltet eine Elektronikkomponente, einen Montageabschnitt und ein Bond-Material. Die Elektronikkomponente hat eine Elementvorderfläche und eine Elementrückfläche, die in der z-Richtung voneinander getrennt sind. Der Montageabschnitt weist eine Montagefläche auf, die der Elementrückfläche gegenüberliegt und an der die Elektronikkomponente montiert ist. Das Bond-Material bondet die Elektronikkomponente an den Montageabschnitt. Das Bond-Material beinhaltet einen Basisabschnitt und einen Kehlenabschnitt. Der Basisabschnitt ist in der z-Richtung zwischen der Elektronikkomponente und dem Montageabschnitt gehalten. Der Kehlenabschnitt ist mit dem Basisabschnitt verbunden und ist bei einer Betrachtung in der z-Richtung außerhalb der Elektronikkomponente gebildet. Die Elektronikkomponente beinhaltet zwei Elementseitenflächen und eine Kante. Die Kante ist eine Schnittlinie der zwei Elementseitenflächen und erstreckt sich in der z-Richtung. Der Kehlenabschnitt beinhaltet einen Kantenbedeckungsabschnitt, der wenigstens einen Teil der Kante bedeckt.
Patent DE-112021001088-T5 (DE)
Title: Antennenvorrichtung
Inventor: ISHIZAWA HIDETOSHI
IPC: H01Q5/35
Filed: 2021-04-19
Abstract: Eine Antennenvorrichtung, die in ein Fahrzeugbauteil einbezogen ist, wobei ein Antennenelement, das mit einem Zuführungsabschnitt verbunden ist, ein Hauptelement umfasst, das sich von dem Zuführungsabschnitt über mindestens einen gebogenen Abschnitt zu einem offenen Ende erstreckt, wobei ein erster Bereich ein kleinster etwa rechteckiger Bereich ist, der den Zuführungsabschnitt und das Antennenelement umgibt und den Zuführungsabschnitt und das Antennenelement berührt, eine Länge Lx einer Seite in einer ersten Richtung des ersten Bereichs das 0,5-fache oder mehr und das 8-fache oder weniger einer Länge LYin einer zweiten Richtung des ersten Bereichs beträgt, und wenn L eine Elementlänge des Hauptelements ist, λ1, λ2und λ3Mittenwellenlängen in Luft für die erste, die zweite bzw. die dritte Frequenz sind, und k eine Wellenlängenverkürzungsrate eines umgebenden Mediums ist, mindestens zwei der folgenden drei Ungleichungen erfüllt sind:0,09×k×λ1≤L≤0,28×k×λ10,20×k×λ2≤L≤0,62×k×λ20,59×k×λ3≤L≤1,77×k×λ3
Patent DE-112021004161-T5 (DE)
Title: Kompositmaterial, Wärmeverteiler und Halbleitergehäuse
Inventor: MAEDA TORU
IPC: B32B3/24
Filed: 2021-07-13
Abstract: Ein Kompositmaterial enthält eine Vielzahl von ersten Schichten und eine Vielzahl von zweiten Schichten. Die Gesamtzahl der ersten und zweiten Schichten beträgt 5 oder mehr. Die ersten und zweiten Schichten sind abwechselnd in der Dickenrichtung des Kompositmaterials gestapelt, so dass eine erste Schicht jeweils an der ersten und zweiten Oberfläche angeordnet ist. Die ersten Schichten sind aus einem Metallmaterial gebildet, das Kupfer als Hauptkomponente enthält. Die zweite Schicht enthält eine Molybdänplatte und einen Kupferfüllstoff. Die Molybdänplatte hat erste und zweite Flächen, die jeweils eine Endfläche in Dickenrichtung sind, und eine Vielzahl von Öffnungen, die sich durch die Molybdänplatte von der ersten Fläche zu der zweiten Fläche erstrecken. Der Kupferfüllstoff ist innerhalb der Öffnungen angeordnet. Die Dicke der ersten Schicht, die sich an der ersten Oberfläche befindet, beträgt 0,025 mm oder mehr und 30 Prozent oder weniger der Dicke des Kompositmaterials. Die Dicke der zweiten Schicht, die an der ersten Schicht, die sich an der ersten Oberfläche befindet, anliegt, beträgt 0,05 mm oder mehr und 35 % oder weniger der Dicke des Kompositmaterials.
Patent DE-112021006088-T5 (DE)
Title: Gegenseitige ladungsaufhebung eines berührungssensors und zugehörige systeme, verfahren und einrichtungen
Inventor: COLLINS RICHARD P
IPC: G06F3/044
Filed: 2021-11-15
Abstract: Ein Prozess schließt das Empfangen eines zugeordneten Eingangssignals über eine Empfängerelektrode eines Sensorarrays, wobei das zugeordnete Eingangssignal eine zugeordnete gegenseitige Kapazität der Empfängerelektrode angibt; Hinzufügen eines Ausgleichssignals zu dem zugeordneten Eingangssignal, um ein ausgeglichenes Eingangssignal mindestens teilweise als Reaktion auf eine Anzahl von Sensorknoten an der Empfängerelektrode zu erzeugen; Erzeugen eines Spannungssignals, das die zugeordnete gegenseitige Kapazität der Empfängerelektrode angibt, mindestens teilweise als Reaktion auf ein ausgeglichenes Eingangssignal; und Erzeugen eines digitalen Werts, der das Spannungssignal darstellt, ein.
Patent DE-112021006478-T5 (DE)
Title: Verfahren und vorrichtung zum komprimieren von einer szene mit dreidimensionalem volumen repräsentierenden daten im hinblick auf eine echtzeit-dekompression für eine online-betrachtung
Inventor: ADAM MICHAËL
IPC: H04N19/54
Filed: 2021-12-09
Abstract: Verfahren (300) zum Komprimieren eines Streams eines volumetrischen Videos (172), der eine Vielzahl von Halbbildern umfasst, die jeweils einem Netz und einer Textur zugeordnet sind, und die Gruppen von Halbbildern definiert, die jeweils ein Schlüsselbild und Zwischenbilder umfassen, deren Netze in Bezug auf das Netz des entsprechenden Schlüsselbildes definiert sind, wobei das Verfahren einen Schritt zur Komprimierung der die Texturen repräsentierenden Informationen umfasst, der für jede Gruppe von Halbbildern die Schritte des blockweise Komprimierens (302) der die Texturen jedes der Halbbilder repräsentierenden Informationen umfasst, wodurch Pixelblöcke definiert werden; umfassend das Bestimmen (304) erster Blöcke, die geeignet sind, eine zusammengesetzte Textur des Schlüsselbildes zu bilden, und zweiter Blöcke, die geeignet sind, durch iteratives Ersetzen die zusammengesetzte Textur so zu modifizieren, dass an die Zwischenbilder angenäherte Texturen gebildet werden; und das Codieren (310) der Texturen der Zwischenbilder basierend auf der zusammengesetzten Textur des Schlüsselbildes und der zweiten Blöcke
Patent DE-112021006757-T5 (DE)
Title: Flüssigkeitsdruck-Steuereinheit
Inventor: IKEDA YUKI
IPC: B60T13/66
Filed: 2021-12-16
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Flüssigkeitsdruck-Steuereinheit bereit, die eine Hubmenge einer Armatur eines Elektromagnetventils mit guter Genauigkeit schätzen kann. In der Flüssigkeitsdruck-Steuereinheit gemäß der vorliegenden Erfindung umfasst eine Steuereinrichtung einen Schätzabschnitt, der eine Hubmenge (Δx) einer Armatur (312) eines Elektromagnetventils (31) schätzt, wobei der Schätzabschnitt basierend auf der Abfallmenge des Stromwerts beim temporären Abfall des Stromwerts im Laufe des Anstiegs des Stromwerts des bei der Anfangszeit der Strombeaufschlagung einer Wicklung (314) des Elektromagnetventils (31) durch die Wicklung (314) fließenden Stroms zu einem Soll-Stromwert hin die Hubmenge (Δx) schätzt.
Patent DE-112022001006-T5 (DE)
Title: Auskunftsdienstsystem und Auskunftserteilungsverfahren
Inventor: SATO DAISUKE
IPC: G06Q50/10
Filed: 2022-01-19
Abstract: Ein Auskunftsdienstsystem U umfasst eine Lade-/Entladestation 50 für ein Fahrzeug, wobei die Lade-/Entladestation 50 eine Lade-/Entladevorrichtung 51 umfasst und mit einem Netzwerk 110 verbunden ist, und ein Server-Gerät 130, das über das Netzwerk 110 mit der Lade-/Entladestation 50 verbunden ist. Die Lade-/Entladestation 50 überträgt Nutzungsinformationen über jeden Benutzer der Lade-/Entladestation 50 an das Server-Gerät 130. Das Server-Gerät 130 umfasst eine Speichereinheit 133, die das Nutzungsprotokoll der Lade-/Entladestation 50 jedes Benutzers auf der Grundlage der von der Lade-/Entladestation 50 übertragenen Nutzungsinformationen über jeden Benutzer speichert, und eine Steuereinheit 131. Die Steuereinheit 131 überträgt Informationen über das Nutzungsprotokoll der Lade-/Entladestation 50 als Reaktion auf eine Anforderung von dem über das Netzwerk 110 verbundenen Client-Gerät 150 oder als Ereignis.
Patent ES-2355918-T8 (ES)
Inventor: VAN MIL JOHANNES M
IPC: B65D5/42
Filed: 2005-04-07
Abstract: A package (1) containing an odorant composition, characterised in that the package comprises a first outlet (5) which is initially closed for opening after purchase to allow controlled egress of the composition for use in a laundry process and a further olfactory outlet (7) facilitating release of odorant components from the composition to provide multiple consumers with means for repeated olfactory testing of the composition before purchase but preventing or at least minimising egress of non-volatile components of the composition. In one embodiment, said packaging comprises a olfactory outlet closure (9) positionable between an open position allowing said olfactory testing and a closed position which prevents or at least minimises release of odorant components between testing events.
Patent AT-2890-U1 (AT)
Title: Surfbrett mit mast und segel
IPC: B63B35/79
Filed: 1998-06-24
Abstract: Bei einem Surfbrett mit Mast und Segel sind an der Wasserseite seitliche Längsleisten (2,3;12,13) nach Art von Schlingerkielen angesetzt.Von jeder Längsleiste (2,3;12,13) kann eine starre Flosse (4,5;14,15) nach unten ragen.Dadurch wird ein besseres Verhalten des Surfbrettes beim Surfen erzielt.
Patent AT-13640-U1 (AT)
Title: Abschlussprofil für Wanddämmungen
IPC: E04B1/76
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Abschlussprofil (1) für Wanddämmungen an Gebäuden,mit im Wesentlichen L-förmigem Querschnitt, mit einem an einer Wand (11)befestigbaren Befestigungsschenkel (2) und einem damit verbundenenHalteschenkel (3), wobei der Befestigungsschenkel (2) Öffnungen, Bohrungen (4,4') und/oder Langlöcher (5) zur Aufnahme von Befestigungsmittel aufweist. ZurVereinfachung der Montage auch auf unebenen Wänden weist derBefestigungsschenkel (2) ausgehend von seinem äußeren Rand (6) mehrere, imAbstand zueinander angeordnete, im Wesentlichen normal auf die Profillängsachsegerichtete Schwächungszonen (7) auf.
Patent AT-5263-U1 (AT)
Title: Filtersubstrat
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-01-29
Abstract: Die Verwendung von bindemittelfreien Mineralfasern als Filtersubstrat zur Abtrennung von Feststoffen, Gasen, Tröpfchen und/oder Mikroorganismen ermöglicht hohe Abscheideleistungen bei hohem Durchsatz und geringem Druckverlust.
Patent AT-17615-U1 (AT)
Title: Spannungsversorgung mit Kleinspannungen auf unterschiedlichen Potentialen
IPC: H03K17/725
Filed: 2017-04-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Versorgungsschaltung zur Kleinspannungserzeugung. Die Versorgungsschaltung erzeugt wenigstens eine Kleinspannung (Uboot1, Uboot2, UV). Eine Spannungswandlerschaltung (6) stellt eine Versorgungsspannung (UCC) bereit und die Versorgungsschaltung ist so ausgelegt, dass die Versorgungsspannung (UCC) zumindest einer Schaltung mit einer Diode (D4) und einem Kondensator (4) zur Erzeugung der wenigstens einen Kleinspannung (Uboot1, Uboot2, UV) zugeführt wird. Bevorzugt wird die wenigstens eine Kleinspannung in einer Serienschaltung aus Diode (D4) und Kondensator (4) erzeugt und für zumindest eine Schaltungsanordnung mit Feldeffekttransistoren zum Schalten einer Netzspannung, und/oder für den Betrieb einer Messwandlerschaltung genutzt.
Patent SK-562017-U1 (SK)
Inventor: KUBIZNA DALIBOR
IPC: B65D83/24
Filed: 2017-03-06
Abstract: Vrchnák (1) určený pre plastové fľaše (4), ktorý sa od iných odlišuje tým, že je vo svojom vnútornom dne vybavený stonkou (2) smerujúcou zhora na dol. Stonka (2) vybavená troma cípmi (3) smerujúcimi hore. Stonka (2) a cípy (3) čiastočne zabraňujú vrchnáku (1), aby sa kompletne odlúčil od plastovej fľaše (4).
Patent AT-8975-U1 (AT)
Title: Poröser körper
Inventor: GLATZ WOLFGANG DR
Filed: 2006-02-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen porösen Körper mit einer Dichte von 40 bis 70 %, aus einer Fe-Basis-Legierung, der 0,01 bis 2 Gew.% Mischoxid, bestehend aus zumindest einer oxidischen Verbindung eines oder mehrerer Metalle der Gruppe Y, Sc, Seltenerdmetalle und zumindest einer weiteren oxidischen Verbindung eines oder mehrerer Metalle der Gruppe Ti, AI, Cr, enthält. Der poröse Körper zeigt auch bei Einsatztemperaturen von 900°C kein Nachschwinden, zeichnet sich weiters durch eine außergewöhnlich hohe Korrosionsbeständigkeit aus und eignet sich besonders als Trägersubstrat für den Einsatz in Hochtemperatur-Brennstoffzellen.
Patent AT-7241-U1 (AT)
Title: Vorrichtung zur reinigung von flächen
IPC: A47L25/08
Filed: 2004-03-04
Abstract: Es wird eine Vorrichtung zur Reinigung von Flächen zur Verfügung gestellt, die zumindest eine Kontaktfläche enthaltend Kautschuk aufweist, wobei der Kautschuk aufgeschäumt ist.
Patent AT-9135-U1 (AT)
Title: Einklemmschutzvorrichtung
Filed: 2006-04-25
Abstract: Einklemmschutzvorrichtung für eine eine Durchtrittsöffnung (3) in einer Fahrzeugwand (2), insbesondere eines Schienenfahrzeugs verschließende bzw. freigebende Fahrzeugtür (1), wobei die Einklemmschutzvorrichtung ein vorzugsweise von einem Trägerprofil (6) gehaltenes Schaltelement (7) umfasst, mittels welchem bei Detektion eines Widerstandes gegenüber der Fahrzeugtürbewegung eine Steuervorrichtung zum Unterbrechen und/oder Reversieren der Fahrzeugtürbewegung aktivierbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, in geöffneter Stellung der Fahrzeugtür (1) das Schaltelement (7) bzw. ein dem Schaltelement (7) zugeordnetes Fühlelement zumindest partiell zwischen der Innenseite (13) der Fahrzeugtür (1) und der Außenseite (16, 16a, 16b) der Fahrzeugwand (2) bzw. eines an der Fahrzeugwand (2) angeordneten Fahrzeugportals (4) anzuordnen. Auf diese Weise wird bei Schließvorrichtungen an Schienenfahrzeugen ein großer Sicherheitsgewinn erzielt und das Risiko von Unfällen im Zuge der Öffen- oder Schließbewegung von Fahrzeugtüren (1) beträchtlich reduziert.
Patent AT-9222-U1 (AT)
Title: Leder und verfahren zur herstellung desselben
Filed: 2006-05-23
Abstract: Um einem Leder 1 eine formschöne, auf einfache Weise herzustellende samtartige Oberflächengestaltung zu verleihen, beispielsweise die Oberfläche mit einer Applikation zu versehen, ist erfindungsgemäß die samtartige Oberfläche auf einer Beschichtung 3 vorgesehen, die durch Verfestigen einer auf eine Fläche 2 des Leders 1 flüssig aufgebrachten, Kompaktteilchen enthaltenden Kunststoffdispersion und einem Einwirken von Heißdampf und/oder Infrarotstrahlung auf die verfestigte Kunststoffdispersion zum Entstehen von Mikrohohlkugeln aus den Kompaktteilchen gebildet.
Patent DE-8410785-U1 (DE)
IPC: F16B12/40
Filed: 1984-04-06
Abstract: 1. A bearing support, in particular for bearing car tyres, rims or the like, consisting of vertical pipes (1), longitudinal pipes (2) and cross-girths (3) which have holders situated at right angles to each other and used for putting through the vertical and longitudinal pipes (1, 2), and threaded holes (6) running at righ angles to the axis of the respective holder and serving for inserting sectscrews (5) which cooperate with the vertical and longitudinal pipes (1, 2), characterized in that the cross-girths (3) are in the forms of sections of a profile pipe with plane lateral faces having an inside diameter greater than the diameter of the vertical or respectively longitudinal pipes (1, 2), and have wall clearances (4) forming the holders for putting through the vertical or respectively longitudinal pipes (1, 2), as well as threaded bushings (7) for the setscrews (5) cooperating with the wall clearances (4), and being attached to a wall parallel to the axis of the respective holder.
Patent DE-9013184-U1 (DE)
IPC: A61M1/00
Filed: 1990-09-17
Abstract: The suction drainage device for suction of secretions and other fluids from the human or animal body, which device is provided with a substance depot (5) with an antibacterial action, is characterised in that the suction drainage device is provided with a plurality of openings (2) along its longitudinal extent, and the substance depot (5) closes off the end of the suction tube (1) to be introduced into the body. <IMAGE>
Patent DE-9110315-U1 (DE)
IPC: B65D19/02
Filed: 1991-08-21
Abstract: A plastic pallet (10, 32) is disclosed for storing and transporting goods in a stable and distorsion-resistant manner in a modular system. The lower side of the upper board (12) is provided with ribs (14). Closed side walls (24) provided each with two recesses (26) for receiving the support forks of a fork stacker, and spacers (16) to which is soldered a thin bottom board (20), are formed in a single piece with the upper board (12). In the bottom pallet (32) for a pallet container are formed a collecting groove (40) in the middle of the surface (34) and a supporting strip (32) that runs around the whole outer circumferential area.
Patent DE-9114896-U1 (DE)
IPC: E03C1/01
Filed: 1991-11-29
Abstract: An arrangement with utility-duct elements contains, in a retaining frame (2), lines (4 to 6) and/or pipes (25, 26), in particular for water, said lines (4 to 6) and/or pipes (25, 26) being designed as essentially vertical runs and extending at least essentially over the entire height of the arrangement. This arrangement is to be further developed to the effect that rapid assembly is permitted as is, in an operationally reliable manner, compensation of temperature changes or tolerances. It is proposed that, by means of slots (80) arranged in the horizontal direction in the retaining frame (2), it be possible to align the lines (4 to 6) and/or the pipes (25, 26) in a horizontal direction with respect to the retaining frame (2). The lines (4 to 6) have, preferably in the upper region of the arrangement, in each case one bend (8 to 10) which is designed as an expansion bend and/or as a tolerance compensation means. <IMAGE>