baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014107270-B4 (DE)
Title: Beleuchtungseinrichtung, verfahren zu ihrer steuerung und beleuchtungssystem
Inventor: ANDO TAMOTSU
IPC: H05B37/02
Filed: 2014-05-23
Granted: 2019-07-04
Abstract: Beleuchtungseinrichtung, die Folgendes umfasst:eine Beleuchtungslichtquelle (110, 200a);eine Empfangseinheit (120), die zum Empfangen eines Steuersignals von außerhalb der Beleuchtungseinrichtung über Funkkommunikation konfiguriert ist; undeine Steuereinheit (130), die konfiguriert ist zu bewirken, dass die Beleuchtungslichtquelle (110, 200a) Licht gemäß dem durch die Empfangseinheit (120) empfangenen Steuersignal emittiert;wobei, wenn die Empfangseinheit (120) von außerhalb der Beleuchtungseinrichtung über die Funkkommunikation ein Testsignal empfängt, das von dem Steuersignal verschieden ist und einen Zustand der Funkkommunikation bestimmen soll, die Steuereinheit (130) konfiguriert ist, eine Paketfehlerrate des Testsignals zu berechnen und zu bewirken, dass die Beleuchtungslichtquelle (110, 200a) Licht derart emittiert, dass ein Emissionszustand gemäß einer Kommunikationsgüte der Funkkommunikation, mindestens auf der Basis der berechneten Paketfehlerrate bestimmt, geändert wird.
Patent DE-102014208862-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erkennen eines Kontaktzustands und Lenkvorrichtung
Inventor: BERTHOLD THOMAS
IPC: B62D6/10
Filed: 2014-05-12
Granted: 2022-01-13
Abstract: Verfahren zum Erkennen eines Kontaktzustands einer Lenkhandhabe (120) mittels eines mit der Lenkhandhabe (120) verbundenen Lenkmomentsensors (105),- wobei der Lenkmomentsensor (105) ein drehmomentabhängig verdrehbares Element (150), einen fahrerseitigen Winkelsensor (140) und einen radseitigen Winkelsensor (160) aufweist,- wobei der fahrerseitige Winkelsensor (140) zwischen der Lenkhandhabe (120) und dem drehmomentabhängig verdrehbaren Element (150) angeordnet ist und einen fahrerseitigen Winkel liefert,- wobei der radseitige Winkelsensor (160) auf der Seite des drehmomentabhängig verdrehbaren Elements (150) angeordnet ist, welche der Lenkhandhabe (120) gegenüberliegt, und einen radseitigen Winkel liefert, und- wobei der Lenkmomentsensor (105) ein Lenkmoment basierend auf einer Differenz zwischen dem fahrerseitigen Winkel und dem radseitigen Winkel ermittelt, ferner aufweisend den Schritt- Ermitteln des Kontaktzustands unter Verwendung zumindest eines der Winkel.
Patent DE-102015002272-B4 (DE)
Title: Hohlprofilverbindung zum Verlängern oder rechtwinkligen Verbinden von rechteckige Querschnitte aufweisenden Hohlprofilen
Inventor: MüLLER CHRISTOPH
IPC: F16B7/00
Filed: 2015-02-20
Granted: 2020-06-18
Abstract: Hohlprofilverbindung zum Verlängern oder rechtwinkligen Verbinden von rechteckige Querschnitte aufweisenden Hohlprofilen, wobei der Endenbereich eines ersten Hohlprofils (1a) in den sich gegenüberliegenden Wänden jeweils korrespondierend zueinander angeordnete Durchbrüche aufweist und der Endenbereich eines zweiten Hohlprofils (1b) in den sich gegenüberliegenden Wänden jeweils korrespondierend zueinander angeordnete Durchbrüche aufweist und die Durchbrüche der Hohlprofile (1) in einer Ebene parallel zum Ende und senkrecht zur Längsachse des Hohlprofils (1) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass durch jeweils einen Körper in Form einer Schale (3) als ein Teil eines Hohlzylinders die zwei Hohlprofile (1) so miteinander verbunden sind, dass sich die Endenbereiche der Körper in den Durchbrüchen befinden und die Körper in den Hohlprofilen (1) parallel zueinander angeordnet sind, und dass die Körper über wenigstens eine Schrauben- oder Klemmverbindung miteinander verbunden sind.
Patent DE-102015005103-B4 (DE)
Title: Baueinheit aus mobiler Temperiervorrichtung und Anhängerstraßenfahrzeug mit verstellbarem Niveau
Inventor: SCHÄFFER HELMUT
IPC: B62D63/06
Filed: 2015-04-22
Granted: 2019-05-29
Abstract: Mobile Temperiervorrichtung (2) mit einer Heiz- und/oder Kühleinrichtung zur Zufuhr oder Abfuhr von Wärme in Bezug auf ein zu heizendes und/oder zu kühlendes Medium, einem Vorlaufanschluss und einem Rücklaufanschluss für das Medium, wobeia) sie eine Baueinheit (1) zusammen mit einem Anhängerstraßenfahrzeug (4) bildet, welches ein Chassis (14) und durch Achselemente (18, 20) am Chassis (14) gelagerte Räder (6, 8) aufweist und welches für einen Fahrbetrieb auf öffentlichen Straßen und abseits davon zum Ankoppeln an ein angetriebenes Zugfahrzeug vorgesehen ist, wobei die Räder (6, 8) im Fahrbetrieb Kontakt mit dem Untergrund oder der Straße aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassb) die Temperiervorrichtung (2) eine das Medium in Fluss versetzende Pumpe aufweist,c) die Baueinheit (1) eine Verstelleinrichtung (26) zum Verstellen der Position der Achselemente (18, 20) zusammen mit den Rädern (6, 8) relativ zum Chassis (14) aufweist, wobeid) die Achselemente (18, 20) zusammen mit den Rädern (6, 8) mittels der Verstelleinrichtung (26) gegenüber dem Chassis (14) derart verstellbar sind, dass die Räder (6, 8)d1) wenigstens in einer Fahrstellung der Baueinheit (1) Kontakt zum Untergrund oder der Strasse aufweisen und ein Fahrniveau (F) des Chassis (14) herstellen, welches den Fahrbetrieb auf öffentlichen Straßen und abseits davon ermöglicht, aber die Räder (6, 8)d2) in einer Verlade- oder Transportstellung der Baueinheit (1) keinen Kontakt zum Untergrund oder zur Strasse aufweisen, in welcher die Baueinheit (1) dann mittels einer integrierten Stützeinrichtung (36) gegenüber dem Untergrund oder der Straße auf einem gegenüber dem Fahrniveau niedrigeren Transport- oder Verladeniveau (T) abgestützt ist, welches sich oberhalb vom Untergrund oder der Straße befindet, wobeie) das Transport- oder Verladeniveau (T) derart bemessen ist, dass ein Untergreifen und Kontaktieren eines Bodens (16) der Baueinheit (1) durch eine Gabel eines Gabelhubwagens ermöglicht wird, um die Baueinheit (1) durch den Gabelhubwagen zu transportieren, wobei die maximale Hubhöhe des Gabelhubwagens bis zu 200 mm beträgt.
Patent DE-102015120230-B4 (DE)
Title: Prüfverfahren für eine Brennstoffbatterie
Inventor: SUGITA KAZUMI
IPC: H01M8/04298
Filed: 2015-11-23
Granted: 2024-02-08
Abstract: Prüfverfahren für eine Brennstoffbatterie (100), die einen Brennstoffbatteriestapel (110) mit einer Mehrzahl von Brennstoffbatteriezellen (10) umfasst, wobei jede Brennstoffbatteriezelle (10) mit einer Zellenüberwachungsvorrichtung (20) verbunden ist, wobei das Verfahren aufweist:einen Zuführschritt zum Zuführen elektrischer Ladung zu dem Brennstoffbatteriestapel von einer externen Stromquelle (70), undeinen Bestimmungsschritt zum Bestimmen, ob eine Verbindung zwischen jeder der Brennstoffbatteriezellen und der Zellenüberwachungsvorrichtung normal ist, basierend auf einem Wert der Zellenüberwachungsvorrichtung nach dem Zuführschritt, wobeider Bestimmungsschritt ausgeführt wird, bevor Zufuhrvorrichtungen, die der Brennstoffbatterie Wasserstoffgas und Oxidationsgas als Brenngas zuführen, mit dem Brennstoffbatteriestapel verbunden werden.
Patent DE-102015200257-B4 (DE)
Title: Dynmische Verdichtersurgedetektion mit Heißdrahtanemometern
Inventor: KRAEMER FRANK
IPC: F02B37/12
Filed: 2015-01-12
Granted: 2017-06-01
Abstract: Ein Verfahren zum Detektieren von Surge an einem Verdichter (2) für einen Verbrennungsmotor (1), mit den Schritten: – Messen einer Strömungsgeschwindigkeit in dem Verdichter (2) an einem von einem Verdichterrad (27) mit einem ersten Abstand (28) beabstandeten ersten Messpunkt und Ausgeben eines ersten Strömungsgeschwindigkeitsmesssignals in Abhängigkeit von der an dem ersten Messpunkt gemessenen Strömungsgeschwindigkeit; – Messen der Strömungsgeschwindigkeit in dem Verdichter (2) an einem von dem Verdichterrad (27) mit einem zweiten Abstand (29), der größer ist als der erste Abstand (28), beabstandeten zweiten Messpunkt und Ausgeben eines zweiten Strömungsgeschwindigkeitsmesssignals in Abhängigkeit von der an dem zweiten Messpunkt gemessenen Strömungsgeschwindigkeit; – Bestimmen eines zeitlichen Versatzes zwischen dem ersten und dem zweiten Strömungsgeschwindigkeitsmesssignal; und – Detektieren von Surge in Abhängigkeit von dem bestimmten zeitlichen Versatz.
Patent DE-102015206071-B4 (DE)
Title: Verstellbares Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, sowie Verfahren zur Herstellung einer Dachkappe für ein verstellbares Faltverdeck
Inventor: CARENI CLAUS
IPC: B60J10/82
Filed: 2015-04-02
Granted: 2022-04-14
Abstract: Verstellbares Fahrzeugdach eines Cabriolet-Fahrzeugs, das ein zwischen einer Schließstellung und einer Ablagestellung bewegbares Faltverdeck (1) mit einem über ein Verdeckgestänge aufspannbaren Verdeckbezugstoff (2) aufweist, wobei das Verdeckgestänge ein vorderes als Dachkappe (3) ausgeführtes Dachteil umfasst, wobei das Dachteil eine Anzahl von Dichtelemente (D) als erste Funktionselemente und eine Anzahl von Befestigungs- und/oder Anbindungselemente (B) als zweite Funktionselemente aufweist, wobei die Dachkappe (3) in der Schließstellung über die Anzahl von Dichtelementen (D) am Windschutzscheibenrahmen und/oder zumindest an Teilbereichen der seitlichen Fahrzeugkarosserie anliegt, und wobei die Befestigungselemente (B) zur Anbindung des Verdeckbezugstoffes (2) ausgebildet sind, und wobei die Dachkappe eine u-förmige Ausführung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Dachkappe (3) einen Grundkörper (10) aus einem Faser-Kunstoff-Verbundwerkstoff (Organoblech) aufweist und wobei die ersten Funktionselemente aus einem ersten thermoplastischen Kunststoffmaterial an dem Grundkörper (10) angespritzt ausgeführt sind und wobei die zweiten Funktionselemente aus einem zweiten Kunststoffmaterial an dem Grundkörper (10) angespritzt ausgeführt sind.
Patent DE-102015214459-B4 (DE)
Title: Elektronische Vorrichtung, die Elektronische Vorrichtung aufweisende Ansteuervorrichtung und Verfahren zur Fertigung der Elektronischen Vorrichtung
Inventor: YAMANAKA TAKAHIRO
IPC: H01L25/065
Filed: 2015-07-30
Granted: 2020-08-20
Abstract: Elektronische Vorrichtung mit:- einer Leiterplatte (5, 41), die wenigstens eine elektronische Komponente (3) aufweist, die an einer ersten Hauptoberfläche (51) befestigt ist, die eine von zwei Hauptoberflächen der Leiterplatte (5, 41) ist;- einer Wärmesenke (7), die eine gegenüberliegende Oberfläche (71) aufweist, die der ersten Hauptoberfläche (51) der Leiterplatte (5, 41) gegenüberliegt, wobei die Wärmesenke (7) angeordnet ist, um einen Zwischenraum (D) aufzuweisen, der sich zwischen der gegenüberliegenden Oberfläche (71) und der wenigstens einen elektronischen Komponente (3) befindet; und- einem wärmeleitenden Material (9), das in Form eines Gels vorliegt und zwischen die Leiterplatte (5, 41) und die Wärmesenke (7) gefüllt ist, um die wenigstens eine elektronische Komponente (3) zu bedecken, wobei das wärmeleitende Material (9) die Leiterplatte (5, 41), die wenigstens eine elektronische Komponente (3) und die Wärmesenke (7) kontaktiert und Wärme, die von der wenigstens einen elektronischen Komponente (3) erzeugt wird, zur Wärmesenke (7) leitet, wobei- eine der Leiterplatte (5, 41) und der Wärmesenke (7) einen Abschnitt (55, 56a, 56b, 57a, 57b, 58, 59, 61, 79) zur Überprüfung von wärmeleitendem Material aufweist, welcher außerhalb der Ausdehnung der wenigstens einen elektronischen Komponente (3) in einer Ebene der Leiterplatte (5, 41) oder der Wärmesenke (7) plaziert ist;- wenigstens ein Abschnitt des Abschnitts (55, 56a, 56b, 57a, 57b, 58, 59, 61, 79) zur Überprüfung von wärmeleitendem Material in einem Bondbereich (A1-A13) gebildet ist, an den das wärmeleitende Material (9) gebondet ist; und- der Abschnitt (55, 56a, 56b, 57a, 57b, 58, 59, 61, 79) zur Überprüfung von wärmeleitendem Material eine optische Erkennung des wärmeleitenden Materials (9) durch den Abschnitt (55, 56a, 56b, 57a, 57b, 58, 59, 61, 79) zur Überprüfung von wärmeleitendem Material ermöglicht, um zu sehen, ob das wärmeleitende Material (9) sich über die wenigstens eine elektronische Komponente (3) hinaus auf einen Ort des Abschnitts (55, 56a, 56b, 57a, 57b, 58, 59, 61, 79) zur Überprüfung von wärmeleitendem Material in einer Ebene der Leiterplatte (5, 41) oder der Wärmesenke (7) ausbreitet, wenn die Leiterplatte (5, 41) von einer der beiden folgenden Seiten betrachtet wird:- einer Seite der Leiterplatte (5, 41), auf der sich eine zweite Hauptoberfläche (52) befindet, die die andere der zwei Hauptoberflächen der Leiterplatte (5, 41) ist; und- einer Seite der Wärmesenke (7), auf der sich eine Rückseite (72) der Wärmesenke (7) befindet, die gegenüberliegend von der gegenüberliegenden Oberfläche (71) angeordnet ist.
Patent DE-102016109612-B4 (DE)
Title: Abgabeeinrichtung zur dosierten Abgabe eines sterilen Fluids und Behältnis für ein steriles Fluid
Inventor: MASUR WALDEMAR
IPC: B65D1/08
Filed: 2016-05-25
Granted: 2018-10-31
Abstract: Abgabeeinrichtung (1) zur dosierten Abgabe eines sterilen Fluids (2), umfassend ein mit zumindest einer Austrittsöffnung (4) versehenes Basiselement (3), welches an einer Öffnung (9) eines Behältnisses (8) für das sterile Fluid (2) anordenbar ist, und ein mit zumindest einer Abgabeöffnung (6) versehenes Kappenelement (5), welches das Basiselement (3) zumindest teilweise umschließt und in einem Ruhezustand (7) die zumindest eine Austrittsöffnung (4) des Basiselements (3) abdeckt, wobei die Abgabeeinrichtung (1) eine mit einer Kanalstruktur (11) versehene Belüftungseinrichtung (10) umfasst, durch welche eine Belüftung des Behältnisses (8) ermöglicht ist, wobei die Kanalstruktur (11) zumindest einen Kanal (12) umfasst, welcher einen Querschnitt (13) aufweist, aufgrund dessen Dimensionierung der zumindest eine Kanal (12) für Mikroben undurchgänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinrichtung (10) eine Belüftungsöffnung (20) umfasst, welche in einer Seitenwandung (16) des Basiselements (3) angeordnet ist, wobei die Kanalstruktur (11) an einer äußeren Oberfläche (21) des Basiselements (3) angeordnet ist, wobei die Kanalstruktur (11) die Belüftungsöffnung (20) umrandet und der zumindest eine Kanal (12) der Kanalstruktur (11) zu der Belüftungsöffnung (20) hin verläuft.
Patent DE-102016110086-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Auftrennen von Konglomeraten, die aus Materialien unterschiedlicher Dichte bestehen
Inventor: GRONHOLZ CLAUS
IPC: B02C13/14
Filed: 2016-06-01
Granted: 2019-09-26
Abstract: Vorrichtung zum Auftrennen von Konglomeraten, die aus Materialien unterschiedlicher Dichte bestehen, mit einer Rotorkammer (11), in der eine Rotorwelle (12) um eine vertikale Achse (40) drehbar gelagert ist, an welcher Rotorwelle (12) in wenigstens zwei Ebenen (16, 17, 18, 19) untereinander Schlagwerkzeuge (20, 21, 22, 23) angeordnet sind, die durch die Rotorwelle (12) in Drehbewegung versetzt werden derart, dass die von oben in die Rotorkammer (11) eingefüllten Konglomerate durch die Schlagwerkzeuge (20, 21, 22, 23) erfasst und aufgetrennt werden, wobei sich die Rotorkammer (11) nach unten konisch erweitert und der äußere Radius der Schlagwerkzeuge (20, 21, 22, 23) von oben nach unten zunimmt derart, dass der Abstand (a) der radial äußeren Stirnkanten (30) der Schlagwerkzeuge (20, 21, 22, 23) zu der ihnen zugewandten Kammerwandung (31) in den einzelnen Ebenen im Betrieb im Wesentlichen gleich groß ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich zwischen den Schlagwerkzeugen (20, 21, 22, 23) in einer Ebene Ablenkplatten (38) befinden, die an der Rotorwelle (12) befestigt sind und sich radial von der Motorwelle erstrecken.
Patent DE-102016114177-B4 (DE)
Title: Feuerfestschutzsegment
Inventor: MÖLLER MANFRED
IPC: F23M5/04
Filed: 2016-08-01
Granted: 2023-11-23
Abstract: Feuerfestschutzsegment (1) für eine Feuerfestschutzauskleidung (4) zum Befestigen an einer Heizgasbehälterwand (5), wobei das Feuerfestschutzsegment (1) eine Aufnahme (3.1) aufweist, über die das Feuerfestschutzsegment (1) mittel- oder unmittelbar mit der Heizgasbehälterwand (5) in Formschluss bringbar ist, wobei das Feuerfestschutzsegment (1) sich in eine Richtung Y und in eine im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Y verlaufende Richtung Z erstreckt und mindestens zwei Feuerfestschutzblöcke (2.1 - 2.6) aufweist, die im Wesentlichen in der Richtung Y übereinander liegen, wobei die Feuerfestschutzblöcke (2.1 - 2.6) je eine Vorderseite (2.8) und je eine Rückseite (2.9) in Bezug auf eine Richtung X aufweisen, wobei die Richtung X im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung Z ist, wobei die Rückseite (2.9) der Heizgasbehälterwand (5) zuwendbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassa) je zwei übereinander liegende Feuerfestschutzblöcke (2.1 - 2.6) unmittelbar miteinander gelenkig verbunden und relativ zur Heizgasbehälterwand (5) bewegbar sind oderb) je zwei übereinander liegende Feuerfestschutzblöcke (2.1 - 2.6) mittelbar über ein Verbindungselement (3) gelenkig verbunden und relativ zur Heizgasbehälterwand (5) bewegbar sind, so dass bei einer Druckbelastung des Feuerfestschutzsegmentes (1) in Richtung Y aufgrund einer erhöhten Wärmeausdehnung der angrenzenden Feuerfestschutzwand (4) eine reversible Verkleinerung eines Schwenkwinkels α zwischen den Feuerfestschutzblöcken (2.1 - 2.6) möglich ist.
Patent DE-102016200741-B4 (DE)
Title: Montageeinheit mit Antriebswelle und Antriebswellenhalter sowie Kraftfahrzeug mit Montageeinheit
Inventor: MECKENSTOCK DANIEL
IPC: B60R21/02
Filed: 2016-01-20
Granted: 2023-06-29
Abstract: Montageeinheit für ein Kraftfahrzeug, wobei die Montageeinheit (10) wenigstens eine Antriebswelle (20) und einen Antriebswellenhalter (30) aufweist, mit dem die Antriebswelle (20) an einem Montagebauteil (21) des Kraftfahrzeugs befestigt ist,dadurch gekennzeichnet, dassder Antriebswellenhalter (30) einen Befestigungsabschnitt (31) aufweist, mit dem der Antriebswellenhalter (30) an dem Montagebauteil (21) des Kraftfahrzeugs befestigt ist, und der Antriebswellenhalter (30) ferner einen Kontaktabschnitt (32) aufweist, mit dem sich der Antriebswellenhalter (30) bei einer Frontalkraft auf die Antriebswelle (20) über einen Kontaktpunkt an einem Stützbauteil (22) des Kraftfahrzeugs abstützt, wodurch eine Drehung des Antriebswellenhalters (30) um diesen Kontaktpunkt bewirkbar ist, durch welche die Befestigung zwischen dem Befestigungsabschnitt (31) und dem Montagebauteil (21) lösbar ist, indem durch die Drehung im Befestigungsabschnitt (31) eine Zugkraft erzeugt wird, wobei die Frontalkraft eine Kraft mit einer vorgegebenen Mindesthöhe darstellt, die bei einem Kollisionsfall im Wesentlichen von der Frontseite des Kraftfahrzeugs auf die Montageeinheit (10) mit der Antriebswelle (20) einwirkt, die Antriebswelle (20) in Richtung eines Pedalbodens des Kraftfahrzeugs drückt, wobei der Antriebswellenhalter (30) so ausgebildet ist, dass dies unterhalb des Kontaktabschnittes (32) des Antriebswellenhalters (30) erfolgt, und den Antriebswellenhalter (30) kontrolliert zerstört.
Patent DE-102016201495-B4 (DE)
Title: Tiegel mit einer Innenbeschichtung aus SiC als Diffusionsbarriere für Metalle sowie Verfahren zu dessen Herstellung, Verwendung und darin hergestellte Halbleiterkristalle
Inventor: TREMPA MATTHIAS
IPC: B05D3/02
Filed: 2016-02-01
Granted: 2019-05-29
Abstract: Verfahren zur Beschichtung eines keramischen Tiegels, bei dema) eine Suspension enthaltend 20-90 Gew.-% eines Siliziumkarbid-Pulvers und 10-80 Gew.-% eines wässrigen oder organischen Suspensionsmittels hergestellt,b) die Suspension bei Temperaturen von 20 bis 100°C flächendeckend auf eine innere Bodenfläche und alle inneren Seitenflächen des Tiegels aufgetragen, wobei der Auftrag direkt und unmittelbar auf den Tiegel erfolgt, undc) der Tiegel einer Temperaturbehandlung unter Inertgas bei Temperaturen von 850 bis 950°C unterzogen wird.
Patent DE-102016207538-B4 (DE)
Title: Rostloser Hochtemperatur-Holzvergaser
Inventor: LEHMANN NORBERT
IPC: C10J3/26
Filed: 2016-05-02
Granted: 2019-12-12
Abstract: Vorrichtung zur Vergasung von Biomasse, aufweisend:
 - einen Steuerkopf (11) mit Brennstoffzufuhr (12), Zündvorrichtung (13) und Füllstandssensor (15)
 - ein vertikales Vergaserrohr (1, 3), in dem die Verbrennungs-, Pyrolyse- und Reduktionsvorgänge ablaufen und das den Steuerkopf (11) und die Brennstoffzufuhr (12) trägt,
 - ein horizontales Querrohr (4) mit Räumschnecke (5), auf das das Vergaserrohr (1, 3) aufgesetzt ist, wobei die Gänge der Räumschnecke (5) einen geringen Abstand zur Wandung des Querrohres (4) aufweisen,
 - einen Räummotor (7) zum Antrieb der Räumschnecke (5),
 - ein vertikales Endrohr (8), in das das Querrohr (4) mündet
 - einen gegen die Außenluft abgeschlossenen Reststoffbehälter (21), in dem das untere Ende des vertikalen Endrohres (8) endet
 - eine Unterdruckerzeugungsvorrichtung zur Bewegung des Rohgases durch die Vorrichtung
 - mindestens einen Drucksensor wobei
 - das Vergaserrohr (1, 3) einen oberen Teil (1) und einen unteren Teil (3) aufweist, wobei der Durchmesser des oberen Teils (1) größer ist, als der des unteren Teils (3),
 - der Übergang vom oberen Teil (1) des Vergaserrohres zum unteren Teil (3) mittels einer Platte (2) erfolgt, in der sich ein Loch, als Durchlass für das Rohgas in den unteren Teil (3) befindet,
 oder
 durch ein trichterförmiges Übergangsstück, in dem sich der Durchmesser von dem des oberen Teils (1) zu dem des unteren Teils (3) verjüngt, erfolgt,
 - der Steuerkopf (11) geeignet ist, in Abhängigkeit vom Füllstand des Vergaserrohres (1, 3) Brennstoff in einen oberen Teil (1) des Vergaserrohres (1, 3) zuzuführen und die Oberfläche des Brennstoffs mit einem Kugelkopf (15) zu verdichten,
 - der untere Teil (3) des Vergaserrohres (1, 3), der auf dem Querrohr (4) aufsitzt, sich in Richtung auf das Querrohr (4) erweitert und eine längliche Übergangsöffnung zum Querrohr (4) ausbildet, wobei die größere Längserstreckung der Übergangsöffnung parallel zur Längsachse des Querohres (4) verläuft,
 - die Räumschnecke (5) in Abhängigkeit von den Messergebnissen des Drucksensors angesteuert wird.
Patent DE-102016211195-B4 (DE)
Title: Reservebehälter für ein fahrzeug, der kühlmittel aufnimmt und ein abdichtelement im kühlmittel-einlass aufweist
Inventor: WADA SATOSHI
IPC: F01P11/02
Filed: 2016-06-22
Granted: 2020-11-26
Abstract: Reservebehälter (1), der in einem Fahrzeug anzubringen ist, umfassend:einen Korpus (2), in dem ein Kühlmittel aufgenommen ist,einen Kühlmittel-Einlass (3A), der in einem oberen Abschnitt des Korpus (2) ausgebildet ist,eine Abdeckung (4), die abnehmbar auf dem Kühlmittel-Einlass (3A) angebracht ist und einen atmosphärischen Pfad (5c) aufweist, der eine Verbindung zwischen Innerem und Äußerem des Korpus (2) herstellt; undein Abdichtelement (8), das im Inneren des Korpus (2) angeordnet ist und dessen äußerer Umfang (8a) in engem Kontakt mit einer Innenwand (3a) des Kühlmittel-Einlasses (3A) angeordnet ist,wobei das Abdichtelement (8) eine schräge Wand (8A) beinhaltet, die auf einem unteren Abschnitt des Abdichtelements (8) ausgebildet ist, wobei die schräge Wand (8A) einen mittleren Abschnitt (8c) aufweist, der ein niedrigeres Niveau in einer vertikalen Richtung als der äußere Umfang (8a) des Abdichtelements (8) hat, undwobei der mittlere Abschnitt (8c) der schrägen Wand (8A) ein Verbindungsloch (8d) aufweist, das in einem vertikal niedrigsten Abschnitt der schrägen Wand (8A) ausgebildet ist, wobei das Verbindungsloch (8d) eine Verbindung zwischen einer Oberseite (8e) und einer Unterseite (8f) des Abdichtelements (8) herstellt.