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Patent DE-102020007599-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Validierung von Umgebungserfassungssensoren eines Fahrzeugs und zur Validierung von Umgebungserfassungssensoren eingerichtetes Fahrzeug
Inventor: KLEINSCHMIDT SEBASTIAN
IPC: G01S7/40
Filed: 2020-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Validierung einer Mehrzahl von starr mit einem Fahrzeug (1) verbundenen Umgebungserfassungssensoren zur Erfassung jeweils einer auf jeweils ein Sensorkoordinatensystem (S1 bis S7, Sn) bezogenen Relativgeschwindigkeit (V1 bis V7, Vn). In einer extrinsischen Kalibrierung wird für jedes Sensorkoordinatensystem (S1 bis S7, Sn) eine homogene Koordinatentransformation in Bezug auf ein starr mit dem Fahrzeug (1) verbundenes Fahrzeugkoordinatensystem (V) bestimmt. Daraus werden zu jeder Relativgeschwindigkeit (V1 bis V7, Vn) eine auf das Fahrzeugkoordinatensystem (V) bezogene Objektgeschwindigkeit (X1 bis X7, Xn) und/oder Parameter eines Bewegungsmodells des Fahrzeugs (1) bestimmt. Ein dekalibrierter Zustand (CO) wird dann zugeordnet, wenn die Objektgeschwindigkeiten (X1 bis X7, Xn) untereinander und/oder bezogen auf das Bewegungsmodell des Fahrzeugs (1) um mehr als ein vorbestimmtes Maß abweichen.Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug (1) mit Umgebungserfassungssensoren und mit mindestens einer Recheneinheit zur Ausführung eines solchen Verfahrens.
Patent DE-102020100844-A1 (DE)
Title: Einzelner Lokaloszillator in einem Multiband-Frequenzduplex-Sender/Empfänger
Inventor: MONTALVO ANTONIO
IPC: H04B1/50
Filed: 2020-01-15
Abstract: Gemäß einem Aspekt beziehen sich Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung auf Multiband-FDD-Sender/Empfänger. Ein beispielhafter Sender/Empfänger weist einen LO auf, der dazu ausgebildet ist, ein LO-Signal zu erzeugen, das von einem Sender und einem Empfänger des Sender/Empfängers gemeinsam verwendet werden soll. Sowohl der Empfänger als auch der Sender verwenden eine Quadratursignalverarbeitung und sind für Multibandbetrieb ausgebildet. Das gemeinsame Verwenden eines einzigen LO zum Ausführen von Frequenzumsetzung unterschiedlicher Frequenzbänder von empfangenen und gesendeten Signalen ermöglicht vorteilhaft das Reduzieren der Anzahl von LOs, die in einem Multiband-FDD-Sender/Empfänger verwendet werden.
Patent DE-102020101157-A1 (DE)
Title: Antriebsstrang mit Dauerbremsvorrichtung
Inventor: ADAMS WERNER
IPC: B60K7/00
Filed: 2020-01-20
Abstract: Bei der Ausführung des Antriebsstrang zum Antrieb eines Kraftfahrzeugs ist ein erster Antrieb, umfassend einen ersten Elektromotor zum Antrieb eines ersten Antriebsrades und ein zweiter Antrieb, umfassend einen zweiten Elektromotor zum Antrieb eines zweiten Antriebsrades, vorgesehen.Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass zwischen dem ersten und zweiten Antrieb ein Retarder angeordnet ist, wobei der Retarder über eine erste und/oder zweite Welle von dem jeweils zugeordneten Antrieb antreibbar ist.
Patent DE-102020103852-A1 (DE)
Title: Erzeugen und Optimieren eines Steuerprogramms für einen Robotermanipulator
Inventor: MEDINA HERNANDEZ JOSE RAMON
IPC: B25J9/16
Filed: 2020-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Optimieren eines Steuerprogramms eines Robotermanipulators (1), aufweisend die Schritte:- Auswählen (S1) und Zusammensetzen von vorgegebenen Programmabschnitten zu einer strukturellen Definition des Steuerprogramms,- Vorgeben (S2) von Parametern für die ausgewählten und zusammengesetzten Programmabschnitte,- automatisches, wiederholtes Ausführen (S3) des Steuerprogramms unter Variationen von Werten von zumindest einem Teil der Parameter,- Ermitteln (S4) einer Qualität eines jeweiligen Ergebnisses der jeweiligen Ausführung des Steuerprogramms, und- Abspeichern (S5) von ausgewählten variierten Werten des zumindest einen Teils der Parameter, wobei die abzuspeichernden Werte des Teils der Parameter gemäß der ermittelten Qualität nach einem vorgegebenen Gütekriterium ausgewählt werden.
Patent DE-102020103949-A1 (DE)
Title: Abgasemissionssteuervorrichtung für Verbrennungsmotor
Inventor: GOTO KUNIO
IPC: F01N3/025
Filed: 2020-02-14
Abstract: Eine Kraftstoff-Zuführsteuereinheit (500) führt einen Kraftstoff-Zuführprozess aus, um zu bewirken, dass ein Kraftstoff-Zuführventil (40) Kraftstoff einspritzt und einem Katalysator, welcher in einem Abgasdurchlass (30) eines Motors angeordnet ist, zuführt. Die Kraftstoff-Zuführsteuereinheit führt ferner einen Anti-Verstopfungs-Einspritzprozess aus, um zu bewirken, dass das Kraftstoff-Zuführventil eine Kraftstoffmenge für eine Anti-Verstopfungs-Einspritzdauer, welche länger als oder gleich einer ersten Einspritzdauer (T10) und kürzer als oder gleich einer zweiten Einspritzdauer (T20) ist, einspritzt. Die erste Einspritzdauer ist eine verstrichene Zeit von der Ventilöffnungsstartzeit bis eine Kraftstoff-Einspritzmenge proportional zum Zeitablauf wird. Die zweite Einspritzdauer (T20) ist eine verstrichene Zeit von der Ventilöffnungsstartzeit bis eine Zeitänderungsrate einer Kraftstoffmenge, welche an einer Düsenspitze haftet, minimal wird.
Patent DE-102020104263-A1 (DE)
Title: Stator für einen Elektromotor, umfassend ein mit Kühlmittel durchströmbares umspritztes Metallgerüst mit einschweißbarem Deckel
Inventor: MALIA CEDRIC
IPC: H02K1/18
Filed: 2020-02-18
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Stator für einen Elektromotor, umfassend ein Trägerbauteil (26), welches sich längs einer eine axiale Richtung definierenden virtuellen Längsachse (L) erstreckt, wobei das zentral von der virtuellen Längsachse (L) durchsetzt gedachte Trägerbauteil (26) einen Trägerabschnitt (29) mit einer außenliegenden Fläche (32) aufweist, wobei die außenliegende Fläche (32) in eine zur Längsachse (L) orthogonale radiale Richtung weist, wobei der Trägerabschnitt (29) ein von einem thermoplastischen Träger-Kunststoff umspritztes Metallgerüst (10) aufweist, sodass das Metallgerüst (10) wenigstens abschnittsweise von einem Kunststoffmantel (28) aus Träger-Kunststoff umgeben ist, wobei der Stator an wenigstens einem axialen Längsende des Trägerabschnitts (29) einen Deckel (48) aufweist, wobei der Deckel (48) eine Verbindungsformation (54) mit zum Träger-Kunststoff kompatiblem oder mit diesem identischem Deckel-Kunststoff umfasst, wobei der Kunststoffmantel (28) eine Verbindungsgegenformation (36) aufweist, wobei die Verbindungsformation (54) mit der Verbindungsgegenformation (36) verschweißt ist.
Patent DE-102020111500-A1 (DE)
Title: Spezialelektrodenanordnung zur gezielten Ohmschen Erhitzung unterschiedlicher, elektrisch leitfähige oder elektrisch leitfähige Bestandteile enthaltende Güter oder Strukturen
Inventor: KORTSCHACK FRITZ
IPC: H05B3/03
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spezialelektrodenanordnung zur gezielten Ohm'schen Erhitzung unterschiedlicher, elektrisch leitfähige oder elektrisch leitfähige Bestandteile enthaltende Güter oder Strukturen auf anorganischer oder organischer Basis, einschließlich von Gütern pflanzlicher oder tierischer Herkunft, bestehend aus mindestens einer Elektrodengruppe mit mehreren Einzelelektroden. Erfindungsgemäß sind die Einzelelektroden voneinander beabstandet in einem kappenartigen, isolierenden Träger angeordnet und gegenüber dem zu behandelnden Gut oder der zu behandelnden Struktur mit Ausnahme eines Elektrodenoberflächenbereiches isoliert ausgeführt, wobei der Träger unmittelbar der Formgebung des Gutes oder der Struktur oder mittelbar der Unterstützung dieser Formgebung dient.
Patent DE-102020113043-A1 (DE)
Title: Kugelgewindetrieb
Inventor: WALTER JEAN
IPC: F16H25/22
Filed: 2020-05-14
Abstract: Kugelgewindetrieb eines Abgasrückführungsventils eines Kraftfahrzeuges, dessen Gewindemutter (2) zwei axial hintereinander angeordnete Blechringe (7) mit den angeformten Kugelrillen (5) sowie eine zwischen den beiden Blechringen (7) angeordnete Distanzscheibe (8) sowie eine die Blechringe (7) und die Distanzscheibe (8) aufnehmende Blechhülse (10) aufweist. Die Blechhülse (10) ist in einem Blechtopf (11) mittels eines Kugellagers (12) drehbar gelagert, wobei Kugellaufbahnen (13, 14) des Kugellagers (12) am Innenumfang des Blechtopfes (11) und am Außenumfang der Blechhülse (10) angeformt sind.
Patent DE-102020119543-A1 (DE)
Title: Intelligente netzvorrichtungen
Inventor: PATEL UPENDRA J
IPC: H04L12/26
Filed: 2020-07-23
Abstract: Diese Offenbarung stellt intelligente Netzvorrichtungen bereit. Eine erste Vorrichtung ist zur Kommunikation auf einem Kommunikationsbus zu Folgendem programmiert: Identifizieren einer Konfiguration auf einem Kommunikationsbus, der eines von (1) einer zweiten LIN-Vorrichtung und keiner zweiten benutzerdefinierten Vorrichtung, (2) der zweiten benutzerdefinierten Vorrichtung und keiner LIN-Vorrichtung und (3) sowohl der zweiten LIN-Vorrichtung als auch der zweiten benutzerdefinierten Vorrichtung umfasst, und Auswählen eines zur Kommunikation mit der identifizierten Buskonfiguration vorgegebenen Betriebsmodus. Eine dritte Vorrichtung zur Kommunikation auf dem Kommunikationsbus ist programmiert zum Identifizieren, dass eine vierte Vorrichtung auf dem Kommunikationsbus eines von (1) einer Kalibrierungsvorrichtung, die dazu programmiert ist, Zweiwegekommunikation mit der dritten Vorrichtung zu steuern, (2) einer LIN-Master-Vorrichtung, die dazu programmiert ist, Zweiwegekommunikation mit der dritten Vorrichtung zu steuern, und (3) einer benutzerdefinierten Master-Vorrichtung, die dazu programmiert ist, nur Nachrichten von der dritten Vorrichtung zu empfangen, ist; und Auswählen eines zur Kommunikation mit der anderen Vorrichtung vorgegebenen Betriebsmodus.
Patent DE-102020121614-A1 (DE)
Title: Elektrische Verbindungsanordnung zum Anschließen von frei konfigurierbaren elektrischen Komponenten in einem Fahrzeug
Inventor: WORTBERG MICHAEL
IPC: H01B13/012
Filed: 2020-08-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Verbindungsanordnung (800) zum Anschließen von frei konfigurierbaren elektrischen Komponenten in einem Fahrzeug, wobei die elektrische Verbindungsanordnung eine Mehrzahl von elektrischen Steckverbindern (201, 202, 203, 204, 205, 206) umfasst, die über eine Mehrzahl von elektrischen Anschlussleitungen (221, 222, 223, 224, 225, 226, 227, 228) eines elektrischen Leitungssatzes gemäß einem ersten Adjazenzkriterium (300, A ST ) miteinander verbunden sind, wobei der Mehrzahl von Steckverbindern jeweils ein Konfigurationscode (401a, 401b) gemäß einem zweiten Adjazenzkriterium (400, A SA ) zugeordnet ist, wobei die Konfigurationscodes der Steckverbinder eine spezifische Konfiguration der frei konfigurierbaren elektrischen Komponenten des Fahrzeugs angeben, wobei die Mehrzahl von elektrischen Steckverbindern basierend auf einer Kombination des ersten Adjazenzkriteriums und des zweiten Adjazenzkriteriums in eine Mehrzahl von Fertigungsmodulen (801, 802) aufgeteilt ist.
Patent DE-102020126295-A1 (DE)
Title: Batteriezelle zur Durchführung eines Sicherheitstestes
Inventor: JAHNKE HANNES
IPC: H01M10/48
Filed: 2020-10-07
Abstract: Batteriezelle (2) zur Durchführung eines Sicherheitstestes, umfassend zumindest eine schichtförmig ausgebildete Anode (6), zumindest eine schichtförmig ausgebildete Kathode (8), einer Mehrzahl von Separatorschichten (4) zur elektrischen Isolation der Anode (6) und/oder der Kathode (8), wobei innerhalb der zumindest einen Anode (6) ein Anodenableiterelement (10) und innerhalb der zumindest einen Kathode (8) ein Kathodenableiterelement (12) angeordnet ist, wobei zwischen dem Anodenableiterelement (10) und dem Kathodenableiterelement (12) ein Schaltelement (14) zur Erzeugung eines Kurzschlusses zwischen der Anode (6) und der Kathode (8) angeordnet ist, wobei das Schaltelement (14) unmittelbar mit dem Anodenableiterelement (10) und/oder dem Kathodenableiterelement (12) verbunden ist.
Patent DE-102020126503-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines cellulasebasierten Waschprogramms für ein Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Inventor: SCHATTSCHNEIDER TOBIAS
IPC: D06F33/37
Filed: 2020-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines cellulasebasierten Waschprogramms für ein Reinigungsgerät (100), wobei das Verfahren einen Schritt des Einlesens eines Auswahlsignals, das eine über eine Bedieneinrichtung (105) des Reinigungsgeräts (100) getätigte Auswahl des Waschprogramms repräsentiert, einen Schritt des Einstellens eines Wassermengenparameters für das Waschprogramm, wobei der Wassermengenparameter eine Wassermenge repräsentiert, die mit einer vorgegebenen Menge eines cellulasebasierten Waschmittels zu mischen ist, um eine Reinigungsflüssigkeitsmenge mit einem vorgegebenen Cellulasekonzentrationswert zu erhalten, und einen Schritt des Durchführens des Waschprogramms unter Verwendung des zumindest einen Wassermengenparameters umfasst.
Patent DE-102020132298-A1 (DE)
Title: Bausatz für ein Stromschienensystem
Inventor: YÜCEL ERDAL
IPC: H01R25/14
Filed: 2020-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Bausatz für ein Stromschienensystem, welcher zumindest teilweise polymere Werkstoffe aufweist, umfassend wenigstens ein Profilelement, das zumindest zwei in Längsrichtung des Stromschienensystems verlaufende, nutförmige Abschnitte aufweist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1, ein Stromschienensystem mit einem Bausatz, sowie Verfahren zu seiner Herstellung. Der Bausatz für ein Stromschienensystem zeichnet sich dadurch aus, dass an wenigstens einem freien Ende des Profilelements wenigstens ein Anschlusselement angeordnet ist, dass das Anschlusselement zumindest zwei in Längsrichtung verlaufende, nutförmige Abschnitte aufweist, dass die nutförmigen Abschnitte des Profilelementes und des Anschlusselementes über wenigstens ein, in Längsrichtung des Bausatzes angeordnetes, elektrisch leitfähiges Element, miteinander verbunden sind, dass der Werkstoff des Profilelements und/oder des Anschlusselements eine Kriechstromfestigkeit nach IEC 60112:2003 + A1:2009 mit einem CTI-/PTI von mindestens 600 V aufweist.
Patent DE-102020134903-A1 (DE)
Title: Freizeitgerät
Inventor: Hörmann Thomas
IPC: A63B65/00
Filed: 2020-12-23
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Flughut als Freizeitgerät, welches sowohl fliegen kann wie auch als Kopfbedeckung getragen werden kann. Es kann insbesondere mit dem Kopf eines Benutzers gefangen werden. Die Erfindung betrifft ferner ein zugehöriges Verfahren und eine zugehörige Verwendung.
Patent DE-102020204346-A1 (DE)
Title: Betätigungsvorrichtung für ein Getriebe und Getriebe
Inventor: FÜHRER KIM
IPC: F16H63/02
Filed: 2020-04-03
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung (20) für ein Getriebe (16) mit einem ersten und zweiten jeweils einem Schaltelement (22, 24) zugeordneten Betätigungselement (44, 46) und einem dazwischen angeordneten Verstellelement (42). Zwischen dem Verstellelement (42) und dem ersten Betätigungselement (44) und zwischen dem Verstellelement (42) und dem zweiten Betätigungselement (46) ist jeweils ein Wälzkörper (48, 50) angeordnet. Das Verstellelement (42) ist zwischen einer ersten und zweiten Stellung, in welcher nur eines der beiden Betätigungselement (44, 46) betätigt ist, einer Neutralstellung, in welcher beide Betätigungselemente (44, 46) unbetätigt sind, und einer Blockierstellung, in welcher beide Betätigungselemente (44, 46) betätigt sind, mittels einer Verstellkraft bewegbar. Die Betätigungsvorrichtung (20) ist dazu ausgebildet, dass sich das Verstellelement (42) bei Wegfall der Verstellkraft automatisch aus der ersten und zweiten Stellung in die Neutralstellung bewegt und dass das Verstellelement (42) bei Wegfall der Verstellkraft in der Neutralstellung und der Blockierstellung verbleibt.
Patent DE-102020204981-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Erzeugung einer einzigartigen Benutzeridentifikation für die Verwendung in einer Vorrichtung, Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, Fahrzeug sowie Computerprogramm
Inventor: PETZOLDT FRANZ
IPC: G06F21/32
Filed: 2020-04-20
Abstract: Die Erfindung betrifft in einer Ausgestaltung ein Verfahren zur Erzeugung einer einzigartigen Benutzeridentifikation für die Verwendung in einer Vorrichtung.Darin sind die Schritte vorgesehen:- Erfassen eines biometrischen Merkmals (FT) des Benutzers mit einer Erfassungsvorrichtung (150),- Erzeugen eines Zeitstempels für den Vorgang der Erfassung des biometrischen Merkmals (FT),- Hinzufügen einer Geräte-Identifikation von der Erfassungsvorrichtung (150) zu dem biometrischen Merkmal (FT),- Berechnen eines Hash-Codes (CID) für die individuelle Zusammenstellung von Zeitstempel und Geräte-Identifikation,- Abspeichern des Hash-Codes (CID) zusammen mit dem biometrischen Merkmal in der Vorrichtung.Weitere Ausgestaltungen betreffen eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens, ein Fahrzeug sowie ein Computerprogramm.
Patent DE-102020205675-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung eines Hochvoltschützes
Inventor: KULKWITZ CARSTEN-STEPHEN
IPC: G01R31/327
Filed: 2020-05-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur Überwachung eines Hochvoltschützes (4, 7), umfassend eine von einem Hochvoltnetz isolierte Gleichspannungsquelle (11), mindestens eine Detektorschaltung (12), wobei die Detektorschaltung (12) mindestens zweiteilig ausgebildet ist, wobei ein erster Teil der Detektorschaltung (12) mit dem Hochvoltnetz verbunden ist und ein zweiter Teil der Detektorschaltung (12) galvanisch von dem ersten Teil der Detektorschaltung (12) getrennt ist, wobei die Detektorschaltung (12) derart ausgebildet ist, dass eine Signalübertragung vom ersten Teil zum zweiten Teil der Detektorschaltung (12) erfolgt, sowie eine dem zweiten Teil zugeordnete Auswerteeinheit (13).
Patent DE-102020205754-A1 (DE)
Title: Ferseneinheit für eine skibindung
Inventor: LEHNER EDWIN
IPC: A63C9/00
Filed: 2020-05-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ferseneinheit (10) für eine Skibindung, insbesondere eine Tourenbindung, wobei die Ferseneinheit (10) verstellbar ist zwischen einer Eingriffsstellung, in welcher sie einen Fersenabschnitt eines mit der Ferseneinheit (10) zu koppelnden Skischuhs in Eingriff nimmt, und einer Freigabestellung, in welcher sie den Fersenabschnitt des Skischuhs freigibt, und wobei die Ferseneinheit (10) eine Basis (12), welche eine Befestigungsanordnung zur Befestigung an einer Skioberfläche aufweist, einen Bindungskörper (16), welcher Eingriffsmittel (18a, 18b) zum in Eingriff nehmen des Fersenabschnitts des Skischuhs aufweist, wobei der Bindungskörper (16) zur Verstellung zwischen der Eingriffsstellung und der Freigabestellung der Ferseneinheit um eine zu einer durch die Skioberfläche definierte Skiebene im Wesentlichen orthogonale, vertikale Drehachse (V) drehbar an der Basis (12) gelagert ist, und ein elastisches Element (20) umfasst, welches im Wesentlichen parallel zu der Skiebene und orthogonal zu der vertikalen Drehachse (V) angeordnet ist und den Bindungskörper (16) in die Eingriffsstellung der Ferseneinheit (10) vorspannt, wobei sich das elastische Element (20) bei der Verstellung zwischen der Eingriffsstellung und der Freigabestellung zusammen mit dem Bindungskörper (16) um die vertikale Drehachse (V) dreht und wobei sich das elastische Element (20) über die vertikale Drehachse (V) hinweg erstreckt, so dass es an zwei Seiten über die vertikale Drehachse (V) hinausragt.
Patent DE-102020205927-A1 (DE)
Title: Trommel für Waschmaschinen, Verfahren zu deren Herstellung und Waschmaschine mit einer solchen Trommel
Inventor: Jin Shengqiu
IPC: D06F37/02
Filed: 2020-05-12
Abstract: Eine Trommel für Waschmaschinen umfasst eine kreiszylinderförmige Seitenwand und eine am hinteren Ende der Seitenwand angeschlossene hintere Abdeckung. Die hintere Abdeckung umfasst einen aus Metall angefertigten Träger und eine aus Kunststoff hergestellte Wand, wobei der Träger eine in der Mitte befindliche Welle und mehrere sich in radialer Richtung erstreckende Arme umfasst, während die Wand zumindest einen Teil des Trägers umhüllt. Bei einem Verfahren zur Herstellung einer Trommel für Waschmaschinen wird zunächst ein Träger aus Metall angefertigt, der eine in der Mitte befindliche Welle und mehrere sich in radialer Richtung erstreckende Arme umfasst, und anschließend außerhalb des Trägers durch Umspritzen eine damit integral ausgebildete Wand aus Kunststoff erzeugt, die zumindest einen Teil des Trägers umhüllt. Die vorliegende Erfindung offenbart ferner eine Waschmaschine mit einer Trommel.
Patent DE-102020207263-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkameramodul und Steuerverfahren davon
Inventor: KIM KEE BEOM
IPC: H04N7/18
Filed: 2020-06-10
Abstract: Ein Fahrzeugkameramodul kann umfassen: einen Bildsensor; und einen Bildübertragungsprozessor, der ausgebildet ist, um ein durch den Bildsensor aufgenommenes Bild gemäß dem Format des Bilds oder einer voreingestellten Option zu komprimieren oder nicht zu komprimieren, und das komprimierte oder nicht-komprimierte Bild an eine externe Bildausgabevorrichtung auszugeben. Der Bildsensor und der Bildübertragungsprozessor können als ein integriertes Modul umgesetzt sein.
Patent DE-102020208668-A1 (DE)
Title: Verbindungsglied und dessen Verwendung
Inventor: FINSTERWALDER THOMAS
IPC: F16B45/00
Filed: 2020-07-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verbindungsglied (1) mit einem eine Öffnung aufweisenden Grundkörper (10) und einem in der Öffnung aufnehmbaren Verschlussteil (4), wobei das Verschlussteil (4) ein erstes Ende (41) aufweist, welches am Grundkörper (10) schwenkbar gelagert ist und ein zweites Ende (42) aufweist, welches mittels einer Verriegelungsvorrichtung (3) am Grundkörper (10) festlegbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (3) einen Schwenkhebel (33) enthält und das Verbindungsglied (1) weiterhin eine Sicherungseinrichtung (2, 8, 9, 17) aufweist, welche dazu eingerichtet ist, ein unbeabsichtigtes Schwenken des Schwenkhebels (33) zu verhindern, wobei die Sicherungseinrichtung einen Verriegelungsstift (8) und einen Betätigungsknopf (2) enthält, der Verriegelungsstift (8) in eine zugeordnete Bohrung (17) am Grundkörper (10) eingreift und im Betätigungsknopf (2) aufgenommen ist, welcher axial verschiebbar am Schwenkhebel (33) aufgenommen ist. Weiterhin betrifft die Erfindung die Verwendung eines solchen Verbindungsgliedes.
Patent DE-102020208901-A1 (DE)
Title: Bremseinrichtung
Inventor: STEBNER FRANK
IPC: F16D65/08
Filed: 2020-07-16
Abstract: Eine Bremseinrichtung umfasst eine Bremstrommel (1) mit einer Innenumfangsfläche als Trommelreibfläche (2), wenigstens einen Bremsbelag (3) mit einer Belagreibfläche (4), wobei die Belagreibfläche (4) radial von innen her gegen die Trommelreibfläche (2) der Bremstrommel (1) drängbar ist, und eine Bremsbacke (5), die mittels einer Bremsmechanik radial verlagerbar ist und eine Belagsauflagefläche (6) aufweist, an welcher der Bremsbelag (3) mit einer Belaginnenseite (7) aufliegt. An der Bremstrommel (1) ist wenigstens eine die Trommelreibfläche (2) durchsetzende und sich vorwiegend in Umfangsrichtung erstreckende Trommelinnenumfangsnut (8) ausgebildet. Der Bremsbelag (3) weist eine sich ebenfalls vorwiegend in Umlaufrichtung der Bremstrommel (1) erstreckende Belagnut (9) auf.
Patent DE-102020209381-A1 (DE)
Title: Fahrzeugtür mit einem Resonanzkörperbauteil für einen Lautsprecher und Montageverfahren
Inventor: JAHN MICHAEL
IPC: B60J5/04
Filed: 2020-07-24
Abstract: Die vorgeschlagene Lösung betrifft insbesondere eine Fahrzeugtür, mit einem innerhalb der Fahrzeugtür vorgesehenen Nassraum (NR), der von einem Trockenraum (TR) an der Fahrzeugtür getrennt ist, wobei die Fahrzeugtür wenigstens- eine Türhaut (TI), die den Nassraum (NR) und den Trockenraum (TR) berandet,- einen Lautsprecher (4) und- ein Resonanzkörperbauteil (2) zur Bildung eines Resonanzraums (200) für den Lautsprecher (4),aufweist, wobei das Resonanzkörperbauteil (2) für den Resonanzraum (200) ein geschlossenes Volumen im Nassraum (NR) der Fahrzeugtür definiert.