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Patent DE-202010003208-U1 (DE)
Title: Kombination natürliches Granulat mit sekundären Pflanzenstoffen versetzt mit magensaftresistentem Granulat aus gleichen und diversen sekundären Pflanzenstoffen zur besseren Effizienz der Präparate
IPC: A23L1/30
Filed: 2010-03-05
Abstract: Kombination aus konventionellen sekundären Pflanzenstoffpulver/-granulat/-elixier und magensaftresistentem aktiviertem sekundären Pflanzenstoffpulver/-granulat/-elixier, dadurch gekennzeichnet, dass das Mischungsverhältnis 40% zu 60%.
Patent DE-202010005349-U1 (DE)
Title: Doppelstanzbuchse sowie System aus einem Rohr und einer Doppelstanzbuchse
IPC: F16B7/00
Filed: 2010-04-30
Abstract: Doppelstanzbuchse (10) zum Bilden eines Kanals durch ein Rohr, wobei der Kanal im Wesentlichen senkrecht zur Rohrachse verläuft, wobei die Doppelstanzbuchse (10) einen im Wesentlichen zylinderförmigen Hohlkörper (15) mit zwei an gegenüberliegenden axialen Enden des Hohlkörpers (15) angeordneten Stanzabschnitten (20, 20') zum Durchstanzen zweier gegenüberliegender Wände des Rohres, wobei die Stanzabschnitte (20, 20') jeweils eine Öffnung (30, 30') aufweisen, und mit einem zentralen Abschnitt (22), der zwischen den zwei Stanzabschnitten (20, 20') angeordnet ist und Anlageflächen (40, 40') zur Anlage an der Rohrinnenseite aufweist, wobei  – die beiden Stanzabschnitte (20, 20') und der zentrale Abschnitt (22) jeweils einen zylinderförmigen Außenumfang aufweisen, und  – der zentrale Abschnitt (22) einen größeren Außendurchmesser als die Stanzabschnitte (20, 20') aufweist, so dass benachbart zu den Stanzabschnitten (20, 20') die Anlageflächen (40, 40') ausgebildet sind.
Patent DE-202010006351-U1 (DE)
Title: Leuchtender Windrichtungsanzeiger
IPC: G01P13/02
Filed: 2010-05-02
Abstract: Leuchtender Windrichtungsanzeiger, dadurch gekennzeichnet, dass dieses mit fluoreszierenden Farbpigmenten gedruckte Spezialtuch durch UV-LED's zum Leuchten gebracht wird. Dieses System ist standortunabhängig und kann gegebenenfalls mit einem Toplicht ausgerüstet werden.
Patent DE-202010006641-U1 (DE)
Title: Kaltrauchtopf für Räucheröfen
IPC: A23B4/044
Filed: 2010-05-11
Abstract: Kaltrauchtopf für Räucheröfen, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (1) ein mittiges Bodenloch (2) besitzt.
Patent DE-202010008440-U1 (DE)
Title: Laufrad für Rollstuhl
IPC: A61G5/10
Filed: 2010-09-02
Abstract: Laufrad für einen Rollstuhl, wobei das Laufrad eine Nabe, eine Felge und zwischen Nabe und Felge angeordnete, sich kreuzende Speichen aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Speiche (7) mit einer oder mehreren weiteren Speichen (9, 11, 13, 15) wenigstens vier Kreuzungspunkte (8, 10, 12, 14) und/oder Berührpunkte aufweist.
Patent DE-202010009973-U1 (DE)
Title: Mitnehmereinrichtung zur Drehmitnahme eines zwischen zwei Spitzen aufgenommenen Werkstücks
IPC: B23B23/00
Filed: 2010-07-01
Abstract: Mitnehmereinrichtung (32) zur Drehmitnahme eines zwischen zwei Spitzen (18, 20) aufgenommenen Werkstücks (12), umfassend ein Mitnehmergehäuse (34), welches zum Antrieb um eine Drehachse (38) mit einer Antriebseinrichtung (36) verbindbar ist, ferner umfassend eine Mehrzahl von Mitnehmerelementen (40), welche jeweils in einer Mitnehmerelementführung (106) verschiebbar gelagert und mit einem freien Mitnehmerende (42) mit einer Stirnseite (22) eines Werkstücks (12) in Eingriff bringbar sind, um das Werkstück in einer Drehrichtung (148) um die Drehachse (38) anzutreiben, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmerelemente (40) zur spielfreien Verkantung innerhalb der Mitnehmerelementführungen (106) jeweils entlang einer relativ zu der Drehachse (38) geneigten Mitnehmerelementachse (126) verschiebbar sind, und dass zumindest eine Teilmenge der Mitnehmerelementachsen (126) in Richtung auf die Mitnehmerenden (42) gesehen ausgehend von einer zu der Drehachse (38) parallelen Richtung entgegengesetzt zu der Drehrichtung (148) geneigt sind.
Patent DE-202010014680-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Umfangsmessung
IPC: G01B3/12
Filed: 2010-10-27
Abstract: Vorrichtung zur Umfangsmessung, insbesondere zum Messen großer, zylindrischer Bauteile (1), aufweisend mindestens ein Reibrad (2), sowie eine Impulszählvorrichtung, insbesondere einen Inkrementalgeber (7), dadurch gekennzeichnet, dass an dem zu vermessenden Bauteil (1) ein Positionsobjekt (5) vorgesehen und der Vorrichtung eine Lichtschranke (4) zugeordnet ist, deren Lichtstrahl von dem Positionsobjekt (5) bei der Rotation des Bauteils (1) durchkreuzt und dadurch unterbrochen wird und dass eine Messung durch das Unterbrechen des Lichtstrahls gestartet, beziehungsweise gestoppt wird.
Patent DE-202011002452-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum induktiven Härten
IPC: C21D1/42
Filed: 2011-02-07
Abstract: Vorrichtung (1) zum induktiven Härten länglicher, metallischer Bauteile (2) bestehend aus den Elementen Induktionsspule (3) und Brause (4), dadurch gekennzeichnet, dass als zusätzlicher Bestandteil mindestens ein Element (5) zur Bestimmung der aktuellen relativen räumlichen Ist-Position des Bauteils relativ zur Vorrichtung (1) und zu einer vorgegebenen Soll-Position enthalten ist.
Patent DE-202011003716-U1 (DE)
Title: CNT-Doppelrohr Behälterheizanlage
IPC: H05B3/12
Filed: 2011-03-09
Abstract: Heizeinrichtung aus mindestens einem thermisch belastbarem Formkörper für die Beheizung von Aggregaten und Materialien in liquider und kombinierter Form aus Glaskeramik, Keramik, synthetischen Polymeren und Metallen mit einer elektrisch leitfähigen Strukturschicht, die geometrisch konstruiert ist und bei Stromdurchfluss infrarote Wärmestrahlung erzeugt, dadurch gekennzeichnet, dass die elektrisch leitende Strukturschicht ein definiertes Netzwerk aus Carbon-Nanotubes, Carbon-Nanofasern und Nanokeramik aufweist, deren strukturelle Charakteristik einsatzbezogen verwendet wird.
Patent DE-202011003924-U1 (DE)
Title: Umzäunung für einen mobilen Longierzirkel
IPC: A01K15/00
Filed: 2011-03-12
Abstract: Umzäunung für einen mobilen Longierzirkel mit mehreren lösbar miteinander verbundenen und die Umzäunung bildenden Segmenten (1, 2), wobei entweder die Segmente (1, 2) trapezförmig oder Segmente (1, 2) rechteck- und trapezförmig ausgebildet sind und die Segmente (1, 2) so angeordnet sind, dass die Segmente (1, 2) und der mit den Segmenten (1, 2) umzäunte Platz einen Winkel größer 90° einschließen und damit die aus den Segmenten (1, 2) gebildete Umzäunung nach außen weist.
Patent DE-202011004352-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Positionieren eines menschlichen Körpers für Untersuchungen oder Vermessungen
IPC: A61B19/00
Filed: 2011-03-21
Abstract: Vorrichtung zum Positionieren eines menschlichen Körpers, aufweisend ein Grundgestell, eine feste, ebene und waagerechte Sitzplatte die höhenverstellbar angeordnet ist, eine Rückenstütze, die aus einem kleinen ballenförmigen Stützkörper besteht, der verstellbar mit einem Träger verbunden ist, wobei der Patient eine aufrechte Sitzposition, auf der Sitzplatte, insbesondere zur Durchführung wiederholter vergleichender Messungen, einnimmt, und die Rückenstütze an der Rückenpartie des menschlichen Körpers positionierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgestell aus einem Mittelfuß (1) besteht, mit dem die Sitzplatte (2) mittels einer Gewindespindel (4) höhenverstellbar verbunden ist und der Träger (3) aus mindestens einer Gleitschiene besteht, an der mittels eines Gleitstücks (5.1), das formschlüssig am Träger geführt wird, die Rückenstütze (5) höhenverstellbar und mittels eines Gewindestiftes vertikal verstellbar mit dem Träger (3) verbunden ist, wobei die Sitzhöhe (HS) in beliebigen Höhen einstellbar und arretierbar ist und die Höhe (HR) der Rückenstütze (5) sowie der Abstand (AR) zwischen der Vorderkante der Rückenstütze (5) und...
Patent DE-202011005048-U1 (DE)
Title: Elektrische Energieverteilungsvorrichtung für ein Gebäude
IPC: H02J3/00
Filed: 2011-04-08
Abstract: Elektrische Energieverteilungsvorrichtung für ein Gebäude mit einer gebäudeeigenen Stromerzeugungseinrichtung (104), wobei die Vorrichtung umfasst:  eine Regelungsvorrichtung (112),  eine Wirkleistungsmessvorrichtung (116), die an einer Schnittstelle (110) zwischen einem elektrischen Hausnetz (100) und einem öffentlichen Netz (108) angeordnet ist und so ausgebildet ist, dass sie Größe und Richtung einer zwischen dem Hausnetz und dem öffentlichen Netz fließenden Wirkleistung erfasst und in Abhängigkeit von der erfassten Wirkleistung ein Wirkleistungssignal (114) an die Regelungsvorrichtung (112) übermittelt,  mindestens eine mit dem Hausnetz (100) verbundene Verbraucheransteuerung (118) zum Versorgen mindestens eines Verbrauchers (120) mit Strom aus dem Hausnetz (100),  wobei die Regelungsvorrichtung (112) mit der Verbraucheransteuerung (118) verbunden ist und so ausgebildet ist, dass sie die Verbraucheransteuerung (118) in Abhängigkeit von dem Wirkleistungssignal (114) regelt.
Patent DE-202011050030-U1 (DE)
Title: Haarformvorrichtung
IPC: A45D1/18
Filed: 2011-05-04
Abstract: Haarformvorrichtung, umfassend ein kammartig ausgebildetes Formwerkzeug (2), welches Formwerkzeug (2) über zwei Zinkenreihen (Z 1 , Z 2 ) verfügt, von denen die eine gegenüber der anderen zum Öffnen und Schließen des zwischen jeweils einer Zinke (Z 1.1 ...Z 1.x ) der einen Zinkenreihe (Z 1 ) und einer Zinke (Z 2.1 ...Z 2.x ) der anderen Zinkenreihe (Z 2 ) befindlichen Haarformspaltes (H) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine der beiden einen Haarformspalt (H) einfassenden Zinken (Z 2.1 ...Z 2.x ) einen in der Geschlossen-Stellung des Haarformspaltes (H) eine von der Wurzel der komplementären Zinke (Z 1.1 ...Z 1.x ) wegweisende Oberfläche (10) übergreifenden Haarteilungsfortsatz (9) aufweist.
Patent DE-202011050991-U1 (DE)
Title: Wannenkörper
IPC: A47K3/02
Filed: 2011-08-16
Abstract: Wannenkörper für eine Bade- oder Duschwanne, umfassend einen hartelastischen Grundkörper (10), insbesondere aus Polystyrol, mindestens einen weichelastischen Aufliegekörper (11) aus Weichschaum, sowie einer wasserundurchlässige Beschichtung (17), wobei der Aufliegekörper oberhalb des Grundkörpers (10) innerhalb eines Aufliegebereichs angeordnet ist und einen Teilbereich des Grundkörpers (10) überdeckt, wobei die wasserundurchlässige Beschichtung (17) eine innere Oberfläche (12) vom Grundkörper (10) und eine innere Oberfläche (16) des Aufliegekörpers (11) bedeckt.
Patent DE-202011051213-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit Auflieger in modularer Bauweise
IPC: B62D53/00
Filed: 2011-09-06
Abstract: Fahrzeug (10) in modularer Bauweise umfassend ein Chassis (11) und einen vollständig vom Chassis (11) lösbaren Auflieger (12), wobei das Fahrzeug (10) eine Positionierungseinrichtung aufweist, die zum Verändern der Position des Aufliegers (12) relativ zum Chassis (11) ausgebildet und eingerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Auflieger (12) eine Verbindungseinrichtung umfasst, die zum Verbinden des Aufliegers (12) mit mindestens einem weiteren Auflieger (12) ausgebildet und eingerichtet ist und in dem Auflieger (12) innenseitig eine Hubeinrichtung angeordnete ist, die zum Abstützen des Aufliegers und/oder Verändern der Position des Aufliegers (12) relativ zum Untergrund (15) ausgebildet und eingerichtet ist.
Patent DE-202011101763-U1 (DE)
Title: Gasturbine mit Brennstofflanz und Verteilsystem zum Eindüsen von flüssigen und/oder gasförmigen Brennstoffen
IPC: F23R3/28
Filed: 2011-06-14
Abstract: Gasturbine mit Brennstofflanze (10) und Verteilsystem zum Eindüsen von flüssigen und/oder gasförmigen Brennstoffen in eine sekundäre oder tertiäre Brennkammer der Gasturbine, wobei die Brennstofflanze (10) Teil eines von einem Verbrennungsluftstrahl in einer Hauptströmungsrichtung (25) umströmten sekundären oder tertiären Brenners ist, und innerhalb eines äusseren Lanzenmantels (12) einen Flüssigbrennstoffkanal (17) zur Zuführung von Flüssigbrennstoff, einen den Flüssigbrennstoffkanal (17) umgebenden Gaskanal (15) zur Zuführung von gasförmigen Brennstoff und einen den Gaskanal (15) umgebenden Luftkanal (13) zur Zuführung von Kühl- bzw. Zerstäuberluft umfasst, sowie erste Mittel (23) zum radialen Eindüsen des Flüssigbrennstoffes aus dem Flüssigbrennstoffkanal (17) in die Brennkammer sowie zweite Mittel (21) zum radialen Eindüsen des gasförmigen Brennstoffes aus dem Gaskanal (15) in die Brennkammer, wobei die austretenden Brennstoffstrahlen von der aus dem Luftkanal (13) durch die Mantelöffnung (22) ausströmende Luft mantelförmig umgeben werden, und wobei das Verteilsystem eine Luftverteilleitung (30) umfasst, die in den Luftkanal (13) der Brennstofflanze (10) mündet, eine...
Patent DE-202011110553-U1 (DE)
Title: Schwimmkörper
IPC: B63B7/08
Filed: 2011-10-21
Abstract: Schwimmkörper (1), aufweisend wenigstens eine in etwa kreisrund ausgebildete aufblasbare Kammer (2), mit einem an seiner dem Wasser zugewandten Seite angeordneten Loch (7), umfassend eine Sitzfläche (4) sowie eine Rückenfläche (5).
Patent DE-202012003310-U1 (DE)
Title: Seifen- und Lotionsspender zur Montage an verborgenen Stellen
IPC: A47K5/12
Filed: 2012-03-30
Abstract: Seifen- und Lotionsspender zur Montage an verborgenen Stellen als Einheit, welcher mittels seiner Rückwand mit Pumpenhalterung an verborgenen und an einer ausreichend dimensionierten Stelle so befestigt wird, dass dem Benutzer nur der Bedienhebel der Spendereinheit sichtbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spendereinheit mit ihrer Rückwand mit Pumpenhalterung (1) aus einem Stück gekantetem Edelstahl und der Pumpe (2) zur Aufnahme der Seifenflasche (3) so ausgestaltet ist, dass der Spender an der Rückwand vertikal befestigt wird und nur der Bedienhebel (4) im Sichtbereich erkennbar ist.
Patent DE-202012007771-U1 (DE)
Title: Meßkammer für einen optisch arbeitenden Sensor zum Bestimmen einer Konzentration eines Stoffes
IPC: A61B5/1459
Filed: 2012-08-14
Abstract: Meßkammervorrichtung für einen optisch arbeitenden Sensor zum Bestimmen einer Konzentration eines Stoffes, der in Gewebeflüssigkeit (40) eines Säugers enthalten ist, wobei die Meßkammervorrichtung (1) eine Meßkammer (2) aufweist, die zum Einsetzen in den Körper des Säugers ausgebildet ist, mit einem flüssigen Meßmedium befüllt ist und eine Wandung (4) aufweist, welche zumindest in einem Wandungsabschnitt für den Stoff besser diffusionsdurchlässig ist, als für andere Bestandteile der Gewebeflüssigkeit (40), dadurch gekennzeichnet, daß – die Meßkammer (2) aufweist – einen ersten Meßkammerfensterabschnitt (5), der zum Verbinden mit einer Sendervorrichtung (17) zur Abgabe optischer Strahlung in die Meßkammer (2) vorbereitet ist, und – einen zweiten Meßkammerfensterabschnitt (6), der zum Verbinden mit einer Empfängervorrichtung (24) zum Empfang von durch die Meßkammer (2) gelaufener optischer Strahlung vorbereitet ist, wobei erster und zweiter Meßkammerfensterabschnitt an einem Ende der Meßkammer liegen, und die Meßkammer an diesem Ende eine Befestigungseinrichtung (34, 54) zum lösbaren Anbringen...
Patent DE-202012010385-U1 (DE)
Title: Verpackung mit Öffnungshilfe
IPC: B65D75/30
Filed: 2012-10-29
Abstract: Verpackung (1, 1'), die eine teilweise zu einer Mulde (4) tiefgezogene Unterfolie (3) und eine Oberfolie (2) umfasst, wobei die Unterfolie (3) und die Oberfolie (2) entlang einer Siegelnaht (6) um ein in der Mulde (4) befindliches Produkt (5, 5') herum miteinander versiegelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfolie (2) in einer Reckrichtung (R) mono-axial gereckt ist und eine in der Ebene (E) der Siegelnaht (6) liegende Aufreißzone (7) vorgesehen ist, in der die Oberfolie (2) und die Unterfolie (3) in einem von der Siegelnaht (6) umschlossenen Bereich ohne eine Flächensiegelung plan aneinander liegen, wobei an wenigstens einer parallel zur Reckrichtung (R) der Oberfolie (2) verlaufenden Seite (8, 9) der Verpackung (1, 1') eine Einkerbung (10) als Öffnungshilfe zum Aufreißen der Verpackung (1, 1') vorgesehen ist.
Patent DE-202012012418-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum berührungslosen Bestimmen der Position und/oder der Geschwindigkeit eines Objektes, Aufzug
IPC: B66B1/28
Filed: 2012-12-20
Abstract: Vorrichtung (5) zum berührungslosen Bestimmen der Position und/oder der Geschwindigkeit eines entlang einer geraden Bahn bewegbaren Objektes (2), insbesondere eines in einem Aufzugschacht bewegbaren Fahrkorbs (2), mit einer Sendeeinrichtung (9) zum Aussenden eines Messsignals (10) entlang der Bahn in einer ersten Richtung (11), mit einer Empfangseinrichtung (12) zum Empfangen des Messsignals (10), und mit einer Auswerteeinrichtung (13), die in Abhängigkeit von der Laufzeit des Messsignals (10) von der Sendeeinrichtung (9) zu der Empfangseinrichtung (12) die Position und/oder Geschwindigkeit des Objektes (2) bestimmt, gekennzeichnet durch eine Auslösersendeeinrichtung (14) zum Aussenden eines von dem Messsignal (10) unterschiedlichen Auslösesignals (15) entlang der Bahn (9) in einer zu der ersten Richtung (11) entgegengesetzten zweiten Richtung und durch eine der Sendeeinrichtung (9) zugeordnete Auslöserempfangseinrichtung (17), die beim Empfangen des Auslösesignals (15) die Sendeeinrichtung (9) zum Aussenden des Messsignals (10) auslöst/ansteuert.
Patent DE-202012100303-U1 (DE)
Title: Signallaufzeitmessung
IPC: G01S17/14
Filed: 2012-01-30
Abstract: Messkern (10) für eine Signallaufzeitmessung mit einem Sendepulseingang zur Zuführung eines Sendepulses (26a), einem Empfangspulseingang zur Zuführung eines Empfangspulses (26b), einer Grobmesseinheit (24), in der eine Hauptsignallaufzeit zwischen einem aus dem Sendepuls (26a) bestimmten Sendezeitpunkt und einem aus dem Empfangspuls (26b) bestimmten Empfangszeitpunkt in Taktperioden eines Zähltaktes bestimmbar ist, einer Feinmesseinheit (20, 22), in der ein Startzählerversatz zwischen dem Sendezeitpunkt und dem Zähltakt und ein Endzählerversatz zwischen dem Empfangszeitpunkt und dem Zähltakt bestimmbar ist, sowie einer Auswertungseinheit (18), die dafür ausgebildet ist, die Signallaufzeit aus der Hauptsignallaufzeit, dem Startzählerversatz und dem Endzählerversatz zu berechnen, dadurch gekennzeichnet, dass die Feinmesseinheit (20, 22) einen Startpulsgenerator (20), um einen Startpuls zu erzeugen, dessen Dauer dem Startzählerversatz entspricht, sowie einen Echopulsgenerator (22) aufweist, um einen Echopuls zu erzeugen, dessen Dauer dem Endzählerversatz entspricht, und dass der Startpulsgenerator (20), der Endpulsgenerator (22) und die Grobmesseinheit (24) auf einem FPGA (12) implementiert sind.
Patent DE-202013001123-U1 (DE)
Title: Haarfärbungskamm mit wechselbarem Haarfarbenwachs
IPC: A45D24/22
Filed: 2013-02-05
Abstract: Haarfärbungskamm mit wechselbarem Haarfarbenwachs, umfassend: einen Kammkörper (1) umfassend eine vordere Anschlagsplatte (14), welche sich am vorderen Ende davon befindet, einen Endverbindungsstab (13), welcher sich vom hinteren Ende davon axial nach hinten erstreckt, und eine Mehrzahl von aufrechten Kammzähnen (11), welche zwischen der vorderen Anschlagsplatte und dem Endverbindungsstab angeordnet sind, um einen ausgedehnten Block eines Haarfarbenwachses (12) zu sichern, um das Haar einer Person zu färben; eine Abschlusskappe (2), welche abnehmbar an den Endverbindungsstab (13) des Kammkörpers (1) befestigt ist; und eine Frontkappe (3), welche abnehmbar an dem Kammkörper (1) befestigbar ist, um die aufrechten Kammzähne (11) zu umgeben und wahlweise abnehmbar befestigbar an die Abschlusskappe (2) um die Länge der Abschlusskappe (2) zum Greifen durch eine Person zu erweitern.
Patent DE-202013002974-U1 (DE)
Title: Hand-/Tragestativ zur Aufnahme und Befestigung verschiedener Foto- und Videokameras mit Wechsel- oder festem Objektiv
IPC: G03B17/56
Filed: 2013-03-27
Abstract: Hand-/Tragestativ zur Aufnahme und Befestigung verschiedener Foto- und Videokameras mit Wechsel- oder festem Objektiv, dadurch gekennzeichnet, daß dieses aus einem Stativrahmen (9) und einer einstellbaren Kamera- und Objektivauflage (Einzelteile 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 10, 11, 12, 14), sowie einem seitlich verschieb- und justierbaren Haltegriff (8) besteht
Patent DE-202013008471-U1 (DE)
Title: Toilettensitz mit Aufstehfunktion
IPC: A61G5/00
Filed: 2013-09-24
Abstract: Toilettensitzhebevorrichtung bestehend aus unterer Brille 1 oberer Brille 2 Deckel 6 Befestigungskonsole 12 Haltebügel 9 elektrischer Linearantrieb 11 Scherenmechanismus 3 dadurch gekennzeichnet, dass die obere Brille 2 und die untere Brille 1 mit einem exzentrischem Scherenpaar 3 verbunden ist und dieses exzentrische Scherenpaar die untere Brille 1 und die obere Brille 2 in einer Kipp- und Hubwewegung deren Drehpunkt dem Gelenkpunkt des Kniegelenkes des Benutzers entspricht.
Patent DE-202013008729-U1 (DE)
Title: Windlicht im Glas mit Regenschutz
IPC: F21L19/00
Filed: 2013-09-23
Abstract: Windlicht im Glas mit Regenschutz Dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung des Glases mit einem Deckel 5 versehen ist
Patent DE-202013101389-U1 (DE)
Title: Werbevorhang mit Windwiderstandsmodul
IPC: G09F19/00
Filed: 2013-03-29
Abstract: Werbevorhang mit Windwiderstandsmodul, dadurch gekennzeichnet, dass ein bewegliches Gestell verwendet wird, das mit dem Werbevorhang verbunden wird, und der Werbevorhang mit Windwiderstandsmodul besteht aus dem Folgenden: Aus einer Basis, wobei diese beweglich auf einem Gestell aufgesetzt wird, und die Basis besitzt eine erste Wand, und die erste Wand besitzt an zwei Seiten jeweils eine zweite und eine dritte Wand, und die erste, zweite und dritte Wand bildet einen isolierten Raum, und weiterhin wird in Bezug auf die Basis in dem isolierten Raum mindestens eines oder mehere Radsets angebracht, und das Radset besteht aus einem ersten, zweiten und dritten Rad, und das erste Rad wird auf der ersten Wand angebracht, und das zweite Rad wird auf der zweiten Wand angebracht, und das dritte Rad wird auf der dritten Wand angebracht, aus einer Platte, wobei diese beweglich außen an dem isolierten Raum der Basis angebracht wird, und die Platte besitzt ein gebogenes Teil, und das gebogene Teil besitzt eine zweite Öffnung, und die zweite Öffnung ist in Richtung der Öffnung in Bezug auf die Basis eben, aus einem ersten elastischen Pufferteil, wobei dieses mit der zweiten Öffnung der Platte kombiniert wird, und das erste elastische Pufferteil und die Basis sind zueinander eben, und das erste elastische Pufferteil besteht aus einem Anschluss mit fester Position, einer ersten Rolle, einer ersten Stange, einem ersten elastischens Element und einem ersten Stopperelement, und die erste Stange wird in die zweite Öffnung gesteckt, und an zwei Enden der ersten Stange werden jeweils ein Anschluss mit fester Position und ein erstes Stopperelement angebracht, und weiterhin wird an der ersten Stange zwischen der zweiten Öffnung und dem ersten Stopperelement das erste elastische Element angebracht, und an dem Anschluss mit fester Position wird axial eine erste Rolle angebracht.
Patent DE-202013104572-U1 (DE)
Title: Ein rutschfestes Skalpell
IPC: A61B17/3211
Filed: 2013-10-09
Abstract: Ein rutschfestes Skalpell mit einer Klinge (1) und einem Handgriff (2), dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Ende des Handgriffs (2) mehrere Fingerringe (3) über Schnüre verbunden sind, auf der Oberfläche des Handgriffs (2) ein Antirutschgewinde (4) vorgesehen ist und auf der Klinge (1) Markierungen zur Kontrolle der Tiefe des Einschnitts angebracht sind.
Patent DE-202013105774-U1 (DE)
Title: Kanne für heiße und kalte Getränke
IPC: A47G19/14
Filed: 2013-12-18
Abstract: Kanne (10) für die Zubereitung von warmen oder kalten Getränken, bestehend aus dem Behälter (6), auf dessen Ausguss (6.1) ein runder Deckel (2) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Deckel (2) eine innere durchgehende Öffnung (2.1) angebracht ist, wodurch in den Behälter (6) der Aufbrühteil (5) oder der Kühlteil (3) eingeführt wird, wobei der Aufbrühteil (5) Öffnungen (5.2) zum Aufbrühen des Tees aufweist und der Kühlteil (3) als ein voller Zylinder (3.1) mit einer Öffnung (3.4) ausgeführt ist.