baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012004022-B3 (DE)
Title: Device for straightening roof gutter bent by load or impact, has clamping unit made of two clamping jaws that are spaced along width of gutter holder, and thrust bearing that is arranged at expansion bend
Inventor: KRUEGEL MEINFRIED
IPC: B21D1/10
Filed: 2012-03-02
Granted: 2013-08-01
Abstract: The device (1) comprises a clamping unit (3) made of two clamping jaws (13,14) that are spaced from each other along width of a gutter holder (7). The clamping teeth are arranged in overlapping manner at two sides of a front edge of the clamping jaws. The clamping jaws penetrate in lateral front edges of the gutter holder while tightening the clamping jaws through clamping bolts. A thrust bearing (30) movable on bending point is arranged at an expansion bend (2). The expansion bend has a lever arm (4) to transfer the bending forces onto the gutter holder at its upper region deviating away from the house wall.
Patent DE-102012218422-B3 (DE)
Title: Method for recording image of patient with magnetic resonance device using e.g. point wise encoding time reduction with radial acquisition sequence, involves providing part of measuring points of region of k-space close to center of K-space
Inventor: GRODZKI DAVID
IPC: A61B5/055
Filed: 2012-10-10
Granted: 2014-02-27
Abstract: The method involves fully booting two-phase encoding gradients before transferring an excitation pulse. A pre-pulse i.e. inversion pulse, is provided for producing a T1-contrast for the purpose of contrast enhancement prior to a respective determined number of individual measurements. A part of measuring points of the region of k-space is provided close to center of the K-space and measured as central measuring points after presenting the pre-pulse indirectly adjacent to zero crossing of magnetization of materials to be distinguished in image recording. An independent claim is also included for a magnetic resonance device.
Patent DE-102013009021-B3 (DE)
Title: Workpiece clamping device has computer that is provided to supply portable inductive signal to operator workstation, and machine tool controller that is arranged in workstation, for controlling positioning and clamping of workpiece
Inventor: FRANZKI MICHAEL
IPC: B23Q3/00
Filed: 2013-05-21
Granted: 2014-07-31
Abstract: The device (1) has a plant element (4) and a clamping element (5) that are positioned separately in the main portion. The technical state information and data content of acoustic signals (12) are obtained from the detection spots on workpiece (6) after cables are routed as a digital/binary data from sensors (8). A transmitter (11) wirelessly connected with a server (20). A computer (17) supplies a portable inductive signal (10) to the operator workstation (15). A machine tool controller (19) is arranged in the workstation, for controlling the positioning and clamping of workpiece. The clamping unit (2) is arranged in the main portion.
Patent DE-102013022527-B3 (DE)
Title: Zentralpod, Ausleger und Auftriebstrageinheit für einen Multikoptersowie Multikopter
Inventor: WASSENAAR JELMER
IPC: B64U30/29
Filed: 2013-08-23
Granted: 2023-04-20
Abstract: Zentralpod (122) zum mit sternförmig anbringbaren Auslegern (124) Ausbilden einer Auftriebstrageinheit (120) eines Multikopters (100) miteiner n-Eckgrundform mit n Ecken (200), n Seitenflächen (202) und einem Zentralbereich (206), wobei n eine natürliche Zahl größer 2 ist,Biegeträgern (208), die sich von den Ecken (200) in den Zentralbereich (206) erstrecken,einer die n-Eckgrundform ausbildenden Zentralpodwurzelrippenanordnung, die an jeder der Ecken (200) mit dem entsprechenden Biegeträger (208) verbunden ist, undKraftübertragungsmittel (307, 309), von denen mindestens zwei in der Zentralpodwurzelrippenanordnung und mindestens eines in dem Zentralbereich (206) angeordnet sind und im montierten Zustand der Ausleger (124) zum Aufnehmen von Kräften ausgebildet sind.
Patent DE-102014011505-B3 (DE)
Title: Multifunktionale Vorrichtung
Inventor: MALDONADO FEDERICO
IPC: B60R7/02
Filed: 2014-07-31
Granted: 2015-11-05
Abstract: Eine multifunktionale Vorrichtung zum Anbau und teilweisen Einbau in eine Verkleidungswand eines Laderaums von Kraftfahrzeugen ist mit einem im Wesentlichen aus Kunststoff bestehenden Grundkörper 1, mit einer über die Verkleidungswand vorstehenden Halteeinrichtung 4 zum Einhängen von Ladegut und mit einer Feststelleinrichtung 2 zum Arretieren eines Laderaumbodens in aufgeklappter Position versehen. Die Feststelleinrichtung 2 ist wenigstens teilweise elastisch ausgebildet und weist eine in Öffnungsrichtung des Laderaumbodens ansteigende Schrägfläche 5 zum Überfahren durch den Laderaumboden auf.
Patent DE-102017114728-B3 (DE)
Title: Verfahren zum gegenseitigen Trennen zweier Werkstückteile eines plattenförmigen Materials sowie Greifeinrichtung für eine Handlingsvorrichtung und Handlingsvorrichtung einer Bearbeitungsmaschine
Inventor: KLINKHAMMER MARC
IPC: B21D45/02
Filed: 2017-06-30
Granted: 2018-10-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren, eine Greifeinrichtung sowie eine Handlingsvorrichtung zum gegenseitigen Trennen zweier Werkstückteile eines plattenförmigen Materials, insbesondere eines Blechs, bei dem die beiden voneinander zu trennenden Werkstückteile (30, 31) auf einer Werkstückauflage (16) gelagert werden, bei dem eines der voneinander zu trennenden Werkstückteile als Entnahmeteil (30) und das andere Werkstückteil als Restteil (31) vorgesehen ist, bei dem oberhalb eine Greifeinrichtung (28) in eine Arbeitsposition zu den zu trennenden Werkstückteilen (30, 31) verfahren wird und die Greifeinrichtung (28) ein oder mehrere Greifplatten (36) umfasst, welche jeweils ein oder mehrere Halteelemente (37) aufweisen, durch welche bei deren Aktivierung in der Arbeitsposition der Greifeinrichtung (28) das Entnahmeteil (30) oder das Restteil (30) gehalten wird, wobei dem oder den Halteelementen (37) ein oder mehrere Drückelemente (41) zugeordnet werden, welche getrennt oder gemeinsam von den Halteelementen (37) aktiviert werden und deren Wirkrichtung entgegengesetzt zur Haltekraft des zumindest einen Halteelementes (37) ausgerichtet ist, das zumindest eine Halteelement (37) nach dem Positionieren auf dem Entnahmeteil (30) oder dem Restteil (31) aktiviert wird und das Entnahmeteil (30) oder Restteil (31) von der Greifeinrichtung (28) gehalten wird und durch eine Relativbewegung des zumindest einen Halteelementes (37) und des oder der Drückelemente (41) das Entnahmeteil (30) oder das Restteil (31) von dem anderen Werkstückteil (31, 30) getrennt wird, wobei eines der beiden Werkstückteile (30, 31) während der Trennung durch das zumindest eine Halteelement (37) weiterhin gehalten wird.
Patent DE-102017118748-B3 (DE)
Title: Fleischspieß nach Döner-Art und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: VOGLER HARTMUT
IPC: A22C17/00
Filed: 2017-08-17
Granted: 2018-05-17
Abstract: Ein Fleischspieß nach Döner-Art, der Hackfleischlagen und zusammenhängende Zwischenlagen aufweist, bekommt Stabilisierung und Zusammenhalt von Zwischenlagen, die aus einem fleischlosen, essbaren, abbratfähigen dünnen Material wie beispielsweise blatt- oder folienartigen Kollagen-Scheiben. Diese werden jeweils nach einer Hackfleischlage aufgelegt bzw. aufgesteckt. Sie können durchbrochen, unterschiedlich strukturiert und z.B. sternförmig gestaltet sein.
Patent DE-102017119377-B3 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung und Verfahren zur Reinigung einer Förderschnecke
Inventor: JÖCHNER EUGEN
IPC: B65G45/22
Filed: 2017-08-24
Granted: 2018-08-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung (6) zur Reinigung einer Förderschnecke (2) eines Schneckenförderers (1), umfassend: einen schlittenförmigen Grundkörper (7) zur Auflage auf mindestens zwei Schneckenwendeln (12b-c) der Förderschnecke (3), um den schlittenförmigen Grundkörper (7) in axialer Richtung (X) durch eine Drehbewegung der Förderschnecke (3) zu verschieben, sowie eine an dem schlittenförmigen Grundkörper (7) angebrachte Reinigungseinrichtung (8) zur Reinigung der Förderschnecke (3). Die Erfindung betrifft auch einen Schneckenförderer (1) sowie ein Verfahren zum Reinigen einer Förderschnecke (3) eines Schneckenförderers (1).
Patent DE-102017207651-B3 (DE)
Title: Haushalts-Geschirrspülmaschine
Inventor: WAGNER SEBASTIAN
IPC: E05F11/00
Filed: 2017-05-05
Granted: 2018-09-06
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), einer Tür (3) zum Verschließen des Spülbehälters (2), wobei die Tür (3) von einem geöffneten Zustand (Z1) in einen geschlossenen Zustand (Z2) und umgekehrt verbringbar ist, einer Federeinrichtung (15), die dazu eingerichtet ist, die Tür (3) in Richtung des geschlossenen Zustands (Z2) federvorzuspannen, und einer Arretier- und Freigabeeinrichtung (19), die dazu eingerichtet ist, die Federeinrichtung (15) in einem vorgespannten Zustand (Z3) derselben zu arretieren und zum Verbringen der der Tür (3) von dem geöffneten Zustand (Z1) in den geschlossenen Zustand (Z2) freizugeben.
Patent DE-102019006536-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Haut- und insbesondere Wundbehandlung unter Verwendung von Plasma
Inventor: KAISER MATHIAS
IPC: A61L2/14
Filed: 2019-09-16
Granted: 2020-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Haut- und insbesondere Wundbehandlung unter Verwendung eines Atmosphärendruck-Plasmas, welche einen Plasmagenerator aufweist, der wenigstens eine Elektrode, wenigstens ein Dielektrikum, eine elektrische Versorgungseinheit sowie eine Steuereinheit umfasst und ausgebildet ist, das Atmosphärendruck-Plasma mittels einer dielektrischen Barriereentladung zu erzeugen. Die Steuereinheit ist ausgebildet, den Plasmagenerator in unterschiedlichen Betriebsmodi derart zu betreiben, dass der wenigstens einen Elektrode in einem ersten Betriebsmodus eine erste Anregungsenergie zugeführt wird, die ausreicht, ein Stickstoffmonoxid (NO)-haltiges Plasma zu erzeugen, und in einem zweiten Betriebsmodus eine zweite Anregungsenergie, die ausreicht, ein Ozon (O3)-haltiges Plasma zu erzeugen. Die erste Anregungsenergie ist dabei größer als die zweite Anregungsenergie.Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Behandlung der Haut und insbesondere einer Wunde unter Verwendung der vorstehend beschriebenen Vorrichtung. Das Verfahren ist gekennzeichnet durch die folgenden Schritte: Auswählen eines der Betriebsmodi aus dem ersten und dem zweiten Betriebsmodus und Steuern der Versorgungseinheit durch die Steuereinheit entsprechend dem ausgewählten Betriebsmodus, sodass der wenigstens einen Elektrode die erste Anregungsenergie oder die zweite Anregungsenergie zugeführt wird.
Patent DE-102020215964-B3 (DE)
Title: Tachographensystem, Tachographeneinrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Tachographensystems
Inventor: LINDINGER ANDREAS
IPC: G07C5/08
Filed: 2020-12-15
Granted: 2022-01-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Tachographensystem (1), umfassend eine Tachographeneinrichtung (3) und eine als Impulsgeber ausgeführte Sensoreinrichtung (4), wobei die Tachographeneinrichtung (3) und die Sensoreinrichtung (4) für eine Datenübertragung über eine kryptographisch geschützte Kommunikationsschnittstelle (5) miteinander verbunden sind und die Tachographeneinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, Daten an einer Empfangsschnittstelle (6) der Tachographeneinrichtung (3) zu empfangen und eine Authentizität der empfangenen Daten nach einem vorbestimmten Prüfverfahren zu überprüfen. Es ist vorgesehen, dass die Tachographeneinrichtung (3) dazu eingerichtet ist, als die Daten Sensoraktualisierungsdaten (9) zur Aktualisierung einer Betriebssoftware der Sensoreinrichtung (4) an der Empfangsschnittstelle (6) zu empfangen, die Sensoraktualisierungsdaten (9) nach dem vorbestimmten Prüfverfahren zu überprüfen, und die Betriebssoftware der Sensoreinrichtung (4) gemäß der überprüften Sensoraktualisierungsdaten (9) nach einem vorbestimmten Aktualisierungsverfahren über die kryptographisch geschützte Kommunikationsschnittstelle (5) in der Sensoreinrichtung (4) zu aktualisieren.
Patent DE-102021117321-B3 (DE)
Title: Touch-Sensor-Ladeschnittstelle
Inventor: KITZENMAIER PETER
IPC: H03K17/96
Filed: 2021-07-05
Granted: 2022-11-10
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Touch-Sensor-Ladeschnittstelle zwischen einer Touch-Sensor-Einheit (10) und in einem Ladeadapter (20), die so ausgebildet ist, dass durch den Ladeadapter (20) zur darunter liegenden Touch-Sensor-Einheit (10) sowohl ein Ladestrom als auch zugleich ein Finger-Touch-Signal übertragbar sind, umfassend:a) In der Touch-Sensor-Einheit (10): mindestens zwei Stromaufnahmekontakte (13a, 13b), eine Touch-Sensor-Berührfläche (12), die mit einer Touch-Sensorschaltung verbunden ist, und ein erstes Befestigungsmittel (14) zum Ladeadapter (20) hin, die in einem ersten Gehäuse (18) integriert sind; undb) im Ladeadapter (20) und in einem Ladeadaptergehäuse (21) fest integriert: mindestens zwei Stromabgabekontakte (23a, 23b), die zu den Stromaufnahmekontakten (13a, 13b) passend angeordnet und ausgebildet sind und den Ladestrom übertragen, ein Touch-Signal-Durchleitungsabschnitt (25), der angeordnet und ausgebildet ist, das Finger-Touch-Signal zur Touch-Sensor-Berührfläche (12) durchzuleiten oder zu übertragen, und ein zweites Befestigungsmittel (24), das ausgebildet ist, mit dem ersten Befestigungsmittel (14) den Verbindungszustand herzustellen.
Patent DE-102021120116-B3 (DE)
Title: Getriebe und Kraftfahrzeug
Inventor: PIEPER TORSTEN
IPC: F16H3/093
Filed: 2021-08-03
Granted: 2022-09-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere für ein Kraftfahrzeug und ein Kraftfahrzeug mit diesem Getriebe. Es soll der Bauraumverbrauch eines Getriebes reduziert werden, bzw. bei gegebenen Bauraumrestriktionen soll eine verbesserte Funktionalität des Getriebes bereitgestellt werden. Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit einer Antriebswelle (5), einer ersten und zweiten Zwischenwelle (6, 7), die koaxial zueinander um eine erste Drehachse (8) drehbar gelagert sind, einer Antriebskopplungseinrichtung (9), die die Antriebswelle (5) in einem ersten Kopplungszustand mit der ersten und in einem zweiten Kopplungszustand mit der zweiten Zwischenwelle (6, 7) koppelt, einer Abtriebswelle (10), die um eine zweite Drehachse (11) drehbar gelagert ist, und wenigstens drei Zahnradpaaren (12-14), die jeweils ein erstes Zahnrad (15-17) und ein zweites Zahnrad (18-20), das in das jeweilige erste Zahnrad (15-17) eingreift, umfassen,wobei in den Zahnradpaaren (12-14) jeweils einerseits das erste Zahnrad (15-17) über eine Zahnradkopplungseinrichtung (21-23) lösbar mit einer der Zwischenwellen (6, 7) koppelbar ist und/oder andererseits das zweite Zahnrad (18-20) über eine Zahnradkopplungseinrichtung (21-23) lösbar mit der Abtriebswelle (10) koppelbar ist,wobei durch Wahl verschiedener Kopplungszustände der Antriebskopplungseinrichtung (9) und der Zahnradkopplungseinrichtungen (21-23) mehrere Gänge des Getriebes (1-3) wählbar sind,wobei in wenigstens einem der Gänge ein der Antriebswelle (5) zugeführtes Drehmoment über die Zahnräder (15-20) wenigstens dreier der Zahnradpaare (12-14) zu der Abtriebswelle (10) geführt wird und/oder dass die Anzahl der Gänge die Anzahl der Zahnradpaare (12-14) übersteigt.
Patent DE-102021213283-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Bearbeiten von Bauteilen sowie Bauteil
Inventor: KOVACS ZSOLT
IPC: B21D28/26
Filed: 2021-11-25
Granted: 2023-02-02
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten von Bauteilen (11), vorzugsweise Bauteile (11), die zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet sind, aufweisend einen Formstempel (42) und eine Formmatrize (47), durch welche das dazwischen angeordnete Bauteil (11) in einem Umformbereich (U) unter Beaufschlagung durch den Formstempel (42) und der Formmatrize (47) umformbar ist, wobei eine Schneideinrichtung (28) mit wenigstens einem Schneidelement (43) vorgesehen ist, die eingerichtet ist, vor dem Ausbilden der Umformung ein Sekundärloch (52) innerhalb des Umformbereichs (U) in das Bauteil (11) einzubringen, sowie ein Verfahren zum Bearbeiten von Bauteilen (11) und ein Bauteil (11).
Patent DE-4027454-B4 (DE)
Title: Zur Messung der Reflexionseigenschaften von Proben vorgesehene Flächenleuchte
Inventor: FLEISCHER JOHANNES
IPC: F21V7/00
Filed: 1990-08-30
Granted: 2006-07-13
Abstract: Zur
Messung der Reflexionseigenschaften von Proben (10) vorgesehene
gepulste Flächenleuchte
hoher Leuchtdichte mit einer Lichtquelle, mit einer das Licht der
Lichtquelle abbildenden Linse (6), wobei die Lichtquelle als ringförmige Langbogenlampe
(4) ausgebildet ist, die Langbogenlampe (4) in einem Gehäuse (1)
mit einem dieses Gehäuse
(1) abschliessenden Abschlussdeckel (2) vorgesehen und die Langbogenlampe
(4) mit Abstand und parallel zum Abschlussdeckel (2) angeordnet
ist, der Abschlussdeckel (2) eine Lichtaustrittsöffnung (3) aufweist und wobei
vor der Lichtaustrittsöffnung
(3) ausserhalb des Gehäuses
(1) eine Kondensorlinse (5) angebracht ist, wobei die Langbogenlampe
(4), die Lichtaustrittsöffnung
(3) und die Kondensorlinse (5) so angebracht sind, dass auf die
Kondensorlinse (5) kein direktes Licht der Langbogenlampe (4) fällt, das
Gehäuse
(1) kalottenförmig und
halbkugelförmig
und der Abschlussdeckel (2) rund ausgebildet sind, und der Abschlussdeckel
(2) als Messeinrichtung zur Messung der Leuchtdichte des auf die
Probe (10) projizierten Lichts der Langbogenlampe (4) eine Messöffnung aufweist.
Patent DE-4324277-B4 (DE)
Title: Niveauregler zur Regelung des Füllstands in Voröfen oder in Feststoffbrennern
Inventor: BRANDL KONRAD
IPC: F23K3/22
Filed: 1993-07-20
Granted: 2004-11-25
Abstract: Niveauregler
(1) zur Regelung der Zufuhr bzw. des Füllstands des zugeführten Festbrennstoffs in
Voröfen
oder in Feststoffbrennern, mit einem Tastarm (4) in beweglicher
Anlenkung an den Vorofen oder Brenner, dadurch gekennzeichnet, daß ein luftdurchströmter Tastarm
(4) aus hitzebeständigem
Rohr vorgesehen ist, welches an eine Luftzuführungsleitung (5) angeschlossen
ist.
Patent DE-4415524-B4 (DE)
Title: Ventilsteuersystem für eine Brennkraftmaschine
Inventor: SIEMON EDWARD C
IPC: F02B75/02
Filed: 1994-05-03
Granted: 2005-02-24
Abstract: Ventilsteuersystem
für eine
Brennkraftmaschine, welches elektromechanisch betätigt wird und
folgende Bauteile aufweist: eine Kurbelwelle, mindestens eine Nockenwelle
(126), die bei Drehung Drehmomentschwankungen erfährt, einen
auf der Nockenwelle befestigten Rotor (160) mit zwei beabstandeten
Flügeln (160a,
160b), ein gegenüber
der Nockenwelle begrenzt drehbares, auf der Nockenwelle sitzendes
Gehäuse
(132) mit zwei beabstandeten Kammern (132a, 132b), in denen die
Flügel
(160a, 160b) aufgenommen sind, einen Antrieb zwischen Kurbelwelle
und Nockenwelle, und eine Steuervorrichtung mit einem Ventil zum
Einstellen der Drehlage des Gehäuses,
abhängig
von Drehmomentschwankungen der Kurbelwelle, wobei das Ventil als
Schieberventil (192) ausgebildet ist, dessen Schieber (200) zwei
Bunde (200a, 200b) aufweist, von dem Schieber die Verbindung von Rückführleitungen
(194, 196) aus jeweils einer Kammer (132a, 132b) je nach Schieberposition
gesteuert wird, eine Einlassleitung (182) über welche das Ventil mit jeder
Kammer (132a, 132b) verbunden ist, in der Einlassleitung Rückschlagventile
(184, 186) vorgesehen sind, mit denen die Strömung aus jeder Kammer...
Patent DE-10003023-B4 (DE)
Title: Schmuckverschluß, insbesondere für Hals- und Armreife
Inventor: SCHMID GERHARD
IPC: A44C5/20
Filed: 2000-01-25
Granted: 2005-09-08
Abstract: Schmuckverschluss,
insbesondere für
Hals- und Armreife, zum lösbaren
Verbinden von wenigstens zwei aufeinander zu bewegbaren, in Verschlussstellung
im Wesentlichen aneinanderstoßenden
Schmuckteilen mittels einem entlang des einen Schmuckteils in einer
in Richtung auf den Verschlussbereich zwischen den Schmuckteilen
offenen Führung
mittels eines Führungselements
(13) begrenzt beweglichen Schiebeelement (1), das in Verschlussstellung
beide Schmuckteile übergreift
und dabei über
das andere Schmuckteil geschoben ist und unter der Wirkung eines
ersten elastischen Elements in Verschlussstellung gehalten ist,
sowie mit einem weiteren elastischen Element zum bedarfsweisen Freisetzen
eines Teils des Schmuckverschlusses, dadurch gekennzeichnet, dass
das Führungselement
(13) unter Wirkung des weiteren elastischen Elements in der offenen
Führung
gesichert ist und dass das Schiebeelement (1) als Teil des Schmuckverschlusses
unter überwindung
der Kraft des weiteren elastischen Elements freisetzbar und damit
von beiden Schmuckteilen abnehmbar ist.
Patent DE-10009996-B4 (DE)
Title: Feststoffgranulate mit monodisperser Korngrößenverteilung, ein Verfahren zu ihrer Herstellung sowie ihre Verwendung
Inventor: SCHMID KARL HEINZ
IPC: C09K23/34
Filed: 2000-03-02
Granted: 2005-10-13
Abstract: Feststoffgranulate
mit einer monodispersen Korngrößenverteilung,
dadurch erhältlich,
dass man eine bei Raumtemperatur feste, überwiegend wasserfreie Zubereitung
aus mindestens einem kosmetischen Einsatzstoff ausgewählt aus
der Gruppe nichtionischer Tenside, die gebildet wird von Alkyl-
und/oder Alkenyloligoglykosiden, Fettsäure-N-alkylpolyhydroxyalkylamiden, Fettalkoholpolyglycolethern,
Mischethern, alkoxylierten Fettsäurealkylestern
und Polyolpoly-12-hydroxystearaten, verflüssigt, einen
Strom der Schmelze mit Hilfe einer Gießerplatte durch Vibration vertropft
und den Tropfen ein Kühlmittel
entgegenleitet, welches diese zum Erstarren bringt.
Patent DE-10035981-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Entsendung eines Scheinsignals an ein Mobiltelefon
Inventor: PITE ERIC
IPC: H04W76/02
Filed: 2000-07-24
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zur Entsendung eines radioelektrischen Scheinsignals (9) des Mobiltelefonwesens nach einem Zugriffsprotokoll vom Typ CDMA in einem begrenzten geographischen Bereich (7), dadurch gekennzeichnet, daß:  – mit Hilfe eines Scheinempfängers (11) in dem begrenzten geographischen Bereich (7) die Leistung eines oder mehrerer Synchronisationssignale (10, 18, 21) gemessen wird, die in diesem begrenzten geographischen Bereich (7) empfangen und von Basisstationen (3, 19, 22) eines Mobiltelefonnetzes entsandt wurden,  – ein Anwärtersignal (10) unter den empfangenen Synchronisationssignalen ausgewählt wird, dessen Leistungswert in dem begrenzten geographischen Bereich (7) der größte ist,  – der Empfänger (11) zeitlich mit dem ausgewählten Signal (10) synchronisiert wird,  – ein Scheinsignal (9), das ein Abbild des ausgewählten Signals ist, erzeugt wird,  – das Scheinsignal (9) bis zu einem Leistungswert verstärkt wird, der unbedingt größer als ein Leistungswert des ausgewählten Signals (10) ist,  – das Scheinsignal (9) innerhalb des begrenzten geographischen Bereichs (7) mit Hilfe...
Patent DE-10043579-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit einer Kühler und Kühlerlüfter enthaltenden Kühlanlage für ein Fahrzeug, insbesondere im Eisenbahnverkehr
Inventor: NICK MANFRED
IPC: F02B29/04
Filed: 2000-09-05
Granted: 2006-04-06
Abstract: Brennkraftmaschine
(2) für
ein Fahrzeug mit einer Kühler
(7a, 7b, 7c) und elektrisch angetriebene Kühlerlüfter (9a, 9b, 9c) enthaltenden
Kühlanlage,
sowie mit von der Brennkraftmaschine (2) angetriebenem Generator
(3, 3') zur Erzeugung von Drehstrom mit einer der jeweiligen Motordrehzahl
proportionalen Frequenz, wobei der erzeugte Drehstrom für den Antrieb
der Kühlerlüfter (9a,
9b, 9c) genutzt wird, und wobei für den Antrieb der Kühlerlüfter (9a,
9b, 9c) elektrische Lüftermotoren
(5a, 5b, 5c), insbesondere Asynchronmotoren, deren Drehzahl der Motordrehzahl
proportional ist, benutzt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der
Drehstromgenerator (3, 3') mit einem Verbraucher (4) mit im wesentlichen
konstantem Leistungsbedarf und mit den elektrischen Lüftermotoren (5a,
5b, 5c) gekoppelt ist, wobei der Drehstromgenerator (3, 3') bei
Antrieb im Motorleerlauf den Leistungsbedarf des Verbrauchers (4)
und bei Antrieb oberhalb der Motorleerlaufdrehzahl zusätzlich den
maximalen Leistungsbedarf der Lüftermotoren
(5a, 5b, 5c) deckt.