baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009004525-B4 (DE)
Title: Fangvorrichtung für einen Rollstuhl in einem Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug
Inventor: EITZE THOMAS
IPC: B61D37/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2013-01-17
Abstract: Fangvorrichtung (1) für einen Rollstuhl in einem Fahrzeug, insbesondere Schienenfahrzeug, – mit einem Trägerelement (2), das mit dem Wagenkastenaufbau (3) des Fahrzeugs verbunden ist, und – mit einem Sicherungselement (4), das über mindestens einen Anlenkpunkt (5a, 5b) an dem Trägerelement (2) gelenkig befestigt und zwischen einer aktiven Position und einer inaktiven Position schwenkbar ist, wobei in der aktiven Position eine in Fahrtrichtung (L) des Fahrzeugs auf das Sicherungselement (4) wirkende Kraft auf den Wagenkastenaufbau (3) übertragbar ist, wobei das Sicherungselement (4) zumindest um eine vertikale Achse (v) schwenkbar ist und sich in der aktiven Position zumindest abschnittsweise von dem mindestens einen Anlenkpunkt (5a, 5b) winklig, insbesondere quer, zur Fahrtrichtung (L) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass ein Halteelement (7) vorgesehen ist, das mit dem Wagenkastenaufbau (3) des Fahrzeugs verbunden ist und quer zur Fahrtrichtung (L) von dem mindestens einen Anlenkpunkt (5a, 5b) beabstandet ist, wobei das Halteelement...
Patent DE-102009006387-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur elektrischen Einstellung eines Fahrzeugsitzes
Inventor: GILBERT TASSILO
IPC: B60N2/16
Filed: 2009-01-28
Granted: 2020-01-09
Abstract: Vorrichtung zur elektrischen Einstellung eines Fahrzeugsitzes (2), mit auf unterschiedlichen Seiten (3, 4) des Fahrzeugsitzes (2) angeordneten gelenkigen Konstruktionen (6, 6) welche der Einstellung des Fahrzeugsitzes (2) bezüglich Höheneinstellung des Fahrzeugsitzes und/oder Neigungseinstellung eines Sitzteils (1) bzw. Sitzkissens (17) des Fahrzeugsitzes (2) und/oder Neigungseinstellung einer Rückenlehne (22) des Fahrzeugsitzes (2) dienen, sowie mit mindestens einem Elektromotor (13) mit angekoppeltem Getriebe (10) zum Bewegen der gelenkigen Konstruktionen (6, 6) und mit mindestens einer Einrichtung (11) zum Verriegeln der gelenkigen Konstruktionen (6, 6), wobei auf jeder der unterschiedlichen Seiten (3, 4) des Fahrzeugsitzes (2) ein Getriebe (10) zum Bewegen der auf der jeweiligen Seite (3 bzw. 4) des Fahrzeugsitzes (2) angeordneten gelenkigen Konstruktion (6 bzw. 6) und eine Einrichtung (11) zum Verriegeln dieser gelenkigen Konstruktion (6) angeordnet ist, wobei ein mechanischer Abtrieb (15) vom jeweiligen Getriebe (10) auf die zugeordnete gelenkige Konstruktion (6) an einem Angriffspunkt wirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (11) zum Verriegeln der gelenkigen Konstruktion (6) im Kraftfluss zwischen den jeweiligen Getriebe (10) und dem jeweiligen Angriffspunkt des mechanischen Abtriebs (15) angeordnet ist.
Patent DE-102009017570-B4 (DE)
Title: Wintersport-Unterbekleidung
Inventor: PAULE MARTIN
IPC: A41D31/00
Filed: 2009-04-17
Granted: 2018-04-12
Abstract: Ski- oder Snowboard-Unterbekleidung, bestehend aus langärmeligen Unterhemden und langbeinigen Unterhosen, die aus einem Wasserdampfdurchlässigen Material bestehen, dadurch gekennzeichnet, dass eine gitterförmige Maschenware mit einigen Zentimeter großen Löchern aus einem schnittfesten Material außen auf Ärmelbereich und/oder Beinbereiche der Unterbekleidung aufgeklebt ist.
Patent DE-102009024397-B4 (DE)
Title: Thermisch und/oder mechanisch fügbares Schalenbauteil zur Bildung einer Rumpfzelle eines Flugzeugs
Inventor: GÖHLICH ROBERT ALEXANDER DR ING
IPC: B64C1/12
Filed: 2009-06-09
Granted: 2015-10-08
Abstract: Bauteil (1, 14, 19, 30, 39, 40), wobei das Bauteil (1, 14, 19, 30, 39, 40) ein thermisch und/oder mechanisch fügbares Schalenbauteil (47, 48) zur Bildung einer Rumpfzelle eines Flugzeugs ist, wobei das Bauteil (1, 14, 19, 30, 39, 40) einen Verbundaufbau aufweist, wobei der Verbundaufbau einen bereichsweise unterschiedlichen Lagenaufbau umfasst aus metallischen Schichten und Schichten, die mit einem faserverstärkten Kunststoffmaterial gebildet sind, und wobei ein Randbereich (2, 20, 41) des Bauteils (1, 19, 39) mit einem Randbereich (31, 42) eines weiteren einen Verbundaufbau aufweisenden Bauteils (14, 30, 40) unter Schaffung einer elektrisch leitfähigen Naht (15, 37, 45, 49) verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Randbereich (2, 20, 31, 41, 42) des Bauteils (1, 14, 19, 30, 39, 40) ausschließlich einen Schichtaufbau mit einer Vielzahl von übereinander angeordneten elektrisch leitfähigen Metallschichten (5, 11, 23, 43, 44) aufweist.
Patent DE-102009046380-B4 (DE)
Title: Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einem Verkehrsmittel
Inventor: SPERL THOMAS
IPC: E05B47/00
Filed: 2009-11-04
Granted: 2014-03-20
Abstract: Deckel zum Verschließen einer Öffnung in einem Verkehrsmittel, insbesondere eines Staufachs, umfassend:  einen Deckelkörper (10);  eine, den Deckelkörper (10) zwischen einer die Öffnung verschließenden Schließstellung und einer die Öffnung zumindest teilweise freigebenden Offenstellung um eine Schwenkachse (12) verschwenkbar aufnehmende Aufnahme (20);  ein Sperrpendel (41), das zur Verriegelung des Deckelkörpers (10) in der Schließstellung bei einem Impuls (I) in einer ersten Richtung relativ zur Aufnahme (20) derart befestigt ist, dass es eine Pendelbewegung in wenigstens der ersten Richtung ausführen kann, um den Deckelkörper (10) in der Schließstellung zu verriegeln; und  wenigstens ein Auslösependel (42), das bei einem Impuls (I) in einer zweiten anderen, zur ersten Richtung senkrechten Richtung die Pendelbewegung des Sperrpendels (41) auslöst, um den Deckelkörper (10) in der Schließstellung zu verriegeln.
Patent DE-102010006346-B4 (DE)
Title: Magnetventil
Inventor: MAICHL MARTIN
IPC: F16K11/24
Filed: 2010-01-30
Granted: 2012-03-29
Abstract: Magnetventil, mit einer sich längs einer Hauptachse (4) erstreckenden, eine Vorderseite (36) und eine Rückseite (37) aufweisenden und über mindestens eine bestrombare Spule (46) verfügenden Elektromagneteinheit (32), deren Vorderseite (36) wenigstens zwei Ventilsitze (15) zugeordnet sind, denen jeweils eines von zwei beweglichen Ventilgliedern (6a, 6b) gegenüberliegt, die jeweils durch einen von zwei sich parallel zu der Hauptachse (4) erstreckenden, mittels der Elektromagneteinheit (32) zu einer axialen Bewegung antreibbaren Betätigungsstößeln (57a, 57b) umschaltbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sich rückseitig über die Elektromagneteinheit (32) hinweg ein in Richtung der Hauptachse (4) bewegliches, durch die Elektromagneteinheit (32) zu dieser heranziehbares Ankerelement (48) erstreckt, das die Elektromagneteinheit (32) mit zwei Betätigungsabschnitten (53, 53b) seitlich überragt, wobei sich die beiden Betätigungsstößel (57a, 57b) seitlich neben der Elektromagneteinheit (32) zwischen jeweils einem der Betätigungsabschnitte (53a, 53b) und einem der Ventilglieder (6a, 6b) erstrecken.
Patent DE-102010016211-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Überwachung von Schraubverbindungen sowie Schrauben oder Schraubenbolzen zur Überwachung von Schraubverbindungen an  Flanschverbindungen.
Inventor: JUNGEBLODT HENRIK
IPC: F16B31/02
Filed: 2010-03-30
Granted: 2014-07-31
Abstract: Verfahren zur Überwachung von Schraubverbindungen, wobei die Schraubverbindung (2) aus einer oder mehreren Schrauben besteht, die je nach Ausführung mit einer oder zwei Muttern (5, 6) verschraubt werden, und wobei die Schraubverbindung (2) mit einer Streckgrenze von 70–80% der elastischen Verformung angezogen wird, gekennzeichnet durch – die Verwendung von als Messbolzen ausgebildete Schraubenbolzen (3), die auf ein exaktes Längenmaß gefertigt werden, und – die Schraubverbindung (2) mit einer Streckgrenze von 70–80% der elastischen Verformung angezogen wird, – die unter Vorgabe einer maximalen Längenänderung, die unter Berücksichtigung der Werkstofffestigkeit errechnet wird, – diese Längenänderung als Maß vor Ort an der Schraubverbindung (2) überwacht wird, – um so eine Feststellung über den Zustand der Schraubverbindung (2) zu erhalten, – und wobei das Längenmaß des Schraubenbolzens (3) auf Nennmaß mit einer Längentoleranz von +/–0,02 mm gefertigt wird.
Patent DE-102010022939-B4 (DE)
Title: Elektrofahrrad mit einer Spule in einem Laufrad und mit zumindest einem Magneten sowie Elektrofahrrad mit zumindest einem Magneten in einem Laufrad und mit einer Spule
Inventor: WISSLER ERHARD
IPC: B62M6/40
Filed: 2010-06-08
Granted: 2014-07-24
Abstract: Elektrofahrrad (1) mit einem Rahmen (2) und mit zumindest zwei Laufrädern (3), die an dem Rahmen (2) rotierbar angebracht sind, sowie mit zwei Tretkurbeln, über die zumindest eines der Laufräder (3) mittels eines dazwischengeschalteten Zugmittels antreibbar ist, wobei ein Akkumulator vorhanden ist, der elektrische Energie für einen Elektroantrieb zur Verfügung stellt, wobei der Elektroantrieb eine stromdurchflossene Spule (9) und zumindest einen Magneten (10) umfasst, die so zueinander einerseits an dem Rahmen (2) und andererseits an dem Laufrad (3) angeordnet sind, dass die zwischen ihnen erzeugten Kräfte eine Bewegung eines der Laufräder (3) bewirken, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (9) im Inneren einer Hohlkammerfelge des Laufrades (3) angeordnet ist.
Patent DE-102010027680-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abtasten des Unterlaufstrahles eines Hydrozyklons
Inventor: KANIUT PETER
IPC: G01N21/17
Filed: 2010-07-20
Granted: 2012-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Abtasten des Unterlaufstrahls eines Hydrozyklons, insbesondere zur Regelung desselben durch Erfassen der Strahlveränderung am Grobkornaustrag durch optische Mittel. Erfindungsgemäß erfolgt eine Abbildung des Strahles auf einer optoelektronischen Bildaufnahmeeinrichtung, insbesondere einer Kamera mittels einer Durchlicht-Beleuchtungseinrichtung, wobei hierdurch Veränderungen der optischen Transparenz des Strahls und/oder ein sich ändernder Strahlwinkel ermittelt werden.
Patent DE-102010038482-B4 (DE)
Title: Digitale Vorverzerrung und Kompensation einer Betriebsbedingungsauswirkung
Inventor: MÜLLER JAN-ERIK
IPC: H03F1/32
Filed: 2010-07-27
Granted: 2014-07-24
Abstract: Vorrichtung (110), die folgende Merkmale aufweist: eine Vorverzerrungskomponente (150), die dahin gehend konfiguriert ist, eine digitale Vorverzerrung auf einer elektronischen Vorrichtung unter Verwendung einer statischen Kennlinie durchzuführen, wobei die statische Kennlinie für eine Mehrzahl von Betriebsbedingungen der elektronischen Vorrichtung gültig ist, wobei die Vorverzerrungskomponente (150) ausgelegt ist, um ein Eingangssignal mit einem von einer Betriebsbedingung abhängigen Faktor zu beaufschlagen und um das mit dem Faktor beaufschlagte Eingangssignal der digitalen Vorverzerrung unter Verwendung der statischen Kennlinie zu unterziehen.
Patent DE-102010039175-B4 (DE)
Title: Antrieb einer Druckeinheit
Inventor: RAUH VOLKER
IPC: B41F13/008
Filed: 2010-08-11
Granted: 2015-04-09
Abstract: Antrieb einer Druckeinheit (01), welche zumindest zwei in Bahnlaufrichtung zueinander benachbarte Doppeldruckwerke (02) aufweist, wobei die Doppeldruckwerke (02) jeweils vier Druckwerkszylinder (06; 07; 08; 09), nämlich zwei in Druck-An miteinander eine Druckstelle (04) bildende Übertragungszylinder (06; 07) sowie zwei in Druck-An mit den Übertragungszylindern (06; 07) jeweils zusammen wirkende Formzylinder (08; 09), aufweisen, wobei zumindest in Druck-An die Druckwerkszylinder (06; 07; 08; 09) der beiden Doppeldruckwerke (02) untereinander und mit einem selben Antriebsmotor (13) über mindestens einen Antriebszug (15; 16) in mechanischer Antriebsverbindung (14) stehen, und wobei je Doppeldruckwerk (02) beide Übertragungszylinder (06; 07) zum An- und Ab-Stellen in oder an einem Seitengestell (32) in einer Richtung mit zumindest einer radialen Komponente verstellbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb vom Antriebsmotor (13) über ein Antriebsrad (17) auf zunächst ein Antriebsrad (18) je eines Übertragungszylinders (06; 07) der beiden Doppeldruckwerke (02), und von dort auf die übrigen der Druckwerkszylinder (06, 07; 08; 09) des jeweiligen Doppeldruckwerks (02) erfolgt, und, dass die Antriebsräder (18) der beiden zunächst angetriebenen Übertragungszylinder (06; 07) gleichzeitig mit dem selben Antriebsrad (17) in Wirkkontakt stehen.
Patent DE-102010041097-B4 (DE)
Title: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Akku-Bohrmaschine
Inventor: BOHNE ULRICH
IPC: B23Q11/00
Filed: 2010-09-21
Granted: 2022-01-13
Abstract: Handwerkzeugmaschine, insbesondere Akku-Bohrmaschine, mit einem Gehäuse (2), das ein Antriebsgehäuseteil (3) zur Aufnahme einer Antriebseinrichtung und einen Handgriff (5) aufweist, mit einer Ladezustandsanzeige (18) und mit einer Beleuchtungseinheit (21) zum Ausleuchten des Arbeitsfelds der Handwerkzeugmaschine (1), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) zusätzlich einen vor dem Handgriff (5) liegenden Bügelgriff (4) aufweist, wobei der Bügelgriff (4) und der Handgriff (5) sich winklig zum Antriebsgehäuseteil (3) erstrecken und über einen Fußbereich (6) des Gehäuses (2) verbunden sind, in welchem die Beleuchtungseinheit (21) und die Ladezustandsanzeige (18) angeordnet sind, und wobei die Ladezustandsanzeige (18) ein Anzeigefeld in der Oberseite des Fußbereichs (6) zwischen dem Bügelgriff (4) und dem Handgriff (5) aufweist und der Fußbereich (6) einen den Bügelgriff (4) nach vorne überragenden Abschnitt (10) aufweist, in den die Beleuchtungseinheit (21) eingebracht ist.
Patent DE-102010047722-B4 (DE)
Title: Piezoelektrisches Bauelement und Verfahren zu seinem Betrieb
Inventor: HOFFMANN CHRISTIAN DR
IPC: H02N2/04
Filed: 2010-10-07
Granted: 2018-06-28
Abstract: Ein piezoelektrisches Bauelement (1), insbesondere ein Transformator, umfassend:- einen quaderförmigen Grundkörper (2) aus piezoelektrischem Material, der eine Oberseite (3) und eine Unterseite (4) aufweist, die über die größten Oberflächenabschnitte des quaderförmigen Grundkörpers (2) definiert sind,- primäre Elektroden (5, 6), die in einem Eingangsbereich (7) des Grundkörpers (2) parallel zu der Oberseite (3) und der Unterseite (4) an einem ersten Ende des Grundkörpers (2) angeordnet sind, um in Reaktion auf eine primäre Wechselspannung eine Schwingung des Grundkörpers (2) zu erregen,- sekundäre Elektroden (8, 9), die in einem Ausgangsbereich (10) des Grundkörpers (2) parallel zu der Oberseite (3) und der Unterseite (4) an einem zweiten Ende des Grundkörpers (2) angeordnet sind, um in Reaktion auf die Schwingung des Grundkörpers (2) eine sekundäre Spannung abzugreifen,wobei die primären und die sekundären Elektroden (5, 6, 8, 9) an den längsseitigen Enden des Grundkörpers (2) angeordnet sind und wobei die Länge (L) des Grundkörpers (2) das 1,2 bis 1,7-Fache der Breite (w) des Grundkörpers (2) beträgt, wobei die Länge (L) die Ausdehnung des Grundkörpers (2) von dem Ende des Eingangsbereichs (7), das vom Ausgangsbereich (10) abgewendet ist, bis zu dem Ende des Ausgangsbereichs (10), das vom Eingangsbereich (7) abgewendet ist, angibt.
Patent DE-102010050660-B4 (DE)
Title: Temperatursensorvorrichtung, Verfahren zum Herstellen einer Temperatursensorvorrichtung und Verwendung einer Temperatursensorvorrichtung
Inventor: ROMBACH ALEXANDER
IPC: G01K1/18
Filed: 2010-11-09
Granted: 2015-01-29
Abstract: Temperatursensorvorrichtung mit einem eine geschlossene, flächige Stirnwand (22) aufweisenden, hülsenförmigen Gehäuse (24), mit einem plattenförmig ausgebildeten Temperatursensor (14), welcher mit seiner sensorsensitiven Flachseite an der Stirnwand (22) des Gehäuses (24) angeordnet ist und mit dieser Stirnwand (22) im wärmeleitenden Kontakt steht, sowie mit einem mit dem Temperatursensor (14) kontaktierten Kabel (16), das anderenends aus dem Gehäuse (24) herausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Temperatursensor (14) entweder unmittelbar oder über eine wärmeleitende Verbindungsschicht (23, 25) an der Stirnwand (22) des Gehäuses (24) befestigt ist, dass das Kabel (16) über Zuleitungsenden (18) mit zwei vereinzelten Einzellitzen (20) direkt an Anschlussflächen des Temperatursensors (14) kontaktiert ist und dass zumindest das Kabel (16) hinter den Einzellitzen (20) in einem Träger (12, 58) aus einem Kunststoffmaterial eingebettet ist.
Patent DE-102010060874-B4 (DE)
Title: Ratschenanordnung
Inventor: HU BOBBY
IPC: B25B13/46
Filed: 2010-11-29
Granted: 2013-04-11
Abstract: Ratschenanordnung (1), aufweisend: einen Körper (10) mit einem Aufnahmeraum (11), der sich entlang einer ersten Achse (L1) erstreckt, und einem Aufnahmefach (12), das sich entlang einer Achse erstreckt, die parallel zu und mit einem Abstand von der ersten Achse (L1) verläuft, wobei der Körper (10) ferner eine erste Längsseite (13) und eine zweite Längsseite (14) aufweist, welche den Körper beidseitig des Aufnahmeraums (11) begrenzen, wobei die erste Längsseite (13) eine erste Aufnahmekammer (131) aufweist, die zu dem Aufnahmeraum (11) hin offen ist und eine zweite Achse (L2) hat, und die zweite Längsseite (14) eine zweite Aufnahmekammer (141) aufweist, die zu dem Aufnahmeraum (11) hin offen ist und eine dritte Achse (L3) hat, wobei die zweite Achse (L2) und die dritte Achse (L3) bezüglich der ersten Achse (L1) auf derselben Seite angeordnet und parallel zueinander sind, parallel zur ersten Achse (L1) einen Abstand voneinander aufweisen und in einer gemeinsamen Ebene...
Patent DE-102010060922-B4 (DE)
Title: Vor-Aufprall-Seitenairbag-Vorrichtung
Inventor: KWON HYOCK IN
IPC: B60R21/21
Filed: 2010-12-01
Granted: 2019-09-26
Abstract: Eine Vor-Aufprall-Seitenairbag-Vorrichtung, aufweisend:einen Seitenkollisions-Detektionssensor (110), welcher konfiguriert ist, um eine Kollision zu detektieren, welche an einer Seite eines Fahrzeugs auftritt,einen Vor-Aufprall-Sensor (120), welcher an der Seite des Fahrzeugs angeordnet ist und konfiguriert ist, um physikalische Größen zu detektieren, welche mit der Geschwindigkeit eines sich nähernden Objekts (20) in Beziehung stehen,einen Hauptairbag (130), welcher zwischen einem Fahrzeuginsassensitz und der Seite (10) des Fahrzeugs angeordnet ist und entfaltet wird, wenn ein Steuersignal empfangen wird,einen Hilfsairbag (140), welcher mit einer Seite des Hauptairbags in Verbindung steht, so dass der Hilfsairbag (140) mit dem Hauptairbag (130) kommunizieren kann, undeine Steuereinheit (150), welche konfiguriert ist, um eine Entfaltung von sowohl dem Hauptairbag als auch dem Hilfsairbag (140) zu ermöglichen, noch bevor ein Messwert des Seitenkollisions-Detektionssensors (110) empfangen wird, in einem Vor-Aufprall-Fall, in dem ein Messwert von dem Vor-Aufprall-Sensor (120) empfangen wird und eine Hochgeschwindigkeits-Seitenkollision erwartet wird, und welche zudem konfiguriert ist, um eine Entfaltung des Hauptairbags zu ermöglichen, nachdem der Messwert des Seitenkollisions-Detektionssensors (110) empfangen wurde, in einem Normalfall, in dem der Messwert von dem Vor-Aufprall-Sensor (120) empfangen wurde und eine Seitenkollision mit niedriger Geschwindigkeit erwartet wird oder der Messwert fehlerhaft ist.
Patent DE-102011004505-B4 (DE)
Title: Verfahren zur sicheren Fahrzeug-zu-X Kommunikation
Inventor: STÄHLIN ULRICH
IPC: H04B7/00
Filed: 2011-02-22
Granted: 2023-12-21
Abstract: Verfahren zur sicheren Fahrzeug-zu-X Kommunikation, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Authentifizierung des Informationsgehaltes von übermittelten Nachrichten der sicheren Fahrzeug-zu-X Kommunikation über eine Plausibilisierung mithilfe einer Messung erfolgt und ein Schutz der Privatsphäre der Fahrzeugführer gesichert wird, wobei die Nachtrichten CAM (Cooperative Awareness Message) Nachtrichten sind,wobei eine inhaltliche Auswertung des Informationsgehaltes von übermittelten Nachrichten der sicheren Fahrzeug-zu-X Kommunikation dahingehend erfolgt, dass die übermittelten Nachrichten bzgl. Position und/oder Geschwindigkeit und/oder Bewegungsrichtung durchgeführt wird,wobei zur Plausibilisierung mithilfe einer Messung zur Abstandsbestimmung durch Auswertung der Empfangsfeldstärke unter Berücksichtigung von Kanaleigenschaften und der Kanalschätzungen erfolgt,wobei Sender die an nahe bei einander liegenden Positionen stehen ähnliche Signalausbreitungspfade zum Empfänger benutzen und also ähnliche Kanaleigenschaften besitzen und Sender die behaupten nahe anderen Sendern zu stehen aber völlig andere Kanaleigenschaften besitzen unglaubwürdig sind.
Patent DE-102011014666-B4 (DE)
Title: Gleitschalungsfertiger und Verfahren zum Neueinrichten eines Gleitschalungsfertigers
Inventor: GUNTERT JR RONALD M
IPC: E01C19/48
Filed: 2011-03-22
Granted: 2022-03-31
Abstract: Gleitschalungsfertiger, der dafür eingerichtet ist, sich in einer Fertigungsrichtung (18) zu bewegen, um Beton zu verteilen, zu ebnen und fertig zu bearbeiten in eine Form, die eine im Wesentlichen nach oben freigelegte, fertig bearbeitete Betonoberfläche aufweist und in lateralen Betonseiten endet, wobei der Gleitschalungsfertiger (2) umfasst:einen Zugmaschinenrahmen (4), der ein Mittelmodul (6) enthält,zwei Hauptlängsträger (12), die lateral beweglich mit jeweiligen lateralen Seiten des Mittelmoduls (6) verbunden sind, um einen Zwischenraum zwischen den Hauptlängsträgern (12) zu ändern,je ein Raupenfahrwerk (16) für jeweilige hintere und vordere Enden der Hauptlängsträger (12),einen Schwenkschenkel (20) für jedes Raupenfahrwerk (16), wobei jeweils eine aufrechte Hebesäule (14) an dem Schwenkschenkel (20) nahe dessen freiem Ende befestigt ist, und je eine Drehverbindung zwischen der Hebesäule (14) und dem Raupenfahrwerk (16), die relative Drehbewegungen des Raupenfahrwerks (16) zu der Hebesäule (14) um eine aufrechte Achse gestattet,eine Gelenkhalterung (28), die zwischen jedem Schwenkschenkel (20) und einer zugeordneten Oberfläche des jeweiligen Hauptlängsträgers (12) eingefügt ist und eine aufrechte Drehgelenkwelle (24) enthält, wobei die Drehgelenkwelle (24) am Schwenkschenkel (20) angreift und Drehbewegungen des Schwenkschenkels (20) in Bezug auf die Gelenkhalterung (28) um eine aufrechte Achse in einer im Wesentlichen horizontalen Ebene gestattet, wobei die Gelenkhalterung (28) einen Drehgelenkverbindungspunkt enthält, der von der Drehgelenkwelle (24) lateral beabstandet und in Bezug darauf fixiert ist, undeinen längenverstellbaren Halter, der bei einer festen Länge gehalten werden kann, mit einem ersten Ende, das an dem Drehgelenkverbindungspunkt drehbar gelagert angreift, und einem zweiten Ende, das am Schwenkschenkel (20) drehbar gelagert angreift, wobei der Halter Drehbewegungen des Schwenkschenkels (20) um einen Gelenkstift gestattet, wenn er in seiner längenverstellbaren Anordnung ist, und im wesentlichen jegliche Bewegung des Schwenkschenkels (20) verhindert, wenn der Halter in seiner Anordnung mit fester Länge ist.
Patent DE-102011076113-B4 (DE)
Title: Bestimmung des Bewegungsverhaltens eines Kraftstoffinjektors basierend auf dem zeitlichen Abstand zwischen den ersten beiden Spannungspulsen in einer Haltephase
Inventor: DENK FRANK
IPC: F02D41/20
Filed: 2011-05-19
Granted: 2016-04-14
Abstract: Verfahren zum Bestimmen des zeitlichen Öffnungsverhaltens und/oder des zeitlichen Schließverhaltens eines einen Spulenantrieb aufweisenden Kraftstoffinjektors für einen Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges, das Verfahren aufweisend Beaufschlagen des Spulenantriebs mit einer Verstärkungsspannung in einer Verstärkungsphase zum Bewegen eines Magnetankers des Spulenantriebs von einer Schließposition in eine Öffnungsposition, Beaufschlagen des Spulenantriebs mit einer Haltespannung in einer Haltephase zum Halten des Magnetankers in der Öffnungsposition, wobei die Haltespannung in Form von einer Vielzahl von Haltepulsen angelegt wird, so dass sich ein vorgegebener Haltestrom mit einem unteren Halteniveau und einem oberen Halteniveau einstellt, Erfassen des zeitlichen Abstands (ΔT) zwischen dem ersten Haltepuls (H1) der Vielzahl von Haltepulsen und dem zweiten Haltepuls (H2) der Vielzahl von Haltepulsen, und Bestimmen des zeitlichen Öffnungsverhaltens und/oder des zeitlichen Schließverhaltens des Kraftstoffinjektors als Funktion des erfassten zeitlichen Abstands zwischen dem ersten Haltepuls (H1) und dem zweiten Haltepuls (H2).