baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016209860-B4 (DE)
Title: Trainingsstation für mobilen und stationären Betrieb
Inventor: MATHISSEN MARCEL
IPC: A63B24/00
Filed: 2016-06-06
Granted: 2023-12-14
Abstract: Mobil und stationär betreibbare Trainingsstation in Form eines Fahrrades, wobei das Fahrrad einen Elektromotor (3), einen Akkumulator (4), einen Stromgenerator (5), ein elektronisches Steuergerät mit Speicherfunktion, das die Interaktion von Elektromotor (3), Akkumulator (4) und Stromgenerator (5) in Abhängigkeit von einem vorgewählten Trainingsprogramm und aktuellen Belastungsdaten steuert, ein Display (7) mit Bedienfunktion zur Vorwahl und Anzeige von Parametern des Trainingsprograms und einen stabilen, das Fahrrad beidseitig unterstützenden Ständer (2) aufweist.
Patent DE-102016216305-B4 (DE)
Title: Verwendung einer transparenten Glaskeramikscheibe als Kaminsichtscheibe in einem Kaminofen
Inventor: WÖLFINGER MATTHIAS
IPC: F24B13/00
Filed: 2016-08-30
Granted: 2023-04-20
Abstract: Verwendung einer transparenten Glaskeramikscheibe mit zwei gegenüberliegenden Oberflächen, wobei zumindest in einem Teil der oberflächennahen Bereiche der einen Oberfläche die Glasphase abgereichert und zumindest in einem Teil gleicher Dicke und gleichen Volumens der oberflächennahen Bereiche der gegenüberliegenden Oberfläche die Glasphase angereichert ist, als Kaminsichtscheibe in einem Kaminofen, wobei die Oberfläche mit abgereicherter Glasphase die der Heizquelle abgewandte Seite ist und wobei im glasphasenabgereicherten Bereich der Anteil der Glasphase höchstens 50 Gew.-% beträgt und wobei im glasphasenangereicherten Bereich der Anteil der Glasphase wenigstens 90 Gew.-% beträgt.
Patent DE-102017008021-B4 (DE)
Title: Gurtanordnung für einen Fahrzeugsitz
Inventor: JAKOBS BERND
IPC: B60R22/24
Filed: 2017-08-24
Granted: 2021-07-29
Abstract: Gurtanordnung (10) für einen Fahrzeugsitz (2), mit einem Gurtband (12) und mindestens einem Umlenkelement (14) für das Gurtband (12), welches an einer beweglich gelagerten Haltevorrichtung (20) angeordnet ist und einen Insassen (30) auf dem Fahrzeugsitz (2) in einer Unfallsituation am Fahrzeugsitz (2) anbindet und im Fahrzeugsitz (2) zurückhält, wobei die Haltevorrichtung (20) um einen Drehpunkt (22) drehbar an einem Karosserieelement (4) gelagert und von einem Antrieb bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb die Haltevorrichtung (20) um den Drehpunkt (22) dreht und einen Verlauf des Gurtbands (12) zur Beeinflussung der Rückhalteeigenschaften verändert, wobei eine Ausrichtung der Haltevorrichtung (20) von einer aktuellen Neigung einer korrespondierenden Rückenlehne (2.2) des Fahrzeugsitzes (2) abhängig ist, so dass eine Lageveränderung der Rückenlehne (2.2) in Fahrzeuglängsrichtung (x) und in Fahrzeughochrichtung (z) durch die Haltevorrichtung (20) während der Fahrt ausgleichbar ist.
Patent DE-102017222718-B4 (DE)
Title: Anordnung zum Anbinden eines Druckspeichers
Inventor: HOFMANN FRANZ
IPC: F17C13/08
Filed: 2017-12-14
Granted: 2022-10-06
Abstract: Anordnung zum Anbinden eines Druckspeichers (6) an mindestens ein Strukturelement (8, 10, 12) eines Fahrzeugs, wobei die Anordnung (4) mindestens ein Hüllelement (20, 20a, 20b, 20c) und mindestens ein elastisches Anbindungselement (26, 26a, 26b, 26c, 28) aufweist, wobei das mindestens eine Hüllelement (20, 20a, 20b, 20c) dazu ausgebildet ist, zumindest einen Abschnitt des Druckspeichers (6) zu umschließen, wobei eine Innenwand des mindestens einen Hüllelements (20, 20a, 20b, 20c) den Druckspeicher (6) umschließt, wobei das mindestens eine Hüllelement (20, 20a, 20b, 20c) über das mindestens eine elastische Anbindungselement (26, 26a, 26b, 26c, 28) mit dem mindestens einen Strukturelement (8, 10, 12) verbindbar ist, wobei die Anordnung (4) lediglich ein rotationssymmetrisches schlauchförmiges elastisches Anbindungselement (26a) aufweist, das koaxial zu einer Rotationsachse (7) des Druckspeichers (6) angeordnet ist, oder wobei die Anordnung (4) n elastische Anbindungselemente (26, 26b, 26c, 28) aufweist, die hier jeweils eine rechteckige Grundfläche aufweisen und um die Rotationsachse (7) herum gleichmäßig angular versetzt angeordnet sind, wobei das mindestens eine elastische Anbindungselement (26, 26a, 26b, 26c, 28) dazu ausgebildet ist, bei einem Betankungsvorgang eine Dehnung des Druckspeichers (6) zuzulassen.
Patent DE-102018114210-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bewertung von Fluiden
Inventor: KRATZSCH AXEL
IPC: G01N27/26
Filed: 2018-06-14
Granted: 2021-01-14
Abstract: Verfahren zur Ermittlung des Zustandes eines Fluids (7), wobei das Fluid (7) anteilig aus Wasser besteht oder mit Wasser mischbar ist und dazu geeignet ist, eine Reaktionsschicht auf der Oberfläche eines Bauteils (1a, b; 13) aufzubauen, wobei ein Sensor (2) vorgesehen ist, der zumindest ein Elektrodenpaar (1a, b) umfasst, wobei die Elektroden (1a, b) gegeneinander isoliert sind und aus unterschiedlichen Materialien bestehen, wobei die Elektroden (1a, b) in das Fluid hineinragen oder hineinbewegbar sind, mit folgenden Schritten:- Schaffung einer Reaktionsfläche an zumindest einer Teiloberfläche einer Elektrode (1a, b) des Elektrodenpaares;- herstellen einer elektrisch leitenden Verbindung zwischen den Elektroden (1a, b), wobei die Elektroden (1a, b) direkt über das Strommessgerät (4) verbunden sind, und messen des elektrischen Stromflusses zwischen den Elektroden (1a, b) über eine vorgebbare Zeitspanne, wenn die Elektroden (1a, b) zumindest teilweise von dem Fluid (7) benetzt sind, oder messen der Spannung zwischen den Elektroden (1a, b), wobei die Elektroden (1a, b) direkt über das Spannungsmessgerät (5) verbunden sind, über eine vorgebbare Zeitspanne, wenn die Elektroden (1a, b) zumindest teilweise von dem Fluid (7) benetzt sind;- Beurteilung des Zustandes des Fluids (7) nach der vorgegebenen Zeitspanne auf Basis der gemessenen Stromstärke oder der gemessenen Spannung, wobei der Zustand des Fluids (7) als gut gilt, wenn die gemessene Strom stärke oder Spannung kleiner ist als ein vorgebbarer Schwellwert oder innerhalb eines vorgebbaren Wertebereichs liegt.
Patent DE-102018123190-B4 (DE)
Title: Illuminierte Verkleidungsanordnung
Inventor: Müller Stefan
IPC: D04B21/00
Filed: 2018-09-20
Granted: 2021-07-01
Abstract: Illuminierte Verkleidungsanordnung mit zumindest einer Lichtquelle (4, 4'), einem eine erste Gewirkelage (1), eine zweite Gewirkelage (2) und die Gewirkelagen (1, 2) miteinander verbindende Abstandsfäden aus Monofilamentgarn aufweisenden Abstandsgewirke und mit einer zumindest teilweise lichtdurchlässigen, flexiblen Decklage (6), wobei das Abstandsgewirke zwischen der zumindest einen Lichtquelle (4, 4') und der Decklage (6) angeordnet ist, wobei zumindest die beiden Gewirkelagen (1, 2) aus Kunststofffäden mit weniger als 0,1 Gew.-% TiO2gebildet sind und wobei beide Gewirkelagen (1, 2) aus Monofilamentgarn gebildet sind.
Patent DE-102018201617-B4 (DE)
Title: Roboter zur Bewegung entlang einer Oberfläche
Inventor: FONDAHL KRISTIN
IPC: B62D57/00
Filed: 2018-02-02
Granted: 2023-12-14
Abstract: Roboter (100) mit einem Antrieb (130) und zumindest zwei Fortbewegungselementen (140) zur Bewegung entlang einer flexiblen Oberfläche (200) in einem Kraftfahrzeug, wobei die Fortbewegungselemente (140) Anhaftungsmittel (141, 142) aufweisen, die magnetisch sind und in Wirkkontakt mit zumindest einem Gegenhaftmittel (150) bringbar sind, wobei gleichzeitig zur Bewegung der Fortbewegungselemente (140) durch magnetische Wirkung der Fortbewegungselemente (140) das Gegenhaftmittel (150) in Rotation versetzbar ist, wodurch eine zuverlässige Bewegung und gleichzeitige Anhaftung der Fortbewegungselemente (140) an die Oberfläche (200) erzielbar ist, wobei sich zwischen den Fortbewegungselementen (140) das Gegenhaftmittel (150) befindet, sodass dieses mit beiden Fortbewegungselementen (140) magnetisch wechselwirkt, wodurch der Kontakt zum Gegenhaftmittel (150) verbessert ist.
Patent DE-102018215166-B4 (DE)
Title: Torque-Roll-Achsen-Lagerung
Inventor: RECKER OLAV
IPC: B60K5/12
Filed: 2018-09-06
Granted: 2023-11-09
Abstract: Es wird eine Anordnung einer eine Brennkraftmaschine und ein Getriebe umfassenden Antriebseinrichtung in einem Kraftfahrzeug bereitgestellt, bei der die Antriebseinrichtung mittels Befestigungseinrichtungen mit Lagern an der Karosserie des Kraftfahrzeugs befestigt ist und wobei die Antriebseinrichtung eine Torque-Roll-Achse aufweist, bei der mindestens ein in Bezug auf die Fahrzeuglängsrichtung linkes Traglager, mindestens ein in Bezug auf die Fahrzeuglängsrichtung rechtes Traglager und mindestens ein Stützlager zur Momentabstützung verbaut sind, bei der mindestens ein Traglager in der Draufsicht versetzt von der Torque-Roll-Achse angeordnet ist.
Patent DE-102019113695-B4 (DE)
Title: Konturplatte zum Aufbringen von Heißgas entlang einer Schweißlinie eines Kunststoffteils, Verfahren zum Herstellen einer Konturplatte und eine Vorrichtung zum Schweißen von Kunststoffteilen
Inventor: WERNER PHILIPP
IPC: B33Y80/00
Filed: 2019-05-22
Granted: 2021-04-22
Abstract: Konturplatte (20) zum Aufbringen von Heißgas entlang einer Schweißlinie eines Kunststoffteils (18), zur Verwendung in einer Vorrichtung (10) zum Schwei-ßen von Kunststoffteilen (18), die eine Heizplatte (12) aufweist, auf deren gegenüberliegenden Seiten eine Wärmetauscherplatte (14) angeordnet ist, die ein Gasleitsystem (16) für das Heißgas aufweist, wobei die Konturplatte (20) an der Außenseite der Wärmetauscherplatten (14) angeordnet ist und Düsen (22) zur Abgabe des Gases an die Schweißlinie aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberfläche (23) der Konturplatte (20) eine Vielzahl von abragenden Düsen (22) vorgesehen sind, die eine Düseneintrittsöffnung (24a) und eine Düsenaustrittsöffnung (24b) aufweisen, wobei ein Querschnitt der Düsenaustrittsöffnung (24b) größer ist als ein Querschnitt der Düseneintrittsöffnung (24a).
Patent DE-102019117835-B4 (DE)
Title: Verlängerbares Farbspritzrollensystem
Inventor: CAREY DANUTA
IPC: B05B9/01
Filed: 2019-07-02
Granted: 2023-02-16
Abstract: Verlängerbares Farbspritzrollensystem (10), das Folgendes umfasst:a) einen Abschnitt des verlängerbaren Farbspritzsystems (12), der eine längliche Stangenverlängerung (22) mit einer sich längs erstreckenden Durchgangsbohrung, ein/einen An/Aus-Steuerventil/-griff (16), das/der mit einer Hochdruckfarbquelle in Verbindung steht und mit einem ersten Ende (32) der Stangenverlängerung (22) wirkverbunden ist, einen luftlos Spritzkopf (38), der an einem zweiten Ende (36) der Stangenverlängerung (22) angeordnet ist und über ein 90°-Drehgelenk (40) und die Durchgangsbohrung der Stangenverlängerung (22) mit dem An/Aus-Steuerventil/-griff (16) in Wirkverbindung steht, umfasst, wobei der Spritzkopf (38) dazu ausgeführt ist, ein Farbspritzbild quer zu einer Längsachse der Stangenverlängerung (22) auszugeben;b) einen Farbrollensystemabschnitt (14), der einen L-förmigen Farbrollenrahmen (42), eine Farbrolle (44), die drehbar an einem vorderen quer verlaufenden Schenkel des Rahmens (42) an einem ersten Ende davon im Wesentlichen senkrecht zu einem an einem zweiten Ende davon angeordneten Farbrollengriff (46) befestigt ist, umfasst, wobei der Griff (46) an einem distalen Ende (48) davon eine mit einem Innengewinde versehene Bohrung aufweist; undc) ein Befestigungssystem (50) zur Befestigung des Farbrollensystemabschnitts (14) an dem Abschnitt des verlängerbaren Farbspritzsystems (12), so dass die Systemabschnitte in Verbindung miteinander verwendbar sind, wobei der Farbrollensystemabschnitt (14) im Wesentlichen parallel zu der Stangenverlängerung (22) des Abschnitts des verlängerbaren Farbspritzsystems (12) ausgerichtet und davon beabstandet ist und die Farbrolle (44) quer zu einer Längsachse der Stangenverlängerung (22) angeordnet ist, wobei das Befestigungssystem (50) einen sich quer erstreckenden Befestigungsblock (52), der an einem ersten Ende zur axialen und Drehbewegung auf der Stangenverlängerung (22) verbunden ist und eine Klemme (54) zum lösbaren Klemmen des Befestigungsblocks (52) in Position auf der Stangenverlängerung (22) aufweist, einen Adapter (62) mit einer stangenartigen Form, der an einem ersten Ende (66) zum Gewindeeingriff mit dem mit einem Innengewinde versehenen Griff (46) des Farbrollensystemabschnitts (14) mit einem Gewinde versehen ist und eine Klemme an einem zweiten Ende (76) zum lösbaren Klemmen des Adapters (62) an ein zweites Ende des sich quer erstreckenden Befestigungsblocks (52) aufweist, umfasst.
Patent DE-102019119680-B4 (DE)
Title: Magnetische Kopplungsvorrichtung
Inventor: GOLDER MARKUS
IPC: H02K49/06
Filed: 2019-07-19
Granted: 2023-05-17
Abstract: Kopplungsvorrichtung (10) aufweisend ein erstes Kopplungsteil (12) und ein zweites Kopplungsteil (13), die einen Luftspalt (14) zwischen dem ersten Kopplungsteil (12) und dem zweiten Kopplungsteil (13) begrenzen, und die magnetisch miteinander gekoppelt sind,wobei an dem ersten Kopplungsteil (12) mehrere erste Permanentmagnete (16) angeordnet sind, die in einer Anordnungsrichtung (R) parallel zum Luftspalt (16) nebeneinander angeordnet und in der Anordnungsrichtung (R) polarisiert sind,wobei die ersten Permanentmagnete (16) einen Querschnitt aufweisen, dessen Eckpunkte (18a, 18b) ein Trapez (19) bilden, wobei die beiden Eckpunkte (18a) des Trapezes (19), die näher an dem Luftspalt (14) angeordnet sind, einen ersten Abstand (a) aufweisen und die beiden anderen Eckpunkte (18b) des Trapezes (19) einen zweiten Abstand (b) aufweisen, der mindestens 2,5-mal so groß ist wie der erste Abstand (a),wobei zwischen jeweils zwei benachbarten ersten Permanentmagneten (16) ein Polstück (17) angeordnet ist, dessen Querschnitt zum Luftspalt (14) zunimmt, undwobei das Volumen eines Polstücks (17) mindestens 2-mal so groß ist und höchstens 3-mal so groß ist wie das Volumen eines ersten Permanentmagneten (16).
Patent DE-102019130008-B4 (DE)
Title: Tätigkeitsprogrammerstellungseinrichtung
Inventor: OUMI TATSUYA
IPC: B25J9/22
Filed: 2019-11-07
Granted: 2022-09-29
Abstract: Tätigkeitsprogrammerstellungseinrichtung, welche einen Roboter (100) und ein Werkstück (200) in der Simulation verwendet, um ein Tätigkeitsprogramm (22b) für den Roboter (100) zu erstellen, umfassend:eine Eingabeeinheit (30);eine Speichereinheit (22), welche Pfaddaten (201a-204a) speichert, welche einen Pfad angeben, entlang dessen eine vorgegebene Position des Roboters (100) für eine Tätigkeit des Roboters (100) an dem Werkstück (200) verlaufen sollte; undeine Steuereinheit (20), welche das den Pfaddaten (201a-204a) entsprechende Tätigkeitsprogramm (22b) erstellt, wenn die Steuereinheit (20) von der Eingabeeinheit (30) eine Startanforderung zum Erstellen oder Erneuern des Tätigkeitsprogramms (22b) für die Tätigkeit erhält, wobeidie Steuereinheit (20) in der Lage ist, eine Position auf der Grundlage einer Eingabe an der Eingabeeinheit (30) von mindestens dem Roboter (100) und/oder dem Werkstück (200) in Bezug zueinander zu ändern,die Steuereinheit (20) vorgegebene Benachrichtigungsinformation bereitstellt, wenn eine relative Position zwischen dem Roboter (100) und dem Werkstück (200), wenn die Startanforderung erhalten wird, von einer relativen Referenzposition verschieden ist, welche die relative Position zu dem Zeitpunkt ist, zu dem das Tätigkeitsprogramm (22b) für das Werkstück (200) erstellt wurde,wobei die Steuereinheit (20) als die Benachrichtigungsinformation eine vorgegebene Angabe bereitstellt, welche unter Verwendung einer Anzeigeeinheit (10) abfragt, ob der Roboter (100) oder das Werkstück (200) in die relative Referenzposition bewegt werden soll oder nicht.
Patent DE-102019133724-B4 (DE)
Title: Trailer-Lastenfahrrad
Inventor: Völkl Thomas
IPC: B62K5/02
Filed: 2019-12-10
Granted: 2022-03-31
Abstract: Lastenrad (100) mit einem Chassis (102), umfassend- ein Fahrer-Teil (102a) des Chassis (102) mit- einem Sattel (107) für den Fahrer, einer im Fahrer-Teil (102a) schwenkbaren Gabel mit einem drehfest daran befestigten Lenker (108) und einem darin gelagerten Vorderrad (101),- ein Lasten-Teil (102b) des Chassis (102), welches an dem Fahrer-Teil (102a) befestigt ist und umfasst- eine Ladeplattform (102b1),- zwei in Querrichtung (11) zur Fahrtrichtung (10) zueinander beabstandete Hinterräder (117a, b),- eine Antriebseinheit (6) mit wenigstens einem elektrischen Rad-Motor (8a, b), der mit wenigstens einem der Hinterräder (117a, b) wirkverbunden ist,- einer Seilwinde (120) zum Heraufziehen einer Last auf die Ladeplattform (102b1), dadurch gekennzeichnet, dass- die Seilwinde (120) Bestandteil des Lasten-Teiles (102b) ist,- die Hinterräder (117a, b) jeweils von einem Radkasten (15) überdeckt sind, deren Oberseiten (15a) Bestandteil der Ladeplattform (102b1) sind,- die Antriebseinheit (6) eine Hubvorrichtung umfasst zum Anheben oder Absenken der Hinterräder (117a, b), relativ zur Ladeplattform (102b1).
Patent DE-102019211992-B4 (DE)
Title: Fluidisches System, Rückschlagventil und Verfahren zum Versetzen eines fluidischen Aktors in einen Sicherheitszustand
Inventor: GEHRKE MARTIN
IPC: F15B20/00
Filed: 2019-08-09
Granted: 2023-09-28
Abstract: Fluidisches System (10, 20, 30), umfassend:- einen fluidischen Aktor (1) mit einer ersten Druckkammer (4) und einem Aktorglied (6), auf das durch Beaufschlagung der ersten Druckkammer (4) mit einem Druckfluid eine fluidische Antriebskraft ausgeübt werden kann, um das Aktorglied (6) in seiner Stellung zu verändern,- eine Steuerventileinrichtung (2), die ausgebildet ist, zur Steuerung der Stellung des Aktorglieds (6) die erste Druckkammer (4) wahlweise mit einer Druckfluid-Versorgungsleitung (9) fluidisch zu verbinden, um der ersten Druckkammer (4) das Druckfluid zuzuführen, oder mit einer Druckfluidsenke (11) fluidisch zu verbinden, um das Druckfluid aus der ersten Druckkammer (4) abzulassen,- eine Sicherheitseinrichtung (3) zur Bereitstellung eines Sicherheitszustands, bei dem auf das Aktorglied (6) keine fluidische Antriebskraft ausgeübt wird, wobei die Sicherheitseinrichtung (3) ein parallel zur Steuerventileinrichtung (2) zwischen die erste Druckkammer (4) und die Druckfluid-Versorgungsleitung (9) geschaltetes erstes Rückschlagventil (12) sowie eine Sicherheitsventileinheit (14) umfasst, die ausgebildet ist, in einer Sicherheitsschaltstellung die Druckfluid-Versorgungsleitung (9) mit der Druckfluidsenke (11) fluidisch zu verbinden, so dass in der ersten Druckkammer (4) vorhandenes Druckfluid über das erste Rückschlagventil (12) und die Druckfluid-Versorgungsleitung (9) in die Druckfluidsenke (11) abgelassen werden kann, um den Sicherheitszustand bereitzustellen.
Patent DE-102019218716-B4 (DE)
Title: Angelrolle
Inventor: OCHIAI KOJI
IPC: A01K89/015
Filed: 2019-12-02
Granted: 2023-05-04
Abstract: Angelrolle (100) zum Auswerfen einer Angelschnur in Vorwärtsrichtung, umfassend:
 einen Rollenkörper (2);
 eine Spulenwelle (4), die durch den Rollenkörper (2) in Längsrichtung beweglich gelagert ist;
 ein Ritzel (7) mit einer rohrförmigen Form und einem Innenraum, wobei die Spulenwelle (4) den Innenraum durchdringt;
 eine Buchse (8) mit einem Stützabschnitt (8a), der die Spulenwelle (4) lagert, und einem Wellenlagergehäuseabschnitt (8b), der einen größeren Durchmesser als ein Innendurchmesser des Stützabschnitts (8a) hat und der an dem Rollenkörper (2) durch Einpressen befestigt ist; und
 ein Wellenlager (9), das an dem Wellenlagergehäuseabschnitt (8b) der Buchse (8) befestigt ist und das Ritzel (7) lagert, dadurch gekennzeichnet, dass
 das Wellenlager (9) einen Außenring (9a) hat, der einen inneren Umfangsabschnitt des Wellenlagergehäuseabschnitts (8b) der Buchse (8) berührt, und einen Innenring (9b), der einen äußeren Umfangsabschnitt des Ritzels (7) berührt.
Patent DE-102020000218-B4 (DE)
Title: Datenerfassungsystem und Datenauswertesystem zum Bestimmen des Abstandes zwischen zwei Objekten zur Verwendung in einem Schienenfahrzeug
Inventor: STRANG THOMAS
IPC: G01S11/02
Filed: 2020-01-15
Granted: 2022-01-27
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zur Datenerfassung und Auswertung der erfassten Daten auf einem Schienenfahrzeug, wobei die Daten Positionen und/oder Bewegungsmuster von Objekten beschreiben, die das erfindungsgemäße System zur Bestimmung von Abständen zwischen Schienenfahrzug und diesen Objekten verwendet. So können beispielsweise Abstände zwischen Lokomotive und daran angehängten Wagons, oder zwischen einem Zug und anderen Zügen, Gegenständen, Personen oder Tieren ermittelt werden. Die Anmeldung beansprucht ein Datenerfassungssystem, welches empfangene Daten von mehreren Transceivern bzgl. der Unterschreitung minimaler oder Überschreitung maximaler Abstände anhand von aktuellen oder prognostischen Bewegungspfaden auswertet und dabei geographische Information auswertet.
Patent DE-102020119239-B4 (DE)
Title: Hydraulische Hinterachslenkung
Inventor: WINKLER TORSTEN
IPC: B62D5/26
Filed: 2020-07-21
Granted: 2023-12-21
Abstract: Hydraulische Hinterachslenkung für mehrachsige Fahrzeuge, miteinem Lenkzylinder (30), der einen Zylinderraum, einen dichtend in dem Zylinderraum gelagerten Kolben (33a), der den Zylinderraum in zwei Arbeitsräume (39, 40) mit gleichen hydraulisch wirksamen Flächen unterteilt, und mindestens eine von dem Kolben (33a) getragenene Kolbenstange (33) umfasst, miteiner Pumpe (3) zur wahlweisen Druckbeaufschlagung eines der Arbeitsräume (39, 40) mit einem Hydraulikmedium zwecks Auslenkung des Kolbens (33a) in die eine oder die andere Richtung, und miteiner Ventilanordnung (20), über die zur Zentrierung und Deaktivierung der Hinterachslenkung zwischen den Arbeitsräumen (39, 40) eine unidirektionale hydraulische Verbindung schaltbar ist, derart, dass der Kolben (33a) des Lenkzylinders (30) nur zu seiner Mittelstellung hin bewegbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lenkzylinder (30) ein über einen von Kolben (33a) und Kolbenstange (33) separaten Aktuator (37, 38, 45) betätigbares Schaltelement (34) aufweist, welches zwischen einer ersten Schaltposition, einer Neutralposition und einer zweiten Schaltposition verstellbar ist, wobei das Schaltelement (34) derart ausgebildet ist, dass außerhalb der Mittelstellung des Kolbens (33a) eine Verstellung des Schaltelements (34) aus der ersten und aus der zweiten Schaltposition heraus blockiert ist und die Ventilanordnung (20) mit dem Schaltelement (34) zur Umschaltung der Durchflussrichtung der hydraulischen Verbindung zwischen den Arbeitsräumen (39, 40) mechanisch gekoppelt ist.
Patent DE-102020121648-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Nachbearbeitung von spanend oder additiv gefertigten Bauteilen
Inventor: KLINGELHÖLLER CHRISTIAN
IPC: G06F30/00
Filed: 2020-08-18
Granted: 2022-10-27
Abstract: Verfahren zur Nachbearbeitung von Bauteilen, die durch einen Bearbeitungsprozess mit einem spanenden und/oder additiven Fertigungsverfahren, insbesondere durch Fräsen, erhalten werden,
 bei dem das jeweilige Bauteil mit einem Werkzeug nachbearbeitet wird, das bei der Nachbearbeitung auf einem vorab ermittelten Werkzeugweg (5) geführt wird,
 wobei durch eine Ab- und/oder Auftragssimulation auf Grundlage von Bearbeitungsdaten des Bearbeitungsprozesses, durch den das Bauteil erhalten wurde, ein virtuelles Abbild (3) des Bauteils erzeugt wird und die Ermittlung des Werkzeugwegs (5) für die Nachbearbeitung basierend auf dem virtuellen Abbild (3) des Bauteils erfolgt.