baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102004058868-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bearbeitung eines Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils
Inventor: GONZALEZ LUIS
IPC: B60R21/16
Filed: 2004-12-06
Granted: 2006-12-07
Abstract: Verfahren
zur Bearbeitung eines Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils (100),
das mehrere Schichten (102, 104, 106) aufweist, mit einem Laser
(108), mit folgenden Schritten:  – Messung der Dicken der Schichten
des Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils,  – Bestimmung
der für
die Bearbeitung erforderliche Laserenergie aufgrund der Dicken und
jeweils eines schichtspezifischen Materialparameters,  – Beaufschlagung
des Kraftfahrzeug-Innenverkleidungsteils mit der Laserenergie.
Patent DE-102004058983-B4 (DE)
Title: Brandgasanalysesystem für den Einsatz bei Bränden in Steinkohlegruben
Inventor: FUCHS ELMAR
IPC: E21F7/00
Filed: 2004-12-08
Granted: 2008-08-21
Abstract: Brandgasanalysesystem
für den
Einsatz bei Bränden
in Steinkohlegruben, mit einer unter Tage installierbaren Analyseeinrichtung
(1) zur Bestimmung der Brandgaszusammensetzung, sowie Einrichtungen
(2, 16, 18) zur Übertragung
von Messdaten der Analyseeinrichtung (1) zu einer Erfassungs- und
Auswerteinrichtung (3) über
Tage, dadurch gekennzeichnet, dass über Tage ferner Steuereinrichtungen
(in 19, 23, 24, 26) zur Fernbedienung der Analyseeinrichtung (1)
vorgesehen sind.
Patent DE-102005001358-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Definition einer von einem Fahrzeug zu befahrenden Wegstrecke
Inventor: STAHN ROLAND CLAUS
IPC: G05D1/02
Filed: 2005-01-11
Granted: 2007-05-10
Abstract: Verfahren
zur Definition einer von einem Fahrzeug systemautonom bzw. systemgestützt zu befahrenden
Wegstrecke, wobei das Fahrzeug Sensoren zur Umgebungserfassung aufweist,
die einen bestimmten Öffnungswinkel
bezogen auf die Fahrzeuglängsrichtung
aufweisen, in dem Umgebungsobjekte erkannt werden können, wobei
in einem Nahbereich des Fahrzeugs eine Orientierung des Fahrzeugs
hinsichtlich seiner Position im Nahbereich erfolgt, indem charakteristische
Objekte bzw. Objektpunkte in dem Nahbereich erkannt und ausgewertet werden,
dadurch gekennzeichnet, dass bei der Definition der von dem Fahrzeug
zu befahrenden Wegstrecke anhand eines zuvor erfassten Höhenprofils
der Wegstrecke ausgewertet wird, ob beim Befahren eines bestimmten Streckenteils
in dem Nahbereich die Sensoren auf Grund einer Orientierung des
Fahrzeugs in wenigstens einem von sechs Freiheitsgraden derart gerichtet
sind, dass charakteristische Objekte bzw. Objektpunkte in dem Nahbereich nicht
mehr erkannt werden können,
wobei dann der bestimmte Streckenteil als Bestandteil einer systemautonom oder
systemgestützt
zu befahrenden Wegstrecke ausgeschlossen wird.
Patent DE-102005017834-B4 (DE)
Title: Zellenpumpe
Inventor: SCHMIDT EUGEN DR
IPC: F04C2/32
Filed: 2005-04-18
Granted: 2012-03-29
Abstract: Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mittels einer exzentrischen Umlaufbewegung arbeitende neuartige Zellenpumpe zu entwickeln, welche sich selbst bei hohen Drehzahlen durch einen geräuscharmen Lauf auszeichnet, zudem die Verlustleistungen deutlich senkt, insbesondere die Reibungsverluste minimiert, gleichzeitig fertigungstechnisch einfach herstell- und montierbar ist, dabei die Fertigungskosten deutlich reduziert, zudem „partikelunempfindlich” ist und darüber hinaus den Verschleiß der Baugruppen minimiert, so dass sich diese Zellenpumpe selbst bei sehr hohen Drehzahlen auch durch eine hohe Zuverlässigkeit und eine hohe Lebensdauer auszeichnet. Die erfindungsgemäße regelbare Rotationskolbenpumpe zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass auf einem Mitnehmerzapfen (4) der Antriebswelle (3) drehfest ein Exzenter (5) angeordnet ist, und dass im Exzenter (5) ein Pumpeneinlass (6) und ein Saugsteuerschlitz (7) angeordnet sind, wobei drehbar auf dem Außenmantel (8) des Exzenters (5) ein Innenring (9) angeordnet ist über dessen Außenumfang Stege (10) mit Pleuelaugen (11) gleichmäßig verteilt angeordnet sind, wobeinlassöffnungen (12) angeordnet sind, in den Pleuelaugen (11) sind Pleuel (13) mit ihren Pleuelköpfen (14) schwenkbar angeordnet, deren Pleuelschaft (15) in den Gleitnuten (16) von Pleuelführungen (17) verschiebbar gelagert sind, wobei die Pleuelführungen (17) selbst schwenkbar in Pfannen (18) eines drehfest mit dem Motorgehäuse (1) verbundenen, mit zwischen den Pfannenaufnahmebereichen (34) mit Durchströmöffnungen (19) versehenen Außenringes (20) angeordnet sind, wobei der Außenring (20) mit dem Motorgehäuse (1) und dem Pumpengehäuse (2) derart verbunden ist, dass am Außenumfang des Außenringes (20) ein Ausströmkanal (21) angeordnet ist welcher in einen Druckabgang (22) mündet, wobei am Außenumfang des Außenringes (20) ein in seinem Innendurchmesser gegenüber den Außendurchmesser des Außenringes (20) mit leichtem Spiel versehener Ventilring (23) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft eine mittels einer exzentrischen Umlaufbewegung arbeitende Zellenpumpe.
Patent DE-102005029966-B4 (DE)
Title: Parksperren-Vorrichtung für das Getriebe eines Kraftfahrzeuges
Inventor: KRUSE GEORG
IPC: F16H63/38
Filed: 2005-06-28
Granted: 2017-03-16
Abstract: Parksperren-Vorrichtung (1) für das Getriebe eines Kraftfahrzeuges, wobei die Parksperren-Vorrichtung (1) mindestens eine Parksperrenklinke (2) aufweist und die Parksperrenklinke (2) zumindest in eine Einrastposition und in eine Neutralstellung bewegbar ist, wobei die Parksperrenklinke (2) in der Neutralposition durch ein elektrisch betätigbares Sicherungselement (3) fixierbar ist und in die Einrastposition durch ein Betätigungselement (4) direkt bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (3) als Elektromotor (5) ausgeführt ist und dass zur Sicherung der Bewegungsabläufe des Betätigungselementes (4) eine separate Hydrauliksicherung (6) vorgesehen ist, wobei das Sicherungselement (3) als elektrischer Schrittmotor (5a) ausgeführt ist und der Schrittmotor (5a) einen in eine Ausnehmung (2b) der Parksperrenklinke (2) bewegbaren Raststift (3a) aufweist.
Patent DE-102005063204-B4 (DE)
Title: Auslegung und Betrieb einer magerlauffähigen Brennkraftmaschine mit angepasster Abgasnachbehandlung
Inventor: STIEBELS BERND DR ING
IPC: F01N3/20
Filed: 2005-12-31
Granted: 2015-08-20
Abstract: Verfahren zur Auslegung einer magerbetriebsfähigen Brennkraftmaschine mit einer mit einem Katalysator (5) versehenen Abgasanlage dadurch gekennzeichnet, dass der Katalysator (5) eine Dreiwegebeschichtung mit einer zusätzlichen NOx-Speicherkomponente aufweist, wobei im Magerbetrieb bei Teillast der Katalysator (5) in thermisch ungeschädigtem Zustand innerhalb eines Zeitintervalls zwischen 20 und 60 Sekunden eine 50%-NOx-Sättigung erreicht.
Patent DE-102006030813-B4 (DE)
Inventor: NICKLISCH DIRK
IPC: E01B7/02
Filed: 2006-06-30
Granted: 2011-01-20
Abstract: The rail (1) has a ramp (3) formed from a point of wheel contact of the rail by a small hollow-running wheel (6) approximately upto a point of a theoretical wheel overflow. The hollow running wheel is transferred to the rail by a core (2). The ramp runs on a surface of the rail. The depth of the ramp at the point corresponds to the hollow-shape measurement of hollow-running wheel profiles. The ramp is sloped in a direction of the core.
Patent DE-102006052173-B4 (DE)
Title: Schreibschutzverfahren und -vorrichtung für wenigstens eine Speichereinrichtung mit wahlfreiem Zugriff
Inventor: BAUERNFEIND MARKUS
IPC: G11B20/12
Filed: 2006-11-02
Granted: 2023-06-01
Abstract: Schreibschutzverfahren für wenigstens eine Speichereinrichtung mit wahlfreiem Zugriff (1), wobei von einer der wenigstens einen Speichereinrichtung vorgeschalteten Schreibschutzvorrichtung (4) in Form einer eigenständig handhabbaren baulichen Einheit an die wenigstens eine Speichereinrichtung (1) gerichtete Befehle vor dem Weiterleiten derselben an die wenigstens eine Speichereinrichtung (1) empfangen werden, wobei in der Schreibschutzvorrichtung (4) empfangenen Befehle mit einer Positivliste von in der Schreibschutzvorrichtung (4) vorgespeicherten erlaubten Befehlen verglichen werden (S103), wobei in einem Fall, dass in dem Vergleich bestimmt wird, dass ein erlaubter Befehl vorliegt, dieser Befehl an die wenigstens eine Speichereinrichtung (1) weitergeleitet wird (S107), und dass im anderen Fall, dass in dem Vergleich bestimmt wird, dass kein erlaubter Befehl vorliegt, dieser Befehl nicht an die wenigstens eine Speichereinrichtung weitergeleitet wird (S105).
Patent DE-102006057044-B4 (DE)
Title: Schiebe-Hub-Dach
Inventor: GERTH JÖRG
IPC: E04B7/16
Filed: 2006-11-30
Granted: 2014-07-24
Abstract: Gebäudedach mit einer mittels wenigstens eines Dachteils (2) schließbaren Dachöffnung (3) in einer Dachfläche (4) und mit einem Schiebemechanismus, mit dem das wenigstens eine Dachteil (2) relativ zur Dachöffnung (3) zwischen einer zugeschobenen und wenigstens einer aufgeschobenen Stellung entlang der Dachfläche (4) hin und her verschiebbar ist und mit einem Hubmechanismus, mit dem das wenigstens eine Dachteil (2) relativ zur Dachöffnung (3) zwischen einer abgesenkten und wenigstens einer angehobenen Stellung entlang einer Normalen der Dachfläche (4) anhebbar und absenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebemechanismus und der Hubmechanismus so relativ zueinander angeordnet sind, dass diese einen Kopplungsmechanismus bilden, der den Schiebemechanismus in angehobenen Stellungen des wenigstens einen Dachteils (2) und den Hubmechanismus in aufgeschobenen Stellungen des wenigstens einen Dachteils (2) entkoppelt, wobei nur in der abgesenkten Stellung des Dachteils (2) der Schiebemechanismus frei ist und das wenigstens eine Dachteil (2) hin und her verschiebbar ist.
Patent DE-102007004989-B4 (DE)
Title: Verbindungskabel zwischen einer Batterie und einem Antriebsmotor eines Flurförderzeugs
Inventor: FÄHNDRICH RAINER DIPL -ING
IPC: H02G3/04
Filed: 2007-02-01
Granted: 2016-12-01
Abstract: Verbindungskabel zwischen einer Batterie und einem Antriebsmotor eines Flurförderzeugs, wobei die Batterie in einem höhenbeweglichen Lastteil und der Antriebsmotor in einem relativ zum Lastteil stationären Antriebsteil angeordnet ist und das Verbindungskabel eine hängende Schlaufe bildet, wobei eine Kabelführung (32) vorgesehen ist, mit einem Schalenabschnitt (34) mit einer vorgegebenen Krümmung, in dem mindestens ein Kabel im Schlaufenbereich annähernd passend aufgenommen und festgelegt ist und im Abstand zum Schalenabschnitt (34) jeweils eine Kabelaufnahme (36, 38) die Kabel (22, 24) zur Befestigung am Lastteil (12) oder Antriebsteil (14) aufnimmt und Verbindungsabschnitte (40, 42) zwischen dem Schalenabschnitt (34) und den Kabelaufnahmen (36, 38) vorgesehen sind, die in der Krümmungsebene des Schalenabschnitts (34) elastischer sind als quer dazu.
Patent DE-102007012377-B4 (DE)
Title: Möbelplatte, insbesondere Massivholzplatte
Inventor: HERBST PHILIPPE
IPC: A47B96/20
Filed: 2007-03-14
Granted: 2021-11-25
Abstract: Möbelplatte mit wenigstens einer Trägerplatte sowie zwei Decklagen, die sich beidseitig an die Trägerplatte anschließen, wobei die Trägerplatte wenigstens zwei plattenförmige Lagen aufweist, die aus Metall bestehen, wobei die Trägerplatte ferner einen zwischen diesen Lagen befindlichen Kern aufweist, wobei die Möbelplatte eine Dicke im Bereich zwischen 8 und 50 mm aufweist und wobei der Kern sowie die zwei Decklagen aus Massivholz bestehen.
Patent DE-102007016140-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Ausgangsspannungen eines für 4-Leiter-Netze ausgelegten Wechselrichters beim Auftreten von Spannungs-Unsymmetrien
Inventor: JAHN JOERG
IPC: H02M7/48
Filed: 2007-03-30
Granted: 2009-10-15
Abstract: Verfahren zur Regelung der Ausgangsspannungen eines für ein 4-Leiter-Netz (2) ausgelegten Wechselrichters (1) beim Auftreten von Spannungs-Unsymmetrien im Netz (2), enthaltend die folgenden Verfahrensschritte:  – Umwandlung der auf einen Nullleiter (N) bezogenen Spannungen (Ui) am Ausgang des Wechselrichters (1) in symmetrische Spannungen (Uis) mit gleicher Amplitude,  – Berücksichtigung etwaiger Unsymmetrien durch Bildung von Differenzwerten (X'i) aus den Amplituden der symmetrischen Spannungen (Uis) und den Amplituden (Ui) am Ausgang des Wechselrichters (1),  – Bildung von ersten, symmetrischen Stellsignalen (UiSt-s) aus den symmetrischen Spannungen (Uis) unter Berücksichtigung eines vorgewählten Sollwerts für die Amplituden der symmetrischen Spannungen (Uis),  – Bildung von zweiten, unsymmetrischen Stellsignalen (UiSt-un) mit Hilfe der Differenzwerte unter Berücksichtigung vorgewählter Sollwerte (X'iS),  – Addition der ersten und zugeordneter zweiter Stellsignale zu Gesamtstellsignalen (UiSt), und  – Zuführung der Gesamtstellsignale (UiSt) zu einem Stellglied (4) des Wechselrichters (1), um die Amplituden von dessen Ausgangsspannungen (Ui) unabhängig von...
Patent DE-102007021049-B4 (DE)
Title: Rollovorrichtung, insbesondere für ein Schiebedachsystem
Inventor: THALHAMMER MARCO
IPC: B60J3/02
Filed: 2007-05-04
Granted: 2009-12-03
Abstract: Rollovorrichtung, insbesondere für ein Schiebedachsystem aufweisend eine Rollobahn (3), welche mittels einer Wickelvorrichtung zumindest einendig wickelkernfrei zu einem Rollowickel (12) aufwickelbar ist, wobei die Wickelvorrichtung zumindest eine mit der Rollobahn (3) verbundene Konstantkraftfeder (10) und ein Aufwickelelement (20) für die Konstantkraftfeder (10) besitzt, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufwickelelement (20) um eine Wickelachse (23) drehbar gelagert ist, wobei zumindest eine oder mehrere Wickelhilfen (14) vorhanden sind und derart geformt sind, dass zumindest in einem Teilbereich des Rollowickels (12) dieser im Querschnitt oval abgeflacht aufwickelbar ist.
Patent DE-102007022155-B4 (DE)
Title: Mobile phone
Inventor: NOBA KOYA
IPC: G03B23/00
Filed: 2007-05-11
Granted: 2013-11-14
Abstract: Mobiltelefon, welches umfasst: einen Lichtquellenbereich zur Bildprojektion; einen Lichtmodulator; und eine Projektionslinse; wobei der genannte Lichtquellenbereich umfasst: eine Licht abstrahlende Diodenvorrichtung, welche drei verschiedene Arten von Licht emittierenden Diodenelemente aufweist, die in einem Paket vorgesehen sind, wobei die genannten Leuchtdiodenelemente voneinander unterschiedliche Lichtwellenlängen aufweisen; und eine Linse, die das von der genannten Licht abstrahlenden Diodenvorrichtung abgestrahltes Licht sammelt und in Richtung des genannten Lichtmodulators richtet; wobei die genannten drei verschiedenen Arten von Licht emittierenden Diodenelementen abwechselnd an- und ausgeschaltet werden, und der genannte Lichtmodulator wird synchron mit dem abwechselnden An- und Ausschalten der genannten Licht abstrahlenden Diodenelementen betrieben, und projiziert damit ein mehrfarbiges Bild, und wobei das Mobiltelefon weiterhin umfasst: ein erstes Gehäusebauteil, welches eine erste Oberfläche aufweist, eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche, und eine Endoberfläche, welche sich zwischen der ersten und zweiten Oberfläche erstreckt, wobei das genannte erste Gehäusebauteil ein Hauptanzeigepaneel auf der genannten ersten Oberfläche aufweist; und ein zweites Gehäusebauteil, welches eine erste Oberfläche aufweist, eine zweite Oberfläche gegenüber der ersten Oberfläche, und eine Endoberfläche, welche sich zwischen der ersten und zweiten Oberfläche erstreckt, wobei das genannte zweite Gehäusebauteil ein Betriebspaneel auf der genannten ersten Oberfläche aufweist, und wobei das genannte erste Gehäusebauteil drehbar an dem genannten zweiten Gehäusebauteil derart befestigt ist, sodass sich die Endoberfläche des genannten ersten Gehäusebauteils neben der Endoberfläche des genannten zweiten Gehäusebauteils befindet, und wobei das genannte erste Gehäusebauteil drehbar zwischen einer gefalteten Position, in der dessen erste Oberfläche an die erste Oberfläche des genannten zweiten Gehäusebauteils stößt, und einer entfalteten Position, in welcher die erste Oberfläche des genannten ersten Gehäusebauteils von der ersten Oberfläche des genannten zweiten Gehäusebauteils getrennt ist, verstellbar ist ...
Patent DE-102007022542-B4 (DE)
Title: Reibungskupplungseinrichtung mit Tellerfeder und Betätigungshebeln
Inventor: BECHT MARCO
IPC: F16D13/71
Filed: 2007-05-14
Granted: 2015-10-29
Abstract: Reibungskupplungseinrichtung mit einer Anpressplatte (10), die drehfest mit einem Kupplungsdeckel (1) verbunden und mit Hilfe einer Betätigungseinrichtung sowie einer Tellerfeder (14) zum Öffnen und Schließen der Reibungskupplungseinrichtung relativ zum Kupplungsdeckel (1) axial begrenzt verlagerbar ist, wobei am Kupplungsdeckel (1) Betätigungshebel (20, 31–33) abgestützt sind, die sich im Wesentlichen in radialer Richtung erstrecken und deren radial innere Enden (22) mit der Betätigungseinrichtung zusammenwirken, wobei die radial äußeren Enden (21) der Betätigungshebel (20, 31–33) zwischen der Anpressplatte (10) und der Tellerfeder (14) angeordnet sind, und die Betätigungshebel (20, 31–33) zwischen ihren Enden an einem Haltering (30) abgestützt sind, der am Kupplungsdeckel (1) angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (30) für jeden Betätigungshebel (20, 31–33) jeweils zwei Schenkel (42, 43) aufweist, die sich ausgehend vom Haltering (30) im Wesentlichen in axialer Richtung erstrecken und zwischen denen der zugehörige Betätigungshebel (31) angeordnet ist.
Patent DE-102007023087-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Nockens
Inventor: EVEN DIRK
IPC: F01L1/047
Filed: 2007-05-16
Granted: 2017-03-02
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Nockens aus einem härtbaren Stahlwerkstoff mit einem Kohlenstoffgehalt zwischen 0,3 Gew.-% und 0.8 Gew.-% für eine Nockenwelle in einem Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeugs, mit den folgenden Prozessschritten: – Umformung eines Halbzeugs zur Erzeugung eines Nockenrohlings; – Wärmebehandlung des Nockenrohlings, dadurch gekennzeichnet, dass vor und/oder nach der Wärmebehandlung eine spanende Bearbeitung der Nockenrohlinge erfolgt, wobei die Wärmebehandlung und die spanende Bearbeitung in einer Paketaufspannung mehrerer Nockenrohlinge auf einem gemeinsamen Spanndorn erfolgt.
Patent DE-102007041818-B4 (DE)
Title: Verbinder und Verbinderanordnung
Inventor: MASE TSUYOSHI
IPC: H01R13/639
Filed: 2007-09-03
Granted: 2010-10-21
Abstract: Verbinder, umfassend ein Verbindergehäuse (20), welches mit einem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) verbindbar ist,  wobei das Verbindergehäuse (20) einen Verriegelungsarm (31) beinhaltet, welcher sich nach vorne im wesentlichen entlang einer Verbindungsrichtung (CD) des Verbindergehäuses (20) mit dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) erstreckt, welcher eine Auslegerform aufweist, deren vorderes Ende ein freies Ende (31b) ist, das in dem Prozeß eines Verbindens des Verbindergehäuses (20) mit dem zusammenpassenden Verbindergehäuse vorübergehend federnd (10) deformierbar ist und bei bzw. nach der im wesentlichen ordnungsgemäßen Verbindung wenigstens teilweise federnd rückstellbar ist, um mit einem Verriegelungsabschnitt (17) des zusammenpassenden Verbindergehäuses (10) in Eingriff zu gelangen, um dadurch fähig zu sein, das Verbindergehäuse (20) mit dem zusammenpassenden Verbindergehäuse (10) verbunden zu halten,  wobei das Verbindergehäuse (20) ferner umfasst:  einen ersten eine Verriegelung schützenden Abschnitt (36), welcher sich nach rückwärts von einer vorderen Endposition des Verbindergehäuses (20) erstreckt undwenigstens teilweise einen freien Endabschnitt (31b) des Verriegelungsarms...
Patent DE-102007050273-B4 (DE)
Title: Feststell- und Neigungsverstellvorrichtung für Beschläge, insbesondere für einen Fahrzeugsitz
Inventor: KIENKE INGO
IPC: B60N2/235
Filed: 2007-10-18
Granted: 2016-09-01
Abstract: Feststell- und Neigungsverstellvorrichtung für Beschläge, insbesondere zur Verstellung der Neigung zweier an einem Fahrzeugsitz befindlicher Bauteile zueinander, wie eines Sitzteils und eines Lehnenteils, mit einem eine Rastverzahnung (6) aufweisenden ersten Beschlagteil (3) und einem eine Gegenrastverzahnung (15) aufweisenden Rastglied (5), wobei die Rastverzahnung (6) und die Gegenrastverzahnung (15) mittels eines Sperrnockens (8) in Eingriff bringbar und in dieser Eingriffslage arretierbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen zweiten Sperrnocken (14) aufweist, der nur bei einem Unfall mit dem Rastglied (5) in Kontakt gebracht wird, wobei sich bei einem Unfall die Rastverzahnung (6) deformiert.
Patent DE-102007052761-B4 (DE)
Title: Anilox-Druckwerk
Inventor: BINDER GISELA
IPC: B41F31/30
Filed: 2007-11-06
Granted: 2018-02-22
Abstract: Anilox-Druckwerk (42), umfassend als Farbwerkswalzen eine Farbauftragwalze (7) und eine Rasterwalze (1), welche in als Schnellwechseleinrichtungen ausgebildeten Walzenschlössern (3) gelagert ist, so dass vom Bediener die Rasterwalze (1) aus den Walzenschlössern (3) entnehmbar und eine andere Rasterwalze in die Walzenschlösser (3) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Rasterwalzen (1) und die Farbauftragwalze (7) jeweils Schmitzringe (26, 27) aufweisen, dass eine zum Andrücken der Schmitzringe der einen an die Schmitzringe der anderen der beiden Farbwerkswalzen angeordnete Einrichtung Federn (18; 38) zum Ausgleichen von fertigungstoleranzbedingten Durchmesserdifferenzen zwischen den Schmitzringen (26) der Rasterwalze (1) und den Schmitzringen der anderen Rasterwalze aufweist, und dass die Walzenschlösser (3) für die Rasterwalze (1) an Schwenkhebeln (4) angeordnet sind, welche durch die Federn (18) derart belastet sind, dass die Schmitzringe (26) der Rasterwalze (1) gegen die Schmitzringe (27) der Farbauftragwalze (7) gedrückt werden.
Patent DE-102007056334-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Instrumententafel und Instrumententafel eines Fahrzeugs
Inventor: GRUSS TORSTEN
IPC: B29C44/14
Filed: 2007-11-22
Granted: 2019-03-14
Abstract: Verfahren zum Herstellen einer Instrumententafel (17) mit den Schritten
 a) Herstellen einer Slush-Haut (15) in einem Formwerkzeug,
 b) Entnehmen der Slush-Haut (15) aus dem Formwerkzeug,
 c) Einlegen der Slush-Haut (15) in ein zweites Formwerkzeug, das als eine erste Formhälfte ausgebildet ist,
 aa) Herstellen eines Instrumententafelträgers (10) in dem zweiten Formwerkzeug, das als eine zweite Formhälfte ausgebildet ist, mit wenigstens einem verdickten, für eine Befestigung einer Zusatzausstattungskomponente auf der Innenseite des Instrumententafelträgers (10) vorgesehenen Bereichsabschnitt (12),
 d) Zusammenführen der ersten Formhälfte mit der darin im Schritt c) eingelegten Slush-Haut (15) mit der zweiten Formhälfte mit dem darin im Schritt aa) hergestellten Instrumententafelträger (10), und
 e) Ausschäumen eines in dem im Schritt d) zusammengefügten, geschlossenen zweiteiligen Formwerkzeug ausgebildeten Zwischenraums zwischen der Slush-Haut (15) und dem Instrumententafelträger (10), dadurch gekennzeichnet, dass
 nach dem Schritt aa) zum Herstellen des Instrumententafelträgers (10) in einem zusätzlichen Schritt bb) auf diesen Instrumententafelträger (10) über wenigstens einem verdickten und nach dem Aushärten abgesetzten Bereichsabschnitt (12) auf der zur später anzubringenden Slush-Haut (15) zugewandten Seite des Instrumententafelträgers (10) wenigstens eine zusätzliche Zwischenschicht (13) aus einem Kunststoff aufgebracht wird und danach die nachfolgenden Schritte d) und e) unverändert ausgeführt werden.
Patent DE-102008002288-B4 (DE)
Title: Halteflansch für elektrische Maschine
Inventor: MAJER THOMAS
IPC: F02N11/00
Filed: 2008-06-09
Granted: 2019-08-22
Abstract: Halteflansch (1) für eine elektrische Maschine, insbesondere für einen Starter einer Verbrennungskraftmaschine, zur Befestigung der elektrischen Maschine mit einem Lagerschild (6) an der Verbrennungskraftmaschine, wobei der Halteflansch (1) eine zentrierte Kreisöffnung (2) koaxial zu einer Drehachse (20) vom Lagerschild (6) aufweist, wobei als zweites Bauteil eine ringförmige Wechselexzentrizität (13) mit einem zentrischen, kreisförmigen Loch (16) und einer äußeren, zum Loch (16) zentrischen Kreisumfangsfläche (14) in die Kreisöffnung (2) des Halteflansches (1) eingesetzt ist, und die Wechselexzentrizität (13) eine nach außen ausgebildete Schulter mit einer exzentrischen Kreisumfangsfläche (15) aufweist.