baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102006057465-B4 (DE)
Title: Anleger für eine Zusammentragmaschine
Inventor: KACHE GERD
IPC: B65H39/04
Filed: 2006-12-06
Granted: 2018-07-12
Abstract: Anleger für flache Druckerzeugnisse, insbesondere Falzbogen (1), in einer Zusammentragmaschine, in der von mehreren in einer Reihe angeordneten Anlegestationen jeweils ein einzelner Falzbogen (1) aus Kollektionen (2) gleicher Falzbogen entnommen und einem Sammelförderer, bestehend aus einem Sammelkanal und einem Fördermittel mit Mitnehmern, zur Stapelbildung zugeführt wird,• mit einem Magazin (3) zur Aufnahme eines Stapels (2) gleicher Falzbogen (1),• mit einer einen freistehenden Randbereich des jeweils untersten Falzbogens (1) vom Stapel (2) abkippenden Trennvorrichtung,• mit einem den Falzbogen (1) taktgemäß vorschiebenden Fördermittel (4), und• mit einem den vorgeschobenen Falzbogen (1) übernehmenden und weitertransportierenden Abzugsfördersystem (5), bestehend aus den Falzbogen (1) zwischen sich einspannenden Endlosfördermitteln (6, 7), wie Förderrollen, -walzen und/oder -riemen, wobei wenigstens in einem Einlaufabschnitt des Abzugsfördersystems (5) ein (Mindest-) Förderspalt (A) zwischen den Fördermitteln (6, 7) mittels einer von außen betätigbaren Verstelleinrichtung (12) einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,• dass die Einstellung des (Mindest-) Förderspalts (A) anhand eines Falzbogenmusters erfolgt, das zwischen einer Bezugsplatte (18) und einem Tastmittel (14b) gelegt wird, welches von der Verstelleinrichtung (12) äquivalent zur Förderspalteinstellung verschiebbar ist.
Patent DE-102006058126-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum geordneten Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs
Inventor: LIENERT ACHIM
IPC: A47H5/14
Filed: 2006-12-09
Granted: 2011-12-15
Abstract: Vorrichtung zum geordneten Aufwickeln der Zugschnüre eines Raffvorhangs, bei dem die Zugschnüre über Umlenkelemente am Raffvorhang u-förmig im Vorhang geführt sind, für jede u-förmig geführte Zugschnur zwei auf der Wickelwelle gelagerte Spulen angrenzend an jedes Umlenkelement parallel zum waagerechten Teil der u-förmig geführten Zugschnur vorhanden sind und der Vorhang an einer Vorhangschiene befestigt ist, wobei – die Spulen, die aus einem Spulenkörper (2) und einem Mitnehmer (5) bestehen, fest mit der Welle vom Wickelantrieb (1) verbunden sind, – die Mitnehmer (5) eine Aufnahme (6) für die Zugschnur (4) besitzen und die Spulen so angeordnet sind, dass die Mitnehmer (5) einander zugewendet sind, – die Spulenkörper (2) an der anderen Seite von einer feststehenden Wange (7) begrenzt sind, die eine Aufnahme (8) für des Umlenkelement, eine Führung (9) für die Zugschnur (4) und eine kontinuierlich ansteigende Schräge (11) zum Spulenkörper (2) hin besitzt, an der die jeweils letzte...
Patent DE-102007005869-B4 (DE)
Title: Freisprechanlage
Inventor: VENHOFEN EDGAR
IPC: B62D1/04
Filed: 2007-02-06
Granted: 2008-09-11
Abstract: Freisprechanlage
für ein
Mobiltelefon, mit  einem Gehäuse
(12),  einer in dem Gehäuse
(12) angeordneten elektrischen Kommunikationseinrichtung zur Kommunikation
mit dem Mobiltelefon und  einem mit der Kommunikationseinrichtung
verbunden Mikrofon  dadurch gekennzeichnet, dass  das Gehäuse (12)
eine Befestigungsvorrichtung (22) zur lösbaren Verbindung mit einem
Lenkradring (14) eines Kraftfahrzeug-Lenkrads aufweist und  das
Gehäuse
(12) an die Kontur des Lenkradrings (14) angepasst ist.
Patent DE-102007009848-B4 (DE)
Title: Ansteuerschaltung
Inventor: LIANG XIAOGUANG
IPC: H03K17/16
Filed: 2007-02-28
Granted: 2009-07-16
Abstract: Ansteuerschaltung mit  einer Pegelschiebeschaltung (12), die jeweils zum Steuern eines Leistungshalbleiterelements in einen eingeschalteten und einen ausgeschalteten Zustand pegelverschobene EIN- und AUS-Signale ausgibt,  einem ersten RS-Flipflop (14), dem das EIN-Signal über einen Setzeingangsanschluss (S) und das AUS-Signal über einen Rücksetzeingangsanschluss (R) zugeführt wird und das ein Ansteuersignal an das Leistungshalbleiterelement ausgibt, und  einer Logikfilterschaltung (13a–d), die zwischen der Pegelschiebeschaltung (12) und dem RS-Flipflop (14) angeordnet ist und die die Übertragung des EIN-Signals und des AUS-Signals blockiert während einer Zeitspanne von einer Zeit, zu der sowohl das EIN-Signal als auch das AUS-Signal einen ersten Logikzustand annehmen, bis zu einer Zeit, zu der sowohl das EIN-Signal als auch das AUS-Signal einen zweiten Logikzustand annehmen,  dadurch gekennzeichnet, dass  die Logikfilterschaltung die Übertragung des EIN-Signals und des AUS-Signals weiter blockiert, wenn nur entweder das EIN-Signal oder das AUS-Signal den zweiten Logikzustand annimmt und das andere Signal auf dem ersten...
Patent DE-102007026326-B4 (DE)
Title: Sicherheitskonzept für einen Getriebesteller
Inventor: BEYSE THORSTEN
IPC: F16H61/12
Filed: 2007-06-06
Granted: 2009-04-02
Abstract: Vorrichtung
(10) zur elektrischen Ansteuerung einer ersten Ventileinrichtung
(26) eines Getriebestellers (22), mit einem Controller (12), der
der ersten Ventileinrichtung (26) zugeordnete erste Ventilsstellungssignale
(28) erzeugen kann, und mit einer Zugriffskontrolle (16), der die
ersten Ventilstellungssignale (28) zugeführt werden und die erste Ventilansteuersignale
(30) für
die erste Ventileinrichtung (26) erzeugen kann, wobei der Zugriffskontrolle
(16) ein Datenspeicher (18) zugeordnet ist, in dem Ventilstellungsdaten
gespeichert sind, auf deren Grundlage die Zugriffskontrolle (16)
die erste Ventileinrichtung (26) durch Erzeugung entsprechender
erster Ventilansteuersignale (30) in einen sicheren Zustand bringen
kann, dadurch gekennzeichnet, dass der Controller (12) die Ventilstellungsdaten
dem Datenspeicher (18) der Zugriffskontrolle (16) zur Verfügung stellen
kann, die von einer aktuellen Fahrzeugsituation und/oder einer aktuellen
Fahrsituation abhängen,
auf deren Grundlage der sichere Zustand, der von der aktuellen Fahrzeugsituation
und/oder der aktuellen Fahrsituation abhängt, durch die Zugriffskontrolle
(16) bei Ausfall oder unkorrekter Arbeitsweise des Controllers (12) unabhängig von
dem Controller (12) eingestellt werden...
Patent DE-102007043483-B4 (DE)
Title: Abdichtungsvorrichtung zum Verringern eines Mikrowellenaustrittes aus einem Gargerät und Gargerät mit zumindest einer solchen Abdichtungsvorrichtung
Inventor: KOHLSTRUNG PETER
IPC: H05B6/76
Filed: 2007-09-12
Granted: 2009-07-09
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abdichtungsvorrichtung zum zumindest Verringern des Austritts von Mikrowellenstrahlung aus einem Gargerät mit zumindest einer Mikrowellen-Betriebsart zum Garen von Gargut mittels Mikrowellen einer Wellenlänge lambda in einem Garraum, der über zumindest eine Tür verschließbar ist, wobei die Abdichtungsvorrichtung einen Dichtungskörper mit zumindest einer ersten, wasserdurchflossenen Kammer umfasst, und ein Gargerät mit zumindest einer solchen Abdichtungsvorrichtung.
Patent DE-102007045275-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs für ein auf einer gekröpften Welle oder dergleichen angeordnetes Wälzlager
Inventor: LUNZ ERICH
IPC: B29L31/04
Filed: 2007-09-21
Granted: 2016-06-16
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines Wälzlagerkäfigs für ein auf einer einstückigen, gekröpften Welle oder dergleichen angeordnetes Wälzlager, gekennzeichnet durch die folgenden Verfahrensschritte: a) Es werden zwei Käfighälften (14, 16) hergestellt; b) Die Käfighälften (14, 16) werden anschließend um einen Wellenabschnitt (13) herum gelegt derart, dass sie einen Käfigring bilden; c) Der Wellenabschnitt (13) mit dem Käfigring wird in ein Kunststoff-Spritzwerkzeug eingelegt; d) Der Käfigring wird außen mit einem geschlossenen Kunststoffmantel (6) umspritzt, wobei die Ausnehmungen bzw. Taschen zur späteren Aufnahme der Wälzkörper (8) durch Schieber (26) freigehalten werden.
Patent DE-102007056502-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Aufbau von Eigenspannungen in einem metallischen Werkstück
Inventor: LANG ROLAND
IPC: C21D1/00
Filed: 2007-11-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: Verfahren zum Aufbau von Eigenspannungen in einem metallischen Werkstück durch Laser-Shock-Peening, enthaltend die Schritte:  – Aufbringen eines ersten Laserpulses an einem Behandlungsort des mit einer Oberflächenschicht bedeckten Werkstücks, wobei die Energie des ersten Laserpulses so angepasst ist, dass er zur Verdampfung der absorbierenden Oberflächenschicht und zum Ausbilden eines schwach ionisierten Vorplasmas führt;  – Vorsehen einer zeitlichen Pause ohne Laserpulsbeaufschlagung;  – Aufbringen eines zweiten Laserpulses an dem Behandlungsort des Werkstücks, wobei der zweite Laserpuls zeitlich zu dem ersten Laserpuls gestaffelt ist, wobei die zeitliche Staffelung und der zweite Laserpuls so angepasst sind, dass sie zur Ausbildung eines quasi-statischen Plasmas mit hoher Ionisation führen; und  – Vorsehen einer Deckschicht über dem Behandlungsort während des Aufbringens der Laserpulse.
Patent DE-102008006094-B4 (DE)
Title: Orthodontisches Schraubimplantat sowie System aus orthodontischem Schraubimplantat und Drahtbogen
Inventor: FÖRSTER ROLF
IPC: A61B17/58
Filed: 2008-01-25
Granted: 2014-05-08
Abstract: Orthodontisches Schraubimplantat mit einem länglichen Körper, der ein Gewinde (10) zur Verankerung in einem Kieferknochen hat und einen Kopf (1) trägt, der einen Außenmehrkant hat und auf einer bestimmungsgemäß aus dem Kieferknochen herausragenden Endfläche zwei sich kreuzende Schlitze (3) zur Aufnahme eines Drahtbogens (23) aufweist, wobei sich die Schlitze (3) in einer Ausnehmung (21) kreuzen, die sich in Längsrichtung und in Umfangsrichtung des Körpers erstreckende Randflächen (22) aufweist, die von den Schlitzen (3) unterbrochen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (21) einen Durchmesser hat, der mindestens das Doppelte einer Breite der Schlitze (3) beträgt.
Patent DE-102008008634-B4 (DE)
Title: Automatische Reinigung von MALDI-Ionenquellen
Inventor: HOLLE ARMIN
IPC: H01J49/16
Filed: 2008-02-12
Granted: 2011-07-07
Abstract: Verfahren zur Reinigung einer Ionenquelle eines Massenspektrometers, in der Proben auf einer Probenträgerplatte durch matrixunterstützte Laserdesorption ionisiert und die Ionen durch Beschleunigungsblenden beschleunigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass – die Probenträgerplatte zur Seite geschoben wird, wobei die Probenträgerplatte mit ihrer Aufnahmevorrichtung in der Ionenquelle verbleibt, und – die erste Beschleunigungsblende nur im Bereich der Apertur zum Durchtritt des Ionenstrahls vorübergehend für höchstens einige Minuten auf eine vorgegebene Temperatur zwischen 150 und 250 Grad Celsius erhitzt wird.
Patent DE-102008011081-B4 (DE)
Title: Zünder für ein Geschoss
Inventor: KOPF MARKUS
IPC: F42C7/00
Filed: 2008-02-26
Granted: 2010-04-08
Abstract: Zünder (2) für ein Geschoss mit einer primären Zündanordnung (10) und einer durch eine Barriere von der primären Zündanordnung (10) getrennten sekundären Zündanordnung (12), die einen Zündübertrager (26) mit einem Übertragersprengstoff (28) und einen Zündverstärker (32) mit einem Verstärkersprengstoff (30) in einem Hülsenbauteil (34, 54) aufweist, wobei das Hülsenbauteil (34, 54)  – eine gasdichte Abdichtung der sekundären Zündanordnung (12) gegen die primäre Zündanordnung (10) bildet,  – die einzige materielle Barriere zwischen dem Übertragersprengstoff (28) und einem scharf gestellten Detonator (14) der primären Zündanordnung (10) bildet,  – einstückig ausgeführt ist,  – ein Gehäuse für Verstärkersprengstoff (30) des Zündverstärkers (32) bildet und wobei der Übertragersprengstoff (28) und der Verstärkersprengstoff (30) direkt in das Hülsenbauteil (34, 54) eingebracht sind.
Patent DE-102008027146-B4 (DE)
Inventor: WOCHELE MATTHIAS
IPC: A61F9/00
Filed: 2008-06-02
Granted: 2012-01-19
Abstract: The device (10) has a medium reservoir (20) for receiving a fluid medium, and a discharge opening (32) for discharging the fluid medium from the medium reservoir. A pressure balancing channel (40) is lead into the reservoir. A micro-biologically effective filter arrangement (44) has a fluid filter (52) pointing to the reservoir and a bacteria filter (50) pointing away from the reservoir, where the bacteria filter and the bacteria filter have filter pores. The bacteria filter and the fluid filter are arranged inside the pressure balancing channel in series.
Patent DE-102008041727-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Stabilisierung eines Lane Keeping Support Systems
Inventor: BUERKLE LUTZ
IPC: B62D6/00
Filed: 2008-09-01
Granted: 2011-06-16
Abstract: Verfahren zur Stabilisierung für ein LKS-System,  – wobei eine Regelung zur Fahrzeugquerführung (21)  – mit einer Begrenzung (22)  – auf eine Sollkrümmung (12, 26) rückgekoppelt ist  dadurch gekennzeichnet, dass  – eine Begrenzungsdifferenz  – über einen Rückkopplungszweig (30)  – derart auf die Sollkrümmung (12, 26) wirkt,  – dass diese Sollkrümmung (12, 26) er maximal linear regelbaren Krümmung (13) entspricht und  die Begrenzung (22) derart gewählt wird, dass die Stellgröße (29) an die technischen Grenzen des Stellglieds angepasst ist.
Patent DE-102008048324-B4 (DE)
Title: Motorbetriebenes Zwei- oder Dreirad für den Personen- und Lastentransport
Inventor: THUERMEL ROLAND
IPC: B62J17/00
Filed: 2008-09-22
Granted: 2012-03-22
Abstract: Motorbetriebenes Zwei- oder Dreirad für den Personen- und/oder Lastentransport, aufweisend einen Fahrersitz (L) zur Unterbringung eines Fahrers (D), mindestens einen in Fahrtrichtung vor dem Fahrersitz (L) angeordneten Passagiersitz (F) zur Unterbringung mindestens eines Passagiers (B) und eine unmittelbar vor dem Fahrer angeordnete Schutzhülle (A) zum ganzen oder teilweisen Umschließen des Passagiers (B), wobei zum Unterbringen der Beine des Fahrers (D) während der Fahrt gepolsterte Beinablagen (M) für die Unterschenkel oder Aussparungen (I) in der Schutzhülle (A) vorgesehen sind.
Patent DE-102008057079-B4 (DE)
Title: Digitaler Röntgendetektor
Inventor: KORN ALEXANDER DR
IPC: G01T1/29
Filed: 2008-11-13
Granted: 2011-12-01
Abstract: 10) zur Umwandlung von Röntgenstrahlung (15) in sichtbares Licht, einer Photodiodenmatrix (11) zur Umwandlung des Lichts in elektrische Ladung, einem Glassubstrat (13), auf dem die Photodiodenmatrix (11) angeordnet ist, und einer unterhalb des Glassubstrats (13) angeordneten Rücksetzlichtvorrichtung (14), wobei das Glassubstrat (13) in Abhängigkeit von der Einfallsrichtung von auf einer Oberfläche des Glassubstrats (13) einfallendem Licht teilweise transparent und teilweise opak ausgebildet ist, derart, dass das Glassubstrat (13) ausschließlich gegenüber Licht, welches im Wesentlichen orthogonal zur Oberfläche des Glassubstrats (13) auf dieser auftrifft, transparent und gegenüber dem übrigen Licht opak ausgebildet ist und wobei das Glassubstrat (13) eine dreidimensionale Gitter- oder Lamellenstruktur aufweist.
Patent DE-102008061364-B4 (DE)
Title: Stehende Fahrpedalanordnung
Inventor: KIM EUNSIK
IPC: B60K26/02
Filed: 2008-12-10
Granted: 2021-10-07
Abstract: Stehende Fahrpedalanordnung, aufweisend:einen Pedalarm (20), dessen eines Ende mit einem Pedalgehäuse (10) verbunden ist, das unterhalb des Fahrersitzes an einem Armaturenbrett zum Schwenken um die zentrale Achse des einen Endes angebracht ist,ein Pedal (50), dessen eines Ende gelenkig schwenkbar mit einer Pedalhalterung (40) verbunden ist, die an einer Bodenplatte (30) unterhalb des Fahrersitzes angebracht ist,ein Pedal-Anschlussmodul (60), das mittels einer Kugelgelenkverbindung das andere Ende des Pedalarms (20) mit dem anderen Ende des Pedals (50) verbindet,ein Pedalfilmscharnier (51), das einstückig an dem einen Ende des Pedals (50) der Pedalhalterung (40) zugewandt ausgebildet ist, undeine Filmscharnier-Einsetznut (41), die in der Pedalhalterung (40) ausgebildet und derart ausgestaltet ist, dass sie zu ihrer Oberseite und in einer Richtung quer zu der Pedalhalterung (40) offen ist, so dass ein Fuß des Pedalfilmscharniers (51) in der Filmscharnier-Einsetznut (41) aufgenommen ist und durch die obere Öffnung hindurchragt.
Patent DE-102008064694-B4 (DE)
Title: Ventilation valve for use in screw plug for electric motor transmission, has valve body arranged in other valve body and moved for opening valve by gas pressure complementary to other gas pressure against elastic force pressurizing valve
Inventor: KLAUS HEINRICHS
IPC: F16K24/00
Filed: 2008-11-21
Granted: 2013-07-04
Abstract: The valve (1) has an elastically pressurized movable valve body (4) moved in direction for opening the valve by gas pressure against elastic force. Another elastically pressurized movable valve body (15) is arranged in the former valve body, and is moved for opening the valve by another gas pressure complementary to the former gas pressure against the elastic force pressurizing the valve. The former valve body is spring loaded with a coil spring (11), and the latter valve body is spring loaded with another coil spring (16). The valve comprises an elastic ring seal (6). Independent claims are also included for the following: (1) a screw plug for transmission, comprising a ventilation valve (2) a method for ventilating transmission using the ventilation valve.
Patent DE-102009002575-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung für einen Verbrennungsmotor
Inventor: KAWAMURA JUN
IPC: F02D41/04
Filed: 2009-04-22
Granted: 2019-03-28
Abstract: Steuervorrichtung (1) eines Verbrennungsmotors (2),
 gekennzeichnet durch
 eine Abschätzeinrichtung (S10, 7) zum Schätzen eines einem Luftüberschussverhältnis äquivalenten Wertes, der zeigt, wie stark eine gegenwärtige Sauerstoffmenge im Zylinder größer ist als eine Sauerstoffmenge im Zylinder bei einem theoretischen Luft-Kraftstoff-Verhältnis im Verbrennungsmotor (2);
 eine erste Berechnungseinrichtung (S60, 7) zum Berechnen einer Zündverzögerung bei dem dem Luftüberschussverhältnis äquivalenten Wert, der durch die Abschätzeinrichtung (S10, 7) abgeschätzt wird, aus Zündverzögerungen im Verbrennungsmotor (2) bei den zwei oder mehr dem Luftüberschussverhältnis äquivalenten Werten im Verbrennungsmotor (2); und
 eine zweite Berechnungseinrichtung (S90, 7) zum Berechnen eines Befehlswertes der Kraftstoffeinspritzzeit des Verbrennungsmotors (2), indem die durch die erste Berechnungseinrichtung (S60, 7) berechnete Zündverzögerung von einem Sollwert der Zündverzögerung subtrahiert wird.
Patent DE-102009004165-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Aufbau einer Bodengruppe eines Nutzfahrzeug-Fahrerhauses und Boden-Mittenmodul
Inventor: KNEIFEL EBERHARD
IPC: B62D33/06
Filed: 2009-01-09
Granted: 2019-08-29
Abstract: Verfahren zum Aufbau einer Bodengruppe eines Nutzfahrzeug-Fahrerhauses, bestehend aus einem Längsmittenbereich (7) und daran jeweils seitlich anschließenden Seiten-Bodenelementen (3, 4), die mit Längsträgern (5, 6) und/oder Querträgern des Fahrerhauses (2) verbunden werden oder in denen solche Träger des Fahrerhauses (2) integral ausgebildet sind,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die Bodengruppe (1) mit den Seiten-Bodenelementen (3, 4), jedoch ohne abgedeckten Längsmittenbereich (7) konventionell im Rohbau zusammen mit dem Fahrerhaus als teilweise geöffneter Rohbauboden gefügt und aufgebaut sowie lackiert und montagefertig vorbereitet wird,
 dass als Längsmittenbereich-Abdeckung ein Boden-Mittenmodul (8) unabhängig vom vorstehend genannten Rohbauboden vorgefertigt und montagefertig vorbereitet wird,
 dass erst in einem späteren Montageschritt bei der Bandmontage in der Montagelinie das Boden-Mittenmodul (8) am Längsmittenbereich (7) zur Komplettierung der Bodengruppe (1) montiert wird, und
 dass unterschiedliche Boden-Mittenmodule (8) mit unterschiedlicher Höhe jedoch gleicher Anschlussgeometrie vorgefertigt und zur Verfügung gestellt werden, die am Längsmittenbereich (7) angebracht entsprechend unterschiedliche Bodengruppenvarianten (1) ergeben.
Patent DE-102009010107-B4 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe
Inventor: KREFT SUSANNE
IPC: F04C2/107
Filed: 2009-02-21
Granted: 2015-01-22
Abstract: Exzenterschneckenpumpe mit einem Rotor (2) mit schneckenförmiger oder schraubenförmiger Außenkontur, der über eine Welle (1) von einem Motor (6) angetrieben ist und eine taumelnde Rotationsbewegung im Pumpenstator (3) in einem Hohlraum ausübt, dessen innere Oberfläche eine schneckenförmige oder schraubenförmige Innenkontur aufweist, dadurch gekennzeichnet, – dass die Oberfläche des Statorhohlraumes von einem starren Material insbesondere von Stahl gebildet ist, – dass zumindest die äußere Oberfläche des Rotors (2) von einem elastischen Material insbesondere von Gummi oder einem elastischen Kunststoff gebildet ist, – dass der Stator (3) mit seinem Hohlraum rohrförmig ausgebildet ist, – dass der Rotor (2) ein koaxiales Innenrohr (8) insbesondere aus Metall aufweist, das auf der vom Motor (6) angetriebenen Pumpenwelle (1) befestigt ist und – dass der Rotor (2) an einem Rohrende mit dem die Rohraußenkontur bildenden Rotorhohlzylinder (7) über eine flexible oder elastische Verbindungsstelle (9) verbunden ist.
Patent DE-102009012367-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern eines Motors
Inventor: RAYL ALLEN B
IPC: F02D45/00
Filed: 2009-03-09
Granted: 2015-11-05
Abstract: Verfahren zum Steuern eines Motors (102), umfassend: Überleiten einer Motorsteuerung von einem funkengezündeten Modus (SI-Modus) in einen Vor-Modus für homogene Ladungsverdichtung (Vor-HCCI-Modus), wenn: i) eine Volumenanpassung eingeschaltet ist und die Volumenanpassung vor einer Zeitüberschreitung erforderlich ist oder ii) die Volumenanpassung ausgeschaltet ist und ein Krümmerabsolutdruck vor einer Zeitüberschreitung größer als ein vorbestimmter Schwellenwert ist, ansonsten unmittelbares Überleiten der Motorsteuerung von dem SI-Modus in einen Modus mit homogener Kompressionszündung (HCCI-Modus), wobei die Volumenanpassung das Steuern des Krümmerabsolutdrucks und von Nockenphasenstellern (148, 150) zum teilweisen Ausgleichen einer Änderung einer Luftladung für Zylinder (118) des Motors (102) bei einer Änderung des Krümmerabsolutdrucks umfasst, wobei der Vor-HCCI-Modus umfasst: i) Anweisen eines niedrigen Ventilhubs; ii) Überprüfen, ob der niedrige Ventilhub erreicht ist; iii) solange der niedrige Ventilhub nicht erreicht ist, geschichteter Betrieb des Motors (102) oder Betrieb des Motors (102) mit Zündfunkenverstellung nach spät; iv) Überleiten der Motorsteuerung in den HCCI-Modus, wenn der niedrige Ventilhub erreicht ist und a) ein geschichteter Betrieb des Motors (102) mit niedrigem Ventilhub für mehr als eine vorbestimmte Anzahl von Verbrennungsereignissen erfolgt ist oder b) der Betrieb des Motors (102) mit Zündfunkenverstellung nach spät erfolgt; und Überleiten der Motorsteuerung von dem HCCI-Modus in den SI-Modus.
Patent DE-102009017213-B4 (DE)
Title: Notlicht mit intelligenten Zusatzmodulen
Inventor: LINDNER UWE
IPC: F21S9/02
Filed: 2009-04-09
Granted: 2012-08-02
Abstract: Notlicht (1) zur Beleuchtung eines Umgebungsbereichs im Not- oder Gefahrenfall, das im Normalbetrieb mit dem Stromnetz (7) verbunden ist und mindestens eine Lichtabgabeeinrichtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Notlicht (1) in einem bauseits vorhandenen Aufnahmeraum, wie einer Schalterdose, fest eingebaut ist und Sensoren/Aktoren aufweist oder mit Sensoren/Aktoren (9) verbunden ist, mit denen Überwachungs- und Benachrichtigungsfunktionen des Notlichts (1) abhängig von Umgebungsparametern ausführbar sind, wobei das Notlicht (1) mit einer eigenen Notstromversorgung ausgestattet ist, die bei Ausfall der Netzspannung aktiviert wird und den Betrieb des Notlichts (1) und/oder zumindest einzelner seiner Überwachungs- und Benachrichtigungsfunktionen sicherstellt und das Notlicht (1) mit anderen Notlichtern (1) derart verbunden ist, dass Signale zwischen den Notlichtern (1) ausgetauscht werden können.