baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015213885-B4 (DE)
Title: Befestigungsanordnung für eine Beleuchtungsvorrichtung an einem Kraftfahrzeug
Inventor: GEYER CHRISTOPH
IPC: B60Q1/04
Filed: 2015-07-23
Granted: 2022-12-01
Abstract: Befestigungsanordnung für eine Beleuchtungsvorrichtung (1) an einem Kraftfahrzeug (K), wobei die Beleuchtungsvorrichtung (1) über wenigstens einen in einer Fahrzeugerstreckungsrichtung (X, Y oder Z) wirkenden Schiebesitz (S) an dem Kraftfahrzeug (K) gehalten ist, wobei der Schiebesitz (S) über wenigstens eine zwischen einem Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung (1) und dem Kraftfahrzeug (K) angeordnete Schiebesitz-Befestigungseinrichtung (2) realisiert ist und der Schiebesitz (S) auch im Befestigungszustand der Beleuchtungsvorrichtung (1) am Kraftfahrzeug (K) eine zumindest teilweise Verschiebung (Δy) der Beleuchtungsvorrichtung (1) in einer Fahrzeugerstreckungsrichtung (X, Y oder Z) erlaubt, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung (1) mit der wenigstens einen Schiebesitz-Befestigungseinrichtung (2) über wenigstens einen Befestigungspunkt (5) in Fahrzeugbreitenrichtung (Y) verschieblich verbunden ist und das Gehäuse mit wenigstens einer weiteren Beleuchtungsvorrichtung (7) fest verbunden ist, die das Gehäuse in einer Fahrzeughochrichtung (Z) beidseitig umschließt, wobei der wenigstens eine Befestigungspunkt (5) von der wenigstens einen weiteren Beleuchtungsvorrichtung (7) verdeckt wird.
Patent DE-102015220584-B4 (DE)
Title: Mit verringerter Drehzahl angetriebener Turbolader
Inventor: BROWN JARED WILLIAM
IPC: F02B39/02
Filed: 2015-10-22
Granted: 2019-03-14
Abstract: Angetriebener Turbolader für ein Motorsystem, umfassend:
 eine Turbowelle;
 einen Verdichter, der mit einer ersten Position an der Turbowelle verbunden ist;
 eine Turbine, die mit einer zweiten Position an der Turbowelle verbunden ist;
 eine Rolle, die mit der Turbowelle direkt über eine Traktionsgrenzfläche an einer dritten Position an der Turbowelle gekoppelt ist, wobei die Rolle einen Durchmesser aufweist, der größer als ein Durchmesser der Turbowelle an der dritten Position ist, so dass die Drehzahl der Rolle kleiner als die Drehzahl der Turbowelle ist;
 eine langsamlaufende Welle, die direkt mit der Rolle verbunden ist;
 ein Getriebe, das mit der langsam laufenden Welle und dem Motorsystem gekoppelt ist, um Leistung zwischen dem angetriebenen Turbolader und dem Motorsystem zu übertragen, so dass die langsamlaufende Welle das Getriebe auf einer Drehzahl antreibt, die niedriger als die Drehzahl der Turbowelle ist.
Patent DE-102016003935-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung einer Randbebauungsinformation in einem Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: KUBERTSCHAK TIM
IPC: B60W40/02
Filed: 2016-03-31
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zur Ermittlung einer die Randbebauung entlang einer von einem Kraftfahrzeug (7) befahrenen Strecke beschreibenden Randbebauungsinformation aus Sensordaten wenigstens eines Umfeldsensors (3) des Kraftfahrzeugs (7), wobei die als Eingangsdaten dienenden, vorausgewerteten Sensordaten von wenigstens einer Datenquelle (1) über eine ein vordefiniertes Datenformat nutzende Datenschnittstelle (2) empfangen werden, welches Datenformat jeweils ein Umfeldmerkmal mit einer zugeordneten Position und einer zugeordneten Klassifizierung hinsichtlich der Befahrbarkeit in einem bezüglich des Kraftfahrzeugs (7) definierten Koordinatensystem beschreibende Datenstrukturen umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass als weitere Eingangsdaten für eine Randbebauungsermittlungseinheit (23) die Trajektorie (13) des Kraftfahrzeugs (7) in der Vergangenheit und/oder eine vorausberechnete Trajektorie (13) des Kraftfahrzeugs (7) in der Zukunft beschreibende Trajektoriendaten verwendet werden und zur Ermittlung der Randbebauungsinformation aus den Eingangsdaten folgende Schritte durchgeführt werden:- Unterteilung eines in Fahrzeuglängsrichtung (8) des Kraftfahrzeugs (7) die durch die Trajektoriendaten beschriebene Trajektorie (13) abdeckenden Ermittlungsbereichs (6) senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung (8) in Intervallbereiche (11) einer Intervalllänge (12),- für jeden Intervallbereich (11) Sortierung von aus den Sensordaten ermittelten, als Hindernis klassifizierten Umfeldmerkmalen zugeordneten, innerhalb des Intervallbereichs (11) liegenden Hindernispositionen (14, 15, 16, 17) je nach Lage zur Trajektorie (13) als einer linken oder einer rechten Randbebauuung zugehörig,- Ermittlung der Randbebauungsinformation wenigstens aus den für jeden Intervallbereich (11) der Trajektorie (13) am nächsten liegenden Hindernispositionen (14, 15, 16, 17), wobei die Randbebauungsinformation als eine Verlaufsinformation durch Verbindung von Hindernispositionen (14, 15, 16, 17) einer Seite der Trajektorie (13) von in Fahrzeuglängsrichtung (8) aufeinanderfolgenden Intervallbereichen (11) ermittelt wird, wobei bei für einen Intervallbereich (11) fehlender Hindernisposition (14, 15, 16, 17) für eine der Seiten zumindest bei Erfüllung eines einen maximal zulässigen Abstand beschreibenden Abstandskriteriums die Hindernisposition (14, 15, 16, 17) des nächstliegenden Intervallbereichs (11) mit einer Hindernisposition (14, 15, 16, 17) dieser Seite zur Fortsetzung des Verlaufs (18) verwendet wird.
Patent DE-102016013324-B4 (DE)
Title: Motorsteuer- bzw. Regelvorrichtung, Verfahren zum Steuern bzw. Regeln eines Motors und Computerprogrammerzeugnis
Inventor: OHISA CHIKAKO
IPC: F02D43/00
Filed: 2016-11-09
Granted: 2022-10-20
Abstract: Motorsteuer- bzw. Regelvorrichtung zum auf Grundlage eines Betriebszustandes eines Fahrzeuges erfolgenden Steuern bzw. Regeln eines Motors, der eine Luftmengensteuerung bzw. Regelung zum Steuern bzw. Regeln einer Einlassluftmenge entsprechend einem Solldrehmoment und eine Zündzeitpunktsteuerung bzw. Regelung zum Steuern bzw. Regeln eines Zündzeitpunktes eines Zündsystems aufweist, umfassend:einen Basissolldrehmomentbestimmer (51) zum Bestimmen eines Basissolldrehmomentes auf Grundlage eines Betriebszustandes des Fahrzeuges einschließlich eines Beschleunigerpedalvorganges;einen Drehmomentverringerungsmengenbestimmer (53) zum Bestimmen einer Motordrehmomentverringerungsmenge auf Grundlage eines Betriebszustandes des Fahrzeuges ausschließlich des Beschleunigerpedalvorganges;einen Endsolldrehmomentbestimmer (55) zum Bestimmen eines Endsolldrehmomentes auf Grundlage des Basissolldrehmomentes und der Drehmomentverringerungsmenge; undeinen Istluftmengenschätzer zum Schätzen einer Istluftmenge, die in eine Brennkammer des Motors eingeführt wird,wobei die Luftmengensteuerung bzw. Regelung eine Sollluftmenge derart bestimmt, dass der Motor das Endsolldrehmoment ausgibt, und die Einlassluftmenge derart steuert bzw. regelt, dass die Sollluftmenge erreicht wird, undwobei die Zündzeitpunktsteuerung bzw. Regelung den Zündzeitpunkt des Zündsystems stärker verzögert, wenn die von dem Istluftmengenschätzer geschätzte Istluftmenge größer in Bezug auf die Sollluftmenge wird,wobei der Drehmomentverringerungsmengenbestimmer (53) die Drehmomentverringerungsmenge entsprechend einem Lenkvorgang des Fahrzeuges bestimmt, der von einem Lenkwinkelsensor (40) detektiert wird, undwobei die Motorsteuer- bzw. Regelvorrichtung konfiguriert ist, eine Änderungsrate eines Lenkvorganges des Fahrzeuges zu ermitteln und die Drehmomentverringerungsmenge zu erhöhen, während eine Rate der Erhöhung der Drehmomentverringerungsmenge kleiner wird, wenn sich die Änderungsrate des Lenkvorganges erhöht.
Patent DE-102016118171-B4 (DE)
Title: Bildgeber und optisches System mit Bildgeber
Inventor: PIEHLER EBERHARD
IPC: G02B27/14
Filed: 2016-09-26
Granted: 2021-02-11
Abstract: Bildgeber, umfassend:
 a) einen Strahlumlenker (20), dazu ausgebildet, Lichtstrahlen innerhalb des Bildgebers umzulenken;
 b) eine Lichtquelle (10) mit einer aktiven Fläche, dazu ausgebildet, Lichtstrahlen in Richtung des Strahlumlenkers (20) zu emittieren;
 c) einen Reflektor (30) mit einer Hauptebene, dazu ausgebildet, aus Richtung des Strahlumlenkers (20) einfallende Lichtstrahlen in Richtung des Strahlumlenkers (20) zu reflektieren;
 d) einen Lichtmodulator (40) mit einer aktiven Fläche, dazu ausgebildet, aus Richtung des Strahlumlenkers (20) einfallende Lichtstrahlen zu modulieren und in Richtung des Strahlumlenkers (20) zu reflektieren; wobei
 e) der Reflektor (30) und der Lichtmodulator (40) auf einander gegenüberliegenden Seiten des Strahlumlenkers (20) angeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass
 f) die Hauptebene des Reflektors (30) und die aktive Fläche des Lichtmodulators (40) einen dem Strahlumlenker (20) zugewandten Winkel von größer als 0° einschließen.
Patent DE-102016209293-B4 (DE)
Title: Intra-RRC-Techniken zur Bewilligung hoher Bandbreite
Inventor: VANGALA SARMA V
IPC: H04W72/00
Filed: 2016-05-30
Granted: 2019-04-25
Abstract: Vorrichtung, umfassend:mindestens ein Verarbeitungselement, konfiguriert zum:Bereitstellen einer Anforderung für eine Verbindung mit hoher Bandbreite an eine Basisstation eines zellularen Netzwerks unter Verwendung einer ersten RRC-Verbindung, wobei die Anforderung für einen ersten Prozess ist, der von der Vorrichtung durchgeführt wird; undEmpfangen, während der ersten RRC-Verbindung, einer ersten Signalisierungsnachricht von der Basisstation, die darauf hinweist, dass die Basisstation keine ausreichende Anzahl an Bewilligungen von Aufwärtsstrecken für die Vorrichtung zur Verfügung hat, um die Anforderung der Verbindung hoher Bandbreite zu erfüllen;wobei die Vorrichtung während der ersten RRC-Verbindung in Reaktion auf das Empfangen der ersten Signalisierungsnachricht, die darauf hinweist, dass die Basisstation keine ausreichende Anzahl an Bewilligungen von Aufwärtsstrecken verfügbar hat, um die Anforderung der Verbindung hoher Bandbreite zu erfüllen, keine Daten für die Verbindung mit hoher Bandbreite sendet oder empfängt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste RRC-Verbindung durch einen zweiten, anderen Prozess aufgebaut wird, der von der Vorrichtung durchgeführt wird, und der erste Prozess in opportunistischer Weise die erste RRC-Verbindung verwendet, um basierend auf der Ermittlung der ersten RRC-Verbindung die Anforderung zu stellen.
Patent DE-102016213534-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Auslegung eines Werkzeugs für einen Presshärteprozess
Inventor: HIPPCHEN PAUL
IPC: B21D37/20
Filed: 2016-07-25
Granted: 2018-06-14
Abstract: Verfahren (500) zur Auslegung eines Presshärte-Werkzeugs (10) für einen Presshärteprozess eines Werkstücks (20); wobei das Verfahren (500) umfasst,- Ermitteln (501), mittels einer FE-Simulation, einer Ist-Geometrie (410) eines FE-Modells des Werkstücks (20) im Anschluss an eine Durchführung des Presshärteprozesses mittels des Presshärte-Werkzeugs (10); wobei das Presshärte-Werkzeug (10) für die FE-Simulation durch ein FE-Modell mit einer Werkzeug-Geometrie beschrieben wird;- Ermitteln (502) von Abweichungs-Vektoren (431), auf Basis der Ist-Geometrie (410) und auf Basis einer Soll-Geometrie (420) des FE-Modells des Werkstücks (20);- Anpassen (503) der Werkzeug-Geometrie des FE-Modelles des Presshärte-Werkzeugs (10) auf Basis der Abweichungs-Vektoren (431); und- Bereitstellen des Presshärte-Werkzeugs (10) für den Presshärteprozess, wobei eine dreidimensionale Geometrie des Presshärte-Werkzeugs (10) durch das FE-Modell des Presshärte-Werkzeugs (10) beschrieben wird.
Patent DE-102017105563-B4 (DE)
Title: Innenladerglasgestell
Inventor: FAYMONVILLE ALAIN
IPC: B65D19/44
Filed: 2017-03-15
Granted: 2021-03-04
Abstract: Glasgestell für Innenlader mit wenigstens einem Längsträger (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Glasgestell (1) mit einem Innenlader (3) transportierbar ist und auf einem mit wenigstens einer Querverstärkung (5) versehenen Transportmittel (4) absetzbar ist, wobei der wenigstens eine Längsträger (2) des Glasgestells (1) wenigstens eine Aussparung (6) aufweist, die im abgesetzten Zustand des Glasgestells (1) mit der wenigstens einen Querverstärkung (5) durchsetzt ist.
Patent DE-102017218726-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Erzeugen einer Sichtweitensammlung und Sichtweitensammeleinrichtung
Inventor: BEIDERBECK MARTIN
IPC: H04W4/38
Filed: 2017-10-19
Granted: 2020-11-05
Abstract: Verfahren zum Erzeugen einer Sichtweitensammlung (9), bei welchem folgende Schritte durchgeführt werden:
 - Bestimmen einer aktuellen Position (2) zumindest eines Kraftfahrzeugs (1);
 - Bestimmen einer aktuellen Sichtweite (4), welche beschreibt wie weit ein Fahrer des Kraftfahrzeugs (1) eine vor sich liegende Fahrbahn (3) einsehen kann, an der aktuellen Position (2);
 - Übermitteln der Sichtweite (4) von dem Kraftfahrzeug (1) an eine Sichtweitensammeleinrichtung (8);
 - Erzeugen der Sichtweitensammlung (9) anhand der übermittelten Sichtweiten (4);
 - Vorherbestimmen einer erwarteten Sichtbehinderungsänderung (12) an der Position (2); und
 - Anpassen der Sichtweite (4) aus der Sichtweitensammlung (9) anhand der vorherbestimmten Sichtbehinderungsänderung (12), wobei die Sichtbehinderungsänderung (12) anhand einer Wahrscheinlichkeit einer zukünftigen Entwicklung der Vegetation (6) oder der Bebauung (7) vorhergesagt wird.
Patent DE-102017218858-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Verteilergetriebe und Verfahren zum Betrieb dieses Fahrzeugs
Inventor: GASPAROVIC SVEN
IPC: B60K17/348
Filed: 2017-10-23
Granted: 2019-02-21
Abstract: Es wird ein Fahrzeug mit Längsmotor und permanenten Hinterachsantrieb vorgeschlagen, das einen Verbrennungsmotor und eine elektrische Maschine aufweist, wobei ein Verteilergetriebe Antriebsmomente bedarfsgerecht auf zwei Antriebsachsen verteilt, wobei das Verteilergetriebe drei Achsen aufweist, wobei eine Hauptachse als Antriebsachse der Hinterachse dient, eine Sekundärachse als Antriebsachse für die Vorderachse dient und eine Zwischenachse ein Moment aufbringt, wobei eine Schalteinheit zwischen Reduktionsgetriebe und Leistungssummiergetriebe verbaut ist.
Patent DE-102017220353-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellenanordnung und Einheitszelle für einen Brennstoffzellenstapel
Inventor: GRETZER MARKUS
IPC: H01M8/0276
Filed: 2017-11-15
Granted: 2020-10-08
Abstract: Brennstoffzellenanordnung (1)
 mit einer Membranelektrodenanordnung (2), welche eine Kathode, eine Anode und eine zwischen der Kathode und der Anode angeordnete Membran umfasst,
 mit einem im Wesentlichen durch die Membranelektrodenanordnung (2) vorgegebenen aktiven Bereich (3),
 und mit einer der Membranelektrodenanordnung (2) lateral zugeordneten Dichtungsstruktur (4),
 dadurch gekennzeichnet, dass
 die Dichtungsstruktur (4) eine sich in oder über einen Randbereich (5) außerhalb des aktiven Bereichs (3) erstreckende Dichtungszunge (6) umfasst zur axialen gasdichten Abdeckung eines in einer benachbarten Bipolarplatte (7) ausgebildeten und im Randbereich (5) befindlichen, sich bis zur Kante (17a, 17b) der Bipolarplatte (7) erstreckenden Medienkanals (8), der ausgebildet ist, ein Medium lateral in den oder aus dem aktiven Bereich (3) zu transportieren.
Patent DE-102017222924-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Bestimmen der Geschwindigkeit eines Fortbewegungsmittels mit zumindest einem Rad
Inventor: MUNOZ DIAZ ESTEFANIA
IPC: G01R33/00
Filed: 2017-12-15
Granted: 2021-11-18
Abstract: Verfahren zum Bestimmen der Geschwindigkeit eines Fortbewegungsmittels mit zumindest einem Rad, das sich während einer Fortbewegung des Fortbewegungsmittels dreht und das Metall aufweist oder aus Metall besteht, mit den Schritten:- Empfangen eines Signals an einer Schnittstelle (11), das eine frequenzabhängige Signalenergie einer durch die Fortbewegung des Fortbewegungsmittels hervorgerufenen Verzerrung eines Erdmagnetfelds umfasst;- Ermitteln der Frequenz des Auftretens einer durch die Drehung des zumindest einen Rads hervorgerufenen Verzerrung des Erdmagnetfelds aus dem Signal durch eine Verarbeitungseinheit (12);- Bestimmen der Geschwindigkeit aus der ermittelten Frequenz der Verzerrung durch die Verarbeitungseinheit (12); dadurch gekennzeichnet, dass aus dem erfassten Signal anhand logischer Kriterien diejenige Frequenz ausfindig gemacht wird, welche sich eindeutig dem Auftreten der durch die Drehung eines Rads hervorgerufenen Verzerrung zuordnen lässt, indem ein Frequenzverlauf des Auftretens der durch die Drehung des zumindest einen Rads hervorgerufenen Verzerrung ermittelt wird.
Patent DE-102018008345-B4 (DE)
Title: Drehwahlschalter
Inventor: HAHS CHARLES A JR
IPC: G05G1/08
Filed: 2018-10-23
Granted: 2020-08-06
Abstract: Drehwahlschalter (10), aufweisend:eine Trägerplatte (14);eine Anzeigeeinheit (12) mit einem zylindrischen Anzeigengehäuse (16), das auf der Trägerplatte (14) montiert ist;einen hohlzylindrischen Drehknopf (30), der um eine Drehachse (32) relativ zur Anzeigeeinheit (12) um diese herum drehbar ist, wobei der Drehknopf (30) an seinem der Trägerplatte (14) zugewandten Endbereich mit einem Encoder (42) versehen ist, dessen Eigenschaften sich entlang eines Umfangs des Drehknopfes (30) verändern;wenigstens einen Rotationssensor (44) auf der Trägerplatte (14) zum Erfassen der Eigenschaften des Encoders (42); undeine Steuerung (60), die mit dem Rotationssensor (44) verbunden ist und ausgestaltet ist, um anhand eines vom Rotationssensor (44) erfassten Messsignals eine Drehbetätigung des Drehknopfes (30) zu erfassen, dadurch gekennzeichnet, dassder Drehknopf (30) über eine Lagereinrichtung (34, 36) an der Anzeigeeinheit (12) drehbar gelagert ist;das Anzeigengehäuse (16) der Anzeigeeinheit (12) an seinem Außenumfang mit einem ersten Rastelement (38) ausgestattet ist und der Drehknopf (30) an seinem Innenumfang mit einem zweiten Rastelement (40) ausgestattet ist, wobei das erste Rastelement (38) und das zweite Rastelement (40) miteinander in Eingriff stehen,um den Drehknopf (30) in einer axialen Richtung parallel zur Drehachse (32) relativ zur Anzeigeeinheit (12) zu fixieren;wobei die Anzeigeeinheit (12) auf ihrer der Trägerplatte (14) abgewandten Seite eine Linse (22) aufweist, die in der axialen Richtung parallel zur Drehachse (32) des Drehknopfes (30) relativ zum Anzeigengehäuse (16) bewegbar ist;der Drehwahlschalter (10) ferner einen Druckbetätigungssensor (28) zum Erfassen einer Druckbetätigung der Linse (22) aufweist; unddie Linse (22) mit wenigstens einem Druckbetätigungsstift (24) versehen oder verbunden ist, der sich parallel zur Drehachse (32) des Drehknopfes (30) erstreckt und durch eine Durchbrechung (26) im Anzeigengehäuse (16) geführt ist.
Patent DE-102018101552-B4 (DE)
Title: Anordnung mit einem in einem Gehäuse angeordneten Bondrucker
Inventor: GRÖPPER SASCHA
IPC: B41J15/04
Filed: 2018-01-24
Granted: 2021-05-06
Abstract: Anordnung mit einem in einem Gehäuse (100) angeordneten Bondrucker (12) zum Drucken eines Bons (24), wobei das Gehäuse (100) eine schwenkbare Klappe (16) umfasst, die in einem geöffneten Zustand einen Zugriff auf den Bondrucker (12) ermöglicht und die in einem geschlossenen Zustand den Zugriff auf den Bondrucker (12) verhindert, wobei die Klappe (16) eine Öffnung (18) hat, durch die ein vom Bondrucker (12) gedruckter Bon (24) im geschlossenen Zustand der Klappe (16) ausgebbar ist, wobei die Anordnung (10) eine Bonausgabeeinheit (14) hat, die im geschlossenen Zustand der Klappe (16) dem Bondrucker (12) gegenüberliegend in der Öffnung (18) der Klappe (16) angeordnet ist, wobei die Bonausgabeeinheit (14) mindestens eine erste Bonführungseinheit (102) hat, wobei die Bonausgabeeinheit (14) mindestens ein erstes elastisch verformbares Element zur federnden Lagerung zumindest eines Bauteils der ersten Bonführungseinheit (102) hat, der Bondrucker (12) eine zweite Bonführungseinheit (20) hat, und wobei die erste Bonführungseinheit (102) beim Bewegen vom geöffneten Zustand in den geschlossenen Zustand der Klappe (16) mit der zweiten Bonführungseinheit (20) in Eingriff gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Bonführungseinheit (102) der Bonausgabeeinheit (14) ein erstes Führungselement (26) und mindestens ein zweites Führungselement (28) hat, dass das erste Führungselement (26) und das zweite Führungselement (28) jeweils relativ zu der Klappe (16) um eine Drehachse (A, B) schwenkbar angeordnet sind und dass die Bonausgabeeinheit (14) ein zweites elastisch verformbares Element hat, das das erste Führungselement (26) und das zweite Führungselement (28) miteinander verbindet.
Patent DE-102018108747-B4 (DE)
Title: Handgehaltene roboterlehrvorrichtung
Inventor: KINO MASARU
IPC: B25J13/06
Filed: 2018-04-12
Granted: 2020-12-03
Abstract: Handgehaltene Roboterlehrvorrichtung (10) mit einem Aktivierungsschalter (17) darin, welche umfasst:einen Hauptkörper (12), der einen Halteabschnitt (24) aufweist, welcher für das Halten mit einer Hand ausgebildet ist; undeinen Aktivierungsschalterbedienungsabschnitt (18), der an dem Halteabschnitt vorgesehen ist und dafür ausgebildet ist, dass er durch eine Referenzschaltbewegung mit einer Hand, die den Halteabschnitt an einer Referenzposition hält, betätigt wird,wobei der Aktivierungsschalterbedienungsabschnitt aufweist:eine Basis (32), die so an dem Hauptkörper vorgesehen ist, dass sie gedrückt wird,einen sich bewegenden Abschnitt (34), der so an einer Endfläche (32a) der Basis, die nach außen gewandt ist, vorgesehen ist, dass er in eine Richtung beweglich ist, die sich mit einer Drückrichtung der Basis schneidet,wobei der sich bewegende Abschnitt zwischen einer ersten Position, in der ein Finger einer linken Hand den sich bewegenden Abschnitt berühren kann, wenn die linke Hand den Halteabschnitt hält und die Referenzschaltbewegung vornimmt, und einer zweiten Position, in der ein Finger einer rechten Hand den sich bewegenden Abschnitt berühren kann, wenn die rechte Hand den Halteabschnitt hält und die Referenzschaltbewegung vornimmt, beweglich ist.
Patent DE-102018112691-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers
Inventor: HILLEBRANDT MARTIN
IPC: B64G1/44
Filed: 2018-05-28
Granted: 2021-07-22
Abstract: Vorrichtung (10) zum Entfalten eines aufgerollten länglichen Hohlkörpers (15) aufweisend:- mindestens einen länglichen Hohlkörper (15),- eine Entfaltungsmechanik (11), die einen Wickelkern (13) hat, auf dem der mindestens eine längliche Hohlkörper (15) in einem ersten Zustand aufgerollt ist und der durch Drehen den mindestens einen länglichen Hohlkörper (15) von dem aufgerollten ersten Zustand in einen abgerollten und entfalteten zweiten Zustand überführt, und- eine Arretierungseinrichtung, die den Wickelkern (13) in einer Endposition arretiert, wenn der mindestens eine längliche Hohlkörper (15) vollständig abgerollt und in seinen zweiten Zustand überführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierungseinrichtung mindestens einen Arretierungsarm hat, der gegenüber dem Wickelkern (13) beweglich ausgeführt ist und mittels eines elastischen Federelementes in Richtung des Wickelkerns (13) gedrückt wird, wobei die Mantelfläche (14) des Wickelkerns (13) mindestens eine Aussparung (19) aufweist, in die der mindestens eine Arretierungsarm durch das elastische Federelement formschlüssig eingreift, wenn der mindestens eine längliche Hohlkörper (15) von dem Wickelkern (13) abgerollt und in seinen zweiten Zustand überführt ist, so dass der Wickelkern (13) durch den mindestens einen Arretierungsarm in der Endposition formschlüssig arretiert wird.