baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112011105675-B4 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Steuerverfahren für nicht-wässrige Sekundärbatterie
Inventor: OBATA HIROYUKI
IPC: H02J7/00
Filed: 2011-09-28
Granted: 2018-09-27
Abstract: Steuervorrichtung, die derart konfiguriert ist, um eine Entladung einer nichtwässrigen Sekundärbatterie (11) zu steuern, damit die Entladung von elektrischer Leistung aus der nicht-wässrigen Sekundärbatterie nicht einen oberen Grenzwert überschreitet, wobei die Steuervorrichtung dadurch gekennzeichnet ist, dass sie aufweist:
 einen Stromsensor (25), der konfiguriert ist, um einen Stromwert während eines Ladens und Entladens der nichtwässrigen Sekundärbatterie zu erfassen; und
 eine Steuereinheit (30), die konfiguriert ist, um Bewertungswerte zum Bewerten einer ersten Verschlechterungskomponente, auf Basis eines Entladungszustands, der unter Verwendung des Stromsensors erfasst wird, zu berechnen, und um den oberen Grenzwert zu verkleinern, wenn ein Wert, der durch Integrieren von überschreitenden Werten der Bewertungswerte, erhalten wird, einen Schwellenwert überschreitet, wobei die erste Verschlechterungskomponente eine Ausgangsleistung der nicht-wässrigen Sekundärbatterie wegen einer Unausgewogenheit von Ionenkonzentrationen in einer Elektrolytlösung, die durch die Entladung der nicht-wässrigen Sekundärbatterie verursacht wird, verringert, und die überschreitenden Werte der Bewertungswerte einen Sollwert überschreiten, wobei
 die Steuereinheit konfiguriert ist, um zu bestimmen, ob ein zweiter integrierter Wert den Schwellenwert überschreitet oder nicht, wobei der zweite integrierte Wert erhalten wird durch Integrieren eines aktuellen Bewertungswerts der Bewertungswerte und eines Wertes, der durch Verkleinern eines ersten integrierten Wertes mit einem Korrekturkoeffizienten erhalten wird, wobei der erste integriert Wert durch Integrieren der in der Vergangenheit liegenden Bewertungswerte der Bewertungswerte erhalten wird, 
 wobei der aktuelle Bewertungswert ein Wert ist, der den Sollwert aktuell überschreitet, und
 wobei die in der Vergangenheit liegenden Bewertungswerte Werte sind, die den Sollwert früher überschritten haben.
Patent DE-112013004349-B4 (DE)
Title: Weitwinkelobjektiv und Abbildungsvorrichtung
Inventor: SUZUKI TAKASHI
IPC: G02B13/18
Filed: 2013-08-19
Granted: 2017-05-11
Abstract: Weitwinkelobjektiv bestehend aus einer ersten Linsengruppe (G1) mit einer negativen Brechkraft, einer zweiten Linsengruppe (G2) mit einer positiven Brechkraft, einer Blende und einer dritten Linsengruppe (G3) mit einer positiven Brechkraft, in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, wobei: die erste Linsengruppe (G1) zwei negative Meniskuslinsen umfasst, jede mit einer konvexen Oberfläche auf der Objektseite; die zweite Linsengruppe (G2) aufgebaut ist aus einer verkitteten Linse, die durch Verkitten einer positiven Linse mit einer bikonvexen Form und einer negativen Linse mit einer konkaven Oberfläche auf der Objektseite gebildet wird; und die dritte Linsengruppe (G3), in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, aufgebaut ist aus einer verkitteten Linse, einer positiven Linse, einer asphärischen Linse und einer verkitteten Linse, die durch Verkitten einer negativen Linse mit einer konkaven Oberfläche auf der Bildseite und einer positiven Linse mit einer bikonvexen Form, in dieser Reihenfolge ausgehend von der Objektseite, gebildet wird.
Patent DE-112015000597-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Ermittlung eines Typs eines Objekts und Näherungssensor
Inventor: WANG BINGNAN
IPC: G01V3/08
Filed: 2015-01-16
Granted: 2022-08-25
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Typs eines Objekt (150) in der Nähe von einer Resonanzstruktur (110), die eine erste Resonanzfrequenz (260) hat, aufweisend:Zuliefern eines Leistungssignals an die Resonanzstruktur (110), wobei das Leistungssignal Frequenzkomponenten bei einer ersten Nicht-Resonanzfrequenz und einer zweiten Nicht-Resonanzfrequenz innerhalb eines induktiven oder eines kapazitiven Bereichs der Resonanzfrequenz hat, wobei ein Wert der Resonanzfrequenz zwischen den Werten der ersten und der zweiten Nicht-Resonanzfrequenz ist, wobei die Resonanzstruktur (110) mehrere Resonanzfrequenzen hat, und wobei die erste und die zweite Nicht-Resonanzfrequenz derart ausgewählt werden, dass nur ein Wert der ersten Resonanzfrequenz zwischen den Werten der ersten und der zweiten Resonanzfrequenz liegt;Bestimmen des Typs des Objekts (150) als ein metallisches Objekt (210), wenn das Objekt (150) eine Phase eines von der Resonanzstruktur (110) reflektierten Leistungssignals bei Frequenzen unter und über der ersten Resonanzfrequenz ändert; außerdem aufweisend:Detektieren (430) einer ersten Änderung der Phase des reflektierten Leistungssignals bei einer ersten Nicht-Resonanzfrequenz;Überprüfen (440) auf eine zweite Änderung der Phase des reflektierten Leistungssignals bei einer zweiten Nicht-Resonanzfrequenz; undBestimmen (426) des Typs des Objekts (150) als das metallische Objekt (210), wenn die zweite Änderung detektiert wird; undBestimmen (423) des Typs des Objekts (150) als ein nicht-metallisches Objekt (220), wenn die zweite Änderung nicht detektiert wird.
Patent DE-112016003677-B4 (DE)
Title: Lagerstruktur und Turbolader
Inventor: BUNNO Kenji
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-07-26
Granted: 2021-05-27
Abstract: Lagerstruktur (S), die Folgendes aufweist:ein Gehäuse (2);ein Lagerloch (2b), das in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist und mit einem Lager (S) zum zentralen Stützen einer Welle (8) vorgesehen ist;eine Zwischenraumnut (23), die an einer Innenumfangsfläche (2f) des Lagerlochs (2b) ausgebildet ist und einen gegenüberliegenden Wandabschnitt (23a) hat, der zu der Welle (8) radial gegenüberliegend ist;einen Ölabgabedurchgang (Sb), der unterhalb einer Wellenmitte der Welle (8) vorgesehen ist;eine Verbindungsöffnung (24), die in dem Gehäuse (2) ausgebildet ist und die Zwischenraumnut (23) mit dem Ölabgabedurchgang (Sb) verbindet; undeinen weiten Abschnitt (36) in dem gegenüberliegenden Wandabschnitt (23a) der Zwischenraumnut (23) mit einer Grenze gleich oberhalb der Wellenmitte der Welle (8), wobei der weite Abschnitt (36) in einer vorderen Seite in einer Drehrichtung der Welle (8) in Bezug auf die Grenze vorgesehen ist und einen weiteren Spalt von der Welle (8) hat als ein Spalt in einer hinteren Seite in der Drehrichtung der Welle (8) in Bezug auf die Grenze, wobei sich der weitere Spalt des weiten Abschnitts (36) in der Drehrichtung der Welle (8) zu der Verbindungsöffnung (24) hin vergrößert.
Patent DE-112016005375-B4 (DE)
Title: Eine Struktur aufweisendes Gehäuse
Inventor: UESUGI TATSUYA
IPC: F16H57/03
Filed: 2016-11-21
Granted: 2021-08-12
Abstract: Gehäuse (1; 31) einer Fahrzeugstruktur, in dem mechanische Elemente untergebracht sind, wobei das Gehäuse (1; 31) umfasst:einen Wandoberflächenabschnitt (20; 60), der eine äußere Oberfläche des Gehäuses (1; 31) bildet; undeinen Gerippeabschnitt (10; 50), der sich von dem Wandoberflächenabschnitt nach innen und außen bezüglich des Gehäuses (1; 31) wölbt, wobei der Gerippeabschnitt (10; 50) integral mit dem Wandoberflächenabschnitt (20; 60) ausgebildet ist,wobei der Gerippeabschnitt (10; 50) beinhaltet: wenigstens ein Gerippeelement (11; 16), welches ein erster Gerippeabschnitt (11; 51) ist, der sich in einer ersten Richtung erstreckt, und wobei der erste Gerippeabschnitt (11; 51) einen ersten löchrigen Abschnitt (11a; 16a) hat, in dem erste Löcher (12) derart ausgebildet sind, dass sie sich in der ersten Richtung erstrecken, und einer ersten Randschicht (11b; 16b) ohne die ersten Löcher (12), wobei die erste Randschicht (11b; 16b) den ersten löchrigen Abschnitt (11a; 16a) umgibt, undwobei der Gerippeabschnitt (10; 50) einen zweiten Gerippeabschnitt (16; 56) beinhaltet, der sich in einer zweiten Richtung derart erstreckt, dass der zweite Gerippeabschnitt (16; 56) den ersten Gerippeabschnitt (11; 51) schneidet,wobei die Fahrzeugstruktur ein Automatikgetriebe ist,wobei die mechanischen Elemente eine Ölpumpe (45), die Öl als Fluid abgibt, Reibungseingriffselemente (61; 62; 63), die in Intervallen in der ersten Richtung angeordnet sind, und eine Ventilsteuer- bzw. Regeleinheit (46), die einen Abgabedruck des Öls anpasst, beinhalten,wobei wenigstens eines der ersten Löcher (12) einen Strömungsweg (L1) von Öl bildet, das von der Ölpumpe (45) zu den Reibungseingriffselementen (61; 62; 63) zugeleitet werden soll,wobei das Öl den Reibungseingriffselementen (61; 62; 63) von der Ölpumpe (45) durch den Strömungsweg (L1) zugeleitet wird, um die Reibungseingriffselemente (61; 62; 63) anzutreiben,wobei eine Querschnittsfläche eines jeden der ersten Löcher (12) in einem Querschnitt, der die erste Richtung schneidet, derart gewählt ist, dass sie von einer Außenumfangsoberfläche des wenigstens einen Gerippeelementes (11; 16) hin zu einem Zentrum des wenigstens einen Gerippeelementes (11; 16) größer wird,wobei der zweite Gerippeabschnitt (16; 56) beinhaltet: einen zweiten löchrigen Abschnitt (56a), in dem zweite Löcher (57) derart ausgebildet sind, dass sie sich in der zweiten Richtung erstrecken, und eine zweite Randschicht (56b) ohne die zweiten Löcher (57), wobei die zweite Randschicht (56b) den zweiten löchrigen Abschnitt (56a) umgibt, undwobei wenigstens eines der zweiten Löcher (57) einen weiteren Strömungsweg (L2) für strömendes Öl bildet, das den Reibungseingriffselementen (61; 62; 63) von der Ölpumpe (45) durch die Ventilsteuer- bzw. Regeleinheit (46) und den Strömungsweg (L1) zugeleitet wird.
Patent DE-112016006199-B4 (DE)
Title: Informationsanzeigeeinrichtung und informationsanzeigeverfahren
Inventor: SAKATA REIKO
IPC: G08G1/09
Filed: 2016-02-12
Granted: 2024-02-01
Abstract: Informationsanzeigeeinrichtung, umfassend:eine Fahrzeugzustand-Bestimmungseinheit (1) zum Bestimmen eines Zustands eines Fahrzeugs, wobei der Zustand des Fahrzeugs eine Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs oder Betriebsinformationen eines Lenkrades umfasst;eine Anzeigedaten-Ausgabeeinheit (7) zum Ausgeben von Anzeigedaten, um Informationen anzuzeigen, die den Zustand des Fahrzeugs, der durch die Fahrzeugzustand-Bestimmungseinheit (1) bestimmt wird, angeben;eine Darstellungsziel-Bestimmungseinheit (4) zum Bestimmen eines Ziels, dem die Informationen dargestellt werden, undeine Informationsanzeigeeinheit (10) zum Bestimmen von Anzeigezeit der Informationen aus dem Zustand des Fahrzeugs, der durch die Fahrzeugzustand-Bestimmungseinheit (1) bestimmt wird, und dem Ziel, dem die Informationen dargestellt werden, wobei das Ziel durch die Darstellungsziel-Bestimmungseinheit (4) bestimmt wird und Anzeigen der Informationen zu einer Außenseite des Fahrzeugs gemäß den Anzeigedaten, die von der Anzeigedaten-Ausgabeeinheit (7) ausgegeben werden, während der Anzeigezeit,wobei die Informationsanzeigeeinheit (10) ein Anzeigeverfahren der Informationen gemäß der Anzeigezeit, welche von der Informationsanzeigeeinheit (10) bestimmt wird, umschaltet.
Patent DE-112017003637-B4 (DE)
Title: Elektrisch verstellbare Sitzanordnung zum Ermitteln einer Motorrückwärtsdrehung und Verfahren hierzu
Inventor: LEE HO CHEOUL
IPC: H02P29/024
Filed: 2017-06-22
Granted: 2021-11-04
Abstract: Elektrisch verstellbare Sitzanordnung mit:einem Motor (10), der dazu eingerichtet ist, eine Stellung eines elektrisch verstellbaren Sitzes durch Ausführen einer Drehbewegung zu verändern;einem Hall-Sensor (20), der dazu eingerichtet ist, eine Veränderung einer Hall-Spannung entsprechend einer Drehung des Motors (10) zu erfassen und ein Pulssignal zu erzeugen und auszugeben;einer Motorrückwärtsdrehung-Erfassungseinheit (30), die dazu eingerichtet ist, die Ausgaben des Motors (10) und des Hall-Sensors (20) zu überwachen; undeiner Motorsteuereinheit (40), die dazu eingerichtet ist, die Drehbewegung des Motors (10) zu steuern; dadurch gekennzeichnet, dassdie Motorrückwärtsdrehung-Erfassungseinheit (30) weiterhin dazu eingerichtet ist, ein Auftreten eines Rückwärtspulses gemäß einer Motorrückwärtsdrehung zu erfassen und mitzuteilen, wenn ein Motorstrom-Überschwingungsabschnitt und eine Veränderung im Pulssignalwert in Übereinstimmung mit dem Anhalten des Motors (10) gleichzeitig erfasst werden;die Motorsteuereinheit (40) die Motorposition verringert, wenn der Motorsteuereinheit (40) durch die Motorrückwärtsdrehung-Erfassungseinheit (30) das Auftreten eines Rückwärtspulses gemäß der Motorrückwärtsdrehung mitgeteilt wird;die Motorsteuereinheit (40) die Motorposition jedes Mal erhöht, wenn der Pulssignalwert verändert wird aber kein Motorstrom-Überschwingungsabschnitt erfasst wird; unddie Motorsteuereinheit (40) eine zuvor berechnete Motorposition beibehält, wenn der Motorstrom-Überschwingungsabschnitt entsprechend dem Anhalten des Motors (10) erfasst wird und keine Veränderung im Pulssignalwert erfasst wird.
Patent DE-112017004244-B4 (DE)
Title: Kamera, Anzeigesteuerverfahren der Kamera und Anzeigesteuerprogramm der Kamera
Inventor: TOKIWA KENTARO
IPC: G03B17/18
Filed: 2017-09-26
Granted: 2021-06-10
Abstract: Kamera, die enthält:einen Anzeigeabschnitt;mehrere Drehbedienwähler bzw. Drehwahlschalter;eine Detektionseinheit, die den Kontakt oder die Annäherung eines Fingers mit jedem bzw. an jeden der Be-dienwähler detektiert; undeine Anzeigesteuereinheit, die eine Anzeige auf dem Anzeigeabschnitt steuert,wobei die Anzeigesteuereinheit eine Abbildung jedes der Bedienwähler an einer gegenseitig überlappenden Position anzeigt und eine Überlappungsreihenfolge der Abbildung jedes der Bedienwähler basierend auf einem Detektionsergebnis der Detektionseinheit umschaltet, um die Abbildung des Bedienwählers, auf dem der Kontakt oder die Annäherung detektiert wird, im Vordergrund anzuzeigen, wobei die Anzeigesteuereinheit die Anzeigeform der Abbildung des Bedienwählers, die im Vordergrund angezeigt werden soll, zwischen einem Fall, in dem der Kontakt oder die Annäherung durch die Detektionseinheit detektiert wird, und einem Fall, in dem der Kontakt oder die Annäherung durch die Detektionseinheit nicht detektiert wird, umschaltet, wobei die Anzeigesteuereinheit die Abbildung dann, wenn der Kontakt oder die Annäherung durch die Detektionseinheit detektiert wird, in einer Form anzeigt, in der die Einstellungswerte, die durch den Bedienwähler eingestellt werden können, nebeneinander auf einem Wählscheibenabschnitt angezeigt werden, und die Abbildung dann, wenn der Kontakt oder die Annäherung durch die Detektionseinheit nicht detektiert wird, in einer Form anzeigt, in der nur ein aktueller Einstellungswert auf dem Wählscheibenabschnitt angezeigt wird.
Patent DE-112018003850-B4 (DE)
Title: Halbleitereinheit und halbleitermodul
Inventor: ROKUBUICHI HODAKA
IPC: H01L23/48
Filed: 2018-01-23
Granted: 2023-04-27
Abstract: Halbleitereinheit (100), die Folgendes aufweist:- ein Isolationssubstrat (2);- einen Leiterrahmen (1), der auf dem Isolationssubstrat (2) montiert ist;- einen Halbleiterchip (3), der auf dem Leiterrahmen (1) montiert ist;- ein Formabdichtungsharz (10), welches das Isolationssubstrat (2), den Leiterrahmen (1) und den Halbleiterchip (3) integral formt und abdichtet;- einen leitfähigen Anschlussbereich (7), dessen eines Ende mit dem Leiterrahmen (1) innerhalb des Formabdichtungsharzes (10) verbunden ist und dessen anderes Ende zu einem Raum außerhalb des Formabdichtungsharzes (10) hin freiliegt, so dass es mit einem externen Leitungsdraht (5) zu verbinden ist; und- einen Anschlussblock (6), der eine isolierende Basis (8) aufweist, die sich teilweise in Kontakt mit dem Formabdichtungsharz (10) befindet und den Anschlussbereich (7) trägt, wobei die Basis (8) einen horizontalen Bereich (81), in den der Anschlussbereich (7) eingepasst ist, sowie eine Trennwand (82) aufweist, die an einem Ende des horizontalen Bereichs (81) nach oben ragt,wobei ein höchster Bereich des Anschlussbereichs (7) niedriger als ein höchster Bereich des Formabdichtungsharzes (10) ist.
Patent CZ-279537-B6 (CZ)
Title: Propulsion device
Inventor: OLEXA ZDENEK ING CSC
IPC: F03G1/00
Filed: 1994-01-11
Abstract: The propulsion force is formed inside the propulsion device by means of the mass of the slide (5), oscillating around the guide rods (4) between unequal solid springs (9,10), where the oscillation of the slide (5) is induced by a cam (8), driven by the drive motor (11), whereas in the direction (A) of required movement of the propulsion device greater force is induced which, by means of the solid springs (10) and column (3), is transferred to the frame (1) of the propulsion device and put it into motion, whilst in the opposite direction less force by means of less solid springs (9) and rests (2) is transferred to the arm (1) and is dampened by friction between the arm (1) and base (12).<IMAGE>
Patent CZ-298838-B6 (CZ)
Title: Continuous process for the preparation of polyoxyalkylene polyether product
Inventor: PAZOS JOSE
IPC: C08G65/10
Filed: 1997-07-12
Abstract: A continuous process for the preparation of polyoxyalkylene polyethers using DMC catalysts as the polyoxyalkylation catalyst employs continuous addition of alkylene oxide in conjunction with continuous addition of starter and catalyst to and continuous oxyalkylation reactor. Despite the continuous introduction of starter, the molecular weight distribution of the polyether product is quite narrow, as indicated by the exceptionally low polydispersity of the product. The presence of low molecular weight species during the majority of the polyoxyalkylation also substantially eliminates extremely high molecular weight fractions having molecular weights greater than 100,000 Da, again without appreciably broadening molecular weight distribution. By withdrawing intermediate molecular weight polyether product or diverting and portion of the end product to prepare and catalyst/starter mixture, rapid and sustained reaction rates can be achieved while employing low molecular weight starters. Continuous build ratios in excess of 0.98 can be achieved.
Patent CZ-290474-B6 (CZ)
Title: Isoxazole-4-carboxamides, process of their preparation, pharmaceutical preparations in which they are comprised and their use
Inventor: BARTLETT ROBERT R DR
IPC: A61K31/506
Filed: 1991-05-16
Abstract: The present invention relates to isoxazole-4-carboxamides of the general formula I, in which the substituents have specific meanings, process of their preparation, pharmaceutical preparations in which these compounds are comprised, and their use as medicaments for treating cancer diseases.
Patent CZ-284776-B6 (CZ)
Inventor: BLUMAUER JOHANNES DIPL ING
IPC: B23K11/04
Filed: 1991-07-17
Abstract: Způsob spojování součástí (1) výhybek, jako  například srdcovek, z austenitické tvrdé  manganové ocelolitiny, resp. kolejnic z  manganové oceli s kolejnicemi (2) z uhlíkové  oceli, mezi něž se umístí mezikus (3) z  austenitické oceli s nízkým obsahem uhlíku,  shodného profilu s profilem spojovaných součástí  (1)a kolejnic (2), kde se nejprve mezikus (3)  svaří s kolejnicí (2) z uhlíkové oceli, potom se  mezikus (3) zkrátí na délkumenší než 25 mm a  svaří se se součástí (1) výhybky z tvrdé  manganové ocelolitiny, resp. kolejnicí z  manganové oceli. Mezikus (3) z austenitické  nízko nauhličené oceli, zejména z chrom niklové  oceli, stabilizované niobem nebo titanem, se  nauhličí a po prvním svaření se tepelně zpracuje  difúzním žíháním při teplotě 350 až 1000 .sup.o .n.C.  Tepelné zpracování se provádí 2 až 5 hodin, pak  následuje ochlazování okolním vzduchem, které se  provádí i po druhém svaření.ŕ
Patent CZ-282138-B6 (CZ)
Title: 2-(2-chloro-3-ethoxy-4-ethyl sulfonyl)-5-methyl-1,3-cyclohexanedione and its salts and their use as a herbicide
Inventor: LEE DAVID L
IPC: A01N41/10
Filed: 1992-07-31
Abstract: The compound 2-(2-chloro-3-ethoxy-4-ethylsulfonyl)-5-methyl-1,3-cyclohexanedione or its salts as a herbicide.
Patent CZ-282263-B6 (CZ)
Inventor: STUART BACKHOUSE BRYAN
IPC: A01N47/32
Filed: 1989-05-18
Abstract: Popisuje se fungicidní a algicidní prostředek, který obsahuje jako účinnou složku směs halogenovaného aromatického 2,2- nebo 1,3-dinitrilu, substituovaného derivátu močoviny a aromatického alkylsulfoxidu nebo alkylsulfonu obsahujícího halogen. Prostředek může obsahovat další složky, například anorganická ředidla, jako je oxid křemičitý, oxid hlinitý, oxid titaničitý či oxid zinečnatý. Popisuje se rovněž způsob potlačování růstu hub a řas na substrátu nebo v substrátu za použití tohoto prostředku.ŕ
Patent CZ-282324-B6 (CZ)
Inventor: SVACHOUCEK VACLAV ING
IPC: F42B5/16
Filed: 1992-12-23
Abstract: Krycí slož (3) sestává alespoň z práškové plastické hmoty a maximálně 20 % hmot. alespoň jedné z látek, jako je kovový prášek, prášek kovového oxidu, brizantní výbušnina, nebo nitroceluloza želatinová nitroglycerinem.ŕ
Patent CS-277503-B6 (CS)
Title: 2-(rs)-substituted 2,3-dihydro-5-oxy-4,6,7-trimethylbenzofurans and process for preparing thereof
Inventor: BRUFANI MARIO
IPC: C07D307/81
Filed: 1990-08-16
Abstract: Compounds having the formula <CHEM> are usefull as antioxidants or radical-scavengers in pharmaceuticals with mucoregulation and anti-ischemic activity.
Patent CS-276622-B6 (CS)
Inventor: BLESIK KAREL
IPC: B21D22/08
Filed: 1988-12-29
Abstract: Razící
zařízení
sestává
ze
zařízení
vyvo-
'
zujícího
razící
sílu
a
natáčecího
zaříze
­
ní.
Na
příčně
posuvové
jednotce
(36)
je
umístěn
rám
(35)
,
na
jehož
jedné
straně
je
hydraulický
válec
(1)
s
dutým
pístem
(2)
opatřeným
odpruženým
kladivem
(4)
opatře
­
ným
nákružkem
(5)
zapadajícím
v
krajní
po
­
loze
pístu
(2)
do
osazení
(4)
aretačních
pák
(38)
opatřených
náběhovou
hranou
(4)
,
přes
kterou
jsou
aretační
páky
(38)
vytla
­
čovány
kuželem
(39)
pístu
(2)
v
jeho
dru
­
hé
krajní
poloze
a
na
druhé
straně
rámu
(35)
je
těleso
(46)
natáčecího
zásobníku
(8)
opatřené
vodicím
pouzdrem
(16)
s
are
­
tačním
pérem
(18)
chapače
(47)
opatřeného
unášeči
"T"
drážkou
(15)
,
přičemž
v
rámu
(35)
je
umístěna
vodicí
lišta
(6)
a
náboj
(21)
s
nákružkem
(22)
pro
vedení
unášečů
(14)
razidel
(11)
v
zásobníku
(8)
uchyce
­
ného
na
náboji
(21)
a
otočné
hřídeli
(20)
opatřené
natáčecím
mechanismem.
Patent CZ-292601-B6 (CZ)
Title: Method for operating a windscreen wiper arrangement and device for making the same
Inventor: BERGER RAINER JOSEF
IPC: B60S1/08
Filed: 1996-10-17
Abstract: The present invention concerns a device comprising an operating element (40) which can be actuated by the vehicle driver and can be moved between an inactive rest position, in which it is secured constantly and resiliently, and corresponding positions, in which on and off signals for a wiper electric motor (10) are generated, and additionally an on position for a water pump (60). The device further comprises a switch (20) for switching on the electric motor (10), a rotation sensor (30), and an electronic processor unit (50) which processes the signals received from the operating element (40) and the rotation sensor (30) in order to switch on the electric motor (10) for only one operating cycle when the vehicle driver generates a single on signal and to switch on the electric motor (10) again automatically to carry out successive operating cycles when the vehicle driver generates a new on signal for the electric motor (10) in a given time-section after the generation of the on signal, such that the motor (10) is automatically switched on for a subsequent operating cycle in a time section similar to the time section comprised between the two preceding operating cycles.
Patent CZ-284101-B6 (CZ)
Title: Lightning arrester
Inventor: SCHMIDT WALTER
IPC: H01C7/12
Filed: 1994-09-01
Abstract: This surge arrester has at least two connecting fittings (terminating fittings) which are held by a frame (1), with at least one block (9) which is clamped in between the connecting fittings and consists of varistor material. In this case, the frame (1), the one or more than one block (9) and, to some extent, the connecting fittings are potted using an insulating plastic material to form a monolithic body. It is intended to create a surge arrester which can be produced from parts which can be manufactured easily and cost-effectively, with a comparatively small number of process steps. This is achieved in that the frame (1) is of integral construction and is manufactured from an insulating material. In addition, means are provided which maintain the contact force between the connecting fittings and the one, or more than one block (9). <IMAGE>