baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102009039279-B4 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: ISHIDA KOKI
IPC: F16C41/00
Filed: 2009-08-28
Granted: 2023-01-05
Abstract: Dichtungsvorrichtung (6) zum Abdichten eines Zwischenraumes (S) zwischen zwei Elementen (4, 33), welche sich konzentrisch zueinander und in Relation zueinander drehen, die Folgendes aufweist:ein Kernelement (80), welches in das eine Element (4) von den zwei Elementen fest eingesetzt ist;ein Metall-Anschlagelement (7), das in das andere Element (33) von den zwei Elementen fest eingesetzt ist;und ein elastisches Dichtungselement (81), welches fest mit dem Kernelement (80) verbunden ist und eine Dichtungslippe (82) hat, welche mit dem Anschlagelement (7) in einem elastischen und gleitfähigen Kontakt steht,wobei das Anschlagelement (7) eine behandelte Oberfläche für den gleitfähigen Kontakt (73) mit der Dichtungslippe (82) hat, wobei die behandelte Oberfläche für den gleitfähigen Kontakt (73) mittels einer Oberflächenbehandlung hergestellt ist, welche durch die folgenden Parameter bestimmt ist:der arithmetische Mittelwert der Rauheit Ra ist im Bereich von 0,5 µm bis 1,5 µm; der quadratische Mittelwert der Rauheit Rq ist im Bereich von 0,6 µm bis 2,0 µm; das mittlere Oberflächenfehler-Intervall Sm ist im Bereich von 0,05 mm bis 0,17 mm; und die Peak-Anzahl Pc (50 %) ist im Bereich von 20 bis 60, und wobei eine raue Oberfläche mit einem geringen Rauhigkeitsabstand auf der behandelten Oberfläche für den gleitfähigen Kontakt (73) ausgebildet ist.
Patent DE-102009052991-B4 (DE)
Title: Glasspeisevorrichtung und ein Verfahren zum Bewegen eines Plungers einer Glasspeisevorrichtung
Inventor: ROECK GERHARD
IPC: C03B7/08
Filed: 2009-11-12
Granted: 2012-04-12
Abstract: Glasspeisevorrichtung mit: einem Plunger (20), der im wesentlichen durch Heben und Senken Glasschmelze (G) zu einer Auslauföffnung (42) eines Glasschmelzebehälters (40) hin pumpen kann und/oder den Querschnitt der Auslauföffnung (42) verändern kann, einer feststehenden Spindel (4), einer Mutter (3), die sich im Gewindeeingriff mit der Spindel (4) befindet, um sich durch Drehen entlang der Spindel (4) zu bewegen, und einem Antriebsmotor zum Drehen der Mutter (3), wobei die Mutter (3) unmittelbar mit einem Rotor (2) des Antriebsmotors und der Plunger mit einem Gehäuse (8) des Antriebsmotors verbunden ist.
Patent DE-102009060129-B4 (DE)
Title: Parallele Ventilanordnung
Inventor: NARITA MASARU
IPC: F16K31/06
Filed: 2009-12-04
Granted: 2014-11-27
Abstract: Parallele Ventilanordnung mit zwei verbundenen Ventileinheiten (2A, 2B) die jeweils dadurch gebildet werden, dass mehrere Elektromagnetventile (3), die parallel zwischen zwei Endblöcken (4, 5) angeordnet sind, direkt aneinander anliegen, wobei die beiden Endblöcke (4, 5) mit mehreren Verbindungsbolzen (6), die dazwischen vorgesehen sind, festgezogen werden, um die beiden verbundenen Ventileinheiten (2A, 2B) von beiden Seiten in Richtung einer seriellen Verbindung der Elektromagnetventile (3) zu spannen und zu fixieren, wobei jedes Elektromagnetventil (3) ein Ventilgehäuse (10) mit einer ersten Verbindungsfläche (3a) und einer zweiten Verbindungsfläche (3b) an den beiden Flächen für eine serielle Verbindung, eine Lufteinlassöffnung (25) und eine Auslassöffnung (26), welche das Ventilgehäuse (10) in der Richtung der seriellen Verbindung durchtreten, und einen Ventilverbinder (38) für die elektrische Kopplung aufweist, wenn die mehreren Elektromagnetventile (3) seriell verbunden sind, wobei die Lufteinlassöffnungen (25) und die Auslassöffnungen (26) der jeweiligen Elektromagnetventile (3) seriell verbunden sind, um einen kollektiven Lufteinlassdurchgang (31) und einen kollektiven Auslassdurchgang (32) zu bilden, und wobei die Ventilverbinder (38) der benachbarten Elektromagnetventile (3) elektrisch miteinander gekoppelt sind, wobei der Endblock (4, 5) eine innere Endfläche (40), an welcher zwei Elektromagnetventile (3) an jedem Ende der beiden verbundenen Ventileinheiten (2A, 2B) in Anlage gebracht werden, eine äußere Endfläche (41), die gegenüber der inneren Endfläche (40) positioniert ist, eine vordere Endfläche (42) und eine hintere Endfläche (43) und eine obere Fläche (44) und eine untere Fläche (45) aufweist, wobei der erste Endblock (4) der beiden Endblöcke (4, 5) einen Stromzufuhrverbinder (48) für die Zufuhr von Strom zu dem Elektromagnetventil (3), ein Verbindersubstrat (49) zum Halten von Relaisverbindern (50A, 50B) und die beiden Relaisverbinder (50A, 50B), die auf dem Verbindersubstrat (49) angeordnet, elektrisch mit dem Stromzufuhrverbinder (48) gekoppelt und individuell elektrisch mit den beiden verbundenen Ventileinheiten (2A, 2B) gekoppelt sind, aufweist und wobei der zweite Endblock (5) als der andere der beiden Endblöcke Lufteinlassanschlüsse (73A, 73B) und Auslassanschlüsse (75A, 75B) aufweist, die mit den kollektiven Lufteinlassdurchgängen (31) und den kollektiven Auslassdurchgängen (32) der verbundenen Ventileinheiten (2A, 2B) in Verbindung stehen.
Patent DE-102010001604-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Befestigen von optischen Mikroskopkomponenten
Inventor: FAHLBUSCH INGO
IPC: G02B21/02
Filed: 2010-02-04
Granted: 2022-09-08
Abstract: Vorrichtung zum Befestigen eines ersten Teils, vorzugsweise einer optischen Mikroskopkomponente, an einem zweiten Teil, vorzugsweise einem Mikroskopstativ oder einer weiteren Mikroskopkomponente, wobei- die Vorrichtung eine am zweiten Teil befestigte ringförmige Aufnahme (2) und ein ebenfalls ringförmiges Einschubteil (1) umfaßt, das am ersten Teil befestigt oder befestigbar ist, und- das ringförmige Einschubteil (1) außenkonische Haltevorsprünge (10) aufweist,- die Aufnahme (2) einen Basisring (9) mit einem Haltekragen (6) aufweist, der einen sich vom Basisring (9) weg verjüngenden Innenkonus aufweist und in dem eine seitliche Öffnung (7) gebildet ist, durch die das Einschubteil (1) in die Aufnahme (2) so einschiebbar ist, daß es sich in einer Vor-Verriegelungsstellung befindet, in der die Ringöffnungen sich überdecken,- das Einschubteil (1) und die Aufnahme (2) aus der Vor-Verriegelungsstellung durch gegenseitiges Verdrehen in eine Verriegelungsstellung bringbar sind, in der die außenkonischen Haltevorsprünge (10) des Einschubteils (1) am Innenkonus des Haltekragens (6) anliegen und eine zum Basisring (9) weisende Unterseite des Einschubteils (1) auf eine zur Unterseite des Einschubteils (1) hin orientierte Oberseite des Basisrings (9) drucken, wodurch das Einschubteil (1) mit der Aufnahme (2) verriegelt ist dadurch gekennzeichnet, dass- zum Durchleiten von Daten und/oder elektrischer Versorgung die zum Basisring (9) weisende Unterseite des Einschubteils (1) mindestens ein elektrisches Kontaktelement (20) und die zur Unterseite des Einschubteils (1) hin orientierte Oberseite des Basisrings (9) ein dazu passendes Gegenkontaktelement aufweist, um eine elektrische Leitungsverbindung zwischen Einschubteil (1) und Aufnahme (2) herzustellen,- wobei die zum Basisring (9) weisende Unterseite des Einschubteils (1) oder die zum Einschubteil (1) weisende Oberseite des Basisrings (9) zur Dreipunktauflage ausgebildete Planelemente (11) aufweist
Patent DE-102010030644-B4 (DE)
Title: Verbundlenkerachse für Kraftfahrzeuge
Inventor: SIMON MARC
IPC: B60G9/00
Filed: 2010-06-29
Granted: 2022-03-03
Abstract: Verbundlenkerachse für Kraftfahrzeuge mit zwei radtragenden, schwenkbar am Fahrzeugaufbau angelenkten Längslenkern, die zumindest um eine quer zur Fahrtrichtung angeordnete Schwenkachse schwenkbar sind, und einer zwischen den Längslenkern parallel zur Schwenkachse angeordneten biegesteifen und torsionsweichen Querstrebe, deren Enden mit den Längslenkern winkelsteif verbunden sind, wobei die jeweiligen Enden der Querstrebe mit den Längslenkern durch Kleben verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Querstrebe an ihren Enden jeweils ein U- oder V-förmiges Profil aufweist und die jeweiligen Längslenker zur Aufnahme des U- oder V-förmigen Profils jeweils eine entsprechende U- oder V-förmige Ausnehmung aufweisen, die gleich oder geringfügig größer ausgebildet sind als die Enden der Querstreben, und wobei am jeweiligen Ende der Querstrebe zumindest bereichsweise nach innen gerichtete Abrundungen oder Einprägungen vorgesehen sind.
Patent DE-102010034496-B4 (DE)
Title: 1 - Photosensiver molekularer Schalter mit einem Chelat-Liganden und isomerisierbarem photochromem System
Inventor: HERGES RAINER
IPC: A61K49/10
Filed: 2010-08-16
Granted: 2018-03-29
Abstract: Photosensitiver molekularer Schalter, mit – einem Chelat-Liganden, – einem koordinativ am Chelat-Liganden gebundenen Metallion, wobei das Metallion ausgewählt ist aus der Gruppe von Metallionen bestehend aus Mn2+, Mn3+, Fe2+, Fe3+, Co2+ und Ni2+, – einem kovalent am Chelat-Liganden gebundenen, durch Bestrahlung isomerisierbaren photochromen System, das in der einen Konfiguration am Metallion koordinativ gebunden und in der anderen Konfiguration am Metallion nicht gebunden ist, wobei durch die Isomerisierung des photochromen Systems eine Änderung des magnetischen Zustands eintritt.
Patent DE-102010048719-B4 (DE)
Title: Klappbarer Fahrzeugsitz
Inventor: HALLER THOMAS
IPC: B60N2/02
Filed: 2010-10-19
Granted: 2014-06-05
Abstract: Klappbarer Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einer Rückenlehne (2) und einem Sitzteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Rückenlehne (2) klappbar ausgebildet und zumindest mit einem ersten als Kurvenscheibe (6) ausgebildeten Kurvenelement und einem ersten Tragarm (8) direkt verbunden ist und das Sitzteil (3) klappbar ausgebildet und zumindest mit einem zweiten Kurvenelement direkt verbunden ist, wobei beide Kurvenelemente (6, 7) in Sitzbreitenrichtung (B) beabstandet voneinander und um eine sich in Sitzbreitenrichtung (B) erstreckende gemeinsame Achse (5) drehbar angeordnet sind, damit die Rückenlehne (2) und das Sitzteil (3) um mindestens 90° drehbar sind.
Patent DE-102011012590-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Fördermenge eines Flüssigkeitsfördermittels
Inventor: AMANN MARTIN DIPL -ING
IPC: G01F11/04
Filed: 2011-02-28
Granted: 2018-05-30
Abstract: Verfahren zur Bestimmung der Fördermenge eines Flüssigkeitsfördermittels, insbesondere einer Betonpumpe, wobei das Flüssigkeitsfördermittel aus mindestens einer Kolbenpumpe besteht und wobei auf der Grundlage von Meßwerten betreffend den Druck der Flüssigkeit im Flüssigkeitsfördermittel durch Hintereinanderschaltung mehrerer Filter (MA, MA, MA) mit adaptierender Filterlänge und veränderlichen Detektionsgrenzen die Anzahl der Pumpenhübe des Flüssigkeitsfördermittels rechnerisch ermittelt wird.
Patent DE-102011017563-B4 (DE)
Title: Druckkontakthalbleitervorrichtung
Inventor: NAKASHIMA NOBUHISA
IPC: H01L23/48
Filed: 2011-04-26
Granted: 2015-10-22
Abstract: Druckkontakthalbleitervorrichtung mit einem Halbleitersubstrat (1), einer Druckkontaktelektrode (4), die auf der einen Hauptfläche des Halbleitersubstrats (1) gebildet ist, einer Abdeckung (5), die eine Randkante des Halbleitersubstrats (1) abdeckt, einer äußeren Druckkontaktelektrodenstruktur (19) in Kontakt mit der Druckkontaktelektrode (4) und einer Dichtungsumhüllung (25), die so angeordnet ist, dass sie eine Brücke bildet zwischen einer äußeren Umfangsfläche der äußeren Druckkontaktelektrodenstruktur (19) und der Abdeckung (5), so dass sie die sich gegenseitig zugewandten Oberflächen der einen Hauptfläche und der äußeren Druckkontaktelektrodenstruktur (19) vom Äußeren des Halbleitersubstrats (1) her einschließt, wobei die Dichtungsumhüllung (25) so verformt ist, dass die Kraft auf die Abdeckung (5) kleiner als die Kraft ist, die zum Abschälen der Abdeckung (5) von dem Halbleitersubstrat (1) erforderlich ist, das Ende der Dichtungsumhüllung (25), das sich zu der Abdeckung (5) hin erstreckt, in Kontakt mit einem Abschnitt der Seite der Abdeckung (5) ist, die der äußeren Druckkontaktelektrodenstruktur (19) zugewandt ist, wobei dieser Abschnitt zwischen einer äußeren Umfangsfläche der Abdeckung (5) und der Mittelachse des Halbleitersubstrats (1) angeordnet ist, und die Dichtungsumhüllung (25) einen gebogenen Mittelbereich zwischen ihren Enden aufweist, die sich jeweils zu der Abdeckung (5) hin und zu der äußeren Druckkontaktelektrodenstruktur (19) hin erstrecken.
Patent DE-102011105371-B4 (DE)
Title: Selbsttragende Karosserie für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: PICKL RICHARD
IPC: B29C39/12
Filed: 2011-06-22
Granted: 2013-10-24
Abstract: Selbsttragende Karosserie für ein Fahrzeug, insbesondere für ein brennkraftmaschinen- und/oder elektromaschinenbetriebenes Kraftfahrzeug, wobei die selbsttragende Karosserie (1) sandwichartig aus einer eine Außenhaut ausbildenden Kunststoff-Außenschale (2) und einer einem Fahrzeuginnenraum (4) zugewandten Kunststoff-Innenschale (3) ausgebildet ist, die zwischen sich wenigstens eine Zwischenschicht (5) aus einem Schaummaterial, einschließen, wobei die Karosserie (1) einen Karosserieboden (6) aufweist, der sich in Fahrzeuglängsrichtung gesehen zwischen einem frontseitigen Karosserie-Endbereich (9) und einem heckseitigen Karosserie-Endbereich (11) erstreckt, und wobei in die Kunststoff-Innenschale (3), in Fahrzeuglängsrichtung gesehen zwischen dem frontseitigen Karosserie-Endbereich (9) und dem heckseitigen Karosserie-Endbereich (11), wenigstens ein sich in Hochachsenrichtung nach oben in Richtung zum Dachbereich (19) sowie sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckender und die Karosserie (1) versteifender Karosserie-Querwandbereich (20) eingeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoff-Außenschale (2) und/oder die Kunststoff-Innenschale (13) mehrteilig aus mehreren Kunststoff-Schalenteilen hergestellt ist oder sind, wobei die Kunststoff-Außenschale (2) und/oder die Kunststoff-Innenschale (3) im Bereich einer Frontnase (10) und/oder im Bereich eines Karosseriebodens (6) und/oder im Bereich eines Heckendes und/oder in einem Seitenwangenbereich mit einer gegenüber angrenzenden Kunststoffschalenbereichen höheren Steifigkeit und/oder Festigkeit ausgebildet sind, dass der Karosserie-Frontendbereich (9) durch eine im Längsquerschnitt U-förmige Frontnase (10) mit wenigstens einem sich vom Karosserieboden (6) nach oben und anschließend nach hinten zur Fahrzeugmitte hin erstreckenden Frontnasen-Wandbereich (13) gebildet ist, dass der Karosserie-Heckendbereich (1) durch wenigstens einen im Längsquerschnitt L- oder U-förmigen Heckend-Wandbereich (12) gebildet ist, und dass die Karosserie (1) insgesamt wannenartig ausgebildet ist und der Karosserie-Frontendbereich (9) und der Karosserie-Heckendbereich (11) jeweils in einen Karosserie-Seitenwangenbereich übergehen, der durch wenigstens einen sich in Fahrzeughochachsenrichtung nach oben und wenigstens bereichsweise in Fahrzeuglängsrichtung erstreckenden Seitenwangen-Wandbereich (7, 8) gebildet ist, wobei sich der wenigstens eine, eine flächige, querversteifende Wand ausbildende Karosserie-Querwandbereich (20) an den Seitenwangen-Wandbereich (7, 8) der Karosserie (1) anschließt und/oder in diesen übergeht.
Patent DE-102011106364-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Sterilisieren einer Nahrungsmittel-Kühlvorrichtung
Inventor: HSIEH CHIN-CHAN
IPC: A61L2/07
Filed: 2011-05-18
Granted: 2014-08-07
Abstract: Verfahren zum Sterilisieren einer Nahrungsmittel-Kühlvorrichtung, wobei die Kühlvorrichtung mindestens eine Mehrzahl von Energieleitrohren (21), die in einem direkten Kontakt mit Essmaterialien stehen, und einen Sterilisationsraum (51) zum Sterilisieren der genannten Energieleitrohre (21) aufweist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte aufweist: Einsetzen der Energieleitrohre (21) in den Sterilisationsraum (51); und Einspeisen von Dampf in den Sterilisationsraum (51) über ein Dampfrohr (41), was zu einer raschen Temperaturänderung an Außenwänden der Energieleitrohre (21) führt, wodurch eine Wärmewirkung erzeugt wird, die die angebackenen Rückstände eines Essmaterials von den Energieleitrohren (21) abtrennt und die Energieleitrohre (21) sterilisiert.
Patent DE-102011115420-B4 (DE)
Title: Rotationsverdampfer
Inventor: HAUSER ERWIN
IPC: B01D1/22
Filed: 2011-10-08
Granted: 2015-03-12
Abstract: Rotationsverdampfer (1) mit einem Geräteständer (2), auf dem ein Führungsturm (3) übersteht, mit einem ein Verdampfungsgefäß (5) aufweisenden Glasaufbau (4), der zum Anheben und Absenken seines Verdampfungsgefäßes (5) an einem Schlitten (21) gehalten ist, der seitlich am Führungsturm (3) in vertikaler Richtung auf und ab verfahrbar ist, sowie mit zumindest einer Fluidleitung, welche mit dem Glasaufbau (4) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsturm (3) einen in Längserstreckung des Turmes (3) orientierten Kanal (17) aufweist, in dem ein Leitungsabschnitt zumindest einer, mit dem Glasaufbau (4) verbundenen Fluidleitung vorgesehen ist, die in einem Schlauchanschluss mündet oder endet, der an einem bodenseitigen und dem freien Ende des Führungsturmes (3) abgewandten Bereich des Rotationsverdampfers (1) angeordnet ist, dass der Führungsturm (3) dazu aus zumindest zwei Profilabschnitten (22, 23) gebildet ist, die in einer in Längserstreckung des Führungsturmes (3) orientierten Trennlage lösbar miteinander verbunden sind, dass der Führungsturm (3) wenigstens einen Profilabschnitt (22) aufweist, der als Hohlprofil ausgebildet ist, dass mindestens ein Hohlprofil-Innenraum wenigstens eines Profilabschnittes (22) den Kanal (17) des Führungsturmes (3) bildet, dass die zumindest zwei Profilabschnitte (22, 23) des Führungsturmes (3) einen Hohlraum (24) umgrenzen, der an einem Führungsschlitz (25) offen ausgebildet ist, dass der Führungsschlitz (25) in der Trennlage zwischen den wenigstens zwei Profilabschnitten (22, 23) angeordnet und von benachbarten Schmalrändern (26, 27) dieser Profilabschnitte (22, 23) begrenzt ist, dass in dem von den Profilabschnitten (22, 23) umgrenzten Hohlraum (24) eine Schlittenführung (28) vorgesehen ist, an welcher der Schlitten (21) verfahrbar geführt ist, und dass der Schlitten (21) zumindest einen, den Führungsschlitz (25) durchsetzenden Verbindungsarm (33) trägt, der mit dem Glasaufbau (4) verbunden ist.
Patent DE-102011115581-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle
Inventor: LEE JINHYUNG
IPC: H01L31/0224
Filed: 2011-10-11
Granted: 2020-04-23
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Solarzelle, umfassend:Ausbilden einer Emitter-Einheit (120, 220) vom zweiten Leitungstyp auf einem Substrat vom ersten Leitungstyp, bei denen die ersten und zweiten Leitungstypen entgegengesetzte Typen sind;Durchführen einer Kantenisolation unter Verwendung von Nassätzen, um einen Teil der auf einer seitlichen Oberfläche des Substrats (110) gebildeten Emitter-Einheit (120, 220) zu entfernen; und nach der Kantenisolation Bilden einer Vielzahl von elektrisch mit der Emitter-Einheit (120, 220) verbundenen vorderen Elektroden und einer elektrisch mit dem Substrat (110) verbundenen hinteren Elektrode, wobei das Durchführen der Kantenisolation umfasst:Ausbilden einer ersten Anti-Ätzmaske auf einem Teil einer vorderen Oberfläche des Substrats (110), um einen Teil der auf der vorderen Oberfläche des Substrats (110) gebildeten Emitter-Einheit (120, 220) daran zu hindern, geätzt zu werden;Eintauchen des Substrats (110) in eine Ätz-Lösung, um den Teil der auf der seitlichen Oberfläche des Substrats (110) gebildeten Emitter-Einheit (120, 220) zu entfernen; undEntfernen der ersten Anti-Ätzmaske (160, 260), wobeidie erste Anti-Ätzmaske (160, 260) gebildet wird, um durch einen ersten Bereich (S1) von der Kante des Substrats (110) beabstandet zu sein, und eine Länge des ersten Bereichs (S1) 1,5 mm oder kleiner ist,eine äußerste erste Elektrode (141') aus der Vielzahl von ersten Elektroden (141) gebildet wird, um durch einen zweiten Bereich (S2) von dem ersten Bereich (S1) beabstandet zu sein, und eine Länge des zweiten Bereichs (S2) 1,4 mm oder kleiner ist, unddie Position, an der die erste Anti-Ätzmaske (160, 260) ausgebildet wird, unddie Position, an der die äußerste erste Elektrode (141') ausgebildet wird, voneinander verschieden sind, wobei das Bilden der Emitter-Einheit (120, 220) umfasst:Bilden einer zweiten Anti-Ätzmaske (360) bei einem Bereich auf der Emitter-Einheit (120, 220), der von dem ersten Bereich (S1), dem zweiten Bereich (S2) und der Position, an der die erste Anti-Ätzmaske (160, 260) ausgebildet wird, verschieden ist, wobei der Bereich der ist, in dem die Vielzahl von vorderen Elektroden gebildet werden sollen; undRückätzen der Emitter-Einheit (120, 220), um eine erste Emitter-Schicht (221) mit darin dotierten Störstellen des zweiten Leitungstyps und eine zweite Emitter-Schicht (222) mit den mit einer höheren Konzentration als die der ersten Emitter-Schicht (221) dotierten Störstellen des zweiten Leitungstyps zu bilden.
Patent DE-102012005931-B4 (DE)
Title: Grundlast für eine KGT-Anordnung
Inventor: BREUNING EDWIN
IPC: B62D7/00
Filed: 2012-03-26
Granted: 2014-08-21
Abstract: Lager, insbesondere für eine Lenkung eines Kraftfahrzeugs, mit einem gegenüber einem Lagergehäuse (11) in axialer und radialer Richtung abgestützten Lageraußenring (12), wobei Federelemente (15) zwischen dem Gehäuse (11) und dem Lageraußenring (12) angeordnet sind, wobei jeweils ein in Richtung des Lageraußenrings (12) abgestützter Anschlag (16) auf einer Vorder- und Rückseite des Lageraußenrings (12) angeordnet ist, ein Vorsprung (14) vorgesehen ist, der zur radialen Abstützung des Lageraußenrings (12) von der Gehäusewand hervortritt, wobei die Federelemente (15) einerseits im Bereich des Gehäuses (11) und andererseits an den Anschlägen (16) abgestützt sind, und wobei die Anschläge (16) in einer neutralen Position gegenüber dem Lageraußenring (12) derart abgestützt sind, dass die Anschläge (16) zumindest zum Teil in Anlage mit dem Lageraußenring (12) und dem Vorsprung (14) sind.
Patent DE-102012009113-B4 (DE)
Title: Mehrteiliges Schienenfahrzeug mit Sonderwagen
Inventor: FREGIEN GERT
IPC: B61D1/00
Filed: 2012-05-09
Granted: 2014-11-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein mehrteiliges Schienenfahrzeug, bestehend aus zwei Endwagen und einer ungeraden Anzahl von Mittelwagen, die aneinander gekuppelt sind. Alle Sonderfunktionen, die sonst über mehrere Wagen verteilt angeordnet sind, befinden sich in einem einzigen Sonderwagen in der Mitte des mehrteiligen Schienenfahrzeugs.
Patent DE-102012022474-B4 (DE)
Title: Inspektionsanordnung für Behältermündungen
Inventor: LEWIN FRANK
IPC: B07C5/34
Filed: 2012-11-19
Granted: 2014-06-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Inspektionsanordnung für die Inspektion von Behältermündungen von Behältern, insbesondere von Vorformlingen und daraus hergestellten Flaschen, mit einer Kamera und einer Beleuchtungsvorrichtung, wobei die Kamera wenigstens einen Bildaufnehmer und wenigstens ein Objektiv aufweist, und wobei die Beleuchtungsvorrichtung wenigstens eine Lichtquelle aufweist, wobei die Inspektionsanordnung an einer Transportstrecke für zu inspizierende Behälter angeordnet ist und eine Bildauswerte- und Steuereinrichtung aufweist, um die als fehlerhaft erkannten Behälter durch die entsprechende Ansteuerung einer Ausleiteinrichtung aus dem Strom der transportieren Behälter zu entfernen, und ist dadurch gekennzeichnet, dass das Objektiv als stereoskopisches Objektiv ausgeführt ist.
Patent DE-102012107844-B4 (DE)
Title: Spielzeugfigur mit illuminiertem Teilbereich
Inventor: BELL JOSEPH
IPC: A63H3/00
Filed: 2012-08-27
Granted: 2017-04-06
Abstract: Eine Spielzeugfigur wird offenbart. Die Spielzeugfigur beinhaltet einen Bereich, der so ausgebildet ist, dass er durch eine Lichtquelle illuminiert sein kann. Der Bereich beinhaltet ein Plattenelement, das transparent oder transluzent ist. Das Plattenelement weist eine Lichteintrittsoberfläche und eine Lichtaustrittsoberfläche auf. Das Plattenelement weist ebenfalls eine reflektierende Oberfläche auf, die Licht in dem Plattenelement umleitet. Das Licht von der Lichtquelle tritt in die Lichteintrittsoberfläche ein und tritt aus der Lichtaustrittsoberfläche aus. In einer Ausführungsform beinhaltet die Lichtaustrittsoberfläche mehrere Deformationen.