baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10347810-B4 (DE)
Title: Seitenwandmodul für Kraftfahrzeuge
Inventor: OPPERBECK GUIDO
IPC: B62D25/16
Filed: 2003-10-10
Granted: 2011-01-27
Abstract: Seitenwandmodul für Kraftfahrzeuge mit mindestens einer Seitenwand und einem Modulträger, wobei der Modulträger eine Aufnahme für ein Scheinwerfergehäuse aufweist, dass der Modulträger segmentiert ausgebildet ist mit einem ein Scheinwerfergehäuse tragendes und über Befestigungsmittel mit dem Scheinwerfergehäuse verbundenes Scheinwerfer-Modulträgersegment und mit einem lösbar mit dem Scheinwerfer-Modulträgersegment verbundenen Haupt-Modulträgersegment, dadurch gekennzeichnet, dass des Haupt-Modulträgersegment (5) sich im wesentlichen in Längsrichtung des Kraftfahrzeugs erstreckt und dass das Scheinwerfer-Modulträgersegment (6) mit dem Haupt-Modulträgersegment (5) über Befestigungsmittel (13, 19) derart verbunden ist, dass durch Trennen des Scheinwerfer-Modulträgersegments (6) von dem Haupt-Modulträgersegment (5) das Scheinwerfergehäuse (4) von dem Haupt-Modulträgersegment (5) nach hinten durch ein Radhaus entfernbar ist.
Patent DE-10358438-B4 (DE)
Title: Schaltermechanismus zur Betätigung mindestens einer Mehrgangschaltung an einem Fahrrad
Inventor: BLASCHKE GEORG DIPL -ING
IPC: B62M25/04
Filed: 2003-12-12
Granted: 2019-01-03
Abstract: Schaltermechanismus zur Betätigung mindestens einer Mehrgangschaltung an einem Fahrrad bestehend aus:
 - einer Sperrklinke (16)
 - einem Schaltergehäuse (1)
 - einem Seileinzugelement (9)
 - einem Halteelement (10)
 - einem Auslöseelement (13)
 - sowie einem oder mehreren Betätigungselementen (7)
 wobei das Halteelement (10) drehfest mit dem Seileinzugelement (9) verbunden ist oder mit dem Seileinzugelement (9) ein gemeinsames Bauteil bildet und am Umfang über eine Rastkontur (11) verfügt,
 wobei das Auslöseelement (13) drehfest mit dem Betätigungselement (7) verbunden ist oder mit dem Betätigungselement (7) ein gemeinsames Bauteil bildet und am Umfang über eine Auslösekontur (14) verfügt,
 wobei die Sperrklinke (16) im Schaltergehäuse (1) gelagert ist und mindestens in der Haltephase gleichzeitig in die Kontur am Halteelement (10) und am Auslöseelement (13) eingreift, und
 wobei eine Spannfeder (19) in Form einer Schraubendruckfeder zwischen Betätigungselement (7) und Seileinzugelement (9) angeordnet ist, die bei einer Bewegung des Betätigungselementes (7) während des Ausklinkvorganges der Sperrklinke (16) in Freigaberichtung zunehmend gespannt wird, derart, dass die gespannte Schraubendruckfeder (19) nach Freigabe des Seileinzugelements (9) beziehungsweise des Halteelementes (10) den Abwickelvorgang unterstützt.
Patent DE-10361410-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdachmodul
Inventor: KOELBL MICHAEL
IPC: B62D25/06
Filed: 2003-12-29
Granted: 2014-01-23
Abstract: Fahrzeugdachmodul zur Befestigung auf einem Fahrzeugkarosserierahmen, aufweisend eine feste Dachhaut (12, 22), die mit einer Innenschale (14, 24) verbunden ist und wobei in der Dachhaut (12, 22) und der Innenschale (14, 24) eine Öffnung vorhanden ist, die mit einer Dachplatte (10, 20) fest verschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (19, 29) der festen Dachhaut (12, 22) zumindest in Teilbereichen seines Umfangs mit einem Plattenrandbereich (18, 28) der Dachplatte (10, 20) überlappt und der Dachhautrand (19, 29) sich dabei auf der Fahrzeuginnenseite der Dachplatte (10, 20) befindet, wobei die Innenschale (14, 24) ausgeschäumt oder mittels Spritzgießen oder Spritzpressen ausgeformt ist und über den Dachhautrand (19, 29) übersteht und eine feste Verbindung der Dachplatte (10, 20) im Plattenrandbereich (18, 28) mit der Innenschale (14, 24) durch ein Anschäumen oder Anspritzen erzeugt wird.
Patent DE-19635267-B4 (DE)
Title: Niederhubwagen
Inventor: SOULAS FRANCK
IPC: B62B3/065
Filed: 1996-08-30
Granted: 2005-12-01
Abstract: Niederhubwagen
mit mindestens einem eine Hubkraft erzeugenden hydraulischen Stellglied und
einem mittels der Hubkraft relativ zu einem Antriebsteil anhebbaren
Lastteil (1 ), dadurch gekennzeichnet, daß unterhalb des Lastteils (1)
mindestens ein mit dem Antriebsteil verbundener Radarm (4) angeordnet
ist und mindestens ein Stellglied zwischen dem Radarm (4) und dem
Lastteil (1) angeordnet ist, wobei als Stellglied ein hydraulischer Teleskopzylinder
(6) vorgesehen ist.
Patent DE-19701191-B4 (DE)
Title: Spannungumformeranordnung und Verfahren zu ihrer Steuerung
Inventor: IWAJI YOSHITAKA
IPC: H02J3/38
Filed: 1997-01-15
Granted: 2005-07-07
Abstract: Verfahren
zum Steuern von n mit einer Netzspannung beaufschlagten Spannungsumformern (3)
mittels PWM-Steuersignalen, zu deren Erzeugung auf die Netzspannung
synchronisierte, 180°/n
gegeneinander phasenverschobene Dreieck-Trägersignale (et(t)) verwendet
werden, dadurch gekennzeichnet,  daß die Netzspannungsphase (θ e ) in jedem Spannungsumformer (3) zur unabhängigen Bildung
des PWM-Steuersignals für
den betreffenden Spannungsumformer gesondert erfaßt wird,
und  daß das
PWM-Steuersignal durch Vergleich des Trägersignals mit einem Signal
(v(t)) gebildet wird, das in den einer Halbperiode vom positiven
zum negativen Spitzenwert und vom negativen zum positiven Spitzenwert
des Trägersignals
(et(t)) entsprechenden Intervallen eine konstante Amplitude aufweist,
die dem in dem jeweiligen Intervall gemittelten Sollwertsignal (v(t)*)
entspricht.
Patent DE-19707558-B4 (DE)
Title: Schaufelrad für eine hydrodynamische Maschine
Inventor: FRIEDRICH JUERGEN
IPC: B23P15/00
Filed: 1997-02-26
Granted: 2006-07-27
Abstract: Schaufelrad
für eine
hydrodynamische Maschine, insbesondere für einen hydrodynamischen Retarder
oder für
eine hydrodynamische Kupplung  1.1 mit einem torusförmigen Grundkörper (2.2)
sowie mit mehreren Schaufeln (2.1);  1.2 die Schaufeln sind
in gegenseitigen Abständen
in den Hohlraum des torusförmigen
Grundkörpers
(2.2) eingesetzt;  1.3 die Kontur einer jeden Schaufel (2.1)
weist eine Vorderkante (2.1.1) auf, die dem anderen Schaufelrad
zugewandt ist, sowie eine konvexe Kante (2.1.2);  1.4 jeweils
zwischen zwei einander benachbarten Schaufeln (2.1) ist wenigstens
ein Abstandshalter vorgesehen;  gekennzeichnet durch die folgenden
Merkmale:  1.5 der Abstandshalter ist in Form eines Schenkels
(2.1.3) ausgebildet, welcher in Umfangsrichtung des Schaufelrads verläuft und
mit einem Ende an einer von zwei einander benachbarten Schaufeln
(2.1) befestigt oder ein Teil dieser Schaufel ist und sich mit seinem
freien Ende an der benachbarten Schaufel ausschließlich abstützt; und  1.6
ein weiterer Abstandshalter oder Versteifungselement ist in Form
eines umlaufenden Reifs...
Patent DE-19731854-B4 (DE)
Title: Abtastvorrichtung zur Erfassung der Position eines sich bewegenden Objekts
Inventor: KIYONO SATOSHI
IPC: G01B11/00
Filed: 1997-07-24
Granted: 2006-01-12
Abstract: Abtastvorrichtung
zur Erfassung der Position und verschiedener Orientierungen eines
sich bewegenden Objekts mit den folgenden Bestandteilen:  einer
Skala (10), die aus einem Winkel-Koordinatennetz (102) gebildet
ist, das auf oder in einer Oberfläche eines Skalensubstrats (101)
erzeugt ist, das eine ebene und eine frei gekrümmte Fläche umfasst und Winkeleigenschaften aufweist,
die in zwei unterschiedlichen Richtungen der X- und Y-Richtung gemäß einer
bekannten Funktion variieren; und  zumindest einem zweidimensionalen
Winkelsensor (20), der so angeordnet ist, dass er der Skalenseite
mit einem Winkel-Koordinatennetz (102) gegenüberliegt und Winkel entlang
der X- und Y-Richtung abtasten kann; wobei  entweder die Skala
(10) oder der Winkelsensor (20) an einem beweglichen Objekt befestigbar
ist, dessen Position in zweidimensionaler Koordination durch Relativbewegung zwischen
Skala (10) und Winkelsensor (20) bestimmbar ist; und wobei  die
Winkelvariation des Winkel-Koordinatennetzes durch Überlagerung
einer Mehrzahl von Sinuswellen unterschiedlicher Frequenz erreicht
wird.
Patent DE-19737214-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Computersystems, Computersystem und Sekundärbus-Controller
Inventor: SHAH PRANAY D
IPC: G06F1/10
Filed: 1997-08-27
Granted: 2007-01-04
Abstract: Verfahren
zum Betreiben eines Computersystems, bei dem Komponenten in ein
in Betrieb befindliches Computersystem, das mindestens einen Wirt-Prozessor
(101) und einen Primärbus
(104) zum Ankoppeln mindestens einer Komponente an das Computersystem
umfaßt,
einfügbar
und aus ihm entnehmbar sind, wobei ein erstes Signal, das ein Einfügen bzw.
Entnehmen einer Komponente anzeigt, sowie ein zweites Signal, das das
Einfügen
bzw. Entnehmen bestätigt,
erzeugt werden,  dadurch gekennzeichnet, daß  ein Sekundärbus (126)
für den
Anschluß von
einfüg-
und entnehmbaren Komponenten verwendet wird, der mit einem Sekundärbus-Controller
(120) gekoppelt ist, welcher wiederum mit dem Primärbus (104)
des Computersystems verbunden ist, wobei  der Sekundärbus-Controller
(120) das erste Signal empfängt
und daraufhin einen Bustakt auf dem Sekundärbus (126) unter Anhalten der
Verarbeitung durch mit dem Sekundärbus (126) gekoppelte Komponenten
abstoppt,  eine Komponente bei laufendem Betrieb auf dem Primärbus (104)
in den Sekundärbus
(126) eingefügt
bzw. aus dem Sekundärbus
(126) entnommen...
Patent DE-19749891-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Messung der Konzentration eines Gases in einem Gasgemisch, insbesondere in Luft, und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Inventor: DITTRICH JUERGEN
IPC: G01N21/3504
Filed: 1997-11-12
Granted: 2004-08-26
Abstract: Verfahren zur Messung der Konzentration eines Gases in einem Gasgemisch, insbesondere in Luft, mittels eines Infrarot Sensors (1), der ein oszillierendes Meßsignal erzeugt, wobei dem Meßsignal ein ebenfalls oszillierendes Referenzsignal zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet,  – daß bei einer vorgebbaren Signalamplitude eine Triggerschwelle (20, 21) gesetzt wird,  – daß das Zeitintervall zwischen dem Überschreiten der Triggerschwelle (20, 21) von dem Meßsignal (18) und dem Überschreiten der Triggerschwelle (20, 21) von dem Referenzsignal (17) gemessen wird und  – daß das Zeitintervall in eine Konzentration des Gases umgerechnet wird.
Patent DE-19755093-B4 (DE)
Title: Energieempfangsanschluss und Freigabeverfahren
Inventor: RIETH PETER DR
IPC: G07C9/00
Filed: 1997-12-11
Granted: 2013-03-28
Abstract: Energieempfangsanschluß (30), über den einem Fahrzeug elektrische Energie zugeführt werden kann, mit einer zweiten Sperreinrichtung (31, 34, 35), mit der der Zugang zum Energieempfangsanschluß (30) im gesperrten Zustand verhindert und im entsperrten Zustand ermöglicht wird, wobei eine Energieempfangseinrichtung (21, 22), mit der im gesperrten Zustand des Energieempfangsanschlusses Energie zum Entsperren der zweiten Sperreinrichtung (31, 34, 35) von einer externen Vorrichtung (10) empfangen werden kann, vorgesehen ist, gekennzeichnet durch eine zweite Sperreinrichtung (31, 34, 35), die eine elektrisch offenbare Klappe (35) aufweist, hinter der sich ein elektrischer Anschluß (36) befindet.
Patent DE-19808228-B4 (DE)
Title: Kreuzstützbandage
IPC: A61F5/02
Filed: 1998-02-27
Granted: 2009-04-02
Abstract: Kreuzstützbandage
mit einer Pelotte, die aus einer zur Anpassung an die Form des Rückens des Trägers leicht
gewellten Platte besteht,  die mit Vorsprüngen versehen ist,  dadurch
gekennzeichnet,  dass auf der dem Träger zugewandten Fläche der
Pelotte (5) die Vorsprünge
als Akupressurpunkte in Form federnder Erhöhungen (15, 16, 21) als Druck
auf den Rücken
des Patienten ausübende
Punkte ausgebildet sind,  welche in zwei parallel zur vertikalen
Mittellinie (12) der Pelotte (5) und damit beidseitig der Lage der
Wirbelsäule
verlaufenden Reihen angeordnet sind, dass die federnden Erhöhungen (15,
16, 21) der Pelotte (5) Blattfedern sind, welche einseitig eingespannt
sind, eine Bogenform aufweisen und mit ihrem freien Ende auf die
Pelotte (5) gerichtet sind und deren dem Träger der Pelotte (5) zugewandte
Wölbungen
auf je einer Linie parallel neben der Wirbelsäule des Trägers liegen.
Patent DE-19808928-B4 (DE)
Inventor: DORSCH BERND
IPC: G01L3/10
Filed: 1998-03-03
Granted: 2008-07-17
Abstract: A force/torque sensor has a semiconductor region which is adapted to be subjected to a force or torque. Two control electrodes are provided on a first and a second side of the semiconductor region, the sides being arranged in spaced, opposed relationship with one another, and a current through the semiconductor region being producible between the control electrodes. Two sensor electrodes are provided on a third and a fourth side of the semiconductor region, the sides being also arranged in spaced, opposed relationship with one another and extending essentially at right angles to said first and second sides. A force or torque applied to the semiconductor region is determinable by detecting a voltage present between the sensor electrodes when a current flows between the control electrodes. The semiconductor region is formed by the channel of a field effect transistor, the drain an source electrodes of said field effect transistor defining the control electrodes.
Patent DE-19813031-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Bremswegverminderung
Inventor: BURGDORF JOCHEN
IPC: B60T13/68
Filed: 1998-03-25
Granted: 2016-06-23
Abstract: Vorrichtung zur Bremswegverminderung für ein Kraftfahrzeug mit  – einer Sensoranordnung zur Ausgabe von Signalen, die eine Fußraumsensorik (14) enthält, welche eine Berührung des Bremspedals (4) und/oder einen Betätigungsweg des Bremspedals (4) erfaßt,  – einer Bremsanlage, die einen Hauptbremszylinder (1) mit einem Ausgleichsbehälter (9) für Bremsflüssigkeit aufweist, und  – einer Steuereinheit (12) zur Erfassung der Signale und zur Ermittlung, ob eine Bremsenbetätigung bevorsteht und zur Ausgabe von entsprechenden Steuersignalen zur Ansteuerung der Bremsanlage,  wobei  – zumindest ein durch die Steuereinheit (12) ansteuerbares Ventil (10) zwischen dem Hauptbremszylinder (1) und dem Ausgleichsbehälter (9) vorgesehen ist und  – die Steuereinheit (12) das zumindest eine Ventil (10) schließt, sobald eine bevorstehende Bremsenbetätigung durch den Fahrer erfaßt wird.
Patent DE-19816313-B4 (DE)
Title: Einrichtung zur Saugluftsteuerung
Inventor: PETER GUNTER
IPC: B65H7/16
Filed: 1998-04-11
Granted: 2006-11-16
Abstract: Einrichtung
zur Saugluftsteuerung für Sauger
(16) in einer Wendetrommel (1) einer Druckmaschine zum Zu- und Abschalten
einzelner außen
liegender Bereiche von Saugkammern (10) zwecks Einstellung der Sauger
(16) auf das Querformat eines Bogens, wobei  – mehrere
Saugkammern (10) einen Einstellabschnitt (18) bilden,  – mehrere
Einstellabschnitte (18) nebeneinander liegend vorgesehen sind,  – jeder
Einstellabschnitt (18) für
sich mit Saugluft versorgt werden kann und  – innerhalb eines Einstellabschnittes
(18) jede Saugkammer (10) mittels einer Steuerwelle (9) saugluftbeaufschlagbar
ist.
Patent DE-19833928-B4 (DE)
Title: Biometrische Sensoreinrichtung mit in einem Flexleiterband integrierten elektronischen Bauelementen
Inventor: HOUDEAU DETLEF
IPC: G07C9/00
Filed: 1998-07-28
Granted: 2005-05-25
Abstract: Sensoreinrichtung
zur Erfassung von biometrischen Merkmalen, insbesondere Fingerminutien, mit
einem biometrischen Sensorchip (1) und einem Flexleiterband (8),
auf dem mit dem Sensorchip (1) in elektrischem Kontakt stehende
Leiterbahnen (7) aufgebracht sind, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem
Flexleiterband (8) elektronische Bauelemente (12, 14) montiert und
mit den Leiterbahnen (7) elektrisch verbunden sind.
Patent DE-19859440-B4 (DE)
Title: Siebfeld für Band- oder Trommelsiebmaschinen
Inventor: SCHWENK RUEDIGER
IPC: B07B1/10
Filed: 1998-12-22
Granted: 2005-02-03
Abstract: Siebfeld
für in
der Wasser- oder Abwasserreinigung und Produktsiebung eingesetzte
Band- oder Trommelsiebmaschinen, bestehend aus einem an dem umlaufend
angetriebenen Maschinengestell in Reihe zu befestigenden, im wesentlichen
schmal rechteckigen Rahmen, aus an den Schmalseiten des Rahmens
hochstehend befestigten Stirnwänden
und aus einer an den Längsseiten
des Rahmens und der Außenkontur
der beiden Stirnwände
dichtend befestigten, räumlich
gebogenen Siebfläche,
dadurch gekennzeichnet, dass die Siebfläche aus einem eigensteifem
Lochblech-Zuschnitt
(7) hergestellt ist, dass der Lochblech-Zuschnitt (7) zu einer Wellenform gebogen
ist und dass die Stirnwände
(4) mit ihrer Aussenkontur der Wellenform angepasst sind.
Patent DE-19859652-B4 (DE)
Title: Zweikammer-Herzschrittmacher
Inventor: BACKERS JOS
IPC: A61N1/362
Filed: 1998-12-15
Granted: 2006-02-16
Abstract: Zweikammer-Herzschrittmacher (100)
mit Atrium-Abfühlmitteln
(EA, 107) zum Abfühlen elektrischer
Aktivität
im Vorhof (A) eines Herzens (H), einem Zeitgeber (104) zur Erfassung
des Zeitpunktes des Auftretens der abgefühlten Vorhofaktivität, Ventrikel-Stimulationsmitteln
(106, EV) zur Erzeugung von Stimulationsimpulsen und deren Abgabe
an den Ventrikel, Austastmitteln (116) zur Aktivierung einer Austastzeit
für die
Atrium-Abfühlmittel
nach einer ventrikulären
Stimulation und einer Stimulations-Steuereinheit (100A; 100A') zur Zeitsteuerung der
Erzeugung und Abgabe der Stimulationsimpulse, welche Schaltmittel
(114) zum Umschalten von einer vorhofsynchronen in eine asynchrone
Betriebsart, Kriterienspeichermittel (111) zur Speicherung mindestens
eines ersten Umschaltkriteriums für die Betriebsart-Umschaltung
und eine mit einem ersten Eingang der Schaltmittel verbundene erste
Verarbeitungseinheit (109, 110, 112, 113) zur Verarbeitung von Signalen
der Atrium-Abfühlmittel
und des Zeit gebers zur Prüfung
der Erfüllung
des ersten Umschaltkriteriums aufweist, wobei  – die Verarbeitungseinheit
Vergleichermittel (110) zum Vergleich des Mittelwerts der Rate der
in mehreren aufeinanderfolgenden Herzzyklen abgefühlten Vorhofaktivität mit einem
gespeicherten Vergleichsratenwert und  – die...
Patent DE-19902564-B4 (DE)
Title: Befestigungseinrichtung für einen Kabelkanal
Inventor: MUENCH REINHOLD
IPC: H02G9/04
Filed: 1999-01-22
Granted: 2007-07-05
Abstract: Befestigungseinrichtung
für einen
insbesondere aufgeständert
im Erdreich und längs
eines Bahngleises zu verlegenden, aus einzelnen Kabelkanalelementen
bestehenden Kabelkanal,  mit folgenden Merkmalen:  – drei Teile,
nämlich
ein erstes Teil (1), ein zweites teil (2) und ein drittes Teil (3)
sind jeweils mit Durchgangsöffnungen
versehen,  – das
zweite Teil (2) ist zwischen dem ersten und dritten Teil (1) bzw.
(3) mittels Schrauben-Mutter-Kombinationen (7), von denen die Schrauben
jeweils in Überdeckung
liegende Durchgangsöffnungen
(6) zweier aneinanderliegender Teile (1; 2; 3) durchgreifen, fest
verspannbar,  – das
zweite Teil (2) besitzt zusätzlich
zu der mindestens einen Durchgangsöffnung (6) in einer ersten
Ebene mindestens eine weitere Durchgangsöffnung (6) in einer zu der ersten
Ebene senkrechten zweiten Ebene,   – die Anordnung und Form der
Durchgangsöffnungen
(6) in dem ersten und zweiten Teil (1) bzw. (2) gewährleisten
in der zweiten Ebene eine in lotrechter Richtung zu der ersten Ebene
variable, für
eine gegenseitige...
Patent DE-19923705-B4 (DE)
Title: Elektrische Steckverbindung
Inventor: WUTTKE ULRICH
IPC: B60R16/027
Filed: 1999-05-22
Granted: 2012-08-23
Abstract: Elektrische Steckverbindung mit zwei in Eingriff bringbaren Verbindungsteilen (1, 2), von denen das eine Verbindungsteil als Stecker (1) und das andere Verbindungsteil als Buchse (2) ausgebildet ist, wobei der Stecker (1) und die Buchse (2) einander zugeordnete elektrisch leitende Kontaktelemente (6, 7; 17, 18, 19, 20) aufweisen, und wobei beim Ineingriffbringen von Stecker (1) und Buchse (2) die Kontaktelemente (6, 7) des Steckers (1) an den ihnen zugeordneten Kontaktelementen (17, 18, 19, 20) der Buchse (2) schleifen, und wobei der Stecker (1) mindestens einen gegenüber seinen Kontaktelementen (6, 7) vorstehenden Zentrierdorn (3, 4) und die Buchse (2) mindestens eine mit dem Zentrierdorn (3, 4) zusammenwirkende Zentrierausnehmung (9, 10) aufweist, wobei die Kontaktelemente (17, 18, 19, 20) der Buchse (2) zweiteilig ausgebildet sind mit einem Federkontaktstreifen (17, 18) und einem zugeordneten Federelement (19, 20), wobei jeder Federkontaktstreifen (17, 18) mit dem zugeordneten Kontaktelement (6, 7) des Steckers (1) und jedes Federelement...
Patent DE-19924747-B4 (DE)
Title: Bleifreies Geschoß mit nach Anforderung einstellbarer Dichte
Inventor: KRAUSE BERND
IPC: C08G18/42
Filed: 1999-05-31
Granted: 2014-07-17
Abstract: Bleifreies Geschoß für Handfeuerwaffen mit einem Kern aus biologisch abbaubarer Formmasse enthaltend A) 1–55 Gew.-% mindestens eines biologisch abbaubaren Polymers und B) 45–99 Gew.-% mindestens einen metallischen und/oder mineralischen Füllstoff einer Kombination von Pulvern mit einem Teilchengrößenverhältnis 1:> 6, wobei die Kombination von Pulvern einen höheren Volumenfüllgrad als den einer kubisch dichtesten Packung mit nur einer Teilchensorte erlaubt.
Patent DE-19926768-B4 (DE)
Title: Anordnung und Verfahren zur Terminplanung unter Nutzung eines intelligenten Netzes
Inventor: GUNDLACH MICHAEL
IPC: H04Q3/00
Filed: 1999-06-11
Granted: 2007-06-06
Abstract: Anordnung
zur Terminplanung und -überwachung
unter Nutzung eines intelligenten Netzes, mit  – einer
Zugangseinrichtung zum intelligenten Netz (Intelligent Network)
zur Termindateneingabe,  – einem
im intelligenten Netz vorgesehenen Dienststeuerungsknoten (SCP),  – einer
dem Dienststeuerungsknoten zugeordneten Datenbasis (SDP) mit einer
Mehrzahl jeweils einem Nutzer zugewiesener Termin-Speicherbereiche,
wobei jeder Termin-Speicherbereich zur Speicherung mindestens eines Alarmierungszeitpunktes
ausgebildet ist,  – dem
Dienststeuerungsknoten (SCP) zugeordneten Mitteln (IP) zur Generierung
einer Sprach-Nachricht oder einer Fax-Nachricht oder einer SMS-Nachricht
in Verbindung mit dem Alarmsignal  – einem dem Dienststeuerungsknoten
zugeordneten Zeitgeber,  – einem
eingangsseitig mit der Termindatenbasis (SDP) verbundenen Dienstvermittlungsknoten
(SSP) im intelligenten Netz und  – einem über ein Mobilfunknetz oder
Festnetz mit dem Dienstvermittlungsknoten verbundenen Mobilfunk-
oder Festnetz-Endgerät (Telefon)
zur Ausgabe eines über
den Dienstvermittlungsknoten übermittelten
Alarmsignals  gekennzeichnet durch  mit einer Freigabeeinrichtung,
die dem Dienststeuerungsknoten (SCP) vorgeschaltet ist, verbundene
Authentisierungsmittel zum Nachweis der Zugangsberechtigung eines zugreifenden
Teilnehmers zu einem...
Patent DE-19927507-B4 (DE)
Title: Justierbares Schwenklager, insbesondere für eine Kraftfahrzeugtür
Inventor: KUPKE JENS
IPC: E05D5/12
Filed: 1999-06-16
Granted: 2007-03-29
Abstract: Justierbares
Schwenklager für
die Anlenkung eines schwenkbaren Bauteils an einen Aufbau, insbesondere
einer Tür
am Aufbau eines Kraftfahrzeugs, mit einem Scharnierbolzen, der mit
einem ersten, eine Befestigungsachse definierenden Längsbereich
in lösbarer drehfester
Verbindung mit einem aufbauseitigen Scharnierblatt steht, dagegen
mit einem zweiten, eine Schwenkachse für das Bauteil definierenden
Längsbereich,
Relativdrehungen zulassend, ein bauteilseitiges Scharnierblatt durchsetzt,
dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (12) exzentrisch zur
Befestigungsachse (13) verläuft
und die Befestigung des bauteilseitigen Scharnierblatts (3) am Bauteil
ein parallel zur Schwenkachse (12) Übermaß aufweisendes Schraubenloch
(6) enthält.
Patent DE-19929549-B4 (DE)
Title: Teleskopkran mit Auslegerverlängerung
Inventor: IRSCH MICHAEL
IPC: B66C23/64
Filed: 1999-06-23
Granted: 2006-01-12
Abstract: Teleskopkran
mit einem Unterwagen und einem darauf drehbar angeordneten Oberwagen,
an den ein Ausleger anlenkbar und ein Gegengewicht angeordnet sind
und der Ausleger mit einer Vorrichtung zur Anordnung einer Auslegerverlängerung
in Form von miteinander verbindbaren Elementen versehen ist, dadurch
gekennzeichnet, daß der
Ausleger nur einen Grundkasten (20) aufweist und in seinem Bereich
ein diesen umgreifendes Anschlußelement
(25) lösbar
befestigt ist, das mit Verbindungselementen (33.1–33.4, 35.1–35.4) versehen
ist zur lösbaren
Verbindung mit dem Grundkasten (20) und zur lösbaren Verbindung mit den Elementen
der Auslegerverlängerung.