baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-19929056-B4 (DE)
Title: Lenkkopfanordnung für ein Fahrrad
Inventor: TANGE SATOSHI
IPC: B62K21/06
Filed: 1999-06-25
Granted: 2006-02-23
Abstract: Lenkkopfanordnung
für ein
Fahrrad mit:  einem Kopfrohr (10), das ein oberes und ein unteres
Ende aufweist,  einem ringförmigen
Laufkranz (51) mit einem von seinem unteren Rand radial nach innen
stehenden ringförmigen Bund
(511) und einem sich von seinem oberen Rand radial nach außen erstreckenden
Flansch (510), der auf dem entsprechenden Ende des Kopfrohrs (10)
aufliegt und der mit der Außenseite
des Kopfrohres (10) bündig
abschließt,  einem
an dem ringförmigen
Bund (511) des Laufkranzes (51) anliegenden ringförmigen Lager
(52), das an seinem Innenumfang am oberen Rand eine erste abgeschrägte Fläche (520)
aufweist,  einer den Flansch (510) und das Lager (52) überdeckenden
ringförmigen
Kappe (53) mit einem sich von ihrer Unterseite am Innenumfang axial
nach unten erstreckenden Ansatz (530), der an seiner Außenseite
eine zweite abgeschrägte
Fläche
(531) aufweist, die mit der ersten abgeschrägten Fläche (520) des Lagers  (52) in
Eingriff ist, wobei die ringförmige
Kappe (53) an...
Patent DE-19940225-B4 (DE)
Title: Magnetband-Aufzeichnungsvorrichtung und Verfahren zur Videosignalaufzeichnung
Inventor: SAGARA KIKUO
IPC: H04N5/915
Filed: 1999-08-19
Granted: 2004-01-15
Abstract: Magnetband-Aufzeichnungsvorrichtung zum Aufzeichnen eines Eingangsvideosignals auf einem Magnetband (6), mit einer Aufzeichnungsvorrichtung (2, 8) zum Aufzeichnen des Eingangsvideosignals auf dem Magnetband (6), gekennzeichnet durch eine Speichervorrichtung (10) zum Speichern des Eingangsvideosignals und eine Steuervorrichtung (13), welche bewirkt, daß das Eingangsvideosignal zumindest in einer Periode, in der die Aufzeichnung des Eingangsvideosignals auf dem Magnetband (6) unmöglich ist, gespeichert wird.
Patent AU-2012100254-B4 (AU)
Title: A Flexible Utility Bag
Inventor: BISHOP ROGER GRANT
IPC: B65D30/04
Filed: 2012-03-05
Granted: 2012-12-20
Abstract: In alternative form, the present invention resides in a flexible utility bag including a base panel of abrasion resistant material, an internal bottom panel and a plurality of upstanding wall panels attached to the base panel other than on or through a lower surface of the base panel to define an internal volume, and a main flap for at least temporarily closing the internal volume, all component of the bag being manufactured from non-metallic material.
Patent AU-2012101191-B4 (AU)
Title: Personalized vocabulary for digital assistant
Inventor: GRUBER THOMAS ROBERT
IPC: G06Q10/00
Filed: 2012-08-03
Granted: 2013-05-09
Abstract: An intelligent automated assistant system engages with the user in an integrated, conversational manner using natural language dialog, and invokes external services when appropriate to obtain information or perform various actions. The system can be implemented using any of a number of different platforms, such as the web, email, smartphone, and the like, or any combination thereof. In one embodiment, the system is based on sets of interrelated domains and tasks, and employs additional functionally powered by external services with which the system can interact.
Patent DE-102004004784-B4 (DE)
Inventor: LESEMANN BERND
IPC: E01B7/02
Filed: 2004-01-30
Granted: 2007-05-10
Abstract: The invention relates to a device (1) which is used to lift and displace the tongue blade (2) of a rail (6), comprising at least two rollers (12, 14) whereby the axes thereof are arranged in an essentially parallel manner in relation to a running rail (4), in order to displace the tongue blade (2) in a transversal manner in relation to the running rail (4), at least two support carrier pins (22, 24) which respectively support a roller (12, 14), and a base body (8) which supports the carrier pins (22, 24). The rollers (12, 14) have a projection which projects in at least one first direction in relation to the base body (8). The inventive device is characterised in that a covering (10) is arranged between at least two adjacent rollers and is oriented towards the first direction and at least partially covers a passage between the at least two adjacent rollers (12, 14).
Patent DE-102004008255-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Änderung der Ladungsbewegung der Ansaugluft in Brennkraftmaschinen
Inventor: MEHNE GEORG
IPC: F02B31/00
Filed: 2004-02-19
Granted: 2010-07-01
Abstract: Vorrichtung zur Änderung der Ladungsbewegung der Ansaugluft in Brennkraftmaschinen, umfassend ein Gehäuse (2), das zwischen einem Ansaugmodul und einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine anschließbar ist, wobei die zum Ansaugmodul gerichtete Fläche (40) des Gehäuses mindestens eine erste Öffnung (31, 31') mit einem ersten Einlasskanal für einen Zylinder der Brennkraftmaschine und mindestens eine zweite Öffnung (31, 32') mit einem zweiten Einlasskanal für denselben Zylinder der Brennkraftmaschine aufweist, wobei jede zweite Öffnung (32, 32') mit einer durch einen Aktor (23) steuerbaren Drallklappe (9, 9') versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass seitlich am Gehäuse (2) eine Aufnahme (14) angeformt ist, in der sich ein Hebel (12) und ein Kugelkopf (13) zum Betätigen der jeweiligen Drallklappe (9, 9') befinden und die durch eine Koppelabdeckung (5) verschlossen ist, die an einem Deckel (1) des Gehäuses (2) seitlich angeformt ist.
Patent DE-102004010635-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Durchführung von Messungen an Biokomponenten
Inventor: BAUMANN WERNER
IPC: G01N27/414
Filed: 2004-03-02
Granted: 2006-10-05
Abstract: Vorrichtung
zur Durchführung
von Messungen an Biokomponenten, insbesondere an lebenden Zellen,
mit mindestens einem Feldeffekttransistor (1), der auf einem Substrat
eine Source, eine Drain und ein diese miteinander verbindendes Kanalgebiet
(4) aufweist, auf dem eine Gate-Elektrode (8) angeordnet ist, die
durch eine dünne
Isolierschicht (6) gegen das Kanalgebiet (4) elektrisch isoliert
ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Gate-Elektrode (8) mindestens
zwei seitlich nebeneinander angeordnete Elektrodenbereiche (10)
aufweist, die quer zu der Richtung, in der das Kanalgebiet (4) die
Source (3a) mit der Drain (3b) verbindet, voneinander beabstandet
und elektrisch gegeneinander isoliert sind.
Patent DE-102004010715-B4 (DE)
Title: Chipkarte zur kontaktlosen Datenübertragung sowie Verfahren zum Herstellen einer Chipkarte zur kontaktlosen Datenübertragung
Inventor: KARL ANDREAS
IPC: B42D15/10
Filed: 2004-03-04
Granted: 2009-10-01
Abstract: Chipkarte zur kontaktlosen Datenübertragung, zusammengesetzt aus  a) einem Chipmodul, umfassend  – einen Träger (1) mit einer ersten Seite und einer zweiten Seite,  – einen Halbleiterchip (2) auf der ersten Seite,  – einen Kontaktvermittler (3) auf der ersten Seite,  sowie  – eine elektrisch leitende Verbindung (4) zwischen dem Halbleiterchip (2) und dem Kontaktvermittler (3), und  b) einem Kartenkörper (6) umfassend  – eine Antenne für eine induktive Datenübertragung, und  – eine freigelegte Anschlussstelle (5) der Antenne,  wobei sich zwischen der ersten Seite und der freigelegt ten Anschlussstelle (5) ein elektrisch leitfähiges Mittel zum Verbinden der Antenne mit dem Halbleiterchip (2) befindet,  dadurch gekennzeichnet,  dass der Kontaktvermittler eine dornartige Vorrichtung ist, der in das elektrisch leitfähige Mittel hineinragt.
Patent DE-102004019626-B4 (DE)
Title: Kraftstoffeinspritzpumpe und Dreh-/Linearbewegungsumwandlungsmechanismus mit Sicherungseinrichtung
Inventor: MORI KATSUMI
IPC: F16H25/10
Filed: 2004-04-22
Granted: 2015-07-09
Abstract: Dreh-/Linearbewegungsumwandlungsmechanismus (13) mit: einem Exzenternocken (19), der so angetrieben und gedreht wird, dass er sich exzentrisch dreht; einem Nockenring (21), der in Gleitkontakt mit einem Umfang des Exzenternockens (19) linear angetrieben und relativ zu diesem gedreht wird; und einem Tauchkolben (12), der so gehalten wird, dass er in einer zu einer Drehmittenachse senkrechten Richtung in Gleitkontakt bringbar ist, wobei der Tauchkolben (12) mit dem Nockenring (21) in Gleitkontakt ist, während er gegen den Nockenring (21) gepresst wird; wobei eine Tauchkolbenebene (12b), die an einem Endabschnitt (12a) des Tauchkolbens (12) ausgebildet ist, mit einer Nockenringebene (21b), die an einer Außenfläche des Nockenrings (21) ausgebildet ist, in einer Radialrichtung des Nockenrings (21) in Gleitkontakt ist, um die Drehung des Nockenrings (21) zu beschränken, dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenring (21) mit einer Sicherungseinrichtung (26) ausgestattet ist, die auf das Aufbringen einer Last, die größer als ein vorgegebenes Maß ist, in einer Drehrichtung, mit Brechen reagiert, und wobei die Sicherungseinrichtung (26) an einer Stelle angeordnet ist, die keine Fläche des Gleitkontakts zwischen dem Nockenring (21) und dem Tauchkolben (12) ist, und an der eine hohe Zugspannung aufgebracht wird, wenn der Widerstand gegen die Gleitbewegung des Nockenrings (21) relativ zu dem Tauchkolben (12) zunimmt.
Patent DE-102004019741-B4 (DE)
Title: Plasmareaktor zur Oberflächenmodifikation von Gegenständen
Inventor: WANKA HARALD
IPC: H05H1/46
Filed: 2004-04-20
Granted: 2006-04-27
Abstract: Plasmareaktor
zur Oberflächenbeschichtung
oder -modifikation von Gegenständen
bzw. Substraten mit Plasmaverfahren in einer Prozesskammer mit linearen
Plasmaquellen, vorzugsweise bei reduziertem Druck als Vakuumprozess,
mit einer Eingangsschleuse zur Prozesskammer, sowie einer Ausgangsschleuse,
wobei in der Prozesskammer (1) nebeneinander mindestens zwei Plasmazonen
mit jeweils zugehörigen
Plasmaquellen (15, 16) vorgesehen sind und wobei die Substrate (4)
unter den Plasmaquellen (15, 16) vorbei führbar sind und dabei den durch
das Plasma mindestens einer der Plasmaquellen (15, 16) chemisch
aktivierten Prozessgasen ausgesetzt sind und wobei der oder den
isolierten Plasmaquellen (15, 16) und dem sie umgebenden Bereich
der Prozesskammer (1) ein Ätzgas
zuführbar
ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Plasmaquellen
(15, 16) selektiv von den zu bearbeitenden Substraten (4) und der
Prozesskammer (1) durch jeweils einen vor die Plasmaquellen (15,
16) schwenkbaren Drehschieber (17, 18) isolierbar sind, wobei der
Drehschieber (17, 18) bei Nichtgebrauch hinter die Plasmaquelle
(15, 16) schwenkbar ist.
Patent DE-102004023171-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Abwasserbehandlung
Inventor: SIEVERS MICHAEL
IPC: C02F11/06
Filed: 2004-05-07
Granted: 2008-07-31
Abstract: Verfahren
zur Abwasserbehandlung mit den Schritten:  a) Biologische Behandlung
des Abwassers (1);  b) Klärung
des biologisch behandelten Abwassers;  c) Abziehen von Überschußschlamm
(5b) zur Schlammbehandlung;  d) Behandeln mindestens einer Teilmenge
des Überschußschlamms
(5b) mit Ozon;  gekennzeichnet durch  e) aerobe Oxidierung
mindestens einer Teilmenge (7) des ozonbehandelten Überschußschlamms
(5b),  wobei die Schlammbehandlung von der Abwasserbehandlung
entkoppelt ist, indem eine mit Ozon behandelte und aerob oxidierte
Teilmenge (7) des Über schußschlamms (5b)
abgezogen und kein Anteil dieser Teilmenge (7) mehr im Kreislauf
in das Abwasser (1) zur erneuten biologischen Behandlung zurückgeführt wird.
Patent DE-102004023303-B4 (DE)
Title: Pin-Photodiode mit einer Mantelschicht mit einer großen Bandlücke
Inventor: REILL WOLFGANG
IPC: H01L31/0224
Filed: 2004-05-11
Granted: 2008-10-30
Abstract: Pin-Photodiode,
mit einer photodetektierenden Schicht (3) aus einem Halbleitermaterial
mit kleinerer Bandlücke,
die einen p-dotierten
Bereich aufweist und von einer Mantelschicht (4) aus einem Halbleitermaterial
mit größerer Bandlücke als
die Bandlücke
des Halbleitermaterials der photodetektierenden Schicht (3) bedeckt ist,
wobei die Mantelschicht (4) über
dem p-dotierten Bereich (7) der photodetektierenden Schicht (3)
zumindest eine Ausnehmung (5) aufweist, und wobei die Mantelschicht
(4) den p-dotierten
Bereich (7) von seinen seitlichen Rändern aus in einer Breite (d)
von mindestens 30 μm
lückenlos
bedeckt.
Patent DE-102004030921-B4 (DE)
Title: Verwendung eines angemachten Mörtels aus einer mineralischen Trockenmörtelmischung
Inventor: ZEH MANFRED
IPC: C09J1/00
Filed: 2004-06-25
Granted: 2008-07-17
Abstract: Verwendung
eines angemachten Mörtels  aus
einer mineralischen Trockenmörtelmischung,
enthaltend  i. 30 bis 70 Masse-% Bindemittel,  ii. 0,2 bis
2 Masse-% Zusatzmittel zur Einstellung des Abbindeverhaltens  iii.
und 0,1 bis 3 Masse-% Aluminiumpulver,  die derart eingestellt
ist, dass nach dem Anmachen durch die Zugabe von Wasser und durch
Durchmischung, innerhalb einer Reifezeit sich das Volumen der angemachten Trockenmörtelmischung
um mindestens 50% vergrößert,  zur
Errichtung von Wänden,
wobei  auf eine gesetzte Steinreihe oder Wandbauplatte mit Wasser
angemachter Mörtel
aufgetragen wird, wonach dann die nächste Steinreihe oder nächste Wandbauplatte
aufgesetzt wird,  wobei beim Aufsetzen der nächsten Steinreihe oder der nächsten Wandbauplatte
sich zwischen Stegen der Steine oder Platten im Mörtel befindende
Poren zusammengedrückt
werden.
Patent DE-102004046503-B4 (DE)
Title: Indirektes optisches Freiraum-Kommunikationssystem zur breitbandigen Übertragung von hochratigen Daten im Passagierraum eines Flugzeugs
Inventor: SCHMITT NIKOLAUS-PETER
IPC: H04B10/114
Filed: 2004-09-23
Granted: 2009-04-09
Abstract: Indirektes
optisches Freiraum-Kommunikationssystem zur breitbandigen Übertragung
von hochratigen Daten im Passagierraum eines Flugzeugs, mit  einem
Sender (11, 12, 19), der eine modulierbare Lichtquelle umfaßt, und  einem
Empfänger
(5a, 5b, 7a, 7b; 17a), der einen Fotodetektor (43) umfaßt, um vom
Sender (11, 12, 19) abgestrahltes moduliertes Licht zu empfangen
und in ein elektrisches Signal umzuwandeln,  wobei der Sender
(11, 12, 19) und der Empfänger
(5a, 5b, 8a, 7b; 17a) auf mindestens eine gemeinsame Fläche (8a, 8b)
gerichtet sind, die das vom Sender (11, 12, 19) abgestrahlte modulierte
Licht reflektiert, bevor es zum Empfänger (5a, 5b, 7a, 7b; 17a)
gelangt,  dadurch gekennzeichnet,  dass das Freiraum-Kommunikationssystem
zellulär
aufgebaut ist und eine Anzahl von Zellen (Z1, Z2, Z3, Z4) aufweist,
die jeweils einen oder mehrere Sender (11, 12, 19) und eine Vielzahl
von zugehörigen
Empfängern
(5a, 5b, 7a, 7b; 17a) umfassen,  wobei die Zellen (Z1, Z2, Z3,
Z4)...
Patent DE-102004048934-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungseinheit für Flüssigkristallanzeige
IPC: F21V8/00
Filed: 2004-10-07
Granted: 2008-05-21
Abstract: Hintergrundbeleuchtungseinheit
(1) für
eine Flüssigkristallanzeige,
umfassend:  eine Lichtleiterplatte (10) und eine Streuschicht
(30), die in die Lichtleiterplatte (10) eingebettet ist, wobei  – die Lichtleiterplatte
(10) eine erste Seite (12) und eine der ersten Seite (12) entgegengesetzte,
zweite Seite (14) aufweist,  – die Streuschicht (30) eine
Basis (32) und mehrere Körnchen
(34) in der Basis (32) aufweist, und zwischen der ersten Seite (12)
und der zweiten Seite (14) in der Lichtleiterplatte (10) eingebettet
ist,  – die
Basis (32) der Streuschicht (30) aus dem gleichen Material, wie
dem der Lichtleiterplatte (10) hergestellt ist, und zusätzlich ein
Wärmestabilitätsmittel
aufweist, und  – die
Körnchen
(34) kleiner als 50 μm
sind und die Dicke der Basis (32) doppelt so groß wie der Durchmesser der Körnchen (34)
ist,  eine Lampe (20), die neben der dritten Seite (16) der
Lichtleiterplatte (10) angeordnet ist,  eine bedruckte Schicht
(18), die auf der...
Patent DE-102004049871-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Objektivaufnahme für ein Objektiv einer Kamera und Kamera für Kraftfahrzeuganwendungen
Inventor: GOTTWALD FRANK
IPC: H04N5/225
Filed: 2004-10-13
Granted: 2017-05-24
Abstract: Verfahren zur Herstellung einer Objektivaufnahme (4) für ein Objektiv (1) einer für Kraftfahrzeuganwendungen einsetzbaren Kamera mit nachfolgenden Verfahrensschritten: a) die Objektivaufnahme (4) und eine vordere Gehäuseschale (3) eines Gehäuses (2) der Kamera werden in einem Arbeitsgang als ein Bauteil hergestellt, b) die Herstellung der Objektivaufnahme (4) und der vorderen Gehäuseschale (3) erfolgt aus metallischen Werkstoffen oder Glasfaseranteile aufweisendem Kunststoffmaterial, c) die einstückig mit der vorderen Gehäuseschale (3) gefertigte Objektivaufnahme (4) wird durch spanabhebende Bearbeitung der Länge des Objektivs (1) gekürzt, d) die Objektivaufnahme (4) wird von der Innenseite (34) des Gehäuses (2) mit Einzellinsen (6, 15, 19, 24) eines Linsenstapels (5) bestückt und e) bei der Montage der Linsen (6, 15, 19, 24) in die Objektivaufnahme (4) wird von einer Außenseite (33) oder einer Innenseite (34) des Gehäuses (2) her ein Dichtelement (7) in die Ausnehmung (8) der Objektivaufnahme (4) eingelegt, wobei die Ausnehmung (8) von Umgreifkanten (9) umschlossen ist und wobei die Umgreifkanten (9) als Anschlag für eine konvexe Wölbung 10 einer Außenlinse (6) des Linsenstapels (5) fungieren.
Patent DE-102004053634-B4 (DE)
Title: Beheizbares Lenkrad für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SAUER MARTIN
IPC: B62D1/06
Filed: 2004-11-02
Granted: 2006-10-26
Abstract: Beheizbares
Lenkrad für
ein Kraftfahrzeug mit  – einem
Lenkradkranzskelett,  – mindestens
zwei Oberflächenelementen
aus unterschiedlichen Materialien, die separat und hintereinander entlang
der Umfangsrichtung des Lenkradkranzes auf dem Lenkradkranzskelett
angeordnet sind und das Lenkradkranzskelett zumindest teilweise
umgreifen,  – einer
einteiligen Heizeinrichtung, die ein Trägermaterial mit mindestens
einem auf dem Trägermaterial
aufgebrachten elektrischen Leiter umfasst, wobei das Trägermaterial ein
langgestreckter Körper
ist, der entlang der Umfangsrichtung des Lenkradkranzskelettes verläuft, und
die einteilige Heizeinrichtung zwischen dem Lenkradkranzskelett und
den mindestens zwei Oberflächenelementen
angeordnet ist,  wobei jedem Oberflächenelement ein separater Abschnitt der
einteiligen Heizeinrichtung mit einer auf das Material des jeweiligen
Oberflächenelementes
abgestimmten spezifischen Heizleistung zugeordnet ist, die sich
von der Heizleistung eines anderen Abschnittes der einteiligen Heizeinrichtung
bei vorgegebener Bestromung der einteiligen Heizeinrichtung unterscheidet  dadurch
gekennzeichnet,  dass die den unterschiedlichen Oberflächenelementen
zugeordneten Abschnitte (13, 14) der Heizeinrichtung sich in der
durchschnittlichen Krümmung
des in Kurven auf dem...
Patent DE-102004060235-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Qualitätsprüfung von Werkstücken
Inventor: WAHL MATTHIAS
IPC: G01N25/00
Filed: 2004-12-15
Granted: 2006-12-21
Abstract: Verfahren
zur Qualitätsprüfung von Werkstücken (12),
die in einem definierten, Wärme
in das Werkstück
(12) einbringenden Verfahren bearbeitet werden, wobei unter definierten
Umgebungsbedingungen zu einem bestimmten Zeitpunkt nach Abschluß des Bearbeitungsvorgangs
eine Temperaturerfassung des Werkstückes (12) erfolgt, die erfaßten Werte
mit Sollwerten verglichen werden und bei der Feststellung unzulässiger Wertabweichungen
das Werkstück
(12) als fehlerhaft qualifiziert wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Bearbeitung des
Werkstückes
(12) und die Temperaturerfassung (40) in einem evakuierten Raum
(16) vorgenommen werden, wobei die Temperaturerfassung durch eine
vakuumdichte Optik (44) von außerhalb
des evakuierten Raumes (44) vorgenommen wird.
Patent DE-102005006884-B4 (DE)
Title: Kugelgelenk
Inventor: BERNHARDT PETER
IPC: F16J3/04
Filed: 2005-02-15
Granted: 2019-01-10
Abstract: Kugelgelenk (18) mit einem Gelenkgehäuse (20) und einem Gelenkzapfen (22), der einen Kugelabschnitt (24) und einen Zapfenabschnitt (26) umfaßt, wobei der Kugelabschnitt (24) schwenkbar im Gelenkgehäuse (20) gelagert ist und wobei zum Schutz des Bereichs zwischen Gelenkgehäuse (20) und Gelenkzapfen (22) ein Dichtungsbalg (8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß sich im Inneren des Dichtungsbalgs (8) geschützt ein Befestigungsring (16) befindet, der mit dem Gelenkgehäuse (20) oder mit dem Gelenkzapfen (22) verrastet ist, wobei ein Rastabschnitt (30) am Befestigungsring (16) und ein weiterer Rastabschnitt am Gelenkgehäuse (20) und/oder am Gelenkzapfen (22) vorgesehen ist und die Rastabschnitte eine Verbindung herstellen, die den Dichtungsbalg (8) in radialer und axialer Richtung dichtend gegen das Gelenkgehäuse (20) bzw. den Gelenkzapfen (22) drückt.
Patent DE-102005011093-B4 (DE)
Title: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: JUERGES UWE
IPC: B60K35/00
Filed: 2005-03-08
Granted: 2017-05-24
Abstract: Anzeigeeinrichtung für ein Kraftfahrzeug in Form eines Kombinationsinstrument, die in Blickrichtung (5) des Fahrers ein Anzeigebild erzeugt, mit einem gegenüber der Blickrichtung geneigten halbdurchlässigen Spiegel (2), einem Display (3) und mindestens einem physikalischen Instrument (4), wobei das Display (3) und das mindestens eine physikalische Instrument (4) relativ zum Spiegel (2) so angeordnet sind, dass eines in Durchsichtrichtung hinter dem Spiegel und das jeweilige andere vor dem Spiegel angeordnet ist, so dass durch Überlagerung von Durchsichtrichtung und Spiegelrichtung ein Anzeigebild von Display (3) und dem mindestens einem physikalischen Instrument (4) erzeugt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der halbdurchlässige Spiegel (2) mittels einer Stelleinrichtung verstellbar ist, wobei die Stellung des Spiegels (2) und die Einstellung des Displays (3) synchronisiert sind, so dass mit der Verstellung des Spiegels eine Veränderung der Größe des auf dem Display dargestellten Bildes einhergeht.
Patent DE-102005028307-B4 (DE)
Inventor: HOCHMUTH HARALD
IPC: F16C11/10
Filed: 2005-06-18
Granted: 2016-09-15
Abstract: A drive element (8) is provided coaxial to an outer ring (3) accommodated in a housing (2). The drive element has selector fingers (9) formed extending parallel to the axis (A). Each selector finger is disposed between the wings (13,14) of clamping disks (11,12) which are made from sintered metal. A clamping roll (17) is arranged between a clamping area of each wing and the outer ring. A plastic cap retained in the housing has expansion cams (22) each forming a spacer between two clamping rolls and a stop between the clamping disks.
Patent DE-102005045863-B4 (DE)
Title: Nichtflüchtiges Speicherbauelement und Verfahren zu seiner Herstellung
Inventor: KOH KWANG-WOOK
IPC: H01L27/115
Filed: 2005-09-21
Granted: 2008-03-27
Abstract: Nichtflüchtiges
Speicherbauelement mit  – wenigstens
einer Speicherzelle (MC11), die eine Stapelgatestruktur (118) auf
einem Halbleitersubstrat (107), die eine floatende Gateelektrode
(113), eine erste Isolationsschicht (115) und eine Steuergateelektrode
(117) beinhaltet, und eine Auswahlgatestruktur (121a, 121b) umfasst, die
eine erste und eine zweite Auswahlgateelektrode (121a, 121b) in
Abstandshalterform an entgegengesetzten Seitenwänden der Stapelgatestruktur
(118) mit einer dazwischen eingefügten zweiten Isolationsschicht
(119) beinhaltet, und  – einem
ersten Störstellendiffusionsbereich
(123D) und einem zweiten Störstellendiffusionsbereich
(123S), die in dem Halbleitersubstrat (107) ausgebildet sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  – beide
Störstellendiffusionsbereiche
(123D, 123S) mit lateralem Abstand zur Stapelgatestruktur (118)
angeordnet sind.
Patent DE-102005047486-B4 (DE)
Title: Hubtisch
Inventor: EZECHIAS JOSEF
IPC: B66F7/28
Filed: 2005-10-04
Granted: 2007-06-14
Abstract: Hubtisch
zum Heben und Senken schwerer Lasten, insbesondere in der Automobilfertigung, mit  a)
einer Unterstruktur, die auf einem Raumboden oder einer anderen
Tragstruktur anordenbar ist;  b) einer Oberstruktur, auf welcher
die Last anordenbar ist;  c) einer Verbindungsstruktur, die
sich zwischen Unterstruktur und Oberstruktur erstreckt und deren
vertikale Abmessung so veränderbar
ist, daß die
Oberstruktur gegenüber der
Unterstruktur angehoben oder abgesenkt werden kann;  d) einer
auf die Verbindungsstruktur einwirkenden Kraftquelle, welche die
Veränderung
der vertikalen Abmessung der Verbindungsstruktur bewirkt,  dadurch
gekennzeichnet, daß  e)
die Verbindungsstruktur (4; 104; 204; 304; 404; 504; 604; 704; 804)
mindestens ein elastisch verformbares Profilelement (5; 105; 205;
305; 405; 505; 605; 705; 805) umfasst, dessen vertikale Abmessung
dadurch veränderbar
ist, daß es
in horizontaler Richtung mit einer Kraft beaufschlagbar ist.