baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102011120176-B4 (DE)
Title: Reversible Wärmepumpenvorrichtung sowie Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: TROESTLER INGA
IPC: F25B30/00
Filed: 2011-12-06
Granted: 2013-06-20
Abstract: Bekannte reversible Wärmepumpen, welche als Klima- und Beheizungseinrichtung sowie zur Beheizung von Warmwasser eingesetzt werden, sind möglicherweise auf die sommerliche Kühlleistung ausgelegt und im Heizbetrieb in energieeffizienten Neubauten überdimensioniert. Aufgabe der Erfindung ist es, den Wirkungsgrad zu verbessern. Die Erfindung betrifft daher ein Verfahren zum Betrieb einer Wärmepumpenvorrichtung (1), umfassend die folgenden Schritte: a) Aktivieren eines Heizbetriebs (P1) oder eines Kühlbetriebs (P2) des Hauptkreislaufs (2), wenn ein Temperierungsbedarf am Klima-Wärmeübertrager (12) vorliegt; b) Aktivieren eines Zusatzheizprogramms (P3), wenn ein Wärmebedarf am Warmwasser-Wärmeübertrager (13) vorliegt; wobei das Zusatzheizprogramm (P3) folgende Unterschritte umfasst: b1) Aktivieren des Zusatzverdichters (22), wobei die Strömungsrichtung (R2) des Kältemittels (M) im Vorlauf (131) vom Zusatzverdichter (22) zum Warmwasser-Wärmeübertrager (13) ausgerichtet ist; b2) Expandieren des Kältemittels (M) am dritten Expansionsventil (33); wobei der Vorlauf (131) und der Rücklauf (132) des Warmwasser-Wärmeübertragers (13) über einen Bypass (60) mit einem Regelventil (61) strömungsverbunden sind, und umfassend den folgenden Unterschritt im Heizbetrieb (P1): a1d) Zumischen von Kältemittel (M) in den Vorlauf (131) über den Bypass (60) durch Öffnen und/oder Regeln des Regelventils (61) im Bypass (60); und umfassend den folgenden Unterschritt im Kühlbetrieb (P2): a2d) Schließen des Regelventils (61) im Bypass (60).
Patent DE-102012010469-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von faserverstärkten Bauteilen
Inventor: DAUNER WILLY
IPC: B29C70/54
Filed: 2012-05-26
Granted: 2017-10-05
Abstract: Verfahren zur Herstellung eines faserverstärkten Bauteils (10), bei welchem aus einem Faserhalbzeug ein Preform-Halbzeug (12) erzeugt und wenigstens bereichsweise mit Kunststoff versehen wird, gekennzeichnet durch die Schritte: – Einlegen des Faserhalbzeugs mit zweidimensionaler flächiger Geometrie in ein temperierbares Schalenelement (18) eines Schalenwerkzeugs (20) und Umformen des Faserhalbzeugs in einem Preform-Werkzeug (16), in dem das Schalenelement (18) mit dem Faserhalbzeug angeordnet wird, in einem Drapierprozess mittels Werkzeugelementen (24) unter Bildung eines dreidimensionalen Preform-Halbzeugs (12); – Anordnung eines zweiten Schalenelements (22) auf dem Preform-Halbzeug (12) – Anordnen des Preform-Halbzeug (12) gemeinsam mit den Schalenelementen (18, 22) in einem weiteren Werkzeug (28) zum Versehen mit dem Kunststoff; und – Aushärten des Bauteils (10).
Patent DE-102012015978-B4 (DE)
Title: Komoaktes Niederdruck-lonenmobilitätsspektrometer
Inventor: BAYKUT GÖKHAN
IPC: H01J49/26
Filed: 2012-08-10
Granted: 2018-06-28
Abstract: Vorrichtung zur Trennung von Ionen nach ihrer Ionenmobilität mit einer Driftstrecke, in der die Ionen mittels elektrischer Felder durch ein Gas gezogen werden, wobei die Driftstrecke aus in Reihe angeordneten Lochblenden oder aus mindestens zwei zu einer Doppelhelix gewundenen Widerstandsdrähten aufgebaut ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochblenden oder die Widerstandsdrähte so angeordnet und ausgerichtet sind, dass die Driftstrecke zu einer Kurvenform gebogen ist, die sich über alle drei Raumdimensionen erstreckt und die gegenläufige Krümmungen aufweist, sodass Ionen, die sich außerhalb der Achse der Driftstrecke befinden, die Driftstrecke abwechselnd auf Außen- und Innenbahnen zurücklegen.
Patent DE-102012100172-B4 (DE)
Title: Gussform und Verfahren zur Herstellung eines Kunststoffrohrs oder -rohrstücks mit abzweigendem Rohrabschnitt
Inventor: SCHMITT ALEXANDER
IPC: B29D23/00
Filed: 2012-01-10
Granted: 2020-11-05
Abstract: Gussform zur Herstellung eines Kunststoffrohres oder -rohrstücks (3) mit einer Rohrwand (33) und mindestens einem von der Rohrwand (33) abzweigenden Rohrabschnitt (31), wobei ein durch die Rohrwand (33) definierter erster Hohlraum (32) und ein durch den abzweigenden Rohrabschnitt (31) definierter zweiter Hohlraum (36) über einen Zwischenraum miteinander verbunden sind, umfassend:eine Mutterform (1), die eine Kavität in Form eines durch eine Struktur der äußeren Oberfläche des Kunststoffrohres oder -rohrstücks (3) definierten Volumens aufweist; undmindestens eine Kernform (2), die so ausgebildet ist, dass sie in einem mit der Mutterform (1) verbundenen Zustand im Bereich des zweiten Hohlraums (36) des herzustellenden Rohres oder Rohrstücks zumindest teilweise in die Kavität der Mutterform (1) hineinragt, und wobei die Kernform (2) in einem Endbereich, der im mit der Mutterform (1) verbundenen Zustand im Bereich des zweiten Hohlraums (36) und/oder im Bereich des Zwischenraums des herzustellenden Kunststoffrohres oder -rohrstücks (3) angeordnet ist, mindestens eine Hinterscheidung und/oder mindestens eine Ausnehmung (13), in der sich mindestens eine Hinterschneidung befindet, aufweist, so dass ein zwischen dem ersten (32) und zweiten Hohlraum (36) gebildetes Abdeckelement (4) mit der Hinterschneidung im Eingriff steht.
Patent DE-102012108109-B4 (DE)
Title: Wärmetauscher für die Schaltschrankkühlung und eine entsprechende Kühlanordnung
Inventor: CACHO ALONSO JUAN CARLOS
IPC: F28D15/02
Filed: 2012-08-31
Granted: 2014-04-10
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (1) für die Schaltschrankkühlung, mit einem ersten Leitungssystem (2) für ein erstes Kühlmittel und mit mindestens einem von dem ersten Leitungssystem (2) fluidisch abgetrennten zweiten Leitungssystem (3) für ein zweites Kühlmittel, wobei das erste und das zweite Leitungssystem (2, 3) thermisch miteinander gekoppelt sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (1) eine Mehrzahl Lamellen (4) aufweist, wobei benachbarte Lamellen (4) zwischen sich einen Luftströmungskanal durch den Wärmetauscher (1) ausbilden, und wobei das erste und das zweite Leitungssystem (2, 3) über die Mehrzahl Lamellen (4) thermisch miteinander gekoppelt sind. Die Erfindung betrifft weiterhin eine entsprechende Kühlanordnung mit einem solchen Wärmetauscher.
Patent DE-102012112038-B4 (DE)
Title: Schiebenocken für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine
Inventor: KAPPLER STEFFEN
IPC: F01L1/047
Filed: 2012-12-10
Granted: 2021-09-09
Abstract: Schiebenocken (1) für einen Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine,mit mehreren Nockenabschnitten (3, 4), wobei jeder Nockenabschnitt (3, 4) mehrere Nockenbahnen (5, 6) bereitstellt, über die für ein vom jeweiligen Nockenabschnitt (3, 4) zu betätigendes Gaswechselventil der Brennkraftmaschine ein unterschiedlicher Ventilhub eingestellt werden kann, undmit einem Kulissenabschnitt (2), an dessen Mantelfläche eine Nut (7) ausgebildet ist, mit der zur axialen Verschiebung des Schiebenockens (1) entlang einer Nockenwelle mindestens ein Betätigungsstift (10) eines Aktuators zusammenwirkt,wobei der Schiebenocken (1) als monolithisches Bauteil ausgebildet ist, und wobei die Nut (7) ausschließlich durch solche Nutwände (8, 9) begrenzt ist, an denen bei einer axialen Verschiebung des Schiebenockens (1) der Betätigungsstift (10) des Aktuators zur Anlage kommt,dadurch gekennzeichnet, dasssich die Nutwände (8, 9) ausschließlich in demjenigen Umfangsabschnitt (11) des Schiebenockens (1) erstrecken, der in axialer Verschieberichtung wirksam ist,die Nutwände (8, 9) gegenüber der Umfangsrichtung des Schiebenockens (1) schräggestellt sind und ausgehend von konvergierenden Enden (15) der Nutwände (8, 9) in Richtung auf divergierende Enden (16) der Nutwände (8, 9) zunächst eine konstante Dicke und im Bereich der divergierenden Enden (16) eine reduzierte Dicke aufweisen.
Patent DE-102012207085-B4 (DE)
Title: Mehrstufengetriebe
Inventor: BECK STEFAN
IPC: F16H3/66
Filed: 2012-04-27
Granted: 2021-04-29
Abstract: Mehrstufengetriebe, umfassend zumindest vier Planetenradsätze (1,2,3,4), ein Gehäuse (72), eine Antriebswelle (70) und eine Abtriebswelle (71), wobei- ein Steg (12) des ersten Planetenradsatzes (1) mit einem Sonnenrad (41) des vierten Planetenradsatzes (4) verbunden ist,- ein Hohlrad (43) des vierten Planetenradsatzes (4) mit der Abtriebswelle (71) verbunden ist,- ein Hohlrad (13) des ersten Planetenradsatzes (1) und ein Steg (22) des zweiten Planetenradsatzes (2) über eine erste Bremse (51) mit dem Gehäuse (72) koppelbar sind,- ein Sonnenrad (11) des ersten Planetenradsatzes (1) über eine zweite Bremse (52) mit dem Gehäuse (72) koppelbar ist,- das Hohlrad (43) des vierten Planetenradsatzes (4) mit dem Sonnenrad (41) des vierten Planetenradsatzes (4) oder das Hohlrad (43) des vierten Planetenradsatzes (4) mit einem Steg (42) des vierten Planetenradsatzes (4) oder das Sonnenrad (41) des vierten Planetenradsatzes (4) mit dem Steg (42) des vierten Planetenradsatzes (4) über eine erste Kupplung (61) koppelbar ist, drei der folgenden fünf Verbindungen ständig und zwei dieser fünf Verbindungen mittels zumindest eines Schaltelements lösbar ausgeführt sind:- Verbindung der Antriebswelle (70) mit einem Sonnenrad (21) des zweiten Planetenradsatzes (2),- Verbindung der Antriebswelle (70) mit einem Sonnenrad (31) des dritten Planetenradsatzes (3),- Verbindung eines Hohlrads (33) des dritten Planetenradsatzes (3) mit dem Steg (22) des zweiten Planetenradsatzes (2),- Verbindung eines Stegs (32) des dritten Planetenradsatzes (3) mit dem Steg (42) des vierten Planetenradsatzes (4),- Verbindung eines Hohlrads (23) des zweiten Planetenradsatzes (2) mit dem Steg (12) des ersten Planetenradsatzes (1) und- die Antriebswelle (70) mit einem Kupplungsteil einer Kupplung (64, 66) verbunden und der andere Kupplungsteil mit- dem Steg (32) des dritten Planetenradsatzes (3) und dem Steg (42) des vierten Planetenradsatzes (4) oder- dem Steg (42) des vierten Planetenradsatzes (4) oder- dem Hohlrad (33) des dritten Planetenradsatzes (3), ständig verbunden ist.
Patent DE-102012218040-B4 (DE)
Title: Einbaumechanismus für eine Kofferraumdeckel-Scharnierfeder
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: E05F1/10
Filed: 2012-10-02
Granted: 2020-01-16
Abstract: Mechanismus zum Einbau einer Zugfeder (36) in einen Fahrzeug-Kofferraumdeckel (10), umfassend:einen um eine Achse (17) drehbar auf dem Kofferraumdeckel (10) abgestützten Bügel (14) mit einem sich radial von der Achse (17) erstreckenden Schenkel (15);eine an dem Bügel (14) befestigte Zugfeder (36);einen Anschlag; undeine an dem Bügel (14) befestigte und mit dem Bügel (14) drehbare Befestigung, um den Bügel (14) um die Achse (17) herum zu drehen und die Zugfeder (36) in eine Einbaustellung zu dehnen, in welcher eine von der Zugfeder (36) auf den Schenkel (15) ausgeübte Kraft den Bügel (14) mit dem Anschlag in Kontakt drückt, wobei der Kontakt verhindert, dass sich der Bügel (14) in eine Richtung dreht, welche die Zugfeder (36) sich zurückziehen lässt;wobei die Befestigung (16) weiterhin umfasst:einen Sechskantkopf (18);einen quadratischen Absatz (24), der mit einem Quadratloch (30) in dem Bügel (14) in Eingriff steht, um Drehmoment zwischen der Befestigung (16) und dem Bügel (14) zu übertragen; undeinen zweiten Kopf (28), der sich an einem dem Sechskantkopf (18) entgegengesetzten Ende der Befestigung (16) befindet.
Patent DE-102013001357-B4 (DE)
Title: Phased-Array-System und Verfahren zur Untersuchung von spiralförmigen Unterpulverschweißnähten (HSAW: Hellical Submerged Arcs Weld)
Inventor: IMBERT CHRISOPHE
IPC: G01N29/265
Filed: 2013-01-28
Granted: 2022-04-21
Abstract: Verfahren für die Durchführung einer Ultraschalluntersuchung, mit der eine spiralförmige Schweißnaht eines Rohrs mit Hilfe eines Ultraschall-Phased-Array-Systems untersucht wird, welches einen Satz Phased-Array-Prüfköpfe umfasst, wobei das Rohr eine Innen- und eine Außenfläche aufweist und wobei die Prüfköpfe jeweils zwei Enden und eine aktive Prüfkopfachse aufweisen und jeder der Prüfköpfe auf der Außenfläche des Rohrs positioniert ist und seine jeweilige aktive Achse in einer Linie mit der axialen Längsachse des Rohrs ausgerichtet ist und jeder der Prüfköpfe eine Vielzahl von Blenden aufweist, wobei der Satz Prüfköpfe gemeinsam eine Abtastbewegung entlang und unmittelbar benachbart zu der spiralförmigen Schweißnaht aufweist, wobei die Positionen der Prüfköpfe im Wesentlichen fest in Relation zueinander bleiben, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:a) Verwendung mindestens eines ersten Prüfkopfs, der über der Schweißnaht positioniert ist und die Axiallinie des Rohrs überlappt, um an der Schweißnaht befindliche Schichtungsdefekte zu untersuchen,b) Verwendung mindestens eines zweiten Paars linearer Prüfköpfe, die auf gegenüberliegenden Seiten der Schweißnaht auf eine Weise positioniert sind, die es ermöglicht, dass ihre Brennweiten einander zugewandt und gleichzeitig auf den gleichen allgemeinen Bereich der Schweißnaht gerichtet sind, um die standardmäßig bekannten Arten von an der Schweißnaht befindlichen Längsdefekten vollständig zu untersuchen,c) Verwendung mindestens eines dritten und eines vierten Paars linearer Prüfköpfe, die jeweils auf gegenüberliegenden Seiten der Schweißnaht auf eine Weise positioniert sind, die es ermöglicht, dass die jeweiligen Paare von Brennweiten einander zugewandt und gleichzeitig auf den gleichen entsprechenden allgemeinen Bereich der Schweißnaht gerichtet sind, um die standardmäßig bekannten an der Schweißnaht befindlichen Querdefekte vollständig zu untersuchen, und wobei die Untersuchung in einem einzigen Arbeitsgang der Abtastbewegung über die spiralförmige Schweißnaht durchgeführt wird.
Patent DE-102013103223-B4 (DE)
Title: Schlauchquetschpumpe mit quetschkraftverändernder Spannvorrichtung und Verfahren zum Ändern eines Quetschdrucks in einem Infusionsschlauch einer Schlauchquetschpumpe
Inventor: STEGER JÜRGEN
IPC: F04B43/12
Filed: 2013-03-28
Granted: 2021-12-09
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schlauchquetschpumpe (1) mit einem zum Infusionsfluidführen ausgelegten Infusionsschlauch (3), mit einer Pumpvorrichtung (5), die zumindest ein Quetschelement (7) aufweist, das zum Quetschen des Infusionsschlauches (3) auf ein Gegenlager (6) vorgesehen ist, wobei eine Spannvorrichtung (10) vorhanden ist, die zum Einwirken auf die Pumpvorrichtung (5) und/oder das Gegenlager (6) so ausgelegt ist, dass sich der Quetschdruck auf den Infusionsschlauch (3) in Abhängigkeit von einem im Infusionsschlauch (3) vorhandenen Staudruck im Betrieb der Schlauchquetschpumpe (1) verändert oder der Quetschdruck an den im Betrieb vorliegenden Staudruck angepasst wird. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Ändern eines Quetschdrucks in einem Infusionsschlauch (3) einer Schlauchquetschpumpe (1), mit einem Einmessschritt, bei dem eine einen Infusionsdurchfluss verhindernde Klemmvorrichtung (13), wie eine Free-Flow-Clamp (FFC) geschlossen wird und stromaufwärts von ihr der dort anliegende Staudruck im Infusionsschlauch (3) in Abhängigkeit von wenigstens zwei Positionen einer Spannvorrichtung (10) ermittelt wird, wobei die jeweilige Position der Spannvorrichtung (10) den Quetschdruck auf den Infusionsschlauch (3) zwischen zumindest einem an einer Pumpvorrichtung (5) beweglich angebundenem Quetschelement (7) an einem Gegenlager (6) beeinflusst, und mit einem Einstellschritt, bei dem in Abhängigkeit von dem im Einmessschritt erhaltenen Charakteristikums die Spannvorrichtung (10) bei offener Klemmvorrichtung (13) positionsfestgelegt wird.
Patent DE-102013108730-B4 (DE)
Title: Cabrioletheckscheibe mit Stützhebel
Inventor: HABERL FRANZ
IPC: B60J7/12
Filed: 2013-08-12
Granted: 2015-08-06
Abstract: Faltverdeck eines Cabriolet-Fahrzeugs, umfassend einen faltbaren Verdeckbezug, der mittels eines Verdeckgestänges (10), das bezogen auf eine vertikale Längsmittelebene beidseits eine Gestängeanordnung (12) umfasst, zwischen einer einen Fahrzeuginnenraum überspannenden Schließstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist, und eine starre Heckscheibe (44), die von dem Verdeckbezug begrenzt und die beidseits über eine Heckscheibenlenkereinheit (46) mit der jeweiligen Gestängeanordnung (12) verbunden ist, wobei die Heckscheibenlenkereinheiten (46) sich jeweils an einer Spannstange (28) für einen heckseitigen Spannbügel (26) des Verdeckgestänges (10) abstützen und mit einem Koppellenker (60) verbunden sind, der mit seinem der jeweiligen Heckscheibenlenkereinheit (46) abgewandten Ende an ein Steuerelement der jeweiligen Gestängeanordnung (12) angelenkt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannstange (28) eine erste Spannstange ist und das Steuerelement, an das der Koppellenker (60) angelenkt ist, eine mit der ersten Spannstange (28) gelenkig verbundene zweite Spannstange (32) der jeweiligen Gestängeanordnung (12) ist.
Patent DE-102013108868-B4 (DE)
Title: Brennkraftmaschine mit Fluidadditionsabschnitt zur Hinzufügung eines nicht-brennbaren Fluids zu einem Abgas
Inventor: YOKOTA TAKAMASA
IPC: F02M47/02
Filed: 2013-08-16
Granted: 2021-10-28
Abstract: Brennkraftmaschine, aufweisend:einen Maschinenkörper (11), der eine Mehrzahl von Brennkammern (16) definiert;ein Abgassystem (12), das mit dem Maschinenkörper (11) zum Definieren einer Abgaspassage (23) verbunden ist, durch welche ein Abgas, das von jeder der Brennkammern (16) ausgelassen wird, strömt;ein Abgasventil (13), das zwischen jeder der Brennkammern (16) und den Abgaspassagen (23) öffnet und schließt;ein Fluidadditionsabschnitt (41, 61), der von dem Abgasventil (13) stromabwärts in einer Abgasdurchflussrichtung zur Hinzufügung eines nicht-brennbaren Fluids, welches Wasser enthält, zum Abgas, das durch die Abgaspassage (23) strömt, angeordnet ist;einen Abgasventilsteuerabschnitt (42, 55) zum derartigen Steuern einer Öffnungs- und Verschlusszeit des Abgasventils (13), dass das Abgasventil (13) geöffnet ist, um eine Fluidverbindung zwischen der Brennkammer (16) und den Abgaspassagen (23) herzustellen, wenn die Brennkammer (16) in einem Auslasstakt ist, und das Abgasventil (13) geöffnet ist, um eine Fluidverbindung zwischen der Brennkammer (16) und den Abgaspassagen (23) herzustellen, um das Abgas einschließlich des nicht-brennbaren Fluids in die Brennkammer (16) zurückzuführen, wenn die Brennkammer (16) in einem Einlasstakt ist, undeinen Fluidadditionssteuerabschnitt (51) zum Steuern einer Hinzufügung des nicht-brennbaren Fluids von dem Fluidadditionsabschnitt (41, 61) zu dem Abgas, das durch die Abgaspassage (23) strömt, wobeider Fluidadditionssteuerabschnitt (51) den Fluidadditionsabschnitt (41) derart steuert, dass der Fluidadditionsabschnitt (41) die Einspritzung des nicht-brennbaren Fluids beginnt, bevor das Abgasventil (13) zwischen der Brennkammer (16) und der Abgaspassage (23) im Auslasstakt schließt, und die Einspritzung des nicht-brennbaren Fluids im Auslasstakt beendet.
Patent DE-102013113150-B4 (DE)
Title: Ladungserhaltung in Pixeln
Inventor: DARRER FRANZ-MICHAEL
IPC: G01S7/4913
Filed: 2013-11-28
Granted: 2020-08-20
Abstract: Elektrische Schaltung (100, 200, 300), umfassend:ein Pixel (102) mit einer ersten Kapazität zwischen ersten Abschnitten des Pixels (102) und einer zweiten Kapazität zwischen zweiten Abschnitten des Pixels (102); undein Schalter (S; S1, S2), welcher eingerichtet ist, die erste Kapazität elektrisch mit der zweiten Kapazität zu koppeln; undeine oder mehrere Dioden (D1, D2), welche eingerichtet sind, einer Ladung zu ermöglichen, sich über eine Induktivität (L) von einer von der ersten und zweiten Kapazität auf die andere von der ersten und zweiten Kapazität zu verschieben.
Patent DE-102013201523-B4 (DE)
Title: Zehnganggetriebe
Inventor: MELLET EDWARD W
IPC: F16H3/66
Filed: 2013-01-30
Granted: 2016-10-13
Abstract: Getriebe (10), umfassend: ein Eingangselement (12); ein Ausgangselement (22); einen zusammengesetzten Planetenradsatz (17), der ein erstes Sonnenrad (14A), ein Hohlrad (14B, 16B), ein Trägerelement (14C, 16C) und ein zweites Sonnenrad (16A) aufweist, wobei das Trägerelement (14C, 16C) des zusammengesetzten Planetenradsatzes (17) eine erste Mehrzahl von Planetenrädern (14D) und eine zweite Mehrzahl von Planetenräder (16D) drehbar lagert, wobei die erste Mehrzahl von Planetenrädern (14D) mit der zweiten Mehrzahl von Planetenrädern (16D) und mit dem ersten Sonnenrad (14A) des zusammengesetzten Planetenradsatzes (17) kämmt und die zweite Mehrzahl von Planetenrädern (16D) mit der ersten Mehrzahl von Planetenrädern (14D), dem zweiten Sonnenrad (16A) und dem Hohlrad (14B, 16B) des zusammengesetzten Planetenradsatzes (17) kämmt, wobei das Hohlrad (14B, 16B) des zusammengesetzten Planetenradsatzes (17) mit dem Ausgangselement (22) verbunden ist; einen ersten Planetenradsatz (18), der ein erstes Hohlrad (18A), ein Trägerelement (18B) und ein Sonnenrad (18C) aufweist, wobei das Sonnenrad (18C) des ersten Planetenradsatzes (18) an einem feststehenden Element (50) festgelegt ist; einen zweiten Planetenradsatz (20), der ein Hohlrad (20A), ein Trägerelement (20B) und ein Sonnenrad (20C) aufweist; ein erstes Verbindungselement (46), das das Trägerelement (18B) des zusammengesetzten Planetenradsatzes (17) ständig mit dem Hohlrad (20A) des zweiten Planetenradsatzes (20) verbindet; ein zweites Verbindungselement (48), das das zweite Sonnenrad (16A) des zusammengesetzten Planetenradsatzes (17) ständig mit dem Trägerelement (20B) des zweiten Planetenradsatzes (20) verbindet; und sieben Drehmomentübertragungsmechanismen (24, 26, 28, 30, 32, 34, 36), die selektiv in Kombinationen von zweien einrückbar sind, um zehn Vorwärtsgänge und einen Rückwärtsgang zwischen dem Eingangselement (12) und dem Ausgangselement (22) herzustellen, ...
Patent DE-102014011858-B4 (DE)
Title: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug, entsprechendes Verfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: TAKAHASHI KIYONOBU
IPC: B60T7/22
Filed: 2014-08-08
Granted: 2020-02-20
Abstract: Bremsvorrichtung für ein Fahrzeug (A), umfassend:einen Gaspedalöffnungs-Detektor (8), um eine Gaspedalöffnung des Fahrzeugs (A) zu detektieren;einen Hindernisdetektor (4), um ein vorderes Hindernis (C) zu detektieren;einen Abstandsdetektor (2), um einen Abstand zwischen dem Fahrzeug (A) und dem vorderen Hindernis (C) zu detektieren;eine Bremseinstelleinrichtung (16), um eine Bremskraft einzustellen, welche auf eine Bremsvorrichtung des Fahrzeugs (A) aufgebracht wird; undeine Regel- oder Steuereinrichtung (14), um die Bremseinstelleinrichtung (16) basierend auf Detektionen des Gaspedalöffnungs-Detektors (8), des Abstandsdetektors (2) und des Hindernisdetektors (4) zu regeln oder zu steuern,wobei die Regel- oder Steuereinrichtung (14) konfiguriert ist, um den Prozess durchzuführen eines:Ausführens eines automatischen Bremsens, wenn der Abstand, welcher durch den Abstandsdetektor (2) detektiert wird, ein bestimmter Abstand oder geringer während eines Fahrens des Fahrzeugs (A) ist;Aufhebens des automatischen Bremsens, wenn die Gaspedalöffnung, welche durch den Gaspedalöffnungs-Detektor (8) detektiert wird, eine bestimmte Öffnung oder größer ist;Verbietens des Aufhebens des automatischen Bremsens, wenn das vordere Hindernis (C) durch den Hindernisdetektor (4) detektiert wird, während das Fahrzeug (A) anhält oder bei einer niedrigen Geschwindigkeit fährt, welche eine bestimmte Geschwindigkeit oder geringer ist;Zählens, wie viele Male das automatische Bremsen ausgeführt wird, wenn das Aufheben des automatischen Bremsens verboten wird; undNicht-Verbietens des Aufhebens des automatischen Bremsens, wenn die gezählte Anzahl eine bestimmte Anzahl oder größer ist.