baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202021105619-U1 (DE)
Title: Intelligentes Aquarium basierend auf dem Internet der Dinge
IPC: A01K63/04
Filed: 2021-09-07
Abstract: Intelligentes Aquarium basierend auf dem Internet der Dinge, umfassend einen Wassertank (1) und einen Steuerkasten (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerkasten (2) fest an einem Boden des Wassertanks (1) montiert ist, wobei die innere Seitenwand des Wassertanks (1) fest mit einem Wasserstandssensor (11) und einem Wassertemperatursensor (12) verbunden ist, wobei die innere Bodenfläche des Wassertanks (1) mit einer Heizung (13) versehen ist, wobei die innere Deckfläche des Steuerkastens (2) fest mit einer WLAN-Steuerung (21) verbunden ist, wobei die inneren Enden des Steuerkastens (2) jeweils mit einer ersten Wasserpumpe (22) und einer zweiten Wasserpumpe (23) versehen sind, wobei ein Ende der ersten Wasserpumpe (22) mit einer Wasserversorgungsleitung (24) an einer externen Wasserquelle eines Schaltkastens verbunden ist und das andere Ende mit einer ersten Wassereinlassleitung (25) zur Beförderung des Wassers aus der Wasserquelle in das Innere des Wassertanks (1) verbunden ist, wobei ein Ende der zweiten Wasserpumpe (23) mit einer zweiten Wassereinlassleitung (26) verbunden ist, die mit dem Wassertank (1) in Verbindung steht, und das andere Ende mit einem Umschaltventil (27) versehen ist, wobei das Umschaltventil (27) mit einer Filterleitung (28) und einer Abflussleitung (210) verbunden ist, wobei die Filterleitung (28) aus zwei Abschnitten besteht, wobei ein Wasserreiniger (29) zwischen den beiden Abschnitten der Filterleitung (28) angeordnet ist, wobei die Filterleitung (28) mit dem Boden des Wassertanks (1) in Verbindung steht.
Patent DE-202021105744-U1 (DE)
Title: Transportgestell für Bauzäune und System zum Transport von Bauzäunen
IPC: B65D19/44
Filed: 2021-10-20
Abstract: Transportgestell (10) für Bauzäune (12), wobei das Transportgestell (10) aufweist
 - einen einfassungsartigen Rahmen (14),
 - erste Stützvorrichtungen (16), die an dem einfassungsartigen Rahmen (14) ausgebildet sind, um die zu den Bauzäunen (12) gehörenden plattenartigen Zaunelemente (18) für den Transport nebeneinander auf dem Rahmen (14) zu stützen,
 - zweite Stützvorrichtungen (20), die an dem einfassungsartigen Rahmen (14) ausgebildet sind, um die zu den Bauzäunen (12) gehörenden Standfüße (22) am Transportgestell (10) zu stützen, und
 - Aufnahmeöffnungen (24), vorzugsweise für die Zinken von Gabelstaplern oder Hubwagen, an dem einfassungsartigen Rahmen (14) angebracht zum Anheben des Transportgestells (10), dadurch gekennzeichnet, dass die genannten ersten Stützvorrichtungen (16) und zweiten Stützvorrichtungen (20) nebeneinander auf dem genannten einfassungsartigen Rahmen (14) ausgebildet sind und genannte Aufnahmeöffnungen (24) unter diesen am Rahmen (14) ausgebildet sind, und der einfassungsartige Rahmen (14) eine erste Dimension (dl) und rechtwinklig zu dieser eine zweite Dimension (d2) hat, zwischen denen am Rahmen (14) die Stützebene (P1) ausgebildet ist, und genannte erste Stützvorrichtungen (16) die zur Stützebene (P1) in einem Winkel liegenden Seitenstützflächen (26) zum Stützen der Zaunelemente (18) am Transportgestell (10) umfassen, wobei die kürzeren Seiten (51) der Fläche (P2) der Zaunelemente (18) hauptsächlich parallel zur Stützebene (P1) des Rahmens (14) liegen.
Patent DE-202022002478-U1 (DE)
Title: Haftmittelständer mit Werbefläche für den Handballsport
IPC: A63B71/00
Filed: 2022-11-18
Abstract: Herstellung der Haftmittelständer mit Werbefläche, Harzständer, Ständer zur Aufnahme von Haftmittel/Harz im Handballsport, für den Spielbetrieb und -turniere, mit der Möglichkeit zur Anbringung von von Vereinslogo/-name und Firmen/Sponsoren zur Werbung.
 In den Varianten „Pyramide, Quader, Dreieck und Zylinder/Rundsäule”.
Patent DE-202022002781-U1 (DE)
Title: Zapf- und Regeleinrichtung sowie Behältnis mit einer solchen Zapf- und Regeleinrichtung
IPC: B67D1/04
Filed: 2022-02-23
Abstract: Zapf- und Regeleinrichtung zum Ausbringen einer Flüssigkeit aus einem Behältnis, insbesondere aus einem Getränkebehältnis, vorzugsweise zum Ausbringen eines Bieres oder eines Biergetränks aus einem Bierfass, vorzugsweise aus einem 5L-Party-Bierfass, mit einer stab- oder zylinderförmigen Anordnung aus Druckeinheit, Regeleinheit und Zapfeinheit, die vorzugsweise durch eine Öffnung im Deckel des Behältnisses nahezu bündig in das Behältnis einsteckbar ist, wobei die Zapfeinheit von einer in die Anordnung eingesteckten Transport- und Lagerposition in eine aus der Anordnung entnommene und mit dieser strömungsverbundene Gebrauchsposition verbringbar ist, und wobei die entnommene Zapfeinheit an das Behältnis, vorzugsweise an dessen Rand, Falz oder dgl. zur Handhabung oder Betätigung anbringbar ist.
Patent DE-202022101470-U1 (DE)
Title: Sterilisationsvorrichtung für Badausstattungen
IPC: A61L2/18
Filed: 2022-03-22
Abstract: Eine Sterilisationsvorrichtung für Badausstattungen, die sich für Badezimmer eignet und Folgendes umfasst:
 eine Steuerung;
 einen Desinfektionsmittelspender, der einen Aufbewahrungsbehälter und einen Sprüher umfasst, wobei der Desinfektionsmittelspender elektrisch mit der Steuerung verbunden ist; und
 eine Desinfektionslampe, die elektrisch mit der Steuerung verbunden ist.
Patent DE-202022103234-U1 (DE)
Title: Überwachungseinrichtung
IPC: F16P3/14
Filed: 2022-06-08
Abstract: Überwachungseinrichtung (1) mit einem Sicherheitssensor (2), mittels dessen ein dreidimensionaler Raumbereich (7) überwacht wird, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Raumbereichs (7) ein definierter Teilbereich (8) vorhanden ist, dass im Raumbereich (7) vorhandene Objekte mittels des Sicherheitssensors (2) klassifizierbar sind, wobei nur als zulässig klassifizierte Objekte Zugang zum Teilbereich (8) erhalten.
Patent DE-202022104831-U1 (DE)
Title: Bausatz zur Herstellung eines Waschbeckens und Waschbecken
IPC: A47K1/04
Filed: 2022-08-26
Abstract: Bausatz (2) zur Herstellung eines Waschbeckens (1), umfassend einen Basiskörper (3) mit einer oberseitigen Vertiefung (19), deren Boden ein Gefälle in Richtung einer in der Vertiefung (19) ausgebildeten Ablauföffnung (15) bildet, wobei der Basiskörper (3) Hartschaum aufweist und zumindest an seinen aufwärts weisenden Flächen mit einer wasserdichten Schicht (13) versehen ist, auf der wiederum, insbesondere unmittelbar, eine Haftvermittlungsschicht (14) angeordnet ist, die ein Anhaften von Dünnbettmörtel oder Spachtelmaterial, insbesondere Betonspachtel, fördert, wobei der Basiskörper eine Mehrzahl von zugeschnittenen Hartschaumplatten (8, 9, 10, 11) aufweist, die übereinander angeordnet und fest miteinander verbundenen sind.
Patent DE-202022107080-U1 (DE)
Title: Becken, insbesondere Schwimmbecken, sowie Wandbaustein dafür
IPC: E04H4/04
Filed: 2022-12-20
Abstract: Becken, insbesondere Schwimmbecken mit einer Bodenplatte (2, 2.1) und mit einer auf der Bodenplatte (2, 2.1) aufstehenden umlaufenden Wand (3, 3.1), dadurch gekennzeichnet, dass
 - die Bodenplatte (2, 2.1) aus mehreren, insbesondere aus einem expandierten Kunststoff hergestellten Bodensegmentteilen (4) zusammengesetzt ist, welche Bodensegmentteile (4) randlich jeweils einen Verbindungsabschnitt (18, 19) mit ersten und zweiten Bodensegmentteilanschlussstrukturen (20, 21) an denjenigen Rändern aufweisen, an denen ein weiteres Bodensegmentteil (4) angrenzt, wobei die ersten und zweiten Anschlussstrukturen (18, 19) an unterschiedlichen Randseiten eines jeden Bodensegmentteils (4) angeordnet und komplementär zueinander zum Erzielen eines in der Ebene der Bodenplatte (2, 2.1) wirkenden Formschlusses bei miteinander in Eingriff gestellten Anschlussstrukturen (18, 19) ausgeführt sind, von welchen Bodensegmentteilen (4) die bezüglich des Beckenvolumens außen liegenden eine zusätzliche Wandbausteinanschlussstruktur (22) zum formschlüssigen Anschließen von Wandbausteinen (5, 5.1) aufweisen, welcher Formschluss in der Ebene der Bodenplatte (2, 2.1) wirkt, und
 - die das Beckeninnere begrenzende, umlaufende Wand (3, 3.1) aus einer Vielzahl an, insbesondere aus einem expandierten Kunststoff hergestellten Wandbausteinen (5, 5.1) zusammengesetzt ist, welche Wandbausteine (5, 5.1) unterseitig erste und oberseitig zweite, zueinander komplementäre Anschlussstrukturen sowie an ihren in Umfangsrichtung weisenden Stirnseiten dritte und vierte, zueinander komplementäre Anschlussstrukturen (12, 13) aufweisen, durch welche ersten und zweiten Anschlussstrukturen zwei aufeinander stehende Wandbausteine (5) in radialer Richtung bezüglich des Beckenvolumens wirkend formschlüssig miteinander in Eingriff gestellt sind und durch welche dritten und vierten Anschlussstrukturen (12, 13) zwei in Umfangsrichtung benachbarte Wandbausteine (5, 5.1) in Umfangsrichtung wirkend formschlüssig miteinander in Eingriff gestellt sind.
Patent DE-202023100098-U1 (DE)
Title: Von einer Drehbank geschnitztes Schmuckstück in Form eines herzförmigen Diamanten
IPC: A44C27/00
Filed: 2023-01-10
Abstract: Von einer Drehbank geschnitztes Schmuckstück in Form eines herzförmigen Diamanten, umfassend einen Hauptkörper (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite des Hauptkörpers (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks herzförmig ausgebildet ist,
 wobei an dem Hauptkörper (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks ein Hohlraum (2) vorgesehen ist, wobei an der Innenwand der Oberseite des Hohlraums (2) und der Oberseite des Hauptkörpers (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks ein gemeinsames herzförmiges Durchgangsloch (3) vorgesehen ist, und wobei zwischen dem herzförmigen Durchgangsloch (3) und der Peripherie der Oberseite des Hauptkörpers (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks mehrere nach oben hervorstehende, einteilig mit der Oberseite des Hauptkörpers (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks ausgebildete rautenförmige Facetten (4) angeordnet sind,
 und wobei an der Oberseite des Hauptkörpers (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks weiterhin drei kreisförmige Löcher (5) vorgesehen sind, die in Form eines Dreiecks verteilt sind, und wobei die kreisförmigen Löcher (5) zum Einlegen des herzförmigen Diamanten in die Pflanzkrallen verwendet werden,
 und wobei der Außenseite des Hauptkörpers (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks mehrere nach außen hervorstehende, einteilig mit der Außenseite des Hauptkörpers (1) eines von einer Drehbank geschnitzten Schmuckstücks ausgebildete dreieckige Kegelfacetten (6) angeordnet sind, und wobei die Böden aller dreieckigen Kegelfacetten (6) an denselben Punkt angeschlossen sind.
Patent DE-212004000088-U1 (DE)
IPC: E04H15/40
Filed: 2004-12-14
Abstract: The self-deployable tent comprises: a hoop structure comprising a base loop (2) and at least one top loop (3); and a roof sheet (5) secured to the base loop (2) and to the top loop (3). The tent further includes an inside chamber (6) disposed beneath the roof sheet (5), and having a top portion (6a) that is secured to the top loop (3) by flexible spacer means (8), and a bottom portion that is secured to the base loop (2). In the deployed position, the tension in the roof sheet (5) and the inside chamber (6) is such that they are held apart from each other by the spacer means (8).
Patent DE-212021000035-U1 (DE)
Title: Eine Druck- und Färbevorrichtung mit guter Druck- und Färbewirkung
IPC: D06B23/00
Filed: 2021-02-26
Abstract: Eine Druck- und Färbevorrichtung mit guter Druck- und Färbewirkung, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Sockel (1), ein Schutzgehäuse (2), ein Speicherrad (3), ein Tuch (4), einen Färbekasten (5), eine Bürstenradgruppe (6), einen Rührstab (7) , einen ersten Motor (8), ein Hilfsrad (9), einen Wassertank (10), eine erste Wasserpumpe (1101), eine zweite Wasserpumpe (1102), eine Rohrleitung (12), ein Verbindungsrohr (13) , eine Auslassleitung (14), eine Filtervorrichtung (15), eine Stützstange (16) und einen zweiten Motor (17) umfasst, wobei das Schutzgehäuse (2) an dem Sockel (1) angeordnet ist, wobei das Speicherrad (3) auf einer Seite des Schutzgehäuses (2) angeordnet ist, wobei die Innenfläche des Schutzgehäuses (2) mit einer Trocknungsvorrichtung (201) versehen ist, wobei das Tuch (4) auf das Speicherrad (3) gewickelt ist, wobei das Tuch (4) das Hilfsrad (9), die Bürstenradgruppe (6), das Hilfsrad (9), die Bürstenradgruppe (6), das Hilfsrad (9) und die Trocknungsvorrichtung (201) nacheinander passiert, wobei der Färbekasten (5) auf dem Sockel (1) angeordnet ist, wobei ein erster Motor (8) an der Innenfläche des Sockels (1) angeordnet ist, wobei das Ausgangsende des ersten Motors (8) durch Antriebsmodus mit dem Rührstab (7) verbunden ist, wobei der Wassertank (10) auf dem Sockel (1) angeordnet ist, wobei die erste Wasserpumpe (1101) und die zweite Wasserpumpe (1102) an der Innenfläche des Wassertanks (10) angeordnet sind, wobei die erste Wasserpumpe (1101) und die zweite Wasserpumpe (1102) beide mit einem Eingangsende und einem Ausgangsende versehen sind, wobei das Eingangsende der ersten Wasserpumpe (1101) mit dem Färbekasten (5) verbunden ist, wobei das Ausgangsende der ersten Wasserpumpe (1101) nacheinander mit der Rohrleitung (12) und dem Verbindungsrohr (13) verbunden ist, wobei das Eingangsende der zweiten Wasserpumpe (1102) nacheinander mit dem Färbekasten (5), der Auslassleitung (14) und der Filtervorrichtung (15) verbunden ist, wobei die Stützstange (16) auf der anderen Seite des Schutzgehäuses (2) angeordnet ist, und zwei Stützstangen entsprechend angeordnet sind, wobei ein zweiter Motor (17) am Ende der Stützstange (16) angeordnet ist, wobei eine Antriebsstange zwischen den Stützstangen (16) angeordnet ist, wobei das Ausgangsende des zweiten Motors (17) mit der Antriebsstange verbunden ist.
Patent AT-7367-U2 (AT)
Title: Filterkartusche
Inventor: DUMENCIC JOHANN
IPC: B01D29/11
Filed: 2004-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Filterkartusche (1) für ein Schwimmbecken (3) mit einer Umwälzpumpe (4), welche in einem Skimmer (2) oder in einem Filtergehäuse einsetzbar ist. Erfindungsgemäß ist zur Verbesserung der Abscheiderate in der Filterkartusche (1) zumindest eine Öffnung (5) vorgesehen, durch die ein Teilstrom (6) der von der Umwälzpumpe (4) geförderten Wassermenge ungefiltert durchströmt.
Patent BR-MU8102074-U2 (BR)
Title: disposição construtiva aplicada em trava de segurança papa motocicletas
Inventor: RODSLEY SERGIO FRAGOSO LOPES
IPC: B62H5/02
Filed: 2001-10-19
Abstract: disposição construtiva aplicada em trava de segurança para motocicletas, dotada de estrutura blindada e conformação plástica própria para a fixação no chassis entre o tanque de combustível e o sistema de articulação direcional do bem móvel, propiciando facilidade para o manuseio do usuário e maior resistência no travamento ou bloqueio na movimentação do sistema direcional. sistema de acionamento e desacionamento do ferrolho, dotado de mecanismos que promovem a liberação deste em conjunto de peças e engrenagens ligadas ao cilindro com segredo tetra (cadeado) .
Patent BR-MU8700834-U2 (BR)
Title: disposiÇço construtiva introduzida em tampa para embalagem plÁstica
Inventor: ROGERIO DE CASTRO SERGIO SOUZA
IPC: B65D85/74
Filed: 2007-04-30
Abstract: DISPOSIÇçO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM TAMPA PARA EMBALAGEM PLÁSTICA. Tem por objetivo um inovador sistema de abertura e fechamento na própria tampa plástica, indicada para embalagens termoplásticas de produtos alimentícios, tais como, margarinas emanteigas, conseguido graças à tecnologia do raio laser, onde uma inédita linha de ruptura em uma parte da tampa destacável se destaca da borda perimetral, esta, já encaixada ao pote, tendo como resultado prático desta condição uma abertura na própria tampa em aproximadamente 90° dotada ainda de trava, a qual mantém a membrana em posição continuamente aberta, facilitando consideravelmente o seu uso, apresentando também um perfeito encaixe quando do seu fechamento.
Patent BR-MU8701262-U2 (BR)
Title: disposiÇço aplicada em kit odontolàgico
Inventor: FURTADO ALMADA EDALMO
IPC: A61C17/14
Filed: 2007-07-12
Abstract: DISPOSIÇçO APLICADA EM KIT ODONTOLàGICO. Refere-se o presente objeto a um inédito e funcional kit odontológico para ser utilizado em cadeiras de dentistas, com a finalidade principal de economizar água, além de ser também de grande utilidade na parte higiênica de um consultório dentário, evitando que se abra ou feche o registro da cuspideira para atender o paciente, através de uma caixa de comando eletrônica conectada ao sensor de movimento, bloqueando ou liberando a água de acordo com a necessidade.
Patent BR-MU8701408-U2 (BR)
Title: melhoria de posicionamento da estrutura da fonte de alimentação
Inventor: SOU CHEN TIEN
IPC: G06F1/18
Filed: 2007-08-02
Abstract: MELHORIA DE POSICIONAMENTO DA ESTRUTURA DA FONTE DE ALIMENTAçãO. Conseguiu-se a melhoria, adicionando na fonte de computador uma estrutura que tem mais facilidade de montagem e desmontagem. O circuito eletrónico da fonte de alimentação é instalado dentro da estrutura fixa da fonte. A estrutura é composta de seis superfícies: chapa traseira, chapa frontal, chapa esquerda, chapa direita, chapa superior e chapa inferior. A estrutura metálica é formada em duas partes: parte removível que é formada pela chapa frontal, chapa superior e chapa inferior; parte fixa onde à placa de circuito eletrónico é fixada, que é formada pela chapa traseira, chapa esquerda e chapa direita. Ambas as partes, fixa e removível, são fixadas através de quatro parafusos. A parte fixa tem-se em suas bordas, direita e esquerda, um repuxo que junto com a guia da parte removível formou-se o encaixe com guia. Esta criação fornece uma melhora da convecção do ar ocasionando uma melhora significativa no controle de temperatura da fonte de alimentação e da CPU e também uma melhora na desmontagem, limpeza e conserto do circuito eletrónico.
Patent BR-MU8800150-U2 (BR)
Title: aparelho para atendimento automático de chamada telefÈnica em telefone comum
Inventor: COELHO MARCONDES ROBERTO
IPC: H04M1/64
Filed: 2008-01-29
Abstract: APARELHO PARA ATENDIMENTO AUTOMáTICO DE CHAMADA TELEFÈNICA EM TELEFONE COMUM. Compreende a presente patente de modelo de utilidade a um aparelho eletrónico que tem como função principal o atendimento automático de ligações telefónicas oriundas de telefones fixos ou celulares para telefones comuns, com transmissão de mensagens automáticas, substituindo o toque de chamada do telefone (de quem ligou), pela mensagem transmitida automaticamente. E como função secundária a reprodução de mensagens digitais ou de uma fonte sonora qualquer, durante a espera telefónica; envio de telemensagem; troca de mensagens via cartucho; relógio e marcação de tempo de ligações, além de sigilo no ambiente onde estiver instalado. Aparelho este formado por um circuito contendo: microcontrolador (1); interface telefone/linha (2), com isolamento óptico (15) e indutivo; memória de som do tipo cartucho removível (3); "display' (4), de cristal líquido indicador de horas e cronómetro; "led" indicadores de mensagens internas (5), externas (6) ou desligado; tecla seletora (7) e tecla "play" (8); relógio com teclas de ajustes (9); entrada para linha telefónica e entrada de áudio auxiliar (10); saída para o aparelho telefónico; potenciómetro para ajuste de volume; conector (11) para instalação de cartucho de mensagens; campainha (12), "buzzer", para Indicar uma ligação em espera; fonte de alimentação (13); e circuito integrado (14).
Patent BR-MU8900553-U2 (BR)
Title: disposição em mesa para computador portátil
Inventor: SCOTTON IVANOR
IPC: A47B3/08
Filed: 2009-03-25
Abstract: DISPOSIçãO EM MESA PARA COMPUTADOR PORTáTIL O modelo de utilidade refere-se a uma disposição em mesa para computador pessoal do tipo portátil, isto é, note book ou laptop, que permite destacar a parte superior e usá-la separadamente da mesa. A mesa compreende um pedestal (1) e uma unidade independente e removível (2). O pedestal (1) é composto por uma base (11), na qual é engastado um pilar central (12) que apóia um pequeno tampo superior (13). O tampo superior (13) é inclinado para frente. Sob o tampo (13) é fixada uma peça de encaixe (14). A unidade independente e removível (2) é composta por um tampo maior (21) com pés laterais rebativeis (22), duas presilhas inferiores (23). Uma haste frontal (24) é posicionada no tampo (21) para manter o laptop estático na unidade removível (2). Para a montagem da mesa a unidade removível (2) é apoiada diretamente sobre o pedestal (1). O tampo (21) da unidade removível (2) se apóia diretamente sobre o topo (13) do pedestal (1). As presilhas (23) encaixam-se no tampo do pedestal (13), fazendo a retenção do conjunto. A peça de encaixe (14) retém os pés (22) da unidade removível (2) que ficam retraídos.
Patent BR-MU8903171-U2 (BR)
Title: bocal aéreo de entrelaçamento
Inventor: CHANG SHENG-TZU
IPC: D02J1/08
Filed: 2009-08-26
Abstract: "BOCAL DE ENTRELAçAMENTO DE AR" - O presente modelo de utilidade está relacionado a uma estrutura melhorada para um bocal de entrelaçamento de ar, o qual inclui um alojamento (20) , um braço de pressão (21) , uma cobertura superior (22) e um prato de entrelaçamento (23), no qual uma parte elástica (201) é definida em uma posição predeterminada no alojamento (20) Um membro elástico (tal como: uma mola) é disposto dentro da parte elástica (201) , e uma parte de conexão de pino (202) é formada perto da posição da parte elástica (201) A parte de conexão de pino (202) do alojamento (20) é conectada por pino ao braço de pressão (21) da cobertura superior (22) por meio de um pino de segurança. Adicionalmente um braço de pressão (21) é formado com um plano inclinado (211) próximo à posição de conexao do pino (202), e uma barra transversal (221) que é capaz de controlar o movimento do prato de entrelaçamento (23) está localizada em um terminal da cobertura superior (22) Ademais, uma ranhura (231) permite que a barra transversal (221) seja disposta no mesmo e em movimento oposto ao prato de entrelaçamento (23) Assim, quando o usuário desejar remover o prato de entrelaçamento (23), a cobertura superior (22) precisa apenas ser movida para fazer com que a barra transversal (221) seja confinada contra o plano inclinado (211) no braço de pressão (21) , depois do que, usando o princípio da alavanca, o pino de segurança é usado para servir como um pivót para permitir fácil deslocamento do prato de entrelaçamento (23) e completar a substituição do prato de entrelaçamento (23).
Patent BR-MU9001274-U2 (BR)
Title: disposição construtiva introduzida em fechamento de recipiente
Inventor: DE SIQUEIRA CARLOS EDUARDO
IPC: B65D41/32
Filed: 2010-05-10
Abstract: DISPOSIçãO CONSTRUTIVA INTRODUZIDA EM FECHAMENTO DE RECIPIENTE. A presente patente de modelo de utilidade refere-se a uma disposição construtiva introduzida em fechamento de recipiente, usada para vedar gargalos de recipientes (3) , cuja tampa (1) compreende um anel (13) que funciona como uma cinta lacre, que evidencia a abertura do recipiente (3) pelo rompimento de pontes (132) que ligam o anel (13) à tampa (1), e compreende ainda um sistema de travamento de tampa (1) que dificulta sua abertura.
Patent BR-MU9100460-U2 (BR)
Title: disposiÇço introduzida em triciclo de traÇço manual
Inventor: TAVARES LUIZ ROBERTO GARCIA JR
IPC: B62K3/16
Filed: 2011-03-15
Abstract: "GUARDA SOL ECOLOGICO". Patente de Modelo de Utilidade para um guarda sol compreendido como uma peça verticalizada, do tipo barraca, formada por uma haste de alumínio e cobertura para proteção do sol, com 8 varetas em aço tratadas contra ferrugem. diâmetro de 1,60 ou 2,40 (tipo ombrelone) e feita a partir do reaproveitamento do resíduo de lona de banner usada.