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Patent DE-102015221193-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Steuerung einer Intensität eines transmittierenden Anteils von auf die Vorrichtung einfallender elektromagnetischer Strahlung und Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung
Inventor: KURTH STEFFEN
IPC: G05D25/00
Filed: 2015-10-29
Abstract: Es ist eine Vorrichtung zur Steuerung einer Intensität eines transmittierenden Anteils von auf die Vorrichtung einfallender elektromagnetischer Strahlung mittels extraordinärer Transmission gezeigt. Die Vorrichtung umfasst ein Substrat und eine Membran, wobei die Membran zumindest zwei Schichten aufweist, wobei eine erste der zumindest zwei Schichten eine höhere elektrische Leitfähigkeit aufweist als eine zweite Schicht der zumindest zwei Schichten und wobei die zweite Schicht der zumindest zwei Schichten eine höhere untere Streckgrenze und/oder eine höhere Zugfestigkeit aufweist als die erste Schicht der zumindest zwei Schichten. Ferner weist zumindest die erste Schicht Perforationen für die extraordinäre Transmission auf. Durch Ändern einer elektrischen Spannung zwischen der Membran und dem Substrat kann die Membran zwischen einer ersten Stellung, in der die Membran in einem ersten Abstand zu dem Substrat angeordnet ist und in der die einfallende elektromagnetische Strahlung durch die Membran und das Substrat transmittiert wird, und einer zweiten Stellung, in der die Membran in einem zweiten Abstand zu dem Substrat angeordnet ist und die einfallende elektromagnetische Strahlung an einer Transmission durch das Substrat und die Membran hindert, umgeschaltet werden.
Patent DE-102015221686-A1 (DE)
Title: Hydraulisches Gerät mit Anschlussfläche und Ringnut
Inventor: GUENDER ANDREAS
IPC: B22F3/16
Filed: 2015-11-05
Abstract: Ein hydraulisches Gerät ist mit wenigsten einem darin gebildeten Fluidkanal versehen. Der Fluidkanal mündet an einer Anschlussfläche des hydraulischen Geräts, also an dessen Oberfläche. Um die Mündung ist eine Ringnut ausgebildet, die zur Aufnahme einer elastischen ringförmigen Dichtung vorgesehen ist. Die Ringnut ist an ihrer Nutwand im Bereich des Übergangs von der Nutwand in die Anschlussfläche mit einem oder mehreren Vorsprüngen versehen, welche in radialer Richtung in die Ringnut hinein ragen.
Patent DE-102015223275-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe
Inventor: ZIEMER PETER
IPC: B60K6/365
Filed: 2015-11-25
Abstract: Getriebe (G) für ein Kraftfahrzeug, wobei das Getriebe (G) eine Antriebswelle (GW1), eine Abtriebswelle (GW2), drei Planetenradsätze (P1, P2, P3), sowie zumindest fünf Schaltelemente (A, B, C, D, E) aufweist, wobei durch selektives paarweises Schließen der fünf Schaltelements (A, B, C, D, E) sechs Vorwärtsgänge (1–6) und ein Rückwärtsgang (R1) zwischen der Antriebswelle (GW1) und der Abtriebswelle (GW2) bildbar sind, sowie Antriebsstrang für ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Getriebe (G).
Patent DE-102015224003-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs
Inventor: FUCHS CHRISTIAN
IPC: F02D41/06
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Steuerung eines Hybridantriebs, der mindestens einen Verbrennungsmotors und mindestens eine elektrische Maschine eines Fahrzeugs mit einer Abgasanlage, die einen Katalysator aufweist, und einer zum Aufwärmen der Abgasanlage geeigneten Heizvorrichtung und einer Steuervorrichtung, die das Aufwärmen der Heizvorrichtung steuert, umfasst. In einem ersten Verfahrensschritt A wird bei ausgeschaltetem Verbrennungsmotor und rein elektrischem Betrieb des Hybridantriebs die Temperatur Tc der Abgasanlage, insbesondere des Katalysators, und der aktuellen Umgebungstemperatur Tamb zu einem Zeitpunkt t0 ermittelt. In einem zweiten Verfahrensschritt B wird der Vorhersagezeitpunkt tpred u.a. mittels der Temperatur Tc und der Umgebungstemperatur Tamb berechnet, wonach die Temperatur Tc des Katalysators der Light-Off Temperatur Tlo des Katalysators entspricht. In einem dritten Verfahrensschritt C wird aus dem Vorhersagezeitpunkt tpred die maximale Zeitdauer tel des noch möglichen elektrischen Fahrens berechnet, innerhalb derer zusätzliche Maßnahmen für das Aufheizen des Katalysators unterbleiben. Schließlich wird in einem vierten Verfahrensschritt D die maximale Zeitdauer tel auf einem Display im Fahrzeug dargestellt.
Patent DE-102015224772-A1 (DE)
Title: Schallwandleranordnung mit konzentrischen Stegen und Verfahren zur Herstellung einer Schallwandleranordnung mit konzentrischen Stegen
Inventor: GERLACH ANDRE
IPC: H04R31/00
Filed: 2015-12-10
Abstract: Schallwandleranordnung (100) umfassend einen Lochplattenträger (101) mit mehreren Durchgangsöffnungen (111), mehrere Piezoelemente (104), wobei jedes Piezoelement (104) eine erste Elektrode (105) und eine zweite Elektrode (106) aufweist, die erste Elektrode (105) der zweiten Elektrode (106) gegenüberliegt und jeweils ein Piezoelement (104) innerhalb einer Durchgangsöffnung (111) angeordnet ist und eine Abschlussschicht (103), wobei die Abschlussschicht (103) oberhalb des Lochplattenträgers (101) und der Piezoelemente (104) angeordnet ist, wobei die zweiten Elektroden (106) der Piezoelemente (104) mit der Abschlussschicht (103) elektrisch leitend verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Lochplattenträger (101) lateral zwischen zwei Durchgangsöffnungen (111) mindestens zwei konzentrische Stege (102) aufweist, die mit einem der beiden Durchgangsöffnungen (111) einen gemeinsamen Mittelpunkt aufweisen, und die Abschlussschicht (103) jeweils mit dem Steg (102), der unmittelbar an die jeweilige Durchgangsöffnung (111) angrenzt, einen ersten Verbindungsbereich (108) aufweist.
Patent DE-102015226746-A1 (DE)
Title: Lot, Lotmetallpulver und Verfahren zum Fügen von Bauteilen
Inventor: FEIL DANIEL
IPC: B23K35/30
Filed: 2015-12-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lot (1), insbesondere zum Hartlöten, mit einer ersten Schicht (2), welche aus Kupfer ausgebildet ist, und mit einer zweiten Schicht (3), welche aus Nickel ausgebildet ist. Ferner stellt die vorliegende Erfindung ein Lotmetallpulver (100) mit einer Vielzahl von ersten Partikeln (20), welche aus Kupfer ausgebildet sind, und mit einer Vielzahl von zweiten Partikeln (30), welche aus Nickel ausgebildet sind, und ein Verfahren zum Fügen eines ersten Bauteils und eines zweiten Bauteils zur Verfügung.
Patent DE-102016000126-A1 (DE)
Title: Serielles Bussystem mit Koppelmodulen
Inventor: MATT DOMINIK
IPC: H04L12/423
Filed: 2016-01-08
Abstract: Serielles Bussystem mit mehreren daran angeschlossenen Busmodulen (2'–4'), wobei der Datenverkehr auf dem seriellen Bus (1) durch mindestens einen CPU-Busmaster (13) administrierbar ist, wobei die im seriellen Bus (1) angeschlossenen Busmodule (2'–4') in jeweils ein direkt am seriellen Bus (1) angeschlossenes Koppelmodul (7–10) und einem oder mehreren lediglich an das Koppelmodul (7–10) angeschlossenen einfachen Module (2–4) aufgeteilt sind.
Patent DE-102016001125-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems zum Unterstützen eines Fahrers bei einem Schleudervorgang und Kraftfahrzeug
Inventor: KHLIFI RACHID
IPC: B60W30/08
Filed: 2016-02-02
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (13) zum Unterstützen eines Fahrers eines Kraftfahrzeugs (1) bei einem Schleudervorgang, wobei bei Erfüllung wenigstens eines von wenigstens einem einen Schleudervorgang anzeigenden Schleuderkriterium wenigstens eine einen Unterstützungshinweis an den Fahrer ausgebende und/oder einen Fahreingriff umfassende Unterstützungsmaßnahme erfolgt, wobei mittels wenigstens eines Radarsensors (2) des Kraftfahrzeugs (1) die Umgebung des Kraftfahrzeugs (1) beschreibende Radardaten aufgenommen und bezüglich statischer Objekte (26, 27) ausgewertet werden, wobei zur Detektion eines Schleudervorgangs durch das Schleuderkriterium die Dynamik wenigstens eines statischen Objekts (26, 27) relativ zu dem Kraftfahrzeug (1) in ihrem zeitlichen Verlauf ausgewertet wird.
Patent DE-102016004906-A1 (DE)
Title: Radarsystem mit Entfernungsbestimmung durch stehende Wellen Positionserkennung mittels Sonden durch Vektorberechnung Lautloser U-Boot Antrieb mittels Röhren Anti-Sonar-Vorrichtung durch inverse Interferenz, Anti-Radar-Vorrichtung durch Spulenelemente Kombination aus Anti-Radar- und Anti-Sonar-Technik
Inventor: NOTAR MAXIMILIAN
IPC: G01S13/00
Filed: 2016-02-01
Abstract: System mit Entfernungsbestimmung durch stehende Wellen 1.1. Eine Richtantenne strahlt in eine bestimmte Richtung und generiert verschiedene Frequenzen. Dabei wird ein Resonanzfall mit einer reflektieren Welle gesucht, der anhand der Eigenschwingung der Antenne gemessen werden kann. Nach einem Resonanzfall wird eine zweite stehende Welle mittels einer anderen Frequenz gesucht, wonach mittels eines Gleichungssystems nach Ausbreitungsgeschwindigkeit und Wellenlängen die Entfernung genau bestimmt werden kann. 1.2. Nach einer Positionsangabe verfolgt dieses System einen sich bewegenden metallischen Körper und erhöht bzw. erniedrigt eine Frequenz, so, dass eine stehende Welle erhalten bleibt, und die Radarschüssel dreht sich schwach, und misst dabei die Amplitude. Bei passender Ausrichtung ergibt sich eine maximale Amplitude, die gemessen wird. Nach zwei passenden Messergebnissen nach maximaler Amplitude kann ein Richtungsvektor des sich bewegenden Körpers erstellt werden, wonach sich die Frequenzregelung und die Ausrichtung der Richtantenne anpasst.
Patent DE-102016007098-A1 (DE)
Title: Windpark mit schneller Reaktion auf Netzparameteränderungen und Verfahren hierfür
Inventor: GEISLER JENS
IPC: H02J3/38
Filed: 2016-06-10
Abstract: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben eines Windparks umfassend einen Parkmaster (5), ein Parknetz (3) und mehrere Windenergieanlagen (1). Der Parkmaster (5) gibt Sollwertvorgaben an Lokalregler der Windenergieanlagen (1) aus. Es wird ein Momentanparameter des Netzes (z. B. Frequenz) sowohl am Parkmaster (5) wie auch an den Windenergieanlagen überwacht (1). Bei erkannter Änderung des Momentanparameters erfolgt ein autonomes, verteiltes Generieren veränderter Wirkleistungssollwerte lokal in den Windenergieanlagen (1) und zugleich Bestimmen eines Modifizierwerts für die Parkwirkleistung zentral im Parkmaster (5). Da die Windenergieanlagen (1) autonom auf die Änderung reagieren, ist ihre Reaktion sehr schnell; sie braucht aber nicht präzise zu sein. Der Parkmaster (5) überwacht die Sofort-Reaktion der Windenergieanlagen (1) und vergleicht sie mit einer gewünschten Reaktion des gesamten Windparks unter Berücksichtigung des Modifizierwerts, und gibt einen Korrekturwert an die Windenergieanlagen (1) aus. Somit verknüpft die Erfindung äußerst schnelle Reaktion mit Präzision.
Patent DE-102016014287-A1 (DE)
Title: 2mit1Stilleinlagen
Inventor: TOMASINI GERALDINE
IPC: A61F13/15
Filed: 2016-11-25
Abstract: Die Erfindung betrifft Stilleinlagen, die paarweise an Klebeflächen/-vorrichtungen verbunden sind.
Patent DE-102016105692-A1 (DE)
Title: Wälzlager
Inventor: MAEDA MASAKI
IPC: F16C33/49
Filed: 2016-03-29
Abstract: Ein Wälzlager beinhaltet einen Außenring, einen Innenring, eine Vielzahl an Kugeln, welche zwischen dem Außenring und dem Innenring angeordnet sind und rollen können und einen Schnappkäfig, der aus Harz hergestellt ist und die Kugeln hält. Der Schnappkäfig beinhaltet einen ringförmigen Hauptabschnitt und eine Vielzahl an Käfigstegen. Die Käfigstege stehen jeweils von einer rechten Seitenoberfläche des Hauptabschnitts vor. Taschen sind zwischen den Käfigstegen ausgebildet, um die entsprechenden Kugeln aufzunehmen. Eine innere Umfangsoberfläche und eine äußere Umfangsoberfläche jedes Käfigstegs weisen in einer Radialrichtung entsprechende geneigte Oberflächen auf, die in einer Axialrichtung eine konische Form ausbilden. Dies ermöglicht Schmieröl in dem Wälzlager in beide Richtungen gut zu fließen.
Patent DE-102016107220-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zur automatischen Abschätzung von Schermodul und Viskosität aus Scherwellen-Bildgebung
Inventor: COMANICIU DORIN
IPC: A61B8/08
Filed: 2016-04-19
Abstract: Es werden ein Verfahren und ein System zur automatischen nicht-invasiven Abschätzung von Schermodul und Viskosität von biologischem Gewebe aus Scherwellen-Bildgebung offenbart. Es werden Scherwellen-Bilder erfasst, um die mechanischen Eigenschaften des Gewebes eines Patienten abzuschätzen. Die Scherwellen-Ausbreitung in dem Gewebe in den Scherwellen-Bildern wird auf der Grundlage von Schermodul- und Viskositätswerten für das Gewebe unter Verwendung eines rechnerischen Modells der Scherwellen-Ausbreitung simuliert. Die simulierte Scherwellen-Ausbreitung wird unter Verwendung einer Kostenfunktion mit der beobachteten Scherwellen-Ausbreitung in den Scherwellen-Bildern des Gewebes verglichen. Patientenspezifische Schermodul- und Viskositätswerte für das Gewebe werden abgeschätzt, um die Kostenfunktion, welche die simulierte Scherwellen-Ausbreitung mit der beobachteten Scherwellen-Ausbreitung vergleicht, zu optimieren.
Patent DE-102016110634-A1 (DE)
Title: Falttisch
Inventor: SCHÜLE ROBERT
IPC: B66F7/06
Filed: 2016-06-09
Abstract: Es wird ein Falttisch vorgeschlagen, welcher zwischen einer Absenkstellung und einer Aufstellstellung verstellbar ist, umfassend eine Deckplatte (2) und ein Bodengestell (3), eine zwischen der Deckplatte (2) und dem Bodengestell (3) angeordnete Scherenmechanik (4), umfassend mindestens zwei Scherengliederpaare (5) mit jeweils zwei über ein gemeinsames Scherengliedergelenk miteinander verbundene Scherenglieder (6, 7). Ein erstes Scherenglied (6) jedes Scherengliederpaars (5) ist mit einem ersten Ende über ein erstes Lager (8) an dem Bodengestell (3) gelagert und mit seinem zweiten Ende über ein zweites Lager (9) an der Deckplatte (2) gelagert. Ein zweites Scherenglied (7) jedes Scherengliederpaars (5) ist mit einem ersten Ende über ein drittes Lager (10) an der Deckplatte (2) gelagert und mit seinem zweiten Ende über ein viertes Lager (11) an dem Bodengestell (3) gelagert. Eine Kulissenanordnung (12) ist an jedem Scherengliederpaar (5) vorgesehen, umfassend eine erste Kulisse (13) an dem ersten Scherenglied (6) und eine zweite Kulisse (14) an dem zweiten Scherenglied (7), wobei die beiden Kulissen (13, 14) über einen Bolzen (19) zusammenwirken. Eine Federanordnung (15) spannt den Falttisch (1) in Aufstellstellung vor, umfassend zumindest eine Zentrierfeder (18) je Scherengliederpaar (5), welche mit einem ersten Ende an der Deckplatte (2) und mit einem zweiten Ende an dem Bolzen (19) gelagert ist, welcher das Scherengliedergelenk bildet. Ein selbsthemmungsfreier Antrieb (20) ist vorgesehen, welcher mit einem Scherenglied (7) drehfest verbunden ist und den Falttisch (1) zwischen der Absenkstellung und der Aufstellstellung verstellt, wobei der Antrieb ein leistungsverzweigtes Untersetzungsgetriebe umfasst.
Patent DE-102016111294-A1 (DE)
Title: Diagnoseverfahren zur Fehlererkennung in einem Abgassystem eines Kraftfahrzeugs
Inventor: MUTHUKARUPPAN ARUN
IPC: F01N11/00
Filed: 2016-06-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Diagnoseverfahren zur Fehlererkennung in einem Abgassystem (10), aufweisend die Schritte: – Bestimmen eines Bestimmungs-NOx-Wertes in einer Abgasleitung (30) stromaufwärts eines Katalysators (20), – Ermitteln eines Ermittlungs-NOx-Wertes in der Abgasleitung (30) stromabwärts des Katalysators (20) mittels eines Modells unter Verwendung des Bestimmungs-NOx-Wertes, – Messen eines Ausgangs-NOx-Wertes in der Abgasleitung (30) stromabwärts des Katalysators (20) mittels eines NOx-Sensors (42), – Vergleichen des Ermittlungs-NOx-Wertes mit dem Ausgangs-NOx-Wert, – Verändern von wenigstens einem Eingangsparameter des Modells zum Angleichen des Ermittlungs-NOx-Wertes an den Ausgangs-NOx-Wert basierend auf dem Vergleich zwischen dem Ermittlungs-NOx-Wert und dem Ausgangs-NOx-Wert, – Ermitteln einer Reaktionsrate des Katalysators (20) basierend auf der Veränderung des wenigstens einen Eingangsparameters des Modells, – Vergleichen der Reaktionsrate mit einem zugehörigen ersten Schwellenwert, und – Zuordnen eines Fehlers im Abgassystem (10) wenn festgestellt wird, dass die Reaktionsrate kleiner als der erste Schwellenwert ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Diagnosevorrichtung mit einer elektronischen Steuereinheit (70) zum Durchführen des erfindungsgemäßen.
Patent DE-102016112048-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Gewinnung von Phytinsäure und/oder Phytat aus Getreide
Inventor: BRETZ KARLHEINZ
IPC: C12P9/00
Filed: 2016-06-30
Abstract: Die Anmeldung betrifft ein Verfahren zur Gewinnung von Phytinsäure und/oder Phytat aus Getreide. Zunächst werden hierfür ein aus Getreide gewonnenes Ausgangsmaterial, das Phytinsäure und/oder Phytat enthält, sowie eines oder mehrerer Enzyme bereitgestellt. Das Ausgangsmaterials wird in einem Lösungsmittel dispergiert und mit mindestens einem Enzym kontaktiert, so dass eine Hydrolyse erfolgt und aus dem Ausgangsmaterial Phytinsäure und/oder Phytat freigesetzt wird. Die erhaltenen Produkte werden aufgetrennt, wobei insbesondere freigesetzte Phytinsäure als Phytat ausgefällt wird.
Patent DE-102016113124-A1 (DE)
Title: Halbleitervorrichtung mit einer Gateelektrode in einem Gategraben und Verfahren zum Herstellen der Halbleitervorrichtung
Inventor: SCHLÖSSER TILL
IPC: H01L29/78
Filed: 2016-07-15
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst einen Transistor (40). Der Transistor (40) umfasst ein Draingebiet (205), das einer ersten Hauptoberfläche (110) eines Halbleiterkörpers (150) benachbart ist, einen Gategraben (212) in der ersten Hauptoberfläche (110) und eine Gateelektrode (210) im Gategraben (212). Die Halbleitervorrichtung umfasst ferner ein Sourcegebiet (201), das einer zweiten Hauptoberfläche (120) des Halbleiterkörpers (150) benachbart ist.
Patent DE-102016116517-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Trennen eines Wechselspannungs-Schaltkreises bei Unterspannung
Inventor: ZUMBECK ALEXANDER
IPC: H02H3/24
Filed: 2016-09-05
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung (A) zum Trennen eines mit einer mehrphasigen Wechselspannung (U1...U3) versorgten, geschützten Schaltkreises (K) bei Unterspannung offenbart. Die Vorrichtung (A) umfasst einen Mikroprozessor/Mikrocontroller (μC) zur Ausführen des Verfahrens. Dabei wird ein Ist-Spannungsverlaufs für jede Phase (L1...L2), beinhaltend jeweils mehrere Messpunkte (MP) pro Periode, ermittelt. In Folge wird der Ist-Spannungsverlaufs (U1...U3) mit einem Soll-Spannungsverlauf und/oder ein vom Ist-Spannungsverlauf abgeleiteten Ist-Parameters mit einem Soll-Parameter verglichen. Überschreitet die Abweichung zwischen Ist-Spannungsverlauf (U1...U3) und Soll-Spannungsverlauf beziehungsweise die Abweichung zwischen Ist-Parameter und Soll-Parameter einen Schwellwert in Richtung Unterspannung, dann wird der geschützten Schaltkreises (K) von der Wechselspannung (U1...U3) getrennt.
Patent DE-102016116746-A1 (DE)
Title: Gerätediagnose
Inventor: URRA STEPHAN
IPC: G08C23/04
Filed: 2016-09-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Gerät, insbesondere Laborgerät, mit einem Gehäuse, einer im Gehäuse angeordneten Steuereinheit, insbesondere einem Mikrocontroller oder Mikroprozessor, und wenigstens einer an die Steuereinheit angeschlossenen Funktionseinheit, wobei die Steuereinheit dazu ausgebildet ist, den Betrieb der Funktionseinheit betreffende Zustandsdaten über eine in das Gehäuse integrierte Schnittstelle berührungslos an eine externe Diagnoseeinrichtung zu übertragen.
Patent DE-102016122084-A1 (DE)
Title: Elektronische Schaltungseinheit
Inventor: KOJIMA YOSHIHIRO
IPC: H05K7/14
Filed: 2016-11-17
Abstract: Es ist eine elektronische Schaltungseinheit bereitgestellt, die ermöglicht, dass ein Anstieg deren Größe unterbunden wird. Eine elektronische Schaltungseinheit 1 umfasst eine Platine 10, ein Gehäuse 20 und eine Abdeckung 30. Ein Platinenmontageabschnitt 24 ist an der nächstgelegenen Position an einer Außenkante des Gehäuses 20, ausgenommen den Außenwänden 21a, 21b, 21c des Gehäuses 20, angebracht. Eine Außenkante der Platine 10 ist auf dem Platinenmontageabschnitt 24 des Gehäuses 20 platziert, und ein Umfangsabschnitt 32 der Abdeckung 30 ist auf der Außenkante der Platine 10 platziert. Schrauben 50 werden in Schraubenlöcher 27 des Gehäuses 20; in durch Aussparungsabschnitte 13 der Platine 10 und den Außenwänden 21a, 21b, 21c definierte Freiräume; und in Schraubenlöcher 33 der Abdeckung 30 eingebracht. Anschließend wird die Außenkante der Platine 10 zwischen den Platinenmontageabschnitt 24 des Gehäuses 20 und den Umfangsabschnitt 32 der Abdeckung 30 eingeklemmt.
Patent DE-102016200147-A1 (DE)
Title: Laserbasierter Waffensimulator und Verfahren zum Herstellen einer Schussbereitschaft bei einem derartigen Waffensimulator
Inventor: HIERL THOMAS
IPC: F41A33/02
Filed: 2016-01-08
Abstract: Ein laserbasierter Waffensimulator umfasst einen Grundkörper (2), eine selbstspannende Abzugseinheit (8) und eine Bereitschafts-Schalteinheit (18) zum Erzeugen einer Schussbereitschaft, wobei die Bereitschafts-Schalteinheit (18) ein Sensorelement aufweist und an einer Außenseite des Grundkörpers (2) angeordnet ist.
Patent DE-102016208816-A1 (DE)
Title: Kolben-Zylinder-Anordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Geberzylinder einer hydraulischen Kupplungsbetätigungseinrichtung
Inventor: POPP STEPHAN
IPC: F16J15/34
Filed: 2016-05-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Kolben-Zylinder-Anordnung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere einen Geberzylinder einer hydraulischen Kupplungsbetätigungseinrichtung, umfassend einen als Gehäuse (2) ausgebildeten Zylinder, welcher einen ringförmigen Druckraum (3) aufspannt, in welchem ein axial bewegliches Betätigungselement (4, 5) gelagert ist, wobei an dem axial beweglichen Betätigungselement (4, 5) eine Druckdichtung (9) zur Abdichtung gegenüber dem Druckraum (3) ausgebildet ist. Bei einer Kolben-Zylinder-Anordnung, bei welcher der Bauraum wesentlich reduziert werden kann, liegt die Druckdichtung (9) das axial bewegliche Betätigungselement (4, 5) radial umschließend an dem Gehäuse (2) an, wobei der Druckraum (3) mit einer adaptiven Entlüftungseinrichtung (8) zur Selbstentlüftung der Kolben-Zylinder-Anordnung (1) verbunden ist.
Patent DE-102016210276-A1 (DE)
Title: Lagerkonzept für ein Getriebe mit einem Dämpfungsring
Inventor: PABST ALEXANDER
IPC: F16C27/06
Filed: 2016-06-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lagerkonzept (1) in einem Getriebe, zur Übertragung einer Stützlast zwischen einer Lageraufnahme (14) und einer Welle (6), bestehend aus einem als Nadelhülse (2) ausgeführten Lagerring und als Nadelrollen (3) ausgebildeten Wälzkörpern, die an einer Innenmantelfläche (4) der Nadelhülse (2) und an einer Außenmantelfläche (5) der Welle (6) abrollen und die an Borden (8, 9) der Nadelhülse (2) axial geführt sind. Die Nadelhülse (2) ist über ein Zwischenelement (10) in der Lageraufnahme (14) eingesetzt, das einen elastischen, zylindrisch gestalteten Dämpfungsring (13) umfasst, der unmittelbar in der Lageraufnahme (14) eingepresst ist. Weiterhin schließt das Zwischenelement (10) eine die Nadelhülse (2) umschließende, als Blechring (11) ausgeführte Armierung ein, die mit dem Dämpfungsring (13) verbunden ist. Der Blechring (11) bildet einseitig einen radial ausgerichteten Bord (12), dessen Höhe (HB) in einem Maßverhältnis zu einem Auslegungsmaß eines Bauteils des Lagerkonzeptes (1) steht.
Patent DE-102016211238-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzmittel mit reduzierter Textilverfleckung
Inventor: WEINERT KATRIN
IPC: A61Q17/04
Filed: 2016-06-23
Abstract: Verfahren zur Erhöhung der Auswaschbarkeit von organischen, öllöslichen UV-A Filtern und/oder organischen, öllöslichen Breitbandfiltern aus Textilien, die mit einer kosmetischen Zubereitung, welche diese UV-A Filter und/oder Breitbandfilter enthält, kontaminiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass der kosmetischen Zubereitung bei Raumtemperatur flüssige Öle in einer Menge zugesetzt werden, die größer ist als die Menge, welche notwendig ist, um diese UV-Filter bei Raumtemperatur in diesen Ölen zu lösen.