baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102014010240-B4 (DE)
Title: Endbeschlag für einen Sicherheitsgurt
Inventor: KACPRZAK MICHAL
IPC: B60R22/46
Filed: 2014-07-10
Granted: 2017-07-13
Abstract: Endbeschlag für einen Sicherheitsgurt, mit einem Rahmen (18), einer Gurtwelle (12), die in dem Rahmen (18) um eine Achse (A) drehbar gelagert ist, und einem Sperrmechanismus (34), der eine Drehung der Gurtwelle (12) in einer Aufwickelrichtung (35) ermöglicht und die Gurtwelle gegen eine Drehung in einer Abwickelrichtung (37) blockiert, dadurch gekennzeichnet, dass der Sperrmechanismus (34) ein Umschlingungsreibungselement (56) aufweist, das die Gurtwelle (12) umschlingt, welches die Gurtbandauszugskräfte im Wesentlichen durch Reibschluss in den Rahmen (18) einleitet.
Patent DE-102014013689-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Transport und Ausrichtung von Bögen
Inventor: MüLLER ANDREAS
IPC: B41F21/10
Filed: 2014-09-17
Granted: 2023-03-09
Abstract: Verfahren zur Einstellung einer Greiferauflagenhöhe an einem Bogentransportzylinder, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellelement (26) zur Einstellung der Greiferauflagenhöhe mittels einer Greiferbrücke (21) gegen einen Anschlag (32; 33) gefahren wird und dass das Stellelement (26) durch den Anschlag (32; 33) so weit gegenüber der Greiferbrücke (21) axial verschoben wird, bis die gewünschte Greiferauflagenhöhe erreicht ist.
Patent DE-102014014997-B4 (DE)
Title: Haft-Gleit-Antrieb, insbesondere piezo-aktuierter Trägheitsantrieb
Inventor: SCHOEBEL JAN
IPC: F16D69/02
Filed: 2014-10-09
Granted: 2018-05-17
Abstract: Haft-Gleit-Antrieb (10), umfassend eine Basis (1) und einen Läufer (2), die über eine Reibfläche (3) miteinander in Berührung stehen, derart miteinander gekoppelt, dass der Läufer (2) relativ zur Basis (1) eine Trägheitsbewegung ausführen kann, dadurch gekennzeichnet, dass an der Reibfläche (3) zwischen Basis (1) und Läufer (2) eine Materialpaarung aus Edelmetall und Keramik vorgesehen ist, wobei der Edelmetall- und/oder der Keramik-Reibpartner eine Schicktdicke von 10-20 µm aufweist, wobei die Keramik eine Oberflächengüte mit einem Mittenrauwert von weniger als 0,006 µm aufweist.
Patent DE-102014016661-B4 (DE)
Title: Strukturbauteil eines Fahrzeugs mit einem zwischen einer ersten und zweiten Position verlagerbaren Steifigkeitselement
Inventor: VENIER FRANK
IPC: B62D21/15
Filed: 2014-11-11
Granted: 2016-06-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Strukturbauteil (1) eines Fahrzeugs mit einer einen Hohlraum umgrenzenden Außenwand (2) und wenigstens einem zwischen einer ersten und zweiten Position (I, II) verlagerbaren Steifigkeitselement (3.1, 3.2), welches in der ersten und zweiten Position (I, II) unterschiedliche Steifigkeitseigenschaften des Strukturbauteils (1) bewirkt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Steifigkeitselement (3.1, 3.2) in der ersten Position (I) als zumindest teilweise mit der Außenwand (2) parallel verlaufende Innenwand des Strukturbauteils (1) ausgebildet ist, die Innenwand (3.1, 3.2) kraftschlüssig mit der Außenwand (2) verbunden ist und die Innenwand (3.1, 3.2) mittels eines Aktivierungsmittels (4.1, 4.2) aus der ersten Position (I) in die zweite Position (II) überführbar ist, wobei die Innenwand (3.1, 3.2) in der zweiten Position (II) in eine Belastungsebene (E) des Strukturbauteils (1) zur Erhöhung der Verformungssteifigkeit des Strukturbauteils (1) verlagert ist.
Patent DE-102014103892-B4 (DE)
Title: Gelenkanordnung für einen Kofferraumdeckel eines Fahrzeugs
Inventor: KRAJENKE GARY W
IPC: B62D25/12
Filed: 2014-03-21
Granted: 2020-07-23
Abstract: Gelenkanordnung (28) für einen Kofferraumdeckel (26) eines Fahrzeugs (20), wobei die Gelenkanordnung (28) umfasst:einen Gelenkkasten (32);einen Kofferraumdeckelbefestigungshalter (34) mit einer konturierten Oberfläche (36), wobei der Kofferraumdeckelbefestigungshalter (34) am Gelenkkasten (32) für eine Drehung um eine Drehachse (30) zwischen einer offenen Position und einer geschlossenen Position drehbar befestigt ist; undein komprimierbares Element (38), das relativ zum Kofferraumdeckelbefestigungshalter (34) zum Eingriff mit der konturierten Oberfläche (36) angeordnet ist, wenn sich der Kofferraumdeckelbefestigungshalter (34) zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position bewegt;wobei die konturierte Oberfläche (36) einen äußeren Bereich (60), einen vertieften Bereich (62) und einen inneren Bereich (64) definiert;wobei der äußere Bereich (60) funktionsfähig ist, um das komprimierbare Element (38) zu komprimieren, wenn sich der Kofferraumdeckelbefestigungshalter (34) in die und aus der offenen Position bewegt, um Energie zu absorbieren und die Bewegung des Kofferraumdeckelbefestigungshalters (34) relativ zum Gelenkkasten (32) zu dämpfen;wobei der vertiefte Bereich (62) funktionsfähig ist, um das komprimierbare Element (38) zu halten, ohne das komprimierbare Element (38) im Wesentlichen zu komprimieren, wenn der Kofferraumdeckelbefestigungshalter (34) in der offenen Position angeordnet ist;wobei der innere Bereich (64) funktionsfähig ist, um das komprimierbare Element (38) zu komprimieren, um Energie zu absorbieren und die Bewegung des Kofferraumdeckelbefestigungshalters (34) relativ zum Gelenkkasten (32) zu dämpfen, um die Bewegung des Kofferraumdeckelbefestigungshalters (34) über die offene Position hinaus zu begrenzen;wobei der vertiefte Bereich (62) zwischen dem äußeren Bereich (60) und dem inneren Bereich (64) angeordnet ist;wobei der innere Bereich (64) und der äußere Bereich (60) im Wesentlichen entlang einer gemeinsamen Ebene (58) angeordnet sind, wobei der vertiefte Bereich (62) von der gemeinsamen Ebene (58) beabstandet ist; undwobei das komprimierbare Element (38) eine zylindrische Form aufweist und der vertiefte Bereich (62) so ausgebildet ist, dass er einem äußeren Umfang (66) der zylindrischen Form des komprimierbaren Elements (38) entspricht.
Patent DE-102014119046-B4 (DE)
Title: Einsatz für eine Öffnung an einem Rohr eines Zweirad-Rahmens
Inventor: PÜRNER MARKUS
IPC: B62J11/19
Filed: 2014-12-18
Granted: 2017-02-09
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Einsatz für eine Öffnung an einem Rohr eines Zweirad-Rahmens. Der Einsatz ist dazu ausgebildet, die Öffnung abzudecken und/oder die Durchführung eines Zuges oder Kabels in das Rohr hinein oder aus dem Rohr heraus zu ermöglichen. Die Befestigung des Einsatzes erfolgt dabei mittels einer Klemmung. Der Einsatz kann an Öffnungen von Rohren unterschiedlichen Materials, unterschiedlichen Durchmessers sowie unterschiedlicher Wandstärke montiert werden.
Patent DE-102014222034-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Überwachen einer Platzierung eines Ziels auf einem Anhänger
Inventor: TROMBLEY ROGER ARNOLD
IPC: B60W30/06
Filed: 2014-10-29
Granted: 2021-03-25
Abstract: Verfahren zum Überwachen eines Platzierungsvorgangs eines Ziels auf einem Fahrzeug-Anhänger (110), umfassend:Bestimmen einer Zielplatzierungszone (32) anhand des gewünschten Abstands des Ziels von wenigstens einem voneiner Anhängerkupplung (114),einer Mittellinie des Anhängers (110) undeiner Kamera (20) an einem Zugfahrzeug (100);Erzeugen eines Bilds des Anhängers (110) in der zuvor bestimmten Zielplatzierungszone (32) mit der Kamera (20);Einblenden der zuvor bestimmten Zielplatzierungszone (32) mittels einer Überlagerung auf dem zuvor erzeugten Bild;Verarbeiten des Bilds, um die Anwesenheit des Ziels (30) innerhalb der Zielplatzierungszone (32) zu detektieren; undRückmeldung an einen Benutzer, die anzeigt, dass entweder das oder kein Ziel innerhalb der Zielplatzierungszone (32) detektiert wurde.
Patent DE-102014222562-B4 (DE)
Title: Verfahren zum bilden von austauschgatestrukturen und von fins auf finfet-vorrichtungen und die resultierenden vorrichtungen
Inventor: XIE RUILONG
IPC: H01L29/78
Filed: 2014-11-05
Granted: 2016-10-27
Abstract: Verfahren zum Bilden einer FinFET-Vorrichtung, umfassend ein: Bilden einer strukturierten Hartmaske über einer Schicht aus Halbleitermaterial, wobei die strukturierte Hartmaske eine Struktur gemäß einer Finstruktur aufweist, die in der Schicht aus Halbleitermaterial zu bilden ist; Bilden einer Opfergatestruktur über der strukturierten Hartmaske und der Schicht aus Halbleitermaterial; Bilden eines ersten Seitenwandabstandshalters neben der Opfergatestruktur nach dem Bilden der Opfergatestruktur; Bilden einer Schicht aus isolierendem Material neben dem ersten Seitenwandabstandshalter; Durchführen von wenigstens einem ersten Ätzprozess zum Entfernen des ersten Seitenwandabstandshalters und dadurch Festlegen einer Abstandshalterausnehmung zwischen der Schicht aus isolierendem Material und der Opfergatestruktur; im Wesentlichen Füllen von wenigstens der Abstandshalterausnehmung mit einem isolierenden Material zum Festlegen von wenigstens zweiten Seitenwandabstandshaltern in der Abstandshalterausnehmung; Durchführen von wenigstens einem zweiten Ätzprozess zum Entfernen der Opfergatestruktur und dadurch zum Festlegen einer Austauschgateausnehmung, die zwischen den zweiten Abstandshaltern angeordnet ist; Durchführen von wenigstens einem Ätzprozess durch die Austauschgateausnehmung zum Festlegen der Finstruktur in der Schicht aus Halbleitermaterial unter Verwendung der strukturierten Hartmaske, die innerhalb der Austauschgateausnehmung freiliegt, als einer Ätzmaske; und Bilden einer Austauschgatestruktur in der Austauschgateausnehmung um wenigstens einen Bereich der Finstruktur herum.
Patent DE-102015001442-B4 (DE)
Title: Bremsanordnung mit einem Bremsbelagträger und einem Mitnehmer
Inventor: ASCHOFF STEFAN
IPC: F16D65/02
Filed: 2015-02-09
Granted: 2016-12-15
Abstract: Bremsanordnung mit einem Bremsbelagträger und einem Mitnehmer, wobei der Bremsbelagträger drehfest aber axial verschiebbar mit dem Mitnehmer verbunden ist, wobei der Bremsbelagträger eine Innenverzahnung aufweist, die im Eingriff steht mit einer Außenverzahnung des Mitnehmers, wobei ein Dämpfungsteil zwischen Bremsbelagträger und Mitnehmer angeordnet ist, wobei das Dämpfungsteil im Bereich eines fehlenden Zahns der ansonsten in Umfangsrichtung regelmäßig voneinander beabstandete Zähne aufweisenden Innenverzahnung des Bremsbelagträgers angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Bremsanordnung elektromagnetisch betätigbar ist, wobei eine elektrisch bestrombare Spulenwicklung in einem Spulenkern aufgenommen ist, wobei eine Ankerscheibe drehfest aber axial verschiebbar mit dem Spulenkern verbunden ist, wobei ein Federelement auf die Ankerscheibe drückt, das am Spulenkern abgestützt ist, wobei die Ankerscheibe zwischen Spulenkern und Bremsbelagträger angeordnet ist, wobei das Dämpfungsteil an einem oder an beiden axialen Endbereichen eine Fase aufweist, insbesondere zum Einfädeln des mit dem Bremslagerschild verbundenen Dämpfungsteils in die Außenverzahnung des Mitnehmers.
Patent DE-102015004949-B4 (DE)
Title: Belastbare, wiederverwendbare Halteeinrichtung zum Schutz von Oberflächen von formstabilen Gegenständen vor mechanischen Beschädigungen
Inventor: ÖZBILGE GÜLTEKIN
IPC: B65D63/10
Filed: 2015-04-18
Granted: 2022-02-17
Abstract: Belastbare, wiederverwendbare Halteeinrichtung zum Schutz von Oberflächen von mindestens zwei einander benachbarten, länglich sich erstreckenden, vorzugsweise im Querschnitt kreisbogenförmigen und/oder eckigen, formstabilen Gegenständen vor mechanischen Beschädigungen,a. welche ein mit einem Abschnitt seiner selbst verbindbares Band und ein, vorzugsweise metallenes und/oder kunststoffartiges, Befestigungsmittel umfasst,b. das Band an dem einen seiner beiden Enden eine Schicht mit Verhakungselementen auf seiner einen Seite aufweist,c. an seinem anderen Ende eine flauschige Schicht auf seiner der einen Seite gegenüber liegenden anderen Seite aufweist,d. das Band in Umfangsrichtung um die Gegenstände anlegbar und die Enden des Bandes durch das flächige Zusammendrücken der beiden Schichten miteinander lösbar zusammenhaltbar sind,e. das Befestigungsmittel als Draht und / oder als Bandeisen ausgebildet ist, wobeif. mindestens ein Draht in Umfangsrichtung um das Band gelegt und die Enden des Drahtes miteinander lösbar verbindbar sind und/oderg. mindestens ein Bandeisen in Umfangsrichtung um das Band gelegt und die Enden des Bandeisens miteinander lösbar verbindbar, wie verkeilt oder verklemmt, sind,h. auf die Gegenstände mehrere Distanzringe und / oder Abstandshalter zur Beabstandung der Gegenstände voneinander im Bündel aufgezogen sind.
Patent DE-102015008436-B4 (DE)
Title: Formgebungsmaschine
Inventor: FRAUENEDER HARALD
IPC: H02J7/34
Filed: 2015-06-30
Granted: 2022-02-24
Abstract: Formgebungsmaschine mit einer Energieversorgungsvorrichtung mit- einem Zwischenkreis (2), welcher mit wenigstens einem Antrieb (3) der Formgebungsmaschine und einem Energiespeicher (5) verbunden ist sowie mit einem Energieversorgungsnetz (4) verbindbar ist, wobei der Zwischenkreis (2) einen Zwischenkreiskondensator (8) aufweist und der Energiespeicher (5) zumindest einen Speicherkondensator (9) zur Speicherung elektrischer Energie aufweist,- einem Messgerät (6) zur Messung einer elektrischen Spannung (UZK) oder eines elektrischen Stroms am Zwischenkreis (2) und- einer Regeleinrichtung (7), mittels derer ein Energietransfer zwischen dem Energieversorgungsnetz (4) und dem Zwischenkreis (2) in Abhängigkeit der gemessenen Spannung (UZK) oder des gemessenen Stroms regelbar ist,wobei die Regeleinrichtung (7) dazu ausgebildet ist, eine vom Energieversorgungsnetz (4) am Zwischenkreis (2) erbrachte Netzleistung (PN) betragsmäßig zu erhöhen, falls die gemessene Spannung (UZK) oder der gemessene Strom einen ersten Bereich verlässt, und die Netzleistung betragsmäßig zu verringern, falls die gemessene Spannung (UZK) oder der gemessene Strom in einen zweiten Bereich eintritt,dadurch gekennzeichnet,dass der zweite Bereich kleiner als der erste Bereich ist und vollständig im ersten Bereich enthalten ist, unddass eine Kapazität des zumindest einen Speicherkondensators (9) um einen Faktor 10 bis 30 größer ist als eine Kapazität des Zwischenkreiskondensators (8).
Patent DE-102015009471-B4 (DE)
Title: Außenabmessungs-Messgerät, Außenabmessungs-Messverfahren und Computerprogrammprodukt
Inventor: MIKI YUTAKA
IPC: G01B11/08
Filed: 2015-07-22
Granted: 2021-11-04
Abstract: Außenabmessungs-Messgerät (1; 1B), umfassend:eine Lichtquelle (10), welche konfiguriert ist, um Licht zu emittieren;ein optisches System (20), welches konfiguriert ist, um das von der Lichtquelle (10) emittierte Licht auf eine optische Achse zu fokussieren;einen Reflektor (30; 30B), welcher konfiguriert ist, um das durch das optische System (20) fokussierte Licht zu reflektieren;einen Detektor (50), welcher konfiguriert ist, um eine Intensität des reflektierten Lichts gemäß einer Fokusposition auf der optischen Achse des Lichts zu detektieren, welches durch das optische System (20) hindurchtritt; undeine Berechnungseinrichtung (60), welche konfiguriert ist, um eine Außenabmessung eines gemessenen Objekts (W) unter Verwendung einer ersten Fokusposition, einer zweiten Fokusposition und einer Position des Reflektors (30; 30B) auf der optischen Achse zu bestimmen, wobei die erste Fokus- bzw. Brennpunktposition auf der optischen Achse liegt, wo ein Peak bzw. eine Spitze in einer reflektierten Lichtintensität durch den Detektor (50) für Licht detektiert wird, welches durch eine erste Oberfläche reflektiert wird, welche eine Oberfläche des gemessenen Objekts (W) am nächsten zu dem optischen System (20) ist, und wobei die zweite Fokusposition auf der optischen Achse liegt, wo eine Spitze in einer reflektierten Lichtintensität durch den Detektor (50) für Licht detektiert wird, welches durch den Reflektor (30; 30B) reflektiert und an einer zweiten Oberfläche emittiert, welche eine Oberfläche des gemessenen Objekts (W) am nächsten zu dem Reflektor (30; 30B) ist, und durch die zweite Oberfläche reflektiert wurde.
Patent DE-102015012900-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs sowie entsprechendes Kraftfahrzeug
Inventor: SCHIELE GÜNTER
IPC: G01C21/34
Filed: 2015-10-06
Granted: 2021-06-10
Abstract: Verfahren zum Betreiben eines Kraftfahrzeugs, das eine elektrische Antriebseinrichtung aufweist, wobei- in einer Antriebsbetriebsart eine elektrische Maschine der Antriebseinrichtung als Motor betrieben wird, wobei mittels aus einem Energiespeicher entnommener elektrischer Energie ein auf ein Beschleunigen des Kraftfahrzeugs gerichtetes Drehmoment bereitgestellt wird, wobei- in einer Rekuperationsbetriebsart die elektrische Maschine als Generator betrieben wird, wobei ein auf ein Verzögern des Kraftfahrzeugs gerichtetes Drehmoment bereitgestellt und dabei anfallende elektrische Energie in dem Energiespeicher zwischengespeichert wird, wobei- bei einer Durchführung der Rekuperationsbetriebsart die in der Rekuperationsbetriebsart gefahrene Rekuperationsfahrstrecke sowie die dazugehörige Rekuperationsenergiemenge als Fahrstreckendaten ermittelt werden, wobei- beim Umschalten in eine Ladebetriebsart oder in einer Ladebetriebsart eine voraussichtliche Fahrstrecke des Kraftfahrzeugs prädiktiv ermittelt wird, wobei- ein vorgegebener Sollladestand auf einen Wert gesetzt wird, der aus einem Maximalladestand des Energiespeichers und der in den Fahrstreckendaten hinterlegten Rekuperationsenergiemenge ermittelt wird, wobei- der Sollladestand aus einem ersten Vorgabeladestand und einem zweiten Vorgabeladestand ermittelt wird, wobei- der erste Vorgabeladestand derjenigen Energiemenge entspricht, die zum Erreichen der in den Fahrstreckendaten hinterlegten Rekuperationsfahrstrecke notwendig ist und- der zweite Vorgabeladestand auf den Maximalladestand abzüglich der Rekuperationsenergiemenge gesetzt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- in der Ladebetriebsart der Energiespeicher mit extern bereitgestellter elektrischer Energie aufgeladen wird, bis der Sollladestand erreicht ist, wobei- der Sollladestand gleich dem zweiten Vorgabeladestand gesetzt wird, wenn der zweite Vorgabeladestand größer ist als der erste Vorgabeladestand, und gleich dem ersten Vorgabeladestand gesetzt wird, wenn der zweite Vorgabeladestand kleiner ist als der erste Vorgabeladestand, und wobei- bei der Durchführung der Rekuperationsbetriebsart die Fahrstreckendaten an eine externe Datenspeichereinrichtung übermittelt werden, wobei- beim Umschalten in die Ladebetriebsart oder in der Ladebetriebsart für die voraussichtliche Fahrstrecke die Fahrstreckendaten von der externen Datenspeichereinrichtung angefordert werden, wobei- zum prädiktiven Ermitteln der voraussichtlichen Fahrstrecke ein Fahrstreckenprofil des Kraftfahrzeugs erstellt und/oder auf Kalenderdaten eines Fahrers des Kraftfahrzeugs zurückgegriffen wird, und wobei- bei Vorliegen mehrerer Rekuperationsfahrstrecken auf der voraussichtlichen Fahrstrecke nur eine erste Rekuperationsfahrstrecke der mehreren Rekuperationsfahrstrecken oder diejenige Rekuperationsfahrstrecke der mehreren Rekuperationsfahrstrecken, die mit der größten Rekuperationsenergiemenge hinterlegt ist, berücksichtigt wird.
Patent DE-102015104845-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum zumindest teilweisen Schneiden von Rohren
Inventor: MAIER SIEGFRIED
IPC: B23D21/00
Filed: 2015-03-30
Granted: 2021-06-24
Abstract: Vorrichtung zum zumindest teilweisen Schneiden von Rohren mit zumindest einem Schneidwerkzeug (20, 21), das gegen jeweils einen zur Schnittstelle (14) des Schneidwerkzeuges (20, 21) anordenbaren und im Inneren des Rohres (12) angeordneten Amboss (26) eines Gegenhalters (13) läuft, wobei während des Schneidvorganges das Schneidwerkzeug (20, 21) gegen den Gegenhalter (13) zustellbar ist, und am Ende des Schneidvorganges in seiner Schnittbewegung durch den Gegenhalter (13) begrenzbar ist und der Amboss (26) im Gegenhalter (13) in einer radial zur Längsmittelachse des Gegenhalters (13) angeordneten Führung (28) in Zustellrichtung des Schneidwerkzeuges (20, 21) nachgiebig ist und der Amboss (26) zumindest teilweise mit seiner Stirnfläche (24) außerhalb der Mantelfläche (35) des Gegenhalters anordenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gegenhalter (13) zwei in einer gemeinsamen Achse (23) einander gegenüberliegende, rotierende Ambosse (26) vorgesehen sind, die drehbar in der Führung (28) gelagert sind und dazwischenliegend zumindest ein Abstützelement (34) vorgesehen ist, welches gegenüber einer Mantelfläche (35) des Grundkörpers (15) des Gegenhalters (13) hervorsteht.
Patent DE-102015108632-B4 (DE)
Title: Schutzschalter mit verbesserter Litzenanordnung
Inventor: HEINS VOLKER
IPC: H01H77/10
Filed: 2015-06-01
Granted: 2020-07-23
Abstract: Schutzschalter (1), umfassend- ein Gehäuse (2),- eine im Gehäuse (2) drehbar gelagerte Schaltwelle (7),einen in der Schaltwelle (7) drehbar gelagerten Kontaktarm (8) mit einem darauf angeordneten Schaltkontakt (9),- eine Litze (17), welche eine elektrische Verbindung zu dem genannten Kontakt (9) und einem im Gehäuse (2) fix angeordneten Stromleiter (10) herstellt, und- eine Betätigungsvorrichtung (6) und/oder Auslösevorrichtung zum Drehen der Schaltwelle (7) beziehungsweise des Kontaktarms (8),dadurch gekennzeichnet, dassa) die Litze (17) in einer GESCHLOSSEN-Stellung des Schaltkontakts (5, 9) einen S-förmigen Verlauf aufweist und in einer OFFEN-Stellung des Schaltkontakts (5, 9) einen bogenförmigen Verlauf aufweist oderb) die Litze (17) in einer GESCHLOSSEN-Stellung des Schaltkontakts (5, 9) einen bogenförmigen Verlauf aufweist und in einer OFFEN-Stellung des Schaltkontakts (5, 9) einen S-förmigen Verlauf aufweist.
Patent DE-102015109587-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Entnahme von Reinigungs- und Desinfektionsmittelkonzentrat
Inventor: SCHULZ HARTMUT
IPC: B67C9/00
Filed: 2015-06-16
Granted: 2020-08-27
Abstract: Vorrichtung zur Entnahme von Reinigungs- oder Desinfektionsmittelkonzentrat aus Vorratstanks (1) zu Tagesvorlagenbehältern, die einen Boden (11) und einen Deckel (12) haben, umfassend eine Saugeinrichtung (2), die eine Pumpe (21), einen Sensor (22) und eine Sauglanze (23) aufweist, die über Leitungen (24) miteinander verbunden sind, wobei die Sauglanze (23) an einer Entnahmeöffnung (14) im Deckel (12) des Vorratstanks (1) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Sauglanze (23) mit dem Boden (11) des Vorratstanks (1) in Berührung steht und an ihrem einen Ende mit mindestens einer Nut (26) versehen ist, wobei der Sensor (22) ein Durchflussmessgerät ist, mit dem ein Ansaugen von Luft feststellbar und ein Abschalten der Pumpe (21) sowie das Aussenden eines Signals ermöglicht ist.
Patent DE-102015118185-B4 (DE)
Title: Brennstoffbatterie
Inventor: KOBAYASHI MASAYA
IPC: H01M8/24
Filed: 2015-10-26
Granted: 2019-07-11
Abstract: Brennstoffbatterie (11), aufweisend einen Zellenstapelkörper (21), der einen Stapel aus einer Mehrzahl von Zellen (20) umfasst, eine Stromsammelplatte (22), die an einem Ende des Zellenstapelkörpers (21) angeordnet ist, wobei die Stromsammelplatte (22) aus einem metallischen Material besteht, und eine Korrosionsschutzplatte (23) die zwischen dem Zellenstapelkörper (21) und der Stromsammelplatte (22) angeordnet ist, wobei die Korrosionsschutzplatte (23) aus einem metallischen Material besteht, das eine Wärmedehnung hat, die sich von dem metallischen Material der Stromsammelplatte (22) unterscheidet, wobei
 die Korrosionsschutzplatte (23) eine Mehrzahl von Vorsprüngen (31) hat, die derart angeordnet sind, dass sie von der Korrosionsschutzplatte (23) in Richtung zur Stromsammelplatte (22) vorstehen, und eine Mehrzahl von Montageöffnungen (41) in der Stromsammelplatte (22) an Stellen angeordnet sind, die den Vorsprüngen (31) der Korrosionsschutzplatte (23) entsprechen, und
 die Vorsprünge (31) derart angeordnet sind, dass eine gerade Linie, welche die Mitten der Vorsprünge (31) verbindet, im Wesentlichen parallel zu langen Seiten der Korrosionsschutzplatte (23) in Draufsicht auf die Korrosionsschutzplatte (23) ist.