baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-112004000617-B4 (DE)
Title: Quarzglas-Zylinder für die Herstellung eines optischen Bauteils sowie Verfahren für seine Herstellung
Inventor: FABIAN HEINZ
IPC: C03B19/14
Filed: 2004-06-02
Granted: 2009-03-26
Abstract: Dickwandiger
Quarzglas-Zylinder mit einem Außendurchmesser
von mindestens 100 mm für
die Herstellung eines optischen Bauteils, der eine Innenbohrung
aufweist, welche mechanisch auf Endmaß bearbeitet und infolge einer
der mechanischen Bearbeitung folgenden Ätzbehandlung mit einer Ätzstruktur
versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ätzstruktur Risse aufweist,
die maximal eine Tiefe von 2,0 mm und maximal eine Breite von 100 μm aufweisen.
Patent DE-112007002619-B4 (DE)
Title: Speichersteuerung mit einer Speicherverbindung mit zwei Betriebsmodi
Inventor: TALBOT GERALD R
IPC: G11C7/10
Filed: 2007-10-29
Granted: 2022-08-04
Abstract: Eine Speichersteuerung mit einer Speicherverbindung mit zwei Betriebsmodi umfasst eine Eingangs/Ausgangs-(I/O-)Schaltung mit mehreren Eingangspuffern und mehreren Ausgangstreibern. Die I/O-Schaltung ist ausgebildet, in einem ersten Betriebsmodus oder einem zweiten Betriebsmodus abhängig von einem Zustand eines Moduswahlsignals zu arbeiten. Beim Betrieb in dem ersten Betriebsmodus ist die I/O-Schaltung ausgebildet, eine parallele Verbindung zur Verbindung mit einem oder mehreren Speichermodulen bereitzustellen. Beim Betrieb in dem zweiten Betriebsmodus ist die I/O-Schaltung ausgebildet, eine entsprechende serielle Verbindung zur Verbindung mit einer oder mehreren Puffereinheiten bereitzustellen, wovon jede ausgebildet ist, Speicherdaten zu speichern, die aus dem einen oder den mehreren Speichermodulen ausgelesen oder in diese geschrieben werden.
Patent DE-112008003036-B4 (DE)
Title: Schaltgerät und Kontaktblock
Inventor: OBATA NORIFUMI
IPC: H01H27/00
Filed: 2008-11-21
Granted: 2018-12-13
Abstract: Schaltgerät, das eine Schalthaupteinheit (1; 100; 200), die einen Betätigungsabschnitt (5; 150; 250) und einen Schaltabschnitt (7), eine Betätigungsvorrichtung (3, 15; 152, 153; 252, 253), die in dem Betätigungsabschnitt (5; 150; 250) angeordnet ist und durch eine äußere Betätigung bewegbar ist, und einen Schalter (39) hat, der in dem Schaltabschnitt (7) angeordnet ist und dessen geöffneter/geschlossener Zustand mit einer Bewegung der Betätigungsvorrichtung (3, 15; 152, 153; 252, 253)geschaltet wird, wobei das Schaltgerät Folgendes aufweist:eine Betätigungsstange (21), die sich zwischen dem Betätigungsabschnitt (5; 150; 250) und dem Schaltabschnitt (7) hin- und herbewegt;eine Vorspannvorrichtung (45), die einen bewegbaren Kontakt (39a) des Schalters (39) in einer Schließrichtung vorspannt, um mit einem festen Kontakt (39b) des Schalters (39) in Kontakt zu kommen;ein Öffnungsbauteil (60; 65), das den Schalter (39) öffnet, wobeidie Betätigungsstange (21) sich im Zusammenhang mit dem Vorhandensein oder Nichtvorhandensein der äußeren Betätigung der Betätigungsvorrichtung (3, 15; 152, 153; 252, 253) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position hin- und herbewegt, wobei die erste Position eine Position ist, bei der die Betätigungsstange (21) in einem Zustand ist, in dem die Betätigungsstange (21) in eine Richtung zu dem Schaltabschnitt (7) hin gegen die Vorspannvorrichtung (45) gedrückt wird, die zweite Position eine Position ist, bei der die Betätigungsstange (21) in einem Zustand ist, in dem die Betätigungsstange (21) durch die Vorspannung der Vorspannvorrichtung (45) in eine Richtung zu dem Betätigungsabschnitt (5; 150; 250) bewegt wird und etwas in eine Richtung zu dem Schaltabschnitt (7) hin gegen die Vorspannvorrichtung (45) gedrückt wird,der Schalter (39) in Verbindung mit einer Bewegung der Betätigungsstange (21) von der ersten Position zu der zweiten Position in einem geschlossenen Zustand ist und in Verbindung mit der Bewegung der Betätigungsstange (21) von der zweiten Position zu der ersten Position in einem offenen Zustand ist, unddas Öffnungsbauteil (60; 65) den Schalter (39) in Verbindung mit einer übermäßigen Bewegung der Betätigungsstange (21) durch die Vorspannung der Vorspannvorrichtung (45) in eine Richtung zu dem Betätigungsabschnitt (5; 150; 250) hin über die zweite Position hinaus öffnet.
Patent DE-112012000689-B4 (DE)
Title: Halbleiterstruktur mit Gate-Dielektrikum aus Nitrid und Verfahren zum Bilden der Halbleiterstruktur
Inventor: NEUMAYER DEBORAH A
IPC: H01L29/68
Filed: 2012-03-08
Granted: 2016-02-18
Abstract: Halbleiterstruktur, aufweisend: ein Substrat; eine Graphenschicht auf dem Substrat; eine Source-Elektrode und eine Drain-Elektrode auf der Graphenschicht, wobei sich die Source-Elektrode und die Drain-Elektrode in einem festgelegten Abstand voneinander entfernt befinden; eine Nitridschicht auf der Graphenschicht zwischen der Source-Elektrode und der Drain-Elektrode, wobei es sich bei der Nitridschicht um Hafniumnitrid oder Zirconiumnitrid handelt, wobei die Nitridschicht in direktem Kontakt mit der Graphenschicht steht; und eine Gate-Elektrode auf der Nitridschicht, wobei die Nitridschicht ein Gate-Dielektrikum für die Gate-Elektrode ist.
Patent DE-112012000872-B4 (DE)
Title: Lötverfahren für bleifreie Lötmittel
Inventor: BLAIS PASCAL
IPC: H05K3/34
Filed: 2012-02-10
Granted: 2019-07-04
Abstract: Lötverfahren für bleifreies Lötmittel, das eine metallische Legierung auf Zinnbasis umfasst, die im festen Zustand mindestens zwei Phasen aufweist, mit den Schritten:Erwärmen des Lötmittels auf eine erste Temperatur, die über dem Liquiduspunkt der wenigstens zwei Phasen liegt, so dass die Legierung flüssig ist;Abkühlen der Legierung auf eine zweite Temperatur, so dass die Legierung unterkühlt ist und anschließend erstarrt;Wiedererwärmen der Legierung auf eine dritte Temperatur, die über dem Soliduspunkt der Legierung und unter dem Liquiduspunkt der Legierung liegt, so dass die Legierung in festem und flüssigem Zustand vorliegt;Abkühlen der Legierung, so dass eine endgültige Erstarrung der Legierung eintritt.
Patent DE-112012000943-B4 (DE)
Title: Kapazitives Insassenerkennungssystem
Inventor: LAMESCH LAURENT
IPC: B60N2/00
Filed: 2012-02-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Kapazitives Insassenerkennungssystem, umfassend mindestens eine Fühlelektrode (5), eine Auswerteeinheit, die wirksam mit der mindestens einen Fühlelektrode (5) gekoppelt ist, und eine sitzheizungsartige Struktur (3), wobei die sitzheizungsartige Struktur (3) auf einer Oberseite des Sitzpolsters anzuordnen ist und wobei die sitzheizungsartige Struktur (3) eine Sitzheizungsmatte, die an eine Sitzheizungs-Stromversorgung anzuschließen ist, oder eine Sitzheizungsattrappe umfasst, dadurch gekennzeichnet dass die mindestens eine Fühlelektrode (5) auf der Unterseite eines Sitzpolsters (4) anzuordnen ist und dass die Auswerteeinheit ausgestaltet ist um einen Wert zu bestimmen, der repräsentativ für die Kapazität zwischen der mindestens einen Fühlelektrode (5) und der sitzheizungsartigen Struktur (3) ist.
Patent DE-112012001395-B4 (DE)
Title: Signalverarbeitungsschaltung
Inventor: KOBAYASHI HIDETOMO
IPC: H03K3/356
Filed: 2012-03-12
Granted: 2017-11-16
Abstract: Signalverarbeitungsschaltung (2000), die umfasst: einen arithmetischen Teil (2003); einen Speicher (2005), und einen Steuerteil zum Steuern des arithmetischen Teils (2003) und des Speichers (2005), wobei der Steuerteil eine Gruppe aus einer ersten Speicherschaltung für flüchtigen Speicher und einer ersten Speicherschaltung für nichtflüchtigen Speicher zum Speichern von Daten die in der ersten Speicherschaltung für flüchtigen Speicher gehalten werden, umfasst, wobei der Speicher (2005) eine Vielzahl von zweiten Speicherschaltungen für nichtflüchtigen Speicher umfasst, welche in einer Matrixanordnung angeordnet sind, wobei die erste Speicherschaltung für nichtflüchtigen Speicher und die Vielzahl von zweiten Speicherschaltungen für nichtflüchtigen Speicher jeweils einen Transistor, der einen Kanalbildungsbereich in einer Oxidhalbleiterschicht umfasst, aufweisen, und wobei die erste Speicherschaltung für nichtflüchtigen Speicher und die Vielzahl von zweiten Speicherschaltungen für nichtflüchtigen Speicher jeweils einen Kondensator aufweisen, bei dem eine Elektrode eines Paares von Elektroden des Kondensators elektrisch mit einem Knoter verbunden ist, der in einen potenzialfreien Zustand versetzt wird, ...
Patent DE-112012005946-B4 (DE)
Title: Hintergrundbeleuchtungsmodul und Flüssigkristall-Anzeigevorrichtung mit einem Hintergrundbeleuchtungsmodul
Inventor: ZHOU GEGE
IPC: G02F1/13357
Filed: 2012-03-29
Granted: 2021-03-11
Abstract: Hintergrundbeleuchtungsmodul aufweisend einen Zwischenrahmen (12), eine Lichtleiterplatte (11), einen Vorsprung (111) als separates Bauteil, welches durch Montage mit der Lichtleiterplatte (11) verbunden ist, und eine Lichtquelle (3), wobei das Hintergrundbeleuchtungsmodul eine Blockstruktur aufweist, die verhindert, dass das Licht der Lichtquelle (3) direkt über einen Spalt zwischen dem Zwischenrahmen (12) und der Lichtleiterplatte (11) austritt, und wobei die Blockstruktur eine am Zwischenrahmen (12) angeordnete Nut (121) und den an der Lichtleiterplatte (11) angeordneten Vorsprung (111) aufweist, wobei der Vorsprung (111) in der Nut (121) angeordnet ist, und der Vorsprung (111) und die Nut derart dimensioniert sind, dass eine passgenaue Verbindung des Vorsprungs (111) und der Nut (121) eine Positionierungsfunktion hat, so dass die Lichtleiterplatte (11) fest positioniert ist, und wobei die Stelle des Zwischenrahmens (12), die die Lichtleiterplatte (11) klemmt, sich nicht über die Breite der Lichtempfangsfläche hinaus erstreckt.
Patent DE-112012006272-B4 (DE)
Title: Rotationsmaschine und Befestigungsverfahren eines Ablassmechanismus an die Atmosphäre für die Rotationsmaschine
Inventor: MIHARA RYOJI
IPC: F16K17/16
Filed: 2012-12-18
Granted: 2016-03-24
Abstract: Rotationsmaschine mit: einem Gehäuse (10); und einem Ablassmechanismus (20) an die Atmosphäre zum Verschließen einer Öffnung zum Ablass an die Atmosphäre, die in dem Gehäuse (10) ausgebildet ist, und zum Ablassen von Druck eines inneren Fluids an die Atmosphäre, wenn ein Druck in dem Gehäuse (10) ansteigt, wobei der Ablassmechanismus (20) an die Atmosphäre aufweist: eine Berstscheibe (24), die ausgelegt ist, zu bersten, wenn der Druck in dem Gehäuse (10) einen vorbestimmten Druck erreicht; ein Paar ringförmige Halteelemente (22, 27), die derart angeordnet sind, dass sie eine Außenkante der Berstscheibe von beiden Seiten halten; mehrere Befestigungselemente (29), zum Befestigen des Paars ringförmiger Halteelemente miteinander derart, dass die Berstscheibe (24) zwischen dem Paar ringförmiger Halteelemente (22, 27) gehalten wird, wobei die mehreren Befestigungselemente (29) in einem Befestigungselement-Anbringbereich (30) angeordnet sind, der bezüglich der Berstscheibe (24) Außenumfangs-seitig angeordnet ist; und ein ringförmiges Abstandselement, das entlang eines Außenumfangs der Berstscheibe (24) angeordnet ist, und wobei das ringförmige Abstandselement ein plattenförmiger Einsatz (25) ist, der gesondert von dem Paar ringförmiger Halteelemente (22, 27) ausgebildet ist, und der Befestigungselement-Anbringbereich (30) ein ringförmiger Bereich zwischen der Berstscheibe (24) und dem Einsatz (25) ist.
Patent DE-112013007274-B4 (DE)
Title: Spannungswellengetriebe
Inventor: MIZOGUCHI YOSHITOMO
IPC: F16H49/00
Filed: 2013-07-25
Granted: 2024-01-18
Abstract: Spannungswellengetriebe (1A), umfassend:ein erstes Zahnrad (2A) mit Innenverzahnung und ein zweites Zahnrad (3A) mit Innenverzahnung, die in einer Richtung einer Mittelachsenlinie (1a) parallel angeordnet sind;ein zylinderförmiges biegsames Zahnrad (4) mit Außenverzahnung, das im Inneren des ersten und des zweiten Zahnrads (2A, 3A) mit Innenverzahnung angeordnet ist, wobei das biegsame Zahnrad (4) mit Außenverzahnung zum Eingriff mit jedem aus dem ersten und dem zweiten Zahnrad (2A, 3A) mit Innenverzahnung in der Lage ist; undeinen Wellengenerator (5), der im Inneren des Zahnrads (4) mit Außenverzahnung angeordnet ist, wobei der Wellengenerator (5) das Zahnrad (4) mit Außenverzahnung dazu bringt, sich radial zu verbiegen und teilweise mit jedem aus dem ersten und dem zweiten Zahnrad (2A, 3A) mit Innenverzahnung einzugreifen; wobeidie Außenzähne (4a) des Zahnrads (4) mit Außenverzahnung eine Zahnbreite aufweisen, die mit Innenzähnen (2b, 3b) sowohl des ersten als auch des zweiten Zahnrads (2A, 3A) mit Innenverzahnung eingreifen kann, wobei der Eingriff über eine gesamte Zahnbreitenrichtung der Innenzähne (2b, 3b) erfolgt;der Wellengenerator (5) eine Außenzahn-Stützfläche (5a) aufweist, die mit der inneren Umfangsfläche des Zahnrads (4) mit Außenverzahnung in Kontakt gelangt und das Zahnrad mit Außenverzahnung dazu bringt, sich radial in eine nicht kreisförmige Form zu verbiegen;wenn eine Mittelposition der Außenzahn-Stützfläche (5a) in der Richtung der Mittelachsenlinie (1a) als Stützzentrum (P2) definiert ist, und eine Mittelposition der Außenzähne (4a) in ihrer Zahnbreitenrichtung als Zahnbreitenzentrum (P1) definiert ist,das Stützzentrum (P2) in Bezug auf das Zahnbreitenzentrum (P1) auf eine Position eingerichtet ist, die entlang der Mittelachsenlinie (1a) zu dem ersten Zahnrad (2A) mit Innenverzahnung oder zu dem zweiten Zahnrad (3A) mit Innenverzahnung hin versetzt ist,das Ausmaß des Versatzes (Δ) des Stützzentrums (P2) in Bezug auf das Zahnbreitenzentrum (P1) auf einen Wert innerhalb eines Bereichs von 1 bis 4 % des Teilkreisdurchmessers des Zahnrads (4) mit Außenverzahnung eingerichtet ist,die Zahnbreite (W2A) des ersten Zahnrads (2A) mit Innenverzahnung und die Zahnbreite (W3A) des zweiten Zahnrads (3A) mit Innenverzahnung unterschiedlich sind, unddas erste Zahnrad (2A) mit Innenverzahnung auf einer Seite einer orthogonalen Ebene (PL), die orthogonal zu der Mittelachsenlinie (1a) ist und durch das Stützzentrum (P2) verläuft, in einer Richtung relativ zur Mittelachsenlinie (1a) positioniert ist und das zweite Zahnrad (3A) mit Innenverzahnung auf der entgegengesetzten Seite der orthogonalen Ebene (PL) in einer Richtung relativ zur Mittelachsenlinie (1a) positioniert ist.
Patent DE-112013007654-B4 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
Inventor: YONEDA MASARU
IPC: G09F13/22
Filed: 2013-11-28
Granted: 2019-05-09
Abstract: Anzeigevorrichtung, umfassend:
 eine Platine (5) mit lichtemittierenden Elementen, an welcher eine Mehrzahl von in einer Matrixgestalt angeordneten lichtemittierenden Elementen (6) angebracht ist; und
 eine Abdeckung (1), welche eine Oberfläche der Platine (5) mit lichtemittierenden Elementen, an der die lichtemittierenden Elemente (6) angebracht sind, abdeckt;
 wobei die Anzeigevorrichtung als eine einen Betriebszustand anzeigende Anzeigeeinheit (123) für eine elektronische Vorrichtung verwendet wird,
 wobei die Abdeckung (1) umfasst:
 eine lichtdurchlässige Platte (11), wobei eine Rückseite (11b) der lichtdurchlässigen Platte (11) derart angeordnet ist, dass sie den lichtemittierenden Elementen (6) zugewandt ist;
 eine gitterförmige, lichtdurchgangsverhindernde Wand (4), welche
 von der Rückseite (11b) der lichtdurchlässigen Platte (11) vorsteht, wobei die gitterförmige, lichtdurchgangsverhindernde Wand (4) eine Mehrzahl von
 an der Rückseite (11b) ausgebildeten zurückgezogenen Lichtleitungslöchern (21) an Orten bildet, welche den lichtemittierenden Elementen (6) entsprechen;
 wobei jedes der Lichtleitungslöcher (21) ein Sackloch mit einer Bodenfläche (7) ist, die an die Rückseite (11b) der lichtdurchlässigen Platte (11) heranreicht;
 wobei jedes der Lichtleitungslöcher (21) ein enger werdendes Loch ist, dessen Öffnungsquerschnitt sich hin zu den Bodenflächen (7) verringert, und die Bodenflächen (7) mattiert sind, und die Abdeckung (1)
 ferner eine Druck-Schicht umfasst, an der Buchstaben (3) benachbart zu jedem der Orte gedruckt sind, die den Bodenflächen (7) der Lichtleitungslöcher (21) an einer Vorderfläche der lichtdurchlässigen Platte (11) entsprechen.
Patent DE-112015002389-B4 (DE)
Title: Verfahren zum herstellen strahlungsundurchlässiger mittel für eine funktionseinheit
Inventor: REICHEL THOMAS
IPC: H01L21/78
Filed: 2015-03-04
Granted: 2024-01-11
Abstract: Verfahren zum Herstellen strahlungsundurchlässiger Mittel (9), die zumindest eine mehrere Funktionselemente umfassende Funktionseinheit (2) abschirmend umgeben, wobei die Funktionseinheit (2) eine Oberseite (12), eine Rückseite (16) sowie umlaufende Seitenkanten (13) aufweist, und wobei mehrere Funktionseinheiten (2) in einem Waferverband (1) zusammenhängend gemeinsam erzeugt werden sind, dadurch gekennzeichnet, dass folgende Verfahrensschritte sequentiell durchlaufen werden:- Einbringen eines Grabens (5) zwischen nebeneinander angeordnete Funktionseinheiten (2),- Abscheiden strahlungsundurchlässiger Mittel (9) an den Oberflächen des erzeugten Grabens (5) und unmittelbar an den an den Graben (5) angrenzenden Randbereichen (14) der Oberseite (12) der Funktionseinheit (2), und- zerstörungsfreies Vereinzeln der Funktionseinheiten (2) mit den strahlungsundurchlässigen Mitteln (9).
Patent DE-112016000427-B4 (DE)
Title: Fahrzeugsteuervorrichtung und Fahrzeugsteuerverfahren
Inventor: KURUMISAWA JIN
IPC: B60W40/072
Filed: 2016-01-20
Granted: 2021-10-28
Abstract: Fahrzeugsteuervorrichtung (10), die an einem Eigenfahrzeug befestigt und dazu ausgelegt ist, das Eigenfahrzeug in Übereinstimmung mit der Position eines anderen Fahrzeugs vor dem Eigenfahrzeug zu steuern, aufweisend:- eine Geschätzter-Kurs-Recheneinrichtung (23), die einen geschätzten Fahrtkurs des Eigenfahrzeugs berechnet;- eine Einstelleinrichtung (24), die einen Parameter einstellt, der anzeigt, ob sich das andere Fahrzeug auf dem Fahrweg des Eigenfahrzeugs befindet, auf der Grundlage der relativen Position des anderen Fahrzeugs bezüglich des Eigenfahrzeugs in einer Querrichtung orthogonal zu dem geschätzten Fahrtkurs des Eigenfahrzeugs;- eine Bestimmungseinrichtung (26), die auf der Grundlage des Parameters bestimmt, ob das andere Fahrzeug ein vorausfahrendes Fahrzeug auf dem Fahrweg des Eigenfahrzeugs ist; und- eine Änderungseinrichtung (25), die die Wahrscheinlichkeit, mit der das andere Fahrzeug durch die Bestimmungseinrichtung als das vorausfahrende Fahrzeug bestimmt wird, dann, wenn der geschätzte Fahrtkurs, der durch die Geschätzter-Kurs-Recheneinrichtung berechnet wird, eine Kurve ist, auf der Grundlage des geschätzten Fahrtkurses und der Position des anderen Fahrzeugs ändert, wobei- dann, wenn der geschätzte Fahrtkurs, der durch die Geschätzter-Kurs-Recheneinrichtung berechnet wird, eine Kurve ist und das andere Fahrzeug bezüglich des geschätzten Fahrtkurses nach innen versetzt ist, die Änderungseinrichtung bewirkt, dass das andere Fahrzeug wahrscheinlicher als das vorausfahrende Fahrzeug bestimmt wird.
Patent DE-112016002936-B4 (DE)
Title: Magnetischer Bodenlauf
Inventor: JINRONG ZHANG
IPC: E03F5/04
Filed: 2016-06-27
Granted: 2019-10-17
Abstract: Magnetischer Bodenablauf, umfassend einen Bodenablaufkörper (1) und einen Verschlussdeckel (2), wobei am Unterteil des Bodenablaufkörpers (1) ein Direktdurchgangs-Wasseraustritt (11) vorgesehen ist, wobei an einer Seitenkante des Wasseraustritts (11) eine Positionierfläche (12) vorgesehen ist, und wobei an der Positionierfläche (12) mindestens ein fester Magnetblock (3) installiert ist, und wobei in dem Fall, dass zwei oder mehr feste Magnetblöcke (3) vorhanden sind, diese jeweils mit einem Abstand zueinander einreihend angeordnet sind; und wobei eine Seitenkante des Verschlussdeckels (2) durch eine Gelenkverbindungsstruktur (4) mit der Positionierfläche (12) des Bodenablaufkörpers (1) beweglich verbunden ist, während auf einer Gelenkverbindungsseite des Verschlussdeckels (2) mindestens ein beweglicher Magnetblock (5) angeordnet ist, und wobei sich die Mittelpunkte des mindestens einen beweglichen Magnetblocks (5) und des mindestens einen festen Magnetblocks (3) jeweils an der Achse (L) der Gelenkverbindungsstruktur (4) befinden, und wobei der mindestens eine bewegliche Magnetblock (5) und der mindestens eine feste Magnetblock (3) unter dem Prinzip, dass bei unterschiedlichen Magnetpolen eine Anziehung bzw. bei gleichen Magnetpolen eine Abstoßung erzeugt wird, eine Rückstellkraft erzeugen, so dass der Verschlussdeckel (2) den Wasseraustritt (11) eng abdeckt.
Patent CZ-277891-B6 (CZ)
Title: Arresting device, particularly for garage gate
Inventor: MOTL MILAN
IPC: E05C17/02
Filed: 1990-02-15
Abstract: The arresting equipment, especially for garage doors, consists of a fixed door fixture (7) in which there is an arresting bar (6) fixed by its first end. The other end has an arresting mechanism. The arresting mechanism consists of a horizontal bearing plate (1) with a vertical pin (3) on which there is the revolving body (2) of the arrester consisting of an angular profile bar on one side wall, near the first end of the arresting bar (6) there is a long vertical cut (4) towards which, in the second side wall of the body (2) of the arrester, there is long horizontal cut (5) the lower edge of which is located higher than the lower edge of the vertical cut (4). The second end of the arresting rod (6) running through both these cuts (4,5) in the horizontal area is shaped so that outside diameter of the surface figure, in the direction of the longitudinal axis of the horizontal cut (5) is lower than the length of this cut (5) and in the direction of the longitudinal axis of the arresting rod (6) is lower than the inside distance between the vertical walls of the body (2) of the arrester.<IMAGE>
Patent CS-275981-B6 (CS)
Inventor: SPOUSTA EDUARD ING CSC
IPC: C08G65/44
Filed: 1989-02-10
Abstract: •Při oxidační polykondenzaci 2,6-xylenolu
katalyzované komplexy měďných a měďnatých
solí s aminy ve směsném rozpouštědle aromatický
uhlovodík-alifatický alkohol snižuje
násada alespoň 0,2 % hmotnostních částic
pólyfenylenoxidu, vztaženo na hmotnost konečného
polymeru o velikosti menší než 50
/um množství úsad na stěnách a obsah mědi
,a difenochínonu v polymeru. Lze rovněž provádět
reakci při vy
Patent CZ-284129-B6 (CZ)
Title: Cast-iron mould for continuous casting of metal
Inventor: PETRY RUDY
IPC: B22D11/053
Filed: 1994-07-23
Abstract: PCT No. PCT/EP94/02442 Sec. 371 Date Feb. 28, 1996 Sec. 102(e) Date Feb. 28, 1996 PCT Filed Jul. 23, 1994 PCT Pub. No. WO95/03904 PCT Pub. Date Feb. 9, 1995A description is given of an ingot mould for a continuous casting plant comprising an ingot mould tube (12) and an ingot mould body (22). The ingot mould tube (12) is movable axially with respect to the ingot mould body (22). Sealing elements, preferably metal diaphragms (88, 90) allow an axial displacement of the ingot mould tube (12) with respect to the ingot mould body (22), while ensuring the sealing of a sealed chamber (23) containing the circuit for cooling the ingot mould tube (12). A device for generating mechanical oscillations, preferably a hydraulic cylinder (46), is connected to the ingot mould tube (12) through the intermediary of a lever (54) supported by the ingot mould body (22).
Patent CZ-288367-B6 (CZ)
Title: Process and apparatus for bending and tempering of thin flat glass sheet
Inventor: WOODWARD ALAN CHARLES
IPC: C03B23/03
Filed: 1995-04-12
Abstract: When bending and tempering according to the invented method a substantially horizontal flat glass sheet (11) is pressed between moulds (61, 62), having opposed complementary shaping surfaces (110. 130), from which at least one is heated. Subsequently the flat glass sheet is quenched. The process is characterized in that the heated shaping surface (110) is maintained at a temperature in the range from 200 degC to 350 degC. Bending apparatus for making the process includes a furnace (12) for heating the sheet, a press bending station (13) equipped with moulds (61, 62) having opposed complementary shaping surfaces (110, 13), whereby at least one of the surfaces (110, 130) is provided with means for heating, further a quench station (14) and means for transportation of the flat glass sheet (11).