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Patent DE-102010062302-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Füllmenge einer Flüssigkeit in einem Behälter, insbesondere für ein Kraftfahrzeug
Inventor: RODATZ PAUL DR
IPC: G01F23/00
Filed: 2010-12-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Bestimmen einer aktuellen Füllmenge (V t ) einer Flüssigkeit (100) in einem Behälter (10), insbesondere der aktuellen Restfüllmenge (V t ) eines Reduktionsmittels (100) in einem Reduktionsmittelbehälter (10) einer SCR-Dosiereinrichtung eines Kraftfahrzeugs, wobei durch einen diskontinuierlich oder diskret arbeitenden Füllstandssensor ein Vorhandensein von Flüssigkeit (100) an einer Messstelle (112) am/im Behälter (10) bestimmt wird, wobei anhand einer zeitlichen Charakteristik (Char; f, pw) eines Signals (S 110 ) des Füllstandssensors (110) aufgrund eines Schwappens der Flüssigkeit (100) im Behälter (10), auf die aktuelle Füllmenge (V t ) der Flüssigkeit (100) im Behälter (10) geschlossen wird.
Patent DE-102011000248-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Schleifen einer Nockenkontur einer Schiebenokenwelle und Vorrichtung zum Durchführen eines derartigen Verfahrens
Inventor: GRUENBERGER JOACHIM
IPC: B24B5/42
Filed: 2011-01-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schleifen einer Nockenkontur (29, 30) einer Schiebenockenwelle (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit folgenden Verfahrensschritten: Bereitstellen einer Nockenantriebswelle (2) und eines Nockenschiebestückes (22—24) der Schiebenockenwelle (1); spielbehaftetes Wirkverbinden des Nockenschiebestückes (22—24) und der Nockenantriebswelle (2) miteinander zum Bilden der Schiebenockenwelle (1); spielfreies Festlegen des Nockenschiebestückes (22—24) an der Nockenantriebswelle (2) in einer UmfangsrichtuNockenkontur (29, 30) der Schiebenockenwelle (1). Die vorliegende Erfindung betrifft ferner eine Vorrichtung (38) zum Schleifen einer Nockenkontur (29, 30) einer Schiebenockenwelle (1) einer Brennkraftmaschine, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit: einer Aufnahmeeinrichtung (39), welche die Schiebenockenwelle (1) aufnimmt, wobei die Schiebenockenwelle (1) eine Nockenantriebswelle (2) und ein mit dieser spielbehaftet wirkverbundenes Nockenschiebestück (22—24) aufweist; einer Antriebseinrichtung (40) zum Antreiben der Schiebenockenwelle (1); einer Bremseinrichtung (41) zum spielfreien Festlegen des Nockenschiebestückes (22—24) an der Nockenantriebswelle (2) in einer Umfangsrichtung der Nockenantriebswelle (2); und einer Schleifeinrichtung (42) zum Schleifen der Nockenkontur (29, 30) der Schiebenockenwelle (1).
Patent DE-102011000653-A1 (DE)
Title: Sonnenschutzsystem
Inventor: ROSSBACH KURT
IPC: E04F10/02
Filed: 2011-02-11
Abstract: Die erfindungsgemäße Markise weist zwei Markisenarme auf, die an der Fallschiene in Linearführungen gehalten sind. Zusätzlich ist ein Sonnenschutz vorgesehen, dessen Kassettengehäuse nur an seinen beiden Enden (45, 46) durch geeignete Befestigungsmittel gehalten ist. Vorzugsweise ist zumindest eines der beiden Enden um eine Horizontalachse (Steg 37) schwenkbar gehalten, während das andere Ende (46) durch eine höhenverstellbare Aufhängung (49) nach oben oder unten verstellt werden kann.  Die Bedienung ist besonders einfach und sicher.
Patent DE-102011000889-A1 (DE)
Title: Detergent, useful for dishwashing, and for the machine cleaning of dishes comprises enzymes comprising e.g. amylases, borax, a phosphoric acid ester, a complexing agent, a solubilizer, nonionic surfactants, propylene glycol and water
Inventor: HILDENSPERGER JOSEF
IPC: C11D3/04
Filed: 2011-02-23
Abstract: Detergent, comprises: 0.5-2 wt.% of one or more enzymes comprising proteases, lipases or amylases; 0.1-2 wt.% of borax; 0.5-3 wt.% of a phosphoric acid ester; 10-30 wt.% of a complexing agent; 10-30 wt.% of a solubilizer; 2-10 wt.% of nonionic surfactants; 10-30 wt.% of propylene glycol; and the balance water. An independent claim is included for a method for the machine cleaning of dishes, comprising dispensing a neutral cleaning agent into the main cleaner tank of the dish washing dispenser, and flushing the obtained solution on the dishes, where the process is carried out with no prepurifying step with a separate cleaning agent.
Patent DE-102011002860-A1 (DE)
Title: Device for actuating seat adjustment device for motor vehicle seat, has housing, actuating lever, spring element and wire rope or Bowden cable, where spring element comprises leg spring
Inventor: QUAST INGO
IPC: B60N2/08
Filed: 2011-01-19
Abstract: The device has a housing (1), an actuating lever (2), a spring element and a wire rope or Bowden cable (4). The spring element comprises a leg spring (3) acting between the actuating lever and the cable nipple. A spring leg (31) of the leg spring lies on the cable nipple, and another spring leg (32) of the leg spring is connected with a spring suspension of the actuating lever. The housing and the actuating lever are made of plastic. An independent claim is also included for a method for mounting the actuating device.
Patent DE-102011004074-A1 (DE)
Title: Wellgetriebe mit steifigkeitsoptimiertem Wellgenerator
Inventor: SCHAEFER JENS
IPC: F16H1/32
Filed: 2011-02-14
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wellgetriebe mit mindestens einem Hohlrad mit einer Innenverzahnung, einem innerhalb des Hohlrads angeordnetem, flexiblen Stirnrad mit einer Außenverzahnung und einem innerhalb des Stirnrads angeordnetem Wellgenerator zum Biegen des Stirnrads in Radialrichtung, wobei zwischen Hohlrad und Stirnrad an zwei gegenüberliegenden Stellen des Stirnrads eine drehmomentübertragende Verbindung hergestellt ist, wobei der Wellgenerator einen Ring mit elliptischem Außenumfang und ein auf dem Außenumfang angebrachtes elliptisch verformtes Wälzlager mit einem Außenring (01), einem Innenring (02) und zwischen Außenring (01) und Innenring (02) angeordnete Wälzkörper (03) umfasst. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Wellgenerator zwei Reihen von Wälzkörpern (03) umfasst.
Patent DE-102011005229-A1 (DE)
Title: Optisches Beobachtungsgerät mit wenigstens einem visuellen Beobachtungsstrahlengang
Inventor: BACH CHRISTIAN
IPC: G02B23/02
Filed: 2011-03-08
Abstract: Die Erfindung betrifft ein optisches Beobachtungsgerät (1.1) mit wenigstens einem visuellen Beobachtungsstrahlengang (2), welches wenigstens – ein in einer Betriebsstellung einem zu beobachtenden Zielobjekt (3) zuzuwendendes, das Zielobjekt (3) abbildendes Objektiv (4), – ein einem Auge (5) eines Beobachters zuzuwendendes Okular (6), – ein in dem wenigstens einen visuellen Beobachtungsstrahlengang (2) zwischen dem Objektiv (4) und dem Okular (6) angeordnetes Abbe-König-Prismensystem (7), Porroprismensystem oder Schmidt-Pechan-Prismensystem zur Bildumkehr des wenigstens einen visuellen Beobachtungsstrahlengangs (2), – eine Anzeigeeinrichtung (8), um dem Beobachter ein zusätzliches Bild in dem visuellen Beobachtungsstrahlengang (2) anzuzeigen, und – eine Einrichtung (9) zur Bildüberlagerung, welche ein holographisches optisches Element (10) aufweist und welche das Bild der Anzeigeeinrichtung (8) mit dem Bild des zu beobachtenden Zielobjekts (3) in einer Zwischenbildebene (7a') des visuellen Beobachtungsstrahlengangs (2) mittels des holographischen optischen Elements (10) überlagert, aufweist. Das Abbe-König-Prismensystem (7), das Porroprismensystem oder das Schmidt-Pechan-Prismensystem ist mit dem wenigstens einen holographischen optischen Element (10) der wenigstens einen Einrichtung (9) zur Bildüberlagerung versehen.
Patent DE-102011007068-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Breitband-Lambdasonde
Inventor: BEVOT CLAUDIUS
IPC: G01N27/409
Filed: 2011-04-08
Abstract: Ein Verfahren zum Betreiben einer Breitband-Lambdasonde für die Bestimmung der Sauerstoffkonzentration im Abgas einer mit einem Kraftstoff-Luftgemisch betriebenen Brennkraftmaschine, wobei die Breitband-Lambdasonde eine Nernstzelle und eine Pumpzelle aufweist und wobei an die Pumpzelle eine Pumpspannung angelegt wird, die abhängig von einer der Sauerstoffkonzentration im Abgas entsprechenden, an der Nernstzelle abgenommenen Nernstspannung mit Hilfe eines Pumpstromreglers eingestellt wird, ist gekennzeichnet durch folgende Schritte: – die Pumpspannung wird bei temporär abgeschaltetem Pumpstrom gemessen und mit einem vorgegebenen maximalen Schwellenwert verglichen, – bei Überschreiten des Schwellenwertes wird der Pumpstromregler deaktiviert und es wird – entweder der Pumpstrom abgestellt – oder der Pumpstrom mittels eines separaten Reglers so geregelt, dass die Pumpspannung innerhalb vorgebbarer Grenzen liegt.
Patent DE-102011007910-A1 (DE)
Title: Adaptereinrichtung für eine Geradschleifmaschine
Inventor: SCHULZE JAN
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Adaptereinrichtung (30) für eine Geradschleifmaschine umfassend einen Aufnahmeabschnitt (34) zur Aufnahme eines Bearbeitungswerkzeugs sowie einen Kupplungsabschnitt (32) zur Kupplung der Adaptereinrichtung (30) mit einer angetriebenen Spindel (16) der Geradschleifmaschine, wobei der Kupplungsabschnitt (32) dazu ausgebildet ist, eine Kupplung bereitzustellen, die ohne Verwendung eines zusätzlichen Werkzeugs lösbar und verbindbar ist. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Geradschleifmaschinensystem umfassend eine Geradschleifmaschine mit einer angetriebenen Spindel sowie wenigstens eine damit lösbar verbindbare Adaptereinrichtung.
Patent DE-102011015081-A1 (DE)
Title: Sensorfaser sowie Sensorfaseranordnung
Inventor: SCHULTES GUENTER PROF DR
IPC: C23C14/00
Filed: 2011-03-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorfaser zum Messen einer Verformung, umfassend: – einen zumindest an seiner Mantelfläche nicht leitenden Faserkern (2); – eine den Faserkern umgebende Sensorschicht (3); wobei die Sensorschicht (3) ein kohlenstoffhaltiges Material enthält, in das Cluster (4) aus leitfähigem Clustermaterial eingebettet sind, wobei die Cluster (4) durch das kohlenstoffhaltige Material voneinander getrennt sind.
Patent DE-102011016392-A1 (DE)
Title: Roof lighting for vehicle, has coupling area for illuminating vehicle interior, where roof lighting is extended in vehicle over large part of surface of vehicle roof, and illumination unit is provided with light source for generating light
Inventor: WILFERT RALF
IPC: B60Q3/02
Filed: 2011-04-08
Abstract: The roof lighting (2) has a coupling area for illuminating a vehicle interior, where the roof lighting is extended in the vehicle over a large part of the surface of a vehicle roof (1). An illumination unit is provided with a light source (7) for generating the light and a light conductor (6a,6b,6c), in which the light is coupled. The light conductor is formed to decouple the light in the coupling area. The roof lighting has multiple segments (5a,5b,5c) which are illuminated from one another in a selective and independent manner. An independent claim is included for a method for processing the roof lighting in vehicle.
Patent DE-102011053742-A1 (DE)
Title: Wärmetauscher für eine Dosiereinheit einer SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung
Inventor: SCHMITT JOHANNES
IPC: F01N3/10
Filed: 2011-09-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wärmetauscher (50) für eine Dosiereinheit einer SCR-Abgasnachbehandlungseinrichtung (Selective Catalytic Reduction) (10), wobei durch die Dosiereinheit eine einstellbare Menge eines Fluids in einen Abgasstrang (177) einer Verbrennungskraftmaschine (155) abgebbar ist. Der Wärmetauscher (50) weist zumindest einen luftdurchströmbaren Fluidkanal (52) auf, der zumindest um einen Teilbereich einer Außenumfangswandung (54) eines Dosierventils (34) der Dosiereinheit (100) geführt ist. In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine SCR-Dosiereinheit (100) umfassend einen erfindungsgemäßen Wärmetauscher (50), wobei ein Luftansaugsystem (78) an der Dosiereinheit (100) angeordnet ist, so dass im Betrieb der Verbrennungskraftmaschine (155) Luft in den Wärmetauscher (50) einleitbar ist. Schließlich wird eine Abgasnachbehandlungseinrichtung (10) für eine Verbrennungskraftmaschine (155) vorgeschlagen, die insbesondere für einen Fahrzeugmotor, bevorzugt einen Dieselmotor geeignet ist, und die eine erfindungsgemäße Dosiereinheit umfasst.
Patent DE-102011054148-A1 (DE)
Title: Lastaufnahmemittel, insbesondere Lasthaken
Inventor: MOLL OLIVER
IPC: B66C1/34
Filed: 2011-10-04
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lastaufnahmemittel, insbesondere Lasthaken (1), mit einem Haken (10), aufweisend einen Schaft (12), mit einem Gehäuse (20), in der eine Ausnehmung (21) angeordnet ist, in welche der Schaft (12) hinein ragt, und mit einem Halteelement (31), mit dem der Schaft (12) an dem Gehäuse (20) abgestützt ist. Um ein weiteres sicheres Lastaufnahmemittel, insbesondere einen Lasthaken, zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass der Schaft (12) und das Gehäuse (20) derart ausgebildet sind, dass der Schaft (12) bei einem Versagen des Halteelementes (31) in der Ausnehmung (21) gehalten wird.
Patent DE-102011075113-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer physikalischen Prozessgröße
Inventor: BRENGARTNER TOBIAS
IPC: G01F23/28
Filed: 2011-05-03
Abstract: Verfahren zum Betreiben einer Vorrichtung zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer physikalischen Prozessgröße eines Mediums mit einer schwingfähigen Einheit (2), wobei die schwingfähige Einheit mittels eines ersten Frequenzsuchlaufs innerhalb eines vorbestimmten Frequenzbandes im Arbeitsbereich der schwingfähigen Einheit mit aufeinander folgenden diskreten Erregerfrequenzen aufsteigender oder absteigender Frequenz zu Schwingungen angeregt wird, wobei die entsprechenden Schwingungen der schwingfähigen Einheit empfangen werden und wobei eine erste Erregerfrequenz (f1) ermittelt wird, bei welcher während des ersten Frequenzsuchlaufs mindestens ein vorgebbares Kriterium erfüllt ist, wobei die schwingfähige Einheit mittels eines zweiten Frequenzsuchlaufs angeregt wird, wobei das Frequenzband verglichen mit dem ersten Frequenzsuchlauf in entgegengesetzter Richtung durchlaufen wird, wobei eine zweite Erregerfrequenz (f2) ermittelt wird, bei welcher während des zweiten Frequenzsuchlaufs das mindestens eine vorgebbare Kriterium erfüllt ist, und wobei aus der ersten Erregerfrequenz (f1) und der zweiten Erregerfrequenz (f2) durch Mittelwertbildung eine Messfrequenz (fm) zur Bestimmung und/oder Überwachung mindestens einer Prozessgröße bestimmt wird.
Patent DE-102011078423-A1 (DE)
Title: Komponente eines Brennstoffeinspritzsystems
Inventor: ERINKURT BUELENT
IPC: F02M61/16
Filed: 2011-06-30
Abstract: Eine Komponente (1) eines Brennstoffeinspritzsystems, die insbesondere als Brennstoffeinspritzventil ausgestaltet sein kann, umfasst ein Gehäuseteil (2) und eine Umspritzung (3), die zumindest teilweise an dem Gehäuseteil (2) vorgesehen ist. Hierbei ist ein Dichtelement (7) vorgesehen, das eine zwischen dem Gehäuseteil (2) und der Umspritzung (3) ausgebildete Kontaktfläche (5) gegenüber der Umgebung abdichtet.
Patent DE-102011078699-A1 (DE)
Title: Zufuhr von Substanzen vor der Hämodialysemembran, z.B. von Acetylcystein, in Dialyseverfahren zur Entfernung des proteingebundenen Toxinen aus dem Blut
Inventor: TEPEL MARTIN
IPC: A61K31/198
Filed: 2011-07-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf die Verwendung von Substanzen, bevorzugt von Acetylcystein, in einem Verfahren zur Dialyse mittels eines Dialysators zum Stoffaustausch, insbesondere zur Hämodialyse, Hämofiltration oder Hämodiafiltration, dadurch gekennzeichnet, dass dem zu reinigenden Blut nach der Entnahme vom Patienten und vor dem Beginn der Passage durch den Dialysator eine Substanz, bevorzugt Acetylcystein oder ein Salz davon, zugesetzt wird.
Patent DE-102011081672-A1 (DE)
Title: Lichtquellenvorrichtung
Inventor: DELLIAN HARALD
IPC: F21V29/00
Filed: 2011-08-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lichtquellenvorrichtung mit mindestens einer LED (1) mit einer Lichtabstrahlseite und einer der Lichtabstrahlseite gegenüberliegenden Rückseite, wobei die mindestens eine LED (1) auf einer Platine (11) angeordnet ist, wobei durch die Platine (11) eine Anordnungsebene der mindestens einen LED (1) definiert ist; mindestens einem Hauptkühlkörper (2), der mit der Rückseite der mindestens einen LED (1) gekoppelt ist, wobei der Hauptkühlkörper (2) eine Mantelfläche aufweist; und einer Treibervorrichtung (5) zum Betreiben der mindestens einen LED (1), wobei die Treibervorrichtung (5) mindestens einen Anschluss (21) zum Koppeln mit einer Spannungsversorgung aufweist; wobei die Mantelfläche des Hauptkühlkörpers (2) mindestens eine erste (25a), eine zweite (25b), eine dritte (25c) und eine vierte Teilfläche (25d) aufweist, wobei die erste Teilfläche (25a) parallel zur Anordnungsebene verläuft, wobei die zweite Teilfläche (25b) einen ersten Winkel zur ersten Teilfläche (25a) einschließt, wobei die dritte Teilfläche (25c) einen zweiten Winkel zur ersten Teilfläche (25a) einschließt und wobei die vierte Teilfläche (25d) einen dritten Winkel zur ersten Teilfläche (25a) einschließt, wobei zumindest zwei der Winkel unterschiedlich sind.
Patent DE-102011082035-A1 (DE)
Title: Schleif- bzw. Schneidwerkzeug für eine Werkzeugmaschine mit Drehantrieb
Inventor: BOZIC MILAN
IPC: B24B23/00
Filed: 2011-09-02
Abstract: Ein Schleif- bzw. Schneidwerkzeug für eine Werkzeugmaschine mit Drehantrieb umfasst einen Befestigungsabschnitt zur Verbindung mit einer Werkzeugwelle der Werkzeugmaschine und einen Abtragungsgrundkörper zur Werkstückbearbeitung, der eine Bearbeitungskante oder -fläche aufweist. Die Antriebsdrehachse durch den Befestigungsabschnitt bildet eine Symmetrieachse des Abtragungsgrundkörpers.
Patent DE-102011082575-A1 (DE)
Title: Elektrischer verteilerkasten
Inventor: KAWAGUCHI KIYOFUMI
IPC: H02G3/16
Filed: 2011-09-13
Abstract: Ein erstes Gehäuseteil (12) ist einteilig oder einstückig mit wenigstens einem Anschlussgehäuse (22a, 22b) versehen, das sich zu einer Seite des ersten Gehäuseteils hin öffnet. Ein zweites Gehäuseteil (14) ist einteilig mit einer Stützbasis ((64a) versehen, welche in Richtung des ersten Gehäuseteils vorsteht und über ein Fenster (94) in dem Anschlussgehäuse in das Innere des Anschlussgehäuses weist. Eine Busschiene (18a) eines Verbindungsanschlusses, der im Inneren des Anschlussgehäuses angeordnet ist, verläuft entlang der Stützbasis und ist zwischen der Stützbasis und dem ersten Gehäuseteil eingeschlossen und in Vorstehrichtung des Verbindungsanschlusses ausgerichtet oder positioniert.
Patent DE-102011086285-A1 (DE)
Title: Lokalspule
Inventor: DRIEMEL DANIEL
IPC: A61B5/055
Filed: 2011-11-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Lokalspule (106) für ein Magnetresonanztomographiegerät (101), welche Lokalspule (106) mehrere Antennenelemente (1 bis 5) aufweist, wobei ein Antennenelement (1 bis 5) jeweils zwei Leiterbahnen (7) aufweist, welche Leiterbahnen (7) auf einander gegenüberliegenden Seiten (O, U) eines Isolators (10) angeordnet sind, und durch Durchführungen (9) durch den Isolator (10) miteinander (7) elektrisch leitend verbunden sind, wobei in Bereichen (c), in denen sich Leiterbahnen (7) von mindestens zwei Antennenelementen (3, 5 und 1 in 4) kreuzen, zumindest eines dieser Antennenelemente (3, 5 und 1 in 4) nur auf einer Seite (O; U) des Isolators (10) eine Leiterbahn (7) aufweist.
Patent DE-102011086657-A1 (DE)
Title: Anordnung mit einem Ladengehäuse und einer Auszugslade
Inventor: HRUSCHKA KLAUS
IPC: G03B17/26
Filed: 2011-11-18
Abstract: Die Erfindung beansprucht eine Anordnung mit einem Ladengehäuse (1) und einer Auszugslade (2) zum Einlegen eines Bildaufnahmemittels (3) eines Röntgenbildgerätes. Die Anordnung umfasst eine Ausziehvorrichtung, mittels derer die Auszugslade (2) beim Ausfahren aus dem Ladengehäuse (1) und beim Einfahren in das Ladengehäuse (1) auf einer schiefen Ebene bewegbar ist, wobei der Auszugsladenboden parallel zum Ladengehäuseboden bleibt. Dadurch wird in vorteilhafter Weise erreicht, dass die Auszugslade (2) in ausgefahrener Position einen größeren Abstand zur unteren Frontkante der Ladengehäusedecke hat, wodurch das Einlegen des Bildaufnahmemittels (3) in die Auszugslade (2) erleichtert wird.
Patent DE-102011102765-A1 (DE)
Title: Batterie für ein Fahrzeug und Verfahren zum Fertigen einer Batterie
Inventor: FEES HEINER
IPC: H01M10/50
Filed: 2011-05-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterie (10) für ein Fahrzeug. Sie umfasst eine Mehrzahl von in einem Gehäuse (16, 18, 20) der Batterie (10) angeordneten Batteriezellen (12) sowie eine Kühleinrichtung (22, 24) zum Abführen von Wärme von den Batteriezellen (12). Zwischen das Gehäuse (20) und die Kühleinrichtung (22, 24) ist ein Material (32) eingebracht, welches in einem Grundzustand ein erstes Volumen und in einem expandierten Zustand ein gegenüber dem ersten Volumen vergrößertes Volumen einnimmt. Die Kühleinrichtung (22, 24) wird durch das in seinen expandierten Zustand verbrachte Material (32) gegen die Batteriezellen (12) gepresst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Fertigen einer solchen Batterie (10).
Patent DE-102011104761-A1 (DE)
Title: Producing plastics, preferably synthetic paraffins and waxes, comprises processing polyethylene or polypropylene material, heating in a cascade and maintaining for specific minutes, rinsing with inert gas, cooling and further processing
Inventor: SCHNEIDER BERND
IPC: B29B17/00
Filed: 2011-06-18
Abstract: Producing plastics, preferably synthetic paraffins and waxes, comprises (i) processing polyethylene or polypropylene plastic material in an extruder, and heating, (ii) passing the hot reaction mixture to a two-stage stirring tank cascade, heating polypropylene material to 348[deg] C, and polyethylene material to 379[deg] C, by external heat transfer, with respective tolerance of temperature in reactor of +- 3[deg] C, and maintaining the reaction mixture in cascade for 60-600 minutes, (iii) transferring to a separate third reactor and rinsing with inert gas, (iv) first cooling, and (v) further processing. Producing plastics, preferably synthetic paraffins and waxes, comprises (i) processing polyethylene or polypropylene plastic material in an extruder, which is protected by a barrier against oxygen gas input, and heating at 260[deg] C, (ii) passing the hot reaction mass by a conveying device to a two-stage stirring tank cascade, heating the polypropylene material to 348[deg] C, and polyethylene material to 379[deg] C, by an external heat transfer, with a respective tolerance of temperature in the reactor of +- 3[deg] C, and maintaining the plastic material in the cascade for 60-600 minutes at a pressure of 1000 mbar, (iii) transferring to a separate third reactor and rinsing with an inert gas, (iv) first cooling to 170-180[deg] C, and (v) further processing in a conventional manner. An independent claim is also included for the plastics comprising synthetic paraffins and waxes, prepared by the above method, where the plastic comprising polyethylene plastic material as a raw material, has paraffins and waxes completely containing straight-chain compounds, which include alkanes and alkenes, and are virtually free of aromatic compounds, and the plastic comprising polypropylene plastic material as a raw material, has paraffins and waxes completely containing branched-chain compounds, which include isoalkanes and isoalkene, and are virtually free of aromatic compounds.
Patent DE-102011107217-A1 (DE)
Title: Transporthülle für einen Gegenstand
Inventor: CUSATI MARCO
IPC: A45C11/18
Filed: 2011-07-13
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Transporthülle (6) sowie die Herstellung einer Transporthülle (6) für einen Gegenstand (1), wobei die Transporthülle (6) mehrschichtig aufgebaut ist und eine Mittelschicht (62) aufweist. Die Mittelschicht (62) besteht aus einem beweglichen Teilelement und einem unbeweglichen Teilelement. Das bewegliche Teilelement ist ein flächiger Träger (7) für den Gegenstand (1), wobei der Träger (7) ein Aufnahmeelement (12) zur Aufnahme des Gegenstands (1) aufweist und dieses Aufnahmeelement (12) eine Ausnehmung aufweist und wobei die Ausnehmung den Gegenstand (1) vollständig aufnimmt.