baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016111112-A1 (DE)
Title: Motor-öl-versorgungssystem
Inventor: LEE KAM CHUN
IPC: F02F7/00
Filed: 2016-06-17
Abstract: Ein Motor-Öl-Versorgungssystem kann aufweisen: eine Ölwanne, die an einer ersten Seite mit einer Ölpumpe verbunden ist und an einer zweiten Seite mit einem Ölkühler verbunden ist, eine Ölpassage, durch welche von der Ölpumpe unter Druck gesetztes Öl fließt, einen Ölfilter, der in der Ölwanne angeordnet ist, um Unreinheiten im Öl, das von der Ölpumpe geliefert wird, herauszufiltern und ein Bypassventil, das in der Ölpassage angeordnet ist, um das Öl in der Ölpassage wahlweise an mindestens einen von dem Ölkühler und dem Ölfilter zu liefern.
Patent DE-102016111478-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung für den Einbau eines Drahtpaketes in eine elektrische Maschine
Inventor: RAUSCHER RALF
IPC: H02K15/06
Filed: 2016-06-22
Abstract: Die Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen für den Einbau einer Mehrzahl von Drahtwicklungen in ein Bauteil, zum Beispiel einen Stator oder einen Rotor einer elektrischen Maschine, wobei das Bauteil eine Vielzahl von längsverlaufenden Nuten aufweist, die zur Aufnahme von Drahtabschnitten der Drahtwicklungen vorgesehen sind.
Patent DE-102016116721-A1 (DE)
Title: Reduzieren der Ethernet-Latenz in einem Multi-Server Chassis
Inventor: CALCIU CORNELIU-ILIE
IPC: H04L12/04
Filed: 2016-09-07
Abstract: Ein System umfasst einen Multi-Server Chassis, eine Mittelplatine innerhalb des Chassis und ein Schaltgerät, das an die Mittelplatine angeschlossen ist. Das Schaltgerät weist serielle Kommunikationsbahnen auf, die eine Bahn für jeden von mehreren Servereinschüben innerhalb des Chassis umfassen, und weist einen Netzwerkkommunikationsport zum Anschließen an ein externes Netzwerk auf. Das System umfasst ferner Server, wobei jeder Server in einem Servereinschub aufgenommen wird, und weist eine serielle Kommunikationsschnittstelle auf, die an die Mittelplatine angeschlossen ist. Die Mittelplatine umfasst serielle Kommunikationswege, wobei jeder serielle Kommunikationsweg eine serielle Kommunikation zwischen der seriellen Kommunikationsschnittstelle eines der Server und einer der seriellen Kommunikationsbahnen des Schaltgerätes bereitstellt. Das Schaltgerät konvertiert Nachrichten zu und von einem externen Netzwerk, so dass ein serieller Erweiterungsbusstandard auf seriellen Kommunikationswegen in der Mittelplatine verwendet wird und ein Netzwerkkommunikationsstandard in dem externen Netzwerk verwendet wird.
Patent DE-102016119259-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Rezirkulationsmessung
Inventor: JANIK WALDEMAR
IPC: A61M1/16
Filed: 2016-10-10
Abstract: Eine Vorrichtung zur Rezirkulationsmessung mittels Thermodilution bei extrakorporaler Blutbehandlung beinhaltet eine Temperaturänderungseinrichtung (8), die dazu angeordnet ist, für eine quasi-kontinuierliche Rezirkulationsmessung Blut in einem venösen Schlauchsegment des Blutschlauchsystems zyklisch zu erwärmen und/oder abzukühlen; und eine Erfassungseinrichtung (3), die dazu konfiguriert ist, eine aus der Erwärmung und/oder Abkühlung des Bluts resultierende Änderung einer physikalischen Größe in einem arteriellen Schlauchsegment des Blutschlauchsystems zu messen. Die Erfassungseinrichtung (3) ist dazu angeordnet, in einem rezirkulationsfreien Fall, in dem bei der extrakorporalen Blutbehandlung keine Rezirkulation von venösem Blut in arterielles Blut auftritt, eine erste physikalische Größe zu erfassen, und in einem rezirkulationsbehafteten Fall, in dem bei der extrakorporalen Blutbehandlung eine Rezirkulation von venösem Blut in arterielles Blut auftritt, eine durch das Kühlen und/oder Erwärmen des Bluts in dem venösen Schlauchsegment durch die Temperaturänderungseinrichtung (8) geänderte physikalische Größe als eine zweite physikalische Größe in dem Blutschlauchsystem zu erfassen. Ein Verfahren zur Rezirkulationsmessung führt entsprechende Schritte aus.
Patent DE-102016119883-A1 (DE)
Title: Landwirtschaftliche Maschine
Inventor: AMMEMANN WILFRIED
IPC: A01B73/00
Filed: 2016-10-19
Abstract: Landwirtschaftliche Maschine, insbesondere Verteilmaschine und/oder Bodenbearbeitungsgerät mit zumindest einem Rahmen und zumindest einem an dem Rahmen in der hinteren Hälfte der Maschine angeordneten und Bodenwalze zur Bodenverdichtung, die als Fahrwerk für die Fahrt und/oder den Transport der Maschine auf Straßen und Wegen ausgebildet ist, wobei die als Fahrwerk dienenden Bodenwalze aus einem mittleren Bereich und jeweils seitlich neben dem mittleren Bereich angeordneten Seitenbereichen besteht, wobei zumindest der mittlere Bereich der als Fahrwerk dienenden Bodenwalze mittels Schwenkarmen in Höhenrichtung bewegbar an dem Rahmen angeordnet und mittels zwischen den Schwenkarmen und dem Rahmen angeordneten motorischen Stellelementen gegenüber den Rahmen anhebbar und absenkbar und in zumindest einer definierten Stellung festsetzbar ist. Um bei einer Maschine, welche Bodenbearbeitungswerkzeuge oder andere in den Boden eindringende Werkzeuge aufweist, in einfacher Weise die möglichen Achslasten für Fahrwerke für die Fahrt und/oder den Transport der Maschine auf Straßen und Wegen zu erhöhen, ist vorgesehen, dass der mittlere Bereich der als Fahrwerk dienenden Bodenwalze gegenüber den Seitenbereichen der Bodenwalze um zumindest das Maß des Durchmessers der mittleren als Fahrwerk dienenden Bodenwalze gegenüber den Seitenbereichen der als Fahrwerk dienenden Bodenwalze nach vorn oder hinten versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102016120908-A1 (DE)
Title: Kantenputzprofil
Inventor: SCHNEIDER MICHAEL
IPC: E04F19/02
Filed: 2016-11-02
Abstract: Es wird ein Kantenputzprofil mit einem ersten Profilschenkel und einem zweiten Profilschenkel beschrieben, wobei die beiden Profilschenkel jeweils eine Schenkelfläche aufweisen. Die beiden Schenkelflächen sind jeweils an gegenüberliegenden Enden von einer Eck-Längskante und einer Distal-Längskante begrenzt und die beiden Profilschenkel weisen entlang ihrer Eck-Längskanten jeweils einen Verbindungsabschnitt auf. Die Verbindungsabschnitte der beiden Profilschenkel sind miteinander durch ein Scharnier verbunden, das zum Einstellen und Festlegen eines Winkels zwischen den Profilschenkeln ausgebildet ist. Weiterhin wird die Verwendung eines solchen Kantenputzprofils beschrieben.
Patent DE-102016121634-A1 (DE)
Title: Darstellung von Informationen basierend darauf, ob ein Nutzer in physischem Kontakt mit einem Gerät ist
Inventor: PETERSON NATHAN J
IPC: H04W4/18
Filed: 2016-11-11
Abstract: In einem Aspekt umfasst ein erstes Gerät, einen Prozessor, eine drahtlose Kommunikationsschnittstelle, auf die der Prozessor zugreifen kann, und einen Speicher, auf den der Prozessor zugreifen kann. Der Speicher trägt Instruktionen, die durch den Prozessor ausführbar sind, um Daten über die drahtlose Kommunikationsschnittstelle von einem zweiten Gerät, das unterschiedlich zu dem ersten Gerät ist, zu empfangen, das anzeigt, dass das zweite Gerät nicht in physischem Kontakt mit einer Person steht. Die Instruktionen sind auch ausführbar, um das Senden wenigstens einer ersten Information an das zweite Gerät zurückzuweisen, basierend auf wenigstens einem Teil der Daten.
Patent DE-102016123482-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil und Verfahren zum Schließen eines bewegbaren Möbelteils
Inventor: FREIHEIT PATRICK
IPC: A47B88/40
Filed: 2016-12-05
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3), insbesondere einen Schubkasten, umfasst eine Ausstoßvorrichtung (6), die einen durch einen Kraftspeicher (22) vorgespannten Schlitten (30) aufweist, der über einen Mitnehmer (12) mit einem bewegbaren Möbelteil (3) koppelbar ist, wobei bei einer Entriegelung der Ausstoßvorrichtung (6) das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Überdrück- oder Schließstellung eine erste Wegstrecke über den Schlitten (30) und den Mitnehmer (12) in eine Öffnungsrichtung beschleunigt wird und nach der ersten Wegstrecke das bewegbare Möbelteil (3) eine zweite Wegstrecke bewegbar ist, an der der Mitnehmer (12) relativ zu dem Schlitten (30) bewegbar ist, wobei bei einer Schließbewegung der Mitnehmer (12) den Schlitten (30) gegen die Kraft des Kraftspeichers (22) eine dritte Wegstrecke bewegt und der Mitnehmer (12) entlang der dritten Wegstrecke über ein Steuerelement (40) mit dem Schlitten (30) gekoppelt ist, das entlang einer vierten Wegstrecke bis zur Erreichen einer Schließposition relativ zu dem Mitnehmer (12) bewegbar ist.
Patent DE-102016200081-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine
Inventor: FRÖHLICH HOLGER
IPC: H02K9/19
Filed: 2016-01-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (5) umfassend einen Rotor (1) mit einem Rotorblechpaket (2), einen Stator (20) mit Stator-Wickelköpfen (22, 23), welche an gegenüberliegenden Stirnseiten des Stators (20) angeordnet sind, und ein Gehäuse (15, 17, 19) mit einem Reservoir (25) für eine Kühlflüssigkeit. Das Rotorblechpaket (2) bildet wenigstens einen durch das Rotorblechpaket (2) verlaufenden, schraubenspindelförmigen Kühlkanal (9) aus, welcher zwei gegenüberliegende Stirnseiten des Rotorblechpakets (2) miteinander verbindet. Der Stator (20) und das Gehäuse (15, 17) bilden einen äußeren Kühlkanal (K) zwischen sich aus, welcher entlang des Stators (20) und der Wickelköpfe (22, 23) verläuft. Der wenigstens eine schraubenspindelförmige Kühlkanal (9) ist dazu eingerichtet, bei sich drehendem Rotor (1) auf einer ersten Stirnseite des Rotors (1) eine Sogseite (35) und auf einer zweiten Stirnseite des Rotors (1) eine Druckseite (34) auszubilden, so dass eine elektrisch isolierende Kühlflüssigkeit aus dem Reservoir (25) angesaugt und durch den wenigstens einen schraubenspindelförmigen Kühlkanal (9) sowie den äußeren Kühlkanal (K) gefördert wird.
Patent DE-102016202486-A1 (DE)
Title: Elektrische Ölpumpe
Inventor: CHIKAOKA TAKAYUKI
IPC: F04C15/00
Filed: 2016-02-18
Abstract: Eine elektrische Ölpumpe (10) ist vorgesehen, um zu umfassen: (i) ein Pumpenteil (10C), das in einem Pumpenteil-Aufnahmebereich (22) aufgenommen ist, der in einem Metall-Pumpengehäuse (20) ausgebildet ist; (ii) ein Elektromotorteil (10A), das in einem Elektromotorteil-Aufnahmebereich (24) aufgenommen ist, der im Pumpengehäuse (20) ausgebildet ist; und (iii) ein Antriebssteuerungsteil (10B) mit (a) einem Steuerungsteilgehäuse (40), das am Pumpengehäuse (20) befestigt und aus Kunstharz ausgebildet ist, mit (b) einer Steuerungsschaltung (46) zum Zuführen eines Antriebsstroms zum Elektromotorteil (10A), und mit (c) einer Metall-Steuerungsteilabdeckung (48), das am Steuerungsteilgehäuse (44) befestigt ist und die Steuerungsschaltung (46) aufnimmt. In dieser Pumpe sind die Steuerungsteilabdeckung (48) und das Pumpengehäuse (20) mit einer Oxidschicht (46) mit einer Korrosionsbeständigkeit und Wärmebeständigkeit zumindest an ihren äußeren Flächen bedeckt, und das Pumpengehäuse, das mit der Oxidschicht (66) versehen ist, ist am Automatikgetriebegehäuse (52) derart fixiert, um in einem Hydrauliköl eingetaucht zu sein.
Patent DE-102016205132-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Filterung eines Datentransfers, sowie ein Gateway-Steuergerät
Inventor: REICHARDT HERBERT
IPC: H04L12/66
Filed: 2016-03-29
Abstract: Vorrichtung (1) zur Filterung eines Datentransfers, mit einer Steuereinheit (5), sowie einer ersten Kommunikationseinheit (10), welche Daten mit mindestens einem Bussystems (12) eines Fahrzeuges (2) austauschen kann und einer zweiten Kommunikationseinheit (20), welche Daten mit einer externen Recheneinheit (22) austauschen kann. Die Steuereinheit (5) steuert den Datentransfers zwischen der ersten Kommunikationseinheit (10) und der zweiten Kommunikationseinheit (20) abhängig von einem fahrzeugspezifischen Parameter.
Patent DE-102016210941-A1 (DE)
Title: Verdampfungseinrichtung, Tragsystem, Verfahren zur Herstellung eines Tragsystems und Fahrzeug
Inventor: ROTHKEGEL BENJAMIN
IPC: B62D27/06
Filed: 2016-06-20
Abstract: Es wird eine Verdampfungseinrichtung (10), insbesondere eine Verdampfungseinrichtung (10) zur Anwendung in einer Klimaanlage eines Kraftfahrzeuges, zur Verfügung gestellt. Diese umfasst umfassend ein Gehäuse (12) mit zwei Vorfixierungselementen (30, 31) zur zumindest temporären Positionierung und Fixierung der Verdampfungseinrichtung (10) an einer Tragstruktur (20). Beide Vorfixierungselemente (30, 31) sind derart ausgestaltet, dass mit ihnen durch Durchführung einer Positionierungsbewegung der Verdampfungseinrichtung (10) diese mittels der Vorfixierungselemente (30, 31) an entsprechend komplementär ausgestaltete Gegenelemente (40) im Wesentlichen in ihrer Endposition an der Tragstruktur (20) aufhängbar ist.
Patent DE-102016212551-A1 (DE)
Title: Achsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF-MONHEIM FRIEDRICH
IPC: B60G17/02
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Achsanordnung (1) für ein Kraftfahrzeug, mit zwei Aufhängungseinheiten (5a, 5b), jeweils aufweisend einen Radträger (3a, 3b) sowie wenigstens einen Lenker (6a, 6b, 7a, 7b) zur Verbindung des Radträgers (3a, 3b) mit einem Fahrzeugaufbau (4), sowie wenigstens einer mit dem Fahrzeugaufbau (4) verbundene Querblattfeder (10) zur Federung der Aufhängungseinheiten (5a, 5b). Um eine Achsanordnung zur Verfügung zu stellen, die sowohl hinsichtlich ihres Gewichts, als auch hinsichtlich der Stabilisierung des Fahrzeugs optimiert ist, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die wenigstens eine Querblattfeder (10) an jede Aufhängungseinheit (5a, 5b) über jeweils eine Koppeleinheit (11a, 11b) gekoppelt ist, wobei über wenigstens einen Aktor (14a, 14b) jede Koppeleinheit (11a, 11b) längenverstellbar ist.
Patent DE-102016212605-A1 (DE)
Title: Getriebe für ein Kraftfahrzeug
Inventor: KALTENBACH JOHANNES
IPC: B60K6/48
Filed: 2016-07-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug, mit einer elektrischen Maschine (EM), einer Eingangswelle (1), die mit einer Verbrennungskraftmaschine (VM) wirkverbindbar ist, einem auf der Eingangswelle (1) angeordneten ersten Festrad (2), einer Ausgangswelle (3), einem mit der elektrischen Maschine (EM) wirkverbundenen ersten Losrad (5), einem der Ausgangswelle (3) zugeordneten zweiten Losrad (6), das mit dem ersten Festrad (2) in Eingriff ist, einem ersten Schaltelement (E) und einem zweiten Schaltelement (F). Das Getriebe ist dadurch gekennzeichnet, dass das erste Losrad (5) mittels des ersten Schaltelements (E) mit dem zweiten Losrad (6) drehfest verbindbar und mittels des zweiten Schaltelements (F) mit der Ausgangswelle (3) drehfest verbindbar ist.
Patent DE-102016218048-A1 (DE)
Title: Halte- und Transportvorrichtung, Verfahren zum Betrieb einer Halte- und Transportvorrichtung, System und Verfahren zur Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments
Inventor: GÜMMER ANDREAS
IPC: B42D25/47
Filed: 2016-09-20
Abstract: Eine Halte- und Transportvorrichtung (1000), insbesondere für die Herstellung eines buchförmigen Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100), weist auf: – zumindest zwei Führungseinheiten (1002), – zumindest zwei Halteaufnahmen (1006) für jeweils ein Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokument (100), einen Passbuchrohling (128), einen Passbuchblock (104), einen Einband (102), eine Datenkarte (106) oder eine Buchhälfte eines Ausweis-, Wert- oder Sicherheitsdokuments (100), und – eine Steuerungseinheit (1022), wobei die Halteaufnahmen (1006) jeweils in einer Führungseinheit (1002) bewegbar sind, wobei die Führungseinheiten (1002) jeweils eine geschlossene Bahnkurve (1004) bilden, entlang der die Halteaufnahme (1006) jeweils bewegbar ist, wobei die Führungseinheiten (1002) und/oder die Halteaufnahmen (1006) zwischen einer Bearbeitungsposition und einer Ausweichposition bewegbar sind, wobei in einer Bearbeitungsposition der Führungseinheiten (1002) und/oder der Halteaufnahmen (1006) die Halteaufnahmen (1006) jeweils entlang der Bahnkurve (1004) innerhalb eines entlang einer geschlossenen Bearbeitungsbahn (1016) verlaufenden Bearbeitungsbereichs (1018) bewegbar sind, wobei in der Ausweichposition der Führungseinheiten (1002) und/oder der Halteaufnahmen (1006) die Halteaufnahmen (1006) jeweils außerhalb des Bearbeitungsbereichs bewegbar entlang der Bahnkurve (1004) sind.
Patent DE-102016218097-A1 (DE)
Title: Fahrzeugkarosseriestruktur und Bordbatterie für Fahrzeug
Inventor: HARA TOSHIYUKI
IPC: B60K1/04
Filed: 2016-09-21
Abstract: Manche Fahrzeuge sind mit einer Bordbatterie ausgestattet. Die Bordbatterie umfasst einen Halterahmen mit einem rahmenförmigen Teil, ein Aufnahmegehäuse, das von dem Halterahmen gehalten wird, das in den rahmenförmigen Teil eingesetzt wird, und Batteriemodule, die in Aufnahmegehäuses aufgenommen sind. Für ein derartiges Fahrzeug mit der Bordbatterie umfasst die Fahrzeugkarosseriestruktur einen Verschiebungsbegrenzungsteil und eine Anordnungsvertiefung. Der Verschiebungsbegrenzungsteil, der eine Aufwärtsverschiebung der Bordbatterie bei einem Zusammenstoß von hinten begrenzt, ist an einer Position ausgebildet, die einem vorderen Endabschnitt des Halterahmens zugewandt ist. Die Anordnungsvertiefung ist in einer Bodenplatte ausgebildet, und die Bordbatterie ist derart angeordnet, dass sie wenigstens teilweise in die Anordnungsvertiefung eingesetzt werden soll.
Patent DE-102016218559-A1 (DE)
Title: Drehschwingungsdämpfer
Inventor: MOVLAZADA PARVIZ
IPC: F16F15/131
Filed: 2016-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Drehschwingungsdämpfer mit einem um eine Drehachse verdrehbar angeordneten Antriebsteil und einem koaxial zu diesem angeordneten, gegenüber dem Antriebsteil entgegen der Wirkung einer Federeinrichtung relativ und begrenzt verdrehbaren Abtriebsteil. Um die Dämpfungseigenschaften des Drehschwingungsdämpfers zu verbessern, sind koaxial zu dem Antriebsteil zwei Zwischenscheiben mit jeweils einem Zahnradsatz bestehend aus verdrehbar an diesen aufgenommenen, mit über den Umfang verteilt angeordneten Zahnrädern vorgesehen, wobei das Antriebsteil und das Abtriebsteil mit den Zahnrädern der Zahnradsätze verzahnt sind und die Federeinrichtung zwischen den beiden Zwischenscheiben in Umfangsrichtung wirksam angeordnet ist.
Patent DE-102016218898-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Feststellen der Funktionsfähigkeit eines Bremssystems, Bremssystem für ein Fahrzeug
Inventor: WOLFF HELMUT
IPC: B60T17/22
Filed: 2016-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Feststellen der Funktionsfähigkeit eines Bremssystems (1), das wenigstens eine Radbremse (2) mit einem verlagerbaren Bremskolben (19), einen Hydraulikdruckerzeuger (15) zum Einstellen einer auf den Bremskolben (19) wirkenden ersten Bremskraft (F1) sowie einen elektromechanischen Aktuator (22) zum Einstellen einer auf den Bremskolben (19) wirkenden zweiten Bremskraft (F2) aufweist, wobei zum Einstellen einer Feststellbremskraft an der Radbremse (2) der Hydraulikdruckerzeuger (15) und der Aktuator (22) angesteuert werden. Es sind folgende Schritte vorgesehen: a) Ansteuern des Aktuators (22), um eine auf den Bremskolben (19) wirkende dritte Bremskraft (F3) einzustellen, die niedriger gewählt ist als die erste und die zweite Bremskraft (F1, F2), b) Ansteuern des Hydraulikdruckerzeugers (15) zum Einstellen der ersten Bremskraft (F1), nach Abschluss von Schritt a), c) Ansteuern des Aktuators (22), um die zweite Bremskraft (F2) einzustellen, nach Abschluss von Schritt b), d) Überwachen eines Betriebsstroms des Aktuators (22) während der Durchführung des Schritts c) und e) Feststellen der Funktionsfähigkeit des Bremssystems (1) nur dann, wenn der Betriebsstrom in Schritt c) zeitweise einem Leerlaufstrom des Aktuators (22) entspricht.
Patent DE-102016220466-A1 (DE)
Title: Fahrzeugbordnetz mit einem ersten, zweiten und dritten Bordnetzzweig
Inventor: HUBER TOBIAS
IPC: H02M3/158
Filed: 2016-10-19
Abstract: Ein Fahrzeugbordnetz umfasst drei Bordnetzzweige, wobei ein DC/DC-Wandler den dritten Bordnetzzweig mit dem ersten und dem zweiten Bordnetzzweig verbindet. Hierbei umfasst der DC/DC-Wandler mehrere Phasen, um den dritten Bordnetzzweig zum einen mit dem ersten Bordnetzzweig und zum anderem mit dem zweiten Bordnetzzweig zu verbinden. Ferner sind Phasen vorgesehen, die den ersten und den zweiten Bordnetzzweig miteinander verbinden.
Patent DE-102016222161-A1 (DE)
Title: Sperrwandler zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln, dazugehöriges Verfahren und Betriebsgerät
Inventor: ORTEGA JOAN
IPC: H05B37/02
Filed: 2016-11-11
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Sperrwandler zum Betreiben von einem oder mehreren Leuchtmitteln, wobei der Sperrwandler ausgestaltet ist, in einem ersten Betriebsmodus oder in einem zweiten Betriebsmodus betrieben zu werden, wobei der erste Betriebsmodus ein Boundary Conduction Mode, BCM-Modus, ist und wobei in dem zweiten Betriebsmodus des Sperrwandlers der durch die Sekundärseite des Sperrwandlers fließende Strom zumindest zeitweise in eine Negativrichtung fließt. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Sperrwandlers und ein Betriebsgerät, das den Sperrwandler aufweist.
Patent DE-102016223671-A1 (DE)
Title: Leuchtsystem zur Ermittlung geometrischer Eigenschaften sowie Fahrerassistenzsystem und Verfahren dazu
Inventor: BREUER KARSTEN
IPC: G01C3/08
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Leuchtsystem für ein Kraftfahrzeug, aufweisendeine Beleuchtungseinheit, die zum Beleuchten einer Szene in der Umgebung des Fahrzeugs durch Projektion einer, aus einer Gesamtzahl von ansteuerbaren Pixeln bestehenden, Gesamtfläche ausgebildet ist, wobei die Beleuchtungseinheit (2) dazu ausgebildet ist, durch Abdunkeln einer Untergruppe von Pixeln ein vordefiniertes Muster auf die Szene zu projizieren; eine Abbilderfassungseinheit, die zum Erfassen eines Abbildes zumindest eines Teils der Szene ausgebildet ist; und eine Recheneinheit, die zum Errechnen mindestens einer geometrischen Eigenschaft der Szene mittels des erfassten Abbilds und des vordefinierten Musters ausgebildet ist.
Patent DE-102016224111-A1 (DE)
Title: Reflektives optisches Element für den extrem ultravioletten Wellenlängenbereich
Inventor: KIEREY HOLGER
IPC: G03F7/20
Filed: 2016-12-05
Abstract: Insbesondere zum Einsatz in der EUV-Lithographie wird ein reflektives optisches Element für den extrem ultravioletten Wellenlängenbereich mit einem sich über eine Fläche erstreckenden Viellagensystem auf einem Substrat vorgeschlagen, wobei das Viellagensystem Lagen aus mindestens zwei verschiedenen Materialien mit unterschiedlichem Realteil des Brechungsindex bei einer Wellenlänge im extrem ultravioletten Wellenlängenbereich aufweist, die abwechselnd angeordnet sind, wobei sich bei Bestrahlung unter einem konstanten Einfallswinkel ein Reflektivitätsverlauf mit Halbwertsbreite in Abhängigkeit der Wellenlänge ausbildet, wobei bei einer ersten Wellenlänge eine maximale Reflektivität vorliegt und wobei die Halbwertsbreite des Reflektivitätsverlaufs nicht mehr als 4% der ersten Wellenlänge beträgt. Bevorzugt wird dieses reflektive optische Element in Verbindung mit einem weiteren reflektiven optischen Element verwendet, das in Strahlrichtung dahinter angeordnet ist und eine größere Halbwertsbreite aufweist.
Patent DE-102017000738-A1 (DE)
Title: Ein insbesondere als Zeichenschablone ausgebildetes beschichtetes Zeichengerät aus wahlweise verschiedenen festen Materialien wie Holz, Kunststoff oder Aluminium, wobei mindestens ein kleiner Teil der oberen oder unteren Fläche mit Flockfasern beflockt ist.
Inventor: KAROLY MARKUS
IPC: B43L13/20
Filed: 2017-01-23
Abstract: Insbesondere als Zeichenschablone ausgebildetes Zeichengerät aus wahlweise verschiedenen festen Materialen wie Holz, Kunststoff oder Aluminium in mehreren Ausführungen (1), (2), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein kleiner Teil der oberen oder unteren Fläche durch Auftragen von Kunststoffflockfasern (3) auf einen zuvor aufgetragenen Klebstoff (4) beflockt ist.