Patent DE-102014100388-B4 (DE)
Title: Hochfrequenzventil
Inventor: YOSHIMURA SHINICHI
IPC: F16K31/06
Filed: 2014-01-15
Granted: 2023-11-09
Abstract: Hochfrequenzventil mit:einem elektromagnetischen Betätigungsabschnitt (1) mit einer Erregerspule (8), die um einen Spulenkörper (7) gewickelt ist, und einem stationären Kern (9), der in einer zentralen Öffnung (7a) des Spulenkörpers (7) angebracht ist,einem Hauptventilkörper (2), der über eine Ventilkammer (4) mit dem elektromagnetischen Betätigungsabschnitt (1) verbunden ist und mehrere langlochförmige Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B), die parallel zueinander in der Ventilkammer (4) angeordnet sind, Ausgangsventilsitze (25), welche die jeweiligen Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) umgeben, einen Zufuhrströmungsdurchgang (26), welcher die Ausgangsventilsitze (25) umgibt und mit der Ventilkammer (4) in Verbindung steht, einen Ausgangsanschluss (44), der mit den Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) in Verbindung steht, und einen Zufuhranschluss (45), der mit dem Zufuhrströmungsdurchgang (26) in Verbindung steht, aufweist, undeinem plattenförmigen Ventilelement (5), das derart in der Ventilkammer (4) angeordnet ist, dass das Ventilelement (5) in und außer Kontakt mit den Ausgangsventilsitzen (25) bewegbar ist, wobei bei der Zufuhr von Strom zu der Erregerspule (8) das Ventilelement (5) zu dem stationären Kern (9) angezogen wird und sich von den Ausgangsventilsitzen (25) weg bewegt, so dass es an einer ersten Position angeordnet wird, an welcher das Ventilelement (5) eine Verbindung zwischen den Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) und dem Zufuhrströmungsdurchgang (26) herstellt, und wobei beim Abschalten des Stroms das Ventilelement durch die Wirkung eines Druckfluids auf die Ausgangsventilsitze (25) gepresst wird, so dass es an einer zweiten Position angeordnet wird, an welcher das Ventilelement (5) die Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) verschließt und die Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) gegenüber dem Zufuhrströmungsdurchgang (26) blockiert,wobei die Ventilkammer (4) eine Längsrichtung und eine Seitenrichtung aufweist und wobei sich die Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) schlank in der Längsrichtung der Ventilkammer (4) erstrecken,dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) innerhalb dünner hohler Wände (27) ausgebildet sind und jede hohle Wand (27) von einem Raum umgeben ist, welche den Zufuhrströmungsdurchgang (26) bildet, wobei der Zufuhrströmungsdurchgang (26) einen Gesamtumfang des Ausgangsventilsitzes (25) jeder Ausgangsöffnung (24, 24A) kontinuierlich umgibt,dass das Hochfrequenzventil mindestens eine Öffnungsgruppe (55) mit mehreren der Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) aufweist, welche entlang der Seitenrichtung der Ventilkammer (4) versetzt zueinander und entlang der Längsrichtung der Ventilkammer (4) gesehen parallel nebeneinander angeordnet sind, wobei eine kleinste Strömungsdurchgangsbreite (d) eines Strömungsdurchgangssegmentes (26a) des Zufuhrströmungsdurchgangs (26), das zwischen den Auslassventilsitzen (25) der entlang der Seitenrichtung benachbarten Ausgangsöffnungen (24, 24A, 24B) der mindestens einen Öffnungsgruppe (55) ausgebildet ist, größer ist als eine Öffnungsbreite (a) jeder Ausgangsöffnung (24, 24A, 24B).