baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019003932-A1 (DE)
Title: Filtervorrichtung
Inventor: SCHLICHTER BERNHARD
IPC: B01D29/13
Filed: 2019-06-04
Abstract: Eine Filtervorrichtung mit einem Filtergehäuse (1) mit einem Fluideinlass (11) für Unfiltrat und mit einem Fluidauslass (19) für Filtrat und mit mindestens einem im Filtergehäuse (1) aufgenommenen ein- oder mehrteiligen Filtereinsatz (7, 9), der mit mindestens einem Rückspülorgan (10) im Gegenstrom zur Filtrierrichtung abreinigbar ist, das mittels einer fluidführenden Antriebswelle (20) eines Drehantriebes entlang der Innenseite (17) des jeweiligen Filtereinsatzes (7, 9) verfahrbar ist und an seinem dieser Innenseite (17) benachbarten Ende eine spaltförmige Durchtrittsöffnung (22) mit vorgebbarer Spaltweite aufweist, die parallel zur Drehachse der Antriebswelle (20) verläuft und die in einen mit der Antriebswelle (20) fluidführend verbundenen Strömungsraum (14) einmündet, ist dadurch gekennzeichnet, dass ein vorgebbarer Abstand zwischen der Durchtrittsöffnung (22) des jeweiligen Rückspülorgans (10) und dem benachbart zugeordneten Filtereinsatz (7, 9) besteht, der vorzugsweise ein Achtel bis eine halbe Spaltweite der Durchtrittsöffnung (22) dieses Rückspülorgans (10) ist.
Patent DE-102019004279-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abdeckung einer Zylinderkopftrennfläche
Inventor: GARLING ANDRE
IPC: C23C4/02
Filed: 2019-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abdeckung einer um eine Zylinderbohrung (2) in einem Motorblock (1) angeordnete Zylinderkopftrennfläche (3), mit einer eine bezüglich der Zylinderbohrung (2) zentrale Öffnung aufweisenden Maske (4).Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Maske (4) und der Zylinderkopftrennfläche (3) und/oder um die auf der Zylinderkopftrennfläche (3) aufliegende Maske (4) herum wenigstens eine um die Zylinderbohrung (2) umlaufende verformbare Dichtung (5) angeordnet ist.
Patent DE-102019005917-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff
Inventor: KÖFFERS FABIAN
IPC: B29C70/44
Filed: 2019-08-22
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen eines Bauteils aus einem Faserverbundwerkstoff (2) mit den Schritten- Einbringen mehrerer Lagen (10, 11) aus mit einer Matrix imprägnierten Fasern auf eine Innenform (3) innerhalb eines zwischen der Innenform (3) und einer Außenform (4) gebildeten Formraums (9),- Auflegen einer zur Außenform hin abgedichteten Membran (6) auf die mit der Matrix imprägnierten Fasern derart, dass sich zwischen der Außenform (4) und der Membran (6) eine sich entlang der Mantelfläche der Außenform erstreckende Kavität (7) bildet, und- Beaufschlagen der Kavität (7) mit einem temperierbaren Druckfluid mit einer Temperatur größer dem Schmelzpunkt der Matrix und mit einem Druck größer Umgebungsdruck derart, dass das temperierbare Druckfluid mit dem Druck auf die Membran einwirkt. Um ein Bauteil mit wenigstens einer Verstärkungslage herzustellen, dass eine besonders glatte, stufenlose Oberfläche aufweist, wird vorgeschlagen, dass wenigstens eine ausdehnungsmäßig kleinere Verstärkungslage (11) mit vorwiegend parallel ausgerichteten Fasern mit Hilfe einer Einlegevorrichtung (12) lokal auf einen Teil einer der der Außenform (4) zugewandten Seite einer Basislage (10) aufgelegt wird und anschließend eine Membran (6) mit einer gemittelten Rautiefe von unter 1,0 µm, vorzugsweise unter 0,1 µm einen eingestellten Druck in der Kavität auf das Bauteil (2) ausübt.
Patent DE-102019006905-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines aerodynamischen Luftleitelements eines Fahrzeugs
Inventor: HAUSER TOBIAS
IPC: B62D37/02
Filed: 2019-10-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines aerodynamischen Luftleitelements eines Fahrzeugs, wobei das Luftleitelement automatisch zwischen zumindest zwei Stellungen bewegt wird, wobei in einer Stellung ein Anpressdruck des Fahrzeugs auf eine Fahrbahnoberfläche gegenüber der anderen Stellung erhöht ist. Erfindungsgemäß wird das Luftleitelement bei Überschreitung eines vorgegebenen ersten Geschwindigkeitsschwellwerts (S1, S1', S1") in eine Stellung mit erhöhtem Anpressdruck bewegt. Bei Beibehaltung einer Fahrzeuggeschwindigkeit (v) verbleibt das Luftleitelement oberhalb des ersten Geschwindigkeitsschwellwerts (S1, S1', S1") in dieser Stellung und bei Unterschreitung des ersten Geschwindigkeitsschwellwerts (S1, S1', S1") und Erkennung einer Beendigung eines Überholvorgangs des Fahrzeugs wird das Luftleitelement in eine Stellung mit verringertem Anpressdruck bewegt.
Patent DE-102019100328-A1 (DE)
Title: Tube zum Ausbringen von Pasten
IPC: B65D35/38
Filed: 2019-01-08
Abstract: Tube zum Ausbringen von Pasten, beispielsweise von Acrylpaste, mit einem eine Kammer zur Aufnahme der Paste begrenzenden Tubenkörper, wobei mindestens zwei an dem Tubenkörper angeordnete und mit der Kammer in Verbindung stehende Auslässe mit unterschiedlich geformten Auslassöffnungen zum Ausbringen der Paste aus der Tube.
Patent DE-102019100663-A1 (DE)
Title: Absperrarmatur
Inventor: WURZER VOLKER
IPC: F16L55/10
Filed: 2019-01-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Absperrarmatur (1) für Rohre, mit einem Gehäuse (2), welches einen Durchgang (3) bildet, einer Absperreinheit (4) mit einem Absperrschieber (5) zur Freigabe und Absperrung des Durchganges (3), wenigstens einem ersten, am Gehäuse (2) angeordneten und mit dem Durchgang (3) verbundenen Anschlussflansch (6) zum Anschluss an ein erstes Rohrende, und wenigstens einem zweiten, am Gehäuse (2) angeordneten und mit dem Durchgang (3) verbundenen Anschlussflansch (7) zum Anschluss an ein zweites Rohrende, wobei die Anschlussflansche (6, 7) über lösbare Schraubverbindungen (8) an dem Gehäuse (2) befestigt sind und die Anschlussflansche (6, 7) Schweißflächen (9, 10) zur schweißbaren Verbindung mit den Rohrenden aufweisen.
Patent DE-102019100761-A1 (DE)
Title: Bedienvorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: LAMMINGER EGBERT
IPC: H01H21/24
Filed: 2019-01-14
Abstract: Die Bedienvorrichtung (10) für ein Fahrzeug ist versehen mit einem Gehäuse (12) mit einer Vorderwand (14). An der Vorderwand (14) des Gehäuses (12) ist mindestens eine Bedientaste (20) angeordnet, die an einer Schwenkachse (34) schwenkbar gelagert sowie bei manueller Betätigung ausgehend von einer Ruheposition in eine Betätigungsposition verschwenkbar ist, und die eine Vorderseite (22) und auf dieser ein Symbolfeld (24) mit einer Symbolik für die bei manueller Betätigung der Bedientaste (20) auslösbaren Funktion aufweist. Die Bedienvorrichtung (10) weist einen von der Bedientaste (20) abstehenden, in das Gehäuse (12) hineinragenden Betätigungsarm (32) und einen der Bedientaste (20) zugeordneten Schalter (38) mit einem Schalterbetätigungsorgan (40) auf, auf das der Betätigungsarm (32) der Bedientaste (20) bei deren manueller Betätigung zur Überführung des Schalterbetätigungsorgans (40) aus einer Ruheposition in eine Schalterauslöseposition einwirkt, wobei der Betätigungsarm (32) der Bedientaste (20) einen Schalterkontaktpunkt (48) aufweist, an dem der Betätigungsarm (32) in der Ruheposition der Bedientaste (20) an dem Schalterbetätigungsorgan (40) anliegt, und wobei ein erster Abstand (L) zwischen dem Symbolfeld (24), insbesondere zwischen einem innerhalb des Symbolfelds (24) der Vorderseite der Bedientaste (22) liegenden Betätigungspunkt (66) einerseits und der Schwenkachse (34) andererseits kleiner ist als ein zweiter Abstand (L) zwischen dem Symbolfeld (24), insbesondere zwischen dem besagten Betätigungspunkt (66) innerhalb des Symbolfeldes (24) einerseits und dem Schalterkontaktpunkt (48) des Betätigungsarms (32) andererseits.
Patent DE-102019100938-A1 (DE)
Title: Elektromaschine mit Fluidkammer und Kraftfahrzeug
Inventor: NEUSCHL ZDENO
IPC: H02K1/32
Filed: 2019-01-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Elektromaschine (1), aufweisend einen Rotor (2) mit einer Rotorlängsachse (3) und einen Stator (4), wobei zwischen dem Rotor (2) und dem Stator (4) ein Luftspalt (5) ausgebildet ist, und wobei die Elektromaschine (1) eine Fluidkammer (6) zur Aufnahme eines Ferrofluids (7) aufweist. Die Fluidkammer (6) ist fluidkommunizierend mit dem Luftspalt (5) gekoppelt, wobei die Elektromaschine (1) Fördermittel (8) zum Fördern des Ferrofluids (7) aus dem Luftspalt (5) in die Fluidkammer (6) in Abhängigkeit einer Drehzahl des Rotors (2) aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Kraftfahrzeug (15) sowie ein Verfahren zum Betreiben einer erfindungsgemäßen Elektromaschine (1).
Patent DE-102019101504-A1 (DE)
Title: Edelstahl-Substrat
Inventor: AISAKA TAKASHI
IPC: C22C38/48
Filed: 2019-01-22
Abstract: Die vorliegende Offenbarung stellt ein Edelstahl-Substrat bereit, welches für einen Brennstoffzellenseparator verwendet wird, welches Nb enthält und eine ausgezeichnete Korrosionsbeständigkeit aufweist. Die Ausführungsformen betreffen ein Edelstahl-Substrat, welches für einen Brennstoffzellenseparator verwendet wird, welches Nb in einem Zustand fester Lösung enthält, und im Wesentlichen keine Ausfällung einer Nb-enthaltenden, intermetallischen Verbindung enthält.
Patent DE-102019104021-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Anschluss an ein elektronisches Bauelement, Verfahren zum Herstellen einer Anordnung zum Anschluss an ein elektronisches Bauelement und elektronisches Etikett
Inventor: CLAUSS CONRAD
IPC: H01P1/22
Filed: 2019-02-18
Abstract: Eine Anordnung (10) zum Anschluss an ein elektronisches Bauelement (20) weist eine Substratschicht (11) mit einer Oberfläche (12) und eine elektrisch leitfähige Leiterbahn (13) auf, die auf der Oberfläche (12) der Substratschicht (11) angeordnet ist. Die Leiterbahn (13) ist dazu ausgebildet, eine Zuleitung zu dem elektronischen Bauelement (20) einzurichten. Die Anordnung (10) weist zumindest eine vorgegebene geometrische Strukturänderung auf, die zwischen zwei beabstandeten Punkten (15, 16) der Leiterbahn (13) eine lokale Änderung eines elektrischen Wellenwiderstandes der Leiterbahn (13) ausbildet, sodass hinsichtlich einer in die Leiterbahn (13) einkoppelbaren elektromagnetischen Welle eines externen elektromagnetischen Feldes (E) mittels der zumindest einen geometrischen Strukturänderung ein Impedanzsprung bereitgestellt ist.
Patent DE-102019104399-A1 (DE)
Title: Identifizierung einer computerverarbeitungseinheit
Inventor: KOMAROV ALEXANDER
IPC: H04L12/24
Filed: 2019-02-21
Abstract: Hierin beschriebene besondere Ausführungsformen stellen ein System bereit, das zum Bestimmen einer Identifizierung (ID) einer Computerverarbeitungseinheit (CPU, Computer Processing Unit) unter Verwendung eines oder mehrerer Tests und/oder einer oder mehrerer Messungen, Abfangen des Ergebnisses einer Abfrage von einem Prozess, um die ID der CPU zu bestimmen, Ersetzen des Ergebnisses der Abfrage, falls das Abfrageergebnis nicht mit der bestimmten ID der CPU übereinstimmt, und Kommunizieren des Ergebnisses der Abfrage, das die bestimmte ID der CPU beinhaltet, an den Prozess konfiguriert werden kann. In einem Beispiel ist die Abfrage ein CPUID-Opcode, und die Ergebnisse der Abfrage werden abgefangen, nachdem sie einen Hypervisor durchlaufen haben.
Patent DE-102019105643-A1 (DE)
Title: Spanneinrichtung
Inventor: HIESTAND KARL
IPC: B23B31/12
Filed: 2019-03-06
Abstract: Spanneinrichtung (4), insbesondere für Werkzeugmaschinen (9), die beispielsweise mit einem Kraftspannfutter (100) zur Halterung eines Werkstückes (10) versehen und dessen Spannbacken (6) mittels der Spanneinrichtung (4) über eine axial verstellbare Zugstange (7, 7') als Betätigungsglied verstellbar sind, wobei die Spanneinrichtung (4) einen umschaltbaren elektrischen Antriebsmotor (8) zum Auslösen von Spannbewegungen, der über zwei Antriebsstränge (111, 113) mit der Spanneinrichtung (4) verbunden ist, einen Bewegungswandler (102) zur Umsetzung der Verstellbewegungen der Rotorwelle (25) des Antriebsmotors (8) in die zur Betätigung der Spannbacken (6) erforderlichen axialen Verstellbewegungen der Zugstange (7, 7') sowie einen Kraftspeicher zur Aufrechterhaltung der Spannkraft aufweist, wobei die beiden Antriebsstränge (111, 113) aus einem ersten und einem zweiten jeweils aus zwei Riemenräder ( 12, 14 bzw. 11, 13) und einem über diese geführten Zahn- oder Treibriemen (37, 38) bestehenden Riementrieb (121, 123) gebildet sind, wobei an dem Spindelstock einer Werkzeugmaschine (9) ein Verteilergehäuse (1, 1') angeschraubt ist, durch dessen Gehäuseseitenwand (23) die Rotorwelle (25) in das Innere des Verteilergehäuses (1, 1') ragt und dort über mindestens eine Verzahnung (39, 52, 54, 56, 84, 82) das Ausgangsriemenrad (12) des ersten Riementriebs (121) zum Auslösen der Spannbewegung relativ gegenüber dem Verbindungsriemenrad (14) des zweiten Riementriebs (123) antreibt.
Patent DE-102019108484-A1 (DE)
Title: Anordnung und Vorrichtung zum Aufladen eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs während der Fahrt
Inventor: LUKOWITZ DAVID
IPC: B60L53/30
Filed: 2019-04-01
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung und eine Vorrichtung zum Aufladen eines elektrisch betriebenen Fahrzeugs während der Fahrt, welches Fahrzeug mit einem elektrisch betriebenen Fahrmotor und einem Akkumulator versehen ist, der den Fahrmotor mit Energie versorgt und der aufladbar ist. Gemäß der Erfindung wird vorgeschlagen, dass ein Schwenkarm vorhanden ist, der seitlich neben das Fahrzeug verschwenkbar am Fahrzeug gelagert ist und der an seinem freien Ende einen Kontaktkopf mit zwei Kontaktelementen aufweist, der in eine entsprechend ausgebildete Kontaktschiene neben und oberhalb einer Fahrbahn eingreift derart, dass die Kontaktelemente in eine elektrisch leitende Verbindung mit entlang der Kontaktschiene verlaufenden Leiterbahnen gelangen, um den Akkumulator aufzuladen.
Patent DE-102019109202-A1 (DE)
Title: Deckel für ein Filtersystem, Dichtung für einen Deckel sowie Filtersystem mit einem Deckel
Inventor: FRITZSCHING TORSTEN
IPC: F02M35/024
Filed: 2019-04-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Deckel (130) für ein Filtersystem (100) mit einem in einem Gehäuse (102) anordenbaren Filterelement (10) zum Filtern eines, insbesondere gasförmigen, Fluids, welches Filterelement (10) eine Längsachse (L) und einen um die Längsachse (L) angeordneten Filterbalg (12) aufweist, der einen Innenraum (50) umschließt, und welches Filterelement (10) wenigstens eine offene Endscheibe (22) aufweist, wobei an einer deckelseitigen Innenseite ein Fluidkanal (134) angeordnet ist.Die Erfindung betrifft ferner eine Dichtung (150) für den Deckel (130) und ein Filtersystem (100) mit einem solchen Deckel (130).
Patent DE-102019109552-A1 (DE)
Title: Montagevorrichtung und Verfahren zur Montage von Modulen eines modularen Fahrzeugaufbaus
Inventor: KNIGGE HANS-DIETER
IPC: B62D65/18
Filed: 2019-04-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Montagevorrichtung (7) zur Montage von Modulen eines modularen Fahrzeugaufbaus mit einem Antriebsstrang und mit einem Elektroantriebssystem, mit einer Tragstruktur (8), die mit einer Aggregatträgereinrichtung (40) ausgestattet ist.Um die Montage von Modulen zu vereinfachen, umfasst die Aggregatträgereinrichtung (40) einen vorderen (41) und einen hinteren (42) Aggregatträger, die relativ zu einem mittleren Aggregatträger (43) in einer Längsrichtung verschiebbar sind, um die Montage der Module zu vereinfachen.
Patent DE-102019113710-A1 (DE)
Title: Harnstoffkonzentrationssensor-reflektor
Inventor: CAPINISAN ADRIAN
IPC: G01N29/22
Filed: 2019-05-22
Abstract: Ein Harnstoffkonzentrationssensor-Reflektorsystem beinhaltet eine Harnstoffkonzentrationssensor-Reflektoranordnung mit einem Reflektor, der eine nach oben gerichtete Kuppelform beinhaltet, die integral mit mehreren Beinen verbunden ist und von diesen getragen wird. Der Reflektor beinhaltet eine konkav geformte Innenfläche. Die mehreren Beine sind mit der Harnstoffkonzentrationssensor-Reflektoranordnung verbunden und tragen diese auf einer nach oben gerichteten Oberfläche einer Bodentankwand eines Harnstoffspeichertanks. Ein Schallwellengenerator und -empfänger wird direkt unter Bodentankwand befestigt und zentral mit dem Reflektor ausgerichtet. Der Schallwellengenerator und der Empfänger erzeugen Ultraschallwellen, die nach oben zum Reflektor gerichtet sind. Eine Konzentration eines flüssigen Harnstoffs im Harnstoffspeichertank wird basierend auf dem Zeitpunkt, zu dem die Ultraschallwellen zum Reflektor wandern und als Echosignale zum Schallwellengenerator und Empfänger zurückgeführt werden, und einer Temperatur des flüssigen Harnstoffs bestimmt.
Patent DE-102019117375-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeugladevorrichtung sowie eine solche Kraftfahrzeugladevorrichtung
Inventor: JANKOVIC MARIJA
IPC: B60L53/50
Filed: 2019-06-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung einer Kraftfahrzeugladevorrichtung, wobei die Kraftfahrzeugladevorrichtung eine positive Gleichstromschiene, eine negative Gleichstromschiene, eine Isolationswiderstandsmesseinrichtung zum Messen eines Isolationswiderstandes zwischen der positiven Gleichstromschiene und der negativen Gleichstromschiene und einen Ladestecker (20) umfasst und wobei der Ladestecker (20) einen elektrisch mit der positiven Gleichstrom-Schiene verbundenen Pluspol (DC +) und einen elektrisch mit der negativen Gleichstromschiene verbundenen Minuspol (DC -) aufweist. Das Verfahren umfasst folgende Verfahrensschritte:- Messen eines Isolationswiderstandes zwischen der positiven Gleichstromschiene und der negativen Gleichstromschiene mittels der Isolationswiderstandsmesseinrichtung der Kraftfahrzeugladevorrichtung; und- Bereitstellen einer Ladespannung zwischen dem Minuspol (DC -) und dem Pluspol (DC +) zum Laden einer Batterie eines Kraftfahrzeuges, wenn der gemessene Isolationswiderstand einen vorbestimmten Schwellwert überschreitet.
Patent DE-102019118104-A1 (DE)
Title: Optoelektronische Sensoranordnung
Inventor: GÖTZ MATTHIAS
IPC: G01S17/48
Filed: 2019-07-04
Abstract: Optoelektronische Sensoranordnung (1) mit mindestens einem Lichtsender (2), zum Aussenden von Lichtsignalen in einen Überwachungsbereich (3), einer Ansteuereinheit (4) zur Ansteuerung des Lichtsenders (2), mit einem ersten Lichtempfänger (5) zum Empfang der von dem Lichtsender (2) ausgesendeten Lichtsignalen, wobei der Lichtempfänger (5) als Empfängerzeile (6) ausgebildet ist, mit einer ersten Hauptauswerteeinheit (7) zur Auswertung der Empfangssignale des ersten Lichtempfängers (5), mit einem zweiten Lichtempfänger (8) zum Empfang der von dem Lichtsender (2) ausgesendeten Lichtsignalen, wobei der Lichtempfänger (8) als Empfängerzeile (6) ausgebildet ist, mit einer zweiten Nebenauswerteeinheit (9) zur Auswertung der Empfangssignale des zweiten Lichtempfängers (8), wobei wenigstens ein ASIC-Baustein (10) vorgesehen ist, wobei der ASIC-Baustein (10) mindestens die Ansteuereinheit (4) aufweist, der erste Lichtempfänger (5) und die erste Hauptauswerteeinheit (7) in einem ersten ASIC-Bausteins (10) angeordnet ist und der zweite Lichtempfänger (8) und die zweite Nebenauswerteeinheit (9) in einem zweiten ASIC-Bausteins (12) angeordnet ist.
Patent DE-102019119544-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Überwachung einer Arbeitsspindel
Inventor: GREIF JOSEF
IPC: B23Q17/00
Filed: 2019-07-18
Abstract: Bei einer Vorrichtung zur Überwachung einer Arbeitsspindel mit einer Spannvorrichtung zur Spannung eines Werkzeugs an einem vorderen Ende der Arbeitsspindel, welche einen in der Axialrichtung der Arbeitsspindel verlaufenden Kanal zur Zufuhr einer Flüssigkeit zu einem gespannten Werkzeug aufweist, und mit einer an einem hinteren Ende der Spannvorrichtung angeordneten Einspeisungsvorrichtung zur Einspeisung der Flüssigkeit in den Kanal ist an der Einspeisungsvorrichtung ein Sensor zur Erfassung eines sich in dem Kanal ausbreitenden akustischen Signals angeordnet und ein Speicher vorgesehen, in welchem Kalibrationsdaten gespeichert sind, die mittels des Sensors in verschiedenen vorbestimmten funktionalen Zuständen der Einspeisungsvorrichtung und mindestens eines durch die Spannvorrichtung gespannten Werkzeugs erfasst wurden. Mit dem Sensor ist eine Auswertungseinrichtung verbunden, die zur Ableitung einer Information über den funktionalen Zustand der Einspeisungsvorrichtung und/oder des gespannten Werkzeugs aus dem durch den Sensor erfassten akustischen Signal anhand eines Vergleichs von Parametern dieses Signals mit den gespeicherten Kalibrationsdaten eingerichtet ist.
Patent DE-102019124955-A1 (DE)
Title: Faltsitzkissen
Inventor: BÄCHLE DIETER
IPC: A47C3/16
Filed: 2019-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Faltsitzkissen umfassend einen flachen, zusammenhängenden Grundbogen (02), der statische Bereiche (03) und zwischen den statischen Bereichen ausgebildete Faltbereiche (04) aufweist, wobei die Faltbereiche (04) und die statischen Bereiche (03) so angeordnet sind, dass der Grundbogen (02) durch Verformungen der Faltbereiche (04) in zumindest einen Flachzustand und einen Packzustand faltbar ist, wobei das Faltsitzkissen in dem Packzustand eine Gesamtabmessung von 13cm x 17cm x 1cm, bevorzugt von 10cm x 15cm x 0,8cm nicht übersteigt.
Patent DE-102019125557-A1 (DE)
Title: Dichte, spannungsfreie Beton-Eisen-Verbindung
Inventor: ZUNDEL THOMAS
IPC: E04B1/16
Filed: 2019-09-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer Beton-Eisen-Verbindung, bei welcher zur Bildung einer Kräfte aufnehmenden und/oder übertragenden Struktur Schalmaterial aus Eisen mit Beton hintergossen wird, wobei zwischen dem Schalmaterial aus Eisen und dem zu hintergießenden Beton eine Zwischenschicht aus einem Füllmaterial zur Ausfüllung von Spalten und/oder Lunkern angeordnet wird. Dieses Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass das Füllmaterial nach Beginn des Aushärtens des Betons in der Weise aktiviert wird, so dass es sich als Folge der Aktivierung ausdehnt und dabei in die Spalten und/oder Lunkern eindringt und diese zumindest teilweise ausfüllt.
Patent DE-102019126988-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Reduzierung von Störeinflüssen in einem Radar-System
Inventor: GOTTINGER MICHAEL
IPC: G01S7/36
Filed: 2019-10-08
Abstract: Die Erfindung beschreibt ein Verfahren zur Reduzierung von Störeinflüssen in einem Radar-System, das mindestens zwei, insbesondere voneinander räumlich getrennte, Sende-Empfangseinheiten (S1, S2) aufweist, wobei das Verfahren folgende Schritte umfasst:- einen Übertragungsschritt (VS1), bei dem ein erstes Sendesignal (sigTX1) der ersten Sende-Empfangseinheit (S1) an eine zweite Sende-Empfangseinheit (S2) und ein zweites Sendesignal (sigTX2) der zweiten Sende-Empfangseinheit (S2) an die erste Sende-Empfangseinheit (S1) über einen Funkkanal (τ) gesendet und empfangen werden, wobei die Sendesignale (sigTX1, sigTX2) nach einem orthogonalen Frequenzmultiplexverfahren moduliert sind; und- einen Vorkorrekturschritt (VS2), bei dem Korrekturwerte (γ1, γ2, γ3) aus den empfangenen Sendesignalen (sigRX1, sigRX2) bestimmt werden, und insbesondere zwischen den Sende-Empfangsstationen (S1, S2) ausgetauscht werden, wobei die empfangenen Sendesignale (sigRX1, sigRX2) anhand der Korrekturwerte (γ1, γ2, γ3) nachverarbeitet werden, so dass Einflüsse von Störgrößen, insbesondere von Phasenrauschen und/oder einem zeitlichen Offset und/oder unbekannte Anfangsphasenlagen, reduziert werden, vorzugsweise kompensiert werden. Darüber hinaus beschreibt die Erfindung ein Radar-System gemäß Anspruch 14 sowie eine Verwendung eines Verfahrens gemäß Anspruch 18.Mit der Erfindung wird eine besonders genaue Lokalisierung der Sende-Empfangseinheiten, die Signale der Sende-Empfangseinheiten nach einem orthogonalen Frequenzmodulationsverfahren moduliert werden, und/oder von passiven Objekten erreicht.
Patent DE-102019128221-A1 (DE)
Title: Radiallüfter
Inventor: GLATZ KARL-HEINZ
IPC: F04D29/42
Filed: 2019-10-18
Abstract: Die Erfindung geht aus von einem Radiallüfter mit einem Spiralgehäuse (12), welches eine Gehäusegrundplatte (14) und eine Gehäusekörper (16) aufweist, wobei die Gehäusegrundplatte (14) bei einer Endmontage des Radiallüfters (10) zu einer Anlage an einer Montagefläche vorgesehen ist.Es wird vorgeschlagen, dass die Gehäusegrundplatte (14) zumindest in einem vormontierten Zustand des Spiralgehäuses (12) einen Überstand (18) gegenüber der Gehäusekörper (16) aufweist.