baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102005040235-B4 (DE)
Title: Steuereinrichtung für eine Sanitärarmatur
Inventor: DREWNITZKY MICHAEL
IPC: F16K31/40
Filed: 2005-08-24
Granted: 2021-05-27
Abstract: Steuereinrichtung für eine Sanitärarmatur mit einer wenigstens einen Sender und einen Empfänger enthaltenden Detektionseinrichtung, einer Steuer- und Auswerteelektronik und einer oder mehrere Batterien für die Energieversorgung, wobei die Steuer- und Auswerteelektronik einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuer- und Auswerteelektronik (2) in einen Modus umschaltbar ist, mit dem die Batteriespannung unter Last ermittel- und anzeigbar ist, wobei von der ermittelten Batteriespannung die Restlebensdauer der Batterie (3) ableitbar ist.
Patent DE-102005049175-B4 (DE)
Title: Infrarotgasanalysator und Verfahren zur Infrarotgasanalyse
Inventor: NANKO TOMOAKI
IPC: G01N21/01
Filed: 2005-10-14
Granted: 2009-01-29
Abstract: Infrarotgasanalysator
mit einer Probenzelle (4), in die ein Probengas gegeben wird, zur
Konzentrationsbestimmung einer Meßzielkomponente des Probengases
durch Ausnutzung der Änderung
der Absorptionsmenge von Infrarotstrahlen, die durch die Probenzellen
(4) gehen, wobei genannter Infrarotgasanalysator umfaßt:  eine
erste Infrarotlichtquelle (101) zum Bestrahlen der Probenzelle (4)
mit Infrarotstrahlen,   eine zweite Infrarotlichtquelle (102)
mit demselben Ansprechverhalten wie dasjenige der ersten Infrarotlichtquelle (101),  einen
Detektor (5) zum Detektieren einer Differenz zwischen den ersten
Infrarotstrahlen, die von der ersten Infrarotlichtquelle (101) emittiert
und durch die Probenzellen (4) gegangen sind, und zweiten Infrarotstrahlen,
die von der zweiten Infrarotlichtquelle (102) emittiert sind,  eine
Lichtquellenansteuereinrichtung (110) zum synchronen Ansteuern der
ersten und zweiten Infrarotlichtquellen (101, 102), und  eine
Meßsteuerung
(120) zum Versehen der Lichtquellenansteuereinrichtung (110) mit
Befehlen für
jeweilige Ansteuerwerte der ersten und zweiten Infrarotlichtquellen (101,
102) während
des Empfangs eines Ausgabesignals vom Detektor (5), wodurch eine
Meßausgabe
erzeugt wird, die der Konzentration...
Patent DE-102005053275-B4 (DE)
Title: Hochverfügbares Computerverbundsystem
Inventor: NAGEL UTE
IPC: G06F15/16
Filed: 2005-11-08
Granted: 2021-11-11
Abstract: Hochverfügbares Computerverbundsystem mit einem physikalisch zusammenhängenden, ersten Computersystem (1) und mindestens einem physikalisch zusammenhängenden, mit dem ersteh Computersystem vernetzten, weiteren Computersystem (2), wobei- das erste Computersystem (1) mindestens eine virtuelle Computereinheit und eine Steuereinrichtung (3) aufweist, wobei die Steuereinrichtung (3) geeignet ist, der mindestens einen virtuellen Computereinheit Arbeitsspeicher des ersten Computersystems (1) von variabler Größe zuzuteilen,- das mindestens eine weitere Computersystem (2) in einem normalen Betriebszustand als Produktionssystem arbeitet;- die virtuelle Computereinheit als virtuelle Ersatzcomputereinheit (4) innerhalb des Computerverbundsystems eingerichtet ist, die geeignet ist, beim Ausfall des mindestens einen weiteren Computersystems (2) Aufgaben des Produktionssystems zu übernehmen,- das erste Computersystem (1) eine oder mehrere weitere virtuelle Computereinheiten (5) aufweist,- das erste Computersystem (1) einen Hochverfügbarkeitsagenten (7) aufweist, der geeignet ist, einen Ausfall des mindestens einen weiteren Computersystems (2) im Computerverbundsystem zu erkennen und nach Erkennen eines Ausfalls der virtuellen Ersatzcomputereinheit (4) die Aufgaben des Produktionssystems zu übertragen und die Steuereinrichtung (3) anzuweisen, die Größe des zugeteilten Arbeitsspeichers der virtuellen Ersatzcomputereinheit (4) zu vergrößern und die Größe des zugeteilten Arbeitsspeichers der weiteren virtuellen Computereinheiten (5) zu verringern, wenn die virtuelle Ersatzcomputereinheit (4) die Aufgaben des Produktionssystems übernimmt, wobei- Parameter für jede der weiteren virtuellen Computereinheiten (5) vorgegeben sind, anhand derer die Größe des zuzuteilenden Arbeitsspeichers bestimmt wird, wenn die virtuelle Ersatzcomputereinheit (4) die Aufgaben des Produktionssystems übernimmt, und- die Parameter für die weiteren virtuellen Computereinheiten (5) einen Minimalwert und/oder einen Präferenzwert für-die Größe des Arbeitsspeichers umfassen.
Patent DE-102006023821-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Seitenausrichtung eines Gleisrostes
Inventor: BREITFUSS JOHANN
IPC: E01B29/04
Filed: 2006-05-20
Granted: 2016-01-28
Abstract: Vorrichtung zur Seitenausrichtung eines Gleisrostes mittels einer Schraube mit Außengewinde, die in eine Mutter mit entsprechendem Innengewinde eingreift, wobei ein Widerlager der Schraube (7) aus einem Anker (3) besteht, dessen erster Endbereich (4) im Unterbau (6) unterhalb des Gleisrostes (2) ortsfest verankert ist und dessen zweiter Endbereich (5) die durchtretende Schraube (7) mit einer Durchgangsöffnung (8) beabstandet umgreift, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube zu beiden Seiten der Durchgangsöffnung (8) mit je einer Mutter (11, 12) verschraubt ist, wobei der Kopf (7a) der Schraube (7) fest mit dem Gleisrost (2) verbunden ist und wobei bei einer Relativverdrehung der Mutter durch Abstützung an dem Widerlager eine Relativverschiebung des Gleisrostes bewirkt wird.
Patent DE-102006028885-B4 (DE)
Title: Senkrechtstartendes Hybridflugzeug
Inventor: HYBRID-AIRPLANE TECHNOLOGIES GMBH
IPC: B64C29/00
Filed: 2006-06-21
Granted: 2022-03-31
Abstract: Hybridflugzeug mit mindestens einer rotationssymmetrischen Hülle (1) mit einem stabilisierenden Ring (1.3), wobei die Hülle (1) ein Volumen (2) einschließt, das mit einem Gas leichter als Luft gefüllt ist, und mit mindestens zwei an der Hülle (1) seitlich symmetrisch angeordneten Tragflügeln (3.1 /3.2), die zumindest zu einer horizontalen Ebene, welche eine Flügeltiefenrichtung beinhaltet, symmetrisch ausgebildet sind, wobei die mindestens zwei Tragflügel (3.1/3.2) jeweils mittels mindestens eines Drehmechanismus um ihre Längsachse drehbar sind oder jeweils mittels einer Klappenkonstruktion wahlweise in eine rotationssymmetrische oder eine spiegelsymmetrische Konfiguration bezüglich der Hülle (1) verstellbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Hauptantriebe (7.1/7.2) vorgesehen sind, die jeweils an den äußeren Enden der mindestens zwei Tragflügel (3.1/3.2) angeordnet sind, wobei mindestens einer der Hauptantriebe (7.1/7.2) um seine horizontale Querachse um 180° schwenkbar ist, um in einer ersten, gegenläufigen Konfiguration der Hauptantriebe (7.1/7.2) eine hubschrauberartige Rotation der Hülle (1) mit den mindestens zwei Tragflügeln (3.1/3.2) und in einer zweiten, gleichsinnigen Konfiguration der Hauptantriebe (7.1/7.2) einen Flug in horizontaler Richtung zu bewirken.
Patent DE-102006032534-B4 (DE)
Title: Osteotom
Inventor: VOLLMER ROLF
IPC: A61B17/00
Filed: 2006-07-12
Granted: 2013-08-01
Abstract: Osteotom (10) mit einem zylindrischen Arbeitselement (20), welches als Hohlzylinder ausgebildet ist, welcher an seinem distalen Ende (20a) eine umlaufende Schneidkante (25) aufweist, wobei das Osteotom (10) ein Griffelement (40) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (40) lösbar mit dem Arbeitselement (20) verbindbar ist, wobei das Griffelement (40) über ein Befestigungselement (30) mit dem Arbeitselement (20) verbindbar ist, wobei das Griffelement (40) eine Ausnehmung (41) zur Aufnahme des Befestigungselements (30) und einen Griff (42) zum Halten des Griffelements (40) aufweist, wobei der Griff (42) eine Längsachse (a4) aufweist, welche parallel zur Längsachse (a3) der Ausnehmung (41) zur Aufnahme des Befestigungselements (30) verläuft, so dass der Griff (42) gegenüber dem Arbeitselement (20) parallel versetzt angeordnet ist.
Patent DE-102006034692-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Zerkleinern von Verbundstoffmaterialien
Inventor: ADAMEC THOMAS
IPC: B02C23/14
Filed: 2006-07-27
Granted: 2008-11-20
Abstract: Verfahren
zum Zerkleinern von Verbundstoffmaterialien, z. B. von Elektronikschrott,
sowie zur Trennung der darin enthaltenen Materialien mit einer Mehrzahl
von Zerkleinerungs- und Trennungsstufen unter Einsatz mindestens
einer Hammermühle
oder Rotorprallmühle (6),
dadurch gekennzeichnet, dass vor der Zerkleinerung des Materials
in der Hammermühle
oder Rotorprallmühle (6)
eine Trennung von bereits zerkleinertem Verbundstoffmaterial in
Kunststoffe einerseits und Verbundstoffmaterial sowie Metalle andererseits
mittels Röntgentransmissionsstrahlung
erfolgt, wobei die Kunststoffe dabei im Wesentlichen aussortiert
werden.
Patent DE-102006048721-B4 (DE)
Title: Katalytische Reduktionseinrichtung für eine katalytische Reduktion von Stickoxiden in Abgasanlagen
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: B01D53/94
Filed: 2006-10-16
Granted: 2018-04-19
Abstract: Katalytische Reduktionseinrichtung für eine katalytische Reduktion von Stickoxiden in Abgasanlagen, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit einem Reduktionsmitteltank für ein flüssiges Reduktionsmittel und einer Reduktionsmittel-Fördereinrichtung, wobei im Reduktionsmitteltank ein mit Heizung versehener Schwappbehälter angeordnet ist, aus dem die Reduktionsmittel-Fördereinrichtung über einen Filter Reduktionsmittel fördert und wobei der Schwappbehälter mindestens eine mit dem Inneren des Reduktionsmitteltanks verbundene Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (12) der Öffnung (8) zugeordnet ist.
Patent DE-102006049856-B4 (DE)
Title: Elektronisches Endoskop
Inventor: KOBAYASHI SHOTARO
IPC: A61B1/06
Filed: 2006-10-23
Granted: 2020-12-24
Abstract: Elektronisches Endoskop (10, 50) mit- einer Weißlichtquelle (31), die zum Beleuchten eines Objektes Weißlicht auf das Objekt aussendet;- einer Anregungslichtquelle (33), die zum Erzeugen von Fluoreszenzlicht Anregungslicht auf das Objekt aussendet;- einer Abbildungsvorrichtung (22), die bei Empfang des an dem Objekt reflektierten Teils des Weißlichtes erste Bildsignale und bei Empfang des Fluoreszenzlichtes zweite Bildsignale erzeugt;- einer Lichtmengensteuerung, die eine Blende (38) und eine Blendensteuerung (42) umfasst, die die Stellung der Blende (38) steuert; und- einen Datenspeicher (52), in dem Blendensteuerdaten in Form von Dimmer- oder Abblendtabellen zum Steuern der Stellung der Blende (38) gespeichert sind, und einen Datenleser (36), der die Blendensteuerdaten ausliest, wobei die Lichtmengensteuerung die Weißlichtmenge so steuert, dass die Differenz zwischen einer Reflexionsluminanz, die gleich der Luminanz des von der Abbildungsvorrichtung (22) empfangenen reflektierten Teils des Weißlichtes ist, und einer Fluoreszenzluminanz, die gleich der Luminanz des von der Abbildungsvorrichtung (22) empfangenen Fluoreszenzlichtes ist, verringert wird, so dass ein Normalbild und ein Fluoreszenzbild erzeugbar sind, die beide Echtzeitbilder sind, die das gleiche Objekt zum Zeitpunkt des Empfangs des reflektierten Teils des Weißlichtes und des Fluoreszenzlichtes darstellen,wobei die Blendensteuerung (42) die Stellung der Blende (38) anhand der von dem Datenleser (36) ausgelesenen Blendensteuerdaten und anhand der Reflexionsluminanz steuert, undwobei das Normalbild den ersten Bildsignalen und das Fluoreszenzbild den zweiten Bildsignalen entspricht.
Patent DE-102006051675-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Abschalten einer mit einer Lastgabel versehenen Arbeitsmaschine sowie Arbeitsmaschine
Inventor: KISTNER ANDREAS
IPC: B66F17/00
Filed: 2006-11-02
Granted: 2021-02-18
Abstract: Verfahren zum Abschalten einer mit einer Lastgabel (3) versehenen Arbeitsmaschine, insbesondere Flurförderzeug, bei dem während des Betriebs der Neigewinkel und die Hubhöhe der höhenbeweglichen und zur Horizontalen neigbaren Lastgabel (3) direkt oder indirekt erfasst werden, dadurch gekennzeichnet, dass beim Abschalten (Ausschaltvorgang 3) eine Überwachungseinheit aktiviert wird, die zuletzt erfasste Hubhöhe und der zuletzt erfasste Neigewinkel der Überwachungseinheit zugeführt und mit dort gespeicherten, einer fahrbahnnahen Parkposition der Lastgabel (3) zugeordneten Grenzwerten verglichen werden (Abfragen 4, 5) und bei Überschreiten eines Neigungsgrenzwertes (Verzweigung 4a) und/oder eines Hubhöhengrenzwertes (Verzweigung 5a) ein Signalgeber von der Überwachungseinheit aktiviert (Aktivierung 6) und ein Warnsignal von dem aktivierten Signalgeber abgegeben wird.
Patent DE-102006057229-B4 (DE)
Inventor: BAER KLAUS
IPC: F42B10/64
Filed: 2006-12-05
Granted: 2008-12-04
Abstract: Artillery ammunition (11) comprises a guiding unit (13) with an electrical generator (22) which can be switched over to a replacement charge (28). The generator is formed on or in the guiding unit surfaces (30). Preferred Features: The replacement charge is formed in the guiding unit surface or along the flow edge (29).
Patent DE-102006061033-B4 (DE)
Title: Modulare Gurtschlosssensoranordnung
Inventor: WALLNER HERBERT
IPC: B60R22/48
Filed: 2006-12-22
Granted: 2010-07-29
Abstract: Modulare Gurtschlosssensoranordnung (1), aufweisend ein Sensorgehäuse (6, 7) zur Montage der Gurtschlosssensoranordnung (1) in einer Gurtschlossanordnung (20), dadurch gekennzeichnet, dass das Sensorgehäuse (6, 7) eine Ausnehmung (5) aufweist, in die eine Klinke (15) eines Verriegelungselements (14) eingreifen kann, wobei im Inneren des Sensorgehäuses (6, 7) Befestigungsanordnungen für mindestens zwei verschiedene Sensortypen (9, 10) vorgesehen sind.
Patent DE-102007000890-B4 (DE)
Title: Dokument mit einer integrierten Anzeigevorrichtung
Inventor: FISCHER JÖRG
IPC: G09F9/00
Filed: 2007-11-12
Granted: 2014-06-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokument mit einer integrierten Anzeigevorrichtung (102), die mehrere ansteuerbare Anzeigeelemente (103) aufweist, wobei jedes der Anzeigeelemente zur Abgabe eines optischen Signals für eine Wiedergabe von in dem Dokument gespeicherten ersten Daten (106) ausgebildet ist, wobei die Anzeigevorrichtung zur zyklischen Ansteuerung der Anzeigeelemente zur Wiedergabe der ersten Daten in aufeinander folgenden Bildwiederholperioden ausgebildet ist, und wobei die Anzeigevorrichtung so ausgebildet ist, dass die Abgabe der optischen Signale zumindest einer Teilmenge der Anzeigeelemente mit einem zeitlichen spektralen Verlauf erfolgt, wobei der zeitliche spektrale Verlauf visuell nicht wahrnehmbar ist.
Patent DE-102007005994-B4 (DE)
Title: Puffereinrichtung
Inventor: LANG GUENTHER
IPC: B65G1/08
Filed: 2007-02-07
Granted: 2010-08-26
Abstract: Puffereinrichtung für Werkstückträger (3),  mit einer geneigten Gleitbahn (6), auf der die Werkstückträger (3) aufgereiht sind, und  mit einer steuerbaren Ausschleuseeinrichtung (26) an dem unteren Ende der Gleitbahn (6), zur Freigabe einzelner Werkstückträger (3)  mit einem Palettenlift (22), der mit der Gleitbahn (6) verbunden und dazu eingerichtet ist, die Werkstückträger (3) einzeln oder gruppenweise vertikal aus einer unteren Position I in eine obere Position II zu überführen, um sie an einem oberen Ende auf die Gleitbahn (6) zu übergeben.
Patent DE-102007006063-B4 (DE)
Title: Druckwerk einer Rotationsdruckmaschine
Inventor: BUENNER CHRISTIAN
IPC: B41F31/20
Filed: 2007-02-07
Granted: 2009-10-01
Abstract: Druckwerk (01) einer Rotationsdruckmaschine mit einem Formzylinder (02), einem mit dem Formzylinder (02) zusammenwirkenden, mehrere Walzen (08; 09; 11; 13; 14; 16; 17; 18) aufweisenden Farbwerk (06), einem mit dem Formzylinder (02) zusammenwirkenden, mehrere Walzen (21; 22; 23) aufweisenden Feuchtwerk (07), sowie einer mit einer der Walzen (08; 09; 11; 13; 14; 16; 17; 18; 21; 22; 23) zusammenwirkenden Wascheinrichtung (26) zum Waschen des Farbwerks (06) und/oder des Feuchtwerks (07), wobei das Farbwerk (06) mehrere im Druckbetrieb mit dem Formzylinder (02) zusammenwirkende Farbauftragswalzen (08; 09; 11) aufweist, wobei das Feuchtwerk (07) eine im Druckbetrieb direkt mit dem Formzylinder (04) zusammenwirkende Feuchtauftragswalze (23) aufweist, wobei mindestens eine zwischen einer ersten Position im Druckbetrieb und einer Waschposition umstellbare Farbauftragswalze (08) oder Feuchtauftragswalze (23) vorgesehen ist, die in ihrer Waschposition Walzen (08; 09; 11; 13; 14; 16; 17; 18) des Farbwerks (06) und eine Feuchtreiberwalze (21), eine Glättwalze (22) und die Feuchtauftragswalze...
Patent DE-102007021294-B4 (DE)
Inventor: ROEDERS JUERGEN
IPC: B23C1/00
Filed: 2007-05-07
Granted: 2009-10-01
Abstract: The invention relates to a method for controlling movement of at least one subassembly of a machine tool, wherein the subassembly includes a rotatable spindle supported at the subassembly by at least one magnetic bearing having at least one bearing gap, wherein the subassembly is moved along a path smoothed by a controller with respect to an exact path, wherein the spindle in its housing is moved along a differential path by means of the magnetic bearing, and wherein the addition (superimposition) of the smoothed path and the differential path generated therewith results in the exact path.
Patent DE-102007024287-B4 (DE)
Inventor: BERISHA BASHKIM
IPC: B01D46/52
Filed: 2007-05-23
Granted: 2018-12-27
Abstract: The invention relates to a gas filter insert (1), particularly an air filter insert for a fresh air system of an internal combustion engine, having a filter body (2) which extends in its longitudinal direction (4) in a U-shape around an inner chamber (5), and having a connector (3) which communicates with the inner chamber (5) and is arranged on the filter body on the open end-face side (7) thereof. In order to simplify the construction of the filter insert (1), the filter body (2) is sealed transversally to its longitudinal direction (4), with an end plate (9) on at least one end side (8).
Patent DE-102007025984-B4 (DE)
Title: Bodenschienenbeschlag für Flugzeugsitze
Inventor: KENNEDY OTHAR
IPC: B64C1/20
Filed: 2007-06-04
Granted: 2012-07-26
Abstract: Vorrichtung (10) zum Befestigen eines Ausstattungsgegenstandes (12) an einem Bereich einer Bodenschiene (14) eines Flugzeuges, die am Boden eines Flugzeuges angeordnet ist, wobei die Bodenschiene (14) eine obere Oberfläche (100) hat, eine untere Oberfläche und eine Mehrzahl von Löchern (16), die sich durch die Bodenschiene (14) erstrecken und in regelmäßig beabstandeten Intervallen entlang einer longitudinalen Achse der Bodenschiene (14) angeordnet sind, wobei die Vorrichtung (10) umfasst: ein erstes im Wesentlichen U-förmiges Klemmelement (20), das ein Brückenglied (56) umfasst und ein Paar von parallelen, voneinander beabstandeten Beingliedern (24, 26), wobei jedes der parallel beabstandeten Beinglieder (24, 26) einen Schaftabschnitt (32, 34) und einen Spannabschnitt (40, 42) umfasst, wobei jeder der Schaftabschnitte (32, 34) eine nach Innen gerichtete Oberfläche (82, 84) aufweist und eine im Wesentlichen halbkreisförmige, nach außen gerichtete Oberfläche, wobei jeder der Schaftabschnitte (32, 34) weiter ein befestigtes Ende und ein freies Ende hat, und wobei die Spannabschnitte...
Patent DE-102007035807-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung des ganzzahligen Trägerfrequenzversatzes
Inventor: KUHN CHRISTIAN DR
IPC: H04L27/30
Filed: 2007-07-31
Granted: 2018-09-06
Abstract: Verfahren zur Schätzung eines ganzzahligen Trägerfrequenzversatzes (51) von Empfangssignalen bei digitalen Übertragungsverfahren mit Unterträgern und zur Erkennung der Belegung der Unterträger,
 wobei die Anzahl allokierter Unterträger variabel ist,
 wobei die Unterträger blockweise allokiert werden, und
 wobei die folgenden Schritte ausgeführt werden:
 - Messung der spektralen Leistung (30) des Empfangssignals;
 - Vergleich der spektralen Leistung (30) des Empfangssignals mit einem Schwellwert (31);
 - Bestimmung der allokierten Unterträger und Untertragerblocke (50), und
 - Bestimmung des ganzzahligen Trägerfrequenzversatzes (51) des Empfangssignals, wobei das Verfahren unabhängig von Pilotsymbolen und/oder Pilotträgern arbeitet.
Patent DE-102007036135-B4 (DE)
Title: Transportvorrichtung, insbesondere Umlenkvorrichtung, für eine Materialbahn
Inventor: NELS KARLOS
IPC: B65H27/00
Filed: 2007-08-01
Granted: 2009-12-10
Abstract: Transportvorrichtung, insbesondere Umlenkvorrichtung, für eine Materialbahn (2), mit einer Rolle (7), gegen deren Umfang die Materialbahn (2) anliegt, und mit einer Einrichtung (8) zum Halten der Rolle, wobei die Halteeinrichtung (8) an nur einem axialen Ende mit der Rolle (7) verbunden ist und das andere Ende der Rolle (7) von der Halteeinrichtung (8) frei in den Raum vorsteht und wobei eine von der Rolle (7) einseitig vorstehende Verlängerung (15) eines Achsbolzens (9) der Rolle (7) an einem feststehenden Teil (16) der Halteeinrichtung (8) verschwenkbar gelagert und an dem feststehenden Teil (16) in einer gewünschten Lage der Rolle (7) arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlängerung an dem feststehenden Teil (16) in einem Gelenk (17) mit die Längsachse des Achsbolzens (9) umgebenden Kugelflächenabschnitten gelagert und die Verlängerung (15) des Achsbolzens (9) zur Arretierung der Rolle (7) durch eine Druckkraft in Richtung der Achsbolzenlängsachse in dem Gelenk verkeilbar ist.
Patent DE-102007042959-B4 (DE)
Title: Chirurgische Halteschraube
Inventor: SCHUMACHER JOERG
IPC: A61B17/70
Filed: 2007-08-30
Granted: 2011-03-31
Abstract: Chirurgische Halteschraube mit einem ein Außengewinde tragenden Schaft, einem mit dem Schaft fest oder beweglich verbundenen Kopfteil, welches einen zu der dem Schaft gegenüberliegenden Oberseite hin offenen Innenraum sowie zwei auf gegenüberliegenden Seiten des Kopfteils angeordnete, zur Oberseite hin offene, eine Aufnahme für ein stabförmiges Verbindungsteil bildende Durchbrechungen aufweist, und mit einer Klemmschraube, die von der Oberseite her in den Innenraum derart einschraubbar ist, dass sie ein in die Aufnahme eingelegtes Verbindungsteil in dieser festklemmt, wobei die Klemmschraube in eine Schraubhülse eingeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraubhülse (20) mit einer sich zur Oberseite des Kopfteiles (5) verjüngenden, konischen Außenfläche (30) an der komplementären konischen Innenfläche (31) einer die Schraubhülse (20) umgebenden Lagerhülse (19) anliegt und dass die Lagerhülse (19) gegen eine Verschiebung in Richtung auf die Oberseite gesichert an dem Kopfteil (5) gehalten ist.
Patent DE-102007043309-B4 (DE)
Title: Sanitärarmatur
Inventor: GNAUERT WERNER
IPC: F16K11/02
Filed: 2007-09-12
Granted: 2015-06-18
Abstract: Sanitärarmatur mit – einer Mischventilkartusche (4), – einem an der Mischventilkartusche (4) anliegenden Kunststoffeinsatz (3), – zwei Wasserzuleitungen (2), – die mit zugeordneten Wasserdurchtrittsöffnungen (15) im Kunststoffeinsatz (3) kommunizieren, – und einem Gewindebolzen zur Befestigung der Sanitärarmatur an einer Armaturenbank oder Arbeitsplatte dadurch gekennzeichnet, dass, – zur Aufnahme der Kräfte aus den Wasserzuleitungen und des Gewindebolzens im Kunststoffeinsatz (3) ein einteiliges lösbares Halteteil (8, 9) vorgesehen ist, an dem sich die Wasserzuleitungen (2) mit ihren Sicherungseinrichtungen (16) abstützen, wofür das Halteteil zumindest je Wasserleitung ein Gewinde (81, 91) aufweist.
Patent DE-102007044792-B4 (DE)
Title: Verfahren, Steuergerät und System zur Steuerung oder Bedienung
Inventor: BULITTA CLEMENS DR
IPC: G06F3/16
Filed: 2007-09-19
Granted: 2012-12-13
Abstract: Zur Steuerung oder Bedienung einer Mehrzahl von Zielsystemen, insbesondere von Zielprozessen oder Zielgeräten, uber gesprochene Befehle ist jedem Zielsystem oder Gruppen von Zielsystemen eine für dieses Zielsystem oder fur diese Gruppe spezifische Schnittstelleninformation zugeordnet, die zur Anmeldung eines Zielsystems an ein Spracherkennungssystem vom Zielsystem auf das Spracherkennungssystem ubertragen wird, sofern sie noch nicht auf diesem Spracherkennungssystem gespeichert sind. Das Spracherkennungssystem wertet bei der Steuerung oder Bedienung eines Zielsystems die fur dieses Zielsystem spezifische Schnittstelleninformation oder die fur die Gruppe, welcher dieses Zielsystem angehört, spezifische Schnittstelleninformation aus, um gespr Bedienung dieses Zielsystems gesprochen werden.