baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202018104504-U1 (DE)
Title: Trennschalter
IPC: H01H73/02
Filed: 2018-08-06
Abstract: Trennschalter (1), umfassend ein Gehäuse (2), in dem ein feststehendes Kontaktstück (52) und ein bewegliches Kontaktstück (53) aufgenommen sind, welche zur Unterbrechung eines elektrischen Stromflusses voneinander beabstandbar und/ oder trennbar sind und zur Herstellung eines elektrischen Stromflusses miteinander in leitenden elektrischen Kontakt bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Kontaktstück (53) um eine Achse (3) schwenkbar ist, wobei das bewegliche Kontaktstück (53) einem Kunststoffträger (4) zugeordnet ist, welcher ebenfalls um die Achse (3) schwenkbar ist und das bewegliche Kontaktstück (53) von der Achse (3) beabstandet.
Patent DE-202018105985-U1 (DE)
Title: Fahrzeug mit einer Vorrichtung zur Luftreinigung und stationärer Biofilter zur Entsorgung des Waschwassers der Vorrichtung
IPC: B01D53/00
Filed: 2018-10-19
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer Vorrichtung zur Luftreinigung (2), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Luftreinigung (2) umfasst:-einen Luftkanal (3) mit einem Lufteinlass (4), über den die schadstoffreiche Luft (5) in den Luftkanal (3) einströmt oder angesaugt wird,-einen Kompressor oder Ventilator (6) an dem dem Einlass gegenüberliegenden Ende des Luftkanals (3) zur Erzeugung eines mit Druck beaufschlagten Luftstromes (7),-mehrere, mit Waschwasser (8) befüllte Wäscher (9), die zur Luftreinigung von der schadstoffreichen Luft (5) nacheinander durchströmt werden,-einen Tank (10) zur Aufnahme des Waschwassers (8), wobei die Wäscher (9) und der Tank (10) einen Kreislauf bilden, sodass Waschwasser (8) von dem Tank (10) in mindestens einen der Wäscher (9) zurückgepumpt wird, wobei die auf diese Weise gereinigte Luft (11) an die Umgebung abführbar ist.
Patent DE-202019003944-U1 (DE)
Title: Pedal für Fahrräder
IPC: G01L1/22
Filed: 2019-09-25
Abstract: Ein Fahrradpedal (1), das Folgendes umfasst: eine Pedalachse (5), die sich entlang einer Längsachse (A) erstreckt und geeignet ist, mit einer Tretkurbel (2) gekoppelt zu werden, und einen Pedalkörper (6), der auf der genannten Pedalachse (5) um die genannte Längsachse (A) frei drehbar montiert ist; das Pedal umfasst Dünnschicht-Dehnungsmessstreifen VD (10), die durch molekulare / atomare Gasphasenabscheidung bzw. Dampfabscheidung ohne Haftstoffe / Klebestoffe dauerhaft auf/in der Pedalachse (5) befestigt sind.
Patent DE-202019005791-U1 (DE)
Title: Drucktastenbaugruppe und elektronisches Gerät
IPC: H01H13/705
Filed: 2019-06-28
Abstract: Drucktastenbaugruppe für ein elektronisches Gerät, dadurch gekennzeichnet, dass die Drucktastenbaugruppe (10) Folgendes umfasst:
 eine Drucktasten-Leiterplatte (100), die dazu eingerichtet ist, an einer Gehäusefront (204) des elektronischen Geräts fest angeordnet zu sein,
 einen Drucktastenkörper (102), der an einer der Gehäusefront (204) abgewandten Seite der Drucktasten-Leiterplatte (100) angeordnet ist,
 einen Drucktastenhalter (104), der auf einer der Drucktasten-Leiterplatte (100) abgewandten Seite des Drucktastenkörpers (102) angeordnet ist und einen Begrenzungsrahmen (1042) sowie einen ersten Befestigungsabschnitt (1040) und einen zweiten Befestigungsabschnitt (1044), die sich an dem Begrenzungsrahmen (1042) befinden, umfasst, wobei sich der erste Befestigungsabschnitt (1040) ausgehend von dem Begrenzungsrahmen (1042) in Richtung einer der Drucktasten-Leiterplatte (100) zugewandten Seite erstreckt, während sich der zweite Befestigungsabschnitt (1044) ausgehend von dem Begrenzungsrahmen (1042) nach außen erstreckt, wobei die Verlaufsrichtung des zweiten Befestigungsabschnitts (1044) senkrecht zu der Verlaufsrichtung des ersten Befestigungsabschnitts (1040) ist, wobei der erste Befestigungsabschnitt (1040) und der zweite Befestigungsabschnitt (1044) dazu eingerichtet sind, jeweils in einen Rastschlitz (2040) an der Gehäusefront (204) des elektronischen Geräts eingeführt zu werden, sodass der Drucktastenhalter (104) mit der Gehäusefront (204) des elektronischen Geräts lösbar verbunden ist, und wobei der Begrenzungsrahmen (1042) zum Begrenzen des Drucktastenkörpers (102) an einer der Gehäusefront (204) abgewandten Seite der Drucktasten-Leiterplatte (100) dient.
Patent DE-202019100934-U1 (DE)
Title: Sicherheitssitz-Gurtstruktur
IPC: B60N2/26
Filed: 2019-02-19
Abstract: Sicherheitssitz-Gurtstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherheitssitz-Gurtstruktur einen Haken, eine Verstellschnalle und einen ersten langen Zuggurt umfasst, wobei ein Ende des ersten langen Zuggurtes den Haken fixiert und der erste lange Zuggurt in der Verstellschnalle eingefädelt ist und der erste Zuggurt in der Verstellschnalle eingefädelt wird, die Verstellschnalle arretiert ein Ende des ersten langen Zuggurts mit einem Haken nachdem dessen Länge verstellt wird, an der Verstellschnalle ist ein kurzer Zuggurt befestigt, der kurze Zuggurt ist an einem Ende mit einem Versteller versehen, der Versteller ist mit einem zweiten langen Zuggurt ausgestattet, der zweite lange Zuggurt ist an einem Ende fest mit dem Sicherheitssitz verbunden, und der Versteller verstellt die Länge eines am Sicherheitssitz befestigten Endes des zweiten langen Zuggurts und verriegelt dann das Ende des zweiten langen Zuggurts.
Patent DE-202019106789-U1 (DE)
Title: Einbauvorrichtung für Bad- oder Sanitärutensilien
IPC: A47B67/00
Filed: 2019-12-05
Abstract: Einbauvorrichtung (1) für Bad- oder Sanitärutensilien, insbesondere zur Montage in einer Wandöffnung, mit einem Einbaurahmen (2) mit einer Anzahl an zueinander rechtwinkligen Seitenwänden (4a bis 4d), deren in einer gemeinsamen Ebene liegenden Wandkanten (2a bis 2d) eine Zugangsöffnung (5) bilden, und mit einer Schwenktür (3), die in der Zugangsöffnung (5) des Einbaurahmen (2) an diesem schwenkbeweglich gehalten ist,
 - wobei die Schwenktür (3) eine, vorzugsweise umlaufende, Aufkantung (11) unter Bildung eines fachartigen Aufnahmeraums (12) für einen Wandbelag aufweist, und/oder
 - wobei entlang einer gemeinsamen Schwenkachse (A) türseitige Scharnierbolzen (7) vorgesehen sind, und/oder
 - wobei an einander gegenüberliegen Seitenwänden (4a bis 4d) des Einbaurahmens (2) entlang der Schwenkachse (A) rahmenseitige Scharnieröffnungen (8) für die türseitigen Scharnierbolzen (7) vorgesehen sind, und/oder
 - wobei die jeweilige Scharnieröffnung (8) als Blechdurchzug unter Bildung eines Kragens (8a), insbesondere mit einem Innengewinde, ausgeführt ist, und/oder
 - wobei der jeweilige Scharnierbolzen (7) ein Gewindestift oder eine Schraube mit einem Schraubenkopf (7a) und mit einem Gewindeschaft (7b) ist, und/oder
 - wobei ein mit der Schwenktür (3) verschraubbarer Schwenkbügel (6) mit entlang der Schwenkachse (A) vorgesehenen Öffnungen (19) für die Scharnierbolzen (7) vorgesehen ist, und/oder
 - wobei an der oder jeder Seitenwand (4a bis 4d) des Einbaurahmens (2) außenseitig eine zur Ebene der Zugangsöffnung (5) parallele Flanschlasche (9) zur Wandmontage des Einbaurahmes (2) befestigt, insbesondere mit diesem verschraubt, ist.
Patent DE-202020000244-U1 (DE)
Title: Montageabgang
IPC: F16B7/00
Filed: 2020-01-22
Abstract: Montageabgang dadurch gekennzeichnet, dass durch die Kombination von Innen (1)- und Außengewinde (2) mehrere Komponenten an einem Grundträger angebracht und durch das Mehrkant (3) gekontert werden können.
Patent DE-202020102967-U1 (DE)
Title: Markisenvorrichtung
IPC: E04F10/02
Filed: 2020-05-25
Abstract: Seitenmarkisenvorrichtung zur seitlichen Anordnung an einer Hauptmarkise (200), umfassend ein ausrollbares Seitentuch (110), eine Tuchtrommel (120) und eine einstellbare Neigevorrichtung (130) mit mindestens einem Stellelement (135), wobei das Seitentuch (110) an eine Hauptmarkise (200) koppelbar ist.
Patent DE-202020106189-U1 (DE)
Title: Schirmhalterung
IPC: A45B23/00
Filed: 2020-10-29
Abstract: Schirmhalterung zur Befestigung an einem Tischbein (3), mit einem Halteblock (2), welcher eine erste, offene Befestigungskontur (5) zur Anbringung an einem Tischbein (3) und eine zweite Befestigungskontur (6) zur Halterung eines Schirmes (4) aufweist, sowie mit mindestens einem Zurrelement (7, 8) zur Befestigung des Halteblocks (2) am Tischbein (3).
Patent DE-202021000526-U1 (DE)
Title: Mess-und Regelungseinheit eines Analysemessgerätes zur Bestimmung der Bodenatmung
IPC: G01N33/24
Filed: 2021-02-12
Abstract: Mess-und Regelungseinheit eines Analysemessgerätes zur Bestimmung der Bodenatmung dadurch gekennzeichnet, dass sie eine geeichte Konstant DC-Stromquelle (9) ist, die eine Stromstärke im unteren einstelligen Milliampere Bereich hat, und mit der Elektrolyseeinheit (4) so verbunden ist, dass sie die Sauerstoffelektrolyse mit elektrischem Strom speist. Die Konstant DC-Stromquelle (9) wird durch die Manometer Messeinheit (4) an- und ausgeschaltet.
Patent DE-202021003297-U1 (DE)
Title: Wandhängende Futterstation für Kleintiere
IPC: A01K1/035
Filed: 2021-11-25
Abstract: Wandhängende Futterstation für Kleintiere dadurch gekennzeichnet, dass die Futterstation in beliebiger Höhe an der Wand angebracht wird und nicht auf dem Boden steht
Patent DE-202021102457-U1 (DE)
Title: Motordichtungsstruktur und Rasenmäher
IPC: A01D34/82
Filed: 2021-05-06
Abstract: Motordichtungsstruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie Folgendes umfasst:
 - einen Motorkörper, dessen Ausgangsseite mit einer Ausgangswelle zum Verbinden mit einem Arbeitselement versehen ist,
 - einen Motorzylinder, der über ein Befestigungselement mit dem Motorkörper verbunden ist und an dem auf einer Seite der Ausgangsseite ein Hohlraum mit einer Öffnung ausgebildet ist, wobei der Hohlraum eine Bodenplatte aufweist, die mit einem auf das Befestigungselement abgestimmten Befestigungsloch versehen ist, wobei das Befestigungselement durch das Befestigungsloch hindurchgeht und mit dem Motorkörper verbunden ist, wobei auf irgendeiner Seite des Befestigungslochs ein erstes Dichtungselement vorgesehen ist,
 - ein Lager, das an der Ausgangsseite des Motorkörpers angeordnet und mit der Ausgangswelle verbunden ist, wobei das Lager an einer dem Arbeitselement zugewandten Seite mit einem zweiten Dichtungselement versehen ist.
Patent DE-202021102676-U1 (DE)
Title: Kompostierbare, Feuchtigkeit bindende und geruchshemmende Vorrichtung
IPC: A61L11/00
Filed: 2021-05-17
Abstract: Kompostierbare, feuchtigkeitsbindende und geruchshemmende Vorrichtung (1) in Form eines mit einem Feuchtigkeit aufnehmenden Füllstoff (3) gefüllten Pads oder Kissens, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Pad oder Kissen unter Zuhilfenahme eines Heißversiegelungsmittels heißversiegelt ist, wobei das Heißversiegelungsmittel biologisch abbaubar ist.
Patent DE-202021102714-U1 (DE)
Title: Flaschenhalter
IPC: A47L19/00
Filed: 2021-05-18
Abstract: Flaschenhalter (1), der dazu bestimmt ist, eine mit der Flaschenöffnung nach unten ausgerichtete Flasche zu halten,
 • mit einer Oberseite (2),
 • einem Boden (4),
 • und zwei einander gegenüberliegenden Wänden (3), welche jeweils die Oberseite (2) und den Boden (4) miteinander verbinden,
 derart, dass die Oberseite (2) zwei offene Kanten (10) aufweist, die jeweils zwischen den beiden Wänden (3) verlaufen,
 und dass der Flaschenhalter (1) zwei Wandseiten sowie zwei offene Seiten (9) aufweist,
 • wobei die Oberseite (2) eine Aufnahmeöffnung (7) aufweist, welche dazu bestimmt ist, die Flasche aufzunehmen,
 • und mit einem Tropfenfänger (11), der dazu bestimmt ist, von der Flasche abtropfende Flüssigkeit aufzunehmen,
 dadurch gekennzeichnet,
 dass die beiden offenen Kanten (10) der Oberseite (2) jeweils abweichend von einer Geraden verlaufen,
 wobei eine erste offene Kante (10) einen Vorsprung bildet, und die zweite offene Kante (10) eine Ausnehmung bildet, und die beiden offenen Kanten (10) in der Art komplementär zueinander ausgestaltet sind, dass ein Vorsprung der ersten offenen Kante (10) in einer Ausnehmung der zweiten offenen Kante (10) eines zweiten, gleichartigen Flaschenhalters aufnehmbar ist.
Patent DE-202021104281-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung zum Abdecken einer Verbindungsstelle von medienführenden Rohrendabschnitten
IPC: F16L59/14
Filed: 2021-08-10
Abstract: Abdeckvorrichtung (1) zum Abdecken einer Verbindungsstelle (2) von zwei oder mehr medienführenden Rohrendabschnitten (4, 4', 4"), wobei die Abdeckvorrichtung (1) eine Mehrzahl miteinander verbindbarer Abdeckelemente umfasst, die zur Bildung einer die Verbindungsstelle (2) aufnehmenden Rohrummantelung um die Verbindungsstelle (2) montierbar sind, wobei die Abdeckvorrichtung (1) mindestens einen einem Rohrendabschnitt (4, 4', 4") zugeordneten Rohrabdeckabschnitt (11, 11', 11") umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens einer der Rohrabdeckabschnitte (11, 11', 11") in axialer Richtung in Abschnitte (12, 12', 12", 13, 13', 13") unterteilt ausgebildet ist und zumindest einen verbindungsstellenseitigen Abschnitt (12, 12', 12") und einen verbindungsstellenabgewandten Abschnitt (13, 13', 13") umfasst, wobei der verbindungsstellenabgewandte Abschnitt (13, 13', 13") zumindest teilweise in den verbindungsstellenseitigen Abschnitt (12, 12', 12") aufnehmbar ist.
Patent DE-202021104359-U1 (DE)
Title: Computertomographie-Gantry mit Näherungsschalter zur Detektion einer Nullposition
IPC: A61B6/04
Filed: 2021-08-16
Abstract: Gantry (20) für ein Computertomographiegerät (1),
 - wobei die Gantry (20) einen Tragrahmen (TR), einen Kipprahmen (KR), eine Kipplagerung (KL), einen Drehrahmen (DR), eine Drehlagerung (DL) und einen Näherungsschalter (5) aufweist,
 - wobei der Drehrahmen (DR) mittels der Drehlagerung (DL) relativ zu dem Kipprahmen (KR) um eine Drehachse (DA) drehbar an dem Kipprahmen (KR) angeordnet ist,
 - wobei der Kipprahmen (KR) mittels der Kipplagerung (KL) derart relativ zu dem Tragrahmen (TR) um eine Kippachse (KA) kippbar an dem Tragrahmen (TR) angeordnet ist, dass ein Kippwinkel (KW) des Kipprahmens (KR) relativ zu dem Tragrahmen (TR) durch eine Kippbewegung des Kipprahmens (KR) relativ zu dem Tragrahmen (TR) um die Kippachse (KA) veränderbar ist,
 - wobei der Näherungsschalter (5) einen Näherungssensor (5S) und eine Referenzmarke (50), die mit dem Näherungssensor (5S) zusammenwirkt,
 - wobei der Näherungsschalter (5) derart an den Tragrahmen (TR) und an den Kipprahmen (KR) gekoppelt ist, dass der Näherungsschalter (5) auf eine Annäherung des Kippwinkels (KW) an einen Referenzwinkel (RW) reagiert.
Patent DE-202022000823-U1 (DE)
Title: Stecker aller Arten mit optimal verlängerten Kontakt-Stiften bzw. mit zusätzlichen Anschlags-Kanten
IPC: H01R24/00
Filed: 2022-04-01
Abstract: Stecker aller Arten mit optimal verlängerten Kontakt-Stiften (11) bzw. mit zusätzlichen Anschlags-Kanten , dadurch gekennzeichnet, dass div. Stecker für elektrische Geräte einen Stift (11) besitzen, welcher geringfügig gegenüber dem anderen Stift (12) derartig verlängert ist, dass der Stecker (10) beim Einstecken in eine Steck-Dose / Steckdose zuerst eingesteckt wird, was eine bedeutende ergonomische Bedienungs-Erleichterung bedeutet.
Patent DE-202022100232-U1 (DE)
Title: Obstpflücker
IPC: A01D46/247
Filed: 2022-01-17
Abstract: Obstpflücker, der ein Ringelement (10) und ein Griffstangengelenk (20), das an der Seitenwand des Ringelements (10) gebildet ist, umfasst, wobei auf der unteren Seite des Ringelements (10) ein Beutelverbindungsabschnitt (11) vorgesehen ist, wobei auf der Oberseite des Ringelements (10) eine Vielzahl von Fingern (12) vorgesehen sind, wobei zwischen benachbarten Fingern (12) jeweils eine Fingeröffnung (14) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere Fingeröffnungen (14) auf der Oberseite des Ringelements (10) jeweils mit einer V-förmigen Klinge (15) und andere mehrere Fingeröffnungen (14) jeweils mit einer bogenförmigen Klinge (16) versehen sind.
Patent DE-202022103077-U1 (DE)
Title: Reinigungsvorrichtung
IPC: C11D17/04
Filed: 2022-05-31
Abstract: Reinigungsvorrichtung (1), das ein wasserlösliches Papier-Einmalbehältnis (2) aufweist, das zumindest zelluloseartige Substanzen aufweist und frei von Kunststoffen ist und die Form eines Sachets (2) hat, wobei das wasserlösliche Einmalbehältnis (2) eine wasserlösliche Zusammensetzung eines Reinigungskonzentrates (3) als Pulver enthält, wobei das wasserlösliche Einmalbehältnis (2) mit dem Reinigungskonzentrat (3) eine Löslichkeitsdauer in Wasser in einem Bereich von 5 Sekunden bis 2 Minuten aufweist.
Patent DE-202022103716-U1 (DE)
Title: Verbindungselement und Seitenverbindungselement sowie Anordnung zur Befestigung von Dielen und Dielenanordnung auf einer Unterkonstruktion
IPC: E04F15/02
Filed: 2022-07-04
Abstract: Verbindungselement (10) zur Befestigung von Dielen (30) auf einer Unterkonstruktion (40), insbesondere auf einer Terrassenunterkonstruktion,
 wobei das Verbindungselement (10) wenigstens ein Befestigungsmittel (11) aufweist, um das Verbindungselement (10) an der Unterkonstruktion (40) zu befestigen,
 wobei das Verbindungselement (10) aus zwei im Wesentlichen parallelogrammförmig ausgebildeten Flügeln (12) besteht, welche sich jeweils spiegelsymmetrisch von einer zentralen Achse (13) des Verbindungselements (10) ausgehend nach außen erstrecken.
Patent DE-202023000796-U1 (DE)
Title: Heilklangresonanzkissen
IPC: A61H23/00
Filed: 2023-04-12
Abstract: Kissen zur Erzeugung von muskelrelaxierenden Klangvibrationen mittels eines in einer Innentasche liegenden Klangresonatoren Lautsprechers dadurch gekennzeichnet, dass das Kissen mit EPS Perlen gefüllt ist (1) und ein Klangresonatoren Lautsprecher (3), eingelegt ist.
Patent DE-202023101198-U1 (DE)
Title: Solarzelle und Photovoltaikmodul
IPC: H01L31/05
Filed: 2023-03-13
Abstract: Solarzelle, dadurch gekennzeichnet, dass sie umfasst:
 ein Substrat (100);
 eine dielektrische Tunnelschicht (110), die auf dem Substrat (100) gebildet ist;
 eine dotierte leitfähige Schicht (120), die auf der dielektrischen Tunnelschicht (110) gebildet ist, wobei die dotierte leitfähige Schicht (120) eine Vielzahl von Vorsprüngen (121) aufweist, die entlang einer ersten Richtung angeordnet sind, und sich jeder Vorsprung (121) der Vielzahl von Vorsprüngen (121) entlang einer zweiten Richtung erstreckt, die zu der ersten Richtung rechtwinklig ist;
 mindestens eine leitfähige Verbindungsstruktur (130), die zwischen zwei angrenzenden Vorsprüngen (121) gebildet und mit den Seitenwänden der beiden angrenzenden Vorsprünge (121) verbunden ist;
 eine Passivierungsschicht (140) über der dotierten leitfähigen Schicht (120) und der mindestens einen leitfähigen Verbindungsstruktur (130); und
 eine Vielzahl von Fingerelektroden (150), wobei sich jede Fingerelektrode (150) der Vielzahl von Fingerelektroden (150) entlang der zweiten Richtung erstreckt, um in die Passivierungsschicht (140) einzudringen und mit einem j eweiligen Vorsprung (121) verbunden zu werden.
Patent DE-202023103054-U1 (DE)
Title: Fahrzeugthermistorheizeinrichtung
IPC: H05B3/50
Filed: 2023-06-02
Abstract: Fahrzeugthermistorheizeinrichtung, umfassend:
 eine wärmeleitende flache Röhre (100), die eine ebene Wand (110), die an jeder ihrer zwei Seiten angeordnet ist, und eine bogenförmige Wand (120) aufweist, die an jeder ihrer zwei Seitenkanten angeordnet ist; und
 eine Thermistorkomponente (200) mit positivem Wärmekoeffizienten (PCT), die in Entsprechung in die wärmeleitende flache Röhre (100) eingeführt ist, an der ebenen Wand (110) der wärmeleitenden flachen Röhre (100) angebracht ist, eine Rippenbaugruppe (300), die an jeder der zwei Seiten der wärmeleitenden flachen Röhre (100) angebracht ist, und die ebene Wand (110) umfasst, die an einer benachbarten Rippenbaugruppe (300) angebracht ist.
Patent DE-202023103631-U1 (DE)
Title: Mehrstufige Rückprallgerät-Rutsche
IPC: A47B88/40
Filed: 2023-06-29
Abstract: Mehrstufige Rückprallgerät-Rutsche, einschließlich Rückprallgerät-Körper (2), wobei der Rückprallgerät-Körper (2) mit dem Rückprallgerät-Schieber (3) verbunden ist, der Rückprallgerät-Körper (2) und der Rückprallgerät-Schieber (3) fest zwischen den beiden Enden der Zugfeder (17) verbunden sind, der Rückprallgerät-Schieber (3) mit dem Zahnhaken (9) verbunden ist, der Rückprallgerät-Körper (2) mit einem Führungsschlitz (24) geöffnet ist, die sich auszeichnet durch, beinhaltet auch:
 einen ersten Schiebeschlitz (18) und einen zweiten Schiebeschlitz (19) an dem Rückprallgerät-Körper (2),
 wobei der erste Schiebeschlitz (18) mit dem zweiten Schiebeschlitz (19) verbunden ist;
 Der Positionierspinner (5), der Eisenspinner (6), sind drehbar mit dem Rückprallgerät-Schieber (3) verbunden;
 Eisennagel (7), die in der ersten Gleitnut (18), der zweiten Gleitnut (19) gleiten und fest mit dem Positionierungsspinner (5) verbunden sind;
 Stift (23), der in der Führungsschlitze (24) gleitet und fest mit dem Eisenspinner (6) verbunden ist,
 wobei der Stift (23) in dem festen Schlitz sitzt, der in dem Zahnhaken (9) geöffnet ist, und der Rückprallgerät-Schieber (3) mit einem elastischen Teil zwischen dem Positionierungsspinner (5) versehen ist.
Patent DE-212014000276-U1 (DE)
Title: Klebverbindung mit integriertem Lösemechanismus
IPC: G06F1/16
Filed: 2014-10-08
Abstract: Klebverbindungsbaugruppe zum Verbinden einer ersten Komponente mit einer zweiten Komponente, wobei die Klebverbindung umfasst: eine erste Klebstoffschicht; eine zweite Klebstoffschicht; einen Lösemechanismus, der zwischen den ersten und zweiten Klebstoffschichten angeordnet ist, wobei der Lösemechanismus eine Lösemechanismusöffnung einschließt; eine erste Einlage, die den Lösemechanismus von der ersten Klebstoffschicht trennt, wobei die erste Einlage eine erste Einlageöffnung einschließt; eine zweite Einlage, die den Lösemechanismus von der zweiten Klebstoffschicht trennt, wobei die zweite Einlage eine zweite Einlageöffnung einschließt; und eine Kontaktsäule, die durch die Lösemechanismusöffnung, die erste Einlageöffnung und die zweite Einlageöffnung verläuft, wobei die Kontaktsäule klebend an die erste Klebstoffschicht und die zweite Klebstoffschicht gekoppelt ist.
Patent DE-212018000217-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur schnellen Zubereitung von Getränken mit geregelter Temperatur
IPC: A61J9/06
Filed: 2018-04-24
Abstract: Vorrichtung zum schnellen Zubereiten von Getränken, in erster Linie Ersatzmilch, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Heizkammer (1), eine Flasche (2), die ein Saugstück (6) mit einem Befestigungsrahmen (7) mit einem Gewinde einschließt, und einen Behälter (3) umfasst, der aus einem unteren Teil (3A) und einem oberen Teil (3B) zusammengesetzt ist, wobei die Heizkammer (1) mit ihrem oberen Teil lösbar an dem unteren Teil (3A) des Behälters (3) angebracht ist und der untere Teil (3A) des Behälters (3) ist lösbar direkt an dem Hals der Flasche (2) angebracht, und der untere Teil (3A) des Behälters (3) und der obere Teil (3B) des Behälters sind auf eine Weise verbunden, die ein unabhängiges Verdrehen oder Abheben des oberen Teils (3B) zum unteren Teil (3A) des Behälters (3) erlauben, wobei der untere Teil (3A) des Behälters (3) mindestens eine Öffnung (4) einschließt und der obere Teil (3B) des Behälters (3) mindestens einen Stöpsel (5) einschließt, so dass die Position und die Form des Stöpsels (fünf) zur Position und Form der Öffnung (4) passt.