baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10207104-B4 (DE)
Title: Kegelstumpfförmiges Dichtungsanschlussstück
Inventor: SCHROEDER FRED G
IPC: F16L19/02
Filed: 2002-02-20
Granted: 2006-05-24
Abstract: Dichtungsanschlussstück, aufweisend:  Einen
eindringbaren Bestandteil (30) mit einem Außengewinde (62) und einen Durchgang
bildenden, kegelstumpfförmigen
Raum (60),  eine schraubbare Mutter (32) mit einem ersten Ende
(68) mit ringförmigem
Bund (72), einem Innengewinde (74) und einem zweiten Ende (70),  einen
allgemein kegelstumpfförmigen,
eindringenden Bestandteil (10) mit einem ersten Ende (12) und einem
zweiten Ende (14) und einer Außenseite
(20) mit einer ringförmig
verlaufenden Nut (34) am zweiten Ende (14) sowie einem Ringflansch
(28) im Bereich des ersten Endes (12), und  eine kegelstumpfförmige Dichtung
(36) zwischen dem eindringbaren und dem eindringenden Bestandteil
(30; 10) mit einem ersten Ende (38) und einem zweiten Ende (40)
sowie einer kegelstumpfförmigen
Innenwandung (42) und einer Öffnung
(46), wobei  auf der Außenseite
des eindringenden Bestandteils (10) mehrere Ringstufenabschnitte
(18) festgelegt sind zur dichtenden Aufnahme der kegelstumpfförmigen Öffnung (42) der
Dichtung (36) bei Verschraubung der Mutter (32) mit dem Außengewinde
(62) des eindringbaren...
Patent DE-10207258-B4 (DE)
Inventor: TISCHENDORF DIETER
IPC: C11C5/00
Filed: 2002-02-21
Granted: 2005-12-22
Abstract: The invention relates to a method for producing candles comprised of a starting material that contains, at least in part, fats and/or oils. Optional additives such as colorants are admixed to the starting material, and the starting material, in a liquid phase, is sprayed onto a cooling medium (10) whereby being transformed into a solid phase and, during a pressing process, is subsequently pressed to form a pressed article and is optionally milled. According to the invention, the starting material solely contains oils and/or fats that are hardened and, on the cooling medium (10), are transformed into an essentially homogenous, crystalline, preferably granular crystalline structure.
Patent DE-10211032-B4 (DE)
Title: Paneellager mit Dämmungsvorrichtung
Inventor: HESSEMER JOACHIM
IPC: E04B7/04
Filed: 2002-03-13
Granted: 2005-07-21
Abstract: Lagerungsvorrichtung
für Paneele, die
zumindest zwei Profile umfaßt,
ein mit der Außenluft
in Verbindung kommendes äußeres Profil
und ein mit der Innenluft in Verbindung kommendes inneres Profil,
das im eingebauten Zustand gemeinsam mit dem Paneel und dem äußeren Profil
zumindest einen bezüglich
der Innenluft gedichteten Hohlraum bildet.
Patent DE-10217152-B4 (DE)
Title: Unterputzwasserarmatur
Inventor: RUETH ANDREAS
IPC: E03C1/04
Filed: 2002-04-17
Granted: 2006-06-01
Abstract: Unterputzwasserarmatur
mit einer vertikal geteilten, aus zwei Schalenelementen gebildeten Dämmstoffhülle, wobei
die Dämmstoffhülle sowohl
als Verpackung vor dem Einbau als auch zur Isolierung nach dem Einbau
der Wasserarmatur dient, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden
Schalenelemente (2a, 2b) einen nach dem Einbau aus dem Putz der
Wand vorstehenden Kragen (20) bilden, der wenigstens eine Zugangsöffnung (21)
zum Körper
(1) der Wasserarmatur umschließt,
und dass die Zugangsöffnung
mit einer auf den Kragen (20) aufsteckbaren Schutzhaube verschließbar ist.
Patent DE-10222135-B4 (DE)
Title: Überlastkupplung
Inventor: TABUCHI YASUO
IPC: F16D3/68
Filed: 2002-05-17
Granted: 2006-05-11
Abstract: Überlastkupplung,
umfassend  einen angetriebenen Ringkörper (110) mit einem äußeren Umfangsabschnitt
(111) und  einem innen liegenden Lagerabschnitt (112), der durch
einen Verbindungsbereich (113) mit dem Umfangsabschnitt (111) verbunden
ist, und  ein Drehmomentübertragungsteil
(130) mit einem zylindrischen Nabenabschnitt (131), der mit einem
radial äußeren Ringabschnitt
(133) durch einen Brückenabschnitt
(134) verbunden ist, der so ausgelegt ist, dass er bei Überlast bricht,  wobei
der radial äußere Ringabschnitt
(133) axial abstehende Klauen (132) aufweist, die mit dem Ringkörper (110) über elastische
Dämpfungselemente
(140) in Eingriff stehen,  dadurch gekennzeichnet,  dass
an dem Umfangsabschnitt (111) ein Haltering (153) angebracht ist,
der den Ringabschnitt (133) des Drehmomentübertragungsteils (130) in seiner
Lage hält.
Patent DE-10229001-B4 (DE)
Title: Verfahren und System zum Steuern der Ionenverteilung während des galvanischen Auftragens eines Metalls auf eine Werkstückoberfläche
Inventor: BONKASS MATTHIAS
IPC: C25D5/00
Filed: 2002-06-28
Granted: 2007-02-15
Abstract: Verteilerelement
für einen
Galvanisierungsreaktor mit:  mehreren Durchführungen; und  einem Einstellmechanismus,
der so gestaltet ist, um eine effektive Größe der Durchführungen
einzustellen.
Patent DE-10238650-B4 (DE)
Title: Winkeleinstellvorrichtung
Inventor: KLUGE PETER
IPC: G01B5/24
Filed: 2002-08-23
Granted: 2004-07-29
Abstract: Winkeleinstellvorrichtung (8), insbesondere zur Positionierung von Werkstücken bei der Bearbeitung und/oder Prüfung,  mit einem ersten Element (10), das eine erste Bezugsfläche (16) und eine in Bezug auf eine Schwenkachse (21, 41) radiale Innenumfangsfläche (25) trägt,  mit einem zweiten Element (11), das bezüglich der Schwenkachse (21, 41) gegenüber dem ersten Element (10) verschwenkbar ist und an dem eine zweite Bezugsfläche (31) sowie eine in Bezug auf die Schwenkachse (21, 41) radiale Außenumfangsfläche (45) ausgebildet ist, und  mit einer in diskreten Schritten einstellbaren Fixiereinrichtung (48), um den Einstellwinkel zwischen den Bezugsflächen (16, 31) in Stufen vorzugeben und zu fixieren,  wobei die Fixiereinrichtung (48) in Form zueinander formschlüssig passender Stirnverzahnungen (27, 46) ausgebildet ist, die auf den im Einsatz einander gegenüberliegenden, in Bezug auf die Schwenkachse radialen Umfangsflächen (25, 45) der Elemente (10, 11) angeordnet sind.
Patent DE-10238700-B4 (DE)
Title: Mobiltelefon mit Kanalauflistung
Inventor: PUGLIESE PIERLUIGI
IPC: H04W4/06
Filed: 2002-08-23
Granted: 2013-07-18
Abstract: Mobiltelefon umfassend: Antennenmittel (1), Sendemittel (2), Empfangsmittel (3), Verarbeitungsmittel (4), Mikrofonmittel (5), Speichermittel (6), Steuermittel (7), Wiedergabemittel (8), Eingabemittel (9) und eine SIM Karte (10), wobei das Mobiltelefon für den SMS CB Dienst eingerichtet ist, der eine Anzahl von CB Kanälen für verschiedene Arten von Nachrichten bietet, wobei das Mobiltelefon Abfragemittel (17) zur Anzeige, in Dialogform, der Nummern oder Symbole von CB Kanälen des Netzwerks aufweist, welche das Mobiltelefon zur Zeit empfangen kann, wobei das Speichermittel (6) zur Speicherung von Zusatzinformationen, die einem CB Kanal zugeordnet sind, ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Speichermittel (6) zur Speicherung von Zusatzinformationen über Programmzeiten und/oder über eine Verfügbarkeit in unterschiedlichen Regionen des Netzwerks ausgebildet ist, sofern eine Zusatzinformation von dem Netzwerk bezogen werden kann.
Patent DE-10255926-B4 (DE)
Title: Verarbeitungssystem zum Herstellen von Indikatoren mit einer Verarbeitungsvorrichtung und einer Ausgabevorrichtung, das die Indikatoren verwendet
Inventor: TSAI YAO-HUNG
IPC: H04N1/387
Filed: 2002-11-29
Granted: 2006-08-03
Abstract: Verarbeitungssystem,
umfassend:  ein optisches Gerät zum Erfassen eines Bilds
aus einer ausgewählten
Zone auf einer Oberfläche
eines Objekts durch einen Benutzer, wobei das Bild einen grafischen
Indikator beinhaltet, der sich aus mehreren gräfischen Mikroeinheiten zusammensetzt
und visuell unerheblich und auf der Oberfläche des Objekts befestigt ist;  wobei
die Oberfläche
des Objekts eine Hauptinformation umfasst, die die grafischen Mikroeinheiten
auf der Oberfläche
des Objekts überlappt
und mit ihnen koexistiert, wobei die grafischen Mikroeinheiten unerheblich
sind, wenn der Benutzer die Hauptinformation betrachtet,  und
wobei jede grafische Mikroeinheit mit einer ersten sichtbaren Tinte
gedruckt ist, die einen Infrarotstrahl im Wesentlichen absorbiert,
und die Hauptinformation mit zumindest einer zweiten, sichtbaren
Tinte gedruckt ist, die einen Infrarotstrahl kaum absorbiert, und
das optische Gerät
einen Infrarotstrahl auf die Oberfläche des Objekts aussendet und
dann ein Antwortbild von der Oberfläche des Objekts als das Bild
empfängt;  ein
Verarbeitungsgerät,
das mit dem optischen...
Patent DE-10309903-B4 (DE)
Title: Halterteil für Maschinenwerkzeuge sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: BIERL WOLFGANG
IPC: B23Q1/01
Filed: 2003-03-05
Granted: 2014-08-21
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf ein Halterteil für Maschinenwerkzeuge, das einen axial langgestreckten Schaft (10) und zwei an stirnseitigen Enden des Schafts angeordnete, vorzugsweise als Trennstelle, Schnittstelle oder Schneidenträger ausgebildete Funktionsteile (12, 14) aufweist. Um ohne Einbuße an Steifigkeit eine leichte Bauweise zu erhalten, wird gemäß der Erfindung vorgeschlagen, dass der Schaft (10) einen von einer Außenwand (16) und zwei stirnseitigen Trennwänden (18, 20) begrenzten Hohlraum (22) aufweist, der in axialer Richtung von einer durch die Trennwände (18, 20) hindurchgeführten Versorgungsleitung (24) durchdrungen ist.
Patent DE-10322588-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Herstellen einer Widerstandsschicht
Inventor: DAHL CLAUS
IPC: H01L21/322
Filed: 2003-05-20
Granted: 2006-10-05
Abstract: Verfahren
zum Herstellen einer Widerstandsschicht (38) auf einem Substrat
(30, 31), mit folgenden Schritten:  Aufbringen (10) einer polykristallinen
Schicht (32) mit einer Kristallstruktur auf dem Substrat, wobei
die Kristallstruktur ein Kristallit-Korngefüge mit einer ersten mittleren
Korngröße aufweist;  zumindest
teilweises Zerstören
(12) der Kristallstruktur in einem ersten Bereich (35) der polykristallinen
Schicht (32), wodurch in dem ersten Bereich ein amorphes Material
erhalten wird;  nach dem Schritt des Zerstörens (12), Durchführen (13a) einer
Implantation, so dass ein zweiter Bereich der in dem Schritt (10)
aufgebrachten polykristallinen Schicht, der sich von dem ersten
Bereich (35) unterscheidet, in dem die Kristallstruktur zerstört ist,
auf ein vorbestimmtes Niveau dotiert wird; und  nach dem Schritt
des Durchführens
(13a) einer Implantation, Tempern (14) des ersten Bereichs (35),
bis der erste Bereich (35) ein vorbestimmtes Kristallit-Korngefüge hat, das
eine zweite mittlere Korngröße hat,
die sich von der ersten mittleren Korngröße unterscheidet, wodurch die
Widerstandsschicht...
Patent DE-10324685-B4 (DE)
Inventor: LEONHARDT NORBERT
IPC: F25D17/04
Filed: 2003-05-30
Granted: 2006-03-30
Abstract: In a method for air treatment in a display cabinet for the storage and/or display of objects, whose walls, floor and roof structure more or less enclose the inside space of the display cabinet and in which a forced inflow of air from an air delivery system connected to the inside space ( 1 ) of the cabinet maintains a slight excess pressure compared with the air outside it, the said airflow passes through suitable dust or gas filtration means before entering the cabinet and its air humidity is adjusted and/or controlled by means of a cooling device. After filtration, the airflow passes into a container ( 2 ) holding a liquid ( 7 ), the said liquid being kept free from germs by suitable means. In this manner and in a simple way, a completely germ-free atmosphere is produced inside the display cabinet. A display cabinet for implementing the method has a corresponding structure.
Patent DE-10326301-B4 (DE)
Title: Fahrzeugdach mit mehrteiligem, aus separaten Sonnen- und/oder Schiebedachsegmenten bestehendem Sonnen- und/oder Schiebedach, sowie hiermit ausgestattetes Fahrzeug
Inventor: LESSMEISTER ROLAND
IPC: B60J7/04
Filed: 2003-06-12
Granted: 2012-08-16
Abstract: Kraftfahrzeugdach (1) mit einem mehrteiligen, aus separaten Schiebedachsegmenten (11, 13, 17, 19, 21, 23) bestehenden Sonnen- und/oder Schiebedach, wobei das Kraftfahrzeugdach zwei voneinander beabstandete Dachlängsträger (3), welche im Bereich der auf die Fahrzeuglängsachse bezogenen Mitte des Fahrzeugs angeordnet sind, oder wenigstens einen mittigen Dachlängsträger (3) und wenigstens einen Dachquerträger (15), aufweist, wobei die separaten Sonnen- und/oder Schiebedachsegmente (11, 13, 17, 19, 21, 23) an dem wenigstens einen Dachlängsträger (3) geführt und separat voneinander nutzbar sind, und wobei wenigstens ein Sonnen- und/oder Schiebedachsegment (11, 13, 17, 19, 21, 23) in Fahrzeuglängsrichtung öffnenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sonnen- und/oder Schiebedachsegment (11, 13, 17, 19, 21, 23) als Lamellen-Element ausgestaltet ist.
Patent DE-10327207-B4 (DE)
Title: LOM-Verfahren zur Herstellung eines Werkstücks und dessen Verwendung
Inventor: SCHAEFER TIMO
IPC: B32B37/18
Filed: 2003-06-17
Granted: 2007-10-04
Abstract: LOM-Verfahren
zur Herstellung eines Werkstücks
enthaltend ein Modul, wobei das Abbild des Volumens des Moduls in
mindestens zwei einzelne flächige Schichten
aufgeteilt wird,  aus einem flächigen Halbzeug mindestens
zwei Lagen zugeschnitten werden, wobei die flächige Ausdehnung jeweils einer
Lage größer oder
gleich jeweils einer der Schichten ist und die einzelnen Lagen flächig miteinander verbunden
werden, um das Modul zu bilden,  dadurch gekennzeichnet, dass  das
Abbild des Volumens des Moduls in vorbestimmter Weise in mindestens
zwei dreidimensional verformte, nicht ebene Schichten aufgeteilt
wird,  die Lagen aus einem plastisch kaltverformbaren flächigen Halbzeug
zugeschnitten,  anschließend
in die Geometrie der jeweiligen Schicht mit einem inkrementellen
Umformverfahren kaltverformt und  anschließend miteinander verbunden
werden, um das Modul zu bilden.
Patent DE-10327383-B4 (DE)
Title: Verfahren und Anlage zur Herstellung von Warmband mit Dualphasengefüge
Inventor: HENSGER KARL-ERNST
IPC: C21D1/19
Filed: 2003-06-18
Granted: 2010-10-14
Abstract: Verfahren zur Herstellung von Warmband (10) mit einem Dualphasengefüge aus Ferrit und Martensit, wobei mindestens 70% des Austenits in Ferrit umgewandelt sind, aus dem warmgewalzten Zustand durch eine kontrollierte zweistufige Abkühlung nach dem Fertigwalzen auf eine Bandtemperatur unterhalb der Martensit-Starttemperatur in einer Kühlstrecke aus mit Abstand hintereinander angeordneten Wasserkühlgruppen, ausgehend von einem Stahl mit der chemischen Zusammensetzung: 0,01–0,08% C, ≤ 0,9% Si, 0,5–1,6% Mn, ≤ 1,2% Al, 0,3–1,2% Cr, Rest Fe sowie übliche Begleitelemente, dadurch gekennzeichnet, das/s zur Erzielung eines Warmbandes (10) mit einem zweiphasigen Gefüge aus 70 bis 95% Ferrit und 30 bis 5% Martensit mit hoher mechanischer Festigkeit und hohem Umformvermögen (Zugfestigkeit größer 600 MPa, Bruchdehnung mindestens 25%) in der Kühlstrecke einer Gießwalzanlage  a) die zweistufige kontrollierte Kühlung von einer Endwalz-Bandtemperatur T finish  von Ar 3  – 100 K < T finish  < Ar 3  – 50 K auf eine Haspel-Bandtemperatur T coiling  < 300°C (< Martensit-Starttemperatur) durchgeführt wird, wobei die...
Patent DE-10333286-B4 (DE)
Title: Werkzeugbox mit einer Ratschenwerkzeug-Prüfvorrichtung
Inventor: CHEN TERENCE
IPC: B65D85/20
Filed: 2003-07-22
Granted: 2006-09-07
Abstract: Werkzeugbox,
umfassend:  eine Vielzahl von Haken (11) und eine Vielzahl von
Klemmelementen (12), die sich von einer Fläche der Werkzeugbox aus erstrecken,
wobei sich die Klemmelemente (12) in Ausrichtung miteinander angeordnet
befinden, und  eine Prüfvorrichtung
(13), die mit der Fläche
der Werkzeugbox verbunden ist,  dadurch gekennzeichnet, daß  sich
die Haken (11) in Ausrichtung miteinander befinden,  die Prüfvorrichtung
(13) ein schrägstehendes
Halterungselement (20) umfaßt,  jedes
der Klemmelemente (12) Trennstücke
(120) umfaßt und
Vertiefungen (121) zwischen den Trennstücken festgelegt sind, sich
in jeder der Vertiefungen (121) zwei Klemmplatten (122) befinden,
zwischen einer Innenseite jedes der Trennstücke (120) und den Klemmplatten
(122) ein Zwischenraum (124) festgelegt ist und jede Klemmplatte
(122) eine parallele Rückhalterippe
(123) an ihrem oberen Ende aufweist, die den Schaft in der Vertiefung
(121) positioniert.
Patent DE-10336476-B4 (DE)
Title: Stereo-Mikroskopiesystem
Inventor: ABELE ALFONS
IPC: G02B21/22
Filed: 2003-08-08
Granted: 2007-06-06
Abstract: Stereo-Mikroskopiesystem
zur Darstellung eines stereoskopischen Abbilds eines Objekts (103)
zur Betrachtung durch wenigstens einen Benutzer (45, 45'), umfassend:  ein
Objektiv (3) zur Überführung eines
von einer Objektebene (9) des Objektivs (3) ausgehenden objektseitigen
Objektstrahlenbündels
(11) in ein bildseitiges Bildstrahlenbündel (13), wobei das Objektiv
(3) eine optische Achse (21) aufweist, und  ein Beleuchtungssystem
(101) zum Beleuchten des Objekts (103) mit wenigstens einem Beleuchtungslichtstrahl (110),
wobei das Beleuchtungssystem (101) wenigstens eine optische Komponente
(117, 119) zum Formen oder/und Richten des Beleuchtungslichtstrahls
(110) hin zu dem Objekt (103) derart aufweist, daß eine Richtung
des Beleuchtungslichtstrahls (110) einstellbar ist, und wobei eine
in einem Strahlengang des wenigstens einen Beleuchtungslichtstrahls
(110) vor dem Objekt (103) letzte optische Komponente (119) des
Beleuchtungssystems (101) mit Abstand von der optischen Achse (21)
des Objektivs (3) angeordnet ist,  gekennzeichnet durch  ein
mit dem Objektiv (3) fest verbundenes Abstandsmeßsystem (124) zur Ausgabe eines
einen Abstand B...
Patent DE-10337124-B4 (DE)
Inventor: HOGENKAMP WOLFGANG
IPC: F16D66/02
Filed: 2003-08-11
Granted: 2006-09-21
Abstract: The disk brake arrangement has a wear sensor (8) attached to a brake caliper housing element (5) so that it protrudes with a sensor head (9) into an intermediate volume between a surface (6) connected to the lining carrier (3) and facing the disk (1) and the surface of the disk (1) facing the friction side without having to be fixed to the lining.
Patent DE-10338425-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Gewinnung von Wasser und wasserfreien Substanzen aus Umweltproben
Inventor: BONER MARKUS
IPC: B01L3/00
Filed: 2003-08-18
Granted: 2007-07-12
Abstract: Verfahren
zur Gewinnung von Wasser und wasserfreien Substanzen aus Umweltproben
durch Gefriertrocknung im Vakuum, wobei eine Vorrichtung verwendet
wird, umfassend zwei Gefäße (1, 2),
die über
eine Brücke
(3) miteinander verbunden sind, wobei die Öffnungen der Gefäße (1, 2)
jeweils über
einen Kugelschliff (4), der mit einem O-Ring (5) abgedichtet wird,
mit der Brücke (3)
verbunden sind, und wobei die Brücke
mit einem Ventil (6) ausgestattet ist, hinter dem sich ein Vakuumanschluss (7,
8) befindet, wobei das mit der Probe beladene Gefäß (2) durch
Eintauchen in ein Kühlmittel
vollständig
eingefroren wird, an die gesamte Vorrichtung ein Vakuum angelegt wird,
anschließend
die Vorrichtung mit Hilfe des Ventils (6) verschlossen und von der
Vakuumanlage getrennt wird und das unbeladene Gefäß (1) in
ein Kühlmittel
getaucht wird.
Patent DE-10344022-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Siebdrucken
Inventor: KOENIG EWALD
IPC: B41F15/34
Filed: 2003-09-16
Granted: 2006-07-13
Abstract: Vorrichtung
zum Siebdrucken mit einer Basis (8) mit einer Auflagefläche (11)
für einen
zu bedruckenden Gegenstand und einem Druckwerk (12), wenigstens
bestehend aus einem Druckwerksrahmen (14) und einem sich quer zu
einer Längsrichtung
(13) innerhalb des Druckwerksrahmens (14) erstreckenden und im Druckwerksrahmen
(14) in der Längsrichtung
(13) verschiebbar geführten
Rakelhalter (16) zum Befestigen einer Rakel (44), wobei wenigstens
eine mit der Basis (8) verbundene erste Abrollfläche (36, 38) vorgesehen ist,
auf der eine zweite Abrollfläche
(40, 42) des Druckwerkrahmens (14) während einer Druckbewegung der
Rakel (44) abrollt, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die
zweite Abrollfläche
(36, 38, 40, 41) mit einer Verzahnung versehen sind.
Patent DE-10356735-B4 (DE)
Title: Sammelbehälter für Schriftgutbehälter
Inventor: SEIFFARTH STEFFEN
IPC: B42F7/14
Filed: 2003-12-02
Granted: 2013-02-28
Abstract: Sammelbehälter für Schriftgutbehälter (2) mit einer Aufstellfläche (17), auf die die Schriftgutbehälter (2) aufrecht aufstellbar sind, und mit einem Begrenzungselement (6), wobei die Schriftgutbehälter (2) an das Begrenzungselement (6) oder an benachbarte Schriftgutbehälter (2) anlehnbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstellfläche (17) eine in Richtung vom Begrenzungselement (6) weg abfallende schiefe Ebene aufweist, auf der Halteelemente (18) zum Halten der Schriftgutbehälter (2) angeordnet sind.
Patent DE-19581724-B4 (DE)
Title: Motorisierter Mehrrichtungs - Rollstuhl
Inventor: FERNIE GEOFFREY R
IPC: B62D61/10
Filed: 1995-08-04
Granted: 2005-06-30
Abstract: Motorisierter
Mehrrichtungs-Rollstuhl (10), der ein Sitzteil (12) und ein Rückenteil
(14) aufweist, wobei zwei Antriebsräder (32, 32) vorhanden sind,
von denen jedes Antriebsrad (32) über separate Motormittel (36, 38)
zum Treiben des Antriebsrades (32) in Vorwärts- oder Rückwärtsrichtung unabhängig vom
jeweils anderen Antriebsrad (32) verfügt, und mit Antriebsrad-Befestigungsmitteln
(34), mittels derer die Antriebsräder (32, 32) direkt unter dem
Sitzteil (12) angebracht sind, Mitteln (30) zum Betätigen der
Antriebsräder
(32, 32) entweder gleichzeitig in der gleichen Richtung oder eines
Rades in einer Richtung, oder beider Räder gleichzeitig in entgegengesetzten Richtungen,
Stabilisierungsräder
(22, 22), die unter dem Sitz angebracht sind und sich außen um die
Antriebsräder (32,
32) herum befinden, wodurch der Rollstuhl (10) stabilisiert wird,
und mit Schaftmitteln (26), die sich zwischen dem Sitzteil (12)
und den Antriebsrad-Befestigungsmitteln (34)
erstrecken, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaftmittel (26) erste
Schaftteile (50) und zweite Schaftteile (53) und wahlweise ein-
und auskuppelbare Kupplungsmittel (54) aufweisen,...
Patent DE-19632485-B4 (DE)
Title: Teppich-Reiniger
Inventor: CROUSER DARWIN S
IPC: A47L11/30
Filed: 1996-08-12
Granted: 2009-02-26
Abstract: Teppich-Reiniger
mit einer Motor-/Gebläse-Gruppe
(122) zum Erzeugen einer Luftströmung,
einem angetriebenen Bürstensystem
(26) zum Bürsten
der zu reinigenden Oberfläche,
gekennzeichnet durch einen Umschaltmechanismus (120, 140, 150),
der betrieblich verbunden ist, mit dem angetriebenen Bürstensystem
(126) und einer Flüssigkeitspumpe
(130) zur Zufuhr einer Reinigungslösung, um wahlweise im Bodenreinigungsbetrieb das
angetriebene Bürstensystem
(126) zu aktivieren und die Flüssigkeitspumpe
(130) zu deaktivieren, und um wahlweise im Überboden-Polsterreinigungsbetrieb
die Flüssigkeitspumpe
(130) zu aktivieren und das angetriebene Bürstensystem (126) zu deaktivieren;
wobei entweder das angetriebene Bürstensystem (126) oder die
Flüssigkeitspumpe
(130) von einer Luftturbine (125/130) angetrieben wird, die in Strömungsverbindung
mit der Motor-/Gebläse-Gruppe
(122) steht, wobei der Luftstrom dieser Motor-/Gebläse-Gruppe (122) die
Luftturbine (125/130) antreibt.
Patent DE-19636399-B4 (DE)
Title: Druckzylinder mit einer verschiebbaren Zwischenkammer
Inventor: TOBIASZ ANDRE
IPC: F16D25/08
Filed: 1996-09-07
Granted: 2006-03-30
Abstract: Druckzylinder,
insbesondere zur Betätigung
des Ausrücklagers
(12) einer Membranfederkupplung für Kraftfahrzeuge, in der Ausführung mit
einer ortsfesten, ringförmigen
zylindrischen Betätigungskammer
(16), der ein Druckmedium zugeleitet wird und die radial durch axial
ausgerichtete innere (18) und äußere (20)
zylindrische Trennwände
begrenzt ist, wobei ein axiales Ende der Kammer durch einen Kolben
(26) verschlossen ist, der eine ringförmige zylindrische Aufnahme
(28) enthält,
die radial durch axial ausgerichtete innere (30) und äußere (32)
zylindrische Wände
begrenzt und axial in Richtung der Kammer (16) offen ist, und wobei
der Kolben (26) axial zwischen einer eingefahrenen Position und
einer ausgefahrenen Position verschiebbar ist, wobei die innere
Trennwand (18) der Kammer (16) in eingefahrener Position des Kolbens
(26) in der Aufnahme (28) aufgenommen ist und die äußere Wand (32)
der Aufnahme (28) in der Kammer (16) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet,
daß der
Kolben (26) in ausgefahrener Position axial vollständig aus
der ortsfesten Kammer (16) herausgefahren ist,...