baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016119590-B4 (DE)
Title: Scheinwerferbaugruppe für ein Fahrzeug
Inventor: WASILEWSKI ANDRZEJ
IPC: F21V14/02
Filed: 2016-10-13
Granted: 2019-05-23
Abstract: Scheinwerferbaugruppe (20) für ein Fahrzeug, die folgendes umfasst:einen Träger (26);ein erstes auf dem Träger (26) drehbar gelagertes und relativ zum Träger (26) um eine erste horizontale Achse (38) drehbares Lichtmodul (34, 36);ein zweites auf dem Träger (26) drehbar gelagertes und relativ zum Träger (26) um eine zweite horizontale Achse (38) drehbares Lichtmodul (34, 36);wobei die erste horizontale Achse (38) und die zweite horizontale Achse (38) parallel zueinander angeordnet sind;eine Hauptantriebsstange (48), die das erste Lichtmodul (34, 36) und das zweite Lichtmodul (34, 36) miteinander verbindet; undeinen mit der Hauptantriebsstange (48) gekoppelten Verstellantrieb (58), der dazu dient, die Hauptantriebsstange (48) entlang einer Stangenachse (28) zu bewegen, um gleichzeitig das erste Lichtmodul (34, 36) um die erste horizontale Achse (38) und das zweite Lichtmodul (34, 36) um die zweite horizontale Achse (38) zu drehen,wobei sich die Hauptantriebsstange (48) entlang der Stangenachse (28) erstreckt, wobei die Stangenachse (28) senkrecht sowohl zur ersten horizontalen Achse (38) als auch zur zweiten horizontalen Achse (38) angeordnet ist, und wobei die Stangenachse (28) von sowohl der ersten horizontalen Achse (38) als auch von der zweiten horizontalen Achse (38) entsprechend einem Hebelarmabstand (46) seitlich beabstandet ist,wobei sich der Träger (26) entlang einer vertikalen Drehachse (27) zwischen einem unteren Ende (30) und einem oberen Ende (32) erstreckt, wobei das obere Ende (32) an einer höheren Erhebung als das untere Ende (30) angeordnet ist,dadurch gekennzeichnet,dass das erste Lichtmodul (34, 36) und das zweite Lichtmodul (34, 36) relativ zueinander entlang der vertikalen Drehachse (27) vertikal gestapelt sind, unddass der Träger (26) eine Vielzahl von Stützen (50) umfasst, und die Hauptantriebsstange (48) eine Vielzahl von Schlitzen (52) umfasst, die sich entlang der Stangenachse (28) erstrecken, wobei die Vielzahl von Stützen (50) innerhalb der Vielzahl von Schlitzen (52) verschiebbar angeordnet ist, um die Hauptantriebsstange (48) relativ zum Träger (26) verschiebbar abzustützen und eine Bewegung der Hauptantriebsstange (48) relativ zum Träger (26) entlang der Stangenachse (28) zu ermöglichen.
Patent DE-102017008367-B4 (DE)
Title: Abschirmverbinder und Verfahren zum Zusammenbauen desselben
Inventor: MIRONOV VENTSISLAV
IPC: H01R4/18
Filed: 2017-09-06
Granted: 2019-06-13
Abstract: Ein Abschirmverbinder (10) beinhaltet: eine Abschirmeinhausung (40), die aus einem Metall besteht und mit einem Verbindungsabschnitt (45) versehen ist; ein Abschirmelement (23), das mit dem Verbindungsabschnitt (45) verbunden ist und aus einem Metall besteht, das nicht das Material der Abschirmeinhausung (40) ist; und ein Crimpelement (110), das dafür ausgelegt ist, wenigstens teilweise das Abschirmelement und einen Teil des Verbindungsabschnittes (45), der nicht von dem Abschirmelement (23) bedeckt ist, zu bedecken. Das Crimpelement (110) ist dafür ausgelegt, das Abschirmelement (23) zu crimpen, wobei der Teil des Abschirmelementes (23), der von dem Crimpelement (110) bedeckt und gecrimpt ist, zwischen dem Crimpelement (110) und dem Verbindungsabschnitt (45) befindlich ist.
Patent DE-102017102506-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erfassen anderer fahrzeuge relativ zu einem trägerfahrzeug mittels raderfassung
Inventor: TONG WEI
IPC: G01S7/41
Filed: 2017-02-08
Granted: 2023-12-14
Abstract: Verfahren zum Erfassen anderer Fahrzeuge (14) relativ zu einem Trägerfahrzeug (12) mittels Raderfassung, wobei zum Verfahren die folgenden Schritte gehören:das Verfolgen von Radkandidaten basierend auf Raderfassungsdaten einer Vielzahl von Objekterkennungsvorrichtungen (16, 18), wobei zu den Raderfassungsdaten die Informationen zu einem oder mehreren der erkannten Objekte gehören, die von der Vielzahl der Objekterkennungsvorrichtungen (16, 18) als ein potenzielles Rad identifiziert wurden;das Vergleichen ausgewählter Parameter mit Bezug auf die Erfassungsdaten für jeden der verfolgten Radkandidaten; unddas Identifizieren eines anderen Fahrzeugs (14) durch Bestimmung, ob eine Grenzwertkorrelation zwischen den verfolgten Radkandidaten basierend auf dem Vergleich der ausgewählten Parameter vorliegt; dadurch gekennzeichnet , dasszu den Raderfassungsdaten ein kinematisches Modell für jedes durch die Vielzahl der Objekterkennungsvorrichtungen (16, 18) identifizierte potenzielle Rad gehört; und dasszum Vergleich ausgewählter Parameter mit Bezug auf die Raderfassungsdaten der Vergleich ausgewählter Parameter des kinematischen Modells für jeden verfolgten Radkandidaten gehört.
Patent DE-102017109146-B4 (DE)
Title: Getriebeanordnung für eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus
Inventor: HARKORT CHRISTIAN
IPC: F16H35/00
Filed: 2017-04-28
Granted: 2022-03-24
Abstract: Getriebeanordnung für eine Aktuatorvorrichtung zur Höhenverstellung eines Fahrzeugaufbaus, umfassend ein Antriebsrad (1) und ein Abtriebsrad (2), die über eine jeweilige daran ausgebildete Verzahnung (3, 4) drehbar miteinander verbunden sind, wobei an dem Abtriebsrad (2) eine Sperrkontur (5) zum Sperren einer Drehbewegung angeordnet ist,die Sperrkontur (5) mindestens eine Führungsbahn (6) mit mindestens einem darin integrierten Sperranschlag (7) aufweist, wobei die mindestens eine Führungsbahn (6) mit einem begrenzt beweglichen Stiftabschnitt (9) verbunden ist, der dazu vorgesehen ist, bei einer Drehung des Abtriebsrads (2) entlang der mindestens einen Führungsbahn (6) geführt zu werden und bei einem Eindringen in den mindestens einen Sperranschlag (7) eine Drehbewegung des Abtriebsrads (2) zu sperren,der Stiftabschnitt (9) an einem Hebelarm (8a) ausgebildet ist, wobei der Hebelarm (8a) um eine Drehachse (21) schwenkbar ist, und wobei der Stiftabschnitt (9) radial oder axial in die mindestens eine Führungsbahn (6) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dassein Federelement (10) an dem Hebelarm (8a) angeordnet ist, wobei das Federelement (10) dazu vorgesehen ist, den Hebelarm (8a) stets in eine Mittenposition zurückzuführen.
Patent DE-102017126098-B4 (DE)
Title: Fotosensor und anzeigeeinrichtung damit
Inventor: CHOO KYOSEOP
IPC: H01L27/146
Filed: 2017-11-08
Granted: 2022-10-06
Abstract: Fotosensor, aufweisend:einen ersten Dünnschichttransistor, TFT, welcher dazu eingerichtet ist, Lichtenergie in elektrische Energie umzuwandeln, wobei der erste TFT (PT) eine erste Gate-Elektrode (PG), eine erste Drain-Elektrode (PD) und eine erste Source-Elektrode (PS) aufweist;einen Speicherkondensator (Cst) mit einer ersten Elektrode (C1) und einer zweiten Elektrode (C2), welche einander zugewandt sind, wobei der Speicherkondensator (Cst) dazu eingerichtet ist, die elektrische Energie von dem ersten TFT (PT) als Ladung zu speichern; undeinen zweiten TFT (ST), welcher dazu eingerichtet ist, in dem Speicherkondensator (Cst) gespeicherte Ladung gemäß einem Steuersignal auszugeben, wobei der zweite TFT (ST) eine zweite Gate-Elektrode (SG), eine zweite Drain-Elektrode (SD) und eine zweite Source-Elektrode (SS) aufweist,wobei die erste Gate-Elektrode (PG) des ersten TFTs (PT), die erste Elektrode (C1) des Speicherkondensators (Cst) und die zweite Gate-Elektrode (SG) des zweiten TFTs (ST) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102017200926-B4 (DE)
Title: Drehmoment-Vectoringeinheit
Inventor: COOPER KENNETH E
IPC: F16D13/22
Filed: 2017-01-20
Granted: 2021-08-26
Abstract: Drehmoment-Vectoringeinheit (10) zur Verwendung mit einem Motorfahrzeug, welche aufweist:eine Differentialeinheit (40), enthaltend eine Differentialgetriebeanordnung (27), die in einem Differentialgehäuse (26) aufgenommen ist;eine Getriebeanordnung (50), die antriebsmäßig mit der Differentialeinheit (40) verbunden ist, enthaltend ein erstes Getriebe (21), ein zweites Getriebe (22), ein drittes Getriebe (24) und eine gemeinsame Welle (23); undein Kupplungssystem (60), das antriebsmäßig selektiv mit der Getriebeanordnung (50) verbunden ist;wobei die Differentialgetriebeanordnung (27) antriebsmäßig mit einer ersten Ausgangswelle (14) und einer zweiten Ausgangswelle (31) verbunden ist,wobei das Kupplungssystem (60) eine radial innere Kupplung (12) und eine radial äußere Kupplung (11) enthält, die konzentrisch sind und die antriebsmäßig mit der ersten Ausgangswelle (14) verbunden sind, und einen Aktuator, der mit den beiden konzentrischen Kupplungen (11, 12) verbunden ist und dazu eingerichtet ist, selektiv die beiden konzentrischen Kupplungen (11, 12) zu betätigen, enthält;wobei das erste Getriebe (21) ein äußeres Zahnrad (21b), das auf der gemeinsamen Welle (23) gestützt ist, und ein inneres Zahnrad (21a), das selektiv in Antriebseingriff mit der ersten Ausgangswelle (14) über die äußere Kupplung (11) ist, enthält,wobei das zweite Getriebe (22) ein äußeres Zahnrad (22b), das auf der gemeinsamen Welle (23) gestützt ist, und ein inneres Zahnrad (22a), das selektiv in Antriebseingriff mit der ersten Ausgangswelle (14) über die innere Kupplung (12) ist, enthält undwobei das dritte Getriebe (24) ein äußeres Zahnrad (24b), das auf der gemeinsamen Welle (23) gestützt ist, und ein inneres Zahnrad (24a), das mit dem Differentialgehäuse (26) gekoppelt ist, enthält.
Patent DE-102017202790-B4 (DE)
Title: Elektromechanisches Schutzschaltgerät
Inventor: NEUMEIER MICHAEL
IPC: H01H71/24
Filed: 2017-02-21
Granted: 2022-09-08
Abstract: Elektromechanisches Schutzschaltgerät (1), mit- einem Isolierstoffgehäuse (2),- einem Betätigungselement (8), welches an einer Frontseite des Isolierstoffgehäuses (2) angeordnet ist,- einer Grifffeder, um das Betätigungselement (8) von einer EIN-Position in eine AUS-Position zurückzustellen,- einer elektromechanischen Auslöseeinrichtung, welche eine Spule (9) sowie einen relativ dazu beweglich gelagerten Anker (10) aufweist,- einer Ankerfeder, welche den Anker (10) in einer auslösebereiten Stellung hält, wobei die Grifffeder und die Ankerfeder als einstückiges Federelement (40) ausgebildet sind.
Patent DE-102017205474-B4 (DE)
Title: Vorrichtung, beispielsweise für einen LIDAR-Sensor, zum Erzeugen von variablen Interferenzmustern und Verfahren zum Betreiben einer solchen Vorrichtung
Inventor: CASPERS JAN NIKLAS
IPC: G02B26/10
Filed: 2017-03-31
Granted: 2019-06-27
Abstract: Vorrichtung (100) zum Erzeugen von variablen Interferenzmustern (102, 104), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (100) eine Lichtquelle (106) zum Bereitstellen von kohärentem Licht (108), ein Array (110) aus Lichtaustrittspunkten (112) für das Licht (108) und eine Schalteinrichtung (114) zum Schalten einer Lichtintensität für verschiedene der Lichtaustrittspunkte (112), sowie eine Steuerlogik (120) zum Ansteuern der Schalteinrichtung (114) aufweist, wobei die Schalteinrichtung (114) dazu ausgebildet ist, ansprechend auf ein erstes Schaltsignal (122) von der Steuerlogik (120) auf dem Array (110) ein erstes Punktmuster (124) aus Lichtaustrittspunkten (112) mit unterschiedlicher Lichtintensität auf dem Array (110) abzubilden, um ein erstes Interferenzmuster (102) zu erzeugen, und die Schalteinrichtung (114) dazu ausgebildet ist, nachfolgend ansprechend auf zumindest ein zweites Steuersignal (134) von der Steuerlogik (120) ein zweites Punktmuster (136) aus Lichtaustrittspunkten (112) mit unterschiedlicher Lichtintensität auf dem Array (110) abzubilden, um ein zweites Interferenzmuster (104) zu erzeugen, wobei das Array (110) eine erste Reihe (200) von gleichmäßig beabstandeten Lichtaustrittspunkten (112) mit einem ersten Abstand und zumindest eine zweite Reihe (202) von gleichmäßig beabstandeten Lichtaustrittspunkten (112) mit einem zweiten Abstand aufweist, wobei die Schalteinrichtung (114) dazu ausgebildet ist, die erste Reihe (200) als erstes Punktmuster (124) und die zweite Reihe (202) als zweites Punktmuster (136) unabhängig voneinander zu schalten.
Patent DE-102018116144-B4 (DE)
Title: Luftfahrzeug
Inventor: WARBECK THOMAS
IPC: B64D27/24
Filed: 2018-07-04
Granted: 2022-08-11
Abstract: Senkrecht start- und landefähiges Luftfahrzeug (10), mit folgenden Merkmalen:- das Luftfahrzeug (10) umfasst elektrische Komponenten (12, 13) und einen Propellermantel mit einer Kühlschlange (14) für eine Mantelkühlung und- das Luftfahrzeug (10) ist eingerichtet, Wärme von den elektrischen Komponenten (11, 12) an die Kühlschlange abzuleiten, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:- das Luftfahrzeug (10) umfasst einen Rumpf (11) und eine Tragfläche (15),- die elektrischen Komponenten (12, 13) sind im Rumpf (11) angeordnet und umfassen einen Inverter (12) und eine Batterie (13),- der Propellermantel (14) ist in der Tragfläche (15) angeordnet und weist eine von Wärmeträgerflüssigkeit durchströmte Kühlstruktur auf,- die Wärmeträgerflüssigkeit nimmt die Wärme der Komponenten (12, 13) und etwaigen Elektromotoren auf und gibt sie über die Mantelkühlung wieder ab,- im Horizontalflug wird die Wärmeträgerflüssigkeit nicht durch den Propellermantel (14), sondern großflächig durch den Rumpf (11) oder die Tragfläche (15) des Luftfahrzeuges (10) geführt und- bei einem Übergang zu einem senkrechten Landeflug wird auf die Mantelkühlung umgeschaltet.
Patent DE-102018221161-B4 (DE)
Title: Abgasturbine eines Abgasturboladers sowie Abgasturbolader mit einem strömungstechnischen Störelement im Turbinengehäuse
Inventor: LEHMAYR BERNHARD
IPC: F01D9/06
Filed: 2018-12-06
Granted: 2021-08-26
Abstract: Abgasturbine (20) für einen Abgasturbolader (1) mit einem eine Turbinenachse (3) aufweisenden Turbinengehäuse (21) und einem Turbinenlaufrad (12) mit Laufradschaufeln (121),wobei das Turbinengehäuse (21) einen Laufradraum (22), in dem das Turbinenlaufrad (12) zentrisch zur Turbinenachse (3) und um diese drehbar angeordnet ist, und zumindest einen Abgaszuführkanal (23a) aufweist, der tangential in einen ringförmig um den Laufradraum (22) umlaufenden, sich schneckenförmig zum Laufradraum (22) hin verjüngenden Abgas-Ringkanal (23b) übergeht, der mit dem Laufradraum (22) über einen offenen Ringspalt (25) zur Führung eines Abgasmassenstroms auf das Turbinenlaufrad (12) verbunden ist,wobei in dem Bereich, in dem der Abgaszuführkanal (23a) in den Abgas-Ringkanal (23b) übergeht, auf der dem Ringspalt (25) zugewandten Seite des Abgaszuführkanals (23a) in einem radialen Zungen-Abstand (RT) zur Turbinenachse (3) eine Eintrittszunge (60) mit einem Zungenende (61) ausgebildet ist,wobei in einem Strömungs-Nachlauf der Eintrittszunge (60) in einem mit Bezug zur Turbinenachse (3) bestimmten ersten Winkelabstand θ1± 10% zum Zungenende (61) ein erstes strömungstechnisches Störelement (65) angeordnet ist undwobei die Eintrittszunge (60) im Bereich ihrer Zungenspitze (61) eine Zungendicke (DT) und das erste strömungstechnische Störelement (65) eine mittlere Störelementdicke (DSEM) , jeweils in radialer Richtung in Bezug auf die Turbinenachse (3), aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dassder Winkelabstand θ1bestimmt ist nach der BeziehungΘ1=180°/EOKund EOKdie kritische Drehzahlordnung ist, die einen Multiplikationsfaktor angibt, mit dem eine Auslegungs-Drehfrequenz FRder Abgasturbine (20) zu multiplizieren ist, um den Wert einer kritischen Anregungsfrequenz FWKdes Turbinenlaufrads (12) zu erreichen, unddass die mittlere Störelementdicke (DSEM) die Bedingung0,8 DT<DSEM<2 DTerfüllt.
Patent DE-102019103111-B4 (DE)
Title: Antirutschvorrichtung für einen Trageriemen
Inventor: KURLBAUM EYK
IPC: A41F15/02
Filed: 2019-02-08
Granted: 2023-06-07
Abstract: Antirutschvorrichtung (1) für einen Trageriemen (20), mit einem Oberteil (10), das außen auf einem Bekleidungsstück (30) für den Oberkörper anordenbar ist und eine abgeschrägte oder gekrümmte Anlagefläche (11) für den Trageriemen (20) aufweist, auf der der Trageriemen (20) zumindest teilweise aufliegen kann, und einem Unterteil (12), das innen im Bekleidungsstück (30) anordenbar ist, wobei das Oberteil (10) und das Unterteil (11) jeweils zumindest ein Verbindungselement (13, 14) aufweisen, durch deren Zusammenwirken eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Oberteil (10) und dem Unterteil (11) herstellbar ist, und wobei ein erstes Verbindungselement (13, 14) ein magnetisches Element ist und ein mit diesem ersten Verbindungselement (13, 14) zusammenwirkendes zweites Verbindungselement (13, 14) ein magnetisches Element oder ein magnetisierbares Element ist.
Patent DE-102019116395-B4 (DE)
Title: Herstellungsverfahren zum steuern von profilen von ersatz-gates und zugehörige halbleitervorrichtung
Inventor: LIN CHIH-HAN
IPC: H01L21/762
Filed: 2019-06-17
Granted: 2023-01-26
Abstract: Verfahren umfassend:
 Bilden einer Dummy-Gate-Elektrodenschicht (36) über einer Halbleiterregion;
 nach Bilden der Dummy-Gate-Elektrodenschicht (36), Bilden eines Maskenstreifens (38) über der Dummy-Gate-Elektrodenschicht (36);
 nach dem Bilden des Maskenstreifens (38), Durchführen eines ersten Ätzprozesses unter Verwendung des Maskenstreifens (38) als einer ersten Ätzmaske zum Strukturieren eines oberen Abschnitts der Dummy-Gate-Elektrodenschicht (36), wobei ein verbleibender Abschnitt (36A) des oberen Abschnitts der Dummy-Gate-Elektrodenschicht (36) einen oberen Teil einer Dummy-Gate-Elektrode (36) bildet;
 nach dem Durchführen des ersten Ätzprozesses, Bilden einer Schutzschicht (40) auf Seitenwänden des oberen Teils der Dummy-Gate-Elektrode (36);
 nach dem Bilden der Schutzschicht (40), Durchführen eines zweiten Ätzprozesses auf einem unteren Abschnitt (36B) der Dummy-Gate-Elektrodenschicht (36) zum Bilden eines unteren Teils der Dummy-Gate-Elektrode (36), wobei die Schutzschicht (40) und der Maskenstreifen (38) in Kombination als eine zweite Ätzmaske verwendet werden; und
 nach dem Durchführen des zweiten Ätzprozesses, Ersetzen der Dummy-Gate-Elektrode (36) und eines darunterliegenden Dummy-Gate-Dielektrikums durch einen Ersatz-Gate-Stapel (52).
Patent DE-102020216518-B4 (DE)
Title: Endpunktbestimmung mittels Kontrastgas
Inventor: RHINOW DANIEL
IPC: G03F1/72
Filed: 2020-12-22
Granted: 2023-08-17
Abstract: Verfahren zur Reparatur eines Defekts (D) einer lithographischen Maske, umfassend:a. Richten eines Teilchenstrahls (1) auf den Defekt zum Induzieren eines lokalen Ätzvorgangs am Defekt,b. Überwachen des Ätzvorgangs unter Verwendung rückgestreuter Teilchen (4a) und/oder sekundärer Teilchen (4b) und/oder eines anderen vom Ätzvorgang erzeugten Freistrahlsignals (5, 6, 7), um einen Übergang des lokalen Ätzvorgangs am Defekt zu einem lokalen Ätzvorgang an einem unter dem Defekt angeordneten Element der Maske zu detektieren,c. Zuführen zumindest eines Kontrastgases (8), um einen Kontrast bei der Detektion des Übergangs zu erhöhen, wobei das Zuführen des Kontrastgases nach dem Beginn des Ätzvorgangs erfolgt, vorzugsweise erst kurz vor dem erwarteten Übergang des Ätzvorgangs am Defekt zum Ätzvorgang am unter dem Defekt angeordneten Element der Maske.
Patent DE-102021103160-B4 (DE)
Title: Prüfvorrichtung und Verfahren zur Prüfung einer Oberfläche eines Prüflings
Inventor: WEINHOLD WOLFGANG P
IPC: G01N3/56
Filed: 2021-02-10
Granted: 2022-12-22
Abstract: Prüfvorrichtung (1) zum Prüfen einer Oberfläche (202) eines Prüflings (201) unter Verwendung eines Abriebbandes (4) und eines Belastungskörpers (6), wobei das Abriebband (4) abschnittsweise von einer Bereitstellungseinrichtung (2) unter Passieren eines Prüfbereiches (5), in dem das Abriebband (4) in Kontakt mit der Oberfläche (202) des Prüflings (201) unter Einwirkung des Belastungskörpers (6) auf das Abriebband (4) gebracht werden kann, zu einem Aufwickler (3) geführt ist, wobei der Aufwickler (3) einen Antrieb zur Bewegung des Abriebbandes (4) mittels des Aufwicklers (3) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Prüfvorrichtung (1) ferner einen Tänzer (11) aufweist, der zwischen einer oberen Position und einer unteren Position beweglich ist.
Patent DE-112004001933-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Thromboseprophylaxe
Inventor: OLIVIER LUCIEN
IPC: A63B21/02
Filed: 2004-08-06
Granted: 2016-06-16
Abstract: Vorrichtung zur Thromboseprophylaxe in Form eines Kissens, das einen akustischen Signalgeber (20), ein rückstellbares Zählwerk (22) und eine Anzeige (24) für dessen Zählstand aufweist, mit dem Fuß elastisch komprimierbar ist und dem Komprimiertwerden einen Widerstand entgegensetzt, dessen hinreichende Überwindung ein akustisches Signal des Signalgebers (20) auslöst und das Zählwerk (22) eins weiterzählen läßt, wobei in das Polstermaterial des Kissens ein Einsatz mit einem kreiszylindrischen Gehäuse eingebettet ist, in dessen Zentralöffnung mittig ein elektrischer Tastschalter (18) angeordnet ist, dem betätigungsseitig eine membranartig dünne, ebene Platte (12) aus elastischem Kunststoff gegenüberliegt, die sich über die Zentralöffnung erstreckt und durch deren hinreichendes elastisches Eindellen der Tastschalter (18) betätigbar ist.
Patent DE-112004002401-B4 (DE)
Title: Herstellung abrupter Übergänge in Bauelementen unter Anwendung des "Dotierstoffschneepflugeffektes" ("Dopant Snowplow Effect") beim Silizidwachstum
Inventor: MASZARA WITOLD P
IPC: H01L21/265
Filed: 2004-10-26
Granted: 2009-02-26
Abstract: Verfahren
(1100) zum Herstellen eines Bauelements (100), mit:  Bereitstellen
(1102) eines Halbleitersubstrats (102);  Bilden (1104) eines
Gatedielektrikums (104) auf dem Halbleitersubstrat (102);  Bilden
(1106) eines Gates (106) auf dem Gatedielektrikum (104);  Bilden
(1108) eines Seitenwandabstandshalters (200) auf dem Halbleitersubstrat
(102) benachbart zu dem Gate (106) und dem Gatedielektrikum (104);  Bilden
(1110) einer Verdickungsschicht (300) durch selektives epitaktisches
Aufwachsen auf dem Halbleitersubstrat (102) benachbart zu dem Seitenwandabstandshalter
(200);  Bilden (1112) erhöhter
Source/Drain-Implantationsdotierstoffgebiete (402, 404) in mindestens
einem Bereich der Verdickungsschicht (300);  Bilden (1114) von
Silizidschichten (602, 604) nach dem Bilden (1112) der erhöhten Source/Drain-Implantationsdotierstoffgebiete
(402, 404) in zumindest einem Bereich der erhöhten Source/Drain-Implantationsdotierstoffgebieten (402,
404), um Source/Drain-Gebiete (606, 608) unter den Silizidschichten
(602, 604) zu bilden, die mit Dotierstoff aus den Silizidschichten
(602, 604) angereichert sind, der durch die Silizidschichten (602,
604) während
der Silizidierung in das Halbleitermaterial hinein in die Source/Drain-Gebiete (606,...
Patent DE-112006004067-B4 (DE)
Title: Sicherheitsanordnung
Inventor: KÜHNE KLAUS-PETER
IPC: B60R21/217
Filed: 2006-10-17
Granted: 2020-07-30
Abstract: Es wird eine Sicherheitsanordnung für ein Kraftfahrzeug offenbart. Eine Sicherheitsanordnung umfasst ein Airbag-Modul (1), das einen aufgeblasen Airbag (7) aufweist, der in Strömungsverbindung mit einem Inflator (6) steht, wobei der Inflator dafür konfiguriert ist, den Airbag aufzublasen. Der Airbag hat eine obere Region (18), die so angeordnet ist, dass sie beim Aufblasen im Wesentlichen neben der Windschutzscheibe (5) des Fahrzeugs liegt. Der Airbag enthält des Weiteren eine untere Region (21), die in Strömungsverbindung mit der oberen Region (18) steht. Eine Sicherheitsanordnung umfasst eine Aufblasrückhalteanordnung, die dafür konfiguriert ist, die untere Region (21) zurückzuhalten, wodurch im Wesentlichen ein Aufblasen der unteren Region (21) verhindert wird, bis die obere Region (18) auf ein zuvor festgelegtes Volumen aufgeblasen wurde.