baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102019119469-A1 (DE)
Title: Liegefläche für ein Bett oder dergleichen
Inventor: KOSCHITZ WALTER
IPC: A47C23/06
Filed: 2019-07-18
Abstract: Liegefläche (1) für ein Bett oder dgl. bestehend aus einer Vielzahl von zueinander parallelen und einen gegenseitigen Abstand einnehmenden, biegbaren Latten (20, 60), von denen ein Teil der Latten (20, 60) jeweils endseitig auf vertikal gerichteten, federbelasteten, heb- und senkbaren Stößeln (8, 9) aufliegen, die in einem sich jeweils in Längsrichtung der Liegefläche (1) sich erstreckenden Führungskasten (14) höheneinstellbar und federbelastet verschiebbar geführt sind, wobei mindestens ein Teil der Stößel (8, 9) von einem im Führungskasten (14) unter Federspannung gespannten Spannseil (23) in einer bestimmten Hubstellung federvorbelastet gehalten sind, wobei das Spannseil (23) als annähernd gerades, den Führungskasten (14) durchsetzendes Seiltrum ausgebildet ist, dessen Vorspannung einstellbar ist.
Patent DE-102019119948-A1 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit Sonnenrad-Hohlrad-Doppelbindung
Inventor: VOELKEL FRANZ
IPC: B60K17/08
Filed: 2019-07-24
Abstract: Eine Antriebsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug weist eine elektrische Antriebsmaschine auf, die über eine Antriebswelle (2) mit einer Getriebevorrichtung (3) wirkverbunden ist, wobei die Getriebevorrichtung (3) mindestens eine erste und zweite Planetenradstufe (4, 5) sowie eine Differentialstufe (6) aufweist, wobei die erste Planetenradstufe (4) einen ersten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7a) aufweist, wobei die Planetenräder (7a) des ersten Planetenradsatzes drehbar an einem ersten Planetenradträger (8a) angeordnet sind und mit einem ersten Sonnenrad (9a) sowie mit einem ersten Hohlrad (10a) im Zahneingriff stehen, wobei die zweite Planetenradstufe (5) einen zweiten Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (7b) aufweist, wobei die Planetenräder (7b) des zweiten Planetenradsatzes drehbar an einem zweiten Planetenradträger (8b) angeordnet sind und mit einem zweiten Sonnenrad (9b) sowie mit einem zweiten Hohlrad (10b) im Zahneingriff stehen, wobei die erste und die zweite Planetenradstufe (4, 5) mit einer Doppelkupplungsvorrichtung (11) mit einer ersten und einer zweiten lastschaltbaren Kupplung (12a, 12b) wirkverbunden sind, und wobei das Hohlrad (10a, 10b) der einen Planetenradstufe (4, 5) drehfest mit dem Sonnenrad (9a, 9b) der anderen Planetenradstufe (4, 5) verbunden ist.
Patent DE-102019120018-A1 (DE)
Title: Ausgleichswelle, System aus Ausgleichswelle und Lager sowie Verfahren zur Herstellung einer Ausgleichswelle
Inventor: FINK KLAUS
IPC: F16C3/10
Filed: 2019-07-24
Abstract: Ausgleichswelle (1) zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten, insbesondere zum Ausgleich von Massenkräften und/oder Massenmomenten einer Hubkolben-Brennkraftmaschine, umfassend:- einen länglichen Grundkörper (2);- zumindest einen am Grundkörper (2) ausgebildeten Lagerbereich (10) am äußeren Umfang der Ausgleichswelle (1), über den die Ausgleichswelle (1) zur rotierenden Lagerung um eine Rotationsachse (R) mittels eines Lagers (50) lagerbar ist; und- zumindest einen ersten Unwuchtabschnitt (11), dessen Masseschwerpunkt außerhalb der Rotationsachse (R) der Ausgleichswelle (1) liegt; wobei zur Ausbildung der reduzierten Auflagefläche des Lagers (50) am Lagerbereich (10)- der Lagerbereich (10) in Längsrichtung (LR) des Grundkörpers (2) gesehen gegenüber einer Innenseite (IS) des Lagers (50) gewölbt und- eine in Querrichtung (QR) gesehen erste Krümmung (K1) des Lagerbereichs (10) kleiner als eine zweite Krümmung (K2) der Innenseite (IS) des Lagers (50) ist.
Patent DE-102019120914-A1 (DE)
Title: Sitzschienenmechanismus für ein Fahrzeug
Inventor: LEE JAE SUNG
IPC: B60N2/07
Filed: 2019-08-02
Abstract: Ein Sitzschienenmechanismus zur Installation unterhalb eines Fahrzeugsitzes, um den Fahrzeugsitz in einer Vorwärts- und Rückwärtsrichtung zu bewegen, kann aufweisen: Einen Einzelsitzschienenmechanismus, bei welchem eine einzelne Säulenstruktur und eine Einzelschienenstruktur verwendet werden. Der Sitzschienenmechanismus kann durch Hakenführungen eine Struktur für einen Hakeneingriff einer unteren und einer oberen Schiene aufweisen, welche den Einzelsitzschienenmechanismus bilden. Die Einzelschienenstruktur, welche beim Sitzschienenmechanismus verwendet wird, ist in der Lage, nicht nur die Betätigungskraft zu reduzieren, welche zur Betätigung erforderlich ist, sondern ebenfalls ein Entstehen eines exzessiven Spiels beim Stoppen zu verhindern.
Patent DE-102019122701-A1 (DE)
Title: Füllstanddetektion mittels Heizstrukturen
Inventor: HEPP CHRISTOPH
IPC: G01F23/22
Filed: 2019-08-23
Abstract: Die Erfindung umfasst ein Verfahren zum Feststellen eines vorbestimmten Füllstandes eines Messmediums (210) in einem Behälter (200), wobei eine erste Heizstruktur (120) oder ein mit der ersten Heizstruktur (120) verbundenes Kontaktierungselement (160) am Behälter (200) auf Höhe des festzustellenden Füllstands (220) angebracht ist, wobei ein Maß für einen Wärmeübertrag von der ersten Heizstruktur (120) auf die Umgebung der ersten Heizstruktur (120) ermittelt wird, wobei das ermittelte Maß mit zumindest einem Referenzwert verglichen wird und wobei das Erreichen des Füllstands dadurch indiziert wird, dass im Falle, dass das Messmedium (210) die erste Heizstruktur (120), bzw. das Kontaktierungselement (160), kontaktiert, das Maß für den Wärmeübertrag den zumindest einen Referenzwert überschreitet oder unterschreitet,sowie ein Sensorelement (100), welches in dem Verfahren als diskreter Grenzschalter oder als kontinuierlicher Grenzschalter verwendet wird.
Patent DE-102019123791-A1 (DE)
Title: Drehmomentübertragungsvorrichtung mit einem geschmierten Abstützlager
Inventor: MAIENSCHEIN STEPHAN
IPC: B60K6/38
Filed: 2019-09-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Drehmomentübertragungsvorrichtung (10) zur Übertragung eines Drehmoments zwischen einem Antriebselement (12) und einem Abtriebselement, aufweisend eine erste Drehmomentübertragungseinheit (28), mit einem um eine Drehachse (43) und gegenüber einem Aufnahmegehäuse (86) drehbaren Eingang (56) und einem durch ein Gehäuse (44) begrenzten und ein flüssiges erstes Fluid aufnehmenden ersten Fluidraum (50), eine in Bezug auf eine Drehmomentübertragung zwischen dem Antriebselement (12) und dem Abtriebselement in Reihe zu der ersten Drehmomentübertragungseinheit (28) angeordnete zweite Drehmomentübertragungseinheit (22), mit einem ein zweites Fluid aufnehmenden und gegenüber dem ersten Fluidraum (50) abgedichteten zweiten Fluidraum (80) und ein axial zwischen der ersten und zweite Drehmomentübertragungseinheit (22, 28) angeordnetes Abstützlager (94) zur Abstützung wenigstens der ersten Drehmomentübertragungseinheit (28) an dem Aufnahmegehäuse (86), wobei das Abstützlager (94) durch das erste oder zweite Fluid geschmiert ist.
Patent DE-102019125193-A1 (DE)
Title: Eisherstellungsvorrichtung
Inventor: HARATA TAKAJI
IPC: F25C1/10
Filed: 2019-09-19
Abstract: Es soll verhindert werden, dass Wasser, das einer Eisherstellungsschale von einem in einem Gestell vorgesehenen Wasserkanal zugeführt wird, aus der Eisherstellungsschale herausspritzt.In einer Eisherstellungsvorrichtung 1 strömt Wasser aus einem Wasserzufuhrrohr 2 durch eine in einem Gestell 7 vorgesehene Wasserströmungsöffnung 64 und wird in einen von einer Eisherstellungsschale 5 nach außen vorstehenden Wasseraufnahmeabschnitt 26 eingeleitet. In dem Gestell 7 ist ein erster Wasserkanalabschnitt 61 vorgesehen, der eine Richtung einer Achse L schneidet, und die Wasserströmungsöffnung 64 ist an einer Seitenfläche 61b des ersten Wasserkanalabschnitts 61 auf der Seite der Eisherstellungsschale 5 vorgesehen. In dem Gestell 7 ist ferner ein als Wassersperrabschnitt fungierender vorstehender Abschnitt 58 an einer Position vorgesehen, die sich stromaufwärts der Wasserströmungsöffnung 64 und entlang der Seitenfläche 61b befindet, in der die Wasserströmungsöffnung 64 vorgesehenen ist. Dadurch kann verhindert oder unterdrückt werden, dass Wasser, das in einer anderen Richtung als der Öffnungsrichtung der Wasserströmungsöffnung 64 fließt, die Wasserströmungsöffnung 64 erreicht.
Patent DE-102019126237-A1 (DE)
Title: Dielektrische finnen mit unterschiedlichen dielektrizitätskonstanten und grössen in unterschiedlichen zonen einer halbleitervorrichtung
Inventor: HSIEH MIN-YANN
IPC: H01L27/088
Filed: 2019-09-30
Abstract: Eine Halbleitervorrichtung umfasst eine erste Epischicht und eine zweite Epischicht, die jeweils in einer ersten Zone der Halbleitervorrichtung angeordnet sind. Eine erste dielektrische Finne ist zwischen der ersten Epischicht und der zweiten Epischicht angeordnet. Die erste dielektrische Finne weist eine erste Dielektrizitätskonstante auf. Eine dritte Epischicht und eine vierte Epischicht sind jeweils in einer zweiten Zone der Halbleitervorrichtung angeordnet. Eine zweite dielektrische Finne ist zwischen der dritten Epischicht und der vierten Epischicht angeordnet. Die zweite dielektrische Finne weist eine zweite Dielektrizitätskonstante auf, die niedriger ist als die erste Dielektrizitätskonstante.
Patent DE-102019126745-A1 (DE)
Title: Dämpfersteuerungsverfahren für ein fahrzeug
Inventor: CHOI SEONG JUN
IPC: B60G17/015
Filed: 2019-10-04
Abstract: Ein Dämpfersteuerungsverfahren für ein Fahrzeug kann eine normale Dämpfersteuerung erzielen durch Aufrechterhalten des Fahrkomfortverbesserungseffekts der ECS, während Fertigungskosten entsprechend einer Verringerung der Anzahl an Sensoren mittels Beseitigens von Rad-G-Sensoren reduziert werden.
Patent DE-102019130628-A1 (DE)
Title: Steckverbinderkupplung
Inventor: FRANKE THOMAS
IPC: H01R13/625
Filed: 2019-11-13
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Steckverbinderkupplungen. Hierzu wird eine Steckverbinderkupplung (1) vorgeschlagen, deren eine Kupplungshälfte (2) ein Schnellverriegelungselement (4) aufweist. Die Kupplungshälfte (2) weist ein Gewinde (7) und das Schnellverriegelungselement (4) ein dazu passendes Gegengewinde auf. Beim Herstellen der Schnellverriegelung wird das Schnellverriegelungselement (4) mit seinem Gegengewinde (8) auf das Gewinde (7) der ersten Kupplungshälfte (2) aufgeschraubt. Dadurch gelangen zumindest ein Verriegelungsmittel (5) des Schnellverriegelungselements (4) und ein Gegenverriegelungsmittel (6) einer zweiten Kupplungshälfte (3) der Steckverbinderkupplung (1) miteinander in Kontakt. Wird das Schnellverriegelungselement (4) weiter auf das Gewinde (7) der der ersten Kupplungshälfte (2) aufgeschraubt, lässt sich eine axiale Anzugskraft zwischen dem zumindest einen Verriegelungsmittel (5) und dem zumindest einen Gegenverriegelungsmittel (6) erzeugen, durch die die Kupplungshälften (2 und 3) der Steckverbinderkupplung (1) in ihre bestimmungsgemäße Steckposition gebracht werden können.
Patent DE-102019134224-A1 (DE)
Title: Systeme und verfahren zum neustarten des ladevorgangs eines elektrifizierten fahrzeug ohne abziehen
Inventor: FONG WAI HWA
IPC: B60L53/14
Filed: 2019-12-12
Abstract: Diese Offenbarung beschreibt beispielhafte Ladesysteme für elektrifizierte Fahrzeuge und Verfahren zum Laden von Energiespeichervorrichtungen (z. B. Batteriepacks) der Fahrzeuge. Ein beispielhaftes Ladesystem kann dazu konfiguriert sein, das elektrifizierte Fahrzeug zum Bestimmen zu überwachen, ob entweder ein behebbarer Fahrzeugfehler oder ein nichtbehebbarer Fahrzeugfehler während eines Ladeereignisses auftritt, und um automatisch ein Neustarten einer Ladesequenz anzuweisen, ohne eine Ladekomponente von einer Fahrzeugzugangsbaugruppe als Reaktion auf das Erfassen des behebbaren Fahrzeugfehlers abzuziehen. Das Steuersystem kann außerdem dazu konfiguriert sein, eine Fernzugriffsbenachrichtigung zur Notwendigkeit des Abziehens und Neueinsteckens der Ladekomponente bereitzustellen, wenn der nichtbehebbare Fehler erkannt wird oder wenn mehr als eine vorbestimmte Anzahl von Neustarts der Ladesequenz versucht wurde.
Patent DE-102019135414-A1 (DE)
Title: Ablaufarmatur für eine sanitäre Wanne oder Duschtasse
IPC: A47K1/14
Filed: 2019-12-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ablaufarmatur (5) für eine Wanne oder Duschtasse, mit einem eine Einlauföffnung (6) und einen Anschluss (7) für ein Ablaufrohr aufweisenden Ablaufgehäuse (9), einem die Einlauföffnung umgehenden Flansch (4), der eine zur Anordnung in einem Randbereich (3) einer Ablauföffnung der Wanne oder Duschtasse bestimmte Anschlussfläche (4.1) aufweist, und einer Abdeckhaube (10), welche lösbar mit dem Flansch und/oder dem Ablaufgehäuse verbunden ist und im montierten Zustand die Einlauföffnung unter Begrenzung eines Einlaufspaltes (11) abdeckt. Die Ablaufarmatur ist dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (4) ein horizontales Außenmaß (A1) aufweist, welches größer ist als ein relativ zu dem Außenmaß des Flansches (4) gleichgerichtetes, horizontales Außenmaß (A2) der Abdeckhaube (10), wobei der Flansch (4) derart ausgeführt ist, dass er ohne ein an der Oberseite des Wannen- oder Duschtassenbodens anliegendes Verbindungsgegenstück mit der Unterseite der Wanne oder Duschtasse verbindbar ist. Hierdurch lässt insbesondere bei Duschtassen aus Stahl-Email der Spielraum für die Formgestaltung der Duschtassen erweitern, indem sich Designteile im Bereich der Ablauföffnung (2) der Duschtasse durch flächige Bodenabschnitte ohne starken Umformungsgrad herstellen lassen.
Patent DE-102019208696-A1 (DE)
Title: Vorderwagen-Struktur eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EBBECKE BASTIAN
IPC: B62D25/08
Filed: 2019-06-14
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorderwagenstruktur eines Kraftfahrzeugs, wobei die Vorderwagenstruktur einen Karosseriebereich einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs umfasst. Der Karosseriebereich umfasst zwei jeweils an einer Seite des Kraftfahrzeugs angeordnete Radhäuser, wobei unterhalb des Karosseriebereichs ein Hilfsrahmen angeordnet und an dem Karosseriebereich befestigt ist. An dem Hilfsrahmen sind zwei jeweils an einer Seite des Kraftfahrzeugs angeordnete Radaufhängungen befestigt.Die Vorderwagenstruktur weist eine Strebenanordnung auf, die dazu ausgebildet ist, Kräfte, die durch die Radaufhängungen in den Hilfsrahmen eingeleitet werden, zumindest teilweise weiterzuleiten und jeweils in einem Bereich der der jeweiligen Radaufhängung gegenüberliegenden Radhäuser in die Karosserie einzuleiten.
Patent DE-102019209095-A1 (DE)
Title: Vorrichtung
Inventor: ILSE DENNIS
IPC: F28F21/06
Filed: 2019-06-24
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10, 20) zum Wärmetausch an Fluidleitungen (12, 22) aus Kunststoff oder elastomeren Werkstoffen. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung (10, 20) zu schaffen, die einen guten Wärmeaustausch auch bei im wesentlichen aus Kunststoffen oder elastomeren Werkstoffen bestehenden Fluidleitungen (12, 22) ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Fluidleitung (12, 22) mindestens ein Wärmerohr (14, 24) umfasst, wobei der Verdampferabschnitt (14A, 24A) des mindestens einen Wärmerohrs (14, 24) im Inneren der Fluidleitung (12, 22) mit dem zu kühlenden Fluid (13, 23) in Kontakt steht und der Kondensatorabschnitt (14B, 24B) des mindestens einen Wärmerohrs (14, 24) mit der Umgebung der Fluidleitung (12, 22) in Kontakt steht.
Patent DE-102019210345-A1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Abschirmung eines Kabels
Inventor: EHMANN VALENTIN
IPC: H01R9/03
Filed: 2019-07-12
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Abschirmung eines Kabels mit einer zumindest teilweise freiliegenden Abschirmschicht, mit einer das Kabel im Bereich der freiliegenden Abschirmschicht umgreifenden Schirmklemme, welche auf einem Trägerelement angeordnet ist, welches mit einer sich quer zur Längsrichtung des Kabels erstreckenden Stromschiene verbindbar ist.Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement wenigstens einen Haken aufweist, welcher zwischen zwei beabstandeten Kanten der Stromschiene federnd einrastbar ist.
Patent DE-102019210936-A1 (DE)
Title: System für digitale Betriebsanleitungen zum Verwalten von Vorgängen auf Schiffen, insbesondere Notfall- und Wartungsaktivitäten
Inventor: BONVICINI ALESSANDRO
IPC: H04L12/10
Filed: 2019-07-24
Abstract: System für digitale Betriebsanleitungen für ein Verwalten von Vorgängen auf Schiffen, insbesondere Notfall- und Wartungsaktivitäten, umfassend eine Mehrzahl von mobilen Vorrichtungen (41, 42, 43), welche in einer Lagerstruktur (50) vorgehalten werden, welche für eine an Bord eines Schiffs geeignet ist, und eine Mehrzahl von Slave-Vorrichtungen (42, 43), welche mit der Master-Vorrichtung (41) in einer drahtgebundenen oder drahtlosen Weise verbunden sind. Die Slave-Vorrichtungen können zwischen einem Bereitschaftsmodus und einem aktiven Modus umgeschaltet werden, wobei sie Informationen über die Verwaltung von Vorgägen an Bord präsentieren. Die Master-Vorrichtung kann verwendet werden, um Slave-Vorrichtungen (42, 43) in einen aktiven Modus umzuschalten. Jede der Slave-Vorrichtungen im aktiven Modus kann von einem Benutzer zur Verwendung als eine interaktive Anleitung zum Durchführen von Vorgängen auf dem Schiff genommen werden. Die Lagerstruktur (50) umfasst ein elektrisches Verbindungsnetzwerk (51), welches an einem Ende mit wenigstens einer elektrischen Leistungsversorgungsquelle (PS1, EPS; PS1, PS2) und an dem anderen mit den mobilen Vorrichtungen (41, 42, 43) verbunden ist, welche in der Lagerstruktur (50) vorgehalten werden, um mobilen Vorrichtungen mit Leistung zu versorgen.
Patent DE-102019213623-A1 (DE)
Title: Fördermodul eines scr-systems eines fahrzeugs
Inventor: RAVICHANDRAN DHARMALINGAM
IPC: F01N3/10
Filed: 2019-09-09
Abstract: Es wird ein Fördermodul eines SCR-Systems eines Fahrzeugs offenbart. Das Fördermodul umfasst eine Pumpe zum Pumpen von Harnstofflösung aus einem Harnstofftank (16) des SCR-Systems zu einem Abgaspfad (18) des Fahrzeugs und zum Spülen der Harnstofflösung aus dem Abgaspfad (18) zu dem Harnstofftank (16). Das Fördermodul ist durch einen Drehadapter (12), der eine erste Seite (12a) und eine zweite Seite (12b) umfasst, wobei die erste Seite (12a) des Drehadapters (12) mit der Pumpe gekoppelt ist, und einen Drehaktuator (14) gekennzeichnet, wobei eine Welle (14a) des Drehaktuators (14) dahingehend mit der zweiten Seite (12b) des Drehadapters (12) gekoppelt ist, eine Drehung des Drehadapters (12) basierend auf einer Drehung der Welle (14a) des Drehaktuators (14) zu gestatten.
Patent DE-102019214875-A1 (DE)
Title: Reifenaufbauanlage zum Aufwickeln von Reifenbauteilen, mit mindestens einer antreibbaren Reifenaufbautrommel und Verfahren zum Aufwickeln eines Reifenbauteils
Inventor: HAVEKOST YANNIC
IPC: B29D30/08
Filed: 2019-09-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Reifenaufbauanlage zum Aufwickeln von Reifenbauteilen, mit mindestens einer antreibbaren Reifenaufbautrommel, wobei die Reifenaufbautrommel um eine Drehachse drehbar ist, einem Zubringer mit zumindest einer Zubringerpfanne zum reibschlüssigen Aufnehmen des Reifenbauteils, wobei die Zubringerpfanne mindestens eine Fördereinrichtung aufweist, die über einen Antrieb angetrieben werden kann, wobei das Reifenbauteil über die mindestens eine angetriebene Fördereinrichtung der drehbaren Reifenaufbautrommel zum Aufwickeln zugeführt werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass die Zubringerpfanne mindestens einen Pfannenaktuator aufweist, wobei der Pfannenaktuator die Zubringerpfanne in eine rotatorische und/oder translatorische Bewegungsrichtung bewegen kann, wobei der Pfannenaktuator in Abhängigkeit eines erfassten Ist-Zustandes des Reifenbauteils auf der Zubringerpfanne angetrieben werden kann, wobei mittels des Pfannenaktuators während des Aufwickelns von Reifenbauteilen auf die Reifenaufbautrommel eine Relativbewegung zwischen der Zubringerpfanne und der Reifenaufbautrommel derartig eingestellt werden kann, dass sich das im Ist-Zustand befindliche Reifenbauteil von der Zubringerpfanne so auf die Reifenaufbautrommel aufgewickelt wird, dass sich die Position des auf der Reifenaufbautrommel aufgewickelten Reifenbauteils an einen vorgebbaren Soll-Zustand auf der Reifenaufbautrommel annähert oder einem vorgebbaren Soll-Zustand auf der Reifenaufbautrommel entspricht.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Aufwickeln eines Reifenbauteils.
Patent DE-102019216287-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines Kameramoduls, Kameramodul
Inventor: MOEHRLE ANDREAS
IPC: G03B17/02
Filed: 2019-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Kameramoduls (1), bei dem ein Objektiv (2) in Bezug auf einen Bildsensor (3) ausgerichtet und anschließend durch Verbinden mit einem den Bildsensor (3) aufnehmenden Träger (4) oder mit einem den Bildsensor (3) umgebenden Gehäuse (5) lagefixiert wird. Erfindungsgemäß wird das Objektiv (2) mittelbar über mindestens zwei Zylinderstifte (6) mit dem Träger (4) oder mit dem Gehäuse (5) verbunden, wobei die Zylinderstifte (6) jeweils seitlich an das Objektiv (2) angelegt und einerseits mit dem Objektiv (2), andererseits mit dem Träger (4) bzw. mit dem Gehäuse (5) verschweißt werden.Die Erfindung betrifft ferner ein Kameramodul (1).
Patent DE-102019218722-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine mit Modul zur Inaktivierung von Mikroorganismen
Inventor: ARNDT PETER
IPC: C02F1/32
Filed: 2019-12-02
Abstract: Es wird eine Kaffeemaschine bereitgestellt, die eine Fluidleitung enthält, die eine Fluidquelle der Kaffeemaschine fluidisch mit einer Getränkeausgabe der Kaffeemaschine verbindet und die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie mindestens eine UV-Leuchtdiode aufweist und konfiguriert ist, UV-Licht der UV-Leuchtdiode durch mindestens einen Bereich der Fluidleitung zu strahlen. Ferner wird ein Modul zur Inaktivierung von Mikroorganismen in einer Fluidleitung einer Kaffeemaschine bereitgestellt. Das Modul und die Kaffeemaschine ermöglichen eine hygienische Bereitstellung von Getränken (d.h. Kaltgetränken und/oder Heißgetränken) mit geringem apparativem Aufwand und ohne lange Ausfallzeiten bei der Getränkebereitstellung. Es wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, eine UV-Leuchtdiode zu verwenden, um UV-Licht durch einen Bereich einer Fluidleitung einer Kaffeemaschine zu strahlen.
Patent DE-102019219823-A1 (DE)
Title: Stufenlos verstellbare Getriebevorrichtung sowie Sonnenrad, Hohlrad und Planetenrad für eine solche Getriebevorrichtung
Inventor: SICH BERNHARD
IPC: F16H15/16
Filed: 2019-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Stufenlos verstellbare Getriebevorrichtung für ein Fahrzeug, umfassend einen Variator (1) mit einem geteilten Sonnenrad (2), einem geteilten Hohlrad (3) sowie einem Planetenradsatz mit mehreren Planetenrädern (5), die zumindest mittelbar an einem Planetenträger (6) drehbar gelagert sind und in einer kraftschlüssigen Wirkverbindung mit einem ersten und zweiten Teil (2a, 2b) des Sonnenrades (2) und dem ersten und zweiten Teil (3a, 3b) des Hohlrades (3) stehen, wobei die beiden Teile (2a, 2b) des Sonnenrades (2), die beiden Teile (3a, 3b) des Hohlrades (3) und/oder die Planetenräder (5) wenigstens im Bereich der kraftschlüssigen Wirkverbindung aus einem Blech ausgebildet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Sonnenrad, ein Hohlrad sowie ein Planetenrad für eine solche Getriebevorrichtung.
Patent DE-102019220629-A1 (DE)
Title: Schimmel-detektionseinrichtung mit elektromagnetischen wellen
Inventor: YEE SEOW YUEN
IPC: G01N33/483
Filed: 2019-12-30
Abstract: Ein Schimmelsensor ist mit einer geschlossenen Kammer konfiguriert, in der ein nährstoffbehandeltes Substrat positioniert ist. Der Schimmelsensor enthält einen optischen Sensor, der so konfiguriert ist, dass er optischen Eigenschaften in der geschlossenen Kammer misst. Ein Controller betreibt den optischen Sensor und ist so programmiert, dass er auf der Grundlage der von dem optischen Sensor gemessenen optischen Eigenschaften ein Vorhandensein von in der Kammer wachsendem Schimmel detektiert.