baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202006020855-U1 (DE)
Title: Befestigungsanordnung einer Haltekonsole an einem Trägerteil einer Kraftwagenkarosserie
IPC: B62D27/00
Filed: 2006-09-01
Abstract: Befestigungsanordnung einer Haltekonsole (14) insbesondere zur Aufnahme eines Fahrwerksglieds (18) an einem Trägerteil (10) einer Kraftwagenkarosserie, welcher wenigstens zwei einander gegenüberliegende, einen Hohlraum (34) begrenzende Trägerwände (30, 32) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb einer der Trägerwände (30) des Trägerteils (10) eine Aussparung (36) vorgesehen ist, über welche die Haltekonsole (14) in den Hohlraum (34) des Trägerteils (10) hinein ragt.
Patent DE-202006021045-U1 (DE)
IPC: A01N59/00
Filed: 2006-10-06
Abstract: Composition (I) comprises alkalicarbonate-peroxyhydrate (0-85 wt.%) and alkalihydrogen carbonate. ACTIVITY : Antiparasitic. The antiparasitic activity of (I) containing sodium carbonateperoxyhydrate (80%) and sodiumbicarbonate (20%) was tested in a pond containing increased thread algae. The results showed that after adding (I) the concentration of the algae was reduced within 24 hours. MECHANISM OF ACTION : None given.
Patent DE-202007000556-U1 (DE)
Title: Lichtwellenleiterverteilereinrichtung
IPC: G02B6/36
Filed: 2007-01-09
Abstract: Lichtwellenleiterverteilereinrichtung, nämlich Wandverteiler,
mit einem Gehäuse
und mit in dem Gehäuse
angeordneten Baugruppen, insbesondere Spleißkassetten und/oder Steckverbindern,
zur Handhabung von Lichtwellenleitern, wobei das Gehäuse einen
modularen Aufbau aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11;
25) mehrere miteinander verbindbare Grundmodule (17; 31) umfasst,
die identische Abmessungen und einen identischen Aufbau aufweisen,
sodass das Gehäuse
(11; 25) in einem definierten Raster in mindestens einer Richtung
derart erweiterbar ist, dass in der jeweiligen Erweiterungsrichtung
das Gehäuse
(11; 25) einen durchgehenden Innenraum (12; 26) zur Aufnahme der
Baugruppen zur Handhabung von Lichtwellenleitern definiert.
Patent DE-202007001725-U1 (DE)
Title: Rollladenkasten
IPC: E06B9/17
Filed: 2007-02-01
Abstract: Rollladenkasten  – mit
einem Gehäuse (1) mit einer Gehäusewand (3 bis
6), die ein Boden-Wandelement (4) aufweist, welches einen für
eine Revision abnehmbaren Wandabschnitt (10) umfasst,  – mit
einem mindestens zwei separate Dammkörper (29, 30) aufweisenden
Wärmedämmelement (28), welches im Gehäuse
(1) zwischen einer Rollladenrolle und der Gehäusewand (3
bis 6) untergebracht ist,  – wobei die beiden Dammkörper
(29, 30) über einander zugewandte Flächen (31,
32) längs eines Stoßbereiches (33) aneinander
anliegen,  dadurch gekennzeichnet, dass bei montiertem Rollladenkasten
der Stoßbereich (33) zwischen der Rollladenrolle und der
Gehäusewand (3 bis 6) zumindest bereichsweise ansteigt.
Patent DE-202007004292-U1 (DE)
Title: Dichtung für Wellenabdichtungen
IPC: F04C18/16
Filed: 2007-03-23
Abstract: Dichtring
für eine Wellendichtung, wobei der Dichtring (1) eine äußere
Umfangsfläche (3), eine innere Umfangsfläche (5),
und zwei Seitenflächen aufweist, und wobei die innere Umfangsfläche
(5) mit einer Abdichtungskonfiguration (13) für das abdichtende
Zusammenwirken mit der Umfangsfläche einer Welle versehen
ist dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtring (1) in einer seiner
Seitenflächen mindestens eine Einströmöffnung (19)
aufweist, und dass sich durch den Dichtring mindestens ein Strömungskanal
(21) erstreckt, der an seinem einen Ende (21a) zu der Einströmöffnung
(19) offen ist und an seinem anderen Ende an der äußeren
Umfangsfläche (3) des Dichtrings mündet.
Patent DE-202007004348-U1 (DE)
Title: Digitale Dimmereinrichtung für Energiesparlampen
IPC: H05B41/392
Filed: 2007-03-21
Abstract: Digitale
Dimmereinrichtung (1) für Energiesparlampen (5) mit integrierter
Steuerelektronik (7) zum Anschluss an eine durch Schalter (3) zu-
und abschaltbare Energieversorgungsleitung (2) in einem Wechselstromnetz,
dadurch gekennzeichnet, dass die digitale Dimmereinrichtung (1)
aus einem Taster (11) besteht, wobei der Tastereingang (12) und
der Tasterausgang (13) mit einer Diode (14) derart verbunden sind,
dass bei stromführender Energieversorgungsleitung (2) und
bei geöffnetem Taster (11) nur ein Teilstrom des Wechselstroms
der Energieversorgungsleitung (2) von der Diode (14) zur mit der Steuerelektronik
(7) versehenen Energiesparlampe (5) fließt.
Patent DE-202007008659-U1 (DE)
Title: Solarmodul-Montagesystem
IPC: H01L31/05
Filed: 2007-06-18
Abstract: Solarmodul-Montagesystem
für rahmenlose
Solarmodule (9) bei dem zwei gegenüberliegende Kanten der Solarmodule
(9) in H-Profilschienen (8) eingesetzt werden, dadurch gekennzeichnet,
dass an den in die H-Profilschienen (8) einzusetzenden Kanten (16)
des Solarmoduls (9) jeweils mindestens ein Kantenschutzelement (1)
aufgesetzt ist.
Patent DE-202007011137-U1 (DE)
Title: Anschlaganordnung für eine Handabrichte
IPC: B27C1/02
Filed: 2007-08-09
Abstract: Anschlaganordnung
für eine
Handabrichte mit einer Abrichtbasisanordnung (91) und einer Abrichttischanordnung
(92), aufweisend:  ein Anschlagelement (10), das aus Granit
hergestellt ist und eine Anschlagfläche (11) definiert, die ermöglicht,
dass ein Holzwerkstück
(93) während
des Zu- und Abführens
an der Abrichttischanordnung (92) abgestützt werden kann; und  ein
Anschlagstellmittel (90), das ermöglicht, dass das Anschlagelement
(10) in Bezug auf die Abrichttischanordnung (92) gekippt werden
kann, und das an einer Seite der Abrichttischanordnung (92) und
an der Abrichtbasisanordnung (91) montiert ist.
Patent DE-202007011188-U1 (DE)
Title: Verbesserung an einem kartenförmigen Datenträger (z.B. EC-Karte)
IPC: B42F7/00
Filed: 2007-08-10
Abstract: Umhüllung (1)
zur Aufnahme eines kartenförmigen
Datenträgers
(2), mit mindestens einem Einschubschlitz (1c) und mindestens zwei
Wandungen (1a, 1b), wovon mindestens eine Wandung an mindestens
einer Stelle mit einem Durchbruch (3) versehen ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der kartenförmige
Datenträger
(2) einen Kontaktbereich (4) mit einem erhöhten Reibungskoeffizienten
aufweist, der sich, wenn der kartenförmige Datenträger in die
Umhüllung
(1) eingesteckt ist, im Anordnungsbereich des Durchbruchs (3) befindet.
Patent DE-202007011528-U1 (DE)
Title: Universale Vorrichtung zur Intensivierung der Strahlungsaufnahme von Infrarotwellen in Bett- und therapeutischen Bereich
IPC: A47C21/04
Filed: 2007-08-17
Abstract: Universale
Vorrichtung zur Intensivierung der Strahlungsaufnahme von Infrarotwellen
in Bett- und Therapiebereich, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigung
an der Matratzestruktur durch einfache Vorrichtung in Form eines
Klettbandes oder geeignetes Verbindungsmaterials ist.
Patent DE-202007013626-U1 (DE)
Title: Verschlusselement für einen mit einem Hals als Ausgießöffnung ausgestatteten Behälter, insbesondere Flaschenverschluss
IPC: B65D39/12
Filed: 2007-09-28
Abstract: Verschlusselement
aus Kunststoff für einen
mit einem Hals als Ausgießöffnung ausgestatteten Behälter, insbesondere
Flaschenverschluss, mit einem in den Hals form- und kraftschlüssig einlagerbaren
Verschlusskörper
(6) und mit einem mit dem Verschlusskörper (6) verbundenen, über den
Flaschenhals herausragenden Betätigungsteil
(8), dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (6)
aus einer den Hals innenseitig beaufschlagbaren Dichtung (10), einer
von der Dichtung (10) zumindest teilweise umschlossenen, zumindest
spreizbaren Hülse
(12; 12') und einem die Spreizung auslösenden Kern (14; 14') mit dem
Betätigungsteil
(8) besteht.
Patent DE-202007015168-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur kontaminationsfreien Behandlung stoßempfindlicher Glasplatten in Reinsträumen
IPC: B65G47/74
Filed: 2007-10-31
Abstract: Vorrichtung
zum kontaminationsfreien, exakt definierten, horizontalen Ausrichten
und folgenden Umsetzen von dünnen,
stoßempfindlichen
kristallinen Platten, insbesondere Glasplatten (11), in eine definierte vertikale
Lage  mit den folgenden Merkmalen:  a) eine Glasplatte (9)
wird über
Rollen (2) durch eine Schleuse von einem Reinraum in einen Reinstraum
transportiert, wobei die Rollen (2) in Gruppen oder einzeln über Kegelräder von
einer Antriebsquelle angetrieben werden,  b) im Reinstraum wird
die Glasplatte (9) über
Rollen (2) auf eine Ausrichteinheit befördert,  c) zum Ausrichten
der Glasplatte (9) wird von unten durch den Freiraum zwischen den
Rollen (2) ein Heberahmen (8) mit einem aufliegenden Ausrichtrahmen
(5) angehoben, wobei der Ausrichtrahmen (5) mit diesem drehbar gelenkig verbundene
Querverstrebungen (4) mit Auflageelementen aufweist, die den Freiraum
zwischen den Rollen (2) durchdringen, das Auflage-Niveau der Rollen
(2) überragen
und die Glasplatte (9) tragen,  d) die Glasplatte (9) wird über zwei,
von jeweils einzeln ansteuerbaren Antrieben...
Patent DE-202007016784-U1 (DE)
Title: Transportanordnung
IPC: B65D19/44
Filed: 2007-11-29
Abstract: Transportanordnung
mit einer Transportpalette (1), wobei die Transportpalette (1) einen
Längsholme
(7, 7a) und Querholme (8, 8a) aufweisenden, horizontal konfigurierten
Tragrahmen (6) und einen Palettenboden (5) aufweist, zum Transport
von Haltefüßen (3,
4) für Zaun-
oder Absperrelemente (2), und wobei die Transportpalette (1) Halteranordnungen
(11) zur Steckaufnahme von Rohrenden (15) von Standrohren (14) der
Zaun- oder Absperrelemente (2) aufweist, wobei die Rohrenden (15) über eine
sich zwischen den Standrohren (14) eines Zaun- oder Absperrelements
(2) erstreckenden Unterkante (16) nach unten vorstehen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Rohrenden (15) eines randseitig der Transportpalette
(1) angeordneten Zaun- oder Absperrelements (2) in seitlich der Längsholme
(7, 7a) angeordnete Taschen (13) eingreifen.
Patent DE-202007016891-U1 (DE)
Title: Trockenhaube
IPC: D21F5/04
Filed: 2007-12-03
Abstract: Trockenhaube
einer Papiermaschine mit einer Hubtoranordnung (2), wobei die Hubtoranordnung (2)
an wenigstens einer Längsseite
(3) der Trockenhaube (1) angeordnet ist und mehrere Torelemente
(4, 5) für übereinander
liegende Höhenabschnitte
(H1, H2) einer Längsseite
(3) aufweist, wobei sich zwei Torelemente (4, 5) in einer Offenstellung
im Wesentlichen vollständig überlappen, dadurch
gekennzeichnet, dass die Position der Offenstellung bezogen auf
die Höhe
der Längsseite
(3) frei wählbar ist.
Patent DE-202007019321-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zum Spritzgießen von Rohrkrümmern
IPC: B29C45/26
Filed: 2007-04-07
Abstract: Vorrichtung zum Spritzgießen von Rohrkrümmern aus Kunststoff, die einen Krümmerabschnitt mit einer kreisbogenförmigen Mittellinie und gleichbleibendem Innenquerschnitt und beidseitig daran anschließenden zylindrischen Anschlussstutzen aufweisen mit einer mehrteiligen Spritzgießform aus Außenformteilen und Kernteilen bestehenden Dauerform, die in der Ebene (E) der kreisbogenförmigen Mittellinie (M) des Krümmerabschitts in zumindest zwei Außenformteile (1, 2) teilbar ist, die einen Formhohlraum (24) bilden, und die zumindest drei bewegliche Kernteile (15, 17, 18) umfasst, nämlich a. ein längs seiner Mittelachse axial verschiebliches erstes Zylinderkernteil (15) für den ersten Anschlussstutzen, b. ein längs der kreisbogenförmigen Mittellinie (M) des Krümmerbereiches verschiebliches Krümmerkernteil (17) und c. ein axial entlang seiner Mittelachse verschiebliches zweites Zylinderkernteil (18) für den zweiten Anschlussstutzen, wobei eine Schwenkeinheit (13) für das Krümmerkernteil (17) mit einem daran angeordneten Führungsteil (14) vorgesehen ist, die um eine senkrecht zur Ebene (E) der kreisbogenförmigen Mittellinie (M) stehenden Drehachse (A) durch den Krümmungsmittelpunkt (Z) der Mittellinie...
Patent DE-202008000510-U1 (DE)
Title: Kabelhalter-Anordnung
IPC: F16L3/233
Filed: 2008-01-16
Abstract: Kabelhalter-Anordnung,  gekennzeichnet  a)
durch ein an einer Wand, einem Bauteil oder dgl. befestigbares Basisteil
(1*) mit einem hohlprofilähnlichen
Gehäuse
(1) mit einer offenen Stirnseite (A) als Einschuböffnung,  b)
durch ein an die Einschuböffnung
(A) angepaßtes
Einschub-Element
(2) zum Einschieben in das Gehäuse
(1) in Richtung (R),  c) durch einen mit dem Einschubelement
(2) derart verbundenen Kabelhalter (H1, H2, H3),  daß dieser
bei in das Gehäuse
(1) eingeschobenem Einschub-Element
(2) einen Bereich der gedacht zunächst unverändert belassenen Wandung (7)
des Gehäuses
(1) durchdringen würde
und außerhalb
des Gehäuses
(1) positioniert ist,  d) durch einen zur Einschuböffnung (A)
des Gehäuses
(1) hin offenen Durchbruch (B) in der Wandung (7) des Gehäuses (1),
in welchen (B) der vom Einschub-Element (2) abstehende Kabelhalter
(H1, H2, H3) beim Einschieben des Einschub-Elementes (2) in das
Gehäuse
(1) ungehindert hineinbewegbar ist,  e) durch eine Verriegelung
(21, 22/11, 12; 23,...
Patent DE-202008006147-U1 (DE)
Title: UV-schützendes Bambusfaser/Polyestergewebe
IPC: D03D15/00
Filed: 2008-05-05
Abstract: UV-schützendes
Bambusfaser/Polyestergewebe, das aus Kettfäden (1) und Schussfäden (2) besteht,
wobei die Kettfäden
(1) die ersten Kettfäden
(11) und die zweiten Kettfäden
(12) enthalten, wobei die ersten Kettfäden (11) durch Mischfäden aus
Bambusfasern/Feindenier-Polyesterfasern und die zweiten Kettfäden (12) durch
Polyesterfäden
gebildet sind, wobei die Schussfäden (2)
die ersten Schussfäden
(21) und die zweiten Schussfäden
(22) enthalten, wobei die ersten Schussfäden (21) durch UV-schützende Polyesterfäden und
die zweiten Schussfäden
(22) durch Coolmaxfäden
gebildet sind, und wobei die Kettfäden (1) und die Schussfäden (2)
miteinander gekreuzt werden.
Patent DE-202008011157-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Präsentation von Topfpflanzen
IPC: A01G9/02
Filed: 2008-08-21
Abstract: Vorrichtung
zur dekorativen Aufbewahrung und Präsentation von vorzugsweise
Topfpflanzen, bestehend aus einem Standfuß (15), einer
etwa vertikal ausgerichteten Stange (4), einer Arteierung (12, 13,
14, 15, 16), einem die Stange umschließenden Haltering,
einem weiteren vorzugsweise geschlossenen Haltering zur Aufnahme
der Pflanzgefäße (7),  dadurch gekennzeichnet,
dass  der Standfuß (15) Auflagepunkte umfasst, die
von einander und von der Mittelachse der Stange (4) beabstandet
sind, so dass eine mögliche Kippachse entfernt von der
Mittelachse der Stange (4) befindlich ist,  das der Standfuß (15)
vorzugsweise durch zwei gebogene und abgeflachte Stäbe
(17, 17') gebildet ist, die in Gebrauchsstellung einen Winkel von
etwa 90° einschließen und in Nichtgebrauchsstellung
aneinander anliegen können,  wobei die Stäbe
vermittels einer Arretierungseinrichtung (12, 13, 14, 15, 16),  vorzugsweise
bestehend aus einer Gewindestange (13), einer Kontermutter (14),  einem
Sprengring (15) und einer Flügelmutter (16) in der Gebrauchsstellung
gehalten werden,  das die Gewindestange (13) das...
Patent DE-202008017141-U1 (DE)
Title: Anordnung einer Halteeinrichtung in einem Laderaum eines Transportfahrzeugs
IPC: B60P7/08
Filed: 2008-12-23
Abstract: Anordnung
einer Halteeinrichtung in einem Laderaum eines Transportfahrzeugs,
wobei die Halteeinrichtung bewegbar, insbesondere schwenkbar, gelagert
befestigt ist, wobei der Laderaum einen Ladeboden und Ladewände aufweist,
die mittels Eckprofilen miteinander verbunden sind, dadurch gekennzeichnet,
dass die Halteeinrichtung an dem Eckprofil befestigt ist.
Patent DE-202009000408-U1 (DE)
Title: Eingabegerät zur Simulation der realistischen Betätigung einer Handbremse in einem Videospiel bei gleichzeitiger Benutzung eines PC-Lenkrades
IPC: A63F13/02
Filed: 2009-01-14
Abstract: Eingabegerät zur Simulation einer Handbremse nach dem ergonomischen Vorbild einer Rennsporthandbremse, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienhebel (1) auf einer Welle (6) in einer Aufnahme (2) geführt ist und, bei Bedienung, einen Taster (4) auslöst, welcher über eine Elektronik das Signal an das PC-Spiel überträgt.
Patent DE-202009001831-U1 (DE)
Title: Gemüse- und Kartoffellocher
IPC: A47J17/00
Filed: 2009-04-16
Abstract: Mein Gemüse und Kartoffellocher ist eine aus Metall gefertigte Stange. Diese ist im oberen drittel leicht gebogen.  Im unterem drittel befindet sich ein als Gewinde umschlungener Draht.  An der Stange im unteren Bereich ist ein rundes nicht sehr scharfes Mittelstück angebracht bzw. angeschweißt.
Patent DE-202009004614-U1 (DE)
Title: Overall und Fallfangseil
IPC: A62B35/00
Filed: 2009-04-03
Abstract: Ein Overall, bestehend aus  einer Körperbekleidung (1), bestehend aus  einer inneren Oberfläche;  einer äußeren Oberfläche, bestehend aus  einer vorderen Oberfläche;  einer hinteren Oberfläche;  ein Sicherheitsgeschirr (3), bestehend aus  einem Verbindungsstück (311), angebracht an der hinteren Oberfläche;  mindestens einem Ring (14), angebracht an der äußeren Oberfläche;  einem Fallfangseil (2), bestehend aus  einem automatisch aufwickelnden Gurtkörper, bestehend aus  zwei Gurtkörpern;  einem Schraubkarabiner, (21) welcher wahlweise das Verbindungsstück (311) des Sicherheitsgeschirrs (3) verschließt und an einem der Gurtkörperenden angebracht ist;  einem selbst verschließendem Karabiner (24), welcher an das andere Gurtkörperende befestigt ist.
Patent DE-202009004809-U1 (DE)
Title: Rohrausschleifmaschine mit einstellbarer Seitenführung des Schleifbandes
IPC: B24B9/04
Filed: 2009-05-12
Abstract: Rohrausschleifmaschine,  mit einer Antriebsrolle (3),  einer auswechselbaren Arbeitsrolle (6),  einem Schleifband (4), das um die Arbeitsrolle (6) und die Antriebsrolle (3) geführt ist,  einer frei um eine Spannrollenachse (8) drehbaren und federnd am Schleifband (4) anliegenden Spannrolle (5), die auf einem beweglichen Spannrollenrahmen (16) befestigt und quer zum Schleifband (4) beweglich ist,  wobei die Spannrolle (5) einseitig verstellbar am Spannrollenrahmen (16) gelagert ist, derart, dass sie in unterschiedlichen Winkelstellungen zum Schleifband (4) ausrichtbar ist.
Patent DE-202009008551-U1 (DE)
Title: Kiteleinensortierer
IPC: A63H27/08
Filed: 2009-06-22
Abstract: Kiteleinensortierer, dadurch gekennzeichnet, dass die Klemmvorrichtung an die Kitebar angebracht werden kann.
Patent DE-202009014760-U1 (DE)
Title: Schnellverriegelung für eine Rundsteckverbindung
IPC: H01R13/629
Filed: 2009-12-22
Abstract: Manuell arretierbarer Rundsteck-Schnellverbinder mit einer ersten kreiszylinderförmigen Kupplungshälfte (100), einer zweiten kreiszylinderförmigen Kupplungshälfte (300) und einer hohlzylinderförmigen Überwurfhülse (200).  – die Überwurfhülse 200 dazu eingerichtet ist, mit einem ersten Ende (260) die erste Kupplungshälfte (100) und mit einem zweiten Ende (261) die zweite Kupplungshälfte (300) zu umgreifen,  – die Überwurfhülse (200) und die erste Kupplungshälfte (100) durch einen zwischen ihnen angeordneten Kopplungsring (400) in axialer Richtung relativ zueinander zu positionieren sind, der durch eine erste Aufnahme (110) in der ersten Kupplungshälfte (100) und eine zweite Aufnahme (210) in der Überwurfhülse (200) geführt ist, und der eine Rotation der Überwurfhülse (200) und der ersten Kupplungshälfte (100) relativ zueinander um eine Mittellängsachse (140, 240) zulässt,  – die erste und die zweite Aufnahme (110, 210) jeweils mindestens einen ersten Abschnitt (115, 215) aufweisen, in dem der Kopplungsring (400) in axialer Richtung im Wesentlichen nicht verformbar geführt ist und jeweils mindestens...
Patent DE-202009015404-U1 (DE)
Title: Wand- und Deckensystem
IPC: F21V3/00
Filed: 2009-11-12
Abstract: Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von wenigstens einer Leuchteneinheit (3) in einer Einbauöffnung (2) einer Wand oder Decke (9),  gekennzeichnet durch  mindestens zwei Segmente (51, 52) zur Bildung eines Aufnahmebereichs (56) für die wenigstens eine Leuchteneinheit (3),  wobei die mindestens zwei Segmente (51, 52) hintereinander in einer Reihe (55) angeordnet sind und dabei miteinander derart verbunden sind, dass sie relativ zueinander um mindestens eine Schwenkachse (S) verschwenkt werden können.
Patent DE-202009019074-U1 (DE)
Title: Druckluftbetriebener Unterdruckerzeuger
IPC: F04F5/46
Filed: 2009-11-24
Abstract: Druckluftbetriebener Unterdruckerzeuger mit mindestens einer Venturi-Düse dadurch gekennzeichnet, dass die Venturi-Düse einen von der Kreisform abweichenden, insbesondere im Wesentlichen rechteckförmigen, kreisrunden oder unrunden, z. B. ovalen oder elliptischen Strömungsquerschnitt aufweist.
Patent DE-202010008094-U1 (DE)
Title: Rohrsystem aus einem strahlenvernetzten Kunststoffmaterial sowie Rohr
IPC: F16L9/12
Filed: 2010-07-16
Abstract: Rohrsystem, insbesondere zum Transport von Flüssigkeiten und Gasen, mit Rohren aus Kunststoff (1) zur dauerhaften Belastung von mindestens 0,5 bar, wobei der Kunststoff (1) zur Herstellung der Rohre teilweise oder vollständig in der Primärform aus einem strahlenvernetztem Kunststoffmaterial besteht.
Patent DE-202010008935-U1 (DE)
Title: Sportboot zum Erzeugen von Surfwellen
IPC: B63B1/08
Filed: 2010-11-02
Abstract: Sportboot zum Erzeugen von Surfwellen, mit:  – einem Motorantrieb,  – einem Bootsrumpf (1; 20) mit einem Rumpfboden und einer Rumpfrückwand (8) und  – Verdrängungsklappen (2, 3), die  – beidseitig im jeweiligen Übergangsbereich zwischen dem Rumpfboden und dem der Rumpfrückwand (8) oder benachbart hierzu angeordnet sind,  – eine Dreiecksform aufweisen, derart, dass die Klappenbreite von innen nach außen zunimmt, und  – mit Hilfe von zugeordneten Verstelleinrichtungen (4, 5) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung schwenkbar sind.
Patent DE-202010010759-U1 (DE)
Title: Verstellbare Kopfstütze für Rollstühle
IPC: A61G5/12
Filed: 2010-07-28
Abstract: Verstellbare Kopfstütze für einen Rollstuhl, mit einem den Kopf und/oder Nacken des Rollstuhlbenutzers schützenden Polster, dadurch gekennzeichnet, dass das Polster (1) und/oder die Kopfstütze (2) mit Mitteln versehen ist, die ein wechselseitiges Anordnen des Polsters (1) sowohl auf der Benutzerseite als auch auf der der Benutzerseite abgewendeten Seite der Kopfstütze (2) erlaubt.
Patent DE-202010012712-U1 (DE)
Title: Feste Fahrbahn für Schienenfahrzeuge mit einem Rettungsweg
IPC: E01B2/00
Filed: 2010-09-17
Abstract: Feste Fahrbahn für Schienenfahrzeuge mit einem Rettungsweg, umfassend in einer Fahrbahnplatte eingebettete Schwellen, auf denen Schienen gelagert sind und zwischen und neben den Schienen angeordnete, den Rettungsweg bildende Abdeckplatten, dadurch gekennzeichnet, dass ein von benachbarten Schienen (3) und benachbarten Schwellen (2) begrenztes Schwellenfach durch mehrere, kleinteilige Abdeckplatten (6, 7) abgedeckt ist.
Patent DE-202010015190-U1 (DE)
Title: Siphon
IPC: E03C1/29
Filed: 2010-11-06
Abstract: Siphon für den horizontalen Einbau in ein Abwasserleitungssystem, mit einem Hohlkörper (1), der ein Einlassende (2) und ein Auslassende (3) aufweist, wobei das Einlassende (2) mit einem Abwasserzulauf und das Auslassende (3) mit einem Abwasserablauf fluidisch verbindbar ist, wozu das Einlassende (2) als auch das Auslassende (3) jeweils eine Öffnung (4) aufweisen, und wobei sich eine Tauchwand (5) von einer Innenseite (6) des Hohlkörpers (1) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenseite (6) eine in Einbauposition des Siphons untere Innenseite ist und sich die Tauchwand (5) von der Innenseite (6) des Hohlkörpers (1) mindestens bis zu einer Höhe (h) erstreckt, welche ausreichend ist, um die Projektion zumindest der Öffnung (4) des Einlassendes (2) vollständig auf der Tauchwand (5) abzubilden, wobei die Tauchwand (5) in ihrem Umfangsbereich (7) über die gesamte Höhe (h) fluidisch dicht mit der Innenseite (6) des Hohlkörpers (1) verbunden ist.
Patent DE-202010015792-U1 (DE)
Title: Nistkasten
IPC: A01K31/14
Filed: 2010-11-25
Abstract: Nistkasten zur Befestigung an einem durch den Nistkasten hindurch laufenden Ast oder anderen länglichen Gegenstand, dadurch gekennzeichnet, dass der Nistkasten aus mindestens zwei Teilstücken (1), (2) besteht, die an den Stoßkanten (3) gegenüberliegende Befestigungsaussparungen (5) aufweisen.