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Patent DE-102013204469-A1 (DE)
Title: Mikroelektrochemischer Sensor und Verfahren zum Betreiben eines mikroelektrochemischen Sensors
Inventor: NOLTE PHILIPP
IPC: B81B1/00
Filed: 2013-03-14
Abstract: Die Erfindung betrifft einen mikroelektrochemischen Sensor (100) mit einer Energieversorgungseinheit (102) und einer Sensoreinheit (104). Die autarke Energieversorgungseinheit (102) ist dazu ausgebildet, elektrische Energie (106) unter Verwendung eines Referenzfluids (108) zu erzeugen. Die Sensoreinheit (104) ist dazu ausgebildet, einen Konzentrationsunterschied (110) einer chemischen Spezies zwischen einem Messfluid (112) und dem Referenzfluid (108) zu bestimmen, wobei das Messfluid eine unbekannte Konzentration der Spezies aufweist und das Referenzfluid eine bekannte Konzentration der Spezies aufweist. Die Sensoreinheit (104) ist elektrisch mit der Energieversorgungseinheit (102) verbunden und dazu ausgebildet, den Konzentrationsunterschied (110) unter Verwendung der elektrischen Energie (106) von der Energieversorgungseinheit (102) zu bestimmen.
Patent DE-102013206850-A1 (DE)
Title: Zur Erzeugung einer Signal-Lichtverteilung eingerichtetes Lichtmodul einer Kraftfahrzeugbeleuchtungseinrichtung
Inventor: ZWICK HUBERT
IPC: F21Y101/02
Filed: 2013-04-16
Abstract: Vorgestellt wird eine Kraftfahrzeugleuchte (10) mit einer Lichtquelle (16), zwei Reflektoren (18), 20 und einer transparenten Lichtscheibe (14). Die Lichtquelle ist auf einer Brennlinie des ersten Reflektors so angeordnet, dass von ihr ausgehendes Licht auf den ersten Reflektor einfällt. Die Anordnung aus Lichtquelle, erstem Reflektor, zweitem Reflektor und Lichtscheibe ist dazu eingerichtet, eine regelkonforme Signal-Lichtverteilung zu erzeugen. Der erste Reflektor ist dazu eingerichtet, einen Öffnungswinkel des auf ihn einfallenden Bündels in ersten Ebenen stärker zu verringern als in zweiten Ebenen, so dass das Licht in den zweiten Ebenen eine Fächerform besitzt. Der zweite Reflektor ist dazu eingerichtet, vom ersten Reflektor ausgehende Lichtbündel in eine Hauptabstrahlrichtung umzulenken und dabei den Öffnungswinkel der Fächerform in den zweiten Ebenen zu verringern.
Patent DE-102013207384-A1 (DE)
Title: Schaltungsträger, Anordnung mit einem Schaltungsträger und Verfahren zum Herstellen einer elektrischen Kontaktierung
Inventor: ANDING LARS-DIRK
IPC: H01R12/72
Filed: 2013-04-24
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schaltungsträger (10), insbesondere Leiterplatte (11), mit wenigstens einer in einem Aufnahmebereich (20) angeordneten Aufnahme (21) für ein elektrisches Anschlusselement (12). Erfindungsgemäß ist es vorgesehen, dass die Aufnahme (21) als nutförmige, vorzugsweise schlitzförmige Aufnahme (21) ausgebildet ist, die von einer Seitenfläche (22) des Schaltungsträgers (10) ausgeht und einen zur Seitenfläche (22) hin offenen Einführbereich (23) für das elektrisches Anschlusselement (12) und auf der dem Einführbereich (23) abgewandten Seite einen Nutgrundbereich (24) aufweist.
Patent DE-102013208821-A1 (DE)
Title: Luftkanal ohne Abstandhalter
Inventor: SOERENSEN PETER HESSELLUND
IPC: H02K1/12
Filed: 2013-05-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft einen Statorstapel (100, 110) für einen Stator (120) eines Generators, insbesondere eines Generators für eine Windturbine. Der Statorstapel (100, 110) umfasst eine erste Blechlage (101), eine zweite Blechlage (102) und eine erste Zwischenblechlage (103). Die erste Blechlage (101), die erste Zwischenblechlage (103) und die zweite Blechlage (102) sind entlang einer axialen Richtung des Generators einander benachbart angebracht, wobei die erste Zwischenblechlage (103) zwischen der ersten Blechlage (101) und der zweiten Blechlage (102) angeordnet ist. Die erste Zwischenblechlage (103) enthält eine erste Aussparung (201) zum Bilden eines Kühlkanals (105, 105’, 105’’) zwischen der ersten Blechlage (101) und der zweiten Blechlage (102), sodass ein Kühlfluid durch den Kühlkanal (105, 105’, 105’’) geleitet werden kann.
Patent DE-102013214779-A1 (DE)
Title: Ergonomisch flexibler Fahrerstand eines Schienenfahrzeugs
Inventor: SCHLAHT JÜRGEN
IPC: B61D37/00
Filed: 2013-07-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Schienenfahrzeug mit zumindest einer Fahrerkabine, welche mindestens eine Bedieneinheit (7) zur Steuerung des Schienenfahrzeugs und zumindest einen Fahrersitz (1) mit einer Rückenlehne (3) und einer Sitzfläche (2) umfasst. Die Bedieneinheit (7) ist in einer ersten Stellung ergonomisch so zum Fahrersitz (1) ausgerichtet, dass sie von einem auf dem Fahrersitz (1) sitzenden Fahrer aus bedienbar ist. Der Fahrersitz (1) ist höhenverstellbar ausgebildet und er umfasst einen Klappmechanismus zum Herunterklappen der Sitzfläche (2) des Fahrersitzes (1), so dass bei heruntergeklappter Sitzfläche (2), die Sitzfläche (2) und die Rückenlehne (3) des Fahrersitzes (1) eine Stehlehne für den Fahrer bilden. Die zumindest eine Bedieneinheit (7) ist ebenfalls höhenverstellbar ausgebildet, so dass sie in einer zweiten Stellung ergonomisch so zur Stehlehne ausgerichtet ist, dass sie von einem sich stehend an die Stehlehne anlehnenden Fahrer aus bedienbar ist.
Patent DE-102013216048-A1 (DE)
Title: Personenwaage
Inventor: HACKER ROBERT
IPC: G01G21/28
Filed: 2013-08-13
Abstract: Es wird eine Personenwaage mit einer ersten Platte (1a) angegeben, die eine Aufnahmefläche (3) zur Aufnahme einer zu wiegenden Masse umfasst, und die optisch transparent ist. Auf der der Aufnahmefläche (3) gegenüberliegenden Seite der ersten Platte ist eine zweite Platte (1b) angeordnet, die optisch transparent ist. Zwischen der ersten Platte (1a) und der zweiten Platte (1b) ist zumindest ein Abstandshalter (2) zum Beabstanden der ersten Platte (1a) von der zweiten Platte (1b) angeordnet.
Patent DE-102013221406-A1 (DE)
Title: Systeme und Verfahren zum Steuern eines Verdichter-Rezirkulationsventils
Inventor: ZHANG YANYAN
IPC: H01M8/04
Filed: 2013-10-22
Abstract: Systeme und Verfahren zum Steuern einer Verdichter-Rezirkulation eines Reaktanden in einem Brennstoffzellensystem. Es wird ein Rezirkulationsventilströmungs-Vorgabewert für eine Gasströmung zu dem Rezirkulationsventil auf der Basis eines empfangenen Kathodenströmungs-Sollwerts berechnet. Es wird ein Wert erzeugt, der einer vorhergesagten Rezirkulationsventil-Position entspricht, und dieser kann als ein Steuerbefehl zum Ändern der Position des Rezirkulationsventils verwendet werden, um die Ventil-Ansprechzeit während Betriebstransienten des Brennstoffzellensystems zu reduzieren.
Patent DE-102013225630-A1 (DE)
Title: Industrieroboter
Inventor: ILCH HARTMUT
IPC: B25J17/00
Filed: 2013-12-11
Abstract: Es wird ein Industrieroboter mit Parallelkinematik vorgeschlagen mit einer Roboterbasis (1), mit einem Trägerelement (2) zur Aufnahme eines Greifers, eines Werkzeugs oder eines Maschinenelements, mit mindestens zwei beweglichen Betätigungseinheiten (4), die mit ihrem einen Ende mit an der Roboterbasis (1) angeordneten Betätigungseinheit-Antrieben (6) verbunden sind, und deren anderes Ende mit dem Trägerelement (2) beweglich verbunden ist, mit einer ersten Drehachse (13), welche ein Drehmoment eines an der Roboterbasis (1) angeordneten Drehachsen-Antriebs (14) auf einen an dem Trägerelement (2) angeordneten Greifer, ein Werkzeug oder ein Maschinenelement überträgt, mit einem als Kreuzgelenk ausgebildeten ersten Gelenk (17) der ersten Drehachse (13), mit einer Gelenkgabel (22) an der ersten Drehachse (13), mit einem Kreuzstück (18) des ersten Gelenks (17), welches mit einem ersten Achsstummelpaar (20) und einem zweiten Achsstummelpaar (21) ausgestattet ist, wobei das erste Achsstummelpaar (20) drehbar in der Gelenkgabel (21) gelagert ist, und wobei das zweite Achsstummelpaar (21) in einer Riemenscheibe (23) drehbar gelagert ist, welche über einen Riemen (24) mit dem Drehachsen-Antrieb (14) verbunden ist.
Patent DE-102014000875-A1 (DE)
Title: Siebmatte
Inventor: STOCKHOWE ANDREE
IPC: B07B1/46
Filed: 2014-01-23
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Siebmatte mit einer solch hohen mechanischen Biegsamkeit, dass sie in einer Siebmaschine zwischen zwei Trägern befestigt, durch diese fortlaufend abwechselnd nach unten durchbiegbar und gerade streckbar ist, wobei die Siebmatte mindestens eine Stützmatte aufweist, deren Öffnungen wesentlich größer sind als die größten Öffnungen der Siebmatte bzw. Trennmatte, und dass auf der Oberseite oder Unterseite der Stützmatte oder zwischen zwei Stützmatten mindestens eine siebende Trennmatte berührend auf-, unter- oder zwischenliegt, die die Sieböffnungen aufweist.
Patent DE-102014004222-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Durchführung von mechanischen, chemischen und/oder thermischen Prozessen
Inventor: FLEURY PIERRE-ALAINE
IPC: B01F7/00
Filed: 2014-03-25
Abstract: Bei einem Verfahren zur kontinuierlichen Durchführung von mechanischen, chemischen und/oder thermischen Prozessen in einem Produkt, das sich in einem Gehäuse (1) mit Misch-/Knet-/Putz- bzw. Transportelementen (6) an zumindest einer Welle (4, 5) befindet und über diese Elemente (6) von einem Einlass (2) zu einem Austrag (10) transportiert wird, soll der Austrag (10) in Transportrichtung (x) an das Gehäuse (1) anschliessen und eine variable bzw. veränderbare Einstellung des Querschnitts des Gehäuses (1) im Bereich des Übergangs zwischen Gehäuse (1) und Austrag (10) durchgeführt werden, nach DE 10 2013 100 182.3. Dabei wird die Polymerisation durch Zugabe von Additiven bzw. Initiatoren, die vor der Dosierung in das Gehäuse (1) in das Produkt eingemischt werden, gestartet. Das Produkt durchläuft in dem Gehäuse (1) eine viskose Phase bis zur festen Phase vor dem Austrag.
Patent DE-102014013344-A1 (DE)
Title: Modularer Reaktor
Inventor: STUART KEITH
IPC: B01J19/24
Filed: 2014-09-08
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine modulare Vorrichtung (1) zum Behandeln und/oder Analysieren von Substanzen, insbesondere für chemische und/oder pharmazeutische Verfahren, mindestens umfassend eine Versorgungseinrichtung (2), welche zumindest eine Prozesseinrichtung (4) zum Behandeln und/oder Analysieren von Substanzen mit zumindest einem Funktionsfluid versorgt, wobei die Versorgungseinrichtung (2) mehrere Aufnahmemittel (6) zum Aufnehmen von jeweils einer Prozesseinrichtung (4) aufweist, wobei die Aufnahmemittel (6) jeweils mehrere Versorgungsanschlüsse (8, 10, 12) aufweisen, wobei die Versorgungsanschlüsse (8, 10, 12) von zumindest zwei Aufnahmemitteln (6) identisch zueinander ausgerichtet angeordnet sind, wobei jedes Aufnahmemittel (6) zumindest zwei Versorgungsanschlüsse (8, 10) zur Übertragung eines Funktionsfluides aufweist, wobei die Prozesseinrichtung (4) einen Funktionsbereich (14) zum Behandeln und/oder Analysieren von Substanzen, eine den Funktionsbereich (14) zumindest abschnittsweise umschließende Fluidleitung (16) und mehrere Kopplungsmittel (18, 20, 22) zum Koppeln mit den mehreren Versorgungsanschlüssen (8, 10, 12) der Aufnahmemittel (6) aufweist, wobei durch ein Zulaufkopplungsmittel (18) und ein Ablaufkopplungsmittel (20) über die Fluidleitung (16) eine Fluidkommunikation zwischen einem Zulaufversorgungsanschluss (8) zum Zuführen des Funktionsfluids zu der Prozesseinrichtung (4) und einem Ablaufversorgungsanschluss (10) zum Aufnehmen des aus der Prozesseinrichtung (4) herauszuführenden Funktionsfluids erzeugbar ist, wobei im Bereich des Zulaufversorgungsanschlusses (8) eine erste Ventileinrichtung (24) vorgesehen ist und im Bereich des Ablaufversorgungsanschlusses (10) eine zweite Ventileinrichtung (26) vorgesehen ist, wobei die erste Ventileinrichtung (24) durch das Zulaufkopplungsmittel (18) betätigbar ist und die zweite Ventileinrichtung (26) durch das Ablaufkopplungsmittel (20) betätigbar ist, wobei die erste Ventileinrichtung (24) und die zweite Ventileinrichtung (26) eines Aufnahmemittels (6) geschlossen sind, wenn das Aufnahmemittel (6) von einer Prozesseinrichtung (4) entkoppelt ist und wobei die erste Ventileinrichtung (24) und die zweite Ventileinrichtung (26) des Aufnahmemittels (6) geöffnet sind, wenn das Aufnahmemittel (6) mit einer Prozesseinrichtung (4) gekoppelt ist.
Patent DE-102014014577-A1 (DE)
Title: Phototropes Brillenglas und Brille, aufweisend ein solches Glas
Inventor: SPRUCK BERND
IPC: G02C7/10
Filed: 2014-09-30
Abstract: Bereitgestellt wird ein Brillenglas, umfassend eine phototrope Schicht oder ein phototropes Material mit einer vorbestimmten Zeitkonstante, sowie eine elektrisch in ihrem Transmissionsgrad schaltbare Schicht, wobei die schaltbare Schicht schneller als in der vorbestimmten Zeitkonstante der phototropen Schicht oder des phototropen Materials von einem ersten Transmissionsgrad in einen zweiten Transmissionsgrad schaltbar ist. Bereitgestellt wird weiterhin eine Brille mit einem solchen Brillenglas.
Patent DE-102014101956-A1 (DE)
Title: Vakuumkammeranordnung und Verfahren
Inventor: PRÖHL HOLGER
IPC: C23C14/56
Filed: 2014-02-17
Abstract: Gemäß verschiedenen Ausführungsformen kann eine Vakuumkammeranordnung (100) Folgendes aufweisen: mehrere derart miteinander verbundene Vakuumkammern (102), dass diese ein gemeinsames Vakuumsystem bilden, wobei eine erste Vakuumkammer der mehreren Vakuumkammern (102) einen Zugangsbereich (102z) aufweist, zum Transportieren eines Substrats in die mehreren miteinander verbundenen Vakuumkammern (102) hinein, und wobei eine zweite Vakuumkammer der mehreren Vakuumkammern (102) einen Ausgangsbereich (102a) zum Transportieren des Substrats aus den mehreren miteinander verbundenen Vakuumkammern (102) heraus; eine mit den mehreren miteinander verbundenen Vakuumkammern (102) gekoppelte Vakuumpumpenanordnung zum Erzeugen eines Unterdrucks (102v) innerhalb der mehreren miteinander verbundenen Vakuumkammern (102), wobei der Unterdruck (102v) geringer ist als ein außerhalb der mehreren miteinander verbundenen Vakuumkammern (102) herrschender Atmosphärendruck (108p); eine außerhalb der mehreren miteinander verbundenen Vakuumkammern (102) angeordnete Gas-Spülanordnung (104) derart eingerichtet, dass der Zugangsbereich (102z) und/oder der Ausgangsbereich (102a) mit einem Spülgas bespült (104f) werden kann.
Patent DE-102014105351-A1 (DE)
Title: Detektion von menschen aus mehreren ansichten unter verwendung einer teilumfassenden suche
Inventor: KIM KYUNGNAM
IPC: G06V10/764
Filed: 2014-04-15
Abstract: Ein Menschenüberwachungssystem enthält mehrere Kameras und einen visuellen Prozessor. Die mehreren Kameras sind um einen Arbeitszonenbereich herum verteilt, wobei jede Kamera ausgestaltet ist, um eine Videoeingabe zu erfassen, die eine Vielzahl von Einzelbildern enthält, und die Vielzahl der Einzelbilder wird zwischen den jeweiligen Kameras zeitlich synchronisiert. Der visuelle Prozessor ist ausgestaltet, um die Vielzahl der Einzelbilder von den mehreren sichtbasierten Bilderfassungsgeräten zu empfangen und um die Anwesenheit eines Menschen aus mindestens einem der Vielzahl der Einzelbilder unter Verwendung einer Mustererkennung zu detektieren, die an einem Eingabebild ausgeführt wird. Das Eingabebild für die Mustererkennung ist ein gleitender Fensterabschnitt des Einzelbildes, der auf ein korrigiertes Koordinatensystem derart ausgerichtet ist, dass eine vertikale Achse in dem Arbeitszonenbereich auf eine vertikale Achse des Eingabebilds ausgerichtet ist.
Patent DE-102014107316-A1 (DE)
Title: Tanksystem zur kryogenen Lagerung von Wasserstoff und Flugzeug mit einem Tanksystem zur kryogenen Lagerung von Wasserstoff
Inventor: SCHUHMACHER MARKUS
IPC: F17C13/08
Filed: 2014-05-23
Abstract: Ein Tanksystem zur kryogenen Lagerung von Wasserstoff weist eine Tankstruktur mit mindestens einem Hohlkörper zum Aufnehmen von flüssigem Wasserstoff und mindestens ein die Tankstruktur umgebendes Isolationsmittel zum Isolieren des mindestens einen Hohlkörpers auf. Die Tankstruktur weist eine äußere Form auf, die in eine lasttragende Primärstruktur eines Flugzeugs integrierbar ist. Die Tankstruktur ist lasttragend und dazu eingerichtet, eine in die Primärstruktur eingeleitete Last zumindest teilweise aufzunehmen. Damit wird ein besonders effizienter Aufbau eines Flugzeugs möglich, bei dem der Rumpf des Flugzeugs nicht durch den darin integrierten Wasserstofftank in zwei Teile unterteilt wird, schwerpunktnah angeordnet sein kann und das zusätzliche Gewicht des Flugzeugs im Wesentlichen nicht erhöht.
Patent DE-102014109273-A1 (DE)
Title: Regelventil zum Anbau an einen Kfz-Motor
Inventor: REIMERS THORSTEN
IPC: F16K49/00
Filed: 2014-07-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Regelventil (2) zum Anbau an einen Kfz-Motor mit einem Gehäuse (4), das eine Einlass (6)- und eine Auslassöffnung (8) aufweist, zwischen denen ein Ventilsitz angeordnet ist, der derart mit einem Ventilverschlusskörper zusammenwirkt, dass eine fluidische Verbindung (10) zwischen Einlass (6)- und Auslassöffnung (8) trenn- oder herstellbar ist, wobei der Ventilverschlusskörper (12) sich an eine Ventilstange (14) anschließt, die in einem Ventilführungsorgan (16) im Gehäuse (4) gelagert ist und durch eine Aktuatoreinrichtung (17) bewegbar ist, wobei im Bereich des Ventilführungsorgans (16) eine Heizvorrichtung (22) mit mindestens einem Heizorgan (28, 34) vorgesehen ist, wobei das mindestens eine Heizorgan (28, 34) im Ventilführungsorgan (16) vorgesehen ist.
Patent DE-102014111624-A1 (DE)
Title: Universalhülsen-Drehmomentüberlagerungsanordnung
Inventor: DUTSKY JASON A
IPC: B62D5/09
Filed: 2014-08-14
Abstract: In einem Aspekt der Erfindung wird ein Servolenkunterstützungssystem geschaffen. Das System enthält ein Gehäuse, eine Aktuatoranordnung, eine Drehventilanordnung, eine Lageranordnung, einen Differenzdruckwandler und einen Koppler. Der Koppler enthält ein erstes Ende und ein freies zweites Ende, wobei das freie zweite Ende aus dem Gehäuse verläuft und zum Koppeln mit einer Komponente eines Lenkgetriebesystems konfiguriert ist.
Patent DE-102014113384-A1 (DE)
Title: Positionsdiagnosetest für ein Shift-by-Wire-System und Verfahren dafür
Inventor: BIALAS DANIEL A
IPC: F16H59/10
Filed: 2014-09-17
Abstract: Es wird ein Positionsdiagnosetest für ein Shift-by-Wire-System geschaffen. Das Shift-by-Wire-System enthält einen Schalthebel, der dafür konfiguriert ist, sich entlang eines Schaltwegs zu bewegen, einen ersten und einen zweiten Positionssensor, die dafür konfiguriert sind, ein erstes bzw. ein zweites Positionssignal des Schalthebels entlang des Schaltwegs zu erzeugen, und einen Controller, der dafür konfiguriert ist, das erste und das zweite Positionssignal zu empfangen. Der erste Positionssensor enthält einen ersten x-Koordinatenwert und einen ersten y-Koordinatenwert und der zweite Positionssensor enthält einen zweiten x-Koordinatenwert und einen zweiten y-Koordinatenwert. Der Positionsdiagnosetest enthält das Ausführen eines Plausibilitätstests an jedem der Koordinatenwerte. Falls für einen bestimmten Koordinatenwert wenigstens eine vorgegebene Bedingung vorliegt, besteht er den Plausibilitätstest nicht und kann das Positionssignal, das den Koordinatenwert enthält, ignoriert werden.
Patent DE-102014113532-A1 (DE)
Title: Sonnenblende für ein Fahrzeug
Inventor: CHA SEUNG KWON
IPC: B60J3/02
Filed: 2014-09-19
Abstract: Eine Sonnenblende für ein Fahrzeug kann aufweisen einen plattenartigen Körperabschnitt (100), welcher eine vorbestimmte Dicke hat, einen Schwenkarm (300), welcher in einer Längsrichtung geschnitten sein kann, um einen geschnittenen Abschnitt zu bilden, wobei ein erstes Ende des Schwenkarms an einem Fahrzeugkörper befestig sein kann und ein zweites Ende davon mit einem oberen Abschnitt des Körperabschnitts (100) in einer Längsrichtung verbunden sein kann, eine Halterung (500), welche mit einer Seite des Fahrzeugkörpers verbunden sein kann und geformt sein kann, um den Schwenkarm (300) zu umgeben, und ein Elastikelement, welches an einem oberen Abschnitt der Halterung (500) bereitgestellt ist, um den Schwenkarm (300) zu drücken, wenn sich der Körperabschnitt (100) dreht.
Patent DE-102014113697-A1 (DE)
Title: Verfahren mit Inkjet-Prozessen und deren Anwendung
Inventor: SCHWAB STEFAN
IPC: B05D5/10
Filed: 2014-09-23
Abstract: Ein Verfahren umfasst die folgenden Schritte: Abscheiden einer ersten Komponente eines Multikomponentensystems mittels eines Inkjet-Verfahrens, und Abscheiden einer zweiten Komponente des Multikomponentensystems mittels eines Inkjet-Verfahrens.
Patent DE-102014116629-A1 (DE)
Title: Treiber für eine drehende elektrische Maschine und elektrische Servolenkungvorrichtung
Inventor: MUKAI YASUHIKO
IPC: H02P27/08
Filed: 2014-11-13
Abstract: Eine treibende Vorrichtung für eine drehende elektrische Maschine weist einen Steuerungsabschnitt (40), der einen Erfassungswert eines elektrischen Stroms (Ic) erhält und basierend auf dem Erfassungswert eines elektrischen Stroms (Ic) Anweisungssignale (UH, UL, VH, VL, WH, WL) zum EIN- und AUS-Schalten der Schaltelemente (21–26) erzeugt, und eine IC (50) auf, die mit einem Signalverstärker (51) zum Ausgeben von verstärkten Signalen (UHG, ULG, VHG, VLG, WHG, WLG) versehen ist, die verstärkte Anweisungssignale sind, die von dem Steuerungsabschnitt (40) ausgegeben werden. Wenn sich ein abnormer Zustand, bei dem eines von einem Anweisungssignal (UH) und einem verstärkten Signal (UHG), das das Anweisungssignal (UH) verstärkt, eine EIN-Anweisung ist, und das andere der zwei eine AUS-Anweisung ist, für mindestens eine Abnormitätsbestimmungszeit fortsetzt, bestimmt ein Abnormitätsdetektor (55) eine Abnormität des verstärkten Signals (UHG), was eine geeignete Erfassung einer Abnormität des verstärkten Signals (UHG) realisiert.
Patent DE-102014116947-A1 (DE)
Title: Dokumentprüfgerät zum Überprüfen eines Dokuments
Inventor: GRIESER RALF
IPC: G07D7/128
Filed: 2014-11-19
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Dokumentprüfgerät (100) zum Überprüfen eines Dokuments (101), mit: einer Dokumentenaufnahme (103) zur Aufnahme des Dokuments (101); einer kuppelförmigen Abdeckung (105) der Dokumentenaufnahme (103), wobei die kuppelförmige Abdeckung (105) eine Beleuchtungseinrichtung (106) umfasst, welche ausgebildet ist, das Dokument (101) diffus zu beleuchten; und einem Bildsensor (123) zum Erfassen des durch das Dokument (101) ansprechend auf die diffuse Beleuchtung mittels der Beleuchtungseinrichtung (106) remittierten Lichts.
Patent DE-102014117689-A1 (DE)
Title: Kontinuierlich-variables Getriebe für ein Fahrzeug
Inventor: YUN SEONGEUN
IPC: F16H37/02
Filed: 2014-12-02
Abstract: Ein kontinuierlich-variables Getriebe für ein Fahrzeug kann aufweisen eine Eingabewelle (IS), welche ein Drehmoment eines Motors empfängt, eine erste Leistungsübertragungswelle (S1), welche parallel zur und separat von der Eingabewelle (IS) angeordnet ist, eine variable Schaltvorrichtung (CV), welche eingerichtet ist, um eine Drehzahl ausgehend von der Eingabewelle (IS) zu ändern und die geänderte Drehzahl zur ersten Leistungsübertragungswelle (S1) hin zu übertragen, eine zweite Leistungsübertragungswelle (S2), welche selektiv Drehmoment von der ersten Leistungsübertragungswelle (S1) empfängt, eine dritte Leistungsübertragungswelle (S3), welche separat von der zweiten Leistungsübertragungswelle (S2) angeordnet ist, ein Planetengetriebe (PG), welches ein erstes, ein zweites und ein drittes Drehelement aufweist, und einen Vorgelegezahnradsatz (IDGS), welcher die Eingabewelle (IS) mit dem ersten Drehelement des Planetengetriebes (PG) betreibbar verbindet, wobei das zweite Drehelement direkt mit der dritten Leistungsübertragungswelle (S3) verbunden ist und das dritte Drehelement direkt mit der zweiten Leistungsübertragungswelle (S2) verbunden ist.