baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012201486-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung für eine mikromechanische Sensoreinrichtung
Inventor: HOEFER HOLGER
IPC: B81B7/02
Filed: 2012-02-02
Granted: 2020-08-06
Abstract: Dämpfungsvorrichtung (100) für eine mikromechanische Sensoreinrichtung (1), aufweisend wenigstens eine erste Zwischenlageneinrichtung (10) mit wenigstens zwei Abschnitten (12,13), wobei ein zweiter Abschnitt (13) um einen ersten Abschnitt (12) herum angeordnet ist, wobei ein lateraler Abstand zwischen dem ersten und dem zweiten Abschnitt ausgebildet ist, wobei eine federnde Einrichtung (11) als integraler Teil der ersten Zwischenlageneinrichtung (10) zwischen dem ersten Abschnitt (12) und dem zweiten Abschnitt (13) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass als Lotballs oder als Lotbumps oder als Lotdepots ausgebildete Kontaktierungselemente (14) der ersten Zwischenlageneinrichtung (10) an einer mit einer Leiterplatte (60) kontaktierbaren Unterseite des zweiten Abschnitts (12) oder an einer mit der Leiterplatte (60) kontaktierbaren Unterseite des ersten Abschnitts (13) angeordnet sind, wobei die erste Zwischenlageneinrichtung (10) ein Leiterplattenmaterial aufweist.
Patent DE-102012209165-B4 (DE)
Title: Unverlierbares Befestigungssystem mit Toleranzausgleich
Inventor: AIGNER MANUEL
IPC: F16B41/00
Filed: 2012-05-31
Granted: 2017-08-24
Abstract: Befestigungssystem mit einer Schraube (10), die einen Schraubenkopf (11), einen Schaft (12) und einen vom Schraubenkopf (11) in axialer Richtung beabstandeten Gewindebereich (13) aufweist, und einer Buchse (20) mit einem Langloch (21) und einem in dem Langloch (21) vorgesehenen Kragen (22), dessen kleinster Durchmesser größer als der Durchmesser des Schafts (12) und kleiner als der größte Durchmesser des Gewindebereichs (13) ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Buchse (20) mehrteilig ausgebildet und der Kragen (22) aus Kunststoff gefertigt ist, und dass der Kragen (22) ein Bund ist, der entlang der axialen Richtung der Buchse (20) bündig mit einer Seite der Buchse (20) abschließt.
Patent DE-102013101759-B4 (DE)
Title: Generatorbürstenhalter
Inventor: NEET KIRK
IPC: H01R39/36
Filed: 2013-02-22
Granted: 2021-08-26
Abstract: Bürstenhalterbaugruppe (50, 60) für einen Generator mit einer Rotationsachse, aufweisend:ein Paar Bürsten (30) mit jeweils einer Kontaktfläche (38), die eine Breite und eine Höhe definieren, wobei sich die Höhe in einer Richtung (z) in etwa parallel zu der Rotationsachse erstreckt, und mit jeweils einem Shunt-Kabel (32), das sich lateral von der Bürste (30) in die Breitenrichtung (x) erstreckt; undein Gehäuse (64) mit ersten und zweiten Bürstenkammern (45, 46; 58, 59), korrespondierenden ersten und zweiten Kabelhohlräumen (47, 48; 67, 68), die jeweils zu einer Seite in Breitenrichtung der Bürstenkammern angeordnet sind und jeweils eine Hohlraumhöhe definieren, die sich in eine Richtung (z) im Wesentlichen parallel zu der Rotationsachse erstreckt, und ersten und zweiten Schlitzen (28, 29; 65, 66), die jeweils zwischen der korrespondierenden Kammer und dem Hohlraum eingefügt sind;wobei sich die jeweiligen Shunt-Kabel (32) durch die ersten und zweiten Schlitze, dann durch die ersten und zweiten Kabelhohlräume erstrecken undwobei die Hohlraumhöhen der ersten und zweiten Kabelhohlräume jeweils wenigstens etwa 0,9-mal die Höhe einer der Bürsten betragen.
Patent DE-102013103186-B4 (DE)
Title: Lastantriebs-Schaltkreisvorrichtung
Inventor: YAMANOUE KOUICHI
IPC: H03K17/66
Filed: 2013-03-28
Granted: 2015-09-10
Abstract: Lastantriebs-Schaltkreisvorrichtung (1), deren Pulsbreitenmodulation (PWM) die Zufuhr von Energie zu einer elektrischen Last (30) steuert, umfassend: – ein erstes Schaltmittel (12), das zwischen einer Anschlussklemme (41) an der Hochpotentialseite einer Gleichstromversorgung (40) und einer Anschlussklemme (31a) der elektrischen Last (30) verbunden ist, ein zweites Schaltmittel (13), das zwischen einer Anschlussklemme an der Tiefpotentialseite einer Gleichstromversorgung und einer Anschlussklemme (31b) der elektrischen Last (30) verbunden ist, ein Steuermittel (10), welches das erste Schaltmittel (12) und das zweite Schaltmittel (13) derart steuert, dass diese jeweils mit der gleichen Frequenz und dem gleichen Einschaltverhältnis zeitgleich ausgeschaltet werden, und ein Synchronisationsmittel (11), welches die Ausschaltzeitgebung des ersten Schaltmittels (12) und die Ausschaltzeitgebung des zweiten Schaltmittels (13) dadurch synchronisiert, dass das Synchronisationsmittel (11) einen – ersten Rückkopplungsschaltkreis (111), welcher das erste Schaltmittel (12) in einer Reaktion auf ein Ausschalten des zweiten Schaltmittels (13) von ein nach aus schaltet oder welcher das erste Schaltmittel (12) in einer Reaktion auf ein Einschalten des zweiten Schaltmittels (13) von aus nach ein schaltet, und einen – zweiten Rückkopplungsschaltkreis (112), welcher das zweite Schaltmittel (13) in einer Reaktion auf ein Ausschalten des ersten Schaltmittels (12) von ein nach aus schaltet oder das zweite Schaltmittel (13) in einer Reaktion auf ein Einschalten des ersten Schaltmittels (12) von aus nach ein schaltet, umfasst.
Patent DE-102013109596-B4 (DE)
Title: Motorregelsystem zum Korrigieren von Spiel
Inventor: IWASHITA YASUSUKE
IPC: H02P29/00
Filed: 2013-09-03
Granted: 2016-02-18
Abstract: Motorregelsystem, das ein Spiel zwischen einem bewegten Teil korrigiert, das von einem Motor angetrieben wird, und einem mitgenommenen Teil, das von dem bewegten Teil betätigt wird, umfassend: ein erstes Positionserfassungsteil (11), das eine Position des bewegten Teils erfasst; ein zweites Positionserfassungsteil (12), das eine Position des mitgenommenen Teils erfasst; einen Differenzberechnungsabschnitt (31), der die Differenz zwischen einem ersten Positionserfassungswert, den das erste Positionserfassungsteil erfasst, und einem zweiten Positionserfassungswert berechnet, den das zweite Positionserfassungsteil erfasst; einen Prüfabschnitt (32), der feststellt, ob das bewegte Teil an dem mitgenommenen Teil anliegt, wenn das bewegte Teil aus irgendeiner Anfangsposition in einer ersten Antriebsrichtung und in einer zweiten Antriebsrichtung entgegengesetzt zur ersten Antriebsrichtung bewegt wird; einen Halteabschnitt (33), der die vom Differenzberechnungsabschnitt berechnete Differenz als Anfangsdifferenz hält, die mit der ersten Antriebsrichtung oder der zweiten Antriebsrichtung verknüpft ist, falls der Prüfabschnitt feststellt, dass das bewegte Teil am mitgenommenen Teil anliegt; und einen Korrekturgrößen-Berechnungsabschnitt (34), der eine Spielkorrekturgröße für das Spiel berechnet, wobei der Korrekturgrößen-Berechnungsabschnitt die Differenz, die der Differenzberechnungsabschnitt aus den aktuellen Positionen des bewegten Teils und des mitgenommenen Teils berechnet, und die Anfangsdifferenz, die der Halteabschnitt hält, zum Berechnen der Spielkorrekturgröße verwendet.
Patent DE-102013203656-B4 (DE)
Title: Mikrofluidisches Drehventil
Inventor: DAUB MARTINA
IPC: F16K7/08
Filed: 2013-03-04
Granted: 2016-03-03
Abstract: Mikrofluidisches Drehventil (100), aufweisend  zumindest ein Membranventil (20) mit einer Membran (12),  ein drehbares Aktuierungsmittel (30), wobei ein Teil des Aktuierungsmittels (30) mit der Membran (12) des zumindest einen Membranventils (20) zusammenwirkt, um ein Öffnen des Membranventils (20) zu verhindern, dadurch gekennzeichnet, dass der Teil des Aktuierungsmittels (30), welcher mit dem zumindest einen Membranventil (20) zusammenwirkt, ein Aktuierungselement (40) ist, welches als eine Scheibe ausgebildet ist, wobei sich ausgehend von einer Oberfläche der Scheibe das Aktuierungselement (40) als ein Stegelement (50) zusätzlich mit einer vorbestimmten Höhe in Richtung zu dem mindestens einen Membranventil (20) erstreckt und durch ein Drehen des Aktuierungselements (40) das Stegelement (50) über das Membranventil (20) positionierbar ist.
Patent DE-102014003675-B4 (DE)
Title: Fassadenbefestigungssystem
Inventor: ABEL KLAUS PETER
IPC: E04F13/22
Filed: 2014-03-14
Granted: 2016-06-09
Abstract: Fassadenbefestigungssystem zur Anordnung von Fassadenverkleidungen (1) an Fassaden von Baukörpern (2) mit einer Fassadenunterkonstruktion (3) bestehend aus am Baukörper (2) befestigten Halteelementen (4) und mit den Halteelementen (4) in Form von Los- oder Festlagern verbundenen Trägerprofilen (5), mit an den Trägerprofilen (5) angeordneten Fassadenverkleidungen (1) dadurch gekennzeichnet, – dass die Halteelemente (4) L-förmig rechtwinklig, mit einem umlaufendem Traggurt (6) derart ausgebildet sind, dass im Innern des umlaufenden Traggurtes (6) neben einer/mehreren Stegplatte/n (7), mehrere diese Stegplatte/n (7) und/oder einzelne Bereiche des umlaufenden Traggurtes (6) miteinander verbindenden Versteifungsrippen (8) angeordnet sind, wobei die L-förmigen Halteelemente (4) einen Wandanlageschenkel (9) mit einem Wandanlagebereich (10) des Traggurtes (6), und einen Profilbefestigungsschenkel (11) besitzen, und – dass vom freien Ende des Wandanlageschenkels (9) beabstandet, im Wandanlagebereich (10) senkrecht zur Oberfläche des Traggurtes (6), eine Durchgangsbohrung (12) angeordnet ist, die die beiden, im Bereich des Wandanlageschenkels (9) einander gegenüber liegenden Bereiche des Traggurtes (6) durchdringt, und die ein mit dem Baukörper (2) in Wirkverbindung tretendes Befestigungselement (13) aufnehmen kann, und – dass am freien Ende des Profilbefestigungsschenkels (11) eine bereichsweise vom Traggurt (6) umschlossene Lagerführung (14) angeordnet ist, und – dass am freien Ende des Profilbefestigungsschenkels (11), im Bereich der Lagerführung (14), entweder ein Profilführungsschlitz (15) oder ein Profilführungssteg (16) zur Aufnahme und Führung der Trägerprofile (5) angeordnet ist, und – dass in der Lagerführung (14) ein/mehrere mit dem Trägerprofil (5) verbundene Führungselemente (17) als ”Loslager”, oder ein/mehrere mit dem Trägerprofil (5) verbundene Lagesicherungselemente (18) als ”Festlager” angeordnet sind.
Patent DE-102014012609-B4 (DE)
Title: Druckluftversorgungsanlage, pneumatisches System und Verfahren zum Betreiben einer Pneumatikanlage
Inventor: MEISSNER FRANK
IPC: B60G17/052
Filed: 2014-08-22
Granted: 2023-03-23
Abstract: Druckluftversorgungsanlage (10), zum Betreiben einer Pneumatikanlage, aufweisend:- einen Verdichter zur Erzeugung von Druckluft für eine Druckluftzuführung (1)- die Druckluftzuführung (1), einen Druckluftanschluss (2) zur Pneumatikanlage (90) und einen Entlüftungsanschluss (3) zur Umgebung;- zwischen der Druckluftzuführung (1) und dem Druckluftanschluss (2) eine Pneumatikhauptleitung (60);- zwischen dem Druckluftanschluss (2) und dem Entlüftungsanschluss (3), eine Entlüftungsleitung (70) mit einem über einen ersten und zweiten Entlüftungsventil-Anschluss (73X, 73Y) angeschlossenen Entlüftungsventil (73), das weiter- einen ersten Steueranschluss (73U) in pneumatischer Verbindung mit einem Steuerventil (74) aufweist, wobei die pneumatische Verbindung als eine mit Steuerdruck beaufschlagbare pneumatische Steuerleitung mit einer Relaiskolbensteuerleitung (120) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass- ein auf den Steuerdruck ansprechend ausgebildetes Schaltventil (180) an einer pneumatischen Rückkoppel-Leitung (140) angeschlossen ist, wobei das Schaltventil (180) zur Schaltung in der Rückkoppel-Leitung (140) ausgebildet ist, wobei- die Rückkoppel-Leitung (140) an die pneumatische Steuerleitung mit der Relaiskolbensteuerleitung (120) und einen zweiten Steueranschluss (73W) des Entlüftungsventils (73) anschließt, und- der zweite Steueranschluss (73W) zur Aufnahme eines zweiten Steuerteildrucks ausgebildet ist, der zusätzlich zu einem ersten Steuerteildruck des ersten Steueranschlusses (73U) wirkt.
Patent DE-102014100702-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem zur thermisch gekoppelten Reformierung mit Reformataufbereitung und Verfahren dazu
Inventor: HARBUSCH VOLKER
IPC: H01M8/0662
Filed: 2014-01-22
Granted: 2017-06-29
Abstract: Brennstoffzellensystem zur thermisch gekoppelten Reformierung mit Reformataufbereitung umfassend einen Brennstoffzellenstapel (2) mit einem Anodeneinlass (3), einem Anodenauslass (4), einem Kathodeneinlass (5) und einem Kathodenauslass (6), und eine mit dem Brennstoffzellenstapel thermisch gekoppelte Reformereinrichtung (7) zur Dampfreformierung zum Bereitstellen eines Anodenfluids, das reformierten Brennstoff umfasst, die dem Anodeneinlass (3) vorgeschaltet ist, wobei der Brennstoffzellenstapel (2) und die Reformereinrichtung (7) derart thermisch gekoppelt sind, dass die Abwärme des Brennstoffzellenstapels (2) mittels Wärmeleitung auf die Reformereinrichtung (7) übertragen wird, und zumindest teilweise zum Betrieb der Reformereinrichtung genutzt wird, wobei zumindest eine zwischen der Reformereinrichtung (7) und dem Anodeneinlass (3) angeordnete Aufbereitungseinrichtung (8, 49, 50) zum Entfernen und/oder Reformieren von nicht reformiertem Brennstoff aus dem Anodenfluid umfasst ist, und wobei eine Betriebstemperatur des Brennstoffzellenstapels (2) im Bereich zwischen 140°C und 230°C liegt.
Patent DE-102014105656-B4 (DE)
Title: Abgaskrümmer
Inventor: WEGENER MARIO
IPC: F01N13/10
Filed: 2014-04-22
Granted: 2017-02-02
Abstract: Abgaskrümmer zur Anbringung an einem Zylinderkopf einer Brennkraftmaschine, mit einem Gehäuse (2), welches mehrere Einlassöffnungen (3, 4, 5) und eine Auslassöffnung (6) aufweist und welches eine Innenschale (7) und eine Außenschale (8) umfasst, wobei die Außenschale (8) die Innenschale (7) unter Ausbildung eines Spalts (9) umgibt und der Innenschale (7) zylinderkopfseitig ein Leitblech (10) zugeordnet ist, in welchem die Einlassöffnungen (3, 4, 5) vorgesehen sind, wobei umfangsseitig der Einlassöffnungen (3, 4, 5) am Leitblech (10) Leitorgane (11, 12, 13) ausgebildet sind und die Außenschale (8) an ihrem zylinderkopfseitigen Rand (15) einen nach außen umgestellten Flansch (16) aufweist, wobei der Flansch (16) am Leitblech (10) anliegt und mit dem Leitblech (10) stoffschlüssig gasdicht gefügt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschale (7) zylinderkopfseitig an dem Leitblech (10) anliegt, wobei die Innenschale (7) schwimmend in der Außenschale (8) angeordnet ist und auf der dem Leitblech (10) gegenüber liegenden Außenseite (18) des Flanschs (16) ein Bundkörper (19) angeordnet ist.
Patent DE-102014108432-B4 (DE)
Title: OLED-Anzeigepanel, Verfahren zu dessen Herstellung und Anzeigevorrichtung
Inventor: WANG GUOLI
IPC: H01L27/32
Filed: 2014-06-16
Granted: 2021-07-01
Abstract: Organisches Leuchtdioden (OLED)-Anzeigepanel, umfassend ein Substrat (201);
 eine Vielzahl von Stromleitungen (202), die auf dem Substrat (201) angeordnet sind;
 eine auf den Stromleitungen (202) angeordnete Reflexionsschicht (203), wobei die Reflexionsschicht (203) elektrisch mit den Stromleitungen (202) verbunden ist;
 eine Anode (204), die auf der Reflexionsschicht (203) angeordnet ist;
 eine optische Modulationsschicht (211), die zwischen der Reflexionsschicht (203) und der Anode (204) angeordnet ist;
 eine Kathode (207), die auf der Anode (204) angeordnet ist; und
 eine organische Emissionsvorrichtungsschicht (205), die zwischen der Anode (204) und der Kathode (207) angeordnet ist;
 wobei die Reflexionsschicht (203) von der Anode (204) isoliert ist, und das OLED-Anzeigepanel auf einer dem Substrat (201) abgewandten Seite der Reflexionsschicht (203) lichtdurchlässig ist, und
 die Reflexionsschicht (203) eine Metallschicht und eine transparente, leitfähige Schicht, die auf die Metallschicht aufgebracht ist, umfasst, wobei die Metallschicht auf einer Seite nahe der organischen Emissionsvorrichtungsschicht (205) angeordnet ist, während die transparente, leitfähige Schicht auf einer Seite nahe dem Substrat (201) angeordnet ist.
Patent DE-102014109276-B4 (DE)
Title: WC-Modul mit Unterputzspülkasten für ein Dusch-WC mit integriertem, abgesichertem Frischwasseranschluss
Inventor: KRABBE MARTIN
IPC: E03D11/00
Filed: 2014-07-02
Granted: 2016-04-07
Abstract: WC-Modul (2) mit einem tragenden Rahmen (4), einem in diesen Rahmen (4) einsetzbaren und mit einer Versorgungsleitung verbindbaren Unterputzspülkasten (6), einem aus dem Unterputzspülkasten (6) führenden Spülrohr (10) zur Zuführung des Spülwasser zu einem WC, einer in dem WC platzierbaren und über eine regelbare Intimreinigungsleitung (22) versorgbaren Intimreinigungsvorrichtung zur Durchführung einer Intimreinigung eines Benutzers sowie einer Sicherheitseinrichtung zur Vermeidung eines Rücksaugens von verunreinigtem Spülwasser über die Intimreinigungsvorrichtung in die Intimreinigungsleitung (22), dadurch gekennzeichnet, dass dieses ein Sicherheitsgehäuse (8) zur Aufnahme der Sicherheitseinrichtung aufweist, dass das Sicherheitsgehäuse (8) ein Verbindungselement zur Verbindung mit dem Spülrohr umfasst, dass die Intimreinigungsleitung (22) von der Sicherheitseinrichtung durch das Sicherheitsgehäuse (8) und das Spülrohr (10) verläuft und dass das Sicherheitsgehäuse (8) vor dem Spülkasten angeordnet ist.
Patent DE-102014113380-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterchips
Inventor: GOMEZ-IGLESIAS ALVARO
IPC: H01S5/34
Filed: 2014-09-17
Granted: 2017-05-04
Abstract: Verfahren zur Herstellung von optoelektronischen Halbleiterchips mit den Schritten: A) Bereitstellen eines Trägersubstrats (1), B) Aufbringen einer Halbleiterschichtenfolge (2) auf das Trägersubstrat (1), und C) Ablösen der fertig hergestellten Halbleiterschichtenfolge (2) von dem Trägersubstrat (1) mittels Laserstrahlung (R) mit einer Wellenlänge (L) durch das Trägersubstrat (1) hindurch, wobei – die Halbleiterschichtenfolge (2), in Richtung weg von dem Trägersubstrat (1), einen Pufferschichtenstapel (20) und einen Funktionsstapel (22) aufweist, – der Funktionsstapel (22) mindestens eine aktive Schicht (21) zur Erzeugung von Licht aufweist, – sich innerhalb des Pufferschichtenstapels (20) mindestens eine Absorberschicht (23) befindet, – die Absorberschicht (23) aus einem Material zur Absorption der Laserstrahlung (R) gebildet wird und alle verbleibenden Schichten (24, 25) des Pufferschichtenstapels (20) für die Laserstrahlung (R) durchlässig sind, und – im Schritt C) ein Ablösen der Halbleiterschichtenfolge (2) vom Trägersubstrat (1) im Bereich der Absorberschicht (23) erfolgt, wobei sich die Absorberschicht (23) im Schritt C) in einem Maximum einer Strahlungsstärke (S) der Laserstrahlung (R) in der Halbleiterschichtenfolge befindet, und wobei durch eine Struktur des Pufferschichtenstapels (20) eine Leistungsdichte der eingestrahlten Laserstrahlung (R) in der Absorberschicht (23) interferometrisch erhöht wird.
Patent DE-102014206870-B4 (DE)
Title: Lageranordnung und Verfahren zu ihrer Herstellung
Inventor: HERBST HUBERT
IPC: F16C35/077
Filed: 2014-04-09
Granted: 2022-09-08
Abstract: Lageranordnung (1), umfassend einen Lagerträger (2) zur Halterung mindestens eines Lagers (3), wobei der Lagerträger (2) eine Aufnahme (4) für einen Lagerring des Lagers (3) aufweist, wobei der Lagerträger (2) Durchgangsbohrungen (10) für den Durchtritt eines Befestigungsmittels aufweist,dadurch gekennzeichnet, dassder Lagerträger (2) aus einem duroplastischen Kunststoff besteht oder zumindest einen duroplastischen Kunststoff aufweist, wobei die Verbindung zwischen dem Lagerträger (2) und dem sich in der Aufnahme (4) befindlichen Lagerring des Lagers (3) zumindest teilweise durch mindestens ein Formteil (5) aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist, wobei sich die maximale radiale Erstreckung (s1max) des Formteils (5) im Bereich zwischen der Aufnahme (4) des Lagerträgers (2) und dem Lagerring des Lagers (3) in Millimetern ergibt zu:slmax=1,7613⋅ln(D0)−1,0879  fu¨r 3 mm < D0<50 mmundslmax=1,0811⋅ln(D0)−0,0821   fu¨r D0<50 mmmit D0als dem Lageraußendurchmesser in mm.
Patent DE-102014213659-B4 (DE)
Title: Gehäuseteil für einen elektrischen Steckverbinder
Inventor: LEONHARDT BERND
IPC: H01R13/506
Filed: 2014-07-14
Granted: 2020-03-19
Abstract: Gehäuseteil (1) für einen elektrischen Steckverbinder, mit einem Gehäusekörper (3), der wenigstens eine Kontaktelementaufnahme (5) für ein elektrisches Kontaktelement aufweist, und mit wenigstens einem am Gehäusekörper (3) um eine Schwenkachse (S) schwenkbar gelagerten ersten Kontaktsicherungsorgan (7) mit wenigstens einer in einer quer zur Schwenkachse (S) verlaufenden Längsrichtung (L) von der Schwenkachse (S) beabstandeten und parallel zur Schwenkachse (S) verlaufenden Kontaktsicherungsraste (11), welche um die Schwenkachse (S) in die Kontaktelementaufnahme (5) schwenkbar ist, wobei die Kontaktsicherungsraste (11) in einem Querschnitt quer zur Schwenkachse (S) hakenförmig mit einem zur Kontaktelementaufnahme (5) weisenden Schenkel (13) und einer entlang der Längsrichtung (L) vorspringenden Rastnase (15) ausgestaltet ist, und wobei der Schenkel (13) im Querschnitt an seiner der Rastnase (15) gegenüberliegenden Seite (17) eine Ausnehmung (19) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktsicherungsraste (11) wenigstens im Bereich der Ausnehmung (19) in einer Richtung parallel zur Schwenkachse (S) einander abwechselnde Bereiche erhöhter und verringerter Wandstärke aufweist.
Patent DE-102014219410-B4 (DE)
Title: Gurtschlosseinrichtung für einen Sicherheitsgurt
Inventor: HERMANN MICHEL
IPC: B60R22/03
Filed: 2014-09-25
Granted: 2021-02-25
Abstract: Gurtschlosseinrichtung (1) für einen Sicherheitsgurt mit-einem Gurtschloss,-einer mit dem Gurtschloss gekoppelten oder koppelbaren Antriebseinrichtung (2) zum Zurückziehen oder Ausfahren des Gurtschlosses,-einem fahrzeugfest befestigbaren Führungsteil (12) zur Führung des Gurtschlosses oder eines zugfest mit diesem verbundenen Halteteils (7), wobei-an dem Führungsteil (12) eine Verzahnung (13) vorgesehen ist, in welche eine dem Gurtschloss zugeordnete Blockiereinrichtung (27) verriegelbar ist, welche durch eine auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung ansteuerbar ist, wobei-die Blockiereinrichtung (27) durch ein linear verschiebliches, außenverzahntes Blockierteil (16,17) gebildet ist, welches durch die auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung zu einer Eingriffsbewegung in die Verzahnung (13) des Führungsteils (12) gezwungen wird, wobei-ein mit dem Gurtschloss verbundenes Halteteil (7) und ein mit der Antriebseinrichtung (2) verbundenes Antriebsteil (6) vorgesehen sind, welche durch eine erste Feder (20) zueinander federbelastet sind, und wobei-die Blockiereinrichtung (27) durch eine Relativbewegung des Halteteils (7) zu dem Antriebsteil (6) ansteuerbar ist, welche durch die auf das Gurtschloss einwirkende Zugbeschleunigung entgegen der Federkraft der ersten Feder (20) erzwungen wird, dadurch gekennzeichnet, dass-zwischen dem Halteteil (7) und dem Antriebsteil (6) ein konischer Zwischenraum gebildet ist, in dem das Blockierteil angeordnet ist, welcher sich mit zunehmendem Abstand von der Verzahnung (13) des Führungsteils (12) verengt.