baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012101262-B3 (DE)
Title: Wellenfrontmanipulator und optisches Gerät
Inventor: PRETORIUS MARCO
IPC: G02B1/00
Filed: 2012-02-16
Granted: 2013-04-04
Abstract: Es wird ein Wellenfrontmanipulator mit wenigstens einer ersten optischen Komponente (1) und einer zweiten optischen Komponente (3) zur Verfügung gestellt. Die optischen Komponenten (1, 3) sind entlang einer optischen Achse (OA) hintereinander angeordnet, wobei die erste optische Komponente (1) und die zweite optische Komponente (3) jeweils in einer Bewegungsrichtung senkrecht zur optischen Achse (OA) relativ zueinander bewegbar angeordnet sind. Außerdem weisen die erste optische Komponente (1) und die zweite optische Komponente (3) jeweils mindestens eine refraktive Freiformfläche (5, 7) auf. Zwischen der ersten optische Komponente (1) und der zweiten optische Komponente (3) befindet ein die beiden Komponenten (1, 3) kontaktierendes Immersionsmedium.
Patent DE-102012112553-B3 (DE)
Title: Werkzeugmodul für Textilmaschine
Inventor: GLAESEL MARIO
IPC: D05C15/08
Filed: 2012-12-18
Granted: 2014-02-13
Abstract: Ein Werkzeugmodul (16) umfasst einen Modulkörper (15) mit wenigstens zwei Anlageflächen (22, 27). Diese sind durch eine Nut (30) voneinander getrennt, von denen sich eine in die Nut (30) hinein erstreckt. Durch diese Nut wird ein fester und passgenauer Sitz des Werkzeugmoduls (16) an jeder Barre sichergestellt. Garnfilamente oder feinste Schmutzpartikel, Grate oder Verschleiß an den Aufnahmen können von der Nut aufgenommen werden. Außerdem wird eine einfache und störungsfreie Montage sichergestellt.
Patent DE-102012113227-B3 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Zungenreinigung
Inventor: REES ARMIN
IPC: A61C17/00
Filed: 2012-12-29
Granted: 2014-05-22
Abstract: Die Erfindung betrifft das Gebiet der Mundhygiene. Genauer betrifft die Erfindung eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Zungenreinigung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient dem Reinigen der Zungenoberfläche (3) und umfasst ein Griffstück (1) und einen Kopf (2), wobei der Kopf (2) eine Reinigungsoberfläche (2A) sowie einen Schaft (2B) mit einer Drehachse (D) aufweist, um welche er im Griffstück (1) rotierbar gelagert ist, und wobei das Griffstück (1) eine Griff-Längsachse (L) sowie einen Antrieb zur Rotation des Kopfes (2) um die Drehachse (D) umfasst, und wobei Drehachse (D) und Griff-Längsachse (L) höchstens in einem Winkel (W) von 45° zueinander stehen, und wobei die Vorrichtung eine Intervallsteuerung aufweist, mit welcher die Rotationsrichtung (R) des Kopfes (2) wiederholt umkehrbar ist, und die Reinigungsoberfläche (2A) des Kopfes (2) in Bezug auf die Drehachse (D) Vertiefungen und/oder Erhebungen aufweist. Das erfindungsgemäße Verfahren dient dem Reinigen der Zungenoberfläche (3) unter Verwendung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einem Kopf, wobei der Kopf um die Drehachse rotiert, wobei sich die Rotationsrichtung des Kopfes in Intervallen umkehrt.
Patent DE-102013212379-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Mikrorechnervorrichtung
Inventor: PRANTNER MARCUS
IPC: G06F1/24
Filed: 2013-06-27
Granted: 2014-09-11
Abstract: Elektrowerkzeug mit einer Netzspannungsversorgung (UN) und mit einer elektrischen Vorrichtung (20), aufweisend ein Netzteil (21) und eine Mikrorechnervorrichtung (10) mit einem Funktionsmodul (11), dadurch gekennzeichnet, dass a. das Funktionsmodul (11) eine elektrische Referenzspannung (UREF) bereit stellt, die von einer durch das Netzteil (21) erzeugten elektrischen Versorgungsspannung (U) unabhängig ist, b. das Funktionsmodul (11) einen definierten Pegel (P) der Referenzspannung (UREF) kontinuierlich mit der elektrischen Versorgungsspannung (U) vergleicht, c. die Mikrorechnervorrichtung (10) die elektrische Vorrichtung in einen Stand-By-Zustand für wenigstens ein definiertes Verhältnis zwischen einem Pegel (P) der Referenzspannung (UREF) und der Versorgungsspannung (U) schaltet, und d. die Mikrorechnervorrichtung (10) bei Wiederereichen des vorgesehen Niveaus der Versorgungsspannung (U) ein Zurückstellen des Stand-By-Zustands in einen Normalbetrieb der elektrischen Vorrichtung (20) bewirkt
Patent DE-102013215183-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Dosierung von körnigem Gut und Dosiervorrichtung für körniges Gut
Inventor: FUNCK GERALD
IPC: A01C7/04
Filed: 2013-08-01
Granted: 2014-09-11
Abstract: Es ist ein Verfahren zur Dosierung von körnigem Gut wie Samenkörner, Dünger o. dgl. offenbart. Bei dem Verfahren wird das durch eine Luftströmung (26) getragene und beförderte körnige Gut durch eine Zuführleitung (38) in ein Dosieraggregat (40) geleitet, dort in einem ungefähr kreisbogenförmigen Verlauf geführt und tangential in eine sich an das Dosieraggregat (40) anschließende und zumindest abschnittsweise leicht gekrümmt verlaufende Ausgangsleitung (44) geleitet. Die durch die Ausgangsleitung (44) geführte und das annähernd äquidistant beförderte körnige Gut tragende und förderende Luftströmung (46) wird innerhalb des Dosieraggregats (40) mittels wenigstens einer ungefähr konzentrisch innerhalb des Dossieraggregats (40) rotierenden, elektromotorisch mit regelbarer Drehzahl angetriebenen Förder- oder Fächerscheibe (42) beschleunigt. Auf Grundlage eines erfassten Drehmoments des elektromotorischen Antriebs (48) der wenigstens einen rotierenden Förder- oder Fächerscheibe (42) wird die Antriebsdrehzahl erhöht oder reduziert.
Patent DE-102014006291-B3 (DE)
Title: Rotationsdämpfer
Inventor: WILLEMS MARCO
IPC: F16F15/131
Filed: 2014-04-26
Granted: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rotationsdämpfer mit einem Dämpfergehäuse (2), das eine Dämpfereinrichtung (4) umgibt und über ein Befestigungsteil an einer ersten Masse befestigt ist, und mit einem Anlenkhebel (10), der gegenüber dem Dämpfergehäuse (2) schwenkbar gelagert und mit einer zweiten Masse verbunden ist, sowie mit einem Getriebe (12) zum Übertragen und/oder Wandeln einer relativen Drehbewegung zwischen den Massen auf den Dämpfermotor (4) zur Schwingungsdämpfung. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Anlenkhebel (10) einen Nockenansatz (42) aufweist, in dessen Bewegungsbahn bei einer Verschwenkung des Anlenkhebels (10) gegenüber dem Dämpfergehäuse (2) zwei Anschläge vorgesehen sind, die mit dem Dämpfergehäuse (2) verbunden sind. In der Bewegungsbahn des Nockenansatzes (42) sind sich in Umfangsrichtung des Rotationsdämpfers erstreckende Federn (48, 50) angeordnet, die einerseits mit dem Nockenansatz (42) in Eingriff zu bringen sind und sich andererseits an den Anschlägen (44, 46) abstützen.
Patent DE-102014100138-B3 (DE)
Title: Exzenterschneckenpumpe, Bolzengelenk und Verfahren zum Herstellen eines Bolzengelenks
Inventor: DENK REINHARD
IPC: F04C2/107
Filed: 2014-01-08
Granted: 2015-03-26
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Exzenterschneckenpumpe mit Bolzengelenk. Die Exzenterschneckenpumpe umfasst einen Stator, einen Rotor und eine Antriebswelle, wobei eine Kupplungsstange über zwei Bolzengelenke kardanisch zwischen dem Rotor und der Antriebswelle angeordnet ist. Ein Bolzengelenk umfasst jeweils einen Gelenkkopf, der aus einem inneren Gelenkteil und einem äußeren Gelenkteil gebildet wird, wobei das innere Gelenkteil und das äußere Gelenkteil jeweils eine diametrale Bohrung aufweisen, durch die ein Bolzen geführt ist. Der Bolzen besteht aus einem Basisteil, an dessen freien Enden jeweils den Querschnitt des Bolzens vergrößernde Kopfteile angeordnet und befestigt sind. Erfindungsgemäß ist in einem Grenzbereich zwischen mindestens einem Basisteil und dem Kopfteil ein Dichtelement angeordnet. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Bolzengelenk für eine Exzenterschneckenpumpe und ein Verfahren zum Herstellen eines Bolzengelenks für eine Exzenterschneckenpumpe.
Patent DE-102016002944-B3 (DE)
Title: Steuervorrichtung und Verfahren zum Koppeln einer Antennenanordnung eines Kraftfahrzeugs mit zumindest einer Fahrzeugkomponente
Inventor: VOIGT CHRISTOPH
IPC: H04W88/06
Filed: 2016-03-11
Granted: 2017-08-31
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung (12) zum Koppeln einer Antennenanordnung (9) eines Kraftfahrzeugs (1) mit zumindest einer Fahrzeugkomponente (4) des Kraftfahrzeugs (1) für einen Austausch von Nachrichten (6) mit fahrzeugexternen Objekten (2, 3), aufweisend ein erstes Funkmodul (16) zum Bereitstellen einer ersten Funkverbindung (21) zu zumindest einem der Objekte (2) auf der Grundlage eines ersten Funkstandards und ein zweites Funkmodul (17) zum Bereitstellen einer zweiten Funkverbindung (22) zu zumindest einem der Objekte (3) auf der Grundlage eines zweiten Funkstandards und eine Prozessoreinrichtung (18) zum Empfangen einiger der Nachrichten (7) über die erste Funkverbindung (21) und einiger anderer der Nachrichten (7) über die zweite Funkverbindung (22), wobei die Prozessoreinrichtung (18) eine Synchronisierungseinheit (25) aufweist, die dazu eingerichtet ist, die empfangenen Nachrichten (7) in einer durch Zeitdaten (A, B, C, D) bestimmten Reihenfolge (16) an die zumindest eine Fahrzeugkomponente (4) weiterzuleiten.
Patent DE-102017209920-B3 (DE)
Title: Antrieb für einen Tür- oder Fensterflügel
Inventor: SATTLER TILLMANN
IPC: E05F15/614
Filed: 2017-06-13
Granted: 2018-09-13
Abstract: Ein Antrieb für einen Flügel einer Tür, eines Fensters oder dergleichen umfasst einen Türschließer mit einem Schließergehäuse und einer drehbar darin gelagerten Schließerwelle und einer Antriebseinheit mit einem Antriebsgehäuse und einer darin drehbar gelagerten Abtriebswelle. Der Türschließer und die Antriebseinheit sind insbesondere neben- oder hintereinander angeordnet. Die Schließerwelle des Türschließers ist über ein Getriebe, insbesondere Zahnradgetriebe, mit der Abtriebswelle der Antriebseinheit koppelbar oder gekoppelt. Zum Ausgleich unterschiedlicher Abstände zwischen der Schließerwelle und der Abtriebswelle ist zwischen das Schließergehäuse und das Antriebsgehäuse eine eine zumindest bereichsweise variable Dicke aufweisende Ausgleichsplatte einsetzbar oder eingesetzt.
Patent DE-102017214770-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung eines Zustands oder einer Zustandsänderung einer elektrochemischen Energiespeichervorrichtung und dafür vorbereitete Energiespeichervorrichtung
Inventor: HUTH ANDREAS
IPC: H01M50/119
Filed: 2017-08-23
Granted: 2019-02-14
Abstract: Eine elektrochemische Energiespeichervorrichtung (100) umfasst einen Verbund (101) aus mindestens einer positiven schichtförmigen Elektrode (102), mindestens einer negativen schichtförmigen Elektrode (103) und mindestens einer Separatorschicht (104) sowie ein Gehäuse aus einer mehrlagigen Verbundfolie. Das Gehäuse umfasst ein erstes und ein zweites Gehäuseteil aus der mehrlagigen Verbundfolie (111; 112), miteinander verbunden sind und gemeinsam einen Hohlraum einschließen, in dem der Verbund (101) angeordnet ist. Die Verbundfolie umfasst dabei eine Lage aus einer Metallschicht (111b; 112b) sowie zwei Lagen aus Kunststoff (111a, 111c; 112a, 112c), wobei die Metallschicht (111b; 112b) zwischen den zwei Kunststofflagen (111a, 111c; 112a, 112c) angeordnet ist. Die Gehäuseteile (111; 112) umfassen jeweils einen Kontaktbereich (111d; 112d) zur elektrischen Ankopplung eines elektrischen Leiters an die jeweilige Metallschicht (111b; 112b). Zur Bestimmung eines Zustands oder einer Zustandsänderung der elektrochemischen Energiespeichervorrichtung (100) wird eine elektrische Spannung an die Metallschichten (111b; 112b) des ersten und des zweiten Gehäuseteils (111; 112) angelegt, so dass ein elektrisches Feld zwischen den Metallschichten (111b; 112b) entsteht, und eine elektrische Größe bestimmt wird, die durch eine Änderung eines Abstands zwischen den Metallschichten (111b; 112b) beeinflusst wird.
Patent DE-102018221858-B3 (DE)
Title: Klauenpolstator und Kreiselpumpe mit einem Klauenpolstator
Inventor: SUTTNER-REIMANN ARMIN
IPC: H02K1/02
Filed: 2018-12-17
Granted: 2020-06-18
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Klauenpolstator (1), mit Klauenpolblechen (2), welche mehrere Klauenpole (3) aufweisen, einem Rückschlussring (4), einer Isolierung (5) und einer Statorwicklung (6), wobei die Klauenpolbleche (2) und der Rückschlussring (4) aus weichmagnetischem Material bestehen. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es bei einem Klauenpolstator für eine Reduzierung der entstehenden Wirbelströme zu sorgen, ohne einen größeren Herstellungsaufwand hierfür in Kauf nehmen zu müssen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Klauenpolstators aus Anspruch 1 und der Kreiselpumpe aus Anspruch 5 gelöst.
Patent DE-102021104290-B3 (DE)
Title: Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Parken eines Kraftfahrzeugs, Fahrerassistenzsystem und Kraftfahrzeug
Inventor: PAULA SIMONE
IPC: G08G1/0969
Filed: 2021-02-23
Granted: 2022-06-02
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum zumindest teilautomatisierten Parken eines Kraftfahrzeugs (10), wobei eine Trajektorie (24) bereitgestellt wird, das Kraftfahrzeug (10) entlang der Trajektorie (24) zumindest teilautomatisiert gefahren wird, und die Trajektorie (24) mit einer Übersichtskarte (28) von einer Umgebung auf einer Anzeigeeinrichtung (22, 38) angezeigt wird. Weiterhin werden mittels mindestens einer Kamera jeweiligen Umgebungsbereiche (U1, U2, U3, U4, U5, U6, U7, U8) der Umgebung (U) als jeweilige Bilddaten (B, B1, B2, B3, B4, B5, B6, B7, B8) erfasst, die zumindest zum Teil den betreffenden Umgebungsbereichen (U1, U2, U3, U4, U5, U6, U7, U8) zugeordnet gespeichert werden, wobei zum Zeitpunkt einer Anzeige der Übersichtskarte (28) alle der bis zu diesem Zeitpunkt gespeicherten Bilddaten (B, B1, B2, B3, B4, B5, B6, B7, B8) in korrespondierenden Anzeigebereichen (A1, A2, A3, A4, A5, A6, A7, A8) der Übersichtskarte (28) angezeigt werden.
Patent DE-102021126859-B3 (DE)
Title: Bremsbelagmesssystem, Bremssystem und Verfahren zum Bestimmen eines Zustandes eines Bremssystems
Inventor: SCHÄFERS SIMON
IPC: F16D66/00
Filed: 2021-10-15
Granted: 2023-03-02
Abstract: Bremsbelagmesssystem (1) umfassend einen Bremsbelag (10) mit einer Messstrecke (20) und eine Auswerteinheit (40), wobei der Bremsbelag (10) einen Reibbelag (12) mit einer Reibfläche (14) aufweist, wobei die Reibfläche (14) insbesondere eine Reibflächennormale (N14) aufweist, wobei die Messstrecke (20) einen Leiter (22), einen ersten elektrischen Anschluss (24) und einen zweiten elektrischen Anschluss (26) aufweist, wobei der Leiter (22) den ersten elektrischen Anschluss (24) mit dem zweiten elektrischen Anschluss (26) elektrisch leitend verbindet, wobei der Leiter (22) innerhalb des Reibbelags (12) angeordnet ist, wobei der erste und der zweite elektrische Anschluss (24, 26) mit der Auswerteinheit (40) verbunden sind oder verbindbar sind, wobei die Auswerteinheit (40) dazu ausgelegt ist, einen Widerstand der Messstrecke (20), insbesondere des Leiters (22), zu bestimmen bzw. zu erfassen, vorteilhafterweise kontinuierlich.
Patent DE-102021129968-B3 (DE)
Title: Lautsprechersystem mit Schutzelement
Inventor: GERKINSMEYER NORMAN
IPC: G10K9/22
Filed: 2021-11-17
Granted: 2023-03-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Lautsprechersystem zum Einbau in eine Öffnung (24) einer Wandung (22) einer Karosserie eines Fahrzeuges, wobei zur Reduktion und Vermeidung von Blockaden der Koppelmembran zwischen der mindestens einen Koppelmembrane (7, 8, 9, 10, 11) und der mindestens einen schallerzeugenden Fläche des Lautsprechers (4, 6) mindestens ein elastisches Schutzelement (25, 26) mit geringer Masse angeordnet ist. Die Erfindung betrifft auch ein Fahrzeug, eine Fahrzeugkarosserie oder ein Bauteil einer Fahrzeugkarosserie mit mindestens einem oben beschriebenen Lautsprechersystem. Weiterhin betrifft die Erfindung auch ein Verstärkersystem oder einen Treiber eines Magnetsystems eines Lautsprechers mit Koppelmembrane zum Schutz vor Umwelteinflüssen, wobei das Verstärkersystem und der Treiber derart ausgestaltet oder programmiert sind, dass dieses/dieser unter vorgegebenen Bedingungen einen oder mehrere besonders große Hübe am Magnetsystem induziert, die vorzugsweise keinen hörbaren Schall erzeugen, um eine Reinigung im Sickenbereich der Koppelmembrane zu bewirken.
Patent DE-102021200207-B3 (DE)
Title: Lenksystem mit abgeschirmter magnetischer Drehmomentsensorvorrichtung
Inventor: HÖDL BENEDIKT
IPC: G01L3/10
Filed: 2021-01-12
Granted: 2022-03-31
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein elektromechanisches Lenksystem mit einer Lenkwelle, mit einer magnetischen Drehmomentsensorvorrichtung (3) zum Messen eines auf die Lenkwelle aufgebrachten Drehmoments und einem Abschirmelement (4). Die Lenkwelle umfasst eine mit einer Lenkhandhabe drehfest verbindbare Eingangswelle (21), die das Abschirmelement (4) durchragt, und eine über einen tordierbaren Drehstab (23) mit der Eingangswelle (21) verbundene Ausgangswelle (22). Die Drehmomentsensorvorrichtung (3) umfasst einen mit der Eingangswelle (21) drehfest verbundenen, mehrpoligen Magnetring (31), ein mit der Ausgangswelle (22) drehfest verbundenes, den Magnetring (31) umschließendes Statorringelement (32), einen Magnetflusskollektor (33) und einen Sensor (34) zur Erfassung einer magnetischen Flussdichte. Das Abschirmelement (4) ist dabei auf den Magnetring (31) folgend angeordnet, wobei das Abschirmelement (4) den Magnetring (31) und das Statorringelement (32) zur Lenkhandhabe (7) hin flächenmäßig überdeckt.
Patent DE-102022105177-B3 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung von isotopenangereicherten Germanium-Wasserstoffverbindungen
Inventor: ERNST OWEN
IPC: C01B6/06
Filed: 2022-03-04
Granted: 2023-06-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von isotopenangereicherter Germanium-Wasserstoffverbindungen und umfasst die folgenden Verfahrensschritte:a) Bereitstellen eines Gases aus chemisch hochreinem, isotopenangereichertem Germaniumtetrafluorid; und Bereitstellen einer Reduktionslösung in einem inerten Reaktionsbehälter, wobei die Reduktionslösung ein organisches Lösungsmittel und ein Alkali-Aluminiumhydrid als Reduktionsmittel enthält;c) Einbringen des Gases in die Reduktionslösung; undd) Kondensation der durch Reduktion entstehenden gasförmigen Germanium-Wasserstoffverbindungen.
Patent DE-102022110069-B3 (DE)
Title: Angebundene Verschlussvorrichtung mit stabilisiertem Verbindungselement
IPC: B65D41/34
Filed: 2022-04-26
Granted: 2023-03-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verschlussvorrichtung für einen Behälter, insbesondere für eine Kartonverpackung, wobei die Verschlussvorrichtung ein Basiselement umfasst, wobei das Basiselement einen sich entlang einer Verschlussachse erstreckenden Ausgießkanal mit einer Eingangsöffnung und einer Ausgießöffnung aufweist, wobei die Verschlussvorrichtung eine Verschlusskappe umfasst, wobei die Verschlusskappe einen Kappendeckel und einen sich umfangseitig an den Kappendeckel anschließenden und axial erstreckenden Kappenmantel aufweist, wobei die Verschlusskappe und das Basiselement derart ausgebildet sind, dass die Verschlusskappe die Ausgießöffnung in einer geschlossenen Stellung der Verschlusskappe verschließt und in einer geöffneten Stellung der Verschlusskappe freigibt, wobei die Verschlussvorrichtung einen Ankerring und ein Verbindungselement umfasst, wobei das Verbindungselement den Ankerring mit der Verschlusskappe zugfest verbindet, wobei der Ankerring sowohl bei der geschlossenen Stellung der Verschlusskappe als auch bei der geöffneten Stellung der Verschlusskappe derart in Eingriff mit dem Basiselement ist, dass die Verschlusskappe auch in der geöffneten Stellung der Verschlusskappe mit dem Verbindungselement und dem Ankerring an das Basiselement angebunden ist.
Patent DE-102022124965-B3 (DE)
Title: Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe
Inventor: KÜLLMER FABIAN
IPC: B60R21/38
Filed: 2022-09-28
Granted: 2023-09-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung (10) für eine aufstellbare Fahrzeugklappe (11), umfassend ein der Fahrzeugklappe (11) zugeordnetes Klappenteil (12), ein einer Fahrzeugkarosserie (13) zugeordnetes Karosserieteil (14), eine zwischen Klappenteil (12) und Karosserieteil (14) angeordnete erste Gelenkanordnung (16), umfassend einen ersten Kniehebel (18) und einen zweiten Kniehebel (19), wobei der erste Kniehebel (18) und der zweite Kniehebel (19) jeweils einen ersten Lenker (20; 28) und einen zweiten Lenker (21; 29) umfassen, wobei der erste Lenker (20) des ersten Kniehebels (18) und der zweite Lenker (21) des ersten Kniehebels (18) gelenkig miteinander gekoppelt sind, wobei der erste Lenker (28) des zweiten Kniehebels (19) und der zweite Lenker (29) des zweiten Kniehebels (19) gelenkig miteinander gekoppelt sind, einen ersten Aktuator (36) zum Anheben der Fahrzeugklappe (11) in eine Fußgängerschutzposition, wobei der erste Aktuator (36) ein erstes Anschlusselement (37) und ein zweites Anschlusselement (38) aufweist, wobei das erste Anschlusselement (37) des ersten Aktuators (36) mit dem ersten Kniehebel (18) der ersten Gelenkanordnung (16) gelenkig gekoppelt ist. Eine Antriebsvorrichtung für eine Fahrzeugklappe, welche zuverlässig und kompakt ist, wird erfindungsgemäß dadurch geschaffen, dass das zweite Anschlusselement (38) des ersten Aktuators (36) mit dem zweiten Kniehebel (19) der ersten Gelenkanordnung (16) gelenkig gekoppelt ist.
Patent DE-102022208319-B3 (DE)
Title: Ventilschalteinheit mit einem 2-Wege-Einbau-Logikventil mit zuschaltbarer Rückschlagventilfunktion und Servohydraulische-Achse mit Ventilschalteinheit
Inventor: FÖRSTERLING HEINO
IPC: F15B11/08
Filed: 2022-08-10
Granted: 2024-02-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilschalteinheit (1) mit einem Logikventil (2), das einen ersten Logikventil-Anschluss (3) zum Zuführen von Fluid von einer Druckquelle besitzt und einen zweiten Logikventil-Anschluss (4) zum Zuführen des Fluids zu einem Stellorgan, wobei das Logikventil (1) eine Feder (5) besitzt mittels derer ein Kolben (6) zwischen einer ersten Stellung, in der beide Logikventil-Anschlüsse (3, 4) durch den Kolben (6) unverschlossen sind, und einer zweiten Stellung, in der beide Logikventil-Anschlüsse (3, 4) durch den Kolben (6) verschlossen sind, gedrängt ist, wobei ein Nebenventil (7) an einem dritten Logikventil-Anschluss (8) angeschlossen ist, um in einer ersten Nebenventilstellung die von der Feder (5) aufgebrachte Kraft auf den Kolben (6) zu unterstützen, wobei ein Zusatznebenventil (9) zwischen dem Nebenventil (7) und dem dritten Logikventil-Anschluss (8) so eingebunden ist, dass ein Durchgang von Fluid von dem ersten Logikventil-Anschluss (3) zu dem zweiten Logikventil-Anschluss (4) ermöglicht, aber ein Rückfluss von dem zweiten Logikventil-Anschluss (4) zu dem ersten Logikventil-Anschluss (3) verunmöglicht ist. Die Erfindung betrifft auch eine servohydraulische-Achse (18) mit einer solchen Ventilschalteinheit (1).
Patent DE-4240866-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zum Schneiden von Hecken
Inventor: PIEROTH ARMIN
IPC: A01G3/04
Filed: 1992-12-04
Granted: 2005-04-21
Abstract: Vorrichtung
zum Schneiden von Hecken und dergleichen mit einem im wesentlichen
aus sich dachziegelartig überlappenden,
durch jeweils einen Motor angetriebenen Kreissägeblätter bestehenden Schneidbalken,
beidem die in parallelen Ebenen zueinanderliegenden Kreissägeblätter jeweils
einen spitzen Winkel mit der ihnen zugewandten Seite eines die Kreissägeblätter aufnehmenden
Trägers
bilden, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Antriebsmotor (6) mittels
einer Halterung (5) an ener Muffe (3) befestigt ist, die den als
Tragrohr (2) ausgebildeten Träger
umgibt und längsverstellbar
an dem Tragrohr (2) entsprechend dem gewünschten Überlappungsgrad der Kreissägeblätter (8)
festgelegt ist.