baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102013107008-A1 (DE)
Title: Einbauelement
Inventor: FINKE ANDREAS
IPC: E06B1/60
Filed: 2013-07-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Einbauelement (30) zur Trennung eines Innenraums (51) von einem Außenraum (52) mit einem feststehenden Element (20), das einen Endbereich (21) aufweist, und mit einem Wandanschluss (10) zur Befestigung des feststehenden Elements (20) an einer Wand (50), wobei der Wandanschluss (10) Seitenteile (12) zur Aufnahme des Endbereichs (21) und mindestens ein Wandteil (11) zur Befestigung des Wandanschlusses (10) an der Wand (50) aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Wandanschluss (10) derart ausgestaltet ist, dass nach einem Umbiegen eines Seitenteils (12) der Wandanschluss (10) einen Blockierbereich (14) aufweist, der in eine Ausnehmung (22) des Endbereichs (21) hinein ragbar ist.
Patent DE-102013107187-A1 (DE)
Title: Steckverbinder
Inventor: SCHÜRBUSCH HOLGER
IPC: H01R24/56
Filed: 2013-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Steckverbinder (2) für ein wenigstens zwei Datenleiter (4, 6, 8, 10) aufweisendes Datenkabel (12), insbesondere als Kraftfahrzeug. Ein erfindungsgemäß gebildeter Steckverbinder (2) ist mit einem Grundkörper (14) ausgestattet, der wenigstens einen Führungsteil (16) und einen Kontaktteil (18) aufweist. Dabei ist in Montageposition in dem Führugnsteil (16) die aus einer Ummantelung (20) des Datenkabels (12) austretenden Datenleiter (4, 6, 8, 10) in einer Führung (22) entlang einer Führungsachse (24) dem Kontaktteil (18) geführt. Ferner sind in dem Kontaktteil (18) Kontaktmittel (26), in die der jeweilige aus der Ummantelung (20) des Datenkabels (12) austretende Datenleiter (4, 6, 8, 10) mit seinem Datenleiterende (28, 30, 32, 34) mündet, für eine datentechnische Verbindung der aus der Ummantelung (20) des Datenkabels (12) austretenden Datenleiter (4, 6, 8, 10) mit Daten eines Gegensteckverbinders angeordnet sind. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Führung (22) derart eingerichtet und ausgebildet ist, dass die daran angeordneten und aus der Ummantelung (20) des Datenkabels (12) austretenden Datenleiter (4, 6, 8, 10) zueinander starr beabstandet geführt sind.
Patent DE-102013110001-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Huminsäurepräparats zur Behandlung von Warmblütern
Inventor: KUEHNERT MANFRED
IPC: A61K35/10
Filed: 2013-09-11
Abstract: Die Erfindung betrifft die Verwendung eines Huminsäurepräparats zur Behandlung von durch ein Pflanzenschutzmittel bei Warmblütern hervorgerufene Erkrankungen, wobei das Pflanzenschutzmittel an das Huminsäurepräparat gebunden wird und/oder die wachstumshemmende Wirkung des Pflanzenschutzmittels auf physiologische Keime gemindert wird. Die Erfindung betrifft weiterhin die Verwendung eines Huminsäurepräparats, das zur äußerlichen Anwendung auf der Haut vorgesehen ist und das zur Verbesserung oder zum Erhalt des Gesundheitszustands der Haut führt.
Patent DE-102013111016-A1 (DE)
Title: Method for forming chip on silicon wafer for manufacturing semiconductor utilized in electronic applications, involves forming separation layer under groove within substrate, and isolating substrate by separation layer
Inventor: HEIDENBLUT MARIA
IPC: H01L21/30
Filed: 2013-10-04
Abstract: The method involves forming a groove on a side (11) of a substrate (10) that comprises a silicon wafer, where a depth of the groove on the substrate is 50 micrometer. A separation layer is formed on another side (12) of the substrate, where the latter side faces the former side. The separation layer is formed under the groove within the substrate, where the groove is formed in a separation channel (50) on the substrate. The substrate is isolated by the separation layer, where the substrate comprises a component region (110) adjacent to the former side.
Patent DE-102013112633-A1 (DE)
Title: Deichselhubwagen
Inventor: MUENCH DANIEL
IPC: B62B3/06
Filed: 2013-11-15
Abstract: Deichselhubwagen mit einem Antriebsteil und einem relativ zu diesem höhenverstellbaren Lastteil, einem Lagerbock für eine schwenkbar gelagerte Antriebsradeinheit, wobei Antriebsteil und Lastteil über eine schwenkbare Koppelschwinge bei einer Höhenverstellung miteinander gekoppelt sind, das Antriebsteil ein einstückiges Lagerteil aufweist, das eine Aufnahme für einen Hubzylinder und ein kreisförmiges Lager für die Antriebsradeinheit aufweist, wobei das Lagerteil ein Paar von Lagerarmen aufweist, von denen jeder an seinem freien Ende ein Koppelschwingenlager besitzt.
Patent DE-102013112841-A1 (DE)
Title: Lenksystem
Inventor: NOLL STEPHEN
IPC: B62D3/02
Filed: 2013-11-21
Abstract: Ein Lenksystem für ein Kraftfahrzeug mit einem Lenkgestänge, einem Lenkantrieb, einem eine Antriebsbewegung des Lenkantriebs auf das Lenkgestänge übertragenden Getriebe und einem das Lenkgestänge den Lenkantrieb und/oder das Getriebe zumindest teilweise umgebenden, mehrteiligen Gehäuse, ist dadurch gekennzeichnet, dass in einer von einem ersten Gehäuseteil ausgebildeten Kontaktfläche (11), die an einer Gegenkontaktfläche eines zweiten Gehäuseteils anliegt, eine Drainagenut (12) ausgebildet ist.
Patent DE-102013113153-A1 (DE)
Title: Rührtopf mit einem einen Grenzschicht ablösend oberflächenstrukturierten Lagerkörper aufweisenden Rührwerk
Inventor: HILGERS STEFAN
IPC: A47J43/08
Filed: 2013-11-28
Abstract: Die Erfindung betrifft zunächst einen Rührtopf mit einem an einer insbesondere bodenseitigen Wandung des Rührtopfes angeordneten Rührwerk (2), das einen drehfest an der Wandung zugeordneten Lagerkörper (7) zur Lagerung einer Rührwelle (5) zum Drehantreiben eines insbesondere einen Messersatz aufweisenden Rührkörpers (6) zur Ausbildung einer Zirkulationsströmung einer sich im Rührtopf befindenden Flüssigkeit aufweist. Um die Durchmischung der Flüssigkeit in der Nähe des Lagerkörpers zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eine mit der Flüssigkeit in Berührung stehende Oberfläche (8) des Lagerkörpers (7) eine die Ausbildung einer laminaren Grenzschicht störende Oberflächenstruktur (9) aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung einen Rührkörper (6) zur Verwendung an einem Rührtopf mit einem eine Rührwelle (5) lagernden Lagerkörper (7).
Patent DE-102013201224-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur ETCS -L1 - und/oder -L2 - Zugbeeinflussung
Inventor: KANITZ-PROTZNER SABINE
IPC: B61L23/14
Filed: 2013-01-25
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur ETCS(European Train Control System)-L1(Level 1) und/oder -L2(Level 2)-Zugbeeinflussung, wobei aus einer stellwerkseitigen Datenbasis abgeleitete MA (Movement Authority/Fahrterlaubnis) mittels RBC (Radio Block Center) über Signalbalisengruppen oder per Funk an die Züge (Z1, Z2) übertragen werden sowie eine diesbezügliche Vorrichtung. Um die signaltechnische Sicherheit bei ETCS – Zugbeeinflussung zu erhöhen, ist vorgesehen, dass RBC-seitig eine MA-Aktualisierungssperre oder eine MA-Wiederholungssperre für an L2-Züge (Z1, Z2) vergebene MA die Abfahrt oder Weiterfahrt eines Zugs (Z1, Z2) trotz Signalbegriff FAHRT verzögert, wenn Stellwerksmeldungen (M1, M2) bezüglich des Signalbegriffs an das RBC in falscher zeitlicher Reihenfolge möglich sind.
Patent DE-102013207616-A1 (DE)
Title: Nockenwellenverstelleinrichtung
Inventor: ZSCHIESCHANG TORSTEN
IPC: F01L1/344
Filed: 2013-04-26
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit – einem Flügelzellenversteller mit – einem mit einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine verbindbaren Stator (16) und – einem in dem Stator (16) drehbar gelagerten, mit einer Nockenwelle verbindbaren Rotor (17), und – einer Mittenverriegelungseinrichtung (26) zur Verrieglung des Rotors (17) in einer Mittenverriegelungsposition gegenüber dem Stator (16), wobei – die Mittenverriegelungseinrichtung (26) wenigstens zwei in einer statorfesten Verriegelungskulisse (19) verriegelbare, federbelastete Verriegelungsstifte (2, 5) aufweist, welche bei einer Verdrehung des Rotors (17) aus Richtung einer Abschlagstellung „Früh” oder „Spät” in die Mittenverriegelungsposition aus unterschiedlichen Richtungen in der Verriegelungskulisse (19) verriegeln, wobei – in wenigstens einem ersten Verriegelungsstift (2) jeweils eine erste Druckmittelleitung (8) mit einem ersten Rückschlagventil (9) und eine frei durchströmbare zweite Druckmittelleitung (14) vorgesehen ist, über welche in den verschiedenen Stellungen des ersten Verriegelungsstiftes (2) eine Strömungsverbindung zwischen zwei Arbeitskammern (20, 22) derselben Wirkrichtung herstellbar ist, und – die Arbeitskammern (20, 21, 22, 23) der unterschiedlichen Wirkrichtungen mittels einer Schalteinrichtung kurzschließbar sind, und – wenigstens eine der Arbeitskammern (20, 21), deren Volumen sich bei einer Verdrehung des Rotors (17) aus Richtung einer der Anschlagstellungen „Früh” oder „Spät” in Richtung der Mittenverriegelungsposition vergrößert, in einer ersten Stellung des ersten Verriegelungsstiftes (2) über die Druckmittelleitung (8) mit dem darin angeordnetem Rückschlagventil (9) mit Druckmittel beaufschlagbar ist.
Patent DE-102013211682-A1 (DE)
Title: Solaranlagenmodul sowie Solaranlage
Inventor: FAYMONVILLE RUDOLF
IPC: H02S40/44
Filed: 2013-06-20
Abstract: Bei einem Solaranlagenmodul (1) mit einem Photovoltaikmodul (3) und einer Flüssigkeitskühlung, wobei ein Flüssigkeitskühlaggregat (5) an der Unterseite (3a) des Photovoltaikmoduls (3) angeordnet ist, ist vorgesehen, dass auf der von dem Photovoltaikmodul (3) abgewandten Unterseite (5b) des Flüssigkeitskühlaggregats (5) ein Lüftungssystem (9) angeordnet ist, wobei ein Wärmeaustausch zwischen einem durch das Lüftungssystem (9) geleitetem Gas und dem Flüssigkeitskühlaggregat (5) erfolgt.
Patent DE-102013211684-A1 (DE)
Title: Kühlkörper für Einspritzventil
Inventor: HAEBERER RAINER
IPC: F02M53/04
Filed: 2013-06-20
Abstract: Ein Kühlkörper (38; 40) für ein Einspritzventil (1; 41), das insbesondere zum Einspritzen eines flüssigen Reduktionsmittels in einen Abgasstrang eines Verbrennungsmotors vorgesehen ist, hat einen hohlen Bereich, der zur Aufnahme eines Abschnitts des Einspritzventils (1; 41) vorgesehen ist, und ein um den hohlen Bereich umlaufendes Kühlblech (8) und eine an einer Stirnseite des Einspritzventils (1; 41) angeordnete Stirnplatte (7), die wenigstens eine Einspritzöffnung (13) aufweist, die es ermöglicht, durch die Stirnplatte (7) Fluid aus dem Einspritzventil (1; 41) zu spritzen. Die Stirnplatte (7) weist wenigstens einen napfförmig mit einer Stirnwand und wenigstens einer Seitenwand ausgeformten Bereich (7a) auf, der zur Aufnahme eines einspritzseitigen Abschnitts (1a; 41a) des Einspritzventils (1; 41) ausgebildet ist, und das Kühlblech (8) und die Stirnplatte (7) sind fluiddicht miteinander verbunden, so dass in einem Zustand, in dem ein Abschnitt eines Einspritzventils (1; 41) bestimmungsgemäß in dem hohlen Bereich angeordnet ist, durch die Stirnplatte (7), das Kühlblech (8) und das Einspritzventil (1; 41) ein um den Abschnitt des Einspritzventils (1; 41) umlaufendes Kühlvolumen (36) begrenzt wird.
Patent DE-102013211856-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Abbremsen eines Kraftfahrzeugs
Inventor: EICHNER GEORG
IPC: B60T17/22
Filed: 2013-06-21
Abstract: Es wird ein Verfahren zum Abbremsen eines Kraftfahrzeugs, mit Radbremsen ohne hydraulische Druckverbindung zu einer Bremsbetätigungseinrichtung beschrieben, des Weiteren mit einer Betriebsbremseinrichtung mit einem Bremsaktuator, der letztlich mit Hilfe einer Steuereinrichtung von einem Ausgangssignal der Bremsbetätigungseinrichtung ausgelöst, die Radbremsen, bedingt durch wenigstens einen Anlass, rad- oder achsselektiv so beaufschlagt, dass sich wenigstens an einem Rad oder wenigstens an einer Achse die Bremskraft verändert, das dadurch gekennzeichnet ist, dass eine das Kraftfahrzeug verzögernde Gesamtsollbremskraft durch die Steuereinrichtung über den Bremsaktuator auf die einzelnen Räder oder Achsen verteilt wird.
Patent DE-102013212597-A1 (DE)
Title: Schlagwerkvorrichtung
Inventor: BRAUN WILLY
IPC: B25D17/24
Filed: 2013-06-28
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Schlagwerkvorrichtung (10) mit einer Schlagwerkeinheit (12), die zumindest ein Übertragungselement (14), das zu einer Übertragung eines Impulses auf zumindest ein Einsatzwerkzeug (16) vorgesehen ist, und zumindest ein Führungselement (18), das zu einer Führung des zumindest einen Übertragungselements (14) vorgesehen ist, umfasst, mit einer Dämpfungseinheit (20), die zumindest teilweise zu einer Dämpfung zumindest eines Rückschlagimpulses des zumindest einen Übertragungselements (14) vorgesehen und zumindest teilweise radial außerhalb des zumindest einen Führungselements (18) angeordnet ist, und mit einer Kopplungseinheit (22), die dazu vorgesehen ist, den Rückschlagimpuls des zumindest einen Übertragungselements (14) zumindest teilweise auf die Dämpfungseinheit (20) zu übertragen, und die zumindest ein Verbindungselement (24) und zumindest ein Sicherungselement (26) zu einer Sicherung des zumindest einen Verbindungselements (24) zumindest in eine Radialrichtung (28) umfasst. Es wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Verbindungselement (24) und das zumindest eine Sicherungselement (26) zumindest teilweise einstückig ausgebildet sind.
Patent DE-102013215916-A1 (DE)
Title: Abkantung eines Bleches, vorzugsweise im optisch relevanten Außenbereich eines Fahrzeuges
Inventor: FISCHER BURKHARD
IPC: B62D25/00
Filed: 2013-08-12
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abkantung eines Bleches, vorzugsweise im optisch relevanten Außenbereich eines Fahrzeuges. Um eine Abkantung bereit zu stellen, welche die Trennstelle zwischen bewegten und feststehenden Teilen optisch schmaler wirken lässt und damit ein höherwertiges Erscheinungsbild des gesamten Fahrzeuges vermittelt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Abkantung in Form einer glatten, harmonischen, zusammengesetzten mathematischen Kurve dritten Grades (Spline bzw. Polynomzug) ausgeführt ist.
Patent DE-102013218668-A1 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Kühlung einer Schalteinrichtung, Überstromschutzeinrichtung und / oder Sensoreinrichtung, sowie Batterietrennvorrichtung und Batteriesystem
Inventor: GALAMB GERGELY
IPC: H05K7/20
Filed: 2013-09-18
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Kühlung einer Schafteinrichtung, Überstromschutzeinrichtung oder Sensoreinrichtung (200), umfassend: eine erste Stromschiene (310 1 , 310 2 ), die mit einem ersten elektrischen Anschluss (210 1 , 210 2 ) der Schalteinrichtung, Überstromschutzeinrichtung oder Sensoreinrichtung (200) verbindbar ist, so dass Wärme von der Schalteinrichtung, Überstromschutzeinrichtung oder Sensoreinrichtung (200) über den ersten elektrischen Anschluss (210 1 , 210 2 ) an die erste Stromschiene (310 1 , 310 2 ) ableitbar ist, und eine Kühleinrichtung (400) zum Kühlen der ersten Stromschiene (310 1 , 310 2 ) mittels eines Temperiermittels (410), eines gasförmigen Temperiermittels oder von Luft, eine Batterietrennvorrichtung, ein Batteriesystem, ein Fahrzeug, ein Verfahren und eine Verwendung.
Patent DE-102013219415-A1 (DE)
Title: Stativ mit Einrichtung zur Verformungskompensation
Inventor: FÜTTERER FRANZ
IPC: H05G1/30
Filed: 2013-09-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Stativ für die Medizintechnik, beispielsweise Röntgenstativ, mit einer Einrichtung zur Kompensation von gewichtsbedingten Verformungen. Beispielsweise wird an einem Röntgenstativ ein Röntgenstrahler oder Röntgendetektor beweglich gehalten, deren Eigengewicht eine unerwünschte Verformung des Stativs bewirken können. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine unaufwändige Einrichtung zur Verformungskompensation eines Stativs mit horizontalem Tragarm anzugeben, die eine Auslenkung des horizontalen Tragarms samt daran befestigter funktionaler Komponente aus der Horizontalen heraus kompensieren kann. Ein Grundgedanke der Erfindung besteht in einem Stativ mit einem horizontalen Tragarm und einer Einrichtung zur Verformungskompensation, welche umfasst: – einen Neigungswinkelgeber, der ein vom Neigungswinkel des Tragarms abhängiges Neigungssignal erzeugt, – eine Steuerungseinrichtung, die das Neigungssignal von dem Neigungswinkelgeber empfängt, – einen motorischen Antrieb, der von der Steuerungseinrichtung angesteuert wird, und – eine Verstelleinrichtung, die durch den motorischen Antrieb getrieben wird und zur Verstellung des Neigungswinkels des Tragarms ausgebildet ist, wobei die Steuerungseinrichtung den motorischen Antrieb derart ansteuert, dass eine Abweichung des Neigungswinkels des Tragarms von einem vorbestimmten Neigungswinkel reduziert wird. Die Orientierung beziehungsweise Neigung des Tragarms wird über einen Sensor erfasst und entsprechend erfolgt eine Regelung für den Ausgleich. Möglich ist auch durch empirisch ermittelte Ausgleichswerte, je nach Position des Tragarmes, die gewünschte horizontale Orientierung zu steuern.
Patent DE-102013220201-A1 (DE)
Title: Dichtsystem für eine Lageranordnung
Inventor: PRIGGE MARTIN
IPC: F16J15/32
Filed: 2013-10-07
Abstract: Es wird eine Lageranordnung 1 für eine Welle 3 mit einem Wälzlagerraum 6, einem Sperrraum 8, einem Mediumraum 7 und einem Vorratsraum 17, mit einer Wälzlagereinrichtung 5 zur Lagerung der Welle 3 gegenüber einer Umgebungskonstruktion 4, wobei die Wälzlagereinrichtung 5 in dem Wälzlagerraum 6 angeordnet ist, mit einem inneren Dichtungsabschnitt 9, wobei der innere Dichtungsabschnitt 9 den Vorratsraum 17 gegenüber dem Wälzlagerraum 6 abgrenzt, wobei der Vorratsraum 17 mit einem Fett gefüllt ist, mit einem äußeren Dichtungsabschnitt 10, wobei der äußere Dichtungsabschnitt 10 den Mediumraum 7 gegenüber dem Vorratsraum 17 abgrenzt, wobei der Mediumraum 7 mit einem flüssigen Arbeitsmedium gefüllt ist, vorgeschlagen, wobei mindestens einer der Dichtungsabschnitte 9, 10 eine Dichtrichtung und eine Durchlassrichtung D als Gegenrichtung zu der Dichtrichtung aufweist, wobei die Durchlassrichtung von dem Mediumraum 7 weggerichtet ist.
Patent DE-102013222064-A1 (DE)
Title: Aggregatverstellung
Inventor: CALMBACH MARTIN
IPC: B27C9/00
Filed: 2013-10-30
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein einwechselbares Werkzeugaggregat zur Bearbeitung von Werkstücken, insbesondere im Bereich der Möbel- und Bauelementeindustrie. Derartige Werkstücke bestehen bevorzugt aus Holz, Holzwerkstoffen, Kunststoff oder dergleichen. Das Aggregat ist mit einer zusätzlichen Einstellmöglichkeit versehen, beispielsweise einer Aggregateachse oder einem oder mehreren translatorischen Freiheitsgrade, so dass ein Element des Werkzeugaggregats über ein Getriebe in diesem zusätzlichen Freiheitsgrad bewegt werden kann.
Patent DE-102013224453-A1 (DE)
Title: Ventil zur Dosierung von Medien im Kleinstmengenbereich
Inventor: REUTER MARTIN
IPC: F16K31/02
Filed: 2013-11-28
Abstract: Diese Erfindung betrifft ein Ventil zur Dosierung von gefüllten und/oder pastösen Medien. Das Ventil umfasst gemäß einer Ausführungsform ein Ventilelement mit einer Dosieröffnung und einen translatorisch bewegbaren Ventilschieber mit einer Strömungsöffnung. Der Ventilschieber ist zur Ausführung einer oszillierenden Doppelhubbewegung eingerichtet, im Rahmen derer die Strömungsöffnung des Ventilschiebers temporär mit der Dosieröffnung des Ventilelements fluchtet. Die Strömungsöffnung des Ventilschiebers fluchtet mit der Dosieröffnung des Ventilelements im Rahmen Doppelhubbewegung des Ventilschiebers ein erstes Mal während des Vorhubs und ein zweites Mal während des Rückhubs.
Patent DE-102013224912-A1 (DE)
Title: Elektrische Maschine mit einem ersten und einem zweiten Gehäuseteil
Inventor: MAHFOUDH SAMIR
IPC: H05K5/02
Filed: 2013-12-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine elektrische Maschine (1), insbesondere Pumpe, mit einem ersten Gehäuseteil (10) und einem zweiten Gehäuseteil (11), wobei mindestens eine Klammer (20), insbesondere zwei, drei oder vier Klammern (20), über den Umfang der elektrischen Maschine (1) verteilt angeordnet sind. Es wird vorgeschlagen, dass das erste und das zweite Gehäuseteil (10, 11) jeweils einen im Wesentlichen umlaufenden Haltebereich (14, 15) aufweisen und dass mindestens eine Klammer (20) über die Haltebereiche (14, 15) das erste und das zweite Gehäuseteil (10, 11) aneinander befestigen.
Patent DE-102013225053-A1 (DE)
Title: Airbagmodul
Inventor: GARRET GILLES
IPC: B60R21/207
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Airbagmodul umfassend einen aufblasbaren gefalteten oder gerollten Airbag (3), einen Gasgenerator (4) zum Aufblasen des Airbags (3), wobei das Airbagmodul ein Beschlagteil (2) mit einem im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, welches den gefalteten oder gerollten Airbag (3) umfasst, und welches mindestens zwei Befestigungspunkte zur Befestigung des Airbagmoduls an zwei beabstandeten Befestigungspunkten an einer Fahrzeug- oder Sitzstruktur aufweist.
Patent DE-102013226090-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Gasnitrocarburieren
Inventor: GAERTNER BERND
IPC: C23C8/34
Filed: 2013-12-16
Abstract: Offenbart ist ein Verfahren zur Ausbildung einer Verschleißschutzschicht eine Maschinenbauteils, das mit einem weiteren Maschinenbauteil eine Gleitpaarung bildet. Zumindest eines der Maschinenbauteile ist zur Verschleißminimierung gasnitrocarburiert, wobei eine dünne gleichmäßige Verbindungsschicht und eine vergleichsweise dicke darunter liegende Diffusionsschicht dadurch erzeugt werden, dass das Gasnitrocarburieren zunächst bei niedriger Temperatur und mit langer Dauer erfolgt.
Patent DE-102013226550-A1 (DE)
Title: Wälzlagerkäfig oder -käfigelement
Inventor: HOFMANN SABINE
IPC: F16C19/40
Filed: 2013-12-19
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Wälzlagerkäfig oder ein -käfigelement (1), umfassend mindestens einen sich in eine axiale Richtung (a) erstreckenden Stegbereich, der an zwei voneinander abgewandten Seiten Führungsflächen (2, 3) für Wälzkörper (4) aufweist. Um die Schmierung des mit dem Käfig bzw. dem Käfigelement versehenen Lagers zu verbessern, sieht die Erfindung vor, dass im Wälzlagerkäfig oder -käfigelement (1) mindestens ein Aufnahmeraum (5) für Schmiermittel angeordnet ist, wobei je mindestens ein Fluidkanal (6, 7) vom Aufnahmeraum (5) zu jeder Führungsfläche (2, 3) führt.
Patent DE-102014002116-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems für Überholvorgänge und Kraftfahrzeug
Inventor: BOUZOURAA MOHAMED ESSAYED
IPC: B60W40/04
Filed: 2014-02-15
Abstract: Verfahren zum Betrieb eines Fahrerassistenzsystems (5) für Überholvorgänge in einem Kraftfahrzeug (1), wobei unter Berücksichtigung von Sensordaten wenigstens eines in Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs (1) ausgerichteten Radarsensors (8) des Kraftfahrzeugs (1), welcher zur Erfassung von durch ein unmittelbar voranfahrendes Fahrzeug (3) verdeckten weiteren voranfahrenden Fahrzeugen (4, 20) angeordnet ist, wenigstens eine Kolonneninformation zu einer vorausfahrenden, wenigstens zwei Fahrzeuge (3, 4, 20) enthaltenden Kolonne ermittelt und wenigstens eine Überholinformation in Abhängigkeit von der Kolonneninformation ausgegeben wird.
Patent DE-102014003390-A1 (DE)
Title: Antriebseinrichtung
Inventor: SCHRAMM HENDRIK
IPC: F02B37/20
Filed: 2014-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebseinrichtung (1) mit einer Brennkraftmaschine, mit einer an die Brennkraftmaschine angeschlossenen Abgasanlage (2), die eine Katalysator (21) zur Reinigung von Abgas der Brennkraftmaschine aufweist, und mit einer als Brenner ausgebildeten Heizvorrichtung (8) zum Beheizen des Katalysators (21). Dabei ist vorgesehen, dass eine Heißgasleitung (9) des Brenners (8) in ein Abgasturboladergehäuse (10) eines Abgasturbolader (3) der Brennkraftmaschine einmündet.
Patent DE-102014006202-A1 (DE)
Title: Schaltungsanordnung für ein Kraftfahrzeug
Inventor: SCHULTE SASCHA
IPC: H03K17/16
Filed: 2014-04-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung (14) für ein Kraftfahrzeug mit einem Hauptfeldeffekttransistor (16) und einem Schaltelement (18), wobei der Hauptfeldeffekttransistor (16) einen Gate-Anschluss (G), einen Source-Anschluss (S), einen Drain-Anschluss (D) und einen Substrat-Anschluss (B) aufweist, wobei der Hauptfeldeffekttransistor (16) und das Schaltelement (18) derart miteinander elektrisch verschaltet sind, dass eine elektrische Verbindung zwischen dem Source-Anschluss (S) und dem Substrat-Anschluss (B) des Hauptfeldeffekttransistor (16) mit dem Schaltelement (18) steuerbar ist.