baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102015101493-A1 (DE)
Title: Verteilergestänge für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine
Inventor: KOWALLIK DANIEL
IPC: A01M7/00
Filed: 2015-02-03
Abstract: Verteilergestänge für eine landwirtschaftliche Verteilmaschine mit mehreren zueinander in Transportstellung mittels motorischer Stellelemente einklappbaren und in Arbeitsstellung ausklappbaren und durch Schwenkgelenke miteinander verbundenen Gestängeabschnitten und mit auf jeder Seite des Verteilergestänges mittels Ausweichgelenken und um aufrechte Achsen gegen eine nachgebende und als eine Kolbenstange aufweisenden einfachwirkenden Hydraulikzylinder ausgebildete Sperrvorichtung und/oder Federeinrichtung in auf die Fahrtrichtung bezogene Vorwärts- und/oder Rückwärtsrichtung beim Auftreffen auf Hindernissen ausweichbar angeordneten Endabschnitten, wobei der einfachwirkende Hydraulikzylinder zwischen dem jeweiligen Endabschnitt des Gestänges und dem jeweiligen benachbarten innen liegenden Gestängeabschnitt angeordnet ist und die jeweiligen Endabschnitte zumindest in Arbeitsstellung ausweichbar gegenüber den innen liegenden Gestängeabschnitten hält, wobei dem einfachwirkenden Hydraulikzylinder eine die Hydraulikflüssigkeit unter Druck zuführende und die Hydraulikflüssigkeit abführende Hydraulikleitung, die mit einem Hydrauliksystem der Verteilmaschine verbunden ist, zugeordnet ist. Um einen einfach ausgestaltete Hydraulikschaltung für einen Hydraulikzylinder für die Anordnung bei Ausweichgelenken eines Verteilergestänges zu schaffen, ist vorgesehen, dass der an dem jeweiligen einfachwirkenden Hydraulikzylinder angeschlossenen Hydraulikleitung beim Ausweichen des Endabschnittes des Gestänges zumindest eine das Herausdrücken von Hydraulikflüssigkeit aus dem einfachwirkend gestalteten Hydraulikelement zugeordnet ist.
Patent DE-102015101638-A1 (DE)
Title: Dichtungsvorrichtung
Inventor: DITTMAR STEFFEN
IPC: F16J15/56
Filed: 2015-02-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsvorrichtung (1) mit einem eine Kolbenstange (4) umschließenden Gehäuse (2), das an seiner der Kolbenstange (4) zugewandten zylindrischen Innenseite wenigstens einer Ringnut (8–11) hat, in die ein an der Kolbenstange (4) mit Dichtungslippen (22) anliegender Dichtungsring (12–15) in Form einer Ringscheibe eingesetzt ist, wobei die Ringnut (8–11) an gegenüberliegenden Seitenwänden (18, 19) wenigstens eine gegen den in ihr einliegenden Dichtungsring (12–15) drückende Erhebung (16, 17) hat.
Patent DE-102015102203-A1 (DE)
Title: Fahrradschlauchleitungsanordnung
Inventor: NAKAKURA MASAHIRO
IPC: B62J11/19
Filed: 2015-02-16
Abstract: Eine Fahrradschlauchleitungsanordnung umfasst einen röhrenförmigen Hauptkörper und einen ersten elektrischen Leiter. Der röhrenförmige Hauptkörper definiert eine Durchgangsöffnung, eine innere Umfangsfläche und eine äußere Umfangsfläche. Die Durchgangsöffnung ist ausgebildet ein Kraftübertragungselement anzuordnen, das vorgesehen ist eine Betätigungskraft zu übertragen. Der erste elektrische Leiter ist zumindest radial innerhalb der äußeren Umfangsfläche vorgesehen und hat einen Endbereich, der ausgebildet ist, elektrisch mit einer Fahrradkomponente verbunden zu werden.
Patent DE-102015102614-A1 (DE)
Title: Luftreifen
Inventor: TAKAHASHI TOSHIHIKO
IPC: B60C13/00
Filed: 2015-02-24
Abstract: Ein Luftreifen (1) beinhaltet eine Vielzahl von linearen Erhebungen (10a, 10b), die von einem Randbereich (9a) bis hinüber zu einem weiteren Randbereich (9b) zumindest in einem partiellen Flächenbereich (8) an einer Außenfläche eines Seitenwandbereichs (4) linear ausgebildet sind, sowie eine Vielzahl von vorstehenden Bereichen (11a, 11b), die in dem Flächenbereich (8) linear ausgebildet sind. Die vorstehenden Bereiche (11a, 11b) sind derart angeordnet, dass die vorstehenden Bereiche (11a, 11b) zumindest teilweise zwischen den linearen Erhebungen (10a, 10b) angeordnet ist und ein jeweiliger vorstehender Bereich (11a) die linearen Erhebungen (10a, 10b) sowie einen weiteren vorstehenden Bereich (11b) an einer Stelle oder weniger schneidet.
Patent DE-102015105050-A1 (DE)
Title: Schneideinsatz mit verbesserter Spanbruchleistung
Inventor: NAGARAJAN SATHISH KUMAR
IPC: B23B27/22
Filed: 2015-04-01
Abstract: Ein Schneideinsatz (10) weist einen Körper (12) mit einer oberen Stirnfläche (14), einer unteren Stirnfläche (16), einer Vielzahl von ebenen Freiflächen (18), bidirektionalen, spitzen Schneidecken (22, 23) und bidirektionalen, stumpfen Schneidecken (24, 25), die zwei benachbarte Freiflächen (18) miteinander verbinden, auf. Ein Steg (26) weist eine variierende Breite (32) auf. Eine ringförmige Insel (36) weist eine Vielzahl von gewölbten Verlängerungen (38), relativ längere und schmalere Spanbruchpunkte (40) in der Nähe der spitzen Schneidecken (22, 23) und relativ kürzere und breitere Spanbruchpunkte (42) in der Nähe der stumpfen Schneidecken (24, 25) auf. Eine Spanbruchauflauffläche (44) flankiert jeden der relativ längeren und schmaleren Spanbruchpunkte (40) und jeden der relativ kürzeren und breiteren Spanbruchpunkte (42). Die Spanbruchauflaufflächen (44) bilden eine Reihe von nicht kollinearen Linien, die in Bezug auf die Schneidkante (18a) einen Winkel (46) ungleich null bilden.
Patent DE-102015113252-A1 (DE)
Title: Aktive Haubenfrontabdeckung für Fussgängerschutz
Inventor: JAYASURIYA MANGALA A
IPC: B60R21/38
Filed: 2015-08-12
Abstract: Es wird eine Haubenfrontabdeckungsanordnung offenbart, die an einem Fahrzeug nutzbar ist, dessen Haube eine Vorderkante und eine zur Vorderkante benachbarte Unterseite aufweist, um Fußgängerverletzungen bei einem Fußgänger-Fahrzeug-Aufprallereignis zu vermindern. Die Abdeckungsanordnung umfasst eine ausfahrbare Abdeckung und ein Abdeckungsgehäuse. Das Gehäuse befindet sich an der Unterseite der Haube, benachbart zur Vorderkante der Haube. Die Abdeckung ist zwischen einer verstauten Position und einer ausgefahrenen Position beweglich. Die Abdeckung kann insgesamt starr oder zumindest teilweise verformbar sein, und sie kann einen hohlen flexiblen Frontabschnitt umfassen. Ein Mechanismus ist für die Bewegung der Abdeckung zwischen der verstauten und der ausgefahrenen Position bereitgestellt. Der Mechanismus ist mit dem Gehäuse verbunden und kann von einem Federantrieb, einem Motor oder einem pneumatischen Antrieb angetrieben werden. Ein Fußgängeraufprallsensor ist im Vorderende des Fahrzeugs vorhanden. Der Sensor ist mit der Haubenfrontabdeckungsanordnung wirkverbunden.
Patent DE-102015114214-A1 (DE)
Title: Anordnung zum Einspannen eines rotierbaren Werkstücks
Inventor: TUCH CARSTEN
IPC: B23Q1/70
Filed: 2015-08-27
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum Einspannen von rotierbaren Werkstücken, enthaltend ein Maschinenbett mit einer Linearführung, eine Werkstückhalterung mit einer rotierbaren Werkstückaufnahme und einem entlang der Linearführung verschiebbaren Reitstock. Die Aufgabe der Erfindung, eine neue Möglichkeit zum Einspannen von rotierbaren Werkstücken zu finden, die eine Einhandbetätigung für einen vorzugsweise vertikal verschiebbaren Reitstock gestattet, der zuverlässig und schwerkraftunabhängig an einer vertikalen Linearführung klemmbar ist, wird erfindungsgemäß gelöst, indem die Linearführung eine erste Führungsfläche und eine zur ersten Führungsfläche orthogonal orientierte zweite Führungsfläche und der Reitstock mindestens zwei rechtwinklig zueinander angeordnete erste und zweite Anlageflächen aufweist, die der ersten und der zweiten Führungsfläche des Führungsprofils gegenüberliegend angeordnet sind, wobei eine Klemmeinrichtung mindestens ein Klemmstück aufweist, das komplementär zum Führungsprofil geformt und in das Führungsprofil eingreift und orthogonal zur ersten Führungsfläche einen federbeaufschlagten Spanner aufweist, wobei der Spanner mittels eines mit ihm verbundenen Ausrückmechanismus entgegen der Klemmkraft FK beweglich ist.
Patent DE-102015118311-A1 (DE)
Title: Sicherungseinrichtung
IPC: B62H5/00
Filed: 2015-10-27
Abstract: Eine Sicherungseinrichtung zur Sicherung einer Komponente an einem Objekt umfasst ein Befestigungselement mit einem Angriffsabschnitt und einer Längsachse, wobei das Befestigungselement durch Betätigung des Angriffsabschnitts wahlweise mit einem Gegenelement verbindbar ist, um in einem verbundenen Zustand die Komponente an dem Objekt zu befestigen und in einem gelösten Zustand die Komponente für eine Lösen von dem Objekt freizugeben; und eine Abdeckhülse, die zwischen einer Geschlossenstellung, in der die Abdeckhülse eine Betätigung des Angriffsabschnitts verhindert, und einer Offenstellung, in der die Abdeckhülse eine Betätigung des Angriffsabschnitts zulässt, beweglich an dem Befestigungselement gelagert ist. Dabei ist zwischen dem Befestigungselement und der Abdeckhülse zumindest ein Blockierelement vorgesehen, welches in der Geschlossenstellung der Abdeckhülse zwischen einer Verriegelungsstellung, in der es die Abdeckhülse in der Geschlossenstellung sperrt, und einer Entriegelungsstellung, in der es ein Bewegen der Abdeckhülse in die Offenstellung zulässt, frei beweglich ist. Ferner ist das Blockierelement derart zwischen dem Befestigungselement und der Abdeckhülse gelagert, dass es, wenn sich die Abdeckhülse in der Geschlossenstellung befindet, in einer Normalausrichtung der Längsachse des Befestigungselements gravitationsbedingt die Verriegelungsstellung einnimmt und in einer zu der Normalausrichtung senkrechten Montageausrichtung der Längsachse des Befestigungselements gravitationsbedingt die Entriegelungsstellung einnimmt.
Patent DE-102015200481-A1 (DE)
Title: Verfahren und Steuereinheit zur Steuerung eines zyklischen Reinigungsvorgangs einer Abgasnachbehandlungsanlage in einem Kraftfahrzeug
Inventor: SCHWEIKL JOHANN
IPC: F01N9/00
Filed: 2015-01-14
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Steuereinheit und ein Verfahren für eine Abgasnachbehandlungsanlage, insbesondere einen Partikelfilter, zur Steuerung eines Reinigungsvorgangs der Abgasnachbehandlungsanlage, wobei der Steuereinheit die Fahrstrecke betreffende Informationsdaten zuführbar sind, und der Reinigungszyklus unter Berücksichtigung der Informationsdaten steuerbar ist. Erfindungsgemäß beinhalten dabei die Informationsdaten zumindest ein streckenabschnittbezogenes Maß für die Energieeffizienz des Fahrzeugs entlang der Fahrstrecke, welches bei der Entscheidung über den Zeitpunkt zum Einleiten des Reinigungsvorgangs berücksichtigt wird.
Patent DE-102015204377-A1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung für ein Fahrzeug
Inventor: AMANN MARC
IPC: B60K35/00
Filed: 2015-03-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anzeigevorrichtung (2) für ein Fahrzeug (1). Die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung (2) umfasst zumindest ein analoges Anzeigemodul (10.1, 10.2), mittels welchem ein Wert eines fahrzeugspezifischen Parameters anzeigbar ist, wobei der fahrzeugspezifische Parameter auswählbar ist. Zudem umfasst die Anzeigevorrichtung (2) eine Anzeigefläche (8) zur Darstellung von Graphikdaten, welche bei dem analogen Anzeigemodul (10.1, 10.2) angeordnet ist, und eine Steuervorrichtung (4), mittels welcher das analoge Anzeigemodul (10.1, 10.2) zur Anzeige des Werts eines ausgewählten fahrzeugspezifischen Parameters und die Anzeigefläche (8) zur Anzeige des ausgewählten fahrzeugspezifischen Parameter ansteuerbar sind.
Patent DE-102015206377-A1 (DE)
Title: Vorrichtung mit einer vielzahl von partikeln und verfahren zum herstellen derselben
Inventor: LISEC THOMAS
IPC: G01N1/40
Filed: 2015-04-09
Abstract: Eine Vorrichtung umfasst ein Substrat, das eine Aussparung aufweist und eine Vielzahl von Partikeln, die in der Aussparung angeordnet sind. Ein erster Anteil der Partikel ist mittels einer Beschichtung zu einer porösen Struktur verbunden. Ein zweiter Anteil der Partikel ist nicht mittels der Beschichtung verbunden. Der erste Anteil von Partikeln ist näher an einer Öffnung der Aussparung angeordnet als der zweite Anteil von Partikeln, so dass ein Entweichen des zweiten Anteils von Partikeln aus der Aussparung durch die Öffnung verhindert wird.
Patent DE-102015206832-A1 (DE)
Title: Heizvorrichtung
Inventor: OEHRLEIN MANFRED
IPC: F16K11/072
Filed: 2015-04-16
Abstract: Die Erfindung geht aus von einer Heizvorrichtung, insbesondere zur Heizungs- und/oder Warmwasserbereitung, mit zumindest einem 4-Wege-Ventil (10), welches dazu vorgesehen ist, in zumindest einem Betriebszustand zumindest eine Wärmequelle (12, 14) zumindest teilweise in einen Wärmekreislauf (16) mit einzubeziehen. Es wird vorgeschlagen, dass das 4-Wege-Ventil (10) als Scheibenventil ausgebildet ist.
Patent DE-102015211064-A1 (DE)
Title: Antriebsanordnung für Schienenfahrzeug, Schienenfahrzeug mit Antriebsanordnung sowie Verfahren zum Herstellen der Antriebsanordnung und des Schienenfahrzeugs
Inventor: CEPAK WERNER
IPC: B61C9/50
Filed: 2015-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für ein Schienenfahrzeug, aufweisend:  • eine tragende Konstruktion eines Drehgestells (1),  • einen Traktionsmotor (7a, 7b) mit einem Ständer (15a, 15b) und einem Läufer (12b) und  • ein Getriebe zur Übertragung von Antriebsenergie des Traktionsmotors (7a, 7b) auf zumindest einen Radsatz (2a, 2b, 2c, 2d) des Drehgestells (1),  wobei die Antriebsanordnung als Querantrieb ausgestaltet ist, zumindest ein Teilvolumen des Traktionsmotors (7a, 7b) in die tragende Konstruktion integriert ist, das Getriebe ein Stirnradgetriebe (11a, 11b) ist, wobei eine Antriebswelle (13b) des Stirnradgetriebes (11a, 11b) mit dem Läufer (12b) des Traktionsmotors (7a, 7b) gekoppelt ist und eine Abtriebswelle (14b) des Stirnradgetriebes (11a, 11b) an zumindest ein Rad (2d) des Radsatzes (2a, 2b, 2c, 2d) ankoppelbar oder angekoppelt ist.
Patent DE-102015211985-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Bewertung und/oder Beeinflussung des Fahrverhaltens eines Fahrzeugführers
Inventor: DECKER CHRISTIAN
IPC: B60W40/09
Filed: 2015-06-26
Abstract: Ein Verfahren zur Bewertung und/oder Beeinflussung des Fahrverhaltens eines Fahrzeugführers mit einem Kraftfahrzeug, insbesondere im öffentlichen Nahverkehr bzw. im innerstädtischen Verkehr, vorzugsweise zur Anwendung bei Fahrzeugflotten, ist derart ausgelegt, dass zumindest ein die Fahrweise beschreibender Parameter ermittelt wird, wobei als Parameter die Stellung des Gaspedals über den Zeitverlauf hinweg ermittelt wird, und wobei dem Fahrzeugführer mittels einer Anzeigeeinrichtung in dem Kraftfahrzeug der Zustand des Fahrverhaltens basierend auf der ermittelten Stellung des Gaspedals visualisiert wird. Des Weiteren ist eine entsprechende Vorrichtung angegeben.
Patent DE-102015214338-A1 (DE)
Title: Bestimmung einer Anordnungsinformation für ein Fahrzeug
Inventor: HEIDENREICH TONI
IPC: G01C21/32
Filed: 2015-07-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimmung einer Anordnungsinformation für ein Fahrzeug (10). Die Anordnungsinformation umfasst eine Position des Fahrzeugs (10) und eine Ausrichtung des Fahrzeugs (10) in Bezug auf ein stationäres Koordinatensystem. Bei dem Verfahren wird eine lokale Fahrstreifenanordnung in einer Umgebung des Fahrzeugs (10) mit Sensoren (14) des Fahrzeugs (10) erfasst. In Abhängigkeit von der lokalen Fahrstreifenanordnung und einer zuvor bestimmten Anordnungsinformation für das Fahrzeug wird eine erste Fahrstreifenanordnung in Bezug auf das stationäre Koordinatensystem bestimmt. In Abhängigkeit von vorgegebenem Kartenmaterial wird eine zweite Fahrstreifenanordnung in Bezug auf das stationäre Koordinatensystem bestimmt. In Abhängigkeit von einer geometrischen Ähnlichkeit zwischen der ersten Fahrstreifenanordnung und der zweiten Fahrstreifenanordnung wird eine Ähnlichkeitsinformation bestimmt und abhängig von der Ähnlichkeitsinformation eine zuvor bestimmte Anordnungsinformation für das Fahrzeug (10) sowie eine zuvor bestimmte Fahrstreifenanordnungshypothese aktualisiert.
Patent DE-102015215262-A1 (DE)
Title: Getriebe sowie Kraftfahrzeug
Inventor: ENDERS JENS
IPC: F16H57/021
Filed: 2015-08-11
Abstract: Getriebe für ein Kraftfahrzeug mit wenigstens einer Welle und wenigstens einem Wälzlager zum Lagern der Welle, wobei das Wälzlager zumindest einen Außenring, einen Innenring und mehrere Wälzkörper umfasst und wobei der Außenring an einem Kragen eine Unstetigkeit besitzt, die mit einem Gegenabschnitt des Getriebegehäuses zusammenwirkt, sodass der Außenring in Umfangsrichtung verdrehgesichert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Gegenabschnitt wenigstens eine Nut zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Unstetigkeit aufweist.
Patent DE-102015215515-A1 (DE)
Title: Betätigungssystem für eine Kupplung
Inventor: ISHINO FUMITOSHI
IPC: F16D28/00
Filed: 2015-08-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem für eine Kupplung, mit einem hydrostatischen Kupplungsaktor, der einen Elektromotor umfasst, der eine Elektromotorwelle antreibt. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Elektromotorwelle des hydrostatischen Kupplungsaktors mechanisch mit einer Hydraulikpumpe gekoppelt ist, die hydraulisch mit einem hydraulischen Zwischenspeicher verbunden ist.
Patent DE-102015215964-A1 (DE)
Title: Fahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines solchen
Inventor: LAUER MANFRED
IPC: F01M1/16
Filed: 2015-08-21
Abstract: Es wird ein Fahrzeug (2) angegeben, mit einem Motorraum, in dem ein Motor (4) mit einem Kurbelgehäuse (6) angeordnet ist, und mit einer Trockensumpfschmierung (8), die einen Ölsumpf (14) aufweist, zum Auffangen von Öl (O) am Grund des Kurbelgehäuses (6), sowie eine Rückförderpumpe (18), welche über einen Anschluss (16) des Ölsumpfs (14) an diesen angeschlossen ist, zum Absaugen von Öl (O) aus dem Ölsumpf (14), wobei die Rückförderpumpe (18) unabhängig vom Motor (4) betreibbar ist. Dadurch wird ein besonders effizienter Betrieb der Rückförderpumpe gewährleistet und insbesondere auch eine übermäßige Ölverschäumung verhindert. Desweiteren wird ein Verfahren zum Betrieb des Fahrzeugs (2) angegeben.
Patent DE-102015216849-A1 (DE)
Title: Einstellbare Fixierung von Planetenlagern
Inventor: SMOOK WARREN
IPC: F16H57/08
Filed: 2015-09-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Getriebe mit mindestens einem Planetenrad (101), mindestens einem Planetenbolzen (103), einem ersten Lager (105) und einem zweiten Lager (107); wobei das Planetenrad (101) mittels des ersten Lagers (105) und des zweiten Lagers (107) drehbar in dem Planetenbolzen (103) gelagert ist. Das Getriebe weist mindestens einen Stift (125) auf; wobei der Stift (125) mit dem Planetenbolzen (103) verfügt ist; und wobei der Stift (125) ausgebildet ist, einen Innenring (117) des ersten Lagers (105) gegen den Planetenbolzen (103) in eine erste axiale Richtung abzustützen.
Patent DE-102015218937-A1 (DE)
Title: Elektronischer Schaltungsträger, Kühlkörper und elektrische Vorrichtung
Inventor: BERBERICH REINHOLD
IPC: H05K7/20
Filed: 2015-09-30
Abstract: Die Erfindung beschreibt einen Schaltungsträger (1), welcher eine Platine (2), elektronische Bauelemente (3) und einen Kühlkörper (4) zur Abführung von Verlustwärme der elektronischen Bauelemente (3) umfasst, wobei der Kühlkörper (4) wenigstens eine Ausformung (4.1) aufweist, die einen Verbindungsbereich (4.3) umfasst, der mit der Platine (2) und/oder wenigstens einem der elektronischen Bauelemente (3) wärmeleitend verbunden ist, wobei die Ausformung (4.1) eine flexible Kontur (4.2) aufweist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen korrespondierenden Kühlkörper und eine elektrische Vorrichtung.
Patent DE-102015224053-A1 (DE)
Title: Getränkemaschine
Inventor: CUI HUAWEI
IPC: A47J31/40
Filed: 2015-12-02
Abstract: Die vorliegende Erfindung stellt eine Getränkemaschine bereit, umfassend einen Maschinenkörper, eine in dem oberen Teil des Maschinenkörpers angeordnete Brühkammer, einen mittels eines Drehzapfens an den Maschinenkörper angeschlossenen Deckel, der zum Öffnen oder Schließen der Brühkammer dient, und eine Verriegelungseinrichtung, die für eine dichte Abdeckung der Brühkammer beim Schließen der Brühkammer durch den Deckel sorgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungseinrichtung ein an einem der Bauteile Deckel und Maschinenkörper angeordnetes Verriegelungsloch, einen an dem anderen Bauteil Deckel und Maschinenkörper angebrachten und auf das Verriegelungsloch abgestimmten Verriegelungsstift, der bei dichter Abdeckung der Brühkammer durch den Deckel in dem Verriegelungsloch eingreift und somit eine Verriegelung herstellt, ein Federteil, unter Einwirkung dessen Federkraft der Verriegelungsstift zum Hineinragen in das Verriegelungsloch neigt, und ein mit dem Verriegelungsstift verbundenes Entriegelungsteil umfasst, wobei die Verbindung zwischen dem Entriegelungsteil und dem Verriegelungsstift so ausgebildet ist, dass sich das Entriegelungsteil zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung bewegen kann, wobei in der ersten Stellung des Entriegelungsteils der Verriegelungsstift unter Einwirkung der Federkraft des Federteils in das Verriegelungsloch hineinragt und bei einer Bewegung des Entriegelungsteils von der ersten Stellung in die zweite Stellung sich der Verriegelungsstift gegen die Federkraft des Federteils aus dem Verriegelungsloch herausbewegt. Somit kann eine Verletzung des Benutzers durch Verbrühen bei unabsichtlichem Öffnen des Deckels während eines Brühvorgangs oder kurz nach Brühen eines Getränkes mit der Getränkemaschine ausgeschlossen werden.
Patent DE-102015225137-A1 (DE)
Title: Oxidationsmittel zur oxidativen Färbe- und Blondierbehandlung keratinischer Fasern mit reduzierter Schädigung
Inventor: MANNECK HARTMUT
IPC: A61K8/44
Filed: 2015-12-14
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haar schonende Oxidationszusammensetzung zur oxidativen Haarfärbung oder Blondierung sowie ein schonendes Verfahren zur oxidativen Haarfärbung oder Blondierung, bei dem keratinische Fasern vor oxidativen Einflüssen geschützt werden.
Patent DE-102015225682-A1 (DE)
Title: Abdeckfolienvorrichtung
Inventor: LASARCZYK CHRISTIAN
IPC: A01G13/02
Filed: 2015-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abdeckfolienvorrichtung (1) für die Landwirtschaft, mit einer flexiblen Abdeckfolie (2). Es ist vorgesehen, dass die Abdeckfolie (2) zumindest abschnittsweise als Aktivfolie (5) mit einer einstellbaren Transparenz und/oder Farbe ausgebildet ist.
Patent DE-102015226796-A1 (DE)
Title: Elektrowerkzeug mit einer Datenschnittstelle
Inventor: WERNER IMMANUEL
IPC: B25F5/00
Filed: 2015-12-29
Abstract: Es wird ein Elektrowerkzeug (10) mit einem Einsatzwerkzeug (36) zur Bearbeitung eines Werkstücks (40), mit einer Antriebseinheit (44) zum Antrieb des Einsatzwerkzeugs (36) und mit zumindest einer Datenschnittstelle (54) zur Übertragung von Betriebsdaten der Antriebseinheit (44) an ein externes Gerät (56) vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Betriebsdaten eine Menge und/oder einen Zustand eines Öls und/oder Fetts der Antriebseinheit (44) umfassen.
Patent DE-102016002066-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines ofenfähigen Fleischprodukts, wie Schnitzel, und ein solches ofenfähiges Fleischprodukt, und Überzug dafür
Inventor: VOS PAULUS BARTHOLOMEUS JACOBUS
IPC: A23P20/15
Filed: 2016-02-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines ofenfähigen Fleischprodukts, ein solches Fleischprodukt, und ein Überzug dafür. Das Verfahren umfasst die folgenden Schritte: – Verschaffung eines Fleischprodukts mit der gewünschten Form und den gewünschten Abmessungen; – Eiweißauftrag und Panieren des Fleischprodukts, sodass das Fleischprodukt mit einer Panade versehen wird; – Anbringung eines zusätzlichen Schutzüberzugs auf dem panierten Fleischprodukt; und – In einem Ofen vorgaren des panierten und mit einem zusätzlichen Schutzüberzug versehenen Fleischprodukts, sodass ein ofenfähiges Fleischprodukt erzeugt wird.