baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102022201466-A1 (DE)
Title: Kraftfahrzeug und Verfahren zum Betrieb eines Kraftfahrzeugs
Inventor: QUANTMEYER FLORIAN
IPC: B60W20/13
Filed: 2022-02-11
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (2) aufweisend einen ersten Traktions-Motor (4), welcher als Verbrennungsmotor (4) ausgebildet ist, einen zweiten Traktions-Motor (6), welcher als Elektromotor (6) ausgebildet ist und einen ersten (8) sowie einen zweiten (10) Energiespeicher, wobei der erste (8) und der zweite (10) Energiespeicher räumlich voneinander getrennt angeordnet sind, und eingerichtet derart, dass in einem ersten Betriebsmodus der erste Energiespeicher (8) im Warm-Betrieb als Energiequelle nutzbar ist, dass in dem ersten Betriebsmodus der zweite Energiespeicher (10) im Kalt-Betrieb als Energiequelle nutzbar ist und dass in dem ersten Betriebsmodus der zweite Energiespeicher (10) im Warm-Betrieb als Energiequelle nicht nutzbar ist.
Patent DE-102022203640-A1 (DE)
Title: Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend mindestens ein Aminosilikon, ein Pigment und eine Sebum adsorbierende Substanz
Inventor: KRUCK CONSTANZE
IPC: A61K8/898
Filed: 2022-04-12
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Mittel zum Färben von keratinischem Material, insbesondere menschlichen Haaren, enthaltend(a1) mindestens ein aminofunktionalisiertes Silikonpolymer, und(a2) mindestens ein Pigment, und(a3) mindestens eine Sebum adsorbierende Substanz.
Patent DE-102022204509-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Überprüfung einer Bremsanlage und Bremsanlage
Inventor: NEU ANDREAS
IPC: B60T17/22
Filed: 2022-05-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Überprüfen der Funktionsfähigkeit einer hydraulischen Kraftfahrzeugbremsanlage, mit den Schritten- zumindest in einer Radbremse (5) der Bremsanlage ein erster Testdruck einstellen,- ein Einlassventil (6) an der zumindest einen Radbremse (5) schließen,- ein Systemdruck auf einen zweiten Testdruck kleiner als der erste Testdruck einstellen,- das Einlassventil (6) stromlos stellen,- und überwachen, ob das Einlassventil (6) öffnet.
Patent DE-102022206865-A1 (DE)
Title: Kamerakalibrierung mit Abbildern eindeutiger Muster
Inventor: KNORR MORITZ MICHAEL
IPC: H04N13/246
Filed: 2022-07-05
Abstract: Eine Kalibrieranordnung (4) mit einer Kameraanordnung (12) mit Kameras (14a-h) mit Erfassungsbereich (16a-h) für Kamerabilder (18a-h) in einer festen Relativlage (R) an einem Objekt (5), mit einem Mustermodul (20a-f) für in einer Zeitspanne (T) wechselnde Muster (24a-f), die gleichzeitig in wenigstens zweien der Erfassungsbereiche (16a-h) platzierbar sind, enthält ein Kalibriermodul (40), das dazu eingerichtet ist, die Kameraanordnung (12) anhand aufgenommener Kamerabilder (18a-h), in denen dasselbe Muster (24a-f) abgebildet ist, zu kalibrieren.
 Eine Objektanordnung (2), mit der Kalibrieranordnung (4) enthält das Objekt (5) mit der fest angebrachten Kameraanordnung (12).
 Bei einem Kalibrierverfahren wird die Kameraanordnung (12) an dem Objekt (5) angebracht, mit dem Mustermodul (20a-f) wechselnde Muster (24a-f) in wenigstens zweien der Erfassungsbereiche (16a-h) erzeugt, und mit dem Kalibriermodul (40) die Kameraanordnung (12) anhand aufgenommener Kamerabilder (18a-h) in denen dasselbe Muster (24a-f) abgebildet ist, kalibriert.
Patent DE-102022208020-A1 (DE)
Title: System zum anzeigen der aufmerksamkeit für in der nähe befindliche fahrzeuge und verfahren zum bereitstellen eines alarms mit diesem system
Inventor: JEONG WON YOUNG
IPC: G08G1/0962
Filed: 2022-08-03
Abstract: Mindestens ein in der Nähe befindliches Fahrzeug kann aus einem Fahrzeugumgebungsbild extrahiert werden, das von einem im Zielfahrzeug befindlichen Sensor erfasst wurde. Fahrspurerkennungsinformationen, die angeben, welcher Position eine Position des extrahierten in der Nähe befindlichen Fahrzeugs relativ zum Zielfahrzeug entspricht, und/oder Fahrzeugpositionsinformationen, die einen relativen Abstand zwischen dem Zielfahrzeug und dem in der Nähe befindlichen Fahrzeug angeben, können ermittelt werden. Der Aufmerksamkeitsgrad des in der Nähe befindlichen Fahrzeugs kann basierend auf der Geschwindigkeit des in der Nähe befindlichen Fahrzeugs, die aus dem relativen Abstand und der Fahrzeuggeschwindigkeit des Zielfahrzeugs berechnet wird, der Fahrzeugpositionsinformation des in der Nähe befindlichen Fahrzeugs, dem relativen Abstand des in der Nähe befindlichen Fahrzeugs, der Geschwindigkeit des Zielfahrzeugs oder einer beliebigen Kombination daraus berechnet werden. Entsprechend der berechneten Aufmerksamkeit kann auf einem Bildschirm ein Alarm für das in der Nähe befindliche Fahrzeug angezeigt werden.
Patent DE-102022209861-A1 (DE)
Title: Systeme, vorrichtungen und verfahren zur rückgewinnung der dualen polarisation
Inventor: ZARKOVSKY SEGEV
IPC: H04J14/02
Filed: 2022-09-20
Abstract: Ein System umfasst einen Sender, der ein kombiniertes Signal erzeugt, das eine erste Gruppe von optischen Signalen und eine zweite Gruppe von optischen Signalen enthält, wobei die erste Gruppe von optischen Signalen eine Anzahl von M+X optischen Signalen in einem ersten Polarisationsmodus umfasst, die zweite Gruppe von optischen Signalen eine Anzahl von N optischen Signalen in einem zweiten Polarisationsmodus umfasst, wobei die Anzahl von N und M optischen Signalen Nutzsignale umfasst, wobei die Anzahl von X optischen Signalen mindestens ein erstes Pilotsignal umfasst. Das System kann ferner einen Empfänger enthalten, der eine Polarisationsrückgewinnungsvorrichtung umfasst, die das kombinierte Signal empfängt und die aus dem kombinierten Signal die erste Gruppe optischer Signale mit dem ersten Polarisationsmodus und die zweite Gruppe optischer Signale mit dem zweiten Polarisationsmodus auf der Grundlage einer Rückkopplung zurückgewinnt, die mindestens eine Signaleigenschaft des mindestens einen ersten Pilotsignals angibt.
Patent DE-102023100001-A1 (DE)
Title: Energieabsorbierende kopfstütze für ein fahrzeug
Inventor: KAMARAJU VENKATA PAVAN K
IPC: B60N2/888
Filed: 2023-01-02
Abstract: Eine energieabsorbierende Kopfstütze für ein Fahrzeug umfasst ein Basiselement, einen Rahmen, der schwenkbar am Basiselement angebracht ist, und ein Vorspannelement, das zwischen dem Basiselement und dem Rahmen angebracht ist. Das Vorspannelement stellt eine Vorspannkraft für den Rahmen bereit. Ein Freigabemechanismus ist am Basiselement angebracht und hält den Rahmen gegen die Vorspannkraft fest. Der Freigabemechanismus gibt den Rahmen bei Empfang eines Freigabesignals selektiv frei.
Patent DE-102023104647-A1 (DE)
Title: Multifunktionaler scheinwerfer und bildprojektor
Inventor: SALTER STUART C
IPC: B60Q1/24
Filed: 2023-02-24
Abstract: Ein Verfahren und eine Einrichtung gemäß einem beispielhaften Aspekt der vorliegenden Offenbarung beinhalten unter anderem eine Fahrzeugscheinwerferbaugruppe, die mindestens einen Laser und eine Steuerung in Kommunikation mit der Fahrzeugscheinwerferbaugruppe umfasst, um den mindestens einen Laser zu steuern, um eine Vielzahl von Funktionen bereitzustellen. Eine Eingabevorrichtung ist dazu konfiguriert, Eingabebefehle zu empfangen, um den mindestens einen Laser zu steuern, um eine ausgewählte der Vielzahl von Funktionen bereitzustellen.
Patent DE-102023111135-A1 (DE)
Title: Dampfeinspritzwärmepumpe
Inventor: SHEY RACHAEL E
IPC: F25B30/02
Filed: 2023-04-28
Abstract: Eine Wärmepumpe beinhaltet einen Kältemittelkreislauf. Der Kältemittelkreislauf beinhaltet einen Verdichter, eine erste Region eines ersten Wärmetauschers, einen ersten Verzweigungspunkt, ein erstes Absperrventil, ein zweites Absperrventil und einen zweiten Wärmetauscher. Der Verdichter beinhaltet einen Niederdruckeinlass, einen Mitteldruckeinlass und einen Auslass. Der erste Wärmetauscher ist unmittelbar stromabwärts des Auslasses des Verdichters positioniert. Der erste Verzweigungspunkt ist unmittelbar stromabwärts der ersten Region des ersten Wärmetauschers positioniert. Der Kältemittelkreislauf wird an dem ersten Verzweigungspunkt in einen ersten Pfad und einen zweiten Pfad aufgeteilt. Das erste Absperrventil ist entlang des ersten Pfads und unmittelbar stromabwärts des ersten Verzweigungspunkts positioniert. Das zweite Absperrventil ist entlang des zweiten Pfads und unmittelbar stromabwärts des ersten Verzweigungspunkts positioniert. Der zweite Wärmetauscher befindet sich stromabwärts des ersten Wärmetauschers.
Patent DE-102023114585-A1 (DE)
Title: Statorwicklung mit über-unter-endwindungen für die kreuzungsausrichtung
Inventor: NEET KIRK
IPC: H02K3/28
Filed: 2023-06-02
Abstract: Eine elektrische Maschine schließt einen Statorkern und eine Wicklung ein. Der Statorkern schließt eine Vielzahl von sich radial erstreckenden Zähnen ein, die eine Anzahl von Nuten im Statorkern definieren. Die Wicklung ist auf dem Statorkern angeordnet und schließt eine Vielzahl von Leitern ein, die miteinander verbunden sind, um eine Vielzahl von parallelen Pfaden pro Phase für die Wicklung bereitzustellen. Die Wicklung definiert eine Anzahl von Leiterschichten in jeder Nut, eine Anzahl von Polen und eine Anzahl von Nuten pro Pol pro Phase. Die Wicklung schließt eine Vielzahl von Endschleifen mit normaler Teilung und eine Vielzahl von Sätzen mit überlappenden Endschleifen ein. Eine Vielzahl von Kreuzungsendschleifen für jeden der mehreren parallelen Pfade pro Phase sind im Wesentlichen in radialer Richtung auf dem Statorkern ausgerichtet.
Patent HU-38855-A2 (HU)
Title: Method and apparatus for cleaning sewage conduits
Inventor: KNAPP SANDOR
IPC: B08B9/04
Filed: 1983-01-14
Abstract: The equipment uses hydraulic and mechanical methods to loosen and remove sludge which is settled at the bottom of drainage channels. The hydraulic and mechanical loosening/removing appts. is mounted on a mobile structure, which is also equipped with means for moving the loose sludge along the channel. - The mobile structure is in the form of a sliding sled which can be drawn by a rope connected to a winch . The sled may also be equipped with spring loaded locating arms to ensure that the sled moves along the centre of the channel.
Patent ES-182374-A2 (ES)
Title: Sistema de cerradura para bombas de bicicleta
Filed: 1948-02-14
Abstract: Perfeccionamientos introducidos en el objeto de la patente principal número 177.955 por sistema de cerradura para bombas de bicicleta, caracterizado por llevar dispuesta una ranura donde se introduce el pitón del cuadro de la bicicleta a la medida que interese, quedando sujeto este pitón por medio de dos tornillos acoplados en la parte superior e inferior de la cerradura y que aprisionan el pitón a la altura deseada.
Patent ES-336790-A2 (ES)
Title: Multilayered thin-film intermediates employing parting layers to permit selective,sequential etching
IPC: C23F1/02
Filed: 1967-01-31
Abstract: A thin film circuit is made by the selective sequential etching of a laminate 20, Fig. 3, comprising a substrate 21 of glass or ceramics, a resistive layer 22 of tantalum nitride or niobium nitride, a protective layer 23 of Sb, Bi, Mo, W or Zr, and an electrode layer 24 of Ta or Cb the protective layer 23 protects the resistive layer 22 during the etching of the electrode layer 24. Layers 22-24 are deposited by sputtering or vacuum deposition, preferably in a continuous process. In one embodiment, Fig. 5, a first resist 26, is applied by silkscreening or photographically, to a Ta electrode layer 24 in the pattern of a desired conductorcapacitor circuit, and the exposed areas of layer 24 are etched with an etchant such as hot NaOH which does not react with the Sb layer 23. Resist 26 is removed, and the exposed areas of Sb layer 23 are removed by etching as with H 2 SO 4 or aqua regia, which do not attack layers 22, 24. A second resist 27, Fig. 9, is now applied to the conductor-capacitor pattern and also to the areas of layer 22 required for resistor formation, and exposed areas of layer 22 are removed, as with NaOH alternatively, a mixture of HF and HNO 3 may be used, in which case the formation of an oxide layer between substrate 21 and layer 22 is desirable to prevent undercutting, as disclosed in Specification 962,015. Resist 27 is now removed. The values of the resistors are trimmed by anodization, and the Ta layer 24 is anodized to form a dielectric layer 28, Fig. 11, for capacitors, which are completed by the vapour deposition of Au top electrodes 29. Finally, terminals 30 and conductive paths 31 are deposited, being made of Au, or successive layers of Ni-Cr alloy, Cu and Pd. In a modification, a conductive layer for terminals 30 is deposited above layer 24 before the first etching step. In another modification, layers 22, 23 are etched together by a mixture of HF and HNO 3 in a single step. The invention is described with reference to the production of a frequency rejection filter circuit (Fig. 12, not shown) this comprises an inductor which may be formed by thin-film technique or may be a conventional inductor connected to the thin-film circuit. The Specification contains a table of etchants suitable for use when protective layer 23 is formed of Bi, Mo, W or Zr.
Patent AT-518565-A2 (AT)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Konservieren von organischem wasserhaltigen Gut
Inventor: ING ANNA HILLBRAND
IPC: B65B31/04
Filed: 2017-04-18
Abstract: Verfahren zum konservierenden Aufbewahren von organischem wasserhaitigern Gut, das für die Konservierung im Wesent­ lichen steril gemacht wird, in einem formfesten wieder­ verschließbaren Behälter (1 oder 7) mit niederspannbarem Deckel (2 oder 9), bei dem das Gut in den Behälter (2 oder 9) eingefüllt und danach ein Vakuum durch Abpumpen hergestellt wird, das bei Entnahme von Gut durch Einströmen von Luft aufgehoben und nach neuerlichem Verschließen wieder hergestellt wird, der Behälter (1 oder 7) zur Aufbewahrung des Gutes mit einem Rillenrand (17) oder einem Schliffflan­ schrand {18) an der Füllöffnung (16) versehen ist, der mit einer Ringdichtung (3 oder 10) abgedichtet ist. (Fig. 1 und 2)
Patent WO-0164639-A2 (WO)
Inventor: LABELLE MARC
IPC: A61P11/06
Filed: 2001-03-02
Abstract: Selon l'invention, les composés représentés par la formule (I), ainsi que leurs sels et hydrates pharmaceutiquement acceptables servent au traitement et à la prévention de maladies et d'affections liées à la PDE-IV. L'invention concerne également des compositions pharmaceutiques et des procédés de traitement.
Patent WO-02092649-A2 (WO)
Title: Procede de polymerisation en solution
Inventor: BROWN STEPHEN JOHN
IPC: C08F110/02
Filed: 2002-04-23
Abstract: L'invention concerne un procédé de polymérisation en solution utilisant un catalyseur phosphinimine et un activateur de bore, lequel procédé est réalisé à une température égale ou supérieure à environ 170 °C en présence d'un aluminium trialkyle pour produire un polyéthylène présentant une répartition du poids moléculaire comparativement large. Le produit de polyéthylène obtenu par ce procédé est avantageux car il permet une meilleure 'transformabilité' comparé au polyéthylène présentant une répartition du poids moléculaire restreinte. Le procédé de préparation de polyéthylène 'large' décrit dans cette invention est plus avantageux que les procédés de l'art antérieur qui utilisent deux réacteurs de polymérisation et/ou plus d'un catalyseur de polymérisation.
Patent WO-03011162-A2 (WO)
Inventor: NEMOTO TIMOTHY TAMIO
IPC: B24B29/02
Filed: 2002-07-31
Abstract: De nos jours, les laboratoires dentaires utilisent un tour destiné à polir une couronne dentaire. Ces tours comprennent une brosse en forme de disque à polir montée sur un axe rotatif et ne peuvent généralement pas polir les parties les plus profondes de la surface de l'appareil sans user l'anatomie environnante. Ce dispositif comprend une brosse à mouvement orbital permettant de mieux préserver l'anatomie de la couronne.
Patent WO-2004035787-A2 (WO)
Title: Cellule transplantable
Inventor: BURCIN MARK
IPC: A61K35/12
Filed: 2003-10-13
Abstract: L'invention concerne une cellule humaine ou animale non totipotente, contenant au moins un acide nucléique codant au moins un immunomodulateur sous contrôle d'une molécule de commutation génétique pouvant être régulée par addition d'une substance active. L'invention concerne également la fabrication et l'utilisation de ladite cellule pour la transplantation, l'inhibition d'une réaction de rejet de transplantation, et la prophylaxie et/ou la thérapie de maladies auto-immunes et/ou de maladies faisant suite à une transplantation.
Patent CH-704373-A2 (CH)
Title: Covering device for suction drums of compression devices, has opposite covering elements that are connected with bars, where covering device is fixed between adjacent suction drums
Inventor: MAIER RALF
IPC: D01H5/72
Filed: 2011-01-20
Abstract: The covering device (42) has opposite covering elements (84,85) that are connected with the bars, where the covering device is fixed between adjacent suction drums (9). The covering elements made of plastic are arranged against the annular openings (OE) of the suction drums that are positioned adjacent to the respective suction inserts. An independent claim is also included for a spinning machine, particularly ring spinning machine, with a covering device.
Patent CH-712295-A2 (CH)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Produktionsanlage zum Herstellen von Waren aus Schokolade oder ähnlichem, sowie eine Giessform.
Inventor: URS TRUTTMANN
IPC: A23G1/22
Filed: 2016-03-24
Abstract: Ein Verfahren ist bezogen auf ein Betreiben einer Produktionsanlage zum Herstellen von Waren aus Schokolade oder ähnlichem in Giessformen (3), insbesondere aus Kunststoff. Diese Giessformen (3) sind während des Herstellungsprozesses thermischen, mechanischen und/oder chemischen Einwirkungen ausgesetzt. Im Betrieb wird ihr Zustand hinsichtlich ausgewählter Parameter wie Biege-, Torsions- und Zugfestigkeit, Kerbschlagzähigkeit, Oberflächen- und/oder Materialbeschaffenheit geprüft. Aufgrund des ermittelten Zustandes dieser Giessformen (3) wird über deren weiteren Einsatz bzw. Einsatzdauer im Produktionsprozess entschieden. Eine Giessform ist mit vorzugsweise mehreren integrierten Prüfkörpern ausgestattet, die leicht von der Giessform entfernbar und anstelle der Form zu Prüfzwecken verwendbar sind.
Patent CH-715950-A2 (CH)
Title: Verschlusskappe zum Verschliessen eines Behälters und Behälter mit einer solchen unverlierbar gehaltenen Verschlusskappe.
Inventor: ERWIN MAYER
IPC: B65D55/16
Filed: 2019-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verschlusskappe (11) zum Verschliessen der Ausgiessöffnung eines Behälters, aufweisend einen zylindrischen Gewindeteil (15) mit einem offenen Rand (25) und einem Innengewinde (27), welches mit einem Aussengewinde eines Behälterhalses des Behälters zusammenwirken kann, ein Garantiering (17), welches dazu ausgebildet ist an einem an dem Behälterhals ausgeformten Vorsprung gehalten zu sein, eine Mehrzahl von Garantiestegen (63) welche den Garantiering (17) mit dem offenen Rand (25) lösbar verbinden und ein erstes Halteband (19a) mit einem ersten und einem zweiten Ende (39,41) wobei das erste Ende (39) mit dem offenen Rand (25) des Gewindeteils (15) fest verbunden ist und das zweite Ende (41) mit dem Garantiering (17) fest verbunden ist. Die Verschlusskappe weist ein zweites Halteband (19b) mit einem dritten und einem vierten Ende (51,53) auf, wobei das dritte Ende (51) mit dem offenen Rand (25) des Gewindeteils (15) fest verbunden ist und das vierte Ende (53) mit dem Garantiering (17) fest verbunden ist.
Patent CH-711201-A2 (CH)
Title: Matériau composite pour pièces d'horlogerie et bijouterie.
Inventor: NICOLAS FRANÇOIS
IPC: G04B27/00
Filed: 2015-06-08
Abstract: L’invention se rapporte à un matériau composite pour la réalisation de pièces, comprenant au moins une première couche formée de nappes unidirectionnelles en filaments synthétiques pré-imprégnés d’une résine thermodurcissable, les nappes unidirectionnelles présentant une première orientation, et au moins une deuxième couche formée par une feuille mince en un matériau métallique. L’invention concerne également un procédé de réalisation d’une pièce en composite comportant au moins deux couches. L’invention concerne aussi une pièce d’horlogerie ou de bijouterie obtenue à partir d’un tel matériau composite.
Patent WO-9005918-A2 (WO)
Inventor: VIETZE HELMUT
IPC: H03K17/945
Filed: 1989-11-13
Abstract: Un circuit de mesure dans le circuit de sortie du détecteur, par exemple, détermine la polarité du circuit utilisateur appliquée à ses bornes. L'un ou l'autre des deux états détectés est mémorisé dans une mémoire et l'étage d'attaque correct est relié aux bornes de sortie. Cet état persiste tant que la polarité au niveau des bornes de sortie ne varie pas. Si par exemple les bornes sont interchangées lors du remplacement d'un relais défectueux, le circuit de mesure corrige l'état mémorisé de sorte que l'étage d'attaque correct est également relié au circuit utilisateur. Si, par exemple, des détecteurs commutant sur (+) au lieu de (-) sont subitement nécessaires lors du remplacement d'une carte de commande ou d'une commande, il n'y a pas lieu d'interchanger les dispositifs. Ils sont initialisés (reconditionnés) lorsque la tension est commutée et adaptée aux nouvelles conditions.
Patent WO-0149448-A2 (WO)
Inventor: MAUEL VOLKMAR
IPC: B23B51/06
Filed: 2000-12-19
Abstract: Ein Werkzeug, wie ein Drehstahl (1), bzw. ein Fräser (18), werden indirekt gekühlt. Zur Herstellung des Werkzeugs werden in diesem notwendige Bohrungen (4-7, 14) und Ausnehmungen (21) vorgesehen. Eine Anordnung aus einem Werkzeug und einem Revolver (26) weist ein entsprechendes Kühlsystem (28) auf.
Patent WO-0219988-A2 (WO)
Title: Retardpartikeldispersion
Inventor: BODMEIER ROLAND
IPC: A61K9/16
Filed: 2001-09-04
Abstract: Die Erfindung betrifft Zubereitungen mit retardierter Wirkstofffreisetzung, die mit Vorteil als Arzneimittel, im Pflanzenschutz, in Lenebsmitteln und anderen Produkten eingesetzt werden können. Sie betrifft insbesondere flüssige Zubereitungen, in denen Retardpartikel dispergiert vorliegen. Es werden derartige Zubereitungen beschrieben, die als Einzel- oder Mehrfachdosen vorliegen und als solche aus flüssigen Vorprodukten hergestellt werden. Weitere Aspekte der Erfindung betreffen Kits und Verfahren zur Herstellung der Zubereitungen sowie ihre Vorprodukte.
Patent WO-9713980-A2 (WO)
Title: Systeme de soupapes
Inventor: SCHWELM HANS
IPC: F15B13/00
Filed: 1996-10-03
Abstract: L'invention concerne le bloc central d'un système de soupapes qui comprend des soupapes à siège et des soupapes à piston prépilotées. Le bloc central comprend une interface de connexion de préférence normalisée (12), une interface (13) de connexion à une soupape pilote (32), un conduit (P) de liaison à la pompe, un conduit (T) de liaison au réservoir, un premier conduit de travail (A), un deuxième conduit de travail (B), un premier conduit de commande x et un deuxième conduit de commande y, ainsi que quatre cavités (34, 36) qui logent chacune une unité de soupape (C1, C2, C3, C4). Afin que ce bloc central puisse être universellement utilisé avec n'importe quel nombre de circuits hydrauliques et que ses connexions puissent être aisément modifiées, il est constitué d'un bloc médian (2) auquel sont assujettis de manière détachable deux blocs de soupapes (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120). Le bloc médian (2) comprend deux côtés (6, 10) de connexion aux soupapes pourvus chacun d'une interface (22, 24) de connexion à un bloc de soupapes (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120). Chaque bloc de soupapes (50, 60, 70, 80, 90, 100, 110, 120) comprend deux cavités (34, 36) ou sont logées les soupapes. Les conduits de commande x et y sont agencés de sorte que chaque unité de soupape (C1, C2, C3, C4) puisse être pilotée par une soupape pilote (32) susceptible d'être montée sur l'interface (13) de connexion aux soupapes pilotes.