baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102016207095-A1 (DE)
Title: Silikon-verwahrungsbaugruppe für ein fahrzeug
Inventor: DYLE TARYN
IPC: B60R7/04
Filed: 2016-04-26
Abstract: Die Verwahrungsbaugruppe für ein Fahrzeug umfasst einen flexiblen Wandteil bestehend aus einer ersten Kante und aus einer zweiten Kante. Eine erste Gelenkhalterung trägt die erste Kante des Wandteils auf drehbare Weise für eine Rotation um eine erste Achse. Eine zweite Gelenkhalterung trägt die zweite Kante des Wandteils auf drehbare Weise für eine Rotation um eine zweite Achse. Der Wandteil kann relativ zur ersten Gelenkhalterung um die erste Achse in einer ersten Rotationsrichtung und relativ zur zweiten Gelenkhalterung um die zweite Achse in einer zweiten Rotationsrichtung zwischen einer verstauten Position und einer ausgestellten Position rotiert werden. Wenn sich der flexible Wandteil in der verstauten Position befindet, ist er angrenzend an der Blende ausgerichtet. Wenn sich der Wandteil in der ausgestellten Position befindet, ist er von der Zierblende entfernt, um einen Behälter zwischen Wandteil und Innenzierblende zu halten.
Patent DE-102016207283-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum additiven Erzeugen eines Bauteils
Inventor: RIETZEL DOMINIK
IPC: B33Y30/00
Filed: 2016-04-28
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum additiven Erzeugen eines Bauteils (1), insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Das Verfahren weist die folgenden Schritte auf: – Erzeugen eines Formkörpers (2) aus einer Mehrzahl von übereinander angeordneten Formkörperschichten (3) aus mindestens einem ersten Schichtmaterial (4) und mindestens einem zweiten Schichtmaterial (5), wobei eine Anordnung des ersten Schichtmaterials (4) einer Form des zu erzeugenden Bauteils (1) entspricht oder im Wesentlichen entspricht, – Erwärmen des Formkörpers (2) mittels einer Heizvorrichtung (6) derart, dass das erste Schichtmaterial (4) aufgeschmolzen wird, wobei benachbarte erste Schichtmaterialelemente (4a) miteinander verschmolzen werden, und das zweite Schichtmaterial (5) nicht aufgeschmolzen wird, – Abkühlen des Formkörpers (2) derart, dass das erste Schichtmaterial (4) verfestigt wird, und – Entfernen des überschüssigen zweiten Schichtmaterials (5) vom Formkörper (2) zum Erzeugen des Bauteils (1). Ferner betrifft die Erfindung ein System, das zur Durchführung des Verfahrens ausgebildet ist.
Patent DE-102016207355-A1 (DE)
Title: LED-Anordnung und Verfahren zur umgebungslichtabhängigen Helligkeitssteuerung von LEDs
Inventor: MAYER WALTER
IPC: G01J1/44
Filed: 2016-04-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine LED-Anordnung mit mindestens einer LED (D1), die eine LED-Leuchtspannung in Übereinstimmung mit einem Rechtecksignal empfängt, wobei die Helligkeit der LED von der Umgebungslichtstärke abhängt, welche mittels der LED gemessen wird, die in einem nichtleuchtenden Zustand als Lichtsensor geschaltet ist. Gemäß der Erfindung ist die mindestens eine LED (D1) zusammen mit einem ersten (S2) und einem zweiten Transistor (S1) in einer Brückenschaltung angeordnet, derart, dass der erste Transistor (S2) in Übereinstimmung mit dem Rechtecksignal die LED-Leuchtspannung an die LED anlegt und dass der zweite Transistor (S1) in Abschnitten der Ausschaltzeiten der LED eine Spannung mit umgekehrter Polarität wie die LED-Leuchtspannung an die LED anlegt, wobei der Tastgrad des Rechtecksignals von der Stärke eines Photostroms abhängt, der durch die LED fließt, wenn die Spannung mit umgekehrter Polarität daran anliegt.
Patent DE-102016207968-A1 (DE)
Title: Hydraulikanordnung eines schaltbaren Ventiltriebs
Inventor: SCHMIDT VOLKER
IPC: F02D13/06
Filed: 2016-05-10
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Hydraulikanordnung (1) eines schaltbaren Ventiltriebs eines Verbrennungskolbenmotors, bei dem der Ventilhub der Gaswechselventile durch Nocken mindestens einer Nockenwelle vorgegeben und mittels zugeordneter Hubübertragungselemente mechanisch auf die Gaswechselventile übertragbar ist, wobei die Hydraulikanordnung Schaltdruckleitungen (9, 10) zur Beaufschlagung von zwischen Bauteilen von schaltbaren Hubübertragungselementen des Ventiltriebs angeordneten Koppelelementen (15, 20) mit einer schaltdruckabhängigen Schaltkraft aufweist, und bei welcher zwei Gruppen von Gaswechselventilen mit schaltbaren Hubübertragungselementen vorgesehen sind, die durch eine wechselweise Verbindung der jeweils zugeordneten Schaltdruckleitung (9, 10) mit einer druckführenden Druckölleitung (6) oder mit einer weitgehend drucklosen Rücklaufleitung (8) hinsichtlich ihres übertragbaren Ventilhubs selektiv abschaltbar oder umschaltbar sind. Hierbei ist gemäß der Erfindung unter anderem vorgesehen, dass die Schaltdruckleitungen (9, 10) der beiden Gruppen von Gaswechselventilen über ein einziges Schaltventil (21) selektiv mit der Druckölleitung (6) oder der Rücklaufleitung (8) verbindbar sind, und dass das Schaltventil (21) als ein 4/3-Wege-Magnetschaltventil mit zwei Arbeitsanschlüssen (A1, A2) für jeweils eine der Schaltdruckleitungen (9, 10), mit einem Pumpenanschluss (P) für die Druckölleitung (6) und mit einem Tankanschluss (T) für die Rücklaufleitung (8) ausgebildet ist.
Patent DE-102016208209-A1 (DE)
Title: Hydraulische Kompressionsverstellung
Inventor: HUTH FLORIAN
IPC: F16C7/06
Filed: 2016-05-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein längenveränderbares Pleuel (5) für einen Hubkolbenverbrennungsmotor (1), das einen Hydraulikkolben (9) und eine in dem Hydraulikkolben (9) entlang einer Längsachse des Pleuels (5) verschiebbar angeordnete Hydraulikstange (8) umfasst. Der Hydraulikkolben (9) und die Hydraulikstange (8) definieren dabei eine Druckkammer (14, 15). Erfindungsgemäß sind ein Öleinlass (13), ein Rückschlagventil (10) und ein mit der Druckkammer (14, 15) verbundener durchflussmengenbegrenzter Ölauslass (17, 18, 19, 20, 21, 22) vorgesehen. Das Rückschlagventil (10) ist dazu ausgebildet, einen Ölrückfluss von der Druckkammer (14, 15) zum Öleinlass (13) zu verhindern. Der Ölauslass (17, 18, 19, 20, 21, 22) ist dazu ausgebildet, einen Ölabfluss aus der Druckkammer (14, 15) an eine Umgebung des Pleuels (5) zu ermöglichen.  Die Erfindung betrifft außerdem einen Hubkolbenverbrennungsmotor (1) mit einem solchen Pleuel (5) und ein Kraftfahrzeug mit einem solchen Hubkolbenverbrennungsmotor (1).
Patent DE-102016208699-A1 (DE)
Title: Zweirad-Fahrzeug
Inventor: KATO KAZUYUKI
IPC: F02M35/10
Filed: 2016-05-20
Abstract: Bei einem Zweiradfahrzeug 1, das einen Karosserierahmen 20, eine Antriebseinheit 10, die an dem Karosserierahmen 20 abgestützt wird, und eine Drosselklappe 30, die mit der Antriebseinheit 10 verbunden ist und die die Ansaugluftmenge einstellt, ist ein Kreiselsensor 80, der das Verhalten des Fahrzeugs 1 erfasst, in der Drosselklappe 30 angeordnet.
Patent DE-102016216051-A1 (DE)
Title: Dichtungsanordnung und Ventilanordnung
Inventor: FRIES HOLGER
IPC: F16J15/32
Filed: 2016-08-25
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung (12), insbesondere zum Abdichten eines Übergangs zwischen einem Fluidzuführkanal (14) und einem Ventilglied (16), aufweisend eine Führungshülse (18) zum Abdichten gegenüber dem Fluidzuführkanal (14), eine Dichthülse (20) zum Abdichten gegenüber dem Ventilglied (16), welche in einer axialen Richtung (26) relativ zu der Führungshülse (18) verschiebbar ist, und ein Vorspannelement (22) zum Auseinanderdrücken der Führungshülse (18) und der Dichthülse (20) in der axialen Richtung (26). Weiter weist die Führungshülse (18) ein Führungsrohr (28) aus einem ersten Material und eine Dichtung (30) aus einem zweiten Material auf. Dabei ist die Dichtung (30) eingerichtet, das Führungsrohr (28) gegen die Dichthülse (20) und/oder gegen den Fluidzuführkanal (14) abzudichten. Zudem ist die Dichtung (30) fest mit dem Führungsrohr (28) verbunden.
Patent DE-102016217750-A1 (DE)
Title: Abgasnachbehandlungseinheit
Inventor: MÜLLER-HAAS KLAUS
IPC: F01N3/28
Filed: 2016-09-16
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Abgasnachbehandlungseinheit zur Reduktion von Schadstoffen im Abgas eines Dieselmotors, mit einer Dosiereinheit zur Zugabe einer wässrigen Harnstofflösung in den Abgasstrom, mit einem SCR-Katalysator (11) zur Umwandlung von Stickoxiden in Stickstoff und Wasser und mit einem Oxidationskatalysator (15, 18) zur Umwandlung von Ammoniak in Stickstoff und Wasser, wobei der SCR-Katalysator (11) und der Oxidationskatalysator (15, 18) innerhalb eines Gehäuses (10) angeordnet sind und das Gehäuse (10) von einem Abgasstrom von einer Eintrittsöffnung (13) hin zu einer Austrittsöffnung (17, 19) durchströmbar ist, wobei der Oxidationskatalysator (15, 18) stromabwärts des SCR-Katalysators (11) angeordnet ist, wobei der Oxidationskatalysator (15, 18) in der Austrittsöffnung (17, 19) angeordnet ist und die Durchströmungsrichtung des SCR-Katalysators (11) verschieden von der Durchströmungsrichtung des Oxidationskatalysators (15, 18) ist.
Patent DE-102016217950-A1 (DE)
Title: Verfahren und Anordnung zum Erkennen von Hindernissen auf Fluchtwegen, insbesondere in Gebäuden
Inventor: ZECHLIN OLIVER
IPC: G08B31/00
Filed: 2016-09-20
Abstract: Verfahren und Anordnung Verfahren zum Erkennen von Hindernissen auf Fluchtwegen, insbesondere in Gebäuden, wobei ein Sollzustand des Fluchtweges als Referenzzustand in einem entsprechenden Datenmodell auf einem Computersystem hinterlegt wird; wobei ein Istzustand des Fluchtweges vom Computersystem erfasst wird und in das Datenmodell abgebildet wird; und wobei durch einen Vergleich des Istzustandes mit dem hinterlegten Referenzzustand ermittelt wird, ob der Fluchtweg Hindernisse aufweist.
Patent DE-102016223189-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Berechnung charakteristischer Geometrie- und/oder Stellgrößen eines Dreipunkt-Krafthebers
Inventor: KREMMER MARTIN
IPC: A01B63/00
Filed: 2016-11-23
Abstract: Verfahren zur Berechnung charakteristischer Geometrie- und/oder Stellgrößen eines Dreipunkt-Krafthebers eines landwirtschaftlichen Traktors, bei dem als erste Geometrie- und/oder Stellgröße eine Anbringungsposition einer mittels eines Hubarms verstellbaren Hubstrebe in einer von mehreren Aufnahmebohrungen, die in einem mittels der Hubstrebe verschwenkbaren Unterlenker ausgebildet sind, ermittelt wird, indem der Unterlenker zunächst in eine horizontale Winkellage α = 0 verbracht sowie eine damit korrespondierende Position P, Pdes Hubarms wie auch eine damit korrespondierende Winkellage γ der Hubstrebe gegenüber der Vertikalen erfasst wird, wobei zur Ermittlung der Anbringungsposition der Hubstrebe am Unterlenker bestimmt wird, für welche der Aufnahmebohrungen eine geometrische Zwangsbedingung der Gestalterfüllt ist, in der U, Udie Lagekoordinaten der i-ten Aufnahmebohrung und a eine die Länge der Hubstrebe repräsentierende Variable bezeichnen.
Patent DE-102016223656-A1 (DE)
Title: Füllstoffhaltige Vergussmasse, Isolationswerkstoff, sowie Verwendung dazu
Inventor: Huber Jürgen
IPC: C08G59/40
Filed: 2016-11-29
Abstract: Die Erfindung betrifft ein anhydridfreies füllstoffhaltiges, epoxyfunktionelles Gießharzsystem, dessen Verwendung in einem Vergussverfahren und/oder einem automatischen Druck-Gelierverfahren (ADG) und ein damit hergestelltes Isolationssystem und/oder einen Formstoff, sowie Schaltanlagenkomponenten und Transformatorkomponenten mit einem derartigen Isolationssystem. Diese zeichnen sich dadurch aus, dass das Isolationssystem gänzlich anhydridfrei herstellbar ist. Der Härter umfasst dazu eine vakuumstabile Imidazol- und/oder Pyrazol-Verbindungen, basierend beispielsweise auf einem Additionsprodukt aus einem 1H-Imidazol und/oder 1H-Imidazol-Derivats mit einer Acryl- und/oder Acrylatverbindung und/oder einer oxirangruppenhaltigen Verbindung.
Patent DE-102016226036-A1 (DE)
Title: Ladeeinrichtung
Inventor: KLUSÁCEK MICHAL
IPC: F02C7/06
Filed: 2016-12-22
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ladeeinrichtung (1) mit einer Lagereinrichtung (4) zur Lagerung einer Welle (5) in einer einem Lagergehäuse (9) mittels einer Lagerbuchse (8), bei der durch einen, von der Nabe radial in die Lagerbuchse (8) eingreifenden Stift (10) eine Lagesicherung der Lagerbuchse (8) gegeben ist.Erfindungswesentlich ist dabei, dass- der Stift (10) einen ersten, in dem Lagergehäuse (9) drehbar gelagerten, Teil (11) und einen zweiten, in eine Ausnehmung (13) der Lagerbuchse (8) eingreifenden, Teil (12) aufweist, wobei eine Achse (14) des ersten Teils (11) und eine Achse (15) des zweiten Teils (12) parallel zueinander verlaufen,- die Lagerbuchse (8) und der Stift (10) über eine Kugelgelenkverbindung (16) miteinander verbunden sind.
Patent DE-102016226324-A1 (DE)
Title: Auswerteelektronik und Verfahren zum Schätzen eines Hauptbremszylinderdrucks in einem mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker ausgestatteten Bremssystem eines Fahrzeugs
Inventor: VOLLERT HERBERT
IPC: B60T13/74
Filed: 2016-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Auswerteelektronik (50) für ein mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker (52) ausgestattetes Bremssystem eines Fahrzeugs und ein Verfahren zum Schätzen eines Hauptbremszylinderdrucks in einem mit einem elektromechanischen Bremskraftverstärker (52) ausgestatteten Bremssystem eines Fahrzeugs mit den Schritten: Schätzen eines ersten Ausgangswerts des Hauptbremszylinderdrucks unter Berücksichtigung zumindest einer ersten Stromstärke (I (t1)) eines Motorstroms eines Motors des elektromechanischen Bremskraftverstärkers (52) zu der ersten Zeit und eines ersten Drehwinkels (φ (t1)) eines Rotors des zu der ersten Zeit, Festlegen eines Korrekturwerts (Δ) als Differenz zwischen dem ersten Ausgangswert und einem Messwert (x(t1)) des Hauptbremszylinderdrucks, Schätzen eines zweiten Ausgangswerts des Hauptbremszylinderdrucks unter Berücksichtigung zumindest einer zweiten Stromstärke (I (t1+Δt)) des Motorstroms des Motors zu der zweiten Zeit und eines zweiten Drehwinkels (φ (t1+Δt)) des Rotors zu der zweiten Zeit, und Festlegen eines Schätzwerts (p (t1+Δt)) des Hauptbremszylinderdrucks in dem Hauptbremszylinder zu der zweiten Zeit unter Berücksichtigung des zweiten Ausgangswerts und des Korrekturwerts (Δ).
Patent DE-102017001040-A1 (DE)
Title: Verbindungsanordnung eines ersten Karosseriebauteils aus einem Leichtmetall an einem zweiten Karosseriebauteil aus Stahl
Inventor: KLINK HARALD
IPC: B62D27/02
Filed: 2017-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Verbindungsanordnung (10) eines aus einem Leichtmetall gebildeten ersten Karosseriebauteils (12) an einem aus einem Stahl gebildeten zweiten Karosseriebauteil (14) für eine Karosserie eines Personenkraftwagens, insbesondere eines Sonderschutz-Personenkraftwagens, bei welcher die Karosseriebauteile (12, 14) zumindest in jeweiligen Fügebereichen (16, 18) mittels eines Klebstoffes (20) flächig miteinander verklebt sind, wobei in den Fügebereichen (16, 18) jeweilige Klebstoffaussparungen (30) vorgesehen sind, über welche die Karosseriebauteile (12, 14) miteinander verschweißt sind.
Patent DE-102017002200-A1 (DE)
Title: Anordnung einer Achse und eines Aufbaus an einem Rahmen eines Nutzfahrzeugs
Inventor: SCHIEBER TINO
IPC: B62D21/11
Filed: 2017-03-07
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung wenigstens einer Achse (16) und wenigstens eines Aufbaus an einem Rahmen (10) eines Nutzfahrzeugs, bei welcher die Achse (16) und der Aufbau jeweils zumindest mittelbar an dem Rahmen (10) gehalten sind, wobei wenigstens ein Lagerbock (22) vorgesehen ist, über welchen der Aufbau unter Umgehung des Rahmens (10) direkt an der Achse (16) abstützbar ist.
Patent DE-102017005737-A1 (DE)
Title: Rohr pumpe
IPC: F04D13/06
Filed: 2017-06-17
Abstract: Rohrpumpe mit einem auswechselbaren Innenrohr mit Förderschaufeln.Dadurch gekennzeichnetDaß die Elektrowicklung ein Rohr in Drehung versetzt und die darin befindlichen Schaufeln das Fördermedium je nach Drehrichtung durchfördert.Das Innenrohr enthält die Festen Förderschaufeln die sich mit drehen und somit nicht durch Feste Teile blockiert werden können.
Patent DE-102017006434-A1 (DE)
Title: Verfahren zum vorausschauenden Bewerten einer aktuellen Fahrsituation sowie Bewertungsmodul
Inventor: DIECKMANN THOMAS
IPC: B60W40/08
Filed: 2017-07-07
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum vorausschauenden Bewerten einer aktuellen Fahrsituation eines Fahrzeuges (100), insbesondere Nutzfahrzeuges (100), mit mindestens den folgenden Schritten:
 - Ermitteln von aktuell vorliegenden Fahrsituations-Informationen (FI), wobei die Fahrsituations-Informationen (FI) die aktuelle Fahrsituation des Fahrzeuges (100) charakterisieren,
 - Vorgeben der Fahrsituations-Informationen (FI) an einen Neuronal-Algorithmus (NA), wobei der Neuronal-Algorithmus (NA) nach Art eines trainierten neuronalen Netzes den aktuell vorliegenden Fahrsituations-Informationen (FI) eine Fahrsituations-Kategorie (Fki) zuordnet, wobei die jeweilige Fahrsituations-Kategorie (Fki) auf einer prognostizierten Fahrsituation (GZi) basiert, wobei der Neuronal-Algorithmus (NA) in Abhängigkeit der aktuellen Fahrsituation die prognostizierte Fahrsituation (GZi) ermittelt und die prognostizierte Fahrsituation (GZi) eine sich in Zukunft aus der aktuellen Fahrsituation entwickelnde Fahrsituation des Fahrzeuges (100) angibt; und
 - Ausgeben eines die Fahrsituations-Kategorie (Fki) charakterisierenden Ausgabewertes (O) als Bewertungsergebnis.
Patent DE-102017008068-A1 (DE)
Title: Längsschneidevorrichtung
Inventor: SEIFERT PATRICK
IPC: B26D1/14
Filed: 2017-08-25
Abstract: Eine Längsschneidevorrichtung mit einem zwischen einer Einfuhr und einer Ausfuhr angeordnetem Schneidwerk mit quer zu der Transportrichtung bewegbaren Kreisscheren umfasst an den Messeraufnahmen dieser Kreisscheren angeordnete Transporteinrichtungen, welche den Bereich des Schneidwerkes förderwirksam überbrücken.
Patent DE-102017008247-A1 (DE)
Title: Teleskopabdeckung und Verfahren zum Anpassen der Position einer Teleskopabdeckung
Inventor: ISHIKAWA RYUUTAROU
IPC: F16P3/02
Filed: 2017-09-01
Abstract: Ein oberstes Abdeckungselement (51a) einer Teleskopabdeckung (50) ist an dem beweglichen Element (einem Sattel (36) oder einem Tisch (20)) befestigt, wohingegen das unterste Abdeckungselement (51c) an einem ortsfesten Element (einem Ständer 32 oder dem Sattel (36) einer Werkzeugmaschine (10)) befestigt ist, wobei das ortsfeste Element bezüglich einer Bewegungsrichtung mindestens des beweglichen Elements gestoppt wird. Angebrachte Elemente (54), die entlang der Bewegungsrichtung von der Teleskopabdeckung (50) nach außen hervorragen und die durch Befestigungselemente (56) an dem angebrachten Element befestigt sind, sind an dem Abdeckungselement (51c) vorgesehen. Die Teleskopabdeckung (50) umfasst eine Schürze (52), die entlang der Bewegungsrichtung bezüglich des Abdeckungselements (51c) gleiten kann und die Befestigungselemente (54) bedeckt.
Patent DE-102017101210-A1 (DE)
Title: Verpackungsmaschine mit einer Hubvorrichtung
Inventor: RUNTE FRANK
IPC: B65B65/02
Filed: 2017-01-23
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verpackungsmaschine, zur Herstellung einer Verpackung, mit einer Siegelstation, die eine Folienbahn an eine Verpackungsmulde siegelt, die gegebenenfalls in eine Folienbahn tiefgezogen worden ist, wobei die Siegelstation zumindest ein Unterwerkzeug das mit einer Hubstation angehoben bzw. abgesenkt wird und die Hubstation einen Kniehebel aufweist, der das Unterwerkzeug in seiner angehobenen Position abstützt.
Patent DE-102017101790-A1 (DE)
Title: Ozonerzeuger
Inventor: TAKADA MASANORI
IPC: H05H1/14
Filed: 2017-01-31
Abstract: Ein Ozonerzeuger (1) weist eine Einstromöffnung (210), eine Ausstromöffnung (220), ein Paar Elektrodenleiter (3) und ein Paar dielektrische Körper (4) auf. Sauerstoff enthaltende Gase treten in die Einstromöffnung (210) ein. Die von der Einstromöffnung eingetretenen Gase treten aus. Das Paar der Elektrodenleiter (3) ist in einem internen Raum (5) zwischen der Einstromöffnung (210) und der Ausstromöffnung (220) angeordnet, so dass diese einander zugewandt sind. Jeder von dem Paar der dielektrischen Körper (4) ist so angeordnet, dass er eng einer Oberfläche eines jeweiligen Paars Elektrodenleiter (3) anhaftet. Das Paar dielektrischer Körper (4) ist einander zugewandt, so dass dazwischen ein Entladungsraum (6) gebildet wird. Das Paar Elektrodenleiter (3) weist ausgesetzte Oberflächen (7) auf, die von dem Paar dielektrischer Körper (4) zu dem internen Raum (5) zeigen.
Patent DE-102017103339-A1 (DE)
Title: Aufbewahrungsvorrichtung
Inventor: SLAVICEK PATRICK
IPC: B65G1/08
Filed: 2017-02-17
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufbewahrungsvorrichtung mit einer ersten schiefen Ebene und einer vertikal von der ersten schiefen Ebene beabstandeten zweiten Ebene, wobei die erste und die zweite Ebene jeweils erste und gegenüberliegende zweite längsseitige Enden umfassen, und wobei an dem ersten längsseitigen Ende der zweiten Ebene ein von dem ersten längsseitigen Ende wegführendes Führungselement mit einem ersten und mit einem gegenüberliegenden zweiten längsseitigen Ende angeordnet ist, dass sich von dem ersten längsseitigen Ende zumindest abschnittsweise vertikal in Richtung der ersten schiefen Ebene erstreckt und horizontal beabstandet von dem ersten längsseitigen Ende der ersten Ebene an dem ersten längsseitigen Ende des Führungselements endet, so dass eine Öffnung zwischen dem ersten längsseitigem Ende der zweiten Ebene gegenüberliegenden Ende des Führungselements und dem ersten längsseitigen Ende der ersten schiefen Ebene ausgebildet ist, so dass ein Gegenstand von der ersten schiefen Ebene mittels des Führungselements geführt transportierbar ist oder transportiert wird.
Patent DE-102017104094-A1 (DE)
Title: Sprachverarbeitungssystem und sprachverarbeitungsverfahren
Inventor: KATO SEI
IPC: G10L15/22
Filed: 2017-02-28
Abstract: Es ist ein Sprachverarbeitungssystem bereitgestellt, mit: einer Spracherfassungseinheit, die eine Äußerung eines Benutzers erfasst; einer Spracherkennungseinheit, die einen Inhalt der durch die Spracherfassungseinheit erfassten Äußerung erkennt; einer Ausführungseinheit, die eine Verarbeitung basierend auf einem Ergebnis der Spracherkennungseinheit ausführt; und einer Bestimmungseinheit, die einen Kandidaten eines Worts zum Ersetzen eines bestimmten Worts bestimmt, wobei, wenn die Spracherkennungseinheit eine Anfrage erkennt, die ein erstes Wort umfasst, die Ausführungseinheit die Anfrage ausführt, die das erste Wort umfasst, und dem Benutzer ein Verarbeitungsergebnis bereitstellt, die Bestimmungseinheit ein zweites Wort bestimmt, das ein Ersetzungskandidat des ersten Worts ist, und die Ausführungseinheit auch eine Anfrage ausführt, die das zweite Wort anstelle des ersten Worts umfasst, und ein Verarbeitungsergebnis in einer Speichereinheit speichert.
Patent DE-102017106231-A1 (DE)
Title: Torsionsdämpfungseinrichtung
Inventor: KRAUSE THORSTEN
IPC: F16H57/08
Filed: 2017-03-23
Abstract: Torsionsdämpfungseinrichtung, umfassend eine Planetengetriebeanordnung mit mehreren mit einem über eine Welle antreibbaren Antriebsritzel kämmenden Planetenrädern und wenigstens ein Federelement zur Dämpfung von Drehungleichförmigkeiten des Antriebsritzels, wobei das Federelement (8) außerhalb eines die Planetenräder (3) umgebenden, um die Rotationsachse des Antriebsritzels (4) drehbaren Hohlrads (6), mit dessen Innenverzahnung die Planetenräder (3) kämmen, angeordnet und mit einem Ende am Hohlrad (6) und mit dem anderen Ende an einem positionsfesten Widerlager (10) abgestützt ist.
Patent DE-102017108577-A1 (DE)
Title: Regenerierbare superhydrophobe Beschichtung
Inventor: GEISSLER ANDREAS
IPC: C09D191/06
Filed: 2017-04-21
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft eine superhydrophobe Beschichtung und ein Verfahren zur Herstellung einer superhydrophoben Beschichtung. Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Regeneration einer superhydrophoben Beschichtung und die Verwendung eines kristallisierbaren Materials in einer superhydrophoben Beschichtung zur Regeneration der Beschichtung. Außerdem betrifft die vorliegende Erfindung eine Zusammensetzung zur superhydrophoben Beschichtung eines Trägermaterials und Trägermaterial umfassend die erfindungsgemäße Beschichtung.