baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10358462-B4 (DE)
Title: Vorrichtung und Verfahren zur Ermittlung des Verschmutzungsgrades einer Luftfiltereinheit für einen Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor
Inventor: SCHALLER KARL-VICTOR DR
IPC: F02M35/09
Filed: 2003-12-13
Granted: 2016-02-18
Abstract: Verfahren zur Ermittlung eines Verschmutzungsgrades einer Luftfiltereinheit (1) zur Reinigung von Luft, die von einem Kraftfahrzeug-Verbrennungsmotor (2), angesaugt wird, bei dem ein Atmosphärendruck sowie ein Druck der gefilterten Luft erfasst, aus dem Atmosphärendruck und dem Druck der gefilterten Luft eine Druckdifferenz ermittelt und bei dem in einer Auswerteeinheit (20) der Verschmutzungsgrad unter Zugrundelegung eines Vergleichs zwischen der ermittelten Druckdifferenz und einer verschmutzungsspezifischen Referenzdruckdifferenz bestimmt wird, wobei in wenigstens einer Leerlaufphase des Verbrennungsmotors (2) der Druck der gefilterten Luft nach Durchströmen einer Verdichtereinheit (7) und vor einem zumindest teilweisen Einströmen in wenigstens einen Verbrennungsraum des Verbrennungsmotors (2) als Ladedruck mit einem Ladedrucksensor (4) erfasst wird, dadurch gekennzeichnet, dass bei Einschalten eines Betriebstromes des Verbrennungsmotors (2) der von einem Umgebungsdrucksensor (3) erfasste Umgebungsdruck und der vom Ladedrucksensor (4) erfasste Ladedruck abgeglichen werden, und dass der Verschmutzungsgrad der Luftfiltereinheit (1) an eine zentrale Regel- und Steuereinheit (16), insbesondere einen Fahrzeugrechner, übermittelt wird, und dort mit einem zulässigen Verschmutzungskennwert verglichen und sobald der Verschmutzungsgrad den zulässigen Verschmutzungskennwert übersteigt ein Signal an eine Ausgabeeinheit (17) übertragen wird.
Patent DE-10392967-B4 (DE)
Title: Garnwickelmaschine des Revolvertyps
Inventor: SUGIOKA TAKAMI
IPC: B65H54/547
Filed: 2003-02-05
Granted: 2014-07-10
Abstract: Eine Wickelmaschine des Revolvertyps mit zwei Revolverkopftischen (3, 3') mit wenigstens zwei Spulenhaltern (4, 5, 4', 5'), welche hierauf jeweils drehbeweglich angeordnet sind, wobei eine Druckrolle (9) und eine Vorschubvorrichtung bzw. Changiervorrichtung (10) entsprechend den Spulenhaltern (4, 5, 4', 5') über dem jeweiligen Revolverkopftisch (3, 3') angeordnet sind und die Druckrolle (9, 9') vertikal bewegbar ist, wobei von einer auf einen Spulenhalter (5, 5') aufgesetzten Spule (6, 6') auf eine auf dem anderen Spulenhalter (5, 5') aufgesetzte Spule (6, 6') umgeschaltet wird, wenn das auf die Spule (6, 6') aufgewickelte Garn (Y) eine bestimmte Menge erreicht, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Revolverkopftische (3, 3') an den entgegengesetzten Seiten eines Garndurchlaufs angeordnet sind, wobei die Drehrichtungen einer für einen Revolverkopftisch (3) vorgesehen Druckrolle (9) und einer für den anderen Revolverkopftisch (3) vorgesehenen Druckrolle (9) entgegengesetzt sind, die Drehrichtungen des einen Revolverkopftischs (3) und des anderen Revolverkopftischs (3') einander entgegengesetzt sind und der Mittelpunkt einer jeden Druckrolle (9, 9'), welche eine auf dem Spulenhalter (4, 5, 4', 5') angeordnete Spule (6, 6') oder ein während des Wickelns des Garns darauf aufgewickeltes Garn (Y) berührt, zwischen einer imaginären Linie c, welche die Mittelpunkte der beiden von dem einen Revolverkopftisch (3) vorstehenden Spulenhalter (4, 5, 4', 5') verbindet und einer imaginären Linie c' liegt, welche die von dem anderen Revolverkopftisch (3) vorstehenden Spulenhalter (4, 5, 4, 5') verbindet.
Patent DE-19505988-B4 (DE)
Title: Farbbild-Lesevorrichtung
Inventor: HIRATSUKA SEIICHIRO
IPC: H04N1/04
Filed: 1995-02-21
Granted: 2005-05-04
Abstract: Farbbild-Lesevorrichtung
mit:  drei Reflexionselementen (19, 20, 21; 28, 29, 30) mit
untereinander verschiedenen spektralen Charakteristiken, wobei jedes
der drei Reflexionselemente (19, 20, 21; 28, 29, 30) aus einem halbdurchlässigen Spiegel
(19D, 20D, 21D; 22D, 23D, 24D), einem total reflektierenden Spiegel
(19M, 20M, 21M; 22M, 23M, 24M) und einer transparenten Schicht (19T,
20T, 21T; 22T, 23T, 24T; 28T, 29T, 30T), wobei diese zwischen dem
halbdurchlässigen
Spiegel (19D, 20D, 21D; 22D, 23D, 24D) und dem total reflektierenden
Spiegel (19M, 20M, 21M; 22M, 23M, 24M) angeordnet ist, gebildet wird
und wobei die drei Reflexionselemente (19, 20, 21; 28, 29, 30) so
zueinander angeordnet sind, dass sie den einfallenden Lichtstrahl
in drei Farbstrahlen rot, grün,
blau trennen, deren optische Weglängen gleich sind;  einer
Linse (16), um Licht zu konzentrieren; und  einem Sensor (18),
um das Licht in ein elektrisches Signal umzuwandeln;  wobei
die Linse (16) und die drei Reflexionselemente...
Patent DE-19514687-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Regelung des Widerstandsschweißens
Inventor: KAWAGOE TADASHI
IPC: B23K11/00
Filed: 1995-04-20
Granted: 2007-04-26
Abstract: Verfahren
zur Regelung des Widerstandsschweißens beim Verschweißen von
zwischen zwei Elektroden (3, 4) angeordneten Schweißteilen
(1, 2) mit den folgenden Schritten:  Bestimmen der Stärke eines
Schweißstroms
für einen
ersten Schweißvorgang;  Bestimmen
einer Schweißstromzeit
aufgrund einer während
des ersten Schweißvorgangs
erfolgten vorgegebenen Elektrodenverschiebung;  Berechnen einer
Zeitdifferenz zwischen der bestimmten Schweißstromzeit und einer vorgegebenen
Soll-Schweißstromzeit;  Vergrößern oder
Verkleinern einer Stärke
des Schweißstroms
für einen
nächsten
Schweißvorgang
in Abhängigkeit
der berechneten Zeitdifferenz.
Patent DE-19530049-B4 (DE)
Inventor: FROESE THOMAS
IPC: G05B13/02
Filed: 1995-08-16
Granted: 2004-12-23
Abstract: The neural network process control system is configured with five neural process models Ä1-5Ü, each of which has four inputs for signals from different process parameter sensor Ä6-9Ü outputs. Each model has an output fed to a common weighting stage Ä10Ü that provides an output to a regulator Ä11Ü coupled to the process. The regulator can be a fuzzy controller. The process neural models are trained with data sets and the weighting module determines a standard variation value relative to an average value. This is compared with a defined limit and if exceeded an alarm Ä12Ü is activated.
Patent DE-19609929-B4 (DE)
Title: Leistungshalbleitermodul
Inventor: SPANN THOMAS
IPC: H01L23/32
Filed: 1996-03-14
Granted: 2006-10-26
Abstract: Leistungshalbleitermodul  mit
einer Bodenplatte (1), die eine plane Oberseite (3) und eine konvex
gekrümmte
Unterseite (2) hat,  mit einem oder mehreren auf der Oberseite
(3) oder Bodenplatte (1) angeordneten, thermisch gut leitenden und
elektrisch isolierenden Substraten (4, 5), die mit der Bodenplatte
(1) jeweils durch eine Weichlotschicht (6, 7) verbunden sind, und
mit einem oder mehreren Leistungshalbleiterchips (8, 9), die jeweils
durch eine Weichlotschicht (10, 11) mit einem der Substrate (4,
5) verbunden sind,  dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte
(1) an ihrer konvexen Unterseite (2) einen oder mehrere Schlitze
(13) aufweist, deren Tiefe nur einem Teil der Bodenplattendicke an
der jeweiligen Stelle entspricht.
Patent DE-19616855-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Datenverarbeitung in einer numerisch gesteuerten  Antriebseinheit
Inventor: KANEKO YASUSHI
IPC: G05B19/414
Filed: 1996-04-26
Granted: 2014-03-27
Abstract: Verfahren zur Datenverarbeitung in einer numerisch gesteuerten Antriebseinheit, einschließlich mindestens einer numerischen Steuereinheit (1) und einer Vielzahl von Antriebssteuereinheiten (4, 5, 6), welche jeweils einen Datenempfangsabschnitt (12, 13, 14) haben, der mit einer gemeinsamen Datensendeleitung (2) verbunden ist, durch welche Daten von der numerischen Steuereinheit (1) gesendet werden, und jeweils auch einen Datensendeabschnitt (9, 10, 11) und einen weiteren Datenempfangsabschnitt (18, 19, 20) haben, welche mit der gemeinsamen Datenempfangsleitung (3) verbunden sind, durch welche Daten durch die numerische Steuereinheit (1) empfangen werden, wobei das Verfahren die Schritte umfaßt: Senden eines jeder Antriebssteuereinheit (4, 5, 6) zugeteilten Steuerbefehls von der numerischen Steuereinheit (1) an jede Antriebssteuereinheit (4, 5, 6) in jeder vorbestimmten Steuerperiode; Steuern eines Antriebsabschnitts (15, 16, 17) jeder Antriebssteuereinheit (4, 5, 6) durch jede Antriebssteuereinheit (4, 5, 6) für sich in Übereinstimmung mit dem ihr zugeteilten Steuerbefehl; Senden von Erfassungsdaten jedes Antriebsabschnitts (15, 16, 17) an die Datenempfangsleitung (3) in Übereinstimmung mit der Steuerperiode der numerischen Steuereinheit (1); wobei mindestens eine Antriebssteuereinheit (4, 5, 6) zu einer zu überwachenden Einheit (5) gemacht wird und andere Antriebssteuereinheiten (4, 5, 6) zu Überwachungseinheiten (4) gemacht werden, wobei die zu überwachende Einheit (5) die Erfassungsdaten ihres Antriebsabschnitts (16) an die Datenempfangsleitung (3) in Übereinstimmung mit der Steuerperiode der numerischen Steuereinheit (1) sendet, die Überwachungseinheit die Erfassungsdaten der von ihr zu überwachenden Einheit (5) aus der Datenempfangsleitung (3) empfängt, und die Überwachungseinheit (4) die empfangenen Erfassungsdaten mit den Erfassungsdaten des von der Überwachungseinheit (4) gesteuerten Antriebsabschnitts (15) vergleicht, um so einen Synchronisationsfehler zu korrigieren, welcher zwischen dem von der Überwachungseinheit (4) gesteuerten Antriebsabschnitt (15) und dem von ihr zu überwachenden Einheit (5) gesteuerten Antriebsabschnitt (16) verursacht wird.
Patent DE-19633034-B4 (DE)
Title: Insassen-Seitenschutz und Sitzbezug für ein Kraftfahrzeug
Inventor: OEHM KLAUS
IPC: B60N2/90
Filed: 1996-08-16
Granted: 2016-01-28
Abstract: Insassen-Seitenschutz für ein Kraftfahrzeug, mit mindestens einem in einen Sitz des Kraftfahrzeugs integrierten und bei einer Aktivierung durch eine sich öffnende Naht eines Bezuges des Sitzes austretenden Airbag, wobei die Naht mit einem Oberfaden und einem Unterfaden von einem Nahtanfang bis zu einem Nahtende durchgenäht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die sich öffnende Naht (19) mindestens im Bereich einer vorgesehenen Airbagaustrittsstelle (20) eine geringere Belastbarkeit als benachbarte Nähte (21, 22) des Bezuges (5, 6) aufweist dass die Reissfestigkeit eines Nahtmaterials der sich öffnenden Naht (19) geringer als diejenige des Nahtmaterials der benachbarten Nähte (21, 22) ist, und dass ein Ober- oder Unterfaden mindestens einer Stichreihe der sich öffnenden Naht (19) dünner als derjenige der Stichreihe oder Stichreihen in den benachbarten Nähten (21, 22) ist.
Patent DE-19646622-B4 (DE)
Title: An einem Handgriff führbares Arbeitsgerät
IPC: B25D17/24
Filed: 1996-11-12
Granted: 2004-07-01
Abstract: An einem Handgriff führbares Arbeitsgerät mit einem von einem integrierten Kraftantrieb angetriebenen Arbeitskörper zum schlagenden, stampfenden oder vibrierenden Beaufschlagen eines zu bearbeitenden Materials, insbesondere Stampfer, Vibrationsplatte oder Vibrationswalze zur Bodenverdichtung oder Hammer für Aufbruch- und/oder Bohrarbeiten, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff durch mindestens ein einer Vibrationsübertragung auf ihn entgegenwirkendes, aktiv gesteuertes oder geregeltes Kompensationsglied (A1, A2; A k , A w ), das in Abhängigkeit von der zu ihm übertragbaren, im und/ oder am Arbeitsgerät (H) entstehenden Vibration und von der mit der Hand aufgebrachten Halte- oder Andruckkraft eine kompensierende Kraft und/oder Bewegung in dem potentiellen Vibrationsübertragungsweg vom Entstehungsort (VQ) der Vibration zu ihm erzeugt, aktiv schwingungsgedämpft ist.
Patent DE-19704355-B4 (DE)
Title: Elektrischer Schalter
Inventor: KRAMER MARKUS
IPC: H01H23/02
Filed: 1997-02-06
Granted: 2007-11-08
Abstract: Elektrischer
Schalter, insbesondere zur Ansteuerung einer elektrischen Verstelleinrichtung,
wie für
einen Kraftfahrzeug-Rückblickspiegel
o. dgl., mit einem in einer Ebene aus einer neutralen Stellung in
zwei Betätigungsstellungen
bewegbaren Betätigungsorgan
(3) und mit einem der Betätigungsstellung
zugeordneten Kontaktsystem (8; 8a, 8b, 8c, 8d), auf das das Betätigungsorgan (3)
in der Betätigungsstellung
schaltend einwirkt, wobei das Kontaktsystem (8; 8a, 8b, 8c, 8d)
aus einem Festkontakt (9) und einem eine Federelastizität aufweisenden
Schaltkontakt (10) in der Art von eine Längsausdehnung besitzenden Kontaktzungen
besteht, wobei die Kontaktzungen mit ihrer Längsausdehnung im wesentlichen
parallel zu der Ebene gerichtet sind, in der das Betätigungsorgan
(3) bewegbar ist, wobei ein freies Ende des Schaltkontakts (10) dem
Betätigungsorgan
(3) oder einem Teil des Betätigungsorgans
(3) zugewandt ist, und wobei das Betätigungsorgan (3) in der Betätigungsstellung
auf den Schaltkontakt (10) derart einwirkt, daß das freie Ende des Schaltkontakts
(10) entgegen der von der Federelastizität hervorgerufenen Rückstellkraft
an den Festkontakt...
Patent DE-19726689-B4 (DE)
Title: Elektrisches Heizungssystem zum Beheizen eines Raumes in Wohnungen und Gebäuden durch großflächige Wärmeabgabe
Inventor: SCHUERNANN HEINRICH
IPC: C09D195/00
Filed: 1997-06-24
Granted: 2007-11-15
Abstract: Elektrische
Heizvorrichtung zum Beheizen eines Raumes in Wohnungen und Gebäuden durch großflächige Wärmeabgabe
unter Verwendung einer durch Strom aufheizbaren elektrisch leitfähigen Heizschicht
auf der Basis von konduktiven Bestandteilen und einem Bindemittel,
wobei mindestens an zwei parallel gegenüberliegenden Begrenzungsseiten
der Heizschicht metallische streifenförmige Stromzuführungselektroden
vorgesehen sind, dadurch gekennzeichet, dass ein biegsamer, dielektrischer und
Wärmestrahlen
reflektierender Folienträger
(2) vorgesehen ist, der abschnittsweise oder fortlaufend entsprechend
der Breitenabmessung mit einer leitfähigen Heizschicht (1) auf der
Basis von Graphitteilchen, Kohlenstoff, Leitruß oder Kohlenstofffasern und
dem Bindemittel beschichtet ist, wobei die konduktiven Bestandteile
gegebenenfalls unter Zugabe von oberflächenaktiven Substanzen, in
dem Bindemittel dispergiert sind, und als Bindemittel eine Kunststoffdispersion,
ein Klebstoff- ein Anstrichstoff, ein bituminöses Bindemittel, ein Harz oder
ein silikatisches Bindemittel eingesetzt wird, und der Folienträger (2)
mit einem Bindemittelauftrag, beispielsweise in Form eines Klebstoffauftrags
(25), und dieser mit den konduktiven Bestandteilen, mit pulverförmigen Graphitteilchen
oder Leitruß,
folienförmigem
oder faserförmigem
Kohlenstoff oberflächlich beschichtet...
Patent DE-19731633-B4 (DE)
Title: Anzeige für ein Hubrettungsfahrzeug
Inventor: WAGNER MARIO
IPC: A62B5/00
Filed: 1997-07-23
Granted: 2006-06-01
Abstract: Anzeige
für ein
Hubrettungsfahrzeug wie z.B. Drehleiter, Teleskopmast, Gelenkmast
oder gleichartigen Hebearm,  gekennzeichnet durch  – eine Peil-
oder Visiereinrichtung zum Anpeilen oder Anvisieren des mit dem
Hubrettungsfahrzeug zu erreichenden Zieles (Rettungsziel), zum Messen
des Peilwinkels und zur Ausgabe eines Steuersignals an einen Mikroprozessor;  – eine Entfernungsmeßeinrichtung
zur direkten Messung der Entfernung zwischen einem Bezugspunkt des
Hubrettungsfahrzeugs und dem Rettungsziel und zur Ausgabe eines
Steuersignals an den Mikroprozessor;  – wobei der Mikroprozessor
eine Berechnungsvorschrift zur Berechnung der Erreichbarkeit des
Rettungsziels auf der Grundlage des gemessenen Peilwinkels und der
gemessenen Entfernung gespeichert hat,  – eine Anzeigeeinrichtung,
die dem Fahrzeugleiter anzeigt, ob das Rettungsziel erreichbar ist.
Patent DE-19743658-B4 (DE)
Title: Faseroptischer Spannungssensor
Inventor: BOHNERT KLAUS
IPC: G01R15/24
Filed: 1997-10-02
Granted: 2007-02-08
Abstract: Faseroptischer
Spannungssensor (1) mit zwei Anschlusskontakten (1a, 1b) und einer
Sensorachse (A), wobei  a) der Spannungssensor (1) mindestens
ein Sensorelement (2), umfassend einen piezoelektrischen Körper (3) und
eine daran befestigte Sensorfaser (4a), sowie mehrere Abstandselemente
(5) aufweist,  b) das mindestens eine Sensorelement (2) und
die Abstandselemente (5) alternierend und hintereinander entlang
der Sensorachse (A) angeordnet und mechanisch gekoppelt sind,  dadurch
gekennzeichnet, dass  c) die Abstandselemente (5) elektrisch
leitfähig
sind und mit dem/jedem benachbarten Sensorelement (2) elektrisch kontaktiert
sind und  d) zur Bildung eines freilufttauglichen Hochspannungsteils (15)
des Spannungssensors (1) die Anordnung der Sensor- und Abstandselemente
(2, 5) von einem hochspannungsfesten Dielektrikum (18, 21, 23) umgeben
und mit einer Schutzbeschirmung (16, 17, 20, 21) versehen ist.
Patent DE-19811479-B4 (DE)
Title: Entnahmehilfe für Geschosse aus einer Palette
Inventor: BERG GUENTER
IPC: F42B39/26
Filed: 1998-03-17
Granted: 2005-04-21
Abstract: Entnahmehilfe
für Geschosse
(26) aus einer Geschoß-Palette (10), wobei
die Geschosse (26) in Verpackungshülsen (20) untergebracht sind,
die in der Palette (10) liegen und durch Stapelleisten (46) voneinander
beabstandet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Entnahmehilfe (24) formschlüssig mit
der jeweiligen Verpackungshülse
(20) verbindbar ist, wobei die Entnahmehilfe (24) mittels einer
Dreipunktlagerung (28) an der Palette (10) abstützbar ist, wovon zwei Punkte
(30) an der entsprechenden Verpackungshülse (20) anliegen, und daß die Entnahmehilfe
(24) mit einer schwenk- und aufrichtbaren Geschoßlagerung (50) versehen ist.
Patent DE-19818036-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung eines elektrotechnischen Bauteils mit einer kunststoffpassivierten Oberfläche, derartiges Bauteil und Anwendung dieses Bauteils
Inventor: SCHUH CARSTEN
IPC: H01M8/02
Filed: 1998-04-22
Granted: 2005-05-19
Abstract: Verfahren
zur Herstellung eines elektrotechnischen Bauteils (1), das eine
mit einem Kunststoff passivierte Oberfläche (2) aufweist, dadurch gekennzeichnet,
daß ein
vorgefertigter Körper
aus dem Kunststoff (3) und die zu passivierende Oberfläche (2)
des Bauteils (1) zusammenbracht und durch eine Druckausübung in
bleibenden Kontakt miteinander gebracht werden, wobei eine Innenfläche (14)
des vorgefertigten Körpers
(3) die Oberfläche
(2) des Bauteils (1) in inverser Form aufweist.
Patent DE-19834061-B4 (DE)
Title: Sicherheitssystem für Land- und Luftfahrzeuge
Inventor: HERRMANN WERNER
IPC: B60N2/48
Filed: 1998-07-29
Granted: 2005-12-29
Abstract: Sicherheitssystem
für Land-
und Luftfahrzeuge, umfassend wenigstens einen, bei einer abrupten
Verzögerung
der Bewegung des Fahrzeuges selbsttätig aufblasbaren Luftsack,
der zumindest den Kopf und den Oberkörper einer auf einem Fahrzeugsitz
befindlichen Person schützt,
wobei der Luftsack im nicht aktivierten Zustand in der Kopfstütze des
Fahrzeugsitzes untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Luftsack
(14) aus zumindest zwei über
eine zerreißbare
Verbindungswand (17) miteinander verbundenen Teilluftsäcken (15,16)
besteht, die bei einer entsprechenden Verzögerung des Fahrzeuges (1) in
Fahrtrichtung desselben unter Zerreißen der Verbindungswand (17)
nacheinander aufgeblasen werden.
Patent DE-19909254-B4 (DE)
Title: Rollensystem für eine Rotationseinrichtung
IPC: B08B3/06
Filed: 1999-03-03
Granted: 2012-05-31
Abstract: Rollensystem (10) mit einem radialen Laufkranz (14) und mehreren darauf laufenden Rollen (17), zur drehbaren Lagerung einer Rotationseinrichtung (7), bei der die Laufflächen des Laufkranzes (14) und der Rollen (17) als ineinander greifende Keilflächen (21, 22) ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Laufkranz (14) als stillstehender Außenring mit innerer Lauffläche ausgebildet ist, auf der die Rotationseinrichtung (7) mit an ihr um Achsen (18) drehbar gelagerten Rollen (17) abgestützt ist.
Patent DE-19932245-B4 (DE)
Title: Beölungseinrichtung für Gattermesser einer Brotschneidemaschine
Inventor: WARNKE THOMAS
IPC: B26D1/11
Filed: 1999-07-06
Granted: 2007-03-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Beölungseinrichtung für Gattermesser einer Brotschneidemaschine, die in einem Gatterrahmen parallel zueinander angeordnet sind, mit einer den Messern zugeordneten unteren Ölkammer und einem mit dieser Kammer verbundenen Filz für die Ölung der Messer, wobei der Filz in den Räumen zwischen den Messern als senkrecht von der den Messern zugewandten Frontwand der Ölkammer aufragende Filzkörper im jeweiligen Schnittstärkenabstand der Messer angeordnet ist. DOLLAR A Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Aufwand zur Herstellung und Instandhaltung der Ölkammer signifikant zu verringern, wobei gleichzeitig das Wechseln des Filzes zum Ölen der Messer weiter vereinfacht und der Herstellungsaufwand des Filzes reduziert wird. DOLLAR A Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß in der Ölkammer 1 mindestens ein zur Frontwand hin geöffneter Steckraum 6 für eine formschlüssige Aufnahme der als Steckteil 9 ausgebildeten Filzkörper vorgesehen ist, wobei jedem Steckraum 6 ein Steckteil 9 mindestens eine mit der Ölkammer in Verbindung stehende Ölzuführöffnung 8 für das Öl bildende Anschlagleiste 7 zugeordnet ist.
Patent DE-19958726-B4 (DE)
Title: Pulverslurry und deren Verwendung zur Herstellung einer farb- und/oder effektgebenden Mehrschichtlackierung auf einem grundierten oder ungrundierten Substrat
Inventor: BAUMGART HUBERT
IPC: C08G18/75
Filed: 1999-12-06
Granted: 2004-01-15
Abstract: Thermisch und mit aktinischer Strahlung härtbare Pulverslurry, die mindestens eine wäßrige Polyurethandispersion aus feinteiligen, festen Partikeln enthält oder hieraus besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die wäßrige Polyurethandispersion eine Säurezahl von 5,0 bis 100 mg KOH/g aufweist und aus  A) mindestens einem aliphatischen Polyisocyanat mit einer Isocyanatfunktionalität von 2,0 bis 6,0,  B) mindestens einer Verbindung mit mindestens einer isocyanatreaktiven funktionellen Gruppe sowie mindestens einer mit aktinischer Strahlung aktivierbaren Bindung,  C) mindestens einer niedermolekularen aliphatischen Verbindung mit mindestens zwei isocyanatreaktiven funktionellen Gruppen,  D) mindestens einer Verbindung mit mindestens einer isocyanatreaktiven funktionellen Gruppe und mindestens einer dispergierenden funktionellen Gruppe,  E) mindestens einem Neutralisationsmittel für die dispergierenden funktionellen Gruppen der Verbindung D),  F) mindestens einem Blockierungsmittel für Isocyanatgruppen und/oder mindestens einer Verbindung mit mindestens einer blockierten Isocyanatgruppe aufgebaut ist, wobei die blockierten Isocyanatgruppen über die Umsetzung der Blockierungsmittel F) mit den isocyanatgruppenhaltigen Polyurethanpräpolymeren, die aus der Umsetzung eines stöchiometrtschen Überschusses der Verbindungen A) mit den Verbindungen B) sowie gegebenenfalls C) sowie mit einer zur Dispergierbarkeit in wäßrigen Medien ausreichenden Menge an Verbindungen D) und E) resultieren, in die Polyurethandispersion eingeführt werden.
Patent DE-19964457-B4 (DE)
Title: Schaltung zum Ansteuern eines ferroelektrischen SWL-Speichers
Inventor: KANG HEE BOK
IPC: H01L21/8246
Filed: 1999-04-13
Granted: 2012-11-08
Abstract: Schaltung zum Ansteuern eines ferroelektrischen SWL-Speichers, mit: – einem X-Nachdecodierer (21) zum Empfangen und Decodieren von Adressen X und Z zum aktivierenden Ansteuern eines Zellenarrayblocks (23); – einem Globalsteuerungsimpuls-Generator (16) zum Liefern eines Steuerungsimpulses, wie er zum Schreiben oder Lesen von Daten erforderlich ist, auf ein von außen empfangenes Signal CSBpad hin; – einem Lokalsteuerungsimpuls-Generator (20) zum Empfangen des Steuerungsimpulses vom Globalsteuerungsimpuls-Generator (16) und zum Liefern eines Steuerungssignals, wie es zum Schreiben und Lesen von Daten erforderlich ist; – einem SWL-Zellenarrayblock (23) zum Speichern von Daten; – einem SWL-Treiber (22) zum Ansteuernale vom X-Nachdecordierer (21) und vom Lokalsteuerungsimpuls-Generator (20) hin; – einem Y-Adressendecodierer (18) zum Decodieren eines von außen empfangenen Signals für Adressen Y; – einealten auf das Steuerungssignal vom Lokalsteuerungsimpuls-Generator (20) und ein decodiertes Signal vom Y-Adressendecodierer (18) hin; und...