baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-10313902-B4 (DE)
Title: Dämpfungsvorrichtung
Inventor: DAVIS JOSEPH
IPC: B62D1/16
Filed: 2003-03-27
Granted: 2005-06-30
Abstract: Schwingungstilger
(10) für
eine Fahrzeuglenksäulenanordnung,
umfassend: ein Bauteil als Lenksäulenstützwinkel
(26), um eine Lenksäule
aufzunehmen, wobei der Lenksäulenstützwinkel
(26) an mindestens einer Wagenquerstrebenanordnung oder einer Brandschutzwand
des Fahrzeugs befestigt (40) wird;  mindestens ein scheibenförmiges Element,
welches eine in der Mitte angeordnete Öffnung aufweist, welche durch
eine innere Wand gebildet wird, wobei eine äußere Wand in Radialrichtung
in Abstand von der inneren Wand angeordnet ist, wobei eine Stegstruktur
dazwischen angeordnet ist, wobei die äußere Wand mindestens einen
Abschnitt des Lenksäulenstützwinkels
(26) aufnimmt, und  eine zylindrische Stange (28), die in die
mittlere Öffnung des
mindestens einen scheibenförmigen
Elements eingeführt
wird, wobei die zylindrische Stange mit dem mindestens einen scheibenförmigen Element
zusammenwirkt, um Schwingungen, welche von dem Fahrzeug herrühren, in dem
Bauteil des Lenksäulenstützwinkels
(26) zu kompensieren.
Patent DE-10326417-B4 (DE)
Title: Anordnung einer Seitenscheibe eines Kraftfahrzeugs
Inventor: HACKER ROLAND
IPC: B60J1/17
Filed: 2003-06-12
Granted: 2014-09-18
Abstract: Anordnung einer Seitenscheibe (1) eines Kraftfahrzeugs, die wenigstens eine zur Fahrzeugrückseite hin offene Rinne (6) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Rinne (6) an einer benachbart zur Seitenscheibe (1) angeordneten Blende (2) angebracht ist, die der Anbringung eines Außenspiegels und/oder als Führungsschiene für eine in vertikaler Richtung verstellbare Seitenscheibe (1) dient.
Patent DE-10326694-B4 (DE)
Inventor: STRYKOWSKI DIETMAR VON
IPC: B23K9/173
Filed: 2003-06-13
Granted: 2006-06-01
Abstract: Boiler has a protective cladding that is fitted by a twin-weld assembly. The first welding torch is followed at a pre-determined interval by a second torch. The first torch forms a buffer layer on the weld seam. The second torch forms the final covering seam. Also claimed is a commensurate jig assembly.
Patent DE-10334667-B4 (DE)
Inventor: HOFMANN MARIANNE
IPC: A41D13/02
Filed: 2003-07-30
Granted: 2007-08-30
Abstract: Two-piece safety- or military protective clothing has upper part (2) which includes a surrounding joining section (5). This is spaced from the edge (4). The joining section (5) and/or lower part (3) have a connecting section (6), which permits sealed connection of the two parts.
Patent DE-10336959-B4 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befüllung eines Luftreifens mit einem Dichtmittel
Inventor: RUBBA HEIKO
IPC: B29C73/16
Filed: 2003-08-07
Granted: 2012-10-04
Abstract: Vorrichtung zur Befüllung eines Luftreifens mit einem Dichtmittel aus einem unter Überdruck stehenden Dichtmittelbehälter (1), der eine Kopplungseinrichtung (10) zum Anschluss an eine Aufnahmeeinrichtung (2) aufweist, wobei der Dichtmittelbehälter (1) mittels einer Drehbewegung druckdicht an der Aufnahmeeinrichtung (2) anschließbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Kopplungseinrichtung (10) und in der Aufnahmeeinrichtung (2) jeweils zumindest ein Druckablasskanal (11, 21) ausgebildet ist, die im druckdicht angeschlossenen Zustand blockiert sind und durch Drehung fluchtend zueinander ausrichtbar sind, wobei der Dichtmittelbehälter (1) an der Aufnahmeeinrichtung (2) befestigt bleibt.
Patent DE-10352629-B4 (DE)
Title: Managementeinrichtung für die Aufprallenergie eines Fußgängers
Inventor: SCHUSTER PETER JOHN
IPC: B60R21/34
Filed: 2003-11-11
Granted: 2009-12-10
Abstract: Managementeinrichtung für Aufprallenergie für ein Fahrzeug (11) mit einer Vielzahl von am Fahrzeugaufbau jeweils um einen Drehpunkt (18) für eine Drehbewegung angeordneten Wippelementen (14) mit ersten und zweiten vom Fahrzeugaufbau beabstandeten Kontaktenden (20a, 22a), dadurch gekennzeichnet, dass die Drehpunkte (18) an einer am Äußeren des Fahrzeugaufbaus angebrachten Rückwand (12) angeordnet sind, und die ersten und zweiten Kontaktenden (20a, 22a) bei nicht aktiviertem Zustand der Managementeinrichtung im Wesentlichen gleich weit von der Rückwand (12) beabstandet sind, und dass die ersten und zweiten Kontaktenden (20a, 22a) in einer horizontalen Ebene liegen, wenn die Einrichtung an dem Fahrzeug (11) angebracht ist.
Patent DE-10353350-B4 (DE)
Title: Federungsstift, Lastabstützvorrichtung, Gesenkfederung und Presse
Inventor: AOSHIMA KIYOJI
IPC: B30B15/00
Filed: 2003-11-14
Granted: 2015-03-26
Abstract: Federungsstift (1) angeordnet zwischen einem Werkstück (W) und einer Gesenkfederung (59), wobei der Federungsstift (1) umfasst: ein erstes Element (2) mit einer Gewindebohrung (2a), welche im Wesentlichen in der Mitte eines Endes des ersten Elementes (2) in Axialrichtung angeordnet ist, ein Gleitelement (3) mit einer Durchgangsbohrung (3d) und einer Bohrung (3c), wobei die Durchgangsbohrung (3d) mit der Bohrung (3c) in Verbindung steht, die Durchgangsbohrung (3d) durchdringt das Gleitelement (3) in axialer Richtung von einer Seite des Gleitelementes zu einer anderen Seite des Gleitelementes (3), wobei die Bohrung (3c), welches am anderen Ende des Gleitelementes (3) angeordnet ist im Durchmesser größer ist als die Durchgangsbohrung (3d), ein ringförmiges elastisches Element (6), welches eine Schubkraft in axialer Richtung erzeugt, wobei das ringförmige elastische Element (6) in der Bohrung (3c) des Gleitelementes (3) aufgenommen wird, ein Schraubenelement (5), welches einen Gewindeabschnitt (5a) an seinem vorne liegenden Ende aufweist, wobei das Schraubenelement in die Durchgangsbohrung (3d) und das ringförmige elastische Element (6) von der einen Seite des einen Endes des Gleitelementes (3) zu der anderen Seite des anderen Endes des Gleitelementes (3) durchgeschoben wird, wobei der Gewindeabschnitt (5a) in das erste Element (2) eingeschraubt ist, und ein Deckelabschnitt (14) angebracht an einem Ende des Gleitelementes (3).
Patent DE-10358785-B4 (DE)
Title: Verfahren bzw. Vorrichtung zur Herstellung von Verstellwellen
Inventor: KOLB ROLAND
IPC: B23P15/00
Filed: 2003-12-12
Granted: 2005-10-13
Abstract: Verfahren
zur Herstellung von Verstellwellen (1;2) mit einer metallischen
Welle und einer geräuschdämmenden,
nichtmetallischen Außenummantelung
(1.3;2.3) zwischen von der Außenummantelung
freien Wellen-Enden (1.1;1.2;2.1), wobei ausgehend von einem durchgehend
mit der Außenummantelung
versehenen, metallischen Wellen-Strang (3) die Außenummantelung
im Bereich (a;b) der Wellen-Enden (1.1;1.2;2.1) mittels zumindest
einer von außen
zuführbaren
Bürste
(4 bzw. 5) entfernt wird.
Patent DE-19539945-B4 (DE)
Title: Flurförderzeug mit einer aus mindestens zwei Gabelzinken gebildeten Gabel
Inventor: BIJU-DUVAL REMI
IPC: B66F9/12
Filed: 1995-10-26
Granted: 2006-03-30
Abstract: Flurförderzeug
mit einer aus mindestens zwei Gabelzinken gebildeten Gabel, wobei
jeweils eine Gabelzinke zur Befestigung an einem Gabelträger vorgesehen
ist, der an einem Hubgerüst
auf- und abbewegbar ist und wobei zumindest der lastaufnehmende
Abschnitt der Gabelzinke um eine horizontale Querachse relativ zum Gabelträger neigbar
ist und der lastaufnehmende Abschnitt der Gabelzinke einen starren
Grundkörper
und einen lasttragenden Aufsatz aufweist, wobei der Aufsatz um die Querachse
neigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zur Erzeugung der Neigebewegung
eine lineare Stelleinheit, vorzugsweise ein hydraulischer Zylinder
(6), vorgesehen ist, wobei die lineare Stelleinheit einerseits an
der Spitze des lastaufnehmenden Abschnitts des Grundkörpers (3) und
andererseits am Aufsatz (4) befestigt ist.
Patent DE-19544276-B4 (DE)
Title: Einzelradaufhängung für die gelenkten Räder einer Kraftfahrzeug-Vorderachse
Inventor: BUFLER ERNST
IPC: B60G3/20
Filed: 1995-11-28
Granted: 2005-11-24
Abstract: Einzelradaufhängung für die gelenkten
Räder (1)
einer Kraftfahrzeug-Vorderachse, umfassend:  – einen
unteren Querlenker (3) bestehend aus zwei Stablenkern (31, 32),
die mit ihren Enden jeweils kugelgelenkig an einem Radträger (2)
und am Fahrzeugaufbau (5) angelenkt sind, wobei die radseitigen
Anlenkpunkte unterhalb der Radachse liegen und die Stablenker (31,
32) zum Fahrzeugaufbau hin V-förmig
auseinandergespreizt sind;  – einen oberen Querlenker (4),
der mit einem Ende kugelgelenkig oberhalb der Radachse am Radträger (2)
und mit einem weiteren Ende elastokinematisch am Fahrzeugaufbau
(5) angelenkt ist,  – eine
Spurstange (7), die hinter und oberhalb der Radachse (8) mit einem
Ende an einen Spurstangenhebel (71) des Radträgers (2) und mit einem weiteren
Ende an einem oberhalb der Radachse (8) angeordneten Lenkgetriebeabschnitt
(51) angelenkt ist, wobei die Spurstange (7) in der Draufsicht schräg nach hinten
verläuft,  dadurch
gekennzeichnet dass  – die
Stablenker (31, 32) zum Fahrzeugaufbau (5) hin...
Patent DE-19630336-B4 (DE)
Title: Sicherheitsvorrichtung für eine gekapselte Zelle
Inventor: SATO YUZO
IPC: H01M50/574
Filed: 1996-07-26
Granted: 2004-11-11
Abstract: Sicherheitsvorrichtung
für eine
gekapselte Zelle, die eine elektrisch leitende innere Abdeckung
(3), die mit Gaseinlässen
(3a) ausgebildet ist und in der oberen Öffnung eines Zellengehäuses (13)
angeordnet ist, wobei die innere Abdeckung (3) elektrisch mit einem Generatorelement
(12) über
einen Positiv-Pol-Anschluß (7) verbunden
ist, und ein leitendes Kapselungs-Anti-Explosion-Ventil (1) aufweist,
das die obere Öffnung
gasdicht verschließt,
das auf einen Druckanstieg innerhalb der Zelle hin deformierbar
ist und das ein flaches Blatteil hat, dadurch gekennzeichnet, dass
das Kapselungs-Anti-Explosion-Ventil (1) einen Ventilkörpervorsprung
(9) hat, der in der Mitte ausgebildet ist und in Richtung der inneren
Abdeckung (3) hervorsteht, wobei sich das flache Blatteil um den Ventilkörper-Vorsprung
(9) herum erstreckt und ein dünnwandiger
Abschnitt (1a) unmittelbar um den Ventilkörper-Vorsprung (9) herum ausgebildet
ist, wobei der Ventilkörper-Vorsprung
(9) mit der inneren Abdeckung (3) mit einer Verschweißung (1c)
verbunden ist oder mit einem Anschlag (14) fest gegen die innere
Abdeckung (3) gepresst ist.
Patent DE-19703223-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Herstellung einer Elektrode einer Halbleitereinrichtung
Inventor: BYUN JEONG SOO
IPC: H01L21/28
Filed: 1997-01-29
Granted: 2006-04-27
Abstract: Verfahren
zur Herstellung einer Elektrode einer Halbleitereinrichtung, mit
folgenden Schritten:  – Bildung
einer Isolationsschicht (12) auf einem Halbleitersubstrat (11);  – Bildung
einer Wolframsilizidschicht (13) auf der Isolationsschicht (12);  – Implantation
von Verunreinigungsionen in die Wolframsilizidschicht (13) zwecks
Bildung eines Verunreinigungsbereichs in einem unteren Bereich der
Wolframsilizidschicht (13); und  – Durchführung einer Wärmebehandlung
des Substrats (11), auf dem das Wolframsilizid gebildet wurde  – Strukturierung
der Wolframsilizidschicht (13) und der Isolationsschicht (12) zur
Bildung einer Gate-Elektrode.
Patent DE-19709520-B4 (DE)
Title: Kapazitives Beschleunigungssensor-Element
Inventor: PRITZKE BERND
IPC: G01C9/00
Filed: 1997-03-10
Granted: 2007-05-31
Abstract: Kapazitives
Beschleunigungssensor-Element in Form eines Differentialkondensators
bestehend aus  zwei Glasplatten mit metallisierten Elektrodenanordnungen und  einem
in Si-Mikromechanik ausgeführten
Feder-Masse-System,  bei
dem die seismische Masse (5) durch zwei parallel zu den Seitenkanten
in der XY-Ebene verlaufende und in Z-Richtung zueinander versetzte
Federbänder
(3; 4) aufgehängt
ist,  bei dem im Bereich der Anschlussstrukturen zur räumlichen
Teilung der Anschlussflächen
mittels in das Si-Teil eingeätzter
Gräben
und Perforationen winkelförmige
Brüche
initiiert sind und  bei dem zur Nutzung der Anschlussflächen durch
benachbarte Sensorelemente die Anschlusskontakte (10; 11) in Z-Richtung
so versetzt auf dem Sensorelement angeordnet sind, dass die Anschlussstrukturen
von benachbarten Sensorelementen ineinander verschachtelt sind.
Patent DE-19716531-B4 (DE)
Title: Oberflächenwellenresonator
Inventor: MARTIN GUENTER
IPC: H03H9/25
Filed: 1997-04-19
Granted: 2004-02-19
Abstract: Oberflächenwellenresonator, bei dem auf einem piezoelektrischen Substrat ein linker und ein rechter Streifenreflektor (2;3) so angeordnet sind, daß sie einen ebenen Hohlraum (4) einschließen und in diesem Hohlraum (4) zwei interdigitale Wandler (5;7), die eine gemeinsame Sammelelektrode (6) haben, die sich als horizontaler Metallstreifen in den Streifenreflektoren fortsetzt, und die als Sender (51–59) bzw. Empfänger (71–79) betrieben werden, in Richtung der Wandlerzinken nebeneinander angeordnet sind, wobei Streifenreflektoren (2;3) und interdigitale Wandler (5;7) einen Wellenleiter für akustische Oberflächenwellen bilden, dadurch gekennzeichnet, daß  a) Sender (51–59) und Empfänger (71–79), bezogen auf die parallel zu den Metallstreifen (21;31) der Streifenreflektoren (2;3) und den Wandlerzinken (51;71) verlaufende Mittellinie (41) des Hohlraumes (4), hinsichtlich Zinkenlänge und Zinkenpolarität symmetrisch aufgebaut sind, derart, daß diejenigen Zinken, die rechts und links in jeweils gleichem Abstand von der Mittellinie (41) angeordnet sind, sich in ihrer Polarität, Länge und Breite und ihrem Abstand nicht unterscheiden, oder antisymmetrisch aufgebaut sind, derart, daß sich diejenigen Zinken, die rechts und links in jeweils gleichem Abstand von der Mittellinie (41) angeordnet sind, sich in ihrer Polarität, jedoch nicht in ihrer Länge und Breite und ihrem Abstand unterscheiden, und  b) jeweils zwei in gleichem Abstand rechts bzw. links von besagter Mittellinie (41) liegende Zwischenräume Zr bzw. Z 1  (54;55 bzw. 74;75) benachbarter Wandlerzinken einander gleich sind.
Patent DE-19716809-B4 (DE)
Title: Verfahren und Gerät zur Messung des Streulichts von Sichtscheiben, insbesondere Fahrzeugscheiben, auch im eingebauten Zustand, mit Oberflächenverschleiß auf der Außenseite der Scheibe
Inventor: SCHWAHN GUENTER
IPC: G01B11/30
Filed: 1997-04-22
Granted: 2009-09-10
Abstract: Verfahren zur Messung des Streulichts von Sichtscheiben, insbesondere Fahrzeugscheiben, auch im eingebauten Zustand, mit Oberflächenverschleiß auf der Außenseite der Scheibe, dadurch gekennzeichnet, daß man  (a) sichtbare Strahlung einer punktförmigen Strahlungsquelle mit einer Sammeloptik konvergent macht, so daß die Quelle in einem bestimmten Maßstab abgebildet wird,  (b) das konvergente Strahlungsbündel unter einem definierten Einfallswinkel schräg auf die Außenseite der Scheibe richtet, und zwar in einem solchen Abstand von der Scheibenoberfläche, daß noch kein Bild der Strahlungsquelle entsteht, sondern sich ein Lichtfleck (Meßfläche) geeigneter Abmessungen auf der Oberfläche der Scheibe ausbildet,  (c) durch Reflexion der Strahlung demzufolge außen vor der Scheibe – in der Einfallsebene auf der zur Strahlungsquelle entgegengesetzten Seite des Einfallslots – zwei räumlich getrennte reelle Bilder der Strahlungsquelle erzeugt, und zwar das näher an der Scheibe gelegene Bild durch Reflexion an der Innenseite (Hinterfläche), das weiter entfernte Bild durch Reflexion an der Außenseite (Vorderfläche) der Scheibe,...
Patent DE-19727223-B4 (DE)
Title: Beschichtung zur Beeinflussung des sich durch Reflexion an einer Substratsoberfläche ergebenden spektralen Farbeindrucks
Inventor: GOMBERT ANDREAS
IPC: G02B1/10
Filed: 1997-06-26
Granted: 2005-05-04
Abstract: Beschichtung,
die wenigstens einseitig auf ein optisch transparentes, flächig ausgebildetes Substrat
mit vorgegebenem Brechungsindex aufgebracht ist und zur Beeinflussung
des sich durch Reflexion an der Oberfläche der Beschichtung ergebenden
spektralen Farbeindruckes dient, dadurch gekennzeichnet, dass die
Beschichtung zur Einstellung einer Farbsättigung für Blau-, Purpur- und Gelbtöne aus optisch
transparentem Material besteht, dessen Brechungsindex gleich der
Quadratwurzel des Brechungsindexes des Substrates ist, wobei das
Material der Beschichtung aus einem mit Luft zu einem porösen Material
vermischten Festkörper
besteht.
Patent DE-19753694-B4 (DE)
Title: Lageranordnung für eine ein- und ausrückbare Kupplung
Inventor: NIKI MOTOHARU
IPC: F16D23/14
Filed: 1997-12-03
Granted: 2008-02-07
Abstract: Lageranordnung
für eine
ein- und ausrückbare
Kupplung, aufweisend  ein Kugellager (3) mit einem Innenring
(3a) aus pressgeformtem Stahlblech, welcher an einem Ende einen
nach außen
gerichteten Flanschbereich (3a1) aufweist, der mit einem Drehelement
einer Kupplungsvorrichtung in Kontakt ist, mit einem Außenring
(3b) aus pressgeformtem Stahlblech, der am anderen Ende einen nach
innen gerichteten Flanschbereich (3b1) aufweist, mit einer Vielzahl
von Kugeln (3c), die zwischen dem Innenring (3a) und dem Außenring
(3b) angeordnet sind und mit deren Laufrillen (3a2, 3b2) in Winkelkontakt
sind, und mit einem Käfig
(3d), der die Kugeln (3c) in Umfangsrichtung in vorherbestimmtem Abstand
hält;  eine
Buchse (1), deren Außenumfang
in den Innenring (3a) des Kugellagers (3) eingesetzt ist;  eine
Seitenplatte (2), die sich vom Außenumfang der Buchse (1) in
Außendurchmesserrichtung
erstreckt, wobei der Flanschbereich des Außenrings (3b) des Kugellagers
(3) radial gleitend mit einer Seitenfläche der...
Patent DE-19824265-B4 (DE)
Title: Hydrodynamischer Drehmomentwandler mit einem im Innentorus angeordneten Torsionsschwingungsdämpfer
Inventor: SASSE CHRISTOPH
IPC: F16H41/24
Filed: 1998-05-29
Granted: 2006-11-30
Abstract: Hydrodynamischer
Drehmomentwandler mit einem Wandlerkreis, der zumindest ein Pumpenrad,
ein Turbinenrad mit einer Turbinennabe und ein Leitrad umfaßt, die
zusammen einen Innentorus umschließen, in welchem ein Torsionsschwingungsdämpfer angeordnet
ist, der an einer mit einer Abtriebswelle drehfesten Steuerscheibe
in Wirkverbindung steht, und mit einer Überbrückungskupplung, durch welche
ein von einem Antrieb bereitgestelltes Drehmoment unter Umgehung
des Wandlerkreises übertragbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß am
Turbinenrad (69) Ansteuermittel (81) für den Torsionsschwingungsdämpfer (79)
vorgesehen sind und die Steuerscheibe (120) drehfest mit der Turbinennabe
(29), aber relativ drehbar zum Turbinenrad (69) angeordnet ist,
wobei die Turbinennabe (29) mit der einen in das Wandlergehäuse (1)
geführten
Abtriebswelle (33) drehfest verbunden ist.
Patent DE-19826006-B4 (DE)
Title: Verfahren zum erneuten Starten im Störungsfall
Inventor: ALLISON MATTHEW W
IPC: G05B23/02
Filed: 1998-06-10
Granted: 2005-10-06
Abstract: Verfahren
zur Überwachung
und Wiederherstellung des Betriebes eines Eiserzeugers nach Detektion
eines Fehlers durch eine Steuereinheit des Eiserzeugers, die eine
Betriebsstillegung des Eiserzeugers bewirkt hat, mit den folgenden
Schritten:  Erhöhen
eines Zählers
für Fehlerneustartversuche,
nachdem ein erster Fehler detektiert worden ist, der eine Betriebsstillegung
des Eiserzeugers verursacht hat;  Warten einer vorgegebenen
Zeit, bevor ein Neustart des Eiserzeugers versucht wird;  erneutes
Starten des Eiserzeugers;  Erhöhen des Zählers, wenn die Steuereinheit
einen zweiten Fehler detektiert, bevor der Eiserzeuger einen Betriebszyklus
beendet hat;  Vergleichen der Zählung des Zählers mit einem vorgegebenen
Maximalwert;  Erzeugen eines Fehlersignales durch die Steuereinheit  und Stilllegen
des Betriebes des Eiserzeugers, wenn die Zählung des Zählers dem vorgegebenen Maximalwert
entspricht bzw.  erneutes Starten des Eiserzeugers und Versuch
der Durchführung
eines Betriebszyklus, wenn die Zählung
des Zählers
nicht dem vorgegebenen Maximalwert entspricht.
Patent DE-19826821-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Produktion von Steroidhormonen mittels rekombinanter Spalthefen
Inventor: BUREIK MATTHIAS
IPC: C12N1/19
Filed: 1998-06-16
Granted: 2005-07-28
Abstract: Verwendung
von Spalthefen der Gattung Schizosaccharomyces zur Produktion von
mitochondrialen P450-Enzymen, dadurch gekennzeichnet, dass man die
Spalthefe Schizosaccharomyces pombe mit einem Vektor, der das Gen
zur Expression des P450-Enzyms enthält, transformiert und die transformierte
Spalthefe unter Expressionsbedingungen züchtet.
Patent DE-19827450-B4 (DE)
Title: Anlasserschutzgerät
Inventor: HISAMOTO MOTOI
IPC: F02N11/08
Filed: 1998-06-19
Granted: 2006-04-06
Abstract: Anlasserschutzgerät zum Öffnen eines
Anlasserhilfsschalters (5), um einen Anlasser (2) zum Anlassen einer
Brennkraftmaschine dadurch zu schützen, dass der Anlasser (2)
zeitweilig in den nicht betriebsfähigen Zustand versetzt wird,
wobei das Anlasserschutzgerät
aufweist:  eine Schaltvorrichtung (716, 721), die durch Einschalten
eines Schlüsselschalters
(6) geschlossen wird, um den Anlasserhilfsschalter (5) zu schließen; und  eine
erste Zeitgeberschaltung (715), die ihren Betrieb zum selben Zeitpunkt
beginnt, an welchem der Schlüsselschalter
(6) eingeschaltet wird; und  eine zweite Zeitgeberschaltung
(710), die ihren Betrieb zum selben Zeitpunkt beginnt, an welchem
der Schlüsselschalter
(6) reigegeben wird; wobei  das Anlasserschutzgerät eine Stromversorgungsschaltung (706)
aufweist, die an die Schaltvorrichtung (716, 721) angeschlossen
ist, und dann in Betrieb gesetzt wird, wenn der Schlüsselschalter
(6) eingeschaltet wird, um der ersten und zweiten Zeitgeberschaltung
(715, 710) elektrische Energie zuzuführen;   das Öffnen und
Schließen
der Schaltvorrichtung (716, 721) auf der Grundlage von Ausgangssignalen
der ersten und zweiten Zeitgeberschaltung...
Patent DE-19842827-B4 (DE)
Title: Precrashsensierungssystem
Inventor: ZANDER ANDRé
IPC: G08G1/16
Filed: 1998-09-18
Granted: 2015-08-06
Abstract: Precrashsensierungssystem, insbesondere für Kraftfahrzeuge, umfassend eine Bilderfassungseinrichtung zur optischen Erfassung von beabstandeten Gegenständen und eine Bilderzeugungseinrichtung zur optischen Erzeugung eines Abbildes des erfaßten Gegenstandes, dadurch gekennzeichnet, daß eine Auswertungseinrichtung (4) zur Auswertung des erfassten Bildes vorgesehen ist, die mittels eines Algorithmus Teilbereiche des erfassten Bildes selektiert, und daß eine der Bilderzeugungseinrichtung (3) zugeordnete Steuereinrichtung (5) vorgesehen ist, die den Bildaufbau bestimmende Parameter derart steuert, daß die selektierten Bereiche mit anderen Parametern wiedergegeben werden, als die nicht selektierten Bereiche, wobei der Parameter der Kontrast oder die Farbe ist.
Patent DE-19854881-B4 (DE)
Title: Park- und Rangierventil für Anhängefahrzeuge mit einer Federspeicher-Feststellbremse
Inventor: VOLLMER OTTO
IPC: B60T13/26
Filed: 1998-11-27
Granted: 2008-07-31
Abstract: Park-
und Rangierventil nach Patent    DE 198 18 982 C2   , dadurch gekennzeichnet,
daß der
Steuerschieber (7) weitgehend berührungsfrei gegenüber dem ihn
aufnehmenden Gehäuse
der Steuereinheit (1) geführt ist
und unter axialem Abstand zueinander gegenüber Sitzventilen (83, 85, 87)
wirkende Steuernocken (77, 79, 81) trägt.
Patent DE-19932975-B4 (DE)
Title: Objekterfassungsvorrichtung und Objekterfassungsverfahren
Inventor: KIKUCHI HAYATO
IPC: G01S13/931
Filed: 1999-07-14
Granted: 2007-04-05
Abstract: Objekterfassungsvorrichtung
zur Objekterfassung in einem abzutastenden Bereich, umfassend:  ein
Sende- und Empfangsmittel (1, 2, 3, 4), mit dem eine elektromagnetische
Welle in den abzutastenden Bereich in Form eines gegenüber dem
abzutastenden Bereich seitlich schmalen, divergierenden Abtaststrahls
aussendbar ist und eine durch Reflexion der ausgesendeten elektromagnetischen
Welle von einem im abzutastenden Bereich sich befindenden Objekt
(T) erzeugte reflektierte elektromagnetische Welle empfangbar ist,
wobei das Sende- und Empfangsmittel (1, 2, 3, 4) derart betreibbar
ist, dass ein periodisches Abtasten in seitlicher Richtung beidseitig
einer Längsrichtung
(CL) mit dem ausgesendeten Abtaststrahl über den abzutastenden Bereich
durchgeführt
wird,  wobei die Objekterfassungsvorrichtung dafür ausgebildet ist,
den abzutastenden Bereich in eine Mehrzahl von sich in der Längsrichtung
(CL) erstreckende, seitlich aneinander angrenzende, zueinander parallele
Basisbereiche (F1, ..., F16) zu unterteilen, die jeweils eine Mehrzahl
von jeweils einem Abstand in Längsrichtung
zur Objekterfassungsvorrichtung zugeordnete Abstandsmessbereiche
enthalten, so dass der abzutastende Bereich durch die Abstandsmessbereiche
der...