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Patent DE-102020108703-A1 (DE)
Title: Traktionsbatterie mit Umreifungsband sowie elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug
Inventor: WOLF ANDREAS
IPC: H01M50/20
Filed: 2020-03-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Traktionsbatterie (1) für ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug, aufweisend
 - zumindest ein Batteriemodul (2) mit einem Zellpaket (6) aus einer Vielzahl von Batteriezellen (7) sowie mit einem Zellmodulrahmen (8) aufweisend zwei Seitenteile (9), welche sich entlang von einander gegenüberliegenden Seitenbereichen (10) des Zellpakets (6) erstrecken,
 - zumindest zwei Befestigungsschienen (3) zum Halten des zumindest einen Batteriemoduls (2), wobei das zumindest eine Batteriemodul (2) im Bereich der Seitenteile (9) an den Befestigungsschienen (10) angeordnet ist, sowie
 - eine Befestigungseinrichtung (16) zum Befestigen des zumindest einen Batteriemoduls (2) an den Befestigungsschienen (3), welche zumindest ein Umreifungsband (17) aufweist, mit welchem das zumindest eine Batteriemodul (2) und die Befestigungsschienen (3) vertikal umreift sind. Die Erfindung betrifft außerdem ein elektrisch antreibbares Kraftfahrzeug.
Patent DE-102020110274-A1 (DE)
Title: Vorrichtung, umfassend ein Lüfterrad mit einer Radnabe und wenigstens zwei Lüfterschaufeln
Inventor: KARWOT ROBERT
IPC: F04D29/36
Filed: 2020-04-15
Abstract: Vorrichtung 1, umfassend- ein Lüfterrad (2) mit einer Radnabe (3) und wenigstens zwei Lüfterschaufeln (5) zum Fördern eines Fördermediums (4), wobei wenigstens eine Lüfterschaufel (5) vermittels einer Lagerungseinrichtung (6) beweglich an der Radnabe (3) gelagert ist, wobeidas Lüfterrad (2) eingerichtet ist,- in einem ersten Arbeitszustand des Lüfterrads (2) die wenigstens eine beweglich gelagerte Lüfterschaufel (5) in eine erste Ausrichtung und/oder Position (7) zu überführen, und- in einem weiteren Arbeitszustand des Lüfterrads (2) die wenigstens eine beweglich gelagerte Lüfterschaufel (5) in eine weitere Ausrichtung und/oder Position (8) zu überführen, wobei- ein in Zuströmrichtung (9) betrachteter Zwischenraum (10), insbesondere eine in Zuströmrichtung (9) betrachtete Durchtrittsfläche (11) für ein Fördermedium (4), zwischen den Lüfterschaufeln (5, 13) während der weiteren Ausrichtung und/oder Position (8) der wenigstens einen Lüfterschaufel (5) größer ist als während der ersten Ausrichtung und/oder Position (7) der wenigstens einen Lüfterschaufel (5).
Patent DE-102020110781-A1 (DE)
Title: Hybrid-sram-design mit nano-strukturen
Inventor: WONG I-HSIEH
IPC: H01L27/11
Filed: 2020-04-21
Abstract: Die Halbleitervorrichtung weist eine erste Vorrichtung auf, die in einer NMOS-Region der Halbleitervorrichtung angeordnet ist. Die erste Vorrichtung weist eine erste Gate-All-Around-Vorrichtung (GAA-Vorrichtung) auf, die einen vertikalen Stapel von Nanostrukturkanälen aufweist. Die Halbleitervorrichtung weist des Weiteren eine zweite Vorrichtung in einer PMOS-Region der Halbleitervorrichtung auf. Das zweite Vorrichtung weist einen FinFET auf, der eine Finnenstruktur mit einer Finnenbreite aufweist. Die Finnenstruktur ist von einer benachbarten Finnenstruktur um einen Finnenabstand getrennt. Die maximale Kanalbreite der Nanostrukturkanäle ist nicht größer als eine Summe aus Finnenbreite und Finnenabstand. Alternativ weist die zweite Vorrichtung eine zweite GAA-Vorrichtung auf, die eine andere Anzahl von Nanostrukturkanälen aufweist als die erste GAA-Vorrichtung.
Patent DE-102020111454-A1 (DE)
Title: Elektrische Schaltungsanordnung und Kraftfahrzeug
Inventor: POISEL WOLFGANG
IPC: H02J1/00
Filed: 2020-04-27
Abstract: Elektrische Schaltungsanordnung umfassend einen ersten Entstörkondensator (3) und einen zweiten Entstörkondensator (4) sowie einen ersten Potentialanschluss (5) und einen zweiten Potentialanschluss (6), wobei der erste Entstörkondensator (3) zwischen Masse und dem ersten Potentialanschluss (5) geschaltet ist und der zweite Entstörkondensator (3) zwischen Masse und dem zweiten Potentialanschluss (6) geschaltet ist, wobei zur Entladung der Entstörkondensatoren (3, 4) zwischen dem ersten Potentialanschluss (5) und einem mit Masse direkt oder indirekt verbundenen Schaltungsknoten (12) eine Reihenschaltung aus einem ersten Schaltelement (8) und einem ersten Entladewiderstand (10) und zwischen dem zweiten Potentialanschluss (6) und dem Schaltungsknoten (12) eine Reihenschaltung aus einem zweiten Schaltelement (8) und einem zweiten Entladewiderstand (11) geschaltet ist.
Patent DE-102020113131-A1 (DE)
Title: Liegeflächen- oder Matratzenbezug für ein Pflege- oder Krankenbett sowie Gerät zur Umlagerung eines insbesondere bettlägerigen Anwenders
Inventor: N'DIAYE BIRGIT
IPC: A61G7/002
Filed: 2020-05-14
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit einem Liegenflächen- oder Matratzenbezug, der auf wenigstens einer seiner beiden Flachseiten zumindest in einem Teilbereich eine reibungsreduzierte Oberfläche aufweist. Die Erfindung betrifft auch ein Gerät (9) zur Umlagerung eines insbesondere bettlägerigen Anwenders (8). Für das erfindungsgemäße Gerät (9) ist kennzeichnend, dass das Gerät (9) einen, auf einer Liegefläche (5) aufliegenden Liegenflächenbezug (7) aufweist, der (7) beidseits an seinen Längsrändern derart an jeweils zumindest einem Liegenflächenbezug-Halter (2) gehalten ist, dass der Liegenflächenbezug (7) durch eine Bewegung zumindest eines der Liegenflächenbezug-Halter (2)zwischen einer ersten Position und wenigstens einer zweiten Position verschiebbar ist
Patent DE-102020113295-A1 (DE)
Title: Verfahren zur Handhabung von Textilabfällen, Recyclingfaser und Abstandsgewirke
Inventor: KAFFENBERGER DIETER
IPC: D01D1/04
Filed: 2020-05-15
Abstract: Der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Handhabung von Textilabfällen (1) aus einem teilkristallinen thermoplastischen Kunststoffmaterial, wobei nacheinander die Textilabfälle (1) mechanisch zu einem feinkörnigen Material (4) zerkleinert werden, das feinkörnige Material (4) bei einer Temperatur unterhalb der Kristallitschmelztemperatur des teilkristallinen Kunststoffes zu Aggromeratpartikeln (6) kompaktiert werden, die Agglomeratpartikel (6) zur Bildung von Recyclingfasern (7) einer Schmelzspinneinrichtung (8) mit einem Extruder (9) und eine an den Extruder (9) angeschlossenen Spinndüse (11) zugeführt werden, die Agglomeratpartikel (6) in dem Extruder (9) zu einer Polymerschmelze aufgeschmolzen werden, die Polymerschmelze entgast wird und mit der Spinndüse (11) aus der Polymerschmelze die Recyclingfasern gebildet werden.
Patent DE-102020113680-A1 (DE)
Title: Sensorvorrichtung mit einem eingebetteten optischen Interrogator
Inventor: MÜLLER SEBASTIAN
IPC: G01B11/24
Filed: 2020-05-20
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Sensorvorrichtung (2) umfassend zumindest einen optischen Interrogator (4) und zumindest einen mit dem optischen Interrogator (4) verbundenen Lichtwellenleiter (6), der zumindest abschnittsweise zumindest ein Faser-Bragg-Gitter aufweist, wobei der optische Interrogator zumindest eine integrierte optische Schaltung (10) aufweist, wobei sowohl der optische Interrogator (4) als auch der Lichtwellenleiter (6) in das gleiche Bauelement aus faserverstärkten Kunststoff eingebettet sind
Patent DE-102020117906-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Schätzung des individuellen Phasenwiderstandes eines elektrischen Motors
Inventor: GODBERSEN JENS
IPC: G01R31/34
Filed: 2020-07-07
Abstract: Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zur Schätzung des individuellen Phasenwiderstands eines Motors mittels eines Antriebs mit einstellbarer Drehzahl (ASD), während der durch den ASD gesteuerte Motor läuft und/oder stillsteht. Der Motor ist ein Asynchronmotor oder ein Synchronmotor. Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Antrieb mit einstellbarer Drehzahl zur Ausführung eines entsprechenden Verfahrens.
Patent DE-102020118461-A1 (DE)
Title: Mehrere wirtsmaterialien und diese umfassende organische elektrolumineszierende vorrichtung
Inventor: KIM BITNARI
IPC: C09K11/06
Filed: 2020-07-13
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft mehrere Wirtsmaterialien, umfassend ein erstes Wirtsmaterial, das eine durch die Formel 1 wiedergegebene Verbindung aufweist, und mindestens ein zweites Wirtsmaterial, das eine durch die Formel 2 wiedergegebene Verbindung aufweist, und eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung, die diese umfasst. Durch Einbeziehung einer spezifischen Kombination von Verbindungen als Wirtsmaterial kann eine organische elektrolumineszierende Vorrichtung mit verbesserter Lebensdauer im Vergleich zu herkömmlichen organischen elektrolumineszierenden Vorrichtungen bereitgestellt werden.
Patent DE-102020120064-A1 (DE)
Title: Verwendung eines Kugelgewindetriebs und Stellantriebsanordnung
Inventor: HOFMANN BENJAMIN
IPC: F16K31/50
Filed: 2020-07-29
Abstract: Die Erfindung befasst sich mit Verbesserungen auf dem technischen Gebiet der Stellantriebe (2). Hierzu wird unter anderem die Verwendung eines Kugelgewindetriebs (3) zum Betätigen einer selbstschließenden, linear betätigen Armatur (4) vorgeschlagen. Während das Öffnen der Armatur (4) über den Kugelgewindetrieb (3) elektromotorisch mittels eines Stellantriebs (2) erfolgt, wird beim Schließen der selbsttätig schließenden Armatur (4) eine Rückstellbewegung auf die Spindel (6) übertagen. Über den Kugelgewindetrieb (3) kann die Rückstellbewegung und damit auch eine Schließbewegung der Armatur (4) zumindest mittelbar abgebremst werden, was die Armatur (4) und letztendlich auch den Kugelgewindetrieb (3) und gegebenenfalls weitere mit der Armatur (4) und/oder dem Kugelgewindetrieb (3) verbundene Komponenten vor Beschädigungen schützen und darüber hinaus auch eine Fail-Safe-Funktion begünstigen kann.
Patent DE-102020120594-A1 (DE)
Title: Zündvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine und Verbrennungskraftmaschine mit einer Zündvorrichtung
Inventor: MAYER CHRISTIAN
IPC: G01K11/32
Filed: 2020-08-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zündvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, mit einer Zündquelle zum Entflammen von Kraftstoff in einem Brennraum der Verbrennungskraftmaschine und mit wenigstens einem faseroptischen Temperaturmesselement, welches an einem Haltebereich der Zündquelle gehalten ist und ein Temperaturmesselementende aufweist, welches zur Temperaturmessung auf wenigstens ein Zündquellenelement der Zündquelle ausgerichtet ist. Ein zweiter Aspekt der Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine mit einer Zündvorrichtung.
Patent DE-102020122738-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Ermittlung einer Kurzschlussrichtung
Inventor: BURKHARDT ERWIN
IPC: G01R31/08
Filed: 2020-08-31
Abstract: Es werden ein Verfahren sowie eine entsprechende Vorrichtung zur Ermittlung einer Richtung zu einem Erdschluss eines Leiters in einem kompensierten Energieversorgungsnetz beschrieben, wobei die Verbindung des Sternpunkts über die Kompensationsdrossel für die Bestimmung der Richtung zu dem Erdschluss getrennt wird.
Patent DE-102020123485-A1 (DE)
Title: VERBUND-IC-CHIPS EINSCHLIEßLICH EINES EINGEBETTETEN CHIPLETS INNERHALBMETALLISIERUNGSSCHICHTEN EINES HOST-IC-CHIPS
Inventor: ELSHERBINI ADEL
IPC: H01L23/50
Filed: 2020-09-09
Abstract: Ein Verbund-IC-Chip beinhaltet ein Chiplet, das innerhalb von Metallisierungsebenen eines Host-IC-Chips eingebettet ist. Das Chiplet kann eine Vorrichtungsschicht und eine oder mehrere Metallisierungsschichten beinhalten, die passive und/oder aktive Vorrichtungen zu einer Chiplet-Schaltungsanordnung verbinden. Der Host-IC beinhaltet eine Vorrichtungsschicht und eine oder mehrere Metallisierungsschichten, die passive und/oder aktive Vorrichtungen zu einer Chipschaltungsanordnung verbinden. Merkmale einer der Chiplet-Metallisierungsschichten können direkt an Merkmale einer der Host-IC-Metallisierungsschichten gebondet werden, wobei die zwei Schaltungsanordnungen zu einem Verbundschaltungsanordnung verbunden werden. Ein dielektrisches Material kann über dem Chiplet aufgebracht werden. Das Dielektrikum und das Chiplet können mit einem Planarisierungsprozess gedünnt werden, und zusätzliche Metallisierungsschichten, die über dem Chiplet und dem Host-Chip gefertigt sind, um zum Beispiel Erstebenenzwischenverbindungsgrenzflächen zu bilden. Die Verbund-IC-Chipstruktur kann zu einem Gehäuse im Wesentlichen als ein monolithischer IC-Chip zusammengebaut werden.
Patent DE-102020127935-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Schutz einer Abgasanlage eines Heizgerätes
Inventor: BEITZER ARND
IPC: F23N5/24
Filed: 2020-10-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Verhindern von Schäden an einer Abgasanlage (10) eines Heizgerätes (1) durch Druckimpulse, wobei das Heizgerät (1) einen Brenner (3) zur Verbrennung von Brennstoff-Luft-Gemisch in einem Verbrennungsraum (13) mit Verbindung zu der Abgasanlage (10) und eine Elektronikeinheit (7) zur automatischen Zündung aufweist, wobei in der Abgasanlage (10) ein Drucksensor (6) zum Umwandeln von Druckimpulsen in elektronische Signale angeordnet ist und wobei der Drucksensor (6) mit der Elektronikeinheit (7) verbunden ist, die eingerichtet ist, die elektronischen Signale des Drucksensors (6) mit mindestens einem Schwellwert zu vergleichen und Überschreitungen des Schwellwertes zu zählen und in mindestens einem ersten Zähler (74) zu speichern und bei Überschreitung eines vorgebbaren Zählerstandes des Zählers (74) eine Warnmeldung und/oder eine Abschaltung des Heizgerätes (1) zu bewirken. Bevorzugt weist die Elektronikeinheit (7) auch einen Grenzwertvergleicher (73) zum Vergleich der elektronischen Signale des Drucksensors (6) mit einem vorgebbaren Grenzwert auf, wobei die Elektronikeinheit (7) eingerichtet ist, das Heizgerät (1) abzuschalten und/oder abzuschalten und zu verriegeln, wenn der Grenzwert überschritten wird. Die vorliegende Erfindung erhöht die Sicherheit beim Betrieb von Heizgeräten durch Messung und Analyse der tatsächlichen Häufigkeit und Stärke von z. B. durch Fehler beim Zünden verursachten Druckimpulsen in deren Abgasanlage, vermeidet aber unnötige Abschaltungen bei nur wenigen oder schwachen Druckimpulsen.
Patent DE-102020205341-A1 (DE)
Title: Ventilbaugruppe für eine Reservepumpe einer Fahrzeuglenkung
Inventor: SCHWITTAY OLAF
IPC: B62D5/30
Filed: 2020-04-28
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Ventilbaugruppe (30) zur Verwendung mit einer Hauptpumpe (11), einer Reservepumpe (20), einem Lenkventil (60) mit einem zweiten Lastmeldeanschluss (65) und einem ersten Druckschalter (81).
 Erfindungsgemäß umfasst die Ventilbaugruppe (30) eine verstellbare erste Blende (50) und ein Stromregelventil (40), wobei ein Fluidströmungspfad von einem ersten Hochdruckanschluss (33) über die erste Blende (50), weiter über eine Steuerstelle (52), weiter über das Stromregelventil (40) zu einem ersten Niederdruckanschluss (34) verläuft, wobei die erste Blende (50) in Öffnungsrichtung vom Druck am ersten Hochdruckanschluss (33) beaufschlagt ist, wobei die erste Blende (50) in Schließrichtung von einer Feder (51) und vom Druck an einem ersten Lastmeldeanschluss (35) beaufschlagt ist, wobei die Steuerstelle (52) permanent mit dem ersten Messanschluss (31) verbunden ist.
Patent DE-102020205789-A1 (DE)
Title: Verfahren und System zum Erfassen von Parkverstößen
Inventor: CHUNG JUI-YING
IPC: G08G1/16
Filed: 2020-05-07
Abstract: Ein Verfahren zum Erfassen von Parkverstößen, die einem Fahrzeug (5) zugeordnet sind, ist bereitgestellt und umfasst Folgendes: nachdem eine Motoreinheit (51) des Fahrzeugs (5) in einen aktivierten Zustand geschaltet ist, Steuern einer Bildaufnahmeeinheit (11) dahin gehend, dass dieselbe kontinuierlich Bilder einer Umgebung des Fahrzeugs (5) aufnimmt; Bestimmen, ob das Fahrzeug (5) in einem stationären Zustand ist; wenn bestimmt wird, dass das Fahrzeug (5) in einem stationären Zustand ist, Durchführen eines Bildverarbeitungsverfahrens an zumindest einem der Bilder, um zu bestimmen, ob eine Verletzungsbedingung erfüllt ist, wobei die Verletzungsbedingung einen Parkverstoß des Fahrzeugs (5) anzeigt; und wenn das Bestimmen positiv ausfällt, Erzeugen eines Alarm zur Ausgabe.
Patent DE-102020210895-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems eines Fahrzeugs
Inventor: MOECKEL JONAS
IPC: B60W60/00
Filed: 2020-08-28
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Assistenzsystems (50) eines Fahrzeugs (10), umfassend die Schritte: Erfassen von Umfelddaten und Ortsdaten des Fahrzeugs (10), Ermitteln eines relevanten Parkbereichs (2) basierend auf den erfassten Umfelddaten und Ortsdaten, Aufzeichnen einer Lern-Trajektorie (3) bei zumindest einer Fahrt des Fahrzeugs (10) welche im relevanten Parkbereich (2) endet und/oder beginnt, Ermitteln einer Wiedergabe-Trajektorie (4) basierend auf der aufgezeichneten Lern-Trajektorie (3), und Bereitstellen einer autonomen Wiedergabe-Fahrt entlang der Wiedergabe-Trajektorie (4).
Patent DE-102020212257-A1 (DE)
Title: Transformator
Inventor: BOSNJAK BRUNO
IPC: H01F27/02
Filed: 2020-09-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Transformator (1), umfassend mehrere Außenwände (2), wobei mindestens eine der Außenwände (2) pyramidenartige Strukturen (3) aufweist oder aus pyramidenartigen Strukturen (3) gebildet ist.
Patent DE-102020213431-A1 (DE)
Title: Deckelbaugruppe eines Batteriezellengehäuses, Verfahren zu derer Herstellung und Verwendung einer solchen
Inventor: RINGEL ANTON
IPC: H01M50/543
Filed: 2020-10-26
Abstract: Es wird eine Deckelbaugruppe (10) eines Batteriezellengehäuses beschrieben, die einen Gehäusedeckel (102) mit einer ersten Aufnahmeöffnung (104) umfasst. Weiter umfasst die Deckelbaugruppe ein elektrisches Isolationselement (103) mit einer zweiten Aufnahmeöffnung (113), welches in der ersten Aufnahmeöffnung (104) des Gehäusedeckels (102) angeordnet ist. Weiterhin umfasst die Deckelbaugruppe einen ersten Batteriezellenpol (106), welcher teilweise in der zweiten Aufnahmeöffnung (113) des elektrischen Isolationselements (103) angeordnet ist. Dabei ist der Gehäusedeckel (102) als ein zweiter Batteriezellenpol ausgebildet.
Patent DE-102020213907-A1 (DE)
Title: Thermische Entlastungseinrichtung für einen Gastank und Verfahren zum Herstellen einer thermischen Entlastungseinrichtung für einen Gastank
Inventor: WEEBER KAI
IPC: F17C13/04
Filed: 2020-11-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung schafft eine thermische Entlastungseinrichtung (10) für einen Gastank (GT) umfassend ein Entlastungsventil (EV), welches an einer Öffnung (OE) des Gastanks (GT) anbringbar ist und für einen Gasaustritt aus dem Gastank (GT) zwischen einer geöffneten Position und einer geschlossenen Position umschaltbar ist; und ein Flüssigkeitsreservoir (FR) umfassend ein Medium, wobei das Flüssigkeitsreservoir (FR) außen an dem Gastank (GT) mit dem Gastank (GT) zumindest bereichsweise in einen wärmeaustauschbaren Kontakt anbringbar ist, wobei das Flüssigkeitsreservoir (FR) mit dem Entlastungsventil (EV) verbunden ist, derart dass mit einer Volumensänderung des Mediums in dem Flüssigkeitsreservoir (FR) das Entlastungsventil (EV) von der geschlossenen Position zur geöffneten Position umschaltbar ist.
Patent DE-102020214453-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Punktschweißzange und Punktschweißzange
Inventor: ARBTER JÜRGEN
IPC: F15B15/14
Filed: 2020-11-17
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Punktschweißzange (1; 71), die eine Zangensteuerung (6), eine Ventileinrichtung (14; 84), einen Fluidaktor (11) und eine Sensoranordnung (13) umfasst, mit den Schritten: Empfangen und Verarbeiten von Feldbussignale zu Steuersignalen und Bereitstellen der Steuersignale von der Zangensteuerung (6) an die Ventileinrichtung (14; 84), Beeinflussung von Fluidströmen für den Fluidaktor (11) in Abhängigkeit von Steuersignalen, Erfassen wenigstens eines Arbeitsdrucks am Fluidaktor (11) mit der Sensoranordnung (13), Bereitstellen eines Sensorsignals von der Sensoranordnung (13) an einen Arbeitsdruckregler (22) der Zangensteuerung (6) zur Regelung des Arbeitsdrucks für den Fluidaktor (11) in Abhängigkeit von den Steuersignalen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass ein Versorgungsdrucksignal eines Versorgungsdrucksensors (33), der an einem mit dem Fluidaktor (11) verbundenen Ausgangsanschluss (30) der Ventileinrichtung (14) angeordnet ist, einem Versorgungsdruckregler (36) für eine Regelung eines am Ausgangsanschluss (30) bereitgestellten Versorgungsdrucks in Abhängigkeit von den Steuersignalen bereitgestellt wird.
Patent DE-102021000688-A1 (DE)
Title: Wertdokumentsubstrat und Zusammensetzung
Inventor: SCHIFFMANN PETER
IPC: B01J13/00
Filed: 2021-02-10
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Wertdokumentsubstrat zur Herstellung von Banknoten, Ausweisdokumenten oder Urkunden, das zumindest teilweise mit einer antimikrobiellen Beschichtung versehen ist, dadurch gekennzeichnet dass die Beschichtung Mikrokapseln mit darin enthaltenem Desinfektionsmittel aufweist.
Patent DE-102021000820-A1 (DE)
Title: Konstruktion, Funktionsweise und Bauweise eines Möbelstücks mit Reinigungsfunktion
Inventor: WILHELM ANDREAS
IPC: A61L9/01
Filed: 2021-02-17
Abstract: Mit dem neuen Verfahren zum Reinigen von Textilen und Kleidung mit Hilfe von UVC und einem Duftmittel in einem geschlossenen Objekt ergeben sich Herausforderungen für die Bauweise eines solchen Objekts, welche mit der beschriebenen Konstruktion und Verfahrensweise optimal gelöst werden.
Patent DE-102021003235-A1 (DE)
Title: Sicherheitskupplung - Einklemmschutz Technisches Gebiet: Arbeitsschutz
Inventor: PRESSER BEATE
IPC: F16H35/10
Filed: 2021-06-23
Abstract: Nach dem Stand der Technik sind Sicherheitskupplungen - Einklemmschutz als sogenannte Rutschkupplung mit Reibscheibe und Fixierung - Andruck aufgebaut Bei Wiederstand löst die Kupplung aus und muß zum kraftschlüssigen Anlauf erneuert manuell oder mit aufwendigem technischen Aufwand fixiert werden.Ein stufenloser Sanftanlauf ist ausgeschlossen.Dieses Problem ist durch die Erfindung der Sicherheitskupplung - Einklemmschutz gelöst.Durch den Sanftanlauf dieser Sicherheitskupplung -Einklemmschutz können Antriebe jeglicher Art sicher und ruckfrei in Betrieb genommen werden.
Patent DE-102021004022-A1 (DE)
Title: Münzdepot-Verwaltungseinheit sowie Verfahren in einer Münzdepot-Verwaltungseinheit
Inventor: ALFERT KLAUS
IPC: G06F21/64
Filed: 2021-08-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Münzdepot-Verwaltungseinheit (30), umfassend- eine sichere Ausführungseinheit (31) zur Verwaltung von digitalen Münzdatensätzen einer Zentralbank, wobei die sichere Ausführungseinheit (31) angepasst ist, digitale Münzdatensätze mit Münzverwaltungseinheiten auszutauschen und Registrierungsanforderungen an ein Münzregister (20) der Zentralbank zu senden; und- ein erstes Münzdepot (310), das zumindest einen ersten digitalen Münzdatensatz (315) umfasst, und ein zweites Münzdepot (320;330), das zumindest einen zweiten digitalen Münzdatensatz (325; 335) umfasst. Die Münzdepot-Verwaltungseinheit (30) verwaltet Münzdepots (310; 320; 330) unterschiedlicher Benutzer verwaltet. Das erste Münzdepot (310) umfasst eine erste funktionelle Vorgabe (312) umfasst, welche die sichere Ausführungseinheit (31) bei der Verwaltung von Münzdatensätzen prüft, unddas zweite Münzdepot (320) umfasst eine zweite, unterschiedliche funktionelle Vorgabe (322;332) umfasst, welche die sichere Ausführungseinheit (31) bei der Verwaltung von Münzdatensätzen prüft.