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Patent DE-102009014924-B3 (DE)
Title: Rekonstruktion von Spektral- oder Bilddateien bei simultaner Anregung und Detektion in der Magnetischen Resonanz
Inventor: WEIGER SENFTEN MARKUS
IPC: G01R33/46
Filed: 2009-03-25
Granted: 2010-09-16
Abstract: Ein Verfahren der Magnetischen-Resonanz-Spektroskopie (=MRS) oder der Magnetischen-Resonanz-Bildgebung (=MRI) wobei durch einen Hochfrequenz (=RF)-Anregungspuls ein zeitliches NMR-Signal erzeugt wird, wobei der Anregungspuls auf ein Objekt angewendet wird in Anwesenheit eines angelegten Magnetfelds, das von der Ortsposition und/oder von der Zeit abhängen kann, wobei das zeitliche Signal durch eine angeregte transversale Kernmagnetisierung erzeugt wird, die um das angelegte Magnetfeld präzediert, wobei der RF-Anregungspuls ausgelegt ist, innerhalb des Objekts einen ganzen interessierenden NMR-Frequenzbereich abzudecken und wobei die Aufnahme des zeitlichen Signals während oder während und nach der Anwendung des RF-Anregungspulses stattfindet, ist dadurch gekennzeichnet, dass Spektral- oder Bilddaten rekonstruiert werden durch ein Matrizenprodukt einer Rekonstruktionsmatrix mit einem Vektor von Zeitsignalpunkten, wobei die Rekonstruktionsmatrix die Inverse einer Kodiermatrix Aist, deren Elemente berechnet werden unter Verwendung der Formel: $F1 wobei n der Laufindex eines Zeitsignalpunkts ist, a der Laufindex eines diskreten Bild- oder Spektralelements ist, Pdas m-te diskrete Element des RF-Anregungspulses im Zeitbereich ist, und Φ(n,m,a) die im Zeitraum zwischen dem diskreten RF-Anregungspulselement Pund dem Zeitsignalpunkt n von der transversalen Kernmagnetisierung unter dem Einfluss des angelegten Magnetfelds in dem diskreten Bild- oder spektralen Element ...
Patent DE-102010045841-B3 (DE)
Title: Rechner
Inventor: KAUFMANN ALEXANDER
IPC: G06F1/20
Filed: 2010-09-09
Granted: 2011-12-29
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Rechner (10) mit einem Gehäuse (20) und elektronischen Komponenten (60, 70, 80, 82, 84), umfassend mindestens eine Hauptplatine (70) zur Aufnahme eines Hauptprozessors. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Gehäuse (20) an einer Gehäuserückseite (28) Einhängevorrichtungen (31) zur hängenden Anbringung des Rechners (10) an einer Wand (2) aufweist, und dass das Gehäuse (20) eine der Gehäuserückseite (28) abgewandte im wesentlichen ebene Gehäusevorderwandung (22) aufweist, in der mindestens eine Durchbrechungen (26a, 26b, 26c, 26d, 26e, 26f) vorgesehen ist, durch die hindurch mindestens eine innerhalb der Gehäuses befestigte elektronische oder flüssigkeitsführende Komponente (40, 42, 50, 52, 60) hindurchragt und/oder hinter der ein im Gehäuse angeordneter Lüftungsventilator angeordnet ist. Dabei wird insbesondere vorgeschlagen, die Gehäusevorderwandung (22) mehrfarbig in Art eines Gemäldes bemalt oder in Art eines Kunstdrucks bedruckt ist, wobei die Gehäusevorderwandung (22) hierzu vorzugsweise als bedruckte oder bemalte Holzfläche oder als Leinwand ausgebildet ist.
Patent DE-102013108209-B3 (DE)
Title: Werkzeugaufnahme
Inventor: POPP KONRAD
IPC: B23B31/117
Filed: 2013-07-31
Granted: 2014-12-11
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Werkzeugaufnahme (1) für rotatorisch angetriebene Werkzeuge (2) mit einem rotationssymmetrischen Aufnahmekörper (3), der einen vorderen Spannbereich (4) mit einer Aufnahmeöffnung (5) für einen Werkzeugschaft (6) des Werkzeugs (2) und einen hinteren Aufnahmebereich (7) zur Aufnahme in einer Arbeitsspindel einer Werkzeugmaschine enthält. Um eine reduzierte Masse und ein geringeres Massenträgheitsmoment bei dennoch hoher Steifigkeit zu erreichen, ist zumindest im vorderen Spannbereich (4) eine aus einem faserverstärkten Kunststoff bestehende Hülse (11) angeordnet.
Patent DE-102014001837-B3 (DE)
Title: Stützfuß für eine Schubkarre
Inventor: KAISER FELIX
IPC: B62B1/20
Filed: 2014-02-11
Granted: 2015-03-19
Abstract: Es wird ein Stützfuß (1) für eine Schubkarre (2) mit einem Rahmen (3) beschrieben, wobei dieser eine Radgabel (4) mit darin drehbar gelagertem Laufrad (5), mindestens einen Standbügel (6a, 6b), zwei Holme (7a, 7b) und eine Lademulde (8) aufweist, wobei das Laufrad (5) an einem vorderen Abschnitt (9) und die Holme (7a, 7b) an einem hinteren Abschnitt (10) der Schubkarre (2) angeordnet sind und der Stützfuß (1) ein Standrohr (11) umfasst, an dessen unteren Ende (12) ein Fußelement (13) und an dessen gegenüberliegenden, oberen Ende (14) ein Befestigungsmittel (15) angeordnet ist. Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, einen Stützfuß (1) bereitzustellen, der eine zusätzliche Nutzung der Schubkarre (2) in einer nach hinten gekippten Lage als Sitzmöbel ermöglicht. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Stützfuß (1) gelöst, bei dem das Fußelement (13) zum ortsfesten Stand auf einer Unterlage (16) ausgebildet und das Befestigungsmittel (15) mit der Radgabel (4), dem Laufrad (5) oder der Lademulde (8) verbindbar ist, wobei der vordere Abschnitt (9) der Schubkarre (2) derart hochgehalten ist, dass die Schubkarre (2) auf dem mindestens einen Standbügel (6a, 6b) sowie Enden (17a, 17b) der Holme (7a, 7b) abgestützt ist.
Patent DE-102015225499-B3 (DE)
Title: Luftpumpe mit Betriebsarten für großes Volumen und hohen Druck und einschließlich einer Messeinrichtung in unterschiedlichen Betriebspositionen entsprechend unterschiedlicher Betriebsarten
Inventor: SCOTT WU
IPC: F04B33/00
Filed: 2015-12-16
Granted: 2017-05-04
Abstract: Eine Luftpumpe umfasst eine Pumpenanordnung (10), einschließlich einer ersten Kammer (101), einer zweiten Kammer (102), und eines mit der ersten und der zweiten Kammer verbundenen Anschlussstücks (13). Ein Kanal (103) und eine Leitungsanordnung (20) sind mit dem Anschlussstück (13) verbunden. Die Leitungsanordnung umfasst eine erste Leitung (201), mit welcher ein Pumpenkopf verbunden ist, und eine zweite Leitung (202). Eine Betriebsartsteuereinrichtung (30) ist mit dem Kanal und der Leitungsanordnung (20) verbunden. Die Betriebsartsteuereinrichtung umfasst eine Ventilanordnung (31), eine Messeinrichtung (32), und ein Verbindungsstück (33). Das Verbindungsstück koppelt den Kanal und die zweite Leitung mit der Messeinrichtung. Das Verbindungsstück ist derart ausgebildet, um an der Ventilanordnung anzuliegen, und zwar um wahlweise eine Fluidverbindung zwischen dem Kanal und der Messeinrichtung zu blockieren, und um zu ermöglichen, dass die Messeinrichtung in Betriebspositionen verlagerbar ist, und zwar jeweils entsprechend einer Betriebsart der Luftpumpe für ein großes Volumen und einen hohen Druck.
Patent DE-102016004385-B3 (DE)
Title: Fahrzeug
Inventor: OTTINGER ANDREAS
IPC: B62D43/00
Filed: 2016-04-08
Granted: 2017-08-24
Abstract: Fahrzeug (1) mit einer selbsttragenden Karosserie (2) und zumindest zwei Achsen, wobei zumindest eine der Achsen (3) einen an der Karosserie (2) angeordneten Hilfsrahmen (4) aufweist, der unter anderem einen Fahrwerkssteller (5) lagert, wobei zumindest ein Teil des Fahrwerksstellers (5) in Fahrzeughochrichtung (z) betrachtet tiefer liegt als der tiefste Punkt der Karosserie (2) zwischen dem entsprechenden Hilfsrahmen (4) und dem in Fahrzeuglängsrichtung (x) nächstliegenden Ende (7) der Karosserie (2), wobei an der Karosserie (2) zwischen dem entsprechenden Hilfsrahmen (4) und dem in Fahrzeuglängsrichtung (x) nächstliegenden Ende (7) der Karosserie (2) ein Gleitkörper (6) angeordnet ist, der zumindest eine Ruhestellung und eine Auslenkstellung einnehmen kann, wobei der Gleitkörper (6) beim Kontakt mit einem fahrbahnseitigen Hindernis (8) von der Ruhestellung in die Auslenkstellung überführt wird und wobei der in Auslenkstellung befindliche Gleitkörper (6) sich in Fahrzeughochrichtung (z) betrachtet tiefer als der tiefste Teil des Fahrwerksstellers (5) erstreckt.
Patent DE-102016010887-B3 (DE)
Title: Verfahren zum qualitativen Nachweis von zugesetzten Eiweiß-Stoffen in Lebensmitteln
Inventor: FLINDT ERDMANN
IPC: G01N33/68
Filed: 2016-09-12
Granted: 2017-10-19
Abstract: Erfindungsgemäß wird ein Verfahren zum qualitativen Nachweis von zugesetztem Blutplasma in Lebensmitteln in Fleisch und Fleischwaren offenbart, wobei die Lebensmittel bei der Proben-aufbereitung in Präzipitat- und Fluid-Phasen getrennt werden, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Fluidphase auf Aminosäuren qualitativ und quantitativ untersucht wird, wobei die ermittelten Probengehalte dieser Fluidphasen-Aminosäuren verglichen werden mit solchen Probengehalten, die aus den entsprechenden, nicht mit Blutplasma behandelten Lebensmitteln stammen, wobei bei der Untersuchung auf zugesetztes Blutplasma in der Fluidphase die Aminosäuren Ornithin und Cystin berücksichtigt werden.
Patent DE-102016110748-B3 (DE)
Title: Klappgelenk für Rückblickanzeigevorrichtung
Inventor: WEZEL CHRISTIAN
IPC: E05D11/10
Filed: 2016-06-10
Granted: 2017-06-29
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Klappgelenk (1) zum Anbringen einer Rückblickanzeigevorrichtung an einem Fahrzeug, umfassend: einen ersten Scharnierabschnitt (2) und einen zweiten Scharnierabschnitt (3), wobei der erste und zweite Scharnierabschnitt (2, 3) dazu ausgelegt sind, zueinander um eine Drehachse (5) herum drehbar zu sein; und einen Scharnierstift (6), der wenigstens zum Teil mit der Drehachse (5) zusammenfällt, wobei der Scharnierstift (6) dazu ausgelegt ist, den ersten und zweiten Scharnierabschnitt (2, 3) drehbar miteinander zu verbinden, wobei der Scharnierstift (6) einen Führungsstift (7), der sich im Wesentlichen rechtwinklig von dem Scharnierstift (6) aus erstreckt, und einen federbelasteten Klemmbolzen (9), der auf dem Führungsstift (7) angeordnet ist, umfasst, wobei der federbelastete Klemmbolzen (9) einen Nockenabschnitt aufweist und dazu ausgelegt ist, mit wenigstens einer Arretierfläche in dem zweiten Scharnierabschnitt (3) zusammenzuwirken, um bezüglich der Drehbewegung des ersten und zweiten Scharnierabschnitts (2, 3) zueinander verstellbar zu verriegeln. Die Erfindung betrifft auch eine Rückblickanzeigevorrichtung für ein Fahrzeug, die ein derartiges Klappgelenk (1) umfasst, und ein Fahrzeug, das eine derartige Rückblickanzeigevorrichtung umfasst.
Patent DE-102016123774-B3 (DE)
Title: Vergaser für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes sowie Verfahren zum Regeln eines Kraftstoffdurchflusses in einem Leerlaufbetrieb eines Vergasers
Inventor: KELLERMANN CHRISTIAN
IPC: F02M17/38
Filed: 2016-12-08
Granted: 2018-02-01
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein Vergaser (100) für einen Verbrennungsmotor eines Arbeitsgerätes, mit einem Lufttrichter (10), einer mit einem Kraftstofftank verbundenen Regelkammer (16), und einer ein Membranelement (24) aufweisenden Pumpkammer (18), wobei die Regelkammer (16) über eine in einen Innenraum (11) des Lufttrichters (10) mündende erste Kraftstoffleitung (15) und über eine in einen Innenraum (11) des Lufttrichters (10) mündende zweite Kraftstoffleitung (22) mit dem Lufttrichter (10) verbunden ist, wobei in der ersten Kraftstoffleitung (15) eine Hauptdüse (17) und in der zweiten Kraftstoffleitung (22) eine Leerlaufdüse (25) angeordnet sind, wobei der Hauptdüse (17) ein Absperrventil (21) und der Leerlaufdüse (25) ein Rückschlagventil (26) zugeordnet sind, wobei in einem Leerlaufbetrieb des Vergasers (100) das Absperrventil (21) in einer Sperrposition angeordnet ist und das in der Pumpkammer (18) angeordnete Membranelement (24) zusammen mit dem Rückschlagventil (26) im Leerlaufbetrieb eine Pumpeinheit ausbildet.
Patent DE-102016211755-B3 (DE)
Title: Messumformer für die Hochvolt-Messtechnik
Inventor: SCHIFFER JENS-HENDRIK
IPC: H05K10/00
Filed: 2016-06-29
Granted: 2017-12-14
Abstract: Messumformer für die Hochvolt-Messtechnik, umfassend – ein Gehäuse (1) mit einer quaderförmigen Grundkontur, – am Gehäuse (1) angeordnete, Eingangs-Messsignale im Hochvolt-Bereich führende Eingangsanschlüsse (25, 26), – am Gehäuse (1) angeordnete, Ausgangssignale im Niedervolt-Bereich führende Ausgangsanschlüsse (12, 13), und – eine im Gehäuse (1) angeordnete, auf mindestens einer Leiterplatte (30) implementierte Messumformerschaltung (29), die mit den Eingangs- und Ausgangsanschlüssen (12, 13, 25, 26) kontaktverbunden ist, – wobei die quaderförmige Grundkontur des Gehäuses (1) als Hochkant-Bauform mit einer gegenüber der Länge (L) der Bodenfläche (2) kürzeren Breite (B) und einer Höhe (H) ausgelegt ist, die größer als die Breite (B) ist, dadurch gekennzeichnet, dass – die Leiterplatte (30) mit der Messumformerschaltung (29) hochkant zwischen gegenüberliegenden Seitenwänden (23, 24) eines im Gehäuse (1) angelegten, isolierenden Doms (22) angeordnet ist, und – die Eingangsanschlüsse (25, 26) – einander abgewandt an den Außenseiten (27, 28) der Seitenwände (23, 24) innerhalb der Grundkontur des Gehäuses (1) angeordnet sind, sowie – mit Kontaktelementen (K) der Messumformerschaltung (29) auf der Leiterplatte (30) in Kontakt stehen, indem die Eingangsanschlüsse (25, 26) die jeweilige Seitenwand (23, 24) des Doms (22) durchgreifen.
Patent DE-102017104982-B3 (DE)
Title: Elektrischer Stecker mit spezifischer Erdung von Außenteilen
Inventor: EDENHOFER HERBERT
IPC: H01R13/6597
Filed: 2017-03-09
Granted: 2018-08-02
Abstract: Die Erfindung betrifft einen elektrischen Stecker (1) mit einem Steckergehäuse (2), welches ein erstes, zumindest bereichsweise metallisches Gehäuseaußenteil (3) und ein dazu separates zweites, zumindest bereichsweise metallisches Gehäuseaußenteil (4) aufweist, wobei der elektrische Stecker (1) einen Schutzleiterkontakt (22) aufweist, der in dem Steckergehäuse (2) angeordnet ist, und ein einstückiges und zum Schutzleiterkontakt (22) separates Schutzleiterverbindungselement (25) des elektrischen Steckers (1) in dem Steckergehäuse (2) angeordnet ist, wobei das Schutzleiterverbindungelement (22) zur Herstellung einer elektrisch leitenden Verbindung mit dem Schutzleiterkontakt (22), dem ersten Gehäuseaußenteil (3) und dem zweiten Gehäuseaußenteil (4) verbunden ist.
Patent DE-102017204339-B3 (DE)
Title: Tank
Inventor: SANDER DIRK
IPC: B65D90/10
Filed: 2017-03-15
Granted: 2018-07-26
Abstract: Ein Tank (1) zur Aufnahme von Fluiden umfasst eine Wandung (2), welche einen Innenraum (3) zur Aufnahme mindestens eines Fluids von einem Außenraum (4) abgrenzt, eine Tanköffnung (5) in der Wandung (2), derart ausgebildet, dass Fluide darüber in und aus dem Innenraum (3) transportierbar sind, wobei die Wandung (2) derart ausgestaltet ist, dass sie in mindestens einem Teilbereich des Tanks (1) mindestens eine Flächenversteifung (10) ausbildet, wobei die durch die Wandung (2) ausgebildete Flächenversteifung (10) in Form einer Wellenstruktur (12) vorliegt, die im Querschnitt ein wellenförmiges Profil (11) aufweist und mindestens einen vertikalen und/oder mindestens einen horizontalen Profilsteg (17, 18) und mindestens einen Profilgurt (19) umfasst, und wobei der Tank (1) einen rechteckigen, insbesondere einen quadratischen, Grundriss aufweist.
Patent DE-102017215970-B3 (DE)
Title: Verfahren zum Verbinden einer elektrischen Aluminiumleitung mit einem Aluminiumrohr
Inventor: STRUNK OLAF
IPC: H01R43/02
Filed: 2017-09-11
Granted: 2018-07-26
Abstract: Ein Verfahren zum Verbinden einer, mindestens einen Draht aus Aluminium aufweisenden elektrischen Leitung (1) mit einem aus Aluminium bestehenden, ein Rohr (4) aufweisenden Anschlusselement (7) soll so verbessert werden, dass möglichst alle Bereiche der elektrischen Leitung mit dem Anschlusselement verschweißt werden können. Dazu werden folgende Schritte vorgeschlagen:Einführen des vorzugsweise abisolierten Bereichs der elektrischen Leitung (1) in das Rohr (4),Quetschen des Rohrs (4) in dem Bereich, in dem der Endbereich (8) der elektrischen Leitung (1) platziert ist, derart, dass der mindestens eine Draht in dem Rohr (4) so gehalten ist, dass eine Relativbewegung zwischen Rohr (4) und dem mindestens einen Draht verhindert ist,Quetschen des Rohrs (4) in einem zweiten Bereich der abisolierten elektrischen Leitung (1), welcher von dem Ende (8) der elektrischen Leitung entfernter liegt als der erste Quetschbereich (9), wobei neben einer Querschnittsänderung eine Längung des mindestens einen Drahtes bewirkt wird, undWiderstandsverschweißen des Rohrs (4) mit dem mindestens einen Draht in dem zweiten Quetschbereich (10).
Patent DE-102018125695-B3 (DE)
Title: Klimaluftanordnung für ein Rennsportfahrzeug
Inventor: RENZ FADI
IPC: B60H1/26
Filed: 2018-10-17
Granted: 2019-09-19
Abstract: Klimaluftanordnung für ein Rennsportfahrzeug (2) mit einer Außenlufteinlassöffnung (4) in einem Karosserieteil (6) des Rennsportfahrzeuges (2), die mit einem Lufteinlasskanal (8) fluidisch verbunden ist, wobei in dem Lufteinlasskanal (8) ein Innenlufteinlassorgan (10) angeordnet ist, wobei der Lufteinlasskanal (8) stromabwärts des Innenlufteinlassorgans (10) mit einem Einlassbereich eines Klimagerätes (12) fluidisch verbunden ist, das zumindest einen Wärmetauscher und ein Gebläse aufweist und das mit einem Auslassbereich mit zumindest einer Luftauslassöffnung (14, 16), die Luft in einen Innenraum (18) des Rennsportfahrzeuges (2) führt, verbunden ist, wobei das Innenlufteinlassorgan (10) zylinderförmig ausgebildet ist und auf einer Zylinderwandfläche (26) mindestens eine Innenlufteinlassöffnung (28) aufweist, die durch ein flexibles Verschlussmittel (30) zu öffnen und zu verschließen ist, wobei das flexible Verschlussmittel (30) über Spannmittel (32) kraft- und/oder formschlüssig mit dem Innenlufteinlassorgan (10) verbunden ist.
Patent DE-102018205234-B3 (DE)
Title: Batterieanordnung für ein Elektrofahrzeug oder Hybridelektrofahrzeug
Inventor: SAWATZKI MARIUS
IPC: B60L50/64
Filed: 2018-04-06
Granted: 2019-08-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Batterieanordnung für ein Elektrofahrzeug oder Hybridelektrofahrzeug, mit mehreren Batteriemodulen, die allgemein quaderförmige und in Fahrzeugquerrichtung langgestreckte Batteriemodulgehäuse (3) aufweisen, die jeweils mehrere Batteriezellen enthalten und mittels flexibler Leitungen miteinander verbunden sind, wobei sich die Batteriemodulgehäuse in Fahrzeugquerrichtung zwischen seitlichen Schwellern des Fahrzeugs erstrecken und wobei die Batteriemodulgehäuse (3) in Fahrzeuglängsrichtung hintereinander angeordnet und gemeinsam von einem Batteriegehäuse umgeben sind, wobei die Batteriemodulgehäuse durch eine die Fahrzeugkarosserie verformende seitliche Krafteinwirkung auf das Fahrzeug unter Verformung des Batteriegehäuses in Fahrzeugquerrichtung gegeneinander beweglich sind. Gemäß der Erfindung ist zwischen je zwei benachbarten Batteriemodulgehäusen (3) ein in Fahrzeugquerrichtung langgestrecktes Führungs- und Kraftübertragungselement (9) angeordnet, das ebenso lang wie die Batteriemodulgehäuse (3) ist, ebenso wie die Batteriemodulgehäuse (3) aber unabhängig davon unter Verformung des Batteriegehäuses in Fahrzeugquerrichtung beweglich ist, mit den Batteriemodulgehäusen (3) Formschluss hat und die Batteriemodulgehäuse (3) in Fahrzeugquerrichtung führt.
Patent DE-102018217371-B3 (DE)
Title: Dämpfervorrichtung sowie Fahrzeug mit der Dämpfervorrichtung
Inventor: ESTER BARBARA
IPC: F16F9/34
Filed: 2018-10-11
Granted: 2020-01-23
Abstract: Stoßdämpfer werden meist in Kombination mit einer Federung in Fahrwerken von Kraftfahrzeugen eingesetzt, um Schwingungen von gefederten Massen schnell abklingen zu lassen.Hierzu wird eine Dämpfervorrichtung 1, mit einer Kolbenstange 3, welche in einer Zugrichtung Z und in einer Druckrichtung D bewegbar ist, mit einem ersten und einem zweiten Halbkolben 4a, b, welche beabstandet voneinander an der Kolbenstange 3 befestigt sind, wobei die beiden Halbkolben 4a, b einen ersten, zweiten und dritten Arbeitsraum A1, A2, A3 definieren, wobei der erste Halbkolben 4a eine erste Einlassöffnung 5a und eine erste Auslassöffnung 6a und der zweite Halbkolben 4b eine zweite Einlassöffnung 5b und eine zweite Auslassöffnung 6b aufweist, mit einer ersten Ventileinrichtung 7a zur Einstellung eines Durchflusswiderstandes der ersten Einlassöffnung 5a und einer zweiten Ventileinrichtung 7b zur Einstellung eines Durchflusswiderstandes der zweiten Einlassöffnung 5b, mit einem Steuerkolben 9, welcher zur Änderung des Durchflusswiderstandes entlang der Kolbenstange 3 zwischen dem ersten und dem zweiten Halbkolben 4a, b bewegbar angeordnet und mit der ersten und der zweiten Ventileinrichtung 7a, b wirkverbunden ist, vorgeschlagen, wobei der Steuerkolben 9 einen ersten und einen zweiten radial nach innen gerichteten Flanschabschnitt 9a, b sowie einen die beiden Flanschabschnitte 9a, b verbindenden Zylinderabschnitt 9c aufweist, wobei der Steuerkolben 9 über die beiden Flanschabschnitte 9a, b in radialer Richtung an der Kolbenstange 3 und in axialer Richtung an der ersten und der zweiten Ventileinrichtung 7a, b abgestützt ist.
Patent DE-102019114030-B3 (DE)
Title: Vorrichtung zum Bremsen einer Rotationsbewegung eines Rotationselementes und Rollvorrichtung
Inventor: BICHLER VINZENZ
IPC: A61H3/04
Filed: 2019-05-24
Granted: 2020-10-01
Abstract: Vorrichtung (1) zum Bremsen einer Rotationsbewegung eines Rotationselementes (10), bevorzugt eines Rades (2), besonders bevorzugt eines Rades an einem Rollator, Gehwagen, Kinderwagen, Rollstuhl, Lauflernwagen, Lauffrahrrad oder Spielgerät, umfassendein Trägerelement (3) zum Abstützen gegen eine Achse (20) eines Rotationselements (10) oder einen das Rotationselement (10) tragenden Trägerrahmen (110),ein um eine Drehachse (22) relativ zum Trägerelement (3) drehbares Stützelement (4) zum kraftübertragenden Anbinden an das Rotationselement (10), undein sich zwischen dem Trägerelement (3) und dem Stützelement (4) erstreckendes Dämpfungselement (5),wobei das Dämpfungselement (5) ein Expansions- und/oder Kompressions-Dämpfungselement (5) ist und dazu eingerichtet ist, eine einer Längenänderung des Dämpfungselements (5) entgegengerichteten Dämpfungskraft bereitzustellen, deren Höhe abhängig ist von der Geschwindigkeit der Längenänderung, wobeieine erste Seite (51) des Dämpfungselements (5) derart an dem Trägerelement (3) gelagert ist und eine relativ zur ersten Seite (51) längsverschiebbare zweite Seite (52) des Dämpfungselements (5) derart an dem Stützelement (4) gelagert ist, dasseine Drehung des Stützelements (4) um die Drehachse (22) zumindest in einem vorgegebenen Winkelabschnitt (54) in Umfangsrichtung (23) bezogen auf die Drehachse (22) eine Längenänderung des Dämpfungselements (5) bewirkt, und eine im Dämpfungselement (5) erzeugte Dämpfungskraft ein Bremsen der Drehung des Stützelements (4) bewirkt.
Patent DE-102019134340-B3 (DE)
Title: Behälter für Schüttgut
Inventor: ROLF FELIX
IPC: B65D83/06
Filed: 2019-12-13
Granted: 2020-10-08
Abstract: Behälter (10) für Schüttgut mit einem an der Unterseite des Behälters (10) angeordneten Auslass (20), dadurch gekennzeichnet, dass der Auslass (20) in einem oberen Abschnitt ein erstes Auflager zur Lagerung eines den Auslass (20) im Bereich seiner Oberseite verschließenden ersten Verschlusses (30) und in einem vom ersten Abschnitt vertikal beabstandeten unteren Abschnitt ein zweites Auflager zur Lagerung eines den Auslass (20) im Bereich seiner Unterseite verschließenden zweiten Verschlusses (40) aufweist, wobei ein durch Anheben der Verschlüsse (30, 40) den Auslass (20) freigebendes Betätigungselement (50) vorgesehen ist, an dem der erste Verschluss (30) axial verschieblich gelagert und mit dem der zweite Verschluss (40) fest verbunden ist, wobei das Betätigungselement (50) einen die Verschieblichkeit des ersten Verschlusses (30) begrenzenden Mitnehmer (60) aufweist, der zwischen den Verschlüssen (30, 40) angeordnet ist.