baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102012222142-A1 (DE)
Title: Frame for food carrier of household appliance i.e. steam cooking appliance, utilized for preparing food products, has lower retainer plane and upper retainer plane formed at covering part of carrier frame parts for food carrier
Inventor: OBERFELL GERNOT
IPC: A47J27/14
Filed: 2012-12-04
Abstract: The frame (1) has X-shaped carrier frame parts (2, 3) movably connected with one another at opposite side legs (2a, 2b, 3a, 3b). A lower retainer plane and an upper retainer plane are formed at a covering part of the carrier frame parts for a food carrier (14), where the covering part is held by a support. The covering part is clamped by the food carrier, which is arranged in the retainer planes. The carrier frame parts are arranged in the covering part. Transverse legs (2C, 2d, 3c, 3d) comprise engaging elements (6, 8, 9) at the planes.
Patent DE-102012223159-A1 (DE)
Title: Organische, optoelektronische bauelementevorrichtung und verfahren zum herstellen einer organischen, optoelektronischen bauelementevorrichtung
Inventor: REGAU KILIAN
IPC: H01L23/60
Filed: 2012-12-14
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird eine organische, optoelektronische Bauelementevorrichtung (100, 110, 120, 130, 300) bereitgestellt, die organische, optoelektronische Bauelementevorrichtung (100, 110, 120, 130, 300) aufweisend: einen Träger (202); ein organisches, optoelektronisches Bauelement (106); und eine Überspannungsschutz-Struktur (108, 112, 114, 610); wobei das organische, optoelektronische Bauelement (106) und die Überspannungsschutz-Struktur (108, 112, 114, 610) auf oder über dem Träger (202) ausgebildet sind; wobei die Überspannungsschutz-Struktur (108, 112, 114, 610) und das organische, optoelektronische Bauelement (106) wenigstens eine gemeinsame Schicht aufweisen; und wobei die Überspannungsschutz-Struktur (108, 112, 114, 610) elektrisch mit dem organischen, optoelektronischen Bauelement (106) verbunden ist.
Patent DE-102013001944-A1 (DE)
Title: Power production motor i.e. gravity motor for working machine, has neodymium permanent magnet conveyed from lower dead center into top dead center of rotor by small power, where rotor is equipped with neodymium permanent magnet on side
IPC: F03G3/00
Filed: 2013-02-04
Abstract: The motor has a gravity rotor (1) equipped with single-neodymium permanent magnets (2, 7) on a side, and a linear motor part i.e. shaft, vertically integrated in a middle of the rotor. The neodymium permanent magnet is conveyed from a lower dead center of the rotor into a top dead center of the rotor by small power. The rotor is rotatably mounted in the shaft, rotates in a clockwise direction. A weight (8) pulls a riser pipe (5) back to an original position of the pipe over a cable (11a). An overshot water-wheel is provided with vane parts, and the rotor is provided with magnetic mounts.
Patent DE-102013005080-A1 (DE)
Title: Formwerkzeug zum Warmumformen und/oder Presshärten eines Blechmaterials, sowie Verfahren zum Herstellen eines kühlbaren Formwerkzeugsegments
Inventor: HERTER NIKLAS
IPC: B21D37/00
Filed: 2013-03-23
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Formwerkzeug (200) zum Warmumformen und/oder Presshärten eines Blechmaterials, mit wenigstens einem gekühlten Formwerkzeugsegment (100) das aus einer Formflächenschale (110) mit einer dem Blechmaterial zugewandten Wirkfläche (115) und einem die Formflächenschale (110) tragenden Kernsegment (120) gebildet ist. Es ist vorgesehen, dass das Kernsegment (120) aus einer Vielzahl plattenartiger Scheibenelemente (121) gebildet ist und diese Scheibenelemente (121) sich flächig berührend nebeneinander angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Formwerkzeugsegments (100), umfassend die Schritte: – Ausschneiden der Scheibenelemente (121) aus einem Blechmaterial; und – einzelnes Anpassen der Scheibenelemente (121) an die Formflächenschale (110) durch spanabhebende Bearbeitung der Stirnflächen dieser Scheibenelemente (121).
Patent DE-102013007550-A1 (DE)
Title: Sicherungs-Freigabeeinrichtung
Inventor: WILKINSON GLEN ROBERT
IPC: A47B9/10
Filed: 2013-05-03
Abstract: Sicherungs-Freigabeeinrichtung für eine Klemmbremseinrichtung, bei der die Klemmkraft mit zunehmenden Lasten zunimmt und die zum Lösen der Klemmbremse erforderliche Kraft ebenfalls zunimmt. Die Sicherungs-Freigabeeinrichtung umfasst ein feststehendes Gehäuse, eine an das Gehäuse gekoppelte Kabel-Freigabeeinrichtung, ein ein Ende der Kabel-Freigabeeinrichtung koppelndes und zwangsweise in einem vorgegebenen Bogen schwenkendes Schwenkgelenk. Eine Freigabestange ist von dem Aktuator entfernt an ein Ende des Schwenkgelenks gekoppelt, und eine Druckfeder erstreckt sich zwischen dem Ende des Schwenkgelenks und der Freigabestange, so dass die Feder zusammengedrückt wird, wenn die Kraft zur Bewegung der Freigabestange die Federkonstante übersteigt. Dies drückt die Feder zusammen und verhindert, dass die Freigabestange sich bewegt, um die Klemmbremse zu lösen. In einer Ausgestaltung umfasst die Druckfeder eine Vielzahl übereinander angeordneter Tellerfedern.
Patent DE-102013008092-A1 (DE)
Title: Wildschutzvorrichtung für Kraftfahrzeuge
Inventor: BAYKAL TAHSIN
IPC: B60R21/38
Filed: 2013-06-14
Abstract: Es liegen zur Veröffentlichüng keine Ansprüchen vor.
Patent DE-102013010111-A1 (DE)
Title: Kaffeemaschine, die zum Schäumen von Milch mit einer Milchkanne koppelbar ist
IPC: A47J31/44
Filed: 2013-06-18
Abstract: Um bei laufendem Betrieb einer Kaffeemaschine Milch in eine Milchkanne (8) zum Aufschäumen geben zu können, ist vorgesehen, dass oberhalb der Milchkanne (8), die an einen Wasserdampfaustritt (11) an der Frontseite der Kaffeemaschine eingesteckt ist, ein Trichter (16) in einem Durchgang (15) im Kopf (3) der Kaffeemaschine angeordnet ist, über dem Milch in der Milchkanne (8) eingelassen werden kann.
Patent DE-102013015323-A1 (DE)
Title: Anordnung zur Abgabe von Wirkstoffen an Agrar- oder Forsterzeugnisse
Inventor: EUBELER JAN
IPC: A01N25/34
Filed: 2013-09-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Abgabe von Wirkstoffen an Agrar- oder Forsterzeugnisse. Die Anordnung weist eine Klebstoffschicht (11) auf, die mindestens einen Wirkstoff (12) enthält. Die Klebstoffschicht (11) haftet auf einer Fläche (22). Die Klebstoffschicht (11) verbindet eine Deckschicht (13) mit der Fläche (23). Die Deckschicht (13) weist eine Vielzahl von Öffnungen (14) zur Abgabe des Wirkstoffs (12) auf. Die Deckschicht (13) weist Ausstülpungen (15) auf, die aus einer Ebene (16) der Deckschicht (13) um eine Höhe (17) hervorragen.
Patent DE-102013020421-A1 (DE)
Title: Brennkraftmaschine und Verfahren zu deren Betrieb
Inventor: DONATH SEBASTIAN
IPC: F02B47/04
Filed: 2013-12-05
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Brennkraftmaschine (1) mit zumindest einem Zylinder (2), einem Ansaugtrakt (8) und einem Abgastrakt (9). Erfindungsgemäß umfasst die Brennkraftmaschine (1) eine Lösungseinspritzanlage (10) zum Einspritzen einer wässrigen Lösung in den Ansaugtrakt (8) und/oder in einen Brennraum (11) des zumindest einen Zylinders (2). Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betrieb der Brennkraftmaschine (1).
Patent DE-102013020794-A1 (DE)
Title: Verschließbares Staufach, insbesondere im Fußraum eines Kraftfahrzeugs
Inventor: SCHÖNHERR STEPHAN
IPC: B60R7/04
Filed: 2013-12-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein verschließbares Staufach (1), insbesondere im Fußraum eines Kraftfahrzeugs, mit mehreren Abdeckklappen (4, 5) zum Verschließen einer Stauraumöffnung des Staufachs. Erfindungsgemäß ist eine, bezogen auf eine Hochachsenrichtung und/oder Einbaulage, untere Abdeckklappe (4) in der Geschlossenstellung vertikal ausgerichtet und deckt einen unteren vertikalen Öffnungsbereich des Staufachs (1) ab, wobei die untere Abdeckklappe (4) um eine im Bereich ihrer Unterkante liegenden Schwenkachse (15) aufschwenkbar ist. Eine obere Abdeckklappe (5) verläuft in der Geschlossenstellung anschließend an eine horizontale Oberkante (6) der unteren Abdeckklappe (4) deckt einen oberen Öffnungsbereich (7) des Staufachs (1) ab, wobei in der Offenstellung die obere Abdeckklappe (5) in das Staufach (1) hinein verlagerbar ist und ein Eingriff von oben her in das Staufach (1) möglich ist.
Patent DE-102013021191-A1 (DE)
Title: Geräuschreflektor für einen Verdichter einer Strömungsmaschine
Inventor: CHEBLI ELIAS
IPC: F02B37/00
Filed: 2013-12-17
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Geräuschreflektor (10) für einen Verdichter einer Strömungsmaschine, insbesondere eines Abgasturboladers, mit wenigstens einem eine Längserstreckungsrichtung aufweisenden Formschlusselement (18), mittels welchem der Geräuschreflektor (10) unter Ausbildung einer Formschlussverbindung an einem Gehäuseteil des Verdichters befestigbar ist, wobei die Längserstreckungsrichtung des Formschlusselements (18) in axialer Richtung verläuft.
Patent DE-102013021300-A1 (DE)
Title: Hubvorrichtung für ein Werkzeug
Inventor: von Seggern Jörg
IPC: B23Q1/44
Filed: 2013-12-19
Abstract: Bei einer Hubvorrichtung für ein Werkzeug, insbesondere für ein Unterwerkzeug einer Tiefzieh- oder Schalensiegelmaschine, die ein Ständerwerk, wenigstens einen hubbeweglich im Ständerwerk gehaltenen Werkzeugträger sowie wenigstens ein zwischen dem Ständerwerk und dem Werkzeugträger angeordneten Hubantrieb aufweist, sind das Ständerwerk und der Werkzeugträger über wenigstens einen Kurbeltrieb miteinander verbunden. Der Kurbeltrieb weist ein an dem Werkzeugträger unmittelbar angreifendes Zugpleuelgestänge sowie zwei jeweils im Bereich einer Totpunktlage ausgebildete Endlagestellungen auf.
Patent DE-102013100942-A1 (DE)
Title: Controlling an evaporation rate of an evaporant in a vacuum coating plant, comprises determining evaporation rate of evaporant in vacuum chamber, and adjusting sheet property by control algorithm using Smith predictor and controller
Inventor: BERGER STEFFEN
IPC: C23C14/34
Filed: 2013-01-30
Abstract: The method comprises: determining an evaporation rate of an evaporant in a vacuum chamber; adjusting (3) a dead time measured sheet property by a control algorithm using a Smith predictor (2) and a controller (4); and integrating a mapping model in a pre-filter (5) to compensate the properties of the evaporant and an electron beam power passed over the coating source. The coating source is designed as a rectangular cup or a rotary crucible with a defined pattern through which the electron beam is passed for uniform evaporation of evaporant. The method comprises: determining an evaporation rate of an evaporant in a vacuum chamber; adjusting (3) a dead time measured sheet property by a control algorithm using a Smith predictor (2) and a controller (4); and integrating a mapping model in a pre-filter (5) to compensate the properties of the evaporant and an electron beam power passed over the coating source. The coating source is designed as a rectangular cup or a rotary crucible with a defined pattern through which the electron beam is passed for uniform evaporation of evaporant. The predefined pattern is divided into primary and secondary movements, where the primary movement is performed in an x direction, and the secondary movement is performed in a y-direction. The Smith-predictor supplies an average evaporation rate to compensate the random errors during the coating process, where the average evaporation rate is independent of a current coordinate. The compression and the granularity of the evaporant, and the temperature and stoichiometry of the electron beam of the controller is preset, increased or decreased to compensate the systematic errors, in particular irregularities in a surface profile of the crucible. The electron beam power depends on the current coordinates of the crucible.
Patent DE-102013101381-A1 (DE)
Title: Cable tension force measuring device for use in drawing device for drawing e.g. optical waveguide in channel, has front and tension parts comprising respective enclosures, where outer surface running along axis is formed by enclosures
Inventor: Müller Robert
IPC: G01L5/04
Filed: 2013-02-12
Abstract: The device (2) has an outer surface (2a) running along a longitudinal axis (L), and a front part (3) connected with a tension part (4) over a force sensor, which measures force between the front part and the tension part. A data storage device is connected with the sensor in a signal-conducting manner for storing measured tension force values. The front and tension parts comprise respective outer enclosures. The enclosures are designed such that one of the enclosures externally enclose the sensor, where the outer surface is formed by the enclosures. Independent claims are also included for the following: (1) a device for drawing a cable (2) a method for drawing a cable.
Patent DE-102013103766-A1 (DE)
Title: Plug-in module for electrical switchgear, has cutting and/or locking unit with terminal contact that is reversibly separable by electrical contact of bus bar
IPC: H02B1/21
Filed: 2013-04-15
Abstract: The plug-in module (42) has a terminal contact of spring-loaded that is electrical contact with a busbar (12) of the electrical switchgear. The cutting and/or locking unit (16) with terminal contact is reversibly separable by the electrical contact of the bus bar. The cutting and/or locking unit is provided with shift element and bar lock. A force initiation element is operable in response to the locking state of the cutting and/or locking unit. Independent claims are included for the following: (1) electrical switchgear; and (2) method for checking of plug-in module and/or consumer.
Patent DE-102013103823-A1 (DE)
Title: Explosionsgeschützte Gehäuse und Verfahren zur Überwachung einer ausreichenden Dichtigkeit des explosionsgeschützten Gehäuses
Inventor: SEMRAU HOLGER
IPC: G01M3/26
Filed: 2013-04-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein explosionsgeschütztes Gehäuse mit einer Überwachungseinrichtung sowie ein Verfahren zur Überwachung eines explosionsgeschützten Gehäuses. Über einen Drucksensor (15) bzw. (15a) wird der Innendruck (PI) in einem Gehäuseinnenraum (11) des Gehäuses (10) bzw. ein Differenzdruck (PD) zwischen dem Innendruck (PI) und einem Umgebungsdruck (PU) in der Umgebung (12) außerhalb des Gehäuses (10) ermittelt. Ein entsprechendes Sensorsignal (SI, SD) wird an eine Überwachungseinrichtung (16) übermittelt. Die Überwachungseinrichtung (16) wertet den zeitlichen Verlauf des Sensorsignals (PI, PD) aus. Optional kann der Überwachungseinrichtung (16) auch ein Temperatursignal (ST) eines Temperatursensors (21) übermittelt werden. Aus den Sensorsignalen kann die Überwachungseinrichtung (16) durch eine Auswertung feststellen, ob eine ausreichende Dichtigkeit des Gehäuseinnenraums (11) gegenüber der Umgebung (12) vorliegt, insbesondere dahingehend, ob die Dichtigkeit den Voraussetzungen der Zündschutzart „Schwadensicherheit” entspricht. Die Auswertung erfolgt während des Betriebs der elektrischen und/oder elektronischen Betriebsmittel (13) im Gehäuse (10), so dass separate zusätzliche Wartungen zur Prüfung der ausreichenden Dichtigkeit des Gehäuses (10) entfallen können.
Patent DE-102013104402-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zur Überwachung und Strommessung an einer magnetisch vorgespannten Drossel
Inventor: FRIEBE JENS
IPC: G01R15/20
Filed: 2013-04-30
Abstract: Zur Messung eines Drosselstroms durch eine Drossel (1) mit magnetischer Vorspannung wird an einem gleichbleibenden Ort eine Flussdichte eines von der Drossel (1) ausgehenden Magnetfelds (8) fortlaufend gemessen. Die magnetische Vorspannung der Drossel (1) wird aus den Messwerten der Flussdichte bei bekanntem Drosselstrom ermittelt, und der aktuelle Drosselstrom wird unter Berücksichtigung der ermittelten magnetischen Vorspannung aus den aktuellen Messwerten der Flussdichte bestimmt.
Patent DE-102013105969-A1 (DE)
Title: Fahrzeugsitz
Inventor: DIETZ HORST
IPC: B60N2/90
Filed: 2013-06-09
Abstract: Bei einem Fahrzeugsitz mit einer Sitzwanne (1) und einer Rückenlehne (2) und einem Unterbau (3), soll der Unterbau (3) und/oder die Sitzwanne (1) ein Druckluftkissen (4) umfassen.
Patent DE-102013106174-A1 (DE)
Title: Sandwich-Bauelement sowie Verfahren zu dessen Herstellung
Inventor: ISELI FREDY
IPC: E04C2/36
Filed: 2013-06-13
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Sandwich-Bauelement, insbesondere Wandelement, umfassend einen eine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Kanälen aufweisenden Zellstoff-Wabenkern, der zwischen einer ersten und einer zweiten Deckschicht aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die erste und/oder die zweite Deckschicht als Beton-Deckschicht, insbesondere aus Hochleistungsbeton, ausgebildet sind/ist.
Patent DE-102013106688-A1 (DE)
Title: Optoelektronisches Bauelement und Verfahren zum Herstellen eines optoelektronischen Bauelementes
Inventor: KRUMMACHER BENJAMIN
IPC: H01L51/56
Filed: 2013-06-26
Abstract: In verschiedenen Ausführungsbeispielen wird ein optoelektronisches Bauelement (100, 200, 300, 400), das optoelektronische Bauelement (100, 200, 300, 400) aufweisend: ein optisch aktiver Bereich (106), der zu einem Aufnehmen und/oder zu einem Bereitstellen von elektromagnetischer Strahlung ausgebildet ist; wenigstens eine erste Kontaktstruktur (130), wobei der optisch aktive Bereich (106) mit der ersten Kontaktstruktur (130) elektrisch leitend gekoppelt ist; und eine Verkapselungsstruktur (124) mit einer zweiten Kontaktstruktur (128), wobei die Verkapselungsstruktur (124) auf oder über dem optisch aktiven Bereich (106) und der ersten Kontaktstruktur (130) ausgebildet ist; und eine elektrisch leitende Struktur (132), die ausgebildet ist, die erste Kontaktstruktur (130) mit der zweiten Kontaktstruktur (128) elektrisch leitend zu verbinden, wobei die Verkapselungsstruktur (124) wenigstens teilweise von einer elektrisch isolierenden Formmasse gebildet ist, wobei die elektrisch isolierende Formmasse die elektrisch leitende Struktur (132) wenigstens teilweise umgibt.
Patent DE-102013107645-A1 (DE)
Title: Selbstaufrollender, selbstauswerfender Mechanismus zum Aufladen von Elektrofahrzeugen
Inventor: STALEY SCOTT M
IPC: B60L11/18
Filed: 2013-07-18
Abstract: Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Elektrofahrzeug, das Folgendes aufweist: eine Buchse, die zum Aufnehmen eines Ladesteckers konfiguriert ist; und einen Auswurfmechanismus, der in Bezug auf die Buchse angeordnet und zum Auswerfen des Steckers unter vorbestimmten Bedingungen konfiguriert ist.
Patent DE-102013109492-A1 (DE)
Title: Schallabsorber, Schallabsorberanordnung und ein Triebwerk mit einer Schallabsorberanordnung
Inventor: PONGRATZ REINHARD
IPC: F02C7/045
Filed: 2013-08-30
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Schallabsorber (20), der einen Grundkörper (22) und eine Zunge (24) umfasst. Der Grundkörper (22) weist eine Bodenplatte (26), eine die Bodenplatte (26) einfassende Wandung (28) und eine Öffnung (30), die den Eintritt von Luft in den Grundkörper (22) ermöglicht, auf. Die Zunge (24) weist ein festes Ende (38), ein freies Ende (42) und einen Mittenbereich (40), der zwischen dem festen (38) und dem freien Ende (42) angeordnet ist, auf. Das freie Ende (42) der Zunge (24) ist zu der Wandung (28) und der Bodenplatte (26) beabstandet, und der Mittenbereich (40) der Zunge (24) ist entlang einer Breitenrichtung (Br) wenigstens teilweise gerade verlaufend angeordnet. Ferner betrifft die Erfindung eine Schallabsorberanordnung (18), die wenigstens zwei Schallabsorber (20) umfasst und ein Triebwerk (16) insbesondere für ein Luftfahrzeug (10), das einen solchen Schallabsorber (20) und/oder eine solche Schallabsorberanordnung (18) aufweist.
Patent DE-102013200927-A1 (DE)
Title: Verfahren zum Anreichern und Vereinzeln von Zellen mit Konzentrationen über mehrere logarithmische Stufen
Inventor: HELOU MICHAEL JOHANNES
IPC: G01N15/06
Filed: 2013-01-22
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (10) zur durchflusszytometrischen Messung, die eine Kammer (12), einen Kanal (14) und einen Magnetsensor (18). Der Kanal (14) und die Kammer (12) liegen in einem geschlossenen System vor, wobei sich eine Achse (A) des Kanals (14) entlang einer Durchflussrichtung (P) des Kanals (14) erstreckt. An einer vorbestimmten Seite des Kanals (14) ist ein Magnet (22) und eine Umlenkeinrichtung (20) angeordnet. Die Umlenkeinrichtung (20) ist in mindestens ein Segment (20-1, 20-2, 20-3) eingeteilt und jedes Segment (20-1, 20-2, 20-3) ist in einem Konzentrationsbereich (C1, C2, C3) des Kanals (14) angeordnet. Die Umlenkeinrichtung (20) weist Führungselemente (24) als Mittel zum Führen von Zellen zur Achse (A) hin auf. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur durchflusszytometrischen Messung mithilfe einer solchen Vorrichtung (10). Dazu können Zellen von komplexen Proben vollständig oder partiell markiert werden.
Patent DE-102013201765-A1 (DE)
Title: Spannvorrichtung
Inventor: STOCKBURGER RALF
IPC: B23Q7/04
Filed: 2013-02-04
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Spannvorrichtung zum Spannen und Greifen unebener Werkstücke, zum Beispiel Kfz-Karosserieteile oder Fahrzeugscheiben, mit einem Hubmodul und wenigstens zwei in diesem Hubmodul angeordneten Hubzylindern, wobei eine die Hubzylinder verfahrende Einstelleinrichtung vorgesehen ist und dass die Hubzylinder in beliebigen Positionen feststellbar sind.
Patent DE-102013202219-A1 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Betreiben einer Head-Up-Displayeinheit
Inventor: SCHWAB AXEL
IPC: G02B27/01
Filed: 2013-02-12
Abstract: Es wird ein Verfahren und eine Vorrichtung gezeigt zum Betreiben einer Head-Up-Displayeinheit eines Fahrzeugs, mittels der ein Bild erzeugt wird das aus einem vorgegebenen Sichtfenster auf einer Frontscheibe des Fahrzeugs für einen Fahrzeugführer als virtuelles Bild sichtbar ist. Hierbei wird ein Schärfentiefewert (SW) ermittelt, der repräsentativ ist für eine geschätzte aktuelle Schärfentiefe eines Auges des Fahrzeugführers. Des Weiteren wird ein Signalisierungssignal erzeugt zum Erzeugen des Bildes und zwar abhängig von dem ermittelten Schärfentiefewert (SW).
Patent DE-102013203256-A1 (DE)
Title: Fuel system for supplying diesel fuel to diesel engine, has bimetallic thermostatic flow valve including bimetallic element in thermal communication with returning fuel, so that fuel flows to one of module reservoir and lift pump
Inventor: RINKE GORDON G
IPC: F02M37/22
Filed: 2013-02-27
Abstract: The system (50) has a high pressure pump (28) connected to a fuel filter module (26) for pumping fuel from a fuel filter module. A bimetallic thermostatic flow valve (100) includes a bimetallic element i.e. movable spring, in thermal communication with a returning fuel that flows through the bimetallic thermostatic flow valve causing the bimetallic element to deflect in response to the thermal communication, so that the fuel flows to one of a fuel pump module reservoir (38) and an in-tank low pressure lift pump (20). An independent claim is also included for a bimetal thermostat flow valve.
Patent DE-102013204825-A1 (DE)
Title: Stromschienenanordnung und Verfahren zur Herstellung einer Stromschienenanordnung
Inventor: SCHUPPLI RUDOLF
IPC: H02G5/02
Filed: 2013-03-19
Abstract: Die Erfindung betrifft Stromschienenanordnung, insbesondere zum Anschluss leistungselektronischer Halbleiterbauelemente, wobei die Stromschienenanordnung (1) eine erste Leiterstruktur (2) und eine zweite Leiterstruktur (3) umfasst, wobei die erste Leiterstruktur (2) und die zweite Leiterstruktur (3) nicht unmittelbar elektrisch verbunden sind, wobei die erste Leiterstruktur (2) wannenförmig ausgebildet ist, wobei die zweite Leiterstruktur (3) wannenförmig ausgebildet ist, wobei zumindest ein Abschnitt der zweiten Leiterstruktur (3) in einem Innenvolumen (18) der ersten Leiterstruktur (2) angeordnet ist, sowie ein Verfahren zur Herstellung einer Stromschienenanordnung.