baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DD-237035-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung zur messstellenabfrage
Inventor: SUESSKRAUT BERNHARD
IPC: H03K17/00
Filed: 1985-05-07
Abstract: Die Schaltung dient der schnellen Abtastung von Zustaenden an einer beliebigen Anzahl von Messstellen, wobei diese Zustaende durch Widerstandswerte charakterisiert sind. Es wird ein dem jeweiligen Widerstandswert proportionaler Strom erzeugt, der ausschliesslich ueber Halbleiterbauelemente auf eine Ausgangssammelleitung geschaltet werden soll. Durch dieses Schaltungsprinzip soll eine hohe Abtastgeschwindigkeit, Messgenauigkeit und Zuverlaessigkeit erreicht werden. Die zu messenden Widerstaende werden entsprechend Steuerinformation ueber eine Analog-Demultiplexer-Baugruppe und einem den Messstellen zugeordneten Emitterfolger mit einer konstanten Spannung beaufschlagt, welche rueckwirkend ueber einen Analogmultiplexer einer Regelschaltung zugefuehrt wird, die den Spannungswert an der Messstelle bezueglich der am Regler angeschlossenen Referenzspannung konstant haelt. Der von Konstant-Spannung und Widerstandswert bestimmte Strom wird auf eine Ausgangssammelleitung geschaltet. Die Schaltung laesst sich ueberall dort problemlos anwenden, wo Zustaende durch Widerstandswerte ausgedrueckt werden, z. B. bei Belegungsmessungen an Fernsprechleitungsbuendeln in der Fernmeldetechnik (Verkehrsmessung). Auch in der BMSR-Technik ist die Anwendung moeglich. Fig. 1
Patent DD-238764-A1 (DD)
Title: Manipulator
Inventor: KNOEDLER GUENTER
IPC: B25J11/00
Filed: 1985-06-28
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Manipulator, vorzugsweise zur Bedienung eines Arbeitsraumes, der sich im wesentlichen oberhalb der Koerperdrehachse des Manipulators befindet, wobei eine allseitige Umgehung von Hindernissen und Ergreifen von Objekten moeglich ist. Bekannt und vorgeschlagen sind Stand-Manipulatoren, die so konzipiert sind, dass sie von ihrer Koerperdrehachse wegarbeiten. Eine allseitige Umgehung von Hindernissen und eine allseitige Bedienung von Arbeitsraeumen oberhalb der Hauptdrehachse dieser Manipulatoren ist dabei nicht gegeben. Zur Ueberwindung dieser Nachteile wird ein Manipulator vorgeschlagen, der im wesentlichen aus einem in der Hauptdrehachse abgestuetzten Kurbelarmtraeger mit einer parallelliegenden Nebendrehachse, auf der sich ein vertikal schwenkbarer Schwenkarm abstuetzt, besteht. Dieser traegt einen horizontal schwenkbaren Zwischentraeger mit einem vertikal schwenkbaren Greifer, der wiederum um 360 zu seiner Traegerachse drehbar gelagert ist. Der Kurbelarmtraeger wie auch der Schwenkarm koennen um jeweils 360 gedreht werden. Mit dieser Manipulatorkonstruktion ist es moeglich, einen kubischen Raum zu bedienen und dabei Hindernisse zu umgehen. In Verbindung mit einer mobilen Transportplattform und bei Anordnung des Bedienraumes oberhalb der Koerperdrehachse eignet sich der Manipulator vorzugsweise fuer Werkzeugwechselsysteme an Bearbeitungsmaschinen. Derartig konzipierte Manipulatoren besitzen eine hohe Standsicherheit und eignen sich zur Bewegung schwerer Lasten.
Patent DD-241650-A1 (DD)
Title: Entkalkungsverfahren fuer menschliche und tierische gewebe
Inventor: KOGLIN ANDREA
IPC: G01N33/48
Filed: 1985-10-09
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Entkalkungsverfahren, verwendbar zur mikroskopischen Aufbereitung von verkalkten Untersuchungsobjekten. Mit geringem Aufwand soll eine rationelle, zeitsparende und brauchbare Methode zur routinemaessigen Vorbereitung von Zahn- und Knochenmaterial auf die histologische Praeparation dargestellt werden. Ein in dem Entkalkungsmedium EDTA-2-Na befindliches zu entkalkendes Untersuchungsobjekt wird in ein Ultraschallfeld eingebracht. Anwendungsgebiete sind vorzugsweise die Histologie und die Mikroskopie.
Patent DD-245191-A1 (DD)
Title: Verfahren zur reduzierung des gehaltes an restquarz in feinkeramischen artikeln
Inventor: BURKHARDT CHRISTINE
IPC: C04B33/24
Filed: 1985-12-30
Abstract: Massen und Glasuren fuer Geschirr- und Zierporzellane sollen ausschliesslich einheimische Rohstoffe zur Grundlage haben und mit geringerem Energieaufwand dicht sintern. Erfindungsgemaess wird eine hoehere Veredlung der eingesetzten Rohstoffe nach Mischung des Porzellanversatzes mittels nachgeschaltetem Hydrozyklon bewirkt.
Patent DD-246135-A1 (DD)
Title: Pfahlfuss und verfahren zu einer festen verankerung im erdreich
Inventor: DANNEMANN ERICH
IPC: E02D5/44
Filed: 1986-02-13
Abstract: Die Erfindung betrifft einen Pfahlfluss und ein Verfahren zu seiner festen Verankerung im Erdreich und bezieht sich auf das Gebiet des Tiefbaus, insbesondere auf in groessere Tiefen abzuteufende Fundamente fuer verschiedene Zwecke. Das Ziel der Erfindung liegt in einer Erhoehung der Tragkraft des Gruendungskoerpers sowie der Einsparung von Material und Arbeitszeit, woraus sich die Aufgabe abgeleitet, eine optimale Mantelreibung zwischen Gruendungskoerper und anstehendem Baugrund, unabhaengig von der Beschaffenheit des vorhandenen tragfaehigen Bodens, zu erreichen. Erfindungsgemaess weist die Mantelwand des sich von oben nach unten verjuengenden Pfahlfusses beginnend von dessen Oberflaeche die Form einer Sinuskurve auf, die sich mindestens ueber drei Viertel der Pfahlfusshoehe erstreckt. Um eine feste Verankerung des Pfahlfusses im Erdreich zu erzielen, werden auf den Pfahlfuss in einer definierten Zeitspanne Schwingungen uebertragen.
Patent DD-248284-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung eines knochenmatrixtransplantates
Inventor: MATTHES GERD
IPC: A61K35/16
Filed: 1986-04-17
Abstract: Das nach dem Verfahren hergestellte Knochenmatrixtransplantat dient in der Medizin und Veterinaermedizin zur Versorgung von traumatischen, operativen und zystischen Defekten und Defektfrakturen in spongioesen und kortikalen Skelettabschnitten. Ziel der Erfindung ist es, ein Knochenmatrixtransplantat herzustellen, das knochenneubildend, gewebeklebend, blutstillend, wundheilungsfoerdernd und plastisch formbar ist. Das Wesen der Erfindung besteht darin, einen an sich bekannten allogenen Gewebekleber aus Human-Plasmafraktion-COHN I und Human-Plasmafraktion-Kryopraezipitat mit Human-Knochen-Kollagen zu mischen.
Patent DD-251028-A1 (DD)
Title: Schaltungsanordnung fuer einen digitalen abtastphasenvergleich
Inventor: ALBINUS JOERG
IPC: H04L7/02
Filed: 1986-07-08
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung fuer einen digitalen Abtastphasenvergleich und kann bei digitalen Datenuebertragungsstrecken angewendet werden insbesondere dort, wo zwei Frequenzen untereinander verglichen und phasenstarr verkoppelt werden sollen. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, eine einfache Schaltungsanordnung anzugeben, die die Zuverlaessigkeit der Datenuebertragung erhoeht und ein sicheres Einrasten der empfaengerseitigen Schleife und damit verbunden die Rueckgewinnung des Taktes auch bei diskontinuierlichem Datenstrom gewaehrleistet. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass der ankommende digitale Datenstrom zunaechst auf den Takteingang eines ersten Flipflops gelangt. Durch einen Low-High-Sprung des Eingangssignals wird ein zweites Flipflop ueber eine Rueckfuehrung vom Signalausgang des ersten Flipflops aktiviert. Ueber eine Widerstand-Diode-Serienschaltung wird aus dem Signalausgang des ersten Flipflops und dem komplementaeren Signalausgang des zweiten Flipflops die Regelspannung zum Nachregeln der Oszillatorfrequenz gewonnen. Fig. 1
Patent DD-252493-A1 (DD)
Title: Schleifenschaltung zur ortung fehlerbehafteter pcm-regeneratoren
Inventor: MICHELFEIT UWE
IPC: H04B3/46
Filed: 1986-07-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine integrationsfaehige Schleifenschaltung zur Ortung fehlerbehafteter PCM-Regeneratoren, die in Zwischenstellverstaerkern von Leitungstrakten mit mindestens zwei Uebertragungswegen angeordnet sind und deren Regeneratorschaltkreis nur eine geringe Vorverstaerkung besitzen. Waehrend des Ortungsverfahrens erfolgt mittels des Schleifenschalters im Zwischenstellenverstaerker die Unterbrechung der Leitungssignaluebertragung und die Durchschleifung des Ortungssignals bei gleichzeitiger Signalverstaerkung. Dazu besitzt der erfindungsgemaesse Schleifenschalter an seinen beiden Eingaengen ein Transistorverstaerker in dessen Emitterzweig ueber einen Stromgegenkopplungswiderstand ein Transistorschalter angeschlossen ist. Der Eingang des ersten Transistorverstaerkers ist ueber ein Reflexionsdaempfungsglied mit dem leitungsseitigen Eingangsuebertrager in ankommender Uebertragsrichtung angeschlossen. Der Eingang des zweiten Transistorverstaerkers ist dagegen ueber die Leitungsnachbildung mit dem Ausgang des Regenerators in der vom pruefenden Endamtes abgehenden Uebertragungsrichtung gefuehrt. Die Kollektoren der beiden Transistorverstaerker, die auf einen gemeinsamen Kollektorwiderstand arbeiten, sind mit dem Eingang des Regenerators in der ankommenden Uebertragsrichtung verbunden. Von dem elektronischen Schalter des Adressdekoders werden die beiden Transistorschalter in Verbindung mit einem Negator je nach Betriebsfall alternativ angesteuert. Fig. 1
Patent DD-255582-A1 (DD)
Title: Tunnelofenwagenplateau
Inventor: KEILBAR PAUL-EBERHARD
IPC: F27D3/12
Filed: 1986-10-24
Abstract: Das Tunnelofenwagenplateau ist in der keramischen Industrie zum Brennen von Waren einsetzbar. Ziel der Erfindung ist es u. a., die Herstellungskosten zu senken und den Aufbau des Tunnelofenwagens reparaturfreundlicher zu gestalten. Die Aufgabe besteht darin, die Rissbildung in den feuerfesten Materialien zu verhindern. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe dadurch geloest, dass zwischen dem Daemmbaustoff und der Feuerleichtbetonschicht eine Isolierfolie angeordnet ist.
Patent DD-255620-A1 (DD)
Title: Gitterplatte fuer bleiakkumulatoren
Inventor: WAGNER JOACHIM
IPC: H01M4/73
Filed: 1986-10-30
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Gitterplatte fuer Bleiakkumulatoren, bei der die aktive Masse in Pastenform in das Gitter eingebracht und elektrisch formiert wird. Erfindungsgemaess sind an Gitterelementen 2 in einem Gitterfreiraum 1 endende, sich verjuengende Giessmetallfortsaetze 4 angeordnet. Dadurch wird erreicht, dass der Abstand eines beliebigen Aktivmasseteilchens vom Gitterwerkstoff im Gitterfreiraum 1 trotz vergroesserter Gitterbreite B gegenueber herkoemmlichen Gittergeometrien nicht zunimmt. Dadurch bedingt wird eine erhebliche Einsparung an Gittermaterial ohne Verschlechterung der elektrischen Eigenschaften erreicht. Durch die Ausgestaltung der Gitterplatte mit Giessmetallfortsaetzen 4 wird die formschluessige Verbindung zwischen Gitter und aktiver Masse erheblich verbessert.
Patent DD-260680-A1 (DD)
Title: Verfahren zum flaechigen aufbringen von abziehbildern
Inventor: LANGER ULF
IPC: B44C1/17
Filed: 1987-06-16
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum flaechigen Aufbringen von Abziehbildern aus Transplast oder dgl. auf Unterlagen aus Kunstleder oder Folien, das es ermoeglicht, anstelle des aufwendigen Siebdruckes technologisch einfach die Vorzuege solcher mehrfarbigen Abziehbilder zu nutzen. Erfindungsgemaess wird das Abziehbild mit einer an der Elektrode einer Hochfrequenz-Schweissmaschine mit einer elastischen Zwischenschicht angebrachten Metallplatte, die in Form und Groesse dem Abziehbild entspricht und mit diesem in Kontakt gebracht wird, hochfrequenzverschweisst.
Patent DD-265897-A1 (DD)
Title: Verfahren zur synthese von substituierten 1,2,4-triazolokondensierten benzo-1,3-diazaheterocyclen
Inventor: SPINDLER JUERGEN
IPC: C07D487/04
Filed: 1987-07-27
Abstract: Die Erfindung betrifft ein neues Verfahren zur Herstellung der bisher nicht bekannten substituierten 1,2,4-triazolokondensierten Benzo-1,3-diazaheterocyclen der allgemeinen Formel 2, die als Zwischenprodukte fuer die Zubereitung biologisch aktiver Praeparate anwendbar sind. Die Synthese erfolgt durch Umsetzung substituierter 2-Hydrazino-4,5-dihydro-3H-1,3-benzodiazepine und 2-Hydrazino-3,4,5,6-tetrahydro-1,3-benzodiazocine der allgemeinen Formel 1 mit Schwefelkohlenstoff in einer Methanol/Ethanol-Mischung als Loesungsmittel.
Patent DD-269201-A1 (DD)
Title: Transparenter waermedaemmbaustein
Inventor: BISCHOFF HEINZ
IPC: F24J2/50
Filed: 1987-11-20
Abstract: Gegenstand der Erfindung ist ein transparenter Waermedaemmbaustein, der als Bauelement fuer eine flaechendeckende Fassadenanordnung zur Solarbeheizung von Gebaeuden geeignet ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen transparenten Waermedaemmbaustein bereitzustellen, der mit geringem Aufwand die Erstellung einer flaechendeckenden Fassade gestattet, die in der Sommersonne eine Abschattung des Gebaeudes bewirkt und zu Zeiten erhoehten Waermebedarfs die Sonnenstrahlung mit hohem Wirkungsgrad absorbiert bei gleichzeitiger hoher Waermedaemmung gegenueber der Umgebung. Erfindungsgemaess wird die Aufgabe durch einen transparenten Waermedaemmbaustein geloest, der die Querschnittsform eines rechtwinkligen Dreiecks besitzt, dessen die Hypotenuse und Gegenkathede bildenden Flaechen transparent sind, waehrend die die Ankathede bildende Flaeche lichtundurchlaessig ist. Die Gestaltung des Waermedaemmbausteins in dieser Weise hat zur Folge, dass einfallende Sonnenstrahlung nach ihrem Einfallwinkel selektiert wird. Je nach Einfallwinkel wird ein mehr oder weniger grosser Bereich der als Waermespeicher dienenden Gebaeudewand bestrahlt. Fig. 1
Patent DD-269849-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von substituierten aminodihydropyridincarbonsaeureamiden
Inventor: PESEKE KLAUS
IPC: C07D213/89
Filed: 1987-12-31
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren fuer die Herstellung von substituierten Aminodihydropyridincarbonsaeureamiden. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren fuer die Herstellung von N-Furfuryl-4-alkyl- bzw. aralkylthio-2-amino-1-arylamino-5-cyano-5,6-dihydro-2-oxo-pyridin-3-carbonsaeureamiden zu entwickeln. Diese substituierten Aminodihydropyridincarbonsaeureamide koennen als organische Zwischenprodukte fuer weitere Synthesen verwendet werden. Sie sind insbesondere zur Herstellung potentiell biologisch aktiver Verbindungen geeignet. Erfindungsgemaess koennen die substituierten Aminodihydropyridincarbonsaeureamide der allgemeinen Formel III, in der R fuer einen Alkyl- bzw. Aralkylrest und R1 fuer einen gegebenenfalls substituierten Phenylrest stehen, durch Umsetzung der N-Furfuryl-acrylamide der allgemeinen Formel I, in der R die obige Bedeutung besitzt, mit Cyanacethydraziden der allgemeinen Formel II, in der R1 wie oben definiert ist, hergestellt werden.
Patent DD-268162-A1 (DD)
Title: Verfahren zur herstellung von monoklonalen antikoerpern gegen humanes immunglobulin m (igm)
Inventor: MUSIELSKI HERBERT
IPC: G01N33/577
Filed: 1988-01-12
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung monoklonaler Antikoerper gegen humanes Immunglobulin M (IgM). Hauptanwendungsgebiet ist die medizinische Diagnostik. Es ist das Ziel dieser Erfindung, hochspezifische und hochreaktive Antikoerper in leicht beherrschbarer Weise und kostenguenstig in gereinigter Form herzustellen, um humanes IgM aus Koerperfluessigkeiten ueber diese Antikoerper fuer die Diagnostik akuter, erregerbedingter Erkrankungen an geeignete Traeger zu binden. Erfindungsgemaess werden Milzlymphozyten von AJ-Maeusen, die mit gereinigtem humanem IgM immunisiert wurden, mit Mausmyelomzellen der Linie P 3-X 63-AG 8.653 fusioniert und die antikoerperbildenden Hybridome Sifin - IgM - 8 D 10 (ZIM-Nr. 0254), Sifin - IgM - 9 G 1 (ZIM-Nr. 0253), Sifin - IgM - 10 F 6 (ZIM-Nr. 0252), Sifin - IgM - 11 G 4 (ZIM-Nr. 0255) fuer die Antikoerperproduktion ausgewaehlt.
Patent DD-269321-A1 (DD)
Title: Verfahren und vorrichtung zur mechanischen entstaubung industrieller abgase
Inventor: KRAUSE GUENTER
IPC: B01D45/08
Filed: 1988-03-01
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur mechanischen Entstaubung industrieller Abgase. Das Verfahren und die Vorrichtung zur mechanischen Entstaubung industrieller Abgase ist fuer den Einsatz in allen Technologien bei denen staubhaltige Abgase entstehen und gereinigt werden muessen moeglich. Ziel der Erfindung ist es, ein Verfahren und eine Vorrichtung zu finden bei denen die Vorteile des leichten Aufbaues der Fliehkraftabscheider genutzt werden kann, der eine hoehere spezifische Abscheideleistung bei niedrigem Druckverlust und damit geringeren Energiebedarf erreicht und der ohne grossen zusaetzlichen Aufwand in bereits bestehenden Anlagen einsetzbar ist. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Nachteile der bekannten und bisher angewandten Prinzipien der Fliehkraftabscheidung zu beseitigen und eine Loesung zu finden, mit der es moeglich ist, hohe Abscheideleistungen bei geringerem spezifischen Energie- und Materialeinsatz zu erreichen. Erfindungsgemaess wird diese Aufgabe dadurch geloest, dass die Anwendung der Prinzipien der Flieh- und Traegheitskraefte bei der Abscheidung fester Partikel aus Gasstroemen durch die Anwendung der Prinzipien des Impulsgesetzes ergaenzt wird.
Patent DD-270197-A1 (DD)
Title: Verfahren zum reinigen von geloeteten leiterplatten
Inventor: HERZBERG EDELTRAUT
IPC: H05K3/26
Filed: 1988-03-18
Abstract: Die Erfindung beinhaltet ein Verfahren zum Reinigen geloeteter Leiterplatten von Loetmittelrueckstaenden, bei dem als Reinigungsmittel chlorierte Ethane, welche an jedem der beiden Kohlenstoffatome mindestens ein Wasserstoffatom gebunden haben, verwendet werden. Die Reinigung wird bei Raumtemperatur durch Unterstuetzung von Ultraschall durchgefuehrt.
Patent DD-273090-A1 (DD)
Title: Zylinderkopfdichtung fuer verbrennungskraftmaschinen
Inventor: FREIBERG EBERHARD
IPC: F02F11/00
Filed: 1988-06-17
Abstract: Die Erfindung betrifft eine Zylinderkopfdichtung fuer Verbrennungskraftmaschinen, die in der Kraftfahrzeugindustrie Anwendung finden. Da die vorliegende Dichtung grundsaetzlich geeignet ist, Einwirkungen von Temperatur, Druck und aggressiven Medien entgegenzuwirken, ist fuer ausgewaehlte Anwendungsfaelle der Einsatz einer vereinfachten Variante der Dichtung realisierbar. Ueber die Verwendung als Dichtung hinaus ist eine Nutzung in Form von Isolationsmaterial, thermisch wie auch elektrisch, moeglich. Die Aufgabe der Erfindung, eine sichere Abdichtung zu verbindender Bauteile bezueglich gasfoermiger und fluessiger Medien, bei thermischer, mechanischer und chemischer Beanspruchung mittels einer asbestfreien Dichtung, auch bei extrem hohen Arbeitstemperaturen, zu gewaehrleisten, wird geloest, indem die Dichtung aus ungesinterter keramischer Folie, die sich aus mehreren Lagen zusammensetzt, besteht und die keramischen Komponenten der Folie eine Pulver- und/oder Faserform und Bindemittel aufweisen. Figur
Patent DD-279255-A1 (DD)
Title: Verfahren zur erzeugung einer "feinen oberflaechenrauigkeit" bei duroplastischen werkstoffen
Inventor: VILK BERND-ULLRICH
IPC: C08K5/12
Filed: 1988-12-30
Abstract: Dargestellt wurde ein Verfahren zur Erzeugung einer "feinen Oberflaechenrauhigkeit" auf duroplastischen Werkstoffen, das das Auftragen metallischer Schichten beguenstigt. Insbesondere bei Moebelknoepfen aus ungesaettigtem Polyesterharz. Ermoeglicht wird dieses durch das Herausloesen der Weichmachermolekuele an der Oberflaeche des Duroplastes bei gleichzeitiger Polarisierung des Polymers.
Patent DD-279310-A1 (DD)
Title: Kraftmessvorrichtung, insbesondere fuer hebezeuge und foerdermittel
Inventor: HOFFMANN WOLFGANG
IPC: B66C1/40
Filed: 1988-12-30
Abstract: Die Erfindung bezieht sich auf eine Messvorrichtung fuer Zugkraefte. Sie ist z. B. fuer die Waegung von Lasten am Kranhaken geeignet. Ziel und Aufgabe der Erfindung ist es, dafuer gegenueber bekannten Loesungen die Messgenauigkeit und Messsicherheit zu erhoehen, und zwar durch Gewaehrleistung zentraler Krafteinleitung. Ausschaltung der Beeinflussung durch Hysterese, Kriechneigung und Querkraefte, sowie den geraetetechnischen Aufwand zu senken. Erfindungsgemaess wird das mit einer aus im wesentlichen einem Krafteinleitungs- und einem Messkoerper bestehenden Vorrichtung erreicht. Beide Koerper sind so gestaltet und zueinander angeordnet, dass bei einer Lastaufnahme des Hebezeuges die durch geeignete Wandlerelemente gemessene Flaechenpressung zwischen ihnen ansteigt, praktisch ohne Verformung der zusammenwirkenden Elemente und ohne deren Bewegung gegeneinander. Die Erfindung ist besonders bei allen Hebezeugbetreibern anwendbar. Fig. 1
Patent DE-10004150-A1 (DE)
Title: Jackpot facility for coin operated gaming machines has display of jackpot status and independent operation
IPC: G07F17/32
Filed: 2000-01-31
Abstract: Coin operated gaming machines operate on the basis of random combination generation of symbols on the surface of rotating drums or discs. In addition the machines are provided with a jackpot facility [1] in which the value [6] increases. The jackpot is independent of the coin operated functions and conditions for release can be set by the operator.
Patent DE-10012515-A1 (DE)
Title: Shower screen consists of flexible material supported in horseshoe shape by horizontal reinforcing strips with support at its base, opposing ends of these fitting into vertical guide rails mounted on wall
Inventor: KIESL JOHANN
IPC: A47K3/38
Filed: 2000-03-15
Abstract: The shower screen consists of flexible material which is supported in a horseshoe shape by horizontal reinforcing strips (6) with a support (7) at its base. The opposing ends of these fit into vertical guide rails (4, 5) mounted on the wall and the support has slides which allow the screen to folded up above the shower.
Patent DE-10017992-A1 (DE)
Title: Telescopic anglers lamp 2000 incorporating battery powered filament lamp
Inventor: MUSIALIK VIKTOR
IPC: F21V33/00
Filed: 2000-04-11
Abstract: The lamp is fitted with a filament lamp mounted on extendable telescopic arms supported to enable it to pivot to adjust the path of the light beam. Batteries housed in the base provide the power supply and an on/off switch is provided in the lamp housing. A hook fixed to the base enables the lamp to be suspended, e.g. on a fishing tackle box in a boat or inflatable dinghy.
Patent DE-10020021-A1 (DE)
Title: Chain scraper conveyor for underground mining operations has conveyor chains and drivers consisting at least partially of high strength plastic having self-extinguishing, hardly inflammable and anti-static material properties
Inventor: WIEJACK-SYMANN ELMAR
IPC: B65G19/22
Filed: 2000-04-22
Abstract: The chain scraper conveyor has conveyor chains and/or drivers consisting at least partially of a high strength plastic having self-extinguishing, hardly inflammable and anti-static material properties. The drivers consist of a metal shell providing the outer form of the driver, with the cavity of the shell filled with the plastic. The plastic may be a fiber composite material, a carbon fiber reinforced plastic, or a thermoplastic cast material.
Patent DE-10023114-A1 (DE)
Title: Verstärkerschaltung mit Offset-Kompensation, insbesondere für digitale Modulationseinrichtungen
Inventor: MEMMLER BERND
IPC: H03F3/45
Filed: 2000-05-11
Abstract: Eine Offsetspannung am Ausgang eines Differenzverstärkers (V2) wird mittels eines Regelkreises (CP, CU, DA, V2) mit einer digitalen Stelleinrichtung (SE) dadurch kompensiert, daß der Regelkreis (CP, CU, DA, V2) eine Regeleinrichtung aufweist, die von einer Offsetspannung des Differenzverstärkers (V2) gesteuert wird, und die ein Offset-Kompensationssignal in den Differenzverstärker (V2) einspeist. Gegenüber einer analogen Kompensation mit einer externen Speicherkapazität verfälschen zeitliche Drifteffekte nicht die Offsetkompensation am Differenzverstärker (V2). Das beschriebene Prinzip kann beispielsweise in Hochfrequenz-Receiverschaltungen angewandt werden.
Patent DE-10026907-A1 (DE)
Title: Toilet rim block for releasing dissolved cleaning and perfuming agents at constant rate includes water-soluble alkaline earth metal salt
Inventor: JAESCHKE EDGAR
IPC: C11D3/50
Filed: 2000-05-31
Abstract: Toilet rim block for releasing dissolved cleaning and perfuming agents comprises 10-60 wt.% anionic surfactant, 1-20 wt.% perfume and 10-70 wt.% water-soluble alkaline earth metal salt.  An Independent claim is also included for production of the block by extruding a mixture of the ingredients and cutting the extrudate into blocks of suitable size.