baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-202010001917-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Einzelausgabe von Rollkörpern, insbesondere Zahnstochern
IPC: A47G21/12
Filed: 2010-02-05
Abstract: Vorrichtung zur Aufbewahrung und Einzelausgabe von Rollkörpern, insbesondere Zahnstochern, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um eine einstückige Vorrichtung ohne bewegliche Einzelteile handelt.
Patent DE-202010008112-U1 (DE)
Title: Mehrfach-Saughalterung
IPC: B65G47/91
Filed: 2010-07-20
Abstract: Mehrfach-Saughalterung, gekennzeichnet durch  eine Traverse mit mehreren Enden;  mehrere Tragarme mit jeweils einem ersten und einem diesem entgegengesetzt weisenden zweiten Ende, wobei die ersten Enden der Tragarme jeweils horizontal schwenkbar mit einem zugehörigen Ende der Traverse über ein arretierbares schwenkbares Gelenk verbunden sind;  mehrere Saughalter, die vertikal schwenkbar mit zweiten Enden der Tragarme jeweils über ein arretierbares schwenkbares Gelenk verbunden sind, wobei jeder Saughalter einen mehrseitigen stehenden Schaft, ein Saugfuß, der von einer Gummischeibe mit auf deren Unterseite geklebtem flachem Polyurethan-Kissen gebildet ist, und eine Saugkappe aufweist, die auf den Saugfuß aufgesetzt ist und zwischen einer ersten Lage, in der der Saugfuß eine Saugkraft erzeugt und fest an einer flachen Oberfläche haftet, an die der Saugfuß angesetzt ist, und einer zweiten Lage drehbar ist, in der der Saugfuß den Unterdruck freigibt und von der flachen Oberfläche abnehmbar ist; und  einen Halter, der mit einem vorderen Ende...
Patent DE-202010008362-U1 (DE)
Title: Transparentes Verbundmaterial für Sicherheitsverglasung
IPC: B32B17/10
Filed: 2010-08-25
Abstract: Transparentes Verbundmaterial für Sicherheitsverglasung aus mindestens drei Schichten (1, 2, 3), umfassend eine Innenschicht (2) aus einem transparenten Kunststoff und zwei Außenschichten (2, 3), deren Material ausgewählt ist aus Glas oder transparenter Glaskeramik, wobei die beiden Außenschichten gleiche Schichtdicken aufweisen, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Schichtdicken (d) der beiden Außenschichten kleiner als die Schichtdicke (D) der Innenschicht ist.
Patent DE-202010010334-U1 (DE)
Title: Sägemaschine, insbesondere Steintrennmaschine
IPC: B28D1/12
Filed: 2010-07-17
Abstract: Sägemaschine, insbesondere Steintrennmaschine zum Schneiden von Stein, Beton und anderen Baumaterialien, mit einem Sägetisch sowie einer mit einer Trennscheibe versehenen Trenneinrichtung, die auf einem senkrecht verfahrbaren Sägeschlitten angeordnet ist, wobei der Sägeschlitten mittels einer Antriebseinrichtung senkrecht verfahrbar ist und wobei weiter eine Gewichtskompensationseinrichtung für den Sägeschlitten vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl die Antriebeinrichtung als auch die Gewichtskompensationseinrichtung (5) unmittelbar am Sägeschlitten (3) angeschlossen sind, und daß die Gewichtskompensationseinrichtung (5) von einer parallel zur Verfahrrichtung des Sägeschlittens (3) angeordneten, mit einem Druckmedium gefüllten Kolben-Zylinder-Anordnung (6) gebildet ist, wobei der Zylinder mit einem Druckbehälter (8) für das Druckmedium verbunden ist, über den der Druck im Zylinder konstant gehalten oder bedarfsweise nachgeregelt werden kann.
Patent DE-202010010948-U1 (DE)
Title: Verstellbarer Tisch für Bettanlagen
IPC: A47B23/02
Filed: 2010-08-03
Abstract: Verstellbarer Tisch für Bettanlage, dadurch gekennzeichnet, dass der Tisch mittels Montagevorrichtung sowohl an bestehende Bettanlagen befestigt wie auch an Bettneuanlagen integriert werden kann und so ausgeführt ist, dass er aus zwei Tischplatten übereinander besteht, wobei die untere der beiden Platten fest installiert und die obere Platte individuell einstellbar ist bezüglich der Höhe, des Dreh- und des Neigungswinkels. So sind die beiden Tische Nachttisch, Frühstückstisch, Schreibtisch und Lesetisch in einem. Wenn der obere Tisch nicht benötigt wird, dann kann er platzsparend auf den fest installierten Tisch gestellt werden.
Patent DE-202010011427-U1 (DE)
Title: Vorrichtung zur Befestigung einer Antenne in senkrechter bzw. waagerechter Richtung
IPC: H01Q1/12
Filed: 2010-08-05
Abstract: Vorrichtung zur Befestigung einer Antenne in senkrechter bzw. waagerechter Richtung, die aus einer eine Antennenvorrichtung enthaltenden Gummidose (4), einem Befestigungssockel (2), einer Mehrzahl von Befestigungsklemmen (3) und einer Mehrzahl von U-förmigen Schrauben (6) ausgebildet ist, wobei an einer Seite des Befestigungssockels (2) ein eingebuchteter Bogen (20) vorgesehen ist, wobei ein Ende des Befestigungssockels (2) in Zusammenwirkung mit den Befestigungsklemmen (3) an einer rohrförmigen Stütze (5) festgeschraubt werden kann, wobei das andere Ende des Befestigungssockels (2) mit der Gummidose (4) verbunden und festgeschraubt ist, dadurch gekennzeichnet, dass am Befestigungssockel (2) eine hohle, rechteckige Verbindungsaussparung (22) mit einer Einsetzöffnung (221) ausgebildet ist, wobei an den Seiten der Verbindungsaussparung (22) jeweils ein Durchgangsloch (220) ausgebildet ist, wobei an dem dem Befestigungssockel (2) entsprechenden Ende der eine Antennenvorrichtung enthaltenden Gummidose (4) ein rechteckiger Verbindungskörper (40) angeordnet ist, der kleiner als der Innendurchmesser der Verbindungsaussparung (22) ist, wobei an den vier Seiten des Verbindungskörpers...
Patent DE-202010011497-U1 (DE)
Title: Anschlussdose mit Halteeinrichtung für Steckverbinder
IPC: H01R13/62
Filed: 2010-08-17
Abstract: Anschlussdose 6, insbesondere für Solarmodule, mit einer zur modulseitigen Montagefläche parallelen Basis 11 und mit einem von einem Deckel verschlossenen und von einem Gehäuse 12 gebildeten Innenraum 13, innerhalb dessen ein solarmodulseitiger Leiter mit einer Anschlussleitung 15 zum Abführen erzeugter Elektrizität verbunden ist, wobei der den Innenraum 13 verlassene Leiter mit einem Steckverbinder 16 versehen ist, der ein einen Anschlusskontakt tragendes Steckorgan 18, 22 und ein die Steckverbindung aufrecht haltendes Sicherungsorgan 19, 23 aufweist, wobei der Steckverbinder 16 in einer anschlussdosenseitigen Halteeinrichtung 17 angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung 17 eine zum Steckorgan 18, 22 komplementäre Steckmimik 20, 24 aufweist, an welcher der Steckverbinder 16 vermittels seines Steckorgans 18, 22 angeordnet ist.
Patent DE-202010014463-U1 (DE)
Title: Einfachste, optimale Verschluss-Stöpsel für Waschbecken, Badewannen usw. aus drei Teilen, sowie universelle Rohrstäbe bzw. Rohre mit Aussparungen aller Art
IPC: A47K1/14
Filed: 2010-10-19
Abstract: einfachste, optimale Verschluss-Stöpsel für Waschbecken, Badewannen usw. aus drei Teilen sowie universelle Rohrstäbe bzw. Rohre mit Aussparungen aller Art,  dadurch gekennzeichnet, dass diese aus drei Teilen bestehen:  – aus dem eigentlichen Stöpsels (11)  – aus einem flexiblen, kettenförmigen bzw. bindfadenartigen Verbindungsstück (12)  – aus einem rohrförmigen Griffstück (13)  zum Verschließen bzw. Öffnen des Stöpsels,  wobei dieses Griffstück versehen ist mit  Bohrungen, Langlochbohrungen, Schlitzen, Spalten, Haken, Ösen  am oberen Ende (14) sowie mit Bohrungen (15) sowie mit einem Spalt bzw. mit mehreren Spalten am unteren Ende (16)
Patent DE-202010015348-U1 (DE)
Title: Nervenelektrode
IPC: A61B5/0408
Filed: 2010-11-15
Abstract: Die Erfindung betrifft eine bipolare Elektrode zur kontinuierlichen intraoperativen Überwachung von Nervengewebe bei chirurgischen Eingriffen  dadurch gekennzeichnet:  dass die Fixierung der Elektrode im Gewebe durch eine Schraubwendel (3), die gleichzeitig Anode ist, erfolgt.
Patent DE-202011000811-U1 (DE)
Title: Möbeldeckel mit Lade
IPC: A47B81/00
Filed: 2011-04-06
Abstract: Möbel, mit einem Korpus, und einem das Möbel nach oben abschließenden Deckel, der eine liegende Deckelfläche aufweist dadurch gekennzeichnet, dass in der Deckelfläche (9) eine Öffnung (3) vorgesehen ist, sowie ein zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung beweglicher Abschnitt (5), wobei der Abschnitt (5) in seiner Schließstellung die Öffnung (3) verschließt, und in seiner Offenstellung unterhalb der übrigen Deckelfläche (9) angeordnet ist, und wobei unterhalb der Öffnung (3) ein von oben zugängliches Fach (4) vorgesehen ist.
Patent DE-202011004287-U1 (DE)
Title: Papierboot zum Falten
IPC: A63H23/00
Filed: 2011-03-23
Abstract: ”Papier-Boot” zum Falten aus Papier (Papier-Bogen), oder Bogen aus anderem geeigneten Material, dadurch gekennzeichnet, – daß alle relevanten Bootsteile, z. B. Außenbord- (A) od. Innenbordwände (B) usw. auf dem Papier-, Karton-, Folien- oder aus sonstigem Material bestehenden Bogen, z. B. in DIN Format A5, A4 usw. bzw. den mehrere Einzelbogen umfassenden Druckbogen von Druckmaschinen im Multi-Farbdruckverfahren, auf Vorder- bzw. Rückseite, durch Flächen oder Konturen, in irgend einer Form, z. B. postitiv (sichtbare Bootsteile) oder negativ (die nicht sichtbaren Bootsteile) dargestellt oder geprägt, oder jedenfalls so angedeutet sind, und so liegen, dass sie am fertig gefalteten Boot die entsprechend gewünschte Lage einnehmen (1).
Patent DE-202011004475-U1 (DE)
Title: Anordnung zum Konditionieren eines Gewebes in einer Faserbahnmaschine
IPC: D21F7/12
Filed: 2011-03-28
Abstract: Anordnung zum Konditionieren eines Gewebes in einer Faserbahnmaschine, die – eine Walze (22, 122), über die das Gewebe (10) zu laufen eingerichtet ist, – in Verbindung mit der Walze (22, 122) außenseitig (20) an der Gewebeschlaufe (10) angeordnete, zum Konditionieren des Gewebes (10) dienende Konditioniereinrichtungen (21), die wenigstens einen gekrümmten Saugkasten (23) umfassen, und – eine Zuführung (24, 25) für Konditioniermittel (40) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der zum Innenbereich (26) der Gewebeschlaufe (10) hin gerichtete Walzenbereich (27) größtenteils abgedeckt ist.
Patent DE-202011101042-U1 (DE)
Title: Folienhobel
IPC: B27G17/02
Filed: 2011-05-24
Abstract: Hobel, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Vorrichtung aufweist, die eine gleich bleibende und ebenflächige Schräge vorgibt und herstellt, die eine kapillare Schwachstelle ausschließen lässt.
Patent DE-202011101828-U1 (DE)
Title: Schuhschnurbinder
IPC: A43C11/00
Filed: 2011-06-14
Abstract: Der Schuhschnurbinder besteht wesentlich aus einer Basisplatte, einem Drehdeckel, einem Mitdreher, einem Anschlagsset und einer Schnurspule, wobei der Drehdeckel, der Mitdreher und die Schnurspule sind drehbar auf der Basisplatte angebracht. Der Drehdeckel deckt den Mitdreher von oben und außen ab und sie haben eine gemeinsame Achse. Die Innenwand des Drehdeckels vertieft sich und bildet eine Innenführung und eine Endstelle. Die Innenführung ist schräg und hat daher ein höheres und ein niedrigeres Ende. Die Endstelle ist mit dem niedrigeren Ende der Innenführung verbunden, wobei die Breite der Endstelle ein bisschen breiter als die der Innenführung ist, so dass eine stufige Anschlagsfläche zwischen der Endstelle und Innenführung sich entsteht. Am Rand des Mitdrehers gibt es sich in der Innenführung steckende Nippel. Auf der Bodenseite des Mitdrehers werden Anschlagszähne und eine erste Zahnreihe vorgerichtet. Die Anschlagszähne sind senkrecht mit dem Anschlagsset verzahnt. Die erste Zahnreihe dient der waagerechten Verzahnung mit der...
Patent DE-202011110029-U1 (DE)
Title: Anzeigevorrichtung
IPC: F21V9/40
Filed: 2011-06-06
Abstract: Anzeigevorrichtung mit einer transparenten eingefärbten Glaskeramik, die eine vorderseitige Anzeigeseite und eine rückwärtige Beleuchtungsseite aufweist, wobei im Bereich der Beleuchtungsseite mindestens ein Leuchtelement angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Glaskeramik mittelbar oder unmittelbar ein Licht-Kompensationsfilter in Form einer Farbschicht aufgebracht ist.
Patent DE-202012000167-U1 (DE)
Title: Mobiles Videozentriersystem zur Bestimmung von Zentrierdaten für Brillengläser
IPC: G02C13/00
Filed: 2012-01-10
Abstract: Mobiles Videozentriersystem zur Bestimmung von Zentrierdaten für Brillengläser, bestehend aus mindestens einer Bilderfassungseinrichtung, einer Bildverarbeitungseinheit mit Computer und einer Bedieneinheit, wobei die Bilderfassungseinrichtung, die Bildverarbeitungseinheit und die Bedieneinheit in einem mobilen Gehäuse integriert sind, dadurch gekennzeichnet, – dass das mobile Videozentriersystem aus einem Tablet-PC (1) besteht, der ein Display, einen Lagesensor und an einem der beiden vertikalen Randbereiche der dem Display abgewandten Seite eine Bilderfassungseinrichtung (2) aufweist, – dass diese Seite des Tablet-PC's (1) mit einem vom Objektiv dieser Bilderfassungseinrichtung (2) zumindest bis zur Mitte des Tablet-PC's (1) reichenden optischen Aufsatz (3) versehen ist, der eine Austrittsöffnung (4) aufweist, die sich in der Ebene der vertikalen Mitte dieser Seite des Tablet-PC's (1) befindet, – und dass in dem optischen Aufsatz (3) ein Periskop und zwischen dessen Umlenkspiegeln (6, 8) ein die Brennweite des Objektivs der Bilderfassungseinrichtung (2) vergrößerndes Linsensystem (7) angeordnet ist.
Patent DE-202012002222-U1 (DE)
Title: Fahrzeug zur Durchführung von Baumaßnahmen im Gleisbereich des Eisenbahnverkehrs
IPC: B61D15/00
Filed: 2012-03-02
Abstract: Fahrzeug zur Durchführung von Baumaßnahmen im Gleisbereich des Eisenbahnverkehrs, wobei das Instandhaltungsfahrzeug einen innen liegendem Arbeitsraum aufweist, welcher einen tragenden Rahmen und Seitenwände besitzt, wobei im Deckenbereich ein Hebezeug/Lastaufnahmemittel angeordnet ist, gekennzeichnet dadurch, dass im Bereich der Seitenwände (1) oder des Rahmens (2) oder anderen mit dem Fahrzeug fest verbundenen Teilen mindestens eine Vorrichtung (3) angeordnet ist, welche eine Verbindung zwischen diesen Teilen und dem Hebezeug (4)/Lastaufnahmemittel (6) sowie einer daran befestigten Last (5) herstellt.
Patent DE-202012010646-U1 (DE)
Title: Sockeladapter für elektronische Bauelemente
IPC: G01R31/28
Filed: 2012-11-07
Abstract: Sockeladapter für elektronische Bauelemente, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauelement zur Kontaktierung in ein Nest eingelegt und in der Testposition durch einen Drehverschluss festgesetzt wird.
Patent DE-202012010894-U1 (DE)
Title: Schraubenausdreh- und Einsetzwerkzeug für Implantatabutments
IPC: A61C8/00
Filed: 2012-10-31
Abstract: Schraubenausdreh- und Einsetzwerkzeug für Implantatabutments, bestehend aus mindestens zwei ineinander beweglichen, Teilen wie der Schafthülse (7) und der Spreizwelle (6) bei welchen durch das Hineindrücken oder Hineindrehen der Spreizwelle (6) mittels Wellengriffstück (2) in die, mittels Schaftgriffstück (3) gegengehaltene Schafthülse (7) eine Axialverschiebung der Spreizwelle (6) und damit per Wechselwirkung zwischen des an der Spreizwelle (6) angebrachten Spreizkonus (10) in dem Konuslager (9) innerhalb spreizbaren Schafthülse (7) eine reversible Aufspreizung innerhalb des geschlitzten Spreizbereiches (8) bewirkt wird und somit wiederum das Aufspannen von Implantatsuprastrukturen und deren erleichtertes Positionieren im Mund ermöglicht bzw. im anderen Anwendungsfall eine einfaches Finden, Aufschieben und Greifen eines zu entfernenden Schraubenstummels im Implantat nach Schraubenbruch ermöglicht wird, wobei nach dem Herausziehen oder Herausdrehen der Spreizwelle (6) eine Kontraktion der Schafthülse (7) im geschlitzten Spreizbereich (8) durch materialbedingte Rückstellkraft erfolgt, welche einen Klemmverbindung durch materialbedingte Federspannung zum Schraubenstummel erzeugt und dieser somit durch drehen des Werkzeugs aus...
Patent DE-202012012158-U1 (DE)
Title: Tragbare Arbeitsmaschine
IPC: A01D34/90
Filed: 2012-12-19
Abstract: Tragbare Arbeitsmaschine, umfassend: eine Steuerstange; eine Leistungsquelle, die an einem Ende der Steuerstange vorgesehen ist; einen Arbeitsteil, der an dem anderen Ende der Steuerstange vorgesehen ist; und einen Aufhänger, der zum Aufhängen der tragbaren Arbeitsmaschine ausgelegt ist, wobei: eine Mehrzahl von Kerben zusammen mit bzw. entlang einer Längsrichtung der Steuerstange angeordnet ist; ein Vorsprung in dem Aufhänger vorgesehen ist; und der Aufhänger an der Steuerstange mit bzw. in einem Zustand fixiert ist, in dem der Vorsprung mit einer der Kerben in Eingriff ist.
Patent DE-202012012345-U1 (DE)
Title: Nackenrolle zur knitterarmen Aufbewahrung von Kleidungsstücken
IPC: A45F4/00
Filed: 2012-12-24
Abstract: Nackenrolle zur knitterarmen Aufbewahrung von Kleidungsstücken, dadurch gekennzeichnet, dass eine Zwischenlage aus feinem, antistatischen Stoff zwischen die Kleidungsstücke gewickelt ist.
Patent DE-202012103521-U1 (DE)
Title: Brennofenausstattungsaufbau
IPC: F27D5/00
Filed: 2012-09-14
Abstract: Aufbau (1) für eine Brennofenausstattungskassette zum Tragen von in einem Brennofen zu brennenden Gegenständen, umfassend eine Mehrzahl flache Trageabschnitte (11) mit jeweils einer Ober- und einer Unterseite; und eine Mehrzahl Anstandshalter (12) zum Anordnen zwischen den Trageabschnitten (11), so dass die Mehrzahl Trageabschnitte (11) übereinander gestapelt werden können, wobei jeder flache Trageabschnitt (11) an seiner Ober- und seiner Unterseite jeweils drei oder mehr Öffnungen (13) zum Aufnehmen der Abstandshalter (12) aufweist, und wobei mindestens jeweils eine der Öffnungen (13) an der Ober- und der Unterseite einen größeren Querschnitt hat, als ein darin aufgenommener Abstandshalter (12), so dass in einem zusammengebauten Zustand der Abstandshalter (12) innerhalb der Öffnung (13) frei beweglich ist, und wobei alle weiteren Öffnungen (13) so geformt sind, dass in einem zusammengebauten Zustand die darin aufgenommenen Abstandshalter (12) starr selbstanordnend sind.
Patent DE-202012104158-U1 (DE)
Title: Piezofederelement
IPC: B65G27/16
Filed: 2012-10-30
Abstract: Piezofederelement (13), insbesondere zur Verwendung für einen Schwingförderer, aufweisend einen Trägerkörper (15) und zwei mit dem Trägerkörper (15) in Verbindung stehendene piezoelektrische Aktoren (23a, 23b), wobei die piezoelektrischen Aktoren (23a, 23b) dazu ausgebildet sind, den Trägerkörper (15) in Schwingung zu versetzen, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei piezoelektrischen Aktoren (23a, 23b) an gegenüberliegenden Enden (17, 19) des Trägerkörpers (15), insbesondere um einen Winkel von ca. 45° bis ca. 90°, verdreht zueinander angeordnet sind, und dass ein Verbindungsbereich (21) des Trägerkörpers (15) zwischen den beiden piezoelektrischen Aktoren (23a, 23b) rotationssymmetrisch ausgebildet ist.
Patent DE-202013001435-U1 (DE)
Title: Test Stift zum prüfen von Oberflächen auf deren Oberflächenenergiewert, die Sauberkeit oder den Verschmutzungsgrat
IPC: G01N13/00
Filed: 2013-02-14
Abstract: Geschützt werden soll ”das Befüllen” der Stifte mit Ventilsystem, mit Flüssigkeiten die dazu dienen den Oberflächenenergiewert, die Sauberkeit oder den Verschmutzungsgrat festzustellen
Patent DE-202013002208-U1 (DE)
Title: Kühlvorrichtung mit neigbarer Warenauflage
IPC: A47F3/04
Filed: 2013-03-08
Abstract: Kühlvorrichtung zum Kühlen von Waren insbesondere in Lebensmitteltheken, welche einen isolierten Wannenkorpus (1) mit mindestens einer Kühleinrichtung (2) und Mittel zum Umwälzen (3) eines Kühlluftstromes sowie mindestens eine Warenauflagefläche (4) aufweist und bei der die Warenauflagefläche (4) um eine Schwenkachse (5) zwischen einer ersten, insbesondere horizontalen Stellung und mindestens einer zweiten, insbesondere geneigten Stellung, verschwenkbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlvorrichtung mindestens eine bistabile Schalteinrichtung (6) aufweist, welches in einer ersten stabilen Lage das Schwenken der Warenauflagefläche (4) nach unten in die erste Stellung freigibt und in einer zweiten stabilen Lage mindestens eine zweite geneigte Stellung der Warenauslagefläche (4) ermöglicht.
Patent DE-202013003399-U1 (DE)
Title: Langer Duschkopf gekrümmt
IPC: B05B1/18
Filed: 2013-04-09
Abstract: Duschkopf der gekrümmt ist aus dem fast aus seiner ganzen Länge Wasser heraus kommt, dadurch gekennzeichnet, das der Duschkopf (1) gekrümmt ist aus dem fast aus seiner ganzen 2 Länge (3) Wasser aus den Düsen kommt. Das ein (5) Griff hat wo (4) und (6) ein Halter vorhanden ist, mit dem man den Duschkopf an die Stange hängen kann. Das der Duschkopf am Ende 7 mehr Düsen hat wo mehr Wasser raus kommt. Das der Duschkopf (8) einen Schieber hat mit den man (9) eine Schiene betätigen kann, die die Wassermenge die aus den Düsen kommt regulieren kann. Das der Duschkopf eine (10) Breite von 2–5 cm hat.
Patent DE-202013004508-U1 (DE)
Title: Konischer abschleifender Schlagzerkleinerer
IPC: B02C2/10
Filed: 2013-05-15
Abstract: Konischer abschleifender Schlagzerkleinerer, aufweisend einen äußeren rotierenden Kegel (1) mit Beschickungstrichter (2) und einen in der elastischen Auflage (4) angeordneten innenseitigen rotierenden Kegel (3), einen Antrieb für die Kegelrotation, einen Antrieb für die koaxiale Kegelbewegung des innenseitigen rotierenden Kegels für die Spaltnachstellung und einen Rahmen; dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich eine Schlagmaschine als Quelle von permanent wiederholenden Schlagimpulsen vorgesehen ist, und dass der innenseitige rotierende Kegel (3) starr auf einem Gehäuse (5) der Schlagmaschine koaxial befestigt ist.
Patent DE-202013005328-U1 (DE)
Title: Abdeckvorrichtung für eine Bild- und/oder Toneinrichtungseinheit eines elektronischen Gerätes
IPC: H04M1/02
Filed: 2013-06-06
Abstract: Abdeckvorrichtung für eine Bild- und/oder Tonerfassungseinheit eines elektronischen Gerätes aufweisend einen Klemmkörper (1) mit einem ersten vorderseitigen Klemmteil (2) und einem zweiten rückseitigen Klemmteil (3) und mindestens einem diese Klemmteile verbindenden Verbindungsteil (4), wobei mindestens ein Klemmteil (2, 3) mindestens ein flächiges Abdeckteil (5) zur Abdeckung einer Bild- und/oder Tonerfassungseinheit (8) des elektronischen Gerätes (7) aufweist, wobei der Klemmkörper (1) über eine Seitenkante (6) des elektronischen Gerätes (7) auf das elektronische Gerät (7) aufsteckbar ist und mittels der Klemmkraft zwischen den Klemmteilen (2, 3) das mindestens eine flächige Abdeckteil (5) in eine eine Bild- und/oder Tonerfassungseinheit (8) abdeckende Position bringbar ist.
Patent DE-202013009632-U1 (DE)
Title: Stift, insbesondere Bleistift
IPC: B43K29/00
Filed: 2013-10-31
Abstract: Stift, insbesondere Bleistift, Schreibstift, Kosmetikstift oder Eingabestift für berührungsempfindliche Bildschirme oder dergleichen,  wobei der Stift folgendes aufweist:  – einen länglichen Stiftkörper (1) mit einem hinteren Endbereich (3) und einem vorderen Endbereich (2);  – ein Zusatzelement (4), insbesondere in Gestalt eines Dekorationselements; und  – eine Schnittstelle (9) zum lösbaren Verbinden des Stiftkörpers (1) mit dem Zusatzelement (4),  wobei die Schnittstelle (9) folgendes aufweist:  – ein erstes Verbindungselement (5), welches fest mit dem hinteren Endbereich (3) des Stiftkörpers (1) verbunden ist; und  – ein zweites Verbindungselement (8), welches fest mit dem Zusatzelement (4) verbunden ist,  wobei das zweite Verbindungselement (8) derart zumindest bereichsweise komplementär zum ersten Verbindungselement (5) ausgeführt ist, dass eine lösbare Verbindung zwischen den beiden Verbindungselementen (5, 8) herstellbar ist.
Patent DE-202013011852-U1 (DE)
Title: Sicherungshalter für ein Sicherungselement eines Schalters
IPC: H01H85/20
Filed: 2013-08-28
Abstract: Sicherungshalter (1) für ein Sicherungselement, das in einem Schalter angeordnet ist, welcher einen elektrischen Strom mittels des vom Strom durchflossenen Sicherungselements unterbricht, das zwei plattenförmige Kontaktelemente aufweist, zwischen denen sich ein Sicherungskörper befindet, mit einem Boden (2), von dem aus sich zwei Seitenschenkel (3) quer zum Boden (2) erstrecken, wobei der Boden (2) und die Seitenschenkel (3) eine U-Form bilden und die beiden Seitenschenkel (3) je eine Kontaktfläche (4) aufweisen, die einander zugewandt druckbeaufschlagt an dem dazwischen liegenden Kontaktelement anliegen, und mit einem auf der anderen Seite des Bodens (2) angeordneten Festkontakt (5b) zum Anschließen des Stroms, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungshalter (1) einstückig ausgebildet ist und an der Außenseite (7) zumindest eines Seitenschenkels (3) von der Kontaktfläche (4) abgewandte Kühlrippen (8) angeordnet sind.