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Patent DE-102016218270-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Betreiben einer Kraftfahrzeug-Bedienvorrichtung mit Spracherkenner, Bedienvorrichtung und Kraftfahrzeug
Inventor: ENGELHARDT DOREEN
IPC: G10L15/22
Filed: 2016-09-22
Granted: 2018-04-26
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben einer Bedienvorrichtung (14) eines Kraftfahrzeugs (10), wobei durch die Bedienvorrichtung (14) mittels einer Mikrofoneinrichtung (15) ein Sprachsignal (21), das einen von einem Benutzer ausgesprochenen Sprachbefehl (16') zum Steuern zumindest einer Fahrzeugkomponente (12, 13) enthält, erfasst wird und durch eine Spracherkennungseinrichtung (22) der Bedienvorrichtung (14) in Abhängigkeit von dem Sprachsignal (21) mehrere Erkennungsergebnisse (23) erzeugt werden. Die Erfindung sieht vor, dass durch die Bedienvorrichtung (14) mittels einer Erfassungseinrichtung (18) eine aktuelle Fahrsituation (30) erkannt wird, und anhand eines Verhaltensmodells (32), welches ein von dem Benutzer in der aktuellen Fahrsituation (31) zu erwartendes Bedienbedürfnis beschreibt, zumindest ein Befehlswort (33) prädiziert wird und in Abhängigkeit von dem zumindest einen prädizierten Befehlswort (33) a) eines der Erkennungsergebnissen (23) der Spracherkennungseinrichtung (22) ausgewählt wird oder b) die Erkennungsergebnisse (23) in Bezug auf eine durch die Spracherkennungseinrichtung (22) festgelegte Konfidenzreihenfolge in eine andere Konfidenzreihenfolge umsortiert werden.
Patent DE-102016221676-B4 (DE)
Title: Verfahren und Vorrichtung zum Verbinden eines Sohlenelements mit einem Schuhoberteilelement
Inventor: KIRUPANANTHAM GIRIDHARAN
IPC: A43D25/20
Filed: 2016-11-04
Granted: 2023-05-25
Abstract: Ein Verfahren (100) zum Verbinden eines Sohlenelementes (210; 310) mit einem Schuhoberteilelement (220; 320), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a. Betreiben (110) eines Positionierungssystems, um das Sohlenelement (210; 310) und das Schuhoberteilelement (220; 320) in eine definierte erste Position zueinander zu positionieren; wobei die definierte erste Position durch Messen einer Kontaktkraft zwischen dem Sohlenelement (210; 310) und dem Schuhoberteilelement (220; 320) bestimmt wird;b. Betreiben (120) des Positionierungssystems, um das Sohlenelement (210; 310) und das Schuhoberteilelement (220; 320) in eine zweite Position zu positionieren zum Anwenden eines Verbindungswirkstoffes an das Sohlenelement (210; 310) und/oder an das Schuhoberteilelement; undc. Verbinden (130) des Sohlenelements mit dem Schuhoberteilelement (220; 320) durch Betreiben des Positionierungssystems, um das Sohlenelement (210; 310) in Kontakt mit dem Schuhoberteilelement (220; 320) in eine dritte Position des Positionierungssystems zu positionieren, wobei die dritte Position in Bezug zu der ersten Position durch eine Translation entlang einer Raumachse definiert ist.
Patent DE-102017009453-B4 (DE)
Title: Energieabsorptionselement für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen Kraftwagen, sowie Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Kraftfahrzeug
Inventor: PFAHLER KARL
IPC: B62D25/08
Filed: 2017-10-11
Granted: 2022-03-03
Abstract: Die Erfindung betrifft ein Energieabsorptionselement (10) für ein Kraftfahrzeug, mit wenigstens einer Wabenstruktur (12), welche bei einer unfallbedingten Kraftbeaufschlagung unter Absorbieren von Unfallenergie verformbar ist, wobei die Wabenstruktur (12) zumindest teilweise mit einem Latentwärmespeicher (18) versehen ist.
Patent DE-102017010009-B4 (DE)
Title: Elastomer-Metall-Lager
Inventor: REINKE KAI
IPC: B60K5/12
Filed: 2017-10-27
Granted: 2019-12-19
Abstract: Elastomer-Metall-Lager, insbesondere als Konuslager,mit einem zentralen, stabilen, starren, vorzugsweise metallischen Innenrohr (2),mit einer zentralen Verbindungsschraube (3) durch das Innenrohr (2), mit der ein erstes zu lagerndes Bauteil (4) mit dem Innenrohr (2) verbindbar ist,mit einem Elastomer-Ringteil (5), das das Innenrohr (2) umschließt, und in das ein stabiles, starres, vorzugsweise metallisches Anschlussteil (6) angeformt ist, welches einen vom Elastomer-Ringteil (5) radial abstehenden Anschlussbereich (8) zum Anschluss eines zweiten zu lagernden Bauteils (9) aufweist, undmit einer in einem Stirnseitenbereich in einer Radialebene angeordneten massiven Druckplatte (11) mit einer zentralen Bohrung (15), durch die die Verbindungsschraube (3) geführt ist,dadurch gekennzeichnet,dass die Druckplatte (11) zur Einstellung unterschiedlicher Federkonstanten um die Verbindungsschraube (3) in ihrer Radialebene verschwenkbar ist.dass die zur Druckplatte (11) hin gerichtete Fläche des Elastomer-Ringteils (5) wenigstens einen Abstützwulst (16a, 16b) aufweist, der in die Radialebene der Druckplatte (11) ragt und der sich über einen Teilbereich des Umfangs des Elastomer-Ringteils (5) erstreckt,dass die Druckplatte (11) eine Form mit wenigstens einem Flügelbereich (18a, 18b) mit einer Langseite (19a, 19b) und einer Schmalseite (20a, 20b) aufweist, dergestalt dass in einer ersten Dreheinstellung der Druckplatte (11) deren wenigstens einer Flügelbereich (18a, 18b) beabstandet zum wenigstens einen Abstützwulst (16a, 16b), ohne diesen zu überdecken liegt und in einer zweiten Dreheinstellung der Druckplatte (11) deren wenigstens einer Flügelbereich (18a, 18b) den wenigstens einen Abstützwulst (16a, 16b) an diesem anliegend überdeckt.
Patent DE-102017119213-B4 (DE)
Title: Strömungsgitter zur Reduktion der Wirbelgröße in einer Fluidströmung
Inventor: BUSCHMANN MATTHIAS H
IPC: F15D1/02
Filed: 2017-08-22
Granted: 2019-10-31
Abstract: Strömungsgitter zur Reduktion der Wirbelgröße in einem sich relativ zu dem Strömungsgitter (1) bewegenden Fluid, umfassend einen Rahmen (7), der eine Vielzahl miteinander verbundener Gitterstrukturen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) trägt,
 - wobei die Gitterstrukturen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) in einer durch den Rahmen (7) begrenzten Gitterfläche eine fraktale Gesamtstruktur bilden;
 - wobei sich die Gitterstrukturen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) in wenigstens zwei Größenklassen mit für jede Größenklasse in der Gitterfläche gleichen Abmessungen unterteilen, dadurch gekennzeichnet, dass die Steghöhe der Gitterstrukturen (8.1, 8.2, 8.3, 8.4) senkrecht zur Gitterfläche vom Rand des Rahmens (7) zum Gitterzentrum hin zunimmt.
Patent DE-102017127092-B4 (DE)
Title: Steuerbare Turboladervorrichtung einer Brennkraftmaschine
Inventor: NIKISHIN DENIS VALENTINOVICH
IPC: F02D23/00
Filed: 2017-11-17
Granted: 2019-03-07
Abstract: Eine steuerbare Turboladervorrichtung einer Brennkraftmaschine umfasst einen Verdichter (1) einschließlich einer Turbine (2), deren Einlass mit einem Ausgangskollektor (6) der Brennkraftmaschine verbunden ist, und eines Kompressors (3), dessen Ausgang über einen Kühler (4) und eine Drosselklappe (5) mit einem Eingangskollektor (6) der Brennkraftmaschine gekoppelt ist, einen Katalysator (9), dessen Eingang mit dem Auslass der Turbine (2) verbunden ist, einen Steuerblock (10), ein Modul (16) zum Einspritzen einer Flüssigkeit zum Senken der Abgastemperatur, das am Ausgangsstutzen (17) der Brennkraftmaschine vor dem Einlass der Turbine (2) angeordnet ist, und einen Ladedruckregler (19), der über einen Datenbus (20) mit dem Steuerblock (10) verbunden ist. Die Dateneingänge des Blocks (10) sind mit Temperatur- und Drucksensoren (11), die am Eingang des Kompressors (3), am Eingang der Drosselklappe (5), am Eingangskollektor (6), Zylinderblock (12) und Ausgangskollektor (13) der Brennkraftmaschine angeordnet sind, sowie mit Sensoren (14) zur Abgasemissionskontrolle, die am Eingang und Ausgang des Katalysators (9) angeordnet sind, elektrisch verbunden, wobei der Steuereingang des Steuerblocks (10) an einen Gaspedalsensor (15) angeschlossen ist und dessen Steuerausgang an die Drosselklappe (5) angeschlossen ist. Die Dateneingänge des Ladedruckreglers (19) sind mit Temperatur- und Drucksensoren (11), die am Eingang der Drosselklappe (5), am Ausgangskollektor (6) der Brennkraftmaschine sowie am Einlass und Auslass der Turbine (2) angeordnet sind, verbunden. Der Steuerausgang des Ladedruckreglers (19) ist mit dem Steuereingang des Moduls (16) zum Einspritzen von Flüssigkeit zum Senken der Abgastemperatur verbunden. Das technische Ergebnis der vorliegenden Erfindung besteht in der Erhöhung der Dynamik bei der Steuerung des Betriebs der Brennkraftmaschine und in der Senkung der Toxizität der in die Atmosphäre emittierten Schadstoffe.
Patent DE-102017127941-B4 (DE)
Title: Anordnung zur betonlosen Befestigung rohrförmiger Aufbauten
Inventor: KELLNER PETER
IPC: E04H12/22
Filed: 2017-11-27
Granted: 2021-07-01
Abstract: Anordnung zur betonlosen Befestigung rohrförmiger Aufbauten im Erdboden mit einer Grundplatte (1), dadurch gekennzeichnet, dass- die Grundplatte (1) auf dem Boden einer Erdgrube angeordnet ist, wobei- die Grundplatte (1) aus einer Grundfläche (1.1) mit seitlich nach oben gebogenen Seitenteilen (1.2) mit dreieckiger Form besteht,- an der Grundfläche (1.1) ein Fixierelement (1.3) zur Lagesicherung eines Rohres (3) angeordnet ist,- oberhalb der Grundplatte (1) ein Aufsatzbauteil (2) angeordnet ist, welches- seitliche Stützplatten (2.1) aufweist, die mittels Abstandsstegen (2.2) und Befestigungselementen (2.4) mit dem Rohr (3) verbunden sind,- wobei zwei der Stützplatten (2.1) einen Winkel bilden und eine dritte als gesondertes Teil ausgebildet ist.
Patent DE-102017214961-B4 (DE)
Title: Radial-Schmiedeanlage
Inventor: BUSCH KARSTEN
IPC: B21J5/12
Filed: 2017-08-28
Granted: 2021-06-10
Abstract: Radial-Schmiedeanlage, umfassend
 mindestens eine Umformeinheit (1) mit einem an einem Stößel (2) aufgenommenen Schmiedesattel (3),
 wobei der Stößel mit dem Schmiedesattel (3) entlang einer Geraden in einer Schmiederichtung (S) bewegbar ist, und
 wobei eine Position des Schmiedesattels (3) in einer quer zu der Schmiederichtung orientierten Verschiebeachse (V) mittels einer Verstellvorrichtung (5, 10, 11) einstellbar veränderbar ist,
 wobei die Verstellvorrichtung (5, 10, 11) ein selbsthemmend wirkendes Schraubgetriebe (5) umfasst,
 wobei das Schraubgetriebe (5) mit dem Stößel (2) und dem Schmiedesattel (3) mitbewegt wird
 dadurch gekennzeichnet,
 dass eine Spindel (6) des Schraubgetriebes (5) in Richtung der Verschiebeachse (V) angeordnet ist,
 wobei während des Schmiedevorgangs eine stufenlose Verstellung des Schmiedesattels (3) durch das Schraubgetriebe (5) ermöglicht ist.
Patent DE-102018004209-B4 (DE)
Title: Fahrzeug mit Fahrmodul und Lastmodul
Inventor: REINKE JAN LARS
IPC: B60P1/64
Filed: 2018-05-25
Granted: 2020-12-10
Abstract: Fahrzeug (20) mit Fahrmodul (21) und hiervon trennbarem Lastmodul (22) und mit folgenden Merkmalen:a) das Fahrmodul (21) weist ein Fahrwerk, einen Antriebsmotor und insbesondere einen Energiespeicher hierfür auf und ist zur Aufnahme des Lastmoduls (22) vorgesehen,b) das Lastmodul (22) weist eine Stehvorrichtung (27) mit wenigstens drei Tragstützen (28, 29, 30) auf, nämlich zwei seitliche, einander gegenüberliegende Tragstützen (29, 30) und eine mittige Tragstütze (28) mit Abstand zu einer gedachten Linie, welche die beiden seitlichen Tragstützen (29, 30) miteinander verbindet,c) in einer Fahrstellung des Fahrzeugs (20) trägt das Fahrmodul (21) das Lastmodul (22), in einer Parkstellung ruht das Lastmodul (22) auf den Tragstützen (28, 29, 30),d) das Fahrmodul (21) weist eine zu einer Seite des Fahrmoduls (21) offene Aussparung (40) auf, nämlich zum Eintritt der mittigen Tragstütze (28).
Patent DE-102018113306-B4 (DE)
Title: Speichervorrichtung und Betriebsverfahren der Speichervorrichtung
Inventor: ANTONYAN ARTUR
IPC: G11C7/12
Filed: 2018-06-05
Granted: 2024-01-25
Abstract: Speichervorrichtung (100), die Folgendes aufweist:eine Speicherzellanordnung (110), welche eine Mehrzahl von Speicherzellen (MC) aufweist;einen Zeilendecoder (120), welcher mit der Speicherzellanordnung (110) über eine Mehrzahl von Wortleitungen (WL1 - WLm) verbunden ist;einen Spaltendecoder (130), welcher mit der Speicherzellanordnung (110) über eine Mehrzahl von Bitleitungen (BL1 - BLn) und eine Mehrzahl von Sourceleitungen (SL1 - SLn) verbunden ist;einen Schreibtreiber (WD1 - WDk), welcher konfiguriert ist, um eine Schreibspannung zu einer Bitleitung (BL1 - BLn) der Mehrzahl von Bitleitungen (BL1 - BLn) zu übertragen, wobei die Bitleitung (BL1 - BLn) durch den Spaltendecoder (130) aus der Mehrzahl von Bitleitungen (BL1 - BLn) durch ein Verwenden einer Gatespannung in einer Schreiboperation ausgewählt wird; undeine Steuerlogik (160), welche konfiguriert ist, um die Gatespannung zu erzeugen,wobei die Gatespannung höher ist als die Schreibspannung.
Patent DE-102018116471-B4 (DE)
Title: Filterelement und Filtersystem mit einem Filterelement
Inventor: SAWALL RAINER
IPC: B01D27/08
Filed: 2018-07-06
Granted: 2023-06-01
Abstract: Filterelement (10) mit einem Filtermedium (12) zum Filtern eines Fluids, mit einem langgestreckten Hohlkörper mit einer geschlossenen Stirnseite (17) und einer dieser gegenüberliegenden offenen Stirnseite (16),wobei an der offenen Stirnseite (16) ein Dichtungssegment (13) zur radialen Abdichtung angeordnet ist, undwobei an der geschlossenen Stirnseite (17) eine Rastschnittstelle (50) angeordnet ist, mit der das Filterelement (10) in einer bestimmungsgemäßen Einbauposition an einem das Filterelement (10) umgebenden Stützkörper (32) fixierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassdie Rastschnittstelle (50) so ausgelegt ist, dass das Filterelement (10) in einer bestimmungsgemäßen Einbauposition an einem das Filterelement (10) umgebenden Stützkörper (32) in axialer Richtung fixierbar ist, insbesondere zur Erschwerung oder Verhinderung einer beispielsweise vibrationsbedingten Lösebewegung in Axialrichtung,wobei die Rastschnittstelle (50) durch ein an der geschlossenen Stirnseite (17) angeordnetes Fixierelement (60) bereitgestellt ist, wobei die Rastschnittstelle (50) mindestens eine Rastnase (64) aufweist, wobei die mindestens eine Rastnase (64) radial nach außen über die radiale Erstreckung des Dichtungssegments (13) hinaus ragt, zum Einhaken in eine Öffnung eines gehäuseseitigen Stützkörpers (32) eines bestimmungsgemäßen Filtergehäuses, wobei die mindestens eine Rastnase (64) in Radialrichtung elastisch ausgebildet ist,wobei an der geschlossenen Stirnseite (17) Fixiernocken (39, 40, 41, 42) angeordnet sind.
Patent DE-102018119098-B4 (DE)
Title: Elektronische schaltung mit einem transistorbauelement und einem pegelumsetzer
Inventor: HENSCH RICHARD
IPC: H01L29/78
Filed: 2018-08-06
Granted: 2020-02-20
Abstract: Eine elektronische Schaltung wird beschrieben. Die elektronische Schaltung umfasst: ein erstes Transistorbauelement (2), das in einem Innengebiet (102) eines ersten Halbleiterkörper (100) integriert ist; einen Pegelumsetzer (3), der in einem Pegelumsetzergebiet (103) des ersten Halbleiterkörpers (100) integriert ist; und eine erste Ansteuerschaltung (4), die an den Pegelumsetzer (3) angeschlossen ist, in einem ersten Ansteuerschaltungsgebiet (104) des Halbleiterkörpers (100) integriert ist und dazu ausgebildet ist, ein zweites Transistorbauelement (7) anzusteuern. Sowohl das Pegelumsetzergebiet (103) als auch das erste Ansteuerschaltungsgebiet (104) sind in einem Randgebiet (101), das das Innengebiet (102) umgibt, des Halbleiterkörpers angeordnet, und das Pegelumsetzergebiet (103) ist näher an dem Innengebiet (102) als das erste Ansteuerschaltungsgebiet (104) angeordnet.
Patent DE-102018119632-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Bestimmung der Detektionsreichweite eines Umgebungssensors
Inventor: FISCHER MICHAEL
IPC: G01S17/89
Filed: 2018-08-13
Granted: 2022-07-21
Abstract: Verfahren zum Abschätzen der Detektionsreichweite eines Umfelderfassungssensors (12), wobei das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte aufweist:
 a) Aussenden von Detektionsstrahlung in einen Detektionsbereich (14) eines Umfelderfassungssensors (12);
 b) Detektieren von Echostrahlung, die an einer Vielzahl in dem Detektionsbereich (14) befindlicher Reflektionspunkte (24, 26) reflektiert ist;
 c) Ermitteln der Strahlungsleistung der Echostrahlung unterschiedlicher Reflektionspunkte (24, 26);
 d) Ermitteln einer relativen Anzahl an ersten Reflektionspunkten (24) mit Bezug auf die Gesamtzahl an Reflektionspunkten (24, 26), wobei die ersten Reflektionspunkte (24) Strahlung mit einer Strahlungsleistung unterhalb eines vorgebbaren Grenzwerts reflektieren, wobei die Reflektionspunkte (24, 26) sich zu dem Umfelderfassungssensor (12) ferner innerhalb einer vorgebbaren Entfernung befinden; und
 e) Bestimmen der Detektionsreichweite des Umfelderfassungssensors (12) basierend auf den in Verfahrensschritt d) ermittelten Daten.
Patent DE-102018129407-B4 (DE)
Title: Verfahren zum Schneiden eines Werkstücks mittels eines Laserstrahls und Laserbearbeitungssystem zum Durchführen des Verfahrens
Inventor: WECKENMANN NIKLAS
IPC: B23K26/03
Filed: 2018-11-22
Granted: 2023-03-30
Abstract: Verfahren zum Schneiden eines Werkstücks (1) mittels eines Laserstrahls (10), umfassend:Erzeugen eines Schnittspalts (2) auf dem Werkstück (1) entlang einer Schneidrichtung (20) mittels eines Laserstrahls (10) in einem Schneidvorgang;Richten eines optischen Messstrahls (13) eines optischen Kohärenztomographen auf den Schnittspalt (2);Auslenken des optischen Messstrahls (13); undVermessen wenigstens einer geometrischen Eigenschaft des Schnittspalts (2) mit Hilfe des optischen Kohärenztomographen,wobei der Laserstrahl (10) durch eine Austrittsöffnung (710) eines Laserbearbeitungskopfs (101) austritt, und eine Geometrie der Austrittsöffnung (710) vor und/oder während des Schneidvorgangs vermessen wird, und(I) wobei für einen asymmetrischen Schneidvorgang der Laserstrahl (10) eingestellt wird, um dezentral durch die Austrittsöffnung (710) auszutreten; und/oder(II) wobei eine Schneiddüse (700) die Austrittsöffnung (710) aufweist, und wobei basierend auf der bestimmten Geometrie der Austrittsöffnung (710) eine Aufnahmeposition der Schneiddüse (700) am Laserbearbeitungskopf (101) überprüft wird.
Patent DE-102018205110-B4 (DE)
Title: Neutralisationsvorrichtung für fahrzeuge
Inventor: YAMADA KOSHI
IPC: B60C19/08
Filed: 2018-04-05
Granted: 2023-04-27
Abstract: Neutralisationsvorrichtung (12) für ein Fahrzeug (Ve) mit einem Paar Vorderräder (1R, 1L) und einem Paar Hinterräder (2R, 2L), bei dem jedes der Räder (1R, 1L,2R, 2L) ein Reifenrad (3), das an einer Fahrzeugkarosserie (B) befestigt ist, und einen Reifen (7) aufweist, der aus nicht leitfähigem Material hergestellt und auf das Reifenrad (3) montiert ist, wobei:das Reifenrad (3) ein nicht leitfähiges vorgegebenes Element (13, 14) aufweist;das vorgegebene Element (13, 14) zusätzlich eine vorgegebene Stelle (b,c,d) aufweist, die in einem vorgegebenen Abstand zur Drehachse des Reifenrads (3) liegt und zur Außenumgebung des Fahrzeugs (Ve) hin freiliegt;der Reifen (7) einen Innenumfangsabschnitt (10) aufweist, der auf dem Reifenrad (3) sitzt;die Neutralisationsvorrichtung (12) dazu geeignet ist, eine Koronaentladung zu verursachen, wenn ein positives Potential der Stelle, an der die Neutralisationsvorrichtung (12) befestigt ist, einen vorgegebenen Wert überschreitet; dadurch gekennzeichnet, dassdas vorgegebene Element (13, 14) eine aus nicht leitfähigem Harzmaterial hergestellte Radkappe (13) aufweist, die am Reifenrad (3) befestigt ist, unddie Neutralisationsvorrichtung (12) an dem Innenumfangsabschnitt (10) des Reifens (7) und der vorgegebenen Stelle (b,c,d) des vorgegebenen Elements (13, 14) an einer in Breitenrichtung des Fahrzeugs nach außen hin freiliegenden Oberfläche befestigt ist.
Patent DE-102018210207-B4 (DE)
Title: Wasserführendes Haushaltsgerät mit einer Impellerpumpe
Inventor: ALBERT TOBIAS
IPC: F04D29/42
Filed: 2018-06-22
Granted: 2022-03-10
Abstract: Wasserführendes Haushaltsgerät (40) mit einer Impellerpumpe (11, 111) mit einer Pumpenkammer (13, 113), wobei die Pumpenkammer aufweist:- einen Einlass (15, 115) in die Pumpenkammer und einen Auslass (16, 116) aus der Pumpenkammer,- einen umlaufenden Mantel (18, 118) als Außenwandung der Pumpenkammer in radialer Richtung,- einen Pumpenkammerdeckel (27, 127) anschließend an den Mantel zu einer Vorderseite der Impellerpumpe (11, 111) hin, wobei der Einlass (15, 115) in dem Pumpenkammerdeckel vorgesehen ist,- einen Pumpenkammerboden (29, 129) anschließend an den Mantel (18, 118) zu einer Hinterseite der Impellerpumpe hin,wobei die Pumpenkammer (13, 113) einen Zusatz-Auslass (32, 132) mit einer Öffnung (31, 131) aufweist, der im Pumpenkammerdeckel (27, 127) oder im Pumpenkammerboden (29, 129) vorgesehen ist,wobei die Impellerpumpe (11, 111) derart in das Haushaltsgerät (40) eingebaut ist, dass in vertikaler Richtung gesehen der Zusatz-Auslass (32, 132) mit seiner Öffnung (31, 131) aus der Pumpenkammer (13, 113) höchstens 10 mm unterhalb des höchsten Punktes innerhalb der Pumpenkammer liegt,dadurch gekennzeichnet, dassder Zusatz-Auslass (32, 132) an einen Entlüftungsschlauch (47) angeschlossen ist, der zum Rückspülen zu einem Wasserfilter (49) geführt ist, wobei der Wasserfilter dazu dient, durch eine Wasserleitung (51) fließendes Wasser zu filtern.
Patent DE-102018215490-B4 (DE)
Title: Kurbeltriebvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine, Antriebsstrang und Fahrzeug
Inventor: WUNDERLICH FRANK
IPC: F02B41/04
Filed: 2018-09-12
Granted: 2020-06-18
Abstract: Es wird eine Kurbeltriebvorrichtung (100) für eine Verbrennungskraftmaschine bereitgestellt, die eine Kurbelwelle (101), eine Exzenterwelle (102, 103) und eine Antriebswelle (104) zum Bereitstellen eines Ausgabe-Drehmoments umfasst. Die Kurbelwelle (101) ist dazu ausgelegt, mit einer Pleuelstange eines Kolbens einer Verbrennungskraftmaschine drehbar gelagert exzentrisch verbunden zu werden und die Antriebswelle (104) anzutreiben. Die Kurbelwelle (101) und die Exzenterwelle (102, 103) sind Bestandteile eines rotierbaren exzentrischen Systems (105), bei dem die Kurbelwelle (101) mit der Exzenterwelle (102, 103) exzentrisch verbunden und bezüglich der Exzenterwelle (102, 103) drehbar gelagert ist. Außerdem weist die Kurbeltriebvorrichtung (100) einen Hilfsmotor (106) auf der dazu eingerichtet ist, das rotierbare exzentrische System (105) synchronisiert zu einem Taktzyklus der Verbrennungskraftmaschine zu rotieren.Zudem werden ein Fahrzeug (300) und ein geeigneter Antriebsstrang (301) bereitgestellt, der eine Verbrennungskraftmaschine mit einer entsprechenden Kurbeltriebvorrichtung aufweist.