baber/WOPTO huggingface dataset:
Patent DE-102008018011-B4 (DE)
Title: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer kapazitiven Last sowie Verwendung einer derartigen Schaltungsanordnung
Inventor: BACHMAIER GEORG
IPC: F02D41/20
Filed: 2008-04-09
Granted: 2015-06-25
Abstract: Schaltungsanordnung zum Betreiben einer kapazitiven Last (P), umfassend – einen ersten Versorgungsanschluss (E1) und einen zweiten Versorgungsanschluss (E2) zum Anlegen eines ersten Versorgungspotentials (GND) bzw. eines zweiten Versorgungspotentials (VBAT), – einen ersten Ausgangsanschluss (A1) und einen zweiten Ausgangsanschluss (A2) zum Anschluss der Last (P), wobei der erste Ausgangsanschluss (A1) mit dem ersten Versorgungsanschluss (E1) verbunden ist, – einen zwischen einem ersten Schaltungsknoten (K1) und einem zweiten Schaltungsknoten (K2) angeordneten Kondensator (C), – eine zwischen dem zweiten Versorgungsanschluss (E2) und dem ersten Schaltungsknoten (K1) angeordnete erste Induktivität (L1), – einen zwischen dem ersten Schaltungsknoten (K1) und dem ersten Versorgungsanschluss (E1) angeordneten ersten ansteuerbaren Schalter (Q1), – eine zwischen dem zweiten Schaltungsknoten (K2) und dem ersten Versorgungsanschluss (E1) angeordnete zweite Induktivität (L2), – einen zwischen dem zweiten Schaltungsknoten (K2) und dem zweiten Ausgangsanschluss (A2) angeordneten zweiten ansteuerbaren Schalter (Q2), und – eine Steuereinrichtung (ST) zur Bereitstellung von Steuersignalen (q1, q2) zur Ansteuerung der beiden Schalter (Q1, Q2), dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung ferner einen zwischen dem zweiten Ausgangsanschluss (A2) und dem ersten Ausgangsanschluss (A1) angeordneten Transistor (Q3) und Mittel (OPAMP, Rs3) zur geregelten Einstellung eines über den Transistor (Q3) fließenden Stromes umfasst.
Patent DE-102008028569-B4 (DE)
Title: Verriegelungsvorrichtung für ein Fahrradpedal
Inventor: INOUE AKIRA
IPC: B62M3/08
Filed: 2008-06-16
Granted: 2016-03-17
Abstract: Verriegelungsvorrichtung (100) für ein Fahrradpedal (1) zur lösbaren Verriegelung eines Fahrradschuhs (FS) am Fahrradpedal (1) mittels einer Fahrradschuhklammer (2), wobei die Verriegelungsvorrichtung (100) zumindest eine Klemmeinrichtung (3) aufweist, mit zumindest einem schwenkbaren Hebelelement (31, 32), dass zumindest einen Abschnitt (21, 22) der Fahrradschuhklammer (2) hintergreift, wobei das zumindest eine schwenkbare Hebelelement (31, 32) konfiguriert und angeordnet ist, eine Klemmkraft (FK) auf die Fahrradschuhklammer (2) auszuüben, die im Wesentlichen normal zu einem Trittflächenbereich (41) des Fahrradpedals (1) und hin zu diesem gerichtet ist; wobei das zumindest eine schwenkbare Hebelelement (31, 32) um eine Längsachse (L-L) schwenkt, welche bezüglich einer Fahrradpedalachse (X-X) bzw. einer Fahrradpedalachsenaufnahmebohrung (5) nicht-parallel angeordnet ist.
Patent DE-102008052955-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Übertragung von Programmcodes an einen Speicher eines Steuergerätes, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Inventor: FISCHER UWE
IPC: G05B19/04
Filed: 2008-10-23
Granted: 2010-06-24
Abstract: Verfahren zur Übertragung von Programmcodes an einen Programmspeicher eines Steuergerätes, insbesondere eines Kraftfahrzeuges mit folgenden Schritten:  a) Anschließen einer Schnittstelle eines Steuergerätes an ein die Programmcodes enthaltendes Programmiergerät;  b) Setzen aller Speicherzellen des Programmspeichers des Steuergerätes auf einen Standardwert;  c) Einschreiben eines ungültigen Programmcodes in alle unbenutzten Speicherzellen des Programmspeichers des Steuergerätes;  d) Komprimieren des Programmcodes des Programmiergerätes nach einen verlustfreien Datenkompressionsverfahren;  e) Sequentielles Übertragen nur von gültigen komprimierten Programmcodes vom Programmiergerät an das Steuergerät, während der Wert des ungültigen Programmcodes maximal einmal vom Programmiergerät an das Steuergerät übertragen wird;  f) Dekomprimieren des empfangenen Programmcodes im Steuergerät; und  g) Speichern des dekomprimierten Programmcodes im Programmspeicher des Steuergerätes.
Patent DE-102009002419-B4 (DE)
Title: Tür mit mindestens einem Betätigungselement und mindestens einem Riegel
Inventor: ALBER HERMANN
IPC: E05C9/00
Filed: 2009-04-16
Granted: 2018-09-27
Abstract: Tür (1) mit mindestens einem beweglich gelagerten Türflügel (2), und mit mindestens einer Griffeinrichtung (10) zur manuellen Betätigung des Türflügels (2), wobei sich die Griffeinrichtung (10) in vertikaler Richtung bis annähernd zur Unterkante und/oder zur Oberkante des Türflügels (2) erstreckt, und wobei eine Verriegelungseinrichtung vorgesehen ist, welche mindestens ein Betätigungselement (11), mindestens einen Riegel (8), der mit bodenseitig und/oder oberhalb des Türflügels (2) angeordneten Riegelaufnahmen (7) zusammenwirkt, sowie mindestens ein mit dem Betätigungselement (11) und dem Riegel (8) wirkverbundenes Übertragungselement (12) aufweist, und wobei das Übertragungselement (12) zumindest abschnittsweise entlang, insbesondere innerhalb der Griffeinrichtung (10) geführt ist, wobei die Griffeinrichtung (10) oberhalb und unterhalb eines Aufnahmebereichs (13) für das Betätigungselement (11) je einen Griffbereich (14) aufweist, und wobei sich innerhalb des Griffbereichs (14) über dessen gesamte Länge ein Aufnahmeraum (15) befindet, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (12) zumindest abschnittsweise ungeradlinig geführt ist, indem als Übertragungselement (12) eine Hydraulikleitung (23) verwendet wird, wobei der entsprechend abgedichtete Aufnahmeraum (15) selbst als Hydraulikleitung (23) verwendet wird.
Patent DE-102009003423-B4 (DE)
Title: Zurückziehbare elastische Plattendichtungen
Inventor: TURNQUIST NORMAN ARNOLD
IPC: F16J15/16
Filed: 2009-02-03
Granted: 2022-04-28
Abstract: Dichtungsanordnung zum Abdichten des Abstands zwischen einem rotierenden Element (2) und einem feststehenden Element (4), wobei die Dichtungsanordnung aufweist:ein Gehäuse (6) für eine elastische Plattendichtung, das einstellbar in dem feststehenden Element (4) gelagert ist, wobei das Gehäuse (6) für die elastische Plattendichtung eine elastische Plattendichtung (8) lagert;wobei die elastische Plattendichtung (8) axiale Durchflussbegrenzer (12) in Form von Zwischenringen aufweist, die sich in jeweils einem Umfangsschlitz der elastischen Plattendichtung (8) vom Gehäuse (6) weg radial nach innen auf das rotierende Element (2) zu erstrecken; undein Federsystem (10), das zwischen dem Gehäuse (6) für die elastische Plattendichtung und dem feststehenden Element (4) vorgesehen ist, um das Gehäuse (6) für die elastische Plattendichtung in einer von einer Oberfläche des rotierenden Elementes (2) weg gerichteten Richtung vorzuspannen.
Patent DE-102009004171-B4 (DE)
Title: Bremssystem für ein Kraftrad
Inventor: TAHARA SHUJI
IPC: B60T17/00
Filed: 2009-01-09
Granted: 2012-10-31
Abstract: Bremssystem für ein Kraftrad, umfassend: ein Betätigungsbetragerfassungsmittel (34) zum Erfassen eines Betätigungsbetrags eines Bremsbetätigungselements (16), ein Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17R), das in der Lage ist, unabhängig von einer Betätigung des Bremsbetätigungselements (16) einen Flüssigkeitsdruck zu erzeugen, eine Druckregeleinheit (18R), die zwischen dem Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittel (17R) und einer Radbremse (BR) angeordnet ist, um einen Ausgangsflüssigkeitsdruck des Flüssigkeitsdruckerzeugungsmittels (17R) zu regulieren und um den regulierten Flüssigkeitsdruck an die Radbremse (BR) anzulegen, sowie eine Steuereinheit (39) zum Steuern/Regeln des Betriebs der Druckregeleinheit (18R) auf der Basis eines von dem Betätigungsbetragerfassungsmittel (34) erfassten Werts, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckregeleinheit (18R) an der Rückseite eines an einem Rumpfrahmen (F) angebrachten Motorkörpers (51) angeordnet ist, wobei ein Paar von Rahmenelementen (47), die an beiden linken und rechten Seiten des an dem Rumpfrahmen (F) angebrachten Motorkörpers (51) angeordnet sind, und ein Querelement (131), das die beiden Rahmenelemente (47) an der Rückseite des Motorskörpers (51) miteinander verbindet zusammen mit...
Patent DE-102009017942-B4 (DE)
Title: Konsolen-Vorrichtung zum Abstützen von Mauerwerk
Inventor: MAYER KARL
IPC: E04B1/38
Filed: 2009-04-17
Granted: 2013-06-06
Abstract: Konsolen-Vorrichtung (100) mit einer als Stützelement für ein Mauerwerk (200) wirkenden Konsolbank (110), die an einer mittels einer Ankereinrichtung in einer Gebäudedecke (300) verankerten Trägerplattform befestigt ist, wobei die Trägerplattform eine Mehrzahl von Konsolenträgern (120) enthält, die jeweils in das Material der Gebäudedecke (300) fest eingebettet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Konsolenträger (120) in einer im Wesentlichen von einem Paneel gebildeten Konsolenhalterung (140) gelagert sind, in der Aussparungen (141) zur Aufnahme der Konsolenträger (120) vorgesehen sind, die als zueinander parallel angeordnete Aufnahmeschlitze ausgebildet sind, und die Konsolenhalterung (140) in einem den Aufnahmeschlitzen fernen Bereich einen oder mehr Halteanker (160) zum Verankern der Konsolenhalterung (140) in dem Beton einer zwischen zwei Schalungselementen (180) zu gießenden Betonwand (400) aufweist.
Patent DE-102009023689-B4 (DE)
Title: Schuh mit Einstieghilfe
Inventor: SCHWARZ MARC
IPC: A43B13/14
Filed: 2009-06-03
Granted: 2018-01-18
Abstract: Schuh mit Einstieghilfe, umfassend – einen Schuhschaft (5) mit gegeneinander beweglichem Schaft-Fersenteil (51) und Schaft-Frontteil (52), – eine Schuhsohle (1) mit gegeneinander beweglichen Sohlen-Fersenteil (11) und Sohlen-Frontteil (12), – eine Brandsohle (2) mit Biegestelle zwischen gegeneinander beweglichem Brandsohlen-Fersenteil (21) und Brandsohlen-Frontteil (22), wobei die Biegestelle als Scharnier mit sich an einem Spalt (23) gegenüberstehenden Kanten (21a, 22a) ausgebildet ist, – eine bistabile Blattfederanordnung (3) mit zwei stabilen Zuständen, die jeweils einen offenen Zustand bzw. einen geschlossenen Zustand des Schuhs bestimmen, wobei die Blattfederanordnung (3) bistabile Blattfedern (30) sowie wenigstens einen Bogenschenkel (34) mit Bogenschenkelscheitel (34a) und einen Faltschenkel (33) aufweist, die gegeneinander gespannt sind, ferner – eine Befestigungsanordnung (4) zur Befestigung der bistabilen Blattfedern (30) an der Brandsohle (2), wobei die Befestigungsanordnung (4) wenigstens eine parallel zur Brandsohle (2) angeordnete erste Betätigungskante (41b) aufweist, die im geschlossenen Zustand des Schuhs sich nahe des Bogenschenkelscheitels (34a) befindet und bei den Schuh betreffenden Öffnungsbetätigung auf den Bogenschenkelscheitel (34a) drückt und die bistabile Blattfederanordnung (3) umschaltet, so dass der Schuh in seinen offenen Zustand übergeht, während wenn bei offenem Zustand des Schuhs ein Druck auf die Biegestelle der Brandsohle (2) ausgeübt wird, eine zweite Betätigungskante (21a) des Brandsohlen-Fersenteils (21) gegen den nach oben gerichteten Bogenschenkelscheitel (34a) drückt und die Blattfederanordnung (3) in den geschlossenen Zustand des Schuhs umspringen lässt.
Patent DE-102009030236-B4 (DE)
Title: Brennstoffzellensystem und Betriebsverfahren
Inventor: KAUPERT ANDREAS
IPC: H01M8/04014
Filed: 2009-06-23
Granted: 2021-05-27
Abstract: Brennstoffzellensystem, insbesondere in einem Kraftfahrzeug oder für eine stationäre Anwendung,- mit einer Brennstoffzelle (2), die im Betrieb aus Anodengas und Kathodengas elektrischen Strom generiert,- mit einem Restgasbrenner (3), der im Betrieb Anodenabgas mit Kathodenabgas zu Brennerabgas umsetzt,- mit einer Luftfördereinrichtung (17), die im Betrieb über eine Brennstoffzellenluftleitung (12) der Brennstoffzelle (2) Luft als Kathodengas zuführt,- mit einem ersten Wärmeübertrager (14), der eine Brennerabgas vom Restgasbrenner (3) wegführende Abgasleitung (13) wärmeübertragend mit der Brennstoffzellenluftleitung (12) koppelt,- mit einem Zusatzbrenner (20), der im Betrieb Luft mit einem Brennstoff zu Zusatzbrennerabgas umsetzt,- mit einer Bypass-Luftleitung (24), die eingangsseitig zwischen der Luftfördereinrichtung (17) und dem ersten Wärmeübetrager (14) an die Brennstoffzellenluftleitung (12) angeschlossen ist und die ausgangsseitig zwischen dem ersten Wärmeübertrager (14) und der Brennstoffzelle (2) an die Brennstoffzellenluftleitung (12) angeschlossen ist,- mit einem zweiten Wärmeübertrager (23), der eine Zusatzbrennerabgas vom Zusatzbrenner (20) wegführende Zusatzabgasleitung (21) wärmeübertragend mit der Bypass-Luftleitung (24) koppelt.
Patent DE-102009037022-B4 (DE)
Title: Operationsmikroskop und Verfahren zum Verschwenken eines Mitbeobachtermikroskop
Inventor: DEMLEITNER RUPERT
IPC: A61B3/13
Filed: 2009-08-07
Granted: 2014-03-20
Abstract: Operationsmikroskop mit einem sich entlang einer Objektivebene erstreckenden und von einem binokularen Hauptbeobachterstrahlengang sowie von einem binokularen Mitbeobachterstrahlengang durchsetzten Hauptobjektiv (1), wobei – der binokulare Hauptbeobachterstrahlengang in der Objektivebene ein Paar von Hauptbeobachtungspupillen (3a, 3b) aufweist, deren Zentren durch eine erste in der Objektivebene verlaufende gedachte gerade Linie (7) miteinander verbunden sind, – der binokulare Mitbeobachterstrahlengang in der Objektivebene ein Paar von Mitbeobachtungspupillen (5a, 5b) aufweist, deren Zentren durch eine zweite in der Objektivebene verlaufende gedachte gerade Linie (9) miteinander verbunden sind, – die erste gedachte gerade Linie (7) und die zweite gedachte gerade Linie (9) sich in einem Winkel schneiden und – eine Verlagerungseinrichtung vorhanden ist, die ein Verlagern des Mitbeobachterstrahlengangs gegenüber dem Hauptbeobachterstrahlengang derart ermöglicht, dass sich beim Verlagern der Winkel zwischen der zweiten gedachten geraden Linie (9) und der ersten gedachten geraden Linie (7) ändert, dadurch gekennzeichnet, dass die Verlagerungseinrichtung bei einer Änderung des Winkels zwischen der zweiten gedachten geraden Linie (9) und der ersten gedachten geraden Linie (7) eine Verlagerung des Mittelpunkts (6) zwischen den Mitbeobachtungspupillen (5a, 5b) in der Objektivebene herbeiführt.
Patent DE-102009038059-B4 (DE)
Title: Verfahren zur Korrektur eines Rohsignals im Hinblick auf ein durch Gradientenspulen hervorgerufenes Störsignal in einem Magnetresonanzgerät bei der Bestimmung eines Zeitpunkts im Herzzyklus eines Patienten und Magnetresonanzgerät
Inventor: RÖSSLER JÜRGEN DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-08-19
Granted: 2015-05-13
Abstract: Verfahren zur Korrektur eines Rohsignals im Hinblick auf ein durch Gradientenspulen hervorgerufenes Störsignal in einem Magnetresonanzgerät bei der Bestimmung eines Zeitpunkts im Herzzyklus eines Patienten durch eine Aufnahme von Herzgeräuschen mittels eines an dem Patienten angeordneten Schallaufnehmers, wobei von dem durch den Schallaufnehmer gemessenen Rohsignal das rechnerisch in Abhängigkeit von den angelegten Gradientenströmen ermittelte Störsignal, welches die Störgeräusche der Gradientenspulen beschreibt, abgezogen wird (4), wobei zur Ermittlung (3) des Störsignals für jede Gradientenspule eine vorab gemessene, die Einkopplungscharakteristik der Gradientenspule in den Schallaufnehmer beschreibende Impulsantwort mit dem an der Gradientenspule angelegten Strom gefaltet wird.
Patent DE-102009038574-B4 (DE)
Title: Insektenschutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung
Inventor: ALBRECHT HANS PETER
IPC: E06B9/52
Filed: 2009-08-22
Granted: 2022-09-08
Abstract: Insektenschutzvorrichtung für eine Gebäudeöffnung mit einem an einem Rahmen (5) der Gebäudeöffnung anlegbaren umlaufenden, ein Insektenschutzgitter aufweisenden Spannrahmen (2), der durch wenigstens zwei einander gegenüberliegende, am Spannrahmen (2) angebrachte Einhängewinkel (14) am Rahmen (5) der Gebäudeöffnung festlegbar ist, von denen wenigstens einer verschiebbar ist, wobei die Einhängewinkel (14) jeweils mit einer als Schlitten ausgebildeten, entlang des Spannrahmens (2) verschiebbar gelagerten Halterung (9) verbunden, in eine den gebäudeseitigen Rahmen (5) hintergreifende Stellung bringbar und in dieser Position durch Magnetkraft haltbar sind und wobei an der dem Spannrahmen (2) zugewandten Seite jeder verschiebbaren Halterung (9) jeweils wenigstens ein Haltemagnet (17) für einen Einhängewinkel (14) und an der der Halterung (9) zugewandten Seite des Spannrahmens (2) jeweils wenigstens ein Rahmenmagnet (19) angebracht ist und wobei die Halterung (9) ein an den zugeordneten Haltemagnet (17) angrenzendes Schlittenelement (18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltemagnet (17) und der Rahmenmagnet (19) gegenpolig und für eine Verriegelungsstellung der Halterung (9) in eine einander anziehende Position bringbar sind und dass das an den zugeordneten Haltemagnet (17) angrenzende Schlittenelement (18) der Halterung (9) bei am Rahmen (5) der Gebäudeöffnung eingreifendem Einhängewinkel (14) am dem Rahmen (5) zugeordneten Rahmenmagnet (19) anliegt.
Patent DE-102009048780-B4 (DE)
Title: Faltenbalganordnung
Inventor: ZAHM GERHARD
IPC: F15B15/10
Filed: 2009-10-08
Granted: 2013-11-28
Abstract: Faltenbalganordnung, mit mindestens einem Faltenbalg (2), der einen eine Fluidkammer (5) umschließenden gummielastischen Balgkörper (3) enthält, der mindestens eine Ringfalte (8) aufweist, die von zwei in einem radial außenliegenden Scheitelbereich (12) miteinander verbundenen ringförmigen Faltenschenkeln (13) gebildet ist, und der sich aus mehreren in koaxialer Ausrichtung axial aufeinanderfolgend angeordneten und fluiddicht miteinander verbundenen individuellen Balgkörperelementen (7) zusammensetzt, wobei jede Ringfalte (8) von zwei jeweils einen der beiden zugehörigen ringförmigen Faltenschenkel (13) definierenden Balgkörperelementen (7) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils gemeinsam eine Ringfalte (8) definierende Balgkörperelemente (7) mit Zentriermitteln (34a, 34b) ausgestattet sind, die bei aneinandergesetzten Balgkörperelementen (7) axial ineinandergreifen und sich radial aneinander abstützen und die von an den einander axial zugewandten Seiten der Balgkörperelemente (7) ausgebildeten, ringförmig abgestuften Konturen (31a, 31b) gebildet sind.
Patent DE-102009051117-B4 (DE)
Title: Horizontalläufer-Turbine mit passiver Gierwinkel-Einstellvorrichtung
Inventor: DORWEILER HARALD
IPC: F03B13/10
Filed: 2009-10-28
Granted: 2014-12-11
Abstract: Horizontalläufer-Turbine umfassend; 1.1 eine Stützstruktur (2); 1.2 eine Maschinengondel (1), die mittels eines Azimut-Drehgelenks (3) an der Stützstruktur (2) befestigt ist, sodass die Maschinengondel (1) eine Drehbewegung um eine im Wesentlichen vertikal orientierte Gierachse (27) ausführen kann; 1.3 einen als Luv-Läufer ausgebildeten Rotor (7), der beabstandet zur Gierachse (27) an der Maschinengondel (1) umläuft und eine Rotationsachse (14) festlegt, wobei der Rotor (7) Turbinenblätter (8.1, 8.2, 8.3) umfasst und dem Rotor (7) eine Rotorebene (12), die durch die Fußpunkte der Turbinenblätter (8.1, 8.2, 8.3) aufgespannt wird, und eine Blattspitzenebene (28), die durch radial äußeren Enden der Turbinenblätter (8.1, 8.2, 8.3) festgelegt wird, zugeordnet sind; dadurch gekennzeichnet, dass 1.4 die Turbinenblätter (8.1, 8.2, 8.3) wenigstens abschnittsweise rückwärts gepfeilt sind, wobei die Blattspitzenebene (28) zwischen der Rotorebene (12) und einer Ebene liegt, die die Gierachse (27) aufnimmt und zur Rotationsachse (14) senkkrecht steht; und 1.5 die Maschinegondel (1) frei um die Gierachse (27) drehend an der Stützstruktur (2) befestigt ist.
Patent DE-102009053522-B4 (DE)
Title: Phasenabhängige Magnetresonanzbilderzeugung mit mehreren Spulen
Inventor: JELLUS VLADIMIR DR
IPC: A61B5/055
Filed: 2009-11-16
Granted: 2012-04-05
Abstract: Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Bestimrung eines Magnetresonanzbilds eines Untersuchungsobjekts, wobei für das Magnetresonanzbild mehrere spulenspezifische Magnetresonanzdatensätze verwendet werden, die von mehreren Spulen (6–10) erfasst werden. Jeder Bildpunkt des MR-Bilds wird aus mindestens zwei spulenspezifischen MR-Datensätzen von verschiedenen Spulen (6–10) bestimmt und jeder Bildpunkt umfasst einen Bildpunktbetrag und eine Bildpunktphase. Bei dem Verfahren werden mehrere spulenspezifische Basisphasen φ bestimmt, die jeweils einer der mehreren Spulen (7–10) zugeordnet sind. Für jeden Bildpunkt werden mehrere spulenspezifische Beträge und mehrere spulenspezifische Bildpunktphasen bestimmt. Ein spulenspezifischer Bildpunktbetrag und eine spulenspezifische Bildpunktphase werden jeweils aus einem spulenspezifischen MR-Datensatz einer der mehreren Spulen (7–10) bestimmt. Die spulenspezifischen Bildpunktphasen werden mit der entsprechenden spulenspezifischen Basisphase φ korrigiert und die mehreren spulenspezifischen Bildpunktbeträge und die mehreren spulenspezifischen Bildpunktphasen werden zu dem Bildpunktbetrag und der Bildpunktphase des Bildpunkts kombiniert.
Patent DE-102009060425-B4 (DE)
Title: Kameraeinrichtung zur Bilderfassung eines Außenbereichs an einem Fahrzeug
Inventor: ULOMEK PETER
IPC: B60R11/04
Filed: 2009-12-22
Granted: 2021-06-24
Abstract: Kameraeinrichtung zur Bilderfassung eines Außenbereichs (30) an einem Fahrzeug,umfassend eine Kamera (10) und einen Kameraraum (11), in welchen die Kamera (10) zumindest bereichsweise aufnehmbar ist und welcher zum Außenbereich (30) hin eine Öffnung (12) aufweist,mit einem Innenraum (31) des Fahrzeugs, welcher insbesondere Bereiche des Kofferraums und/oder des Fahrgastraums umfassen kann,mit wenigstens einem Gehäusebauteil (20), welcher den Kameraraum (11) vom Innenraum (31) zumindest bereichsweise trennt,wobei die Kamera (10) in eine Einfahrlage (10.1), in welcher sie in dem Kameraraum (11) befindlich und die Öffnung (12) mit einer Klappe (13) abgedeckt ist, und in eine Ausfahrlage (10.2), in welcher die Kamera (10) Bilder des Außenbereichs erfassen kann, mittels eines Antriebs (16) über eine Verfahrbewegung beweglich istund wobei die Kamera (10) über elektrische Leitungen (14) verfügt, über welche sie mit Energie versorgt wird und/oder über welche die von der Kamera (10) erfassten Bilder weitergeleitet werden,dadurch gekennzeichnet,dass zumindest ein Gehäusebauteil (20) als Dichtelement (21) vorgesehen ist, welches aus einem fluiddichten Material besteht und welches so angeordnet ist, dass es den Kameraraum (11) gegenüber dem Innenraum (31) fluiddicht abschließt,dass das Dichtelement (21) zumindest bereichsweise aus einem flexiblen elastischen Material besteht, wobei die elektrischen Leitungen (14) der Kamera (10) und/oder des Antriebs (16) und/oder die Kamera (10) fluiddicht durch das Dichtelement (21) führbar und dort festlegbar sindund dass bei der Durchführung der Verfahrbewegung der Kamera (10) die dadurch bedingten Bewegungen der elektrischen Leitungen (14) und/oder die Bewegung der Kamera (10) selbst von dem Dichtelement (21) aufgenommen werden und sich das Dichtelement (21) entsprechend mit bewegt.
Patent DE-102010005767-B4 (DE)
Title: Umrichtermotor
Inventor: DREHER FLORIAN
IPC: H02M1/00
Filed: 2010-01-25
Granted: 2019-10-31
Abstract: Umrichtermotor, umfassend ein Gehäuse,
 wobei im Gehäuse ein Elektromotor und ein diesen Elektromotor speisender Umrichter angeordnet ist,
 wobei elektronische Bauteile des Umrichters auf mindestens zwei Leiterplatten (6, 8, 10) bestückt sind, die jeweils in einem Schalenteil (7, 9, 11) angeordnet ist,
 wobei die Schalenteile (7, 9, 11) in axialer Richtung gestapelt sind,
 wobei der so gebildete Stapel in einem Aufnahmeteil (2) angeordnet ist,
 wobei das Aufnahmeteil (2) zwischen Stapel und Stator (1) des Elektromotors angeordnet ist,
 wobei das Aufnahmeteil (2) einen Mittelschenkel aufweist, der eine Ausnehmung (20) aufweist, durch die die Rotorwelle (13) oder eine mit der Rotorwelle (13) verbundene Welle zumindest teilweise hindurchführbar anordenbar ist.